baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020007274-T5 (DE)
Title: Treiber-steuerungseinrichtung für leistungshalbleiterelement sowie leistungsmodul
Inventor: YAMAMOTO SHOTARO
IPC: H03K17/16
Filed: 2020-06-01
Abstract: Eine Klassifikationsschaltung (22) erzeugt eine erste Information zum Klassifizieren eines Betriebszustands eines Leistungshalbleiterelements (Q) in einen von einer Mehrzahl von vorbestimmten Betriebsbereichen. Eine Auswahlschaltung (27) erzeugt eine zweite Information zum Auswählen einer Mehrzahl von Modi mit unterschiedlichen Schaltgeschwindigkeiten auf der Basis einer Benutzereingabe (INext2). Eine Kennlinien-Steuerungsschaltung (21) speichert ein Treiber-Einstellsignal im Voraus für jede der Kombinationen der Betriebsbereiche und der Modi und gibt das Treiber-Einstellsignal in einer Kombination aus einem Betriebsbereich und einem Modus aus, die gemäß mit der ersten Information und der zweiten Information ausgewählt ist. Eine Gate-Treiberschaltung (20) lädt/entlädt ein Gate mit einer Laderate und einer Entladerate, die variabel gemäß dem Treiber-Einstellsignal aus der Kennlinien-Steuerungsschaltung (21) vorgegeben sind, und zwar zur Zeit des Ein-/Ausschaltens des Leistungshalbleiterelements (Q).
Patent DE-112021001717-T5 (DE)
Title: Leistungsmodul
Inventor: SHIMAZU HIROMI
IPC: H01L23/31
Filed: 2021-01-22
Abstract: Ein Leistungsmodul umfasst eine erste Leiterplatte, an die ein erstes Leistungshalbleiterelement gebondet ist, eine zweite Leiterplatte, an die ein zweites Leistungshalbleiterelement gebondet ist, wobei die zweite Leiterplatte benachbart zur ersten Leiterplatte angeordnet ist, ein erstes Wärmeableitungsbauteil, das gegenüber der ersten Leiterplatte und der zweiten Leiterplatte angeordnet ist, und ein erstes Isolationsblechbauteil, das zwischen dem ersten Wärmeableitungsbauteil und der ersten Leiterplatte angeordnet ist. Das erste Leistungshalbleiterelement ist in einer Position angeordnet, in der eine erste Länge von einem Ende der ersten Leiterplatte, wobei das Ende näher an der zweiten Leiterplatte liegt, zum ersten Leistungshalbleiterelement größer ist als eine zweite Länge von einem Ende der ersten Leiterplatte, wobei das Ende von der zweiten Leiterplatte entfernt ist, zum ersten Leistungshalbleiterelement, und die zweite Länge größer ist als die Dicke der ersten Leiterplatte.
Patent DE-112021002798-T5 (DE)
Title: Boiler, der die gleichzeitige verwendung von warmwasser und heizungswasser ermöglicht
Inventor: CHOI SUNG-HWAN
IPC: F24H1/16
Filed: 2021-04-27
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf einen Boiler zum gleichzeitigen Zurverfügungstellen von Warmwasser und Raumheizungswasser, der in der Lage ist, es einem Verwender zu ermöglichen, Warmwasser und Raumheizung gleichzeitig zu verwenden. Gemäß der vorliegenden Offenbarung kann der thermische Verlust von Raumheizungswasser minimiert werden, weil das Raumheizungswasser unabhängig einer Raumheizungsleitung zugeführt und zurückgeführt wird, ungeachtet der Verwendung von Warmwasser, und das Warmwasser mit einer hohen Temperatur kann beständig geliefert werden, weil das Warmwasser unabhängig einer Warmwasserleitung zugeführt und zurückgeführt wird, ungeachtet der Verwendung des Raumheizungswassers. Außerdem kann der Boiler sowohl als ein Warmwasser-Wärmetauscher als auch als ein Verteiler (hydraulische Weiche) dienen.
Patent DE-112021003651-T5 (DE)
Title: Mit organischem Selen angereicherte essbare marine Mikroalgen-Biomasse
Inventor: MUTHU ARUMUGAM
IPC: A23L33/16
Filed: 2021-05-19
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine mit organischem Selen angereicherte essbare marine Mikroalge Nannochloropsis oceanica CASA CC201 mit essentiellem Mikronährstoff Selen bereit, die organisches Selen aufweist, zusammen mit Omega-3-Fettsäure und einfach ungesättigter Fettsäure (MUFA). Die vorliegende Offenbarung stellt auch ein Verfahren zur Anreicherung mit organischem Selen von essbarer mariner Mikroalge und eine Zusammensetzung bereit, die die mit organischem Selen angereicherte essbare marine Mikroalge Nannochloropsis oceanica aufweist. Darüber hinaus offenbart die vorliegende Offenbarung auch eine Zusammensetzung, die den nachhaltigen Bioprozess für die mit organischem Selen angereicherte essbare marine Mikroalge Nannochloropsis oceanica aufweist, und wobei die Zusammensetzung in Form von Nahrungsmittel-, Gesundheits- und Futterergänzungsmitteln vorliegt.
Patent DE-112021005024-T5 (DE)
Title: Roboterschweisssystem
Inventor: MATSUDA YUUICHI
IPC: B23K9/095
Filed: 2021-10-26
Abstract: Es ist ein Roboterschweißsystem bereitgestellt, mit dem ein Schweißen zweckmäßig durchgeführt werden kann, selbst wenn sich der Betrag eines Spalts stark ändert und wenn ein Schweißen mit einer hohen Geschwindigkeit erfolgt. Ein Roboterschweißsystem gemäß einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung weist auf: einen Schweißbrenner; einen Spaltdetektor, der konfiguriert ist, einen Spaltbetrag zwischen Schweißzielen vor dem Schweißbrenner im Voraus zu detektieren; einen Roboter, der den Schweißbrenner und den Spaltdetektor bewegt; einen Controller, der konfiguriert ist, basierend auf dem durch den Spaltdetektor im Voraus detektierten Spaltbetrag zu veranlassen, dass sich eine Schweißbedingung ändert; und eine Schweißenergiequelle, die konfiguriert ist, ein Schweißen basierend auf der durch den Controller angewiesenen Schweißbedingung auszuführen. Bevor der Schweißbrenner eine Position erreicht, an welcher der Spaltbetrag beginnt, eine zunehmende Tendenz aufzuweisen, veranlasst der Controller, dass sich die Schweißbedingung gemäß einer Zunahme des Spaltbetrags ändert, und nachdem der Schweißbrenner eine Position passiert, an welcher der Spaltbetrag beginnt, eine abnehmende Tendenz aufzuweisen, veranlasst der Controller, dass sich die Schweißbedingung gemäß einer Abnahme des Spaltbetrags ändert.
Patent DE-112021006453-T5 (DE)
Title: Packungskörper und Verfahren zur Herstellung davon
Inventor: HIWATASHI Masaki
IPC: B65D75/30
Filed: 2021-12-15
Abstract: Eine Packung (1) enthält einen Beutel (20) und ein Schichtlaminat (10), das in dem Beutel (20) verpackt ist. Das Schichtlaminat (10) enthält eine erste Faserschicht (11), die eine erste Faser enthält, die ein PET-Harz mit einem Schmelzpunkt von höher als 230°C enthält, und eine zweite Schicht (12), die ein thermoplastisches Harz mit einem Schmelzpunkt von 230°C oder niedriger enthält. Das Schichtlaminat (10) enthält einen Verbindungsbereich (30), in dem die erste Faserschicht (11) und die zweite Schicht (12) aneinander angrenzend miteinander verbunden sind. In dem Verbindungsbereich (30) ist ein Harzbestandteil der ersten Faserschicht (11) in das thermoplastische Harz eingebettet, das die zweite Schicht (12) bildet. Die vorliegende Erfindung stellt ferner ein Verfahren zur Herstellung der Packung bereit.
Patent DE-112021006734-T5 (DE)
Title: Generieren einer abbildungsfunktion zum verfolgen einer position einer elektrode
Inventor: WILDEBOER ROGIER RUDOLF
IPC: A61B34/20
Filed: 2021-12-20
Abstract: Ein Mechanismus zum Generieren einer Abbildungsfunktion zum Abbilden von Messungen, die an einer Elektrode innerhalb von sich kreuzenden elektrischen Feldern durchgeführt werden, auf eine Position oder Positionen innerhalb eines mehrdimensionalen Koordinatensystems. Die Werte für Koeffizienten der Abbildungsfunktion werden unter Verwendung eines ersten maschinelles Lernalgorithmus generiert, der als Eingabe Beispielmessungen (oder Reaktionen) der Elektrode erhält und als Ausgabe Werte für die Koeffizienten der Abbildungsfunktion bereitstellt. Ein Verfahren und Verarbeitungssystem zum Durchführen dieses Mechanismus werden vorgeschlagen.
Patent DE-112021006751-T5 (DE)
Title: Drahtlos-kommunikationseinrichtung, drahtlos-kommunikationsverfahren und programm
Inventor: SENGA KOHEI
IPC: H04W12/12
Filed: 2021-03-10
Abstract: Eine Drahtlos-Kommunikationseinrichtung weist auf: eine Positionsinformationen-Datenbank (207), in der Karteninformationen gespeichert sind; eine Funkwelleninformationen-Erwerbungseinheit (203), um eine physikalische Größe einer Kommunikationsfunkwelle, die von einer Kommunikationspartnereinrichtung empfangen wurde, zu extrahieren; eine Positionsidentifizierungseinheit (210) zum Identifizieren einer Position der Kommunikationspartnereinrichtung auf der Grundlage der physikalischen Größe, die von der Funkwelleninformationen-Erwerbungseinheit erworben wurde; eine Bestimmungseinheit (208), um die Position der Kommunikationspartnereinrichtung, die von der Positionsidentifizierungseinheit identifiziert wurde, mit den in der Positionsinformationen-Datenbank gespeicherten Karteninformationen zu vergleichen und zu bestimmen, ob die Kommunikationspartnereinrichtung eine autorisierte Einrichtung oder eine nicht autorisierte Einrichtung ist.
Patent DE-112022000546-T5 (DE)
Title: Schnelle speicherbereinigung in ssds mit gezonten namensräumen
Inventor: XIE HONGMEI
IPC: G06F12/02
Filed: 2022-03-10
Abstract: Eine Datenspeicherungsvorrichtung schließt eine Speichervorrichtung und eine Steuerung, die mit der Speichervorrichtung gekoppelt ist, ein. Die Datenspeicherungsvorrichtung unterstützt einen zonierten Namensraum. Die Steuerung ist eingerichtet, um eine Zonenzeitstempeltabelle zu pflegen, die einen entsprechenden Zeitstempel für jede Zone einschließt, und einen Zeitstempel zu jedem Speicherbereinigungsblock der Speichervorrichtung hinzuzufügen. Die Steuerung ist ferner eingerichtet, um einen Speicherbereinigungsblock von einem letzten physischen Blockadresseintrag (PBA-Eintrag) bis zu einem ersten PBA-Eintrag zu scannen, einen Zonenzeitstempel für den gescannten PBA-Eintrag zu bestimmen und den Zonenzeitstempel mit einem Zeitstempel des Speicherbereinigungsblocks zu vergleichen. Die Steuerung ist ferner eingerichtet, um eine Zonenzeitstempeltabelle zu erstellen und zu pflegen und eine zonenbasierte Defragmentierungstabelle zu erstellen und zu pflegen.
Patent AT-1977-U1 (AT)
Title: Verteilerstück zum anschliessen eines heizleitungsnetzbereichs an einem heizkörper und an einem weiterführenden heizleitungsnetzbereich
Inventor: RADTKE UDO DIPL ING
IPC: F24H9/12
Filed: 1997-04-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verteilerstück zum Anschließen der Vorlauf- oder Rücklaufleitung eines Heizleitungsnetzbereichs einerseits unmittelbar an einem Heizkörper und andererseits an einem weiterführenden Heizleitungsnetzbereich, wobei in das Verteilerstück ein Schaltventil zum Absperren der Vorlauf- bzw. Rücklaufleitung des unmittelbar am Verteilerstück anzuschließenden Heizkörpers integriert ist. Es besteht die Aufgabe, ein derartiges Verteilerstück so weiterzubilden, daß der Heizkörper in möglichst großer Nähe zum Boden eines zu beheizenden Raumes angeschlossen werden kann. Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe mittels eines Verteilerstücks gelöst, welches zwei unterseitige, wasserführend miteinander verbundenen Stutzen (QS1b, HS2) zum Anschluß einer Vorlauf- oder Rücklaufleitung eines Heizleitungsnetzbereichs aufweist. In der Achse des Stutzens (QS1b) besitzt das Verteilerstück einen oberseitigen, wasserführend mit den beiden Stutzen (QS1b, HS2) verbundenen Stutzen (QS1a) zum Anschluß einer heizkörperseitigen Vorlauf- oder Rücklaufleitung. In das Verteilerstück ist ein Ventilkörper (5) integriert, mit dem wahlweise alle drei Stutzen (QS1b, QS1a, HS2) oder aber nur die beiden unterseitigen Stutzen (QS1b, HS2) wasserführend miteinander verbindbar sind. Es ist von Vorteil, wenn zwei, derartig aufgebaute Verteilerstücke (A1, A2) spiegelsymmetrisch angeordnet über einen nicht wasserführenden Verbindungssteg (2) einstückig miteinander verbunden werden.
Patent BG-4247-U1 (BG)
Title: Digital dental centre
Inventor: VARDEV ANDON
IPC: A61C13/00
Filed: 2022-02-25
Abstract: The designed digital dental centre comprises a dental unit (1), an implantological unit (2) and an endo motor (3) functionally connected to a computer (7). The computer (7) is connected to a camera (8), a 3D X-ray (9), a kugel (10) and a microscope (11), as well as a CAD CAM system (12) including an intraoral scanner (12.1), a digital milling machine (12.2) and a 3D printer (12.3). The digital milling machine (12.2) is functionally and in series connected to a zirconia sintering furnace (4) and a ceramic sintering furnace (5). The 3D printer (12.3) is connected to a vacuum press (6). The zirconia sintering furnace (4), the ceramic sintering furnace (5) and the vacuum press (6) are functionally connected to the dental unit (1), and the zirconia sintering furnace (4) is also functionally connected to the implantological unit (2). The dental unit (1) is functionally connected to the implantological unit (2) and to the endo motor (3), as the dental unit (1), the implantological unit (2) and the endo motor (3) are functionally connected to the microscope (11).
Patent SK-652012-U1 (SK)
Title: Spacer insert
Inventor: PUCHELOVA LYDIA
IPC: E04C5/20
Filed: 2012-05-14
Abstract: Spacer insert is formed of a plastic body in the shape of an elongated letter X and consists of a stabilization cylinder with a hole for lock concrete reinforcement, whereby the hole has a smaller diameter than the reinforcement itself, and on the other side are feet with stop against falling reinforcement into concrete.
Patent SK-712013-U1 (SK)
Title: Glass surface backlit by LED diodes
Inventor: SOKA ONDREJ
IPC: E01C17/00
Filed: 2013-04-15
Abstract: Glass surface backlit by LED diodes is made of two layers; the first layer consists of mixture containing crushed glass material and pure epoxy varnish and the second layer is made of pure epoxy varnish in which the LED diodes are buried in amount from 1 to 15000 pieces / m2. The glass surface backlit by LED diodes is made in form of single prefabricated pieces or the glass surface backlit by LED diodes is applied directly as apart of stony surface.
Patent AT-16589-U1 (AT)
Title: Verfahren und System zur Festlegung einer elektrischen Einrichtung an einer Dose, insbesondere Unterputzdose oder Hohlwanddose
Inventor: MANUEL SOLDIC
IPC: H02G3/14
Filed: 2018-07-10
Abstract: Bei einem Verfahren und System zur Aufnahme und/oder Festlegung einer elektrischen Einrichtung, wie beispielsweise eines Schalters, Steckers oder dgl. an einer Wand oder Halterung, umfassend eine Dose (1), insbesondere Unterputzdose oder Hohlwanddose zur Aufnahme der elektrischen Einrichtung, wobei die Dose (1) an ihrem offenen Ende am Umfang mit einer Mehrzahl von Aufnahmeöffnungen (3) ausgebildet ist, sowie eine Mehrzahl von Befestigungseinrichtungen (4), insbesondere Schrauben oder dgl. zur Festlegung der elektrischen Einrichtung an bzw. in der Dose (1), ist vorgesehen, dass die Aufnahmeöffnungen (3) der Dose (1) mit einer von einer kreisrunden Öffnung abweichenden Innenkontur ausgebildet sind, und dass die Befestigungseinrichtungen (4) mit einer an die Kontur der Aufnahmeöffnungen (3) angepassten, von einer kreisrunden Kontur abweichenden Außenkontur mit geringfügig kleineren Abmessungen ausgebildet sind und über wenigstens einen Teilbereich der Längserstreckung der Aufnahmeöffnung (3) in diese einsetzbar und in diesen durch ein teilweises Verdrehen festlegbar bzw. verriegelbar sind.
Patent AT-15210-U1 (AT)
Title: Beleuchtungssystem für mindestens ein Leuchtmittel
Inventor: DIPL ING (FH) FLORIAN MOOSMANN
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-11-16
Abstract: Es wird ein Beleuchtungssystem (1) für mindestens ein Leuchtmittel, insbesondere für Leuchtdioden, aufweisend - eine Leuchte (3) - einen Konverter (2) zum Betreiben des Leuchtmittels, - ein Erfassungsgerät (7), wobei das Erfassungsgerät (7) dazu ausgelegt ist die Schlafphase einer Person (4) festzustellen, wobei, dass das Beleuchtungssystem (1) das Leuchtmittel in unterschiedlichen Betriebsmodi betreiben kann, wobei die Betriebsmodi in Abhängigkeit von der durch das Erfassungsgerät (7) festgestellten Schlafphase der Person (4) aktiviert werden, gezeigt.
Patent AT-5553-U1 (AT)
Title: Verpackung für nahrungsmittel basierend auf geflügel, kaninchen, pferdefleisch, schwein, rind und fisch
IPC: B65D43/02
Filed: 2001-05-04
Abstract: Eine Verpackung (1) für Nahrungsmittel bzw. Nahrungsprodukt basierend auf Geflügel, Kaninchen, Pferdefleisch, Schwein, Rind und Fisch, insbesondere Fleischrollen, umfassend einen Behälter (2), der geeignet ist, mit einem Nahrungsmittel (12) befüllt zu werden, und der eine Oberkante (4) aufweist, und einen Deckel (3), ist dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (3) einen Umfangsbereich (8), welcher die Oberkante (4) überlappt, und einen im wesentlichen konvexen Zentralbereich (9) umfaßt, welcher sich oberhalb des Umfangsbereichs (8) erstreckt, wobei der Zentralbereich (9) geeignet ist, einen Hohlraum (13) zwischen dem Deckel (3) und dem Nahrungsprodukt (12) in einer derartigen Weise auszubilden, daß ein Zerbrechen bzw. Zerdrücken des Deckels (3) nicht das Nahrungsmittel (12) zerdrückt.
Patent AT-12511-U1 (AT)
Title: Satz aus körpern
Inventor: PRESSL DANIEL G DIPL ING DR
IPC: A63H33/08
Filed: 2011-06-27
Abstract: Ein Satz aus hohlen, quader- oder würfelförmigen Körpern (1) kann durch an den Körpern vorgesehenen Verbindungsmittel (2,3) zu Gebilden unterschiedlicher Art zusammengesetzt werden. Im Innenraum (4) wenigstens einzelner Körper (1) des Satzes ist durch eine Zugangsöffnung (7) zugängig, so dass in einzelne Körper (1) weitere Gegenstände eingesetzt werden können, wie beispielsweise Würfel aus Papier oder elektronische/elektrische Bauteile.
Patent AT-8767-U1 (AT)
Title: Paneelwand und gebäude aus denselben
Filed: 2005-09-22
Abstract: Ein plattenförmiges Element (Paneelwand 11), das beim Herstellen von Gebäuden (1) für Außenwände (9) und/oder Innenwände des Gebäudes (1) verwendet werden kann, weist zwei aus Holz oder Holzwerkstoff bestehende Leisten (17) und auf Abstand voneinander gehaltene und durch Klammern oder Nägel mit den Leisten (17) verbundene Platten (13, 15) aus Holzwerkstoff auf. An der äußeren Platte (15) von für Außenwände (9) verwendeten Paneelwänden (11) kann noch eine Außenplatte (21) vorgesehen sein. Die Außenplatte (21) ist mit der äußeren Platte (15) der Paneelwand (11) über Distanzstege (19) verbunden. An der Außenseite der Außenplatte (21) kann eine Fassade, ggf. aus mehreren Schichten, aufgebracht sein. Die Hohlräume in den erfindungsgemäßen Paneelwänden (11) können ganz oder teilweise mit beliebigem Werkstoff gefüllt sein. Dabei ist auch in Betracht gezogen, dass die Hohlräume in Paneelwänden (11) ganz oder teilweise mit Massivholz ausgefüllt sind.
Patent AT-11229-U1 (AT)
Title: Zigarettenstopfmaschine mit feststellhalterung für stopfer
IPC: A24C5/42
Filed: 2008-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zigarettenstopfmaschine des Typs "Taschenzigarettenstopfer mit Presskammer", wobei diese über eine Feststellhalterung für den Stopfer (200, 300) verfügt. Es handelt sich dabei um einen Mechanismus, der den Stopfer (150) in seiner voll ausgefahrenen Position durch eine Arretierung (200, 300) hält. Diese verfügt über ein unter Spannung stehendes Einrastelement (224) bzw. besteht aus einem elastischen, elastomeren oder verformbaren Material mit Formgedächtnis. Die Längsseite (156) des Stopfers (150) verfügt über einen Anschlag (157) bzw eine Nase (157'), bei denen das Einrastelement (224) bzw. der vordere Bereich der Arretierung (322) eingreift. Einerseits sorgt diese Stopfer-Feststellhalterung (200, 300) dafür, dass so die rasche Befüllung der Maschine mit losem Tabak erleichtert und sicherer gemacht wird und andererseits stellt sie eine Verbesserung in Bezug auf die vereinfachte und schnellere Einführung der Papierhülsen auf den hohlen Aufnahmestutzen (160) bei Bewegung des Hebelarms (110) aus seiner Anfangsposition dar.
Patent DE-8507233-U1 (DE)
IPC: F24D5/04
Filed: 1985-03-13
Abstract: 1. Ventilation apparatus, more particularly for living rooms, composed of a box-shaped housing (2) formed from two shells (5, 6) and provided with intake and exhaust openings, the installation units necessary for operation, namely an exchangable air filter (8) electric heating element (9) and the blower (10) being arranged in the inner space fo said housing, extending from the intake end to the exhaust end, characterized in that in the opposing surfaces (1) of the flatly constructed housing (2) on each shell (5, 6), is formed half an intake connection (3) and at least half an exhaust connection (4, 4'), the rear portion of the inner space (7) of the housing by a partition wall (12) provided with an air through flow opening (12'), being formed as an accomodating space (11) for humidifiers and/or additional heating elements with at least one exhaust connection (4, 4'), the half parts of the intake and exhaust connections (3, 4') of the shell (5) which can be secured to the wall or ceiling being longer than those of the other shell (6), and moreover a filter insertion slot (38) provided with a separate closure cover (37) is arranged in the shell (6) in the region of the air filter.
Patent DE-8530514-U1 (DE)
IPC: E04C1/40
Filed: 1985-10-28
Abstract: 1. Building set for the production of a dry wall, consisting of at least two superposable building bricks (2) whereby each building brick has at least one bearing surface (3) which co-acts with the bearing surface of the corresponding other building brick, characterised in that the bearing surfaces (3, 4) have a plane and yet porous and/or partially soft surface (9, 10) so as to achieve a substantially flat seat in such a manner that the hard stone material (11) of one bearing surface (3 or 4 respectively) sealingly claws into the pores (12) and/or soft areas (13) of the corresponding other bearing surface (4 or 3 respectively).
Patent DE-8606503-U1 (DE)
IPC: F24F13/072
Filed: 1986-03-10
Abstract: The air inlet, outlet and/or distributor for room ventilation has a rectangular housing with air apertures in one or more longitudinal walls. A swivel flap inside the housing connects with the apertures, to shut off or direct the air flow. In the open position it is at an acute angle to the wall containing the apertures. Two longitudinal walls at right angles form a corner (6) fitting into the room corner. The flap (10) swivels w.r.t. the wall (7) containing the apertures (11) near the edge of one of the walls (6b) forming the corner away from the latter (7f,10b). In the open position, the flap is at an obtuse angle to the room surface (12,25), extending from the wall contg. the apertures.
Patent DE-8632963-U1 (DE)
IPC: F16B47/00
Filed: 1986-12-09
Abstract: In a device for holding roadways or rail tracks for toy vehicles on smooth vertical surfaces, in particular glass walls, a supporting bracket (4) that grips the roadway (5) or the rail tracks from below is provided to ensure a height and spacing adjustable support. The supporting bracket (4) can be removably and transversely secured on the glass wall (1) on a plate (2) secured to the wall surface (1) by a suction piece (3).
Patent DE-8816584-U1 (DE)
IPC: F16L37/18
Filed: 1988-06-09
Abstract: In order to connect two hoses (1, 2), a coupling piece (3, 4), consisting of an external thread (7), which can be bonded, vulcanised or welded to the hose end, and a collar (8), which is screwed thereon with a sliding adhesive, is connected to each hose end. A coupling lock (5), which rests with a flange (12) on a shoulder (11), is pushed over the one coupling piece (4) from the rear. On the free end, the coupling lock (5) supports two pivoting levers (15) with eccentric cams (16), which rest on the shoulder (10) of the other coupling piece (3) and press the latter axially against the first coupling piece (4). As a result of this design, a hose coupling is achieved without reducing the internal cross-section. <IMAGE>