baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008010791-U1 (DE)
Title: Antriebs- und Spannstation für einen Kettenkratzerförderer
IPC: B65G19/28
Filed: 2008-08-05
Abstract: Antrieb- und Spannstation für einen Kettenkratzerförderer, insbesondere einen Strebförderer für Walzenladergewinnungseinrichtungen, mit einem teleskopierbar ausgebildeten Maschinenrahmen (10), der eine an einen Rinnenstrang anschließbare Maschinenrahmenbasis (1) und einen relativ zur Maschinenrahmenbasis mittels wenigstens eines Hydraulikzylinders (20) verschiebbaren, Lagerausnehmungen (6) zur Lagerung einer Kettentrommelwelle aufweisenden Maschinenrahmenkopf (2) aufweist, wobei jeder Hydraulikzylinder (20) einenends in einem Anschlag (30) an einer Seitenwange (4) des Maschinenrahmenkopfes (2) und anderenends in einem Anschlag (30') an einer Seitenwand (15) der Maschinenrahmenbasis (1) widergelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (30) eine Ausnehmung (31) in der Seitenwange (4) oder der Seitenwand (15) und eine lösbar in der Ausnehmung (31) verankerbare Lagerkonsole (40) umfasst und baugleiche Ausnehmungen (31) in beiden Seitenwangen (4) und in beiden Seitenwänden (15) vorgesehen sind.
Patent DE-202008011345-U1 (DE)
Title: Kommunikationsmittel für Bauteile in Bauwerken und Elemente zur Erstellung von Bauwerken
IPC: E04G9/10
Filed: 2008-08-19
Abstract: Kommunikationsmittel
(1) für Bauteile (12) von Bauwerken und Elemente (13) zur
Erstellung von Bauwerken,  dadurch gekennzeichnet,  dass
es ein Transpondersystem (2) mit einer Sende- und Empfangseinheit
sowie einer Antenne (3, 6) zur Ausbildung einer Kommunikation auf
Funkverkehrsbasis enthält,  wobei das Transpondersystem
(2) als Chip (4) ausgebildet ist; der mit einer Steuer-/Recheneinheit
zumindest mit einem Festspeicher und einem temporären Speicher
versehen ist, und  wobei der Chip (4) in einer gekapselten Schutzmaterialform (5)
eingebracht ist, die sich zerstörungsfrei an einer Stelle (15)
des Bauteils (12) oder des Elements (13) befindet, die zur Datenkommunikation über
den Funkverkehr unter Verwendung einer UHF-Frequenz störungsfrei
zugänglich ist.
Patent DE-202008011860-U1 (DE)
Title: Tragstruktur zur Aufnahme von Bodenbelagsplatten
IPC: E01C5/00
Filed: 2008-09-05
Abstract: Tragstruktur
zur Aufnahme von Bodenbelagsplatten (2), mit mehreren parallel und
in gegenseitigem Abstand auf einem ebenen Untergrund (1) angeordneten
Tragprofilen (4), die jeweils einen horizontal angeordneten Stegabschnitt
(4a) und vertikal nach unten weisende Schenkelabschnitte (4b) aufweisen,
wobei an jedem Tragprofil (4) mindestens ein Auflager (6) in einem
vorgebbaren Abstand von dem Stegabschnitt (4a) des Tragprofils (4)
befestigt ist, so dass eine auf dem Untergrund (1) aufliegende Auflagefläche (6a)
des Auflagers (6) einen Abstand von dem Stegabschnitt (4a) aufweist,
der mindestens einer Höhe
der Schenkelabschnitte (4a) entspricht, und mit zwischen  den Tragprofilen
(4) angeordneten und diese in einem vorgegebenen Abstand haltenden
Abstandselementen (10).
Patent DE-202008013335-U1 (DE)
Title: Luftdruck-Verdichter
IPC: F04B27/00
Filed: 2008-10-07
Abstract: Luftdruck-Verdichter
Variante 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftdruck-Verdichter seine Energie-Antriebskraft
(Druckluft) aus dem bereits vom Hersteller voll aufgefüllten Energie-Drucklufttank
bezieht.
Patent DE-202008014630-U1 (DE)
Title: Blendrahmen (Zarge) für Holzfenster
IPC: E06B1/06
Filed: 2008-11-04
Abstract: Blendrahmen
aus Holz für kombinierte Holzfenster bestehend aus beweglichen
Fensterflügeln und Fenster starr im Blendrahmen eingebaut
dadurch gekennzeichnet, dass die senkrechten Setzpfosten (2) und waagerechten
Kämpfer (2) in einen auf der Innenseite des oberen und
unteren Blendrahmens (1) sowie der Blendrahmenseiten eingefrästen
Falz (3) mit einer vorher bestimmten Schräge (6) eingebracht
werden, z. B. 45 Grad bei senkrechtem Einbau und die für
den Einsatz einer festen Glasscheibe und den Anschlag des beweglichen
Fensterflügels erforderliche seitliche Falzungen besitzen.
Patent DE-202008014889-U1 (DE)
Title: Gebäudewandelement
IPC: E04C2/12
Filed: 2008-11-10
Abstract: Gebäudewandelement
mit  mindestens zwei Lagen, die nebeneinander angeordnete Hölzer
(1, 2, 5, 8) aufweisen und  die mittels einander gegenüberliegenden
Nuten und Gratleisten (3, 6) darin verbunden sind,  dadurch
gekennzeichnet,  dass zwischen Hölzern (1, 2, 5, 8)
in mindestens einer der Lagen Zwischenräume existieren,  die
entlang dem größten Teil der Hölzerlänge
und senkrecht zu der Lage durchgehen,  wobei die Hölzer über
den Zwischenraum einen Abstand voneinander haben, der mindestens
ein Zehntel der Breite der Hölzer an dem Zwischenraum quer
zur Hölzerlängsrichtung beträgt.
Patent DE-202008015019-U1 (DE)
Title: Fluidbehandlungsanlage mit im Gegenstrom betriebenen Schüttgutbetten
IPC: B01D53/08
Filed: 2008-11-12
Abstract: Fluidbehandlungsanlage, bestehend aus einem oder mehreren nebeneinander angeordneten, parallel betriebenen Schüttgutbetten (3), bei dem/denen das zu behandelnde Fluid ein Schüttgutbett im Wesentlichen von unten nach oben durchströmt und das Schüttgut das Schüttgutbett im Gegenstrom zum Fluid im Wesentlichen von oben nach unten durchwandert, indem am unteren Ende des Schüttgutbettes (3) Schüttgutteilmengen durch linien- oder rasterartig verteilt angeordnete Schüttgutabzugsrohre (13) abgezogen und am oberen Ende des Schüttgutbettes Schüttgutteilmengen dem Schüttgut aufgegeben werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine Schüttgutaustragseinrichtung (15) mindestens ein Stauflächen (110) aufweisendes, rinnenförmiges Stauelement (100) aufweist,  das unterhalb von in einer Reihe nebeneinander angeordneten Mündungsöffnungen der Schüttgutabzugsrohre (13) derart angeordnet ist, dass das Stauelement das aus den Schüttgutabzugsrohren (13) austretende Schüttgut aufstaut,  das zwischen den im Abstand der Rohrmündungsöffnungen vorgesehenen Stauflächen (110) Öffnungen (120) zum Durchtreten aufgestauten Schüttgutes aus dem Stauelement (100) aufweist, und  das mindestens einen, der Rinnenform angepassten verfahrbaren Schüttgutschieber (230) aufweist, und...
Patent DE-202009002182-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten einer Bodenfläche
IPC: E01C23/088
Filed: 2009-02-16
Abstract: Vorrichtung zum Bearbeiten einer Bodenfläche, insbesondere Bankettfräse, mit einer Welle (1), auf der sich ein Schneckengang (2) befindet, wobei die Welle (1) in einem Gehäuse angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Schneckengang (2) zumindest ein Werkzeug (3) aufsitzt, welches in beiden Drehrichtungen der Welle (1) wirksam ist.
Patent DE-202009008149-U1 (DE)
Title: Windkraftbetriebene Wasserversorgungspumpe
IPC: F04B17/02
Filed: 2009-06-12
Abstract: Windkraftbetriebene Wasserversorgungspumpe, aufweisend:  ein Gehäuse (10), in dessen Kopfteil eine Öffnung (11) ausgebildet ist, wobei ein Positionierrohr (14) in der Mitte des Gehäuses (10) eingebaut ist;  eine beweglich auf dem Kopfteil des Gehäuses (10) angeordnete Drehscheibe (20), in deren Mitte eine Durchgangsbohrung ausgebildet ist, wobei eine Vielzahl von Rollensätzen (22) am unteren Rand der Drehscheibe (20) vorgesehen ist, damit sich die Drehscheibe (20) dauernd in einem Kreis dreht, und wobei die Spitzfläche der Drehscheibe (20) wiederum mit zwei Lagerböcken (23) ausgestattet ist;  ein beweglich auf der Drehscheibe (20) angeordnetes Flügelrad (30), das an seinem Rand mit einer Vielzahl von Flügeln (31) ausgestattet ist, wobei eine Welle (32) in der Mitte des Flügelrades (30) gelagert ist, die wiederum beweglich zwischen den beiden Lagerböcken (23) eingesteckt sind, und wobei ein Exzenterstück (321) gekrümmt in der Mitte der Welle (32) angebracht ist, sodass eine kontinuierliche Drehbewegung der Welle (32) und...
Patent DE-202009011036-U1 (DE)
Title: SPA-Gerät mit Mehrfachfunktion
IPC: A61H33/02
Filed: 2009-09-22
Abstract: SPA-Gerät mit Mehrfachfunktion, das eine elektrische Pumpe (1) umfasst, deren Wassereintrittsöffnung zusätzlich mit einem Luftrohr (11) und deren Wasseraustrittsöffnung mit einem Wasserstrahlkopf (13) verbunden ist, wodurch das Wasser in der Badewanne (2) durch einen Wassereintrittsschlauch (12) in die Pumpe gefördert und mit der Luft aus dem Luftrohr (11) gemischt wird, so dass ein Sprudelwasserstrahl aus dem Wasserstrahlkopf (13) ausgestrahlt wird.
Patent DE-202009017117-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung flüssiger Arzneimittel
IPC: A61J1/05
Filed: 2009-12-18
Abstract: Vorrichtung zur Aufbewahrung flüssiger Arzneimittel, insbesondere für Individualrezepturen eines Apothekers, umfassend einen durchsichtig ausgebildeten Glashohlkörper, der über einen Verschluss mehrfach verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Glashohlkörper (1) wenigstens ein beweglich angeordneter Markierungskörper (3) vorhanden ist, welcher derart ausgebildet ist, dass er bei mit Flüssigkeit gefülltem Glaskörper (1) in Ruhelage auf dem Glaskörperboden anliegt.
Patent DE-202010003847-U1 (DE)
Title: Anordnung zur optimierten Durchführung von chemischen Reaktionen sowie Reaktor hierfür
IPC: B01J19/08
Filed: 2010-03-17
Abstract: Anordnung zur optimierten Durchführung von chemischen Reaktionen, wobei mindestens ein Reaktant in einer mit mindestens zwei Elektroden versehenen Reaktionszone einem elektrischen und/oder elektromagnetischen Feld sowie einem elektrischen Strom ausgesetzt ist, an den Elektroden ein Wechselfeld anliegt und in der Reaktionszone eine Gasphase gegeben ist, welche die Reaktionszone zumindest teilweise ausfüllt.
Patent DE-202010005991-U1 (DE)
Title: Tisch
IPC: A47B1/05
Filed: 2010-04-23
Abstract: Tisch mit einer Tischplatte (1) und einer Verlängerungseinrichtung (2) zur Verlängerung der Tischplatte (1), wobei die Verlängerungseinrichtung (2) wenigstens ein Ergänzungsteil (2a) zur Ergänzung der Tischplatte (1) aufweist, welches relativ zur Tischplatte aus einer Verstauposition in eine die Tischplatte ergänzende Gebrauchsposition überführbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ausstellmechanismus (4) vorgesehen ist, welcher so ausgelegt ist, dass das wenigstens eine Ergänzungsteil (2a) durch relatives Verschieben von Tischplatte (1) und Ergänzungsteil (2) wenigstens an einer Seite angehoben wird.
Patent DE-202010009064-U1 (DE)
Title: Mit der rechten bzw. der linken Hand bedienbarer Bandschneider
IPC: B26B1/08
Filed: 2010-06-10
Abstract: Mit der rechten bzw. der linken Hand bedienbarer Bandschneider, aufweisend:  einen Hauptkörper (10), der auf einem Endabschnitt mit einem Aufnahmeraum (12) versehen ist, wobei eine mit dem Aufnahmeraum (12) verbundene Öffnung (13) auf der Stirnseite des Hauptkörpers (10) ausgebildet ist, und wobei ein mit dem Aufnahmeraum (12) verbundenes erstes Führungsloch (15) auf einer Seite des Hauptkörpers (10) ausgebildet ist, und wobei die dem ersten Führungsloch (15) entgegengesetzte Seite des Hauptkörpers (10) mit einem mit dem Aufnahmeraum (12) verbundenen zweiten Führungsloch (17) versehen ist;  ein Gleitstück (30), das gleitend in dem Aufnahmeraum (12) untergebracht und auf seinen beiden Seiten jeweils konvex mit einem an das erste Führungsloch (15) angepassten ersten Verbindungsabschnitt (31) und einem an das zweite Führungsloch (17) angepassten zweiten Verbindungsabschnitt (32) versehen ist;  ein bewegliches Messer (40), das ebenfalls in den Aufnahmeraum (12) eingebaut ist, wobei das bewegliche Messer (40) mit einer Durchgangsbohrung (41) versehen ist,...
Patent DE-202010011312-U1 (DE)
Title: Mikroskoptubus
IPC: G02B21/00
Filed: 2010-08-12
Abstract: Mikroskoptubus, insbesondere zur Verwendung an Mikroskopen für biomedizinische Untersuchungen, wobei der von einer Tubuslinse (TL) ausgehende Strahlengang über optische Systeme (OS1, OS2) und Umlenkelemente (P, SP1, SP2, SP3, SP4) zu einem Okular (OK) hin geformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mikroskopeinblickwinkel (90 Grad – α, 90 Grad – β) sowie die vertikale Position/Einblickhöhe (A, B) des Okulars (OK) unabhängig voneinander verstellbar sind.
Patent DE-202010017720-U1 (DE)
Title: Aluminium-Titan-Bauteil
IPC: F16S3/02
Filed: 2010-03-01
Abstract: Bauteil, umfassend einen ersten Abschnitt (2), einen zweiten Abschnitt (3) sowie einen dritten Abschnitt (4), von denen mindestens einer der Abschnitte (2—4) aus einem Titanwerkstoff und mindestens ein weiterer Abschnitt (2—4) aus einem Aluminiumwerkstoff gebildet ist, wobei der zweite Abschnitt (3) zwischen dem ersten (2) und dem dritten Abschnitt (4) verläuft und der zweite Abschnitt (3) gegenüber dem ersten (2) und dem dritten Abschnitt (4) kraft-, form- oder reibschlüssig festgelegt ist.
Patent DE-202011002138-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte
IPC: F21S2/00
Filed: 2011-01-31
Abstract: LED-Leuchte aus einem Gehäuse, mindestens einer LED als Lichtquelle und einer Linse zum Führen des von der Lichtquelle abgestrahlten Lichts,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Gehäuse (1) als kegelstumpfförmiger Kühlkörper (2) mit einer Vielzahl in der Außenwand (3) angeordneter Kühlrippen (4) ausgebildet ist,  dass eine kegelstumpfförmige Großlinse (10) mit einem im Wesentlichen gleichen Raumvolumen wie der Kühlkörper (2) vorgesehen ist, und mit der im Durchmesser kleinen Fläche (11) der Großlinse (10) an die im Durchmesser große Fläche (13) des Kühlkörpers (2) anschließt,  dass zwischen dem Kühlkörper (2) und der Großlinse (10) ein LED-Array (21) mit einer Vielzahl von LED-s angeordnet ist und  dass für den Kühlkörper (2) und die Großlinse (10) die jeweils große Fläche (7, 13) umfassende, miteinander verbundene Rahmenteile (14, 15) vorgesehen sind.
Patent DE-202011002817-U1 (DE)
Title: Einkaufsplaner
IPC: B65H35/06
Filed: 2011-02-16
Abstract: Einkaufsplaner, gekennzeichnet durch die Kombination einer abrollbaren befestigten Papierrolle, einem abgerollt fixierten Papierrollenteil der beschrieben werden kann. Siehe Abbildung
Patent DE-202011003296-U1 (DE)
Title: Verriegelungsmulde
IPC: E05C9/18
Filed: 2011-02-28
Abstract: Verriegelungsmulde (1) zur Aufnahme eines Verriegelungsbolzens eines Fensters oder einer Tür, insbesondere eine Bodenmulde, wobei die Verriegelungsmulde (1) eine Aufnahmetasche (12) mit einer Aufnahmeöffnung (13) zur Aufnahme des Verriegelungsbolzens aufweist, wobei die Aufnahmeöffnung (13) eine innere Oberfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass diese innere Oberfläche mindestens teilweise mit einer Beschichtung (2) zur Schalldämpfung versehen ist.
Patent DE-202011005644-U1 (DE)
Title: Doppelbödige Misch- und Pumpeneinheit zur Ausbringung von Flüssigkeiten
IPC: B01F25/60
Filed: 2011-04-21
Abstract: Doppelbödige Misch- und Pumpeneinheit (1) zur Ausbringung von Flüssigkeiten, insbesondere von Desinfektionslösungen im Niederdruckbereich, gekennzeichnet dadurch, dass die Misch- und Pumpeneinheit (1) über eine Mischkammer (10) verfügt, die von oben – nach Entfernen eines Deckels – dosiert mit Wasser, Desinfektionsmitteln in flüssiger bzw. pulverisierter Form beschickbar ist und, die an ihrem Boden einen, in Richtung einer Saugstelle (8), abfallenden Zwischenboden (2) besitzt, wobei der Raum unter dem Zwischenboden (2) eine Förderpumpe (5), Druck- und Saugleitungen (6 bzw. 7) und Elemente zur Energieversorgung der Förderpumpe (5) enthält.
Patent DE-202011050504-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Keramikbauteils
IPC: F16B5/12
Filed: 2011-06-20
Abstract: Befestigungselement (1) zur Befestigung von Keramikbauteilen (2) auf einer Grundkonstruktion, wobei das Befestigungselement (1) einen äußeren Abschnitt (3) aufweist, über den das Befestigungselement (1) mit der Grundkonstruktion verbindbar ist, und einen inneren Abschnitt (4) aufweist, über den das Befestigungselement (1) mit dem Keramikbauteil (2) derart verbindbar ist, dass das Keramikmaterial des Keramikbauteils (2) diesen inneren Abschnitt (4) umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der innere Abschnitt (4) als Anker (5) ausgebildet ist, wobei der Anker (5) einen Schaft (6) und mindestens eine Flunke (7) mit einer Flunkenfläche (8) aufweist.
Patent DE-202011101714-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21V17/00
Filed: 2011-06-10
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung zur Beleuchtung eines Raumbereichs (4), mit einem durchleuchtbaren Sichtpanel (2) aus zumindest teilweise transparentem Material, sowie einer Panelhaftevorrichtung (3), die Haltemittel (7) zum Halten des Sichtpanels (2) und Befestigungsmittel (8) zur Decken- und/oder Wandmontage des Sichtpanels (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel (7) zumindest drei miteinander verbundene, sternförmig angeordnete Haltearme (9) umfassen, die zumindest zwei Sichtpanelteile (2a, 2b, 2c, 2d) an deren Innenseiten (2i) halten, mit denen die genannten Sichtpanelteile (2a, 2b, 2c, 2d) aneinander grenzen, so dass die Sichtpanelteile (2a, 2b, 2c, 2d) gemeinsame eine im Wesentlichen durchgängige Sichtpanelfläche bilden.
Patent DE-202011102570-U1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung für Gewichtsausgleichseinrichtungsowie damit versehener Gebäudeabschluss und Torantrieb
IPC: E05F15/16
Filed: 2011-06-29
Abstract: Überwachungsvorrichtung (190) zur Überwachung einer Gewichtsausgleichseinrichtung (120) einer Gebäudeabschlusseinrichtung (102), mit: einer Erfassungseinrichtung (199) zum Erfassen eines von der zum Öffnen der Gebäudeabschlusseinrichtung (102) benötigten Öffnungskraft abhängigen Öffnungskraftparameters und zum Erfassen eines von der zum Schließen der Gebäudeabschlusseinrichtung (120) benötigten Schließkraft abhängigen Schließkraftparameters und einer Verarbeitungseinrichtung zum Überwachen des Zustands der Gewichtsausgleichseinrichtung anhand des Öffnungskraftparameters und des Schließkraftparameters.
Patent DE-202012003715-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Positionieren eines Teils
IPC: B25B11/00
Filed: 2012-04-13
Abstract: Vorrichtung zur variablen Positionierung eines Teils (1), das auf einem Probenträger (2) festgelegt oder festlegbar ist, insbesondere im Rahmen einer Prüf-, Kontroll-, Meß- und/oder Untersuchungseinrichtung, mit einer Trägeraufnahme (3) zur Abstützung des Probenträgers (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Trägeraufnahme (3) eine Mehrzahl von Dornen (5) aufweist, welche sich von einem Basisteil weg erstrecken und die einseitig frei enden, so dass darauf der Probenträger (2) aufsteckbar ist.
Patent DE-202012007371-U1 (DE)
Title: Teigglätter zur Glättung und zum Andrücken von festen Teigböden in Kuchenformen
IPC: A21C3/02
Filed: 2012-08-02
Abstract: Teigglätter mit Griff zur Glättung und Andrücken von festem Kuchenboden in runden Springformen dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte entweder zwei gleiche Radien, zwei unterschiedliche Radien oder einen runden Radius und eine gerade Kante aufweist und mit einem hohen Griff, der über die Kuchenspringform hinausragt, fest verbunden ist.
Patent DE-202012010933-U1 (DE)
Title: Nachlegevorrichtung für Packungen in einer Verpackungslinie
IPC: B65B19/28
Filed: 2012-11-14
Abstract: Nachlegevorrichtung für Packungen in einer Verpackungslinie, beinhaltend ein im Wesentlichen vertikales Magazin (2) zur Lagerung von gestapelten Zigarettenpackungen (3), dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes beinhaltet: eine sich mit kontinuierlicher Bewegung um eine eigene horizontale Achse (A) drehende Trommel (6), die dazu dient, die aus dem Magazin (2) entnommenen Packungen (3) zu übergeben und die auf ihrer zylindrischen Außenoberfläche (6a) mehrere Aufnahmen (7) zum Aufnehmen entsprechender Packungen (3) aufweist, einen flexiblen Förderer (10), der stromabwärts nach der Trommel (6) angeordnet ist und zur Beförderung der Packungen (3) entlang einem vorbestimmten Pfad (P) dient, wobei dieser Förderer (10) mehrere Fächer (11) zur Aufnahme der von der Trommel (6) übergebenen Packungen (3) aufweist, Mittel zum Begleiten (15) der Packungen (3) vom Magazin (2) zum flexiblen Förderer (10) während der Übergabe in die Aufnahmen (7) der Trommel (6), Mittel zum Abziehen (17) jeder einzelnen Packung (3) aus der Aufnahme (7) der Trommel (6) und...
Patent DE-202012100604-U1 (DE)
Title: Umlenkvorrichtung für Versorgungsleitungen
IPC: B08B9/04
Filed: 2012-02-23
Abstract: Umlenkvorrichtung (1) mit einer Auflageseite (14), umfassend ein Halteelement (10) und daran anschliessend mindestens ein damit gelenkig verbundenes Stützglied (11), welches mit mindestens einem zwischen Halteelement (10) und Stützglied (11) liegenden Verbindungsglied (12) gelenkig zu einer Rollenkette (1) verbunden ist, wobei das Halteelement (10), das Stützglied (11) und das Verbindungsglied (12) jeweils zwei Seitenflächen (101, 101', 113, 113', 120, 120') umfasst und mindestens ein Bügel (13) eine Einführbahn (130) auf einer der Auflageseite (14) entgegen gesetzten Seite definierend, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Bügel (13) mindestens an einer Seitenfläche (101, 113, 120) des Halteelementes (10) und/oder des Stützgliedes (11) und/oder des Verbindungsgliedes (12) lösbar befestigbar ist.
Patent DE-202012101054-U1 (DE)
Title: Eine Wärmedissipationsvorrichtung für Lampen
IPC: F21V1/20
Filed: 2012-03-23
Abstract: Eine Wärmedissipationsvorrichtung für Lampen, aufweisend: einem Glaslampenschirm (1), wobei auf der Oberseite dieses Glaslampenschirms (1) mit einer ersten Öffnung (11) und auf der Unterseite des Glaslampenschirms (1) eine zweite Öffnung (12) gebildet sind; der Durchmesser der ersten Öffnung (11) ist geringer als der Durchmesser der zweiten Öffnung (12); eine ringförmige Rille (121) mit einer Basis ist zwischen der ersten Öffnung (11) und der zweiten Öffnung (12) gebildet, wobei an der Basis der ringförmigen Rille (121) eine Lichtquelle (3) montiert ist; einer Glasfassung (2), die an der zweiten Öffnung (12) befestigt ist, wobei die Lichtquelle (3) mit dieser Glasfassung (2) abgedeckt wird; und die Anwärme von der Lichtquelle (3) daher schnell an die Luft abgegeben wird, da der Glaslampenschirm (1) und die Glasfassung (2) eine hohe Wärmeleitfähigkeit aufweisen, und die Lichtquelle (3) auch auf die Dauer durch die Abwärme nicht beeinträchtigt wird.
Patent DE-202012101381-U1 (DE)
Title: MF-Kabel
IPC: H01B11/06
Filed: 2012-04-16
Abstract: MF-Kabel (1) zur Kopplung eines Mittelfrequenzgenerators mit einem in einer Prozesskammer angeordneten Verbraucher, insbesondere zur Kopplung des Mittelfrequenzgenerators mit einer Plasmaelektrode oder einem Magnetron, dadurch gekennzeichnet, dass das MF-Kabel (1) als eine geschirmte Mantelleitung ausgeführt ist, bestehend aus mehreren isolierten Adernpaaren (2), welche durch je eine Hin- und eine Rückleitung (3) gebildet werden und miteinander verdrillt angeordnet sind und wobei die isolierten Adernpaare (2) in einem zweiten Schlag miteinander verdrillt sind.
Patent DE-202012103853-U1 (DE)
Title: Datenträgersammelvorrichtung mit integriertem Datenträgervernichter
IPC: B02C18/00
Filed: 2012-10-09
Abstract: Datenträgersammelvorrichtung (1; 1') mit einem oben offenen Sammelbehälter (2) und mit einem gegen Abheben sicherbaren Deckel (3), welcher eine Einwurföffnung (4) für Datenträger aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sammelbehälter (2) mindestens zwei durch eine oder mehrere Trennwände (7) voneinander getrennte Abteile (8a, 8b) aufweist, dass im geschlossenen Zustand der Deckel (3) das eine Abteil (8a) vollständig verschließt und die Einwurföffnung (4) oberhalb des einen Abteils (8a) angeordnet ist und dass dem anderen Abteil (8b) ein Datenträgervernichter (10) zum Vernichten von Datenträgern vorgeordnet ist.