baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007059876-A1 (DE)
Title: Axiallager, insbesondere Kupplungsausrücklager
Inventor: AMARO MILTON
IPC: F16D23/14
Filed: 2007-12-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Axiallager, insbesondere ein Kupplungsausrücklager. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Lösungen zu schaffen, durch welche es möglich wird, ein insbesondere als Kupplungsausrücklager geeignetes Axiallager zu schaffen, das in fertigungstechnischer Hinsicht kostengünstig herstellbar ist und das sich durch eine lange Lebensdauer auszeichnet. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein Axiallager mit einem ersten Lagerlaufring, der als flache Ringscheibe ausgeführt ist, einem zweiten Lagerlaufring, der ebenfalls als flache Ringscheibe ausgeführt ist, Wälzkörpern, die in einem zwischen dem ersten Lagerlaufring und dem zweiten Lagerlaufring definierten Bahnraum aufgenommen sind, und einer Käfigeinrichtung zur Führung der Wälzkörper innerhalb des Bahnraumes, wobei sich dieses Axiallager dadurch auszeichnet, dass an dem ersten Lagerlaufring im Außenumfangsbereich ein erster Ringsteg ausgebildet ist und dass an dem zweiten Lagerlaufring ebenfalls im Außenumfangsbereich desselben ein zweiter Ringsteg ausgebildet ist, wobei beide Ringstege so zueinander radial versetzt angeordnet und dimensioniert sind, dass sich diese in einem den Bahnraum umsäumenden Umfangsbereich unter Belassung eines Laufspaltes überlappen. Dadurch wird es auf vorteilhafte Weiise möglich, ein insbesondere als Kupplungsausrücklager geeignetes Axiallager zu schaffen, das sich durch eine äußerst geringe axiale Bautiefe auszeichnet und bei welchem eine besonders ...
Patent DE-102007062386-A1 (DE)
Title: Teigbearbeitungsanlage
Inventor: MEIER ALEXANDER
IPC: A21C5/02
Filed: 2007-12-22
Abstract: Eine Teigbearbeitungsanlage (1) hat einen Tragrahmen (4), eine Teig-Zuführeinrichtung (3, 8), eine Teig-Portioniervorrichtung (14, 16), eine Teig-Wirkvorrichtung (20) und eine Teig-Übergabeeinrichtung (14, 16). Letztere übergibt während Übergabezeiträumen mindestens eine Teigportion (12) von mindestens einer Portionierkammer (13) der Teig-Portioniervorrichtung (14, 16) an mindestens eine Wirkkammer (21) der Teig-Wirkvorrichtung (20). Eine Verstelleinrichtung dient zur Vorgabe eines vertikalen Abstandes (A) zwischen der Übergabeeinrichtung (14, 16) und der Wirkkammer (21). Es resultiert eine Teigbearbeitungsanlage, bei der auch bei hohem Durchsatz eine sichere Übergabe von Teigportionen von der mindestens einen Portionierkammer hin zur mindestens einen Wirkkammer gegeben ist.
Patent DE-102007062882-A1 (DE)
Title: Präsentations-System und -Verfahren
Inventor: YAN YIQIANG
IPC: G06F3/048
Filed: 2007-12-28
Abstract: Ein Präsentationssystem und ein -verfahren sind offenbart, und das Verfahren weist folgende Schritte auf: Erzeugen von zumindest einem Pufferbereich in einer ersten Präsentationsvorrichtung für zumindest eine Anwendung; Verschieben der präsentationsbezogenen Daten einer laufenden Anwendung zu dem Pufferbereich und Erfassen der präsentationsbezogenen Daten aus dem Pufferbereich und Übertragen derselben zu zumindest einer zweiten Präsentationsvorrichtung. Mit der obigen Konfiguration der vorliegenden Erfindung können die präsentationsbezogenen Daten von verschiedenen Anwendungen, die in dem Host laufen, so wie durch einen Benutzer angefordert wird, zu einer entsprechenden Präsentationsvorrichtung umgeleitet werden. Mit nur einem Host können mehrere Anwendungsfenster auf mehreren Präsentationsvorrichtungen gleichzeitig präsentiert werden.
Patent DE-102008001474-A1 (DE)
Title: Method for detecting fuel quality in internal combustion engine, particularly diesel internal combustion engine, involves conducting series of test injections in coasting mode of internal combustion engine
Inventor: WEISS STEFAN
IPC: F02D41/00
Filed: 2008-04-30
Abstract: The method involves conducting a series of test injections in the coasting mode of an internal combustion engine. The test injections of a series differ from each other in an injection parameter. The rotary speed curve of the internal combustion engine is determined during the test injections, and the fuel qualities (Q1,Q2) are detected on the basis of the resulting speed changes. Independent claims are included for the following: (1) a computer program with program codes; and (2) a device, particularly control device for an internal combustion engine.
Patent DE-102008002490-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Druckbestimmung
Inventor: DYRBUSCH DAMIAN
IPC: F01N3/025
Filed: 2008-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Druckbestimmung bei einem Dosierventil einer Kraftstoff-Dosiereinrichtung zur Zudosierung von Kraftstoff in einen Abgasstrang einer Brennkraftmaschine mit einem zur Regeneration, zur Temperaturbeaufschlagung und/oder zum Thermomanagement eines einem Abgassystem zugeordneten Bauteils der Brennkraftmaschine, wobei der Kraftstoff in Strömungsrichtung des Abgases vor dieses Bauteil injiziert wird, wobei die Zudosierung des Kraftstoffes über ein Injektionsventil aus einer Periodendauer und einem Tastverhältnis zur Ansteuerung eines Abschaltventils und des Dosierventils in Abhängigkeit eines Differenzdruckes bestimmt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein Druck p1 vor dem Dosierventil aus der Akquisition und Verarbeitung mindestens eines Ersatzwertes, welcher aus Signalen eines in Strömungsrichtung des Kraftstoffes hinter dem Dosierventil angeordneten Drucksensors zur Aufnahme eines gemessenen Druckes p2 abgeleitet wird, bestimmt wird. Mit dem Verfahren und der Vorrichtung kann ein Drucksensor zur Bestimmung des Drucks p1 vor dem Dosierventil eingespart werden oder eine Ersatzstrategie bei einem defekten Drucksensor bereitgestellt werden. Damit kann die Robustheit der Kraftstoff-Dosiereinrichtung erhöht werden.
Patent DE-102008003800-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bilderfassung für Kraftfahrzeuge
Inventor: HAUG KARSTEN
IPC: H04N5/353
Filed: 2008-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bilderfassungsverfahren für Kraftfahrzeuge, wobei mittels eines Bildsensors ein Bild der Umgebung des Fahrzeuges durch Pixel eines Bildsensors erfasst wird und wobei Belichtungsparameter mindestens eines Pixels des Bildsensors eingestellt werden. Dabei werden zum selben Zeitpunkt für mindestens zwei der Pixel unterschiedliche Belichtungsparameter eingestellt. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102008004790-A1 (DE)
Title: Refrigerant compressor arrangement for use in e.g. refrigerator, has housing section and line section overlapping with each other in longitudinal direction of intake port and connected with each other by shaft region with radial shaft
Inventor: IVERSEN FRANK HOLM
IPC: F04B39/12
Filed: 2008-01-17
Abstract: The arrangement (1) has a housing (2) provided with a suction opening (5). A compressor (15) is arranged in the housing. An intake port (20) is fastened to the housing and comprises a housing section (21) and a line section (22). The housing section is connected with the suction opening. The housing section and the line section overlap with each other in a longitudinal direction of the intake port, and are connected with each other by a shaft region (23) with a radial shaft. The compressor is connected with a telescopic tube (7) that is made of fiber-reinforced plastic.
Patent DE-102008005841-A1 (DE)
Title: Hochtemperatur-Polymerelektrolyt Brennstoffzellensystem (HT-PEFC) sowie ein Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: DOHLE HENDRIK
IPC: H01M8/04
Filed: 2008-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hochtemperatur-Polymerelektrolytmembran-Brennstoffzellenstapel mit wenigstens zwei Hochtemperatur-Polymerelektrolytmembran-Brennstoffzellen (HT-FECF), die wenigstens ein Mittel zur Ermittlung einer CO2-Konzentration des Kathodenabgases aufweist. Damit ist ein Verfahren zur Überprüfung dieses Brennstoffzellenstapels möglich, in dem wenigstens die CO2-Konzentration des Kathodenabgases ermittelt wird. Optional kann zusätzlich die CO2-Konzentration des zugeführten Oxidationsmittels ermittelt werden. Vorteilhaft wird die CO2-Konzentration im Bereich einzelner Zellen bzw. Zellabschnitte vorgenommen. Dies kann beispielsweise über eine verschiebbare Lanze im Kathodenabgaskanal oder auch über eine Vielzahl von Auslässen (Ventile) im Kathodenabgaskanal realisiert werden. Bei Überschreiten eines Grenzwertes, der den Normalzustand von funktionsfähigen Einzelzellen definiert, können entsprechende Maßnahmen, wie das Abschalten des gesamten Stapels und gegebenenfalls der Austausch von Zellen oder Zellblöcken, initiiert werden. Für exaktere Aussagen sieht die Erfindung vor, nicht nur die CO2-Konzentration des Kathodenabgases pauschal zu ermitteln, sondern innerhalb des Manifolds am Auslass einzelner Zellen oder Zellabschnitte.
Patent DE-102008007654-A1 (DE)
Title: Collision detector for detecting collision of object at vehicle, has deformed part which is ductile or deformed by collision, and sensor with coil in shape, which bents by deformation of ductile part
Inventor: KAWAURA MASANORI
IPC: B60R21/01
Filed: 2008-02-06
Abstract: The collision detector (1) has a deformed part which is ductile or deformed by collision, and a sensor (20) with a coil (41) in a shape, which bents by deformation of the ductile part. The coil is formed in a shape that the coil is wound in a plain. A processing switch (30) produces an electric signal proportional to self inductance of the coil. A collision determining unit (40) determines the collision of the ductile part depending upon the changes in the electric signal.
Patent DE-102008017766-A1 (DE)
Title: Abgassystem für ein Fahrzeug
Inventor: FUJITA AKIHIRO
IPC: B60K13/04
Filed: 2008-04-07
Abstract: Es wird ein Abgassystem (26) für ein Fahrzeug mit einem V-Motor bereitgestellt, das auf ein Erhöhen der Ausgangsleistung des V-Motors abzielt, eine Wärmeleitung vom Abgassystem zu den Teilen um das Abgassystem verhindert und die Haltbarkeit des Abgassystems verbessert. Ein Getriebe und eine Übertragungsvorrichtung (14) sind in Reihe mit dem V-Motor verbunden, wobei sich eine Ausgangswelle in der Längsrichtung des Fahrzeugs erstreckt, das Getriebe und die Übertragungsvorrichtung (14) in einem Tunnel (15) in einem mittleren Abschnitt des Bodens (4) des Fahrzeugs bereitgestellt sind und zu einem oberen Abschnitt des Fahrzeugs vorspringen und ein Paar von Abgasrohren (31, 32) mit jeder Bank des V-Motors verbunden ist, wobei die Abgasrohre (31, 32) in einen Konvergenzabschnitt konvergieren, der unter dem Boden (4) bereitgestellt ist, und sich zur Hinterseite des Fahrzeugs erstrecken.
Patent DE-102008018493-A1 (DE)
Title: Transparent windscreen wiper system for motor vehicle, has particulate transparent components including wire meshes or wire inserts and gray light absorbing surface, and made of transparent silicones and plastics
Inventor: HAGEN JUERGEN VON
IPC: B60S1/04
Filed: 2008-04-11
Abstract: The system has particulate transparent components including wire meshes or wire inserts and a gray light absorbing surface. The transparent components are made of transparent silicones and plastics.
Patent DE-102008022889-A1 (DE)
Title: Coagulating instrument for coagulating human tissue during surgery has two coagulating electrodes each with a working surface for coagulation
Inventor: HENSLER EWALD
IPC: A61B18/14
Filed: 2008-05-08
Abstract: Coagulating electrodes (20) have a heat-conducting channel (30). Filled with silver and added to form the heat-conducting channel in the core of the coagulating electrodes, a recess (32) extends through a working surface (25) and a shank (27) on a coagulating electrode. The capacity of the recess in the shank is about one multiple higher than the capacity of the recess in the working surface.
Patent DE-102008024390-A1 (DE)
Title: Shielding device for storage of mobile telephone, has hollow shaped housing with flat base area for storage of mobile telephone, and opening aligned in plane that is perpendicular or inclined to base area
Inventor: JANDKE HEIKE
IPC: H04M1/00
Filed: 2008-05-15
Abstract: The device has a hollow shaped housing (2) with a flat base area (3) for storage of a mobile telephone. An opening (5) is aligned in a plane that is perpendicular or inclined to the base area. A cover (4) of the housing is curved over the flat base area in a spherical manner or is in the form of an oval or a round semi cylinder. The housing is a socket of a bedside lamp or a reading lamp. The device is made of a radiation reflecting material. A time-piece is arranged at the device on a side opposite the opening.
Patent DE-102008026112-A1 (DE)
Title: 8-Ganggetriebe
Inventor: HART JAMES M
IPC: F16H3/66
Filed: 2008-05-30
Abstract: Das Getriebe weist mehrere Elemente auf, die in Antriebssträngen verwendbar sind, um acht Vorwärtsgänge und einen Rückwärtsgang bereitzustellen. Das Getriebe umfasst vier Planetenradsätze mit fünf Drehmomentübertragungsmechanismen, zwei festen Verbindungen und drei festgelegten Elementen. Der Antriebsstrang umfasst eine Maschine und einen Drehmomentwandler, der ständig mit zumindest einem der Planetenradelemente verbunden ist, und ein Abtriebselement, das ständig mit einem anderen der Planetenradelemente verbunden ist. Die fünf Drehmomentübertragungsmechanismen stellen Verbindungen zwischen verschiedenen Zahnradelementen bereit und sind in Kombinationen von zweien betreibbar, um zumindest acht Vorwärtsgänge und zumindest einen Rückwärtsgang herzustellen.
Patent DE-102008028924-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Senden und Empfangen eines Datenstroms in einem Mehrträger-Übertragungssystem
Inventor: SCHAEFER ANDREW
IPC: H03M13/27
Filed: 2008-06-18
Abstract: Ein Verfahren zum Senden eines Datenstroms in einem Mehrträger-Übertragungssignal zwischen einem Sender und mehreren Empfängern kodiert den Datenstrom (d[i]) in einen Datenstrom von Kodeworten (d'[i]) mit einer Koderate (R), die kleiner oder gleich der inversen kleinsten Anzahl (P) von in jedem Empfänger jeweils verarbeitbaren Subträgersignalen (so(t),s1(t),...,sN-1(t)) des Mehrträger-Übertragungssystems (s(t)) ist, verschachtelt Dateneinheiten von mindestens einem Kodewort des Datenstroms von Kodeworten (d'[i]) in einen Datenstrom mit verschachtelten Kodeworten ((d''[i]), multiplext den Datenstrom mit verschachtelten Kodeworten ((d''[i]) auf einzelne den einzelnen Subträgern des Mehrträger-Übertragungssignals (s(t)) entsprechende Sendedatenkanäle invers, moduliert die dem jeweiligen Sendedatenkanal jeweils zugewiesenen verschachtelten Kodeworte des Datenstroms mit verschachtelten Kodeworten (do''[i],d1''[i],...,dN-1''[i]) auf einen zum jeweiligen Sendedatenkanal (0,1,...,N-1) gehörigen Subträgersignale (so(t),s1(t),...,sN-1(t)) und fügt sämtliche Subträgersignale (so(t),s1(t),...,sN-1(t)) mit dem zum jeweiligen Sendedatenkanal (0,1,...,N-1) jeweils zugewiesenen verschachtelten Kodeworten des Datenstroms mit verschachtelten Kodeworten (do''[i],d1''[i],...,dN-1''[i]) zu einem Multiträger-Übertragungssignal (s(t)) zusammen.
Patent DE-102008030318-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffbehälters
Inventor: OLBRICH MATTHIAS
IPC: B29C48/10
Filed: 2008-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffbehälters, insbesondere eines Kraftstoffbehälters für Fahrzeuge, umfassend die folgenden Schritte: (a) Herstellen eines schlauchartigen Vorformlings mittels Extrusion oder Coextrusion und Transport des Vorformlings zu einer Blasformmaschine mittels einer Greifeinrichtung, (b) Einführen des Vorformlings in die geöffnete Blasformmaschine und Spreizen des Vorformlings quer zu den Hälften der Blasformmaschine mittels eines in das Innere des schlauchartigen Vorformlings eingeführten Spreizwerkzeugs zur Erzeugung eines im Querschnitt langovalen Vorformlings, (c) Verschließen des oberen und des unteren Randes des Vorformlings durch Quetschen der Randpartien und anschließend teilweises Aufblasen des Vorformlings, (d) Schließen der Blasform, wobei diese nicht vollständig geschlossen wird, so dass zwischen den Blasformhälften ein Spalt von 20 bis 70 mm verbleibt, (e) Ausformen des Behälters in der Blasform mittels in das Behälterinnere eingeblasener Druckluft und/oder auf das Behälteräußere einwirkenden Unterdruck, (f) Durchtrennen der Behälterwand mittels einer Schneidvorrichtung im Bereich des Spalts zwischen den Blasformhälften und Öffnen der Blasform, wobei jeweils eine Behälterhälfte in der entsprechenden Blasformhälfte verbleibt, (g) Einführen einer oder mehrerer einzelnenr oder gemeinsam auf einem Träger angeordneter Komponenten in die Blasform und Befestitgung an ...
Patent DE-102008030589-A1 (DE)
Title: Connector plate for counterbalance fork-lift truck, has borehole-like recesses for connection of storage cells adjacent to borehole-like electrical connections, where electrical connections are formed at front sides of storage cells
Inventor: TOEDTER JOACHIM
IPC: H01G4/38
Filed: 2008-06-27
Abstract: The plate (5) has borehole-like recesses (6a, 6b) for connection of storage cells adjacent to bolt-like electrical connections. The storage cells exhibit front sides lying opposite to each other. The electrical connections are formed at the front sides of the storage cells. The plate is elastically deformed in an area of the borehole-like recesses. Slot-like recesses (7a, 7b) are formed at the plate in the area of the borehole-like recesses. The borehole-like recesses are measured such that the borehole-like recesses with the slot-like recesses are moved on the electrical connections. An independent claim is also included for a mobile working machine comprising a traction drive aggregate and an electrical energy storage.
Patent DE-102008035223-A1 (DE)
Inventor: FICKLER BERNHARD
IPC: B65B59/04
Filed: 2008-07-29
Abstract: The packaging machine has a machine frame (1) and two mold halves (2,3), where former mold half is locked by a single locking mechanism (4) in the machine frame. A retainer (5) is provided in the locked mold half, where a lock (6) is provided on the machine frame for locking the retainer at the machine frame or at center. An independent claim is included for a tool mounting of the packaging machine.
Patent DE-102008037222-A1 (DE)
Title: Method for detecting article carrier arranged at shelf space of shelf by detection unit, particularly container for material supply, involves detecting light ratio of surrounding light in shelf space by one of solar cells of detection unit
Inventor: BODE WOLFGANG
IPC: B65G1/137
Filed: 2008-08-11
Abstract: The method involves detecting the light ratio of the surrounding light in the shelf space by a one of the solar cells of the detection unit (32). The generated electrical energy of one of the solar cells is guided partly to one or more electrically operated consumers of the detection unit for energy supply. An independent claim is included for a detection unit for detecting an article carrier or article arranged at a shelf space of a shelf.
Patent DE-102008037520-A1 (DE)
Title: Device for manufacturing metal foil, particularly made up of aluminum or aluminum alloy, has roll stand for thickness reduction of metal strip or metal foil, and winding device is provided which has winding reel and contact roller
Inventor: PAKULA JOSEF
IPC: B21B1/40
Filed: 2008-11-06
Abstract: The device has a roll stand (12) for thickness reduction of a metal strip (14) or a metal foil. A winding device (18) is provided which has a winding reel (22) and a contact roller (20). The metal foil sheet is guided over an enlacement of the contact roller of the winding reel. The contact roller and the winding reel are provided with a vibration damper (24). An independent claim is included for a method for manufacturing a metal foil, particularly made up of aluminum or an aluminum alloy.
Patent DE-102008041690-A1 (DE)
Title: Substrate for receiving e.g. semiconductor laser, has layer construction including primary layer with number of layer elements that are separately arranged from each other on secondary layer
Inventor: HERDEN WERNER
IPC: H01L23/36
Filed: 2008-08-29
Abstract: The substrate (100) has a layer construction including a primary layer (110) that realizes a thermal contact to a to-be-tempered component e.g. semiconductor laser (210). The construction has a secondary layer (120) that is connected to an upper surface (110b) of the primary layer, where the upper surface is turned away from the secondary layer. The primary layer has a number of layer elements (110-1, 110-2) that are separately arranged from each other on the secondary layer. The secondary layer and one of the layer elements (110-1) are made of diamond.
Patent DE-102008043525-A1 (DE)
Title: Composite heating element for molding fiber reinforced composite material utilized in highly-loadable component, has carbon fibers cords attached on carrier material to withstand stress and fixed on carrier material by textile technology
Inventor: ORAWETZ HOLGER
IPC: B29C70/88
Filed: 2008-11-06
Abstract: The element has a carrier material (8) and rovings or carbon fibers cords (6), which are surrounded with an electrically non-conductive material such as glass or aramid fiber composite. The rovings or cords are attached to the carrier material to withstand stress and are fixed on the carrier material using a textile technology. The carrier material is selected from a plastic film, textile fabric, fabric, electrically non-conductive glass fabric or paper. A sewing thread (3) is made of polyester or polyether ether ketone. An independent claim is also included for a method for manufacturing a composite heating element for a fiber reinforced composite material.
Patent DE-102008045794-A1 (DE)
Title: Messanordnung zum Ermitteln des Ölzustands
Inventor: KRSTIC MILORAD
IPC: G01N33/28
Filed: 2008-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messanordnung zum Ermitteln des Zustands von Öl in einem Kreislauf, umfassend einen Sensor (1), welcher zumindest in einer Nebenleitung des Kreislaufs angeordnet ist und Parameter des Öls erfasst, und eine elektronische Auswerteinheit (3), die mit dem Sensor (1) verbunden ist und anhand von dessen erfassten Parametern Zustandsgrößen des Öls ermittelt, wobei die Auswerteinheit (3) im weiteren Verlauf mit einer Anzeigeeinheit (5) in Verbindung steht, über welche mittels drei optischer Anzeigemittel (6, 7, 8) der Zustand des Öls anzeigbar ist, von welchen ein erstes (6) grün, ein zweites (7) gelb und ein drittes (8) rot leuchtend ausgebildet ist.
Patent DE-102008046996-A1 (DE)
Title: Device for protecting fire extinguisher sprinkler against damages caused by unintentional, external mechanical influences of e.g. tools, in storage shelf in commercial building, has protection bars fastened at pipe connection or components
Inventor: FUCHS PETER
IPC: A62C37/08
Filed: 2008-09-12
Abstract: The device has a functional part (1) with a stainless steel plate having a horizontal base portion (2), and protection bars (3) arranged at an external side of the horizontal base portion, where the bars run vertical to the horizontal base portion. The bars are fastened at a pipe connection (4) of a sprinkler (5) or at components (6), where the bars are arranged around the sprinkler on all sides. A recess is provided in a middle of the base portion for fastening the device at a pipe system (8) over a threaded connection (9) of the sprinkler.