baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007011049-U1 (DE)
Title: Schmucksystem, bestehend aus Schmuckkette und mittels Magneten, ankoppelbaren Schmuckanhängern
IPC: A44C11/00
Filed: 2007-08-08
Abstract: Schmucksystem,
bestehend aus Schmuckkette und, mittels Magneten, ankoppelbaren Schmuckanhängern. dadurch
gekennzeichnet, dass an dem Aufhänger
der Schmuckkette ein silbern oder gold ummantelter Magnet befestigt
ist, und an den diversen Schmuckanhängern je silbern oder gold
ummantelte Magneten befestigt sind. Fügt man die Magneten der Schmuckkette
und der Schmuckanhänger
zusammen, ergeben sie eine geometrische Form (siehe Punkt 2.).
Patent DE-202007012384-U1 (DE)
Title: Kammartiger Halter einer Halterungsvorrichtung für scheibenartige Substrate wie Solarzellenwafer
IPC: H01L21/68
Filed: 2007-08-31
Abstract: Kammartiger
Halter (1) einer Halterungsvorrichtung für scheibenartige Substrate
wie Solarzellenwafer (2), mit einem langgestreckten Steg (3), an dem über dessen
Längserstreckung
(X-Achse) hin eine Vielzahl in gleichem Abstand zueinander angeordneter Kammelemente
(4) vorgesehen ist, die jeweils zur Längserstreckung des Stegs (3)
senkrecht (Z-Achse) über
eine gleiche Höhe
emporragen und jeweils entsprechend der Breite (b) des langgestreckten
Stegs (3) senkrecht (Y-Achse) zu der von der X- und der Z-Achse
gebildeten Ebene eine identische Gesamttiefe (t ges )
aufweisen, wobei zwischen den jeweils einander zugewandten Flächen benachbarter
Kammelemente (4) mindestens eine Ausnehmung (5 bzw. 6) für den gehaltert
aufzunehmenden Solarzellenwafer (2) mit einer Umrißkontur
(u A ) gebildet ist, deren Mittelachse (A)
in Richtung der Z-Achse verläuft
und die eine Anlagefläche
(7) und eine Führungsfläche (8),
die sowohl zueinander als auch parallel zur Mittelachse (A) der
Ausnehmung (5 bzw. 6) angeordnet sind, für den in der Ausnehmung (5
bzw. 6) gehaltert aufzunehmenden Solarzellenwafer (2) aufweist,...
Patent DE-202007013757-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von elektrischen Bauelementen
IPC: H05K5/00
Filed: 2007-10-02
Abstract: Vorrichtung
zur Aufnahme von elektrischen Bauelementen (2), aufweisend  – mindestens
ein liegend angeordnetes elektrisches Bauelement (2),  – eine Leiterplatte
(3) zur Befestigung und elektrischen Kontaktierung des elektrischen
Bauelements (2), und  – ein
Gehäuse
(9) mit einem Gehäuseboden
(10) zum Aufliegen der Leiterplatte (3) und einem Gehäusedeckel
(11),  wobei zwischen dem elektrischen Bauelement (2) und dem Gehäusedeckel
(11) ein Ausfüllelement
(19) angeordnet ist.
Patent DE-202007015001-U1 (DE)
Title: Trockenestrichplatte für Flächenheizungen
IPC: E04F15/18
Filed: 2007-10-27
Abstract: Trockenestrichplatte
für Flächenheizungen,
bestehend aus einem flachen plattenartigen Isolierkörper mit
einer durch symmetrisch angeordnete erhabene und vertiefte Bereiche
strukturierten Oberseite,  wobei die Kanten der erhabenen Bereiche
nach oben hin verengt und zu benachbarten Abschnitten von erhabenen Bereichen
so beabstandet sind, so dass das eingelegte Heizrohr bei Zwischenlage
eines Wärmeleitblechs
in vertikaler Richtung fixiert ist,  und wobei sich die horizontale
Positionierbarkeit des Heizrohres und der aneinander gereihten Wärmeleitbleche
in der Platte aus der Anordnung bzw. Struktur der erhabenen Bereiche
ergibt,  dadurch gekennzeichnet, dass in der Mitte des Isolierkörpers (1)
längsausgerichtete
langgestreckte Führungsbereiche
(4) mit halbkreisartig abgerundeten kurzen Seiten in Querrichtung
nebeneinander angeordnet sind, dass jedem Führungsbereich (4) in beiden
Längsrichtungen
jeweils wenigstens ein rondenartiger Umlenkbereich (5) folgt, dass diesem
wiederum in beiden Längsrichtungen
jeweils ein bis zum Rand des Isolierkörpers (1) reichender Übergangsbereich
(6) nachgeordnet ist, und dass sich überlappende Verbindungselemente
in die Übergangsbereiche
(6) und die randseitigen...
Patent DE-202007015471-U1 (DE)
Title: Fenster- oder Türrohling
IPC: E06B3/263
Filed: 2007-11-05
Abstract: Fenster-
oder Türrohling,
bestehend aus einer wärmedämmenden
Mittellage (14) und zwei diese einschließenden Decklagen (12) aus Holz,
dadurch gekennzeichnet, dass die Mittellage (14) aus untereinander verleimten
Holzwabenplatten besteht.
Patent DE-202007019179-U1 (DE)
Title: Basissubstrat für Verpackungen in Chipgröße
IPC: H01L21/48
Filed: 2007-12-03
Abstract: Basissubstrat (10) für Verpackungen in Chipgröße, dadurch gekennzeichnet, dass das Basissubstrat (10) umfasst:  Ein Trägerelement (20) aus elektrisch leitfähigen Metallen und das mindestens eine erste Durchgangsöffnung (26) mit einem ersten Durchmesser aufweist;  ein aktives Element (30), das mit einer Basisschicht (32) aus elektrisch leitfähigen Metallen und einer Zwischenschicht (34) aus elektrisch isolierendem oder dielektrischem Material laminiert ist, wobei das aktive Element (30) eine zweite Durchgangsöffnung (40) mit einem zweiten Durchmesser (40) aufweist, der größer ist als der der ersten Durchgangsöffnung (26) des Basismetallelements (20);  wobei das aktive Element (30) mit dem Trägerelement (20) so verbunden ist, dass die Zwischenschicht (34) an einer oberen Oberfläche (22) des Trägerelements angeordnet ist, und wobei die zweite Durchgangsöffnung (40) mit der ersten Durchgangsöffnung (26) des Trägerelements (20) gefluchtet ist, um eine Schulter (42) um die erste Durchgangsöffnung (26) herum zu definieren.
Patent DE-202008005394-U1 (DE)
Title: Hochstromleiterplattensteckverbinder
IPC: H01R12/58
Filed: 2008-04-18
Abstract: Hochstromleiterplattensteckverbinder (1)
umfassend eine Kontaktbuchse (2) und einen Stecksockel (3), wobei
der Stecksockel (3) über einen Topf (4) mit einem Loch
(32) im Stecksockel (3) verfügt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Kontaktbuchse (2) in das Loch (32) am Topf (4) des Stecksockels
(3) form- und kraftschlüssig eingebracht ist.
Patent DE-202008005478-U1 (DE)
Title: Halterung für Musikinstrumente in einem Etui
IPC: A45C11/24
Filed: 2008-04-18
Abstract: Halterung
für Musikinstrumente in einem Etui, dadurch gekennzeichnet,
dass innen im Bereich einer Stirnseite des Etuis zur Halterung des
Instruments mindestens eine federnde Vorrichtung angeordnet ist
und dass an der gegenüberliegenden Seite, der federnden
Vorrichtung gegenüberliegend, ein Gegenlager (7) angeordnet ist.
Patent DE-202008006731-U1 (DE)
Title: Bettnässertherapiegerät
IPC: A61F5/48
Filed: 2008-05-17
Abstract: Bettnässertherapiegeräte, die
eine Elektronik in einem Gehäuse
aufweisen – die
einen Sensor aufweisen – bei
denen der Sensor in Kontakt mit Urin die Elektronik aktiviert – bei denen
die aktivierte Elektronik mit ihren Komponenten einen Reiz auslöst und den
Patienten auf seinen Harndrang aufmerksam macht – deren Elektronik durch einen
Magneten inaktiviert wird. dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse eine
Fläche
aufweist an der ein Magnet temporär angebracht wird und dort
durch seinen Magnetismus auf die Elektronik einwirkt.
Patent DE-202008009938-U1 (DE)
Title: Sensorsystem
IPC: G01N27/26
Filed: 2008-07-23
Abstract: Modulares
Sensorsystem zur kontinuierlichen Messung von Analyten im Durchlauf,
mit einem Fluidikmodul, einem Sensormodul, einem optionalen Referenzmodul
und einem Deckelteil, die aufeinander gestapelt lösbar fest
miteinander verbunden sind, wobei  das Fluidikmodul einen Fluidkanal
mit Zulauf und Ablauf aufweist,  das Sensormodul ein Sensorfach
mit wenigstens einem Sensor aufweist, das mit dem Fluidkanal des
Fluidikmoduls in Fluidverbindung steht,  das optionale Referenzmodul über ein
Diaphragma mit dem Fluidkanal des Fluidikmoduls in Fluidverbindung
steht,  und das Deckelteil das Sensormodul oder das Referenzmodul
abschließt.
Patent DE-202008012597-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erwärmung stangenartiger Werkstücke
IPC: B21J17/00
Filed: 2008-09-22
Abstract: Vorrichtung
zur Erwärmung
stangenartiger metallischer Werkstücke, umfassend zwei hintereinander
geschaltete Erwärmungsmodule,
welche über
ein Steuermodul miteinander gekoppelt sind, sodass eine durchgehende
Erwärmungskammer
gebildet ist, wobei das erste Erwärmungsmodul durch einen Gasofen
(1) und das zweite Erwärmungsmodul
durch einen Induktionsofen (2) gebildet ist.
Patent DE-202008013762-U1 (DE)
Title: LED-Lampe
IPC: F21S4/00
Filed: 2008-11-06
Abstract: LED-Lampe
(LED: Leuchtdiode), die an einer Lampenfassung (80) angebracht ist,
wobei die LED-Lampe aufweist:  eine Leuchtplatte (40), die ein
Substrat (41) aufweist, auf dem mehrere Leuchtdioden (42) vorgesehen
sind;  ein Aufnahmerohr (50), in dem sich die Leuchtplatte (40) befindet;  zwei
Verbindungsköpfe (60), die einen ersten Verbindungskopf
(60a) und einen zweiten Verbindungskopf (60b) aufweisen, wobei der
erste Verbindungskopf (60a) und der zweite Verbindungskopf (60b)
an beiden Enden des Aufnahmerohrs (50) angeordnet sind, und wobei
jeder der Verbindungsköpfe jeweils zwei Steckfüße
(611) aufweist, die in die Lampenfassung (80) einführbar
sind; und  eine Stromversorgungseinheit (70), die im Inneren
des zweiten Verbindungskopfs (60b) vorgesehen ist, wobei die Stromversorgungseinheit
(70) elektrisch mit dem zweiten Verbindungskopf (60b) und der Leuchtplatte
(40) verbunden ist, wobei die Stromversorgungseinheit (70) für
die Spannungsübersetzung und das Gleichrichten des Eingangswechselstroms
sorgt, woraufhin die verarbeitete elektrische Energie den auf der
Leuchtplatte (40) befindlichen Leuchtdioden (42) zuführbar
ist.
Patent DE-202008015704-U1 (DE)
Title: Schrankaufhänger für Möbel aus Leichtbauplatten
IPC: A47B96/14
Filed: 2008-11-27
Abstract: Schrankaufhänger (1) für Möbel aus Leichtbauplatten (8), wobei die Leichtbauplatten (8) aus zwei Deckplatten und einer dazwischenliegenden Mittelschicht bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass der Schrankaufhänger (1) aus einem in eine Bohrung (16) einer Leichtbauplatte (8) eingesetzten und mit den Deckplatten verklebten Gehäuse (2) und einem gegenüber dem Gehäuse (2) festgelegten Tragteil (3) besteht, welches auf einem an einer Wand oder dergleichen festgelegten Wandhaken abstützbar ist.
Patent DE-202009003141-U1 (DE)
Title: Sattelmontagevorrichtung
IPC: F41G1/387
Filed: 2009-03-05
Abstract: Sattelmontagevorrichtung, insbesondere für Rotpunktvisiere, für Kurz- und Langwaffen, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen horizontal beweglichen Klemmschieber (4) mit einem Klemmschieberpratze (5) aufweist, wobei der Klemmschieber (4) durch einen mit einem Klemmrad (3) verbundenen Exzenterverschluss (7) über eine Kontaktfläche (11) des Klemmschiebers (4) bewegbar ist.
Patent DE-202009004173-U1 (DE)
Title: Pegel für eine Vorform einer IS-Glasmaschine
IPC: C03B9/197
Filed: 2009-03-25
Abstract: Pegel für eine Vorform (2) einer IS-Glasmaschine, mit einem Pegelhalter (9), auf dem der Pegel (1) fixiert und mittels dem der Pegel (1) in der Vorform (2) auf- und abwärts bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Pegel (1) zumindest an seiner Außenfläche aus Bronze ausgebildet ist.
Patent DE-202009004340-U1 (DE)
Title: Die Zuluft erwärmendes Endgerät
IPC: F24D13/00
Filed: 2009-03-27
Abstract: Ein Endgerät (1) für die Zuluft eines mit Wärmerückgewinnung ausgestatteten Belüftungssystems, welches ein aus einem oder mehreren Teil/Teilen (3, 6) bestehendes Gehäuse (2) aufweist, in welchem sich ein Verbindungselement (7) zum Verbinden des Endgerätes (1) mit dem Belüftungskanal sowie ein Diffusor (4) zum Verteilen der Zuluft in das Zimmer (16) befinden, dadurch gekennzeichnet, dass das Endgerät (1) einen Heizwiderstand (8), eine Bedieneinheit (9) für den Heizwiderstand und eine Steuereinheit (10) enthält, von welchen Einheiten (9, 10) eine der beiden oder die beiden entweder drinnen im Endgerät (1) oder in seiner unmittelbaren Nähe oder weiter weg in der Wohnung angeordnet werden kann.
Patent DE-202009004585-U1 (DE)
Title: Innenspannfutter für zu spannende Teile, z.B. Werkstücke, Werkzeuge o.dgl.
IPC: B23B31/177
Filed: 2009-04-03
Abstract: Innenspannfutter für zu spannende Teile (11), z. B. Werkstücke, Werkzeuge od. dgl., das einen mit einer Maschinenspindel (12) lösbar verbindbaren Grundkörper (13) mit einem einen Außenkonus (14) tragenden Vorderabschnitt (15), eine äußere, am Grundkörper (13) befestigbare Anschlaghülse (30) und radial zwischen beiden eine Spreizhülse (50) aufweist mit radial bewegbaren Spannbacken (51) mit Innenkonus (52), mit dem die Spreizhülse (50) auf dem Außenkonus (14) des Vorderabschnitts (15) aufsitzt und auf diesen geschoben wird, wobei die Spreizhülse (50) eine vordere, axial über die Anschlaghülse (30) überstehende, vorzugsweise zylindrische, äußere Spannfläche (53) aufweist, mit der diese zum Spannen radial von innen nach außen an eine innere Fläche (16) eines zu spannenden Teiles (11) anpressbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Grundkörper (13) ein Schiebeglied (17) axial verschiebbar gehalten ist, das mittels eines daran anschließbaren, axial wirkenden Betätigungsgliedes (18) verschiebbar ist, und dass zwischen dem Schiebeglied (17) und der Spreizhülse (50) eine axial lösbare Kupplungseinrichtung...
Patent DE-202009006128-U1 (DE)
Title: Kompaktverschiebeeinheit für eine Welle
IPC: F16C3/035
Filed: 2009-04-28
Abstract: Kompaktverschiebeeinheit für eine Welle, insbesondere eine Antriebswelle für den Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einem Innenteil (3) und einem dieses umgreifenden Außenteil (4), wobei in dem Innenteil (3) und in dem Außenteil (4) jeweils mehrere Kugelbahnen (8, 9) vorgesehen sind, die einander paarweise zugeordnet sind und in denen Kugeln (6) zur Drehmomentübertragung zwischen dem Innenteil (3) und dem Außenteil (4) aufgenommen sind, wobei die Kugeln (6) in Fenstern (12) eines zwischen dem Innenteil (3) und dem Außenteil (4) verschiebbar angeordneten Käfigs (5) geführt sind, der einen im Wesentlichen hülsenartigen Grundkörper mit einer Längsachse (7) aufweist, wobei in Umfangsrichtung benachbarte Fenster (12) in axialer Richtung der Längsachse (7) versetzt zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202009010203-U1 (DE)
Title: Anordnung mit wenigstens einem elektromotorischen Möbelantrieb und wenigstens einem Auslöseschalter für einen elektromotorischen Möbelantrieb
IPC: H04Q9/00
Filed: 2009-07-28
Abstract: Anordnung mit wenigstens einem elektromotorischen Möbelantrieb und wenigstens einem Auslöseschalter für einen elektromotorischen Möbelantrieb, wobei der wenigstens eine Auslöseschalter und der wenigstens eine Möbelantrieb jeweils eine Schnittstelle zur drahtlosen Kommunikation aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verifikationseinrichtung (1) vorgesehen ist, die einen elektronischen Speicher (2) aufweist, in welchem Datensätze (3) abgelegt sind, die festlegen durch welche Auslöseschalter (S, S11, S12, S21, S22) der wenigstens eine Möbelantrieb (A11, A12, A21) über seine Schnittstelle (4) zur drahtlosen Kommunikation auslösbar ist.
Patent DE-202009016809-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät mit einem Laufband
IPC: A63B22/02
Filed: 2009-12-11
Abstract: Trainingsgerät mit einem Laufband (3), das auf einer ebenen Laufbandplatte (2) angeordnet ist, wobei der Neigungswinkel (α) zwischen der Laufbandplatte (2) und einer Horizontalen mittels einer Hebevorrichtung veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebevorrichtung mindestens zwei Hebeelemente (4, 4') besitzt, die jeweils an einem Ende der Laufbandplatte (2) angreifen.
Patent DE-202009016990-U1 (DE)
Title: Kupplung für Modelleisenbahnen
IPC: A63H19/18
Filed: 2009-12-16
Abstract: Die Kupplung für Modelleisenbahnen in jedweder Nenngröße, Bauform und Bauart ist in ihrer Ausführung dadurch gekennzeichnet, dass sie in mindestens einem Teil des Kupplungskopfes oder – bei einteiligen Kupplungsköpfen – in Gänze aus glasklarem Kunststoff besteht.
Patent DE-202009018467-U1 (DE)
Title: Brandstoff, Brandmittel
IPC: C10L5/10
Filed: 2009-11-28
Abstract: Stiorin (gehärtetes Pflanzenöl) vermischt zum Verhältniß 1:1 mit trockenen Heu. Erste Variante Man nimmt die trockenes Heu natürlich in trockenem Zustand und den Stiorinpulver oder Stiorinmasse dann unter Hitzeeinwirkung zusammenpressen in geschlossenen Behältern. Nach dem Abkühlen kann man den Stiorin-Heu-brandstoff in beliebig kleine Stückchen Zuschneiden. Zweite Variante Man nimmt einfach Heu, dann das gleiche mit Stiorin machen (zerkleinern) vermischen zum Verhältniß 1:1 und fertig ist die Brandmischung.
Patent DE-202010000914-U1 (DE)
Title: Kompakte Axial-Radial-Lagerung
IPC: F16C19/54
Filed: 2010-01-14
Abstract: Kompakte Radial-Axial-Lagerung mit einem Radialkräfte aufnehmenden Radialzylinderrollenlager (1) mit einem Außenring (3) und einem Innenring (4) und einem Axialkräfte aufnehmenden Axialzylinderrollenlager (2) mit einer als Wellenscheibe ausgebildeten ersten Laufscheibe (15) und einer als Gehäusescheibe ausgebildeten zweiten Laufscheibe (16),  dadurch gekennzeichnet,  dass der Außenring (3) einen Einstich (10, 10', 10'') aufweist und in diesem Einstich (10, 10', 10'') die erste Laufscheibe (15) und ein erster Zylinderrollenkranz (12) derart angeordnet sind, dass eine erste Seite der ersten Laufscheibe (15) in axialer Richtung an dem Innenring (4) des Radialzylinderrollenlagers (1) abgestützt ist,  dass eine zweite Seite dieser Laufscheibe (15) eine erste Laufbahn (19) für den ersten Zylinderrollenkranz (12) bildet und unmittelbar an dieser zweiten Seite eine Distanzscheibe (11) anliegend angeordnet ist,  dass konzentrisch zur Distanzscheibe (11) die zweite Laufscheibe (16) angeordnet ist und mit einer ersten Seite eine zweite Laufbahn (20) für den ersten Zylinderrollenkranz (12) bildet und mit...
Patent DE-202010000952-U1 (DE)
Title: Kunststoffverarbeitungsvorrichtung
IPC: B29B17/00
Filed: 2010-01-14
Abstract: Kunststoffverarbeitungsvorrichtung (1) mit  einem Zerkleinerer (2), welcher vorgesehen ist, ein Ausgangsmaterial (3) in Bruchstücke (4) zu brechen,  einem Tank (5), welcher vorgesehen ist, die Bruchstücke (4) aufzunehmen,  einer Bruchstückzuführeinrichtung (6), welche vorgesehen ist, dem Tank (5) die Bruchstücke (4) zuzuführen,  einem Bruchstückverdichter (7), welcher vorgesehen ist, die Bruchstücke (4) zu einem Bruchstückpresskörper (8) zu verdichten,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Bruchstückzuführeinrichtung (6) vorgesehen ist, den Tank (5) mit einem vorbestimmten ersten Überdruck zu beaufschlagen.
Patent DE-202010002432-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung mit einem Höhenausgleich
IPC: B23Q3/02
Filed: 2010-01-27
Abstract: Spannvorrichtung (1) zum mechanischen Spannen eines Gegenstands, insbesondere eines Werkstücks, eines Bauteils oder einer Vorrichtung, mit  a) einer Aufnahmebohrung zur Aufnahme eines Einzugsnippels (8), der an dem zu spannenden Gegenstand angebracht ist,  b) mindestens ein Spannelement (5, 9) zum Festspannen des Einzugsnippels (8) in der Aufnahmebohrung, und  c) einer Auflagefläche (12), auf welcher der Gegenstand im gespannten Zustand aufliegt,  gekennzeichnet durch  d) einen Höhenausgleich, der einen vertikalen Ausgleichshub der Auflagefläche (12) ermöglicht.
Patent DE-202010003997-U1 (DE)
Title: Strahlregler
IPC: E03C1/08
Filed: 2010-03-23
Abstract: Strahlregler (1, 10, 20) mit einem ring- oder hülsenförmigen Strahlreglergehäuse (2), dessen Auslaufstirnseite (3) als eine Loch-, Gitter- und/oder Netzstruktur mit durch Strömungsführungswände umgrenzten Durchflussöffnungen (6) ausgebildet ist, wobei die auslaufstirnseitige Loch-, Gitter- und/oder Netzstruktur wenigstens bereichsweise und zumindest oberflächlich aus einem manuell verformbaren formelastischen Kunststoffmaterial (7) hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslaufstirnseite (3) des Strahlreglergehäuses (2) als eine in das Strahlreglergehäuse (2) einsetzbare und die Loch-, Gitter- und/oder Netzstruktur tragende Auslaufscheibe (8) ausgestaltet ist.
Patent DE-202010005200-U1 (DE)
Title: Fülldüse
IPC: B05B1/22
Filed: 2010-04-14
Abstract: Düse (1) zum Dosieren hochviskoser Materialien, umfassend:  ein Gehäuse (2);  eine Austrittsöffnung (4) zum Austritt des hochviskosen Materials aus der Düse (1);  wobei das Gehäuse (2) wenigstens einen ersten Innenbereich (31) mit einem ersten Innendurchmesser (d 31 ) und wenigstens einen zweiten Innenbereich (33) mit einem zweiten Innendurchmesser (d 33 ) begrenzt, und der zweite Bereich (33) in die Austrittsöffnung (4) mündet,  dadurch gekennzeichnet, dass  der zweite Innendurchmesser (d 33 ) kleiner ist als der erste Innendurchmesser (d 31 ), und der erste Innenbereich (31) und der zweite Innenbereich (33) durch einen Übergangsbereich (32) in Verbindung stehen, der einen sich zwischen dem ersten Innenbereich (31) und dem zweiten Innenbereich (33) verjüngenden Querschnitt aufweist.
Patent DE-202010005399-U1 (DE)
Title: Kupplung mit Sicherheitsverriegelung der Antriebswelle eines Handwerkzeugs
IPC: A01G3/06
Filed: 2010-05-07
Abstract: Kupplung mit Sicherheitsverriegelung für die Aufnahme einer flexiblen Antriebswelle (3) mit Schlauch (2) in ein Handwerkszeug (1), umfassend ein Ritzel (9) als Teil eines Antriebsgetriebes des Handwerkszeugs und einen Hebel (5) an einem Handgriff (4), wobei eine Öffnung (22) des Ritzels mit einem Ende (20) der Antriebeswelle (3) verbindbar ist, und der Hebel (5) in eine Haltenut (13) des Schlauchs (2) eingreift solange der Hebel zusammen mit dem Handgriff (4) gegriffen wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  in einer Antriebsposition eine direkte formschlüssige Verbindung zwischen der Antriebswelle (3) und dem Ritzel (9) hergestellt ist und damit das Getriebe angetrieben ist,  und dass die Vorrichtung eine Feder (19) umfasst, die die Antriebswelle (3) in eine rückwärtige Ruheposition drückt sobald der Hebel (5) am Handgriff (4) losgelassen wird, wodurch die formschlüssige Verbindung zwischen der Antriebswelle (3) und dem Ritzel (9) gelöst ist und damit das Getriebe zur Ruhe gesetzt ist.
Patent DE-202010006195-U1 (DE)
Title: Werzeugsatz
IPC: B25H3/04
Filed: 2010-04-28
Abstract: Werkzeugsatz mit  einer Mehrzahl von Werkzeugen (1) gleichen Typs, die sich voneinander durch mindestens ein Charakteristikum, insbesondere in der Größe, unterscheiden, und einem Werkzeughalter (2) mit Halterungen (3) für die Werkzeuge (1), in denen die Werkzeuge (1) zur Aufbewahrung, insbesondere zu Verkaufszwecken, angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Werkzeuge (1) an sich alle mit zumindest annähernd derselben Grundausrichtung relativ zum Werkzeughalter (2) in diesem angeordnet sind,  dass aber mindestens ein Werkzeug (1), vorzugsweise genau ein Werkzeug (1), in einer von der Grundausrichtung wesentlich verschiedenen Alternativausrichtung relativ zum Werkzeughalter (2) in diesem angeordnet ist, in der der Typ des Werkzeugs (1) für einen Betrachter besser erkennbar ist als in der Grundausrichtung der Werkzeuge (1).
Patent DE-202010014375-U1 (DE)
Title: Assistent für Erinnerungen von entfallenen Namen (als Werbegeschenk geeignet)
IPC: G09F23/00
Filed: 2010-10-15
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf die gesamte Vorrichtung des Assistenten für Erinnerungen von entfallenen Namen, weil diese Vorrichtung einzigartig und neu in ihrer Art ist.
Patent DE-202010015453-U1 (DE)
Title: Heizkörper - Regulierventil
IPC: F16K31/12
Filed: 2010-11-13
Abstract: Das Heizkörperregulierventil  1  bestehend aus einem Regulierventilgehäuse (7), dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse ein Vorlauftemperaturfühler (9), ein Rücklauftemperaturfühler (8), ein Sollwertsteller (4), Kapillare (6), zwei Balgzylinder (2 + 3) als hydraulische Antriebe, einem Umlenkhebel (5) und einer Ventilspindel (11) angeordnet sind.
Patent DE-202010017264-U1 (DE)
Title: System zur Handhabung des Systeminformationsempfangs und zugehörige Kommunikationsvorrichtung
IPC: H04W28/16
Filed: 2010-03-26
Abstract: System zur Handhabung des Systeminformationsempfangs für eine mobile Vorrichtung (10), die die Fähigkeit mehrerer Verbindungen in einem drahtlosen Kommunikationssystem aufweist, gekennzeichnet durch: Mittel zum Erfassen von Systeminformationen von zumindest einer Zelle, wenn eine Funkressourcensteuerungs- bzw. RRC-Nachricht (RRC = Radio Resource Control) für den Verbindungsaufbau zugehörig zu den Zellen empfangen wird, und zwar von einer ersten Zelle mit zumindest einer Verbindung mit der mobilen Vorrichtung (310).