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Patent DE-102018133145-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur bearbeitung von glasbehältern und verfahren zur herstellung von glasbehältern mit einer solchen bearbeitung
Inventor: NARVEKAR ANIL NARAYAN
IPC: C03C19/00
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Bearbeiten der Außenflächen von Glasbehältern (50) zur Verwendung in pharmazeutischen, medizinischen oder kosmetischen Anwendungen, wobei die Glasbehälter (50) einen zylindrischen Hauptkörper (52) aufweisen. Das Verfahren umfasst: Bereitstellen (S1) einer Mehrzahl von Behältern (50); Vereinzeln einzelner Behälter von der Mehrzahl von Behältern (50); und sequentielles Fördern der einzelnen Behälter (50) durch eine Bearbeitungsstation (1; 61). In der Bearbeitungsstation (1; 61) werden die einzelnen Behälter (50) um ihre Längsachse gedreht, während die Außenflächen der zylindrischen Hauptkörper (52) ein Reibelement (27; 30, 35) berühren, um ein Oberflächen-Anhaftverhalten der Außenflächen der zylindrischen Hauptkörper (52) der einzelnen Behälter zu reduzieren.Auf diese Weise können die Oberflächeneigenschaften von Glasbehältern durch eine kostengünstige und einfache Bearbeitung deutlich verbessert werden, um so ein unerwünschtes „Anhaftverhalten“ der Glasbehälter zu vermeiden.
Patent DE-102018201697-A1 (DE)
Title: Elektrische Anordnung
Inventor: APELSMEIER ANDREAS
IPC: H01L23/46
Filed: 2018-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Anordnung (1), mit mindestens drei elektrischen Elementen (2,3,4) und einer einen ersten Fluidanschluss und einen zweiten Fluidanschluss aufweisenden Kühleinrichtung (8) zur Kühlung der elektrischen Elemente (2,3,4) mittels eines Kühlmittels, wobei ein erstes der elektrischen Elemente (2,3,4) an einem ersten Kühlelement (5) der Kühleinrichtung (8), ein zweites der elektrischen Elemente (2,3,4) an einem zweiten Kühlelement (6) der Kühleinrichtung (8) und ein drittes der elektrischen Elemente (2,3,4) an einem dritten Kühlelement (7) der Kühleinrichtung (8) angeordnet ist, wobei die Kühlelemente (5,6,7) strömungstechnisch hintereinander zwischen dem ersten Fluidanschluss und dem zweiten Fluidanschluss zur seriellen Durchströmung eines von den Kühlelementen (5,6,7) ausgebildeten Kühlmittelkanals (10) mit dem Kühlmittel angeordnet sind, der von Wänden (11,12,13) der Kühlelemente (5,6,7) wenigstens bereichsweise begrenzt ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Wand (11) des ersten Kühlelements (5) und die Wand (13) des dritten Kühlelements (7) zur Erzielung desselben ersten Wärmeübergangskoeffizienten und die Wand (12) des zweiten Kühlelements (6) zur Erzielung eines von dem ersten Wärmeübergangskoeffizienten verschiedenen zweiten Wärmeübergangskoeffizienten ausgebildet sind.
Patent DE-102018202292-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Luftgüte in einem Fahrzeuginnenraum eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BELZ KARSTEN
IPC: B60J3/04
Filed: 2018-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung der Luftgüte in einem Fahrzeuginnenraum (1.0) eines Fahrzeugs (1), wobei das Fahrzeug (1) mit einer Beduftungs- und/oder Ionisierungseinheit (6) für den Fahrzeuginnenraum (1.0), einer Sensoreinheit (7) zur Erfassung des Sonnenstandes und der Lichtintensität (I) in Richtung (R1) des Sonnenstandes, und wenigstens einer Fahrzeugscheibe (2, 3, 4.1, 4.2, 5.2, 5.3) mit zumindest bereichsweise steuerbaren Transparenz ausgebildet wird, und folgende Verfahrensschritte durchgeführt werden:
 - Erfassen des Aktivitätszustandes der Beduftungs- und/oder Ionisierungseinheit (6), bei welchem eine definierte Duftstoffmenge und/oder ein bestimmter Ionisationsgrad erzeugt wird,
 - Auswerten der von der Sensoreinheit (7) erzeugten Sensorsignale hinsichtlich des Sonnenstandes und der Lichtintensität (I) in Richtung des Sonnenstandes (R1), und
 - Steuern der wenigstens eine Fahrzeugscheibe (2, 3, 4.1, 4.2, 5.2, 5.3) mittels einer Steuereinheit (8) in Abhängigkeit des Aktivitätszustandes der Beduftungs- und/oder Ionisierungseinheit (6) in eine verringerte Transparenz mit einem definierten Verdunkelungsgrad, falls zumindest eine definierte Lichtintensität (I 0 ) in Richtung des Sonnenstandes (R1) detektiert wird.
 Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102018213096-A1 (DE)
Title: Kabelbaum
Inventor: ITO YUTO
IPC: H02G3/04
Filed: 2018-08-06
Abstract: Ein Kabelbaum beinhaltet eine Mehrzahl von Elektro-Kabeln, eine Mehrzahl von Rohr-Metall-Leitungen, entsprechend zu der Anzahl der Mehrzahl von Elektro-Kabeln, jedes der Mehrzahl der Elektro-Kabel ist durch jeweils eine der Mehrzahl von Rohr-Metall-Leitungen eingesetzt, einen Verbinder, der konfiguriert ist, um mit End-Abschnitten der Mehrzahl von Elektro-Kabeln verbunden zu werden, und einen Rohr-Metall-Verbindungs-Abschnitt, der an einem Leitungs-End-Abschnitt von jedem der Mehrzahl der Leitungen vorgesehen ist und mit dem Verbinder verbunden ist. Jede der Leitungen hat eine Festigkeit, die in der Lage ist, eine Biege-Form der selben zu halten, wenn jede der Leitungen gebogen ist. Der Verbindungs-Abschnitt hat eine Flexibilität, die nicht in der Lage ist, eine Biegeform desselben, wenn der Verbindungs-Abschnitt gebogen ist, selbst zu halten.
Patent DE-102018216653-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung
Inventor: ITO MINORU
IPC: B62L1/00
Filed: 2018-09-27
Abstract: Eine vielseitige Bremsvorrichtung 10 beinhaltet eine Halterung 12, die an einem Fahrradrahmen F montierbar ist, eine Bremstrommel 14, die drehbar an der Halterung 12 vorgesehen ist, ein Reibungselement 16, das konfiguriert ist, um mit der Bremstrommel 14 in Kontakt zu treten, und einen Bremsbetätigungsmechanismus 18, der konfiguriert ist, um das Reibungselement 16 mit der Bremstrommel 14 in Kontakt zu bringen. Die Bremstrommel 14 beinhaltet ein Bremselement 26, das konfiguriert ist, um mit dem Reibungselement 16 in Kontakt zu treten, ein Verbindungselement 28, das mit einer am Fahrradrahmen F vorgesehenen Nabe H verbunden ist, und einen Kupplungsmechanismus 30, der das Bremselement 26 und das Verbindungselement 28 verbindet, um eine relative Drehung des Bremselements 26 und des Verbindungselements 28 gemäß der zwischen dem Bremselement 26 und dem Verbindungselement 28 erzeugten relativen Drehkraft zu ermöglichen.
Patent DE-102018220592-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe mit auflösbarer Teilgetriebekopplung im Windungsgang
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60K6/36
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (101, 201, 301, 401, 501, 601, 701) mit einer ersten Welle (W1), einer zweiten Welle (W2), einer dritten Welle (W3), mindestens einer Vorgelegewelle (W5), einem ersten Schaltelement (K1), einem zweiten Schaltelement (K2), einem Schaltelement (A) für einen Windungsgang; wobei über das erste Schaltelement (K1) die erste Welle (W1) und die zweite Welle (W2) drehfest miteinander verbindbar sind; und wobei über das zweite Schaltelement (K2) die erste Welle (W1) und die dritte Welle (W3) drehfest miteinander verbindbar sind. Das Getriebe weist eine Zusatzwelle (W6) und ein Zusatzschaltelement (G); wobei über das Schaltelement (A) für den Windungsgang eine drehwirksame Verbindung zwischen der zweiten Welle (W2) und der Zusatzwelle (W6) schaltbar ist; wobei die drehwirksame Verbindung zwischen der zweiten Welle (W2) und der Zusatzwelle (W6) über mindestens ein Losrad (L5.1, L5.2) oder Festrad der Vorgelegewelle (W5) verläuft; und wobei über das Zusatzschaltelement (G) die dritte Welle (W3) und die sechste Welle (W6) drehfest miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102018222257-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Antrieb einer Fahrzeugachse und Verfahren zum Betreiben der Antriebsanordnung
Inventor: RENNER STEFAN
IPC: B60K6/00
Filed: 2018-12-19
Abstract: Anordnung zum Antrieb einer Fahrzeugachse, umfassend eine erste elektrische Maschine (1) und eine zweite elektrische Maschine (2), welche achsparallel zueinander angeordnet sind, und einem Getriebe (3), mit einer ersten, einer zweiten, einer dritten und einer vierten Radebene (9, 10, 11, 12), wobei eine der Radebenen (9, 10, 11, 12) als Planetengetriebe ausgebildet ist, und einem ersten und einem zweiten Schaltelement (A, B), mit welchen ein erster und ein zweiter Gang (G1, G2) geschaltet werden können, wobei eines der Schaltelemente (G1, G2) zwischen zwei Elementen des Planetengetriebes angeordnet ist und dadurch das Planetengetriebe überbrückbar ist und der erste Gang (G1) elektrodynamisch ausgebildet ist.
Patent DE-102019002299-A1 (DE)
Title: Hyperfusion: Kontinuierlicher-heissgelegter-Mikroschmelz-verdichteter-3D-Druck von sinterfähigem Metall-, Kunstoff- oder Keramikpulver auf ungeheiztem Pulverbett mittels eines Druckkopfkarussells
Inventor: ULRICH MARKUS
IPC: B22F3/105
Filed: 2019-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Hyperfusion, der schichtweisen Herstellung von dreidimensionalen Objekten, insbesondere plan geschichtet mittels eines Druckkopfkarussells zwecks gleichzeitiger Erstellung multipler Schichten bei kontinuierlicher Z-Tischabsenkung, wobei die Pulverbettkugeln Binder-los, OHNE Bettaufheizung und OHNE (dem Druckkopf allfällig nachfahrende) Wellenemitter, gezielt lokal verbunden werden, sodass heissgelegter, mikröschmelzverdichteter 3D-Druck von sinterfähigem Metall-, Kunststoff- oder Keramikpulver auf ungeheiztem Pulverbett ermöglicht wird.
Patent DE-102019003084-A1 (DE)
Title: E-Kleinstmobile elektronische Unfallvermeidung
Inventor: SCHLOBIES CHRISTOPH
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-05-02
Abstract: Unfälle sollen vermieden werden durch automatische Warnsignale ,die das Kleinstmobil erzeugt
 bei Annäherung an einen Fußgänger,durch automatisches Drosseln der Geschwindigkeit bei bei Annäherung an einen Fußgänger und
 durch Speicherung aller wichtigen Daten im Bord-Computer des Kleinstmobils ,die zur Aufklärung eines Unfalls dienen können.-Hierbei sollen auch die Beschleunigungswerte durch eine Trägheitsplattform oder ähnliche Sensoren gespeichert werden.
 Eine der wichtigsten Einwände gegen E-Fahrzeuge,die auf Rad - und Fußwegen fahren können,ist der Umstand,dass diese nach einem Unfall unerkannt flüchten können.Ein Nummernschild wäre auf solchen Gefährten kaum vernünftig anzubringen.
 Deshalb sollen alle wichtigen Daten unlöschbar durch den Betreiber im Bordcomputer gespeichert werden - bei solchen Vorfällen kann dann auch die Sprache aufgezeichnet werden.
 Und diese Aufzeichnungen können von der Polizei,wenn ein Unfall gemeldet wurde ,per Funk abgefragt werden,Dabei antworten nur die E-Mobile,die in dem von der Polizei angegebenen Zeitraum an dem angegebenen Ort unnormale Werte aufgezeichnet haben.Auch der Standort des Geräts wird aufgezeichnet- so daß hier eine doppelte Sicherheit besteht,wenn sich in dem Zeitraum mehrere solcher E-Mobile am Unfallort befunden haben.
Patent DE-102019008398-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern und/oder Regeln von Schaltvorgängen sowie zum Durchführen von Adaptionen in einem Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GAISELMANN GERD
IPC: F16H61/04
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern und/oder Regeln von Schaltvorgängen sowie zum Durchführen von Adaptionen in einem Getriebe (12) für einen Antriebsstrang (10) eines Kraftfahrzeugs, wobei das Getriebe (12) eine elektronische Recheneinrichtung (20) mit wenigstens einer maschinellen Lernfunktion aufweist, durch welche zum Steuern und/oder Regeln der Schaltvorgänge sowie zum Durchführen der Adaptionen eine Steuerung und/oder Regelung von Ventilen des Getriebes (12) in Abhängigkeit zumindest von einer Eingangsdrehzahl des Getriebes (12) und/oder einer Ausgangsdrehzahl des Getriebes (12) und/oder Drehzahlen von internen Getriebeelementen des Getriebes (12) erfolgt, wobei die maschinelle Lernfunktion eine durch bestärkendes Lernen durchführende, bestärkende Lernfunktion aufweist, mittels welcher zum Steuern und/oder Regeln der Schaltvorgänge und zum Durchführen der Adaptionen ein jeweiliger Schaltvorgang des Getriebes (12) nach Beendigung des jeweiligen Schaltvorgangs anhand von wenigstens einem jeweiligen, ermittelten und eine während des jeweiligen Schaltvorgangs auftretende und ermittelte Längsbeschleunigung des Kraftfahrzeugs charakterisierenden Längsbeschleunigungswert bewertet wird.
Patent DE-102019100210-A1 (DE)
Title: Fördern von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: HANSEN VOLKER
IPC: A24C5/47
Filed: 2019-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. eine Förderanordnung (100) zum queraxialen Fördern von stabförmigen Artikeln (20) der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filterzigaretten oder Filterstäbe oder Filterstabsegmente. Bei der Förderanordnung (100) ist vorgesehen, dass eine erste Fördertrommel (13) eine geradzahlige Anzahl an Aufnahmemulden (21, 22) aufweist und eine zweite Fördertrommel (14) eine ungeradzahlige Anzahl an Aufnahmemulden (31) aufweist.Im Inneren der ersten Fördertrommel (13) ist ein Steuerkörper (132) vorgesehen, wobei entlang eines ersten Förderwegs der stabförmigen Artikel (20) auf der ersten Fördertrommel (13) jeweils eine erste Saugluftbohrung (211, 212) von Aufnahmemulden einer ersten Art (21) mittels des Steuerkörpers (132) geöffnet ist, wobei entlang des ersten Förderwegs jeweils eine zweite Saugluftbohrung (221, 222) von Aufnahmemulden (22) einer zweiten Art mittels des Steuerkörpers (132) geschlossen ist. Außerdem ist der Steuerkörper (132) derart ausgebildet, dass entlang des zweiten Förderwegs der stabförmigen Artikel (20) auf der ersten Fördertrommel (13) Saugluftbohrungen (221, 222) der Aufnahmemulden (22) der zweiten Art mittels des Steuerkörpers (132) geöffnet sind, wobei entlang des zweiten Förderwegs die Saugluftbohrungen (211, 212) der Aufnahmemulden (21) der ersten Art mittels des Steuerkörpers (132) geschlossen sind.
Patent DE-102019100345-A1 (DE)
Title: Pfosten für Zäune, wie beispielsweise Sichtschutzzäune
Inventor: STIEHLER ACHIM
IPC: F16S3/00
Filed: 2019-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pfosten (1; 1.1) für Zäune, wie beispielsweise Sichtschutzzäune. Der Pfosten (1; 1.1) umfasst einen länglichen Grundkörper (2; 2') und ein Fußteil (3; 3'), welches einem längsseitigen Ende (5) des Grundkörpers (2; 2') zugeordnet ist. Der Grundkörper (2; 2') weist eine, einer Montageseite (M) zugeordnete Längsnut (7) auf, welche sich mit ihrer Längserstreckung in Längsrichtung des Grundkörpers (2; 2') erstreckt, eine längsseitige Öffnung (7.1) hat und eingerichtet ist, ein Verbindungs- und/oder Befestigungselement (50) längsseitig über die Öffnung (7.1) aufzunehmen, um wenigstens ein Zaunelement (110; 120), wie beispielsweise ein Sichtschutzelement, an dem Grundkörper (2; 2') zu befestigen. Der Pfosten (1; 1.1) umfasst ferner ein Abdeckteil (4), welches die Längsnut (7) längsseitig zumindest teilweise überdeckt. Die Erfindung umfasst ferner eine Verwendung eines stranggepressten Formteiles zur Herstellung eines Grundkörpers (2; 2') eines Pfostens (1; 1.1) für Zäune sowie eine Verwendung eines stranggepressten Formteiles zur Herstellung eines Abdeckteiles (4) eines Pfostens (1; 1.1) für Zäune. Darüber hinaus umfasst die Erfindung ein Zaunsystem (100) .
Patent DE-102019103099-A1 (DE)
Title: Karosseriestruktur und Verfahren zum Verbinden von zumindest zwei Karosseriestrukturbauteilen einer Karosseriestruktur
Inventor: KLAIBER DOMINIK
IPC: B62D27/02
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karosseriestruktur (1) eines Kraftfahrzeugs, umfassend
 - ein erstes Karosseriestrukturbauteil (2) sowie
 - zumindest ein zweites Karosseriestrukturbauteil (3), wobei die Karosseriestrukturbauteile (2, 3) aus unterschiedlichen Werkstoffen hergestellt sind und in zumindest einem Verbindungsbereich (7) mit Hilfe mindestens eines Verbindungsmittels (4), welches einen Kopf (40) und einen Schaft (41) aufweist, miteinander verbunden sind, wobei das zweite Karosseriestrukturbauteil (3) eine Durchgangsöffnung (30) aufweist, in die der Schaft (41) des mindestens einen Verbindungsmittels (4) eingesetzt ist, wobei das erste Karosseriestrukturbauteil (2) zumindest teilweise aus einem thermoplastischen Kunststoff hergestellt ist und im Verbindungsbereich (7) keine Durchgangsöffnung aufweist und dass das mindestens eine Verbindungsmittel (4) zumindest teilweise aus einem thermoplastischen Kunststoff hergestellt ist und mit dem ersten Karosseriestrukturbauteil (2) verschweißt ist.
Patent DE-102019106359-A1 (DE)
Title: Kabelklemme und Roboter
Inventor: ADACHI SATOSHI
IPC: H02G11/00
Filed: 2019-03-13
Abstract: Ein Kabelklemme 50 weist ein Basiselement 51 auf, das an einer vorbestimmten Position eines Arms 20 eines Roboters 10 befestigt ist, einen Drehmechanismus, der auf dem Basiselement 51 vorgesehen ist, und eine Klemmenbasis 53, die drehbar von dem Basiselement 51 unter Verwenden des Drehmechanismus getragen wird, wobei die Klemmenbasis 53 einen Bandwicklungsabschnitt aufweist, um den ein Befestigungsband BA gewickelt wird, wobei das Befestigungsband BA zum Befestigen der Kabel 41, 42 und 43 an der Klemmenbasis 53 dient.
Patent DE-102019107246-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Warmwasser für Gebäude
Inventor: FRITZ TOBIAS
IPC: F24D3/10
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Erzeugung von Warmwasser für Gebäude mit einem ersten Wärmetauscher (12) für die Erzeugung von Warmwasser aus Kaltwasser mittels eines Heizmediums, mit einer Kaltwasserzuleitung (14) zum Zuleiten von Kaltwasser zum ersten Wärmetauscher (12), mit einem Versorgungsleitungssystem (22) zum Ableiten von Warmwasser vom ersten Wärmetauscher (12) zu einer Anzahl von Warmwasserverbrauchsstationen, mit einer ersten Heizleitung (16) zum Zuleiten des Heizmediums zum ersten Wärmetauscher (12), mit einer ersten Rückleitung (20) zum Ableiten des Heizmediums vom ersten Wärmetauscher (12), mit einer Zirkulationseinrichtung, die eine mit dem Versorgungsleitungssystem (22) kommunizierende Zirkulationsleitung (24) und eine Zirkulationspumpe (26) zum Zirkulieren des Warmwassers in der Zirkulationsleitung (24) aufweist, mit einem zweiten Wärmetauscher (28), durch den die Zirkulationsleitung (24) zur Erwärmung des Warmwassers mittels des Heizmediums verläuft, mit einer zweiten Heizleitung (32) zum Zuleiten des Heizmediums zum zweiten Wärmetauscher (28) und mit einer zweiten Rückleitung (34) zum Ableiten des Heizmediums vom zweiten Wärmetauscher (28). Erfindungsgemäß ist ein Wärmespeicher (38) zur Speicherung des Heizmediums vorgesehen, mit dem die erste und die zweite Heizleitung (16, 32) und die erste und die zweite Rückleitung (20, 34) verbunden sind.
Patent DE-102019109860-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kryogenen Herstellung von Wassereis-Partikeln zur abrasiven Oberflächenbearbeitung und/oder zur Reinigung von Oberflächen
Inventor: PUSTAL HOLGER
IPC: B24C7/00
Filed: 2019-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur kryogenen Herstellung von Wassereis-Partikeln zur abrasiven Oberflächenbearbeitung mit den Verfahrensschritten: Zuführen von Wasser unter Druck durch mindestens eine Mikroblende in den Innenraum eines Reaktionsbehälters mit einem durch die Mikroblende erfolgenden Erzeugen von Mikrotropfen, Auftreffen der Mikrotropfen auf einen Kaltgas-Gegenstrom mit einem Vereisen der Mikrotropfen zu Wassereis-Partikeln, wobei der Kaltgas-Gegenstrom durch das Einleiten von Warmgas in einen innerhalb des Reaktionsbehälters befindlichen See aus einem Tieftemperatur-Flüssiggas erzeugt wird, Auffangen der Wassereis-Partikel in einer Auffangvorrichtung zur Weiterleitung in eine Strahlvorrichtung zur abrasiven Oberflächenbearbeitung. Es wird eine hierfür vorgesehene Vorrichtung beschrieben.
Patent DE-102019111557-A1 (DE)
Title: Sensor und Verfahren zur Bestimmung von geometrischen Eigenschaften eines Messobjekts
Inventor: HAVERKAMP NILS
IPC: G02B27/40
Filed: 2019-05-03
Abstract: Ein Sensor (10) zur Bestimmung von geometrischen Eigenschaften eines Messobjekts, das in einem Objektraum (17) angeordnet ist, weist eine optische Anordnung (14) und eine Auswerte- und Steuereinrichtung (16) auf. Die optische Anordnung (14) weist einen ersten Detektor (12) auf. Die optische Anordnung (14) definiert ein erstes Fokusprofil (19) mit einem ersten Maximum (39) entlang einer ersten Strahlenganglinie (18) in dem Objektraum (17). Die optische Anordnung (14) definiert ein zweites Fokusprofil (21) mit einem zweiten Maximum (41) entlang einer zweiten Strahlenganglinie (25) in dem Objektraum (17). Die Auswerte- und Steuereinrichtung (16) ist eingerichtet, um einen ersten Messwert (22) des ersten Fokusprofils (19) und einen zweiten Messwert (28) des zweiten Fokusprofils (21) zu erfassen. Die Auswerte- und Steuereinrichtung (16) ist ferner eingerichtet, um aus dem ersten Messwert (22) und aus dem zweiten Messwert (28) eine Fokusregelungseingangsgröße (32) zu bestimmen. Das erste Fokusprofil (19) und das zweite Fokusprofil (21) sind koexistierende Fokusprofile.
Patent DE-102019113994-A1 (DE)
Title: Fahrzeugverschluss-öffnungswarnsystem und -verfahren
Inventor: NELSEN JAMES N
IPC: B60W40/12
Filed: 2019-05-24
Abstract: In einer exemplarischen Ausführungsform ist ein Fahrzeug vorgesehen, das eine Karosserie, ein Antriebssystem, eine Motorhaube, einen Sensor und einen Prozessor beinhaltet. Das Antriebssystem ist ausgelegt, um eine Bewegung der Karosserie zu erzeugen. Der Sensor ist an Bord des Fahrzeugs angeordnet und ausgelegt, um Sensordaten bereitzustellen, die sich auf eine oder mehrere Komponenten des Fahrzeugs beziehen. Der Prozessor ist an Bord des Fahrzeugs angeordnet, mit dem Sensor gekoppelt und ausgelegt, um: zu bestimmen, ob die Motorhaube über einen Verriegelungsmechanismus unter Verwendung der Sensordaten geschlossen ist; und Anweisungen an ein Antriebssystem des Fahrzeugs bereitzustellen, um eine Steuerungsmaßnahme zum Einstellen der Bewegung des Fahrzeugs auszuführen, wenn bestimmt wird, dass die Motorhaube des Fahrzeugs nicht über den Verriegelungsmechanismus geschlossen ist.
Patent DE-102019114856-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung und schaltvorrichtung
Inventor: MATSUBARA KUNIO
IPC: H03K17/042
Filed: 2019-06-03
Abstract: In den letzten Jahren ist verstärkt der Wunsch aufgetreten, die Totzeit noch weiter zu verkürzen. Bereitgestellt ist eine Antriebsvorrichtung, welche ein Hauptschaltelement ein-/ausschaltet, mit welchem eine Freilaufdiode antiparallel verbunden ist, wobei die Antriebsvorrichtung eine Bestimmungseinheit aufweist, die derart gestaltet ist, dass sie ein Bestimmungssignal ausgibt, welches anzeigt, ob Freilaufstrom von einem Source-Anschluss zu einem Drain-Anschluss des Hauptschaltelements fließt, und eine Antriebssteuereinheit, die derart gestaltet ist, dass sie eine Schaltgeschwindigkeit verringert, wenn das Hauptschaltelement von einem EIN-Zustand in einen AUS-Zustand geschaltet wird, sofern das Bestimmungssignal, welches anzeigt, dass der Freilaufstrom fließt, ausgegeben wird.
Patent DE-102019116157-A1 (DE)
Title: Stützvorrichtung für eine Ultraschallsonde
Inventor: GOMES ATAIDE ELMER JETO
IPC: A61B90/11
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stützvorrichtung zur Führung einer Ultraschalleinheit. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung bereitzustellen, die die Nachteile einer Freihand-Führung minimiert und reproduzierbare Ultraschall-Aufnahmen für die Erstellung eines Volumendatensatzes ermöglicht. Die erfindungsgemäße Stützvorrichtung weist eine Basis (2), eine Rotationseinheit (3) auf, wobei an der Basis (2) mindestens ein Führungselement (6) zur verfahrbaren Aufnahme der Rotationseinheit (3) vorgesehen ist, die Rotationseinheit (3) verfahrbar an der Basis (2) angeordnet ist und die Rotationseinheit (3) eine Aufnahme (9) für eine Ultraschallsonde umfasst. Die Erfindung ermöglicht ein standardisiertes Aufnahmeverfahren für tomografische Ultraschallaufnahmen.