baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019003069-U1 (DE)
Title: Anbaugerät für ein Flurförderzeug
IPC: B66F9/18
Filed: 2019-07-24
Abstract: Anbaugerät für ein Flurförderzeug, das mindestens zwei in ihrem Abstand zueinander verstellbare Greifwerkzeuge (5) aufweist, wobei das Anbaugerät einen ersten Anbaugeräteteil (1) und einen zweiten Anbaugeräteteil (2) aufweist, wobei die Anbaugeräteteile jeweils aus einem Mittel zur Befestigung (3, 4) des jeweiligen Anbaugeräteteils an dem dazu korrespondierenden Greifwerkzeug (5) des Flurförderzeugs und einem an diesem Befestigungsmittel (3, 4) angebrachten Förderguthaltemittel (7) bestehen, welches Aussparungen (15, 16) aufweist, die so ausgebildet sind, dass dann, wenn die Greifwerkzeuge (5) des Flurförderzeugs ein elastisches Fördergut (17) mittels der an den Greifwerkzeugen (5) des Flurförderzeug befestigten Anbaugeräteteile (1, 2) des Anbaugeräts halten, ein teilweises Hindurchtreten des elastischen Förderguts durch die Aussparungen (15, 16) erlaubt wird.
Patent DE-202019005672-U1 (DE)
Title: System zum Verhindern eines unautorisierten Zugriffs auf verschlüsselten Speicher
IPC: G06F21/78
Filed: 2019-04-05
Abstract: Prozessor, der Folgendes umfasst:
 ein erstes Register; und
 einen Prozessorkern, der mit dem ersten Register gekoppelt ist, wobei der Prozessorkern ausgelegt ist zum:
 Bestimmen, dass ein Speicherverschlüsselungsmodus aktiviert ist, durch Zugriff auf ein Bit im ersten Register, wobei der Speicherverschlüsselungsmodus bewirken soll, dass in den Speicher gespeicherte Daten verschlüsselt werden und aus dem Speicher abgefragte Daten entschlüsselt werden;
 Bestimmen, dass ein Debug-Modus aktiviert wurde;
 als Reaktion auf eine Bestimmung, dass der Debug-Modus aktiviert wurde, Erzeugen eines zweiten Verschlüsselungsschlüssels, der sich von einem ersten Verschlüsselungsschlüssel unterscheidet, der vor einem Neubooten eines Rechensystems eingesetzt wird; und
 Übertragen des zweiten Verschlüsselungsschlüssels zu einer kryptografischen Engine zur Verwendung bei der Verschlüsselung und Entschlüsselung der Daten gemäß dem Speicherverschlüsselungsmodus.
Patent DE-202019101228-U1 (DE)
Title: Batteriespeichersystem
IPC: H02J50/10
Filed: 2019-03-04
Abstract: Batteriesystem (10, 100, 110) umfassend eine Batterieaufnahmeeinrichtung (20) und eine oder mehrere Batterieeinheiten (30), dadurch gekennzeichnet, dass die Batterieeinheit (30) bidirektional induktiv miteinander und/oder mit der Batterieaufnahmeeinrichtung (20) zum Auf- und Entladen koppelbar sind, und die Batterieaufnahmeeinrichtung (20) mit einer externen elektrischen Energiequelle und/oder Energiesenke verbindbar ist, die Batterieeinheit (30) eine Spuleneinheit (42) umfasst und die Batterieaufnahmeeinrichtung (20) für jede aufnehmbare Batterieeinheit (30) eine Lageraufnahme (50) mit einer magnetisch komplementär koppelbaren Spuleneinheit (26,60) zum werkzeuglos wechselbaren Einschub und Entnahme einer Batterieeinheit (30) umfasst.
Patent DE-202019103231-U1 (DE)
Title: Magnetanordnung
IPC: H01F7/02
Filed: 2019-06-07
Abstract: Magnetanordnung (1) mit wenigstens drei miteinander berührungsfrei zusammenwirkenden Magneteinheiten (2, 3, 4), die durch Dauermagnete gebildet sind und jeweils einen magnetischen Nordpol (N) und einen magnetischen Südpol (S) aufweisen, umfassend zwei zueinander ortsfest angeordnete Magneteinheiten (2, 4) und wenigstens eine zwischen diesen beiden ortsfesten Magneteinheiten (2, 4) entlang einer mechanischen Führung (5) beweglich angeordnete Magneteinheit (3), die durch Bewegen der Magnetanordnung (1) zwischen den beiden ortsfesten Magneteinheiten (2, 4) hin und her bewegbar ist, so daß der Eindruck eines freien Schwebens der bewegbaren Magneteinheit (3) entsteht, wobei die Magneteinheiten (2, 3, 4 so angeordnet sind, daß deren Magnetpole (N, S) einander gegenüberliegen und die Führung (5) entlang der magnetischen Nord-Süd-Achsen der Magneteinheiten (2, 3, 4) verläuft.
Patent DE-202019104311-U1 (DE)
Title: Versenkscharnier für Lehrrahmen
IPC: E05D7/00
Filed: 2019-08-06
Abstract: Versenkscharnier für Lehrrahmen zum drehbaren Verbinden eines beweglichen Flügels (100) mit einem festen Rahmen (200), das mit Folgendem ausgestattet ist:
 - einem ersten Scharnierkörper (2) mit einer ersten vorherrschenden Längsverlaufsrichtung (Y), der ein erstes längliches Seitenteil (21) umfasst, das einen entsprechenden ersten Aufnahmesitz (20) begrenzt, der dazu bestimmt ist, in einen ersten Hohlraum (101) auf einer ersten Oberfläche (102) eines ersten seitlichen Rands des genannten beweglichen Flügels (100) eingesetzt zu werden, der mit einer ersten Außenseite (21A) und mindestens einer ersten Innenseite (21B) ausgestattet ist, die dazu bestimmt sind, in dem genannten ersten Hohlraum (101) befestigt zu werden,
 - einem zweiten Scharnierkörper (3) mit einer zweiten vorherrschenden Längsverlaufsrichtung (Y) parallel zu der ersten (Y), der ein zweites längliches Seitenteil (31) umfasst, das einen entsprechenden zweiten Aufnahmesitz (30) begrenzt, der dazu bestimmt ist, in einen entsprechenden zweiten Hohlraum (201) auf einer zweiten Oberfläche (202) eines zweiten seitlichen Rands des genannten festen Rahmens (200) eingesetzt zu werden, der mit einer zweiten Außenseite (31A) und einer zweiten Innenseite (31B) ausgestattet ist, die dazu bestimmt sind, in dem genannten zweiten Hohlraum (201) befestigt zu werden,
 - Gelenkmittel (4), die den genannten ersten Scharnierkörper (2) und den genannten zweiten Scharnierkörper (3) zwischen einer geschlossenen Position (A) und einer geöffneten Position (B) drehbar verbinden; wobei das genannte Scharnier (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass:
 - die erste und die zweite Außenseite (21A, 31A) des genannten ersten und zweiten länglichen Seitenteils (21, 31) geneigt sind, in einer jeweils ersten Ebene (P1) und zweiten Ebene (P2) liegen und dazu bestimmt sind, sich komplanar zu den geneigten Oberflächen (21A, 31A) des ersten und des zweiten seitlichen Rands jeweils des genannten beweglichen Flügels (100) und des genannten festen Rahmens (200) anzuordnen, und
 - dass die erste und die zweite Innenseite (21B, 31B) des genannten ersten und zweiten Seitenteils (21, 31) jeweils in einer dritten Ebene (P3) und einer vierten Ebene (P4) liegen und dazu bestimmt sind, sich im Verhältnis zur Lageebene des beweglichen Flügels (100) und der Lageebene des festen Rahmens 200 Wesentlichen rechtwinklig anzuordnen.
 wobei die genannte erste und zweite Ebene (P1, P2) jeweils mit der genannten dritten und vierten Ebene (P3, P4) entlang einer entsprechenden ersten und zweiten Gerade (R1, R2) geneigt sind, die zueinander und zu den vorherrschenden Längsverlaufsrichtungen (Y, Y') des genannten ersten und zweiten Scharnierkörpers (2, 3) parallel sind; wobei die erste und die zweite Außenseite (21A, 31A) des genannten ersten und zweiten Seitenteils (21, 31) geeignet sind, sich jeweils komplanar zu den geneigt angeordneten Oberflächen (102, 202) des ersten seitlichen Rands des genannten beweglichen Flügels (100) und des zweiten seitlichen Rands des genannten festen Rahmens (200) anzuordnen.
Patent DE-202020004707-U1 (DE)
Title: Tracheostomaabdichtung von Leckagen zur Phonation bei tracheotomierten, beatmeten Patienten
IPC: A61M16/04
Filed: 2020-11-10
Abstract: Tracheostomaabdichtung von Leckagen zur Phonation bei tracheotomierten, beatmeten Patienten zur Verwendung mit einer Trachealkanüle dadurch gekennzeichnet, dass die Abdichtung konisch oder zylindrisch nach außen zu läuft, so dass die Trachealkanüle einen individuellen Abstand (abhängig von Form und Länge der Kanüle) zur Halswand hat, wodurch ein besserer Sitz des Kanülenschafts in der Trachea hervorgerufen wird, weil die Trachealkanüle besser fixiert und gehalten wird.
Patent DE-202020005703-U1 (DE)
Title: Auf verteilten Metadaten basierendes Cluster-Computing
IPC: G06F16/2453
Filed: 2020-12-08
Abstract: Computerprogramm, das Anweisungen umfasst, die dann, wenn sie durch einen oder mehrere Prozessoren ausgeführt werden, veranlassen, dass der eine oder die mehreren Prozessoren Operationen durchführt oder durchführen, wobei die Operationen folgendes umfassen:
 Empfangen, durch eine Datenbank-Konnektorschnittstelle, unter Verwendung von einem oder mehreren Prozessoren einer Maschine, einer Abfrage gegenüber einer verteilten Datenbank, wobei die Abfrage von einem externen Computercluster empfangen wird, das einen Masterknoten und eine Vielzahl von Workerknoten umfasst, wobei die verteilte Datenbank serialisierte Ergebnisdateien für die Abfrage erzeugt und die serialisierten Ergebnisdateien in einer Staging-Datenbank speichert;
 Übertragen, durch die Datenbank-Konnektorschnittstelle, eines Objektmetadatensatzes zum Masterknoten des externen Computerclusters, wobei der Objektmetadatensatz eine Vielzahl von Objektmetadatensatzelementen umfasst, wobei jedes der Vielzahl von Objektmetadatensatzelementen Zugriffs- bzw. Zugangsdaten von einer der serialisierten Ergebnisdateien in der Staging-Datenbank beschreibt;
 Empfangen, durch die Datenbank-Konnektorschnittstelle, von der Vielzahl von Workerknoten, von Anforderungen für die in der Staging-Datenbank gespeicherten serialisierten Ergebnisdateien, wobei jede der Anforderungen unter Verwendung von einem der Vielzahl von Objektmetadatensatzelemente erzeugt ist; und
 Übertragen, durch die Datenbank-Konnektorschnittstelle, der serialisierten Ergebnisdateien von der Staging-Datenbank zur Vielzahl von Workerknoten des externen Computerclusters.
Patent DE-202020103997-U1 (DE)
Title: Schwerkraftausgleichssystem zur Verwendung in einer Spritzgussmaschine
IPC: B29C45/82
Filed: 2020-07-10
Abstract: Schwerkraftausgleichssystem (10) zur Verwendung in einer Spritzgussmaschine (20), worin das Schwerkraftausgleichssystem (10) bei einer Spritzgussmaschine (20) verwendet wird, und die Spritzgussmaschine (20) eine Unterplatte (21) und eine Zwischenplatte (22) aufweist, die zueinander bewegbar sind, worin das Schwerkraftausgleichssystem (10) umfasst:
 einen Ausgleichsdruckzylinder (11) mit zwei Enden, die mit der Unterplatte (21) und der Zwischenplatte (22) entsprechend verbunden sind, worin der Ausgleichsdruckzylinder (11) eine Einlass-/Auslassöffnung (111) aufweist;
 ein elektronisches Absperrventil (12), das mit der Einlass-/Auslassöffnung (111) verbunden ist;
 ein Ausgleichsventil (13), das mit dem elektronischen Absperrventil (12) verbunden ist;
 ein Richtungssteuerventil (14), das mit dem Ausgleichsventil (13) verbunden ist;
 ein Sicherheitsventil (15), das mit der Einlass-/Auslassöffnung (111) verbunden ist;
 einen Öltank (16), der mit dem Richtungssteuerventil (14) und dem Sicherheitsventil (15) verbunden ist; und
 eine Ölzufuhr (17), die mit dem Richtungssteuerventil (14) verbunden ist.
Patent DE-202021004168-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anschluss bei Dachdurchdringungen
IPC: F16L5/02
Filed: 2021-09-01
Abstract: Vorrichtung zum Anschluss von Dachdurchdringungen mit einem Grundelement (12), das ein Rohr (13) mit einer ringförmigen Scheibe (14) aufweist, und einem Ringelement (22), das ein Rohr (23) mit einem Flansch (24) an seinem einen Ende (26) aufweist, wobei das Rohr (23) des Ringelements (22) das Rohr (13) des Grundelements (12) umgreift und mit diesen mittels Rastelementen (19, 31) verbunden werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die ringförmige Scheibe (14) das Rohr (13) des Grundelements (12) derart umgreift, dass sich jeweils ein Rohrstück (13a), (13b) des Rohrs (13) ober- und unterhalb der ringförmigen Scheibe (14) erstreckt.
Patent DE-202021101323-U1 (DE)
Title: Gepäcksystem, Gepäckstück und Tasche
IPC: A45C5/06
Filed: 2021-03-16
Abstract: Gepäcksystem, aufweisend
 - ein Gepäckstück (10), welches einen inneren Gepäckraum (16) für Transportgut ausbildet,
 - eine Tasche (70), welche einen inneren Stauraum für Transportgut ausbildet, und
 - eine Befestigungsvorrichtung (54, 56, 86, 88), welche zum lösbaren Befestigen der Tasche (70) in dem Gepäckraum (16) an dem Gepäckstück (10) ausgebildet ist.
Patent DE-202021101375-U1 (DE)
Title: Verschluss für Behälter mit Gewindehals, der mit einem Eingriffblockierelement versehen ist
IPC: B65D41/34
Filed: 2021-03-18
Abstract: Verschluss (1; 2) für einen Behälter (3) mit Gewindehals (31), umfassend:
 - einen Verschlusskörper (10; 20), der eine im Wesentlichen röhrenförmige Hülse, die auf einer Längsachse (X-X') zentriert ist, und Mittel zu deren Eingriff mit dem Hals des Behälters umfasst, wobei der Verschlusskörper um eine Schwenkachse quer zur Längsachse (X-X') zwischen einer Schließposition, in welcher der Verschlusskörper eine Öffnung (30) des Halses verschließt, und einer Öffnungsposition, in welcher die Öffnung des Halses frei ist, um den Zugang zum Inneren des Behälters zu gestatten, schwenkbar gelagert ist;
 - einen Originalitätsring (11; 21), der auf der Längsachse (X-X') zentriert ist und Mittel zu dessen Eingriff mit einem Kragen des Halses umfasst; und
 - zwei Verbindungsarme (12; 22), die sich in einer Winkelrichtung erstrecken, wobei die Verbindungsarme mittels der Scharniere (15; 25) einerseits mit dem Originalitätsring (11; 21) und andererseits mit dem Verschlusskörper verbunden sind; wobei der Verschluss (1; 2) dadurch gekennzeichnet ist, dass:
 - der Verschluss (1; 2) ein Blockierelement (13; 23) umfasst, das sich zwischen den zwei Verbindungsarmen befindet;
 - das Blockierelement einen ersten Abschnitt (131; 231), der mit dem Verschlusskörper verbunden ist, und einen zweiten Abschnitt (132; 232), der mit dem Originalitätsring verbunden ist, umfasst, wobei der erste und zweite Abschnitt aus Vollmaterial gebildet sind; und
 - der erste Abschnitt und der zweite Abschnitt des Blockierelements so ausgebildet sind, dass sie ineinander eingreifen, um den Halt des Verschlusskörpers in einer vollständigen Öffnungsposition zu gestatten, in welcher der Verschlusskörper vollständig von der Halsöffnung entfernt ist.
Patent DE-202021101636-U1 (DE)
Title: Steuereinrichtung für ein Hubgerät sowie Hubgerät als solches
IPC: B66F17/00
Filed: 2021-03-26
Abstract: Steuereinrichtung für ein Hubgerät (1), welches eine Antriebseinrichtung (19) umfasst,
 mit der eine Last vertikal angehoben und/oder abgesenkt wird,
 wobei
 die Antriebseinrichtung (19) horizontal bewegbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Steuereinrichtung (11) ein elektronisches Bauteil (12) ist und ein Softwareprogrammprodukt (16) umfasst, wobei wenigstens eine Fahrfunktion und/oder eine Schutzfunktion in die Steuereinrichtung integriert ist.
Patent DE-202021103328-U1 (DE)
Title: Verbesserte Bolzenzieherstruktur
IPC: B25B27/28
Filed: 2021-06-22
Abstract: Verbesserte Bolzenzieherstruktur, umfassend:
 einen Hauptkörper, der eine Basisplatte, eine erste Wand und eine zweite Wand umfasst, wobei die zwei Seiten der Basisplatte vertikal mit der ersten Wand und der zweiten Wand verbunden sind, die erste Wand und die zweite Wand jeweils mit einem gegenüberliegenden ersten Achsloch versehen sind, jeweils eine erste Achse im jeweiligen ersten Achsloch untergebracht ist, die erste Wand und die zweite Wand jeweils eine erste Vertiefung bzw. eine zweite Vertiefung aufweisen und die erste Vertiefung mit einem Anlageelement versehen ist; und
 einen Hakenkörper, dessen eines Ende mit einer Durchgangsbohrung versehen ist, wobei die erste Achse durch die Durchgangsbohrung hindurchgeht, wobei das andere Ende des Hakenkörpers mit einem Hakenabschnitt versehen ist.
Patent DE-202021104064-U1 (DE)
Title: Detektorhaltevorrichtung für ein Röntgensystem
IPC: H05G1/02
Filed: 2021-07-29
Abstract: Detektorhaltevorrichtung (10) für ein Röntgensystem aufweisend
 a. eine Basiseinheit (11) zur flächigen Anordnung eines Röntgendetektors (12),
 b. eine mit der Basiseinheit verbundene anpassbare Befestigungseinheit (13) zur Befestigung des Röntgendetektors, wobei die Befestigungseinheit an die Detektorgröße und/oder das Detektorformat und/oder die Detektorart anpassbar ist, um Röntgendetektoren von verschiedener Größe und/oder verschiedenem Format und/oder verschiedener Detektorart aufnehmen zu können, und
 c. eine Verbindungseinheit (14) zur Verbindung der Basiseinheit mit dem Röntgensystem.
Patent DE-202021104877-U1 (DE)
Title: Gasgrill
IPC: A47J36/32
Filed: 2021-09-09
Abstract: Gasgrill (100), aufweisend zumindest einen Garraum (101), mindestens einen Gasbrenner, wobei der Gasbrenner dazu ausgebildet ist, den Garraum (101) zu erhitzen, mindestens ein im Garraum (101) angeordnetes Temperaturmessmittel, wobei das Temperaturmessmittel dazu ausgebildet ist, die Temperatur im Inneren eines im Garraum (101) angeordneten Grillguts oder außerhalb des Grillguts im Garraum zu ermitteln, mindestens ein Regelungsmittel (102), wobei das Regelungsmittel (102) dazu ausgebildet und eingerichtet ist, eine Gasmenge, welche dem Gasbrenner zugeführt wird, zu regulieren, dadurch gekennzeichnet, dass am Regelungsmittel (102) oder benachbart zum Regelungsmittel (102) ein in Abhängigkeit von der ermittelten Temperatur farblich veränderbares Leuchtmittel (103, 104) angeordnet ist.
Patent DE-202021106116-U1 (DE)
Title: Ein verstärktes System mit modifizierten Zinkoxid-Nanopartikeln zur effektiven Entfernung von Farbstoffen aus Abwasser
IPC: B01J23/06
Filed: 2021-11-09
Abstract: Ein verstärktes System mit modifizierten Zinkoxid-Nanopartikeln zur effektiven Farbstoffentfernung aus Abwasser, das System umfasst:einen Magnetrührer zum Rühren von 2 M NaOH-Lösung, die tropfenweise zu einer 1 M ZnSO4-Lösung zugegeben wird, wobei die resultierende Lösung 12 Stunden lang weiter gerührt wird;eine Filtrationseinheit zum Abtrennen von weißem Niederschlag;ein Ofen in Fortsetzung mit der Filtrationseinheit zum Trocknen des gewaschenen Niederschlags bei 100 °C; wobei 0,5 mol/l Glycinlösung zu den hergestellten ZnO-Nanopartikeln zur Oberflächenmodifizierung bei pH 6 zugegeben wird; undeine Vakuumkammer zur Vakuumtrocknung abgetrennter und gewaschener ZnO-Nanopartikel bei Raumtemperatur.
Patent DE-202021106772-U1 (DE)
Title: Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz sowie Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/847
Filed: 2021-12-14
Abstract: Kopfstütze (100; 200) für einen Fahrzeugsitz (1), die Kopfstütze (100; 200) aufweisend ein Trägerelement (110; 210), einen um eine Drehachse (D1) schwenkbar an dem Trägerelement (110; 210) angelenkten Polsterträger (120; 220), und eine Verriegelungsvorrichtung (140, 240) zum Verriegeln einer Schwenkbewegung des Polsterträgers (120; 220) relativ zu dem Trägerelement (110; 210) um die Drehachse (D1) in wenigstens einer Schwenkrichtung, die Verriegelungsvorrichtung (140; 240) aufweisend wenigstens ein Verriegelungselement (141; 241) und wenigstens ein Gegenelement (164; 264), wobei das Verriegelungselement (141; 241) und das Gegenelement (164; 264) in einen miteinander verriegelten Zustand bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (141; 241) schwenkbar um eine weitere Drehachse (D2) an dem Trägerelement (110; 210) gelagert ist.
Patent DE-202022000008-U1 (DE)
Title: Griff der Zahnbürste
IPC: A46B7/04
Filed: 2022-01-04
Abstract: Griff der Zahnbürste oder Zwischenzahn Reiniger in ökologischer Ausführung sowie ausgelegt für dauerhafte Nutzung und bestückt mit Aufnahme für schnelle anbringen sowie entnehmen von Bürstenköpfe oder Zwischenzahn Reinigungsköpfe und bestückt mit minimal einen Metallischen Element für Ablage der Zahnbürste oder Zwischenzahn Reiniget an einen Magnethalter, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohr Griff (1) oder Holz Griff (20) oder andersartige Griff an freie Ende des Griffs (1,20) ein magnetisierbares Metallring (10) oder magnetisierbare Metallscheibe (13) aufweist.
Patent DE-202022002481-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum verhindern des Diebstahls
IPC: A45C13/18
Filed: 2022-11-18
Abstract: Diese Erfindung dadurch gekennzeichnet, daß eine Zwischensperre (2) im inneren der Tasche direkte Berühren der vorhandenen (gelagerten) Gegenstände verhindert.
Patent DE-202022002854-U1 (DE)
Title: Kochfeldabzug
IPC: F24C15/20
Filed: 2022-11-09
Abstract: Kochfeldabzug (1) aufweisend
 - ein Kochfeld (14) mit wenigstens einer Aussparung (13),
 - ein Gehäuse (5),
 - wenigstens einen Lüfter (3,30) mit wenigstens einem Lüfterlaufrad (4), und
 - eine Abscheide- oder Filtervorrichtung (6), wobei der wenigstens eine Lüfter (3,30) und die Abscheide- oder Filtervorrichtung (6) in dem Gehäuse (5) angeordnet sind und wobei der Kochfeldabzug (1) dazu ausgebildet ist, über dem Kochfeld (14) aufsteigenden Dunst durch die wenigstens eine Aussparung (13) in einem von dem wenigstens einen Lüfter (3,30) erzeugten Abluftstrom (2) nach unten, unterhalb des Kochfeldes (14) abzuziehen, dadurch gekennzeichnet, dass der Kochfeldabzug einen Ansaugraum (8) des wenigstens einen Lüfters (3,30) umfasst, der eine Senke (12) aufweist, in der die Abscheide- oder Filtervorrichtung (6) angeordnet ist, wobei die Senke (12) derart ausgebildet ist, dass eine aus der Abscheide- oder Filtervorrichtung (6) ausströmende Abluft nach oben zum Kochfeld (14) hin umgelenkt wird.
Patent DE-202022102462-U1 (DE)
Title: Simulation des mechanischen und thermischen Zustandes im Walzspalt in der Automation von Kaltwalzgerüsten mittels FEM und GPUs
IPC: G05B19/4097
Filed: 2022-05-05
Abstract: Berechnung des Systems Walzspalt (Fig. 1) mit Band (Fig. 1, 2) und Arbeitswalzen (Fig. 1, 3) mittels FEM auf einer GPU als Bestandteil einer Automationssoftware
Patent DE-202022104042-U1 (DE)
Title: Ein intelligentes Kleidungsstück
IPC: A41D13/00
Filed: 2022-07-18
Abstract: Ein intelligentes Kleidungsstück zeichnet sich dadurch aus, dass es einen Kleiderkörper, eine Steuerung, sowie ein Stromversorgungsgerät, einen Aktivschalter, einen Passivschalter, mindestens ein Drucksensorelement und mindestens einen Alarm, die jeweils mit der Steuerung in Verbindung sind, umfasst.
 Das Stromversorgungsgerät, die Steuerung und das Drucksensorelement sind im Kleiderkörper unsichtbar eingefügt. Mindestens eine der Hüft-, Taillen- und Brustpositionen des Kleiderkörpers ist mit einem Drucksensorelement versehen.
 Der Aktivschalter und der Passivschalter sind vorne oder seitlich am Kleiderkörper angeordnet.
Patent DE-202022104248-U1 (DE)
Title: Aufladevorrichtung mit Axiallager
IPC: F04D29/056
Filed: 2022-07-27
Abstract: Aufladevorrichtung (10) für einen Verbrennungsmotor oder eine Brennstoffzelle, umfassend:
 einen Verdichter (100) mit einem Verdichtergehäuse (110) und einem darin angeordneten Verdichterrad (120),
 eine Welle (200), welche mit dem Verdichterrad (120) gekoppelt ist, und
 ein Lagergehäuse (300), welches mit dem Verdichtergehäuse verbunden ist und in welchem die Welle (200) drehbar gelagert ist, wobei das Lagergehäuse (300) ein Axiallager (400) zur axialen Lagerung der Welle (200) umfasst,
 wobei das Axiallager (400) einen Lagerspalt (410) aufweist, welcher sich zumindest teilweise in einer bezüglich der Welle (200) radialen Richtung (24) erstreckt,
 dadurch gekennzeichnet, dass das Axiallager (400) mit dem Verdichter (100) fluidisch verbunden und derart angeordnet ist, dass wenn der Verdichter (100) im Betrieb ist, eine Fluidströmung vom Verdichter (100) zumindest teilweise in radialer Richtung (24) durch den Lagerspalt (410) strömt, und
 dass das Axiallager (400) fluidisch mit einer Druckseite (130) des Verdichters (100) verbunden ist.
Patent DE-202023100711-U1 (DE)
Title: Ordnungssystem für einen Sitz
IPC: B60N2/90
Filed: 2023-02-15
Abstract: Mehrteiliges Ordnungssystem für einen Sitz (1), umfassend ein flächiges Sitztextil (5) sowie mindestens ein Ordnungsaccessoire (18), wobei das flächige Sitztextil (5) an dem Sitz (1) angeordnet werden kann und mindestens eine erste, mechanische Schnittstelle (21) aufweist und das Ordnungsaccessoire (18) eine vierte, mechanische Schnittstelle (24) zur lösbaren Verbindung des Ordnungsaccessoires (18) mit dem Sitztextil (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitztextil (5) und das Ordnungsaccessoire (18) mittelbar über ein Verbindungselement (10) miteinander verbindbar sind, wobei das Verbindungselement (10) eine zweite mechanische Schnittstelle (22) zur Kopplung mit der ersten Schnittstelle (21) und eine dritte, mechanische Schnittstelle (23) zur Kopplung mit der vierten Schnittstelle (24) aufweist, und die Verbindung von erster und zweiter Schnittstelle (K1) und die Verbindung von dritter und vierter Schnittstelle (K2) jeweils lösbar ausgebildet sind.