baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-289995-A5 (DD)
Title: Anordnung zur vermeidung dynamischer ueberlastung der tragkonstruktion automatischer krane mit integriertem bunker im schuettgutumschlag
Inventor: HOLLERBUHL JUERGEN
IPC: B66C13/48
Filed: 1989-12-15
Abstract: Anordnung zur Vermeidung dynamischer UEberlastung der Tragkonstruktion automatischer Krane mit integriertem Bunker im Schuettgutumschlag, anwendbar beim Umschlag saemtlicher homogener Schuettgueter, wie z. B. Duengemittel, Kalk und Kohle. Die Anordnung besteht aus Tastersystem, Tacho, Waegeeinrichtung, Umformeinheit, zwei Summiergliedern, Differenzbildner, Vergleichseinheit, Prozeszsteuereinheit, Antriebssteuerung und Prozessablaufsteuerung, die durch ihre Verschaltung miteinander gewaehrleisten, dasz eine UEberlastung von Tragkonstruktion und Antrieben verhindert wird bei gezielter Beeinflussung des Anfahr- und Bremsverhaltens solcher Krane mittels Auswertung der Masse des Bunkerinhaltes. Fig. 1{automatische Krane; Schuettgutumschlag; UEberlastungsverhinderung; Tragkonstruktion; Antriebe; Masseauswertung; Bunkerinhalt}
Patent DD-291726-A5 (DD)
Title: Werkzeug zum auftreiben von formzeugen an formkanalstempelpressen
Inventor: SACZINSKI KONRAD
IPC: B30B15/08
Filed: 1990-02-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Werkzeug zum Auftreiben von Formzeugen an Formkanalstempelpressen, die mit horizontal geteilten Formwerkzeugen ausgeruestet sind, welche regelmaeszig gewechselt werden muessen und vorrangig bei Brikettierpressen fuer Braunkohlen eingesetzt werden. Ziel der Erfindung ist die Erleichterung des Auftreibens der Formzeuge in Formkanalstempelpressen bei gleichmaesziger Anpressung an das Druckstueck sowie das schnelle Absenken und Wiederanheben des oberen Formzeuges zum Einlegen von Beilagen bei guter Zugaenglichkeit des Pressenmaules zu Meszzwecken. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Werkzeug zum Auftreiben von Formzeugen an Formkanalstempelpressen vorzuschlagen. Erfindungsgemaesz besteht das Werkzeug in Form eines volumenveraenderlichen Behaelters aus einem in Laengsrichtung stabilisierten fluessigkeits- und gasdichten Mantel. Zur Zufuehrung eines Mediums ist am Mantel ein Anschlusz fuer eine Zuleitung mit Dreiwegeventil angeordnet. Im Anwendungsfall wird in den bei aufliegendem oberen Formzeug verbleibenden Formkanal-Restquerschnitt das Werkzeug in Form des volumenveraenderlichen Behaelters eingelegt. UEber das Dreiwegeventil wird der Behaelter mit einem geeigneten Medium gefuellt. Beim Fuellprozesz dehnt sich der Behaelter aus und das obere Formzeug wird angehoben und an das Druckstueck gepreszt.{Werkzeug; Auftreiben; Formzeug; Formkanalstempelpressen; Brikettierung; Behaelter, volumenveraenderlich; elastischer Mantel; Zufuehrung; Dreiwegeventil}
Patent DD-292112-A5 (DD)
Title: Verfahren zur prozesskontrolle und prozesscharakterisierung bei abgasbehandlung von plasma- cvd- und pecvd- prozessen
Inventor: JANIETZ PETER-JOHANNES
IPC: H01L21/30
Filed: 1990-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prozeszkontrolle und Prozeszcharakterisierung bei der Abgasbehandlung von Plasma-CVD-PECVD-Prozessen und findet bei plasmagestuetzten Trockenverfahren in der Mikroelektronik Anwendung. Das Merkmal der Erfindung besteht darin, dasz das bei Plasma-CVD- und PECVD-Prozessen anfallende Prozeszgas direkt hinter der Vakuumerzeugungseinrichtung in das Brennersystem eines Atomabsorptionsspektrometers eingebracht wird und hinsichtlich der Emissionen analysiert wird.{Verfahren; Prozeszkontrolle; Abgasbehandlung; Plasma-CVD-PECVD-Prozessen; Trockenverfahren; Prozeszgas; Emission, analysiert}
Patent DD-293397-A5 (DD)
Title: Mehrschaliger hinterluefteter schornstein
Inventor: RICHTER WOLFGANG
IPC: E04F17/02
Filed: 1990-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mehrschaligen hinterluefteten Schornstein, vorzugsweise fuer Naszschornsteine, aber ebenso fuer Schornsteine mit integrierter Verbrennungsluftfuehrung bei Verwendung geschlossener Feuerstaetten. Die erfindungsgemaesze Aufgabe wird dadurch geloest, dasz der Luftspalt mit einer Fuellkoerper-Schuettung gefuellt ist, wobei vorzugsweise etwa 80% der Fuellkoerper einen Durchmesser von etwa 10 mm und der Rest einen Durchmesser von 10 bis 20 mm aufweisen. Die Fuellkoerper-Schuettung hat einerseits eine fuer die Hinterlueftung ausreichende Luftdurchlaessigkeit, so dasz kein Naessestau entstehen kann. Andererseits werden die bisher mit der Hinterlueftung verbundenen Waermeverluste durch die Verringerung des Strahlungswaermeaustauschs im Luftspalt betraechtlich gesenkt und damit ein guenstiges Betriebsverhalten erreicht.{Schornstein, mehrschalig, hinterlueftet; Naszschornstein; Verbrennungsluftfuehrung, integriert; Feuerstaetten, geschlossen; Fuellkoerper; Schuettung; Hinterlueftung}
Patent DD-296241-A5 (DD)
Title: Einrichtung zum automatischen trennsaegen von stangenfoermigem profilmaterial
Inventor: HABEL MATTHIAS
IPC: B23D47/04
Filed: 1990-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum automatischen Trennsaegen von stangenfoermigem Profilmaterial und wird angewendet zum Trennen von stangenfoermigem Profilmaterial im automatischen Betrieb, wobei vorzugsweise aus einem palettierten Rohteilmagazin Profilstangen unterschiedlichsten Querschnittes vereinzelt der Trenneinheit zugefuehrt und nach dem Trennprozesz Fertigteilstangen unterschiedlichster Laenge palettiert werden muessen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, stangenfoermiges Material vorzugsweise aus Stahl, Nichteisenmetallen oder Kunststoff mit quadratischem oder rechteckigem Querschnitt unterschiedlichster Abmessungen als Voll- oder Hohlprofil automatisch aus einer Rohteilpalette abzugreifen, mit einer Trennsaege in beliebigen Schnittwinkeln zu trennen, Anschnitt und Reststuecke abzufuehren und die unterschiedlichsten Laengen in Paletten abzustapeln bzw. lose einzuordnen bei geringen Hilfszeiten. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dasz ein hydraulischer Scherenhubtisch vorgesehen ist, der mit einer an sich bekannten, mit Schwenkarmen versehenen Beschickungseinrichtung, einem geschweiszten Profilstahlgestell und einem Rollgang in Wirkverbindung steht, wobei unterhalb des Rollganges eine an sich bekannte Greifereinheit angeordnet ist und oberhalb des Maschinentisches der Saegeantrieb an einer angelenkten Kopfplatte mit einem Tragzapfen drehbar gelagert ist sowie unterhalb der Kopfplatte auf einem Ringsegment verstellbare Anschlaege vorgesehen sind. Fig. 1{Scherenhubtisch; Schwenkarme; Profilstahlgestell; Rollgang; Beschickungseinrichtung; Greifereinheit; Kopfplatte; Anschlaege; Sensoren; Halterung}
Patent DD-296585-A5 (DD)
Inventor: O'NEIL-BELL CHRISTOPHER
IPC: B23K20/10
Filed: 1990-07-04
Abstract: PCT No. PCT/GB90/00999 Sec. 371 Date Dec. 31, 1991 Sec. 102(e) Date Dec. 31, 1991 PCT Filed Jun. 28, 1990 PCT Pub. No. WO91/00255 PCT Pub. Date Jan. 10, 1991.An article includes a ceramic member (5) and a composite member (9) bonded together. The composite member is formed of a substrate member and a deformable metal layer which is mechanically fixed to the substrate member. The substrate member is formed of a material which is harder than the deformable metal. The ceramic member and the deformable metal layer of the composite member are hermetically sealed together by a solid phase bond formed by ultrasonic welding.
Patent DD-297608-A5 (DD)
Title: Elastische aufhaengung insbesondere fuer einen fahrzeugmotor
Inventor: SIMON JEAN-MICHEL
IPC: B60J10/00
Filed: 1990-09-13
Abstract: Eine solche Aufhaengung enthaelt eine Gruppe von duennen parallelen und voneinander entfernten Platten (1) aus flexiblem Material, die allgemein quer zur senkrechten Richtung verlaufen, wobei die Enden dieser Platten einerseits von einer ersten Armatur * die mit dem Fahrzeugaufbau fest verbunden ist, und andererseits von einer zweiten, mit dem Motor verbundenen Armatur (3) durch Bloecke aus elastischem Material gehalten werden, die uebereinander angeordnet und in Sandwichform zwischen die Plattenenden eingefuegt sind, wobei diese Bloecke die Plattenenden ohne starre Verbindung mit den jeweiligen Armaturen einspannen. Somit wird eine grosze vertikale Flexibilitaet und eine grosze Steifigkeit in den horizontalen Richtungen erzielt. Fig. 1{elastische Aufhaengung; Fahrzeugmotor; Halterung; Befestigung; Werkstoff}
Patent DD-298261-A5 (DD)
Inventor: MIZUI KINYA
IPC: C10M107/32
Filed: 1990-09-28
Abstract: The present invention provides lubricant oil compositions comprising a polyalkylene glycol polycarbonate. The lubricant oil compositions are useful for industrial gear oil, automotive gear oil, and lubricant oil for refrigerators, rolling installations and fibers, which are excellent in lubricating properties and detergency. The present invention also relates to lubricant oil compositions which comprise a polyalkylene glycol polycarbonate having mutual solubility with an ozone layer-nondestructive Freon such as Freon R-134a, and which are accordingly especially suited for refrigerators using hydrogenated fluorocarbon as a refrigerant. A polyalkylene glycol polycarbonate according to the invention comprises a polyoxypropylene group in the molecular chain and an alkyl group and an alkyloxyalkylene group at the molecular terminals. This invention provides a process for preparing said polyalkylene glycol polycarbonate wherein a polypropylene glycol and a carbonate are allowed to react, said reaction including condensation polymerization. The invention also provides a process without condensation polymerization for preparing a polyalkylene glycol polyol wherein a polyol and a carbonate is allowed to react in the presence of a basic catalyst while a produced alcohol is being distilled off, the catalyst is removed then, and the unreacted carbonate is eliminated.
Patent DE-112012001406-A5 (DE)
Inventor: NIES NORBERT
IPC: B30B11/02
Filed: 2012-03-26
Abstract: In order to shorten set-up times, a press for producing a moulded part from pourable material, having an apparatus for driving a die comprising a cylinder unit having a cylinder housing and having a cylinder piston is proposed, wherein the cylinder housing is the actuator of the cylinder unit and the cylinder piston is the stator of the cylinder unit.
Patent BE-1001148-A6 (BE)
Title: Procede de fabrication d'une plaque rigide de matiere expansee.
Inventor: MCCARTHY EOIN
IPC: E04C2/296
Filed: 1989-02-17
Granted: 1989-08-01
Abstract: Une plaque isolante rigide faite de matière polymère expansée qui comporte un premier substrat un second substrat et une couche rigide de matière expansée intercalée entre ces substrats, est fabriquée par amenée de l'un des substrats sur un transporteur et par dépot d'agents de réaction de matière expansée à l'état liquide sur le substrat par une buse d'applicateur qui peut etre déplacée en travers du substrat. Le second substrat est appliqué aux agents de réaction liquides de matière expansée par un cylindre de calandrage, qui est réglable en hauteur en vue de l'obtention d'une ame de matière expansée d'épaisseur voulue. Les substrats sont ensuite, avec les agents de réaction liquides de matière expansée, amenés à passer dans un four afin que les agents de réaction se dilatent par libre levée.
Patent BE-1007376-A6 (BE)
Title: Breaker disc with replaceable teeth
IPC: B02C1/10
Filed: 1993-08-04
Granted: 1995-05-30
Abstract: The invention is used in stone quarries and recycling industries, wherelarge blocks of rock or reinforced concrete are crushed into smallerparticles. This is mainly by means of limestone breakers and percussionbreakers.
Patent ES-2000297-A6 (ES)
Title: 7-[(Substituted)amino]-8-[(substituted)carbonyl)-methylamino]-1-oxaspiro[4.5]decanes as analgesic agents.
Inventor: HORWELL DAVID C
IPC: C07D307/94
Filed: 1986-07-01
Abstract: There are disclosed substituted phenoxy-, 1-, and 2-naphthalenyloxy-, indenyl-, indolyl-, benzofuranyl-, and benzo [b]thio-furanylcarboxamides of 7,8-(substituted-diamino)-1-oxaspiro[4.5]decanes having the following general formula < CHEM > The compounds are useful as analgesic agents. A method of making the compounds, pharmaceutical compositions enploying the compounds, and a use of the compounds in a method of alleviating pain in warm-blooded animals are also disclosed.
Patent ES-2002352-A6 (ES)
Title: N-substituted 3,4,5,6-tetrahydrophthalimide, process for their preparation and their use as herbicides.
Inventor: LIEBL RAINER
IPC: A01N37/40
Filed: 1986-09-17
Abstract: The compounds of the formula I < IMAGE > in which R<1>, R<2> and R<3> are H or alkyl, R<4> is hydrogen, F, Cl, Br, alkyl or alkoxy, R<5> is F, Cl, Br, (substituted) alkyl, (substituted) alkoxy, (substituted) phenoxy, (substituted) phenylthio, alkylthio, alkylsulphonyl, (substituted) phenylsulphonyl A is a radical of the formulae < IMAGE > have advantageous herbicidal properties against monocotyledon and dicotyledon weeds.
Patent ES-2012849-A6 (ES)
Title: Electrostatic powder spray gun with adjustable deflector and electrostatic shield.
Inventor: MURPHY JAMES C
IPC: B05B5/03
Filed: 1988-09-21
Abstract: An electrostatic spray device having a gun barrel formed with a powder delivery passageway connected to a source of particulate powder material, a nozzle mounted at the forward end of the gun barrel which is formed with a discharge opening for emitting coating particles, a deflector carrying an electrode which produces an electrostatic field in the path of the coating particles emitted from the discharge opening and a pattern adjustment sleeve carried by the gun barrel which is radially outwardly spaced from the deflector and discharge opening. Both the deflector and pattern adjustment sleeve are axially movable relative to one another, and relative to the discharge opening, to vary the width of the spray pattern of coating particle emitted from the discharge opening while controlling the concentration of the electrostatic field produced by the electrode, and, accordingly, the level of ionic bombardment of the powder particles, so as to obtain an optimum electrostatic charge on the coating particles emitted from the discharge opening.
Patent ES-2012929-A6 (ES)
Title: Hydraulic injector/metering device for incorporating soluble fertilizers, phytosanitary (plant-health, crop- protection) products and the like into forced water pipes
IPC: A01C23/04
Filed: 1988-12-22
Abstract: Consisting of two hydraulic cylinders of different diameter and section which are located in line 1, 2 joined by the articulated joints 3, in which the main cylinder 1 supplies the necessary force (moved by the mains pressure 6 via the directional valve 7, 8, 9), in order to actuate the injector cylinder 2 which acts in the manner of a syringe, aspirating the concentrated product from a reservoir 15 in order simultaneously to inject it, in metered amounts, into the forced pipe by means of the injector nozzles 13, 14. Applicable preferably to agriculture for the supply of soluble fertilizers and curative insecticidal, anticryptogamic treatments, etc., together with the pressurized irrigation water.
Patent ES-2013844-A6 (ES)
Title: Length-adjustable holding device for the lower steering arm of a three-point coupling device
Inventor: HERCHENBACH PAUL
IPC: A01B59/043
Filed: 1989-03-17
Abstract: The invention relates to a length-adjustable holding device (5) for supporting the lower steering arms of a three-point coupling device of an agricultural tractor. The holding device (5) comprises a helical spring (6) and an adjusting member (9). The spring and adjusting member are connectable to each other by means of through-bores (10) in the adjusting member (9) and a pin (11) insertable between two coils (6a, 6b) of the helical spring (6). The axes (12) of the through-bores (10) extend at an angle and the distance between the bores (10) differs from the pitch of the two coils (6a, 6b) in order to achieve a fine length adjustment. The adjusting member (9) is guided via a guiding projection (15) in a bore (16) of a guiding sleeve (14) which is received in the cavity of the helical spring (6) so as to be non-rotatable and axially unmovable.
Patent ES-2020430-A6 (ES)
Title: Fruit-harvesting device, especially for olives and the like
IPC: A01D46/26
Filed: 1990-02-14
Abstract: Tool which, by being actuated directly by means of the hand and with the latter's movement, or with a handle of variable length, consists of a series of slightly curved harvesting pieces 1, joined to the other, securing piece 2, which, having a central hollow, receives in the latter the fruit which the pieces 1 detach from the branch on making it coincide between two of them, the fruit falling under its own weight into the hollow and by means of a net 3 or similar fabric as far as the desired container. Especially intended for harvesting olives, it can be adapted to other fruits, the separation between the pieces 1 being adapted to the volume of the fruit to be harvested as the joins to the piece 2 are detachable. Agricultural application.
Patent ES-2022036-A6 (ES)
Title: Structure for the formation of office furniture and the like.
Inventor: CAPDEVILA ABASTTE GUILLERMO
IPC: A47B83/00
Filed: 1990-06-18
Abstract: It comprises uprights (1) with a tubular column for passage of cables (9), which communicates with a longitudinal tube (19) situated beneath a top-board (16), and a joint by wary of a hinge formed by rotatable heads (35) in grooved profiles (37) linked to the edges of boards (33). The pieces of furniture are provided with connection cables for all types of electrical, electronic, telephonic and similar apparatus. With the help of the hinged panels (33), furniture sets can be formed into separate departments.
Patent ES-2023073-A6 (ES)
Title: Support base for ceramic material to be fired
Inventor: SELTMANN DIETER
IPC: F27D5/00
Filed: 1990-07-17
Abstract: Support base for ceramic material (26) to be fired, consisting of a multiplicity of elements (10) which are dimensionally stable above the maximum firing temperature and which each consist of a lower, foot section (12) standing on a base (20) and of an upward-extending, pin-type section (14) whose end faces (24) serving as placing surface for the material (26) to be fired are mutually aligned, at least the foot sections (12) of the elements (10) being fixed in position relative to one another and free spaces (28) remaining between the upper sections (14).
Patent ES-2026385-A6 (ES)
Title: Automotive transmission system
Inventor: UMEMOTO TOMEO
IPC: F16H37/04
Filed: 1990-10-26
Abstract: An automotive transmission system of the present invention comprises a transmission mechanism housed in a transmission case and operatively connected to an engine, and a hydraulically operated speed mode change mechanism and a hydraulically operated shuttle mechanism both operatively connected to the transmission mechanism. The hydraulically operated speed mode change mechanism is provided at the inlet side of the transmission mechanism. The hydraulically operated shuttle transmission mechanism is provided at the output side of the transmission mechanism and submerged in oil contained in the lower portion of the transmission case.
Patent ES-2028554-A6 (ES)
Title: Telecommunications packet switching system
Inventor: GOLDEROS SANCHEZ FRANCISCO
IPC: H04L12/56
Filed: 1990-11-05
Abstract: The present invention provides a telecommunications packet switching system including a hardware portion and a software portion forming an advanced multiprocessing, multiprocessor system (including multiple processors, capable of running more than one process at a time). The hardware and software structures are fully distributed and fault-tolerant, providing a flexible configuration and remote management through the network itself, managing the switching and transmission of messages split into packets, including use of different specific protocols. The system can be connected to a variety of different networks, allowing a large concentration of low speed lines. A control station executes operational functions, and a terminal allows interaction with the system. A DC/DC converter is provided at each element in the processing unit.
Patent ES-2028662-A6 (ES)
Title: Arrangement for adapting a single exhaust to two-stroke engines of different cylinder capacity
Inventor: GURRI MOLINS JOSE
IPC: F01N13/00
Filed: 1991-02-19
Abstract: It consists of one or more pieces of tubular section intended to be coupled together coaxially. The pieces include an end suitable for being connected inside the exhaust manifold of the engine and an opposite end suitable for being connected to the body of the silencer. The invention makes it possible to adapt the gas-output area of the engine in accordance with the various cylinder capacities, in order to achieve a better thermal performance, a saving on fuel and a reduction in polluting gases.
Patent BE-1015683-A6 (BE)
Title: Chaussure transformable.
IPC: A43B3/24
Filed: 2003-09-15
Granted: 2005-07-05
Abstract: Cette invention consiste à dédoubler l'apparence d'une chaussure. En partant d'une semelle à laquelle nous avons adapté un système d'adhésion avec la partie supérieure qui lui est destinée, il devient donc possible que la partie supérieure soit de plusieurs couleurs, models ou formes différentes. L'utilisateur de ce fait en partant d'une même semelle pourrait changer plusieurs fois de sa chaussure.
Patent BE-1017161-A6 (BE)
Inventor: ARIAH ADIL
Filed: 2006-06-08
Granted: 2008-03-04
Abstract: The stopper (7) has an elastomeric composition with an elastomer e.g. synthetic polyisopropylene, and a reinforcement system with inert minerals. The composition has a vulcanization system with sulphur, where the stopper closes a base (2) of a catheter. A conduit (6) opens in a chamber (5) of the base at one of its ends and forms an angle with a longitudinal axis of the base. A free end of the conduit has a valve (31) to administer drugs using a syringe with a needle (8). Proximal end of the base has a locking unit to cooperate with a complementary locking unit at the level of needle support.
Patent FR-2046862-A7 (FR)
Title: Lubricant antoxidant additive
IPC: C10M169/00
Filed: 1970-06-17
Granted: 1971-03-12
Abstract: An antioxidant additive for a lubricant (mixture) contains an oil dispersion of a metal borate and an aromatic compd. in which an OH or SH gp. is directly joined to the aromatic ring. the metal is an alkali(ne earth) metal; the mixture is suitable for synthetic or mineral oil.
Patent FR-2246194-A7 (FR)
Title: Safety valve for a hydraulic jack - spring loaded jaw maintains distributor slide fixed
IPC: E02F9/24
Filed: 1973-10-02
Granted: 1975-04-25
Abstract: This valve prevents the falling of a machine which is held, for maintenance purposes, above the level of the floor by means of a jack. The latter has a cylindrical slide, with a hole opening or closing the circuit, assembled perpendicularly over each of the jack feeding pipes. The slide is fitted inside a hollow cylinder welded to the pipe and has, on each side of it, sealing joints. There is a non-return valve at the cylinder's base and a sliding jaw which engages in an annular groove on the slide. Should the jaw be released the slide is moved to a non-locking position by a spring.
Patent DD-298186-A7 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von rieselfaehigem wolframpulver
Inventor: GENTSCH WOLFGANG
IPC: B22F9/18
Filed: 1983-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung von rieselfaehigem Wolframpulver zur Anwendung bei thermischen Spritzverfahren. Dieses Pulver musz aufgabengemaesz relativ grobkoernig sein und dabei einen schmalen Streuungsbereich der Korngroesze aufweisen. Erfindungsgemaesz wird diese Aufgabe bei der Direktreduktion von Ammoniumparawolframat mittels Wasserstoff unter Wasserdampfueberschusz dadurch geloest, dasz man nach einer ersten Reduktionsstufe dem erhaltenen Metallpulver 30 bis 60 * Ammoniumparawolframat zumischt und erneut unter Wasserdampfueberschusz bei ansonsten gleichen Bedingungen reduziert. Das erfindungsgemaesz hergestellte Pulver ist auszer in der Plasmaspritztechnik auch zur Herstellung gesinterter Skelettkoerper fuer Traenklegierungen anwendbar.