baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008004263-U1 (DE)
Title: Druckwellentherapievorrichtung mit integrierter Röntgenanlage
IPC: A61B6/00
Filed: 2008-03-27
Abstract: Vorrichtung zur Druckwellentherapie am menschlichen oder tierischen Körper mit  einem fokussierenden Druckwellentherapiegerät (13),  einer integrierten Röntgenanlage (7, 8), deren Röntgenquelle (8) und Bildaufnahmeeinrichtung (7) jeweils an Tragearmen (6) an einem Ständer (5) befestigt sind,  und  einer Patientenliege (1) neben dem Ständer (5),  wobei die Röntgenanlage (7, 8) und das Druckwellentherapiegerät (13) zur Erfassung eines Abdominalbereichs eines Patienten auf der Patientenliege (1) ausgelegt sind und  die Röntgenanlage (7, 8) den Abdominalbereich vertikal durchstrahlen kann,  dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung dazu ausgelegt ist, dass der Ständer (5) einerseits und die Röntgenquelle (8) und die Bildaufnahmeeinrichtung (7) der Röntgenanlage andererseits bei der vertikalen Durchstrahlung des Abdominalbereichs in vertikaler Projektion eine Verbindungslinie bilden, die zu einer Längsachse der Patientenliege (1) einen Winkel von höchstens 75° bildet.
Patent DE-202008006759-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Stapeln von Kästen, insbesondere Getränkekästen, in Schräglage
IPC: B65D25/24
Filed: 2008-05-17
Abstract: Einrichtung zum Stapeln von Kästen (A), insbesondere Getränkekästen, in Schräglage, bestehend aus einer nach hinten schräg abfallenden Basis-Stützfläche, auf der der unterste Kasten des Stapels mindestens im Bereich seiner vorderen und hinteren Ränder aufliegt, wobei die Stützfläche über den hinteren Rand eines abzustellenden bzw. abgestellten Kastens hinaus nach hinten verlängert ist, gekennzeichnet durch mindestens eine vorzugsweise im Bereich des vorderen Stützflächenrandes angeordnete Klammer (3) zum Befestigen des vorderen Kastenrandes an dem vorderen Stützflächenrand.
Patent DE-202008008935-U1 (DE)
Title: Gliedermassstab
IPC: G01B3/06
Filed: 2008-07-02
Abstract: Gliedermaßstab aus
Holz, Kunststoff oder Metall mit einzelnen über Gelenke verbundenen und in
Längsrichtung
einrastenden Gliedern, gekennzeichnet dadurch, daß der Maßstab aus
12 Einzelgliedern besteht
Patent DE-202008011592-U1 (DE)
Title: Dachhaltegriff für den Innenraum von Fahrzeugen
IPC: B60N3/02
Filed: 2008-09-01
Abstract: Dachhaltegriff
(10) für den Innenraum von Fahrzeugen mit einem Kleiderhaken
(12),  – dadurch gekennzeichnet, dass  – der
Kleiderhaken (12) um eine Drehachse (18) drehbar an dem Dachhaltegriff
(10) angeschlossen ist.
Patent DE-202008011662-U1 (DE)
Title: Wasseraufbereitungsmodul
IPC: B01D29/085
Filed: 2008-09-02
Abstract: Ein
Wasseraufbereitungsmodul, bestehend aus:  einem Gehäuse (10)
mit darin längsverlaufendem
Raum (11) und sich bis zum oberen Bereich des Gehäuses (10) zieht,
wo sich eine Öffnung
(12) befindet, einem Austritt für das
aufbereitete Wasser (151), einem Abwasseraustritt (152) und einem
Einlasse (153), die entsprechend seitlich am unteren Ende des Gehäuses verlaufen
(10) und entsprechend mit dem Raum (11) kommunizieren;  einem
Filterset (20), längsverlaufend
im Raum (11) angebracht, formt die Öffnung (12), einem Filterset
(20) inklusive einem leeren Vorfilter (21), längsverlaufend im Raum (11) angebracht,
einem Filtergehäuse
(222), längsverlaufend
im Vorfilter (21) angebracht, und einem Nachfilter (22), längsverlaufend
im Filtergehäuse
(222) angebracht; und  einem Aufsatz (30), teilweise und komplementär in der Öffnung (12)
aufgenommen, der dem Verschluss des Gehäuses (10) dient.
Patent DE-202008011883-U1 (DE)
Title: Eine Lampe mit lichtemittierender Diode
IPC: F21V29/00
Filed: 2008-09-05
Abstract: Eine
Lampe mit einer lichtemittierenden Diode, aufgebaut aus einer Basis
(21), einer elektrisch leitfähigen
Komponente (20) und aus einem Lampenschirm (22), wobei die elektrisch
leitfähige
Komponente (20) an einem Ende der Basis (21) installiert ist, während am
Ende, das sich am weitesten von der elektrisch leitfähigen Komponente
(20) befindet, ein Hitzeverteilungselement (23) gebildet ist, an
das mindestens ein LED-Lampenmodul (3) (lichtemittierende Diode)
angehaftet ist.
Patent DE-202008012379-U1 (DE)
Title: Transfervorrichtung für eine Gefriertrocknungsanlage
IPC: F26B5/06
Filed: 2008-09-18
Abstract: Transfervorrichtung
(10) für
eine Gefriertrocknungsanlage mit mindestens einer Gefriertrocknungsstation
(12) und mindestens einer Ladestation (14, 16), wobei die Transfervorrichtung
(10) mindestens einen Tragrahmen (18) mit einem Ladebereich (22)
und mit mindestens einer Laminarfloweinrichtung (28) zur Erzeugung eines
laminaren Luftstroms (30) in dem Ladebereich (22) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Transfervorrichtung (10) einen Hubwagen
(16) aufweist, der zum Anheben und Verfahren des Tragrahmens (18)
mechanisch mit diesem verbindbar ist und der einen Antriebsmotor
und eine Lenkeinrichtung aufweist.
Patent DE-202008015396-U1 (DE)
Title: Fahrwerkstruktur
IPC: B29C45/14
Filed: 2008-11-19
Abstract: Fahrwerkstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einem Grundkörper aus Oberflächen-vorbehandeltem Metall und einem an diesen angespritzen Kunststoff besteht, wobei als Kunststoff ein thermoplastischer Polyester eingesetzt wird.
Patent DE-202008017671-U1 (DE)
Title: Filtermedium mit Basaltgeweben
IPC: B01D39/08
Filed: 2008-03-14
Abstract: Filtermedium, welches ein Gewebe (1) aus Basaltgarnen aufweist oder daraus besteht, das durch Vernadeln mit polymeren Stapelfasern (2) belegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf seiner Anströmseite eine Membran (3) aus porösem Polytetrafluorethylen aufkaschiert ist.
Patent DE-202008018136-U1 (DE)
Title: Rollenrotationsdruckmaschine mit Entstaubungsvorrichtung für eine Papierbahn
IPC: B41F13/03
Filed: 2008-07-10
Abstract: Rollenrotationsdruckmaschine mit zumindest einer Entstaubungsvorrichtung (7, 8) für die Bedruckstoffbahn (3) und mit mindestens einem Rollenwechsler (1), in dem zumindest eine Bedruckstoffbahnrolle (2) anordenbar ist, die zum Bedrucken in den Druckwerken der Rollenrotationsdruckmaschine vorgesehen ist, wobei die Bedruckstoffbahn (3) mit zumindest einer Einzugvorrichtung (4) in die Druckwerke einzuziehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Entstaubungsvorrichtung (7, 8) direkt am Rollenwechsler (1) und/oder an der Einzugvorrichtung (4) integriert ist.
Patent DE-202009001485-U1 (DE)
Title: Mütze für Zopfträger
IPC: A42B1/04
Filed: 2009-02-06
Abstract: Mütze mit 1 bis 2 Öffnungen zur Durchführung von Zöpfen, die sich auf der Rückseite der Mütze hinter einem Saum verbergen, dadurch gekennzeichnet, dass der Saum (1) durch eine Naht (2) fixiert ist und nur im Bereich der Öffnungen (3) unfixiert bleibt.
Patent DE-202009002079-U1 (DE)
Title: Dachhaken
IPC: E04D13/18
Filed: 2009-04-20
Abstract: Dachhaken zur Befestigung eines von Längs- und Querprofilen gebildeten Traggestells insbesondere für Photovoltaik- oder Solar-Module auf einem Schrägdach, insbesondere auf den Sparren eines Dachstuhls, gekennzeichnet durch ein U-förmiges, mit Lochungen (13) versehenes Fußprofil (11), an das ein Kragarm (16) angeformt ist, dessen freies Ende höhenversetzt in einer Parallel-Ebene zur Fußplatte (12) des Fußprofils (11) zu einem Befestigungskopf (20; 25) verläuft, an den eine Befestigungsfahne (21; 26) angeformt ist.
Patent DE-202009002097-U1 (DE)
Title: Wasserkraftwerk-Vorrichtung für fließende Gewässer
IPC: F03B7/00
Filed: 2009-02-16
Abstract: Wasserkraftwerk-Vorrichtung für fließende Gewässer, umfassend mindestens eine Einheit aus Ponton (1) als schwimmender Plattform und Hauptträger der gesamten Vorrichtung mit dem Deck (7), Schaufeln (2), Antriebsräder (3), Differenzial (4) sowie Generator (5) und Steuerelektronik (6), dadurch gekennzeichnet, dass die aus dem fließenden Wasser mit den Schaufeln (2) aufgenommene Energie über die Antriebsräder (3) zum Generator (5) übertragen wird und somit der Erzeugung und Aufbereitung vom elektrischen Strom dient.
Patent DE-202009004697-U1 (DE)
Title: Aufsteller für ein Bediengerät eines Messsystems sowie Messsystem mit einem solchen Aufsteller
IPC: B01L9/00
Filed: 2009-04-04
Abstract: Messsystem, insbesondere zur Messung von Schichtdicken, Abständen oder Oberflächentopographien, mit einem Bediengerät (10), das ein Gehäuse hat (26) und mindestens ein Betätigungselement (22) aufweist, und mit einem Aufsteller (12) zum geneigten Aufstellen des Bediengeräts (10),  dadurch gekennzeichnet, dass  der Aufsteller (12) aufweist:  a) eine sich im Wesentlichen in einer Ebene erstreckenden Aufnahmeplattform (30) zur Aufnahme des Bediengeräts (10),  b) ein Aufstellelement (50), das ausgehend von einer vorderen Längsseite der Aufnahmeplattform (30) geneigt zu der Ebene verläuft, in der sich die Aufnahmeplattform erstreckt, und  c) einen Abstandhalter (54), der sich von einer hinteren Längsseite der Aufnahmeplattform (30) aus so weit nach hinten erstreckt, dass er bei Benutzung des Aufstellers (12) über die hintere obere Kante des Gehäuses (26) des Bediengeräts (10) nach hinten übersteht.
Patent DE-202009008389-U1 (DE)
Title: Kühlplatte für Notebook mit einer Aufbewahrungsbox
IPC: A47B21/04
Filed: 2009-06-11
Abstract: Kühlplatte für Notebook mit einer Aufbewahrungsbox, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlplatte (1) an der vorderen Seite eine bogenförmige Platte (11) aufweist, die mit einer Stützplatte (12) verbunden ist, wobei die bogenförmige Platte (11) und die Stützplatte (12) ein Rohr (13) bilden, in dem eine Schublade (14) vorgesehen ist, die in das Rohr eingeschoben und aus dem Rohr ausgezogen werden kann und eine Aufbewahrungsbox für Verbindungskabel, USB-Massenspeicher, Büroklammern, Schreibstifte usw. bildet, und wobei am anderen Ende des Rohres ein Deckel (15) vorgesehen ist.
Patent DE-202009018681-U1 (DE)
Title: Messwertgeber sowie System
IPC: G01R11/57
Filed: 2009-10-14
Abstract: Messwertgeber (1) zur Erfassung von elektrischen Werten, insbesondere von elektrischen Verbrauchswerten, mit einer in einem zugangsgeschützten Raum (3) untergebrachten Messeinheit (4) zur Erzeugung von digitalen Messwerten, die den elektrischen Werten entsprechen, sowie mit einer Schnittstelle (6) in dem zugangsgeschützten Raum (3) zur Weiterleitung der digitalen Messwerte an wenigstens eine Funktionseinheit (2) außerhalb des Messwertgebers (1) und/oder des zugangsgeschützten Raums (3), wobei der Messwertgeber (1) für eine digitale Signierung zumindest der eichpflichtigen Messwerte mit der jeweiligen gesetzlichen Zeit ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Messwertgeber (1) mit einer Logbuchfunktion ausgebildet ist, mit welcher zumindest Änderungen der gesetzlichen Zeit registriert und in Form eines digital signierten Logbuchs über die Schnittstelle (6) ausgegeben wird.
Patent DE-202009019139-U1 (DE)
Title: Asynchron verteilte Deduplizierung für replizierte inhaltsadressierte Speichercluster
IPC: G06F17/30
Filed: 2009-12-22
Abstract: Gerät oder eine Vielzahl an Geräten in einem verteilten System zur Datenreplizierung, wobei das System Folgendes umfasst: Mittel zur Speicherung eines Indexes von Objekten im verteilten Datenreplikationssystem; Mittel zum Schreiben von Änderungen an den Index zur Kennzeichnung des Status' eines Replikats von einem der Objekte; Mittel zur Replizierung der Änderungen an den Index für die Mehrzahl der Geräte in einem verteilten Datenreplikationssystem; Mittel zur Durchführung eines Scans von mindestens einem Teil des Indexes; Mittel zur Identifizierung eines redundanten Replikats von einem der Objekte auf Grundlage des Index-Scans und Mittel zur Deduplizierung des redundanten Replikats.
Patent DE-202010000395-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von Platten
IPC: B26D1/30
Filed: 2010-03-17
Abstract: Vorrichtung zum Schneiden von Platten, umfassend  – ein Fußteil (10), das so gestaltet ist, dass die Vorrichtung zum Schneiden von Platten stabil auf eine ebene Fläche gelegt werden kann, wobei es im oberen Bereich eine Plattform (11) aufweist, die so gestaltet ist, dass ein zu schneidendes Werkstück (1) auf sie gelegt werden kann, wobei an der Plattform (11) ein Durchtrittsschlitz (12) angeordnet ist;  – einen Schwenkhebel (20) und  – ein Schneidmesser (30), das an dem Schwenkhebel (20) angebracht ist und das im Gleichlauf mit dem Schwenkhebel (20) gegenüber dem Fußteil (10) verschwenkt wird, wenn der Schwenkhebel (20) unter der Wirkung einer externen Kraft angetrieben wird, und das im mittleren Bereich einen konvexbogenförmigen Schneidabschnitt (31) aufweist, der das zu schneidende Werkstück (1) schneidet, wenn das Schneidmesser (30) gegenüber dem Fußteil (10) derart gedreht wird, dass der Schneidabschnitt (31) in den Durchtrittsschlitz (12) eingreift,  dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-202010001580-U1 (DE)
Title: Gesundheitsfußboden
IPC: E04F15/00
Filed: 2010-01-29
Abstract: Gesundheitsfußboden (F), der eine verschleißfeste Schicht (1) aufweist, die sich an der Oberfläche befindet, und eine Papier-Schicht (2), eine Grundmaterialien-Schicht (3) und eine Ausgleichschicht (4), die sich der Reihe nach unter der verschleißfesten Schicht (1) befinden, enthält, wobei auf der verschleißfesten Schicht (1) noch ein Belag (5) zur Bereitstellung von Ionenteilchen vorgesehen ist.
Patent DE-202010002789-U1 (DE)
Title: Autoreifen bestehend aus einer Felge und einem Mantel
IPC: B60B3/00
Filed: 2010-02-19
Abstract: Autoreifen, bestehend aus einer Felge und einem Mantel, dadurch gekennzeichnet, dass das Reifenprofil des Mantels (6) aus mindestens zwei verschieden Materialien (8), (9), besteht, welche eine unterschiedliche Wärmeausdehnung besitzen.
Patent DE-202010002862-U1 (DE)
Title: Befestigungsmittel für eine Tagfahrleuchte
IPC: B60Q1/26
Filed: 2010-02-26
Abstract: Befestigungsmittel für eine Tagfahrleuchte (1) an einer Front- oder Heckschürze eines Kraftfahrzeugs, gekennzeichnet durch eine Hülse, die an einer Seite durch einen Kragen (3, 3') begrenzt ist.
Patent DE-202010004265-U1 (DE)
Title: Spindelantrieb
IPC: F16H25/20
Filed: 2010-03-29
Abstract: Spindelantrieb mit einer drehbar gelagerten, motorisch angetriebenen Spindel (1), einem die Spindel (1) umgebenden Mantelrohr (6), einer auf der Spindel (1) angeordneten Spindelmutter (5), einem mit der Spindelmutter (5) verbundenen Schubrohr (8), welches je nach Stellung der Spindelmutter (5) auf der Spindel (1) mehr oder weniger weit aus dem Mantelrohr (6) herausragt, und eine Schutzhülle (16), welche im Bereich eines ersten Endes (25) mit dem Schubrohr (8) verbunden ist und die den aus dem Mantelrohr (6) jeweils herausragenden Teil des Schubrohrs (8) zumindest über einen an das Mantelrohr (6) anschließenden Abschnitt seiner Längserstreckung umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass ein das Mantelrohr (6) umgebendes zweites Ende (26) der Schutzhülle (16) gegenüber dem Mantelrohr (6) axial verschiebbar ist und dass eine Verschlusseinrichtung (22, 23a, 23b) vorhanden ist, in deren geöffnetem Zustand die Schutzhülle (16) umfänglich geöffnet ist.
Patent DE-202010004575-U1 (DE)
Title: Schutzschild mit Verstärkung von Schildblattkanten
IPC: F41H5/08
Filed: 2010-04-06
Abstract: Schutzschild mit in Leichtbauweise für behördliche Einsätze zum Schutz von Personen und Sachen, mit einem Schutzschildkanten aufweisenden Schildblatt, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Schutzschildkanten (12) mit einer stoßfesten Kantenverstärkung (15) in Wirkverbindung bringbar ist.
Patent DE-202010006427-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Reinigung von Toiletten und Urinalen
IPC: A47K11/10
Filed: 2010-05-04
Abstract: Einrichtung zur Reinigung von Toiletten (3) und Urinalen, insbesondere zur effizienten Reinigung von schwer zugänglichen Randbereichen (2) an Toiletten (3) und Urinalen, dadurch gekennzeichnet, dass ein zu einem den Randbereich (2) einer Toilette (3) oder eines Urinals nahezu vollständig ausfüllendes, elastisches und/oder flexibles und aus einem Fluid speichernden und abgebenden Material bestehendes schlauchförmiges Gebilde (1) vorgesehen ist.
Patent DE-202010006752-U1 (DE)
Title: Gießkammerabdichtung bei einer Druckgießmaschine
IPC: B22D17/30
Filed: 2010-05-12
Abstract: Druckgießmaschine (01) mit Gießkammerabdichtung zur Herstellung von Nichteisen-Metall Gussstücken, umfassend eine Gießkammer (02) mit einem Füllvolumen (05) und einen die Gießkammer (02) auf einer Seite abschließenden Gießkolben (03), wobei Metallschmelze (12) in die Gießkammer (02) und die Metallschmelze (12) aus der Gießkammer (02) mittels einer Bewegung des Gießkolbens (03) in eine Kavität (09) eines Druckgießwerkzeuges (08) gefördert werden kann, und weiterhin umfassend eine Niederdruckanlage (10, 11), mit der ein gegenüber der Atmosphäre geringerer Druck innerhalb der Gießkammer (02) und/oder der Kavität (09) des Druckgießwerkzeuges (08) erzeugt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass auf der dem Füllvolumen (05) der Gießkammer (02) abgewandten Seite des Gießkolbens (03) ein zumindest bereichsweise flexibles Dichtelement (13) zur radialen Abdichtung der Gießkammer (02) angeordnet ist.
Patent DE-202010008830-U1 (DE)
Title: Garnspule mit Restlauffunktion
IPC: B65H75/02
Filed: 2010-10-19
Abstract: Garnspule für Nähmaschinen mit Abspulkontrolle, insbesondere für Unterfaden, mit einer Welle (10) und zwei bevorzugt an beiden Wellenenden (11, 12) angeordneten Flanschen (13, 14), dadurch gekennzeichnet, dass der zur Abspulkontrolle der Nähmaschine zeigende Flansch (14) an der Spulenwelle (10) frei drehbar um die Spulenachse gelagert ist, wobei die unterste Lage eines auf die Garnspule aufgewickelten Nähgarns die freie Drehbarkeit des Flansches (14) hemmt.
Patent DE-202010010960-U1 (DE)
Title: Leichtmetallgussteil für einen Verbrennungsmotor
IPC: F02F1/42
Filed: 2010-06-28
Abstract: Leichtmetallgussteil für einen Verbrennungsmotor mit einem im Zuge des Gießens des Leichtmetallgussteils erzeugten Kanal (101, 106), der ein oder mehrfach gekrümmt oder verzweigt ist und durch den im praktischen Einsatz des Verbrennungsmotors heißes Abgas (G) strömt, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenflächen (110) des Kanals (101, 106) mindestens abschnittsweise mit einer Beschichtung (111) belegt sind, das aus einem Glasmaterial gebildet ist, dessen Schmelztemperatur größer als die Maximaltemperatur des Abgases (G) und höchstens gleich der Schmelztemperatur der Leichtmetallschmelze ist, aus der das Leichtmetallgussteil gegossen ist.
Patent DE-202010014121-U1 (DE)
Title: Rundholzaufsteller für Senkrechtspalter
IPC: B27L7/00
Filed: 2010-10-09
Abstract: Rundholzaufsteller (2–5) für Rundholz, insbesondere für Rundholz, das zum Spalten in eine senkrechte Lage gebracht werden muss, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Hebel (3) ein Haken (4) mit Schlagplatte (5) pendelnd oder starr angebracht ist, der in das Stirnholz mittels Axt oder Schlagvorrichtung geschlagen wird.
Patent DE-202010016048-U1 (DE)
Title: UV-Strahlung durchlässige Mehrschichtfolie
IPC: B32B27/32
Filed: 2010-06-15
Abstract: Eine für UV-Strahlung zumindest teilweise durchlässige, flüssigkeitsdichte Mehrschichtfolie umfassend eine Schichtfolge aus  (a) einer Schicht (a) basierend auf wenigstens einem thermoplastischen Olefin-Homo- oder Copolymeren als eine der Außenschichten,  (b) einer Haftvermittlerschicht (b),  (c) einer innenliegende Schicht (c) basierend auf wenigstens einem Homo- und/oder Copolyamid,  (d) einer Haftvermittlerschicht (d),  (e) einer Schicht (e) basierend auf wenigstens einem Homo- und/oder Copolyamid als eine der Außenschichten,  vorzugsweise in Form einer Schlauchfolie,  wobei das thermoplastische Olefin-Homo- oder Copolymer der Schicht (a) eine VICAT Erweichungstemperatur von wenigstens 100°C aufweist.
Patent DE-202010016338-U1 (DE)
Title: Weste
IPC: A41D1/04
Filed: 2010-12-08
Abstract: Weste, die einen Vorderteil mit einem Verschluss und einen Rückenteil einschließt, die auf beiden Seiten verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung des Rückenteiles und des Vorderteiles auf den Schultern veränderbar ausgeführt ist.
Patent DE-202010016671-U1 (DE)
Title: Wischmopppresse
IPC: A47L13/60
Filed: 2010-12-16
Abstract: Wischmopppresse, die umfasst:  – einen festen Rahmen (1), der einen Eimerhalter (9) aufweist und der über dem Eimerhalter eine feste Rolle (2) trägt; und  – einen schwenkbaren Rahmen (3), der drehbar an dem festen Rahmen angebracht ist, der ferner eine bewegliche Rolle (4) in Zusammenwirkung mit der festen Rolle trägt und der ein Fußpedal (17) umfasst, das verwendet werden kann, um den schwenkbaren Rahmen zu bewegen und die bewegliche Rolle zu der festen Rolle hin zu verlagern;  dadurch gekennzeichnet, dass einer der Rahmen (3, 1) eine Nockenscheibe (23, 24) aufweist, die mit dem anderen Rahmen (1, 3) zusammenwirkt, um den minimalen Abstand zwischen den beiden Rollen (2, 4) festzulegen, und dass die Nockenscheibe exzentrisch drehbar ist, um diesen minimalen Abstand zu variieren.
Patent DE-202010018078-U1 (DE)
Title: Maschine mit Faserspaltrohr
IPC: H02K5/128
Filed: 2010-12-23
Abstract: Elektrische Maschine mit einem zylinderförmigen Stator mit wenigstens einer Wicklung (11), welche eine Vielzahl um die Maschinenachse verteilte und jeweils in sich parallel entlang der Maschinenachse erstreckende Nuten (3) eines zylinderförmigen Blechpaketes (2) des Statorelementes aufgenommene Wicklungsabschnitte oder Leiter aufweist, und wobei der Stator eine im Wesentlichen zentrische und sich entlang der Maschinenachse (M) erstreckende Statorbohrung aufweist, in welcher ein faserverstärktes und im Wesentlichen zylinderförmiges und zumindest abschnittsweise dünnwandiges Spaltrohr (1) mittels Übermaßpassung eingepresst ist, um eine fluiddichte Abdichtung zwischen dem Stator und einem innerhalb der Statorbohrung liegendem Rotorelement (5) zu ermöglichen.
Patent DE-202011000173-U1 (DE)
Title: Blinklicht eines Motorrades
IPC: F21S8/10
Filed: 2011-01-25
Abstract: Blinklicht eines Motorrades, aufweisend:  eine Lampenfassung (1), in der ein konvexes Distanzteil (11) und ein Aufnahmeraum (12) ausgebildet sind, wobei das konvexe Distanzteil (11) eine Begrenzungsebene (111) aufweist;  ein Leuchtmittel (2), das auf der Begrenzungsebene 111 angebracht ist;  ein Steuermodul (3) das der Steuerung des Leuchtmittels (2) dient, wobei das Steuermodul (3) in Form einer Steuerungsgrundplatte ausgeführt und in dem Aufnahmeraum (12 der Lampenfassung (1) angeordnet ist, und wobei das Steuermodul (3) mit einer externen Stromversorgung und dem Leuchtmittel (2) elektrisch verbunden ist; und  eine Lampenabdeckung (4), die die Lampenfassung (1) abdeckt.
Patent DE-202011000602-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung und Anschlussvorrichtung
IPC: H01R4/48
Filed: 2011-03-16
Abstract: Klemmvorrichtung (1, 1') zum Anschluss wenigstens eines elektrischen Leiters (2), mit einer Stromschiene (4) mit einem Kontaktabschnitt (4a) und einer Kontaktfläche (4c); und einem gegenüber der Kontaktfläche (4c) verschwenkbaren Käfigelement (5) mit mindestens einer Klemmkante (5d), die der Kontaktfläche (4c) gegenübersteht, wobei das Käfigelement (5) durch mindestens ein Kraftspeicherelement (6, 6') gegen die Kontaktfläche (4c) vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Kraftspeicherelement (6, 6') in das Käfigelement (5) integriert ist.
Patent DE-202011107013-U1 (DE)
Title: Tennis-Trainingsgerät
IPC: A63B69/38
Filed: 2011-10-20
Abstract: Tennis-Übungsgerät umfassend einen an einer Basis angelenkten Lenker (5), der gegen Federkraft relativ zur Basis verschwenkbar ist, und eine am freien Ende des Lenkers (5) angebrachte Halterung (8) zur drehbaren Halterung eines Tennisballs (T).
Patent DE-202011109243-U1 (DE)
Title: Tischschirmchen zur Beschattung oder Regenschutz von z.B. Lebensmitteln
IPC: A45B13/00
Filed: 2011-12-17
Abstract: Tischschirmchen zur punktuellen Beschattung oder Regenschutz von z. B. Lebensmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass das Schirmchen einen kleinen Durchmesser von 15 cm–30 cm hat, zur punktuellen Beschattung von kleinen Flächen.