baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013209842-B4 (DE)
Title: Analog-digital-umwandlungsvorrichtung
Inventor: KAMEGAI YUSUKE
IPC: H03M1/12
Filed: 2013-05-27
Granted: 2020-08-13
Abstract: Eine A/D-Umwandlungsvorrichtung, aufweisend:
 ein A/D-Umwandlungsverarbeitungsmittel (50), das ein Analogsignal abtastet, das von einem Sensor (20, 21, 22) ausgegeben wird, und eine A/D-Wandlung zur Umwandlung des Analogsignals in ein Digitalsignal gemäß einem Triggersignal ausführt;
 ein Entscheidungsmittel (S11, S11a), das bestimmt, ob ein zweites Triggersignal erzeugt wird, während eine A/D-Wandlung gemäß einem ersten Triggersignal durchgeführt wird; und
 ein Steuermittel (41), das eine Steueroperation derart durchführt, dass ein zweites digitales Signal gemäß dem zweiten Triggersignal ausgegeben wird, nachdem ein erstes digitales Signal gemäß dem ersten Triggersignal ausgegeben wird, wenn das Entscheidungsmittel (S11, S11a) bestimmt, dass das zweite Triggersignal während der A/D-Wandlung gemäß dem ersten Triggersignal erzeugt wird, wobei
 das Steuermittel (41) das zweite digitale Signal basierend auf dem ersten digitalen Signal erzeugt und ausgibt.
Patent DE-102014015720-B4 (DE)
Title: Schließanlage
Inventor: LACHER PETER
IPC: G07C9/00
Filed: 2014-10-23
Granted: 2019-01-03
Abstract: Verfahren zum Bedienen einer Schließanlage, bei dem die Schließanlage mittels eines biometrischen Erfassungssystems geöffnet wird, wobei das biometrische Erfassungssystem im Regelfall in einem Verifikationsmodus arbeitet, bei dem ein Vergleich einer zu erfassenden Probe mit einem spezifischen Referenzmuster erfolgt, wobei das Referenzmuster in Abhängigkeit eines bereitzustellenden Signals gewählt wird und wobei das biometrische Erfassungssystem für den Fall, dass das bereitzustellende Signal nicht bereitgestellt werden kann, in Abhängigkeit eines Sicherheitssignals von dem Verifikationsmodus in einen Identifikationsmodus wechselt, bei dem die zu erfassende Probe mit allen in dem biometrischen Erfassungssystem hinterlegten Referenzmustern abgeglichen wird.
Patent DE-102014105438-B4 (DE)
Title: Herstellverfahren und integrierter Halbleiterschaltkreis mit Versetzungen
Inventor: JANG-JIAN SHIU-KO
IPC: H01L29/161
Filed: 2014-04-16
Granted: 2018-05-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines integrierten Halbleiterschaltkreises (IC), wobei das Verfahren aufweist:Bereitstellen eines Substrats, aufweisend:einen Gatestapel über dem Substrat undSource-/Draingebiete, die durch den Gatestapel getrennt sind,Ausbilden einer ersten Versetzung mit einem ersten Abschnürpunkt in einer ersten Tiefe in einem ersten Umkristallisationsgebiet des Source-/Draingebiets undAusbilden einer zweiten Versetzung mit einem zweiten Abschnürpunkt in einer zweiten Tiefe in einem zweiten Umkristallisationsgebiet des Source-/Draingebiets, wobei die zweite Tiefe wesentlich kleiner als die erste Tiefe ist und das Ausbilden der zweiten Versetzung in dem zweiten Umkrisallisationsgebiet ein Ausbilden einer Halbleiterschicht über dem ersten Umkristallisationsgebiet umfasst.
Patent DE-102014113383-B4 (DE)
Title: Getriebebereichs-Auswahlverfahren für ein Shift-By-Wire-System für ein Fahrzeug
Inventor: BIALAS DANIEL A
IPC: F16H59/08
Filed: 2014-09-17
Granted: 2023-12-28
Abstract: Verfahren (100) zum Bestimmen einer Getriebebereichsauswahl für ein Getriebe eines Fahrzeugs über ein Shift-by-Wire-System (10), das einen Schalthebel (12), der wenigstens einen Schalthebelpositionssensor (13) aufweist, der dafür konfiguriert ist, ein Schalthebelpositionssignal (18) zu erzeugen, und einen Parkknopf (14), der wenigstens einen Parkknopfpositionssensor (15) aufweist, der dafür konfiguriert ist, ein Parkknopfpositionssignal (20) zu erzeugen, enthält, wobei das Verfahren (100) umfasst:Empfangen (102) des Parkknopfpositionssignals (20) und des Schalthebelpositionssignals (18) durch einen Controller (16);Bestimmen (104), ob wenigstens eine vorgegebene Bedingung vorliegt, durch den Controller (16);daraufhin Bestimmen (108) der Getriebebereichsauswahl als einen Getriebebereich Parken, falls die wenigstens eine vorgegebene Bedingung vorliegt; unddaraufhin Bestimmen (106), dass die Getriebebereichsauswahl derjenige Getriebebereich ist, der der Getriebebereichsposition (26, 28, 30) entspricht, in der der Schalthebel (12) positioniert ist, falls die wenigstens eine vorgegebene Bedingung nicht vorliegt;wobei der Schalthebel (12) zwischen mehreren Getriebebereichspositionen (26, 28, 30) und einer Nullposition (24) bewegt werden kann, wobei jede der mehreren Getriebebereichspositionen (26, 28, 30) einem Getriebebereich entspricht, wobei das Schalthebelpositionssignal (18) einer Position des Schalthebels (12) entspricht; undwobei der Parkknopf (14) zwischen einer gedrückten Position und einer freigegebenen Position geschaltet werden kann, wobei die gedrückte Position einem Getriebebereich Parken entspricht, wobei das Parkknopfpositionssignal (20) einer Position des Parkknopfs (14) entspricht, wobei die wenigstens eine vorgegebene Bedingung ist, dass der Parkknopf (14) in der gedrückten Position oder in einer unbekannten Position ist und dass der Schalthebel (12) in der Nullposition (24) oder in einer unbekannten Position ist, wobei der Parkknopf (14) in der unbekannten Position ist, wenn es eine Störung bei dem Parkknopf (14) und/oder bei dem wenigstens einen Parkknopfpositionssensor (15) und/oder bei dem Parkknopfpositionssignal (20) gibt, und wobei der Schalthebel (12) in der unbekannten Position ist, wenn es eine Störung bei dem Schalthebel (12) und/oder bei dem wenigstens einen Schalthebelpositionssensor und/oder bei dem Schalthebelpositionssignal (18) gibt.
Patent DE-102014213271-B4 (DE)
Title: Elektrochemische Zelle
Inventor: LUX SIMON
IPC: H01M4/136
Filed: 2014-07-09
Granted: 2023-04-27
Abstract: Elektrochemische Zelle mit einer Lithiumsulfid-Partikel enthaltenden Kathode (K), dadurch gekennzeichnet, dass die Kathode (K) und/oder die enthaltenen Lithiumsulfid-Partikel (Li2S) mit einer durch chemische und/oder physikalische Gasphasenabscheidung gebildeten Schutzschicht (L) beschichtet ist/sind, wobei die Schutzschicht aus einer Metallverbindung besteht, und wobei die Metallverbindung ein Halogenid ist.
Patent DE-102015117268-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Lösen und Entfernen einer Zahnprothese
Inventor: WEISS MICHAEL
IPC: A61C13/38
Filed: 2015-10-09
Granted: 2017-08-17
Abstract: Vorrichtung zum Lösen und Entfernen einer Zahnprothese von dem Kiefer eines Prothesenträgers, mit einem Aufnahmeelement zur Aufnahme zumindest eines Teils der Prothese und mit zumindest einem an das Aufnahmeelement angeschlossenen Manipulationselement zur Manipulation der Vorrichtung beim Lösen bzw. Entfernen der Prothese. Das Aufnahmeelement ist zur formschlüssigen Aufnahme zumindest eines Teils der künstlichen Zahnreihe ausgelegt.
Patent DE-102016010607-B4 (DE)
Title: Sensorfahrzeug ohne Fahrer
Inventor: GÖTTING HANS-HEINRICH
IPC: B60T7/22
Filed: 2016-09-01
Granted: 2021-05-20
Abstract: Sensorfahrzeug ohne Fahrer, das mit einer Hindernissensorik ausgestattet ist und einer Bahn folgt, wobei das Sensorfahrzeug dazu eingerichtet ist, dass das Sensorfahrzeug bei Erkennen eines Hindernisses bremst und ein Signal zum Bremsen an ein folgendes Transportfahrzeug gibt und dass das Sensorfahrzeug stärker bremst als das Transportfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorfahrzeug Magnete aufweist, die über Schienen angebracht sind und im Notfall herabgelassen werden können, um dann zu haften, und/oder dass eine Bremsvorrichtungen im Bedarfsfall von dem Sensorfahrzeug gelöst wird, um es auf eine Schiene in oder auf einer Fahrbahn fallen zu lassen, sodass das Sensorfahrzeug zum Bremsen magnetisch an der Fahrbahn angezogen wird, und/oder dass das Sensorfahrzeug wirbelstromerzeugende Magnete aufweist, sodass es durch Wirbelströme gebremst wird.
Patent DE-102016116561-B4 (DE)
Title: Materialbehälter, dessen Verwendung und Verfahren zum Abriß eines Schornsteins
Inventor: KARL GÜNTHER
IPC: E04G23/08
Filed: 2016-09-05
Granted: 2020-07-02
Abstract: Materialbehälter (1) zum Abriß eines Schornsteins (100) oder dergleichen, mit einem Behälterboden (2) und mit einer Anzahl Behälterwänden (3, 4, 5), wobei der Behälterboden (2) eine Öffnung (8) aufweist, mit deren Hilfe der Materialbehälter (1) an dem Schornstein (100) derart plazierbar ist, daß der Schornsteinschacht (9) durch die Öffnung (8) hindurchtretend in den Materialbehälter (1) hineinragt, wobei ein über der Öffnung (8) plazierter oder plazierbarer Aufsatz (12) vorgesehen ist, der einen der Öffnung (8) zugeordneten Hohlschaft (13) aufweist, der sich in dieselbe Richtung wie die Behälterwände (3, 4, 5) erstreckt.
Patent DE-102016118948-B4 (DE)
Title: Fahrzeugaufprallsystem mit einem angetriebenen Barrierewagen
Inventor: WEBER ROBERT
IPC: G01M17/007
Filed: 2016-10-06
Granted: 2019-10-31
Abstract: Fahrzeugaufprallsystem mit einem angetriebenen Barrierewagen (1) und mit einem Barriereantrieb zum Bewegen der Barriere in Richtung des Fahrzeuges, sowie einem Barriererückhaltesystem zum Abbremsen des Barrierewagens (1) nach dem Aufprall auf das Fahrzeug (8), wobei das Barriererückhaltesystem ein Zugmittel (6) umfasst, das einerseits an einem ersten, zumindest zum Zeitpunkt des Aufpralls, ortsfesten Anlenkpunkt (5) und andererseits über einen weiteren Anlenkpunkt an dem Barrierewagen angelenkt ist, wobei zwischen dem Zugmittel (6) und zumindest einem der Anlenkpunkte eine Bremsvorrichtung (7) vorgesehen ist, wobei das Zugmittel (6) ein Gurt ist, und wobei nahe dem ersten Anlenkpunkt (5) ein Gurtspeicher (9) vorgesehen ist, in welchem der Gurt mit der bis zum Aufprall verfügbaren Länge lose eingelegt ist.
Patent DE-102016124727-B4 (DE)
Title: Öffnungs-/Schliessvorrichtung für einen Kraftstofftank
Inventor: HAGANO HIROYUKI
IPC: B60K15/04
Filed: 2016-12-16
Granted: 2022-04-14
Abstract: Öffnungs-/Schließvorrichtung (100, 100a, 100b, 100c, 100d) für einen Kraftstofftank, enthaltend:einen einen Kraftstoffdurchlass ausbildenden Bereich (20), der angepasst ist, einen Kraftstoffdurchlass (100P) zu bilden, der angeordnet ist, einen zugeführten flüssigen Kraftstoff dem Kraftstofftank zuzuführen;einen einführungsseitigen Öffnungs-/Schließmechanismus (10), der an dem den Kraftstoffdurchlass ausbildenden Bereich (20) befestigt ist und angepasst ist, eine Einfüllöffnung (100a) des Kraftstoffdurchlasses (100P) zu öffnen und zu schließen;einen tankseitigen Öffnungs-/Schließmechanismus (30), der an dem den Kraftstoffdurchlass ausbildenden Bereich (20) befestigt ist, der sich auf einer Kraftstofftankseite des einführungsseitigen Öffnungs-/Schließmechanismus (10) befindet und angepasst ist, den Kraftstoffdurchlass (100P) zu öffnen und zu schließen; undeinen Flüssigkeitsabgabeweg (40P, 40Pa, 40Pc, 40Pd), der angepasst ist, eine Verbindung eines Bereichs des Kraftstoffdurchlasses (100P) zwischen dem einführungsseitigen Öffnungs-/Schließmechanismus (10) und dem tankseitigen Öffnungs-/Schließmechanismus (30) mit der Umgebung der Öffnungs-/Schließvorrichtung (100, 100a, 100b, 100c, 100d) zu ermöglichen,dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungs-/Schließvorrichtung (100, 100a, 100b, 100c, 100d) für den Kraftstofftank weiter enthält:ein Öffnungs-/Schließventil (50, 50b, 50c, 50d), das angepasst ist, den Flüssigkeitsabgabeweg (40P, 40Pa, 40Pc, 40Pd) zu öffnen und zu schließen und in Richtung der Umgebung der Öffnungs-/Schließvorrichtung (100, 100a, 100b, 100c, 100d) geöffnet zu werden.
Patent DE-102016213879-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einem System zur Unterstützung einer Entnahme und eines Einsatzes eines entnehmbaren Elements
Inventor: OGRIZEK BOSTJAN
IPC: F16H35/14
Filed: 2016-07-28
Granted: 2022-06-02
Abstract: Haushaltsgerät mit einem System zur Unterstützung einer Entnahme und eines Einsetzens eines entnehmbaren Wassertanks (12) in eine bzw. aus einer Aufnahme (14), mit einem entnehmbaren Wassertank (12) und einer Aufnahme (14), in welche der entnehmbare Wassertank (12) einsetzbar und aus welcher der entnehmbare Wassertank (12) entnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das System (10) ein Getrieberad (24) und ein lineares Getriebeelement (26) aufweist, das mit dem Getrieberad (24) zusammenwirkt, wenn der entnehmbare Wassertank (12) in die Aufnahme (14) eingesetzt oder aus dieser entnommen wird, dass das Getrieberad (24) an dem entnehmbaren Wassertank (12) und das lineare Getriebeelement (26) an der Aufnahme (14) angeordnet sind oder umgekehrt, dass das Getrieberad (24) um eine Getrieberadachse (25) drehbar gelagert ist und ein exzentrisch angeordnetes erstes Federhalteelement (28) aufweist, und dass das System (10) ein Federelement (20) aufweist, das vorgespannt an dem ersten Federhalteelement (28) des Getrieberades (24) einerseits und an einem zweiten Federhalteelement (30), das gegenüber der Getrieberadachse (25) fest angeordnet ist, andererseits gehalten ist.
Patent DE-102016216568-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abbildung der Innenkontur eines Rohres
Inventor: WIEDENMANN HANS
IPC: G01B11/12
Filed: 2016-09-01
Granted: 2019-06-27
Abstract: Verfahren zur Abbildung der Innenkontur eines Rohres (5) mit folgenden Schritten:- Bereitstellen eines Rohres (5),- Einstrahlung von Licht einer ersten Polarisationsrichtung (3) auf ein erstes Ende des bereitgestellten Rohres in Längsrichtung des Rohres,- Reflexion des eingestrahlten Lichtes hinter einem zweiten Rohrende, wobei das aufgrund der Reflexion durch das Rohr zurücklaufende Licht eine zweite Polarisationsrichtung (9) aufweist, die orthogonal zur ersten Polarisationsrichtung ist (3),- Filterung des zurücklaufenden Lichts mit einem Polarisationsfilter (8) zum Durchlass nur des zurücklaufenden Lichts mit der zweiten Polarisationsrichtung (9).
Patent DE-102017003878-B4 (DE)
Title: Ballenpresse
Inventor: KREYENHAGEN MICHAEL
IPC: A01F15/14
Filed: 2017-04-21
Granted: 2019-07-04
Abstract: Ballenpresse (2) für landwirtschaftliches Erntegut, mit einem Presskanal (4) und mit mindestens einer Bindeeinrichtung (34) für ein bandförmiges Bindematerial (40), vorzugsweise aus einem verschweißbaren oder verklebbarem Kunststoffmaterial, zur Umhüllung des zu pressenden Ballens, wobei die Bindeeinrichtung (34) einen das Bindematerial (40) stoffschlüssig verbindenden Stoffschlusserzeuger (42) sowie eine vordere zwischen dem Stoffschlusserzeuger (42) und einem entlang der Längsmittelachse des Presskanals (4) bewegbaren Presskolben (34) angeordneten Klemmvorrichtung (94) aufweist, wobei die vordere Klemmvorrichtung (94) in einer Klemmstellung ortsfest und lagefixiert an der Ballenpresse (2) abgestützt ist und die vordere Klemmvorrichtung (94) mit einer Umlenkeinrichtung versehen ist, um die der Endbereich des bandförmigen Bindematerials (40) in der Klemmstellung der vorderen Klemmvorrichtung (94) U-, C- oder L-förmig geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der vorderen Klemmvorrichtung (94) ein Niederhalter (118) schwenkbar angeordnet ist.
Patent DE-102017009287-B4 (DE)
Title: Kieferorthopädisches Zahnregulierungsmittel und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: PRETSCH THORSTEN
IPC: A61C7/20
Filed: 2017-10-06
Granted: 2019-07-11
Abstract: Es wird ein kieferorthopädisches Zahnregulierungsmittel vorgeschlagen, welches ein Schienenelement umfasst, das zumindest bereichsweise einem Polymer mit Formgedächtniseigenschaften bzw. thermoresponsiven Eigenschaften gefertigt ist. Die Erfindung sieht vor, dass das Schienenelement wenigstens zwei mit Abstand angeordnete Befestigungseinrichtungen aufweist, welche an je einem, an einem Zahn eines Patienten befestigbaren Träger lösbar befestigbar sind, wobei die Relativanordnung der wenigstens zwei Befestigungseinrichtungen durch Formveränderung des Polymers mit Formgedächtniseigenschaften bzw. thermoresponsiven Eigenschaften veränderbar ist. Die Erfindung bezieht sich ferner auf ein Verfahren zur Herstellung eines Schienenelementes eines solchen kieferorthopädischen Zahnregulierungsmittels, welches die Programmierung des Formgedächtnispolymers entsprechend der gewünschten Form des Schienenelementes zum Abschluss eines kieferorthopädischen Behandlungsschrittes umfasst, wonach ihm die temporäre Form entsprechend der Form des Schienenelementes zu Beginn dieses Behandlungsschrittes verliehen wird.
Patent DE-102017116787-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: LEE CHEN-MING
IPC: H01L21/336
Filed: 2017-07-25
Granted: 2023-08-17
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Bilden einer Zwischenschichtdielektrikum, ILD,-Schicht (40) über einer darunterliegenden Struktur, wobei die darunterliegende Struktur Folgendes enthält:Gate-Strukturen (10), die jeweils ein Metall-Gate und eine Kappisolierschicht (20), die über dem Metall-Gate angeordnet ist, aufweisen;epitaxiale Source/Drain-Schichten (50), die zwischen zwei benachbarten Gate-Strukturen (10) angeordnet sind; undeine Ätzstoppschicht, Etching-Stop Layer, ESL (33), die die epitaxialen Source/Drain-Schichten (50) bedeckt;Bilden einer Öffnung (65) in der ILD-Schicht (40) durch Ätzen;Bilden einer dielektrischen Füllschicht (70) in der Öffnung (65);Entfernen, mittels Nassätzen, der ILD-Schicht (40), die über den epitaxialen Source/Drain-Schichten (50) angeordnet ist;Entfernen der ESL (33), die auf den epitaxialen Source/Drain-Schichten (50) angeordnet ist, wodurch die epitaxialen Source/Drain-Schichten (50) mindestens teilweise freigelegt werden; undAusbilden eines leitfähigen Materials (82) über den frei liegenden epitaxialen Source/Drain-Schichten (50), wobei beim Bilden der Öffnung (65) die Kappisolierschicht (20) teilweise entfernt wird und die dielektrische Füllschicht (70) auf einem Abschnitt der Kappisolierschicht (20) ausgebildet wird, wo die Kappisolierschicht (20) teilweise entfernt wurde.
Patent DE-102017131079-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdecken und/oder Abdichten eines Wanddurchbruchs
IPC: F16L5/02
Filed: 2017-12-22
Granted: 2021-07-22
Abstract: Vorrichtung zum Abdecken und/oder Abdichten eines zur Durchführung von mindestens einer Leitung bestimmten Wanddurchbruchs (12) mit einem am Rand (14) des Wanddurchbruchs (12) befestigbaren starren Rahmen (16), der mindestens eine Durchführöffnung (18) zum Durchführen einer Leitung und mehrere Befestigungsöffnungen (20) zum Durchführen jeweils eines Befestigungsmittels (34) zur Befestigung am Rand (14) des Wanddurchbruchs (12) aufweist, wobei an und/oder in jeder Durchführöffnung (18) eine die Durchführöffnung (18) zumindest teilweise verschließende Trennwand (22) aus elastomerem Material angeordnet ist, die dazu bestimmt ist, eine durch die betreffende Durchführöffnung (18) durchgeführte Leitung rings zu umschließen, und mit Befestigungsmitteln (34) zum Befestigen des Rahmens (16) am Rand (14) des Wanddurchbruchs (12), dadurch gekennzeichnet, dass an und/oder in jeder Befestigungsöffnung (20) eine die Befestigungsöffnung (20) zumindest teilweise verschließende Verschlusswand (32) aus elastomerem Material angeordnet ist und dass die Befestigungsmittel (34) Tannenbaumclips mit jeweils einem Kopf (36), einem sich vom Kopf (36) aus erstreckenden Zapfen (38) und vom Zapfen (38) abstehenden biegsamen Rückhalterippen (40) sind.
Patent DE-102017202198-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für einen Lenker eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KLINGER THOMAS
IPC: B60G7/02
Filed: 2017-02-13
Granted: 2022-02-17
Abstract: Befestigungsanordnung (10) für einen Lenker eines Kraftfahrzeugs, bei der der Lenker (12) über ein Gummi-Metall-Lager (14) an einem Anbindungsbauteil (16) gelagert ist, wobei das Gummi-Metall-Lager (14) einen eine Durchgangsöffnung (15) aufweisenden Innenring (14-1) und einen den Innenring (14-1) umgebenden Elastomer (14-2) umfasst, wobei der Lenker (12) über einen die Durchgangsöffnung (15) durchfassenden Bolzen am Anbindungsteil (16) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenring (14-1) bei Überschreiten einer definierten Missbrauchslast unter plastischer Verformung des ihn umgebenden Elastomers (14-2) aus einer Normalposition entlang einer Verschieberichtung (S) in eine Missbrauchsposition bewegbar angeordnet ist.
Patent DE-102017203206-B4 (DE)
Title: Batterie für einen Kraftwagen und Kraftwagen
Inventor: BUSCHER MORITZ
IPC: H01M50/503
Filed: 2017-02-28
Granted: 2023-02-02
Abstract: Batterie für einen Kraftwagen, mit einem ersten Batteriemodul, welches in einem ersten Speichergehäuse (2) angeordnet ist, und mit einem zweiten Batteriemodul, welches in einem zweiten Speichergehäuse (3) angeordnet ist, wobei jeweilige Innenräume (13, 14) der beiden Speichergehäuse (2, 3) mittels einer Verbindungseinrichtung (4) miteinander verbunden sind,wobei die Verbindungseinrichtung (4) einen Hohlkörper (5) umfasst, welcher als Schlauch aus einem Elastomermaterial ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdurch den Hohlkörper (5) wenigstens eine elektrische Leitung (15, 16) hindurchgeführt ist, mittels welcher wenigstens ein Modulanschluss des ersten Batteriemoduls mit wenigstens einem Modulanschluss des zweiten Batteriemoduls elektrisch leitend verbunden ist.
Patent DE-102017208643-B4 (DE)
Title: Kupplungselement zum Verbinden einer ersten fluidführenden Leitung mit einer zweiten fluidführenden Leitung sowie Kupplungsanordnung
Inventor: WEHRMANN CHRISTOPH
IPC: F16L37/14
Filed: 2017-05-22
Granted: 2021-03-04
Abstract: Kupplungselement (4) zum Verbinden einer ersten fluidführenden Leitung (2) mit einer zweiten fluidführenden Leitung (3), wobei das Kupplungselement (4) mit der ersten Leitung (2) verbindbar ist und zur Aufnahme eines mit der zweiten Leitung (3) verbindbaren und einen wenigstens teilweise umlaufenden Rastbund (6) aufweisenden Kupplungsgegenelements (5) ausgestaltet ist, wobei das Kupplungselement (4) über eine Rasteinrichtung (9) verfügt, die einen Grundkörper (10) und einen an dem Grundkörper (10) angeordneten, elastisch verformbaren Ring (11) mit wenigstens einem in radialer Richtung nach innen vorstehenden Rastvorsprung (12) aufweist, wobei in axialer Richtung gesehen zwischen einer Endanschlagsfläche (16) des Grundkörpers (10) und einer Rastfläche (15) des Rastvorsprungs (12) eine Rastaufnahme (17) zur Aufnahme des Rastbunds (6) vorliegt, und wobei der Ring (11) und der Rastvorsprung (12) derart ausgebildet sind, dass der Rastvorsprung (12) bei Verbinden des Kupplungselements (4) und des Kupplungsgegenelements (5) von dem Rastbund (6) in radialer Richtung elastisch nach außen ausgelenkt wird und nach Anordnung des Rastbunds (6) in der Rastaufnahme (17) eine Raststellung einnimmt, in der er den Rastbund (6) zum Halten des Kupplungsgegenelements (5) bezüglich des Kupplungselements (4) rastend hintergreift, wobei eine Indikatoreinrichtung (18) an der Rasteinrichtung (9) gelagert ist und ein bezüglich eines Führungselements (19) der Indikatoreinrichtung (18) elastisch in radialer Richtung auslenkbares Halteelement (23) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (23) in einer Ineingriffstellung in die Rastaufnahme (17) eingreift und die Indikatoreinrichtung (18) in axialer Richtung durch Zusammenwirken mit dem Grundkörper (10) festsetzt, und in einer Außereingriffstellung außerhalb der Rastaufnahme (17) vorliegt und die Indikatoreinrichtung (18) zur Verlagerung in axialer Richtung freigibt, wobei die Indikatoreinrichtung (18) bei Anordnung des Halteelements (23) in der Außereingriffstellung zur Verlagerung zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung freigegeben ist, wobei in der ersten Stellung ein Haltevorsprung (28) des Halteelements (23) in axialer Richtung gesehen in Überdeckung mit der Rastaufnahme (17) vorliegt, und wobei in der zweiten Stellung die Indikatoreinrichtung (18) mit dem Ring (11) zusammenwirkt, um eine Verlagerung über die zweite Stellung hinaus zu verhindern, und das Halteelement (23) mit dem Rastbund (6) verrastet.