baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015106454-A1 (DE)
Title: Wellenförmiges Element zur Aufnahme einer Vielzahl von Solarzellen sowie Photovoltaikmodul
Inventor: STÖLLINGER JOHANNES
IPC: H02S20/23
Filed: 2015-04-27
Abstract: Wellenförmiges Element (1) und Photovoltaikmodul zur Aufnahme bzw. mit einer Vielzahl von Solarzellen (20), umfassend einen wellenförmigen Rahmen (4), wobei der Rahmen vier Außenränder (15) aufweist; einen einstückig mit dem wellenförmigen Rahmen ausgebildeten Aufnahmebereich (5) zur Aufnahme einer Vielzahl von Solarzellen, wobei der Aufnahmebereich eine ebene Auflagefläche definiert; wobei der Mindestabstand des Aufnahmebereichs zu wenigstens zwei Außenrändern (15) des Rahmens wenigstens einer halben Periode der Wellenform und/oder wenigstens einem Abstand von 3,5 cm entspricht; wobei das wellenförmige Element aus Blech besteht und eine maximale Dicke von 0,6mm aufweist.
Patent DE-102015113454-A1 (DE)
Title: Reaktiv-Sputteranordnung und Verfahren
Inventor: LINSS VOLKER
IPC: C23C14/56
Filed: 2015-08-14
Abstract: Eine Reaktiv-Sputteranordnung (100a, 200a, 300a) kann folgendes aufweisen: eine Substratauflagefläche (112f) zum Auflegen eines Substrats; ein Target (102), welches einen Zerstäubungsbereich (102z) mit einer Ausdehnung von mehr als ungefähr 1 m bereitstellt zum Zerstäuben des Targets (102) in dem Zerstäubungsbereich (102z) und in Richtung der Substratauflagefläche (112f); eine Gaseinlassvorrichtung (108), welche eingerichtet ist ein Reaktivgas gemäß einer Soll-Reaktionsstöchiometrie in einen Reaktionsraum (107) zwischen dem Target (102) und der Substratauflagefläche (112f) einzulassen und/oder hineinzuführen; wobei ein Abstand (107b) des Targets (102) von der Substratauflagefläche (112f) einen Bereich des Reaktionsraums (107) definiert, in welchem eine Ist-Reaktionsstöchiometrie der Soll-Reaktionsstöchiometrie entspricht; wobei der Abstand (107b) größer ist als ungefähr 13 cm, so dass der Bereich mit einer Ausdehnung bereitgestellt ist, welche größer oder gleich der Ausdehnung des Zerstäubungsbereichs (102z) ist.
Patent DE-102015114179-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Bauteils mit definierter Faserausrichtung
Inventor: ZITZLSBERGER SABINE
IPC: B29C45/73
Filed: 2015-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines faserverstärkten Bauteils mit definierter Faserausrichtung. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Bereitstellen von Armierungsfasern (1), – Einbringen der Armierungsfasern (1) in einen Kunststoff (2), so dass ein homogenes Kunststoff-Faser-Gemisch (3) entsteht, – Einfüllen des Kunststoff-Faser-Gemischs (3) mithilfe von Wärme und Druck in eine Kavität (4) und – Ausrichten der Armierungsfasern (1) durch das Erzeugen eines Magnetfeldes, das sich zumindest teilweise in die Kavität (4) hinein erstreckt. Des Weiteren umfasst die vorliegende Erfindung ein Formwerkzeug (5) zum Herstellen eines faserverstärkten Bauteils gemäß dem beschriebenen Verfahren.
Patent DE-102015114924-A1 (DE)
Title: Wischvorrichtung zum Reinigen von Fahrzeugscheiben
Inventor: WAIBLE SIEGFRIED
IPC: B60S1/52
Filed: 2015-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wischvorrichtung (100) zum Reinigen von Fahrzeugscheiben, mit einem Wischarm (10a bis 10d) und einem an dem Wischarm (10a bis 10d) befestigbaren Wischblatt (1), mit einer wenigstens eine erste Sprühdüse (42, 43) aufweisenden Reinigungseinrichtung (40a bis 40d) zum Sprühen einer Waschflüssigkeit, wobei die Reinigungseinrichtung (40a bis 40d) unmittelbar mit dem Wischarm (10a bis 10d) verbunden ist, und mit einer Befestigungseinrichtung (2) zum Verbinden des Wischblatts (1) mit dem Wischarm (10a bis 10d), wobei der Wischarm (10a bis 10d) eine einen zumindest im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt aufweisende Aufnahme (21) mit zwei parallelen Seitenwänden (19, 20) aufweist, und wobei die Reinigungseinrichtung (40a bis 40d) als ein von der Befestigungseinrichtung (2) für das Wischblatt (1) separates Bauteil ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die Reinigungseinrichtung (40a bis 40d) innerhalb der Aufnahme (21) angeordnet ist, und dass die Verbindung zwischen dem Wischarm (10a bis 10d) und der Reinigungseinrichtung (40a bis 40d) als Rastverbindung (98), als formschlüssige Verbindung (105) oder als Bajonettverbindung (88) ausgebildet ist.
Patent DE-102015117895-A1 (DE)
Title: Positionierungsvorrichtung, die mit Schwingungsisolatoren und einem  Roboter ausgerüstet ist
Inventor: EBIHARA KENZO
IPC: F16F15/00
Filed: 2015-10-21
Abstract: Eine mit Schwingungsisolatoren und einem Roboter ausgerüstete Positionierungsvorrichtung, die mit wenigstens einer linearen Achse oder einer Drehachse und dem Roboter auf einer Basis ausgerüstet ist, umfasst Schwingungsisolatoren, die in der Lage sind, die Basis abzusetzen und schwebend zu halten, und eine Steuerung, die das Schwebendhalten und das Absetzen der Schwingungsisolatoren gemäß einem Betriebszustand des Roboters steuert.
Patent DE-102015119536-A1 (DE)
Title: Kondensatoren mit dielektrischen Barriereschichten und Verfahren zu deren Ausbildung
Inventor: HAHN JENS
IPC: H01L23/522
Filed: 2015-11-12
Abstract: Ein Bauelement (10) mit einer ersten Metallstruktur (M1) ist in einer ersten Isolierschicht (131) angeordnet. Eine zweite Metallstruktur (M2) ist in einer zweiten Isolierschicht (132) angeordnet und von der ersten Metallstruktur (M1) mittels eines Abschnitts eines zwischen der ersten (131) und der zweiten (132) Isolierschicht angeordneten ersten Ätzstoppliners (121) getrennt. Die zweite Metallstruktur (M2) ist kapazitiv durch den ersten Ätzstoppliner (121) hindurch mit der ersten Metallstruktur (M1) gekoppelt.
Patent DE-102015122005-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum schichtweisen Aufbau einer dreidimensionalen Struktur
Inventor: POPPE ANDREAS
IPC: B33Y10/00
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum schichtweisen Aufbau einer dreidimensionalen Struktur. Die Vorrichtung (1) umfasst wenigstens eine Zufuhreinheit (2), wenigstens eine Lasereinheit (3) und einen Tisch (4), wobei der Tisch (4) eine kreisförmige Oberfläche (7) aufweist und dazu eingerichtet ist, die kreisförmige Oberfläche (7) um eine zentrale Achse (z) zu drehen. Die Zufuhreinheit (2) ist dazu eingerichtet, die kreisförmige Oberfläche (7) des Tisches (4) mit einem pulverförmigem Material (6) schichtweise zu bedecken. Die Lasereinheit (3) kann gleichzeitig von der Zufuhreinheit (2) aufgetragenes pulverförmiges Material anschmelzen oder aufschmelzen, während sich die kreisförmige Oberfläche (7) dreht. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum schichtweisen Aufbau einer dreidimensionalen Struktur mittels der Vorrichtung (1).
Patent DE-102015122999-A1 (DE)
Title: Elektromechanisches Schloss
Inventor: BUSCHMANN GERD
IPC: E05B81/26
Filed: 2015-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromechanisches Schloss zum Verschließen eines beweglichen Teils eines Kraftfahrzeugs, insbesondere einer Tür, einer Klappe, oder Heckklappe. Dabei umfasst das Schloss ein Schlossgehäuse, in dem eine Schlossfalle zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung beweglich angeordnet ist, eine bewegliche Sperrklinke, wobei die Sperrklinke die Schlossfalle arretiert und/oder freigibt, und eine Antriebseinheit mit zumindest einem Verbindungselement, wodurch die Sperrklinke zumindest aus einer Sperrposition in eine Ruheposition überführbar ist, um die Schlossfalle freizugeben und das bewegliche Teil öffnen zu können. Das Verbindungselement ist dabei flexibel ausgestaltet.
Patent DE-102015200522-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Manövriervorganges eines Kraftfahrzeuges sowie Fahrassistenzsystem
Inventor: STEFAN FREDERIC
IPC: B60W50/08
Filed: 2015-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Manövriervorganges eines Kraftfahrzeuges sowie ein Fahrassistenzsystem. Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zum Unterstützen eines Manövriervorganges eines Kraftfahrzeuges, wobei das Kraftfahrzeug ein Fahrassistenzsystem aufweist, wirde der Manövriervorgang durch das Fahrassistenzsystem zumindest teilweise autonom unter Berücksichtigung der Umgebung des Kraftfahrzeuges und auf Basis vorgegebener Steuerungsparameter gesteuert. Hierbei wird in Reaktion auf eine Fahrereingabe ein alternativer Betriebsmodus des Kraftfahrzeuges aktiviert, wobei dieser alternative Betriebsmodus eine Änderung wenigstens eines der Steuerungsparameter umfasst.
Patent DE-102015200589-A1 (DE)
Title: Verbessertes videobasiertes System zur automatisierten Erkennung von Verstössen durch Parken in zweiter Reihe
Inventor: WU WENCHENG
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-01-15
Abstract: Ein Verfahren zum Erfassen eines in zweiter Reihe parkenden Fahrzeugs umfasst das Identifizieren eines Parkabschnitts in Videodaten, die von einer Bilderfassungsvorrichtung empfangen werden, die den Parkabschnitt überwacht. Das Verfahren umfasst das Definieren eines Verbotsabschnitts, der mindestens teilweise den Parkabschnitt umfasst. Das Verfahren umfasst das Erfassen eines stationären Fahrzeugs in dem Verbotsabschnitt. Das Verfahren umfasst das Bestimmen des Eintretens eines Ereignisses in Bezug auf das stationäre Fahrzeug. In Reaktion auf das festgestellte Eintreten des Ereignisses umfassen das Verfahren das Klassifizieren des stationären Fahrzeugs als ein in zweiter Reihe parkendes bzw. ein nicht in zweiter Reihe parkendes Fahrzeug.
Patent DE-102015204865-A1 (DE)
Title: Synchronized Low-Energy Detection Technique
Inventor: PAYCHER ALON
IPC: H04W56/00
Filed: 2015-03-18
Abstract: Um den Leistungsverbrauch zu reduzieren, nachdem eine übertragende elektronische Vorrichtung in einem drahtlosen Netzwerk erkannt worden ist, berechnet eine empfangende elektronische Vorrichtung Übertragungszeiten nachfolgender Beacons von der übertragenden elektronischen Vorrichtung auf der Grundlage einer Taktabweichung der übertragenden elektronischen Vorrichtung und der Beacon-Zeitdauer. Dann empfingt die empfangende elektronische Vorrichtung den nachfolgenden Beacon durch Öffnen von Scan-Fenstern, die die berechneten Übertragungszeiten umfassen. Da jedoch die Übertragungszeiten vorhersagbarer sind nachdem die übertragende elektronische Vorrichtung erkannt worden ist (und die Taktabweichung der übertragenden elektronischen Vorrichtung der empfangenden elektronischen Vorrichtung bekannt ist), kann die empfangende elektronische Vorrichtung die Breite der Scan-Fenster reduzieren. Zusätzlich kann die übertragende elektronische Vorrichtung den Leistungsverbrauch weiter reduzieren durch Verlängern der Beacon-Zeitdauer.
Patent DE-102015207051-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Synchronisieren einer Synchronmaschine mit einem Stromnetz Steuereinrichtung und Antriebseinrichtung
Inventor: WEISS HENDRIK
IPC: H02P9/00
Filed: 2015-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Synchronisieren einer Synchronmaschine (3) mit einem Stromnetz (7), mit folgenden Schritten: Beschleunigen einer Antriebseinrichtung (5) zum Antrieb der Synchronmaschine (3) von einer Ausgangsdrehzahl (na) auf eine Zieldrehzahl, wobei die Antriebseinrichtung (5) in einem ersten, niedrigeren Drehzahlbereich (17) mit einer ersten, größeren Drehbeschleunigung beschleunigt wird, wobei die Antriebseinrichtung (5) in einem zweiten, höheren Drehzahlbereich (19) mit einer zweiten, geringeren Drehbeschleunigung beschleunigt wird, wobei die Antriebseinrichtung (5) in dem zweiten, höheren Drehzahlbereich (19) auf die Zieldrehzahlbeschleunigt wird.
Patent DE-102015207078-A1 (DE)
Title: Ausrückkupplung mit Doppelfreilaufkupplung und Elektromagnetstellglied für eine Keilplatten-Freilaufkupplung
Inventor: HEMPHILL JEFFREY
IPC: F16D41/18
Filed: 2015-04-20
Abstract: Es wird eine Ausrückkupplung für eine Drehmomentübertragungseinheit für ein Fahrzeug bereitgestellt, wobei die Kupplung enthält: eine Drehachse; eine Antriebswelle, die dazu dient, ein Drehmoment von einer Drehmoment erzeugenden und übertragenden Einheit für ein Fahrzeug zu empfangen; eine Abtriebswelle, die dazu dient, das Drehmoment zu übertragen; eine Vorwärtskupplung mit einer ersten Drehmomentaufnahmekapazität; eine Rückwärtskupplung mit einer zweiten Drehmomentaufnahmekapazität, die geringer als die erste Drehmomentaufnahmekapazität ist; und ein Betätigungssystem. Bei einem Vorwärtsfahrmodus, in dem sich die Antriebswelle in einer ersten Drehrichtung dreht, wird die Vorwärtskupplung durch das Betätigungssystem geschlossen, um die Antriebs- und die Abtriebswelle drehfest miteinander zu verbinden. Bei einem Rückwärtsfahrmodus, in dem sich die Antriebswelle in einer zweiten Drehrichtung dreht, die der ersten Drehrichtung entgegengesetzt ist, wird die Rückwärtskupplung durch das Betätigungssystem geschlossen, um die Antriebs- und die Abtriebswelle drehfest miteinander zu verbinden.
Patent DE-102015207371-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung
Inventor: GONZÀLEZ RECHEA PEDRO
IPC: F16B21/16
Filed: 2015-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung (1) eines zylinderförmigen Bauteils (2), wie beispielsweise eines Akkumulators einer mobilen Klimaanlage, an der Karosserie (3) eines Kraftfahrzeugs (4). Erfindungswesentlich ist dabei, – dass das zylinderförmige Bauteil (2) zwei orthogonal zur Zylinderachse (9) ausgerichtete, bereichsweise in eine Mantelfläche eingegrabene und parallel verlaufene Nuten (10) sowie ein stirnseitiges Sackloch (11) aufweist, – dass eine Halteeinrichtung (5) mit einer U-förmigen Aufnahme (6) und einem Kopfabschnitt (7) mit einer Durchgangsöffnung (8) vorgesehen ist, – dass das Bauteil (2) und die Halteeinrichtung (5) derart aufeinander abgestimmt sind, dass das Bauteil (2) formschlüssig mit seinen beiden Nuten (10) in die Uförmige Aufnahme (6) einschiebbar ist, bis das stirnseitige Sackloch (11) mit der Durchgangsöffnung (8) im Kopfabschnitt (7) der Halteeinrichtung (5) fluchtet, – dass ein Befestigungselement (12) vorgesehen ist, welches durch die Durchgangsöffnung (8) des Kopfabschnitts (7) in das Sackloch (11) des Bauteils (2) einsteckbar oder einschraubbar ist.
Patent DE-102015208266-A1 (DE)
Title: Ventil mit einem Hubelement
Inventor: MANKOVITS ADAM
IPC: F16K3/06
Filed: 2015-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil, zur Steuerung eines Fluidstroms, umfassend ein Gehäuse (12, 62), einen Aktor (64) sowie ein erstes Ventilmittel (20) und ein zweites Ventilmittel (30), wobei das erste Ventilmittel (20) und das zweite Ventilmittel (30) relativ zueinander beweglich angeordnet sind und abhängig von der Stellung des ersten Ventilmittels (20) zu der Stellung des zweiten Ventilmittels (30) ein Fluidstrom steuerbar ist, wobei ein Hubelement (70) vorgesehen ist, welches ein Zusammenwirken des Aktors (64) mit mindestens einem der Ventilmittel (20, 20a, 30, 30a) ermöglicht. Es wird vorgeschlagen, dass das Hubelement (70) eine Hubstange (72), ein Verbindungselement (80) und mindestens zwei Mitnehmerelement (90) umfasst, wobei das Hubelement (70) über das Mitnehmerelement (90) mit zumindest dem ersten Ventilmittel (20) zusammenwirkt, wobei zumindest eines der Mitnehmerelemente (90) durch das Verbindungselement (80) beabstandet zu der Hubstange (72) angeordnet ist.
Patent DE-102015209714-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Anpassen einer Nutzung eines Geräts
Inventor: BROCKHAUS HENDRIK
IPC: G06F21/10
Filed: 2015-05-27
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Anpassen der Nutzung eines Geräts vorgeschlagen. Die Vorrichtung weist eine Verarbeitungseinheit zum Überprüfen, ob eine Lizenz für das Gerät vorliegt, und zum Erzeugen einer Zertifikatsanfrage, und eine Sende-Empfangseinheit zum Senden der Zertifikatsanfrage an einen Zertifizierungsserver und zum Empfangen eines Zertifikats von dem Zertifizierungsserver in Antwort auf die Zertifikatsanfrage auf. Die Verarbeitungseinheit ist dazu eingerichtet, zu überprüfen, ob Informationen, die in dem Zertifikat enthalten sind, mit den Lizenzinformationen übereinstimmen, und basierend auf dem Zertifikat eine Nutzung des Geräts anzupassen. Des Weiteren werden ein System mit einer solchen Vorrichtung und ein entsprechendes Verfahren zum Anpassen der Nutzung eines Geräts vorgeschlagen. Durch die vorgeschlagene Vorrichtung ist es möglich, eine Akzeptanz eines Zertifikats durch ein Gerät einzuschränken, so dass die neu erhaltenen Zertifikate bestimmten Bedingungen unterworfen werden können. Diese Bedingungen können beispielsweise eine Nutzung des Geräts definieren.
Patent DE-102015210660-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Feststoffelekrolyt-Sensorvorrichtung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: KUNZ DENIS
IPC: G01N27/407
Filed: 2015-06-11
Abstract: Es wird eine mikromechanische Feststoffelektrolyt-Sensorvorrichtung (110) vorgeschlagen, umfassend ein mikromechanisches Trägersubstrat (112) mit einer Vorderseite (114) und einer Rückseite (116). Weiterhin umfasst die mikromechanische Feststoffelektrolyt-Sensorvorrichtung (110) einen Schichtaufbau (132) mit einer ersten porösen Elektrode (124), einer zweiten porösen Elektrode (142) und einem zwischen der ersten porösen Elektrode (124) und der zweiten porösen Elektrode (142) eingebetteten Feststoffelektrolyten (126). Das Trägersubstrat (112) weist eine durchgängige Kaverne (128) auf, welche mindestens einen Membranbereich (131) einer durch den Schichtaufbau (132) gebildeten Membran (130) definiert. Der Schichtaufbau (132) ist auf der Vorderseite (114) des mikromechanischen Trägersubstrats (112) aufgebracht. Die erste poröse Elektrode (124) und die zweite poröse Elektrode (148) sind von der Vorderseite (114) her elektrisch kontaktierbar.
Patent DE-102015211114-A1 (DE)
Title: Verwaltung eines Parkplatzes
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-06-17
Abstract: Ein Parkplatz ist zum Abstellen von Kraftfahrzeugen eingerichtet. Ein Verfahren zum Verwalten des Parkplatzes umfasst Schritte des Bestimmens einer Maximalzahl von auf dem Parkplatz abstellbaren Kraftfahrzeugen, des Zählens von zufahrenden und abfahrenden Kraftfahrzeugen, des Bestimmens einer Anzahl auf dem Parkplatz abgestellter Kraftfahrzeuge auf der Basis der gezählten Kraftfahrzeuge, und des Bestimmens einer Anzahl Kraftfahrzeuge, die zusätzlich auf dem Parkplatz abgestellt werden können.
Patent DE-102015214820-A1 (DE)
Title: Konzept zum Lokalisieren eines sich innerhalb eines Parkplatzes befindenden gegenständlichen Körpers
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Lokalisieren eines sich innerhalb eines Parkplatzes befindenden gegenständlichen Körpers, wobei der Körper eine Kommunikationsschnittstelle zum Kommunizieren über ein drahtloses Kommunikationsnetzwerk umfasst, umfassend die folgenden Schritte: – Empfangen mittels der Kommunikationsschnittstelle von Positionsdaten von einem oder mehreren Parkbelegungssensoren des Parkplatzes, wobei die Positionsdaten eine jeweilige Position des oder der mehreren Parkbelegungssensoren innerhalb des Parkplatzes angeben, – Lokalisieren des Körpers innerhalb des Parkplatzes basierend auf den empfangenen Positionsdaten. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung, einen Körper, ein Verfahren zum Betreiben eines Parkbelegungssensors eines Parkplatzes, einen Parkbelegungssensor, einen Parkplatz sowie ein Computerprogramm
Patent DE-102015219155-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: BEDENK JOHANNES
IPC: F16C33/66
Filed: 2015-10-05
Abstract: Wälzlager, umfassend einen Außenring, einen Innenring bestehend aus einem ersten und einem zweiten Innenringabschnitt, die jeweils einen Abschnitt einer Wälzkörperlaufbahn aufweisen und mit ihren Schmalseiten axial aneinander liegen, sowie zwischen dem Außen- und dem Innenring wälzende, in einem Käfig geführte Wälzkörper, wobei am Innenumfang wenigstens des ersten Innenringabschnitts wenigstens eine sich von einer Schmiermitteleintrittsseite des ersten Innenringabschnitts zur gegenüberliegenden Schmalseite erstreckende Axialnut sowie wenigstens eine zur Wälzkörperlaufbahn führende und mit der Axialnut kommunizierende Radialnut vorgesehen ist, wobei über die Axialnut zugeführtes Schmiermittel über die Radialnut der Wälzkörperlauffläche zuführbar ist, wobei an der Kante (18) der Schmalseite (17) des ersten Innenringabschnitts (4) im Bereich, in dem die Axialnut (15) mündet, eine Umfangsnut (19) vorgesehen ist, die sich zu einer Seite der Axialnutmündung erstreckt und in der umfangsmäßig zur Axialnut (15) versetzten Radialnut (20) mündet.
Patent DE-102015219561-A1 (DE)
Title: Antrieb eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Betrieb eines derartigen Antriebs
Inventor: HUBER RAINER
IPC: F16F15/31
Filed: 2015-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antrieb (4) eines Kraftfahrzeugs (2), mit einer Verbrennungskraftmaschine (6), die eine eine erste Welle (10) antreibende Kurbelwelle (8) aufweist, und mit einem Schwungrad (30). Das Schwungrad (30) ist mittels eines ersten schaltbaren Getriebes (26) mit der ersten Welle (10) gekoppelt. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren (52) zum Betrieb eines derartigen Antriebs (4) und ein Kraftfahrzeug (2) mit einem derartigen Antrieb (4).
Patent DE-102015219601-A1 (DE)
Title: Ölkühler für ein fahrzeug mit einem bypassventil, das durch eine temperatur eines arbeitsfluids betätigt wird
Inventor: KIM JAE YEON
IPC: F28F27/00
Filed: 2015-10-09
Abstract: Ein Ölkühler für ein Fahrzeug weist einen Zuflusstank zum Einströmen von Arbeitsfluid auf. Ein Abflusstank ist von dem Zuflusstank um einen vorbestimmten Abstand beabstandet und weist ein Abgabeloch bei einer Seite auf, welche dem Zuflusstank zugewandt ist. Eine Mehrzahl von Rohren verbindet den Zuflusstank mit dem Abflusstank in Längsrichtung, sodass das Arbeitsfluid hindurchströmt. Ein Bypassventil ist integral bei einer Außenseite des einen Endabschnitts des Zuflusstanks angebracht und mit einer Innenseite des Zuflusstanks verbunden, um das darin strömende Arbeitsfluid umzuleiten oder in den Zuflusstank zu führen, durch selektives Öffnen und Schließen in Abhängigkeit einer Temperatur des Arbeitsfluids. Eine Abflussleitung weist ein Ende, das an dem Abgabeloch angebracht ist, und ein weiteres Ende auf, das an dem Bypassventil angebracht ist, um den Abflusstank mit dem Bypassventil zu verbinden.
Patent DE-102015221520-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen einer Insasseninformation für eine Sicherheitseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: B60R21/015
Filed: 2015-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Insasseninformation für eine Sicherheitseinrichtung (106) für ein Fahrzeug (102), wobei das Verfahren einen Schritt des Einlesens von einen Insassen (108) des Fahrzeugs (102) repräsentierenden Bilddaten (105) über eine Schnittstelle zu einer Bilderfassungseinrichtung (104) des Fahrzeugs (102), einen Schritt des Einlesens von eine Person (108) repräsentierenden Plausibilisierungsdaten (111) über eine Schnittstelle zu einem mobilen Gerät (110), einen Schritt des Bestimmens von den Insassen (108) charakterisierenden Insassendaten (117) unter Verwendung der Bilddaten (105) und der Plausibilisierungsdaten (111) und einen Schritt des Bereitstellens der Insassendaten (117) an eine Schnittstelle zu der Sicherheitseinrichtung (106) für das Fahrzeug (102) umfasst.
Patent DE-102015222278-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines modularen Mehrstufenumrichters und modularer Mehrstufenumrichter
Inventor: BLUM MANUEL
IPC: H02M7/483
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines modularen Mehrstufenumrichters (2, 52) welcher eine Reihenschaltung (4) von mehreren Modulen (6) umfasst, wobei jedes der mehreren Module (6) eine Schaltvorrichtung (16) sowie einen Energiespeicher (18) aufweist, eine Spannung an den modularen Mehrstufenumrichter (2, 52) angelegt wird, jedes der mehreren Module (6) von einem Strom durchflossen wird und der Strom vom modularen Mehrstufenumrichter abgegeben wird. Um einen zuverlässigen Betrieb des modularen Mehrstufenumrichters (2, 52) sicherzustellen, wird bei dem erfindungsgemäßen Verfahren in jedem der mehreren Module (6) eine Messung durchgeführt und mithilfe der Messung der im jeweiligen Modul (6) fließende Strom ermittelt.