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Patent DE-102016219633-B4 (DE)
Title: System zur Durchführung eines thermodynamischen Kreisprozesses und Verfahren zum Betreiben eines solchen Systems
Inventor: MÜLLER MATHIAS
IPC: F01K25/02
Filed: 2016-10-10
Granted: 2022-12-29
Abstract: System (1) zur Durchführung eines thermodynamischen Kreisprozesses, mit- einer wenigstens eine Lagerstelle (17,17',17'') aufweisenden Expansionseinrichtung (13);- einer Lagertemperatur-Messeinrichtung (19,19',19''), eingerichtet zur Messung einer Lagertemperatur der wenigstens einen Lagerstelle (17,17',17''), und mit- einer Schmiereinrichtung (21), eingerichtet zur Zuführung von Schmiermittel zu der wenigstens einen Lagerstelle (17,17',17''), wobei- die Schmiereinrichtung (21) eine Stelleinrichtung (23,23',23'') aufweist, die eingerichtet ist, um eine der wenigstens einen Lagerstelle (17,17',17'') zugeführte Schmiermittelmenge einzustellen, und mit- einer Steuereinrichtung (25), die mit der Lagertemperatur-Messeinrichtung (19,19',19") und mit der Stelleinrichtung (23,23',23'') wirkverbunden und eingerichtet ist, um die Stelleinrichtung (23,23',23'') zur Einstellung der der wenigstens einen Lagerstelle (17,17',17'') zugeführten Schmiermittelmenge in Abhängigkeit von der Lagertemperatur anzusteuern, gekennzeichnet durch- wenigstens eine Schmiermitteltemperatur-Messeinrichtung (43), eingerichtet zur Messung einer Schmiermitteltemperatur des Schmiermittels, wobei die Schmiermitteltemperatur-Messeinrichtung (43) mit der Steuereinrichtung (25) wirkverbunden ist, und wobei die Steuereinrichtung (25) eingerichtet ist, um durch Ansteuern der Stelleinrichtung (23,23',23'') die Schmiermitteltemperatur unter einem vorbestimmten Schmiermitteltemperatur-Grenzwert zu halten, wobei- die Schmiermitteltemperatur-Messeinrichtung (43) eingerichtet ist zur Messung der Schmiermitteltemperatur an einem Schmiermittelablauf der wenigstens einen Lagerstelle (17,17',17'') und/oder an einem Schmiermittelablauf (33) der Expansionseinrichtung (13).
Patent DE-102017007811-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Arretieren von Instrumentensaiten
Inventor: LANGE FRANK
IPC: G10D3/14
Filed: 2017-08-16
Granted: 2021-02-18
Abstract: Vorrichtung zum Arretieren von Instrumentensaiten auf rotierend Zugspannung erzeugenden und Zugspannung verändernden Wickelachsen von Stimmmechaniken, dadurch gekennzeichnet, dass die Wickelachse (2.) von einem, ihrer äußeren Form entsprechenden und in seinem Innendurchmesser (3.) 0,1 bis 0,2 Millimeter größeren Hohlzylinder (1.) mit 0,5 - 1,0 Millimeter Wandstärke (4.) umschlossen ist und der Hohlzylinder (1.) mit zwei sich gegenüber positionierten vertikalen Langlochbohrungen (5.) versehen ist, deren kleiner Durchmesser in Größenabstufungen entsprechend der unterschiedlichen Saiten (11.) max. 0,5 - 1,0 mm größer als die entsprechende Saite (11.) ist, die zusammen mit der Bohrung (6. ) der Wickelachse (2. ) einen Kanal zum Durchführen der Saite (11. ) bilden, wobei der gegenüber dem Durchmesser der Wickelachse ( 2. ) um 0,1 bis 0,2 mm größere Innendurchmesser (3.) des aufsteckbaren Hohlzylinders (1.) ein gegenläufiges Drehen zwischen der Wickelachse (2.) und dem Hohlzylinder (1.) ermöglicht.
Patent DE-102017108837-B4 (DE)
Title: Verfahren zum selektiven Abschrecken von Bereichen einer hochfesten Stahlkomponente
Inventor: WANG JIANFENG
IPC: C21D9/00
Filed: 2017-04-25
Granted: 2019-07-11
Abstract: Verfahren zum selektiven Abschrecken von Bereichen einer hochfesten Stahlkomponente, das Verfahren umfassend:
 das selektive Kühlen von mindestens einem Bereich einer warmgeformten pressgehärteten Komponente, umfassend einen hochfesten Transformations-induzierten Plastizitäts-Stahl (TRIP), bestehend aus
 einem delta-TRIP Stahl umfassend:
 Aluminium (Al) bei mehr als oder gleich etwa 3 Gew.-% bis weniger als oder gleich etwa 6 Gew.-% der gesamten Stahlzusammensetzung;
 Mangan an größer oder gleich ungefähr 0,1 Gew.-% bis kleiner als oder gleich etwa 1 Gew.-% der gesamten Stahl Zusammensetzung; und
 Kohlenstoff an größer oder gleich ungefähr 0,3 Gew.-% bis kleiner als oder gleich etwa 0,5 Gew.-%,
 worin die warmgeformte pressgehärtete Komponente eine Mikrostruktur aufweist, die mehr als oder gleich etwa 5 Vol.-% Restaustenit in einer Matrix aus Martensit aufweist, worin das selektive Abkühlen den mindestens einen Bereich auf eine Temperatur von weniger als oder gleich etwa -40 °C löscht und abkühlt und mindestens einen abgeschreckten Bereich mit weniger als oder gleich etwa 1 Vol.-% Austenit bildet,
 wobei das selektive Kühlen das Eintauchen des mindestens einen Bereichs der Komponente in ein Kühlmedium
 oder das Sprühen des mindestens einen Bereichs mit einem Kühlmedium umfasst.
Patent DE-102017118812-B4 (DE)
Title: Verstärktes Viergelenk
Inventor: SCHMITT HANS-JÜRGEN
IPC: F16C11/00
Filed: 2017-08-17
Granted: 2022-08-04
Abstract: Koppellenker (18) für einen ausklappbaren, als Viergelenk ausgestalteten, Überrollbügel (12) eines Kraftfahrzeugs (10), miteiner ersten Deckscheibe (24),einer zur ersten Deckscheibe (24) separaten zweiten Deckscheibe (26), wobei die erste Deckscheibe (24) und die zweite Deckscheibe (26) zueinander beabstandet angeordnet sind, undeinem mit den zwei Deckscheiben (24) verbundenen Achslager (32, 50) zur Ausbildung eines Drehgelenks (40) mit einem an dem Achslager (32, 50) lagerbaren ersten Lenkerhebel (14),dadurch gekennzeichnet, dassder Koppellenker (18) im Bereich des Drehgelenks (40) ein Verstärkungselement (42) aufweist, das eine Abstützung des ersten Lenkerhebels (14) bildet,das Verstärkungselement (42) als U-förmige oder wannenförmige Umgreifung für den ersten Lenkerhebel (14) ausgebildet ist, unddas Verstärkungselement (42) an seiner Innenseite als Rundprofil (44) ausgeführt ist, wobei das Rundprofil (44) konzentrisch zu dem Achslager (32, 50) angeordnet ist.
Patent DE-102017126435-B4 (DE)
Title: Fin-feldeffekttransistorvorrichtung und verfahren
Inventor: WANG YIN
IPC: H01L21/762
Filed: 2017-11-10
Granted: 2022-07-28
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer FinFET-Vorrichtung (100), umfassend:Ausbilden einer Halbleiterabdeckschicht (83) über einer ersten Finne (64A, 64B) in einem ersten Gebiet (200, 300) eines Substrats (50),Ausbilden einer dielektrischen Schicht (86) über der Halbleiterabdeckschicht (83),Ausbilden eines Isolationsmaterials (62) über der dielektrischen Schicht (86), wobei sich eine obere Fläche des Isolationsmaterials (62) weiter weg vom Substrat (50) erstreckt als eine obere Fläche der ersten Finne (64A, 64B),Aussparen des Isolationsmaterials (62), um einen oberen Abschnitt der ersten Finne (64A, 64B) freizulegen,Ausbilden einer Gatestruktur über dem oberen Abschnitt der ersten Finne (64A, 64B), undBehandeln (410) der Halbleiterabdeckschicht (83) mit einem Nitrid-haltigen Gas vor dem Ausbilden der dielektrischen Schicht (86) über der Halbleiterabdeckschicht (83).
Patent DE-102017203810-B4 (DE)
Title: Bedieneinrichtung für ein Elektrogerät und Elektrogerät
Inventor: RICHTER ANDREAS
IPC: G05G5/03
Filed: 2017-03-08
Granted: 2023-09-14
Abstract: Bedieneinrichtung (11) für ein Elektrogerät (72), insbesondere ein Elektrowärmegerät, mit:- einem Bedienträger (13) mit einer Vorderseite (14) und einer Rückseite (15),- mindestens einem an dem Bedienträger angeordneten Drehsteuergerät (17) samt Drehwelle (19a, 19b),- einer Wellendurchführung (49) für die Drehwelle (19a, 19b) an dem Bedienträger (13), wobei- die Drehwelle (19a, 19b) mittels der Wellendurchführung (49) drehbar an dem Bedienträger (13) angeordnet ist und mit dem Drehsteuergerät (17) verbunden ist zu dessen Drehbetätigung,- an dem Bedienträger (13) im Bereich der Wellendurchführung (49) zwei unterschiedliche Aufnahmevorrichtungen (29a, 29b; 37a, 37b) vorgesehen sind, wobei jede Aufnahmevorrichtung zu einem passend ausgebildeten Funktionseinsatz (51, 61) ausgewählt aus einer Gruppe von mindestens zwei Funktionseinsätzen gehört,- an der Wellendurchführung (49) ein Funktionseinsatz (51, 61) an der entsprechenden Aufnahmevorrichtung (29a, 29b; 37a, 37b) angeordnet ist,- die Drehwelle (19a, 19b) Verbindungsmittel (25a, 25b; 27a) aufweist,- die Drehwelle (19a, 19b) mittels der Verbindungsmittel (25a, 25b; 27a) an dem Funktionseinsatz (61) anliegt oder in den Funktionseinsatz (51) eingreift oder mit dem Funktionseinsatz zusammenwirkt derart, dass die Drehbetätigung der Drehwelle (19a, 19b) durch den Funktionseinsatz (51, 61) beeinflusst ist, dadurch gekennzeichnet, dass- ein Funktionseinsatz (51) als Federeinsatz aus elastischem Material ausgebildet ist,- die Drehwelle (19a) formschlüssig mit dem Funktionseinsatz (51) verbunden ist zur Verdrehbarkeit der Drehwelle (19a) aus einer Ausgangsstellung mit gleichzeitiger elastischer Verformung des Funktionseinsatzes unter bestehender oder ansteigender Gegen-Federkraft zur Rückstellung der Drehwelle in die Ausgangsstellung,- ein Funktionseinsatz (61) als Drehrasterung ausgebildet ist aus einem federndem Material,- die unterschiedlichen Aufnahmevorrichtungen (29a, 29b; 37a, 37b) an der Wellendurchführung (49) in unterschiedlichen Ebenen senkrecht zur Drehwelle (19a, 19b) angeordnet sind.
Patent DE-102017205726-B4 (DE)
Title: Besteckkorb und Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: PIETRUSKA RALPH
IPC: A47L15/50
Filed: 2017-04-04
Granted: 2019-11-21
Abstract: Besteckkorb (15) für eine Haushaltsgeschirrspülmaschine (1), mit einem Aufnahmebereich (16) zum Aufnehmen von Spülgut, wobei der Aufnahmebereich (16) einen ersten Aufnahmeabschnitt (17) und einen zweiten Aufnahmeabschnitt (18) aufweist und wobei der erste Aufnahmeabschnitt (17) und der zweite Aufnahmeabschnitt (18) relativ zueinander linear verlagerbar sind, um den Aufnahmebereich (16) von einem zusammengeschobenen Zustand (Z1) in einen auseinandergezogenen Zustand (Z2) und umgekehrt zu verbringen, und mit einem oberseitig den Aufnahmebereich (16) abschließenden Spülgutanlagegitter (47) zur aufrechten oder annähernd aufrechten Positionierung des in dem Besteckkorb (15) aufgenommenen Spülguts, welches dazu eingerichtet ist, sich bei einem Verbringen des Aufnahmebereichs (16) von dem zusammengeschobenen Zustand (Z1) in den auseinandergezogenen Zustand (Z2) und umgekehrt zu verformen, um eine Breite (b47) des Spülgutanlagegitters (47) an eine Breite (bZ1, bZ2) des Aufnahmebereichs (16) anzupassen.
Patent DE-102017209112-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung des aktuellen Verdichtungsverhältnisses eines Verbrennungsmotors im Betrieb
Inventor: BRAUN TOBIAS
IPC: F02D41/00
Filed: 2017-05-31
Granted: 2019-08-22
Abstract: Verfahren zur Ermittlung des aktuellen Verdichtungsverhältnisses eines Verbrennungsmotors im Betrieb,
 - wobei einem Zylinder des Verbrennungsmotors zuordenbare dynamische Druckschwingungen im Einlasstrakt oder im Auslasstrakt des betreffenden Verbrennungsmotors, an einem definierten Betriebspunkt, im Normalbetrieb gemessen werden und daraus ein entsprechendes Druckschwingungssignal erzeugt wird und wobei gleichzeitig ein Kurbelwellen-Phasenwinkelsignal des Verbrennungsmotors ermittelt wird und
 - wobei aus dem Druckschwingungssignal mit Hilfe Diskreter-Fourier-Transformation zumindest ein Istwert zumindest eines Charakteristikums zumindest einer ausgesuchten Signalfrequenz der gemessenen Druckschwingungen in Bezug auf das Kurbelwellen-Phasenwinkelsignal ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
 - auf Basis des zumindest einen ermittelten Istwertes des jeweiligen Charaktereistikums unter Heranziehung von Referenzwerten des jeweils entsprechenden Charakteristikums der jeweils gleichen Signalfrequenz für unterschiedliche Verdichtungsverhältnisse, das aktuelle Verdichtungsverhältnis des Verbrennungsmotors ermittelt wird.
Patent DE-102018102081-B4 (DE)
Title: Verfahren zum ermitteln der referenzluftstrom-stellgliedpositionen für einen benzinmotor
Inventor: WHITNEY CHRISTOPHER E
IPC: F02P5/04
Filed: 2018-01-30
Granted: 2022-11-03
Abstract: Verfahren zum Ermitteln von Referenz-Stellgliedpositionen für einen Benzinmotor, beinhaltend:das Eingeben einer Basisdrehmomentanforderung in ein inverses Drehmomentmodell, um eine erste gewünschte Iteration des Luft-pro-Zylinder-Wertes zu erzeugen;gekennzeichnet durchdas Berechnen einer Predicted-As-Cal-Frühzündung für die erste Iteration des gewünschten Luft-pro-Zylinder-Wertes;das Modifizieren der ersten Iteration des gewünschten Luft-pro-Zylinder-Wertes, um eine zweite Iteration des gewünschten Luft-pro-Zylinder-Wertes durch Eingeben der Predicted-As-Cal-Frühzündung, der Basisdrehmomentanforderung und der Daten aus mindestens einer Nachschlagetabelle in das inverse Drehmomentmodell zu erzeugen; unddas Ermitteln mindestens einer Stellglied-Referenzposition unter Verwendung von Daten aus einer zweiten Nachschlagetabelle und der zweiten Iteration des gewünschten Luft-pro-Zylinder-Wertes.
Patent DE-102018123035-B4 (DE)
Title: Werkstückanschlag und Verfahren zur Werkstückhandhabung
Inventor: WOIDASKY LARS
IPC: B21D5/01
Filed: 2018-09-19
Granted: 2020-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werkstückanschlag 1 für eine Werkstückhandhabungsvorrichtung, beinhaltend wenigstens einen Anschlagfinger 2 mit mindestens einer Kontaktfläche 3 für ein Werkstück, auf die bei und nach dem Anlegen des Werkstücks Kräfte in einer Kraftrichtung 4 wirken, wobei der Anschlagfinger aufweist: einen unbeweglichen Basisteil 5, einen Anschlagteil 6, der am Basisteil zwischen einer Endposition und einer Position maximaler Auslenkung drehbar gelagert ist, und mindestens ein Blockierelement 7, das am Basisteil derart in einer Blockierposition positionierbar ist, dass es den Anschlagteil in der Endposition blockiert; wobei der Basisteil eine erste Fläche 8 aufweist, die in einem Winkel zur Senkrechten auf die Kraftrichtung ausgerichtet ist, und das Blockierelement eine zweite Fläche 9 aufweist, die in der Blockierposition im gleichen Winkel wie die erste Fläche ausgerichtet ist, wobei die zweite Fläche in der Blockierposition des Blockierelements an der ersten Fläche anliegt.
Patent DE-102018203458-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug
Inventor: SCHOLLE TASSILO
IPC: F16H3/10
Filed: 2018-03-07
Granted: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug, mit genau einer Elektromaschine (EM), die über ein Achsdifferenzial (5) auf Fahrzeugräder einer Fahrzeugachse abtreibt, wobei bei einem eingelegten ersten Vorwärtsgang die Elektromaschine (EM) über einen ersten Antriebs-Lastpfad (L1) mit dem Achsdifferenzial (5) in Antriebsverbindung ist, und bei einem eingelegten zweiten Vorwärtsgang die Elektromaschine (EM) über einen zweiten Antriebs-Lastpfad (L2) mit dem Achsdifferenzial (5) in Antriebsverbindung ist. Erfindungsgemäß ist im ersten Antriebs-Lastpfad (L1) eine erste Freilaufkupplung (F1) geschaltet, deren drehmomentübertragende Sperrfunktion aktiviert ist beim Betrieb der Elektromaschine (EM) in einer ersten Antriebsdrehrichtung (A1) und deren übertragungsfreie Freilauffunktion aktiviert ist beim Betrieb der Elektromaschine (EM) in einer gegensinnigen zweiten Antriebsdrehrichtung (A2). Im zweiten Antriebs-Lastpfad (L2) ist eine zweite Freilaufkupplung (F2) geschaltet, deren Sperrfunktion aktiviert ist beim Betrieb der Elektromaschine (EM) in der zweiten Antriebsdrehrichtung (A2) und deren Freilauffunktion aktiviert ist beim Betrieb der Elektromaschine (EM) in der gegensinnigen ersten Antriebsdrehrichtung (A1).
Patent DE-102019000612-B4 (DE)
Title: Bremssteuersystem und Verfahren zur Fehlererfassung
Inventor: FUJII SHOUTA
IPC: F16D66/00
Filed: 2019-01-28
Granted: 2020-07-09
Abstract: Bremssteuersystem (38, 38A, 38B) umfassend:eine Mehrzahl von Motoren (34), jeweils ausgestattet mit einer Bremsvorrichtung (30, 30A, 30B) und einem Positionserfassungsabschnitt (32); undeine Bremssteuervorrichtung (36, 36A, 36B), die eine Mehrzahl der Bremsvorrichtungen mit einer bremsorientierten Stromquelle (60) steuert,wobei der Positionserfassungsabschnitt umfasst:einen Positionserfassungsschaltungsabschnitt (40), der eine Drehposition einer sich drehenden Welle (35) des Motors (34) erfasst; undeinen Kommunikationsschaltungsabschnitt (42), der die Drehposition an die Bremssteuervorrichtung sendet,wobei die Bremsvorrichtung umfasst:eine elektromagnetische Bremse (10), die eine Bremsenspule (22) aufweist und die Bremsung der sich drehenden Welle des Motors durch Elektrisierung der Bremsenspule löst;einen Erfassungsabschnitt (50, 70, 80), der einen durch die Bremsenspule fließenden Bremsstrom und/oder eine an der Bremsenspule anliegende Bremsspannung erfasst; undeinen zwischen dem Erfassungsabschnitt und dem Kommunikationsschaltungsabschnitt angeordneten Isolationsschaltungsabschnitt (52) zum elektrischen Isolieren des Erfassungsabschnitts und des Kommunikationsschaltungsabschnitts und Senden eines vom Erfassungsabschnitt erfassten Erfassungssignals an die Bremssteuervorrichtung über den Kommunikationsschaltungsabschnitt, undwobei die Bremssteuervorrichtung einen Fehlerspezifizierungsabschnitt (68) umfasst, der die fehlerhafte Bremsvorrichtung auf der Basis einer Mehrzahl von von einer Mehrzahl der Erfassungsabschnitte erfassten Erfassungssignalen spezifiziert.
Patent DE-102019107963-B4 (DE)
Title: Messlichtquelle sowie Messanordnung zum Erfassen eines Reflexionsspektrums
Inventor: MARGRAF JÖRG
IPC: F21V7/04
Filed: 2019-03-28
Granted: 2022-02-03
Abstract: Messlichtquelle; umfassend einen massiven Block (01), in welchem ein Beleuchtungsraum (11), ein Lichtformungsraum (12) und ein Lichtaustrittsraum (13) jeweils als ein Hohlraum im Block (01) ausgebildet sind und eine diffus reflektierende Innenfläche besitzen; wobei der Beleuchtungsraum (11) in den Lichtformungsraum (12) mündet; wobei der Lichtformungsraum (12) in den Lichtaustrittsraum (13) mündet; wobei in dem Beleuchtungsraum (11) mindestens eine Lichtquelle (07) zum Erzeugen von Licht zumindest teilweise angeordnet ist; wobei der Lichtaustrittsraum (13) einen Lichtaustritt (08) aufweist; wobei eine Achse des Beleuchtungsraumes (11) und eine Achse des Lichtaustrittsraumes (13) beabstandet zueinander angeordnet sind; wobei der Lichtformungsraum (12) für eine Umkehr einer Lichtausbreitungsrichtung ausgebildet ist; wobei die Achse des Beleuchtungsraumes (11) und die Achse des Lichtaustrittsraumes (13) parallel zueinander angeordnet sind; und wobei der Beleuchtungsraum (11) und der Lichtaustrittsraum (13) eine gleiche axiale Position aufweisen.
Patent DE-102019109940-B4 (DE)
Title: Behandlungsanordnung für die Behandlung einer Oberfläche eines Körpers mit einem dielektrisch behinderten Plasma
Inventor: WANDKE DIRK
IPC: H05H1/24
Filed: 2019-04-15
Granted: 2020-12-10
Abstract: Eine Behandlungsanordnung für die Behandlung einer Oberfläche eines Körpers mit einem dielektrisch behinderten Plasma,mit einer Elektrodenanordnung (1), in der wenigstens eine Elektrode (1a, 1b) in einem Basisabschnitt der Elektrodenanordnung (1) angeordnet ist, durch ein Dielektrikum (3) zu der zu behandelnden Oberfläche hin vollständig abgeschirmt ist und sich mit einem Anschlussleiter (6a, 6b) in einen Kontaktierungsansatz (5) des Dielektrikums (3) erstreckt,und mit einem Kontaktierungselement (2, 2'), das eine Aufnahmeöffnung (18, 18') für den Kontaktierungsansatz (5) und eine Hebelanordnung zum Öffnen und Schließen der Aufnahmeöffnung (18, 18') und zum Anpressen eines Kontaktstifts (31) durch eine vorgefertigte Ausnehmung (14) des Dielektrikums (3) hindurch auf die Elektrode (1a, 1b) zur Zuführung eines Anschlusses einer Wechsel-Hochspannungsquelle auf die Elektrode (1a, 1b) aufweist, ermöglicht eine räumlich nahe Anordnung zweier Kontaktstifte (31), die mit wenigstens einer Hochspannungsquelle verbunden sind, in einer großen Nähe zueinander dadurch, dass die Elektrodenanordnung (1) wenigstens zwei Elektroden (1a, 1b) aufweist, die in dem Basisabschnitt angeordnet unddurch das Dielektrikum (3) voneinander isoliert sind und sich mit je einem Anschlussleiter (6a, 6b) in den Kontaktierungsansatz (5) erstrecken,dass für jeden Anschlussleiter (6a, 6b) eine Ausnehmung (14) in dem Dielektrikum (3) und je ein Kontaktstift (31) vorhanden sind,dass wenigstens einer der Kontaktstifte (31) in dem Kontaktierungselement (2) mit einer dielektrischen Umhüllung (30) gelagert und mit einer nicht isolierten Stirnfläche (46) zur Herstellung eines Kontakts mit der zugehörigen Elektrode (1a, 1b) ausgebildet ist und dass die wenigstens eine dielektrische Umhüllung (30) gegenüber der zugehörigen Ausnehmung (14) im Dielektrikum (3) ein Übermaß aufweist, mit dem die Umhüllung (30) mittels der Hebelanordnung in einen einen Luftspalt vermeidenden
Patent DE-102019208895-B4 (DE)
Title: Anhänger-Kupplungsvorrichtung, Fahrzeuganhänger und Verfahren zum automatischen Einkuppeln
Inventor: SAGGAU HOLGER
IPC: B60D1/42
Filed: 2019-06-19
Granted: 2021-08-26
Abstract: Anhänger-Kupplungsvorrichtung (1) zum automatischen Einkuppeln eines fahrzeugseitigen Kupplungsglieds (2) in eine anhängerseitige Kupplungsgliedaufnahme (3) am Ende einer Anhängerdeichsel (4), wobei die Anhänger-Kupplungsvorrichtung (1) eine Stützvorrichtung (5) zum Abstützen der Anhängerdeichsel (4) und unterhalb der Kupplungsgliedaufnahme (3) einen Prallkörper (6) aufweist, wobei die Stützvorrichtung (5) dazu eingerichtet ist, die Anhängerdeichsel (4) abzusenken, wenn das Kupplungsglied (2) gegen den Prallkörper (6) drückt, und somit die Kupplungsgliedaufnahme (3) auf das Kupplungsglied (2) einkuppelnd abzusenken, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützvorrichtung (5) ein hydraulisches Ventil (16) aufweist, das dazu eingerichtet ist, automatisch geöffnet zu werden, wenn das Kupplungsglied (2) gegen den Prallkörper (6) drückt, und in geöffneter Stellung einen Druck in einem hydraulischen Arbeitszylinder (14) abzulassen, sodass zum Absenken der Anhängerdeichsel (4) ein Stützbein (13) der Stützvorrichtung (5) mittels einer vorgespannten Federkraft und/oder einem pneumatischen oder hydraulischen Vordruck nach oben bewegt wird, wobei der Prallkörper (6) eine mittige, muldenförmige Fangfläche (11) und seitlich auskragende Prallflächen (10) aufweist.
Patent DE-102020105901-B4 (DE)
Title: Doppelkupplung mit einteiligem Kolben und eingelegten Dichtungen
Inventor: NÖHL OLIVER
IPC: F16D25/12
Filed: 2020-03-05
Granted: 2022-08-18
Abstract: Doppelkupplung (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einer ersten Teilkupplung (K1) (2) und einer radial innerhalb davon und zumindest axial überlappend dazu angeordneten zweiten Teilkupplung (K2) (3) zur Übernahme von Drehmoment von einem Drehmomenteinleitungsbauteil (4) und zur selektiven Weitergabe an eine erste Getriebeeingangswelle (5) und eine zweite Getriebeeingangswelle (6), wobei der ersten Teilkupplung (2) eine Druckkammer (7) und ein bei Druckanstieg in der Druckkammer (7) aktivierend auf die erste Teilkupplung (2) einwirkender axial verlagerbarer Kolben (8) zugeordnet ist, wobei die Druckkammer (7) mittels wenigstens einer Dichtung (9 oder 10) zwischen dem Kolben (8) und dem Drehmomenteingangsbauteil (4) gegen Fluidaustritt abgesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei radial zueinander versetzte und am Drehmomenteingangsbauteil (4) befestigte Dichtungen (9 und 10) den Druckkammer (7) abdichten, und die beiden Dichtung (9 und 10) in einer Aufnahmevertiefung (11) eingesetzt sind.