baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112008003822-B4 (DE)
Title: Kochtopf
Inventor: CAO ZHAOWEN
IPC: F16F9/18
Filed: 2008-07-30
Granted: 2015-05-21
Abstract: Kochtopf, der einen Wasserbehälter aufweist, wobei oberhalb des Wasserbehälters ein Klappdeckel angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserbehälter (1) mit einem hydraulischen Dämpfer (3) versehen ist und der hydraulische Dämpfer (3) aus einem Gehäuse (31) besteht, in welchem sich ein hydraulischer Dämpfungszylinder (4) befindet, bei dem an beiden Seiten des hydraulischen Dämpfungszylinders (4) jeweils ein Getriebe (5) angeordnet ist, wobei beide Getriebe (5) der Umwandlung von Rotation des Klappendeckels in eine lineare Bewegung sowie dem Antreiben des hydraulischen Dämpfungszylinders (4) dienen, und diese Getriebe (5) über drehbare Halter (32) angetrieben werden, die mit dem Wasserbehälter (1) fest verbunden sind.
Patent DE-112009000097-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungsvorrichtung
Inventor: IWATA SHIGETSUGU
IPC: F16H57/04
Filed: 2009-01-09
Granted: 2012-09-20
Abstract: Kraftübertragungsvorrichtung mit: einem Gehäuse (670) mit einem Innenraum, der ein Öl speichert; einem Drehkörper (691), der in dem Gehäuse (670) drehbar vorgesehen ist und sich dreht, während das Öl aufgenommen wird; und einer Trennwand (301), die den Innenraum des Gehäuses (670) in ein Drehkörpergehäuse (101), das den Drehkörper (691) aufnimmt, und eine Ölspeicherkammer (350) trennt, die in der Lage ist, das durch den Drehkörper (691) aufgenommene Öl zu empfangen, die zu dem Drehkörpergehäuse (101) benachbart ist und die niedriger als eine Drehachse des Drehkörpers (691) angeordnet ist, wobei die Trennwand (301) eine Förderöffnung (800) zum Fördern des Öls in die Ölspeicherkammer (350) definiert, wobei die Position der Förderöffnung (800) niedriger definiert ist als die Drehachse des Drehkörpers (691), eine Innenwand des Gehäuses (670) einen sich nach unten erstreckenden Abschnitt (203) und einen zurücktretenden Abschnitt (204) aufweist, der zurücktretende Abschnitt (204) benachbart zu dem sich...
Patent DE-112010000982-B4 (DE)
Title: Kombiniertes hydraulisches und integriertes Regelventilblocksystem
Inventor: HUANG RENHAO
IPC: F15B13/043
Filed: 2010-03-04
Granted: 2016-02-25
Abstract: Ein kombiniertes hydraulisches und horizontal integriertes Regelventilblocksystem (4001), das ein oder mehrere Vorsteuerventilblöcke, ein oder mehrere Regelventilblöcke und einen Ventilblockkörper (401) aufweist, der zum Installieren der Vorsteuerventilblöcke und der Regelventilblöcke und zum Verbinden externer Komponenten vorgesehen ist, wobei die Vorsteuerventilblöcke zwei Vorsteuerregelventile (111, 112) aufweisen und die Regelventilblöcke zwei Zwei-Wege-Einbauregelventilblöcke (201, 202, 203, 204) aufweisen, und wobei eine Montagefläche (314, 243, 244) der Vorsteuerregelventile (111, 112) auf dem Ventilblockkörper (401) einem Standard entspricht, und wobei die Vorsteuerregelventile (111, 112) auf den Standardmontageflächen für die geflanschten Steuerungskomponenten mit Zwei-Wege-Einbauregelventilblöcken installiert sind, und wobei der Ventilblockkörper (401) ein auf einem Würfel basierendes polyedrisches Gußstück ist, das ein Metall hoher Festigkeit aufweist und das nach dem Gießen bearbeitet wurde, der vier Hauptkanäle (P, 041, 042, T, A, B), mehrere Vorsteuerkontrollkanäle (045, 046, Pc, Tc) und ein oder zwei externe Montageflächen (354, 364) und wenigstens eine interne Montagefläche (243, 244, 314) aufweist, wobei auf einer oberen Seite des Ventilblockköpers (401) eine hervorstehende Montageplattform angeordnet ist, wobei diese hervorstehende Montageplattform eine hervorstehende gestufte Oberfläche bildet, auf der zwei Vorsteuerregelventile (111, 112) montiert sind, während auf einer mit der hervorstehenden Montageplattform parallel stehenden Montagefläche (243, 244, 314) zwei geflanschte Steuerungskomponenten mit Zwei-Wege-Einbauventilblöcken (203, 204) montiert sind, ...
Patent DE-112011105101-B4 (DE)
Title: Elektronische Zigarette
Inventor: ZHU XIAOCHUN
IPC: A24F40/485
Filed: 2011-03-30
Granted: 2020-06-18
Abstract: Elektronische Zigarette mit einem hohlen Verdampfungsstab (10), einem ersten leitfähigen Ring (20), der an dem Boden des Verdampfungsstabs (10) hülsenartig angeordnet ist, einem zweiten leitfähigen Ring (30), der im Inneren des ersten leitfähigen Rings (20) angeordnet ist, einem Kanal, der in dem Verdampfungsstab (10) untergebracht ist, einer Flüssigkeitsblockiervorrichtung und einer Rauchdüse (80), die an dem Oberteil des Verdampfungsstabs (10) eingebaut ist, wobei der erste leitfähige Ring (20) gegenüber dem Verdampfungsstab (10) abgedichtet ist, wobei der zweite leitfähige Ring (30) gegenüber dem ersten leitfähigen Ring (20) isoliert ist, wobei der Boden des Kanals mit dem ersten leitfähigen Ring (20) eng in Kontakt steht und wobei die Flüssigkeitsblockiervorrichtung in der Rauchdüse (80) untergebracht ist, wobei ein Flüssigkeitsspeicher zwischen der Innenwand des Verdampfungsstabs (10), der Außenwand des Kanals, dem Oberteil des ersten leitfähigen Rings (20) und dem Boden der Flüssigkeitsblockiervorrichtung, die miteinander zusammenwirken, definiert ist.
Patent DE-112011105995-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine nicht-planare Rundum-Gate-Schaltung
Inventor: RACHMADY WILLY
IPC: H01L29/775
Filed: 2011-12-23
Granted: 2020-08-06
Abstract: Ein Verfahren (200), um ein Halbleiterbauelement zu bilden, umfassend:Bereitstellung (202) eines Substrats mit einer Oberfläche mit einer ersten Gitterkonstante und einer auf der Oberfläche des Substrats gebildeten Finne; die besagte Finne umfasst alternierende Schichten aus einem Halbleitermaterial mit einer zweiten Gitterkonstante und einem Opfermaterial mit einer dritten Gitterkonstante, wobei sich die zweite Gitterkonstante von der ersten Gitterkonstante und der dritten Gitterkonstante unterscheidet;Bildung (204) einer Gate-Opferelektrode über einem Kanalbereich der Finne;Bildung (206) eines Seitenwand-Abstandhalterpaares an gegenüberliegenden Seiten der besagten Gate-Opferelektrode, wobei ein Opferanteil der Finne aus jedem der besagten Seitenwand-Abstandhalter herausragt;Entfernen (208) des Opferanteils der Finne zur Freilegung der Source- und Drain-Bereiche des Substrats;Bildung (210) von eingebetteten epitaktischen Source- und Drain-Bereichen auf besagten Source- und Drain-Bereichen des Substrats, wobei die besagten eingebetteten epitaktischen Source- und Drain-Bereiche an die Finne gekoppelt sind und eine vierte Gitterkonstante besitzen, die sich von der ersten Gitterkonstante unterscheidet;Entfernen (212) der besagten Gate-Opferelektrode zur Freilegung des Kanalbereichs der Finne;Entfernung (214) des Opfermaterials zwischen den Schichten des Halbleitermaterials im Kanalbereich der Finne zur Bildung einer Vielheit Kanalnanodrähte, die besagte Vielheit Kanalnanodrähte beinhaltet einen untersten Kanalnanodraht;Auftragen (218) einer dielektrischen Gate-Schicht, die alle Kanalnanodrähte umschließt, undAuftragen (220) einer Gate-Elektrode auf der dielektrischen Schicht und die alle Kanalnanodrähte vollständig umschließt.
Patent DE-112012003814-B4 (DE)
Title: Hybrid-Baumaschine und Verfahren zum Steuern der Maschine
Inventor: SAKAMOTO HIROSHI
IPC: E02F9/20
Filed: 2012-10-12
Granted: 2021-09-09
Abstract: Hybrid-Baumaschine miteinem Schwenkaufbau (10);einer am Schwenkaufbau (10) angebrachtenArbeitsmaschine (30);einem am Schwenkaufbau (10) angebrachtenVerbrennungsmotor (22);einem ersten Elektromotor (23), der vomVerbrennungsmotor (22) angetrieben wird, wobei der erste Elektromotor (23) in der Lage ist, Energie zu erzeugen;einer Hydraulikpumpe (41), die vom Verbrennungsmotor (22) und dem ersten Elektromotor (23) angetrieben wird;einem hydraulischen Antriebselement (13, 14, 32, 34, 36), das die Arbeitsmaschine (30) unter Verwendung der Energie antreibt und betätigt, die von der Hydraulikpumpe (41) erzeugt wird;einem zweiten Elektromotor (25) zum Antreiben des Schwenkaufbaus (10); und miteiner Anzahl von elektrischen Speichervorrichtungen (24, 27 zum Zuführen von elektrischer Energie zum Antreiben des ersten Elektromotors (23) und des zweiten Elektromotors (25), die mit der elektrischen Energie aufgeladen werden, die vom ersten Elektromotor (23) und vom zweiten Elektromotor (25) erzeugt wird,dadurch gekennzeichnet, dass die Hybrid-Baumaschine des Weiteren umfasst:eine erste Steuereinheit (311), die bei einem kombinierten Betrieb, an dem die Arbeitsmaschine (30) und der Schwenkaufbau (10) beteiligt sind, den zweiten Elektromotor (25) mit der elektrischen Energie antreibt und steuert, die von wenigstens einer der elektrischen Speichervorrichtungen (24, 27), die aus den Speichervorrichtungen (24, 27) ausgewählt wird, und von einer anderen elektrischen Speichervorrichtung (24, 27) zugeführt wird, die einen höheren Ausgangspegel und einen niedrigeren gespeicherten Energiepegel pro Gewichtseinheit aufweist als die ausgewählte wenigstens eine elektrische Speichervorrichtung (24, 27), und die die Hydraulikpumpe (41) mit dem Verbrennungsmotor (22) antreibt und steuert.
Patent DE-112013005556-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: YASUNAGA TOSHIKAZU
IPC: B60C11/13
Filed: 2013-10-02
Granted: 2017-11-16
Abstract: Luftreifen, der Folgendes aufweist: – einen Schulterblockbereich (2), der an einer ganz außen liegenden Seite einer Lauffläche (Tr) in der Breitenrichtung eines Reifens angeordnet ist, wobei der Schulterblockbereich (2) aus Blockreihen gebildet ist; und – Schulter-Quernuten (5), die die Blockreihen unterteilen, wobei die Schulter-Quernuten (5) sich entlang der Breitenrichtung des Reifens in der Weise erstrecken, dass sie Bodenkontaktbereichsenden (E) kreuzen, – wobei eine Vielzahl von Vorsprüngen (6) an einer Wandfläche (5a) der Schulter-Quernut (5) vorgesehen ist, wobei die Vorsprünge (6) von der Wandfläche (5a) der Schulter-Quernut (5) vorstehen, ohne die Mitte der Nutbreite (W5) der Schulter-Quernut (5) zu erreichen, und wobei sie in einer Längsrichtung der Schulter-Quernut (5) in einem äußeren Bereich in der Breitenrichtung des Reifens gegenüber dem Bodenkontaktbereichsende (E) aufgereiht sind, und – wobei die Vorsprünge (6) eine dreieckige Formgebung oder eine trapezförmige Formgebung in ihrer Draufsicht aufweisen und eine dreieckige Formgebung oder eine trapezförmige Formgebung in ihrer vorderen Seitenansicht aufweisen.
Patent DE-112013006033-B4 (DE)
Title: Sensor für physikalische Größen
Inventor: SAKUMA NORIYUKI
IPC: G01F1/692
Filed: 2013-10-15
Granted: 2021-10-07
Abstract: Sensor für physikalische Größen, dadurch gekennzeichnet, dass er Folgendes aufweist:einen Halbleiterchip mit einer Messeinheit (3),einen Rahmen (8a), auf dem der Halbleiterchip montiert ist,einen Formharzabschnitt (10), der den Halbleiterchip und den Rahmen (8a) verkapselt und eine Öffnung aufweist, durch die die Messeinheit (3) nach außen freiliegt, undeine spannungsabsorbierende Schicht (6), die zwischen einem Ende der Öffnung im Formharzabschnitt (10) und einer in der Messeinheit (3) ausgeformten Verdrahtungsschicht (4) ausgeformt ist und ein Metallmaterial enthält, das eine Spannung vom Ende absorbiert, dadurch gekennzeichnet,dass die spannungsabsorbierende Schicht (6) geerdet ist.
Patent DE-112014000106-B4 (DE)
Title: Baumaschinen-Steuersystem, Baumaschine und Verfahren zum Steuern einer Baumaschine
Inventor: KITAJIMA JIN
IPC: E02F9/20
Filed: 2014-06-02
Granted: 2017-04-06
Abstract: Baumaschinen-Steuersystem für eine Baumaschine, die eine Arbeitsmaschine aufweist, umfassend: einen Ausleger, der sich bezüglich eines Fahrzeugkörpers um eine Auslegerachse drehen kann; einen Stiel, der sich bezüglich des Auslegers um eine zur Auslegerachse parallele Stielachse drehen kann; und einen Löffel, der sich bezüglich des Stiels jeweils um eine zu der Stielachse parallele Löffelachse und um eine zur Löffelachse orthogonale Kippachse drehen kann, wobei das System umfasst: einen Kippwinkelsensor, der zur Erfassung von Kippwinkeldaten, die einen Drehwinkel des Löffels zumindest um die Kippachse enthalten, in dem Löffel angeordnet ist und geeignet ist für die Detektion eines Neigungswinkels bezüglich einer horizontalen Ebene; eine Datenerfassungseinheit, an welche die Kippwinkeldaten von dem Kippwinkelsensor ausgegeben werden; eine Datenfestlegungseinheit, die auf der Basis eines Festlegungsbefehls zum Generieren von Festdaten die an die Datenerfassungseinheit ausgegebenen Kippwinkeldaten festlegt; und eine Arbeitsmaschinen-Steuereinheit, die die Arbeitsmaschine bis zur Aufhebung des Festlegungsbefehls auf der Basis der Festdaten steuert.
Patent DE-112015005991-B4 (DE)
Title: Paketsendevorrichtung, Paketempfangsvorrichtung, Paketsendeprogramm und Paketempfangsprogramm
Inventor: MURAKAMI YUMIKO
IPC: H04L9/32
Filed: 2015-01-19
Granted: 2024-02-08
Abstract: Paketsendevorrichtung (200), welche aufweist:eine Nachrichtenberechtigungscode-Erzeugungseinheit (230) zum Erzeugen, für jeden in N Datenblöcken enthaltenen Datenblock, eines Nachrichtenberechtigungscodes des Datenblocks;eine Editierdaten-Erzeugungseinheit (240) zum Erzeugen X-ter Editierdaten durch Verwendung des Nachrichtenberechtigungscodes eines X-ten Datenblocks und des Nachrichtenberechtigungscodes eines X-1-ten Datenblocks der N-Datenblöcke und Verketten des Nachrichtenberechtigungscodes des X-1-ten Datenblocks mit dem Nachrichtenberechtigungscode des X-ten Datenblocks, wobei der X-te Datenblock ein Datenblock von einem zweiten Datenblock bis zu einem N-ten Datenblock der N-Datenblöcke ist;eine Zusatzdaten-Erzeugungseinheit (250) zum Erzeugen eines Nachrichtenberechtigungscodes der X-ten Editierdaten unter Verwendung der X-ten Editierdaten und zum Herausziehen eines Teils des Nachrichtenberechtigungscodes der X-ten Editierdaten als X-te Zusatzdaten, die zu dem X-ten Datenblock hinzuzufügende Daten sind;eine Paketerzeugungseinheit (260) zum Erzeugen eines X-ten Pakets enthaltend den X-ten Datenblock und die X-ten Zusatzdaten; und eine Paketsendeeinheit (270) zum Senden des X-ten Pakets.
Patent DE-112016006964-B4 (DE)
Title: Unfallinformations-sammelsystem undunfallinformations-sammelverfahren
Inventor: MIYAZAWA KAZUYUKI
IPC: G08G1/00
Filed: 2016-07-07
Granted: 2020-06-10
Abstract: Unfallinformations-Sammelsystem (1), welches aufweist:eine Kommunikationseinheit (30) zum Kommunizieren mit einer oder mehreren an jeweils einem Fahrzeug montierten Vorrichtungen (2), die jeweils Unfallinformationen (10) enthaltend Informationen (10d), die einen Ort und ein Video (101) eines Unfalls, der in einem Fahrzeug oder einer Peripherie des Fahrzeugs stattgefunden hat, anzeigen, erzeugen;eine Speichereinheit (3) zum Speichern von Unfallinformationen, die von zumindest einer der an Fahrzeugen befestigten Vorrichtungen durch die Kommunikationseinheit empfangen wurden; undeine Informationsverarbeitungseinheit (32) zum Sammeln von Unfallinformationen von zumindest einer anderen der an Fahrzeugen befestigten Vorrichtungen, die sich in einer Peripherie einer Stelle eines Unfalls, der durch die in der Speichereinheit gespeicherten Unfallinformationen angezeigt wird, befindet, durch Steuern der Kommunikationseinheit,wobei die Informationsverarbeitungseinheit Vollbilder (400a, 401a, 402a) aus Videos (400, 401, 402) einer Stelle eines identischen Unfalls, die in jeweils mehreren Stücken von Unfallinformationen, die in der Speichereinheit gespeichert sind, enthalten sind, herauszieht,für die herausgezogenen Vollbilder eine Differenz in der Subjektposition, eine Differenz in der Subjektgröße und eine Differenz in der Bildcharakteristik korrigiert, wobei die Differenzen zwischen den Vollbildern der Videos durch eine Differenz in der Position von entsprechenden Fahrzeugen und eine Differenz der in den jeweiligen Fahrzeugen angebrachten Kameras bewirkt werden,eine Interpolation zum Einstellen eines Zeitintervalls zwischen den Vollbildern in den Videos durchführt, undhierdurch ein Video (500) erzeugt, das den Unfall zeitlich oder räumlich kontinuierlich anzeigt.
Patent DE-112019004807-B4 (DE)
Title: Kupplungssteuerungsvorrichtung
Inventor: ONO JUNYA
IPC: F16D48/06
Filed: 2019-09-20
Granted: 2024-02-01
Abstract: Kupplungssteuerungsvorrichtung, die aufweist:einen Motor (13);ein Getriebe (21);eine Kupplungsvorrichtung (26), die konfiguriert ist, um die Antriebsleistungsübertragung zwischen dem Motor (13) und dem Getriebe (21) zu verbinden und zu trennen;einen Kupplungsaktuator (50), der konfiguriert ist, um die Kupplungsvorrichtung (26) anzutreiben und eine Kupplungskapazität zu ändern;ein Kupplungsbetätigungselement (4b), das konfiguriert ist, um zu ermöglichen,dass die Kupplungsvorrichtung (26) manuell betätigt wird; undeine Steuereinheit (60), die konfiguriert ist, um einen Steuerzielwert der Kupplungskapazität gemäß einer Betätigungsgröße des Kupplungsbetätigungselements (4b) zu berechnen,wobei die Steuereinheit (60), wenn eine erste Steuerung zum Verbinden der Kupplungsvorrichtung (26) gemäß der Betätigung des Kupplungsbetätigungselements (4b) durchgeführt wird, ungeachtet der Betätigung des Kupplungsbetätigungselements (4b) ein Eingreifen einer zweiten Steuerung zur Begrenzung der Kupplungskapazität gemäß einer Motordrehzahl und einem geschätzten Motordrehmoment implementiert, undwobei die Steuereinheit (60) einen begrenzten Kupplungshydraulikdruck erhält, bei dem die Motordrehzahl nach einem Verlauf einer vorgegebenen Zeitspanne einen Motorausfall-Bestimmungsschwellwert erreicht, den begrenzten Kupplungshydraulikdruck mit einem aktuellen Zielhydraulikdruck vergleicht und das Eingreifen der zweiten Steuerung implementiert.
Patent CH-681675-B5 (CH)
Title: Wristwatch equipped with an ornamental decoration.
Inventor: AKASAKA MASAYUKI
IPC: A44C5/14
Filed: 1991-03-27
Abstract: A wrist watch which includes a watch case (1) and a watch band (2) is formed by casting, sintering or powder moulding. The watch case and the watch band have surfaces (18, 28) provided with an ornamental pattern during formation thereof and may be formed of metal or ceramic. <IMAGE>
Patent IS-1225-B6 (IS)
Inventor: MASON JAMES W
IPC: B29C48/10
Filed: 1984-07-18
Abstract: A mixture of virgin crumb rubber sized to between 30 mesh and 100 mesh containing less than 5%+100 fines and thermoplastic binder, such as carbon black filled polyethylene containing a coating promoter, such as a citrate salt and lubricant, such as a calcium stearate, is mixed in a vented Banburg mixer heated to at least 350 DEG  F. to remove volatiles through vent before extrusion. The mixture is formed into sheet in the nip of a two roll assembly and cooled in air before diced into pellets by a dicer. The pellets are formed into porous pipe by extrusion in a pipe extruder having the feeding, transition and metering zones separately heated to temperatures from 320 DEG  F. to 400 DEG  F. (T1, T2, T3). The die has a separate jacket receiving heat exchange fluid for heating the die to a temperature from 290 DEG F. to 380 DEG  F. to form a porous pipe having more uniformly spaced and sized pores and a smoother inner wall surface. The linearity factor, tensile strength and elongation are also improved.
Patent CZ-280356-B6 (CZ)
Inventor: GRASSO GIORGIO
IPC: H01S3/094
Filed: 1991-02-07
Abstract: Optický zasilovač, zejména pro telekomunikační linky s optickým vláknem (1), zahrnující aktivní vlákno (7) obsahující fluorescenční dopovací látku v příslušném optickém jádru (12) mající emisi na vlnové délce přenášeného signálu, kte- rý má být zesílen, přičemž se do optického vlákna (1) přivádí světelný čerpací signál, kde op- tické aktivní vlákno (7) je vlákno, které v podstatě v přímé části (16) umožňuje monomodální přenos světla na čerpací vlnové délce a je uspořádáno alespoň v 70 % své délky v zakřivené části (11) s poloměrem ohybu (Rc) odpovídajícím přenosu pouze základního modu ve vláknu samém na čerpací vlnové délce, čímž se sníží průměr modu na přenosové vlnové délce bez přenášení vyšších modů pro čerpací signál.ŕ
Patent CZ-291544-B6 (CZ)
Title: (Azetidin-1-ylalkyl)lactams, their use, intermediates for their preparation and pharmaceutical compositions based thereon
Inventor: MACKENZIE ALEXANDER RODERICK
IPC: A61K31/4427
Filed: 1995-07-29
Abstract: In the present invention there are disclosed (azetidin-1-ylalkyl)lactams of the general formula I, wherein R represents cycloalkyl containing 3 to 7 carbon atoms, aryl or alkyl having 1 to 6 carbon atoms, said alkyl with 1 to 6 carbon atoms being optionally substituted by fluoro, COOH, -COO(alkyl having 1 to 4 carbon atoms), cycloalkyl containing 3 to 7 carbon atoms, adamantyl, aryl or hete1, and said cycloalkyl containing 3 to 7 carbon atoms being optionally substituted by 1 or 2 substituents each independently selected from alkyl containing 1 to 4 carbon atoms, cycloalkyl containing 3 to 7 carbon atoms, alkoxy with 1 to 4 carbon atoms, hydroxy, fluoro, fluoroalkyl containing 1 to 4 carbon atoms and fluoroalkoxy having 1 to 4 carbon atoms; R1 represents phenyl, naphthyl, thienyl, benzothienyl or indolyl, being each substituted by 1 or 2 substituents each independently selected from alkyl containing 1 to 4 carbon atoms, alkoxy containing 1 to 4 carbon atoms, halo and trifluoromethyl; R2 represents -COi2H, -CONRe3Re4, -CONRe5(cycloalkyl containing 3 to 7 carbon atoms), -NRe5(alkanoyl containing 2 to 5 carbon atoms), -NRe3Re4, -NRe5CONRe5Re6, (cycloalkyl with 3 to 7 carbon atoms)-(alkyl containing 1 to 4 carbon atoms)Re5N-, -NRe5COCFi3, -NRe5SOi2CFi3, -NRe5(SOi2 alkyl containing 1 to 4 carbon atoms), -NRe5SOi2NRe5Re6, -NRe5(SOi2 aryl), -N(aryl) (SOi2 alkyl containing 1 to 4 carbon atoms), -ORe5, -O(cycloalkyl containing 3 to 7 carbon atoms), -SOi2NRe5Re6, hete3 or a group of the general formulas: (a), (b), (c), (d), (e), (f), (g) or (h); X denotes alkylene having 1 to 4 carbon atoms; Xe1 represents a direct link or alkylene having 1 to 6 carbon atoms; Xe2 represents a direct link, CO, SOi2, or NRe5CO; and m is 0, 1 or 2, and pharmaceutically acceptable salts thereof. Further disclosed is their use for preparing pharmaceutical compositions and for tachykinin anatomization, intermediates for their preparation as well as pharmaceutical preparations based thereon.
Patent CZ-283751-B6 (CZ)
Title: Piping
Inventor: PERRY MICHAEL ROBERT
IPC: F16K17/16
Filed: 1993-09-23
Abstract: A safety system for relieving over-pressure in a pipeline carrying a congealable material, in which the pipeline is provided with a bursting disc located in a spur of the pipeline, the disc being mounted in a holder so that the surface of the disc forms part of the wall of the pipeline so that material passing through the pipeline washes the surface of the disc and keeps it clean.
Patent CZ-293358-B6 (CZ)
Title: Protective cover
Inventor: CIMBUREK VACLAV
IPC: B42D3/00
Filed: 1999-03-01
Abstract: The present invention relates to a protective cover (1) of flexible soft material an intended for packing objects such as books, exercise books, printed matters, music and the like. The invented protective cover (1) has a fundamental strip (3) being longer than the total length of an opened object (2) to be packed inclusive of the thickness thereof, and is provided on its rear back surface contiguous to the object to be packed with two rectangular flaps (4, 5). A pocket-like solid flap (4) at one end of the fundamental strip (3) is fastened at three sides and opens in the direction toward the center of the fundamental strip (3). The other opposite open flap (5) is closed at its two opposite shorter ends, is fastened to the longitudinal ends of the fundamental strip (3) and opens all over its height so that between this open flap (5) and the fundamental strip (3) there is performed a pass-though hole (6). The open flap (5) can be put in the fundamental strip (3) edge, or preferably can be offset from the fundamental strip (3) edge. In alternative modification the protective cover (1') has a fundamental strip (3) being longer than the total length of an opened object (2) to be packed including the thickness thereof, and being provided on its one side and at both opposite shorter ends with rectangular self-adhesive  flaps (8) formed by a layer of adhesive, covered with a top foil of the same dimensions with a layer of adhesive turned toward the adhesive of fundamental strip (3).