baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019006218-T5 (DE)
Title: Prozesssteuerungsinstrument zur Verarbeitung großer und umfangreicher Daten
Inventor: HILL THOMAS
IPC: G06F16/25
Filed: 2019-12-13
Abstract: Ein Prozesssteuerungsinstrument zur Verarbeitung umfangreicher Daten aus automatisierten Fertigungsvorgängen. Das Werkzeug umfasst einen Merkmalswähler, einen Analyseserver und eine Visualisierungs-Engine. Der Merkmalswähler empfängt Prozesseingangsdaten von wenigstens einer Fertigungsprozessanwendung, wobei die Prozesseingangsdaten eine Vielzahl von Beobachtungen und zugehörigen Variablen umfassen, konvertiert die empfangenen Prozesseingangsdaten in ein Stapelformat mit einer Zeile für jede Variable in jeder Beobachtung, konvertiert identifizierte kategorische Variablen in numerische Variablen und identifizierte Zeitreihendaten in feste Anzahlen von Intervallen, berechnet Statistiken, die die Stärken von Zusammenhängen zwischen Prädiktorwerten und einer Ergebnisvariablen messen, ordnet, filtert und schwenkt die Prädiktorwerte. Der Analyseserver führt wenigstens eine Operation durch, um Interaktionen zwischen Vorhersagewerten in den gefilterten Vorhersagewerten zu identifizieren, beispielsweise mithilfe von Maximum-Likelihood-Berechnungen oder vordefinierten Suchen. Die Visualisierungs-Engine zeigt die Interaktionen zur Verwendung bei der Verwaltung der Fertigungsvorgänge an.
Patent DE-112020004443-T5 (DE)
Title: Assistenzsystem, mobiles drahtloses Endgerät, Steuerverfahren für das Assistenzsystem, Steuerverfahren für das mobile drahtlose Endgerät und Programm
Inventor: SHU ABSALOM
IPC: B62J45/20
Filed: 2020-09-17
Abstract: Erzielt werden ein Assistenzsystem zur größeren Unterstützung bei einer Funktionseinstellung eines Fahrzeugs vom Satteltyp durch einen Fahrer, ein mobiles drahtloses Endgerät zum Einsatz in einem solchen Assistenzsystem, ein Steuerverfahren für ein solches Assistenzsystem, ein Steuerverfahren für ein solches mobiles drahtloses Endgerät und ein Programm, das in einem solchen mobilen drahtlosen Endgerät ausgeführt wird. In einem Assistenzsystem (1) nimmt ein Aufnahmeabschnitt (51) eines mobilen drahtlosen Endgeräts (50) drahtlos eine Information über eine an einer Eingabevorrichtung (11) eines Fahrzeugs (10) vom Satteltyp getätigte Funktionseinstellung auf; und wenn eine Bedienung zur Funktionseinstellung durch den Fahrer entgegengenommen wird, so stellt ein Eingabeabschnitt (52) des mobilen drahtlosen Endgeräts (50) eine Anleitung zur Verfügung, die auf der Information über die an der Eingabevorrichtung (11) des Fahrzeugs (10) vom Satteltyp getätigte Funktionseinstellung beruht.
Patent DE-112020006892-T5 (DE)
Title: Schutzgewebe und daraus hergestellte kleidung
Inventor: CALHOUN PATRICIA H
IPC: B32B5/02
Filed: 2020-04-13
Abstract: Vorgesehen ist ein benetzbares Barrieregewebe, das eine Barrierefunktion gegenüber Trockenpartikeln und Flüssigkeitsspritzern aufweist und gleichzeitig Benetzbarkeits- und Dochteigenschaften besitzt. Darüber hinaus ist ein Kleidungsstück vorgesehen, das aus einem benetzbaren Barrieregewebe gebildet wird, das gute Absorptionseigenschaften aufweist und gute Barriereeigenschaften beibehält.
Patent DE-112020007246-T5 (DE)
Title: Wärmebehandlungsvorrichtung und wärmebehandlungsverfahren
Inventor: KAGA MASHIRO
IPC: C21D1/62
Filed: 2020-05-28
Abstract: Eine Vorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst eine Trocknungskammer, die zum Aufnehmen eines zu behandelnden Gegenstands ausgebildet ist, der einer Wärmebehandlung unter Verwendung eines Wärmebehandlungsöls unterzogen worden ist, eine Druckverminderungseinrichtung zum Vermindern des Drucks in der Trocknungskammer, und eine Steuereinrichtung zum Steuern der Druckverminderungseinrichtung. Die Steuereinrichtung steuert den Luftdruck in der Trocknungskammer derart, dass das Wärmebehandlungsöl, das an dem zu behandelnden Gegenstand haftet, in der Trocknungskammer verdampft.
Patent DE-112020007376-T5 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: TAKAHIRA HIROSHI
IPC: H01R13/6473
Filed: 2020-08-31
Abstract: Es wird ein technisches Mittel bereitgestellt, durch welches die Impedanzfehlanpassung der Steckereinheit eines Verbinders unterdrückt werden kann. Eine Steckereinheit 97 eines Verbinders 100 weist auf: mehrere Kontakte 7-j (j = 1 bis K); und ein Gehäuse 6, das einen Sockelabschnitt 63 und einen Kopf 62 aufweist, wobei der Sockelabschnitt mit mehreren Durchgangslöchern 67-j (j = 1 bis K) versehen ist, in welche die mehreren Kontakte 7-j (j = 1 bis K) eingeführt sind, und der Kopf 62 von dem Sockelabschnitt 63 vorsteht und mit mehreren Schlitzen 66-j (j = 1 bis K) versehen ist, die Abschnitte der mehreren Kontakte 7-j (j = 1 bis K) halten, die von den Durchgangslöchern 67-j (j = 1 bis K) zur Kopfseite hin freiliegen. Ein Abschnitt des Kontakts 7-j, der in das Durchgangsloch 67-j eingeführt ist, und ein Abschnitt des Kontakts 7-j, der durch den Schlitz 66-j gehalten wird, sind in einer geraden Form ausgebildet. Zwei Halteabschnitte 679 und 678, die einen geraden Abschnitt 72 des Kontakts 7-j halten, sind an einem oberen Ende und einem unteren Ende des Durchgangslochs 67-j in dem Sockelabschnitt 63 bereitgestellt und zwischen einer Umfangswand eines Abschnitts zwischen den zwei Halteabschnitten 679 und 678 in dem Durchgangsloch 67-j und dem geraden Abschnitt 72 ist durch eine Nut 672 zwischen der Umfangswand und dem geraden Abschnitt 72 eine Lücke ausgebildet.
Patent DE-112020007589-T5 (DE)
Title: Bestimmung von merkmalen aus biometrischen signalen
Inventor: WEI JISHANG
IPC: H04N13/366
Filed: 2020-09-08
Abstract: Ein Beispielsystem umfasst eine Mehrzahl von biometrischen Sensoren. Das System umfasst ebenfalls eine erste Klassifizierermaschine, um eine erste latente Raumdarstellung eines ersten Signals aus einem ersten biometrischen Sensor von der Mehrzahl von biometrischen Sensoren herzustellen. Das System umfasst eine zweite Klassifizierermaschine, um eine zweite latente Raumdarstellung eines zweiten Signals aus einem zweiten biometrischen Sensor der Mehrzahl von biometrischen Sensoren herzustellen. Das System umfasst eine Aufmerksamkeitsmaschine, um die erste latente Raumdarstellung und die zweite latente Raumdarstellung basierend auf einer Korrelation zwischen latenten Raumdarstellungen zu gewichten. Das System umfasst eine finale Klassifizierermaschine, um ein Merkmal eines Benutzers basierend auf der gewichteten ersten und zweiten latenten Raumdarstellung zu bestimmen.
Patent DE-112021002992-T5 (DE)
Title: Verfahren und System zur Unterstützung des Anflugs eines Luftfahrzeugs zur Landung
Inventor: BOYER JOHAN
IPC: G08G5/02
Filed: 2021-05-25
Abstract: Das Verfahren zur Unterstützung des Anflugs umfasst:- einen anfänglichen Berechnungsschritt (E1) zum Berechnen einer Referenzflugbahn und die Anwendung eines Stabilisierungstests, um zu bestimmen, ob die Referenzflugbahn die Landung ermöglicht;- Änderungsschritte (E2, E31, E32, E33, E34, E4), die in einer Abfolge und unter Anwendung von vordefinierten Änderungsregeln und unter Anwendung des Stabilisierungstests nach jeder Änderung durchgeführt werden;- einen Übertragungsschritt (E5), umfassend die Übertragung der Referenzflugbahn an den/die menschlichen Piloten, einen Autopiloten und/oder ein Verkehrsmanagementsystem, sobald die Referenzflugbahn den Stabilisierungstest erfüllt.
Patent DE-112021003868-T5 (DE)
Title: Berechnungsvorrichtung, System zur Vorhersage der Oberflächenrauheit und Berechnungsverfahren
Inventor: SHIMIZU TOMOKI
IPC: G05B19/4155
Filed: 2021-09-13
Abstract: Diese Berechnungsvorrichtung (12) zur Vorhersage der Oberflächenrauheit eines verarbeiteten Produkts aus einer physikalischen Größe umfasst: eine Messdatenerfassungseinheit (36), die Messdaten (SRmea) der von einem Oberflächenrauheitsmessgerät gemessenen Oberflächenrauheit erfasst; eine physikalische Grö-ßenerfassungseinheit (38), die eine physikalische Größe (PQ) erfasst, die einen Faktor angibt, der die Oberflächenrauheit verursacht; eine erste Amplitudenspektrums-Umwandlungseinheit (40), die die Messdaten (SRmea) in ein erstes Amplitudenspektrum (F1) umwandelt; eine zweite Amplitudenspektrum-Umwandlungseinheit (42), die die physikalische Größe (PQ) in ein zweites Amplitudenspektrum (F2) umwandelt; und eine Koeffizientenberechnungseinheit (44), die einen Koeffizienten (C) auf der Basis einer spezifischen Frequenz (FB), des zweiten Amplitudenspektrums (F2) und des ersten Amplitudenspektrums (F1) berechnet.
Patent DE-112022001598-T5 (DE)
Title: Lautsprecheranordnung
Inventor: KIM KIHUN
IPC: H04R1/02
Filed: 2022-02-07
Abstract: Es wird eine Lautsprecheranordnung offenbart. Die Lautsprecheranordnung umfasst: einen Lautsprecher, der so eingerichtet ist, dass er Schall in einer ersten Richtung bereitstellt; eine lichtdurchlässige Platte, die vom Lautsprecher in der ersten Richtung beabstandet ist und dem Lautsprecher zugewandt ist, wobei die lichtdurchlässige Platte so eingerichtet ist, dass sie den Schall in einer zweiten Richtung reflektiert, die sich von der ersten Richtung unterscheidet; und eine optische Anordnung, die gegenüber dem Lautsprecher in Bezug auf die lichtdurchlässige Platte angeordnet ist, wobei die optische Anordnung so eingerichtet ist, dass sie Licht an die lichtdurchlässige Platte bereitstellt.
Patent AT-4396-U1 (AT)
Title: Verbrennungskraftmaschine mit einer ausgleichswelleneinheit für den momentenausgleich zweiter ordnung
Inventor: PENZINGER RONALD
IPC: F02B75/22
Filed: 1999-11-16
Abstract: Im Motorblock (1) einer Verbrennungskraftmaschine ist eine Ausgleichswelleneinheit für den Momentenausgleich zweiter Ordnung untergebracht. Sie besteht aus einer Antriebseinheit (10) und einer Ausgleichswelle (11) doppelter Kurbelwellendrehzahl. Um sauberen Antrieb und präzise Lagerung bei einfachem Einbau zu erreichen, besteht die Antriebseinheit (10) aus einem Hohlrad (24) und einem in dessen Innerem angeordneten Ritzel (28), wobei das Ritzel (28) Teil der Ausgleichswelle (11) ist. Die Antriebseinheit (10) ist in einem Antriebsgehäuse (21) gelagert, das gemeinsam mit der Ausgleichswelle (11) als vormontierte Baueinheit in den Motorblock (1) einsetzbar ist.
Patent AT-3787-U1 (AT)
Title: Schutzanzug zur verwendung in einem durch giftstoffe verseuchten gebiet
IPC: A62B17/00
Filed: 1999-12-06
Abstract: Ein Schutzanzug zur Verwendung in einem durch Giftstoffe verseuchten Gebiet ist mit einem von einer Preßluftflasche (5) gespeisten Preßluftatmer (3) versehen, der dem Träger Atemluft über eine Schutzmaske (2) zuführt. Der Schutzanzug (1) ist mit einem vorzugsweise als Schlauchverteilungssystem (8) ausgebildeten Belüftungssystem versehen, dem durch ein tragbares Belüftungsgerät (10) über Filter (12) angesaugte Umgebungsluft zur Belüftung des Schutzanzuges (1) zugeführt wird. Die Ableitung (17) der Preßluftflasche (5) und eine Ableitung (15) des Belüftungsgerätes (10) führen zu einem Mehrwegventil (16), das mit der Schutzmaske (2) verbunden ist und eine wahlweise Verbindung Schutzmaske (2) - Preßluftflasche (5) und/oder Schutzmaske (2) - Belüftungsgerät (10) ermöglicht. Dadurch wird eine Erhöhung der möglichen Einsatzzeit erreicht.
Patent BG-3448-U1 (BG)
Title: Production line for unwelded wire mesh for construction
Inventor: ASENOV IVAN
IPC: B21F27/00
Filed: 2019-11-27
Abstract: This utility model relates to a production line for unwelded wire mesh, which will find application in the construction of light slabs, ramps, concrete substrates, pavements, sheaves, walls and screeds. The designed production line for unwelded wire mesh for construction comprises connected in series and functionally machine for cutting rods (1), power boxes (2), a loading device (3), a knitting machine (4) and a winding device (5). The wire meshes produced on the line are high-tech, without welding the rods, providing for the integration into an existing plan for laying the reinforcement. When rolled up, the wire mesh is easy to transport.
Patent BG-3813-U1 (BG)
Title: Protective antiviral reusable mask
Inventor: GEORGIEV PETYO
IPC: A62B23/00
Filed: 2020-04-06
Abstract: The reusable antiviral mask comprises a main body (1) and two adjustable flexible connections (2). The main body is made of three layers of cotton material - outer, inner and filter (intermediate). Perpendicular to the upper edge there are two curved tucks (4), and between the curved tucks of the upper edge there is a reinforcing metal body (5). Perpendicular to the side edges there are two tucks (6). The outer and inner layers are made of cotton material with a density of 80 to 110 g/m2. The filter layer is a hygroscopic porous structure composed of 14 to 24 layers of porous cotton material - of gauze type, each of which is rotated relative to the previous layer at an angle of 15 ° to 25 °, cut into a rectangular shape and fixed by a seam 5 mm inward from the outer edge of the rectangle.
Patent BG-4246-U1 (BG)
Title: Nanosatellite ionizing radiation detection camera
Inventor: ZABUNOV SVETOSLAV
IPC: G01T1/26
Filed: 2021-12-08
Abstract: The utility model relates to a nanosatellite ionizing radiation detection camera designed to detect and register ionizing particles coming from the environment surrounding the camera, and in particular related to Van Allen radiation belts, galactic cosmic rays, the Sun, supernova outbursts, etc. The camera determines the intensity of the ionizing rays, their energies, type and direction from which they arrive. The camera consists of a cubic satellite housing (1) in which at least three coils (2I, 2II and 2III) are mounted, oriented along the three axes of the Cartesian coordinate system of the cubic satellite housing (1). Inside the cubic satellite housing (1), two PIN photodiodes (3I and 3II) are attached at a distance from each other with parallel planes and with coincident central axes. Two scintillators (4I and 4II) are also mounted on the cubic satellite housing (1) at a distance from each other. As a result of the operation of the nanosatellite ionizing radiation detection camera, a frame raster two-dimensional image of the surrounding environment is generated. For each raster point in each frame, the ionizing radiation intensity, the spectrum of ionizing particle energies, and their type are determined. The application is in the scientific study of space. In addition to sources of ionizing radiation of natural cosmic origin, the camera can be used to detect and register events of a technogenic nature - nuclear tests in space, experiments with ionizing radiation generators such as X-ray lasers and particle accelerators, radiation resulting from the accident of nuclear facilities on board spacecraft, etc.
Patent IT-9004965-U1 (IT)
IPC: G08B25/06
Filed: 1990-12-07
Abstract: An improvement in independent emergency lighting systems which, through the use of an appropriate microprocessor, can be used to centralize not only the data relative to the non-exclusive functional diagnosis of the connected equipment, but also the data detected by the environmental sensors incorporated into the equipment itself.
Patent SK-722021-U1 (SK)
Inventor: NOVÁK JAN
IPC: H02G3/04
Filed: 2021-05-21
Abstract: Technické riešenie sa týka multikanálových prvkov, ktoré sa používajú na výstavbu káblovodov na ukladanie komunikačnej, energetickej a inej technickej infraštruktúry do zeme na ochranu vnútorného priestoru multikanálových prvkov proti vnikaniu vody a nečistôt v lokalitách intravilánu a extravilánu pre jednoduchú budúcu inštaláciu a/alebo opravu technickej infraštruktúry bez nutnosti rozsiahlych zemných prác. Predmetné riešenie pozostáva z dutého základného telesa (1) podlhovastého tvaru s obdĺžnikovým alebo štvorcovým prierezom, ktorého vnútorný priestor je členený najmenej jednou priehradkou (2) prebiehajúcou v pozdĺžnom smere a na ktorého obvode sú vytvorené priečne prebiehajúce výstužné rebrá (3).
Patent AT-13715-U1 (AT)
Title: Organische Leuchtdiodenanordnung und Verfahren zur Herstellung einer organischen Leuchtdiodenanordnung
IPC: H01L51/52
Filed: 2012-04-17
Abstract: Eine organische Leuchtdiodenanordnung (7) umfasst eine lichtdurchlässige ersteElektrode (5), durch welche Licht emittiert wird, eine zweite Elektrode (2), eine zwischen der zweiten Elektrode (2) und der ersten Elektrode (5) befindliche organischeSchicht (4), eine erste Stromzufuhranordnung (6), welche der ersten Elektrode (5)Strom zuführt, und eine zweite Stromzufuhranordnung (3), welche Strom an einemMittelabschnitt der zweiten Elektrode (2) einspeist.
Patent AT-14508-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum antrieb eines beweglichen möbelteils
IPC: E05F1/10
Filed: 2011-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (3) zum Antrieb eines beweglichen Möbelteils, insbesondere einer Klappe, Türe oder Schublade, eines Möbels mit einem beweglichen Stellelement, insbesondere einem Stellarm (5), mit einer Stellmechanik, die für mindestens eine vorgegebene Stellung des Stellelements stabilisierende Kräfte auf das Stellelement ausübt und mit deren Hilfe das Stellelement das bewegliche Möbelteil in mindestens einer vorgegebenen Stellung halten kann, wobei an der Vorrichtung (3) zwei zueinander im Wesentlichen entgegengesetzte Anbringseiten für eine Anbringung der Vorrichtung (3) an einem Möbelkorpus (2) ausgebildet sind, wobei an der Vorrichtung (3) mindestens ein Stift (6) in zwei entgegengesetzte Richtungen verschiebbar gelagert ist, sodass der Stift (6) verschiedene Positionen einnehmen kann, wobei der Stift in einer Position an einer Anbringseite herausragt.
Patent DE-8816776-U1 (DE)
IPC: B23Q3/06
Filed: 1988-02-11
Abstract: A multiple chucking device is disclosed, which is suitable in particular for clamping in grooves of a machine table. The device includes a clamping block, at least one clamping piece, and an end block which are mounted on a pair of guide axles. The clamping block is rigidly supported on the pair of guide axles, and the clamping pieces and the end piece are adjustable in a longitudinally displaceable manner, and may be secured by locking screws that engage the axles. The clamping piece and the end block are equipped with a clamping jaw in the form of a wedge collet, and with a support housing a recess, in which an obliquely downwardly extending tightening screw is located. The screw is tightened by the wedge collet so as to engage and clamp a workpiece. The clamping block, the clamping pieces, and the end block have clamping surfaces extending on both sides in the axial direction, so that the chucking unit may also be secured by clamping shackles acting on the clamping surfaces, with the aid of clamping elements and the T blocks sliding in the grooves of the table.
Patent DE-8907976-U1 (DE)
IPC: B05B11/06
Filed: 1989-06-30
Abstract: PCT No. PCT/EP90/01051 Sec. 371 Date Feb. 11, 1991 Sec. 102(e) Date Feb. 11, 1991 PCT Filed Jun. 30, 1990 PCT Pub. No. WO91/00149 PCT Pub. Date Jan. 10, 1991.A device for the spraying of fluids includes an air pump which can be driven electrically via a switch, a container for the fluid to be sprayed, and a nozzle whose air inlet opening is connected with the air pump via a compressed air duct, a valve which, together with a switch, can be actuated in such a way that, in order to initiate a spraying process, the switch is first closed and the valve then opens connections between the compressed air duct and an air space of the container the fluid conduit and the fluid inlet opening. At the conclusion of the spraying process, the fluid conduit and the connection between the compressed air duct and the interior of the container are blocked, and a connection between the compressed air duct and the fluid inlet opening is opened.
Patent SK-1322019-U1 (SK)
Inventor: VIZÁROVÁ KATARÍNA
IPC: G01N21/00
Filed: 2019-09-09
Abstract: Spôsob mikrobiálnej dekontaminácie objektov dedičstva využíva nízkoteplotnú plazmu s unikajúcimi elektrónmi generovanú pri atmosférickom tlaku vo vzduchu alebo inom bežnom pracovnom plyne bez nutnosti použitia dodatočných chemických látok. Technické riešenie je využiteľné aj pre objekty dedičstva vyrobené z prírodných polymérnych materiálov citlivých na pôsobenie chemikálií, vysokých teplôt alebo vákua.
Patent AT-4782-U1 (AT)
Title: Schloss
Inventor: SCHILDBECK ANDREAS
IPC: E05B63/16
Filed: 2001-06-11
Abstract: Schloß mit einer mehrteiligen Schloßnuß (7) und einem zweiteiligen Drückerstift, dessen beide Teile verdrehbar miteinander verbunden sind und in verschiedene Teile (69, 75, 78) der Schloßnuß (7) eingreifen, von denen einer (78) einen zur Innenseite der Tür führenden inneren Teil des Drückerstiftes aufnimmt und bei Betätigung auf eine Falle (11) im Sinne eines Zurückziehens einwirkt und der zweite, äußere Teil des Drückerstiftes in einen weiteren Teil (75) der Schloßnuß (7) eingreift, wobei eine Kopplung dieses Teiles (75) der Schloßnuß (7) mit dem auf die Falle (11) einwirkenden inneren Teil (78) der Schloßnuß (7) vorgesehen ist. Um einen einfachen Aufbau eines solchen Schlosses zu ermöglichen, ist vorgesehen, daß ein den zur Außenseite der Tür führenden äußeren Teil des Drückerstiftes aufnehmender Teil (69) der Schloßnuß (7) mit einer Sperrnase (68) versehen ist, die mit einem Sperrorgan (66) zusammenwirkt, das in seiner Sperrstellung ein Verdrehen dieses Teiles (69) der Schloßnuß (7) in Richtung eines Zurückziehens der Falle (11) verhindert.
Patent AT-5948-U1 (AT)
Title: In einem behälter angeordneter lamellenwärmetauscher
IPC: F28D1/03
Filed: 2002-06-20
Abstract: In einem Behälter (1) angeordneter Lamellenwärmetauscher (4), der ein von einem aufzuheizenden/abzukühlenden Fluid durchsetztes Rohr (2) aufweist, das die einzelnen Lamellen (3) durchdringt und bei Kreisringquerschnitt des Behälters (1) der Lamellenwärmetauscher (4) Polygonquerschnitt aufweist.
Patent DE-20212801-U1 (DE)
Title: Foot adaptor for user with deformed leg has leg tip inserted into shaped adjustable liner in prosthesis
IPC: A61F2/80
Filed: 2002-08-21
Abstract: The foot adaptor (30) for a user with deformed foot due to a femur defect has the leg tip (18) inserted into a recess in the top of the adaptor. The adaptor has an inner liner (28) which is shaped to receive the tip of the leg. The liner is L-shaped or U-shaped, with the front leg of the U being adjustable. The U-shape can have an angled section fixed to a central axis.
Patent DE-20215552-U1 (DE)
Title: Carrying elements for shelving system, designed in order to be used in combination with variety of differently fitted boards
IPC: A47B96/02
Filed: 2002-10-09
Abstract: Each of the carrying elements (1) is assembled of a double-walled horizontal segment (2, 3) and a joint area with two downwards pointing hooks (4, 5) for being inserted into the slots provided at the support column. The boards can be fitted with downwards bent lateral edges which can be accommodated in the space formed by the double-walled horizontal segments (2, 3). Holding devices like suction cups, vertical pins, small platforms, or screw-on flaps can be joined to a front (7) and a rear recess (6) on top of the carrying element (1) facilitating the use of the carrying element (1) with boards of any design.
Patent DE-20217250-U1 (DE)
Title: Adjustable headband for crash helmet has toothed sections at each end gripped by an adjusting pinion operated by a thumbwheel
IPC: A42B3/14
Filed: 2002-11-08
Abstract: An adjustable headband for a crash helmet has the two ends of the band fitted with rigid bars cut with a toothed profile on adjacent edges with the ends overlapping. The two ends are located into a housing made of two sections fitted together and are adjusted via a single pinion wheel which grips both toothed profiles. The pinion is operated by an attached thumbwheel to provide a direct and rapid adjustment of the headband.
Patent DE-20308276-U1 (DE)
Title: Whirl pool cover has a front cover made from hard foam with a stepless height and depth which is adjustable
IPC: A61H33/00
Filed: 2003-05-25
Abstract: The whirl pool cover has a front cover made from hard foam with a stepless height and depth which is adjustable. The cover is attached via magnets and has a hanger (1) and fixer (2) which can be removed without tools. The lower construction is steplessly adjustable and fits different sizes. A metal sheet is finished by laser machining and has a 90o edge with an inner support head and foot.