baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013001172-B4 (DE)
Title: Dichtung
Inventor: HUMBLOT LUC
IPC: F16J15/54
Filed: 2013-01-24
Granted: 2016-05-19
Abstract: Dichtung (1), die einerseits einen Stützkörper in Form eines Tragrings (2) mit einem axialen Flügel (3) und andererseits eine Dichtscheibe (4) enthält, die auf dem Tragring (2) angeordnet ist und den axialen Flügel (3) auf dem Außenumfang umgibt, wobei der Tragring aus einem metallischen Material hergestellt ist, wobei die Dichtung (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass der Tragring (2) aus einem Blech des Typs HLE hergestellt ist und dass die Dichtscheibe (4) durch Materialverbindung mittels einer Klebstoffschicht mit dem axialen Flügel (3) zusammengefügt ist und dass die Dichtscheibe (4) über das freie Ende (5) des axialen Flügels (3) übersteht und so einen vorstehenden Bereich (6) formt, so dass in axialer Richtung wirkende Kräfte nicht zur Wirkung haben können, dass sich die Dichtscheibe (4) von dem axialen Flügel (3) durch Abscheren löst.
Patent DE-102013004990-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der elektrischen Leitfähigkeit an Proben mittels eines Wirbelstromsensors
Inventor: JONEIT DIETER
IPC: G01N27/90
Filed: 2013-03-19
Granted: 2015-01-15
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der elektrischen Leitfähigkeit an Proben mittels eines Wirbelstromsensors, bei dem ein elektrisches Wechselfeld durch eine an eine Sendespule angelegte elektrische Wechselspannung mit bekannter Messfrequenz ω innerhalb einer Probe angeregt und dadurch ein elektromagnetisches Wechselfeld, das dem elektrischen Wechselfeld entgegen gerichtet ist, ausgebildet wird, das mit einer Empfangsspule oder einem geeigneten Detektor detektiert und die komplexe Impedanz Z = R + jX bestimmt wird, wobei dieser Vorgang mit verschiedenen Messfrequenzen ω einmal in Luft und einmal mit den gleichen Messfrequenzen ω an einem Kalibrierkörper mit bekannter elektrischer Leitfähigkeit σ durchgeführt wird, woraufhin die Differenzen von Real- und Imaginärteil ΔR und ΔX der gemessenen Werte in Luft und über dem Kalibrierkörper durch die jeweilige Messfrequenz ω dividiert werden; wobei jedem Wertepaar ΔR/ω und ΔX/ω = ΔL entsprechend der zugehörigen Messfrequenz ω und der bekannten Leitfähigkeit σ des Kalibrierkörpers ein Produkt ωσ zugeordnet wird und mit diesen Wertepaaren in einem Nyquist-Diagramm eine ωσ-Ortskurve dargestellt wird; wobei mit einer gemessenen Impedanz Z bei einer Messfrequenz ω einer Probe mit unbekannter Leitfähigkeit σ ein Wertepaar ΔR/ω und ΔX/ω der Werte in Luft zu den gemessenen Werten über der Probe gebildet wird und diesem Wertepaar ΔR/ω und ΔX/ω = ΔL ein Punkt aus der ωσ-Ortskurve und damit ein ωσ-Wert zugeordnet wird und mit der bekannten Messfrequenz ω wird daraus die unbekannte elektrische Leitfähigkeit σ des Probenwerkstoffs bestimmt oder bei der Kalibrierung an einem Kalibrierkörper und Messung an einer Probe der Phasenwinkel φ = tan(ΔX/ΔR) berechnet wird und anstelle der ωσ-Ortskurve die Funktion des Produktes ωσ = f(φ) bestimmt wird, wobei beim Messen einer unbekannten Leitfähigkeit σ des Probenwerkstoffs mit dieser Funktion dem Phasenwinkel φ ein Produkt ωσ zugeordnet und so mit der bekannten Messfrequenz ω die elektrische Leitfähigkeit σ der Probe bestimmt wird oder bei der Kalibrierung an einem Kalibrierkörper und Messung an einer Probe der Quotient q = ΔX/ΔR oder sein Kehrwert 1/q berechnet wird und anstelle der ωσ-Ortskurve die Funktion des Produktes ωσ = f(q) oder ωσ = f(1/q) bestimmt wird und beim Messen einer unbekannten Leitfähigkeit σ einer Probe mit dieser Funktion f(q) oder f(1/q) dem Quotient q oder 1/q ein Produkt ωσ zugeordnet und damit die elektrische Leitfähigkeit σ des Probenwerkstoffs bestimmt wird.
Patent DE-102013009434-B4 (DE)
Title: Türschloss mit einer Schlossnuss und einem Türbeschlag zu deren Betätigung
Inventor: MEYERS CHRISTIAN
IPC: E05B47/00
Filed: 2013-06-05
Granted: 2020-03-26
Abstract: Türschloss mit einer Schlossnuss (5) und einem Türbeschlag zu deren Betätigung, mit zwei auf gegenüberliegenden Seiten einer Türe anbringbaren Handhaben, wobei die innenseitige Handhabe durch eine Vierkantachse (12) ständig verdrehsicher mit der Schlossnuss (5) verbunden ist, während die äussere Handhabe in einem vorgegebenen Winkelbereich gegen eine Rückstellfeder frei drehbar ist, jedoch nach Aktivierung eines Koppelmechanismus mit der inneren Handhabe und damit verdrehsicher mit der Schlossnuss (5) und der Falle (10) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine zur Türinnenseite führende Vierkantachse (12) fest mit der Schlossnuss verschraubt ist und dass völlig getrennt von dieser Vierkantachse eine zweite, im Aussenbeschlag gelagerte Vierkantachse (13) zur Aussenseite führt, diese Achse mit einem partiell verzahnten ersten Zahnrad (16) verbunden ist, das in ein zweites, partiell verzahntes Zahnrad (17) eingreift, wobei der Achsabstand beider Zahnräder 21,5 mm beträgt und eine durch das zweite Zahnrad (17) durchgesteckte Achse (21) durch das Schloss hindurch auf die Innenseite führt, dort in ein drittes Zahnrad (18) eingreift, welches ein viertes, partiell verzahntes Zahnrad (19) im Achsabstand von 21,5 mm antreibt.
Patent DE-102013012359-B4 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung einer Verbindungsvorrichtung
Inventor: GILNHAMMER THOMAS
IPC: F16B7/04
Filed: 2013-07-25
Granted: 2015-04-09
Abstract: Verbindungsvorrichtung, die ein Längselement aufweist, wobei das Längselement an seinem einen Ende senkrecht zum Längselement einen exzentrischen Bolzen und wobei das Längslement an seinem anderen Ende senkrecht zum Längselement einen weiteren Bolzen als Haltebolzen aufweist, der eine elastische Erweiterung seines Durchmessers aufweist, wobei der weitere Bolzen, vorzugsweise eine Rauhung an der Stelle aufweist, an der der Bolzen sich durch die Schwerkraft bedingt abstützt.
Patent DE-102013013104-B4 (DE)
Title: Wärmekraftmaschine
Inventor: WÖHRLE VOLKER
IPC: F01K23/16
Filed: 2013-08-06
Granted: 2015-06-03
Abstract: Wärmekraftmaschine mit – drei über jeweils zwei Arbeitsflüssigkeitsverbindungsleitungen (91a, 91b; 92a, 92b; 93a, 93b) ringförmig miteinander verbundenen Arbeitsbehältereinheiten (10, 20, 30), wobei – jede Arbeitsbehältereinheit (10, 20, 30) einen Hochruckbehälter (12, 22, 32), einen Niederdruckbehälter (11, 21, 31) und eine mit dem Niederdruckbehälter (11, 21, 31) verbundene oder in diesem angeordnete Turbine aufweist, und wobei – der Niederdruckbehälter (11, 21, 31) und der Hochdruckbehälter (12, 22, 32) einer Arbeitsbehältereinheit (10, 20, 30) über eine Dampfaustauschleitung (15, 25, 35) und über eine Arbeitsflüssigkeitsaustauschleitung (16, 26, 36) miteinander verbindbar sind, – wenigstens einem Dampferzeuger (40), wobei jeder Hochdruckbehälter (12, 22, 32) mit wenigstens einem Dampferzeuger (40) verbindbar ist, und – wenigstens einem Kondensator (42, 46), wobei – jeder Niederdruckbehälter (11, 21, 31) über wenigstens eine Dampfleitung (61, 71; 62, 72; 63, 73) mit wenigstens einem Kondensator (42, 46) verbindbar ist, – jeder Hochdruckbehälter (12, 22, 32) über eine Kondensatleitung (81, 82, 83) und/oder über wenigstens eine Dampfleitung (61, 62, 63) mit wenigstens einem Kondensator (42, 46) verbindbar ist und – jeder Dampferzeuger (40) mittels einer Speisewasserleitung (44) mit wenigstens einem Kondensator (42) verbindbar ist.
Patent DE-102013014184-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Linearführungseinrichtung
Inventor: FEYRER THOMAS
IPC: F16C43/04
Filed: 2013-08-24
Granted: 2017-04-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Linearführungseinrichtung, die einen linear verfahrbar an einer eine Längsachse (3) aufweisenden Führungsschiene (2) gelagerten Führungsschlitten (14) aufweist, der über einen Schlittenkörper (32) und wenigstens ein Führungseinheitenpaar (30) bestehend aus zwei die Führungsschiene (2) auf einander entgegengesetzten Längsseiten (6, 7) flankierenden und an dem Schlittenkörper (32) befestigten Führungseinheiten (26, 27) verfügt, wobei die Führungsschiene (2) an ihren beiden Längsseiten (6, 7) jeweils eine Wälzlagerflächenanordnung (8) aufweist und diese beiden Wälzlagerflächenanordnungen (8) in einer zur Längsachse (3) der Führungsschiene (2) rechtwinkeligen Querrichtung (45) einen Querabstand (A) zueinander aufweisen und wobei die Führungseinheiten (26, 27) bezüglich der Führungsschiene (2) in der Querrichtung (45) vorgespannt sind, wobei Wälzlagerelemente (36) jeder Führungseinheit (26, 27) sowohl an einer Wälzlagerflächenanordnung (44) eines Führungskörpers (35) der betreffenden Führungseinheit (26, 27) als auch an einer der beiden Wälzlagerflächenanordnungen (8) der Führungsschiene (2) spielfrei und abwälzbar anliegen, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: (a) Bereitstellung einer bezüglich der Führungsschiene (2) gesonderten Montageschiene (67), die an einander entgegengesetzten Längsseiten (6, 7) jeweils über eine Montage-Wälzlagerflächenanordnung (75) verfügt, wobei der Querabstand (B) zwischen den beiden Montage-Wälzlagerflächenanordnungen (75) kleiner ist als der Querabstand (A) zwischen den Wälzlagerflächenanordnungen (8) der Führungsschiene (2), (b) Anlegen der beiden Führungseinheiten (26, 27) jedes Führungseinheitenpaares (30) an jeweils eine der beiden Montage-Wälzlagerflächenanordnungen (75) der Montageschiene (68) im noch nicht an dem Schlittenkörper (32) befestigten Zustand der Führungseinheiten (26, 27) und Andrücken der Führungseinheiten (26, 27) an die Montageschiene (67), sodass die Wälzlagerelemente (36) jeder Führungseinheit (26, 27) sowohl an der Wälzlagerflächenanordnung (44) des Führungskörpers (35) der Führungseinheit (26, 27) als auch an der zugeordneten Montage-Wälzlagerflächenanordnung (75) der Montageschiene (67) spielfrei anliegen, (c) Befestigen des Schlittenkörpers (32) an den Führungseinheiten (26, 27), sodass der Abstand zwischen den Führungseinheiten (26, 27) fixiert ist und der Schlittenkörper (32) gemeinsam mit den Führungseinheiten (26, 27) den Führungsschlitten (14) bildet, (d) Herunternehmen des Führungsschlittens (14) von der Montageschiene (67), ...
Patent DE-102013015379-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hochtemperatursensors mit verpresstem Schutzrohr
Inventor: LANTZSCH HEIKO
IPC: G01N27/403
Filed: 2013-09-16
Granted: 2020-10-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Hochtemperatursensors (10) zur Messung der Abgastemperatur von Kraftfahrzeugen, mit einem Sensorelement (2) und einem Schutzrohr (5), das das Sensorelement (2) zumindest teilweise umgibt, wobeidas Schutzrohr (5) an der heißen Seite des Hochtemperatursensors (10) durch einen Umformprozess mittels Verpressen verschlossen wird,dadurch gekennzeichnet, dassdas Schutzrohr (5) derart von zwei Seiten verpresst wird, dass selbiges nach der Verpressung zwei, in Längsrichtung des Schutzrohres (5) erstreckende, spitzenförmige Abschnitte (11a) und einen eingeengten Bereich (11b) aufweist, wobei die zwei spitzenförmigen Abschnitte (11a) den eingeengten Bereich (11b) begrenzen.
Patent DE-102013016203-B4 (DE)
Title: Elektromotorischer Ventilaktuator
Inventor: HESSDÖRFER ROBERT
IPC: B60T17/00
Filed: 2013-09-28
Granted: 2022-01-20
Abstract: Elektromotorischer Ventilaktuator (16) einer Bremsanlage, insbesondere eines elektronischen Bremssystems, eines Kraftfahrzeugs, mit einem an einem Ventilblock (9) anliegenden Gehäuseflansch (5) eines topfartigen Motorgehäuses (2) des Elektromotors (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Motorgehäuse (2) an radial gegenüberliegenden Flanschseiten des Gehäuseflansches (5) jeweils eine sich radial nach außen und entlang eines Kreisbogenabschnitts erstreckende Flanschlasche (6) aufweist, die an gegenüberliegenden Schmalseiten jeweils eine von einer ventilblockseitigen Stemmlasche (8) übergriffene Stemmkante (7) bildet, zwischen denen in die Flanschlasche (6) eine sich axial erstreckende und am Ventilblock (9) anliegende Überhöhung (14) eingebracht ist.
Patent DE-102013018535-B4 (DE)
Title: Versorgungselement für vorrichtung bei einem frontendenabschnitt eines handgelenks eines industrieroboters und industrieroboter
Inventor: Kume hirokazu
IPC: B25J19/00
Filed: 2013-11-05
Granted: 2023-03-23
Abstract: Versorgungselementführungsvorrichtung eines Industrieroboters zum Führen eines Versorgungselements (CA) bis hin zu einem Endeffektor (6), der an einen Vorderendenabschnitt eines Industrieroboters (100) angefügt ist, wobei das Versorgungselement einen Innenraum eines Wellenelements (5), das sich bezüglich einer Achslinie (L6) dreht, entlang der Achslinie (L6) durchläuft,wobei die Versorgungselementführungsvorrichtung einen Versorgungselementführungskörper (1; 10) umfasst, der zwischen das Wellenelement (5) und den Endeffektor (6) zwischengeordnet ist,wobei der Versorgungselementführungskörper (1; 10) umfasst:einen ersten Plattenabschnitt (11), der eine erste Anbringungsoberfläche (11a), die an eine Flanschoberfläche (53) eines Endabschnitts des Wellenelements (5) angefügt ist, und ein erstes Durchgangsloch (15; 150) aufweist, das sich entlang der Achslinie (L6) öffnet, wobei das Versorgungselement (CA) das Innere des Wellenelements (5) und des ersten Durchgangslochs (15; 150) durchläuft;ein zweiter Plattenabschnitt (12), der gegenüberstehend dem ersten Plattenabschnitt (11) angeordnet ist und der eine zweite Anbringungsoberfläche (12a), an die der Endeffektor (6) angefügt ist, bei einer gegenüberliegenden Seite hinsichtlich des ersten Plattenabschnitts (11) aufweist; undeinen Verbindungsabschnitt (13), der den ersten Plattenabschnitt (11) und den zweiten Plattenabschnitt (12) miteinander verbindet und der einen Öffnungsabschnitt (16) ausbildet, der sich in einer Richtung lotrecht zu der Achslinie (L6) öffnet, zwischen dem ersten Plattenabschnitt (11) und dem zweiten Plattenabschnitt (12), und wobei der zweite Plattenabschnitt (12) weiterhin ein zweites Durchgangsloch (17; 170), das entlang der Achslinie (L6) ausgebildet ist, aufweist dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Plattenabschnitt (12) einen kommunizierenden Abschnitt (18) aufweist, der den Öffnungsabschnitt (16) des Verbindungsabschnitts (13), der sich in einer Richtung lotrecht zu der Achslinie (L6) öffnet, mit dem zweiten Durchgangsloch (17; 170) verbindet.
Patent DE-102013019452-B4 (DE)
Title: Einzelverpackung für langgestreckte Gegenstände
Inventor: RÖSLER PETER
IPC: B65D85/24
Filed: 2013-11-21
Granted: 2019-05-29
Abstract: Einzelverpackung für langgestreckte Gegenstände (20, 30), die aus mindestens einem Kopf (21) vergrößerten Durchmessers und einem sich mit vermindertem Durchmesser anschließenden Bolzenteil (23, 24) bestehen, wie z.B. Knochennägel, Auswerferstifte und dgl., wobei die Einzelverpackung (1) aus einer mindestens einseitig stirnseitig offenen, etwa zylindrischen Verpackungshülse aus einem elastisch biegbaren Material besteht, die mindestens eine obere Einführöffnung (2) zum Einführen des langgestreckten Gegenstandes (20, 30) aufweist, die Einzelverpackung (1) lediglich den Kopf (21) des zu haltenden Gegenstandes (20, 30) in einem sich an die Einführöffnung (2) in axialer Richtung anschließenden, elastisch aufweitbaren Klemmbund (5) lagengesichert hält und das bolzenseitige Ende des Gegenstandes (20, 30) abstandshaltend von der Innenseite der Kunststoffverpackung entfernt gehalten ist, der elastisch aufweitbare Klemmbund (5) an seiner Unterseite durch einen sich an der Unterseite des Kopfes (21) anlegenden, in axialer Richtung sich verengenden Haltebund (7) gebildet ist, der in axialer Richtung aufwärts in einen sich in axialer Richtung erweiternden Einlaufbund (6) übergeht, der zur Anlage an der Oberseite des Kopfes (21) vorgesehen ist, und sich seitlich an die beiden Bünde (6, 7) zumindest zwei über den Außenumfang hinausstehende zusammendrückbare radiale Erweiterungen (4) bevorzugt diametral gegenüberliegend anschließen, die durch Druck elastisch verformbar und aufweitbar sind, so dass der Klemmsitz am Außenumfang des Kopfes (21) des Gegenstandes (20, 30) aufgehoben wird.
Patent DE-102013110473-B4 (DE)
Title: Verfahren zur parallelen Inbetriebnahme von Netzknoten eines Funknetzwerks
Inventor: SEEBERG AXEL
IPC: H04W84/18
Filed: 2013-09-23
Granted: 2015-04-23
Abstract: Ein Verfahren zur parallelen Inbetriebnahme von Netzknoten (1, 1') eines Funknetzwerks, insbesondere von Datensammlern und/oder Datenerfassungsgeräten, umfasst folgende Schritte: Bereitstellen wenigstens eines mobilen Konfigurationsgeräts (2, 2') mit einer Funkeinrichtung, die auf eine Arbeitsfrequenz der Netzknoten (1, 1') abgestimmt ist; Herstellen einer Funkverbindung zwischen dem Konfigurationsgerät (2, 2') und einem Netzknoten (1, 1') auf der Arbeitsfrequenz; anschließendes Absenken der Sendeleistung und/oder der Empfangsempfindlichkeit des Netzknotens (1, 1'); und Austauschen von Daten zwischen dem Netzknoten (1, 1') und dem Konfigurationsgerät (2, 2') für die Inbetriebnahme des Netzknotens (1, 1') bei gleichbleibend reduzierter Sendeleistung und/oder Empfangsempfindlichkeit des Netzknotens (1, 1').
Patent DE-102013110742-B4 (DE)
Title: Prüfverfahren und Prüfvorrichtung für Barriereschicht
Inventor: CZIZEGG WOLFGANG
IPC: C23C14/08
Filed: 2013-09-27
Granted: 2019-06-27
Abstract: Prüfverfahren zum Prüfen einer im Vakuum aufgebrachten Barriereschicht auf einem Kunststoffformteil mit den Schritten:
 a) Bereitstellen eines zu prüfenden Kunststoffformteils,
 b) Beaufschlagen des Kunststoffformteils mit einem Prüfmedium (7), welches so beschaffen ist, dass es mit dem Kunststoff des Kunststoffspritzgussteils in Wechselwirkung tritt, nicht jedoch oder zumindest in einem geringerem Maß mit der Barriereschicht,
 c) Prüfen des Kunststoffspritzgussteils im Hinblick auf das Vorhandensein von Bereichen in denen das Prüfmedium (7) in Wechselwirkung mit dem Kunststoff des Kunststoffformteils getreten ist als Indikator für eine fehlerhafte Barriereschicht.
Patent DE-102013202758-B4 (DE)
Title: Stossfängerrückhaltesystem
Inventor: WANG CHEN-SHIH
IPC: B60R19/34
Filed: 2013-02-20
Granted: 2020-12-31
Abstract: System zum Steuern einer Verschiebung einer ungeschützten Komponente in Verbindung mit einem Aufprallereignis an dem System, umfassend:eine Rahmenstruktur (76, 86, 116, 126, 136);die ungeschützte Komponente (74, 84, 114, 124, 134);ein Verbundstoff-Knautschelement (72, 82, 112, 122, 132), welches mit der Rahmenstruktur (76, 86, 116, 126, 136) und der ungeschützten Komponente (74, 82, 114, 124, 134) verbunden ist und eine erste enge Verbindung zwischen dem Verbundstoff-Knautschelement (72, 82, 112, 122, 132) und der ungeschützten Komponente (74, 84, 114, 124, 134) und eine zweite enge Verbindung zwischen dem Verbundstoff-Knautschelement (72, 82, 112, 122, 132) und der Rahmenstruktur (76, 86, 116, 126, 136) bildet, wobei das Verbundstoff-Knautschelement (72, 82, 112, 122, 132):einen Polymer-Verbundstoff umfasst; undausgestaltet und in dem System angeordnet ist, um in Ansprechen auf das Aufprallereignis in einer vorbestimmten Weise zu Bruch zu gehen; undein Rückhaltemerkmal, welches ausgestaltet und direkt oder indirekt mit der ungeschützten Komponente (74, 84, 114, 124, 134) und mit der Rahmenstruktur (76, 84, 116, 126, 136) verbunden ist, um im Betrieb des Systems zumindest eine von der ersten engen Verbindung zwischen dem Verbundstoff-Knautschelement (72, 82, 112, 122, 132) und der ungeschützten Komponente (74, 84, 114, 124, 134) und der zweiten engen Verbindung zwischen dem Verbundstoff-Knautschelement (72, 82, 112, 122, 132) und der Rahmenstruktur (76, 86, 116, 126, 136) während des und unmittelbar nach dem Zubruchgehen/s des Verbundstoff-Knautschelements (72, 82, 112, 122, 132) in der vorbestimmten Weise in Ansprechen auf das Aufprallereignis an dem System aufrechtzuerhalten,dadurch gekennzeichnet ,dass das Rückhaltemerkmal ein Federelement (78) oder ein Kabel (88) ist, welches ausgestaltet und in dem System angeordnet ist, um sich während des Betriebs des Systems zwischen der Rahmenstruktur (76, 86) und der ungeschützten Komponente (74, 84) zu erstrecken, oderdass das Rückhaltemerkmal umfasst:eine Falle (1182, 1282, 1384), die sich von der ungeschützten Komponente (114, 124, 134) weg erstreckt; undeinen Vorsprung (1181, 1281, 1381), der sich von einer Oberfläche des Verbundstoff-Knautschelements (112, 122, 132) weg erstreckt und ausgestaltet und auf dem Verbundstoff-Knautschelement (112, 122, 132) angeordnet ist, um in Verbindung mit dem Aufprallereignis in die Falle (1182, 1282, 1384) einzugreifen, um die erste enge Verbindung zwischen dem Verbundstoff-Knautschelement (112, 122, 132) und der ungeschützten Komponente (114, 124, 134) während des und nach dem Ereignis/ses an dem System aufrechtzuerhalten.
Patent DE-102014009080-B4 (DE)
Title: Pedalsimulator für ein aktives Bremssystem
Inventor: KIM YOO-SANG
IPC: B60T7/06
Filed: 2014-06-18
Granted: 2019-03-14
Abstract: Pedalsimulator (1) für ein aktives Bremssystem, der an einem Hauptzylinder (10) installiert ist, um einen Hydraulikdruck zu empfangen, der einer Pedalkraft eines Fahrers entspricht, und um dem Fahrer ein Pedalgefühl bereitzustellen, mit:einem Simulatorblock (100), der ein Ölloch (103) hat, das mit dem Hauptzylinder (10) an einem oberen Abschnitt davon verbunden ist, und der eine Bohrung darin hat, um mit dem Ölloch (103) in Kommunikation zu stehen;einem Dämpfungsgehäuse (300), das gekoppelt ist, um ein unteres Ende der Bohrung abzudichten;einem ersten Reaktionskolben (110), der in der Bohrung so bereitgestellt ist, dass er durch Öl verschiebbar ist, das von dem Hauptzylinder (10) eingeführt wird;einem zweiten Reaktionskolben (210), der verschiebbar in der Bohrung bereitgestellt ist und unter dem ersten Reaktionskolben (110) so angeordnet ist, dass er von dem ersten Reaktionskolben (110) um eine vorbestimmte Distanz beabstandet ist;einem ersten Dämpfungselement (130), das an dem ersten Reaktionskolben (110) installiert ist, um zusammen mit dem ersten Reaktionskolben (110) bewegt zu werden;einem zweiten Dämpfungselement (230), das an dem Dämpfungsgehäuse (300) installiert ist und dafür konfiguriert ist, eine Reaktionskraft durch das Drücken des zweiten Reaktionskolbens (210) bereitzustellen; undeiner Reaktionsfeder (220), die zwischen dem zweiten Reaktionskolben (210) und dem Dämpfungsgehäuse (300) bereitgestellt ist,wobei eine Einfügungsnut (113), die nach oben ausgespart ist, um das erste Dämpfungselement (130) zu installieren, an einem unteren Ende des ersten Reaktionskolbens (110) gebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas zweite Dämpfungselement (230) Flügelteile (233) aufweist, die an einem oberen Abschnitt des zweiten Dämpfungselements (230) von einer äußeren umfangsseitigen Oberfläche in einer radialen Richtung vorstehen.