baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009016438-U1 (DE)
Title: Schweißbrenner und Verbindungselement für einen Schweißbrenner
IPC: B23K9/16
Filed: 2009-12-04
Abstract: Schweißbrenner (19), welcher einen Handgriff (13) mit einem ersten Endabschnitt (14) und einem zweiten Endabschnitt (20) aufweist, wobei an dem zweiten Endabschnitt (20) ein Brennervorderteil (16) vorgesehen ist, und an dem ersten Endabschnitt (14) zumindest eine Versorgungsleitung durch ein flexibles Verbindungselement (1) in den Handgriff (13) einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (1) zumindest ein Gelenksegment (2) aufweist, welches als Kombination aus einem Drehgelenk und einem Kippgelenk ausgebildet ist.
Patent DE-202010000009-U1 (DE)
Title: Abluftreinigungsanlage
IPC: A01K1/00
Filed: 2010-01-06
Abstract: Abluftreinigungsanlage zum Reinigen von Abluft aus einer Tierstallung,  welche einen von der Abluft zu durchströmenden Filterkörper innerhalb eines Luftführungskanals aufweist,  sowie eine Vorlage von umlaufenden Waschwasser,  gekennzeichnet durch  einen die Leitfähigkeit des Waschwassers detektierenden Sensor (3), sowie  einen den pH-Wert des Waschwassers detektierenden Sensor (2), wobei  die Sensoren (2, 3) steuerungswirksam verbunden sind mit einer Steuerungseinheit (7),  welche in Abhängigkeit von einem durch den Leitfähigkeits-Sensor (3) ermittelten Wert einen Abschlammvorgang auslösend ausgestaltet ist, und  welche in Abhängigkeit von einem durch den pH-Sensor (2) ermittelten Wert ein Einbringen von Säure in das Waschwasser (12) auslösend ausgestaltet ist.
Patent DE-202010000933-U1 (DE)
Title: Filterbeutel
IPC: A47L9/14
Filed: 2010-01-14
Abstract: Filterbeutel für staub- und/oder dreckaufsaugende Geräte mit einem Boden (1b), von dem sich über den gesamten Umfang Seitenwände (1w, 1s) zur Bildung eines Beutelinnenraums weg erstrecken,  wobei der Boden im wesentlichen eben und mit im wesentlichen rechteckigen Grundriss ausgebildet ist und die Seitenwände (1w, 1s) sich ausgehend von den Rechteckkanten aus der Ebene des Bodens (1b) erhebend erstrecken,  wobei in dem Boden oder in einer der Seitenwände eine Einlassöffnung ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Umfang des Bodens (1b) kleiner ist als der Umfang des Beutelquerschnitts in einem Abstand parallel zum Boden (1b), wobei im Betriebszustand des Filterbeutels der Flächeninhalt des Bodens kleiner ist als der Flächeninhalt dieses Beutelquerschnitts.
Patent DE-202010003872-U1 (DE)
Title: Befestigungselement für ein Kappenelement zur Stechtiefeneinstellung
IPC: A61B5/151
Filed: 2010-03-19
Abstract: Stechhilfevorrichtung (1) mit einem Gehäuse (5), welches eine Öffnung aufweist, durch die ein Lanzettenelement (3) ein- und austretbar ist, und einem Kappenelement (2), welches über eine trennbare Verbindung in einer ersten Position derart am Gehäuse (5) angeordnet ist, dass es das Lanzettenelement (3) zumindest teilweise überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Teil (6) des Kappenelementes (2) in einer von dem Gehäuse (5) entfernten zweiten Position über mindestens ein flexibles Befestigungselement (9) mit dem Gehäuse (5) der Stechhilfevorrichtung verbunden ist.
Patent DE-202010005997-U1 (DE)
Title: Futterständer, der aus einem flachen Stanz, Fräs oder Scheideteil besteht
IPC: A01K5/01
Filed: 2010-04-23
Abstract: Futterständer, der aus einem einzigen, dünnwandigen, flachen Stanz, Fräs oder Scheideteil besteht, das keiner weiteren Bearbeitung bedarf.
Patent DE-202010007022-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum gleichzeitigen Spannen von jeweils drei Langprodukten, insbesondere Rohre, mit annähernd gleichem Außendurchmesser in einer Trenneinrichtung
IPC: B23D45/12
Filed: 2010-05-20
Abstract: Vorrichtung zum gleichzeitigen Spannen von jeweils drei Langprodukten, insbesondere Rohre, mit annähernd gleichem Außendurchmesser in einer Trenneinrichtung, im Wesentlichen bestehend aus einem Antrieb und zwei, eine innere Spannkontur mit jeweils zwei Spannflächen aufweisenden Spannbacken, die beidseitig einer Teilungsebene der Vorrichtung angeordnet sind dadurch gekennzeichnet, dass die inneren Spannkonturen (13, 14) der Spannbacken (11, 12) weitgehend spiegelsymmetrisch ausgebildet sind und dass die vier Spannflächen (18, 19 und 20, 21) im Raum so orientiert sind, dass deren Verlängerungen ein gemeinsames Drachenviereck (D) ausbilden, dessen Symmetrieachse (S) im rechten Winkel zu den Spannrichtungen (R) angeordnet ist.
Patent DE-202010007878-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Begrenzung der Reichweite eines Routers
IPC: H04B1/38
Filed: 2010-06-11
Abstract: Vorrichtung zur Begrenzung der Reichweite eines Routers oder eines ähnlichen Sende-/Empfangsgerätes hochfrequenter Strahlung,  insbesondere eines WLAN Routers,  gekennzeichnet durch  ein den Router aufnehmendes Gehäuse (1), wobei das Gehäuse (1) auf der Innen- und/oder Außenseite eine Hochfrequenzstrahlung abschirmende Farb- oder Kunststoffschicht aufweist.
Patent DE-202010009504-U1 (DE)
Title: Adapter für Lichtwellenleiterkabel
IPC: G02B6/36
Filed: 2010-06-24
Abstract: Adapter (100) zum Anschluss eines standardisierten Lichtwellenleiters an eine Lichtquelle mit individuellem Anschlussverbinder, aufweisend  einen ersten Überwurf (105) als erste Hülse mit Innengewinde (110) zum Aufschrauben auf ein am individuellen Anschlussverbinder der Lichtquelle vorhandenes Normaußengewinde,  eine mit dem ersten Überwurf (105) verschraubte Überwurfhülse (120) als zweite Hülse, die auf der dem ersten Überwurf (105) gegenüberliegenden Seite eine weitere, dritte Hülse (150) übergreift,  wobei die dritte Hülse (150) in der zweiten Überwurfhülse (120) durch einen Pressring (160) mit lockerem Sitz gesichert ist, und  wobei die dritte Hülse (150) ein standardisiertes Innengewinde (165) aufweist, und  wobei durch die Verschraubung des ersten Überwurfs (105) mit dem Anschlussverbinder der Lichtquelle die dritte Hülse (150) in der zweiten Hülse (120) fixiert wird.
Patent DE-202010010198-U1 (DE)
Title: Schutz gegen Bootsuntergang bis Großschiffsuntergang, so wie Schutz gegen untergehen von freischwimmenden Gebilden
IPC: B63B43/10
Filed: 2010-07-14
Abstract: Schutz gegen Bootsuntergang bis Großschiffsuntergang, so wie Schutz gegen untergehen von freischwimmenden Gebilden besteht aus unterschiedlich gebildeten Pontons, Luftkissen, so wie Druckräume und ist dadurch gekennzeichnet, dass jeder dieser Stutzelemente eine gewisse Anzahl an m 3  Luftkissen darstellen, dass Luftkissen-Systeme Gewicht eines freischwimmendes Gebilde tragen kann, dass Pontons und Luftkissen in Schiffen, Booten, Fähren, Tanker und freischwimmenden Gebilden integriert sein können, dass Pontons und Luftkissen in, an Schiffen, Booten, Tanker und freischwimmenden Gebilden als Zusatzschutz angebracht werden können, dass Pontons und Luftkissen in Schiffen, Booten, Tanker und freischwimmenden Gebilden als ein Schwimmreif gebildet wird, dass Schwimmreif ein Schiff, Boot, Tanker, Passagierschiff, freischwimmende Gebilde bei Unfall, Schiffbruch auf dem Wasser halten kann, dass Personen am Schiff, Boot, Tanker, Passagierschiff, freischwimmende Gebilde bei Unfall, Schiffbruch bei Anwendung von Schwimmreif keinen Schaden annehmen können.
Patent DE-202010014296-U1 (DE)
Title: Halteleiste für ein Möbel und damit ausgestattetes Möbel
IPC: A47B13/08
Filed: 2010-10-15
Abstract: Halteleiste für ein insbesondere als Schreibtisch ausgestaltetes Möbel (10a–10c), das eine insbesondere schrägstellbare Platte (11a–11c) aufweist, auf deren Platten-Oberseite (23) Gegenstände ablegbar sind, wobei die Halteleiste (40–40c) eine Längsgestalt aufweist und zur Anlage an der Platten-Oberseite (23) einen Halteschenkel (43) und zur Anlage an einer der Platten-Oberseite (23) entgegengesetzten Platten-Unterseite (24) mindestens einen Klemmschenkel (42) aufweist, die einander gegenüberliegen und quer zu einer Längserstreckung (58) der Halteleiste (40–40c) von einem Grundschenkel (41) abstehen, so dass die Halteleiste (40–40c) eine Platten-Schmalseite (25) klammerartig umgreifend lösbar an der Platte (11a–11c) montierbar ist, wobei der Halteschenkel (43) im montierten Zustand mit seiner freien vorderen Schmalseite einen Anschlag für auf der Platten-Oberseite (23) abgelegte Gegenstände gegen ein Rutschen zur Platten-Schmalseite (25) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass ein zur Anlage an der Platten-Unterseite (24) vorgesehener Klemmschenkel-Kontaktbereich (46) des mindestens einen Klemmschenkels (42) einen größeren Abstand zu dem Grundschenkel (41) aufweist als die freie vordere Schmalseite des...
Patent DE-202010016386-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verlegen von Kabelkanalkästen entlang einem Gleis
IPC: E01B27/04
Filed: 2010-12-09
Abstract: Vorrichtung zum Verlegen von Kabelkanalkästen (15) entlang einem Gleis mit einer in Arbeitsrichtung (12) vorne liegenden Schaufeleinrichtung (13), die einen Graben in das neben dem Gleis liegende Erdreich gräbt und hinter der sich ein Einlegeschacht (14) anschließt, um die zu verlegenden Kabelkanalkästen in den ausgehobenen Graben einzulegen, welche Vorrichtung auf dem Gleis geführt und in Arbeitsrichtung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich in Arbeitsrichtung hinter dem Einlegeschacht (14) eine Rütteleinrichtung (17) befindet, deren Rüttelelement auf den verlegten Kabelkanalkasten einwirkt.
Patent DE-202010016649-U1 (DE)
Title: Osmosemembran
IPC: B01D69/00
Filed: 2010-12-07
Abstract: Osmosemembran, die eine Polymerblendmembran (11), ein Antibakterienmittel (12), ein anorganisches Metalloxid (13) und eine Matrix (14) umfaßt wobei das Antibakterienmittel (12) und das anorganisches Metalloxid (13) in die Polymerblendmembran (11) eingemischt werden, die dann mit der Matrix (14) die Osmosemembran (10) bildet.
Patent DE-202010018513-U1 (DE)
Title: System zur Übertragung von Daten zwischen Kommunikationsendgeräten
IPC: H04W4/02
Filed: 2010-07-16
Abstract: System zur Übertragung von Daten zwischen mindestens zwei Kommunikationsendgeräten (10, 20), mit a) mindestens einem ersten Kommunikationsendgerät (10) und mindestens einem zweiten Kommunikationsendgerät (20), wobei mindestens ein Kommunikationsendgerät (10, 20) als mobiles Gerät, insbesondere Handgerät, ausgebildet ist, b) einer mit allen Kommunikationsendgeräten (10, 20) über ein Datennetzwerk (100) koppelbaren Vermittlungseinheit (30), c) ein Mittel (40) zur Berechnung und/oder Auswertung der räumlichen Distanz der Kommunikationsendgeräte (10, 20), d) ein Mittel (50) zur Bestimmung und/oder Auswertung von zeitlichen Abständen von Kommunikationsanfragen (200, 201, 202, 203) an die Vermittlungseinheit (30), um eine Datenübertragung zwischen den mindestens zwei Kommunikationsendgeräten (10, 20) einzuleiten, wobei ein der Vermittlungseinheit (30) zugeordnetes Verbindungsmittel (60), in Abhängigkeit von vorgebbaren Schwellenwerten der räumlichen Distanz der mindestens zwei Kommunikationsendgeräte (10, 20) und des zeitlichen Abstands zwischen den Kommunikationsanfragen (200, 201, 202, 203) die Datenübertragung steuert, und e) wobei die Kommunikationsanfrage an mindestens einem Kommunikationsendgerät (10, 20) durch Betätigen mindestens einer Taste an mindestens einem Kommunikationsendgerät (10, 20), eine Bewegung des mindestens einen Kommunikationsendgerätes (10, 20) im Raum, ein akustisches Signal, eine Spracheingabe und/oder Berühren des berührungssensitiven Bildschirms auslösbar ist und eine entsprechende Kodierung in der Kommunikationsanfrage (200, 201, 202, 203) und/oder dem Anfragedatensatz (70) gespeichert wird und f) wobei ein Nutzdatensatz (90) mittels eines Datenaustauschknotens (31) über das Datennetzwerk (100) übertragen wird, wobei die Vermittlungseinheit (30), die datentechnisch mit dem Datenaustauschknoten (31) gekoppelt ist, eine Nutzdatenadresse (91) an das erste Kommunikationsendgerät (10) übermittelt, und wobei in Abhängigkeit davon, ob die räumlichen und zeitlichen Bedingungen für die Datenübertragung erfüllt sind, die Nutzdatenadresse (91) an das zweite Kommunikationsendgerät (20) übermittelt wird und mit dieser Nutzdatenadresse (91) ein vorher auf den Datenaustauschknoten (31) übertragener Nutzdatensatz (90) vom Datenaustauschknoten (31) herunterladbar ist.
Patent DE-202011000977-U1 (DE)
Title: Befestigungselement für eine Vorhangträgerleiste
IPC: A47H13/12
Filed: 2011-04-26
Abstract: Befestigungselement für eine Vorhangträgerleiste (1) mit einer Befestigungsfläche (2) für eine Vorhangbahn mit Gleitelementen oder Rollen (3) zum verschiebbaren Lagern in einer Vorhangschiene mit einem Längsschlitz mit seitlichen Schienenrandstegen, auf die oder an deren Kanten die Gleitelemente oder Rollen (3) aufgreifen oder anliegen, und mit einem Halteprofil zum Fixieren an der Vorhangträgerleiste (1), wobei die Gleitelemente oder Rollen (3) in der Ausrichtung zum Verbringen aus einer Einführstellung in das C-Profil in eine Gleitstellung verschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (4) stirnseitig in die Vorhangträgerleiste (1) einschiebbar oder seitlich in diese einsetzbar ist und ein hieran um eine vertikale Achse schwenkbar gelagertes Trägerelement (6) aufweist, an dem obenseitig die Gleitelemente oder die Rollen vorgesehen sind, wobei das Trägerelement (6) gegen und/oder durch die Kraft einer Feder (7) aus der Einführstellung in die Gleitstellung der Gleitelemente oder Rollen (3) oder umgekehrt verbringbar ist.
Patent DE-202011003095-U1 (DE)
Title: Öl als Lebensmittel
IPC: A23D9/007
Filed: 2011-02-18
Abstract: Ölmischung als Lebensmittel hergestellt in erster Kaltpressung ohne Zusatzstoffe dadurch gekennzeichnet, dass Sie aus Leinöl, Olivenöl in der prozentualen Gewichtszusammensetzung 50% Leinöl, 50% Olivenöl besteht, wobei diese Mischung Omega-3-Fettsäuren zu Omega-6-Fettsäuren im Gewichtsverhältnis 4:1 enthält.
Patent DE-202011005421-U1 (DE)
Title: Scharnier für eine Stehleiter
IPC: E06C7/50
Filed: 2011-04-19
Abstract: Scharnier für eine zwei gegeneinander verschwenkbare Leiterteile (1, 1a) enthaltende Stehleiter mit zwei durch einen Scharnierstift (5) schwenkbar miteinander verbundenen Scharnierteilen (4a, b), dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierteile (4a, b) jeweils einen auf einen zugeordneten Holm (3) eines Leiterteils (1, 1a) aufsteckbaren, mit einem Steckorgan (9) versehenen Holmaufsatz (6) und eine hiervon abstehende Lagerlasche (7) aufweisen, die zusammen mit der hiermit sich überlappenden Lagerlasche (7) des gegenüberliegenden Scharnierteils (4a, b) den Abstand zwischen den beiden Holmaufsätzen (6) überbrückt und mittels des Scharnierstifts (5) schwenkbar hiermit verbunden ist.
Patent DE-202011051459-U1 (DE)
Title: Stallung für die Freilandhaltung von Geflügel, insbesondere Hühnern
IPC: A01K31/00
Filed: 2011-09-27
Abstract: Stallung (1) zur Freilandhaltung von Geflügel, insbesondere Hühnern, mit: – mehreren überdachten wärmeisolierten Ställen (3), – mehreren überdachten nicht wärmeisolierten Ställen (4), – wobei jedem wärmeisolierten Stall (3) mindestens ein nicht wärmeisolierter Stall (4) zugeordnet ist, indem ein Übergang zwischen dem wärmeisolierten Stall (3) und dem mindestens einen nicht wärmeisolierten Stall (4) vorgesehen ist, und – wobei Ausgänge aus den Ställen (3, 4) in eine angrenzende Freilandfläche (2) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere wärmeisolierte Ställe (3) mit den ihnen zugeordneten nicht wärmeisolierten Ställen (4) in einer Längsrichtung (6) aufeinanderfolgend angeordnet sind.
Patent DE-202011052402-U1 (DE)
Title: Naturstein-Beton-Verbundelement mit mindestens zwei Naturstein-Sichtseiten
IPC: E04C2/04
Filed: 2011-12-21
Abstract: Naturstein-Beton-Verbundelement (1, 1', 1''), mit einer Anzahl von Natursteinen (6), die in Beton eingebettet sind, mit mindestens einer Breitseiten-Sichtseite (5), an der die Natursteine (6) bündig oder vorstehend mit oder ohne dazwischen liegenden Fugen (8) angeordnet sind, und mit mindestens einer Schmalseiten-Sichtseite (7) mit entsprechenden Natursteinen (6), wobei die mindestens eine Breitseiten-Sichtseite (5) und die mindestens eine Schmalseiten-Sichtseite (7) randseitig winkelig aneinander stoßen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmalseiten-Sichtseite (7) mindestens ein vorgefertigtes streifenförmiges Naturstein-Betonelement (10) aus einer Anzahl von Natursteinen (6) aufweist, die in einem Betonstreifen (11) eingebettet sind, wobei das Naturstein-Betonelement (10) von einem Betonkörper (9, 9') gehalten ist und mit diesem eine Einheit bildet.
Patent DE-202011106685-U1 (DE)
Title: Befestigung einer Kühleinheit
IPC: H01L23/40
Filed: 2011-10-04
Abstract: Befestigung einer Kühleinheit, umfassend einen Hauptkörper (1), der einen Hohlzraum (10) und eine Vielzahl von Stützelementen (11) aufweist, wobei im Hohlraum (10) ein Arbeitsmedium (7) gefüllt ist, wobei an den Innenwänden des Hohlraums (10) mindestens eine Kapillarstruktur (3) gebildet ist, und eine Vielzahl von Befestigungselementen (2), die auf einer Seite des Hauptkörpers (1) angeordnet sind, sich an den Stellen der Stützelemente (11) befinden und jeweils ein Verbindungsloch (24) aufweisen.
Patent DE-202011108049-U1 (DE)
Title: Setzgerät zum Fixieren von Rohren oder ähnlichen Gegenständen auf einem Untergrund
IPC: B25C5/00
Filed: 2011-11-18
Abstract: Setzgerät zum Einbringen von Klammern oder ähnlichen Mitteln zur Befestigung von Rohrleitungen auf einem Untergrund, insbesondere auf einer Wärmedämmplatte, umfassend mindestens ein Gehäuse (5), einer Führung (4), einen Stempel (6) mit einer Betätigungsstange (2) und einem Handgriff (1) sowie zwei mit dem Gehäuse (5) verbundenen Magazinstangen (7, 8), wobei das Gehäuse (5) einen Gerätefuß (11) aufweist und wobei das Gehäuse (5), der Stempel (6) und die Magazinstangen (7, 8), zur Aufnahme, Führung und zum Ausstoß der Klammern (24, 25) zur Befestigung von Rohrleitungen auf einem Untergrund ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Magazinstange (7) mit Mitteln (M) in Verbindung steht, die geeignet sind, die im Eingriff des Stempels (6) befindlichen Klammern (25) des auf dieser Magazinstange angeordneten Magazins aus und/oder in den Eingriffsbereich des Stempels (6) zu bewegen.
Patent DE-202011108740-U1 (DE)
Title: Hundeleinenbeleuchtung
IPC: A01K27/00
Filed: 2011-12-06
Abstract: Hundeleinenbeleuchtung dadurch gekennzeichnet, dass die Hundeleine ganz oder teilweise mit lichtspeichernden Pigmenten beschichtet ist, die die Eigenschaft haben nach vorherigem Lichteinfall bei Dunkelheit zu leuchten.
Patent DE-202012003297-U1 (DE)
Title: Sich automatisch aushängende Sicherheitsstruktur für eine bewegliche, einziehbare Gurtabsperrung
IPC: E01F13/02
Filed: 2012-03-30
Abstract: Sich automatisch lösende Sicherheitsstruktur für eine bewegliche, einziehbare Gurtabsperrung, umfassend: einen senkrechten Pfosten, der eine automatische Spule umfasst, die an einer Oberseite davon angeordnet ist, wobei die automatische Spule einen Eingriffschlitz für einen Gurt festlegt; einen Gurt, der in der Form eines flachen Gewebestreifens hergestellt ist, wobei der Gurt ein inneres Ende umfasst, das durch den Eingriffschlitz für einen Gurt eingefügt und an einem automatischen Spulenmechanismus in der automatische Spule befestigt ist, und ein entgegen gesetztes äußeres Ende, das mit Hängehaken außerhalb der automatische Spule bereitgestellt ist, wobei der Hängehaken einen wie ein Stierhorn geformten Einfügeabschnitt umfasst; und eine an einer Stützwand befestigte Hakenaufnahme, wobei die Hakenaufnahme eine Hängenut zum Einhängen des wie ein Stierhorn geformten Einfügeabschnitts des Hängehakens umfasst; wobei die Hängenut der Hakenaufnahme elastisch verformt werden kann, um ein Lösen des wie ein Stierhorn geformten Einfügeabschnitts des Hängehakens von der Hakenaufnahme zu ermöglichen, wenn...
Patent DE-202012003955-U1 (DE)
Title: Transporteinrichtung
IPC: B60B3/10
Filed: 2012-04-20
Abstract: Transporteinrichtung (1) mit wenigstens einem fahrbaren Gestell (2) und wenigstens einem Rahmen (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (3) wenigstens eine Aufnahmeeinrichtung (4) für wenigstens eine Aufnahmebox (14) sowie wenigstens eine Halteeinrichtung (5) für wenigstens eine Mehrzwecktasche (15) umfasst, wobei die Halteeinrichtung (5) eine Taschenöffnung (25) einer daran aufnehmbaren Mehrzwecktasche (15) aufspannt.
Patent DE-202012006042-U1 (DE)
Title: Skateboard-Achshänger
IPC: A63C17/02
Filed: 2012-06-19
Abstract: Skateboard-Achshänger, im wesentlichen dadurch gekennzeichnet, dass dessen Querträger in eingebautem Zustand ähnlich dem eines Doppel-T-Trägers (auch Peiner genannt) aufgebaut ist, dessen Gurtflächen in etwa horizontal verlaufen. Siehe Zeichnung No. 5/6, 5.
Patent DE-202012008115-U1 (DE)
Title: Zigarettenhülsen Stopf Einheit-Standard
IPC: A24C5/42
Filed: 2012-08-23
Abstract: Zigarettenhülsen Stopf Einheit-Standard, zum vereinfachen und beschleunigen des Stopfvorgangs an einer Manuellen (Hand) Tabak Stopfmaschine, bei der alle Bauteile auf einer Grundplatte montiert sind und somit eine Einheit bilden. dadurch gekennzeichnet, 1a. dass eine Manuelle (Hand) Hülsen Stopfmaschine (Pos. 5) auf einer Distanzplatte (Pos. 4) fest montiert ist. Vorzugsweise geschraubt. 1b. dass eine Hülsen Stütze (Pos. 7) auf einer Grundplatte (Pos. 1) fest montiert ist. Vorzugsweise geschraubt. 1c. dass der Tabak Vorratsbehälter (Pos. 8) auf der Grundplatte (Pos. 1) fest montiert ist. Vorzugsweise geschraubt.
Patent DE-202012009140-U1 (DE)
Title: Isolierglaselement aus Kunststoff
IPC: E06B3/67
Filed: 2012-09-24
Abstract: Isolierverglasungselement (1) mit mindestens zwei aus Kunststoff bestehenden Sichtscheiben (2, 3), die randseitig unter Zwischenlage von Spacern (4) miteinander verbunden sind, wobei die Scheiben (2, 3) und die Spacer (4) einen geschlossenen und dichten Luftzwischenraum (5) umgrenzen, der mit Aerogel-Granulat mit einer geeigneten Korngröße gefüllt ist. (1)
Patent DE-202012011764-U1 (DE)
Title: Mischer zur Nachbehandlung von Abgasen
IPC: F01N3/10
Filed: 2012-12-07
Abstract: Mischer für eine Vorrichtung (10) zur selektiven katalytischen Reduktion von Abgasen von Brennkraftmaschinen, zur gleichmäßigen Verteilung eines in den Abgasstrom (1) eingebrachten Reduktionsmittels (3) im Abgasstrom (1) am Katalysatoreintritt, wobei der Mischer eine vom Gemisch aus Abgas (1) und Reduktionsmittel (3) zu durchströmende Struktur von Mischerelementen (21) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Mischerelemente (21) zur direkten elektrischen Beheizung mit einem sie durchfließenden elektrischen Strom auf Grund ihres elektrischen Widerstands eingerichtet sind.
Patent DE-202012100193-U1 (DE)
Title: Bildschirm mit einer Mobilfunk-Funktion
IPC: H04M1/00
Filed: 2012-01-19
Abstract: Bildschirm mit einer Mobilfunk-Funktion, in dem eine Zentraleinheit 11 eingebaut ist, wobei ein SIM-Karten-Modul 20 in dem Bildschirm 10 vorgesehen ist, wobei das SIM-Karten-Modul 20 mit der Zentraleinheit 11 verbunden ist, sodass der Bildschirm 10 durch das SIM-Karten-Modul 20 mobil kommunizieren und drahtlos mit einem Internetzugang verbunden werden kann.
Patent DE-202012101990-U1 (DE)
Title: Dichtband
IPC: E04B1/684
Filed: 2012-05-31
Abstract: Schaumstoff-Dichtband, beispielsweise zur Abdichtung zwischen zwei Bauwerksteilen, insbesondere zwischen einem Rahmenbauteil und dem diesen zugeordneten Mauerwerk, wobei das Dichtband gegenüberliegende, den Bauwerksteilen zuordenbare Breitseiten und quer zu diesen verlaufende Schmalseiten aufweist und von einer der Schmalseiten zu der anderen hin wasserdampfdiffusionsdurchlässig ausgebildet ist und wobei ferner das Dichtband eine Sperrschicht aus einem von dem Schaumstoff-Dichtbandmaterial verschiedenen Material aufweist, welches sich zumindest teilweise über den Querschnitt des Wasserdampfdiffusionspfades erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrschicht zumindest teilweise aus einem seinen Wasserdampfdiffusionswiderstand mit der Luftfeuchtigkeit reversibel ändernden Material besteht.