baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112016002797-B4 (DE)
Title: Kalibriervorrichtung und robotersystem mit einer solchen kalibriervorrichtung
Inventor: SHIRATSUCHI KOJI
IPC: B25J9/10
Filed: 2016-06-15
Granted: 2019-12-12
Abstract: Kalibriervorrichtung, die dazu ausgebildet ist, nur eine solche externe Kraft zu extrahieren, die bei einem Werkzeugteil durch Kontakt mit einem Arbeitsobjekt erzeugt wird, und zwar bei einer mechanischen Vorrichtung, die dazu ausgebildet ist, eine Kraftsteuerung bei dem Werkzeugteil durchzuführen, das an einer Spitze der mechanischen Vorrichtung montiert ist und dazu ausgebildet ist, auf das Arbeitsobjekt zu wirken, wobei die Kalibriervorrichtung Folgendes aufweist:
 - eine Positionsinformations-Erfassungseinheit (104), die dazu ausgebildet ist, Positionsinformationen bei dem Werkzeugteil zu erfassen;
 - eine Kraftinformations-Erfassungseinheit (103), die dazu ausgebildet ist, Kraftinformationen einer Kraft zu erfassen, die auf das Werkzeugteil wirkt;
 - eine Rotationsachsen-Spezifizierungseinheit (100), die dazu ausgebildet ist, eine beliebige Rotationsachse zu spezifizieren, die durch einen Ursprung eines Sensorkoordinatensystems eines Sensors läuft, der die Kraftinformationen erfasst;
 - eine Stellungserzeugungs-Einheit (101), die dazu ausgebildet ist, einen Stellungs-Befehlswert zu erzeugen, und zwar zum Drehen des Werkzeugteils um die beliebige Rotationsachse; und
 - eine Kalibriereinheit (106), die dazu ausgebildet ist, Kalibrierungsverarbeitung durchzuführen, und zwar um einen systematischen Fehlerwert und eine Gravitationswirkungs-Komponente einer Handspitzen-Last von den Kraftinformationen zu subtrahieren, so dass alleinig die externe Kraft extrahiert wird, die durch den Kontakt mit dem Arbeitsobjekt erzeugt wird, wobei die Kalibriereinheit (106) Folgendes aufweist:
 - eine Approximationskurven-Erzeugungseinheit (20), die dazu ausgebildet ist, eine Approximationskurve zu erzeugen, und zwar basierend auf den Positionsinformationen und den Kraftinformationen, die erfasst werden, wenn das Werkzeugteil gemäß dem Stellungs-Befehlswert gedreht wird;
 - eine Schätzeinheit (21) für systematische Fehlerwerte, die dazu ausgebildet ist, den systematischen Fehlerwert der Kraftinformation zu schätzen, und zwar basierend auf der Approximationskurve, den Positionsinformationen und den Kraftinformationen;
 - eine Massen-/Gravitationszentrums-Positions-Schätzeinheit (22), die dazu ausgebildet ist, den systematischen Fehlerwert von den Kraftinformationen zu entfernen, und eine Masse und einen Gravitationszentrums-Positionsvektor der Handspitzen-Last zu berechnen, und zwar unter Verwendung der Kraftinformationen, aus denen der systematische Fehlerwert entfernt worden ist; und
 - eine Recheneinheit (207) für externe Kraftkomponenten, die dazu ausgebildet ist, den systematischen Fehlerwert und die Gravitationswirkungs-Komponente der Handspitzen-Last von den Kraftinformationen zu subtrahieren, und zwar unter Verwendung des geschätzten systematischen Fehlerwerts und der Masse und des Gravitationszentrums-Positionsvektor der Handspitze-Last.
Patent DE-112017005296-B4 (DE)
Title: Schutzschalter mit reduzierter anzahl von komponenten
Inventor: KONKA HARI
IPC: H01H71/52
Filed: 2017-10-05
Granted: 2022-06-02
Abstract: Schutzschalter mit reduzierter Anzahl von Komponenten, aufweisend:- einen festen Kontakt (100),- einen beweglichen Kontakt (200),- einen Schaltermechanismus (300), um den beweglichen Kontakt (200) zwischen einem geöffneten Zustand und einem geschlossenen Zustand des Schutzschalters zu bewegen, wobei im geöffneten Zustand der bewegliche Kontakt (200) von dem festen Kontakt (100) isoliert ist und im geschlossenen Zustand der bewegliche Kontakt (200) elektrisch mit dem festen Kontakt (100) verbunden ist,- wobei der Schaltermechanismus (300) ein Betätigungselement (10) umfasst, um den Schutzschalter manuell zwischen dem geöffneten und dem geschlossenen Zustand zu schalten,- wobei der Schaltermechanismus (300) eine Vielzahl von Elementen (3, 4, 7) umfasst, die miteinander gekoppelt sind, um eine nachgiebige Struktur bereitzustellen,- wobei die nachgiebige Struktur des Schaltermechanismus (300) zwischen dem Betätigungselement (10) und dem beweglichen Kontakt (200) angeordnet ist,- wobei die nachgiebige Struktur des Schaltermechanismus (300) gestaltet ist, um eine Kraft von dem Betätigungselement (10) auf den beweglichen Kontakt (200) zu übertragen, um den beweglichen Kontakt (200) zwischen dem geöffneten und dem geschlossenen Zustand zu bewegen,- wobei der Schaltermechanismus (300) einen ersten Hebel (L1) umfasst, der aus einem einzigen Körper gebildet ist, der ein Eingangsverbindungsglied (3) aufweist, das mit dem Betätigungselement (10) gekoppelt ist, wobei das Eingangsverbindungsglied (3) als starrer Abschnitt des ersten Hebels (L1) gestaltet ist,- wobei der Schaltermechanismus (300) einen zweiten Hebel (L2) umfasst, der aus einem einzigen Körper gebildet ist, der ein Koppelverbindungsglied (4) und ein Ausgangsverbindungsglied (7) aufweist, die durch eine feste Verbindung (6) miteinander gekoppelt sind, wobei das Koppelverbindungsglied (4) mindestens einen flexiblen Abschnitt (11, 12, 17) aufweist und das Ausgangsverbindungsglied (7) als ein starrer Abschnitt des zweiten Hebels (L2) gestaltet ist,- wobei das Ausgangsverbindungsglied (7) des zweiten Hebels (L2) mit dem beweglichen Kontakt (200) gekoppelt ist,- wobei das Eingangsverbindungsglied (3) und das Betätigungselement (10) um ein erstes Gelenk (1) schwenkbar gelagert sind, das als Drehgelenk oder Gleitgelenk gestaltet ist,- wobei das Ausgangsverbindungsglied (7) und der bewegliche Kontakt (200) um ein zweites Gelenk (2) schwenkbar gelagert sind, das als Drehgelenk oder Gleitgelenk gestaltet ist,- wobei das Eingangsverbindungsglied (3) des ersten Hebels (L1) mit dem Koppelverbindungsglied (4) des zweiten Hebels (L2) durch ein drittes Gelenk (5) gekoppelt ist, das als Drehgelenk oder Biegescharnier gestaltet ist.
Patent DE-112018002006-B4 (DE)
Title: Physikalische grössenmessvorrichtung
Inventor: KITAHARA NOBORU
IPC: G01F1/684
Filed: 2018-03-15
Granted: 2024-02-08
Abstract: Vorrichtung (10, 50) zur Messung der physikalischen Größe eines Fluids, die eine physikalische Größe eines Fluids misst, umfassend das Folgende:einen Durchgangsströmungskanal (31, 61), der eine Einströmöffnung (33a, 63a) und eine Ausströmöffnung (33b, 63b) aufweist, wobei das Fluid in den Durchgangsströmungskanal durch die Einströmöffnung eintritt und den Durchgangsströmungskanal durch die Ausströmöffnung verlässt;einen Zweigströmungskanal (32, 62), der von dem Durchgangsströmungskanal abzweigt; undeinen Detektor (22, 52) für eine physikalische Größe, der die physikalische Größe des Fluids in dem Zweigströmungskanal erfasst, wobeider Durchgangsströmungskanal eine innere Peripheriefläche (31a, 61a) aufweist, die eine Ausströmstufenfläche (41b, 71b) und ein Paar einander zugewandter Oberflächen (38, 68) aufweist, wobei die Ausströmstufenfläche stromabwärts eines Strömungskanalbegrenzungsabschnitts (34, 64) angeordnet ist, der eine Grenze zwischen dem Durchgangsströmungskanal und dem Zweigströmungskanal ist und sich über das Paar einander zugewandter Oberflächen (38, 68) über den Strömungskanalbegrenzungsabschnitt und die Ausströmöffnung erstreckt, wobeidie Oberfläche der Ausströmstufenfläche der Einströmöffnung zugewandt ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Ausströmstufenfläche aus einer Mehrzahl von Ausströmungsschrittoberflächen entlang einer Richtung ausgebildet ist, entlang derer der Strömungskanalbegrenzungsabschnitt und die Ausströmöffnung angeordnet sind.
Patent CZ-284507-B6 (CZ)
Inventor: HEERTEN GEORG DR ING
IPC: B32B7/02
Filed: 1991-03-01
Abstract: Utěsňovací krytina nepropustná pro vodu a/nebo olej je vytvořena z kombinace bentonitu a  netkaných textilií, s možností přenášení  smykových sil z jedné rounovité vrstvy na  druhou, což znamená, že na svahu mohou být  smykové díly přenášeny krycím rounovitým materiálem přes vrstvu botnatého jílu na nosný rounovitý materiál. Tato utěsňovací krytina je vlákny zpevněná minerální izolační přehrada umožňující přenos smykových sil na svazích bez nebezpečí, že se samotný botnavý jíl stane  kluznou rovinou. Utěsňovací krytina sestává z netkaného textilního materiálu jako podkladové vrstvy, z vrstvy botnavého jílu, s výhodou sodíkem aktivovaného bentonitu, a z krycí vrstvy, sestávající s výhodou rovněž z netkaného textilního materiálu, přičemž jsou všechny tři vrstvy běžným způsobem vzájemně spojeny jehlováním na jehlovacím stroji. Při navlhčení jíl nabotná a vytváří vrstvu nepropustnou pro vodu a/nebo olej. Tato utěsňovací krytina nepropustná pro vodu a/nebo olej je používána zejména ve vodníŕ
Patent CZ-284745-B6 (CZ)
Title: Automated module building platform
Inventor: VOJIR JAROMIR
IPC: E04F21/08
Filed: 1996-01-12
Abstract: The automated module building platform consists of a support structure (1), made up of side plates (2, 3) with drive units (4, 5), movably attached to cables (6, 7) and attached to a transom (8). On one side of the side plates (2, 3) there is a traction device (9) of control cables and pressure pipes and on the support structure (1) there is a transferable module unit (10) with movable slider (11), to which the washing module (12), spray module (13) and deflector (14) are attached. A snub pulley (15) is fixed to the transom (8) by means of the pre-strained cable (16).<IMAGE>
Patent CZ-288257-B6 (CZ)
Title: Absorption article
Inventor: DI PALMA JOSEPH
IPC: A61F13/15
Filed: 1995-07-21
Abstract: The present invention relates to an absorption article (10) containing a surface layer (12) a bottom layer (14) being impermeable to liquids and absorption core (16). The absorption core (16) is made of at least three absorption elements (18, 20. 22), which are arranged in vertical direction, whereby each absorption element has increased absorptive capacity in the direction of axis x and axis y with respect to the previous absorption element. The enhanced absorption core (16) exhibits crease-resistance higher than approximately 250 grams and thickness thereof is less than approximately 5 mm.
Patent CZ-289804-B6 (CZ)
Title: Multiple units tableted dosage form
Inventor: BERGSTRAND JOHN ARVID P
IPC: A61K9/26
Filed: 1995-06-07
Abstract: In the present invention there are disclosed a multiple units tableted dosage form containing omeprazole or one of its single enantiomers or an alkali salt of omeprazole or one of its single enantiomers, a method for the manufacture of such a formulation, and the use of such a formulation in medicine.
Patent SK-278449-B6 (SK)
Title: The piping construction for creating anchor and/or for pumping of liquid in rock
Inventor: HEGYI ZOLTAN
IPC: E21B21/02
Filed: 1987-01-07
Abstract: The piping construction is created based on the first segment (I) consisting of the tube (2) with the wall deformable as a result of liquid pressure acting and it is equipped with the longitudinal loop (1). The first end of the tube (2) is closed with the use of the closing element and the connecting element used for liquid supply is fixed to the second end of the tube (2), this connecting element is created based on the connecting bolt (20) with the first through-bore (6) outgoing to the tube (2) and with the outer thread (5) used for fixing of the peripheral device which is created based on the second segment (II), consisting of the pipe (2), to the second end of which is the connecting socked (30) fixed being equipped with the internal thread (9) together with the tightening ring (10) witch is able of screwing on the outer thread (5) closed to the first segment (I). The cavity (8) of the internal thread (9) is connected to the internal space of the tube (2), with the use of the second through-bore (18) created in the connecting socked (30). The closing socked (21) is fixed to the first end of the tube (2) and it is equipped with the filling hole for liquid outgoing to the internal space of the tube (2).
Patent SK-279945-B6 (SK)
Title: Triclinic beta crystalline modification of 2,2',2''- -nitrilo[triethyl-tris(3,3',5,5'-tetra-tert.butyl-1,1'-biphenyl- -2,2'-diyl)phosphite], process for its preparation, its use, and its mixtures with organic material
Inventor: PASTOR STEPHEN D
IPC: C08K5/527
Filed: 1993-11-22
Abstract: This invention pertains to a triclinic beta crystalline modification of 2,2',2''-nitrilo[triethyl-tris-(3,3',5,5'-tetra- -tert.butyl-1,1'-biphenyl-2,2'-diyl) phosphite], to a process for preparing said modification and the use thereof for stabilising organic materials against oxidative, thermal or light-induced degradation.
Patent SK-281518-B6 (SK)
Inventor: HUTH ANDREAS
IPC: A61P25/28
Filed: 1992-10-25
Abstract: Riešenie sa týka derivátov kyseliny chinoxalindión-karboxylovej a chinoxalindión-fosfónovej všeobecného vzorca (I), v ktorom majú substituenty významy uvedené v opise, spôsobu ich výroby a ich použitia v liečivách. Zlúčeniny všeobecného vzorca (I), ako i ich fyziologicky prijateľné soli sú na základe svojej afinity ku quasiqualátovým receptorom použiteľné ako liečivá na ošetrenie chorôb, ktoré sú vyvolané hyperaktivitou excitatorických aminokyselín, ako je glutamát alebo aspartát.ŕ
Patent SK-284488-B6 (SK)
Title: Cylinder lock, key and key blade
Inventor: WIDEN BO
IPC: E05B27/10
Filed: 1994-12-21
Abstract: A cylinder lock comprising a shell (11) having tumblers (14), cylinder key plug (12) mounted so as to be rotatable around a rotation axis in said shell and a key slot extending longitudinally in said cylinder key plug which corresponds to substantially flat form of said key blade (19) of a key (20) and is partially defined by a profile tongue (15) disposed in said cylinder key plug. A lock comprises a projecting end portion (15a) situated on said profile tongue (15) wherein a said projecting end portion (15a) points away from rotation axis of the key plug (12). Invention below comprises key (20) for said lock (10) and a key blank (50) for making said key (20). The key blade have except two upper common profile grooves (22a, 23a) in its upper portion at least one rectilinear profile groove (24) extending along an entire length of said key blade in one of side surfaces (22).
Patent CZ-283848-B6 (CZ)
Title: Methanoanthracene derivatives, process of their preparation, intermediates for their preparation and pharmaceutical compositions in which said derivatives are comprised
Inventor: JACOBS ROBERT TOMS
IPC: A61K31/443
Filed: 1992-08-14
Abstract: Compounds of formula I, and pharmaceutically acceptable salts thereof, useful in the treatment of neuropsychiatric disorders such as psychoses; pharmaceutical compositions comprising a compound of formula I and a pharmaceutically acceptable diluent or carrier; and methods of treating neuropschiatric disorders comprising administering to a mammal (including man) in need of such treatment an effective amount of a compound of formula I, or a pharmaceutically acceptable salt thereof. <IMAGE>
Patent CZ-284568-B6 (CZ)
Title: Peptides, process of their preparation,pharmaceutical preparation in which the peptides are comprised and their use
Inventor: MULLNER STEFAN DR
IPC: A61K38/08
Filed: 1991-12-18
Abstract: Short peptides of the formula I X-Y-A-B-C-Cys-D-E (I> in which A and B are an amino acid or a covalent bond, C and D are an amino acid or a substituted amino acid, E is a modified or unmodified amino acid or a covalent bond, X is a radical or hydrogen and Y is leucine or a covalent bond, or dimers of the peptides of the formula I with cystine as dimerisation component, the stereoisomeric forms thereof where appropriate or their physiologically tolerated salts, the preparation thereof, and their use for the treatment of diabetes mellitus are described.
Patent CZ-299224-B6 (CZ)
Title: Composition and method of treating plants with exogenous chemicals
Inventor: GILLESPIE JANE L
IPC: A01N25/28
Filed: 1997-10-24
Abstract: In the present invention, there is disclosed a composition for treating plants that comprises: (a) an exogenous chemical being selected from the group consisting of glyphosate, salt, adduct or ester and (b) an excipient being represented by an alkylether surfactant or mixture of such surfactants having the formula -(CHi2CHi2O)in(CH(CHi3)CHi2O)im-Re13, in which Re12 represents an alkyl or alkenyl group containing 16 to 22 carbon atoms, n is an average number of about 10 to about 100, m is an average number of 0 to about 5 and Re13 denotes a hydrogen atom or an alkyl group having 1 to 4 carbon atoms wherein the weight/weight ratio of said alkylether surfactant or mixture of such surfactant to the exogenous chemical is between about 1:3 and about 1:100. Disclosed is also a method of treating plants, which method comprises applying a biologically effective amount of the above-described composition to foliage of plants.
Patent CZ-296107-B6 (CZ)
Title: Support plate for optical fiber storage module
IPC: G02B6/44
Filed: 1997-11-18
Abstract: Each guide groove (5) of a support plate (1, 27) is open and accommodates one open and mirror-like oriented branching (13) leaving each routing channel (15) to secure direct insertion of uncut optical fibers in individual circuits or individual cable elements, whereby along each open guide groove (5), there are performed mounting means (3) in the support plate (1, 27) for pivoted capture of suspension pins of a storage module (25) of uncut optical fiber loops.
Patent CZ-291800-B6 (CZ)
Title: Black collagen-based flat film and foodstuff being provided with such film
Inventor: PEIFFER BERND
IPC: A23L29/281
Filed: 1999-06-02
Abstract: In the present invention there is disclosed a black edible flat film based on collagen with a wall thickness of up to 40 microns and comprising a collagen substrate, and at least one black pigment wherein the concentration of said pigment lies between 2 to 40 percent by weight, based on dry collagen, in order to meet the requirements of elasticity and non-transparency. These films are useful in the manufacture of foodstuff articles having a black outer coating.
Patent CZ-303378-B6 (CZ)
Title: Method of identifying persons with increased genetic risk of myocardial infarction occurrence
Inventor: ZVAROVA JANA
IPC: C12Q1/6888
Filed: 2011-02-14
Abstract: In the present invention, there is described a method of identifying persons with increased genetic risk of acute myocardial infarction occurrence with regard to optional fatal consequences due to cardiovascular complications within a time horizon up to 6 months from the instant of a heart event occurrence wherein the method is characterized in that intensity of gene expression and occurrence of genetic loci selected from a group consisting ECHDC3, IL18RAP, PFKFB2, IRS2, PHACTR1, ERLIN1, VNN3, ADORA3, CLEC4E, ASPRV1, PFKFB2, CPD, FKBP5, PRKDC, NPM1 and SAMSN1 is determined from a biologic sample taken from patients body. Subsequently, logarithmic value of expression intensity at a base of 2 is compared with the reference value of the expression intensity, whereby a deviation from the reference value equal to at least a minimum deviation in all the indicated genes and genetic loci represents the increased risk.
Patent CZ-307456-B6 (CZ)
Title: A multi-panel, horizontal sliding door with narrow panels
IPC: B66B13/30
Filed: 2015-02-09
Abstract: A multi-panel, horizontal sliding door with at least two narrow impermeable panels, on one or both sides of the door opening, that are hinged on a travel guiding mechanism comprised of parallel travel guide guiding bars. The door is provided with at least one joint mechanism, wherein the mechanism consists of three vertical couplings (C) and two longer arms (A, A ') and two shorter arms (B, B'). The ends of the arms (A, B) are connected to each other and to the upper end of the coupling (C) by an upper articulated joint (2). The ends of the arms (A', B') are connected to each other and to the lower end of the coupling (C) by a lower articulated joint (5). The articulated joints (1, 4, 5, 2) thus form the vertexes of the left rhomboid, and the articulated joints (2, 5, 6, 3) form the vertexes of the right rhomboid. These rhomboids have a common side formed by the middle coupling (C) and the articulated joints (1, 4, 3, 6) at the opposite ends of the arms (A, A ', B, B') are firmly attached to the panel. In the second version, the multi-panel, horizontal sliding door is provided with at least one joint mechanism, wherein the mechanism consists of one coupling (C) and two longer arms (A, A ') and two shorter arms (B, B'). The ends of the arms (A, B) are connected to each other and to the upper end of the coupling (C) by an upper articulated joint (2) and the ends of the arms (A', B') are connected to each other and to the lower end of the coupling (C) by a lower articulated joint (5). The longer arms (A, A ') form the same angle with the vertical coupling (C) axis as the shorter arms (B, B') do and the articulated joints (1, 4, 3, 6) at the opposite ends of the arms (A, A ', B, B') are firmly attached to the panel.
Patent CZ-285036-B6 (CZ)
Title: Process for preparing spicy sauce made from bread
Inventor: MULLER RUDI DR
IPC: A23L7/25
Filed: 1993-10-22
Abstract: A process for the production of a seasoning sauce in which an enzyme-containing, fungus-covered substrate comprising divided bread of wheat gluten. The substrate is mashed with salt water, the mash is subjected to a three stage fermentation and then clarified by squeezing pasteuring and filtration.
Patent CZ-287488-B6 (CZ)
Title: Method of determining state of liver functions of individual including liver implant recipient
Inventor: DOYLE JOHN MARTIN
IPC: G01N33/573
Filed: 1996-02-02
Abstract: The invented method of determining state of liver functions is characterized in that there are measured levels of pi glutathione S-transferase ({pi}GST) isoform in a sample of a biological liquid of the respective individual by making use of immunoassay being specific for the {pi}GST isoform. The measured {pi}GST levels are then compared with standard range for the {pi}GST in the given biological liquid with the proviso that based on the {pi}GST levels in the given biological liquid there are evaluated the state of the liver functions of the individual  if increased levels of the {pi}GST are detected in comparison with the standard range. The method can be employed particularly when transplanting livers.
Patent SK-282671-B6 (SK)
Title: Hetaroyl derivatives, their preparation method, intermediates for their preparation, herbicidal preparations containing them and t heir use
Inventor: OTTEN MARTINA
IPC: C07D339/08
Filed: 1997-02-20
Abstract: Disclosed are hetaroyl derivatives of general formula (I). Disclosed is also preparation method for hetaroyl derivatives, preparations containing them as well as use of these derivatives or such preparations as herbicides.
Patent SK-283765-B6 (SK)
Title: Machine tool with horizontal spindles
Inventor: KOLBLIN ROLF
IPC: B23Q3/157
Filed: 1996-01-04
Abstract: The machine tool comprises two headstocks (16, 17), arranged on a support (10), which are movable independently of each other along their height and their longitudinal direction. A respective one (17) of the headstocks is active in the treatment of a workpiece attached on a workpiece carrier (20), while the other headstock (16) can be moved behind a tool magazine (24) for receiving a tool therefrom. While the one headstock is still working on the workpiece, the other headstock with the next tool can already be accelerated to the required working rotational speed and be advanced to the tool. Thus, the time required for exchange of tools is extremely shortened.