baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007008504-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Raumlüftung
IPC: F24F7/00
Filed: 2007-06-18
Abstract: Vorrichtung
zur Raumbe- und -entlüftung,
die als Dämmelement
ausgebildet ist und neben dem Dämmstoff
auf Basis von geschäumtem
Polystyrol  (a) mindestens einen Frischluftkanal,  (b) mindestens
einen Abluftkanal und  (c) mindestens einen mit den Kanälen gekoppelten
Wärmetauscher
enthält.
Patent DE-202007008728-U1 (DE)
Title: Türstopper mit Drehgriffbestätigung
IPC: E05C17/44
Filed: 2007-06-20
Abstract: Türstoppermechanismus,
der an oder in einer Tür
angebracht ist, bestehend aus einem Türstopperstempel (1), der zwischen
einer vom Boden abgehobenen unwirksamen Ruhestellung und einer auf
den Boden abgesenkten wirksamen Arbeitsstellung bewegbar ist, einem
davon entfernt angeordneten Betätigungsmechanismus
(4), und einem den Türstopperstempel
(1) mit dem Betätigungsmechanismus
(4) verbindenden Kuppelglied (5), dadurch gekennzeichnet, dass der
Betätigungsmechanismus
(4) einen Drehgriff (6) aufweist, mit welchem das Kuppelglied (5) über eine
von der Drehachse des Drehgriffs beabstandete Anlenkstelle (7) verbunden
ist, und mit mindestens einer Feder (9) die eine Vorspannkraft mindestens
auf den Drehgriff (6) erzeugt, wobei die relative Anordnung der mindestens
einen Feder (9) und der Kombination aus Kuppelglied (5) und Drehgriff
(6) so getroffen ist, dass die Anlenkstelle (7) des Kuppelglieds
(5) in der Ruhestellung des Türstopperstempels
(1) nach der einen Seite und in der Arbeitsstellung des Türstopperstempels
(1) nach der anderen Seite mit Bezug auf eine Totpunktlage versetzt
liegt und die...
Patent DE-202007009067-U1 (DE)
Title: Kraftstofffilter für Nutzfahrzeuge
IPC: F02M37/34
Filed: 2007-06-25
Abstract: Wesentliche
Verbesserung der Filtration von Kraftstoffen mit einer großen Bandbreite
der Filtration von Feinstteilchen ab 1μm bis zu größeren Teilchen bis über 100μm für Motoren
und Verlängerung
des Serviceintervall der Kraftstofffilter dadurch gekennzeichnet,
dass an Stelle von Oberflächenfiltern
Tiefenfilter (1) eingesetzt werden.
Patent DE-202007011361-U1 (DE)
Title: Schalldämpfer
IPC: F23J13/00
Filed: 2007-08-14
Abstract: Schalldämpfer,
insbesondere für eine raumluftunabhängig betriebene
Heizeinrichtung, mit einem Brenner, einem Verbrennungsluft- oder
Abgasgebläse sowie einer Luft-/Abgas-Leitung, bei dem im
inneren Abgasrohr das Abgas nach außen abgeführt
wird und im umgebenden äußeren Rohrquerschnitt
die Verbrennungsluft im Gegenstrom dem Heizgerät zugeführt
wird, gekennzeichnet durch einen modularen Aufbau mit einem in die Luft-/Abgas-Leitung
einzufügenden, bekannten T-Stück (1) für
eine Luft-/Abgas-Leitung, wobei auf den seitlichen Abzweig ein mindestens
teilweise mit einem Dämmstoff (4) befüllbarer
Rohrfortsatz (5) aufgesteckt ist und wobei dieser eine Kammer bildet,
welche mit dem inneren Abgasrohr (2) der Luft-/Abgas-Leitung in
Verbindung steht und den umgebenden äußeren Rohrquerschnitt
(3) für die Verbrennungsluft am seitlichen Abzweig dicht
verschließt.
Patent DE-202007011624-U1 (DE)
Title: Acrylglas mit eingeschliffenen Längsrillen mit Licht emittierenden Dioden
IPC: G09F13/18
Filed: 2007-08-20
Abstract: Acrylglas
jeglicher Art (2) mit einem auf mindestens einer Seite/Teilfläche speziellen
eingeschliffenen/eingefrästen/eingelaserten
u.s.w. Längs und/oder
Querrillen (1) und/oder satinierter Oberfläche und/oder polierten Kanten
zur höchstmöglichen
Lichtreflexion oder jedem gleichwertigen Verfahren als höchstmögliche Licht
durchflutende Maßnahme,
dadurch ergibt sich ein sehr schmaler Aufbau wie nur 0,3 cm, u.s.w.
Patent DE-202007014927-U1 (DE)
Title: Beschlagschild für eine Tür
IPC: E05B15/02
Filed: 2007-10-24
Abstract: Beschlagschild
für eine Tür oder dergleichen mit mindestens einer
Durchtrittsöffnung (6, 7, 8) für einen Schließzylinder,
einen Drücker oder dergleichen, wobei eine von einer Blende
(1) überfangene Stahlschutzplatte (10) mittels Haltemitteln
(30, 38) am Türblatt befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Stahlschutzplatte (10) von einem Stanzbiegeteil mit stufenförmig
abgesetzten Lateralabschnitten (11, 12, 13, 14, 15) gebildet ist.
Patent DE-202007015227-U1 (DE)
Title: Tischtuchhalterung
IPC: A47G21/16
Filed: 2007-11-02
Abstract: Einrichtung
zum Befestigen eines Tischtuches an einer Tischplatte, gekennzeichnet
durch eine Walze, die in einer Nut unter Festklemmen des Tischtuches
einsetzbar ist.
Patent DE-202007018970-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Ware, beispielsweise Ware aus Glas
IPC: B25H1/02
Filed: 2007-09-27
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Ware, beispielsweise Ware aus Glas und der dazu notwendigen Fixierung und Positionierung zumindest eines z. B. Glasstabes in der Halteführung (5), dadurch gekennzeichnet, dass der auf dem Haltegriff (1) befestigte Teiler (2) die Anzahl der Haltearme (4) und Teilerarme (3) vorgibt.
Patent DE-202008009165-U1 (DE)
Title: Reinigung von Getränkeabfüllanlagen
IPC: B65B55/04
Filed: 2008-07-08
Abstract: Getränkeabfüllanlage
(10), umfassend eine oder mehrere Getränkeabfüllvorrichtungen (30) mit einem
Abfüllkopf
(32) in einer Getränkeabfüllkammer (20),
eine Fördereinrichtung
(60) für
Behälter
(40a) und eine Vorrichtung zum Verschließen (50) der gefüllten Behälter (40b),
und Düsen
(80, 82) innerhalb der Getränkeabfüllkammer
(20) zur kontinuierlichen Spülung
der Getränkeabfüllvorrichtungen
(30) und der Behälter
(40a) während des
Füllbetriebs
mit einem gesundheitlich unbedenklichen, desinfizierenden, bei Umgebungstemperatur
vorliegenden Reinigungsmedium (110).
Patent DE-202008010750-U1 (DE)
Title: Einwegmülleimer mit integrierten Müllbeuteln
IPC: B65F1/06
Filed: 2008-08-11
Abstract: Einwegmülleimer
mit einer Vielzahl von integrierten Müllbeuteln (siehe Skizze 1),
dadurch gekennzeichnet, dass die integrierten Müllbeutel ineinander liegend
am äußeren Mülleimerrand
fixiert sind.
Patent DE-202008012771-U1 (DE)
Title: Strickband als Markenetikett
IPC: D04B1/06
Filed: 2008-09-25
Abstract: gestricktes
Band aus textilen Garnen als Markenetikett in Textilien im allgemeinen,
insbesondere in Bekleidung ein- oder aufgenäht, oder vernietet oder mit sonstigen
Hilfsmitteln am oder im Bekleidungsstück oder in der Textilie befestigt
ist
Patent DE-202008013063-U1 (DE)
Title: Vorrichtung umfassend einen illuminierbaren Bereich
IPC: F21S8/02
Filed: 2008-10-04
Abstract: Vorrichtung
(1) umfassend eine Oberfläche (2), die in mindestens einem
festgelegten Bereich (3) illuminiert werden kann,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Vorrichtung umfasst:  einen Grundkörper
(4), in den eine Aussparung (5) eingearbeitet ist, so dass sich
zur Oberfläche (2) der Vorrichtung (1) hin eine Öffnung
(6) ergibt,  eine transparente Platte (7), die im Bereich der Öffnung
(6) angeordnet ist, so dass die Öffnung (6) von der Platte
(7) verschlossen ist,  eine Abdeckplatte (8), die auf der Oberseite
(9) der Vorrichtung (1) auf der transparenten Platte (7) angeordnet
ist und zumindest weitgehend, vorzugsweise vollständig,
die gesamte Oberseite (9) der Vorrichtung (1) abdeckt,  eine
in dem zu dem mindestens einen festgelegten Bereich (3) komplementären
Bereich (10) angeordnete lichtundurchlässige Schicht  (11),
die auf der von der Oberseite (9) der Vorrichtung (1) abgewandten
Unterseite (12) der transparenten Platte (7) oder auf der der Oberseite
(9) der Vorrichtung (1) zugewandten...
Patent DE-202008014108-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Haltern einer Kaschierung
IPC: F21V17/10
Filed: 2008-10-23
Abstract: Vorrichtung zum Haltern einer Kaschierung (30) an einer Lampeneinheit (10), wobei die Kaschierung (30) geeignet ist, ein Leuchtmittel und/oder eine Fassung (12) der Lampeneinheit (10) zu kaschieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (20) wenigstens ein Reibschlusselement (24) zur Herstellung einer lösbaren reibschlüssigen Verbindung zwischen der Kaschierung (30) und der Vorrichtung (20) umfasst.
Patent DE-202008014798-U1 (DE)
Title: Handtaschensatz
IPC: A45C7/00
Filed: 2008-11-07
Abstract: Handtaschensatz,
bestehend aus wenigstens zwei Außentaschen und einer in diese
lösbar
einsetzbaren Innentasche, dadurch gekennzeichnet, dass die Außentaschen
(10, 30) bei gleicher Breite unterschiedliche Höhen aufweisen, dass die Höhe der Innentasche
(20) durch Umklappen um parallel zum Taschenboden verlaufende Faltlinien
der Höhe
der Außentasche
(10, 30) anpassbar ist und dass die Innentasche (20) mit ihrem oberen Rand
am Innenrand der Außentasche
(10) befestigbar ist.
Patent DE-202009001020-U1 (DE)
Title: Werkzeughaltersystem
IPC: E21C35/18
Filed: 2009-01-27
Abstract: Fräswalze mit
wenigstens einem Werkzeug zum Lösen
von Gestein aus einem Gesteinsverbund, das an der Umfangsfläche der
Fräswalze
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Werkzeugwechselsystem
vorgesehen ist, dass einen an der Umfangsfläche der Fräswalze angeordneten Werkzeughalter,
ein in diesem Werkzeughalter anordbares Werkzeug und wenigstens
ein Befestigungsmittel zum Befestigen des Werkzeugs im Werkzeughalter
aufweist, dass das Werkzeug im Werkzeughalter lösbar angeordnet ist, dass der
Werkzeughalter eine Öffnung
zur Aufnahme des Werkzeugs aufweist, die an einer Seite mit einem
als Kreissegment ausgeführten Vorsprung
versehen ist und an einer weiteren Seite mit wenigstens zwei in
einem Winkel zueinander angeordneten Flächen versehen ist, die ein
Widerlager bilden, dass das Werkzeug eine zum Vorsprung korrespondierende
Aussparung und zwei zu den Widerlagerflächen korrespondierende Flächen aufweist,
und dass der Vorsprung und die Aussparung zusammen einen Drehpunkt
bilden, um den das Werkzeug beim Einsetzen in den Werkzeughalter drehbar
ist.
Patent DE-202009001678-U1 (DE)
Title: Betonfertigteil-Justierelement mini
IPC: E04G21/18
Filed: 2009-02-10
Abstract: Betonfertigteil-Justierelement mini, zum Aufstellen und Justieren von Betonfertigteilen wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kunststoffblock ➀ eine Schraube ➁ und eine 6Kant-Gewindemuffe ➂ aufnimmt, welche mit einem Schraubenschlüssel (Maulschlüssel) verstellt bzw. Herausgedreht werden kann.
Patent DE-202009004970-U1 (DE)
Title: Anordnung mit zumindest zwei aneinandergrenzenden Kabeltragvorrichtungselementen
IPC: H02G3/04
Filed: 2009-07-01
Abstract: Anordnung mit zumindest zwei aneinandergrenzenden, mechanisch miteinander verbundenen, aus einem elektrisch leitenden Metall gefertigten, gleichartig aufgebauten Kabeltragvorrichtungselementen (1, 1'), dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung über erste Verbindungsmittel (8, 9, 10, 10', 11, 12) und über zweite, von dem ersten unabhängige Verbindungsmittel (15, 21) verfügt, wobei zwei aneinandergrenzende Kabeltragvorrichtungselemente (1, 1') durch die ersten Verbindungsmittel (8, 9, 10, 10', 11, 12), den statischen Anforderungen genügend, miteinander verbunden sind und wobei die zweiten Verbindungsmittel (15, 21) zumindest einen von dem oder den ersten Verbindungsmitteln (8, 9, 10, 10', 11, 12) unabhängigen, von außen montierbaren Verbinder (15) umfassen oder diese als solche ausgebildet sind, durch welches zweite Verbindungsmittel (15, 21) zwei aneinandergrenzende Kabeltragvorrichtungselemente (1, 1'), den Anforderungen an die gewünschte elektrische Verbindung genügend, in elektrisch leitende Verbindungen miteinander gestellt sind, und das zweite Verbindungsmittel eine unverlierbar daran angeschlossene oder daran angebrachte, von außen sichtbare Kennzeichnung (23) über die Qualität der erstellten elektrischen Verbindung...
Patent DE-202009007020-U1 (DE)
Title: Verbesserte Abstreifeinrichtung zur Verwendung in Verbindung mit Stempelwerkzeugen
IPC: B21D45/08
Filed: 2009-05-15
Abstract: Abstreifeinrichtung zur Verwendung in Verbindung mit Stanz-, Schneid- und ähnlichen Werkzeugen (3), mit  – einer Werkzeugführung (1), die mit einem als Blechniederhalter (2) wirkenden und den Unterteil des Werkzeuges mindestens teilweise in ihrem Innern verschiebbar aufnehmenden Unterteil versehen ist,  – eine Gasfeder, die zwischen dem genannten Werkzeug (3) und der genannten Werkzeugführung (1) wirksam ist, um die genannte Werkzeugführung nach unten in Beziehung zum genannten Werkzeug zu schieben, wobei die genannte Gasfeder  – eine zylindrische ringförmige Kammer (10), die zwischen einem Innenhohlzylinder (6), einem Außenzylinder (7), einem zwischen den genannten Außen- und Innenhohlzylindern untergebrachten ringförmigen Kolben (9) und einem Werkzeughalte-Zylinderverschluss (8) abgegrenzt ist, umfasst, wobei der genannte Innenhohlzylinder (6) den Unterteil des genannten Werkzeuges zumindest teilweise aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Innenhohlzylinder (6), der genannte Außenzylinder (7) und der genannte Werkzeughalte-Zylinderverschluss (8) integral als Einstück-Konstruktion miteinander geformt und dazu fähig sind, fest mit einer oberen Triebplatte...
Patent DE-202009009616-U1 (DE)
Title: Anhängerkupplung Rammschutz für Pkw und Transporter mit Rad Unterlegkeil für Anhänger
IPC: B60D1/36
Filed: 2009-07-14
Abstract: Rammschutz mit Rad Unterlegkeil für Doppelachser und Einachsanhänger, dadurch gekennzeichnet, durch zwei Keile die gegeneinander mit abstandseinstellung Form ( 2 ) die oben in Führungsschienen laufen
Patent DE-202009010655-U1 (DE)
Title: Verbindungselement zur Befestigung eines Dämmelements an einer Pressleiste einer Pfosten-Riegel-Fassade
IPC: E04B2/96
Filed: 2009-08-06
Abstract: Verbindungselement zur Befestigung eines Dämmelement (5) an einer Pressleiste (1) einer Pfosten-Riegel-Fassade, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement ein mit dem Dämmelement (5) verbindbares Zwischenprofil (6) ist, das Halteelemente (11; 17) zur Verbindung mit der Pressleiste (1) enthält.
Patent DE-202009013499-U1 (DE)
Title: Kombinierter Spazierabwehrstock
IPC: A45B3/04
Filed: 2009-10-07
Abstract: Kombinierter Spazierabwehrstock für die gehbehinderter Personen, der aus einem Oberteil, an dessen oberen Ende ein Handgriff angesetzt ist, einem Außenrohrstück und einem Innenrohrstück sowie einem unteren Ende des Rohres eingelassenen als Gleitschutz dienenden Pfropfen aus Kunststoff oder Gummi, wobei die Hinterseite und Vorderseite des Handgriffes mit der passive reflektierende Rückstrahler versehen sind und Stromversorgung, die Leuchteinsätze und Warnanlage ausweist dadurch gekennzeichnet, dass der Spazierabwehrstock das Kastengehäuse 3 mit der Reset-Schalter 22, das Navigationssystem 24, der Solarzellenausleger 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, dem Feststeller des Navigationssystems 33, dem Feststeller des Solarzellenauslegers 34, der SOS-Rufanlage mit der Schalter 21 und der Hochfrequenzgenerator mit der Schalter 23 ausweist, die aktive Abwehr eines Angriffes an der behinderten Menschen von der Seite der Täter, Tiere und schädlichen Insekten ermöglicht.
Patent DE-202009015805-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Aufbauspritze zum Ausbringen von flüssigen Dünge- und Pflanzenschutzmitteln
IPC: A01B51/02
Filed: 2009-11-18
Abstract: Fahrzeug mit einer Aufbauspritze zum Ausbringen von flüssigen Dünge- und Pflanzenschutzmitteln o. dgl. auf landwirtschaftliche Nutzflächen mit gleich großer Bereifung und einem Fahrzeugrahmen mit frontseitig vor der Vorderachse liegender Fahrzeugkabine und einem rückseitig vorgesehenen Aufsattelraum für einen Flüssigkeitstank, dadurch gekennzeichnet, dass  – der Fahrzeugrahmen aus einem Vorderrahmen (8) und einem Hinterrahmen (9) besteht, die mit einer Knicklenkung (10) verbunden sind,  – die Fahrerkabine (1) frontseitig vor der Vorderachse (17) auf dem Vorderrahmen (8) oder auf einem in einer Ebene mit dem Vorderrahmen (8) liegenden verlängerten Rahmenabschnitt (21) angeordnet ist,  – der Motor (7) und das Getriebe (6) rückseitig sich an die Fahrerkabine (1) zwischen dem Vorderrahmen (8) mit einer Bauhöhe anschließt, die sich von der Unterseite (22) des Vorderrahmens (8) bis annähernd zur Radabdeckung (14) der Vorderräder (19, 19a) erstreckt,  – auf dem Hinterrahmen (9) der Flüssigkeitstank (2) angeordnet ist, dessen Aufbauraum (5) sich frontseitig vom...
Patent DE-202009015962-U1 (DE)
Title: Rhythmusmusikinstrument mit mehreren Kammern
IPC: G10D13/24
Filed: 2009-11-23
Abstract: Rhythmus-Musikinstrument (1) mit einer hohlen Kammer (10) und Partikeln, die in dem Hohlraum der Kammer (10) angeordnet sind, wobei bei einem Bewegen des Rhythmus-Musikinstruments (1) die Partikel gegen eine Innenwand der Kammer (10) stoßen, dadurch gekennzeichnet, dass das Rhythmus-Musikinstrument (1) zwei voneinander getrennte Kammern (10) aufweist.
Patent DE-202009017878-U1 (DE)
Title: Stator in einer elektrischen Maschine
IPC: A61K35/644
Filed: 2009-12-30
Abstract: Stator in einer elektrischen Maschine, insbesondere in einem Stellmotor für ein Kraftfahrzeug, mit einer Mehrzahl von separat gefertigten Zahnsegmenten (1), die einen Statorring bilden und Trägerzähne (3) zur Aufnahme bestrombarer Spulen (6) sowie radial außen liegende, die Außenseite des Statorrings bildende Jochsegmente (2) aufweisen, welche Träger der radial nach innen gerichteten Trägerzähne (3) sind, wobei an den Umfangsstirnseiten (7) der Jochsegmente (2) Verbindungselemente (8, 9) zur Verbindung benachbarter Jochsegmente (2) angeordnet sind und die Verbindungselemente (8, 9) an den Umfangsstirnseiten (7) mit radialem Abstand zu einem Mittelkreis (10) durch die radiale Mitte der Jochsegmente (2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente (8, 9) an den Umfangsstirnseiten (7) gegenüber dem Mittelkreis (10) radial nach außen verschoben angeordnet sind und dass benachbarte Zahnsegmente (1) durch eine im Bereich der radialen Außenseite befindliche Schweißnaht (16) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010003450-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von synchronen Schub-/Drehbewegungen
IPC: F16H19/04
Filed: 2010-03-11
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von synchronen Schub-/Drehbewegungen mit einem Gehäuse, in welchem eine Ritzelwelle und um 90° Grad versetzt eine mit dem Ritzel der Ritzelwelle in Eingriff stehende Zahnschubstange gelagert sind, wobei die Ritzelwelle im Gehäuse mittels zweier Lagerringe gelagert ist, welche in Aufnahmebereiche des Gehäuses eingesetzt sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Lagerringe (13) jeweils eine exzentrisch angeordnete Innenbohrung (18) aufweisen und in unterschiedlichen Drehwinkellagen am Gehäuse (2) festlegbar sind.
Patent DE-202010003672-U1 (DE)
Title: Spender für Pflegeflüssigkeiten mit Wärmetauscher
IPC: A47K5/12
Filed: 2010-03-16
Abstract: Spender (1),  umfassend  einen Behälter (2) zur Aufnahme von Seife,  einen Auslass (18) zur Entnahme von Seife aus dem Behälter (2),  einen Wassereinlass (6) zum stromaufwärtigen Anschluss an eine Wasserleitung (10),  einen Wasserauslass (7) zum stromabwärtigen Anschluss an eine Wasserleitung (10),  ein in Strömungsrichtung zwischen dem Wassereinlass (6) und dem Wasserauslass (7) angeordneter Leitungsabschnitt (5), der zumindest teilweise innerhalb des Behälters (2) angeordnet ist,  wobei in dem Behälter (2) ein Wärmetauscher (8) vorgesehen ist zur Übertragung von Wärme vom Wasser im Leitungsabschnitt (5) auf Seife, die sich in dem Behälter befindet,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Behälter (2) einen Reservoirabschnitt (3) und einen Wärmetauschabschnitt (4) umfasst,  wobei der Spender (1) derart ausgebildet ist, dass ein Volumen von Seife im Wärmetauschabschnitt (4) durch den Wärmetauscher (8) besser erwärmt wird als ein Volumen von Seife im Reservoirabschnitt (3).
Patent DE-202010006740-U1 (DE)
Title: Ausbrechsystem, Ausbrechsystem-Sortiment sowie Setzwerkzeug
IPC: B26D7/18
Filed: 2010-05-12
Abstract: Mehrteiliges Ausbrechsystem (1), insbesondere Linienausbrechsystem, zum Ausbrechen eines vorgestanzten Karton- und/oder Verpackungsmaterialabschnittes aus einem Zuschnitt, umfassend einen zum Einbringen in eine Patrizenplatte eines Ausbrechwerkzeugs ausgebildeten Stiftfuß (2) sowie ein auf den Stiftfuß (2) aufsteckbares Ausbrechteil (7) zum Zusammenwirken mit dem Karton- und/oder Verpackungsmaterialabschnitt.
Patent DE-202010007786-U1 (DE)
Title: Trinkbecherdeckel
IPC: B65D47/20
Filed: 2010-06-09
Abstract: Trinkbecherdeckel (10) für ein Trinkgefäß (20) mit einem Basiselement (11) mit einer Ausgießöffnung (13), die über ein mittels einer Betätigungseinheit bewegbares Verschlusselement (12) verschließbar ist, wobei das Verschlusselement (12) von unten an ein Dichtelement (14) am Rand (11.2) der Ausgießöffnung (13) anzulegen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (12) an einem Punkt oder einer Kante an seinem Außenumfang kippbar an dem Basiselement gelagert ist, und dass ein Hebelelement (15) am Basiselement (11) vorgesehen ist, das beim Verschwenken an wenigstens einem Druckpunkt von oben auf das Verschlusselement (12) wirkt.
Patent DE-202010008288-U1 (DE)
Title: Schautafel
IPC: G09F7/02
Filed: 2010-08-16
Abstract: Eigenständig handhabbare, in einer Größe von DIN-A1 bis DIN-A5 ausgebildete Schautafel (1), beispielsweise Preisauszeichnungstafel, mit einem biegesteifen, plattenartigen Trägerteil (2) als Auflage für ein Informationselement, beispielsweise einem beschriebenen oder bedruckten Papierbogen, und einer das Informationselement überdeckenden, transparenten Abdeckung (3), wobei die Abdeckung (3) randseitig mit dem Trägerteil (2) verklebt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerteil (2) mit einem Halterungsadapter (9) verbunden ist und dass der Halterungsadapter (9) zur Aufnahme unterschiedlicher Befestigungselemente ausgebildet ist.
Patent DE-202010008738-U1 (DE)
Title: Fensterladen-Halbfabrikat
IPC: E06B9/04
Filed: 2010-10-06
Abstract: Fensterladen-Halbfabrikat, umfassend einen rechteckigen Rahmen (12) und eine darin angebrachte Füllung (14), dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (12) aus zwei seitlichen, vertikalen Begrenzungslatten (16) und einer vertikalen Mittelleiste (18) zusammengesetzt ist, zwischen denen quer verlaufende, die Füllung (14) bildende Lamellen (22) angebracht sind und die an ihren oberen und unteren Stirnflächen durch je einen quer durchlaufenden Einleimer (20) abgedeckt sind.
Patent DE-202010009629-U1 (DE)
Title: Fleischsemmel
IPC: A23L35/00
Filed: 2010-06-29
Abstract: Fleischsemmel mit  einer in Gebrauchslage horizontal und im Wesentlichen mittig aufgeschnittenen Semmel, aus der durch den Schnitt ein Unterteil und ein Oberteil gebildet sind,  einer auf dem Unterteil angeordneten Lage frischer Salat,  einer auf der Salat-Lage angeordneten Scheibe Schweinebraten, insbesondere Spanferkelbraten, und  einer auf der Scheibe Schweinebraten und somit unter dem Oberteil angeordneten Lage angemachter Krautsalat.
Patent DE-202010013694-U1 (DE)
Title: Spann- und Klemmvorrichtung
IPC: F16G11/14
Filed: 2010-09-28
Abstract: Spann- und Klemmvorrichtung für Schnüre und Seile, an dessen einem Ende das eine Seilende einfach, beispielsweise durch Knoten, befestigt werden kann und über dessen zweites Ende das zu spannende Seil in eine Öffnung eingehängt, gespannt und ebenfalls befestigt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Spann- und Klemmvorrichtung aus nur einem einzigen länglich geformten und kostengünstig herstellbaren flachen Körper ( 1 ) besteht, welcher an einem Ende ein Loch (A) zum Befestigen des einen Seilendes aufweist und am anderen Ende mit zwei seitlich offenen Löchern (B) und (D) und mindestens einer Kerbe (C) versehen ist, die zum Spannen und Verklemmen des zweiten Seilendes dienen ohne dass hierfür das Seil durch ein Loch gefädelt und auch nicht verknotet werden muss. Hierbei ist die Kerbe (C) keilförmig mit einem geringen Öffnungswinkel ausgeführt und so auf dem Grundkörper angeordnet, dass das von (B) über (C) nach (D) geführte Seil aufgrund der eigenen Vorspannung in die Kerbe...
Patent DE-202010013932-U1 (DE)
Title: Behandlungsliege mit absenkbaren Segmenten
IPC: A61H37/00
Filed: 2010-10-06
Abstract: Behandlungsliege mit einer Liegematte (1), welche von einem Untergerüst (3) getragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Liegematte (1) zur Verringerung von Druckbelastungen bei einer darauf insbesondere in Bauchlage befindlichen Person verteilt angeordnete und in das Untergerüst (3) absenkbare Segmente (2) aufweist.