baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008004438-U1 (DE)
Title: Bestrahlungsgerät insbesondere für die Lichttherapie
IPC: A61N5/067
Filed: 2008-03-31
Abstract: Bestrahlungsgerät
insbesondere für die Lichttherapie mit einem die Bestrahlungsquelle
enthaltenden Bestrahlungskopf, dessen Abstand von der zu bestrahlenden
Fläche veränderbar ist und der mit einer der Abstandsmessung
dienenden Einrichtung kombiniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Abstandsmesseinrichtung wenigstens zwei beidseitig und symmetrisch
zur Lichtquelle (11) vorgesehene Strahler (12', 12'') aufweist,
welche jeweils einen eng gebündelten Lichtstrahl (13) erzeugen
und derart am Bestrahlungskopf (10) angeordnet sind, dass sich ihre
Strahlen (13) auf der Bestrahlungsfläche (21) in einem
Punkt kreuzen, wenn sich der Bestrahlungskopf (10) im vorgegebenen
Abstand (a2) von der Bestrahlungsfläche (21) befindet.
Patent DE-202008004821-U1 (DE)
Title: Siebdruckform
IPC: B41N1/24
Filed: 2008-04-07
Abstract: Siebdruckform,  – dadurch
gekennzeichnet, dass  – sie
eine gelochte Platte (10) besitzt, deren Löcher (12) mittels einer Laseranordnung
herstellbar oder hergestellt sind,  – diese Platte (10) vollständig mit
solchen Löchern
(12) oder nur bereichsweise mit solchen Löchern versehen ist,  – wobei
im letzteren Fall die Löcher
(12) ein einem Schablonenmuster vergleichbares Lochmuster (14) bilden.
Patent DE-202008007994-U1 (DE)
Title: Automatisches Reel für den Einsatz unter Wasser
IPC: B63C11/02
Filed: 2008-06-17
Abstract: Reel
für den
Einsatz unter Wasser, zum Auf- und Abwickeln einer Schnur o. ä. Bestehend
aus einer Spule, einer Schnurführung
und einem Griffstück
mit Arretierungshebel, dadurch gekennzeichnet, dass die Spule (1)
mit einem Elektromotor (3) angetrieben ist.
Patent DE-202008010104-U1 (DE)
Title: Abziehleiste
IPC: E04F21/16
Filed: 2008-07-28
Abstract: Abziehleiste,
bestehend aus einem Vierkant-Vollprofilkörper (1), der
eine Arbeitskante (2), eine längsverlaufende Versteifungsrippe
(3) und ein an einer der Profilkörperseiten als Längsaussparung
(4) ausgebildetes Halteelement aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass sie an der Körperseite, die der Seite mit einer Hauptlängsaussparung
gegenüberliegt, mit einer zusätzlichen Längsaussparung
(5) versehen ist, wobei die Symmetrieflächen der beiden
Längsaussparungen (4, 5) in ein und derselben Ebene liegen.
Patent DE-202008010195-U1 (DE)
Title: Stapelbares Gebinde, insbesondere Eimer, mit Deckel
IPC: B65D6/38
Filed: 2008-07-30
Abstract: Gebinde
bestehend aus einem Eimer (30) und einem Deckel (10), wobei der
Deckel (10) mit einem Eimerrand (32) verrastbar ist und bei aufgesetztem Deckel
(10) den Eimer (30) verschließt, wobei der Eimer (30) einen
Eimerboden (34) aufweist, der auf einer Deckelfläche (14)
eines angrenzenden Gebindes innerhalb eines Deckelrands (12) aufsetzbar
ist, und wobei die Deckelfläche (14) und/oder der Eimerboden
(34) erhöhte und/oder tiefer liegende Auflageflächenabschnitte
(17; 37) aufweist beziehungsweise aufweisen.
Patent DE-202008010370-U1 (DE)
Title: Kamineinsatz
IPC: F24B7/04
Filed: 2008-08-01
Abstract: Kamineinsatz
(1), gekennzeichnet durch ein sich an die Feuerstelle (2) anschließende, langgestreckt
sich nach oben erstreckende Abzugshaube (3) und in dieser übereinander
angeordnete, die Abzugshaube (3) durchquerende Wärmetauscherrohre (4).
Patent DE-202008012013-U1 (DE)
Title: Polstermöbelsitzkissen/Polstermatten 180 Grad drehbar
IPC: B68G7/00
Filed: 2008-09-10
Abstract: Der
Gebrauchsmusterschutz bezieht sich auf ein um 180° vertikal
drehbares Sitzpolster, das dadurch gekennzeichnet ist, dass der
Sitzkissenboden an der Rückseite
des Sitzkissens bzw. der Polstermatte mit dem gleichen Bezug – und der
gleichen Optik zu versehen ist wie der vordere Boden, ohne die sonst üblichen
Verschlüsse,
wie Reis oder Klettverschluss, die sich sonst immer in der Mitte
des hintern Bodens befinden sind stören.  Der Hintere Boden
ist mit der gleichen Optik zu versehen wie der vordere Boden, wie
zum Beispiel Keder, Steppungen, Kappnaht etc.  Der Verschluss
des Sitzkissens bzw. der Polstermatte befindet sich an der Unterseite,
des Sitzkissens, dies erfolgt mit einem Reis oder Klettverschluss,
so dass diese beim vertikalen drehen des Sitzkissens bzw. der Polstermatte um
180°, diese
nicht störend
bzw. unansehnlich ins Auge fallen.
Patent DE-202008012172-U1 (DE)
Title: Gabelstapleraufsatz
IPC: B66F9/18
Filed: 2008-09-13
Abstract: Gabelstapleraufsatz
dadurch gekennzeichnet, dass die Vierkant-Hohlprofile des Aufsatzes
auf die Gabeln des Gabelstaplers geschoben werden und am senkrechten
Teil der Gabeln arretiert werden.,
Patent DE-202008012537-U1 (DE)
Title: Herdabdeckvorrichtungen
IPC: F24C15/12
Filed: 2008-09-20
Abstract: Herdabdeckvorrichtungen
(Schablonen) dadurch gekennzeichnet dass, diese vierteilig, farbig oder
mehrfarbig, wendbar, und mit magnetisierten Kanten ausgestattet
sind, welche die einzelnen Herdabdeckvorrichtungen untereinander
auf der gesamten Herdplatte miteinander verbinden und neben der
Spritzschutzfunktion bei Gebrauch einzelner Kochplatten, auch eine
Abdeckfunktion der gesamten Herdplatte (Ceranfelder) darstellt.
Patent DE-202008012596-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verteilung von Schüttgut
IPC: B65G47/58
Filed: 2008-09-22
Abstract: Vorrichtung
zur Verteilung von Schüttgut
als Bestandteil einer schwingenden oder vibrierenden Förder-, Sieb-
oder Klassiervorrichtung, bestehend aus einem Aufgabeteil (1) zur
Zuführung
eines Schüttgutstrahles (2)
sowie mindestens einem Verteilerblech (3), welches mit einem ersten
Endbereich (4) unterhalb des Schüttgutauslaufes
des Aufgabeteils (1) angeordnet ist, welches sich überwiegend
quer zur Förderrichtung
(5) der Förder-,
Sieb- oder Klassiervorrichtung erstreckt, welches vom ersten Endbereich
(4) zum zweiten Endbereich abfallend geneigt angeordnet ist und
dessen zweiter Endbereich eine Abwurfkante (6) für das Schüttgut bildet, dadurch gekennzeichnet,
dass das Verteilerblech (3) quer zu seinem Längsverlauf mehrfach wechselweise
stumpfwinkelig auf- und abgewinkelt ist, so dass durch die Auf-
und Abwinklungen (7, 8) Rinnen für
das Schüttgut
gebildet sind, wobei die Rinnen nahe des ersten Endbereichs (4)
schmal und zum zweiten Endbereich hin breiter werdend divergierend
verlaufen.
Patent DE-202008013487-U1 (DE)
Title: Entfeuchtungseinrichtung
IPC: C04B33/30
Filed: 2008-10-14
Abstract: Entfeuchtungseinrichtung für Trocknungseinrichtungen (3) für Trockengüter (4), insbesondere keramische Formlinge, wobei die Entfeuchtungseinrichtung (2) auf die Entfeuchtung von feuchter Trocknungsluft (10) ausgelegt und abluftseitig (25) an die Trocknungseinrichtung (3) anschließbar oder in die Trocknungseinrichtung (3) integriert ist und die Entfeuchtungseinrichtung (2) zum Betrieb mit der Wärmeenergie, insbesondere der Abwärme, aus einem Brennofen (5) ausgebildet ist.
Patent DE-202008014225-U1 (DE)
Title: Geodätische Kuppel
IPC: E04B1/32
Filed: 2008-10-22
Abstract: Geodätische
Kuppel (1) mit mindestens einer Türöffnung bestehend
aus einem Traggerüst aus Hohlprofilstangen (2), die mittels
Knoten (4) miteinander verbunden sind und einer durch das Traggerüst
aufgespannten halbkugelförmigen Zeltplane (3), wobei  die
Hohlprofilstangen (2) an den Enden als ein flache Laschen (6) ausgebildet
sind, die Laschen (6) gegenüber der Hohlprofilstangenachse
(8) unter einem Winkel α leicht abgeknickt sind, um bei
der Montage die Kugelform zu realisieren, und senkrecht durch die
Laschen (6) zwei Bohrungen (7) zur Herstellung einer Punktlagerung
mit einem Knoten (4) geführt sind,  der Knoten (4)
aus zwei durch eine lösbare Bolzen-Mutter-Verbindung miteinander
verbindbaren Knotenblechen (9, 10) besteht und zwischen den Knotenblechen
(9, 10) die Anschlüsse zur Herstellung der Punktlagerung
mit den Laschen (6) in einer Verbindungsebene (11) angeordnet sind, wobei  jeder
Knoten (4) über mindestens eine 2-Punktlagerung und mindestens
zwei 1-Punktlagerungen für jeweils eine Lasche (6) einer
Hohlprofilstange (2) verfügt und  ein Anschluss...
Patent DE-202008017445-U1 (DE)
Title: Dehnspanneinrichtung
IPC: B25B11/00
Filed: 2008-01-23
Abstract: Dehnspanneinrichtung, welche aus einem Grundkörper und einer dünnwandigen Dehnbüchse aus Stahl besteht, die unter Bildung einer geschlossenen, ringförmigen Druckkammer mittels eines Lotes zumindest an ihren axialen Endbereichen mit dem Grundkörper verbunden ist, wobei die Druckkammer unter elastischer Verformung der Dehnbüchse mit einem Druckmedium beaufschlagbar ist, um eine Spannwirkung für ein aufzunehmendes Werkzeugs zu realisieren, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) und die Dehnbüchse (3) aus Stählen mit unterschiedlichen Kohlenstoff- und/oder Chromgehalt bestehen, so dass bei der Verbindung von Grundkörper (2) und Dehnbüchse (3) durch Löten ein hochfester Fügeverbund durch Bildung von länglichen Kristalliten (9) infolge des Auflegierens des Stahles (10) mit dem geringeren Kohlenstoff- und/oder Chromgehalt entsteht.
Patent DE-202008018302-U1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät
IPC: H04M1/72445
Filed: 2008-09-19
Abstract: Mobiles Endgerät (100) aufweisend: einen Touchscreen (400); eine Einheit (110) zur drahtlosen Kommunikation (110), die eingerichtet ist, über ein drahtloses Netzwerk mit einer Basisstation (270) zu kommunizieren; und einer Steuereinheit (180), die eingerichtet ist: auf einem Standby-Bild des Touchscreens (400) gleichzeitig eine Texteingabebox (410) und einen einzelnen Funktionsindikator (420) anzuzeigen, der eine aktuelle Funktion der Texteingabebox (410) kennzeichnet, und basierend auf der Benutzereingabe aus wenigstens zwei verschiedenen Informationszugriffsinformationen für die Texteingabebox (410) eine aktuelle Funktion auszuwählen, wobei die wenigstens zwei verschiedenen Informationszugriffsfunktionen eine erste Suchfunktion und eine zweite Suchfunktion umfassen, und wobei, wenn die aktuelle Funktion der Texteingabebox (410) von der ersten Suchfunktion auf die zweite Suchfunktion geändert wird, die Steuereinheit (180) zusätzlich eingerichtet ist, ein Erscheinungsbild des einzelnen Funktionsindikators (420) zu ändern, um die geänderte Suchfunktion anzuzeigen.
Patent DE-202009003370-U1 (DE)
Title: Antibakterieller und schmutzabweisender Kunststoff-Schalter
IPC: H01H3/00
Filed: 2009-03-12
Abstract: antibakterieller und schmutzabweisender Kunststoff-Schalter dadurch gekennzeichnet dass im Kunststoff des Schalters Silberbestandteile, Silberverbindungen, Kupfer, Kupferverbindungen auf Basis der chemischen Nanotechnologie enthalten sind.
Patent DE-202009009672-U1 (DE)
Title: Lamelle für Lamellenvorhänge
IPC: E06B9/386
Filed: 2009-07-14
Abstract: Lamelle für Lamellenvorhänge, wobei die Lamelle aus einem Textil- oder Kunststoffgewebe besteht, auf das wenigstens einseitig eine Appreturschicht, insbesondere eine dauerelastische Schicht aufgearbeitet ist, und wobei mehrere dieser Lamellen jeweils mit ihren oberen Enden mittels je eines Adapters an der Oberschiene des Lamellenvorhanges verschieblich und drehbar aufgehängt und jeweils an ihren unteren Enden beschwert sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewebe (21, 32) auf seiner Vorderseite (23, 37) und seiner Rückseite (27, 40) mit je einer dauerelastischen Schicht (22, 33, 34) bedeckt ist und die Oberflächen (24, 45, 46) der Vorderseite (23, 37) und der Rückseite (27, 40) derart glatt gestaltet sind, dass auf sie auftreffendes Licht (38, 41) spiegelähnlich bis spiegelnd reflektiert wird.
Patent DE-202009013336-U1 (DE)
Title: Spielgerät
IPC: A63B9/00
Filed: 2009-10-12
Abstract: Aus mehreren, insbesondere winklig zueinander stehenden und mittels einer zumindest eine Schraube (4) aufweisenden Verbindungseinrichtung miteinander verbundenen Profilstäben (1, 2) bestehendes Spielgerät, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung ein an einem ersten Profilstab (1) verschiebegesichert gehaltenes Anschlussstück (3) aufweist, mit einer Gewindebohrung, in die eine durch den zweiten Profilstab (2) geführte und sich daran abstützende Schraube eingedreht ist.
Patent DE-202009014311-U1 (DE)
Title: Horizontalschlauchbeutelverpackungsmaschine
IPC: B65B59/00
Filed: 2009-10-22
Abstract: Horizontalschlauchbeutelverpackungsmaschine für Endloskunststofffolien mit einer Zuführeinrichtung für das Verpackungsgut zu einem Verpackungsbereich in dem Verpackungsgut und Folie zusammengebracht, verschweißt und vereinzelt werden, wobei der Verpackungsbereich Transporteinrichtungen (3, 4, 6, 9) für das Verpackungsgut, die Folie sowie die Folie mit dem Verpackungsgut, Folienspeicher (15) mit einer Folienabwicklung quer zur Transportrichtung des Verpackungsgut, Führungseinrichtungen (2, 12, 13) zum Formen und Falten der Folie sowie Längs- und Querschweißeinrichtungen (7, 8, 10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Anschluss an die Zuführeinrichtung ein in und gegen Transportrichtung veränderbares Anreihband (1), das mit Maschinengeschwindigkeit läuft, angeordnet ist und zwischen Anreihband (1) und Querschweißeinrichtung (10) eine Folienführung für eine Überlappverpackung mit Verschweißung der sich auf dem Verpackungsgut oben überlappenden Folien oder eine Folienführung für eine Seitenschweißung des in einem Folienhalbschlauch einliegenden Verpackungsgutes für eine Schlauchbeutelverpackung anordenbar ist.
Patent DE-202009015831-U1 (DE)
Title: Gartenspritze mit Heizvorrichtung
IPC: B05B9/08
Filed: 2009-11-20
Abstract: Gartenspritze mit einem tragbaren Behälter (2) zur Aufnahme einer Flüssigkeit, einem mit dem Behälter (2) verbundenen Schlauch (14), an dem ein Abgabeventil vorgesehen ist, und einer Pumpe, um dem Behälter (2) unter Erhöhung des Behälterinnendrucks Luft zuzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Heizvorrichtung (15, 35) vorgesehen ist, um die Flüssigkeit in dem Behälter (2) zu erhitzen.
Patent DE-202009018133-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen eines dreidimensional geformten Gegenstandes
IPC: B23K26/34
Filed: 2009-08-20
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen eines dreidimensional geformten Gegenstandes, umfassend:  eine Einheit (2) zum Bilden einer Pulverschicht (22);  eine Lichtstrahlabstrahleinheit (3) zum Strahlen eines Lichtstrahles (L) auf einen spezifizierten Bereich der Pulverschicht (22), um eine verfestigte Schicht (24) zu bilden; und  ein Substrat (20), auf welchem die Pulverschicht (22) und/oder die verfestigte Schicht (24) gebildet werden,  wobei die Lichtstrahlabstrahleinheit (3) einen Spiegel (31, 60) aufweist, der beim Abtasten des Lichtstrahles (L) verwendet wird, und ein Gaslieferglied (70, 70'), zum Liefern eines Gases an den Spiegel (31, 60).
Patent DE-202009019100-U1 (DE)
Title: Stabile Reinigungsmittelzusammensetzungen, enthaltend Fettsäureacylisoethionattensidprodukte, die einen Gehalt von mehr als 10 Gew.-% von Fettsäure/Fettseife aufweisen, unter Verwendung von hohen Anteilen von Polyol
IPC: A61Q19/10
Filed: 2009-09-22
Abstract: Flüssige Reinigungsmittelzusammensetzung, umfassend Fettsäureacylisethionattensidprodukt als Haupttensidkomponente, stabilisiert mit hohen Anteilen von Polyolen, wobei die Zusammensetzung umfasst: (a) 8 bis 50 Gew.-% Fettsäureacylisethionattensidprodukt, das 10 bis 50 Gew.-% Fettsäuren und/oder Fettseifen und 35 bis 85 Gew.-% Fettsäureacylisethionat im Fettsäureacylisethionattensidprodukt enthält, wobei das Fettsäureacylisethionattensidprodukt mindestens 50% des gesamten Fettsäureacylisethionattensidprodukts gemäß Bestandteil (a) und Co-Tensiden von Bestandteil (b) in der flüssigen Zusammensetzung ausmacht, wobei die Fettsäureacylisethionattensidprodukte durch Veresterung von Fettsäuren oder durch Reaktion von Fettsäurechloriden mit einer Kohlenstoffkettenlänge von C8 bis C20 mit Isethionat hergestellt werden; (b) 0 bis 15 Gew.-% eines Co-Tensids, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus anionischen, amphoteren und nicht-ionischen Tensiden und Mischungen davon, wobei die Menge des Co-Tensids 0 bis 50 Gew.-% der Gesamtmenge des Fettsäureacylisethionattensidprodukts von Bestandteil (a) und Co-Tensid von Bestandteil (b) ausmacht, und wobei das genannte anionische Tensid keine Fettsäureacylisethionattenside, die Teil des Bestandteils (a) sind, beinhaltet; (c) 4 bis 20 Gew.-% von C8 bis C20 Fettsäuren, C8 bis C20 linearen Fettsäureseifen oder Mischungen davon, einschließlich Fettsäuren und Seifen, die Teil des Bestandteils (a) sind; und (d) 10 bis 60 Gew.-% Polyol, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Glycerin, Sorbitol und Mischungen davon, wobei das Verhältnis von Fettsäureacylisethionattensidprodukt von Bestandteil (a) zu Co-Tensid von Bestandteil (b) im Bereich von 10 zu 0 bis 5 zu 5 ist; wobei die Zusammensetzung bei Raumtemperatur Tensid- und/oder Fettsäurekristalle mit Auflösungstemperaturen zwischen 30°C bis 50°C enthält; wobei die Viskosität der flüssigen Reinigungsmittelzusammensetzung bei 0,01 s–1 mindestens 250 Pa.s bei 25°C beträgt; wobei das Verhältnis der Viskosität bei 40°C zur Viskosität bei 25°C, wenn bestimmt bei 0,01 s–1, mindestens 0,3 beträgt; wobei die Zusammensetzung bei 45°C für mindestens 2 Wochen physikalisch stabil ist und keine Trennung zeigt, die visuell beobachtet werden kann, und wobei die Viskosität gemäß dem in der Beschreibung für Viskositätsmessungen angegebenen Verfahren bestimmt wird.
Patent DE-202010000858-U1 (DE)
Title: Befestigungsgestell für eine Telekommunikationsvorrichtung
IPC: H04M1/00
Filed: 2010-01-13
Abstract: Befestigungsgestell zur Montage einer Telekommunikationsvorrichtung auf eine Konfigurationsoberfläche, wobei die Rückseite des Gehäuses der Telekommunikationsvorrichtung mit einem ersten hängenden Abschnitt und einem ersten Verbindungsabschnitt konfiguriert ist, wobei das Befestigungsgestell aufweist:  • einen Rahmen mit einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberfläche, die einander zugewandt sind, einen Befestigungsabschnitt, der zu der zweiten Oberfläche gerichtet ist, und einen zweiten Verbindungsabschnitt, der zu der ersten Oberfläche gerichtet ist und dem ersten Verbindungsabschnitt entspricht, wobei der Befestigungsabschnitt zum Befestigen an der Konfigurationsoberfläche verwendet wird und der zweite Verbindungsabschnitt zum dementsprechenden Verbinden mit dem ersten Verbindungsabschnitt verwendet wird, und  • einen zweiten hängenden Abschnitt, welcher auf der ersten Oberfläche konfiguriert ist, um den ersten hängenden Abschnitt dementsprechend zu positionieren und aufzuhängen.
Patent DE-202010006000-U1 (DE)
Title: Antennen-Kabel mit eingebautem Relais und Steckdosenleiste
IPC: H01B7/00
Filed: 2010-04-21
Abstract: In den Antennen-Kabel wird ein Relais eingeschlossen oder gelötet und ein einfacher oder Mehrfacher Steckdose mit Stecker werden zusammen verdrahtet oder gelötet oder gesteckt.
Patent DE-202010010177-U1 (DE)
Title: Teekocher mit Warmhaltevorrichtung
IPC: A47J27/21
Filed: 2010-07-12
Abstract: Teekocher (1) mit Warmhaltevorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass der Teekocher (1) mittels eingebaute Warmhaltevorrichtung und Batterien (40), unabhängig von der Netzspannung, betrieben werden kann.
Patent DE-202010012069-U1 (DE)
Title: Eine Beisszange mit einer einziehbaren und gleitbaren Backe
IPC: B25B7/10
Filed: 2010-09-01
Abstract: Eine Beißzange, aufgebaut aus:  einem ersten hohlen Griff (10);  einer stationären Backe (11), deren eine Ecke eines hinteren Endes drehbar mit dem ersten Griff (10) befestigt und mit einer Einrastöffnung (111) an der anderen Ecke des hinteren Endes versehen ist;  einem zweiten hohlen Griff (20), der drehbar an der anderen Ecke des hinteren Endes der stationären Backe (11) befestigt und mit einem länglichen Hohlraum (21), einer Mulde (22) und einem vorderen Ende des Hohlraumes (21) gebildet ist, zwei nach innen geneigten Elementen (24) auf beiden Seitenwänden des Hohlraumes (21), wobei sich diese nach innen geneigten Elemente (24) nahe zu einer Innenöffnung der Mulde (22) befinden und eine U-förmige Öffnung (23) nahe zu einer Außenöffnung der Mulde (22) gebildet ist;  einem verschiebbaren Sperrelement (50), das zwischen dem ersten und dem zweiten Griff (10, 20) befestigt ist;  einer Gleitschiene (30), die im zweiten Griff (20) und im...
Patent DE-202010016388-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
IPC: A63B55/00
Filed: 2010-12-09
Abstract: Vorrichtung (1) zur Halterung einer Schlägerhaube (5) für Golfschläger (3) an einer diese aufnehmenden Golftasche (2), gekennzeichnet durch, ein abnehmbar an der Golftasche (2) zu befestigendes Klemmstück (11, 11') und einem mit diesem verbundenen Kopfstück (12, 12'), über das die Schlägerhaube (5) stülpbar ist.
Patent DE-202011000020-U1 (DE)
Title: Leuchte mit Trägereinheit und scheibenartigem Leuchtenmodul
IPC: F21V21/002
Filed: 2011-01-05
Abstract: Leuchte (1) mit einer direkt oder indirekt an einer Wand oder Decke zu befestigenden Trägereinheit (5), welche Mittel zur Stromversorgung sowie entsprechende Anschlüsse (6) aufweist, sowie mindestens einem scheibenartigen Leuchtmodul (10) mit einer oder mehreren Lichtquellen sowie einer breitseitigen Lichtabstrahlfläche zur Abgabe des von der bzw. den Lichtquellen emittierten Lichts, wobei das Leuchtmodul (10) dazu ausgebildet ist, in einem an der Trägereinheit (5) angeordneten Zustand die Anschlüsse (6) für die Stromversorgung zu kontaktieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlüsse (6) der Trägereinheit (5) sowie an dem Leuchtmodul (10) befindliche Anschlussbereiche (12) zum Kontaktieren der Anschlüsse (6) der Trägereinheit (5) derart ausgebildet sind, dass das Leuchtmodul (10) in unterschiedlichen Positionen und/oder Orientierungen an der Trägereinheit (5) angeordnet werden kann.
Patent DE-202011000893-U1 (DE)
Title: Dachbefestigung
IPC: E04D3/26
Filed: 2011-04-15
Abstract: Dachbefestigung für ein Dach mit einem trapezförmigen Dachprofil (2), mit – einem Trapezelement mit einer Befestigungsbohrung (6) und mindestens einem Langloch (5) und – mindestens einem Profilelement (7).
Patent DE-202011001437-U1 (DE)
Title: Beschattungsvorrichtung
IPC: E06B9/88
Filed: 2011-01-13
Abstract: Beschattungsvorrichtung mit einem von einem Antrieb (4) angetriebenen Behang (2) und einem dem Antrieb (4) zugeordneten Bedienelement (5), wobei der Behang (2) in eine erste Endposition einfahrbar und in eine zweite Endposition ausfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch Betätigungen des Bedienelements (5) der Behang (2) wahlweise in einem Schnelllauf oder Langsamlauf verfahrbar ist, dass während des Langsamlaufs wenigstens eine Zwischenposition des Behangs (2) einlernbar ist, indem bei in der Zwischenposition befindlichen Behang (2) das Bedienelement (5) betätigt wird, und dass nach erfolgtem Einlernen der Zwischenposition durch spezifisches Betätigen des Bedienelements (5) wahlweise eine der Endpositionen oder die eingelernte Zwischenposition mit dem Behang (2) anfahrbar ist.
Patent DE-202011051931-U1 (DE)
Title: Verbindungselement zur Verbindung wenigstens einer Latte mit einem Trägerelement eines Daches
IPC: E04B1/58
Filed: 2011-11-10
Abstract: Verbindungselement (100) zur Verbindung von zwei Latten (10) miteinander, wobei die Latten (10) über einem Trägerelement (11) einen Stoß bilden und wobei die Unterseiten (10a) der Latten (10) in Richtung zum Trägerelement (11) weisen, wobei das Verbindungselement einen Querprofilabschnitt (12) mit einer L-Form aufweist und wobei ein Grundschenkel (12a) des L-förmigen Querprofilabschnittes (12) mit einem ersten Abschnitt (A) an der Unterseite (10a) einer ersten Latte (10) und mit einem zweiten Abschnitt (B) an der Unterseite (10a) einer zweiten Latte (10) anliegend anordbar und mit dieser befestigbar ist und wobei ein Seitenschenkel (12b) des L-förmigen Querprofilabschnittes (12) beide Abschnitte (A, B) miteinander verbindet.