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Patent DE-102014009056-A1 (DE)
Title: Motorisch betriebenen Muttermilchpumpe
Inventor: NÜESCH HANSUELI
IPC: A61M1/06
Filed: 2014-06-18
Abstract: Bei einer Muttermilchpumpe (1) mit einer Steuerung (4), einem Antriebsmotor (5), einer Antriebsübertragung (6), zwei Kolben-Zylindereinheiten (8), zwei je an eine Brust ansetzbaren Absaugvorrichtungen (14) und mit zwei je eine Kolben-Zylindereinheit (8) mit einer Absaugvorrichtung (14) verbindenden pneumatischen Übertragungs-Leitungen (13) überträgt die Antriebsübertragung (6) eine Drehbewegung einer Welle (5a) des Antriebsmotors (5) auf Vor- und Rückbewegungen der Kolben (9) relativ zu den Zylindern (10), so dass periodische Druckverläufe über die Übertragungs-Leitungen (13) an die Absaugvorrichtungen (14) übertragen werden. An den beiden Übertragungs-Leitungen (13) sind je ein von der Steuerung (4) verstellbares Unterdruck-Begrenzungsventil (19) und je ein Überdruckventil (18) angeordnet ist. Mit den Ventilen (18, 19) können die von den Kolben-Zylindereinheiten (8) erzeugten Druckverläufe auf gewünschte Druckbereiche eingeschränkt werden. Die Muttermilchpumpe (1) ist einfach aufgebaut und für alle bekannten Betriebsmoden einsetzbar.
Patent DE-102014013021-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen einer auf ein Bauteil aufgebrachten Schicht eines Dispersionsmediums
IPC: B05D3/00
Filed: 2014-08-30
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Trocknen einer auf ein Bauteil insbesondere durch Sprühen aufgebrachten Schicht eines Dispersionsmediums, insbesondere eines Dispersionsklebers, beschrieben, wobei eine Trocknungs-Kabine (12) vorgesehen ist, die ein zylindrisches Gehäuse (14) aufweist, an dessen einem axialen Ende eine Energie-Zufuhreinrichtung (20) und an dessen gegenüberliegenden anderen Ende eine Energie-Abfuhreinrichtung (22) vorgesehen ist. Im zylindrischen Gehäuse (14) ist eine Trennwand-Einrichtung (28) vorgesehen, durch die Abteile (34) für zu trocknende Bauteile bestimmt sind. Die Trennwand-Einrichtung (28) ist um die zentrale Achse (30) des zylindrischen Gehäuses (14) rotativ antreibbar. Das zylindrische Gehäuse (14) weist eine verschließbare Einlassöffnung (44) für zu trocknende Bauteile und eine verschließbare Ausgabeöffnung (46) für getrocknete Bauteile auf.
Patent DE-102014017913-A1 (DE)
Title: Verfahren für den Betrieb einer Sicherheitseinrichtung für ein Kraftfahrzeug und zugehöriges Kraftfahrzeug
Inventor: FüRST FRANZ
IPC: B60W30/09
Filed: 2014-12-04
Abstract: Verfahren für den Betrieb einer Sicherheitseinrichtung (5) für ein Kraftfahrzeug (1) mit den folgenden Schritten: Überwachen wenigstens einer Vitalfunktion eines Fahrers (4) durch Erfassen von Sensordaten mittels wenigstens eines Sensors; Auswerten der Sensordaten durch eine Verarbeitungseinheit (6) zum Erkennen von Symptomen einer gesundheitlichen Beeinträchtigung des Fahrers (4); wobei die Sicherheitseinrichtung (5) Informationen über an der momentanen Position des Kraftfahrzeugs (1) geltende Verkehrsregeln berücksichtigt und, falls ein Verdacht einer gesundheitlichen Beeinträchtigung vorliegt und der Fahrer (4) das Kraftfahrzeug (1) nicht verkehrsregelkonform führt, das Kraftfahrzeug (1) in einen verkehrsregelkonformen Zustand überführt.
Patent DE-102014101994-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe und Klemmelement
Inventor: BERNHARDT UDO
IPC: F16H57/03
Filed: 2014-02-18
Abstract: Kraftfahrzeuggetriebe (10) mit einem Gehäuse (12) und einer in dem Gehäuse (12) angeordneten Wellenanordnung (14), wobei das Gehäuse (12) ein erstes Gehäuseteil (30) und ein zweites Gehäuseteil (32) aufweist, die über eine Trennfuge (34) dichtend miteinander verbunden sind, wobei das erste und/oder das zweite Gehäuseteil (30, 32) einen Außenumfangsabschnitt (22) definiert, wobei das erste und das zweite Gehäuseteil (30, 32) an dem Außenumfangsabschnitt (22) jeweils wenigstens einen ersten und einen zweiten Verbindungsabschnitt (24, 26) aufweisen, die in Umfangsrichtung beabstandet sind. Dabei ist an einer axialen Seite des ersten und/oder des zweiten Gehäuseteils (30, 32) ein Klemmelement (50) angeordnet ist, das einen mit dem ersten Verbindungsabschnitt (24) ausgerichteten ersten Endabschnitt (52), einen mit dem zweiten Verbindungsabschnitt (26) ausgerichteten zweiten Endabschnitt (54) sowie einen dazwischen liegenden Stegabschnitt (56) aufweist, der an einem Anlageabschnitt (59) der axialen Seite anliegt, wobei das Klemmelement (50) über die Verbindungsabschnitte (24, 26) mit dem ersten und/oder mit dem zweiten Gehäuseteil (30, 32) so verbunden ist, dass auf den Anlageabschnitt (59) eine axiale Klemmelement (F) ausgeübt wird.
Patent DE-102014102185-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen von Stofffolien auf verschiedene Unterlagen
IPC: B05D1/26
Filed: 2014-02-20
Abstract: Vorrichtung zum Auftragen von Stofffolien auf verschiedene Unterlagen durch Dispergierung einer Flüssigkeit vom Ende einer Kapillare in einem elektrischen Feld, dadurch gekennzeichnet, dass Ausgangsstoffe mit einer bekannten Vorrichtung in einer beliebigen Methode in einen nanoförmigen Zustand gebracht sind, dass ein Mittel vorliegt, das angepasst ist, um anstatt eines Pulvers eines Farbstoffs das Nanopulver in eine Suspensions-Tinte einzuführen, dass ein Mittel vorliegt, das angepasst ist, um die Suspensions-Tinte und den Behälter einem ständigen Mischungsprozess zu unterziehen, dass die nach dem Bestand gleichartig erhaltene Suspensions-Tinte in die Kapillare gereicht ist, die in einem Abstand zur Unterlage angeordnet ist und dass zwischen der Kapillare und der Unterlage ein Gradient eines elektrischen Felds angelegt ist, das angepasst ist, einen dispersen Strom von nanodimensionalen Teilchen der Suspensions-Tinte in kugelartigen Formen zu bilden, die auf der Unterlage unter dem Einfluss von Coulombkräften des elektrischen Felds niederschlagen.
Patent DE-102014103347-A1 (DE)
Title: Bedingte Verkettungsglieder für Direct-Memory-Access-Controller
Inventor: HELLWIG FRANK
IPC: G06F13/22
Filed: 2014-03-12
Abstract: Einige Ausführungsformen betreffen einen Direct-Memory-Access(DMA)-Controller. Der DMA-Controller beinhaltet einen Buscontroller, der eine Systembusschnittstelle aufweist und konfiguriert ist, ein Muster von einem Speicherort über die Systembusschnittstelle zu lesen. Eine Mustervergleichslogik vergleicht das gelesene Muster mit mindestens einem vorbestimmten Muster. Eine Steuerlogik löst aus, dass der Buscontroller ein erstes bedingtes Verkettungsglied über die Systembusschnittstelle verarbeitet, falls sich das gelesene Muster vom vorbestimmten Muster unterscheidet, und löst aus, dass der Buscontroller ein zweites bedingtes Verkettungsglied über die Systembusschnittstelle verarbeitet, falls sich das gelesene Muster vom vorbestimmten Muster unterscheidet.
Patent DE-102014104936-A1 (DE)
Title: Schweißeinrichtung, Verfahren zur Herstellung eines Bauteils mittels Schweißung und Verwendung einer Elektrode aus Schweißzusatzwerkstoff
Inventor: KLOSHEK ALEXANDER
IPC: B23K28/02
Filed: 2014-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schweißeinrichtung (1) zum Schweißen von Werkstücken (100), umfassend eine Laserstrahlquelle (10) zur Emission eines Laserstrahls (11), eine Vorschubeinrichtung zur Realisierung einer Vorschubbewegung einer abzuschmelzenden Elektrode (70) aus Schweißzusatzwerkstoff (30) in einer Transportrichtung (21) in eine Abschmelzzone, und eine Stromkontakteinheit (60) zur Anlegung einer elektrischen Spannung an die abzuschmelzende Elektrode (70). Die Laserstrahlquelle (10), die Vorschubeinrichtung und die Stromkontakteinheit (60) sind derart relativ zueinander angeordnet und ausgebildet, dass die Längsachse des von der Laserstrahlquelle (10) aussendbaren Laserstrahls (11) im Wesentlichen parallel zur Transportrichtung (21) der Elektrode (70) verläuft. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils mittels Schweißung und die Verwendung einer speziell geformten Elektrode aus Schweißzusatzwerkstoff zur Schweißung wenigstens eines Bauteils.
Patent DE-102014106507-A1 (DE)
Title: Behälter und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHNEIDER MATTHIAS
IPC: B65D81/26
Filed: 2014-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter zur trockenen Aufbewahrung eines Verpackungsgutes, mit einem Behälterkörper, der eine Behälterwandung aufweist und einen Aufnahmeraum für ein Verpackungsgut bildet, wobei der Behälterkörper in einem Endbereich eine Öffnung zur Entnahme des Verpackungsgutes aufweist, wobei der Behälter einen Verschluss zum Verschließen der Öffnung aufweist, wobei der Verschluss ein Deckelelement und ein Scharnier aufweist, um das Deckelelement zwischen einer geschlossenen Position und einer geöffneten Position zu bewegen, wobei an dem Deckelelement eine Trockenmittelkammer angeordnet ist, in welcher ein Trockenmittel aufgenommen ist, wobei an dem Deckelelement ein Kammerwandungsabschnitt angeordnet ist, der die Trockenmittelkammer begrenzt. Der Behälter ist dadurch gekennzeichnet, dass der Kammerwandungsabschnitt, das Deckelelement, das Scharnier und der Behälterkörper als ein im Spritzgussverfahren zusammenhängend gespritztes Spritzgussteil aus Kunststoff ausgebildet sind wobei der Kammerwandungsabschnitt eine Außenseite aufweist, an der eine Dichtfläche ausgebildet ist, die in der geschlossenen Position des Deckelelements an dem Behälterkörper dichtend anliegt. Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Behälters.
Patent DE-102014106993-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Ausrichtung des Auges bei Augenoperationen
Inventor: SPASOVSKI SASO
IPC: A61F9/008
Filed: 2014-05-19
Abstract: Verfahren und Vorrichtung (10) zur Steuerung eines Augenchirurgiesystems, wobei mit einer Beleuchtungseinrichtung (12) ein Lichtmuster auf einem Auge (30) erzeugt und mit einer Kameraeinrichtung (11) erfasst wird, während sich der Patient in Operationslage befindet. Aus dem Lichtmuster (40) wird mit einer Recheneinheit (13) mindestens eine Eigenschaft des Auges (30) bestimmt, die die momentane Ausrichtung des Auges (30) während der Operation kennzeichnet.
Patent DE-102014107628-A1 (DE)
Title: Schutzschalter mit verbesserter Schaltwelle
Inventor: HEINS VOLKER
IPC: H01H71/10
Filed: 2014-05-30
Abstract: Es wird ein Schutzschalter (1) angegeben, welcher ein Gehäuse (2) und eine darin drehbar gelagerte Schaltwelle (7) umfasst, wobei die Schaltwelle (7) eine erste Wellenlagerfläche (11) aufweist, welche mit einer ersten Gehäuselagerfläche (13) im Gehäuse (2) korrespondiert, und eine zweite Wellenlagerfläche (12), welche mit einer zweiten Gehäuselagerfläche (14) im Gehäuse (2) korrespondiert. Die beiden Wellenlagerflächen (11, 12) sind koaxial angeordnet, und der Radius der ersten Wellenlagerfläche (11) ist kleiner ist als der Radius der zweiten Wellenlagerfläche (12). Zusätzlich ist die erste Wellenlagerfläche (11) in Form eines Zylindermantelsegments ausgebildet.
Patent DE-102014108059-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Deckglas-Elements, insbesondere für Anzeigen mobiler Elektronikgeräte und verfahrensgemäß hergestelltes Deckglas
Inventor: DAMM THORSTEN
IPC: C03C17/22
Filed: 2014-06-06
Abstract: Die Erfindung sieht ein Verfahren zur Herstellung eines Deckglas-Elements (1) für eine optische Anzeige vor, bei welchem – ein flächiges, chemisch vorgespanntes Glassubstrat (10) bereitgestellt wird, welches beidseitig unter Druckspannung stehende Austauschschichten (11, 12) aufweist und wobei – auf das Glassubstrat (10) auf einer Seitenfläche (13) eine anorganische Beschichtung (20) abgeschieden wird, welche zumindest eine Hartstoffschicht umfasst, und welche eine Eigenspannung aufweist, derart, dass auf das Glassubstrat (10) durch die Eigenspannung ein Biegemoment ausgeübt wird, – und wobei dem Deckglas-Element (1) mit dem Glassubstrat (10) ein Biegemoment entgegengesetzten Vorzeichens aufgeprägt wird, welches einer Verwölbung des Glassubstrats (10) durch die Eigenspannung der anorganischen Beschichtung (20) entgegenwirkt, wobei das Biegemoment entgegengesetzten Vorzeichens ein intrinsisches Biegemoment des Deckglas-Elements ist oder die Eigenspannung nach dem Beschichten reduziert, so dass eine verbleibende Verformung kleiner als 300 µm, vorzugsweise kleiner 200 µm, besonders bevorzugt kleiner als 100 µm auf einer Strecke von 150 Millimetern gemessen entlang der Oberfläche des Glassubstrats (10) ist.
Patent DE-102014108660-A1 (DE)
Title: Nivellierwerkzeug zur Höhenverstellung von Wannenstützfüßen
IPC: F16M7/00
Filed: 2014-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nivellierwerkzeug (100) und ein Verfahren zur Anpassung eines höhenverstellbaren Stützfußes (10) von Wannen oder dergleichen. Das Nivellierwerkzeug (100) enthält ein Treibelement (110), welches mit einer Höhenverstelleinrichtung (11, 12, 13) des Stützfußes koppelbar ist, sowie ein Fernbetätigungselement (120) zur Bewegung des Treibelementes aus einem größeren Abstand (D) heraus. Das Treibelement kann insbesondere als eine ringförmige Treibscheibe (110) ausgebildet sein, welche sich formschlüssig um einen Kragen (12) eines durch Drehung höhenverstellbaren Stützfußes (10) legen lässt und welche mittels eines Seilzuges (120) in beide Richtungen gedreht werden kann. Vorzugsweise ist ein Positionshalter (130) vorgesehen, welcher ein ungewolltes Abrutschen des Nivellierwerkzeugs vom Stützfuß verhindert.
Patent DE-102014112836-A1 (DE)
Title: Trägersystem für Bilder
Inventor: KRÖGER HUGO
IPC: A47G1/16
Filed: 2014-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trägersystem für flächenhafte Objekte, das Trägerschienen, Profile und Seitenwände umfasst. Die Trägerschienen sind mit den Profilen verbunden und durch die Seitenwände seitlich abgeschlossen. Daneben umfasst das Trägersystem Trägerelemente, welche in die Trägerschiene einsetzbar sind. Gekennzeichnet ist das Trägersystem durch mehrere Trägerschienen, die mit entsprechend vielen Profilen verbunden sind. Die Trägerschienen sind achsparallel mit einem Abstand zueinander angeordnet. Der Abstand ist dabei nur um weniges größer, als eine Breite eines Trägerelementes.
Patent DE-102014114350-A1 (DE)
Title: Radarvorrichtung
Inventor: NAKAI MAKOTO
IPC: G01S13/93
Filed: 2014-10-02
Abstract: Eine Radarvorrichtung umfasst einen Abschnitt zur Berechnung eines Änderungsbetrags, um für jede aus einer Vielzahl von Spitzen eines ersten Spektrums, die zur selben Gruppe gehören, einen Spitzenwert zum derzeitigen Zeitpunkt zu erhalten und die Differenz zwischen dem Spitzenwert und einen Spitzenwert zu berechnen, der vor dem derzeitigen Zeitpunkt erhalten wurde; einen Verhältnisberechnungsabschnitt, um die erhaltene Differenz mit einem vorab festgelegten Differenzschwellenwert zu vergleichen und ein Verhältnis der Anzahl der Spitzen, deren Differenzen größer als der Differenzschwellenwert sind, zu der Anzahl aller Spitzen zu berechnen, die zu derselben Gruppe gehören; und einen Fußgängerbestimmungsabschnitt, um zu bestimmen, dass das Objekt ein Fußgänger ist, wenn das berechnete Verhältnis größer als ein vorab festgelegter Verhältnisschwellenwert ist und sich mindestens eine der Spitzen, die zur selben Gruppe gehören, von den verbleibenden Spitzen bezüglich des Vorzeichens des Unterschieds unterscheidet.
Patent DE-102014115033-A1 (DE)
Title: Elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung
Inventor: DEWERT ECKHART
IPC: A47C20/08
Filed: 2014-10-16
Abstract: Eine elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung zur Abstützung einer Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels, insbesondere einer Matratze eines Bettes, weist wenigstens zwei relativ zueinander verstellbare Stützteile 6, 8 auf, wobei wenigstens einem Stützteil 8 zum Verstellen desselben ein Verstellorgan zugeordnet ist, das mit einem Elektromotor einer Antriebseinheit 18 in Antriebsverbindung steht. Erfindungsgemäß ist das Verstellorgan ein unter der Zugwirkung eines Zugseiles 110 eines Bowdenzuges verschwenkbarer Schwenkhebel 102, der derart ausgebildet ist und mit dem Zugseil 110 in Wirkungsverbindung steht, dass sich die Länge des zum Verstellen des Stützteiles 8 wirksamen Hebelarmes während einer Verstellung aus einer unverstellten Ausgangslage in eine maximal verstellte Endlage der Verstellbewegung verändert.
Patent DE-102014116968-A1 (DE)
Title: Getränkeautomat und Verfahren zur Pflege des Strömungsleitungssystems eines derartigen Getränkeautomaten
Inventor: LAST MARIO
IPC: B08B3/02
Filed: 2014-11-20
Abstract: Es wird ein Getränkeautomat (1), umfassend einen zur Befüllung mit einem Pflegemittel (2) geeigneten Vorratsbehälter (3) beschrieben, dessen vollständige Entleerung mit einer zwei Elemente, nämlich einen Signalgeber (4) und einen Signalaufnehmer (5) aufweisenden Signaleinrichtung erfassbar ist. Die erfindungsgemäße Lösung ist darin zu sehen, dass das mittels einer Flüssigkeit lösbare Pflegemittel (2) einen festen Aggregatzustand aufweist und mindestens eines der Elemente (4, 5) der Signaleinrichtung durch das ungelöste Pflegemittel (2) fixiert oder verdeckt ist. Weiterhin besteht die Erfindung in einem Verfahren zur Pflege des Strömungsleitungssystems eines Getränkeautomaten (1), das durch folgende Verfahrensschritte gekennzeichnet ist: – Ansprühen eines in einem Vorratsbehälter (3) vorhandenen, einen festen Aggregatzustand aufweisenden Pflegemittels (2) mit Wasser (10) unter Verwendung einer Sprühvorrichtung (8), sodass ein Teil des Pflegemittels (2) in eine sich in dem Vorratsbehälter (3) ausbildende Lösung (9) übergeht, – Einleitung der Lösung (9) des Pflegemittels (2) in das Strömungsleitungssystem des Getränkeautomaten (1), – durch eine Steuerungseinrichtung geregelte Wiederholung der Pflege des Strömungsleitungssystems, bis das Pflegemittel (2) aufgebraucht ist, sodass ein in dem Pflegemittel (2) fixiertes oder verdecktes, erstes Element einer Signaleinrichtung freigelegt ist und dadurch aktiviert wird, wodurch mittels eines korrespondierenden, weiteren Elements der Signaleinrichtung ein weiterverarbeitbares Signal erzeugt wird.
Patent DE-102014119533-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Gehäuses dafür
Inventor: MA LEI
IPC: H05K5/00
Filed: 2014-12-23
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen eine elektronische Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung eines Gehäuses für die elektronische Vorrichtung bereit, die zum Gebiet der Elektronikprodukte gehören. Die elektronische Vorrichtung umfasst ein Gehäuse und eine Antenne. Das Gehäuse umfasst N Schichten, die jeweils aus einem ersten Fasermaterial und einem zweiten Fasermaterial gebildet sind, und das Gehäuse umfasst einen ersten Bereich und einen aus dem zweiten Fasermaterial gebildeten, zweiten Bereich. In den N Schichten weist eine erste Schicht eine erste Faserrichtung auf und umfasst das erste Fasermaterial und das zweite Fasermaterial, und eine Faserrichtung des ersten Fasermaterials in der ersten Schicht entspricht der ersten Faserrichtung, und eine Faserrichtung des zweiten Fasermaterials in der ersten Schicht entspricht der ersten Faserrichtung, wobei ein erster Spleißübergang, an dem das erste Fasermaterial und das zweite Fasermaterial in der ersten Schicht gespleißt sind, parallel zur ersten Faserrichtung angeordnet und in der ersten Schicht eingebettet ist, so dass bei Ausbildung der ersten Schicht als Außenfläche des Gehäuses das Gehäuse einstückig ausgebildet wird. Die Antenne ist fest in dem Gehäuse angeordnet und umfasst einen Strahler in dem zweiten Bereich, wobei ein Abschirmeinflusswert des zweiten Fasermaterials auf den Strahler der Antenne kleiner als ein Abschirmeinflusswert des ersten Fasermaterials auf den Strahler ist.
Patent DE-102014203131-A1 (DE)
Title: Kraftstoffsystemsteuerung
Inventor: JENTZ ROBERT ROY
IPC: B60W10/06
Filed: 2014-02-21
Abstract: Verfahren zum Ablassen eines Vakuumüberschusses aus einem Kraftstofftank werden bereitgestellt. Als Reaktion auf erhöhte Kraftstofftank-Vakuumpegel wird ein Behälterspülventil geöffnet, um das Vakuum an einen Motoreinlasskrümmer abzuleiten, während der Motor nicht verbrennt. Als Alternative wird das Spülventil geöffnet, um den Vakuumüberschuss an den Einlasskrümmer abzuleiten, während der Motor unter Bedingungen verbrennt, bei denen die Wahrscheinlichkeit von Fehlern hinsichtlich des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses geringer ist oder aufgetretene Fehler besser toleriert werden.
Patent DE-102014203769-A1 (DE)
Title: Elektrischer Anschlusskasten
Inventor: I SUNSOKU
IPC: H02G3/14
Filed: 2014-02-28
Abstract: Ein elektrischer Anschlusskasten sieht einen Rahmen und eine Abdeckung vor, die einen Öffnungsabschnitt des Rahmens abdeckt. Es besteht ein Höhenunterschied an einer Kante des Rahmens, und die Kante umfasst einen unteren Abschnitt, einen oberen Abschnitt und einen Neigungsabschnitt. Eine Doppelwand, die aus einer Außenwand und einer Innenwand ausgebildet ist und die Kante einer Umfangswand zwischen der Außenwand und der Innenwand positioniert, ist an der Abdeckung vorgesehen. Es besteht ein Höhenunterschied an einer Kante der Innenwand, ähnlich wie bei dem Rahmen, und die Kante umfasst den unteren Abschnitt, den oberen Abschnitt und den Neigungsabschnitt. Auch ist ein Überlappungsbetrag zwischen der Umfangswand und der Innenwand an dem Neigungsabschnitt größer ausgebildet ist als ein Überlappungsbetrag an dem unteren Abschnitt.
Patent DE-102014204088-A1 (DE)
Title: Ölführung eines Getriebes für ein Fahrzeug
Inventor: NITSCH MATTHIAS
IPC: F16H57/04
Filed: 2014-03-06
Abstract: Ölführung eines Getriebes (G) für ein Fahrzeug, wobei das Getriebe (G) ein Getriebegehäuse (GG) mit einem ersten Abschnitt (G1) und einem zweiten Abschnitt (G2) aufweist, wobei der erste Abschnitt (G1) einen Nassraum (NR) und einen unterhalb des Nassraums (NR) angeordneten Trockenraum (TR) aufweist, wobei der Nassraum (NR) dazu eingerichtet ist eine elektrische Maschine (EM) aufzunehmen, und wobei der zweite Abschnitt (G2) dazu eingerichtet ist ein Grundgetriebe (HG) sowie einen Ölsumpf (S) eines Ölkreislaufs aufzunehmen, wobei das Getriebegehäuse (GG) eine Wandung mit einer Innenseite und einer Außenseite aufweist, wobei eine Zwischenplatte (Z) innerhalb der Innenseite der Wandung angeordnet ist und den ersten Abschnitt (G1) vom zweiten Abschnitt (G2) begrenzt, wobei ein druckloser Rückfluss von Öl vom Nassraum (NR) zum Ölsumpf (S) durch zumindest einen Kanal (K) führt, welcher außerhalb der Zwischenplatte (Z) angeordnet ist, und wobei ein überwiegender Teil des Innenvolumens des Kanals (K) in Einbaulage des Getriebes (G) im Fahrzeug räumlich oberhalb einer äußeren Begrenzung eines Stators (EM-S) oder Rotors (EM-R) der elektrischen Maschine (EM) liegt.
Patent DE-102014205106-A1 (DE)
Title: Schlafbox, Schlafboxenanordnung und Flugzeugbereich
Inventor: ROESE FRANK
IPC: B64D11/00
Filed: 2014-03-19
Abstract: Eine Schlafbox (10) zur Installation in einem Flugzeug umfasst ein Gehäuse (12), das zur Aufnahme einer Person geeignet ist, die sich parallel zu einer Längsachse (LG) des Gehäuses (12) in einer liegenden Position befindet, und das im Bereich einer sich senkrecht zu der Längsachse (LG) des Gehäuses (12) erstreckenden Frontseite eine Zugangsöffnung (14) aufweist. Ferner umfasst die Schlafbox (10) eine Befestigungseinrichtung (16), die dazu eingerichtet ist, die Schlafbox (10) derart in einer Passagierkabine (18) des Flugzeugs zu befestigen, dass sich die Längsachse (LG) des Gehäuses (12) senkrecht zu einer Längsachse (LP) der Passagierkabine (18) erstreckt und die Zugangsöffnung des Gehäuses (12) an einen in der Passagierkabine (18) vorhandenen Gang (33) angrenzt.
Patent DE-102014206596-A1 (DE)
Title: System zur Erzeugung oder Bereitstellung von elektrischer Energie
Inventor: SERIFI CLAUDIA
IPC: F03G7/08
Filed: 2014-04-04
Abstract: Eine Vorrichtung (1, 20, 40, 80) zur Erzeugung oder Bereitstellung elektrischer Energie weist ein schwingungsfähiges Element (13, 28, 41, 81) auf. Das schwingungsfähige Element (13, 28, 41, 81) ist durch Schallwellen in Bewegung versetzbar, wobei das schwingungsfähige Element mit einem Übertragungselement (2, 3, 6, 43, 83) derart verbindbar ist, dass die Bewegung des schwingungsfähigen Elements auf das Übertragungselement (2, 3, 6, 43, 83) übertragbar ist, wobei das Übertragungselement an einen Generator (10, 11, 44, 45) zur Erzeugung elektrischer Energie koppelbar ist.