baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018102419-B4 (DE)
Title: Passives elektrisches Bauteil mit einer Indikatorschicht und einer Schutzbeschichtung
Inventor: REGULA CHRISTOPH
IPC: C23C28/00
Filed: 2018-02-02
Granted: 2021-11-11
Abstract: Passives elektrisches Bauteil mit einer Indikatorschicht und darauf angeordnet einer kohlenstoffhaltigen Beschichtung, wobei die kohlenstoffhaltige Beschichtung eine plasmapolymere Beschichtung ist mit einem Kohlenstoffanteil gemessen in einer Tiefe von 80 nm entfernt von der von der Indikatorschicht abgewandten Seite der Beschichtung von 50 bis 100 Atom-%, gemessen mittels XPS und bezogen auf die mit XPS erfassten Atome,wobei die Indikatorschicht Indikatoren umfasst oder daraus besteht ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus thermochromen Salzen und thermochromen Komplexen,und wobei zwischen der Indikatorschicht und der plasmapolymeren Schicht eine Zone aus vernetztem Öl oder vernetztem Silikonöl vorhanden ist,wobei die Indikatorschicht ein Trägermaterial (Matrix) umfasst, ausgewählt aus der Gruppe der keramischen Schichten, auf Basis von Al2O3oder eine Eloxalschicht,wobei die Oberfläche des Bauteils aus Kupfer, Aluminium oder einer Legierung umfassend Aluminium besteht, undwobei das Bauteil eine Spule ist.
Patent DE-102018105900-B4 (DE)
Title: Wellenlötmaschine und Verfahren zur Bestimmung der Höhe der Lötwelle
Inventor: HAME SIMON
IPC: B23K3/06
Filed: 2018-03-14
Granted: 2023-07-20
Abstract: Wellenlötmaschine (10) mit einer Pumpe (12) zum Fördern von flüssigem Lot in einem Lotfördersystem, mit wenigstens einer Lötdüse (14), in die das flüssige Lot zur Erzeugung einer Lötwelle (18) gefördert wird, und mit einer Referenzdüse (16), in die das flüssige Lot zur Bestimmung des Wellenhöhe (h 1 , h 2 ) in der Lötdüse (14) und/oder in der Referenzdüse (16) gefördert wird, dadurch gekennzeichnet, dass in der Referenzdüse (16) ein ortsfest und nicht verschieblich angeordneter Verdrängungskörper (22) vorgesehen ist, der wenigstens abschnittsweise in das flüssige Lot eintaucht, dass eine Messeinrichtung (26) vorgesehen ist, die die auf den in das flüssige Lot eintauchenden Verdrängungskörper (22) wirkende Auftriebskraft misst, und dass eine Auswerteeinheit (28) vorgesehen ist, mit der im Betrieb die Wellenhöhe (h 1 , h 2 ) in Abhängigkeit von der Auftriebskraft bestimmt wird.
Patent DE-102018107387-B4 (DE)
Title: Metall-isolator-metall-kondensatorstruktur mit hoher kapazität und verfahren zu deren herstellung
Inventor: HSU CHEN-YIN
IPC: H01L27/08
Filed: 2018-03-28
Granted: 2022-08-25
Abstract: Halbleiterstruktur, umfassend:ein Substrat (110);eine über dem Substrat (110) ausgebildete erste Metallschicht (120);eine über der ersten Metallschicht (120) ausgebildete erste dielektrische Schicht (130);eine über der ersten dielektrischen Schicht (130) ausgebildete zweite Metallschicht (140), wobei ein Oberflächenbereich der zweiten Metallschicht (140) kleiner als ein Oberflächenbereich der ersten Metallschicht (120) ist;eine über der zweiten Metallschicht (140) ausgebildete zweite dielektrische Schicht (150);eine über der zweiten dielektrischen Schicht (150) ausgebildete dritte Metallschicht (160), wobei ein Oberflächenbereich der dritten Metallschicht (160) kleiner als der Oberflächenbereich der zweiten Metallschicht (140) ist; undeine oder mehrere mit der ersten (120) und der dritten Metallschicht (160) elektrisch verbundene Verbindungsstrukturen (505, 507, 509),wobei die zweite Metallschicht (140), die dritte Metallschicht (160), die erste dielektrische Schicht (130) und die zweite dielektrische Schicht (150) Seitenwände aufweisen, die Neigungsprofile aufweisen, welche nicht senkrecht zu einer waagrechten Oberfläche des Substrats (110) verlaufen.
Patent DE-102018214803-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einkoppeln elektromagnetischer Wellen in einen Chip
Inventor: AMBERGER MAXIMILIAN
IPC: H01S5/022
Filed: 2018-08-31
Granted: 2021-09-02
Abstract: Chip (100) umfassend einen photonisch integrierten Schaltkreis (9), wobei auf dem photonisch integrierten Schaltkreis (9) eine Vorrichtung (1) zum Einkoppeln elektromagnetischer Wellen in den Chip (100) angeordnet ist, und wobei die Vorrichtung (1) eine Kavität (3) zur Aufnahme einer Lichtquelle (2), eine Öffnung (4) zum Durchtritt von Licht (8) der mit der Kavität (3) verbunden ist, aufweist, wobei die Vorrichtung (1) erste Oberfläche (6a, 7a) eine und eine der ersten Oberfläche (6a, 7a) gegenüberliegende zweite Oberfläche (6b, 7b) aufweist, wobei zumindest eine der beiden Oberflächen (6a, 7a, 6b, 7b) zumindest zwei erste Oberflächenabschnitte (6a, 7a, 6b, 7b) aufweist, welche unter einem Neigungswinkel (67a, 67b) geneigt zueinander angeordnet sind und wobei auf unterschiedlichen Seiten (A, B) der Kavität (3) und/oder der Öffnung (4) die Entfernung (41, 42) zwischen erster Oberfläche (6a, 7a) und zweiter Oberfläche (6b, 7b) unterschiedlich ist und wobei auf unterschiedlichen Seiten (A, B) der Kavität (3) und/oder Öffnung (4) jeweils hierzu benachbarte Oberflächenbereiche den gleichen Neigungswinkel (67a, 67b) aufweisen; und wobei eine Achse (21) des auf den photonisch integrierten Schaltkreis (9) einstrahlenden Lichts (8) gegenüber einer optischen Achse (20) der Kavität (3) und der Öffnung (4) geneigt angeordnet ist.
Patent DE-102019109067-B4 (DE)
Title: Entscheidungsfindungsmodul zum automatischen Bereitstellen von Handlungsempfehlungen
Inventor: SELLSCHOPP STEFAN
IPC: B60W50/00
Filed: 2019-04-05
Granted: 2023-11-09
Abstract: Entscheidungsfindungsmodul (12), umfassend mindestens eine Datenschnittstelle (20) und eine Datenbankeinrichtung (22), wobei das Entscheidungsfindungsmodul (12) dazu eingerichtet ist, Handlungsempfehlungen (28) betreffend einen Zustand eines Kraftfahrzeugs (10) mittels eines Verfahrens zum automatischen Bereitstellen von Handlungsempfehlungen (28) für eine Reaktion auf einen Zustand eines Kraftfahrzeugs (10) bereitzustellen, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Empfangen von Zustandsdaten (26) des Kraftfahrzeugs (10) aus einer Kontrolleinrichtung (16) des Kraftfahrzeugs (10) durch das Entscheidungsfindungsmodul (12),- Zuordnen von in der Datenbankeinrichtung (22) des Entscheidungsfindungsmoduls (12) gespeicherten Begleitdaten (24) zu den Zustandsdaten (26),- Erstellen einer auf den Zustandsdaten (26) und den Begleitdaten (24) basierenden Handlungsempfehlung (28) mittels einer vorbestimmten Empfehlungsvorschrift (32),- über die Datenschnittstelle (20) des Entscheidungsfindungsmoduls (12) Einwirken auf eine Ausführungseinheit (14) des Kraftfahrzeugs (10) zum Umsetzen der Handlungsempfehlung (28), wobei das Entscheidungsfindungsmodul (12) dazu ausgebildet ist, in einer Selbstlernphase- mindestens einen Bewertungsparameter (34) zu erfassen, wobei der jeweilige Bewertungsparameter (34) das Umsetzen der Handlungsempfehlung (28) durch die Ausführungseinheit (14) beschreibt,- basierend auf den Zustandsdaten (26), den Begleitdaten (24), der bereitgestellten Handlungsempfehlung (28) und dem mindestens einen Bewertungsparameter (34) einen Lerndatensatz (36) zu erzeugen, und- anhand des Lerndatensatzes (36) die Empfehlungsvorschrift (32) mittels einer vorbestimmten Trainingsmethode (38) für mindestens eine zukünftige Handlungsempfehlung (28) anzupassen, wobei das Entscheidungsfindungsmodul (12) weiterhin dazu eingerichtet ist, basierend auf der Handlungsempfehlung (28) ein Signal an die Ausführungseinheit (14) des Kraftfahrzeugs (10) zu übermitteln, welche dazu eingerichtet ist, das Signal zu empfangen und basierend auf dem Signal die Handlungsempfehlung (28) umzusetzen.
Patent DE-102019130642-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Notunterbrechung der Generierung eines EPM-Microticks mittels eines direkten Speicherzugriffs
Inventor: KANG TAE GYU
IPC: F02D41/02
Filed: 2019-11-13
Granted: 2023-10-12
Abstract: Verfahren zur Notunterbrechung der Generierung eines Microticks, bei welchem ein elektronisches Steuergerät die Generierung des Microticks eines kontinuierlichen Kurbelwellensensorsignals abhängig von einer Motordrehzahl steuert, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:einen Schritt zum Feststellen der Anzahl der Microticks, die nach Maßgabe einer dem Kurbelwellensensorsignal entsprechenden Winkelauflösung berechnet sind, mittels des elektronischen Steuergeräts;einen Schritt zum Generieren der Microticks mit einem ersten Zyklus durch das Teilen des Kurbelwellensensorsignals innerhalb eines aktuellen Zyklus des Kurbelwellensensorsignals mittels des elektronischen Steuergeräts;einen Schritt zum Überwachen der Anzahl der generierten Microticks mittels des elektronischen Steuergeräts;einen Schritt zum Steuern der Generierung der Microticks mit einem ersten Zyklus unter Verwendung eines direkten Speicherzugriffs anhand vom Ergebnis der Überwachung mittels des elektronischen Steuergeräts;wobei der Schritt zum Überwachen der Anzahl der Microticks ferner folgende Schritte umfasst:einen Schritt zum Entscheiden mittels des elektronischen Steuergeräts darüber, ob die Anzahl der generierten Microticks mit dem ersten Zyklus die berechnete Anzahl der Microticks überschreitet oder nicht; undeinen Schritt zum Unterbrechen der Generierung der Microticks mit dem ersten Zyklus unter Verwendung des direkten Speicherzugriffs mittels des elektronischen Steuergeräts, dann, wenn die berechnete Anzahl der Microticks anhand vom Entscheidungsergebnis überschritten wird;wobei der Schritt zum Unterbrechen der Generierung der Microticks ferner einen Schritt zum Einstellen eines zweiten Zyklus der Microticks, die innerhalb eines nächsten Zyklus des Kurbelwellensensorsignals generiert werden, aufgrund eines aktuellen Zyklus des Kurbelwellensensorsignals mittels des elektronischen Steuergeräts umfasst.
Patent DE-102019130705-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Verbrennungsmotors sowie Motorsteuereinrichtung
Inventor: WÖHR HOLGER
IPC: F02P5/15
Filed: 2019-11-14
Granted: 2023-08-31
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Betrieb eines Verbrennungsmotors vorgesehen, bei dem in dem Fall, dass ein Klopfen in einem Zylinder des Verbrennungsmotors detektiert (12) wird, ein Zündzeitpunkt für den Zylinder um einen vordefinierten Standardwert zu einen späteren Zeitpunkt verschoben (16) wird, überprüft (18) wird, ob eine Steigerung einer Kühlung des Zylinders und/oder eines in den Zylinder geführten Kraftstoff/Luft-Gemisches möglich ist, und in dem Fall, dass die Steigerung der Kühlung möglich ist, eine Kühlleistung für die Kühlung um ein vordefiniertes Leistungsinkrement erhöht (20) und im Wesentlichen gleichzeitig ein Zündzeitpunkt für den Zylinder um ein vordefiniertes Zündwinkel-Inkrement zu einen früheren Zeitpunkt verschoben (22) wird, wobei die Steigerung der Kühlung mittels einer Wassereinspritzung realisiert ist. In dem Fall, dass ein Klopfen in dem Zylinder nicht mehr detektiert (24) wird, wird die Kühlleistung reduziert wird, wobei nachdem sämtliche zuvor vorgenommenen Erhöhungen der Kühlleistung zurückgenommen wurden, der Zündzeitpunkt für den Zylinder solange zu einem früheren Zeitpunkt verschoben wird, bis ein vordefinierter Ausgangswert für den Zündzeitpunkt erreicht wird oder ein Klopfen in dem Zylinder detektiert wird.
Patent DE-102019213588-B4 (DE)
Title: Schmiersystem für elektrische maschinen
Inventor: KUHL MARCUS L
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-09-06
Granted: 2023-04-27
Abstract: Elektrischer Antrieb (54, 56) für ein Getriebe, das operativ mit einem Fahrzeugmotor (22) verbunden ist, wobei der elektrische Antrieb Folgendes umfasst:elektrischer Generator (54), der einen Eingangsantrieb umfasst, der konfiguriert ist, um von dem Fahrzeugmotor (22) angetrieben zu werden, einen elektrischen Ausgang umfasst, der konfiguriert ist, um elektrische Generatorleistung bereitzustellen, und einen Ölauslass des elektrischen Generators (54) umfasst, der konfiguriert ist, um einen Ölstrom von dem elektrischen Generator (54) zu befördern;ölgekühlter elektrischer Motor (56), der einen Motoreingang, einen Motorantrieb, der konfiguriert ist, um eine mechanische Leistung bereitzustellen, und einen Ölauslass des elektrischen Motors (56), der konfiguriert ist, um einen Ölstrom von dem elektrischen Motor (56) zu befördern, umfasst; undGehäuse (52), das eine erste Öffnung umfasst, die operativ mit dem Ölauslass des Generators verbunden ist, und eine zweite Öffnung umfasst, die operativ mit dem Ölauslass des elektrischen Motors (56) verbunden ist, wobei das Gehäuse (52) eine Kammer umfasst, die operativ mit der ersten Öffnung und der zweiten Öffnung verbunden ist, und einen Kammerausgang umfasst, der operativ mit einem Pumpenantrieb verbunden ist, wobei der Pumpenantrieb konfiguriert ist, um eine oder mehrere Pumpen für einen Schmierkreislauf des Getriebes anzutreiben.
Patent DE-102020111644-B4 (DE)
Title: Flash-speichervorrichtung, anordnung von flash-speicherzellen und verfahren zur herstellung einer flash-speichervorrichtung
Inventor: LIN YU-CHU
IPC: H10B41/00
Filed: 2020-04-29
Granted: 2023-09-28
Abstract: Flash-Speichervorrichtung aufweisend:eine Floating-Gateelektrode (22), die innerhalb einer Substrathalbleiterschicht (10) gebildet ist, welche eine Dotierung eines ersten Leitfähigkeitstyps aufweist;ein Paar aktiver Regionen (66), das innerhalb der Substrathalbleiterschicht (10) gebildet ist, eine Dotierung eines zweiten Leitfähigkeitstyps aufweist und seitlich durch die Floating-Gateelektrode (22) beabstandet ist;eine Lösch-Gateelektrode (32), die innerhalb der Substrathalbleiterschicht (10) gebildet ist und von der Floating-Gateelektrode (22) seitlich versetzt ist; undeine Steuer-Gateelektrode (42), die über der Floating-Gateelektrode (22) liegt.
Patent DE-102020200264-B4 (DE)
Title: Strafferantrieb für eine Sicherheitsgurteinrichtung und Anordnung mit Strafferantrieb
Inventor: KRAUSS WALTER
IPC: B60R22/195
Filed: 2020-01-10
Granted: 2022-06-23
Abstract: Strafferantrieb (11) für eine Sicherheitsgurteinrichtung mit einem Rohr (30), zumindest einem innerhalb des Rohres (30) entlang einer Antriebsrichtung (P2) verschiebbaren Kolben (25) und einem Gasgenerator (40) zum Erzeugen eines Antriebsgases (G) und eines Antriebsdrucks auf einer druckzugewandten Seite des Kolbens (25),- wobei der Kolben (25) auf seiner druckzugewandten Seite ein erstes Dichtungselement (90) aufweist, das nach dem Auslösen des Gasgenerators (40) mit dem Antriebsdruck beaufschlagt wird und einen mit Antriebsgas (G) gefüllten ersten Rohrabschnitt (31) des Rohres (30) gegenüber einem in Antriebsrichtung (P2) dahinter liegenden zweiten Rohrabschnitt (32) des Rohres (30) abdichtet, und- wobei in Antriebsrichtung (P2) hinter dem ersten Dichtungselement (90) ein zweites Dichtungselement (100) angeordnet ist, das nach dem Auslösen des Gasgenerators (40) von dem Antriebsgas (G) des Gasgenerators (40) durch das erste Dichtungselement (90) getrennt ist, dadurch gekennzeichnet, dass- das zweite Dichtungselement (100) relativ zu dem ersten Dichtungselement (90) verschiebbar ist und bei Undichtwerden des ersten Dichtungselements (90) und bei Druckbeaufschlagung durch das Antriebsgas (G) entlang der Antriebsrichtung (P2) unter Vergrößerung des Abstands (A) zwischen dem ersten und zweiten Dichtungselement (90, 100) verschoben wird.
Patent DE-102021208070-B4 (DE)
Title: Teststand zum Flanschmontieren
Inventor: TEUCHER RAJKO
IPC: F16L23/00
Filed: 2021-07-27
Granted: 2023-05-25
Abstract: Teststand zum Flanschmontieren umfassend- ein Gestell (2),- mindestens ein Flanschpaar (14) mit einem ersten Flansch (15) und mit einem mit dem ersten Flansch (15) montierbaren zweiten Flansch (16), wobei die Flansche (15, 16) unabhängig voneinander am Gestell (2) befestigt sind,- eine Manipulationseinheit zum gezielten Manipulieren der Positionierung der Flansche (15, 16) zueinander an dem Gestell (2), wobei die Manipulationseinheit ein elastisches Lager (25) aufweist.
Patent DE-102022123876-B4 (DE)
Title: Glasfasersteckdosen-Schutzeinheit
Inventor: LEE KIHAI
IPC: G02B6/38
Filed: 2022-09-18
Granted: 2024-02-08
Abstract: Glasfasersteckdosen-Schutzeinheit (100), wobei die Glasfasersteckdose (2) ein erstes Verriegelungsteil (20) umfasst, während die Glasfasersteckdosen-Schutzeinheit (100) folgende Bauteile aufweist:• eine Schutzkomponente (101), welche aus einem in die Glasfasersteckdose (2) steckbaren Hohlkörper (103) mit einem Entriegelungsloch (105) sowie einem elastischen Schnallverschlussteil (104) mit einem Entriegelungselement (106) und einem zum Verriegeln des ersten Verriegelungsteils (20) dienenden zweiten Verriegelungsteil (107) besteht, wobei das zweite Verriegelungsteil (107) durch das erste Verriegelungsteil (20) beim in der Glasfasersteckdose (2) eingetretenen Hohlkörper (103) verriegelt wird, und• ein Entriegelungsteil (102), welches einen Stab (108) und eine am Ende des Stabs (108) ausgebildete Andrücknase (109) aufweist, wobei der Stab (108) durch das Entriegelungsloch (105) in den Hohlkörper (103) eingreifen kann, während die Andrücknase (109) mit dem Drehen des Stabs (108) an das Entriegelungselement (106) drückt, damit sich das zweite Verriegelungsteil (107) simultan von dem ersten Verriegelungsteil (20) abwendet und die Schutzkomponente (101) von der Glasfasersteckdose (2) auszieht.
Patent DE-112004001155-B4 (DE)
Title: Positivresist-Zusammensetzung und Methode zur Bildung von Resistmustern unter Verwendung derselben
Inventor: HAYASHI RYOTARO
IPC: C08F220/18
Filed: 2004-06-28
Granted: 2012-05-31
Abstract: Eine Positivresist-Zusammensetzung, umfassend:  eine Harz-Komponente (A), welche unter der Einwirkung von Säure eine erhöhte Löslichkeit in Alkali aufweist, wobei die besagte Harz-Komponente (A) ein Copolymer (A1) umfasst, welches enthält:  (i) eine Struktureinheit (a1), die von einem Acrylsäureester oder Methacrylsäureester abgeleitet ist und eine durch Säure abspaltbare, die Auflösung verhindernde Gruppe enthält, wobei die Struktureinheit (a1) mindestens eine aus einer unten gezeigten allgemeinen Formel (I) oder einer allgemeinen Formel (II) ausgewählte Einheit ist:  worin R ein Wasserstoffatom oder eine Methylgruppe darstellt und R 1  eine Alkylgruppe mit 2 bis 5 Kohlenstoffatomen darstellt, und  worin R ein Wasserstoffatom oder eine Methylgruppe darstellt und R 2  und R 3  jeweils unabhängig voneinander eine Alkylgruppe mit 1 bis 5 Kohlenstoffatomen darstellen, ...
Patent DE-112007000931-B4 (DE)
Title: Ionenenergiestreuungsreduzierung für ein Massenspektrometer
Inventor: MAKAROV ALEXANDER
IPC: H01J49/06
Filed: 2007-04-13
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verfahren zum Reduzieren der Energiestreuung von Ionen eines bestimmten und begrenzten Masse-Ladung-Verhältnisbereichs, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: (a) Erzeugen eines elektrischen Feldes mit einer elektrischen Feldstärke E unter Verwendung einer Verzögerungselektrodenanordnung; (b) Lenken von Ionen des bestimmten und begrenzten Masse-Ladung-Verhältnisbereichs, die aus einer optischen Ionenvorrichtung oder einer Massenanalysevorrichtung ausgestoßen wurden, und welche eine Streuung von Energien aufweisen, in das durch die Verzögerungselektrodenanordnung erzeugte elektrische Verzögerungsfeld; und (c) Entfernen des elektrischen Verzögerungsfelds zu einem Zeitpunkt t, der an den bestimmten und begrenzten Masse-Ladung-Verhältnisbereich derart angepasst ist, dass das elektrische Verzögerungsfeld entfernt wird, wenn alle Ionen des bestimmten und begrenzten Masse-Ladung-Verhältnisbereichs in das elektrische Verzögerungsfeld eingetreten sind; wobei die elektrische Feldstärke E an die Energiestreuung der Ionen des bestimmten und begrenzten Masse-Ladung-Verhältnisbereich beim Eintritt in das elektrische Feld so angepasst ist, dass die Energiestreuung der Ionen reduziert wird, indem Ionen des bestimmten und begrenzten Masse-Ladung-Verhältnisbereichs mit anfänglich höherer Energie beim Entfernen des Verzögerungsfelds einen höheren Potenzialabfall bezüglich eines Massepotentials erfahren als Ionen mit niedrigerer Energie des bestimmten und begrenzten Masse-Ladung-Verhältnisbereichs.
Patent DE-112007002536-B4 (DE)
Title: Leistungsabgabevorrichtung und Hybridfahrzeug
Inventor: OBA HIDEHIRO
IPC: B60L50/16
Filed: 2007-10-22
Granted: 2014-10-09
Abstract: Leistungsabgabevorrichtung zum Abgeben von Leistung an eine Antriebswelle (66), wobei die Leistungsabgabevorrichtung folgendes aufweist: eine Brennkraftmaschine (22); einen ersten Motor (MG1), der ungefähr koaxial zu der Brennkraftmaschine (22) angeordnet ist, wobei der erste Motor (MG1) Leistung aufnehmen und abgeben kann; einen zweiten Motor (MG2), der ungefähr koaxial zu der Brennkraftmaschine (22) angeordnet ist, wobei der zweite Motor (MG2) Leistung aufnehmen und abgeben kann; einen Leistungsverteilungsintegrationsmechanismus (10), der zwischen dem ersten Motor (MG1) und dem zweiten Motor (MG2) in einem ungefähr koaxialen Zustand in Bezug auf beide Motoren (MG1, MG2) angeordnet ist und ein erstes Element (11), das mit einer Drehwelle (46) des ersten Motors (MG1) verbunden ist, ein zweites Element (12), das mit einer Drehwelle (55) des zweiten Motors (MG2) verbunden ist und ein drittes Element (14) hat, das mit einer Maschinenwelle (26) der Brennkraftmaschine (22) verbunden ist, wobei der Leistungsverteilungsintegrationsmechanismus (10) derart gestaltet ist, dass diese drei Elemente differenziell zueinander gedreht werden können; und einen Getriebemechanismus (90), der folgendes hat: einen Getriebedifferenzialdrehmechanismus (94) mit einem Eingangselement (95), einem Fixierelement (96) und einem Ausgangselement (98), das mit der Antriebswelle (66) verbunden ist, wobei der Getriebedifferenzialdrehmechanismus (94) derart gestaltet ist, dass das Eingangselement (95) und das Ausgangselement (98) relativ zueinander gedreht werden können; und einen Kopplungsmechanismus, der wahlweise eines oder beide von dem ersten Element (11) und dem zweiten Element (12) des Leistungsverteilungsintegrationsmechanismus (10) mit dem Eingangselement (95) des Getriebedifferenzialdrehmechanismus (94) koppeln kann; wobei der Kopplungsmechanismus des Getriebemechanismus (90) folgendes hat: eine Getriebewelle (93), die sich ungefähr parallel zu einer Drehwelle (46, 55) des ersten und zweiten Motors (MG1, MG2) erstreckt, wobei die Getriebewelle (93) mit dem Eingangselement (95) des Getriebedifferentialdrehmechanismus (94) verbunden ist; ...
Patent DE-112009003647-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-montierte Informationsvorrichtung
Inventor: SHIMOTANI MITSUO
IPC: G06F3/041
Filed: 2009-12-02
Granted: 2015-08-20
Abstract: Fahrzeug-montierte Informationsvorrichtung, die mit einem Touch-Panel zum Ausführen einer Eingabe von Informationen und Anzeige eines Bildes verbindbar ist, wobei das Touch-Panel einen Vibrationsdetektionssensor zum Detektieren eines Annäherns eines zu detektierenden Objekts in einer Nicht-Kontakt-Weise und auch Detektieren einer Vibration des zu detektierenden Objekts, aufweist, wobei die Fahrzeug-montierte Informationsvorrichtung umfasst: eine Fahrdetektionseinheit zum Detektieren eines Fahrzustands des Fahrzeugs; eine Steuereinheit zum Ausführen eines Prozesses des Vergrößerns eines Bildes auf einer Anzeigenfläche mit einem festen Bereich, die auf dem Touch-Panel angezeigt wird, zum Anzeigen des vergrößerten Bildes, wenn festgestellt wird, dass eine Relativvibration des zu detektierenden Objekts, die vom Touch-Panel eingegeben wird, einen Betrag gleich oder größer einem vorbestimmten Betrag aufweist und wenn die Fahrdetektionseinheit detektierte, dass das Fahrzeug hält, und zum Ausführen eines Prozesses des Vergrößerns des Bildes auf eine noch größere Größe, als die in dem Vergrößerungsprozess verwendete durch Erhöhen der Vergrößerungsskala, um das vergrößerte Bild anzuzeigen, wenn die Fahrdetektionseinheit detektiert, dass das Fahrzeug fährt; und eine Ausgabeeinheit zum Ausgeben des durch die Steuereinheit verarbeiteten Bildes an das Touch-Panel, wobei die Ausgabeeinheit das Bild an das Touch-Panel anhand der durch die Vibrationsdetektionseinheit detektierten Informationen und des durch die Steuereinheit ausgeführten Prozesses ausgibt.