baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016102796-A1 (DE)
Title: Pegelumsetzer
Inventor: TERLETZKI HARTMUD
IPC: H03K19/0175
Filed: 2016-02-17
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform wird ein Pegelumsetzer beschrieben, der einen ersten Pfad und einen zweiten Pfad, wobei jeder Pfad einen ersten Feldeffekttransistor und einen zweiten Feldeffekttransistor von entgegengesetzten Kanaltypen, die in Reihe gekoppelt sind, umfasst, eine Ausgangsschaltung, die mit einem Kopplungsknoten des ersten Feldeffekttransistors und des zweiten Feldeffekttransistors des ersten Pfades oder des zweiten Pfades gekoppelt ist, die dazu konfiguriert ist, ein Ausgangspotential auf der Basis eines Potentials des Kopplungsknotens auszugeben, eine Eingangsschaltung, die dazu konfiguriert ist, in Abhängigkeit von einer Eingabe in die Eingangsschaltung entweder den zweiten Feldeffekttransistor des ersten Pfades oder den zweiten Feldeffekttransistor des zweiten Pfades auf einen Logikpegel umzuschalten, der den zweiten Feldeffekttransistor einschaltet, eine Unterschaltung für jeden Pfad, die mit dem Gate des zweiten Feldeffekttransistors des Pfades gekoppelt ist, wobei die Unterschaltung dazu konfiguriert ist, in Reaktion darauf, dass das Gate des zweiten Feldeffekttransistors auf einen Logikpegel umgeschaltet wird, der den zweiten Feldeffekttransistor einschaltet, das Gate des ersten Feldeffekttransistors auf den Logikpegel zu setzen, um den ersten Feldeffekttransistor auszuschalten, umfasst.
Patent DE-102016104304-A1 (DE)
Title: Magnetventil
Inventor: Ye cai quan
IPC: H01F7/08
Filed: 2016-03-09
Abstract: Ein Magnetventil hat einen Ventilkörper (2) mit einem ersten und einem zweiten Durchlass (22, 24); eine Spule (40), die um einen Spulenkörper (30) gewickelt ist; einen Stator (50) mit einem dritten Durchlass (52); einen Tauchkolben (60) mit einer in diesem vorgesehen Durchgangsöffnung (62) und eine Magnetfluss-Rückführungsvorrichtung (70) und eine Feder (69). Wenn die Spule bestromt wird, wird der Tauchkolben an den Stator angezogen, so dass der Tauchkolben den dritten Durchlass (52) verschließt und den ersten Durchlass (22) über eine Durchgangsöffnung (37) in dem Spulenkörper mit dem zweiten Durchlass (24) verbindet. Wenn die Spule außer Strom gesetzt wird, bewegt sich der Tauchkolben von dem Stator weg, so dass der Tauchkolben den ersten Durchlass (22) verschließt und den zweiten Durchlass (24) mit dem dritten Durchlass (52) verbindet. Eine elastische Dichtung (100) zwischen dem Stator und der Magnetfluss-Rückführungsvorrichtung verhindert, dass Vibrationen als Folge eines direkten Kontakts zwischen dem Tauchkolben und dem Stator auf die Magnetfluss-Rückführungsvorrichtung (70) übertragen werden, wodurch Vibrationen und Geräusche verringert werden.
Patent DE-102016106442-A1 (DE)
Title: Ladeelement, Prozesskartusche und elektrophotographischer Apparat
Inventor: TAKENO KINEO
IPC: G03G15/02
Filed: 2016-04-08
Abstract: Ein Ladeelement, welches großes Ladevermögen aufweist und die Erzeugung von abnormaler Entladung verhindert, wird bereitgestellt. Das Ladeelement beinhaltet einen Träger und eine Oberflächenschicht. Die Oberflächenschicht enthält ein Polymetalloxan mit einer spezifischen Struktur.
Patent DE-102016107164-A1 (DE)
Title: Bekleidung für Sportler, insbesondere Ruderer
Inventor: WARNECKE MARK
IPC: A41D13/00
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sportanzug (1), insbesondere einen einteiligen Ruderanzug, mit einem Rückenteil (3), der im vom Sportler getragenen Zustand den Rücken bedeckt, einem Vorderteil (2), der im vom Sportler getragenen Zustand den Bauch- und Brustbereich bedeckt, und einem Beinteil (4), der im vom Sportler getragenen Zustand die Beine und das Gesäß bedeckt, wobei der Rückenteil (3) und der Vorderteil (2) mit dem Beinteil (4) entlang einer Taillenlinie (5) verbunden sind, die im vom Sportler getragenen Zustand umlaufend um die Taille und/oder Hüfte des Sportlers verläuft, und wobei die Taillenlinie (5), bei aufrecht stehendem Sportler betrachtet, im Bereich der Verbindung von Vorderteil (2) und Beinteil (4) tiefer liegt als im Bereich der Verbindung von Rückenteil (3) und Beinteil (4). Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Sporthose (8), insbesondere Ruderhose, bei der der Taillenabschluss (9) im Vorderbereich, der im vom Sportler getragenen Zustand bauchseitig liegt, tiefer liegt als im Rückenbereich, der im vom Sportler getragenen Zustand rückenseitig liegt.
Patent DE-102016109348-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von Schneidgut, insbesondere zum Schneiden von bahnförmigem Wärmedämmmaterial
Inventor: BUDAK MURAT
IPC: B26D1/34
Filed: 2016-05-20
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Schneiden von Schneidgut, insbesondere zum mechanischen Schneiden von bahnförmigem Wärmedämmmaterial, umfasst einen zur Auflage auf dem Boden vorgesehenen Grundträger (2), der eine Auflagefläche zur Anlage am Schneidgut aufweist, und zumindest einen bezüglich des Grundträgers (2) um eine Schwenkachse (S) schwenkbar gelagerten Schneidarm (6), an dem ein Schneidelement (5) und zumindest eine zur Auflage auf dem Boden vorgesehene Rolle (12) an bezüglich der Schwenkachse (S) gegenüberliegenden Seiten angeordnet sind.
Patent DE-102016110076-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Holzwerkstoffplatten sowie Holzwerkstoffplatte
Inventor: KÖNEKAMP ULF
IPC: B27N3/00
Filed: 2016-05-31
Abstract: Es wird ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Herstellung von Holzwerkstoffplatten, wie Span-, Faser- oder Schnitzelplatten, aus einem Gemisch von mit Bindemittel versetzten zellulosehaltigen Teilchen, wie Späne, Fasern oder Schnitzel, angegeben, wobei die Einzelteilchen aus einer Streustation auf ein stehendes oder sich bewegendes Formband zu einer Pressgutmatte gestreut und mittels Mikrowellenenergie vorgewärmt werden und die Pressgutmatte nach Überführung in eine Ein- oder Mehretagenpresse oder eine kontinuierlich arbeitende Presse unter Anwendung von Druck und eventuell Wärme verpresst und ausgehärtet wird. Dabei wird vorgesehen, dass dem Gemisch von mit Bindemittel versetzten zellulosehaltigen Teilchen vor, während und/oder nach dem Streuen der Pressgutmatte mikrowellenabsorbierende Partikel und/oder Fasern zugegeben werden, insbesondere Kohlenstoffpartikel, Kohlenstoffnanoröhrchen, Karbonfasern oder intrinsisch leitfähige Polymere wie Polypyrrol oder Polyanilin und die Pressgutmatte mit Hilfe von Mikrowellen vor dem Verpressen vorgewärmt wird.
Patent DE-102016112326-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben einer 3D-Brille mit Blendeigenschaft
Inventor: SÖHNER SEBASTIAN
IPC: G02B30/22
Filed: 2016-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zum Betreiben einer 3D-Brille, die einem Träger der 3D-Brille eine Sicht auf eine virtuelle Realität in räumlicher Darstellung ermöglicht und dabei eine dynamische Blendsituation nachbilden kann. Innerhalb der virtuellen Realität dargestellte Lichtquellen werden durch zusätzlich in das Sichtfenster der 3D-Brille eingebrachte OLEDs in Farbe und Helligkeit unterstützt. Ein Trackingsystem der 3D-Brille ermöglicht dabei die computergestützte Ansteuerung der jeweiligen OLEDs, so dass bei Änderungen einer Blickrichtung oder einer Position des Trägers die Position der im Sichtfenster der 3D-Brille unterstützten Lichtquelle mitwandert.
Patent DE-102016114628-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines sich selbsttätig fortbewegenden Flächenbearbeitungsgerätes
Inventor: STRANG BENJAMIN
IPC: G05D1/02
Filed: 2016-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines sich selbsttätig fortbewegenden Flächenbearbeitungsgerätes (1), insbesondere Reinigungsroboters, wobei das Flächenbearbeitungsgerät (1) in einer Umgebung verfahren kann und hierbei gegebenenfalls Flächenbearbeitungsaufgaben ausführt, und wobei eine Hindernisdetektionseinrichtung (2, 3) des Flächenbearbeitungsgerätes (1) ein Hindernis innerhalb der Umgebung misst. Um vorteilhaft eine Einbruchsüberwachung auszuführen, wird vorgeschlagen, dass das Flächenbearbeitungsgerät (1) über eine von einem Nutzer vordefinierte Zeitspanne unbewegt an einem definierten Ort (4), insbesondere in einem Bewegungsbereich (5) eines bestimmten Objektes (6), der Umgebung verbleibt, wobei die Hindernisdetektionseinrichtung (2, 3) während der Zeitspanne wiederholt einen Abstand (a) zu einem bestimmten Objekt (6) misst und die gemessenen Werte des Abstandes (a) hinsichtlich einer zeitlichen Änderung auswertet, und/oder wobei die Hindernisdetektionseinrichtung (2, 3) während der Zeitspanne eine gegebenenfalls eintretende Kollision mit dem Objekt (6) detektiert, wobei bei einer Änderung über einem definierten Grenzwert und/oder bei Kollision ein Alarmsignal ausgegeben wird.
Patent DE-102016115308-A1 (DE)
Title: Spritzschichterzeugungsvorrichtung und spritzschichterzeugungsverfahren
Inventor: TATSUMI ATSUYOSHI
IPC: C23C4/12
Filed: 2016-08-18
Abstract: Eine Spritzschichterzeugungsvorrichtung (100) zum Erzeugen einer Spritzschicht (15) auf einer Innenfläche (51a) einer Bohrung (51) eines Zylinderblocks (50) ist vorgesehen. Die Spritzschichterzeugungsvorrichtung (100) umfasst einen Schmelzpartikelausstoßabschnitt (10), der eingerichtet ist, ein Thermospritzmaterial (14) durch eine Bogenentladung zu schmelzen, die erzeugt wird, indem ein Strom an das Thermospritzmaterial (14) angelegt wird. Der Schmelzpartikelausstoßabschnitt (10) umfasst einen Gasstrahlabschnitt (11). Der Gasstrahlabschnitt (11) ist eingerichtet, ein Gas zu dem geschmolzenen Thermospritzmaterial (14) in eine Richtung zu der Innenfläche (51a) auszustoßen. Die Heizeinrichtung (20) ist eingerichtet, das Gas (18) vor dem Ausstoßen vorzuheizen.
Patent DE-102016118839-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs mit einem Handschaltgetriebe
Inventor: O'CONNOR GIBSON ALEXANDER
IPC: F16D48/06
Filed: 2016-10-05
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs dargelegt, das ein Handschaltgetriebe enthält. In einem Beispiel wird ein Kupplungsaktuator, der auf eine Stellung eines manuell bedienten Kupplungspedals reagiert, dahingehend eingestellt, eine Kupplung so zu betreiben, dass das Fahrzeug angehalten werden kann, während die Kraftmaschine läuft oder nicht läuft, ohne dass der Fahrer das Kupplungspedal betätigt.
Patent DE-102016125263-A1 (DE)
Title: Doppelkupplung mit abschnittsweise eintauchendem Drucktopf und Bausatz aus Doppelkupplung und Schwingrad
Inventor: HURLE THOMAS
IPC: F16D25/10
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Doppelkupplung (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einer ersten Teilkupplung (2) und einer zweiten Teilkupplung (3) zum selektiven Übertragen von Drehmoment, wobei mehrere Kupplungsscheiben (4) zumindest einer der beiden Teilkupplungen (2, 3) zum Eingeklemmt werden zwischen einer Anpressplatte (5, 6) und einer Gegendruckplatte (7, 8) zum Übernehmen eines Drehmoments einer Antriebswelle (9) und Übergeben an eine Getriebeeingangswelle (10, 11) angeordnet und vorbereitet sind, wobei zumindest ein Lamellenträger (15, 16) der ersten Teilkupplung (2) und/oder der zweiten Teilkupplung (3) ausgelegt ist, um die Anpressplatte (5, 6) und die Gegendruckplatte (7, 8) verdrehgesichert und axial verschieblich aufzunehmen, wobei die erste Teilkupplung (2) über einen zum axialen Verlagern der Anpressplatte (5) ausgelegten Drucktopf (20) betätigbar ist, und sich der Drucktopf (20) radial außerhalb der zweiten Teilkupplung (3) in axialer Richtung erstreckt, wobei eine radiale Außenseite (33) zumindest eines Drucktopfabschnittes (34) radial weiter innen liegt als zumindest ein Außenkonturbereich (35) des Lamellenträgers (16) der zweiten Teilkupplung (3). Weiterhin betrifft die Erfindung einen Bausatz aus einer solchen Doppelkupplung (1) und einem Schwungrad (19).
Patent DE-102016200558-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: GIRNUS MATHIAS
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1), wie insbesondere ein Zweimassenschwungrad, mit einem Eingangselement (2) und mit einem Ausgangselement (3), die verdrehbar zueinander angeordnet sind, mit einer Federdämpfereinrichtung (17) mit ersten Federelementen (18), wobei die das Eingangselement (2) relativ zu dem Ausgangselement (3) entgegen der Rückstellkraft der ersten Federelemente (18) der Federdämpfereinrichtung (17) verdrehbar ist, wobei zwischen dem Eingangselement (2) und dem Ausgangselement (3) eine Bremseinrichtung (24) angeordnet ist, welche einen Flansch (25) aufweist, welcher ein keilförmiges Betätigungselement (26) aufweist, welches in eine Aufnahme (27) eingreift, wobei in der Aufnahme (27) sich gegenüberliegende Reibringe (29, 30) angeordnet sind, welche in zumindest einer Drehrichtung des keilförmigen Betätigungselements (26) axial beaufschlagbar sind und eine Reibkraft bei Verdrehung gegenüber der Aufnahme (27) verursachen.
Patent DE-102016202563-A1 (DE)
Title: Retrofit-lampe und fahrzeugscheinwerfer mit retrofit-lampe
Inventor: BOENIGK MICHAEL
IPC: F21S8/10
Filed: 2016-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Retrofit-Lampe (1) für Fahrzeugscheinwerfer mit mindestens einer Halbleiterlichtquelle (410, 420), einer Lichtauskoppeloptik (3) und einem Lichtleiter (2), der ausgebildet ist, Licht von der mindestens einen Halbleiterlichtquelle (410, 420) zu der Lichtauskoppeloptik (3) zu leiten, wobei die Lichtauskoppeloptik (3) ein erstes Ende (31), das dem Lichtleiter (2) zugewandt ist, sowie ein zweites Ende (32) besitzt, das vom Lichtleiter (2) abgewandt ist, und wobei die Lichtauskoppeloptik (3) in Richtung ihres zweiten Endes (32) verjüngt ausgebildet ist.
Patent DE-102016202875-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Daten
Inventor: CLAZZER FEDERICO
IPC: H04W74/08
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen von Daten von mehreren Sendern zu einem Empfänger über einen gemeinsamen Übertragungskanal. Beim Empfänger wird ein Successive Interference Cancellation Vefahren durchgeführt, wobei zwei zusammengehörende Replikas durch folgende Schritte identifiziert werden: b1) Ermitteln des relativen zeitlichen Abstandes, in dem zwei Datenpakete gesendet wurden, b2) wobei, sofern der in Verfahrensschritt b1) ermittelte relative zeitliche Abstand einem der q möglichen Werte entspricht, die der zeitliche Abstand zweier Replikas desselben Datenpakets annehmen kann, der Empfänger annimmt, dass es sich um zwei Replikas desselben Datenpakets handelt.
Patent DE-102016203103-A1 (DE)
Title: Ultrahochspannungskondensatorbaugruppe
Inventor: BILER MARTIN
IPC: H01G9/08
Filed: 2016-02-26
Abstract: Eine Kondensatorbaugruppe zur Verwendung in Umgebungen mit ultrahoher Spannung wird bereitgestellt. Um dazu beizutragen, bei solchen hohen Spannungen eine gute Leistung zu erreichen, werden in der vorliegenden Erfindung eine Vielzahl von Aspekten der Baugruppe einschließlich der Anzahl von Kondensatorelementen, der Art und Weise, wie die Kondensatorelemente angeordnet und in die Baugruppe eingearbeitet sind, und der Art und Weise, wie die Kondensatorelemente gebildet werden, gesteuert. Zum Beispiel enthält die Kondensatorbaugruppe ein Anoden-Endteil, mit dem der Anodenanschluss eines ersten Kondensatorelements elektrisch verbunden ist, und ein Kathoden-Endteil, mit dem die Kathode eines zweiten Kondensatorelements elektrisch verbunden ist. Um dazu beizutragen, die Durchschlagsspannungseigenschaften der Baugruppe zu verbessern, sind die Kondensatorelemente elektrisch in Reihe geschaltet, so dass der Anodenanschluss des zweiten Kondensatorelements über ein leitendes Element elektrisch mit der Kathode des ersten Kondensatorelements verbunden ist.
Patent DE-102016205238-A1 (DE)
Title: Frontscheibenanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: SEIDEL PATRICK
IPC: B60J10/70
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Frontscheibenanordnung für ein Fahrzeug (1), insbesondere für ein Leichtfahrzeug, mit einem Frontscheibenmodul (4.1), das eine Frontscheibenhalterung (5) und ein erstes Frontscheibenelement (6) aufweist, welches fest mit der Frontscheibenhalterung (5) verbunden ist, und mit einem lösbar mit dem Frontscheibenmodul (4.1) verbindbares Frontscheibenerweiterungsmodul (4.2) mit einem zweiten Frontscheibenelement (7). Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (1) mit einer derartigen Frontscheibenanordnung (4).
Patent DE-102016206852-A1 (DE)
Title: Längsregelsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KAGERER WALTER
IPC: B60W40/04
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Längsregelsystem für ein Kraftfahrzeug mit einem Sensorsystem zum Erkennen des vorausliegenden Verkehrsgeschehens, insbesondere zur Ortung vorausfahrender Fahrzeuge, und mit einer Steuereinheit zur automatischen Steuerung der Geschwindigkeit oder der Beschleunigung des Kraftfahrzeugs in Abhängigkeit des vorausliegenden Verkehrsgeschehens bis in den Stillstand, wobei innerhalb eines vorgegebenen Zeitintervalls ab Erreichen des Stillstands ein automatisches Losfahren ohne eine Fahrer-Bestätigung zugelassen und nach Ablauf des Zeitintervalls ein automatisches Anfahren erst nach einer vom Fahrer ausgelösten Anfahrbestätigung zugelassen wird. Erfindungsgemäß wird eine Anfahrbestätigung ausgelöst, wenn ausgehend von einem Nicht-Berührungs-Zustand des Lenkrads ein Berührungs-Zustand des Lenkrads erkannt wird.
Patent DE-102016208575-A1 (DE)
Title: Touchpad mit Gestensteuerung für Wallscreen
Inventor: BERG WINFRIED
IPC: G06F3/0488
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bedienung und Anzeige von Funktionen auf einer Bedienoberfläche (9) eines Bildschirms (8) einer Maschine (15), wobei ein Sensor (3) zur Erfassung von wenigstens 1-Finger- und 2-Finger-Wischgesten vorgesehen ist und wobei mittels 1-Finger- und 2-Finger-Wischgesten Eingaben eines Bedieners erzeugt und vom Sensor (3) erfasst und in Steuerungssignale der Maschine (15) umgewandelt werden. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Bedienung oder Anzeige von Funktionen auf der Bedienoberfläche (9) des Bildschirms (8) in Abhängigkeit einer Unterscheidung wenigstens zwischen 1-Finger- und 2-Finger-Wischgesten durch einen Steuerungsrechner (2) der Maschine (15) erfolgt.
Patent DE-102016211953-A1 (DE)
Title: Bohrwerkzeug
Inventor: VOLZ ALEXANDER
IPC: B28D1/14
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Bohrwerkzeug, insbesondere Gesteinsbohrwerkzeug, für eine tragbare Werkzeugmaschine,  – mit einem Bohrkopf, insbesondere einem Hartmetall-Bohrkopf,  – mit einem mit dem Bohrkopf, insbesondere stoffschlüssig, verbundenen Bohrerschaft und  – mit einer Rotationsachse,  wobei der Bohrerschaft einteilig ausgebildeten ist und einen, insbesondere eine sich spiralförmig um den Bohrerschaft windende Fördernut aufweisenden, Förderabschnitt zum Abtransport von Bohrmehl und einen Befestigungsabschnitt aufweist, welcher dazu vorgesehen ist das Bohrwerkzeug mit einer Werkzeugmaschine lösbar zu befestigen.  Es wird vorgeschlagen, dass der Förderabschnitt an einem dem Bohrkopf benachbarten, insbesondere angrenzenden, Bohrkopfstützbereich des Förderabschnitts eine Durchmesserverstärkung aufweist.
Patent DE-102016212825-A1 (DE)
Title: Luftfeder mit Keilringbefestigung
Inventor: NESSEL ANDREAS
IPC: F16F9/05
Filed: 2016-07-13
Abstract: Es wird eine Luftfeder (1) mit einem Luftfederkolben (4), einem Luftfederdeckel (2) und einem Luftfederbalg (3) aus elastomerem Material, der am Luftfederdeckel (2) und am Luftfederkolben (4) in abgedichteter Weise befestigt ist, beschrieben. Der Luftfederdeckel (2) weist eine sich radial nach außen und oben und/oder der Luftfederkolben (4) weist eine sich radial nach außen und unten erstreckende konische Klemmfläche (6) auf. Die Luftfeder (1) besitzt ferner einen Keilring (5) mit einer radial inneren konischen Klemmfläche(7), mit der der Luftfederbalg (3) gegen die konische Klemmfläche (6) des Luftfederdeckels (2) oder Luftfederkolbens (4) gepresst ist, sowie eine radial äußere Anlagefläche (8) zur Anlage des Luftfederbalges (3) bei entsprechendem Innendruck der Luftfeder (1). Hierdurch lässt sich eine besonders sichere Befestigung des Luftfederbalges (3) am Luftfederdeckel (2) und/oder Luftfederkolben (4) erreichen.
Patent DE-102016213277-A1 (DE)
Title: Druckmittelbetätigbare Kupplung
Inventor: STAMML MICHAEL
IPC: F16K17/36
Filed: 2016-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine druckmittelbetätigbare Kupplung (1) mit einem Entleerventil (2) zum Entleeren eines Druckraums (3) eines Kupplungsbetätigungszylinders (10). Das Entleerventil (2) umfasst einen in Radialrichtung beweglichen Ventilkörper (4), der in der rotierbar angeordneten Kupplung (1) angeordnet ist, wobei das Entleerventil (2) geschlossen ist, wenn der Ventilkörper (4) in einer radial inneren Position steht. Bei rotierender Kupplung (1) wirkt folglich eine Zentrifugalkraft auf den Ventilkörper (4). Das Entleerventil (2) umfasst ferner eine Feder (5), deren Federkraft auf den Ventilkörper (4) wirkt und der Zentrifugalkraft entgegengerichtet ist. Ferner wird ein Schiffswendegetriebe (200) mit zumindest einer derartigen Kupplung angegeben.
Patent DE-102016213641-A1 (DE)
Title: Partikelsensor mit Umlenkelement
Inventor: WALDE TIM
IPC: G01N27/406
Filed: 2016-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Partikelsensor (100) zum Erfassen einer Partikelmenge in einem Gasstrom in einer Brennkraftmaschine. Der Partikelsensor (100) weist ein Gehäuse (110), in dem ein Messbereich (120) angeordnet ist, eine im Messbereich (120) angeordnete Sensorelektrode (130), ein Strömungsleitelement (140), das im Messbereich (120) derart angeordnet ist, dass ein erster Strömungspfad (104) zwischen dem Gehäuse (110) und dem Strömungsleitelement (140) gebildet wird, und ein zweiter Strömungspfad (106) zwischen der Sensorelektrode (130) und dem Strömungsleitelement (140) gebildet wird, und ein Umlenkelement (150) auf, das dazu ausgebildet ist, den Gasstrom durch den ersten Strömungspfad (104) in den zweiten Strömungspfad (106) umzulenken.
Patent DE-102016213743-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: WECHS MICHAEL
IPC: F16H37/04
Filed: 2016-07-27
Abstract: Es wird ein Mehrstufengetriebe mit einer Eingangswellenachse (I) und einer Ausgangswellenachse (II) vorgeschlagen, die achsversetzt zueinander angeordnet sind, wobei zumindest eine erste Welle (1) als Antrieb koaxial zur Eingangswellenachse (I) angeordnet ist, wobei zumindest eine zweite Welle (2) koaxial zur Ausgangswellenachse (II) angeordnet ist, wobei fünf weitere Wellen (3, 4, 5, 6, 7) vorgesehen sind, wobei eine erste Stirnradstufe (ST1) und eine zweite Stirnradstufe (ST2) sowie ein erster Planetenradsatz (RS1) und ein zweiter Planetenradsatz (RS2) vorgesehen sind, wobei zumindest fünf Schaltelemente (A, B, B1, C, C1, C2, D, D1, E, E1, E2) vorgesehen sind, sodass zumindest sechs Vorwärtsgänge (G1, G2, G3, G4, G5, G6) und zumindest ein Rückwärtsgang (R) schaltbar sind, wobei die erste Welle (1) mit einem ersten Element des zweiten Planentenradsatzes (RS2) verbindbar oder verbunden ist, wobei die erste Welle (1) mit einem zweiten Element des ersten Planentenradsatzes (RS1) verbindbar ist, wobei die erste Welle (1) mit einem zweiten Element des zweiten Planentenradsatzes (RS2) verbindbar ist, wobei ein drittes Element des zweiten Planentenradsatzes (RS2) mit einem ersten Element des ersten Planentenradsatzes (RS1) verbunden oder verbindbar ist, wobei das dritte Element des zweiten Planentenradsatzes (RS2) und das erste Element des ersten Planentenradsatzes (RS1) mit dem Gehäuse (0) verbindbar sind, und wobei die zweite Welle (2) mit einem dritten Element des ersten Planentenradsatzes (RS1) verbunden ist.