baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020102546-U1 (DE)
Title: Antriebseinheit, insbesondere zum Verstellen von beweglichen Teilen in einem Kraftfahrzeug
IPC: H02K7/116
Filed: 2020-05-06
Abstract: Antriebseinheit, insbesondere zum Verstellen von beweglichen Teilen in einem Kraftfahrzeug, umfassend ein Gehäuse (2) mit einer Gehäusewand (3) sowie eine im Gehäuse angeordnete Antriebsvorrichtung (4), wobei zwischen der Wand (3) des Gehäuses (2) und der Antriebsvorrichtung (4) mindestens ein Dämpfungselement (15, 18, 21) zur akustischen Entkopplung der Antriebsvorrichtung (4) vom Gehäuse (2) angeordnet ist.
Patent DE-202020102876-U1 (DE)
Title: Grater
IPC: E02F3/815
Filed: 2020-05-19
Abstract: Grater (100) mit wenigstens einer an einem Tragrahmen (200) angeordneten Schaufel (400), dadurch gekennzeichnet, dass die Schaufel (400) zwei schräg zueinander verlaufende Seitenteile (410) und ein diese verbindendes gerades Mittelteil (420) aufweist.
Patent DE-202020105731-U1 (DE)
Title: Kodierervorrichtung und Dekodierervorrichtung für eine Punktwolke
IPC: H04N19/00
Filed: 2020-10-06
Abstract: Kodierervorrichtung zum Kodieren von Attributen von Punkten einer Punktwolke, um einen Bitstrom aus komprimierten Punktwolkendaten zu erzeugen, wobei die Geometrie der Punktwolke dargestellt wird von einer auf Voxel basierenden Struktur mit einer Vielzahl von Knoten, die Parent-Child-Beziehungen aufweisen, durch rekursives Aufteilen eines volumetrischen Raumes, der die Punktwolke enthält, in Teilvolumina, die jeweils mit einem Knoten der auf Voxel basierenden Struktur assoziiert sind, umfassend:
 ein erstes Bestimmungsmodul, das dafür konfiguriert ist, durch Anwenden einer hierarchischen Regionenadaptionstransformation, RAHT, auf die Attribute eines vorliegenden Knotens einen wahren Transformationskoeffizienten zu bestimmen;
 ein zweites Bestimmungsmodul, das dafür konfiguriert ist, eine Differenz zwischen den Attributen eines vorliegenden Parent-Knotens und jedem Knoten eines erstes Satzes von Knoten, die eine Fläche oder eine Kante mit dem vorliegenden Knoten gemeinsam haben, zu bestimmen, wobei der vorliegende Parent-Knoten der Parent-Knoten des vorliegenden Knotens ist;
 ein erstes Auswahlmodul, das dafür konfiguriert ist, gemäß der Differenz einen zweiten Satz aus dem ersten Satz von Parent-Knoten auszuwählen, wobei der zweite Satz von Parent-Knoten vorzugsweise den vorliegenden Parent-Knoten einschließt;
 ein drittes Bestimmungsmodul, das dafür konfiguriert ist, gemäß den Attributen des zweiten Satzes von Parent-Knoten einen vorausgesagten Wert für die Attribute des vorliegenden Knotens zu bestimmen; ein viertes Bestimmungsmodul, das dafür konfiguriert ist, durch Anwenden von RAHT auf den vorausgesagten Wert der Attribute des vorliegenden Knotens einen vorausgesagten Transformationskoeffizienten zu bestimmen;
 ein fünftes Bestimmungsmodul, das dafür konfiguriert ist, aus dem wahren Transformationskoeffizienten und dem vorausgesagten Transformationskoeffizienten ein Residuum zu bestimmen; und
 ein Kodierungsmodul, das dafür konfiguriert ist, das Residuum zu kodieren, um kodierte Daten von Attributen der Punktwolke für den Bitstrom zu produzieren.
Patent DE-202020106368-U1 (DE)
Title: System zur auswahlbasierten Zustandsüberwachung einer industriellen Anlage
IPC: G07C3/08
Filed: 2020-11-06
Abstract: System zur Unterstützung der Auswahl, welche nicht-kritischen Betriebsmittel und deren Anordnung zur Zustandsüberwachung in einer industriellen Anlage unter Berücksichtigung der Wartungshistorie des Baukastens der Betriebsmittel der industriellen Anlage vorzusehen sind, umfassend:
 - eine Wartungsdaten-Ausleseeinheit (1), die eingerichtet ist, die historischen Wartungsdaten der nicht-kritischen Betriebsmittel der industriellen Anlage bereitzustellen,
 - eine Wartungsdaten-Organisationseinheit (2), die eingerichtet ist, die ausgelesenen Wartungsdaten nach vorgegebenen Ordnungskriterien für eine nachfolgende Datenanalyse zu sortieren,
 - eine KPI-Kalkulatoreinheit (3), die eingerichtet ist, aus den vorsortierten Wartungsdaten der Betriebsmittel baukastenspezifische KPI's zu berechnen,
 - eine Gruppierungseinheit (4), die eingerichtet ist, die Wartungsdaten der Betriebsmittel auf Basis der ermittelten KPI's zu gruppieren,
 - eine Klassifikationseinheit (5), die eingerichtet ist, die betreffenden Betriebsmittel hinsichtlich der Rangfolge ihrer Ausfallwahrscheinlichkeit in einer Reihenfolgeliste einzuordnen,
 - eine Ausgabeeinheit (6), die eingerichtet ist, eine Empfehlung dafür auszugeben, welche Betriebsmittel aus dem Baukasten der industriellen Anlage nach Maßgabe der Reihenfolgeliste für eine Zustandsüberwachung vorzusehen sind.
Patent DE-202021001612-U1 (DE)
Title: Spaltlampe für ophtalmische Anwendungen
IPC: G02B21/06
Filed: 2021-05-03
Abstract: Spaltlampe, die einen Tragrahmen (3) mit einer Stützbasis (31), eine Beleuchtungseinheit (1), die integral mit einem Stützturm (32) des Rahmens (3) aufweist, der sich entlang einer Kippachse (Z') erhebt, eine Beobachtungseinheit (2), die wiederum von dem Stützrahmen getragen wird, und eine Spiegeleinheit (4) enthält, die an dem Stützturm (32) in Ausrichtung mit der Beleuchtungseinheit (1) entlang der Kippachse (Z') montiert ist, wobei der Stützturm (32) an der Drehung um die Kippachse (Z') in Bezug auf den Rest des Rahmens (3) fixiert ist, wobei die Spiegeleinheit (4) über eine Gelenkverbindung (5) an dem Stützturm (32) montiert ist, um eine Drehung davon in Bezug auf den Turm (32) um die Kippachse (Z') zu ermöglichen, wobei Einrichtungen zum Steuern der Drehung der Spiegeleinheit um die Kippachse (Z') vorgesehen sind, die selektive Verriegelungseinrichtungen (6) der Drehung in der gewünschten Position enthalten, wobei die selektiven Verriegelungseinrichtungen eine Schraube (6) enthalten, die an dem Stützturm (32) angeordnet ist, wobei die Längsachse davon in Bezug auf eine Ebene (XY) orthogonal zu der Kippachse (Z') abgewinkelt ist, ausgelegt, um durch eine Spitze (6b) davon mit der Gelenkverbindung (5) mechanisch zu interferieren.
Patent DE-202021001664-U1 (DE)
Title: Elektronisch-Digitaler Einkaufswagen
IPC: G06Q30/06
Filed: 2021-05-06
Abstract: Der Schutzanspruch besteht für den Einkaufswagen mit eingebautem Scanner, (den es bis heute noch nicht gibt) der beim Einlegen der Ware diese erfasst, mit Preis und Artikelbezeichnung und dies auf einem Display am Wagen anzeigt und letzlich addiert und an der Kasse die Daten überträgt, sodass die Kassiererin nur noch den Endbetrag entgegenehmen muss. Im zweiten Schritt wird der Betrag automatisch abgebucht, hier hat die Kassiererin nur noch ein Aufsichtsfunktion.
Patent DE-202021101965-U1 (DE)
Title: Fassadenplatte mit Wärmetauscher-Nut
IPC: E04F13/074
Filed: 2021-04-12
Abstract: Fassadenplatte (1) aus einem mineralischen Werkstoff, die als keramische Fassadenplatte (1) aus Klinker ausgestaltet ist,
 mit einer Vorderseite (6), die dazu bestimmt ist, die von einem Gebäude abgewandte Außenseite der Gebäudefassade zu bilden,
 einer Rückseite (7), die dazu bestimmt ist, die zum Gebäude gewandte Innenseite der Gebäudefassade zu bilden, einer Oberkante und einer Unterkante sowie zwei Seitenkanten,
 und mit einer Nut (8),
 die an der Rückseite (7) der Fassadenplatte (1) von einer bis zur anderen Seitenkante verläuft,
 von der Rückseite (7) her offen ist,
 und zur Aufnahme einer Wärmeträgerleitung (9) bestimmt ist.
Patent DE-202021101995-U1 (DE)
Title: Atemschutzmaske
IPC: A62B18/08
Filed: 2021-04-13
Abstract: Atemschutzmaske mit einer Kavität (2), in die ein Mundstück (4) einer mit der Atemschutzmaske (1) verbundenen Ventilanordnung (5) ragt, die ein Rückschlagventil (6) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilanordnung (5) ein Durchflussregulierventil (7) umfasst.
Patent DE-202021102353-U1 (DE)
Title: Dämpfer für eine Drehbewegung, insbesondere von Toilettendeckeln oder -sitzen
IPC: F16F9/10
Filed: 2021-04-30
Abstract: Dämpfer für eine Drehbewegung, insbesondere von Toilettendeckeln (2) oder -sitzen (3), um eine Drehachse, mit
 einem viskosen Dämpfungsmedium,
 zwei relativ zueinander beweglichen Dämpferelementen (8, 13),
 deren Relativbewegung zu einer Verdrängung des Dämpfungsmediums führt und das Dämpfungsmedium durch einen Strömungsweg drängt,
 und einem drehbaren Einstellelement (12) zum Einstellen eines Strömungsquerschnitts in dem Strömungsweg,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Drehung des Einstellelements (12) keine axiale Komponente aufweist.
Patent DE-202021103213-U1 (DE)
Title: Trink- und Brauchwassersystem
IPC: E03B7/07
Filed: 2021-06-15
Abstract: Trink- und Brauchwassersystem, das als Kaltwassersystem ausgebildet ist, aufweisend: einen Anschluss (4) an das öffentliche Wasserversorgungsnetz, über den zumindest eine zu mindestens einem Verbraucher (8) führende Versorgungsleitung (6) mit frischem Wasser gespeist wird, eine Zirkulationsleitung (10) und eine in der Zirkulationsleitung (10) angeordnete Zirkulationspumpe (14) zur Rückführung von unverbrauchtem Wasser, eine Kühleinrichtung (12) zum Kühlen des unverbrauchten Wassers, und ein dem Verbraucher (8) in Strömungsrichtung nachgelagertes Spülventil (22) zum Ablassen von Wasser aus dem Trink- und Brauchwassersystem, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühleinrichtung (12) zur Kühlung durch Verdunsten von aus dem Trink- und Brauchwassersystem abgelassenem Wasser angepasst ausgebildet ist.
Patent DE-202021104833-U1 (DE)
Title: Einweg-Lebensmittelbehälter mit Handdesinfektionstüchern
IPC: B65D77/24
Filed: 2021-09-08
Abstract: Einweg-Lebensmittelbehälter mit Handdesinfektionstüchem, bestehend aus Behälterelement für Lebensmittel (2), dem zum Behälterelement (2) befestigten Boden (3), dem zum Boden (3) befestigten Fuß (4). Für das Produkt ist es charakteristisch, dass es im Innenraum des Fußes (4) mindestens ein Fach (9) inkl. eines Beutels (6) mit Handdesinfektionstuch (8) zum Boden (3) befestigt ist, auf dem Fuß (4) ist eine Aussparung (5) zum Verbinden des Innenraumes mit dem Außenraum zu finden, und ein Ende des Beutels (6) aus dem Fach (9) durch die Aussparung (5) in den Außenraum geführt wird.
Patent DE-202022000335-U1 (DE)
Title: Universeller Mehrwegdeckel mit Trinköffnung für Trinkgefäße zur retronasalen Aufnahme von Aromastoffen
IPC: B65D47/06
Filed: 2022-02-09
Abstract: Mehrwegdeckel zur retronasalen Aufnahme einer Aromasubstanz umfasst einen Hauptkörper (1) mit einem Mundende und einer mit Luft durchströmbaren Duftringmulde für den Einsatz eines Duftpods und drei äußeren Dichtringen, einem ersten Deckel (2) der zum Verschluss des Duftpods dient, einem zweiten Deckel (3) der den Trinkbereich schützt (Hygiene, Insekten und Reduktion von Temperaturverlusten), der Hauptkörper (Fig.1) ist mit dem mit dem Deckel (Fig.2) verschlossen und der Deckel (Fig.2) dient als Führung für den Trinkverschluss (Fig.3), der Trinkverschluss (3) besitzt eine Lippe zum Öffnen und einen Stopfen für das Trinkloch und den Duftpod.
Patent DE-202022100035-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung
IPC: E04H1/12
Filed: 2022-01-03
Abstract: Anschlussvorrichtung zum Anschluss an einen Arbeitsraum, mit
 - einer ersten Seitenwand (1),
 - einer der ersten Seitenwand (1) gegenüberliegenden zweiten Seitenwand (2), wobei die erste Seitenwand (1) und die zweite Seitenwand (2) jeweils ein flächiges Seitenwandelement (5) und zwei von dem Seitenwandelement (5) abgehende Rahmenelemente (6) aufweisen, und mit
 - mindestens einem ersten Boden (3), der jeweils eine erste Auflagefläche (10) für die Rahmenelemente (6) bildet.
Patent DE-202022101405-U1 (DE)
Title: Schere
IPC: B26B13/20
Filed: 2022-03-17
Abstract: Gelenkschere mit folgenden Merkmalen:- mit zwei Scherenhebeln (1, 2),- die beiden Scherenhebel (1, 2) sind um eine gemeinsame Gelenk- oder Verschwenkachse (5) relativ zueinander verschwenkbar, wobei die beiden Scherenhebel (1, 2) als zweiseitige Hebel ausgebildet sind und sowohl der erste Scherenhebel (1) einen ersten und einen zweiten Hebelarm (1a, 1b) als auch der zweite Scherenhebel (2) einen ersten und einen zweiten Hebelarm (2a, 2b) umfassen,- die beiden ersten Hebelarme (1a, 2a) des ersten und des zweiten Scherenhebels (1, 2) sind jeweils mit einer aufeinander zu weisenden Schneidkante (7, 9.1a; 8.2b) versehen,- die in jeweiliger Verlängerung zu den ersten Hebelarmen (1a, 2a) vorgesehenen zweiten Hebelarme (1b, 2b), die bezogen auf die Gelenk- oder Verschwenkachse (5) auf der gegenüberliegenden Seite zu den ersten Hebelarmen (1a, 2h) vorgesehen sind, sind jeweils mit einem Greifabschnitt (11; 11.1b, 11.2b) versehen, gekennzeichnet durch die folgenden weiteren Merkmale:- alle vier Hebelarme (1a, 1b; 2a, 2b) weisen Greifabschnitte (11.1a, 11.1b; 11.2a, 11.2b) auf, und- alle vier Hebelarme (1a, 1b; 2a, 2b) weisen zumindest in einer Teillänge an zumindest einer ihrer beiden gegenüberliegenden Seitenkanten eine Schneidkante (8.1a, 9.1a; 8.2b, 9.2a; 8.1b, 9.1b; 8.2b, 9.2b) auf.
Patent DE-202022102062-U1 (DE)
Title: Kräuterformel zur Behandlung von Migräne-Kopfschmerzen
IPC: A61P25/06
Filed: 2022-04-18
Abstract: Kräuterformulierung zur Behandlung von Migränekopfschmerzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Formulierung einen Kräuterextrakt umfasst, der aus einer Mischung von Salix alba L (Weidenrinde), Tinospora cordifolia (Guduchi), Achyranthes aspera (Latjira), Cyprus rotundus (Nagarmotha), und Withania somnifera (Ashwagandha).
Patent DE-202022104624-U1 (DE)
Title: Eine schwimmfähige wasserdichte Tasche
IPC: A45C11/24
Filed: 2022-08-16
Abstract: Eine schwimmfähige wasserdichte Tasche, umfassend einen vorderen Taschenkörper und einen hinteren Taschenkörper, wobei im oberen Bereich des hinteren Taschenkörpers ein Komponentensatz mit Auftriebskörper angebracht ist, wobei der Komponentensatz einen Auftriebskörper und eine den Auftriebskörper einhüllende Hülse umfasst, wobei die Hülse nahtlos und hermetisch an dem hinteren Taschenkörper angebracht ist. An den oberen Partien des vorderen und des hinteren Taschenkörpers ist nahe dem oberen Rand der Tasche ein Verschlussmechanismus angebracht. Die unteren Partien des vorderen und des hinteren Taschenkörpers sind an ihren seitlichen und unteren Rändern hermetisch miteinander verbunden und bilden einen geschlossenen Aufbewahrungsraum für die aufzubewahrenden Gegenstände.
Patent DE-202023106574-U1 (DE)
Title: Hybrid-Elektrofahrzeug-Antriebsstrang mit regenerativem Bremsen
IPC: B60K6/22
Filed: 2023-11-09
Abstract: Ein Hybrid-Elektrofahrzeug-Antriebsstrang (100) mit regenerativem Bremsen, bestehend aus:einen Verbrennungsmotor (ICE) (101), der für den Antrieb konfiguriert ist;einen Elektromotor (102), der mit dem Verbrennungsmotor (101) gekoppelt ist und für elektrischen Antrieb und regeneratives Bremsen konfiguriert ist;eine Hochleistungsbatterie (103) zum Speichern elektrischer Energie; undeine Steuereinheit (104), die in der Lage ist, die Verteilung der Leistung zwischen dem Verbrennungsmotor (101) und dem Elektromotor (102) auf der Grundlage der Fahrbedingungen und des Ladezustands der Batterie zu optimieren.
Patent DE-212009000008-U1 (DE)
Title: Universelle Infrastruktur für chemische Prozesse
IPC: B01J19/00
Filed: 2009-05-14
Abstract: Anlage zur Durchführung chemischer Prozesse,  a) mit mindestens einer Einrichtung zur Aufnahme und/oder Bereitstellung von Edukten,  b) mit mindestens einer Einrichtung zur Aufnahme und/oder Bereitstellung von Produkten,  c) mit mindestens einem Reaktor zur Umsetzung der Edukte in Produkte;  d) und mit mindestens einer Einrichtung zur Steuerung und/oder Regelung der Umsetzung,  e) wobei die Anlage auf einer Infrastruktur basierend aufgebaut ist;  f) wobei die Infrastruktur integrierte Leitungen bereitstellt, mittels welchen Stoff und/oder Energie und/oder Information zwischen den Einrichtungen untereinander und/oder zwischen dem Reaktor und den Einrichtungen austauschbar sind,  g) wobei die Infrastruktur mit mindestens einem Montagefeld versehen ist, in welchem genannte Einrichtungen und/oder Reaktoren und/oder Hilfsaggregate festsetzbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  h) dass die Infrastruktur transportabel ist,  i) dass die Infrastruktur mindestens einen begehbaren Raum räumlich umgrenzt,  k) dass das Montagefeld in dem genannten Raum angeordnet ist,  l) und dass...
Patent DE-212013000114-U1 (DE)
Title: Vernebler
IPC: B05B17/00
Filed: 2013-04-25
Abstract: Vernebler, der einen Verneblerkopf (3) zum Erzeugen eines Aerosols, eine Steuerung (2) zum Bereitstellen von Strom- und Steuersignalen an den Kopf und einen gewöhnlichen universellen Bus (5, 4) zum Bereitstellen von Strom- und Steuersignalen an die Steuerung (2) aufweist, wobei der gewöhnliche universelle Bus einen universellen Stecker (4) und ein universelles Kabel (5) aufweist, das vom Stecker (4) zur Steuerung (2) verläuft, wobei die Steuerung (2) über ein Kabel (6) und einen Stecker (7) mit dem Kopf (3) verbunden ist; und wobei die Steuerung eine Spannungsanhebungs-Schaltung (10) aufweist, die am Eingang davon mit dem universellen Bus, einem Prozessor (11) und einer Steuerungsschaltung (12) zur Bereitstellung von Strom an den Verneblerkopf (3) unter Steuerung des Prozessors (11) verbunden ist.
Patent DE-212016000268-U1 (DE)
Title: Fitness Ständer
IPC: A63B23/035
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die Besonderheit von Fitness Ständer besteht aus Half-Rack (10), Stützpfosten (5) und Regal (1);Der Stützpfosten (5) ist auf beiden Seiten des Half-Rack (10) symmetrisch eingestellt. Der Oberrahmen (2) ist über Stützpfosten (5) eingestellt. Die Verbindungen zwischen Stützpfosten (5), Half-Rack (10) und Oberrahmen (2) sind abnehmbar;Der Regal (1) ist zwischen Stützpfosten (5) eingestellt. Die Verbindungen zwischen Regal (1) und Stützpfosten (5) sind abnehmbar.
Patent AT-12604-U2 (AT)
Title: An die frontseite einer eine angetriebene fahrachse aufweisenden, lenkbaren arbeitsmaschine anbaubare fördervorrichtung
IPC: A01D43/04
Filed: 2011-10-19
Abstract: Bei einer an die Frontseite einer eine angetriebene Fahrachse aufweisenden, lenkbaren Arbeitsmaschine (3) anbaubaren Fördereinrichtung (1) zur Bergung von gemähtem, auf der gemähten Bodenoberfläche liegendem landwirtschaftlichen Halmgut (12), das in Fortbewegungsrichtung (F) jeweils über die Förderbreite der Fördereinrichtung (1) aufgenommen, weitertransportiert und nach einer Seite abgelegt wird, wobei die Fördereinrichtung (1) eine das Halmgut (12) mittels rotierenden Förderzinken (10) aufnehmende und in einem Förderstrom (S) entgegen der Fortbewegungsrichtung (F) weitertransportierende Aufnahmevorrichtung (6) und ein dieser nachgeschaltetes, das Halmgut (12) nach einer Seite umlenkendes Anstellorgan (17) aufweist, ist das sich quer zur Fortbewegungsrichtung (F) erstreckende Anstellorgan (17) durch eine von einem etwa horizontalen Förderabschnitt (13) der Fördereinrichtung (1) ausgehenden, nach oben konkav zum Förderstrom (S) gekrümmten Gleitfläche ausgebildet und in eine das aufgenommene Halmgut nach der Seite des auf der Bodenoberfläche liegenden Halmguts förderwirksam ausgerichtet.
Patent BR-MU8503042-U2 (BR)
Title: processo de preparo e esterilização de meios de cultura com ácido hipocloroso
Inventor: TEIXEIRA SILVIO LOPES
IPC: A01N59/00
Filed: 2005-08-05
Abstract: PROCESSO DE PREPARO E ESTERILIZAçãO DE MEIOS DE CULTURA COM áCIDO HIPOCLOROSO A patente "processo de preparo e esterilização de meios de cultura com ácido hipocloroso", aqui proposta, tem como finalidade substituir o processo tradicional utilizado em laboratórios de cultura de tecidos vegetais ou instalaçóes comerciais, substituindo a operação de esterilização por autoclavagem ou outras técnicas de esterilização, por um novo processo que utiliza a esterilização química com o princípio ativo "ácido hipocloroso", mais barato e, consequentemente, reduzindo o custo do produto final, que seriam plantas produzidas em "biofábricas" e outros laboratórios de cultura de tecidos vegetais. O processo compreende a utilização do princípio ativo ácido hipocloroso como um dos componentes da mistura utilizada no meio de cultura, adicionado anteriormente à diluição do meio para o seu volume final.
Patent BR-MU8701176-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva aplicada em foguetes
Inventor: HILARINO DE CASTRO JOAO
IPC: F42B4/02
Filed: 2007-05-24
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA APLICADA EM FOGUETES. Que em suma, se refere a um foguete com 31,5cm de comprimento, sendo provido de um cabo (4) que prevê um reforço interno de segurança (5), isto é, um cabo interno permitindo maior apoio do disco (3) ou arruela aumentando sua sustentação e reduzindo por isso a possibilidade de deslocação de sua base. Essa DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA APLICADA EM FOGUETES prevê ainda um punho de segurança (6) móvel que é encaixado no cabo (4) no momento em que o foguete for disparado, tendo por objetivo aumentar a segurança considerando uma possível falha do disco (3), já que este desempenha importante função, na medida em que impede que o fogo e o impacto da pressão no cabo (4) provocado pela subida das bombas, retorne, ou seja, desça para a parte inferior do cabo, o que provocaria um acidente.
Patent BR-MU8801241-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em armário reversìvel em cama
Inventor: MARTINES MARCELO
IPC: A47C17/52
Filed: 2008-05-28
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM ARMáRIO REVERSìVEL EM CAMA. Composto pela integração de uma caixa (1) externa de formato predominantemente paralelepipedal provida internamente de uma outra caixa (2) que contém, de um lado, uma cama (3) com colchão, e de outro lado, uma estante (4) com uma pluralidade de prateleiras retas (5) e inclinadas (6), bem como um batedor de porta (7) e uma base (8) para fixação da porta. Dita cama (3) é composta, ainda na sua parte inferior, de uma estrutura de suporte (9) que mantém a cama armada quando o usuário desejar se deitar. A estrutura de suporte (9) é composta por perfis que se interligam e formam quadros predominantemente quadrados, que permitem ser articulados pelo usuário. A base (10) e o topo (11) do armário são providos de rasgos (12) que formam trilhos, que proporcionam o giro em cento e oitenta graus da cama (3) e (4), através de roldanas. A caixa externa (1) é apoiada em réguas (13) de sustentação.
Patent BR-MU8801317-U2 (BR)
Title: dispositivo de vedação em emendas de tecidos por atração magnética
Inventor: DAUDT IVAN MUNDSTOCK
IPC: A44B19/00
Filed: 2008-05-09
Abstract: DISPOSITIVO DE VEDAçãO EM EMENDAS DE TECIDOS POR ATRAçãO MAGNéTICA. A presente solicitaçâo de patent de modelo de utilidade, descreve um arranjo de componentes (figur s 1 e 2) composto de um elemento de travamento (1) para de peças o tecido (2 e 3) onde afixa-se uma aba (4) afixada em sua base (4 a) e em sua extremidade perimetral, oposta, um elemento magnético posi ivo (6) para atraçâo de outro elemento (6 a) magnético negativo ou eutro (em metal sem magnetismo) fixo na outra peça de tecido (3), ambos protegidos por uma lapela flexível (7), que acomoda-se sobre o tecido (3)(figura 2), sendo previstas variantes (figuras 3, 4, 5 e 6) d elemento magnético (6 ou 6 a).
Patent BR-MU8802674-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em estrutura de espelho retrovisor de veìculo automotor
Inventor: NETO NICOLA SINDONI
IPC: B60R1/078
Filed: 2008-11-17
Abstract: A qual compreende que a união da peça de base (1) e a carcaça (2) seja feita, de forma direta, através de um pivó tubular (3) que apresenta em sua base um alargamento (4), enquanto que no seu extremo oposto são produzidos dois orifícios diametralmente opostos (5); o pivó tubular (3) é atravessado inicialmente pela abertura circular (6) provida na parede de contato (7) da peça de base (1), dita parede de contato (7) estabelece o contato com a correspondente parede de contato (8) da carcaça (2), dita parede de contato (8) contando, por sua vez, com uma correspondente abertura circular (9), a qual é alinhada com a abertura circular (6); o pivó tubular (3) apresenta uma medida de diâmetro que é pouco menor que a medida de diâmetro das aberturas circulares (6) e (9); a união entre a peça de base (1) e a carcaça (2) é obtida ainda por uma mola (10) que é montada no pivó tubular (3) após o mesmo ser atravessado pela abertura circular (9), dita mola (10) é retida por um pino (11) que é atravessado por entre os orifícios circulares (5), em uma condição tal que a mola (10) é mantida sob pressão.