baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017005919-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Hypnosebehandlung
IPC: A61N5/06
Filed: 2017-11-15
Abstract: Vorrichtung zur medizinischen Behandlung von Patienten mittels Hypnose, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einem in mehreren Freiheitsgraden verstellbaren Behandlungsplatz (1) als Sitz-, Liege- oder Stehplatz sowie einer Ausstattung mit verschiedenartigen Peripheriegeräten (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) zur unmittelbaren physischen Kontaktierung des Patienten besteht, wobei diese Peripheriegeräte (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) von Hypnotiseur manuell, sprachgesteuert und/oder mittels einer geeigneten speziellen Software computergesteuert sein können, wobei die Peripheriegeräte (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) sind a) eine Wärmequelle (2) oder mehrer Wärmequellen in Form von Strahlungswärmequellen oder von Kontaktwärmequellen, wobei die Wärme mit Temperaturen von 220 Grad Kelvin bis 325 Grad Kelvin temperiert ist und/oder b) eine Audioanlage (3) mit Lautsprecher und/oder Kopfhörer zur Musik- und Sprachwiedergabe und/oder zur Geräuschwiedergabe andere natürlicher Geräusche sowie synthetischer Geräusche eines Geräuschgenerators zur Vermittlung unterschiedlicher Geräusche und/oder c) eine Lichtquelle (4) oder mehrere Lichtquellen mit Licht aus einem Lichtgenerator oder ein Bildschirm als visueller Blickfang und/oder d) ein Duftgenerator (5) oder mehrer Duftgeneratoren mit in den Nasenbreich des Patienten heranführbaren Ausströmöffnungen (5) und/oder e) Gefühlsgeneratoren (6) für die Herbeiführung von Umgebungs-Wärme, -Kälte, -Wind, -Wetter (abwechselnd Luftstrom, Strahlungswärme, Sprühnässe, Nässe (Spritznässe, Tauchnässe für Gliedmaße), Schmerz und Wohlgefühl unterschiedlicher Art, auf die Haut, f) ein oder mehrere Tauchbehältnisse (7) für die Gliedmaße, wie Hände, Füße, Arme, Beine g) ein Greifer 8 zur Erzeugung von partiellem Druck auf den Körper und/oder Körperteile des Patienten wobei die Peripheriegeräte (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) gemeinsam oder einzeln oder in einer Auswahl derselben angeordnet oder zusammen schaltbar sind und wobei dieselben stationär oder mobil um den Behandlungsplatz (1) herum angeordnet sind und wobei die stationären Peripheriegeräte (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) im Fußgestell des Behandlungsplatzes (1) oder am Boden oder im Deckenbereich befestigt sind und deren Kontakt- oder Wirkorgane oder Ausströmöffnungen mittels Gelenkauslegern unmittelbar an den Behandlungsplatz (1) heranführbar sind sowie die mobilen Peripheriegeräte (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) auf Fahrbahnen oder Schienen an den Patienten heranführbar sind und wobei alle Peripheriegeräte (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) mit einem Computer vernetzt sind und dieser wiederum mit einer Fernbedienung oder Sprachsteuerung individuell steuerbar ist.
Patent DE-202017100894-U1 (DE)
Title: Steinschlagsimulator
IPC: G01N3/48
Filed: 2017-02-17
Abstract: Steinschlagsimulator, der Folgendes umfasst: einen Projektilantriebsabschnitt zum Antreiben eines Projektils in Richtung eines Prüfmusters; und einen Projektilauffangabschnitt zum Auffangen des Projektils nach Abprallen von dem Prüfmuster, wobei der Projektilauffangabschnitt einen Abprallblock, ein Ablagefach für verbrauchte Projektile und ein Projektilenergieabführelement zwischen dem Abprallblock und dem Ablagefach für verbrauchte Projektile umfasst.
Patent DE-202017104705-U1 (DE)
Title: Druckfeder zur Verwendung in einer Federstütze sowie Federstütze mit einer solchen Druckfeder
IPC: F16F1/06
Filed: 2017-08-07
Abstract: Druckfeder (20) zur Verwendung in einer Federstütze (2), aufweisend: eine Vielzahl von Federwindungen (22) mit im Wesentlichen konstanten Windungsdurchmesser; ein erstes Federende (24) und ein zweites Federende (26); einen ersten Totwindungs-Abschnitt (30) mit einem gleich großen Innendurchmesser wie oder mit einem geringeren Innendurchmesser als der Innendurchmesser der Federwindungen (22), wobei der erste Totwindungs-Abschnitt (30) zur Anlage an einem ersten Gehäuseteil (4) einer Federstütze (2) vorgesehen ist; und/oder einen zweiten Totwindungs-Abschnitt (34) mit einem größeren Außendurchmesser als der Außendurchmesser der Federwindungen (32), wobei der zweite Totwindungs-Abschnitt (34) zur Anlage an einem zweiten Gehäuseteil (12) einer Federstütze (2) vorgesehen ist.
Patent DE-202017105634-U1 (DE)
Title: Nichtintrusives Anwenderauthentifizierungssystem
IPC: G06F21/31
Filed: 2017-09-18
Abstract: System zur sicheren Anwenderauthentifizierung einer mobilen elektronischen Vorrichtung, wobei das System umfasst: eine berührungsbasierte Anwenderschnittstelle der mobilen elektronischen Vorrichtung; einen Prozessor; und ein computerlesbares Speichermedium, das eine oder mehrere Programmanweisungen umfasst, die konfiguriert sind zu bewirken, dass der Prozessor: über die berührungsbasierte Anwenderschnittstelle eine grafische Anwenderschnittstelle präsentiert, die einen Zielort umfasst, der durch eine grafische Angabe repräsentiert ist, über die berührungsbasierte Anwenderschnittstelle einen Authentifizierungscode, der eine Folge von Antippen umfasst, empfängt, Eingabepositionsdaten bestimmt, die dem Authentifizierungscode zugeordnet sind, wobei die Eingabepositionsdaten einen Ort auf der berührungsbasierten Anwenderschnittstelle angeben, an dem die Folge von Antippen empfangen wird, bestimmt, ob es einem Anwender der mobilen elektronischen Vorrichtung erlaubt werden soll, auf eine Funktion der mobilen elektronischen Vorrichtung zuzugreifen, basierend wenigstens teilweise darauf, ob die Eingabepositionsdaten mit einer früheren Eingabe, die von dem Anwender der mobilen elektronischen Vorrichtung empfangen wurde, konsistent ist, in Reaktion auf das Bestimmen, dem Anwender zu erlauben, auf die Funktion der mobilen elektronischen Vorrichtung zuzugreifen, dem Anwender erlaubt, auf die Funktion der mobilen elektronischen Vorrichtung zuzugreifen.
Patent DE-202018001758-U1 (DE)
Title: Speicherkraftwerke
IPC: F03B13/06
Filed: 2018-04-06
Abstract: Speicherkraftwerke dadurch gekennzeichnet, dass sie vorzugsweise aus mehreren Aggregaten bzw. Antriebstürmen bestehen, worauf jeweils zwei gegenseitig nach außen herausragende Speicherbehälter angebracht sind, wobei immer nur der oben stehende Speicherbehälter mit Flüssigkeit vorzugsweise mit Wasser, aus dem unten stehenden Behälter mit der Wasserpumpe befüllt wird. Jeder Aggregat ist mit einem Hauptgenerator und zwei weiteren Generatoren ausgestattet, die mit Hochdruckpumpen und mit zwei Wasserdurchströmturbinen angetrieben werden.
Patent DE-202018002052-U1 (DE)
Title: Thermisch entkoppelter Rohrhalter mit hoher mechanischer Belastbarkeit
IPC: F16L3/133
Filed: 2018-04-23
Abstract: Rohrhalter zur Halterung eines Rohres (10) an einer Auflage (12) umfassend- zwei Fußstützen (20, 21), die voneinander beabstandet und jeweils mit der Auflage (12) verbindbar sind,- ein Tragelement mit einem Steg (30), einer Rohraufnahme (31) am oberen Ende des Steges und einem Fußteil (32) am unteren Ende des Steges, wobei Rohraufnahme (31), Steg (30) und Fußteil (32) einstückig ausgebildet oder stoffschlüssig miteinander verbunden sind, und wobei das Fußteil (32) im Zwischenraum zwischen den Fußstützen (20, 21) angeordnet ist,- mindestens ein druckfestes Dämmelement (40), das zwischen der ersten Fußstütze (20) und dem Fußteil (32) sowie zwischen der zweiten Fußstütze (21) und dem Fußteil (32) angeordnet ist, wobei Fußstützen (20, 21), Dämmelement (40) und Fußteil (32) durch mindestens ein Befestigungselement (50) kraftschlüssig miteinander verbunden sind, und der Rohrhalter ausgelegt ist, einer Bruchlast (gemäß Anhang J der DIN EN 13480-3:2013-11) von mindestens 2,8 kN standzuhalten, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagefläche (A in [mm]) des Dämmelements (40) an dem Fußteil (32) und die Kaltdruckfestigkeit (K in [N/mm]) des Dämmelements der Bedingung K > 3·10·Agenügen.
Patent DE-202018002525-U1 (DE)
Title: Senkrecht startendes und landendes (VTOL) Kipprotorflugzeug mit Tandem Rotoren
IPC: B64C29/00
Filed: 2018-05-24
Abstract: Kipprotorflugzeug hat folgende Merkmale:
 - Die seitliche Rümpfe, die vorne verbunden sind, bilden einen einzelnen Rumpf.  1 , 2 , 3 .
 - Die Flügel, die sich im oberen Teil der Rümpfe und zwischen zwei Hecke befinden sind, erzeugen die Auftriebskraft für horizontalen Flug.
 - Zwischen zwei Rümpfe sind zwei gegenläufige und Tandemaufgestellte Hub-Schub-Rotoren platziert, die einen Wende Grad von 0°- 95° haben.
 - Auf dem unteren Teil der Gondeln befinden sich steuerbare Doppelklappen, die für Stabilisierungssystem dienen. Fig.4(1a,2a).
 - Grundlegende Mechanismen, Hauptkomponenten sind verdoppelt, und auf beiden Rümpfe platziert sind.
 - Das Stabilisierungssystem ermöglicht Flugzeugsteuerung sogar bei der turbulenten Atmosphäre sowie gieren, nicken, und seitlichen Flug.
Patent DE-202018005753-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten und Vereinzeln von als Schüttgut vorliegenden Gegenständen
IPC: B65G47/14
Filed: 2018-12-13
Abstract: Vorrichtung (1) zum Ausrichten und Vereinzeln von als Schüttgut vorliegenden Gegenständen (2), mit einem Stufenförderer (3) zum Fördern der Gegenstände (2) von einem Zuführende (6) zu einem Abgabeende (7) des Stufenförderers (3), wobei der Stufenförderer (3) mehrere, in gleichen Stufenhöhen (h) ansteigende und in gegenseitigen Abständen (a) angeordnete erste Stufen (14) und mehrere in gleichen Stufenhöhen (h) ansteigende und in gegenseitigen Abständen (a) angeordnete zweite Stufen (15) aufweist, wobei zwischen jedem Paar benachbarter erster Stufen (14) jeweils eine zweite Stufe (15) angeordnet ist und umgekehrt, und wobei die zweiten Stufen (14) zum Fördern der Gegenstände vom Zuführende (6) zum Abgabeende (7) mittels eines ersten Positionierantriebs (16) zwischen einer unteren Aufnahmestellung und einer oberen Aufnahmestellung relativ zu den ersten Stufen (14) auf- und ab bewegbar sind, mit einer Querfördereinrichtung (8), die eine entlang der Stufen (14, 15) in eine Transportrichtung (10) bewegbare Auflagefläche (12) für die Gegenstände (2) aufweist, welche derart benachbart zum Abgabeende (7) des Stufenförderers (3) angeordnet ist, dass die vom Stufenförderer (3) abgegebenen Gegenstände (2) auf der Auflagefläche (12) positionierbar sind, mit einer am Abgabeende (7) des Stufenförderers (3) angeordneten Rückwurfklappe (17), die um eine sich entlang der Stufen (14, 15) erstreckende Schwenkachse (18) verschwenkbar gelagert ist und zum Zurückwerfen von nicht lagerichtig auf einer Stufe (14, 15) angeordneten Gegenständen mit einem zweiten Positionierantrieb (19) in Antriebsverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (18) mittels einer Verstelleinrichtung (22) quer zu Längserstreckung der Schwenkachse (18) relativ zu den ersten und zweiten Stufen (14,15) verstellbar und mittels eines dritten Positionierantriebs (23) in unterschiedlichen, quer zu Längserstreckung der Schwenkachse (18) zueinander versetzten Lagen relativ zu den ersten und zweiten Stufen (14, 15) positionierbar ist.
Patent DE-202018006163-U1 (DE)
Title: Multifunktionsregler
IPC: H05B37/02
Filed: 2018-09-04
Abstract: Multifunktionssteuerung, umfassend ein Gleichrichtermodul, ein Stromversorgungsmodul, ein Sensormodul, ein Antriebsmodul, ein Detektionsmodul, ein Lade-/Entladungsmanagement und ein Notfallmodul, wobei
 ein Ausgangsende des Gleichrichtermoduls mit einem Eingangsende des Stromversorgungsmoduls verbunden ist, ein Ausgangsende des Stromversorgungsmoduls mit jedem von einem ersten Eingangsende des Sensormoduls und einem ersten Eingangsende des Antriebsmoduls verbunden ist, ein Ausgangsende des Sensormoduls mit einem zweiten Eingangsende des Antriebsmoduls verbunden ist, ein Ausgangsende des Antriebsmoduls konfiguriert ist, mit einem ersten Ende einer ersten Lichtquellengruppe verbunden zu sein, und das Ausgangsende des Gleichrichtermoduls konfiguriert ist, mit einem zweiten Ende der ersten Lichtquellengruppe verbunden zu sein; und
 das Ausgangsende des Stromversorgungsmoduls weiterhin mit jedem von einem Eingangsende des Erkennungsmoduls und einem Eingangsende des Lade-/Entladungsmanagementmoduls verbunden ist, ein Ausgangsende des Erkennungsmoduls mit einem Eingangsende des Notfallmoduls verbunden ist, ein Ausgangsende des Notfallmoduls konfiguriert ist, um mit einem ersten Ende einer zweiten Lichtquellengruppe verbunden zu werden, und ein Ausgangsende des Lade-/Entladungsmoduls konfiguriert ist, um mit einem zweiten Ende der zweiten Lichtquellengruppe verbunden zu werden.
Patent DE-202018100285-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Dosieren eines Wasserzusatzstoffs für die Wasseraufbereitung eines Schwimmbads
IPC: B01J4/00
Filed: 2018-01-18
Abstract: Anordnung (1) zum Dosieren eines Wasserzusatzstoffs in flüssiger Form für die Wasseraufbereitung eines Schwimmbads (5),
 mit einem den Wasserzusatzstoff aufnehmenden Dosierbehälter (2),
 einer Dosierleitung (4), welche vom Dosierbehälter (2) zu dem Schwimmbad (5) führt,
 und einer in die Dosierleitung (4) eingebundenen Dosierpumpe (6),
 dadurch gekennzeichnet,
 dass ein Vorlagebehälter (9) mit dem Dosierbehälter (2) über eine Transferleitung (10) verbunden ist,
 und in die Transferleitung (10) eine Transferpumpe (11) eingebunden ist.
Patent DE-202018101518-U1 (DE)
Title: Klemmschutzeinrichtung für eine Tür
IPC: E06B7/36
Filed: 2018-03-19
Abstract: Klemmschutzeinrichtung für eine Tür, umfassend ein Befestigungselement (200; 501 ; 1100; 1500; 1801; 2103) zur Befestigung an einer Türzarge (102) der Tür und ein Abdeckprofil (100; 900; 1800; 1900), wobei das Abdeckprofil (100; 900; 1800; 1900) am Befestigungselement (200; 501; 1100; 1500; 1801; 2103) befestigbar ist, wobei ein Abstand des Abdeckprofils (100; 900; 1800; 1900) von der Türzarge (102) im am Befestigungselement (200; 501; 1100; 1500; 1801; 2103) befestigten Zustand und im an der Tür befestigten Zustand des Befestigungselements (200; 501; 1100; 1500; 1801; 2103) einstellbar ist.
Patent DE-202018104102-U1 (DE)
Title: Informations- und Werbeflächenträger
IPC: G09F13/04
Filed: 2018-07-17
Abstract: Standvorrichtung (10) mit einer Informations- und Werbefläche (12), umfassend:
 a) einen Standfuß (14) mit einem Halterungsgestell (16),
 b) ein Rahmengestell (20) mit einer Vorder- und Rückseite (18), welches mit seiner Rückseite (18) an dem Halterungsgestell (16) befestigt ist,
 c) ein Flächenelement (34), welches auf der Vorderseite des Rahmengestells (20) vorgesehen ist,
 d) eine Lichtquelle (28) zur Beleuchtung des Flächenelements (34), dadurch gekennzeichnet, dass
 e) die Lichtquelle (28) auf der Rückseite (18) des Rahmengestells (20) angeordnet ist, wobei das Flächenelement (34) transluzent ausgebildet ist.
Patent DE-202018104717-U1 (DE)
Title: Schmuckkörper
IPC: C22C5/04
Filed: 2018-08-16
Abstract: Schmuckkörper aus einer kupferhaltigen Platinlegierung, dadurch gekennzeichnet, dass die Platinlegierung einen Anteil vonaufweist.
Patent DE-202018105871-U1 (DE)
Title: Gelenkband mit Rastvorrichtung für Nulllage
IPC: E05D11/10
Filed: 2018-10-12
Abstract: Gelenkband insbesondere für Glastüren mit zwei um eine Schwenkachse (S) gelenkig miteinander verbundenen Bandteilen (10,20; 10, 40) sowie mit einer einstellbaren Rastvorrichtung (30; 130; 230), die einen dem ersten Bandteil (10) zugeordneten, gegen die Wirkung mindestens eines Federelements (36) linear beweglich in einer Führungsausnehmung (12A) geführten Rastkörper (37A, 37B) und eine dem zweiten Bandteil (20) zugeordnete Rastrolle (31; 131; 231) mit einer mit dem Rastkörper in einer Raststellung zusammenwirkenden Rastausnehmung (32; 132; 232) aufweist, wobei die Rastrolle (31) zwischen zwei am zweiten Bandteil (20; 40) ausgebildeten Bandstegen (21; 41) koaxial zur Schwenkachse (S) angeordnet und in verschiedenen Winkelstellungen seiner Rastausnehmung (32) arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Bandteil (10) eine erste Führungsausnehmung (12A) für einen ersten Rastkörper (37A) und eine zweite Führungsausnehmung (12B) für einen relativ zum ersten Rastkörper (37A) beweglichen zweiten Rastkörper (37B) aufweist und beide Rastkörper (37A, 37B) mit einer Rastrolle (31) zusammenwirken, wobei die Führungsausnehmungen winkelversetzt zueinander ausgerichtet sind und/oder wobei die Rastausnehmung (32A) in der Rastrolle (31) für den ersten Rastkörper (37A) winkelversetzt zu der Rastausnehmung (32B) für den zweiten Rastkörper (37B) angeordnet ist.
Patent DE-202019002676-U1 (DE)
Title: Hundehandschuhbürste
IPC: A01K13/00
Filed: 2019-06-22
Abstract: Hundehandschuhbürste, dadurch gekennzeichnet, dass die die Borsten tragende Fläche von innen mit dem Handschuh vernäht ist.
Patent DE-202019004237-U1 (DE)
Title: 1-Bolzen Mastfußsystem zur gelenkigen Verbindung zwischen Windsurfbrett und Windsurfrigg
IPC: B63B35/79
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung [Fig. 1], welche ein Windsurf- Mastfußsystem ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass zur Aufnahme des Mastfußes [Fig. 1] in die Mastschiene [13] des Windsurfbrettes ein Nutstein [12a; 12b] mit Gewindeloch fest installiert wird, in welches der Gewindestift [10] des Mastfußes [Fig.1] eingeschraubt wird.
Patent DE-202019004491-U1 (DE)
Title: Bremselement mit reibenden Rollen
IPC: F16G11/00
Filed: 2019-11-02
Abstract: Bremselement zum Einsatz in Fangeinrichtungen zum Schutz vor Massenbewegungen wie Steinschlag, Murgang, Hangmuren oder vergleichbaren dynamischen Einwirkungen dadurch gekennzeichnet, dass das Bremselement (1) entgegengesetzt liegende Befestigungsstellen (3 und 4) aufweist, wobei mindestens eine davon aus einer Seilöse gebildet wird, die unter Zugbelastung den Lauf eines Seils (9) hervorruft, dieses ist derart über drehend gelagerte Rollen gelegt, dass die Rollen durch Zwängung Bremsreibung produzieren.
Patent DE-202019004746-U1 (DE)
Title: Bauelementhalbleiterstruktur
IPC: H01L43/04
Filed: 2019-11-21
Abstract: Bauelementhalbleiterstruktur (WF) mit einer Halbleiterschicht (HALS) mit einer Vorderseite (VS) und einer Rückseite (RS), wobei auf der Vorderseite (VS) wenigstens eine integrierte Schaltung (IS) und auf der Rückseite (RS) eine erste Oxidschicht ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein monolithisch ausgebildeter Halbleiterkörper (HLK) mit einer Oberfläche (OF) und einer Rückfläche (RF) vorgesehen ist und an der Rückfläche (RF) eine zweite Oxidschicht ausgebildet ist, und die beiden Oxidschichten miteinander stoffschlüssig mittels eines Thermokompressionsfügeverfahrens verbunden sind, wobei zwischen dem Halbleiterkörper (HLK) und der Halbleiterschicht (HALS) eine gemeinsame isolierende Schicht ausgebildet ist, im Halbleiterkörper (HLK) ein zwischen der Oberfläche (OF) und der Rückfläche (RF) ausgebildetes Sensorgebiet mit einer drei dimensionalen isotropen Hallsensorstruktur (HSENS) angeordnet ist, wobei sich die Hallsensorstruktur (HSENS) von einer vergrabenen unteren Fläche (UF) bis zu einer Oberseite (OS) erstreckt,
 - das Sensorgebiet des Halbleiterkörpers (HLK) mittels einer umlaufenden Grabenstruktur (TR) abgegrenzt ist,
 - an der Oberfläche (OF) wenigstens drei zueinander beabstandete erste hochdotierte Halbleiterkontaktgebiete (HG11, HG12, HG13) und an der unteren Fläche (UF) wenigstens drei zueinander beabstandete zweite hochdotierten Halbleiterkontaktgebiete (HG21, HG22, HG23) jeweils von einem zweiten Leitfähigkeitstyp ausgebildet sind,
 - jedes hochdotierte erste Halbleiterkontaktgebiet (HG11, HG12, HG13) mittels eines zugeordneten ersten Anschlusskontakts (K11, K12, K13) und jedes hochdotierte zweite Halbleiterkontaktgebiet (HG21, HG22, HG23) mittels eines zugeordneten zweiten Anschlusskontakts (K21, K22, K23) verbunden ist,
 - in einer Projektion senkrecht zu der Oberfläche (OF) die ersten Halbleiterkontaktgebiete (HG11, HG12, HG13) gegenüber den zweiten Halbleiterkontaktgebieten (HG21, HG22, HG23) versetzt angeordnet sind, 
 - die ersten Halbleiterkontaktgebiete (HG11, HG12, HG13) und die zweiten Halbleiterkontaktgebiete (HG21, HG22, HG23) jeweils eine mehrzählige Rotationssymmetrie bezüglich einer auf der Oberfläche (OF) und auf der unteren Fläche (UF) des Halbleiterkörpers (HLK) senkrecht sehenden Symmetrieachse aufweisen.
Patent DE-202019101991-U1 (DE)
Title: Entfernbare Sicherheitsgurtstange für ein Fahrzeug mit einem entfernbaren Dach
IPC: B62D25/04
Filed: 2019-04-05
Abstract: Fahrzeug, gekennzeichnet durch:
 eine Vielzahl von Säulen, wobei eine individuelle Säule eine Säulenaufnahme definiert;
 ein entfernbares Dach, das Dachsäulen aufweist, wobei eine individuelle Dachsäule dazu ausgelegt ist, in einer ersten Konfiguration innerhalb der Säulenaufnahme aufgenommen zu werden und entfernbar daran befestigt zu werden; und
 eine entfernbare Sicherheitsgurtstange, die einen ersten Abschnitt, der einen Sicherheitsgurtring aufweist, und einen zweiten Abschnitt beinhaltet, der dazu ausgelegt ist, in einer zweiten Konfiguration innerhalb der Säulenaufnahme aufgenommen und entfernbar daran befestigt zu werden.
Patent DE-202019102989-U1 (DE)
Title: Höhenstelleinrichtung für ein Sitzmöbel
IPC: A47C9/02
Filed: 2019-05-27
Abstract: Höhenstelleinrichtung (100) für ein Sitzmöbel (200), das einen Vertikalträger (210) und ein bewegliches Bauteil (220) aufweist, das in Vertikalrichtung verschiebbar mit dem Vertikalträger (210) gekoppelt ist, wobei die Höhenstelleinrichtung (100) für eine Einstellung einer Vertikalposition des beweglichen Bauteils (220) an dem Vertikalträger (210) eingerichtet ist, umfassend
 - ein Paar von Klemmriegeln (111, 112), die mit dem Vertikalträger (210) gekoppelt sind und zwischen einem Klemmzustand, in dem das bewegliche Bauteil (220) und der Vertikalträger (210) gegen Bewegungen in der Vertikalrichtung gegenseitig verklemmt sind, und einem Freigabezustand verschwenkbar sind, in dem das bewegliche Bauteil (220) in der Vertikalrichtung verschiebbar ist,
 - eine Federeinrichtung (130), welche die Klemmriegel (111, 112) in dem Klemmzustand hält, und
 - eine Betätigungseinrichtung (140), mit der die Klemmriegel (111, 112) gegen die Wirkung der Federeinrichtung (130) in den Freigabezustand verschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Klemmriegel (111, 112) jeweils an einem ersten Ende an dem beweglichen Bauteil (220) verschwenkbar befestigt sind,
 - der Vertikalträger (210) einen Stab (211) mit einem vorbestimmten Stabprofil umfasst, und
 - die Klemmriegel (111, 112) jeweils ein Durchgangsloch (115) aufweisen, das Spielpassung mit dem Stabprofil besitzt, wobei
 - der Stab (211) sich durch die Durchgangslöcher (115) der Klemmriegel (111, 112) erstreckt.
Patent DE-202019104366-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer Sitztiefenverstellung, insbesondere mit einer Bein- und/oder Fußablage
IPC: B60N2/62
Filed: 2019-08-08
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einer Sitztiefenverstellung (2), wobei
 - der Fahrzeugsitz (1) ein Sitzteil (3) und eine an dem Sitzteil (3) vorderseitig beweglich angeordnete Sitztiefenverstellung (2) umfasst, die aus mindestens zwei Sitzverlängerungsteilen (2.1, 2.2) und einer einzigen Antriebseinheit (4) gebildet ist, wobei die einzige Antriebseinheit (4) eingerichtet ist, die zwei Sitzverlängerungsteile (2.1, 2.2) von einer eingefahrenen Ruheposition (RP) in eine ausgefahrene Auflageposition (AP) oder umgekehrt zu stellen.
Patent DE-202019104868-U1 (DE)
Title: Ausspeisefilter
IPC: H04B3/46
Filed: 2019-09-03
Abstract: Ausspeisefilter (1) zum Einspeisen eines Wechselsstromsignals an einem Breitbandkabelverstärkerpunkt, dadurch gekennzeichnet, dass Umformmittel (23) zum Umformen des Wechselsstromsignals in ein spannungsfestes Niederspannungs-Gleichstromsignal vorgesehen sind.