baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019217063-A1 (DE)
Title: Verfahren für einen störungsarmen Betrieb mehrerer Radarsensoren
Inventor: HIMMELSTOSS ARMIN
IPC: G01S7/36
Filed: 2019-11-06
Abstract: Verfahren für einen störungsarmen Betrieb mehrerer Radarsensoren (F, B, L, R), die in verschiedene Fahrzeuge (1, 2, 3, 4) eingebaut sind und jeweils einen Detektor zur Detektion von Interferenzen mit den Radarsensoren anderer Fahrzeuge aufweisen und in denen jeweils eine Ausweichstrategie implementiert ist, die, wenn eine Interferenz detektiert wird, eine Umschaltung auf einen anderen Betriebsmodus veranlasst, um die Interferenz zu verringern, dadurch gekennzeichnet, dass in den Radarsensoren Ausweichstrategien implementiert werden, die sich abhängig vom Einbauort des Radarsensors im Fahrzeug voneinander unterscheiden.
Patent DE-102019218024-A1 (DE)
Title: Dämpfventil für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: KNEZEVIC ALEKSANDAR
IPC: F16F9/34
Filed: 2019-11-22
Abstract: Dämpfventil für einen Schwingungsdämpfer, umfassend einen Dämpfventilkörper mit mindestens einem Durchtrittskanal, dessen Austrittsseite von mindestens einer Ventilscheibe zumindest teilweise abgedeckt wird, wobei eine Abhubbewegung der Ventilscheibe von einer Ventilsitzfläche des Dämpfventilkörpers von einer Stützscheibe gesteuert wird, die wiederum mindestens einen Tragbereich für mindestens ein Federelement aufweist, wobei die Stützscheibe mindestens einen zum Tragbereich hinsichtlich der Federrate abweichenden Federbereich aufweist.
Patent DE-102019218338-A1 (DE)
Title: Steckverbindungsanordnung
Inventor: VARGA GYOEZOE
IPC: F02M37/00
Filed: 2019-11-27
Abstract: Steckverbindungsanordnung zum Anschluss einer Kraftstoffleitung an eine kraftstoffführende Vorrichtung (1), mit einem Steckerkörper (2), in dem ein Kanal (4) ausgebildet ist, der in eine mit dem Steckerkörper (2) verbundene Leitung (3) mündet. In der Vorrichtung (1) ist eine Aufnahmeöffnung (20) zur dichtenden Aufnahme des Steckerkörpers (2) ausgebildet, wobei der Steckerkörper (2) in einer Einführrichtung (22) in die Aufnahmeöffnung (20) einführbar ist. Eine Rastfläche (21) ist in der Aufnahmeöffnung (20) ausgebildet, die in Einführrichtung (22) gesehen einen Hinterschnitt bildet. Am Steckerkörper (2) ist ein Federelement (10) zur Arretierung des Steckerkörpers (2) in der Aufnahmeöffnung (20) angeordnet, wobei das Federelement (10) zwei Federarme (11) umfasst, die sich bezüglich einer Längsachse (7) des Steckerkörpers (2) gegenüberliegen, wobei an jedem Federarm (11) ein Rasthaken (12) ausgebildet ist, der mit der Rastfläche (21) zur Arretierung des Steckerkörpers (2) in der Aufnahmeöffnung (20) zusammenwirkt.
Patent DE-102020001937-A1 (DE)
Title: Entkeimungsgerät zum Entkeimen von Gegenständen und transparenten Flüssigkeiten und Verfahren zum Betreiben eines Entkeimungsgeräts
Inventor: SEIFRIED NORBERT
IPC: A61L2/10
Filed: 2020-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Entkeimungsgerät (1) zum Entkeimen von transparenten Flüssigkeiten und räumlich ausgebildeten Gegenständen (2e) umfassend einen Behälter (2), eine Ablagevorrichtung (2c) mit einer Ablagefläche zur Aufnahme eines Entkeimungsguts (2e), eine UV-Strahlungsquelle (3), eine IR-Strahlungsquelle (4), eine Sprühdüse (6) zur Ausbringen eines Oxidanziums auf das Entkeimungsgut (2e), ein Ultraschallsender (5), wobei eine Vakuumpumpe (9) vorhanden ist, welche mit dem Behälter (2) verbunden ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben eines Entkeimungsgeräts (1).
Patent DE-102020004482-A1 (DE)
Title: Heckklappe eines Fahrzeuges
Inventor: SALKIC ASMIR
IPC: B62D35/00
Filed: 2020-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heckklappe eines Fahrzeuges, umfassend eine Heckdeckel-Außenschale (3), an welcher eine aus Stahl bestehende Heckdeckel-Innenschale (5) befestigt ist. Bei einer Heckklappe, welche trotz eines geringen Gewichtes lichttransparent ist und gleichzeitig den Durchlass von elektromagnetischer Strahlung für eine integrierte Fahrzeugantenne ermöglicht, ist die Heckdeckel-Außenschale (3) perforiert und ein licht- und antennen-transparentes, reversibel-elastisches Textilgewirk (11) unter Verspannung faltenfrei auf die perforierte Heckdeckel-Außenschale (3) aufgebracht.
Patent DE-102020005738-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für die aerosolbasierte Kaltabscheidung (Aerosol-Depositions-Methode, ADM) zur Aufbereitung beschädigter Oberflächen
Inventor: MOOS RALF
IPC: B05B7/00
Filed: 2020-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für die Schichtherstellung über die aerosolbasierte Kaltabscheidung zur Aufbereitung von beschädigten oder zu dünnen Oberflächen, welche den gestellten Anforderungen nicht mehr entsprechen. Nachdem das bewegliche, einseitig offene und/oder verschließbare Beschichtungssystem aufgesetzt und damit dicht verschlossen wurde, wird eine für die aerosolbasierte Kaltabscheidung geeignete, trockene (Vakuum)-Atmosphäre erzeugt und anschließend durch Herstellung einer keramischen Schicht die Werkstückoberfläche aufbereitet, damit diese wieder dem Anforderungsprofil entspricht. In einer Ausführungsform wird die Oberfläche des Werkstücks zusätzlich für die Beschichtung vorbereitet.
Patent DE-102020006785-A1 (DE)
Title: Elastischer Zahnkranz einer Klauenkupplung zur Verbindung zweier Wellen
Inventor: HÜBLER JÖRG
IPC: G01B7/14
Filed: 2020-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft elastische Zahnkränze einer Klauenkupplung zur Verbindung zweier Wellen. Diese zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass der Zahnkranz überwachbar ist. Dazu weist der elastische Zahnkranz wenigstens eine Sensoreinrichtung mit wenigstens einem Sensor zur Erfassung des Verschleißes des Zahnkranzes und wenigstens einem Temperatursensor auf, wobei der Sensor zur Erfassung des Verschleißes ein die Verdrehung von mit den durch die Klauenkupplung miteinander verbundenen Wellen bestimmender Sensor ist. Die Sensoreinrichtung ist mit wenigstens einem Datenverarbeitungssystem verbunden, welches weiterhin mit einem Sender elektromagnetischer Wellen oder einem Sendeempfänger elektromagnetischer Wellen verbunden ist.
Patent DE-102020100053-A1 (DE)
Title: Rucksack mit variablem Fassungsvermögen
Inventor: HOLZ LEANDER
IPC: A45F3/04
Filed: 2020-01-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rucksack, aufweisend:- einen im Wesentlichen rechteckigen Rückenteil (10),- einen sich an eine der Schmalseiten des Rückenteils (10) einstückig anschließenden, im Wesentlichen trapezförmigen unteren Vorderseitenteil (11),- einen sich an die andere Schmalseite des Rückenteils (10) anschließenden, von diesem getrennt gebildeten, im Wesentlichen trapezförmigen oberen Vorderseitenteil (12),- zwei sich an die beiden Längsseiten des Rückenteils (10) einstückig anschließende, im Wesentlichen trapezförmige Seitenteile (13, 14), wobei die im Wesentlichen trapezförmigen Teile auf das Rückenteil (10) geklappt mit ihren Rändern aneinanderstoßen und derart bemessen sind, dass sie zusammen mit dem Rückenteil (10) ein Rucksack-Minimalvolumen zur Aufnahme von Füllgut festlegen, das von einem am oberen Vorderseitenteil (12) offenen Innenpacksack (15) aus flexiblem Material begrenzt ist,wobei zum Zusammenhalten der im Wesentlichen trapezförmigen Teile zur Festlegung des Rucksack-Minimalvolumens eine sich in einem vollständig verspannten Zustand befindende Verschnürung vorgesehen ist, undwobei die Verspannung der Verschnürung zur kontinuierlichen Vergrößerung des Rucksackvolumens durch Einfüllen von weiterem Füllgut in den Innenpacksack (15) gelöst und bei Erreichen des benötigten Rucksackvolumens erneut bewerkstelligt wird,wobei zur Verspannung und zur Lösung der Verspannung der Verschnürung ein lösbarer und sperrbarer Spannmechanismus vorgesehen ist, der im Zentrum der Rucksackvorderseite zwischen den aufeinander zu weisenden Schmalseiten der oberen und unteren Vorderseitenteile (11, 12) und der Seitenteile (13, 14) angebracht ist, undwobei der Spannmechanismus als Drehverschluss (20) ausgelegt ist.
Patent DE-102020101863-A1 (DE)
Title: Brechanlage
Inventor: KÖPF REINER
IPC: B02C23/08
Filed: 2020-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brechanlage (10), insbesondere Gesteinsbrecher, mit einem Brechaggregat (40), dem eine Förderbandeinheit (60) mit einem endlos umlaufenden Förderband mittelbar oder unmittelbar zugeordnet ist, wobei im Bereich der Förderbandeinheit (60) in Richtung entgegengesetzt zur Schwerkraftrichtung über dem Förderband ein Magnetabscheider (70) mit einem Magnet (79) gehalten ist, und wobei eine Justiereinheit (80) vorgesehen ist, mit der die Höhenlage des Magneten (79) über dem Förderband veränderbar ist. Um bei einer solchen Brechanlage eine betriebssichere Funktionsweise zu ermöglichen, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Magnetabscheider (70) an wenigstens zwei biegeschlaffen Zugelementen (81, 82, 84, 85) aufgehängt ist, und dass die biegeschlaffen Zugelemente (81, 82, 84, 85) mittels wenigsten einer Stelleinheit (90) verstellbar sind, um die Höhenlage des Magneten (79) zu verändern.
Patent DE-102020106254-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines beschichteten Bauteils für eine Wasserarmatur
Inventor: ZIMMERMANN CHRISTIAN
IPC: C23C14/06
Filed: 2020-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils (1) für eine Wasserarmatur, bei dem eine Oberfläche (2) eines Grundkörpers (3) für das Bauteil (1) zumindest teilweise mit einer Beschichtung (4) beschichtet wird, die eine Mehrzahl von Schichten (5, 6, 7, 8) aufweist, wobei zumindest eine Schicht (7) der Beschichtung mit einer Nickel-Phosphor-Legierung gebildet wird und wobei ein Massenanteil des Phosphors in der Nickel-Phosphor-Legierung mindestens 8% beträgt, dadurch gekennzeichnet, dass direkt auf zumindest einen Teil dieser Schicht (7) eine weitere Schicht (8) der Beschichtung (4) mittels Gasphasenabscheidung aufgebracht wird.
Patent DE-102020106727-A1 (DE)
Title: Technologien für vehicle-to-vehicle-kommunikationen für autonome fahrzeuge
Inventor: SIVANESAN KATHIRAVETPILLAI
IPC: H04W4/46
Filed: 2020-03-12
Abstract: Technologien zum Ermöglichen von Vehicle-to-Vehicle (V2V) -Kommunikationen umfassen ein eingebautes Fahrzeugsteuersystem eines autonomen Fahrzeugs, das ausgebildet ist, um eines oder mehrere autonomen Fahrzeuge zu identifizieren, mit denen kommuniziert werden sollen, und einen Kommunikationsrahmen zu senden, der verwendbar ist, um anzuzeigen, dass das autonome Fahrzeug beabsichtigt, einem Cluster von autonomen Fahrzeugen beizutreten, das durch das eine oder die mehreren autonomen Fahrzeuge definiert ist. Der Kommunikationsrahmen umfasst eine Struktur, die einen Konkurrenzkanal, einen Steuerkanal und einen Datenkanal aufweist, die verwendet werden, um Anfragen, Absichten und/oder Daten zu kommunizieren.
Patent DE-102020113667-A1 (DE)
Title: Mähdrescher mit einem Sensorsystem
Inventor: NEITEMEIER DENNIS
IPC: A01D41/127
Filed: 2020-05-20
Abstract: Sensorsystem zur Zählung von Elementen eines Erntegutstromes, insbesondere in einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine, wobei das Sensorsystem einen Schwingkreis und eine Messeinrichtung umfasst, wobei der Schwingkreis aus zumindest einem kapazitiven Bauelement mit einer Kapazität und einem induktiven Bauelement mit einer Induktivität besteht, wobei der Schwingkreis eine Resonanzfrequenz aufweist, wobei die Resonanzfrequenz von der Kapazität und der Induktivität abhängt, wobei die Messeinrichtung zur Bestimmung der Resonanzfrequenz des Schwingkreises vorgesehen und eingerichtet ist, wobei das kapazitive Bauelement im Bereich des Erntegutstromes angeordnet ist, wobei das kapazitive Bauelemente dazu eingerichtet ist, dass die Kapazität durch einzelne Elemente des Erntegutstromes beeinflusst wird, wobei das Sensorsystem dazu vorgesehen und eingerichtet ist aus der Resonanzfrequenz des Schwingkreises auf zumindest eine Eigenschaft des jeweiligen Elementes des Erntegutstromes zu schließen.
Patent DE-102020113825-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für ein Schloss sowie Schlosssystem mit einer derartigen Betätigungseinrichtung
Inventor: RUHLAND JÖRG
IPC: E05B63/00
Filed: 2020-05-22
Abstract: Es wird eine Betätigungseinrichtung für ein Schloss vorgeschlagen mit einer Schlossnuss (18), umfassend einen Mehrkantstift (28), der einen ersten Endbereich, an dem eine erste Handhabe (24) angeordnet ist, und einen zweiten Endbereich aufweist, an dem eine zweite Handhabe (26) angeordnet ist. Der Mehrkantstift (28) ist mehrteilig ausgebildet und umfasst einen Basisstift (32) und einen Schieber (34) umfasst, der gegenüber dem Basisstift (32) parallel zur Achse des Mehrkantstifts (28) zwischen einer Eingriffsstellung, in der er mit der Schlossnuss (18) in Eingriff bringbar ist, und einer Sperrstellung verstellbar ist, in der der Mehrkantstift (28) gegenüber der Schlossnuss (18) verdrehbar ist.
Patent DE-102020117296-A1 (DE)
Title: Werkstückgreifvorrichtung
Inventor: FURUHATA TETSURO
IPC: B23B31/16
Filed: 2020-07-01
Abstract: Ein Zylindergehäuse weist einen ersten Hauptweg, der einen ersten Anschluss mit einer Endfläche verbindet, einen zweiten Hauptweg, der einen zweiten Anschluss mit der Endfläche verbindet, einen ersten und einen zweiten vorderen Kammerweg, die jeweils eine vordere Kammer mit der Endfläche verbinden, und einen ersten und einen zweiten hinteren Kammerweg auf, die jeweils eine hintere Kammer mit der Endfläche verbinden. Ein Verteilerblock weist einen ersten Zwischenweg, der erste und zweite Verteilerlöcher, die in einer Anlagefläche geöffnet sind, miteinander verbindet, und einen zweiten Zwischenweg auf, der dritte und vierte Verteilerlöcher, die in der Anlagefläche geöffnet sind, miteinander verbindet. Der Verteilerblock ist so gestaltet, dass er an dem Zylindergehäuse so angebracht und befestigt werden kann, dass die Anlagefläche an der Endfläche anliegt und eine relative Position der Anlagefläche in Bezug auf den Endflächenabschnitt aus einer ersten Position und einer zweiten Position ausgewählt werden kann.
Patent DE-102020117481-A1 (DE)
Title: Heizeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: EBERLE MICHAEL
IPC: H05B1/02
Filed: 2020-07-02
Abstract: Heizeinrichtung für ein Kraftfahrzeug (1), insbesondere zum Beheizen eines dem Fahrzeuginnenraum (43) zugeführten Luftstroms, umfassend eine Steuereinrichtung (20) und mehrere Heizelemente (12 - 19), die jeweils einzeln oder in Heizelementgruppen (8 - 11) über ein jeweiliges dem Heizelement (12 - 19) oder der Heizelementgruppe (8 - 11) zugeordnetes erstes Schaltmittel (21 - 24) mit einem ersten Stromversorgungsanschluss (7) der Heizeinrichtung (4) verbunden sind, wobei die Steuereinrichtung (20) dazu eingerichtet ist, in aufeinanderfolgenden Schaltzyklen (29) jeweils die ersten Schaltmittel (21 - 24) zeitlich nacheinander zu einem jeweiligen Anschaltzeitpunkt (35, 37, 38) in dem jeweiligen Schaltzyklus (29) anzusteuern, um das zugeordnete Heizelement (12 - 19) oder die zugeordnete Heizelementgruppe (8 - 11) mit dem ersten Stromversorgungsanschluss (7) zu verbinden, und zu einem jeweiligen Abschaltzeitpunkt (36) in dem jeweiligen Schaltzyklus (29) anzusteuern, um das jeweils zugeordnete Heizelement (12 - 19) oder die zugeordnete Heizelementgruppe (8 - 11) von dem ersten Stromversorgungsanschluss (7) zu trennen, wobei die Steuereinrichtung (20) dazu eingerichtet ist, die ersten Schaltmittel (21 - 24) derart anzusteuern, dass der Anschaltzeitpunkt (35, 37, 38) eines jeweiligen ersten Schaltmittels (21 - 24) einen fest vorgegebenen Zeitabstand (30) zu dem Anschaltzeitpunkt (35, 37, 38) des vorangehend geschalteten ersten Schaltmittels (21 - 24) aufweist.
Patent DE-102020118589-A1 (DE)
Title: Verbesserter fahrzeugbetrieb
Inventor: AWAD ALLA MICHAEL ADEL
IPC: G08G1/00
Filed: 2020-07-14
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen verbesserten Fahrzeugbetrieb bereit. Ein Computer beinhaltet einen Prozessor und einen Speicher, wobei der Speicher Anweisungen speichert, die durch den Prozessor ausgeführt werden können, um Lenk-, Geschwindigkeits- und Positionsdaten über eine Vielzahl von Fahrzeugen von einem oder mehreren Infrastruktursensoren zu sammeln, auf Grundlage der gesammelten Daten ein Fahrzeug zu identifizieren, das von einer vorgeschriebenen Position in einer Fahrspur relativ zu einer Fahrspurmarkierung abweicht oder eine Schwellenwertgeschwindigkeit überschreitet, das identifizierte Fahrzeug anzuweisen, sich zu einem Rand einer Fahrbahn zu bewegen, und eine Nachricht an einen zentralen Server zu senden, die eine Kennung des Fahrzeugs beinhaltet.
Patent DE-102020119502-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betreiben einer dosierpumpe in einem flüssigkeitsversorgungssystem
Inventor: CONRAD FERDINAND
IPC: F04B49/035
Filed: 2020-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Dosierpumpe (3), die nur für einen Gegendruck selbstansaugend ausgebildet ist, der unterhalb eines Grenzdrucks liegt, in einem Flüssigkeitsversorgungssystem, bei dem ermittelt wird, ob die Dosierpumpe (3) in einem dosierbereiten Zustand ist, indem ein Ablassventil (25), das zwischen der Auslassseite der Dosierpumpe (3) und einem Niederdruckbereich angeordnet ist, während des Betriebs der Dosierpumpe (3) zyklisch geöffnet und geschlossen wird und währenddessen der Druck auf der Auslassseite vor dem Ablassventil (25) gemessen wird, wobei die Dosierpumpe (3) noch nicht in dem dosierbereiten Zustand ist, wenn der gemessene Druck während des zyklischen Öffnens und Schließens des Ablassventils (25) unterhalb eines ersten Druckwerts liegt, der kleiner als der Grenzdruck ist, und die Druckschwankungen unterhalb eines ersten Schwankungswerts liegen.
Patent DE-102020120802-A1 (DE)
Title: Verfahren zur additiven Fertigung eines dreidimensionalen Bauteiles mit mindestens einer Wicklung
Inventor: HELM AXEL
IPC: H01F41/04
Filed: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur additiven Fertigung eines dreidimensionalen Bauteiles mit mindestens einer Wicklung, insbesondere einer Spule (17) für einen Elektromotor, durch schichtweises Aufbringen eines Aufbaumaterials und örtlich selektives Verfestigen des Aufbaumaterials durch eine Bestrahlung mit mindestens einem auf das Aufbaumaterial auftreffenden Strahl, wobei die Bestrahlung so konfiguriert wird, dass eine Dicke der Wicklung zumindest abschnittsweise kleiner oder gleich 1,0 mm, vorzugsweise kleiner oder gleich 0,5 mm ist und/oder wobei in einer Dickenrichtung zumindest abschnittsweise höchstens zehn, vorzugsweise höchstens fünf, weiter vorzugsweise höchstens zwei oder genau eine, Bestrahlungsbahn/-en nebeneinander liegt/-en.
Patent DE-102020127213-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen und/oder Entleeren eines Behälters
Inventor: POTH HANS-JOACHIM
IPC: B65B67/00
Filed: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Befüllen und/oder Entleeren eines ein pulver-/granulatförmiges Produkt enthaltenen Behälters (1), wobei die Vorrichtung (1) aufweist:einen Grundkörper (2), der einen Kanal (3) ausbildet, wobei der Kanal (3) sich entlang einer Kanalachse erstreckt;eine Befestigungseinrichtung (4) zur Befestigung einer schlauchförmigen Folie an dem Grundkörper (2), derart, dass das pulver-/granulatförmige Produkt über den Kanal und die schlauchförmige Folie in und/oder aus dem Behälter kontaminationsfrei überführbar ist; undeinen seitlichen rigiden Eingriffsabschnitt (5), der an dem Grundkörper (2) ausgebildet ist und sich radial zur der Kanalachse erstreckt, wobei an einem dem Grundkörper (2) abgewandten Ende des Eingriffsabschnittes (5) ein flexibler Eingreifschlauch befestigt ist, über den ein Anwender nach Befestigung der schlauchförmigen Folie an der Befestigungseinrichtung (4) durch den seitlichen Eingriffsabschnitt (5) hindurch in den Grundkörper (2) eingreifen kann, um einen von einem vorangehenden Behälter stammenden Folienrest, der auch an der Befestigungseinrichtung (4) befestigt ist und der von der schlauchförmigen Folie eingeschlossen ist, zu entfernen; wobeiin dem seitlichen rigiden Eingriffsabschnitt (5) ein Abfallanschluss (6) ausgebildet ist, an dem ein Abfallbehälter befestigt werden kann, in den der Anwender den entfernten Folienrest durch den Abfallanschluss (6) hindurch werfen kann.
Patent DE-102020128368-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbereich mit im Kopfbereich angeordnetem Luftauslass und Fahrzeug mit mindestens einem Fahrzeugbereich
Inventor: LINDE PETER
IPC: B60H1/00
Filed: 2020-10-28
Abstract: Es wird ein Fahrzeugbereich (10) für ein Fahrzeug (1) beschrieben, der eine Sitzreihe (30) mit mindestens einem ersten Passagiersitz (31) und einem zweiten Passagiersitz (32), einen Kopfbereich (20, 50), der oberhalb der Sitzreihe (30) angeordnet ist, und mindestens einen ersten langgestreckten Luftauslass (101-104) umfasst. Der erste langgestreckte Luftauslass (101-104) erstreckt sich in Längsrichtung des Fahrzeugbereichs (10), während die Sitzreihe (30) im Wesentlichen senkrecht zu der Längsrichtung des Fahrzeugbereichs (10) angeordnet ist. Ferner ist der erste Luftauslass (101-102) in einem Abschnitt des Kopfbereichs (20, 50) angeordnet, der oberhalb eines Zwischenraums (34) zwischen dem ersten und zweiten Passagiersitz (31, 32) liegt, und der erste Luftauslass (101-104) ist dazu eingerichtet, einen Luftstrom (201-204) von dem ersten Luftauslass (101-104) mindestens zu dem Zwischenraum (34) zu erzeugen. Ferner ist ein Fahrzeug mit solch einem Fahrzeugbereich beschrieben.
Patent DE-102020132018-A1 (DE)
Title: Einsatzteil für eine Schirmmütze
Inventor: LINZ SIMON
IPC: A42B1/06
Filed: 2020-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einsatzteil, das einen in seiner Breite verstellbaren Ausschnitt auf der Rückseite einer Schirmmütze ausfüllt, wobei an dem Einsatzteil Einsteck-Finger vorstehen, die am unteren Mützenrand lösbar befestigbar sind.
Patent DE-102020133113-A1 (DE)
Title: Textilbehandlungsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Textilbehandlungsgeräts
Inventor: LAST MARIO
IPC: D06F58/32
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Textilbehandlungsgerät (100) mit einer Sensoreinheit (105) zum Erfassen von zumindest einer flüchtigen organischen Verbindung (106) aus einer mit Textilien (107) in Kontakt gekommenen Umgebungsluft (108) und einer Behandlungseinheit (110) zum Reduzieren von der zumindest einer flüchtigen organischen Verbindung (106), ansprechend auf die von der Sensoreinheit (105) erfasste flüchtige organische Verbindung (106).
Patent DE-102020204797-A1 (DE)
Title: Energiegerät
Inventor: BICHLER THOMAS
IPC: H02M1/00
Filed: 2020-04-15
Abstract: Energiegerät (1) mit wechselbaren Funktionsmodulen (5A, 5B), die durch vordefinierte Aufnahmekonturen (4A, 4B) von mindestens einem Basis-Funktionsmodul (3) des Energiegerätes (1) aufnehmbar sind, wobei die Funktionsmodule (5A, 5B) jeweils dreidimensionale geometrische Körper bilden, welche Funktionselemente zur Bereitstellung einer technischen Funktion des Energiegerätes (1) aufweisen, wobei zumindest ein Teil (5A) der Funktionsmodule (5A, 5B) vordefinierte Aufnahmekonturen (6) zur Aufnahme weiterer Funktionsmodule (7A) haben.
Patent DE-102020204888-A1 (DE)
Title: Verfahren zum selbsttätigen Abbremsen und Festsetzen eines Fahrzeugs
Inventor: YAO XUN
IPC: B60T8/172
Filed: 2020-04-17
Abstract: Bei einem Verfahren zum selbsttätigen Abbremsen und Festsetzen eines Fahrzeugs, das eine hydraulische Fahrzeugbremse mit einem ersten und einem zweiten elektrisch ansteuerbaren Bremsdruckerzeugungssystem aufweist und außerdem mit einem Parksicherungssystem versehen ist, wird bei einem Ausfall einer Steuereinheit des ersten Bremsdruckerzeugungssystems das Fahrzeug über eine selbsttätige Betätigung des zweiten Bremsdruckerzeugungssystems abgebremst. Der Fahrzustand des Fahrzeugs wird sensorisch anhand eines Fahrzustandssignals überprüft, wobei im Fall eines rollenden Fahrzeugs das zweite Bremserzeugungssystem erneut betätigt wird, bis der Stillstand festgestellt wird.