baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020207243-B4 (DE)
Title: Eigenstörfreier Digitaler Basisband-Konverter für einen Magnetresonanztomographen
Inventor: BOLLENBECK JAN
IPC: A61B5/055
Filed: 2020-06-10
Granted: 2022-03-31
Abstract: Digitaler Basisbandkonverter für einen Magnetresonanztomographen (1) zum Umsetzen eines von einem Analog-Digital-Wandler (51) digitalisierten Magnetresonanzsignals auf das Basisband, dadurch gekennzeichnet, dass der Basisbandkonverter (60) einen ersten Mischer (70) und einen zweiten Mischer (80) aufweist, wobei der erste Mischer (70) und der zweite Mischer (80) in Serie in einen Signalpfad des digitalisierten Magnetresonanzsignals geschaltet sind,wobei der erste Mischer (70) ein halb-komplexer Mischer ist und der zweite Mischer (80) ein komplexer Mischer ist, dadurch gekennzeichnet, dassder erste Mischer (70) ausgelegt ist, das digitalisierte Magnetresonanzsignal auf eine Mittenfrequenz umzusetzen, die einem Viertel der Abtastfrequenz des Analog-Digital-Wandlers (51) entspricht, wobei der erste Mischer (70) ausgelegt ist dabei eine Mischung mit einer ersten Mischfrequenz auszuführen.
Patent DE-102020213441-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Testen einer elektronischen Schaltung
Inventor: ROMANI CARLO ALBERTO
IPC: G01R33/00
Filed: 2020-10-26
Granted: 2023-06-01
Abstract: Verfahren zum Testen einer elektronischen Schaltung (1) zum Erzeugen eines Strompulses, wobei die elektronische Schaltung (1) einen Spannungsversorgungsanschluss (11), einen Masseanschluss (12), einen Ladungskondensatoranschluss (13), eine regelbare Gleichspannungsquelle (2), einen Speicher (3) und einen Digital-Analog-Umsetzer (4) aufweist, wobei die regelbare Gleichspannungsquelle (2) eingerichtet ist, eine Gleichspannung zwischen dem Masseanschluss (12) und dem Ladungskondensatoranschluss (13) anzulegen, wobei die Gleichspannungsquelle (2) eingerichtet ist, einen Wert der Gleichspannung aus einer im Speicher (3) abgelegten Zielspannung zu ermitteln, mit den folgenden Schritten:
 - Anschluss eines Ladungskondensators (101) mit einer vorgegebenen Kapazität zwischen dem Masseanschluss (12) und dem Ladungskondensatoranschluss (13);
 - Schalten wenigstens eines Strompfades (5, 51, 52) zwischen dem Masseanschluss (12) und dem Ladungskondensatoranschluss (13);
 - Anlegen eines vorgegebenen Messparameters zwischen dem Masseanschluss (12) und dem Ladungskondensatoranschluss (13);
 - Bestimmen einer Messgröße zwischen dem Masseanschluss (12) und dem Ladungskondensatoranschluss (13);
 - Ermitteln der Zielspannung aus der Messgröße;
 - Ablegen der Zielspannung im Speicher (3).
Patent DE-102021130449-B4 (DE)
Title: Auflageeinrichtung zur Auflage einer Hand eines Nutzers
Inventor: GÜTTLER INGO
IPC: A61H1/00
Filed: 2021-11-22
Granted: 2023-08-31
Abstract: Auflageeinrichtung (1) zur Auflage wenigstens eines Körperteils eines Nutzers, umfassend einen Auflagekörper (2) zur zumindest abschnittsweisen, gegebenenfalls vollständigen, Auflage wenigstens eines Körperteils eines Nutzers, umfassend ein eine Auflagekontur (3.1) für ein aufzulegendes Körperteil aufweisendes erstes Auflagekörperteil (3) und ein mit dem ersten Auflagekörperteil (3) verbindbares oder verbundenes zweites Auflagekörperteil (4), wobei das zweite Auflagekörperteil (4) unter Ausbildung eines sich zwischen dem ersten Auflagekörperteil (3) und dem zweiten Auflagekörperteil (4) erstreckenden Zwischenraums (5) unterhalb des ersten Auflagekörperteils (3) angeordnet oder ausgebildet ist.
Patent DE-102022108360-B4 (DE)
Title: 3integriertes schaltungs-package und verfahren
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01L23/367
Filed: 2022-04-07
Granted: 2024-01-04
Abstract: Vorrichtungs-Package aufweisend:einen ersten Die (200) direkt gebondet an einen zweiten Die (300) an einer Grenzfläche, wobei die Grenzfläche eine Metall-an-Metall-Bindung aufweist;ein Wärmeableitungselement über dem ersten Die (200), das Wärmeableitungselement aufweisend:- einen thermischen Sockel (404) über dem ersten Die (200) und rund um den zweiten Die (300), wobei der thermische Sockel (404) aus einem Metall gebildet ist; und- eine Mehrzahl thermischer Durchkontaktierungen (406) auf dem thermischen Sockel (404); undein Verkapselungsmaterial (408) über dem ersten Die (200) und rund um den zweiten Die (300), welches den thermischen Sockel (404) und die Mehrzahl thermischer Durchkontaktierungen (406) umgibt.
Patent DE-102022201131-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Betätigen eines Schaltelements für ein Tretlagergetriebe
Inventor: RIEDISSER THOMAS
IPC: B62M11/14
Filed: 2022-02-03
Granted: 2023-08-17
Abstract: Es wird eine Anordnung zum Betätigen eines Schaltelementes für ein Tretlagergetriebe (1) mit einem einem Getriebebauteil zugeordneten drehbar in einem Gehäuse (3) gelagerten Schaltring (4) vorgeschlagen, wobei dem Schaltring (4) eine Schaltklinke (5) zum Sperren oder Freigeben des Schaltringes (4) zum Schalten einer Übersetzungsstufe zugeordnet ist, und wobei zumindest entlang eines Kontaktbereiches (14) zwischen einer Innenwand (8) des Gehäuses (3) und einem Außenumfang des Schaltringes (4) aufgrund von beim Sperren des Schaltringes (4) wirkender Reaktionskräfte (16) ein das Gehäuse (3) mechanisch verstärkender Abstützbereich vorgesehen ist. Ferner wird ein Tretlagergetriebe mit der Anordnung sowie ein Fahrrad oder Pedelec mit dem Tretlagergetriebe vorgeschlagen.
Patent DE-112006003219-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einstellen des Verbindungstyps eines Dualtuners
Inventor: KIM JUN-HYUNG
IPC: H04N5/50
Filed: 2006-11-28
Granted: 2017-06-22
Abstract: Verfahren zum Einstellen eines Tunerverbindungszustands von n Satelliten, wobei n eine natürliche Zahl ist und wobei die Satelliten mit einer oder mehreren Antennen verbunden sind, wobei das Verfahren in einem Digital-Rundfunkempfänger mit mehreren Tunern ausgeführt wird, wobei das Verfahren umfasst: Einstellen des Tunerverbindungszustands für jeden der n Satelliten unter Verwendung eines von jedem der n Satelliten empfangenen Satellitensignals; und Einstellen des Tunerverbindungszustands der mehreren Tuner zwischen den n Satelliten unter Verwendung des für jeden der n Satelliten eingestellten Verbindungszustands und des von jedem der n Satelliten empfangenen Satellitensignals; wobei der Schritt zum Einstellen des Verbindungszustands für jeden der n Satelliten Folgendes beinhaltet: Ermitteln, ob der erste Tuner und der zweite Tuner abgestimmt werden können, was durch Abstimmen sowohl des ersten als auch des zweiten Tuners auf ein von einem Satelliten empfangenes erstes Satellitensignal erfolgt; wenn sowohl der erste als auch der zweite Tuner abgestimmt sind, Entnehmen von Programmspezifikationsinformation (PSI) oder Diensteinformation (SI) aus dem über den ersten bzw. den zweiten Tuner eingegebenen ersten Satellitensignal, und Ermitteln, ob die aus dem über den ersten Tuner eingegebenen ersten Satellitensignal entnommene PSI oder SI und die aus dem über den zweiten Tuner eingegebenen ersten Satellitensignal entnommene PSI oder SI miteinander übereinstimmen; Abstimmen des ersten oder des zweiten Tuners auf ein zweites Satellitensignal mit Polarisationseigenschaften, die von denen des ersten Satellitensignals verschieden sind, wenn ermittelt wird, dass die aus dem über den ersten Tuner eingegebenen ersten Satellitensignal entnommene PSI oder SI und die aus dem über den zweiten Tuner eingegebenen ersten Satellitensignal entnommene PSI oder SI miteinander übereinstimmen; und Einstellen des Verbindungszustands des Satelliten als Dual-gleicher-Satellit, wenn der erste und der zweite Tuner durch das erste bzw. das zweite Satellitensignal abgestimmt sind.
Patent DE-112009000244-B4 (DE)
Title: Mehrfach-Sperrklinkenrundverstellmechanismus
Inventor: FISHER ALFRED J
IPC: A47C1/023
Filed: 2009-02-04
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verstellmechanismus, der Folgendes aufweist:  eine erste Platte (12);  eine zweite Platte (14); und  einen Verriegelungsmechanismus (16), der der ersten Platte (12) und der zweiten Platte (14) zugeordnet ist und zwischen einem entriegelten Zustand, eine Relativbewegung zwischen der ersten Platte (12) und der zweiten Platte (14) erlaubend, und einem verriegelten Zustand, eine Relativbewegung zwischen der ersten Platte (12) und der der zweiten Platte (14) begrenzend, bewegbar ist, wobei der Verriegelungsmechanismus (16) zumindest fünf Sperrklinken (44) umfasst, die zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung bewegbar sind, um den Verriegelungsmechanismus (16) zwischen dem entriegelten Zustand und dem verriegelten Zustand zu bewegen; und  einen Nocken (48), der relativ zur ersten Platte (12) und zur zweiten Platte (14) verdrehbar ist und zumindest fünf Vorsprünge (68) umfasst, die entsprechende Sperrklinken (44) der zumindest fünf Sperrklinken (44) selektiv kontaktieren, um die zumindest fünf Sperrklinken (44) aus der ersten Stellung in die zweite Stellung zu bewegen, wobei die zumindest fünf Vorsprünge (68) zwischen benachbarten Sperrklinken (44) der zumindest fünf Sperrklinken (44) angeordnet sind, wenn sich die zumindest fünf Sperrklinken (44) in der ersten Stellung befinden.
Patent DE-112009005511-B4 (DE)
Title: Gas-Öl-Abscheider für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SCHMITZ KELLY R
IPC: F01M13/00
Filed: 2009-04-21
Granted: 2016-10-27
Abstract: Gas-Öl-Abscheider für einen Verbrennungsmotor (32) mit einer Innenkammer (40), die einen Gas-Öl-Nebel darin aufweist, umfassend einen rotierenden Trägheitsabscheider (42) in der Innenkammer (40), der an einer rotierenden Motorwelle (36) in der Innenkammer (40) angebracht ist und sich damit um eine Drehachse (44) dreht, wobei der Abscheider (42) einen Gasauslass (54) aufweist, der getrenntes Gas von dem Gas-Öl-Nebel abführt, wobei die rotierende Motorwelle (36) hohl ist und darin entlang einen Axialgasströmungskanal (56) aufweist mit einem Gaseinlass (58), der das getrennte Gas von dem Gasauslass (54) des Abscheiders (42) empfängt, und einem Gasauslass (60), der das getrennte Gas abführt, dadurch gekennzeichnet, dass der Abscheider (42) als Trägheitsimpaktorabscheider (42) ausgeführt ist, der durch Trägheitsimpaktion Gas und Öl von dem Gas-Öl-Nebel trennt, und dass der Abscheider (42) eine Scheibe umfasst, die einen Außenumfang (64) mit mehreren radial nach innen gerichteten Strömungsöffnungen (66, 68) und jeweilige radiale Kanäle (50, 52), die Strömung radial nach innen leiten, aufweist.
Patent DE-112011102475-B4 (DE)
Title: Optisch variable Mehrkanalvorrichtung
Inventor: JOLIC KARLO IVAN
IPC: B42D25/30
Filed: 2011-08-19
Granted: 2024-02-01
Abstract: Sicherheitselement (10, 40, 310), das mehrere Fokussierelemente (42, 142, 342) und mehrere Bildelemente (45A, 45B, 45C, 45D, 145A, 145B, 145C, 345) enthält, wobei die Bildelemente (45A, 45B, 45C, 45D, 145A, 145B, 145C, 345) dergestalt in einer Objektebene (44, 344) angeordnet sind, dass jedes Bildelement (45A, 45B, 45C, 45D, 145A, 145B, 145C, 345) einem der Fokussierelemente (42, 142, 342) zugeordnet ist,wobei die Objektebene (44, 344) mindestens vier Teilregionen (10A, 10B, 10C, 10D, 320) enthält, wobei jede Teilregion (10A, 10B, 10C, 10D, 320) ein entsprechendes Bildelement (45A, 45B, 45C, 45D, 145A, 145B, 145C, 345) aufweist, und wobei jedes Bildelement (45A, 45B, 45C, 45D, 145A, 145B, 145C, 345) mit Bezug auf Bildelemente (45A, 45B, 45C, 45D, 145A, 145B, 145C, 345) innerhalb der anderen Teilregionen (10A, 10B, 10C, 10D, 320) phasenverschoben ist,wobei die Teilregionen (10A, 10B, 10C, 10D, 320) Pixeln eines Grauskalenbildes mit wenigstens drei Graustufen entsprechen, wobei die Graustufen durch die Phasenverschiebungen zwischen den Bildelementen (45A, 45B, 45C, 45D, 145A, 145B, 145C, 345) in den Teilregionen (10A, 10B, 10C, 10D, 320) bestimmt werden, wobei die Teilregionen (10A, 10B, 10C, 10D, 320) gemeinsam ein Raster- oder Halbtonbild erzeugen, das den Kontrast im Wesentlichen kontinuierlich zu ändern scheint, wenn der Betrachtungswinkel geändert wird.
Patent DE-112012001049-B4 (DE)
Title: Getriebesteuervorrichtung und elektronische Schaltungsvorrichtung
Inventor: ODAKURA YASUNORI
IPC: H01L25/18
Filed: 2012-02-21
Granted: 2016-04-07
Abstract: Getriebesteuervorrichtung, die umfasst: eine Steuerschaltung, die ein Wärmeabgabeelement, das auf einem Schaltungssubstrat (8) vorgesehen ist, enthält und ein Steuersignal an ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs ausgibt; und ein Basiselement (2), das das Schaltungssubstrat (8) trägt, wobei das Schaltungssubstrat (8) und das Basiselement (2) durch ein Versiegelungsharz (4) mit hoher spezifischer Wärmeleitfähigkeit vergossen sind, ein Öffnungsabschnitt (13), in dem Basiselement (2) und in dem Schaltungssubstrat (8), direkt unter dem Wärmeabgabeelement vorgesehen ist und das Versiegelungsharz (4) mit einer oberen Oberfläche und mit einer unteren Oberfläche des Wärmeabgabeelements direkt in Kontakt ist.
Patent DE-112012005497-B4 (DE)
Title: Magnetischer Toner
Inventor: MATSUI TAKASHI
IPC: G03G9/087
Filed: 2012-12-26
Granted: 2020-09-17
Abstract: Magnetischer Toner umfassend:magnetische Tonerteilchen, die ein Bindemittelharz und einen magnetischen Körper umfassen, undauf der Oberfläche der magnetischen Tonerteilchen vorhandene anorganische Feinteilchen, wobei;die auf der Oberfläche der magnetischen Tonerteilchen vorhandenen anorganischen Feinteilchen Metalloxidfeinteilchen umfassen,wobei die Metalloxidfeinteilchen Siliciumoxidfeinteilchen enthalten und optional Titanoxidfeinteilchen und Aluminiumoxidfeinteilchen enthalten, und der Gehalt der Siliciumoxidfeinteilchen wenigstens 85 Masse-% bezogen auf die gesamte Masse der Siliciumoxidfeinteilchen, der Titanoxidfeinteilchen und der Aluminiumoxidfeinteilchen ist,wobei;wenn eine Deckungsquote A (%) eine Deckungsquote der Oberfläche der magnetischen Tonerteilchen durch die anorganischen Feinteilchen ist, und eine Deckungsquote B (%) eine Deckungsquote der Oberfläche der magnetischen Tonerteilchen durch die anorganischen Feinteilchen ist, die an die Oberfläche der magnetischen Tonerteilchen fixiert sind, der magnetische Toner eine Deckungsquote A von wenigstens 45,0% und nicht mehr als 70,0% und ein Verhältnis Deckungsquote B/Deckungsquote A der Deckungsquote B zu der Deckungsquote A von wenigstens 0,50 und nicht mehr als 0,85 aufweist, unddas Bindemittelharz ein Styrolharz ist;für ein gewichtsbezogenes mittleres Molekulargewicht (Mw) und einen Trägheitsradius (Rw) gemessen an dem in Orthodichlorbenzol löslichen Material des magnetischen Toners bei der Verwendung der Größenausschlusschromatographie mit einer mehrwinkligen Laserlichtstreuung (SEC-MALLS) das gewichtsbezogene mittlere Molekulargewicht (Mw) von wenigstens 5000 bis nicht mehr als 20000 g/mol ist, und das Verhältnis Rw/Mw dieses Trägheitsradius (Rw) in nm zu dem gewichtsbezogenen mittleren Molekulargewicht (Mw) wenigstens 3,0 × 10bis nicht mehr als 6,5 × 10ist; unddie Viskosität des magnetischen Toners bei 110°C gemessen durch ein Flusstester-/Temperaturanstiegsverfahren wenigstens 5000 Pa·s bis nicht mehr als 25000 Pa·s ist.
Patent DE-112012005634-B4 (DE)
Title: Hybrides Wicklungsverfahren für einen hybriden thermoplastischen Kunststoff-Endlosfaser-Verbundstoff und ein Hochdruckbehälter, der diesen verwendet und ein Verfahren für dessen Herstellung
Inventor: JUNG GI-HUNE
IPC: C08J5/04
Filed: 2012-12-28
Granted: 2017-03-09
Abstract: Ein hybrides Wicklungsverfahren für einen hybriden thermoplastischen Kunststoff-Endlosfaser-Verbundstoff umfassend, hybride Zuführung eines hybriden thermoplastischen Kunststoff-Endloskohlenstofffaser-Verbundstoffs geformt in Bandform und eines hybriden thermoplastischen Kunststoff-Endlosglasfaser-Verbundstoffs geformt in Bandform; Spannen der hybriden Verbundstoffe, die hybrid zugeführt werden; Wickeln der hybriden Verbundstoffe, die nach der hybriden Zuführung gespannt werden, um eine Außenumfangsfläche eines Dorns oder eines Liners; und Aufbringen von Wärme auf die hybriden Verbundstoffe, die hybrid gewickelt werden.
Patent DE-112014003332-B4 (DE)
Title: Zweizügiger Multifunktions-Drehmomentwandler
Inventor: LINDEMANN PATRICK
IPC: F16H41/24
Filed: 2014-07-17
Granted: 2022-12-22
Abstract: Multifunktions-Drehmomentwandler (100), der umfasst:einen Deckel (102) zum Aufnehmen eines Drehmoments;ein Laufrad (104), das ein Laufradgehäuse (112) und mindestens eine mit dem Laufradgehäuse (112) verbundene Laufradschaufel (114) enthält;eine Turbine (106), die ein Turbinengehäuse (116) und mindestens eine mit dem Turbinengehäuse (116) verbundene Turbinenschaufel (118) enthält;einen Torus (120), der zumindest teilweise von dem Laufradgehäuse (112) und dem Turbinengehäuse (118) umschlossen ist;eine erste Druckkammer (122), die zumindest teilweise durch das Laufradgehäuse (112) und den Deckel (102) gebildet ist;eine Laufradkupplung (104), die einen Abschnitt (112A) des Laufradgehäuses (112) enthält; undeine in der ersten Druckkammer (122) angeordnete Baugruppe mit elastischen Elementen (124), wobei:der Druck in dem Torus (120) dazu dient, das Laufradgehäuse (112) für einen geschlossenen Modus der Laufradkupplung (104) in einer ersten Richtung (AD1) zu verschieben, um den Abschnitt (112A) des Laufradgehäuses (112) im Wesentlichen drehfest mit dem Deckel (102) zu verbinden; unddie Baugruppe mit elastischen Elementen (124) das Laufradgehäuse (112) mit einer ersten Kraft in eine zweite Richtung (AD2) drückt, die der ersten Richtung (AD1) entgegengesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Baugruppe mit elastischen Elementen (124)mindestens eine Nut (126) enthält, durch die zumindest teilweise ein radial nach innen gerichteter Flüssigkeitsstrom aus der ersten Druckkammer (122) abläuft, und weitereine Membranfeder (130);eine erste Kunststoffscheibe (132), die drehfest mit einem ersten Ende der Membranfeder (130) verbunden ist, in Kontakt mit dem Deckel (102) steht und die mindestens eine Nut (126) enthält; undeine zweite Kunststoffscheibe (134) aufweist, die drehfest mit einem zweiten Ende der Membranfeder (130) verbunden ist und in Kontakt mit dem Laufradgehäuse (112) steht.
Patent DE-112014004875-B4 (DE)
Title: Abschirmeinheit und Verfahren zur Herstellung selbiger
Inventor: MORI SHIGEO
IPC: H01R43/048
Filed: 2014-10-23
Granted: 2018-03-22
Abstract: Abschirmeinheit (1), mit: einem rohrförmigen Abschirmelement (3) mit einem rohrförmigen Abschnitt (31) und einem entfalteten Abschnitt (33), der sich von dem rohrförmigen Abschnitt (31) erstreckt und nach außen in eine radiale Richtung des rohrförmigen Abschnitts (31) entfaltet ist; und einem Abschirmmantel (5), der mit dem entfalteten Abschnitt (33) verbunden ist, wobei der Abschirmmantel (5) aufweist: eine flache erste Platte (51) mit einem ersten Durchgangsloch (51a) in einer Mitte der flachen ersten Platte (51); zumindest ein Crimpstück (51d), das sich von einem äußeren Umfangsrand der flachen ersten Platte (51) erstreckt und zu einer Oberfläche der flachen ersten Platte (51) in eine Durchdringungsrichtung des ersten Durchgangslochs (51a) zurückgefaltet ist, und eine flache zweite Platte (53) mit einem zweiten Durchgangsloch (53a) in einer Mitte der flachen zweiten Platte (53), wobei der entfaltete Abschnitt (33) durch die flache erste Platte (51) und die flache zweite Platte (53), die mit dem ersten Durchgangsloch (51a) und dem zweiten Durchgangsloch (53a) ausgerichtet gestapelt sind, und zwischen ihnen gehalten wird, die auf die flache erste Platte (51) gestapelte flache zweite Platte (53), mit dem entfalteten Abschnitt (33) durch die flache erste Platte (51) und die flache zweite Platte (53) und zwischen ihnen gehalten, durch ein Spitzenende des Crimpstücks (51d) an die eine Oberfläche der flachen ersten Platte (51) gecrimpt und fixiert ist, und der rohrförmige Abschnitt (31) durch das erste Durchgangsloch (51a) oder das zweite Durchgangsloch (53a) durchgeht und sich aus dem Abschirmmantel (5) heraus erstreckt.
Patent DE-112015000721-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuereinheit
Inventor: TANAKA MAKOTO
IPC: F02D45/00
Filed: 2015-02-03
Granted: 2020-10-01
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuereinheit, die auf ein Kraftstoffeinspritzventil (10) angewendet ist, das einen Kraftstoff, der für eine Verbrennung in einer internen Verbrennungsmaschine verwendet wird, durch Öffnen eines Ventilkörpers (12) aufgrund einer elektromagnetischen Anziehungskraft, die durch eine Erregung einer Spule (13) erzeugt wird, einspritzt, mit:einer Steuerung (22), die die Erregung der Spule gemäß einer Erregungszeit der Spule, die einem erforderlichen Wert einer Einspritzmenge, die während eines Öffnens des Ventilkörpers einmal eingespritzt wird, entspricht, steuert;einem Einspritzmengendetektor (21d), der eine physikalische Größe, die eine Korrelation mit der Einspritzmenge besitzt, erfasst, wenn eine Teilhubeinspritzung implementiert wird, bei der ein Ventilschließbetrieb gestartet wird, nachdem der Ventilkörper einen Ventilöffnungsbetrieb gestartet hat, und bevor der Ventilkörper eine maximale Ventil-offen-Position erreicht; undeiner Korrektureinheit (21e), die, wenn die Teilhubeinspritzung implementiert ist, auf der Basis eines Erfassungswerts, der durch den Einspritzmengendetektor vorausgehend erfasst wurde, die Erregungszeit korrigiert, wobeieine Region (A2) einer kleinen Menge als ein Bereich der Erregungszeit definiert ist, für den die Teilhubeinspritzung implementiert ist und der länger als eine vorbestimmte Zeit ist, und eine Region (A1) einer extrem kleinen Menge als ein Bereich der Erregungszeit definiert ist, für den die Teilhubeinspritzung implementiert ist, und der kürzer als die vorbestimmte Zeit ist,zugelassen wird, dass die Erregungszeit in der Region einer kleinen Menge auf der Basis des Erfassungswerts in der Region einer kleinen Menge korrigiert wird, und untersagt wird, dass die Erregungszeit in der Region einer extrem kleinen Menge auf der Basis des Erfassungswerts in der Region einer kleinen Menge korrigiert wird.
Patent DE-112015005535-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkollisionserfassungsvorrichtung
Inventor: YOSHIDA TOMOKAZU
IPC: B60R19/48
Filed: 2015-12-04
Granted: 2021-07-22
Abstract: Fahrzeugkollisionserfassungsvorrichtung (1) mit:- einem Stoßstangenabsorber (2, 21), der auf einer Fahrzeugfrontseite einer Stoßstangenverstärkung (9) in einer Stoßstange (7) eines Fahrzeugs entlang einer Fahrzeugquerrichtung angeordnet ist;- einem Erfassungsrohrelement (3, 31), das an einem Nutabschnitt (2a, 21a) befestigt ist, der an einer Position des Stoßstangenabsorbers (2, 21) gegenüberliegend zu der Stoßstangenverstärkung (9) in der Fahrzeugquerrichtung gebildet ist, und das einen hohlen Abschnitt (3a, 31a) aufweist;- einem Drucksensor (4), der einen Druck in dem hohlen Abschnitt (3a, 31a) des Erfassungsrohrelements (3, 31) erfasst; und- einem Kollisionserfassungsteil (6), der eine Kollision eines Objekts mit der Stoßstange (7) auf der Grundlage eines Druckerfassungsergebnisses durch den Drucksensor (4) erfasst, wobei der Stoßstangenabsorber (2, 21) einen Vorsprungsabschnitt (20, 210) aufweist, der von einer Oberfläche (9c) des oberen Endes der Stoßstangenverstärkung (9) zu einer Fahrzeugoberseite ragt, so dass ein leerer Raum an einer Position über der Oberfläche (9c) des oberen Endes der Stoßstangenverstärkung (9) auf einer Fahrzeugheckseite des Vorsprungsabschnitts (20, 210) gebildet wird, wobei- der Stoßstangenabsorber (2, 21) mit seinem gesamten Abschnitt auf einer oberen Seite einer zentralen Position (B) der Stoßstangenverstärkung (9) in einer Aufwärts- und Abwärtsrichtung des Fahrzeugs angeordnet ist,- sich eine Fahrzeugheckseitenoberfläche (2b, 211b, 212b) des Stoßstangenabsorbers (2, 21) mit Ausnahme des Vorsprungsabschnitts (20, 210) und mit Ausnahme des Nutabschnitts (2a, 21a) in Kontakt mit einer Fahrzeugfrontseitenoberfläche (9a) der Stoßstangenverstärkung (9) befindet, und- der Nutabschnitt (2a, 21a) an der Fahrzeugheckseitenoberfläche (2b, 211b, 212b) des Stoßstangenabsorbers (2, 21) vorgesehen ist.