baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020006369-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kotflügelauskleidung
Inventor: TAKADA TAKASHI
IPC: B62D25/18
Filed: 2020-12-24
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Kotflügelauskleidung umfasst die folgenden (A) bis (F): (A) Schließen einer Mehrzahl von geteilten Formwerkzeugen, die ein Formgebungsformwerkzeug bilden; (B) Spritzen einer Harzverbindung in einen Innenraum des Formgebungsformwerkzeugs, das geschlossen ist, von einer Spritzöffnung des Formgebungsformwerkzeugs; (C) Schäumen der Harzverbindung in dem Innenraum des Formgebungsformwerkzeugs; (D) Erstarrenlassen der geschäumten Harzverbindung und Erhalten der Schaumschicht; (E) Öffnen der Mehrzahl von geteilten Formwerkzeugen; und (F) Entfernen der Schaumschicht aus dem Formgebungsformwerkzeug, das offen ist.
Patent DE-112021001209-T5 (DE)
Title: Hämostatische Klemme und Sicherungsmechanismus
Inventor: JIN HONGYAN
IPC: A61B17/128
Filed: 2021-05-24
Abstract: Eine hämostatische Klemme mit einem Griff (600) auf der proximalen Seite, einer Klemmenanordnung auf der distalen Seite, einer Hülle (500), die sich zwischen dem Griff (600) und der Klemmenanordnung befindet, und einem Steuerdraht (400), der sich in der Hülle (500) befindet, wobei das distale Ende der Hülle (500) einen Befestigungssitz (300) aufweist und das distale Ende des Steuerdrahts (400) einen Freigabeabschnitt (401) aufweist. Dabei umfasst die Klemmenanordnung einen Klemmkörper (100) und einen Klemmsitz (200), wobei der Übergangsverbindungsabschnitt (102) des Klemmkörpers (100) ein Freigabeloch (105) aufweist, und wobei der Freigabeabschnitt (401), der sich an der distalen Seite des Steuerdrahts (400) befindet, lösbar mit dem Freigabeloch (105) verbunden ist, wobei der Übergangsverbindungsabschnitt (102) einen radialen Begrenzungsabschnitt (103) aufweist, um die Ausdehnung des Freigabelochs (105) in der radialen Richtung zu begrenzen. Ein Sicherheitsmechanismus (301) und eine hämostatische Klemme mit dem Sicherheitsmechanismus (301). Der Sicherheitsmechanismus (301) begrenzt die Bewegung des Freigabeabschnitts (401) auf der distalen Seite des Steuerdrahts (400) zur distalen Seite.
Patent DE-112021003257-T5 (DE)
Title: Innenbereichkomponente für Fahrzeuglampe
Inventor: TSUZUKI JUNICHI
IPC: B29D11/00
Filed: 2021-04-06
Abstract: Bereitgestellt wird ein Innenteil für ein Beleuchtungsgerät für ein Fahrzeug, umfassend: einen Eintrittsabschnitt, von dem Licht eintritt; einen Emissionsabschnitt, von dem das eingetretene Licht emittiert wird; und einen lichtleitenden Abschnitt, der so ausgestaltet ist, dass das Licht, das von dem Eintrittsabschnitt eingetreten ist, zu dem Emissionsabschnitt geleitet wird, wobei das Teil in einem Abstand von 5 mm oder weniger von einer Lichtquelle angeordnet ist, worin das Teil ein Formkörper ist, der aus einer Harzzusammensetzung geformt ist, worin eine 5 Millimeter dicke Platte, die dadurch erhalten ist, dass die Harzzusammensetzung unter Bedingungen einer Zylindertemperatur von 260°C, einer Düsentemperatur von 80°C, einer Zykluszeit von 50 Sekunden und einer Verweilzeit von 230 Sekunden spritzgegossen wird, eine Gesamtlichtdurchlässigkeit von 80 % oder mehr aufweist, und worin das Verhältnis (X/Y) der spektralen Lichtdurchlässigkeit (X) der 5 Millimeter dicken Platte bei einer Wellenlänge von 350 nm zu ihrer spektralen Lichtdurchlässigkeit (Y) bei einer Wellenlänge von 400 nm 0,75 oder mehr beträgt.
Patent DE-112021004836-T5 (DE)
Title: Leitfähige polymerdispersion für verbesserte zuverlässigkeit
Inventor: BUNHA AJAY KUMAR
IPC: H01G9/15
Filed: 2021-07-14
Abstract: Ein verbesserter Kondensator wird bereitgestellt, wobei der Kondensator eine Anodenfolie und eine leitfähige Polymerschicht auf der Anodenfolie umfasst. Die leitfähige Polymerschicht umfasst erste Teilchen, die ein leitfähiges Polymer und ein Polyanion umfassen, und zweite Teilchen, die das leitfähige Polymer und das Polyanion umfassen, wobei die ersten Teilchen einen durchschnittlichen Teilchendurchmesser von wenigstens 1 Mikrometer bis höchstens 10 Mikrometer aufweisen. Die zweiten Teilchen einen durchschnittlichen Teilchendurchmesser von wenigstens 1 nm bis höchstens 600 nm aufweisen.
Patent DE-112021006910-T5 (DE)
Title: Wärmemanagementsystem
Inventor: MAEDA TAKAHIRO
IPC: B60H1/22
Filed: 2021-12-08
Abstract: Ein Wärmemanagementsystem weist eine Kältekreislaufanlage (10) und einen Heizmediumkreislauf (40) auf. Der Heizmediumkreislauf (40) weist einen hochtemperaturseitigen Kreislauf (41), der mit dem Heizmediumkanal (12b) des hochtemperaturseitigen Wasser-Kältemittel-Wärmeaustauschabschnitts (12) verbunden ist, einen niedertemperaturseitigen Kreislauf (42), der mit einem Heizmediumkanal (20b) eines niedertemperaturseitigen Wasser-Kältemittel-Wärmeaustauschabschnitts (20) verbunden ist, und einen Wärmeübertragungsabschnitt (43) auf, der den hochtemperaturseitigen Kreislauf (41) und den niedertemperaturseitigen Kreislauf (42) verbindet. Der niedertemperaturseitige Kreislauf (42) weist einen ersten Wärmeaustauschabschnitt (51a), einen zweiten Wärmeaustauschabschnitt (50a), einen Heizmediumumgehungskanal (424) und einen niedertemperaturseitigen Kreislaufumschaltabschnitt (422) auf. Während der Wärmeübertragungsabschnitt (43) Wärme überträgt, schaltet der niedertemperaturseitige Kreislaufumschaltabschnitt (422) eine Kreislaufgestaltung des niedertemperaturseitigen Kreislaufs (42) auf eine Kreislaufgestaltung um, in der das Heizmedium zwischen dem ersten Wärmeübertragungsabschnitt (51a) und dem Heizmediumumgehungskanal (424) zirkuliert.
Patent DE-112022000706-T5 (DE)
Title: Fahrzeugseitige bildgebungsvorrichtung
Inventor: KISHIDA HIROSHI
IPC: G01C3/06
Filed: 2022-02-02
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine fahrzeugseitige Bildgebungsvorrichtung zu schaffen, die einen Versatz einer gemessenen Entfernung aufgrund von Verzerrungscharakteristiken eines Objektivs unter Verwendung eines Korrekturwerts für jeden von mehreren unterteilten Bildhöhenbereichen korrigiert. Eine fahrzeugseitige Bildgebungsvorrichtung 100 der vorliegenden Erfindung enthält Folgendes: eine Bildgebungseinheit 301, die ein Bild durch eine Kamera, die ein Objektiv und ein Bildgebungselement enthält, aufnimmt; eine Bereichsinformationshalteeinheit 305, die eine Position eines Bildhöhenbereichs hält, der durch Unterteilen einer Lichtaufnahmefläche des Bildgebungselements bei mehreren Bildhöhenpositionen erhalten wird; eine Korrekturwerthalteeinheit 307, die einen Korrekturwert hält, der für jeden Bildhöhenbereich bestimmt wurde; eine Bereichsfestlegungseinheit 304, die festlegt, welchem der Bildhöhenbereiche ein Merkmalsabschnitt angehört; und eine Entfernungsberechnungseinheit 303, die eine Zielentfernung auf der Grundlage von Informationen über das Bildgebungselement berechnet.
Patent ES-2329375-T7 (ES)
Inventor: GESER JOHANNES
IPC: B65D51/24
Filed: 2004-12-27
Granted: 2017-12-19
Abstract: The invention relates to the first-time filling of a liquid conducting system in an inhaler. According to the invention, a pressure that is built up in the reservoir by mounting the closure thereupon is released when the reservoir is inserted into the inhaler so as to displace liquid from the reservoir by means of the liquid conducting system such that the dead volume of the liquid conducting system is filled with liquid and the nozzle is connected in an air-free manner to the liquid store.
Patent AT-2495-U1 (AT)
Title: Elektrischer steckkontakt
IPC: H01R13/11
Filed: 1997-07-02
Abstract: Elektrischer Steckkontakt mit Anschlußmitteln zum Anschließen eines elektrischen Leiters und mit mindestens drei, durch Schlitze voneinander getrennten Kontaktzungen, zwischen die ein Kontaktstift unter Herstellung eines elektrischen Kontaktes zum Steckkontakt einführbar ist, wobei der quer zur Einsteckrichtung (B) des Kontaktstiftes (6) gemessene lichte Abstand (d`1) der Innenflächen (3a) der Kontaktzungen (3) im Bereich (C) des freien Endes der Kontaktzungen (3) kleiner ist als der lichte Abstand (d`2) in einem vom freien Ende entfernten mittleren Bereich (D) der Kontaktzungen (3).
Patent AT-4063-U1 (AT)
Title: Dreidimensionale verpackung mit schliessbarer öffnung
IPC: B65D5/20
Filed: 1999-09-10
Abstract: Dreidimensionale Verpackung, welche parallel zueinander eine Vorder- und eine Rückwand (1, 2) sowie wenigstens 3 Seitenwände (3) aufweist, die einen Deckel (4) hat, der einen Abschnitt (8) aufweist, welcher in der Vorderwand gelegen ist, und einen verkleinerten Abschnitt (7), der in einer oder mehrerer der Seitenwände gelegen ist, wobei der Deckel an der Vorderwand längs einer Linie (9) klappbar angehängt ist und der Abschnitt der Seitenwand oder Seitenwände, welche einen Teil des Deckels bilden, eine Klappe (5) hat, die in der geschlossenen Position des Deckels in einen Schlitz (6) in dem verbleibenden Abschnitt der Seitenwand oder Seitenwände eingreift, und die durch einen Benutzer bei der Öffnung des Deckels ergriffen werden kann.
Patent BG-1107-U1 (BG)
Title: High speed torpedo with a pulse detonation engine
Inventor: TOMOV LYUBOMIR
IPC: F42B19/00
Filed: 2007-12-20
Abstract: The torpedo finds application as autonomously advancing large-dimension ammunition. It helps minimize the resistance cavitation forces, thus making it possible to achieve subsonic speed in aquatic environment. It is invisible for magnetic mine barrage and creates phantom targets of the panoramic sonar devices, this rendering its precise localization impossible. The torpedo comprises a two-layer casing, the inner layer (3) being wooden and the outer layer (4) representing overcooled ice having the temperature of liquid carbon dioxide or liquid nitrogen, with a central cylindrical hole (6) with a conical beginning, which is located along the whole longitudinal torpedo axis, the ratio between the diameters of the truncated cone bases being L/M = 4.32, and the ratio between the diameter of the large base of the cone and its height being L/H = 1/3.5. In the front inner part of the casing there are located ultrasonic piezocrystals (1) for maintaining the movement trajectory and a control computer head (2), explosive (5) for fuel of the pulse detonation engine and target destroying, while in the rear part of the casing there is located a feeding and dosing breech (7) and a work outlet nozzle (8) of the engine.
Patent BG-2260-U1 (BG)
Title: Състав на водоразтворима форма на прополис
Inventor: PETROV PETAR
IPC: C08L93/00
Filed: 2015-09-30
Abstract: Полезният модел се отнася до състав на водоразтворима форма на тополов прополис и полимер, съдържаща всички биологично активни съставки на прополиса, с характерни антиоксидантни и имуномодулиращи свойства. Съставът е свободен от алкохол и може да се приема свободно от малки деца, бременни и други групи потребители. Водоразтворимата форма на тополов прополис може да намери приложение в медицината, фармацията, хранителната промишленост и козметиката. 4 претенции, 2 фигури
Patent BG-2311-U1 (BG)
Title: A horizontal sunflower seed peeler
Inventor: RADULOV YORDAN
IPC: A23N5/00
Filed: 2016-02-29
Abstract: The utility model is intended for peeling sunflower seeds via impact. It can be applicable in the oil and food manufacture industries. It lessens the need for a secondary peeling, with its elevated manufacturing capability and a smaller in size and weight construction. The wear of working parts of the machine is lessened and the quantity of produced oil parts is increased. The horizontal peeler is comprised of a corpus (1), with an inlet slot (2), a buffering chamber (3) and a slotted with channels camshaft (4), on top of which a magnetic separator (5) is mounted, hinged to the metal corpus (1), below it a peeling device, including a peeling drum (7) and a counter drum (8), on to the inside surface of which steel-profiles, with double-edge peeling teeth (10), are attached, shaped by two welded on an angle serrated splints (11).
Patent BG-3066-U1 (BG)
Title: System for individual controlled access to a rehabilitation centre by contactless bracelets when ordering a voucher
Inventor: SHILEV KIRIL
IPC: G06Q50/00
Filed: 2018-10-26
Abstract: The utility model relates to an integrated system for individual controlled access to rehabilitation services, offered from a rehabilitation centre, which consists of a remote access server through a page for an online voucher (1), to which consequently are connected a device module for cashless payment by cards (2), a computer module for visualization of the orders (3), a storage module for bracelets (cards) by computer for processing and programming of the bracelets – cards (4), a computer module for processing and programming of bracelets (cards) (5), a module for reception for handing over the bracelets (cards) to the client and their recharging (6), a dressing room module (7), a scanner module for payment with timer for each device (8), rehabilitation devices module with an incorporated sensor (9), a container module for returning of bracelets (cards) (10) used. The advantages of the system according to the utility model are: •Possibility for ordering vouchers online •Cashless payment by card •The user has access to all rehabilitation devices only with pre-charged bracelet with a voucher, without having to carry extra money to pay with.
Patent BG-4204-U1 (BG)
Title: Cavitation generator with ultra-dense warm quantum plasma and heat generation system
Inventor: DELCHEV DEYAN
IPC: H05H1/24
Filed: 2021-12-21
Abstract: The utility model relates to a cavitation generator with ultra-dense warm quantum plasma and a heat generation system using the cavitation generator with ultra-dense warm quantum plasma, which will find application in the field of thermal energy production for industrial and domestic use. The ultra-dense warm quantum plasma cavitation generator comprises a base chamber (2). A cavitation chamber (3) is located in the volume of the base chamber (2). A central electrode (4) with two ends is located in the volumes of the base chamber and the cavitation chamber (2, 3). One end is connected to a pulse generator (12) and the free end is positioned centrally relative to the base and cavitation chamber volumes (2, 3). The cavitation chamber (3) has a plurality of profile openings (5) along the wall. The base and cavitation chamber volumes (2, 3) are filled with electrolyte (6). The heat generation system comprises the cavitation generator with an ultra-dense warm quantum plasma (1), which generator is connected to a heat exchanger (8). Additional inlet and outlet pipelines (10.1, 10.2) are connected to the heat exchanger (8).
Patent BG-4364-U1 (BG)
Title: Compactor for pvc cups and pet bottles
Inventor: YOSIFOV YONKO
IPC: B02C19/00
Filed: 2022-09-29
Abstract: Compactor for PVC cups and PET bottles is a facility for compaction of unusable (already used) PVC bottles up to 1.5 liters each, cups (plastic or paper), plastic or paper plates, wafer packaging, chips packaging, plastic bags. It consists of a cap collection module (1) fixed on a housing (2), in which are fixed a receiving module (3) located at the upper end of the housing (2), a pressing module (4), mounted rigidly below the receiving module (3), an output module (5) mounted rigidly next to the compactor module (4) and a waste compaction container (6) mounted movably below the output module (5).
Patent SK-122013-U1 (SK)
Inventor: SIMUNEK PAVEL
IPC: E21F17/16
Filed: 2013-01-25
Abstract: Riešenie sa týka podzemnej prečerpávacej elektrárne, kde je pracovné vodné médium vedené prívodným potrubím (6) do pracovného priestoru v hale strojovne (7), v ktorej je umiestnený agregát (8) prečerpávacej Francisovej turbíny (10), pričom na halu strojovne (7) nadväzuje odpadové potrubie (30) ústiace do prepojovacieho tunela (32) ústiaceho do jednotlivých polí (33) podzemnej nádrže (34), tento tunel (32) je prepojený s povrchovou atmosférou vetracími šachtami (35), pričom hala strojovne (7) je ďalej prepojená chodbou (38) s halou trafostanice (31) s transformátormi (37), kde na halu trafostanice (31) je napojený prístupový tunel (39) prepájajúci strojovňu (7) a trafostanicu (31), ktorý je opačným smerom vyvedený na povrch do priestoru šachovej veže (40), pričom chodba (38) je pretiahnutá k prepojovaciemu tunelu (32) prístupovou chodbou (41), takže hala strojovne (7) je prepojená touto prístupovou chodbou (41) a na ňu nadväzujúcou stúpajúcou vetracou šachtou (35) s vetracím objektom (36).
Patent SK-852021-U1 (SK)
Title: Method for preparation of cement-plastic mixture
Inventor: NAGY OTTÓ
IPC: C04B28/00
Filed: 2021-06-07
Abstract: In the first step, crushed plastic material, cement, water and eventually also siliceous sand are mixed in a mixing device at the temperature 8 °C to 25 °C during 3 minutes. In the second step, at least one of the following components is added: superplastificator, solidification accelerant, synthetic fibre, pigment and eventually micro-silicate during 9 minutes.
Patent AT-5084-U1 (AT)
Title: Zusatzbremsleuchte für kraftfahrzeuge und anhänger
IPC: B60Q1/44
Filed: 2001-03-19
Abstract: Zusatzbremsleuchte mit mehreren Lichtpunkten (2), die nach Stärke der Bremsverzögerung mehr oder weniger leuchten.
Patent AT-6191-U1 (AT)
Title: Festigkeitsregulierbare matratze
Inventor: MALZL HANS LEOPOLD
IPC: A47C27/16
Filed: 2002-07-11
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Matratze aus Latex oder Schaumstoff, deren Stauchfestigkeit durch austauschbare Festigkeitsstreifen an gewünschten Stellen der Matratze verändert werden und an die körperlichen Anforderungen ihres Benützers angepasst werden kann. Dazu sind in Querrichtung zur Matratze laufende Kammern in das Material eingearbeitet, die in mittlerem bis kurzem Abstand hintereinander und in zwei oder mehr Lagen untereinander positioniert sind. Diese röhrenartigen Kammern sind sowohl von der Matratzenoberfläche als auch miteinander durch einen Trennschnitt verbunden, sodass die einzelnen Kammern durch Auseinanderdrücken des Matratzenmaterials an den jeweiligen Schnittstellen von außen zugänglich sind und mit Einlegestreifen unterschiedlicher Festigkeit gefüllt werden oder hohl belassen werden.
Patent DE-8208424-U1 (DE)
IPC: F23D14/38
Filed: 1982-03-25
Abstract: 1. Torch handle (1), at its gas inlet end provided with a grip (3) and at its gas outlet end (4), adjacent to one torch head, provided with a valve system, comprising : one shutoff and control valve (9), one retention flame adjusting valve (31), one slide piston (14), guided in a tapped hole of the casing (22 and 23) of the torch handle (1), slideable to cut in and off the flow rate set at the shutoff and control valve (9), and the shutoff and control valve (9) being arranged nearer to the grip (3), and the slide piston (14) with retention flame adjusting valve (31) being arranged nearer to the torch head, characterized by the following features : the retention flame adjusting valve (31) is arranged in a step tap hole (29) of the slide piston (14), which is connected over one channel each (35/10 resp. 30) with the shutoff and control valve (9) respectively with the outlet opening (47) towards the torch head, and which, together with the retention flame adjusting valve (31) forms an adjustable throttle (at 34) ; a screwed sealing plug (18 and 19) has a tapped hole (19a) providing for access to the retention flame adjusting valve (31), the hole being covered by a detachable sealing cap (38).
Patent DE-9113527-U1 (DE)
IPC: B60D1/32
Filed: 1991-10-30
Abstract: The invention relates to a trailer coupling comprising a housing (1), one wall of which forms a first part-spherical coupling surface (4), a coupling element (8) which is movably mounted on the housing and which forms a second part-spherical coupling surface (7), a control lever (12) pivotally mounted on the housing with which the movable coupling element can be displaced between an open position, at an interval from the first coupling surface, and an engaging position close to the first coupling surface. At least one of the coupling surfaces carries friction material and resilient pre-loading means (19) are arranged for constraining the movable coupling element into the engaging position with a pre-loading towards the first coupling surface. The pre-loading means grip onto the control lever and the control lever transfers the pre-loading onto the movable coupling element.
Patent DE-9200865-U1 (DE)
IPC: A63G11/00
Filed: 1992-01-25
Abstract: The invention relates to a rotary see-saw with a rocking beam (2), a fixed base section (1) and a bearer (17) rotatable thereon about a vertical spindle (16). A rocking beam (2) is fitted on the bearer (17) so as to pivot about a horizontal spindle (25). In addition there are flexible storage springs which brake the rocking motion and store the kinetic energy released during the rocking motion. The storage springs are supported on one side by the rocking beam (2) and on the other on the rotatable bearer (17) in such a way that they respond after the rocking beam (2) has pivoted freely through a limited extent of the order of a few degrees. Thus initiating the rocking motion is advantageously reinforced even for small children without the need to abandon any damping of the rocking motion over virtually the whole rocking range. It is also an advantage that the rotary movement of the rocking beam (2) about a vertical spindle has no effect on the damping action of the spring components (30, 43, 46, 54).
Patent DE-9211801-U1 (DE)
IPC: E02D17/08
Filed: 1992-09-02
Abstract: Device (10) for replacing soil, especially next to roads and buildings, characterised by a sheeting arrangement of two parallel, vertical sheeting walls (12, 14) which are held at a distance apart and can be put into the ground by driving and/or into an excavated receiving pit; and a plate-shaped abutment (32) which is arranged transversely between the walls (12, 14) and is coupled to the sheeting walls (12, 14) via adjusting cylinders (34, 40). <IMAGE>
Patent DE-9317874-U1 (DE)
IPC: B65D23/08
Filed: 1993-11-23
Abstract: A bottle packaging, comprising an essentially cylindrical bottle (1) and a wrapping (2) of cardboard material, in whose sleeve-like bottom part (4) of the packaging, which is open at the bottom, the bottle (1) is inserted securely and flush with the bottom. The top part (5) of the packaging engages over the bottle closure and is connected to the bottom part (4) of the packaging via a tear-open closure. The wrapping (2) consists of a cardboard blank which is bonded along a casing line to form a packaging sleeve (3) which tightly surrounds the bottle. A covering flap (7) which is connected to two opposite sleeve wall sections (3a,3b) engages over the bottle closure. The tear-open closure is designed as a line of weakness (6) in the cardboard material extending around the circumference of the packaging sleeve (3). <IMAGE>
Patent SK-1932021-U1 (SK)
Title: Float for drone
Inventor: JURKOVIČ ROMAN
IPC: B64C25/54
Filed: 2021-12-21
Abstract: The float (2) for the drone (1) serves as a means to prevent the effect of descent in the aquatic environment. The technical solution aims to increase the value of hydrostatic buoyancy acting on the drone (1) after falling into the aquatic environment. The rescue system consists of a float (2) and a velcro strap (3), which firmly attaches the float (2) around the perimeter of the drone body (1). After the correct and precise placement of the proposed technical solution on the drone (1), the float (2) is, in the event of an accident in the form of a fall into the water, able to effectively lift the drone (1) above the surface. This effect will give the pilot time to locate the drone (1) and transport it from the aquatic environment to safety.