baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19801070-B4 (DE)
Title: Dosiereinrichtung zur Pufferung und Dosierung
Inventor: BRENNER HORST
IPC: B03B11/00
Filed: 1998-01-14
Granted: 2006-01-05
Abstract: Dosiereinrichtung
zur Pufferung und zum Zuführen
von Restbeton und Waschwasser oder anderen Materialarten zu einer
Auswaschmaschine zum Separieren des Materials in bestimmte einzelne
Bestandteile, mit einem Trog (1) für die Aufnahme des Materials,
in dem eine Transportschnecke (3) drehbar angeordnet ist, die durch
ihre Drehung das Material zur Auswaschmaschine fördert, wobei zwischen dem Trog
(1) und der Auswaschmaschine eine einen Austausch der Flüssigkeit
verhindernde Sperre angeordnet ist, die mittels einer sowohl das
Material als auch dessen Flüssigkeit
dosiert fördernde Überführungsvorrichtung überbrückt ist
und wobei die Dosiereinrichtung und die Auswaschmaschine als voneinander getrennte
Baueinheiten ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Überführungsvorrichtung
ein Becherwerk (6) mit mehreren Bechern umfaßt, und daß eine Abdeckung (10) des Trogs
(1) vorgesehen und aus Blech mit sektionsweise schrägen nach
innen verlaufenden Flächen mit
tiefergelegten Öffnungen
ausgebildet ist.
Patent DE-19804716-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern von Antriebskräften von durch ein Differential verbundenen Fahrzeugantriebsrädern durch Bremsen eines eine kleinere kritische Antriebskraft aufweisenden Antriebsrads
Inventor: TAKAHIRA YOUSUKE
IPC: B60K23/08
Filed: 1998-02-06
Granted: 2005-01-27
Abstract: Vorrichtung
zum Steuern des Istwerts der Antriebskraft, die zwischen einer Straßenoberfläche und
jedem von vier Antriebsrädern
erzeugt wird, die aus einem vorderen rechten Antriebsrad (10), einem
vorderen linken Antriebsrad (10), einem hinteren rechten Antriebsrad (14)
und einem hinteren linken Antriebsrad (14) eines Kraftfahrzeugs
mit Allradantrieb bestehen, umfassend  (a) eine Antriebskraftquelle
(24) zum Antreiben der vier Antriebsräder (10, 14);  (b) ein
vorderes Differential (12), das die vorderen rechten und linken
Antriebsräder
(10) derart verbindet, daß eine Differenz
zwischen den Drehzahlen der vorderen rechten und linken Räder (10)
zugelassen wird, wobei das vordere Differential (12) das über seine
Antriebswelle (20) aufgenommene Drehmoment gleichmäßig auf
das vordere rechte und linke Antriebsrad (10) verteilt, um dadurch
die Antriebskraft zwischen der Straßenoberfläche und sowohl dem vorderen
rechten als auch dem linken Antriebsrad (10) zu erzeugen,  (c)
ein hinteres Differential (16), das das hintere rechte und linke
Antriebsrad (14) derart verbindet, daß eine...
Patent DE-19805187-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine, insbesondere Bohr- bzw. Schlaghammer
Inventor: LEBISCH HELMUT
IPC: B23B31/02
Filed: 1998-02-10
Granted: 2006-03-16
Abstract: Handwerkzeugmaschine,
insbesondere Bohr- bzw. Schlaghammer, mit einem Werkzeughalter (10),
der einen Aufnahmekörper
(11) hat, welcher eine Öffnung
(12) zur Aufnahme eines Einsteckendes (33) eines Werkzeugschaftes
(13) bildet, wobei die Handwerkzeugmaschine mit Mitteln (9) zum
Schmieren des in die Öffnung (12)
einzusetzenden bzw. eingesetzten Werkzeugschaftes (13) versehen
ist und die Mittel (9) zum Schmieren wenigstens einen Speicher (32)
zur Bevorratung von Schmierstoff (36) umfassen, welcher außerhalb
der Öffnung
(12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Speicher (32) zwischen
dem Aufnahmekörper
(11) und einer den Aufnahmekörper
(11) umgebenden Betätigungshülse (19)
angeordnet ist.
Patent DE-19811467-B4 (DE)
Title: Klemmringverbindung
IPC: F16L19/06
Filed: 1998-03-17
Granted: 2014-03-13
Abstract: Klemmringverbindung (1) für eine Rohrleitung (2, 2', 2'') mit einem hülsenförmigen Schraubanschluss (3), der ein Außengewinde trägt, mit einem Schraubkörper (4), der mit einem Innengewinde auf das Außengewinde des Schraubanschlusses (3) aufschraubbar ist und eine kegelstumpfförmige Konus-Innenfläche (6) aufweist, mit einem geschlitzten und von der Konus-Innenfläche (6) des Schraubkörpers (4) beaufschlagten Klemmring (7), der durch Aufschrauben des Schraubkörpers (4) auf den Schraubanschluss (3) radial nach innen gegen die Rohrleitung (2, 2', 2'') verspannbar ist und einen runden beziehungsweise rotationssymmetrischen Querschnitt aufweist, sowie mit einem Dichtelement (8) aus elastischem Material, das vom Klemmring (7) durch eine Ringscheibe (9) getrennt und in dem vom Rohrleitungs-Außenumfang und Schraubkörper-Innenmantel beziehungsweise von der Ringscheibe (9) und der benachbarten Stirnfläche (13) des Schraubanschlusses (3) umschlossenen Spaltraum (10) angeordnet ist, wobei der lichte Abstand zwischen dem Klemmring (7) und dem Dichtelement (8) so gewählt ist, dass der Klemmring (7) außerhalb des Rohrleitungs-Verformungsbereiches des sich bei axialer Verspannung radial aufweitenden Dichtelementes (8) an der Rohrleitung (2, 2', 2'') anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringscheibe (9) bis zu einem als Anschlag dienenden Ringabsatz (17) in das Schraubkörper-Innere einführbar ist.
Patent DE-19847286-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Unterbinden von Belästigungen innerhalb eines Telefonnetzes durch Störanrufe an eine Rufnummer eines Kommunikationsteilnehmers
Inventor: MEHLER CHRISTOPH
IPC: H04M3/22
Filed: 1998-10-14
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zum Unterbinden von Belästigungen innerhalb eines Telefonnetzes durch Störanrufe an eine Rufnummer eines Kommunikationsteilnehmers, mit folgenden Merkmalen:  a) Im Anrufzustand werden teilnehmeridentifizierende Daten, die im Anrufzustand übertragen werden, mit in einer ersten Datei (Blacklist) gespeicherten Daten verglichen;  b) falls eine Übereinstimmung der übertragenen Daten mit in der ersten Datei gespeicherten Daten erkannt wird, wird ein den Anruf abweisendes Signal erzeugt oder der rufende Teilnehmer an ein vorbestimmtes, vom gerufenen Teilnehmer verschiedenes Anrufziel vermittelt,  c) falls keine Übereinstimmung der übertragenen Daten mit in der ersten Datei gespeicherten Daten erkannt wird, wird der Aufbau der Kommunikationsverbindung zum gerufenen Teilnehmer veranlaßt;  d) die zu einem Anruf übertragenen teilnehmeridentifizierenden Daten werden automatisch dann in die erste Datei eingetragen, falls die Dauer der zustande gekommenen Kommunikationsverbindung einen vorbestimmten Schwellwert unterschreitet.
Patent DE-19853818-B4 (DE)
Title: Fensterheberschalter
Inventor: RUDOLPH GERD
IPC: H01H23/16
Filed: 1998-11-21
Granted: 2004-03-04
Abstract: Fensterheberschalter (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem in einem Gehäuse (6) verschwenkbar gelagerten Betätigungselement (2), das über Umlenkmittel (38, 78) ein linear hin- und herbewegbares Schiebeschaltglied (35) zur Beaufschlagung von Schaltkontakten (57) betätigt, denen Anschlußkontakte (53) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß dem Betätigungselement (2) in Druckrichtung für die Abwärtsbewegung des Fensters und in Zugrichtung für die Aufwärtsbewegung des Fensters jeweils eine zweistufige Schwenkbewegung (19) zugeordnet ist, wobei das Schiebeschaltglied (35) in jeder Richtung nacheinander zwei Schaltkontakte (57) einer Schaltmatte (49) betätigt und die Umlenkmittel (38) das freie, T-förmig ausgebildete Ende (33) eines Steges (32) des Betätigungselementes (2) und eine das freie Ende (33) des Steges (32) aufnehmende Öffnung (34) des Schiebeschaltgliedes (35) umfassen.
Patent DE-19924021-B4 (DE)
Title: System zum Erfassen des Unterschieds der Straßenhöhe
Inventor: KATO TOSHIHISA
IPC: B60T8/58
Filed: 1999-05-26
Granted: 2006-02-09
Abstract: System
zum Erfassen des Vorliegens eines Höhenunterschieds einer Straße für Fahrzeuge
mit  einem Beschleunigungssensor (1) zum Erfassen einer Fahrzeugbeschleunigung
(Gx),  einer Radbeschleunigungsberechnungseinrichtung (WD) zum
Berechnen einer Radbeschleunigung (DVw) von zumindest einem Rad
(FR, FL, RR, RL) des Fahrzeugs,  gekennzeichnet durch  eine
Höhenunterschiedbestimmungseinrichtung
(SD), die bestimmt, dass das Fahrzeug auf einer Straße mit Höhenunterschied
fährt,
wenn die Radbeschleunigung (DVw) einen vorgegebenen Referenzwert
(D1, D2) erreicht und sich anschließend die Richtung der Änderung
der Radbeschleunigung (DVw) in die Richtung der Änderung der Fahrzeugbeschleunigung
(Gx) umkehrt und wenn eine Änderung
der Fahrzeugbeschleunigung (|Ga-Gb|) größer ist als ein vorgegebener
Bereich (G1).
Patent DE-19926481-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Arbeitsgerät
IPC: B25B27/10
Filed: 1999-06-10
Granted: 2013-09-12
Abstract: Hydraulisches Arbeitsgerät (1), etwa zum Verpressen oder Schneiden von Werkstücken, mit einem Halterungskopf (8) für gegeneinander bewegbare Werkzeuge (W, W') oder Adapter (A) zur Aufnahme eines Werkzeugs (W, W'), und mit einem Schlitten (27), dadurch gekennzeichnet, dass der Halterungskopf (8) als schließbare Rechteckführung (9) ausgebildet ist, dass an einer Schmalseite der Rechteckführung (9) als Befestigungsmittel (32) für ein Werkzeug (W, W') oder einen Adapter (A) der quer verschiebliche Schlitten (27) vorgesehen ist, der durch einen Hydraulikkopf in dem Halterungskopf (8) für die Werkzeuge (W, W') oder die Adapter beaufschlagt ist, dass in dem Halterungskopf (8) die Werkzeuge (W, W') oder die Adapter (A) in einer gemeinsamen Nut (26) geführt sind, wobei die Werkzeuge zusätzlich an gegenüberliegenden Außenflächen (44) von Nutwänden geführt sind, dass ein Werkzeug oder Adapter (A) zur Aufnahme in der Nut eine Feder (42) aufweist, dass an einem Schmalseitenteil (12) des Halterungskopfes jeweils gegenüberliegende Befestigungsmittel (32) zur Befestigung des Werkzeuges (W, W') oder des Adapters (A) in dem Halterungskopf (8) ausgebildet sind, dass das Befestigungsmittel (32) als quer zur Bewegungsrichtung der Werkzeuge (W, W') und der Adapter (A) verschiebbarer Formschlusszapfen ausgebildet ist und dass an dem Werkzeug oder Adapter (A) zur Befestigung an dem Halterungskopf (8) eine in Verfahrrichtung (z) vorstehende, gabelförmige Halterungslasche (45), die ausgehend von einer kleineren Einführöffnung (48) eine vergrößerte Halterungsöffnung (49) aufweist, vorgesehen ist.
Patent AU-2015100391-B4 (AU)
Title: Fitting for a rock bolt
Inventor: CRAIG PETER HAROLD
IPC: E21D21/00
Filed: 2015-03-27
Granted: 2016-04-07
Abstract: Abstract A rock bolt assembly comprising a rock bolt having an axis and a shaft extending between opposite first and second ends spaced apart along the axis and a fitting mounted to the rock bolt and operative to accommodate axial loading, the fitting comprising an inner member defining a passage through which the shaft locates, and a polymeric body moulded over the inner member.
Patent DE-102004006006-B4 (DE)
Title: Tree light arrangement has local switched electrical power supply, electronic module per light, signal input connected by single pole electrical contact to light source clamp attached to tree
Inventor: NIEDERLAENDER JOSEF
IPC: F21V23/00
Filed: 2004-02-06
Granted: 2005-09-15
Abstract: The arrangement has light sources (22) for attachment to a tree by clamps (24) and each with a local switched electrical power supply (28) and an electronic module (30) with a signal input (32) for remote control switching on and off of the power supply. A remote signal source enables simultaneous operation of the modules. Each module's signal input is connected by a single pole electrical contact (24,26,88) to the light source clamp attached to the tree.
Patent DE-102004016365-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung
Inventor: SEYFRIED HANS-PETER
IPC: F16F15/121
Filed: 2004-03-31
Granted: 2021-07-08
Abstract: Drehmomentübertragungsvorrichtung (1), mit einer inneren Welle (6), die in einer als Hohlwelle ausgebildeten äußeren Welle (7) angeordnet ist und einer Drehmomentübertragungseinrichtung (15, 16), welche eine Drehmomentübertragung von der einen auf die andere Welle (6, 7) ermöglicht, wobei die Drehmomentübertragung von der einen auf die andere Welle erst dann über die Drehmomentübertragungseinrichtung (15, 16) erfolgt, wenn die eine Welle (6) um einen vorgegebenen Torsionswinkel gegenüber der anderen Welle (7) tordiert ist, wobei eine Dämpfungseinrichtung (6, 19, 23, 24) vorgesehen ist, die eine Torsion der einen Welle (6) gegenüber der anderen Welle (7) dämpft, dadurch gekennzeichnet, dass koaxial zur äußeren Welle (7) eine Hülse (24) angeordnet ist, die drehfest mit der inneren Welle (6) verbunden ist und die die äußere Welle (7) zumindest auf einem Teilabschnitt ihrer Länge umschließt, wobei in einem Ringraum, der durch eine Außenseite der äußeren Welle (7) und einer Innenseite der Hülse (24) gebildet ist, mindestens ein Elastomer (23) angeordnet ist..
Patent DE-102004026261-B4 (DE)
Title: Tauwasserablaufventil
Inventor: HECKENBERGER BERND DIPL ING
IPC: F25D21/14
Filed: 2004-05-28
Granted: 2015-04-16
Abstract: Tauwasserablaufventil für Kühl- und/oder Gefriergeräte, das – aus elastischem Material besteht, – einen schlauchförmigen Bereich umfaßt, – zur Verbindung mit einem Tauwasserablauf an einem ersten, offenen Ende eine erste Öffnung umfaßt, – an einem zweiten Ende eine den Durchfluß steuernde zweite Öffnung aufweist, wobei – das zweite Ende durch eine mit dem schlauchförmigen Bereich (1, 21, 51) verbundene Abschlußwand (2, 22, 52) aus elastischem Material gebildet ist, – die zweite Öffnung durch zumindest zwei Schlitze (23, 24) in der Abschlußwand (2, 22, 52) gebildet wird, die aufeinander senkrecht stehen, und – zumindest zwei Schlitze (23, 24) unterschiedlicher Tiefe (28, 30) vorgesehen sind.
Patent DE-102004028054-B4 (DE)
Title: Elektro-magnetisch betätigtes Steuerventil
Inventor: BISCHOF THOMAS
IPC: F16H39/00
Filed: 2004-06-09
Granted: 2012-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektro-magnetisch betätigtes Steuerventil (1) mit einem in einer Gehäusebohrung (2) längsverschiebbar angeordneten Steuerschieber (3), der mittels einer als Elektromagnet (17) ausgebildeten Betätigungseinrichtung betätigbar ist, wobei der Elektromagnet (17) einen Betätigungsstößel (18) aufweist, der mit dem Steuerschieber (3) in Wirkverbindung steht, und anhand der Stromkennlinie des Elektromagneten die Endlage des Betätigungsstößels (18) erfassbar ist. Die Aufgabe, anhand der Erfassung der Stromkennlinie des Elektromagneten (17) eine sichere Erfassung einer Fehlfunktion des Steuerventils (1) zu ermöglichen, wird dadurch gelöst, dass eine Beaufschlagungseinrichtung (29) vorgesehen ist, mittels der der Betätigungsstößel (18) in Richtung des Steuerschiebers (3) beaufschlagbar ist. Die Beaufschlagungseinrichtung (29) ist vorteilhafterweise als Feder ausgebildet.
Patent DE-102004030286-B4 (DE)
Title: Schreibgeräteetui mit verdeckter Verbindungsnaht
IPC: A45C11/34
Filed: 2004-06-23
Granted: 2008-04-17
Abstract: Behälter zur
Aufnahme mindestens eines Schreibgeräts, mit wenigstens einem aus
einem Flachmaterial hergestellten Wandelement (W), wobei bei fertiggestelltem
Behälter
die eine Seite des Wandelements (W) eine Behälterinnenseite und die andere
Seite eine Behälteraußenseite
bildet und wobei das Wandelement (W) an zumindest einem Teil seiner
Ränder
einen ersten Verbindungsabschnitt (30) aufweist, dessen Randkante
gegenüber
der Ebene des Flachmaterials des Wandelements (W) zumindest annähernd um
90°zur Außenseite
des fertig gestellten Behälters
abgewinkelt ist, und wobei das Wandelement (W) an zumindest einem
weiteren Teil seiner Ränder
einen zweiten Verbindungsabschnitt (32; 34) aufweist, der zu dem
ersten Verbindungsabschnitt (30) in der Weise abgestimmt ausgestaltet
ist, dass bei Verbindung des ersten Verbindungsabschnitts (30) mit
dem zweiten Verbindungsabschnitt (32; 34) zur Bildung zumindest
eines Teils der Behälterwand
die Randkante des ersten Verbindungsabschnitts (30) gegenüber der
Außenseite
der Behälterwand
abgedeckt und mit dieser stoffschlüssig verbunden ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der zweite Verbindungsabschnitt eine sich zur
Außenseite
des...
Patent DE-102004039681-B4 (DE)
Title: Tomographiegerät und Verfahren für ein Tomographiegerät
Inventor: HEISMANN BJOERN
IPC: A61B6/03
Filed: 2004-08-16
Granted: 2006-06-01
Abstract: Tomographiegerät mit einem
Röntgenstrahler
(1) und einem Detektor (2), umfassend eine Mehrzahl von Detektorelementen
(3) zur Erzeugung von Detektorausgangssignalen x(i,j), aufweisend
Rechenmittel (4), welche aus den Detektorausgangssignalen x(i,j)
zumindest eines Detektorelementes (3) und aus zumindest einem vorgebaren
Röntgenstrahlereingangswert
y(i) des Röhrenstrahlers
(1) detektorelementbezogene Koeffizienten s n (j)
einer von einem Detektorausgangssignal abhängigen Intensitätsfunktion
S(x(i,j)) und röntgenstrahlerbezogene
Koeffizienten q m (i) einer von einem Röntgenstrahlereingangswert
abhängigen
Intensitätsfunktion
Q(y(i)) berechnen, wobei die Berechnung der Koeffizienten s n (j), q m (i) durch
Lösen eines
die Koeffizienten s n (j), q m (i),
die Detektorausgangssignale x(i,j) und den zumindest einen Röntgenstrahlereingangswert
y(i) umfassenden Gleichungssystems (4.2) durchführbar ist, dessen Gleichungen
den Zusammenhang zwischen der von einem Detektorausgangssignal abhängigen Intensitätsfunktion
S(x(i,j)) und der von einem Röntgenstrahlereingangswert
abhängigen
Intensitätsfunktion
Q(y(i)) herstellt.
Patent DE-102004043939-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: RÜDLE HARALD DIPL -ING
IPC: F16H57/04
Filed: 2004-09-11
Granted: 2016-09-29
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe insbesondere für Frontantriebe mit zwei parallel versetzt zueinander angeordneten Vorgelegewellen (22, 24), bei welchem mittels wechselweiser Kraftübertragung zwischen zwei Reibkupplungen (K1, K2) der Doppelkupplung eine Drehrichtungsumkehr erfolgt und wobei ein dem Rückwärtsgang (R) zugeordnetes Losrad (32)  – mit einem einem unteren Vorwärtsgang (V1) zugeordneten Zahnrad (31) kämmt und  – koaxial dreh- und koppelbar auf einer Hülse (34) angeordnet ist, die  – drehbar auf einer der beiden Vorgelegewellen (22) angeordnet ist und  – im Leistungsfluss eines weiteren Vorwärtsganges (V2) drehfest mit einem diesem Vorwärtsgang (V2) zugeordneten Zahnrad (21) ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der besagte untere Vorwärtsgang der erste Vorwärtsgang (V1) ist.
Patent DE-102004044203-B4 (DE)
Title: Materialverbundfenster
Inventor: BROSS DIRK
IPC: F41G11/00
Filed: 2004-09-13
Granted: 2006-12-07
Abstract: Materialverbundfenster
(10), insbesondere als Vorsatz für
einen Detektor, umfassend ein Fenster (12) und eine Fassung (14),
wobei  a) das Fenster (12) aus einem Material besteht, das für den infraroten
Spektralbereich strahlungstransparent ist,  b) die Fassung (14)
aus einem Material besteht, das eine Dehngrenze von weniger als
250 MPa und eine Bruchdehnung von größer als 10 % aufweist,  c)
die Materialen von Fenster (12) und Fassung (14) Wärmeausdehnungskoeffizienten
aufweisen, die weniger als 100 % voneinander abweichen,  d)
auf der Unterseite der Fassung (14) eine umlaufende Dehnungsfuge
(24) vorgesehen ist und  e) das Fenster (12) mittels eines anorganischen
Klebers in die Fassung (14) eingeklebt ist.
Patent DE-102004053026-B4 (DE)
Inventor: IRASCHKO JOHANN
IPC: F16D65/097
Filed: 2004-11-03
Granted: 2007-07-05
Abstract: A brake lining support plate arrangeable in a lining housing of a disc brake for a land vehicle includes at least one tolerance compensating spring for compensating tolerance between the lining support plate and the plate housing. The tolerance compensating spring(s) are embodied in the form of leaf- or leg-springs, wherein the leaf spring or the first leg of the leg spring is used for compensating the tolerances in a radial direction and the other leaf spring or the second leg of the leg spring is used for compensating tolerances in a circumferential direction.
Patent DE-102004054921-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Lenkunterstützung für Fahrzeuge mit elektromechanischer Lenkung
Inventor: BUSSE CARSTEN
IPC: B62D6/00
Filed: 2004-11-09
Granted: 2022-07-14
Abstract: Vorrichtung für eine Lenkunterstützung für Fahrzeuge mit elektromechanischer Lenkung, wobei lenkbare Fahrzeugräder sowohl mit einem durch einen Fahrer beeinflussbaren Lenkmittel (1) als auch mit einem elektrischen Servomotor (2) antreibend verbunden sind, in mindestens einem Rechenmittel (4) ein Unterstützungswinkel und/oder ein Unterstützungsmoment ermittelbar ist und der Unterstützungswinkel und/oder das Unterstützungsmoment durch den Servomotor (2) aufbringbar ist, welcher als lagegeregelter Stellmotor ausgeführt ist, wobei eine Momenten- und/oder Kraftübertragung zwischen dem Servomotor (2) und dem Lenkmittel (1) ermöglicht ist und durch einen Motorlagesensor (55) eine Position des Rotors des Servomotors (2) ermittelbar ist, woraus dann ein absoluter Lenkwinkel und/oder Ritzelwinkel des elektromechanischen Lenksystems ermittelbar ist, wobei zusätzlich eine Momenten- und/oder Kraftübertragung zwischen dem Lenkmittel (1) und dem Servomotor (2) ermöglicht ist, wobei die Vorrichtung derart ausgebildet ist, dass das Lenkwinkel- und/oder Ritzelwinkelsignal (45) mit Hilfe mindestens einer zusätzlichen Referenzeinheit plausibilisiert wird,dadurch gekennzeichnet, dassdurch einen Lenkdrehmomentsensor (51) ein vom Fahrer auf das Lenkmittel (1) ausgeübtes Lenkdrehmoment ermittelbar ist,wobei die Referenzeinheit in dem Lenkdrehmomentsensor (51) integriert ist.
Patent DE-102004061057-B4 (DE)
Title: Kugelgelenkverbindung zwischen einem Zapfen und einem Befestigungsteil
Inventor: STRAUCH JUERGEN
IPC: F16C11/06
Filed: 2004-12-16
Granted: 2008-05-08
Abstract: Kugelgelenkverbindung
zwischen einem Zapfen (1) mit einer Achse (A1) und einem Befestigungsteil
(2) mit einer Achse (A2), insbesondere einer einen Schaft (2.1)
aufweisenden Pendel- oder Koppelstange, unter Verwendung einer Kugel
(3), die in einem Gehäuse (4)
schwenkbar gelagert ist, wobei an einem Ende des Schaftes (2.1)
des Befestigungsteils (2) die Kugel (3) angeordnet und das Gehäuse (4)
mit dem Zapfen (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der
Zapfen (1) um die Achse (A2) des Befestigungsteils (2) um 360° schwenkbar ist.
Patent DE-102004061798-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Ventil, insbesondere für eine Kraftstoffeinspritzanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: REMBOLD HELMUT
IPC: F02M51/06
Filed: 2004-12-22
Granted: 2013-06-06
Abstract: Elektromagnetisches Ventil (10), insbesondere für eine Kraftstoffeinspritzanlage eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäuse (12) und einem Anker (14), zwischen denen ein Ringraum (15) angeordnet ist, wobei der Anker (14) etwa parallel zu einer Achse (11) hin- und herbewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringraum (15) im Querschnitt etwa ein längliches, in Richtung der Achse (11) ausgerichtetes Rechteck bildet, das im wesentlichen von einer Zylinderfläche (19) und einer Stirnfläche (17) des Gehäuses (12) und einer Mantelfläche (21) und einer Ringfläche (20) des Ankers (14) gebildet ist, wobei die Länge (a) der Mantelfläche (21) in Richtung der Achse (11) und die Länge (b) der Ringfläche (20) des Ankers (14) in Richtung der Achse (11) ein Verhältnis von etwa 2 (a/b etwa 2) bilden.
Patent DE-102005005735-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erhitzen eines Industrieofens unter Einsatz eines Brenners und zur Durchführung des Verfahrens geeigneter Rohr-in-Rohr-Brenner
Inventor: KOEDER HORST
IPC: F23D14/22
Filed: 2005-02-07
Granted: 2009-11-05
Abstract: Verfahren zum Erhitzen eines Industrieofens unter Einsatz eines Brenners, dem ein gasförmiges Oxidationsmittel und ein Brennstoff zugeführt werden und unter Bildung einer Reaktionszone miteinander reagieren, wobei ein Brennstoff-Strom über eine zentrale Brennerdüse (13) und ein Oxidationsmittel-Strom über eine zentrale Brennerdüse (13) umgebende ringförmige Brennerdüse (14) aus dem Brennermund austreten, dadurch gekennzeichnet, dass die Reaktionszone eine Vor-Reaktionszone umfasst, die in einer den Brennerdüsen (13, 14) zugeordneten Misch- und Verbrennungskammer (12) vorgesehen ist, und wobei das Verhältnis der Impulsstromdichten des Oxidationsmittel-Stroms zum Brennstoff-Strom auf einen Wert im Bereich zwischen 0,8 und 1,2 vorzugsweise auf einen Wert von ca. 1 eingestellt wird.