baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10194154-B4 (DE)
Title: Iris-Identifikationssystem und Verfahren und computerlesbares Speichermedium mit darin gespeicherten, vom Computer ausführbaren Instruktionen, um das Iris-Identifikationsverfahren zu implementieren
Inventor: SHIN SUNG BOK
IPC: G06F21/32
Filed: 2001-09-05
Granted: 2005-12-22
Abstract: Ein
Iris-Identifizierungssystem, umfassend:  einen Moduskonverter
zum Auswählen
eines Registrierungs- oder Identifizierungsmodus;  eine Bildeingabeeinrichtung
zum Aufnehmen eines Iris-Bildes;  eine Bildkontrolleinheit,
umfassend: ein Registrierungsmodul zum Aufnehmen mehrerer Zustände des
aufgenommenen Iris-Bildes mit einem vorbestimmten Pupillenradius, zum
Klassifizieren der Zustände
in zumindest eine Klasse gemäß dem Pupillenradius
und Speichern der Zustände
als Referenz-Iris-Bilder mit Klasseninformation in dem Registrierungsmodus;
und ein Bildanalysemodul zum Abrufen eines Referenz-Iris-Bildes
einer Klasse entsprechend dem Pupillenradius eines Iris-Bildes,
das der Bildeingabeeinrichtung zur Identifikation präsentiert
wird und zum Analysieren einer Ähnlichkeit
zwischen dem vorliegenden Iris-Bild und dem abgerufenen Referenz-Iris-Bild
in dem Identifizierungsmodus;  einen Referenz-Iris-Bildspeicher
zum Speichern der registrierten Referenz-Iris-Bilder; und  eine Hauptkontrolleinheit
zum Steuern der Bildeingabeeinrichtung, des Moduskonverters, der
Bildkontrolleinheit und des Referenz-Iris-Bildspeichers, so dass
diese zusammenwirkend arbeiten;  wobei die Iris-Bilder vertikal
unterteilt werden, um mehrere horizontale Bänder zu bilden, denen Prioritäten in einer
vorbestimmten Ordnung zugewiesen sind, und die horizontalen Bänder gemäß den...
Patent DE-10224106-B4 (DE)
Inventor: STEINEL KLAUS
IPC: B60K23/02
Filed: 2002-05-29
Granted: 2006-11-30
Abstract: The operating device includes a pressure supply device (19, 21, 23) to bring about an operating movement of a piston (33) in a work cavity by acting on one surface of it. The piston, which exerts the operating force on the clutch, has two piston surfaces (29, 31) in contact with the pressure supply device. This enables the piston to be driven in opposite directions.
Patent DE-10236218-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung der Überdeckung von kontrastarmen Strukturmerkmalen
Inventor: ZAIDI SHOAIB HASAN
IPC: H01L23/544
Filed: 2002-08-07
Granted: 2015-04-09
Abstract: Verfahren zur Messung der Ausrichtung von zwei Schichten in einer integrierten Schaltung (5), die eine Vielzahl von gestapelten Materialschichten umfaßt, wobei eine obenliegende Schicht eine erste Justiermarke (12) und eine darunterliegende Schicht eine zweite Justiermarke (14) aufweist, umfassend: Erfassen der ersten Justiermarke (12) und einer Referenzjustiermarke unter Verwendung einer Vorrichtung (8) zum Detektieren einer Wellenfront und Erzeugen eines ersten Bildes (112), Erfassen der zweiten Justiermarke (14) und der Referenzjustiermarke unter Verwendung einer Justiervorrichtung (50) und Erzeugen eines zweiten Bildes, Erzeugen eines zusammengesetzten Bildes aus dem ersten und dem zweiten Bild (112, 114) durch Ausrichten der Referenzmarke in dem ersten und dem zweiten Bild.
Patent DE-10238415-B4 (DE)
Title: Gleitlager für eine Welle eines Abgasturboladers
Inventor: BAAR ROLAND DR
IPC: F02C7/06
Filed: 2002-08-22
Granted: 2016-08-11
Abstract: Gleitlager für eine Welle (10) eines Abgasturboladers einer Brennkraftmaschine, mit einer zylinderförmigen Lagerbuchse (16), die eine axiale Lagerbohrung (18) zur Aufnahme der Welle des (10) Abgasturboladers aufweist, wobei in der Lagerbohrung (18) an axialen Enden der zylindrischen Lagerbuchse (16) jeweils eine erste Gleitlagerfläche (22) für eine radiale Lagerung der Welle (10) des Abgasturboladers ausgebildet ist, wobei an jeder axialen Stirnseite der zylindrischen Lagerbuchse (16) jeweils eine zweite Gleitlagerfläche (24) für eine axiale Lagerung der Welle (10) des Abgasturboladers ausgebildet ist, und in einem axialen Abschnitt (20) zwischen den ersten Gleitlagerflächen (22) die Lagerbohrung (18) derart ausgebildet ist, dass ein Spalt zwischen einer Wandung der Lagerbohrung (18) und der Welle (10) des Abgasturboladers ausgebildet ist, wobei im Bereich von jeder der ersten Gleitlagerflächen (22) am Außenumfang der zylindrischen Lagerbuchse (16) jeweils eine Schmierstoffzuführung in Form einer Ringnut (30) ausgebildet ist, wobei erste Bohrungen (32) derart angeordnet und ausgebildet sind, dass diese eine schmierstoffleitende Verbindung zwischen der Ringnut (30) und der jeweiligen ersten Gleitlagerfläche (22) herstellen, dadurch gekennzeichnet, dass mittels Anschlagen der zweiten Gleitlagerflächen (24) an einem Wellenbund (26) der Welle (10) einerseits und einer auf der Welle (10) angeordneten Axialscheibe (28) andererseits die Welle (10) axial gelagert ist, wobei zweite Bohrungen (34) derart angeordnet und ausgebildet sind, dass diese eine schmierstoffleitende Verbindung zwischen der Ringnut (30) und der jeweiligen zweiten Gleitlagerfläche (24) herstellen, wobei auf der zweiten Gleitlagerfläche (24) jeder Stirnseite der Lagerbuchse (16) Nuten (38) ausgebildet sind, wobei jeder zweiten Bohrung (34) eine Nut (38) zugeordnet ist, wobei die flächig ausgebildeten Nuten (38) gegenüber der Lagerbohrung (18) offen gestaltet sind, während sie an ihrem radial außen liegenden Bereich von Abschnitten (40) der zweiten Gleitlagerfläche (24) begrenzt sind.
Patent DE-10249638-B4 (DE)
Title: Fahrzeugerkennungsunterstützungssystem
Inventor: KUSHIDA KAZUMITSU
IPC: G01S5/14
Filed: 2002-10-24
Granted: 2009-12-24
Abstract: Fahrzeugerkennungsunterstützungssystem, in welchem wenigstens eines (A) (Hauptfahrzeug) der Fahrzeuge (A, B) aus einer Mehrzahl von Fahrzeugen, welche in der Lage sind, miteinander durch Funk zu kommunizieren, Positionsaufnahmemittel (14) zum Erkennen der Position des eigenen Fahrzeugs (A) umfasst;  wobei das Hauptfahrzeug (A) umfasst:  – Karteninformation einschließlich Positionsinformation über eine Verkehrskreuzung,  – Mittel (10), um Positionsinformation über die in einem vorgeschriebenen Bereich in der Fahrtrichtung vorhandene Verkehrskreuzung aus der Karteninformation zu extrahieren, und  – Mittel (11), um Positionsinformation über die Position des eigenen Fahrzeugs und die Position der Verkehrskreuzung an ein anderes Fahrzeug (B) (Nebenfahrzeug) durch die Funkkommunikation (11) auszugeben,  dadurch gekennzeichnet, dass das Nebenfahrzeug (B) kein Positionsaufnahmemittel (14) aufweist und umfasst:  – Mittel (21), um die Position des Hauptfahrzeugs (A) und Positionsinformation über die Verkehrskreuzung durch die Funkkommunikation (11) zu erhalten;  – Abstandsmessmittel (21), um den relativen Abstand zu dem Hauptfahrzeug (A) zu messen;...
Patent DE-10250275-B4 (DE)
Title: Wegwerfbares Bekleidungsstück
Inventor: PLAATJE ECKHARD
IPC: B32B5/26
Filed: 2002-10-28
Granted: 2014-08-21
Abstract: Wegwerfbares Bekleidungsstück für den medizinischen, chemischen oder biotechnologischen Bereich zum Schutz vor Flüssigkeiten oder Mikroorganismen, umfassend einen Vorderteil sowie integral damit verbundene Ärmel (20), wobei das Bekleidungsstück (10) einen atmungsaktiven Vliesstoff umfasst als äußere Schicht (12), wobei der Vliesstoff der äußeren Schicht (12) ein Laminat aus Spunbond- und Meltblownschichten ist und wobei bereichsweise auf der dem Träger des Bekleidungsstücks (10) zugewandten Seite der äußeren Schicht (12) eine flüssigkeitsundurchlässige Sperrschicht angebracht ist, die mit der äußeren Schicht (12) zumindest abschnittsweise verbunden ist, wobei die Sperrschicht (13) im Bereich der Ärmel (20), insbesondere der unteren Ärmelenden (16) im Bereich der Hände bis über die Ellbogen und/oder im Bereich der Brust (24) vorgesehen ist, wobei die Sperrschicht (13) im Bereich der Brust (24), insbesondere bei stehendem und/oder sitzendem Träger bis über die Knie der das Bekleidungsstück tragenden Person reicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrschicht (13) atmungsaktiv und ein Vlies-Folien-Laminat ist, wobei die Folie der Sperrschicht (13) eine Polyethylenfolie ist, die mit einem organischen und/oder anorganischen Füllmittel, insbesondere Calziumcarbonat gefüllt und mechanisch nachbearbeitet ist zur Erzeugung einer Mikroporosität, wobei die Folie zwischen dem Spunbond-Meltblown-Laminat und dem Vlies des Vlies-Folien-Laminats am Außenmaterial (12) befestigt ist, wobei das Bekleidungsstück an den verstärkten Stellen eine Wasserdampfdurchlässigkeit ≥ 2000 g/m2/24 h aufweist und wobei an den verstärkten Stellen keine Penetration von Ethanol bis mindestens 80%, insbesondere bis mindestens 96% auftritt.
Patent DE-10254927-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von leitfähigen Strukturen auf einem Träger und Verwendung des Verfahrens
Inventor: KARL ANDREAS
IPC: H05K3/18
Filed: 2002-11-25
Granted: 2012-11-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung von leitfähigen Strukturen (15, 16) auf einem Kunststoffträger (10), bei dem zunächst eine Oberfläche (11) des Kunststoffträgers (10) mit einer Partikelschicht (13) versehen wird, anschließend eine Passivierungsschicht (14) auf die Partikelschicht (13) aufgebracht wird, wobei die Passivierungsschicht (14) als Negativbild der leitfähigen Struktur (15, 16) ausgebildet ist, und schließlich in den nicht durch die Passivierungsschicht (14) bedeckten Bereichen die leitfähige Struktur (15, 16) ausgebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche (11) des Kunststoffträgers (10) unter Ausnutzung der Adhesivkraft unmittelbar nach einem Austritt des Kunststoffträgers (10) aus einem Kalander mit der durch leitfähige Partikel (12) gebildeten Partikelschicht (13) beschichtet wird, wobei die leitfähigen Partikeln (12) nicht miteinander leitend verbunden sind.
Patent DE-10301173-B4 (DE)
Title: Sensorabdeckung und Verfahren zu ihrem Bau
Inventor: RAHAIM SAMUEL G
IPC: G01S7/03
Filed: 2003-01-09
Granted: 2006-12-14
Abstract: Sensorabdeckung
zur Tarnung eines Sensors (20) zur Übertragung von aus hochfrequenten elektromagnetischen
Wellen bestehenden Radarsensorsignalen (26) mit einem Substrat (46;
48; 70) mit einer ersten, nichtebenen Fläche (50; 80) mit einer Vielzahl
von eine Metallschicht (38) aufweisenden, signalundurchlässigen Bereichen
(58; 72) und einer parallel zu diesen beabstandeten Vielzahl von
signaldurchlässigen
Bereichen (60; 76) und einer parallel zu der ersten Fläche (50;
80) rückseitigen
zweiten Fläche
(56; 82) des Substrats (46; 48; 70) mit einer Vielzahl von signalundurchlässigen Bereichen
(58; 74) und signaldurchlässigen
Bereichen (60; 78), die parallel zueinander beabstandet sind und
in definierter Anordnung der Vielzahl von signaldurchlässigen Bereichen
(60; 76) und signalundurchlässigen
Bereichen (58; 72) an der ersten Fläche (50; 80) gegenüberliegen,
dadurch gekennzeichnet, dass die signalundurchlässigen Bereiche (58; 72; 74)
als Vertiefungen (58; 72; 74) in der ersten (50; 80) und zweiten
Fläche
(56; 82) des Substrates (46; 48; 70) ausgebildet sind, wobei das
Metallmaterial (38) auf jeder...
Patent DE-10302427-B4 (DE)
Inventor: ALTMANN HELMUT
IPC: G06F21/34
Filed: 2003-01-22
Granted: 2005-04-07
Abstract: Data processing security arrangement comprises a data processing system (1) and a security unit (8). The data processing unit comprises a processor (2), non-volatile BIOS memory (3) and a main memory (5) in which an application program (6) is stored. An interface (7) is provided for connecting to the security unit so that all communications relevant BIOS functions, parameters and response evaluation criteria (4) can be stored in the security unit . The invention also relates to a corresponding data transfer method.
Patent DE-10306841-B4 (DE)
Title: Schließvorrichtung mit mehreren verschiebbaren Zuhaltungen
Inventor: PONGRATZ ALFRED
IPC: E05B37/04
Filed: 2003-02-18
Granted: 2006-02-16
Abstract: Schließvorrichtung
(1) mit einer drehbaren Hauptachse (2) mit einem daran axial verschiebbar und
drehfest angebrachten Sperrad (3), welches radiale Ausnehmungen
aufweist, in welche in mindestens einem drehfest in einem Gehäuse (14)
der Schließvorrichtung
(1) angebrachten Fächerkörper (27)
verschiebbar aufgenommene Zuhaltungen (5) ein- und ausschiebbar
eingreifen, wobei beim Eingriff der Zuhaltungen (5) eine drehfeste
Arretierung der Hauptachse (2) erfolgt und beim Nicht-Eingriff der
Zuhaltungen (5) die Hauptachse (2) verdrehbar geschaltet ist und
wobei eine erste Handhabe (9) vorgesehen ist an der ein Druckelement
(12) zur Verschiebung der Zuhaltungen (5) in Richtung der Hauptachse
(2) zum Eingriff in das Sperrad (3) angebracht ist und wobei durch
Drehen der freigeschalteten Hauptachse (2) ein Entriegelungsmechanismus
betätigt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Hauptachse (2) ferner
eine Rasterung (6) angebracht ist, in welche ein erstes Rasterelement
(7) unter Druckbeaufschlagung einer Feder (8) eingreift, wobei das
erste Rasterelement (7) und die Feder (8) in der ersten...
Patent DE-10316026-B4 (DE)
Title: Entgasungssystem für Airbag
Inventor: SHORT CHRIS JOHN
IPC: B60R21/26
Filed: 2003-04-07
Granted: 2009-06-18
Abstract: Airbag-Modul (1), umfassend  einen Airbagbehälter (40) mit zumindest einer Seitenwand (44), in der mindestens eine Gaskanalöffnung (46) vorgesehen ist, die mit dem Umgebungsluftdruck in Verbindung steht;  ein Luftkissen (10), das an dem Airbagbehälter (40) befestigt ist;  einen Gasgenerator (20), der mit dem Airbagbehälter (40) zur Bereitstellung von Gas verbunden ist;  eine mit dem Airbagbehälter (40) verbundene Entfaltungstür (30),  dadurch gekennzeichnet, dass  ein Gasabzugssystem vorgesehen ist, das einen strukturierten Gaskanal (60) mit der Gaskanalöffnung (46) verbindet, wobei der strukturierte Gaskanal (60) schwenkbar mit der Seitenwand (44) verbunden ist, damit vom Gasgenerator (20) bereitgestelltes Gas in die Umgebungsluft austreten kann, wenn sich das Luftkissen (10) in einem im Wesentlichen nicht entfalteten Zustand befindet; und dass  das Gasabzugssystem funktionswirksam ist, um den Abzug von Gas durch die Gaskanalöffnung (46) aus dem Airbagbehälter (40) zu verhindern, wenn sich das Luftkissen (10) in einem im Wesentlichen entfalteten Zustand...
Patent DE-10321199-B4 (DE)
Title: Sitzanordnung
Inventor: WIECLAWSKI STANISLAW ANDRZEJ
IPC: B60N2/427
Filed: 2003-05-12
Granted: 2009-05-14
Abstract: Sitzanordnung
(10) für
Kraftfahrzeuge mit:  einer primären Sitzstruktur (12), die
einen Sitzbasisteil (14) und einen Sitzlehnenteil (16) umfasst,  einer
Kopfstützenanordnung
(26), die einen oberen Kopfstützenabschnitt
(28) und einen unteren Kopfstützenabschnitt
(30) umfasst, wobei die Kopfstützenanordnung
(26) um einen Kopfstützendrehpunkt
(34) gedreht werden kann, der zwischen dem oberen Kopfstützenabschnitt
(28) und dem unteren Kopfstützenabschnitt
(30) positioniert ist, und  einer Platte (40), die an ihrem
oberen Ende (42) mit dem unteren Kopfstützenabschnitt (30) und an ihrem
unteren Ende (44) mit der primären
Sitzstruktur (12) verbunden ist, um bei einer Kollision am hinteren
Teil des Fahrzeugs den unteren Kopfstützenabschnitt (30) derart zu
bewegen, dass der obere Kopfstützenabschnitt
(28) in einer ersten Richtung (45) gedreht wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Platte (40) zum Absorbieren von Energie verformbar ist, wobei
sie bei einer Kollision am hinteren Teil des Fahrzeugs in einer
zweiten Richtung (43) verformbar ist, die der ersten Richtung...
Patent DE-10330879-B4 (DE)
Title: Mauerstein und viereckiger Mauerpfosten
IPC: E04B2/02
Filed: 2003-07-09
Granted: 2006-08-17
Abstract: Mauerstein,
insbesondere als Eckstein zum Vermauern mit Trapezsteinen (16),
welcher Mauerstein (1) eine prismatische Struktur mit je einer mehreckigen
deckungsgleich übereinander
liegenden Ober- und Unterseite (13) sowie diese miteinander verbindende
Seitenflächen
(3, 4, 8, 9, 12) aufweist, die in zwischen Ober- und Unterseiten
verlaufenden Kanten entsprechend der Anzahl der Ecken zusammen treffen,
wobei zwei Seitenflächen
(3, 4) unterschiedlicher Länge
(I1, I2) an einer Kante (2) mit einem etwa rechten Öffnungswinkel
zusammentreffen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ober- und Unterseite
(13) fünfeckig
ausgebildet ist, wobei nur zwei Seitenflächen einen rechten Öffnungswinkel
bilden, die an diese Seitenflächen
(3, 4) anschließenden
Seitenflächen
(8, 9) etwa gleich lang sind und etwa lotrecht zueinander verlaufen.
Patent DE-10334864-B4 (DE)
Title: Zupfwalze
Inventor: HOLMER ALFONS
IPC: A01D33/02
Filed: 2003-07-29
Granted: 2005-08-18
Abstract: Zupfwalze
zur Verwendung bei einer Kraut-Trenneinrichtung (1), wobei die Zupfwalze
(4) an ihrer Umfangsfläche
elastische Segmente aufweist, die beim Vorbeibewegen an einer Gegenwalze
der Kraut-Trenneinrichtung (1) elastisch verformbar sind, dadurch
gekennzeichnet,  daß die
elastischen Segmente zumindest einen Teil der Umfangsfläche der
Zupfwalze (4) bildende und an der Außenfläche um wenigstens eine Achse
parallel zur Zupfwalzenachse konvex gewölbte Profilelemente (12) sind,  daß die Zupfwalze
(4) wenigstens einen zumindest am Umfang der Zupfwalze (4) dicht
verschlossenen Hohlraum (17) aufweist, in welchen sich jedes Profilelement
(12) wenigstens mit einem Profilabschnitt (12.3) unter elastischer
Verformung radial nach innen bewegen kann, und  daß jedes
Profilelement (12) an dem Profilabschnitt (12.3) wenigstens einen
Bereich (18) aufweist, mit dem dieses Profilelement über den
Umfang (19) der Zupfwalze (4) vorsteht.
Patent DE-10339636-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum simultanen Laserschweißen
Inventor: HAUSCHILD DIRK
IPC: B23K26/06
Filed: 2003-08-28
Granted: 2013-02-07
Abstract: Verfahren zum simultanen Laserschweißen von mindestens zwei Werkstücken entlang mindestens einer gemeinsamen Schweißnaht, wobei mittels einer Laservorrichtung (1) eine erste Intensitätsverteilung von Laserlicht in einer zur Ausbreitungsrichtung des Laserlichts im Wesentlichen senkrechten Ebene erzeugt wird, wobei die erste Intensitätsverteilung innerhalb eines mit einer Eintrittsapertur (23) versehenen Strahlformungsmittels (2) in eine zweite Intensitätsverteilung konvertiert wird, die an eine Kontur der Schweißnaht angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Laserlicht zumindest teilweise in Bereiche der Schweißnaht abgebildet wird, die von der Eintrittsapertur (23) des Strahlformungsmittels (2) derart beabstandet sind, dass eine dreidimensionale Schweißnahtkontur erzeugt wird.
Patent DE-10339762-B4 (DE)
Title: Chipstapel von Halbleiterchips und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: THOMAS JOCHEN
IPC: H01L23/498
Filed: 2003-08-27
Granted: 2007-08-02
Abstract: Chipstapel
von Halbleiterchips (1, 2), mit  – einem ersten Halbleiterchip
(1) und  – mindestens
einem gestapelten zweiten Halbleiterchip (2),  wobei die Halbleiterchips
(1, 2) aktive Oberseiten (4, 5) mit Signalkontaktflächen (6)
und Massekontaktflächen
(7), aufweisen, die in einem zentralen Bondbereich (28) jeweils
in Reihen angeordnet sind,  – einer Umverdrahtungslage
(8) mindestens auf der aktiven Oberseite (5) des zweiten Halbleiterchips
(2) mit  – einer
Isolationsschicht (9) auf der aktiven Oberseite (5) des Halbleiterchips
(2), und  – einer
Umverdrahtungsschicht (10) auf der Isolationsschicht (9),  wobei
die Umverdrahtungsschicht (10) parallel zueinander und alternierend
angeordnete Signalleiterbahnen (12) und Masseleiterbahnen (13) aufweist,
die annähernd
gleiche Länge
haben und entlang der parallelen Führung nicht wesentlich in der
Breite variieren, wobei die Breite der Masseleiterbahnen (13) kleiner
ist als die Breite der Signalleiterbahnen (12), und wobei sich die
Signalleiterbahnen (12) von den Signalkontaktflächen (6) zu Sig nalanschlusskontaktflächen und
die Masseleiterbahnen...
Patent DE-10341919-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zufuhr von Schmiermitteln für Zerspanwerkzeuge
Inventor: URBAN MARKUS
IPC: B23Q11/10
Filed: 2003-09-11
Granted: 2005-08-11
Abstract: Vorrichtung zur Zufuhr von Schmiermitteln für Zerspanwerkzeuge bei der mechanischen Bearbeitung von Metallen und Kunststoffen unter Verwendung von mobilen, handgeführten und pneumatisch betriebenen Maschinen mit einer Zuführung eines Schmieröl-Druckluft-Gemisches durch im Werkzeug vorhandene Kühlschmierstoffkanäle. DOLLAR A Um eine kompakte/miniaturisierte Vorrichtung mit einer optimierten kontinuierlichen Minimalmengenschmierung aller im Eingriff befindlichen Werkzeugschneiden zu schaffen, ist vorgesehen, DOLLAR A - dass die pneumatisch betätigbare Vorrichtung ein Gehäuse aufweist, in welchem ein einen druckfederbeaufschlagten Kolben enthaltender Vorratstank für das Schmieröl vorgesehen ist, der unterhalb des Kolbens in Nähe seiner zugeordneten Druckfeder eine Eintrittsöffnung für die Druckluft aufweist, DOLLAR A - dass das oberhalb des Kolbens befindliche Tankvolumen über eine Verbindungsleitung und ein an das Gehäuse angeflanschtes 3/2-Wegeventil an eine Druckförderleitung zur Schmierölzufuhr sowie an eine weitere Rohrleitung zur Verbindung mit einem, der Bohrvorschubeinheit vorgeschalteten, mit Druckluft beaufschlagten und an dem Gehäuse befestigten Drosseleinsatz zur Erzeugung des Schmieröl-Druckluft-Gemisches angeschlossen ist und DOLLAR A - dass das 3/2-Wegeventil im Betriebszustand der Vorrichtung den Weg des Schmieröls aus dem Tankvolumen zum Drosseleinsatz freigibt und nach dem Abschalten der Vorrichtung das Tankvolumen mit der Druckförderleitung zur automatischen Schmierölauffüllung des ...
Patent DE-10346012-B4 (DE)
Title: Airbaganordnung an einem Fahrzeug, insbesondere an einem Kraftfahrzeug
Inventor: KESSLER JÖRN
IPC: B60R21/217
Filed: 2003-10-02
Granted: 2015-06-11
Abstract: Airbaganordnung, insbesondere an einer Instrumententafel eines Fahrzeuges mit wenigstens einem Airbagmodul, das wenigstens einen Airbag und wenigstens einen Gasgenerator aufweist, die in einem Airbaggehäuse aufgenommen sind, wobei ein Gehäuse-Airbagaustrittbereich im montierten Zustand einem Airbagaustrittwandbereich zugeordnet ist, in dem eine Airbagaustrittöffnung ausbildbar ist, und wobei das Airbaggehäuse mittels wenigstens einer Befestigungseinrichtung an wenigstens einem angrenzenden Wandbereich lösbar festlegbar ist, wobei die wenigstens eine Befestigungseinrichtung als Steck- und/oder Schiebeverbindung nach dem Schlüssellochprinzip ausgebildet ist dergestalt, dass ein Bolzen, der einen Bolzensteg und einen demgegenüber breiteren Bolzenkopf aufweist, mit dem Bolzenkopf durch eine Bolzenaufnahme einer Schlüssellochausnehmung, an die sich ein gegenüber dem Bolzenkopf schmaler und von den Abmessungen in etwa an den Bolzensteg angepasster nutenförmiger Schlitzbereich anschließt, steckbar ist, so das anschließend der Bolzen mit seinem Bolzensteg in den Schlitzbereich einschiebbar ist und der Bolzenkopf in seiner Endposition die Schlüssellochausnehmung zur Fixierung der Verbindung im Schlitzbereich hintergreift, wobei im montierten Zustand zur Ausbildung der Steck- und/oder Schiebeverbindung (7, 10) ein Airbaggehäuse-Wandbereich (4) einem angrenzenden Wandbereich (5) zugeordnet ist, und  an dem Airbaggehäuse-Wandbereich (4) die wenigstens eine Schlüssellochausnehmung (10) oder der wenigstens eine Bolzen (7) ausgebildet ist, und  dass am angrenzenden Wandbereich (5) entsprechend umgekehrt der wenigstens eine Bolzen (7) oder die wenigstens eine Schlüssellochausnehmung (10) ausgebildet ist, und wobei die Airbaganordnung (1) an einer Instrumententafel angeordnet ist dergestalt,  dass der angrenzende Wandbereich (5) durch einen Instrumententafelunterseite-Wandbereich (5) bildbar ist, und der Instrumententafelunterseite-Wandbereich (5) wenigstens zum Teil Bestandteil eines Schaumteilträgers (13) der Instrumententafel (14) ist, und wobei  auf dem Schaumteilträger (13) wenigstens bereichsweise wenigstens eine Oberschicht (18), vorzugsweise eine Schaumschicht, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, ...