baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004058025-B4 (DE)
Title: Hybridantriebseinheit sowie damit ausgestattetes Fahrzeug
Inventor: TAKAMI SHIGEKI
IPC: B60L50/16
Filed: 2004-12-01
Granted: 2016-07-14
Abstract: Hybridantriebseinheit, mit: – einer Eingangswelle (23), die an einer Rückseite eines Verbrennungsmotors (5) angebracht ist und die sich in Front-Heck-Richtung eines Fahrzeug (1) erstreckt; – einer Ausgangswelle (25), die koaxial zu der Eingangswelle (23) angeordnet ist; – einem Hybrid-Mechanismus (21), der mindestens einen Elektromotor (31, 33) aufweist, wobei der Hybrid-Mechanismus (21) die Antriebskraft verändert, welche von dem Verbrennungsmotor (5) auf die Eingangswelle (23) übertragen wird, und dann die Antriebskraft auf die Ausgangswelle (25) überträgt; – einer Verteilereinheit (22), welche die Antriebskraft der Ausgangswelle (25) auf Vorder- und Hinterräder (2L, 2R, 3L, 3R) verteilt, und; – einem Gehäusebauteil, das die Eingangswelle (23), die Ausgangswelle (25), den Hybrid-Mechanismus (21) und die Verteilereinheit (22), welche an einer Rückseite des Verbrennungsmotors (5) angeordnet sind, umgibt, wobei – das Gehäusebauteil (i) eine Verbindungsvorrichtung, die mit dem Verbrennungsmotor (5) verbunden ist, sowie (ii) einen ersten Befestigungsabschnitt (20h), welcher eine erste Aufhängungsvorrichtung zwischen einem Fahrzeugrahmen (4) und dem Gehäusebauteil darstellt und zwischen dem Elektromotor (31, 33) und der Verteilereinheit (22) angeordnet ist, aufweist, wobei – der Elektromotor (31, 33) und die Verteilereinheit (22), die schwere Bauteile der Hybridantriebseinheit (7) sind, getrennt an der Vorder- und der Rückseite der ersten Aufhängungsvorrichtung angeordnet sind, und wobei – der Hybrid-Mechanismus (21) eine Geschwindigkeitsänderungseinheit (34) aufweist, die ferner in Heck-Richtung des Elektromotors (31, 33) angeordnet ist, und welche die Antriebskraft verändert, und – der erste Befestigungsabschnitt (20h) zwischen der Geschwindigkeitsänderungseinheit (34) und der Verteilereinheit (22) vorgesehen ist.
Patent DE-102005001325-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausrichten eines Grafikobjekts auf einem Übersichtsbild eines Objekts
Inventor: GRIMME ANDREAS
IPC: G06K9/32
Filed: 2005-01-11
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zum Ausrichten eines Grafikobjekts (34) auf einem auf einem Bildschirm
dargestellten Übersichtsbild
eines Objekts, insbesondere eines Körperteils (30) eines Patienten,
mit einem Grafikobjekt (34), das Parameter für eine nachfolgende Bildgebung
von zumindest Teilen des Objekts festlegt, mit einem Eingabegerät zum Positionieren
des Grafikobjekts (34) auf dem Übersichtsbild
und mit charakteristischen Daten (6), die eine Art und eine Position
mindestens eines charakteristischen Musters (32.1 bis 32.5) in dem Übersichtsbild
beschreiben, worauf das Grafikobjekt (34) ausgerichtet wird, dadurch
gekennzeichnet, dass bei einer mittels des Eingabegeräts auf dem
Bildschirm vorgegebenen Position des Grafikobjekts (34) überprüft wird,
ob sich das Grafikobjekt (34) in einem Ausrichtbereich (39) des
charakteristischen Musters (32.1 bis 32.5) befindet, in dem ein
automatisches Ausrichten (20) des Grafikobjekts (34) bezüglich des
charakteristischen Musters (32.1 bis 32.5) durchführbar ist,
und ein automatisches Ausrichten (20) des Grafikobjekts (34) zu
dem charakteristischen Muster (32.1 bis 32.5) durchgeführt wird falls
sich das Grafikobjekt...
Patent DE-102005007079-B4 (DE)
Title: Luftgelagertes Portal
Inventor: EITZENBERGER JOHANN WERNER
IPC: B66C9/00
Filed: 2005-02-16
Granted: 2007-01-11
Abstract: Portal
zum Positionieren von Komponenten mit zwei parallelen Schienen (12,
14) und einem zu den Schienen ausgerichteten Träger (16), der auf den Schienen
mittels einer einer ersten Schiene (12) zugeordneten ersten Lagereinrichtung
(18) und einer einer zweiten Schiene (14) zugeordneten zweiten Lagereinrichtung
(20) verschiebbar gelagert ist, wobei die erste Lagereinrichtung mindestens
ein eine vertikal gerichtete Kraft aufnehmendes Luftlagerelement
(22, 24) sowie ein eine horizontal gerichtete Kraft aufnehmendes
Luftlagerelement (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das
die horizontal gerichtete Kraft aufnehmende Luftlagerelement (26) über ein Kugelgelenk
mit dem das Luftlagerelement (26) tragenden Bauteil verbunden ist
und dass ein einziges Vorspannluftlagerelement (28) vorgesehen ist,
mittels dem das die horizontal gerichtete Kraft aufnehmende Luftlagerelement
(26) vorgespannt wird und welches über ein Kugelgelenk mit dem
das Vorspannluftlagerelement (28) tragenden Bauteil verbunden ist.
Patent DE-102005009151-B4 (DE)
Title: Einrohrschwingungsdämpfer
Inventor: WIRTH PETER
IPC: B60G13/08
Filed: 2005-03-01
Granted: 2009-11-26
Abstract: Einrohrschwingungsdämpfer, umfassend einen Zylinder, in dem eine Kolbenstange in einer Kolbenstangenführung axial beweglich geführt ist, wobei in der Kolbenstangenführung eine Buchse angeordnet ist, die bei einer Kolbenstangenausfahrbewegung mit Dämpfmittel aus dem Zylinder benetzt wird,  wobei ein Ringraum das mitgeschleppte Dämpfmittel aufnimmt, das über einen Verbindungskanal zum kolbenstangenseitigen Arbeitsraum wieder abfließen kann,  wobei der Verbindungskanal durch eine Nut in der Kolbenstangenführung gebildet wird, die radial von der Buchse abgedeckt wird und der Ringraum in Richtung der Kolbenstangendichtung von einem Trennsteg begrenzt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Innendurchmesser des Trennstegs (33) mit der Kolbenstange (7) eine Dichtstelle (37) bildet.
Patent DE-102005014529-B4 (DE)
Title: Ultraschallendoskop
Inventor: KOHNO SHINICHI
IPC: A61B8/14
Filed: 2005-03-30
Granted: 2007-10-25
Abstract: Ultraschallendoskop,
umfassend:  ein Einführteil,
welches beinhaltet:  einen Winkelteil;  einen harten distalen
Abschnitt, der an den Winkelteil gekoppelt ist;  eine Endoskop-Betrachtungseinheit,
umfassend einen Beleuchtungsteil und einen Betrachtungsteil, wobei
die Endoskop-Betrachtungseinheit sich an dem harten distalen Endabschnitt
befindet; und  eine Ultraschall-Testeinheit mit einem eine Ultraschall-Testeinheit
bildenden Ultraschallwandler, wobei die Ultraschall-Testeinheit
an dem harten distalen Abschnitt angeordnet ist,  wobei der
Ultraschallwandler sich an einem vorderen Ende des harten distalen
Abschnitts befindet, letzterer eine Schrägfläche besitzt, die ausgehend
von einem Bereich, an welchem der Ultraschallwandler am Basisende
des harten distalen Abschnitts angebracht ist, schräg geneigt
ist, und die Endoskop-Betrachtungseinheit an der Schrägfläche befestigt
ist; und  wobei der harte distale Abschnitt weiterhin beinhaltet:   eine
Erhöhungseinrichtung
mit einer Erhöhungsbedieneinheit
für ein
Behandlungsinstrument und eine Behandlungsinstrumentenführung, die
von der Erhöhungsbedieneinheit angehoben
werden kann, wobei die Behandlungsinstrumentenführung einen Kopfabschnitt aufweist,
der sich an einer Stelle vor der Endoskop-Betrachtungseinheit und
hinter...
Patent DE-102005018306-B4 (DE)
Title: Antiebs- und/oder Dosiermodul mit einem Drehanschlag
Inventor: BUCHER EUGEN
IPC: A61M5/315
Filed: 2005-04-20
Granted: 2010-12-30
Abstract: Antriebs- und/oder Dosiermodul für eine Injektionsvorrichtung, umfassend:  a) ein hulsenförmiges Antriebsglied (1), das ein Innengewinde (3a) aufweist,  b) eine Gewindestange (2), die ein mit dem Innengewinde (3a) zusammenwirkendes Außengewinde (3b) aufweist, so dass bei einer Drehbewegung von einem aus Antriebsglied (1) und Gewindestange (2) um eine Längsachse (L) das andere aus Antriebsglied (1) und Gewindestange (2) sich relativ zu dem einen aus Antriebsglied (1) und Gewindestange (2) in Richtung der Längsachse (L) bewegt,  c) wobei das Antriebsglied (1) einen Anschlag (6) aufweist, der an einen Gegenanschlag (4) der Gewindestange (2) drehbewegt werden und die Drehbewegung in zumindest eine Drehrichtung verhindern kann,  d) wenigstens einer aus Anschlag (6) und Gegenanschlag (4) quer zur Drehrichtung angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  e) der Gegenanschlag (4) an einer sich in Längsrichtung erstreckenden wendelförmigen Kontur (12) angeordnet ist und die Kontur (12) in eine stirnseitige Richtung weist und bis...
Patent DE-102005020778-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem für längliche, quersteife Verbindungselemente
Inventor: RESZKA JOSEF
IPC: F16B45/00
Filed: 2005-05-02
Granted: 2008-11-20
Abstract: Befestigungssystem
für längliche, quersteife
Verbindungselemente, insbesondere stangenartige Verbindungselemente,
die endseitig – zumindest
einenends – mit
einer in Querrichtung offenen Öse
zur Aufnahme eines einem Anschlusskörper zugehörigen zylindrischen Befestigungsbolzen
versehen sind, der über
eine in die Öse
eingesteckte Buchse in der Öse
geführt
ist und der zur Öse
axial festgelegt ist, wobei die Buchse gegen die Öse über einen
vom Anschlusskörper
abgelegenen endseitigen Anschlagbund und gegen den Befestigungsbolzen über einen
endseitigen und in eine Rastnut des Befestigungsbolzens eingreifenden
Rastbund axial abgestützt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öse (2, 3) bei eingesteckter
Buchse (8, 9) zwischen dem endseitigen Anschlagbund (21) der Buchse
(8, 9) und einem gegenüberliegenden
Anschlagbund (14) des Anschlusskörpers
(6, 7) eingespannt ist, in Richtung auf die Buchse (8, 9) axial elastisch über den
Rastbund (24) abgestützt
ist, der axial beabstandet zum endseitigen Anschlagbund (21) der Buchse
(8, 9) in die Rastnut (15) des Befestigungsbolzens (4, 5) eingreift.
Patent DE-102005025360-B4 (DE)
Inventor: FIEBER DIETER
IPC: F16L3/22
Filed: 2005-05-31
Granted: 2008-01-24
Abstract: The invention describes a holder (1) for hoses or pipes, having a bottom part (2) and a top part (3) placed thereon, it being the case that both the bottom part and the top part each have a groove (6) in the form of a circle arc, the grooves supplementing one another to form an accommodating opening which accommodates a hose or a pipe, but the top part and bottom part have interengaging elements (7), and that bores (8, 11) are formed in order for at least the bottom part to be mounted at a mounting location, the holder being characterized in that the top part and bottom part are formed by essentially identical parts, and in that in each case at least one protrusion (7) and in each case at least one depression (8) are formed in the region of the connecting surface between the top part and bottom part and form the interengaging elements, the protrusion or the depression on one side in relation to a vertical centre plane running perpendicularly to the connecting surface corresponding to a corresponding depression or a corresponding protrusion on the other side of the centre plane.
Patent DE-102005026620-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Dichtungselements und Dichtungselement
Inventor: MAAS RAIMUND DR
IPC: B29C45/26
Filed: 2005-06-09
Granted: 2012-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Dichtungselements (1), insbesondere der Kolbenstangendichtung einer Gasfeder, das eine im wesentlichen ringförmige Grundkontur mit mindestens einer radial nach innen weisenden Dichtlippe (2) aufweist, wobei die Herstellung des Dichtungselements (1) durch einen Spritzgießvorgang erfolgt, indem spritzgießfähiges Material in die Kavität eines Spritzgießwerkzeugs eingespritzt wird, deren Wandungen die Außenkontur des zu fertigenden Dichtungselements (1) aufweist. Um die Reibungsverhältnisse des Dichtungselements zu verbessern, ist vorgesehen, dass das Einspritzen des spritzgießfähigen Materials in die Kavität von einem radial außenliegenden Bereich (3) des Dichtungselements (1) aus erfolgt. Des weiteren betrifft die Erfindung ein Dichtungselement.
Patent DE-102005050572-B4 (DE)
Title: Zündspulen-Vorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SAWAZAKI NOBUYUKI
IPC: H01R43/02
Filed: 2005-10-21
Granted: 2015-01-22
Abstract: Zündspulen-Vorrichtung für einen Verbrennungsmotor, umfassend: ein Gehäuse (1); einen zentralen Kern (2), der in dem Gehäuse (1) angeordnet ist; eine Primärspule (3) sowie eine Sekundärspule (4), die außerhalb des zentralen Kerns (2) angeordnet sind; und einen Niederspannungsseiten-Stecker (5) mit einem Anschluss (11, 13), der einen Schweißabschnitt (17, 20) aufweist, der elektrisch durch Verschweißen mit einem Ende (15, 18) einer Primärwicklung (8) der Primärspule (3) verbunden ist; wobei der Schweißabschnitt (17, 20) einen planaren Abschnitt (42, 50) sowie einen umgeklappten Abschnitt (45, 51) umfasst, der von dem planaren Abschnitt (42, 50) umgekehrt nach hinten gebogen ist, um hiermit zusammenzuwirken, um so das Ende (15, 18) der Primärwicklung (8) zu befestigen; einen ersten gebogenen Abschnitt (41), der mit einem Radius einer Krümmung R an einem Basisendabschnitt des umgeklappten Abschnitts (45, 51) ausgebildet ist, wobei der Radius der Krümmung R des ersten gebogenen Abschnitts (41) gleich oder kleiner als der Radius eines Drahtdurchmessers des Endes (15, 18) ist; und einen zweiten gebogenen Abschnitt (44, 49), dessen Spitzenende zum planaren Abschnitt (42, 50) hin geneigt ist und der an einem Zwischenabschnitt des umgeklappten Abschnitts (45, 51) ausgebildet ist.
Patent DE-102005054499-B4 (DE)
Title: Boden-Reinigungsmaschine
Inventor: OCHSS DIETER
IPC: A47L11/20
Filed: 2005-11-16
Granted: 2007-08-23
Abstract: Boden-Reinigungsmaschine
zur Reinigung eines Bodens mit einer Reinigungsflüssigkeit
(12), mit einer Bürste
(14) zum Reinigen des Bodens (11) mit der Reinigungsflüssigkeit
(12) entlang einer Reinigungsbahn (20) und mit bezüglich eines
Gehäuses
(19) der Boden-Reinigungsmaschine (10) schwenkbar gelagerten Schwenkarmanordnung
(23) zum seitlichen Schwenken eines sich quer zur Reinigungsbahn
(20) erstreckenden Saugfußes
(22) zum Aufsaugen der Reinigungsflüssigkeit (12) von dem Boden
(11), dadurch gekennzeichnet, dass der Saugfuß (22) durch eine Fuß-Schwenklagerungsanordnung
(46) an der Schwenkarmanordnung (23) schwenkbar gelagert ist, und
dass sie Steuermittel (47) aufweist, die bei einer Kurvenfahrt,
bei dem die Fuß-Schwenklagerungsanordnung
(46) um das Gehäuse
(19) schwenkt, den Saugfuß zu
einer überlagerten
Schwenkbewegung um die Fuß-Schwenklagerungsanordnung
(46) steuert, so dass zusätzlich
zu der durch die Schwenkbewegung der Fuß-Schwenklagerungsanordnung
(46) verursachten Schwenkbewegung ein kurveninneres Ende (48) des Saugfußes in Richtung
des Gehäuses
(19) und ein kurvenäußeres Ende
(49) des Saugfußes
vom Gehäuse
(19) weg geschwenkt wird.
Patent DE-102005056939-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung eines Versagens
Inventor: NAKAMURA EIJI
IPC: B60T15/02
Filed: 2005-11-29
Granted: 2008-04-10
Abstract: Eine
Vorrichtung zur Erfassung eines Versagens, um ein Versagen eines
magnetbetriebenen Steuerventils (29, 30, 140, 80–83, 90–93; 348; 358; 368, 378) zu
erfassen, das eine Spule (170, 220), eine Ventilkammer (160, 210)
und ein bewegliches Teil (184, 234) aufweist, das unter Änderung
eines Volumens der Ventilkammer (160, 210) durch eine durch Zuführen eines
elektrischen Stroms zu der Spule (170, 220) erzeugte elektromagnetische
Antriebskraft so bewegbar ist, dass das magnetbetriebene Steuerventil
(29, 30, 140, 80–83,
90–93;
348; 358; 368, 378) selektiv entweder in einen offenen Zustand oder
einen geschlossenen Zustand versetzbar ist,  wobei die Vorrichtung
zur Erfassung des Versagens Folgendes aufweist:  eine Vorrichtung
(315, 316, 313) zur Erfassung einer Druckänderung, die eine Änderung
eines Drucks mindestens entweder auf einer Hochdruckseite oder einer
Niederdruckseite des magnetbetriebenen Steuerventils (29, 30, 140,
80–83,
90–93;
348; 358; 368, 378) erfasst; und  einen Abschnitt (300; S6,
S11, S61, S63, S64) zum Erfassen eines...
Patent DE-102005058119-B4 (DE)
Title: Fixiervorrichtung für eine elektrische Wicklung
Inventor: BISCHOFF JOACHIM
IPC: H01F27/30
Filed: 2005-11-29
Granted: 2008-01-10
Abstract: Gießharzwicklung
(1) mit einer elektrischen Wicklung, wobei die elektrische Wicklung
konzentrisch um einen Magnetkern (2) anordbar ist und die elektrische
Wicklung (2) fest mit mindestens zwei an einer Stirnseite (11) der
elektrischen Wicklung (2) angeordneten Fixiervorrichtungen (3) verbunden
und die Fixiervorrichtungen (3) auf einer radialen Ebene (4) fixierbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiervorrichtungen (3) eine
axiale Höhe
aufweisen und damit die Stirnseite (11) der Gießharzwicklung (1) nicht vollständig innerhalb
der radialen Ebene (4) liegt, so dass die Stirnseite (11) relativ
zur radialen Ebene (4) zwischen den Fixiervorrichtungen (3) Aussparungen
(10) bildet, wobei die Fixiervorrichtungen (3) vollständig in
der Gießharzwicklung
(1) eingegossen sind.
Patent DE-102005061767-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Abdeckung zur Verminderung der Luftblasenbildung bei der Applikation klebender Erzeugnisse, sowie deren Verwendung
Inventor: ANDER HANSJOERG DR
IPC: C09J7/38
Filed: 2005-12-23
Granted: 2010-07-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Abdeckung zum wiederablösbaren Bedecken von klebenden Oberflächen von Klebebändern oder Klebefolien, gekennzeichnet durch folgende Schritte:  – Bereitstellen einer Trägerschicht, die eine damit verbundene dehäsive Schicht aufweist;  – Aufprägen von festen, nichtklebenden Strukturen auf die freie Oberfläche dieser dehäsiven Schicht, wobei die Strukturen ablösbar mit der dehäsiven Schicht verbunden werden.
Patent DE-102006004914-B4 (DE)
Title: Abstandsgewirk sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GARUS BERNARD
IPC: D04B21/00
Filed: 2006-02-01
Granted: 2010-03-11
Abstract: Abstandsgewirk mit einem Obertextil und einem Untertextil, zwischen denen sich kreuzende Stützfäden angeordnet sind, die das Ober- und Untertextil zueinander beabstandet miteinander verbinden, wobei zumindest Teile der Stützfäden an ihren Kreuzungspunkten miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützfäden (4) beschichtet oder ummantelt und über die Beschichtung oder Ummantelung miteinander verbunden sind.
Patent DE-102006020773-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbauelement und zugehöriges Latenzsignalerzeugungsverfahren
Inventor: PARK KWANG-II
IPC: G11C7/22
Filed: 2006-05-03
Granted: 2015-03-19
Abstract: Halbleiterspeicherbauelement mit – einem Speicherzellenfeld (10-1, 10-2), das während eines Schreibvorgangs Daten speichert und während eines Lesevorgangs Daten ausgibt, – Latenzsignalgeneratormitteln (26) zum Erzeugen eines Datenabtastlatenzsignals und – Modussetzmitteln (24), die in Reaktion auf ein während eines Modussetzbetriebs empfangenes Codesignal ein CAS-Latenzsignal, ein Bündellängensignal und ein Vorspannperiodensignal setzen, und – wobei die Latenzsignalgeneratormittel (26) dafür eingerichtet sind, das Datenabtastlatenzsignal so zu erzeugen, dass es um eine mit dem Vorspannperiodensignal korrespondierende Periode früher aktiviert wird als im Speicherzellenfeld gespeicherte Daten während einer mit dem CAS-Latenzsignal korrespondierenden Periode an einen externen Teil ausgegeben werden und dass es nach Aufrechterhalten einer Aktivierungsperiode des Vorspannperiodensignals für eine Zeitspanne, die durch Addieren einer mit dem Bündellängensignal korrespondierenden Periode zu einer mit dem Vorspannperiodensignal korrespondierenden Periode erhalten wird, deaktiviert wird.
Patent DE-102006030594-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen eines Kurzschlusses an einer Schaltungsanordnung
Inventor: MAIER THOMAS
IPC: G01R31/02
Filed: 2006-07-03
Granted: 2009-01-29
Abstract: Verfahren
zum Erkennen eines Kurzschlusses an einer Schaltungsanordnung, die
mindestens ein oberes Schaltelement und mindestens ein unteres Schaltelement
umfasst und das obere Schaltelement elektrisch zwischen einem Versorgungspotential
(VBAT) und einem ersten Anschluss (A1) angeordnet ist und das untere Schaltelement
elektrisch zwischen einem zweiten Anschluss (A2) und einem Bezugspotential
(GND) angeordnet ist und der erste und der zweite Anschluss (A1,
A2) mit einer elektrischen Last koppelbar sind,  bei dem  – eine erste
Größe erfasst
wird, die repräsentativ
ist für
einen Strom, der durch das jeweils Strom führende untere Schaltelement
fließt,  – eine zweite
Größe erfasst
wird, die repräsentativ
ist für
einen Strom, der durch das jeweils Strom führende obere Schaltelement
fließt,  – die erste
oder die zweite Größe erfasst
wird unter Nutzung einer physikalischen Eigenschaft des jeweiligen Schaltelements,
wobei die physikalische Eigenschaft ein Durchlasswiderstand ist
und dadurch über
dem jeweils Strom führenden
Schaltelement eine Schaltelementspannung abfällt, die...
Patent DE-102006041811-B4 (DE)
Title: Berührungslose Drehmomentmessung für einen Zentralausrücker
Inventor: HUBER CHRISTIAN
IPC: G01L3/10
Filed: 2006-09-06
Granted: 2015-10-08
Abstract: Kupplungseinrichtung, insbesondere für ein mit einem Automatikgetriebe (18) oder einem zumindest teilweise automatisierten Schaltgetriebe ausgestattetes Kraftfahrzeug, mit einem beweglichen Element (24), dessen Stellung ein von einer Antriebswelle (12) auf eine Abtriebswelle (20) übertragenes Drehmoment beeinflusst, und mit einer Stelleinrichtung (22), die dazu ausgelegt ist, das bewegliche Element (24) in Abhängigkeit von einem Signal zu bewegen, das ein Drehmomentsensor (28) liefert, dadurch gekennzeichnet, – dass die Stelleinrichtung (22) einen Zentralausrücker zumindest teilweise bildet, – dass der Drehmomentsensor (28) zumindest eine Wicklung aufweist, und – dass die Wicklung zumindest teilweise in einer Auskerbung des Zentralausrückers untergebracht ist.
Patent DE-102006052281-B4 (DE)
Inventor: ZÖRNACK MARKUS DIPL ING
IPC: B62D25/14
Filed: 2006-11-03
Granted: 2015-10-01
Abstract: A support element for a cockpit structure of a motor vehicle with a body, as well as a cockpit structure of a motor vehicle, which is provided in the area between the A-columns of the body of a motor vehicle, includes at least one cockpit carrier and a support element. This cockpit structure which on the one hand is optimized in respect of the material consumption, and at the same time makes shorter manufacturing times possible, as well as, on the other hand, fulfills the safety requirements in the event of an offset and/or lateral impact, has a modular design and, by the use of different cockpit structure parts, in particular different cockpit carriers and/or support elements, can be adapted to the individual body concerned.
Patent DE-102006062200-B4 (DE)
Title: Differentialanordnung mit mehrteiligem Differentialkorb und Verfahren zur Herstellung einer Differentialanordnung
Inventor: KRUDE WERNER
IPC: F16H48/08
Filed: 2006-12-22
Granted: 2008-12-18
Abstract: Differentialanordnung,
insbesondere zum Einsatz im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs,
umfassend  einen Differentialkorb (3);  mehrere Ausgleichsräder (13),
die im Differentialkorb (3) drehbar gehalten sind und gemeinsam
mit diesem um die Drehachse A umlaufen;  zwei einander im Differentialkorb
(3) gegenüberliegende und
auf der Drehachse A drehbar gehaltene Seitenwellenräder (15,
16), die mit den Ausgleichsrädern
(13) in Verzahnungseingriff sind;  wobei der Differentialkorb
(3) ein rohrförmiges
Mantelteil (6) und zwei Deckelteile (7, 8) umfaßt, wobei die Deckelteile (7,
8) umformend aus Blech hergestellt und durch Schweißen mit
dem Mantelteil (6) verbunden sind; und  wobei zumindest eines
der Deckelteile (7, 8) einen mit dem Mantelteil (6) verbundenen
Scheibenabschnitt (19) und einen radial innen daran anschließenden Hülsenabschnitt (18)
zum Lagern des Differentialkorbs (3) aufweisen;  dadurch gekennzeichnet,  daß in dem
Scheibenabschnitt (19) des zumindest einen Deckelteils (7, 8) mehrere über den
Umfang verteilte Versteifungsrippen (20) von innen eingeformt sind,
die in...