baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-243379-A1 (DD)
Title: Programmierbarer binaerteiler mit stetig veraenderbarem ganzzahligen teilerverhaeltnis
Inventor: WEBER CARLO
Filed: 1985-12-04
Abstract: Programmierbarer Binaerteiler mit stetig veraenderbarem ganzzahligen Teilerverhaeltnis zur ganzzahligen Frequenzteilung von Impulsfolgen mit rechteckfoermigen Einzelimpulsen. Der Binaerteiler mit stetig veraenderbarem Teilerverhaeltnis laesst sich fuer typische Aufgaben der digitalen Signalverarbeitung, der Steuerungstechnik und der Rechentechnik vorteilhaft einsetzen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen programmierbaren Binaerteiler mit stetig veraenderbarem ganzzahligen Teilerverhaeltnis zu schaffen, welcher aus einem Synchronzaehler besteht, der in jedem Teilerzyklus bei Erreichen eines bestimmten Zustandes durch einen vom Zaehler erzeugten Impuls, ohne zusaetzliche Taktimpulse neu programmierbar ist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass der synchrone Binaerteiler aus einem synchronen Binaerzaehler, einem Rueckfuehrnetzwerk und aus einer Programmierschaltung aufgebaut ist. Der synchrone Binaerzaehler besteht aus den Flip-Flops FE0...FFN1, einem Takteingang T und aus einem AND-Gatter zur konjunktiven Verknuepfung der Flip-Flop-Ausgaenge Q0...QN1. Der Ausgang TA dieses AND-Gatters ist einmal der Ausgang des synchronen Binaerteilers und andererseits ein Statussignal fuer die Programmierschaltung, das an jedem AND-Glied D0...DN1 an je einen Eingang angeschlossen ist. Fig. 1
Patent DD-243199-A1 (DD)
Title: Dosierhilfe, insbesondere fuer mineralduengerstreuer
Inventor: MOENICKE ROLF
IPC: A01C17/00
Filed: 1985-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dosierhilfe, insbesondere bei Mineralduengerstreuern in der Landwirtschaft. Ziel der Erfindung ist es, durch eine Dosierhilfe einen konstanten Gutstrom aus dem Vorratsbehaelter bis zu den Streuorganen des Mineralduengerstreuers zu erreichen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass in der Zone des Abbruchs des Gutstroms vom Foerderer eine Dosierhilfe mit Taumelscheiben angeordnet ist. Durch den Gutstrom und den Foerderer werden die Taumelscheiben in Drehung versetzt und bewirken eine gleichmaessige Zwangsfoerderung des Streugutes ueber die Abbruchkante zu den Streuorganen. Fig. 1
Patent DD-245610-A1 (DD)
Title: Verfahren zum befestigen von reifen aus schweissbarem material um koerper
Inventor: KOPPE KURT
Filed: 1986-01-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befestigen von Reifen aus schweissbarem Material mittels Widerstandspunktschweissen ohne dass es an der Schweissstelle zu einer unerwuenschten Waermeleitung zwischen Reifen und Koerper kommt. Dazu werden die miteinander zu verbindenden Reifenenden als Sicken derart gestaltet, dass es waehrend der Widerstandspunktschweissung zur Ausbildung eines Luftpolsters als Waermeisolierung kommt. Das Verfahren kann Anwendung finden beim Stabilisieren oder Verpacken von Koerpern wie z. B. Faesser oder andere Behaelter aus Holz, Faserwerkstoffen oder Plaste mit Reifen aus schweissbarem Material.
Patent DD-252538-A1 (DD)
Title: Verfahren zur schonenden trocknung in haushalten
Inventor: MUELLER KARLHEINZ
IPC: A23N12/08
Filed: 1986-09-16
Abstract: Verfahren zur schonenden Trocknung im Haushalt, Handelsbetrieben, Versorgungseinrichtungen und Betrieben, in denen Kuehlmoebel eingesetzt werden, mit dem Ziel, Qualitaetsminderungen und geringe Haltbarkeitsdauer, zu lange Trockenzeiten und dadurch bedingten hohen Gebrauchsenergieaufwand zu beseitigen, und der Aufgabe, das Verfahren mit geringem technischem Aufwand unter Nutzung von Abwaerme der Kuehlmoebel zu realisieren und eine qualitaetserhaltende, schonende Trocknung verbunden mit der Regenerierung von Trockenmitteln sowie der Eisfreihaltung der Kuehlaggregate zu erreichen. Erfindungsgemaess erfolgt dies durch ein Verfahren, unter Nutzung von Trockenmitteln und Abwaerme der Kuehlmoebel, das bei tiefen Temperaturen durch Senkung des Wasserdampfpartialdrucks einen Druckausgleich zur Beibehaltung eines annaehernd gleichen Gesamtdrucks schafft und sich in drei Stufen, Vortrocknen des Gutes und/oder Regenerieren der Trockenmittel, schonendes Trocknen des Gutes bei Raumtemperatur oder tieferen Temperaturen und Nachtrocknen oder Trockenkonservieren des Gutes, vollzieht. Die Anwendung des Verfahrens ist in Haushalten, Handelsbetrieben und Versorgungseinrichtungen, in denen Kuehlmoebel verwendet werden, nutzbar.
Patent DD-253792-A1 (DD)
Title: Gelenkwellenverbindung, insbesondere fuer kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: FRANKE KLAUS
IPC: B60K17/22
Filed: 1986-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gelenkwellenverbindung, insbesondere fuer Kraftfahrzeuggetriebe, bei der die Gelenkwellenenden gleichzeitig Ab- bzw. Antriebselement fuer die zu verbindenden Getriebe sind. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Gelenkwellenverbindung fuer Getriebe, insbesondere fuer Kraftfahrzeuggetriebe, zu schaffen, die ohne Verwendung von Flanschen und umfangreichen Verschraubungen auskommt, gleichzeitig die axiale Verspannung getriebeseitig uebernimmt und eine sichere Uebertragung des Drehmomentes gewaehrleistet. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Gelenkwellenenden, die mit einem zu den zu verbindenden Wellenenden der Getriebe passenden Innenprofil versehen sind, durch einen tangential angeordneten und mit Hilfe einer Stellschraube verschiebbaren Stift so verbunden sind, dass eine axiale Verspannung entsteht.
Patent DD-255283-A1 (DD)
Title: Filterpatrone fuer atemschutzfiltergeraete
Inventor: BARTSCH GUENTER
IPC: A62B19/00
Filed: 1986-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filterpatrone fuer Atemschutzfiltergeraete mit durch Siebe, Gitterboeden oder Lochbleche getrennte Adsorbenzien gegen Gase und Daempfe organischer Verbindungen mit einem Siedepunkt unter 65C, sog. Niedrigsieder. Die Filterpatrone weist drei Schichten auf. Die bei Gebrauch dem Mund entfernter liegende erste Schicht besteht aus reinem Kieselgel mit einer Koernung von 2,5-4 mm in einer Schichthoehe von etwa 20-30%. Die zweite Schicht besteht aus einer hochaktivierten Formkohle mit einer wirksamen Oberflaeche von 1 200-1 400 m2g 1 Aktivkohle, einer Koernung von 0,8-1,0 mm Korndurchmesser und 2,0-3,0 mm Kornlaenge, einer Feuchte weniger 2% in einer Schichthoehe von etwa 60%. Die dritte Schicht besteht wie die erste Schicht aus reinem Kieselgel in einer Schichthoehe von 10-20%.
Patent DD-260566-A1 (DD)
Title: Integriertes speicher- und versorgungssystem fuer fertigungsprozesse
Inventor: MUELLER HERBERT
IPC: F28F1/00
Filed: 1987-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein integriertes Speicher- und Versorgungssystem fuer Fertigungsprozesse mit zentraler Speicherung fuer Gegenstaende, insbesondere anzuwenden bei hoeher integrierten Fertigungssystemen des Maschinenbaus, mit dem Ziel der Verminderung des Projektierungs- und Bauaufwandes fuer die erforderlichen Speicher- und Versorgungseinrichtungen bei gleichzeitiger Senkung des Energieaufwandes und fertigungsaufgabenangepasster Versorgung mit technischen Stoffen bzw. Waerme. Erfindungsgemaess wird dieses Ziel dadurch erreicht, dass durch Ausfuehrung des Traggeruestes aus Hohlprofilelementen und durch Aufteilung des infolgedessen entstehenden Kanalsystems im Traggeruest definierte Kreislaeufe oder Durchlaufabschnitte entstehen, die ueber laengsverteilte Zapfstellen der aufgabenangepassten Versorgung oder Entsorgung mit technischen Stoffen oder Waerme dienen. Mittels der im Speicher- und Versorgungssystem integrierten Waermepumpe und deren Anschluss an die genannten Kreislaeufe lassen sich auf effektive Weise Waermerueckgewinnungs- (Winter) bzw. Kuehlungsaufgaben (Sommer) realisieren. Die konstruktive Ausfuehrung des Speicher- und Versorgungssystems nach dem Baukastenprinzip ermoeglicht eine aufwandsarme Fertigung des Gebildes. Fig. 1
Patent DD-263388-A1 (DD)
Title: Verfahren zum aufziehen von gewebetaschen auf bleigerueststaebe fuer positive panzerplattenelektroden von bleiakkumulatoren
Inventor: KLOSE WOLFGANG
IPC: H01M4/16
Filed: 1987-08-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Fertigung von positiven Panzerplattenelektroden fuer Bleiakkumulatoren. Es wurde ein Verfahren geschaffen, mit dem die Bleigerueststaebe eindeutig definiert und automatisch in die Gewebetaschen eingefuehrt werden. Die Angussleiste wird mechanisch abgebrochen. Positionierung und Fixierung von Bleigeruest und Bleigerueststaeben erfolgen mittels Spannvorrichtung, Zentrierleiste und Kammleiste. Das Fuehren der Bleigerueststaebe durch die Gewebetasche wird durch Dorne realisiert, wobei die Bleigerueststaebe in konischen Bohrungen in den Dornen gehalten werden. Die Zufuehrung von Gewebetaschen und Bleigeruesten erfolgt mechanisiert. Die Erfindung wird anhand der Fig. 1 erkennbar. Fig. 1
Patent DD-269133-A1 (DD)
Title: Bremseinrichtung fuer traktoren und landmaschinen
Inventor: DERDACK WINFRIED
IPC: B60T1/06
Filed: 1987-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremseinrichtung fuer mit Stirnradendvorgelegen angetriebene Fahrzeuge, wobei die Bremseinrichtung konzentrisch zum Antriebsritzel des Endvorgeleges angeordnet ist. Das Ziel der Erfindung besteht in der Schaffung einer besonders einfachen und kompakten Bremseinrichtung, die sich durch Reparaturfreundlichkeit und universelle Anwendbarkeit auszeichnet. Die Aufgabe, eine von Endvorgelege und Ritzelwelle in den Funktionselementen unabhaengige Bremseinrichtung zu entwickeln, wird dadurch geloest, dass eine Bremswelle separat im Bremsgehaeuse gelagert ist, wobei die Lagerung vorgelegeseitig erfolgt. Die Bremslamellen sind der anderen, von der Stirnseite der Bremseinrichtung leicht zugaenglichen Seite der Bremswelle zugeordnet. Bremswelle und Ritzelwelle sind vorzugsweise als Hohlwellen ausgefuehrt und mittels einer Hilfswelle formschluessig miteinander verbunden. Die Unabhaengigkeit des Oelkreislaufes wird durch Abdichtung der Bremseinrichtung gegenueber dem Vorgelegegehaeuse erreicht. Figur
Patent DD-269551-A1 (DD)
Title: Platzhalter fuer das angussverfahren von prothetischen elementen
Inventor: FISCHER GERD
IPC: A61C13/20
Filed: 1987-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Platzhalter fuer das Angussverfahren von prothetischen Elementen, wobei die artikulierenden Elemente aus Metall bestehen. Ziel der Erfindung ist es mit wenig Kosten und Materialeinsatz eine Moeglichkeit aufzuzeigen, einen passgenauen Hohlraum im Gussstueck zu erzeugen. Der Platzhalter soll mechanisch einfach bearbeitbar sein, muss eine entsprechende Temperaturfestigkeit aufweisen und soll sich ohne Gefuegeschaedigung aus dem Gussstueck entfernen lassen. Erfindungsgemaess wird dazu vorgeschlagen, einen Platzhalter aus Elektrokohle zu verwenden, der sich aus einem Rohling mit entsprechendem Profil herstellen laesst und durch Hilfswerkzeuge in einem Wachsmodell unter definierter Einschubrichtung einmodelliert wird.
Patent DD-270139-A1 (DD)
Title: Verfahren zum herstellen von axialsymmetrischen proben und zum pruefen auf schweisseignung
Inventor: TREPTE MANFRED
IPC: G01N3/08
Filed: 1988-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von axialsymmetrischen Proben und zum Pruefen auf Schweisseignung. Der Grundgedanke der Erfindung besteht darin, mehrere Probenserien mit dem gleichen definierten Temperatur- und Verformungsregime zu schweissen, an einer ersten Probenserie das Gefuege im Schweissnahtbereich und die daraus resultierenden mechanisch-technologischen Eigenschaften und an weiteren Probenserien die kritische, aus aeusseren Kraeften und/oder Schrumpfkraeften resultierende Zugspannung zu bestimmen, die Warm- oder Kaltrisse ausloest. Auf der Grundlage dieser experimentellen Systemanalyse wird der die Warm- oder Kaltrissneigung eines Werkstoffes bestimmende Ursache-Wirkungs-Zusammenhang Werkstoff - Temperatur und Verformungsregime bei der Werkstoffverarbeitung - Gefuege - mechanisch-technologische Eigenschaften - Zugspannung mit groesserer Genauigkeit und Reproduzierbarkeit als mit den bisherigen Pruefverfahren erfasst. Fig. 2
Patent DD-271345-A1 (DD)
Title: Gemisch fuer gering belastbare verkehrsflaechen
Inventor: KEUCHER JOACHIM
IPC: C04B18/16
Filed: 1988-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gemisch fuer gering belastbare Verkehrsflaechen. Sie ist fuer den Strassenbau geeignet. Ziel der Erfindung ist es, Verkehrsflaechen oekonomisch guenstig und in einer fuer die Verkehrsteilnehmer notwendigen Qualitaet herzustellen. Aufgabe der Erfindung ist es, ein poriges Gemisch zu entwickeln, mit dem Verkehrsflaechen hergestellt werden koennen, die auch bei Regen oder waehrend der Schneeschmelze sicher befahrbar bzw. begehbar sind. Erfindungsgemaess werden ein Zwischenprodukt aus der Zementklinkerherstellung von alkaliarmen Zementen, Zement, Sand und/oder Kies sowie Luftporenbildner verwendet.
Patent DD-270696-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur umlenkung von belasteten seilen
Inventor: ALWARDT KARL-HEINZ
IPC: B63B21/04
Filed: 1988-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umlenkeinrichtung fuer belastete Seile. Besonders bei unter Zugbelastung stehenden Seilen treten dabei Probleme hinsichtlich des auftretenden Verschleisses an Seil und Umlenkeinrichtung auf. Da auf Fischereischiffen haeufig Seilumlenkungen notwendig sind, wird hier ein bevorzugtes Anwendungsgebiet sein. Es geht darum, Produktionsausfaelle auf Grund des Verschleisses von Seilumlenkeinrichtungen und deren Auswechslungen moeglichst gering zu halten. Die Loesung liegt in einer Einrichtung, bei der ein Aktiv- und ein Bereitschaftsblock - jeweils einander als Gegengewicht dienend - auf einer gemeinsamen Drehachse frei drehbar angeordnet und durch Fixiereinrichtungen in ihren Freiheitsgraden begrenzbar sind. Aktiv- und Bereitschaftsblock sind leicht einander austauschbar.
Patent DD-270678-A1 (DD)
Title: Verfahren zum lochen von leiterplatten, insbesondere von hartpapier-leiterplatten
Inventor: PUTTRICH GUENTER
IPC: B26F1/38
Filed: 1988-04-19
Abstract: Verfahren zum Lochen von Leiterplatten, insbesondere von Hartpapier-Leiterplatten. Die Anwendung bezieht sich auf das Prozessgebiet Stanzen, speziell in der Elektrotechnik/Elektronik. Mit dem speziellen Lochen von Hartpapier-Leiterplatten soll die automatische Bestueckung einerseits und die Qualitaetsverbesserung der Loetstellen andererseits in Uebereinstimmung gebracht werden. Erreicht wird dies durch ein Verfahren zum Lochen von Hartpapier-Leiterplatten, das mit einem Schneidspalt groesser als 0,1 der Materialdicke arbeitet. Durch diesen uebernormalen Schneidspalt entsteht eine konische Bohrung in der Leiterplatte.
Patent DD-273675-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur pruefung der zahnpassung grosser, aussenverzahnter schraegstirn- und pfeilzahnraeder mit evolventenprofil
Inventor: BARNSTEIN HARTMUT
IPC: G01B5/20
Filed: 1988-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Vorrichtung zur Pruefung der Zahnpassung im Werkstattbetrieb. Die Aufgabe liegt in der Schaffung und messtechnischen Realisierung eines Pruefmasses fuer die Zahnpassung grosser, aussenverzahnter Schraegstirn- und Pfeilzahnraeder mit Evolventenprofil, bei denen die Normalzahnweite wegen zu kleiner Verzahnungsbreite nicht pruefbar ist und das diametrale Zweikugelmass aufgrund grosser Nennmasse eine relativ grosse Messunsicherheit hervorruft. Bei der Loesung stellt der Abstand der Messkugelmittelpunkte eine Sehne des dazugehoerigen Kugelmittelpunktkreises dar und diese Sehne wird so gewaehlt, dass deren Abmass eines der bekannten Pruefmasse fuer die Zahnpassung naeherungsweise entspricht, wobei das Pruefmass mit einem Laengenmessgeraet ermittelt wird. Dazu werden zwei gleiche Vorrichtungsbaugruppen auf der Stirnseite des Prueflings angeordnet. In jeder Vorrichtungsbaugruppe ist ein schaltbarer Permanentmagnet sowie ein austauschbarer Messbolzen mit einer daran befestigten Messkugel angeordnet, wobei die Achse des Messbolzens den Mittelpunkt der Messkugel und die Stirnebene im rechten Winkel durchstoesst. Fig. 1
Patent DD-274367-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum aussortieren von kugeln
Inventor: HERKERT KARL-HEINZ
IPC: B07B13/05
Filed: 1986-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aussortieren von Kugeln, insbesondere beschaedigte oder zu kleine Kugeln. Die Erfindung kann in der elektronischen Bauelementeindustrie, aber auch in anderen Industriezweigen angewendet werden. Es ist das Ziel der Erfindung, eine Vorrichtung zum Aussortieren von Kugeln zu entwickeln, die ohne grossen technologischen Aufwand auch kleine und kleinste Kugeln aussortiert. Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung ohne Instabilitaeten bekannter bisheriger Vorrichtungen und ohne Motorantrieb zu entwickeln. Geloest wurde die Aufgabe der Erfindung, indem eine Vorrichtung entwickelt wurde, die in einem Grundkoerper drei in einem Wendel geformte Drallmesser angeordnet hat, deren Abstand im Durchmesser dem Kugelgroesstmass und deren Spalt untereinander dem Kugelkleinstmass entspricht, wobei die Laufbahn geneigt ist und die Kugeln durch das Eigengewicht den Vorschub bewirken.
Patent DD-281014-A1 (DD)
Title: Messgeraet zur beurteilung der qualitaet metallgebundener schleifkoerper
Inventor: BLUMENTHAL HELMUTH
IPC: G01B21/30
Filed: 1989-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messgeraet zur Beurteilung der Qualitaet metallgebundener Schleifkoerper zum Einsatz bei der Werkzeugueberwachung, insbesondere an Praezisionsschleifmaschinen. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Messgeraet zu schaffen, welches unter Simulation der mechanischen Belastung der Schleifkoerper die wesentlichsten Parameter metallgebundener Schleifkoerper messtechnisch erfasst, auf einem Messbeleg dokumentiert. Erfindungsgemaess wird das dadurch geloest, dass an Stelle des Werkstueckes eine Pruefplatte mit entsprechender Vorspannung gegen den Belag des Schleifkoerpers, welcher eine sogenannte Kreisschiebung ausfuehrt, gedrueckt wird. Fig. 1
Patent DE-10000386-A1 (DE)
Title: Laminated organic electrophotographic photoconductor, useful in copier or printer, contains titanyloxy phthalocyanine in charge generating layer and diarylvinyl-arylamino-tetralin compound in charge transport layer
Inventor: OMOKAWA SHINICHI
IPC: G03G5/047
Filed: 2000-01-07
Abstract: In a laminated organic electrophotographic photoconductor with separate functions the charge generating layer contains a titanyloxy phthalocyanine compound (I), which has a clear refraction peak at a Bragg angle (2  eta ) of 9.6  deg  \! 0.2  deg  or 27.3  deg  \! 0.2 deg  for CuK alpha  x-radiation (wavelength 1.521 Angstrom ); and the charge transport layer contains an arylvinyl-arylamino-tetralin compound (II).  In an organic electrophotographic photoconductor of the laminated type with separate functions, with an undercoat, charge generating layer and charge transport layer on a conductive substrate, (a) the charge generating layer contains a titanyloxy phthalocyanine compound of formula (I), which has a clear refraction peak at a Bragg angle (2  eta ) of 9.6 deg  \! 0.2 deg  or 27.3 deg \! 0.2 deg  for CuK alpha  x-radiation (wavelength 1.521 Angstrom ); and (b) the charge transport layer contains an arylvinyl-arylamino-tetralin compound of formula (II); X<1>, X<2>, X<3>, X<4>  = halogen;  k, l, m, n  = 0-4;  Ar<1>  = optionally substituted aryl;  Ar<2>  = optionally substituted arylene;  R<1>  = hydrogen (H), lower alkyl or lower alkoxy;  Y<1>  = H or an optionally substituted alkyl or aryl group;  Y<2>  = optionally substituted aryl. An Independent claim is also included for electrophotographic apparatus with this photoconductor and charging, exposure, development, transfer, fixing, pre-exposure, cleaning and transport units.
Patent DE-10003871-A1 (DE)
Inventor: SCHWAHN HARALD
IPC: C07C45/50
Filed: 2000-01-28
Abstract: The invention relates to a method for hydroformylating olefins having between 20 and 400 carbon atoms by reacting the olefins with synthesis gas in the presence of a cobalt carbonyl catalyst, by recovering the cobalt catalyst by extracting the discarded substances resulting from the reaction using an aqueous acidic solution in the presence of oxygen, and by separating the organic and aqueous phases. The inventive method is characterized in that: (a) the aqueous phase is separated away from the organic phase to the greatest possible extent by using mass forces such that the proportion of the aqueous phase dispersed in the organic phase is equal to 2 wt. % or less with regard to the organic phase, and; (b) the organic phase involved in step (a) is subjected to an electric field while effecting the coalescence of the dispersed aqueous phase. This enables the residual cobalt content in the hydroformylation product to be reduced to less than 1 ppm.
Patent DE-10006839-A1 (DE)
Title: Electrode used for capacitors in electric vehicles comprises a collector having a polarizable material layer consisting of activated charcoal, conducting auxiliary aid
Inventor: TAKABAYASHI SHOKO
IPC: H01G9/00
Filed: 2000-02-16
Abstract: Electrode comprises a collector having a polarizable material layer consisting of activated charcoal, conducting auxiliary aid and a mixture of polytetrafluoroethylene and hydroxyalkylcellulose as binder. Independent claims are also included for: (a) a process for the production of the electrode comprising dispersing activated charcoal and conducting auxiliary aid in an aqueous medium containing polytetrafluoroethylene and hydroxyalkylcellulose, applying to the collector, and drying; and (b) a capacitor comprising a pair of electrodes (1, 2), each having a collector and a layer of activated charcoal, conducting auxiliary aid and a mixture of polytetrafluoroethylene and hydroxyalkylcellulose as binder, a separator arranged between the pair of electrodes, and an organic liquid electrolyte impregnating the electrodes and the separator, and a container (5) containing the above elements.
Patent DE-10010951-A1 (DE)
Title: Secateurs have a locking slide moving on a hollow curved path at the shoulder of one handle for easy operation to lock the handles together against the expansion spring between them
IPC: A01G3/02
Filed: 2000-03-06
Abstract: The secateurs have a locking slide (7) in one handle (5) to lock the cutting edges of the cutters (1,2) together against the expansion pressure of the spring (19) between the handles. An extension (8) of the locking slide (7) has a projection (9) to grip behind the other handle (6). The locking slide (7) moves along a hollow curved path (11) at the shoulder (10) of the handle (5).
Patent DE-10012413-A1 (DE)
Title: Verwendung von Lichtschutzmittelkombinationen, die als wesentlichen Bestandteil 4,4'-Diarylbutadiene enthalten als photostabile UV-Filter in kosmetischen und pharmazeutischen Zubereitungen
Inventor: HEIDENFELDER THOMAS
IPC: C08L83/07
Filed: 2000-03-15
Abstract: Verwendung von Lichtschutzmittelkombinationen, enthaltend DOLLAR A A) im wesentlichen im UV-A-Bereich absorbierende und DOLLAR A B) weitere im UV-A-Bereich, im UV-B-Bereich und über beide Bereiche absorbierende Verbindungen, DOLLAR A wobei die im UV-A-Bereich absorbierenden Bestandteile wirksamen Mengen von mindestens DOLLAR A A) einem 4,4'-Diarylbutadien der Formel I  DOLLAR F1 in der DOLLAR A R·1· und R·2· unabhängig voneinander Wasserstoff, C¶1¶-C¶20¶-Alkyl, C¶3¶-C¶10¶-Cycloalkyl oder C¶3¶-C¶10¶-Cycloalkenyl bedeuten, DOLLAR A aufweisen und DOLLAR A als Bestandteile DOLLAR A B) wirksame Mengen mindestens einer Verbindung enthalten, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus DOLLAR A Ba) Dibenzoylmethanverbindungen der Formel III  DOLLAR F2 in der DOLLAR A R·3· C¶1¶-C¶12¶-Alkyl und DOLLAR A R·4· Wasserstoff, C¶1¶-C¶12¶-Alkyl oder C¶1¶-C¶12¶-Alkoxy bedeuten, DOLLAR A Bb) Triazinderivaten der Formel IV  DOLLAR F3 R·5· bis R·7· unabhängig voneinander gegebenenfalls substituiertes C¶1¶-C¶20¶-Alkyl, C¶5¶-C¶10¶-Aryl, C¶5¶-C¶10¶-Heteroaryl oder SpSil bedeuten, wobei Sp für einen Spacer und Sil für einen Silan-, Oligosiloxan- oder Polysiloxanrest steht, DOLLAR A X für die zweiwertigen Reste  DOLLAR F4 oder  DOLLAR F5 steht, wobei DOLLAR A R·8· Wasserstoff oder gegebenenfalls substituiertes C¶1¶-C¶20¶-Alkyl, C¶5¶-C¶10¶-Aryl oder C¶5¶-C¶10¶-Heteroaryl bedeutet, DOLLAR A Bc) Triazinderivate der Formel V  DOLLAR F6 in der an die Phenylringe mindestens eine o-Hydroxygruppe und mindestens eine p-Alkoxygruppe mit 1 bis 20...