baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009009488-B4 (DE)
Title: Wendeschneidplatte
Inventor: IYORI HIDETO
IPC: B23B27/08
Filed: 2009-02-18
Granted: 2022-08-04
Abstract: Polygonale Wendeschneidplatte für Dreharbeiten mit einer nasenförmigen Schneidkante (5) und einer sich daran anschließenden linearen Schneidkante (6), wobei die Wendeschneidplatte umfasst:eine Führungsfläche,einen ersten Grat (2), der auf der Führungsfläche ausgebildet ist, undeinen zweiten Grat (3), der auf der Führungsfläche ausgebildet ist,wobei der erste Grat (2) von einer Vorsprungsfläche (1) zu einer Nase vorsteht,wobei der zweite Grat (3) an den ersten Grat (2) anschließt und sich zu einer Schräge (8) erstreckt, die mit einem Schneidkantensteg (7) der linearen Schneidkante (6) verbunden ist, wobei der zweite Grat (3) eine geringere Höhe aufweist als der erste Grat (2) und sich in einer Draufsicht konvex zu einer Halbierungslinie (CL) eines Scheitelwinkels der Nase krümmt,wobei der zweite Grat (3) zwei zweite Grate (3, 3) umfasst, die symmetrisch in Bezug auf die Halbierungslinie (CL) des Scheitelwinkels der Nase angeordnet sind,wobei die Wendeschneidplatte weiterhin eine flache Brecherbasis (9) umfasst, die durch den ersten Grat (2), die zwei zweiten Grate (3, 3) und die nasenförmige Schneidkante (5) umgeben wird, undwobei die Länge der Brecherbasis (9) in der Erstreckungsrichtung der Halbierungslinie (CL) des Scheitelwinkels auf 30% bis 70% der Distanz (L) zwischen einem Scheitelpunkt der Nase und einer vorspringenden Kante einer oberen Fläche des ersten Grats (2) gesetzt ist, und die von der Brecherbasis (9) zu jedem der zweiten Grate (3, 3) gemessene Höhe (h) in einem Bereich zwischen 0,03 mm und 0,15 mm gesetzt ist.
Patent DE-102009012475-B4 (DE)
Title: Piezo-Schaltelement
Inventor: KNOBLOCH ROBERT VON
IPC: H03K17/96
Filed: 2009-03-12
Granted: 2015-03-05
Abstract: Piezo-Schaltelement (1) mit einer auf einem Träger (2) angeordneten Piezo-Element (3) und wenigstens einem elektronischen Bauelement (4), insbesondere einem Mikroprozessor, wobei das Piezo-Element (3) und das elektronische Bauelement (4) auf gegenüberliegenden Seiten des Trägers angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass – ein Gehäuse (5) zur Aufnahme des als Leiterplatte ausgebildeten Trägers (2) vorgesehen ist, – das Gehäuse (5) zylinderförmig mit einem stirnseitigen Bodenteil (9) als Betätigungsabschnitt (6) ausgebildet ist, wobei der Betätigungsabschnitt (6) ein Kontaktierelement aufweist, – der Träger (2) mit dem Piezo-Element (3) im Bereich des Bodenteils (9) angeordnet ist, und – der Betätigungsabschnitt (6) derart federnd ausgebildet ist, dass eine auf den Betätigungsabschnitt (6) des Gehäuses (5) ausgeübte externe Kraft (F) durch das Kontaktierelement (7) auf das Piezo-Element (3) zum Erzeugen eines dieser Kraft (F) entsprechenden Signals geleitet wird.
Patent DE-102009016433-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen Abscheidung von kolloidalen Halbleiterphotokatalysatorpartikeln aus wässrigen Suspensionen
Inventor: OLWIG RALF DR
IPC: B01D21/00
Filed: 2009-04-04
Granted: 2013-10-24
Abstract: Verfahren zur Sedimentation von kolloiden Halbleiterpartikeln in wässriger Suspension, wobei man eine Suspension (1) auf den isoelektrischen Punkt der Partikel einstellt, dadurch gekennzeichnet, dass man die Suspension (1) im Gegenstrom einer Suspension (2) zuführt, die die kolloidalen Halbleiterpartikel in wässriger Suspension einer höheren Konzentration gegenüber der Suspension (1) enthält und die sedimentierten Halbleiterpartikel abtrennt.
Patent DE-102009017545-B4 (DE)
Title: Verfahren zum umweltdichten Verbinden zweier mindestens teilweise flexibler Gebinde
Inventor: UNTCH GUENTER
IPC: B65B1/28
Filed: 2009-04-17
Granted: 2011-09-01
Abstract: Verfahren zum umweltdichten Verbinden eines ersten mindestens teilweise flexiblen Gebindes (10) mit einem zweiten mindestens teilweise flexiblen Gebinde (10'), wobei die Gebinde (10, 10') mindestens teilweise aus Folien bestehen, die fest verschweißbare Außenseiten (12) und mit einer inneren Naht lösbar verschweißbare Innenseiten (14) aufweisen, mindestens aufweisend die aufeinander folgenden Verfahrensschritte a. einander gegenüberliegendes Anordnen eines aufnehmenden Endes (16') des zweiten Gebindes (10') und eines eindringenden Endes (16) des ersten Gebindes (10) in einem Andockbereich (A), entweder 1.1 Einstülpen des aufnehmenden Endes (16'), sodass ein Aufnahmebereich (F) entsteht, sowie 1.2 Einführen des eindringenden Endes (16) in den Aufnahmebereich (F), oder b.2 Anordnen mindestens eines Bandes (32, 34, 36) in paralleler Richtung zu den Enden (16, 16'), so dass ein Aufnahmebereich (F') entsteht und die Enden (16, 16') von dem Band (32, 34, 36) mindestens teilweise umschlossen sind, c. Verschweißen der Enden...
Patent DE-102009029437-B4 (DE)
Title: Mischgarngenerator und Verfahren zur Herstellung von Mischgarn
Inventor: WALDMANN MARTIN DIPL ING
IPC: D01D11/02
Filed: 2009-09-14
Granted: 2014-11-13
Abstract: Mischgarngenerator zur Herstellung von Mischgarn aus einer Verstärkungskomponente und einer Matrixkomponente, dadurch gekennzeichnet, dass eine mindestens einstufige Fadenspreizeinrichtung (5), eine Injektionseinrichtung (6) für Matrixfaserbündel (28), eine Misch- und Beschichtungseinrichtung (7) und eine Fixierungsmittelaktivierungseinrichtung (9) nacheinander angeordnet sind, wobei die Fadenspreizeinrichtung (5) als Scheibenfächer (26) ausgeführt ist und aus auf einer gemeinsamen Nadelscheibenachse (22) laufenden und im Winkel ungleich 90° zur Nadelscheibenachse (22) gelagerten Nadelscheiben (21) besteht und die Misch- und Beschichtungseinrichtung (7) eine Fixierungsmittel auf das Faserband des Mischgarns (11) aus Matrix- und Verstärkungsfasern applizierende Auftragdüse (31) aufweist.
Patent DE-102009031661-B4 (DE)
Title: Automatisches Rückspiegeleinstellsystem für Fahrzeug
Inventor: RYU JIHAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2009-07-03
Granted: 2019-08-08
Abstract: Verfahren zum automatischen Einstellen der Spiegelposition in einem Kraftfahrzeug, umfassend:Überwachen der Position eines Innenrückspiegels in Bezug auf eine horizontale Ebene, die einen Schnitt durch das Kraftfahrzeug in einer Draufsicht darstellt, wobei eine in der horizontalen Ebene durch einen Schwenkpunkt des Innenrückspiegels und senkrecht zur Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs verlaufende Gerade eine Referenzgerade darstellt;Bestimmen der Augenposition eines Betreibers auf der Grundlage der Innenrückspiegelposition und geometrischer Beziehungen in Bezug auf das Fahrzeug;Berechnen einer bevorzugten Position für einen Seitenspiegel auf der Grundlage der Augenposition des Betreibers und anhand folgender Gleichung:wobei δden Winkel des Seitenspiegels mit der Referenzgerade in der horizontalen Ebene, δden Winkel des Innenrückspiegels mit der Referenzgerade in der horizontalen Ebene, dden Abstand einer senkrechten Projektion des Seitenspiegels auf die Referenzgerade in der horizontalen Ebene von einer senkrechten Projektion der Augenposition des Betreibers auf die Referenzgerade in der horizontalen Ebene, dden Abstand des Schwenkpunkts des Innenrückspiegels von einer senkrechten Projektion der Augenposition des Betreibers auf die Referenzgerade in der horizontalen Ebene und e den Abstand eines Schwenkpunkts des Seitenspiegels von der Referenzgerade in der horizontalen Ebene angeben; undSteuern der Seitenspiegelposition auf die bevorzugte Position, wobei das Verfahren ferner umfasst, dassdas Steuern eine Funktion zum manuellen Außerkraftsetzen umfasst, die zulässt, dass der Fahrzeugbetreiber die Steuerung der Seitenspiegelposition auf eine Position des manuellen Außerkraftsetzens manuell außer Kraft setzt,wobei das Berechnen einer bevorzugten Position Maschinenlernalgorithmen umfasst, die das Lernen von Betreiberpräferenzen durch iterativen Betrieb der Funktion zum manuellen Außerkraftsetzen und einseitiges Ausrichten der bevorzugten Position auf die Position des manuellen Außerkraftsetzens enthalten,wobei das Berechnen einer bevorzugten Position ferner eine Trainingsfunktion zum Verringern des einseitigen Ausrichtens über mehrere Fahrzeugbetriebszyklen umfasst.
Patent DE-102009052846-B4 (DE)
Title: Inline-Skater
Inventor: GATTINGER KLAUS
IPC: A63C17/12
Filed: 2009-11-11
Granted: 2016-11-03
Abstract: Inline-Skater (10) mit einem Hauptantrieb, welcher eine Konstruktion A (9) aufweist, und mit einem Kraftwippantrieb als Sekundärantrieb, bestehend aus zwei miteinander verbundenen Kraftwipphebeln (1), die links und rechts von außen an dem Inline-Skater (10) angebaut sind und von zwei Achsen (2, 3) zusammengehalten werden, von denen eine Mittelachse (2) mit einer Rückholfeder für die Befestigung und Drehung zuständig sein soll und eine Vorderachse (3) als Halterung eines Vorderrads (7) vorgesehen ist, wobei am gegenüberliegenden Ende der Kraftwippe je eine Halterung zur Zugseilbefestigung (4) angeordnet ist und neben der Zugseilbefestigung (4) oberhalb des Bewegungsradius der Kraftwipphebel (1) je eine mit einer Steckachse (6) verbundene Übersetzungsseilrolle (5) links und rechts am Inline-Skater (10) angebaut ist und wobei der Kraftwippantrieb die bei Belastung auf das angebaute Vorderrad (7) einwirkende Gewichtskraft des Körpergewichts des Betreibers über die Kraftwipphebel (1) mithilfe zweier Zugseile (8), die jede für sich auf beiden Seiten an dem Kraftwipphebel (1) befestigt sind und über die auf ihrer Seite angeordnete Übersetzungsrolle (5) geführt sind sowie an der Konstruktion A (9) des Hauptantriebs befestigt sind, in die Konstruktion A (9) des Hauptantriebs einleitet.
Patent DE-102010003074-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor in V-Bauart mit variablem Ventilantrieb
Inventor: SATO TOSHIYUKI
IPC: F01L13/00
Filed: 2010-03-19
Granted: 2015-03-05
Abstract: Verbrennungsmotor in V-Bauart mit einem variablen Ventilantrieb (50), der einen Aktuator (70) zum Verändern des Phasen-/Hubbetrags einer Nockenwelle (151, 152) aufweist, wobei je ein solcher Aktuator (70) an einem jeweiligen Kopfdeckel (133A, 133B) für jeden einer Mehrzahl von V-förmig angeordneten Zylinderblöcken (131A, 131B) angebracht ist; wobei die Zylinderblöcke (131A, 131B) in der Achsrichtung der Nockenwelle (151, 152) voneinander versetzt sind; und der Aktuator (70) an einer der Versatzrichtung entgegengesetzten Seitenfläche des Kopfdeckels (133A, 133B) angebracht ist, wobei der variable Ventilantreib (50) enthält: einen Antriebsnocken (154), der sich zusammen mit der Nockenwelle (151, 152) dreht, einen Ventilnocken (52), der sich relativ zu der Nockenwelle (151, 152) dreht und ein Motorventil (147, 148) öffnet/schließt, einen Koppelmechanismus (56), der die Ventilantriebskraft des Antriebsnockens (154) auf den Ventilnocken (52) überträgt, ein Halterelement (53), das eine Hebelstütze (59B) des Koppelmechanismus (56) trägt und um die Nockenwelle (151, 152) herum schwenkbar ist, und einen Antriebsmechanismus (60), der das Halterelement (53) verschwenkt, um die Hebelstützposition des Koppelmechanismus (56) zu verändern, und der den Phasen-/Hubbetrag der Nockenwelle (151, 152) entsprechend einer Schwenkstellung der Hebelstütze (59B) des Koppelmechanismus (56) verändert, und wobei der Antriebsmechanismus (60) enthält: eine Kugelgewindestange (61), die über einer Einlassnockenwelle (151) und einer Auslassnockenwelle (152) angeordnet ist, wobei die Einlassseite der Kugelgewindestange (61) in einer Richtung gewunden ist und die Auslassseite der Kugelgewindestange (61) in der anderen Richtung gewunden ist; einen Schlitten (62), der für sowohl die Einlassseite als auch die Auslassseite vorgesehen ist, und entlang der Kugelgewindestange (61) verfahrbar ist; und ein Kupplungsgliedelement (63), das zwischen dem Schlitten (62) und dem Halterelement (53) angeordnet ist.
Patent DE-102010015474-B4 (DE)
Title: Bohrkopf
Inventor: JANTZ PETER
IPC: E21B10/32
Filed: 2010-04-16
Granted: 2015-12-10
Abstract: Bohrkopf mit einem Grundkörper (1), der einen Schaft (2) zum Anschluss an ein Bohrgestänge aufweist und bereichsweise mit einer Schneckenwendel (3) versehen ist, und einem Vorbohrer (4) sowie Hauptbohrern (5), wobei die Hauptbohrer (5) teilweise schwenkbar an den am Grundkörper (1) angeordneten Schneidleisten (52) angeordnet sind, wobei mindestens eine Schneide der schwenkbaren Hauptbohrer (5) in ausgeschwenktem Zustand über den Innendurchmesser eines das Bohrgestänge umgebenden Führungsrohrs hinausragt und in eingeschwenktem Zustand innerhalb des Innendurchmessers des Führungsrohrs angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche Hauptbohrer (5) bewegbar an dem Grundkörper (1) angeordnet sind und dass die Schneidleisten (52) an Schwenkflügeln (53) befestigt sind und die dem Schaft (2) zugewandten Seitenflächen der Schneidleisten (52) und der Schwenkflügel (53) in ausgeschwenktem Zustand angenähert eine Verlängerung einer Spiralfläche der Schneckenwendel (3) bilden.
Patent DE-102010025980-B4 (DE)
Title: Anordnung und Gerät mit einer Anordnung zum Entlüften eines Raumbereichs
Inventor: KERSCHBAUM MARTIN
IPC: H05K5/06
Filed: 2010-07-02
Granted: 2019-12-05
Abstract: Anordnung zum Entlüften eines Raumbereichs der zumindest teilweise von einem Gehäuseteil begrenzt ist,wobei die Anordnung ein Entlüftungsmittel aufweist, das einen Verbindungsbereich (1) aufweist und in und/oder an einer Ausnehmung (24) des Gehäuseteils angeordnet ist,wobei das Entlüftungsmittel einen Entlüftungskanal aufweist, der an seinem ersten Endbereich in den Raumbereich mündet,wobei der Entlüftungskanal zumindest zwei weitere Endbereiche aufweist,wobei ein erster der weiteren Endbereiche an einem ersten Oberflächenbereich des Entlüftungsmittels mündet,wobei ein zweiter der weiteren Endbereiche an einem zweiten Oberflächenbereich des Entlüftungsmittels mündet,wobei erster und zweiter Oberflächenbereich verschiedene Orientierungen aufweisen, wobei die Mündungsöffnungen mittels einer jeweiligen semipermeablen Membran (23) abgedeckt sind,wobei die Anordnung eine Schutzkappe (20) aufweist, die auf das Entlüftungsmittel aufgesetzt und kraftschlüssig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Anordnung eine Dichtung (22) aufweist, die zwischen Entlüftungsmittel und dem Gehäuseteil anordenbar ist zur dichten Verbindung des Entlüftungsmittels mit dem Gehäuseteil,wobei das Entlüftungsmittel einen Eingriffsbereich (2) für ein Werkzeug aufweist, der als Außensechskantabschnitt ausgeführt ist,wobei der Verbindungsbereich (1) als Gewindeabschnitt ausgeführt ist, womit das Entlüftungsmittel in eine Gewindebohrung des Gehäuseteils einschraubbar ist.
Patent DE-102010026987-B4 (DE)
Title: Herstellvorrichtung und -verfahren für Halbleiterbauelement
Inventor: SUZUKI KUNIHIKO
IPC: C23C16/455
Filed: 2010-07-13
Granted: 2013-10-17
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen eines Halbleiters, wobei die Vorrichtung aufweist: eine Kammer (11), die zum Laden eines Wafers (w) in die Kammer ausgelegt ist; einen Gaszuführmechanismus (12), der dafür ausgelegt ist, Prozessgas in die Kammer zuzuführen; einen Gasabführmechanismus (13), der dafür ausgelegt ist, Gas aus der Kammer abzuführen; eine Heizeinrichtung (19a) mit einem Schlitz (21), wobei die Heizeinrichtung dafür ausgelegt ist, den Wafer auf eine vorgegebene Temperatur zu erwärmen; eine Hochschiebebasis (22), die dafür ausgelegt ist, den Wafer in einem angehobenen Zustand aufzunehmen, wobei die Hochschiebebasis dafür ausgelegt ist, in einem niedrigeren Zustand in dem Schlitz aufgenommen zu sein; einen Antriebssteuermechanismus (24), der dafür ausgelegt ist, die Hochschiebebasis in vertikaler Richtung zu bewegen und die Hochschiebebasis in dem angehobenen Zustand zu drehen; ein Drehelement (17), das dafür ausgelegt ist, den Wafer in einer vorgegebenen Position zu drehen, in welcher der Wafer durch ein Halteelement (16), das an dem Drehelement angebracht ist, aufgenommen ist und die Hochschiebebasis in dem niedrigeren Zustand ist; und einen Drehantriebssteuermechanismus (18), der mit dem Drehelement verbunden ist.
Patent DE-102010027841-B4 (DE)
Title: Kupplungsnabe für eine Klauenkupplung
Inventor: NENDEL WOLFGANG DR
IPC: F16D1/06
Filed: 2010-04-16
Granted: 2014-01-16
Abstract: Kupplungsnabe für eine Klauenkupplung zur schwingungsdämpfenden Kraftübertragung von einer Antriebswelle zu einer Abtriebswelle, aufweisend ein Metallteil (2) als erste Komponente mit mehreren Mitnahmeklauen (9) und eine aus einem Kunststoffmantel (11) bestehende zweite Komponente, wobei die zweite Komponente nahezu mit der gesamten Oberfläche der ersten Komponente durch Kunststoff Spritzgießen formschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102010028044-B4 (DE)
Title: Drucksensor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: VOGT HOLGER PROF DR
IPC: G01L9/06
Filed: 2010-04-21
Granted: 2017-08-31
Abstract: Drucksensor, mit einem Substrat umfassend eine erste Substratschicht (102), eine auf der ersten Substratschicht (102) angeordnete Isolationsschicht (108) und eine auf der Isolationsschicht (108) angeordnete Halbleiterschicht (112); und zumindest ein Widerstandselement (110), das in einem druckempfindlichen Bereich (132) des Substrats angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass ein Widerstandswert des Widerstandselements (110) durch einen Abschnitt (118) der Halbleiterschicht (112) definiert ist, der durch einen sich bis zur Isolationsschicht (108) erstreckenden Graben (116) in der Halbleiterschicht (112) von dem Rest (120) der Halbleiterschicht (112) getrennt ist und sich von einer oberen Oberfläche der Halbleiterschicht (112) zu der Isolationsschicht (108) erstreckt, dass der Graben (116) mit einem Isolationsmaterial (126, 128, 130) gefüllt ist, und dass das Isolationsmaterial (126, 128, 130) durch einen Glättungsprozess geglättet ist, so dass eine glatte Oberfläche (122) entsteht.
Patent DE-102010050643-B4 (DE)
Title: Radschutz zur Abdeckung mindestens eines Rades eines Schienenfahrzeugs
Inventor: GHAZI MOSTAFA
IPC: B61F19/02
Filed: 2010-11-09
Granted: 2014-03-06
Abstract: Radschutz (1) zur Abdeckung mindestens eines Rades (2) eines Schienenfahrzeugs – mit einem Traggerüst (3) und – mit einer Schutzabdeckung (4), die an dem Traggerüst (3) anliegt und mit diesem verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzabdeckung (4) stoffschlüssig mit dem Traggerüst (3) verbunden ist und dass die Schutzabdeckung (4) und das Traggerüst (3) zumindest abschnittsweise in einer ersten Richtung gebogen sind.
Patent DE-102010052491-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: BROEMMELSIEK RALF
IPC: B62B3/02
Filed: 2010-11-26
Granted: 2012-08-30
Abstract: Es wird eine Befestigungsvorrichtung für mit senkrechten Haltestreben (1) versehene Aufbauten von Transportwagen mit mindestens zwei zur Festlegung jeweils einer Haltestrebe (1) vorgesehenen Schwenkvorrichtungen (3), vorgestellt, welche durch eine Trittstrebe (4) miteinander verbunden sind, wobei die Schwenkvorrichtung (3) eine an einem Halteelement (9) drehbar angeordnete Aufnahmehülse (5) für das Ende der Haltestrebe (1) aufweist, die Aufnahmehülse (5) durch die Trittstrebe (4) in einer senkrechten und einer waagerechten Position festlegbar ist, jedes Halteelement (1) an seiner des Aufnahmehülse (5) gegenüberliegenden Unterseite einen vorstehenden Einsteckdorn (14) zur Festlegung des Halteelementes (9) in einer am Fahrgestell des Transportwagens befindliche Einsteckhülse (15) aufweist.
Patent DE-102011011150-B4 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung mit einem expandierbaren Gittergeflecht
Inventor: BAIDINGER OTTO
IPC: A61F2/01
Filed: 2011-02-14
Granted: 2012-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine medizinische Vorrichtung mit einem expandierbaren Gittergeflecht (10) aus sich überkreuzenden Drähten (11, 12), die an wenigstens einem Längsende (15) des Gittergeflechts (10) Schlaufen (13, 14) bilden. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass ein erster Draht (11) eine erste Schlaufe (13) und ein zweiter Draht (12) eine zweite Schlaufe (14) bilden, wobei die erste Schlaufe (13) und die zweite Schlaufe (14) in einem expandierten Zustand des Gittergeflechts (10) zumindest abschnittsweise deckungsgleich aufeinander und in einem komprimierten Zustand des Gittergeflechts (10) voneinander beabstandet angeordnet sind.
Patent DE-102011012402-B4 (DE)
Title: Motorblockanordnung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: WEED DEAN LEE
IPC: F02F1/14
Filed: 2011-02-25
Granted: 2014-09-04
Abstract: Eine Motorblockanordnung für eine Brennkraftmaschine umfasst einen Zylinderabschnitt mit einer Mehrzahl von darin angeordneten Zylinderwänden. Ein Wassermantel mit gegenüberliegenden Seitenwänden erstreckt sich über die Mehrzahl von Zylinderwänden und definiert so einen Kühlmittelströmungspfad. Ein Kühlmitteleinlass, der mit dem Wassermantel in Fluidverbindung steht, führt diesem Kühlmittel zu und ein Kühlmittelauslass, der mit dem Wassermantel in Fluidverbindung steht, führt Kühlmittel von diesem ab. Einander gegenüberliegende Dichtungsschultern erstrecken sich von den Wassermantel-Seitenwänden aus in den Kühlmittelströmungspfad hinein und ein sich der Länge nach erstreckendes Kühlmittel-Strömungslenkelement ist benachbart zu den Dichtungsschultern in dem Wassermantel angeordnet. Das Kühlmittel-Strömungslenkelement umfasst eine Strömungslenkelement-Dichtfläche, die so ausgelegt ist, dass sie mit den einander gegenüberliegenden Dichtungsschultern in Eingriff steht, um das in den Wassermantel einströmende Kühlmittel in nur einer Richtung um die Zylinderwände des Zylinderabschnitts herum zu lenken.
Patent DE-102011014845-B4 (DE)
Title: Licht emittierendes Halbleiterbauteil und Verfahren zur Herstellung eines Licht emittierenden Halbleiterbauteils
Inventor: SABATHIL MATTHIAS DR
IPC: H01L33/50
Filed: 2011-03-23
Granted: 2023-05-17
Abstract: Licht emittierendes Halbleiterbauteil mit- einem ersten Halbleiterkörper (1), der eine aktive Zone (11) umfasst, in der im Betrieb des Licht emittierenden Halbleiterbauteils elektromagnetische Strahlung erzeugt wird, die den ersten Halbleiterkörper (1) zumindest teilweise durch eine Strahlungsaustrittsfläche (1a) hindurch verlässt, und- einem zweiten Halbleiterkörper (2), der zur Konversion der elektromagnetischen Strahlung in konvertierte elektromagnetische Strahlung größerer Wellenlänge geeignet ist, wobei- der erste Halbleiterkörper (1) und der zweite Halbleiterkörper (2) getrennt voneinander gefertigt sind,- der zweite Halbleiterkörper (2) elektrisch inaktiv ist,- der zweite Halbleiterkörper (2) sich in direktem Kontakt mit der Strahlungsaustrittfläche (1a) befindet und dort verbindungsmittelfrei am ersten Halbleiterkörper (1) befestigt ist,- die Strahlungsaustrittsfläche (1a) und die der Strahlungsaustrittsfläche (1a) zugewandte Außenfläche des zweiten Halbleiterkörpers (2) jeweils einen Mittenrauwert von höchstens 2 nm aufweisen, und- der zweite Halbleiterkörper (2) auf einem III-V Verbindungshalbleitermaterial basiert.
Patent DE-102011015999-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entlüften eines Kraftstofftanks eines Fahrzeugs und Tankentlüftungsvorrichtung
Inventor: HAGEN HARALD
IPC: B60K15/03
Filed: 2011-04-04
Granted: 2015-06-25
Abstract: Verfahren zum Entlüften eines Kraftstofftanks (12) eines Fahrzeugs, bei welchem ein Tankabsperrventil (18) zumindest vorübergehend geöffnet wird, wobei der Druck (P) im Kraftstofftank (12) zumindest bei geöffnetem Tankabsperrventil (18) als Funktion der Zeit (t) erfasst wird, wobei ein tatsächlicher zeitlicher Verlauf des Drucks mit einem erwarteten Druckabfall (50, 60, 68, 76) verglichen wird, wobei der erwartete Druckabfall (50, 60, 68, 76) den zeitlichen Verlauf des Drucks bei einem ungestörten Tankentlüftungsvorgang angibt, bei welchem der Druckabfall wie eine stetige Kurve (40, 86) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass bei Erfassen eines tatsächlichen zeitlichen Verlaufs des Drucks (56, 66, 74), welcher nach wenigstens einem vorbestimmten Kriterium von dem erwarteten Druckabfall (50, 60, 68, 76) abweicht, das Tankabsperrventil (18) geschlossen wird.