baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014220189-B4 (DE)
Title: Head-Up-Display und Verfahren zur Erzeugung eines virtuellen Bilds mittels eines Head-Up-Displays und Verwendung von p-polarisiertem Licht in einem Head-Up-Display
Inventor: KREIPE HANS-PETER
IPC: G02B27/01
Filed: 2014-10-06
Granted: 2023-08-17
Abstract: Head-Up-Display (1) umfassend- eine Bilderzeugungseinheit (2) und- eine Scheibenanordnung (3), wobei- die Bilderzeugungseinheit (2) dazu eingerichtet ist, p-polarisiertes Licht (4p) zu emittieren,- die Scheibenanordnung (3) eine reflektierende Struktur (5) aufweist, welche dazu eingerichtet ist, p-polarisiertes Licht (4) zu reflektieren, wobei die reflektierende Struktur aus einer strukturiert ausgeführten metallischen Beschichtung (5) besteht, welche eine Mehrzahl dünner Metallstreifen aufweist dadurch gekennzeichnet, dass für die strukturiert ausgeführte metallische Beschichtung (5) auf eine für eine Windschutzscheibenheizung in der Scheibenanordnung (3) vorhandene metallische Beschichtung zurückgegriffen wird.
Patent DE-102015007288-B4 (DE)
Title: Zollverschluss
Inventor: GIJSBERS ERIK
IPC: B60P7/04
Filed: 2015-06-10
Granted: 2021-08-12
Abstract: Zollverschluss (1) für den Drehantrieb (2) zum Spannen einer LKW-Plane (3), wobei der Drehantrieb (2) eine am Fahrzeug mit einem Ratschengehäuse (4) befestigte Spannratsche (5) und einen Adapter (6) aufweist, der mit einem Ende an der Spannratsche (5) sitzt und an seinem anderen Ende mit einem Planenwickelrohr (7) verbunden ist und wobei der Ratschenhebel (8) gegenüber dem Ratschengehäuse (4) in einer Verschlussstellung durch ein verplombungsfähiges Sicherungselement (10) auf unbefugtes Öffnen kontrollierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Adapter (6) eine Umfangsrille (12) vorgesehen ist, welche ein, die Drehachse (20) des Adapters (6) um mehr als die Hälfte des Umfangs umgreifendes Ringelement (13) drehbar aufnimmt und dass mit dem Ringelement (13) ein Verschlussstück (30) verbunden ist, welches gegenüber dem Ratschengehäuse (4) ebenfalls durch ein verplombungsfähiges Sicherungselement (10) auf unbefugtes Öffnen kontrollierbar ist.
Patent DE-102015014498-B4 (DE)
Title: Sender zum Senden eines digitalen Sendesignales in einem Teilbroadcastgebiet eines Broadcastgebietes eines Gleichwellennetzes
Inventor: TEUSCHER STEFAN
IPC: H04H20/67
Filed: 2015-11-10
Granted: 2020-08-27
Abstract: Sender zum Senden eines digitalen Sendesignales in einem Teilempfangsgebiet eines Empfangsgebietes eines Gleichwellennetzes, wobei das digitale Sendesignal zumindest ein Broadcastprogramm umfasst und als ein OFDM-Signal gesendet wird, wobei das digitale Sendesignal zeitlich aufeinanderfolgende OFDM-Rahmen umfasst, wobei jeder Rahmen zumindest ein Programmsymbol umfasst, wobei jedes Programmsymbol zumindest einem Broadcastprogramm zugewiesen ist, und ferner zumindest ein Leersymbol umfasst, wobei das Leersymbol ausgebildet ist, in dem Teilempfangsgebiet des Senders den Empfang eines Broadcastprogramms, das durch einen benachbarten Sender in einem benachbarten Teilempfangsgebiet gesendet wird, zu vermeiden, dadurch gekennzeichnet, dass der Sender angepasst ist, ein Leersymbol auf eine Weise abzuleiten, die äquivalent zu oder gleich den folgenden Schritten ist:a. Ableiten eines Frequenzspektrums für ein Programmsymbol, das zu dem Broadcastprogramm des benachbarten Senders korrespondiertb. Unterdrücken einiger der Träger in dem Frequenzspektrum des Programmsymboles, undc. Einbringen des Programmsymboles mit dem so unterdrückten Frequenzspektrum als ein Leersymbol in einen OFDM-Rahmen.
Patent DE-102015110574-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abscheiden und Sammeln flüssigen Kältemittels eines Kältemittelkreislaufs
Inventor: HEYL PETER
IPC: F25B43/00
Filed: 2015-07-01
Granted: 2018-12-13
Abstract: Vorrichtung (1") zum Abscheiden und Sammeln von flüssigem Kältemittel eines Kältemittelkreislaufes, aufweisend- mindestens ein erstes Volumenelement (2) und ein zweites Volumenelement (3), welche jeweils ein inneres Volumen begrenzen, wobei die Volumenelemente (2, 3) unabhängig voneinander und direkt miteinander verbunden angeordnet und ausgebildet sind,- mindestens einen Einlass (5) zum Einströmen von zweiphasigem Kältemittel, aufweisend eine dampfförmige und eine flüssige Phase,- mindestens einen Auslass (24') zum Ausströmen von dampfförmigem Kältemittel,dadurch gekennzeichnet, dassder Einlass (5) zum Einströmen von zweiphasigem Kältemittel und der Auslass (24') zum Ausströmen von dampfförmigem Kältemittel am ersten Volumenelement (2) ausgebildet sind.
Patent DE-102015114604-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils aus Kunststoff
Inventor: BONTEN CHRISTIAN
IPC: B33Y10/00
Filed: 2015-09-01
Granted: 2020-11-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils (1) aus Kunststoff, wobei ein plattenförmiges Halbzeug (2) in einem Umformwerkzeug (5) mittels Thermoformen umgeformt wird, wobei ein Anbauteil (3) mittels 3D-Drucken erzeugt wird, und wobei das Anbauteil (3) durch die bei dem 3D-Drucken entstehende Wärme während des Erzeugens des Anbauteils (3) außerhalb des Umformwerkzeugs (5) mit dem Halbzeug (2) verbunden wird.
Patent DE-102015115050-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beleuchtungsgestaltung
Inventor: KÖHLER JÖRG
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-09-08
Granted: 2017-07-27
Abstract: Verfahren zur Beleuchtungsgestaltung an einem Aufführungsort im Zusammenhang mit einer Präsentation von Bild- und Toninhalten, dadurch gekennzeichnet, dass die Bild- und Toninhalte in Form eines Digital Cinema Packages bereitgestellt werden und dass die Beleuchtungsgestaltung definierende Steuerinformationen in eine vorgegebene Datei des Digital Cinema Packages eingebettet werden (S3), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerinformationen in einen „Auxiliary Data Track” gemäß SMPTE ST 429-14 oder ein Audio Track File gemäß SMPTE ST 429-3 eingebettet werden.
Patent DE-102015119394-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Kriechfahrens eines Fahrzeugs
Inventor: KIM JIN SUNG
IPC: F16D48/06
Filed: 2015-11-11
Granted: 2023-07-20
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Kriechfahrens eines Fahrzeugs, wobei das Verfahren aufweist:Ermitteln, durch eine Steuerungsvorrichtung (C) zum Steuern einer Trockenkupplung (CL), ob ein Übertragungsdrehmoment der Trockenkupplung (CL) null oder weniger ist und ob ein Steuerfehler, welcher aus einer Subtraktion einer gegenwärtigen Fahrzeuggeschwindigkeit von einer Zielkriechgeschwindigkeit resultiert, null oder weniger ist, was als ein Bedingungsermittlungsschritt (S10) bezeichnet wird, undStoppen, durch die Steuerungsvorrichtung (C), eines Akkumulierens einer Integralsteuerkomponente zum Kriechsteuern, wenn die Bedingung im Bedingungsermittlungsschritt erfüllt ist, was als Akkumulierungsstoppschritt (S20) bezeichnet wird.
Patent DE-102015208049-B4 (DE)
Title: Transporteinrichtung zum Transport von Bogen in einer Anordnung von mehreren jeweils Bogen bearbeitenden Bearbeitungsstationen
Inventor: ZIEGENBALG CHRISTIAN
IPC: B65H29/24
Filed: 2015-04-30
Granted: 2018-06-28
Abstract: Transporteinrichtung zum Transport von Bogen in einer Anordnung von mehreren jeweils Bogen bearbeitenden Bearbeitungsstationen, wobei die Transporteinrichtung (22) zumindest ein erstes Greifersystem (16), ein erstes Transportband (17) und ein zweites Transportband (27) umfasst, wobei das erste Greifersystem (16) und das erste Transportband (17) zusammenwirkend zur Übergabe einer Sequenz von Bogen von einer ersten Bearbeitungsstation an eine in Transportrichtung (T) der Bogen der ersten Bearbeitungsstation unmittelbar nachfolgende zweite Bearbeitungsstation angeordnet sind, wobei das erste Transportband (17) die Sequenz von Bogen an das zu der zweiten Bearbeitungsstation gehörende zweite Transportband (27) übergebend angeordnet ist.
Patent DE-102015220402-B4 (DE)
Title: Kette
Inventor: YOKOYAMA MASANORI
IPC: F16G13/06
Filed: 2015-10-20
Granted: 2022-02-03
Abstract: Kette mit mehreren inneren Kettengliedern (101), welche mehrere in Breitenrichtung der Kette (100) betrachtet innere Platten (110) aufweisen, und mit mehreren äußeren Kettengliedern (102), welche mehrere in Breitenrichtung der Kette (100) betrachtet äußere Platten aufweisen, wobei die mehreren inneren Kettenglieder (101) und die mehreren äußeren Kettenglieder (102) in Längsrichtung der Kette (100) in alternierender Abfolge und schwenkbar miteinander verbunden angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die mehreren inneren Platten (110) eine asymmetrische innere Platte (110x) aufweisen, die an den in Höhenrichtung der Kette (100) betrachtet oberen und unteren Seiten verschiedene Rand-Formen hat, wobei die verschiedenen Rand-Formen zufallsbestimmt an den oberen und den unteren Seiten der mehreren inneren Platten (110) in Längenrichtung der Kette (100) angeordnet sind.
Patent DE-102016001168-B4 (DE)
Title: Entwurf und Implementierung einer Sendeleistungsverwaltung
Inventor: YUE GUOSEN
IPC: H04W92/10
Filed: 2016-02-02
Granted: 2019-07-25
Abstract: Verfahren zur Sendeleistungsverwaltung, das Folgendes umfasst:
 Empfangen einer RSRP-Messung (Reference Signal Received Power, Referenzsignal der Empfangsfeldstärke am Endgerät) und einer Zellentypkennung von jeder von einer ersten oder mehreren weiteren Vorrichtungen durch eine auf einem ersten Kanal sendende erste Vorrichtung;
 Bestimmen eines ersten Ausgangsleistungspegels durch die erste Vorrichtung auf der Grundlage der empfangenen RSRP-Messungen entsprechend dem jeweiligen Wert der Zellentypkennung;
 Empfangen einer RSRP-Messung durch die erste Vorrichtung von jeder von einer zweiten oder mehreren weiteren Vorrichtungen, die auf Kanälen senden, die an den ersten Kanal angrenzen;
 Bestimmen eines zweiten Ausgangsleistungspegels durch die erste Vorrichtung auf der Grundlage einer maximalen empfangenen RSRP-Messung von Vorrichtungen, die auf angrenzenden Kanälen senden; und
 Auswählen einer maximalen Sendeausgangsleistung aus einem Minimum des ersten und des zweiten bestimmten Ausgangsleistungspegels durch die erste Vorrichtung.
Patent DE-102016004959-B4 (DE)
Title: Formgebungswerkzeug zur Umformung von Metall- oder Nichtmetallwerkstoffen
Inventor: CANTI ROBERT
IPC: B21D37/18
Filed: 2016-04-23
Granted: 2018-05-09
Abstract: Formgebungswerkzeug (1) zur Umformung von Metall- oder Nichtmetallwerkstoffen mit- wenigstens einem Grundkörper (2), an welchem wenigstens ein Werkzeugeinsatz (3) mit einer Eingriffskontur (3.1) angeordnet ist,- einem Hauptfluidkanal (4), welcher entlang der Eingriffskontur (3.1) innerhalb des Werkzeugeinsatzes (3) verlaufend angeordnet ist, und- mehreren Nebenfluidkanälen (4.1), welche den Hauptfluidkanal (4) mit einer Aktivfläche (3.2) der Eingriffskontur (3.1) zum Durchleiten von Benetzungsmedium an die Aktivfläche (3.2) der Eingriffskontur (3.1) verbinden, wobei durch das Benetzungsmedium auf der Aktivfläche (3.2) eine Schmier- und/oder Kühlwirkung bewirkt wird.
Patent DE-102016107993-B4 (DE)
Title: Struktur zum Verbinden eines Motors zur Verwendung bei einem hinteren Vorhang und einem elektrischen Kofferraum
Inventor: KIM DUCK-YOUNG
IPC: E05F15/627
Filed: 2016-04-29
Granted: 2021-08-26
Abstract: Struktur zum Vereinen eines Motors zur Verwendung mit einem hinteren Vorhang (10, 100) und einem elektrischen Kofferraum, umfassend:eine elektromagnetische Kupplung (400), die mit einem Scharnierarm (202) einer Kofferraumklappe (20, 200) über ein Kofferraumkabel (210) verbunden ist und die mit einem hinteren Vorhang (10, 100) über ein Vorhangkabel (14, 110) verbunden ist, wobei die elektromagnetische Kupplung (400) ausgebildet ist, um wahlweise eine Antriebskraft an das Kofferraumkabel (210) oder das Vorhangkabel (14, 110) zu übertragen; undeinen Rotationsmotor (300), der mit der elektromagnetischen Kupplung (400) verbunden ist und ausgebildet ist, um eine Antriebskraft an die elektromagnetische Kupplung (400) bereitzustellen,wobei das Kofferraumkabel (210) und das Vorhangkabel (14, 110) durch den Rotationsmotor (300) betätigt werden.
Patent DE-102016118440-B4 (DE)
Title: Aktivierte 3-D-Nanooberfläche, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: ZIEGLER MARIO
IPC: G02B5/22
Filed: 2016-09-29
Granted: 2018-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aktivierte 3-D-Nanooberfläche, ein Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine aktivierte 3-D-Nanooberfläche, ein Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung anzugeben, welche den zuvor stehend genannten Nachteile des Standes der Technik vermeiden, wird dadurch gelöst, dass eine 3D-Nanooberfläche in Form von einer EGNP-basierten Siliziumdioxid-Silber-Hybridnanowire- oder Dendrit-Struktur bereitgestellt wird und diese erhalten werden kann, in dem die Umwandlung von Silbernanokristallen in Silber-Siliziumdioxid-Hybrid-Strukturen durch eine Kombination von zwei Bottom-Up-Prozessen generiert wird, und die gewonnene EGNP-basierten Siliziumdioxid-Silber-Hybridnanowire- oder Dendrit-Struktur als VIS/NIR-Absorberstruktur, Antireflex-Beschichtung, selbst-reinigende Oberfläche, hydrophobes Substrat oder als Material für SERS, SEIRA, Terahertz spectroscopy, SPR, RIS oder katalytische Anwendungen verwendet werden kann.
Patent DE-102016122991-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung und Dünnschichttransistorsubstrat
Inventor: KIM DO-YEON
IPC: G02F1/1362
Filed: 2016-11-29
Granted: 2020-09-03
Abstract: Anzeigeeinrichtung, die ein Dünnschichttransistorsubstrat aufweist, das Folgendes umfasst:eine Gate-Leitung und eine Datenleitung (104), die einander kreuzen, um auf dem Dünnschichttransistorsubstrat (101) einen Bildpunktbereich zu definieren;eine Bildpunktelektrode (122) im Bildpunktbereich, wobei die Bildpunktelektrode (122) eine durchsichtige Kantenelektrode (122b) und eine durchsichtige Innenelektrode (122a), die vom Ende einer Seite der durchsichtigen Kantenelektrode (122b) beabstandet ist, wobei ein erster Schlitz (122s), der eine erste Breite (w1) aufweist, dazwischen eingebettet ist, aufweist; undeine Elektrode für gemeinsames Potential (124), die vom Ende einer anderen Seite der durchsichtigen Kantenelektrode (122b) in einer Breitenrichtung der Datenleitung (104) um eine zweite Breite (w2) freigelegt ist,dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Breite (w2) kleiner als die erste Breite (w1) ist, und dass das Dünnschichttransistorsubstrat weiter umfasst:eine leitfähige Schicht für schwebendes Potential (132), die über der Elektrode für gemeinsames Potential (124) derart angeordnet ist, dass sie die Datenleitung (104) überlappt, wobei die Elektrode für gemeinsames Potential (124) zwischen der durchsichtigen Kantenelektrode (122b) und der leitfähigen Schicht für schwebendes Potential (132) um die zweite Breite (w2) freigelegt ist und wobei die durchsichtige Kantenelektrode (122b) um die zweite Breite (w2) von der leitfähigen Schicht für schwebendes Potential (132) beabstandet ist.
Patent DE-102016207792-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überprüfen einer Schlitzkabelantenne
Inventor: DANZER HERMANN
IPC: H04B17/00
Filed: 2016-05-04
Granted: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Überprüfen einer Schlitzkabelantenne (1). Die Schlitzkabelantenne (1) umfasst ein erstes Ende (4) und ein zweites Ende (5) und die Vorrichtung umfasst eine mit dem ersten Ende (4) der Schlitzkabelantenne (1) verbindbare Sendevorrichtung (10) und einen mit dem zweiten Ende (5) der Schlitzkabelantenne (1) verbindbaren Sensor (20). Die Sendevorrichtung (10) ist eingerichtet, ein Hochfrequenzsignal zu erzeugen und dieses, wenn die Sendevorrichtung (10) mit dem ersten Ende (4) der Schlitzkabelantenne (1) verbunden ist, in das erste Ende (4) der Schlitzkabelantenne (1) einzuleiten. Der Sensor (20) ist eingerichtet, wenn mit dem zweiten Ende (5) der Schlitzkabelantenne (1) verbunden, ein dem Hochfrequenzsignal zugeordnetes, am zweiten Ende (5) anliegendes hochfrequentes Signal zumindest indirekt zu messen und über die Schlitzkabelantenne (1) eine Information über das gemessene hochfrequente Signal an die Sendevorrichtung (10) zu übermitteln, wobei die Sendevorrichtung (10) eingerichtet ist, aufgrund der erhaltenen Information das gemessene hochfrequente Signal auszuwerten, um die Schlitzkabelantenne (1) zu überprüfen, insbesondere um einen Defekt der Schlitzkabelantenne (1) zu erkennen.
Patent DE-102017009106-B4 (DE)
Title: Zerkleinerungsmaschine mit Rechen
Inventor: BIEGGER FLORIAN
IPC: B02C18/00
Filed: 2017-09-29
Granted: 2020-11-12
Abstract: Zerkleinerungsmaschine (1) zum Zerkleinern von Feststoffen in einer heterogenen Flüssigkeit, insbesondere Suspension, umfassend- einen von wenigstens einer Wandung (2) begrenzten Strömungsraum (3) zum Durchleiten der Flüssigkeit,- eine Einlassöffnung (8) zum Einleiten der Flüssigkeit in den Strömungsraum (3),- eine Auslassöffnung (9) zum Ausleiten der Flüssigkeit aus dem Strömungsraum (3),- ein bewegliches Zerkleinerungselement (28) zum Zerkleinern der Feststoffe,- einen Antriebsmotor (13) zum Bewegen des Zerkleinerungselementes (28),- ein mechanisches Kopplungselement (15) zur mechanischen Koppelung des Zerkleinerungselementes (28) mit dem Antriebsmotor (13),- einen Abscheidebehälter (32) zum Abscheiden von Feststoffen in dem von dem Abscheidebehälter (32) begrenzten Strömungsraum (3) aufgrund einer großen Strömungsquerschnittsfläche der heterogenen Flüssigkeit in dem Strömungsraum (3) des Abscheidebehälters (32),- eine Vorrichtung (49) zum Abscheiden von Feststoffen mit Durchlassöffnungen (52) für die Flüssigkeit nach dem Prinzip eines Rechens (50) oder Siebs oder Filters, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (49) zum Abscheiden von Feststoffen in dem Strömungsraum (3) für die Flüssigkeit in Strömungsrichtung der Flüssigkeit vor dem Zerkleinerungselement (28) angeordnet ist.
Patent DE-102017011343-B4 (DE)
Title: Wischwasserbehälter
Inventor: MASZEWSKI MARKUS
IPC: B60S1/50
Filed: 2017-12-08
Granted: 2022-06-30
Abstract: Wischwasserbehälter (6) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Gehäuse (8) zur Aufnahme von Wischwasser, wobeiinnerhalb des Gehäuses (8) wenigstens ein Versteifungselement (9) angeordnet ist, welches eine derartige Steifigkeit aufweist, dass der Wischwasserbehälter (6) als Stellelement zum Beaufschlagen eines Fahrzeugrads (4) im Crashfall geeignet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Versteifungselement (9) eine Vielzahl von Hohlräumen (10) aufweist.
Patent DE-102017122085-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden eines kohlenstoffgeträgerten Katalysators
Inventor: KONGKANAND ANUSORN
IPC: B01J21/18
Filed: 2017-09-22
Granted: 2024-01-18
Abstract: Verfahren zum Bilden eines kohlenstoffgeträgerten Katalysators, das Verfahren umfassend:a) das Bereitstellen eines ersten kohlenstoffgeträgerten Katalysators mit einer auf einem ersten Kohlenstoffträger getragenen Legierung, die ein Platingruppenmetall und ein oder mehrere zusätzliche Metalle beinhaltet, wobei der erste Kohlenstoffträger einen ersten mittleren Porendurchmesser und eine erste durchschnittliche Kohlenstoffoberfläche aufweist; undb) das Inkontaktbringen des ersten kohlenstoffgeträgerten Katalysators mit einem sauerstoffhaltigen Gas bei einer Temperatur von weniger als 450 °C über einen vorbestimmten Zeitraum, um einen zweiten kohlenstoffgeträgerten Katalysator zu bilden, wobei der erste kohlenstoffgeträgerte oder der zweite kohlenstoffgeträgerte Katalysator säureausgelaugt wird.
Patent DE-102017209196-B4 (DE)
Title: Achsträgeranordnung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Montieren eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMIDT WALTER
IPC: B60G9/02
Filed: 2017-05-31
Granted: 2024-01-25
Abstract: Achsträgeranordnung (1) für ein Kraftfahrzeug (5), mit einem Achsträger (2), an dem wenigstens ein Radträger (7) mittels zumindest eines Lenkers (10) angelenkt ist, wobei an dem Radträger (7) wenigstens eine Radnabe (6) um eine Drehachse (8) drehbar gelagert ist, und wobei an dem Achsträger (2) wenigstens ein schwingungsdämpfendes Achsträgerlager (15) angreift, über das der Achsträger (2) an einer Karosserie (4) des Kraftfahrzeugs (5) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Längsmittelachse (18) des Achsträgerlagers (15) in Einbaulage des Achsträgerlagers (15) mit einer senkrecht auf einer Längsmittelachse (25) des Kraftfahrzeugs (5) stehenden gedachten Ebene einen Winkel einschließt, welcher mindestens 60° und höchstens 120° beträgt, wobei der Achsträger (2) über das wenigstens eine Achsträgerlager (15) an einem an der Karosserie (4) befestigbaren Trägerrahmen (3) befestigt ist, der zumindest zwei Längsholme (21,22) aufweist, die über zumindest einen Querholm (23,24) starr miteinander verbunden sind, und wobei der Trägerrahmen (3) wenigstens einen von einem der Längsholme und/oder dem wenigstens einen Querholm ausgehenden Lagervorsprung (20) aufweist, in dem eine Lageraufnahme (19) zur Aufnahme des Achsträgerlagers (15) ausgebildet ist.
Patent DE-102017213487-B4 (DE)
Title: Lagereinheit für ein Maschinenteil
Inventor: ELTER ALEXANDER
IPC: F16C33/20
Filed: 2017-08-03
Granted: 2021-11-04
Abstract: Lagereinheit für ein Maschinenteil (104), insbesondere für eine Welle (104), mit- einem Lagerelement (12) zur beweglichen Lagerung des Maschinenteils (104), wobei das Lagerelement (12) einen Lagerkörper (16) aufweist, welcher einen Faser-Kunststoff-Verbund mit zumindest eine Faserschicht (20) mit Fasern (22) aufweist und ferner ausgebildet ist, bei einer Beaufschlagung mit einer Kraft in eine erste Faserschichtrichtung (34) eine reversible Verformung in eine zweite Faserschichtrichtung (36) aufgrund einer Veränderung einer Faserorientierung der Fasern (22) auszuführen, und- einer Krafteinheit (14), welche ausgebildet ist, den Lagerkörper (16) mit der Kraft in die erste Faserschichtrichtung (34) zu beaufschlagen, um mittels der reversiblen Verformung des Lagerkörpers (16) eine definierte Lagerspaltweite (30) zwischen dem Lagerelement (12) und dem Maschinenteil (104) einzustellen.
Patent DE-102017222703-B4 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2017-12-14
Granted: 2022-05-19
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Elektromaschine (EM1), eine erste Antriebswelle (GW1), eine zweite Antriebswelle (GW2), eine Abtriebswelle (GWA), sowie einen ersten Planetenradsatz (P1) und einen zweiten Planetenradsatz (P2), wobei die Planetenradsätze (P1, P2) jeweils mehrere Elemente (E11, E21, E31, E12, E22, E32) umfassen, wobei ein erstes (A), ein zweites (B), ein drittes (C) und ein viertes Schaltelement (D) vorgesehen sind, und wobei ein Rotor (R1) der Elektromaschine (EM1) mit der zweiten Antriebswelle (GW2) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet,- dass das dritte Element (E31) des ersten Planetenradsatzes (P1) und das zweite Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (P2) drehfest miteinander verbunden und über das erste Schaltelement (A) drehfest mit der ersten Antriebswelle (GW1) in Verbindung bringbar sind,- dass die erste Antriebswelle (GW1) mittels des zweiten Schaltelements (B) drehfest mit der zweiten Antriebswelle (GW2) verbindbar ist,- dass das erste Element (E11) des ersten Planetenradsatzes (P1) und das erste Element (E12) des zweiten Planetenradsatzes (P2) jeweils festgesetzt sind,- dass die Abtriebswelle (GWA) drehfest mit dem zweiten Element (E21) des ersten Planetenradsatzes (P1) verbunden und über das dritte Schaltelement (C) drehfest mit der zweiten Antriebswelle (GW2) in Verbindung bringbar ist,- und dass die zweite Antriebswelle (GW2) mittels des vierten Schaltelements (D) drehfest mit dem dritten Element (E32) des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbindbar ist.