baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008010591-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für Rotationseinheiten in Reinigungskammer bzw. Reinigungsmaschinen
IPC: B08B3/02
Filed: 2008-08-08
Abstract: Vorrichtung
zum Reinigen von industriellen Gegenständen bzw. Werkstücken
beliebiger Art, z. B. Motorblöcken, Maschinenelementen
usw., die mittels Reinigungsflüssigkeiten und/oder Trocknungsluft
behandelt werden, mit Dreh-Reinigungskammern, die in die Reinigungskammern
aufnehmenden stirnseitigen Drehanordnungen und diese miteinander
verbindenden Schienen und Trägern zu einem Rahmengestell
verbunden angeordnet sind, wobei die zu behandelnden Werkstücke
in den Behandlungskammern in ihrer Betriebsposition festgespannt werden,
dadurch gekennzeichnet, dass die Spannvorrichtung am Rahmen der
Drehvorrichtung an entsprechend ausgeformten Spannstellen der Werkstücke
oder der die Werkstücke aufnehmenden Körbe bzw.
Kästen angeordnet sind, und über Steuervorrichtungen
Spannzylinder hydraulisch oder pneumatisch betätigbar sind,
die programmgesteuert Spannstempel in Eingriff mit den Spannstellen
bringen.
Patent DE-202008012517-U1 (DE)
Title: Gefahrgutverpackung aus einem Pappe- oder Wellpappe-Faltzuschnitt sowie Zuschnitt der Verpackung
IPC: B65D5/42
Filed: 2008-09-19
Abstract: Gefahrgutverpackung
(1) aus einem Pappe- oder Wellpappe-Faltzuschnitt (2) mit die Verpackung
(1) vollständig
schließenden
Wänden
(3, 4, 5), die durch die Verpackungshöhe bestimmende Seitenwände (3),
eine zur Verwendung der Verpackung (1) stets die Verpackungsunterseite
bildende Bodenwand (4) und eine dieser gegenüberliegende, die Verpackungsoberseite
bestimmende Deckelwand (5) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Verpackung (1) zur Aufnahme von als Abfall anfallenden
Druckgasbehältnissen
in Form von losem Schüttgut
eingerichtet ist, wobei an den Seitenwänden (3) entlang des Seitenumfangs
der Verpackung (1) eine Reihe von in der Höhe der Verpackung (1) unten
und oben angeordneten Belüftungslöchern (6)
ausgebildet ist, deren Öffnung
jeweils so groß vorgesehen
ist, dass sie mit einem an jedem Belüftungsloch (6) angeordneten
gasdurchlässigen
Gittermittel (7) den Durchgang von in die Verpackung (1) eingeschütteten Abfall-Druckgasbehältnissen
und von deren Teilen sperren, wobei die in der Belüftungslöcher-Reihe
in der Verpackungshöhe
unten liegenden Belüftungslöcher (6)
einen bodenseitigen umlaufenden Seitenwand-Bodenrand (300) belassen
und wobei der...
Patent DE-202008013425-U1 (DE)
Title: H-förmige Stange für ein schnelles Anbringen und Abmontieren von Regalbrettern aus mehreren Leisten
IPC: A47B47/00
Filed: 2008-10-09
Abstract: Eine
H-förmige
Stange für
ein schnelles Anbringen und Abmontieren von Regalbrettern aus mehreren
Leisten besteht aus dem Folgenden:  Aus mehreren H-förmigen Stangen,
wobei jede aus zwei Bambusbrettern besteht sowie aus mehreren zwischen den
zwei Bambusbrettern angebrachten Zwischenteilen, und zwischen den
zwei Bambusbrettern werden mehrere Öffnungen angebracht;  Aus
mehreren zuspitzenden Teilen, wobei an jedem zuspitzenden Teil zwei
halbrunde zuspitzende Teile angebracht werden, und an den entsprechenden
Flächen
der zwei halbrunden zuspitzenden Teile werden jeweils zwei Vertiefungen
angebracht, entsprechend den Dicken der beiden Bambusbretter, und
zwischen den beiden Vertiefungen werden entsprechend die mittleren
Vorsprünge
angebracht, die zwischen den Öffnungen
des Bambusbretts liegen, und die zwei halbrunden zuspitzenden Teile
werden entsprechend an zwei Seiten der H-förmigen Stange angebracht, und
die zwei halbrunden zuspitzenden Teile werden von einem Zwischenteil
unterstützt;  Aus
mehreren Regalbretter, die über
mehrere Leisten verfügen,
wobei jedes Regalbrett, das über
mehrere Leisten verfügt, über mehrere
verengende Öffnungen...
Patent DE-202009000342-U1 (DE)
Title: Mobiler solarer Heißwassererzeuger
IPC: F24J2/00
Filed: 2009-01-13
Abstract: Mobiler,
solarer Heißwassererzeuger umfassend
einen Sonnenenergieabsorber, einen Kaltwasserbehälter und einen Heißwassersammelbehälter dadurch
gekennzeichnet, dass der Kaltwasserbehälter mit dem Zulaufanschluss
des Sonnenenergieabsorbers und der Heißwassersammelbehälter mit
dem Ablaufanschluss des Sonnenenergieabsorbers verbunden ist.
Patent DE-202009000655-U1 (DE)
Title: Adaptives Bremslicht
IPC: F21S8/10
Filed: 2009-01-20
Abstract: Signalisierung
eines außergewöhnlich starken
Bremsvorgangs durch zusätzliche
Bremsleuchten, deren Aufleuchten zur Signalisierung dient.
Patent DE-202009001446-U1 (DE)
Title: Lagerautomat
IPC: B65G1/137
Filed: 2009-02-10
Abstract: Lagerautomat mit mindestens einer Wareneingabevorrichtung (10), einem Warenlager (13) mit Lagerplätzen, einem Manipulator (26) zum Transport der Waren zu den Lagerplätzen und einer Detektionseinrichtung (30) zum Erkennen einer Kennzeichnung (60) auf einer der Seiten eines Gegenstandes (G), dadurch gekennzeichnet, dass die Detektionseinrichtung (30) diejenige Seite des Gegenstandes, die die Kennzeichnung enthält, als Kennzeichnungsseite (61) identifiziert und dass eine Wendevorrichtung (31) vorgesehen ist, die den Gegenstand (G) in Abhängigkeit von der Position der Kennzeichnungsseite (61) wendet.
Patent DE-202009002030-U1 (DE)
Title: Folienbeutel
IPC: B65D33/16
Filed: 2009-04-02
Abstract: Folienbeutel (1), insbesondere zur Aufbewahrung von Nahrungsmitteln, mit Seitenwänden (2), die einen Innenraum des Folienbeutels (1) umgeben, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Außenseite des Folienbeutels (1) ein Klebestreifen (7) zum Verschließen einer Öffnung des Folienbeutels (1) angebracht ist.
Patent DE-202009003941-U1 (DE)
Title: Funksteuerung
IPC: H04Q9/00
Filed: 2009-03-23
Abstract: Funksteuerung (1) für einen Empfänger mit mindestens einem Signalgeber (4a, 4b, 4c, 4d), vorzugsweise eine Lichtquelle, weiter vorzugsweise eine LED, die den Schaltstatus einer Schaltfunktion der Funksteuerung (1) signalisiert, wobei die Schaltfunktion direkt zu schaltende Geräte und/oder deren Funktion oder Bauteile, beispielsweise Ventile, ansteuert und wobei gegebenenfalls das Schaltfunktionssignal bzw. die Schaltfunktionssignale an eine externe Speicherprogrammierbare Steuerung (SPC) weitergeleitet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Funksteuerung einen autarken Schaltstatusbeobachter aufweist und bei Bedarf den aktuellen Schalstatus über den Signalgeber (4a, 4b, 4c, 4d) anzeigt.
Patent DE-202009007130-U1 (DE)
Title: Maschine zur Bearbeitung von plattenförmigen Werkstücken mit Werkstückanschlagunterstützung
IPC: B23B39/18
Filed: 2009-05-18
Abstract: Maschine (1) zur Bearbeitung von insbesondere plattenförmigen Werkstücken, umfassend  – einen ortsfesten Maschinentisch (3) mit einem stangenartigen Träger (21) und zumindest einer stangenartigen Auflage (17), wobei die zumindest eine stangenartige Auflage (17) eine Auflagefläche für ein Werkstück (2) umfasst,  – ein Bohrwerk (7), insbesondere mit einer Vielzahl von Bohrern (7a), und mit einem Antrieb (8),  – einen entlang einer Verfahrrichtung (A) verfahrbaren Schlitten (4), auf welchem das Bohrwerk (7) angeordnet ist,  – wobei der stangenartige Träger (21) und die zumindest eine stangenartige Auflage (17) und die Verfahrrichtung (A) parallel zueinander sind,  – wobei am stangenartigen Träger (21) zumindest ein Anschlag (20) ausgebildet ist, an dem das Werkstück (2) senkrecht zur Verfahrrichtung (A) anliegt, und  – wobei der stangenartige Träger (21) über ein in Verfahrrichtung (A) verschiebbares Abstandselement (10) mit der zumindest einen stangenartigen Auflage (17) verbunden ist, um ein Verbiegen des stangenartigen Trägers...
Patent DE-202009009377-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten von Einbaugarnituren bei der Montage im Erdreich
IPC: F16K31/44
Filed: 2009-07-09
Abstract: Vorrichtung zum Ausrichten von Einbaugarnituren bei der Montage im Erdreich gekennzeichnet dadurch, dass auf Bauteilen des Einbaugarniturenkopfes 2.1. der Einbaugarnitur 2, welche frei ohne umgebendes Erdreich 6 in der Straßenkappe 4 enden, waagerecht mit nach oben zeigender Libellenblase 3.1. eine Libelle 3 angeordnet ist.
Patent DE-202010001575-U1 (DE)
Title: Spannbare Heizpatrone und Heizung
IPC: B29C45/72
Filed: 2010-01-29
Abstract: Spannbare Heizpatrone (10, 210, 310), insbesondere zur Beheizung von Bauteilen, auf die die spannbare Heizpatrone (10, 210, 310) aufgeschoben ist oder bei denen die spannbare Heizpatrone (10, 210, 310) in eine Bohrung oder Ausnehmung des Bauteils eingeschoben ist, mit  einem inneren Mantel (21, 221, 321) und einem äußeren Mantel (22, 222, 322), die ein doppelwandiges Rohr (20) bilden, wobei das doppelwandige Rohr (20) eine den inneren Mantel (21, 221, 321) und den äußeren Mantel (22, 222, 322) in Erstreckungsrichtung der elektrischen Heizvorrichtung (10, 210, 310) vollständig durchsetzende Ausnehmung (24, 224, 324) aufweist,  und mit wenigstens einem rohrförmigen Heizelement (11), das einen Metallmantel aufweist, und das im Raum (23, 223, 224) zwischen dem inneren Mantel (21, 221, 321) und dem äußeren Mantel (22, 222, 322) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der innere Mantel (21, 221, 321) und/oder der äußere Mantel (22, 222, 322) aus einem vorgespannten Material,...
Patent DE-202010008388-U1 (DE)
Title: Kalender mit Zusatznutzen
IPC: A63F9/20
Filed: 2010-08-27
Abstract: Countdown-Kalender (1), insbesondere Adventskalender (1), umfassend ein Vorderansichts-Element (11) mit einer Anzahl von Gruppen von Stanzungen (111), die zur Bildung von fensterartigen Durchlässen (112) durchbrechbar sind, und mindestens ein rückwärtiges Element (12), das im Wesentlichen dieselbe Größe aufweist wie das Vorderansichts-Element (11) und an diesem zumindest über die gemeinsamen Ränder (113, 123) befestigt ist, wobei das rückwärtige Element (12) im Bereich der fensterartigen Durchlässe (112) Stanzungen (121) derart aufweist, dass aus dem rückwärtigen Element (12) nach der Bildung eines fensterartigen Durchlasses (112) ein oder mehrere Flächenelement(e) (122) herauslösbar ist/sind und die Flächenelemente (122) des gesamten rückwärtigen Elements (12) nach dem Herauslösen einen Satz von Spiel-Elementen (122A) bilden, der getrennt von dem Countdown-Kalender (1) bzw. Adventskalender (1) nutzbar ist.
Patent DE-202010009505-U1 (DE)
Title: Papiertasche mit integrierter Postkarte
IPC: B42D15/02
Filed: 2010-06-24
Abstract: Es handelt sich um eine farbige Papiertragetasche mit einer integrierten Postkarte und Papier-Henkeln.  Und sie ist durch folgende Merkmale gekennzeichnet:  1. auf seiner Frontseite befindet sich eine Perforierung, durch die die eingearbeitete Postkarte herausgelöst werden kann.  2. Die Postkarte ist rücklings in die Tasche eingearbeitet, so dass das Motiv der Postkarte im Inneren der Tasche zu sehen ist.  3. Nach Herauslösen der Postkarte verbleibt an dieser Stelle in der Tüte ein Loch. Eine Wiederverwendung der Tüte ist uneingeschränkt möglich.
Patent DE-202010012291-U1 (DE)
Title: System zum Reinigen eines Kanals
IPC: E03F9/00
Filed: 2010-09-07
Abstract: System zum Reinigen eines Kanals mit einer druckerzeugenden Vorrichtung (301, 311), einem in den Kanal einführbaren Hochdruckschlauch (117; 217; 317) und einer am kanalseitigen Ende des Hochdruckschlauchs angeordneten Reinigungsdüse (121; 321), wobei die Kanalreinigung durch aus der in den Kanal eingeführten Reinigungsdüse (121; 321) austretendes, stark unter Druck gesetztes Wasser erfolgt, und wobei in die Reinigungsdüse (121; 321) eine Sender-/Empfängeranordnung (137, 139) integriert ist und auf der druckerzeugenden Vorrichtung (301, 311) ebenfalls eine Sender-/Empfängeranordnung (141, 143) angeordnet ist, wobei die Sender-/Empfängeranordnungen (137, 139, 141, 143) aber eine Datenübertragungsleitung (251) verbunden sind, die in dem Hochdruckschlauch (117; 217; 317) integriert ist und nur einen einzigen elektrischen Leiter (251) aufweist, der sich entlang der Länge des Hochdruckschlauchs (117; 217; 317) erstreckt, wobei sich der elektrische Stromkreis über eine gemeinsame Masse oder Erde schließt, dadurch gekennzeichnet, dass sich der einzige elektrische Leiter (251) in Windungen um die Längsachse des Hochdruckschlauchs (117; 217;...
Patent DE-202010013142-U1 (DE)
Title: LED-Modulaufbau
IPC: F21S2/00
Filed: 2010-12-16
Abstract: Ein LED-Modulaufbau, bestehend aus:  – einem LED-Modul, das eine Platine und mindestens eine mit der Platine verbundene Leuchtelektrode aufweist,  – mindestens einem auf der Platine des LED-Moduls angelöteten Anschlussbock, welcher mit einer Klammernut versehen ist, und  – einem Anschlussleiter, der als ein stabförmiger Leiter ausgebildet ist, dessen eines Ende in die Klammernute des Anschlussbocks eingreift bzw. von der Klammernut verklemmen lässt, um den Anschlussleiter über den Anschlussbock elektrisch mit dem LED-Modul zu verbinden.
Patent DE-202010013187-U1 (DE)
Title: Anordnung einer Antriebseinheit einer Ausstell- oder Verriegelungseinrichtung
IPC: E05F15/10
Filed: 2010-12-22
Abstract: Anordnung einer Antriebseinheit (5, 6) einer Ausstell- oder Verriegelungseinrichtung zum Bewegen und Verriegeln eines Fensterflügels (3), einer Lüftungsklappe oder dergleichen relativ zu einem feststehenden Blendrahmen (2) an dem Blendrahmen (2), wobei die Antriebseinheit (5, 6) einen in einem Gehäuse (51, 61) angeordnete mit der Ausstell- oder Verriegelungseinrichtung gekoppelten elektrischen Antrieb aufweist und das Gehäuse (51, 61) an dem Blendrahmen (2) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (51, 61) mindestens eine Ausnehmung (53, 63) aufweist, in der Befestigungsmittel (9, 11) montierbar sind, mit denen das Gehäuse (51, 61) in die Aufnahmefläche (21) des Blendrahmens (2) integriert montierbar ist, wobei der Blendrahmen (2) mindestens eine Ausfräsung (23) zur zumindest teilweisen Aufnahme des Gehäuses (51, 61) aufweist.
Patent DE-202010014737-U1 (DE)
Title: Tasche/Hülle für elektronische Kleingeräte
IPC: A45C11/24
Filed: 2010-10-26
Abstract: Tasche/Hülle für elektronische Kleingeräte, dadurch gekennzeichnet, dass, die Innen- und Außenseite der Tasche/Hülle zum bedrucken frei gestaltet werden.
Patent DE-202011050556-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Solarmodule
IPC: E04D13/18
Filed: 2011-06-27
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) für Solarmodule (100), dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einer Fest-Aufnahme (10) mit einem Befestigungsabschnitt (11) und einer Aufnahmeeinrichtung (12), sowie einer Koppel-Aufnahme (30) mit einem Befestigungsabschnitt (31) und einer Aufnahmeeinrichtung (32) besteht, wobei die Befestigungsabschnitte (11, 31) derart gestaltet sind, dass sie zur Fixierung an einem Untergrund (101) geeignet sind, und die Aufnahmeeinrichtungen (12, 32) derart gestaltet sind, dass sie zur Aufnahme eines Solarmoduls (100) geeignet sind, und wobei die Fest-Aufnahme (10) eine Achse (21) hat, wodurch das Solarmodul (100) um diese Achse (21) schwenkbar oder drehbar ist, und die Koppel-Aufnahme (30) ein Entkoppelmittel (40) aufweist.
Patent DE-202011050671-U1 (DE)
Title: Wannenträger
IPC: A47K3/16
Filed: 2011-07-08
Abstract: Wannenträger (1) mit einem Bodenteil (2, 3) aus Schaumstoff, insbesondere Partikelschaumstoff, und gesondert an dem Bodenteil angebrachten Wanden, wobei die Wände (4, 5, 6, 7) auf dem Bodenteil aufsitzen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Wand, auf welcher im Einbauzustand eine in den Wannenträger eingesetzte Wannenform abgestützt ist, aus eifern gegenüber dem Material des Bodenteils spezifisch stabileren und vergleichsweise unelastischen Material ausgebildet ist.
Patent DE-202011051423-U1 (DE)
Title: Optisches Element
IPC: F21V13/08
Filed: 2011-09-23
Abstract: Optisches Element für ein Leuchtfeuer, das Folgendes umfasst: ein einzelnes Gehäuse, das sowohl einen Reflektor zum Umlenken von Licht als auch einen Diffusor zum Diffundieren von von dem Reflektor umgelenktem Licht definiert.
Patent DE-202011051994-U1 (DE)
Title: Rollregal mit mindestens einer elektrifizierten beweglichen Einheit
IPC: A47B53/02
Filed: 2011-11-16
Abstract: Rollregal (1) mit mindestens einer Einheit (2), die längs einer Führungsschiene (3) beweglich ist und die über ein beiderseits der beweglichen Einheit (2) in einem Kabelkanal (6) der Führungsschiene (3) verlaufendes Anschlusskabel (5) elektrifiziert ist, wobei die Einheit (2) eine Kabelzugeinrichtung (7) aufweist, die auf beiden Seiten eines elektrischen Anschlusses (10) der Einheit (2) an das Anschlusskabel (5) an dem Anschlusskabel (5) angreift, um das Anschlusskabel (5) jeweils hinter einer Umlenkeinrichtung (13) der Einheit (2) mit einer definierten Kraft nach oben aus dem Kabelkanal (6) der Führungsschiene (3) herauszuziehen, dadurch gekennzeichnet, dass die definierte Kraft jeweils durch eine ortsfest an der Einheit (2) abgestützte Feder (8) aufgebracht wird.
Patent DE-202011101003-U1 (DE)
Title: Handkarre
IPC: B62B1/10
Filed: 2011-05-20
Abstract: Zweirädrige Handkarre, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladefläche (1) mindestenst 600 × 400 mm gross, für Eurokästen geeignet, mit einer Randbegrenzung versehen ist.
Patent DE-202011105867-U1 (DE)
Title: Aufprallsensor mit einem elastisch deformierbaren Schlauch und zumindest einem Drucksensor
IPC: B60R21/0136
Filed: 2011-02-22
Abstract: Aufprallsensor bestehend aus einem bei einem Aufprall elastisch deformierbaren Schlauch mit einem Hohlraum und zumindest einem Drucksensor zur Erfassung der Druckänderung im Hohlraum des Schlauchs, dadurch gekennzeichnet, dass der Drucksensor am Gehäuse ein Anschlussrohrstück aufweist, wobei der Schlauch mit einem Klemmmittel (5) am Anschlussrohrstück befestigt ist, wobei der Schlauch nur durch Zerstörung des Klemmmittels (5) vom Anschlussrohrstück lösbar ist.
Patent DE-202011108357-U1 (DE)
Title: Kurvenlichtmodul für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer
IPC: B60Q1/12
Filed: 2011-11-28
Abstract: Kurvenlichtmodul (14) für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer (10) mit einem Schwenkrahmen (28) und einer Komplexlichtquelle (26), die in dem Schwenkrahmen um eine Achse (34) schwenkbar gelagert ist, wobei die Komplexlichtquelle durch ein Stellglied (38) über eine Strebe (40) betätigt wird, die ein erstes Ende (42) und ein zweites Ende (44) aufweist, wobei das erste Ende der Strebe mit dem Stellglied gekoppelt ist und das zweite Ende der Strebe an die Komplexlichtquelle angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Ende über einen Schwenkhebel (46) an die Komplexlichtlichtquelle angelenkt ist, wobei die Komplexlichtquelle einen Lagerstift (48) aufweist und der Schwenkhebel eine eine Längsachse (50.3) aufweisende Lagerhülse (50) aufweist, in der der Lagerstift drehbar gelagert ist und wobei die Lagerhülse wenigstens eine über ihre Länge verlaufende Ausbuchtung (52; 54) aufweist, die eine dem Lagerstift zugewandte Innenfläche aufweist, wobei der radiale Abstand (r_52; r_54) der Innenfläche von der Längsachse innerhalb der Ausbuchtung (52; 54) größer als...
Patent DE-202011109055-U1 (DE)
Title: Bearbeitungswerkzeug
IPC: B23B27/00
Filed: 2011-12-14
Abstract: Bearbeitungswerkzeug für die zerspanende Bearbeitung von Werkstoffen, insbesondere für Holz oder holzartige Werkstoffe, Metalle, Kunststoffe und/oder Verbundwerkstoffe, vorgesehen zum drehenden Antrieb um eine Drehachse (1), wobei das Bearbeitungswerkzeug einen Schaft (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (2) einen Grundkörper (3) mit einem mittigen Aufnahmeraum umfasst, wobei der Aufnahmeraum eine die Steifigkeit des Schaftes (2) erhöhende Füllung (4) enthält.
Patent DE-202012002212-U1 (DE)
Title: Kolben für ein hydraulisches Stellglied
IPC: F16J1/00
Filed: 2012-03-01
Abstract: Kolben (20, 30, 40, 50, 60) aus kunststoffgebundenen Materialien für ein hydraulisches Stellglied, insbesondere einen Bremszylinder (2), mit einem hydraulisch druckbeaufschlagten Kolbenende (7, 38), einer im wesentlichen zylindrischen Umfangsfläche (4) und einer dem Kolbenende gegenüberliegenden Stirnfläche (26, 36, 43) zur kraftschlüssigen Anlage gegen eine abtriebsseitige Druckfläche, wobei in der Umfangsfläche (4) mit einem Abstand von der Stirnfläche (26, 36, 43) ein Ringnutsitz (22, 32, 42, 52, 62) für eine kolbenseitig und zylinderseitig festgelegte, in sich bewegliche Dichtung (21, 31, 41, 51, 61) mit einer weniger als die halbe Breite des Sitzes betragenden Eintiefung, die mit einem Dichtungsfuß (15, 25, 35, 45, 55) allein von dem Ringnutsitz (22, 32, 42, 52, 62) auf dem Kolben (20, 30, 40, 50, 60) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Eintiefung durch zumindest eine abgeflacht mit einem stumpfen Winkel ansteigende Stufe (24, 34) zur Umfangsfläche (4) ansteigt.
Patent DE-202012007025-U1 (DE)
Title: Getränkeflasche mit gebogenem Flaschenkörper
IPC: B65D1/02
Filed: 2012-07-17
Abstract: Der Flaschenkörper der Getränkeflasche ist dadurch gekennzeichnet, dass die zentrale Achse des Flaschenkörpers in einem Bogen in die Achse des Flaschenhalses übergeht. Der Bogen liegt unterhalb des Flaschenhalses.
Patent DE-202012007655-U1 (DE)
Title: Restbeton-Aufbereitungsvorrichtung  zur Restbeton-Aufbereitung
IPC: B03B9/06
Filed: 2012-08-10
Abstract: Kompakte Restbeton-Aufbereitungsvorrichtung (100) für den mobilen Einsatz auf einem Betontransportfahrzeug und/oder Betonförderfahrzeug, umfassend einen Aufbereitungsraum mit einer Prallplatte (110), einer Einlassöffnung (101) für Restbeton und einer Auslassöffnung (102 für aufbereiteten Restbeton sowie zwei, drei oder mehreren Hochdruckdüsen (130), wobei die Prallplatte, die Einlassöffnung und die Auslassöffnung derart ausgebildet und angeordnet sind, dass durch die Einlassöffnung in den Aufbereitungsraum eingefüllter Restbeton auf einen Aufnahmeabschnitt (111) der Prallplatte auftrifft, einen Aufbereitungsabschnitt (112) der Prallplatte passiert und den Aufbereitungsraum durch die Auslassöffnung verlässt, und wobei die Hochdruckdüsen derart angeordnet und ausgebildet sind, dass aus den Hochdruckdüsen austretende Wasserstrahlen auf den Aufbereitungsabschnitt der Prallplatte auftreffen.
Patent DE-202012009450-U1 (DE)
Title: Bewegungsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil
IPC: E05F15/10
Filed: 2012-10-01
Abstract: Bewegungsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil, insbesondere Möbelklappe, Tür oder Schublade oder dergleichen, mit einem Stellantrieb (12) und einem durch den Stellantrieb (12) antreibbaren Abtrieb für das bewegbare Möbelteil, der wenigstens ein mit dem bewegbaren Möbelteil verbindbares oder verbundenes Abtriebsteil aufweist, wobei eine zwischen dem Stellantrieb (12) und dem Abtrieb eingeschaltete Kupplungseinrichtung (15) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass Erfassungsmittel (39) vorgesehen sind, die hervorrufen, dass die Kupplungseinrichtung (15) in wenigstens einer Endstellung des Abtriebs eine den Abtrieb vom Stellantrieb (12) abkuppelnde Neutralstellung einnimmt.
Patent DE-202012010715-U1 (DE)
Title: Heizung
IPC: H05B3/12
Filed: 2012-10-02
Abstract: Heizung zum Erwärmen von Gasen (einschließlich Luft) und Wasser sowie nicht brennbaren Flüssigkeiten, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltung der Heizung über Halbleiterlamellen zu führen ist.
Patent DE-202012010931-U1 (DE)
Title: Led-cam-carpet
IPC: G09F9/00
Filed: 2012-11-14
Abstract: Vorrichtung zur Darstellung von Buchstaben, Zeichen, Logos oder Filmsequenzen die durch eine Camera, in einem bestimmten Winkel betrachtet, dreidimensional aufrecht stehen zu scheinen. dadurch gekennzeichnet dass eine aus schwer entflammbaren Material (Kunststoff und- oder Kunststoffverbindungen hergestellte Matte (LED-CAM-CARPET) mit einer beliebigen Anzahl eingearbeiteter bzw. integrierter LEDs besteht.
Patent DE-202012013359-U1 (DE)
Title: Carbonfasern und Carbonfaser-Precursoren
IPC: D01F9/22
Filed: 2012-03-01
Abstract: Carbonfasern, gekennzeichnet durch a) eine Zugfestigkeit (nach DIN 53816) von etwa 3,0 bis 8,5 GPa, b) eine Bruchdehnung (nach DIN 53816) von etwa 0,5 bis 3,0 %, c) einen Elastizitäts-Modul (nach DIN 53816) von etwa 100 bis 350 MPa, d) einen Titer (dtex) von etwa 0,2 bis 1,5 dtex, und e) einen Dichte-Strukturparameter von etwa 1700 bis 1900 g/cm3.