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Patent DE-102014221695-A1 (DE)
Title: Schaltsperre für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen
Inventor: WEHR MATHIAS
IPC: E05D15/526
Filed: 2014-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltsperre (16) für ein Fenster (10), eine Tür oder dergleichen mit einem festen Rahmen und einem am festen Rahmen angeordneten Flügel. Die Schaltsperre (16) weist eine flügelseitig anordenbare Treibstange (22), einen an der Treibstange (22) angeordneten oder ausgebildeten Schließzapfen (24) und ein rahmenseitig anordenbares, insbesondere C-förmiges, Schließstück (28) zur Aufnahme des Schließzapfens (24) auf. Weiterhin weist die Schaltsperre (16) ein Blockadeteil (26) mit einem Montageelement (30) zur Befestigung des Blockadeteils (26) am Flügel und mit einem Sperrelement (34) auf. Eine vorzugsweise bogenförmige Ausnehmung des Sperrelements (34) ist in der Sperrstellung zur teilweisen Aufnahme des Schließzapfens (24) ausgebildet, wodurch eine Blockade der Treibstange (22) in deren Längsrichtung erreicht wird. Mittels des Schließstücks (28) ist das Sperrelement (34) gegen den Widerstand eines Federelements relativ zum Montageelement (30) hin bewegbar, wodurch der Schließzapfen (24) vom Sperrelement (34) freigegeben wird.
Patent DE-102014224205-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Bremsanlage sowie Bremsanlage
Inventor: GRONAU RALPH
IPC: B60T13/66
Filed: 2014-11-27
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Bremsanlage für Kraftfahrzeuge mit einem Hauptbremszylinder (2) mit einem Druckraum (17, 18), wobei der Druckraum (17, 18) über ein elektrisch betätigbares Trennventil (23a, 23b) trennbar mit Radbremsen (8, 9; 10, 11) verbunden ist, einem mit dem Hauptbremszylinder gekoppelten Bremspedal (1) zum Betätigen des Hauptbremszylinders (2), wobei eine Betätigung des Bremspedals überwacht wird, einer mit dem Hauptbremszylinder (2) hydraulisch verbundenen Simulationseinrichtung (3), deren Wirkung mittels eines elektrisch betätigbaren Simulatorventils (32) zu- und abschaltbar ist, einem elektrisch betätigbaren Einlassventil (6a–6d) je Radbremse zum Einstellen radindividueller Bremsdrücke, einer elektrisch steuerbaren Druckbereitstellungseinrichtung (5), welche durch eine Zylinder-Kolben-Anordnung mit einer hydraulischen Druckkammer (37) gebildet wird, deren Kolben (36) durch einen elektromechanischen Aktuator (35) verschiebbar ist, wobei die Druckkammer über ein elektrisch betätigbares Zuschaltventil (26a, 26b) mit den Radbremsen verbunden ist, wobei bei einer erkannten Betätigung (100) des Bremspedals (1) das Trennventil (23a, 23b) geöffnet oder offen gehalten wird (200), bis eine vorgegebene Bremspedalbetätigungsbedingung (X) erfüllt ist, und wobei nach Erfüllen der vorgegebenen Bremspedalbetätigungsbedingung das Trennventil (23a, 23b) geschlossen wird (400), sowie Bremsanlage.
Patent DE-102015006647-A1 (DE)
Title: Kolbenpumpe
Inventor: LUGGER HUBERT
IPC: F04B53/14
Filed: 2015-05-22
Abstract: Kolbenpumpe (1), aufweisend einen Hubkolben (3) sowie einen Pumpenzylinder (11), wobei der Hubkolben (3) zwischen einem oberen Totpunkt (OT) und einem unteren Totpunkt (UT) verschieblich im Pumpenzylinder (11) aufgenommen und an einer Innenwand (17) desselben mit einer Außenwand (15) geführt ist, wobei die Außenwand (15) und die Innenwand (17) an einem UT-seitigen Endabschnitt (21) der Innenwand (17) gemeinsam einen volumenveränderlichen Fluidsammelraum (23) durch Ausbildung komplementärer Stufenprofile (25, 25a, 25b bzw. 27, 27a, 27b) bilden, welcher Fluidsammelraum (23) im unteren Totpunkt (UT) des Hubkolbens (3) ein erstes, größtes Volumen aufweist und welcher im oberen Totpunkt (OT) des Hubkolbens (3) ein zweites kleinstes Volumen aufweist; und wobei Fluid aus dem Fluidsammelraum (23) über eine daran geführte Leitung (29) abführbar ist.
Patent DE-102015007142-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung für ein Laserbearbeitungssystem und Verfahren zum Durchführen von Positionsmessungen mittels eines Messstrahls auf einem Werkstück
Inventor: TRUCKENBRODT CHRISTIAN
IPC: G01B9/02
Filed: 2015-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung (12) für ein Laserbearbeitungssystem, zum Durchführen von Positionsmessungen mittels eines Messstrahls (16) auf einem Werkstück (32, 33), das zum Bearbeiten mittels eines hochenergetischen Bearbeitungsstrahls (18) vorgesehen ist, der in einer Bearbeitungsrichtung (BR) entlang eines vorbestimmten Hauptbearbeitungspfads (30, 31) relativ zu dem Werkstück bewegbar ist. Die Messvorrichtung (12) ist an eine Bearbeitungsvorrichtung (14) koppelbar und umfasst einen optischen Kohärenztomographen (20). Die Messvorrichtung (12) ist dazu eingerichtet, den Messstrahl (16) auf dem Werkstück (32, 33) in Richtung des Hauptbearbeitungspfads (30, 31) in wenigstens eine erste Messposition (54) und eine zweite Messposition (56) zu verlagern, um in den Messpositionen jeweils Messpunkte quer zur Richtung des Hauptbearbeitungspfads (30, 31) abzutasten.
Patent DE-102015014627-A1 (DE)
Title: System  und Verfahren zur Einstellung  des Fahrgestellniveaus der Fahrzeuge  in einer Fahrzeuggruppe
Inventor: CLAESSON ANDRÉ
IPC: B60W30/16
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die Fahrzeuge in einer Gruppe von Fahrzeugen werden durch drahtlose Schnittstellen (221, 22n) und eine entsprechende Prozessoreinheit (211, 21n) in jedem Fahrzeug durch wiederholten Austausch von Status- und Steuerdaten (Ds, Cmd) gesteuert, so dass die Fahrzeuge logisch miteinander zu einem Fahrzeugverband verknüpft werden. Dabei ist ein Fahrzeug ein führendes Fahrzeug, während die übrigen Fahrzeuge geführte Fahrzeuge sind. Jedes Fahrzeug im Fahrzeugverband kann einen Vorgang zur Einstellung des Fahrgestellniveaus durchführen, der in einer Anhebung oder Absenkung des Fahrgestells des Fahrzeugs relativ zu einem Nominalniveau besteht, z. B. in Form eines so genannten „Kneeling”. Die zwischen den Fahrzeugen im Fahrzeugverband ausgetauschten Statusdaten (Ds) umfassen mindestens einen Parameter, der sich auf das Fahrgestellniveau bezieht. Ein Fahrzeug im Fahrzeugverband darf den Vorgang zur Einstellung des Fahrgestellniveaus nur durchführen, wenn das führende Fahrzeug einen Befehl zur Niveauänderung erteilt hat und wenn jede von mindestens einer vorgegebenen Niveauänderungsbedingung bei jedem Fahrzeug im Fahrzeugverband erfüllt ist.
Patent DE-102015102525-A1 (DE)
Title: Betriebsschaltung zum Betreiben von wenigstens zwei elektrischen Lasten
Inventor: BULLING MARTIN
IPC: H02M3/335
Filed: 2015-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betriebsschaltung (10) mit einer Gleichrichterschaltung (13) zum Gleichrichten einer Netzspannung (UN) in eine gleichgerichtete Spannung (UG), die an eine Primärseite einer Wandlerschaltung (15) angelegt wird. Die Wandlerschaltung (15) ist vorzugsweise als Sperrwandlerschaltung (16) ausgeführt und stellt an wenigstens einer Sekundärwicklung (19) eine Sekundärleistung für wenigstens zwei Versorgungsschaltungen (27, 29) bereit. An jede Versorgungsschaltung (27, 29) ist eine Last (25, 26) angeschlossen. Die Versorgungsschaltungen (27, 29) stellen unterschiedliche Versorgungsspannungen (U1, U2) für die jeweils angeschlossene Last (25, 26) bereit. Die Wandlerschaltung (15) weist einen ansteuerbaren Wandlerschalter (18) auf, der über ein Wandlersignal W einer Wandlersteuerschaltung (20) angesteuert wird, um sekundärseitig die erforderliche Sekundärleistung bereitzustellen. Auf der Sekundärseite (22) ist eine Steuerschaltung (32) vorhanden. Die Steuerschaltung (32) ist dazu eingerichtet, die bereitgestellte Sekundärleistung auf die Versorgungsschaltungen (27, 29) zu verteilen, insbesondere derart, dass die Abweichungen zwischen den Versorgungsspannungen (U1, U2) und dem jeweils zugeordneten Versorgungsspannungssollwert (U1s, U2s) minimiert und/oder gleich groß sind.
Patent DE-102015104746-A1 (DE)
Title: Verfahren und Geräte zum Bestimmen und Planen der Zugänglichkeit einer drahtlosen Netzwerkinstallation bei der Verwendung Fahrzeugbasierter Relaisknoten
Inventor: SCHEIM KOBI
IPC: H04W84/18
Filed: 2015-03-27
Abstract: Ein Verfahren zum Planen einer Infrastruktur eines Kommunikationsnetzwerks umfasst das Berechnen einer möglichen Kapazität einer Vielzahl von Fahrzeugrelaisknoten in einem Bereich, wobei die Vielzahl von Fahrzeugrelaisknoten Daten zwischen einer Vielzahl von tragbaren Vorrichtungen und mindestens einer Basisstation weiterleitet. Das Verfahren umfasst auch das Berechnen einer möglichen Datennachfrage in dem Bereich zum Übertragen von Daten zwischen der Vielzahl von tragbaren Vorrichtungen und der mindestens einen Basisstation. Das Verfahren umfasst ferner das Bestimmen, ob die Anzahl von Basisstationen, die den Bereich bedienen, ausreicht, indem die mögliche Kapazität der Vielzahl von Fahrzeugrelaisknoten in dem Bereich und die mögliche Datennachfrage in dem Bereich verwendet werden.
Patent DE-102015105820-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Verhindern eines Motorabwürgens bei einem Kurzschluss des Ölsteuerventils
Inventor: BYUN JUNG SUP
IPC: F02D41/22
Filed: 2015-04-16
Abstract: Ein Verfahren zum Verhindern eines Motorabwürgens bei einem Kurzschluss eines Ölsteuerventils kann aufweisen: Implementieren, mittels einer Steuervorrichtung, einer Motorabwürgenschutz-Steuerlogik zum Erhöhen einer Drehzahl eines Verbrennungsmotors auf einen gesetzten Zielwert, wenn eine Störungssignalanzahl des Ölsteuerventils aufgrund eines Kurzschlusses davon einen gesetzten Referenzwert überschreitet.
Patent DE-102015108656-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von wenigstens ein Seitenspeisersystem aufweisenden Gießformen
Inventor: SCHÄFER JÖRG
IPC: B22C9/08
Filed: 2015-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Gießformen mit einem den Formhohlraum der Gießform abbildenden Gießmodell (10) und wenigstens einem an dem Gießmodell (10) oder Formhohlraum positionierten Seitenspeisersystem (11), wobei das Seitenspeisersystem (11) einen einen inneren Speiserhohlraum (13) ausbildenden Speiser (12) und eine einen Verbindungskanal (15) zum Gießmodell (10) beziehungsweise dem Formhohlraum aufweisende Speiserkalotte (14) aufweist und die Hauptachse des Verbindungskanals (15) im Winkel zur Hauptachse des Speisers (12) verläuft, wobei in die Gießform zwischen dem gießmodellseitigen Ende des Verbindungskanals (15) und dem Gießmodell (10) beziehungsweise dem Formhohlraum ein aus einem hitzebeständigen Material bestehender Rahmen (16) mit einem darin aufgespannten, aus einem feuerfesten Material bestehenden und ein Durchgangsloch aufweisenden netzartigen Gewebe eingebracht und darin festgelegt wird.
Patent DE-102015109901-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern der Ausrichtung eines Fahrzeugradars
Inventor: HEO SUNG JOON
IPC: G01S7/40
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Steuern einer Ausrichtung eines Fahrzeugradars, die in der Lage sind, einen vertikalen Winkel eines Ziels automatisch zu erfassen, um eine Ausrichtung in einer vertikalen Richtung durchzuführen. Die Vorrichtung enthält: ein Substrat; eine Sendeantenneneinheit, die konfiguriert ist, auf einer Seite des Substrats angeordnet zu werden; eine Empfangsantenneneinheit, die konfiguriert ist, auf der anderen Seite des Substrats angeordnet zu werden; und eine Erfassungseinheit für den vertikalen Winkel, die konfiguriert ist zum Erfassen eines vertikalen Winkels eines Ziels auf der Grundlage eines von der Empfangsantenneneinheit empfangenen Signals, wobei die Empfangsantenneneinheit enthält: mehrere erste Antennen, die konfiguriert sind, in einer Reihenrichtung zu der Oberfläche des Substrats angeordnet zu werden; und mehrere zweite Antennen, die konfiguriert sind, in einer Spaltenrichtung der Oberfläche des Substrats angeordnet zu werden.
Patent DE-102015112943-A1 (DE)
Title: Wägevorrichtung
Inventor: MAISCH DAGOBERT
IPC: G01G19/00
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wägevorrichtung (1) zur Bestimmung des Schwerpunkts eines zu wiegenden Objekts (5) umfassend zumindest eine Waage (2) mit einer Wägefläche (3), welche Waage (2) zur Bestimmung eines Flächenschwerpunkts des zu wiegenden Objekts (5) geeignet ist, und Schwerpunktbestimmungsmittel (2, 6) zur Bestimmung des ersten Flächenschwerpunkts des zu wiegenden Objekts (5) in einer Ebene parallel zu der Wägefläche. Wesentlich ist, dass die Wägefläche (3, 3a, 3b) der Waage (2) kippbar ist und die Wägevorrichtung (1) Mittel (4) zum Kippen der Wägefläche (3, 3a, 3b) aufweist und die Schwerpunktbestimmungsmittel (2, 6) auch zur Bestimmung eines zweiten Flächenschwerpunkts des zu wiegenden Objekts (5) in einer Ebene der gekippten Wägefläche (3b) ausgebildet sind. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Bestimmung des Volumenschwerpunkts eines zu wiegenden Objekts (5) mittels einer Wägevorrichtung (1).
Patent DE-102015117795-A1 (DE)
Title: Störsignalunterdrückung beim elektrisch betriebenen Fahrzeug
Inventor: KAUTZ RICHARD WILLIAM
IPC: H04B1/10
Filed: 2015-10-20
Abstract: Es werden Systeme, Vorrichtungen und Verfahren zum Unterdrücken einer Störspannung an einem Fahrzeug vorgelegt. Ein Störsignalunterdrückungssystem (NCS) kann dazu ausgelegt sein, eine Masse-Karosserie-Spannung am Fahrzeug auf Null zu setzen, um ihre Interferenz mit einem Empfängersystem zu verhindern. Ein (NCS) kann einen Störsignalsensor (NSSR) zum Erfassen einer Störspannung und eine Einrichtung zum Störsignalnullsetzen (NNDV), die zum Bereitstellen einer Antistörsignalausgabe ausgelegt ist, enthalten. Ein Antistörsignal-Einkoppler (ANI) kann dazu ausgelegt sein, die Antistörsignalausgabe an einer Antistörsignal-Einkopplungsstelle anzusteuern. In einem Ausführungsbeispiel kann eine Antistörsignalausgabe dem Empfängersystem direkt über ein Kabel bereitgestellt werden. Alternativ kann ein Antistörsignal induktiv oder kapazitiv in eine Fahrzeugstruktur oder -komponente eingekoppelt werden, die nicht Teil des Empfängersystems ist. Ein Störsignalunterdrückungssystem kann in einer Rückkopplungs- oder einer Mitkopplungsanordnung angeordnet sein. Rundfunkfrequenzstörsignale und Nicht-Rundfunkfrequenzstörsignale können unterdrückt werden.
Patent DE-102015122365-A1 (DE)
Title: Türgriffanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK ANDREAS
IPC: E05B85/10
Filed: 2015-12-21
Abstract: Türgriffanordnung (3) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Träger (6), einer Handhabe (4), die zwischen einer Ruhestellung und Betätigungsstellung entlang eines ersten Bewegungsweges (12) schwenkbar an dem Träger (6) gelagert ist, einem Schließzylinder (7), und einem Rückstellmittel (14), wobei die Handhabe (4) derart gegenüber dem Schließzylinder (7) in eine Freigabestellung schwenkbar ist, dass sie von dem Schließzylinder (7) abhebbar ist und der Schließzylinder (7) für einen Einschub eines Schlüssels (11) freigebbar ist. Die Handhabe (4) ist aus der Betätigungsstellung entlang eines zweiten Bewegungsweges (18), der sich an den ersten Bewegungsweg (12) anschließt, in die Freigabestellung schwenkbar ausgebildet ist, wobei in der Freigabestellung der Handhabe (4) ein Rastmittel (19) die Handhabe (4) in ihrer Freigabestellung hält.
Patent DE-102015200396-A1 (DE)
Title: Nachgiebige struktur für einen dehnbaren kraftstofftank
Inventor: CRAGEL DANIEL FRANK
IPC: B60K15/035
Filed: 2015-01-14
Abstract: Dehnbarer Kraftstofftank, welcher in einem Fahrzeug enthalten ist, umfassend: ein Gehäuse; und eine nachgiebige Struktur, die mit dem Gehäuse gekoppelt ist, wobei die nachgiebige Struktur ein Stützelement, das mit einer ersten Seite eines Strukturelements gekoppelt ist, und ein Verstärkungselement aufweist, das mit einer zweiten entgegengesetzten Seite des Strukturelements gekoppelt ist.
Patent DE-102015201748-A1 (DE)
Title: Heckklappenanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ALDERSLEY NICHOLAS
IPC: B62D25/10
Filed: 2015-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heckklappenanordnung (100) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Tragstruktur, wobei die Tragstruktur zumindest ein Druckgussbauteil (104) umfasst, wobei die Tragstruktur ein Blechbauteil umfasst, das mit dem zumindest einen Druckgussbauteil verbunden ist.
Patent DE-102015201994-A1 (DE)
Title: Hubkolbenmotor, Kraftfahrzeug
Inventor: QUIRING STEFAN
IPC: F02F1/18
Filed: 2015-02-05
Abstract: Es wird ein Hubkolbenmotor (11) bereitgestellt, der einen Zylinderblock (12), zumindest eine in dem Zylinderblock (12) angeordnete Brennkammer (13), und eine die Brennkammer (13) umwandende Laufbuchse (14) aus einem ersten Material aufweist, Erfindungsgemäß umfasst der Hubkolbenmotor (11) ein Versteifungselement (17) aus einem zweiten Material zur radialen Versteifung der Laufbuchse (14), welches zwischen dem Zylinderblock (12) und der Laufbuchse (14) angeordnet ist und die Laufbuchse (14) zumindest teilweise umgibt, wobei das zweite Material einen höheren Elastizitätsmodul besitzt als das erste Material.
Patent DE-102015203218-A1 (DE)
Title: Gasturbinentriebwerk mit Ölkühler in der Triebwerksverkleidung
Inventor: TODOROVIC PREDRAG
IPC: F02K3/02
Filed: 2015-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Triebwerksverkleidung eines Fluggasturbinentriebwerks, mit einem Kerntriebwerk 10 und einem dieses umgebenden Nebenstromkanal 31, mit einer dem Nebenstromkanal 31 umschließenden vorderen Verkleidung 29 und einer in Axialrichtung verschiebbaren hinteren Verkleidung 30, sowie mit in dem Nebenstromkanal 31 angeordneten Statorschaufeln 32, wobei im Bereich der Statorschaufeln 32 an der Innenseite der vorderen Verkleidung 29 Ausnehmungen zur Ableitung von Fluid 40 aus dem Nebenstromkanal 31 ausgebildet sind, wobei das durch die Ausnehmungen abgeführte Fluid 40 mittels Strömungskanälen durch die vordere Verkleidung 29 geführt, mit zumindest einem Wärmetauscher 32 in Kontakt gebracht und nachfolgend zur Umgebung abgeleitet wird.
Patent DE-102015204319-A1 (DE)
Title: Verfahren zur gezielten Auswahl von angezeigten Elementen auf einer berührungssensitiven Anzeige
Inventor: KOGAN YEVGEN
IPC: G06F3/0488
Filed: 2015-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur gezielten Auswahl von angezeigten Elementen auf einer berührungssensitiven Anzeige, wobei das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte umfasst: a) Auswahl eines ersten angezeigten Elements mittels eines Eingabepunktes auf der berührungssensitiven Anzeige; b) Erfassen einer ersten Bewegungsrichtung des Eingabepunktes und Auswahl eines angezeigten Elements, welches der aktuellen Position des Eingabepunkts in einer ersten Skalierung entspricht; c) Erfassen einer zweiten Bewegungsrichtung, wobei die Auswahl des angezeigten Elements erhalten bleibt; d) Beim Erfassen der zweiten Bewegungsrichtung des Eingabepunktes, ändern der ersten Skalierung in eine zweite unterschiedliche Skalierung; und danach e) Erfassen einer Bewegung des Eingabepunktes in der ersten Bewegungsrichtung und Auswahl eines angezeigten Elements, welches der aktuellen Position des Eingabepunkts in der zweiten Skalierung entspricht.
Patent DE-102015204325-A1 (DE)
Title: Kantenfräsgruppe für die Bearbeitung von Paneelen aus Holz oder Ähnlichem
Inventor: BERNARDI PAOLO
IPC: B27G3/00
Filed: 2015-03-11
Abstract: Eine Kantenfräsgruppe für die Bearbeitung von Paneelen (2) aus Holz oder Ähnlichem ist mit einer Werkzeugspindel eines Bearbeitungszentrums kuppelbar und weist einen horizontalen Schlitten (10) auf, der mit einem Tragrahmen (7) mittels Einfügung einer ersten Dämpfervorrichtung (15) verschiebbar verbunden ist; mindestens ein Kantenfräswerkzeug (26), das auf einem vertikalen Schlitten (19, 20) montiert ist, der mittels Einfügung einer zweiten Dämpfervorrichtung verschiebbar mit dem horizontalen Schlitten (10) verbunden ist, und ein Ableitblech (34), das an der Kantenfräsgruppe befestigt ist, um die von dem Kantenfräswerkzeug (26) während der Bearbeitung der Paneele (2) erzeugten Späne bzw. Rückstände zu einer Absaughaube des Bearbeitungszentrums zu leiten.
Patent DE-102015205129-A1 (DE)
Title: Hebelanordnung
Inventor: HAVALDAR VAHID
IPC: F02M26/58
Filed: 2015-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hebelanordnung (1), insbesondere für eine Klappe (2) eines Abgaswärmeübertragers (3), mit einer Grundplatte (4), die einen Zapfen (5) und eine Öffnung (6) aufweist, wobei die Grundplatte (4), der Zapfen (5) und die Öffnung (6) durch ein Umformverfahren einteilig miteinander ausgebildet sind.
Patent DE-102015205673-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bremsassistenten in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BRENN MARTIN
IPC: B60W40/068
Filed: 2015-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Bremsassistenten (6) in einem Kraftfahrzeug (1), bei dem ein Zeitpunkt des Beginns eines durch den Bremsassistenten (6) eingeleiteten und von einer Bremsanlage (5) ausgeführten Bremsvorgangs zur Verringerung der Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (1) aufgrund eines von einer Sensoreinrichtung (7) des Kraftfahrzeugs (1) detektierten Hindernisses (3) in Abhängigkeit einer Entfernung des Kraftfahrzeugs (1) von dem Hindernis (3), einer Differenz zwischen der Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (1) und des Hindernisses (3) und/oder einer errechneten Zeitdauer bis zu einem Auftreffen des Kraftfahrzeugs (1) auf das Hindernis (3) und einem Reibwert zwischen dem Kraftfahrzeug (1) und einer Fahrbahn (2), auf dem sich das Kraftfahrzeug (1) bewegt, ermittelt wird. Der Zeitpunkt des Beginns des Bremsvorgangs wird bei verringertem Reibwert vorgezogen und dabei wird die Höhe einer von dem Bremsassistenten (6) bewirkten Bremsverzögerung auf eine in Abhängigkeit des Zustands der Fahrbahn (2), einer daraus abgeleiteten Reibwertklasse und/oder eines Reibwerts zwischen dem Kraftfahrzeug (1) und der Fahrbahn (2) notwendige Bremsverzögerung begrenzt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Bremsassistenten (6), mit einer Bremsanlage (5) und mit einer Sensoreinrichtung (7).
Patent DE-102015207821-A1 (DE)
Title: Längsführendes Fahrerassistenzsystem in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KNOLLER STEFAN
IPC: G08G1/0967
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Fahrerassistenzsystem in einem Kraftfahrzeug mit einem kartenbasiertem Erfassungssystem zum Erkennen vorausliegender Ereignisse, die zu einer Änderung der maximal zulässigen Höchstgeschwindigkeit führen, einer Funktionseinheit, die bei Erkennen eines relevanten vorlausliegenden Ereignisses durch das kartenbasierte Erfassungssystem zu einem definierten Zeitpunkt vor Erreichen des vorausliegenden Ereignisses eine Ausgabe eines Aufforderungshinweises zum Zulassen einer automatischen Anpassung der aktuell maximal zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf eine neue maximal zulässige Höchstgeschwindigkeit veranlasst, und bei Erkennen einer manuell ausgelösten Zulassungsbestätigung oder nicht erkannter Ablehnung eine Rücknahme der Ausgabe des Aufforderungshinweises veranlasst. Erfindungsgemäß ist die Funktionseinheit weiter eingerichtet, bei nicht erkannter Zulassungsbestätigung oder nicht erkannter Ablehnung eine Rücknahme der Ausgabe des Aufforderungshinweises erst nach Passieren des relevanten vorausliegenden Ereignisses zu veranlassen.