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Patent DE-102016216681-A1 (DE)
Title: Verstellpumpe mit Unterflügelversorgung und Verfahren
Inventor: PRINZHORN KARL
IPC: F04C14/22
Filed: 2016-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flügelzellen-Verstellpumpe (1) mit einem Hubring (10), der in Abhängigkeit von dem Druck in einem ersten Verstelldruckraum (11) und einem zweiten Verstelldruckraum (12) verstellbar ist, und mit einem Mengenregler (30), der mit einem Differenzdruck beaufschlagt ist, und/oder mit einem Druckventil (40), wobei die Flügelzellen-Verstellpumpe in der Druckplatte (31) unterhalb der Flügel (8) Unterflügelnuten (32) aufweist.
Patent DE-102016217720-A1 (DE)
Title: Verfahrbarer Wärmedämmwagen bei der Metallbearbeitung
Inventor: PIEHLK ANDREAS
IPC: B21B99/00
Filed: 2016-09-16
Abstract: Wärmedämmeinrichtung zur Verwendung in einer Bearbeitungslinie für ein entlang einer Bandförderrichtung zu transportierendes Metallband (102), vorzugsweise zur Verwendung in einem Walzwerk, wobei die Wärmedämmeinrichtung aufweist: mindestens einen Wärmedämmwagen (10), der eine Wärmedämmhaube (11) aufweist, die zur Verringerung von Temperaturverlusten über das Metallband (102) bringbar ist; und ein Transportmittel, das einen Antrieb zum Verfahren des Wärmedämmwagens (10) aufweist und so eingerichtet ist, dass der Wärmedämmwagen (10) horizontal, vorzugsweise entlang einer geraden Linie, aus der Bearbeitungslinie ausfahrbar und in diese einfahrbar ist.
Patent DE-102016219220-A1 (DE)
Title: Hydraulikantrieb
Inventor: HÄHL ALEXANDER
IPC: F15B20/00
Filed: 2016-10-04
Abstract: In einem Hydraulikantrieb (H) eines Werkzeugkolbens (2) in einem Zylinder (1), wobei ein mit dem Druck im Zylinder (1) aus einer Schließstellung in Richtung zu einer Offenstellung beaufschlagbares Druckbegrenzungsventil (D) und ein durch eine Feder (14) in Verriegelungsrichtung belastetes Rastelement (R) zum formschlüssigen Halten eines Kegels (15) des Druckbegrenzungsventils (D) in der Offenstellung angeordnet sind, das Rastelement (R) zumindest über den Werkzeugkolben (2) bei dessen Rücklauf in eine Lösestellung bewegbar ist, und bei der Bewegung des Kegels (15) in die Offenstellung des Druckbegrenzungsventils (D) kraftschlüssig am Kegel (15) angreift, liegen bei der Bewegung in die und in der Offenstellung des Kegels (15) zwischen dem Rastelement (R) und dem Kegel (15) jeweils erste und zweite flächige Kontaktbereiche (A1, B1; A2; B2) aneinander.
Patent DE-102016221188-A1 (DE)
Title: Steuersystem für einen basierend auf einer Kompressor-Map angetriebenen Turbolader
Inventor: KEIM JASON
IPC: F02B39/02
Filed: 2016-10-27
Abstract: Es werden ein Motorsystem und ein Verfahren, das eine Kompressor-Map für das Steuern der Kompressorgeschwindigkeit eines angetriebenen Turboladers in dem Motorsystem verwendet, vorgesehen. Eine gewünschte Kompressorgeschwindigkeit wird in Entsprechung zu einer Ladedruck und zu einer Massenflussrate einer Einlassluft aus der Kompressor-Map bestimmt. Das Getriebe des angetriebenen Turboladers wird zu einem Übersetzungsverhältnis geschaltet, das den Kompressor zu einer gewünschten Geschwindigkeit antreibt, um den gewünschten Ladedruck und Luftfluss zu dem Motorsystem vorzusehen.
Patent DE-102016221305-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit dem Antriebsstrang
Inventor: MEHLIS THOMAS
IPC: B60K6/36
Filed: 2016-10-28
Abstract: Hybridantriebe für Fahrzeuge erlauben es, in Abhängigkeit einer gewählten Betriebsart das Fahrzeug wahlweise mittels eines Elektromotors, eines Verbrennungsmotors oder beiden Motoren gemeinsam als Traktionsmotoren anzutreiben. Ferner sind oftmals Konzepte umgesetzt, die es ermöglichen, dass der Verbrennungsmotor einen Generator betreibt, um elektrische Energie für eine Speicherung in einer Batterie zu erzeugen.Es wird ein Antriebsstrang 1 für ein Fahrzeug 2 vorgeschlagen mit einer Eingangswelle 7, wobei die Eingangswelle 7 eine Eingangsschnitte 6 zur Kopplung mit einem Verbrennungsmotor 4 aufweist, mit einer Ausgangswelle 18, wobei die Ausgangswelle 18 eine Ausgangsschnittstelle 11 zur Kopplung mit einem Abtrieb aufweist, wobei die Eingangswelle 7 parallel zu der Ausgangswelle 18 angeordnet ist, mit einer ersten Getriebestufe G1, wobei die ersten Getriebestufe G1 eine getriebetechnische Kopplung zwischen der Eingangswelle 7 und der Ausgangswelle 18 ermöglicht, wobei die erste Getriebestufe G1 eine erstes Getrieberad, wobei das erste Getrieberad auf der Eingangswelle 7 angeordnet ist, und ein zweites Getrieberad aufweist, wobei das das zweite Getrieberad auf der Ausgangswelle angeordnet ist, mit einer zweiten Getriebestufe G2, wobei die zweite Getriebestufe G2, eine getriebetechnische Kopplung zwischen der Eingangswelle 7 und der Ausgangswelle 18 ermöglicht, mit einem Motorabtriebsrad 9, wobei das Motorabtriebsrad 9 mit einem Elektromotor 5 koppelbar ist, wobei das Motorabtriebsrad 9 mit dem zweiten Getrieberad der ersten Getriebestufe G1 kämmt.
Patent DE-102017007703-A1 (DE)
Title: Absorbtionsmittel aus wärmebehandelter Zellulose
Inventor: NEHRKORN ARND
IPC: C09K3/32
Filed: 2017-08-09
Abstract: Die hier beschriebene Erfindung ist ein Ölbindemittel aus porösem Material das einen wesentlichen Anteil an wärmebehandelten Zellulosefasern enthält und eine weitgehend rotationssymmetrische Form, n-zählig drehsymmetrische Form oder ein den tetraedrischen Symmetriegruppen angehörige Form oder daraus durch Verzerrung oder durch Abrunden von Ecken und Kanten erhaltene Form, oder eine knollenartige oder strangförmige Form hat und bei dem in einem jeden Volumenelement die Fasern weitgehend parallel zur jeweils am nächsten stehenden Partie der äußeren Oberfläche ausgerichtet sind, Verfahren zur Herstellung eines solchen Absorbtionsmittels und dessen Anwendung. Der wesentliche Punkt der hier geschilderten Erfindung besteht in der Kombination aus der oben genannten Form des Bindemittels mit der Ausrichtung der Fasern parallel zur äußeren Oberfläche und dem Gehalt an wärmebehandelten Zellulosefasern. Diese Kombination führt zu einer besonders günstigen Kombination mechanischer Eigenschaften und Ölbindefähigkeit.
Patent DE-102017008981-A1 (DE)
Title: Dämmplatte
Inventor: ERLEY KARL-OSKAR
IPC: E04B1/62
Filed: 2017-09-26
Abstract: Eine Dämmplatte (1, 1A, 1B) zum Beschichten einer Gebäudewand oder-decke weist eine Dämmstoffschicht (3) auf, die zumindest an ihrer in Montagestellung der Gebäudewand (2) oder -decke zugewandten Rückseite mit einer diffusionsoffenen Deckschicht (4) beschichtet ist. In die Dämmstoffschicht (3) ist mindestens eine an die Deckschicht (4) angrenzende Hohlkammer (6) eingelassen. Die Hohlkammer (6) ist mit einem Trockenmittel (7) befüllt.
Patent DE-102017010632-A1 (DE)
Title: Hochleistungswindrad
IPC: F03D3/06
Filed: 2017-11-16
Abstract: Hochleistungswindrad, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotorblätter in einem Winkel von 45° zur Horizontalen angestellt sind, und dadurch den höchsten Wirkungsgrad realisieren.
Patent DE-102017100091-A1 (DE)
Title: Lkw-Anhänger für einen Abroll-Container
Inventor: MALCHEREK MIROSLAW
IPC: B62D63/06
Filed: 2017-01-04
Abstract: Der Lkw-Anhänger ist dadurch gekennzeichnet, dass er einen Aufbau für Wechselbehälter, nämlich Abroll-Container für Schüttgüter wie Bauschutt, Erde, Sand und dergleichen hat, wobei der Abroll-Container Rollen aufweist,dass er- eine Deichsel ,- einen Auflagebereich für den Abroll-Container und- am deichselseitigen Ende des Auflagebereichs Sicherungsvorrichtungen für die Rollen des Abroll-Containers aufweist.Es wird vorgeschlagen, die Zusammenfassung ohne Zeichnung zu veröffentlichen.
Patent DE-102017114770-A1 (DE)
Title: Verfahren zur erfassung von fahrzeugen
Inventor: HOHENACKER THOMAS
IPC: G08G1/14
Filed: 2017-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung von Fahrzeugen, welche in einer Parkplatzfläche parken, wobei
 - Ausschlussflächenbereiche erkannt und/oder festgelegt werden, die nicht zum Parken von Fahrzeugen geeignet und/oder vorgesehen sind,
 - in oder an einem Fahrzeug ein Transponder angeordnet wird,
 - der Transponder automatisch wiederholt ein Erkennungssignal aussendet,
 - das Erkennungssignal von höchstens drei Funkeinrichtungen empfangen wird,
 - mittels einer Steuereinrichtung anhand der Laufzeit und/oder anhand von Laufzeitunterschieden des Erkennungssignals von dem Transponder zu den Funkeinrichtungen und anhand der Positionen der Ausschlussflächenbereiche die Position des Transponders ermittelt wird.
Patent DE-102017115190-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Enteisen eines Wärmetauschers
Inventor: HÜNEMÖRDER WERNER
IPC: F28F17/00
Filed: 2017-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Anordnung zum Enteisen eines Wärmetauschers (15) in einem Kraftfahrzeug (1). Diese umfasst gattungsgemäß ein Luftführungsgehäuse(10; 10') zum Durchleiten von Umgebungsluft mit einer Einlassöffnung (11) und einer Auslassöffnung (13), welche geeignet sind, mit der Außenumgebung (2) des Kraftfahrzeugs (1) zu kommunizieren. Sie umfasst außerdem wenigstens einen Lüfter (21) und einen gelegentlich zu enteisenden ersten Wärmetauscher (15), welche zwischen der Einlassöffnung (11) und der Auslassöffnung (13) angeordnet sind, wobei der erste Wärmetauscher (15) in einem Betriebsmodus betreibbar ist, bei welchem die durchgeleitete Umgebungsluft abgekühlt wird. Die erfindungsgemäße Anordnung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Einlassöffnung (11) und die Auslassöffnung (13) verschließbar sind und dass im Luftführungsgehäuse (10; 10') der wenigstens eine Lüfter (21) und der erste Wärmetauscher (15) derart angeordnet sind, dass bei geschlossener Einlassöffnung (11) und geschlossener Auslassöffnung (13) wenigstens ein Zirkulationspfad (Z) ausbildbar ist.
Patent DE-102017120230-A1 (DE)
Title: Toner und verfahren zum herstellen von toner
Inventor: IDA HAYATO
IPC: G03G9/087
Filed: 2017-09-04
Abstract: Bereitgestellt wird ein Toner mit einem Tonerteilchen, das eine Harzkomponente enthält, wobei die Harzkomponente ein Olefin-Copolymer mit Estergruppe und dergleichen enthält, welches eine Monomereinheit Y1, die durch (1) dargestellt ist, und eine Monomereinheit Y2 aufweist, die zumindest eine ist ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Monomereinheiten, die durch (2) dargestellt sind, und Monomereinheiten, die durch (3) dargestellt sind, wobei der Gehalt des Copolymers in der Harzkomponente zumindest 50 Massen-% bezüglich der Gesamtmasse der Harzkomponente ist, und wobei der Gehalt der Monomereinheit Y2 3 bis 35 Massen-% bezüglich der Gesamtmasse des Copolymers ist.In den Formeln (1) bis (3) stellen R1, R2 und R4 jeweils unabhängig H oder CH3 dar, und stellen R3 und R5 jeweils unabhängig CH3 oder C2H5 dar.
Patent DE-102017123126-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen von Kondensation und Sterilisator mit dieser Vorrichtung
Inventor: KOPINGA KLAAS
IPC: G01N21/55
Filed: 2017-10-05
Abstract: Eine Vorrichtung zum Erfassen von Kondensation wird vorgestellt. Die Vorrichtung umfasst eine Messsonde (301), umfassend eine Messkammer (3), umfassend eine Oberfläche (12), eine Lichtquelle (1), konfiguriert, Licht auf oder durch die Oberfläche (12) auszustrahlen, und einen Lichtdetektor (2), konfiguriert, das Licht zu erfassen, das mit der Oberfläche (12) interagiert hat, und das erfasste Licht in ein Erfassungssignal umzuwandeln. Die Vorrichtung umfasst ferner eine Steuervorrichtung (212), konfiguriert zum Bestimmen, auf der Grundlage des Erfassungssignals, ob eine Flüssigkeit auf der Oberfläche (12) erfasst wird, und zum Erzeugen eines Ausgabesignals, umfassend eine Angabe dazu, ob die Flüssigkeit auf der Oberfläche (12) erfasst wird.
Patent DE-102017200965-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung einer Umgebung eines Fahrzeuges
Inventor: CANO RAPHAEL
IPC: B60R1/00
Filed: 2017-01-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Darstellung einer Umgebung eines Fahrzeuges, umfassend ein Erstellen einer dreidimensionalen Landschaft (2) in einem virtuellen Raum (1), die eine Umgebung des Fahrzeuges repräsentiert, ein Erzeugen eines beweglichen virtuellen Elementes (3) in dem virtuellen Raum (1), welches die Form einer Fläche aufweist und sich gemäß einem vorgegebenen Bewegungspfad (4) durch die dreidimensionale Landschaft bewegt, wobei für jede Position entlang des vorgegebenen Bewegungspfades (4) eine Schnittlinie (5) des virtuellen Elementes (2) mit einer Oberfläche der dreidimensionalen Landschaft (2) ermittelt wird, ein wiederholtes Abbilden der dreidimensionalen Landschaft (2) aus Sicht einer virtuellen Kamera (6), welche in dem virtuellen Raum (1) angeordnet ist, in einem virtuellen Kamerabild (10), wobei aus einer Abfolge von virtuellen Kamerabildern (10) eine Videosequenz erzeugt wird, wobei die Schnittlinie (5) in Einzelbildern der Videosequenz dargestellt ist, und ein Darstellen der Videosequenz auf einem Ausgabegerät.
Patent DE-102017202461-A1 (DE)
Title: Stampfsysteme mit stufenlos einstellbarer amplitude und frequenz
Inventor: OETKEN NICHOLAS A
IPC: E01C19/48
Filed: 2017-02-15
Abstract: Eine Glättbohlen-Baueinheit (18) einer Straßenbaumaschine (10) weist einen Rahmen (56) auf. Ein Glättblech (38) ist mit dem Rahmen verbunden und ist höhenverstellbar und dafür eingerichtet, abgelagertes Einbaumaterial zu glätten. Eine Stampferleisten-Baueinheit (58) umfasst eine bewegliche Stampferleiste (60), die vor dem Glättblech in der Arbeitsrichtung der Straßenbaumaschine angeordnet ist. An den Rahmen und die Stampferleiste ist ein hydraulischer Aktor (64) gekoppelt, der die Stampferleiste in vertikaler Richtung mit einer Frequenz einen Hubweg entlang hin- und herbewegt. Ein Positionssensor (74) ist bereit, die Position der Stampferleiste zu überwachen und ein Signal bereitzustellen, das die Position angibt. Ein Controller (66) ist bereit, das Signal, das die Position angibt, zu empfangen und ein Ausfahren und Einfahren des Aktors mit Befehlen zu steuern, wobei er dafür programmiert ist, das Ausfahren und Einfahren des hydraulischen Aktors auf der Grundlage der Positionssignale zu bewirken.
Patent DE-102017205606-A1 (DE)
Title: Leiterplattenbasismodul für eine leistungselektronische Schaltung
Inventor: KOMMA THOMAS
IPC: H05K1/18
Filed: 2017-04-03
Abstract: Es wird ein Leiterplattenbasismodul für eine leistungselektronische Schaltung angegeben mit einem IMS, FR4 oder DCB-Substrat, umfassend einen ersten bis sechsten Knotenpunkt, einen ersten Schraubanschluss in elektrischer Verbindung zum ersten Knotenpunkt, einen zweiten Schraubanschluss in elektrischer Verbindung zum zweiten Knotenpunkt, einen dritten Schraubanschluss in elektrischer Verbindung zum dritter Knotenpunkt, einen ersten leistungselektronischen Schalter zwischen dem ersten und dem fünften Knotenpunkt, einen zweiten leistungselektronischen Schalter zwischen dem dritten und dem fünften Knotenpunkt, einen dritten leistungselektronischen Schalter zwischen dem dritten und dem sechsten Knotenpunkt, einen vierten leistungselektronischen Schalter zwischen dem sechsten und dem zweiten Knotenpunkt, einen ersten Bestückplatz, der zwischen den ersten und vierten Knotenpunkt geschaltet ist, einen zweiten Bestückplatz, der zwischen den zweiten und vierten Knotenpunkt geschaltet ist, einen dritten Bestückplatz, der zwischen den fünften und vierten Knotenpunkt geschaltet ist, einen vierten Bestückplatz, der zwischen den sechsten und vierten Knotenpunkt geschaltet ist, zwei fünfte Bestückplätze, die in Serie und zwischen den ersten und dritten Knotenpunkt geschaltet sind, zwei sechste Bestückplätze, die in Serie und zwischen den zweiten und dritten Knotenpunkt geschaltet sind, wobei die leistungselektronischen Schalter IGBTs oder MOSFETs in SMD-Bauform sind und die Bestückplätze ausgestaltet sind für die Aufbringung je eines SMD-Bauteils.
Patent DE-102017206100-A1 (DE)
Title: System zur Projektion von Bildinformation
Inventor: PFEIFFERER MARKUS
IPC: G03B21/00
Filed: 2017-04-10
Abstract: Es wird ein System (100) zur Projektion eines Bildes auf einer Projektionsfläche (107) beschrieben. Das System (100) umfasst eine Lichtquelle (101), die eingerichtet ist, Licht (111) für zumindest einen Bildpunkt des Bildes zu emittieren. Außerdem umfasst das System einen ersten Spiegel (103, 303), der um eine erste Achse (104) drehbar gelagert ist, wobei die erste Achse (104) entlang einer ersten Richtung verläuft. Das System (100) umfasst weiter einen zweiten Spiegel (105), der um eine zweite Achse (106) drehbar gelagert ist, wobei die zweite Achse (106) entlang einer zweiten Richtung verläuft. Der erste Spiegel (103, 303) ist eingerichtet, Licht (111) von der Lichtquelle (111) auf den zweiten Spiegel (105) zu lenken, so dass das Licht (111) durch eine Bewegung des ersten Spiegels (103, 303) auf unterschiedliche Bildpunkte des Bildes entlang der zweiten Richtung gelenkt wird. Außerdem ist der zweite Spiegel (105) eingerichtet, Licht (112) von dem ersten Spiegel (103, 303) zu der Projektionsfläche (107) weiterzuleiten, so dass das Licht (112) durch eine Bewegung des zweiten Spiegels (105) auf unterschiedliche Bildpunkte des Bildes entlang der ersten Richtung gelenkt wird. Dabei weist der erste Spiegel (103, 303) eine konvexe Krümmung um eine entlang der zweiten Richtung verlaufenden zweiten Krümmungsachse auf. Alternativ oder ergänzend weist der zweite Spiegel (105) eine konvexe Krümmung um eine entlang der ersten Richtung verlaufenden ersten Krümmungsachse auf.
Patent DE-102017211602-A1 (DE)
Title: Luftfeder, insbesondere für Schienenfahrzeuge
Inventor: NEUMANN HENDRIK
IPC: B61F5/10
Filed: 2017-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftfeder, insbesondere für Schienenfahrzeuge, mindestens aufweisend mindestens eine Gleitplatte (1) mit mindestens einer Gleitfläche (2) und eine Notfeder (3). Da die Gleitplatte (1) und die Notfeder (3) im Inneren der Luftfeder angeordnet sind, ist eine Verschleißüberwachung nur mit großem Aufwand, beispielsweise durch die Demontage der Luftfeder möglich. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Luftfeder der eingangs geschilderten Art so zu verbessern, dass ein unzulässiger Verschleiß der GleitPlatte ohne die Montage der Luftfeder einfach von außen erfassbar ist. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass in die mindestens eine Gleitplatte (1) ein erster RFID Transponder (4) eingebettet ist, der von der der Notfeder (3) zugewandten Oberfläche (2) der Gleitplatte (1) um ein erstes vorbestimmtes Maß (4A) beabstandet ist.
Patent DE-102017211818-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen mit einer Seitenwandschraffur
Inventor: RITTWEGER STEFAN
IPC: B60C13/00
Filed: 2017-07-11
Abstract: Fahrzeugreifen mit einer Seitenwand (2) mit einer Schraffurfläche (4) mit einer Basisschraffur (5) mit einer Vielzahl von geradlinig und parallel bzw. weitgehend parallel zueinander verlaufenden Erhebungen (6), wobei innerhalb der Basisschraffur (5) örtlich begrenzte schraffierte Flächenelemente (8, 9, 10) aus Abschnitten (6a, 6b, 6c) der Erhebungen (6) der Basisschraffur (5) gebildet sind.Aus Abschnitten (6a) der Erhebungen (6) der Basisschraffur (5) ist ein Flächenelement (8) gebildet, welches ein Schriftzeichen (7) oder eine Ziffer wiedergibt, wobei diese Abschnitte (6a) parallel zu den Erhebungen (6) der Basisschraffur (5) verlaufen und gegenüber diesen in Umfangsrichtung bis zum 1,5-Fachen ihres gegenseitigen Abstandes versetzt sind, wobei weitere Abschnitte (6b) der Erhebungen (6) der Basisschraffur (5) Flächenelemente (9) bilden, die eine Umrandung oder eine Teilumrandung des Schriftzeichens (7) oder der Ziffer wiedergeben, wobei in diesen Flächenelementen (9) die Abschnitte (6b) der Erhebungen (6) der Basisschraffur (5) unter einem stumpfen Winkel (β) zu den Erhebungen (6) der Basisschraffur (5) verlaufen.
Patent DE-102017213282-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Detektionssystem zur Überprüfung einer Position eines elektromotorisch angetriebenen Kraftfahrzeugs
Inventor: BLASE BASTIAN
IPC: B60M1/12
Filed: 2017-08-01
Abstract: Es wird ein Verfahren sowie ein Detektionssystem zur Überprüfung einer Position eines mit einem Stromabnehmer (2) ausgestatteten elektromotorisch angetriebenen Kraftfahrzeuges (4) in Bezug auf eine Oberleitung (5) angegeben. Die Oberleitung (5) erstreckt sich hierbei in eine Fahrtrichtung (F) und weist Reflektionselemente (18) auf. Das Kraftfahrzeug (4) weist zumindest eine Sendeeinheit (20), zumindest eine Empfangseinheit (22) sowie eine Auswerteeinheit (24) auf. Mit Hilfe der zumindest einen Sendeeinheit (20) wird ein Signal (S) in Richtung der Oberleitung (5) ausgesendet. Ein von einem der Reflektionselemente (18) reflektiertes Signal (S) wird von der zumindest einen Empfangseinheit (22) empfangen sowie anschließend in Abhängigkeit des reflektierten Signals (S) von der zumindest einen Auswerteeinheit (24) ermittelt, ob sich das Kraftfahrzeug (4) in einem zulässigen Bereich (26) für eine Kontaktierung des Stromabnehmers (2) mit der Oberleitung (5) befindet.
Patent DE-102017213941-A1 (DE)
Title: Steckverbinder mit Kurzschlussklemme
Inventor: NISHIYAMA NORITAKA
IPC: H01R13/703
Filed: 2017-08-10
Abstract: Ein Steckverbinder beinhaltet: ein Gehäuse; Anschlussklemmen, die von einer ersten Seite des Gehäuses in das Gehäuse eingesetzt sind; eine Kurzschlussklemme, die von einer zweiten Seite des Gehäuses in das Gehäuse eingesetzt ist und Kontaktstücke aufweist, die dazu konfiguriert sind, mit den jeweiligen Anschlussklemmen in Kontakt zu kommen und die Anschlussklemmen miteinander zu verbinden; und eine vordere Halterung, die von der zweiten Seite des Gehäuses befestigt und dazu konfiguriert ist, die Anschlussklemmen in dem Gehäuse zu halten, und die einen Verschiebeabschnitt aufweist. Der Verschiebeabschnitt der vorderen Halterung, der an dem Gehäuse befestigt ist, verschiebt die Kontaktstücke der Kurzschlussklemme, die in das Gehäuse eingesetzt wird, während die Anschlussklemmen nicht in das Gehäuse eingesetzt sind, um eine vorgeschriebene Distanz in einer Richtung, welche die Kontaktstücke von den Anschlussklemmen trennt.
Patent DE-102017217133-A1 (DE)
Title: Automatikgetriebe für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Schalten eines Automatikgetriebes
Inventor: KLUGE BENJAMIN
IPC: B60K17/12
Filed: 2017-09-26
Abstract: Ein Automatikgetriebe (10) für ein Kraftfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor (12) umfasst mindestens zwei feste Übersetzungsstufen, eine Getriebewelle (24), ein Umlaufgetriebe (14), eine Welle(26), zwei Schaltelemente (18, 20) und einen Variator (16). Dabei ist eine erste Seite (32) des Variators (16) drehmomentübertragend mit der Getriebewelle (24) koppelbar und eine zweite Seite (34) des Variators (16) ist über die Welle (26) mit dem Umlaufgetriebe (14) übersetzungsverstellend koppelbar. Des Weiteren ist ein Verfahren zum Schalten eines solchen Automatikgetriebes (10) vorgesehen.
Patent DE-102017218497-A1 (DE)
Title: Packungen für drahtlose Signalübertragung mit integrierter Antennengruppe
Inventor: BAKS CHRISTIAN WILHELMUS
IPC: H01Q1/22
Filed: 2017-10-17
Abstract: Antennenpackungsstrukturen werden bereitgestellt, um Packungen für drahtlose Signalübertragung zu implementieren. Eine Antennenpackung enthält zum Beispiel ein mehrschichtiges Packungssubstrat, eine ebene Antennengruppe, Antennenspeiseleitungen und Widerstandsübertragungsleitungen. Die ebene Antennengruppe beinhaltet eine Gruppe von aktiven Antennenelementen und künstliche Antennenelemente, die die Gruppe von aktiven Antennenelementen umgeben. Jedes aktive Antennenelement ist mit einer entsprechenden Antennenspeiseleitung verbunden, und jedes künstliche Antennenelement ist mit einer entsprechenden Widerstandsübertragungsleitung verbunden. Jede Widerstandsübertragungsleitung verläuft durch das mehrschichtige Packungssubstrat und endet in derselben Metallisierungsschicht des mehrschichtigen Packungssubstrats.