baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019001488-U1 (DE)
Title: Optisches System zur 3D-gestützten Inspektion von röhrenförmigen Objekten
IPC: G02B27/18
Filed: 2019-03-30
Abstract: Optisches System zur 3D-gestützten Erfassung und Inspektion von röhrenförmigen Geometrien und zugeordneter Farbinformation, umfassend
 - eine Optik, ein Projektionssystem sowie eine Beleuchtungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass
 - auf der röhrenförmigen Geometrie (1) mittels zweier Projektionseinrichtungen (31, 41) zwei Kreiskonturen projiziert werden,
 - die bilderfassende Optik aus einer Kamera mit Objektiv (2), bestimmter Spiegel (6, 7), einer Beleuchtungseinrichtung (8) und einer optischen Bank (11) besteht,
 - die Projektionseinrichtungen (31, 41) Kreiskonturen auf die Wandung der röhrenförmigen Geometrie (1) projizieren, und damit aus der aufgenommenen Bildinformation über lokale Abweichungen von der idealen Kreiskontur eine 3D-Information berechnet wird, und
 - die Beleuchtungseinrichtung (8) das innere Gesichtsfeld (5) in Richtung der optischen Achse und mithilfe des objektivfernen Spiegels (7) die Wandung der röhrenförmigen Geometrie (1) sowohl in Richtung, als auch entgegen der Richtung des Beleuchtungsstrahlengangs beleuchtet (9), wodurch die Geometrie inspiziert wird.
Patent DE-202019002844-U1 (DE)
Title: Sequentielle Batch Tropfkörper Kläranlage (SBT-Kläranlage)
IPC: C02F3/30
Filed: 2019-07-05
Abstract: SBT-Kläranlage dadurch gekennzeichnet, dass ein zweistufiger mit Festbettmaterial gefüllter Reaktionsbehälter mit einem oberen nicht überstauten Bereich und einem unteren zeitweise überstauten Bereich sowie einem Zwischenspeicher mit Abscheidefunktion sowie Pumpe mit Verbindungsrohrleitungen eine diskontinuierlich betriebene Abwasserbehandlungsanlage im Aufstauprinzip bilden.
Patent DE-202019002886-U1 (DE)
Title: Rollladenkasten-Dämmsystem für Rollläden die in der Mauer installiert sind
IPC: E06B9/11
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die detaillierte Beschreibung des zukünftigen Markenzeichen RoKaDäm .
 Dies ist das System für Rollladenkasten- Dämmung, Energie- Einsparung und Automation von Rollläden die in der Mauer, oder bekannt als U-Kästen, eingebaut wurden.
 10 Nummerierte Schutzansprüche im Querschnitt eines Rollladenkastens aufgeführt:
 1 Endschiene mit abnehmbarer Winkelschiene und unterer Dichtung
 2 Abrollprofil mit einer Nute und einer vorderen Bürste
 3 Bürstendichtungen in den Führungsschienen
 4 Dämmmaterial das Beste in der größtmöglichen Stärke
 5 Edelstahl-Andruckfeder mit Silikonschlauch
 6 Rollladenpanzer
 7.1 Rollladenmotor mit Soft-Stop
 7.2 Freilaufkupplung mit Federrückstellung
 7.3 Ausgleichswelle bei Rolad. unterschiedlicher Höhe
 7.4 Niveauregulierung für den Drehpunkt der Welle
 8 Zweitdeckel mit Zusatzdämmung
 9 Schaumstoff-Dichtung bis zum Silikonschlauch
 10 Sicherheitsmodul
Patent DE-202019004804-U1 (DE)
Title: Fündigkeitstestverfahren für Geothermiebohrungen
IPC: F24T10/00
Filed: 2019-11-25
Abstract: Der Schutzanspruch wird gefordert für Hebung des Sole-Wasserspiegels:
 1. Einer Vorrichtung zum Heben des Sole-Wasserspiegels zur Förderung der heißen Sole dadurch gekennzeichnet, dass dies nur durch Einleiten von Grund- oder Leitungswasser und anschließendem Ablassen des eingebrachten Wassers erfolgt.
 2. Einer Vorrichtung zur Wasserspiegelhebung in einer Bohrung, dadurch gekennzeichnet, dass dies ohne Einbau von Pumpen oder Rohrleitungen in die Bohrung erfolgt.
Patent DE-202019100325-U1 (DE)
Title: Wiegestempel
IPC: B41K1/22
Filed: 2019-01-22
Abstract: Wiegestempel (1) mit einem Griff (2) und einer nach außen gewölbten Abdruckfläche (3), wobei die nach außen gewölbte Abdruckfläche (3) auf einer gekrümmten Tragplatte (4) angeordnet ist, wobei die gekrümmte Tragplatte (4) mit dem Griff (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (2) zumindest zwei Lagerausnehmungen (12) aufweist, wobei in jeder der zumindest zwei Lagerausnehmungen (12) ein Randabschnitt (13) der gekrümmten Tragplatte (4) aufgenommen ist, wobei die in den Lagerausnehmungen (12) aufgenommenen Randabschnitte (13) auf entlang einer Krümmung der gekrümmten Tragplatte (4) gegenüberliegenden Rändern (6) der Tragplatte (4) angeordnet sind.
Patent DE-202019100822-U1 (DE)
Title: Zündsteueranlage für ein Hochvoltbatteriesystem
IPC: F02P3/04
Filed: 2019-02-13
Abstract: Zündanlage, umfassend:
 eine Umschaltschaltung, die konfiguriert ist, elektrisch mit einer Zündschaltung verbunden zu werden;
 eine High-side-Pfad-Steuerschaltung, die elektrisch zwischen die Umschaltschaltung und einen Batterieanschluss geschaltet ist;
 eine Low-side-Pfad-Steuerschaltung, die elektrisch zwischen die Umschaltschaltung und einen Masseanschluss geschaltet ist; und
 eine Steuerschaltung, die zum Erkennen einer anormalen Bedingung im Zusammenhang mit der Zündschaltung konfiguriert ist, wobei die Steuerschaltung zum Aktivieren der High-side-Pfad-Steuerschaltung als Reaktion auf die erkannte anormale Bedingung konfiguriert ist.
Patent DE-202020002270-U1 (DE)
Title: Gesichtsschutzvisier für den zusätzlichen Infektionsschutz
IPC: A61F9/04
Filed: 2020-05-22
Abstract: Befestigung des Gesichtsschutzvisiers am Körper, dadurch gekennzeichnet, dass ein annähernd bündiger Sitz des Gesichtsschutzvisieres mit der Visierseite am Oberkörper für einen verbesserten Aerosol- und Tröpfchenschutz in Arbeitsrichtung sorgt, insbesondere führt dabei die Gewichtsverteilung des Gesichtsschuzvisieres dazu, dass an der Körpervorderseite der Schwerpunkt des Gesichtsschutzvisieres liegt und es dadurch auf dem Oberkörper bzw. Brustbereich (je nach Anatomie und gewählter Visierauszug) annähernd bündig aufliegt. Durch das annähernd bündige Aufliegen wird der Ausstoss von Aerosol- bzw. Tröpfchen aus dem Mund/Nase-Bereich seitlich oder nach oben abgeleitet und ein direkter Ausstoss auf einen vor der Person mit dem Gesichtsvisier sitzenden Dritten Person weitestgehend vermieden, insbesondere in einer leicht niedriger befindlichen Behandlungs-Position.
Patent DE-202020003205-U1 (DE)
Title: Polygonale Futterstation für Aquarien und Terrarien
IPC: A01K61/85
Filed: 2020-07-25
Abstract: Mehrteilige Futterstation dadurch gekennzeichnet, dass sie für sich alleinstehend, sowie wahlweise an lediglich einer Frontscheibe, Seitenscheibe oder Rückscheibe eines Aquariums/Terrariums oder mittels Anbringung an eine Eckverbindung einer Aquarium- Terrarium Verglasung zur Schaffung eines abgegrenzten Bodengrundfreien Raumes im Aquarium/Terrarium verwendet bzw. gestaltet werden kann
Patent DE-202020003859-U1 (DE)
Title: Alarmglasanordnung
IPC: G08B13/22
Filed: 2020-09-11
Abstract: Alarmglasanordnung,
 aufweisend eine Glasscheibe (1), einen textilen Gewebesensor (2) und eine Auswertungseinheit (4),
 wobei der textiler Gewebesensor (2) einen elektrisch leitfähigen Strukturabschnitt und ein Kontaktfeld (3) aufweist und ausgebildet ist, bei einer Schwingung der Glasscheibe (1) einen schwingungsabhängigen Sensorwiderstand aufzuweisen,
 und wobei die Auswertungseinheit (4) mittels einer Sensorverbindung (5) mit dem Kontaktfeld (3) elektrisch verbunden und ausgebildet ist, eine Sensorwiderstandsänderung zu erfassen, mittels der Sensorwiderstandsänderung einen Schwingungszustand der Glasscheibe (1) zu erfassen und bei einer Abweichung der Sensorwiderstandsänderung von einem hinterlegbaren Referenzwertkorridor (6) ein Signal auszugeben.
Patent DE-202020103911-U1 (DE)
Title: Optischer Sensor
IPC: G01V8/20
Filed: 2020-07-07
Abstract: Optischer Sensor (1) zur Erfassung von Objekten in einem Erfassungsbereich mit wenigstens einer eine Linse aufweisenden Sensorkomponente in einem Gehäuse und mit wenigstens einer Auswerteeinheit (9) zur Generierung eines Objektfeststellungssignals abhängig von Sensorsignalen wenigstens einer Sensorkomponente, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Wand des Gehäuses mehrere die Linse umgebende Anzeigeelemente (10) vorgesehen sind, die sich zu einer Symbolanzeigeeinheit (11) ergänzen.
Patent DE-202020103957-U1 (DE)
Title: Intelligente Multifunktionsmatratze
IPC: A47C27/00
Filed: 2020-07-08
Abstract: Intelligente Multifunktionsmatratze, umfassend eine Funktionslage und eine Drehvorrichtung zum Fixieren und Drehen der Funktionslage, wobei die Funktionslage eine Innenlage und eine Außenlage aufweist, die Innenlage eine Vielzahl von Funktionsvorrichtungen umfasst und die Außenlage ein atmungsfähiger Textilstoff ist; wobei ein äußerer Träger an einer Kante einer Außenfläche der Funktionslage angeordnet ist und zum Fixieren und Verbinden der Funktionslage und der Drehvorrichtung dient; wobei die Drehvorrichtung eine Körpersicherungsträgerlage und einen Drehmechanismus umfasst, die Körpersicherungsträgerlage zum Tragen der Funktionslage dient und ein Körpersicherungstragrahmen an einer Außenfläche der Körpersicherungsträgerlage angeordnet ist und zum Fixieren und Verbinden der Körpersicherungsträgerlage dient; wobei die Funktionslage zwei Zustände aufweist, nämlich einen verborgenen Zustand und einen freiliegenden Zustand; wobei die Funktionslage im freiliegenden Zustand an einer Oberseitenfläche der Körpersicherungsträgerlage angeordnet ist und eine Vorderseite der Funktionslage nach oben weist; wobei die Funktionslage im verborgenen Zustand unter der Körpersicherungsträgerlage oder auf der Oberfläche der Körpersicherungsträgerlage angeordnet ist und die Vorderseite der Funktionslage nach unten weist; wobei die Funktionslage durch den Drehmechanismus gedreht wird, um in den verborgenen Zustand oder den freiliegenden Zustand gebracht zu werden; wobei der Drehmechanismus eine drehende Gleitschienenstruktur oder eine drehende Trägerstruktur ist; und wobei die intelligente Matratze ferner ein Steuersystem und ein Stromversorgungssystem umfasst, wobei das Steuersystem zum Steuern der intelligenten Matratze gemäß externen Anweisungen dient und Steuerelemente und ein Bedienungsendgerät umfasst, die Steuerelemente ein Hauptsteuerelement und untergeordnete Steuerelemente umfassen, das Hauptsteuerelement in Signalverbindung mit den untergeordneten Steuerelementen in der Funktionslage steht und in der Bedienungsendgerät angeordnet ist, das Bedienungsendgerät zum Empfangen einer externen Steueranweisung dient und die Stromversorgungssystem dazu dient, die intelligente Matratze mit Strom zu versorgen.
Patent DE-202021000249-U1 (DE)
Title: Externer Sensor für Mobilgeräte
IPC: G07C1/24
Filed: 2021-01-22
Abstract: Vorrichtung mit einer optischen Sensoreinheit, befestigt an einem sich bewegenden Objekt, die exakt das Passieren einer feststehenden Markierung erkennt, dabei ein Signal erzeugt und dieses kabellos an eine mobile Auswerteeinheit am oder im Objekt weitergibt.
Patent DE-202021002838-U1 (DE)
Title: Rankhilfe für Nutz- und Zierpflanzen, vorwiegend für den Tomaten- undGurkenanbau
IPC: A01G9/12
Filed: 2021-09-01
Abstract: auf eine Röhre aus Metallgitter- oder Geflecht, bzw. ähnlichen Materialien mit rundem oder eckigem Querschnitt. Die Maße bewegen sich zwischen 20 bis 40 mm im Rohrquerschnitt und die Maschenweite zwischen 8 bis 20 mm. Die Länge der Rohre kann je nach Erfordernis bis zu mehreren Metern betragen.Dieses Gitterrohr kann unter Zuhilfenahme von Hilfsmittel wie Klammern, Holzpflöcken und Tonkin- oder Bambusstäbe den Pflanzen während ihres Dicken- und Längenwachstums sicheren Halt verleihen, Pflegearbeiten erleichtern bzw. erst ermöglichen und Ernteerträge verbessern.Im Folgenden werden diese Möglichkeiten, die sich aus der Anwendung der Gitterrohre ergeben aufgeführt:- Der Einsatz der Gitterrohre erlaubt mit Hilfe von einfachen, stets wiederverwendbaren Klammern alle Rankpflanzen sehr schnell und leicht an der Rankhilfe zu fixieren mit der ständigen Möglichkeit, diese Fixierung wieder zu korrigieren.- Der Einsatz der Gitterrohre erlaubt mithilfe von Bambus- oder ähnlichen Stäben z.B. schwere Tomatenrispen vor dem Abknicken oder Abbrechen zu bewahren. Dies erfolgt indem die Stäbe durch die Gittermaschen hindurch unter die Rispe geschoben werden.- Der Einsatz der Gitterrohre erlaubt es, dies z.B. bei Gurken notwendige Absenken der Pflanze, sehr einfach durch das Herausziehen er U-Klammern durchgeführt und nach erfolgter Höhenkorrektur die Pflanze wieder problemlos fixiert werden kann.- Der Einsatz der Gitterrohre erlaubt es zwischen 2 Gitterröhren einen oder mehrere Stäbe waagerecht zu platzieren, um bei zwei- und mehrtriebigen Kulturen einen oder mehrere Haltepunkte für diese Zusätzlichen Triebe zu schaffen.
Patent DE-202021102233-U1 (DE)
Title: Steckverbinder mit Klemmmittel
IPC: H01R12/75
Filed: 2021-04-27
Abstract: Steckverbinder (10)
 - mit einem Kontaktträger (11), welcher in Steckrichtung (X) auf ein Steckgegenstück, wie Leiterplatte oder Kontaktmesser, aufschiebbar ist,
 - mit einer in Steckrichtung (X) vorne ausgebildeten Steckaufnahme (21), die von zwei einander gegenüberliegenden Kontaktträgerwänden (22) gebildet ist,
 - mit einem Steckspalt (23) innerhalb der Steckaufnahme (21), dessen Weite (W) an ein aufzunehmendes Steckgegenstück angepasst ist,
 - mit einem Steckaufnahmeboden (26), der einer Stecköffnung (27) der Steckaufnahme (21) gegenüberliegend angeordnet ist,
 - mit nebeneinander angeordneten Steckkontakten (12), die vom Kontaktträger (11) gehalten sind und in der Steckaufnahme (21) einsitzen, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Kontaktträger (11) zusätzlich zu den Kontakten wenigstens ein Klemmmittel (30) trägt, welches reibschlüssig mit dem Steckgegenstück interagieren kann und einen Bewegungsspielraum des Steckverbinders (10) quer zur Steckrichtung (X) mindert,
 - das Klemmmittel (30) einen Klemmspalt (31) bildet, dessen Weite (M) geringer ist als die Weite des Steckspaltes (W),
 - der Steckspalt (23) und der Klemmspalt (31) wenigstens eine gemeinsame Spaltebene aufweisen.
Patent DE-202021103963-U1 (DE)
Title: Filterbaugruppe, Lüftungsbaugruppe und Klimatisierungsanlage
IPC: F24F13/28
Filed: 2021-07-26
Abstract: Eine Filterbaugruppe, dadurch gekennzeichnet, daß die Filterbaugruppe umfasst:
 ein Filtersieb (120) zur Filterung von Luft;
 einen Stützteil (1102) zur Stützung des darauf gesetzten Filtersiebs (120);
 einen Montageteil (1101) zur Montage der Filterbaugruppe an einer Montageöffnung oder in der Nähe der Montageöffnung eines Geräts, in dem die Filterbaugruppe eingebaut werden soll, wobei die Form und Größe des Montageteils an die Montageöffnung angepasst sind, um die Montageöffnung grob abzudecken;
 wobei der Montageteil (1101) einen Abdichtteil (300) umfasst, der ungefähr eine gleiche Form wie ein Spalt zwischen dem Montageteil (1101) und der Montageöffnung hat und in Übermaßpassung steht, um den Spalt zwischen dem Montageteil (1101) und der Montageöffnung abzudichten.
Patent DE-202021106437-U1 (DE)
Title: Gesamtvorrichtung zur Erzeugung von Antriebsstrom eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs
IPC: H01M8/0662
Filed: 2021-11-25
Abstract: Gesamtvorrichtung (1) zur Herstellung von Antriebsstrom IANzur (direkten oder indirekten) Versorgung des Antriebs eines bevorzugt vollständig elektrisch angetriebenen Fahrzeugs zur Beförderung von Personen und / oder Gütern mit Strom, dadurch gekennzeichnet, dass diese Gesamtvorrichtung (1) mindestens eine von Methanol gespeiste Brennstoffzelle (6), eine CO2-Kartusche (5), eine Vorrichtung (2) zur Herstellung von Wasserstoff, bevorzugt durch Elektrolyse, eine Vorrichtung (4) zur Herstellung von Methanol aus Wasserstoff und Kohlenstoffdioxid und einen H2-Puffer (3) umfasst, wobei die jeweilige CO2-Kartusche (5) so beschaffen ist, dass dort Kohlenstoffdioxid aus den Abgasen der angesprochenen mindestens einen Brennstoffzelle (6) „on-board“ gespeichert wird und das nötige Kohlenstoffdioxid zur Herstellung von Methanol darstellt und wobei der außerdem zur Herstellung von Methanol benötigte Wasserstoff durch die Elektrolyse von Wasser gewonnen wird, wobei der Strom für diese Elektrolyse aus regenerativen Systemen, insbesondere Hausspeichern, gewonnen wird.
Patent DE-202022000084-U1 (DE)
Title: RP Digital pro, orale Protrusionsschiene zur Korrektur von Schlafstörungen
IPC: A61F5/56
Filed: 2022-01-13
Abstract: Zweiteilige Unterkieferprotrusionsschiene (Figur 1) zur Verhinderung von Schnarchen und/ oder von obstruktiver Schlafapnoe, umfassend ein Unter- (T2) und ein Oberteil (T1) aus einer jeweils für den Unter- bzw. Oberkiefer getrennten, formgebenden und zahnreihenumfassenden Schiene. Die Schienen sind dadurch gekennzeichnet, dass die Oberkieferschiene und die Unterkieferschiene an der linken und rechten Außenseite durch jeweils ein Führungselement (schiefe Ebene) (T5) verbunden sind.
Patent DE-202022001889-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher
IPC: F23J15/06
Filed: 2022-08-25
Abstract: Wärmetauscher zum Wärmeaustausch zwischen Abgas und Verbrennungsluft dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher einen Feuchtigkeitstransport zwischen Abgas und Verbrennungsluft ermöglicht.
Patent DE-202022100106-U1 (DE)
Title: Schwenkgetriebe
IPC: F16H37/02
Filed: 2022-01-10
Abstract: Schwenkgetriebe (1) umfassend ein Gehäuse (2) mit einer ersten Getriebeeinheit (5) und einer zweiten Getriebeeinheit (7), wobei die erste Getriebeeinheit (5) mit einem Schneckengetriebe (6) versehen ist, welches ein Schneckenrad (11) aufweist, mit der Maßgabe, dass dem Schneckenrad (11) eine erste Schnecke (4a) sowie eine von der ersten Schnecke separate zweite Schnecke (3a) zugeordnet ist, wobei die zweite Getriebeeinheit (7) als ein formschlüssiges Koppelgetriebe (8) ausgebildet ist, mit welchem eine Zwangskopplung hergestellt ist zwischen der ersten Schnecke (4a) und der zweiten Schnecke (3a) des Schneckengetriebes (6), und mit der weiteren Maßgabe, dass das Koppelgetriebe (8) eine Einrichtung (12) zur Einstellung des Flankenspiels aufweist, so dass eine Verzahnung der ersten Schnecke (4a) als auch eine Verzahnung der zweiten Schnecke (3a) relativ zu einer Verzahnung des Schneckenrades (11) spielfrei einstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (12) zur Einstellung des Flankenspiels des Schneckengetriebes (6) ein Mittel (T) aufweist, das zur (8) Unterbrechung des Formschlusses des Koppelgetriebes dient.
Patent DE-202022101347-U1 (DE)
Title: Ein osmotisches Push-Pull-Pumpensystem zur Formulierung von Lornoxicam und Capsaicin
IPC: A61P31/04
Filed: 2022-03-13
Abstract: Ein osmotisches Push-Pull-Pumpensystem zur Formulierung von Lornoxicam und Capsaicin, wobei das System umfasst:
 eine Push-Schicht umfasst mindestens eine Capsaicin-haltige Mikroeinheit zur sofortigen Freisetzung und zum Schutz der Magenschleimhaut vor Eindringlingen aus dem Darm, insbesondere vor H-Pylori-Infektionen;
 eine Zugschicht, die Lornoxicam enthält, um es über einen längeren Zeitraum freizusetzen, was die Häufigkeit der Einnahme bei Arthritis verringert; und
 einen Schutzfilm, der so konfiguriert ist, dass er die Push-Schicht mit Celluloseacetat beschichtet, wobei die Celluloseacetat-Filmbildner und Polyethylenglykol (PEG) in unterschiedlichen Konzentrationen vorhanden sind, um eine elegante Formulierung mit Kennzeichnung der Push- und Pull-Formulierung mit Farben zu erzeugen.
Patent DE-202022102973-U1 (DE)
Title: Vorangestelltes Kontrollsystem für die Vortriebslage einer Schildmaschine
IPC: E21D9/00
Filed: 2022-05-27
Abstract: Vorangestelltes Kontrollsystem für die Vortriebslage einer Schildmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass es einen an einer zusammengehörigen Ausrüstung hinter dem Schild angeordneten Lagertank (6) für inerte Aufschlämmung umfasst, wobei mit dem Boden des Lagertanks (6) für inerte Aufschlämmung eine Injektionsleitung (9) verbunden ist, und wobei an einer dem Lagertank (6) für inerte Aufschlämmung zugewandten Stelle der Injektionsleitung (9) eine Injektionspumpe (10) angeordnet ist, und wobei das andere Ende der Injektionsleitung (9) das Innere der Schildschale (3) durchquert und sich zu einer Schilderdenbehälter-Trennplatte (1) erstreckt, und wobei mit dem Endabschnitt der Injektionsleitung Abzweigrohre (7) verbunden sind, und wobei die Abzweigrohre (7) an der Schilderdenbehälter-Trennplatte (1) verteilt sind, und wobei an dem Endabschnitt der Abzweigrohre (7) Schlammauslassrohre (8) mit dem Rand der Schilderdenbehälter-Trennplatte (1) verbunden sind, und wobei sich die Schlammauslassrohre (8) jeweils am linken und rechten Ende sowie dem unteren Ende der Schilderdenbehälter-Trennplatte (1) befinden, und wobei am Schlammauslassrohr (8) ein Ventil angeordnet ist, und wobei das Schlammauslassrohr (8) durch die Schilderdenbehälter-Trennplatte (1) hindurchgeht und sich zum Äußeren der Schildschale (3) erstreckt, und wobei das Schlammauslassloch (11) des Schlammauslassrohrs (8) dem Erdenkörper zugewandt ist.
Patent DE-202022104460-U1 (DE)
Title: Mikropüriermaschine mit partieller Tiefenverarbeitung
IPC: A47J43/044
Filed: 2022-08-04
Abstract: Mikropüriermaschine, umfassend:
 einen Positionsmotor, der innerhalb eines Gehäuses einer Mikropüriermaschine untergebracht ist, wobei der Positionsmotor betrieben werden kann, um eine Position einer Mischwelle über eine Drehung eines Zahnrads zu verändern;
 einen Sensor an dem Gehäuse, der konfiguriert ist, eine Eigenschaft im Zusammenhang mit einer Position der Welle zu erfassen und, in Reaktion auf die Erfassung, ein erstes Signal zu erzeugen, das die Eigenschaft angibt; und
 eine Steuerung, die eine Verarbeitungseinheit umfasst, wobei die Steuerung konfiguriert ist zum:
 Empfangen des ersten Signals von dem Drehsensor; und
 Bestimmen der aktuellen Position der Mischwelle basierend auf dem ersten Signal.
Patent DE-202023001389-U1 (DE)
Title: Patiententransportsystem mit radbasierter adaptierbarer Treppensteigkinematik
IPC: A61G5/06
Filed: 2023-07-01
Abstract: Radbasierte adaptierbare Treppensteigkinematik, die aus zwei parallel angeordneten Rädern oder aus zwei Radpaaren besteht, wobei im Falle von vier Rädern die mittleren sowie die äußeren beiden Rädern konzentrisch zueinander sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Räder unter dem Patientensitz oder der Ladefläche angeordnet sind.
Patent DE-202023103044-U1 (DE)
Title: Bedieneinheit und Elektrofahrrad mit einer Bedieneinheit
IPC: B62K23/02
Filed: 2023-06-02
Abstract: Bedieneinheit (32) für ein Elektrofahrrad (1) mit einem am Lenker (28) festlegbaren Befestigungsteil (40) und einem Betätigungsring (42), wobei der Betätigungsring (42) zur Betätigung einer Schalteinheit (46) bezogen auf das Befestigungsteil (42) um eine Längsachse (44) einer Lenkerstange (28) des Lenkers drehbar ist, wobei ausgehend von einer Ruheposition (P1) eine erste Schaltposition durch Drehung des Betätigungsrings in eine erste Drehrichtung (D1) um die Längsachse (44) des Lenkers (28) erreichbar ist und wobei eine zweite Schaltposition durch eine Drehung des Betätigungsrings (42) in eine zweite, zur ersten entgegengesetzten Drehrichtung (D2) erreichbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mittels des Betätigungsrings (42) betätigbare Schalteinheit (46) zumindest einen elektromechanischen Schalter (50, 52) aufweist und dass der Betätigungsring (42) mittels einer Magnetrückstelleinrichtung (48) in die Ruheposition (P1) beaufschlagt ist.
Patent DE-202023103301-U1 (DE)
Title: Vierwegeventil
IPC: F16K11/074
Filed: 2023-06-15
Abstract: Vierwegeventil mit einem Paar einander gegenüberliegender Platten, die mit insgesamt vier Anschlüssen versehen sind, und mit einer dazwischen angeordneten Drehplatte, die mit zwei Durchgangsbohrungen versehen ist, die so geformt sind, dass dann, wenn die drei Platten zusammengebracht und aneinander befestigt sind, jede Durchgangsbohrung der Drehplatte ein Paar von Anschlüssen verbindet, und dass es durch Drehen der Drehplatte möglich ist, die Paarung der Anschlüsse zu verändern.