baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017106654-U1 (DE)
Title: Formbackensystem eines Innenhochdruck-Umformwerkzeuges
IPC: B21D26/047
Filed: 2017-11-03
Abstract: Formbackensystem eines Innenhochdruck-Umformwerkzeuges, welches für das Einformen von durchmesservergrößernden komplexen Ausbauchungen in dünnwandige kurze Rohrteile (20) anwendbar ist, wobei ein säulengeführtes Werkzeugoberteil (1) mit einer Standard-Umformpresse hubbeweglich verbunden, ein Werkzeugunterteil (2) auf dem Pressentisch dieser Standard-Umformpresse wiederholgenau positioniert und festverbunden mit diesem angeordnet ist und das Innenhochdruck-Umformwerkzeug autark mit • Zuführkomponenten oder mit einem Teile-Bereitstellungsmagazin für noch nicht ausgebauchte Rohrteile (20), • Wirkmediumbehälter mit Druckübersetzer, • Transfer- und Ableitungskomponenten für Rohrteile (20) mit fertig ausgebauchten Rohrteil-Abschnitten (21) und mit einer • Rohrteile-Greifvorrichtung als Peripherie-Baugruppen, raumsparend direkt anliegend, ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Formbackensystem aus mindestens zwei radialgerichtet und koordiniert durch Verschiebung bewegliche Formbacken (5; 6) besteht, die in ihrer inneren zentrischen Endstellung formbildend das Rohrteil (20) druckhaltend geschlossen sowie mit ihren vertikalen Abdichtflächen (11) aneinander anliegend, zugehalten und in ihrer äußeren konzentrischen Endstellung, das mit ausgebauchten Rohrteil-Abschnitten (21) fertig geformte Rohrteil (20) für die Entnahme freigebend geöffnet, angeordnet sind, dass die Formbacken (5; 6) in einer Formausbildungsebene (14) verbleibend, durch mit einem vertikal gerichteten Bewegungsantrieb sowie presskraftentwickelnden und -dämpfenden Gasdruckfedern (3) vertikal gerichtet bewegte Formbacken-Halteplatte (12) oder Formbacken-Führungsplatte (4), über Führungssäulen (7) oder Führungsstangen (9), die schräg igelartig sowie sternförmig auf der Formbacken-Halteplatte (12) fest angeordnet und in entsprechend angeordneten Führungsbohrungen (8) oder Rechtkant-Führungsdurchbrüchen (10) sowohl in der Formbacken-Führungsplatte (4) wie auch in den Formbacken (5; 6) längsbeweglich geführt sind, und eine Bewegungsrichtungsumlenkung in eine radiale Richtung erfahren und dass die Formbacken (5) in ihrer geschlossenen, die dünnwandigen kurzen Rohrteile (20) klemmenden und formenden Stellung über eine Wirkmedium-Druckleitung (19), die in der unteren Stirnseitenöffnung des Rohrteiles (20) endet, mit dem Wirkmediumbehälter, druckaufbauend und druckhaltend, leitungsverbunden sind, und dabei der am Werkzeugoberteil (1) angeordnete Dichtstempel (15), nach einer vertikalen Dichtstempelbewegung (16), die oben offene Stirnseitenöffnung des Rohrteiles (20) druckhaltend und abdichtend verschließt.
Patent DE-202017107484-U1 (DE)
Title: Tragvorrichtung mit einem Tragarm zum Tragen eines Gegenstandes
IPC: F16M13/02
Filed: 2017-12-08
Abstract: Tragvorrichtung (100) zum Tragen eines Gegenstandes (G), insbesondere eines Bildschirms, umfassend wenigstens einen teleskopierbaren Tragarm (60) mit – einem ersten, basisseitigen Armteil (1), – einem zweiten, endseitigen Armteil (2), der relativ zum ersten, basisseitigen Armteil (1) teleskopierbar ist, – wenigstens einem am Basisende des ersten, basisseitigen Armteiles (1) befestigten Basis-Befestigungselement (8) zum Befestigen des Tragarmes (60) an einer Tragbasis, – wenigstens einem am freien Ende des zweiten, endseitigen Armteiles (2) befestigten End-Befestigungselement (9) zum daran Befestigen des Gegenstandes (G), dadurch gekennzeichnet, dass – der erste Armteil (1) zwei parallel, über einen endseitigen und ggfs. auch einen basisseitigen Querverbinder (3a, b) miteinander verbundene, erste Führungsstäbe (1.1, 1.2) aufweist, – der zweite Armteil (2) einen, insbesondere nur einen, zweiten Führungsstab (2) aufweist, wobei – der zweite Führungsstab (2.1) an einem Schlitten (4) torsionsfest befestigt ist, welcher an beiden ersten Führungsstäben (1.1, 1.2) verschiebbar geführt ist, – der zweite Führungsstab (2.1) an oder in dem endseitigen Querverbinder (3b) des ersten, basisseitigen Armteiles (1) verschiebbar geführt ist.
Patent DE-202018000695-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Schutz von Geldautomaten
IPC: G07F9/10
Filed: 2018-02-12
Abstract: Einrichtung zum Schutz von Geldautomaten vor dem unbefugten Zugang zum Inneren desselben, der durch eine Explosion von eingeleiteten Gasen herbeigeführt werden könnte, gekennzeichnet durch wenigstens in einer der rückwärtigen Seitenwänden (2), den Boden oder Deckel angeordneten, bei Innendruck sich öffnenden Wandungsteilen (3), sowie mit einem Hochspannung produzierenden Funkengenerator (10), der im Inneren des Geldautomaten (1) an zwei in der Nähe von vorderwandigen Öffnungen (7 bzw. 8) angeordneten Elektroden (14) Funken in regelmäßigen oder unregelmäßigen Abständen erzeugt.
Patent DE-202018006671-U1 (DE)
Title: Weibliche Uriniervorrichtung
IPC: A61F5/458
Filed: 2018-05-27
Abstract: Urinsammelvorrichtung, umfassend:
 eine Verbindungs- und Urinsammelkomponente (CUCC), die aus einem sichelförmigen hohlen gekrümmten Trichter aufgebaut ist, der sich von einer größeren Öffnung zu einer kleineren offenen Öffnung verjüngt, wobei die CUCC einen Ring aufweist, der die größere Öffnung definiert, wobei die CUCC aus einem Material hergestellt ist, das an der die Harnröhrenöffnung umgebenden Haut (UOSS) einer Frau haftet, nachdem die CUCC gegen die UOSS gedrückt wurde, wobei der Ring an der UOSS haften bleibt, ohne dass eine äußere Kraft erforderlich ist, um den Ring in Kontakt mit der UOSS zu halten, und
 eine Urinleit- und Urinableitkomponente (UDDC), aufweisend eine Röhrenkonfiguration und verbunden mit der CUCC, bildend einen durchgehenden Kanal für Urindurchgang von der CUCC zu der UDDC und zu einem Urinaufnahmegefäß.
Patent DE-202018101534-U1 (DE)
Title: Tragbare Leuchtvorrichtung
IPC: H05B37/02
Filed: 2018-03-20
Abstract: Tragbare Leuchtvorrichtung, die wahlweise in einem Lademodus und einem Normalmodus leuchtbar ist, aufweisend:ein Lademodul (11), das eine Ladezustands-Ermittlungseinheit (111) aufweist, die beim Empfangen eines von einer externen Stromquelle (2) gelieferten Ladestroms feststellt, dass sich die tragbare Leuchtvorrichtung (1) im Lademodus befindet und somit ein erstes Entladungssteuersignal (S1) abgibt, während die Ladezustands-Ermittlungseinheit (111) bei Unterbrechung des Empfangs des von einer externen Stromquelle (2) gelieferten Ladestroms feststellt, dass sich die tragbare Leuchtvorrichtung (1) im normalen Modus befindet und somit ein zweites Entladungssteuersignal (S2) abgibt;ein Speichermodul (12), das elektrisch an das Lademodul (11) angeschlossen und durch das der Ladestrom beim Lademodus in elektrische Energie zur Speicherung umwandelbar ist;ein Leuchtmodul (13), das elektrisch an das Speichermodul (12) angeschlossen ist, aufweisend:eine erste Leuchtbaueinheit (131), die beim Empfangen der gespeicherten elektrischen Energie einen ersten Lichtstrahl erzeugt; undeine zweite Leuchtbaueinheit (132), die beim Empfangen der gespeicherten elektrischen Energie einen zweiten Lichtstrahl erzeugt, dessen Wellenlänge anders als die des ersten Lichtstrahls ist; undein Steuermodul (14), das elektrisch an das Lademodul (11), das Speichermodul (12) und das Leuchtmodul (13) angeschlossen ist und beim Empfangen eines ersten oder eines zweiten Entladungssteuersignals (S1, S2) die gespeicherte elektrische Energie mit einer dem ersten Entladungssteuersignal (S1) entsprechenden ersten Entladerate oder mit einer dem zweiten Entladungssteuersignal (S2) entsprechenden zweiten Entladerate abgibt, wobei die gespeicherte elektrische Energie wahlweise an die erste und die zweite Leuchtbaueinheit (131, 132) weitergeleitet wird und das Leuchtmodul (13) wahlweise den ersten oder den zweiten Lichtstrahl aussendet, wobei die Helligkeit des ersten und des zweiten Lichtstrahls durch Bedienung eingestellt werden kann.
Patent DE-202018102191-U1 (DE)
Title: Adapter zum Ankoppeln eines Fahrradanhängers an einem Fahrrad sowie Fahrrad mit einem solchen Adapter
IPC: B62K27/12
Filed: 2018-04-19
Abstract: Adapter zum Ankoppeln eines Fahrradanhängers, an einem Fahrrad (10), mit einem anhängerseitigen Koppelflansch (19) und mit einem fahrradseitigen Montageflansch (20), sowie mit einem den Koppelflansch (19) mit dem Montageflansch (20) unter Ausbildung einer seitlichen Verkröpfung (22) verbindenden Übergangsstück (21), wobei der Montageflansch (20) mit Einrichtungen (23, 24) zum Befestigen des Adapters (17) an einer im Bereich eines Ausfallendes (13) des Fahrrads (10) angeordneten Ständeraufnahme (15) versehen ist und der Koppelflansch (19) Mittel zur Anordnung einer Anhängerkupplung (18) des/für den Fahrradanhänger(s) aufweist.
Patent DE-202018102344-U1 (DE)
Title: Feuchtsperre
IPC: E04B1/64
Filed: 2018-04-26
Abstract: Feuchtesperre (2) zur Abdichtung von Bauwerken gegen Feuchtigkeit und/oder als Feuchtigkeitsbremse, ausgebildet aus:zumindest einer feuchtigkeitsundurchlässigen und/oder dampfsperrenden Trennlage (4) aus Aluminium,zumindest einer mit der Trennlage (4) verbundenen außenliegenden ersten Schutzlage (6) aus Polyethylen (PE), undzumindest einer mit der Trennlage (4) verbundenen außenliegenden zweiten Schutzlage (8) aus Polyethylenterephthalat (PET).
Patent DE-202018104843-U1 (DE)
Title: Stabiler Keramikbecher
IPC: A47G19/22
Filed: 2018-08-23
Abstract: Stabiler Keramikbecher, dadurch gekennzeichnet, dass der Keramikbecher einen Becherdeckel (1) und einen Becherkörper (2) umfasst, die beide durch ein Keramikgewinde verbunden sind; und dass der Boden des Becherkörpers (2) mit einem Kreis von erhabenen Nuten (3) versehen ist, wobei in den Nuten (3) mehrere Federn (4) angeordnet sind und wobei an den Enden der Federn ein Kreis von an die Nuten (3) angepassten Saugnäpfen (5) vorgesehen ist; und dass ein demontierbarer Rührstab (6) in der Mitte des Becherdeckels (1) vorgesehen ist, wobei der Rührstab (6) mit einem Drehelement in der Mitte des Becherdeckels (1) verbunden ist, wobei das Drehelement eine Wickelvorrichtung ist und das Wicklungsteil (7) sich auf der Seite des Beckerdeckels befindet.
Patent DE-202018106363-U1 (DE)
Title: Befestigungsdübel
IPC: F16B13/08
Filed: 2018-11-09
Abstract: Befestigungsdübel (1) zur Befestigung plattenartiger dünnwandiger Bauteile (B), wobei der Befestigungsdübel (1) in einer Einsetzrichtung (e) in eine Befestigungsausnehmung (A) des Bauteils (B) einsetzbar und festlegbar ist, einen Befestigungsanker (2) mit einer in Einsetzrichtung (e) verlaufenden mittigen Durchgangsöffnung (21) und mit von einer Mittellängsachse (l) des Befestigungsdübels (1) weg aufspreizbaren Spreizelementen (22) zur Festlegung des Befestigungsdübels (1) in der Befestigungsausnehmung (A) sowie einen Einschlagbolzen (3) aufweist und für ein Einschlagen des Einschlagbolzens (3) in Einsetzrichtung (e) in die Durchgangsöffnung (21) in eine Einsetzposition hinein ausgelegt ist, in der der Befestigungsanker (2) eine bestimmte Solltiefe (t) der Befestigungsausnehmung (A) erreicht hat und aus der zur formschlüssigen und/oder kraftschlüssigen Festlegung des Befestigungsankers (2) in der Befestigungsausnehmung (A) unter Einwirkung des Einschlagbolzens (3) ein radiales Aufspreizen der Spreizelemente (22) innenseitig gegen die Wandung der Befestigungsausnehmung (A) in eine Befestigungsposition hinein erfolgt, dadurch gekennzeichnet, d a s s der Befestigungsdübel (1) eine Verzögerungsvorrichtung (4) mit einem Verzögerungselement (41) oder mehreren Verzögerungselementen (41) aufweist, das bzw. die jeweils ausgelegt ist bzw. sind, das Einsetzen einer Relativbewegung zwischen zumindest zwei zum Einschlagen des Befestigungsdübels (1) in die Einsetzposition hinein notwendig relativ zueinander bewegbaren Teilen des Befestigungsdübels (1), das heißt der Einschlagbolzen (3) relativ zum Befestigungsanker (2) und/oder die aufspreizbaren Spreizelemente (22) relativ zueinander, und/oder diese Relativbewegung an sich zu verzögern.
Patent DE-202019004210-U1 (DE)
Title: Therapie-Set für ganzheitliche Präventionsmaßnahmen
IPC: A61H7/00
Filed: 2019-10-30
Abstract: „Therapie-Set für ganzheitliche Präventionsmaßnahmen, deren Anwendung viele Erkrankungen, wie beispielsweise Dekubitus verhindern und lebenswichtige Funktionen wiederherstellen kann, dasselbe um den Erfolg der Therapie nicht zu gefährden, ohne medikamentöse, ohne chirurgische Behandlung, als auch ohne Schmerzmittel, sowie ohne Nebenwirkungen auskommen kann.“
Patent DE-202019100347-U1 (DE)
Title: Einstellbarer Getränkehalter zum Halten von grossen Bechern, Flaschen und dergleichen
IPC: B60N3/10
Filed: 2019-01-22
Abstract: Einstellbarer Getränkehalter, gekennzeichnet durch:eine Basis, die eine erste Bechervertiefung beinhaltet;eine Halterung, die auf der Basis getragen wird; wobei die Halterung zwischen einer Ausgangsposition und einer ausgefahrenen Position verschiebbar ist, undein Vorspannelement, das die Halterung in Richtung der ausgefahrenen Position vorspannt.
Patent DE-202019102800-U1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube mit Höhenverstellvorrichtung
IPC: F24C15/20
Filed: 2019-05-17
Abstract: Dunstabzugshaube mit einer Höhenverstellvorrichtung, die zumindest eine Welle (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Welle (2) mindestens eine Sicherheitsvorrichtung (1) zum Stoppen einer Bewegung der Dunstabzugshaube angeordnet ist, die in Abhängigkeit der Winkelgeschwindigkeit der Welle (2) ausgelöst wird.
Patent DE-202019102952-U1 (DE)
Title: Akustikpaneel
IPC: G10K11/162
Filed: 2019-05-24
Abstract: Wand- oder Deckenverkleidung, bestehend aus einem rechteckigen Akustikpaneel (10) mit einer Sichtseite und einer als Holzplatte (14) ausgebildeten Rückseite, der mit Abstand eine die Sichtseite bildende Lage aus zueinander parallelen Längsleisten (24) gegenüberliegt, wobei der Zwischenraum zwischen der Lage der Längsleisten (24) und der Holzplatte (14) durch Querleisten (16) in rechteckige Felder unterteilt ist, die mit einem Schallabsorptionsmaterial (20) gefüllt sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den beiden Längsrändern des rechteckigen Akustikpaneels (10) zwei parallele, tragende Randleisten (12, 12') angebracht sind, die auf einer Seite als Federleiste (12') und auf der gegenüberliegenden Seite als Nutleiste (12) ausgebildet ist, deren Stärke der Höhe der Querleisten (16) entspricht.
Patent DE-202020002686-U1 (DE)
Title: Lamellen Stempel Vorrichtung
IPC: B21D22/04
Filed: 2020-06-20
Abstract: Lamellenstempel Vorrichtung zum Stempeln lamellenförmiger Schlitze in Bleche, dadurch gekennzeichnet, dass der Stempel (19) mit Stempelhalter (20) und Drücker (4) mit der Hebelstange (14) und Kugelgriff (23) senkrecht nach unten gedrückt wird mit einem Hub von 80 mm.
Patent DE-202020005944-U1 (DE)
Title: Biegsam verformbare harte lineare Lampe
IPC: F21V21/14
Filed: 2020-03-12
Abstract: Biegsam verformbare, harte, lineare Lampe, umfassend:
 eine Vielzahl von Lichtquellenanordnungen (10), die ein Lampengehäuse (13) und eine lichtemittierende Baugruppe (14), die innerhalb des Lampengehäuses (13) untergebracht ist und eine oder mehrere Lichtquellen aufweist, umfassen, wobei ein erstes Durchgangsloch (11) an beiden Enden der Lichtquellenanordnung (10) vorgesehen ist;
 eine Verbindungsbaugruppe (20), die beweglich zwischen zwei benachbarten Lichtquellenanordnungen (10) verbunden ist, wobei die Verbindungsbaugruppe (20) ein Verbindungsstück (21) und ein an beiden Enden des Verbindungsstücks (21) angeordnetes Befestigungselement (22) umfasst,
 wobei das Befestigungselement (22) an einer Innenseite des ersten Durchgangslochs (11) der Lichtquellenanordnung (10) befestigt, insbesondere eingerastet ist, so dass der Abstand und der eingeschlossene Winkel zwischen zwei benachbarten Lichtquellenanordnungen (10) einstellbar sind, während der Abstand zwischen zwei benachbarten Lichtquellen konstant bleibt; und
 wobei an beiden Seiten des Lampengehäuses (13) ein bogenförmiger Vorsprung (131) zur Erleichterung der Wärmeableitung vorgesehen ist, wobei der bogenförmige Vorsprung (131) gleichmäßig mit einer Vielzahl von streifenförmigen Nuten (132) versehen ist, in die ein elastisches Stück (30) Installation eingerastet werden kann.
Patent DE-202020100195-U1 (DE)
Title: Elektrisches Haushaltsgerät mit Systemeinstellung über ein mobiles Datenübertragungs-Endgerät mit Hilfe einer Technologie der Kommunikation mittels Licht
IPC: G08C23/04
Filed: 2020-01-15
Abstract: Elektrisches Haushaltsgerät (10) mit:
 - einem Effektor (5) oder Sensor (5), der ausgebildet ist, um mindestens eine Funktion eines elektrischen Haushaltsgeräts zu erfüllen;
 - einer Leuchtdiode (3), die ausgebildet ist, um eine Information über den Zustand des Geräts an den Benutzer zu liefern;
 - eine Steuereinheit (1), die zum Messen eines elektrischen Signals ausgebildet ist, das durch eine Anregung der Leuchtdiode durch ein erstes Lichtsignal (4), das von der Leuchtdiode (3) empfangen wird, erzeugt wird, wobei die Steuereinheit ausgebildet ist, um Systemeinstellungsinformationen in Abhängigkeit von dem elektrischen Signal zu bestimmen, und um das elektrische Haushaltsgerät auf der Basis der Systemeinstellungsinformationen einzustellen.
Patent DE-202020101729-U1 (DE)
Title: Abziehvorrichtung
IPC: E04F21/02
Filed: 2020-03-31
Abstract: Abziehvorrichtung (1) zum Glätten von auf Wänden aufgebrachtem Putz mit zwischen einem Fußboden und einer Decke einspannbaren Führungsstangen (4, 4') für eine Tragvorrichtung (2), an der über eine Haltevorrichtung (6, 6') mindestens eine Abziehleiste (5, 5') angeordnet ist, wobei die Tragvorrichtung (2) entlang der Führungsstangen (4, 4') und die Halteeinrichtung (6, 6') horizontal verfahrbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Führungsstangen (4, 4') vorgesehen sind, die mindestens im Bereich des oberen Endes mit einer Querstrebe (7) verbunden sind, die Tragvorrichtung (2) jeweils über Rollen entlang der Führungsstangen (4, 4') verfahrbar ist, die Tragvorrichtung (2) eine Seilwinde und einen Motor für den Antrieb der Seilwinde aufweist, wobei das andere Ende des Seiles (8) an der oberen Querstrebe (7) befestigt ist, die Tragvorrichtung (2) einen weiteren Motor zum horizontalen Bewegen der Haltevorrichtung (6, 6') aufweist, und an der Haltevorrichtung (6, 6') Klemmelemente (14) für die Aufnahme der Abziehleiste (5, 5') angeordnet sind.
Patent DE-202020102274-U1 (DE)
Title: Hörmuschel
IPC: H04R1/10
Filed: 2020-04-23
Abstract: Hörmuschel (32) für ein Ohr (10), wobei das Ohr (10) eine Concha-Höhle (22) umfasst, die zumindest teilweise durch einen Concha-Boden (26), eine Concha-Seitenwand (28) und eine Concha-Decke (30) begrenzt ist, wobei die Concha-Seitenwand (28) den Concha-Boden (26) mit der Concha-Decke (30) verbindet, wobei die Oberfläche der Concha-Decke (30) eine Normale aufweist, von der zumindest eine Komponente in Richtung des Concha-Bodens (26) gerichtet ist, wobei die Hörmuschel (32) einen Umfangsrand (34) mit einem Positionierungsrandabschnitt (36) umfasst, der wiederum eine äußere Randoberfläche (38) und eine innere Randoberfläche (68) umfasst, wobei ein Übergang von der äußeren Randoberfläche (38) zur inneren Randoberfläche (68) an einer Randkante (40) stattfindet,
 wobei die Randkante (40) sich zumindest teilweise umfänglich um eine Mittelachse (CA) der Hörmuschel (32) erstreckt, wobei die Hörmuschel (32) so ausgelegt ist, dass sie in eine Verwendungsposition zumindest teilweise innerhalb der Concha-Höhle (22) in einer zur Mittelachse (CA) parallelen Richtung während des Einsetzens der Hörmuschel (32) in das Ohr (10) bewegt wird, wobei, wenn sich der Umfangsrand (34) in einem unbeeinflussten Zustand befindet, zumindest ein Abschnitt der inneren Randoberfläche (68) der Mittelachse (CA) zugewandt ist,
 wobei die Hörmuschel (32) derart ist, dass der Positionierungsrandabschnitt (36) dazu ausgelegt ist, die Verwendungsposition zumindest teilweise innerhalb der Concha-Höhle (22) anzunehmen, wodurch:
 - zumindest ein Abschnitt der äußeren Randoberfläche (38) an zumindest einem Abschnitt der Concha-Decke (30) anliegt,
 - die Randkante (40) näher am Concha-Boden (26) angeordnet ist als die äußere Randoberfläche (38), und
 - die Randkante (40) vom Concha-Boden (26) beabstandet ist.
Patent DE-202020103002-U1 (DE)
Title: Mund-Nasen-Schutzmaske
IPC: D03D11/02
Filed: 2020-05-26
Abstract: Mund-Nasen-Schutzmaske (1) mit einer Mund-Nasen-Abdeckung (2) und beidseitig daran befestigten Befestigungsmitteln (3, 3'), dadurch gekennzeichnet, dass die Mund-Nasen-Abdeckung (2) aus einem ein Untergewebe (41) und ein darauf liegendes Obergewebe (42) aufweisenden Doppelgewebe oder Mehrlagengewebe (4) ausgebildet ist, wobei das Obergewebe (42) mit dem Untergewebe (41) partiell unter Ausbildung wenigstens einer Tasche (5, 6) zwischen dem Untergewebe (41) und dem Obergewebe (42) durch Weben verbunden ist.
Patent DE-202020104659-U1 (DE)
Title: Desinfektionsmöbel
IPC: A61L2/10
Filed: 2020-08-11
Abstract: Desinfektionsmöbel (1) zur Aufnahme von zu desinfizierenden Gegenständen aufweisend wenigstens einen verschließbaren Innenraum (2), wenigstens ein bei verschlossenem Innenraum (2) innerhalb des Innenraums (2) angeordnetes Aufnahmeelement (3), wenigstens ein Mittel (4) zum Erfassen eines Belegungszustandes des Innenraums (2) und wenigstens eine Bestrahlungsvorrichtung (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Bestrahlungsvorrichtung (5) den Innenraum (2) mit UVC-Strahlung bestrahlt, wenn das Mittel (4) zum Erfassen eines Belegungszustandes des Innenraums (2) die Anwesenheit wenigstens eines zu desinfizierenden Gegenstandes in dem Innenraum (2) detektiert.
Patent DE-202021103217-U1 (DE)
Title: Spülbecken sowie Spülbeckeneinheit mit einem solchen Spülbecken
IPC: A47L17/02
Filed: 2021-06-15
Abstract: Spülbecken, insbesondere für den häuslichen Bereich, wobei das Spülbecken (1) eine Spülbeckenmulde (10) aufweist, die nach oben hin offen ist, und wobei die Spülbeckenmulde (10) einen Abflussbereich (12) und ein im oder in der Nähe des Abflussbereichs (12) angeordneten Abscheider (14) aufweist, mit dem Festkörper in der Spülbeckenmulde (10) zurückgehalten werden können, wobei das Spülbecken (1) und der Abscheider (14) einstückig ineinander übergehen.
Patent DE-202021105258-U1 (DE)
Title: Künstlicher Felsen als Kletterfelsen oder Objekt der Landschaftsgestaltung
IPC: A63B9/00
Filed: 2021-09-29
Abstract: Künstlicher Felsen aus armiertem Beton, insbesondere auf ein Armierungsgerüst gespritzten Beton, der in Form eines turmartigen Gebildes sowohl der Landschaftsgestaltung als auch mit Kletterhilfen versehen als Sportgerät genutzt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus einem am Aufstellungsort gegossenen Betonfundament (2) besteht, in das Bewehrungsstäbe (4) eingegossen sind, die vom Betonfundament (2) senkrecht bis in Höhe des Felsenturmes ragen, dass auf dem Betonfundament (2) eine Anzahl vorgefertigter Turmsegmente(3) bis zur Gesamthöhe aufgeschichtet ist, wobei Turmsegmente (3), Vergusskanäle (5) aufweisen, die die Bewehrungsstäbe (4) umschließen und die mit Beton verfüllt sind und dass die mit Beton gefüllten senkrechten Vergusskanäle (5) mit den darin eingeschlossenen Bewehrungsstäben (4) ein Stahlbetonskelett bilden, durch das die Standsicherheit des Felsens gewährleistet ist.