baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014205073-A1 (DE)
Title: Bewegungsmelder und Verfahren hierfür
Inventor: MOCK ROBERT
IPC: G08B13/00
Filed: 2014-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bewegungsmelder mit einem Mittel zur Erkennung einer Position eines Objekts, welches ein Signal erzeugt, welches die Position des Objekts repräsentiert, mit einer Steuereinheit zur Ermittlung von Referenzpositionen aus Positionen repräsentierenden Signalen und und/oder eines Detektionsfelds, welches mittels Referenzpositionen definiert wird, wobei Speichermittel vorgesehen sind zum Abspeichern von Referenzpositionen und/oder von einem Detektionsfeld, wobei in einem Lernmodus eine Mehrzahl von Referenzpositionen aus Positionen eines Objekts aufnehmbar sind, wobei aus einer Mehrzahl von Referenzpositionen ein Detektionsfeld definierbar ist, wobei die Referenzpositionen und/oder das Detektionsfeld mittels der Speichermittel abspeicherbar ist bzw. sind, wobei in einem Betriebsmodus bei Erkennen eines Objekts die ermittelte Position des Objekts mit dem Detektionsfeld vergleichbar ist, wobei ein Signal erzeugbar ist, welches anzeigt, dass das Objekt innerhalb des Detektionsfelds ist. Auch betrifft die Erfindung ein diesbezügliches Verfahren.
Patent DE-102014205102-A1 (DE)
Title: System zum Schleusen, Dosieren und Spritzgießen von Material
Inventor: HORNEY ERIC
IPC: B29C45/18
Filed: 2014-03-19
Abstract: System zum Schleusen, Dosieren und Spritzgießen von Material (M), wobei in dem System eine Materialschleuse (10) zum Schleusen von Material zwischen Bereichen unterschiedlicher Druckniveaus eine Schleusungspassage (12), die einen Passageneingang (13) zum Verbinden mit einem ein erstes Druckniveau (P1) aufweisenden ersten Bereich (B1) und einen Passagenausgang (14) zum Verbinden mit einem ein sich von dem ersten Druckniveau (P1) unterscheidendes zweites Druckniveau (P2) aufweisenden zweiten Bereich (B2) hat, wobei Passageneingang und Passagenausgang in einer Längsrichtung (LR) der Schleusungspassage voneinander beabstandet sind, und eine Kolbenanordnung (30) aufweist, die eingerichtet ist, in der Schleusungspassage eine Schleusungskammer (12.1) zu definieren, so dass die Schleusungskammer zwei in Längsrichtung der Schleusungspassage entgegengesetzte Längsenden hat, welche gasdicht gegenüber der Schleusungspassage abgedichtet sind, wobei die Kolbenanordnung entlang der Schleusungspassage verschiebbar ist, so dass die Schleusungskammer zwischen einer Aufnahmeposition, in der sie mit dem Passageneingang in Verbindung steht und gasdicht von dem Passagenausgang getrennt ist, und einer Ausgabeposition, in der sie mit dem Passagenausgang in Verbindung steht und gasdicht von dem Passageneingang getrennt ist, verlagerbar ist. Die Materialschleuse ist einfach aufgebaut und verhindert zuverlässig einen Gasaustausch zwischen den die unterschiedlichen Druckniveaus aufweisenden Bereichen.
Patent DE-102014209241-A1 (DE)
Title: Wasch- und Reinigungsmittel mit erhöhter Bleichleistung
Inventor: HÄTZELT ANDRÉ
IPC: C11D3/395
Filed: 2014-05-15
Abstract: Die Bleichleistung von Acylhydrazonen in persauerstoffhaltigen Wasch- und Reinigungsmitteln sollte verbessert werden. Dies wurde erreicht durch die Verwendung einer Protease.
Patent DE-102014211650-A1 (DE)
Title: Bauteilverbindung
Inventor: KORBER FRANZ
IPC: F16B17/00
Filed: 2014-06-18
Abstract: Bauteilverbindung, mit einem ersten Bauteil, einem männlichen Fixierelement, das durch mindestens eine Kugel oder mindestens einen kugeligen oder kugelähnlichen Abschnitt gebildet ist und das an einer Verbindungsstelle des ersten Bauteils mit dem ersten Bauteil verbunden ist und das von dem ersten Bauteil absteht, einem Clipelement, welches auf das männliche Fixierelement aufgeclipst ist, derart, dass das Clipelement in einem Bereich zwischen einer Oberseite des ersten Bauteils und einer Äquatorebene der mindestens einen Kugel oder des mindestens einen kugeligen oder kugelähnlichen Abschnitts schräg von unten außen her an der mindestens einen Kugel oder dem mindestens einen kugeligen oder kugelähnlichen Abschnitt anliegt. Die Verbindungsstelle, an der das männliche Fixierelement mit dem ersten Bauteil verbunden ist, ist eine Erhebung, insbesondere eine Ausprägung, oder eine Vertiefung, insbesondere eine Einprägung, des ersten Bauteils.
Patent DE-102014212115-A1 (DE)
Title: Teleskop-Kühlgutbehälter für ein Kältegerät
Inventor: BECKE CHRISTOPH
IPC: F25D25/00
Filed: 2014-06-24
Abstract: Ein Kühlgutbehälter (1) umfasst zwei Stirnwände (4, 5) und sich zwischen unteren und seitlichen Kanten der Stirnwände (4, 5) erstreckende Längswänden. Die Längswände sind durch wenigstens zwei teleskopisch ineinandergreifende Rinnen (6, 7) gebildet. Jeweils eine Rinne (6, 7) und eine der Stirnwände (4, 5) sind zu einem Behälterteil (2, 3) verbunden, das gegen das andere Behälterteil (3, 2) verstellbar ist, und wenigstens eines der Behälterteile (2, 3) weist einen an einer Außenseite abstehenden Haken (14, 16) auf.
Patent DE-102014215492-A1 (DE)
Title: Sensor zum Erfassen zumindest einer chemischen Spezies und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ANTE FREDERIK
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor (100) zum Erfassen zumindest einer chemischen Spezies (102), wobei der Sensor (100) eine kapazitive Struktur (104), eine elektrisch isolierende Isolierschicht (106) und eine selbstorganisierende Monolage (108) aufweist. Die kapazitive Struktur (104) ist dazu ausgebildet, eine Kapazität der Struktur (104) in einem elektrischen Kapazitätssignal (110) abzubilden. Die Isolierschicht (106) ist auf der Struktur (104) angeordnet. Die selbstorganisierende Monolage (108) ist auf der Isolierschicht (106) angeordnet. Die Monolage (108) ist aus Molekülen (112) aufgebaut, die an einem ersten Ende (114) mittels einer stabilen Verbindung mit der Isolierschicht (106) verbunden sind und an einem gegenüberliegenden zweiten Ende (116) dazu ausgebildet sind, eine Verbindung mit der Spezies (102) einzugehen.
Patent DE-102014217860-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Elektrowerkzeug
Inventor: CER ZOLTAN
IPC: H01R13/66
Filed: 2014-09-08
Abstract: Steuervorrichtung (100) für ein Elektrowerkzeug (200), aufweisend eine Platine (10) mit einem darauf angeordneten elektronischen Leistungsbauelement (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Platine (10) in einem Netzstecker (30) des Elektrowerkzeugs (200) angeordnet ist.
Patent DE-102014218344-A1 (DE)
Title: Verfahren und regenerative Abscheideeinrichtung zum Abtrennen von Verunreinigungen aus Prozessabluft
Inventor: HERM ENRICO
IPC: F23G7/06
Filed: 2014-09-12
Abstract: Bei einem Verfahren zum Abtrennen von organischen Lösemitteln aus lösemittelhaltiger Prozessabluft wird die Prozessabluft (10) durch eine Abscheidezone (20) einer Abscheideeinrichtung (12) hindurch geleitet und wird die Abscheideeinrichtung (12) durch Hindurchleiten eines Regenerationsstroms (36) durch eine Regenerationszone (22) der Abscheideeinrichtung (12) regeneriert. Der beim Regenerieren durch die Abscheideeinrichtung (12) hindurch strömende Regenerationsstrom (36) wird mittels einer Trennvorrichtung (28) in einen ersten Teilstrom (42), der eine Verunreinigungskonzentration kleiner als ein erster vorbestimmter Grenzwert aufweist, und einen zweiten Teilstrom (44), der eine Verunreinigungskonzentration gleich oder größer als ein zweiter vorbestimmter Grenzwert aufweist, wobei der zweite vorbestimmte Grenzwert gleich oder größer als der erste vorbestimmte Grenzwert ist, um den beim Regenerieren erzeugten ersten Teilstrom zur Abscheideeinrichtung (12) rückzuleiten und den beim Regenerieren erzeugten zweiten Teilstrom zu einer Reinigungseinrichtung (46) zu leiten.
Patent DE-102014218758-A1 (DE)
Title: Drahtloses Batterieladesystem für eine Einrichtung mit aufladbarer Batterie und mit Fremdkörpererkennung
Inventor: RUSS ANDREAS
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-09-18
Abstract: Eine Ladevorrichtung (20) zur induktiven Energieübertragung an eine mit Energie zu versorgende Einrichtung (300) umfasst eine Strom- und/oder eine Spannungsmesseinrichtung (74, 66), die als Mess-Frequenzkennlinie (510–512, 608–616) eine Abhängigkeit einer Amplitude (504, 604) eines durch eine Sendespule (46) fließenden Mess-Wechselstroms und/oder einer an dieser anliegenden Mess-Wechselspannung von einer zeitvariablen Frequenz (500, 600) messen kann, und eine Auswerteeinrichtung (82), die eine Mess-Frequenzkennlinie (510–512, 608–616) hinsichtlich eines oder mehrerer, aus den folgenden ausgewählter, charakteristischer Merkmale auswerten kann: eine Gesamtinduktivität des Senderesonanzkreises (64), eine Resonanzfrequenz (402, 520) des Senderesonanzkreises (64), eine Strom- oder Spannungsamplitude (404) des gemessenen Wechselstroms oder der gemessenen Wechselspannung bei der Resonanzfrequenz (402, 522), eine Stromoder Spannungsamplitude (504, 604) des gemessenen Wechselstroms oder der gemessenen Wechselspannung bei einer vorbestimmten, in dem Frequenzbereich (502, 602) enthaltenen Messfrequenz (500, 600), eine aus der Mess-Frequenzkennlinie (510–512, 608–616) bestimmte Güte (522) des Senderesonanzkreises, eine parametrisierbare Form einer Mess-Frequenzkennlinie (510–512, 608–616) in dem vorbestimmten Frequenzbereich (502, 602) und eine Korrelation der Mess-Frequenzkennlinie (510–512, 608–616) mit einer Referenz-Frequenzkennlinie (506, 606), und die basierend auf einer Auswertung von mindestens einem dieser charakteristischen Merkmale auf ein Vorhandensein eines ein Metall enthaltenden Gegenstands (26) in einem Magnetfeld-Bestrahlungsraumgebiet (22) der Sendespule (46) schließen kann.
Patent DE-102014221590-A1 (DE)
Title: Ohrstöpselset und Ohrstöpsel
Inventor: RISCHE SVEN
IPC: A61F11/08
Filed: 2014-10-23
Abstract: Es wird ein Ohrstöpselset 1a, b, c, d mit mindestens einem Basiselement, mindestens einem ersten Lamellenelement 20a, b, welches unmittelbar oder mittelbar an dem Basiselement 10a, b lösbar anbringbar ist und wenigstens zwei weiteren Lamellenelementen 21a, b, 22a, b, 23a, b, 24a, b beschrieben, von denen wahlweise mindestens ein Lamellenelement 21a, b bis 24a, b zwischen dem Basislement 10a, b und dem ersten Lamellenelement 20a, b lösbar anbringbar ist. Es wird auch ein Ohrstöpsel 2a, b, c, d beschrieben, der aus Elementen des Ohrstöpselsets 1a, b, c, d zusammengesetzt ist.
Patent DE-102014222495-A1 (DE)
Title: Korrektur von Magnetresonanz-Bildaufnahmen mit Hilfe konvertierter Feldkarten
Inventor: ZELLER MARIO
IPC: G01R33/565
Filed: 2014-11-04
Abstract: Es wird ein Verfahren (600) zur Korrektur von mit einem Magnetresonanz-Bildgebungsverfahren erfassten Bilddaten (BD) beschrieben. Bei dem Verfahren wird eine unverzerrte B0-Feldkarte (UF) aufgenommen. Anschließend wird die unverzerrte B0-Feldkarte (UF) in eine verzerrte B0-Feldkarte (VF) konvertiert. Schließlich erfolgt die Korrektur von Bilddaten (VB), welche mit verzerrten Koordinaten aufgenommen wurden, mit Hilfe der verzerrten B0-Feldkarte (VF). Zudem wird auch ein Verfahren (700) zur Magnetresonanzbildgebung beschrieben. Ferner wird auch eine Bildkorrektureinrichtung (30) für eine Magnetresonanzmessung offenbart. Weiterhin wird eine Magnetresonanzanlage (1) mit der genannten Bildkorrektureinrichtung (30) beschrieben.
Patent DE-102014225546-A1 (DE)
Title: Kombiniertes Pflege- und Stylingmittel mit wärmender Wirkung
Inventor: BERMUDEZ AGUDELO MARIA CATALINA
IPC: A61Q5/06
Filed: 2014-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine kosmetische Zusammensetzung zur Haarfestigung bzw. zur temporären Umformung und zur Pflege von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, mit wärmender Wirkung. Die erfindungsgemäße kosmetische Zusammensetzung enthält mindestens ein Polyethylenglycol mit 4 bis 20 Oxyethyleneinheiten, ein Copolymer aus hydriertem Rizinusöl und einer n-Alkyldicarbonsäure mit 4 bis 10 C-Atomen und (c) mindestens einen Filmbildner.
Patent DE-102014225947-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte und Brennstoffzelle
Inventor: SCHOLZ HANNES
IPC: H01M8/023
Filed: 2014-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bipolarplatte (10) für eine Brennstoffzelle (1) umfassend ein Paar Plattenhälften (11, 12), jeweils aufweisend einen aktiven Bereich (13a). Es ist vorgesehen, dass eine erste Plattenhälfte (11) im aktiven Bereich (13a) eine Profilstruktur zur Ausbildung diskreter Strömungskanäle aufweist und eine zweite Plattenhälfte (12) zumindest im aktiven Bereich (13a) nicht profiliert ausgebildet ist.
Patent DE-102014226306-A1 (DE)
Title: Mechatronik-Einheit zur Anordnung innerhalb eines Hydrauliksystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RANG OLIVER
IPC: F16H63/02
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mechatronik-Einheit (1) zur Anordnung innerhalb eines Hydrauliksystems eines Kraftfahrzeuges, wobei mehrere Hydraulikanschlüsse, nämlich mindestens ein Hydraulikeingangsanschluss und mehrere Hydraulikausgangsanschlüsse (4) zur Versorgung von hydraulisch betätigbaren oder fluidtechnisch zu versorgenden Komponenten eines Kraftfahrzeuggetriebes, vzw. von Gangstellern, Kühlmittel- und/oder Schmiermittelleitungen, vorgesehen sind, wobei mindestens ein Hydraulikausgangsanschluss (4) zur Versorgung und/oder Ansteuerung einer Kupplung, insbesondere einer der Kupplungen einer Doppelkupplung, des Kraftfahrzeuges mit einem Hydraulikmittel vorgesehen ist, und wobei der Hydraulikausgangsanschluss (4) eine Abgabeöffnung (5) und einen zumindest teilweise ausgebildeten Abgabekanal (6) aufweist. Bauraum ist dadurch gespart bzw. der Montage- und Wartungsaufwand ist dadurch verringert, dass zumindest ein Teilbereich des Abgabekanals (6) derart ausgebildet und/oder ausgeführt ist, so dass Druckschwankungen (DS) des über eine Eintrittsöffnung (7) in den Abgabekanal (6) eintretenden Hydraulikmittels verringerbar sind, nämlich dass der Abgabekanal (6) eine Blende (8) aufweist.
Patent DE-102014226550-A1 (DE)
Title: Aufhängung zur Anbringung eines Innenbehälters an einem Außenbehälter, kryogener Druckbehälter sowie Verfahren zur Herstellung einer Aufhängung
Inventor: MÖLLER CHRISTOPH
IPC: F17C13/08
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft eine Aufhängung zur Anbringung eines Innenbehälters 10 an einem Außenbehälter 30 eines kryogenen Druckbehälters 40. Die Aufhängung 20 umfasst ein erstes Rohr 22, das mit dem Innenbehälter 10 an einer ersten Verbindungsstelle A verbindbar ist. Das erste Rohr 22 ist an einer weiteren Verbindungsstelle C mit dem Außenbehälter 30 verbunden. Das erste Rohr 22 ist zumindest bereichsweise aus einem faserverstärkten Kunststoffmaterial ausgebildet. An der ersten Verbindungsstelle A und/oder an der weiteren Verbindungsstelle C sind ein Innenring 222, 224 und ein Außenring 223, 225 in bzw. auf das erste Rohr 22 so eingepresst bzw. aufgepresst, dass der Innenring 222, 224 und der Außenring 223, 225 mit dem dazwischen angeordneten Abschnitt des ersten Rohrs 22 einen Pressverband ausbilden. Ferner ist ein Verfahren zur Herstellung einer Aufhängung offenbart.
Patent DE-102015005716-A1 (DE)
Title: Flächiges Trennwandelement mit einer Heizung
Inventor: SCHULZ CHRISTIAN
IPC: H05B3/26
Filed: 2015-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft flächige Trennwandelemente mit einer Heizung. Diese zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass die eine separat gestellte Trennwand aufweisenden Räume einfach mittels der Trennwandelemente und damit der Trennwand selbst beheizbar sind. Dazu sind auf einer Tragplatte nacheinander eine einen auf Kohlenstoff basierten elektrischen Widerstand aufweisende Lage und eine Hartfaserplatte beidseitig angeordnet. Die Lage ist mit wenigstens einem elektrischen Kontaktelement als Bestandteil des Trennwandelements elektrisch leitend verbunden. Wenigstens eine Kante der Tragplatte weist ein formschlüssiges Verbindungselement auf. Weiterhin ist das flächige Trennwandelement in formschlüssiger Verbindung mit weiteren flächigen Trennwandelementen ein Teil einer separat angeordneten Trennwand eines Raumes. Die Wand bildet damit Flächenheizungen für die Räume mit der Trennwand.
Patent DE-102015010438-A1 (DE)
Title: Neuartiges Fahrradschloss, das beim Durchschneiden explosivartig Farbe freisetzt.
Inventor: TORKZADEH MASOUD
IPC: E05B71/00
Filed: 2015-08-11
Abstract: Fahrradschlösse bestehen meistens entweder aus massiven Stahl oder Kunststoff und den in ihm befindlichen Stahldraht. Es werden Fahrräder trotz Alarm und schwerer Schlösser mit Zahlenkombination oder ohne Zahlenkombination geklaut. Es werden jährlich Millionen Fahrräder gestohlen. Das Ziel der Erfindung ist, ein neuartiges System zu entwickeln, das durch das Prinzip der Abschreckung einen Diebstahl verhindert. Ein elastischer Schlauch ist unter Hochdruck mit Farbe gefüllt und dessen beiden Enden sind miteinander verbunden wie bei einem Fahrradschloss. Versucht jemand das Schloss bzw. den Schlauch durchzutrennen, um das Fahrrad zu klauen, wird die Farbe explosionsartig austreten. Damit wird sowohl das Fahrrad als auch der Dieb mit Farbe beschmutzt. Anspruch auf ein Schloss, dass als Verbindungsstück ein mit Farbe gefülltes System besitzt (1).
Patent DE-102015011936-A1 (DE)
Title: Vorrichtung aus mindestens zwei Hubkolbenpumpen bestehend und Verfahren zum Betrieb der Vorrichtung
Inventor: OHLIGSCHLÄGER OLAF
IPC: F04B17/04
Filed: 2015-09-12
Abstract: Aufgabe: Dosierung oder Förderung kleiner Mengen von Arbeitsfluid mittels preiswerter elektromagnetischer Hubkolbenpumpen, bei bedarfsgerechter Aufteilung von Druck und Volumenstrom auf mehrere Pumpen. Lösung: Die Vorrichtung enthält eine Mehrzahl von Hubkolbenpumpen (2) und weist eine elektrische Ansteuerung (14) auf, die alle enthaltenen Hubkolbenpumpen (2, 2') mittels ihrer antreibenden Elektromagnete (10, 10') durch elektrische Pulse mit derselben Frequenz und mit einstellbarem zeitlichen Versatz steuert. Anwendung: Förderung oder Dosierung geringer Mengen von Arbeitsfluid vorzugsweise in Fahrzeugen.
Patent DE-102015100377-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz-Stabilisierungsanordnung
Inventor: PYWELL JAMES F
IPC: B60N2/06
Filed: 2015-01-13
Abstract: Eine Stabilisierungsanordnung für ein Fahrzeug enthält einen Fahrzeugsitz und eine Verschiebeanordnung. Der Fahrzeugsitz enthält ein erstes Rahmenelement, ein zweites Rahmenelement, das dem ersten Rahmenelement gegenüberliegend beabstandet ist, und ein Drehrohr, das zwischen dem ersten Rahmenelement und dem zweiten Rahmenelement angeordnet ist und daran befestigt ist. Die Verschiebeanordnung enthält eine Führungsbahn, die darin einen Kanal definiert, eine Schiene, die innerhalb des Kanals verlagerbar ist, und eine Halterung, die an der Schiene befestigt ist. Ein Hubverbindungsstück verbindet den Fahrzeugsitz und die Verschiebeanordnung miteinander, ist an der Halterung und dem Drehrohr befestigt und ist in Bezug auf die Halterung um eine Schwenkachse drehbar. Außerdem enthält die Stabilisierungsanordnung ein Sperrzahnrad, das an der Halterung befestigt ist, das während eines Zustands ohne Energiemanagement um die Schwenkachse drehbar ist und das während eines Energiemanagementzustands nicht um die Schwenkachse drehbar ist. Außerdem wird ein Fahrzeug offenbart, das die Stabilisierungsanordnung enthält.
Patent DE-102015102775-A1 (DE)
Title: Anordnung von LED-Chips und Multi-Chip LED Gehäuse
Inventor: MUERMANN BJÖRN
IPC: H01L33/62
Filed: 2015-02-26
Abstract: Eine Anordnung von LED-Chips umfasst mehrere LED-Chips, die eine rechteckige Grundfläche aufweisen. Durch Kontaktdrähte sind die LED-Chips in Serie miteinander verbunden. Die LED-Chips weisen jeweils einen n-Kontakt und einen p-Kontakt auf. Die einzelnen LED-Chips sind so aufgebaut, dass zwei Kontakte in diagonal gegenüberliegenden Ecken der LED-Chips angebracht sind, wobei jeweils ein n-Kontakt und ein p-Kontakt vorgesehen sind. Die LED-Chips sind so angeordnet, dass bei mindestens zwei nebeneinander liegenden LED-Chips ein p-Kontakt in einem ersten LED-Chip und ein n-Kontakt in einem zweiten LED-Chip in den Eckbereichen der jeweiligen LED-Chips vorgesehen sind, die nebeneinander liegen. Die beiden Kontakte sind mit einem Kontaktdraht miteinander verbunden. Eine solche Anordnung von in Serie geschalteten LED-Chips wird LED-Strang genannt.  In einem Multi-Chip LED-Gehäuse sind ein solcher LED-Strang oder mehrere LED-Stränge verbaut. Dabei können mehrere LED-Stränge parallel in einem Multi-Chip LED-Gehäuse verbaut sein.
Patent DE-102015103616-A1 (DE)
Title: Antriebskomponente eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugschlosses
Inventor: BOGORATS ARKADI
IPC: E05B81/08
Filed: 2015-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebskomponente eines Antriebsstrangs (2) eines Kraftfahrzeugschlosses (3) mit einem um eine Antriebsteilachse (4) rotierbaren Antriebsteil (5) und einer Schaltanordnung (6), die in eine Sicherungsstellung, in der sie eine Rotation des Antriebsteils (5) sperrt und/oder vom Antriebsstrang (2) im Übrigen entkuppelt, und in eine Betriebsstellung, in der sie eine Rotation des Antriebsteils freigibt und/oder mit dem Antriebsstrang im Übrigen kuppelt, verstellbar ist und wobei die Schaltanordnung (6) ein Schaltelement (6a) aufweist, das durch ein von Außen auf das Kraftfahrzeugschloss (3) einwirkendes Magnetfeld und/oder durch ein von dem Kraftfahrzeugschloss (3) erzeugbares Magnetfeld verstellbar ist.
Patent DE-102015106598-A1 (DE)
Title: Kondensator mit Sicherungsschutz
Inventor: LIN LIANG-CHEN
IPC: H01L23/62
Filed: 2015-04-29
Abstract: Eine Ausführungsform ist eine Schaltung. Die Schaltung umfasst aktive Schaltungen, einen ersten Kondensator, eine erste Sicherung, einen zweiten Kondensator und eine zweite Sicherung. Die aktiven Schaltungen weisen einen ersten Stromknoten und einen zweiten Stromknoten auf. Der erste Kondensator ist mit der ersten Sicherung in Reihe geschaltet, um ein erstes Segment auszubilden. Der zweite Kondensator ist mit der zweiten Sicherung in Reihe geschaltet, um ein zweites Segment auszubilden. Das erste Segment und das zweite Segment sind zueinander parallel und zwischen den ersten Stromknoten und den zweiten Stromknoten geschaltet.
Patent DE-102015110028-A1 (DE)
Title: Fin-Feldeffekttransistor(FinFET)-Bauelementstruktur
Inventor: CHAO YI-CHENG
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-06-23
Abstract: Eine Fin-Feld-Bauelementstruktur und ein Verfahren zum Ausbilden derselben werden bereitgestellt. Die FinFET-Bauelementstruktur weist ein Substrat auf, und das Substrat weist einen ersten Bereich und einen zweiten Bereich auf. Die FinFET-Bauelementstruktur weist eine Isolationsstruktur, die auf dem Substrat ausgebildet ist, und erste Fin-Strukturen auf, die auf dem ersten Bereich ausgebildet sind. Die FinFET-Bauelementstruktur weist auch zweite Fin-Strukturen auf, die auf dem zweiten Bereich ausgebildet sind, und die Distanz der ersten Fin-Strukturen ist größer als die Distanz der zweiten Fin-Strukturen. Die ersten Fin-Strukturen weisen eine erste Höhe auf, die zweiten Fin-Strukturen weisen eine zweite Höhe auf, und eine Distanz zwischen der ersten Höhe und der zweiten Höhe liegt in einem Bereich von circa 0,4 nm bis zu circa 4 nm.