baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005028185-B4 (DE)
Title: Gehäusedurchführung
Inventor: KURZEJA DIETMAR
IPC: H01R13/405
Filed: 2005-06-17
Granted: 2007-05-31
Abstract: Gehäusedurchführung (6)
mit einem wenigstens bereichsweise in einem Gehäuseelement (1) eingebetteten
länglichen
Leiterelement (4), welches sich durch das Gehäuseelement (1) hindurch erstreckt,
wobei das Leiterelement (4) in einem Dichtbereich (9) etwa gegenüberliegende
Anlageflächen
(16, 17) aufweist, deren Zwischenraum (10) mit Material des Gehäuseelements
(1) aufgefüllt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Leiterelement (4) im Dichtbereich
(9) wenigstens abschnittsweise um die Längsachse des Leiterelements
(4) gebogen ausgebildet ist.
Patent DE-102005047017-B4 (DE)
Title: Toilettenreinigungssystem
Inventor: SCHMID MICHAEL
IPC: A47K17/00
Filed: 2005-09-30
Granted: 2008-08-21
Abstract: Toilettenreinigungssystem
umfassend mehrere zwischen einer Betriebsposition und einer Reinigungsposition
horizontal verfahrbare Toiletten (32, 34), wobei die Betriebsposition
gegenüber
der Reinigungsposition mittels einer Trennwand (38, 40) flüssigkeitsdicht
abgedichtet ist, wobei die Trennwand (38, 40) wenigstens eine verschließbare Öffnung aufweist,
durch die die Toiletten (32, 34) zwischen ihrer Betriebsposition
und ihrer Reinigungsposition verfahrbar sind, und wobei wenigstens
eine Toilette (32, 34) stets in ihrer Betriebsposition angeordnet ist.
Patent DE-102005048674-B4 (DE)
Title: Kühlwasserkanalstruktur für einen Verbrennungsmotor
Inventor: MATSUI SATOSHI
IPC: F02F1/40
Filed: 2005-10-11
Granted: 2019-02-14
Abstract: Kühlwasserkanalstruktur für einen Verbrennungsmotor mit einem Zylinderkopf (1), einem in dem Zylinderkopf (1) ausgebildeten Paar von Auslassöffnungen (4, 4) und einem dazwischen liegenden Kühlwasserkanal (14), der zwischen den Auslassöffnungen (4, 4) angeordnet ist,wobei das Paar der Auslassöffnungen (4, 4) abgeflachte Abschnitte (9, 9) aufweist, die auf entsprechenden Innenumfangsoberflächen davon ausgebildet sind und in einander gegenüberliegende Richtungen weisen, und dass der dazwischen liegende Kühlwasserkanal (14) zwischen dem Paar der Auslassöffnungen (4, 4) so erzeugt wird, wenn der Zylinderkopf (1) gegossen wird, dass der dazwischen liegende Kühlwasserkanal (14) zwischen den abgeflachten Abschnitten (9, 9) angeordnet ist,wobei der dazwischen liegende Kühlwasserkanal (14) wenigstens mit einem oberen Kühlwasserkanal (12) in Verbindung steht, der über den Auslassöffnungen (4, 4) angeordnet ist und eine Breite aufweist, die aus einer Richtung, entlang welcher die Auslassöffnungen (4, 4) nebeneinander liegen, gesehen, kleiner als eine Breite des oberen Kühlwasserkanals (12) und größer als ein Abstand zwischen den Ventilsitzring-Einbauabschnitten (7, 7) ist, die bei Mündungen der entsprechenden Auslassöffnungen (4, 4) auf der Seite der Verbrennungskammer ausgebildet sind,dadurch gekennzeichnet, dass die Breite des oberen Kühlwasserkanals (12) im Wesentlichen gleich einem Abstand zwischen den abgeflachten Abschnitten (9, 9) ist, die auf den Innenumfangsoberflächen der entsprechenden Auslassöffnungen (4, 4) ausgebildet sind.
Patent DE-102005060648-B4 (DE)
Title: Antennenvorrichtung mit für Ultrabreitband-Kommunikation geeigneten Strahlungseigenschaften
Inventor: YUANZHU DOU
IPC: H01Q21/30
Filed: 2005-12-19
Granted: 2016-07-14
Abstract: Antennenvorrichtung, aufweisend: einen plattenförmigen Leiter (2); ein strahlendes Leiterstück (7), das sich von einem Rand (2a) des plattenförmigen Leiters (2) nach außen erstreckt und eine Länge hat, die einer viertel Wellenlänge einer ersten Frequenz entspricht; einen streifenförmigen Schlitzteil (4), der durch das Entfernen eines Teils des plattenförmigen Leiters (2) gebildet ist, der sich von der Nachbarschaft des Randes (2a) nach innen erstreckt und eine Länge hat, die einer viertel Wellenlänge einer zweiten Frequenz entspricht, wobei sich die zweite Frequenz von der ersten Frequenz unterscheidet; und einen Speiseleiter (8), der senkrecht zu dem Schlitzteil (4) angeordnet ist und den Schlitzteil (4) kreuzt und der dem Schlitzteil (4) und dem strahlenden Leiterstück (7) die gleichen Signale zuführt, wobei eine Polarisierungsebene (H2) eines von dem strahlenden Leiterstück (7) ausstrahlenden elektrischen Strahlungsfelds und eine Polarisierungsebene (H1) eines von dem Schlitzteil (4) ausstrahlenden elektrischen Strahlungsfelds senkrecht zueinander angeordnet sind, und wobei das strahlende Leiterstück (7) sich von dem plattenförmigen Leiter (2) in der gleichen Ebene wie der plattenförmige Leiter (2) erstreckt.
Patent DE-102005063400-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelementanordnung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MEYER THORSTEN
IPC: H01L21/8234
Filed: 2005-10-17
Granted: 2013-01-17
Abstract: Halbleiterbauelementanordnung mit: – einer auf einem Halbleitersubstrat (1) ausgebildeten Halbleiterschicht (6) sowie einem oberhalb der Halbleiterschicht (6) ausgebildeten Isolations- und Verdrahtungsbereich (23), wobei die Halbleiterschicht (6) bestimmte Dotierstoffe von einem ersten Leitfähigkeitstyp in einer bestimmten Konzentration aufweist; – innerhalb der Halbleiterschicht (6) ausgebildeten und weitere Dotierstoffe aufweisenden weiteren Halbleitergebieten (8, 15, 16, 18, 19, 20), die in einem ersten Bereich der Halbleiterschicht einen Leitungstransistor und in einem zweiten Bereich der Halbleiterschicht weitere Halbleiterbauelemente ausbilden, wobei eine lediglich die bestimmten Dotierstoffe in der bestimmten Konzentration aufweisende Halbleiterstruktur (9) innerhalb der Halbleiterschicht (6) an Ihrer Unterseite an eine weitere Halbleiterstruktur (10) angrenzt, die unterhalb des ersten und zweiten Bereichs (4, 5) der Halbleiterschicht (6) den ersten Leitfähigkeitstyp hat und eine im Vergleich zur bestimmten Konzentration höhere Konzentration von Dotierstoffen aufweist; wobei – ein Abstand (d1, d2) von der Unterseite der Halbleiterstruktur (9) zu einer planaren Oberseite der Halbleiterschicht...
Patent DE-102006007630-B4 (DE)
Title: Entfärbermischung, deren Verwendung sowie Verfahren zur Entfärbung von Textilien
Inventor: GIBBELS UWE
IPC: D06L4/30
Filed: 2006-02-18
Granted: 2010-08-12
Abstract: Entfärbermischung, umfassend Thioharnstoffdioxid als Bleichmittel und mindestens ein Aktivierungsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass diese weiterhin umfasst mindestens einen Blaupunktsuppressor, ausgewählt aus einer Gruppe umfassend mindestens eine quartäre Ammoniumverbindung und/oder mindestens ein Polyvinylpyrrolidon, sowie mindestens einen Kohlenmonoxid-Inhibitor, ausgewählt aus einer Gruppe umfassend primäre Amine und/oder sekundäre Amine mit mindestens einem Rest R 1  mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen.
Patent DE-102006037650-B4 (DE)
Title: Linearbewegungsaktuator
Inventor: SOHN JÜRGEN
IPC: F16K31/64
Filed: 2006-08-10
Granted: 2018-09-13
Abstract: Linearbewegungsaktuator mit einem Betätigungsglied (12), welches mit zumindest einem Stellelement (22) gegen die Wirkung eines Federelementes (28) aus einer Grundposition (14) in eine Steuerposition (31) bewegbar ist, wobei das Betätigungsglied (12) durch die Einwirkung der Kraft des Federelementes (28) in der Grundposition (14) gehalten ist und die auf das Betätigungsglied (12) wirkende Kraft des Federelementes (28) kleiner als eine Betätigungskraft des zumindest einen Stellelementes (22) vorgesehen ist, welches aus einer Formgedächtnislegierung ausgebildet ist und das Federelement (28) als Teil von wenigstens einer Trägervorrichtung (61) ausgebildet ist, welche das Betätigungsglied (12) umfasst oder an welche das Betätigungsglied (12) anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägervorrichtung (61) als elastischer Profil- oder Hohlkörper ausgebildet ist und an einem stirnseitigen Wandabschnitt (64) der Trägervorrichtung (61) zumindest zwei Paare (66, 66; 66, 66) jeweils diametral einander gegenüberliegende Krafteinleitungselemente (66) vorgesehen sind, wobei die zwei Paare (66, 66; 66, 66) 90° zueinander versetzt angeordnet sind und das zumindest eine Stellelement (22) an zumindest einem Paar (66, 66; 66, 66) der beiden Paare (66, 66, 66, 66) angreift.
Patent DE-102007003819-B4 (DE)
Title: Feder mit hoher Dauerfestigkeit und Verfahren zum Beschichten derselben
Inventor: KUNITA YASUHIKO
IPC: B05D7/16
Filed: 2007-01-25
Granted: 2009-06-25
Abstract: Feder mit hoher Dauerfestigkeit mit einer Weichmacher enthaltenden Epoxidharzpulverbeschichtung, wobei der Weichmacher ein thermoplastisches Harz ist und das den Weichmacher enthaltende Epoxidharzpulver durch ein Trockenmischverfahren erzeugt worden ist.
Patent DE-102007011045-B4 (DE)
Title: Druckmaschine
Inventor: KUENDGEN ROLF
IPC: B41F13/36
Filed: 2007-03-07
Granted: 2011-12-22
Abstract: Druckmaschine (1), umfassend einen ersten Zylinder (5), der ein Druckzylinder (5) ist, einen zweiten Zylinder (4), einen dritten Zylinder (3) eine Schaltvorrichtung (6) zum Druck-an-und-ab-Stellen des zweiten Zylinders (4) relativ zum ersten Zylinder (5), welche ein Exzenterlager (8) auf der Antriebsseite und ein Exzenterlager (8) auf der Bedienungsseite aufweist, in denen der zweite Zylinder (4) gelagert ist, eine Justiervorrichtung (7) mit Anschlägen (20) zum Bestimmen von Endlagen der Exzenterlager (8) und Einstellen einer Druckbeistellung zwischen dem ersten Zylinder (5) und dem zweiten Zylinder (4), eine gemeinsame, einzige Betätigungsvorrichtung (17) zum Drehen beider Exzenterlager (8) wobei, die Exzenterlager (8) miteinander über ein Getriebe (42) mit einer Synchronwelle (15) elastisch verbunden sind, wobei die Justiervorrichtung (7) erste Stellantriebe (19) zum Verstellen der Anschläge (20) aufweist und ein Nachführungssystem (44) zum von der Einstellung der Druckbeistellung zwischen dem ersten Zylinder (5) und dem zweiten...
Patent DE-102007015449-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Rekonfigurieren eines Kommunikationsnetzwerks
Inventor: KULKARNI VIVEK
IPC: H04L45/28
Filed: 2007-03-30
Granted: 2009-09-17
Abstract: Verfahren zum Rekonfigurieren eines paketvermittelten Kommunikationsnetzwerks (1) mit einem ein erstes Netzwerkprotokoll einsetzenden ersten Netzwerk (2) und einem ein von dem ersten Netzwerkprotokoll verschiedenes zweites Netzwerkprotokoll einsetzenden zweiten Netzwerk (3), in welchem die beiden Netzwerke (2, 3) durch zwei redundante Datenlinks (L1, L2) miteinander verbunden sind, von denen jeweils nur einer zum Nutzdatenaustausch aktiviert ist, wobei ein erster redundanter Datenlink (L1) voreingestellt aktiviert und ein zweiter redundanter Datenlink (L2) voreingestellt inaktiviert ist, gekennzeichnet durch die Schritte:  – Erfassen eines Ausfalls des ersten redundanten Datenlinks (L1) durch eine mit dem ersten redundanten Datenlink (L1) verbundene erste Brücke (7) des zweiten Netzwerks (3);  – Generieren eines ersten Datenpakets (N1) durch die erste Brücke (7) des zweiten Netzwerks (3) und Übertragen des ersten Datenpakets (N1) an eine mit dem zweiten redundanten Datenlink (L2) verbundene zweite Brücke (8) des zweiten Netzwerks (3);  – Empfangen und Verarbeiten des ersten Datenpakets (N1) durch...
Patent DE-102007050784-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Kunststoffplatten aus einem thermoplastischen Kunststoffrecyclat
Inventor: HÜNEKE JÖRG HEINZ
IPC: B29C48/90
Filed: 2007-10-24
Granted: 2018-07-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Kunststoffplatten aus einem thermoplastischen Kunststoffrecyclat, insbesondere aus Mischfraktionen von Verpackungskunststoffen,wobei das thermoplastische Kunststoffrecyclat in einer Extrusionsvorrichtung unter Freisetzung von Gas und demzufolge Druckerhöhung auf eine Temperatur über 180 °C erwärmt wird,wobei das erwärmte Kunststoffrecyclat beim Austreten aus der Extrusionsvorrichtung unter Entspannung bei in etwa Atmosphärendruck aufschäumt und eine zähflüssige Kunststoffmasse bildet,wobei aus der erwärmten, aufgeschäumten Kunststoffmasse eine Kunststoff-Materialbahn mit einer Dichte von 400 bis 700 kg/cmgeformt wird undwobei die Kunststoff-Materialbahn in einer als Heiz-Kühl-Presse ausgebildeten kontinuierlichen Presse zu einer Kunststoffplatte bzw. zu Kunststoffplatten verpresst wird, wobei die Kunststoff-Materialbahn zunächst im Einlaufbereich und/oder nach dem Einlaufbereich zumindest eine Heizzone und anschließend zumindest eine der Heizzone nachgeordnete Kühlzone durchläuft, wobei die Materialbahn ohne Verdichtung durch die Heizzone geführt und anschließend in der Kühlzone auf die Enddichte der Kunststoffplatte verdichtet wird.
Patent DE-102007053126-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit gekühlter Abgasrückführung sowie Abgaskrümmer
Inventor: EIBL RÜDIGER
IPC: F02M26/30
Filed: 2007-11-08
Granted: 2018-08-02
Abstract: Brennkraftmaschine (10) mit:wenigstens einer einen Brennraum enthaltenden Kolben-/Zylindereinheit,einem in den Brennraum führenden Einlasspfad (8),einem aus dem Brennraum führenden Abgaspfad (22) mit einem Abgaskrümmer (38),einem vom Abgaskrümmer (38) in den Einlasspfad (8) führenden Abgasrückführpfad (32) undeiner Kühleinrichtung zum Kühlen des rückgeführten Abgases,wobei die Kühleinrichtung zum Kühlen des rückgeführten Abgases den Abgaskrümmer (38) kühlt und der Abgasrückführpfad (32) aus dem gekühlten Abgaskrümmer (38) abzweigt, wobei die Brennkraftmaschine (10) flüssigkeitsgekühlt ist und in den Abgaskrümmer (38) wenigstens eine an das Kühlsystem der Brennkraftmaschine (10) angeschlossene Kühlleitung (62) integriert ist, undwobei der Abgasrückführpfad (32) innerhalb eines Zylinderkopfes der Kolben-/Zylindereinheit(en) in den Einlasspfad (8) mündet.
Patent DE-102007055695-B4 (DE)
Title: Toilettensystem und Verfahren für dessen zyklischen Betrieb
IPC: B64D11/02
Filed: 2007-12-03
Granted: 2010-07-01
Abstract: Toilettensystem (1), insbesondere für Verkehrsmittel, aufweisend eine Toilettenschüssel (2) mit einer oberen Öffnung (3), einen oberhalb der Toilettenschüssel (2) angeordneten Toilettensitz (4) in Form einer Toilettenbrille, eine untere Öffnung (5) der Toilettenschüssel (2), einen Vorrat an in Folienabschnitte auftrennbarer Kunststofffolie (7) im rückseitigen Bereich des Toilettensystems (1), die in Richtung des Toilettensitzes (4) abziehbar ist, eine Abzieheinrichtung, mit der ein als Folienbeutel gestalteter Folienabschnitt (7') ergriffen und über den Bereich der oberen Öffnung (3) der Toilettenschüssel (2) gezogen werden kann, wobei ein im Folienabschnitt ausgebildetes Sackteil (11) zur Auskleidung der Toilettenschüssel (2) und zur Aufnahme von Fäkalien dient,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Abzieheinrichtung als wenigstens eine über den Toilettensitz (4) nach vorne fahrbare Traverse (20) mit wenigstens einer Greifvorrichtung (9, 9') ausgestaltet ist, mit der in eingefahrener Position der Traverse (20) der vordere Rand eines sich im Vorrat befindlichen Folienabschnitts (7') aufgenommen werden kann, und dass der Toilettensitz...
Patent DE-102007057694-B4 (DE)
Title: Leckageerkennung bei einem Gehäuse eines elektronischen Steuergeräts
Inventor: BEER STEFAN
IPC: G12B9/02
Filed: 2007-11-30
Granted: 2009-12-03
Abstract: Verfahren zur Überprüfung der Dichtheit eines Innenraums (21) eines elektronischen Steuergeräts (20), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, wobei der Innenraum (21) zwischen einem Gehäuseboden (1) und einem mit diesem verbundenen Gehäusedeckel (3) des Steuergeräts (20) ausgebildet ist, bei dem das Maß einer geometrischen Deformation des Gehäusedeckels und/oder des Gehäusebodens bei einer vorgegebenen Prüfbedingung ermittelt wird und aus dem Maß der geometrischen Deformation auf die Dichtheit geschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Überschreiten eines vorgegebenen Maßes der geometrischen Deformation des Gehäusedeckels (3) und/oder des Gehäusebodens (1) durch das Steuergerät (20) detektiert wird.
Patent DE-102008003766-B4 (DE)
Title: Motorradairbagmodul
Inventor: KUROE TAKESHI
IPC: B60R21/2338
Filed: 2008-01-10
Granted: 2011-03-31
Abstract: Motorradairbagmodul, umfassend einen Airbag (2), der zwischen dem Fahrersitz (7) und dem Lenker (3) eines Motorrads aufzublasen und zu entfalten ist, worin ein erster vertiefter Bereich (11) und zwei zweite vertiefte Bereiche (13, 14) in der Vorderfläche des Airbags in einem aufgeblasenen und entfalteten Zustand ausgebildet sind, worin der erste, vertiefte Bereich (11) sich in einer Längsrichtung im mittleren Teil der Vorderfläche erstreckt, und die zweiten, vertieften Bereiche (13, 14) divergieren und sich nach rechts beziehungsweise links von dem unteren Ende des ersten vertieften Bereichs (11) erstrecken, der in der Längsrichtung angeordnet ist, und die Vorderfläche des Airbags durch die ersten und zweiten, vertieften Bereiche (13, 14) unterteilt ist, um rechte und linke, aufgeblasene Bereiche (Z1, Z2) sowie einen unteren, aufgeblasenen Bereich (Z3) zu bilden, worin die rechten und linken Bereiche (Z1, Z2) rechts beziehungsweise links von dem ersten, vertieften Bereich (11) angeordnet sind, und der untere, aufgeblasene Bereich (Z3)...
Patent DE-102008015065-B4 (DE)
Title: ATR-Sonde
Inventor: MIKKELSEN HÁKON DR
IPC: G02B6/26
Filed: 2008-03-19
Granted: 2021-05-12
Abstract: ATR-Sonde (1) umfassend,ein Gehäuse (5), mit einem Innenraum, welcher eine Medienöffnung (52) zur Außenseite des Gehäuses (5) aufweist, wobei die Medienöffnung (52) von einer ringförmigen Dichtfläche umgeben ist;einen die Medienöffnung verschließenden, transparenten Strahlungsführungskörper (2; 102) mit zwei planparallelen Oberflächen (21, 22; 121, 122) zwischen denen Licht mittels Totalreflexion geführt werden kann, wobei zumindest ein sensitiver Abschnitt einer ersten der planparallelen Oberflächen (21; 121) mit der Medienöffnung (52) fluchtend positioniert und durch die Medienöffnung mit einem Messmedium beaufschlagbar ist, wobei der sensitive Abschnitt der ersten Oberfläche (21; 121) durch einen Dichtring (4; 104) begrenzt ist, der zwischen der ersten Oberfläche und der Dichtfläche angeordnet ist, wobei der Strahlungsführungskörper (2; 102) von dem Innenraum her mit einem Stützkörper abgestützt wird,Sendelichtleiter (11; 111), die in dem Innenraum des Gehäuses (5) verlaufen;Empfangslichtleiter (13; 113), die in dem Innenraum des Gehäuses (5) verlaufen;wobei Licht aus den Sendelichtleitern (11; 111) von der dem sensitiven Abschnitt abgewandten Seite des Strahlungsführungskörpers (2; 102) her in den Strahlungsführungskörper (2; 102) einkoppelbar ist,wobei an die erste planparallele Oberfläche (21; 121) eine erste geneigte Umlenkfläche (23; 123) anschließt an welcher in den Strahlungsführungskörper (2; 102) eingekoppeltes Licht durch Totalreflexion in der Weise umgelenkt wird, dass es zunächst auf die zweite der planparallelen Oberflächen (22; 122) trifft, und in dem Strahlungsführungskörper (2; 102) zwischen den planparallelen Oberflächen (21, 22; 121, 122) mittels weiterer Totalreflexionen geführt werden kann, wobei an die erste Oberfläche (21; 121) gegenüber der ersten geneigten Umlenkfläche (23; 123) weiterhin eine zweite geneigte Umlenkfläche (24; 124) anschließt, an welcher zwischen den planparallelen Oberflächen mittels Totalreflexion geführtes Licht auftrifft und durch Totalreflexion in der Weise umgelenkt wird, dass es anschließend auf der dem sensitiven Abschnitt abgewandten Seite des Strahlungsführungskörpers (2; 102) aus dem Strahlungsführungskörper (2; 102) ausgekoppelt und in die Empfangslichtleiter (13; 113) eingekoppelt werden kann, wobei die erste und die zweite Umlenkfläche (23, 24; 123, 124) außerhalb des von dem Dichtring (4; 104) umschlossenen Bereichs in dem Innenraum des Gehäuses angeordnet sind,wobei das eingekoppelte Licht nicht kollimiert ist, und wobei die wirksame Fläche der Sendelichtleiter (11; 111), aus denen Licht in den Strahlungsführungskörper (2; 102) eingekoppelt wird, kleiner ist, als die wirksame Fläche der Empfangslichtleiter (13; 113), in die Licht aus dem Strahlungsführungskörper (2; 102) ausgekoppelt wird.
Patent DE-102008026317-B4 (DE)
Title: Fördersystem zum Transport von Gegenständen und Tauchbehandlungsanlage mit einem solchen
Inventor: KATEFIDIS APOSTOLOS
IPC: B05C3/10
Filed: 2008-05-31
Granted: 2010-05-06
Abstract: Ein Fördersystem zum Transport von Gegenständen (8), insbesondere zum Transport von Fahrzeugkarosserien (8), in einer Tauchbehandlungsanlage (2) umfasst mindestens einen Transportwagen (12) mit einer Befestigungseinrichtung (124), an welcher wenigstens ein Gegenstand (8) befestigbar ist, mindestens eine den Transportwagen (12) tragende Führungsschiene (42) sowie mindestens ein Antriebsmittel (32, 58) zum Verfahren des Transportwagens (12) entlang der Führungsschiene (42). Es sind Mittel (60, 76, 78, 118c, 120c; 68, 80, 82, 118d, 120d) vorgesehen, mit denen der Gegenstand (8) zwischen zwei Höhenniveaus bewegbar ist. Der Transportwagen (12) umfasst einen horizontal verfahrbaren Schlitten (90), welcher die Befestigungseinrichtung (124) mit sich führt. Außerdem ist eine Tauchbehandlungsanlage angegeben mit mindestens einem Tauchbecken (4), welches mit einer Behandlungsflüssigkeit (6) füllbar ist, in welcher zu behandelnde Gegenstände (8), insbesondere Fahrzeugkarosserien (8), eingetaucht werden können, und einem Fördersystem (10), welches die zu behandelnden Gegenstände (8) an das Tauchbecken (4) heran, in den Innenraum des Tauchbeckens (4) hinein, aus dem Tauchbecken (4) heraus und von diesem weg bewegen kann, wobei das Fördersystem (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 10 ausgebildet ist.
Patent DE-102008047708-B4 (DE)
Title: Scharnier
Inventor: KIEFER JAN-MARTIN
IPC: E05D11/08
Filed: 2008-09-18
Granted: 2016-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scharnier (10) für eine Tür eines Kraftwagens, mit einer Scharnierbuchse (12) und einem in dieser drehbar lagerbaren Scharnierzapfen (16), wobei ein Dämpfungselement (22) in einem Bereich zwischen der Scharnierbuchse (12) und den Scharnierzapfen (16) vorgesehen ist.
Patent DE-102008050300-B4 (DE)
Title: Abgeschirmter Verbinder und Verfahren zur Herstellung eines abgeschirmten Verbinders
Inventor: AOKI EIJI
IPC: H01R43/048
Filed: 2008-10-02
Granted: 2015-11-19
Abstract: Abgeschirmter Verbinder (10), der aufweist: eine an einer Klemme (26) angebrachte Leitung (13), bei welcher die Klemme (26) an einen Endabschnitt der Leitung (13) angeschlossen ist; ein Gehäuse (11), welches die Klemme (26) aufnimmt; ein abschirmender Mantel (12), der mit dem Gehäuse (11) vereinigt ist; ein gewirkter oder gestrickter Leiter (14), der außerhalb der Leitung (13) angebracht ist; und ein Abschirmring (15), wobei der gewirkte oder gestrickte Leiter (14) zwischen dem Abschirmring (15) und dem abschirmenden Mantel (12) angeordnet ist und auf solche Weise verstemmt ist, dass der gewirkte oder gestrickte Leiter (14) elektrisch mit dem abschirmenden Mantel (12) verbunden ist, wobei der abschirmende Mantel (12) aufweist: einen durch das Verstemmen verformten Abschnitt (28); ein Loch in Form eines Leitungseinführungsabschnitts (23); und einen Kernkontaktabschnitt (29), der an einer radial nach innen gebogenen inneren Umfangsseite eines hinteren Endabschnitts des Leitungseinführungsabschnitts (23) so ausgebildet ist, dass bei der Herstellung des abgeschirmten Verbinders (10) während des Einführens eines einzelnen Kerns (51) in den abschirmenden Mantel (12) der Kernkontaktabschnitt (29) die Umfangsoberfläche des einzelnen Kerns (51) kontaktiert.