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Patent DE-102015005769-A1 (DE)
Title: Verfahren zur inhomogenen Temperierung von Vorformlingen
Inventor: ORLICH BERNHARD
IPC: B29C49/64
Filed: 2015-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Temperierung von um ihre Längsachse rotationssymmetrischen und ein Standardgewinde aufweisenden Vorformlingen (1) aus einem thermoplastischen Material, wobei die Vorformlinge (1) zur blasformenden Verformung in Behälter (2) mit nicht-kreisförmigem Querschnitt bei einem Schnitt quer zur Behälterlängsachse (58) vorgesehen sind und zur Temperaturkonditionierung beheizt, wobei der Vorformling (1) während des Beheizvorgangs entlang eines Umfangs mit einem Temperaturprofil versehen wird, das dadurch erzeugt wird, dass in radialer Umfangsrichtung des Vorformlings (1) Bereiche unterschiedlich beheizt werden, wobei das Gewinde (62) des Vorformlings (1) in eine vorbestimmte Sollposition ausgerichtet wird, bevor die genannten Bereiche unterschiedlich beheizt werden, und ist dadurch gekennzeichnet, dass zu seiner Ausrichtung der Vorformling (1) in Drehung versetzt wird und ein Ausrichtelement (140, 150) in das Standardgewinde (62) eingreift und ein Weiterdrehen des Vorformlings (1) verhindert, sobald das Ausrichtelement (140, 150) in Anlage zu einer vorherbestimmten Anlagefläche (143, 171, 172) im Standardgewinde (62) gelangt.
Patent DE-102015006213-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: WALDNER RENE
IPC: F25D23/02
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einen gekühlten Innenraum und mit wenigstens einer Tür, durch die der gekühlte Innenraum verschließbar ist, wobei des Weiteren zumindest ein um wenigstens eine Drehachse verschwenkbarer Fußpedalöffner vorgesehen ist, der wenigstens ein Fußpedal und wenigstens einen damit verbundenen Stößel umfasst, der die Tür hinter-greift, wobei der Fußpedalöffner wenigsens einen darin integrierten oder mit dem Fußpedalöffner in Verbindung stehenden Schließdämpfer aufweist.
Patent DE-102015016818-A1 (DE)
Title: Prüfstand für eine Schubsteuereinrichtung, Prüfstandseinheit mit Prüfling und Verfahren zur Simulation
Inventor: METSKER YURIY
IPC: G01M99/00
Filed: 2015-12-23
Abstract: Ein Prüfstand für eine Schubsteuereinrichtung (30), insbesondere für eine Schubsteuereinrichtung eines unbemannten Flugkörpers, ist versehen mit – einer Trägervorrichtung (2) zur Aufnahme eines die zu prüfende Schubsteuereinrichtung (30) aufweisenden Prüflings (3), – einer Lagerungsanordnung (4) für die Trägervorrichtung (2), die zumindest einen Freiheitsgrad aufweist und die ausgestaltet ist, um eine Bewegung der Trägervorrichtung (2) um zumindest eine Achse (X, Y, Z) und/oder entlang zumindest einer der Achsen (X, Y, Z) zu ermöglichen; – Sensoren (5), die die Position und/oder die Bewegung der Trägervorrichtung (2) erfassen; – Aktuatoren (6), die mit der Trägervorrichtung (2) funktional gekoppelt sind und die mit einer Aktuator-Steuereinrichtung (60) zum Empfang von Aktuatorbefehlen verbunden sind; – einer Simulationseinrichtung (7) mit einem Simulationscomputer (70), wobei die Simulationseinrichtung (7) mit den Sensoren (5) und mit der Aktuator-Steuereinrichtung (60) zur Datenübertragung elektrisch leitend verbunden ist.
Patent DE-102015101545-A1 (DE)
Title: Synchronmechanik
Inventor: BOCK HERMANN
IPC: A47C1/032
Filed: 2015-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Synchronmechanik (100) für eine korrelierte Sitz-Rückenlehnen-Bewegung eines Bürostuhles, mit einem auf einer Stuhlsäule (10) plazierbaren Basisträger (1), einem Sitzträger (3) und einem Rückenlehnenträger (4), wobei der Rückenlehnenträger (4) sowohl um eine erste Querachse (11) schwenkbar mit dem Basisträger (1), als auch mit dem Sitzträger (3) gelenkig verbunden ist und wobei der Sitzträger (3) über ein Koppelelement (21) mit dem Basisträger (1) gelenkig verbunden ist, wobei das Koppelelement (21) sowohl um eine zweite Querachse (19) schwenkbar mit dem Basisträger (1), als auch mit dem Sitzträger (3) gelenkig verbunden ist, wobei ein Federmechanismus zum Einstellen des Schwenkwiderstandes der Rückenlehne vorgesehen ist, welcher Federmechanismus wenigstens ein Federelement (30) aufweist, und wobei das wenigstens eine Federelement (30) mit seinem einen Federende (27) mit dem Rückenlehnenträger (4) und mit seinem anderen Federende (28) entweder mit dem Sitzträger (3) oder mit dem Koppelelement (21) verbunden ist derart, daß eine Bewegung der Rückenlehne eine Bewegung beider Federenden (27, 28) hervorruft.
Patent DE-102015106089-A1 (DE)
Title: Diagnoseverfahren für ein Bremssystem
Inventor: LEIBER HEINZ
IPC: B60T13/12
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Diagnoseverfahrens zur Feststellung der Dichtheit mindestens einer Dichtung und/oder einer Ventilfunktion, bei einem Bremssystem mit mindestens zwei Bremskreisen (BK1, BK2), wobei jeder Bremskreis (BK1, BK2) eine Bremskreishydraulikleitung (HL1, HL2) aufweist, an die jeweils mindestens eine Radbremse (1, 2, 3, 4) angeschlossen ist, wobei das Bremssystems eine regelbare Druckquelle (4, 6) aufweist, welche zumindest zum Druckaufbau pauf in den Radbremsen dient, und mindestens ein Drucksensor (DG) den Druck in einem Bremskreis (BK1, BK2) ermittelt, wobei eine Steuereinrichtung die Ventile und die regelbare Druckquelle (4) steuert, dadurch gekennzeichnet, dass das Diagnoseverfahren von der Steuereinrichtung nach dem Beenden eines Bremsvorganges – entweder mit dem dann noch im Bremssystem, insbesondere in einem oder beiden Bremskreisen (BK1, BK2) und/oder einer Hydraulikleitung (HL3) oder einem Arbeitsraum (8a) eines Kolben-Zylindersystems (8), befindlichen bzw. eingesteuerten Druck oder einem dazu niedrigeren Druck – oder einem Druck von maximal 30 bar, besonders bevorzugt von maximal 10 bis 25 bar, durchgeführt wird.
Patent DE-102015107312-A1 (DE)
Title: Misch- und oder Transfervorrichtung
Inventor: HENNINGER PETER
IPC: A61J1/20
Filed: 2015-05-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Mischvorrichtung (10) zum Mischen einer ersten Substanz und einer zweiten Substanz, die in einem ersten bzw. zweiten Behältnis vorhanden sind, umfassend einen ersten Adapter (12) mit einer zur Aufnahme des ersten Behältnisses geeigneten Umfangswandung (47), entlang der und von dieser zumindest abschnittsweise umgeben ein Kanülenkörper (64) verläuft, sowie einem mit dem Kanülenkörper in Verbindung stehenden hohlzylindrischen Abschnitt (26), einen zweiten Adapter (14) mit einer zur Aufnahme des zweiten Behältnisses geeigneten Umfangswandung, entlang der und koaxial von dieser zumindest abschnittsweise umgeben ein Kanülenkörper (164) verläuft, sowie einem mit dem Kanülenkörper in Verbindung stehenden hohlzylindrischen Abschnitt (126), wobei bei zusammengesetztem ersten und zweiten Adapter die hohlzylindrischen Abschnitte vorzugsweise flüssigkeitsabdichtend ineinander greifen und der erste und der zweite Adapter miteinander lösbar schraubbar verbunden sind. Die Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass der erste und der zweite Adapter (12, 14) jeweils einen hohlzylinderförmigen Außenkörper (16, 18) mit Außenumfangswandung (32, 132) und eine senkrecht zur Längsachse des Außenkörpers verlaufende Zwischenwandung (24, 124) aufweist, dass bei zusammengesetzten Adaptern ein ein Innengewinde (134) aufweisender Abschnitt (128) der Außenumfangswandung des einen Adapters einen ein Außengewinde (34) aufweisenden Abschnitt (28) der Außenumfangswandung des anderen Adapters bei ineinander greifenden Gewindeabschnitten umgibt und dass der hohlzylinderförmige Außenkörper des ersten und/oder des zweiten Adapters einen Einsatz (46, 146) mit der das erste oder zweite Behältnis aufnehmenden Umfangswandung (47, 147) aufweist.
Patent DE-102015107919-A1 (DE)
Title: Werkzeuggreifmechanismus
Inventor: EBIHARA KENZO
IPC: B23B31/28
Filed: 2015-05-20
Abstract: Ein Werkzeuggreifmechanismus umfasst einen Werkzeughalter und eine Welle, an der der Werkzeughalter befestigt ist. Die Welle wird an einer Drehwelle einer Spindelvorrichtung befestigt. Mehrere Magnete sind paarweise auf konzentrischen Kreisen des Werkzeughalters und der Welle angeordnet, die einander gegenüberliegen. Wenn der Werkzeughalter in Bezug auf die Welle in einer spezifischen Phase ist, ziehen die Magnete des Werkzeughalters und der Welle einander an, und der Werkzeughalter wird gegenüber der Welle in dieser Phase ausgerichtet.
Patent DE-102015108262-A1 (DE)
Title: Tropfenfänger für ein stielglas
Inventor: AHLUWALIA ARJUN
IPC: B65D23/06
Filed: 2015-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tropfenfänger für ein Stielglas, wobei der Tropfenfänger zumindest die folgenden Komponenten aufweist: – ein saugfähiges Material zur Aufnahme einer Flüssigkeit; – ein Haltemittel zum derartigen Fixieren des Tropfenfängers an einem Stiel, dass eine an jeglicher Umfangsstelle dieses Stiels verlaufende Flüssigkeit beim Erreichen des Tropfenfängers von dem saugfähigen Material aufnehmbar ist. Der Tropfenfänger kennzeichnet sich dabei vor allem dadurch, dass der Tropfenfänger einen Streifen mit einem ersten Ende und mit einem zweiten Ende bildet und das Haltemittel folgende Komponenten aufweist: – einen Umschlingungsabschnitt zum vollständigen Umschließen eines Stiels mit einer Umschlingungsinnenseite in einer geschlossenen Stellung des Tropfenfängers, wobei der Umschlingungsabschnitt zwischen den Enden angeordnet ist; – ein erstes Befestigungsmittel an dem ersten Ende des Tropfenfängers; – ein zweites Befestigungsmittel an dem zweiten Ende des Tropfenfängers, wobei in der geschlossenen Stellung das erste Ende mit dem zweiten Ende derart mit der Umschlingungsinnenseite, bevorzugt lösbar, verbindbar ist, dass der Tropfenfänger aus einer geöffneten Stellung in die geschlossene Stellung, und bevorzugt umgekehrt, überführbar ist, wobei der Tropfenfänger in einer geöffneten Stellung seitlich über einen Stiel führbar ist und in der geschlossenen Stellung an diesem Stiel fixierbar ist. Mit dem hier dargestellten Tropfenfänger kann ein Herabrinnen von Flüssigkeit entlang des Stiels zum Fuß eines Glases, insbesondere für verschiedenste Stieldurchmesser, sicher verhindert werden.
Patent DE-102015109151-A1 (DE)
Title: Verschmutzungserkennungseinrichtung zum Erkennen eines Verschmutzungsbelages, Fahrerassistenzsystem, Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Erkennen eines Verschmutzungsbelages
Inventor: THUNERT FABIAN
IPC: G01N29/04
Filed: 2015-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschmutzungserkennungseinrichtung (2) zum Erkennen eines Verschmutzungsbelages (3) auf einem Außenteil (4) einer Vorrichtung, insbesondere eines Kraftfahrzeugs (1), mit dem Außenteil (4), wobei die Verschmutzungserkennungseinrichtung (2) eine Erfassungseinrichtung (11) aufweist, welche dazu ausgelegt ist, Schwingungen des Außenteils (4) zu erfassen und anhand eines Schwingungsverhaltens des Außenteils (4) den Verschmutzungsbelag (3) zu erkennen. Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrerassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug (1), ein Kraftfahrzeug (1) sowie ein Verfahren zum Erkennen eines Verschmutzungsbelages (3) auf einem Außenteil (4).
Patent DE-102015110582-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bildung einer unterirdischen Rohrleitung
Inventor: ZIMMER WERNER
IPC: E21B7/20
Filed: 2015-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bildung einer unterirdischen Rohrleitung. Erfindungsgemäß wird von einem Hohlraum (9,10) im Boden aus eine Bohrung (8) mit horizontaler Richtungskomponente unter Verwendung eines Bohrwerkzeugs (2), das einen hohlen Bohrerschaft (4) umfasst, in den Boden (7) eingebracht, wobei der Bohrerschaft (4) nach Einbringung des Bohrwerkzeugs (2) im Boden (7) verbleibt und die Rohrleitung (41) durch den Bohrerschaft (4) gebildet wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102015111161-A1 (DE)
Title: Turbolader, der Unterdruck erzeugt, Bremssystem des Unterdruckzuführtyps unter Verwendung des Turboladers, und Verfahren zur Steuerung des Bremssystems
Inventor: LEE CHUL-HYUN
IPC: F04C23/02
Filed: 2015-07-09
Abstract: Turbolader, der einen Unterdruck erzeugt, Bremssystem des Unterdruckzuführtyps unter Verwendung des Turboladers, und Verfahren zur Steuerung des Bremssystems, wobei der Turbolader (1) einen Kompressor (3), der eine Drehkraft einer basierend auf Abgas von einem Motor drehenden Turbine (5) über eine Turboladerwelle (7) aufnimmt und eine dem Motor zugeführte Ansaugluft turbolädt, und eine motorlose Vakuumpumpe (10) aufweist, die über ein mit dem Kompressor (3) gekuppeltes Mittelgehäuse (9) mit der Turbine (5) gekuppelt ist und derart konfiguriert ist, dass sie von der Turboladerwelle (7) gedreht werden kann, um dadurch den Unterdruck zu erzeugen.
Patent DE-102015111792-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Verbesserung der Getriebeschaltung von Hybridfahrzeugen
Inventor: GIBSON ALEX O'CONNER
IPC: F16H63/50
Filed: 2015-07-21
Abstract: System und Verfahren zur Verbesserung der Schaltung von Hybridfahrzeugen werden präsentiert. Insbesondere kann Drehmoment, das einer Eingangswelle eines Getriebes zugeführt wird, während Drehmoment- und Trägheitsphasen einer Getriebegangschaltung angepasst werden. Das Drehmoment, das der Getriebeeingangswelle zugeführt wird, kann basierend auf der Schaltung und der Schaltungsphase erhöht oder verringert werden.
Patent DE-102015113798-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Elektrofahrzeug, Elektrofahrzeug und Verfahren zum Antreiben eines solchen
Inventor: MITTNACHT JÜRGEN
IPC: H02P27/06
Filed: 2015-08-20
Abstract: Die Erfindung stellt ein Antriebssystem für ein Elektrofahrzeug mit den folgenden Merkmalen bereit: Das Antriebssystem (10) umfasst eine Drehstrom-Synchronmaschine (12) und einen Umrichter; die Drehstrom-Synchronmaschine (12) umfasst eine Ständerwicklung mit drei offen ausgeführten Wicklungssträngen (14); der Umrichter umfasst drei vollständige H-Brücken (22a, 22b, 22c); jeder Wicklungsstrang (14) weist beidseitig aus der Drehstrom-Synchronmaschine (12) herausgeführte Wicklungsenden (20) auf; und die herausgeführten Wicklungsenden (20) jedes Wicklungsstranges (14) verzweigen zu einer der H-Brücken (22a, 22b, 22c). Die Erfindung stellt ferner ein entsprechendes Elektrofahrzeug sowie ein entsprechendes Verfahren zum Antreiben eines Elektrofahrzeuges bereit.
Patent DE-102015115697-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Montieren einer Scheibe in einer Scheibenöffnung eines Fahrzeugs
Inventor: ADAM ANATOLI
IPC: F16B47/00
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Montieren einer Scheibe (12) in einer korrespondierenden, durch einen Aufbau (16) eines Fahrzeugs begrenzten Scheibenöffnung (14), mit wenigstens einem ersten Fixierelement (22), welches wahlweise an der Scheibe (12) oder dem Aufbau (16) reversibel lösbar befestigbar ist, mit wenigstens einem von dem ersten Fixierelement (22) beabstandeten, zweiten Fixierelement (24), welches wahlweise an der Scheibe (12) oder dem Aufbau (16) reversibel lösbar befestigbar ist, und mit einer Verbindungseinrichtung (28), über welche die Fixierelemente (22, 24) miteinander verbunden sind, wobei die Verbindungseinrichtung (28) wenigstens ein mit einem der Fixierelemente (22, 24) verbundenes Gewindeelement (30, 32) und ein über jeweilige Gewinde (36, 40) mit dem wenigstens einen Gewindeelement (30) verschraubtes Verbindungselement (34) aufweist, mittels welchem durch Drehen des Verbindungselements (34) relativ zu dem wenigstens einen Gewindeelement (30) das eine Fixierelement (22) translatorisch relativ zu dem anderen der Fixierelemente (22, 24) bewegbar ist.
Patent DE-102015116317-A1 (DE)
Title: Elektro-pneumatische Parkbremseinrichtung eines Fahrzeugs mit weiterem Steuerkreis
Inventor: HERGES MICHAEL
IPC: B60T15/04
Filed: 2015-09-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer elektro-pneumatische Parkbremseinrichtung (200) eines Fahrzeugs (170), insbesondere eines Zugfahrzeugs einer Zugfahrzeug- Anhängerkombination, welche wenigstens Folgendes umfasst: Eine elektronische Steuereinrichtung (14), wenigstens einen Druckluftvorrat (110, 158), eine elektro-pneumatische Parkbremssteuereinrichtung (1), welche wenigstens ein von der elektronischen Steuereinrichtung (14) gesteuertes elektromagnetisches Ventil (10, 12, 68, 104, 106), einen ersten, mit wenigstens einem Druckluftvorrat (110) in Verbindung stehenden Vorratsanschluss (2), eine erste Entlüftung (56) sowie einen ersten Arbeitsausgang (28) aufweist und welche als Zustände wenigstens den Zustand „Fahren“ und den Zustand „Parken“ einnehmen kann, wobei der erste Arbeitsausgang (28) in dem Zustand „Fahren“ von dem Druckluftbehälter (110) belüftet und in dem Zustand „Parken“ entlüftet ist, eine Ventileinrichtung (132), welche wenigstens ein von der elektronischen Steuereinrichtung (14) gesteuertes elektromagnetisches Ventil, einen zweiten, mit dem wenigstens einen Druckluftvorrat (158) in Verbindung stehenden Vorratsanschluss (134), eine zweite Entlüftung (136) sowie einen zweiten Arbeitsausgang (138) aufweist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die elektro-pneumatische Parkbremssteuereinrichtung (1) bistabil ausgebildet ist und wenigstens den Zustand „Fahren“ und den Zustand „Parken“ als stabile Zustände aufweist, eine Sensoreinrichtung (166) vorgesehen ist, welche den Bewegungszustand des Fahrzeugs (170) und den gerade vorliegenden stabilen Zustand der elektro-pneumatischen Parkbremssteuereinrichtung (1) erfasst und ein den gerade vorliegenden Bewegungszustand des Fahrzeugs (170) repräsentierendes Bewegungssignal und ein den gerade vorliegenden stabilen Zustand der elektro-pneumatischen Parkbremssteuereinrichtung (1) repräsentierendes Zustandssignal in die elektronische Steuereinrichtung (14) einsteuert. Weiterhin wird ein in der elektronischen Steuereinrichtung (14) implementiertes neues Verfahren vorgestellt.
Patent DE-102015116591-A1 (DE)
Title: Profil zum Verbinden einer Fußbodenstruktur und Dichtungssystem für eine Fußbodenstruktur
Inventor: MACKE FLORIAN
IPC: B64C1/18
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Profil (10) zum Verbinden einer Fußbodenstruktur (20). Das Profil (10) weist einen Steg (11) mit einer Aussparung (12) entlang einer Längsrichtung (13a) des Profils (10) auf. Dabei ist der Steg (11) dazu ausgeführt ist, in einen Spalt (21) in der Fußbodenstruktur (20) einzugreifen, um somit die Verbindung der Fußbodenstruktur (20) herzustellen. An einem ersten Ende (14) des Stegs (11) sind zwei sich in die Längsrichtung (13a) des Profils (10) erstreckende, elastische Lippen (16) angebracht, welche dazu ausgeführt sind, ein Lösen des Profils (10) aus dem Spalt (21) zu verhindern. Die Erfindung betrifft ferner ein Dichtungssystem (40) für eine Fußbodenstruktur (20) sowie ein Luftfahrzeug (50) mit einem Dichtungssystem (40) und ein Verfahren zum Verbinden einer Fußbodenstruktur (20).
Patent DE-102015119594-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Eliminierung von thermischen Störungen bei der Infrarot- und Video-Brandfrüherkennung
Inventor: ORGLMEISTER ALBERT
IPC: G08B17/00
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Eliminierung von thermischen Störungen bei der Infrarot- und Video-Brandfrüherkennung in Müllverbrennungsanlagen, Recyclinganlagen, Freilagern und dergleichen. Das Verfahren zeichnet sich durch eine zusätzliche Geräusch- bzw. Schwingungsanalyse durch Messen des Lärmpegels von im zu detektierenden Bereich befindlichen Fahrzeugen oder anderen thermischen Störquellen aus, wobei beim Messen des Lärmpegels zwischen Tagbetrieb und Nachtbetrieb unterschieden wird. Dabei werden die Lautstärkeschwellen ermittelt und als Schwellwerte zur Entscheidung eingesetzt werden, ob eine Brandlöschung ausgelöst wird.
Patent DE-102015120279-A1 (DE)
Title: Behälterbefestigungssystem
Inventor: SCHULZE MARIE
IPC: A47K5/00
Filed: 2015-11-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Behälterbefestigungssystem (1) zum Bereitstellen eines insbesondere mit Reinigungs- oder Desinfektionsmittel versehenen Behälters (2) umfassend: einen Halter (4, 41) mit einem Aufnahmebereich (5) für den Behälter (2), wobei der Halter (4, 41) einen ersten Befestigungsbereich (51), einen zweiten Befestigungsbereich (52) und einen dritten Befestigungsbereich (53) aufweist, wobei der erste (51), zweite (52) und dritte Befestigungsbereich (53) Drähte oder Stäbe oder plattenförmige Bauteile umfassen, und ein Befestigungsmittel (7) zur lösbaren Befestigung des Halters (4, 41) an Gegenständen, wobei das Befestigungsmittel (7) an dem ersten Befestigungsbereich (51) fixierbar ist, und das Befestigungsmittel (7) dadurch eine erste Halteposition einnehmen kann, und das Befestigungsmittel (7) an dem zweiten Befestigungsbereich (52) fixierbar ist, und das Befestigungsmittel (7) dadurch eine zweite Halteposition einnehmen kann, und das Befestigungsmittel (7) an dem dritten Befestigungsbereich (53) fixierbar ist, und das Befestigungsmittel dadurch eine dritte Halteposition einnehmen kann.
Patent DE-102015120431-A1 (DE)
Title: Wasserauffangvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LANTERMANN JÖRG
IPC: B60R13/07
Filed: 2015-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wasserauffangvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Wasseraufnahmebereich (2) und einen Verbindungsbereich zur Herstellung einer Klebeverbindung mit dem Kraftfahrzeug, wobei die Wasserauffangvorrichtung (1) aus Kunststoff, Gummi oder einem thermoplastischen Elastomer besteht.
Patent DE-102015122147-A1 (DE)
Title: Füll-Verfahren für Pulver und hierzu geeignete Vorrichtung
Inventor: SANWALD UWE
IPC: B65B1/04
Filed: 2015-12-17
Abstract: Um oben offene Behälter (99), wie etwa Kaffeekapseln, mit einem Pulver (100) nicht nur vollständig zu füllen, sondern sogar zu überfüllen, wird erfindungsgemäß nach dem vollständigen Füllen die Unterseite des Befüllstutzens gegenüber der Oberseite des Berges(100a) aus Pulver (100) verdreht, um diesen zu glätten und zu verdichten und die Gas-Aufnahmeöffnung (2), über die das aus dem Behälter verdrängte Gas beim Befüllvorgang abgeführt wird, mittels eines Ausstoßers verschlossen, der in einem Verbindungskanal zwischen Gasaufnahmeöffnung und Gaskanal dicht anliegend geführt ist und darin sich ablagernde Pulverpartikel bei jedem Schließvorgang ausstößt und deren Ablagerung verhindert, was zusätzlich durch eine regelmäßige aktive Spülung des Gaskanals unterstützt wird
Patent DE-102015122739-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung mit Peltier-Element
Inventor: EWERT THOMAS
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (200) mit: einem Kältetauscher (203) zur Kühlung von Luft in einem Luftraum; einem Peltier-Element (210), welches ausgebildet ist, den Kältetauscher (203) zu kühlen; und einem Luftverdichter (205), welcher ausgebildet ist, Luft aus dem Luftraum anzusaugen, die angesaugte Luft zu verdichten, um durch Verdichtung erwärmte verdichtete Luft zu erhalten, wobei der Luftverdichter (205) ferner ausgebildet ist, den Kältetauscher (203) mit der verdichteten Luft zu beaufschlagen, um den Kältetauscher (203) zu erwärmen.
Patent DE-102015202681-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung einer chemischen Synthese
Inventor: ALBERT JAKOB
IPC: C07C31/04
Filed: 2015-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung einer chemischen Synthese unter Verwendung von zwei nur teilweise ineinander löslichen Trägerphasen und einem Katalysator, der in einer der Trägerphasen dispergiert vorliegt, umfassend folgende Schritte: Vermischen der Trägerphasen in einem Reaktor, Einleiten mindestens eines Syntheseeduktes in den Reaktor und Trennung der beiden Trägerphasen.
Patent DE-102015206211-A1 (DE)
Title: Warneinheit in einem Fahrzeug zum Warnen des Fahrers bei einer drohenden Gefahr
Inventor: HERGETH SEBASTIAN
IPC: B60N2/56
Filed: 2015-04-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Warneinheit und ein entsprechend ausgebildetes Verfahren in einem Fahrzeug zum Warnen des Fahrers bei einer drohenden Gefahr, mit einer Steuereinheit zum Veranlassen eines Fahrerhinweises bei erfasster drohender Gefahr im Umfeld des Fahrzeugs, und einer Aktorik zum Ausgeben des Fahrerhinweises. Erfindungsgemäß gibt die Steuereinheit dabei bei erfasster drohender Gefahr im Umfeld des Fahrzeugs ein Signal zum Veranlassen eines Luftstroms in Richtung des Fahrers aus.