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Patent DE-102019100850-A1 (DE)
Title: Heißluftgebläse und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: ALBRI FRANK
IPC: F24H3/04
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heißluftgebläse, welches eine Gebläseeinrichtung zur Erzeugung eines Luftstroms, eine Heizeinrichtung zum Erhitzen des Luftstroms und eine mit der Gebläseeinrichtung und der Heizeinrichtung verbundene Steuereinheit umfasst. Die Steuereinheit ist dabei dazu ausgebildet, die Gebläseeinrichtung derart zu regeln oder zu steuern, dass die Gebläseeinrichtung bei einem Einschalten der Heizeinrichtung einen zu einem Betriebsluftstrom reduzierten Anfangsluftstrom erzeugt. Ferner ist ein Verfahren zum Betreiben des Heißluftgebläses vorgesehen, mit den Schritten Einschalten der Heizeinrichtung und Erzeugen eines zu einem Betriebsluftstrom reduzierten Anfangsluftstroms.
Patent DE-102019101537-A1 (DE)
Title: Verfahren und Maschine zur Zubereitung eines Brühgetränkes
Inventor: KORTSCHIK KERSTIN
IPC: A47J31/10
Filed: 2019-01-22
Abstract: Ein Verfahren zur Zubereitung eines Brühgetränkes, umfasst die folgenden Schritte: Positionieren eines mit einem Extraktionsmaterial (8) gefüllten Filtereinsatzes (1) ein einem Filterhalter (10); Erhitzen von Wasser durch eine Heizeinrichtung und Fördern des erhitzten Wassers zu einem Zulauf (20) oberhalb des Filtereinsatzes (1); Bewegen des Zulaufes (20) relativ zu dem Filtereinsatz (1) zum Benetzen des Extraktionsmaterials (8) mit heißem Wasser, wobei die relative Bewegung des Zulaufes (20) zu dem Filterpapiereinsatz (1) je nach eingestellter Brühstärke in unterschiedlichen Mustern erfolgt; die Temperatur des zugeführten heißen Wassers je nach eingestellter Brühstärke unterschiedlich hoch ist, und/oder der Volumenstrom an heißem Wasser, der durch den Zulauf (20) zugeführt wird, je nach eingestellter Brühstärke unterschiedlich hoch ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Maschine zur Zubereitung eines Brühgetränkes.
Patent DE-102019103539-A1 (DE)
Title: Einwandiger Inline-Skaterahmen und Skate
Inventor: SVENSSON JOHN ERIK
IPC: A63C17/06
Filed: 2019-02-13
Abstract: Eine Inline-Skate-Rahmen- und Achsenbaugruppe aufweisend einen Rahmen mit einer einzelnen Seitenwand, der eine Mehrzahl an sich nach außen erstreckenden Achsenbaugruppen trägt. Die Seitenwand hat einen Radbefestigungsabschnitt, einen vorderen Befestigungsabschnitt und einen hinteren Befestigungsabschnitt. Ein vorderes Befestigungselement weist einen Schenkel auf, der sich von der Seitenwand zwischen den Rädern auf dem Skate nach außen erstreckt, und eine erste Befestigungsplatte, die mit dem vorderen Befestigungsabschnitt kombiniert ist, um eine Skater-Basis zu befestigen. Ein ähnliches hinteres Befestigungselement umfasst einen Schenkel und eine zweite Befestigungsplatte, die mit dem hinteren Befestigungsabschnitt ausgebildet ist, um die Basis des Skates zu befestigen. In Ausführungsformen sind die Achsenbaugruppen relativ zur Seitenwand drehfest verriegelt und weisen ein Kappenelement auf, das drehfest mit der Achse verbunden ist, um ein Lösen bei Drehung des Rades zu verhindern, sowie eine Radhalteverbindung herzustellen.
Patent DE-102019104635-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines mehrschichtigen elektrischen Widerstandsschweißelements, Widerstandsschweißelement, Kunststoffbauteil und Kunststoffbauteilgruppe
Inventor: ENDRASS MANUEL
IPC: B29C65/20
Filed: 2019-02-25
Abstract: Verfahren zum Herstellen wenigstens eines mehrschichtigen elektrischen Widerstandsschweißelements (114), wobei das wenigstens eine Widerstandsschweißelement (114) kontinuierlich auf einem Basismaterial (102) hergestellt wird, Mehrschichtiges elektrisches Widerstandsschweißelement (114), wobei das Widerstandsschweißelement (114) gemäß einem derartigen Verfahren hergestellt ist, Kunststoffbauteil zur stoffschlüssigen Verbindung mit wenigstens einem weiteren Kunststoffbauteil, wobei auf dem Kunststoffbauteil wenigstens ein derartiges Widerstandsschweißelement angeordnet ist, und Kunststoffbauteilgruppe aufweisend ein erstes Kunststoffbauteil und wenigstens ein weiteres Kunststoffbauteil, wobei das erste Kunststoffbauteil und das wenigstens ein weitere Kunststoffbauteil mithilfe wenigstens eines derartigen Widerstandsschweißelements (114) miteinander stoffschlüssig verbunden sind.
Patent DE-102019106796-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur unterbrechungsfreien Verteilung und/oder Änderung von Software in vernetzten Steuereinrichtungen
Inventor: JUNGKLASS PHILIPP
IPC: G06F8/656
Filed: 2019-03-18
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren ermöglicht die Verteilung und/oder Änderung der Software von Steuereinrichtungen (200) im laufenden Betrieb und ohne Unterbrechung der Prozesse, Aufgaben und Funktionen, die die Steuereinrichtung (200) ausführt. Durch effektives Speichermanagement werden auf betroffenen Speichern (211, 214, 221, 224, 250, 260) Reservespeicherbereiche (213B, 216B, 223B, 226B, 255, 256, 265, 266) vorgehalten, auf welche Daten der geänderten Software parallel zum Betrieb der Steuereinrichtung (200) übertragen werden. Die benötigte Zeit für eine Softwareaktualisierung solcherart ist abhängig von der Hardwarearchitektur der betreffenden Steuereinrichtung (200), insbesondere von dem Verhältnis der Anzahl der Recheneinheiten (210, 220) und der Reservespeicherbereiche (213B, 216B, 223B, 226B, 255, 256, 265, 266). Je mehr Reservespeicher vorgehalten werden, umso mehr Recheneinheiten (210, 220) der Steuereinrichtung (200) können simultan aktualisiert werden, jedoch muss auch entsprechend mehr Speicherplatz zur Verfügung gestellt werden, der im Fall der Softwareaktualisierung Verwendung findet. Unabhängig davon wird durch das erfindungsgemäße Verfahren unter Einsatz leicht erhöhter Speicher- und Rechenkapazität eine Möglichkeit geschaffen, die Software von Steuereinrichtungen (200) zu ändern, ohne einen Bootloader zu verwenden oder den laufenden Betrieb zu beeinträchtigen.
Patent DE-102019107212-A1 (DE)
Title: Rückblickvorrichtung
Inventor: BECK JOCHEN
IPC: B62J29/00
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rückblickvorrichtung (2) für ein Neigefahrzeug, mit mindestens einem an einem am Neigefahrzeug befestigten Halter (4), mit mindestens einem am Halter (4) befestigten Anzeigemittel (6), das relativ zum Halter (4) bewegbar ist und das mindestens ein erstes Anzeigeelement (8) umfasst, durch das ein rückwärtiger Bereich des Neigefahrzeugs für einen Benutzer bei sitzender Fahrt erfassbar ist. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigemittel (6) mindestens ein zweites Anzeigeelement (10) umfasst, durch das ein rückwärtiger Bereich des Neigefahrzeugs für einen Benutzer bei stehender Fahrt erfassbar ist.
Patent DE-102019110771-A1 (DE)
Title: Turboladerschutzsysteme und -verfahren
Inventor: MANTA EUGENIO
IPC: F02D23/00
Filed: 2019-04-25
Abstract: Verfahren zum Schutz eines Turboladers eines Motorsystems, welches das Bestimmen eines Drehzahlgradienten des Turboladers und das Implementieren einer Schutzmaßnahme für die Turboladerdrehzahl beinhaltet, wenn der bestimmte Drehzahlgradientenwert über einem Drehzahlgradientenschwellenwert liegt. Die Implementierung einer Schutzmaßnahme umfasst die Begrenzung von Motordrehmoment, Motordrehzahl, Fahrzeuggeschwindigkeit und/oder Kraftstoffeinspritzung in den Motor. Das Verfahren kann ferner das Bestimmen eines Kaltstartzustands vor dem Bestimmen des Drehzahlgradienten des Turboladers beinhalten. Ein Kaltstartzustand kann basierend auf der Umgebungstemperatur, der Motoröltemperatur oder der Motorkühlmitteltemperatur bestimmt werden. Das Verfahren kann ferner das Deaktivieren der Schutzmaßnahmen für die Turboladerdrehzahl nach dem Implementieren der Schutzmaßnahmen für die Turboladerdrehzahl beinhalten, wenn ein nachfolgend bestimmter Drehzahlgradient des Turboladers unterhalb des Drehzahlgradientenschwellenwerts liegt. Systeme zur Implementierung der Verfahren werden ebenfalls offenbart.
Patent DE-102019110957-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Abfüllanlage, Abfüllanlage und System aus einer Abfüllanlage und einem Temperiersystem
Inventor: KUSCHNERUS DIRK
IPC: B67C3/22
Filed: 2019-04-29
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Verfahren (1) zum Betreiben einer Abfüllanlage (2), wobei die Abfüllanlage (2) ein Abfüllsystem (4) und wenigstens eine Steuer- und Auswerteeinheit (9) aufweist, wobei das Abfüllsystem (4) wenigstens einen Tank (5), ein Zuleitungssystem (6) und wenigstens zwei Füllstellen (7) aufweist, wobei die wenigstens zwei Füllstellen (7) jeweils zumindest ein Ventil (8) aufweisen und wobei jedes Ventil (8) durch die wenigstens eine Steuer- und Auswerteeinheit (9) vorzugsweise separat angesteuert wird, wobei die wenigstens zwei Füllstellen (7) derart ausgestaltet und an dem Zuleitungssystem (6) angeordnet sind, dass das abzufüllende Medium während der Abfüllung über die Ventile in separate Behälter gefüllt wird, wobei zum Temperieren der wenigstens zwei Füllstellen ein Temperiersystem (10) über einen Einlass (11) und einen Auslauf (12) an das Abfüllsystem (4) angeschlossen ist, sodass ein Temperiermittel über den Einlass (11) in das Abfüllsystem (4) gelangt und über den Auslauf (12) das Abfüllsystem (4) verlässt, wobei zum Temperieren der wenigstens zwei Füllstellen (7) zunächst wenigstens ein Ventil (8) an wenigstens einer Füllstelle (7) zumindest teilweise geöffnet ist.
Patent DE-102019119455-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt zur Anpassung einer Fahrzeugfunktion eines Fahrzeuges
Inventor: NETZLER FABIAN
IPC: G06Q50/30
Filed: 2019-07-18
Abstract: Zur Anpassung einer Fahrzeugfunktion eines Fahrzeuges (10) wird abhängig von einer vorgegebenen Menge (M) an Regionskennwerten und einer Regionsinformation (RI) ein Regionskennwert (RKW) ermittelt. Die Regionsinformation (RI) ist repräsentativ für eine geographische Region in der eine vermeintliche Benutzung des Fahrzeuges (10) erfolgt. Abhängig von dem Regionskennwert (RKW) wird ermittelt, ob eine Anpassung der Fahrzeugfunktion des Fahrzeuges (10) erfolgen soll. Falls ermittelt wird, dass die Anpassung der Fahrzeugfunktion des Fahrzeuges (10) erfolgen soll, wird abhängig von dem Regionskennwert (RKW) von einer extern zu dem Fahrzeug (10) angeordneten Datenbank (20) eine Anpassungsinformation (AI) bereitgestellt. Die Anpassungsinformation (AI) ist repräsentativ ist für die Anpassung der Fahrzeugfunktion, die erfolgen soll. Abhängig von der Anpassungsinformation (AI) wird die Fahrzeugfunktion des Fahrzeuges (10) angepasst.
Patent DE-102019119876-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für kraftfahrzeugtechnische anwendungen
Inventor: SZEGENY PETER
IPC: E05B81/42
Filed: 2019-07-23
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Antriebseinheit für kraftfahrzeugtechnische Anwendungen, welche mit einem elektromotorischen Antrieb (1, 2) und mit einer an einem Ende (3a) an dem Antrieb (1, 2) gelagerten und von ihm beaufschlagten Betätigungsstange (3) ausgebildet ist. Der Antrieb (1, 2) arbeitet exzentrisch auf die Betätigungsstange (3). Dazu greift ein Antriebsnocken (9) des Antriebes (1, 2) in eine Antriebsausnehmung (10) der Betätigungsstange (3) ein. Zusätzlich und erfindungsgemäß ist ein an den Antrieb (1, 2) angeschlossenes Führungsmittel (11) vorgesehen, welches mit einem Gegenführungsmittel (12) an der Betätigungsstange (3) zu ihrer Führung wechselwirkt.
Patent DE-102019121344-A1 (DE)
Title: Verfahren und Durchflusszytometer zum Untersuchen einer menschlichen oder tierischen Zellprobe sowie Computerprogrammprodukt
Inventor: SCHUBERT WALTER
IPC: G01N33/483
Filed: 2019-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Untersuchen einer menschlichen oder tierischen Zellprobe, umfassend die Schritte a) Bereitstellen wenigstens eines für eine Krankheit charakteristischen kombinatorischen Clusters (CMP), wobei das CMP die Kolokalisation und/oder Antikolokalisation mehrerer biologischer Merkmale in einem Voxel charakterisiert, b) Ermitteln von N Tags, die zur Ermittlung des CMPs hinreichend sind, c) Inkontaktbringen der Zellprobe mit den N Tags, d) Vermessen der Zellprobe mittels Durchflusszytometrie unter Gewinnung durchflusszytometrischer Daten und e) Prüfen anhand der durchflusszytometrischen Daten, ob das CMP in der Zellprobe vorkommt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Durchflusszytometer (10).
Patent DE-102019123999-A1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung
Inventor: ABDESSAMAD AAINANI
IPC: B26D7/06
Filed: 2019-09-06
Abstract: Eine Schneidvorrichtung zum Aufschneiden und/oder Zerteilen von Fleischprodukten, insbesondere Frischfleischprodukten, umfasst eine Produktzufuhr, die dazu ausgebildet ist, zumindest ein erstes Produkt und zumindest ein zweites Produkt gleichzeitig in einen Schneidbereich zu führen, in welchem von den Produkten mittels eines ersten rotierenden Messers und mittels eines zweiten rotierenden Messers Scheiben und/oder Stücke abgetrennt werden. Dabei weist die Produktzufuhr ein erstes Fördermittel zum Führen des zumindest einen ersten Produktes in den Schneidbereich und ein zweites Fördermittel zum Führen des zumindest einen zweiten Produktes in den Schneidbereich auf, wobei das erste Messer dem ersten Fördermittel zugeordnet ist und zu einem Abtrennen von Scheiben und/oder Stücken von dem zumindest einen ersten Produkt vorgesehen ist und wobei das zweite Messer dem zweiten Fördermittel zugeordnet ist und zu einem Abtrennen von Scheiben und/oder Stücken von dem zumindest einen zweiten Produkt vorgesehen ist.
Patent DE-102019124559-A1 (DE)
Title: Steuersystem für einen Ölversorgungsmechanismus
Inventor: OKAZAWA SHINGO
IPC: F01M1/02
Filed: 2019-09-12
Abstract: Ein Steuersystem für einen Ölversorgungsmechanismus (90) umfasst eine Ölpumpe (30), einen Hydraulikdrucksensor (50), eine Antriebswelle (40), eine Pumpenscheibe (42), einen Zahnriemen (60) und eine Ausgangs- bzw. Abtriebswelle (12). Eine elektronische Steuereinheit (70), die in dem Steuersystem enthalten ist, erfasst eine Anomalie des Zahnriemens (60) basierend auf einem Vergleichsergebnis zwischen einem tatsächlichen Wert bzw. Istwert und einem theoretischen Wert, die Frequenzen von Druckpulsationen von Öl sind. Der Istwert ist ein Wert, der basierend auf zeitlichen Schwankungen eines Hydraulikdrucks berechnet wird, der von dem Hydraulikdrucksensor (50) erfasst wird. Der theoretische Wert ist ein Wert, der basierend auf einer Drehzahl der Ausgangswelle (12) und der Anzahl von Zähnen eines Innenrotors (34) berechnet wird.
Patent DE-102019124679-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Durchgangsgewindes
Inventor: BEER CHRISTIAN
IPC: B23G1/16
Filed: 2019-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines Durchgangsgewindes, insbesondere eines Durchgangsgewindelochs (163, 263, 363), mit einer vorgegebenen Gewindesteigung (172, 272, 372) und mit einem vorgegebenen Gewindeprofil (171, 271, 371) mit wenigstens einer Ansenkung (164, 264, 364; 262) in einem Werkstück (150, 250, 350) mittels eines Werk-zeugs (100, 200, 300), bei dem das Werkzeug (100, 200, 300), insbesondere durch eine Drehvorrichtung, um eine durch das Werkzeug verlaufende Werkzeug-achse (A) drehbar sowie axial zur Werkzeugachse bewegbar ist, wobei das Werkzeug in Richtung zu seiner Stirnseite (120, 220, 320) nacheinander einen Schaftbereich (211), insbesondere zum Ankoppeln an die Drehvorrichtung, wenigstens einen Halsbereich (112, 212, 312), insbesondere mit einem oder zwei Spannut- und/oder Spiralnutbereichen, zum Abtransport von Spänen, einen Gewindeerzeugungsbereich (116, 216, 316) mit einem Gewindeerzeugungsmittel zur Erzeugung des Durchgangsgewindes (163, 263, 363) und einen Stirnbereich (117, 217, 317) mit der Stirnseite (120, 220, 320) aufweist, wobei zur Erzeugung des Durchgangsgewindes (163, 263, 363) das Gewindeerzeugungsmittel in einer Einschraubbewegung in einer axialen Vorwärtsrichtung (VR) durch das Werkstück (150, 250, 350) von einer ersten Werkstückseite (151, 251, 351) bis zu einer zweiten, der ersten gegenüberliegenden Werkstückseite (152, 252, 352) hindurchbewegt wird, so dass die Stirnseite aus dem Werkstück herausragt, wobei das Gewindeerzeugungsmittel insbesondere entlang einer ersten Linie durch das Werkstück hindurchbewegt wird, die eine Schraubenlinie ist, wobei anschließend zur Erzeugung wenigstens einer Ansenkung das Gewindeerzeugungsmittel in einer Ansenkbewegung bewegt wird, ins-besondere entlang einer zweiten, sich von der ersten Linie unterschei-denden Linie, und wobei zum anschließenden Ausfahren das Gewindeerzeugungsmittel in einer Ausschraubbewegung durch das Werkstück hindurch in axialer Rückwärtsrichtung (RR) zurückbewegt wird, insbesondere zumindest im Wesentlichen entlang der ersten Linie, sowie ein Werkzeug.
Patent DE-102019128165-A1 (DE)
Title: Mehrspurige Zweibahn-Straßenverkehrsführung
Inventor: SCHUSTER GERD
IPC: E01C1/04
Filed: 2019-10-18
Abstract: Erfindungsgemäß hat eine mehrspurige Zweibahn-Straßenverkehrsführung zumindest eine Spur für Schwerfahrzeuge und eine Spur für Leichtfahrzeuge in beide Richtungen. Die Spur für Leichtfahrzeuge verläuft in einem mittleren Bereich der Zweibahnstraße. Die Straßenverkehrsführung weist des Weiteren eine Straßenkreuzung auf. In einem Bereich der Straßenkreuzung verläuft die Spur für Schwerfahrzeuge auf einer ersten Ebene und die Spur für Leichtfahrzeuge auf einer zweiten Ebene. Die erste Ebene und die zweite Ebene sind in Hochrichtung voneinander beabstandet sind, so dass die Schwerfahrzeuge und die Leichtfahrzeuge im Wesentlichen voneinander getrennt sind.
Patent DE-102019128415-A1 (DE)
Title: Kühlsystem für eine elektrische maschine
Inventor: COLLINS PATRICK GORDON
IPC: H02K9/19
Filed: 2019-10-21
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet eine elektrische Maschine und einen Kühlmittelschlauch. Die elektrische Maschine ist dazu konfiguriert, das Fahrzeug anzutreiben. Die elektrische Maschine weist einen Stator auf, der eine Anordnung von Wicklungen beinhaltet, die in einer radialen Konfiguration angeordnet sind. Der Kühlmittelschlauch bildet eine Schleife, die an einem axialen Ende des Stators entlang und benachbart zu der Anordnung verlegt ist. Der Kühlmittelschlauch definiert eine Einlassöffnung, die dazu konfiguriert ist, Kühlmittel aufzunehmen, und eine Vielzahl von Auslassöffnungen, die dazu konfiguriert ist, das Kühlmittel auf die Wicklungen zu leiten.
Patent DE-102019129581-A1 (DE)
Title: Biegefederelement aus einem Faserkunststoffverbundmaterial
Inventor: SCHWARZ ANNA
IPC: F16F1/366
Filed: 2019-11-04
Abstract: Bei einem Biegefederelement (1) aus einem Faserkunststoffverbundmaterial (4, 23), wobei das Biegefederelement (1) auf zwei einander gegenüberliegenden Seiten (9, 10) einer Mittenebene jeweils eine Funktionsschicht (2, 3) aus einem Faserkunststoffverbundmaterial (4) aufweist, ist in mindestens einem Längsabschnitt (14) mindestens eine parallel zu den beiden Funktionsschichten (2, 3) und in einer Längsrichtung (7) verlaufende Matrixmaterialabführschicht (17) angeordnet, die zumindest einen Anteil von Abführschichtfasern (18) aufweist, die abweichend von der Längsrichtung (7) des Biegefederelements (1) ausgerichtet sind. Innerhalb mindestens eines Krümmungsabschnitts (13) des Biegefederelements (1) ist ein erster Volumenanteil von Biegefederfasern (5) in den Funktionsschichten (2, 3) geringer, vorzugsweise um mehrere % geringer als ein zweiter Volumenanteil von Biegefederfasern (5) in den Funktionsschichten (2, 3) innerhalb des mindestens einen Längsabschnitts (14).
Patent DE-102019131621-A1 (DE)
Title: Selbstdiagnoseverfahren für eine zündspule, elektronische steuereinheit zur durchführung der selbstdiagnose, und selbstdiagnose-signalerzeuger für die selbstdiagnose
Inventor: LEE DONG-SOO
IPC: F02P3/04
Filed: 2019-11-22
Abstract: Ein Selbstdiagnoseverfahren für eine Zündspule (10) weist Empfangen und Bestätigen eines Strom-Flag(C/F)-Signals auf durch Überwachen eines Primärstromes einer Zündspule (10); Überwachen eines Sekundärstromes der Zündspule (10) auf das Empfangen des C/F-Signals hin und Bestätigen, ob ein Fehler-Flag(F/F)-Signal zum Ermitteln, ob Fehlzünden der Zündspule (10) auftritt, eingegangen ist; und Ermitteln, ob, basierend auf dem Ergebnis des Bestätigens des C/F-Signals und entsprechend des F/F-Signals, ein unnormales Signal der Zündspule (10) erzeugt wurde.
Patent DE-102019132591-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine Fahrzeugachse eines Fahrzeugs
Inventor: GEBHARD BASTIAN
IPC: B60W30/184
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für eine Fahrzeugachse (VA) eines zweispurigen Fahrzeugs, mit einer Elektromaschine (EM), die über ein Achsdifferenzial (3) auf Abtriebswellen (7, 9) abtreibt, die jeweils zu einem Fahrzeugrad führen, wobei eine der Abtriebswellen (9) aufgeteilt ist in einen radseitigen Wellenabschnitt (17) und einen elektromaschinenseitigen Wellenabschnitt (19), die mittels einer Formschlusskupplung (21) trieblich miteinander koppelbar sind, um im Fahrbetrieb die Elektromaschine (EM) in Antriebsverbindung mit den Fahrzeugrädern (5) zu bringen, oder voneinander entkoppelbar sind, um im Fahrbetrieb bei deaktivierter Elektromaschine (EM) Schleppverluste zu vermeiden.
Patent DE-102019133961-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum dynamischen ändern des intervalls zum empfangen von daten von einem entwickelten multimedia-broadcast-multicast-dienstträger
Inventor: DROZT PETER M
IPC: H04W4/06
Filed: 2019-12-11
Abstract: Techniken zum dynamischen Ändern des Intervalls zum Empfangen von Daten von einem eMBMS-Trägerkanal werden bereitgestellt. Ein drahtloses Gerät kann einen ersten Trägerkanal überwachen, wobei der erste Trägerkanal Kontrollnachrichten in einem ersten Intervall sendet. Ein Hinweis, einen zweiten Trägerkanal zu überwachen, kann empfangen werden, wobei der zweite Trägerkanal Kontrollnachrichten in einem zweiten Intervall sendet. Das mobile Gerät kann den zweiten Träger in dem zweiten Intervall überwachen.
Patent DE-102019204081-A1 (DE)
Title: Antriebsachseinrichtung für niederflurige Kraftfahrzeuge
Inventor: TRAUNSPURGER MARIO
IPC: B60B35/16
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Antriebsachseinrichtung für niederflurige Kraftfahrzeuge, mit einer in einer Achsbrücke (2) angeordneten Achswelle (1). Dabei ist an jedem radseitigen Ende der Achsbrücke (2) ein Radkopf (3) angeordnet. Mit einer an jedem Radkopf (3) angeordneten pneumatischen Scheibenbremse (5), die einen Bremszylinder (8) und einen mit der Achsbrücke (2) verbundenen Bremssattel (4) aufweist. Mit einem Achseinsatz (12), über den die Achswelle (1) von einem Antriebsmotor drehbar antreibbar ist. Die Bremszylinder (8) erstrecken sich radial zur Achswelle (1) in Längsrichtung (10) des Kraftfahrzeugs und der Achseinsatz (12) ist auf der den Bremszylindern (8) entgegengesetzten Seite der Achsbrücke (2) axial außermittig angeordnet, wobei ein Antriebsstrang des Achseinsatzes (12) sich um einen Winkel < 90° zur Achswelle (1) sowie zum Mittelbereich der Achswelle (1) hin geneigt erstreckt.
Patent DE-102019207013-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fehlerdetektion in einem elektrischen Energiespeichersystem
Inventor: BRENNER ULRICH
IPC: G01R31/3835
Filed: 2019-05-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Fehlerdetektion in einem elektrischen Energiespeichersystem (100), umfassend mehrere elektrische Energiespeichereinheiten (111, 112, 113, 114) in einer Reihenschaltung, beschrieben mit den folgenden Schritten:a) Erfassen einer ersten elektrischen Spannung, welche durch eine erste der mehreren elektrischen Energiespeichereinheiten (111, 112, 113) erzeugt wird;b) Erfassen einer zweiten elektrischen Spannung, welche durch die erste elektrische Energiespeichereinheit (111, 112, 113) und eine in der Reihenschaltung nachfolgende zweite elektrische Energiespeichereinheit (112, 113, 114) erzeugt wird;c) Detektieren eines Fehlers in der Spannungserfassung einer der mehreren elektrischen Energiespeichereinheiten (111, 112, 113, 114) und/oder eines Fehlers einer der mehreren elektrischen Energiespeichereinheiten (111, 112, 113, 114) in Abhängigkeit der erfassten Spannungen.Weiterhin wird eine entsprechende Vorrichtung (130), ein elektrisches Energiespeichersystem (100) und ein Computerprogramm beschrieben.