baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020006331-A1 (DE)
Title: Unterstützungsvorrichtung
Inventor: EHNIMB DAVID
IPC: A61F2/78
Filed: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Unterstützung menschlicher Bewegungen oder zur Absturzsicherung, wobei die Vorrichtung an einen Körper eines Menschen anordnenbar ist, die Vorrichtung über Kontaktflächen mit dem Körper verfügt und die Kontaktflächen ganz oder teilweise durch mindestens ein Kontaktelement gebildet werden, das mindestens eine Kontaktelement ganz oder teilweise aus einem PCM besteht und das mindestens eine Kontaktelement im Maß einer Auflage an dem Körper veränderbar ist.
Patent DE-102020006432-A1 (DE)
Title: Haken für Gliederkette und Herstellungsverfahren
Inventor: Decker roland
IPC: F16G17/00
Filed: 2020-10-19
Abstract: Ein Haken mit einem Hakenkörper (1), einer Hakenkrümmung (2) und einer Hakenspitze (3), wobei der Hakenkörper (1) und die Hakenspitze (3) zwei einander zugewandte Innenflächen ausbilden, die zusammen mit der Hakenkrümmung (2) einen länglichen und am Ende der Hakenspitze (3) offenen Aufnahmebereich bilden, der zur Aufnahme der zwei Schenkel (5) eines metallischen Kettengliedes einer Gliederkette geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hakenspitze (3) in ihrem Endbereich und der Hakenkörper (1) jeweils einen Dauermagneten (4) aufweisen, wobei sich die beiden Dauermagneten (4) senkrecht zur Längsachse des Aufnahmebereichs gegenüberliegen; ein Verfahren zur Herstellung des Hakens sowie eine diesen Haken aufweisende Gliederkette.
Patent DE-102020006777-A1 (DE)
Title: Separator einer Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt, Element einer Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt und Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt
Inventor: MATSUO TAKAHIRO
IPC: H01M50/409
Filed: 2020-11-04
Abstract: Eine Aufgabe einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist, einen Separator einer Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt mit einer hervorragenden Spannungsfestigkeitseigenschaft bereitzustellen. Ein Separator der Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst einen porösen Polyolefinfilm mit einer Dicke von 4 µm bis 40 |im. Der poröse Polyolefinfilm bricht in einem Durchstoßtest, in dem ein Stift mit einem Durchmesser von 1 mm und einem Spitzenradius von 0,5 R mit einer Geschwindigkeit von 1 mm/s in eine Tiefe von 2,5 mm in den porösen Polyolefinfilm gestoßen wird, nicht.
Patent DE-102020105126-A1 (DE)
Title: Bogentransportvorrichtung mit einer elastisch verformbaren Trägerfläche zum Übertragen von Bögen zwischen zwei Förderern in einem Drucksystem
Inventor: LA VOS PETER G
IPC: B65H29/00
Filed: 2020-02-27
Abstract: Verfahren zum Transportieren eines Bogens (S) durch ein Drucksystem (1), bei welchem Verfahren der Bogen (S) von einem ersten Förderer (110) auf einen zweiten Förderer (120) übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass:- der Bogen (S) über eine elastische Trägerfläche (140) einer Bogentransfervorrichtung von dem ersten Förderer (110) auf den zweiten Förderer (120) übertragen wird und- der Bogen (S) die elastische Trägerfläche verformt, wenn eine erste Transportgeschwindigkeit des ersten Förderers (110) und/oder eine zweite Transportgeschwindigkeit des zweiten Förderers (120) sich von einer Übertragungsgeschwindigkeit der Bogentransfervorrichtung unterscheidet.
Patent DE-102020107377-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung einer dreidimensionalen Punktwolke
Inventor: MOHAPATRA SAMBIT
IPC: G01S17/93
Filed: 2020-03-18
Abstract: Verfahren zur Verarbeitung einer dreidimensionalen Punktwolke, die durch mindestens einen LiDAR-Sensor (11) eines Fahrzeugs (10) erfasst wird, das die folgenden Schritte umfasst:- Emittieren von Lichtstrahlen (17) in einer Umgebung (15) des Fahrzeugs (10) mittels eines Emitters des mindestens einen LiDAR-Sensors (11),- Empfangen von Lichtstrahlen (32), die an mindestens einem Objekt (19) in der Umgebung (15) des Fahrzeugs reflektiert wurden, mittels eines Empfängers (13) des mindestens einen LiDAR-Sensors (11),- Berechnen der dreidimensionalen Punktwolke basierend auf den empfangenen Lichtstrahlen (32) in einer Verarbeitungseinheit (14), wobei jeder Punkt der Punktwolke einem empfangenen Lichtstrahl (32) entspricht,- Detektieren von Objekten (19) in der dreidimensionalen Punktwolke in der Verarbeitungseinheit (14), gekennzeichnet durchBestimmen eines Gebiets von Interesse (23) in der Umgebung (15) des Fahrzeugs (10) basierend auf einem Bewegungsparameter und/oder einem Positionsparameter des Fahrzeugs (10) in der Verarbeitungseinheit (14), wobei das Gebiet von Interesse (23) zumindest ein Teilgebiet der Umgebung (15) des Fahrzeugs (10) ist, undwobei das Detektieren von Objekten (19) Verwenden von Punkten der Punktwolke in dem Gebiet von Interesse (23) und Verwerfen von Punkten außerhalb des Gebiets von Interesse (23) umfasst.
Patent DE-102020108119-A1 (DE)
Title: Statorbefestigungsmechanismus
Inventor: HEUVER BRADLEY RONALD
IPC: H02K15/02
Filed: 2020-03-24
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen Statorbefestigungsmechanismus bereit. Ein Statorsystem für einen Motor eines Elektrofahrzeugs kann einen Stator, der einen Rückschluss und eine Vielzahl von Zähnen, die sich davon nach außen erstrecken, bildet, wobei der Stator eine Vielzahl von Befestigungspunkten beinhaltet, die radial nach außen von dem Rückschluss herausragen, und ein Gehäuse beinhalten, das dazu konfiguriert ist, den Stator unterzubringen und eine Vielzahl von Gehäuseöffnungen definiert, von denen jede dazu konfiguriert ist, einen der Befestigungspunkte aufzunehmen, wobei jeder Befestigungspunkt mindestens einen T-Schlitz definiert, der dazu konfiguriert ist, eine Mutter aufzunehmen, die mit einer Schraube zusammenarbeitet, die sich durch das Gehäuse erstreckt, um das Gehäuse mit dem Stator zu verbinden.
Patent DE-102020109280-A1 (DE)
Title: Lichthärtende Zusammensetzung für die Herstellung dentaler Bauteile mit matten Oberflächen
Inventor: RUPPERT KLAUS
IPC: A61K6/887
Filed: 2020-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine lichthärtende Zusammensetzung für die Herstellung dentaler Bauteile im DLP-Verfahren oder SLA-Verfahren, umfassend bezogen auf die Gesamtmasse der lichthärtenden Zusammensetzung: eine flüssige Monomerzusammensetzung mit einem Massenanteil von 60 % oder mehr, umfassend ein oder mehrere radikalisch polymerisierbare Monomere, ein oder mehrere Photoinitiatoren mit einem kombinierten Massenanteil im Bereich von 0,001 bis 10 %, und feste Polymerpartikel mit einem Partikeldurchmesser im Bereich von 0,4 bis 4 µm und einem kombinierten Massenanteil im Bereich von 0,1 bis 30 %, wobei die festen Polymerpartikel in der flüssigen Monomerzusammensetzung dispergiert sind.
Patent DE-102020112656-A1 (DE)
Title: Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: H01M10/48
Filed: 2020-05-11
Abstract: Traktionsbatterie (10) eines Kraftfahrzeugs, mit mindestens zwei quer zur Fahrzeuglängsrichtung verlaufenden, in Fahrzeuglängsrichtung hintereinander angeordneten Batteriemodulen (11), wobei jedes Batteriemodul (11) ein quer zur Fahrzeuglängsrichtung lasttragendes Modulgehäuse (13) und im Modulgehäuse (13) aufgenommene Batteriezellen (14) aufweist, mit mindestens einem quer zur Fahrzeuglängsrichtung verlaufenden, in Fahrzeuglängsrichtung hinter oder vor oder zwischen den Batteriemodulen (11) angeordnetem Elektronikmodul (12), wobei das jeweilige Elektronikmodul (12) ein quer zur Fahrzeuglängsrichtung lasttragendes Modulgehäuse (18) und im Modulgehäuse (18) aufgenommene elektronische Baugruppen (19) aufweist, nämlich zumindest elektronische Baugruppen (19) eines Batteriemanagementsystems der Traktionsbatterie, und wobei das Modulgehäuse (18) des jeweiligen Elektronikmoduls (12) eine in einem im Kraftfahrzeug verbauten Zustand von unten zugängliche Wartungsöffnung aufweist, die von einem Wartungsdeckel verschlossen und über den Wartungsdeckel geöffnet werden kann.
Patent DE-102020114715-A1 (DE)
Title: Schraubanschlussvorrichtung für den elektrischen Anschluss eines Leiters
Inventor: ANDRESEN JENS
IPC: H01R4/36
Filed: 2020-06-03
Abstract: Schraubanschlussvorrichtung (10;11) für den elektrischen Anschluss eines Leiters, insbesondere eines Leichtmetallleiters (20), wobei die Schraubanschlussvorrichtung (10;11) eine Klemmhülse (30) mit einer Leiteraufnahme (36) zum Einführen des Leiters (20) in die Klemmhülse (30) aufweist. Innerhalb der Klemmhülse (30) ist eine Stromschiene (40) angeordnet, und ein in die Leiteraufnahme (36) eingeführter Leiter (20) ist mittels einer Schraubbetätigung einer Klemmschraube (50) elektrisch mit der Stromschiene (40) verbindbar. Die Klemmschraube (50) steht dabei in direkter elektrischer Verbindung mit der Stromschiene (40) und weist eine Kontaktzone (51) auf. Ein in die Leiteraufnahme (36) eingeführter Leiter (20) wird bei einer Schraubbetätigung der Klemmschraube (50) in Richtung der Leiteraufnahme (36) direkt mit der Kontaktzone (51) der Klemmschraube (50) elektrisch kontaktiert. Ferner sind Mittel vorgesehen für eine elastische Vorspannung der Kontaktzone (51) der Klemmschraube (50) gegenüber dem Leiter (20).
Patent DE-102020115415-A1 (DE)
Title: Kopplungsvorrichtung zur Verbindung von Hochvolt-Anschlüssen
Inventor: HOHM VOLKER
IPC: H01R13/453
Filed: 2020-06-10
Abstract: Kopplungsvorrichtung (1) zur Verbindung von Hochvolt-Anschlüssen (2, 3), zumindest umfassend ein erstes Teil (4), das einen ersten Anschluss (2) und einen Druckstift (5) aufweist, sowie ein relativ zum ersten Teil (4) bewegbares zweites Teil (6), das einen mit dem ersten Anschluss (2) verbindbaren zweiten Anschluss (3) und eine Aufnahme (7) für den Druckstift (5) aufweist; wobei in einem ersten Zustand (8) bei getrennter Anordnung der Teile (4, 6) zumindest der zweite Anschluss (3) von einem Deckelelement (9) gegenüber einer Umgebung (10) abgedeckt ist, wobei zur Verbindung der Anschlüsse (2, 3) der Druckstift (5) das Deckelelement (9) betätigt und dabei in die Aufnahme (7) eintaucht; wobei dabei das Deckelelement (9) den zweiten Anschluss (3) freigibt.
Patent DE-102020117328-A1 (DE)
Title: Gefahrgutcontainer
Inventor: STEINBROCK HOLGER
IPC: B65D90/66
Filed: 2020-07-01
Abstract: Ein Gefahrgutcontainer (1), insbesondere als Brandschutzcontainer, umfasst eine bodenseitige Auffangwanne (10), ein Dach (2) und die Auffangwanne (10) und das Dach (2) verbindende Seitenwände (3), die an einem Gerüst (4, 5, 11) fixiert sind, wobei an mindestens einer Seite zumindest ein Schiebetor (6, 7) zum Öffnen und Schließen einer Öffnung an dem Gefahrgutcontainer (1) verfahrbar gelagert ist. Dadurch kann der Gefahrgutcontainer (1) effektiv befüllt werden und weist nur einen geringen Raumbedarf auf.
Patent DE-102020118728-A1 (DE)
Title: Aufstellvorrichtung für ein Kraftfahrzeugtürelement
Inventor: REDDMANN UWE
IPC: E05F15/611
Filed: 2020-07-15
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Aufstellvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeugtürelement (4) aufweisend eine elektrische Antriebseinheit (5), ein Stellelement (2), wobei das Stellelement (2) mittels der Antriebseinheit (5) verstellbar ist, und wobei das Türelement (4) mittels des Stellelements (2) aufstellbar ist und mindestens einem Sensorelement (10, 11), wobei mittels des Sensorelements (10, 11) zumindest eine Stellung (A, O) des Türelements (4) erfassbar ist, und wobei mittels des Sensorelements (10, 11) zumindest bereichsweise eine Kraft (F) auf das Stellelement (2) erfassbar ist.
Patent DE-102020120192-A1 (DE)
Title: Bauteil mit einer integrierten Sensorvorrichtung für eine optische, mehrachsige Messung einer Krafteinwirkung
Inventor: GROCHE PETER
IPC: G01L3/08
Filed: 2020-07-30
Abstract: Es ist ein Bauteil (100) mit einer integrierten Sensorvorrichtung (200) für eine optische, mehrachsige Messung einer Krafteinwirkung auf das Bauteil (100) offenbart. Das Bauteil (100) umfasst einen Hohlraum (110) sowie ein erstes Tragelement (210) mit einem oder mehreren ersten optischen Elementen (220) sowie ein zweites Tragelement (230) mit einem oder mehreren zweiten optischen Elementen (240), wobei das erste Tragelement (210) und das zweite Tragelement (230) in dem Hohlraum (110) ausgebildet und teilweise in das Bauteil (100) eingefügt sind. Weiter umfasst das Bauteil (100) eine Übertragungseinrichtung (300), die ausgebildet ist, um an eine Energiequelle angeschlossen zu werden, und um bei Anschluss an die Energiequelle mindestens zwei Strahlen (331, 332) in voneinander unabhängigen Richtungen zu erzeugen, wobei die Strahlen (331, 332) jeweils zwischen den ersten optischen Elementen (220) und den zweiten optischen Elementen (240) durch den Hohlraum (110) verlaufen. Dabei sind die ersten optischen Elemente (220) und die zweiten optischen Elemente (240) ausgebildet, um basierend auf den mindestens zwei Strahlen (331, 332) eine Information über eine relative Positionsänderung des ersten Tragelements (210) bezüglich des zweiten Tragelements (230) zu erzeugen, und wobei die Übertragungseinrichtung (300) ausgebildet ist, um die Information zur Messung der Krafteinwirkung bereitzustellen.
Patent DE-102020123033-A1 (DE)
Title: Bogenbearbeitungsmaschine mit Bogentransporteinrichtung
Inventor: RAUH VOLKER
IPC: B65H5/00
Filed: 2020-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogenbearbeitungsmaschine mit einer Bogentransporteinrichtung, der eine Mehrzahl von Transportrotationsachsen mit Transportzahnrad zugeordnet ist, wobei jeder Transportrotationsachse ein jeweiliger Transportkörper zugeordnet ist, der um die jeweilige Transportrotationsachse rotierbar angeordnet ist und wobei der Bogentransporteinrichtung eine Mehrzahl von Übertragungsrotationsachsen mit Übertragungszahnrad zugeordnet ist und wobei Übertragungszahnräder und Transportzahnräder gemeinsam einen Räderzug bilden und wobei die Bogentransporteinrichtung zumindest eine erste Verspannungseinrichtung aufweist und wobei eine der Transportrotationsachsen als erste Verspannungsachse und eine der Transportrotationsachsen als zweite Verspannungsachse ausgebildet ist und wobei zumindest eine der Transportrotationsachsen als erste Zwischenachse ausgebildet und entlang des Räderzugs zwischen der ersten Verspannungsachse der ersten Verspannungseinrichtung und der zweiten Verspannungsachse der ersten Verspannungseinrichtung angeordnet ist und wobei die erste Verspannungseinrichtung zumindest ein als Riemen oder Kette ausgebildetes Verspannungselement aufweist, das die erste Verspannungsachse in Drehmoment unter Umgehung der zumindest einen ersten Zwischenachse übertragender Weise mit der zweiten Verspannungsachse verbindet.
Patent DE-102020123577-A1 (DE)
Title: Batteriepack-gehäusebaugruppen auf polymerbasis mit integrierten wärmemanagementmerkmalen
Inventor: WEST LIAM
IPC: H01M10/6556
Filed: 2020-09-09
Abstract: Die Offenbarung stellt Batteriepack-Gehäusebaugruppen auf Polymerbasis mit integrierten Wärmemanagementmerkmalen bereit. Diese Offenbarung legt ausführlich beispielhafte Batteriepackausgestaltungen zur Verwendung in elektrifizierten Fahrzeugen dar. Beispielhafte Batteriepacks können eine Gehäusebaugruppe auf Polymerbasis beinhalten, die Merkmale zum thermischen Verwalten von Innenkomponenten des Batteriepacks aufweist. In einigen Ausführungsformen kann die Gehäusebaugruppe eingeformte Fluidkanäle oder eingeformte Rohre zum Einrichten eines Kühlkreislaufs des Batteriepacks beinhalten. In weiteren Ausführungsformen kann die Gehäusebaugruppe eingeformte Kanäle beinhalten, die ein Rohr zum Einrichten eines Kühlkreislaufs des Batteriepacks aufnehmen.
Patent DE-102020125777-A1 (DE)
Title: Ball für ein Ballspiel
Inventor: KILLE FABIENNE
IPC: A63B39/06
Filed: 2020-10-01
Abstract: Ein Ball (1) für ein Ballspiel mit einer kugelförmigen Formgebung weist eine Hülle (2) aus einem elastisch verformbaren Material auf, wobei die Hülle (2) einen hohlen Innenraum (6) des Balls (1) umgibt und wobei die Hülle (2) eine Anzahl von Löchern (3) aufweist, durch welche Luft bei einer ein Volumen des Innenraums (6) verändernden Deformation der Hülle (2) in den Innenraum (6) einströmen und aus dem Innenraum (6) ausströmen kann. Auf einer Innenseite (7) der Hülle (2) ist eine in den Innenraum (6) ragende Stützkonstruktion (8) aus verformbarem Material ausgebildet ist, mit welcher eine Steifigkeit des Balls (1) erhöht wird. Die Stützkonstruktion (8) weist ein Stabwerk aus miteinander und mit der Hülle (2) verbundenen Stützstäben (9) auf. Der Ball (1) ist aus einem homogenen elastomeren Kunststoffmaterial und mit einem additiven Fertigungsverfahren hergestellt.
Patent DE-102020127097-A1 (DE)
Title: Parksperre für ein Kraftfahrzeug und Montageverfahren für eine Parksperre
Inventor: BOEHM WILHELM
IPC: F16H63/38
Filed: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperre (1) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend eine Klinke (2) zum reversiblen Eingriff in ein Parksperrenrad (3), eine Schlittenhalterung (40) mit einem federvorgespannten Schlitten (14) zum Einlegen der Klinke (2) in das Parksperrenrad (3), einen Aktuator (5) zur Bewegung des Schlittens (14), wobei der Aktuator (5) durch einen Elektromotor antreibbar ist, ein Distanzstück (10), das den Aktuator (5) haltert und sowohl an einem getriebegehäusefesten Bauteil (41) als auch an der Schlittenhalterung (40) befestigt ist, ein erstes Positionierungsmittel (42), das vor der Befestigung des Distanzstücks (10) am getriebegehäusefesten Bauteil (41) eine Vorpositionierung der Bauteile (10, 41) derart ermöglicht, dass eine Verschiebbarkeit entlang genau eines ersten Freiheitsgrads ermöglicht ist, ein zweites Positionierungsmittel (43), das vor der Befestigung des Distanzstücks (10) an der Schlittenhalterung (40) eine Vorpositionierung der Bauteile (10, 40) derart ermöglicht, dass eine Verschiebbarkeit entlang genau eines zweiten Freiheitsgrads ermöglicht ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage einer derartigen Parksperre (1).
Patent DE-102020129884-A1 (DE)
Title: Rekonfigurierbares batterie-elektrisches fahrzeug
Inventor: WHITE ANDREW W
IPC: H01M50/20
Filed: 2020-11-12
Abstract: Ein batterie-elektrisches Fahrzeug umfasst ein Paar voneinander beabstandeter und im Wesentlichen paralleler Längsglieder und eine Bodenwanne, die mit und über mindestens einem Teil der Längsglieder gekoppelt ist. Unterhalb der Bodenwanne, in Längsrichtung zwischen den vordefinierten vorderen und hinteren Begrenzungen und seitlich zwischen den Längsgliedern ist ein Batteriepackungsaufnahme definiert. Ein Batteriepackung kann innerhalb der Batteriepackungsaufnahme nach oben angeordnet sein, wobei die Batteriepackung ein Paar seitlich beabstandeter Seiten aufweist, an denen die erste Batteriepackung abnehmbar an den jeweiligen Längsgliedern befestigt ist. Die Batteriepackung kann in Längsrichtung so dimensioniert sein, dass sie weniger als den gesamten Längsraum der Batteriepackungsaufnahme einnimmt. Eine Abschlussstruktur kann abnehmbar an den jeweiligen Längsgliedern und einem Längsende der ersten Batteriepackung befestigt werden.
Patent DE-102020130347-A1 (DE)
Title: Steuersystem für einen dedizierten motor mit abgasrückführung
Inventor: MONTGOMERY DAVID TODD
IPC: F02D41/00
Filed: 2020-11-17
Abstract: Es wird eine Steuerung (150) für einen dedizierten Abgasrückführungsmotor (D-AGR-Motor) (101) offenbart. Die Steuerung kann eine Vielzahl von Zylinderdrucksignalen empfangen, von denen jedes mit einem jeweiligen Zylinder (104/106) in einer Vielzahl von Zylindern (104/106) des D-AGR-Motors (101) assoziiert ist. Die Vielzahl von Zylindern (104/106) beinhaltet zumindest einen Geberzylinder (106) und einen Satz von Nicht-Geberzylindern (104). Die Steuerung kann ein Kurbelwellenwinkelsignal empfangen, das mit einer Kurbelwelle (111) des D-AGR-Motors (101) assoziiert ist. Die Steuerung (150) kann selektiv den Zündzeitpunkt eines Zylinders (104/106) aus der Vielzahl von Zylindern (104/106) basierend auf dem Kurbelwellenwinkelsignal und einem Zylinderdrucksignal aus der Vielzahl von Zylinderdrucksignalen, die mit dem Zylinder (104/106) assoziiert sind, oder eine Kraftstoffrate des zumindest einen Geberzylinders (106) basierend auf dem Kurbelwellenwinkelsignal und einem Satz von Zylinderdrucksignalen aus der Vielzahl von Zylinderdrucksignalen, die mit dem Satz von Nicht-Geberzylindern (104) assoziiert sind, einstellen.
Patent DE-102020133483-A1 (DE)
Title: Verlagerungsvorrichtung und Verfahren zum Verlagern
Inventor: WESTARP CHRISTIAN
IPC: B65G25/02
Filed: 2020-12-15
Abstract: Verlagerungsvorrichtung (200) für eine Handlingeinrichtung (250) umfassend einen Gelenkmechanismus (201), an welchem die Handlingeinrichtung (250) aufgenommen ist, wobei die Handlingeinrichtung (250) mittels des Gelenkmechanismus (201) zwischen einer ersten Position (202) und einer zweiten Position (203) verlagerbar ist. Dabei steht eine Vorbelastungseinrichtung (204) in Wirkverbindung zu dem Gelenkmechanismus (201) und/oder der Handlingeinrichtung(250), um das Gewicht des Gelenkmechanismus und/oder der Handlingeinrichtung (250) während des Verlagerns der Handlingeinrichtung (250) zwischen der ersten Position (202) und der zweiten Position (203) abzufangen. Bei dem Verfahren zum Verlagern einer Handlingeinrichtung (250) mittels einer solchen Verlagerungsvorrichtung (200) entlastet die Vorbelastungseinrichtung (204) das Gewicht der Handlingeinrichtung (250) beim Verlagern zwischen der ersten Position (202) und der zweiten Position (203), sodass eine kontinuierliche und verringerte Kraftaufbringung zum Bewegen der Handlingeinrichtung (250) notwendig ist. Die Packmaschine (1) zum Füllen von Produkt und insbesondere von Schüttgütern in Säcke umfasste ein Füllmodul (100) mit einem Füllstutzen (101), eine solche Verlagerungseinrichtung (200) und wenigstens eine Handlingeinrichtung (250).
Patent DE-102020134585-A1 (DE)
Title: Eingebettete stressoren in epitaxie-source/drain-bereichen
Inventor: MORE SHAHAJI B
IPC: H01L29/78
Filed: 2020-12-22
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Bilden einer Halbleiterfinne, das Bilden eines Gate-Stapels auf der Halbleiterfinne und eines Gate-Abstandshalters auf einer Seitenwand des Gate-Stapels. Das Verfahren umfasst ferner das Vertiefen der Halbleiterfinne, um eine Vertiefung zu bilden, das Durchführen eines ersten Epitaxieprozesses, um eine erste Epitaxie-Halbleiterschicht in der Vertiefung aufzuwachsen, wobei die erste Epitaxie-Halbleiterschicht, und das Durchführen eines zweiten Epitaxieprozesses, um einen eingebetteten Stressor aufzuwachsen, der sich in die Vertiefung erstreckt. Der eingebettete Stressor weist einen oberen Abschnitt auf, der höher als eine obere Oberfläche der Halbleiterfinne liegt, wobei der obere Abschnitt eine erste Seitenwand aufweist, die eine zweite Seitenwand des Gate-Abstandshalters kontaktiert, und wobei die Seitenwand ein unteres Ende aufweist, das mit der oberen Oberfläche der Halbleiterfinne auf gleicher Höhe liegt. Der eingebettete Abstandshalter weist einen unteren Abschnitt auf, der tiefer als die obere Oberfläche der Halbleiterfinne liegt.
Patent DE-102020201621-A1 (DE)
Title: Strategie zum Trennen von Bauteilen in der additiven Herstellung
Inventor: ALBERT JOHANNES
IPC: B22F3/105
Filed: 2020-02-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zum additiven Herstellen einer Mehrzahl von Bauteilen (1, 2) angegeben. Das Verfahren umfasst, a), das additive Herstellen eines ersten Bauteils (1) entlang einer Aufbaurichtung (z), b), das additive Herstellen eines zweiten Bauteils (2) entlang der Aufbaurichtung (z) über dem ersten Bauteil (1), c), das Ausbilden einer Stützstruktur (10) mit einer Sollbruchstelle (11) zwischen dem ersten Bauteil (1) und dem zweiten Bauteil (2), wobei die Stützstruktur (10) das erste Bauteil (1) und das zweite Bauteil (2) stoffschlüssig miteinander verbindet, und wobei eine Geometrie des ersten Bauteils (1) und eine Geometrie des zweiten Bauteils (1) bezogen auf die Aufbaurichtung (z) zumindest teilweise überlappen, und, d), das mechanische Trennen des ersten Bauteils (1) und des zweiten Bauteils (2), wobei die Sollbruchstelle (11) aufgebrochen wird. Weiterhin werden eine entsprechende Vorrichtung (50) und ein Computerprogrammprodukt angegeben.