baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007014427-B4 (DE)
Inventor: HILBERER EDUARD
IPC: B60T17/22
Filed: 2007-03-22
Granted: 2010-09-09
Abstract: An electrical parking brake system and method for a commercial vehicle includes a valve device, which connects a compressed-air supply with a spring brake cylinder without an intermediate connection of a hand brake valve. The valve device aerates the spring brake cylinder in a first switching state and deaerates the spring brake cylinder in a second switching state. The system further includes a pressure sensor, which measures a pressure on the compressed air supply side, and an electronic control unit for directly or indirectly controlling the valve device, acquiring a signal supplied by the pressure sensor, and acquiring an indicator signal for the presence of an individual in a cab of the vehicle. The valve device can only be transferred to its first switching state by the control unit if the pressure on the compressed air supply side exceeds a pressure threshold value and if the presence of an individual in a cab of the vehicle is indicated.
Patent DE-102007014845-B4 (DE)
Title: Fluiddynamisches Lager
Inventor: BAYTEKIN TANER HÜSEYIN
IPC: F16C33/10
Filed: 2007-03-28
Granted: 2019-05-16
Abstract: Fluiddynamisches Lager mit einem ersten Lagerbauteil (10) und einem relativ zu dem ersten Lagerbauteil beweglichen zweiten Lagerbauteil (12), wobei die Lagerbauteile (10; 12) Lagerflächen aufweisen, wobei mindestens eine Lagerfläche (22; 222) mit einer Rillenstruktur (26; 226) versehen ist, die eine Anzahl von in die Lagerfläche eingebrachten Vertiefungen umfasst, wobei die Rillenstruktur in mehrere Abschnitte (28a-28e; 228a-228e) unterteilt ist, wobei die Abschnitte (28a-28e; 228a-228e) durch in die Lagerfläche (22; 222) des ersten oder des zweiten Lagerbauteils eingebrachte Kanäle (30a-30f; 230a-230f) voneinander getrennt sind, wobei die Abschnitte (28a-28e, 228a-228e) der Rillenstruktur (26) ringförmig und parallel zur Richtung der Relativbewegung der beiden Lagerflächen verlaufen und in Richtung der Rotationsachse (14) nebeneinander angeordnet sind, und wobei die Kanäle (30a-30f; 230a-230f) parallel zur Richtung der Relativbewegung der beiden Lagerflächen verlaufen, und dass benachbarte Kanäle (30a-30f, 230a-230f) durch einen oder mehrere Verbindungskanäle (32a-32d, 232a-232d) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
 dass benachbarte Abschnitte (28a-28e, 228a-228e) jeweils unterschiedlich ausgerichtete und in entgegen gesetzte Richtungen wirkende Rillen (26, 226) aufweisen,
 dass die Tiefe der Kanäle (30a-30f; 230a-230f) und die Tiefe der Verbindungskanäle (32a, 32b; 232a, 232b) größer ist als die Tiefe der Rillenstruktur (26, 226), und
 dass die Verbindungskanäle (32a-32d, 232a-232d) quer oder schräg zur Richtung der Relativbewegung der beiden Lagerflächen verlaufen.
Patent DE-102007021073-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Schaltungsanordnung
Inventor: BAUR FRANK
IPC: H05K7/02
Filed: 2007-05-04
Granted: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Schaltungsanordnung (16) mit einem Gehäusedeckel (10h-1, 10j-1) und einem Gehäuseboden (10h-2, 10j-2), wobei der Gehäusedeckelrand und der Randbereich des Gehäusebodens jeweils eine Kontaktfläche (12) bilden. Das Verfahren umfasst folgende Verfahrensschritte: Bereitstellen des Gehäusedeckels (10h-1, 10j-1) und des Gehäusebodens (10h-2, 10j-2); Aufrauen mindestens einer der beiden Kontaktflächen (12); Verbinden des Gehäusedeckels (10h-1, 10j-1) und des Gehäusebodens (10h-2, 10j-2) durch eine direkte Aneinanderfügung; Aufeinanderpressen der Kontaktflächen (12) zur mechanischen Fixierung und/oder elektrischen Kontaktierung des Gehäusedeckels (10h-1, 10j-1) und des Gehäusebodens (10h-2, 10j-2).
Patent DE-102007037558-B4 (DE)
Title: Gerät für Reinigung des Eises und den Schnee von Stromleitungen
Inventor: TASHLYK BORYS
IPC: H02G1/02
Filed: 2007-08-09
Granted: 2018-11-29
Abstract: Gerät zur Reinigung von elektrischen Hochspannungsleitungen (20) von Schnee und Eis, bestehend aus einem Gehäuse (1), einem Elektromotor (15), einem Steuerungssystem (7), einem Akkumulator (11), Rollen (4), die eine Fortbewegung des Gerätes entlang der zu reinigenden Hochspannungsleitung (20) ermöglichen, und mit einem Werkzeug zur Entfernung von Schnee und Eis, gekennzeichnet durch Sonden (18, 22, 22') zur Erkennung von Hindernissen und einem aus zwei Sektoren bestehenden Scheibe-Bohrer (2) mit einem Lager (3), wobei die Scheibe-Bohrer (2) das um die zu reinigende Hochspannungsleitung (20) drehbar angeordnete Werkzeug bilden, wobei das Gerät zur Unterbrechung der Drehung des Werkzeuges des Scheibe-Bohrers (2) bei Erreichen eines Hindernisses (23, 23') und zum Auseinanderdrücken des Lagers (3) bei einer Bewegung des Gerätes durch das Hindernis (23, 23') auf eine Größe von mehr als die Breite des Hindernisses (23, 23') entlang seines Umfangs ausgebildet ist.
Patent DE-102007050931-B4 (DE)
Title: Überbohrkopf zum Verdrängen des eine Leitung umgebenden Erdreiches und Verfahren zum Überbohren
Inventor: BAYER HANS-JOACHIM DR
IPC: H02G1/06
Filed: 2007-10-23
Granted: 2015-03-12
Abstract: Überbohrkopf (1) zum Verdrängen des eine Leitung umgebenden Erdreiches mit – einem länglichen Grundkörper (2), der dazu geeignet ist, die zu überbohrende Leitung zumindest teilweise zu umgreifen, und ein vorderes Ende (3) und ein hinteres Ende (4) aufweist, – wobei am hinteren Ende ein Verbindungsmittel (5) zum Verbinden des Grundkörpers (2) mit einem Element eines Vortriebs, mit dem der Überbohrkopf (1) vorwärts getrieben werden kann, vorgesehen ist und – an dem vorderen Ende eine Frontfläche vorgesehen ist, – die sich von einem hinteren Teil der Frontfläche, in dem zumindest ein Punkt auf der Frontfläche in einer ersten, zur Längsachse des Grundkörpers (2) senkrecht angeordneten Ebene (E1) liegt, zu einem vorderen Teil der Frontfläche erstreckt, in dem zumindest ein Punkt auf der Frontfläche in einer zweiten, zur Längsachse des Grundkörpers (2) senkrecht angeordneten Ebene (E2) liegt, wobei die zweite Ebene (E2) in Längsrichtung des Grundkörpers (2) weiter vorne liegt, als die erste Ebene (E1), dadurch gekennzeichnet, daß – jede von dem Verbindungsmittel (5) ausgehende, zur Längsachse (L) des Grundkörpers (2) parallele Linie die Frontfläche in einer zur Längsachse (L) des Grundkörpers (2) senkrechten weiteren Ebene schneidet, die von der zweiten Ebene verschieden ist und – die Frontfläche aus mehreren Einzelflächen (6, 7, 8, 9, 20, 21, 22, 23) gebildet ist.
Patent DE-102008010965-B4 (DE)
Title: Roboter-Bahnführung
Inventor: REITER MATHIAS
IPC: B25J13/08
Filed: 2008-02-25
Granted: 2016-03-31
Abstract: Verfahren zur dreidimensionalen Bahnführung eines Roboterkopfes (26) mit einem daran in definierter Relativlage befestigten optischen Prüfkopf (6) an einem Objekt (1) entlang einer Soll-Bahn (24) in definierter Arbeitslage (25) über einer optisch markanten Bahn (2) mit folgenden Schritten: – optisches Abtasten der markanten Bahn (2) auf dem Objekt (1) durch den Prüfkopf (6) mittels des Triangulations-Lichtschnittverfahrens, – Auswertung der an der Ist-Position ermittelten Signale in Echtzeit, – ständiges Nachregeln der Ist-Bahn (34) des Roboterkopfes (26) in Richtung Soll-Bahn (24), um den Prüfkopf (6) – sowohl parallel zur Längsrichtung (10) als auch parallel zur Querrichtung (11) der Soll-Bahn (24) und damit der markanten Bahn (2) zu halten, – im Nenn-Abstand (22) zwischen der markanten Bahn (2) und der Ist-Bahn (34) zu halten, und – in einem Soll-Korridor (28) um die vorgegebene Soll-Bahn (24) zu halten dadurch gekennzeichnet, dass – die von der markanten Bahn (2) reflektierten, linienförmigen Abbilder (4, 4') von zwei verschiedenen optischen Sensoren (12, 12') mit zur Beleuchtungsrichtung (3) entgegengesetzt gleichen Blickrichtungen (5, 5') aufgenommen werden und – bei nicht ausreichend gleicher empfangener Lichtmenge der beiden Sensoren (12, 12') mit entgegengesetzt gleichem Betrachtungswinkel auf eine nicht lotrechte Bestrahlungsrichtung (3) geschlossen und diese Abweichung der Bestrahlungsrichtung (3) von der Lotrechten (21) auf die Längsrichtung (10) der markanten Bahn (2) automatisch korrigiert wird.
Patent DE-102008017717-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Türfeststeller
Inventor: GEILING RUDOLF
IPC: E05C17/30
Filed: 2008-04-07
Granted: 2010-03-11
Abstract: Hydraulischer Türfeststeller (100) zur Anordnung zwischen der Tür und dem Türrahmen, wobei der Türfeststeller (100) einen Hydraulikzylinder (101), der einen Zylinderinnenraum (102) definiert, sowie einen axial im Zylinderinnenraum (102) verschiebbar angeordneten, an der Innenwand des Hydraulikzylinders (101) abgedichtet geführten Kolben (103) aufweist, der den Zylinderinnenraum (102) in zwei Zylinderkammern (104, 105) trennt, wobei zwischen den Zylinderkammern (104, 105), insbesondere am oder im Kolben (103), zumindest ein Verbindungskanal vorgesehen ist, durch den Hydraulikflüssigkeit aus einer Zylinderkammer (104) in die andere Zylinderkammer (105) überströmen kann, und wobei im Verbindungskanal zumindest eine elastisch verformbare Ventilmembran (108, 109) vorgesehen ist, und wobei der Verbindungskanal in Abhängigkeit von der Druckdifferenz zwischen den beiden Zylinderkammern durch elastische Verformung der Ventilmembran (108, 109) geöffnet und verschlossen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Umfang der Ventilmembran (8, 8', 108, 109) druckfest mit der Innenseite des Verbindungskanals verbunden ist, wobei die Ventilmembran (8, 8', 108, 109) einen Durchlassschlitz...
Patent DE-102008020145-B4 (DE)
Title: Ionenstrahlbearbeitungs- und Betrachtungsvorrichtung und Verfahren zum Bearbeiten und Betrachten einer Probe
Inventor: SHICHI HIROYASU
IPC: H01J27/02
Filed: 2008-04-22
Granted: 2012-11-08
Abstract: Ionenstrahlbearbeitungs- und Betrachtungsvorrichtung mit einer Ionenquelle (1) mit einer Vakuumkammer und einem Gaszuführmechanismus zum Einführen von Gas in die Vakuumkammer, um in der Vakuumkammer Gasionen zu erzeugen; mit einer Probenkammer (23) für die Aufnahme einer Probe (11); und mit einer Ionenstrahl-Bestrahlungssäule (21), die mit der Vakuumkammer verbunden ist, um aus der Ionenquelle (1) einen Ionenstrahl (75) zu extrahieren und den Ionenstrahl auf die Probe (11) einzustrahlen, wobei der Gaszuführmechanismus wenigstens zwei Gaszuführsysteme umfasst, die jeweils eine Gasflasche (53; 559; 60) und ein Absperrventil (57; 58) aufweisen, wobei das Gasvolumen-Steuerventil (59; 60) jedes Systems in der Lage ist, die Gasdruckbedingungen in der Vakuumkammer festzulegen, wobei das Absperrventil (57; 58) jedes Systems in der Lage ist, zwischen den Arten des in die Vakuumkammer eingeführten Gases umzuschalten und das Umschalten zwischen einer Gasart für einen Ionenstrahl zum Bearbeiten der Probe (11) und...
Patent DE-102008024440-B4 (DE)
Title: Implantat und Implantationssystem
Inventor: BEGER JENS
IPC: A61B17/58
Filed: 2008-05-13
Granted: 2022-06-09
Abstract: Implantat (12) mit einer Werkzeugaufnahme (40; 140) zum Verbinden mit einem Implantationswerkzeug und mit einer Verbindungseinrichtung (44; 144) zum Verbinden des Implantats (12) mit einer Injektionskanüle (20) zum Injizieren eines Knochenverbindungsmaterials, wobei die Verbindungseinrichtung (44; 144) einen Innengewindeabschnitt (46; 146) umfasst, welcher in oder an der Werkzeugaufnahme (40; 140) ausgebildet ist, wobei die Verbindungseinrichtung (44; 144) ausgebildet ist zum zementdichten Verbinden des Implantats (12) mit der Injektionskanüle (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (44; 144) ausgebildet ist zum gasundichten Verbinden des Implantats (12) mit der Injektionskanüle (20), dass der Außendurchmesser (56; 156) des Innengewindeabschnitts (46; 146) kleiner als ein maximaler Außendurchmesser (58; 158) der Werkzeugaufnahme (40; 140) und größer als ein minimaler Innendurchmesser (50; 148) der Werkzeugaufnahme (40; 140) ist, wodurch Luftspalte ausgebildet werden, durch welche beim Einspritzen von Knochenverbindungsmaterial die in der ansonsten nicht entlüfteten Injektionskanüle verbleibende Luft entweichen, aber durch entsprechend geeignete geringe Spaltmaße ein ungewollter Zementaustritt verhindert werden kann.
Patent DE-102008025428-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elektrische Anschlusseinrichtung
Inventor: FEYE-HOHMANN JüRGEN
IPC: H01R4/36
Filed: 2008-05-27
Granted: 2022-11-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Anschlusseinrichtung (1), mit den Schritten:- biegen eines Blechbiegeteils (8), um einen Bodenwandabschnitt (9), einen ersten und ein zweiten Seitenwandabschnitt (10, 11) und einen ersten oberen und zweiten oberen Wandabschnitt (12, 13) einer Leiteraufnahme (4) eines Klemmkörpers (3) zu bilden,- positionieren eines Aufnahmeabschnitts (14) einer Leiterschutzeinrichtung (6) zwischen dem ersten oberen Wandabschnitt (12) und dem zweiten oberen Wandabschnitt (13), und- verbinden von dem ersten oberen und dem zweiten oberen Wandabschnitt (12, 13) und dem Aufnahmeabschnitt (14) mit einer Fließformverbindung (15), um es mittels der Leiterschutzeinrichtung (6) zu ermöglichen, einen Leiter (7) vor Beschädigung geschützt mit einer Klemmeinrichtung (5) an der Leiteraufnahme (4) klemmend aufzunehmen, wobei bei der Verbindung durch die Fließformtechnik eine Öffnung (17) in den ersten oberen Wandabschnitt (12), den zweiten oberen Wandabschnitt (13) und den Aufnahmeabschnitt (14) eingebracht wird, welche wenigstens teilweise mit einem Gewinde (19) versehen wird, in welches die Klemmeinrichtung (5) einschraubbar ist.
Patent DE-102008051060-B4 (DE)
Title: Heizgerät mit Abgasüberwachungseinrichtung
Inventor: CARRETO MARTINS LUIS FILIPE
IPC: F24D18/00
Filed: 2008-10-09
Granted: 2012-04-12
Abstract: Heizgerät umfassend einen Brenner (1) mit einer Anschlussvorrichtung für eine durch ein Brennstoffventil (2) absperrbare Brennstoffversorgungsleitung (3), eine Anschlussvorrichtung (7) an eine Abgasleitung, und eine Abgasüberwachungseinrichtung (8) zur Überwachung einer Abgasströmung, dadurch gekennzeichnet, dass die Abgasüberwachungseinrichtung (8) einen thermoelektrischen Generator (9) umfasst, welcher eine wärmeleitende Verbindung (10) zum Inneren des Heizgerätes aufweist, und an einer Stelle angeordnet ist, die • bei eingeschalteter Brennerfeuerung in einem normalen Regelbetrieb des Heizgerätes von Luft aus der Umgebung des Heizgerätes umströmt und gekühlt ist, und • bei eingeschalteter Brennerfeuerung und mindestens teilweisem Verschluss der Abgasleitung oder anderweitig bedingtem Abgasaustritt in den Aufstellraum, und somit in einem unzulässigen Betriebszustand, von Abgas aus dem Heizgerät umströmt und erwärmt ist, wobei eine unter den Bedingungen der Umströmung und der daraus resultierenden Kühlung oder Erwärmung des thermoelektrischen Generators (9) schaltbare elektrische Schaltkreisanordnung (12) zur Freigabe und/oder Unterbrechung seiner Brennstoffversorgung vorgesehen ist.
Patent DE-102008053683-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: KASPEROWSKI BERND
IPC: B62D35/00
Filed: 2008-10-29
Granted: 2023-01-05
Abstract: Kraftfahrzeug, insbesondere ein Cabriolet, mit einem Heckdeckel (1), wobei der Heckdeckel (1) zwei sich seitlich in Fahrzeuglängsrichtung (2) erstreckende Finnenabschnitte (3,3') aufweist, zwischen welchen ein in Fahrzeugquerrichtung verlaufender und zumindest eine Leuchteinrichtung (5) aufnehmender Brückenträger (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Heckdeckel (1) und dem Brückenträger (6) ein in der Art eines Schaumpads ausgebildetes Isolierelement (12) angeordnet ist und dass das Kraftfahrzeug eine ausfahrbare Luftleiteinrichtung (7) aufweist, die in allen Ausfahrzuständen unterhalb der Leuchteinrichtung (5) verbleibt.
Patent DE-102008058444-B4 (DE)
Title: Verfahren und Verwendung einer Vorrichtung zur Herstellung von Brennstoffen, Humus oder Suspensionen davon
Inventor: PEUS DOMINIK DR
IPC: C05F11/00
Filed: 2008-11-21
Granted: 2020-03-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Brennstoffen, Humus oder Suspensionen davon, umfassend kontinuierliches Behandeln einer Fest-/Flüssigmischung aus Wasser und einer kohlenstoffhaltigen Komponente bei einer Temperatur von über 100°C und einem Druck von über 5 bar und für mindestens eine Stunde, dadurch gekennzeichnet, dass die Behandlung nach Zusatz einer Carbonsäure als Katalysator kontinuierlich bei bis zu 225°C durchgeführt wird, wobei im Laufe des Verfahrens anfallendes Prozesswasser während der laufenden Behandlung bei der Temperatur von über 100°C und bis zu 225°C und dem Druck von über 5 bar durch mindestens eine Vorrichtung zur Fest-/Flüssigtrennung abgezogen wird, so dass der Kohlenstoffgehalt der Fest-/Flüssigmischung erhöht wird.
Patent DE-102008059158-B4 (DE)
Title: Mehrschichtiger optischer Filter
Inventor: TONOVA DIANA
IPC: G02B5/22
Filed: 2008-11-27
Granted: 2011-01-27
Abstract: Optischer Filter mit mehreren übereinander angeordneten Schichten, umfassend:  – mindestens eine erste Schicht (101) mit einer vorbestimmten Schichtdicke, die ein Material aus einer ersten Materialgruppe umfasst, wobei ein Realteil einer Permittivität von Materialien aus der ersten Materialgruppe in einem vorbestimmten Spektralbereich negativ ist,  – mindestens eine zweite Schicht (102) mit einer vorbestimmten Schichtdicke, die ein Material aus einer zweiten Materialgruppe umfasst, wobei ein Realteil einer Permittivität von Materialien aus der zweiten Materialgruppe in dem vorbestimmten Spektralbereich positiv ist,  wobei die vorbestimmten Schichtdicken derart ausgewählt sind, dass der optische Filter (100) bei senkrechtem Lichteinfall von Licht, das zumindest teilweise s-polarisiert oder unpolarisiert ist, eine erste Transmissionskurve in dem vorbestimmten Spektralbereich mit einem Maximum (205) der Transmission bei einer ersten Wellenlänge (207) aufweist, und dass der optische Filter bei Lichteinfall des zumindest teilweise s-polarisierten oder unpolarisierten Lichts, mit Einfallswinkeln in einem Bereich zwischen 0° und 30° eine Transmissionskurve in...
Patent DE-102008062302-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Maßes der Änderung der Bedämpfung einer Last sowie Anordnung zur Durchführung eines derartigen Verfahrens
Inventor: BUCK ROBERT
IPC: H03K17/945
Filed: 2008-12-15
Granted: 2015-01-22
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des Maßes der Änderung der Bedämpfung einer induktiven Last, welche Bestandteil einer Sensoranordnung ist, wobei die Last über einen als Rechteckgenerator ausgebildeten Taktgenerator angestoßen wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Regelkreis mit einer Regelstrecke gebildet wird, welche die Sensoranordnung umfasst, wobei als Regelgröße die trotz Bedämpfungsstörgröße konstant zu haltende Amplitude an der Last definiert ist, weiterhin mittels eines Stellglieds der Last als Stellgröße Energie zur Kompensation der Bedämpfung zugeführt wird sowie eine laufende Ermittelung der Regelgröße vorgenommen und anhand einer der zuzuführenden Energie entsprechenden Größe mittelbar die momentane Bedämpfung als Messwert ausgekoppelt wird, wobei die als Regelgröße konstant zu haltende Amplitude als eine Gleichspannung ausgekoppelt, die ausgekoppelte Gleichspannung von einem invertierenden Verstärker (4) in Abhängigkeit von einer vorgegebenen Referenzspannung invertiert und über einen über den Rechteckgenerator getakteten Spannungs-Strom-Wandler (5) und eine Stromspiegelbaugruppe (1) an die Sensoranordnung zurückgeführt wird, wobei ein Ausgangssignal vom invertierenden Verstärker (4) als Messwert abgegriffen wird.
Patent DE-102009030318-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung eines Abtastratenunterschiedes
Inventor: KEYHL MICHAEL
IPC: G10L25/69
Filed: 2009-06-24
Granted: 2012-09-06
Abstract: Vorrichtung (10) zur Bestimmung eines Abtastratenunterschiedes zwischen einem ersten Informationssignal (IS1) und einem zweiten Informationssignal (IS2), mit: einer Versatzbestimmungseinrichtung (20) zum, für jedes einer Mehrzahl von Segmenten (S1(i)) des ersten Informationssignals (IS1), Bestimmen von zugeordneten Versatzwerten (VW(i)), die die Mehrzahl von Segmenten (S1(i)) zu dem zweiten Informationssignal (IS2) zeitlich ausrichten; einer Einrichtung (40) zur Berechnung des Abtastratenunterschiedes auf Basis der Versatzwerte (VW(i)).
Patent DE-102009055289-B4 (DE)
Title: Antennenmuster-Rahmen und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SUNG JAE SUK
IPC: H01Q1/36
Filed: 2009-12-23
Granted: 2019-05-29
Abstract: Antennenmuster-Rahmen (200), umfassend: einen Strahler (220), der einen Antennenmusterteil (222), der ein Signal sendet und empfängt, und einen Verbindungsanschlussteil (224) aufweist, der es erlaubt, das Signal zu einer Leiterplatte (140) einer elektronischen Einrichtung (100) zu übertragen und von ihr zu empfangen;einen Verbindungsteil (226), der teilweise den Strahler (220) ausbildet und den Antennenmusterteil (222) und den Verbindungsanschlussteil (224) verbindet, die in verschiedenen Ebenen anzuordnen sind;einen Strahlerrahmen (210), der durch Spritzgießen auf dem Strahler (220) hergestellt wird, so dass der Antennenmusterteil (222) auf einer Seite des Strahlerrahmens (210) vorgesehen ist und der Verbindungsanschlussteil (224) auf dessen anderer Seite vorgesehen ist, während der Antennenmusterteil (222) in ein Gehäuse (120) der elektronischen Einrichtung (100) eingebettet ist; und eine Kontaktflächen-Erweiterung (227), die auf dem Strahler (220) vorgesehen ist, um zu verhindern, dass sich beim Spritzgießen des Strahlerrahmens (210) der Strahler (220) vom Strahlerrahmen (210) löst, und um eine Kontaktfläche bezüglich des Strahlerrahmens (210) zu vergrößern.
Patent DE-102010000273-B4 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungssystem
Inventor: NAGAI MITSURU
IPC: F02M55/00
Filed: 2010-02-01
Granted: 2018-07-05
Abstract: Kraftstoffversorgungssystem, das einen Kraftstoff in einen Kraftstofftank (20) zu einem Verbrennungsmotor (10) zuführt, mit:einer Förderpumpe (30), die den Kraftstoff in einen Kraftstofftank (20) pumpt;einem Filter (40), der Fremdkörper, die in dem Kraftstoff, der von der Förderpumpe (30) austritt, enthalten sind, entfernt; undeiner Hochdruckpumpe (50) zum Ansaugen und unter Druck setzen des durch den Filter (40) gefilterten Kraftstoffes, wobei die Hochdruckpumpe (50) den unter Druck gesetzten Kraftstoff in Richtung des Verbrennungsmotors (10) abführt, wobeidie Hochdruckpumpe (50) eine durch den Verbrennungsmotor (10) angetriebene Nockenwelle (51) enthält, sowie eine Nocke (52), die zusammen mit der Nockenwelle (51) rotiert, einen Kolben (55), der durch die Nocke (52) hin und herbewegt wird, eine Kraftstoffdruckbeaufschlagungskammer (56), in der der Kraftstoff, durch die Hin- und Herbewegung des Kolbens (55), angesaugt und unter Druck gesetzt wird, und ein Gehäuse (57), das einen Teil des Kolbens (55), der Nocke (52), und der Nockenwelle (51) umfasst,der Kraftstoff von dem Kraftstofftank (20) zu der Förderpumpe (30) über eine erste Kraftstoffleitung (90) zugeführt wird, der Kraftstoff von der Förderpumpe (30) zu dem Filter (40) über eine zweite Kraftstoffleitung (91) zugeführt wird, der Kraftstoff von dem Filter (40) zu der Kraftstoffdruckbeaufschlagungskammer (56) durch eine dritte Kraftstoffleitung (92) zugeführt wird, der Kraftstoff von dem Filter (40) zu dem Gehäuse (57) durch eine vierte Kraftstoffleitung (93) zugeführt wird, unddie dritte Kraftstoffleitung (92) und die vierte Kraftstoffleitung (93) unabhängig voneinander ausgebildet sind.
Patent DE-102010007508-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen der Federvorspannung einer Radfedereinrichtung eines Fahrzeug, insbesondere eines Motorrads, sowie Fahrzeug, insbesondere Motorrad mit einer einstellbaren Radfedereinrichtung
Inventor: SCHMID FLORIAN
IPC: B62K25/04
Filed: 2010-02-11
Granted: 2015-04-09
Abstract: Verfahren zum Einstellen der Federvorspannung einer Radfedereinrichtung (2) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Motorrads, dadurch gekennzeichnet, dass die Radfedervorspannung in Abhängigkeit des Füllgewichts eines Kraftstofftanks des Fahrzeugs eingestellt wird, wobei ein das Füllgewicht des Kraftstofftanks beschreibendes Signal zur Glättung dynamischer Signalschwankungen gefiltert wird.