baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012109985-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor und Verfahren zur Veränderung von Sensoreinstellungen
Inventor: HEIZMANN REINHARD
IPC: G01S17/04
Filed: 2012-10-19
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Sensor (10) zur Erfassung von Objekten (12) längs eines Überwachungsstrahls (14), insbesondere Lichttaster oder Lichtschranke, mit einem Lichtempfänger (26) zur Umwandlung von längs des Überwachungsstrahls (14) empfangenem Empfangslicht (22) in ein Empfangssignal, mit einer Auswertungseinheit (28) zur Gewinnung von Informationen über Objekte (12) in dem Überwachungsstrahl (14) aus dem Empfangssignal und mit einer Parametriereinheit (32) zur Veränderung von Sensoreinstellungen durch eine Benutzereingabe angegeben. Dabei ist die Parametriereinheit (32) dafür ausgebildet, eine Benutzereingabe aus einer Modulation des Empfangssignals zu erkennen.
Patent DE-102012111866-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer
Inventor: LOEWE HUBERT
IPC: F16B2/20
Filed: 2012-12-06
Abstract: Bei einem Schwingungsdämpfer (10) für zumindest eine Leitung (12, 12a, 12b), insbesondere in einem Fahrzeug, mit zumindest einer Aufnahme (14, 14a, 14b), in der eine Leitung (12, 12a, 12b) gehalten werden kann, und einem Rahmen (16), in dem die Aufnahme (14, 14a, 14b) gehalten ist und der die Aufnahme (14, 14a, 14b) in Umfangsrichtung (U) umschließt, ist vorgesehen, dass der Rahmen (16) flexibel ausgebildet ist und/oder dass flexible Stege (18a, 18b, 18c, 18d, 18e, 18f) vorgesehen sind, die die Aufnahme (14, 14a, 14b) beabstandet vom Rahmen (16) halten.
Patent DE-102012112882-A1 (DE)
Title: Stechhilfe zur Gewinnung von Körperflüssigkeitsproben
Inventor: VOGL MAXIMILIAN
IPC: A61B5/151
Filed: 2012-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stechhilfe (1) zur Gewinnung von Körperflüssigkeitsproben mit a) einem Grundkörper (2), an dessen einem Ende (3) eine Verschlusskappe (4) angeordnet ist, welche eine Positionierungsfläche (5) mit einer Austrittsöffnung (6) aufweist, b) einer Aufnahme (7) zur Aufnahme wenigstens einer Lanzette (8), welche in dem Grundkörper (2) austauschbar gehalten ist, c) einer Spanneinrichtung (9) und einer Auslöseeinrichtung (10), mit welchen zum einen die Lanzette (8) innerhalb des Grundkörpers (2) gespannt wird und zum anderen ein Stechvorgang durch die Lanzette (8) initiiert wird, wobei deren Spitze (8') während des Stechvorgangs aus der Austrittsöffnung (6) heraustritt, d) einer Auswurfeinrichtung (12) zum Auswurf einer benutzten Lanzette (8), wobei die Verschlusskappe (4) mit der Auswurfeinrichtung (12) funktional derart gekoppelt ist, dass sie beim Auslösen der Auswurfeinrichtung (12) aus dem Verschiebeweg der Lanzette (8) wegschwenkbar an dem Grundkörper (2) gehalten ist.
Patent DE-102012201715-A1 (DE)
Title: Prüfkopf zum Prüfen eines Werkstückes mit einer eine Mehrzahl von Wandlerelementen enthaltenden Ultraschallwandleranordnung und Verfahren zum Herstellen eines solchen Prüfkopfes
Inventor: ENGL GUENTER
IPC: G01N29/24
Filed: 2012-02-06
Abstract: Ein Prüfkopf (20) zum Prüfen eines Werkstückes (18) mit einer Ultraschallwandleranordnung mit einer Mehrzahl von Ultraschallwandlern (6) umfasst: – Einen an eine Oberflächenkontur des Werkstückes (18) angepassten Träger (16), – eine auf dem Träger (16) angeordnete Dämpfungsschicht (14), und – eine auf der Dämpfungsschicht (14) angeordnete flexible Leiterfolienanordnung (1) mit einer der Anzahl der Wandlerelemente (6) entsprechenden Anzahl von elektrisch getrennten Leiterbahnen (4), auf der die Wandlerelemente (6) in zumindest einer Reihe nebeneinander angeordnet sind, und jeweils mit einer der Leiterbahnen (4) elektrisch kontaktiert sind.
Patent DE-102012203003-A1 (DE)
Title: Flüssige Zubereitung für die Reduktion von freiem Sauerstoff und die Konservierung von Wasser
Inventor: GRADKE RALF
IPC: C02F1/50
Filed: 2012-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zubereitung, die a) mindestens ein N-Formal und b) mindestens ein Dialkylhydroxylamin umfasst. Die Zubereitung wird vorzugsweise als Konzentrat formuliert. Die Erfindung betrifft ferner die Verwendung der Zubereitung (insbesondere in Form des Konzentrats) für die Reduktion von freiem Sauerstoff und die Konservierung von Wasser, sowie entsprechend additiviertes Wasser. Die Mischung von N-Formalen mit Dialkylhydroxylamin ist nicht nur ausgezeichnet verträglich, sondern verbessert die Wirksamkeit von Dialkylhydroxylaminen als Sauerstofffänger erheblich.
Patent DE-102012205410-A1 (DE)
Title: Bremsscheibenanordnung für Scheibenbremsen
Inventor: DREWES OLAF
IPC: B60B27/00
Filed: 2012-04-03
Abstract: Bremsscheibenanordnung für Scheibenbremsen, insbesondere für Landfahrzeuge, umfassend einen Reibring, einen Anbindungsadapter zur Anbindung der Bremsscheibenanordnung an eine Radnabe, zumindest ein Verbindungselement zur Verbindung von Reibring und Anbindungsadapter und zumindest eine Kontur, welche einen reibringseitigen und einen adapterseitigen Konturbereich aufweist, indem die Kontur entlang einer Längsachse durch quer zu einer Rotationsachse der Bremsscheibenanordnung verlaufende Rücksprünge im Reibring und im Anbindungsadapter geformt ist, wobei das Verbindungselement von einem ersten in einen zweiten Zustand bringbar ist, wobei das Verbindungselement im ersten Zustand derart ausgebildet ist, dass es innerhalb der Kontur anordenbar ist und wobei der Außendurchmesser des Verbindungselements im zweiten Zustand zumindest bereichsweise derart quer zur Längsachse gegenüber dem ersten Zustand vergrößert ist, dass das Verbindungselement mit dem reibringseitigen und/oder mit dem adapterseitigen Konturbereich form- und/oder kraftschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102012205707-A1 (DE)
Title: Getriebe, elektrische Maschine
Inventor: BOLZ MARTIN-PETER
IPC: H02K7/116
Filed: 2012-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (1), insbesondere Schneckenradgetriebe (2), für eine elektrische Maschine (8), mit einer in einem Gehäuse (11) drehbar gelagerten Antriebswelle (7), auf der ein schräg verzahntes Antriebsritzel (4), insbesondere Schnecke (3), fest angeordnet ist, und mit mindestens einem Federelement (20) zur Aufnahme überschüssiger Energie. Es ist vorgesehen, dass sich das Federelement an dem Gehäuse (11) abstützt und die Antriebswelle (7) axial vorspannt. Ferner betrifft die Erfindung eine elektrische Maschine.
Patent DE-102012207874-A1 (DE)
Title: Hand held power tool drilling device e.g. drilling or impact hammer has locking unit that is provided to secure distance sleeve assembly to stop sleeve unit through the carrier bolt unit
Inventor: WERNER IMMANUEL
IPC: B25D11/06
Filed: 2012-05-11
Abstract: The hand held power tool drilling device (10) has stop sleeve unit (12), distance sleeve assembly (14) and carrier bolt unit (16). The locking unit (18) is provided to secure distance sleeve assembly to stop sleeve unit through the carrier bolt unit. The locking unit is provided with a retaining ring (20). The carrier bolt unit is provided with recess (22).
Patent DE-102012215243-A1 (DE)
Title: Künstlicher Sphinkter
Inventor: STEER CHRISTIAN
IPC: A61F2/48
Filed: 2012-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen künstlichen Sphinkter zum steuerbaren Okkludieren eines harnleitenden Gefäßes (12) bei einem inkontinenten Patienten, mit  gekennzeichnet durch  eine erste elektrisch angetriebene Pumpe (18) zum Pumpen des Hydraulikfluids gegen die durch die Eigenelastizität des Reservoirs (16) verursachte Kraft von der hydraulischen Okklusionsvorrichtung (14) zum elastischen Reservoir (16) im Normalbetrieb  und einer zweiten Notfallpumpe 20, zum Pumpen des Hydraulikfluids gegen die durch die Eigenelastizität des Reservoirs (16) verursachte Kraft von der hydraulischen Okklusionsvorrichtung (14) zum elastischen Reservoir (16) im Notfallbetrieb, nämlich bei einer nicht ordnungsgemäßen Funktion der ersten Pumpe (18).  Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Steuern eines künstlichen Sphinkters.
Patent DE-102012218524-A1 (DE)
Title: Hydraulische Spannvorrichtung
Inventor: KOWALSKI MARCO
IPC: F16H7/08
Filed: 2012-10-11
Abstract: Vorgeschlagen ist eine hydraulische Spannvorrichtung (1, 1’) mit einem Druckentlastungsventil (15), dessen Entlastungsdruck mittels eines Aktuators (20, 20’) betrieblich einstellbar ist.
Patent DE-102012219825-A1 (DE)
Title: Gesteuertes Anfahren eines Fahrzeugs unter Verwendung eines Stufengetriebes
Inventor: GRIFFIN CHAD E
IPC: B60W30/18
Filed: 2012-10-30
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugantriebsstrang während des Anfahrens umfasst Steuern des Schlupfes an einer ersten Kupplung, die Motordrehmoment durch die erste Kupplung und den aktuellen Gang überträgt, während ein Getriebe in einem aktuellen Gang betrieben wird, der nicht ein Anfahrgang ist, Ausrücken der ersten Kupplung, Einlegen des Anfahrgangs und Steuern des Schlupfes an einer zweiten Kupplung, die Motordrehmoment durch die zweite Kupplung und den Anfahrgang überträgt.
Patent DE-102012220275-A1 (DE)
Title: Inductive proximity switch for use as contactless working electronic switching device in automatic control engineering field, has receiving coils that are arranged in outer region of winding body
Inventor: PREG MARKUS
IPC: H03K17/95
Filed: 2012-11-07
Abstract: The switch has an oscillator (1) and a transmitter coil (2) for generating an alternating magnetic field, and a receiving circuit (3) comprising two receiving coils (4, 5) operating in differential connection for detecting a metallic trigger (6). The receiving coils are arranged such that induced receiving voltages are cancelled out to one another when the trigger is at a desired switching distance. The coils lie in a common winding body (7) and are completely embedded in the winding body. The receiving coils are arranged in an outer region of the winding body. The winding body is designed as low temperature co-fired ceramic or high temperature co-fired ceramic.
Patent DE-102012220691-A1 (DE)
Title: Triphenylensilanwirte
Inventor: ZENG LICHANG
IPC: C07F7/08
Filed: 2012-11-13
Abstract: Es werden neuartige Arylsilicium- und Arylgermanium-Wirtsmaterialien, insbesondere Wirtsmaterialien, die Triphenylen- und Pyrenfragmente enthalten, beschrieben. Diese Verbindungen verbessern die Leistung von OLED-Vorrichtungen, wenn sie als Wirte in der emittierenden Schicht der OLED verwendet werden.
Patent DE-102012222030-A1 (DE)
Title: Cooking appliance for use as microwave oven or steam cooker, has cooking chamber for receiving cooking goods, where cooking chamber is limited by wall that has opening
Inventor: DENGLER KLAUS
IPC: F21V33/00
Filed: 2012-12-03
Abstract: The cooking appliance has a cooking chamber (3) for receiving cooking goods, where the cooking chamber is limited by a wall (11) that has an opening (12). A light source (13) is provided for illuminating the cooking chamber. A unit (14) is formed to focus the light (15) emitted from the light source in the area of the opening. The unit has a mirror (16) and a lens. The mirror or the lens has a focal point (17) in the area of the opening.
Patent DE-102012222316-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zur Bestimmung mindestens einer Rotationseigenschaft eines rotierenden Elements
Inventor: SCHNEIDER JENS
IPC: G01B7/30
Filed: 2012-12-05
Abstract: Es wird eine Sensorvorrichtung (10) zur Bestimmung mindestens einer Rotationseigenschaft eines rotierenden Elements vorgeschlagen, umfassend mindestens einen mit dem rotierenden Element verbindbaren Inkrementträger (20), wobei die Sensorvorrichtung (10) mindestens einen Magnetfelderzeuger (12) zur Erzeugung eines magnetischen Feldes am Ort des rotierenden Elements umfasst, wobei die Sensorvorrichtung (10) wenigstens einen ersten Magnetsensor (16) und wenigstens einen zweiten Magnetsensor (18) aufweist, wobei der erste Magnetsensor (16) ein erstes Sensorsignal und der zweite Magnetsensor (18) ein zweites Sensorsignal erzeugt, wobei der erste Magnetsensor (16) ein induktiver Sensor ist, wobei der erste Magnetsensor (16) mindestens eine Spule aufweist und zur Erfassung eines durch Wirbelströme des rotierenden Elements erzeugten oder veränderten Magnetfelds eingerichtet ist, wobei der zweite Magnetsensor (18) ein aktiver Sensor ist, wobei der zweite Magnetsensor (18) mindestens ein Hall-Element und/oder mindestens ein magnetoresistives Element aufweist.
Patent DE-102013001750-A1 (DE)
Title: Method for controlling oil pressure for combustion engine, involves keeping oil pressure in first speed range of engine constant and increasing oil pressure in second speed range with increasing speed so as to be above first speed range
Inventor: MÖLLER MATHIAS
IPC: F01M1/02
Filed: 2013-01-31
Abstract: The method involves keeping the oil pressure in a first initial speed range of the engine constant. The oil pressure in second speed range of the engine is increased with increasing speed. The second speed range is above the first speed range. The oil pressure is held constant at a third speed range of the engine, and the oil pressure in a fourth speed range of the engine is increased with increasing engine speed. The third speed range and fourth speed range are above the second speed range. The fourth speed range is above the third speed range. An independent claim is included for oil pump.
Patent DE-102013006999-A1 (DE)
Title: Telezentrisches modulares Zoomsystem
Inventor: WINTEROT JOHANNES
IPC: G02B21/02
Filed: 2013-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein telezentrisches modulares Zoomsystem zur Abbildung einer Objektebene auf einen Sensor, insbesondere in einem digitalen Durchlicht- oder Auflichtmikroskop mit Wechselobjektiven, umfassend eine feststehende Tubuslinseneinheit (LG1) sowie mehrere optische Baugruppen (LG2, LG3, LG4, LG5, LG6), von denen zum Zwecke der Änderung der Vergrößerung mindestens zwei relativ zueinander verschiebbar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet. Erfindungsgemäß ist im Strahlengang eine zu den hinteren Brennpunkten der verwendeten Objektive konjugierte, im Durchmesser veränderbare, körperliche Blende (BL) anordenbar, wobei die hinteren Brennpunkte der Objektive im Raum zwischen einem Sensorbild (BIE) und einem Zwischenbild (ZB) abbildbar und das Zwischenbild (ZB), die Bilder der hinteren Brennpunkte der Objektive (Blende BL) und das Sensorbild (BIE) nicht im Inneren optischen Baugruppen (LG2, LG3, LG4, LG5, LG6, LG7) liegen oder diese durchwandern.
Patent DE-102013009444-A1 (DE)
Title: Substrat und/oder Bauteil zum Schutz von mindestens einem Bonddraht
Inventor: KARL STEPHAN
IPC: H01S5/02
Filed: 2013-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Substrat und/oder mindestens ein Bauteil, welches solche Vertiefungen (11; 21; 31; 41) enthält, die so direkt eingearbeitet und angeordnet sowie dimensioniert sind, dass die Bonddrähte darin vollständig versenkbar sind bzw. aufgenommen werden können. Das Bauteil ist insbesondere ein optisches Bauteil, wie eine Linse, oder kann auch ein Abdeckelement, insbesondere aus Glas sein, dass ausgestellte Vertiefungen an den Positionen der Bonddrähte (12; 22; 32; 42), enthält. Die entsprechenden Vertiefungen können flexibel mit der Herstellung des Substrats und/oder Bauteils eingebracht sein oder nachträglich durch bekannte Methoden wie Spritzguss, Wafersägen, Prägen, Lasern, in verschiedenen Formen eingebracht werden. Das Substrat bzw. Bauteil findet insbesondere bei kleinstdimensionierten Halbleiterbauteile, wie Bildsensoren, Zeilensensoren, LED's, Photodioden, Drucksensoren, Oberflächen-Scan-Sensoren Verwendung.
Patent DE-102013010363-A1 (DE)
Title: Zahnstangenlenkung mit zwei Ritzeln
Inventor: MAIER AKSEL
IPC: B62D3/12
Filed: 2013-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeuglenkung mit einem Lenkungsgehäuse (7), in dem eine Zahnstange (6) längsverschiebbar gelagert und zur Verschwenkung von lenkbaren Rädern (9) verbunden mit diesen wirkverbunden ist, wobei die Zahnstange (6) mit einem ersten Zahnsegment (5) versehen ist, welches mit einem ersten Lenkritzel (4), aufweisend eine erste Drehachse, kämmt und wobei das Lenkritzel (4) über eine Lenkwelle (2, 3) mit einem Lenkrad (1) drehfest verbunden ist, wobei die Zahnstange (6) eine zweites Zahnsegment (13) aufweist, das dem ersten Zahnsegment (4) bezüglich der Längsachse (14) der Zahnstange (6) gegenüber liegt, und dass ein zweites Lenkritzel (12) vorgesehen ist, das mit dem zweiten Zahnsegment (13) in Eingriff steht und eine zweite Drehachse aufweist, so dass die Zahnstange (6) zwischen dem ersten Lenkritzel (4) und dem zweiten Lenkritzel (12) angeordnet ist, wobei das erste Lenkritzel (4) mit dem zweiten Lenkritzel (12) zu einer gegensinnigen Drehung über zwei Stirnräder mechanisch zwangsgekoppelt ist, und wobei ein Lenkritzel gegenüber dem anderen Lenkritzel in Richtung der Längsachse (14) der Zahnstange (6) versetzt angeordnet ist.
Patent DE-102013011979-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abstellen eines Brennstoffzellensystems
Inventor: MÜTSCHELE ARMIN
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abstellen eines Brennstoffzellensystems (1), wobei nach dem Abstellen Wasserstoff sowohl auf die Kathodenseite als auch auf die Anodenseite dosiert wird. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Ventil (16, 20) in einer Leitung (15, 19) für das Abblasen von Gas und/oder Ablassen von Wasser aus einem Anodenkreislauf in die Zuluftleitung (8) oder die Abluftleitung (9) geöffnet und Wasserstoff über die Wasserstoffversorgung auf die Anodenseite zudosiert wird.
Patent DE-102013015785-A1 (DE)
Title: Zellblock für eine Batterie
Inventor: GRUN STEFAN
IPC: H01M10/65
Filed: 2013-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zellblock (1) für eine Batterie, mit einer Mehrzahl seriell und/oder parallel elektrisch miteinander verschalteter elektrochemischer Einzelzellen (2) und zumindest einer Temperierplatte (3), mit welcher die Einzelzellen (2) thermisch gekoppelt sind. Erfindungsgemäß sind die Einzelzellen (2) in einem Gestell (4) angeordnet, in welchem sie in einer vorgegebenen Position im Zellblock (1) und relativ zur Temperierplatte (3) gehalten sind und mittels welchem jeweils benachbarte Einzelzellen (2) elektrisch voneinander isoliert sind.
Patent DE-102013016882-A1 (DE)
Title: Axialkugellager
Inventor: HACKLBERGER MICHAEL
IPC: F16C19/10
Filed: 2013-10-11
Abstract: Ein Axialkugellager, mit Laufringen (8, 9), zwischen denen Kugeln (10) angeordnet sind, die in Laufbahnen (11) der Laufringe (8, 9) abrollbar gehalten sind, ist so ausgebildet, dass jede Laufbahn (11) eine sich in Rollrichtung der Kugeln (10) erstreckende Nut (12) aufweist.
Patent DE-102013018868-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Suche nach Wettbewerbsgütern aus einer Sammlung von Wettbewerbsgütern dadurch gekennzeichnet das, automatisch nach alternativen gleichwertigen Wettbewerbsgütern, die durch vom Hersteller oder Vertreiber vorgegebenen Bewertungsd
Inventor: RADOWICZ MARTIN
IPC: G06Q30/00
Filed: 2013-11-12
Abstract: Verfahren zur automatischen Suche nach alternativen gleichwertigen Wettbewerbsgütern. Bisher liegt dass Problem zugrunde dass zum Beispiel im Angebotswesen von Großhändler eine zielgerichtete Suche nach einem bestimmten Wettbewerbsgut mittels beispielsweise Artikelnummer sehr gut möglich ist, jedoch die Suche nach einem alternativen kostengünstigeren gleichwertigen Wettbewerbsgut mit hohem Zeitaufwand verbunden ist, da dies derzeit nur mittels manuellen Vergleichens möglich ist, was auch ein hohes Fehlerpotential aufweist. Bei dem Verfahren werden jedem Wettbewerbsgut, welche meist gekennzeichnet sind durch, Artikelnummer, Werksnummer oder andere dem Wettbewerbsgut zugeordnete Codierung, vorerst, von einem qualifizierten Sachverständigen, manuell alternativ gleichwertige Wettbewerbsgüter zugeordnet und gespeichert. Bei der darauffolgenden Suche werden automatisch die vorher alternativen gleichwertigen Wettbewerbsgüter angezeigt. Anwendungsgebiete liegen hauptsächlich in der Verkaufs- und Einkaufsbranche wie zum Beispiel Großhandel und Industrie.
Patent DE-102013020404-A1 (DE)
Title: Motor basierend auf Abstoßungskräften und Anziehungskräften zwischen Magneten
Inventor: HAUSCH OSKAR
IPC: H02K53/00
Filed: 2013-12-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Motor basierend auf Abstoßungskräften und Anziehungskräften zwischen Magneten. Durch diese magnetischen Kräfte kann der Kolben im Zylinder des Motoren bewegt werden und so entsteht nach dem Prinzip von herkömmlichen Verbrennungsmotoren eine Bewegung welche dann weiter genutzt werden kann. Denn herkömmliche Verbrennungsmotoren brauchen Kraftstoffe wie Benzin oder Diesel um Arbeit zu verrichten, da diese Kraftstoffe aber schon in absehbarer Zeit nicht mehr verfügbar sind, können sie nicht mehr lange auf diese Art funktionieren. Durch diese Erfindung können die Verbrennungsmotoren ersetzt werden und die Konstruktionen die durch sie betrieben werden weiter eingesetzt werden. Diese neuen Motoren sind überall dort einsetzbar wo herkömmliche Verbrennungsmotoren auch eingesetzt werden.
Patent DE-102013103207-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement-Kanalsystem und Verfahren
Inventor: DOORNBOS GERBEN
IPC: H01L21/20
Filed: 2013-03-28
Abstract: Ein System und Verfahren für einen Kanalbereich werden offenbart. Eine Ausführungsform umfasst einen Kanalbereich mit mehreren Doppelschichten, die abwechselnd komplementäre Materialien enthalten, wie etwa Schichten aus InAs und Schichten aus GaSb. Die wechselnden Schichten aus komplementären Materialien liefern erwünschte Bandlückencharakteristiken für den gesamten Kanalbereich, die mit einzelnen Materialschichten nicht möglich sind.
Patent DE-102013104041-A1 (DE)
Title: Clamping device i.e. double-joint buckle, for connecting end regions of two exhaust pipes of exhaust pipe system used in heating system, has detent connection formed between axle and holding section after inserting axle into section
Inventor: BÄCHLE DIETER
IPC: F16L27/113
Filed: 2013-04-22
Abstract: The device has a clamping lever (11) or an actuating lever including a holding section (15) with an insertion opening (17) for an axle, where an opening width (w) of the opening is smaller than a diameter of the axle. The holding section is elastically expandable in a region of the insertion opening for inserting the axle such that a detent connection is formed between the axle and the holding section after inserting the axle into the holding section. The axle is enclosed by the holding section, and forms a form-fit connection. The clamping lever or the actuating lever is made of plastic. Independent claims are also included for the following: (1) an unit (2) a packaging unit.
Patent DE-102013106007-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
Inventor: HANDKE ARMIN
IPC: E05B85/26
Filed: 2013-06-10
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürverschluss, der in seinem grundsätzlichen Aufbau mit einer Drehfalle (2) sowie wenigstens zwei mit der Drehfalle (2) wechselwirkenden Sperrklinken (3a, 3b) und mit einem Auslöseelement (3b) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist das Auslöseelement (3b) zugleich als eine der beiden Sperrklinken (3b) ausgelegt.