baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008017294-U1 (DE)
Title: Perfusionsvorrichtung für Hohlorgane zur Perfusion eines explantierten Hohlorgans
IPC: A61M3/00
Filed: 2008-06-23
Abstract: Perfusionsvorrichtung für Hohlstrukturen, welche folgendes aufweist:  – eine Perfusionsflüssigkeitsverdrängungsvorrichtung (5)  – eine Kanüle (14)  – eine zwischen Perfusionsflüssigkeitsverdrängungsvorrichtung (5) und der Kanüle (14) angeordnete Ventilvorrichtung (4),  wobei die Perfusionsvorrichtung einen Perfusionsflüssigkeitszuleitungsanschluss aufweist,  die Ventilvorrichtung (4) eine Mehrwegeventilvorrichtung (4) ist, über welche eine hydraulische Verbindung zwischen der Perfusionsflüssigkeitsverdrängungsvorrichtung (5) und dem Perfusionsflüssigkeitszuleitungsanschluss sowie zwischen der Perfusionsflüssigkeitsverdrängungsvorrichtung (5) und der Kanüle (14) herstellbar ist, mindestens ein Überdruckbegrenzer zwischen der Perfusionsflüssigkeitsverdrängungsvorrichtung (5) und der Kanüle (14) angeordnetet ist,  die Perfusionsvorrichtung eine Rückstromsperre (11) zur Vermeidung eines Rückflusses durch die Kanüle (14) in die Perfusionsvorrichtung aufweist, und  Verbindungsmittel (15) vorgesehen sind, über welche die Kanüle (14) abnehmbar ist.
Patent DE-202008018275-U1 (DE)
Title: Behälter zur Aufbewahrung und Abgabe von Flüssigkeiten
IPC: B41J2/175
Filed: 2008-10-09
Abstract: Behälter zum Aufbewahren und Abgeben von Flüssigkeit, der ein Reservoir mit Wänden, die einen Innenraum mit einem variablen Volumen für die Aufbewahrung einer Flüssigkeit umschließen, und mit einer Mündung zum Abgeben der Flüssigkeit umfasst, wobei das Reservoir einen steifen Rahmen und einen oder mehrere elastisch verformbare Sektionen umfasst wobei das Reservoir ausgelegt ist, eine Verringerung des Drucks des Innenraums zu stützen, wobei die Größe der Ausgleichsdruckdifferenz zwischen dem Innenraum und der umgebenden Atmosphäre im Wesentlichen monoton ansteigt, wenn Flüssigkeit abgegeben wird, wobei die Mündung ausgelegt ist, zuzulassen, dass Flüssigkeit abgegeben wird, wenn ein Entnahmedruck am Äußeren der Mündung kleiner als der Ausgleichsdruck des Innenraums ist, wobei die Mündung ausgelegt ist, zu verhindern, dass Luft von außerhalb des Reservoirs in den Innenraum eintritt, wenn Flüssigkeit abgegeben wird.
Patent DE-202009001545-U1 (DE)
Title: Rohrsäge mit Kettenhaltesystem
IPC: B23D21/00
Filed: 2009-02-10
Abstract: Eine
Rohrtrennmaschine die mittels Laufwagen und einem Kettenhaltesystem
mit dem Rohr verbunden ist und so einen exakten Trennschnitt ohne
Versatz ermöglicht.
Patent DE-202009002154-U1 (DE)
Title: Projektionsvorrichtung
IPC: G03B21/56
Filed: 2009-02-14
Abstract: Vorrichtung zur bildlichen Projektion von Produkten, Daten und/oder anderen Informationen, bestehend aus einer von einer von einer Projektionseinrichtung beaufschlagbaren, aus einem flexiblen Werkstoff bestehenden, für eine Nutzung aufspannbaren und bei Nichtnutzung quer zu ihrer Projektionsfläche zusammenrollbaren Bildwand, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückseite der Bildwand (1) zumindest an den beiden senkrechten Randbereichen (2, 3) jeweils mindestens ein stab- oder bandartiger Stabilisator (4) angebracht ist.
Patent DE-202009003322-U1 (DE)
Title: Halsbinde
IPC: A61F13/12
Filed: 2009-03-11
Abstract: Medizinische Halsbinde (1), bestehend aus einem Gewebeband, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewebeband zwei verschieden breite Bandabschnitte umfasst, nämlich einen schmalen Abschnitt (2) und einen breiten Abschnitt (3), die miteinander in Bandlängsrichtung an einer Schmalseite verbunden sind, wobei der schmale Abschnitt (2) bei einer Halswicklung eine Innenlage einnimmt und schmaler ist als der breite Abschnitt, und dass der breite Abschnitt eine die Länge des zu umwickelnden Halsabschnittes überschreitende Länge hat.
Patent DE-202009003809-U1 (DE)
Title: Schwammtuch zum feuchten Reinigen von Gegenständen
IPC: A47L13/17
Filed: 2009-03-20
Abstract: Schwammtuch (10) zum feuchten Reinigen von Gegenständen, wobei das Schwammtuch (10) ein Microfasertuch (11) umfasst, das eine antibakterielle Wirkung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass  – das Microfasertuch (11) antibakteriell wirkendes Garn (12) umfasst,  – das Microfasertuch (11) einen Schaumkern (13) umschließt, und  – das Schwammtuch (10) eine zylinderförmige in sich stabile, stehfähige Form aufweist.
Patent DE-202009006546-U1 (DE)
Title: Diskus mit verbesserten Flugeigenschaften
IPC: A63B65/10
Filed: 2009-05-05
Abstract: Diskus, bestehend aus einem abgerundeten Außenring und zwei zentrisch angeordneten Stahlscheiben, die per Gewindebolzen zwei rotationssymmetrische Formkörper im abgerundeten Außenring zusammenhalten, dadurch gekennzeichnet, dass  – der eine rotationssymmetrische Formkörper sehr stark nach außen verformt ist und dadurch eine konkave Außenfläche aufweist, sowie  – der andere rotationssymmetrische Formkörper schwach nach innen modelliert ist und dadurch eine konvexe Außenfläche besitzt.
Patent DE-202009007056-U1 (DE)
Title: Hundegeschirr
IPC: A01K15/00
Filed: 2009-05-15
Abstract: Hundegeschirr, bei dem eine Geschirranordnung (1) mit  – einem Schulterteil (2),  – einem Bauchriemen (3), welcher beidseitig mit dem Schulterteil (2) verbunden ist und mit dem Schulterteil (2) ein umgreifendes Geschirrelement bildet, und  – einem Brustriemen (4) gebildet ist, welcher vom Schulterteil (2) nach vorn stehend angeordnet und beidseitig hiermit verbunden ist,  wobei an dem Bauchriemen (3) ein seitlich angeordneter Verschluss gebildet ist, welcher außenseitig und überlappend mit der Geschirranordnung (1) gebildet ist.
Patent DE-202009008178-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschießen mit einem Sportgerät
IPC: F41J5/18
Filed: 2009-06-13
Abstract: Vorrichtung zum Beschießen mit einem Sportgerät, vorzugsweise einem druckluftunterstützten Sportgerät und noch bevorzugter einem Luftgewehr oder einer Luftpistole, mit mindestens einem ortsfesten Zielobjekt (2), wobei ein Treffen des Zielobjekts (2) für einen Bediener, insbesondere einen Schützen visuell und/oder akustisch wahrnehmbar ist, und einem das Zielobjekt (2) zumindest an der dem Schützen abgewandten Seite umschließenden Gehäuse (5) dadurch gekennzeichnet, dass das Zielobjekt (2) schwenkbar in der Vorrichtung (1) befestigt ist und in der Vorrichtung (1) eine Einrichtung (14) zum manuellen und/oder automatischen Aufrichten der Zielobjekte (1) vorhanden ist, wobei die Aufrichteinrichtung (14) von einem Bereich außerhalb des Gehäuses (5) betätigbar ist.
Patent DE-202009010199-U1 (DE)
Title: Pad mit doppelseitigem Hafteffekt, ist dadurch gekennzeichnet das die Oberfläche partiell relievartige, dreidimensional wirkende Anformungen aufweist
IPC: B65C1/02
Filed: 2009-07-28
Abstract: Pad mit doppelseitigem Hafteffekt, einerseits an seiner Unterseite zur Selbstfixierung und andererseits, an seiner Oberfläche, zur Festlegung von an sich lageveränderlichen Gegenständen, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche (2) partiell reliefartige, dreidimensional wirkende Anformungen (4) aufweist.
Patent DE-202009011173-U1 (DE)
Title: Kaffeegetränkzubereitungsgerät mit Mitteln zum Kühlen von Kaffeebohnen
IPC: A47J31/42
Filed: 2009-08-19
Abstract: Gerät (1) zum Durchführen eines Prozesses, wobei gemahlene Kaffeebohnen zum Zubereiten eines Kaffeegetränks verwendet werden, mit Mitteln (10) mit einem Raum (11) zum Aufbewahren von Kaffeebohnen, Mitteln (20) zum Mahlen von Kaffeebohnen, einer Aufbrüheinheit (70) zum Empfangen und Enthalten einer Menge gemahlener Kaffeebohnen, Mitteln (60) zum Liefern eines Extraktionsmittels, wie Wasser oder Dampf, zu der Aufbrüheinheit (70), Mitteln (80) zum Ausgeben des auf Basis der Interaktion des Extraktionsmittels mit den gemahlenen Kaffeebohnen in der Aufbrüheinheit (70) zuzubereitenden Kaffeegetränks aus der Aufbrüheinheit (70), Mitteln (12) zum Kühlen der in dem Gerät (1) zu mahlenden Kaffeebohnen, wobei diese Mittel (12) in den Aufbewahrungsmitteln (10) vorgesehen sind, und zwar zum Kühlen der Kaffeebohnen an der Stelle der Aufbewahrungsmittel (10), und Mitteln (91) zum Unterstützen wenigstens einer Tasse (90), die als Behälter für das Kaffeegetränk verwendet werden soll, wobei die Kühlmittel eine Einheit (12) mit einer warmen Seite (12b) aufweisen, d. h. einer Seite,...
Patent DE-202009012913-U1 (DE)
Title: Zugentlastungseinheit
IPC: H01R13/58
Filed: 2009-09-25
Abstract: Zugentlastungseinheit (3) mit einem Sicherungsabschnitt (4) zum Aufnehmen von Zugkräften auf elektrische Leiter- oder Steckverbinder und mit mindestens einem von dem Sicherungsabschnitt (4) wegragenden Rastfinger (5) zum Einrasten in eine Leiteranschlussklemme (1), die mindestens einen Aufnahmeschacht (7) für jeweils einen zugeordneten Rastfinger (5) hat, wobei die Rastfinger (5) jeweils mindestens einen von einem freien Ende des Rastfingers (5) in Richtung Sicherungsabschnitt (4) zurückweisenden, federnd gelagerten Rastschenkel (10) haben.
Patent DE-202009015252-U1 (DE)
Title: Sichtschutzelemente aus Kunststoff (GFk)
IPC: E04B2/72
Filed: 2009-11-09
Abstract: Es wurde ein Kuststoffkorpus entwickelt, der zum Einen sehr leicht sein musste und gleichzeitig aber den statischen Voraussetzungen entsprechen musste. Hier wurde ein glasfaserverstärkter Kunststoff mit Metallgeweben und Baustahlstäben miteinander kombiniert, dass am Ende ein Verbund entstand der den Korpus sehr steif und sehr Windstabil erscheinen lässt.  Die Negativform wurde aus vier Einzelteilen konstruiert. Es können aus dieser Form x-verschiedene Rastermaße der Korpuse hergestellt werden.  Das äußerste und größte Maß misst H 3000 mm × T 100 mm × B 1300 mm.  Das kleinste Maß misst H 800 mm × T 100 × B 200 mm. Zwischen dem größten und kleinsten Rastermaß können alle beliebigen Korpusmaße aus dieser Negativform hergestellt werden.
Patent DE-202009017818-U1 (DE)
Title: Herstellungsmaschine zum Herstellen von Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie
IPC: A24C5/32
Filed: 2009-07-18
Abstract: Fertigungsmaschine zum Herstellen von Kombinationsfiltern (3) für Zigaretten und umfassend eine Gruppenformierungseinheit (6) zum Bilden von Gruppen (3) von Filterabschnitten (4), die jeweils zumindest zwei unterschiedliche Filterabschnitte (4) umfassen, die axial ausgerichtet sind und sich an den Enden kontaktieren;  wobei die Gruppenformierungseinheit (6) umfasst:  einen Rahmen (10); und  eine Anzahl von Zufuhrstationen (11), von denen jede eine Anzahl von Trommeln (13–18) umfasst, die miteinander kooperieren, um die Filterabschnitte (4) zu befördern und zu bearbeiten, und eine Stützstruktur (21), die an dem Rahmen (10) der Gruppenformierungseinheit (6) angebracht ist und die Trommeln (13–18) an der Zufuhrstation (11) stützt;  wobei die Fertigungsmaschine (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass die Stützstruktur (21) jeder Zufuhrstation (11) so an den Rahmen (10) angebracht ist, um in einer horizontalen Gleitrichtung (22) parallel zu der Drehachse der Trommeln (13–18) an der Zufuhrstation (11) zu gleiten, um die Position der Trommeln (13–18) als eine Funktion...
Patent DE-202010000121-U1 (DE)
Title: Klemmprofil
IPC: F16B5/00
Filed: 2010-02-04
Abstract: Klemmprofil zur Fixierung flächiger Bauelemente, insbesondere von Solarpaneelen, umfassend eine Trägerschiene (10), welche eine Auflage (11) für das flächige Bauelement ausbildet, sowie eine Klemmschiene (20) zur Fixierung des Bauelements auf der Trägerschiene (10), wobei die Klemmschiene (20) mit der Trägerschiene (10) mittels einer senkrecht aufragenden Rastflanke (22) einer Schiene (10, 20) zum Eingriff in eine korrespondierende Rastnut (12) der jeweils anderen Schiene (20, 10) verbindbar ist.
Patent DE-202010002359-U1 (DE)
Title: Schleifhilfsgerät (Schleifassistent)
IPC: B24B7/18
Filed: 2010-02-15
Abstract: Der komplette Aufbau. Das Gerät besteht aus mehreren Edelstahl-kompenenten.  1 bewegliche Maschinenaufnahme mit Bedienungsgriff gekennzeichnet durch Aufnahme für Schleifgerät (variabel z. B. Flex, Festo u. s. w.) fixierbar mittels Flügelschrauben für die einzusetzende Maschine.  Schiebegriff gekennzeichnet durch Teleskoprohr jeweils 1 m lang 50 mm × 50 mm innenlaufend 48 mm × 48 mm und innenlaufend 46 mm × 46 mm höhenverstellbar und fixierbar mit Flügelschrauben M8. Material bevorzugt aus Edelstahl.  3 Grundgestell bestehend aus Winkelprofil 30 mm × 30 mm inkl. 4 beweglicher Rollen. Vorrichtung für Absauganlage für Schleifmaschine integrierbar Aufnahme für Teleskoprohr fest mit dem Grundgestell verbunden (geschweißt) 50 mm × 50 mm mit Schiebegriff für Assistent    Sämtliche Profile, Schrauben sowie Räderaufnahmen und Längenmaße können variieren.  Aufnahme für verschiedene Geräte ist vorbehalten.
Patent DE-202010010018-U1 (DE)
Title: Sprühpistole
IPC: B05B3/02
Filed: 2010-07-08
Abstract: Eine Sprühpistole besteht aus:  Einem Steuerungsgriff, wobei an diesem ein oder mehr als ein Lufteinlass und ein oder mehr als ein Luftsausgang angebracht sind,  und an einem Ende der ersten Steuerungsleitung wird ein mit dem Steuerungsgriff verbundener Luftausgang angebracht, wobei dieser drehbar mit dem ersten Verbindungsbereich verbunden ist, und an dem anderen Ende wird ein zweiter Verbindungsbereich gebildet, und im Innern der ersten Steuerungsleitung wird zwischen dem ersten und dem zweiten Verbindungsbereich in einem Pfropfen ein Kanal gebildet,  und außen an dem Pfropfen wird eine oder mehr als eine Ventilöffnung angebracht, die den ersten und den zweiten Verbindungsbereich verbindet, und an einem Ende des Kanals, der sich im Innern des Pfropfens befindet wird außen in Richtung der ersten Steuerungsleitung eine erste Öffnung gebildet, und an dem anderen Ende des Kanals wird in Richtung des zweiten Verbindungsbereichs eine zweite Öffnung gebildet, und weiterhin wird an der Öffnung des...
Patent DE-202010016064-U1 (DE)
Title: Inversionstrommel
IPC: F16L23/06
Filed: 2010-12-01
Abstract: Mobile Inversionstrommel für eine Schlauchliner-Rohrsanierung im Inversionsverfahren mit einer Befüllungsöffnung und einer Ausgangsöffnung, gekennzeichnet durch eine mobile Druckkammer (1), an deren Befüllungsöffnung und an deren Ausgangsöffnung je eine Schleusenkammer (11) ansetzbar oder angesetzt ist.
Patent DE-202010016345-U1 (DE)
Title: Abdeckverbreiterungsrahmen
IPC: F24C15/10
Filed: 2010-12-08
Abstract: Abdeckverbreiterungsrahmen (1) dadurch gekennzeichnet, dass ein neues Glaskeramik-Kochfeld (5) eingesetzt werden kann, es auf einer Küchenarbeitsplatte (6) platziert wird und die in der Küchenarbeitsplatte befindliche zu große Ausfräsung (7) überdeckt und abdichtet.
Patent DE-202010018099-U1 (DE)
Title: Steuerungskasten sowie Steuerungsvorrichtung für Nutzfahrzeuge
IPC: B60R16/08
Filed: 2010-07-24
Abstract: Steuerungskasten für die Steuerung hydraulischer Geräte an Nutzfahrzeugen im Winterdienst umfassend ein Gehäuse (2) mit einem vom Gehäuse (2) umschlossenen Gehäuseinnenraum (2.1), zumindest einem im Gehäuseinnenraum (2.1) angeordneten Hydraulikkreis (3, 3') mit hydraulischen Steuerelementen (4) und einer elektronischen Steuereinheit (5) zur Ansteuerung der hydraulischen Steuerelemente (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) aus einem kastenförmigen Grundelement mit Boden (2.2) und Seitenwänden (2.3–2.6) sowie einem am Grundelement befestigbaren Deckel gebildet ist, dass das Gehäuse (2) wasserdicht oder spritzwassergeschützt ausgebildet ist, und zwar dadurch, dass der Deckel oder das Grundelement eine umlaufende Dichtung aufweist und dass das Gehäuse (2) Durchführungen (6) für mehrere hydraulische und elektrische Leitungen mit Dichtungen aufweist und dass das Gehäuses (2) aus korrosionsbeständigem Material, insbesondere Edelstahl, hergestellt ist.
Patent DE-202011000101-U1 (DE)
Title: Bügelfeder für einen u-förmigen Spannbügel oder Zurrbügel
IPC: F16F1/36
Filed: 2011-01-16
Abstract: oder Zurrbügel (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Bügelfeder (1) aus einem gebogenen, u-förmigen Kunststoffstreifen besteht, deren beide Schenkel nach außen abgewinkelt sind und die Enden der Schenkel als Bügelfederenden (3) jeweils kreisbogenförmig auslaufen und die Basis zwischen den beiden Schenkeln zwei beabstandete Öffnungen (2) besitzt und dass der Spannbügel (4) oder Zurrbügel (4) durch die Öffnungen (2) durchsteckbar ist und an seine beiden Enden Arretierelemente (6) besitzt.
Patent DE-202011000353-U1 (DE)
Title: Beschlag für eine Tür
IPC: E05C17/46
Filed: 2011-02-16
Abstract: Beschlag für eine Tür, umfassend eine Griffstange (2) und einen Türfeststeller (7), wobei die Griffstange (2) zumindest bereichsweise hohl ausgebildet ist und zur Aufnahme eines Verriegelungselementes (3) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Türfeststeller (7) einen Anschlag für die Tür aufweist und das Verriegelungselement (3) zur Fixierung der Tür in Offenstellung in den Türfeststeller (7) eingreift.
Patent DE-202011001481-U1 (DE)
Title: Metallfreier Verschluss von ungewollten Öffnungen im Herzen
IPC: A61B17/00
Filed: 2011-01-14
Abstract: Metallfreier Verschluss von ungewollten Öffnungen im Herzen mit Hilfe eines flexiblen steuerbaren Stiletts, das beweglich in einer Wendel integriert ist und bei dem am distalen Ende ein Magnet befestigt ist, das zusammen mit einem weiteren Stilett gleicher Bauart es ermöglicht, im menschlichen Körper Öffnungen, insbesondere zwischen rechten und linken Vorhof zu verschließen, indem ein Faden so platziert werden kann, dass die Öffnung durch einen Knoten verschlossen werden kann,  dadurch gekennzeichnet,
Patent DE-202011001917-U1 (DE)
Title: Selbsttätig eingreifende Radbremse zur Steigerung der Sicherheit von Fahrzeugen
IPC: A61G5/10
Filed: 2011-01-25
Abstract: Selbsttätig eingreifende Sicherheitsradbremse (1) mit überproportional ansteigender Bremswirkung ab einer voreingestellten Drehzahl, so dass auch bei unterschiedlich steilem Gelände oder unterschiedlich schwerem Gesamtgewicht die maximale Geschwindigkeit nur in geringem Maß über der Eingriffsgeschwindigkeit liegt und der Auslöser des Bremsvorganges über Fliehkraftbacken (5) realisiert ist, die auf einen drehbaren Ring (6) einwirken, welcher mit einem Umschlingungsband (7) gekoppelt ist, das mit dem feststehenden Teil (8) der Sicherheitsradbremse verbunden ist und auf den mit dem Rad des Gefährtes verbundenen Teil (9) der Sicherheitsradbremse einwirkt und dort eine überproportionale Bremswirkung erzeugt.
Patent DE-202011050972-U1 (DE)
Title: Batterieladesystem mit mehreren Lademodi
IPC: H01M10/44
Filed: 2011-08-12
Abstract: Ladesystem für ein Kraftwerkzeug, umfassend: ein Ladegerät; eine Lithium-Ionen-Batterie, wobei die Lithium-Ionen-Batterie mit mindestens einer einzelnen Lithium-Ionen-Batteriezelle mit einem Durchmesser von ungefähr 18 mm und einer Länge von ungefähr 65 mm ausgestattet ist; und wobei das Ladesystem zumindest einen Schnelllademodus umfasst, wobei die einzelne Lithium-Ionen-Batteriezelle im Schnelllademodus mit einem Ladestrom gleich oder größer als 4,5 A geladen werden kann.
Patent DE-202011102405-U1 (DE)
Title: Pneumatische Vorrichtung oder pneumatisches System mit einer Öler-Vorrichtung
IPC: F16N7/34
Filed: 2011-06-22
Abstract: Pneumatische Vorrichtung oder pneumatisches System (1) mit einer Öler-Vorrichtung (6), dessen Dosiernadel (7) bzw. Dosierspindel aus einem zur Verfügung stehenden Öl-Vorrat eine stetige Menge Öl abgibt, solange in einem Raum (2) ein Ausgangsdruck herrscht, dadurch gekennzeichnet, dass die Öler-Vorrichtung (6) mit einem Schalt-/Regelelement (5) versehen ist, dass die Funktion der Dosiernadel (7) bzw. der Ventilspindel direkt oder indirekt beeinflusst.
Patent DE-202011102997-U1 (DE)
Title: Frühbeet aus UV-Absorberhaltigen PVC-, SAN, ASA- oder PS-Profilplatten
IPC: A01G9/20
Filed: 2011-07-05
Abstract: Frühbeetabdeckung bestehend aus stirnseitigen Metall- oder Kunststoffrahmen und einer Haube aus einer transparenten Kunststoffplatte mit Sinus- oder Trapezprofil als Versteifungselement zwischen den stirnseitigen Rahmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststoffplatte aus PVC, PS, SAN oder ASA besteht und Lichtstrahlung mit Wellenlängen unterhalb von 370–390 nm absorbiert, Lichtstrahlung oberhalb dieser Wellenlänge durchlässt.
Patent DE-202011103100-U1 (DE)
Title: Lüftungsanordnung
IPC: H05K7/20
Filed: 2011-07-12
Abstract: Lüftungsanordnung für Gehäuse (2) für elektrische Schaltungen, mit einem Kanal (3), der das Gehäuseinnere (4) mit der Gehäuseumgebung (5) verbindet, wobei der offene Querschnitt (6) des Kanals (3) in Bezug auf die Gehäuseoberfläche (7), die er durchdringt, vergleichsweise groß ausgebildet ist, wobei die Gehäuseaußenseite an der Austrittsstelle des Kanals (3) mit einer Abdeckung (8) mit vergleichsweise kleinen Öffnungen (9) versehen ist und wobei der Kanal (3) in Strömungsrichtung wenigstens eine Umlenkstelle (10) aufweist.
Patent DE-202011104156-U1 (DE)
Title: Kindersicherheitssitz
IPC: B60N2/28
Filed: 2011-08-08
Abstract: Kindersicherheitssitz mit: einer Kindersitzkonstruktion (350), wobei die Kindersitzkonstruktion eine Basisauflagefläche (332) zum Aufliegen auf einem Fahrzeugsitzkissen (312), eine Rückenauflagefläche (334) zum Anliegen an der Sitzlehne (314) des Fahrzeugsitzes (310) und eine Sitzfläche (343) für ein darin sitzendes Kind aufweist, zusammen mit einem starren Verbindungsstück (352, 354), welches von der Kindersitzkonstruktion (350) zwischen der Basisauflagefläche (332) und der Rückenauflagefläche (334) hervorsteht, und mit einem lösbaren Verbindungselement (338), das an dem starren Verbindungsstück (352, 354) zum Eingriff mit einer mit dem Fahrzeugsitz (310) verbundenen Standard-Verankerungseinheit (316) befestigt ist, wobei das starre Verbindungsstück (352, 354) direkt mit der Kindersitzkonstruktion (350) nur mittels einer Schwenkverbindung (356) verbunden ist, welche eine Winkelbewegung der Kindersitzkonstruktion in Bezug auf das starre Verbindungsstück um eine einzelne Achse zulässt, welche über der Basisauflagefläche (332) positioniert ist, wobei das starre Verbindungsstück L-förmig ist mit einem erstem Glied (352), das das entsprechende Verbindungselement trägt, und einem zweiten Glied (354), das...
Patent DE-202011104769-U1 (DE)
Title: Einachsiger Anhänger für einen Kraftwagen
IPC: B60D1/66
Filed: 2011-08-24
Abstract: Einachsiger Anhänger für einen Kraftwagen o. dgl. Zugfahrzeug (Z), wobei dieses mittels einer Verbindungsbaugruppe (2, 3) mit dem Anhänger (1) kuppelbar ist und dieser im Bereich seines Basis-Rahmens (7) zumindest eine ein Stützrad (R, R') aufnehmende und um eine vertikale Schwenkachse (H, H') verlagerbare Stützvorrichtung (37) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützvorrichtung (37) im Abstand (AB) zur ein Stützlager definierenden Schwenkachse (H, H') zumindest eine mit dem Basis-Rahmen (7) zusammenwirkende Anlageverbindung (AV) aufweist.
Patent DE-202011106351-U1 (DE)
Title: Baby- und Kleinkind-Decke mit Befestigungselementen und Anpassungsmöglichkeiten für den Kindertransport
IPC: B62B9/24
Filed: 2011-09-15
Abstract: Baby und Kleinkind-Decke mit Befestigungselementen und Anpassungsmöglichkeiten für den Kindertransport, die einen Einsatz an allen Kindertransport Gegenständen ermöglicht, dadurch gekennzeichnet: dass mit Clips (/2) unterschiedlicher Materialien, insbesondere aber mit Plastik-Clips, die Decke (/1) an allen Obermaterialen (Verkleidungen, Stoffe u. ä.) der Kindertransport-Gegenstände, anderer Gegenstände in der Umgebung und an der Decke (/1) selbst befestigt werden können.