baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006051598-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur selbständigen Herstellung elektrischer Steckverbindungen
Inventor: KLOTZ BARBARA
IPC: H01R13/629
Filed: 2006-11-02
Granted: 2009-12-24
Abstract: Vorrichtung zur selbständigen Herstellung elektrischer Steckverbindungen mit korrespondierenden Steckerhälften an getrennten Anordnungen, insbesondere für den Einsatz im Raumfahrtbereich, die zur selbständigen elektrischen Kopplung zusammenführbar sind, wobei eine Steckerhälfte an einer Grundanordnung ausgebildet und eine aufzunehmende Anordnung zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Grundanordnung ein Modul (11) mit einer zusätzlich höheneinstellbaren Steckerhälfte (10) trägt und die aufzunehmende Anordnung ein Modul (3) mit einer korrespondierenden über eine Druckfeder (2) gehaltene Steckerhälfte (1) aufweist, wobei die Module (3, 11) jeweils über zugeordnete Führungselemente (6, 7, 13, 14) der aufzunehmenden Anordnung und der Grundanordnung zusammenführbar sind und das Modul (3) der aufzunehmenden Anordnung einen Steuerstempel (5) aufweist, der einem zugeordneten Hebel (17) des Moduls (11) der Grundanordnung zur vertikalen Verstellung der Steckerhälfte (10) unter Ausbildung eines Übersetzungsverhältnisses betätigt und der Hebel (17) auf einen zwischengeschalteten Kurbelantrieb (17, 18, 19, 20, 21, 22, 23) einwirkt, der eine Verstellung der Steckerhälfte (11) mit einem Übersetzungsverhältnis...
Patent DE-102006051740-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regenerieren eines Reformers und Klimaanlage
Inventor: PFALZGRAF MANFRED
IPC: B60H1/32
Filed: 2006-11-02
Granted: 2012-03-08
Abstract: Verfahren zum Regenerieren eines Reformers (18), der einem Brennstoffzellensystem (14) zugeordnet ist, wobei das Brennstoffzellensystem eine Komponente einer Klimaanlage (12) eines von einem Antriebsaggregat (94) antreibbaren Kraftfahrzeugs (10) ist und die Klimaanlage mit elektrischer Energie versorgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Klimaanlage (12) dazu vorgesehen ist, eine dauerhafte Kühlung eines Kraftfahrzeuginnenraums mit einer Solltemperatur TBK während des Stillstands des Antriebsaggregats (94) zur Verfügung zu stellen, und dass während eines Zeitraums vor dem Regenerieren des Reformers (18) eine Kühlung des Kraftfahrzeuginnenraums mit maximaler Kühlleistung und/oder mit einer Solltemperatur TRK erfolgt, wobei TRK kleiner ist als TBK, und – dass nach Anforderung einer Regeneration zunächst keine Regeneration des Reformers (18) erfolgt, wenn die Solltemperatur TRK noch nicht erreicht ist, – dass aber, wenn die Solltemperatur nach Anforderung einer Regeneration mehrmals nicht erreicht wurde oder ein vorgegebener Zeitraum, während dessen die Kühlung mit der Solltemperatur TRK erfolgt, überschritten wurde, eine Regeneration des...
Patent DE-102006056325-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines Defekts der Ventilsteuerung einer Brennkraftmaschine mit Zylinderabschaltung
Inventor: HARTMANN DIRK
IPC: F02D45/00
Filed: 2006-11-29
Granted: 2018-04-19
Abstract: Verfahren zur Erkennung eines Defekts der Ventilsteuerung einer Brennkraftmaschine (10) mit Zylinderabschaltung, wobei die Brennkraftmaschine (10) mindestens eine Einrichtung (17.1, 17.2) zur Bestimmung des Lambda-Wertes der Verbrennung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils für einen ersten Zeitraum (Δt) Kraftstoff in einen Zylinder, der abgeschaltet sein sollte, eingespritzt wird und bei einer Veränderung des Lambda-Wertes innerhalb des ersten Zeitraumes (Δt) auf das Luftdurchschieben bei dem Zylinder, in den während des ersten Zeitraumes (Δt) eingespritzt wurde, erkannt wird.
Patent DE-102006058511-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Empfangen von Nachrichten durch einen portablen Datenträger und portabler Datenträger
Inventor: ENGLBRECHT ERICH
IPC: G06K19/07
Filed: 2006-12-12
Granted: 2021-07-08
Abstract: Verfahren zum Empfangen einer Nachricht durch einen portablen Datenträger (1) mit einem nicht-volatilen Speicher (5) und einem asynchronen Eingangspuffer (18), der sich kontinuierlich mit Teilnachrichten füllt, gekennzeichnet durch die Schritte:- -Übertragen (33, 34) von in dem Eingangspuffer (18) vorliegenden Teilnachrichten in einen Zwischenpuffer (16) des Datenträgers (1); und- Speichern (40, 41) von in dem Zwischenpuffer (16) vorliegenden Teilnachrichten in einem nicht-volatilen Speicher (5) des Datenträgers (1) derart, dass die vollständige Nachricht aus den Teilnachrichten zusammengefügt wird; wobei die Schritte des Übertragens (33, 34) und des Speicherns (40, 41) derart synchronisiert werden, dass Teilnachrichten aus dem Zwischenpuffer (16) in dem nicht-volatilen Speicher (5) gespeichert werden, solange der Eingangspuffer (18) einen vorgegebenen Füllstand nicht überschreitet.
Patent DE-102006062129-B4 (DE)
Title: Straßenbaumaschine sowie Verfahren zur Messung der Frästiefe
Inventor: BERNING CHRISTIAN
IPC: E01C23/088
Filed: 2006-12-22
Granted: 2010-08-05
Abstract: Selbstfahrende Straßenbaumaschine (1), insbesondere Kaltfräse, mit  – einem Fahrwerk, das den Maschinenrahmen (4) über Hubsäulen (12, 13) trägt,  – einer an dem Maschinenrahmen (4) gelagerten Fräswalze (6) zum Bearbeiten einer Boden- oder Verkehrsfläche (8),  – mindestens einer Messeinrichtung (16), die die aufgrund der aktuellen Frästiefe erfolgte Anhebung einer auf der zu bearbeitenden Boden- oder Verkehrsfläche (8) aufliegenden ersten Tasteinrichtung erfasst, und  – einer Steuerung (23) zum Steuern der Frästiefe der Fräswalze (6) in Abhängigkeit von den Messwerten der Messeinrichtung (16),  dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Tasteinrichtung vorhanden ist, wobei die Messeinrichtung (16) die Anhebung der ersten Tasteinrichtung und die Absenkung der zweiten Tasteinrichtung auf die Oberfläche der Frässpur (17) erfasst, wobei die Steuerung (23) aus beiden Messwerten der Messeinrichtung (16) die Frästiefe der Fräswalze (6) ermittelt.
Patent DE-102007006341-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine in Kraftfahrzeugen
Inventor: GLANTSCHNIK HARALD
IPC: F02D41/38
Filed: 2007-02-08
Granted: 2018-05-03
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine in Kraftfahrzeugen mit Bestimmung von verschiedenen Einstellparametern mittels eines elektronischen Steuergeräts in Abhängigkeit von Betriebsparametern, wobei die jeweiligen Einstellparameter aus einem Grundwert und mindestens einem Korrekturwert gebildet werden, wobei ein Korrekturwert (KW3) in Abhängigkeit von einer geschätzten Brennraumwandtemperatur (Tw) bestimmt wird und wobei die Brennraumwandtemperatur (Tw) in Abhängigkeit von der momentanen Einspritzmenge (ME) und/oder von der momentanen Drehzahl (n) bestimmt wird.
Patent DE-102007033331-B4 (DE)
Title: Werkzeuggriff
Inventor: LEHMANN ERNST VON
IPC: B25G1/08
Filed: 2007-07-16
Granted: 2014-04-30
Abstract: Werkzeuggriff (1) mit einer aus dem Griff (1) ausschwenkbaren Klappe (3), in welcher eine Haltevorrichtung (5) für Werkzeugteile (15) angeordnet ist, wobei die Haltevorrichtung (5) in der Klappe (3) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (3) um einen Bolzen (13) schwenkbar gelagert ist, welcher sich im wesentlichen senkrecht zur Längsachse des Werkzeuggriffes (1) erstreckt, wobei die Längsachse des Werkzeuggriffes (1) parallel zu einer Klinge (9) des Werkzeuggriffes (1) verläuft.
Patent DE-102007056584-B4 (DE)
Title: Anregung der Ionen in einer ICR-Zelle mit strukturierten Trapping-Elektroden
Inventor: BAYKUT GOEKHAN
IPC: H01J49/38
Filed: 2007-11-23
Granted: 2010-11-11
Abstract: ICR-Messzelle mit stirnseitigen Trapping-Speichengittern, deren Speichen sich zur Erzeugung eines bewegungsinduzierten Pseudopotentials abwechselnd auf positiven und negativen Potentialen befinden, dadurch gekennzeichnet,  – dass die ICR-Messzelle und deren Längselektroden zwischen den Trapping-Speichengittern jeweils in mindestens drei Abschnitte unterteilt sind,  – dass ein schaltbarer Gleichspannungsgenerator zur Erzeugung einer zusätzlichen Trapping-Spannung vorhanden ist und mit Längselektroden in äußeren Abschnitten verbunden ist, und  – dass ein Hochfrequenzgenerator zur Erzeugung von Anregungspulsen vorhanden ist, der mindestens zwei Reihen der Längselektroden über alle Abschnitte hinweg mit den Anregungspulsen versieht, mit denen im mittleren Abschnitt der ICR-Messzelle eine homogene Anregung der Ionen zu Zyklotronbewegungen vorgenommen werden kann.
Patent DE-102008001612-B4 (DE)
Title: Stufenloses Leistungsverzweigungsgetriebe
Inventor: BAUR ERWIN
IPC: F16H47/04
Filed: 2008-05-07
Granted: 2020-10-29
Abstract: Stufenloses Leistungsverzweigungsgetriebe einer mobilen Arbeitsmaschine, mit einer eingangsseitigen Verzweigungsstufe (2) zur Verteilung eines an einer Eingangswelle (3) anliegenden Antriebsmomentes auf einen hydrostatischen Leistungszweig (4) und einen dazu parallelen mechanischen Leistungszweig (5), mit einem Koppelgetriebe (6) zur Summierung der Drehmomente der beiden Leistungszweige (4, 5), das aus drei koaxial über der Eingangswelle angeordneten und miteinander gekoppelten Planetenradsätzen (12, 13, 14) besteht und drei Koppelwellen (15, 16, 17) für unterschiedliche Abtriebsdrehzahlbereiche aufweist, und mit einer mehrere selektiv schaltbare Schaltkupplungen (K1, K2, KV1, KV2, KR) umfassenden Schaltanordnung (7) zur bereichsweisen Übertragung eines resultierenden Abtriebsmomentes auf eine Ausgangswelle (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltanordnung (7) zwei koaxial über der Eingangswelle (3) angeordnete Zwischenwellen (19, 20) aufweist, wobei die erste Zwischenwelle (19) eingangsseitig über eine erste Schaltkupplung (K1) mit der Koppelwelle für niedrige Abtriebsdrehzahlen (15) und über eine zweite Schaltkupplung (K2) mit der Koppelwelle (16) für mittlere Abtriebsdrehzahlen sowie ausgangsseitig über eine erste Abtriebsstufe (SV1) und eine erste Abtriebskupplung für Vorwärtsfahrt (KV1) sowie über eine Wendeabtriebsstufe (SR) und eine Abtriebskupplung für Rückwärtsfahrt (KR) mit der Ausgangswelle (8) verbindbar ist, und wobei die zweite Zwischenwelle (20) eingangsseitig drehfest mit der Koppelwelle (17) für hohe Abtriebsdrehzahlen verbunden ist und ausgangsseitig über eine zweite Abtriebsstufe (SV2) und eine zweite Abtriebskupplung für Vorwärtsfahrt (KV2) mit der Ausgangswelle (8) verbindbar ist.
Patent DE-102008018842-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schnittstelle zur Kommunikation eines Steuergeräts über eine bidirektionale Leitung
Inventor: SCHEIER INGO
IPC: G08C19/00
Filed: 2008-04-15
Granted: 2022-12-08
Abstract: Verfahren zur Kommunikation eines Steuergeräts (2) über eine bidirektionale Leitung (1) mittels einer Schnittstelle (3), wobei ein auf der Leitung (1) vorliegender High-Pegel oder Low-Pegel in der Schnittstelle (3) in einen Eingangs-High-Pegel umgesetzt und einem Bidirektionalanschluss (4) des Steuergeräts (2) zugeführt wird, wobei ein auf dem Bidirektionalanschluss (4) durch das Steuergerät (2) mit einer Mindestspannung (UOUT_HIGH_MIN) angelegter Ausgangs-High-Pegel von der Schnittstelle (3) in einen High-Pegel oder Low-Pegel umgesetzt und auf der Leitung (1) angelegt wird, wobei ein erster unterer Schwellwert (USW1) eines von der Schnittstelle (3) unterstützten Spannungsbereichs für den Ausgangs-High-Pegel kleiner als die Mindestspannung (UOUT_HIGH_MIN) und größer als ein zweiter unterer Schwellwert (USW2) eines vom Steuergerät (2) unterstützten Spannungsbereichs für den Eingangs-High-Pegel ist, wobei die Schnittstelle (3) den Eingangs-High-Pegel auf dem Bidirektionalanschluss (4) so einstellt, dass er zwischen dem ersten Schwellwert (USW1) und dem zweiten Schwellwert (USW2) liegt und wobei eine vom Steuergerät (2) auf dem Bidirektionalanschluss (4) angelegte Spannung durch die Schnittstelle (3) nur dann als Ausgangs-High-Pegel interpretiert, umgesetzt und an die Leitung (1) weitergeleitet wird, wenn die Spannung den ersten unteren Schwellwert (USW1) zumindest erreicht.
Patent DE-102008030650-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Steuerung des Brennstoff-Luft-Verhältnisses bei der Verbrennung gemahlener Kohle in einer Kohlekraftwerksfeuerungsanlage
Inventor: CONRADS HANS GEORG
IPC: F23D1/00
Filed: 2008-06-27
Granted: 2011-06-16
Abstract: Einrichtung zur Steuerung des Brennstoff-Luft-Verhältnisses bei der Verbrennung gemahlener Kohle in einer Kohlekraftwerksfeuerungsanlage, die Mittel zur pneumatischen Förderung der gemahlenen Kohle zu den Brennern der Kohlekraftwerksfeuerungsanlage sowie Mittel zur Zuführung der Verbrennungsluft zu den Brennern (13) bzw. in den Feuerungsraum (12) der Kohlekraftwerksfeuerungsanlage aufweist, wobei in Strömungsrichtung der Luft mindestens nachfolgende Einrichtungen angeordnet sind,  ein Frischlüfter (3) zum Ansaugen von Frischluft aus der Umgebung, ein Mühlenlüfter (4) zur Förderung eines Teiles der angesaugten Frischluft als Tragluft zur Beladung mit gemahlener Kohle, ein Regenerativ-Luftvorwärmer (5) zur Vorwärmung der angesaugten Frischluft und eines Teiles der Tragluft unter Nutzung der Rauchgaswärme der Kohlekraftwerksfeuerungsanlage, wobei eine Speichermasse des Regenerativ-Luftvorwärmers (5) abwechselnd zunächst vom heißen Rauchgas erwärmt und nachfolgend von der Frischluft bzw. eines Teiles der Tragluft abgekühlt wird, eine Luftmengensteuereinrichtung zu Steuerung der in den Feuerungsraum (12) eingeleiteten Verbrennungsluftmenge, eine Luftmengensteuereinrichtung zur Steuerung der für die pneumatische Förderung der gemahlenen Kohle zu verwendenden...
Patent DE-102008037666-B4 (DE)
Title: Bremsregelvorrichtung
Inventor: NISHINO KIMIO
IPC: B60T8/88
Filed: 2008-08-14
Granted: 2021-02-18
Abstract: Bremsregelvorrichtung, die aufweist:einen Hauptzylinder (7), der durch eine Bremsenbetätigung eines Fahrers betätigt wird;einen Bremskraftverstärker (5, 100, 110), um die Betätigung des Hauptzylinders gemäß der Bremsenbetätigung des Fahrers zu unterstützen, um einen Radzylinderdruck eines Radzylinders (4a-d) zu erhöhen;einen hydraulischen Modulator (3) zur Flüssigkeitsdruckregelung, welcher zwischen dem Hauptzylinder (2) und dem Radzylinder (4a-d) angeordnet ist, und welcher eine Druckquelle umfasst, um den Radzylinderdruck zu erhöhen;eine erste Regeleinheit (8, 120), um den Bremskraftverstärker zu regeln, und eine zweite Regeleinheit (9), um den hydraulischen Modulator zu regeln; undeine Datenübertragungsleitung (L), die die erste Regeleinheit (8, 120) und die zweite Regeleinheit (9) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dassdie erste Regeleinheit (8, 120) einen Verstärkungszustand-Übertragungsabschnitt (86f, 86g, 86h) aufweist, um über die Datenübertragungsleitung (L) einen Zustand eines durch den Bremskraftverstärker und die erste Regeleinheit gebildeten Verstärkungssystems (5, 8, 100, 110, 120) zu übertragen, wenn der Bremskraftverstärker (5, 100, 110) in Betrieb ist und wenn der Bremskraftverstärker nicht in Betrieb ist,die erste Regeleinheit (8, 120) ein Zustandssignal, das einen anormalen Zustand repräsentiert, als Zustand des Verstärkungssystems über die Datenübertragungsleitung (L) zur zweiten Regeleinheit überträgt, unddie zweite Regeleinheit (9) eine Backupregelung durchführt, um den Radzylinderdruck durch eine Regelung des hydraulischen Modulators als Reaktion auf das anormale Zustandsignal zu regeln.
Patent DE-102008041430-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung zumindest eines in einem laufenden Druckprozess einer Druckmaschine ermittelten Messwertes auf seine Plausibilität
Inventor: HARTMANN FELIX
IPC: B41F33/00
Filed: 2008-08-21
Granted: 2011-12-08
Abstract: Verfahren zur Prüfung zumindest eines in einem laufenden Druckprozess einer Druckmaschine ermittelten Messwertes auf seine Plausibilität, wobei der Messwert eine Farbdichte einer auf einem durch die Druckmaschine transportierten Bedruckstoff (09) aufgetragenen Druckfarbe angibt, wobei diese Druckfarbe in mehreren quer zu einer Transportrichtung (T) des Bedruckstoffes (09) nebeneinander angeordneten Farbzonen (22; 22A; 22B; 22C; 22D) auf den Bedruckstoff (09) aufgetragen wird, wobei eine in den jeweiligen Farbzonen (22; 22A; 22B; 22C; 22D) bereitgestellte Farbmenge von einer Regeleinrichtung (12) geregelt wird, wobei eine Relation zwischen dem Messwert der in einer ausgewählten Farbzone (22; 22B) für eine bestimmte Druckfarbe ermittelten Farbdichte zu einem in mindestens einer weiteren Farbzone (22; 22A; 22C) für dieselbe Druckfarbe ermittelten Messwert der Farbdichte gebildet wird, wobei diese Relation von der Regeleinrichtung (12) während des laufenden Druckprozesses der Druckmaschine auf eine Veränderung geprüft wird, dadurch gekennzeichnet, dass der in der ausgewählten Farbzone (22; 22B) für die bestimmte Druckfarbe ermittelte...
Patent DE-102008055535-B4 (DE)
Title: Aktives, hydraulisch dämpfendes Lager, insbesondere Motorlager
Inventor: KARKOSCH HANS-JÜRGEN DR
IPC: F16F15/02
Filed: 2008-12-17
Granted: 2020-11-05
Abstract: Aktives, hydraulisch dämpfendes Lager, insbesondere Motorlager (2) für ein Kraftfahrzeug, das folgende Bestandteile enthält:- eine Aufhängung (4) für eine Last,- eine mit einer Hydraulikflüssigkeit gefüllte Arbeitskammer (6), die durch ein Elastomerbauteil (8) begrenzt ist,- eine Membran (10), deren eine Oberfläche (12) der Arbeitskammer (6) zugewandt ist und die derart aufgehängt ist, dass sie in Längsrichtung des Lagers auslenkbar ist,- mindestens einen Linearaktor (24),- einen Wegübersetzungsmechanismus, der einerseits mit dem Aktor (24) und andererseits mit der Membran (10) in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Wegübersetzungsmechanismus aus einem Getriebe (26) besteht, in dem die Wegübersetzung über ein inkompressibel verformbares Medium (32) erfolgt.
Patent DE-102009010586-B4 (DE)
Title: Schärfvorrichtung für Schneidwerke von Häckslern
Inventor: SCHUELLER JOHN K PROF
IPC: B24B3/36
Filed: 2009-02-20
Granted: 2014-05-08
Abstract: Schärfvorrichtung für Schneidwerke von Häckslern, bei der eine rotierende mit Schneidmessern (3.1) bestückte Messertrommel (3) und mindestens eine Gegenschneide (2) vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schärfvorrichtung zum Schleifen der Gegenschneide(n) (2) an der rotierenden Messertrommel (3) befestigt ist, dabei an der Schärfvorrichtung mindestens ein zum Schleifen der Gegenschneide(n) (2) ausgebildetes Schleifelement (1.1) vorhanden ist, das eine Länge aufweist, die mindestens so groß, wie die Länge der Gegenschneide (2) ist.
Patent DE-102009015283-B4 (DE)
Title: Galvanisierungswerkzeug für Fäden, Verwendung des Galvanisierwerkzeugs und Verfahren zum Galvanisieren von Fäden
Inventor: HECKMANN MICHAEL
IPC: C25D17/00
Filed: 2009-04-01
Granted: 2015-05-21
Abstract: Galvanisierungswerkzeug (11) zum Beschichten eines Endes eines elektrisch leitenden Fadens (70), umfassend: einen Becher (52) zur Aufnahme eines Elektrolyten, eine Haltevorrichtung (10) mit einem Aufsatz (12) zum Fixieren der Haltevorrichtung gegenüber dem Becher (52), mit einem Fadenhalter (14) und mit einem Anodenhalter (16), wobei der Fadenhalter (14) zum Tauchen eines Endes des Fadens in den Elektrolyten und zum Verbinden des Fadens mit einem Kathodenanschluss ausgeführt ist, wobei der Anodenhalter (16) zum Tauchen einer Anode in den Elektrolyten und zum Verbinden der Anode mit einem Anodenanschluss ausgeführt ist, wobei der Fadenhalter (14) derart ausgeführt ist, dass das Ende des elektrisch leitenden Fadens (70) vor dem Galvanisieren in den Fadenhalter (14) eingespannt werden kann, wobei das Galvanisierungswerkzeug (11) einen ersten Clip (34) zum Befestigen des Fadens am Fadenhalter umfasst und der Faden durch den ersten Clip (34) zur Herstellung einer elektrischen Verbindung an den Kathodenanschluss gedrückt wird, wobei das Galvanisierungswerkzeug (11) einen zweiten Clip (39) zum Fixieren des Fadens am Fadenhalter umfasst und der Faden zum Tauchen in den Elektrolyten durch den zweiten Clip in einer Nut im Fadenhalter fixierbar ist, wobei das Galvanisierungswerkzeug (11) einen dritten Clip (46) zum Befestigen der Anode am Anodenhalter umfasst und die Anode durch den dritten Clip (46) zur Herstellung einer elektrischen Verbindung an den Anodenanschluss gedrückt wird, wobei der erste Clip (34), der zweite Clip (39) und der dritte Clip (46) bauartgleich sind.
Patent DE-102009019681-B4 (DE)
Title: Schottergleis mit optimal angepasster Kontaktfläche der Stahlschwelle
Inventor: PAHNKE ULF
IPC: E01B2/00
Filed: 2009-04-30
Granted: 2013-05-02
Abstract: Schottergleis mit Querschwellen aus Stahl, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwellen an ihrer Unterseite (2) jeweils eine an ihren horizontalen ebenen Auflageflächen (14) haftende Schicht aufweisen, welche eine Ausgleichsschicht (9) zwischen der Schwellenunterseite und der durch Schottersteine (6) gebildeten Auflagefläche des Schotteroberbaus (4) bildet, wobei die Ausgleichsschicht (9) in ihrer dem Schotteroberbau zugewandten Oberfläche dadurch strukturiert ist, dass sie sich während ihrer Aushärtung an das Profil der darunter liegenden Schotteroberfläche ganz oder teilweise flächig anpasst und nach dem endgültigen Aushärten die Belastung durch Schienenfahrzeuge unelastisch und hart überträgt.
Patent DE-102009025092-B4 (DE)
Title: Ventilpatrone
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: F16K15/02
Filed: 2009-06-16
Granted: 2019-04-25
Abstract: Ventilpatrone für ein entsperrbares Rückschlagventil eines Stempels für ein Ausbaugestell, umfassend ein Patronengehäuse (72, 74), in dem ein Ventilkolben (78) und ein im Querschnitt U-förmiger Steuerkolben (76) sowie eine Kolbenfeder (84) angeordnet sind, wobei ein Ende des Ventilkolbens (78) in dem Steuerkolben (76) verschiebbar aufgenommen ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Steuerkolben (76) in seinem Kolbenboden (86) eine Durchströmöffnung (88) aufweist, und
 dass im Inneren des Steuerkolbens (76) zwischen dem Kolbenboden (86) und dem Ende des Ventilkolbens (78) ein Hilfskolben (90) angeordnet ist.
Patent DE-102009030055-B4 (DE)
Title: Schnellbefestigungsvorrichtung für ein elektrisches Installationsschaltgerät
Inventor: SCHMIDT JUERGEN
IPC: H02B1/052
Filed: 2009-06-22
Granted: 2012-07-05
Abstract: Schnellbefestigungsvorrichtung für ein elektrisches Installationsschaltgerät, das auf eine Profilschiene aufschnappbar ist, mit einer an einem Schieber (10) angeformten, federnd gegen die Profilschiene drückbaren, beweglichen Nase (12, 14, 16), wobei der Schieber (10) aus Kunststoff besteht und an seinen Längskanten zwei parallele, federnde Außenarme (18, 20) aufweist, die in Rillen an einer Befestigungsfläche des Installationsschaltgerätes gleiten können, und wobei die federnden Außenarme (18, 20) aufgrund ihrer rückstellenden Federkraft federnd gegen die Rillenwandungen drücken und dabei eine in Richtung auf die Profiltragschiene hin gerichtete Kraft auf die bewegliche Nase (12, 14, 16) ausüben, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Außenarmen (18, 20) des Schiebers (10) ein Federelement (22) angebracht ist, dessen rückstellende Federkraft die Außenarme (18, 20) auseinanderdrückt und dadurch die rückstellende Federkraft der federnden Arme (18, 20) verstärkt.