baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006033427-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die Herstellung von aus Kunststoffmaterial hergestellten Artikeln mit zumindest einer übergeformten Komponente
Inventor: BAZZO MAURIZIO
IPC: B29C45/56
Filed: 2006-07-19
Granted: 2017-03-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Artikels, hergestellt aus geformtem Kunststoffmaterial, mit einer ersten Komponente (1) und zumindest einer zweiten Komponente (2), übergeformt an der ersten Komponente (1), wobei das Verfahren einschließt einen ersten Schritt des Einspritzens der ersten Komponente (1) und einen darauf folgenden zweiten Schritt eines Einspritzens der zweiten Komponente (2) zum Überformen davon an der ersten Komponente (1), wobei der erste und zweite Einspritzschritt durchgeführt werden innerhalb eines Formungshohlraums (3), definiert zwischen einer stationären Oberfläche einer Form (5a) und einer Oberfläche einer Form (4a), welche mobil ist bezüglich der stationären Oberfläche der Form (5a), und welche gegen letztere unter Wirkung eines Schließdrucks verschoben werden kann, wobei das Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, dass in dem zweiten Einspritzschritt zum Überformen der zweiten Komponente (2) der Formungshohlraum (3) zumindest zum Teil begrenzt wird durch zumindest eine Ruheoberfläche (7a), welche unabhängig von und mobil bezüglich der mobilen Oberfläche der Form (4a) ist und in Kontakt mit der ersten Komponente (1) ist, und wobei die Ruheoberfläche (7a) in Kontakt mit lokalisierten Bereichen der ersten Komponente (1) gesetzt wird, und dass in den verbleibenden Bereichen (13; 21) die erste Komponente (1) nicht in Kontakt mit der Ruheoberfläche (7a) steht, wobei zwischen lokalisierten Bereichen des Kontakts und den verbleibenden Bereichen (13) der ersten Komponente (1) Bereiche der Ruheoberfläche (7a) von graduellem Übergang (14) vorgesehen sind.
Patent DE-102006037618-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung der Winkelposition eines drehbaren Körpers
Inventor: WALTHER HANS-JUERGEN
IPC: G01B7/30
Filed: 2006-08-10
Granted: 2011-05-05
Abstract: Verfahren zur Messung der Winkelposition eines drehbaren Körpers, der mit zumindest zwei weiteren drehbaren Körpern (12, 13) gekoppelt ist, wobei aus den Drehwinkeln der weiteren drehbaren Körper die Winkellage des ersten drehbaren Körpers ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Drehwinkel der weiteren drehbaren Körper (12, 13) in zumindest zwei Messstufen kapazitiv anhand einer Phasenverschiebung gemessen werden,  – wofür zumindest zwei Gruppen von zumindest in einem inneren und einem äußeren Ring angeordneten Reflektorflächen (6, 7) auf den weiteren drehbaren Körpern (12, 13) zur Bestimmung der Winkelposition erfasst werden,  – wobei für jeden weiteren drehbaren Körper (12, 13) jeweils Sendesignale von zumindest zwei Gruppen von Sendeflächen (2, 3) an die weiteren drehbaren Körper (12, 13) gesendet werden,  – die mit den in etwa korrespondierend angeordneten Reflektorflächen (6, 7) auf den weiteren drehbaren Körpern (12, 13) zusammenwirken zur Erzeugung von Messsignalen des jeweiligen weiteren drehbaren Körpers (12,...
Patent DE-102006044288-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Regeln der Temperatur eines Brennstoffzellenstapels
Inventor: MAIER OLIVER
IPC: H01M8/04
Filed: 2006-09-20
Granted: 2009-11-26
Abstract: System (40) zum Regeln der Temperatur eines Brennstoffzellenstapels (12), wobei das System (40) umfasst:  einen Kühlmittelkreislauf (16) zum Umwälzen eines Kühlfluides durch den Stapel (12);  einen Kühler (24) zum Kühlen von erhitztem Kühlfluid von dem Stapel (12);  ein Bypassventil (30), um selektiv zu bewirken, dass das Kühlfluid durch den Kühler (24) strömt oder diesen umgeht, wobei das Bypassventil (30) ein Dehnstoffelement (34) aufweist, das ein Heizerelement (36) besitzt, das das Dehnstoffelement (34) heizt, um zu bewirken, dass sich dieses ausdehnt;  zumindest einen Temperatursensor (18, 20) zum Messen der Temperatur des Kühlfluides und zum Bereitstellen eines Signals der gemessenen Temperatur; und  einen Regler zum Liefern eines Heizersignals an das Heizerelement (36) in dem Bypassventil (30), um zu regeln, wie viel Kühlfluid durch den Kühler (24) strömt und wie viel Kühlfluid den Kühler (24) umgeht, wobei der Regler eine PDT1-Regeleinheit (44), die auf ein Stapelenergieverlustsignal anspricht, wobei...
Patent DE-102006044827-B4 (DE)
Title: Telekommunikationssystem
Inventor: CHEN LI-FENG
IPC: H04M1/04
Filed: 2006-09-20
Granted: 2010-05-12
Abstract: Ein Telekommunikationssystem, umfassend:  ein Audiozubehör, wobei das Audiozubehör ein Headset ist,  umfassend:  ein Zubehör-Interface; und  einen Zubehör-Controller, der die Operationen des Audiozubehörs gemäß dem Verbindungsstatus des Zubehör Interfaces kontrolliert;  ein kabelloses Kommunikationszubehörmittel und  eine Telekommunikationsvorrichtung, umfassend:  ein Vorrichtungs-Interface, um physikalisch mit dem Zubehör Interface des Audiozubehörs in Verbindung zu treten; und  einen Vorrichtungs-Controller, der den Betrieb der Telekommunikationsvorrichtung gemäß dem Verbindungsstatus des Vorrichtungs-Interfaces kontrolliert, und  ein kabelloses Kommunikationsvorrichtungsmittel, das eine kabellose Kommunikationsverbindung mit dem kabellosen Kommunikationszubehörmittel aufbaut;  wobei wenn vom Zubehör-Interface erkannt wird, dass das Zubehör-Interface vom Vorrichtungs-Interface gelöst wurde, so schaltet der Zubehör-Controller das Audiozubehör an, und aktiviert das kabellose Kommunikationszubehörmittel, um eine kabellose Kommunikationsverbindung mit der Vorrichtung aufzubauen;  wenn erkannt wird, dass das Zubehör-Interface vom Vorrichtungs-Interface gelöst wurde, aktiviert der Vorrichtungs-Controller das kabellose Kommunikationsvorrichtungsmittel, um eine kabellose Kommunikationsverbindung mit dem Audiozubehör aufzubauen;  und wobei der...
Patent DE-102006060979-B4 (DE)
Title: Förderstabilisator
Inventor: BECKER STEFFEN
IPC: A24C5/47
Filed: 2006-12-20
Granted: 2015-06-18
Abstract: Vorrichtung zum längsaxialen Fördern von stabförmigen Artikeln (2) der Tabak verarbeitenden Industrie mit einem ersten sich bewegenden Förderelement und einem zweiten sich bewegenden Förderelement, wobei das erste und das zweite Förderelement rotationsasymmetrisch ist und als eine die Artikel (2) queraxial beschleunigende Exzenterscheibe (9, 11) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass relativ zur Förderrichtung (5) des Artikels (2) stromaufwärts der ersten Exzenterscheibe (11) eine Stabilisationsvorrichtung (41) vorgesehen ist, die wenigstens eine Saugluftöffnung (43) aufweist, die in Wirkverbindung mit einem stabförmigen Artikel (2) bringbar ist und ausgebildet ist, um einen stabförmigen Artikel (2) queraxial in einer zur queraxialen Beschleunigung entgegengensetzten Richtung anzusaugen, wobei die Stabilisationsvorrichtung (41) bezüglich der ersten Exzenterscheibe (11) so angeordnet ist, dass die Lage eines Artikels (2) bei der Förderung durch die erste Exzenterscheibe (11) stabilisiert wird, wobei die zweite Exzenterscheibe (9) relativ zur Förderrichtung (5) des Artikels (2) stromaufwärts der Stabilisationsvorrichtung (41) angeordnet ist.
Patent DE-102007001756-B4 (DE)
Title: Verfahren und Spritzgussform zum Spritzgießen von hohlen Formteilen aus Kunststoff
Inventor: FRIES ELMAR
IPC: B29C45/38
Filed: 2007-01-11
Granted: 2008-12-18
Abstract: Verfahren
zum Spritzgießen
von hohlen Formteilen aus Kunststoff, bei dem mindestens ein Hohlraum
des Formteils durch Ausdrücken
eines Innenabschnitts der plastischen Masse im Formhohlraum einer Spritzgussform
mittels Gasdruck in einen Angusskanal der Spritzgussform gebildet
wird und danach die auf diese Weise gebildete Öffnung im Formteil verschlossen
wird, dadurch gekennzeichnet, dass nach Abschluss des Ausdrückens plastische
Masse mittels eines kraftbetätigten
Stempels aus einem mit dem Angusskanal verbundenen Blindkanal in
den Angusskanal und teilweise in den Hohlraum zurückgepresst
wird, bevor das Formteil aus der Spritzgussform entfernt wird.
Patent DE-102007008119-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: MAI WOLFGANG
IPC: F02M25/08
Filed: 2007-02-19
Granted: 2008-11-13
Abstract: Verfahren
zum Steuern einer Brennkraftmaschine (1), welche aufweist:  – einen
Kraftstofftank (18),  – einen
Kraftstoffdämpfespeicher
(25) zur Speicherung von Kraftstoffdämpfen, welche dem Kraftstofftank
(18) entweichen,  – ein
steuerbares Tankentlüftungsventil
(28), welches in einer Verbindungsleitung (27) zwischen dem Kraftstoffdämpfespeicher
(25) und einem Luftansaugtrakt (4) der Brennkraftmaschine (1) angeordnet
ist, um während
eines Tankentlüftungszeitraums
Kraftstoffdämpfe
von dem Kraftstoffdämpfespeicher
(25) in den Luftansaugtrakt (4) einzuleiten,  – mindestens
ein Einspritzventil (22), welches mit dem raftstofftank (18) gekoppelt
ist und mittels dem Kraftstoff zugemessen werden kann,  wobei
gemäß dem Verfahren
während
des Tankentlüftungszeitraums  – vor dem Öffnen des
Tankentlüftungsventils
(28) bei Erfüllung
einer Bedingung ein Referenzwert, welcher ein Maß für die Zusammensetzung des Abgases
der Brennkraftmaschine (1) darstellt und welcher der Bestimmung
eines Beladungsgrades des Kraftstoffdämpfespeichers (25) zugrunde
gelegt wird, aktualisiert wird, und ansonsten der bisherige Referenzwert
beibehalten wird,  – vor
dem Öffnen
des Tankentlüftungsventils
(28) in...
Patent DE-102007011639-B4 (DE)
Title: Maschine mit zwei Werkzeugen sowie Verfahren zum Betreiben  der Maschine mit zwei Werkzeugen
Inventor: PFAFF RAINER
IPC: B65B65/02
Filed: 2007-03-09
Granted: 2015-04-23
Abstract: Maschine mit zumindest zwei Werkzeugen (5), wobei die Werkzeuge über jeweils eine Umlenkmechanik (4) und einen Hebel (3) von derselben Drehwelle (2) antreibbar sind und somit jeweils auf einer Kurve bewegbar ist, wobei zumindest ein von der Maschine umfasster, erster und zweiter Antrieb in gegenseitiger Abhängigkeit betreibbar sind, wobei ein erster Antrieb als Linearantrieb und ein zweiter Antrieb als rotatorischer Antrieb für die Drehwelle (2) ausgeführt ist, wobei die Kurve derart ausgeführt ist, dass der rotatorische Antrieb zwischen einer ersten und einer zweiten Drehzahl betreibbar ist, wobei der rotatorische Antrieb vom Linearantrieb beförderbar ist, wobei die Kurve geschlossen ist, wobei mehr als ein Werkzeug (5) zum Arbeitseinsatz kommt beim einmaligen Durchlaufen der Kurve, wobei der Arbeitsbereich des Werkzeuges (5) jeweils ein im Wesentlichen linearer Kurvenabschnitt ist.
Patent DE-102007025242-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
Inventor: KOCH PETER
IPC: A61B17/32
Filed: 2007-05-31
Granted: 2014-07-31
Abstract: Chirurgisches Instrument mit einem Außenrohr (1), in welchem drehbar ein Innenrohr (2) gelagert ist, welches an seinem freien Ende mit einem Werkzeug versehen ist, welches einen Fräserkopf (3) umfasst, welcher an dem Innenrohr (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der dem Fräserkopf (3) abgewandte Endbereich des Werkzeugs mit einem größeren Durchmesser ausgebildet ist, als das Innenrohr (2) und durch den größeren Durchmesser eine Gleitlagerfläche (5) zur Anlage an eine Innenfläche des Außenrohrs (1) bildet.
Patent DE-102007035331-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln
Inventor: KOERNER OLAF
IPC: B60R21/0134
Filed: 2007-07-27
Granted: 2019-08-14
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln (PS), wobei ein Ansteuerungsmodul (AM) in Abhängigkeit von fahrdynamischen Daten Parameter erhält, wobei dann das Ansteuerungsmodul (AM) in Abhängigkeit von den Parametern und von Unfallsignalen die Personenschutzmittel (PS) ansteuert, wobei das Ansteuerungsmodul (AM) einen Fahrdynamikbeobachter (B) aufweist, der die fahrdynamischen Daten mittels einer statistischen Analyse einem Crash-Szenario zuordnet und die Parameter in Abhängigkeit von dem Crash-Szenario wählt, dadurch gekennzeichnet, dass folgende Crash-Szenarien verwendet werden: Einfach-Crash ohne auslöserelevante Vorgeschichte oder Einfach-Crash mit Untersteuerung und/oder Vollbremsung und/oder Schleudern als auslöserelevante Vorgeschichte oder Mehrfach-Crash.
Patent DE-102007042450-B4 (DE)
Title: Wasserlösliche Verpackung mit Funktionsdepot sowie Verfahren zu ihrer Herstellung und Verwendung der Verpackung
Inventor: SIGGELKOW ANDREAS
IPC: D06F93/00
Filed: 2007-09-06
Granted: 2009-12-31
Abstract: Verpackung aus einem wasserlöslichen Folienmaterial mit einem Funktionsdepot, dadurch gekennzeichnet, dass sie so dimensioniert ist, dass sie in einem ersten Aufnahmeraum eine vorbestimmte Menge an verschmutzter Wäsche aufnehmen kann und noch wenigstens einen zweiten Aufnahmeraum aufweist, in welchem die für den Waschvorgang erforderliche Menge an Waschmittel bereitgehalten wird.
Patent DE-102007043700-B4 (DE)
Title: Handgerät zum Anzünden von Holz-Grillkohle
Inventor: LANGENBECK TORSTEN
IPC: F23Q7/02
Filed: 2007-09-13
Granted: 2009-06-18
Abstract: Handgerät (1) zum Anzünden von Holz-Grillkohle und Entfachen von Grillfeuer, bestehend aus einem durch ein Gehäuserohr (4) und Griffteil (3) gebildeten Gehäuse (2) und einer Schutzkappe (11), wobei das Gehäuserohr (4) als ein Luftzufuhrrohr ausgebildet ist, in dem ein E-Motor (5) mit zugeordnetem Ventilator (6), im Griffteil (3) eine Aufnahme (15) für den Einsatz einer Energiequelle (7) und eine Halterung für die Aufnahme eines Gastankes (8) vorgesehen sind, wobei der Gastank (8) über ein längs im Gehäuserohr (4) vorgesehenes Gaszuführungsrohr (9) mit einem in der Schutzkappe (11) des Gehäuses (2) eingebundenen Mundstück (10) sowie einem ausgangsseitig vom Gehäuserohr (4) vorgesehenen Gasanzünder verbunden ist, wobei das Gehäuserohr (4) und das Gaszuführungsrohr (9) teleskopierend ausgebildet sind.
Patent DE-102007045167-B4 (DE)
Title: Regelsystem und -verfahren zur Regelung einer Dampfturbine
Inventor: GOLLETZ JOACHIM
IPC: G05B11/38
Filed: 2007-09-20
Granted: 2020-07-02
Abstract: Regelsystem für eine Dampfturbine zur Ansteuerung eines Stellorgans der Dampfturbine, miteiner Einzelregler-Anordnung (10) mit wenigstens zwei Einzelreglern (10.1, 10.2, 10.3, 10.4), wobei jeder Einzelregler (10_i) einen Eingang für eine Soll-Ist-Differenz (xd_i) zwischen einem Soll- und einem Istwert und einen Ausgang für eine Stellgröße (u_i) aufweist;einem Reglerauswahlmittel (20) zur Auswahl eines Einzelreglers aus der Einzelregleranordnung (10); undeinem Reglerumschaltmittel (30) zur Ausgabe der Stellgröße (u) des ausgewählten Einzelreglers auf das Stellorgan,dadurch gekennzeichnet, dassdas Reglerauswahlmittel (20) ein Maximalauswahlmittel (20.1) zur Auswahl eines maximalen Wertes ((xd × kp)_max) aus wenigstens zwei mit je einer Proportionalverstärkung (kp_i) multiplizierten Soll-Ist-Differenzen (xd_i) und/oder ein Minimalauswahlmittel (20.2) zur Auswahl eines minimalen Wertes ((xd × kp)_min) aus wenigstens zwei mit je einer Proportionalverstärkung (kp_i) multiplizierten Soll-Ist-Differenzen (xd_i) sowieein Durchschaltmittel (20.3) zum Durchschalten desjenigen Einzelreglers auf das Reglerumschaltmittel (30) aufweist, dessen mit seiner Proportionalverstärkung multiplizierte Soll-Ist-Differenz (xd × kp) von dem Maximalauswahlmittel (20.1) und/oder dem Minimalauswahlmittel (20.2) ausgewählt ist.
Patent DE-102007048869-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle mit einem PTC-Element als selbstregulierender Startwiderstand sowie Brennstoffzellenstapel
Inventor: ANDREAS-SCHOTT BENNO
IPC: H01M8/04858
Filed: 2007-10-11
Granted: 2017-03-09
Abstract: Brennstoffzelle, mit: einem Paar von beabstandeten Bipolarplatten (22, 24); einer Membran (26), die zwischen den Bipolarplatten (22, 24) positioniert ist; und einem Element (28) mit positivem Temperaturkoeffizient, das in einer in der Membran (26) geformten (Öffnung (30) positioniert und elektrisch zwischen die Bipolarplatten (22, 24) geschaltet ist, wobei beim Start der Brennstoffzelle das Element (28) eine durch die Brennstoffzelle erzeugte Spannung solange begrenzt, bis die Brennstoffzelle eine normale Betriebstemperatur erreicht hat; dadurch gekennzeichnet, dass in der Öffnung (30) zwischen dem Element (28) und einer der Bipolarplatten (24) eine Feder (34) positioniert ist.
Patent DE-102007050971-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Hochleistungsadsorbentien auf der Basis von Aktivkohle mit hoher Meso- und Makroporosität, Hochleistungsadsorbentien und deren Verwendung
Inventor: BÖHRINGER BERTRAM DR
IPC: C01B32/336
Filed: 2007-10-25
Granted: 2014-12-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung der Hochleistungsadsorbentien auf der Basis von Aktivkohle, wobei ein kohlenstoffhaltiges Ausgangsmaterial auf Basis von sulfonierten Styrol/Divinylbenzol-Copolymeren in Kugelform zunächst bei Temperaturen im Bereich von 300 bis 950°C über eine Dauer von 0,5 bis 6 Stunden carbonisiert und nachfolgend aktiviert wird, wobei die Aktivierung zweistufig durchgeführt wird, wobei das carbonisierte Ausgangsmaterial zunächst in einem ersten Aktivierungsschritt einer Aktivierung in einer wasserdampfhaltigen Atmosphäre unterzogen wird, gefolgt von einem zweiten Aktivierungsschritt der Aktivierung in einer CO2-haltigen Atmosphäre, – wobei der erste Aktivierungsschritt bei Temperaturen von 700 bis 1.300°C über eine Dauer von 5 bis 24 Stunden durchgeführt wird und die Atmosphäre des ersten Aktivierungsschrittes Wasserdampf umfaßt oder hieraus besteht, wobei der Durchsatz an Wasserdampf 25 bis 350 m3/h beträgt, bezogen auf reinen Wasserdampf, und/oder wobei der massenbezogene Durchsatz an Wasserdampf 0,01 bis 50 l/(h·kg) beträgt, berechnet als Wasser und bezogen auf die Menge an mit Wasserdampf zu aktivierendem Ausgangsmaterial, wobei die Atmosphäre des ersten Aktivierungsschrittes ein Gemisch aus Wasserdampf/Inertgas umfaßt oder hieraus besteht, und – wobei der zweite Aktivierungsschritt bei Temperaturen von 700 bis 1.300°C über einen Zeitraum von 1 bis 10 Stunden durchgeführt wird und die Atmosphäre CO2 umfaßt oder hieraus besteht, wobei der Durchsatz an CO2 10 bis 250 m3/h beträgt, bezogen auf reines CO2, und/oder wobei der massenbezogene Durchsatz an CO2 0,001 bis 100 m3/(h·kg) beträgt, berechnet als reines gasförmiges CO2 unter Aktivierungsbedingungen und bezogen auf die Menge an mit CO2 zu aktivierendem Ausgangsmaterial, wobei die Atmosphäre des zweiten Aktivierungsschrittes reines CO2 oder ein Gemisch aus CO2/Inertgas umfaßt.
Patent DE-102007052004-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: AKHMERZAEV ZIYAVDIN
IPC: F02B75/28
Filed: 2007-10-26
Granted: 2009-10-01
Abstract: Verbrennungsmotor mit einem kurbelwellenlosen Triebwerk, bei dem Kolbenpaarungen von sich gegenüberliegenden konzentrisch und koaxial um eine Antriebswelle angeordneten und miteinander durch eine Kolbenstange verbundenen Kolben angeordnet sind, wobei von den Kolbenstangen die oszillierende Kolbenbewegung auf einen verdrehfest auf der Antriebswelle angeordneten zylinderförmigen Kurvenbahnträger mit einer sinusförmig umlaufenden nutförmigen Kurvenbahn übertragbar ist, indem in der nutförmigen Kurvenbahn Führungszapfen geführt sind, die mit jeweils einer Kolbenstange verbunden sind, so dass sich die Kurvenbahn unter den Kolbenkräften wegdreht, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen der Kolbenstange (7) und den Führungszapfen (9) über einen auf oder an der Kolbenstange (7) angeordneten Führungszapfenträger (8) hergestellt ist, wobei der Führungszapfenträger (8) auf der Kolbenstange (7) verschiebbar und feststellbar angeordnet ist.
Patent DE-102007058268-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtür
Inventor: REUSCHEL JENS DIETMAR DR -ING
IPC: B60R7/04
Filed: 2007-12-04
Granted: 2019-05-23
Abstract: Fahrzeugtür (1) mit einer Ausnehmung (2), in welcher eine Tasche (3) entnehmbar angeordnet ist, und mit einer Halteeinrichtung (5) zum Halten der Tasche (3) in der Ausnehmung (2), wobei die Halteeinrichtung (5) einen zumindest über die wesentliche Länge des unteren Randes der Ausnehmung (2) verlaufenden Vorsprung (6) aufweist und wobei die Form der Tasche (3) an die Form der Ausnehmung (2) angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass am oberen Rand der Ausnehmung (2) ein weiterer Vorsprung (6) vorgesehen ist, dass in einem seitlichen Bereich der Ausnehmung (2), in dem kein Vorsprung (6) vorgesehen ist, eine Öffnung (4) zum Einführen und Entnehmen der Tasche (3) vorgesehen ist, und dass die Tasche (3) ein umlaufendes Band (7) aufweist, das eine derartige Haftreibung zwischen der Tasche (3) und der Ausnehmung (2) erzeugt, dass eine höhere Kraft zum Bewegen der Tasche (3) gegenüber der Ausnehmung (2) erforderlich ist als die während der normalen Fahrt des Kraftfahrzeugs auf die Tasche (3) einwirkenden Kräfte.
Patent DE-102008010383-B4 (DE)
Title: Stanzwerkzeug, insbesondere zur Ablängung und Endenbearbeitung von Flachstabmaterial für Fensterbeschläge
Inventor: Reiplinger Günter
IPC: B21D28/32
Filed: 2008-02-21
Granted: 2023-01-05
Abstract: Stanzwerkzeug (1) mit einem druckmittelbetätigten Antriebszylinder (6) für den Hubantrieb eines Werkzeughalters mit mindestens einem eingebauten Lochstempel (10), Lochprägestempel (10a) oder Ablängstempel (11, 11a, 12), der mit einer Matrize (14, 15) zusammenwirkt, einer feststehenden Führungs- und Abstreifplatte (13) mit Durchgangsöffnungen (13a, 13b, 13c) zur Führung des Lochstempels (10), des Lochprägestempels (10a) und des Ablängstempels (11, 11a, 12), die als Abstreifer für das Stanzabfallmaterial wirkt, sowie mindestens einem Abführkanal (44, 46) für das Abfallmaterial, bei dem der mindestens eine Loch-, Präge- oder Ablängstempel (10-12) achsparallel zur Längsachse (16-16) des Antriebszylinders (6) versetzt an der Kolbenstange (9) des Arbeitskolbens (8) des Antriebszylinders (6) befestigt ist und eine Verdrehsicherung bildet, wobei der Lochstempel (10), der Lochprägestempel (10a) und der Ablängstempel (11, 11a, 12) durch die Kolbenstange (9) sowie die feststehende Führungs- und Abstreifplatte (13) geführt sind, gekennzeichnet durch eine U-förmig nach drei Seiten offene Einlegeöffnung für das zu bearbeitende Flachstabmaterial.
Patent DE-102008010844-B4 (DE)
Title: Mondsichelortungsgerät
Inventor: RAHAL MOHAMED EL-HABIB
IPC: G02B23/14
Filed: 2008-02-25
Granted: 2017-11-02
Abstract: Gerät zur Ortung der Mondsichel mit • einem Stativ, das eine Fußplatte (6) aus Aluminium aufweist, • einer halbkreisförmigen Grundplatte (1) aus Plexiglas, die horizontal angeordnet auf dem Stativ aufgebaut ist, • einem Halbkreisring (2) aus Plexiglas, der senkrecht stehend auf dem geraden Rand der Grundplatte (1) aufgebaut ist und eine Winkeleinteilung aufweist, und • einem elastischen Faden (4), der über den Halbkreisring (2) gespannt und an einem Beobachtungspunkt an der Grundplatte (1) und an einem Punkt am gegenüberliegenden, geraden Rand der Grundplatte (1) befestigt ist.
Patent DE-102008022010-B4 (DE)
Title: Asphärische optische Linse sowie Brille mit wenigstens einer derartigen Linse
Inventor: PENCZEK MICHAEL
IPC: G02B3/10
Filed: 2008-05-02
Granted: 2014-10-09
Abstract: Asphärische optische Linse (L1), mit – einer Hauptebene (H1, H2, H3), welche durch eine x-Richtung und eine hierzu schräg, quer oder senkrecht verlaufende y-Richtung aufgespannt ist, – einer asphärisch gekrümmten Vorderfläche (V1, V2, V3), deren Krümmung eine x-Komponente, d. h. eine Komponente in x-Richtung, aufweist, – und einer ebenfalls asphärisch gekrümmten Rückfläche (R1, R1', R2, R3), deren Krümmung eine y-Komponente, d. h. eine Komponente in y-Richtung, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – die x-Komponente der Krümmung zumindest eines Teils der Vorderfläche (V1, V2, V3) sich in x-Richtung stetig ändert, – die y-Komponente der Krümmung zumindest eines Teils der Rückfläche (R1, R1', R2) sich ebenfalls in x-Richtung stetig ändert, jede auf der Rückfläche (R1, R1', R2, R3) verlaufende Linie (RL1y, RL2y), deren Projektion (PL1y, PL2y) auf die Hauptebene (H1, H2, H3) in y-Richtung verläuft, ein Kreisbogen ist und die Rückfläche (R1, R1', R2, R3) die Form eines Kegelmantelabschnitts aufweist, – und entweder die Vorderfläche (V1, V2, V3) in x-Richtung konkav gekrümmt ist und zugleich die Rückfläche (R1, R1', R2, R3) in y-Richtung konkav gekrümmt ist, oder die Vorderfläche (V1, V2, V3) in x-Richtung konvex gekrümmt ist und zugleich die Rückfläche (R1, R1', R2, R3) in y-Richtung konvex gekrümmt ist.