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Patent DE-102020203925-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Leckageerkennung, Leckageerkennungsvorrichtung, Kraftfahrzeug
Inventor: JANZEN MICHAEL
IPC: F02D41/22
Filed: 2020-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft generell ein Verfahren (1; 20; 40) zur Leckageerkennung eines fluidführenden Abschnitts eines Fahrzeugs, umfassend:Durchführen (22; 41) einer ersten Leckagediagnose mit Anwenden einer erstenDiagnosemethode; undDurchführen (25; 44) einer zweiten Leckagediagnose mit Anwenden einer zweitenDiagnosemethode, wenn in der ersten Leckagediagnose ein Leckageverdacht festgestellt wird.
Patent DE-102020204410-A1 (DE)
Title: Ventilbaugruppe
Inventor: LECHLER ANDREAS
IPC: F16K15/04
Filed: 2020-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilbaugruppe mit einem Ventilkörper, welcher einen als Fluideinlass ausgestalteten Fluiddurchlass und zumindest einen als Fluidauslass ausgestalteten Fluiddurchlass aufweist, wobei in dem Ventilkörper ein den Fluideinlass mit dem zumindest einen Fluidauslass verbindender Fluidraum ausgebildet ist, wobei in dem Fluidraum ein beweglich gelagerter Schließkörper positioniert ist, wobei die Ventilbaugruppe dadurch gekennzeichnet ist, dass der Schließkörper durch mindestens eine Führungskugel axial und/oder radial geführt ist, wobei die mindestens eine Führungskugel zwischen dem Schließkörper und einer seitlichen Begrenzung des Fluidraums angeordnet ist und wobei ein Fluiddurchlass in radialer Richtung des Ventilkörpers ausgebildet ist.
Patent DE-102020207181-A1 (DE)
Title: Bestimmung eines intuitiv wahrnehmbaren Fehlerzustands
Inventor: HEGEDÜS-BITE ISTVAN
IPC: G01M17/00
Filed: 2020-06-09
Abstract: Verfahren (200) zum Bestimmen eines Fehlerzustands eines Fahrzeug (105)s, wobei das Verfahren (200) folgende Schritte umfasst: Bestimmen eines Fahrzeugzustands des Fahrzeug (105)s; Abtasten eines von einem Menschen an Bord des Fahrzeug (105)s direkt wahrnehmbaren Parameters; Bestimmen, dass der abgetastete Parameter für den Fahrzeugzustand untypisch ist, falls am Fahrzeug (105) kein Fehlerzustand vorliegt; und Bereitstellen eines Hinweises auf den untypischen Parameter.
Patent DE-102020209822-A1 (DE)
Title: Sensor und verfahren zum bilden von selbigem
Inventor: WANG LANXIANG
IPC: H01L31/18
Filed: 2020-08-04
Abstract: Es kann ein Sensor vorgesehen werden, der ein Substrat mit einer ersten Halbleiterschicht, einer zweiten Halbleiterschicht und einer vergrabenen Isolatorschicht, die zwischen der ersten Halbleiterschicht und der zweiten Halbleiterschicht angeordnet ist, umfasst. Der Sensor kann ferner eine in der ersten Halbleiterschicht angeordnete Fotodiode und ein mit der Fotodiode elektrisch in Reihe geschaltetes Quenchingwiderstandselement umfassen. Das Quenchingwiderstandselement ist in der zweiten Halbleiterschicht angeordnet und das Quenchingwiderstandselement ist über der Fotodiode angeordnet, aber durch die vergrabene Isolatorschicht von der Fotodiode getrennt.
Patent DE-102020210136-A1 (DE)
Title: Magnetresonanz-Bildgebungsrekonstruktion unter Verwendung von Maschinenlernen
Inventor: ARBERET SIMON
IPC: G01R33/48
Filed: 2020-08-11
Abstract: Es wird eine Magnetresonanz-Bildgebungs(MRI)-Bildrekonstruktion unter Verwendung von Maschinenlernen beschrieben. Ein variationelles oder abgewickeltes tiefes neuronales Netz kann in Zusammenhang mit einer iterativen Optimierung verwendet werden. Insbesondere kann eine Regularisierungsoperation auf einem tiefen neuronalen Netz beruhen. Das tiefe neuronale Netz kann als Eingabe eine Aliasing-Datenstruktur nehmen, die Aliasing-Artefakte in einem oder mehreren früheren Bildern der iterativen Optimierung angibt. Die tiefen neuronalen Netze können für die Unterdrückung von Aliasing-Artefakten trainiert werden.
Patent DE-102020213296-A1 (DE)
Title: Elektroverbindung, Isoliergehäuse für eine solche, Verfahren und Werkzeug für ein solches
Inventor: ALBERT VOLKER
IPC: G01R1/067
Filed: 2020-10-21
Abstract: Es wird eine Elektroverbindung (2) angegeben, welche zwei Kontaktteile (4, 6), ein Isoliergehäuse (8) und ein Verbindungselement (10) aufweist, wobei die beiden Kontaktteile (4, 6) mittels des Verbindungselements (10) miteinander verbunden sind, wobei das Isoliergehäuse (8) ein oder mehrere Durchgangslöcher (12) aufweist, zum Aufnehmen von Messelektroden (14) zur Bestimmung eines Übergangswiderstands (R) zwischen den beiden Kontaktteilen (4, 6). Weiterhin werden ein entsprechendes Isoliergehäuse (8) angegeben, ein Verfahren und ein Werkzeug (16) für das Verfahren.
Patent DE-102020213388-A1 (DE)
Title: Ringfilterelement und zugehöriges Herstellungsverfahren sowie geeignete Filtereinrichtung
Inventor: GAUGLER THOMAS
IPC: B01D29/15
Filed: 2020-10-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ringfilterelement (2) zum Filtern eines flüssigen oder gasförmigen Mediums,- mit einem ringförmigen Filterkörper (9) aus einem Filtermaterial (10), der vom Medium durchströmbar ist, und- mit einer ringförmigen Innenzarge (11) aus einem Stützmaterial, die konzentrisch im Filterkörper (9) angeordnet ist und die vom Medium durchströmbar ist,- wobei sich der Filterkörper (9) mit seiner radial innenliegenden Körperinnenseite (14) radial an einer radial außenliegenden Zargenaußenseite (17) abstützt.Erfindungsgemäß ist vorgesehen,- dass das Ringfilterelement (2) wenigstens einen Halter (19) aufweist, der an der Körperinnenseite (14) angeordnet ist,- dass der Halter (19) einen Klebstoffkörper (22) aus einem Klebstoff aufweist,- dass der Klebstoffkörper (22) radial außen mit dem Filterkörper (9) fest verbunden ist, und- dass der Halter (19) radial innen an der Innenzarge (11) radial gehalten ist.
Patent DE-102020216177-A1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung zum Halten eines Bauteils sowie Verfahren zum Halten eines Bauteils mit einer Aufnahmevorrichtung
Inventor: RUEB ANDREAS
IPC: B25B11/00
Filed: 2020-12-17
Abstract: Es wird eine Aufnahmevorrichtung 1 zur Aufnahme eines Bauteils 2, mit einer Mehrzahl an Haltesegmente 4, wobei die Haltesegmente 4 parallel und/oder gleichgerichtet zueinander angeordnet sind, mit einem Gehäuse 3 zur Aufnahme der Haltesegmente 4, wobei die Haltesegmente 4 relativ zueinander verschiebbar in dem Gehäuse 3 geführt sind, mit einem Antriebssystem 6, wobei das Antriebssystem 6 eine Antriebseinrichtung 12 zur Erzeugung einer Antriebskraft F1 aufweist, wobei die Haltesegmente unter Einwirkung der Antriebskraft F1 zwischen einer Ausgangsstellung AS und einer Haltestellung HS verschiebbar sind, vorgeschlagen, wobei die Antriebseinrichtung 12 als eine fluidtechnische Antriebseinrichtung zur Erzeugung eines Fluiddrucks als die Antriebskraft F1 ausgebildet ist.
Patent DE-102021006353-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Nonwovenelements für Hygieneartikel
Inventor: TRINKAUS JAN MICHAEL
IPC: D04H1/46
Filed: 2021-12-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Nonwovenelements (13) für Hygieneartikel, umfassend zumindest die Schritte: Bildung einer Faserflorbahn (9) aus einem mehrschichtigen Nonwovenmaterial mit zumindest einer kardierten Stapelfaserlage und einer auf der Stapelfaserlage angeordneten Speicherlage (7), welche Zellstofffasern (5) aufweist, wobei zumindest ein Teil der Stapelfasern (4) der Stapelfaserlage thermoplastisch ausgebildet sind, Beaufschlagung der Faserflorbahn (9) mit Flüssigkeitsstrahlen, wodurch die Fasern des mehrschichtigen Nonwovenmaterials miteinander vermischt und verschlungen werden und der Faserflorbahn (9) eine Oberflächenstruktur eingeprägt wird, Beaufschlagung der Faserflorbahn (9) mit Hitze, wodurch die thermoplastischen Stapelfasern (4) zumindest teilweise aufschmelzen und die Faserflorbahn (9) zu einer Nonwovenbahn verfestigen, Abtrennen einzelner Nonwovenelemente (13) aus der Nonwovenbahn.
Patent DE-102021105456-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren
Inventor: LEE HSIN-YI
IPC: H01L29/78
Filed: 2021-03-08
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform weist eine Vorrichtung Folgendes auf: einen ersten Kanalbereich; einen zweiten Kanalbereich; und eine Gate-Struktur, die um den ersten Kanalbereich und den zweiten Kanalbereich angeordnet ist, wobei die Gate-Struktur Folgendes umfasst: eine dielektrische Gate-Schicht; ein erstes p-Typ-Austrittarbeitsmetall auf der dielektrischen Gate-Schicht, wobei das erste p-Typ-Austrittarbeitsmetall Fluor und Aluminium aufweist; ein zweites p-Typ-Austrittarbeitsmetall auf dem ersten p-Typ-Austrittarbeitsmetall, wobei das zweite p-Typ-Austrittarbeitsmetall eine niedrigere Konzentration von Fluor und eine niedrigere Konzentration von Aluminium als das erste p-Typ-Austrittarbeitsmetall aufweist; und eine Füllschicht auf dem zweiten p-Typ-Austrittarbeitsmetall.
Patent DE-102021107773-A1 (DE)
Title: Steuerung für das thermische System eines Fahrzeugs
Inventor: HOLIHAN KYLE
IPC: B60H1/00
Filed: 2021-03-27
Abstract: Ein System für die thermische Steuerung umfasst erste und zweite Komponenten. Eine Mehrzahl von Kühlmittelleitungen koppelt die Komponenten fluidisch, um einen Kühlmittelkreislauf zu definieren. Eine Pumpe kann das Kühlmittel zwischen den Leitungen zirkulieren lassen. Innerhalb des Kühlmittelkreislaufs befindet sich die erste Komponente stromaufwärts der zweiten Komponente und die Pumpe stromaufwärts der ersten Komponente. Ein Controller ist so konfiguriert, dass er selektiv gemäß einem Kreislaufheizungsmodus, bei dem der Controller die Pumpe auf eine erste Drehzahl steuert und die erste jeweilige Komponente als Wärmequelle steuert, und einem Lokalheizmodus arbeitet, bei dem der Controller die Pumpe auf eine zweite Drehzahl steuert und die erste jeweilige Komponente als Wärmequelle steuert. Die zweite Drehzahl ist kleiner als die erste Drehzahl. Der Controller arbeitet als Reaktion auf eine der zweiten jeweiligen Komponente zugeordneten Heizanforderung gemäß dem Lokalheizmodus.
Patent DE-102021109071-A1 (DE)
Title: Elektrischer Öffner für einen Türverschluss
IPC: E05B47/00
Filed: 2021-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschluss bzw. eine Antriebsvorrichtung für einen Verschluss und Mittel zum Erkennen der Endstellung eines den Verschluss antreibenden Elektromotors. Wesentlich ist, dass der Energiefluss zum Elektromotor abgeschaltet wird, wenn der Absolutwert der Differenz zweier in aufeinanderfolgenden Messintervallen (Δt) ermittelten Leistungswerte (l1, l2) einen Grenzwert (GW) unterschreitet. Es ist ferner vorgesehen, dass die Dauer der Messintervalle Δt kleiner ist als der zeitliche Abstand (s) zweier aufeinanderfolgender Signalspitzen eines vom Elektromotor (13) auf den zum Elektromotor (13) fließenden Gleichstrom aufmodulierten Wechselsignals.
Patent DE-102021111640-A1 (DE)
Title: Zubereitungsgerät für Speisen
Inventor: SEDLMAYR ALEXANDER
IPC: F24C15/00
Filed: 2021-05-05
Abstract: Es wird ein Zubereitungsgerät (10) für Speisen beschrieben, das eine Gareinheit (12), die wenigstens ein Gargerät (14) mit einem verschließbaren Garraum (16) umfasst, eine Lagereinheit (22), in der auf Gargutträgern (24) angeordnete Speisen gelagert werden können, und eine Bereitstellungseinheit (32) zum Bereitstellen von zubereiteten Speisen umfasst. Ferner ist eine Handhabungseinheit (38) mit einem Handhabungsgerät (42) zur Handhabung von Gargutträgern (24) vorgesehen. Das Handhabungsgerät (42) ist mit einer Linearantriebseinheit (40) gekoppelt, sodass mittels des Handhabungsgeräts (42) Gargutträger (24) mit Speisen zumindest von der Lagereinheit (22) in den Garraum (16) und vom Garraum (16) in die Bereitstellungseinheit (32) transferiert werden können.
Patent DE-102021119219-A1 (DE)
Title: Solaranlage
Inventor: WINKLER JOSEF
IPC: H02S20/30
Filed: 2021-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Solaranlage (1) mit zumindest einem Fotovoltaikpanel (2) mit einer Frontseite als aktive Fotovoltaikseite (11) zur Erzeugung von Solarstrom und einer Rückseite (12), wobei das Fotovoltaikpanel (2) mittels einer Schwenkvorrichtung (4) bezüglich einer Sonneneinstrahlung (18) verschwenkbar ist. Erfindungsgemäß ist die Rückseite (12) des Fotovoltaikpanels zumindest teilweise, vorzugsweise insgesamt mit einer reflektierenden Oberfläche ausgerüstet. Mittels der Schwenkvorrichtung (4) ist für eine Abregelung bis zu einer Unterbindung der Solarstromerzeugung durch das Fotovoltaikpanel (2), insbesondere bei einer detektierten schädlichen Strom-Überproduktion durch die Solaranlage (1), das Fotovoltaikpanel (2) mit seiner reflektierenden Rückseite (12) in Richtung der Sonneneinstrahlung (18) schwenkbar, wodurch in einer solchen Schwenkposition auf das Fotovoltaikpanel (2) auftreffende Sonnenenergie zumindest teilweise zurück ins Weltall reflektierbar ist.
Patent DE-102021119337-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors sowie Verbrennungsmotor
Inventor: GESSENHARDT CHRISTOPHER
IPC: F02D41/06
Filed: 2021-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (10) mit mindestens einem Brennraum (12) und einem in dem Brennraum (12) verschiebbaren Kolben (36). Der Verbrennungsmotor (10) ist mit seinem Einlass (16) mit einem Luftversorgungssystem und mit seinem Auslass (18) mit einer Abgasanlage (20) verbunden. In der Abgasanlage (20) ist mindestens eine Abgasnachbehandlungskomponente (28, 30) zur Abgasnachbehandlung eines Abgasstroms des Verbrennungsmotor (10) angeordnet. An dem Brennraum (12) sind jeweils mindestens ein Einlassventil (17) und ein Auslassventil (19) angeordnet, mit welchen eine fluidische Verbindung vom Luftversorgungssystem zu dem Brennraum (12) oder von dem Brennraum (12) zur Abgasanlage (20) geöffnet oder verschlossen werden kann. Der Verbrennungsmotor (10) weist eine Verstellvorrichtung (40) zur Änderung der Ventilöffnungszeiten der Einlassventile (17) oder der Auslassventile (19) auf.Das Verfahren umfasst folgende Schritte:• Öffnen des mindestens einen Einlassventils (17), wobei Frischluft in den Brennraum (12) strömt,• Schließen des Einlassventils (17),• Verdichten eines Kraftstoff-Luft-Gemischs in dem Brennraum (12), wobei das Einlassventil (17) und das Auslassventil (19) geschlossen sind,• Zünden eines Kraftstoff-Luft-Gemischs in dem Brennraum (12)• Öffnen des Auslassventils (19),• Schließen des Auslassventils (19) bevor der Kolben (36) einen oberen Totpunkt erreicht hat, wobei ein im Brennraum (12) befindliches Restgas verdichtet wird, und• Öffnen des Einlassventils (17), nachdem der Kolben (36) den oberen Totpunkt überschritten hat, wobei• nach dem Schließen des Auslassventils (19) und vor dem Öffnen des Einlassventils (17) eine Einspritzung von Kraftstoff in den Brennraum (12) erfolgt.
Patent DE-102021120003-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Arbeitsgerät mit Fluidsystem und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: SCHÖBERL ANDREAS
IPC: A01B63/10
Filed: 2021-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. ein landwirtschaftliches Arbeitsgerät (10) aufweisend ein Fluidsystem (28) mit einer Fluidaktorvorrichtung (40) und einem Fluidzwischenspeicher (42). Die Fluidaktorvorrichtung (40) ist zum Verstellen des Arbeitsgeräts (10) innerhalb eines Stellbereichs, der eine Aushubstellung und mehrere Arbeitsstellungen aufweist, ausgebildet. Das Fluidsystem (28) ist dazu ausgebildet, dass der Fluidzwischenspeicher (42) beim Verstellen von einer der mehreren Arbeitsstellungen zu der Aushubstellung ein Fluidvolumen aufnimmt und durch Abgeben des aufgenommenen Fluidvolumens ein Rückverstellen von der Aushubstellung zu derjenigen Arbeitsstellung, von der zuvor zu der Aushubstellung verstellt wurde, bewirkt.
Patent DE-102021120231-A1 (DE)
Title: Gargerät mit einem Garraum
Inventor: BÖKENKAMP CHRISTIAN
IPC: F24C15/00
Filed: 2021-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargerät (2), umfassend ein Gehäuse und einen in dem Gehäuse angeordneten und mittels einer Garraumtür des Gargeräts (2) verschließbaren Garraum (4) mit einer Decke (6), einem Boden (8), zwei einander gegenüberliegenden Seitenwänden (10, 12) und einer eingestellten Rückwand (14), wobei die eingestellte Rückwand (14) mit einer Garraumrückwand (15) des Garraums (4) einen Zwischenraum (16) zur Aufnahme eines Heißluftgebläses ausbildet, und wobei an den beiden Seitenwänden (10, 12) jeweils ein Aufnahmegitter (18, 20) zur Ausbildung mindestens einer Einschubebene (22) für einen in den Garraum (4) eingeschobenen Gargutträger angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die eingestellte Rückwand (14) Montageöffnungen (24) aufweist und die beiden Aufnahmegitter (18, 20), die eingestellte Rückwand (14) mit den Montageöffnungen (24) und die Garraumrückwand (15) derart aufeinander abgestimmt ausgebildet sind, dass mittels derselben Montageöffnungen (24) in der eingestellten Rückwand (14) zum einen die Aufnahmegitter (18, 20) an der eingestellten Rückwand (14) befestigbar und zum anderen die eingestellte Rückwand (14) an der Garraumrückwand (15) montierbar sind.
Patent DE-102021120458-A1 (DE)
Title: Faltschachtel
Inventor: VERLINDEN GEERT
IPC: B65D5/28
Filed: 2021-08-05
Abstract: Faltschachtel (1) mit einem Sicherheits- und Wiederverschluß mit vier Seitenwänden (5, 6, 8, 10), einem Boden (2) und einem an einer Seitenwand (10) angelenkten Deckel (17), wobei der Deckel (17) an wenigstens einer weiteren Seitenwand (5, 6, 8) verrastet und so gegenüber unerwünschter Öffnung gesichert ist.
Patent DE-102021120578-A1 (DE)
Title: Probenflasche, insbesondere Milchprobenflasche
Inventor: HÖCKELS PETER
IPC: B65D25/20
Filed: 2021-08-07
Abstract: Die Probenflasche, insbesondere Milchprobenflasche, mit einem Flaschenkörper (1) und einer Halterungsvorrichtung (3) des Flaschenkörpers (1), wobei die Halterungsvorrichtung (3) ein elektronisches TAG (4) und einen Boden aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Boden der Halterungsvorrichtung (3) becherförmig ausgebildet ist und einen magnetischen Metallring aufweist.Als Zeichnung für die Zusammenfassung wird Figur 2 vorgeschlagen.
Patent DE-102021121737-A1 (DE)
Title: Antriebssystem mit verbesserter Batterieaufwärmung und Kraftfahrzeug
Inventor: NEMATI ISSA
IPC: B60L58/27
Filed: 2021-08-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Antriebssystem (1) für ein Kraftfahrzeug (2), aufweisend einen ersten Elektromotor (3) zum Antreiben des Kraftfahrzeugs (2), eine Traktionsbatterie (4) zum Versorgen des ersten Elektromotors (3) mit elektrischer Energie, eine Steuerungsvorrichtung (5) zum Steuern des ersten Elektromotors (3) und der Traktionsbatterie (4) sowie einen mit der Steuerungsvorrichtung (5) datenkommunizierend gekoppelten Temperatursensor (6) zum Ermitteln einer Ist-Batterietemperatur der Traktionsbatterie (4), wobei die Steuerungsvorrichtung (5) zum Betreiben des Antriebssystems (1) mehrere von einem Fahrer des Kraftfahrzeugs (2) wählbare Betriebsmodi aufweist, wobei die Betriebsmodi einen ersten Betriebsmodus sowie einen zweiten Betriebsmodus aufweisen, wobei der zweite Betriebsmodus gegenüber dem ersten Betriebsmodus ein steileres Beschleunigungsverhalten und/oder Verzögerungsverhalten aufweist. Die Steuerungsvorrichtung (5) ist ausgebildet und eingerichtet, in einem ersten Betriebszustand des Antriebssystems (1), in welchem der erste Betriebsmodus gewählt und die ermittelte Ist-Batterietemperatur geringer ist als ein vorgegebener unterer Batterietemperaturschwellwert, in den zweiten Betriebsmodus zu wechseln. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (2) mit einem erfindungsgemäßen Antriebssystem (1).
Patent DE-102021124557-A1 (DE)
Title: Teigverarbeitungsvorrichtung und Teigverarbeitungsanlage
Inventor: HOOS JOSEF
IPC: A21C3/02
Filed: 2021-09-22
Abstract: Eine Teigverarbeitungsvorrichtung (8) mit einer Fördervorrichtung (5), die zum Fördern des Teigs (4, 13) in einer Produktionsrichtung (P) konfiguriert ist, und einer Walzstation (10). Die Walzstation (10) umfasst eine Satellitenwalze (11) mit einer Trommel (15) und mindestens zwei Walzen (14), die zum Ein-greifen mit dem Teig (4, 13) konfiguriert sind, wobei die Trommel (15) um eine Trommelachse (16) rotierbar ist, und durch eine Rotation der Trommel (15) die Walzen (14) um die Trommelachse (16) drehbar sind. Die Walzstation (10) umfasst des Weiteren eine Gegenwalze (12), die der Satellitenwalze (11) gegenüberliegend angeordnet ist, wobei die Walzstation (10) dazu konfiguriert ist, den Teig (4, 13) zwischen der Satellitenwalze (11) und der Gegenwalze (12) zu walzen. Die Teigverarbeitungsvorrichtung (8) zeichnet sich dadurch aus, dass die Walzstation (10) ein erstes Führungselement (19) umfasst, das dazu konfiguriert ist, ein Ausweichen des Teigs (4, 13) in einer ersten Begrenzungsrichtung (20) zu begrenzen, die quer, vorzugsweise senkrecht, zu der Produktionsrichtung (P) orientiert ist, wobei das erste Führungselement (19) des Weiteren dazu konfiguriert ist, das Fördern des Teigs (4, 13) zu unterstützen.
Patent DE-102021125561-A1 (DE)
Title: Medizinischer Fluidbehälter
Inventor: LAMPRECHT VOLKER
IPC: B65D51/00
Filed: 2021-10-01
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft einen medizinischer Fluidbehälter (2) mit einem, einen Innenkanal (12) ausbildenden Behälter-Anschlussstutzen (6), über den ein Behälterinnenraum (14) von außerhalb zugänglich ist und der an einem Stutzenlängsabschnitt ein Außengewinde (10) aufweist, wobei der Innenkanal (12) in einem Bereich des Außengewindes (10) ausgehend von einem Behälterinnenraum (14) sich im Wesentlichen konisch aufweitet (20), um dann vorzugsweise in eine erste zylindrische Kanalform (16) überzugehen, die sich bis zur freien Mündung (18) des Behälter-Anschlussstutzens (6) erstreckt.
Patent DE-102021126692-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Positionierung eines Wirkungsbereichs sowie Waffe
Inventor: GRUNER RONALD
IPC: F41G3/06
Filed: 2021-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Positionierung eines Wirkungsbereichs (3), insbesondere einer Waffe (2), auf einem Ziel (4), aufweisend ein optisches Visier (5) mit einer Visierzielmarke (6) sowie eine entgegen einer Zielrichtung (7) hinter dem Visier (5) angeordnete optische Vergrößerungseinrichtung (8), wobei die Vergrößerungseinrichtung (8) aus einer Sichtlinie (9) des Visiers (5) reversibel entnehmbar ausgebildet ist, und wobei das Visier (5) und die Vergrößerungseinrichtung (8) an einer Aufnahmeeinrichtung (10) anordenbar sind, wobei:
 - eine Entfernungsmesseinrichtung (11) vorhanden ist, um einen Abstand (12) zwischen dem Ziel (4) und der Entfernungsmesseinrichtung (11) zu ermitteln, und
 - eine Anzeigeeinrichtung vorhanden ist, um eine Entfernungsmesszielmarke sowie den Wert des Abstands (12) zu visualisieren.
Patent DE-102021133463-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur steuerung des drehzahldifferentials der räder eines fahrzeugs
Inventor: TRAINHAM MATTHEW
IPC: B60W30/02
Filed: 2021-12-16
Abstract: Systeme und Verfahren werden hierin zur Steuerung des Drehzahldifferentials von Rädern eines Fahrzeugs bereitgestellt. Das Fahrzeug bestimmt einen Radlenkwinkel, wobei der Radlenkwinkel einem Drehmittelpunkt des Fahrzeugs entspricht. Das Fahrzeug bestimmt eine Differentialraddrehzahl, die einem ersten Rad des Fahrzeugs und einem zweiten Rad des Fahrzeugs basierend zumindest auf dem Radlenkwinkel zugeordnet ist. Das Fahrzeug bringt basierend auf der Differentialraddrehzahl unabhängig ein Drehmoment auf das erste und das zweite Rad auf.
Patent DE-102021201543-A1 (DE)
Title: Chemischer Stoff, Verfahren zur Herstellung des chemischen Stoffs und Verwendung des chemischen Stoffs
Inventor: WIDENMEYER MARKUS
IPC: C01F17/00
Filed: 2021-02-18
Abstract: Es wird ein Chemischer Stoff, insbesondere ein basisches Nitrat oder ein basisches Nitratgemisch, vorgeschlagen, welcher sich aus den folgenden Bestandteilen zusammensetzt:- Anteil(e) einer oder mehrerer Nitratgruppen und/oder einer oder mehrerer Nitritgruppen;- Metallisches Element, vorzugsweise Element der 2. Hauptgruppe, 3. Hauptgruppe, 3. Nebengruppe oder anderes Metall der Seltenen Erden, welches insbesondere zweiwertig oder dreiwertig ausgebildet ist;- Anteil(e) einer oder mehrerer Hydroxygruppen und/oder einer oder mehrerer Oxogruppen;- Kristallwasser.