baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017219512-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Bein- oder Fußprothese durch spanende Bearbeitung
Inventor: KARNAUKHOV OLEG
IPC: A61F2/60
Filed: 2017-11-02
Granted: 2019-12-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Bein- oder Fußprothese durch spanende Bearbeitung eines Rohteils mit einem Bearbeitungswerkzeug (8), insbesondere durch eine 5-Achen oder 6-Achsen-Fräsbearbeitung, mit wenigstens folgenden Schritten:- Bereitstellen oder Erzeugen eines dreidimensionalen Oberflächenmodelles (1) der herzustellenden Prothese;- Vorgeben oder Generieren einer Leitkurve (2) durch das Oberflächenmodell (1), die zentral an beiden Enden des Oberflächenmodells beginnt oder endet;- Generieren einer Vielzahl von entlang der Leitkurve (2) beabstandeten Schnittflächen (4) durch das Oberflächenmodell (1) der Prothese, die sich auf dem Oberflächenmodell (1) und innerhalb des vom Oberflächenmodell (1) eingeschlossenen Volumens nicht schneiden und auf der Leitkurve (2) einen Abstand zueinander aufweisen, der kleiner als ein Viertel eines Durchmessers des Bearbeitungswerkzeuges (8) ist;- Parametrisieren des Oberflächenmodells (1) der Prothese oder eines um den halben Durchmesser des Bearbeitungswerkzeugs (8) senkrecht zur Oberfläche des Oberflächenmodells (1) der Prothese vergrößerten Oberflächenmodells (3) auf Basis der Schnittflächen (4), um eine parametrisierte zweidimensionale Oberfläche in einem UV-Koordinatensystem zu erhalten;- Erzeugen eines bezüglich des Oberflächenmodells (1) der Prothese spiralförmigen Bearbeitungspfades (5) für das Bearbeitungswerkzeug (8) auf der parametrisierten zweidimensionalen Oberfläche; und- Bearbeitung des Rohteils mit dem Bearbeitungswerkzeug (8) entlang des spiralförmigen Bearbeitungspfades (5).
Patent DE-102018004396-B4 (DE)
Title: Steh- und Balancierhilfe für SUP-Boards und ähnliche paddelgetriebene Gleitbretter
Inventor: KIESEWETTER ACHIM
IPC: B63B34/565
Filed: 2018-05-29
Granted: 2020-04-23
Abstract: Das Stehen auf paddelgetriebenen Gleitbrettern erfordert einen hohen Balancieraufwand und birgt ein großes Risiko des Herunterfallens, insbesondere in welligen Gewässern. Durch die Steh- und Balancierhilfe wird die Standsicherheit des Nutzers deutlich erhöht.Auf einem horizontalen Stützrohr (12) ist über ein elastisches Element (9) das vertikale Stützrohr (11) wahlweise mit Vorderstütze (13) montiert. In das vertikale Stützrohr ist ein Sattelrohr (3) mit Sattel (1) eingeschoben. Auf diesem Sattel nimmt der Benutzer in stehender Position bzw. mit leicht gebeugten Knien Platz. Durch die Flexibilität des elastischen Elementes (9) kann der Benutzer den Sattel sowohl seitlich als auch in Längsrichtung bis zum Aufsetzen der Vorderstütze (13) mit Fuß (7) neigen. Durch das im Winkel von ca. 70° stehende, nach vorn geneigte vertikale Stützrohr ergibt sich die Stützgeometrie, die zu einem festeren Stand des Benutzers führt. Zur Benutzung wird die Steh- und Balancierhilfe mit Fixierleinen (8) am SUP-Board fixiert. Die Vorderstütze (13) lässt sich zur flexibleren Nutzung oder besseren Transportmöglichkeit demontieren oder über das Scharnier (16) abklappen. Die Füße (5) (6) und (7) sind rutschhemmend ausgeführt. Zum Transport lässt sich die Steh- und Balancierhilfe nach dem Betätigen des Federverschlusses (10) durch Verdrehen des aufrechten Stützrohres flach zusammenlegen.Die Steh- und Balancierhilfe eignet sich als Unterstützung für alle starren und aufblasbaren paddelgetriebenen Stand Up Paddle Boards und ähnliche Gleitbretter mit flacher, geschlossener Oberseite, an denen Fixierungspunkte bzw. Handgriffe o.ä. Zur Fixierung der Fixierleine (8) vorhanden waren oder nachgerüstet werden zur Anwendung auf ruhigen oder leicht welligen Gewässern.
Patent DE-102018100755-B4 (DE)
Title: Gemeinsame Kathodenlaser-Ansteuerschaltung
Inventor: ZHANG TAO
IPC: H01S5/042
Filed: 2018-01-15
Granted: 2023-03-23
Abstract: Verfahren (700), umfassend:Abgeben eines Vorspannungsstroms (IBIAS) durch eine Laser-Ansteuerschaltung (400) an eine Anode einer Verstärkungsabschnittsdiode (402), die auf einem gemeinsam genutzten Substrat eines abstimmbaren Lasers (310) angeordnet ist;Empfangen eines Burst-Modus-Signals (330) an der Laser-Ansteuerschaltung (400), das einen Burst-On-Zustand oder einen Burst-Off-Zustand angibt;Empfangen einer Sinkstromeinstellung an der Laser-Ansteuerschaltung (400) von einer Sinkstufe (426) von der Laser-Ansteuerschaltung (400), wobei die Sinkstromeinstellung konfiguriert ist, einen Sinkstrom (ISINK) einzustellen;wenn das Burst-Modus-Signal (330) den Burst-Off-Zustand angibt:Absenken des Sinkstroms (ISINK) durch die Laser-Ansteuerschaltung (400) weg von dem Vorspannungsstrom (IBIAS) an der Anode der Verstärkungsabschnittsdiode (402), wobei der Sinkstrom (ISINK), niedriger als der Vorspannungsstrom (IBIAS) ist, der an die Anode der Verstärkungsabschnittsdiode (402) abgegeben wird; undwenn das Burst-Modus-Signal (330) dahingehend übergeht, den Burst-On-Zustand von dem Burst-Off-Zustand anzugeben:Stoppen des Absenkens des Sinkstroms (ISINK) durch die Laser-Ansteuerschaltung (400) weg von dem Vorspannungsstrom (IBIAS) an der Anode der Verstärkungsabschnittsdiode (402); undAbgeben eines Überschwingstroms (IOVER) durch die Laser-Ansteuerschaltung (400) an die Anode der Verstärkungsabschnittsdiode (402), um Erwärmen der Verstärkungsabschnittsdiode (402) zu beschleunigen.
Patent DE-102018102169-B4 (DE)
Title: Optisches IRR-Laminat und Verfahren
Inventor: KÖCKERT CHRISTOPH
IPC: G02B5/26
Filed: 2018-01-31
Granted: 2020-12-24
Abstract: Optisches infrarotreflektierendes Laminat (100a), aufweisend:• ein Schichtsystem (202),• eine erste Glasscheibe (111) und eine zweite Glasscheibe (113), zwischen denen das Schichtsystem (202) angeordnet ist, wobei das Schichtsystem (202) aufweist:• eine dielektrische Grundschichtanordnung (102), welche in physischem Kontakt mit der ersten Glasscheibe (111) ist, und eine dielektrische Deckschichtanordnung (106),• eine erste metallische Funktionsschicht (104d) und zwei zweite metallische Funktionsschichten (104d), von denen jede Funktionsschicht (104d) zwischen der Grundschichtanordnung (102) und der Deckschichtanordnung (106) angeordnet ist, und von denen die erste Funktionsschicht (104d) zwischen den zwei zweiten Funktionsschichten (104d) angeordnet ist und eine größere räumliche und/oder optische Dicke aufweist als jede Funktionsschicht (104d) der zwei zweiten Funktionsschichten (104d),• wobei die Deckschichtanordnung (106) eine Abschlussschicht (106a) aufweist; das optische infrarotreflektierende Laminat (100a) ferner aufweisend:• eine thermoplastische Adhäsionsschicht (211), welche in physischem Kontakt mit der Abschlussschicht (106a) und der zweiten Glasscheibe (113) ist,• wobei ein Brechungsindex der Abschlussschicht (106a) weniger als 13% von einem Brechungsindex der Adhäsionsschicht (211) abweicht,• wobei eine Schichtdicke der Abschlussschicht (106a) größer ist als 20 Nanometer.
Patent DE-102018106704-B4 (DE)
Title: Kniespacersystem mit Spülvorrichtung
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: A61F2/38
Filed: 2018-03-21
Granted: 2021-06-24
Abstract: Temporäres Kniespacersystem zum zeitweisen Ersetzen eines Kniegelenks, das Kniespacersystem aufweisendeine Tibiakomponente (1, 51), wobei die Tibiakomponente (1, 51) einen Tibia-Prothesenkörper aufweist, wobei der Tibia-Prothesenkörper zwei Laufflächen (3, 4, 53, 54) auf einer proximalen Seite der Tibiakomponente (1, 51) aufweist und zumindest eine Befestigungsfläche (5, 6, 55, 56) zur Befestigung der Tibiakomponente (1, 51) an einer Tibia auf einer distalen Seite des Tibia-Prothesenkörpers aufweist,ein erstes röhrenförmiges und flüssigkeitsdurchlässiges Verbindungsmittel (8, 58) zum Zuführen einer medizinischen Spülflüssigkeit in den Tibia-Prothesenkörper,ein zweites röhrenförmiges und flüssigkeitsdurchlässiges Verbindungsmittel (9, 59) zum Abführen der Spülflüssigkeit aus dem Tibia-Prothesenkörper,eine Spülflüssigkeits-Einlassöffnung (95, 98) in einer Oberfläche des Tibia-Prothesenkörpers, wobei das erste Verbindungsmittel (8, 58) mit der Spülflüssigkeits-Einlassöffnung (95, 98) flüssigkeitsdurchlässig verbunden oder verbindbar ist,eine Spülflüssigkeits-Auslassöffnung (96, 97) in der Oberfläche des Tibia-Prothesenkörpers, wobei das zweite Verbindungsmittel (9, 59) mit der Spülflüssigkeits-Auslassöffnung (96, 97) flüssigkeitsdurchlässig verbunden oder verbindbar ist, zumindest eine Spülflüssigkeitsaustrittsöffnung (10, 22, 60, 72) in der Oberfläche des Tibia-Prothesenkörpers, die im Inneren des Tibia-Prothesenkörpers mit der Spülflüssigkeits-Einlassöffnung (95, 98) flüssigkeitsdurchlässig verbunden ist, und zumindest eine Spülflüssigkeitseintrittsöffnung (12, 24, 62, 74) in der Oberfläche des Tibia-Prothesenkörpers, die im Inneren des Prothesenkörpers mit der Spülflüssigkeits-Auslassöffnung (96, 97) flüssigkeitsdurchlässig verbunden ist, wobei die zumindest eine Spülflüssigkeitsaustrittsöffnung (10, 22, 60, 72) und die zumindest eine Spülflüssigkeitseintrittsöffnung (12, 24, 62, 74) außerhalb der zumindest einen Befestigungsfläche (5, 6, 55, 56) angeordnet sind, wobei die zumindest eine Spülflüssigkeitsaustrittsöffnung (10, 22, 60, 72) im Inneren des Prothesenkörpers nicht flüssigkeitsdurchlässig mit der Spülflüssigkeits-Auslassöffnung (96, 97) verbunden ist und die zumindest eine Spülflüssigkeitseintrittsöffnung (12, 24, 62, 74) im Inneren des Prothesenkörpers nicht flüssigkeitsdurchlässig mit der Spülflüssigkeits-Einlassöffnung (95, 98) verbunden ist.
Patent DE-102018116590-B4 (DE)
Title: Emissionssteuerungssystem und abgassystem zum behandeln von abgas in einem kraftfahrzeug
Inventor: QUIGLEY DAVID P
IPC: F01N3/10
Filed: 2018-07-09
Granted: 2023-03-23
Abstract: Emissionssteuerungssystem (34) zum Behandeln von Abgas in einem Kraftfahrzeug (10) mit einem Verbrennungsmotor (26), wobei das Emissionssteuerungssystem umfasst:eine Oxidationsvorrichtung (218);ein O2-Diagnosemodul (112), das zur Diagnose der Oxidationsvorrichtung (218) konfiguriert ist; undeine Steuerung, die zum Verwalten des O2-Diagnosemoduls (112) konfiguriert ist durch:Erkennen eines Bereichs mit hohem Kohlenwasserstoffgehalt im Betrieb des Verbrennungsmotors (26);reaktionsschnelles Messen einer Vorlauftemperatur der Oxidationsvorrichtung (218); undals Reaktion darauf, dass die Vorlauftemperatur über einem vorgegebenen Schwellenwert liegt, Verzögern des O2-Diagnosemoduls (112) für eine zeitliche Verzögerung der Signalrationalität.
Patent DE-102018116667-B4 (DE)
Title: Stützkondensatorfreier Low-Drop-Spannungsregler mit großem Spannungsbereich mit einem DIMOS- und einem NMOS-Transistor als Lasttransistor und Spannungsreglersystem
Inventor: KAPOOR NIRON
IPC: G05F1/563
Filed: 2018-07-10
Granted: 2021-03-04
Abstract: Spannungsregler zur Abgabe eines Laststroms (ILa)- mit einer Referenzspannung (VREF),- mit einer zweiten Referenzspannung (VREFb),- mit einem Differenzverstärker (OP1a),- mit einem ersten Transistor (M1a),- mit einem zweiten Transistor (M2a),- mit einem vierten Transistor (M4a),- mit einem achten Transistor (M5a),- mit einer Bias-Stromquelle (IBa),- mit einer Rückkoppelschaltung (R1a, R2a),- mit einem Reglerausgang (VOUTa),- wobei der Differenzverstärker (OP1a) einen negativen Eingang (-) und einen positiven Eingang (+) und einen Ausgang aufweist und- wobei der Reglerausgang (VOUTa) über die Rückkoppelschaltung (R1a, R2a) auf den negativen Eingang (-) des Differenzverstärkers (OP1a) zurückgekoppelt ist und- wobei der positive Eingang (+) des Differenzverstärkers (OP1a) mit der Referenzspannung (VREF) verbunden ist und- wobei der erste Transistor (M1a,) in Abhängigkeit von dem Ausgangssignal des Differenzverstärkers (OP1a) den Ausgang (VOUTa) des Spannungsreglers mit einem ersten Strom (I1a) bestromt und- wobei der zweite Transistor (M2a) den Ausgang (VOUT) des Spannungsreglers mit einem zweiten Strom (12") in Abhängigkeit von der zweiten Referenzspannung (VREFb) bestromt und- wobei der vierte Transistor (M4a) den Ausgang (VOUT) des Spannungsreglers mit einem vierten Strom (14") bestromt- wobei ein achter Transistor (M8a) dem Ausgang (VOUT) des Spannungsreglers einen achten Strom (I8a) entzieht und- wobei der vierte Strom (14") von der Spannungsdifferenz zwischen der zweiten Referenzspannung (VREFb) und der Spannung am Ausgang des Spannungsreglers (VOUTa) und dem Bias-Strom (IBa) abhängt und- wobei der achte Strom (I8a) betragsmäßig dem vierten Strom (14") entsprechend einem Stromspiegelverhältnis (1:(m+1)) entspricht und- wobei der zweite Strom (12") von der Spannungsdifferenz zwischen der zweiten Referenzspannung (VREFb) und der Spannung am Ausgang (VOUT) des Spannungsreglers und dem Bias-Strom (IBa) abhängt.
Patent DE-102018122563-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einem integrierten kondensator und verfahren zum herstellen von dieser
Inventor: CHOU CHUNG-YEN
IPC: H01L21/768
Filed: 2018-09-14
Granted: 2022-12-29
Abstract: Halbleiterstruktur (100, 200), umfassend:einen Kondensator, der eine erste Elektrode (122, 222) und eine zweite Elektrode (132, 232), die über der ersten Elektrode (122, 222) angeordnet und von ihr elektrisch isoliert ist, umfasst,eine erste leitfähige Durchkontaktierung (144A), die sich durch die erste Elektrode (122, 222) erstreckt und eine plane Fläche (122A) der ersten Elektrode (122, 222) kontaktiert, undeine zweite leitfähige Durchkontaktierung (144B), die sich durch die zweite Elektrode (132, 232) erstreckt und eine plane Fläche (132A) der zweiten Elektrode (132, 232) kontaktiert,wobei die Halbleiterstruktur (100, 200) ferner eine leitfähige Schicht (142, 242) umfasst, die mit der ersten Elektrode (122, 222) durch die erste leitfähige Durchkontaktierung (144A) leitfähig gekoppelt ist und von der zweiten Elektrode (132, 232) elektrisch isoliert ist, wobei die Halbleiterstruktur (100, 200) ferner eine dritte dielektrische Schicht (130, 230, 244) über der ersten Elektrode (122, 222), der zweiten Elektrode (132, 232) und der leitfähigen Schicht (142, 242) umfasst, wobei sich die erste leitfähige Durchkontaktierung (136A) durch die dritte dielektrische Schicht (130, 230, 244) erstreckt.
Patent DE-102018129725-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbauteil für ein Fahrzeug
Inventor: FROST GEORG
IPC: B62D21/15
Filed: 2018-11-26
Granted: 2022-07-14
Abstract: Fahrzeugbauteil (100) für ein Fahrzeug, mit:einem Bauteilkörper (101), welcher aus einem Kernmaterial (103) gebildet ist, wobei der Bauteilkörper (101) eine örtlich begrenzte Deformationszone (105) aufweist, welche flächig in dem Kernmaterial (103) angeordnet ist, wobei die Deformationszone (105) eine örtlich veränderliche Zugfestigkeit gemäß einem vorgegebenen Zugfestigkeitsprofil aufweist, um einen Deformationsverlauf des Bauteilkörpers (101) bei einer Krafteinwirkung auf den Bauteilkörper (101) zu beeinflussen,wobei der Bauteilkörper (101) eine Körperoberfläche aufweist, wobei auf die Körperoberfläche eine metallische Beschichtung aufgebracht ist, welche ausgebildet ist, ein Korrodieren nach der Herstellung und ein Verzundern während eines Warmformprozesses zur Herstellung des Bauteilkörpers (101) zu unterbinden, wobei die Beschichtung eine Aluminium-Silizium-Legierung umfasst, die bei dem Warmformprozess mit dem Kernmaterial ein stabiles Legierungsschichtsystem ausbildet, um einen Korrosions- und Verzunderungsschutz des Bauteilkörpers zu bilden,wobei das Fahrzeugbauteil (100) ein warmgeformtes Fahrzeugbauteil ist, wobei das Fahrzeugbauteil (100) eine Fahrzeugsäule ist,wobei der Bauteilkörper (101) eine Körperoberfläche (401) und eine Blechdicke (403) aufweist, welche die Materialdicke des Bauteilkörpers (101) in Richtung einer Flächennormalen (405) der Körperoberfläche (401) beschreibt, und wobei die Deformationszone (105) den Bauteilkörper (101) in Bezug auf die Blechdicke (403) vollständig durchdringt und einen Randbereich aufweist, welcher einem Umfang der Deformationszone (105) auf der Körperoberfläche (401) folgt, und wobei sich die Zugfestigkeit in dem Randbereich an die Zugfestigkeit des die Deformationszone (105) umgebenden Materials des Bauteilkörpers (101) angleicht, um einen homogenen Zugfestigkeitsübergang zu bilden.
Patent DE-102018130698-B4 (DE)
Title: Walzbarren-Kokille für den Strangguss von Aluminium und Aluminiumlegierungen
Inventor: LÜNGEN RALF WILHELM ERNST
IPC: B22D11/22
Filed: 2018-12-03
Granted: 2021-10-21
Abstract: Kühlsystem für eine Kokille, insbesondere eine Kokille für vertikales Stranggießen, das wenigstens eine Kühleinheit (11) umfasst, wobei die Kokille eine Lauffläche (10) mit einer Innenseite (10a) und einer Außenseite (10b) aufweist und die Innenseite der Lauffläche (10a) im Betrieb einen Strangguss begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühleinheit (11) zur beweglichen Anordnung an der Kokille ausgebildet ist und die Kühleinheit (11) ein Justierelement (13) aufweist, wobei die Kühleinheit (11) derart an der Kokille angeordnet ist, dass zwischen der Kühleinheit (11) und der Außenseite der Lauffläche (10b) ein Spalt (12) ausgebildet ist und die Breite des Spalts (12) durch das Justierelement (13) einstellbar ist.
Patent DE-102018132038-B4 (DE)
Title: Fahrzeugalarmsystem
Inventor: ATSUMI RYUTA
IPC: B60R25/10
Filed: 2018-12-13
Granted: 2024-02-01
Abstract: Fahrzeugalarmsystem (100) mit:
 einer ersten Vorrichtung (10), die an einem Fahrzeug (200) installiert ist; und
 einer zweiten Vorrichtung (20), die an dem Fahrzeug (200) installiert ist, wobei:
 die erste Vorrichtung (10) konfiguriert ist zum Authentisieren der zweiten Vorrichtung (20) durch eine erste Drahtloskommunikationsverarbeitung mit der zweiten Vorrichtung (20);
 die erste Vorrichtung (10) konfiguriert ist zum Detektieren, dass ein Zustand des Fahrzeugs (200) in einem vorbestimmten Muster in einem Fall geändert wird, in dem die zweite Vorrichtung (20) erfolgreich authentisiert ist, und Ausgeben einer vorbestimmten Alarmanweisung, wenn die erste Vorrichtung (10) detektiert, dass die erste Drahtloskommunikationsverarbeitung gestoppt ist;
 die zweite Vorrichtung (20) konfiguriert ist zum Authentisieren einer tragbaren Endgerätevorrichtung (30) durch eine zweite Drahtloskommunikationsverarbeitung mit der tragbaren Endgerätevorrichtung (30);
 die zweite Vorrichtung (20) konfiguriert ist zum Durchführen der ersten Drahtloskommunikationsverarbeitung mit der ersten Vorrichtung (10) in einem Fall, in dem die tragbare Endgerätevorrichtung (30) erfolgreich authentisiert ist; und
 die erste Vorrichtung (10) konfiguriert ist zum Veranlassen der zweiten Vorrichtung (20) zum Stoppen der ersten Drahtloskommunikationsverarbeitung, wenn die erste Vorrichtung (10) eine vorbestimmte erste Zustandsänderung des Fahrzeugs (20) detektiert.
Patent DE-102018200418-B4 (DE)
Title: Steckbuchse
Inventor: SARIC BORIS
IPC: H01R12/71
Filed: 2018-01-11
Granted: 2022-02-10
Abstract: Steckbuchse (1) zur elektrischen Kopplung eines Steckverbinders mit einer Leiterplatte (60), mit einem Steckergehäuse (6) aus einem elektrisch isolierenden Material, das von einer Steckausnehmung (2) durchsetzt ist, die sich von einer Oberseite (7) des Steckergehäuses (6) bis zu einer der Oberseite (7) entgegengesetzten Unterseite (5) des Steckergehäuses (6) erstreckt, mit einem in der Steckausnehmung (2) aufgenommenen, aus einem elektrischen leitenden Material hergestellten Federmittel (3), sowie mit einem elektrisch leitenden Kontaktmittel (4), das an der Unterseite (5) des Steckergehäuses (6) festgelegt ist, das eine Mündungsöffnung (39) der Steckausnehmung (2) bereichsweise überdeckt und das für eine Abstützung des Federmittels (3) ausgebildet ist, wobei das Kontaktmittel (4) eine dem Steckergehäuse (6) abgewandte, eben ausgebildete Kontaktfläche (56) aufweist und an wenigstens einem Endbereich gekrümmt ausgebildet ist und für eine Lötverbindung mit einer Leiterbahn einer Leiterplatte (60) ausgebildet ist, wobei das Kontaktmittel (4) plattenförmig ausgebildet ist und an einander entgegengesetzten Endbereichen jeweils gekrümmt ausgebildet ist und/oder wobei das Kontaktmittel (4) formschlüssig an einer Außenoberfläche (10, 11) des Steckergehäuses (6) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Steckergehäuse (6) zwei Koppelflächen (22, 23) ausgebildet sind, die an einander entgegengesetzten Endbereichen der Unterseite (5) angrenzend angeordnet sind und die jeweils in einem spitzen Winkel (24, 25) zur Unterseite (5) des Steckergehäuses (6) ausgerichtet sind, und dass das Kontaktmittel (4) mit einander entgegengesetzten Endbereichen an den Koppelflächen (22, 23) anliegt.
Patent DE-102018208966-B4 (DE)
Title: Elektrisch verschließbare Heckklappe mit Bedieneinrichtung zum automatischen Schließen
Inventor: HOFFMANN ANDREAS
IPC: E05F15/79
Filed: 2018-06-06
Granted: 2023-08-03
Abstract: Elektrisch verschließbare Hecklappe (2) eines Fahrzeugs (1), wobei die elektrisch verschließbare Heckklappe (2) eine Bedieneinrichtung (6) zum automatischen Schließen der elektrisch verschließbaren Hecklappe (2) umfasst, wobei- ein Bedienelement (3, 30) an der Hecklappe (2) angeordnet ist,- das Bedienelement (3, 30) eine Anzeige (10), ein Schaltelement (5) und ein Einstellelement zum Einstellen eines Zeitintervalls umfasst,- das Einstellelement eingerichtet ist, ein Zeitintervall zum verzögerten Schließen der Heckklappe (2) einzustellen,- die Anzeige (10) des Bedienelements (3, 30) eingerichtet ist, ein eingestelltes Zeitintervall auszugeben, und- bei einer Betätigung des Schaltelements (5) ein Schließvorgang der elektrisch verschließbaren Heckklappe (2) des Fahrzeugs (1) nach Ablauf des eingestellten Zeitintervalls startet.
Patent DE-102019004031-B4 (DE)
Title: Abstandsmessvorrichtung, die Genauigkeitsinformation ausgibt
Inventor: NAKAMURA MINORU
IPC: G01S17/32
Filed: 2019-06-06
Granted: 2024-02-01
Abstract: Abstandsmessvorrichtung (10), umfassend:einen Lichtemissionsabschnitt (11), der ein Emittieren von Messlicht ausführt, das zu einem Zielraum gestrahlt wird, der gemessen werden soll;mehrere lichtempfindliche Elemente (17), die in Reaktion auf einfallendes Licht von dem Zielraum, der gemessen werden soll, elektrische Ladungen speichern;einen Abstandsberechnungsabschnitt (13), der einen Abstand zu einem Objekt in eine Beobachtungsrichtung für jeden Pixel auf der Grundlage von Beträgen elektrischer Ladung berechnet, die jeweils zu mehreren Zeitpunkten in lichtempfindlichen Elementen (17) gespeichert werden, die jeweils um vorgegebene Phasen von einem Zeitpunkt des Emittierens des Messlichts verzögern, wobei die berechneten Abstände von der Abstandsmessvorrichtung ausgegeben werden; undeinen Genauigkeitsberechnungsabschnitt (26), der eine Genauigkeit des Abstands für jeden Pixel auf der Grundlage einer Beziehung unter den Beträgen der elektrischen Ladung berechnet, die zu den mehreren Zeitpunkten gespeichert wurden, wobei die berechneten Genauigkeiten von der Abstandsmessvorrichtung ausgegeben werden,wobei der Genauigkeitsberechnungsabschnitt dazu eingerichtet ist, die Genauigkeit auf der Grundlage eines Unterschieds (D) zwischen (Q1+ Q3) und (Q2+ Q4) zu berechnen, wobei Q1, Q2, Q3, und Q4jeweils die Beträge der elektrischen Ladungen zu den vier Arten von Zeitpunkten repräsentieren, undwobei der Genauigkeitsberechnungsabschnitt ferner dazu eingerichtet ist, eine Skalierung des Unterschieds (D) zwischen (Q1+ Q3) und (Q2+ Q4) durch eine Verwendung einer Lichtempfangs-Intensität (I) des einfallenden Lichts zu ändern.