baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017007159-U1 (DE)
Title: Oberflächenmessgerät
IPC: G01B5/28
Filed: 2017-03-29
Abstract: Oberflächenmessgerät (2) zur Vermessung einer Oberfläche eines Werkstücks,mit einem Taster, der einen Tastarm (4) aufweist, der einen Tastkörper (22) zur Antastung der Oberfläche des zu vermessenden Werkstücks trägt,mit einer Vorschubeinrichtung (6) zum Bewegen des Tastkörpers (22) relativ zu dem zu vermessenden Werkstück,wobei der Tastarm (4) über eine mechanische Schnittstelle (14) lösbar mit einem beweglichen Teil (16) der Vorschubeinrichtung (6) verbindbar oder verbunden ist,wobei die Schnittstelle (14) ein erstes Teil (18) und ein zweites Teil (20) aufweist, die in Montageposition des Tastarmes (4) an dem beweglichen Teil der Vorschubeinrichtung (16) statisch bestimmt miteinander verbunden sind,wobei eines der Teile (20, 18) dem Tastarm (4) und das andere Teil (18, 20) der Vorschubeinrichtung (6) zugeordnet ist,dadurch gekennzeichnet,dass an dem ersten Teil (18) als Montage-Ausrichthilfsmittel wenigstens ein Ausrichtvorsprung (42, 44) vorgesehen ist, der in Montageposition des Tastarms (4) kontaktlos oder annähernd kontaktlos in eine an dem zweiten Teil gebildete Ausrichtausnehmung (46, 48) eingreift.
Patent DE-202017007327-U1 (DE)
Title: Biologisch abbaubare Polyesterzusammensetzung
IPC: C08L101/16
Filed: 2017-02-24
Abstract: Biologisch abbaubare Polyesterzusammensetzung, dadurch gekennzeichnet, dass sie die folgenden Komponenten in Gewichtsteilen umfasst:
 i) 60 bis 100 Teile biologisch abbaubarer aliphatisch-aromatischer Polyester;
 ii) 0 Teile Polymilchsäure;
 iii) 0 Teile eines organischen Füllstoffs und/oder eines anorganischen Füllstoffs;
 iv) 0 Teile eines Copolymers, das Epoxidgruppen enthält und auf Styrol, Acrylat und/oder Methacrylat beruht; wobei der Gewichtsgehalt des Tetrahydrofurans 8 ppm bis 100 ppm, bezogen auf das Gesamtgewicht der biologisch abbaubaren Polyesterzusammensetzung, beträgt; und der Gewichtsgehalt des Cyclopentanons 0,5 ppm bis 85 ppm, bezogen auf das Gesamtgewicht der biologisch abbaubaren Polyesterzusammensetzung, beträgt.
Patent DE-202017007531-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erwärmen von Kunststoffvorformlingen mit Abschirmplatte
IPC: B29C49/64
Filed: 2017-11-13
Abstract: Vorrichtung (1) zum Erwärmen von Kunststoffvorformlingen (10) mit einer Transporteinrichtung (2), welche die Kunststoffvorformlinge (10) wenigstens abschnittsweise entlang eines vorgegebenen Transportpfads transportiert, wobei die Transporteinrichtung (2) eine Vielzahl von Halteeinrichtungen (74) zum Halten der Kunststoffvorformlinge (10) aufweist, mit einer Erwärmungseinrichtung (4), um die Kunststoffvorformlinge (10) wenigstens zeitweise während ihres Transports mit der Transporteinrichtung (2) zu erwärmen, wobei die Vorrichtung (1) wenigstens eine Wärmeabschirmeinrichtung (6) aufweist, welche dazu geeignet und bestimmt ist, einer Erwärmung von Mündungsbereichen (10a) der Kunststoffvorformlinge (10) entgegenzuwirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmeabschirmeinrichtungen (6) zumindest ein erstes Wärmeabschirmelement (62) und ein zweites Wärmeabschirmelement (64) aufweisen, welche bezüglich einander bewegbar sind und welche in wenigstens einer Relativposition zueinander einen Abschnitt eines Kunststoffvorformlings (10) in dessen Umfangsrichtung wenigstens teilweise umgeben und wobei die Halteeinrichtungen (74) Dorne aufweisen, welche in Mündungen (10a) der Kunststoffvorformlinge (10) einführbar sind und diese Dorne drehbar ausgeführt sind, so dass während der Erwärmung der Kunststoffvorformlinge auch eine Drehung derselben bezüglich ihrer Längsrichtung möglich ist.
Patent DE-202017102261-U1 (DE)
Title: Durchlaufofen zur Erwärmung von Material mittels Mikrowellen
IPC: H05B6/78
Filed: 2017-04-13
Abstract: Durchlaufofen (4) zur Erwärmung von Material (2) mittels Mikrowellen, umfassend einen Behandlungsraum (7) zur Erwärmung des Materials (2), wobei im Behandlungsraum (7) ein oder mehrere Öffnungen (6) zur Einleitung der Strahlung (5) über Wellenleiter in den Behandlungsraum (7) angeordnet sind und/oder die Mikrowellenerzeuger im Behandlungsraum (7) direkt angeordnet sind, zumindest ein endlos umlaufendes Transportband (1, 8) zum Transport des Materials (2) durch den Durchlaufofen (4), und eine Platte (10), über welche das Transportband (1, 8) im Behandlungsraum (7) gezogen wird.
Patent DE-202017102813-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum abgedichteten Anschluss von Betonwandelementen
IPC: E04B1/684
Filed: 2017-05-10
Abstract: Vorrichtung zum abgedichteten Anschluss von Betonwandelementen, insbesondere Fertigteilwänden, die eine Außenschale und eine Innenschale haben oder von Ortbetonwänden, die bei der Erstellung eine äußere und eine innere Schaltafel und einen dazwischen angeordneten, mit Beton verfüllbaren Zwischenraum mit einer Bewehrung insbesondere einem Gitterträger und einem Fugenband aufweisen, an eine Bodenplatte aus Beton, wobei im Anschlussbereich der Betonwandelemente an die Bodenplatte ein über die Bodenplatte vorragendes Fugenband eingefügt ist, welches zwischen Außenschale und Innenschale oder bei der Erstellung des Bauteils zwischen den Schaltafeln positioniert ist, wobei zur Bildung von Sollrissstellen im mit Beton verfüllten Zwischenraum von dem Fugenband etwa vertikal zur Bodenplatte abragend ein Sternrohr (1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Verbindungsmittel zwischen Sternrohr (1) und Fugenband ein Verbinder (2) angeordnet ist, der eine Bodenplatte (3) aufweist, von der oberseitig eine Aufnahme (4) für das Ende des Sternrohres (1) abragt, von der unterseitig Flächenelemente (5) abragen, die in Montagesolllage mit Flächenteilen (6) am Fugenband anliegen.
Patent DE-202017104749-U1 (DE)
Title: Werkstoffplatte
IPC: B27D1/04
Filed: 2017-08-08
Abstract: Beschichtete Werkstoffplatte (1), umfassend eine Trägerplatte (2) aus lignozellulose-haltigem Material, vorzugsweise eine OSB-Platte, und zumindest eine Lage an Furnieren (3, 4) auf der Trägerplatte (2), wobei als Bindemittel (5) zwischen Trägerplatte (2) und der zumindest einen Lage an Furnieren MDI eingesetzt ist.
Patent DE-202017105034-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für das Konditionieren der Luft eines Raums
IPC: F24F13/14
Filed: 2017-08-22
Abstract: Vorrichtung (10) für das Konditionieren der Luft eines Raums in einem Gebäude, mit einem Wärmetauscher (12) für das Übertragen von Wärme oder Kälte auf den Wärmetauscher durchströmende Luft,gekennzeichnet durcheine Luftzufuhrkammer (32) für das Zuführen von Luft an den Wärmetauscher (12), die den Wärmetauscher (12) durchströmt, wobei die Luftzufuhrkammer (32) eine Außenluftöffnung (34) für das Eintreten von Außenluft und eine Raumluftöffnung (36) für das Eintreten von Raumluft hat und wobei die Luftzufuhrkammer (32) einen zu der Außenluftöffnung (34) erstreckten und zu dem Wärmetauscher (12) geöffneten ersten Kammerabschnitt (38) sowie einen zu der Raumluftöffnung (36) erstreckten und zu dem Wärmetauscher geöffneten zweiten Kammerabschnitt (44) aufweist, undeine Umluftsteuereinrichtung (45) für das wahlweise Freigeben und Verschließen eines Luftdurchtritts (47), durch den Luft in der Luftzufuhrkammer (32) aus dem ersten Kammerabschnitt (38) in den zweiten Kammerabschnitt (44) und/oder aus dem zweiten Kammerabschnitt (44) in den ersten Kammerabschnitt (38) gelangen kann.
Patent DE-202017105580-U1 (DE)
Title: Verputzhilfe
IPC: E04F21/04
Filed: 2017-09-14
Abstract: Verputzhilfe zum Ausrichten wenigstens einer Putzleiste (28, 28‘), umfassend eine sich längs erstreckende Schablone (10) und zumindest eine Befestigungsvorrichtung (14) zur Befestigung an einer Laibung (26), wobei die Schablone (10) wenigstens zwei rechtwinklig zur Längserstreckung positionierte oder positionierbare Vorsprünge (16) zum Ausrichten der Putzleiste (28, 28‘) aufweist.
Patent DE-202017106497-U1 (DE)
Title: Kombinationsbehältnis zur Verpackung einer Flüssigkeit und einer festen Substanz
IPC: B65D81/32
Filed: 2017-10-26
Abstract: Kombinationsbehältnis (1) zur getrennten Aufnahme einer Flüssigkeit und einer festen Substanz, umfassend • ein erstes Behältnis (2) • einen Schraubverschluss (3) • einen Deckel (4) wobei das erste Behältnis (2) durch den Schraubverschluss (3) verschließbar ist, wobei der Schraubverschluss (3) ein zweites Behältnis (5) bildet, wobei das zweite Behältnis (5) durch den Deckel (4) wiederholt verschließbar ist.
Patent DE-202017106711-U1 (DE)
Title: Dosiersystem für eine Wasseraufbereitung
IPC: C02F1/00
Filed: 2017-11-07
Abstract: Dosiersystem (3) für eine Wasseraufbereitung, wobei das Dosiersystem (3) eine Befüllvorrichtung, eine Entnahmevorrichtung und eine Haltevorrichtung für eine Anzahl von Behältnissen umfasst, ausgebildet zur Aufnahme einer Anzahl von Behältern (1) und insbesondere umfassend – eine Anzahl von Behältern (1) zur Aufbewahrung einer Lösung eines Desinfektionsmittels oder einer Lösung eines pH-Korrekturmittels oder einer Lösung eines Flockungsmittels, wobei der Behälter (1) eine flexible, faltbare Hülle (1.1) und genau eine Öffnung (1.2) zum Verschließen, Befüllen und Entleeren umfasst, wobei die Öffnung (1.2) verschließbar ist, wobei ein die Öffnung (1.2) bildendes, nichtflexibles Anschlusselement (1.3) mit einem Gewinde (1.5) und einem Kragen (1.6) vorgesehen ist, wobei das Gewinde (1.5) ein Außengewinde ist und wobei sich die Hülle (1.1) in einem zumindest teilweise gefalteten Auslieferungszustand befindet, in welchem sie mit einem Desinfektions-Granulat oder einem pH-Korrekturmittel-Granulat oder einem Flockungsmittel-Granulat gefüllt ist und für einen gefüllten Gebrauchszustand mit der jeweiligen Lösung füllbar ist, wobei die Lösung durch Zugabe von Wasser zum jeweiligen Granulat herstellbar ist, wobei insbesondere im Auslieferungszustand als Desinfektions-Granulat (2a) ein Chlor-Granulat oder KPMS (Kaliumperoxomonosulfat), als pH-Korrekturmittel-Granulat (2b) ein Hydrogensulfat oder ein Hydrogenkarbonat oder als Flockungsmittel-Granulat (2c) Aluminiumhydroxychlorid eingefüllt ist und – umfassend eine Fixiereinheit (8) zur Fixierung eines im Bereich der Öffnung (1.2) des Behälters (1) angeordneten Anschlusselementes (1.3), wobei die Fixiereinheit (8) winkelförmig ist, wobei das Anschlusselement (1.3) horizontal in einen Schlitz eines horizontalen Schenkels Fixiereinheit (8) einsteckbar ist, gekennzeichnet durch – eine in einer Entnahmeleitung (11a, 11b) zur Entnahme der Lösung im Gebrauchszustand angeordnete Filterkerze (F) zum Filtern von in der Lösung vorhandenen ungelösten Bestandteilen und/oder – eine Aufnahmeeinheit (4) zur Aufnahme einer Anzahl von Behältern (1), wobei die Aufnahmeeinheit (4) ein Segment aufweist, wobei eine Form des Segmentes mit der Form einer Anzahl gefüllter Behälter (1) korrespondiert und wobei jedes Segment einen flüssigkeitsdurchlässigen Aufnahmeboden (4.1), ein darunter angeordnetes flüssigkeitsundurchlässiges Auffangbecken (4.2) sowie eine flüssigkeitsundurchlässige Wandung (4.3) aufweist, wobei die Aufnahmeeinheit (4) eine Detektionseinheit zur Detektion eines Vorhandenseins und eines Füllstandes eines Behälters (1) aufweist, wobei zur Detektion eines Leerstandes ein kapazitiver Sensor als unterer Sensor (5) vorgesehen ist und wobei zur Ermittlung eines definierten Füllstandes des Behälters (1) eine Volumenmessvorrichtung (VM) zur Volumenmessung von in den Behälter (1) eingeleitetem Wasser vorgesehen ist.
Patent DE-202017107413-U1 (DE)
Title: Aktuatoreinheit mit wenigstens einem Doppelgelenk
IPC: F16C11/06
Filed: 2017-12-06
Abstract: Aktuatoreinheit mit wenigstens einem Doppelgelenk (42), welches eine erste Baueinheit (52) und wenigstens eine zweite Baueinheit (54) aufweist, welche drehbar relativ zu der ersten Baueinheit um eine erste Achse (56) gelagert ist, wobei das Doppelgelenk wenigstens ein Gleitlager (58) aufweist, welches an der drehbaren Lagerung der ersten Baueinheit relativ zu der zweiten Baueinheit zumindest mitwirkt, wobei die erste Baueinheit zumindest ein einstückig ausgebildetes Bauelement (60) umfasst, welches eine Lagerfläche des Gleitlagers aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauelement frei von Ausformungen ist, welche seine Bewegbarkeit in Bezug auf die Axialrichtungen des Gleitlagers relativ zu der zweiten Baueinheit durch ein direktes Anschlagen an die zweite Baueinheit einschränken.
Patent DE-202018001755-U1 (DE)
Title: Temperierbrücke
IPC: B29C45/73
Filed: 2018-04-05
Abstract: Temperierbrücke (10) zur Verbindung von ersten und zweiten Temperiermittelkanälen (12,14) von Gusswerkzeugen (16), mit einem ersten Halter (18) und einem zweiten Halter (20), die über den ersten und zweiten Temperiermittelkanälen (12,14) der Gusswerkzeuge (16) an diesem befestigbar sind, erste und zweite Hohlräume (22,24) aufweisen, die im Montagezustand mit den ersten und zweiten Temperiermittelkanälen (12,14) im wesentlichen fluchten, und mit einer ersten und zweiten Befestigungsschraube (26,28) an dem Gusswerkzeug (16) anschließbar sind, wobei die ersten und zweiten Halter (18,20) jeweils ein erstes und zweites Ende (30,32) eines Verbindungsrohres (34) in Fluidverbindung mit den ersten und zweiten Hohlräumen (22,24) aufnehmen, dadurch gekennzeichnet, dass in den ersten und zweiten Haltern (18,20) die sacklochartig ausgebildeten ersten und zweiten Hohlräumen von den ersten und zweiten Führungen (36,38) der ersten und zweiten Befestigungsschrauben (26,28) getrennt ausgebildet sind.
Patent DE-202018002432-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionierung von Behältern in einem Möbel, insbesondere in einer Schublade
IPC: A47B77/18
Filed: 2018-05-17
Abstract: Vorrichtung (1) zur Positionierung von Behältern (2, 3, 4) in einem Möbel, insbesondere in einer Schublade (20) eines Küchenmöbels, wobei die Vorrichtung mindestens einen Behälter (2, 3, 4) mit einer oberseitigen Öffnung und einem unterseitigen Behälterboden sowie mit einem sich mindestens entlang einer äusseren Behälterseite erstreckenden, abgewinkelten Kragen (25) umfasst, welcher Kragen in Richtung zum Behälterboden hin offen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen Haltekörper (10) umfasst, welcher ein Befestigungsteil (11) mit Befestigungsmitteln (12) zur Befestigung des Haltekörpers am Möbel und einen vom Befestigungsteil weg ragenden Arm (14) aufweist, welcher Arm Eingriffsmittel (15, 15', 16, 16', 17, 17') umfasst, welche zum Eingreifen in den Kragen (25) ausgeführt sind.
Patent DE-202018003507-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Rückenlageverhinderung im Schlaf
IPC: A61F5/56
Filed: 2018-07-30
Abstract: Gegenstand der Erfindung Vorrichtung zur Rückenlageverhinderung im Schlaf dadurch gekennzeichnet, dass der in Seitenlage oben am Körper befindliche Arm durch eine brustseitig angebrachte Vorrichtung, die aus einem Armteil und einer Grundvorrichtung besteht, so mit dem Bett verbunden wird, dass ein Drehen in die Rückenlage nicht möglich ist.
Patent DE-202018100939-U1 (DE)
Title: Schweißautomat
IPC: E04D15/06
Filed: 2018-02-20
Abstract: Schweißautomat für das Überlappschweißen flächiger Materialbahnen, mit einem entlang einer x-Achse verfahrbaren Fahrgestell und einer von dem Fahrgestell aufgenommenen Schweißeinrichtung mit einer Heißluftdüse, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrgestell eine angetriebene Andrückrolle an einer in Fahrtrichtung vorn liegenden Achse aufweist und dass die Heißluftdüse orthogonal zu der x-Achse entlang einer y-Achse an der Stirnseite des Fahrgestells angeordnet ist.
Patent DE-202018101770-U1 (DE)
Title: Stabkorbsichter mit Ausblasöffnungen im Gehäuse
IPC: B07B4/00
Filed: 2018-03-29
Abstract: Stabkorbsichter (1), aufweisend- einen rotierenden Stabkorb (2), und- einen von einem Gehäuse (3) umschlossenen Einlasskanal, der in Förderluft (A) suspendiertes Trenngut aufnimmt und um den rotierenden Stabkorb (2) führt, dadurch gekennzeichnet, dassan der unteren Seite des Gehäuses (3) mindestens eine Ausblasöffnung (10) vorgesehen ist, durch welche auf der unteren Seite des Gehäuses (3) vorhandene Anhäufungen von Trenngut durch Einblasen von Druckluft ausblasbar sind.
Patent DE-202018101896-U1 (DE)
Title: Kontaktierung eines leitfähigen Textils und textiler Schalter oder Taster
IPC: H05K7/02
Filed: 2018-04-09
Abstract: Leitfähige Anordnung aus einem erstem leitfähigen Textil, Vlies, Gewebe und/oder Gewirk aufweisend eine Mehrzahl leitfähiger Fäden, und einem zweiten Textil, Vlies, Gewebe und/oder Gewirk, wobei das zweite Textil, Vlies, Gewebe und/oder Gewirk zumindest eine zumindest teilweise elektrisch leitfähige Oberfläche aufweist und wobei das zweite Textil, Vlies, Gewebe und/oder Gewirk mit einem elektrischen Leiter, insbesondere einem Kabel, so verbunden ist, dass der elektrische Leiter elektrisch leitend mit der zumindest teilweise elektrisch leitfähigen Oberfläche verbunden ist, und wobei die zumindest teilweise leitfähige Oberfläche auf dem ersten leitfähigen Textil, Vlies, Gewebe und/oder Gewirk fixiert ist.
Patent DE-202018102341-U1 (DE)
Title: Einstellbares hohles Nahrungsmittelleckage-Spielzeug
IPC: A01K29/00
Filed: 2018-04-26
Abstract: Einstellbars hohles Nahrungsmittelleckage-Spielzeug, dadurch gekennzeichnet, umfassend eine Schale und eine Auskleidung;wobei die Auskleidung ein hohles Gehäuse aus hartem Material ist und zur Aufnahme von Nahrungsmittel für Haustiere dient;wobei an einer Seitenwand der Auskleidung ein Fenster zum Auslaufen von Nahrungsmittel für Haustiere vorgesehen ist, dessen Öffnungsgrad einstellbar ist;wobei die Schale ein hohles Gehäuse zur Aufnahme der Auskleidung ist, wobei eine Lücke zur Bewegung des Nahrungsmittels für Haustiere zwischen der Schale und der Auskleidung vorhanden ist, und eine Nahrungsmittelleckbohrung zum Auslaufen von Nahrungsmittel für Haustiere an einer Seitenwand der Schale angeordnet ist.
Patent DE-202018106545-U1 (DE)
Title: Luftsackmodul für ein Fahrzeugsicherheitssystem sowie Lenkrad mit einem solchen Luftsackmodul
IPC: B60R21/203
Filed: 2018-11-19
Abstract: Luftsackmodul für ein Fahrzeugsicherheitssystem mit einer Abdeckkappe (10), einem Luftsack (11), der im Ruhezustand in der Abdeckkappe (10) angeordnet ist, und einem Halteblech (13), das zumindest abschnittsweise am Luftsack (11) anliegt und diesen im Ruhezustand fixiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteblech (13) wenigstens ein Befestigungsmittel (14) zur direkten, insbesondere generatorträgerfreien, Verbindung des Halteblechs (13) mit einer Befestigungseinheit (15) eines Lenkrades aufweist.
Patent DE-202019000317-U1 (DE)
Title: Stranggepresstes annähernd dreiseitiges Hohlprofil mit 135" Winkel, erhöhter Außenecke und dünnen Seitenwände für Luftfrachtcontainer
IPC: B65D88/14
Filed: 2019-01-24
Abstract: Das stranggepresste annähernd dreiseitiges Hohlprofil mit 135° Winkel, erhöhter Außenecke und dünnen Seitenwände für Luftfrachtcontainer ist dadurch gekennzeichnet, dass bei geringem Gewicht eine hohe Steifigkeit erreicht wird und leicht montiert, sowie demontiert werden kann.
Patent DE-202019004606-U1 (DE)
Title: Ottomotor-Cracker, katalytischer Kraftstoff-Cracker für den Ottomotor, Vorrichtung zur Kraftstoffvergasung im Ottomotor
IPC: F02B15/00
Filed: 2019-11-12
Abstract: Vorrichtung zum Verdampfen von Kraftstoff bei Brennkraftmaschinen, wobei der durch eine Pumpe oder dergleichen geförderte Kraftstoff durch Wärmezufuhr verdampft wird, anschließend mittels eines katalytischen Kraftstoff-Cracker in kleinere Moleküle aufgespalten wird und dem Motorzylinder der Brennkraftmaschine zugeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftstoff durch die Abgasheizung bei über 500 Grad Celsius verdampft wird und im gasförmigen Zustand mittels eines Katalysators, vornehmlich aus Platin, unter hohem Druck molekular aufgespalten wird und nach einer Drosselung des Drucks mittels regelbaren Ventils, in einem Mischer mit Frischladung vermischt und in einen Turbokompressor, von dem aus das Gasgemisch in den Zylinder geleitet wird und per Zündanlage verbrannt wird und die entstehenden Abgase in einem Dreiwege-Katalysator nachbehandelt werden.
Patent DE-202019005133-U1 (DE)
Title: Sicherheits-Vorrichtung zum Entriegeln der Grundbacken beim Schnellwechselfutter Typ FNC, System Forkardt oder auch andere Fabrikate mit Backen- Schnellwechselsystem
IPC: B23B31/10
Filed: 2019-12-17
Abstract: Sicherungs Set zur sicheren Backen Entriegelung und Verriegelung bei Hand oder Kraftspannfutter mit Backen - Schnellwechselsystem.
Patent DE-202019101135-U1 (DE)
Title: Regal sowie Kabelkanal für ein solches Regal
IPC: H02G3/04
Filed: 2019-02-28
Abstract: Regal (2) mit einem Traggestell (4) aus miteinander verbundenen Profilelementen (6), wobei das Traggestell (4) eine Rückseite aufweist, welche von rückseitigen Profilelementen (6A) aufgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückseite an zumindest einigen der rückseitigen Profilelementen (6A) ein Kabelkanal (8) ausgebildet ist, der von außen zugänglich ist, so dass ein Kabel einlegbar ist.
Patent DE-202019102088-U1 (DE)
Title: Gewebelage, Flachmaterial, Filterelement und Filter
IPC: D03D1/00
Filed: 2019-04-11
Abstract: Gewebelage, insbesondere Schutzgewebe und/oder Stützgewebe, für ein gewelltes oder gefaltetes Flachmaterial eines Filterelements, wobei das Flachmaterial eine Vielzahl von parallel zueinander verlaufenden Falten (17) oder Wellen aufweist, die aufeinander folgende Falten- oder Wellenspitzen (18) und Falten- oder Wellentäler (19) bilden, die durch eine Faltenflanke miteinander verbunden sind, wobei das Flachmaterial von einem Fluid durchströmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewebelage einen ersten Gewebebereich, insbesondere einen ersten Gewebestreifen (10), und wenigstens einen zweiten Gewebebereich, insbesondere einen zweiten Gewebestreifen (11), umfasst, deren Fäden, insbesondere Schussfäden (32), ineinander übergehen, wobei der erste Gewebebereich, insbesondere der erste Gewebestreifen (10), eine erste Bindungsart und der zweite Gewebebereich, insbesondere der zweite Gewebestreifen (11), eine zweite Bindungsart aufweisen, die sich von der ersten Bindungsart unterscheidet.
Patent DE-202019102487-U1 (DE)
Title: Filtereinrichtung
IPC: C02F9/04
Filed: 2019-05-03
Abstract: Filtereinrichtung für Wasserkreisläufe von Heiz- oder Kühlanlagen, wobei die Filtereinrichtung (1) einen Filterbehälter (7) mit einer inneren Reaktionskammer (11) und einem dortigen Wasserbad (12) sowie einem im Wasserbad (12) befindlichen Filtermaterial (15) aufweist, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass das Filtermaterial (15) ein katalytisches Material, insbesondere ein Kationentauschmaterial, aufweist, welches im zugeführten Wasser gelöste Kationen mittels Sauerstoffzehrung oxidiert und die entstandenen Oxidverbindungen ausfiltert, wobei das katalytische Material mit Mangandioxid versehen, insbesondere beschichtet ist.
Patent DE-202019103913-U1 (DE)
Title: Matratze
IPC: A47C27/12
Filed: 2019-07-16
Abstract: Matratze (10, 21, 30, 40, 50) umfassend einen Bezug (11, 22, 31, 41, 51) und einen elastischen Kern (12), wobei der Bezug eine Außenseite (13) der Matratze ausbildet, wobei der Bezug zumindest eine erste Schicht (14) und eine zweite Schicht (15) aus einem gestrickten oder gewirkten Stoff sowie eine aus Füllfäden (17) ausgebildete, zwischen der ersten und zweiten Schicht (14, 15) liegende Füllschicht (16) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Schichten einen Materialanteil von >30% Hanf aufweisen.