baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19812275-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung
Inventor: SCHMALZ KURT
IPC: B65H5/14
Filed: 1998-03-20
Granted: 2004-03-11
Abstract: Transportvorrichtung zum Handhaben von Werkstücken mit einem Ejektor zur Erzeugung von Unterdruck, mit einem Gehäuse, mit einer eine Engstelle aufweisenden Treibgasdüse (13), einem Diffusorabschnitt, einem in die Engstelle mündenden Saugstutzen (12) sowie einem Abluftkanal (7) für das Druckgas und die abgesaugte Luft, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse des Ejektors als Träger, insbesondere als Profilträger für wenigstens zwei Treibgasdüsen (13) ausgebildet ist.
Patent DE-19840388-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Positionieren und Vereinzeln einer Vielzahl von mittels einer Trägerschicht verbundenen Mikroabformteilen
Inventor: POLLAK KLAUS
IPC: B65G49/05
Filed: 1998-09-04
Granted: 2006-08-24
Abstract: Vorrichtung
zum Fixieren einer Vielzahl von strukturierten und folienartig zusammenhängenden
Mikroabformteilen bei ihrer Vereinzelung, in welcher die Abformteile
zusammen im verbundenen Zustand, jedoch jedes für sich einzeln mittels Unterdruck
auf einer Unterlage angesaugt werden, mit den folgenden Merkmalen:  a)
die Vorrichtung besteht aus einer Magazinplatte (4), in die auf
deren Oberseite eine Ausnehmung (8) zur Aufnahme der Abformfolie
(1) mit geringerer Tiefe als deren Dicke eingelassen ist, welche
die gleiche Kontur wie diese mit geringem Übermaß aufweist,  b) in die
Unterseite (15) der Magazinplatte (4) ist ein Hohlraum (13) eingelassen,
der mit der Ausnehmung (8) über Saugbohrungen
(9) verbunden ist,  c) die flächige Anordnung der Saugbohrungen
(9) entspricht dabei der Anordnung der Abformteile (2) auf der Abformfolie
(1), wobei jeweils in der Position unter dem oder einem glatten
Flächenanteil
eines Formteiles (1) mindestens eine der Saugbohrungen (9) vorhanden
ist.
Patent DE-19902123-B4 (DE)
Title: Airbaggehäuse
Inventor: SATO IZUMI
IPC: B60R21/20
Filed: 1999-01-20
Granted: 2005-10-06
Abstract: Airbaggehäuse eines
Airbag-Rückhaltesystems
mit  einem Grundkörper,
der aus einer Thermoplast-Elastomer-Zusammensetzung geformt ist, die folgende
Mischungsbestandteile aufweist:  (A) 30–50 Gewichtsteile Propylenpolymer,  (B)
50–70
Gewichtsteile Äthylen-Propylen-Kopolymergummi
mit einer Mooney-Viskosität
(ML l+4 , 121°C) im Bereich von 10 bis 100,
und  (C) 0,05–0,5
Gewichtsteile höheres
Fettsäureamid
als Schmiermittel auf 100 Gewichtsteile (A)+(B),  wobei der
Grundkörper
einen einschichtigen Aufbau mit einem Grundplattenabschnitt (2)
aufweist, der einen dünnwandigen
Sollbruchabschnitt, einen durch Zerbrechen des dünnwandigen Abschnitts entstehenden
Türabschnitt
(5) und eine Oberfläche
mit Oberflächenprägung mit
wenigstens 80μm
Tiefe aufweist.
Patent DE-19916894-B4 (DE)
Title: Bussystem
Inventor: FLASCHKA ELMAR
IPC: H04L12/40
Filed: 1999-04-14
Granted: 2005-09-08
Abstract: Bussystem
mit einem an einem Koppelmodul (8) zu einer Ringstruktur zusammengeschalteten Bus
(1), wobei durch eine Trennstelle (9; 24, 25) in dem Koppelmodul
(8) eine Linienstruktur des Busses (1) realisiert ist, und mit einer
in dem Koppelmodul (8) enthaltenen Überwachungseinrichtung (11),
die den Bus (1) auf übereinstimmende
Zustände
beiderseits der Trennstelle (9; 24, 25) überwacht und im Falle der Nichtübereinstimmung
die Trennstelle (9; 24, 25) über
eine steuerbare Schalteinrichtung (10) schließt, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Bus (1) Adern (22, 23) zur Stromversorgung von Busteilnehmern (2...
6) aufweist und daß die Überwachungseinrichtung
(11) zur Erfassung und zum Vergleich der Versorgungsspannung auf
den Adern (22, 23) beiderseits der Trennstelle (9; 24, 25) ausgebildet
ist.
Patent DE-19959432-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Hackfleischscheibenprodukten aus Rind- und/oder Schweinefleisch
Inventor: KUGELMANN JOHANN
IPC: A22C7/00
Filed: 1999-12-09
Granted: 2004-02-26
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Hackfleischscheibenprodukten aus Rind- und/oder Schweinefleisch, mit   einer Formstation für die Hackfleischscheibenprodukte,   einer Formlöcher (24) aufweisenden Formplatte (11), die aus einer Befüllstellung in der Formstation in eine Ausstoßstellung außerhalb der Formstation bewegbar ist,  einer Hackfleischzuführeinrichtung (17–20), durch die Hackfleisch unter Druck über jeweils einen Füllschlitz (16) unterseitig in die Formlöcher (24) einführbar ist,  einer Entlüfterplatte (12), die die Formlöcher (24) oberseitig abschließt, und mit einer außerhalb der Formstation über der Ausstoßstellung der Formplatte (11) angeordneten Ausstoßeinrichtung (22) mit Ausstoßbechern (23), welche auf die Anzahl und die Lage der Formlöcher (24) der Formplatte (11) abgestimmt sind;  gekennzeichnet durch  eine Druckentlastungsschiene (21) zur Entlastung des Produktdruckes beim Austritt der Formplatte (11) aus der Füllstellung,  wobei die Druckentlastungsschiene (21) im Auslassbereich der Formstation angeordnet ist,  wobei die Druckentlastungsschiene (21) einen quer zur Bewegungsrichtung der Formplatte (11) verlaufenden Schlitz (21') aufweist, und  wobei der Schlitz (21') als ein durch die Druckentlastungsschiene (21) zur Umgebung durchgehender Längsschlitz ausgebildet ist.
Patent DE-102004014816-B4 (DE)
Title: Plastic snow shovel has a plastic blade incorporating a number of stiffening ribs (V) in the direction of motion and a leading edge metal strip
Inventor: ZEHMEISTER JOHANN
IPC: B29C39/10
Filed: 2004-03-24
Granted: 2005-12-22
Abstract: A snow shovel has a plastic blade (S) incorporating a number of stiffening ribs (V) in the direction of motion. The snow shovel leading edge incorporates a steel, aluminium or brass strip that is encased in plastic during manufacture. In use, the plastic coating is abraded to reveal the metal strip.
Patent DE-102004025281-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Mitteln zur Färbung keratinischer Fasern
Inventor: DAS MARKUS
IPC: B01F3/08
Filed: 2004-05-19
Granted: 2008-09-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Mitteln zur Färbung keratinischer Fasern,
insbesondere menschlicher Haare, bei dem man mittels Heiß/Kalt-Verfahren
eine Emulsion aus mindestens einer kalten wässrigen Phase und mindestens
einer heißen
Fett- und/oder Ölphase,
die die Inhaltsstoffe der Mittel zur Färbung keratinischer Fasern
enthalten, herstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Herstellung
in einem Rührbehälter mit
einem Rotor-Stator-Homogenisator erfolgt, wobei der Stator über eine
separate Antriebseinheit angetrieben wird.
Patent DE-102004029604-B4 (DE)
Inventor: ANDERS AXEL
IPC: E05D3/02
Filed: 2004-06-09
Granted: 2012-07-19
Abstract: A compact cost effective method for fitting a trunk lid to a vehicle has a curved hollow hinge arm (20) moving through a hole in the side frame and with a sealing ring (22) fitted to the side frame. The ring has a split design and is easily fitted and removed without dismantling the hinge and lid, e.g. the seal is easily fitted after the body paintwork.
Patent DE-102004032200-B4 (DE)
Title: Magnetventil
Inventor: HIRONAKA HIDEHARU
IPC: F16K31/06
Filed: 2004-07-02
Granted: 2006-07-27
Abstract: Ein
Magnetventil aufweisend:  eine Spule (11), die ein Magnetfeld
erzeugt, wenn Strom aufgebracht wird;  zylindrische Bauteile
(3, 7), die zylinderförmig
sind und an einer inneren Randbereichseite der Spule (11) angeordnet sind;  ein
Kolben (5), der so angeordnet ist, dass dieser verschiebbar in den
zylindrischen Bauteilen (3, 7) ist und in eine Richtung durch Stromaufbringung
auf die Spule (11) angezogen wird;  eine Feder (9), die den
Kolben in die andere Richtung drückt;
und  ein Ventilelement (50), welches sich zusammen mit dem Kolben
(5) bewegt und einen Flüssigkeitsdurchgang
(A) öffnet
und schließt,
in welchem Flüssigkeit
strömt;
wobei das Magnetventil weiter aufweist:  eine ringförmige Dichtungsgehäusenut (5a),
die an einer äußeren Randfläche des
Kolbens (5) ausgebildet ist und mit einer ersten Fläche (5b)
und einer zweiten Fläche
(5c) ausgestattet ist, die sich gegenseitig in einer vorbestimmten
Entfernung (L) in einer Bewegungsrichtung (X) des Kolbens (5) zugewandt
sind, und...
Patent DE-102004033637-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Melkbecher mit einem Antrieb zur Erzeugung einer Bewegung
Inventor: HATZACK WILFRIED
IPC: A01J7/00
Filed: 2004-07-12
Granted: 2012-07-26
Abstract: Haltevorrichtung (200) für die individuelle Entnahme von Melkbechern mit einer Befestigungsvorrichtung (201) zum Fixieren der Haltevorrichtung an einer vorgesehenen Melkposition, wobei die Haltevorrichtung (200) ferner ausgebildet ist, während einer ersten Betriebsphase jeden von mehreren Melkbechern (210) in jeweils einer relativ zueinander fixierten Stellung zu halten und manuellen Zugriff zu jedem gehaltenen Melkbecher (210) so zu gewähren, dass während einer zweiten Betriebsphase jeder Melkbecher (210) relativ zu der Haltevorrichtung (200) und mindestens einem weiteren Melkbecher (210) in mehreren Richtungen manuell bewegbar ist, und einer steuerbaren Vakuumschalteinrichtung (205), die ausgebildet ist, ein Betriebsvakuum steuerbar individuell an jeden der Melkbecher anzulegen wobei dienrichtung (340) mit einem Antrieb (344) aufweist zur Erzeugung einer rhythmischen Bewegung, die mechanisch auf mindestens einen Milchschlauch (202) und/oder Steuerschlauch (402a), welcher bzw. welche einen Melkbecher (210) mit der Haltevorrichtung (200) während der zweiten Betriebsphase verbinden bzw. verbindet, einwirkt.
Patent DE-102004040608-B4 (DE)
Title: Diodenlaser mit einer optischen Einrichtung zur Erhöhung der Strahldichte eines aus ihm austretenden Ausgangslaserstrahls
Inventor: KOEHLER BERND
IPC: H01S5/40
Filed: 2004-08-21
Granted: 2006-09-07
Abstract: Diodenlaser
mit einer optischen Einrichtung (10) zur Erhöhung der Strahldichte eines
aus ihm austretenden Ausgangslaserstrahls (12) am Ort eines Objektes
(16), der aus einer Mehrzahl von Teilstrahlen (8 (1) , 8 (2) , ... 8 (n) ) besteht,
die von einer Mehrzahl von Diodenlaserelementen (2 (1) ,
2 (2) , ... 2 (n) )
erzeugt werden, bei dem die optische Einrichtung (10) den Diodenlaserelementen
(2 (1) , 2 (2) , ...
2 (n) ) nachgeordnet ist und ein erstes Volumen-Bragg-Gitter
(18) enthält,
das jeweils nur einen Spektralbereich (λ B   (1) , Δλ B   (1) , ... λ B   (2) , Δλ B   (2) , ... λ B   (n) , Δλ B   (n) ) der aus den Diodenlaserelementen (2 (1) , 2 (2) , ... 2 (n) ) austretenden Teilstrahlen (8 (1) , 8 (2) , ... 8 (n) ) teilweise in das jeweilige Diodenlaserelement
(2 (1) , 2 (2) , ...
2 (n) ) zurückreflektiert und den überwiegenden
Teil nur dieses Spektralbereichs (λ B   (1) , Δλ B   (1) , ..., λ B   (2) , Δλ B   (2) , ... λ B   (n) , Δλ B   (n) ) transmittiert, wobei die mittleren Wellenlängen (λ B   (1) , λ B   (2) , ... λ B   (n) ) der aus verschiedenen Teilstrahlen (8 (1) , 8 (2) , ... 8 (n) ) jeweils gefilterten Spektralbereiche
(λ B   (1) , Δλ B   (1) , ..., λ B   (2) , Δλ B   (2) , ... λ B   (n) , Δλ B   (n) ) voneinander verschieden sind, sowie
mit einem...
Patent DE-102004050399-B4 (DE)
Title: Fensterelement zum Einsetzen in einen Fensterausschnitt in einer Außenhaut eines Verkehrsmittels, insbesondere eines Luftfahrzeuges
Inventor: PASPIRGILIS BERND
IPC: B64C1/14
Filed: 2004-10-15
Granted: 2007-03-01
Abstract: Fensterelement
(1) zum Einsetzen in einen Fensterausschnitt (7) in einer Außenhaut
(5) eines Verkehrsmittels, insbesondere eines Luftfahrzeuges, wobei das
Fensterelement (1) eine Abdeckscheibe (10) aufweist, die im Wesentlichen
bündig
mit der Außenhaut
abschließt, um
eine strömungstechnisch
günstige,
weitgehend ebene Gestaltung der Außenhaut (5) zu erreichen, weiterhin
aufweisend einen Tragrahmen (9) innerhalb des Fensterausschnitts
(7), welcher zumindest teilweise auf der Fensterrahmenaußenfläche (3)
aufliegt, wobei die Abdeckscheibe (10) auf dem Tragrahmen (9) aufliegt,
insbesondere mit diesem zumindest bereichsweise verbunden ist.
Patent DE-102004060636-B4 (DE)
Title: RFID-Tag-Antenne, RFID-Tag-Antennenblatt und Verfahren zum Herstellen eines RFID-Tags
Inventor: BABA SHUNJI
IPC: H01Q1/38
Filed: 2004-12-16
Granted: 2010-04-29
Abstract: Funkfrequenz-Identifikations-Tagantenne, enthaltend:  eine Filmbasis mit einer rechteckigen Form und mit Padanschlussflächen zum Montieren eines Chips;  gekennzeichnet durch  ein erstes Antennenmuster und ein zweites Antennenmuster für die Übertragung und den Empfang, wobei sich das erste Antennenmuster entlang einer Längsseite der Filmbasis erstreckt und sich das zweite Antennenmuster parallel zu dem ersten Antennenmuster auf der Filmbasis erstreckt; und  eine Schnittlinie, die auf der Filmbasis gebildet ist, zwischen dem ersten Antennenmuster und dem zweiten Antennenmuster entlang dem ersten Antennenmuster und dem zweiten Antennenmuster von einer Innenseite in der Nähe der Padanschlussfläche zu einem äußeren Rand der Filmbasis; wobei  das zweite Antennenmuster einen Faltabschnitt aufweist und dann, wenn das zweite Antennenmuster bei dem Faltabschnitt gefaltet oder gebogen ist, das zweite Antennenmuster einen Abschnitt aufweist, der sich von der rechteckigen Form entlang einer vorgegebenen Richtung erstreckt.
Patent DE-102005006330-B4 (DE)
Title: Kupplung zum Verbinden zweier Rohre
Inventor: KERTESZ JANOS
IPC: F16L37/12
Filed: 2005-02-10
Granted: 2009-11-12
Abstract: Kupplung zum Verbinden zweier Rohre (1, 2), die mit Endabschnitten (3, 4) in die Kupplung einführbar und auf jedem Endabschnitt (3, 4) mit einer umlaufenden Halterippe (7, 8) versehen sind, wobei die Kupplung aus zwei elastischen Ringen (11) und wenigstens zwei langgestreckten, mit den Ringen verbundenen Stegen (9) besteht, wobei die Stege an jedem ihrer Enden einen Rastvorsprung (10) aufweisen und die Rastvorsprünge (10) beim Einführen der Endabschnitte (3, 4) in die Kupplung hinter den Halterippen (7, 8) einrasten und durch Aufweiten allein eines beliebigen der beiden oder beider Ringe (11) ausrastbar sind, um die Verbindung der Rohre (1, 2) durch Herausziehen eines beliebigen der beiden oder beider Rohre aus der Kupplung zu lösen, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Ring (11) separat von den Stegen (9) hergestellt ist, daß jeder Steg (9) in jedem seiner Enden pro Ring (11) eine Nut (12) zur Aufnahme jeweils eines der Ringe (11) aufweist,...
Patent DE-102005021408-B4 (DE)
Title: Nutenherstellungswerkzeug und ein Verfahren zur Herstellung eines zylindrischen Lagerelements
Inventor: MIKI HIROFUMI
IPC: F16C17/02
Filed: 2005-05-04
Granted: 2013-02-21
Abstract: Zweiteiliges Nutenherstellungswerkzeug zum Formen eines rohrförmigen nahtlosen zylindrischen Rohlings (110) in ein zylindrisches Lagerelement (100), das eine Anzahl von als Ölreservoire dienenden Blindnuten (112) aufweist, die in die innere Umfangsfläche (111) des rohrförmigen nahtlosen zylindrischen Rohlings (110) eingepresst sind, wobei das Werkzeug einen hohlen Stempelbolzen (HP), der eine Vielzahl von Nutenherstellungsvorsprüngen (HP1) an Endabschnitten der äußeren Umfangsfläche des Stempelbolzens (HP) aufweist und mit einer Vielzahl von den Durchmesser erweiternden Schlitzen (HP2) darin entlang der Längsrichtung des Stempelbolzens (HP) versehen ist, und einen den Durchmesser erweiternden Mittelstift (EP) aufweist, der in den hohlen Stempelbolzen (HP) einschiebbar ist.
Patent DE-102005022870-B4 (DE)
Title: Erfassungs- und Steuerungssystem für die Einleitung von Schiffsabwasser
Inventor: SCHOLZ MICHAEL JUERGEN
IPC: B63B13/00
Filed: 2005-05-18
Granted: 2009-07-30
Abstract: Erfassungs- und Steuerungssystem für die Einleitung von Schiffsabwasser dadurch gekennzeichnet, dass das System (50) bei einem Abstand kleiner dem nötigen Mindestabstand zum Ufer das Überbordventil (51) schließt oder eine Öffnung nicht oder nur im Notfall zulässt, um versehentliche illegale Einleitung zu verhindern, wobei ein Koordinatenkontrollsystem (43) den Abstand (20) vom Schiff (21) zum nächstgelegenen Land (22) überwacht.
Patent DE-102005032205-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Starts eines Verbrennungsmotors eines Fahrzeugs
Inventor: CZUBAY JOHN
IPC: F02D45/00
Filed: 2005-07-11
Granted: 2018-05-30
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Starts eines Verbrennungsmotors (12) eines Fahrzeugs (10), wobei das Fahrzeug aufweist: eine elektrische Maschine (14), die dahingehend betrieben werden kann, dem Verbrennungsmotor (12) ein Startdrehmoment zur Verfügung zu stellen sowie eine Energiespeicherungsvorrichtung, die in der Lage ist, Energie zur Verfügung zu stellen, um die elektrische Maschine (14) zu betreiben, mit folgenden Schritten:- Bestimmen einer Entladungsleistungsgrenze für die Energiespeicherungsvorrichtung- Bestimmen einer Ausgangsleistung der Energiespeicherungsvorrichtung;- Bestimmen eines Verbrennungsmotorstartleistungsniveaus für die Energiespeicherungsvorrichtung, wobei sich das Verbrennungsmo-torstartleistungsniveau auf die Entladungsleistungsgrenze für die Energiespeicherungsvorrichtung bezieht, und einer für den Betrieb der elektrischen Maschine (14) erforderlichen Ausgangsleistung für die Energiespeicherungsvorrichtung, um das Startdrehmoment des Verbrennungsmotors (12) zur Verfügung zu stellen;- Starten des Verbrennungsmotors 12, wenn die Ausgangsleistung der Energiespeicherungsvorrichtung an dem oder über dem Verbrennungsmotorstartleistungsniveau liegt.
Patent DE-102005043206-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Kühlen von Werkzeughaltern mit Schrumpffuttern
Inventor: HAIMER FRANZ
IPC: B23B31/117
Filed: 2005-09-09
Granted: 2015-10-22
Abstract: Vorrichtung (1; 20) zur Kühlung von Werkzeughaltern (13; 36) mit Schrumpffuttern, die in einer Werkzeughalteraufnahme (8a, 8b...; 38a, 38b...) aufgenommen sind, mit Mitteln zur Kühlung (15; 34), die den Werkzeughalter (13; 36) mit Kühlmittel in flüssiger Form beaufschlagen, gekennzeichnet durch Mittel zur Führung (11; 25, 39) der Werkzeughalteraufnahme (8a, 8b...; 38a, 38b...) und Mittel zur Aktivierung der Mittel zur Kühlung (15; 34) und der Mittel zur Führung (11; 25, 39), wobei die Mittel zur Führung (11; 25, 39) angepasst sind, mehrere Werkzeughalteraufnahmen (8a, 8b...; 38a, 38b...) gleichzeitig nacheinander durch die Vorrichtung (1; 20) zu führen.
Patent DE-102005051987-B4 (DE)
Title: Gepäckaufnahmevorrichtung
Inventor: ERBEN JOHANN KONRAD
IPC: B65D88/14
Filed: 2005-10-31
Granted: 2010-05-27
Abstract: Beladesystem, welches aufweist:  eine Laderaumtür für ein Flugzeug, welche ein Führungssystem aufweist, und  eine Gepäckaufnahmevorrichtung (100) für ein Flugzeug;  wobei die Gepäckaufnahmevorrichtung aufweist:  eine Mehrzahl erster Rollen (103); und  ein Behältnis, welches eine Bodenplatte (101) aufweist,  wobei die Mehrzahl erster Rollen an der Bodenplatte angeordnet sind;  wobei die Gepäckaufnahmevorrichtung derart eingerichtet ist, dass sie eine Stabilität aufweist, welche ausreichend ist, dass die Gepäckaufnahmevorrichtung manuell in und aus dem Flugzeug bewegbar ist, und  wobei das Führungssystem derart eingerichtet ist, dass in dem Führungssystem die Rollen der Gepäckaufnahmevorrichtung aufnehmbar sind;  wobei die Gepäckaufnahmevorrichtung ferner eine Mehrzahl von zweiten Rollen (106) aufweist,  wobei die Mehrzahl von zweiten Rollen an einer Oberseite des Behältnisses angeordnet sind.
Patent DE-102005053480-B4 (DE)
Title: Brandschutzklappe mit Strömungsprofil
Inventor: RAMBAUSEK NORBERT
IPC: F24F13/14
Filed: 2005-11-09
Granted: 2009-07-23
Abstract: Brandschutzklappe für Strömungskanäle, mit mindestens einem Klappenblatt, welches in geöffnetem Zustand der Brandschutzklappe im wesentlichen parallel zur Strömungsrichtung im Strömungskanal angeordnet ist, wobei in Strömungsrichtung vor und/oder hinter dem mindestens einen Klappenblatt (2) ein Strömungsprofil (3) angeordnet ist, welches geeignet ist, den Strömungswiderstand und/oder die Schallentwicklung der geöffneten Brandschutzklappe zu senken, wobei das mindestens eine Klappenblatt (2) im geöffneten Zustand der Brandschutzklappe so angeordnet ist, dass die Strömung an den beiden, im wesentlichen parallel zur Strömungsrichtung liegenden Seiten des Klappenblatts (2) vorbeiströmen kann und wobei das Strömungsprofil (3) fest mit den Seitenwänden des Brandschutzklappengehäuses (1) verbunden ist und strömungsgünstig vor und/oder hinter dem mindestens einen Klappenblatt (2) angeordnet ist, ohne eine feste Verbindung zu dem mindestens einen Klappenblatt (2) aufzuweisen.
Patent DE-102005056523-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Fahrzeugleuchte
Inventor: SAKAI MASARU
IPC: B60S1/52
Filed: 2005-11-28
Granted: 2010-12-16
Abstract: Reinigungsvorrichtung (1) für eine Fahrzeugleuchte, bei welcher vorgesehen sind:  ein Zylinder (2), welchem eine Reinigungsflüssigkeit zugeführt wird;  ein Kolben (3), der gleitbeweglich mit dem Zylinder (2) verbunden ist, und einen Reinigungsflüssigkeitskanal (3a) aufweist;  eine Düse (5), die eine Ausspritzöffnung (511) zum Ausspritzen der Reinigungsflüssigkeit aufweist;  eine Rückstellfeder (24), die zwischen dem Kolben (3) und dem Zylinder (2) so angeordnet ist, dass sie den Kolben (3) in Richtung zum Zurückstellen des Kolbens (3) in den Zylinder (2) zwingt;  ein Rückschlagventil (4), das zwischen der Düse (5) und dem Kolben (3) angeordnet ist, wobei das Rückschlagventil (4) einen Reinigungsflüssigkeitszuflussabschnitt (412a) aufweist, einen Ventilanordnungsabschnitt (411), und einen Reinigungsflüssigkeitsausflussabschnitt (413a); und  ein Ventilkörper (43), der in dem Ventilanordnungsabschnitt (411) vorgesehen ist, wobei sich zumindest ein Abschnitt des Ventilkörpers (43) in Richtung im Wesentlichen senkrecht zur Gleitrichtung des Kolbens (3) bewegt, um so einen Raum zwischen dem  Reinigungsflüssigkeitszuflussabschnitt...
Patent DE-102005057786-B4 (DE)
Title: Elektro-fluidische Steuereinrichtung mit mindestens einer Ventilbatterie
Inventor: HOHNER HEINZ
IPC: F15B21/08
Filed: 2005-12-03
Granted: 2009-04-09
Abstract: Elektro-fluidische
Steuereinrichtung, mit mindestens einer Ventilbatterie (2), die
mehrere elektrisch betätigbare
Ventileinheiten (8) enthält,
die an in einer Reihe aufeinanderfolgenden Installationsplätzen (6)
installiert sind und die jeweils über mindestens einen im Betrieb die
erforderlichen elektrischen Betätigungssignale
liefernden Signalleiter (28) einer batterieinternen Signalleiteranordnung
(24) mit den Anschlusskontakten (27) einer Multipol-Anschlusseinrichtung
(25) verbunden sind, wobei die Signalleiteranordnung (24) an den
Installationsplätzen
(6) in einem von der signaltechnischen Belegung der Anschlusskontakte
(27) unabhängigen
und fest vorgegebenen Verteilungsmuster mit den Ventileinheiten
(8) kontaktiert ist und wobei zwischen der Signalleiteranordnung
(24) und der Multipol-Anschlusseinrichtung (25) eine auf die durch
eine elektronische Steuereinrichtung (3) vorgegebene Belegung der
Anschlusskontakte (27) abgestimmte individuelle elektrische Verschaltung
vorliegt, die aus einer selektiven Kontaktierung der Signalleiter
(28) mit den einzelnen Anschlusskontakten (27) der Multipol- Anschlusseinrichtung
(25) resultiert, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Kontaktierungsbereich
(32) ein Feld von mit den Anschlusskontakten (27) verbundenen ersten
Kontaktflächen (37)
und ein Feld von mit den Signalleitern...
Patent DE-102006006547-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildverarbeitung und Bildverarbeitungssystem
Inventor: ALBERTS GERHARD
IPC: H04N5/21
Filed: 2006-02-13
Granted: 2007-12-06
Abstract: Verfahren
zur Bildverarbeitung, bei dem während
einer Abfolge von Übertragungsphasen
Bilddaten eines zu verarbeitenden Bildes und zugehörige Steuerdaten
zwischen einer Bildaufnahmevorrichtung (2) und einer einer Bildverarbeitungsvorrichtung
(3a) vorgeschalteten Auswertevorrichtung (3) übertragen werden und bei dem Übertragungsstörungen (B)
anhand der Steuerdaten durch die Auswertevorrichtung (3) erkannt
werden, dadurch gekennzeichnet, dass in der Auswertevorrichtung
(3) für
jede Übertragungsphase
eines Bildes ein Zähler
(23) gestartet wird und dass zu Zeiten gestörter Übertragung von Bilddaten ein
vorbestimmter Bildwert an einen dem entsprechenden Wert des Zählers (23)
zugeordneten Bildspeicherort eines Bildspeichers (14) geschrieben
wird.