baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014005315-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung der mechanischen Kräfte an der Schweißpin - Spitze bei dem Vorgang des Rührreibschweißens sowie Computerprogramm und maschinenlesbarer Träger mit einem Programmcode zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WEIGL MARKUS
IPC: B23K20/12
Filed: 2014-04-10
Granted: 2015-06-11
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung der mechanischen Kräfte an der Schweißpin-Spitze bei dem Vorgang des Rührreibschweißens, mit den folgenden Merkmalen: a) einem streifenförmigen Sensor (3) an einer Längsseite einer, einen Schweißpin-Stift (12) über einen Pin-Schaft (13) mittels eines Werkzeug-Aufnahmekegels (14) und einer, einen Schweißschuh (11) haltenden Werkzeugglocke (9), b) einer Kegel-Taillierung (20) im weiteren Bereich des Werkzeug-Aufnahmekegels (14) die der Aufnahme eines Sensors (18) zur Erfassung der Axialkraft, des Drehmoments und des Biegemoments an dem Schweißpin-Stift (12) dient, c) einer weiteren Taillierung im vorderen Bereich des Werkzeug-Aufnahmekegels (14) mit drei, am Umfang im Abstand von 120 Grad verteilten Sensoren (24), d) einem Sensor-Signalverstärker mit einer Rotorantenne (19) zum Empfang, zur Verstärkung und zur Weiterleitung aller erfassten Messwerte, wobei diese Messwerte von einer statischen Antenne (17) an eine Maschinensteuerung weitergeleitet werden, e) einem induktiven Stromversorgungs-System.
Patent DE-102015106033-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum axialen Verschieben optischer Elemente
Inventor: MÜLLER SVEN ROMAN
IPC: G02B7/00
Filed: 2015-04-20
Granted: 2015-12-17
Abstract: Eine Vorrichtung zum axialen Verschieben von in einer zylindrischen Hülse (1) gefassten optischen Elementen (2) zeichnet sich dadurch aus, dass a) die Hülse (1) in einen Fassungszylinder (3) eingesetzt ist, b) in die Mantelfläche des Fassungszylinders (3) in axialer Richtung ein auf magnetische Anziehungskräfte wirkender Streifen (5) integriert ist und c) in die Außenfläche der Hülse (1) ein mit dem Streifen (5) zusammenwirkender Permanentmagnet (6) eingesetzt ist.
Patent DE-102015208841-B3 (DE)
Title: Drucker mit einem Druckelement mit zumindest teilkugelförmiger Oberfläche und Verfahren zum Bedrucken eines Substrats
Inventor: KALL FLORIAN
IPC: B41M5/26
Filed: 2015-05-13
Granted: 2016-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drucker (10). Der Drucker (10) weist eine, insbesondere stabförmige, Druckvorrichtung (14) auf. Die Druckvorrichtung (14) weist – bevorzugt an ihrem freien Ende – ein Druckelement (16) auf. Das Druckelement (16) ist zumindest teilweise kugelförmig ausgebildet. Vorzugsweise ist das Druckelement (16) vollständig kugelförmig ausgebildet. Weiter bevorzugt ist die Druckvorrichtung (14) um den Mittelpunkt des kugelförmigen Druckelements (16) frei schwenkbar und das Druckelement (16) in alle Raumrichtungen bewegbar, um komplex geformte Substrate (42) bedrucken zu können. Das Druckelement (16) kann in einem Hohlraum (38) der Druckvorrichtung (14) gegen den Widerstand eines Federelements (40) axial bewegbar angeordnet sein. Zumindest ein Vorsprung (36) kann die Bewegung des Druckelements (16) im Hohlraum (38) begrenzen.
Patent DE-102016201736-B3 (DE)
Title: System und Verfahren zum Bestücken eines mindestens einen Steckplatz aufweisenden Gebindes
Inventor: NAAR JONATHAN
IPC: B25J9/16
Filed: 2016-02-04
Granted: 2017-03-30
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein System (100) zum Bestücken eines einen Steckplatz (16) aufweisendes Gebindes (15), welches eine obere Einsteckebene (22) und eine untere Einsteckebene (23) aufweist. Der Steckplatz (16) weist einen ersten Aufnahmebereich (18) in der oberen Einsteckebene (22) und einen zweiten Aufnahmebereich (20) in der unteren Einsteckebene (23) auf. Das System (100) umfasst: eine Kameraeinheit (14), welche entlang des Gebindes (15) verfahrbar ist und welche dazu ausgebildet ist, eine erste Bildaufnahme (17) von dem ersten Aufnahmebereich (18) des Steckplatzes (16) und eine zweite Bildaufnahme (19) von dem zweiten Aufnahmebereich (20) des Steckplatzes (16) zu generieren, eine Robotereinheit (10) mit einem Greifer (11) zur Aufnahme eines Werkstückes (12) und zur Ablage des aufgenommenen Werkstückes (12) in dem Steckplatz (16), eine Auswerteeinheit, welche derart ausgebildet ist, dass diese aus der ersten Bildaufnahme (17) einen ersten Mittelpunkt (M1) des ersten Aufnahmebereiches (18) des Steckplatzes (16) und aus der zweiten Bildaufnahme (19) einen zweiten Mittelpunkt (M2) des zweiten Aufnahmebereiches (20) des Steckplatzes (16) ermittelt und aus dem ermittelten ersten Mittelpunkt (M1) des ersten Aufnahmebereiches (18) und dem ermittelten zweiten Mittelpunkt (M2) des zweiten Aufnahmebereiches (20) eine Bewegungsbahn (B) für die Robotereinheit (10) zur Ablage des Werkstückes (12) in dem Steckplatz (16) bestimmt.
Patent DE-102017005473-B3 (DE)
Title: Glashalter für Tauchlackbeschichtung
Inventor: DORNER CHRISTIAN
IPC: G02C13/00
Filed: 2017-06-08
Granted: 2018-08-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Glashaltevorrichtung zum Halten eines Linsenglases an dessen Rand, während einer Tauchlackbeschichtung in einem Tauchlackbad, umfassend: eine erste elastische Glashalteeinrichtung mit einem ersten Glasrandhalteelement, zu einem Halten des Linsenglases an einem Rand des Linsenglases, an einer ersten Randseite, während der Tauchlackbeschichtung; eine zweite elastische Glashalteeinrichtung mit einem zweiten Glasrandhalteelement, zum Halten des Linsenglases an dem Rand des Linsenglases, an einer zweiten Randseite, während der Tauchlackbeschichtung; und einen zumindest teilweise umlaufenden Rahmen, mit einem dritten Glasrandhalteelement, zum Halten des Linsenglases an dem Rand des Linsenglases, an einer dritten Randseite, während der Tauchlackbeschichtung, wobei die erste Randseite und die zweite Randseite jeweils an einer linken Seite beziehungsweise an einer rechten Seite des Randes des Linsenglases angeordnet sind und die dritte Randseite an einer unteren Seite des Randes des Linsenglases angeordnet ist, und wobei der zumindest teilweise umlaufende Rahmen einen ersten und einen zweiten seitlichen Rahmenabschnitt derart aufweist, dass dadurch jeweils vom ersten beziehungsweise zweiten Glasrandhalteelement bei einem Anheben der Glashaltevorrichtung aus dem Tauchlackbad an der Oberfläche des Tauchlackbades verursachte Wellen gedämpft werden. Die Erfindung betrifft ferner einen Glashaltersatz mit einer Vielzahl von erfindungsgemäßen Glashaltevorrichtungen, sowie ein Verfahren zum Tauchlackbeschichten eines Linsenglases in einem Tauchlackbad mittels einer erfindungsgemäßen Glashaltevorrichtung oder eines erfindungsgemäßen Glashaltersatzes.
Patent DE-102017210593-B3 (DE)
Title: Steuerungsverfahren für einen Antriebsmotor, Steuergerät und Zweirad
Inventor: DACKERMANN TIM
IPC: B62M6/55
Filed: 2017-06-23
Granted: 2018-08-09
Abstract: Steuerungsverfahren für einen Antriebsmotor (101) eines Zweirads (100), wobei das Zweirad (100) dazu eingerichtet ist, wenigstens teilweise mittels einer Trittkraft des Zweiradfahrers auf Pedale (103) des Zweirads (100) und motorisch mittels eines Motordrehmoments des Antriebsmotors (101) angetrieben zu werden, wobei das Steuerungsverfahren die folgenden Schritte aufweist: Erfassung (310) von Trittgrößen, die die Betätigung der Pedale (103) durch den Zweiradfahrer repräsentieren, und Ermittlung (330) einer Motordrehzahl (n) des Antriebsmotors (101), wobei das Steuerungsverfahren die folgenden Schritte aufweist: Bestimmung (340) eines Getriebeverschleißes eines Getriebes (102) in Abhängigkeit der ermittelten Motordrehzahl (n), und Ansteuerung (360) des Antriebsmotors (101) in Abhängigkeit der erfassten Trittgrößen und des bestimmten Getriebeverschleißes.
Patent DE-102018003796-B3 (DE)
Title: Zielelement für insbesondere Ballsportarten bzw. Ballspiele
Inventor: FRITZ ALEXANDER
IPC: A63B63/00
Filed: 2018-05-09
Granted: 2019-10-31
Abstract: Bekannte Baukastensysteme zur Bildung eines solchen Zielelements beschränken die Variationsbreite räumlich im Wesentlichen auf einen die Einzelsegmente zwecks Stabilisierung umfassenden Rahmen und bieten keine Möglichkeit, jene im Verhältnis zueinander auch diagonal versetzt anzuordnen. Das neue Zielelement soll eine darüber hinausgehende Gestaltungsfreiheit eröffnen.
 Zu diesem Zweck werden die erfindungsgemäßen Zielelemente jeweils über einheitliche Lochkreise, die konzentrisch um die jeweiligen Zielöffnungen angeordnet sind, mittels Schraubverbindungen oder dergleichen miteinander verbunden. So können sie zu einem in zwei Dimensionen beliebig erweiterbaren und damit räumlich unbegrenzten Zielelement mit einer unbegrenzten Anzahl von Zielöffnungen zusammengesetzt werden, ohne die Notwendigkeit eines umfassenden Rahmens zur weiteren Stabilisierung. Hierbei lassen sich die zusammengesetzten Zielelemente in eine Struktur bringen, die hinsichtlich ihrer räumlichen Abmessungen sowie Anordnung ihrer Zielöffnungen an eine klassische Torwand erinnert, jedoch ebenso in eine solche, die hierzu keine Ähnlichkeit aufweist. Durch die Einbindung von Drehkränzen lassen sich zusammengesetzte Zielelemente schnell und einfach durch schlichte Verdrehung einzelner oder mehrerer im Verband stehender Zielelemente in die gewünschte Struktur bringen, ohne hierfür Schraubverbindungen lösen und wiederherstellen zu müssen.
Patent DE-102018114313-B3 (DE)
Title: Digitaler Klingelbeutel
Inventor: KRAETSCHMER FABIAN
IPC: G07F19/00
Filed: 2018-06-14
Granted: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Sammlung von Bargeld (101), aufweisend mindestens eine Vorrichtung (102) zur Aufbewahrung des eingesammelten Geldes und mindestens eine Griffvorrichtung (103, 104) zum Festhalten.
 Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass diese mindestens eine Vorrichtung (105) für bargeldloses Bezahlen aufweist.
 Die Erfindung hat den Vorteil, dass zur Spende sowohl Bargeld als auch eine bargeldlose Zahlung mit ein- und derselben Vorrichtung in Empfang genommen werden kann.
Patent DE-102021207816-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betätigen einer formschlüssigen Kupplung eines Getriebes sowie Kupplungsvorrichtung
Inventor: STEINBORN MARIO
IPC: F16H63/46
Filed: 2021-07-21
Granted: 2023-01-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betätigen einer formschlüssigen Kupplung (10) eines Getriebes. Die Kupplung (10) ist dazu ausgebildet, durch eine Betätigung zwischen einer ersten Stellung, in welcher zwei Elemente (12, 14, 16) der Kupplung (10) drehfest miteinander verbunden sind, und einer zweiten Stellung verstellt zu werden. Das Verfahren weist einen Schritt eines Ansteuerns (56) wenigstens eines ersten Aktuators (20) der Kupplung (10) auf, um eine pulsierende Betätigungskraft zu erzeugen und damit die zwei Elemente (12, 14, 16) der Kupplung (10) relativ zueinander zu bewegen und die Kupplung (10) zu betätigen. Zudem bezieht sich die Erfindung auf eine Kupplungsvorrichtung für ein Getriebe mit einer formschlüssigen Kupplung (10).
Patent DE-102022101693-B3 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Spülgaseinbringung
Inventor: HOPPE PATRICK
IPC: H01T13/54
Filed: 2022-01-25
Granted: 2023-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1) mit einem Brennraum (3) und einer Zündkerze (8) zum Zünden eines in dem Brennraum (3) befindlichen Kraftstoff-Frischgas-Gemischs, wobei eine Zündelektrode (9) der Zündkerze (8) in einer strömungstechnisch an den Brennraum (3) angeschlossenen Vorkammer (10) angeordnet ist. Dabei ist vorgesehen, dass eine Spülgaseinbringöffnung (18), durch welche über eine Spülgasleitung (17) zugeführtes Spülgas in die Vorkammer (10) einbringbar ist, auf in axialer Richtung bezüglich einer Längsmittelachse (13) der Zündkerze (8) dem Brennraum (3) abgewandter Seite der Zündelektrode (9) in die Vorkammer (10) einmündet.
Patent DE-102022102601-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Pulswechselrichters, Strommesseinrichtung für einen Pulswechselrichter, Pulswechselrichter und Kraftfahrzeug
Inventor: MEIER CHRISTOPH
IPC: G01R19/00
Filed: 2022-02-03
Granted: 2023-07-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Pulswechselrichters (2) umfassend eine Baugruppe (9) mit Elektronikkomponenten (10), eine seitlich von der Baugruppe (9) abstehende Kontaktschiene (12) zur Kontaktierung des Pulswechselrichters (2) mit einem zum Pulswechselrichter externen Kontakt, eine an der Kontaktschiene (12) angeordnete Strommesseinrichtung (13) zum Erfassen eines Messsignals betreffend die Stromstärke in der Kontaktschiene (3) und eine ober- oder unterseitig an der Baugruppe (9) angeordnete Steuerplatine (14) mit einer Treiberschaltung zur Steuerung der Elektronikkomponenten (10) anhand des Messsignals, wobei die Treiberschaltung mit der Baugruppe (9) über Steuerkontaktierungspins (15) der Baugruppe (9) und mit der Strommesseinrichtung (13) über Messkontaktierungspins (17) der Strommesseinrichtung (13) kontaktiert ist, wobei die Strommesseinrichtung (13) derart an die Kontaktschiene (12) angebunden wird, dass diese bezüglich dieser beweglich gelagert ist, wonach die Steuerplatine (14) derart positioniert wird, dass die Steuerkontaktierungspins (15) durch Steuerkontaktöffnungen (16) der Steuerplatine (14) geführt werden und die Strommesseinrichtung (13) durch Verschieben derart ausgerichtet wird, dass die Messkontaktierungspins (17) durch Messkontaktöffnungen (18) der Steuerplatine (14) geführt werden, wonach die Strommesseinrichtung (13) an der Kontaktschiene (12) und/oder der Steuerplatine (14) befestigt wird.
Patent DE-102022107869-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Motortyps eines Elektromotors und Motorsteuerungsgerät
Inventor: TATARU KJÆR ANA-MARI
IPC: G01R31/34
Filed: 2022-04-01
Granted: 2023-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Motortyps eines Elektromotors mit mehreren Phasen, wobei zwei oder mehr Impulse an den Motor angelegt werden, die jeweiligen Ströme gemessen werden und der Motortyp auf der Basis der Impulse bestimmt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Motorsteuergerät, das zur Durchführung eines solchen Verfahrens ausgelegt ist.
Patent DE-102022112025-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum vorbestimmten Anordnen einer verdrillten Leitung
Inventor: BECHSTEIN DANIEL
IPC: H01R43/28
Filed: 2022-05-13
Granted: 2023-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum vorbestimmten Anordnen einer verdrillten Leitung (2) mit einer ersten Einzelader (21) und einer zweiten Einzelader (22) umfassend eine Handlingseinrichtung (3) zum Positionieren der verdrillten Leitung (2) und mit einem Trichterelement (4) zum Ausrichten und/oder Durchführen der verdrillten Leitung (2),wobei das Trichterelement (4) einen ersten Einzeltrichter (41) und einen daran angrenzenden zweiten Einzeltrichter (42) aufweist, welche entlang einer Fügerichtung der verdrillten Leitung (2) im Wesentlichen parallel (Mittelachse der Trichter ist parallel) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Trichterelement (4) geteilt ist, und dass ein entdrillter Leitungsendabschnitt (23) der verdrillten Leitung (2) mittels der Handlingseinrichtung (3) derart in das Trichterelement (4) einführbar ist, dass die erste Einzelader (21) in dem ersten Einzeltrichter (41) und die zweite Einzelader (22) in dem zweiten Einzeltrichter (42) ausrichtbar ist.
Patent DE-102022201130-B3 (DE)
Title: Fahrradgetriebe-Anordnung zum Betätigen eines Schaltelementes eines Tretlagergetriebes, Tretlagergetriebe, sowie Fahrrad oder Pedelec
Inventor: DOEPFERT HAGEN
IPC: F16H63/18
Filed: 2022-02-03
Granted: 2023-05-25
Abstract: Es wird eine Anordnung zum Betätigen eines Schaltelementes eines Getriebes mit einer schwenkbar um eine Schwenkachse (2) gelagerte Schaltklinke (3) und mit einem einem Getriebeelement zugeordneten drehbaren Schaltring (4) mit einer Außenverzahnung (5) vorgeschlagen, wobei ein erstes Ende (6) der Schaltklinke (3) der Au-ßenverzahnung (5) des Schaltrings (4) zum Sperren oder Freigeben des Schaltrings (4) zum Schalten einer Übersetzungsstufe zugeordnet ist, wobei ein zweites Ende (7) der Schaltklinke (3) einer Schaltkulisse (8) mit einem alternierend ansteigenden und abfallenden Verlauf an einem Außenumfang einer die Schaltklinke (3) betätigenden Schaltwalze (9) zugeordnet ist, wobei ein erster Kontaktlinienbereich (10) zwischen einem Kontaktflächenverlauf (11) an dem ersten Ende der Schaltklinke (3) und einem Kontaktflächenverlauf (12) an der Außenverzahnung (5) des Schaltrings (4) derart ausgeführt ist, dass ein zwischen einem ersten Schenkel als Verbindung (26) des ersten Kontaktlinienbereichs (10) mit der Schwenkachse (2) der Schaltklinke (3) und einem zweiten Schenkel als Kontaktflächenverlauf (11) an dem ersten Kontaktlinienbereich (10) gebildeter Kontakt-Eingriffswinkel (φ) der Schaltklinke (3) von etwa 94° plus/minus 2° vorgesehen ist. Ferner wird ein Tretlagergetriebe mit der Anordnung sowie ein Fahrrad oder Pedelec (1) mit dem Tretlagergetriebe vorgeschlagen.
Patent DE-112012007343-B3 (DE)
Title: Licht emittierende Vorrichtung, elektronisches Gerät und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: INOUE HIDEKO
IPC: C07F15/00
Filed: 2012-12-12
Granted: 2022-07-14
Abstract: Licht emittierende Vorrichtung umfassend:ein Paar von Elektroden; undeine Licht emittierende Schicht zwischen dem Paar von Elektroden, wobei die Licht emittierende Schicht einen metallorganischen Komplex umfasst,wobei:der metallorganische Komplex durch Formel (G2) dargestellt wird:R1und R2jeweils eine Alkylgruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen darstellen;R3und R4jeweils eine Alkylgruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen darstellen;R6eine substituierte oder unsubstituierte Phenylgruppe darstellt;R5Wasserstoff, eine Alkylgruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen oder eine substituierte oder unsubstituierte Phenylgruppe darstellt; undR7eine Alkylgruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen oder eine substituierte oder unsubstituierte Phenylgruppe darstellt.
Patent DE-4031317-B4 (DE)
Title: System zur Verbesserung der Wankdynamik eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KARNOPP DEAN
IPC: B62D6/04
Filed: 1990-10-04
Granted: 2006-11-02
Abstract: System
zur Verbesserung der Wankdynamik eines wenigstens zweiachsigen Kraftfahrzeuges durch
Beeinflussungen der Lenksysteme des Kraftfahrzeuges,  – mit Mitteln
zur Erfassung von Signalen, die mittelbar oder unmittelbar die Wankwinkelgeschwindigkeit
repräsentieren,  – mit Mitteln
zur Erzeugung von 1.Lenkwinkelsignalen δf aus Verknüpfung der aus den erfassten
Signalen ermittelten 2.Lenkwinkelsignale δf1 für die Vorderräder mit
3.Lenkwinkelsignalen δf0
für die
Vorderräder,
die den Fahrrichtungswunsch des Fahrers (1) repräsentieren,  – wobei
die Lenksysteme der Vorderachse mit den durch die Verknüpfung ermittelten
1.Lenkwinkelsignalen δf
beaufschlagt werden und die Räder
der lenkbaren Vorderachse gemäß den 1.Lenkwinkelsignalen δf um den
Lenkwinkel δf eingeschlagen
werden.
Patent DE-4444940-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Hindurchführen eines Verbindungsrohres durch die Wände zweier ineinander angeordneter Behälter zum Herstellen einer Fluidverbindung zwischen den Behältern
Inventor: MASSEY RAYMOND DENNIS
IPC: F16L41/08
Filed: 1994-12-16
Granted: 2004-02-19
Abstract: Einrichtung zum Hindurchführen eines Verbindungsrohres durch die Wände (19, 20) zweier ineinander angeordneter Behälter (2, 3) zum Herstellen einer Fluidverbindung zwischen den Behältern (2, 3), insbesondere eines Warmwassererhitzers, bestehend aus zwei in Form eines Flansches ausgebildeten Elementen (23, 27), die in Öffnungen der Wände (19, 20) der beiden Behälter (2, 3) aufgenommen und dicht mit den Wänden (19, 20) verbunden sind, wobei die Elemente (23, 27) zur dichten Aufnahme des durchgehenden Verbindungsrohres (22, 31) vorgesehen sind, welches an einer Seite eine Wandöffnung (11) aufweist, über die ein Fluid aus dem Verbindungsrohr (31) in den äußeren Behälter (3) bzw. umgekehrt leitbar ist und wobei das Verbindungsrohr (22, 31) durch die Durchführöffnung des Elementes (27) hindurch ausbaubar ist und mit dem Element (27) mittels Schraubverbindung (29) verbindbar ist.
Patent DE-10007012-B4 (DE)
Title: Verfahren zur bidirektionalen Datenübertragung über eine paketorientierte Netzwerkeinrichtung
Inventor: HANS MARTIN
IPC: H04L12/28
Filed: 2000-02-16
Granted: 2010-07-01
Abstract: Verfahren zur bidirektionalen Datenübertragung eines Datensatzes zwischen einer Datensendeeinrichtung (1) und einer Datenempfangseinrichtung (7) über mindestens eine paketorientierte Netzwerkeinrichtung (3), wobei verbindungsorientiert vermittelt wird, mit folgenden Schritten:  Zuweisen eines Dateneinkapselungsprotokolls (10) dem verbindungsorientiert zu überfragenden Datensatz in der Datensendeeinrichtung (1) oder einem externen Datenendgerät (6), das mit der Datensendeeinrichtung (1) verbunden ist, für eine Einkapselung des Datensatzes zum Ermöglichen einer verbindungsorientierten Datenübertragung des Datensatzes;  verbindungsorientiertes Übertragen des eingekapselten Datensatzes über die Luftschnittstelle (12) von der Datensendeeinrichtung (1) an eine Basisstation (8); Auswerten des Dateneinkapselungsprotokolls (10) in einer RNC(Radio Network Controller)-Einrichtung (5) einer Telekommunikationseinrichtung (4) für eine Entpackung des Datensatzes zum Ermöglichen einer paketorientierten Datenübertragung des Datensatzes; und  paketorientiertes Übertragen des Datensatzes von der paketorientierten Netzwerkeinrichtung (3) an die Datenempfangseinrichtung (7).
Patent DE-10008228-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausrichtung eines optischen Elementes in Bezug zur Rotationsachse einer Welle
Inventor: KALKOWSKI GERHARD
IPC: G02B26/12
Filed: 2000-02-17
Granted: 2005-03-31
Abstract: Verfahren
zur Ausrichtung eines optischen Elementes in Bezug zur Rotationsachse
einer Welle und Befestigung des optischen Elementes an der Welle, bei
dem  das optische Element (6), an dem mindestens zwei reflektierende
Planflächen
radial außen
angeordnet sind, eine Bohrung aufweist, durch die die Welle (3)
gesteckt und das optische Element (6) in der Bohrung lose gehalten
wird;  die Welle (3) beidseitig drehbar gelagert,  an der
Welle (3) eine Plattform (4), als Träger von Stellelementen (5)
temporär
befestigt wird, wobei die mindestens drei Stellelemente (5) in unmittelbarem
Kontakt zum optischen Element (6) stehen und die Welle (3),  um
ihre Rotationsachse gedreht und dem jeweiligen Drehwinkel zugeordnet,
die Neigungswinkel der Flächennormalen
der reflektierenden Planflächen
des optischen Elementes (6) in Bezug zu einer stationären Beobachtungsrichtung gemessen
werden, die ortsfest zur Rotationsachse verläuft und daraus die Verkippung
des optischen Elementes (6) in Bezug zur Rotationsachse der welle
(3) optisch bestimmt wird,...
Patent DE-10023378-B4 (DE)
Title: LCD-Pixelmatrixelement und grafikfähige LCD-Anzeigetafel mit einer Mehrzahl von solchen LCD-Pixelmatrixelementen
Inventor: BADER OTTO
IPC: G09G3/36
Filed: 2000-05-12
Granted: 2005-01-27
Abstract: LCD-Pixelmatrixelement
mit  einer Anzeigefläche
(8), die optisch aktive Flächen
in Form von Pixel (10) und optisch nicht-aktive Flächen für die elektrischen
Zuleitungen zwischen den einzelnen Pixeln (10) umfaßt, dadurch
gekennzeichnet,  dass das Verhältnis (η) von aktiven Flächen (ΣF i ) zur gesamten Anzeigefläche (F) im Bereich zwischen
50% und 87% und insbesondere im Bereich zwischen 60% und 85% liegt,
und  dass die Anzeigefläche
(8) eine Pixeldichte von 2 bis 30 Pixel/cm 2  aufweist.