baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017212629-B4 (DE)
Title: Prädiktion des Verhaltens eines Verkehrsteilnehmers
Inventor: GÖHL MICHEL
IPC: B60W30/095
Filed: 2017-07-24
Granted: 2020-11-12
Abstract: Prädiktionsvorrichtung (PV) für ein Kraftfahrzeug (KFZ) zur Prädiktion eines zukünftigen Verhaltens eines Verkehrsteilnehmers (VKTN) im Umfeld des Kraftfahrzeugs (KFZ), wobei die Prädiktionsvorrichtung (PV) eingerichtet ist,
 • eine Verkehrsteilnehmerklasse des Verkehrsteilnehmers (VKTN) zu ermitteln,
 • von einer fahrzeugexternen Lernvorrichtung (LV) ein von der Verkehrsteilnehmerklasse des Verkehrsteilnehmers (VKTN) abhängiges Bewegungsmodell (BM1) entgegenzunehmen,
 • mit einem Fahrerassistenzsystem (FAS) des Kraftfahrzeugs (KFZ) gekoppelt zu werden,
 • mittels des Fahrerassistenzsystems (FAS) ein den Verkehrsteilnehmer (VKTN) beeinflussendes Fahrmanöver des Kraftfahrzeugs (KFZ) auszuführen,
 • die Reaktion des Verkehrsteilnehmers (VKTN) auf das Fahrmanöver zu beobachten,
 • das Bewegungsmodell (BM1') in Abhängigkeit von der Reaktion des Verkehrsteilnehmers (VKTN) auf das Fahrmanöver anzupassen, und
 • das zukünftige Verhalten des Verkehrsteilnehmers (VKTN) in Abhängigkeit von dem angepassten Bewegungsmodell (BM1') zu prädizieren.
Patent DE-102018002444-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Zuführen von Kühlmittel an einer Schleifmaschine
Inventor: FRIEDRICH DIRK
IPC: B23Q11/10
Filed: 2018-03-23
Granted: 2021-04-01
Abstract: Verfahren zur Regelung einer Einrichtung zum Zuführen von Kühlmittel (KS) an einer Maschine zum Schleifen von Außenkonturen auf einen Schleifkörper (12) mit in mindestens einem Gehäuse (10) untergebrachten folgenden von einer zentralen Köhlmittel-Versorgungsleitung beaufschlagbaren Kühlmitteldüsen (D1, - D4):• eine erste Kühlmitteldüse (D1) als Luftpolster-Abschirmdüse,• eine zweite (D2) als Schleilkörper-Reinigungsdüse,• eine dritte (D3) als Schleikörper-Tränkungsdüse und• eine vierte (D4) als Schleifspalt-Kühlungsdüse,wobei für jede dieser Kühlmitteldüsen ein Ventil mit geeigneter Ventiltechnik vorhanden ist zur Steuerung der jeweiligen Drücke (p1., ... p4) undwöbel Kühlmittelströme (Q1, .. Q4) über mindestens ein aus der Maschine abgeleitetes erstes Regelsignal in Abhängigkeit einer Umfangsgeschwindigkeit des Schleikörpers (12) geregelt werden,dadurch gekennzeichnet, dass über ein zweites mit einer Sebaltselawelle eingestelltes Regelsignal ein Kühlmittelstrom (Q2) zuerst von der Schleifkörper-Reinigungsdüse (D2) und danach ein Kühlmittelstrom (Q3) von der Schleifkörper-Tränkungsdüse (D3) mit Zeitversatz eingeschaltet wird, wenn das zweite Regelsignal die Schaltschwelle überschreitet, wobei die Schaltschwelle im Bereich zwischen 2 bis 5 % einer Zunahme des zweiten Regelsignals liegt.
Patent DE-102018101883-B4 (DE)
Title: System zum Diebstahlschutz netzbetreibbarer Geräte
Inventor: HIRSCH THOMAS
IPC: G08B13/22
Filed: 2018-01-29
Granted: 2019-12-05
Abstract: System (1) zum Diebstahlschutz von netzbetreibbaren Geräten (8), mit mindestens einer unter Ausbildung einer Versorgungsverbindung für den Anschluss eines zu schützenden Gerätes (8) an das Stromversorgungsnetz (10) mit dem Netzanschlusskabel (9) des Gerätes (8) verbundenen Detektions- und Signalisierungseinrichtung [DSE] (2), welche ausgebildet ist zumindest zur Detektion und Signalisierung einer geräteseitig der DSE (2) erfolgenden Unterbrechung der Versorgungsverbindung und welche eine eigene Spannungsversorgung aufweist, mit einem Energiespeicher, der beim Anschluss der Versorgungsverbindung eines durch sie geschützten Gerätes (8) an das Stromversorgungsnetz (10) aufgeladen wird, wobei das System (1) aufweist- je zu schützendem Gerät (8) eine lösbar mit dessen Netzanschlusskabei (9) verbundene DSE (2), welche mit einer einen Bewegungssensor aufweisenden Detektionseinheit (5) und einer Kontroll- und Kommunikationseinheit [KKE] (6) ausgestattet ist, und- mindestens ein Nutzerkontrollgerät (4) zur Ausgabe von Diebstahlwarnungen, welches mit mindestens einem der zu ihrem Schutz vor Diebstahl mit einer DSE (2) versehenen Geräte (8) assoziiert ist, und- eine computerbasierte, mit einem Zugangsportal ausgestattete Backendeinrichtung (3) zur datentechnischen Verwaltung zu schützender Geräte (8) in Zuordnung zu der jeweiligen mit ihnen verwendeten DSE (2) und zu mindestens einem mit ihnen jeweils assoziierten Nutzerkontrollgerät (4) und wobei die KKE (6) einer in Zuordnung zu einem zu schützenden Gerät (8) bei der Backendeinrichtung (3) registrierten DSE (2) zumindest im Falle einer durch ihre Detektionseinheit (5) detektierten geräteseitigen Unterbrechung der Versorgungsverbindung dieses Gerätes (8) über Funk ein Alarmsignal an die Backendeinrichtung (3) aussendet, aus welchem die Backendeinrichtung (3) eine Alarmnachricht ableitet und zur Ausgabe einer Diebstahlwarnung an das mindestens eine mit dem vom Alarm betroffenen Gerät (8) assoziierte Nutzerkontrollgerät (4) überträgtund wobeider Bewegungssensor aktiviert ist, sofern die DSE (2) bei der Backendeinrichtung (3) in Zuordnung zu einem durch sie geschützten Gerät registriert ist.
Patent DE-102018110074-B4 (DE)
Title: Zuordnen einer mobilen ortungseinheit eines innenraum-ortungssystems zu einem bearbeitungsplan
Inventor: KAPPES JENS
IPC: G07C11/00
Filed: 2018-04-26
Granted: 2021-10-14
Abstract: Verfahren zum Zuordnen einer mobilen Ortungseinheit (15A) zu einem digitalen Bearbeitungsplan (37A; ...37D) für eine industrielle Bearbeitung von einem zumindest ein Werkstück (23A; ...23D) aufweisenden Werkstückverbund (24A; ...24D), wobei mehrere Werkstückverbunde (24A; ...24D) gemäß einem Trennplan (41) mit einer Werkzeugmaschine (7) getrennt wurden und auf einem Absortierort (33) angeordnet sind und wobei in einem Fertigungssteuerungssystem (1) abgelegt sind:- mehrere Bearbeitungspläne (37A; ...37D), in denen jeweils Auftragsinformationen zur industriellen Bearbeitung von Werkstückverbunden (24A; ... 24D) hinterlegt sind, wobei jeweils ein Werkstückverbund (24A; ...24D) eines Bearbeitungsplans (37A; ...37D) eine Untergruppe der auf dem Absortierort (33) angeordneten Werkstücke (23A; ...23D) umfasst,mit den Schritten:- Abgleichen von Positionsdaten (39A, ...39D) der mobilen Ortungseinheit (15A), die mit einem Innenraum-Ortungssystem (5) für eine Position der mobilen Ortungseinheit (15A) erfasst wurden, mit den aus einem Trennplan (41) abgeleiteten Positionsdaten der Werkstücke (23A-23D) und/oder der Werkstückverbunde (24A; ... 24D), wobei die Positionsdaten einer Position der mobilen Ortungseinheit (15A) über dem Absortierort (33) mit dem Innenraum-Ortungssystem (5) erfasst werden,wenn die Positionsdaten der mobilen Ortungseinheit (15A) während einer vorgegebenen Zeitdauer räumlich stationär sind oderwenn die Positionsdaten der mobilen Ortungseinheit (15A) zu einem Zeitpunkt vorliegen, der von einem Bediener vorgegeben wird,- Zuordnen der mobilen Ortungseinheit (15A) zu einem Werkstück (23A; ...23D) und/oder einem Werkstückverbund (24A; ...24D) anhand des Abgleichs und- Zuordnen der mobilen Ortungseinheit (15A) zu dem Bearbeitungsplan (37A; ...37D), der das Werkstück (23A; ...23D) und/oder den Werkstückverbund (24A; ...24D) umfasst, dem die mobilen Ortungseinheit (15A) zugeordnet wurde.
Patent DE-102018115479-B4 (DE)
Title: Schneidringverschraubung mit optischer Kontrolle des Montageergebnisses
Inventor: BERGHAUS GERD
IPC: F16L19/12
Filed: 2018-06-27
Granted: 2022-02-10
Abstract: Schneidringverschraubung zum Anschluss einer Rohrleitung (7a), mit einem eine Aufnahmeöffnung (6) für die Rohrleitung (7a) und ein Außengewinde (2) aufweisenden Anschlussstutzen (3) und einer auf diesem aufschraubbaren Überwurfmutter (4) sowie einem zwischen dem Anschlussstutzen (3) und einem Ringbund (11) der Überwurfmutter (4) angeordneten, eine Durchgangsöffnung (13) für die Rohrleitung (7a) aufweisenden metallischen Schneidring (12), der zumindest mit einer Außenkonusfläche (19) derart mit einer die Aufnahmeöffnung (6) erweiternden Innenkonusfläche (18) des Anschlussstutzens (3) zusammenwirkt, dass der Schneidring (12) beim Anziehen der Überwurfmutter (4) bereichsweise nach innen verformt wird und mit mindestens einer radial an einer Innenwand der Durchgangsöffnung nach innen weisenden ringförmigen vorderen Schneidkante (20a) unter Kerbwirkung in die Umfangsfläche der eingesteckten Rohrleitung (7a) eindringt, wobei zum druckdichten Abdichten eines vom Ende (7) der eingesteckten Rohrleitung (7a) ausgehenden, nach außen führenden Spaltes ein Dichtring (22) aus einem elastomeren Material vor der vorderen Schneidkante (20a) entgegen der Anzugsrichtung (X) der Überwurfmutter (4) gesehen vorgelagert ist, und entgegen der Anzugsrichtung (X) gesehen vor der vorderen Schneidkante (20a) am Schneidring (12) ein Ringsteg (24) ausgebildet ist, der den Dichtring (22) umfangsgemäß fixiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtring (22) an seinem Außenumfang im umverformten Zustand des Schneidrings (12) von dem Ringsteg (24) vollständig überdeckt ist, so dass er umfangsgemäß gekammert ist und gegenüber dem Schneidring (12) in axialer Richtung nicht vorsteht, wobei der Dichtring (22) aus einem derartigen elastomeren Werkstoff besteht, dass er bei einem Eindringen des Schneidrings (12) mit seiner vorderen Schneidkante (20a) und den hierdurch entstehenden Materialaufwurf (23) der Rohrleitung (7a) aus seiner Ursprungslage vor dem Anziehen der Überwurfmutter (4) in Anzugsrichtung (X) verdrängt und teilweise plastisch um ein Kontrollmaß (Y) verformt wird, wobei das Kontrollmaß (Y) eine fachgerechte Montage angibt und nach seiner plastischen Verformung eine Restelastizität noch vorhanden ist.
Patent DE-102018125541-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung und Verfahren zur Bestimmung und Weiterleitung von Besetzungsdaten eines Fahrzeugwagons mit Fahrgästen
Inventor: NEUGEBAUER STEFAN
IPC: G01V8/20
Filed: 2018-10-15
Granted: 2021-06-17
Abstract: Messvorrichtung zur Bestimmung von Besetzungsdaten eines Fahrzeugwagons mit Fahrgästen, der sich in Fahrtrichtung entlang einer Längsachse (x) bewegt und in einer dazu horizontalen Querrichtung (y) seitlich mindestens zwei gegenüberliegende Fenster (9) aufweist, wobei die Fahrgäste in vorbestimmten Sitzpositionen im Wesentlichen mit deren Köpfen in jeweiligen Volumenbereichen angeordnet sind, die jeweils gebildet werden durch jeweilige in der Querrichtung (y) direkt gegenüberliegende untere Fensterkanten (9a) als einer unteren Volumenfläche und einer Kopfscheitelhöhe (z1) als einer Volumenhöhe, umfassend:a) eine stationäre Gabel- oder Reflexionslichtschranke mit einer ersten Lichtquelle, die einen ersten Lichtstrahl (1) aussendet, durch einen ersten Lichtsensor empfängt und so angeordnet ist, dass sie den Fahrzeugwagon bei einem Vorbeifahren detektiert und dabei ein Fahrzeugdetektionssignal erzeugt;b) eine stationäre zweite Lichtschranke mit einer zweiten Lichtquelle, die einen zweiten Lichtstrahl (2) zu einem stationären zweiten Lichtsensor aussendet, der bei einer Unterbrechung des zweiten Lichtstrahls (2) ein entsprechendes zweites Detektionssignal erzeugt, wobei die zweite Lichtquelle und der zweite Lichtsensor jeweils seitlich zur Längsachse (x) gegenüberliegend so angeordnet sind, dass der zweite Lichtstrahl (2) beim Vorbeifahren des Fahrzeugwagons durch das jeweilige Fenster (9) in den Fahrzeugwagon eintritt, den jeweiligen Volumenbereich schneidet und durch das jeweilige gegenüberliegende Fenster (9) austritt, wobei durch den jeweiligen Fahrgast im Volumenbereich das jeweilige zweite Detektionssignal erzeugt wird;c) eine Mikroprozessoreinheit, ausgebildet, um anhand des Fahrzeugdetektionssignals eine Zeitspanne des Vorbeifahrens des Fahrzeugwagons und dabei bei einem vorbestimmten Fahrzeugwagontyp jeweilige Zeitfensterbereiche zu bestimmen, während denen der zweite Lichtstrahl (2) in den jeweiligen Volumenbereich einstrahlt, und um die Besetzungsdaten des Fahrzeugwagons mit den Fahrgästen als eine Funktion aus den zweiten Detektionssignalen während der Zeitfensterbereiche zu bestimmen und an eine Anzeigeeinheit weiterzuleiten; dadurch gekennzeichnet, dassd) der zweite Lichtstrahl (2) zwei, drei oder mehr parallele Lichtstrahlen jeweils polarisierten Lichts umfasst, deren Polarisationswinkel zueinander jeweils um vorbestimmte Drehwinkel gedreht sind, so dass eine Lichtreflexion an den Fenstern (9) durch eine mögliche Fensterpolarisierung durch mindestens einen der Lichtstrahlen (2) reduziert wird.
Patent DE-102018131844-B4 (DE)
Title: Parksperreinrichtung in einem Fahrzeug
Inventor: KRäMER KLAUS
IPC: F16H63/38
Filed: 2018-12-12
Granted: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperreinrichtung (10) zur Befestigung an einem Aufnahmebauteil in einem Fahrzeug, aufweisend ein Sperrelement (12), das zwischen einer Freigabestellung (60) und einer Sperrstellung (58) zur Einschränkung einer Drehbeweglichkeit eines um eine Drehachse drehbaren Drehbauteils (14) um eine Schwenkachse (16) schwenkbar an einem Aufnahmeelement (18) aufgenommenen ist und in Sperrstellung (58) in Eingriff mit dem Drehbauteil (14) steht, weiterhin ein Abstützelement (20) und ein wirksam zwischen dem Sperrelement (12) und dem Abstützelement (20) angeordnetes zwischen einer Sperrposition und einer Freigabeposition entlang einer ersten Richtung (25) verschiebbares Betätigungselement (26) sowie ein erstes Federelement (30) zur Bewirkung einer Rückstellkraft auf das Betätigungselement (26) in Richtung der Sperrposition und ein zweites Federelement (38) zur Bewirkung einer Rückstellkraft auf das Sperrelement (12) in Richtung der Freigabestellung (60), wobei das erste Federelement (30) einen ersten Endabschnitt (50) und einen diesem axial gegenüberliegenden zweiten Endabschnitt (52) und dazwischen eine Federlänge (54) aufweist, wobei ein mit dem Betätigungselement (26) verbundenes und mit einer Überdeckungslänge (56) das erste Federelement (30) überstreckendes erstes Führungselement (32), sowie ein mit dem ersten Federelement (30) gekoppeltes zweites Führungselement (34) angeordnet ist, wobei das erste Führungselement (32) zumindest abschnittsweise mit dem zweiten Führungselement (34) überlappend angeordnet und gegenüber diesem verschiebbar ist und die Überdeckungslänge (56) in der Sperrposition und in der Freigabeposition des Betätigungselements (26) kleiner als die Federlänge (54) ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Parksperreinrichtung (10), bei der das zweite Federelement (38) an einem koaxial zu dem Aufnahmeelement (18) angeordneten Vorsprung (66) des Sperrelements (12) aufgenommen ist.
Patent DE-102018202897-B4 (DE)
Title: Austauschmetallgatestrukturierung für Nanosheet-Vorrichtungen
Inventor: XIE RUILONG
IPC: H01L21/8238
Filed: 2018-02-27
Granted: 2021-06-02
Abstract: Verfahren, umfassend:ein Bilden eines ersten und eines zweiten Nanosheet-Stapels (104, 134, 136) auf einem Substrat (112), wobei sich der erste und der zweite Nanosheet-Stapel (104, 134, 136) nebeneinander befinden und jeweils vertikal benachbarte Nanosheets (104) umfassen, die um einen Abstand beabstandet sind;ein Abscheiden eines ersten Metalls (132), sodass ein erster Abschnitt des ersten Metalls (132) jedes der Nanosheets (104) des ersten Nanosheet-Stapels (134) umgibt undein zweiter Abschnitt des ersten Metalls (132) jedes der Nanosheets des zweiten Nanosheet-Stapels (136) umgibt;ein Bilden eines Isolationsbereichs (128) zwischen dem ersten Nanosheet-Stapel (134) und dem zweiten Nanosheet-Stapel (136);ein Entfernen des zweiten Abschnitts des ersten Metalls (132), der den zweiten Nanosheet-Stapel (136) umgibt, durch einen Ätzprozess, wobei der Isolationsbereich (128) verhindert, dass der Ätzprozess den ersten Abschnitt des ersten Metalls (132) erreicht, und dadurch verhindert wird, dass der erste Abschnitt des ersten Metalls (132) entfernt wird;ein Entfernen des Isolationsbereichs (128);ein Abscheiden eines zweiten Metalls (154), das jedes der Nanosheets des zweiten Nanosheet-Stapels (136) umgibt; undwobei das Bilden des Isolationsbereichs (128) umfasst:Bilden des Isolationsbereichs (128) vor dem Abscheiden des ersten Metalls (132), sodass der erste Abschnitt des ersten Metalls (132) lediglich mit dem zweiten Abschnitt des ersten Metalls (132) durch eine Schicht aus dem ersten Metall (132) verbunden ist, das um den Isolationsbereich (128) herum gebildet wird.
Patent DE-102018205106-B4 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine mit integriertem Radial- und Axialschwingungstilger
Inventor: FRÖHLICH HOLGER
IPC: H02K1/28
Filed: 2018-04-05
Granted: 2023-02-02
Abstract: Rotor (10) zur Anordnung in einer elektrischen Maschine, mit einem hohlzylinderförmig ausgebildeten Blechpaketträger (12), auf dessen äußerer Umfangsfläche (16) ein Rotorblechpaket (14) anordbar ist, und an den jeweiligen axialen Ende (18) des Blechpaketträgers (12) jeweils ein Stirnflansch (20) angeordnet ist, wobei der jeweilige Stirnflansch (20) einen Wellenzapfen (22) zur Lagerung des Rotors (10) aufweist, undin dem hohlzylinderförmig ausgebildeten Blechpaketträger (12) ein Radialschwingungstilger (26) und ein Axialschwingungstilger (28) angeordnet und/oder ausgebildet ist,der Radialschwingungstilger (26) ein gummielastisches Element (30) mit wenigstens einer in dem gummielastischen Element (30) angeordneten und/oder eingebetteten ersten Tilgermasse (32) umfasst, undder Axialschwingungstilger (28) eine innerhalb des gummielastischen Elements (30) zu den Wellenzapfen (22) koaxial verlaufende Führungshülse (34) umfasst, in der eine zweite Tilgermasse (36) gegen Dämpfungselemente (38) in axialer Richtung (40) verlagerbar ist.
Patent DE-102019214432-B4 (DE)
Title: Baugruppe für einen Hochspannungs-Leistungsschalter und entsprechender Hochspannungs-Leistungsschalter
Inventor: CERNAT RADU-MARIAN
IPC: H01H33/24
Filed: 2019-09-23
Granted: 2024-02-08
Abstract: Baugruppe (10) für einen Hochspannungs-Leistungsschalter, mit- einem von zwei entlang einer Schalterlängsachse relativ zueinander bewegbaren Dauerstromkontaktstücken (14) des Hochspannungs-Leistungsschalters, das bezüglich der Baugruppe (10) feststehend ist,- einem von zwei entlang einer Schalterlängsachse relativ zueinander bewegbaren Lichtbogenkontaktstücken (12) des Hochspannungs-Leistungsschalters, das zumindest abschnittsweise von dem Dauerstromkontaktstück (14) koaxial umgeben ist,- einer Feldelektrode (34), die im Ausschaltzustand des Hochspannungs-Leistungsschalters das Lichtbogenkontaktstück (12) der Baugruppe (10) umgibt, sich während des Ausschaltvorganges in die Ausschaltstellung bewegt und im Einschaltzustand hinter ihre im Ausschaltzustand eingenommene Stellung zurückgezogen ist und- einem Getriebe, über das die Feldelektrode (34) antreibbar ist, wobei das Getriebe ein Bauteil (76) aufweist, das mit der Feldelektrode (34) elektrisch verbunden und in Richtung der Schalterlängsachse verschiebbar geführt ist, gekennzeichnet durch mindestens eine Schleifkontakt-Vorrichtung (78), die das Bauteil (76) mit einem baugruppenfixen Bauelement (38) des Getriebes elektrisch verbindet, das fest mit dem Dauerstromkontaktstück (14) der Baugruppe (10) verbunden ist.
Patent DE-102020124835-B4 (DE)
Title: Waage, insbesondere Bodenwaage
Inventor: NASCHKE MARC
IPC: G01G21/07
Filed: 2020-09-23
Granted: 2022-08-18
Abstract: Waage, insbesondere Bodenwaage, mit einem, insbesondere rechteckigen, Trägerrahmen (13), auf den eine Lastplatte (15) aufgesetzt ist und der auf vier Wiegefüßen (17) abgestützt ist, die jeweils einen Kraftaufnehmer (41) aufweisen und in den vier Ecken des Trägerrahmens (13) angeordnet sind, wobei der Trägerrahmen (13) vier Profilelemente (19) umfasst, die an den Ecken des Trägerrahmens (13) über ein jeweiliges Eckelement (29), an denen die Wiegefüße (17) befestigt sind, fest miteinander verbunden, insbesondere verschweißt, sind, wobei die Profilelemente (19) jeweils wenigstens eine Oberseite (21) und eine Außenseite (27) aufweisen, undwobei in der jeweiligen Ecke des Trägerrahmens (13) die beiden Oberseiten (21) der beiden Enden der beiden dort miteinander verbundenen Profilelemente (19) voneinander beabstandet sind, wobei der Abstand (d) durch das jeweilige Eckelement (29) überbrückt wird,dadurch gekennzeichnet,dass die Wiegefüße (17) jeweils einen höhenverstellbaren Stellfuß (47) aufweisen, um die Waage (11) horizontal auszurichten,dass in dem jeweiligen Eckelement (29) eine Montage- und/oder Serviceöffnung (55) ausgebildet ist, durch die bei abgenommener Lastplatte (15) der jeweilige Stellfuß (47) von oben mit den Fingern einer Hand bedienbar ist, unddass die jeweilige Montage- und/oder Serviceöffnung (55) mittig mit einem Steg (57) versehen ist, so dass zwei Teilöffnungen ausgebildet sind.
Patent DE-102021107470-B4 (DE)
Title: Wasserfahrzeug
Inventor: STOLL MATTHIAS
IPC: B63H1/36
Filed: 2021-03-25
Granted: 2022-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wasserfahrzeug mit zumindest einem Rumpf (2) und zwei Rudern (3, 4), die an dem Rumpf (2) angeordnet und jeweils um eine erste, vertikal orientierte Schwenkachse (5) verschwenkbar daran gelagert sind, wobei die Ruder (3, 4) angetrieben jeweils um eine in Fahrtrichtung orientierte, horizontale zweite Schwenkachse (6) verlagerbar gelagert sind.
Patent DE-102021112581-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Temperieren einer Messzelle und Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung
Inventor: ESCHRICH ROBERT
IPC: G01N1/42
Filed: 2021-05-14
Granted: 2023-11-30
Abstract: Vorrichtung (1a, 1b) zum Temperieren einer Messzelle (30), insbesondere einer Gassorptions-Messzelle, mit einem isolierten Gefäß (4) zur Aufnahme eines Kühlmediums und einer Messapparatur, wobei die Messapparatur ein Temperierelement (8) mit einer Aufnahmeöffnung (9) zur Aufnahme der Messzelle (30) und eine Kühlvorrichtung zum Temperieren des Temperierelements (8) aufweist, welche in Richtung einer Längsachse (L) ausgerichtet und wärmeübertragend aneinander anliegend angeordnet sind, wobei die Kühlvorrichtung ein Befestigungselement (15a, 15b) zum Fixieren des Temperierelements (8) an einer Wandung des Gefäßes (4) und zur Wärmeübertragung zwischen der Messapparatur und dem Kühlmedium aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in Richtung der Längsachse (L) zwischen dem Temperierelement (8) und der Kühlvorrichtung ein thermoelektrisches Kühlelement (13) zum Kühlen des Temperierelements (8) und der Messzelle (30) angeordnet ist.
Patent DE-102021117042-B4 (DE)
Title: Spindelantrieb für ein Verschlusselement eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHWEIZER DANIELA
IPC: F16H25/20
Filed: 2021-07-01
Granted: 2023-06-07
Abstract: Spindelantrieb für ein Verschlusselement (3) eines Kraftfahrzeugs mit einem Spindel-Spindelmuttergetriebe (4) zur Durchführung linearer Antriebsbewegungen des Spindelantriebs (1) zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung, wobei ein spindelseitiger Antriebsabschnitt (5) des Spindelantriebs (1) eine Spindel (4a) des Spindel-Spindelmuttergetriebes (4) aufweist, wobei ein spindelmutterseitiger Antriebsabschnitt (8) des Spindelantriebs (1) eine Spindelmutter (4b) des Spindel-Spindelmuttergetriebes (4) aufweist, wobei die beiden Antriebsabschnitte (5, 8) jeweils mit einem Antriebsanschluss (9, 10) zur Kopplung am Kraftfahrzeug und insbesondere zum Ausleiten der Antriebsbewegungen verbunden sind, wobei ein Spindelantriebsgehäuse (13) mit einem Innenrohr (14) und einem Außenrohr (15) vorgesehen ist, wobei das Innenrohr (14) teleskopartig in dem Außenrohr (15) läuft, wobei das Außenrohr (15) oder das Innenrohr (14) eine bezogen auf die geometrische Spindelachse (11) umlaufende ringförmige Dichtanordnung (20) aufweist, die während der Durchführung der Antriebsbewegungen an dem jeweils anderen Rohr des Spindelantriebsgehäuses (13) entlanggleitet, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtanordnung (20) einen ersten axialen Ringabschnitt (21) und einen bezogen auf die geometrische Spindelachse (11) axial daran angrenzenden, beweglich, insbesondere schwenkbar, mit dem ersten axialen Ringabschnitt (21) verbundenen zweiten axialen Ringabschnitt (22) aufweist, und dass bei der Durchführung der Antriebsbewegungen der zweite axiale Ringabschnitt (22) gegenüber dem ersten axialen Ringabschnitt (21) zwischen einer Dichtstellung, in der eine Dichtwirkung der Dichtanordnung (20) am größten ist, und einer Abhebestellung, in der die Dichtwirkung der Dichtanordnung (20) geringer als in der Dichtstellung ist, radial verlagerbar, insbesondere verschwenkbar, ist.