baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017001351-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Werbeträger
IPC: G09F19/22
Filed: 2017-03-29
Abstract: Haltevorrichtung für die Verwendung als Werbeträger Auf- und Abhängesystem eines LEDs bestücktem Textilgewebes als Werbeträgers, besteht aus den folgenden, vier Elementen: Das erste (1) ist Der teleskopierbare, durch Klemmschienen längenverstellbare Stab, welcher zur Distanzüberbrückung zwischen Person und gewünschten Fixierort dient. Am zum Fixierort-Ende des Stabs befindet sich ein Kopplungsstück, welches sich durch Druck in eine Kopplungseinrichtung (2) verbinden lässt. Das zweite Element (2) mit der Kopplungseinrichtung ist zudem mit einer Klemmschiene, Akkus und Magnete besetzt. Die magnetbestückte Verbindungsstelle lässt sich mit dem dritten Element (3) magnetisch verbinden, welches am gewünschten Fixierort durch Schrauben- oder Klebeverbindung befestigt ist. Durch eine Drehung des Stabs (1) lässt sich die Verbindung zwischen Stab (1) und zweiten Elements (2) wieder entkoppeln, sodass Element 2 (2) und 3 (3) am Fixierort zurückbleiben. Das vierte Element (4) ist ein mit LEDs bestücktes Textilgewebe, welches an die Klemmschiene von Element 2 (2) befestigt werden kann. Das Textilgewebe (4) lässt sich bedrucken und ist als Werbeträger verwendbar. Die in dem Textilgewebe eingearbeiteten LEDs (4) werden durch die Akkus in Element 2 (2) in Betrieb genommen.
Patent DE-202017004161-U1 (DE)
Title: Zweiteiliger, wiederverwendbarer Verschluss-und Gärstopfen mit Überdruck-Federventil für Party-Bierfässchen und sonstige Kegs
IPC: C12C13/10
Filed: 2017-08-09
Abstract: Zweiteiliger, wiederverwendbarer Verschluss- und Gärstopfen mit Überdruck-Federventil für Party-Bierfässchen und sonstige Kegs, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss-Stopfen aus 2 Teilen besteht (siehe hierzu auch 1, 2, 3 und 4), der dazu geeignet ist, ein Behältnis bis zu einem gewissen Punkt/Überdruck luftdicht zu verschließen.
Patent DE-202017005939-U1 (DE)
Title: Schienenzange
IPC: E01B29/16
Filed: 2017-11-15
Abstract: Schienenzange (1) mit einer Halterung (2) zum Befestigen an einem Hubmittel und mit zwei um eine Schwenkachse (3) zum Ergreifen einer Schiene (6) beweglichen Zangenhebel (4), wobei der jeweilige Zangenhebel (4) unterhalb der Schwenkachse (3) einen Greifarm (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (3) gegenüber der Halterung (2) in einer Hubrichtung (16) mittels einer Betätigungseinrichtung (10) verschiebbar angeordnet und ist und dass der jeweilige Zangenhebel (4) gegenüber der Halterung (2) eine kulissenartige Führung (7, 8) aufweist, die durch eine Verschiebung der Schwenkachse (3) gegenüber der Halterung (2) ein Öffnen bzw. Schließen der Greifarme (5) bewirkt.
Patent DE-202017006259-U1 (DE)
Title: Dreifachsprühdose
IPC: B65D83/16
Filed: 2017-12-06
Abstract: Es befinden sich 3 Sprühdosen im Kreis angeordnet in einem Gehäuse(1).
Patent DE-202017102886-U1 (DE)
Title: Adapterstecker für ein Ladesystem zum Aufladen eines Elektrofahrzeugs
IPC: H01R27/02
Filed: 2017-05-15
Abstract: Adapterstecker (1) für ein Ladesystem zum Aufladen eines Elektrofahrzeugs (2), mit einem Steckergehäuse (10), einem ersten an dem Steckergehäuse (10) angeordneten Steckgesicht (11), das einen ersten Steckabschnitt (110, 111) und zumindest ein an dem ersten Steckabschnitt (110, 111) angeordnetes, erstes elektrisches Kontaktelement (112, 113) zum elektrischen Kontaktieren mit einem ersten Steckverbinderteil (20) aufweist, einem zweiten an dem Steckergehäuse (10) angeordneten Steckgesicht (12), das einen zweiten Steckabschnitt (120) und zumindest ein an dem zweiten Steckabschnitt (120) angeordnetes, zweites elektrisches Kontaktelement (121) zum elektrischen Kontaktieren mit einem zweiten Steckverbinderteil (31) aufweist, und einer in oder an dem Steckergehäuse (10) angeordneten Elektronikeinrichtung (14) zur Konvertierung elektrischer Steuersignale, eines elektrischen Stroms und/oder einer elektrischen Spannung zwischen dem zumindest einen ersten Kontaktelement (112, 113) und dem zumindest einen zweiten Kontaktelement (121).
Patent DE-202017103475-U1 (DE)
Title: Kollabierbare Badewannen-Vorrichtung
IPC: A47K3/06
Filed: 2017-06-09
Abstract: Badewannen-Vorrichtung (100) mit einer mit Wasser befüllbaren Badewanne, dadurch gekennzeichnet, dass die Badewanne einen aus einer Mehrzahl von gebogenen Lamellen (111, 112, 113; 111', 112', 113') zusammensetzbaren Wannengrundkörper (110) sowie eine die innere Oberfläche des Wannengrundkörpers (110) abdeckende wasserdichte Folie (120) enthält.
Patent DE-202017104160-U1 (DE)
Title: Vollautomatische Kabelschneidemaschine mit fester Schnittlänge
IPC: B26D7/28
Filed: 2017-07-12
Abstract: Vollautomatische Kabelschneidemaschine mit fester Schnittlänge, umfassend einen Zuführmechanismus, einen Scheidemechanismus, einen Kabelführungsmechanismus und einen Messmechanismus, wobei der Zuführmechanismus einen Kabelzuführungsmotor (17), eine über ein Getriebezahnrad (16) mit dem Kabelzuführungsmotor im Eingriff stehende Kabelzuführungswelle sowie ein an der Kabelzuführungswelle angebrachtes Kabelzuführungsrad (9) umfasst, über welches Kabelzuführungsrad (9) ein zu schneidendes Stromkabel oder Rohr zu einer horizontalen Verschiebung angetrieben wird, wobei der Schneidemechanismus einen Schneidscheibendrehungsmotor (3) und eine an einer Abtriebswelle des Schneidscheibendrehungsmotors angebrachte Schneidscheibe (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Kabelführungsmechanismus einen kurzen Kabeldurchführungskanal (14) und einen langen Kabeldurchführungskanal (5) umfasst, die auf der gleichen horizontalen Linie wie das Kabelzuführungsrad (9) und auf beiden Seiten des Kabelzuführungsrads (9) angeordnet sind und zur Durchführung eines Stromkabels oder Rohres dienen, wobei sich der kurze Kabeldurchführungskanal (14) an einem Kabeleingangsende und der lange Kabeldurchführungskanal (5) an dem Kabelausgangsende befindet und die Schneidescheibe (2) oberhalb des Zwischenraums zwischen dem Einlauf des langen Kabeldurchführungskanals (5) und dem Kabelzuführungsrad (9) angeordnet ist, wobei der Messmechanismus ein Längenmessrad (10) und ein Messstützrad (13) jeweils zwischen dem Auslauf des kurzen Kabeldurchführungskanals (14) und dem Kabelzuführungsrad (9) umfasst, wobei das Längenmessrad (10) und das Messstützrad (13) übereinander angeordnet sind und dazwischen ein Zwischenraum zur Durchführung eines Stromkabels oder Rohres zurückbleibt, welcher Zwischenraum sich auf der gleichen horizontalen Linie wie der kurze Kabeldurchführungskanal (14) und der lange Kabeldurchführungskanal (5) befindet, wobei an dem Schneidescheibendrehungsmotor (3) ein Hubmechanismus zum Anheben bzw. Absenken des Schneidescheibendrehungsmotor (3) vorgesehen ist, wobei beim Hindurchführen eines Kabels oder Rohres durch den Zwischenraum das Längenmessrad (10) und das Messstützrad (13) in eine Drehbewegung versetzt werden und nach Messen der Länge des hindurch geführten Stromkabel- oder Rohrabschnitts durch das Längenmessrad (10) ein Schneidevorgang erfolgt, indem die Scheidescheibe (2) durch den Hubmechanismus angehoben bzw. abgesenkt wird.
Patent DE-202017105498-U1 (DE)
Title: Mobiles Fitnessstudio
IPC: A63B23/00
Filed: 2017-09-11
Abstract: Mobiles Fitnessstudio (1), welches auf einem Anhänger (2) eines Lastkraftwagens angeordnet ist, wobei der Anhänger (2) einen kastenartigen Aufbau (3) besitzt und in dem kastenartigen Aufbau (3) eine Mehrzahl von in Gebrauchsposition verladungssicher angeordneten Fitnessgeräten (7) befindet.
Patent DE-202017105995-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage von Fahrzeugsitzen
IPC: B60N2/005
Filed: 2017-09-29
Abstract: Vorrichtung (1) zur Montage von Fahrzeugsitzen (2) in einem Fahrzeug, welche ein Sitzteil (20) umfassen, welches zur Aufnahme einer Sitzpolsterung (200) ausgebildet ist und an dem eine gepolsterte Rückenlehne (21) des Fahrzeugsitzes (2) schwenkbar angelenkt ist, wobei das Sitzteil (20) als auch die Rückenlehne (21) aus Strukturkomponenten zu einem rahmenartigen Gebilde zusammengesetzt sind, welches lösbar am Fahrzeugboden des einem Fahrzeuges verankerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) aus mindestens einem frontseitig an dem Sitzteil (20) flächig anliegenden Profilteil (10) sowie aus mindestens einem winklig zum mindestens einen Profilteil (10) ausgerichteten und in die zwischen der Rückenlehne (21) und dem Sitzteil (20) vorgesehene Falte (22) einschiebaren Profilteil (11) gebildet ist.
Patent DE-202018006610-U1 (DE)
Title: Nicht-wässrige Elektrolyt-Sekundärbatterie
IPC: H01M10/0569
Filed: 2018-08-07
Abstract: Nicht-wässrige Elektrolyt-Sekundärbatterie, enthaltend eine positive Elektrode und eine nicht-wässrige Elektrolytlösung, worin die positive Elektrode eine Lithium-Übergangsmetallverbindung enthält und die positive Elektrode zumindest Ni, Mn und Co enthält, worin
 das molare Verhältnis von Mn/(Ni+Mn+Co) größer als 0 und nicht größer als 0,23 ist,
 das molare Verhältnis von Ni/(Ni+Mn+Co) 0,55 oder mehr und 0,95 oder weniger ist,
 das molare Verhältnis von Co/(Ni+Mn+Co) 0,05 oder mehr und 0,24 oder weniger ist
 die Plattendichte der positiven Elektrode 3,0 g/cm 3  oder mehr ist und die nicht-wässrige Elektrolytlösung ein cyclisches Carbonat und ein offenkettiges Carbonat und weiterhin ein Difluorphosphat enthält.
Patent DE-202018100553-U1 (DE)
Title: Übersetzungsgetriebe sowie Windkraftanlage und elektrischer Antrieb für Fahrzeuge mit einem solchen Übersetzungsgetriebe
IPC: F16H37/02
Filed: 2018-02-01
Abstract: Übersetzungsgetriebe (1), mit
 einem Sonnenzahnrad (2), das auf einer langsam drehenden Getriebewelle (4) montiert ist,
 einer Mehrzahl von gleichen Planeten-Einheiten (6), die jeweils ein Planetenzahnrad (8) und ein wenigstens ein Planetenwellenrad (10) umfassen, die nebeneinander auf einer Planetenwelle (12) montiert sind,
 wobei der Durchmesser der Planetenwellenräder (10) größer als der Durchmesser der Planetenzahnräder (8) ist,
 wobei die Planetenzahnräder (8) mit dem Sonnenzahnrad (2) in Eingriff stehen, und
 wobei der Durchmesser des Sonnenzahnrads (2) größer ist als der Durchmesser der Planetenwellenräder (10),
 wenigstens einer Schnellläufer-Einheit (14) mit einer schnell drehenden Getriebewelle (18) auf der wenigstens ein Schnellläuferwellenrad (16) montiert ist,
 wobei der Durchmesser des wenigstens einen Schnellläuferwellenrads (16) gleich oder kleiner ist als der Durchmesser der Planetenwellenräder (10), und wenigstens einem Treibriemen (20), der mit den Planetenwellenrädern (10) und dem wenigstens einen Schnellläuferwellenrad (16) in Eingriff steht,
 wobei die langsam drehende Getriebewelle (4) und die Planetenwellen (12) parallel und mit Abstand zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202018106421-U1 (DE)
Title: Bike-Magnethalterung
IPC: B62J99/00
Filed: 2018-11-13
Abstract: Bike-Magnethalterung (1)zur Positionsfixierung eines Magneten (6) an einem Bike-Rad,wobei das Bike-Rad eine am Bikerahmen fixierte Radachse (13) und eine darum drehbare Nabe (11) mit daran fixierten Radspeichen und gegebenenfalls eine mit der Nabe (11) fest verbundene Bremsscheibe (12) aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass die Magnethalterung (1) eine mit der Nabe (11) in Achsrichtung verbindbare Scheibe (2, 30) aufweist,dass die Scheibe (2, 30) eine Öffnung (3) mit Formschlussmitteln (4, 32) aufweist, die mit komplementären Formschlussmitteln (33) der Nabe (11) in Eingriff bringbar sind,dass die Scheibe (2, 30) den Magneten (6) aufweist, unddass ein Fixierungsmittel (8) zur Fixierung der Scheibe (2, 30) mit der Bremsscheibe (12) oder mit einer oder mehreren Radspeichen vorgesehen ist.
Patent DE-202019000679-U1 (DE)
Title: Kastenwand eines Schienenkastens für ein Stromschienensystem, Schienenkasten mit einer entsprechenden Kastenwand und ein Stromschienensystem mit entsprechenden Schienenkästen
IPC: H02B1/20
Filed: 2019-02-01
Abstract: Erste Kastenwand (2) eines Schienenkastens (1) für ein Stromschienensystem zum Transport von elektrischer Energie mittels eines Schienenstrangs, der aus hintereinander angeordneten, erste und zweite Kastenwände (2, 3) aufweisenden Schienenkästen (1) gebildet ist, deren unmittelbar aufeinanderfolgende Stirnseiten einander zugewandt sind und in denen schienenförmige Stromleiter (8, 8a) jeweils parallel zueinander angeordnet sind, die in Stromleiter-Längsrichtung verlaufende Breitseiten (8b) und Schmalseiten aufweisen, welche mit einer elektrischen Isolierung (9) bedeckt sind, wobei die Breitseiten (8b) aneinander anliegen, so dass die schienenförmigen Stromleiter (8, 8a) jeweils ein Schienenpaket bilden,
 wobei das Schienenpaket von den ersten und zweiten Kastenwänden (2, 3) umschlossen ist und wobei die ersten Kastenwände (2) quer zu den zweiten Kastenwänden (3) angeordnet sind, wobei die Breitseiten (8b) der beiden außenliegenden schienenförmigen Stromleiter (8a) an den ersten Kastenwänden (2) Wärme ableitend anliegen,
 wobei die beiden zweiten Kastenwände (3) sich auf beiden Seiten über die ersten Kastenwände (2) hinaus nach außen erstrecken,
 wobei a) jede erste Kastenwand (2) quer zur Stromleiter-Längsrichtung gesehen U-förmig ausgebildet ist, b) die Bodenwand (2a) der U-förmigen ersten Kastenwand (2) jeweils an einer Breitseite (8b) eines außen liegenden Stromleiters (8a) anliegt und c) die sich von der Bodenwand (2a) nach außen erstreckenden Seitenwände (2b) der U-förmigen ersten Kastenwand (2) jeweils an einem sich nach außen erstreckenden Wandbereich (3a) der zweiten Kastenwand (3) anliegen, und
 wobei zumindest eine Bodenwand (2a) auf ihrer der Breitseite (8b) gegenüberliegenden Außenseite Mittel (2d) zur Vergrößerung der Wärmeabgabe aufweist, welche die Oberfläche der Bodenwand (2a) auf ihrer Außenseite entsprechend wärmetechnisch verändern.
Patent DE-202019100261-U1 (DE)
Title: Heizgerät mit Regelung eines Gasgemisches
IPC: F23N1/02
Filed: 2019-01-17
Abstract: Heizgerät mit einem Brenner, einer Gaszufuhr, einer Brenngaszufuhr, einer Mischvorrichtung für das Gas und das Brenngas, einem mikrothermischen Gasgemischsensor (6, 106, 108) und einem Steuergerät, wobei das Heizgerät eine Regelung eines Gasgemisches (5, 105) gebildet aus einem Gas (2, 104) und einem Brenngas (1, 103) umfasst, wobei das Gasgemisch erzeugt wird, indemüber ein erstes Stellglied (4, 107) eine Gasmenge undüber ein zweites Stellglied (3, 102) eine Brenngasmenge bereitgestellt und gemischt werden, wobeiein mikrothermischer Gasgemischsensor (6, 106, 108), der mindestens eine stoffliche Eigenschaft des Gasgemisches (5, 105) erfasst, mit dem Gasgemisch beaufschlagt wird und kontinuierlich ein von dem jeweiligen Gasgemisch abhängiges Sensorsignal an ein Steuergerät (7, 100) übermittelt,wobei das Steuergerät (7, 100) das erfasste Sensorsignal mit einem Sollwert des Sensorsignals vergleicht und bei einer Abweichung des erfassten Sensorsignals mit dem Sollwert des Sensorsignals mindestens eines der ersten und zweiten Stellglieder ansteuert und dadurch das Gasgemisch (5, 105) durch Erhöhung oder Verringerung der Gasmenge und/oder Erhöhung oder Verringerung der Brenngasmenge anpasst, bis der Sollwert des Sensorsignals erreicht ist.
Patent DE-202019100479-U1 (DE)
Title: Einseitig spiegelndes Bauelement
IPC: C03C27/12
Filed: 2019-01-28
Abstract: Ein zumindest teilweise verspiegeltes Bauelement (100) mit einem auf einem transparenten Substrat (11) aufgebrachten Schichtsystem (20), das eine erste Metallschicht (13) und mindestens eine zweite Metallschicht (16) enthält, wobei zwischen den Metallschichten mindestens eine erste Oxidschicht (21) eingebettet ist.
Patent DE-202020001261-U1 (DE)
Title: Tageslicht-umlenkendes Rollo
IPC: G02B5/02
Filed: 2020-03-31
Abstract: Rollo (1) zur Anbringung innen oder außen vor einem Fenster (10), enthaltend eine Welle (20) und eine auf der Welle aufgerollte und vertikal von der Welle abrollbare und wiederaufrollbare tageslicht-umlenkende Folie (30), wobei die tageslicht-umlenkende Folie eine Vielzahl gleicher linearer optischer Strukturen (50) zur Umlenkung von Tageslicht aufweist, und jede der linearen optischen Strukturen im Querschnitt eine Basis (95), wenigstens eine erste Spitze (200) und eine zweite Spitze (210, 220) sowie Flanken (250, 260) zwischen der Basis und den Spitzen aufweist, und wobei die Basis einen Oberflächen-Diffusor (80) umfasst.
Patent DE-202020002541-U1 (DE)
Title: Halsband, Leinen, Geschirre mit einem Grundteil aus austauschbaren Komponenten zur Aktualisierung personalisierter Daten
IPC: A01K27/00
Filed: 2020-06-10
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf Halsbänder, Leinen und Geschirre, an denen Teile ausgetauscht werden können. Halfter, Zügel und Führstricke zählen ebenfalls dazu.
Patent DE-202020003194-U1 (DE)
Title: Gasdruckfeder
IPC: F16F9/02
Filed: 2020-07-26
Abstract: Gasdruckfeder, ein Gehäuse mit einem Druckrohr, einer Dichtung, einen Kolben mit Kolbenstange und entsprechende Anschlüsse umfassend, dergestalt, dass die Kolbenstange mittels eines Gewindes zur Federaufhängung angeschlossen wird, wobei die Kolbenstange verdrehsicher gegenüber dem Druckrohr konstruiert ist, insbesondere im Querschnitt eine von dem Innenquerschnitt des Druckrohrs abweichende Form hat.
Patent DE-202020102398-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur sicheren Befestigung eines Spenders für Flüssigkeiten an einer Befestigungsfläche insbesondere eines Standelementes
IPC: B65D83/00
Filed: 2020-04-29
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Spenders (6) für Flüssigkeiten an einer Befestigungsfläche (2'), mit einem Unterteil (3), welches an der Befestigungsfläche (2') befestigbar ist und welches einen Boden (24) aufweist, auf den ein Vorratstank (7) des Spenders (6) aufsetzbar ist, und mit einem Oberteil (4), welches auf das Unterteil (3) aufsetzbar und mit Fesselungsmitteln (21, 22, 29) derart in einer Verriegelungsstellung an das Unterteil (3) gefesselt ist, dass der Spender (6) ohne vorheriges Lösen der Fesselungsmittel (21, 22, 29) aus der Verriegelungsstellung nicht von der Vorrichtung trennbar ist, wobei eine dem Boden (24) gegenüberliegende Durchtrittsöffnung (11) vorgesehen ist, durch welche ein Kopf (14) des Spenders (6), der eine Abgabeöffnung für die Flüssigkeit aufweist, hindurchragt, und die einen Durchmesser aufweist, der kleiner ist, als eine Weite eines den Kopf (14) tragenden Rückens (10) des Spenders (6).
Patent DE-202021102132-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen von Material, insbesondere Biomasse, beispielsweise Klärschlamm
IPC: C02F11/13
Filed: 2021-04-21
Abstract: Vorrichtung (1) zum Trocknen von Material, insbesondere Biomasse, beispielsweise Klärschlamm,
 mit einem oder mehreren Trocknungsflächen-Paaren (2), wobei jedes Trocknungsflächen-Paar (2) eine obere Trocknungsfläche (2a) und eine untere Trocknungsfläche (2b) aufweist, über die das Material zum Trocknen förderbar ist,
 wobei jedem Trocknungsflächen-Paar (2) eine um die obere Trocknungsfläche (2a) umlaufende Fördereinrichtung (3) mit Förderelementen (4) zum Fördern des Materials über die obere Trocknungsfläche (2a) und die untere Trocknungsfläche (2b) zugeordnet ist,
 wobei die obere Trocknungsfläche (2a) und die untere Trocknungsfläche (2b) sowie die Fördereinrichtung (3) und deren Förderelemente (4) derart ausgebildet und zueinander angeordnet sind, dass die Förderelemente (4) zum Fördern des Materials über die obere Trocknungsfläche (2a) und zum Fördern des Materials über die untere Trocknungsfläche (2b) in entgegengesetzte Richtungen bewegt werden,
 wobei die obere Trocknungsfläche (2a) derart relativ zur unteren Trocknungsfläche (2b) angeordnet ist, dass das Material nach der Förderung über die obere Trocknungsfläche (2a) zur anschließenden Förderung über die untere Trocknungsfläche (2b) von der oberen Trocknungsfläche (2a) auf die untere Trocknungsfläche (2b) fällt,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Vorrichtung (1) ein oder mehrere Feuchtigkeitssensoren (9) zur Ermittlung des Feuchtigkeitsgehalts des Materials und/oder ein oder mehrere Feuchtigkeitssensoren zur Ermittlung der Luftfeuchtigkeit in der Vorrichtung (1) und/oder außerhalb der Vorrichtung (1) und/oder ein oder mehrere Temperatursensoren zur Ermittlung der Lufttemperatur in der Vorrichtung (1) und/oder außerhalb der Vorrichtung (1) aufweist, und
 dass die Vorrichtung eine Steuer- und/oder Regeleinrichtung (20) aufweist, die zur Signalübertragung mit den Feuchtigkeitssensoren (9) für das Material und/oder für die Luft und/oder den Temperatursensoren und/oder steuer- und/oder regelbaren Komponenten der Vorrichtung (1), beispielsweise Luftzuführungs-Heizeinrichtungen (14) und/oder Luftzuführ-Ventilatoren (15) zum Zuführen von Luft in die Vorrichtung (1) und/oder Luftabführ-Ventilatoren (16) zum Abführen von Luft aus der Vorrichtung (1) und/oder Trocknungsflächen-Heizeinrichtungen (8) und/oder Antriebseinrichtungen (7) der Fördereinrichtungen (3) und/oder Verschlussklappen (21) der Luftzuführungen (12) und/oder einer Zuführeinrichtung, insbesondere einer Höhenfördereinrichtung (22), für das zu trocknende Material, verbunden ist.
Patent DE-202021103102-U1 (DE)
Title: Montagehilfe
IPC: E04D15/04
Filed: 2021-06-08
Abstract: Montagehilfe zum Montieren einer Metallbahn (10) auf einem Dach (12), aufweisend
 einen plattenförmigen Grundkörper (24) und
 einen sich an einer Unterseite des Grundkörpers (24) nach unten erstreckenden Anschlag (30) für einen Dachabschluss (14), wobei der Anschlag (30) gegenüber einer Stirnseite (26) des Grundkörpers (24) nach Innen versetzt ist, wobei
 der Grundkörper (24) vorübergehend zum Verformen der Metallbahn (10) zumindest abschnittsweise zwischen der Metallbahn (10) und dem Dachabschluss (14) anordbar ist.
Patent DE-202021103155-U1 (DE)
Title: Kolben für Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine mit einem solchen
IPC: F02F3/26
Filed: 2021-06-10
Abstract: Kolben für eine Brennkraftmaschine mit einer zylinderkopfseitigen Oberfläche (2) des Kolbens (1), welche Oberfläche (2) eine Kolbenmulde (3) zum Verstärken einer Wirbelströmung in einem Brennraum aufweist, wobei
 - die Kolbenmulde (3) eine Muldenwand (6) aufweist und
 - die Muldenwand (6) zumindest einen Abschnitt aufweist, der als ein erstes kreisförmiges Profil ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verhältnis zwischen einem ersten Radius (R1) des ersten kreisförmigen Profils und einem Durchmesser (D) der zylinderkopfseitigen Oberfläche (2) des Kolbens (1) zwischen 0,185 und 0,333 - bevorzugt zwischen 0,195 und 0,280 und besonders bevorzugt zwischen 0,200 und 0,240 - liegt.
Patent DE-202021104063-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport oder zur Unterbringung von Haustieren
IPC: A01K1/03
Filed: 2021-07-29
Abstract: Eine transportable oder mobil mitführbare Vorrichtung (1) zum Transport oder zur vorübergehenden Unterbringung von zumindest einem Kleintier oder Haustier mit einem verschließbaren Innenraum (3) der Vorrichtung (1), wobei eine Öffnung (7) zu dem Innenraum (3) durch eine Zugangseinrichtung (2) verschließbar ist, die mehrere stab- oder strangförmige Elemente (4) als Gitterstäbe aufweist, die in der geschlossenen Position in einem für das Tier undurchlässigen maximalen Abstand (A max ) angeordnet sind und die in insbesondere parallelen seitlichen Führungen (5) zwischen der geschlossenen Position und der geöffneten Position translatorisch beweglich angeordnet sind, wobei in der geschlossenen Position der Abstand (A) zumindest einzelner benachbarter Elemente (4) durch Zugmittel (11) auf den maximalen Abstand (A max ) begrenzt ist und wobei zumindest einzelne der benachbarten Elemente (4) in der geöffneten Position der Zugangseinrichtung (2) mit einem gegenüber dem maximalen Abstand (A max ) wesentlich reduzierten Abstand (A) zueinander positioniert sind, sodass die Öffnung (7) für das Tier freigegeben ist, und mit einer Sicherungseinrichtung (10) zur Fixierung der Zugangseinrichtung (2) in der geschlossenen und/oder der geöffneten Position, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einzelne der stab- oder strangförmigen, benachbart zueinander angeordneten Elemente (4) untereinander durch Federelemente (8) derart verbunden sind, dass die translatorische Bewegung (9) der Elemente (4) entlang der seitlichen Führungen (5) in die geschlossene Position entgegen der Rückstellkraft der Federelemente (8) und die translatorische Bewegung (9) der Elemente (4) in die geöffnete Position selbsttätig aufgrund der Vorspannung der Federelemente (8) erfolgt.