baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019133673-A1 (DE)
Title: Hydrodynamisches Gleitlager
Inventor: RUDOLPH RALPH
IPC: F16C17/02
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydrodynamisches Gleitlager (1) mit einer Lagerschale (2), deren innere Oberfläche eine Lagerfläche (3) für eine umlaufende Welle (5) ausbildet, wobei die Lagerfläche (3) zur Ausbildung eines Lagers mit Mehrkeilbohrung wenigstens zwei in Umfangsrichtung der Lagerschale (2) hintereinander angeordnete Flächenabschnitte (6, 7) aufweist. Dabei bildet wobei wenigstens ein Flächenabschnitt (7) ein Lastsegment (17) und wenigstens ein Flächenabschnitt (6) ein Nichtlastsegment (16) aus. In die wenigstens zwei Flächenabschnitte (6, 7) ist in einem Axialschnitt jeweils ein Kreis (K1, K2) einbeschreibbar, der einen größeren Radius (R1, R2) aufweist, als den Radius (Rw) der umlaufenden Welle (5).
Patent DE-102019134452-A1 (DE)
Title: Zusatzgerät, insbesondere Splittstreuer
Inventor: BORNEMANN DETLEF
IPC: E01C19/20
Filed: 2019-12-16
Abstract: Ein Zusatzgerät, insbesondere Splittstreuer, zur lösbaren Anbringung an einer Bodenbearbeitungsmaschine, insbesondere Bodenverdichter, umfasst einen Gerätekörper (12), eine Kopplungseinheit (14) beispielsweise am Gerätekörper (12) zur Kopplung mit einer Gegen-Kopplungseinheit (77) an einer Bodenbearbeitungsmaschine (72), sowie eine Standbeinbaugruppe (16) mit wenigstens einer am Gerätekörper (12) zwischen einer Aktivstellung und einer Inaktivstellung verschwenkbaren Standbeineinheit (18, 20) mit wenigstens einem Standbein (22, 24), wobei in der Aktivstellung die wenigstens eine Standbeineinheit (18, 20) zum Bereitstellen einer Standbeinfunktion in einer Höhenrichtung (H) nach unten verschwenkt ist und in der Inaktivstellung die wenigstens eine Standbeineinheit (18, 20) in der Höhenrichtung (H) nach oben verschwenkt ist.
Patent DE-102019200697-A1 (DE)
Title: Steuerung der Pulsfrequenzmodulation eines Leistungswandlers
Inventor: PADURE MARIUS
IPC: H02M3/156
Filed: 2019-01-21
Abstract: Das vorliegende Dokument beschreibt einen Leistungswandler, wie z.B. einen Abwärtswandler, der in einem Pulsfrequenzmodulation(PFM - pulse frequency modulation)-Modus betrieben wird. Der Leistungswandler kann einen Induktor, ein Schaltelement, einen Schwellenstromgenerator, ein Widerstandselement, einen Schwellenstromkomparator, eine Stromerfassungseinrichtung und eine Strominjektionseinrichtung aufweisen. Das Schaltelement kann konfiguriert sein zum Steuern eines Induktorstroms, der durch den Induktor fließt. Der Schwellenstromgenerator kann konfiguriert sein zum Erzeugen eines Schwellenstroms basierend auf einem Vergleich zwischen einer Referenzspannung und einer Ausgangsspannung an einem Ausgangsanschluss des Leistungswandlers. Das Widerstandselement kann konfiguriert sein zum Erzeugen einer Schwellenspannung an einem Referenzknoten durch Übersetzen des Schwellenstroms in die Schwellenspannung. Der Schwellenstromkomparator kann konfiguriert sein zum Erzeugen, durch Vergleichen der Schwellenspannung an dem Referenzknoten mit einer Induktorspannung an einem Eingangsanschluss des Induktors, eines Steuersignals zum Ausschalten oder Einschalten des Schaltelements. Die Stromerfassungseinrichtung kann konfiguriert sein zum Erfassen eines Stroms, der den Induktorstrom angibt. Die Strominjektionseinrichtung kann konfiguriert sein zum Erzeugen eines Injektionsstroms basierend auf dem von der Erfassungseinrichtung erfassten Strom und zum Anpassen des Schwellenstroms durch Injizieren des Injektionsstroms in den Referenzknoten oder in den Schwellenstromgenerator.
Patent DE-102019201521-A1 (DE)
Title: Fahrwerkbauteil mit einer Messeinrichtung
Inventor: STRATMANN JULIAN
IPC: B60G7/02
Filed: 2019-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrwerkbauteil (1) mit einer Messeinrichtung (8) zum Bestimmen einer relativen Lage von zwei beweglich miteinander verbundenen Fahrwerkkomponenten, wobei eine erste Fahrwerkkomponente ein Gelenk (2) mit mindestens einer Drehachse (10) und eine weitere Fahrwerkkomponente ein Strukturteil (3) ist, das Strukturteil (3) ist um die Drehachse (10) des Gelenks (2) drehbar, und die Messeinrichtung (8) weist eine Sensoreinrichtung (13) und einen Signalgeber (20) auf, wobei die Sensoreinrichtung (13) am Strukturteil (3) und der Signalgeber (20) am Gelenk (2) angeordnet sind. Um eine Anordnung der Sensoreinrichtung (13) an dem Strukturteil (3) zu verbessern, ist das Fahrwerkbauteil (1) dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung (13) eine stiftartige Sensorstrebe (22) zum Zusammenwirken mit dem Signalgeber (20) aufweist, wobei sich die stiftartige Sensorstrebe (22) in das Strukturteil (3) hinein erstreckt.
Patent DE-102019208473-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen eines Mehrkomponentengemisches und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Vorrichtung
Inventor: ILL BERNHARD
IPC: B29B7/74
Filed: 2019-06-11
Abstract: Vorrichtung (1) zum Herstellen eines Mehrkomponentengemisches mit einer Mischkammer (2) und einer Mischvorrichtung (3), wobei die Mischvorrichtung (3) einen in der Mischkammer (2) angeordneten, um eine Drehachse L drehbar angetriebenen Rührer (4) aufweist, wobei im Innern des Rührers (4) ein von einem Temperiermedium durchströmbares Temperierkanalsystem (5) zur Temperierung des Rührers (4) angeordnet ist.
Patent DE-102019210658-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Position eines Fahrzeugs
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: H04W64/00
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Position eines Fahrzeugs, umfassend folgende Schritte:a) Ermitteln einer ersten Einzelposition (P1) des Fahrzeugs, wozu die Laufzeit mindestens eines Kommunikationsverbindungssignals zwischen dem Fahrzeug und einem ersten Kommunikationspartner im Umfeld des Fahrzeugs ausgewertet wird,b) Ermitteln mindestens einer zweiten Einzelposition (P2, P3) des Fahrzeugs, wozu die Laufzeit mindestens eines Kommunikationsverbindungssignals zwischen dem Fahrzeug und mindestens einem zweiten Kommunikationspartner im Umfeld des Fahrzeugs ausgewertet wird,c) Fusionieren der ermittelten Einzelpositionen (P1, P2, P3) zu einer Gesamtposition (FP) des Fahrzeugs.
Patent DE-102019210756-A1 (DE)
Title: Aktuator einer steer-by-wire-Lenkung sowie Steer-by-wire-Lenkung
Inventor: SCHWENKE HENNING
IPC: F16H25/20
Filed: 2019-07-19
Abstract: Aktuator (20) einer steer-by-wire-Lenkung, aufweisend einen Spindelantrieb (21) mit einer axial gegenüber dem Aktuator (20) verschiebbaren Spindel (22) mit einem Spindelgewinde (22g) sowie einer ortsfest in dem Aktuator (20) gelagerten Spindelmutter (23) mit einem Muttergewinde (23g), wobei zumindest im Bereich einer Stirnseite (23s) der Spindelmutter (23) ein Abstreifelement (227, 327, 427, 225, 325, 425) angeordnet ist, wobei das Abstreifelement (227, 327, 427, 225, 325, 425) die Spindel (22) umgreift und zumindest eine radial einwärts verlaufende Abstreiflippe (226, 326, 426, 228, 328, 428) aufweist. Die Abstreiflippe tangiert die Spindel (22) zumindest teilweise und lediglich am ihrem Kopfkreis (22k).
Patent DE-102019214476-A1 (DE)
Title: Datenverbindungbetriebsverfahren, Datenübermittlungseinheit und Fahrzeug mit Datenübermittlungseinheit
Inventor: PORSCH ROLAND
IPC: H04L47/22
Filed: 2019-09-23
Abstract: Es wird ein Datenverbindungbetriebsverfahren zum Betrieb einer drahtlosen Datenverbindung (200) mittels einer Datenübermittlungseinheit (100) zwischen einem Fahrzeug (1000) und einer externen Einheit (2000) innerhalb eines vorbestimmten Zeitraums einer Folge von Zeiträumen angegeben, bei dem im vorbestimmten Zeitraum ein maximales Datenvolumen vorgesehen ist, ein oder mehrere Datenvolumen-Schwellwerte (31, 32, 33) festgelegt werden, wobei jedem Datenvolumen-Schwellwert (31, 32, 33) eine oder mehrere zugehörige Aktionen (51, 52, 53, 54, 55) zugeordnet werden, ein temporäres Datenvolumen (40) bestimmt wird, wobei das temporäre Datenvolumen (40) der Summe der Datenpakete entspricht, die seit einem Beginn des Zeitraums über die Datenverbindung (200) übermittelt wurden, und bei Erreichen oder erstmaligem Überschreiten eines Datenvolumen-Schwellwerts (31, 32, 33) durch das temporäre Datenvolumen (40) die eine oder mehreren dem erreichten oder überschrittenem Datenvolumen-Schwellwert (31, 32, 33) zugehörigen Aktionen (51, 52, 53, 54, 55) ausgelöst werden. Weiterhin werden eine Datenübermittlungseinheit und ein Fahrzeug mit einer Datenübermittlungseinheit angegeben.
Patent DE-102019216554-A1 (DE)
Title: Motorgetriebener kompressor
Inventor: KUBOTA MASASHI
IPC: H02P27/08
Filed: 2019-10-28
Abstract: Ein motorgetriebener Kompressor enthält einen Regler. Der Regler ist so konfiguriert, dass er einen Phasenwinkelverschiebungsprozess ausführt, wenn die vom Temperaturschätzer geschätzte Temperatur des Kondensators kleiner oder gleich einer vorbestimmten Temperatur ist. Der Phasenwinkelverschiebungsprozess umfasst die Verschiebung eines Phasenwinkels eines der dreiphasigen PWM-Signale. Das PWM-Signal, dessen Phasenwinkel verschoben ist, entspricht einer Phase, deren durch den Motor fließender Strom einen Absolutwert hat, der an der durch den Rotorpositionsschätzer geschätzten Position des Rotors am größten ist.
Patent DE-102019219252-A1 (DE)
Title: Verfahren und Messgerät zum Messen von ionisierender Strahlung
Inventor: BERTHOLD FRITZ
IPC: G01T1/17
Filed: 2019-12-10
Abstract: Verfahren zum Messen von ionisierender Strahlung (ST), wobei das Verfahren die Schritte aufweist:- Erzeugen eines analogen Signals (AS), das von der ionisierenden Strahlung (ST) abhängt,- fortlaufendes Abtasten und A/D-Wandeln des analogen Signals (AS) zum Erzeugen einer zeitlichen Folge von digitalen Signalwerten (DSW),- Speichern eines jeweils aktuellen digitalen Signalwerts (DSW) und einer vorgegebenen ersten Anzahl von zeitlich vorangegangenen digitalen Signalwerten (DSW),- Analysieren der gespeicherten digitalen Signalwerte (DSW) zum Auffinden eines vorgegebenen digitalen Signalverlaufs, und- Bestimmen einer Messgröße in Abhängigkeit von dem Analysieren der gespeicherten digitalen Signalwerte (DSW).
Patent DE-102019220088-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-kunstharzformteil
Inventor: SUGIYAMA KENTA
IPC: B29C45/27
Filed: 2019-12-18
Abstract: Ein Fahrzeug-Kunstharzformteil ist durch Verfestigen eines geschmolzenen Kunstharzes ausgebildet, das in einen Hohlraum einer Spritzgussform gefüllt wird, und hat eine durch einen Ventilstift ausgebildete konkave Angussstelle, die darauf verbleibt, wobei L/T 190 oder mehr ist, L eine Fließstrecke des geschmolzenen Kunstharzes von der Angussstelle zu einem Füllanschluss und T eine maximale Dicke ist. Wenn der Ventilstift zur Hohlraumseite bewegt und gegen das geschmolzene Kunstharz gedrückt wird, wird, da sich die Kontaktfläche eines Spitzenendabschnitts in Bezug auf das geschmolzene Kunstharz in dem Fahrzeug-Kunstharzformteil vergrößert und die Temperatur des Spitzenendabschnitts in dem Ventilstift dazu neigt abzunehmen, der Abschnitt des Fahrzeug-Kunstharzformteils, gegen den der Ventilstift gedrückt wird, ausreichend verfestigt und es ist weniger wahrscheinlich, dass eine Fadenbildung oder Silberschlieren auftreten.
Patent DE-102020001442-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung eines einen Bildbereich überlagernden Navigationshinweises und ein Assistenzsystem eines Fahrzeuges
Inventor: SCHNEIDER MATTHIAS
IPC: G08G1/0968
Filed: 2020-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Darstellung eines einen Bildbereich überlagernden Navigationshinweis, wobei der Bildbereich ein digitales Bild eines Ausschnittes oder ein durch eine Windschutzscheibe sichtbarer Ausschnitt einer realen Umgebung eines Fahrzeuges ist. Bei einem Verfahren, mit welchem bei der Krümmung der Navigationshinweise ein natürlicher Eindruck in der realen Umgebung entsteht, wird der als Pfeil (25) oder der Pfeilverbund (17) dargestellte Navigationshinweis in Abhängigkeit eines Trajektorienverlaufes des Fahrzeuges (1) auf imaginären Meridianen (19) eines auf eine Ebene projizierten Kugel- oder Ellipsoidabschnittes (21) angeordnet wird
Patent DE-102020002035-A1 (DE)
Title: Abluftleitkörper in einem Heizkessel
Inventor: KINIAS CONSTANTIN
IPC: F23D14/70
Filed: 2020-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft die Abluftführung in einem Kessel (40) für wasserführende (41) oder lufterwärmende Heizsysteme zur Wärmeerzeugung durch Verbrennung von flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen mit Hilfe eines Brenners (50). Wasserführende (41) Heizsysteme nutzen als Wärmeübertrager den Kessel (40) als Wärmetauscher. Lufterwärmer führen die für die Erwärmung von Räumen aktivierte Luft an, um oder durch den Kessel (40), der wiederum bei der Verbrennung des Brennstoff-Sauerstoff-Gemisches (heiße Abgase/Abluft) (10) erwärmt wird. In den Kesseln (40) ist erfindungsgemäß ein die Abluft / das Abgas (10) quer zur Achse (4) der Module des Brenners (Mischeinrichtung, Brennerrohr oder ein sich an das Brennerrohr anschließende Flammrohr) (2) umlenkende Abluftleitkörper (1,30) zwischen der flammenzugewandten Seitenwand des Kessels (Kesselwandinnenseite) (3) und den Modulen (2) angeordnet.
Patent DE-102020101442-A1 (DE)
Title: Leiter mit Hairpinbiegung in Helixform sowie Stator mit Leiter und Herstellungsverfahren für Leiter
Inventor: GILDE CHRISTIAN
IPC: H02K15/04
Filed: 2020-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leiter (1) für einen Stator (2) eines Elektromotors, der einen ersten Schenkel (3) und einen über einen Verbindungsbereich (4) mit dem ersten Schenkel (3) verbundenen zweiten Schenkel (5) besitzt, wobei die durch die beiden Schenkel (3, 5) verlaufenden Längsachsen so zueinander versetzt sind, dass der erste Schenkel (3) und der zweite Schenkel (5) einen Lagenwechsel erzwingen, wobei der Verbindungsbereich (4) als ein Verdrillungsbereich (6) ausgeformt ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Stator (2) mit einer Vielzahl an solchen Leitern (1) und ein Herstellungsverfahren für einen solchen Leiter (1).
Patent DE-102020102633-A1 (DE)
Title: Offshore-Wasserstoffspeicher
Inventor: LANGHAM MALCOM
IPC: F03D9/19
Filed: 2020-02-03
Abstract: Offshore-Wasserstoffspeicher (1) umfassend mindestens einen schwimmfähigen Wasserstofftank (2).Mit dem Offshore-Wasserstoffspeicher (1) kann Wasserstoff günstig und sicher offshore gespeichert werden, insbesondere nachdem der Wasserstoff mit elektrischer Energie eines Offshore-Windparks erzeugt worden ist. Dazu weist der Offshore-Wasserstoffspeicher (1) einen schwimmfähigen Wasserstofftank (2) auf, der abseits einer Offshore-Plattform (10) mit Wasserstoff-Erzeuger (11) im Wasser angeordnet werden kann.
Patent DE-102020103254-A1 (DE)
Title: Frontplatte und elektronische vorrichtung
Inventor: WATANABE HITOSHI
IPC: H05K7/14
Filed: 2020-02-10
Abstract: Eine Frontplatte (12), die an einer Leiterplatte (20) an der Seite einer Entnahmerichtung, in welcher die Leiterplatte (20) aus einem Schlitz (16) entnommen wird, angebracht ist, umfasst einen Grundkörper (32), der eine Öffnung (18) des Schlitzes (16) abdeckt und zwei Griffteile (42), die jeweils an beiden Enden (34, 36) des Grundkörpers (32) relativ zu einer Breitenrichtung der Leiterplatte (20) angeordnet sind und die sich in der Entnahmerichtung erstrecken. Die beiden Griffteile (42) haben jeweilige distale Enden (48), die zueinander in der Dickenrichtung der Leiterplatte (20) versetzt sind. In einem Gehäuse (14) einer elektronischen Vorrichtung (10) sind mehrere Schlitze (16) entlang einer Breitenrichtung ausgebildet.
Patent DE-102020107516-A1 (DE)
Title: Bedienerkonsole
Inventor: BURGER TYLER
IPC: B60K37/00
Filed: 2020-03-18
Abstract: Eine Abdeckung für eine Bedienerkonsole einer Maschine enthält einen ersten Abschnitt, der drehbar mit der Bedienerkonsole verbunden ist. Der erste Abschnitt dreht sich selektiv zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position um eine Drehachse. Die Abdeckung enthält ebenso einen zweiten Abschnitt, der drehbar mit der Bedienerkonsole und dem ersten Abschnitt verbunden ist. Der zweite Abschnitt dreht sich selektiv zwischen einer dritten Position und einer vierten Position um die Drehachse. Der zweite Abschnitt ist ebenso angepasst, um während der Drehung des zweiten Abschnitts aus der dritten Position in die vierte Position in den ersten Abschnitt einzugreifen, um den ersten Abschnitt von der ersten Position in die zweite Position zu drehen. Der zweite Abschnitt ist ferner angepasst, um während der Drehung des zweiten Abschnitts aus der vierten Position in die dritte Position den ersten Abschnitt einzugreifen, um den ersten Abschnitt von der zweiten Position in die erste Position zu drehen.
Patent DE-102020109074-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur unterstützung des schliessens und öffnens eines hebe-schiebeelements
Inventor: KNAPEK MICHAEL
IPC: E05F1/16
Filed: 2020-04-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Unterstützung des Schlie-ßens und Öffnens eines Hebe-Schiebeelements. Die Vorrichtung umfasst einen Grundkörper zur Anbringung an einem Flügelrahmen eines Hebe-Schiebeelements, ein sich axial erstreckendes erstes Vorspannelement mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, das an einem Grundkörper angelenkt ist, ein sich axial erstreckendes zweites Vorspannelement mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, das an dem Grundkörper angelenkt ist, und einen Umschaltmechanismus mit einer ersten und einer zweiten definierten Endschaltstellung, über den erste Ende des ersten Vorspannelements mit dem ersten Ende des zweiten Vorspannelements gekoppelt ist. Der Umschaltmechanismus weist dabei zwischen seinen beiden Endschaltstellungen eine labile Gleichgewichtsstellung auf, wobei die beiden Vorspannelemente nur in der labilen Gleichgewichtsstellung miteinander fluchten.
Patent DE-102020110840-A1 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung
Inventor: FREITAG LUTZ
IPC: A61B1/00
Filed: 2020-04-21
Abstract: Vorrichtung 1 mit einem Endoskopkopf 2, der dazu ausgebildet ist, mit Endoskoprohren 4 lösbar verbunden zu werden, wobei der Endoskopkopf 2 zwischen seinem proximalen Ende 6 und seinem distalen Ende 7 einen Längskanal 3 zur Aufnahme eines Endoskoprohrs 4 besitzt, wobei in dem Endoskopkopf 2 wenigstens ein Messkanal 13, 14 angeordnet ist, der wenigstens eine innere Anschlussöffnung 18 aufweist, die an den Längskanal 3 angeschlossen ist, und wenigstens eine äußere Anschlussöffnung 19 aufweist, die außenseitig des Endoskopkopfes 2 angeordnet ist, wobei die äußere Anschlussöffnung 2 mit wenigstens einem Messkanal 28, 29 in einem Messadapter 10 verbindbar ist, der lösbar mit dem Endoskopkopf 2 koppelbar ist.
Patent DE-102020113011-A1 (DE)
Title: Fördersystem und Verfahren zum Transport von Produkten
Inventor: WENZEL JAN
IPC: B65G43/08
Filed: 2020-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fördersystem und ein Verfahren zum Transport von Produkten, mit zumindest einem Wagen (11) und einer den Wagen führenden Förderstrecke, wobei die Förderstrecke aus zumindest einer Profilschiene (12) ausgebildet ist, wobei der Wagen aus einer Trägereinheit (13) zur Anordnung eines Produktes auf der Trägereinheit und einer Antriebseinheit ausgebildet ist, wobei die Antriebseinheit ein Fahrwerk (28) und zumindest eine Antriebsvorrichtung (34) mit einem Elektromotor (35) und einem elektrischen Energiespeicher umfasst, wobei das Fahrwerk zwei Radsätze (29, 30) aufweist, wobei die Radsätze voneinander beabstandet an der Trägereinheit angeordnet sind, wobei die Radsätze jeweils zumindest zwei Räder (31) umfassen, die an einander gegenüberliegenden Laufflächen (19) der Profilschiene anliegen, wobei zumindest ein Rad eines der Radsätze ein mit der Antriebsvorrichtung antreibbares Antriebsrad (32) ausbildet, wobei zumindest ein Rad des Radsatzes mit dem Antriebsrad ein Andruckrad ausbildet, wobei der Radsatz eine Andruckvorrichtung (46) aufweist, mittels der über das Andruckrad eine Andruckkraft auf die Lauffläche bewirkbar ist.
Patent DE-102020113739-A1 (DE)
Title: Lastsimulationsprüfstand und Kapazitätselement für einen Lastsimulationsprüfstand
Inventor: JÄKER KARL-PETER
IPC: G01M13/027
Filed: 2020-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lastsimulationsprüfstand mit wenigstens einem hydraulischen Prüfzylinder (1), der zwei durch ein Druckregelungssystem (4) mit Hydraulikfluid beaufschlagbare und gegeneinander arbeitende Prüfzylinderräume (1a, 1b) umfasst, wobei der wenigstens eine Prüfzylinder (1), insbesondere jeder von mehreren vorgesehenen Prüfzylindern (1), wenigstens ein Kapazitätselement (8, 8a) umfasst, bevorzugt ein austauschbares oder in der hydraulischen Kapazität einstellbares Kapazitätselement (8, 8a) umfasst, mit dem die hydraulische Gesamtkapazität der Zylinderräume (1a, 1b) einstellbar ist, vorzugsweise, wobei ein jeweiliges Kapazitätselement (8, 8a) separat zu den Anschlüssen des Druckregelungssystem (4)n an dem wenigstens einen Prüfzylinder (1) angeschlossen ist, wodurch das Kapazitätselement (8, 8a) ausgebildet ist als Zylinder-Kolben-Aggregat mit einem Zylinderraum, der vom Kolben (10) in zwei um den Kolben (10) herum angeordnete Zylinderteilräume (9a, 9b) unterteilt ist, wobei der Kolben (10) in jedem der Zylinderteilräume (9a, 9b) gegen eine rückstellende Kraft an einem Rückstellelement (11) verschiebbar gelagert ist und jeder der Zylinderteilräume (9a, 9b) hydraulisch mit je einem der Prüfzylinderräume (1a, 1b) verbunden ist.
Patent DE-102020117433-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Anbaugerät
Inventor: BALDINGER FRIEDRICH
IPC: A01B63/02
Filed: 2020-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein landwirtschaftliches Anbaugerät, insbesondere Anbaupflug, mit einem Anbaubock , der Unter- und Oberlenkeranlenkpunkte zum Dreipunktanbau an einen Schlepper umfasst, wobei die Unterlenkeranlenkpunkte am Anbaubockkorpus um eine aufrechte Lenkachse zum Einlenken des Anbaubocks gegenüber dem Schlepper im Arbeitsbetrieb schwenkbar gelagert sind und eine Zentrier- und/oder Feststellvorrichtung zum Zentrieren und/oder Feststellen der Unterlenkeranlenkpunkte bezüglich der Lenkachse im Transport- und/oder Vorgewendebetrieb vorgesehen ist, wobei die Zentrier- und/oder Feststellvorrichtung einen Aktor zum Verstellen der Unterlenkeranlenkpunkte gegen eine Zentrierkontur des Anbaubocks aufweist und automatisch arbeitend in Abhängigkeit des Aushebens des Anbaugeräts in die Transport- und/oder Vorgewendestellung ausgebildet ist derart, dass die Unterlenkeranlenkpunkte beim Anheben gegen die Zentrierkontur fahren und im Arbeitsbetrieb freigegeben sind.
Patent DE-102020118633-A1 (DE)
Title: Ansaugkanal für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KIMURA RYUSUKE
IPC: F02M35/12
Filed: 2020-07-15
Abstract: Ein Ansaugkanal für einen Verbrennungsmotor hat eine Vielzahl an Segmenten, die zu einer rohrartigen Form miteinander gekuppelt sind. Die Segmente umfassen zumindest ein erstes Segment und ein zweites Segment. Das erste Segment ist aus einem Material ausgebildet, das härter ist als das zweite Segment. Das erste Segment hat eine Nut, die sich in der Erstreckungsrichtung in einem Abschnitt erstreckt, der mit dem zweiten Segment gekuppelt ist, und Vorsprünge, die von einer von zwei Innenflächen der Nut vorragen. Das zweite Segment ist aus einem Material ausgebildet, das eine elastische Verformung ermöglicht. Das zweite Segment hat eine Rippe. Die Rippe erstreckt sich in der Erstreckungsrichtung und hat eine Vorsprungsbreite, die geringer ist als die Öffnungsbreite der Nut. Die Rippe wird in die Nut so gesetzt, dass die Vorsprünge die Rippe in der Breitenrichtung der Nut örtlich zusammendrücken.
Patent DE-102020120449-A1 (DE)
Title: Wafer-carrier und system für eine epitaxievorrichtung
Inventor: DIMMELMEIER HARALD
IPC: H01L21/677
Filed: 2020-08-03
Abstract: Ein Wafer-Carrier (100) umfasst eine erste Hauptoberfläche (101), die zur Aufnahme von Wafern (105) geeignet ist, und eine zweite Hauptoberfläche (102), die auf einer der ersten Hauptoberfläche (101) gegenüberliegenden Seite angeordnet ist, sowie eine zum Wafer-Carrier (100) konzentrische ringförmige Vertiefung (131, 132, 133) oder Wafer-Carriermaterial enthaltende Erhebung (136, 137) im Bereich der zweiten Hauptoberfläche.