baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10297302-B4 (DE)
Title: Teleskopwelle für eine Fahrzeuglenkung
Inventor: YAMADA YASUHISA
IPC: B62D1/20
Filed: 2002-10-01
Granted: 2012-07-12
Abstract: Teleskopwelle für eine Fahrzeuglenkung, zusammengefügt zu einer Lenkwelle eines Fahrzeugs und eine männliche Welle (1) und eine weibliche Welle (2) aufweisend, welche derart aneinander angebracht sind, dass sie nicht drehbar, jedoch gleitfähig sind, umfassend: eine erste Drehmomentübertragungsvorrichtung, aufgebaut aus einem ersten Drehmomentübertragungsabschnitt (3, 5, 13), vorgesehen in einer Außenumfangsfläche der männlichen Welle (1) und in einer Innenumfangsfläche der weiblichen Welle (2), ersten Drehmomentübertragungselementen (7,14), angeordnet in dem ersten Drehmomentübertragungsabschnitt (3, 5, 13) und ausgelegt zu rollen, wenn die männliche Welle (1) und die weibliche Welle (2) Relativbewegungen in Axialrichtungen ausführen, und elastischen Elementen (9), welche in einer Radialrichtung angrenzend an die ersten Drehmomentübertragungselemente (7, 14) jeweils in dem ersten Drehmomentübertragungsabschnitt (3) angeordnet sind, wobei sie die ersten Drehmomentübertragungselemente (7, 14) beschränken, wenn eine Drehung erfolgt, und ausgelegt sind, eine Vorspannung auf die männliche Welle (1) und die weibliche Welle (2) durch die ersten Drehmomentübertragungselemente (7, 14) aufzubringen, wenn keine...
Patent DE-10307988-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Schätzen einer Rotorposition eines Permanentmagnetmotors
Inventor: PATEL NITINKUMAR R
IPC: H02P21/00
Filed: 2003-02-25
Granted: 2007-05-31
Abstract: Einrichtung
(42) zum Schätzen
einer Rotorposition für
einen Permanentmagnetmotor (30), der einen Stator und einen Rotor
umfasst, mit:  einer Erfassungsschaltung (50, 52, 54, 58), die
Stationärstromsignale
mit negativer Sequenz (NSSC) für
die d-Achse und q-Achse erzeugt;  einer Signalverarbeitungsschaltung
(64), die die d-Achsen- und q-Achsen-NSSC-Signale
mit einem positiven Rückkopplungssignal
kombiniert, das auf einem Rotorpositionsschätzsignal basiert, um modifizierte
d-Achsen- und q-Achsen-NSSC-Signale zu erzeugen, wobei die Signalverarbeitungsschaltung
(64) einen Multiplizierer (84) umfasst, der das Rückkopplungssignal
von einem inversen Schenkelpolmodell (90) empfängt;  einem Regler (66),
der mit einem Ausgang der Signalverarbeitungsschaltung (64) gekoppelt
ist; und  einem Simulator (70) für ein mechanisches System,
der mit einem Ausgang des Reglers (66) gekoppelt ist und das Rotorpositionsschätzsignal
erzeugt,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Signalverarbeitungsschaltung
(64) eine Schaltung (74) zur Verstärkung einer zweiten Harmonischen
des Rotorpositionsschätzsignals
umfasst, die ein anderes positives Rückkopplungssignal auf Grundlage
des Rotorpositionsschätzsignals
erzeugt; dass   die Signalverarbeitungsschaltung (64) einen...
Patent DE-10313394-B4 (DE)
Title: Dämpfungseinrichtung
Inventor: WILLERS CARSTEN
IPC: E05F5/02
Filed: 2003-03-25
Granted: 2005-02-24
Abstract: Dämpfungseinrichtung,
insbesondere zum Dämpfen
von WC-Sitzen und/oder -Deckeln, mit  – einem Gehäuse (1), das mit einem Dämpfungsfluid
gefüllt ist,  – einer
Achse (5), die drehbar im Gehäuse
angeordnet ist und die einen außerhalb
des Gehäuses
liegenden ersten Achsabschnitt (4) aufweist,  – mindestens
einem mit der Achse verbundenen Flügel (6), der zusammen mit der
Achse und der Gehäuse-Innenseite mindestens
eine erste und eine zweite Kammer (7, 8) definiert,  – wobei
zur Dämpfung
das Dämpfungsfluid
mindestens in einem ersten Strömungsweg
von der ersten in die zweite Kammer strömt,  gekennzeichnet durch  – mindestens
ein Ventil, das im normalen Dämpfungsbetrieb
geschlossen ist und das zwischen der ersten und der zweiten Kammer
(7, 8) einen zusätzlichen
in zwei Richtungen durchströmbaren
zweiten Strömungsweg
schafft, wenn die Druckdifferenz zwischen der ersten und der zweiten
Kammer einen bestimmten ersten Wert erreicht.
Patent DE-10314247-B4 (DE)
Title: Scharnier für eine Kamera enthaltende Mobiltelefone und Mobiltelefon mit einem solchen Scharnier
Inventor: AHN HO-SIK
IPC: H04N101/00
Filed: 2003-03-29
Granted: 2007-09-27
Abstract: Scharnier
zur Verbindung eines Klappenteils und eines Hauptkörpers eines
mit einer Kamera versehenen Mobilfunktelefons miteinander, umfassend:  ein
feststehendes, an dem Hauptkörper
vorgesehenes Scharnierteil,  ein drehbares, an dem Klappenteil
vorgesehenes und an seinen beiden Enden mit dem feststehenden Scharnierteil gelenkig
verbundenes Scharnierteil,  ein in dem Klappenteil zur Erzeugung
einer Drehantriebskraft vorgesehenes Energie-Erzeugungs-Mittel,  ein
in dem drehbaren Scharnierteil vorgesehener, von der durch das Energie-Erzeugungs-Mittel
erzeugten Drehantriebskraft drehbarer, innerer Rotor,  eine
in dem inneren Rotor vorgesehene Bildaufnahmeeinrichtung zur Aufnahme
eines Fotos eines Zielobjektes,  Dreh-Stopp-Mittel zum Anhalten
der Drehung des inneren Rotors und zum Drehen des drehbaren Scharnierteils
unter Benutzung der Drehantriebskraft des Energie-Erzeugungs-Mittels
und  ein an seinen beiden Enden mit dem Energie-Erzeugungs-Mittel
beziehungsweise dem feststehenden Scharnierteil verbundenes Energie-Übertragungs-Mittel, um eine Energieübertragung
selektiv durchzuführen.
Patent DE-10314278-B4 (DE)
Title: MIG/MAG-Schweißbrenner
Inventor: BUERKNER CHRISTIAN
IPC: B23K9/173
Filed: 2003-03-29
Granted: 2011-05-05
Abstract: MIG/MAG-Schweißbrenner gasgekühlt oder mit einfacher oder mehrfacher Wasserkühlung, mit steck- oder schraubbarer Gasdüse mit Dehnungsschlitzen, mit einer Gasdüsenaufnahme (4), mit einem zentrisch über dem Brennerrohr (2) angeordnetem Innenrohr aus nicht ferromagnetischem steifen Material und einem bis zur Gasdüsenaufnahme über das gesamte Brennerrohr (2) hinweg reichendem Außenrohr (1) aus nichtferromagnetischem, steifem Material, mit einem Düsenstock (6), mit einer Stromkontaktdüse (7) und mit zwei Schutzgasführungen (12, 14)  dadurch gekennzeichnet, dass  – zwischen Innenrohr und Gasdüsenaufnahme (4) eine Hülse (5) mit umfänglich angeordneten Längsführungen angeordnet ist,  – das erste Schutzgas mittig im Brennerrohr (2) geführt wird und radial aus Öffnungen im Düsenstock (6) austritt,  – das zweite Schutzgas durch die Längsführungen der Hülse (5) laminar und turbulenzfrei in den vordersten Bereich des Schweißbrenners strömt und nach dem Austritt durch die Gasdüse so geformt wird, dass im Bereich des Lichtbogens ein Schutzgaskegelmantel mit steifen Kegelmantel gebildet wird.
Patent DE-10318853-B4 (DE)
Inventor: EINZENHOEFER HARALD
IPC: A61B17/22
Filed: 2003-04-25
Granted: 2007-07-12
Abstract: The shock wave source incorporates an electrical connector element (2a) which is flat and is oriented with its broader surfaces substantially parallel to the shock wave propagation direction.
Patent DE-10323225-B4 (DE)
Title: Ortsmarkenerfassungsverfahren für eine Roboterreinigungsvorrichtung und das Verfahren verwendende Roboterreinigungsvorrichtung
Inventor: JEON KYONG-HUI
IPC: B25J9/22
Filed: 2003-05-22
Granted: 2011-06-22
Abstract: Ortsmarkenerfassungsverfahren, verwendet durch eine Roboterreinigungsvorrichtung (10), welcher eine nach oben schauende Kamera (30), die einen Bereich erfasst, auf welchen Ortsmarken angeordnet sind, eine Steuereinheit (40), welche einen aktuellen Ort erkennt auf der Grundlage eines durch die Kamera (30) erfassten Bilds und der in einem Speicher gespeicherten Bezugsortsmarken, und eine Antriebseinheit (20), welche angetrieben wird in Übereinstimmung mit einem Signal der Steuereinheit (40), umfasst, wobei bei dem Ortsmarkenerfassungsverfahren die Steuereinheit (40) die Ortsmarken (90) von dem Bild erfasst, wobei das Verfahren durch die folgenden Schritte gekennzeichnet ist: Erhalten von mindestens zwei getrennten Objektmarken (90') aus dem Bild, welche zu vergleichen sind mit den gespeicherten Bezugsortsmarken; Bestimmen, ob die Formen der zuvor erhaltenen Objektmarken (90') identisch sind mit jenen der gespeicherten Bezugsortsmarken; Bestimmen, ob der Abstand zwischen diesen Objektmarken (90') identisch ist mit dem Abstand zwischen den gespeicherten Bezugsortsmarken, wenn zuvor bestimmt wurde, dass deren Formen identisch sind;...
Patent DE-10324552-B4 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Fahrzeug
Inventor: YOKOYAMA KENJI
IPC: F16F1/26
Filed: 2003-05-30
Granted: 2007-12-27
Abstract: Radaufhängung für ein Fahrzeug, welche
aufweist:  Radlagerungselemente (2, 4, 5), um linke und rechte
Räder an
einer Fahrzeugkarosserie beweglich in vertikaler Richtung zu lagern;  eine
sich entlang einer Fahrzeugbreitenrichtung auf einer Unterseite
der Fahrzeugkarosserie erstreckende und beide Endabschnitte jeweils
auf einer Oberseite des Radlagerungselementes (2, 4, 5) angeordnet
habende erste Blattfeder (10);  eine zwischen der ersten Blattfeder
(10) und der Fahrzeugkarosserie angeordnete und sich entlang der
ersten Blattfeder (10) erstreckende zweite Blattfeder (9);  einen
aus einer Unterseite der Fahrzeugkarosserie hervorstehenden und
einen mittleren Abschnitt der zweiten Blattfeder (9) in der Fahrzeugbreitenrichtung
auf der Fahrzeugkarosserie lagernden Drehpunkt (18);  einen
zwischen der zweiten Blattfeder (9) und der ersten Blattfeder (10)
in der Nähe
des Drehpunktes (18) angeordneten Abstandshalter (20);  an den
Unterseiten von beiden Endabschnitten der zweiten Blattfeder (9)
angeordnete und in einem Gleitkontakt mit den Oberseiten der beiden
Endabschnitte der ersten Blattfeder (10) gebrachte...
Patent DE-10337926-B4 (DE)
Title: Dynamische Weissabgleichs-Steuerschaltung und Multibildschirm-Anzeigevorrichtung
Inventor: FUJINO SHIGERU
IPC: H04N9/04
Filed: 2003-08-18
Granted: 2008-07-03
Abstract: Dynamische
Weißabgleichs-Steuerschaltung
gekennzeichnet durch:  Farbkomponenten-Ermittlungsmittel (1)
mit einem Videosignaleingang, einem Eingang für den Ermittlungspegel-Einstellwert
(S21, S22 ..., S2n) und einem Ausgang für das Farbkomponentenermittlungsergebnis
(S5), wobei die Farbkomponenten-Ermittlungsmittel
(1) einen spezifischen einen der Differenzwerte zwischen Amplitudenpegeln
von Rot, Grün
und Blau der eingegebenen Videosignale mit einem zuvor eingestellten
Wert vergleichen, um ein Farbkomponentenermittlungsergebnis (S5)
zu erzeugen, welches anzeigt,  i) einen Schwarzweißbildbereich,
wenn der Bildbereich ein Schwarzweißbildbereich ist und  ii)
einen Farbbildbereich, wenn der Bildbereich ein Farbbildbereich
ist;  Auswahlmittel (2) mit einem Eingang für einen ersten Weißabgleichs-Einstellwert
(S3/S4), einem Eingang für
einen zweiten Weißabgleichs-Einstellwert,
einem Eingang entsprechend dem Ausgang des Farbkomponentenermittlungsergebnisses
(S5), und einem Ausgang für
den Weißabgleichs-Einstellwert,  wobei
die Auswahlmittel basierend auf dem erzeugten Farbkomponentenermittlungsergebnis
einen Weißabgleichs-Einstellwert
wählen,
der eine erste Farbtemperatur bezeichnet in Übereinstimmung mit dem Farbkomponentenermittlungsergebnis,
welches den Schwarzweißbildbereich
bezeichnet, und eine zweite Farbtemperatur bezeichnet in Übereinstimmung
mit dem Farbkomponentenermittlungsergebnis, welches den Farbbildbereich...
Patent DE-10347923-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umformen eines umfänglich geschlossenen Hohlprofils mittels fluidischen Innenhochdrucks
Inventor: DUDZIAK KAI-UWE
IPC: B21D26/045
Filed: 2003-10-15
Granted: 2005-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Umformen eines umfänglich geschlossenen Hohlprofils (1) mittels fluidischen Innenhochdrucks. Die Vorrichtung beinhaltet einen Axialstempel (4) zur endseitigen Abdichtung des Hohlprofils (1), der einen Druckfluid zuführenden axialen Durchgangskanal (5) besitzt. Der Axialstempel (4) weist einen Dichtkörper auf, welcher an seiner Stirnseite (19) eine trogartige Vertiefung (20) besitzt, deren umlaufende Wandung (21) innerhalb des Hohlprofils (1) mittels Druckfluid radialelastisch bis zur abdichtenden Anlage an der Innenwand (22) des Hohlprofils (1) aufspreizbar ist. Zur dauerhaften Erhaltung der Abdichtfähigkeit der Vorrichtung soll der Axialstempel (4) einen durch einen Ringbund (10) und einen sich an diesen zur Stirnseite (7) des Kopfes (8) anschließenden verjüngten Fortsatz (11) gebildeten Stempelkopf (8) sowie an seinem Stempelkörper (9) einen radialen umlaufenden Anschlag zur Anlage an der Abschlusskante (12) des Hohlprofilendes (13) aufweisen. Der als Dichtring (17) ausgebildete Dichtkörper ist auf dem Fortsatz (11) fixiert, wobei der Rand (28) des Ringbundes (10) die Außenseite (27) des Dichtringes (17) an zumindest einer Stelle in radialer Richtung umlaufend überragt.
Patent DE-10349637-B4 (DE)
Title: Gelenkverbindung
Inventor: ROODT INIGO OP T
IPC: B60S1/40
Filed: 2003-10-24
Granted: 2015-03-05
Abstract: Gelenkverbindung zwischen einem Wischarm (18, 28) und einem gelenkfreien Wischblatt (10) mit einem Tragelement (12), das mindestens eine Federschiene umfasst, die in einer Wischleiste (14) des Wischblatts (10) eingebettet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Adapter (34) auf dem Wischblatt (10) montiert, durch Krallen (36) am Tragelement (12) gehalten ist und zwei von der Wischleiste (14) zum Wischarm (18, 28) weisende, parallel verlaufende Seitenwände (38) und mindestens eine Federraste (40) besitzt, durch die eine Basiskappe (52) lösbar befestigt ist, die eine Lagerbohrung (66) für einen Gelenkbolzen (22) und eine nach oben offene Nabe (64) zur Aufnahme von Gelenkzapfen (98) eines Anschlussteils (96) hat, wobei die Lagerbohrung (66) von der Nabe (64) getrennt ausgebildet ist.
Patent DE-10356150-B4 (DE)
Title: Überkopf-Aufbewahrungssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SONG YU-JIN
IPC: B60R7/08
Filed: 2003-12-02
Granted: 2006-02-09
Abstract: Überkopf-Aufbewahrungssystem
(10) für
den Innenraum eines Kraftfahrzeugs, das ein Dach (12) und einen
Dachhimmel (16) aufweist und einen Fahrgastraum (18) begrenzt, mit
einem Gehäuse
(20), das mindestens eine Komforteinrichtung (22) einschließt, die
in dem Gehäuse
(20) gestützt
wird und zur Verwendung durch einen Fahrgast des Fahrzeugs angepasst
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (20) funktionsfähig für eine Drehbewegung
relativ zu dem Dachhimmel (16) und um eine Drehachse (A) des Gehäuses (20)
solcherart gestützt
wird, dass die mindestens eine Komforteinrichtung (22) ausgewählt winkelförmig relativ
zu der Drehachse (A) in eine unmittelbare Nachbarschaft zu dem Fahrgast
bewegt werden kann.
Patent DE-10358660-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung von rohrförmigen Strebenelementen und Werkstatttransportwagen mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: FECHEL HINRICH
IPC: B25H3/04
Filed: 2003-12-12
Granted: 2011-06-01
Abstract: Vorrichtung zur Verbindung von rohrförmigen Strebenelementen insbesondere bei Werkstatttransportwagen oder Lagereinrichtungen, bei dem die Strebenelemente in einer gemeinsamen Lageebene rechtwinkelig zueinander angeordnet sind, wobei ein Strebenelement an der Verbindungsstelle zum weiteren Strebenelement eine Durchgangsbohrung zur Aufnahme eines Verschraubungsteiles aufweist, welches in einer korrespondierenden Aufnahme am freien Ende des zu verbindenden weiteren Strebenelementes lösbar festgelegt ist und wobei die Aufnahme für das Verschraubungselement (14) aus einem in das freie Ende des Strebenelementes (2) verdrehfest einschiebbaren, dem Innenquerschnitt des Strebenelementes (2) am Außenumfang angepassten Kunststoffelement (5) besteht, in welches mindestens ein Einschraubelement (8) aus Metall verdrehfest in einer Ausnehmung eingebettet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoffelement aus zwei Halbschalen besteht, deren Verbindungsebene senkrecht zur Axiallängsachse des Kunststoffelementes angeordnet ist.
Patent DE-10392291-B4 (DE)
Title: Energie-effizientes Verfahren zum Züchten von polykristallinem Silicium
Inventor: WINTERTON LYLE C
IPC: C01B33/029
Filed: 2003-02-13
Granted: 2013-01-31
Abstract: Polysiliciumdendrite werden durch Ablagern von Silicium auf einem Polysiliciumstab oder einem anderen Substrat gezüchtet. Die Oberflächentemperatur wird auf eine Temperatur erhöht, bei der nadelartige Dendriten aufgrund der Ablagerung von Silicium aus siliciumhaltigen Molekülen in der umgebenden Reaktoratmosphäre gebildet werden. Anschließend wird die Oberflächentemperatur schrittweise reduziert, so dass Silicium, das sich auf den nadelartigen Dendriten ablagert, dazu führt, dass die Dendriten wachsen und eine im allgemeinen konisch erweiterte Struktur annehmen.
Patent DE-19507641-B4 (DE)
Title: Sicherheitslenkung
Inventor: THUM HOLGER MICHAEL
IPC: B62D3/00
Filed: 1995-03-04
Granted: 2004-09-30
Abstract: Lenkung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Personenkraftfahrzeug, mit einem Lenkgetriebe, über das die Lenkbewegung der Räder erfolgt und das an Trägerelementen befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigung des Lenkgetriebes (3) bei der Einwirkung vorbestimmter Kräfte auf die Trägerelemente (8), insbesondere im Falle eines Crashes, selbstlösend ist.
Patent DE-19513710-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Klimaanlage und Anordnung derselben in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BERNHARDT WINFRIED
IPC: B60H1/00
Filed: 1995-04-11
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer Klimaanlage in einem Kraftfahrzeug, wobei der
Kompressor der Klimaanlage von einer über eine Kupplung mit einem
Getriebe verbindbaren Brennkraftmaschine antreibbar und mittels
Schalterbetätigung
ein- oder ausschaltbar ist, wobei bei eingeschalteter Klimaanlage,
geöffneter
erster Kupplung (11) zwischen der Brennkraftmaschine und dem Getriebe,
sowie bei stillstehender Brennkraftmaschine eine zweite Kupplung
(9) zwischen der Brennkraftmaschine und dem Kompressor der Klimaanlage öffnenbar,
sowie eine dritte Kupplung (10) zwischen dem Kompressor und einem Elektromotor
schließbar
ist, wobei bei eingeschalteter Klimaanlage, geschlossener erster
Kupplung (11) und laufender Brennkraftmaschine die zweite Kupplung
(9) schließbar und
die dritte Kupplung (10) öffnenbar
ist, und wobei bei laufender Brennkraftmaschine, geschlossener erster
Kupplung (11) und ausgeschalteter Klimaanlage die zweite Kupplung
(9) öffnenbar
ist, wobei ein Steuergerät
(22) vorgesehen und über
Signal- oder Steuerleitungen mit einem Schalter (19) für die Betätigung der
Klimaanlage und mit den Kupplungen verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Steuergerät
(22) über
Signal- oder...
Patent DE-19610722-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Schutz- oder Reaktionsgasen für die Wärmebehandlung von Metallen
Inventor: MIRSCHINKA JENS
IPC: B01J19/14
Filed: 1996-03-19
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Schutz- oder Reaktionsgasen für die Wärmebehandlung von Metallen
aus mit Sauerstoff verunreinigtem Stickstoff und Kohlenwasserstoff,
die als Gasstrom einem endothermen katalytischen Reaktor zugeführt werden
und bei dem der Sauerstoffanteil im Stickstoff erfaßt und einer
Regeleinrichtung als Istwert zur Verfügung gestellt und dem dem Gasstrom in
Abhängigkeit
von dem erfaßten
Istwert mindestens Stickstoff oder Sauerstoff zudosiert werden,
dadurch gekennzeichnet, daß der
mit Sauerstoff verunreinigte Stickstoff mittels einer Membran- oder
Druckwechseladsorptionserzeugungsanlage hergestellt wird, und daß in Abhängigkeit von
dem erfaßten
Istwert dem Gasstrom kryogener Stickstoff zudosiert wird.
Patent DE-19708261-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Karde mit einer Speisewalze und mindestens einem Vorreißer
Inventor: LEIFELD FERDINAND
IPC: D01G15/26
Filed: 1997-02-28
Granted: 2010-08-12
Abstract: Vorrichtung an einer Karde mit einer Speisewalze und mindestens einem Vorreißer, bei der die langsamlaufende Speisewalze mit einer Sägezahngarnitur, z. B. Sägezahndraht, ausgerüstet ist und das Fasermaterial jeweils mit der in Drehrichtung weisenden Flanke der Zähne förderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erzielung eines geringen Füllvolumens die Zahnhöhe (h 2 ) über der Walzenoberfläche etwa 0,8 mm bis 1,5 mm, die Zahnlückenhöhe (h 3 ) etwa 0,6 mm bis 1,5 mm, der Rückenwinkel (y) etwa 90° oder nahezu 90° und die Zahnteilung (t) etwa 2,45 mm bis 2,85 mm betragen und die Ganghöhe (P) zur Erzielung eines offenen Raumes um die Zähne herum groß ist.
Patent DE-19727412-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vergießen von Bauteilen
Inventor: HUEFNER EGON
IPC: B29C39/24
Filed: 1997-06-27
Granted: 2010-01-14
Abstract: Vorrichtung zum Vergießen von Bauteilen, insbesondere zum Vergießen von Magnetspulen in einem Gehäuse, mit einem Verteilerkopf (2) und mindestens einer, an den Verteilerkopf (2) angeschlossenen, gegen das Gehäuse zustellbaren Düsennadel (3) zum Füllen des Gehäuses, wobei die Vorrichtung eine gegen das Gehäuse verschiebbare Positionierplatte (8) aufweist, die relativ zu der Düsennadel (3) geführt ist und wobei die Verschiebebewegung der Positionierplatte (8) gegen das Gehäuse und die Zustellbewegung der Düsennadel (3) bis zur Ausrichtung des Gehäuses miteinander gekoppelt sind, wobei die Positionierplatte (8) wenigstens ein Ausrichtelement aufweist, das der Düsennadel (3) beim gemeinsamen Zustellen gegen das Gehäuse vorauseilt und mit dem die Positionierplatte an dem Gehäuse angreift.
Patent DE-19732165-B4 (DE)
Title: Heißwasser-Heizvorrichtung
Inventor: ITO KOICHI
IPC: F28F27/02
Filed: 1997-07-25
Granted: 2007-04-05
Abstract: Heißwasser-Heizvorrichtung
umfassend:  einen Wärmetauscher
(3) für
einen Wärmeaustausch
zwischen Luft und von einer Heißwasser-Zuführungsquelle
(1) aus über
einen Heißwasserkreis
zugeführtem
Heißwasser;  einen
Bypasskreis (5), der Einströmen
von Heißwasser
in den Heißwasserkreis
unter Umgehung des Wärmetauschers
(3) ermöglicht;  ein
Strömungsmengen-Steuerventil
(4), das in dem Heißwasserkreis
angeordnet ist, zum Aufteilen eines Heißwasserstroms, der in dessen
Heißwasser-Einlass (19) einströmt, an einen
Heißwasser-Auslass
(20), der mit dem Wärmetauscher
(3) verbunden ist, und an eine Bypassöffnung (21), die mit dem Bypasskreis
(5) verbunden ist, mit einem Steuerkanal (170) in einem ersten Ventilkörper (13) des
Strömungsmengen-Steuerventils
(4); und  ein druckbetätigtes
Ventil (6), das in dem Bypasskreis angeordnet ist und einen zweiten
Ventilkörper
(30) aufweist, zum Vergrößern des Öffnungsgrads
entsprechend dem Druckanstieg des zugeführten Heißwassers, wobei der Abstand
(L) zwischen dem Ventilsitz (33) des zweiten Ventilkörpers (30)
und einem Drehpunkt des ersten Ventilkörpers (13) nicht größer als
60 mm ist,  der Steuerkanal...
Patent DE-19813454-B4 (DE)
Title: Hochdruck-Kolbenzylindereinheit für hohe Hubzyklen
Inventor: WAGNER BERND
IPC: F02M61/04
Filed: 1998-03-26
Granted: 2011-05-26
Abstract: Hochdruck-Kolbenzylindereinheit für hohe Hubzyklen mit wenigstens einer über die gesamte Führungsfläche (21) des Kolbens (2) in Umfangsrichtung eingebrachten, als Schraubengewinde (22) ausgebildeten Nut.
Patent DE-19857398-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem, insbesondere für elektromotorisch angetriebene Fahrzeuge
Inventor: MATEJCEK LOTHAR
IPC: H01M8/2495
Filed: 1998-12-12
Granted: 2010-07-08
Abstract: Brennstoffzellensysteminsbesondere für elektromotorisch getriebene Fahrzeuge, das aus zwei Brennstoffzellenstacks mit unterschiedlichen Arbeitstemperaturen, nämlich aus einem Niedertemperaturstack und einem Hochtemperaturstack besteht, wobei prozeßtechnisch der Hochtemperaturstack (2) dem Niedertemperaturstack (1) vorgeschaltet ist, d. h. der Brennstoff und die Prozessluft zunächst dem Hochtemperaturstack (2) zuführbar und die jeweiligen Abgase, das eine mit noch nicht verbrauchtem Brennstoff und das andere mit noch nicht verbrauchtem Sauerstoff anschließend dem Niedertemperaturstack (1) zuführbar sind und beide Stacks (1, 2) an einem gemeinsamen Kühlkreislauf angeschlossen sind, wobei das Kühlmedium zunächst den Niedertemperaturstack (1) und anschließend den Hochtemperaturstack (2) durch- und/oder umströmt.