baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10229625-B4 (DE)
Title: Halbleitereinrichtung
Inventor: ARAI KIYOSHI
IPC: H03K17/56
Filed: 2002-07-02
Granted: 2008-06-19
Abstract: Halbleitereinrichtung,
die folgendes aufweist:  – eine
Schaltungsplatte (BS1, BS2, BS4) mit einem Leitermuster;  – eine Vielzahl
von Verbundtransistoren (CT1–CT6, CT10–CT30),
die auf einer Hauptfläche
des Leitermusters angeordnet sind und jeweils Strukturen sowohl
eines Transistors als auch einer Diode aufweisen, die elektrisch
in umgekehrt paralleler Relation zueinander stehen;  – einen
um die Schaltungsplatte (BS1, BS2, BS4) herum angeordneten Kollektoranschluß (C1, OT);
und  einen um die Schaltungsplatte (BS1, BS2, BS4) herum angeordneten
Emitteranschluß (E2,
OT),  – wobei
die Vielzahl von Verbundtransistoren (CT1–CT6, CT10–CT30) jeweils folgendes aufweisen:  – eine erste
Hauptelektrode (CD), die auf der einen Hauptfläche des Verbundtransistors
angeordnet ist und sowohl einem Kollektor des Transistors als auch
einer Kathode der Diode entspricht; und  – eine zweite Hauptelektrode
(ED), die auf der der genannten einen Hauptfläche gegenüberliegenden, anderen Hauptfläche des
Verbundtransistors angeordnet ist und sowohl einem Emitter des Transistors
als auch einer Anode der Diode...
Patent DE-10232972-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: OKAMOTO KAZUAKI
IPC: H03K17/0812
Filed: 2002-07-19
Granted: 2006-08-24
Abstract: Halbleitervorrichtung,
die eine erste und eine zweite Schaltvorrichtung (12, 13) ansteuert/steuert,
die miteinander in Reihe geschaltet und zwischen einem Hochspannungsversorgungspotential
und einem Niederspannungsversorgungspotential zwischengeschaltet
sind, die folgendes umfaßt:  ein
Steuerteil (9), das die Leitung/Nichtleitung einer hochspannungsseitigen
Schaltvorrichtung der ersten bzw. zweiten Schaltvorrichtung steuert;  ein
Pulsgeneratorteil (16, 17), das erste und zweite Iterativpulssignale
(S2, S3) in Übereinstimmung
mit einem ersten und einem zweiten Zustand eines ersten Eingangssignals (S1)
erzeugt, wobei der erste Zustand die Leitung der hochspannungsseitigen
Schaltvorrichtung anzeigt, und der zweite Zustand die Nichtleitung
der hochspannungsseitigen Schaltvorrichtung anzeigt, wobei das erste
Iterativpulssignal jeweils in einer Zeitspanne, in der sich das
erste Eingangssignal im ersten Zustand befindet, und das zweite
Iterativpulssignal in einer Zeitspanne, in der sich das erste Eingangssignal
im zweiteiten Zustand befindet, aus Iterativpulsen besteht und  ein
Pegelverschiebungsteil, das die Pegel der ersten und zweiten Iterativpulssignale
zu einer höheren
Potentialseite verschiebt, um jeweils pegelverschobene erste und...
Patent DE-10239011-B4 (DE)
Title: Wurstschneidemaschine zum Einschneiden von Würsten
Inventor: LUTZ THORSTEN
IPC: B26D3/08
Filed: 2002-08-20
Granted: 2005-06-23
Abstract: Wurstschneidemaschine
zum Einschneiden von Würsten,
mit einem Schieber (2) und mit mehreren, quer zur Förderrichtung
oberhalb und unterhalb der Wurstauflagefläche angeordneten, aus mehreren Schneidklingen
bestehenden, Schneidmessern (4), wobei die einzuschneidende Wurst
(5) mit dem Schieber (2) entlang der Schneidmesser (4) vorbeiführbar ist
und die Tiefe der Schnitte variabel einstellbar ist und die Schneidmesser (4)
austauschbar angebracht sind und wobei der Schieber (2) entweder
direkt oder durch geeignete kraftübertragende Elemente (1) bewegbar
ist.
Patent DE-10249219-B4 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckspeicher
Inventor: ALLWANG REINHARD
IPC: F02M55/02
Filed: 2002-10-22
Granted: 2007-04-05
Abstract: Kraftstoffhochdruckspeicher
(1) für ein
Kraftstoffeinspritzsystem einer Brennkraftmaschine, mit einem rohrförmigen Grundkörper (5)
und mit mindestens einem Befestigungselement (3), wobei der rohrförmige Grundkörper (5)
mit dem Befestigungselement (3) einstückig ausgebildet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Kraftstoffhochdruckspeicher (1) hergestellt
ist durch teilweises Abtrennen mindestens eines Teils (10) vom rohrförmigen Grundkörper (5)
und nachfolgendes Umformen des Teils (10) zu mindestens einem Befestigungselement
(3).
Patent DE-10256116-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: THEUS HORST
IPC: B81B3/00
Filed: 2002-11-29
Granted: 2005-12-22
Abstract: Elektronisches
Bauteil das folgende Merkmale aufweist:  – einen Halbleiterchip (2),
mit  – einem
Halbleitersubstrat (3),  – einer
aktiven Oberseite (4) auf dem Halbleitersubstrat (3),  – einem
aktiven Flächenbereich
(5) auf der aktiven Oberseite (4),  – Kontaktanschlussflächen (6),
die mit dem aktiven Flächenbereich
(5) elektrisch verbunden sind, und  – Außenkontaktflächen (18)
die außerhalb
des aktiven Flächenbereichs
(5) auf der Oberseite angeordnet sind,  – ein Gehäuse (7), das eine gehäusebildende
zweite Kunststoffschicht (20) aufweist, die unter Freilassung der Außenkontaktflächen (18)
das Substrat (3) bedeckt,  – eine
freitragende, elektrisch leitende Abdeckschicht (9), die über dem
aktiven Flächenbereich
(5) angeordnet ist und die sich auf Durchgangsleitungen (10) zu
der aktiven Oberseite (4) abstützt
und einen Hohlraum (11) zwischen aktivem Flächenbereich (5) und Abdeckschicht
(9) bildet,  wobei die Höhe
des Hohlraumes (11) der Dicke einer für Halbleiterwafer (13) üblichen
Isolationsschicht (12), Photolackschicht oder Metallschicht entspricht,
wobei...
Patent DE-10258828-B4 (DE)
Title: Spannbügel zum Verbinden von zwei Rohren
Inventor: BENZ NIKOLAUS
IPC: F16L37/12
Filed: 2002-12-17
Granted: 2007-03-01
Abstract: Spannbügel zum
Verbinden von zwei Rohren, die jeweils einen Anlageflansch aufweisen,
mit zwei über
ein Verbindungsstück
miteinander verbundenen Schenkeln, die jeweils einen Fixierabschnitt
mit einer Aufnahmeöffnung
besitzen, in die die Anlageflansche eingreifen,  dadurch gekennzeichnet,  dass
jeder Schenkel (6a, b) einen Montageabschnitt (10) mit einer Distanzlasche
(14) zum Festlegen eines vorgegebenen Abstandes beider Anlageflasche
(31, 41) aufweist, und  dass die Breite B A  der
Aufnahmeöffnungen
(21) im Fixierabschnitt (20) eine begrenzte Beweglichkeit der Anlageflansche
(31, 41) zulässt.
Patent DE-10304478-B4 (DE)
Title: Laufband-Transport-Steuerung für die Kasse
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: G07G1/12
Filed: 2003-02-04
Granted: 2018-01-11
Abstract: Laufband-Transport-Steuerung für die Kasse, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus mindestens – einem Gewicht-Sensor, der kleinste Gewichte auf das Laufband erfassen kann und der mit dem Laufband-Elektromotor so gekoppelt ist, dass bei Gewicht-Erfassung der Einkaufsware, das Laufband automatisch startet, – einer Lichtschranke, die am Kassen-Nähe-Bereich angebracht ist und die mit dem Laufband-Antriebs-Elektromotor so gekoppelt ist, dass das Lauf-Band sofort gestoppt wird, wenn sie unterbrochen ist, besteht.
Patent DE-10324606-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für Speicherzellen mit Kragenisolationsschichten
Inventor: WEIS ROLF
IPC: H01L21/8242
Filed: 2003-05-30
Granted: 2005-05-12
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Speicherzellen mit Kragenisolationsschichten,
welche den oberen Bereich des Grabens mit vertikaler Zelle und aktivem Bereich
von der vergrabenen Platte isolieren, um den Raum zu eliminieren,
welcher normalerweise durch einen Abschlusskragen erfordert wird,
umfassend:  a) Ätzen
eines tiefen Grabens (DT) in einem Substrat, über welchem ein strukturierter
Padstapel positioniert wird, wobei der strukturierte Padstapel als
eine Maske dient;  b) Ablagern einer Siliziumnitrid-Schicht
(10) als Opferkragen in einem oberen Bereich des Grabens;  c)
Ausführen
einer Ätzung
unterhalb des Opferkragens zum Ausbilden einer flaschenförmigen Struktur
(11) in einem unteren Bereich des Grabens;  d) Ausbilden einer
Oxid-Schicht (12), Ausbilden einer Nitrid-Schicht (13) über der
Oxid-Schicht (12), Ablagern einer Resistfüllung (14) und Bewirken einer
Einsenkung der Resistfüllung
(14), so daß die
Tiefe der Einsenkung des Resists (14) unterhalb des oberen Endes
der gebildeten flaschenförmigen
Struktur (11) liegt;  e) Ausführen einer Nitrid-Ätzung, gefolgt
von einem Entfernen des...
Patent DE-10328220-B4 (DE)
Title: Positionssensor für ein hydraulisches Ventil
Inventor: PLOUGSGAARD HELGE S
IPC: G01D5/20
Filed: 2003-06-24
Granted: 2008-11-13
Abstract: Positionssensor
für ein
hydraulisches Ventil (2), der einen mit dem Ventil (2) in Verbindung
stehenden Geber (4) und eine Spulenanordnung (5) aufweist, die auf
einem Spulenträger
(6) angeordnet ist, wobei der Geber (4) in einem mit dem Druck der
Hydraulikflüssigkeit belasteten
Hohlraum (7) des Spulenträgers
(6) bewegbar ist, wobei der Hohlraum (7) zu einer ersten Stirnseite
(8) hin offen ist, durch die der Geber (4) aus dem Spulenträger (6) herausragt
und der Spulenträger
(6) aus Kunststoff gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Spulenanordnung
(5) als Verstärkungselement
für den
Spulenträger
(6) ausgebildet ist, indem ihre axiale Erstreckung bis zum Ende
des Hohlraums (7) an der anderen, zweiten Stirnseite (9) verläuft.
Patent DE-10329059-B4 (DE)
Title: Digitalfernseher und Kanaleditierverfahren hierfür
Inventor: BAE SANG CHUL
IPC: H04N5/45
Filed: 2003-06-27
Granted: 2016-08-18
Abstract: Anzeigeeinrichtung zur Anzeige von Bildern, umfassend: zumindest einen ersten Tuner (101), eingerichtet, um auf eine Mehrzahl von verschiedenen Sendekanälen eingestellt zu werden; eine Anzeigeeinheit (110), eingerichtet zum Anzeigen eines Mehrfachfensters (40) nachdem eine Benutzereingabe zur Anzeige einer Kanalliste (22) eingegangen ist, umfassend eine Mehrzahl von Unterfenstern (42), wobei jedes der Mehrzahl von Unterfenstern (42) dazu eingerichtet ist, Bilder von einem anderen einer Mehrzahl von Sendekanälen anzuzeigen, wobei die Mehrzahl der Unterfenster (42) ein erstes Kanalfenster zum Anzeigen von empfangenen Inhalten von einem aus der Mehrzahl von Sendekanälen ausgewählten Sendekanal aufweist, und zumindest ein zweites Kanalfenster zum Anzeigen von Inhalten eines verfügbaren Sendekanals für welchen Signale verfügbar sind, und ein drittes Kanalfenster zum Anzeigen von Sendekanalinformationen eines nicht verfügbaren Sendekanals für welchen keine Signale verfügbar sind, aufweist; eine Benutzereingabeeinheit (104), eingerichtet, um eine Benutzereingabe zur Editierung der Kanalliste (22) umfassend die Mehrzahl von Sendekanälen zu empfangen; und eine Steuereinrichtung (105), eingerichtet, um zumindest den ersten Tuner (101), die Benutzereingabeeinheit (104) und die Anzeigeeinheit (110) zu steuern.
Patent DE-10340647-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Daten und Kommunikationssystem und Teilnehmer-Endgerät
Inventor: BIENAS MAIK
IPC: H04L12/56
Filed: 2003-09-03
Granted: 2012-12-27
Abstract: Verfahren zur Übertragung von Daten von einem Teilnehmer-Endgerät (UE) über eine Basisstation (NodeB) an einen oder mehrere Empfänger, wobei das Verfahren nach dem FDD-Mode des UMTS-Standards arbeitet, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisstation (NodeB) gleich nach Abschluss einer Fehlerprüfung (crc) eine Bestätigung oder Retransmissions-Anfrage direkt an das Teilnehmer-Endgerät (UE) versendet, wobei für das Versenden von Bestätigungen (ACK) oder dem Melden von Übertragungsfehlern (NACK) ein physikalischer Kanal (PHC) zwischen Basisstation (NodeB) und Teilnehmer-Endgerät (UE) genutzt wird, über den die Basisstation (NodeB) direkt diese Meldungen an das Teilnehmer-Endgerät (UE) schickt und der physikalische Kanal durch eine eindeutige zeitliche Zuordnung zwischen den Bestätigungen oder Retransmissions-Anfragen und dem entsprechenden uplink dedicated channel, auf dem Datenpakete zur Basisstation (NodeB) gesendet werden, gekennzeichnet ist.
Patent DE-19519378-B4 (DE)
Title: Kühlanlage mit elektrisch regelbarem Stellglied
Inventor: OVARI ZLATKO
IPC: F01P7/16
Filed: 1995-05-26
Granted: 2011-06-30
Abstract: Verfahren zur Regelung einer Kühlanlage mittels eines elektrisch regelbaren Stellgliedes (3) zur Beeinflussung der Kühlmitteltemperatur von Brennkraftmaschinen in Kraftfahrzeugen und mittels eines dem Stellglied (3) vorgeschalteten parametrierbaren elektronischen Reglers (4), der zumindest in Abhängigkeit von einer durch die Kühlmitteltemperatur beeinflussten Größe eine Stellsignalgröße (PWM) zur Ansteuerung des Stellglieds (3) zum Erreichen einer Soll-Kühlmitteltemperatur erzeugt, dadurch gekennzeichnet, daß die Parameter des Reglers (4) während des Brennkraftmaschinenbetriebs adaptiv durch Auswertung der Sprungantwort (SA) einer der Ist-Kühlmitteltemperatur (Tist) proportionalen Größe auf eine Sprunganregung (SE) als Eingangssignal des Stellglieds (3) hin bestimmt werden und dass die Sprunganregung (SE) durch die Stellsignalgröße (PWM) zur Ansteuerung des Stellglieds (3) selbst vorgenommen wird, wobei unter der Voraussetzung, dass die Stellsignalgröße (PWM) zumindest teilweise einen Sprungsignalanteil enthält, zur Ermittlung der Sprungantwort die Stellsignalgröße (PWM) und nicht ein eigenes Testsignal als Sprunganregung erzeugt wird und wobei die Sprungantwort bei Vorliegen einer bestimmten Betriebsbedingung ausgewertet wird.
Patent DE-19607681-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen Messung und Regelung der Zusammensetzung einer Feuchtmittellösung für den Offsetdruck
Inventor: RAUH WOLFGANG
IPC: G01N29/32
Filed: 1996-02-29
Granted: 2009-07-09
Abstract: Verfahren zur kontinuierlichen Messung und Regelung einer Zusammensetzung einer Feuchtmittellösung für den Offsetdruck, bestehend aus Wasser und wenigstens einem wassermischbaren organischen Lösungsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schallausbreitungsgeschwindigkeit in der Feuchtmittellösung gemessen und hieraus ein Stellsignal gebildet wird, und dass mittels dieses Stellsignals eine Dosierung wenigstens eines des mindestens einen organischen Lösungsmittels geregelt wird, um eine Zusammensetzung der Feuchtmittellösung konstant zu halten.
Patent DE-19619015-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Verkehrsüberwachung
Inventor: STIELER BERNHARD
IPC: G10L15/00
Filed: 1996-05-10
Granted: 2006-11-02
Abstract: Anordnung
zur Verkehrsüberwachung,
insbesondere auf Flughäfen,
bei der Einrichtungen (14, 15) zur Bestimmung von Positionen von
Verkehrsteilnehmern (20, 25) vorgesehen sind,  eine Kommunikationseinrichtung
zur Kommunikation (31, 32) zwischen Verkehrsteilnehmern und einer
Zentrale (12) vorgesehen ist,  eine Spracherkennungseinrichtung
(42) zur Spracherkennung einer Funkmeldung der Verkehrsteilnehmer
(20, 25) und optional der Zentrale (12) auf seiten der Zentrale
vorgesehen ist,  eine Datenverarbeitungsanlage (40) vorgesehen
ist,  eine Verbindung zwischen Datenverarbeitungsanlage und der
oder den Einrichtungen (14, 15) zur Positionsbestimmung und der
Spracherkennungseinrichtung (42) vorgesehen ist,  und die Datenverarbeitungsanlage
Mittel zur Datenfusion ihrer Eingangsdaten zur Verfolgung der eindeutigen
Ortung und Identifizierung der Verkehrsteilnehmer (20, 25) und Weitergabe
der Zuordnungsergebnisse an eine Ausgabeeinheit (17) aufweist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass unter den Einrichtungen (14, 15, 43) zur
Bestimmung von Positionen von Verkehrsteilnehmern (20, 25) eine
einzelne Peileinrichtung oder Peilerantenne (14) zur Richtungsfeststellung
der Kommunikationsübertragung
ist, und  dass zusätzlich
noch eine...
Patent DE-19708484-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Änderung des Ventilhubverlaufes eines Hubventils, insbesondere eines Gaswechselventils von Brennkraftmaschinen
Inventor: FISCHER ADOLF
IPC: F16K31/524
Filed: 1997-03-03
Granted: 2006-07-13
Abstract: Vorrichtung
zur Änderung
des Ventilhubverlaufs eines Hubventils von Brennkraftmaschinen,  – umfassend
einen von einem Steuernocken (3) einer Nockenwelle (4) betätigten Schwinghebel
(5), der  – einenends über eine
Kurvenbahn (7) auf einen mit dem Hubventil (2) in Antriebsverbindung
stehenden Ventilhebel (8) einwirkt und der  – andernends zur Einstellung
eines variablen Schwingdrehpunktes gestaltet ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der
Schwinghebel (5) über
einen Zahnbogen (9) mit einer verzahnten Steuerwelle (10) in Antriebsverbindung steht,
wobei  – ein
am Schwinghebel (5) die Steuerwelle (10) untergreifend angeordneter
Bügel (11)
der Sicherung des Eingriffes von Steuerwelle (10) und Zahnbogen
(9) dient.
Patent DE-19710442-B4 (DE)
Title: Expandierbare Styrolpolymerisate, Verfahren zu ihrer Herstellung sowie daraus hergestellte elastische Schaumstoffe
Inventor: GLUECK GUISCARD
IPC: C08J9/00
Filed: 1997-03-13
Granted: 2008-02-07
Abstract: Expandierbare
Styrolpolymerisate, enthaltend  a) eine Polymermatrix aus  70–95 Gew.-%
Polystyrol oder eines Styrolcopolymerisats mit bis zu 50% einpolymerisierten
Comonomeren und  30–5
Gew.-% eines Styrol-Butadien-Blockcopolymeren mit der Struktur S-B/S-S,
einem Anteil der Polystyrolblöcke
S von 5 bis 40 Vol.-%, und einem Butadien/Styrol-Copolymer-Block
B/S mit statistischer Verteilung der Monomeren und einer Glasübergangstemperatur
zwischen –50°C und +5°C,  b)
1 bis 15 Gew.-%, bezogen auf die Polymermatrix, eines niedrigsiedenden
Treibmittels, sowie gegebenenfalls  c) übliche Zusatzstoffe in wirksamen
Mengen.
Patent DE-19749633-B4 (DE)
Title: Fertigungs- und/oder Montagevorrichtung
Inventor: KUMETH SIGMUND
IPC: B23Q37/00
Filed: 1997-11-11
Granted: 2005-06-09
Abstract: Fertigungs-
und/oder Montagevorrichtung zum Fertigen und/oder Montieren eines
Werkstücks,
mit einem Vorrichtungsgestell mit einer Bewegungseinrichtung, an
der mehrere. Werkstückträger angeordnet
sind, die bezüglich
am Vorrichtungsgestell feststehend angeordneten Arbeitsmodulen und
Zubringeinrichtungen getaktet bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Werkstückträger (4)
und die Arbeitsmodule (13) und die Zubringeinrichtungen (6) mittels
für die
Werkstückträger (4)
und die Arbeitsmodule (13) und die Zubringeinrichtungen (6) jeweils
gleich ausgebildeten Wechselbefestigungseinrichtungen (22, 22a,
22b, 42) in Form einer Steck-Rast-Verbindung derart lösbar und austauschbar befestigt
oder befestigbar sind, daß zum
Umrüsten
der Vorrichtung lediglich die zu verändernden Werkstückträger (4) und
Arbeitsmodule (13) und Zubringeinrichtungen (6) am eine Grundeinheit
bildenden Vorrichtungsgestell (2) auszutauschen sind, wobei die
Steck-Rast-Verbindung mit einem am Vorrichtungsgestell (2) und an
der Bewegungseinrichtung angeordneten ersten Teil und einem am Werkstückträger (4),
am Arbeitsmodul (3) und an der Zubringeinrichtung (6) angeordneten
zweiten Teil ausgebildet sind, und wobei die Wechselbefestigungseinrichtung
(22, 22a, 22b, 42) einen an einem Teil...
Patent DE-19757035-B4 (DE)
Title: Drehmomentstütze
Inventor: WEGMANN BERND
IPC: F04D29/00
Filed: 1997-12-20
Granted: 2006-06-01
Abstract: Drehmomentstütze zum
Abstützen
eines stehenden Bauteiles einer Flüssigkeitsreibungskupplung gegenüber einem
rotierenden Bauteil derselben, wobei die Drehmomentstütze an einem
Ende an einer exzentrisch bezüglich
der Rotationsachse des rotierenden Bauteiles am stehenden Bauteil
angeordneten Anschlußstelle angreift
und am anderen Ende an einer ortsfesten Halterung gehaltert ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Drehmomentstütze
(8) eine zwischen der Halterung (12) und der Anschlußstelle
(11) gespannte Schraubenzugfeder (14) aufweist.
Patent DE-19781726-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Blechs aus harzbeschichteter Aluminiumlegierung für gezogene und abgestreckte Dosen
Inventor: SHIMIZU KEIICHI
IPC: C22F1/04
Filed: 1997-04-10
Granted: 2009-10-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Blechs aus harzbeschichteter Aluminiumlegierung für eine durch das Kombinationsformverfahren geformte Dose, wobei das Verfahren den Schritt eines Biege- und Zurückbiegearbeitsganges an einem gerundeten Matrizenansatzstück mit einem kleinen Ansatzradius und den anschließenden Schritt eines Abstreckarbeitsganges unter trockenen Bedingungen beinhaltet, umfassend die Schritte Homogenisierungswärmebehandeln eines Barrens aus Aluminiumlegierung, die im wesentlichen 0,5 bis 2,0 Gew.-% Mn, 0,2 bis 2,0 Gew.-% Mg, 0,05 bis 0,4 Gew.-% Si und nicht mehr als 0,7 Gew.-% Fe als unvermeidbare Verunreinigungen enthält, wobei (Si + Fe) ≤ 0,9 Gew.-% ist, das Unterwerfen des Barrens aus Aluminiumlegierung einem Warmwalzen auf übliche Weise, um ein warmgewalztes Blech aus Aluminiumlegierung zu erhalten, das anschließende Unterwerfen des warmgewalzten Blechs einem Kaltwalzen, Durchlaufglühen, einem weiteren Kaltwalzen bei einem Reduktionsverhältnis von 30 bis 80% und eine Oberflächenbehandlung, wobei das so oberflächenbehandelte Blech aus Aluminiumlegierung für einen Zeitraum innerhalb einer Minute bei einer Temperatur von 240 bis 350°C erhitzt wird,...
Patent DE-19805722-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung von elektrischen Leitungen
Inventor: MAENNER BERND
IPC: G08B29/00
Filed: 1998-02-12
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
von elektrischen Leitungen auf Fehler in Form von Kurzschlüssen zwischen
diesen elektrischen Leitungen, bei dem  – an die Leitungen im wesentlichen
identische Nutzsignale angelegt werden,  – zusätzlich auf die die Nutzsignale
führenden
Leitungen fortlaufend unterschiedliche Spannungssignale aufgeschaltet
werden, so daß im
fehlerfreien Fall zwischen den Leitungen zumindest zeitweise eine
von Null verschiedene Differenzspannung anliegt,  – die tatsächliche
Differenzspannung zwischen den Leitungen fortlaufend bestimmt wird
und  – ein
für einen
Kurzschluß zwischen
diesen beiden Leitungen repräsentatives
Fehlererkennungssignal erzeugt wird, wenn der gemessene Differenzspannungsverlauf/die
gemessene Differenzspannung von einem vorgegebenen Referenzspannungsverlauf/einer
vorgegebenen Referenzspannung abweicht.
Patent DE-19808326-B4 (DE)
Title: Diamond-based microactuator for ink jet spray heads
Inventor: HOFER EBERHARD P
IPC: F02M63/00
Filed: 1998-02-27
Granted: 2005-12-29
Abstract: The microactuator has a resistance layer of doped or graphite diamond with an area of less than 1 mm2 and with an electrical input lead and output lead. The microactuator is mounted on a thermally insulating layer.
Patent DE-19831018-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Trennung der Komponenten eines mehrlagigen Materials
Inventor: VANDENHENDE BERNARD
IPC: C08L23/10
Filed: 1998-07-10
Granted: 2009-08-13
Abstract: Verfahren zur Trennung der Komponenten eines mehrlagigen Materials, das mindestens eine Lage aus einem Basiskunststoff (A) und eine Lage aus einem Kunststoff (B), getrennt durch eine Lage aus klebendem Kunststoff (C) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass man:  (1) das Material auf eine Temperatur T1 erwärmt, die zwischen der Kristallisationstemperatur des Kunststoffs B (Tc) und Tc – 20°C liegt,  (2) danach das Material zerkleinert, indem man es einer Scherbeanspruchung unterzieht ungefähr bei der gleichen Temperatur, um dadurch eine Delaminierung hervorzurufen und das Material in Teilchen mit geringeren Dimensionen von zweierlei Art umzuwandeln, wobei die einen Teilchen (X) im wesentlichen aus dem Basiskunststoff (A) aufgebaut sind, und die anderen Teilchen (Y) im wesentlichen aus dem Kunststoff B und dem klebenden Kunststoff (C) aufgebaut sind und  (3) anschließend die Teilchen X und Y durch elektrostatische Trennung auftrennt, wobei nach der Zerkleinerung (2) die aufzutrennenden Teilchen elektrisch geladen werden, indem sie mit...