baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10331534-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Lenksystem für mobile Arbeitsmaschinen
Inventor: BECK JOCHEN
IPC: B62D5/28
Filed: 2003-07-11
Granted: 2008-01-17
Abstract: Hydraulisches
Lenksystem (100) für ein
Fahrzeug, insbesondere für
eine mobile Arbeitsmaschine, mit mindestens zwei Lenkzylindern (1,
2), in denen Zylinderkolben (3, 4) verschiebbar sind, deren Position
bzw. Bewegungsrichtung in den Lenkzylindern (1, 2) den Lenkwinkel
bzw. die Lenkrichtung lenkbarer Fahrzeugräder relativ zu einer Karosserie
(5) des Fahrzeugs festlegen, wobei jeder der verschiebbaren Zylinderkolben
(3, 4) den zugehörigen
Lenkzylinder (1, 2) in jeweils zwei Druckräume (6 und 7, 8 und 9) teilt,
und  einer hinsichtlich des Fördervolumens verstellbaren
ersten Hydropumpe (14), deren erster Anschluß (46) je nach Lenkrichtung
mit einem der Druckräume
(6, 7) des ersten Lenkzylinders (1) und mit einem der Druckräume (8,
9) des zweiten Lenkzylinders (2) verbunden ist, wobei der zweite Anschluß (15) der
verstellbaren ersten Hydropumpe (14) in einem geschlossenen Kreislauf
mit dem anderen Druckraum (6, 7) des ersten Lenkzylinders (1) und
mit dem anderen Druckraum (8, 9) des zweiten Lenkzylinders (2) verbunden...
Patent DE-10340797-B4 (DE)
Inventor: DILLINGER THOMAS
IPC: B60N2/75
Filed: 2003-09-02
Granted: 2009-08-20
Abstract: An armrest for a motor vehicle seat includes an armrest body configured to coupled to a fixing mechanism. The armrest body includes axle pins and stop pins and the fixing mechanism includes a pivot bearing and a stop groove. The axle pins are configured to insert into the pivot bearings and pivot about an axis of rotation. The distance between the stop pins is smaller than the distance between the pivot bearings.
Patent DE-10343078-B4 (DE)
Inventor: WULF UDO
IPC: B63B1/04
Filed: 2003-09-17
Granted: 2005-08-18
Abstract: The invention relates to a watercraft, particularly a river boat, with a hull for receiving useful devices and with propulsion units for generating a driving force and which are located on the hull. The watercraft according to the invention is characterized in that guiding elements are provided in the bow area on the underside of the hull, which have a vertical, forwardly tapering wedge shape, that the propulsion units in the bow area are set back from the wedge-shaped guiding elements, that between the guiding elements is provided a partial area of the hull constructed in the form of a horizontal wedge and that the propulsion units are pivotably mounted.
Patent DE-10354799-B4 (DE)
Title: Anordnung für eine Deichabdichtung und eine Deicherhöhung
Inventor: WIRZ CHRISTIAN H
IPC: E02B3/16
Filed: 2003-11-21
Granted: 2007-04-19
Abstract: Anordnung
für eine
Deichabdichtung und eine Deicherhöhung, bestehend aus aneinandergefügten Deichsicherungsplatten
(1) und Deicherhöhungsplatten (3)
jeweils aus Kunststoff, wobei an einem Ende jeder Deichsicherungsplatte
(1) beidseitig unlösbare
Führungsplatten
(2) angeordnet sind, die an diesem Ende einen U-förmigen Spalt
bilden, in den eine benachbarte Deichsicherungsplatte (1) senkrecht
geführt
einschiebbar ist, wobei die Führungsplatten
(2) gegenüber
der Oberkante der Deichsicherungsplatte (1) zur Aufnahme von Deicherhöhungsplatten
(3) verkürzt
sind, und jede Deicherhöhungsplatte
(3) an einem Ende beidseitig weitere Führungsplatten mit einem Teil
ihrer Seiten derart mit der Deicherhöhungsplatte (3) unlösbar verbunden
sind, dass sie an diesem Ende einen U-förmigen Spalt bilden, in den
eine benachbarte Deicherhöhungsplatte
(3) senkrecht geführt
einschiebbar ist, dass die weiteren Führungsplatten gegenüber der
Unterkante der Deicherhöhungsplatte
(3) abgesetzt sind, so dass die Deicherhöhungsplatten (3) sowohl an
einem seitlichen Ende als auch unten ein U-förmiges Führungselement aufweisen.
Patent DE-10357789-B4 (DE)
Title: Leistungs-Halbleitervorrichtung
Inventor: YAMADA JUNJI
IPC: H05K3/34
Filed: 2003-12-10
Granted: 2012-01-26
Abstract: Halbleiter-Leistungsmodul, das folgendes aufweist:  – eine metallische Basis (11);  – ein isolierendes Substrat (17), das fest auf die metallische Basis (11) auflaminiert ist, wobei das isolierende Substrat (17) einen plattenartigen isolierenden Körper (21) und eine leitfähige Oberflächenschicht (25) aufweist, die auf eine Oberfläche des plattenartigen isolierenden Körpers (21) über ein oberflächenseitiges Fixierelement (24, 26) fest auflaminiert ist;  – ein Leistungs-Halbleiterelement (13), das auf dem isolierenden Substrat (17) angebracht ist; und  – eine Elektrodenanschlußplatte (14) mit einem Basisbereich (14b), der über einen Verbindungsbereich (15) an dem isolierenden Substrat (17) fixiert ist,  wobei die leitfähige Oberflächenschicht (25) einen ersten leitfähigen Bereich (25a) und einen zweiten leitfähigen Bereich (25b) aufweist, wobei der Basisbereich (14b) über den Verbindungsbereich (15) auf dem ersten leitfähigen Bereich (25a) der leitfähigen Oberflächenschicht (25) fixiert ist, und  das oberflächenseitige Fixierelement (24, 26) folgendes aufweist:  einen ersten Fixierbereich, in welchem ein erstes Fixierelement...
Patent DE-10392610-B4 (DE)
Title: Verbesserter Wärmeübertrager
Inventor: FANG LEI
IPC: F28D1/053
Filed: 2003-05-03
Granted: 2019-07-18
Abstract: Wärmeübertrager (10,400,402), der Folgendes umfasst:einen ersten Endbehälter (12,420,514,554);einen zweiten Endbehälter gegenüber dem ersten Endbehälter;mehrere erste Rohre (408), die mit dem ersten und dem zweiten Endbehälter in Strömungsverbindung stehen, wobei die mehreren ersten Rohre (408) so ausgeführt sind, dass ein Fluidstrom durch sie hindurch verläuft, und mit einem ersten Endrohr (404), das ein Ende (412) des Wärmeübertragers (400, 402) definiert;mehrere zweite Rohre (408), die mit dem ersten und dem zweiten Endbehälter in Strömungsverbindung stehen, wobei die mehreren zweiten Rohre (408) so ausgeführt sind, dass ein Fluidstrom durch sie hindurch verläuft, und mit einem zweiten Endrohr (404), das ein Ende (414) des Wärmeübertragers (400, 402) definiert;wobei die mehreren ersten und zweiten Rohre (28, 30) mehrere gekrümmte Ränder (54) aufweisen;mehrere Rippen (34), die zwischen den ersten und den zweiten Rohren (408) angeordnet sind, wobei die ersten und die zweiten Rohre (408) und die Rippen allgemein koplanar bezüglich einander sind und wobei die mehreren Rippen (34) mehrere Vorsprünge (56) gegenüber den mehreren gekrümmten Rändern (54) der Rohre (28, 30) aufweisen, die während der Montage für Stabilität der Rohre (28, 30) bezüglich der Rippen (34) sorgen; undwobei das erste und/oder zweite Endrohr (404) an den Endbehältern befestigt und vom Fluidstrom abgegrenzt ist.
Patent DE-10392800-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Membranelektrodenanordnung einer PEM- oder einer SPE-Brennstoffzelle
Inventor: YAN SUSAN G
IPC: B05D5/12
Filed: 2003-06-11
Granted: 2009-06-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Membranelektrodenanordnung (12) einer PEM- oder einer SPE-Brennstoffzelle (10), bei dem:  – ein metallisches nicht poröses Substrat (72) vorgesehen wird;  – eine Aufschlämmung mit einem innenleitenden Material, einem elektrisch leitenden Material, einem Katalysator und einem Lösemittel gebildet wird;  – in einem Aufbringschritt die Aufschlämmung auf das nicht poröse Substrat (72) aufgebracht wird;  – die aufgebrachte Aufschlämmung in einem Trocknungsschritt, unter Ausbildung einer Elektrode, getrocknet wird, um eine Abziehlage (42, 44) zu bilden; und  – die Abziehlage (42, 44) mit einer PEM- oder SPE-Membran (46) in einem Verbindungsschritt verbunden wird;  dadurch gekennzeichnet, dass  das metallische nicht poröse Substrat (72) mit einer Dicke zwischen 0,03 Millimeter und 0,13 Millimeter vorgesehen wird, wodurch das Substrat (72) in einem Ablöseschritt beim Ablösen von der Abziehlage (42, 44) in einem unbeschädigten Zustand bleibt und somit in dem Verfahren wiederverwendbar ist.
Patent DE-19541386-B4 (DE)
Title: Tauchrohr für ein Flüssigkeits-Ringfilter
Inventor: BRIEDEN THOMAS
IPC: F02M37/54
Filed: 1995-11-07
Granted: 2004-07-08
Abstract: Tauchrohr für ein in etwa lotrechter Stellung zu. betreibendes von radial außen nach innen durchströmtes Flüssigkeits-Ringfilter, das von oben bis nahezu unten in das freie Zentrum des Ringfilters ragt und in seinem oberen Bereich eine kleine radiale Öffnung besitzt, dadurch gekennzeichnet, daß diese Öffnung (2) vor einer Beaufschlagung des Tauchrohres mit gefilterter Flüssigkeit mit einem von der gefilterten Flüssigkeit erst allmählich auflösbaren Material verschlossen ist.
Patent DE-19547608-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung
Inventor: MATTES BERNHARD
IPC: G01P15/18
Filed: 1995-12-20
Granted: 2005-11-10
Abstract: Sensoranordnung
für die
Erfassung der Lage und/oder der Beschleunigung eines beweglichen Körpers, mit  – einem
Trägheitskörper (3),
der sich in einem geschlossenen, mit dem beweglichen Körper fest
verbundenem Gehäuse
befindet und  – einem
am Gehäuse
angeordneten Detektor zur Erfassung einer horizontalen Verlagerung
des Trägheitskörpers (3),
dadurch gekennzeichnet, daß  – der Detektor
(10) derart an einer Grundplatte (6) des Gehäuses angeordnet ist, daß auch die
Erfassung einer vertikalen Verlagerung des Trägheitskörpers (3) durchführbar ist.
Patent DE-19650729-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Klimaanlage
Inventor: UEMURA YUKIO
IPC: B60H1/00
Filed: 1996-12-06
Granted: 2004-09-16
Abstract: Klimaanlage für ein Kraftfahrzeug, das eine Fahrgastzelle aufweist, mit:  Einem Klimatisierungsgehäuse (2), in welchem eine erste Innenluftansaugöffnung (26) und eine Außenluftansaugöffnung (29) an einer Endseite gebildet sind, und bei dem ein Fußraumöffnungsabschnitt (15) zum Ausblasen einer Luft gegen die Füsse eines Fahrgastes innerhalb der Fahrgastzelle und ein Entfrosteröffnungsabschnitt (16) zum Ausblasen der Luft gegen eine Innenseite einer Windschutzscheibe des Fahrzeugs am anderen Ende gebildet sind,  einem Trennwandelement (12) zum Trennen des Innern des Klimatisierungsgehäuses (2) in einen ersten Luftdurchlaß (13), der sich von der ersten Innenluftansaugöffnung (26) zu dem Fußraumöffnungsabschnitt (15) erstreckt, und in einen zweiten Luftdurchlaß (14), der sich von der Außenluftansaugöffnung (29) zu dem Entfrosteröffnungsabschnitt (16) erstreckt,  einem Luftgebläse (6) zum Erzeugen eines Luftstroms in den ersten und zweiten Luftdurchlässen (13, 14) in einer Richtung von der einen Endseite zu der anderen Endseite des Klimatisierungsgehäuses (2),  einem Heizwärmetauscher (8), der in den ersten und...
Patent DE-19702505-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Führen zweier ineinander angeordneter Objektivtuben
Inventor: NOMURA HIROSHI
IPC: G02B7/10
Filed: 1997-01-24
Granted: 2008-07-31
Abstract: Vorrichtung
zum Führen
zweier ineinander angeordneter Objektivtuben (16, 17) an einem festen Objektivtubus
(12), in dem der äußere bewegliche
Tubus (16) durch Gewindeeingriff drehbar geführt ist, während der innere bewegliche
Tubus (17) in dem festen Objektivtubus (12) mit mindestens einem
Führungsvorsprung
(17c) in jeweils einer ihm zugeordneten Geradführungsnut (12b) in Richtung
der optischen Achse beweglich geführt ist und beide Objektivtuben
(16, 17) zur Objektseite hin gemeinsam herausbewegt werden, dadurch
gekennzeichnet, daß  die
Geradführungsnut
(12b) an ihrem objektseitigen Ende entgegen dem Gewindedrehsinn
erweitert ist,  ein Haltering (33) in Eingriff mit dem objektseitigen
Ende des festen Objektivtubus (12) ist, nachdem der äußere Tubus
(16) mit dem festen Objektivtubus (12) in Eingriff gebracht ist,  der
Haltering (33) mindestens einen Eingriffsvorsprung (33a) hat, der
mit mindestens einer Erweiterung (12g) der Geradführungsnut
(12b) in Eingriff ist, und  der Eingriffsvorsprung (33a) eine
Fläche
(33f) hat, die das objektseitige Ende der mindestens einen...
Patent DE-19702532-B4 (DE)
Title: Chipkarte und Verfahren zum Erzeugen von Anschlußkontakten auf zwei Hauptoberflächen
Inventor: ASCHENBRENNER ROLF
IPC: H01L23/498
Filed: 1997-01-24
Granted: 2005-12-08
Abstract: Chipkarte
mit einem Kartengrundkörper
(10), einem Chip (24) und einem flexiblen Substrat (14), wobei der
Chip (24) und ein Teil des flexiblen Substrats (14) auf einer ersten
Hauptoberfläche
des Kartengrundkörpers (10)
derart angeordnet sind, daß elektrisch
leitfähige
Bereiche (16) des flexiblen Substrats (14) mit Anschlußbereichen
des Chips (24) elektrisch verbunden sind, wobei das flexible Substrat
(14) um zumindest eine Kante (20) des Kartengrundkörpers (10)
gebogen ist, derart, daß ein
Teil des flexiblen Substrats (14') auf einer zweiten Hauptoberfläche des
Kartengrundkörpers
(10) angeordnet ist, und wobei die elektrisch leitfähigen Bereiche
(16) des flexiblen Substrats (14) Anschlußkontakte auf der ersten und
der zweiten Hauptoberfläche
des Kartengrundkörpers
(10) definieren.
Patent DE-19717807-B4 (DE)
Title: Von mindestens einem Elektromagneten betätigbares Wegeventil
Inventor: HOEFLING KLAUS
IPC: F15B21/044
Filed: 1997-04-26
Granted: 2005-10-27
Abstract: Von
mindestens einem Elektromagneten betätigbares Wegeventil, insbesondere
4-Wege-Proportionalventil; mit einem Ventilgehäuse (10), das eine Ventilbohrung
(11) mit Steuerkammern (12, 13, 14, 15, 16) aufweist, von denen
eine eine Zulaufsteuerkammer (14) und eine eine Ablaufsteuerkammer
(12) ist, und mit einem Steuerschieber (25), der zur Steuerung von Öffnungsquerschnitten
zwischen den Steuerkammern (12, 13, 14, 15, 16) von dem mindestens
einen Elektromagneten (32, 33) in der Ventilbohrung (11) axial bewegbar
ist und vor dessen beiden Stirnseiten sich Flüssigkeitsräume (27) befinden, die untereinander
und mit dem Ankerraum (37) eines Elektromagneten (32, 33) in Verbindung
stehen, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Flüssigkeitsräumen (27) und
der Zulaufsteuerkammer (14) eine Zulaufdrossel (50) und zwischen
den Flüssigkeitsräumen (27)
und der Ablaufsteuerkammer (12) ein Druckbegrenzungsventil (55)
angeordnet ist.
Patent DE-19718161-B4 (DE)
Title: Elektromotor mit außen am Motorgehäuse angeordnetem Feststecker
Inventor: LEIMBACH LUTZ
IPC: H02K5/14
Filed: 1997-04-29
Granted: 2004-09-30
Abstract: Elektromotor mit radial außen am Motorgehäuse angeordnetem Feststecker mit den Merkmalen:  a) Der Feststecker (3) ist durch Anlage gegen ein gesondertes motorseitiges Stützglied, insbesondere eine Stützlasche (2.1), als baulich getrenntes Teil in Gegenrichtung zu der auf ihn beim Aufstecken eines Gegensteckers ausgeübten Kontaktierungskraft (F) abstützbar;  b) der Feststecker (3) ist in der Aufsteckrichtung des Gegensteckers und in der Gegenrichtung an dem Stützglied kraft- und/oder formschlüssig fixierbar;  c) der Feststecker (3) ragt im Bereich eines ein Lagerschild (2) aufnehmenden Endes eines Motorgehäuses (1) aus diesem heraus;  d) das Stützglied, insbesondere die Stützlasche (2.1), ist als radial das Motorgehäuse (1) überragender Flansch an den Lagerschild (2) angeformt.
Patent DE-19736620-B4 (DE)
Title: Anschlußanordnung für elektrische Einrichtung
Inventor: HIRAMATSU ETSUYA
IPC: H01R9/18
Filed: 1997-08-22
Granted: 2007-01-18
Abstract: Anschlußanordnung
für eine
elektrische Einrichtung, umfassend:  ein mit einem Gewindeloch
(3b) versehenes festes Anschlußstück (3a),
welches in einem durch isolierende Wände abgeteilten Anschlußabteil
(3; 9) eines Rahmens (5) befestigt ist,  ein Schraub-Anschlußteil (2;
8) mit einer in das Gewindeloch (3b) einschraubbaren Schraube (2n;
8n) und einem Anschlußwinkel
(2a; 8a) mit einem von der Schraube drehbar durchsetzten Klemmschenkel
und einem von diesem in Richtung auf das feste Anschlußstück abgebogenen
Führungsschenkel
(20; 80), der in eine Führungsnutanordnung (3m;
9m) in einer der isolierenden Wände
einsetzbar und derart führbar
ist, daß das
Schraub-Anschlußteil
in Axialrichtung des Gewindelochs beweglich ist, und  eine Einrichtung
(1b, 1a, 2h; 7b, 7a, 8h) zur temporären Fixierung des Schraub-Anschlußteils in
einer Position, in der das Ende der Schraube (2n; 8n) von dem festen
Anschlußstück (3a)
beabstandet ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Führungsnutanordnung
(3m; 9m) in Axialrichtung des Gewindelochs (3b) in einen dem festen...
Patent DE-19737122-B4 (DE)
Title: Zoomobjektiv
Inventor: YAMAMOTO CHIKARA
IPC: G02B15/20
Filed: 1997-08-26
Granted: 2006-08-03
Abstract: Zoomobjektiv
umfassend  eine erste Linsengruppe (I) negativer Brechkraft,  eine
zweite Linsengruppe (II) positiver Brechkraft,  eine dritte
Linsengruppe (III) positiver Brechkraft, und  eine vierte Linsengruppe
(IV) positiver Brechkraft, welche in Reihenfolge von einer Bildseite
zu einer Objektseite angeordnet sind,  wobei die erste (I),
zweite (II) und dritte (III) Linsengruppe relativ zueinander in
einem vorgegebenen Verhältnis
und relativ zu der vierten Linsengruppe (IV), welche ortsfest ist, derart
axial verschiebbar sind, dass während
des Zoomens von einer Weitwinkel-Endstellung in Richtung auf eine
Tele-Endstellung ein axialer Abstand zwischen der ersten (I) und
der zweiten (II) Linsengruppe gleichförmig abnimmt und ein axialer
Abstand zwischen der zweiten und der dritten Linsengruppe gleichförmig zunimmt,
wobei das Zoomobjektiv die folgende Beziehung erfüllt:  1,6 < D 34W /F W  < 2,8, worin
D 34W  der axiale Abstand zwischen der dritten
(III) und der vierten (IV) Linsengruppe des Zoomobjektives in der Weitwinkel-Endstellung
ist, und F W  die Brennweite des gesamten
Zoomobjektivs...
Patent DE-19758822-B4 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: TANAKA SUSUMU
IPC: C21D9/40
Filed: 1997-02-21
Granted: 2012-10-04
Abstract: Wälzlager mit einem Innenring, einem Außenring und Wälzelementen, bei dem zumindest ein Teil, ausgewählt aus Innenring, Außenring oder Wälzelementen aus einem Legierungsstahl hergestellt ist, bestehend im wesentlichen aus 0,04 Gew.-% oder mehr und weniger als 0,5 Gew.-% C, 8,0 bis 20,0 Gew.-% Cr, 0,1 bis 1,5 Gew.-% Mn, 0,1 bis 2,0 Gew.-% Si, 0,05 bis weniger als 0,2 Gew.-% N und den Rest Fe und zufälligen Verunreinigungen, wobei die Beziehung unter den C, Cr und N-Anteilen im Kern die Beziehung erfüllt:
Patent DE-19802251-B4 (DE)
Title: Schlingfederkupplung
Inventor: ORLAMUENDER ANDREAS
IPC: F16D13/08
Filed: 1998-01-22
Granted: 2005-06-16
Abstract: Schlingfederkupplung,
insbesondere zur Anordnung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfassend  eine
um eine Drehachse (A) drehbare erste Komponente (12),  eine
um die Drehachse (A) drehbare zweite Komponente (30),  eine
spiralartige Schlingfederanordnung (114), welche an einer Komponente
(12) von erster und zweiter Komponente (12, 30) bezüglich dieser
im Wesentlichen drehfest gehalten ist und zur Herstellung einer
Drehkopplung zwischen erster und zweiter Komponente (12, 30) an
einer Umfangsfläche
(41) der anderen Komponente (30) von erster und zweiter Komponente
(12, 30) in Kopplungsanlage ist oder bringbar ist,   dadurch
gekennzeichnet,  dass die Schlingfederanordnung (114) mit einem
ersten Federabschnitt (116) zur Drehmomentübertragung an einer Umfangsfläche (39)
der einen Komponente (12) in Kopplungsanlage ist oder bringbar ist
und mit einem zweiten Federabschnitt (118) an der Umfangsfläche (41)
der anderen Komponente (30) in Kopplungslage ist oder bringbar ist, wobei
die Umfangsfläche
(39) an der einen Komponente (12) und die Umfangsfläche (41)
an der...
Patent DE-19837694-B4 (DE)
Title: Coaxialventil mit Gegendruckrückentlastung
Inventor: ARNOLD WILLI
IPC: F16K17/04
Filed: 1998-08-19
Granted: 2008-02-07
Abstract: Coaxialventil
mit einem Gehäuse
(1, 2, 3), in dem ein in axialer Richtung beweglich gelagertes Ventilstellglied
(V) ist, und eine erste Dichtung (13) direkt am Ventilstellglied
(V) anliegt, wobei innerhalb des Ventilgehäuses (1, 2, 3) ein Rückschlag-
oder Überdruckventil angeordnet
ist, und wobei das Coaxialventil durchströmende Medium von der Auslassseite
(A) des Coaxialventils über
das Rückschlag-
oder Überdruckventil
in den das Ventilstellglied (V) umgebenden Raum (U) gelangen kann,
sofern der Druck im Auslassstutzen (A) des Coaxialventils größer als
im Raum (U) ist oder die Druckdifferenz zwischen dem Auslassstutzen
(A) und dem Raum (U) einen bestimmten Wert überschreitet, dadurch gekennzeichnet, dass
die erste Dichtung (13) zwischen einem Positionierteil (9) und der
Außenwand
des Ventilstellgliedes (V) angeordnet ist, und dass zwischen dem
Positionierteil (9) und der Gehäuseinnenwand
das Ventilstellglied (14, 14a) des Rückschlag- bzw. Überdruckventils
angeordnet ist.
Patent DE-19855924-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Verbindung
Inventor: TSAI NIEN-YU
IPC: H01L21/283
Filed: 1998-12-02
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Verbindungen, die für eine dielektrische Schicht
(202) mit einem darin angeordneten Metallkontakt (206) verwendet
werden, mit folgenden Schritten:  Ausbilden einer Metallschicht
(212) auf der dielektrischen Schicht (202);  Aufbringen einer
Fotolackschicht (218) auf die Metallschicht (212) und Ätzen der
Metallschicht (212), derart, dass eine den Metallkontakt teilweise überdeckende
Metallleitung (210) ausgebildet wird, und  Entfernen der Fatolackschicht
(218) mithilfe eines Sauerstoffplasmas,  Bereitstellen eines
reinen Wasserdampfplasmas, wobei der Fluss des reinen Wasserdampfplasmas
300 bis 500 sccm beträgt,
und  Behandeln des freiliegenden Metallkontakts mit dem reinen Wasserdampfplasma
für 20
bis 30 Sekunden,  wobei eine Barrierenschicht (208) zwischen
der dielektrischen Schicht (202) und dem Metallkontakt (206) gebildet wird;  eine
Barrierenschicht (214) zwischen der dielektrischen Schicht (202)
und der Metallschicht (212) gebildet wird; und  eine Antireflexschicht
(216) zwischen der Metallschicht (212) und der Fotolackschicht (218)
gebildet wird.
Patent DE-19930006-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Magnetventils und ein nach diesem Verfahren hergestelltes Magnetventil
Inventor: SEN MEHMET-FATIH
IPC: H01F7/06
Filed: 1999-06-30
Granted: 2004-07-22
Abstract: Es wird ein Elektromagnet (48) mit einer Spule (10, 10a, 10b) und ein Verfahren zur Herstellung eines Elektromagneten (48) vorgeschlagen. Es sind mindestens zwei Windungen (26) mindestens einer Wicklungslage (28) der Spule (10, 10a, 10b) kurzgeschlossen. Dadurch ist ein einfacher Abgleich der Druck-Strom-Kennlinie eines Magnetventils (46) möglich. Bei dem Verfahren zur Herstellung wird der Elektromagnet (48) nach der Herstellung gemessen. In Abhängigkeit der Messung werden mindestens zwei Windungen (26) der Spule (10, 10a, 10b) so kurzgeschlossen, daß ein für den Elektromagneten (48) vorgegebener Bereich (58) erreicht wird.
Patent DE-19934434-B4 (DE)
Title: Wert- und Sicherheitserzeugnis mit Mikrokanälen
Inventor: KAPPE FRANK
IPC: B42D25/00
Filed: 1999-07-22
Granted: 2006-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wert- und Sicherheitsdokument mit Perforierung, bei dem Mikrokanäle als zusätzlicher Sicherheits- und Echtheitsnachweis angeordnet sind.
Patent DE-19957324-B4 (DE)
Title: Beschichtungszusammensetzung und deren Verwendung zur Herstellung von Schutzschichten für Polymere, damit hergestellteSchutzschichten sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HARENBURG JENS DR
IPC: C09D183/08
Filed: 1999-11-29
Granted: 2011-12-01
Abstract: Beschichtungszusammensetzung zur Herstellung von Schutzschichten, umfassend die folgenden drei obligatorischen Komponenten: A) 30–70 Mol-% des Hydrolyse- und Kondensationsproduktes einer Siliciumverbindung der allgemeinen Formel X-Si-(OR1)3, wobei X eine hydrolytisch nicht abspaltbare, an Silicium gebundene Alkylkette mit endständiger Epoxidgruppe darstellt und R1 einer Alkylkette mit C = 1 bis C = 2 entspricht, B) 30–70 Mol-% des Hydrolyse- und Kondensationsproduktes einer Siliciumverbindung der allgemeinen Formel Y-Si-(OR2)3, wobei Y eine hydrolytisch nicht abspaltbare, an Silicium gebundene Alkylkette mit einer oder mehrerer Aminogruppen darstellt und R2 einer Alkylkette mit C = 1 bis C = 2 entspricht, und C) bis zu 10 Mol-% des Umsetzungsproduktes aus einer Siliciumverbindung der allgemeinen Formel Y-Si-(OR2)3, wobei Y eine hydrolytisch nicht abspaltbare, an Silicium gebundene Alkylkette mit einer oder mehrerer Aminogruppen darstellt und R2 einer Alkylkette mit C = 1 bis C = 2 entspricht, und einem perfluorierten Carbonsäureester der allgemeinen Form Z-COOR3, wobei Z...