baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019005074-U1 (DE)
Title: Teppichbodenfliesen zur Bildung einer textilen Fußbodenfläche
IPC: A47G27/02
Filed: 2019-12-09
Abstract: Teppichbodenfliesen zur Bildung einer textilen Fußbodenfläche, wobei die Teppichbodenfliesen an ihrer Oberseite eine Nutzschicht aus textilem Material und an ihrer Unterseite einen Belagsrücken aufweisen sowie eine rechteckige oder quadratische Form haben, bei der jeweils zwei gleich lange Seitenkanten parallel gegenüberliegen, dadurch gekennzeichnet, dass sich unter dem Belagsrücken (3, 38, 52) der Teppichbodenfliesen (1, 32, 51, 66, 67, 68) jeweils eine Trägerplatte (8, 40, 54, 74) befindet, auf deren dem Belagsrücken (3, 38, 52) zugewandten Oberseite (13) eine flüssigkeitsdichte und beidseitig klebende Klebefolie (15, 55) festgeklebt ist, und der Belagsrücken (3, 38, 52) auf dieser Klebefolie (15, 55) festgeklebt ist, wobei die Form und Größe der Trägerplatte (8, 40, 54, 74) und der Klebefolie (15, 55) und die Form und Größe der zugehörigen Teppichbodenfliese (1, 32, 51, 66, 67, 68) übereinstimmen, die Trägerplatte (8, 40, 54, 74) mit der Klebefolie (15, 55) gegenüber der Teppichbodenfliese (1, 32, 51, 66, 67, 68) jedoch in diagonaler Richtung versetzt angeordnet ist, sodass die Trägerplatte (8, 40, 54, 74) mit der Klebefolie (15, 55) an zwei benachbarten Seitenkanten (4, 6; 34, 36; 56, 58; 70, 72) der Teppichbodenfliese (1, 32, 51, 66, 67, 68) übersteht und durch diesen Überstand ein von der Nutzschicht (2, 33, 53, 69) bzw. dem Belagsrücken (3, 38, 52) nicht bedeckter Randbereich (24, 41, 64) der Trägerplatte (8, 40, 54, 74) bzw. Klebefolie (15, 55) gebildet wird und im Bereich der beiden den vorgenannten Seitenkanten (4, 6; 34, 36; 56, 58; 70, 72) diagonal gegenüberliegenden und ebenfalls benachbarten Seitenkanten (5, 7; 35, 37; 57, 59) der Teppichbodenfliese (1, 32, 51, 66, 67, 68) ein dem vorgenannten Überstand entsprechender und nicht von der Trägerplatte (8, 40, 54, 74) mit der Klebefolie (15, 55) bedeckter Randbereich (25, 48, 65) des Belagsrückens (3, 38, 52) vorhanden ist, wodurch beim Aneinanderlegen derart ausgebildeter Teppichbodenfliesen (1, 32, 51, 66, 67, 68) ein Überlappen und Festkleben nicht von der Trägerplatte (8, 40, 54, 74) mit der Klebefolie (15, 55) bedeckter Randbereiche (25, 48, 65) einer Teppichbodenfliese (1, 32, 51, 66, 67, 68) auf den überstehenden Randbereich (24, 41, 64) der Trägerplatte (8, 40, 54, 74) bzw. Klebefolie (15, 55) einer benachbarten Teppichbodenfliese (1, 32, 51, 66, 67, 68) ermöglicht wird und sich unter den Belagsrücken (3, 38, 52) der Teppichbodenfliesen (1, 32, 51, 66, 67, 68) eine durchgehende flüssigkeitsdichte Schicht ergibt.
Patent DE-202019100717-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Entfernen eines asbestbelasteten Brandschutzklappensystems aus einem Lüftungskanal
IPC: A62C2/12
Filed: 2019-02-07
Abstract: Anordnung (10) zum Entfernen eines asbestbelasteten Brandschutzklappensystems (16) aus einem Lüftungskanal, mit:- einem in einem Lüftungskanal verbauten Brandschutzklappensystem (12), das eine verschwenkbare Brandschutzklappe (12) und einen lösbar montierten Kanalabschnitt (14) umfasst, der die Brandschutzklappe (12) aufnimmt; und- einer Abdeckmaterialfördereinrichtung; wobei die Abdeckmaterialfördereinrichtung an das Brandschutzklappensystem (12) anschließbar und dazu eingerichtet ist, Abdeckmaterial in den Kanalabschnitt (14) des Brandschutzklappensystems (12) zu fördern und auf im Kanalabschnitt (14) vorhandene asbestbelastete Bereiche aufzubringen.
Patent DE-202019102434-U1 (DE)
Title: Drahtloslademauspad
IPC: G06F3/039
Filed: 2019-04-30
Abstract: Drahtloslademauspad, umfassend:
 eine Faserschicht;
 ein erstes Kolloid, das an einer Oberfläche der Faserschicht haftet;
 ein zweites Kolloid, das auf einer anderen Oberfläche der Faserschicht bereitgestellt ist, und
 eine erste weiche Schicht, die auf dem zweiten Kolloid bereitgestellt ist.
Patent DE-202019104415-U1 (DE)
Title: Ein in eine Tragetaschenform verwandelbarer Mattenkörper
IPC: A47J45/10
Filed: 2019-08-09
Abstract: Ein in eine Tragetaschenform verwandelbarer Mattenkörper, umfassend einen Mattenkörper (1);
 wobei der Mattenkörper (1) ferner einen ersten Teilungsschlitz (11) und einen zweiten Teilungsschlitz (12) aufweist, wobei der erste Teilungsschlitz (11) durch eine Seite des Mattenkörpers (1) und der zweite Teilungsschlitz (12) entsprechend durch die andere Seite des Mattenkörpers (1) geht;
 wobei dadurch auf der Außenseite des ersten Teilungsschlitzes (11) ein erstes Hebeband (13) und auf der Außenseite des zweiten Teilungsschlitzes (12) ein zweites Hebeband (14) definiert ist;
 wobei zwischen der Innenseite des ersten Teilungsschlitzes (11) und der Innenseite des zweiten Teilungsschlitzes (12) ein Tragabschnitt (15) sowie ein erster Verengungsabschnitt (16) und ein zweiter Verengungsabschnitt (17), die beide auf zwei Seiten des Tragabschnitts (15) symmetrisch angeordnet sind, vorgesehen sind, wobei die zwei Seitenenden des ersten Hebebands (13) bzw. des zweiten Hebebands (14) jeweils symmetrisch in den ersten Verengungsabschnitt (16) bzw. den zweiten Verengungsabschnitt (17) übergehen.
Patent DE-202019104757-U1 (DE)
Title: Positionsbestimmungsvorrichtung für unterirdische Rohrleitungen
IPC: F17D5/02
Filed: 2019-06-29
Abstract: Positionsbestimmungsvorrichtung für unterirdische Rohrleitungen, umfassend eine Säule (1), wobei zwei Seiten der Säule (1) mit Aufprallschutzplatten (2); wobei ein oberes Ende der Säule (1) mit einem Handhebel (7) und einer Stromversorgung (8) versehen ist, wobei der Handhebel (7) auf einer Seite der Stromversorgung (8) angeordnet ist, und eine Warnleuchte (9) über der Stromversorgung (8) angeordnet ist; und untere Enden der zwei Seiten der Säule (1) mit Gleiträdern (4) versehen sind, ein Pulverkasten (6) in einer Mitte eines unteren Endes einer Stirnfläche der Säule (1) angeordnet ist, ein unteres Ende einer Seite der Stirnfläche der Säule (1) mit einem Bodenfixierungsnagel (10) versehen ist und zwei Seiten der Stirnfläche der Säule (1) mit reflektierenden Streifen (11) versehen sind.
Patent DE-202019106071-U1 (DE)
Title: Schutzpolster zum Gelenkschutz eines Gelenkes an einer Extremität eines Körpers und ein Kleidungsstück mit einer Schutzvorrichtung, insbesondere Arbeitshose
IPC: A41D13/05
Filed: 2019-10-31
Abstract: Schutzpolster (1) zum Gelenksschutz eines Gelenks an einer Extremität eines Körpers, insbesondere zur Anwendung in einem Kleidungsstück (15), aufweisend:
 eine erste und eine zweite Schicht, wobei die erste Schicht zur zweiten Schichte als dünne Trägerschutzschicht (6) und die zweite Schicht zur ersten Schicht als dicke Polsterschutzschicht (7) ausgebildet,
 wobei die zweite Schicht eine Profilstruktur (11) beinhaltet, welche ausgebildet ist durch von Rillen (12) voneinander getrennte Profilelemente (11-1) unterschiedlicher Größe,
 wobei die Profilstruktur (11) sich in Schutzbereiche (8, 9) teilt, welche einen zwischen einem oberen und einem unteren Schutzbereich (8, 9) angeordneten Positionierschutzbereich (10) umfasst,
 wobei im zur Extremität angelegten Zustand die zweite Schicht dem Gelenk gegenübersteht,
 der Positionierschutzbereich (7) mit einer Mehrzahl an Profilelementen (11-1) ausgestattet im Bereich gegenüber der Beuge des Gelenks angeordnet ist,
 der obere Schutzbereich (8) in Bezug auf den Positionierschutzbereich (10) und der Extremität proximal angeordnet und der untere Schutzbereich (9) distal angeordnet ist und
 wobei die Profilstruktur (11) der Schutzbereiche (8, 9) derart ausgebildet und aufeinander abgestimmt sind, dass das Schutzpolster (1) sowohl entlang einer das Schutzpolster (1) symmetrisch teilenden Längsachse (4) als auch entlang einer das Schutzpolster (1) symmetrisch teilenden Querachse (5) biegbar ist und zumindest der obere Schutzbereich (8) gegenüber dem unteren Schutzbereich (9) eine größere Anzahl an Profilelementen (11-1) zum flexiblen Anlehnen des oberen Schutzbereichs (8) an die Extremität aufweist.
Patent DE-202020001066-U1 (DE)
Title: Elektronische Bienenstockwaage mit Funktechnik
IPC: A01K47/00
Filed: 2020-03-17
Abstract: Elektronische Bienenstockwaage (8), die gegen Staub und Tropfwasser geschützt ist nach Schutzart IP52 und einen Rahmen (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fläche innerhalb des Rahmens und unterhalb der auf dem Rahmen abstellbaren Beute (5, 6, 7) frei bleibt, die Rahmenteile ein nach unten offenes U-Profil aufweisen und die Elektronik (2, 4) sich in den Rahmenteilen befindet.
Patent DE-202020003762-U1 (DE)
Title: Leichtanzieh-Hose beim Handicap
IPC: A41D1/06
Filed: 2020-08-27
Abstract: Der Anspruch umfaßt Hosen, deren beide Innenseitennähte (5) durch einen Reiß- oder Klettverschluss gebildet, eine Außennaht mit einem weiteren Reißverschluß verschlossen wird (4), die zweite Außenseite bleibt genäht (3). Die zweite Außennaht (3) kann links- oder rechtsseitig angebracht werden. Damit kann die Hose auf- und zugeklappt werden. Die Länge der Hosenbeine ist davon unberührt; der Anspruch gilt für kurze und lange Hosenbeine.
 Der Anspruch bezieht sich damit auf das links- respektive rechtsseitige Aufklappen der Hosenvorder- (1) und - rückseite (2) und das Schließen über Reiß- oder Klettverschluss.
Patent DE-202020004357-U1 (DE)
Title: Einhand Badetuch / Handtuch mit Kapuze und einseitig verbreitetem Tuchteil
IPC: A47K10/02
Filed: 2020-10-15
Abstract: Die Form des Einhandbadetuch / Handtuch mit Kapuze und einseitig verbreitertem Tuchteil
Patent DE-202020005012-U1 (DE)
Title: Gleitmittelzusammensetzung mit Lactobacillus Lysat
IPC: A61P15/00
Filed: 2020-12-02
Abstract: Die Erfindung ist eine Gleitmittelzusammensetzung für die Anwendung im Intimbereich oder mit Kondomen dadurch gekennzeichnet, dass es eines oder mehrere Lactobacillus -Lysate (inaktive Lactobazillen) und/ oder dessen Stoffwechselprodukte enthält.
Patent DE-202020101065-U1 (DE)
Title: Hochtemperaturkochvorrichtung
IPC: A47J27/16
Filed: 2020-02-26
Abstract: Hochtemperaturkochvorrichtung, die umfasst: einen Kochbehälter (1), der eine Kammer (10) aufweist, die geöffnet und geschlossen werden kann, wobei die Kammer (10) eine Aufnahmezone (12) und eine Wasserspeicherzone (13) unter der Aufnahmezone (12) besitzt; eine Feinwassertropfensprühanordnung (2), die mehrere Wassertropfensprührohre (20), einen Wasserdruckerzeuger (21) und ein Rohr mit einem Druckluftventil umfasst, wobei die Wassertropfensprührohre (20) in ungleichen Höhen beabstandet im oberen Bereich der Kammer (10) angeordnet sind, wobei die Rohrwände der Wassertropfensprührohre (20) eine Vielzahl von feinen Wassertropfensprühlöchern (201) besitzen, die beabstandet an den Wassertropfensprührohren (20) angeordnet sind, wobei sich der Wasserdruckerzeuger (21) außerhalb des Kochbehälters (1) befindet, wobei der Wassereinlauf des Wasserdruckerzeugers mit der Wasserspeicherzone (13) des Kochbehälters (1) verbunden ist, wobei der Wasserauslauf mit einem Wasserabgaberohr (22) verbunden ist, das ein Steuerventil (221) besitzt und mit den Wassertropfensprührohren (20) verbunden ist, wobei das Rohr mit dem Druckluftventil (26) mit den Wassertropfensprührohren (20) verbunden ist, um Druckluft in die Wassertropfensprührohre (20) einzuführen, wobei der Wasserdruckerzeuger (21) das Wasser aus der Wasserspeicherzone (13) absaugt und es zu den Wassertropfensprührohren (20) transportiert, wodurch die zerstäubten Feinwassertropfen durch die Wassertropfensprührohre (20) nach unten gesprüht werden; eine Dampfversorgungsanordnung (3), die mehrere Dampfsprührohre (30) umfasst, wobei die Dampfsprührohre beabstandet unter der Aufnahmezone (12) und über der Wasserspeicherzone (13) des Kochbehälters (1) angeordnet sind, wobei die Dampfsprührohre (30) auf der Oberseite jeweils eine Vielzahhl von Dampfsprühlöchern (31) besitzen, wobei die Dampfsprühlöcher (31) und die oberen Wassertropfensprühlöcher (201) versetzt angeordnet sind; und einen Heißwasserkühler (4), der außerhalb des Kochbehälters (1) angeordnet ist und ein Kaltwasserrohr und ein Wasserauslassrohr aufweist, wobei der Wassereinlauf des Wasserauslassrohrs mit einem Steuerventil (40) versehen und mit dem Wasserauslauf des Wasserdruckerzeugers (21) verbunden ist, wobei der Wasserauslauf mit dem Wasserabgaberohr (22) der Feinwassertropfensprühanordnung (2) verbunden ist, wobei die Dampfsprührohre (30) mit einer Dampfquelle außerhalb des Kochbehälters (1) verbunden werden können, um Dampf in den Kochbehälter (1) einzuführen, damit gesättigter Dampf mit hohem Wärmewert von den Dampfsprühlöchern nach oben gesprüht wird, wobei der Dampf vollständig mit den von oben nach unten gesprühten Feinwassertropfen gemischt wird und einen Wärmeaustausch durchführt, wobei das durch den Wärmeaustausch kondensierte Wasser zu der unteren Wasserspeicherzone (13) fließt und wiederverwendet werden kann, wobei der Heißwasserkühler (4) Kaltwasser einführt, um das Wasser zum Transport zu den Wassertropfensprührohren (20) zu kühlen.
Patent DE-202020102829-U1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
IPC: F28D20/02
Filed: 2020-05-18
Abstract: Wärmeübertrager (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug (2),
 - mit mehreren Rohrkörpern (10), durch welche ein erster Fluidpfad (5) eines ersten Fluids führt,
 - wobei die Rohrkörper (10) in einem fluidisch vom ersten Fluidpfad (5) getrennten zweiten Fluidpfad (7) eines zweiten Fluids angeordnet sind, so dass im Betrieb das eine Fluid auf das andere Fluid fluidisch getrennt Wärme überträgt,
 - mit einer Wärmespeichereinrichtung (16), die ein Phasenwechselmaterial aufweist und in einem der Fluidpfade (5, 7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmespeichereinrichtung (16) zumindest eine poröse Hülle (17) aufweist, in der das Phasenwechselmaterial aufgenommen ist.
Patent DE-202020104966-U1 (DE)
Title: Batterieeinheit sowie Fahrradrahmen
IPC: B62K19/30
Filed: 2020-08-27
Abstract: Batterieeinheit für ein einen Elektromotor aufweisendes Fahrrad, miteinem Batteriegehäuse (10) mit einer Oberseite (18), einer Unterseite und zwei Seitenwänden (14,16),mehreren in dem Batteriegehäuse (10) angeordneten Energiezellen (40) undeinem mit den Energiezellen (40) elektrisch verbundenen Batteriemanagementsystem (30),dadurch gekennzeichnet, dass das Batteriemanagementsystem (30) an einer der beiden Seiten (14,16) angeordnet ist.
Patent DE-202020105703-U1 (DE)
Title: Elektrowerkzeugmaschine
IPC: B25F5/00
Filed: 2020-10-05
Abstract: Elektrowerkzeugmaschine (10), insbesondere Doppelschleifer (12), zum Bearbeiten und/oder Behandeln eines Werkstückes, Gegenstandes oder dergleichen, zumindest umfassend
 - ein Gehäuse (14) mit einer darin angeordneten Antriebseinrichtung,
 - zumindest zwei Bearbeitungswerkzeuge (28, 28'), die zueinander beabstandet am Gehäuse (14) angeordnet sind und die mittels der Antriebseinrichtung rotierend um eine Drehachse antreibbar sind bzw. angetrieben werden, wobei vorgesehen ist, dass die Elektrowerkzeugmaschine (10) durch eine aus zumindest zwei Akkumulatoren (40, 40') bestehende Akkumulatoreinheit (38) mit elektrischer Energie versorgbar ist, wobei die zumindest zwei Akkumulatoren (40, 40') dem Gehäuse (14) zugeordnet sind.
Patent DE-202020107107-U1 (DE)
Title: Tasterset für Lichtrufsysteme
IPC: H01R13/64
Filed: 2020-12-09
Abstract: Tasterset für Lichtrufsysteme, umfassend einen Ruftaster (1) und einen Steckverbinder, wobei
 - der Steckverbinder einen über ein Kabel (4) mit dem Ruftaster (1) verbundenen Stecker (2) und eine zum Stecker (2) passende Buchse (3) aufweist,
 - der Stecker (2) ein elektrisch isolierendes Steckergehäuse (21) und die Buchse (3) ein elektrisch isolierendes Buchsengehäuse (31) besitzt, und
 - der Stecker (2) mit einer stirnseitig angeordneten, ebenen Kontaktfläche des Steckergehäuses (21) die Buchse (3) an einer ebenfalls stirnseitig angeordneten, ebenen Kontaktfläche des Buchsengehäuses (31) im zusammengesteckten Zustand berührt, dadurch gekennzeichnet, dass
 - an der zur Kontaktfläche abgewandten Seite des Steckergehäuses (21) ein Stecker-Ringmagnet (24) und an der zur Kontaktfläche abgewandten Seite des Buchsengehäuses (31) ein Buchsen-Ringmagnet (34) anbracht sind, wobei die beiden die gleiche Kreisringgeometrie aufweisenden Ringmagnete (24, 34) im zusammengesteckten Zustand übereinstimmende Ringmagnetachsen besitzen und sich gegenseitig magnetisch anziehen,
 - der Stecker (2) mehrere aus der Kontaktfläche des Steckergehäuses (21) herausragende, vom Stecker-Ringmagnet (24) umschlossene Steckerkontaktstifte (20) aufweist, die parallel zu Ringmagnetachse des Stecker-Ringmagnets (24) in einer Reihe und in einer radial zur Ringmagnetachse des Stecker-Ringmagnets (24) verlaufenden Teilungsebene angeordnet sind, wobei die Steckerkontaktstifte (20) im zusammengesteckten Zustand in korrespondierende Einstecköffnungen (39) im Buchsengehäuse (31) passgenau eingreifen,
 - die Buchse (3) mehrere jeweils an der Position der Einstecköffnungen (39) angeordnete Buchsenkontaktstifte (30) aufweist, die im zusammengesteckten Zustand jeweils einen korrespondierenden, koaxial ausgerichteten Steckerkontaktstift (20) unter Ausbildung einer elektrischen Verbindung stirnseitig kontaktieren,
 - die Buchse (3) zwei beidseitig der Reihe der Einstecköffnungen (39) angeordnete, aus der Kontaktfläche des Buchsengehäuses (31) herausragende Stabmagnete (33) aufweist, die magnetisch anziehend, stirnseitig am Buchsen-Ringmagnet (34) befestigt sind, und die im zusammengesteckten Zustand in korrespondierende Stabmagnetaussparungen (23) im Steckergehäuse (21) passgenau eingreifen, wobei die Stabmagnete (33) den Stecker-Ringmagnet (24), magnetisch haftend, stirnseitig berühren.
Patent DE-202021000543-U1 (DE)
Title: Steckerteil sowie Fluidverbinder mit zumindest einem solchen Steckerteil und zumindest einem Kupplungsteil
IPC: F16L37/02
Filed: 2021-02-15
Abstract: Steckerteil mit zumindest einem Schaftabschnitt (1) mit zumindest einem inneren Fluidkanal (6), wobei der Schaftabschnitt (1) einen Außendurchmesser (D a1 ) und eine umlaufende Wandung (5) mit zumindest einer Wandstärke (W 5 ) aufweist und zumindest ein Dichtring (3) mit einem Innendurchmesser (D i3 ) und einem Außendurchmesser (D a3 ) vorgesehen ist, wobei der Schaftabschnitt (1) zumindest eine Nut (2) mit Nutbett (4) zum Einlegen des zumindest einen Dichtrings (3) umfasst und wobei die Nut (2) zumindest in einer Ebene in einem Neigungswinkel (a) zur Längsachse (L) des Schaftabschnitts (1) des Steckerteils angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 zum Umschließen einer großen Dichtfläche durch den in der Nut (2) liegenden Dichtring (3) der Dichtring (3) nutfüllend in der Nut (2) angeordnet und der Außendurchmesser (D a3 ) des Dichtrings (3) zumindest 20 % größer als der Außendurchmesser (D a1 ) des Schaftabschnitts (1) des Steckerteils ist, und
 dass der innere Fluidkanal (6) des Schaftabschnitts (1) des Steckerteils einen zu dem Innendurchmesser (D i3 ) des Dichtrings (3) passenden Innendurchmesser aufweist, wobei die Wandstärke (w 5 ) der umlaufenden Wandung (5) des Schaftabschnitts (1) an jeder Stelle größer gleich einer vorgebbaren Mindestdruckwandstärke (w 5min ) des Schaftabschnitts (1) des Steckerteils ist.
Patent DE-202021002131-U1 (DE)
Title: Metallbehältnis mit Gitterfläche zum Abklopfen von Kohle durch 2 Klammerhalterungen am Ascheteller einer Wasserpfeife befestigt
IPC: A24F1/30
Filed: 2021-06-21
Abstract: Wasserpfeife enthaltend ein Wassergefäß und eine Rauchsäule, und einen dieser zugeordneten Ascheteller, dadurch gekennzeichnet, dass am Ascheteller der Wasserpfeife ein weiteres Metallbehältnis mit Gitterfläche der Wasserpfeife mit 2 Klammerhalterungen befestigt ist.
Patent DE-202021102280-U1 (DE)
Title: Mundschutzanordnung sowie Gesichtsschutzanordnung
IPC: A62B17/04
Filed: 2021-04-28
Abstract: Mundschutzanordnung (10) für einen Menschen, aufweisend einen textilartigen flächigen Mundschutz (2), welcher zumindest teilweise ein Gesicht (9), insbesondere Mund (19) und Nase (18) abdeckt und mindestens eine Halteanordnung (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kanal (5) mit Austrittsöffnungen (6) vorgesehen ist, dergestalt, dass ein Luftstrom (8) in einen Raum zwischen Gesicht (9) und Mundschutz (1) geführt ist.
Patent DE-202021104290-U1 (DE)
Title: Kragenelement
IPC: B62K7/00
Filed: 2021-08-11
Abstract: Kragenelement zur Anordnung an einem Lastenfahrradbehälter, mit
 einem Rückwandelement (36),
 zwei mit dem Rückwandelement (36) verbundenen, einander gegenüberliegenden Seitenelementen (40) und
 mit dem Rückwandelement (36) und/oder den Seitenelementen (40) verbundenen Halteelementen (44, 46) zum Fixieren des Kragenelements an dem Lastenfahrradbehälter (28),
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Halteelemente (44, 46) in Vertiefungen (54) angeordnet und/oder vollständig von dem Rückwandelement (36) bzw. dem Seitenelement (40) umgeben sind.
Patent DE-202021104695-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung zur Befestigung an einem Motorrad
IPC: B62J23/00
Filed: 2021-09-01
Abstract: Schutzvorrichtung zur Befestigung an Seitenteilen eines Motorrades, insbesondere zur Abstützung des Motorrades auf dem Boden im Falle eines Sturzes, bei dem die Schutzvorrichtung in seitlicher Richtung von einer Seite des Motorrades gegenüber der Seitenfläche des Motorrades vorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzvorrichtung schalenförmig mit einer derartigen Wölbung ausgestaltet und in einem derartigen Winkel zur Fahrtrichtung an dem Motorrad befestigt ist, dass der bei der Fahrt auf die Schutzvorrichtung wirkende Fahrtwind eine zum Boden gerichtete geschwindigkeitsabhängige Kraft ausübt.
Patent DE-202022101175-U1 (DE)
Title: Fenstersystem mit einer Fenstereinheit und einer Betriebsvorrichtung
IPC: E05F15/611
Filed: 2022-03-03
Abstract: Fenstersystem (1) mit einer Fenstereinheit, insbesondere einer Dachfenstereinheit, und einer Betriebsvorrichtung (10) zum Betätigen einer Fenstereinheit,
 wobei die Fenstereinheit ein bewegbares und verriegelbares Fensterelement und eine Fensterverriegelungskomponente (50) aufweist,
 wobei die Betriebsvorrichtung (10) eine Motoreinheit (20), eine Antriebseinheit (30) und eine Verriegelungseinheit (40) aufweist,
 wobei die Motoreinheit (20) zum bedarfsweisen Antreiben der Antriebseinheit (30) vorgesehen ist, sodass das Fensterelement der Fenstereinheit mittels der bedarfsweise angetriebenen Antriebseinheit (30) zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung bewegbar ist, wobei die Verriegelungseinheit (40) zur bedarfsweisen Verschränkung mit der Fensterverriegelungskomponente (50) der Fenstereinheit vorgesehen ist, sodass die Fenstereinheit bedarfsweise verriegelbar ist, insbesondere in der Schließstellung des Fensterelements der Fenstereinheit verriegelbar ist, wobei die Antriebseinheit (30) in wenigstens eine Bewegungsrichtung derart selbsthemmend ausgestaltet ist, sodass das Fensterelement der Fenstereinheit in mindestens einer ersten Halteposition, die zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung liegt, durch die Antriebseinheit (30), insbesondere in einem durch die Motoreinheit (20) nicht angetriebenen Zustand der Antriebseinheit (30), gehalten werden kann, 
 und wobei die Fensterverriegelungskomponente (50) der Fenstereinheit ferner zum manuellen Entriegeln und Verriegeln des Fensterelementes mit der Verriegelungseinheit (40) ausgebildet ist und das Fensterelement zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung manuell bewegbar ist, insbesondere gegen die selbsthemmende Antriebseinheit (30) manuell bewegbar ist.
Patent DE-202022101496-U1 (DE)
Title: Regal
IPC: A47B96/14
Filed: 2022-03-22
Abstract: Regal, mit Lochreihen aufweisenden, insbesondere durch je einen vorderen und einen hinteren Holm gebildeten Regalwangen und mit Auszugsschienen, die sich im wesentlichen horizontal je entlang einer Regalwange, insbesondere von einem vorderen Holm zu einem hinteren Holm, erstrecken und an dieser über einen vorderen Schienenhalter und über einen hinteren Schienenhalter gelagert sind, wobei an jedem Schienenhalter ein oberer und ein unterer Hakenzapfen ausgebildet sind, die für den Eingriff in Löcher der Lochreihen bestimmt sind und den Löchern benachbarte Wandbereiche, insbesondere Holmwandbereiche, hintergreifen, und wobei der oberen Hakenzapfen des hinteren Schienenhalters nach oben weist, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Hakenzapfen des hinteren Schienenhalters nach oben weist.