baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007012919-B4 (DE)
Title: Zündspule
Inventor: TOIKKA GARY
IPC: H01F38/12
Filed: 2007-03-19
Granted: 2015-03-19
Abstract: Zündspule (10) mit einem Spulenkern (11), auf dem eine Primärspule (13) und eine Sekundärspule (12) angeordnet sind, die von einem Gehäuse (14) umschlossen sind, wobei zwischen dem Spulenkern (11) und der Sekundärspule (12) und/oder zwischen der Sekundärspule (12) und der Primärspule (13) und/oder zwischen der Primärspule (13) und dem Gehäuse (14) eine Isolierschicht (21) aus einem Epoxidharz vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Epoxidharz unter Verwendung mindestens eines Polymers auf der Basis von Bisphenol-A-Diglycidylether und mindestens eines Härters hergestellt ist, der mindestens eine Struktureinheit auf der Basis eines Bicyclus aufweist.
Patent DE-102007021821-B4 (DE)
Title: Schirm
Inventor: LIU KAI
IPC: A45B25/14
Filed: 2007-05-07
Granted: 2016-02-25
Abstract: Schirm, insbesondere Sonnenschirm oder Regenschirm, mit einer Haltestruktur und einem daran mittels eines Gelenks (50) angehängten Schirmdach (112), wobei sich das Gelenk (50) mittels eines durch zumindest einen Teil der Haltestruktur verlaufenden Seil- oder Bowdenzugs (111) arretieren lässt, wobei das Gelenk (50) zur Einstellung einer beliebigen Neigung des Schirmdachs (112) als rotatorisches Gelenk ausgeführt ist, wobei ein am Schirmdach (112) angeordnetes Eingriffselement (114) mit dem Seil- oder Bowdenzug (111) verbunden ist oder damit in sonstiger mechanischer Wirkverbindung steht, um zur Arretierung des Gelenks (50) lösbar in einen der Haltestruktur zugeordneten Abschnitt des Gelenks (50) einzugreifen, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingriffselement (114) in dem dem Schirmdach (112) zugeordneten Teil des Gelenks (50) verschiebbar angeordnet ist.
Patent DE-102007033051-B4 (DE)
Title: Taktgeneratorschaltung, integrierte Schaltung und Verfahren zum Bereitstellen eines Taktsignals
Inventor: BREDERLOW RALF
IPC: H03K3/023
Filed: 2007-07-16
Granted: 2009-06-04
Abstract: Taktgeneratorschaltung (100; 200; 300) zum Bereitstellen eines Taktsignals, mit folgenden Merkmalen:  einem Oszillator (110; 210; 310), der ausgelegt ist, um das Taktsignal (114; 214; 340) so zu erzeugen, dass eine Periodendauer des durch den Oszillator erzeugten Taktsignals durch zumindest ein Referenzsignal (112; 212; 312) einstellbar ist; und  einem Referenzsignal-Bereitsteller (120; 220; 320), der ausgelegt ist, um das Referenzsignal für den Oszillator basierend auf einer Signalverzögerung in einem Schaltungspfad einzustellen;  wobei der Referenzsignal-Bereitsteller (120; 220; 320) einen Verzögerungs-Bestimmer (360; 362) aufweist, der ausgelegt ist, um durch einen Vergleich eines Vergleichssignals mit einer durch den Schaltungspfad verzögerten Version des Vergleichssignals ein Verzögerungs-Informationssignal (546) zu erhalten, das eine Information über die Signalverzögerung in dem Signalpfad trägt;  wobei der Referenzsignal-Bereitsteller ausgelegt ist, um das Referenzsignal unter Verwendung des Verzögerungs-Informations-Signals zu erhalten;  wobei der Referenzsignalbereitsteller (120; 220; 320) eine Gatteranordnung (530) aufweist, die ausgelegt ist, um das Vergleichssignal (510), und...
Patent DE-102007039842-B4 (DE)
Title: Neigungssensor
Inventor: SONDERGELD MANFRED
IPC: G01C9/08
Filed: 2007-08-16
Granted: 2011-02-24
Abstract: Neigungssensor mit einem um eine Achse (12) in einem Gehäuse (11) drehbaren Messpendel (20), mit einer Winkelmesseinrichtung (24) zum Erfassen der Drehbewegung des Messpendels (20) um die Achse (12) und mit einem um die Achse (12) drehbaren, massebehafteten Element, dessen Drehbewegung mit der Drehbewegung des Messpendels (20) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Element ein Ausgleichspendel (22) ist, und dass das Ausgleichspendel (22) mit dem Messpendel (20) über ein Getriebe (32, 70, 74) verbunden ist.
Patent DE-102007051469-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Kraftstofftank, Entlüftungsleitung und Kondensatoreinrichtung
Inventor: DEMMER STEFAN
IPC: F02M25/08
Filed: 2007-10-27
Granted: 2019-02-21
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Kraftstofftank und einer diesem zugeordneten Entlüftungsleitung, die zumindest anteilig in einen Zwischenspeicher für gasförmige Kraftstoffbestandteile führt und mit einer von einem Kältemittel gespeisten Kondensatoreinrichtung versehen ist, mittels derer gasförmige Kraftstoffbestandteile verflüssigbar und solchermaßen in den Kraftstofftank rückführbar sind, wobei die Kondensatoreinrichtung durch einen Abschnitt der im wesentlichen nicht horizontal verlaufenden Entlüftungsleitung gebildet ist, indem eine das Kältemittel führende Kältemittelleitung im wesentlichen parallel zur Entlüftungsleitung verläuft und solchermaßen angeordnet ist, dass ein Wärmeübergang zwischen den in der Entlüftungsleitung geführten gasförmigen Kraftstoffbestandteilen und dem Kältemittel möglich ist, und wobei die Kältemittelleitung an oder in einen Kältemittelkreislauf des Fahrzeugs angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kältemittelkreislauf für die Kühlung eines für die Speicherung elektrischer Antriebsenergie vorgesehenen Akkumulators vorgesehen ist und die Kältemittelleitung in Reihe mit einer der Akkumulator-Kühlung dienenden Kälteleitung angeschlossen ist.
Patent DE-102007052921-B4 (DE)
Title: Bogendruckmaschine mit integrierter Zylinderwaschvorrichtung
Inventor: EITEL HANS-GEORG
IPC: B41F35/06
Filed: 2007-11-07
Granted: 2015-09-10
Abstract: Bogendruckmaschine, mit einem Seitengestell (1, 2), einem in dem Seitengestell (1, 2) aufgenommenen bogenführenden Zylinder (4), und mit einer Aufnahmeeinrichtung (5), die als solche der Einbindung einer jenem bogenführenden Zylinder zugeordneten Zylinderwaschvorrichtung (ZW) in die Druckmaschine dient, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zylinderkühlvorrichtung (6) vorgesehen ist, die im Einbindungsbereich (E) der Zylinderwaschvorrichtung (ZW) in die Druckmaschine eingebunden ist, wobei die Zylinderkühlvorrichtung (6) als Tauschmodul ausgeführt ist, das gegen die Zylinderwaschvorrichtung (ZW) austauschbar ist und wobei die Einbindung der Zylinderkühlvorrichtung (6) unter zumindest teilweiser Nutzung der zur Einbindung der Zylinderwaschvorrichtung (ZW) vorgesehenen Aufnahmeeinrichtung (5) bewerkstelligt wird.
Patent DE-102007057161-B4 (DE)
Title: Steueranordnung
Inventor: ROPINSKI PETRA
IPC: H01H25/04
Filed: 2007-11-26
Granted: 2019-07-11
Abstract: Steuerhebelanordnung mit um zwei Achsen schwenkbeweglicher Handhabe, wobei die Handhabe mit einem ersten Schwenkteil (1) schwenkfest gekoppelt ist, welches um eine zu einem zweiten Schwenkteil (3) stationäre erste Achse (2) am zweiten Schwenkteil (3) schwenkgelagert ist, wobei das zweite Schwenkteil seinerseits um eine die erste Achse (2) kreuzende und zum zweiten Schwenkteil (3) stationäre Achse (5) schwenkbar an einem relativ stationären Lagerteil (4) angeordnet ist, und wobei Relativdrehungen zwischen dem ersten und dem zweiten Schwenkteil (1,3) bzw. zwischen dem zweiten Schwenkteil (3) und dem stationären Lagerteil (4) mittels berührungsfrei arbeitender Sensorik erfassbar sind, welche einerseits einen Permanentmagnet (19) am einen von zwei relativ zueinander dreh- bzw. schwenkbaren Teilen und andererseits eine magnetfeldempflindliche Signalerzeugungsanordnung am anderen der relativ zueinander dreh- oder schwenkbaren Teile aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalerzeugungsanordnung als Chip mit einem Hall-Element ausgebildet ist und zur redundanten Signalerzeugung zwei Chips nach Art einer Doppelschicht aufeinander angeordnet sind.
Patent DE-102008000715-B4 (DE)
Title: Verfahren zur in vitro Erfasssung und Unterscheidung von pathophysiologischen Zuständen
Inventor: RUSSWURM STEFAN
IPC: C12Q1/68
Filed: 2008-03-17
Granted: 2012-02-02
Abstract: Verfahren zur in vitro Erfassung und/oder Unterscheidung und/oder Verlaufsbeobachtung von pathophysiologischen Zuständen, ausgewählt aus der Gruppe be sepsisähnlichen Zuständen; septischem Schock; infektiösem/nicht-infektiösem Multiorganversagen; Überlebenswahrscheinlichkeit bei Sepsis; Fokus einer Infektion; Responder/non-Responder für eine bestimmte Therapie; Ursachen eines pathophysiologischen Zustandes, insbesondere Klassifizierung einer Infektion nach gram-positiven und/oder gram-negativen Bakterien; wobei das Verfahren folgende Schritte umfaßt: a) Isolierung von Probennukleinsäuren aus einer von einem Patienten stammenden Probe; b) Bestimmung von Genaktivitäten mittels einer Mehrzahl von Polynukleotiden, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus SEQ-ID NO: 1 bis SEQ-ID NO: 669 und/oder deren Genloci und/oder deren Transkripten und/oder Fragmenten davon, zur Bildung wenigstens eines für die Erfassung und/oder Unterscheidung und/oder den Verlauf von pathophysiologischen Zuständen eines Patienten charakteristischen Multigenbiomarkers; c) Bestimmung von Genaktivitäten wenigstens eines internen Referenzgens, auf die die unter b) bestimmten Genaktivitäten bezogen, insbesondere normalisiert, werden; d) Bilden eines Index-Wertes aus den einzelnen...
Patent DE-102008005459-B4 (DE)
Title: Bürogerät
Inventor: GHIBELY BRUNO
IPC: B26F1/36
Filed: 2008-01-21
Granted: 2019-08-01
Abstract: Bürogerät mit zumindest zwei gegeneinander beweglichen Arbeitsschenkeln, zwischen denen ein Arbeitsprozeß durch Herunterdrücken des oberen Schenkels auf den als Standfuß ausgebildeten unteren Schenkel zu erfolgen kann, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Schenkel (2) sowohl mittelbar über einen Hebel (3) herunterdrückbar ist (Hebelmodus) als auch unmittelbar durch Druck auf den oberen Schenkel (2) (Basismodus), wozu der Hebel (3) mit dem oberen Schenkel (2) um eine Schwenkachse (21) verschwenkbar verbunden ist und an den oberen Schenkel (2) anlegbar ist.
Patent DE-102008009427-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz eines Infotainmentsystems eines Fahrzeugs vor unberechtigtem Zugriff
Inventor: FALK RAINER DR
IPC: B60R25/25
Filed: 2008-02-15
Granted: 2021-07-29
Abstract: Verfahren zum Schutz eines mehrere Funktionen aufweisenden Infotainmentsystems eines Fahrzeugs vor unberechtigtem Zugriff und zum Schutz von Daten in einem Infotainmentsystem, wobei eine manuell oder automatisch aktivierbare Sperrfunktion vorgesehen ist, wobei bei aktivierter Sperrfunktion zumindest eine mindestens eine Funktion umfassende Teilfunktion des Infotainmentsystems nicht mehr nutzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Aktivierung der Sperrfunktion um eine Möglichkeit ergänzt ist, ein zwischenzeitliches Entsperren und erneutes Sperren zu erkennen, und um ein zwischenzeitliches Entsperren und erneutes Sperren zu erkennen bei jeder Aktivierung der Sperrfunktion, wobei ein wechselnder Unique-Look-Screen (21, 31) auf einer Bedienoberfläche (10, 11) des Infotainmentsystems angezeigt wird.
Patent DE-102008013365-B4 (DE)
Title: Querstoßverbindung zwischen zwei Rumpfsektionen
Inventor: REYE VOLKER
IPC: B64C1/00
Filed: 2008-03-10
Granted: 2011-03-17
Abstract: Querstoßverbindung (1, 24) zwischen zwei Rumpfsektionen (2, 3, 25, 26), insbesondere zur Schaffung einer Rumpfzelle für ein Flugzeug, mit einer Vielzahl von innenseitig auf einer Außenhaut (4, 5, 27, 28) gleichmäßig parallel zueinander beabstandet verteilt angeordneten Stringern (41, 42) und einer umlaufenden Querstoßlasche (10, 31) zum Verbinden beider Endbereiche (6, 7, 29, 30) der Rumpfsektionen (2, 3, 25, 26) miteinander, dadurch gekennzeichnet, dass beide Endbereiche (6, 7, 29, 30) der Rumpfsektionen (2, 3, 25, 26) innenseitig entgegengesetzt geneigte Hautkeilflächen (8, 9) aufweisen und die umlaufende Querstoßlasche (10, 31) mit zwei entgegengesetzt geneigten Querstoßlaschenkeilflächen (12, 13) im Bereich einer der Außenhaut (4, 5, 27, 28) zugewandten Unterseite (11) versehen ist, wobei zwischen jeweils einer Querstoßlaschenkeilfläche (12, 13) und einer Hautkeilfläche (8, 9) ein Keil (14, 15, 33, 34) zum Toleranzausgleich zwischen den Rumpfsektionen (2, 3, 25, 26) einschiebbar ist.
Patent DE-102008013907-B4 (DE)
Title: Reibschlüssig arbeitende Vorrichtung mit mindestens einer Reiblamelle
Inventor: GOLD ECKART
IPC: F16D13/68
Filed: 2008-03-12
Granted: 2016-03-10
Abstract: Reibschlüssig arbeitende Vorrichtung (6) mit mindestens einer Reiblamelle (2''', 2''''), die eine lamellenseitige Verzahnung (14) mit einem ersten Zahn (88) aufweist, und einem Lamellenträger (4''', 4''''), der eine trägerseitige Verzahnung (70) und ein vorbestimmtes Aufsteckende (66) zum Aufstecken der Reiblamelle (2''', 2'''') aufweist, wobei die Konturen (62, 72) der Verzahnungen (14, 70) derart miteinander korrespondieren, dass die Reiblamelle (2''', 2'''') unter Ausbildung einer Drehmitnahmeverbindung mit dem Lamellenträger (4''', 4'''') in Eingriff bringbar ist, und die Reiblamelle (2''', 2'''') eine erste axiale Richtung (16) und eine entgegengesetzte zweite axiale Richtung (18) aufweist, und derart ausgebildet sind, dass die Reiblamelle (2''', 2'''') lediglich in der ersten axialen Richtung (16) über das vorbestimmte Aufsteckende (66) des Lamellenträgers (4''', 4'''') mit dem Lamellenträger (4''', 4'''') in Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Zahn (88) eine andere Zahnhöhe als andere Zähne (90) der lamellenseitigen Verzahnung (14) hat und die lamellenseitige Verzahnung (14) einen ersten Zahnzwischenraum (92) aufweist, der eine andere Größe als die anderen Zahnzwischenräume (94) der lamellenseitigen Verzahnung (14) hat.
Patent DE-102008014048-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kappe
Inventor: DAITOU KOUJI
IPC: H01R43/00
Filed: 2008-03-13
Granted: 2017-04-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Kappe (1A, 1B, 1C), die folgenden Schritte umfassend: Ausbilden eines hermetisch abgedichteten Abschnitts (3) durch Durchführen einer Schweißbehandlung an einer Rohrstruktur (30) in einer vorbestimmten Teilung in einer Längsrichtung davon; Abtrennen der Rohrstruktur (30), so dass der hermetisch abgedichtete Abschnitt (3) ein Ende der Kappe (1A, 13, 1C) ist; und Durchführen eines Stanzprozesses an der Rohrstruktur (30), um einen Zungenabschnitt (4) auf der anderen Endseite der abgetrennten Rohrstruktur (2) auszubilden, wobei die Zungenabschnitte (4) von zwei aus der Rohrstruktur (30) angrenzend aneinander angefertigten Kappen (1A, 13, 1C) an Positionen festgelegt werden, die einander entlang einer Längsrichtung der Rohrstruktur (30) gegenüberliegen, bei der Schweißbehandlung zwei Stellen der Rohrstruktur (30), wobei die Stellen angrenzend aneinander sind, gleichzeitig geschweißt werden, und die hermetisch abgedichteten Abschnitte (3) in den zwei Stellen angrenzend aneinander ausgebildet werden, bei dem Abtrennprozess eine Stelle zwischen den hermetisch abgedichteten Abschnitten (3) in den zwei Stellen angrenzend aneinander abgetrennt wird, und in dem Stanzprozess die zwei Zungenabschnitte (4), die an den einander gegenüberliegenden Positionen festgelegt sind, gestanzt werden.
Patent DE-102008014683-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zum Betreiben eines Hybridantriebs
Inventor: BEER JOHANNES
IPC: B60W10/08
Filed: 2008-03-18
Granted: 2010-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steuereinheit und ein Verfahren zum Betreiben einer Hybridantriebanordnung (1) mit - einer Brennkraftmaschine (5) mit einer Antriebswelle (6), wobei die Brennkraftmaschine (5) eine Drosselklappe aufweist; - einem Elektroantrieb (3) mit einer Antriebswelle (4); - einer zwischen der Brennkraftmaschine (5) und dem Elektroantrieb (3) angeordneten Kupplung (20), welche auf Anforderung ansteuerbar ist, so dass die Antriebswelle (6) der Brennkraftmaschine und die Antriebswelle (4) des Elektroantriebs (3) drehmomentenfest miteinander gekoppelt werden; wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Erfassen, ob eine Anforderung besteht, die Antriebswelle (6) der Brennkraftmaschine (5) und die Antriebswelle (4) des Elektroantriebs (3) miteinander zu verbinden; falls eine Anforderung besteht: Vorsteuern der Drehzahl der Brennkraftmaschine (5) auf ein Zieldrehzahlniveau (N_2), so dass die Antriebswellen (4, 6) der Brennkraftmaschine (5) und des Elektroantriebs (3) wenigstens annähernd synchron laufen, wobei die Vorsteuerung der Drehzahl der Brennkraftmaschine durch eine Vorgabe eines Sollwertes für einen Öffnungswinkel (TSP_SP) der Drosselklappe durchgeführt wird; anschließende Regelung der Drehzahl der Brennkraftmaschine (5), so dass die Antriebswellen (4, 6) der Brennkraftmaschine (5) und des Elektroantriebes (3) im Wesentlichen synchron laufen; abschließendes Koppeln der Antriebswellen der Brennkraftmaschine und des ...
Patent DE-102008017813-B4 (DE)
Title: Bremsregelungsvorrichtung und Bremsregelungsverfahren
Inventor: TANAKA YOSHITO
IPC: B60T8/17
Filed: 2008-04-08
Granted: 2013-12-05
Abstract: Bremsregelungsvorrichtung (20), mit: – mehrere Radzylinder (23FR, 23FL, 23RR, 23RL), die auf jeweilige Räder eines Fahrzeugs in Antwort auf eine Zuführung eines Hydraulikfluids zu den Radzylindern Bremskräfte ausüben; – eine manuelle Hydraulikdruckquelle (27), die in Übereinstimmung mit einer von einem Fahrer ausgeführten Betätigung einer Bremse ein Hydraulikfluid mit Druck beaufschlagt und das mit Druck beaufschlagte Hydraulikfluid zu den Radzylindern befördert; – ein Sperrventil (64, 65), das in einem Hydraulikfluidversorgungsweg zwischen der manuellen Hydraulikdruckquelle und den Radzylindern angeordnet ist und auf das eine Kraft in einer solchen Richtung ausgeübt wird, dass das Sperrventil geschlossen wird, wenn ein Hydraulikdruck in den Radzylindern höher als ein Hydraulikdruck in der manuellen Hydraulikdruckquelle ist; – ein Druckverringerungsventil (56, 57, 58, 59, 67), das den Hydraulikdruck in den Radzylindern verringert; – ein Teilungsventil (60), das den Hydraulikfluidversorgungsweg in ein erstes System (37, 61, 41; 37, 61, 42), über das das Hydraulikfluid wenigstens einem der Radzylinder zugeführt wird, und ein zweites System (38, 62, 43; 38, 62, 44), über das das Hydraulikfluid den weiteren der Radzylinder zugeführt wird, unterteilt; und – einen Kontroller (70), der einen Abführweg, über den das Hydraulikfluid von dem Radzylinder abgeführt wird, regelt, wobei: – der Hydraulikfluidversorgungsweg derart ausgebildet ist, dass in einem nicht geregelten Zustand durch das erste System (37, 61, 41; 37, 61, 42) und das zweite System (38, 62, 43; 38, 62, 44) zwischen der manuellen Hydraulikdruckquelle und den Radzylindern eine Verbindung mechanisch bereitgestellt ist; dadurch gekennzeichnet, dass – der Kontroller in dem nicht geregelten Zustand wenigstens entweder das Druckverringerungsventil oder das Teilungsventil in Antwort auf das Lösen der Bremse in einem Fall öffnet, in dem durch Befördern des Hydraulikfluids durch den Hydraulikfluidversorgungsweg in Übereinstimmung mit der von dem Fahrer ausgeführten Betätigung der Bremse eine Bremskraft erzeugt wird.
Patent DE-102008024552-B4 (DE)
Title: Verfahren für ein Kondensationswärmespeichersystem für ein Gargerät
Inventor: NIELSEN REINHARD
IPC: F24C7/08
Filed: 2008-05-21
Granted: 2011-03-03
Abstract: Verfahren zur Ableitung von überschüssiger Kondensationswärme zumindest eines, insbesondere zumindest einen Dampfgarbetrieb aufweisenden Gargeräts, welches umfasst ist von einem Kondensationswärmespeichersystem, wobei das Kondensationswärmespeichersystem zusätzlich zu dem Gargerät (1), mindestens eine Kondensationsvorrichtung für Dampf aus einem Garraum des Gargeräts, die zumindest einen ersten Wärmetauscher aufweist, mindestens einen Kondensationswärmespeicher (2) mit zumindest einem zweiten Wärmetauscher (5) und mindestens ein Kühlmittel, welches in einen geschlossenen ersten Kühlmittel-Kreislauf durch den ersten und zweiten Wärmetauscher (5) zirkulierbar ist zum Transport von Kondensationswärme von der Kondensationsvorrichtung zum Kondensationswärmespeicher (2), umfasst, und die Kondensationsvorrichtung im oder am Gargerät bereitgestellt wird, und zumindest ein gargeräte-externer Wärmeverbraucher (16, 18', 19) an den Kondensationswärmespeicher (2), insbesondere an zumindest einen dritten Wärmetauscher (16) des Kondensationswärmespeichers (2), zum Übertragen zumindest eines Teils der Kondensationswärme an den gargeräte-externen Wärmeverbraucher (16, 18', 19) angeschlossen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuer- oder Regeleinheit des Gargeräts von einem Sensor Temperatur-Messwerte und/oder Feuchte-Messwerte erfasst, diese mit...
Patent DE-102008027329-B4 (DE)
Title: Elektromagnetventilanordnung
Inventor: NARITA MASARU
IPC: H01R13/62
Filed: 2008-06-07
Granted: 2011-02-10
Abstract: Elektromagnetventilanordnung mit:  einem Elektromagnetventilkörper (10) mit einem Durchgangsschaltabschnitt (11) zum Schalten eines Fluiddurchgangs und einem Elektromagnetbetätigungsabschnitt (12) zur Betätigung des Durchgangsschaltabschnitts (11) und  einem Stromversorgungssystem (13) zum Versorgen des Elektromagnetbetätigungsabschnitts (12) des Elektromagnetventilkörpers (10) mit Strom,  wobei der Elektromagnetventilkörper (10) ein Buchsengehäuse (40) an der Seitenfläche (16b) des Durchgangsschaltabschnitts (11) aufweist und wobei eine Buchse (41), die elektrisch mit einer Spule (29) in dem Elektromagnetbetätigungsabschnitt (12) verbunden ist, in dem Buchsengehäuse (40) aufgenommen ist,  wobei das Stromversorgungssystem (13) eine Anschlussabdeckung (43) aufweist, die an der Seite des Elektromagnetventilkörpers (10) so angeordnet ist, dass sie den Durchgangsschaltabschnitt (11) und den Elektromagnetbetätigungsabschnitt (12) abdeckt, und wobei ein Stromversorgungsanschlusskasten (50) zum Halten eines stiftförmigen Stromversorgungsanschlusses (51) mit einem Ende einer Stromversorgungsleitung (55) verbunden ist,  wobei die Anschlussabdeckung (43) ein Anschlusskastengehäuse (47) zur Aufnahme des Stromversorgungsanschlusskastens (50) an einer Position, die dem Buchsengehäuse (40) zugeordnet ist, und einen Verriegelungsstopper...
Patent DE-102008035635-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur kapazitiven Messung eines Füllstands oder eines Pegels eines Mediums
Inventor: REIME GERD
IPC: G01F23/26
Filed: 2008-07-31
Granted: 2020-11-05
Abstract: Vorrichtung zur kapazitiven Messung eines Füllstands oder eines Pegels eines Mediums mit einem langgestreckten Sensor (14; 30; 40; 48) zum Erzeugen eines elektrischen Feldes, wobei der Sensor wenigstens zwei langgestreckte Elektroden (24, 26; 32, 34; 42; 52) aufweist, die zur Anordnung außerhalb des Mediums vorgesehen und zur Erzeugung eines elektrischen Feldes geeignet sind, das wenigstens abschnittsweise das Medium durchquert, mit einem auf einem Bezugspotential liegenden Element (13) und mit einer Treiber-/Auswerteeinheit (16; 44; 54), die Mittel zum Anlegen eines elektrischen Potentials an eine erste (24) der beiden Elektroden aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Treiber-/Auswerteeinheit (16; 44; 54) die erste (24) der Elektroden niederohmig und die zweite (26) der Elektroden hochohmig angekoppelt ist, so dass sowohl die erste (24) der Elektroden als auch die zweite (26) der Elektroden ein elektrisches Feld ausbilden,dass sich aufgrund des von der ersten (24) der Elektroden erzeugten elektrischen Feldes zwischen der ersten (24) der Elektroden und der zweiten (26) der Elektroden ein elektrisches Feld zwischen der zweiten (26) der Elektroden und dem auf einem Bezugspotential liegenden Element (13) ausbildet,wobei die Treiber-/ Auswerteeinheit (16; 44; 54) Mittel zur Detektion einer Änderung der Kapazität zwischen der zweiten (26) der Elektroden und dem auf einem Bezugspoteritial liegenden Element (13) als vom Füllstand abhängiges Messsignal (5.16) aufweist.
Patent DE-102008036496-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung eines Magnetresonanzempfangskanals, Kalibrierungsdatenermittlungseinrichtung und Magnetresonanzanlage
Inventor: BIBER STEPHAN DR
IPC: A61B5/055
Filed: 2008-08-05
Granted: 2012-03-15
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung eines eine Magnetresonanzempfangsantenne (11) aufweisenden Magnetresonanzempfangskanals (10) in einer Magnetresonanzanlage (1), bei dem mittels einer Sendeantenne (22, 23) in der Magnetresonanzanlage (1) ein Testsignal (TS) ausgesendet und von der Empfangsantenne (11) empfangen wird und auf Basis des empfangenen Testsignals (TS) Empfangskanal-Kalibrierungsdaten (KD) für den betreffenden Magnetresonanzempfangskanal (10) ermittelt werden und darauf basierend eine Kalibrierung des Magnetresonanzempfangskanals (10) erfolgt.