baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015222604-A1 (DE)
Title: Frontfahrzeugkarosserieaufbau
Inventor: KIM HEEJU
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-11-17
Abstract: Ein Aufbau einer vorderen Fahrzeugkarosserie umfasst: vordere untere Seitenelemente, die sich entlang einer Länge eines Fahrzeugs erstrecken und auf linken und rechten Seiten entlang einer Breite des Fahrzeugs angeordnet sind; und ein zentrales unteres Querverstärkungselement, welche sich entlang der Breite des Fahrzeugs erstreckt, um so mittlere Abschnitte der linken und rechten vorderen unteren Seitenelemente entlang der Länge des Fahrzeugs miteinander zu verbinden, wobei ein Lenkgetriebekasten auf dem zentralen unteren Querverstärkungselement angebracht ist.
Patent DE-102015223236-A1 (DE)
Title: Keramisches Bauteil
Inventor: Öttinger Oswin
IPC: C04B35/573
Filed: 2015-11-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines dreidimensionalen, keramischen Bauteils enthaltend Siliziumkarbid umfassend die folgenden Schritte: a) Bereitstellen einer pulverförmigen Zusammensetzung mit einer Körnung (d50) zwischen 3 µm und 500 µm umfassend zumindest 50 Gew.-% Koks, b) Bereitstellen eines flüssigen Binders, c) flächiges Ablegen einer Lage aus dem in a) bereitgestellten Material und lokales Ablegen von Tröpfchen des in b) bereitgestellten Materials auf diese Lage und Wiederholen des Schrittes c), wobei das lokale Ablegen der Tröpfchen in den jeweils nachfolgenden Wiederholungen dieses Schrittes entsprechend der gewünschten Form des herzustellenden Bauteils angepasst wird, d) zumindest teilweises Aushärten oder Trocknen des Binders und Erhalt eines die gewünschte Form des Bauteils aufweisenden Grünkörpers, e) Carbonisieren des Grünkörpers und f) Silizieren des carbonisierten Grünkörpers durch Infiltration mit flüssigem Silizium, wobei sich der Grünkörper oberhalb der Schmelztemperatur von Silizium und im Wesentlichen über der Oberfläche eines Siliziumbades befindlich durch Kapillarkräfte mit Silizium vollsaugt.
Patent DE-102016005733-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kontaktierung einer Druckluftleitung in einem Fahrzeug
Inventor: MÖHLMANN JÖRG
IPC: B60R16/08
Filed: 2016-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Kontaktierung einer Druckluftleitung in einem Fahrzeug, bei welcher die mindestens eine Druckluftleitung (7, 9) durch ein Kontaktelement (11) geführt ist, das an dem Fahrzeug (1) befestigt ist. Bei einer Vorrichtung, bei welcher trotz enger Bauraumverhältnisse eine Beschädigung der Druckluftleitungen zuverlässig verhindert wird, ist das Kontaktelement als Durchkontaktierelement (11) ausgebildet, welches in eine Öffnung (17) eines Fahrzeugrohbaus (3) oder einer Abdeckung (13) eingesetzt ist und zwei Stutzen (23, 27; 25, 29) zur Aufnahme oder zum Anschluss der Druckluftleitung (7, 9) aufweist.
Patent DE-102016006779-A1 (DE)
Title: Armierte Hartschaumplatten (Styropor) als Deckenschalung am Bau
IPC: E04B5/26
Filed: 2016-06-01
Abstract: Der Prozess um die Betondecken am Bau aufzubauen besteht aus mehreren Elementen – einerseits wird viel Arbeitszeit – und andererseits hohe Kosten in Anspruch genommen: Zuerst werden Teleskopstützen im Abstand 60–70 cm in beiden Richtungen aufgestellt, darauf sind Holzträger (letzte befestigen) aufzulegen, danach sind auf Holzträger Schaltafeln oder Beton Filigranplatten (auch als Schalung gedacht) zu verlegen. Die Decke ist jetzt fertig zum Armieren und Transportbeton aufzunehmen. Mit meiner Erfindung ”Armierte Hartschaumplatten (Styropor) als Deckenschalung am Bau” ist der Prozess vereinfacht: Die Beton/Stahl T-, oder Flachträgern verlegt auf der Wänden, inzwischen deren sind bloß die Armierte Hartschaumplatten (Styropor) zu verlegen ohne Teleskop stützen, Holzträger oder Schalung (Schaltafeln oder Beton Filigranplatten). Die Decke mit den ”Armierten Hartschaumplatten (Styropor) als Deckenschalung am Bau” ist fertig zum Armieren und Transportbeton aufzunehmen.
Patent DE-102016008107-A1 (DE)
Title: Tankventil
Inventor: HAUSMANN PHILIPP
IPC: F17C13/04
Filed: 2016-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tankventil (4) zur Montage an einem Druckgasbehälter (3), mit einem Grundkörper (5), welcher einen ersten Grundkörperabschnitt (5.1) aufweist, der im montierten Zustand in den Druckgasbehälter (3) ragt und dichtend mit diesem verbunden ist, und welcher einen zweiten Grundkörperabschnitt (5.2) aufweist, der im montiertem Zustand außerhalb des Druckgasbehälters (3) verbleibt, ferner mit mehreren Funktionsuntergruppen (9, 11, 12, 13, 14, 16, 17, 22, 23, 26, 27) zur Betankung des Druckgasspeichers (3) über einen Betankungspfad, zur Entnahme von Gas aus dem Druckgasspeicher (3) über einen Entnahmepfad sowie zur Umsetzung von Sicherheits- und Bedienfunktionen, wobei wenigstens einige der Funktionsuntergruppen (9, 11, 12, 13, 14, 16, 17, 22, 23, 26, 27) zumindest teilweise in dem Grundkörper (5) angeordnet sind. Das erfindungsgemäße Tankventil ist dadurch gekennzeichnet, dass in dem ersten Grundkörperabschnitt (5.1) oder auf der dem Inneren des Druckgasbehälters (3) zugewandten Seite an dem ersten Grundkörperabschnitt (5.1) Funktionsuntergruppen (13, 22, 23, 26, 27) angeordnet sind.
Patent DE-102016009190-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kommunikationsverbindung
Inventor: KLINKMÜLLER ADRIAN
IPC: H04W76/10
Filed: 2016-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Kommunikationsverbindung von einem Kommunikationsgerät eines Anrufers zu einem Kommunikationsgerät eines Dritten unter Nutzung bekannter Kommunikationsgeräte, bekannter Mittel zur Herstellung derartiger Kommunikationsverbindungen und einem Datenbankserver mit Datenbank, dadurch, dass der Dritte auf seinem Kommunikationsgerät über eine Software verfügt, über die das Speichern seiner Kommunikationsadresse zusammen mit seiner Fahrzeugkennung auf der Datenbank erfolgt, wobei der Datenbankserver darauf Zugriff hat und der Anrufer auf seinem Kommunikationsgerät über eine Software verfügt, in die eine Fahrzeugkennung eingebbar ist und die eine Verbindung zum Datenbankserver zur Übermittlung der Fahrzeugkennung und zur Herstellung einer Kommunikationsverbindung generiert, wobei der Datenbankserver bei Aufruf der Fahrzeugkennung des Dritten durch einen Anrufer die Kommunikationsadresse des Dritten an die Mittel zur Herstellung der Kommunikationsverbindung mit dem Dritten weiterleitet, so dass eine Kommunikationsverbindung zwischen dem Anrufer und dem Dritten hergestellt wird.
Patent DE-102016013118-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von essbaren Formlingen
IPC: A21B3/13
Filed: 2016-10-31
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Herstellung von essbaren Formlingen aus, durch Erwärmen oder Erhitzen stabilisierbarer Teigmasse pflanzlichen und/oder tierischen Ursprungs, welche vorzugsweise eine einseitige Öffnung oder eine öffnungsseitig vorliegende Bestückung, sowie eine zylindrische oder oval-zylindrische Form aufweisen. Die Vorrichtung, bestehend aus einem oberen Formteil (1) und einem unteren Formteil (2) ist hierbei insbesondere durch einen vorteilhaften Austrittsbereich für Teigmassen, Fluide wie Öle und Flüssigkeiten oder Wasserdampf gekennzeichnet, welcher durch die, am Außenumfang vorgesehenen, sich mindestens über eine Teillänge der Form erstreckenden, Längsflansche (3) gebildet wird. Weiterhin ist das Verfahren durch eine variable Möglichkeit der Einbringung eines Hohlraumkörpers (4) gekennzeichnet.
Patent DE-102016015444-A1 (DE)
Title: Fahrzeugschloss nebst Verfahren für ein zugangskontrolliertes Beladen und/oder Entladen
Inventor: BLÖMER THORSTEN
IPC: E05B83/18
Filed: 2016-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugschloss umfassend ein Gesperre mit einer Drehfalle 1 und einer Sperrklinke 2 zum Verrasten der Drehfalle 1 in einem geschlossenen Zustand des Fahrzeugschlosses, einer Empfangseinrichtung 3 zum Empfangen eines Referenzcodes 10, eine Codetransferschnittstelle 4 zum Erhalten eines Zugangscodes 20 und eine Steuerungseinheit 5, die so konfiguriert ist, dass wenn der erhaltene Zugangscode 30 gleich dem Referenzcode 10 ist, das Fahrzeugschloss einen entriegelten Zustand einnimmt. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum zugangskontrollierten Beladen und/oder Entladen eines Fahrzeugs. Ein besonders hoher Automatisierungsgrad eines zugangskontrollierten Beladens und/oder Entladens eines Fahrzeugs kann so im Wesentlichen mithilfe eines Fahrzeugschlosses erzielt werden.
Patent DE-102016101730-A1 (DE)
Title: Lichtmodul einer Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs und Beleuchtungseinrichtung mit einem solchen Lichtmodul
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21V13/02
Filed: 2016-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtmodul (10) einer Beleuchtungseinrichtung (1) eines Kraftfahrzeugs, umfassend – mindestens eine Lichtquelle (12) zum Aussenden von Licht, – eine Vorsatzoptik (13) mit einer ebenen Lichteintrittsfläche (15), an der die mindestens eine Lichtquelle (12) möglichst dicht angeordnet ist. Von der mindestens einen Lichtquelle (12) ausgesandte Lichtstrahlen koppeln über die Eintrittsfläche (15) in die Vorsatzoptik (13) ein. Und mit einer gewölbten Lichtaustrittsfläche (16), durch die eingekoppelte Lichtstrahlen aus der Vorsatzoptik (13) austreten. Es wird vorgeschlagen, dass die mindestens eine Lichtquelle (12) parallel zur Eintrittsfläche (15) versetzt zu einem Zentrum der Eintrittsfläche (15) angeordnet ist, so dass die Form des resultierenden Lichtbündels (19) im Wesentlichen unverändert und lediglich die Lichtstärkeverteilung in dem Lichtbündel (19) variiert wird.
Patent DE-102016102408-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Oberflächenbehandlung von Glaswaren und Verfahren hierzu
Inventor: SEIDEL THORSTEN
IPC: C03C21/00
Filed: 2016-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Oberflächenbehandlung von Glaswaren, insbesondere von Waren aus Flachglas. Die Vorrichtung weist dabei einen Prozessraum auf, welcher einen Innenraum umfasst, in welchem die Glaswaren mit einem Sprühmedium besprühbar sind. Hierbei werden jeweils die zu behandelnden Oberflächen der Glaswaren mit dem entsprechenden Sprühmedium besprüht. Die Erfindung schlägt nun vor, dass der Prozessraum ein thermisch isoliertes Gehäuse umfasst, in welchem die Sprüheinrichtung zum Versprühen des Sprühmediums angeordnet ist. Des Weiteren ist im Prozessraum eine Heizeinrichtung vorgesehen, die den Prozessraum in eine gewünschte Temperatur aufheizt. Des Weiteren umfasst die Erfindung ein Verfahren zur Behandlung von Oberflächen von Glaswaren, welche mit der vorbeschriebenen Vorrichtung durchgeführt wird.
Patent DE-102016107202-A1 (DE)
Title: Anzeigesystem
Inventor: SHIBATA YUKIO
IPC: G09G5/14
Filed: 2016-04-19
Abstract: Es wird ein Anzeigesystem bereitgestellt, das in der Lage ist, die Inhalte einer größeren Anzahl von Fenstern anzuzeigen. Bei dieser Anzeige trägt ein Benutzer eine am Kopf getragene Anzeigevorrichtung an seinem Kopf, wobei sich an der Vorderseite eine erste Anzeige befindet und die Augen des Benutzers auf die erste Anzeige gerichtet sind. Durch die am Kopf getragene Anzeige kann der Benutzer an der rechten Seite durch eine rechte Anzeigeeinheit ein vergrößertes Bild sehen und an der linken Seite durch eine linke Anzeigeeinheit ein vergrößertes Bild sehen.
Patent DE-102016107483-A1 (DE)
Title: Wasseraufbereitungsvorrichtung
Inventor: OECHSLE DIETMAR
IPC: C02F9/02
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wasseraufbereitungsvorrichtung, welche zu einer Entfernung von Mikroschadstoffen, insbesondere Arzneimitteln, aus Wasser vorgesehen ist, mit zumindest einer Filtereinheit (10a–10c), welche in zumindest einem Betriebszustand wenigstens zu einer Filterung des Wassers vorgesehen ist und welche zumindest ein röhrenförmiges Filterelement (12a–12c) mit zumindest zwei Endabschnitten (14a–14c, 16a–16c) aufweist, und mit zumindest einer Adsorptionseinheit (18a–18c), welche die Mikroschadstoffe in zumindest einem Betriebszustand zumindest teilweise adsorbiert. Es wird vorgeschlagen, dass die Endabschnitte (14a–14c, 16a–16c) in einem montierten Zustand einen Innenwinkel von 0° bis 90° einschließen.
Patent DE-102016113966-A1 (DE)
Title: Lichtvorrichtung, insbesondere ein Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge
Inventor: KRATOCHVIL JAN
IPC: F21V29/00
Filed: 2016-07-28
Abstract: Eine Lichtvorrichtung, insbesondere ein Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge, umfasst eine Spannbuchse (1), abgedeckt durch eine durchsichtige Abdeckung (2), und eine innere Kammer (3), in der ein optisches System (5) zum Erzeugen von Lichtstrahlen und Ermöglichen selektiver Veränderungen einer Lichtspur auf einer Projektionsfläche montiert ist. Das optische System (5) umfasst eine Linse (51) und eine Lichtbaugruppe (52), die mindestens eine Lichtquelle (71) umfasst, und einen Träger (72), um die Lichtquelle (71) zu tragen. Die Linse (51) ist in Bezug auf die Position der durchsichtigen Abdeckung fixiert, und die Position der Lichtbaugruppe ist auf eine kontrollierte Weise mit Bezug auf die Linse durch Bewegung der Lichtbaugruppe in der Richtung (A) und/oder durch Bewegung in der Richtung (B) anpassbar, wobei die Richtungen (A) und (B) im Wesentlichen senkrecht zu der Richtung der optischen Achse (C) der Linse liegen.
Patent DE-102016114641-A1 (DE)
Title: Fördertrommel der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: THIESSEN NICLAS
IPC: A24D3/02
Filed: 2016-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem eine Fördertrommel (100) der Tabak verarbeitenden Industrie zum Fördern von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filterstäbe und/oder Filterstabsegmente, in queraxialer Richtung mit am äußeren Umfang der Fördertrommel (100) in, vorzugsweise regelmäßigen, Abständen angeordneten Aufnahmemulden (20), wobei mindestens ein, vorzugsweise ortsfester, Anschlag (22, 24) für die in den Aufnahmemulden (20) bewegbaren oder bewegten stabförmigen Artikel seitlich an den Aufnahmemulden (20), insbesondere an den seitlichen Enden der Aufnahmemulden (20), anordbar oder angeordnet ist und/oder mindestens ein, vorzugsweise ortsfester, Anschlag (42, 52) für die in den Aufnahmemulden (20) bewegbaren oder bewegten stabförmigen Artikel zwischen den Enden der Aufnahmemulden (20) anordbar oder angeordnet ist, wobei der Anschlag (22, 24, 42, 52) oder die Anschläge (22, 24, 42, 52) im Bereich der Aufnahmemulden (20) einen Anschlagbereich (60) für die Enden der stabförmigen Artikel aufweist, wobei der Anschlagbereich (60) des Anschlags (22, 24, 42, 52) oder der Anschläge (22, 24, 42, 52) eine Reibungseinrichtung mit einer Reibfläche für die Enden der stabförmigen Artikel aufweist.
Patent DE-102016117504-A1 (DE)
Title: Multifokale Augenlinse mit Ringzonen mit definiert unterschiedlichen gemittelten Brechkräften
Inventor: GERLACH MARIO
IPC: G02C7/04
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft multifokale Augenlinsen (1) mit einem optischen Teil (2), der eine in Richtung einer optischen Hauptachse (A) der Augenlinse (1) betrachtet erste optische Seite (4) und eine gegenüberliegende zweite optische Seite (5) aufweist, und eine Mehrzahl von um die optische Hauptachse (A) zumindest teilweise umlaufende, auf zumindest einer Seite (4, 5) ausgebildete, ringförmige optische Zonen (6, 10) aufweist, wobei Zonen (6, 10) unterschiedliche gemittelte Brechkräfte aufweisen.
Patent DE-102016118107-A1 (DE)
Title: Steuersystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: NAKASAKA YUKIHIRO
IPC: F02D41/40
Filed: 2016-09-26
Abstract: Ein Steuersystem gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung findet bei einer Maschine 10 Anwendung. Die Maschine 10 hat einen Zylinderinjektor 39 und eine Einlassventilantriebsvorrichtung 33, die den Schließzeitpunkt eines Einlassventils 32 verändern kann. Wenn eine Ausführungsbedingung erfüllt ist, wenn der Einspritzzeitpunkt von Kraftstoff vom Zylinderinjektor 39 vor dem unteren Ansaugtotpunkt liegt und ein Atkinson-Zyklus ausgeführt wird, verzögert die Maschine 10 den Einspritzzeitpunkt von Kraftstoff vom Zylinderinjektor 39 zu einem Zeitpunkt nach dem unteren Ansaugtotpunkt, spritzt Kraftstoff ein und führt dann eine Kraftstoffabschaltungssteuerung aus.
Patent DE-102016119017-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Halbleitervorrichtungsherstellung mit verbesserter Source-Drain-Epitaxie
Inventor: LEE WEI-YANG
IPC: H01L21/8234
Filed: 2016-10-07
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Empfangen eines Vorläufers mit einem Substrat und ersten und zweiten Vielzahlen von Gatestrukturen, wobei die ersten Vielzahlen eine größere Teilung aufweisen als die zweiten Vielzahlen. Das Verfahren umfasst weiter das Abscheiden einer Dielektrikumschicht, die das Substrat und die ersten und zweiten Vielzahlen abdeckt; und das Ausführen eines Ätzprozesses an der Dielektrikumschicht. Der Ätzprozess entfernt einen ersten Abschnitt der Dielektrikumschicht über dem Substrat, während ein zweiter Abschnitt der Dielektrikumschicht über Seitenwänden von den ersten und zweiten Vielzahlen verbleibt. Der zweite Abschnitt der Dielektrikumschicht ist über den Seitenwänden der zweiten Vielzahl dicker als über den Seitenwänden von der ersten Vielzahl. Das Verfahren umfasst weiter das Ätzen des Substrats, um entsprechend dritte und vierte Vielzahlen von Aussparungen neben den ersten und zweiten Vielzahlen zu bilden; und das epitaktische Wachsen der fünften und sechsten Vielzahlen von Halbleitermerkmalen entsprechend in den dritten und vierten Vielzahlen.
Patent DE-102016119380-A1 (DE)
Title: Isolierprofil für Brandschutzsysteme
Inventor: HOPPMANN SEVERIN
IPC: F16S3/02
Filed: 2016-10-12
Abstract: Um ein Isolierprofil zur Verwendung als Brandschutzprofil mit verbesserten Eigenschaften in der Wärmedämmung bereitzustellen, welches kompatibel zu den weitgehend standardisierten Abläufen der Verbundprofilherstellung und -weiterverarbeitung und gleichzeitig ressourcenschonend ist, wird vorgeschlagen, dass das Basisprofil unter Verwendung eines ersten thermoplastischen Polymerwerkstoffs hergestellt ist, wobei das Basisprofil zwei sich parallel zur Längsrichtung Y erstreckende und voneinander beanstandete Randabschnitte aufweist, wobei die Klammerelemente senkrecht zur Längsrichtung Y eine Ausdehnung in einer Richtung Z aufweisen, die im Wesentlichen der Ausdehnung des Basisprofils in dieser Richtung Z entspricht, und wobei die Klammerelemente jeweils zwei sich parallel zur Längsrichtung Y des Isolierprofils erstreckende und voneinander beanstandete Randabschnitte aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Klammerelemente unter Verwendung eines zweiten, brandschutztechnisch formulierten, faserverstärkten Polymerwerkstoffs hergestellt sind, und dass die Klammerelemente in Längsrichtung Y des Isolierprofils zueinander beabstandet an dem Basisprofil mechanisch lösbar verbindbar angeordnet sind.
Patent DE-102016119640-A1 (DE)
Title: System zur Erzeugung angereicherter Bilder
Inventor: DRAGON RALF
IPC: H04N5/272
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (10) zur Erzeugung angereicherter Bilder, umfassendwenigstens eine Bildaufnahmeeinrichtung (12),wenigstens ein mit der Bildaufnahmeeinrichtung (12) verbundenes Analysemodul (14),wenigstens eine mit dem Analysemodul (14) verbundene Anzeigeeinrichtung (18), wobei die Bildaufnahmeeinrichtung (12) dazu eingerichtet ist, Bilder, insbesondere Bilddaten an das Analysemodul (14) zu übertragen, und wobei das Analysemodul (14) dazu eingerichtet ist, Steuerdaten (S2) an die Anzeigeeinrichtung (18) zu übertragen, wobei die Steuerdaten (S2) die Bilddaten und Anweisungsdaten zum Anzeigen von wenigstens einer Anreicherung in einem Bild umfassen,wobei die Anzeigeeinrichtung (18) dazu eingerichtet ist auf Basis der Steuerdaten (S2) ein aufgenommenes Bild und eine zugehörige Anreicherung wiederzugeben,dadurch gekennzeichnet, dassdas System (10) ferner ein Erweiterungsmodul (16) umfasst, das im Übertragungsweg zwischen dem Analysemodul (14) und der Anzeigeeinrichtung (18) angeordnet ist.Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass das Analysemodul (14) weiter dazu eingerichtet ist, wenigstens eine Zuverlässigkeitsinformation (R2) für jedes Bild zu erzeugen, und
Patent DE-102016120001-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: HIROTA KAZUYUKI
IPC: B62J37/00
Filed: 2016-10-20
Abstract: Ein Brennstoffzellenfahrzeug kann einen illegalen Zugang mit Hilfe eines Werkzeugs zu einem eine Kraftstoffleitung und ein Ventilmodul miteinander verbindenden Leitungsfitting ohne Erhöhung der Bauteile-Anzahl verhindern. Das Brennstoffzellenfahrzeug enthält einen Elektromotor, eine Brennstoffzelle, die von einem Rahmen gelagert ist, um dem Elektromotor elektrische Leistung zuzuführen, einen von dem Rahmen gelagerten Kraftstofftank zum Speichern von Kraftstoff, das der Brennstoffzelle zuzuführen ist, ein Ventilmodul, das unterhalb eines Querstegs und hinter dem Kraftstofftank angeordnet ist, und ein die Kraftstoffleitung mit dem Ventilmodul verbindendes Leitungsfitting. Das Ventilmodul enthält einen Stufenausschnitt, der in einer Seitenflächenseite eines oberen Bereichs des Ventilmoduls vorgesehen ist. Das Leitungsfitting ist an der Stufenseitenfläche befestigt, wobei das Leitungsfitting zwischen dem Querträger und der Stufenausschnitt-Oberseite in vertikaler Richtung des Fahrzeugs angeordnet ist.
Patent DE-102016200390-A1 (DE)
Title: Bypass-Modus für Spannungsregler
Inventor: JEFREMOW MIHAIL
IPC: G05F1/565
Filed: 2016-01-14
Abstract: Ein Spannungsregler (100), der konfiguriert ist zum Vorsehen, an einem Ausgangsknoten (204), eines Laststroms (214) bei einer Ausgangsspannung (224) wird beschrieben. Der Spannungsregler (100) weist einen Durchlasstransistor (201) zum Vorsehen des Laststroms (214) an dem Ausgangsknoten (204) von einem Eingangsknoten (212) und eine Treiberstufe (310) auf, die konfiguriert ist zum Setzen einer Gate-Spannung (223) an einem Gate (203) des Durchlasstransistors (201) basierend auf einem Treiberstrom (321). Weiter weist der Spannungsregler (100) Spannungsregelungsmittel (104, 202) auf, die konfiguriert sind zum Setzen des Treiberstroms (321) in Abhängigkeit von einer Angabe der Ausgangsspannung (224) an dem Ausgangsknoten (204) und in Abhängigkeit von einer Referenzspannung (108) für die Ausgangsspannung (224). Zusätzlich weist der Spannungsregler (100) Bypass-Regelungsmittel (511, 512, 610) auf, die konfiguriert sind zum Setzen des Treiberstroms (321) in Abhängigkeit von einer Angabe der Gate-zu-Source-Spannung (213) an dem Durchlasstransistor (201) und in Abhängigkeit von einer Sollspannung (314) für die Gate-zu-Source-Spannung (213). Der Spannungsregler (100) weist auch Modusauswahlmittel (501) auf, die konfiguriert sind zum Aktivieren der Spannungsregelungsmittel (104, 202) und/oder der Bypass-Regelungsmittel (511, 512, 610).
Patent DE-102016202464-A1 (DE)
Title: Projektionsvorrichtung für ein Head-Up-Display, Head-Up-Display sowie Fahrzeug
Inventor: RIEBE MARK
IPC: G02B27/18
Filed: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsvorrichtung für ein Head-Up-Display mit einer Bildgebungseinheit, welche zur Erzeugung eines Bildes ausgebildet ist, und einer Projektionseinheit, welche dazu ausgebildet ist, das durch die Bildgebungseinheit erzeugte Bild über einen Projektionspfad auf eine Projektionsfläche zu projizieren, wobei die Projektionsvorrichtung ein im Projektionspfad angeordnetes gewölbtes optisches Element aufweist, welches mit einem Zirkularpolarisator versehen oder als Zirkularpolarisator ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Head-Up-Display mit einer solchen Projektionsvorrichtung sowie ein entsprechendes Kraftfahrzeug.