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Patent DE-102008029794-A1 (DE)
Title: Metall-Isolator-Metall-Kondensator und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BAE HYUN SU
IPC: H01L27/08
Filed: 2008-06-24
Abstract: Ein Metall-Isolator-Metall-(MIM)-Kondensator kann eine untere Metallschicht enthalten, die eine erste untere Metallschicht und eine zweite untere Metallschicht umfasst, die auf einem Halbleitersubstrat ausgebildet sind, eine obere Metallschicht, die eine erste obere Metallschicht und eine zweite obere Metallschicht umfasst, die auf der unteren Metallschicht ausgebildet sind, eine dielektrische Kondensator-Schicht, die zwischen der unteren Metallschicht und der oberen Metallschicht ausgebildet ist, eine erste Verbindungs-Metallschicht, die auf der oberen Metallschicht ausgebildet ist, und eine zweite Verbindungs-Metallschicht, die auf der unteren Metallschicht ausgebildet ist, eine erste Verbindungs-Verdrahtung, die zwischen der oberen Metallschicht und der ersten Verbindungs-Metallschicht ausgebildet ist, um die obere Metallschicht direkt mit der ersten Verbindungs-Metallschicht zu verbinden, und eine zweite Verbindungs-Verdrahrung, die zwischen der unteren Metallschicht und der zweiten Verbindungs-Metallschicht ausgebildet ist, um die untere Metallschicht direkt mit der zweiten Verbindung-Metallschicht zu verbinden.
Patent DE-102008032234-A1 (DE)
Title: Dämpfer
Inventor: SEIFRIED CHRISTIAN
IPC: F16F9/34
Filed: 2008-07-09
Abstract: Ein Dämpfer umfasst einen an einer Kolbenstange (5) angebrachten Kolben (8) mit mindestens einer Durchlass-Öffnung (14), wobei der mindestens einen Durchlass-Öffnung (14) mindestens ein Dämpfungs-Element zur Umlenkung einer durch die Durchlass-Öffnung (14) durchströmenden Fluid-Strömung zugeordnet ist.
Patent DE-102008035750-A1 (DE)
Title: Brake disk for disk brake in motor vehicle, has friction rings fastened to support part by connecting units that lie in borehole of friction rings, and spring element arranged between front side ends of connecting units and radial passages
Inventor: HOFFMANN INGO
IPC: F16D65/12
Filed: 2008-07-31
Abstract: The brake disk (1) has friction rings (2, 3) between which bars (5) are arranged. Cooling channels (6) are formed between the bars. A support part (7) is arranged concentrically within the friction rings and the friction rings are fastened to the support part by pin-shaped connecting units (15) e.g. pipes (16) and bolts. The connecting units lie in a borehole (14) of the friction rings. The borehole comprises radial passages (13). A spring element (17) e.g. disk spring and helical compression spring, is arranged between front side ends of the connecting units and the radial passages.
Patent DE-102008037978-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anzeigen von Information in einem Fahrzeug und Bedienvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MICHAELIS JAN
IPC: G06F3/041
Filed: 2008-08-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anzeigen von Information in einem Fahrzeug, bei dem von einer Anzeigevorrichtung (1) Information angezeigt wird und die angezeigte Information dadurch verändert wird, dass ein Nutzer eine Eingabevorrichtung (4) betätigt. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die bei der Betätigung vom Nutzer auf die Eingabevorrichtung ausgeübte Kraft detektiert wird und dass die Geschwindigkeit, mit der sich die angezeigte Information ändert, von der ausgeübten Kraft abhängt. Ferner betrifft die Erfindung eine Bedienvorrichtung für ein Fahrzeug mit einer Anzeigevorrichtung (1) zum Anzeigen von Information in dem Fahrzeug, einer Eingabevorrichtung (4) und einer Steuervorrichtung (3), die mit der Anzeigevorrichtung (1) und der Eingabevorrichtung (4) so gekoppelt ist, dass durch eine Betätigung der Eingabevorrichtung (4) die angezeigte Information veränderbar ist. Die erfindungsgemäße Bedienvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Eingabevorrichtung (4) drucksensitiv ist, so dass die bei der Betätigung der Eingabevorrichtung ausgeübte Kraft detektierbar ist, und die Steuervorrichtung (3) die Anzeigevorrichtung (1) so steuert, dass die Geschwindigkeit, mit der sich die angezeigte Information ändert, von der ausgeübten Kraft abhängt.
Patent DE-102008038021-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Isolierung von Di-Trimethylolpropan
Inventor: RAUCHSCHWALBE GUNTER
IPC: C07C27/26
Filed: 2008-08-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Isolierung von Ditrimethylolpropan aus Nebenströmen der Trimethylolpropan-Herstellung.
Patent DE-102008040575-A1 (DE)
Title: Erkennung von Problemen im Kraftstoffsystem
Inventor: CULBERTSON THOMAS RAYMOND
IPC: F02M37/00
Filed: 2008-07-21
Abstract: Ein Verfahren zum Erkennen von Ausfällen im Kraftstoffsystem eines Kraftfahrzeugs umfasst das Überwachen einer Feed-Forward-Tabelle eines Kraftstoffpumpenreglers, der elektrisch mit einer Kraftstoffpumpe des Kraftstoffsystems verbunden ist. Der Kraftstoffpumpenregler ist elektrisch mit einem Leistendrucksensor verbunden, der mit der Kraftstoffeinspritzleiste verbunden ist. Der gegenwärtige Kraftstoffeinspritzleistendruck, der vom Leistendrucksensor gemessen wird, wird mit einem gewünschten Kraftstoffeinspritzleistendruck verglichen, der der Feed-Forward-Tabelle zugeordnet ist. Die Feed-Forward-Tabelle wird angepasst, wenn der gegenwärtige Kraftstoffeinspritzleistendruck kleiner ist als der gewünschte Kraftstoffeinspritzleistendruck. Ein Fehler im Kraftstoffsystem wird gemeldet, wenn sich eine angepasste Feed-Forward-Tabelle von einer anfänglichen Feed-Forward-Tabelle unterscheidet. Ein Ausfall des Kraftstoffsystems wird gemeldet, wenn die angepasste Feed-Forward-Tabelle eine Sättigungsspannung des Reglers erfordert.
Patent DE-102008042517-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Ausgabezeitpunkten von Sprachsignalen in einem Fahrzeug
Inventor: WALD NICO
IPC: G10L13/04
Filed: 2008-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung von Ausgabezeitpunkten von Ausgaben von Sprachsignalen in einem Fahrzeug, wobei ein erstes Sprachsignal eine Fahranweisung beinhaltet, wobei eine Ausgabe eines zweiten Sprachsignal dann vorgenommen ollständig vor dem zuvor bestimmten ersten Ausgabezeitpunkt der Ausgabe des ersten Sprachsignals beendet werden kann.
Patent DE-102008043528-A1 (DE)
Title: Zündspule für eine Brennkraftmaschine
Inventor: FUJIYAMA NORIHITO
IPC: H01F38/12
Filed: 2008-11-06
Abstract: Bei einer Zündspule (1) sind eine primäre Spule (21) und eine sekundäre Spule (22) konzentrisch um einen mittleren Kern (41) gewickelt. Die primäre Spule (21), die sekundäre Spule (22) und der mittlere Kern (41) sind im Inneren eines rahmenartig geformten Umfangskerns (42) eingebaut. Einer von einem ersten und einem zweiten Verbindungsabschnitt (421) und einem ersten und einem zweiten Seitenabschnitt (422) des Umfangskerns (42) ist zwischen einer Zündeinrichtung (5) und dem mittleren Kern (41) angeordnet, so dass die Zündeinrichtung (5) einer Außenfläche des einen von dem ersten und dem zweiten Verbindungsabschnitt (421) und dem ersten und dem zweiten Seitenabschnitt (422) gegenüberliegt. Ein Spalt (50) zwischen der Zündeinrichtung (5) und der Außenfläche des einen von dem ersten und dem zweiten Verbindungsabschnitt (421) und dem ersten und dem zweiten Seitenabschnitt (422) ist mit Vergussharz (15) gefüllt.
Patent DE-102008044663-A1 (DE)
Title: Schalldämmvorrichtung
Inventor: FROTTIER JEAN-PIERRE
IPC: E01B21/00
Filed: 2008-08-28
Abstract: Schalldämmvorrichtung an einer Straßenbahnschiene (1), die in eine Fahrbahn eingebaut ist und Kammerfüllelemente (3, 4) umfasst. Oberhalb der Kammerfüllelemente (3, 4) zwischen Schienenkopf (11) und Fahrbahndecke (8) ist Fugenverguss (9, 10) angebracht. Die Klebeflächen (21, 22, 23, 24) des Fugenvergusses (9, 10) zu dem Schienenkopf (11) und der Fahrbahndecke (8) hin sind ausreichend groß, um dauerhaft zu sein. Füllkörper (30, 40) ragen in den Raum zwischen Schienenkopf (11), Fahrbahndecke (8) und Oberseite (31, 41) der Kammerfüllelemente (3, 4) hinein, ohne jedoch die Größe der Grenzflächen (21, 22, 23, 24) der Fugenvergusskörper (9, 10) zu beeinträchtigen oder Kerbwirkungen auszulösen.
Patent DE-102008046315-A1 (DE)
Title: Method for starting internal combustion engine, involves pivoting piston and spraying fuel in combustion chamber, where air is sucked from suction track by intake stroke of piston, and fuel-air-mixture is ignited at ignition point
Inventor: KALWEIT DIETER
IPC: F02N99/00
Filed: 2008-09-09
Abstract: The method involves pivoting a piston and spraying fuel in a combustion chamber. The air is sucked from a suction track by an intake stroke of the piston. A fuel-air-mixture is ignited (S20) in a mixture ratio at an ignition point, where the internal combustion engine is switched directly from a starting mode to a dry run mode in which a mixture ratio is adjusted (S12).
Patent DE-102008046448-A1 (DE)
Title: Autogyro, has teeter block with base body for fastening rotor of autogyro, and external thread combined with internal thread so that adjustment body is shifted by rotation relative to base body
Inventor: BIRKNER OTMAR
IPC: B64C27/41
Filed: 2008-09-09
Abstract: The autogyro has a teeter block (10) with a base body (12) for fastening a rotor of the autogyro. A drilling engages the base body and exhibits an internal thread (20). An adjustment body (14) is mounted in the base body. An external thread (18) is combined with the internal thread so that the adjustment body is shifted by rotation relative to the base body. The adjustment body stays in connection with an adjusting element and is shifted relative to the base body so that the rotor is adjusted relative to a transverse axis.
Patent DE-102008048891-A1 (DE)
Title: Konpoundierungsmittel für die Kautschukvulkanisation, enthaltend Aminoalkoholsalzverbindung von Carbonsäuregruppenenthaltendem Disulfid, und Verfahren zur Herstellung desselben, sowie selbiges enthaltende Kautschukzusammensetzung
Inventor: CHOI WONMUN
IPC: C08L9/00
Filed: 2008-09-25
Abstract: Kompoundierungsmittel für die Kautschukvulkanisation, das ein Aminoalkoholsalz eines Carbonsäuregruppen-enthaltenden Disulfids enthält, das durch eine Reaktion einer Dithiocarbonsäure und eines Aminoalkohols erhalten wird und die Formel (I) hat: $F1 worin R1 und R2 unabhängig Wasserstoff oder eine organische C1-20-Gruppe, die ein Heteroatom und/oder eine Substituentengruppe haben kann, sind, R1 und R2 unter Bildung eines Rings miteinander verbunden sein können, X eine organische C1-20-Gruppe bezeichnet, die ein Heteroatom und/oder eine Substituentengruppe haben kann, n und m ganze Zahlen von 0, 1 oder 2 sind und n + m 1 bis 4 ist, und hierdurch eine Verbesserung der Vulkanisationsgeschwindigkeit und der Eigenschaften des vulkanisierten Kautschuks, ohne dass es nachteilige Wirkung auf die Anvulkanisationszeit hat, sein Herstellungsverfahren, eine Kautschukzusammensetzung, die selbiges einschließt, und eine Kautschukzusammensetzung für das Metallverbinden, die (A) 100 Gew.-Teile eines Kautschuks auf Dienbasis, (B) 0,05 bis 10 Gew.-Teile einer Aminoalkoholsalzverbindung eines Carbonsäuregruppen-enthaltenden Disulfids mit der Formel (I) und (C) 0,05 bis 5 Gew.-Teile eines organischen Metallsalzes, als Metallgehalt, enthält, mit verbesserten Verbindungseigenschaften mit Metall und geringen Wärmeaufbaueigenschaften.
Patent DE-102008053618-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausfällung von Salzen
Inventor: DINJUS ECKHARD
IPC: B01D9/02
Filed: 2008-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausfällung von Salzen. Hierzu werden eine Salzlösung, die das mindestens eine auszufällende Salz enthält, und ein Fluid, das die Löslichkeit des mindestens einen auszufällenden Salzes vermindert, gleichzeitig in ein Gefäß eingeleitet, worin sich eine wässrige Lösung mit einer Temperatur von 300°C bis 1000°C bei einem Druck von 20 MPa bis 1000 MPa befindet, wodurch die Salze zumindest teilweise über das Volumen des Gefäßes ausfallen. Das eingeleitete Fluid wirkt nicht lokal, sondern im ganzen Volumen des Gefäßes, das die Löslichkeit in nah- und überkritischem Wasser und die Diffusionsgeschwindigkeit sehr hoch sind. Dadurch bilden sich aus der Salzlösung viele kleine Kristalle aus und die Anhaftung der Salze an die Wand wird verringert.
Patent DE-102008054385-A1 (DE)
Title: Elektrische Schaltungsanordnung, Steuergerät und Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Schaltungsanordnung
Inventor: LUHR VOLKER
IPC: H05K1/14
Filed: 2008-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Schaltungsnes Kraftfahrzeugs, mit einer ersten Leiterplatine (2), mindestens einer zweiten Leiterplatine (3) und mindestens einer Halterung (4) zum Halten der zweiten Leiterplatine (3) an der ersten Leiterplatine (2) unter Herstellung eines elektrischen Kontakts (6) zwischen der ersten (2) und der zweiten (3) Leiterplatine. Dabei ist vorgesehen, dass die zweite Leiterplatine (3) an der Halterung (4) vormontiert ist und dass die aus zweiter Leiterplatine (3) und Halterung (4) bestehende vormontierte Einheit (5) mit der ersten Leiterplatine (2) verbunden ist, wobei die Halterung (4) und die zweite Leiterplatine (3) quer, insbesondere rechtwinklig, zu der ersten Leiterplatine (2) angeordnet sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Steuergerät sowie ein Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Schaltungsanordnung (1).
Patent DE-102008054980-A1 (DE)
Title: Contacting plug for contacting printed circuit board, has end position detector mechanism actuated with locking mechanism that is exclusively locked with contacting plug retainer and assigned to locking mechanism
Inventor: SIMMEL ANDREAS
IPC: H01R13/641
Filed: 2008-12-19
Abstract: The plug (2) has a locking mechanism (10) locked with a contact plug retainer. Two clamping claws pivotable relative to each other are in transverse in an insertion direction (E). A contact holder carrying as a springy contact element is formed for resting on a contact carrier with a contact force. Spring units (20) produce clamping force independent on the contact force. An end position detector mechanism (11) is actuated with the locking mechanism that is exclusively locked with the contacting plug retainer and is assigned to the locking mechanism.
Patent DE-102008055067-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine, insbesondere handgehaltene Werkzeugmaschine
Inventor: KOEDER THILO
IPC: B23Q17/24
Filed: 2008-12-22
Abstract: Für eine Werkzeugmaschine (1) mit auf ein werkstückseitiges Detektionsfeld ausgerichteter Beleuchtungseinheit wird eine Ausbildung mit einem Detektionssystem (24) vorgeschlagen, das den Kontrast zwischen einer auf einen Untergrund aufgebrachten Markierung und dem Untergrund verstärkt hervortreten lässt.
Patent DE-102008058086-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung von galvanischen Bädern zur Abscheidung von Metallen
Inventor: KARAGOEL SERDAR TURAN
IPC: C25D21/22
Filed: 2008-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abscheidung funktionaler Schichten aus sauren oder alkalischen Zink- oder Zinklegierungsbädern, die stickstoffhaltige organische Zusätze, ein lösliches Zinksalz und gegebenenfalls weitere Metallsalze ausgewählt aus Fe-, Ni-, Co-, Sn-Salzen enthalten, wobei die Badzusammensetzung zur Regeneration durch eine Einrichtung umfassend einen Ionenaustauscher geeignet zur Abtrennung von Cyanidionen geleitet wird.
Patent DE-102008058201-A1 (DE)
Inventor: BAUMANN ULRICH
IPC: B23Q5/04
Filed: 2008-11-12
Abstract: The tool unit (10) has a tool support (12) and multiple tool holder receptacles arranged at a tool support. A drive body is driven with a tool drive, which is assigned to the selected tool holder receptacles. The drive body has a drive element, which is arranged coaxially to another drive element of a tool holder inserted in the selected tool holder receptacles.
Patent DE-102008059790-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Befehle zum Verarbeiten von Vektordaten
Inventor: CAVIN ROBERT D
IPC: G06F9/315
Filed: 2008-12-01
Abstract: Ein Computerprozessor hat eine Steuerlogik zum Ausführen von LoadUnpack- und PackStore-Befehlen. Bei einer Ausführungsform hat der Prozessor ein Vektorregister und ein Maskenregister. In Reaktion auf einen PackStore-Befehl mit einem Argument, das einen Speicherplatz festlegt, kopiert ein Schaltkreis in dem Prozessor unmaskierte Vektorelemente aus dem Vektorregister an fortlaufende Speicherplätze ab dem festgelegten Speicherplatz, ohne maskierte Vektorelemente zu kopieren. In Reaktion auf einen LoadUnpack-Befehl kopiert der Schaltkreis Datenelemente aus fortlaufenden Speicherplätzen ab einem identifizierten Speicherplatz in unmaskierte Vektorelemente des Vektorregisters, ohne Daten in maskierte Vektorelemente zu kopieren. Es werden weitere Ausführungsformen beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102008060068-A1 (DE)
Title: Heat exchanger for heat receiving or heat releasing for system, has pipeline, by which conducting medium is guided, where conducting medium is guided into segment of pipeline for streaming back
Inventor: CHAHED BECHIR
IPC: F28D7/12
Filed: 2008-12-02
Abstract: The heat exchanger has a pipeline (1), by which a conducting medium is guided. The conducting medium is guided into a segment of the pipeline for streaming in, and into another segment of the pipeline for streaming back. The pipeline is placed in a surrounding medium for heat receiving or heat releasing between the conducting medium and the surrounding medium. The pipeline is formed, such that the inflow line section (2) and the reverse flow section (7) are arranged adjacent to each other and are connected with each other in continuous manner. Independent claims are included for the following: (1) a system for heat transmission with two heat exchangers; (2) a method for exchange of heat between a pipeline medium and a surrounding medium by a heat exchanger; and (3) a method for manufacturing a heat exchanger.
Patent DE-102008061241-A1 (DE)
Title: Fuel injecting valve for diesel engine, has valve needle arranged in nozzle body, and discharge borehole provided in retaining body and communicating with recess in front surface of nozzle body and/or front surface of retaining body
Inventor: STICHNOTH ANDREAS
IPC: F02M51/06
Filed: 2008-12-09
Abstract: The valve has a valve needle (14) axially arranged in a nozzle body (10). A control piston (22) is coaxially fixed with the valve needle. A recess (38) is formed in one of front surfaces (32, 34) of the nozzle body and a retaining body (18). The front surfaces are opposite to each other, and a discharge borehole (40) is provided in the retaining body. The discharge borehole is passed parallel to an axis of the retaining body. The discharge borehole communicates with the recess in the front surface of the nozzle body and/or the front surface of the retaining body.
Patent DE-102008061364-A1 (DE)
Title: Stehende Fahrpedalanordnung
Inventor: KIM EUNSIK
IPC: B60K26/00
Filed: 2008-12-10
Abstract: Eine stehende Fahrpedalanordnung kann aufweisen: einen Pedalarm, dessen eines Ende an ein Pedalgehäuse angeschlossen ist, das unterhalb des Fahrersitzes an einem Armaturenbrett zum Schwenken um die zentrale Achse des einen Endes befestigt ist, ein Pedal, dessen eines Ende gelenkig schwenkbar mit einer Pedalhalterung verbunden ist, die an einer Bodenplatte unterhalb des Fahrersitzes angebracht ist, und ein Pedal-Anschlussmodul, welches das andere Ende des Pedalarms mittels einer Kugelgelenk-Verbindung mit dem anderen Ende des Pedals verbindet.
Patent DE-102008063182-A1 (DE)
Title: Sealing system for rotary piston combustion engine, has sealing blade that is firmly connected with control spool, where control spool is provided at left and right axial ends with respective radius
Inventor: BRUCHNER KLAUS
IPC: F01C19/00
Filed: 2008-12-30
Abstract: The system has a sealing blade (40) that is firmly connected with a control spool (41), where the control spool is provided at left and right axial ends with respective radius. Radial flanges (2.1.1, 2.2.1) are attached at a left rotor disk (2.1) and a right rotor disk (2.2) respectively in a rear area. Each radial flange has a profile provided on a side turned towards the control spool. A contour of the flange is based on shaping of the rotor disks. The sealing blade connected with the spool moves according to the shaping of the rotor disks during attachment of spool at the flange.
Patent DE-102009000092-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsentkeimungsvorrichtung und Verfahren zum Entkeimen von Flüssigkeiten
Inventor: CONRADT BERTHOLD
IPC: A61L2/10
Filed: 2009-01-08
Abstract: Es wird eine Flüssigkeitsentkeimungsvorrichtung (1) mit mindestens einem von Flüssigkeit durchströmbaren Gefäß (5), das mindestens eine Reaktionskammer (2) aufweist, beschrieben. Die Vorrichtung (1) weist mindestens eine Elektroden (13, 14) aufweisende UV-Lampe (10) und eine Stromversorgungs- und Schalteinrichtung (20a, b, c) auf, die an die UV-Lampe (10) angeschlossen ist. Die UV-Lampe (10) besitzt mindestens eine UV-Emissionsleistung PSoll, die sich im Dauerbetrieb mindestens bei einem mittels der Stromversorgungs- und Schalteinrichtung (20a, b, c) an die Elektroden (13, 14) angelegten Dauerbetriebsstrom JB0 einstellt und die über einer vorgegebenen Schwellenleistung PS liegt. Die UV-Lampe (10) ist über mindestens eine Zeitspanne Deltat sung (20a, b, c) ist zum Übersteuern der UV-Lampe (10) während der Zeitspanne Deltat ausgelegt. Es wird auch ein Verfahren zum Entkeimen von Flüssigkeit beschrieben.
Patent DE-102009001806-A1 (DE)
Title: Prepregs und daraus bei niedriger Temperatur hergestellte Formkörper
Inventor: SCHMIDT FRIEDRICH GEORG
IPC: C08J5/24
Filed: 2009-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft Prepregs und daraus bei niedriger Temperatur hergestellte Composite-Bauteile (Formkörper), erhältlich durch die Verwendung pulverförmiger hochreaktiver Urediongruppen-haltigen Polyurethanzusammensetzungen mit speziellen Katalysatoren.
Patent DE-102009002339-A1 (DE)
Title: Ventileinrichtung für eine Luftfederungsanlage
Inventor: MALTRY HELMUT
IPC: B60G17/056
Filed: 2009-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung für eine Luftfederungsanlage eines Sattelanhängers oder Kippfahrzeugs, insbesondere für ein Tankfahrzeug. Die erfindungsgemäße Ventileinrichtung besitzt eine Hebe-Senk-Ventilbaugruppe, die Betriebsstellungen Heben und Senken besitzt und über eine Reset-to-Ride-Funktion in einen Fahrzustand bringbar ist, indem eine Niveauregelung erfolgt. Erfindungsgemäß ist zwischen eine Druckluftquelle (3) und eine Hebe-Senk-Ventilbaugruppe (13) ein Ventil (21) zwischengeschaltet, welches in der Betriebsstellung Heben der Hebe-Senk-Ventilbaugruppe eine Belüftung der Luftfederbälge (16) unterbindet. Demgemäß ist die Betriebsstellung Heben grundsätzlich manuell anwählbar, aber wirkungslos. Hingegen schaltet das Ventil (21) die Druckluftversorgung frei für den Fall, dass die Reset-to-Ride-Funktion ausgeführt werden soll. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung kann eine im Wesentlichen baugleiche Ventileinrichtung (1) sowohl für Fahrzeuge Einsatz finden, bei denen ein Hebebetrieb und ein Senkbetrieb erforderlich ist für eine Rampenanpassung, als auch für ein Fahrzeug wie ein Tankfahrzeug oder ein Kippfahrzeug, bei welchem lediglich ein Absenken mindestens einer Achse erfolgt, um das Tankfahrzeug oder Kippfahrzeug bei der Entnahme von Transportmaterial aus einem Behälter, insbesondere einem Tank oder einer Mulde, zu verkippen.
Patent DE-102009003133-A1 (DE)
Title: Steuerventil
Inventor: MOENCH JOCHEN
IPC: F16K3/08
Filed: 2009-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerventil 1 für einen Kühlskreislauf einer Brennkraftmaschine, aufweisend ein zweiteiliges Ventilgehäuse mit zumindest einem Flanschbereich, wobei ein zweites Ventilgehäuseteil 13 einstückig ausgeführt ist und das zweite Ventilgehäuseteil 13 einen Rotor 31 aufweist, wobei der Rotor 31 einen ersten Bereich mit einer Schneckenverzahnung 24 und einen zweiten Bereich mit einem Blechpaket 10 auf einer Rotorwelle 16 aufweist, wobei am Rotor 31 zwei radiale Lagerelemente 7, 30 und an den beiden Enden der Rotorwelle 16 zwei axiale Lagerelemente 4, 29 angeordnet sind, wobei das erste axiale Lagerelement 4 in einem ersten Ventilgehäuseteil 5 und das zweite axiale Lagerelement 29 und die zwei radialen Lagerelemente 7, 30 in dem zweiten Ventilgehäuseteil 13 angeordnet sind.