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Patent DE-102020103113-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit Überlagerungsgetriebe
Inventor: LAUTER BERND
IPC: F16H3/72
Filed: 2020-02-07
Abstract: Verfahren zum Start einer Antriebsvorrichtung umfassend ein Überlagerungsgetriebe (8) mit einem Planetengetriebe (6), eine Hauptantriebsmaschine (1), die mit einer Eingangswelle (4) des Überlagerungsgetriebes (8) verbunden ist, zumindest ein Nebenantrieb (3.1,3.2), der über eine Triebverbindung mit dem Planetengetriebe (6) verbunden ist, und eine Abtriebswelle (5) des Überlagerungsgetriebes, welche mit einer Arbeitsmaschine (2) verbunden ist, wobei das Planetengetriebe (6,6a) ein Hohlrad (6.1), ein Sonnenrad (6.2), einen Planetenträger (7) und mehrere Planetenrädern (6.3) am Planetenträger aufweist, und wobei der oder die Nebenantriebe (3.1,3.2) außer der Triebverbindung über das Planetengetriebe (6) keine weitere Triebverbindung zur Eingangswelle (4) aufweisen, wobei die Drehzahl nader Arbeitsmaschine (2) während zumindest einer Phase des Startens der Antriebsvorrichtung aktiv durch Regelung des oder der Nebenantriebe (3.1,3.2) in einem Drehzahlbereich A1 gehalten wird, der so festgelegt ist, dass zumindest eine der nachfolgenden Bedingungen erfüllt ist:a) die Drehzahl naist zwischen 3% und 25%, bevorzugt zwischen 10% und 17% der Nenndrehzahl na,nennder Arbeitsmaschine; oderb) die Drehzahl naist größer als Null und nicht mehr als +/- 3% der Nenndrehzahl na,nennder Arbeitsmaschine, bevorzugt nicht mehr als +/- 2% der Nenndrehzahl na,nennder Arbeitsmaschine von der Drehzahl na1entfernt, wobei na1die Drehzahl ist, bei der die Arbeitsmaschine (2) in der Lastkurve das geringste Drehmoment Ma1aufweist.Sowie ein analoges Verfahren zum Abstellen einer solchen Antriebsvorrichtung.
Patent DE-102020103271-A1 (DE)
Title: Verfahren, Anordnung und System zum Betreiben von Windenergieanlagen im Einflussbereich von Flugplätzen
Inventor: KRIPS CLEMENS
IPC: F03D7/00
Filed: 2020-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, eine Anordnung und ein System zum Betreiben eines aus mindestens einer, bevorzugt aus mehreren Windenergieanlagen (12) bestehenden Windparks (14) innerhalb des technischen Erfassungsbereichs eines Radarsystems zur Überwachung (22) eines durch Flugbewegungen von Flugobjekten gekennzeichneten Bereichs umfassend:- Bereitstellen der Windenergieanlagen (12), die jeweils einen Anlagenturm (13), einen um einen Azimuthwinkel drehbar auf dem Anlagenturm (13) gelagerten Generator und einen über eine Rotornabe (15) mit dem Generator gekoppelten Rotor (17) mit mehreren Rotorblättern (19) aufweist;- Bereitstellen einer Steuerungseinrichtung (16) für die Steuerung der Windenergieanlage(n) (12) und einer Schnittstelle (30) zwischen der Steuerungseinrichtung (16) und dem Radarsystem (22), wobei die Steuerungseinrichtung (16) die Windenergieanlage(n) (12) in einem ersten Betriebsmodus (50) in einer auf Energieertrag optimierten, nicht leistungsreduzierten Betriebsweise betreibt, wobei in dieser Betriebsweise die Windenergieanlage zumindest temporär eine maximale Höhe in vertikaler Richtung erreicht, und eine einzelne, mehrere oder alle der Windenergieanlagen (12) in dem Windpark (14) in einem zweiten Betriebsmodus (52) betreibt, der durch eine gegenüber der maximalen Höhe des ersten Betriebsmodus reduzierte Höhe gekennzeichnet ist, wobei der erste Betriebsmodus (50) und der zweite Betriebsmodus (52) verschieden sind, und vom ersten Betriebsmodus (50) in den zweiten Betriebsmodus (52) wechselt, wenn über die Schnittstelle (30) ein Triggersignal (58) vom Radarsystem (22) an die Steuereinrichtung (16) abgegeben und von diesem empfangen wird.
Patent DE-102020103810-A1 (DE)
Title: Entkeimungsvorrichtung und Verfahren zur Entkeimung von Flüssigkeiten
Inventor: MÜNZ JONAS
IPC: C02F1/36
Filed: 2020-02-13
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Entkeimungsvorrichtung (10) zur Entkeimung einer Flüssigkeit, mit einer Ultraschallerzeugungseinheit (12) zur Erzeugung von Ultraschall in der Flüssigkeit.Es wird vorgeschlagen, dass die Entkeimungsvorrichtung (10) eine Adaptereinheit (14) aufweist, welche zu einem direkten Anschluss einer Sonotrode (16) der Ultraschallerzeugungseinheit (12) an ein Haushaltsrohrsystem (18) zur Aufnahme der Flüssigkeit vorgesehen ist.
Patent DE-102020104090-A1 (DE)
Title: Hochfrequenzverstärker-Anordnung für einen Hochfrequenzgenerator
Inventor: LABANC ANTON
IPC: H03F1/56
Filed: 2020-02-17
Abstract: Die Hochfrequenzverstärker-Anordnung (10) für einen Hochfrequenzgenerator, insbesondere für einen Hochfrequenzgenerator zum Betreiben eines Plasmagenerators, ist versehen mit einem Signalgenerator (12) für die Erzeugung eines hochfrequenten Signals; einem ersten Verstärker-Transistor (16a) zum Verstärken des vom Signalgenerator (12) erzeugten Signals; einem Ausgangsanschluss (20) zum Ausgeben des verstärkten Signals an eine externe Last (22); einem zwischen dem Signalgenerator (12) und dem ersten Verstärker-Transistor (16a) angeordneten Eingangsnetzwerk (14) zum Bereitstellen des hochfrequenten Signals am Eingang des Verstärker-Transistors (16); einem zwischen dem Verstärker-Transistor (16a) und der externen Last (22) angeordneten Ausgangsnetzwerk (18) zum Bereitstellen einer gewünschten Lastimpedanz für den Verstärker-Transistor (16a); und einer am Ausgangsanschluss (20) angeordneten, elektronischen Spannungsbegrenzungs-Anordnung (30) zum Begrenzen der am Ausgangsanschluss (20) anliegenden Ausgangsspannung.
Patent DE-102020104290-A1 (DE)
Title: Fehlzündungs-Erfassungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor, Fehlzündungs-Erfassungssystem für einen Verbrennungsmotor, Datenanalysevorrichtung, Controller für einen Verbrennungsmotor, Verfahren zum Erfassen einer Fehlzündung eines Verbrennungsmotors und Empfangsausführungsvorrichtung
Inventor: ANZAWA TAKUMI
IPC: F02D41/22
Filed: 2020-02-19
Abstract: Eine Fehlzündungs-Erfassungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor mit einer Kurbelwelle, die mechanisch mit einem Motorgenerator verbunden ist, umfasst eine Speichervorrichtung und eine Verarbeitungsschaltung. Die Speichervorrichtung speichert Funktions- bzw. Mappingdaten. Bei den Funktionsdaten handelt es sich um Daten, die eine Funktion angeben, die unter Verwendung einer Rotationsschwingungsverlaufsvariablen und einer Dämpfungsvariablen als Eingabe eine Fehlzündungsvariable ausgibt. Die Fehlzündungsvariable ist eine Variable, die sich auf eine Wahrscheinlichkeit bezieht, dass eine Fehlzündung aufgetreten ist. Die Rotationsschwingungsverlaufsvariable ist eine Variable, die Informationen über eine Differenz zwischen Werten einer Momentandrehzahl enthält, die kurzen, voneinander verschiedenen Winkelintervallen entsprechen. Die Dämpfungsvariable ist eine Variable, die sich auf einen Zustand eines Dämpfungsprozesses bezieht, der ein Drehmoment des Motorgenerators steuert, um Vibrationen eines Leistungsübertragungssystems eines Fahrzeugs zu reduzieren.
Patent DE-102020104633-A1 (DE)
Title: Automatischer Werkzeugwechsler für eine additive Fertigungsanlage
Inventor: BEETZ ADRIAN
IPC: B29C64/209
Filed: 2020-02-21
Abstract: Es wird ein automatischer Werkzeugwechsler für ein additive Fertigungsanlage offenbart. Es wird eine Trägervorrichtung zum Halten eines Druckkopfes für eine additive Fertigungsanlage zum Herstellen dreidimensionaler Formkörper, eine additive Fertigungsanlage mit wenigstens einer Trägervorrichtung sowie ein Verfahren zum Wechseln eines Druckkopfes an einer Trägervorrichtung in einer additiven Fertigungsanlage beschrieben.
Patent DE-102020107866-A1 (DE)
Title: Wärmepumpensystem
Inventor: NOLL WOLFGANG
IPC: F24F11/30
Filed: 2020-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wärmepumpensystem zum Beheizen oder Kühlen eines Gebäudes, umfassend eine Wärmepumpe mit einem Kältekreis, wobei eine oder mehrere Komponenten des Kältekreises in einer Außeneinheit außerhalb des Gebäudes aufstellbar sind, umfassend ein Steuerungssystem, und umfassend eine Wandhalterung zum Befestigen der Außeneinheit, wobei die Wandhalterung mit Befestigungsmitteln an der Wand des Gebäudes befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wärmepumpensystem einen Sensor umfasst, der so ausgebildet ist, dass er die Position der Wandhalterung relativ zur Wand überwacht.
Patent DE-102020116374-A1 (DE)
Title: Vertikalachswindturbine
Inventor: ANDO SHIGERU
IPC: F03D3/06
Filed: 2020-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Vertikalachswindturbine bereit, die für kleine und mittlere Windkraftanlagen verwendet werden kann. Die kleine und mittlere Windkraftanlage ist mit mehreren horizontal drehenden Flügeln versehen. Die horizontalen Flügel weisen externe und interne Luvflügeln auf. Während des Betriebs sind die horizontalen Flügel weniger räumlich und von Umgebungsbedingungen abhängig und benötigen zum vertikalen Drehen nur einen schwachen Wind. Wenn die Windkraft geringer als die Magnetkräfte der auf den Befestigungsscheiben und den Flügeln befindlichen Magneten ist, befinden sich die Flügel im offenen Zustand, um die Windaufnahmefläche zu vergrößern. Wenn jedoch die Windkraft derart zunimmt, dass sie größer als die Magnetkräfte der auf den Befestigungsscheiben und den Flügeln befindlichen Magneten ist, nehmen die Flügel aufgrund der Zentrifugalkraft eine Kugelform an und werden geschlossen. Wenn die Flügel im offenen Zustand eine Kugelform aufweisen, kann der Effekt eines verstärkten Drehmoments erzielt werden. Zu diesem Zeitpunkt werden nur die Windaufnahmeflächen externer Luvflügel minimiert, sodass auf natürliche Weise die Drehgeschwindigkeit der Windkraftanlage stabilisiert wird. Wenn die Windgeschwindigkeit schwächer wird, kehren die Flügel in den offenen Zustand zurück, sodass jeder Flügel in einer bogenförmigen Bahn zwischen den Winkelbegrenzungsausnehmungen der ersten Befestigungsscheibe und den Winkelbegrenzungsausnehmungen der zweiten Befestigungsscheibe geschwenkt werden kann. Durch die Regulierung können die Flügel immer dem Wind zugewandt werden, um den vorgegebenen Drehzahlbereich zu erreichen und somit den Mechanismus der Windkraftanlage zu schützen und die Lebensdauer der Windkraftanlage zu verlängern.
Patent DE-102020118853-A1 (DE)
Title: Manipulatorhandsystem, manipulator und verfahren zum sichern einer verbindung
Inventor: ZIEWERS REINHOLD
IPC: F16B11/00
Filed: 2020-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Manipulatorhandsystem eingerichtet zur Verwendung mit einem Manipulator, wobei das Manipulatorhandsystem zum Anordnen von einem Werkzeug eingerichtet ist, wobei das Manipulatorhandsystem zumindest einen Stab aufweist, wobei der zumindest eine Stab mit einem Klemmelement kuppelbar ist, wobei das zumindest eine Klemmelement zumindest zwei Klemmstücke aufweist, wobei die zumindest zwei Klemmstücke mittels zumindest einem Verbindungselement miteinander verbunden werden können, wobei zwei Klemmstücke bei korrespondierender Anordnung zumindest einen Hohlraum ausbilden, wobei der zumindest eine Hohlraum zum Aufnehmen und Klemmen des zumindest einen Stabes eingerichtet ist, wobei zumindest ein erstes Klemmstück einen dem Hohlraum zugewandten Bereich aufweist, wobei der dem Hohlraum zugewandte Bereich des zumindest ersten Klemmstücks zumindest ein geometrisches und/oder stoffliches Mittel aufweist, welches zur Erhöhung eines maximal übertragbaren Drehmoments zwischen dem zumindest einen Stab und dem ersten Klemmstück in Wirkverbindung mit einem zweiten Klemmstück eingerichtet ist.
Patent DE-102020119166-A1 (DE)
Title: Orthopädietechnische Einrichtung zum Unterstützen einer unteren Extremität eines Benutzers
Inventor: PARTH TORSTEN
IPC: A61F5/02
Filed: 2020-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine orthopädietechnische Einrichtung zum Unterstützen einer unteren Extremität und/oder eines unteren Rückens eines Benutzers (2), wobei die orthopädietechnische Einrichtung
 - wenigstens ein oberes Gelenkelement (4),
 - wenigstens ein unteres Gelenkelement (6), das relativ zu dem oberen Gelenkelement (4) verschwenkbar ist, und
 - wenigstens einen passiven Aktuator aufweist, der eingerichtet ist, ein Drehmoment auf das obere Gelenkelement (4) und/oder das untere Gelenkelement aufzubringen, durch das das obere Gelenkelement (4) relativ zu dem unteren Gelenkelement (6) verschwenkbar ist, wobei die orthopädietechnische Einrichtung wenigstens ein Bodenkontaktelement (22) aufweist, das derart mit dem unteren Gelenkelement (6) verbunden ist, dass im angelegten Zustand der Einrichtung durch das von dem wenigstens einen passiven Aktuator aufgebrachte Drehmoment eine Kraft mittels des Bodenkontaktelementes (22) auf einen Boden, auf dem sich der Benutzer (2) befindet, übertragen wird.
Patent DE-102020120008-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät-steuerung mit e-feld bewegungs sensor-erfassung
Inventor: HASBURGH COLIN M
IPC: H03K17/96
Filed: 2020-07-29
Abstract: Ein Kontroller-Gerät wird bereitgestellt, welches einen e-Feld Sensor umfasst, der umfasst, eine aus einem ersten leitfähigen Material gebildete Transmitter-Elektrode, eine aus einem dielektrischen Material gebildete Isolationsschicht, um mindestens teilweise die Transmitter-Elektrode zu bedecken, eine erste Empfänger-Elektrode aus einem zweiten leitfähigen Materials, die auf der Isolationsschicht ausgebildet ist, und eine zweite Empfänger-Elektrode aus dem zweiten leitfähigen Material, die auf der Isolationsschicht ausgebildet ist, worin die zweite Empfänger-Elektrode ein Spiegelbild der ersten Empfänger-Elektrode auf der Isolationsschicht ist. Eine von einem Nutzer innerhalb eines Erfassungsbereichs des e-Feld Sensors durchgeführte Bewegung bzw. Geste wird durch Vergleichen eines empfangenen ersten Signals mit einem empfangenen zweiten Signals erfasst. Wenn eine Haushaltsgerät-Komponente auf die erfasste Bewegung reagiert, dann wird ein Steuersignal zu der Haushaltsgerät-Komponente gesendet, welches anzeigt, dass die Haushaltsgerät-Komponente eine mit der erfassten Bewegung assoziierte Aktion durchführt.
Patent DE-102020123120-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren für eine Fördervorrichtung mit einer Exzenterschneckenpumpe zum Fördern von zähflüssigen Baumaterialien
Inventor: SCHNITTGER THORSTEN
IPC: F04C2/107
Filed: 2020-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betriebsverfahren für eine Fördervorrichtung (1) mit einer Exzenterschneckenpumpe (2) zum Fördern von zähflüssigen Baumaterialien (BM).
Patent DE-102020123901-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung; Verfahren zur Anbringung einer Befestigungsvorrichtung an mindestens einem Bauteil
Inventor: SCHNEIDER MARTIN
IPC: F16B39/28
Filed: 2020-09-14
Abstract: Es werden eine Befestigungsvorrichtung (1) und ein Verfahren zur Anbringung einer Befestigungsvorrichtung (1) an mindestens einem Bauteil (2) vorgeschlagen, die Befestigungsvorrichtung (1) aus einer eine Längsachse (17) aufweisenden Schraube (23), die einen Kopf (15), ein Gewinde (25) und ein dem Kopf (15) abgewandtes Ende (18) aufweist, mindestens einer Mutter (6) und mindestens einem zwischen dem Kopf (15) der Schraube (23) und einer Mutter (5) angeordneten und eine Bohrung (8) für das Gewinde (25) der Schraube (23) aufweisenden Befestigungselement (4) oder aus einer eine Längsachse (17) und ein Gewinde (25) und zwei Enden (18) aufweisenden Gewindestange (3), mindestens zwei Muttern (5) und mindestens einem zwischen den Mutter (5) angeordneten und eine Bohrung (8) für das Gewinde (25) der Gewindestange (3) aufweisenden Befestigungselement (4) besteht, wobei die Schraube (23) oder die Gewindestange (3) durch mindestens eine formschlüssige Verbindung mit mindestens einem Befestigungselement (4) verbunden ist.
Patent DE-102020124859-A1 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: GRUBER FRIEDRICH
IPC: H01T13/39
Filed: 2020-09-24
Abstract: Zündkerze, umfassend eine Mittelelektrode (2) und zumindest eine Masseelektrode (4), wobei die Mittelelektrode (2) stirnseitig sternförmig mit Zacken (1) ausgebildet ist sodass n äußere Ecken (20), n innere Ecken (21) und 2n Mittelelektrodenkanten (22) gebildet werden, wobei die wenigstens eine Masseelektrode (4) n konvexe Ecken (30) aufweist, welche jeweils durch 2n Masseelektrodenkanten (32) gebildet werden, wobei jede der 2n Mittelelektrodenkanten (22) zumindest abschnittsweise parallel zu je einer der 2n Masseelektrodenkanten (32) ausgebildet ist und einen Elektrodenspalt (5) bilden.
Patent DE-102020125916-A1 (DE)
Title: Übungsvorrichtung zur Darstellung eines Feuer- und Explosionsszenarios und Verfahren zur Durchführung von Notfall-Übungen mit dieser
Inventor: ZOLEDZIOWSKI ROBERT ANDRZEJ
IPC: G09B9/00
Filed: 2020-10-02
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Übungsvorrichtung zur Darstellung von Explosions- und Feuerszenarien und ein Verfahren zur Durchführung von Übungsszenarien, insbesondere Brandübungen für das Training von Rettungskräften, mit der Übungsvorrichtung.
Patent DE-102020129301-A1 (DE)
Title: Umhüllungspapier mit verbesserter brandhemmung
Inventor: ZITTURI ROLAND
IPC: D21H27/00
Filed: 2020-11-06
Abstract: Gezeigt wird ein Umhüllungspapier, das für die Anwendung auf aerosolerzeugenden Artikeln geeignet ist und das Zellstofffasern und ein oder mehrere Polyphosphate umfasst, wobei die Zellstofffasern mindestens 55% und höchstens 95% der Masse des Umhüllungspapiers ausmachen und die Polyphosphate zusammen in einer Konzentration von mindestens 5% und höchstens 30% bezogen auf die Masse des Umhüllungspapiers enthalten sind. Dabei sind die Polyphosphate Verbindungen mit der Summenformel Mn+2PnO3n+1oder Mn[H2PnO3n+1] sind, wobei n mindestens 2 und höchstens 100 beträgt und M ein einwertiges Metall oder Ammonium (NH4+) ist.
Patent DE-102020131808-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung von Kalibrierungsvorgängen bei Industriekameras
Inventor: OKUHARA KEIJI
IPC: H04N17/00
Filed: 2020-12-01
Abstract: Eine Vorrichtung zur Unterstützung des Kalibrierungsvorgangs wird auf ein System (10) angewendet, das eine Industriekamera (11) und eine Anzeigevorrichtung (13) enthält, die ein vorbestimmtes Bild (25) anzeigt, das ein Bild eines vorbestimmten Bereichs ist, der von der Industriekamera aufgenommen wird, und eine Verarbeitungsvorrichtung (12) enthält, die so konfiguriert ist, dass sie eine Kalibrierung der Industriekamera auf der Grundlage von aufgenommenen Bildern durchführt, die durch Aufnehmen eines Kalibrierungsmusters (30) durch die Industriekamera erhalten werden. Die Verarbeitungsvorrichtung ist ferner so konfiguriert, dass sie die Anzeigevorrichtung anweist, Positionen der Kalibrierungsmuster in den aufgenommenen Bildern, die als Bilder für die Kalibrierung erfasst bzw. erlangt wurden, in einer Weise anzuzeigen, die dem vorgegebenen Bild überlagert ist.
Patent DE-102020132741-A1 (DE)
Title: Elektret
Inventor: KOZAWA YOSHIHIRO
IPC: H02N1/08
Filed: 2020-12-09
Abstract: Ein Elektret (1) weist ein Mischoxid mit einer Perowskitstruktur vom ABO3-Typ auf, die zwei verschiedene Metallelemente A und B enthält. Das Mischoxid weist einen polarisierten Zustand auf, mindestens ein Teil von einem der Metallelemente A und B ist durch ein Dotierelement mit einer geringeren Wertigkeit als das eine der Metallelemente A und B substituiert, und das Mischoxid weist eine Bandlückenenergie von 4 eV oder mehr auf.
Patent DE-102020133906-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebseinheit
Inventor: DRUANT JOACHIM
IPC: H02K16/02
Filed: 2020-12-17
Abstract: Das vorliegende Dokument betrifft eine elektrische Antriebseinheit (1), umfassend: einen Stator (20), dazu ausgelegt, ein Statormagnetfeld zu erzeugen, mindestens einen ersten Rotor (10), umfassend erste Rotorwicklungen (12), wobei die ersten Rotorwicklungen (12) vorzugsweise Mehrphasenwicklungen umfassen, und mindestens einen ersten Wechselrichter (31), elektrisch verbunden mit den ersten Rotorwicklungen (12) und dazu ausgelegt, einen elektrischen Strom in den ersten Rotorwicklungen (12) zum Erzeugen eines ersten Rotormagnetfeldes zu erzeugen. Das Statormagnetfeld ist dazu ausgelegt, mit dem ersten Rotormagnetfeld zu interagieren, um auf den ersten Rotor (10) ein Drehmoment auszuüben. Das vorliegende Dokument betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben der elektrischen Antriebseinheit (1).
Patent DE-102020200608-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung und Verfahren zum Befestigen eines Schaltungsträgers an einem Bauteil eines Antriebsstrangs eines Fahrzeugs
Inventor: GROSSER MICHAELA
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-01-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Befestigungsanordnung (100) zum Befestigen eines Schaltungsträgers (104) an einem Bauteil (106) eines Antriebsstrangs eines Fahrzeugs, wobei die Befestigungsanordnung (100) zumindest einen Befestigungspunkt (102) umfasst, an dem der Schaltungsträger (104) mit dem Bauteil (106) verbunden ist, wobei an dem Befestigungspunkt (102) ein Schaft (212) einer Schraube (200) in einem Durchbruch (202) des Schaltungsträgers (104) angeordnet ist und so in dem Bauteil (106) verschraubt ist, dass eine dem Bauteil (106) zugewandte, in einer Gleitebene (208) des Befestigungspunkts (102) ausgerichtete Schulter (206) eines Schraubenkopfs (204) der Schraube (200) eine definierte Vorspannkraft auf den Schaltungsträger (104) ausübt, wobei der Durchbruch (202) zumindest in einer Gleitrichtung (214) der Gleitebene (208) eine größere Abmessung als der Schaft (212) aufweist und die Schulter (206) die Vorspannkraft auf eine den Durchbruch (202) umgebende, der Schulter (206) zugewandte und in der Gleitebene (208) ausgerichtete Gleitfläche (210) des Schaltungsträgers (104) ausübt.
Patent DE-102020203316-A1 (DE)
Title: Hydrostatischer Fahrantrieb
Inventor: MUTSCHLER STEFFEN
IPC: F16H61/40
Filed: 2020-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydrostatischer Fahrantrieb mit einem hydrostatischen Getriebe, das eine von einer Nullstellung aus nach entgegengesetzten Richtungen verstellbare Hydropumpe, der eine Verstellventileinrichtung zugeordnet ist, die zur Verstellung des Hubvolumens von der Nullstellung aus in die eine Richtung gemäß einer ersten Art und zur Verstellung des Hubvolumens von der Nullstellung aus in die Gegenrichtung gemäß einer zweiten Art betätigt wird, und einen Hydromotor aufweist, der mit der Hydropumpe in einem geschlossenen hydraulischen Kreislauf angeordnet und mit der Hydropumpe über zwei Arbeitsleitungen fluidisch verbunden ist, mit einem ersten Drucksensor, von dem der Druck in der ersten Arbeitsleitung erfassbar ist, und mit einem zweiten Drucksensor, von dem der Druck in der zweiten Arbeitsleitung erfassbar ist, und mit einem elektronischen Steuergerät, dem Signale von einem Fahrbedienelement und von einem Fahrtrichtungswähler zugeführt werden und von dem in Abhängigkeit dieser Signale und in Abhängigkeit weiterer Sensorsignale die Verstellventileinrichtung der Hydropumpe derart ansteuerbar ist, dass über den Hydromotor eine bestimmte Druckdifferenz besteht. Um Fehlfunktionen zu vermeiden, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass mit Ausnahme einer während der Fahrt stattfindenden Verstellung des Fahrtrichtungswählers von vorwärts auf rückwärts und umgekehrt die Verstellventileinrichtung in einer Stellung des Fahrtrichtungswählers auf vorwärts nur gemäß der ersten Art und in einer Stellung des Fahrtrichtungswählers auf rückwärts nur gemäß der zweiten Art betätigbar ist.
Patent DE-102020203435-A1 (DE)
Title: Montagerahmen zum Verkleben eines durchsichtigen Schutzfensters mit einem Bildschirmmodul und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: CRISAN DANIEL
IPC: H05K5/00
Filed: 2020-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Montagerahmen (1) zum Verkleben eines durchsichtigen Schutzfensters mit einem Bildschirmmodul (4), wobei der Montagerahmen (1) Folgendes umfasst
 mehrere Befestigungskanäle (2), die im Montagerahmen (1) rundherum angeordnet sind, wobei der Befestigungskanal (2) ausgelegt ist, um einen Befestigungskleber zum Befestigen des durchsichtigen Schutzfensters im Montagerahmen (1) aufzunehmen, so dass das durchsichtige Schutzfenster einen Hohlraum mit dem Montagerahmen (1) bildet, wobei der Hohlraum ausgelegt ist, um mit einem flüssigen Haftmittel befüllt zu werden, um das durchsichtige Schutzfenster mit dem Bildschirmmodul (4) zu verkleben, und
 mehrere Luftkanäle (7) im Montagerahmen (1), die im Montagerahmen (1) rundherum angeordnet sind, wobei sich die Luftkanäle (7) vom Hohlraum durch den Montagerahmen (1) auswärts erstrecken.
 Ferner betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren zum Herstellen eines Bildschirms mit einem Montagerahmen