baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012000543-B4 (DE)
Title: Abgasrückführungssystem für einen verbrennungsmotor
Inventor: JOHNSON TIMOTHY J
IPC: F02M26/10
Filed: 2012-01-13
Granted: 2022-01-20
Abstract: Verbrennungsmotor (10) mit einem Ansaugsystem (12), das eine Ansaugladeleitung (42), einen Drosselkörperbaugruppe (19), eine Venturidüsenbaugruppe (59) und einen Ansaugkrümmer (18) aufweist, um eine Ansaugladung (20) an Zylinder (16) des Verbrennungsmotors (10) zu liefern, wobei der Ansaugkrümmer (18) einen Flanschabschnitt (78) mit einem Einlass (80) aufweist, durch den sich zentral ein Einlassring (84) erstreckt, der sich axial um eine Distanz (L) erstreckt, über die sein Durchmesser von einem Durchmesser (D) auf einen zweiten Durchmesser (D2) zunimmt,wobei sich ein ringförmiger AGR-Verteilungsdurchgang (86) einer Abgasrückführungsleitung (52) um den Umfang des Einlassrings (84) erstreckt und durch einen Einlass (94) in Fluidkommunikation mit der Abgasrückführungsleitung (52) zur Aufnahme von umgelenktem Abgas (56) von der Abgasrückführungsleitung (52) steht,wobei der Einlassring (84) AGR-Diffusordurchgänge (88) aufweist, die zur Abgasrückführung an um den Umfang beabstandeten Orten um den ringförmigen AGR-Verteilungsdurchgang (86) der Abgasrückführungsleitung (52) angeordnet sind und beabstandete Durchgänge für den Einlass (94) und eine gleichmäßige Verteilung von umgelenktem Abgas (56) von dem ringförmigen AGR-Verteilungsdurchgang (86) und in die Ansaugladung (20), die vor ihrem Weiterströmen in den Ansaugkanal (90) oder die Ansaugkanäle (90) durch den Einlassring (84) gelangt, definieren, undwobei der Einlassring (84) eine benachbart dessen Einlass (94) angeordnete Strömungslenkeinrichtung (92) sowie eine dieser diametral gegenüberliegende zweite Strömungslenkeinrichtung (96) aufweist, die sich radial einwärts von einer Innenwand (98) des ringförmigen AGR-Verteilungsdurchgangs (86) erstreckt und benachbart einem AGR-Diffusordurchgang (88) angeordnet und derart konfiguriert ist, umgelenktes Abgas (56) durch den AGR-Diffusordurchgang (88) und in den Einlass (80) des Ansaugkrümmers (18) zu lenken.
Patent DE-102012006952-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Korngrößenbeeinflussung eines Werkstückes sowie Werkstück
Inventor: ZACHAEUS RENE
IPC: C21D7/04
Filed: 2012-04-04
Granted: 2013-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur zumindest partiellen Korngrößenbeeinflussung eines Werkstückes, insbesondere zur Erzeugung einer ultrafeinkörnigen oder nanokristallinen Mikrostruktur benachbart zu einer Oberfläche eines Werkstückes, wobei das Werkstück zumindest im Bereich eines Abschnittes einer Werkstückoberfläche einer umformenden Hochverformung unter Richtungsänderung eines Werkstoffflusses benachbart zur Werkstückoberfläche unterzogen wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Korngrößenbeeinflussung eines Werkstückes und ein Werkstück.
Patent DE-102012020968-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Antriebs eines Fahrzeugs
Inventor: LUEOEND STEFAN
IPC: B60W30/188
Filed: 2012-10-25
Granted: 2021-08-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebs eines Fahrzeugs, wobei der Antrieb einen Verbrennungsmotor (102) und einen mit dem Verbrennungsmotor (102) mechanisch gekoppelten hydrostatischen Fahrantriebs (104) aufweist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:Einlesen (441) eines Sollwertes für eine Abtriebsdrehzahl des hydrostatischen Fahrantriebs (104);Ermitteln (443) einer hydrostatischen Übersetzung des hydrostatischen Fahrantriebs (104), die zum Erreichen der Abtriebsdrehzahl erforderlich ist, wobei der Antrieb einen Normalbetriebsmodus und einen Sparbetriebsmodus aufweist und die hydrostatische Übersetzung abhängig von einem aktuellen Betriebsmodus des Antriebs unter Verwendung einer dem Normalbetriebsmodus zugeordneten Kennlinie (331) oder einer dem Sparbetriebsmodus zugeordneten Kennlinie (333) ermittelt wird, die einen Zusammenhang zwischen einer Stellung eines Bedienelements (112) des Fahrzeugs und einer der Stellung des Bedienelements (112) zugeordneten Drehzahl des Verbrennungsmotors (102) definieren; undErhöhen (445) der Drehzahl des Verbrennungsmotors (102), wenn der hydrostatische Fahrantrieb (104) eine zum Erreichen der Abtriebsdrehzahl erforderliche Leistung nicht übersetzen kann; dadurch gekennzeichnet, dassdie Schritte (441, 443, 445) sowohl in dem Normalbetriebsmodus des Antriebs als auch in dem Sparbetriebsmodus des Antriebs ausgeführt werden, wobei die Drehzahl des Verbrennungsmotors (102) im Sparbetriebsmodus im Vergleich zum Normalbetriebsmodus bei gleicher Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs abgesenkt ist.
Patent DE-102012109848-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reduzierung von Netzrückwirkungen beim Betrieb eines Lichtbogenofens
Inventor: KRÜGER KLAUS PROF DR
IPC: H05B7/148
Filed: 2012-10-16
Granted: 2016-06-30
Abstract: Vorrichtung zur Reduzierung von Netzrückwirkungen beim Betrieb eines Lichtbogenofens (10) mit einem Ofentransformator (6), umfassend – drei Stränge (7) mit jeweils einer Elektrode (4) und einem zugeordneten Außenleiter (5) zur elektrischen Energiezuführung, – in jedem Strang (7) einen Sensor (15) zur Messung des aktuell fließenden Stroms und einen Sensor (16) zur Messung der aktuell anliegenden Spannung; – eine Steuer- und Regeleinheit (30), mit der aus dem gemessenen Strom (list1, list2, list3) und der aktuell anliegenden Strangspannung für jeden Strang (7) eine elektrische Ist-Größe (Eist1, Eist2, Eist3) und daraus eine geeignete Außenleiterspannung (USOLL12, USOLL23, USOLL31) berechenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – ein Halbleiterstufenschalter (20) dem Ofentransformator (6) so zugeordnet ist, dass durch geeignete Auswahl dreier Soll-Wicklungsanzapfungen (TSOLL1, TSOLL2, TSOLL3) einer Primärseite (P) des Ofentransformators (6) ein Sollstrom (IS1, IS2, IS3) in jedem Strang (7) in Abhängigkeit von einer gegebenen elektrischen Größe (ESOLL1, ESOLL2, ESOLL3) einstellbar ist.
Patent DE-102012203820-B4 (DE)
Title: Antriebskaskadierung für ein Wasserfahrzeug
Inventor: HARTIG RAINER
IPC: B60L50/13
Filed: 2012-03-12
Granted: 2016-06-09
Abstract: Antriebsverfahren für ein Antriebssystem mit den folgenden Verfahrensschritten:  – Betreiben zumindest eines Antriebspropellers (2) des Antriebssystems unterhalb einer ersten vorgebbaren Propellerdrehzahl gemäß einem ersten Betriebszustand durch Betreiben zumindest eines, mit dem zumindest einen Antriebspropeller (2) verbundenen Antriebsmotors (5) des Antriebssystems mittels einer ersten Wechselspannung,  – wobei gemäß dem ersten Betriebszustand zumindest ein Umrichter (22) die erste Wechselspannung bereitstellt,  – Betreiben des zumindest einen Antriebspropellers (2) oberhalb der ersten vorgebbaren Propellerdrehzahl gemäß einem zweiten Betriebszustand durch Betreiben des zumindest einen Antriebsmotors (5) mittels einer zweiten Wechselspannung,  – wobei gemäß dem zweiten Betriebszustand eine erste Verbrennungskraftmaschine (3) einen ersten Generator (4) antreibt, welcher die zweite Wechselspannung erzeugt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – bei einem Übergang vom ersten in den zweiten Betriebszustand oder umgekehrt die erste Verbrennungskraftmaschine (3) zunächst mit einer derartigen Drehzahl betrieben wird, dass der zumindest eine Antriebspropeller (2) mit der ersten vorgebbaren Propellerdrehzahl betrieben wird, und der zumindest eine Umrichter (22) die erste Wechselspannung mit der zweiten Wechselspannung synchronisiert.
Patent DE-102012204128-B4 (DE)
Title: Hochauflösende Scanning-Mikroskopie
Inventor: NETZ RALF
IPC: G02B21/00
Filed: 2012-03-15
Granted: 2023-11-16
Abstract: Mikroskop zur hochauflösenden Scanning-Mikroskopie einer Probe (2), mit- einer Beleuchtungseinrichtung (3) zum Beleuchten der Probe (2),- einer Abbildungseinrichtung (4) zum Scannen mindestens eines Punkt- oder Linien-Spots (14) über die Probe (2) und zum Abbilden des Punkt- oder Linien-Spots (14) in ein beugungsbegrenztes, ruhendes Einzelbild (17) unter einem Abbildungsmaßstab in eine Detektionsebene (18),- einer Detektoreinrichtung (19) zum Erfassen des Einzelbildes (17) in der Detektionsebene (18) für verschiedene Scanpositionen mit einer Ortauflösung, welche unter Berücksichtigung des Abbildungsmaßstabes mindestens doppelt so groß ist wie eine Halbwertsbreite des beugungsbegrenzten Einzelbildes (17),- einer Auswerteeinrichtung (C) zum Auswerten einer Beugungsstruktur des Einzelbildes (17) für die Scanpositionen aus Daten der Detektoreinrichtung (19) und zum Erzeugen eines Bildes der Probe (17), das eine Auflösung aufweist, die über die Beugungsgrenze gesteigert ist,- wobei die Detektoreinrichtung (19) ein Detektorarray (24) aufweist, das Pixel (25) aufweist und größer ist als das Einzelbild (17), dadurch gekennzeichnet, dass- die Detektoreinrichtung (19) weiter ein nicht-abbildendes Umverteilungselement (20-21; 30-34; 30-35) aufweist, das dem Detektorarray (24) vorgeordnet ist und die Strahlung aus der Detektionsebene (18) nicht-abbildend auf die Pixel (25) des Detektorarrays (24) verteilt, und- die Abbildungseinrichtung (4) eine der Detektionsebene (18) in Abbildungsrichtung vorgeordnete Zoomoptik (27) zur Anpassung der Größe des Einzelbildes (17) an die Größe der Detektoreinrichtung (19) aufweist.
Patent DE-102012204577-B4 (DE)
Title: Sauggreiferanordnung zum Handhaben von Werkstücken, insbesondere von Blechen
Inventor: THIEL WALTER
IPC: B65G47/91
Filed: 2012-03-22
Granted: 2014-04-03
Abstract: Sauggreiferanordnung zum Handhaben von Werkstücken, insbesondere von Blechen, • mit mehreren zur Anlage an einem Werkstück vorgesehenen Saugern (16), jeweils mit einem Saugerinnenraum (18), der bei Anlage des Saugers (16) an einem Werkstück eine Saugkammer ausbildet, in welcher zur Erzeugung einer Haltekraft ein Unterdruck erzeugbar ist, • mit einem Unterdruckraum (7), • mit einer Unterdruckquelle (12), mittels derer der Saugerinnenraum (18) von Saugern (16) über den Unterdruckraum (7) zur Erzeugung eines Unterdruckes evakuierbar ist, • mit Verbindungsleitungen (5, 6), von denen jeweils eine zwischen dem Saugerinnenraum (18) wenigstens eines der betreffenden Verbindungsleitung (5, 6) zugeordneten Saugers (16) einerseits und dem Unterdruckraum (7) andererseits vorgesehen ist und die einen Strömungsquerschnitt (31, 32) aufweisen, über welchen der Saugerinnenraum (18) des oder der zugeordneten Sauger (16) mittels der Unterdruckquelle (12) evakuierbar ist sowie • mit einer für den Strömungsquerschnitt (31, 32) wenigstens einer der Verbindungsleitungen (5, 6) vorgesehenen Querschnittsabdeckung (25), die in eine Geschlossenstellung und in eine Offenstellung überführbar ist, wobei die Querschnittsabdeckung (25) in der Geschlossenstellung von der Saugerseite her an einem Abdeckungssitz (29) anliegt und einen reduzierten Strömungsquerschnitt (28) definiert, der kleiner ist als der Strömungsquerschnitt (31, 32) der betreffenden Verbindungsleitung (5, 6) und der beim Evakuieren des Saugerinnenraums (18) des oder der zugeordneten Sauger (16) von diesem Saugerinnenraum (18) in Richtung auf den Unterdruckraum (7) strömungsdurchlässig ist und wobei die Querschnittsabdeckung (25) in der Offenstellung von dem Abdeckungssitz (29) abgehoben ist und einen Strömungsquerschnitt freigibt, der größer ist als der reduzierte Strömungsquerschnitt (28) sowie • mit einer Überdruckquelle (12), mittels derer über die mit der Querschnittsabdeckung (25) versehene Verbindungsleitung (5, 6) der Saugerinnenraum (18) des oder der zugeordneten Sauger (16) zur Aufhebung eines Unterdruckes strömbar ist, wobei der von der Querschnittsabdeckung (25) in der Offenstellung freigegebene Strömungsquerschnitt beim Strömen des betreffenden Saugerinnenraums (18) von der Überdruckquelle (12) in Richtung auf den Saugerinnenraum (18) des oder der zugeordneten Sauger (16) strömungsdurchlässig ist, ...
Patent DE-102012214205-B4 (DE)
Title: Verfahren zum zerstörungsfreien Prüfen von Bauteilen mittels Lock-In-Bilderzeugung
Inventor: BACHMANN JONAS
IPC: G01N21/62
Filed: 2012-08-09
Granted: 2014-05-08
Abstract: Verfahren zum zerstörungsfreien Prüfen von Bauteilen mittels Lock-In-Bilderzeugung mit folgenden Schritten: a) Anregen des Bauteils mit einem Energieimpuls während eines ersten Teils einer Periode, welche eine Periodendauer T aufweist, b) Bereitstellen einer Kamera mit einer aus Pixeln (x, y) gebildeten Detektormatrix, c) Messen einer vorgegebenen Anzahl n von Intensitätswerten Fxyij pro Periode j für jeden Pixel (x, y), wobei i ein von 1 bis n laufender Laufindex für die Abfolge der Messungen der Intensitätswerte Fxyij zum Pixel (x, y) innerhalb der Periode j ist, wobei i, j, n ∈ N sind, und wobei n ≥ 4 ist. d) Erzeugen von n gemittelten Intensitätswerten <Fxyi> für jeden Pixel (x, y) durch Mitteln über N Perioden gemäß der Formel ΣNj=1 Fxyij, e) Bestimmen jeweils eines Helligkeitswerts Hi für jeden Laufindex i durch Aufsummieren der zum Laufindex i erzeugten gemittelten Intensitätswerte <Fxyi> einer vorgegebenen Gruppe von Pixeln (x, y) der Detektormatrix, f) Ermitteln des Laufindex imin mit dem geringsten Helligkeitswert Hi,min, g) Verschieben des Laufindex i zweier Korrelationsfunktionen, und K–90°i , so dass für die verschobenen Korrelationsfunktionen, und K–90°i, verschoben , gilt:h) Gewichten der gemittelten Intensitätswerte <Fxyi> mit der Korrelationsfunktion K 0°i, verschoben bzw. der Korrelationsfunktion , so dass für jeden Pixel (x, y) zwei gewichtete gemittelte Intensitätswerte, und S90°xy , gemäß der Formeln = 1n Σni=1 K0°i, verschoben <Fxyi> bzw. S–90°xy = 1n Σni=1 K–90°i, verschoben <Fxyi> erhalten werden, und i) Darstellen der gewichteten gemittelten Intensitätswerte, und S–90°xy , als zwei aus den Pixeln (x, y) aufgebaute Ergebnisbilder, S0° und S–90°.
Patent DE-102012221665-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Höhenverstellung eines Fahrzeugaufbaus
Inventor: DAVID WOLFGANG
IPC: F16F9/50
Filed: 2012-11-27
Granted: 2014-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Höhenverstellung eines Fahrzeugaufbaus relativ zu einer Radaufhängung, aufweisend einen Dämpfer (2) zur Abstützung eines Radaufhängungsteils gegen den Fahrzeugaufbau mit einer in einem Dämpferrohr (3) angeordneten hydraulischen Dämpferkammer (4), in der eine Kolbenstange (9) mittels eines Arbeitskolbens (7) axial verschiebbar gelagert ist, und einer im Dämpferrohr (3) angeordneten, von der Dämpferkammer (4) durch einen axial verschiebbaren Trennkolben (5) getrennten pneumatischen Ausgleichskammer (6), die mit einem Gas beaufschlagbar ist, wobei der Druck des Gases in der Ausgleichskammer (6) mittels eines die Schwingungsenergie der Radaufhängung nutzenden, pneumatischen Mechanismus (15, 16, 17) veränderbar ist, wobei der pneumatische Mechanismus wenigstens ein schaltbares Ablaß- (15) und Rückschlagventil (16) und einen Gasspeicher (17) umfaßt, wobei die Ausgleichskammer (6) über das schaltbare Ablaß- (15) und Rückschlagventil (16) mit dem Gasspeicher (17) fluidleitend verbunden ist und das Gas durch die Ein- und Ausfederbewegungen der Radaufhängung über das Rückschlagventil (16) aus dem Gasspeicher (17) in die Ausgleichskammer (6) und über das Ablaßventil (15) aus der Ausgleichskammer (6) in den Gasspeicher (17) zurück leitbar ist.
Patent DE-102013004304-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kühlen einer Batterie und Batterieanordnung
Inventor: GALLI WALTER
IPC: H01M10/6556
Filed: 2013-03-13
Granted: 2022-05-12
Abstract: Verfahren zum Kühlen einer Batterie (12), welche elektrische Energie für einen Antrieb eines Kraftwagens abgibt oder aufnimmt, bei welchem die Batterie (12) mit einem Kühlmittel beaufschlagt wird, welches mittels einer Pumpeinrichtung (18) in einem Kühlkreislauf (16) gefördert wird, wobei das Kühlmittel durch einen Wärmeübertrager (22) strömt, welcher mit aus einem Innenraum des Kraftwagens stammender, klimatisierter Luft (24) beaufschlagt wird, welche in eine Umgebung des Kraftwagens abgegeben wird,dadurch gekennzeichnet, dass eine Förderleistung der Pumpeinrichtung (18) in Abhängigkeit von einem Kühlbedarf der Batterie (12) eingestellt wird, wobei eine Pumpendrehzahl erhöht wird, wenn der Kühlbedarf der Batterie (12) steigt, wobei das Kühlmittel in dem Kühlreislauf (16) zusätzlich durch wenigstens einen weiteren Wärmeübertrager (26) strömt, welcher mittels eines Verdampfers (28) einer Klimaanlage des Kraftwagens gekühlt wird, wobei zum Ermitteln des Kühlbedarfs der Batterie (12) wenigstens ein Signal ausgewertet wird, welches im Rahmen einer Überwachung der Batterie (12) auf deren Funktionstüchtigkeit hin gewonnen und von einem zu der Batterie (12) gehörenden Batteriemanagementsystem zur Verfügung gestellt wird, und wobei das Signal eine elektrische Größe angibt, aus welcher sich auf die Temperatur der Batterie (12) schließen lässt.
Patent DE-102013008358-B4 (DE)
Title: Bodenelement zur Ausbildung eines Bodens in einem Tierstall
Inventor: SUDING MARKUS
IPC: A01K1/015
Filed: 2013-05-16
Granted: 2015-03-19
Abstract: Bodenelement zur Ausbildung eines Bodens in einem Tierstall, insbesondere in einem Rinder-, Kuh- oder Schweinestall, bestehend aus einem Grundkörper (10) mit einer Oberseite (2) und einer Unterseite (3), dessen Erstreckung in Querrichtung (Q) größer ist als in Längsrichtung (L), wobei zur Ausbildung des Bodens mehrere Bodenelemente parallel hintereinander anzuordnen sind, dadurch gekennzeichnet, dass a) der Grundkörper (10) eine zentrale, in Längsrichtung (L) verlaufende, an ihren beiden Enden und zur Oberseite (2) offene Rinne (1) aufweist, b) die Oberseite (2) des Grundkörpers (10) beidseitig zur Rinne (1) über Bereiche (A1, A2) geneigt verläuft, c) die Oberseite (2) zumindest teilweise mit einer Wabenprofilierung versehen ist, die in der Oberseite (2) ein mehrfach hexagonal verlaufendes, nach oben offenes Kanalsystem (Kanäle 4) ausbildet, das in die Rinne (1) mündet, d) die Oberseite (2) des Grundkörpers (10) an seinen beiden bezogen auf die Querrichtung (Q) äußeren Enden (Q1, Q2) parallel zur Unterseite (3) verläuft und diese Bereiche (B1, B2) keine Verbindung zum Kanalsystem (Kanäle 4) haben.
Patent DE-102013100013-B4 (DE)
Title: Kolbenverdichtungsvorrichtung
IPC: F04B39/06
Filed: 2013-01-02
Granted: 2016-08-18
Abstract: Kolbenverdichtungsvorrichtung mit einem Zylinder (1), in dem ein Fluid mittels eines Kolbens komprimierbar ist, und mit einem Verteiler (2) an den mindestens ein Schlauch zur Ausleitung des komprimierten Fluids an mindestens einen Verbraucher anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Zylinder (1) Verteiler (2) mit unterschiedlichen Kühleinrichtungen (3) austauschbar anordenbar sind.
Patent DE-102013103675-B4 (DE)
Title: Hydraulisch angetriebene Arbeitsmaschine sowie Anordnung mit Arbeitsmaschine und Hydraulikaggregat
Inventor: SPOHR JOCHEN
IPC: E02D7/18
Filed: 2013-04-11
Granted: 2019-04-25
Abstract: Hydraulisch angetriebene Arbeitsmaschine, insbesondere Vibrator (1) für das Vibrationsrammen, umfassend einen Hydraulikmotor (10), einen Vorlauf (4) und einen Rücklauf (5) für Hydraulikflüssigkeit, die an den Hydraulikmotor (10) angeschlossen sind, und eine separate an den Hydraulikmotor (10) angeschlossene Leckageleitung (6) zur Abführung von Hydraulikflüssigkeit, gekennzeichnet durch, eine an die Leckageleitung (6) angeschlossene Sicherheitseinrichtung (16), die bei einem Überschreiten eines vorgegebenen Drucks in der Leckageleitung (6) die Zufuhr von Hydrauliköl zu dem Hydraulikmotor (10) durch Sperren des Vorlaufs (4) oder durch Öffnen eines zwischen dem Vorlauf (4) und dem Rücklauf (5) parallel zu dem Hydraulikmotor (10) angeordneten Bypasses (15) unterbricht.
Patent DE-102013104469-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur großflächigen elektrischen und/oder thermischen Kontaktierung eines Wafers
Inventor: BAHR JÖRG
IPC: H01L21/683
Filed: 2013-05-02
Granted: 2015-08-27
Abstract: Vorrichtung zur großflächigen elektrischen und/oder thermischen Kontaktierung einer Flachseite eines Wafers (16) mittels Unterdruck umfassend a. einen geschlossenen, elektrisch nicht-leitenden Rahmen (10), b. mit einer Rahmenflachseite, ausgebildet zum gasdichten Abschließen mit dem Rand der zu kontaktierenden Waferflachseite, und c. eine im Rahmeninneren angeordnete, den Rahmen (10) nicht vollständig ausfüllende Metallplatte (12) mit einer Mantelfläche und mit einer Metallflachseite, die der Ebene der Rahmenflachseite zugewandt ist, d. wenigstens einem Kontaktelement (14) zur elektrischen und/oder thermischen Kontaktierung der Metallplatte (12) angeordnet auf der der Ebene der Rahmenflachseite abgewandten Seite der Metallplatte (12), e. mit der Metallplatte (12) verbundene Abdichtungsmittel (30; 40) zur Unterbindung des Gasaustausches zwischen der Rahmenflachseite und dem wenigstens einen Kontaktelement (14) zur Kontaktierung der Metallplatte (12) durch das Rahmeninnere, wobei die Metallplatte (12) bei Krafteinwirkung auf die Abdichtungsmittel (30; 40) mit ihrer Metallflachseite über die Ebene der Rahmenflachseite hinaus beweglich ist, sowie f. Mittel zur Gasabsaugung im Bereich der Rahmenflachseite, durch die das Rahmeninnere mit Unterdruck versorgt werden kann.
Patent DE-102013106540-B4 (DE)
Title: Heißgetränkeautomat mit einer Ablaufrinne für Spülwasser
Inventor: ZINKANN PETER
IPC: A47J31/60
Filed: 2013-06-24
Granted: 2023-11-23
Abstract: Heißgetränkeautomat (1) mit einer Brühkammer (18) und mit einem Getränkeauslass (21), wobei eine Flüssigkeit (62), insbesondere eine Spülflüssigkeit, durch die Brühkammer (18) in den Getränkeauslass (21) führbar ist, wobei der Heißgetränkeautomat (1) eine Ablaufrinne (3) zum Auffangen der Flüssigkeit (62) umfasst, wobei die Ablaufrinne (3) einen Auffangbereich (32) aufweist, der fluchtend zum Getränkeauslass (21) positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufrinne (3) um eine vertikale Drehachse (7) drehbar am Heißgetränkeautomaten (1) angeordnet ist, um die Ablaufrinne (3) von einer Grundposition (G), in der der Auffangbereich (32) nicht fluchtend zum Getränkeauslass (21) positioniert ist, in eine Auffangposition (A), in der der Auffangbereich (32) fluchtend zum Getränkeauslass (21) positioniert ist, zu verstellen.
Patent DE-102013208920-B4 (DE)
Title: Universalblindzylinder
Inventor: SCHMIDT TORSTEN
IPC: E05B9/04
Filed: 2013-05-14
Granted: 2016-03-31
Abstract: Universalblindzylinder (1, 1*) zum Verschließen von Profilzylinderdurchbrüchen an Schlössern und Türen, der wenigstens zwei Führungsteile (2a, 2b; 2a*, 2b*; 2a*, 2b**) aufweist, die entlang einer Längsachse des Universalblindzylinders (1, 1*) relativ zueinander verschieblich sind, um den Abstand (L1, L2) zweier Verschlussteile (5a, 5b) des Universalblindzylinders (1, 1*) zueinander einstellen zu können, gekennzeichnet durch mindestens ein Vorspannmittel (4), durch das die beiden Führungsteile (2a, 2b; 2a*, 2b*; 2a*, 2b**) in eine Relativlage zueinander vorgespannt sind, in der die Verschlussteile (5a, 5b) einen maximal möglichen Abstand (L1) zueinander einnehmen.