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Patent DE-102019115788-A1 (DE)
Title: Automatische Identifizierung einer Ego-Fahrspur und Anpassung einer Fahrtrajektorie für eine Ego-Fahrzeug in Abhängigkeit von der Ego-Fahrspur
Inventor: TZEMPETZIS DIMITRIOS
IPC: B60W30/10
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren für eine Fahrstrategie eines Ego-Fahrzeugs auf einer Straße mit einer Ego-Fahrspur, wobei die Straße mindestens eine erste Fahrspur und eine zweite Fahrspur aufweist, wobei das Verfahren die Schritte aufweist: Zuweisen des Ego-Fahrzeugs zu seiner Fahrspur als die Ego-Fahrspur (300), Bewerten einer Fahrszene für die Ego-Fahrspur basierend mindestens auf der Umgebungsinformation (400), Bestimmen einer Fahrstrategie basierend auf der Fahrszene (500), und Ausführen mindestens einer Operation gemäß der Fahrstrategie (600) durch ein internes System des Ego-Fahrzeugs. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Computerprogramm und ein computerlesbares Speichermedium. Weiterhin betrifft die Erfindung ein System mit Einrichtungen zum Ausführen der Schritte des erfindungsgemäßen Verfahrens. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein internes System des Ego-Fahrzeugs, ein Ego-Fahrzeug, das das interne System aufweist, und ein Signal für eine Übertragung in einem der Schritte des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102019116636-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und Fluiddurchfluss-Messanordnung mit einer derartigen Sensorvorrichtung
Inventor: LÖKEN MICHAEL
IPC: G01F15/075
Filed: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (12) mit einem Erregermagneten (20) zur Erzeugung eines alternierenden Erregermagnetfelds, einem Energiegenerator (22) mit einem Impulsdraht-Modul (24), in dem durch das alternierende Erregermagnetfeld elektrische Energiepulse erzeugbar sind, mindestens einem Sensorelement (32,34) zur Erfassung einer physikalischen Größe und zur Bereitstellung eines Sensorsignals, einer Auswerteeinheit (36) zur Auswertung des mindestens einen Sensorsignals, und einer Funk-Datenschnittstelle (38), die über eine Datenverbindung mit der Auswerteeinheit verbunden ist, wobei das mindestens eine Sensorelement (32,34) und die Auswerteeinheit (36) jeweils elektrisch mit dem Energiegenerator (22) verbunden sind und durch diesen mit elektrischer Energie versorgbar sind, sowie eine Fluiddurchfluss-Messandordnung (10) mit einer derartigen Sensorvorrichtung (12).Die erfindungsmäße Sensorvorrichtung (12) beziehungsweise Fluiddurchfluss-Messandordnung (10) erfordert weder zur Energieversorgung noch zur Datenübertragung eine externe Kabelverbindung und ist daher kostengünstig auch an schwer zugänglichen Messstellen installierbar.
Patent DE-102019116794-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: SCHIRMER MARC
IPC: F25D27/00
Filed: 2019-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem wärmeisolierten Gerätekorpus, der einen Innenraum umschließt, wobei an der Vorderseite des Gerätekorpus eine Entnahmeöffnung vorgesehen ist, um Waren in den Innenraum einbringen und daraus entnehmen zu können, wobei eine wärmeisolierte Tür vorgesehen ist, um die Entnahmeöffnung reversibel zu verschließen, wobei das Gerät eine die Tür umlaufende Projektionsfläche aufweist, die vorzugsweise zumindest teilweise von vorne sichtbar ist, und wobei das Gerät ferner eine von vorne zumindest teilweise verdeckte Lichtquelle aufweist, um die Projektionsfläche anzustrahlen.
Patent DE-102019116874-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auswerfen eines bewegbar gelagerten Möbelteils
Inventor: BLENK JÉRÔME
IPC: A47B88/463
Filed: 2019-06-24
Abstract: Vorrichtung zum Auswerfen eines bewegbar gelagerten Möbelteils, wobei die Vorrichtung einen Grundkörper mit einem daran beweglich vorhandenen Auswerfehebel umfasst und ein Antriebssystem zum Antreiben einer Bewegung des Auswerfehebels. Die Vorrichtung kennzeichnet sich dadurch, dass die Vorrichtung ein Seilzugsystem mit einer Wickeltrommel und einem Zugelement aufweist, wobei ein erstes Ende des Zugelements mit dem Auswerfehebel verbunden ist und ein zweites Ende des Zugelements mit der Wickeltrommel, sodass der Auswerfehebel in einer Schließbewegung mittels des Seilzugssystems aus einer geöffneten Stellung in eine geschlossene Stellung an der Vorrichtung bewegbar ist.
Patent DE-102019122396-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem eine Mehrzahl von Fahrzeugstützen aufweisenden Stützsystem
Inventor: HINRICHS THORBEN
IPC: B62D49/08
Filed: 2019-08-20
Abstract: Fahrzeug (10) mit einem eine Mehrzahl von Fahrzeugstützen (20) aufweisenden Stützsystem, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Fahrzeugstütze (20) einen am Fahrzeug (10) angeordneten Kragträger (30) und einen am freien Ende des Kragträgers (30) verschwenkbar angeordneten Arbeitszylinder (40) aufweist.
Patent DE-102019125885-A1 (DE)
Title: Eine Kunststoffplattenstruktur für den Gebäudebau
Inventor: CHAN LI-CHUN
IPC: E04F13/04
Filed: 2019-09-26
Abstract: Bei der erfindungsgemäßen Kunststoffplattenstruktur für den Gebäudebau handelt es sich um eine vereinfachte Bautechnik mit den zusätzlichen Funktionen Schallschutz, Feuchtigkeitsschutz und Feuerhemmung, bei der hauptsächlich bei der Fertigung des durch eine wellenförmige oder wabenartige plattenförmige Struktur beabstandet gestützten hohlen Plattenkörpers vorab hervorstehende, unregelmäßige, beabstandet angeordnete Stäbe, die jeweils ein widerhakenförmiges Bogenende aufweisen, einstückig auf mindestens einer von der oberen Platte und der unteren Platte angeordnet werden, um eine unregelmäßige, unebene Plattenoberfläche zu bilden. Die ebene Plattenoberfläche liegt direkt an einer Deckenplatte (Wandplatte) an und wird einfach mit Nägeln befestigt und positioniert, anschließend wird zur Vereinfachung der späteren Bauausführung eine einfache Glättung an der oberen Betonplattenschicht der gesamten Wandoberfläche bzw. Deckenplattenoberfläche durchgeführt. Durch den Abstand des hohlen Kunststoffplattenmaterials können bei der Baukonstruktion hinsichtlich der gewerblichen Anwendbarkeit die vorteilhaften Effekte der Wärmedämmung, des Feuchtigkeitsschutzes und der Feuerhemmung erzielt werden. Durch die unregelmäßige Anordnung der Stäbe kann der Plattenkörper mit dem Putzmörtel fest kombiniert werden, um in Bezug auf die Plattenoberfläche eine stabile, praktische und sichere Mehrzweckkonstruktion zu erzielen.
Patent DE-102019127151-A1 (DE)
Title: Zahnradspannfutter mit einer stabilen Greifwirkung
Inventor: XIE SHU-LIN
IPC: B23B31/169
Filed: 2019-10-09
Abstract: Zahnradspannfutter mit einer stabilen Greifwirkung, aufweisend: einen ersten Hauptkörper (10), der ein Innengewinde (11) und ein inneres Ringloch (12) aufweist, die koaxial angeordnet sind; einen zweiten Hauptkörper (20), der ein Außengewinde (21) und einen Außenumfang (22) aufweist, die koaxial zueinander angeordnet sind, wobei das Außengewinde (21) mit dem Innengewinde (11) verschraubt ist, und wobei der Außenumfang (22) angepasst an das innere Ringloch (12) gegen dieses satt anliegt, und wobei der zweite Hauptkörper (20) ein Montageloch (23) aufweist; einen Backenhalter (30), der zwischen dem ersten Hauptkörper (10) und dem zweiten Hauptkörper (20) angeordnet ist, wobei ein Ende des Backenhalters (30) mit einer Vielzahl von Backennuten (32) zur Aufnahme von Spannbacken (33) versehen ist; eine Spindel (40), die sich zwischen dem ersten Hauptkörper (10) und dem zweiten Hauptkörper (20) befindet, wobei die Spannbacken (33) an einem Ende der Spindel (40) gleitend verschiebbar sind; ein Kegelrad (50), das sich im zweiten Hauptkörper (20) befindet und mit der Spindel (40) schraubverbunden ist; und ein Antriebsrad (60), das im Montageloch (23) drehbar gelagert ist und mit dem Kegelrad (50) in Eingriff steht. Dadurch wird die Konzentrizität des Spannfutters erhöht, um den Effekt des stabilen Spannens von Werkzeugen zu erzielen.
Patent DE-102019128762-A1 (DE)
Title: Bremsstaubpartikelfilter
Inventor: JURGENSON SÖREN
IPC: B60T1/06
Filed: 2019-10-24
Abstract: Ein Bremsstaubpartikelfilter zur Aufnahme von Bremsstaub einer Scheibenbremse weist ein ringsegmentförmiges Filtergehäuse mit zwei Gehäusehalbschalen und einen Filtereinsatz auf. An den Gehäusehalbschalen sind axiale Verbindungslaschen angeordnet, die sich zumindest annähernd parallel zur Längsachse des Filtergehäuses erstrecken und in Achsrichtung überlappen.
Patent DE-102019131215-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines generativ gefertigten Erzeugnisses und Erzeugnis
Inventor: LIPPITSCH STEFAN
IPC: B33Y30/00
Filed: 2019-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung eines Erzeugnisses (22) aus übereinander angeordneten flächigen, definiert konturierten und miteinander gefügten Materiallagen (20). Nach der Erfindung ist eine Schneideinrichtung (10) vorgesehen, die aus einer ersten und jeder weiteren Lage des flächigen Materials (20) eine Konturschicht (21) ausschneiden kann, wobei weiterhin ein zumindest vertikal über einen Hubbereich verfahrbarer, zur Aufnahme des Erzeugnisses geeigneter Hubtisch (15) vorgesehen ist, wobei weiterhin die ausgeschnittene Konturschicht (21) relativ zu dem Erzeugnis (22) und als eine der Schichten positionierbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Erzeugnis.
Patent DE-102019135472-A1 (DE)
Title: Füllmaschine
Inventor: DANELSKI ALEXANDER
IPC: B67C3/22
Filed: 2019-12-20
Abstract: Vorgestellt wird eine Füllmaschine zum Befüllen von Behältern mit einem flüssigen Füllgut. Die vorliegende Erfindung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass die Relativbewegung zum Verbringen des Verschließelementetragrings von dem Nicht-Eingriffszustand in den Eingriffszustand und wieder zurück als eine unabhängige Hubbewegung des Verschließelementetragrings und eine hiervon getrennte Drehbewegung des Rotors relativ zu dem Verschließelementetragring jeweils mit einem oder mehreren getrennten Dreh- und Hubbewegungsanteilen ausgebildet ist, wobei zumindest eine Hubeinrichtung für die Hubbewegung/-santeile und der Antrieb des Rotors für die Drehbewegung/-santeile vorgesehen ist.
Patent DE-102019135779-A1 (DE)
Title: Dekorationsmittel
Inventor: SEKIC AMELA
IPC: A45D31/00
Filed: 2019-12-23
Abstract: Ein Dekorationsmittel (10) ist an einem Körperteil, insbesondere einem Finger (13) und/oder einem Zeh, mittels eines dekorationsmittelseitigen Haftmittels (14), das mit einem körperteilseitigen Wirkmittel (16) zusammenwirkt, befestigbar. Das Haftmittel (14) und das Wirkmittel (16) entfalten eine magnetische Wechselwirkung.
Patent DE-102019203651-A1 (DE)
Title: System zur selbsttätigen Lenkung eines Fahrzeugs
Inventor: KREMMER MARTIN
IPC: A01B69/00
Filed: 2019-03-18
Abstract: Ein System dient zur selbsttätigen Lenkung eines Fahrzeugs (12) und/oder eines damit verbundenen Arbeitsgeräts (14) zur Durchführung eines pflanzenbaulichen Arbeitsvorgangs auf einem Feld (10). Ein Bahnkrümmungsbestimmungssystem ist eingerichtet ist, ein Signal hinsichtlich der Krümmung der befahrenen Bahn abzugeben, und eine Kamera (60, 60') ist mit einem Bildverarbeitungssystem (62, 62') verbunden, das programmiert ist, anhand des Bildsignals der Kamera (60, 60') Merkmale auf dem Feld (10) zu erkennen, an denen das Fahrzeug (12) und/oder das Arbeitsgerät (14) entlang zu lenken ist. Das Bildverarbeitungssystem (62, 62') ist programmiert im Fall, (a) dass das Signal des Bahnkrümmungsbestimmungssystem anzeigt, dass die Bahn gerade ist, beim Verarbeiten des Bildsignals der Kamera (60, 60') davon auszugehen, dass die Merkmale auf einer geraden Reihe angeordnet sind und im Fall, (b) dass das Signal des Bahnkrümmungsbestimmungssystem anzeigt, dass die Bahn gekrümmt ist, beim Verarbeiten des Bildsignals der Kamera (60, 60') davon auszugehen, dass die Merkmale auf einer gekrümmten Linie angeordnet sind.
Patent DE-102019207939-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen aufweisend eine Markierungsfläche
Inventor: RITTWEGER STEFAN
IPC: B60C13/00
Filed: 2019-05-29
Abstract: Fahrzeugluftreifen (1) mit Seitenwänden (2) und einem Laufstreifen (3) und mit zumindest einer Markierungsfläche (4) auf zumindest einer der Seitenwände (2) und/oder dem Laufstreifen (3), wobei die Markierungsfläche (4) zwei Parallelenscharen (5, 5') aus länglichen Erhebungen (6, 6') aufweist, wobei sich die beiden Parallelenscharen (5, 5') schneiden und ein Parallelogramm-Gitter bilden.Aufgabe ist es daher, die Kontrastwirkung noch gezielter zu beeinflussen und die Kontrastwirkung weiter zu erhöhen. Zudem soll eine einfache Herstellbarkeit des Reifens ermöglicht sein.Dies wird erreicht, indem die Parallelogramme des Parallelogramm-Gitters einen Innenwinkel (7) von 35° bis 90° aufweisen und dass zumindest ein Parallelogramm, bevorzugt mindestens die Hälfte der Parallelogramme, besonders bevorzugt alle Parallelogramme, innerhalb seiner bzw. ihrer flächigen Erstreckung eine zusätzliche Erhebung (8) aufweist bzw. aufweisen.
Patent DE-102019208293-A1 (DE)
Title: Welle für eine elektrische Maschine
Inventor: LANG MARTIN
IPC: H02K1/32
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Welle (12) für eine elektrische Maschine (10), mit: einer äußeren Teilwelle (32), die dazu ausgebildet ist, mit einem Rotor (14) der elektrischen Maschine drehfest verbunden zu werden; einer inneren Teilwelle (30), die mit der äußeren Teilwelle drehfest verbunden ist, und als Ausgangswelle der elektrischen Maschine ausgebildet ist; einem in radialer Richtung zwischen der äußeren Teilwelle und der inneren Teilwelle angeordneten Zufluss (36), um der Welle Kühlfluid (28) zuzuführen; und einem in radialer Richtung zwischen der äußeren Teilwelle und der inneren Teilwelle angeordneten Abfluss (42), um der Welle zugeführtes Kühlfluid abzuführen, wobei die äußere Teilwelle einen Fluidraum (40) umschließt, der in axialer Richtung zwischen dem Zufluss und dem Abfluss angeordnet ist; der Fluidraum zur Aufnahme des Kühlfluids ausgebildet ist, um die Welle zu kühlen; und eine Fließrichtung des Kühlfluids in dem Fluidraum durch eine Förderrichtung einer Fluidpumpe (24) festgelegt ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine elektrische Maschine (10) mit einer solchen Welle sowie ein System (20) zum Kühlen einer solchen elektrischen Maschine.
Patent DE-102019209076-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Gefügen von Packungen
Inventor: VERKUIJL SIMON JAN
IPC: B65B35/30
Filed: 2019-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung von Gefügen von Packungen, insbesondere, jedoch nicht ausschließlich die Herstellung von Gefügen von Eierpackungen, wobei mindestens zwei Packungen hintereinander in eine Förderrichtung T über einen Förderer einer stromabwärtig gelegenen Zwischenposition auf dem vorgenannten Förderer zugeführt werden und wobei eine Reihe von Packungen gebildet wird, wobei die Vorrichtung mindestens eine einzige Schiebestange umfasst, die, angeordnet unmittelbar oberhalb des Förderers und aktiviert nach dem Erreichen der vorgenannten stromabwärtig gelegenen Zwischenposition, in Querrichtung zur vorgenannten Transportrichtung T bewegt werden kann, wobei die vorgenannte Reihe von Eierpackungen zu einer Querendposition bewegt wird.Mit dem großen Vorteil werden auf effiziente Weise diese Gefüge hergestellt, die mit einem Greifer unmittelbar aufgenommen und transportiert werden können.Mit dieser Weise der Behandlung von Gefügen von Packungen, zum Beispiel Eierpackungen, wird die Geschwindigkeit des Handelns vergrößert und damit die Kapazität des Verpackens vergrößert.
Patent DE-102019209318-A1 (DE)
Title: Integrierte Einzeldiffusionsunterbrechung
Inventor: ZANG HUI
IPC: H01L29/78
Filed: 2019-06-27
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden eines Feldeffekttransistors vom Finnentyp (FinFET) umfasst die Kointegration von verschiedenen Isolationsstrukturen, umfassend Gateschnittstrukturen und flache Diffusionsunterbrechungsstrukturen, die mit gemeinsamen Maskierungs- und Ätzschritten gebildet werden. Nach einem zusätzlichen Strukturierungsschritt, um eine Segmentierung von leitfähigen Source/Drain-Kontakten bereitzustellen, wird ein einzelner Abscheidungsschritt verwendet, um eine dielektrische Isolationsschicht innerhalb von jeder der Gateschnittöffnungen, der flachen Diffusionsunterbrechungsöffnungen und von Aussparungen über einer Flachgrabenisolation zwischen aktiven Vorrichtungsgebieten zu bilden.
Patent DE-102019209443-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung zum Ermitteln eines Fluiddrucks
Inventor: HEISE ANDREAS
IPC: G01L9/04
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoreinrichtung (10) zum Ermitteln eines Fluiddrucks, mit einem Gehäuse (12), innerhalb welchem eine Fluidkammer (14) oder ein Fluidbereich angeordnet ist, deren bzw. dessen Bewandung (16) einen Deformationsbereich (18) aufweist, welcher dazu eingerichtet ist, von einem in der Fluidkammer (14) oder dem Fluidbereich befindlichen Fluid in Abhängigkeit des Fluiddrucks verformt zu werden, und einer Messeinrichtung (20), welche an einer Außenfläche (22) des Gehäuses (12) befestigt und zumindest abschnittsweise am Deformationsbereich (18) angeordnet ist, wobei die Messeinrichtung (20) dazu eingerichtet ist, die Verformung des Deformationsbereichs (18) zum Ermitteln des Fluiddrucks zu erfassen.
Patent DE-102019210260-A1 (DE)
Title: Pumpengehäuse eines Hydraulikaggregats mit einer Auslassventilaufnahme
Inventor: WELLHOEFER MATTHIAS MARCUS
IPC: F04B23/02
Filed: 2019-07-11
Abstract: Bei einem Pumpengehäuse (108) eines Hydraulikaggregats (23) einer Fahrzeugbremsanlage (10) mit mindestens einem Radbremszylinderanschluss (53, 57) zum Anschließen eines Radbremszylinders (54, 58) an dem Pumpengehäuse (108), mit einer zum einzelnen Radbremszylinderanschluss (53, 57) gehörigen Auslassventilaufnahme (64) zum Aufnehmen eines Auslassventils (46, 48), das zum Auslassen von Bremsfluid aus dem Radbremszylinder (54) in das Pumpengehäuse (108) vorgesehen ist und einen Ventileinlass (86) umfasst, der mit einem Schließkörper (102) mit einer zugehörigen Schließkraft (100) zu verschließen ist, wobei die Auslassventilaufnahme (64) einen Einlass (84) zum Einlassen von Bremsfluid von dem Radbremszylinder (54) in das Auslassventil (46) aufweist, ist der Einlass (84) dazu angepasst, das Bremsfluid beim Einlassen in das Auslassventil (46) in einer zur Schließkraft (100) entgegengesetzt gerichteten Strömungsrichtung (110) zu führen, wenn das Auslassventil (46) in der Auslassventilaufnahme (64) aufgenommen ist.
Patent DE-102019210432-A1 (DE)
Title: Antriebsachsanordnung eines elektrisch angetriebenen oder antreibbaren Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: WINTER INGO
IPC: B60K17/22
Filed: 2019-07-15
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. eine Antriebsachsanordnung (5) eines elektrisch angetriebenen oder antreibbaren Kraftfahrzeugs (2), mit einem Achskörper (6), welcher integral zumindest einen Elektromotor (7) aufweist, der über zumindest ein Getriebe und zugeordneter/n Antriebswelle/n (9) mit Fahrzeugrädern (10, 11) des Kraftahrzeugs (2) wirkverbunden ist. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass der Achskörper () mittels eines Achsträgers (12) an Längsträgern (3, 4) des Kraftfahrzeugs (2) abstützt ist, welcher Achsträger (12) durch einen besagte Längsträger (3, 4) des Kraftfahrzeugs (2) untereinander verbindenden Querträger gebildet ist, der eine Hohlwelle des zumindest einen Elektromotors (7) durchsetzt.
Patent DE-102019211046-A1 (DE)
Title: Strömungsbypass für einen Akustiksensor zur Erfassung von Luftschall im Außenbereich von sich im Luftfluid bewegenden Fahrzeugen, Akustiksensor und automatisiert betreibbares Fahrzeug umfassend einen oder mehrere erfindungsgemäße Akustiksensoren
Inventor: GIESLER JENS
IPC: H04R1/20
Filed: 2019-07-25
Abstract: Strömungsbypass (6) für einen Akustiksensor (1) zur Erfassung von Luftschall im Außenbereich von sich im Luftfluid bewegenden Fahrzeugen umfassend ein Schutzgitter (2), wobei eine Anströmseite (2a) des Schutzgitters (2) konvex gekrümmt und eine Abströmseite (2b) des Schutzgitters (2) konkav gekrümmt ist, ein Anströmbauteil (8) und in Querschnittsdarstellung zwei Profile (P1, P2) mit jeweils von der Axialachse (A) weggekrümmten Profilmittellinien (M), gezahnten, gezackten oder wellenförmigen Profilhinterkanten (PH) und Profiltiefen (PT), die derart gewählt sind, dass die Profilhinterkanten (PH) in Luftströmungsrichtung (R) hinter dem Anströmbauteil (8) angeordnet sind, wobei die Profile (P1, P2) in Bezug auf das Schutzgitter (2) und das Anströmbauteil (8) radial außen angeordnet sind, wobei der Strömungsbypass (6) durch Umrisse des Schutzgitters (2), des Anströmbauteils (8) und der Profile (P1, P2) gebildet ist zur gezielten Leitung von Luftschallwellen und Herausleitung von in den Akustiksensor (1) eingetretenen Fluiden und/oder Fremdkörpern.
Patent DE-102019211947-A1 (DE)
Title: Kettenantriebssystem
Inventor: LÜDDECKE BERNHARDT
IPC: H02K41/02
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kettenantriebssystem (100), aufweisend eine Kettenführung (102) mit einem aktiven elektrischen Magnetfelderreger (106) zur Erzeugung eines wechselnden Magnetfeldes, einer Kette (104) mit Kettenelementen (108, 110, 112), konfiguriert, um in der Kettenführung (102) zu laufen und um passiv auf das Magnetfeld zu reagieren, und wobei die Kettenführung (102) konfiguriert ist, die Kette (104) durch das erzeugte, wechselnde Magnetfeld direkt anzutreiben.
Patent DE-102019212002-A1 (DE)
Title: Fitting
Inventor: GEHRING TONI
IPC: F16L57/00
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fitting (10), umfassend einen zuführenden Kanal (18), einen abführenden Kanal (20) und einen umleitenden Kanal (22), wobei der umleitende Kanal (22) gekrümmt ist, so dass der Umfang des umleitenden Kanals (22) einen inneren Abschnitt, einen äußeren Abschnitt und zwei Seitenabschnitte (42, 44) umfasst, wobei ein den inneren Abschnitt mit einem der Seitenabschnitte verbindender Abschnitt des Umfangs des umleitenden Kanals (22) einen Radius aufweist, welcher kleiner ist als ein Radius eines den äußeren Abschnitt mit einem der Seitenabschnitte verbindenden Abschnitts des Umfangs des umleitenden Kanals (22).
Patent DE-102019219295-A1 (DE)
Title: Verbesserte Waschleistung von Color Waschmitteln an bleichbaren Flecken ohne Farbschädigung
Inventor: JOB MAREILE
IPC: C11D3/32
Filed: 2019-12-11
Abstract: Waschmittel, enthaltend, bezogen auf sein Gesamtgewichta) 0,01 bis 10 Gew.-% mindestens einer Catecholverbindung der Formel (I)wobei R1und R2unabhängig voneinander für einen Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen stehen, der gegebenenfalls mit mindestens einem Rest substituiert ist, ausgewählt aus Hydroxy, (C1-C4)-Alkoxy, (C1-C4)-Alkoxy(CH2CH2O)n-, -NR'R'' oder -N+R'R''R''' X-, wobei n = 1 bis 10, R', R'' und R''' unabhängig voneinander für H oder einen linearen oder verzweigten aliphatischen Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 3, vorzugsweise 1 bis 2 Kohlenstoffatomen und X'' für ein Anion stehen, bevorzugt in einer Mengen von 0,1 bis 10 Gew.-%;b) 0,01 bis 5 Gew.-% mindestens eines Farbübertragungsinhibitors;c) 5 bis 70 Gew.-% mindestens eines Tensids;d) gegebenenfalls weitere Aktivstoffe.
Patent DE-102020000077-A1 (DE)
Title: Energie-erntevorrichtungen, energie-sendevorrichtung zum betreiben einer energie-erntevorrichtung, beleuchtungsvorrichtung und erfassungsstruktur
Inventor: HOPPE TILO
IPC: F21S9/04
Filed: 2020-01-07
Abstract: Es wird eine Energie-Erntevorrichtung (106) bereitgestellt aufweisend: eine Vielzahl von Antennenelementen (108, 110), die jeweils zum Aufnehmen eines drahtlosen Signals (112, 114) eines Frequenzbereiches eingerichtet sind, wobei zwischen den Antennenelementen ein Abstand (120, 122) vorgesehen ist; eine Gleichrichtervorrichtung (124), die mit den Antennenelementen (108, 110) gekoppelt ist und eingerichtet ist, einen Strom (128) aus dem drahtlosen Signal (112, 114) bereitzustellen.