baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007002655-U1 (DE)
Title: Schwenkmechanismus für einen LCD-Bildschirm
IPC: G09F9/302
Filed: 2007-02-23
Abstract: Schwenkmechanismus
für einen LCD-Bildschirm,
aufweisend:  einen Sockel (10), der oben mit einer Plattform
(11) versehen ist;  ein Befestigungselement (20), das eine Mehrzahl
von Befestigungsbohrungen (21) besitzt und für eine stabile Befestigung
auf der Plattform (11) des Sockels (10) sorgt, wobei die beiden
Enden des Befestigungselements (20) nach oben umgebogen und mit
Gewindelöchern
(22) versehen sind, in die entsprechende Gewindebolzen (41) hineingreifen;
und  wenigstens ein Abstützelement
(30), dessen eines Ende sich an einem Gegenstand (50) abstützt, während sich
eine Gewindebohrung (31) im anderen Ende des Abstützelements
(30) so befindet, dass die Abstützelemente
(30) im Zusammenwirken mit den jeweiligen Gewindelöchern (22) schwenkbar
mit dem Befestigungselement (20) verbunden sind, wodurch sich ein
stabiler Positioniersichtwinkel ergibt, wenn der verbundene Gegenstand
(50) in erheblichem Maße
verschwenkt ist.
Patent DE-202007005650-U1 (DE)
Title: Refrigeration plant e.g. supermarket refrigeration plant, for goods, has heat-exchanger emitting part of heat directly to environment during low ambient temperatures, and conductor discharged before and after condenser
IPC: F25B9/00
Filed: 2007-04-19
Abstract: The plant has a normal cooling circuit (B) containing a refrigerant such as carbon dioxide, and a conductor (12) branching between a compressor (3) and a condenser (4) of the cooling circuit. The conductor is guided over an air-cooled heat-exchanger (13.1), where the heat-exchanger emits a part of heat directly to the environment during low ambient temperatures. The conductor is discharged before and after the condenser of the cooling circuit.
Patent DE-202007005922-U1 (DE)
Title: Handtuch mit Tasche
IPC: A45C7/00
Filed: 2007-04-25
Abstract: Handtuch
(1), insbesondere Bade- oder Liegetuch, das mindestens zwei Längsseiten
sowie in Längsrichtung einen einlagigen Abschnitt (2) und
einen zweilagigen Abschnitt (3) besitzt, wobei der zweilagige Abschnitt
(3) als Tasche ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung
der Tasche durch eine Öffnung (4) des zweilagigen Abschnitts
(3) an einer der Längsseiten des Handtuchs (1) geformt
ist.
Patent DE-202007006206-U1 (DE)
Title: Engine e.g. internal combustion engine, valve controlling device for motor vehicle, has bearing with receiving unit acting together with impulse unit, where impulse unit is attached with receiving unit to detect angle of shaft
IPC: F02B77/08
Filed: 2007-04-27
Abstract: The device has a roller bearing (4) attached at one end of a camshaft (2), where the roller bearing has a receiving unit (52) that acts together with an impulse generating unit (51). The impulse generating unit is attached with the receiving unit against a gap to detect an angle position of the cam shaft. The impulse generating unit is attached to an inner ring (35) of the roller bearing. The impulse generating unit is arranged on the camshaft.
Patent DE-202007007276-U1 (DE)
Title: Bolzenschneider
IPC: B25B7/06
Filed: 2007-05-22
Abstract: Bolzenschneider
mit verkürztem Stichmaß 12 dadurch
gekennzeichnet, dass Messergelenke 5 und 6 und Drehpunkt 7 bei geschlossenen
Messerschneiden 1 und 2 auf einer Linie liegen.
Patent DE-202007011416-U1 (DE)
Title: Abschlussprofilanordnung für Balkone, Terrassen u.dgl.
IPC: E04D13/04
Filed: 2007-08-16
Abstract: Abschlussprofilanordnung
für die senkrechten Stirnflächen von Balkonen
oder Terrassen, auf deren Oberseite zumindest zeitweise z. B. durch
witterungsbedingte Niederschläge oder Reinigungsarbeiten
ein flüssiges Medium, vorzugsweise Wasser anfällt,
welches stirnflächenseitig abgeführt werden muss,
wobei die Stirnflächen zumindest in einem horizontalen
Teilbereich durch ein mit wenigstens einer Entwässerungsöffnung
(26) zur Abfuhr der anfallenden Flüssigkeit versehenes
Abschlussprofil (10; 10'; 10''; 10''') abgedeckt sind, welches einen
unterhalb der Balkon- oder Terrassenoberseite im Balkon bzw. der
Terrasse verankerbaren Verankerungsschenkel (14) und einen sich
vom Verankerungsschenkel (14) in Richtung zur Oberseite des Balkons
bzw. der Terrasse vortretenden, die jeweilige Stirnfläche
zumindest bereichsweise abdeckenden Abdeckschenkel (12) aufweist,
gekennzeichnet durch eine langgestreckte, in montiertem Zustand die
sichtbare Vorderseite des Abschlussprofils (10) verdeckende Abdeckblende
(50, 50'; 60, 60', 60''; 70), welche mit Mitteln zur Befestigung
am Abschlussprofil (10; 10'; 10''; 10''') versehen und so ausgebildet
ist, dass zwischen ihrer balkon- bzw. terrassenseitigen Rückseite
und dem Abschlussprofil (10; 10';...
Patent DE-202007012827-U1 (DE)
Title: Photosensor-Farbteiler mit zwei lichtempfindlichen Schichten und kompakte Farbfernsehdigitalkamera
IPC: H04N9/04
Filed: 2007-09-13
Abstract: Photosensor-Farbteiler
für Bildumwandlung,
insbesondere für
Farbfernsehdigitalkamera, dadurch gekennzeichnet, dass er aus zwei
lichtempfindlichen Schichten besteht, wobei eine Schicht hauptsächlich eine Grundfarbe
empfängt
und in elektrische Signale umwandelt und andere Schicht eine Mischung
der zwei anderen Grundfarben empfängt und in elektrische Signale
umwandelt.
Patent DE-202007013910-U1 (DE)
Title: Aufblähbare Einsatzelemente
IPC: E04B2/82
Filed: 2007-10-05
Abstract: Aufblähbare
Einsatzelemente, jeweils aufweisend ein elastisches Hohlprofil (3,
3a) mit einem innen liegenden mit einem Druckmittel beschickbaren
Hohlraum (11) und einem absperrbaren Druckmittelanschluss, für
den Einbau zwischen einem Wandelement (10) und die für
das eingebaute Wandelement vorgesehene zargenartige Aussparung eines
Gebäudes,  dadurch gekennzeichnet,  dass sich im
Hohlraum (11) jeweils mindestens ein Abstandshalter (13) befindet,
der im drucklosen Zustand des Hohlraums oder bei Unterdruck im Hohlraum
das Ausmaß des Zusammendrückens des Einsatzelementes
begrenzt  und dass jeweils mindestens ein Vorsprung (13) außen
am Einsatzelement ausgebildet ist, der zur Aufnahme im Wandelement
oder in der zargenartigen Aussparung ausgebildet ist.
Patent DE-202007015311-U1 (DE)
Title: Pulverliefereinrichtung für Tonerpatrone
IPC: G03G15/08
Filed: 2007-11-05
Abstract: Pulverliefereinrichtung
für eine
Tonerpatrone, die einen Auslass an einem Ende davon aufweist, wobei
die Pulverliefereinrichtung umfasst:  eine sich verjüngende Hülse, die
in der Tonerpatrone nahe des Auslasses angeordnet ist und einen
Durchschnittsbereich aufweist, der in Richtung des Auslasses fortschreitend
kleiner wird, und eine äußere Oberfläche, die
mindestens einen von mindestens einem Vorsprung und mindestens einer
Vertiefung aufweist.
Patent DE-202007019523-U1 (DE)
Title: Gleitflächenelement als Einspursystem für Skisprunganlagen
IPC: A63C19/10
Filed: 2007-12-17
Abstract: Skisprunganlage mit einem Gleitflächenelement mit einem rechteckigen Unterbau-Flächenelement (12), zwei ersten Leistenelementen (16), die an den beiden Außenlängsrändern (14) des Unterbau-Flächenelementes (12) vorgesehen sind, zwei zweiten Leistenelementen (20), die im Längsmittenbereich (18) des Unterbau-Flächenelementes (12) voneinander beabstandet, zueinander parallel vorgesehen sind, wobei das jeweilige erste Leistenelement (16) und das zugehörige zweite Leistenelement (20) eine Skispur (22) seitlich begrenzen, und mit einem Grundflächenelement (24) aus Polymermaterial, das zwischen dem jeweiligen ersten Leistenelement (16) und dem zugehörigen zweiten Leistenelement (20) auf dem Unterbau-Flächenelement (12) festgelegt ist, wobei das jeweilige Grundflächenelement (24) voneinander beabstandete Noppenkörper (26) aufweist und mit Kanälen (50) für ein Kühlmedium oder für ein Temperiermittel, wobei die Kanäle (50) den beiden Skispuren zugeordnet sind, wodurch die Skispur (Einspursystem) für den Winter- und Sommerbetrieb geeignet ist.
Patent DE-202008000056-U1 (DE)
Title: Luftmischeinrichtung
IPC: B01F23/10
Filed: 2008-05-15
Abstract: Luftmischeinrichtung (12) umfassend eine erste Kammer (36), der über eine Lufteintrittsöffnung (30) Luft einer Temperatur T 1  zuführbar ist, eine zweite Kammer (46), der über eine zweite Lufteintrittsöffnung (49) Luft einer Temperatur T 2  mit T 2  > T 1  zuführbar ist, ein die erste Kammer luftaustrittsseitig verschließendes Lochblech (44) sowie eine von einer Mischkammer ausgehende Mischluftaustrittsöffnung (51), dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kammer (36) oberhalb der die Mischkammer bildenden zweiten Kammer (46) angeordnet und über das horizontal angeordnete Lochblech (44) mit dieser verbunden ist.
Patent DE-202008001618-U1 (DE)
Title: Geldbetätigter Automat
IPC: G07F9/02
Filed: 2008-02-06
Abstract: Geldbetätigter Automat
mit einer Steuereinheit, die einen Prozessor (2) aufweist, einer
Antenne (4), einem normalerweise ausgeschaltetem Funkmodem (6),
das mit dem Prozessor (2) und der Antenne (4) verbunden ist, und
wenigstens einem mit dem Prozessor verbundenen Sensor (8) zur Erfassung
eines Betriebszustands des Automaten oder eines Umgebungszustandes, wobei
der Prozessor programmtechnisch dazu eingerichtet ist, das Sensorsignal
auf ein vorgegebenes Kriterium zu überprüfen, und bei Feststellung des
Erfülltseins
des Kriteriums, das Funkmodem (6) einzuschalten und eine SMS, die
wenigstens Informationen über
die Identität
des Automaten und das festgestellte Kriterium enthält, über die
Antenne (4) an eine vorgegebene Telefonnummer zu senden und anschließend das
Funkmodem wieder abzuschalten.
Patent DE-202008001922-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung von Substraten
IPC: B65G47/06
Filed: 2008-02-11
Abstract: Vorrichtung
zur Handhabung von plattenförmigen
Substraten (2) gekennzeichnet durch einen Mehrfachendeffektor (4)
umfassend eine Anzahl von Endeffektoren (8a, 8b, 8c) mittels derer
mehrere Substrate (2) simultan aufnehmbar und transportierbar sind.
Patent DE-202008002101-U1 (DE)
Title: Nasentamponade
IPC: A61F2/958
Filed: 2008-02-14
Abstract: Nasentamponade
mit  – einem
länglichen,
mit Luft befüllbaren,
aufblasbaren flexiblen Ballon (1),  – einem an beiden Enden offenen,
dünnen,
flexiblen Schlauch (2),  – wobei
das eine Ende des Schlauches in den schlaffen Ballon im wesentlichen
auf dessen ganzer Länge
eingeführt
ist und die Ballonöffnung
am Schlauch luftdicht befestigt/geschlossen ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der
Ballon (1) aus einem äußerst flexiblen,
dünnen, mit
dem Mund leicht aufblasbaren Material vorgesehen ist, und  – dass der
Schlauch (2) in seinen Dimensionen und seinem Material, insbesondere
Länge,
Durchmesser und Flexibilität,
zum leichten Aufblasen durch den Mund ausgelegt ist.
Patent DE-202008002211-U1 (DE)
Title: Hochdruckverschraubung
IPC: F16L19/06
Filed: 2008-02-15
Abstract: Hochdruckverschraubung
für die Übertragung von gasförmigen und/oder
flüssigen Fluiden, insbesondere zum Betanken von Fahrzeugen,
umfassend ein Gehäuse mit einer Fluidpassage und einem
Dichtkonus sowie einem darin eingesteckten Rohr, dessen Ende von einer
zumindest teilweisen konischen Dichthülse umgeben ist,
die von einer Schraubmutter axial beaufschlagt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Dichthülse (4) vollständig auf das Rohr
(9) aufgeschoben und am Rohrende (9a) fixiert, insbesondere mit
einer umlaufenden Schweißnaht (4b) benachbart zum Rohrende
(9a) verschweißt ist.
Patent DE-202008002793-U1 (DE)
Title: Kontaktlinsenbehälter mit Pumpvorrichtung und Reservoir
IPC: A45C11/04
Filed: 2008-02-27
Abstract: Kontaktlinsen-Reinigungsbehälter gebildet
aus zwei Kontaktlinsenkammern für
jeweils eine Kontaktlinse sowie einem integrierten Behältnis zur
Aufnahme der Reinigungsflüssigkeit,
dadurch gekennzeichnet, dass im Reinigungsbehälter eine Pumpe integriert
ist, die aus einem Kolbenfortsatz, einem Kolben sowie einem Zylinder gebildet
wird.
Patent DE-202008003911-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Installation von elektrischen Leuchten an Decken von Gebäuden
IPC: F21V21/02
Filed: 2008-03-19
Abstract: Vorrichtung
zur Installation von elektrischen Leuchten oder dergleichen Gebrauchsgegenständen an
Decken von Gebäuden
oder an dergleichen Montageflächen,
bestehend aus Profilschienen (1) mit einem in Montagesolllage nach
oben weisenden Längsschlitz
(2), mit in die Profilschiene (1) einsetzbaren Stoßverbindern
(3) sowie weiteren Verbindern (4), die in Montagesolllage an der
Profilschiene (1) befestigbar sind, sowie mit an den Stoßverbindern
(3) oder Verbindern (4) befestigbaren Aufhängeankern (5), vorzugsweise
in Form von Stahlseilen, deren Enden an der Montagefläche befestigbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilschienen (1) im Querschnitt
C-förmig
profiliert sind, wobei die zueinander gerichteten abgewinkelten
Schenkelenden (7) des C-Profils den Längsschlitz (2) der Profilschiene
(1) begrenzen, dass die Verbinder (4) und/oder die Stoßverbinder
(3) im Querschnitt U-förmig
profiliert und so bemessen sind, dass sie stirnseitig in die Profilschienen
(1) einschiebbar sind und sich mit den Schenkelenden an der Basis
sowie an den  abgewinkelten Schenkelenden (7) der Profilschiene (1)
abstützen,
und dass die Basis der...
Patent DE-202008005940-U1 (DE)
Title: Stapelbarer Freischwingerstuhl
IPC: A47C3/023
Filed: 2008-04-29
Abstract: Stapelbaren
Freischwingerstuhl mit einem einzügigen Traggestell, einer
Sitzfläche, sowie einer Rückenlehne dadurch gekennzeichnet,
dass das Traggestell aus einem Rechteckprofil mit zueinander parallel
geführten seitlichen Streben (12, 18, 22, 26) besteht,
welches an den unteren Übergängen von seitlichen
Abschnitten (12) zu einer vorderen Strebe (18) derart einen kurzen
Stapelknick (SK) mit einer Biegung nach oben und einer überlagerten
Biegung nach außen aufweist, dass im Stapel die seitlichen
Abschnitte (12) übereinander und die vorderen Streben (18)
hintereinander liegen. Das Rohr (18) ist von nicht kreisförmigem
Querschnitt.
Patent DE-202008006764-U1 (DE)
Title: Mit Rollen versehene Tragstruktur
IPC: B62B5/06
Filed: 2008-05-17
Abstract: Mit
Rollen (17) versehene Tragstruktur (10) mit wenigstens einem an
einem Gestänge
(11) angeordneten Griffelement (12) zum Führen der Tragstruktur (10),
dadurch gekennzeichnet, dass der Tragstruktur (10) ein Rollbrett
(13) als Standbrett für
den Benutzer zugeordnet ist und dass das Griffelement (12) ein Lenkmittel
für die Rollen
(17) ist, die bei der Lenkbewegung mit der Tragstruktur (10) um
eine quer zu ihrer wenigstens einen Achse (18) stehenden Lenkachse
drehbar angeordnet sind.
Patent DE-202008007948-U1 (DE)
Title: Slush Eis Maschine mit Nachfüllbehälter
IPC: A23G9/20
Filed: 2008-06-07
Abstract: Slush
Eis Maschine (1) mit Nachfüllbehälter (2)
verbunden durch Schlauch (3) mit Pumpe (4) und Einfülloch (8)
am Slush Eis Maschinen Behälter
(11) und oder Behälterabdeckung
(10).
Patent DE-202008010115-U1 (DE)
Title: Ein Rückenkleid für ein Haustier zum Tragen von mindestens einer Puppe
IPC: A01K1/035
Filed: 2008-07-28
Abstract: Ein
Rückenkleid
für ein
Haustier zum Tragen einer Puppe, umfassend: ein erstes Rückenkleid (1),
das auf dem Rücken
eines Haustieres getragen wird, wobei das erste Rückenkleid
(1) auf einer oberen Seite mit einem ersten oberen Befestigungsteil
(10) versehen ist; zwei hintere Verbindungsteile (12) an zwei hinteren
Enden des ersten Rückenkleides
(1); zwei vordere Riemen (2) an zwei vorderen Enden des ersten Rückenkleides
(1), wobei jeder vordere Riemen (2) an seinem distalen Ende mit
je einem vorderen Verbindungsteil (13) versehen ist und dieses vordere
Verbindungsteil (13) mit je einem der hinteren Verbindungsteile
(12) befestigt wird; eine Puppe (3) mit einem unteren Befestigungselement
(30) auf deren unteren Seite, wobei dieses untere Befestigungselement
(30) an dem ersten oberen Befestigungsteil (10) des ersten Rückenkleides (1)
befestigt wird; wobei die Puppe (3) durch Befestigen des unteren
Befestigungselementes (30) mit dem ersten oberen Befestigungsteil
(10) auf dem ersten Rückenkleid (1)
befestigt wird, und wobei der vordere...
Patent DE-202008010947-U1 (DE)
Title: Schaltzahnräder, bestehend aus zwei Teilen, die drehmoment und rutschfest miteinander verbunden sind
IPC: F16H55/02
Filed: 2008-08-16
Abstract: Aus
zwei Teilen: Zahnrad (Pos. 11) und Kupplungskörper (Pos. 12) bestehende Schaltzahnräder, dadurch
gekennzeichnet, dass die beiden zusammengefügten Teile Pos. 11 und Pos.
12 in ihrer gemeinsamen Verbindungspassform (Pos. 10) ein von einem
exakten Kreisdurchmesser abweichendes Profil haben, wie zum Beispiel
irgendeine Polygonform.
Patent DE-202008011547-U1 (DE)
Title: Schubkasten
IPC: A47B88/00
Filed: 2008-08-29
Abstract: Schubkasten (1, 1', 1'', 1'''), insbesondere für ein Küchenmöbel, mit mehreren Wandelementen, die zumindest teilweise aus einem transparenten oder transluzenten Material (3) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das transparente oder transluzente Material (3) als Leuchtmittel ausgebildet ist und eine Lichtleiste (4) zur Ausleuchtung des Materials vorgesehen ist.
Patent DE-202008017634-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verlegen einer vorgefertigten Auskleidung in U-Bahnstationen und Verkehrstunneln
IPC: E21D11/40
Filed: 2008-09-22
Abstract: Vorrichtung zum Verlegen einer vorgefertigten Auskleidung in U-Bahnstationen und Verkehrstunneln mit einem Selbstfahrrahmen, einem Schwenkarm mit Teleskopstange und einem Drehantrieb für den Schwenkarm, wobei die Teleskopstange mit einem Greifer versehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Selbstfahrrahmen ein Portal (1) mit einem Oberrahmen (2) aufweist, der mit ausfahrbaren Querträgern (3) versehen ist, die sich links und rechts des Oberrahmens (2) an den Seiten des Tunnels bewegen, und  dass an den ausfahrbaren Querträgern (3) vertikale Stützen (4) mit Teleskopgliedern (6) mit Hydraulikzylinder (7) und Laufrädern (8) angebracht sind, um die Höhe der Teleskopglieder (6) zu verändern.
Patent DE-202008018377-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Durchführen eines Glasfaserleiters durch eine Gebäudewand
IPC: F16L5/02
Filed: 2008-03-12
Abstract: Anordnung zum Durchführen eines Glasfaserleiters durch eine durch eine Gebäudewand führende Bohrung, mit einem Schutzröhrchen, das den Glasfaserleiter aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass von der Gebäudeaußenseite aus ein Dichtstopfen (4) in die Bohrung eingesetzt ist, der einen Basiskörper (5) enthält, der die Bohrung an der Gebäudewand überdeckt und der mit einem rohrförmigen zylindrischen Ansatz (5) verbunden ist, der in die Bohrung (3) eingreift und durch Haltemittel an der Wand der Bohrung fixiert ist, dass in dem Basiskörper (5) wenigstens eine aus einem gummiartigen Material bestehende Dichtscheibe (10) angeordnet ist, die eine quer verlaufende, mit der Innenseite des Basiskörpers (5) dicht verbundene Trennwand bildet, und ein mittiges Loch (11) aufweist, dessen Durch-messer im spannungslosen Zustand kleiner ist als der Außendurchmesser des durchzuführenden Schutzrohres (12), und dass zwischen der Gebäudewand und der zugewandten Ringfläche des Basiskörpers (5) eine ringförmige Dichtung (14) angeordnet ist, die die Öffnung der Bohrung (3) mit Abstand umgibt.
Patent DE-202009001583-U1 (DE)
Title: WC-Wischer mit Wandhalter
IPC: A47K11/10
Filed: 2009-02-09
Abstract: WC-Wischer (1) dadurch gekennzeichnet, dass ein Rundstab (2) in U-Form (3) gebogen mit unterseitigem Winkel (4) im Wischkopf (5) endet.
Patent DE-202009003385-U1 (DE)
Title: Prismatische Haltevorrichtung und Möbelstück mit prismatischer Haltevorrichtung
IPC: F16B5/00
Filed: 2009-03-09
Abstract: Prismatische Haltevorrichtung für einen Zylinderkörper, insbesondere für ein stabförmiges Element (12), mit einem zylindrischen Aufnahmeraum, der durch klauenförmige Seitenwangen (6) definiert ist, die einen Aufnahmequerschnitt des Aufnahmeraums zumindest seitlich begrenzen, wobei die Seitenwangen (6) einstückig mit einem, die Seitenwangen (6) verbindenden Befestigungsabschnitt (2) zur Verbindung der Haltevorrichtung (1) mit einer Vertikalwand (9) eines Möbelstücks (8) sind.
Patent DE-202009004468-U1 (DE)
Title: Verschlussdeckel mit Beleuchtung
IPC: F21V33/00
Filed: 2009-03-31
Abstract: Verschlussdeckel mit Beleuchtung.  Dadurch gekennzeichnet,  das Batterie 3. mit Leuchtdiode 4. und Kunststoffrohr 5.  Homogen verbunden sind.
Patent DE-202009005448-U1 (DE)
Title: Konstruktion zur Befestigung eines Fahrradschutzblechs
IPC: B62J15/02
Filed: 2009-04-09
Abstract: Konstruktion zur Befestigung eines Fahrradschutzblechs mit mindestens zwei entsprechenden Befestigungsbereichen, die mit mindestens zwei Stangen 4 verbunden werden, um ein Fahrradschutzblech 2 zu unterstützen und zu befestigen, wobei der Befestigungsbereich 1 mindestens eine obere und eine untere Befestigung 11/12 aufweist, und  bei der oberen Befestigung 11 eine erste Öffnung 111 angebracht ist, in die ein erstes Verbindungselement 13 eingesetzt wird, und sich ferner an der ersten Öffnung 111 ein Haken 112 befindet, und an der Unterseite des Hakens 112 eine Vertiefung 113 eingelassen ist;  wobei an dem Oberteil 120 der unteren Befestigung 12 eine zweite Öffnung 121 sowie eine begrenzende Rinne 124 angebracht sind, und an der Unterseite der unteren Befestigung 12 eine Abdeckung 122 angebracht ist, und die Abdeckung 122 in das eingesetzte Ende 41 der Stange 4 eingesetzt ist.
Patent DE-202009005771-U1 (DE)
Title: Schutzkontaktsteckdose mit Klappdeckel und Absperrvorrichtung
IPC: H02G3/08
Filed: 2009-04-17
Abstract: Schutzkontaktsteckdose bzw. Deckel einer Schutzkontaktsteckdose welcher sich abschließen lässt, obwohl ein abgewinkelter Schutzkontaktstecker eingesteckt ist. Der Deckel ist in der Mitte der Form des abgewinkelten Steckers so nachempfunden, dass der Deckel über eine vorhandene Schließfeder auch bei eingestecktem Stecker von alleine zuklappt. Der untere Rand des Deckels ist so ausgeformt, dass die Knickschutztülle des Steckers kein Problem beim Schließen darstellt. Ist der Deckel geschlossen, kann über ein Schloss der Deckel so am Grundkörper der Steckdose verriegelt werden, unabhängig davon, ob ein elektrischer Verbraucher eingesteckt ist oder nicht.
Patent DE-202009012443-U1 (DE)
Title: Im Trockenbau hergestellte Wand
IPC: E04B2/58
Filed: 2009-09-16
Abstract: Wand, hergestellt im Trockenbau, mit einer Unterkonstruktion (1), umfassend in einem vorgegebenen Abstand voneinander angeordnete Ständerprofile (6, 7), wobei sich jedes der Ständeprofile (6, 7) von einem Bodenprofil (2, 3) nach oben zu einem Deckenprofil (4, 5) erstreckt und die Stege der Ständerprofile (6, 7), die sich an den Außenseiten der Wand (9) befinden, mit plattenförmigen Elementen unter Ausbildung einer ersten Wandfläche (12) und einer zweiten Wandfläche (13), die der ersten Wandfläche (12) gegenüberliegt und von dieser beanstandet ist, beplankt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der beiden Wandflächen (12, 13) eine geneigte Wandfläche (12) ist, die in einem spitzen Winkel α zur Vertikalen (8) verläuft.
Patent DE-202009013652-U1 (DE)
Title: Fahrradtretkurbel
IPC: B62M3/00
Filed: 2009-10-28
Abstract: Fahrradtretkurbel zur Befestigung eines Kettenblatts, aufweisend einen Kurbelarm mit einem ersten Ende zur Befestigung eines Pedals und einem zweiten Ende mit einem Wellenverbindungselement zur Befestigung an einer Kurbelachse und einem Kettenblatthalter zur Halterung des Kettenblatts, dadurch gekennzeichnet, dass das Kettenblatt (2) relativ zum Kurbelarm (3) in Richtung im wesentlichen parallel zur Kurbelachse (7) bewegbar gehaltert ist.
Patent DE-202009015535-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anzeigen von Informationen
IPC: G09F11/00
Filed: 2009-11-17
Abstract: Vorrichtung zum Anzeigen von Informationen oder Werbung, mit:  – einem Gehäuse (1) mit einem von außen einsehbaren Präsentationsbereich (2),  – einer in dem Gehäuse (1) aufgenommenen Plakatwechslereinrichtung, die konfiguriert ist, Plakate einem Ablauf entsprechend in dem Präsentationsbereich zur Anzeige zu bringen,  – einer in dem Gehäuse (1) aufgenommenen Steuereinrichtung, die an die Plakatwechslereinrichtung gekoppelt und konfiguriert ist, den Ablauf der Plakatanzeige in dem Präsentationsbereich (2) zu steuern,  – einer in dem Gehäuse (1) aufgenommenen Sensoreinrichtung (3), die an die Steuereinrichtung gekoppelt und konfiguriert ist, eine Plakatauswahl eines vor dem Gehäuse (1) stehenden Benutzers zu erfassen und ein Auswahlsignal an die Steuereinrichtung zu geben, worauf die Steuereinrichtung ein der Plakatauswahl entsprechendes Plakat in dem Präsentationsbereich (2) zur Anzeige bringt.