baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018203819-A1 (DE)
Title: Hybridmodul mit einem Modulgehäuse
Inventor: DEPPERT REINHARD
IPC: B60K6/405
Filed: 2018-03-14
Abstract: Es wird ein Hybridmodul (10), insbesondere zur Anordnung zwischen einem Verbrennungsmotor (12) und einem Getriebe (14) eines Hybridfahrzeugs beschrieben. Das Hybridmodul (10) umfasst ein im Wesentlichen zylinderförmiges Modulgehäuse (16) mit einem ersten Gehäuseteil (18), welches aufweist: einen ersten Gehäuseabschnitt (180), welcher zur Anordnung innerhalb eines zentralen Aufnahmeraums (14a) eines Getriebes (14), insbesondere innerhalb eines Getriebegehäuses (14b) ausgebildet ist, wobei der erste Gehäuseabschnitt (180) einen ersten Außendurchmesser (OD1) und einen ersten Innendurchmesser (ID1) aufweist, einen zweiten Gehäuseabschnitt (182), welcher zur Anordnung außerhalb des Getriebes (14) vorgesehen und mit einem zweiten Außendurchmesser (OD2) und einem zweiten Innendurchmesser (ID2) ausgeführt ist, wobei der zweite Außendurchmesser (OD2) größer als der erste Außendurchmesser (OD1) ist, einen Aufnahmebereich (20) zur Anordnung einer elektrischen Maschine (40), welcher zumindest teilweise von dem ersten Gehäuseabschnitt (180) ausgebildet ist. Es ist bei dem Modulgehäuse vorgesehen, dass der zweite Innendurchmesser (ID2) größer als der erste Außendurchmesser (OD1) ist und dass der Aufnahmebereich (20) zur Anordnung der elektrischen Maschine (40) gemeinsam von dem ersten und dem zweiten Gehäuseabschnitt (180, 182) gebildet wird.
Patent DE-102018208628-A1 (DE)
Title: Induktionsladevorrichtung
Inventor: FRANZ TOBIAS
IPC: H02J50/10
Filed: 2018-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Induktionsladevorrichtung (1) für ein teil- oder vollelektrisch betriebenes Kraftfahrzeug. Die Induktionsladevorrichtung (1) weist dabei eine flächige Temperierungsanordnung (2) mit wenigstens einem durch ein Kühlfluid (6) durchströmbaren Kanal (3) und eine flächige Ladeanordnung (4) mit wenigstens einer Ladespule (5) auf. Die Ladespule (5) ist dabei während eines Ladevorgangs mit einer externen Primärspule induktiv koppelbar und dadurch ist eine Batterie (10) des Kraftfahrzeugs aufladbar. Die Ladeanordnung (4) ist an die Temperierungsanordnung (2) wärmeübertragend gekoppelt, so dass die in der Ladespule (5) während des Ladevorgangs erzeugte Abwärme an das Kühlfluid (6) in der Temperierungsanordnung (2) übertragbar ist.Erfindungsgemäß weist die Induktionsladevorrichtung (1) einen mit der Temperierungsanordnung (2) wärmeübertragend gekoppelten Heizer (7) auf, wobei die durch den Heizer (7) erzeugte Abwärme an das Kühlfluid (6) in der Temperierungsanordnung (2) während des Ladevorgangs und außerhalb des Ladevorgangs übertragbar ist.
Patent DE-102018211902-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen einer Komponente und Kraftstoffsystem
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: G01M99/00
Filed: 2018-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen einer Komponente, während durch diese Komponente ein Fluidstrom eines Fluids fließt, wobei ein Massestrom, ein erster Druck des Fluids vor der Komponente sowie ein zweiter Druck des Fluids nach der Komponente ermittelt wird und basierend darauf ein Zustand der Komponente erkannt wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Kraftstoffsystem, welches dazu ausgebildet ist, ein solches Verfahren auszuführen.
Patent DE-102018212496-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von individuell gekennzeichneten Bauteilen
Inventor: SCHEITHAUER UWE
IPC: G06K19/00
Filed: 2018-07-26
Abstract: Bei dem Verfahren zur Herstellung von individuell gekennzeichneten Bauteilen wird ein jeweiliges Bauteil mittels eines additiven Herstellungsverfahrens hergestellt und mit demselben Verfahren ein das Bauteil kennzeichnende Element an einer Oberfläche, im Bauteilwerkstoff angeordnet und/oder im Bauteilwerkstoff eingebettet ausgebildet.
Patent DE-102018217160-A1 (DE)
Title: Batteriesystem zum Anschluss an eine Last eines Kraftfahrzeugnetzes
Inventor: KRANIG DANIEL
IPC: H01M10/44
Filed: 2018-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem (6) zum Anschluss an eine Last (8) eines Kraftfahrzeugbordnetzes (4), aufweisend mindestens einen elektrochemischen Energiespeicher (12), welcher über einen ersten und zweiten Strompfad (18, 20) an ein kapazitives Bauteil (10) der Last (8) geführt oder führbar ist, wobei jeder Strompfad (18, 20) ein Schaltelement (26, 28) zur galvanischen Trennung aufweist, und eine Vorladeschaltung (34) zum Zuschalten des Energiespeichers (12) an das Bauteil (10), welche parallel zu dem Schaltelement (28) eines der Strompfade (20) geschaltet ist, wobei die Vorladeschaltung (34) eine Reihenschaltung eines Halbleiterschalters (36) und einer Induktivität (38) sowie eines Relais (42) aufweist.
Patent DE-102018222396-A1 (DE)
Title: Phosphorhaltige Polyacrylamide und deren Verwendung als Flammschutzmittel
Inventor: DÖRING MANFRED
IPC: C08F130/02
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindung gemäß der allgemeinen Formel I, die einen Polymerisationsgrad von mindestens 2 aufweist und deren Wiederholungseinheiten jeweils mindestens einen phosphororganischen Substituenten Rsowie mindestens zwei Carbonsäureamidgruppen (-CO-NR-) besitzen. Des Weiteren betrifft die Erfindung die Verwendung dieser Verbindung als Flammschutzmittel für Kunststoffe. Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist außerdem eine flammgeschützte Kunststoffmasse, welche die erfindungsgemäße Verbindung und mindestens einen Kunststoff enthält sowie ein Verfahren zur Herstellung der erfindungsgemäßen Verbindung.
Patent DE-102019001385-A1 (DE)
Title: Einstiegsschiene für ein Fahrzeug
Inventor: BALLUFF CHRISTIAN
IPC: B60R13/04
Filed: 2019-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einstiegsschiene (1) zur Anordnung in einem Einstiegsbereich einer Fahrzeugtür eines Fahrzeuges, wobei erfindungsgemäß in die Einstiegsschiene (1) eine Anzeigeeinheit (2) zur Anzeige von Text, Bildern und/oder Videos integriert ist, wobei eine Anzeigefläche (AF) der Anzeigeeinheit (2) bei geöffneter Fahrzeugtür für einen Nutzer sichtbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einer solchen Einstiegsschiene (1).
Patent DE-102019002895-A1 (DE)
Title: Polster mit mindestens einer Folienblase zum Aufliegen und/oder Anlegen eines Objekts, Verfahren zum Anpassen einer Kontur eines solchen Polsters mit mindestens einer Folienblase an eine Form eines Objekts, sowie Fahrzeug mit mindestens einem solchen Polster
Inventor: LEMMER DENISE
IPC: B68G11/06
Filed: 2019-04-18
Abstract: Polster (1) mit mindestens einer Folienblase (3) zum Auflegen und/oder Anlegen eines Objekts (5), insbesondere eines Körperteils oder eines Transportguts, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Folienblase (3) retikulierten Schaum (7) enthält, wobei die mindestens eine Folienblase (3) ein Ventil (9) aufweist durch welches die mindestens eine Folienblase (3) mit einer Vakuumpumpe (11) wirkverbunden ist, wobei mittels der Vakuumpumpe (11) ein Teil eines Gasvolumens aus der Folienblase (3) ausführbar und/oder in die Folienblase (3) einführbar ist, so dass eine Kontur des Polsters (1) an eine Form des Objekts (5) auf und/oder an der mindestens einen Folienblase (3) anpassbar ist.
Patent DE-102019003069-A1 (DE)
Title: Stapelförmige hochsperrende lll-V-Halbleiterleistungsdiode
Inventor: FUHRMANN DANIEL
IPC: H01L29/861
Filed: 2019-04-30
Abstract: Gemäß dem ersten Gegenstand der Erfindung wird eine stapelförmige hochsperrende III-V-Halbleiterleistungsdiode bereitgestellt, aufweisend eine zumindest gebietsweise ausgebildete erste metallische Anschlusskontaktschicht und einen hochdotierten Halbleiterkontaktbereich eines ersten Leitfähigkeitstyps mit einer ersten Gitterkonstante. Des Weiteren ist eine Driftschicht eines zweiten Leitfähigkeitstyps vorgesehen. Außerdem ist eine hochdotierte metamorphe Pufferschichtfolge von dem zweiten Leitfähigkeitstyp ausgebildet. Die metamorphe Pufferschichtfolge weist eine Oberseite mit der ersten Gitterkonstante und eine Unterseite mit einer zweiten Gitterkonstante auf, wobei die erste Gitterkonstante größer als die zweite Gitterkonstante ist. Die Oberseite der metamorphen Pufferschichtfolge ist in Richtung der Driftschicht angeordnet. Unterhalb der Unterseite der metamorphen Pufferschichtfolge ist eine zweite metallische Anschlusskontaktschicht angeordnet. Es sei angemerkt, dass die vorgenannten Bereiche und Schichten in der genannten Reihenfolge angeordnet sind. Die zweite metallische Anschlusskontaktschicht ist stoffschlüssig mit einer Halbleiterkontaktschicht verbunden.
Patent DE-102019102518-A1 (DE)
Title: Validieren von Gestenerkennungsfähigkeiten von automatisierten Systemen
Inventor: NALLAPA VENKATAPATHI RAJU
IPC: B25J9/22
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die Offenbarung stellt das Validieren von Gestenerkennungsfähigkeiten von automatisierten Systemen bereit. Die vorliegende Erfindung erstreckt sich auf Verfahren, Systeme, und Computerprogrammprodukte zum Validieren von Gestenerkennungsfähigkeiten von automatisierten Systemen. Aspekte der Erfindung beinhalten ein Gestenerkennungstrainingssystem, das skalierbar, wirksam, wiederholbar ist und Permutationen physischer Eigenschaften, Kleidung, Arten von Gesten, Umgebung, Kultur, Wetter, Straßenbedingungen etc. berücksichtigt. Das Gestenerkennungstrainingssystem beinhaltet Sensoren und Algorithmen, die zum Erzeugen von Trainingsdatensätzen verwendet werden, die eine genauere Erkennung von menschlichen Gesten und das Reagieren auf diese erleichtern. Ein Trainingsdatensatz kann sowohl durch das Überwachen als auch das Aufnehmen von Gesten, die von einem menschenähnlichen Roboter ausgeführt werden und von animierten Menschen in einer Simulationsumgebung ausgeführt werden, skaliert werden. Mit einem skalierten Trainingsdatensatz können autonome Vorrichtungen trainiert werden, um verschiedene menschliche Gesten unter variierenden Bedingungen mit im Wesentlichen verbesserten Fähigkeiten zu erkennen und auf diese zu reagieren. Erkennungsfähigkeiten einer autonomen Vorrichtung können validiert und (neu) trainiert werden, bis die Erkennungsfähigkeiten als ausreichend bestimmt werden.
Patent DE-102019105719-A1 (DE)
Title: Montagevorrichtung zur Montage von Vorsatzschalen an Containern und Container hiermit
Inventor: NEUFELD JOEL
IPC: F16B5/02
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Montagevorrichtung mit einem Montageelement, mit einem Distanzelement und mit einer Spannvorrichtung zur reversiblen, starren Befestigung des Montageelements auf einer Halteeinrichtung, wobei eine Montageelementfläche auf einer ersten Hauptfläche der Halteeinrichtung zu liegen kommt, wobei diese Halteeinrichtung eine zur ersten parallele zweite Hauptfläche und eine von der ersten zur zweiten Hauptflächen hindurchreichenden Ausnehmung mit einem in Normalenrichtung der ersten Hauptfläche nichtrunden ersten Außenkontur aufweist, wobei das Distanzelement in der Normalenrichtung eine zweite Außenkontur aufweist, wobei die erste Außenkontur diese zweite Außenkontur vollständig umschließt, wobei die Spannvorrichtung ein Gegenlager aufweist, das eine dritte Außenkontur aufweist, wobei die erste Außenkontur diese dritte Außenkontur vollständig umschließt, wobei das Gegenlager eine Gegenlagerfläche aufweist, die dazu vorgesehen ist auf der zweiten Hauptfläche der Halteinrichtung zu liegen zu kommen, und wobei die Spannvorrichtung ein Stiftelement aufweist, das in Normalenrichtung durch eine Distanzelementausnehmung und eine dazu fluchtende Montageelementausnehmung des Montagelements hindurchreicht und das gemeinsam mit einem Spannelement dazu ausgebildet ist die Gegenlagerfläche gegen die zweite Hauptfläche und die Montageelementfläche gegen die erste Hauptfläche zu klemmen.
Patent DE-102019110754-A1 (DE)
Title: Hilfsbatterieladesysteme und -verfahren für elektrifizierte fahrzeuge
Inventor: BADGER II CHARLES EVERETT
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die Offenbarung stellt Hilfsbatterieladesysteme und -verfahren für elektrifizierte Fahrzeuge bereit. Die vorliegende Offenbarung beschreibt Fahrzeugsysteme und Verfahren zum Steuern des Ladens einer Hilfsbatterie eines elektrifizierten Fahrzeugs. Beispielhafte Ladeverfahren passen die Ladungsverwaltung einer Hilfsbatterie an, damit sie nur während kostengünstiger Ladevorgangfenster erfolgt.
Patent DE-102019116586-A1 (DE)
Title: Gassackmodul, Fahrzeugsitz mit Gassackmodul und Fahrzeug
Inventor: BETZ THERESA
IPC: B60R21/2334
Filed: 2019-06-19
Abstract: Die Erfidnung betrifft ein Gassackmodul (12) mit einem Rückhaltegassack (30), der in einer Rückhaltesituation aufgeblasen wird und in einem aufgeblasenen Zustand eine Rückhaltewirkung auf einen Insassen (16) ausübt, und wenigstens einem Stützelement (36, 36a, 36b), das in einem Rückhaltezustand wenigstens abschnittsweise in Kontakt mit dem aufgeblasenen Rückhaltegassack (30) ist und so ausgebildet ist, dass es den Rückhaltegassack (30) abstützt und insbesondere eine durch Kontakt mit einem Fahrzeuginsassen (16) in den Rückhaltegassack (30) eingeleitete Kraft (F) aufnimmt, wobei der Rückhaltegassack (30) im aufgeblasenen Zustand zwischen dem Stützelement (36, 36a, 36b) und dem Fahrzeuginsassen (16) angeordnet ist, wobei das Stützelement (36, 36a, 36b) in einem Ausgangszustand an oder in dem Gassackmodul angeordnet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Fahrzeugsitz sowie ein Fahrzeug mit einem erfindungsgemäßen Gassackmodul..
Patent DE-102019118108-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufschäumen eines in einen Behälter abgefüllten Füllprodukts
Inventor: SCHÖNFELDER MARKUS
IPC: B67C3/22
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufschäumvorrichtung (11) zum Aufschäumen eines in einen Behälter (4) abgefüllten Füllprodukts, bevorzugt eines Getränkes in einer Getränkeabfüllanlage, wobei die Aufschäumvorrichtung (11) eine Transportvorrichtung (14) zum Transport des Behälters (4) in einer Transportrichtung (T) und eine Steuereinheit (112) zum Ansteuern der Transportvorrichtung (14) aufweist. Die Aufschäumvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Transportvorrichtung (14) zumindest ein Transportelement (141) mit einer Haltevorrichtung (142) für einen Behälter (4) umfasst und die Steuereinheit (112) zum Ansteuern des mindestens einen Transportelementes (141) zum Aufbringen einer Stoßenergie auf den von dem Transportelement (141) gehaltenen Behälter (4) ausgebildet ist. Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Aufschäumen eines in einen Behälter (4) abgefüllten Füllproduktes, bevorzugt eines Getränkes in einer Getränkeabfüllanlage, in einer Aufschäumvorrichtung, (11) die eine Transportvorrichtung (14) zum Transport des Behälters (4) in einer Transportrichtung (T) aufweist, Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegung mindestens eines Transportelementes (141) der Transportvorrichtung (14) mit einem Behälter (4) beim Durchlaufen der Aufschäumvorrichtung (11) zeitweise zum Aufbringen einer Stoßenergie auf den Behälter (4) geändert wird.
Patent DE-102019118445-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung einer Leuchte
Inventor: SWOLINSKI BERND
IPC: F21V21/18
Filed: 2019-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Halterung einer Leuchte, umfassend eine drehbar gelagerte Trommel (100) und ein Halterungskabel (101), wobei das Halterungskabel (101) ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, wobei das erste Ende dazu ausgebildet ist, die Leuchte zu halten, wobei das zweite Ende an der Trommel (100) befestigt ist, wobei die Trommel (100) eine Nut (200) aufweist, wobei das Halterungskabel (101) in der Nut (200) auf der Trommel (100) aufgerollt ist, wobei das Halterungskabel (101) durch eine Drehung der Trommel (100) abrollbar ist, wobei sich die Nut (200) an einer Außenseite der Trommel (100) über den kompletten Umfang der Trommel (100) erstreckt.
Patent DE-102019119340-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum detektieren einer überlast eines bldc-motors
Inventor: PARK CHOONG SEOB
IPC: H02P27/08
Filed: 2019-07-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung schafft eine Bürstenloser-Gleichstrom-(BLDC-)Motor-Überlastdetektionsvorrichtung (2). Die BLDC-Motor-Überlastdetektionsvorrichtung (2) weist auf: eine Messeinrichtung (110) zum Messen eines auf den BLDC-Motor (200) angelegten dreiphasigen Stromwerts, um einen Sektorwert, der mit dem dreiphasigen Stromwert zusammenpasst, herzuleiten, eine Ermittlungseinrichtung (130) zum Ermitteln, ob der Sektorwert normal ist, indem der durch die Messeinrichtung (110) hergeleitete Sektorwert mit einem vorherigen Sektorwert, welcher zuvor gemessen wurde, verglichen wird, und eine Betriebssteuereinrichtung (150) zum Steuern eines Betriebs des BLDC-Motors (200) in Abhängigkeit davon, ob der BLDC-Motor (200) einen durch die Ermittlungseinrichtung (130) ermittelten Fehler aufweist.
Patent DE-102019119835-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung zum elektrischen Laden eines Elektrorollers
Inventor: AVERY GARY
IPC: B60R5/00
Filed: 2019-07-23
Abstract: Ladevorrichtung (10) zum elektrischen Laden eines Elektrorollers (100) in einer Transportposition in einem Fahrzeug (200), aufweisend einen Anschlusskörper (20) mit einem elektrischen Ladeanschluss (22) zum elektrisch leitenden Kontaktieren eines elektrischen Versorgungsanschlusses (222) im Fahrzeug (200) und einen Sicherungskörper (30) mit einem Sicherungsanschluss (32) zum mechanisch sichernden Befestigen an einem Gegen-Sicherungsanschluss (232) im Fahrzeug (200), weiter aufweisend ein elektrisches Ladekabel (40) in elektrisch leitender Verbindung mit dem elektrischen Ladeanschluss (22)
Patent DE-102019125898-A1 (DE)
Title: Sohlenstruktur für einen Schuh und Schuh mit der Sohlenstruktur
Inventor: YOSHIDA YOHEI
IPC: A43B13/42
Filed: 2019-09-26
Abstract: Eine Sohlenstruktur 1 umfasst eine dünne Platte 20, die aus einem elastischen Material gebildet ist, das einen höheren Elastizitätsmodul aufweist als ein Material einer Zwischensohle 10, und die auf einer Unterseite der Zwischensohle 10 angeordnet ist, und einen aus einem weichelastischen Material gebildeten Stoßdämpfungskörper 30, der zumindest in einem Rückfußbereich H an einer Unterseite der Platte 20 anliegt. Die Platte 20 erstreckt sich in einer Längsrichtung von einer dem Fersenbein HL des Fußes eines Schuhträgers entsprechenden Stelle mindestens bis zu einer dem ersten Interphalangealgelenk des Fußes entsprechenden Stelle, ist in dem Rückfußbereich H zwischen der Zwischensohle 10 und dem Stoßdämpfungskörper 30 angeordnet, ist in einem Vorderfußbereich F zwischen der Zwischensohle 10 und einer Laufsohle 40 angeordnet und ist so ausgebildet, dass zumindest ein Abschnitt der Platte 20 als ein freiliegender Abschnitt dient, in dem eine Unterseite in einem Mittelfußbereich M oberhalb einer Bodenfläche freiliegt.
Patent DE-102019126477-A1 (DE)
Title: Hybrid-optische phasenanordnung und mems-strahllenkung für ein chipskaliges lidarsystem
Inventor: TALTY TIMOTHY J
IPC: G02B26/00
Filed: 2019-10-01
Abstract: Fahrzeug, Lidarsystem und Verfahren zum Erfassen eines Objekts. Das Lidarsystem beinhaltet eine optische Phasenanordnung und einen Spiegel. Die optische Phasenanordnung richtet einen von einem Laser erzeugten übertragenen Lichtstrahl entlang einer ersten Richtung innerhalb einer ersten Ebene. Der Spiegel empfängt den übertragenen Lichtstrahl von der optischen Phasenanordnung und richtet den übertragenen Lichtstrahl entlang einer zweiten Richtung innerhalb einer zweiten Ebene.
Patent DE-102019128052-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: EDL RALF
IPC: F16F15/131
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) insbesondere für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einem Doppelkupplungsgetriebe mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar aufgenommenen Eingangsteil (2) und einem entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung um die Drehachse (d) begrenzt gegenüber dem Eingangsteil (2) verdrehbaren Ausgangsteil (3) mit einer Ausgangsnabe (9). Um eine kostengünstige Lagerung des Eingangsteils (2) und des Ausgangsteils (3) aufeinander vorzuschlagen, ist zwischen dem Eingangsteil (2) und dem Ausgangsteil (3) ein Wälzlager (12) vorgesehen, wobei die Ausgangsnabe (9) in ein einen ausgangsseitigen Lagersitz (21) enthaltendes Ringteil (16) und ein eine Innenverzahnung (17) enthaltendes Nabenteil (15) geteilt ausgebildet ist.
Patent DE-102019129020-A1 (DE)
Title: Verkleidungselement für einen Fahrzeuginnenraum und Verfahren zur Herstellung eines Verkleidungselements
Inventor: SCHMITZ STEFAN
IPC: G10K11/16
Filed: 2019-10-28
Abstract: Verkleidungselement für einen Fahrzeuginnenraum, mit einem Trägerelement (12), und einem schallreduzierenden Element (14), welches an einer Breitseite (42) des Trägerelements (12) angeordnet ist, wobei das Trägerelement (12) mindestens einen Zugangsbereich (19) aufweist, welcher an der dem schallreduzierenden Element (14) zugewandten Breitseite (42) angeordnet ist, wobei das schallreduzierende Element (14) eine Zugangsöffnung (18) aufweist, durch welche der Zugangsbereich (19) zugänglich ist, wobei das schallreduzierende Element (14) eine im demontierten Zustand des schallreduzierenden Elements (14) die Zugangsöffnung (18) verschließbare, freitragende Zunge (24) aufweist, wobei die freitragende Zunge (24) im montierten Zustand des schallreduzierenden Elements (14) derart umgeklappt ist, dass die Zugangsöffnung (18) freigegeben ist.
Patent DE-102019131578-A1 (DE)
Title: Getriebeeinheit mit zwei Planetenradsätzen und einem von einer elektrischen Maschine angetriebenen Sonnenrad sowie ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Getriebeeinheit
Inventor: RIHN MATTHIEU
IPC: B60K6/38
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeeinheit (1) für ein hybrides Kraftfahrzeug (2), um Drehmoment zwischen einerseits einem Verbrennungsmotor (3) und/oder einer elektrischen Maschine (4) und andererseits einem Getriebeausgang (5) zu verbringen oder zwischen dem Verbrennungsmotor (3) und der elektrischen Maschine (4) zu verbringen, umfassend ein Gehäuse (21) und ein im Drehmomentfluss vorhandenes Planetengetriebe (6) mit zwei wirkverbundenen Planetenradsätzen (7, 8), wobei ein erstes Hohlrad (11) des ersten Planetenradsatzes (7), dessen ersten Planetenradträger (13) mit dem Getriebeausgang (5) dauerhaft gekoppelt ist, mit einem zweiten Planetenradträger (14) des zweiten Planetenradsatzes (8) dauerhaft gekoppelt ist, wobei ein erstes Sonnenrad (9) des ersten Planetenradsatzes (7) dauerhaft mit einem Drehmomentübertragungsbauteil (37) der elektrischen Maschine (4) gekoppelt ist. Die Erfindung betrifft auch ein Kraftfahrzeug (2) mit einem Verbrennungsmotor (3) und einer mit ihrem Getriebeeingang (33) an eine Kurbelwelle (30) des Verbrennungsmotors (3) angeschlossenen oder anschließbaren Getriebeeinheit (1).
Patent DE-102019131758-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: VOELKEL FRANZ
IPC: F16H3/66
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einer Abtriebswelle (13a, 13b), welche Antriebsvorrichtung (1) eine elektrische Antriebsmaschine umfasst, die über eine achsparallel zu der Abtriebswelle (13a, 13b) angeordnete Antriebswelle (2) mit einer Getriebevorrichtung (3) wirkverbunden ist, wobei die Getriebevorrichtung (3) mindestens eine erste und zweite Planetenradstufe (4, 5) sowie eine Differentialstufe (6) aufweist, wobei die erste und die zweite Planetenradstufe (4, 5) mit einer Doppelkupplungsvorrichtung (11) mit einer ersten und einer zweiten lastschaltbaren Kupplung (12a, 12b) wirkverbunden sind, und wobei ein Sonnenrad (9a) der ersten Planetenradstufe (4) und ein Sonnenrad (9b) der zweiten Planetenradstufe (5) drehfest miteinander verbunden sind und ein Hohlrad (10a) der ersten Planetenradstufe (4) und ein Hohlrad (10b) der zweiten Planetenradstufe (5) über die erste Kupplung (12a) drehfest koppelbar sind.