baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10317381-B4 (DE)
Title: Vertikaler Leistungstransistor mit niedriger Gate-Drain-Kapazität und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: RIEGER WALTER
IPC: H01L21/336
Filed: 2003-04-15
Granted: 2005-04-14
Abstract: Vertikaler
Leistungstransistor (1) mit einer auf einer Oberfläche eines
Halbleiterbereichs (6) mit einer Dotierung eines ersten Leitungstyps
aufgebrachten Bodyzone (3) mit einer Dotierung eines zum ersten
Leitungstyp entgegengesetzten zweiten Leitungstyps, einer auf einer
Oberfläche
der Bodyzone (3) aufgebrachten Sourcezone (2) vom ersten Leitungstyp,
mindestens einem durch die Sourcezone (2) und die Bodyzone (3) eingebrachten
und bis in den Halbleiterbereich (6) hineinragenden und eine Gateelektrode
(5) enthaltenden Gategraben (15), sowie einer unterhalb des Halbleiterbereichs
(6) angeordneten Drain-Schicht (4), dadurch gekennzeichnet, dass im
Halbleiterbereich (6) eine unterhalb der Bodyzone (3) angeordnete
und von der Bodyzone (3) abgedeckte Abschirmelektrode (8) vorgesehen
ist.
Patent DE-10324717-B4 (DE)
Title: Biegsames Antriebskabel und Verfahren zur Herstellung eines biegsamen Antriebskabels
Inventor: WANINGER ROBERT DIPL ING
IPC: F16C1/06
Filed: 2003-05-30
Granted: 2014-02-20
Abstract: Biegsames Antriebskabel (10) mit einer biegsamen Außenhülle (12), in der eine biegsame Seele (14) bewegbar angeordnet ist, die einen Seelenkern (16) und einen diesen umgebenden Seelenmantel (18) aufweist, wobei der Seelenmantel (18) durch wenigstens ein gewendeltes Band (24) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Band (24) als ein Flachband ausgebildet ist, wobei zwischen dem Band (24) und dem Seelenkern (16) ein Bandstreifen (26) angeordnet ist, dessen Breite größer ist als die Breite (b) des Bandes (24), wobei ein oder beide Seitenränder des Bandstreifens (26) sich durch den zugehörigen Spalt (24c) zwischen den Wendeln nach außen und dann axial als Gleitabschnitt (26a) zwischen den Wendeln und der Außenhülle (12) erstreckt bzw. erstrecken.
Patent DE-10335903-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine
Inventor: LISKOW UWE
IPC: F02M55/02
Filed: 2003-08-06
Granted: 2014-05-08
Abstract: Vorrichtung zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum (1) einer Brennkraftmaschine, wobei der mit einem Einspritzventil (4) eingespritzte Kraftstoff durch einen Zündfunken einer Zündkerze (5) gezündet wird, wobei Mittel vorgesehen sind, eine Entzündung des eingespritzten Kraftstoffs durch den Zündfunken zu erkennen, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem erkannten Ausbleiben der Entzündung des Kraftstoffs bei gleichbleibender Kraftstoffmenge die Einspritzparameter der Einspritzung verändert werden.
Patent DE-10341866-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für einen Verstellmechanismus, Verstellmechanismus und Verfahren
Inventor: SZABLEWSKI PIOTR
IPC: F16B1/02
Filed: 2003-09-09
Granted: 2014-12-18
Abstract: Vorrichtung (10) zur Entriegelung und zur Aufrechterhaltung der Entriegelung eines Verstellmechanismus (20, 30), wobei der Verstellmechanismus (20, 30) wenigstens zwei relativ zu einander bewegliche Teile (21, 22, 31, 32) aufweist, wobei die Teile (21, 22, 31, 32) bei einer ersten Einstellung des Verstellmechanismus (20, 30) in einer ersten Position zueinander vorgesehen sind und wobei die Teile (21, 22, 31, 32) bei einer zweiten Einstellung des Verstellmechanismus (20, 30) in einer zweiten Position zueinander vorgesehen sind, wobei die Vorrichtung (10) ein Arretiermittel (40) aufweist, wobei das Arretiermittel (40) relativ zu dem Verstellmechanismus (20, 30) wenigstens in eine Arretierposition und in eine Löseposition bringbar ist, wobei eine Verstellung des Verstellmechanismus (20, 30) von seiner ersten Einstellung in seine zweite Einstellung nur bei in seiner Löseposition befindlichem Arretiermittel (40) möglich ist, wobei eine Positionsänderung des Arretiermittels (40) von seiner Arretierposition in seine Löseposition mittels eines elektrischen und/oder pneumatischen Entriegelungsaktuators (42, 43) vorgesehen ist, wobei der Entriegelungsaktuator (42, 43) vorgesehen ist, bei Einstellen des Verstellmechanismus die Löseposition aufrechtzuerhalten, so dass das Arretiermittel (40) mittels Deaktivierung des Entriegelungsaktuators (42, 43) von seiner Löseposition entweder – in die Arretierposition oder – in eine Bereitschaftsposition bringbar ist, wobei das Arretiermittel von der Bereitschaftsposition ohne Ansteuerung des Entriegelungsaktuators (42, 43) in die Arretierposition bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Entriegelungsaktuator (42, 43) einen ersten Teilentriegelungsaktuator und einen zweiten Teilentriegelungsaktuator umfasst, wobei die Teilentriegelungsaktuatoren mittels unterschiedlicher mechanischer Übersetzungen gemeinsam die Lösung des Arretiermittels (40) bewirken.
Patent DE-19515565-B4 (DE)
Title: Hinterradaufhängung für Kraftfahrzeuge
Inventor: LEE UNKOO
IPC: B60G3/20
Filed: 1995-04-27
Granted: 2005-08-04
Abstract: Hinterradaufhängung für ein hinterradgetriebenes
Kraftfahrzeug mit:  – einem
Radträger
(2) zur drehbaren Lagerung eines Rades (1), der einen Zentralteil
mit einer Durchgangsöffnung (20)
zur Aufnahme einer Antriebswelle (21) und eine Verlängerung
(22) aufweist, die sich an der Innenseite des Rades (1) so weit
nach oben erstreckt, bis sie höher
liegt als das Rad (1) selbst;  – einem oberen Lenker (3) zur
Verbindung eines oberen Endes der Verlängerung (22) des Radträgers (2)
mit einem Fahrzeugchassis (6);  – einem unteren Lenker (4)
zur Verbindung eines unteren Endes des Radträgers (2) mit einem Teilrahmen
(8), der unter dem Fahrzeugchassis (6) angeordnet und mit diesem elastisch
verbunden ist;  – einem
in Längsrichtung
des Kraftfahrzeuges liegenden Längslenker
(7) zur Verbindung einer Vorderseite des Radträgers (2) mit dem Fahrzeugchassis
(6);  – zwei
jeweils einen Stoßdämpfer (500,
510) und eine Feder (501, 511) aufweisenden Dämpfungselementen (50, 51),
die jeweils zwischen dem Teilrahmen...
Patent DE-19652285-B4 (DE)
Title: Schutzbrille
Inventor: KITA TADASHI
IPC: A63B33/00
Filed: 1996-12-16
Granted: 2010-11-18
Abstract: Schutzbrille, welche folgendes aufweist:  Ein Paar aus einer rechten und einer linken Augenschale (2, 2);  ein Nasenband (3), das entsprechende gegenüberliegende innere Endabschnitte (8, 8) der Augenschalen (2, 2) miteinander verbindet; und  ein elastisches Band (4), das entsprechende äußere Endabschnitte (9, 9) der Augenschalen (2, 2) verbindet;  wobei jeder der äußeren Endabschnitte (9, 9) der Augenschalen (2, 2) eine Banddurchführung (12) bildet, durch welche das elastische Band (4) verläuft;  dadurch gekennzeichnet, dass  sich die Banddurchführungen (12) jeweils in vertikaler Richtung durch die äußeren Endabschnitte der Augenschalen (2, 2) erstrecken; und  das elastische Band (4) strangförmige Abschnitte (4B) mit einem kreisförmigen Querschnitt und streifenförmige Abschnitte (4A, 4C) mit einem rechteckförmigen Querschnitt aufweist, wobei die strangförmigen Abschnitte (4B) jeweils durch die Banddurchführungen (12) der Augenschalen (2, 2) verlaufen und die streifenförmigen Abschnitte (4A, 4C) an der Rückseite des Kopfes des Trägers zu liegen kommen.
Patent DE-19737035-B4 (DE)
Title: Lenkmodul eines Kraftfahrzeugs mit sowohl in ihrer Neigung als auch in der Länge verstellbarer Lenksäule
Inventor: BECKER BURCKHARD
IPC: B62D1/187
Filed: 1997-08-26
Granted: 2006-09-14
Abstract: Lenkmodul
eines Kraftfahrzeugs mit a) einem Gehäuse (20), mit b) einer in diesem
angeordneten Lenksäule
(22), die aus zwei ineinander geführten, drehfest miteinander
zusammenhängenden
Teilstücken (24,
26), nämlich
einem hinteren (24) und einem vorderem Teilstück (26), aufgebaut ist und
mit c) einer zwischen dem Gehäuse
und dem vorderen Teilstück
(26) der Lenksäule (22)
angeordneten Verstellvorrichtung, mittels der die Lenksäule (22)
sowohl in ihrer Neigung als auch in ihrer Länge verstellbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der hintere Endbereich des vorderen Teilstücks (26)
in einer Längsführungseinrichtung
angelenkt ist, die zwischen diesem Teilstück (26) und dem Gehäuse (20)
ausgebildet ist, und dass die Längsführungseinrichtung
auf jeder Seite jeweils eine Kugel (58) hat, die in einer Längsrille
(32) angeordnet ist und die die Führung in Längsrichtung sowie das Kippen
ermöglicht.
Patent DE-19758782-B4 (DE)
Title: Hybrid vehicle with IC engine and battery-operated electric motor-generator - detects braking of vehicle in freewheeling mode of IC engine to prevent increase in velocity by regenerative braking of electric motor-generator
Inventor: MORISAWA KUNIO
IPC: B60L50/16
Filed: 1997-05-02
Granted: 2006-06-14
Abstract: The hybrid vehicle (HF) allows the driving or braking force provided by the IC engine (1) to be supplemented by an independently controlled electric motor-generator (9). The braking of the vehicle is detected in the free-wheeling mode of the engine by a control device (18) for preventing an increase in the velocity of the vehicle by regenerative braking of the motor-generator. The control device may also be used for controlling the regenerative braking force of the motor-generator in dependence on the detected distance of the vehicle from the vehicle in front.
Patent DE-19807230-B4 (DE)
Title: Antriebsrolleneinheit
Inventor: HUBER THOMAS
IPC: G01N19/02
Filed: 1998-02-20
Granted: 2004-05-27
Abstract: Antriebsrolleneinheit zum Fördern von Gegenständen auf dem Frachtdeck (1) eines Flugzeugs mit  einem Antriebsmotor zum Antreiben einer Antriebsrolle (14), die mit einem Boden eines zu fördernden Gegenstandes in einer Arbeitsstellung in reibschlüssige Verbindung bringbar ist;  einer Hubeinrichtung (12) mit einem Hubmotor (15), mittels dessen die Antriebsrolle (14) von einer abgesenkten Ruhestellung in die angehobene Arbeitsstellung bringbar ist;  mit einer Steuerung zum Steuern des Antriebsmotors und des Hubmotors (15);  mit einer Differenzgeschwindigkeitsmeßeinrichtung (18) zum Messen einer Differenzgeschwindigkeit zwischen der Antriebsrolle (14) und einem gerade geförderten Gegenstand, der sich über oder auf der Antriebsrolle (14) befindet; und  mit einer Kraftmeßeinrichtung zum Erzeugen eines der Steuerung zugeleiteten Kraftmeßsignals in Abhängigkeit von einer Anpreßkraft, mit welcher der Hubmotor (15) die Antriebsrolle (14) an den Boden des geförderten Gegenstandes drückt;  
 wobei die Steuerung eine Regeleinrichtung umfaßt, welcher die Signale der Differenzgeschwindigkeitsmeßeinrichtung (18) und der Kraftmeßeinrichtung zugeleitet werden und welche...
Patent DE-19820743-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entsorgung von Anfallstoffen eines Entsorgungsgebietes
Inventor: EIKELMANN MICHAEL
IPC: B65F1/14
Filed: 1998-05-08
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verfahren zum Entsorgen der Anfallstoffe eines Entsorgungsgebietes (G), insbesondere eines Industriebetriebes, mit mehreren Anfallstellen (A1, A2,...), an denen leere Behälter (B1b, B2b,...) aufgestellt sind, die mit den Anfallstoffen (S1, S2,...) gefüllt werden, wobei  die an den Anfallstellen (A1, A2,...) mit einem bestimmten Stoff (S1, S2,...) gefüllten Behälter (B1a, B2a,....) zu einer zentralen Waage (W1, W2,..) verbracht werden, dort identifiziert und  das Gewicht und der Inhaltsstoff (S1, S2,...) jedes der Behälter (B1, B2,...) ermittelt und  der Behälter (B1, B2,...) nach Entleerung einem Behälterpool (P) zugeführt wird, während an den Anfallstellen (A1, A2,...) andere leere Behälter (B1b, B2b,...) aus dem PooI (P) aufgestellt werden. (Es folgen die ursprünglichen Ansprüche 2 bis 18)
Patent DE-19825323-B4 (DE)
Title: Backofen mit einem Laufwagen für ein Halterungsteil für Gargutträger
Inventor: ANDRES GARCIA JOSE
IPC: F24C1/00
Filed: 1998-06-05
Granted: 2007-03-29
Abstract: Backofen
mit einem in einer Backofenmuffel geführten Halterungsteil, das an
mindestens einem Schlitten befestigt ist, der an einem sich im wesentlichen
horizontal erstreckenden Führungselement
in der Backofenmuffel verschiebbar geführt ist, wobei das Halterungsteil
zur Aufnahme von Gargutträgern
dient, die an dem Halterungsteil gehaltert von einer Garposition
in der Muffel in eine im wesentlichen vor dieser liegende Entnahmeposition
bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Halterungsteil
(13, 23) und die Führungselemente (31,
33) in der Entnahmeposition im wesentlichen vollständig hinter
einer durch die frontseitige Muffelbeschickungsöffnung (6) aufgespannten Öffnungsfläche (36)
in der Muffel (5) befinden, während
die Gargutträger
(25) im wesentlichen vor der Öffnungsfläche (36)
außerhalb
der Muffel (5) angeordnet sind.
Patent DE-19852750-B4 (DE)
Title: Saugdüse
Inventor: MILLER DANIEL R
IPC: A47L9/04
Filed: 1998-11-16
Granted: 2007-12-27
Abstract: Saugdüse, mit  a)
einem Gehäuse
mit einer Vorder- und einer Rückwand sowie
einer Saugkammer (56) dazwischen,  b) einem in der Saugkammer
(56) drehbar und ausbaubar angeordneten Schmutzheber (32),  c)
einem aufklappbaren Deckel (18), der den Zugriff zur Saugkammer
(56) ermöglicht,
so dass der Schmutzheber (32) entfernt werden kann,  d) einem
vorderen Riemenrad (172), das mit dem Schmutzheber (32) verbunden
ist, zum Antrieb des Schmutzhebers (32),  e) einem rückwärtigen Riemenrad
(175), dessen Welle (180) zwischen der Vorder- und der Rückwand des
Gehäuses
drehbar angeordnet ist,  f) einem Treibriemen (174), der derart
auf dem vorderen und dem rückwärtigen Riemenrad
(172, 175) angeordnet ist, dass das rückwärtige Riemenrad (175) das vordere
Riemenrad (172) antreibt, wobei der Treibriemen (174) bei geöffnetem
Deckel (18) zugänglich
ist,  g) einem vorderen Zahnrad (182), das starr mit der Welle (180)
verbunden ist, so dass eine Rotation des vorderen Zahnrades (182)
die...
Patent DE-19919782-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse
Inventor: MUELLER MICHAEL
IPC: F16D69/00
Filed: 1999-04-30
Granted: 2011-08-18
Abstract: Scheibenbremse mit einer drehbar gelagerten Bremsscheibe und zumindest einem beiderseits der Bremsscheibe angreifenden Zuspannmittel, wobei die Bremsscheibe (12) in radialer Ausrichtung werkstofftechnisch unterschiedliche Reibflächen (18, 20 bzw. 22, 24) aufweist, deren Reibwertmaxima bei unterschiedlich hohen Temperaturen liegt, und die ersten Reibflächen (18, 20) durch eine Metallscheibe (28a; 50) und die zweiten Reibflächen (22, 24) durch eine höhertemperaturfeste Scheibe gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die höhertemperaturfesten Reibflächen (22, 24) durch ringförmige Scheiben (34, 36) gebildet sind, die auf einen ringförmig abgesetzten Bereich (28b) der Metallscheibe (28) aufgesetzt sind.
Patent DE-19943410-B4 (DE)
Title: Lenksteuersystem für ein Fahrzeug
Inventor: KAWAGOE HIROYUKI
IPC: B62D1/28
Filed: 1999-09-10
Granted: 2011-08-18
Abstract: System zur Lenksteuerung eines Fahrzeugs (10), umfassend: – einen Aktuator (38), welcher angetriebene Räder (32) des Fahrzeugs (10) lenkt, – eine erste Unterstützungsmomentberechnungseinrichtung zur Berechnung eines ersten Unterstützungsmoments (TLK), um zu bewirken, daß das Fahrzeug (10) längs einer Bezugslinie auf einer vor dem Fahrzeug (10) liegenden Straße fährt, – eine Lenkmomenterfassungseinrichtung (42) zur Erfassung eines von einem Fahrer des Fahrzeugs (10) eingegebenen Lenkmoments (τh), – eine zweite Unterstützungsmomentberechnungseinrichtung zur Berechnung eines zweiten Unterstützungsmoments (TPS), um den Fahrer beim Lenken des Fahrzeugs (10) nach Maßgabe einer vorbestimmten Charakteristik (100, 102) auf Grundlage des erfaßten Lenkmoments (τh) zu unterstützen, und – eine Manipulationsvariablenberechnungseinrichtung zur Berechnung einer dem Aktuator (38) zuzuführenden Manipulationsvariable (TA) auf Grundlage des berechneten ersten und zweiten Unterstützungsmoments (TLK, TPS), dadurch gekennzeichnet, daß das System eine Unterstützungsmomentkorrektureinrichtung zur Korrektur des berechneten ersten und zweiten Unterstützungsmoments (TLK, TPS) auf Grundlage zumindest des erfaßten Lenkmoments...
Patent DE-19950400-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überführen einer aufrechtstehenden schraubenlinienförmig gewundenen, von einem Transportmittel beidendig unter Vorspannung festgehaltenen Feder
Inventor: KELLER ROLAND
IPC: F16F1/26
Filed: 1999-10-20
Granted: 2008-02-21
Abstract: Vorrichtung
zum Überführen einer aufrechtstehenden
schraubenlinienförmig
gewundenen, von einem ersten Transportmittel (37) beidendig unter
Vorspannung festgehaltenen Feder (35) in eine die Feder (35) an
deren Endringen (31, 33) unter Vorspannung haltende, parallel liegende
Federkern-Montageanlage (57), umfassend einen quer zum Transportmittel
(37) vor- und rückführbaren
Schieber (1) mit einer unteren Backe (15) zum Ergreifen der untenliegenden
Endwindung (33) der Feder (35) und einer oberen Backe (11) zum Ergreifen
der obenliegenden Endwindung (31) der Feder (35), wobei die beiden
Backen (11, 15) je an den Enden zweier Arme (3, 7) befestigt sind,
dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Backen (11, 15)
eine gegen die untere Backe (15) führbare mittlere Backe (21)
angeordnet ist, an welcher ein nach unten abstehender, in den Querschnitt
(17) der unteren Backe (15) einzugreifen bestimmter Rückhaltekeil
(25) ausgebildet ist, und dass die mittlere Backe (21) und die untere
Backe (15) den unteren Endring (33) in Transportstellung derart
umklammern,...
Patent DE-19956987-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer Gate-Elektrode mit Titan-Polycid-Struktur
Inventor: JANG SE AUG
IPC: H01L21/336
Filed: 1999-11-26
Granted: 2008-10-30
Abstract: Verfahren
zur Ausbildung einer Gate-Elektrode mit einer Titan-Polycid-Struktur,
das die folgenden Schritte umfasst:  eine Gate-Isolierschicht,
eine Polysiliziumschicht und eine Titan-Silicid-Schicht werden auf
einem Halbleitersubstrat in einer Sequenz ausgebildet;  eine
Masken-Isolierschicht in der Gestalt einer Gate-Elektrode wird auf
der Titan-Silicid-Schicht ausgebildet;  die Titan-Silicid-Schicht
und die Polysiliziumschicht werden geätzt, indem die Masken-Isolierschicht
als eine Ätzmaske verwendet
wird, um eine Gate-Elektrode auszubilden; und  das Substrat
wird oxidiert, indem ein Re-Oxidationsprozess verwendet wird, um
eine Oxidschicht mit einer gleichförmigen Dicke auf der Seitenwand
der Gate-Elektrode und auf der Oberfläche des Substrats auszubilden,  wobei
der Re-Oxidationsprozess bei einer Temperatur von 750°C oder weniger
durchgeführt
wird, indem eine Trockenoxidation verwendet wird.
Patent DE-19957034-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von Oberflächen von Substraten und Vorrichtung
Inventor: ROTH-FOELSCH ANGELIKA
IPC: C03C23/00
Filed: 1999-11-26
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zur Behandlung von Oberflächen
von Substraten aus organischen oder anorganischen Werkstoffen, bei
welchem durch wenigstens einen im vorgegebenen Abstand angeordneten
UV-Strahler mittels UV-Bestrahlung reaktive Fragmente erzeugt werden, wobei
der UV-Strahler als Entladungslampe mit einem gasgefüllten, langgestreckten
Entladungsraum ausgebildet ist, dessen Wandungen durch ein Dielektrikum
gebildet sind, das auf der dem Entladungsraum abgewandten Seite
mit wenigstens einer Elektrode versehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass während
der UV-Bestrahlung der wenigstens eine UV-Strahler bewegt wird,
so dass zwischen dem Substrat und dem wenigstens einen UV-Strahler
eine translatorische und/oder rotatorische Relativ-Bewegung erfolgt.
Patent DE-19958051-B4 (DE)
Title: Verwendung von 3-Oxo-3H-pyrazolo (1,2-alpyrazol-4-ium-1-olaten als Mittel zur Hemmung der Nitrifikation
Inventor: RADICS UTE
IPC: C05G3/90
Filed: 1999-12-02
Granted: 2010-04-15
Abstract: Verwendung von 3-Oxo-3H-pyrazolo[1,2-a]pyrazol-4-ium-1-olaten der allgemeinen Formel I  wobei  R 1  und R 3  unabhängig voneinander für H oder einen C 1 -C 4 -Alkylrest,  R 2  für H, Halogen oder einen C 1 -C 4 -Alkylrest,  R 1  und R 2  zusammen für einen fünf- oder sechsgliedrigen Cycloalkylrest und  R 4  für einen Carboxyalkyl- oder einen Phenylrest stehen, zur Hemmung oder Steuerung der Nitrifikation.
Patent DE-19964237-B4 (DE)
Title: Recording search information, searching for recorded digital data streams involves grouping received data stream into object units, generating/recording index data as management information
Inventor: YOO JEA YONG
IPC: H04N5/00
Filed: 1999-12-30
Granted: 2004-05-13
Abstract: The method involves recording a received digital data stream by grouping the received digital data stream into object units, whereby each object is of a predefined length; generating and recording time information for each object unit, whereby the time information is used to search for the stream object units; and generating and recording index information to indicate the position in the time information for each stream object as management information for stream objects, whereby each stream object consists of a predefined number of stream object units.  An Independent claim is also included for a device for generating and recording search information and for a device for reproducing recorded digital data streams.
Patent DE-19981445-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleiter mit reduziertem Sperrstrom
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L29/739
Filed: 1999-07-01
Granted: 2005-09-22
Abstract: Leistungshalbleiter,
der eine erste Schicht (3) eines ersten Leitungstyps, eine erste
Schicht (2) eines zweiten Leitungstyps, eine zweite Schicht (1)
des ersten Leitungstyps und eine zweite Schicht (5) des zweiten
Leitungstyps umfasst sowie einen Rekombinationsbereich (6) mit Rekombinationszentren
unmittelbar auf der zweiten Schicht (5) des ersten Leitungstyps,
dadurch gekennzeichnet, dass die Rekombinationszentren Sauerstoffausscheidungen
umfassen.
Patent DE-102004003319-B4 (DE)
Title: Hochdrucktank
Inventor: KUBO HIDEHITO
IPC: F17C1/04
Filed: 2004-01-22
Granted: 2008-02-21
Abstract: Hochdrucktank
mit:  einem Mantel (3) aus Metall, der an seiner äußeren Fläche mit
einer faserverstärkten
Kunststoffschicht (4) bedeckt ist und einen Mantelkörper (5)
mit einem Öffnungsabschnitt (6)
sowie einen den Öffnungsabschnitt
(6) verschließenden Deckel
(7, 9) hat, wobei  der Mantelkörper (5) und der Deckel (7,
9) sich gegenüberliegende
Dichtflächen
(29, 29a) aufweisen, die sich jeweils um den Öffnungsabschnitt (6) herum
erstrecken und zwischen denen ein Dichtungselement (26) angeordnet
ist, das sich ebenfalls um den Öffnungsabschnitt
(6) erstreckt; und  dadurch gekennzeichnet, dass  entweder
der Mantelkörper
(5) oder der Deckel einen biegbaren Abschnitt (23, 24) aufweist,  der
bei einem Aufbau eines Innendrucks in dem Hochdrucktank eine größte Biegung
im Bereich der Dichtflächen erfährt, derart,
dass ein Abstand zwischen den Dichtflächen gleich bleibt oder kleiner
wird.
Patent DE-102004018790-B4 (DE)
Inventor: ASSMANN GEORG
IPC: C11D3/395
Filed: 2004-04-15
Granted: 2010-05-06
Abstract: The invention relates to encapsulated bleaching agent particles. Said particles consist of a core that contains a bleaching-agent active ingredient and a coating of water-soluble material that at least partially surrounds said core, the core containing peroxocarboxylic acid and the coating material containing polyvinyl alcohol. The particles can be produced by introducing a particulate peroxocarboxylic acid into a fluidized bed, by spraying an aqueous solution containing polyvinyl alcohol onto said bed and by subsequent drying or spray drying.
Patent DE-102004019664-B4 (DE)
Title: Versandfertige Verpackung für Halbleiterscheiben
Inventor: SCHWENK HELMUT
IPC: H01L21/673
Filed: 2004-04-22
Granted: 2006-02-02
Abstract: Versandfertige
Verpackung für
Halbleiterscheiben, umfassend  a) einen mit den Halbleiterscheiben
(1) beladenen, verschließbaren
Behälter
(2) aus Kunststoff mit einem Deckel (4) und einem Körper (3),
einer Dichtung (5) zwischen dem Deckel (4) und dem Körper (3)
und einem im Behälter
(2) integrierten Partikelfilter (6), der einen Gasaustausch zwischen
dem inneren Raum des Behälters
und der äußeren Umgebung
des Behälters
gestattet;  b) eine erste Hülle
(7) aus Kunststoff, die den Behälter
(2) umgibt und die mit Hilfe von Unterdruck am Behälter (2) eng
anliegt;  c) eine zweite Hülle
(8) aus beschichtetem Kunststoff, mit einer den Durchgang von Feuchtigkeit
sperrenden Beschichtung, die mit Hilfe von Unterdruck an der ersten
Hülle (7)
und am Behälter
(2) eng anliegt;  d) Mittel (9) zum Binden von Feuchtigkeit,
die zwischen der ersten und der zweiten Hülle angeordnet sind;  e)
stoßdämpfende
Elemente (10), die den umhüllten
Behälter
(2) formschlüssig
einbetten; und...