baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015000313-U1 (DE)
Title: Gasmischeinrichtung
IPC: G05D27/00
Filed: 2015-01-13
Abstract: Vorrichtung zum Mischen von Reingasen oder Gasgemischen beliebiger Zusammensetzung dadurch gekennzeichnet, dass zwei oder mehrere jeweils mittels herkömmlichen Durchflussreglern (1.#) geregelte Gasströme (2.#), im Weiteren als Rohgase genannt, über einen gemeinsamen Strömungswiderstand (4) zusammengeführt werden, wodurch sich auf allen Gasströmen der gleiche Druck, der Strömungsstau des Strömungswiderstandes, einstellt. Das Gasgemisch (6) welches durch den gemeinsamen Strömungswiderstand fließt wird im Weiteren als Abgas bezeichnet.
Patent DE-202015002981-U1 (DE)
Title: Anordnung von Bauteilen für den Startvorgang von Antriebs-Verbrennungsmotoren
IPC: F02N15/00
Filed: 2015-04-23
Abstract: Hauptanspruch: Externer Start von Motoren die mittels Starterseil gestartet werden. Der Start erfolgt über extern (von außen) einsetzbare Geräte (Maschinen)! Dazu notwendige Einrichtung: Anbringung von Modulen (Elementen) die motorseitig den Einsatz externer Starter (Zum Beispiel Startgeräte, wie: Schrauber, Bohrmaschinen, Schleifer oder artgleicher Geräte (vorzugsweise Akku-betriebene) ermöglichen. Vorzugsweise werkseitig vor- oder ausgerüstet. Anspruch nach Anspruch 1: Dadurch gekennzeichnet, dass das zu nutzende Antriebselement (externer Starter) mit einem Aufsatz an der Antriebswelle des Startgerätes, dem passenden Gegenstück zum motorseitig angebrachten Modul (Element), versehen wird. Damit – nur für den Start – der Motor, durch externen Starter gestartet werden kann. Anspruch nach Anspruch 1: Dadurch gekennzeichnet, dass der externe Start optional zu bereits vorhandenen Startereinrichtungen nutzbar ist (zusätzliche Startmöglichkeit). Vorzugsweise werkseitig für eventuelle Nachrüstung von Startmodulen vorgerüstet.
Patent DE-202015007011-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät
IPC: A63B69/38
Filed: 2015-10-07
Abstract: Trainingsgerät (10), insbesondere zum Verbinden mit den Saiten (21) am Schlägerkopf eines Schlägers (20), wobei das Trainingsgerät einen ein Gewichtselement umfassenden Kopfteil (11) aufweist und der Kopfteil (11) mit einem sich vom Kopfteil (11) weg wenigstens abschnittweise verjüngenden, für das Verbinden mit den Saiten des Schlägers (20) ausgelegten Verbindungsabschnitt (15) verbunden ist, wobei der Verbindungsabschnitt (15) elastisch komprimierbar ausgebildet ist.
Patent DE-202015100210-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Konditionierung von Leim
IPC: B05C11/10
Filed: 2015-01-19
Abstract: Vorrichtung zur Konditionierung von Leim mit zumindest einer Zuleitung (1), einer Leitung (10) zum Transport des konditionierten Leimes zur weiteren Verwendung und einer Dispergiereinheit (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Dispergiereinheit (4) mit wenigstens einem Wärmetauscher (6, 13) in Reihe geschaltet ist.
Patent DE-202015102422-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontinuierlichen Erwärmen von Material
IPC: H05B6/78
Filed: 2015-05-11
Abstract: Vorrichtung zum kontinuierlichen Erwärmen von Materialien aus im Wesentlichen nichtmetallischen Material, umfassend einen Durchlaufofen (1) zur kontinuierlichen Erwärmung von Material (3) auf einem endlos umlaufenden Transportband (10) wobei der Durchlaufofen (1) eine Mehrzahl an Magnetronen (4) zur Erzeugung von elektromagnetischen Wellen und Hohlleiter (5) mit Austrittsöffnungen (6) zur Einspeisung der Wellen in einen Strahlungsraum (14) aufweist, wobei die Austrittsöffnungen (6) der Hohlleiter (5) eine Hauptachse besitzen dadurch gekennzeichnet, dass bei zumindest zwei Austrittsöffnungen (6), welche in und/oder quer zur Produktionsrichtung (15) als nächster Nachbar angeordnet sind, die Hauptachsen (23) der Austrittsöffnungen (6) einen Winkel größer 0° einschließen und/oder die Verbindungslinie (25) der Schwerpunkte (24) der Flächen der Austrittsöffnungen (6) einen Winkel größer 0° auf die Senkrechte zur Produktionsrichtung (15) einschließt.
Patent DE-202015106453-U1 (DE)
Title: Befestigungswinkel und Fahrzeug
IPC: B62D27/00
Filed: 2015-11-27
Abstract: Befestigungswinkel zur Verbindung eines Instrumententafelquerträgers (1) und einer Karosserie (2) eines Fahrzeugs, wobei der Befestigungswinkel einstückig ausgeformt ist und Folgendes umfasst: einen ersten Verbindungsabschnitt zur Verbindung mit dem Instrumententafelquerträger (1), der eine erste Verbindungsplatte (4) und eine zweite Verbindungsplatte (5) umfasst; einen zweiten Verbindungsabschnitt zur Verbindung mit der Karosserie (2); und eine erste Versteifung (7), die zwischen der ersten Verbindungsplatte (4) und der zweiten Verbindungsplatte (5) angeordnet ist, sowie eine zweite Versteifung (12) und eine dritte Versteifung (13), die an einem von der ersten Versteifung (7) abgewandten Ende der ersten Verbindungsplatte (4) bzw. der zweiten Verbindungsplatte (5) angeordnet sind.
Patent DE-202016001332-U1 (DE)
Title: Bezahlsystem
IPC: G06Q20/00
Filed: 2016-03-03
Abstract: Personenbezogenes Bezahlsystem mit m:n Zuordnungen von Personen zu Konten dadurch gekennzeichnet, dass auf elektronischem Wege durch Überlagerung [1] von Personendaten mit in Form von Ladungszuständen oder anderer physischer Art gespeicherten Refrenzdaten in beispielsweise einer Schaltung von Gattern oder einem anderen logischen Bauelement, welches diesen Abgleich durchzuführen in der Lage ist, eine eindeutige diesen Personendaten zugeordnete Personen-ID zu ermitteln und auf elektronischem Wege durch Überlagerung [2] der Personen-ID und zugehörigen Konten-ID in beispielsweise einem Block von AND- und XOR-Gattern oder einem anderen logischen Bauelement, welches diesen Abgleich durchzuführen in der Lage ist, anhand per Ladungszustand oder magnetischer Ausrichtung festgelegter Muster eine Zuordnung von Person zu Konto bzw. Person zu Kontofreigabe [3] erfolgt und solchermassen für die Person des Anwenders freigegebenen logischen Konten als Quellen für Transaktionen anzubieten und diese Transaktionen im Rahmen der jeweiligen Freigaberegeln durchzuführen indem ein entsprechendes Datensignal generiert wird.
Patent DE-202016004932-U1 (DE)
Title: 3-D-Kombinationen der Formen und Farben mit unterschiedlichen Geräuschen (Multisensorischer Spielsatz)
IPC: A63F9/12
Filed: 2016-08-12
Abstract: 3-D-Kombinationen der Formen und Farben mit unterschiedlichen Geräuschen (Multisensorischer Spielsatz) sind, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus Würfeln mit 15 cm Kantenlänge und rechteckigen Prismen (diagonal geteilte Würfel) aus Pappe besteht, im Hohlraum der Prismen und Würfel Füllelemente sind, außen abgedeckt mit bunter rauer Beschichtung.
Patent DE-202016004957-U1 (DE)
Title: Rohr zur Kraftübertragung
IPC: E06B9/02
Filed: 2016-08-12
Abstract: Rohr 1 dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr 1 mindestens eine Öffnung 2 und mindestens einen Steg 3 aufweist dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe 11 des Steges 3 kleiner ist als die Höhe 12 der Öffnung 2.
Patent DE-202016005862-U1 (DE)
Title: Positionsbeleuchtung für Freischwimmer
IPC: A42B1/24
Filed: 2016-09-23
Abstract: Anspruch 1: Kopfbekleidung für Schwimmer, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Lichtquellen, insbesondere LED's daran befestigt sind.
Patent DE-202016100018-U1 (DE)
Title: Instrumententafelablagesystem einschliesslich eines entfernbaren Ablagebehälters
IPC: B60R7/06
Filed: 2016-01-05
Abstract: Instrumententafelablagesystem für ein Kraftfahrzeug, das Folgendes umfasst: eine Instrumententafel einschließlich einer Ablagemulde, der eine erste Dockingstation definiert; und ein entfernbarer Ablagebehälter, welcher in dem Hohlraum an der ersten Dockingstation gehalten ist.
Patent DE-202016103849-U1 (DE)
Title: Rettungszeichenleuchte
IPC: G09F13/08
Filed: 2016-07-15
Abstract: Rettungszeichenleuchte (1), die wenigstens zwei, wechselweise anzeigbare, durch Licht gebildete Bilder mit richtungsweisenden Piktogrammen durch eine Steuerung (12, 15), die zur Steuerung eines in Segmente aufgeteilten Transmissionsschaltelementes (11) gestaltet ist, aufgrund von einem Strahlengang eines zunächst in einen durch eine Lichtleitscheibe gebildeten Lichtraum (8) eingespeisten und durch diesen durchgeleiteten Lichts aus wenigstens einem Leuchtmittel (9) erzeugen kann, wobei eine Einkoppelung des Lichts in die Lichtleitscheibe über eine zu einer Lichtaustrittsfläche (14) abgewinkelte Einkoppelungsseite (13, 13a, 13b) des Lichtraums (8) erfolgt, wobei das Leuchtmittel (9) als erstes Leuchtmittel zur Erzeugung von Licht einer ersten Wellenlänge zu einem ersten Zeitpunkt gestaltet ist, die einer Farbvalenz einer Grundfarbe eines Farbraums oder eines Farbsystems entspricht, wobei durch die Steuerung (12, 15) des Transmissionsschaltelements (11) eine flächenweise Durchschaltung und/oder Sperrung der Lichtaustrittsfläche (14) des Lichtraums (8) zu einem zweiten Zeitpunkt vornehmbar ist, wodurch eine flächenweise Beeinflussung des Austritts zumindest eines Lichts einer weiteren Wellenlänge während des zweiten Zeitpunkts bewirkt wird, die einer Farbvalenz einer zweiten Grundfarbe des Farbraums oder des Farbsystems entspricht, um eine visuell zu bildende Mischfarbe zur Erzeugung wenigstens eines Bereichs des Bildes hervorzurufen, und wobei das Farbsystem oder der Farbraum als eine Grundfarbe weißes Licht oder ein Farbset mit einem Weißton umfasst.
Patent DE-202016104546-U1 (DE)
Title: Wischerantrieb
IPC: B60S1/26
Filed: 2016-08-18
Abstract: Wischerantrieb (10) für eine Wischanlage (12) eines Fortbewegungsmittels, mit einem Antriebsmotor (20) und einem Getriebe (24), wobei das Getriebe (24) eine um eine Längsmittelachse (32) verdrehbar gelagerte Abtriebswelle (34) zur Befestigung eines Wischerarms (38) der Wischanlage (12) aufweist und die Abtriebswelle (34) mittels des Getriebes (24) vom Antriebsmotor (20) um die Längsmittelachse (32) drehend antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abtriebswelle (34) drehfest mit einem Segmentrad (30) des Getriebes (24) verbunden ist und das Segmentrad (30) mit einer von dem Antriebsmotor (20) drehend antreibbaren Schnecke (26) im Eingriff steht.
Patent DE-202017100034-U1 (DE)
Title: Installationsmaterial als Unterputzdose
IPC: H02G3/12
Filed: 2017-01-05
Abstract: Installationsmaterial (1) als Unterputzdose für den Einbau von Elektroinstallationsmaterial, wobei das Installationsmaterial (1) aus zwei miteinander verbundenen Unterputz-Einbaudosen besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden miteinander verbundenen Unterputz-Einbaudosen ein gemeinsames Bodenelement (6) aufweisen, von dessen Grundflächen ausgehend sich jeweils eine Unterputz-Einbaudose erstreckt.
Patent DE-202017104511-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Dicke einer Körperhautfalte unter konstantem Druck zur Bestimmung des Körperfettanteiles
IPC: G01B3/38
Filed: 2017-07-28
Abstract: Körperfettzange zur Bestimmung der Dicke einer subkutanen Fettschicht einer Person, umfassend – zwei um eine Achse (4, A) verschwenkbare Zangenarme (11, 21) zum Vermessen der Dicke einer Hautfalte (7) der Person – ein rückstellendes Federsystem (T1, T2, T3, UF, OF) zum Schließen der beiden Zangenarme (11, 21) – ein im Bereich der Achse (4, A) angeordnetes Gehäuse (3) dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Gehäuses (3) eine Sensoreinheit (50, 54, 56) zur Bestimmung des Öffnungswinkels (Z) der Zangenarme (11, 21) und das Federsystem (T1, T2, T3, UF, OF), welches zwei zueinander gewinkelt angeordnete Zugfederabschnitte (UF; OF) umfasst, angeordnet sind.
Patent DE-202017107402-U1 (DE)
Title: Chirurgische Werkzeugvorrichtung
IPC: H04B1/59
Filed: 2017-12-05
Abstract: Chirurgische Werkzeugvorrichtung (10) mit zumindest einem Handgriff (12), mit zumindest einem Transponder (14) und mit zumindest einem Träger (16), an/in welchem der Transponder (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Träger (16) zumindest teilweise in den Handgriff (12) eingelassen ist.
Patent DE-202017107548-U1 (DE)
Title: Schalungsbügel
IPC: E04G17/12
Filed: 2017-12-12
Abstract: Schalungsbügel zur Verbindung von zwei parallel in Abstand zueinander angeordneten, einen Schalungshohlraum begrenzenden Schalungswänden (12), in der Form eines U mit zwei parallelen, jeweils an einer der Schalungswände (12) zu befestigenden Befestigungsschenkeln (14) und einem diese verbindenden Verbindungsschenkel (16), bei dem die Befestigungsschenkel (14) und der Verbindungsschenkel (16) ein einheitliches Profil aufweisen, das einen Basisabschnitt (18), der bei den Befestigungsschenkeln (14) parallel zur Schalungswand verläuft, und zwei in den Schalungshohlraum ragende Verstärkungsabschnitte (20) hat, die mit dem Basisabschnitt (18) ein etwa U-förmiges Profil bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Basisabschnitt (18) derart konkav profiliert ist, dass er mit der Schalungswand (12) einen an beiden Längsseiten geschlossenen Kanal (24) begrenzt.
Patent DE-202017107814-U1 (DE)
Title: Dental- oder Operationsleuchtenanordnung
IPC: F21S8/04
Filed: 2017-12-21
Abstract: Dental- oder Operationsleuchtenanordnung (2),
 mit einer Hauptleuchte (4), die einen Hauptleuchtengrundkörper (6) und flächig abstrahlende Hauptleuchtmittel aufweist, die eine relativ große Hauptleuchtfläche (8) definieren, und
 mit wenigstens einer Zusatzleuchte (10), die einen Zusatzleuchtengrundkörper (12) und spotartig auf eine Beleuchtungsstelle abstrahlende Zusatzleuchtmittel aufweist, die eine relativ kleine Zusatzleuchtfläche (14) definieren,
 wobei der Zusatzleuchtengrundkörper (12) der oder jeder Zusatzleuchte (10) an dem Hauptleuchtengrundkörper (6) befestigt oder befestigbar ist.
Patent DE-202018001918-U1 (DE)
Title: Sonnenschirmhalter für Geländer mit rechteckigem Querschnitt
IPC: A45B23/00
Filed: 2018-04-14
Abstract: Halter zur Befestigung von Sonnenschirmen an Geländern mit rechteckigem Querschnitt dadurch gekennzeichnet, dass der zu befestigende Schirm an zwei Punkten kraft- und formschlüssig mit dem Geländer verbunden ist.
Patent DE-202018103967-U1 (DE)
Title: Tropfenförmiger Schiebeziegel der Gießpfanne zur Unterdrückung der Rissen under Hochtemperatur
IPC: B22D41/24
Filed: 2018-07-10
Abstract: Tropfenförmiger Schiebeziegel der Gießpfanne zur Unterdrückung der Rissen under Hochtemperatur, der einen Schiebeziegel umfasst, der in einem Ziegelschlitz eines Schiebedüsenmechanismus montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein oberer Eckblock zur Positionierung oberhalb des Schiebeziegels angeordnet ist, und ein unterer Eckblock zur Positionierung unterhalb des Schiebeziegels angeordnet ist, wobei ein Körper des Schiebeziegels tropfenförmig wie oval ist, der Körper aus geraden Linien, Tangenten und Bögen besteht, und der Körper von einem Stahlband zum Festziehen des Körpers umgegeben wird.
Patent DE-202018106434-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Anbaugerät
IPC: A01D78/00
Filed: 2018-11-13
Abstract: Landwirtschaftliches Anbaugerät, vorzugsweise Heuwerbungsmaschine (1), mit einem Rahmenträger (13), der zumindest ein Arbeitsaggregat (5) trägt und zwischen einer abgesenkten Arbeitsstellung und einer ausgehobenen Vorgewende- und/oder Transportstellung beweglich gelagert ist, wobei eine Stellvorrichtung (14) zum Ausheben des Rahmenträgers (13) in die Vorgewende- und/oder Transportstellung zumindest zwei Druckmittelzylinder (15, 16) aufweist, die einen ersten, vorzugsweise einfach wirkenden Zylinder (15) zum Anheben in die Vorgewendestellung und einen zweiten, vorzugsweise doppelt wirkenden Zylinder (16) zum Verschwenken in die Transportstellung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kurzschlussvorrichtung (18) zum Kurzschließen der beiden ersten und zweiten Zylinder (15, 16) in der abgesenkten Arbeitsstellung vorgesehen ist.
Patent DE-202019002558-U1 (DE)
Title: Erweiterung für Smartphones (Computer) mit Bildschirm (Tablet) und Tastatur
IPC: G06F3/01
Filed: 2019-06-06
Abstract: Tablets und Laptops („Hollow-Endgerät“) zur Darstellung und Nutzung von Programmen, die sich auf einem mobilen Computer („Follow“), zum Beispiel Smartphone, befinden, dadurch gekennzeichnet, dass die „Hollow Endgeräte“ lediglich über die notwendigen Hardware- und Softwarekomponenten verfügen, die benötigt werden, um die Programme, die auf dem Follow ausgeführt werden darzustellen und die Eingaben, die auf dem Hollow-Endgerät gemacht werden an die Programme im Follow zu übermitteln. Üblicherweise in mobilen Endgeräten verbaute Komponenten wie Arbeitsspeicher, Festplattenspeicher, Prozessor und Grafikkarte sind nicht in den Hollow-Endgeräten verbaut.
Patent DE-202019003199-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Durchführen einer Leitung durch ein drehbares Gelenk
IPC: F16L27/02
Filed: 2019-07-31
Abstract: Vorrichtung zum Durchführen einer Leitung durch ein drehbares Gelenk,
 - mit einem ersten Bauteil (12) und mit einem zweiten Bauteil (14), die rotierbar aneinander befestigt sind,
 - mit einer Schlauchtrommel (20), die rotationsfest an dem zweiten Bauteil (14) befestigt ist,
 - mit zumindest einer Leitung (40, 42, 44, 46), die spiralförmig in der Schlauchtrommel (20) angeordnet ist,
 - wobei das äußere Leitungsende (50, 52, 54, 56) an dem ersten Bauteil (12) befestigt ist,
 - wobei das innere Leitungsende an dem zweiten Bauteil (14) befestigt ist.
Patent DE-202019003396-U1 (DE)
Title: Kinetischer Kerzenleuchter mit Parallelarm-Mechanik
IPC: F21V35/00
Filed: 2019-08-14
Abstract: Für einen kinetischen Kerzenleuchter mit Parallelarm-Mechanik.
Patent DE-202019104613-U1 (DE)
Title: Spannmittel für die Drahterosion und System
IPC: B23H11/00
Filed: 2019-08-22
Abstract: Spannmittel (1) für die Drahterosion zur Rückseitenbearbeitung eines Werkstücks, einen Körper (2) und zwei an einer Seite des Körpers (2) angeordnete, sich in eine y-Richtung erstreckende Spannbacken (3, 4) umfassend, wobei der Körper (2) und die zwei Spannbacken (3, 4) eine gleiche, sich in eine z-Richtung erstreckende Dicke (D) aufweisen, und wobei zumindest eine erste (3) der zwei Spannbacken (3, 4) gegenüber dem Körper (2) und gegenüber einer zweiten (4) der zwei Spannbacken (3, 4) derart verschiebbar ist, dass an einander zugewandten Innenseiten der zwei Spannbacken (3, 4) angeordnete Spannplatten (5, 6) aufeinanderpressbar oder gegen das zwischen den Spannbacken (3, 4) angeordnete Werkstück (11) pressbar sind, wobei die Spannbacken (3, 4) an den Innenseiten zwischen den Spannplatten (5, 6) und dem Körper (2) Ausnehmungen (7, 8) aufweisen, die jeweils eine Höhe (h) in y-Richtung von mindestens 2 mm aufweisen, so dass die Rückseite des Werkstücks im Bereich der Ausnehmungen so positionierbar ist, dass ein rückseitiger und ein seitlicher Bereich des Werkstücks freiliegen, und ein Erosionsdraht im Bereich der Ausnehmungen (7, 8) einführbar ist zum Bearbeiten einer Kante an der Rückseite des Werkstücks.
Patent DE-202020005684-U1 (DE)
Title: Halterung
IPC: H02G3/12
Filed: 2020-12-17
Abstract: Halterung (1) für eine Installationsdose (2) in einer Wandöffnung (4) umfassend
 a. ein ringartiges Halteelement (6), welches einen Aufnahmeraum (7) zum Aufnehmen der Installationsdose (2) umgibt,
 b. mindestens zwei Haltearme (8), welche von dem ringartigen Halteelement (6) abstehen,
 c. mindestens ein Anschlagelement (12), zum Anschlag der Halterung (1) an einer die Wandöffnung (4) umgebende Wandoberfläche (5), wobei
 d. die Haltearme (8) an einer Innenseite (10) der Haltearme (8) mindestens ein Abstützelement (14) zum Abstützen des jeweiligen Haltearms (8) an einer Aussenwand der Installationsdose (2) aufweisen.
Patent DE-202020102428-U1 (DE)
Title: Köderstation mit Luftkammer
IPC: A01M25/00
Filed: 2020-04-30
Abstract: Köderstation (7),
 mit einem nach unten offenen und nach oben luftdichten Gehäuse (38) in der Art, dass die Wasserhöhe im Gehäuse (38) dadurch begrenzt ist, dass im oberen Bereich des Gehäuses (38) bei entsprechend hohen Wasserpegeln eine Luftblase eingeschlossen ist,
 und mit einer zur Aufnahme des Köders bestimmten Köderhalterung, die innerhalb des Gehäuses (38) angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Köderhalterung als schwimmfähige Köderschale (34) ausgestaltet ist
 und das Gehäuse (38) im unteren Bereich Wasseröffnungen (37) aufweist,
 derart, dass Wasser durch die Wasseröffnungen in das Gehäuse (38) eindringen kann und die Köderschale (34) im Gehäuse (38) bei steigendem Wasserpegel aufschwimmen kann.
Patent DE-202020102760-U1 (DE)
Title: Rundlaufpresse für die Verarbeitung von Häuten
IPC: C14B1/30
Filed: 2020-05-15
Abstract: Rundlaufpresse für die Verarbeitung von Häuten, die Folgendes umfasst:
 - zwei übereinanderliegende Zylinder (2, 3) mit gegenläufigen parallelen Achsen (X, X'), einen oberen (3) und einen unteren (2) und mindestens einen davon mit Motorantrieb, die zwischen sich einen Spalt (4) zum Überqueren der Häute begrenzen;
 - ein Zuführungsband aus Filz (5), das ringförmig um den unteren Zylinder (3) geschlossen ist; dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Dämpfungsschicht (6) umfasst, die die Seitenfläche mindestens eines der oben genannten oberen und unteren Zylinder (2, 3) umgibt.
Patent DE-202020103106-U1 (DE)
Title: Atemmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-05-29
Abstract: Atemmaske aufweisend mindestens ein Befestigungsband und einen Atemfilter, wobei der Atemfilter drei Lagen, insbesondere einen dreilagigen Aufbau, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei äußere Lagen jeweils durch einen Vlies gebildet sind und eine dazwischen angeordnete mittlere Lage aus einem Vlies gebildet ist, der eine größere Dicke aufweist, als die Dicke einer oder beider äußeren Lagen und wobei in dem Vlies der mittleren Lage eine Vielzahl von Materialschwächungen angeordnet ist, an denen die Dicke des Vlies um zumindest 50%, insbesondere mindestens 70%, reduziert ist.
Patent DE-202020104285-U1 (DE)
Title: Ethylcellulose-beschichtete Partikel enthaltend ein Salz aus Tapentadol und Phosphorsäure
IPC: A61K31/137
Filed: 2020-07-24
Abstract: Eine pharmazeutische Darreichungsform umfassend eine Vielzahl beschichteter Partikel;
 wobei die beschichteten Partikel ein Salz von Tapentadol mit Phosphorsäure enthalten und einen Überzug zur retardierten Freisetzung von Tapentadol aufweisen, welcher Ethylcellulose enthält;
 wobei die Darreichungsform Tapentadol retardiert freisetzt; und
 wobei die in der Darreichungsform enthaltene gewichtsäquivalente Dosis von Tapentadol im Bereich von 10 bis 300 mg liegt, bezogen auf die freie Base von Tapentadol.
Patent DE-202020105427-U1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapelmontagevorrichtung
IPC: H01M8/2404
Filed: 2020-09-22
Abstract: Brennstoffzellenstapelmontagevorrichtung mit:i) einem Sockel undii) einem Stapelausrichtmerkmal, das sich insgesamt senkrecht zum Sockel erstreckt, um mehrere ferritische Brennstoffzelleneinheiten, die dagegen gestapelt sind, zu einer Brennstoffzellenstapelanordnung auszurichten, wobei jede Brennstoffzelleneinheit ein jeweiliges erstes Ausrichtmerkmal umfasst, das in seiner Form zu dem Stapelausrichtmerkmal komplementär ist, undiii) wenigstens einem Magnetanlageteil, der sich insgesamt senkrecht zum Sockel erstreckt, um die mehreren Brennstoffzelleneinheiten zum Stapelausrichtmerkmal hin anzuziehen, wobei das Stapelausrichtmerkmal ein Einsteckmerkmal umfasst, das zum Eingreifen in ein aufnehmend gestaltetes erstes Ausrichtmerkmal in den Brennstoffzellenelementen in Form einer Kerbe bzw. einer Aussparung eingerichtet ist.