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Patent DD-265169-A1 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung der aktivitaet von glucoamylase bei der staerkehydrolyse
Inventor: KAISER GABRIELE
IPC: C12Q1/40
Filed: 1987-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Aktivitaet von Glucoamylase bei der Staerkehydrolyse. Anwendungsgebiet ist die staerkeverarbeitende Industrie bzw. die Gaerungsindustrie. Zur Bestimmung der Glucoamylase-Aktivitaet (GA) bei der enzymatischen Staerkehydrolyse mittels einer Sauerstoffelektrode mit einer glucoseoxidasetragenden Membran zur Messung der Glucosekonzentration als Mass fuer die GA wird erfindungsgemaess eine Enzymelektrode eingesetzt, die eine 2. Enzymmembran enthaelt. Als 2. Enzymmembran wird eine mutarotasetragende Membran verwendet.
Patent DD-269415-A1 (DD)
Title: Abtastsicherer vexierschlossmechanismus
Inventor: KAMM GOETZ
IPC: E05B37/00
Filed: 1988-02-04
Abstract: Die Erfindung "Abtastsicherer Vexierschlossmechanismus" beinhaltet eine einfache Konstruktion, die dennoch eine hohe Anzahl von Schliessungen zulaesst und die anwendbar ist, vorzugsweise fuer Vorhaengeschloesser, Tresorschloesser und Schloesser fuer Aktenkoffer. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass ein Aufhaltungssystem verwendet wird, bei dem die manuell bedienbaren Einstelleinheiten gleichzeitig als Fuehrungskoerper ausgebildet sind, derart, dass deren Aufhaltungselemente auf gerad- oder krummlinigen Bahnen in zur Oeffnungslinie senkrecht oder parallel liegenden Ebenen bewegbar sind. Dabei existiert unter saemtlichen Raststellungen der Einstelleinheiten bzw. Fuehrungskoerper eine Freigabestellung, bei welcher saemtliche Aufhaltungselemente mit ihren Spreizungen auf der Oeffnungslinie liegen und auf dieser zwischen einem starren oder variablen Festlager und einem Spreizlager eine reihenkraftschluessige Verbindung herstellen, derart, dass ein den Verriegelungsmechanismus des Schlosses fuer dessen Sperrstellung formschluessig an das Schlossgehaeuse bindendes Sperrelement zur Loesung dieses Formschlusses gegen eine Permanentkraft (Federkraft) aufhaltbar ist.
Patent DD-271866-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur korrektur einer vorschubachse
Inventor: DRASSDO BERNHARD
IPC: B23Q15/18
Filed: 1988-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Korrektur einer Vorschubachse und findet an Vorschubachsen mit rotorischem Antrieb und translatorischer Bewegung mittels Waelzschraubtrieb Anwendung. Die Schraubtriebspindel wird dazu mit einer Kraft- oder Drehmomentenquelle direkt oder ueber zwischengeschaltete Mechanismen und ein Axiallager verbunden und weiterhin ein Antriebsregelkreis fuer die Vorschubbewegung mit einem Korrekturregelkreis fuer die axiale Belastung der Schraubtriebspindel verbunden. Die bereitgestellte Kraft erzeugt durch elastische Deformation im Zuge der axialen Abstuetzung des Schlittenantriebes eine translatorische Zusatzbewegung, wodurch die axiale Bezugsbasis der rotatorisch eingeleiteten Vorschubbewegung derart korrigierend verschoben wird, dass Soll- und Istwert der Lage in Uebereinstimmung gelangen, ohne dass dazu in den rotatorischen Zug des Vorschubantriebes eingegriffen werden muss. Fig. 1
Patent DD-274070-A1 (DD)
Title: Druckoelquelle fuer stochastische und determinierte oelstromanforderungen
Inventor: GRUENLER PAUL
IPC: F15B1/00
Filed: 1988-07-15
Abstract: Druckoelquelle fuer stochastische und determinierte Oelstromanforderungen des stationaeren und nichtstationaeren Sektors der Hydraulik speziell fuer flexible Be- und Verarbeitungsmaschinen. Erfindungsgemaess wird fuer den Antrieb einer Konstantfoerderpumpe (1) ein elektrisch/elektronisch drehzahlregelbarer Antriebsmotot (2) vorgesehen, der mit einem Tacho (8) und einem Drehzahlregler (7) verbunden ist, zwischen dem Drehzahlregler (7) und dem Tacho (8) Grenzwertmelder (5, 6) angeordnet sind, der Drehzahlregler (7) einen Druckregler (4), an dem Drucksensoren (3, 10) angeschlossen sind, aufweist, der Drucksensor (3) mit der Verbraucherleitung des Hydrauliknetzes (12) und der Drucksensor (10) mit der Verbraucherleitung und einem Druckspeicher (9) verbunden ist. Fig. 1
Patent DD-277864-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum kontaktieren zweier isolierter leiter auf metallische leiterbahnen mit funktionspruefung
Inventor: MEYER HERBERT
IPC: B23K11/10
Filed: 1988-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Kontaktieren zweier isolierter Leiter auf metallische Leiterbahnen mit anschliessender Pruefung der Kontaktierungsstelle, beispielsweise Statorspulen kleiner Schrittmotore fuer Quarzuhren. Ziel der Erfindung ist die Schaffung eines Verfahrens und einer Vorrichtung zum gleichzeitigen Kontaktieren zweier isolierter, sehr duenner Leiter auf metallische Leiterbahnen mit sofort anschliessender Funktionspruefung, das in der Massenproduktion einsetzbar ist und wodurch ein gesonderter Messarbeitsplatz eingespart werden kann. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde ein Verfahren und eine Vorrichtung zum gleichzeitigen Verschweissen zweier isolierter Kupferdraehte auf zwei elektrisch voneinander isolierte oberflaechenverguetete Leiterbahnen einer Leiterplatte mit anschliessender Pruefung des elektrischen Durchganges der Kontaktstellen und des Bauelements zu schaffen. Erfindungsgemaess werden zwei isolierte Leiter auf zwei separate Leiterbahnen positioniert, eine stetig beheizte Hilfselektrode wird mit Druck auf die Leiter aufgesetzt, die Elektroden kontaktieren gleichzeitig die Leiterbahnen, die Elektroden werden mit einem Schweissimpuls beaufschlagt, die Hilfselektrode entfernt und die Anschluesse der Elektroden werden in einen Messstromkreis fuer Durchgangspruefung umgeschalten. Fig. 1
Patent DD-278272-A1 (DD)
Title: Verfahren zur konservierung eiweisshaltiger rohstoffe
Inventor: TISCHLER MICHAEL
IPC: A23K3/00
Filed: 1988-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Konservierung eiweisshaltiger Rohstoffe. Thermisch behandelte tierische Rohstoffe zur Herstellung von Futtermitteln sind fuer eine begrenzte Zeit haltbar zu machen. Die Bildung von Toxinen oder Faeulnisbakterien oder einer unerwuenschten Kontaminierung mit schaedlichen Mikroorganismen ist auszuschliessen. Zu diesem Zweck werden anorganische Saeuren verwendet. Es ist aber auch bekannt, Starterkulturen oder Enzyme zur p H-Wert-Absenkung einzusetzen. Hierzu ist das Vorhandensein von Kohlehydraten als Nahrung fuer die Mikroorganismen erforderlich. Es wurde bereits vorgeschlagen, um eine milchsaure Silierung zu erreichen, Getreide, Melasse, Polysaccharide usw. einzusetzen. Diese Stoffe sind teuer und bei den benoetigten Mengen unwirtschaftlich. Nach der Erfindung wird vorgeschlagen, diese Kohlehydrattraeger durch zellulose Stoffe oder andere Abprodukte weitgehend zu ersetzen und durch Enzymkomplexe in verzuckerbare Kohlehydrate umzusetzen.
Patent DD-279356-A1 (DD)
Title: Verfahren zur gewinnung von signalen zur ueberwachung des aufnehmerkabels und zum schutz vor uebersteuerung elektrodynamischer schwingpruefanlagen
Inventor: ZAPPE ANDREAS
IPC: H02H7/00
Filed: 1989-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung von Signalen zur Ueberwachung des Aufnehmerkabels und zum Schutz vor Uebersteuerung elektrodynamischer Schwingpruefanlagen. Ein Freigabesignal schaltet einen Negator, an dessen Ausgang somit ein High-Signal anliegt. Das High-Signal wird einem Nand-Glied zugefuehrt, dessen zweiten Eingang, ein von dem Vibrationsaufnehmer hergeleitetes Stoersignal in den High-Zustand versetzt. Ausserdem wird das ausgangsseitige High-Signal eines Negators den Eingang eines Nand-Gliedes zugefuehrt, dessen zweiten Eingang ein, von Uebersteuerungskomparatoren des Vibrationsmessgeraetes abgegebenes digitales Signal, ueber einen Negator geleitet, in den High-Zustand schaltet. Die Low-Ausgangssignale der Nand-Glieder werden zusammen oder einzeln ueber eine Steuerschaltung geleitet, die das TOR einer NF-TOR-Schaltung schliessen. Figur
Patent DD-280043-A1 (DD)
Title: Verfahren zur affinen anreicherung von anorganischen oder organischen substanzen an anorganische oder organische affinitaetstraeger in reaktoren mit kleinen trennbodenzahlen
Inventor: STEINBORN EBERHARD
IPC: B01D15/08
Filed: 1989-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur affinen Anreicherung von anorganischen oder organischen Substanzen an anorganische oder organische Affinitaetstraeger in Reaktoren mit kleinen Trennbodenzahlen. Anwendungsgebiete sind die chemische Analytik, Biotechnologie und Umweltschutz. Erfindungsgemaess werden anorganische oder organische Affinitaetstraeger, die sich in einer oder mehreren Affinitaetssaeulen befinden, mit Loesungen, die anorganische oder organische affine Substanzen enthalten, kontinuierlich in einem Kreislaufsystem durchstroemt. Dabei weist die Stroemungsgeschwindigkeit der Zufuehrung zur Geschwindigkeit des Kreislaufs ein Verhaeltnis von mindestens 1:25 auf.
Patent DD-280412-A1 (DD)
Title: Verfahren zur erzeugung von senkrecht-anisotropen magnetschichten
Inventor: WEINMEISTER ANDREAS
IPC: G11B5/84
Filed: 1989-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung von senkrecht-anisotropen Magnetschichten. Die steigenden Anforderungen an die Speichertechnik erzwingen eine Erhoehung der Speicherdichte. Senkrecht speichernde Medien haben herkoemmlichen Speicherschichten der magnetomotorischen Signalspeicherung gegenueber den Vorteil einer hoeheren Speicherdichte und einer stabileren Speicherung. Im Gegensatz zu den bekannten Verfahren wird im Rahmen der vorliegenden Erfindung eine Verbesserung der magnetischen Eigenschaften der Speicherschicht aufgrund der Beeinflussung der kristallographischen Eigenschaften der Magnetschicht durch eine entsprechende Zwischenschicht erreicht. Dadurch wird es moeglich, Senkrechtspeicherschichten mit einer hohen Anisotropie zu erzeugen.
Patent DE-10003290-A1 (DE)
Title: Offset rotary printing machine with superimposed bridge printing units has printing mechanisms easily usable whilst assuring low structural height, with one or more ink rollers located on both sides in side parts
Inventor: BOECK THOMAS
IPC: B41F7/12
Filed: 2000-01-27
Abstract: The offset rotary printing machine with superimposed bridge printing units (1-4) has printing mechanism easily usable whilst assuring a low structural height, with one or more ink rollers (9,10,15,16) located on both sides in side parts (18,19). By means of the side parts a maintenance free spacec is created to the moisture mechanism (11,12). Upright access to a maintenance tunnel (33) between the moisture mechanisms is eliminated by the bridge printing units being at a reduced distance from each other.
Patent DE-10003315-A1 (DE)
Title: Device for loading/unloading wagons for combined rail traffic has special load carriages movable onto train carriages via tracks on platform using drive units and process control system
Inventor: WEIDEMANN HANS-JUERGEN
IPC: B61D47/00
Filed: 2000-01-27
Abstract: The device has individual, special, mutually independently movable carriages (1) to which the load goods are attached. The carriages can be automatically or semi-automatically moved onto the wagons (20) of a train via tracks (52) on the platform (50) with the aid of suitable drive units (80) and a process control system (60) on the platform or on a control carriage. An independent claim is also included for a method of loading and unloading railway wagons of a goods train for combined rail traffic.
Patent DE-10003428-A1 (DE)
Title: Protective grating for fitting to fans driven by an electric external rotor motor and method for welding wires crossing each other uses a welding routine performed by capacitor pulsed current arc welding
Inventor: STADTMUELLER UWE
IPC: F04D29/70
Filed: 2000-01-26
Abstract: An upper electrode (9) adjusts in respect of a lower electrode (11). Both electrodes have a level contact surface (13) facing each other adapted to the form of grating (14) with crossing wires for the welding routine. After inserting the grating the upper electrode is driven down until the contact surface of the electrodes lies on the wires in frames or rings under precompression.
Patent DE-10004241-A1 (DE)
Title: Biodegradable molding composition, comprises cellulose, calcium sulfate, filler, release agent, heat-curable adhesive, binder and colorants
Inventor: FALKHOF WERNER
IPC: C08K3/01
Filed: 2000-02-01
Abstract: A biodegradable molding composition, comprises a mixture (100 parts) comprising cellulose (40-80 wt.%), calcium sulfate (0-50 wt.%), filler (10-60 wt.%), release agent (0-3 wt.%), heat-curable adhesive (5-20 wt.%), binder (0-5 wt.%) and optional additional colorants.
Patent DE-10004293-A1 (DE)
Title: Sunshade, especially for vehicle, has pressure roller connected to holding plate with horizontal, upward and transition sections to press elastic semi rigid shade element against plate
Inventor: GRUBER BRUNO
IPC: B60J1/20
Filed: 2000-02-01
Abstract: The sunshade has a holding plate (12) with a horizontal section (12a), an upward facing section (12b) and a transition section (12c) connecting them. A feed device (16) feeds a shade element (18) of elastic, semi rigid material and a pressure roller (20) connected to the holding plate presses the shade element against the holding plate. The pressure roller has a connected hand wheel (24).
Patent DE-10004547-A1 (DE)
Title: Selective delivery of drugs to the central nervous system, e.g. for treatment of stress or depression, by administration to the olfactory region in doses inducing central nervous system action
Inventor: LIEDTKE RAINER K
IPC: A61K9/00
Filed: 2000-02-02
Abstract: Selective delivery of central nervous system (CNS) drugs (I) to the CNS involves incorporating at least one synthetic or natural (I) in a carrier-containing solid, liquid or mixed formulation, such that (I) is transported to the chemo-receptors of the olfactory region in doses which chemically induce action on the CNS.
Patent DE-10006001-A1 (DE)
Title: System for locating shaft in housing esp. driven shaft of gearbox for motor vehicle in gearbox housing so that steel shaft is located over axial and radially working bearings
Inventor: MEIXNER CHRISTIAN
IPC: F16C19/52
Filed: 2000-02-11
Abstract: The system is designed, so that in order that the shaft (14) is arranged over one part of its effective expansion length (IW), a hollow support shaft (20) is arranged, made of a material with an expansion coefficient different to the shaft and with an expansion length (IS), which is axially supported on one side of the shaft and at the other side works indirectly or directly on one bearing (18) of the shaft bearing (16,18).
Patent DE-10007940-A1 (DE)
Title: Anti-snail device comprises cord soaked in salt and allowed to dry which is laid along ground to protect vegetable beds from damage
IPC: A01M25/00
Filed: 2000-02-22
Abstract: The anti-snail device comprises a cord soaked in salt and allowed to dry. It is then laid along the ground to protect vegetable beds from damage by snails.
Patent DE-10019802-A1 (DE)
Inventor: MANGOLD CHRISTIAN
IPC: F16G15/04
Filed: 2000-04-20
Abstract: The element has a C-shaped body (1) with one hook-shaped end (2) having a support surface for a chain link (5). The support surface is of a length (L), which is at least twice the thickness (D) of the side of a link. The hook end has an aperture (6) for an elastic locking element (7). The length of the element is slightly more than the width (W) of the chain link interior.
Patent DE-10024451-A1 (DE)
Inventor: BAUER HORST
IPC: A61K47/16
Filed: 2000-05-18
Abstract: The invention relates to pharmaceutical forms of administration, designed for parenteral application, which contain dissolved or dispersed peptides tending to aggregate in the form of their acetate, gluconate, glucuronate, lactate, citrate, benzoate or phosphate salts and which also comprise one of the above mentioned acids as a free acid.
Patent DE-10025944-A1 (DE)
Title: Ergonomic air pump has a four-link frame containing bellows which are expanded and contracted by the movements of the linkages for easy machine operation with a low noise
IPC: F04B33/00
Filed: 2000-05-26
Abstract: The ergonomic air pump has a moving four-link frame assembly (1-4) to carry a bellows. The movements of the frame links expand and contract the bellows. The bellows are contained in the space (13) between the frame links, mounted to them by tunnel seams containing the linkages.
Patent DE-10027458-A1 (DE)
Title: Aid for radically handicapped person; has hip belt with parts to support upper part of body, which are fixed to clamps that engage inside and outside of belt and have cushions to rest against body
Inventor: RYMALOV EDOUARD
IPC: A61F5/02
Filed: 2000-05-26
Abstract: The aid has a hip belt (1) with parts (6-8) fixed to it to support the upper body of the handicapped person. Clamps (16) are provided, which engage the inside and outside of the belt from above and have a soft cushion (15) facing the body. The clamps are supported in the hip bone area and hold the parts to support the upper body. The clamps are preferably in one part and extend between the hips.
Patent DE-10029787-A1 (DE)
Title: Kinderwagen
Inventor: PERSSON CHRISTIAN
IPC: B62B9/18
Filed: 2000-06-16
Abstract: Ein Kinderwagen weist einen Rahmen 11, eine Aufhängeeinrichtung für den Kinderkorb 25, 26 und zwei im wesentlichen parallele Sätze von einerseits zwei langgestreckten, gekreuzten Hauptstreben 17, 18, die miteinander gelenkig verbunden sind, und von denen jede an einem Endbereich 17a, 18a verschwenkbar am Rahmen 11 an einem Befestigungspunkt befestigt ist, und andererseits eine Querstrebe 20, welche sich zwischen den anderen Endbereichen 17b, 18b der beiden Hauptstreben 17, 18 erstreckt, und deren Endbereiche 20a-b mittels zweier Gelenkeinrichtungen 21, 22 an den Hauptstreben 17, 18 an jeweils Befestigungspunkten angelenkt sind. Weiter weist der Kinderwagen wenigstens eine Strebenverlängerungseinrichtung 100 auf, die in jedem der parallelen Sätze angeordnet ist, wobei mittels der Strebenverlängerungseinrichtung ein Abstand zwischen den Befestigungspunkten für entweder Hauptstreben oder Querstrebe 17, 18, 20 variabel ist, um eine Änderung in der Elastizität des Kinderwagens zu ermöglichen.
Patent DE-10031720-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Objektivwechsel und Mikroskop mit Vorrichtung zum Objektivwechsel
Inventor: ENGELHARDT JOHANN
IPC: G02B21/24
Filed: 2000-06-29
Abstract: Die Vorrichtung zum Objektivwechsel umfasst einen Vorrat von mindestens einem Objektiv (5), das eine Längsachse (6) definiert. Der Objektivwechsel zwischen einer Objektivspeicherposition (22) und einer Objektivsollposition (5a) wird durch die Vorrichtung ermöglicht und die Objektivsollposition (5a) liegt innerhalb eines optischen Strahlenganges, der eine optische Achse (3) definiert. Ein Halteelement legt die Objektivsollposition (5a) fest und das Objektiv (5) ist mit seiner Längsachse (6) beim Objektivwechsel im Bereich des Halteelements (26) im Wesentlichen koaxial zur optischen Achse (3) bewegbar. Der Objektivwechsel erfolgt entlang einer Führungsschiene (17). Die Objektivsollposition (5a) wird zusätzlich durch einen Anschlag (13) definiert.
Patent DE-10032601-A1 (DE)
Title: Compositions comprising at least one mineral salt and (R)-alpha-lipoic acid or (S)-alpha-lipoic acid are useful as food supplements, in cosmetic formulations or for the production of medicines
Inventor: KRAEMER KLAUS
IPC: A61K33/00
Filed: 2000-07-07
Abstract: A composition (I) comprising at least one mineral salt and (R)- alpha -lipoic acid or (S)- alpha -lipoic acid is claimed.  Independent claims are included for (i) a metal - alpha -lipoate, metal- alpha -dihydrolipoate or metal- alpha -lipoic acid complex of formula (1) excluding Mn(Lip<->)ClO4, Cu(Lip<->)ClO4, Cd(Lip<->)ClO4, Pb(Lip<->)ClO4, Hg(liprac)(OH)2, Hg(DHLrac<2>-), Ni(DHLrac<2>-), Fe2(DHLrac<2>-)3, Zn(Liprac<->)2(H2O)2 and Cd(Liprac<->)2(H2O)2. (M)w(Lp)x(A)y(H2O)z (1)  M = 1-3 valent, physiologically compatible metal cation;  Lp = racemic  alpha -lipoic acid or  alpha -dihydrolipoic acid, (R)- or (S)- alpha -lipoic or (R)- or (S)- alpha -dihydrolipoic acid, racemic  alpha -lipoate or dihydro- alpha -lipoate or (R)- or (S)- alpha -lipoate or (R)- or (S)-dihydro- alpha -lipoate;  (A) = physiologically compatible mono- or divalent anion; w = 1 or 2;  x = 1-4;  y = 0-3;  z = 0-6; Lip=monovalent negative racemic, (R)- or (S)- alpha -lipoate;  Liprac = monovalent negative racemic  alpha -lipoate;  Liprac = racemic  alpha -lipoic acid; DHLrac<2> = divalent, negative, racemic alpha -dihydrolipoate (ii) compositions comprising a metal - alpha -lipoate, metal- alpha -dihydrolipoate or metal- alpha -lipoic acid complex of formula (1) (iii) the use of  alpha -lipoic acid or  alpha -dihydrolipoic acid for improving the bioavailability of mineral salts.
Patent DE-10034816-A1 (DE)
Title: Double-walled, evacuated container, for use e.g. as heat shield for fuel cells, has integral load-bearing components consisting of profiles filled with insulating support material
Inventor: KERSPE JOBST H
IPC: F16L59/06
Filed: 2000-07-18
Abstract: The double-walled, evacuated container (1, 6) has integral load-bearing components. These consist of profiles (3) filled with insulating support material (4).
Patent DE-10036913-A1 (DE)
Title: Drive for escalator or passenger conveyor and hand rail, comprises transverse-flux motor with fixed and moving parts
Inventor: THALER DIETMAR
IPC: H02K41/03
Filed: 2000-07-28
Abstract: The drive comprises a transverse-flux motor (20) with fixed- (22) and moving- (24) parts. The movable part of the motor directly effects the driving part of the escalator. The excitation system of the motor has permanent magnets.
Patent DE-10038607-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verändern der Steuerzeiten von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine, insbesondere hydraulische Nockenwellen-Verstelleinrichtung in Rotationskolbenbauart
Inventor: DAUT KLAUS
IPC: F01L1/344
Filed: 2000-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Verändern der Steuerzeiten von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine, insbesondere hydraulische Nockenwellen-Verstelleinrichtung in Rotationskolbenbauart, welche aus einem mit einer Kurbelwelle in Antriebsverbindung stehenden Antriebsrad (5) und aus einem drehfest mit einer Nockenwelle (4) verbundenen Flügelrad (6) besteht. Das Antriebsrad (5) weist einen durch eine Umfangswand (7) und zwei Seitenwände (8, 9) gebildeten Hohlraum auf, in dem durch mehrere Begrenzungswände mehrere hydraulische Arbeitsräume gebildet werden. Das Flügelrad (6) weist mehrere radiale Flügel (14) auf, die sich einzeln in die hydraulischen Arbeitsräume (12) erstrecken und diese in erste und zweite hydraulische Druckkammern (15, 16) unterteilen, die bei Druckbeaufschlagung mit einem hydraulischen Druckmittel eine Schwenkbewegung oder Fixierung des Flügelrades (6) gegenüber dem Antriebsrad (5) bewirken. DOLLAR A Erfindungsgemäß erfolgt die Zu- und Abführung des hydraulischen Druckmittels zu und von den Druckkammern (15, 16) der Vorrichtung (1) über in die Seitenwände (8, 9) des Antriebsrades (5) eingearbeitete, jeweils mit einem Ende (19) in die Druckkammern (15, 16) mündende Radialnuten (17, 18).
Patent DE-10042672-A1 (DE)
Title: Suction cleaning tool with cross-flow turbine for operating suction air stream has turbine blade ring having ten to fourteen blades with four to six blades in circle segment's arc of circle divided by secant
Inventor: WOERWAG PETER
IPC: A47L9/04
Filed: 2000-08-31
Abstract: A casing (4) has brush (5) and turbine (6) chambers. The brush chamber has a brush roller (11) whose bristles protrude through a suction slit (9). The turbine chamber has an air turbine (15) for turning the brush roller's driving mechanism.  A suction airflow enters the turbine chamber through an inflow aperture (14), passing out of the turbine chamber through an outflow aperture (24) and flowing through the center (50) of the air turbine on its way from the inflow aperture to the outflow aperture. A turbine blade ring (21) has some ten to fourteen blades (20). An imaginary connection line (40) between the centers of the inflow and outflow apertures cuts the cross section of the air turbine as a secant (41). In a circle segment's (43) arc of a circle (42) divided by the secant there are four to six blades for the air turbine's blade ring.