baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017003886-A1 (DE)
Title: Ballenpresse
Inventor: KREYENHAGEN MICHAEL
IPC: A01F15/14
Filed: 2017-04-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Ballenpresse 2 für landwirtschaftliches Erntegut, mit einem Presskanal 4 und mit mindestens einer Bindeeinrichtung für ein bandförmiges Bindematerial 40, vorzugsweise aus einem verschweißbaren oder verklebbaren Kunststoffmaterial, zur Umhüllung des zu pressenden Ballens, wobei die Bindeeinrichtung einen das Bindematerial 40 stoffschlüssig verbindenden Stoffschlusserzeuger 42 aufweist. Die Ballenpresse 2 weist einen im Presskanal 4 entlang der Längsmittelachse 60 des Presskanals 4 bewegbaren Presskolben 34 auf. Die Bindeeinrichtung weist eine zwischen dem Stoffschlusserzeuger 42 und dem Presskolben 34 angeordnete vordere Klemmvorrichtung 94 und eine auf der dem Presskolben 34 abgewandten Seite des Stoffschlusserzeugers 42 angeordnete hintere Klemmvorrichtung (110) auf.
Patent DE-102017004661-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: WNUK RALF
IPC: B01D29/66
Filed: 2017-05-08
Abstract: Eine Filtervorrichtung (10) mit einer Mehrzahl von Filterelementen (20), die in einem Filtergehäuse (12) mit einem Filtereinlass (50) für ein zu filtrierendes Fluid und einem Filterauslass (52) für das gefilterte Fluid aufnehmbar sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Drucksteuereinrichtung (42) mindestens eine Steuerplatte (58) aufweist, die innerhalb eines Verbindungsraumes (14) angeordnet in vorgebbarer Abfolge einzelne obere Elementöffnungen (54) der jeweils rückzuspülenden Filterelemente (20) mit zunehmender Überdeckung und erneuter Freigabe seitlich überfährt, und dass eine Ablauföffnung (46) der Rückspüleinrichtung (44) zumindest noch teilweise in fluidführender Verbindung mit einer unteren Elementöffnung (56) des jeweils rückzuspülenden Filterelementes (20) ist, während dessen die obere Elementöffnung (54) von der Drucksteuereinrichtung (42) angesteuert ist.
Patent DE-102017006438-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfrontverkleidung eines Kraftfahrzeuges, Kraftfahrzeug
Inventor: HIMMEL TIMO
IPC: B60R13/00
Filed: 2017-07-07
Abstract: Beschrieben wird eine Fahrzeugfrontverkleidung (504) eines Kraftfahrzeugs (2) mit wenigstens einem Scheinwerfer (514), wobei die Fahrzeugfrontverkleidung (504) ein Verkleidungspanel (512) mit einer Außenseite (512A) und einer Innenseite (512B) aufweist, wobei die Fahrzeugfrontverkleidung (504) von der Außenseite (512A) betrachtet überwiegend opak ist, wobei das Verkleidungspanel (512) wenigstens einen fugenlosen, lichtdurchlässigen Bereich (510) aufweist, wobei auf der Innenseite (512B) des Verkleidungspanels (512) ein Scheinwerfer (514) zur Ausleuchtung eines Bereichs vor dem Kraftfahrzeug (2) derart angeordnet ist, dass er durch den lichtdurchlässigen Bereich (510) scheinen kann, wobei der Scheinwerfer (514) ein Scheinwerfergehäuse (518) aufweist, wobei das Scheinwerfergehäuse (518) gegen die Innenseite (512B) des Verkleidungspanels (512) hin abgedichtet ist, wobei das Scheinwerfergehäuse (518) zum Verkleidungspanel (512) hin im Strahlengang offen gestaltet ist.
Patent DE-102017007389-A1 (DE)
Title: Versandstücklagervorrichtung zum vorübergehenden Lagern von zumindest einem Versandstück sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen
Inventor: David andreas
IPC: A47G29/14
Filed: 2017-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Versandstücklagervorrichtung (1) zum vorübergehenden Lagern von zumindest einem Versandstück, mit einem Behälter (2), in welchem ein Versandstück aufnehmbar ist, einem Deckelelement (4) mittels welchem ein Behälterinnenraum verschließbar ist, einer Befestigungseinrichtung (6), mittels welcher der Behälter (2) an einem Einrichtungselement (8) befestigbar ist, einer Sperreinrichtung (10), mittels welcher das Deckelelement (4) sperrbar ist. Erfindungsgemäß ist die Sperreinrichtung (10) eine Eingabeeinrichtung (11) zur Eingabe eines Öffnungscodes umfasst, durch dessen Eingabe die Sperreinrichtung (10) in die Freigabestellung verstellbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben der Versandstücklagervorrichtung 1 mit zustellerseitigen und empfängerseitigen Schritten.
Patent DE-102017009897-A1 (DE)
Title: Luftleiteinrichtung für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einer solchen Luftleiteinrichtung
Inventor: MARCEA JOHANNES
IPC: B60P7/04
Filed: 2017-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftleiteinrichtung (3) für ein Fahrzeug (1), mit einer auf einer Fahrzeug-Dachfläche (5) anordenbaren, flexiblen Plane (7) und einer Stelleinrichtung, die eingerichtet ist, um die flexible Plane (7) von einer an die Fahrzeug-Dachfläche (5) angelegten Ruhestellung in eine Luftleitstellung zu verlagern, dadurch gekennzeichnet, dass die Stelleinrichtung eingerichtet ist, um die Plane (7) in der Luftleitstellung so anzuordnen, dass sie von Fahrtwind derart anströmbar ist, dass sie durch den Fahrtwind in eine aufgeblasene, von der Fahrzeug-Dachfläche (5) abragende Konfiguration verlagerbar ist, wenn die Plane (7) durch Fahrtwind eines die Luftleiteinrichtung (3) aufweisenden Fahrzeugs (1) angeströmt wird.
Patent DE-102017105925-A1 (DE)
Title: Kraftübertragungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: MATSUBARA KEIGO
IPC: F16H61/14
Filed: 2017-03-20
Abstract: Wenn die Differenz zwischen einem von einem Motor 12 abgegebenen Abtriebsdrehmoment und einem Lastdrehmoment von Antriebsrädern 14 groß ist und das an eine Überbrückungskupplung 32 angelegte Drehmoment groß ist, so wird ein schnelles Auskuppeln der Überbrückungskupplung 32 oder ein Hochjagen des Motors während einer Wandlerüberbrückungs-Beendigungssteuerung unterdrückt, da ein Wert A eines Wandlerüberbrückungsbefehlsdrucks Slu, bei dem ein Wandlerüberbrückungs-Einkupplungsdruck P SLU  in der Wandlerüberbrückungs-Beendigungssteuerung ein Konstantbereitschaftsdruck P A  wird, auf hoch eingestellt wird. Wenn ein an die Überbrückungskupplung 32 angelegtes Drehmoment klein ist, so wird der Wert A des Wandlerüberbrückungsbefehlsdrucks Slu, bei dem der Wandlerüberbrückungs-Einkupplungsdruck P SLU  in der Wandlerüberbrückungs-Beendigungssteuerung der Konstantbereitschaftsdruck P A  wird, auf niedrig eingestellt, und ein Hydraulikdruck-Ausgabezeitraum, während dem ein Hydraulikdruck an die Überbrückungskupplung 32 ausgegeben wird, wird auf kurz eingestellt.
Patent DE-102017109608-A1 (DE)
Title: Kommunikationsschutz des Fahrzeugnetzwerks
Inventor: WEINFURTHER JAMES M
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-05-04
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst einen Gateway Controller, der konfiguriert ist, einen diagnostischen Port an ein Fahrzeugkommunikationsnetzwerk anzuschließen. Die Übertragung von Mitteilungen vom diagnostischen Port an das Fahrzeugkommunikationsnetzwerk wird als Reaktion darauf, dass eine perimetrische Alarmanlage aktiviert ist, blockiert. Eine vom diagnostischen Port empfangene diagnostische Anforderung „Sitzung ändern“ wird an das Fahrzeugkommunikationsnetzwerk als Reaktion darauf, dass eine Fahrzeuggeschwindigkeit geringer als ein vorbestimmten Grenzbereich ist und ein Zündschalter in einer An-Position ist, übertragen. Die Übertragung der diagnostischen Anforderung „Sitzung ändern“ wird ansonsten blockiert, außer sie ist für ein Modul bestimmt, das für Neuprogrammierung von Schlüsseln fungiert.
Patent DE-102017111683-A1 (DE)
Title: Aktuator für einen Wankstabilisator sowie Wankstabilisator mit dem Aktuator
Inventor: HASCHKE ANDREA
IPC: H02K7/08
Filed: 2017-05-30
Abstract: Aktive Wankstabilisatoren weisen in üblicher Bauweise zwei Stabilisatorarme auf, welche am Grundaktuator angeordnet sind, wobei sich die Stabilisatorarme relativ zueinander mittels eines in dem Grundaktuator integrierten Motors verdrehen lassen.
 Hierzu wird ein Aktuator 2 für einen Wankstabilisator 1, mit einer Motoreinheit 4 zur Erzeugung eines Antriebsmoments, wobei die Motoreinheit 4 eine Antriebswelle 10 aufweist, mit einer Getriebeeinheit 5, wobei die Getriebeeinheit 5 einen Planetenträger 12 aufweist, und wobei der Planetenträger 12 über die Antriebswelle 10 antriebstechnisch mit der Motoreinheit 4 verbunden ist, mit einem gehäusefesten Stützabschnitt 6, wobei der Planetenträger 12 und der Stützabschnitt 6 koaxial in zueinander angeordnet sind, mit einer Lageranordnung 7, wobei die Lageranordnung 7 eine Lagereinrichtung 13 zur Lagerung des Planetenträgers 12 aufweist, wobei die Lageranordnung 7 einen Toleranzring 15 aufweist, wobei der Toleranzring 15 zwischen der Lagereinrichtung 13 und einem der Lagerpartner angeordnet ist, vorgeschlagen, wobei die Lageranordnung 7 mindestens einen Zwischenring 16 zum Ausgleich von einem axialen und/oder radialen Spiel zwischen dem Stützabschnitt 6 und dem Planetenträger 12 aufweist, wobei der Zwischenring 16 als ein separates Bauteil ausgebildet ist und zwischen dem Toleranzring 15 und dem Lagerpartner und/oder zwischen dem Toleranzring 15 und der Lagereinrichtung 13 angeordnet ist.
Patent DE-102017112777-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Belüftung eines Gebäudes
Inventor: SCHWÖRER JOHANNES
IPC: F24F13/30
Filed: 2017-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (100) zur Belüftung eines Gebäudes (10), insbesondere eines Fertighauses, mit mindestens einen Wärmetauscher (132), mit mindestens einem Luftkanalsystem (20) und mit mindestens einem Lüfter (110), der Zuluft (34) von dem Wärmetauscher (132) durch das Luftkanalsystem (20) in mindestens zwei separate Räume des Gebäudes (10) fördert. Die Anordnung (100) umfasst mindestens eine Vorrichtung (120) zur Applizierung eines Duftstoffs in die Zuluft (34). Die Vorrichtung (120) ist zwischen dem Wärmetauscher (132) und dem Lüfter (110) angeordnet.
Patent DE-102017114118-A1 (DE)
Title: Hydraulisches steuersystem für ein automatikgetriebe mit elektronischer getriebebereichsauswahl
Inventor: GHIKE CHINAR S
IPC: F16H61/68
Filed: 2017-06-26
Abstract: Ein hydraulisches Steuersystem für ein Mehrgeschwindigkeitsfahrzeug-Automatikgetriebe mit elektronischer Getriebebereichsauswahl (ETRS) stellt sowohl einen Vorwärtsgang als auch Parkoptionen während der Standardbedingungen bereit, wobei das Getriebe die elektronische Steuerung verliert, wenn sich das ETRS-System in einem Antriebsmodus befindet. Das hydraulische Steuersystem beinhaltet ein Zwei-Wege-Standarddeaktivierungs-Magnetventil, ein ETRS-Ventil, einen Parkservo, Positionssensoren, ein Standard-Deaktivierungsventil, ein Antriebsauswahlventil, diverse Öffnungen und Abblasventile sowie Haupt- und Hilfspumpen, einem Drehmomentwandler, einen Drehmomentwandlerregler und Steuerventil eine Vielzahl von Linearkraft-Magnetventilen und Kupplungsregelventile, die eine Vielzahl von Kupplungs- und Bremsstellglieder steuern.
Patent DE-102017117400-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Installation und/oder Umformung von Buchsen
Inventor: ECKART MARTIN
IPC: F16C35/06
Filed: 2017-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Installation und/oder Umformung von Buchsen, umfassend eine in einem Gehäuse axial verschieblich gelagerte Welle, wobei die Welle und das Gehäuse einen Anlageabschnitt umfassen, über den die Vorrichtung zum axialen Verschieben der Welle relativ zum Gehäuse mit einem Aktuator koppelbar ist.
Patent DE-102017117665-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul mit einem eine bauliche Einheit bildenden elektrischen Verbindungselement und mit einem elektrischen ersten Bauelement
Inventor: KÖNIGSMANN GUNTER
IPC: H01L23/48
Filed: 2017-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leistungshalbleitermodul mit einem eine bauliche Einheit bildenden elektrischen Verbindungselement und mit einem elektrischen ersten Bauelement, das einen elektrisch leitenden ersten Kontaktbereich und einen elektrisch leitenden vom ersten Kontaktbereich beabstandeten zweiten Kontaktbereich aufweist, wobei das Verbindungselement eine elektrisch leitende erste Kontaktfeder und eine elektrisch leitende zweite Kontaktfeder aufweist, wobei die erste Kontaktfeder einen ersten und einen zweiten Kontaktfederendabschnitt und einen bandartigen ersten Kontaktfederzwischenabschnitt aufweist, der den ersten und den zweiten Kontaktfederendabschnitt miteinander verbindet, wobei die zweite Kontaktfeder einen dritten und einen vierten Kontaktfederendabschnitt und einen bandartigen zweiten Kontaktfederzwischenabschnitt aufweist, der den dritten und den vierten Kontaktfederendabschnitt miteinander verbindet, wobei zwischen der ersten und zweiten Kontaktfeder eine Isolationsschicht verläuft, die die erste und zweite Kontaktfeder voneinander elektrisch isoliert, wobei der erste Kontaktfederendabschnitt ausgehend vom ersten Kontaktbereich angeordnet ist und der dritte Kontaktfederendabschnitt ausgehend vom zweiten Kontaktbereich angeordnet ist.
Patent DE-102017117704-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Druckausgleich von Heizungsanlagen
Inventor: BODET DIDIER
IPC: F24D19/10
Filed: 2017-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Druckausgleich von Heizungskreisläufen (1), wobei im Heizungskreislauf (1) ein Drucksensor (6) sowie ein Überdruckventil (2) integriert sind, wobei das Überdruckventil (2) über eine Zuführleitung (7) in den oberen Bereich eines Auffangbehälters (5) führt, sowie einer Verbindung aus dem unteren Bereich des Auffangbehälters (5) und dem Heizungskreislauf (1), in der eine Pumpe (8) angeordnet ist, sowie einer Regelung (9), welche zumindest mit dem Drucksensor (6) und der Pumpe (8) verbunden ist, dass aus dem oberen Bereich des Auffangbehälters (5) eine Überströmleitung (11) führt und eine Füllleitung (12), in der sich ein Absperrventil (13) befindet, in den Auffangbehälter (5) führt, wobei das Absperrventil (13) mit der Regelung verbunden ist.
Patent DE-102017119047-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von monolithischen dreidimensionalen (3d) integrierten schaltkreisen
Inventor: COLINGE JEAN-PIERRE
IPC: H01L21/82
Filed: 2017-08-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines monolithischen dreidimensionalen (3D) integrierten Schaltkreises mit übergangsfreien Halbleiter-Bauelementen (JSDs) bereitgestellt. Eine erste Zwischenschichtdielektrikum-Schicht (ILD-Schicht) wird über einem Halbleitersubstrat hergestellt, während außerdem erste Durchkontaktierungen und erste Verbindungsdrähte abwechselnd aufeinander gestapelt in der ersten ILD-Schicht hergestellt werden. Eine Schicht mit einer ersten Dotierungsart und eine Schicht mit einer zweiten Dotierungsart werden auf eine Oberseite der ersten ILD-Schicht übertragen. Die Schichten mit der ersten und der zweiten Dotierungsart werden aufeinander gestapelt und sind Halbleitermaterialien mit entgegengesetzten Dotierungsarten. Die Schichten mit der ersten und der zweiten Dotierungsart werden strukturiert, um einen Draht mit einer ersten Dotierungsart und einen Draht mit einer zweiten Dotierungsart über dem Draht mit der ersten Dotierungsart herzustellen. Eine Gate-Elektrode wird so hergestellt, dass sie sich über die Drähte mit der ersten und der zweiten Dotierungsart erstreckt. Die Gate-Elektrode und die Drähte mit der ersten und der zweiten Dotierungsart definieren zumindest teilweise ein JSD.
Patent DE-102017119546-A1 (DE)
Title: Saugreinigungsanordnung
Inventor: GEURDEN WOLFGANG
IPC: A47L9/02
Filed: 2017-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Saugreinigungsanordnung mit einer Staubsaugerdüse (1) und einem Reinigungsaufsatz (2), wobei die Staubsaugerdüse (1) ein Gehäuse (3) mit einem vorderen Rand (4) und einem hinteren Rand (5), einen an einer Unterseite des Gehäuses (3) zwischen dem vorderen Rand (4) und dem hinteren Rand (5) in einer Querrichtung (q) verlaufenden Saugmund (10) und entlang einer Längsrichtung (I) dem vorderen Rand (4) gegenüberliegenden Saugrohranschluss (14) aufweist und wobei der Reinigungsaufsatz (2) auf den vorderen Rand (4) des Gehäuses (3) aufsteckbar ist, an einem unterseitigen Schenkel (7) einen Streifen aus einem Reinigungsmaterial (8) trägt und mit einem an dem unterseitigen Schenkel (7) anschließenden vorderen Schenkel (9) den vorderen Rand (4) des Gehäuses (3) zumindest bereichsweise abdeckt.
Patent DE-102017120087-A1 (DE)
Title: Bandsägemaschine
Inventor: STOLZER ARMIN
IPC: B23Q11/00
Filed: 2017-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bandsägemaschine zum Sägen von metallischen Werkstücken, mit einem Sägenunterteil 1, einem daran angebrachten Sägenoberteil 4, mindestens zwei im Sägenoberteil 4 gelagerten Laufrädern 6, von denen mindestens eines angetrieben ist, einem mit einer Schnittbewegung um die Laufräder 6 umlaufenden und durch einen Schneidbereich 7 durchlaufenden Sägeband 5, und einer am Sägenunterteil 1 angebrachten Zuführeinrichtung zum Zuführen der Werkstücke 3 zum Schneidbereich 7 des Sägebands 5 und/oder in eine Sägeebene, in der der Schneidbereich 7 des Sägebands 5 zum Ausführen einer Sägevorschubbewegung 11 verschiebbar ist. Die Zuführeinrichtung weist eine bewegliche Halterung 20 zum lösbaren Befestigen des Werkstücks 3 auf, so dass die Halterung 20 der Zuführeinrichtung, von einer Ausgangsposition ausgehend, sowohl mit einer Translationsbewegung als auch mit einer Rotationsbewegung zum Schneidbereich 7 des Sägebands 5 und/oder zur Sägeebene bewegbar ist.
 Vorzugsweise wird das Sägeband in der gleichen Orientierung durch den Schneidbereich 7 geführt, in der es um die Laufräder 6 umläuft, und die Halterung 20 wird translatorisch gegen den Schneidbereich 7 bewegt, um die Sägevorschubbewegung auszuführen. Hierzu wird das Werkstück 3 von der Halterung 20 bevorzugt solcherart umgedreht, dass seine Oberseite nach unten weist.
Patent DE-102017120469-A1 (DE)
Title: Heuwerbungsmaschine
Inventor: SPEER CHRISTIAN
IPC: A01D80/00
Filed: 2017-09-06
Abstract: Heuwerbungsmaschine (10) mit einem Grundgestell (11), welches einen Längsholm (12) aufweist, mit einem Fahrwerk (14), welches Laufräder (15) aufweist, wobei sich das Grundgestell (11) über den Längsholm (12) am Fahrwerk (14) und über die Laufräder (15) des Fahrwerks (14) auf einem zu bearbeitenden Untergrund abstützt, mit Rechkreiseln (16), wobei jeder Rechkreisel (16) am Grundgestell (11) mittels eines Auslegerarms (17) schwenkbar oder klappbar angelenkt ist, um den jeweiligen Rechkreisel (16) zwischen einer Arbeitsstellung und einer Transportstellung zu verlagern, um wobei sich jeder Rechkreisel (16) in der Arbeitsstellung über Tast- und Stützräder (20) auf dem zu bearbeitenden Untergrund abstützt, und mit einem kraftbetriebenen Mechanismus (21), über den das Grundgestell (11) mit den angelenkten Rechkreiseln (16) relativ zum Fahrwerk (14) zwischen einer Transportstellung und einer Arbeitsstellung anhebbar und absenkbar ist. Holme (22, 23) des Fahrwerks (14), an welchen die Laufräder (15) des Fahrwerks (14) angreifen, sind über den kraftbetriebenen Mechanismus (21) relativ zum Längsholm (12) des Grundgestells (11) unter Veränderung eines sich quer zur Längsrichtung des Längsholms (12) erstreckenden Abstands der Laufräder (15) verlagerbar.
Patent DE-102017123252-A1 (DE)
Title: Softwareaktualisierungsverfahren und -vorrichtung für Fahrzeug
Inventor: KIM DONG OK
IPC: H04L12/413
Filed: 2017-10-06
Abstract: Ein Betriebsverfahren eines ersten Kommunikationsknotens (401), welcher ein Ethernet-basiertes Fahrzeugnetzwerk eines Fahrzeugs bildet, kann aufweisen Aufwachen durch Übergehen von einem Schlafzustand in einen Bereit-Zustand (S180), Verhindern einer Übertragung von Netzwerkanforderungen an andere Kommunikationsknoten (402, 403, 404), welche mit dem Ethernet-basierten Fahrzeugnetzwerk verbunden sind, und Durchführen einer Aktualisierung von Software (S200). Dadurch kann nur ein Zielendknoten unter einer Mehrzahl von mit dem Ethernet-basierten Fahrzeugnetzwerk verbundenen Endknoten für eine Aktualisierung von Software aufgeweckt werden, um den Energieverbrauch des Fahrzeugs aufgrund der Aktualisierung von Software zu verringern. Abnorme Vorgänge aufgrund der Aktualisierung von Software können außerdem verhindert werden, indem es nur erlaubt wird, die Aktualisierung von Software durchzuführen, während das Fahrzeug nicht fährt.
Patent DE-102017123581-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenz-Steuerungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: KREYER STEVE
IPC: B60W50/00
Filed: 2017-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenz-Steuerungssystem (10) für ein Fahrzeug, mit einer fahrzeugseitigen computerbasierten Steuereinheit (12) zur Steuerung mindestens einer Fahrerassistenzfunktion (26) und mit einem über ein Netzwerk (20) mit der computerbasierten Steuereinheit (12) datenübertragungstechnisch verbindbaren computerbasierten Endgerät (16, 18), wobei das computerbasierte Endgerät (16, 18) mindestens eine Nutzerschnittstelle (14) zur Anzeige und/oder Bedienung der Fahrerassistenzfunktion (26) umfasst. Es ist vorgesehen, dass die computerbasierte Steuereinheit (12) einen WebSocket-Server (32) für eine Webanwendung bereitstellt, die über das computerbasierten Endgerät (16, 18) ausführbar ist, wobei die Benutzerschnittstelle (14) über die Webanwendung auf dem computerbasierten Endgerät (16, 18) realisiert ist. Ein entsprechender Datenaustausch kann dann insbesondere unter Verwendung des JSON Datenformats realisiert werden.Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Verfahren zum Durchführen mindestens einer Fahrerassistenzfunktion (26) bei einem Fahrzeug und ein entsprechendes Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102017126644-A1 (DE)
Title: Membranelementanordnung und Verfahren hierzu
Inventor: DEHE ALFONS
IPC: H04R17/00
Filed: 2017-11-13
Abstract: Es werden Membranelementanordnungen mit mindestens einem bistabilen Membranelement, welches einen ersten stabilen Zustand und einen zweiten stabilen Zustand aufweist, sowie entsprechende Verfahren bereitgestellt. Dabei können bistabile Membranelement oberhalb einer Umschaltschwelle zum Umschalten zwischen dem ersten und dem zweiten stabilen Zustand oder unterhalb der Umschaltschwelle angesteuert werden.
Patent DE-102017128153-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung und Verfahren zum Bereitstellen derselben
Inventor: SOFAN ULI
IPC: G01N27/407
Filed: 2017-11-28
Abstract: Sensoranordnung eines Abgasstrangs eines Kraftfahrzeugs, mit zumindest einem Sensor (4) zur Analyse von Abgas, wobei der Sensor (4) am Abgasstrang mit einem ersten Teil (5) in eine abgasführenden Leitung (2) des Abgasstrangs hineinragend und mit einem zweiten Teil (6) außerhalb der abgasführenden Leitung (2) des Abgasstrangs vorgesehen ist, wobei der erste Teil (5) des Sensors (4) in Kontakt mit dem die abgasführende Leitung (2) durchströmenden Abgas und der zweite Teil (6) des Sensors (4) in Kontakt mit einer Umgebung der abgasführenden Leitung (2) ist. Am zweiten Teil (6) des Sensors (4) ist ein separater Kühlkörper (8) angebracht.
Patent DE-102017202766-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen der Partikelemission einer Brennkraftmaschine
Inventor: ZHANG HONG
IPC: F02D41/22
Filed: 2017-02-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen der Partikelemission einer Brennkraftmaschine, die einen im Abgasstrang der Brennkraftmaschine angeordneten Partikelsensor aufweist, der dazu ausgebildet ist, ein Signal zu erzeugen, das die Partikelmassenkonzentration im Abgas der Brennkraftmaschine anzeigt. Das erfindungsgemäße Verfahren weist ein Ermitteln einer aktuellen Partikelmassenkonzentration aus einem aktuellen Signal des Partikelsensors während des aktuellen Betriebszustands der Brennkraftmaschine und ein Ermitteln einer zu dem aktuellen Betriebszustand zugehörigen Referenz-Partikelmassenkonzentration auf. Die Referenz-Partikelmassenkonzentration zeigt eine Partikelmassenkonzentration an, die bei dem aktuellen Betriebszustand der Brennkraftmaschine unter der Annahme der Verwendung eines vorbestimmten Kraftstoffs theoretisch vorliegt. Das Verfahren umfasst ferner ein Ermitteln eines Verhältnisses aus der aktuellen Partikelmassenkonzentration und der Referenz-Partikelmassenkonzentration und ein Bestimmen, dass die Partikelemission der Brennkraftmaschine einen vorbestimmten Partikelanzahl-Schwellenwert überschreitet, wenn das Verhältnis aus der aktuellen Partikelmassenkonzentration und der Referenz-Partikelmassenkonzentration einen vorbestimmten Partikelmassenkonzentrationsschwellenwert überschreitet.