baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014107425-B4 (DE)
Title: Erdungsvorrichtung
Inventor: Larsson Björn
IPC: H05K5/02
Filed: 2014-05-27
Granted: 2015-12-10
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung mindestens einer physikalischen oder chemischen Prozessgröße in der Automatisierungstechnik, umfassend mindestens eine Elektronikeinheit und ein Sensorelement, wobei die Elektronikeinheit in einem Gehäuse aus Kunststoff (1) angeordnet ist, wobei in dem Gehäuse (1) mindestens eine Kabelverschraubung (5) mit einem Anschluss (6) für ein signalführendes Anschlusskabel (7) angeordnet ist, wobei in der Kabelverschraubung (5) im dem Gehäuseinnenraum zugewandten Bereich (9) eine Verbindungseinheit (10) zur Durchführung einer Erd- oder Masseverbindung zwischen dem Anschluss (7) und einer Erdungs- oder Masseanbindung des Gehäuses (4) angeordnet ist, wobei die Verbindungseinheit (10) aus elektrisch leitfähigen Materialien gefertigt ist und zumindest aus einer ringförmigen Komponente (12) besteht, an welcher eine Anschlusseinheit (13) angebracht ist, welche von der ringförmigen Komponente (12) ins Innere des Gehäuses verläuft, und an welche Anschlusseinheit (13) ein Erdungs- oder Massekabel (11) befestigt und elektrisch kontaktiert ist.
Patent DE-102014114588-B4 (DE)
Title: Baugruppe für ein Fahrzeug
Inventor: NECULAU DRAGOS N
IPC: B62D27/06
Filed: 2014-10-08
Granted: 2019-09-19
Abstract: Baugruppe (12) für ein Fahrzeug, wobei die Baugruppe (12) umfasst:
 eine erste Leiste (14), die einen ersten Rand (28) aufweist;
 eine zweite Leiste (16), die einen zweiten Rand (30) aufweist, der im Wesentlichen mit dem ersten Rand (28) der ersten Leiste (14) ausgerichtet ist;
 einen Träger (40), der an einer von der ersten und der zweiten Leiste (14, 16) befestigt ist; und
 eine Kopplungseinrichtung (42), die mit dem Träger (40) in Eingriff steht und einen proximalen Endabschnitt (44) sowie einen distalen Endabschnitt (46) aufweist, wobei der proximale Endabschnitt (44) benachbart zu einem Innenbereich (24) eines Motorraums (18) des Fahrzeugs (10) angeordnet ist, während der distale Endabschnitt (46) benachbart zu einem Außenbereich (26) des Motorraums (18) angeordnet ist,
 wobei der proximale Endabschnitt (44) der Kopplungseinrichtung (42) derart an der ersten Leiste (14) befestigt ist, dass der distale Endabschnitt (46) von der ersten Leiste (14) weg beweglich ist, um den ersten Rand (28) in Richtung des zweiten Randes (30) zu bewegen,
 wobei die erste Leiste (14) eine obere Fläche (56) aufweist, die von dem Träger (40) abgewandt ist, wobei der erste Rand (28) benachbart zu der oberen Fläche (56) der ersten Leiste (14) angeordnet ist und wobei die erste Leiste (14) einen ersten Flansch (58) aufweist, der sich von dem ersten Rand (28) weg von der oberen Fläche (56) der ersten Leiste (14) erstreckt, wobei der erste Flansch (58) eine erste Eingriffsfläche (60) aufweist, 
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der proximale Endabschnitt (44) der Kopplungseinrichtung (42) eine zweite Eingriffsfläche (68) aufweist, die der ersten Eingriffsfläche (60) zugewandt ist, wobei die erste und die zweite Eingriffsfläche (60, 68) bezüglich der Konfiguration zueinander komplementär sind.
Patent DE-102014202567-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Magnetresonanzaufnahmen und Magnetresonanztomographiesystem
Inventor: BIBER STEPHAN
IPC: G01R33/3415
Filed: 2014-02-12
Granted: 2017-05-04
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Magnetresonanzaufnahmen (9) unter Verwendung eines Magnetresonanztomographiesystems (1), mit einer Anordnung von Magnetsystemen (5, 6) zur Erzeugung eines homogenen Hauptmagnetfeldes (B0) und zusätzlicher Gradientenfelder (BGx, BGy, BGz) zur Ortskodierung, wobei mit mindestens einer Sendespule (7, 8) ein elektromagnetisches Wechselfeld (B1) eingestrahlt wird, um Magnetresonanz-Signale zu induzieren und diese mit mindestens einer Empfangsspule zu messen, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer bildgebende Messung der Magnetresonanz-Signale zur Erzeugung des elektromagnetischen Wechselfeldes (B1) gleichzeitig mindestens ein fest installiertes Ganzkörperspulensystem (7) und mindestens ein mobiles Lokalspulensystem (8) mit getrennt angesteuerten Kanälen (N + M) betrieben werden, wobei das Lokalspulensystem (8) derart ausgebildet ist, dass es in der Nähe zu einem zu untersuchenden Bereich anordenbar ist und wobei das Lokalspulensystem (8) durch ein räumlich kleines Sendefeld nur eine lokale Wirkung mit B1 Feldern in einzelnen Körperpartien erzielt.
Patent DE-102015007099-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Leitungen
Inventor: SZYMCZAK RÜDIGER
IPC: B08B9/053
Filed: 2015-06-08
Granted: 2017-02-09
Abstract: Verdrängungskörper zum Reinigen von flüssigkeitsführenden Leitungen (12), aufweisend einen Grundkörper (21) mit einer offenen Seite (26) und eine Mehrzahl an seilförmigen Elementen (28), wobei der Grundkörper (21) aus einem flexiblen Material besteht und schirm- oder sackartig ausgebildet ist, so dass er durch die in der Leitung (12) fließende Flüssigkeit aufblähbar ist und sich an den Innendurchmesser der Leitung (12) anpassen kann, und wobei die seilförmigen Elemente (28) entlang des Umfangs (24) des Grundkörpers (21) festgelegt sind, gekennzeichnet durch ein Steuerseil (29), das im Zentrum des Grundkörpers (21) angebracht ist.
Patent DE-102015122133-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Bettwäsche, insbesondere einer verschließbaren Kissen- oder Deckenhülle, sowie eine entsprechende Vorrichtung und ein entsprechendes Bettwäschestück
Inventor: BIERBAUM JAN-FREDERIC
IPC: A47G9/02
Filed: 2015-12-17
Granted: 2018-05-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Bettwäsche (100), insbesondere einer verschließbaren Kissen- oder Deckenhülle, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:- Bereitstellen (a) einer ersten und einer zweiten Textilbahn (101, 102), wobei die Textilbahnen (101, 102) mit ihren Oberseiten (101.1, 102.1) einander zugewandt entlang mindestens einer Außenkante (103) über ihre Oberseiten (101.1, 102.1) miteinander mit Hilfe mindestens einer ersten Klebenaht (104) verklebt werden, wobei die erste Klebenaht (104) im Bereich einer Öffnung (105) zwischen den Textilbahnen (101, 102) unterbrochen wird,- Umlegen (b) einer Kante (106) sowohl der ersten als auch der zweiten Textilbahn (101, 102) im Bereich der Öffnung (105), so dass an der Kante (106) mindestens zwei Lagen jeder Textilbahn (101, 102) über ihre Unterseiten (101.2, 102.2) in Kontakt gebracht werden und Fixieren (c) der umgelegten Kante (106) durch Verkleben der in Kontakt gebrachten Unterseitenabschnitte (101.2, 102.2), und- Aufkleben (d) eines ersten Druckverschlussstreifens (107) über im Wesentlichen die gesamte Länge einer ersten der beiden Kanten (106) und Aufkleben (e) eines zu dem ersten Druckverschlussstreifen (107) komplementären zweiten Druckverschlussstreifens (108) über im Wesentlichen die gesamte Länge einer zweiten der beiden Kanten (106).
Patent DE-102015201240-B4 (DE)
Title: Split-Kühlsystem sowie Brennkraftmaschine mit einem Split-Kühlsystem und entsprechend ausgestattetes Fahrzeug
Inventor: QUIX HANS GÜNTHER
IPC: F01P3/02
Filed: 2015-01-26
Granted: 2022-01-27
Abstract: Split-Kühlsystem für eine Brennkraftmaschine (1) eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Hauptkreislauf (7) mit einer Kühleranordnung (9) und einen Nebenkreislauf (8) mit einer Heizanordnung (10), von denen der Hauptkreislauf (7) dazu vorgesehen ist, mit dem Kühlmittelmantel eines Kurbelgehäuses (3) der Brennkraftmaschine (1) fluidleitend verbunden zu werden und der Nebenkreislauf (8) dazu vorgesehen ist, mit dem Kühlmittelmantel eines Zylinderkopfes (4) der Brennkraftmaschine (1) fluidleitend verbunden zu werden, wobei wenigstens der Hauptkreislauf (7) über ein Regelmittel (11) absperrbar ist, wobei das Regelmittel (11) stromabwärts des Zylinderkopfes (4) und des Kurbelgehäuses (3) angeordnet ist und die beiden Kreisläufe (7, 8) zumindest teilweise über das Regelmittel (11) fluidleitend miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die so miteinander verbundenen, den Zylinderkopf (4) und das Kurbelgehäuse (3) verlassenden Teilströme an Kühlmittel zumindest teilweise gemeinsam in einer fünften Regelstellung (R5) des Regelmittels (11) zu der Kühleranordnung (9) und in einer sechsten Regelstellung (R6) des Regelmittels (11) zu der Heizanordnung (10) leitbar sind, während sie in einer ersten Regelstellung (R1) des Regelmittels (11) in ihrer Weiterleitung zumindest teilweise sperrbar sind, wobei ein in dem Regelmittel (11) ausbildbarer Leckagekanal (17) vorgesehen ist, welcher dazu ausgebildet ist, bei durch das Regelmittel (11) abgesperrtem Nebenkreislauf (8) ein geringes Einströmen von Kühlmittel in den Nebenkreislauf (8) zu ermöglichen.
Patent DE-102015202597-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Kabelprüfung, Kabeltestung, Kabeldiagnose und/oder Kabelfehlerortung und Gerät mit einer derartigen Schaltungsanordnung
Inventor: STECHEMESSER NICO
IPC: G01R31/14
Filed: 2015-02-12
Granted: 2017-09-21
Abstract: Schaltungsanordnung zur Kabelprüfung, Kabeltestung, Kabeldiagnose und/oder Kabelfehlerortung mit – einer einen ersten Spannungsvervielfacher (13) für eine positive Spannung und einen zweiten Spannungsvervielfacher (14) für eine negative Spannung aufweisenden Spannungsquelle (1), – miteinander verbundenen Stromquellen (2, 3) in Verbindung mit den Spannungsvervielfachern (13, 14) zum Erzeugen einer Prüfspannung über der Lastimpedanz des Kabels (4) zum Aufladen und zum Entladen der Lastkapazität des Kabels (4), – einer mit der Spannungsquelle (1) und den Stromquellen (2, 3) zusammengeschalteten Steuereinrichtung (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (7) einen digitalen Signalprozessor zur Regelung der über einen Spannungsteiler (5) gemessenen Prüfspannung über der Lastimpedanz des Kabels (4) und zur Sollwertvorgabe der Spannungsquelle (1) aufweist, dass die Spannungsvervielfacher (13, 14) entweder mit zwei Hauptwandlern (10a, 10b) oder sowohl einem Hauptwandler (10) als auch einem eine positive und eine negative Hilfsspannung erzeugenden Hilfswandler (11) so verbunden sind, dass an den Ausgängen der Spannungsvervielfacher (13, 14) entweder eine entsprechend der Sollwertvorgabe positive Spannung und eine konstante ungesteuerte negative Spannung oder eine entsprechend der Sollwertvorgabe negative Spannung und eine konstante ungesteuerte positive Spannung anliegen, wobei die jeweilige ungesteuerte Spannung entweder durch den jeweiligen Hauptwandler (10a, 10b) oder durch den ungesteuerten Hilfswandler (11) erzeugt wird, dass die Spannungsvervielfacher (13, 14) über jeweils eine Koppeldiode (8, 9) mit den Stromquellen (2, 3) zusammengeschaltet sind, so dass das Rückwärtsspeisen der Spannungsvervielfacher (13, 14) verhindert ist, dass die miteinander verbundenen Stromquellen (2, 3) über wenigstens einen Schutzwiderstand (6) mit dem Spannungsteiler (5) und dem Kabel (4) verbunden sind und dass die beiden miteinander verbundenen Bezugspotentiale der Spannungsvervielfacher (13, 14) über eine an den Messbereich anpassbare Messimpedanz (22) mit dem Bezugspotential des Kabels (4) verbunden sind, wobei die Bezugspotentiale der Spannungsvervielfacher (13, 14) und das Bezugspotential des Spannungsteilers (5) eine Hilfserde (23) sind.
Patent DE-102015206006-B4 (DE)
Title: Manipulationsverhinderung für Typ-Parameter eines elektronischen Teilnehmeridentitätsmoduls (eSIM)
Inventor: LI LI
IPC: H04W12/42
Filed: 2015-04-02
Granted: 2022-02-24
Abstract: Verfahren (350) zum Schützen eines Typ-Parameters (312) eines elektronischen Teilnehmeridentitätsmoduls, eSIM, (216), das mit einem Betreiber mobiler Netzwerke, MNO, assoziiert ist, wobei das Verfahren (350) aufweist:
 an einer eingebetteten Universal Integrated Circuit Card, eUICC (108):
 Empfangen (352) einer Anfrage, das eSIM (216) innerhalb eines Speichers (212) zu speichern, der von der eUICC (108) zugreifbar ist; und
 in Erwiderung auf die Anfrage:
 Speichern (354) des eSIM (216) in dem Speicher (212),
 Parsen (356) eines Datei-Systems (320) des eSIM (216), um den Typ-Parameter (312) zu identifizieren, und
 Aktualisieren (358) einer Datei-Zugriffs-Eigenschaft des Typ-Parameters (312), um zu verhindern, dass der Typ-Parameter (312) durch den MNO geändert wird.
Patent DE-102015210163-B4 (DE)
Title: Elektronische semi-aktiv steuerbare Motorlagerung mit variabler Luftkammer
Inventor: KIM SEUNG-WON
IPC: F16F13/26
Filed: 2015-06-02
Granted: 2022-04-07
Abstract: Elektronische semi-aktiv steuerbare Motorlagerung (1), die eine variable Luftkammer (90) aufweist, mit:einer variablen Luftkammermembran (60), die eine anregende Kraft eines Fluids durch elastische Deformation absorbiert, wobei die anregende Kraft durch eine externe Kraft verursacht wird;eine Gabel (70), die beim Leerlauf eines Motors von der variablen Luftkammermembran (60) beabstandet ist, um die variable Luftkammer (90), in welche Luft strömt, beizubehalten, und die beim Fahren eines Fahrzeugs mit der variablen Luftkammermembran (60) in engen Kontakt gelangt, um die variable Luftkammer (90), in welche die Luft strömt, zu beseitigen; undeinem Aktuator (80), der entweder die Gabel (70) von der Membran (60) trennt oder die Gabel (70) in engen Kontakt mit der Membran (60) bringt,wobei die variable Luftkammer (90) die variable Luftkammermembran (60) mit dem Umgebungsdruck versorgt.
Patent DE-102015218079-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder für ein Fahrzeug
Inventor: BRADSHAW CHRISTOPHER L
IPC: H01R13/639
Filed: 2015-09-21
Granted: 2022-08-11
Abstract: Elektrischer Steckverbinder (11, 111) mit:einem dielektrischen Körper (10) mit einem Sockel (22), in welchen ein Stecker (50) einsteckbar ist;einer Mehrzahl an schwenkbar am dielektrischen Körper (10) angelenkten Armen (40, 42), wobei eine passende Oberfläche der schwenkbaren Arme (40, 42) den Stecker (50) berührt, wenn er in den Sockel (22) eingesetzt ist;einem lösbaren Verriegelungsmechanismus (33), der die schwenkbaren Arme (40, 42) in einer verriegelten Position hält und sie freigibt, wenn die Arme (40, 42) oder der Stecker (50) mit einer eine Schwellkraft übersteigenden Kraft vom Sockel (22) abgezogen werden;wobei der lösbare Verriegelungsmechanismus (33) zwei oder mehr Riegelelemente (30) umfasst, die durch zugehörige Federn (32) gegen die schwenkbaren Arme (40, 42) vorgespannt sind;dadurch gekennzeichnet, dass jeder schwenkbare Arm (40, 42) einen Vorsprung (43, 44, 45, 46) hat, der eine erste Region (66, 166, 266) von einer zweiten Region (68, 168, 268) des schwenkbaren Armes (40, 42) trennt, und dass die Riegelelemente (30) bei in der verriegelten Position befindlichen Armen (40, 42) an der ersten Region (66, 166, 266) und bei in der geöffneten Position befindlichen Armen (40, 42) an der zweiten Region (68, 168, 268) anliegen, sodass sich das Riegelelement (30) gegen die Kraft der Feder (32) zurückzieht, wenn es beim Übergang der Arme (40, 42) zwischen dem geöffneten Zustand und dem geschlossenen Zustand über den Vorsprung (43, 44, 45, 46) gleitet.
Patent DE-102015219536-B4 (DE)
Title: Batteriezellenmodul
Inventor: OPFER HOLGER
IPC: H01M10/6552
Filed: 2015-10-08
Granted: 2023-04-27
Abstract: Batteriezellenmodul (1), wobei das Batteriezellenmodul (1) mindestens eine Batteriezelle (2), ein Gehäuse (4) und mindestens ein Wärmerohr (6) aufweist, das thermisch an die Batteriezelle (2) gekoppelt ist, wobei das Wärmerohr (6) einen Verdampfer (7) und einen Kondensator (8) aufweist, wobei das Wärmerohr (6) mit dem Kondensator (8) an eine Wärmesenke geführt ist, wobeieine Mittelachse (M) des Wärmerohrs (6) vom Verdampfer (7) zum Kondensator (8) in Längsrichtung (L) keine Krümmung aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Elektroden der Batteriezellen (2) durch Zellverbinder (3) miteinander verbunden sind, wobei das mindestens eine Wärmerohr (6) über eine elektrische Isolationsschicht auf den Zellverbindern (3) angeordnet ist.
Patent DE-102015221497-B4 (DE)
Title: Rücknahmevorrichtung für Leergut
Inventor: DEEG JOACHIM
IPC: G07F7/06
Filed: 2015-11-03
Granted: 2017-05-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rücknahmevorrichtung für Leergut aufweisend: ein Transportband zum Transportieren von Leergut, und wenigstens eine Abweisereinrichtung zum Ableiten wenigstens eines ausgewählten Leerguts, welches auf dem Transportband in einer Transportrichtung transportiert wird, wobei die Abweisereinrichtung zu der Außen- und Oberseite eines oberen Bandabschnitts des Transportbandes derart angeordnet ist, dass die Abweisereinrichtung zwischen einer Ausgangsposition und einer Betriebsposition drehbar ist, wobei die Abweisereinrichtung in der Ausgangsposition derart gedreht ist, dass sie auf dem Transportband transportiertes Leergut passieren lässt, und in der Betriebsposition, auf das Transportband derart gedreht ist, dass das wenigsten eine ausgewählte auf dem Transportband transportierte Leergut von dem Transportband herunterleitbar und entfernbar ist, während das Transportband weiter in der Transportrichtung bewegbar ist.
Patent DE-102015224411-B4 (DE)
Title: Rückschlagventil
Inventor: FEHLBIER MARTIN
IPC: F16K15/02
Filed: 2015-12-07
Granted: 2019-08-22
Abstract: Rückschlagventil (1), insbesondere zur Regulierung der Strömung einer Schmelze, mit einem Ventilkörper (2) und einem Strömungskanal (3) mit einem Stromeinlass (4) sowie einem Stromauslass (5), wobei das Rückschlagventil (1) an seiner Mantelfläche (6) ein Heizelement (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückschlagventil (1) zumindest zwei Verschlusskörper (8, 9), welche im Strömungskanal (3) angeordnet sind, und der Strömungskanal (3) zumindest drei Kanalabschnitte (10, 11, 12) aufweist, welche sich in ihrem lichten Maß (13, 14, 15) in der Art unterscheiden, dass das lichte Maß (13) eines zumindest ersten Kanalabschnittes (10) geringer ist als das lichte Maß (14) eines zumindest zweiten Kanalabschnittes (11), weiterhin das lichte Maß (14) des zumindest zweiten Kanalabschnittes (11) geringer ist als das lichte Maß (15) eines zumindest dritten Kanalabschnittes (12) und zwischen diesen jeweiligen Kanalabschnitten (10, 11, 12) jeweils ein die sich unterscheidenden lichten Maße (13, 14, 15) überbrückender Übergangsbereich (16, 17) ausgeprägt ist.
Patent DE-102016100321-B4 (DE)
Title: Randteil für eine Kiste
Inventor: HULVERSCHEIDT DETLEF
IPC: B65D21/032
Filed: 2016-01-11
Granted: 2017-07-20
Abstract: Ein Randteil (3) für eine Kiste (1, 2), die einen Boden (4) und senkrecht zum Boden (4) angeordnete Seitenwände (5) umfasst, wobei die Seitenwände (5) jeweils eine erste Kante (6) an einem unteren Ende und eine zweite Kante (7) an einem oberen Ende aufweisen und im Bereich der ersten Kante (6) mit dem Boden (4) verbunden sind, wobei die zweite Kante (7) eine Oberkante der Kiste (1, 2) bildet, weist zu den Seitenwänden (5) der Kiste (1, 2) korrespondierende Seitenwände (8) auf, die zwischen sich eine Ebene aufspannen, wobei das Randteil (3) einen ersten Bereich zur Verbindung mit einer ersten Kante (6) oder zweiten Kante (7) einer ersten Kiste (1) und einen zweiten Bereich zur Verbindung wahlweise mit einer ersten Kante (6) oder zweiten Kante (7) einer zweiten Kiste (2) aufweist.
Patent DE-102016100660-B4 (DE)
Title: Mobiles Bettensystem für kleine Räume
Inventor: WEERS ARVED
IPC: A47C17/32
Filed: 2016-01-15
Granted: 2017-05-18
Abstract: Mobiles Bettensystem für kleine Räume bestehend aus Einzelbetten oder Sitzvorrichtungen mit Bettkasten (1) oder Sitzkasten (20) und mit auf Teleskopschienen (7) gelagerten Lattenrosten (9), Sitzlattenrosten (15) oder Lehnenlattenrosten (16) und mit mindestens einer aufliegenden Matratze zum Herstellen einer vergrößerten zusammenhängenden Liegefläche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lattenroste (9, 15, 16) über ein Antriebssystem (10), bestehend aus einem motorbetriebenen Antrieb und Antriebselementen, bewegt werden.
Patent DE-102016125297-B4 (DE)
Title: Arbeitsplattform für das Einbringen von Tragelementen in den Untergrund eines Gewässers und Verfahren zum Verwenden einer Arbeitsplattform
Inventor: GROTE JAN-OLE
IPC: E02B17/00
Filed: 2016-12-22
Granted: 2018-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Arbeitsplattform (10) für das Einbringen von Tragelementen (30) in den Untergrund eines Gewässers (16), mit einer Seitenwand (20), an welcher wenigstens ein Kragarm (22) gehalten ist. Der wenigstens eine Kragarm (22) ist um eine erste Befestigungsstelle (52), an welcher der wenigstens eine Kragarm (22) an der Arbeitsplattform (10) befestigt ist, aus einer Arbeitsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung schwenkbar. In der Nichtgebrauchsstellung des wenigstens einen Kragarms (22) ist ein Winkel (56), welchen eine Oberseite (24) eines freien Endbereichs (26) des wenigstens einen Kragarms (22) und die Seitenwand (20) einschließen, größer als in der Arbeitsstellung des wenigstens einen Kragarms (22). Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Verwenden einer Arbeitsplattform (10), insbesondere zum Einbringen wenigstens eines Tragelements (30) in den Untergrund eines Gewässers.
Patent DE-102017105802-B4 (DE)
Title: Steckverbindungselement, stromschnittstelle und damit ausgestatteter stromverteiler
Inventor: ECKER STEFAN
IPC: H01R4/28
Filed: 2017-03-17
Granted: 2018-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Steckverbindungselement (4) für eine Stromschnittstelle (1), mit einem blechförmigen Hauptkörper (4.1), der zum Einstecken von jeweils blechförmigen Stromleitelementen (2, 3) eine gabelförmige erste Steckkontaktaufnahme (4.2) und eine gabelförmige zweite Steckkontaktaufnahme (4.3) aufweist, die in zueinander unterschiedlichen Richtungen geöffnet sind. Erfindungsgemäß sind die erste Steckkontaktaufnahme (4.2) in einer ersten Ebene und die zweite Steckkontaktaufnahme (4.3) in einer zur ersten Ebene unterschiedlichen, dazu parallelen, zweiten Ebene angeordnet. Ferner betrifft die Erfindung eine Stromschnittstelle (1) mit einem solchen Steckverbindungselement (4) sowie einen damit ausgestatteten Stromverteiler.
Patent DE-102017121580-B4 (DE)
Title: Verdeckkastendeckelanordnung mit Verschlusseinrichtung und Antriebseinrichtung
Inventor: PODOLSKI THOMAS
IPC: B60J7/20
Filed: 2017-09-18
Granted: 2019-09-26
Abstract: Verdeckkastendeckelanordnung eines Cabriolet-Fahrzeugs, umfassend ein Deckelelement und eine Verstelleinrichtung (20) für das Deckelelement (18), die bezogen auf eine vertikale Deckellängsmittelebene beidseits jeweils eine Lenkeranordnung (24), mittels derer das Deckelelement (18) zwischen einer einen Verdeckablageraum (14) überdeckenden Abdeckstellung und einer den Verdeckablageraum (14) nach oben freigebenden Offenstellung verstellbar ist und die einerseits an einem jeweiligen fahrzeugfesten Hauptlager (28) und andererseits an einem Deckelträger (30) angelenkt ist, und eine Antriebseinrichtung (22) für die Lenkeranordnungen umfasst, sowie eine Verschlusseinrichtung, die das Deckelement (18) in seiner Schließstellung sichert, wobei die Antriebseinrichtung und die Verschlusseinrichtung an dem Deckelträger (30) angeordnet sind, dass die Antriebseinrichtung (22) die Verschlusseinrichtung antreibt, und dass die Verschlusseinrichtung in der Schließstellung des Deckelements (18) mit einem fahrzeugfesten Gegenelement (58) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinrichtung über ein Getriebe mit einer Antriebslenkeranordnung (44, 48) der jeweiligen Lenkeranordnung (24) verbunden ist.
Patent DE-102017202504-B4 (DE)
Title: Zusatzheizung für ein Fahrzeug
Inventor: HARTWEG STEFAN
IPC: B62D21/17
Filed: 2017-02-16
Granted: 2019-09-05
Abstract: Fahrzeug mit einer Zusatzheizung (20), und einem Karosseriebauteil (23), wobei die Zusatzheizung (20) dazu konfiguriert ist, über eine Ansaugleitung (21), die in eine Öffnung (25) des Karosseriebauteils (23) eingreift, Luft aus einem Innenraum (27) des Karosseriebauteils (23) anzusaugen und für einen Verbrennungsvorgang zu nutzen, und wobei an mindestens einer Seite eines Teils des Innenraums (27) des Karosseriebauteils (23), der die Öffnung (25) des Karosseriebauteils (23) umgibt, in die die Ansaugleitung (21) eingreift, ein Akustikschottteil (29) angeordnet ist, das eine Ausbreitung von Schallemissionen aus dem Innenraum (27) reduziert.