baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015102208-A1 (DE)
Title: Flexibles Leitungselement und Verfahren zum Einbringen einer Dichtung in ein flexibles Leitungselement
Inventor: FARR MATTHIAS
IPC: F16L51/02
Filed: 2015-02-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein flexibles Leitungselement, welches einen Metallbalg 1 mit mindestens einem gewellten Balgabschnitt 2 und einem Balgbord 3, der ein Ende des Metallbalgs 1 bildet, umfasst, sowie ein Verbindungselement 4 zum Anschließen des Metallbalgs 1 an ein weiterführendes Leitungsteil oder an ein Anschlussteil, wobei das Verbindungselement 4 eine Verbindungsfläche 5 zum Anlegen an eine Kontaktfläche 6 des Balgbords 3 aufweist.  In die Kontaktfläche 6 des Balgbords 3 und/oder in die Verbindungsfläche 5 des Verbindungselements 4 ist eine über eine gemittelte Ebene der Kontaktfläche 6 und/oder eine über eine gemittelte Ebene der Verbindungsfläche 5 hervorstehende, ringförmige Ausbuchtung 7 eingeformt, um eine Liniendichtung zwischen der Kontaktfläche 6 und der Verbindungsfläche 5 auszubilden.  Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Herstellen eines solchen flexiblen Leitungsteils
Patent DE-102015102227-A1 (DE)
Title: Detektion einer Übertemperatur in einem Abgassystem
Inventor: TYLUTKI VINCENT J
IPC: F01N11/00
Filed: 2015-02-17
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Ermitteln eines Übertemperaturzustandes in einem Abgasbehandlungssystem vorgesehen. Das Verfahren vergleicht eine gegenwärtige Rußbeladung in einem Partikelfilter mit einer Schwellenrußbeladung. Das Verfahren vergleicht jede einer Mehrzahl von Temperaturen, die durch eine Mehrzahl von Temperatursensoren erfasst werden, mit einer Schwellentemperatur. Basierend auf der Ermittlung, dass die gegenwärtige Rußbeladung in einem Partikelfilter des Abgasbehandlungssystems eine Schwellenrußbeladung überschreitet und dass eine der Mehrzahl von Temperaturen die Schwellentemperatur überschreitet, ermittelt das Verfahren, dass das Abgasbehandlungssystem in einem Übertemperaturzustand ist. Basierend auf der Ermittlung, dass die gegenwärtige Rußbeladung in dem Partikelfilter die Schwellenrußbeladung nicht überschreitet und dass zwei oder mehr der Mehrzahl von Temperaturen die Schwellentemperatur überschreiten, ermittelt das Verfahren, dass das Abgasbehandlungssystem in einem Übertemperaturzustand ist.
Patent DE-102015107600-A1 (DE)
Title: Partikuläres alloplastisches Knochenersatzmaterial und Verfahren zur Herstellung eines frei geformten porösen Körpers
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: A61L27/56
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein partikuläres alloplastisches Knochenersatzmaterial aufweisend eine Vielzahl von Partikeln, wobei die Partikel einen Kern und mindestens sechs sich vom Kern erstreckende Stifte (52) aufweisen, wobei die Stifte (52) jeweils mindestens ein Verbindungselement (54, 57) aufweisen und wobei die Stifte (52) elastisch verformbar sind, so dass durch Zusammenpressen mehrerer Partikel die Verbindungselemente (54, 57) verschiedener Partikel miteinander verhaken und/oder rasten und die miteinander verhakten und/oder gerasteten Partikel einen offenporigen Körper aus miteinander verhakten und/oder gerasteten Partikeln bilden. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Formen eines Körpers aus einem solchen partikulären alloplastischen Knochenersatzmaterial, bei dem die Partikel gegeneinander gedrückt werden, wobei die Partikel dadurch miteinander verhaken und/oder rasten und einen offenporigen Körper ausbilden.
Patent DE-102015109663-A1 (DE)
Title: Licht emittierende Vorrichtung und mobiles Objekt
Inventor: ONISHI ITARU
IPC: F21W107/30
Filed: 2015-06-17
Abstract: Eine Licht emittierende Vorrichtung beinhaltet: einen Halter (200), der eine längliche Form und Flexibilität aufweist; und ein flaches Licht emittierendes Element (100), das von dem Halter (200) gehalten wird sowie eine rechteckige Form und Flexibilität aufweist. Der Halter (200) beinhaltet einen Rahmenabschnitt (211), der sich in einer Längsrichtung des Halters (200) erstreckt, und einen Halteteil (231), der von dem Rahmenabschnitt (211) in einer Planansicht vorsteht. Der Rahmenabschnitt (211) des Halters (200) und das flache Licht emittierende Element (100) überlappen in einer Seitenansichtsrichtung, und das flache Licht emittierende Element (100) ist mit dem Halteteil (231) zusammengefügt und wird von diesem gehalten.
Patent DE-102015111150-A1 (DE)
Title: Stahllegierung, insbesondere für Fahrwerks- oder Antriebsbauteil, und Fahrwerks- oder Antriebsbauteil
Inventor: BALUN JOZEF
IPC: C22C38/38
Filed: 2015-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stahllegierung, insbesondere für Fahrwerks- oder Antriebsbauteile eines Kraftfahrzeuges, bestehend aus, angegeben in Gewichtsprozent:C 0,12–0,22% Mn 1,5–2,5% Si 0,45–0,85% Cr < 1,5% V ≥ 0,04% B 0,0010–0,0040% Ti 0,02–0,1% und optional Mo ≤ 0,6%, Rest Eisen und erschmelzungsbedingte Verunreinigungen. Zudem betrifft die Erfindung ein Fahrwerks- oder Antriebsbauteil (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Rohrelement (10) mit wenigstens einer Wärmeeinflusszone (14), gekennzeichnet durch eine Dehngrenze Rp0,2 in der Wärmeeinflusszone (14) von mindestens 640MPa und einer Zugfestigkeit Rm in der Wärmeeinflusszone (14) von mindestens 900MPa.
Patent DE-102015113302-A1 (DE)
Title: Betonbauteil-Bewehrungselement
Inventor: AL-SHEYYAB AHMAD
IPC: E04C5/07
Filed: 2015-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betonbauteil-Bewehrungselement. Erfindungsgemäß wird hierfür ein stabförmiges Profil (1) verwendet, welches eine thermoplastische Kunststoff-Matrix (2) sowie in die Kunststoff-Matrix (2) integrierte, in Stabrichtung (x) verlaufende Verstärkungsfasern (3a, 3b) zur Armierung der Kunststoff-Matrix (2) enthält.
Patent DE-102015114270-A1 (DE)
Title: Spritzgussbauteil, Gelenk, Spritzgussvorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Spritzgussbauteils
Inventor: FRIES ELMAR
IPC: B29C45/14
Filed: 2015-08-27
Abstract: Ein Spritzgussbauteil weist einen Hüllkörper aus Kunststoff und einen zumindest teilweise innerhalb des Hüllkörpers aufgenommenen, zumindest teilweise umspritzten Kern aus einem Kernmaterial, insbesondere einem Metall auf. Das Spritzgussbauteil kann insbesondere als ein Gelenkteil eines Gelenks dienen. Infolge des vorzugsweise metallischen Kerns ist das Spritzgussbauteil trotz relativ kleiner Dimensionierung relativ hoch belastbar. Aufgrund des Hüllkörpers aus Kunststoff kann für das Gelenk auch ohne aufwändige Schmierung ein geringes Betätigungsgeräusch realisiert werden.
Patent DE-102015114779-A1 (DE)
Title: Stoßfängermontierter, ausfahrbarer Oberschenkelfänger zum Fußgängerschutz
Inventor: FAROOQ ISKANDER
IPC: B60R21/34
Filed: 2015-09-03
Abstract: Eine Fußgängerschutzeinrichtung für ein Kraftfahrzeug wird offenbart. Die Einrichtung umfasst einen Fängerträger und eine Fängerträgerstützanordnung, einschließlich einer Fängerträgerstütze, an der der Träger angebracht ist. Die Stütze ist zwischen einer verstauten Position und einer ausgefahrenen Position beweglich. Die Einrichtung umfasst einen Stoßfängerenergieabsorber und einen Stoßfängerträger. Die Anordnung ist angrenzend an den Absorber und entweder im Wesentlichen innerhalb des Stoßfängerträgers oder angrenzend an den Stoßfängerträger positioniert. Die Einrichtung umfasst einen mechanischen, elektromechanischen oder pneumatischen Aktuator, um der Stütze zu gestatten, sich in ihre ausgefahrene Position zu bewegen. Ein Fußgängeraufprallsensor sendet im Fall eines bevorstehenden Aufpralls mit einem Fußgänger ein Signal an eine Steuereinheit. Die Steuereinheit sendet dann Signale an die Anordnung, um dem Fängerträger zu gestatten, sich durch Nutzung des Aktuators in ihre ausgefahrene Position zu bewegen. Im Fall eines falschen positiven Ausfahrens fährt der Aktuator den Fängerträger in seine verstaute Position zurück.
Patent DE-102015116083-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur pneumatischen Beaufschlagung wenigstens eines Rettungskissens
Inventor: NUNNENKAMP MORITZ
IPC: A63B6/02
Filed: 2015-09-23
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind ein Verfahren und eine Vorrichtung zur pneumatischen Beaufschlagung wenigstens eines Rettungskissens (5), insbesondere eines Sprungkissens bei Sportveranstaltungen. Dabei wird das Rettungskissen (5) gesteuert von einem Sensor (9) mittels eines Gasspeichers (8) beaufschlagt und von einem zusammengefalteten in einen ausgebreiteten sowie eine Person oder ein Tier aufnehmenden Zustand überführt. Erfindungsgemäß wird als Sensor (9) eine Bilderfassungseinheit (9) eingesetzt, welche eine Flugkurve der Person oder des Tieres berührungslos dahingehend auswertet, dass eine zu einem Absturz korrespondierende Abweichung der aufgenommenen Flugkurve von einem vorgegeben Kurvenmuster den Gasspeicher (8) aktiviert.
Patent DE-102015117130-A1 (DE)
Title: Externes Leistungsversorgungssystem für eine in einem Fahrzeug montierte Brennstoffzelle und Steuerverfahren hierfür
Inventor: MATSUBARA YASUO
IPC: B60L11/18
Filed: 2015-10-07
Abstract: Es wird ein Steuerverfahren eines externen Leistungsversorgungssystems vorgeschlagen, das dazu ausgestaltet ist, Leistung aus einer Brennstoffzelle und einer Sekundärbatterie, die in einem Fahrzeug montiert sind, nach außen zuzuführen. Wenn eine Fehlfunktion in einem Sensor erfasst wird, der eine elektrische Leistung misst, die von einer elektrischen Leistungsleitung, mit der die Brennstoffzelle und die Sekundärbatterie verbindbar sind, nach außen zugeführt wird, (a) wird, falls eine Abnahme des Ladezustands der Sekundärbatterie erfasst wird, eine externe Leistungszufuhr durchgeführt, indem eine erzeugte Leistung der Brennstoffzelle erhöht wird, sodass die Abnahme des Ladezustand gestoppt wird, und (b) falls eine Zunahme des Ladezustands der Sekundärbatterie erfasst wird, wird eine externe Leistungszufuhr durchgeführt, indem die erzeugte Leistung der Brennstoffzelle gesenkt wird, sodass die Zunahme des Ladezustands gestoppt wird.
Patent DE-102015121354-A1 (DE)
Title: Ständermaschine
Inventor: KRELL VOLKER
IPC: B23Q1/26
Filed: 2015-12-08
Abstract: Eine Ständermaschine umfasst einen Ständer, der an einer Grundplatte anbringbar ist. Des Weiteren verfügt die Maschine über einen Schwingungsgenerator, mittels dessen ein Arbeitsorgan antreibbar ist, wobei der Schwingungsgenerator von einem in Längsrichtung des Ständers verschieblich geführten Schlitten getragen wird. Der Schlitten wird seinerseits von einem an dem Ständer angebrachten Linearantrieb getragen. Der Schwingungsgenerator befindet sich in der Flucht des Stellwegs des Linearantriebs.
Patent DE-102015203007-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein Lichtgittergehäuse
Inventor: RAPP MARTIN
IPC: G01V8/20
Filed: 2015-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung für ein Lichtgittergehäuse 1 mit einem Basisteil 2, einem Klemmteil 3 und einer Schraube 4, wobei das Basisteil 2 eine erste Aussparung 5 mit einer Hinterschneidung 6 zur Aufnahme des Lichtgittergehäuses 1 und eine zweite Aussparung 7 zur Aufnahme des Klemmteils 3 mit einer Langloch 8 zur Aufnahme der Schraube 4 aufweist, wobei das Lichtgittergehäuse 1 durch die Hinterschneidung 6 und das Klemmteil 3 fixiert wird, wobei das Klemmteil 3 ein Langloch 8 zur Aufnahme der Schraube 4 aufweist, das Klemmteil 3 durch eine Feder 9 gegen den Schraubenkopf gedrückt wird, und das Basisteil 2 so geformt ist, dass das Lichtgittergehäuses 1 im eingesetzten Zustand permanenten Kontakt mit mindestens drei Stellen der Innenkontur 10 des Basisteils 2 hat. Das Basisteil 2 und das Klemmteil 3 weisen jeweils eine konvex ausgestaltete Kontur 11, 12 auf, die sich bei der Klemmung des Lichtgittergehäuses 1 gegeneinander verschieben, wobei die resultierenden Kräfte von der Vertikalen in die Horizontale übergehen, wobei sich das Klemmteil 3 zunehmend mit dem Basisteil 2 verkeilt und eine selbsthemmende Klemmung entsteht.
Patent DE-102015203083-A1 (DE)
Title: Wankstabilisator für ein Fahrzeug, Fahrzeug mit dem Wankstabilisator sowie Verfahren zum Betreiben des Wankstabilisators und/oder des Fahrzeugs
Inventor: RUMPEL PETER
IPC: B60G21/10
Filed: 2015-02-20
Abstract: Stabilisatoren werden in Fahrzeugen verwendet, um einem Wanken des Fahrzeugs, also eine Rollbewegung um die Längsachse, entgegenzuwirken. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Wankstabilisator für ein Fahrzeug vorzuschlagen, welcher eine Änderung der Fahrdynamik des Fahrzeugs ermöglicht. Hierzu wird ein Wankstabilisator 1 für ein Fahrzeug 2 mit einem Drehstabfederabschnitt 7, mit mindestens einem Schenkelabschnitt 8 und mindestens einer Schnittstelle 10 zur Anbindung einer Koppeleinrichtung 11, wobei der Schenkelabschnitt 8 mit dem Drehstabfederabschnitt 7 verbunden ist und wobei die Schnittstelle 10 an dem Schenkelabschnitt 8 angeordnet ist, und mit einer Aktorikeinrichtung 15 zur Verschiebung der Schnittstelle 10 entlang des Schenkelabschnitts 8 und/oder entlang der Ausrichtung des Schenkelabschnitts 8 vorgeschlagen.
Patent DE-102015203097-A1 (DE)
Title: Sensorfeder und Kupplungsdeckel für eine Reibkupplung und Verfahren zur Montage einer Sensorfeder
Inventor: KOTLJAROW VALERI
IPC: F16D13/75
Filed: 2015-02-20
Abstract: Sensorfeder für eine Reibkupplung, aufweisend zumindest die folgenden Komponenten: – einen Federring zur Anordnung in einer zu einer Rotationsachse einer Reibkupplung senk rechten Kupplungsebene; und – radial außerhalb des Federrings eine Mehrzahl von umfänglich angeordneten Durchgriffen, wobei an einem Durchgriff jeweils zumindest ein Befestigungselement angeordnet ist, wobei das zumindest eine Befestigungselement zur Kupplungsebene geneigt angeordnet ist. Kupplungsdeckel mit einer Rotationsachse für eine Reibkupplung, aufweisend zumindest die folgenden Komponenten: – eine Befestigungsvorrichtung zum Anbinden des Kupplungsdeckels an ein mitrotierendes Gegenelement; und – eine Mehrzahl von Sensorfederaufnahmen, die gleichmäßig um die Rotationsachse verteilt sind und zu einer Kupplungsebene, die senkrecht zur Rotationsachse ausgerichtet ist, ge neigt ausgerichtet sind und zur Aufnahme einer Sensorfeder nach einem der vorhergehen den Ansprüche eingerichtet sind. Mit der hier vorgeschlagenen Sensorfeder und einem entsprechenden Kupplungsdeckel wird die Stabilität und Berstfestigkeit des Kupplungsdeckels deutlich erhöht, wobei zugleich eine einfache Montage und kostengünstige Fertigung möglich ist.
Patent DE-102015203703-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Tanksystem zur Speicherung eines Betriebsstoffes in tiefkaltem Zustand
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: F17C3/08
Filed: 2015-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug-Tanksystem zur Speicherung eines Betriebsstoffes in tiefkaltem Zustand, bestehend aus einem den Betriebsstoff aufnehmenden Innentank und einer diesen unter Bildung einer annähernd ein Vakuum darstellenden Isolationsschicht umhüllenden Außenhaut, wobei das Tanksystem eine mit zeitlichem Versatz zur Erst-Inbetriebnahme des Systems im Bedarfsfall aktivierbare Vorrichtung zur Steigerung der Vakuum-Güte in Form einer Sorptionspumpe und/oder zumindest eines zunächst noch nicht aktiven und bedarfsweise aktivierbaren Getters aufweist. Es kann ein Bestandteil der Sorptionspumpe, an welchem sich bei Betrieb Partikel aus der Vakuum-Isolationsschicht anlagern, mit der Wand des Innentanks in wärmeleitender Verbindung stehen. Es kann die Vakuum-Güte indirekt bestimmt werden, indem die Sorptionspumpe in gewissen Zeitabständen zumindest kurzzeitig in Betrieb genommen wird und aus deren Betriebsdaten auf die Vakuum-Güte geschlossen wird.
Patent DE-102015203991-A1 (DE)
Title: Geschlossene Hohlwelle
Inventor: GEBHARDT SUSANNE
IPC: F16K17/36
Filed: 2015-03-05
Abstract: Eine geschlossene Hohlwelle (10) zur Drehmomentübertragung weist eine Außenwand (12) und einem von dieser begrenzten und gegenüber der Außenumgebung abgeschlossenen Innenraum (11) auf, sowie weiterhin mindestens einen lokalen Wandabschnitt (16) an der Außenwand (12), welcher bei einem Temperaturanstieg und/oder einem Anstieg des Drucks im Innenraum (11) der Hohlwelle (10) selbsttätig öffnet. Hierdurch kann ein unerwünschter Überdruck im Innenraum (11) abgebaut werden, während im Normalbetrieb der Innenraum (11) gegen das Eindringen von Feuchtigkeit abgedichtet bleibt.
Patent DE-102015208795-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Scheinwerfers eines Kraftfahrzeugs und Steuergerät zum Betreiben eines Scheinwerfers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DURANT GERHARD
IPC: B60Q1/115
Filed: 2015-05-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Scheinwerfers (1) eines Kraftfahrzeugs beschrieben. Eine Leuchtweite des Scheinwerfers (1) wird in Abhängigkeit von einer Einfederung des Kraftfahrzeugs eingestellt. Mittels eines bezüglich des Scheinwerfers (1) festgelegten Drei-Achsen-Beschleunigungssensors (20) wird eine Vertikalbeschleunigung ermittelt. Die Leuchtweite wird in Abhängigkeit von der Einfederung und in Abhängigkeit von der Vertikalbeschleunigung eingestellt.
Patent DE-102015210347-A1 (DE)
Title: Prüfanlage zur berührungslosen optischen Prüfung rotierend bewegter Werkstücke
Inventor: REINHARDT KARSTEN
IPC: G01M13/02
Filed: 2015-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfanlage (100) zur berührungslosen optischen Prüfung rotierend bewegter Werkstücke (1), wobei ein Sensormittel (10) vorgesehen ist, mit dem wenigstens eine Zahnstruktur (11) des Werkstückes (1) mit mehreren Zähnen (12) prüfbar ist. Erfindungsgemäß ist weist die Prüfanlage (100) wenigstens die folgenden Merkmale auf: – eine speicherprogrammierbare Steuerung (13), – eine Schrittmotoreinheit (14), mit der das Werkstück (1) in diskreten Winkelschritten um eine Drehachse (15) verdrehbar ist und – eine Anzeige- und Bedieneinheit (16), die mit der speicherprogrammierbaren Steuerung (13) verbunden ist und über die die Prüfanlage (100) durch einen Bediener steuerbar ist.
Patent DE-102015213003-A1 (DE)
Title: Piezoaktormodul und Piezoinjektor
Inventor: KRESCHEL HENNING
IPC: H02N2/04
Filed: 2015-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Piezoaktormodul (10), mit einem Aktorfuß (16), einem Aktorkopf (18) und einem zwischen dem Aktorfuß (16) und dem Aktorkopf (18) angeordneten Piezoaktor (20) aus einer Vielzahl von Elektrodenschichten (21, 22), wobei der Piezoaktor (20) in Bezug zu einer Längsachse (11) des Piezoaktormoduls (10) sich an den Aktorfuß (16) anschließt, und wobei Kontaktmittel (31, 32) vorgesehen sind, die durch den Aktorfuß (16) hindurchgeführt und mit in einem Abstand (a) zum Aktorfuß (16) angeordneten Kontaktflächen (33) des Piezoaktors (20) starr verbunden sind. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die Kontaktflächen (33) im Bereich der mit diesen verbundenen Kontaktmittel (31, 32) beweglich angeordnet sind.
Patent DE-102015218088-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung
Inventor: GORENSCHEK WERNER
IPC: F02M37/32
Filed: 2015-09-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (1) mit einem einen Filtergehäusetopf (4) und einen Deckel (3) aufweisenden Filtergehäuse (2) sowie mit einem in dem Filtergehäuse (2) angeordneten Ringfilterelement (6) mit einem Faltenstern (7) und einer oberen Endscheibe (8) und einer unteren Endscheibe (9. Erfindungswesentlich ist dabei, dass an der unteren Endscheibe (9) zumindest drei in Radialrichtung nach außen über die Endscheibe (9) überstehende Federzungen (10) vorgesehen sind, die das Ringfilterelement (6) sowohl in Axialrichtung (11) gegen den Deckel (3) vorspannen als auch mittig im Filtergehäusetopf (4) positionieren.
Patent DE-102015218893-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Abgasnachbehandlungsanlage eines Verbrennungsmotors sowie Steuerungseinrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: LINZEN FRANK
IPC: F01N11/00
Filed: 2015-09-30
Abstract: Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zum Betreiben einer Abgasnachbehandlungsanlage eines für einen Magerbetrieb ausgelegten Verbrennungsmotors, die einen NOx-Speicherkatalysator umfasst, werden aktuelle Betriebsbedingungen erfasst, aufgrund der aktuellen Betriebsbedingungen aktuelle relative Regenerationskosten (r) und aufgrund der aktuellen relativen Regenerationskosten (r) aktuelle Regenerationskosten (R) ermittelt, wobei in dem Fall, dass die aktuellen Regenerationskosten (R) unterhalb eines vorbestimmten Schwellwerts (S) liegen, eine Regeneration des NOx-Speicherkatalysators durch Erzeugung eines Kraftstoffüberschusses in dem durch den NOx-Speicherkatalysator geleiteten Abgasstrom durchgeführt wird. Die Erfindung betrifft auch eine entsprechende Steuerungseinrichtung für einen für einen Magerbetrieb ausgelegten Verbrennungsmotor, der eine Abgasnachbehandlungsanlage aufweist, die einen NOx-Speicherkatalysator umfasst.
Patent DE-102015220521-A1 (DE)
Title: Differenzialgetriebe
Inventor: MORI HIROYUKI
IPC: F16H48/40
Filed: 2015-10-21
Abstract: Die Breite eines Differenzialgetriebes in Achsenrichtung der Abtriebswellen wird ausreichend verkleinert, so dass das Differenzialgetriebe auch in ein Übertragungssystem, bei dem es viele Layout-Einschränkungen im Umfeld des Differenzialgetriebes gibt, mit großer Freiheit und ohne Schwierigkeit eingebaut werden kann. Seitenräder des Differenzialgetriebes besitzen jeweils einen Wellenteil und einen Mittelwandteil, der die Form einer flachen zur Achsenlinie der Abtriebswellen orthogonalen Ringplatte hat und den Wellenteil mit einer Verzahnung, die von diesem Wellenteil in Radialrichtung des Antriebselements nach außen versetzt ist, zu einer Einheit verbindet, und mindestens ein Teil des Mittelwandteils ist als Dünnwandteil, dessen Außenseite gegenüber der Rückseite der Verzahnung in Achsenrichtung nach innen zurückgesetzt ist, ausgebildet und ein Seitenwandteil eines Abdeckungsteils besitzt als integrale Teile einen Seitenwandteil auf der Seite des äußeren Umfangs, dessen Innenseite der Rückseite der Verzahnung gegenüberliegt, und einen Seitenwandteil auf der Seite des inneren Umfangs, dessen Innenseite der Rückseite des Mittelwandteils gegenüberliegt, und mindestens ein Teil des Seitenwandteils auf der Seite des inneren Umfangs ist in Achsenrichtung dickwandiger als der Seitenwandteil auf der Seite des äußeren Umfangs und ragt zur Seite des Dünnwandteils hervor.
Patent DE-102015222500-A1 (DE)
Title: Verbindungstechnologie zum Aufbau eines Strom- und Batteriesensors
Inventor: SCHULMEISTER MICHAEL
IPC: G01R19/00
Filed: 2015-11-13
Abstract: Strom- und/oder Spannungssensor, umfassend zumindest einen Shunt (1) und wenigstens ein Elektronikbauteil (2), welches mit dem Shunt (1) elektrisch kontaktiert ist oder welches mit dem Shunt (1) mittels eines Verdrahtungsträgers (3) kontaktiert ist, wobei wenigstens eine elektrische Kontaktierung zwischen dem Shunt (1) und dem Verdrahtungsträger (3) und/oder zwischen dem Shunt (1) und dem Elektronikbauteil (2) eine silberhaltige Sinterschicht (4) umfasst.
Patent DE-102015223020-A1 (DE)
Title: Leckageüberwachung eines Brennstoffzellensystems
Inventor: SCHILD JOHANNES
IPC: H01M8/04664
Filed: 2015-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) zur Leckageüberwachung eines Brennstoffzellensystems (200). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Leckageüberwachung vor oder bei Außerbetriebnahme des Brennstoffzellensystems (200) und bei oder nach Wiederinbetriebnahme des Brennstoffzellensystems (200) durchgeführt wird.
Patent DE-102015223198-A1 (DE)
Title: Nickelbasislegierung mit verbesserten Eigenschaften für additive Fertigungsverfahren und Bauteil
Inventor: FARAHBOD LENA
IPC: C22C19/05
Filed: 2015-11-24
Abstract: Durch die vorgeschlagene Legierungszusammensetzung gemäß Ni-10Cr-10,5Co-0,5Mo-9,5W-2Ta-5,6Al-0,07C-0,01B-0,01Zr-0,5Hf-(2Pt-0,02Y) liegt ein Nickelbasiswerkstoff vor, der gut schweißbar ist und damit auch für das Selektive Laserschmelzen verwendet werden kann.
Patent DE-102015223831-A1 (DE)
Title: Leistungsstarke Haarbehandlungsmittel mit Anti-Auswasch-Effekt
Inventor: SCHEUNEMANN VOLKER
IPC: A61Q5/12
Filed: 2015-12-01
Abstract: Haarbehandlungsmittel, enthaltend mindestens einen Fettalkohol, mindestens ein kationisches Tensid, mindestens ein zwei- oder dreiwertiges Metallsalz. mindestens ein aminofunktionelles Silikon, Propionsäure und/oder Salze der Propionsäure sowie mindestens eine von Propionsäure verschiedene organische Säure verringern oder verhindern das Auswaschen von Farbe aus gefärbten Haaren.