baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015115506-A1 (DE)
Title: III-V-Halbleitermaterial-basierter Wechselstromschalter
Inventor: DEBOY GERALD
IPC: H01L29/20
Filed: 2015-09-15
Abstract: Es wird eine Leistungsschaltung beschrieben, die einen Halbleiter-Die und eine Kopplungsstruktur aufweist. Der Halbleiter-Die weist ein gemeinsames Substrat und eine auf dem gemeinsamen Substrat gebildete III-V-Halbleiterschicht auf. Wenigstens eine bidirektionale Schaltvorrichtung ist zumindest teilweise innerhalb der III-V-Halbleiterschicht ausgebildet. Der wenigstens eine bidirektionale Schalter weist wenigstens einen ersten Lastanschluss und einen zweiten Lastanschluss auf. Die Kopplungsstruktur ist dazu ausgebildet, das gemeinsame Substrat des Halbleiter-Dies dynamisch mit dem niedrigsten Potential von einem ersten Potential des ersten Lastanschlusses und einem zweiten Potential des zweiten Lastanschlusses zu koppeln.
Patent DE-102015116706-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sammeln von zähflüssigen oder hochviskosen Pökellaken
Inventor: NUTZ GEROLD
IPC: B65D90/00
Filed: 2015-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Sammeln und Rückführen von zähflüssigen oder hochviskosen Pökellaken, umfassend eine Wanne (1) zum Auffangen von überschüssiger Pökellake mit zumindest einer Bodenfläche (4). Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass in der Wanne (1) zumindest eine in einer Hauptneigungsrichtung (HN) zu einem Auslass (2) hin geneigte und in diesen Auslass (2) einmündende Sammelrinne (3) zum Abführen der Pökellake vorgesehen ist, wobei die Sammelrinne (3) gegenüber der Bodenfläche (4) nach unten versetzt bzw. vertieft ist.
Patent DE-102015117668-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ablage von Daten und zur Abfrage derselben
Inventor: SAX FRANK
IPC: G06F17/30
Filed: 2015-10-16
Abstract: Bereit gestellt werden ein Verfahren zur Ablage von Daten in einem Computersystem zum effizienten Abfragen der Daten und ein Verfahren zum Abfragen von Daten, die erfindungsgemäß in einem Computersystem abgelegt wurden. Für jedes abzulegende Datum wird eine Datei erzeugt, wobei Eigenschaften des abzulegenden Datums in dem Dateinamen der Datei codiert werden. Die Dateien werden in einer hierarchische Verzeichnisstruktur abgelegt, wobei jeder Verzeichnisname jeweils ein Suchkriterium zur Abfrage der Daten bildet.
Patent DE-102015117909-A1 (DE)
Title: Manuelle Steuerung der Drehzahlverhältnisauswahl in einem Automatikgetriebe
Inventor: FAN YUE
IPC: F16H61/18
Filed: 2015-10-21
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Automatikgetriebes, das mit einer Kraftmaschine in einem Kraftfahrzeug verbunden ist, umfasst ein Empfangen eines Eingangssignals, das über eine Ausübung von Kraft durch einen Schalter innerhalb des Fahrzeugs erzeugt wird. Der Schalter weist einen vorbestimmten Weg auf und ist ausgestaltet, um einen Getriebedrehzahlverhältniswechsel über ein Ausgangssignal anzufordern, das das empfangene Eingangssignal angibt. Das Ausgangssignal wird über einen Controller empfangen, der mit einem vorbestimmten Kraftmaschinen-Drehzahlbereich programmiert ist. Das Getriebe wird angewiesen, einen Wechsel von einem gegenwärtig gewählten Drehzahlverhältnis in ein anderes Drehzahlverhältnis auszuführen, wenn der angeforderte Drehzahlverhältniswechsel eine Kraftmaschinen-Drehzahl innerhalb des zulässigen Kraftmaschinen-Drehzahlbereichs erzeugen würde. Der Schalter wird unter der Ausübung von Kraft angewiesen, einen Vollweg auszuführen, wenn der Drehzahlverhältniswechsel in dem Getriebe angewiesen wird. Alternativ wird der Schalter unter der Ausübung von Kraft angewiesen, einen Teilweg auszuführen, wenn der Drehzahlverhältniswechsel in dem Getriebe nicht angewiesen wird.
Patent DE-102015119133-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Antriebsstranges eines Fahrzeugs mit einem Kupplungsaggregat zur Verteilung von Drehmoment
Inventor: SORGE KAI
IPC: F16D48/12
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Antriebsstranges (19) eines Fahrzeugs (4) mit einem Kupplungsaggregat (1), insbesondere zur Verteilung von Drehmoment auf einer primären Achse (2) und einer sekundären Achse (3) des Fahrzeuges (4) und/oder zur Verteilung von Drehmoment zwischen zwei Rädern (9) einer Achse (2, 3) des Fahrzeuges (4), wobei das Verfahren zumindest folgende Schritte umfasst: a) Ermitteln von Temperaturdaten von zumindest einer dem Kupplungsaggregat (1) zugeordneten elektronischen Steuereinheit (6) oder einer Betätigungseinheit (5) des Kupplungsaggregats (1), b) Auswerten der in Schritt a) ermittelten Temperaturdaten, c) Reduzieren eines Effektivwertes eines Steuerstroms (11) zumindest der elektronischen Steuereinheit (6) oder der Betätigungseinheit (5) durch eine Pulsierung des Steuerstroms (11), wenn die Auswertung in Schritt b) ergibt, dass eine Temperatur (10) zumindest der elektronischen Steuereinheit (6) oder der Betätigungseinheit (5) einen Schwellenwert (24) überschreitet.
Patent DE-102015120569-A1 (DE)
Title: Herstellen von waferartigen Dünnglasplatten mit Aufbauten und Auftrennen in einzelne kleinere Dünnglasplatten
Inventor: JOTZ MATTHIAS
IPC: H01M4/66
Filed: 2015-11-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung von waferartigen Dünnglasplatten mit Aufbauten und Auftrennen dieser in einzelne kleinere Dünnglasplatten sowie auf nach dem Verfahren hergestellte Dünnglasplatten.
Patent DE-102015203797-A1 (DE)
Title: Gusskörper, Verfahren zu seiner Herstellung sowie Gießwerkzeug zur Herstellung des Gusskörpers
Inventor: PILLE CHRISTOPH
IPC: G09F3/08
Filed: 2015-03-03
Abstract: Es wird ein Gusskörper (2) mit einem Kennzeichnungselement (4) sowie mit einem Haltekörper (1, 20) vorgestellt, der das Kennzeichnungselement (4) positioniert und wenigstens zum Teil in das Gussmaterial des Gusskörpers eingegossen ist, wobei der Haltekörper einen freiliegenden Kühlbereich (8) aufweist. Das Kennzeichnungselement und der Haltekörper unterscheiden sich bezüglich der Materialbeschaffenheit. Außerdem werden ein Verfahren zur Herstellung des genannten Gusskörpers sowie ein Gießwerkzeug zu seiner Herstellung beschrieben. Zudem werden verschiedene Ausführungsformen des Haltekörpers mit verschiedenen Funktionalitäten beschrieben.
Patent DE-102015203828-A1 (DE)
Title: Vakuumröhrenkollektormodul sowie Verfahren zum Montieren wenigstens einer Vakuumröhre
Inventor: OTTING HERBERT
IPC: F24S10/40
Filed: 2015-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vakuumröhrenkollektormodul (0) für eine Vakuumröhrenkollektoranlage, mit wenigstens einer Vakuumröhre (10) und einem Halter (22) zum Lagern der wenigstens einen Vakuumröhre (10), wobei die Vakuumröhre (10) am/im Halter (22) gelagert ist, wobei zwischen der Vakuumröhre (10) und dem Halter (22) eine Röhrenfixierung (30) vorgesehen ist, welche die Vakuumröhre (10) am/im Halter (22) lagert. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Montieren wenigstens einer Vakuumröhre (10) an/in einem Halter (22) bevorzugt eines Vakuumröhrenkollektormoduls (0) für eine Vakuumröhrenkollektoranlage, wobei eine Röhrenfixierung (30) für die Vakuumröhre (10) zunächst in eine Steckposition am/im Halter (22) verbracht wird, wobei mittels der Röhrenfixierung (30) ein Endabschnitt der Vakuumröhre (10) an/in der Röhrenfixierung (30) aufgenommen wird, und die Röhrenfixierung (30) aus der Steckposition in eine Montageposition der Röhrenfixierung (30) am/im Halter (22) verbracht wird, in welcher die Röhrenfixierung (30) am/im Halter (22) festgelegt wird.
Patent DE-102015206961-A1 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: TAKESHITA RYOSUKE
IPC: H01R43/24
Filed: 2015-04-17
Abstract: Ein Verbinder enthält eine Vielzahl von Anschlüssen, ein Verbindergehäuse, ein Paar Trennwände sowie einen konkaven Abschnitt. Das Verbindergehäuse enthält einen Basisabschnitt, von dem die Anschlüsse vorstehen. Dir Trennwände stehen von einer Bodenfläche des Basisabschnitts so vor, dass sie eine gerade Linie schneiden, die Basis-Endabschnitte eines Paars der Anschlüsse verbindet, die zueinander benachbart sind. Der konkave Abschnitt ist in die Bodenfläche des Basisabschnitts so eingelassen, dass er eine gerade Linie schneidet, die Basis-Endabschnitte der Trennwände an benachbarten seitlichen Endkanten der Trennwände verbindet.
Patent DE-102015208279-A1 (DE)
Title: Ventil zur Steuerung eines Fluidstroms
Inventor: MANKOVITS ADAM
IPC: F16K3/06
Filed: 2015-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (1), insbesondere Flachschieberventil, zur Steuerung eines Fluidstroms, mit einem Gehäuse (12, 62, 40, 41) sowie einem ersten Ventilmittel (20), einem zweiten Ventilmittel (30) wobei das erste Ventilmittel (20) und das zweite Ventilmittel (30) relativ zueinander beweglich angeordnet sind und abhängig von der Stellung des ersten Ventilmittels (20) zu der Stellung des zweiten Ventilmittels (30) ein Fluidstrom gesteuert wird. Es wird vorgeschlagen, dass ein Fixierungselement (55) vorgesehen ist, und dass das zweite Ventilmittel (30) ein Kontaktelement (31) aufweist, wobei das zweite Ventilmittel (30) durch das Fixierungselement (55) und das mit dem Fixierungselement (55) zusammenwirkende Kontaktelement (31) an dem Gehäuse (12, 62, 40, 41) fixiert ist.
Patent DE-102015210502-A1 (DE)
Title: Luftführungselement zum Reduzieren des Luftwiderstandes eines Lastfahrzeuges
Inventor: SEIDEL GÜNTER
IPC: B62D35/00
Filed: 2015-06-09
Abstract: Es wird ein Luftführungselement (4) zum Reduzieren des Luftwiderstandes eines Lastfahrzeuges (1) mit einem Laderaumaufbau (2) beschrieben, welches im Heckbereich (3) des Laderaumaufbaus (2) von außen anbringbar ist und einen Luftleitkanal (5) mit einer in Fahrtrichtung (x) vorderen Lufteintrittsöffnung (6) und einer hinteren Luftaustrittsöffnung (7) aufweist, wobei die Lufteintrittsöffnung (6) den Laderaumaufbau (2) in der Fahrtrichtung (x) überlappt und die Luftaustrittsöffnung (7) hinter dem Laderaumaufbau (2), innerhalb dessen Querschnittskontur angeordnet ist, wobei das Luftführungselement (4) eine den Luftleitkanal (5) begrenzende und beweglich gegenüber dem Laderaumaufbau (2) angeordnete Kappe (8) aufweist, die bei Unterschreiten einer vorgegebenen Luftgeschwindigkeit in Richtung des Laderaumaufbaus (2) absinkt und bei Überschreiten der Luftgeschwindigkeit von der Luftströmung gegenüber dem Laderaumaufbau (2) angehoben ist. Es lag daher der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Luftführungselement zu entwickeln, mit welchem die durch dessen Fahrstellung definierten maximalen Fahrzeugabmessungen auch während des Verstellens eingehalten werden. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Kappe (8) gegenüber dem Laderaumaufbau (2) derart gelagert ist, dass diese ausschließlich eine translatorische Bewegung ausführt.
Patent DE-102015210598-A1 (DE)
Title: Lichtschutzvorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Lichtschutzvorrichtung
Inventor: KAMOCAI ALKE
IPC: B60J3/02
Filed: 2015-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lichtschutzvorrichtung (3) für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, mit einem Rahmen (4), insbesondere Fensterrahmen, und mit einer Rollovorrichtung (8), die eine mittels einer Rollowelle (9) auf- und abwickelbare Rollobahn (10) mit einer textilen Fläche (11) aufweist, wobei die Rollobahn (10) magnetisch an dem Rahmen (4) befestigbar ist. Es ist vorgesehen, dass die textile Fläche (11) zumindest an einem Randbereich (13) magnetisch ausgebildet ist.
Patent DE-102015211515-A1 (DE)
Title: Interaktionssystem
Inventor: JOHNSON REBECCA
IPC: G06F3/01
Filed: 2015-06-23
Abstract: Das erfindungsgemäße Interaktionssystem zur Bedienungsunterstützung eines Bedieners durch einen Experten gewährleistet einen fernwirkenden Fingerzeig durch den Experten. Der Fingerzeig oder Bedienhinweis eines Experten erfolgt mittels einer optischen Projektion auf das Bedienumfeld des Bedieners. Dieser Bedienhinweis wird auf Seiten des Experten in intuitiver Weise durch eine Gestensteuerung vor dem Hintergrund einer auf Seiten des Bedieners erfassten Bedienumfelds und an den Experten übertragenen und dargestellten Bedienumfelds erzeugt. Der vom Experten durch eine Geste veranlasste Bedienhinweis wird verarbeitet und an die Bedienerunterstützungseinrichtung des Bedieners übertragen. Dort wird der Bedienhinweis von der Projektionseinheit auf Seiten des Bedieners in dessen Bedienumfeld projiziert. Im Gegensatz zu derzeit bekannten Einrichtungen zur Unterstützung von Bedienern gewährleistet das erfindungsgemäße Interaktionssystem eine intuitive Weisung an den Bediener, welche exakte Stelle im Bedienumfeld zu bedienen ist.
Patent DE-102015212022-A1 (DE)
Title: Transformator und LLC-Konverter zum Betreiben eines Leuchtmittels
Inventor: MAYRHOFER MARKUS
IPC: H02M3/337
Filed: 2015-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transformator sowie einen LLC-Konverter zum Betreiben mindestens eines Leuchtmittels (LED). Der Transformator (T1) weist eine Primärwicklung (W1) zum Anschluss an einen Resonanzkreis (RK) des LLC-Konverters auf, wobei die Primärwicklung (W1) auch die Shuntspule (L2) des Resonanzkreises (RK) bildet. Der Transformator (T1) weist eine Sekundärwicklung (W2) zum Versorgen des zumindest einen Leuchtmittels (LED), beispielsweise einer LED-Strecke auf. Der Transformator (T1) weist einen rahmenförmigen Kern auf, wobei der Kern einen ersten Kernteil (K1) und einen zweiten Kernteil (K2) aufweist. Der erste Kernteil (K1) weist zumindest drei Kernschenkel (KS1, KS2, KS3) auf, wobei an einem ersten Kernschenkel (KS1) die Primärwicklung (W1) angeordnet ist. An einem zweiten Kernschenkel (KS2) ist die Sekundärwicklung (W2) angeordnet. Die Resonanzspule (L1) des LLC-Konverters ist durch die Primärwicklung (W1) und den dritten Kernschenkel (KS3) gebildet.
Patent DE-102015212658-A1 (DE)
Title: Lithographieanlage und verfahren zum betreiben einer lithographieanlage
Inventor: DINGER UDO
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-07-07
Abstract: Es wird eine Lithographieanlage (100) mit einer Strahlungsquelle (106A) zur Erzeugung einer Strahlung mit einer bestimmten Repetitionsfrequenz (f1), einem optischen Bauteil (200) zur Führung der Strahlung in der Lithographieanlage (100), einer Aktuator-Einrichtung (210) zur Verlagerung des optischen Bauteils (200) und einer Mess-Einrichtung (230) vorgeschlagen. Dabei ist die Mess-Einrichtung (230) zum Ermitteln einer Position des optischen Bauteils (200) mittels eines Messsignals (S2) mit einer bestimmten Messsignalfrequenz (f2) eingerichtet, wobei die Messsignalfrequenz (f2) ungleich der Repetitionsfrequenz (f1) und ungleich ganzzahligen Vielfachen der Repetitionsfrequenz (f1) ist. Dadurch ist die Mess-Einrichtung gegenüber Strompulsen desensibilisiert, welche aufgrund der verwendeten Wellenlängen, zum Beispiel 0,1 nm bis 30 nm, der Strahlungsquelle durch aus der Oberfläche des optischen Bauteils oder einem Plasma in der Lithographieanlage ausgelösten Ladungsträgern erzeugt werden. Ferner wird ein Verfahren zum Betreiben einer Lithographieanlage bereitgestellt.
Patent DE-102015213161-A1 (DE)
Title: Automatisiertes Stecken eines Ladesteckers durch einen Roboter für unbekannte E-Fahrzeuge ...
Inventor: SCHÜTZ DANIEL
IPC: B60S5/00
Filed: 2015-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Roboter (4) zum automatisierten Stecken eines Ladesteckers (5) in eine Schnittstelle (6) eines Fahrzeugs (7), umfassend mindestens einen Aktor (10) und mindestens eine Erfassungseinrichtung (12) zur Erfassung der Schnittstelle (6), wobei der Roboter (4) derart ausgebildet ist, dass dieser nach Erfassung der Schnittstelle (6) den Ladestecker (5) automatisch in die Schnittstelle (6) steckt, wobei der Roboter (4) derart ausgebildet ist, das dieser aus den Daten der Erfassungseinrichtung (12) mindestens Lage und Art der Schnittstelle (6) ermittelt und in Abhängigkeit der Art der Schnittstelle (6) einen Ladestecker (5) für den Einsteckvorgang auswählt sowie ein Verfahren zum automatisierten Stecken eine Ladesteckers (5) in eine Schnittstelle (6) eines Fahrzeugs (7).
Patent DE-102015214849-A1 (DE)
Title: Verdrehsicherung für einen Kuppelbolzen eines schaltbaren Übertragungselements
Inventor: BIERMANN ANDREAS
IPC: F01L1/14
Filed: 2015-08-04
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Verdrehsicherung für einen Kuppelbolzen (7) in einem schaltbaren Bauteil eines Ventiltriebes einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, das zwei zueinander relativ bewegliche Teile aufweist, wobei in einer Bohrung eines der Teile, in einem Endkuppelfall (niedriger oder Null-Ventilhub) der Kuppelbolzen (7) hineinverlagert sitzt, dem, ausgehend von seiner dem anderen Teil zugewandten Stirnfläche, zumindest eine abschnittsweise Abflachung (6) immanent ist, über die er in einem Kuppelfall (großer Ventilhub), bei einer passenden Stellung der Teile zueinander, auf einer Mitnehmerfläche (15) am anderen Teil verschoben ist, wobei zwischen den Teilen eine Rückstellfeder eingespannt ist, wobei die Verdrehsicherung als ein an dem einen Teil angeordnetes, die Bohrung beeinflussendes Bauelement ausgebildet ist, an dem der Kuppelbolzen (7) mit seiner Abflachung (6) geführt ist und wobei das Bauelement als Bügel (10, 13) ausgebildet ist, der einerseits durch zumindest eine Öffnung in dem einen Teil, auch Primärteil (1) genannt, bis zur Abflachung (6) am Kuppelbolzen (7) reicht und andererseits das eine Teil, Primärteil (1), zumindest teilweise umgreift.
Patent DE-102015215018-A1 (DE)
Title: Halter für flache in etwa rechteckige Geräte wie Tablet-Computer oder Smartphones
Inventor: ACKERET PETER
IPC: B60R11/02
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Halter (400) zur lösbaren Befestigung eines flachen in etwa rechteckigen Geräts wie eines Tablet-Computers (1, 1A, 1B) oder eines Smartphones (1a) an einem Bauteil (381, 382, 383, 610), insbesondere an einem Bauteil eines Kraftfahrzeugs, wobei der Halter (400) eine an dem Bauteil (381, 382, 383, 610) befestigbare Halterung (410) und einen an der Halterung (410) lösbar befestigbaren Halterahmen (500) zur Aufnahme des Geräts (1, 1A, 1B, 1a) umfasst, wobei die Halterung (410) einen Träger (411) mit ersten Verbindungselementen (412, 412a, 412b, 413a, 414, 415, 622, 625, 630, 630a, 630b) umfasst und wobei der Halterahmen (500) an zwei gegenüberliegenden Rändern (510, 520) zweite Verbindungselemente (511, 511A, 511B, 521, 521A, 521B, 711, 721, 731, 741) aufweist und wobei die ersten und zweiten Verbindungselemente komplementär zueinander derart ausgebildet sind, dass bei in die Halterung (410) eingesetztem Halterahmen (500) die ersten Verbindungselemente (412, 412a, 412b, 413a, 414, 415, 622, 625, 630, 630a, 630b) und die zweiten Verbindungselemente (511, 511A, 511B, 521, 521A, 521B, 711, 721, 731, 741) zur gegenseitigen Fixierung ineinander greifen, so dass der Halterahmen (500) nicht in der Halterahmenebene und/oder senkrecht zur Halterahmenebene aus der Halterung (410) heraus bewegt werden kann.
Patent DE-102015215042-A1 (DE)
Title: Steuern einer Verzögerungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BLUMENTRITT MARC
IPC: B60T13/66
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Verzögerungseinrichtung (3) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei durch eine Steuervorrichtung (4) ein Anforderungssignal (10) einer Fahrzeugkomponente (6) für eine Fahrzeugverzögerung (9) empfangen wird. Es soll ein Schutz vor einer Fehlauslösung der Verzögerungseinrichtung (3) bereitgestellt werden. Die Erfindung sieht vor, dass eine Integritätsstufe (11) der Fahrzeugkomponente (6) ermittelt wird, ein Zeitverlauf (14, 25) einer sich während eines Abbremsvorgangs (A) ergebenden Verzögerungsperformanz (13) der Verzögerungseinrichtung (3) ermittelt wird, für unterschiedliche Zeitpunkte jeweils eine für den bis dahin ermittelten Zeitverlauf (14, 25) mindestens notwendige aktuelle Mindestintegritätsstufe (16) ermittelt wird und, falls die aktuelle Mindestintegritätsstufe (16) größer als die Integritätsstufe (11) der Fahrzeugkomponente (6) ist, für das Anforderungssignal (10) eine Performanzbegrenzung durchgeführt wird.
Patent DE-102015215544-A1 (DE)
Title: Wischeranlage
Inventor: ENZMANN OLIVER
IPC: B60S1/18
Filed: 2015-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Montieren einer Wischeranlage und eine Wischeranlage mit einem ersten Wischerlager mit einer ersten Antriebswelle für einen ersten Wischarm, mit einem zweiten Wischerlager mit einer zweiten Antriebswelle für einen zweiten Wischarm, wobei die erste und die zweite Antriebswelle über eine Koppelstange drehfest miteinander verbunden sind, wobei ein erstes Haltemittel zum Festhalten der Koppelstange am ersten Wischerlager in einer ersten festgelegten Position vorgesehen ist, wobei ein zweites Haltemittel zum Festhalten der Koppelstange am zweiten Wischerlager in einer zweiten festgelegten Position vorgesehen ist, und wobei das Haltemittel ein Polymer aufweist.
Patent DE-102015217169-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem für ein Automatikgetriebe
Inventor: BRAUN ROLF
IPC: F04C2/344
Filed: 2015-09-09
Abstract: Ein Hydrauliksystem für ein Automatikgetriebe umfasst mehrere Druckkreise (251, 252), welche zumindest zeitweise von voneinander unabhängigen Drücken (p1, p2) beaufschlagt sind, und eine mehrhubige Flügelzellenpumpe (201). Die Flügelzellenpumpe (201) umfasst einen sich um eine durch einen Mittelpunkt (M) gehende Mittelachse drehbaren Rotor (202), eine Hubkurve (205) und mehrere Flügel (203). Hierbei weist die mehrhubige Flügelzellenpumpe (201) mindestens vier Verdrängereinheiten (211, 212, 213, 214) auf, wobei jedem Druckkreis (251, 252) mindestens zwei Verdrängereinheiten zugeordnet und so mit diesem hydraulisch verbunden sind, dass diese ihn gemeinsam versorgen. Die demselben Druckkreis zugeordneten Verdrängereinheiten sind so angeordnet, dass sich deren radial auf die Mittelachse gerichtete Druckkräfte zumindest annähernd aufheben.
Patent DE-102015217909-A1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug
Inventor: HSU YUAN-CHI
IPC: B31B3/14
Filed: 2015-09-18
Abstract: Ein Schneidwerkzeug (100) umfasst ein Rohr (102), eine Druckfußanordnung (106), eine Feder (108) und eine Messeranordnung (110). Die Druckfußanordnung (106) umschließt gleitbeweglich ein Ende des Rohrs (102). Die Feder (108) umschließt das Rohr (102). Ein Ende der Feder (108) liegt am Rohr (102) und das andere Ende der Feder (108) liegt an der Druckfußanordnung (106) an. Die Schneidanordnung (110) geht durch das Rohr (102) und die Druckfußanordnung (106) in einer verschiebbaren Weise hindurch. Wenn sich das Schneidwerkzeug (100) entlang einer ersten Richtung bewegt, drückt die Druckfußanordnung (106) durchgehend gegen einen Gegenstand in eine zweite Richtung, die im Wesentlichen senkrecht zur ersten Richtung ist, sodass die Schneidanordnung (110) von der Druckfußanordnung (106) hervorsteht und den Gegenstand entlang der ersten Richtung schneidet.
Patent DE-102015221992-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung und Verfahren zur Ansteuerung von Insassenschutzmittel
Inventor: KUTTENBERGER ALFRED
IPC: G01B11/24
Filed: 2015-11-09
Abstract: Sensoranordnung zur optischen Erfassung von mindestens einem Objekt, umfassend eine Aussendeeinheit, um mindestens einen Lichtstrahl auszusenden, eine steuerbare Ablenkeinheit, um den Lichtstrahl abzulenken, eine Empfangseinheit, um mindestens einen von dem zu erfassenden Objekt reflektierten Anteil des ausgesendeten und abgelenkten Lichtstrahl zu empfangen, eine Auswerteeinheit, um den empfangenen Anteil auszuwerten, um ein 3D-Bild zu erzeugen, um das Objekt zu erfassen.
Patent DE-102015223440-A1 (DE)
Title: Dichtelement und Kraftstoffinjektor mit einem Dichtelement
Inventor: LEISER STEFAN
IPC: F02M61/16
Filed: 2015-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtelement (26; 26a) für eine Hochdruckverbindung (25) in einem Kraftstoffinjektor (10; 10a), wobei das Dichtelement (26; 26a) hülsenförmig ausgebildet ist und an seinem Außenumfang einen radial nach außen ragenden ersten Dichtbereich (31, 32) aufweist, der zur Anlage an einem Bauteil (11, 12) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass wenigstens zwei in Bezug zu einer Längsachse (27) des Dichtelements (26; 26a) axial voneinander beabstandete erste Dichtbereiche (31, 32) vorgesehen sind.