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Patent DE-102022101525-A1 (DE)
Title: Intelligenter kühlmittelunterstützter flüssigkeit-zu-luftwärmetauscher für kühlsysteme in einem rechenzentrum
Inventor: HEYDARI ALI
IPC: G06F1/20
Filed: 2022-01-24
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur Kühlung eines Rechenzentrums offenbart. In mindestens einer Ausführungsform ist ein Flüssigkeit-zu-Luft-Wärmetauscher einer Gebläsewand und einem kühlmittelbasierten Kühlsystem zugeordnet, um eine Luftkühlung und eine kühlmittelbasierte Kühlung bereitzustellen, um ein sekundäres Kühlmittel oder Fluid zu kühlen, welches von mindestens einer Kühlplatte erhalten wird.
Patent DE-102022105710-A1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug mit austauschbarem Schneideinsatz
Inventor: SCHUFFENHAUER MICHAEL
IPC: B23B27/16
Filed: 2022-03-10
Abstract: Ein Schneidwerkzeug (10) umfasst einen Werkzeugschaft (12) mit einer Schneideinsatzaufnahme (16) und einen Schneideinsatz (14), der austauschbar in der Schneideinsatzaufnahme (16) des Werkzeugschafts (12) befestigt ist. Der Schneideinsatz (14) hat ein Gewinde (28) und ist mit dem Werkzeugschaft (12) mittels einer Schraube (24) lösbar verschraubt, die in einer Ausnehmung (26) im Werkzeugschaft (12) um eine Längsachse (L) der Schraube (24) drehbar gelagert ist. Die Schraube (24) hat dabei einen Schraubenkopf (32) mit einer Oberseite (34), die entgegengesetzt zur Schneideinsatzaufnahme (16) angeordnet ist.
Patent DE-102022105723-A1 (DE)
Title: Magnetische schnallenvorrichtung
Inventor: WENG CHIA-WEI
IPC: A45C13/10
Filed: 2022-03-11
Abstract: Eine magnetische Schnallenvorrichtung hat einen Schnallenhauptkörper (10) und einen Einführungskopf (20). Wenn sich der Einführungskopf (20) in der Nähe eines Einführungslochs (111) des Schnallenhauptkörpers (10) befindet, unterstützt die magnetische Anziehungskraft zwischen einer ersten Komponente (30) am Einführungskopf (20) und einer zweiten Komponente (40) am Schnallenhauptkörper (10) das Einführen des Einführungskopfes (20) in das Einführungsloch (111). Nach dem Einführen des Einführungskopfes (20) hält die magnetische Anziehungskraft den Schnallenhauptkörper (10) auch ohne zusätzliche Befestigungsmittel in einem Einrastzustand. Wenn der Schnallenhauptkörper (10) in einen Ausrastzustand geschaltet und der Einführungskopf (20) herausbewegt wird, zieht die magnetische Anziehungskraft den Einführungskopf (20) an den Schnallenhauptkörper (10) an, so dass sich der Einführungskopf (20) nach dem Herausbewegen nicht beliebig bewegen kann.
Patent DE-102022113549-A1 (DE)
Title: Batteriepack und fahrzeug mit batteriepack
Inventor: INOUE YUTAKA
IPC: H01M50/249
Filed: 2022-05-30
Abstract: Ein Batteriepack (100) umfasst: einen Batteriestapel (110), eine Hochspannungsgerätekomponente (120) mit einer Sicherung (126), ein erstes Kabel (142), das so konfiguriert ist, dass es einen ersten Verbindungsabschnitt (112) des Batteriestapels (110) mit der Hochspannungsgerätekomponente (120) verbindet, ein zweites Kabel (144), das so konfiguriert ist, dass es einen zweiten Verbindungsabschnitt (114) des Batteriestapels (110) mit der Hochspannungsgerätekomponente (120) verbindet, eine Geräteabdeckung (152), die die Hochspannungsgerätekomponente (120) abdeckt, und eine Niederspannungsgerätekomponente (130). Das erste Kabel (142) und das zweite Kabel (144) sind so angeordnet, dass sie sich zwischen dem Batteriestapel (110) und der Geräteabdeckung (152) in unterschiedlichen Richtungen voneinander erstrecken. Die Niederspannungsgerätekomponente (130) ist so angeordnet, dass sie einer Oberfläche des Batteriestapels (110) gegenüber liegt, auf welcher der erste Anschlussabschnitt (112) angeordnet ist, und ist in Bezug auf den ersten Anschlussabschnitt (112) versetzt.
Patent DE-102022117287-A1 (DE)
Title: Fertigung von Holzrahmenmodulen ohne Wendevorrichtung
Inventor: BROMBACHER WILLI RICHARD
IPC: B27M3/00
Filed: 2022-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur industriellen Fertigung von tafelförmigen Bauelementen in Holzrahmenbauweise, das ohne eine Wendevorrichtung auskommt.
Patent DE-102022117608-A1 (DE)
Title: Durchsichtsanordnung für einen Umfeldsensor eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HUELSEN MICHAEL
IPC: B60S1/56
Filed: 2022-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Durchsichtsanordnung (11) für einen Umfeldsensor (16) eines Kraftfahrzeuges (1000), umfassend mindestens einen Durchsichtsbereich (18), eine Steuereinrichtung (26) und eine Reinigungseinrichtung (22) zum Reinigen des Durchsichtsbereiches (18). Die Reinigungseinrichtung (22) weist eine Membran (23) auf, die mittels einer Schicht (34) von einer äußeren Oberfläche des Durchsichtsbereiches (18) beabstandet angeordnet ist, oder der Durchsichtsbereich (18) umfasst zumindest an seiner äußeren Oberfläche eine formveränderliche und/oder volumenveränderliche und/oder dickenveränderliche Anregungsschicht, wobei die Steuereinrichtung (26) dazu ausgebildet ist, die Membran (23) relativ zu der äußeren Oberfläche des Durchsichtsbereiches (18) oder die formveränderliche und/oder volumenveränderliche und/oder dickenveränderliche Anregungsschicht in eine vorbestimmte Bewegung zu versetzen, so dass Fremdpartikel (28), die sich auf einer Außenoberfläche (30) der Membran (23) befinden, angelöst und/oder abgelöst und/oder entfernt werden können.
Patent DE-102022118079-A1 (DE)
Title: Zahnersatz, bestehend aus einem Implantat aus einem keramischen Material zur Osseointegration in einen Kieferknochen
Inventor: MOJE JENS
IPC: A61C8/00
Filed: 2022-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zahnersatz, bestehend aus einem Implantat aus einem keramischem Material zur Osseointegration in einen Kieferknochen und mit einer Aufnahmeöffnung im Implantat, welche mindestens teilweise ein Innengewinde aufweist. Weiterhin ist ein Abutment aus einem Glashartgewebe oder dergleichen Material vorhanden, wobei das Abutment eine Kontaktfläche für das Implantat und einen in die Aufnahmeöffnung des Implantats sich mindestens teilweise hineinerstreckenden Fortsatz besitzt, welcher ein Außengewinde oder Außengewindeabschnitte aufweist. Das Außengewinde des Abutments weist eine keilförmige Profilform auf. Das Innengewinde des Implantats hingegen ist als Rundgewinde ausgebildet.
Patent DE-102022118738-A1 (DE)
Title: Batterieanordnung mit verbesserter thermischer und mechanischer Beständigkeit
Inventor: NIES KLAUS-DIETER
IPC: H01M10/658
Filed: 2022-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieanordnung (100), insbesondere für den Einsatz in Elektrofahrzeugen, umfassend zwei oder mehr elektrisch miteinander verbundene Batterieeinheiten (102a, 102b), wobei zwischen wenigstens zwei benachbarten Batterieeinheiten (102a, 102b) ein flächiges Trennelement (104) angeordnet ist, welches die Batterieeinheiten (102a, 102b) zumindest abschnittsweise voneinander separiert, wobei das flächige Trennelement (104) ein textiles Flächengebilde (106) umfasst, das ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Filzstoffen und Vliesstoffen, wobei das textile Flächengebilde (106) eine oder mehrere Materialfasern umfasst, die ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus nichtbrennbaren Materialien und schwerentflammbaren Materialien.
Patent DE-102022119007-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem für ein Fassadenelement und Verfahren zur Befestigung
Inventor: LANGKAU MICHAEL
IPC: E04F13/22
Filed: 2022-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungssystem (2) für ein Fassadenelement zur Anbindung an eine Bestandsfassade, wobei das Befestigungssystem (2) zwei Komponenten (10, 20) umfasst, wobei eine erste Komponente (10) zumindest eine erste Ankerkonsole (12) zur Befestigung an der Bestandsfassade und zumindest eine zweite Ankerkonsole (14) zur Befestigung am Fassadenelement umfasst und wobei die zweite Komponente (20) zumindest eine dritte Ankerkonsole (22) zur Befestigung an der Bestandsfassade und zumindest eine vierte Ankerkonsole (24) zur Befestigung am Fassadenelement umfasst. Dabei ist vorgesehen, dass die erste Komponente (10) ausgestaltet ist, um im Wesentlichen ein Gewicht des Fassadenelements in die Bestandsfassade einzuleiten und die zweite Komponente (20) ausgestaltet ist, um im Wesentlichen eine Windsog- und Winddrucklast in die Bestandsfassade einzuleiten.Weitere Aspekte der Erfindung betreffen eine Verwendung des Befestigungssystems (2) sowie Verfahren zur Befestigung eines Fassadenelements an einer Bestandsfassade mittels des Befestigungssystems (2), eine Fassade und ein Verfahren zur energetischen Sanierung einer Bestandsfassade.
Patent DE-102022123404-A1 (DE)
Title: Pyrotechnischer Aktuator
Inventor: GRAFINGER SILVIA
IPC: B60R21/38
Filed: 2022-09-14
Abstract: Ein pyrotechnischer Aktuator mit einem Gaserzeuger umfasst wie üblich einen Zünder, ein Gehäuse (11), einen im Gehäuse verschiebbaren Kolben (21) und ein am Kolben befestigtes Dichtelement (31), das während der Bewegung in Richtung Endlage mittels einer am Gehäuse (11) gleitenden Dichtfläche (32) den Spalt zwischen Gehäuse (11) und Kolben (21) abdichtet. Erfindungsgemäß liegt die Dichtfläche (32) in der Ausgangslage in einem Bereich (18) des Gehäuses (11), der im Vergleich zu dem Bereich (19, 20), den die Dichtfläche (32) während der Bewegung in Richtung Endlage überstreicht, einen vergrößerten Durchmesser aufweist. Dadurch wird verhindert, dass sich der Durchmesser des Dichtelements (31) bei wiederholter Wärmebelastung verringert. Der Bereich (19, 20) des Gehäuses, den die Dichtfläche während der Bewegung in Richtung Endlage überstreicht, kann zylindrisch sein, bevorzugt ist er aber konisch verjüngt und/oder weist eine weitere Stufe (15, 16, 17) auf. Wenn der Zünder eine Zünderkappe (41) aufweist, kann diese den Kolben (21) im Ausgangszustand radial fixieren.
Patent DE-102022133921-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, system und verfahren zum konfigurieren eines bluetooth-links für die kommunikation mit einem human interface device (hid)
Inventor: GOLDFISH NIR
IPC: H04W72/02
Filed: 2022-12-19
Abstract: Zum Beispiel ein erstes Bluetooth- (BT-) Gerät, das in der Lage sein kann, einen BT-Link für die Kommunikation zwischen dem BT-Gerät und einem Human Interface Device (HID) zu konfigurieren. Das BT-Gerät kann beispielsweise eine Logik und eine Schaltungsanordnung umfassen, die ausgebildet ist, einen HID-Typ des HIDs zu identifizieren. Beispielsweise kann das BT-Gerät eine Slot-Zuweisungs-Einstellung des BT-Links zwischen dem BT-Gerät und dem HID konfigurieren, z. B. basierend auf dem identifizierten HID-Typ des HID. Bei einem Beispiel kann der HID-Typ eine Maus oder eine Tastatur umfassen. Bei anderen Aspekten kann irgendein anderer zusätzlicher oder alternativer HID-Typ verwendet werden.
Patent DE-102022134961-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: SHIGEMOTO TAKUMI
IPC: H01L23/488
Filed: 2022-12-29
Abstract: Bereitgestellt wird eine Halbleitervorrichtung, die eine Metallschaltungsstruktur aufweist. Die Metallschaltungsstruktur weist eine Vertiefung auf, in der Luftblasen in einem Prozess zum Versiegeln eines Halbleiterelements kaum zurückbleiben, und löst sich dadurch kaum von einem Versiegelungsmittel ab. Die Halbleitervorrichtung umfasst: einen Isolator; eine Metallschaltungsstruktur, die auf dem Isolator angeordnet ist; zumindest ein Halbleiterelement, das über ein Bonding-Material an eine obere Oberfläche der Metallschaltungsstruktur gebondet ist; und das Versiegelungsmittel, das das zumindest eine Halbleiterelement versiegelt, wobei die obere Oberfläche der Metallschaltungsstruktur die Vertiefung in einem durch das Versiegelungsmittel versiegelten Bereich aufweist, wobei sich der Bereich von einem Bereich unterscheidet, an den das zumindest eine Halbleiterelement über das Bonding-Material gebondet ist, und ein Winkel zwischen jeder seitlichen Oberfläche der Vertiefung und einer Bodenfläche der Vertiefung ein stumpfer Winkel ist.
Patent DE-102022200708-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul mit in sperrrichtung gepolter diode
Inventor: LIU WEI
IPC: H01L25/18
Filed: 2022-01-24
Abstract: Ein Leistungshalbleitermodul (26) umfasst ein Hauptsubstrat (18), das mindestens eine Metallisierungsschicht (22) umfasst, die in einen ersten Bereich (28) und einen zweiten Bereich (30) unterteilt ist; einen Halbleiterschalterchip (12) mit einem positiven Anschluss (T+) auf einer Positivanschlussseite (46+) und einem negativen Anschluss (T-) auf einer Negativanschlussseite (46-) gegenüber der Positivanschlussseite (46+), der zum Schalten eines Stroms von dem positiven Anschluss (T+) zu dem negativen Anschluss (T-) ausgeführt ist, wobei der Halbleiterschalterchip (12) mit der Positivanschlussseite (46+) an den ersten Bereich (28) gebondet ist; einen Diodenchip (14) mit einer Anode (D+) auf einer Anodenseite (48+) und einer Kathode (D-) auf einer Kathodenseite (48-) gegenüber der Anodenseite (48+), der zum Sperren eines Stroms von der Kathode (D-) zu der Anode (D+) ausgeführt ist, wobei der Diodenchip (14) mit der Anodenseite (48+) an den zweiten Bereich (30) gebondet ist; eine mit dem Hauptsubstrat (18) gegenüber dem Halbleiterschalterchip (12) und dem Diodenchip (14) verbundene Wärmesenke (32); und ein Hilfssubstrat (34), das mindestens eine Metallisierungsschicht (36) umfasst, die in einen dritten Bereich (42) und einen vierten Bereich (44) unterteilt ist. Der Halbleiterschalterchip (12) ist mit der Negativanschlussseite (46-) an den dritten Bereich (42) gebondet. Der Diodenchip (14) ist mit der Kathodenseite (48-) an den vierten Bereich (44) gebondet. Der erste Bereich (28) ist mit dem vierten Bereich (44) elektrisch verbunden, und der zweite Bereich (30) ist mit dem dritten Bereich (42) elektrisch verbunden.
Patent DE-102022200925-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bereitstellung eines medizinischen Berichts
Inventor: DOMINICK LUTZ
IPC: G16H15/00
Filed: 2022-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und Vorrichtungen zum Bereitstellen eines medizinischen Berichts (MB) in einem medizinischen Netzwerk (10) mit einer Front-End-Recheneinrichtung (50) und einer Back-End-Recheneinrichtung (200). Dabei sind folgende Schritte implementiert:- Empfangen einer auf einen Patienten bezogenen Kontextinformation (KI) von der Front-End-Recheneinrichtung (50) an der Back-End-Recheneinrichtung (200);- Bereitstellen von Patientendaten (PD) des Patienten an der Back-End-Recheneinrichtung (200);- Bereitstellen wenigstens eines Datenfilters (DF) basierend auf der Kontextinformation (KI) durch die Back-End-Recheneinrichtung (200), wobei der Datenfilter (DF) dazu ausgebildet ist, aus den Patientendaten (PD) wenigstens eine Einzelinformation (EI) zur Erzeugung eines medizinischen Berichts (MB) zu extrahieren;- Erzeugen des medizinischen Berichts (MB) basierend auf den Patientendaten (PD) und der Kontextinformation (KI) durch die Back-End-Recheneinrichtung (200) durch Anwenden des Datenfilters (DF) auf die Patientendaten (PD); und- Übermitteln des medizinischen Berichts (MB) an die Front-End-Recheneinrichtung (50) durch die Back-End-Recheneinrichtung (200).
Patent DE-102022204823-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Wickelmatte für einen Stator oder einen Rotor eines elektrischen Motors
Inventor: EBERT MATTHIAS
IPC: H02K15/04
Filed: 2022-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Wickelmatte 5 für einen Stator oder einen Rotor eines elektrischen Motors, bei dem zwei Leiterstränge 1 bereitgestellt und jeweils zu einer Aufnahmevorrichtung 2 entlang einer x-Richtung eines kartesischen Koordinatensystems zugeführt werden, wobei je eine Aufnahmevorrichtung 2 einen Leiterstrang 1 aufnimmt. Anschließend werden mit jeweils einem formgebenden Werkzeug 4 gegenüberliegend angeordnete Wickelköpfe 11 geformt und ein Lagensprung 3 mit entgegengesetzten Richtungssinn in einer y-Richtung in die Wickelköpfe 11 geprägt. Es werden Stege 12, die in einer z-Richtung verlaufen, durch eine Bewegung der Aufnahmevorrichtungen 2 auf einer Kurvenbahn geformt sowie eine Hubbewegung der Aufnahmevorrichtungen 2 ausgeführt, wobei die Leiterstränge 1 an eine Fördervorrichtung 6 übergeben und um je einen Fördertakt in x-Richtung transportiert werden. Die vorgenannten Schritte werden solange wiederholt, bis eine Wickelmatte 5 mit einer definierten Anzahl an Wicklungen, die jeweils durch beide Leiterstränge 1 gebildet werden und je zwei Wickelköpfe 11 und vier Stege 12 umfassen, erzeugt worden ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Herstellung einer Wickelmatte 5 für einen Stator oder einen Rotor eines elektrischen Motors.
Patent DE-102022206302-A1 (DE)
Title: Halbbrückenmodul und verfahren zum montieren eines halbbrückenmoduls
Inventor: LIU WEI
IPC: H01L25/07
Filed: 2022-06-23
Abstract: Es wird ein Halbbrückenmodul (20) bereitgestellt. Das Halbbrückenmodul (20) umfasst Folgendes: einen ersten Halbleiterschalter (24) und einen zweiten Halbleiterschalter (26); einen Träger (22), auf dem die Halbleiterschalter (24, 26) montiert sind und der einen ersten DC-Anschluss (48), der mit dem ersten Halbleiterschalter (24) elektrisch gekoppelt ist, und einen AC-Anschluss (54), der mit dem ersten und dem zweiten Halbleiterschalter (24, 26) elektrisch gekoppelt ist, umfasst; und eine Treiberplatine (40), die auf dem Träger (22) über den Halbleiterschaltern (24, 26) angeordnet ist und einen zweiten DC-Anschluss (52), der elektrisch mit dem zweiten Halbleiterschalter (26) gekoppelt ist, umfasst, wobei der erste und der zweite DC-Anschluss (48, 52) zum elektrischen Koppeln des Halbbrückenmoduls (20) mit einem Kondensator (60) konfiguriert sind.
Patent DE-102023117608-A1 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: KUBO NAOYA
IPC: B60C11/01
Filed: 2023-07-04
Abstract: Ein Luftreifen, der ein Beispiel einer Ausführungsform ist, ist ein Reifen mit einer spezifischen Montagerichtung in Bezug auf ein Fahrzeug. Eine Lauffläche weist auf: eine Hauptrille, die sich in einer Umfangsrichtung erstreckt und auf einer Fahrzeugaußenseite angeordnet ist, wenn der Luftreifen an dem Fahrzeug montiert ist; und einen Schulterblock, der durch die Hauptrille definiert ist und auf der Fahrzeugaußenseite angeordnet ist. Der Schulterblock ist mit seitlichen Rillen ausgebildet, die sich an die Hauptrille anschließen. Jede seitliche Rille innen ist mit einem Vorsprung ausgebildet, der ein erhöhter Rillenboden in einem Bereich angrenzend an die Hauptrille ist, und Ränder der seitlichen Rille sind mit Einschnitten entlang einer Längsrichtung der seitlichen Rille ausgebildet.
Patent CS-75487-A2 (CS)
Title: Device for microorganismes determination
Inventor: ACKLAND MARTIN ROBERT
IPC: G01N33/483
Filed: 1987-02-05
Abstract: Apparatus for detecting micro-organisms comprises a rack (16) having an array of stations at which a plurality of microbiological sample containers (14) can be received. Each container (14) is provided with an electrode or electrodes at its base for connection with electrical contacts on the base (18) of the rack (16) and container retention means, for releasably retaining the containers in the rack (16) are provided and are adapted to be operable from above the upper support plate (20) of the rack (16).
Patent CS-170784-A2 (CS)
Title: Zpusob vyroby substituovanych ergolinu
Inventor: SAUER GERHARD DR
IPC: C07D457/12
Filed: 1984-03-09
Abstract: Substituted ergolines of the formula   <IMAGE>   and their acid addition salts, wherein the urea side chain in the 8-position can be in the d alpha - or  beta -configuration, C2  C3 and C9  C10 are a CC single or C=C double bond, and R is hydrogen or NR'R'' wherein R'R'' is O2, H2, C1-4-dialkyl, or, together, they form a 3- to 9-membered ring, or R' and R'' individually are hydrogen, C1-4-alkyl, or C1-10--acyl, R1 is hydrogen, C1-4-alkyl, C1-10-acyl, C6-8-aryl, or C1-4-alkylsulfonyl, R2 is hydrogen or halogen if C2  C3 is a C=C double bond, or hydrogen if C2  C3 is a CC single bond, R6 is C1-4-alkyl, show a pronounced effect on the central nervous system and are suitable, for example, as antidepressants, neuroleptics, or antihypertensives.
Patent CS-197890-A2 (CS)
Title: Method of hoop riveting on tops of blades mounted on rotor and equipment for this method realization
Inventor: DEMICHEL MARCEL
IPC: B21J15/14
Filed: 1990-04-20
Abstract: Method and apparatus for riveting a shroud ring (6) to the blades (1) of a wheel (7) of a rotor, each of which comprises one or more tenons (4) capable of insertion in one or more holes (5) of the shroud ring (6), the said tenons (4) making an angle with the median plane of the wheel (7). 
<??>A riveting head (9) is placed in alignment with the tenon (4) to be riveted and it is held in place by two flanges (23) which clamp the group of blades (2). The head (9) is then displaced along an arc of circle or laterally in order to come in front of another tenon (4). 
<??>The method and apparatus allow a regular and repetitive riveting without medical or legal restriction. 
<IMAGE>
Patent ES-165346-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal
Filed: 1944-03-25
Abstract: Procedimiento de gasificar combustibles sólidos en dos zonas de gasificación caracterizado porque a la zona de gasificación superior se dirige un gas muy caliente rico en bióxido carbónico y en vapor de agua que se produce por combustión parcial de la corriente de gas que pasa en ciclo por una cámara de combustión y al zona de gasificación superior.
Patent ES-387042-A2 (ES)
Title: Method of improving resistance to corrosion of metal surfaces and resultant article
IPC: B05D3/00
Filed: 1971-01-05
Abstract: A method of improving resistance to corrosion of metal surfaces is disclosed, wherein said method comprises:
Patent ES-402009-A2 (ES)
Title: Operating mechanisms and method for slidable-gate closures
IPC: F16K3/02
Filed: 1972-04-22
Abstract: A mechanism for operating slidable gate closures on a bottom-pour vessel. The gates are individual blanks for closing the nozzle in the bottom of the vessel, or orifice gates for permitting pouring. Initially, the blank is positioned in line with the nozzle, while the orifice gate is supported temporarily in the space between the blank and a gate-pulling means. Gates can be loaded into this space without interference from the propelling means, which is located at the opposite side of the vessel. To start pouring, the two gates are pulled toward the propelling means to align the orifice gate with the nozzle and displace the blank. In one embodiment the two gates later can be pushed back along rails to return the blank into alignment with the nozzle to stop pouring, and the orifice gate can be removed or replaced without changing the blank. In another embodiment each time a new gate is pulled into alignment with the nozzle, the displaced gate drops from the mechanism.
Patent ES-458540-A2 (ES)
Title: Upper fabric feed device for sewing machines
IPC: D05B27/04
Filed: 1977-05-06
Abstract: A fabric-transport device for a sewing machine above the stitch plate converts the rotary motion of the main upper drive shaft into reciprocating vertical motion of a pressure (hold-down) foot and a feed foot. The rotary motion is converted by a crank disc connected to a bell crank via an input crank. The bell crank swings a composite connecting rod, comprising a sliding link which interconnects the bell crank with a ternary link carrying the feet and comprising a guide bar for guiding the sliding link. The ternary link is spring-loaded against the stitch plate by a swingable arm and alternatingly lifts the pressure foot and the feed foot. The system provides for fast reduction of the velocity, towards zero velocity, of the feet as they depress to engage with the material to be sewn.