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Patent DE-102017206508-A1 (DE)
Title: Elektrisches Bremssystem
Inventor: JEON IN-WOOK
IPC: B60T13/66
Filed: 2017-04-18
Abstract: Es wird ein elektrisches Bremssystem offenbart. Das elektrische Bremssystem, das einen zu einem Radzylinder, der an jedem von Rädern angeordnet ist, gelieferten Hydraulikdruck gemäß einer Pedalbetätigung eines Bremspedals steuert, enthält: einen Behälter, der zum Speichern von Öl konfiguriert ist; einen Hauptzylinder enthaltend eine erste und eine zweite Hydrauliköffnung, von denen jede mit zwei Rädern verbunden ist, und der zum Erzeugen eines Hydraulikdrucks durch die Pedalbetätigung des Bremspedals konfiguriert ist; einen Pedalsimulator, der zum Bereitstellen einer Reaktionskraft des Bremspedals konfiguriert ist, in dem er mit dem Hauptzylinder verbunden ist, und der mit dem Behälter verbunden ist; ein Simulationsventil, das in einem Ölströmungspfad, der den Pedalsimulator mit dem Behälter verbindet, oder in einem Ölströmungspfad, der den Hauptzylinder mit dem Pedalsimulator verbindet, installiert ist; einen Umgehungsströmungspfad, der von dem Ölströmungspfad abzweigt und mit dem Behälter verbunden ist, und ein Entlastungsventil, das in dem Umgehungsströmungspfad angeordnet und konfiguriert ist zum Ermöglichen einer Ölströmung, wenn das Simulationsventil anomal arbeitet.
Patent DE-102017206660-A1 (DE)
Title: Beton- und/oder Mörtelmischvorrichtung und Verfahren zum Mischen von Beton und/oder Mörtel
Inventor: REMUS RICARDO
IPC: B28C5/48
Filed: 2017-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beton- und/oder Mörtelmischvorrichtung (1), umfassend- zumindest einen Mischbehälter (2),- zumindest ein Mischwerk (3) mit zumindest einer in den Mischbehälter (2) ragenden Mischeinheit (3.1) und- zumindest eine Ultraschallvorrichtung (4, 5) mit zumindest einer in den Mischbehälter (2) ragenden Sonotrode (4.2, 5.2) zur Erzeugung und Übertragung von hochfrequenten Schwingungen.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Mischen von Beton und/oder Mörtel.
Patent DE-102017208058-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abbremsen eines Fahrzeugs mit hydraulischer Fahrzeugbremse und elektromechanischer Bremsvorrichtung
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B60T13/74
Filed: 2017-05-12
Abstract: Bei einem Verfahren zum Abbremsen eines Fahrzeugs, dessen Bremssystem eine hydraulische Zweikreis-Fahrzeugbremse und zwei elektromechanische Bremsvorrichtungen mit einem elektrischen Bremsmotor umfasst, wird bei einem Ausfall eines hydraulischen Bremskreises der elektrische Bremskreis in einer Radbremseinrichtung dieses Bremskreises betätigt.
Patent DE-102017208174-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Berechnung von Navigationspfaden für Objekte in Gebäuden oder auf einem Campus
Inventor: FREY CHRISTIAN
IPC: G01S1/02
Filed: 2017-05-15
Abstract: Verfahren und Anordnung zur Berechnung von Navigationspfaden für Objekte in Gebäuden oder auf einem Campus, wobei durch eine Sendevorrichtung Positionssignale ausgesendet werden; wobei ein mobiles, dem Objekt zugeordnetes, Kommunikationsendgerät, eingerichtet ist zum Empfangen der Positionssignale und zum Senden der Positionssignale an einen Server; wobei in der Speichereinheit eines Servers ein Gebäudeinformationsmodell (BIM) des Gebäudes hinterlegt ist und wobei der Server eingerichtet ist zum Empfangen der Positionssignale; und wobei der Server eingerichtet ist, basierend auf den jeweiligen empfangenen Positionssignalen und basierend auf im Gebäudeinformationsmodell (BIM) hinterlegten Gebäudedaten einen Navigationspfad für ein jeweiliges Objekt von einem definierten Startpunkt zu einem definierten Ziel zu generieren.
Patent DE-102017214065-A1 (DE)
Title: Rotor mit mittels Dichtelementen fixierten Laufschaufeln
Inventor: SCHRÖDER PETER
IPC: F01D11/00
Filed: 2017-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor einer Gasturbine mit einer Rotorscheibe (01), an der (01) eine Mehrzahl im Umfang verteilt angeordnete Laufschaufeln (11) angeordnet sind. Die in der Rotorscheibe (01) hierfür vorhandenen Schaufelhaltenuten (02) werden mittels Dichtelementen (21) abgedeckt. Zur Fixierung der Laufschaufeln (11) an der Rotorscheibe (01) ist vorgesehen, dass die Dichtelemente (21) mittig an der Rotorscheibe (01) befestigt sind und mit einem äußeren Randabschnitt (23) in eine Ringsegmentnut (14) der Laufschaufeln (11) eingreifen.
Patent DE-102017214488-A1 (DE)
Title: Antriebswechselrichter-Anordnung
Inventor: APPEL SEBASTIAN
IPC: H02M1/00
Filed: 2017-08-21
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Antriebswechselrichter-Anordnung, aufweisend eine Ansteuerplatine, einen darauf angeordneten Kondensator, aufweisend zumindest eine Gleichstromschnittstelle, sowie zumindest ein darauf angeordnetes Leistungsmodul, wobei das zumindest eine Leistungsmodul als gestapeltes Leistungsmodul ausgebildet ist, das an einer seiner Seitenflächen mittels eines Schließblechs und auf seiner anderen Seitenfläche mittels einer Abdeckung verschlossen ist, an seiner Unterseite über Signalanschlüsse mit der Ansteuerplatine kontaktiert ist, und an seiner Oberseite über zumindest einen Gleichstromanschluss zumindest mit der Gleichstromschnittstelle des Kondensators verbunden ist.
Patent DE-102017215091-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Kontaktierung eines Temperatursensors an einem Wickelkopf einer Elektromaschine
Inventor: FIPPL MIKE
IPC: H02K3/38
Filed: 2017-08-29
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. eine Anordnung zur Kontaktierung eines Temperatursensors (5) an einem Wickelkopf (2) einer Elektromaschine, insbesondere an einem Wickelkopf (2) eines Stators (1) derselben, mittels eines Befestigungselements (6), wobei der Wickelkopf (2) durch eine, zwei oder mehr Drahtwicklung/en (3a, 3b, 3c) gebildet ist. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass das Befestigungselement (6) auf zumindest eine Drahtwicklung (3a, 3b, 3c) des Wickelkopfes (2) aufgesetzt und mit derselben verbunden ist.
Patent DE-102017219205-A1 (DE)
Title: Wischblatt, insbesondere für eine Scheibe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: APPELTANS INE
IPC: B60S1/40
Filed: 2017-10-26
Abstract: Es wird ein Wischblatt (10), insbesondere für eine Scheibe eines Kraftfahrzeugs, vorgeschlagen. Dieses umfasst eine Wischleiste (12) und einen Adapter (14), der zumindest ein erstes Funktionsteil (16) und ein zweites Funktionsteil (18) aufweist, zur Befestigung an einem Wischerarm. Erfindungsgemäß sind das erste Funktionsteil (16) und das zweite Funktionsteil (18) durch mindestens eine biegsame Brücke (24) verbunden.
Patent DE-102017222159-A1 (DE)
Title: Kunstleder und verfahren zur herstellung desselben
Inventor: LEE HYEMIN
IPC: D06N3/08
Filed: 2017-12-07
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung betreffen Kunstleder und ein Verfahren zur Herstellung desselben, und insbesondere Velourkunstleder für einen Fahrzeugsitz, mit einer verbesserten Lichtbeständigkeit und haptischen Beschaffenheit, und ein Verfahren zur Herstellung desselben.
 Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung weist ein Verfahren zur Herstellung von Kunstleder auf: Nadeln eines ultrafeinen Verbundgarns vom Meer-Insel-Typ, das eine Meer-Komponente aus leicht löslichem Polyester und eine Insel-Komponente aus einem schwarzen spinngefärbten Polyestergarn aufweist, um einen Vliesstoff auszubilden; Feuchtimprägnieren eines Polyurethanharzes in dem Vliesstoff; Eluieren der Meer-Komponente des Vliesstoffs; Färben und Reduktionsreinigen des Vliesstoffs, aus dem die Meer-Komponente eluiert ist; und Durchführen einer Flammschutzbehandlung des gereinigten Vliesstoffs in einem Bad.
Patent DE-102018003530-A1 (DE)
Title: Klimatisierungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Klimatisierungseinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: CALATAYUD TAPIA JOSÉ LUIS
IPC: B60H1/00
Filed: 2018-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimatisierungseinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem von einem Kältemittel durchströmbaren Kältemittelkreislauf (12), mit wenigstens einem in dem Kältemittelkreislauf (12) angeordneten Außenwärmetauscher (20) zum Wärmeaustausch zwischen dem Kältemittel und Umgebungsluft, mit einem in dem Kältemittelkreislauf (12) angeordneten Innenwärmetauscher (24) zum Wärmeaustausch zwischen dem Kältemittel und dem Innenraum des Kraftfahrzeugs zuzuführender Luft, mit einem in dem Kältemittelkreislauf (12) und in einem von einem Kühlmittel durchströmbaren Kühlmittelkreislauf (26) angeordneten Kühlmittelwärmetauscher (28) zum Wärmeaustausch zwischen dem Kältemittel und dem Kühlmittel, mit einer in dem Kältemittelkreislauf (12) angeordneten Fördereinrichtung (14) zum Fördern des Kältemittels durch den Kältemittelkreislauf (12), und mit einer Ventileinrichtung (18), mittels welcher wenigstens eine Strömung des Kältemittels durch den Kältemittelkreislauf (12) beeinflussbar ist.
Patent DE-102018005304-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine und Nullpunkt-Korrekturverfahren
Inventor: INAGUCHI YUUZOU
IPC: B23Q17/00
Filed: 2018-07-04
Abstract: Eine Werkzeugmaschine (10) umfasst eine zum Steuern einer Drehantriebseinheit (34), so dass, wenn ein Werkzeug (24) zwischen einer Spindel (14) und einer Klemme (32) transferiert wird, falls eine Neigungsmenge des Werkzeugs (24) größer oder gleich einem Schwellenwert ist, ein Revolverkopf (30) gedreht wird und die Neigungsmenge des Werkzeugs (24) kleiner wird als der Schwellenwert, ausgebildete Drehpositions-Einstelleinheit (40), und eine zum Korrigieren eines Nullpunkts entsprechend einer von der Drehpositions-Erfassungseinheit (37) erfassten Drehposition des Revolverkopfs (30), wenn der Revolverkopf (30) von der Drehantriebseinheit (34) gedreht wird, so dass die Neigungsmenge des Werkzeugs (24) kleiner wird als der Schwellenwert, ausgebildete Nullpunkt-Korrektureinheit (41).
Patent DE-102018005635-A1 (DE)
Title: Verfahren zu Qualitätssicherung von Bauteilen aus inhomogenen Werkstoffen durch Bestimmung der lokalen mechanischen und geometrischen Eigenschaften und Erzeugung eines individuellen digitalen Klon
Inventor: MORITZ PHILIPP
IPC: G01B11/16
Filed: 2018-07-17
Abstract: Verfahren zur zerstörungsfreien Werkstoffprüfung von inhomogenen länglichen Materialien, umfassend die folgenden Schritte: Einbringen einer mechanischen Belastung, Detektion einer Vielzahl definierter Messpunkte und kamerabasierte Auswertung der lokalen Verformung.
Patent DE-102018005889-A1 (DE)
Title: Mobiler Abfallsammelbehälter und Abfallentsorgungssystem in einem Flugzeug
Inventor: THÜRNAGEL OLIVER
IPC: B65F1/00
Filed: 2018-07-26
Abstract: Es wird ein mobiler Abfallsammelbehälter 10 vorgeschlagen, mit einem Gehäuse 11 und mit einem Auffangbehälter 12 für Abfall, wobei der Auffangbehälter 12 im oberen Bereich des Gehäuses in einem Aufnahmeraum 11A angeordnet ist. Der Auffangbehälter 12 ist verschiebbar gestaltet und kann von einer innerhalb des Abfallsammelbehälters 10 befindlichen Sammelposition in eine außerhalb des Abfallsammelbehältergehäuses 11 befindliche Entleerungsposition bewegbar werden. Der Auffangbehälter 12 weist eine Einfüllöffnung 15 sowie eine verschließbare Entleerungsöffnung 16 auf und in der Entleerungposition ist unterhalb der Entleerungsöffnung 16 eine Transfereinrichtung 20 positioniert.
 Weiterhin ist ein Flugzeug mit der erfindungsgemäßen Transfereinrichtung 20 sowie einer Abfallaufnahmeeinrichtung 5 vorgesehen.
Patent DE-102018007692-A1 (DE)
Title: Wundauflage
Inventor: FOLWARZNY ALEXANDER
IPC: A61L15/26
Filed: 2018-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wundauflage (10) umfassend eine saugfähige Schicht (12) wie Polyurethan-Schaumschicht mit einer Oberseite (14), die zumindest bereichsweise mit einer Schutzschicht (16) wie semiokklusive Polyurethan-Folie beschichtet ist und einer Unterseite (18), die vorzugsweise mit einer Haftschicht (20) wie adhäsive Silikon-Schicht beschichtet ist. Um eine Applikation auf Körperbereiche mit stark gekrümmter Oberflächenkontur auf einfache Weise ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass in der saugfähigen Schicht (12) zumindest ein Schnitt (26) und/oder zumindest eine perforierte Trenn- bzw. Reißlinie (28) zur Ausbildung zumindest eines werkzeuglos aus der saugfähigen Schicht (12) abtrennbaren Segmentes (30, 32, 34, 36) eingebracht ist und dass die saugfähige Schicht (12) nach abtrennen zumindest eines Segmentes (30, 32, 34, 36) aus der Schicht mittels eines von der Schutzschicht (16) ausgehenden freistehenden Klebeabschnitts (40) bei gleichzeitiger Abdeckung des zumindest einen Schnittes (26), der zumindest einen perforierten Trenn- bzw. Reißlinie (28) und/oder zumindest eines in der Schicht verbleibenden Segmentes (30, 32, 34, 36) wasser- und bakteriendicht verschließbar ist.
Patent DE-102018009453-A1 (DE)
Title: Detektionssystem für Warensicherung
IPC: G08B13/22
Filed: 2018-12-04
Abstract: Vorrichtung zur Detektion eines Etiketts,
 basierend auf der Erkennung der Wechselwirkung des Etiketts mit einem das Etikett überlagernden magnetischen Wechselfeld
 dadurch gekennzeichnet,
 dass eine oder mehrere Detektionsspulen so angebracht sind, dass ihr Inneres von einer auf der Mittellinie der Anregungsspule senkrecht zur Ebene der Anregungsspule stehenden Ebene geschnitten wird.
Patent DE-102018009799-A1 (DE)
Title: Halterung für Objektträger und Abdeckplatte zur Aufnahme von Objekten für die Untersuchung mit Hilfe der Mikroskopie
Inventor: WECKBECKER MARCEL
IPC: G02B21/34
Filed: 2018-12-18
Abstract: Halterung für Objektträger und Abdeckplatte zur Aufnahme von Objekten für die Untersuchung mit Hilfe der Lichtmikroskopie, umfassend zwei Schienen zur Aufnahme jeweils wenigstens eines Objektträgers und jeweils wenigstens einer Abdeckplatte, wobei jede Schiene wenigstens zwei U-förmige Aussparungen aufweist, die sich lateral entlang der Längsseite der jeweiligen Schiene erstrecken, wobei jeweils eine Aussparung der beiden Schienen eine Höhe H1 aufweist, die der Dicke des jeweils aufzunehmenden Objektträgers entspricht und jeweils eine Aussparung der beiden Schienen eine Höhe H2 aufweist, die der Dicke der jeweils aufzunehmenden Abdeckplatte entspricht, wobei die zwei Aussparungen der Schienen einen Abstand A zueinander aufweisen, der mindestens der Höhe des aufzunehmenden Objekts entspricht.
Patent DE-102018100508-A1 (DE)
Title: 3D-Schmelzdruckverfahren
Inventor: BÄR KAI K O
IPC: B29C64/295
Filed: 2018-01-11
Abstract: 3D-Schmelzdruckverfahren zur Herstellung eines räumlichen Produkts im Wesentlichen aus einem Polymer-Pulver oder Polymer-Filamenten, wobei das Produkt schichtweise durch Aufbringen von Polymer-Lagen aus Pulver bzw. Filament auf eine jeweils vorab erzeugte Schicht und selektive lokale Erhitzung vorgegebener Punkte der Lage über eine Sinter- oder Schmelztemperatur des Pulvers oder der Filamente und Versinterung oder Verschmelzung der aufgeschmolzenen Punkte mit der darunterliegenden Schicht aufgebaut wird/werden, wobei die jeweils neu aufgebrachte Polymer-Lage und optional mindestens eine darunterliegende Schicht durch flächige oder wandernde Einstrahlung von kurz- oder mittelwelliger IR-Strahlung, auf eine Temperatur mit vorbestimmter Differenz zur Sinter- oder Schmelztemperatur vor-erwärmt wird, wobei die Vor-Erwärmung mindestens der neu aufgebrachten Polymer-Lage und/oder die lokale Erhitzung über die Sinter- oder Schmelztemperatur mittels naher IR-Strahlung, insbesondere mit einem Strahlungsdichtemaximum im Wellenlängenbereich zwischen 0,77 und 1,2 µm und mit hoher Leistungsdichte oberhalb von 200 KW/m, ausgeführt wird.
Patent DE-102018100509-A1 (DE)
Title: Freikolben-Stirling-Kühler-Temperatursteuersystem für eine Halbleitertest
Inventor: LEMCZYK THOMAS F
IPC: H01L21/66
Filed: 2018-01-11
Abstract: Ein tragbares Kühlsystem und eine Einrichtung zum Testen einer Halbleitervorrichtung umfasst einen Freikolben-Stirling-Kühler. Dies beseitigt den Bedarf für umständliche, entfernt lokalisierte Geräte, wie beispielsweise Kältemaschinen, Kompressoren, Kühlmittellagerausrüstungen, Schläuche und Schlauchverbindungen. Eine elektrische Leistungsleitung und eine Luftzufuhrleitung werden von einer Kopfsteuereinheit zu einer tragbaren Systemsteuereinheit weitergeleitet. Die Kopfsteuereinheit wird durch eine verstellbare Rahmenstruktur positioniert, um den Stirling-Kühler vertikal direkt über einer im Test befindlichen Halbleitervorrichtung zu lokalisieren. Die Kopfsteuereinheit umfasst ein Thermaladaptersystem, das zwischen dem Freikolben-Stirling-Kühler und der im Test befindlichen Halbleitervorrichtung konfiguriert ist.
Patent DE-102018100790-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einer Abgasrückführung und Verfahren hierzu
Inventor: THEWES MATTHIAS
IPC: F02M26/08
Filed: 2018-01-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (100) mit einer Abgasrückführung und ein Verfahren hierzu, aufweisend wenigstens einen Brennraum (10), aus dem zumindest ein Abgasstrang (11) herausgeführt ist und in den wenigstens ein Ladeluftstrang (12, 13) hineingeführt ist, und aufweisend einen ersten Turbolader (14) und einen zweiten Turbolader (15) zur Verdichtung der Ladeluft, und wobei eine Abgasrückführleitung (16) zwischen dem Abgasstrang (11) und dem Ladeluftstrang (12, 13) zur Rückführung von Abgas in die Ladeluft eingerichtet ist. Erfindungsgemäß ist ein erster Ladeluftstrang (12) zur Speisung aller Brennräume (10) mit dem ersten Turbolader (14) über eine erste Drosselklappe (17) verbunden und es ist vorgesehen, dass ein zweiter Ladeluftstrang (13) zur Speisung aller Brennräume (10) mit einem zweiten Turbolader (15) über eine zweite Drosselklappe (18) verbunden ist, wobei die Abgasrückführleitung (16) nur mit dem ersten Ladeluftstrang (12) verbunden ist.
Patent DE-102018101219-A1 (DE)
Title: Adaptives HF-Filter und Verfahren zum Schalten eines adaptiven HF-Filters
Inventor: ESQUIUS MOROTE MARC
IPC: H03H7/01
Filed: 2018-01-19
Abstract: Ein adaptives HF-Filter, das eine reduzierte Einfügedämpfung oder ein erhöhtes Unterdrückungsniveau ermöglicht, ist bereitgestellt. Das Filter weist eine schaltbare Filterstufe und eine feste Filterstufe auf. Die schaltbare Filterstufe weist einen Schalter auf, der zum Koppeln der schaltbaren Filterstufe mit dem Filter oder zum Entkoppeln der schaltbaren Filterstufe von dem Filter bereitgestellt ist.
Patent DE-102018102030-A1 (DE)
Title: Verfahren und Überwachungsanordnung für eine Inbetriebsetzung von Heizgeräten
Inventor: KUNZ RAINER
IPC: A61H33/06
Filed: 2018-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Überwachungsanordnung (10) für eine Inbetriebsetzung von Heizgeräten für Saunen, Wärmekabinen, Dampfbäder oder dergleichen, wobei ein Heizgerät (12) in einer Kabine (16) über eine Steuervorrichtung (11) gesteuert und mit Strom versorgt wird, wobei eine Sicherheitsvorrichtung (13) eine Inbetriebsetzung des Heizgerätes überwacht, wobei von einer Identifikationseinheit (17) der Sicherheitsvorrichtung an der Kabine ein Freigabesignal an eine Sicherheitseinrichtung (19) der Sicherheitsvorrichtung übermittelt wird, wobei die Sicherheitseinrichtung einen Freigabebefehl an die Steuervorrichtung übermittelt, wobei die Steuervorrichtung bei Vorliegen des Freigabebefehls und Erhalt eines Einschaltsignals das Heizgerät mit Strom versorgt.
Patent DE-102018102207-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugladekabel
Inventor: HEYNE RAOUL
IPC: H01B9/06
Filed: 2018-02-01
Abstract: Kraftfahrzeugladekabel (10) für ein Gleichspannungsladen eines elektrischen Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs, mit einem ersten elektrischen Leiter (11) für eine erste Gleichspannungsphase, und mit einem zweiten elektrischen Leiter (12) für eine zweite Gleichspannungsphase, wobei der erste elektrische Leiter (11) und zweite elektrische Leiter (12) jeweils eine Isolationsschicht (17) und in der jeweiligen Isolationsschicht (17) verlaufende, einen Leiteraderstrang (19) bildende Leiteradern (18) aufweisen, wobei der erste und zweite elektrische Leiter (11, 12) jeweils einen ersten Kühlmittelkanal (20) zur Kühlung des jeweiligen Leiteraderstrangs (19) von innen aufweisen, der von den jeweiligen Leiteradern (18) umschlossen ist, und wobei der erste und zweite elektrische Leiter (11, 12) ferner jeweils einen zweiten Kühlmittelkanal (21) zur Kühlung des jeweiligen Leiteraderstrangs (19) von außen aufweisen, der die jeweiligen Leiteradern (18) umschließt.
Patent DE-102018102303-A1 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung
Inventor: NAKANISHI HIROYUKI
IPC: B60R21/205
Filed: 2018-02-01
Abstract: Eine Insassenschutzvorrichtung weist einen Airbag auf, der einen vorderen Bereich von einem Beifahrersitz zu einem Fahrersitz zum Zeitpunkt der Befüllungsvollendung abdeckt und aufweist: einen Beifahrersitzaufnahmebefüllungsteil, einen Fahrersitzaufnahmebefüllungsteil, einen einströmungsseitigen Befüllungsteil, einen endseitigen Strömungswegteil, der angeordnet ist, so dass beide Enden des einströmungsseitigen Befüllungsteils in der Rechts-Links-Richtung jeweils mit Endrändern des Beifahrersitzaufnahmebefüllungsteils und des Fahrersitzaufnahmebefüllungsteils verbunden sind, und einen mittleren Strömungswegteil, der angeordnet ist, so dass der einströmungsseitige Befüllungsteil mit einem nahen Randteil, bei welchen der Beifahrersitzaufnahmebefüllungsteil nahe dem Fahrersitzaufnahmebefüllungsteil ist, verbunden ist, bei der der einströmungsseitige Befüllungsteil derart konfiguriert ist, dass zumindest beide, die rechte und die linke Endseite zum Zeitpunkt der Befüllungsvollendung in dem Gehäuseteil angebracht sind.
Patent DE-102018102573-A1 (DE)
Title: Lötlampe mit Sicherheitssteuerungsvorrichtung
Inventor: SHEN JIAN-JHANG
IPC: F23D11/22
Filed: 2018-02-06
Abstract: Lötlampe (10) mit Sicherheitssteuerungsvorrichtung (30), welche ein Gehäuse (20), eine Zündvorrichtung (21), die innerhalb des Gehäuses aufgenommen ist, und eine Sicherheitssteuerungsvorrichtung (30), die bewegbar an das Gehäuse gekoppelt und mit der Zündvorrichtung verbunden ist, aufweist. Die Sicherheitssteuerungsvorrichtung (30) weist auf: ein Betätigungselement (31), das bewegbar an das Gehäuse gekoppelt ist, eine Lösevorrichtung (32), die bewegbar an das Betätigungselement gekoppelt ist, ein erstes Vorspann-Element (33), das zwischen dem Betätigungselement und der Lösevorrichtung angeordnet ist, eine Rückhaltevorrichtung (34), die bewegbar an das Betätigungselement gekoppelt ist, und ein zweites Vorspann-Element (35), das zwischen dem Betätigungselement und der Rückhaltevorrichtung angeordnet ist.
Patent DE-102018106322-A1 (DE)
Title: Kühl-Behandlung
Inventor: FISCHER JOACHIM
IPC: D21G1/00
Filed: 2018-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kühlen einer Papier-, Karton- oder einer anderen Faserstoffbahn (1) vor einer Glättung derselben.Dies soll auf einfache Weise dadurch erfolgen, dass die Faserstoffbahn (1) innerhalb wenigstens einer Kühlbehandlung mehrfach umgelenkt und in zumindest einem geraden Bahnabschnitt (2) der Kühlbehandlung kältere Kühl-Luft entlang wenigstens einer Bahnseite geblasen wird.
Patent DE-102018106341-A1 (DE)
Title: Zylinderrohr für eine Hubkolbenmaschine
Inventor: LINDEMANN BERND
IPC: F02F1/14
Filed: 2018-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zylinderrohr für eine Hubkolbenmaschine, umfassend ein Gehäuse, eine Laufbuchse zur Aufnahme eines Kolbens der Hubkolbenmaschine, Stege und einen Wassermantel, um eine Temperaturverteilung im Zylinderrohr, insbesondere an der Laufbuchse, zu verbessern und eine Deformation des Zylinderrohres oder der Gleitbuchse zu reduzieren, wobei die Laufbuchse innerhalb des Gehäuses und koaxial zum Gehäuse angeordnet ist und der Wassermantel zwischen der Laufbuchse und dem Gehäuse angeordnet ist, wobei die Stege zwischen der Laufbuchse und dem Gehäuse angeordnet sind.
Patent DE-102018108815-A1 (DE)
Title: Rollbandluftfilter
Inventor: PIETSCHNER SIEGHARD
IPC: F24F3/16
Filed: 2018-04-13
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Rollbandluftfilter (1) zum Reinigen eines Luftstroms (4), mit einem Filterband (6) und zwei parallel zueinander angeordneten Trommeln (7), wobei ein Teil des Filterbands (6) auf den Trommeln (7) aufgewickelt ist, ein anderer Teil des Filterbands (6) zwischen den Trommeln (7) einen mit dem Luftstrom (4) beaufschlagten Filtrierbereich (8) durchläuft und das Filterband (6) durch mindestens eine der Trommeln (7) verfahrbar ist, und das Filterband (6) eine Mehrzahl unterschiedlicher, in den Filtrierbereich (8) verfahrbarer Filtermedien (10) umfasst.