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Patent DE-102017116163-A1 (DE)
Title: Kopfstützenträger für Kraftfahrzeugkopfstützen
Inventor: BÖHM FRED
IPC: B60N2/818
Filed: 2017-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kopfstützenträger für Kraftfahrzeugkopfstützen, mit einer Kopfstützentragstange aufweisend einen Rastierungsabschnitt mit mindestens einer Aussparung, die mit einem Arretierungselement einer fahrzeugfest angeordneten Verriegelungseinheit formschlüssig in Eingriff bringbar ist und einen Kopfstützenabschnitt zur Aufnahme eines Stützkörpers der Kraftfahrzeugkopfstütze. Um einen Kopfstützenträger bereitzustellen, welcher auch im Crashfall eine zuverlässige Höhenarretierung im Zusammenwirken mit einer Verriegelungseinheit gewährleistet, ist vorgesehen, dass die Aussparung mindestens eine Sperrfläche und eine Anlagefläche aufweist, wobei die Sperrfläche derart ausgebildet ist, dass diese im Zusammenwirken mit dem Arretierungselement eine in eine Längsachsenrichtung der Kopfstützentragstange gerichtete Verlagerung gegenüber der Verriegelungseinheit blockiert.
Patent DE-102017119402-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung mindestens eines Lichtmoduls einer Lichteinheit, Lichteinheit, Computerprogrammprodukt und computerlesbares Medium
Inventor: KUBITZA BORIS
IPC: B60Q1/08
Filed: 2017-08-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung mindestens eines Lichtmoduls einer Lichteinheit eines Fahrzeugs (2), mit mindestens einer Zustandserkennungseinrichtung zur Erkennung eines Fahrzeugzustands und/oder mindestens einer Umfelderkennungseinrichtung (7) zur Erkennung eines Umfelds des Fahrzeugs (2) sowie mit einer Lichtsteuerung (6), wobei das Lichtmodul in Abhängigkeit mindestens eines Eingangssignals der Lichtsteuerung (6) von der Zustandserkennungseinrichtung und/oder der Umfelderkennungseinrichtung (7) mittels der Lichtsteuerung (6) automatisch angesteuert wird.
 Um eine der jeweiligen Fahrsituation angepasste Lichtverteilung zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Lichteinheit eine Lichtverteilungserkennungseinrichtung (7) zur Erkennung einer Lichtverteilung eines von dem Lichtmodul in das Umfeld des Fahrzeugs (2) emittierten Lichtbündels (8) aufweist und das Lichtmodul in Abhängigkeit mindestens eines Eingangssignals der Lichtsteuerung (6) von der Lichtverteilungserkennungseinrichtung (7) mittels der Lichtsteuerung (6) automatisch angesteuert wird.
 Ferner betrifft die Erfindung eine Lichteinheit für ein Fahrzeug, ein Computerprogrammprodukt und ein computerlesbares Medium.
Patent DE-102017120224-A1 (DE)
Title: Strömungssonde
Inventor: ABERLE SVENJA
IPC: G01P5/165
Filed: 2017-09-01
Abstract: Gezeigt wird eine Strömungssonde 10. Die Strömungssonde 10 umfasst einen Sondenkopf 16 mit einer oder mehreren Öffnungen, welche durch Fluidleitungen mit einem Sensormittel verbunden bzw. verbindbar sind und/oder ein an einer Oberfläche des Sondenkopfes 16 angeordnetes Sensormittel. Die Strömungssonde 10 umfasst ferner einen Sondenschaft 18 und einen den Sondenkopf 16 mit dem Sondenschaft 18 verbindenden Verbindungsabschnitt 20. Der Verbindungsabschnitt 20 weist einen länglichen Querschnittsumriss mit einem sich verjüngenden Abschnitt auf bzw. die Fluidleitungen sind in dem Verbindungsabschnitt 20 hintereinander angeordnet, wodurch der durch die Strömungssonde 10 erzeugte Strömungswiderstand im Vergleich zu herkömmlichen, gekröpften Strömungssonden reduziert wird.
Patent DE-102017123383-A1 (DE)
Title: Piezoelement mit Kennzeichnung und verbesserter Wandlung
Inventor: WEHLING HANS-WILHELM
IPC: H01L41/23
Filed: 2017-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Piezoelement (14) für einen Ultraschallsensor (10) mit einem keramischen, piezoaktiven Körper (20), wobei der piezoaktiven Körper (20) zwei gegenüberliegende Seitenwände (22) aufweist, die eine metallische Beschichtung (24, 26) aufweisen, das Piezoelement (10) eine Kennzeichnung (30) aufweist, die an wenigstens einer der beiden Seitenwände (22) ausgebildet ist, und die Kennzeichnung (30) mit einem Materialauftrag auf der metallischen Beschichtung (24, 26) wenigstens einer der beiden Seitenwände (22) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft außerdem einen Ultraschallsensor (10) mit einem topfförmigen Membrangehäuse (12) und einem obigen Piezoelement (14), wobei das Piezoelement (14) an einer Bodenfläche (16) des topfförmigen Membrangehäuses (12) innenseitig angebracht ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Verfahren zur Kennzeichnung eines Typs eines Piezoelements (14) für einen Ultraschallsensor (10). Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zur Erkennung eines Typs eines Piezoelements (14) während eines Produktionsprozesses zur Herstellung eines Ultraschallsensors (10).
Patent DE-102017125118-A1 (DE)
Title: Schutzhandschuh mit Steckverbindungsstulpe
Inventor: SEIZ RAINER
IPC: A41D19/015
Filed: 2017-10-26
Abstract: Ein Schutzhandschuh (10) mit einem Handschuhkörper und Handschuhfingern (11a,11b,11c,11d,11e), wobei der Handschuh eine vorderseitige Innenhandfläche und einen rückseitigen Handschuhrücken (12) aufweist, und wobei eine Einführungsöffnung (13) zum Einstecken der Hand in den Handschuh vorgesehen ist, die von einem röhrenförmigen Abschnitt (14) umgeben ist, der als Stulpe oder Handschuh-Bund gestaltet ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass der röhrenförmige Abschnitt als Stulpe gestaltet ist, die einen zylindrischen Querschnitt aufweist, dass der Außendurchmesser der Stulpe so gewählt ist, dass die Stulpe nach dem Anziehen des Handschuhs von der Benutzungsperson in eine Ärmelöffnung eines Jackenärmels eingeschoben werden kann, und dass die zylindrische Stulpe eine Steifigkeit aufweist, die groß genug gewählt ist, dass die Stulpe beim Einschieben in die Ärmelöffnung des Jackenärmels formbeständig bleibt ohne zusammenzufalten. Damit wird eine leicht handhabbare, dauerhaft beständige aber bei Bedarf auch jederzeit reversible Steckverbindung zwischen dem Schutzhandschuh und einem Jackenärmel ermöglicht, die insbesondere eine mechanische und thermische Abdeckung des Handgelenks einer Benutzungsperson sicherstellt.
Patent DE-102017129089-A1 (DE)
Title: Abdichtungsprofil zum Verbinden eines Anbauteils mit einer Fahrzeugscheibe
Inventor: BETZ WILLI
IPC: B60J10/70
Filed: 2017-12-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Abdichtungsprofil (1) zum Verbinden eines Anbauteils (2) mit einer Fahrzeugscheibe (3) eines Kraftfahrzeuges. Das Abdichtungsprofil (1) ist hierbei so ausgebildet, dass ein Anschlusselement (7) des Anbauteils (2) zwischen einem Federschenkel (10) und einem Stützkörper (8), oder zwischen dem Federschenkel (10) und einem Tragschenkel (9) oder zwischen zwei Federschenkeln (10) einklemmt, wenn sich das Anschlusselement (7) aus der Rastausnehmung (6) des Abdichtungsprofils (1) heraus bewegt.
Patent DE-102017130110-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsaufbereitungsanlage und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: LEHMANN NORBERT A
IPC: C02F9/10
Filed: 2017-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufbereitung einer Rohflüssigkeit (1), insbesondere von Wasser, bei der mittels Wärmeübertrager (3) die Rohflüssigkeit (1) destilliert wird, sowie ein Verfahren zum Betrieb derselben. Die Wärmeübertrager (3) sind mit Einrichtungen (4) zur Erfassung einer Schwingung sowie mit Einrichtungen (5) zur Anregung des Wärmeübertragers (3) zu erzwungenen Schwingungen verbunden. Von einer Auswerteeinheit (7) werden die von den Einrichtungen (4) zur Erfassung einer Schwingung erfassten Schwingungen der Wärmeübertrager (3) hinsichtlich der Bestimmung eines Betriebszustandes evaluiert. Mittels der Einrichtungen (5) zur Anregung des Wärmeübertragers (3) zu erzwungenen Schwingungen können sowohl im laufenden Betrieb die Verdampfung als auch das Ablösen von Verunreinigungen während eines Reinigungszyklus unterstützt werden.
Patent DE-102017201612-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, Computerprogramm und ein mobiles Anwendergerät zum zumindest teilweise automatisierten Fahren
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-02-01
Abstract: Verfahren, Vorrichtung, mobiles Anwendergerät und ein korrespondierendes Computerprogrammprodukt zum zumindest teilweise automatisierten Fahren, bei dem eine Maßnahme erfasst wird, die von einem Fahrer eines zumindest teilweise manuell geführten ersten Fahrzeugs im Zusammenhang mit zumindest einer Gefahrenstelle, insbesondere mit einem Geländeartefakt durchgeführt worden ist. Eine Information zu der Maßnahme wird zu einer Erkennungsinformation der Gefahrenstelle zugeordnet, insbesondere der Positionsinformation im Zusammenhang mit der Gefahrenstelle und/oder mit der Position an der eine bestimmte Maßnahme des Fahrers des ersten Fahrzeugs erfolgte. Eine auf der Zuordnung basierende Information wird zur Nutzung in einem zweiten Fahrzeug, insbesondere abhängig von weiteren Bedingungen, bereitgestellt.
Patent DE-102017205104-A1 (DE)
Title: Werkstückevaluierungsverfahren
Inventor: SUKEGAWA NAOYA
IPC: H01L21/66
Filed: 2017-03-27
Abstract: Es wird hierin ein Werkstückevaluierungsverfahren zum Evaluieren der Gettereigenschaft eines Bauelementwafers offenbart, der eine Vielzahl von Bauelementen, die an der Vorderseite des Bauelementwafers ausgebildet sind, und eine Getterschicht aufweist, die im Inneren des Bauelementwafers ausgebildet ist. Das Werkstückevaluierungsverfahren schließt die Schritte eines Aufbringens von Anregungslicht auf den Bauelementwafer zum Anregen eines Trägers, eines Aufbringens von Mikrowellen auf einen Lichtaufbringbereich, wo das Anregungslicht aufgebracht wird, und zudem auf einen anderen Bereich als den Lichtaufbringbereich auf dem Bauelementwafer, eines Messens der Intensität der Mikrowellen, die von dem Lichtaufbringbereich und von dem anderen Bereich als dem Lichtaufbringbereich reflektiert werden, eines Subtrahierens der Intensität der Mikrowellen, die von dem anderen Bereich als dem Lichtaufbringbereich reflektiert werden, von der Intensität der Mikrowellen, die von dem Lichtaufbringbereich reflektiert werden, um dadurch ein Differenzsignal zu erhalten, und eines Bestimmens der Gettereigenschaft der Getterschicht nach der Intensität des oben erhaltenen Differenzsignals.
Patent DE-102017206025-A1 (DE)
Title: Magnetische Anordnung zur Erfassung von Relativbewegungen oder Relativpositionen
Inventor: SENFT VOLKER
IPC: G06F3/0346
Filed: 2017-04-07
Abstract: Eine magnetische Anordnung (2) zur Erfassung von der Relativbewegung und/ oder Relativposition eines ersten und eines zweiten Objekts zueinander in sechs Komponenten, nämlich drei Verschiebungen und drei Winkeldrehungen in bzw. um die drei Achsen des kartesischen Koordinatensystems mit mindestens sechs Sensoreinheiten (4), um die drei Verschiebungen und die drei Winkeldrehungen zu erfassen, wobei jede Sensoreinheit (4) mindestens einen Magnet (16, 18) und einen magnetoresistiven Sensor (6, 8) aufweist, wobei der mindestens eine Magnet (16, 18) der Sensoreinheit (4) relativ zum magnetoresistiven Sensor (6, 8) der Senoreinheit (4) bewegbar ist und wobei jede Sensoreinheit (4) eine Sensorrichtung (7, 9) aufweist, wobei der magnetoresistive Sensor (6, 8) eine Position des mindestens einen Magneten (16, 18) entlang der Sensorrichtung (7, 9) misst. Ferner ein Eingabegerät, das eine solche magnetische Anordnung (2) aufweist.
Patent DE-102017207138-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum rechnergestützten Erzeugen einer virtuellen Zugumgebung
Inventor: BEYER RALF
IPC: B61L23/00
Filed: 2017-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum rechnergestützten Erzeugen einer virtuellen Zugumgebung mit folgenden Verfahrensschritten: Erfassen von Messwerten einer Umgebung eines Zuges, wobei die Messwerte Positionsdaten und Volumendaten von Objekten der Zugumgebung umfassen und die Messwerte durch Sensoren erfasst werden. Erzeugen der virtuellen Zugumgebung anhand der Messwerte der Objekte.
Patent DE-102017212732-A1 (DE)
Title: Lötsystem
Inventor: TAKAZANE TETSUHISA
IPC: B23K3/06
Filed: 2017-07-25
Abstract: Es handelt sich um ein Lötsystem, das die Arbeitseffizienz im Zusammenhang mit der Zuführung eines Lötziels und einer Lötarbeit erhöhen kann, während die Sauerstoffkonzentration verringert werden kann, indem eine hohe Luftdichtheit in einem das Lötziel umgebenden Raum gehalten wird. Ein Lötsystem (1) weist eine Lötvorrichtung (20) und einen auf die Lötvorrichtung bezogenen Roboter (30) auf, bei dem die Lötvorrichtung (20) mit einem Behälter (22) versehen ist, der einen öffenbaren Deckel (22a) aufweist und ein Lötziel (10) aufnimmt, und der Roboter (30) die Beförderung des Lötmittels (10) zur Lötvorrichtung (20) und das Öffnen/Schließen des Deckels (22a) durchführt. Bei einer Ausführungsform der Lötvorrichtung (20) ist der Behälter (20) eine Doppelstruktur, in der ein innerer Behälter (221) in einem äußeren Behälter (23) aufgenommen ist, und eine erste Stickstoffzuführleitung (24) und eine zweite Stickstoffzuführleitung (25), die Inertgaszuführteile getrennter Systeme sind, jeweils mit dem Innenbehälter (221) und dem Außenbehälter (23) verbunden sind.
Patent DE-102017215191-A1 (DE)
Title: Druckbehälter zur Speicherung von flüssigen und/oder gasförmigen Medien
Inventor: MERTENS THOMAS
IPC: F17C13/04
Filed: 2017-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckbehälter (10) zur Speicherung von flüssigen und/oder gasförmigen Medien, mit einem Liner (12), der zumindest eine Öffnung (14) zur Anordnung einer Befüll- und/oder Entleerungsarmatur (60) für das Medium aufweist, die Befüll- und/oder Entleerungsarmatur (60) lösbar mit einem Aufnahmeelement (16) für die Armatur (60) verbunden ist, wobei das Aufnahmeelement (16) mit einem Mantel des Liners (12) verbunden ist.Es ist vorgesehen, dass das Aufnahmeelement (16) ein innerhalb des Liners (12) angeordnetes erstes Teil (18) und ein außerhalb des Liners (12) angeordnetes zweites Teil (20) umfasst, die beiden Teile (18,20) miteinander form- und/oder kraftschlüssig verbindbar sind, wobei ein die Öffnung (14) umgebender Randbereich (28) des Liners (12) zwischen den beiden Teilen (18,20) angeordnet ist, und ein mit dem Randbereich (28) des Liners (12) in Anlagekontakt kommender Flansch (24, 44) des ersten und/oder zweiten Teiles (18, 20) wenigstens eine, die Öffnung (14) umlaufende Nut (30, 30') zur Aufnahme wenigstens eines Dichtungselementes (32, 32') aufweist.
Patent DE-102017218170-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Trajektorienplanung von Fahrzeugen
Inventor: FRITSCH OLIVER
IPC: G05D1/02
Filed: 2017-10-11
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur Verbesserung der Trajektorienplanung von Fahrzeugen, wobei bei Anforderung einer Änderung des Zielzustands der Längsbewegung und/ oder Querbewegung des Fahrzeugs zumindest eine in das zu lösende Optimierungsproblem eingehende Eingangsgröße einmalig als neuer Wert der Eingangsgröße derart zur Trajektorienplanung vorgegeben wird, dass ein asymmetrischer Verlauf der aus der Lösung des Optimierungsproblems resultierenden Trajektorie entsteht.
Patent DE-102017219035-A1 (DE)
Title: Elektrisches Siegel
Inventor: HITZ BASTIAN
IPC: G09F3/03
Filed: 2017-10-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein elektrisches Siegel für ein Kabel oder eine Kabelanordnung, auf eine Kabelverschraubung für ein Kabel oder eine Kabelanordnung mit einem derartigen Siegel sowie auf ein Kabel oder eine Kabelanordnung mit einem derartigen Siegel oder mit einer derartigen Kabelverschraubung. Ein Ausführungsbeispiel des elektrischen Siegels weist auf: ein kontaktlos auslesbares Informationsspeicherelement und ein mit dem Informationsspeicherelement in Verbindung stehendes Siegelelement, wobei das Siegelelement derart ausgebildet und auf das Kabel oder die Kabelanordnung aufbringbar ist, dass bei einer Beschädigung oder bei einem Entfernen des Siegelelements eine Sollbruchstelle des Siegelements eine derartige Zustandsänderung erfährt, dass aus der Zustandsänderung eine Manipulation des Siegels ableitbar ist.
Patent DE-102017219516-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Batteriewanne mit geklebter Kühlvorrichtung
Inventor: SCHNEIDER MANUEL
IPC: H01M10/6556
Filed: 2017-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer mit Kühlvorrichtung (220) ausgestatteten Batteriewanne (200), mit den Schritten:- Bereitstellen der vorgefertigten Batteriewanne (200) und der vorgefertigten Kühlvorrichtung (220), wobei die Kühlvorrichtung (220) durch wenigstens eine mit Kühlmittel durchströmbare Kühlleitung (225) gebildet ist;- Auftragen eines Klebstoffs (K) auf die Batteriewanne (200) und/oder Kühlvorrichtung (220);- Positionieren der Kühlvorrichtung (220) auf der Batteriewanne (200);- Andrücken der Kühlvorrichtung (220) und gleichzeitiges Aushärten oder zumindest Anhärten des Klebstoffs (K).Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung (100) zur Durchführung des Verfahrens und eine entsprechend hergestellte Batteriewanne (200) mit geklebter Kühlvorrichtung (220).
Patent DE-102017222476-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Fahrzeugsystem
Inventor: CHIN KYUHWAN
IPC: B60R25/10
Filed: 2017-12-12
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet einen Controller, der ein erstes Signal generiert; und einen Kommunikator, der das erste Signal an einen externen Server überträgt und ein zweites Signal von einer das zweite Signal speichernden Chipkarte empfängt, wobei das zweite Signal basierend auf dem ersten Signal generiert ist. Der Controller autorisiert die Chipkarte basierend auf dem ersten Signal und dem zweiten Signal, das Fahrzeug zu steuern.
Patent DE-102017223365-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Hydrauliksystems
Inventor: SCHNEIDER RALF
IPC: F04B49/08
Filed: 2017-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Hydrauliksystems (9), aufweisend einen Drucksensors (22) zur Messung eines gemessenen Systemdrucks (P), eine Förderpumpe (21) zur Bereitstellung des Drucks (p) im Hydrauliksystem (9), ein Dosierventil (32) zur Eindosierung eines flüssigen Mediums und ein Regler (R) zur Regelung des Drucks (p) im Hydrauliksystem (9), wobei in einem ersten Betriebszustand (S) des Hydrauliksystem (9) der Regler (R) den gemessenen Systemdruck (p) vom Drucksensor (22) empfängt und unter Abgleich mit einem Drucksollwert (p) eine Stellanforderung an die Förderpumpe (21) ausgibt, wobei in einem weiteren Betriebszustand (S) des Hydrauliksystems (9) die Stellanforderung an die Förderpumpe (21) unter Berücksichtigung eines Druckmodellwerts (p) bestimmt wird.
Patent DE-102018003033-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines gefärbten Bauteils mittels additiver Fertigung
Inventor: ANDERHOFSTADT RALF
IPC: B60R13/02
Filed: 2018-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines gefärbten Bauteils (1) mittels additiver Fertigung, mit folgenden Schritten: Bereitstellen eines 3D-Datensatzes eines Bauteils; Bereitstellen einer virtuellen Oberflächentextur für das Bauteil (1); Verknüpfen der virtuellen Oberflächentextur mit dem 3D-Datensatz zu einem 3D-Gesamtdatensatz; additives Fertigen eines Rohlings anhand des 3D-Gesamtdatensatzes in einem Pulverblock. Das Verfahren zeichnet sich aus durch Verbringen des Pulverblocks in eine Strahlstation; Freilegen des Rohlings in der Strahlstation; Verdichten des Rohlings in der Strahlstation, und Einfärben des verdichteten Rohlings zumindest bereichsweise.
Patent DE-102018005998-A1 (DE)
Title: Tragrahmen für eine Streckwerkeinheit und Streckwerk umfassend eine solche Streckwerteinheit
Inventor: SIEWERT RALF
IPC: D01H5/56
Filed: 2018-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tragrahmen (3) für eine Streckwerkeinheit zum Verstrecken eines Faserbandes an einer Arbeitsstelle einer Textilmaschine sowie eine solche Streckwerkeinheit umfassendes Streckwerk. Um ein Streckwerk sowie eine Streckwerkeinheit bereitzustellen, ist vorgesehen, dass der Tragrahmen (3) einen Kopplungsabschnitt (5) und eine Arretierungseinheit (12) zur lösbaren Verbindung des Tragrahmens (3) an einer zugeordneten Arbeitsstelle aufweist.
Patent DE-102018008549-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement und mit dem Sicherheitselement ausgestatteter Datenträger
Inventor: SCHMITZ CHRISTIAN
IPC: B42D25/29
Filed: 2018-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitselement zur Absicherung von Wertdokumenten, umfassend ein Trägersubstrat, das mit einem ersten Dünnschichtelement und einem zweiten Dünnschichtelement versehen ist, wobei das erste Dünnschichtelement ein farbkippendes Dünnschichtelement ist, das einem Betrachter bei unterschiedlichen Betrachtungswinkeln einen unterschiedlichen Farbeindruck vermittelt, und das zweite Dünnschichtelement ein semitransparentes Dünnschichtelement ist, das einem Betrachter bei der Betrachtung im Auflicht und bei der Betrachtung im Durchlicht einen unterschiedlichen Farbeindruck vermittelt, wobei das erste Dünnschichtelement und das zweite Dünnschichtelement so auf dem Trägersubstrat angeordnet sind, dass das zweite Dünnschichtelement in Form von Zeichen, in Form eines Musters oder in Form einer Codierung gebildet ist und das erste Dünnschichtelement einen Hintergrund darstellt.
Patent DE-102018009439-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schmelzspinnen und Abkühlen synthetischer Filamente
Inventor: HOMÖLLE FLORIAN
IPC: D01D5/088
Filed: 2018-12-01
Abstract: Es ist eine Vorrichtung zum Schmelzspinnen und Abkühlen synthetischer Filamente beschrieben. Die Vorrichtung weist eine Spinneinrichtung und eine Kühleinrichtung auf, wobei die Spinneinrichtung zumindest eine Spinndüse mit einer Vielzahl von Düsenöffnungen zum Extrudieren der Filamente aufweist und wobei die Düsenöffnungen in einem Lochmuster an der Spinndüse ausgebildet sind. Die Kühleinrichtung weist zumindest einen Kühlzylinder mit gasdurchlässiger Blaswand auf, die koaxial zur Spinndüse angeordnet ist, wobei der Kühlzylinder innerhalb eines mit einer Kühlluftquelle verbunden Blaskasten angeordnet ist. Mittig unterhalb der Spinndüse ist ein Sammelfadenführer vorgesehen, durch welchen die Filamente in einem Konvergenzpunkt zu einem Faden zusammengeführt werden. Um die in das Innere des Filamentbündels eintretende Kühlluft möglichst turbulenzarm zu führen, ist erfindungsgemäß das Lochmuster der Düsenöffnungen an der Spinndüse derart ausgebildet, dass sich zwischen den extrudierten Filamenten der Düsenöffnungen radial wirkende Strömungskanäle zur Luftführung bilden.
Patent DE-102018101051-A1 (DE)
Title: Laufrad
Inventor: RING HANS-JOACHIM
IPC: F04D29/28
Filed: 2018-01-18
Abstract: Um ein Laufrad, insbesondere Radialverdichterlaufrad, umfassend eine Bodenscheibe, eine zu der Bodenscheibe beabstandete Deckscheibe und eine Mehrzahl von Hauptschaufeln, welche zwischen der Bodenscheibe und der Deckscheibe angeordnet sind, wobei an der Deckscheibe eine Eintrittsöffnung für Fluid ausgebildet ist, bereitzustellen, welches bei vereinfachter Herstellbarkeit vielseitig einsetzbar ist, wird vorgeschlagen, dass ein Radius der Eintrittsöffnung mindestens 23,0 % und/oder höchstens 38,0 % eines Abstands zwischen einem radial äußeren Endbereich der Hauptschaufeln von einer Längsmittelachse des Laufrads beträgt, dass die Hauptschaufeln jeweils eine Innenkante aufweisen, welche an einem radial inneren Endbereich der Hauptschaufeln ausgebildet ist, und dass ein Winkel zwischen der Innenkante und der Längsmittelachse des Laufrads mindestens 40,0° und/oder höchstens 50,0° beträgt.
Patent DE-102018107729-A1 (DE)
Title: Verfahren und System für ein Motorfahrzeug
Inventor: HEARN DAVID
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-03-31
Abstract: Ein Verfahren (400) zum Betrieb eines Motorfahrzeuges (100) umfasst: Aufnahme (402) eines Bildes der Straße vor dem Fahrzeug (100); Bestimmung eines Grenzpunktes auf einer ersten Seite einer Spur der vom Fahrzeug (100) befahrenen Straße, bei dem die erste Seite mit einer zweiten Seite der Spur im Bild anscheinend im Wesentlichen konvergiert; Bestimmung einer Grenzlinie, die sich über die Straße von dem Grenzpunkt in einer Richtung quer zu der ersten und/oder der zweiten Seite der Spur erstreckt; Bestimmung einer Grenzdistanz zwischen dem Fahrzeug (100) und der Grenzlinie; Bestimmung einer Anhaltedistanz des Fahrzeugs entsprechend der aktuellen Geschwindigkeit des Fahrzeuges (100), und Benachrichtigung des Fahrers des Fahrzeugs (100), falls die Anhaltedistanz größer als die Grenzdistanz ist. Weiterhin wird ein Sicherheitssystem für ein Fahrzeug (100) bereitgestellt.