baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006053216-B4 (DE)
Title: Filterpatrone zur Rückgewinnung niedrigsiedender halogenierter Kohlenwasserstoffe
Inventor: WELKE HARTMUT
IPC: B01J20/20
Filed: 2006-11-11
Granted: 2015-11-26
Abstract: Filterpatrone zur Rückgewinnung niedrigsiedender halogenierter Kohlenwasserstoffe gemäß Hauptpatent DE 10 2006 008 320 B4, umfassend einen Behälter (19) mit einem Gaseintritt (3), wobei der Behälter (19) einen Filtereinsatz (20) aufweist und über einen Verschluss (2) mit einem Deckel (4) und mit einem Gasaustritt (5) verbunden sowie mittels Dichtungen (6; 6') und einer Siebplatte (21) mit dem Deckel (4) vereinigt ist und einen Zeolith, der sich im Filtereinsatz (20) mit Öffnungen (7) befindet, wobei der Filtereinsatz (20) sich mit seinem Boden an Vertiefungen (9) im Behälter (19) anpasst, dadurch gekennzeichnet, dass zur Füllstandsüberwachung sich am Filterausgang ein Sensor befindet.
Patent DE-102006059547-B4 (DE)
Inventor: HABERL PAUL
IPC: G01V8/20
Filed: 2006-12-16
Granted: 2009-05-07
Abstract: The photo-electric sensor (1), for the detection of objects within a scanning zone, has a housing (2,3) with optical elements at each end of the zone. Transmitted light beams (4) pass between the housings. The optical components are integrated within the housing end caps (2b,2c,3b,3c). Each beam is produced by a light source (5) through a lens (6), to be deflected by a mirror (11) at the other housing to be returned through a lens (9) to a receiver (8).
Patent DE-102007003403-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
Inventor: MUDERS ERWIN
IPC: H01H3/46
Filed: 2007-01-23
Granted: 2010-02-25
Abstract: Elektrischer Schalter mit einem Hauptstrompfad und mit einem eine Trennkontaktstelle (37) mit einem an einem in einer ortsfesten Drehachse (33) schwenkbar gelagerten Kontaktträger (34) befestigten beweglichen (36) und einem feststehenden (38) Kontaktstück aufweisenden Nebenstrompfad, mit einem in seinen einzelnen Komponenten in einer Platinenhalterung (14) gelagerten Schaltschloss, mit dem die Hauptkontaktstelle und die Trennkontaktstelle (37) betätigbar sind, und mit einem Schaltknebel (24), mit dem das Schaltschloss und die Haupt- und Trennkontaktstelle (37) betätigbar sind, wobei bei Verbringen des Schaltknebels (24) aus einer Ausschalt- über eine Mittel- in eine Einschaltposition der Kontaktträger (34) unter Einwirkung des Schaltschlosses und der Kraft einer Kontaktschließfeder (31) in Richtung Schließen der Trennkontaktstelle (37) verschwenkt wird, wobei in einer ortsfesten Drehachse (22) ein doppelarmiger Verzögerungshebel (19) mit einem ersten, schaltgriffseitigen, mit einem Steuerelement (25) des Schaltknebels (24) zusammenwirkenden Hebelarm (21), und einem zweiten, kontaktseitigen Hebelarm (20), korrespondierend mit der Stellung des Schaltknebels (24) zwischen einer Ausschalt- und...
Patent DE-102007005591-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Steuern der Bewegung eines Bedruckstoffes
Inventor: WOLF THOMAS DR
IPC: G01B11/26
Filed: 2007-02-05
Granted: 2019-01-17
Abstract: Einrichtung zum Steuern der Bewegung eines Bedruckstoffes,
 mit einer Vorrichtung zum Fördern des Bedruckstoffes entlang einer gewünschten Bahn, und
 mit einem ortsfesten Detektor, der einen Messstrahl mit einer Richtcharakteristik aufweist und der abhängig von mindestens einer Bedruckstoffeigenschaft unter einem vorgegebenen Winkel auf den Bedruckstoff gerichtet ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass eine Anordnung (8, 9, 10) zum Messen der Neigung (α, β) des Messstrahls (7) zur Oberfläche des Bedruckstoffes (6) vorgesehen ist.
Patent DE-102007010223-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung geometrischer Parameter eines Wafers und Verwendung des Verfahren bei der optischen Inspektion von Wafern
Inventor: SCHENCK RENE
IPC: G01N21/95
Filed: 2007-02-28
Granted: 2010-07-29
Abstract: Verfahren zur Bestimmung geometrischer Parameter eines Wafers (16), gekennzeichnet durch die folgenden Schritte,  – Einlegen des Wafers (16) in einen Waferhalter (30);  – Drücken des Randes (14) des Wafers (16) an drei mechanische, jeweils als Pin ausgebildete und mit einer Markierung (62) versehene Kontaktelemente (22), wobei die drei Kontaktelemente (22) derart verteilt sind, dass ein Mittelpunkt (40) des Wafers (16) innerhalb einer von den Kontaktelementen (22) aufgespannten geometrischen Form liegt und dass mindestens eines der drei Kontaktelemente (22) entlang einer Bewegungseinrichtung (34) bewegt wird, so dass der Rand (14) des Wafers (16) in Kontakt mit allen drei Kontaktelementen (22) gedrückt wird;  – Ermitteln einer jeden Position eines jeden Kontaktelements (22), wobei ein Gesamtbild des Waferhalters (30) mit den Kontaktelementen (22) und den entsprechenden Markierungen (62) aufgenommen und aus dem aufgenommenen Gesamtbild die Position der Kontaktelemente (22), bzw. der Markierungen (62) berechnet wird; und  – Berechnen aus...
Patent DE-102007013728-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung für den Antrieb von hydraulischen Verbrauchern in einer hydraulischen Arbeitsmaschine
Inventor: JONGEBLOED HOLGER
IPC: E02F9/00
Filed: 2007-03-22
Granted: 2009-04-23
Abstract: Ventilanordnung
für den
Antrieb von zwei Anschlüsse
aufweisenden unterschiedlichen hydraulischen Verbrauchern (20),
die wahlweise an einer mobilen hydraulischen Arbeitsmaschine anbringbar
sind, mit einer Hydraulikpumpe (22), die über eine hydraulisch steuerbare Steuerventilanordnung
(2, 3) wahlweise mit einem der Anschlüsse des Verbrauchers (20) verbindbar
ist, während der
jeweilig andere Anschluß mit
einem Tank (30) verbunden ist und einem Steuerdruckgeber (32) für die Ansteuerung
der Steuerventilanordnung (2, 3), dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilanordnung
zwei Anschlüsse
aufweist, die mit den Verbraucheranschlüssen verbunden sind, jedem
Anschluß der
Ventilanordnung ein zwei Steuereingänge (a1, b1, a2, b2) aufweisendes
Schieberventil (2, 3) zugeordnet ist, wobei ein Steuereingang (a1,
a2) für
den Zulauf zum und der andere Steuereingang (b1, b2) für den Ablauf
vom Verbraucher (20) vorgesehen ist, wobei die Steuereingänge (a1,
a2) für
den Zulauf unmittelbar mit Steuerausgängen eines Steuerdruckgebers
(32) verbindbar sind, ein zwei Steuereingänge aufweisendes Umschaltventil
(4) vorgesehen ist, das einen zweiten Steuerdruck wahlweise auf
den...
Patent DE-102007021588-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Fahrzeugbatterieladesteuerung
Inventor: LUAN YUNFEI
IPC: B60W20/13
Filed: 2007-05-08
Granted: 2019-07-18
Abstract: Steuerungssystem für ein Ladesystem, das dazu dient, ein elektrisches Energiespeichersystem eines Fahrzeugs mit einem Hybridvortriebssystem, welches eine Verbrennungsmaschine umfasst, die dazu dient, einen Antriebsstrang des Fahrzeugs mit einem Vortriebsdrehmoment zu versorgen, und dazu dient, das Ladesystem mit einem Ladedrehmoment zu versorgen, mit elektrischer Energie zu versorgen, umfassend, dass das Steuerungssystem dazu dient:
 einen Ladezustand des elektrischen Energiespeichersystems zu ermitteln;
 eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs zu ermitteln;
 eine Betriebseffizienz der Verbrennungsmaschine anhand des Ladezustands des elektrischen Energiespeichersystems sowie der Geschwindigkeit des Fahrzeugs und unter Verwendung einer Kalibrierung, die eine Beziehung zwischen dem Ladezustand des elektrischen Energiespeichersystems und der Betriebseffizienz der Verbrennungsmaschine als eine Funktion der Geschwindigkeit des Fahrzeugs angibt, zu ermitteln; und
 einen Betrieb des Ladesystems auf der Grundlage des Ladezustands des elektrischen Energiespeichersystems, der Geschwindigkeit des Fahrzeugs und der Betriebseffizienz der Verbrennungsmaschine zu steuern.
Patent DE-102007028611-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Datenschutz für mobile Geräte
Inventor: BLAIR COLIN
IPC: H04W12/02
Filed: 2007-06-19
Granted: 2020-12-03
Abstract: Verfahren zum Schützen von Daten, die in einem Gerät (201 - 213) gespeichert sind, umfassend:Speichern (101) von Daten aus dem Gerät in einem Sicherungssystem, wenn das Gerät mit dem Sicherungssystem (217) verbunden wird,Feststellen (102), dass das Gerät verloren gegangen oder gestohlen worden ist,Verschlüsseln (104, 106) eines Satzes von in dem Gerät gespeicherten Daten, die nicht in dem Sicherungssystem gespeichert sind, mit Hilfe eines Verschlüsselungsschlüssels, der auf einem anderen Satz von Daten basiert, welcher in dem Gerät und außerdem in dem Sicherungssystem gespeichert ist, wobei das Verschlüsseln das Generieren (104) des Verschlüsselungsschlüssels aus dem anderen Satz von Daten bei der Feststellung, dass das Gerät verloren gegangen oder gestohlen worden ist, umfasst, undLöschen (107, 108) des anderen Satzes von Daten und des Verschlüsselungsschlüssels von dem Gerät.
Patent DE-102007033134-B4 (DE)
Title: Modulare Ausgabeanlage für Lebensmittel und Getränke
Inventor: HAKEMANN EDGAR
IPC: A47F3/00
Filed: 2007-06-07
Granted: 2009-04-02
Abstract: Ausgabeanlage
für Speisen,
Getränke
oder Lebensmittel, bestehend aus einer Aneinanderreihung von mehreren
Korpussen (1), dadurch gekennzeichnet, dass an den Korpussen (1)
auf der dem Kunden zugewandten Seite in unabhängig von den Längen der
Korpusse (1) vorgebbaren Abständen
im wesentlichen vertikal verlaufende Halteprofile (2) montiert sind,
an denen plattenförmige
Dekorfronten (3) in jeweils den Abständen der Halteprofile (2) entsprechenden
Längen über lösbare Verbindungen
(22) befestigt sind.
Patent DE-102007060960-B4 (DE)
Title: Schalthebel für ein Fahrzeuggetriebe
Inventor: REIMER KLAUS
IPC: B60K20/02
Filed: 2007-12-14
Granted: 2010-06-10
Abstract: Schalthebel (1) für ein Fahrzeuggetriebe, der in einem feststehenden Gehäuse (2) gelagert und in einer vorgegebenen Position gegenüber dem Gehäuse (2) in einer Absteckposition verriegelbar ist, wobei die Feder (3) als Sperrelement zum Blockieren des Schalthebels (1) am Gehäuse (2) angeordnet ist, deren eines Ende im Gehäuse (2) fixiert ist und deren anderes Ende in eine Kontur (4) eingreift, die fest am Schalthebel (1) angeordnet ist, wobei die Form des eingreifenden Teiles der Feder (3) der Form der Kontur (4) entspricht, dadurch gekennzeichnet, daß  – die Kontur (4) am Schalthebel (1) eine Ausnehmung (17) mit einem der Feder (3) zugewandten Durchbruch (16) aufweist,  – die Feder (3) einen parallel zum Schalthebel (1) abgewinkelten Bereich (12) aufweist, dessen unterer Teil (12) breiter ausgebildet ist, wobei  – die Breite des abgewinkelten Bereiches (12) der Feder (3) der Breite der Ausnehmung (17) der Kontur (4) entspricht und  – die...
Patent DE-102008014064-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Verfahren zum Vorhersagen der Gesundheit eines Getriebes eines Automatikgetriebes
Inventor: RAINS MARK A
IPC: F16H61/12
Filed: 2008-03-13
Granted: 2019-06-06
Abstract: Verfahren zum Vorhersagen der Gesundheit eines Automatikgetriebes (14), das wenigstens eine Drehmomentübertragungsvorrichtung (C1-C5) mit einem kalibrierten Luftvolumen und mit einer kalibrierten Anzahl von Reibungsflächen (137, 139) aufweist, wobei das Verfahren umfasst:
 Bestimmen, ob ein Schaltvorgang konvergiert ist;
 Überwachen einer Gesamtzahl abgeschlossener konvergierter Schaltvorgänge, wenn der Schaltvorgang konvergiert ist;
 Bestimmen, ob die Gesamtzahl abgeschlossener konvergierter Schaltvorgänge größer als eine kalibrierte Anzahl abgeschlossener konvergierter Schaltvorgänge ist;
 Bestimmen eines Anfangskupplungsvolumens, wenn die Gesamtzahl abgeschlossener konvergierter Schaltvorgänge größer als die kalibrierte Anzahl abgeschlossener konvergierter Schaltvorgänge ist;
 Bestimmen eines Anfangsfreilaufspiels, wenn die Gesamtzahl abgeschlossener konvergierter Schaltvorgänge größer als die kalibrierte Anzahl abgeschlossener konvergierter Schaltvorgänge ist;
 Bestimmen eines Freilaufspiels, wenn die Gesamtzahl abgeschlossener konvergierter Schaltvorgänge größer als die kalibrierte Anzahl abgeschlossener konvergierter Schaltvorgänge ist;
 Überwachen einer Änderung des Freilaufspiels pro Fläche, wenn die Gesamtzahl abgeschlossener konvergierter Schaltvorgänge größer als die kalibrierte Anzahl abgeschlossener konvergierter Schaltvorgänge ist; 
 Bestimmen, ob die Änderung des Freilaufspiels pro Fläche größer als eine kalibrierte Änderung des Freilaufspiels pro Reibungsfläche für den Ausfall ist; und
 Aktivieren eines Wartungsindikators (84), der so konfiguriert ist, dass er in Ansprechen darauf, dass die Änderung des Freilaufspiels pro Fläche größer als die kalibrierte Änderung des Freilaufspiels pro Reibungsfläche für den Ausfall ist, Fahrzeuginsassen warnt, dass eine Getriebewartung erforderlich ist.
Patent DE-102008029644-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement als Modul und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: OTREMBA RALF
IPC: H01L23/50
Filed: 2008-06-23
Granted: 2015-10-15
Abstract: Modul, umfassend: einen Träger (11); einen auf dem Träger (11) aufgebrachten Halbleiterchip (10); und ein externes Kontaktelement (12) mit einem ersten Kontaktabschnitt (13) und einem zweiten Kontaktabschnitt (14), der sich senkrecht zu dem ersten Kontaktabschnitt (13) erstreckt, wobei eine Dicke des zweiten Kontaktabschnitts (14) kleiner ist als eine Dicke des Trägers (11), wobei der Träger (11) und der erste Kontaktabschnitt (13) eine Montageebene definieren, und wobei der zweite Kontaktabschnitt (14) auf einer seitlichen Oberfläche des Module angeordnet ist und dazu ausgelegt ist, mit einem Lotmaterial (25) bedeckt zu werden.
Patent DE-102008034304-B4 (DE)
Title: Bildverarbeitungsgerät
Inventor: AMAGASAKI JUNKO
IPC: G06V20/58
Filed: 2008-07-23
Granted: 2023-08-10
Abstract: Bildverarbeitungsgerät mit:einer Kantenerfassungssektion (M104), die so konfiguriert ist, dass sie Erfassungsbilddaten, die Pixel in m Zeilen und n Spalten (m und n sind ganze Zahlen größer als 2) erzeugt, indem an Bilddaten, die eine Frontsicht aus einem Fahrzeug sind, eine Bildverarbeitung ausgeführt wird;einer Merkmalspunkt-Erfassungssektion (M111), die so konfiguriert ist, dass sie Merkmalspunkte auf der Grundlage der Erfassungsbilddaten erfasst und Merkmalspunkte an ein Ausgabegerät (M200) ausgibt,wobei die Merkmalspunkt-Erfassungssektion (M111) die Merkmalspunkte kategorisiert als einen Fahrbahntrennlinienmerkmalspunkt, der einen Punkt auf einer Fahrbahntrennlinie anzeigt, einen Abzweigungsmerkmalspunkt, der eine Abzweigung einer Fahrbahn anzeigt, und einen Sackgassen- und Hindernismerkmalspunkt, der eine Sackgasse einer Fahrbahn oder ein Hindernis auf der Fahrbahn anzeigt,wobei die Erfassungsbilddaten eine Fahrbahntrennlinienerfassungs-Scannregion (A101), die für das Erfassen des Fahrbahntrennlinienmerkmalspunkts eingestellt ist, eine Abzweigungserfassungs-Scannregion (A102), die für das Erfassen des Abzweigungsmerkmalspunkts eingestellt ist, und eine Sackgassen- und Hinderniserfassungs-Scannregion (A103), die für das Erfassen des Sackgassen- und Hindernismerkmalspunkts eingestellt ist, aufweist,wobei ein Abstand zwischen einem Fahrzeug, das das Bildaufnahmegerät trägt, und einer Position auf einer Fahrbahn entsprechend einem Pixel in den Erfassungsbilddaten von der ersten Zeile bis zur m-ten Zeile der Erfassungsbilddaten kürzer wird,die Sackgassen- und Hinderniserfassungs-Scannregion (A103) in Pixeln eingestellt ist, die von der ersten Zeile bis zur m1-ten Zeile der Erfassungsbilddaten positioniert sind, die Abzweigungserfassungs-Scannregion (A102) in den Pixeln eingestellt ist, die von der m1-ten Zeile bis zur m2-ten Zeile der Erfassungsbilddaten positioniert sind, und die Fahrbahntrennlinienerfassungs-Scannregion (A101) in Pixeln eingestellt ist, die von der m2-ten Zeile bis zur m-ten Zeile der Erfassungsbilddaten positioniert sind, wobei gilt 1 < m1 < m2 < m, undwobei die Merkmalspunkt-Erfassungssektion (M111) so ausgebildet ist, dass sie den Sackgassen- und Hindernismerkmalspunkt durch Scannen der Sackgassen- und Merkmalserfassung-Scanregion erfasst, bevor der Abzweigungsmerkmalspunkt durch Scannen der Abzweigungserfassung-Scanregion erfasst wird.
Patent DE-102008037561-B4 (DE)
Title: Artikel, insbesondere Antriebsriemen, mit einer Textilauflage und Verfahren zur Herstellung eines Antriebsriemens
Inventor: FLECK ANDREAS
IPC: F16G5/20
Filed: 2008-11-18
Granted: 2020-06-18
Abstract: Artikel in Form eines Antriebsriemens (1) mit einem elastischen Grundkörper auf der Basis eines Vulkanisates (17), umfassend eine Decklage (2) als Riemenrücken und einen Unterbau (5) mit einer Kraftübertragungszone (8), wobei die verschleißanfällige Kraftübertragungszone mit einer Textilauflage (10, 11, 13, 16) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Textilauflage (10, 11, 13, 16) ein Baumwollgewebe ist und eine Maschenkonstruktion (12, 14) aufweist, die den Durchtritt des Vulkanisates (17) an die Textiloberfläche unter Ausbildung eines Textil-Vulkanisat-Hybridsystems (15) ermöglicht, wobei mittels der Maschenanzahl, Maschenweite und der Fadenkonstruktion der Textilauflage der Vulkanisatanteil an der Textiloberfläche gesteuert wird und wobei das Vulkanisat (17) auf der Basis einer vulkanisierten Kautschukmischung ist, enthaltend Ethylen-Propylen-Dien-Mischpolymerisat (EPDM) und Mischungsingredienzien.
Patent DE-102008058042-B4 (DE)
Title: Rohrkupplung für Rohre
Inventor: HAUFFE UWE
IPC: F16L21/02
Filed: 2008-11-18
Granted: 2017-08-17
Abstract: Rohrkupplung für Rohre nach dem Prinzip einer zugfesten Steckmuffenverbindung, mit mindestens einem Scherelement (2, 2') und mindestens einem Dichtelement (3, 3'), wobei ein erstes Kupplungsstück (4) zum Ansetzen an ein Rohrende (5) des einen Rohres, ein zweites Kupplungsstück (4') zum Ansetzen an das zugewandte Rohrende (5') des anderen Rohres und eine auf die Kupplungsstücke (4, 4') aufschiebbare Muffe (6) vorgesehen sind, wobei im montierten Zustand die beiden Kupplungsstücke (4, 4') mit ihren Stirnseiten (12, 12') einander gegenüberliegen, und wobei in mindestens einem Kupplungsstück (4, 4') oder in der Muffe (6) mindestens eine Dichtungsnut (11, 11') zur Aufnahme des mindestens einen Dichtelements (3, 3') ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Muffe (6) eine Innennut (7, 7') und in einem Kupplungsstück (5, 5') eine korrespondierende Außennut (8, 8') ausgebildet ist, die zusammen eine Umfangsrille (9, 9') für das Scherelement (2, 2') bilden, wobei im montierten Zustand die Muffe (6) die beiden Kupplungsstücke (4, 4') unmittelbar umgibt.
Patent DE-102008058817-B4 (DE)
Title: Luft-Luft-Wärmetauscher
Inventor: HINTERNEDER HORST
IPC: F24F12/00
Filed: 2008-11-25
Granted: 2013-07-04
Abstract: Luft-Luft-Wärmetauscher für Belüftungsanlagen, mit zwei im Gegenstrom geführten Luftströmen, die in einem zylindrischen Gehäuse (10) angeordnet sind, in dessen Innerem der erste Luftstrom innerhalb des Wärmetauschers in geschlossenen Kanälen verläuft, während der zweite Luftstrom im Zwischenraum zwischen den Kanälen und dem zylindrischen Gehäuse (10) angeordnet ist, und einem die entgegengesetzten Luftströme fördernden Ventilator (12), der an einem Ende des zylindrischen Gehäuses (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilator (12) einen Innenring (16) und einen entgegengesetzt fördernden und konzentrisch um den Innenring (16) angeordneten Außenring (14) umfasst, und dass die Kanäle untereinander vom Innenring (16) ausgehend zunächst konisch auseinanderlaufen, dann parallel zueinander verlaufen und schließlich wieder konisch zusammenlaufen, und dass die Räume des Außenrings (14) und des Innenrings (16) voneinander durch eine kurze zylindrische Wand (22) getrennt sind.
Patent DE-102008059361-B4 (DE)
Title: Zugangsknoten für ein drahtloses lokales Netzwerk
Inventor: JAIN RAJ KUMAR
IPC: H04L69/14
Filed: 2008-11-28
Granted: 2013-07-11
Abstract: Prozessor für eine physikalische Schicht (102; 202) in einem Zugangsknoten (301; 401; 501; 601), umfassend: eine erste Gruppe aus einem oder mehreren Kanalpfaden zur Verarbeitung einer ersten Gruppe aus einem oder mehreren Sendedatenströmen (107) gemäß einer ersten Betriebsweise, die einem ersten Standard gemäß IEEE 802.11n entspricht; und eine zweite Gruppe aus einem oder mehreren Kanalpfaden zur Verarbeitung einer zweiten Gruppe aus einem oder mehreren Sendedatenströmen (107) gemäß einer zweiten Betriebsweise, die einem von dem ersten Standard verschiedenen zweiten Standard gemäß IEEE 802.11 entspricht oder einem drahtgebundenen Datennetzwerk zugeordnet ist, wobei die erste Gruppe von Kanalpfaden bereitgestellt ist durch Rekonfiguration der physikalischen Schicht zu einer ersten virtuellen physikalischen Sendeschicht, welche gemäß der ersten Betriebsweise arbeitet; und wobei die zweite Gruppe von Kanalpfaden bereitgestellt ist durch Rekonfiguration der physikalischen Schicht zu einer zweiten virtuellen physikalischen Sendeschicht, welche gemäß der zweiten Betriebsweise arbeitet.
Patent DE-102008063643-B4 (DE)
Title: Ultraschall-Linearmotor
Inventor: CHEN YI-CHENG
IPC: H02N2/08
Filed: 2008-12-18
Granted: 2015-06-11
Abstract: Ultraschall-Linearmotor mit: Einem Substrat; Einem Vibrator, der auf dem Substrat angeordnet ist und an beiden Seiten je eine Oberfläche hat, die an einen jeweiligen konkaven Aufnahmeteil grenzt; und einem Gleiter, der an beiden Seiten je ein Klemmteil hat, das in den jeweiligen Aufnahmeteil eingreift, wobei es mindestens die jeweilige Oberfläche des Vibrators kontaktiert; wobei der Vibrator eine Antriebskraft an dem Gleiter erzeugt, wenn er an eine Energiequelle angeschlossen ist, derart, dass die Klemmteile des Gleiters sich in den Aufnahmeteilen bewegen, wodurch eine lineare Translation erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Aufnahmeteil (13) gemeinsam von der jeweiligen Oberfläche (114) des Vibrators (11) und einer benachbarten Oberfläche des Substrats (10) gebildet wird, die Oberflächen (114) des Vibrators (11) jeweils schräg oder gebogen sind, und jedes Klemmteil (120) auch die zu der Oberfläche (114) des Vibrators (11) benachbarte Oberfläche des Substrats (10) im jeweiligen Aufnahmeteil (13) kontaktiert.
Patent DE-102009001869-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen und/oder teilautomatischen Durchführen und/oder Unterstützen eines Ausparkvorgangs eines Kraftfahrzeugs sowie Fahrerassistenzvorrichtung
Inventor: STAMM AXEL
IPC: G08G1/16
Filed: 2009-03-26
Granted: 2020-11-12
Abstract: Verfahren zum automatischen und/oder teilautomatischen Durchführen eines Ausparkvorgangs eines Kraftfahrzeugs (1) aus einem Parkraum (2), wobei das Verfahren durchgeführt wird, bis eine Übergabeposition des Kraftfahrzeugs (1) erreicht wird, ab welcher ein Fahrer des Kraftfahrzeugs (1) ohne eigene Lenkbewegung aus dem Parkraum (2) ausfahren kann, dadurch gekennzeichnet, dass ausgehend von einer von dem Kraftfahrzeug (1) vor dem Ausparkvorgang innegehabten Startposition eine den Parkraum (2) in Ausparkrichtung einseitig begrenzende Hilfsgerade (8) definiert wird und die Übergabeposition vorliegt, sobald eine in Bewegungsrichtung vorne und dem Parkraum zugewandt liegende Ecke (7,7') des Kraftfahrzeugs (1) die Hilfsgerade (8) überschreitet.
Patent DE-102009006569-B4 (DE)
Title: Steuermodul zur Überwachung der Lebensdauer eines Rippenkeilriemens sowie entsprechend ausgebildetes Verfahren
Inventor: YURGIL JAMES R
IPC: F02B67/06
Filed: 2009-01-29
Granted: 2022-08-25
Abstract: Steuermodul (20) eines Fahrzeugs (10), welches umfasst:ein Antriebsdiagnosemodul (100), das eine Schlupfleistung eines Riemens (56) auf der Basis einer Maschinendrehzahl, einer Motordrehzahl und eines Motordrehmoments ermittelt; undein Leistungsermittlungsmodul (102), das eine akkumulierte Leistung des Riemens (56) auf der Basis der Schlupfleistung, der Motordrehzahl und des Motordrehmoments ermittelt,wobei das Steuermodul (20) einen Zustand des Riemens (56) auf der Basis der akkumulierten Leistung diagnostiziert.