baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020120709-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Formlings für eine Komponente einer Leuchteinrichtung mit drahtlos betreibbaren Mikro-Leuchtmitteln und zugehörige Leuchteinrichtung
Inventor: LUST MATTHIAS
IPC: F21K9/61
Filed: 2020-08-05
Granted: 2021-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchteinrichtung (1) aufweisend: eine Komponente (2), die aus einem transparenten oder transluzenten Werkstoff, in den eine Menge einzelner Mikro-Leuchtmittel (4) eingebettet sind, hergestellt ist, wobei jedes Mikro-Leuchtmittel (4) wenigstens einen Treiberschaltkreis (6), welcher Mittel zur drahtlosen Kopplung mit einem elektromagnetischen Feld (7) beinhaltet und wenigstens eine elektrisch leitend in den Treiberschaltkreis (6) eingebundene, auf einem anorganischen Halbleiter (8) basierende Mikro-Leuchtdiode (5) aufweist; sowie außerhalb der sichtbaren Komponente (2) angeordnete Mittel (3) zur Erzeugung des elektromagnetischen Feldes (7), um gespeist durch das elektromagnetische Feld (7) ein Abstrahlen von Licht (L) durch die Mikro-Leuchtdiode (5) zu bewirken; sowie ein zugehöriges Herstellungsverfahren.
Patent DE-102020209923-B3 (DE)
Title: Schaltungsträgeranordnung und Verfahren zum Herstellen einer solchen Schaltungsträgeranordnung
Inventor: REITER JENS
IPC: H05K1/18
Filed: 2020-08-06
Granted: 2022-01-20
Abstract: Es wird eine Schaltungsträgeranordnung mit einer Kühlplatte (1), die Abstands- und Befestigungselemente (3) zur beabstandeten Verbindung mit einer Leiterplatte (2) aufweist, mit einer Leiterplatte (2), die Bohrungen (4) zur Aufnahme von Federelementhülsen (9) aufweist, mit zumindest einem Leistungshalbleiterbauteil (10), das mittels federnd ausgebildeter Steckverbindungen (11) mit der Leiterplatte (2) auf deren im mit der Kühlplatte (1) montierten Zustand den Abstands- und Befestigungselementen (3) zugewandten Seite durch eine Lötverbindung verbunden ist, und mit zumindest einem Federelement (5), das mit zumindest zwei Federelementhülsen (9) gebildet ist, zwischen denen sich ein mit den Federelementhülsen (9) verbundener Steg (6) erstreckt, an dem beidseitig senkrecht zur Längsrichtung der Federelementhülsen (9) sich erstreckende Abstützelemente (7) angeordnet sind, und an dem zumindest ein Federblech (8) angeordnet ist, beschrieben, wobei die Kühlplatte (1) im montierten Zustand mit den Bohrungen (4) der Leiterplatte (2) axial fluchtende Gewindeelemente (12) aufweist, wobei im mit der Kühlplatte (1) montierten Zustand der Leiterplatte (2) Schrauben (13) durch die Federelementhülsen (9) gesteckt sind und mit den Gewindeelementen (12) in Wirkverbindung stehen, so dass im nicht verspannten Zustand des zumindest einen Federblechs (8), bei nicht eingedrehter Schraube (13), dieses zwischen der Leiterplatte (2) und dem zumindest einen Leistungshalbleiterbauteil (10) angeordnet ist, und bei eingedrehter Schraube (13) das Federblech (8) auf das Leistungshalbleiterbauteil (10) gegen die Kühlplatte (1) gedrückt ist.
Patent DE-102021102309-B3 (DE)
Title: Überwachungseinheit für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: DIENHART BERND
IPC: B60R1/00
Filed: 2021-02-02
Granted: 2022-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überwachungseinheit (1) für einen Fahrzeuginnenraum (20). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Überwachungseinheit als Sensorkomponenten (2-4) eine Beleuchtungseinheit (2) zur Erzeugung einer NIR-Strahlung (N1-N4), eine für die NIR-Strahlung (N1-N4) empfindliche erste Kamera (3) sowie eine für eine MIR-Strahlung (M1-M4) empfindliche zweite Kamera (4) aufweist, sowie eine die Sensorkomponenten (2-4) vom Fahrzeuginnenraum trennende Abdeckung (5), welche in wenigstens einem der Beleuchtungseinheit (2) und der ersten Kamera (3) zugeordneten NIR-Durchlassabschnitt (5.2, 5.3) bezüglich der NIR-Strahlung (N1-N4) und in einem der zweiten Kamera (4) zugeordneten MIR-Durchlassabschnitt (5.4) bezüglich der MIR-Strahlung (M1-M4) jeweils einen höheren Transmissionsgrad aufweist als für sichtbares Licht (L1-L6).
Patent DE-102022113406-B3 (DE)
Title: Seitenschweller für eine Kraftwagenkarosserie
Inventor: KECALEVIC NERMIN
IPC: B62D25/02
Filed: 2022-05-27
Granted: 2023-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Seitenschweller (1) für eine Kraftwagenkarosserie, welcher aus mehreren Schwellerteilen (2, 3, 5) zusammengesetzt ist, welche einen Hohlraum (8) umgrenzen, in welchem ein als Mehrkammerprofil ausgebildetes Verstärkungsprofil (9) angeordnet ist, welches mit einer Innenseite (10) gegen ein inneres Schwellerteil (2) abgestützt ist.Um dabei eine besonders günstige Abstützung des Verstärkungsprofils (9) mit seiner Innenseite (10) gegen das innere Schwellerteil (2) des Seitenschwellers (1) zu erreichen, weist das Verstärkungsprofil (9) an der Innenseite (10) einen von einem Hauptteil (14) in Fahrzeughochrichtung nach unten abstehenden Stützsockel (16) auf.
Patent DE-102022113683-B3 (DE)
Title: Vorrichtung für die Befestigung von Sanitärkeramiken
Inventor: KOTHER ANDRÉ
IPC: A47F7/30
Filed: 2022-05-31
Granted: 2023-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für die Befestigung von Sanitärkeramiken an im wesentlichen vertikalen Ausstellungswänden.Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ausgehend vom dargelegten Stand der Technik eine Vorrichtung zur Bemusterung von Sanitärkeramik zu schaffen, die den Montageaufwand verringert und vereinfacht.Die Aufgabe wird gelöst, indem die Vorrichtung aus einer horizontal sowie beabstandet an der Ausstellungswand an mindestens zwei Positionen befestigten Führungsleiste und mindestens einer Adapterplatte gebildet wird, dass die zumindest partiell an einer rückwärtigen Anlagefläche der Sanitärkeramik mindestens eine anliegende Adapterplatte jeweils wenigstens im Bereich einer Befestigungsbohrung der Sanitärkeramik mit letzterer verbunden ist, sowie mindestens einen Haken aufweist, mit dem die Führungsleiste hintergreifbar ist
Patent DE-102022211693-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Antriebseinrichtung für ein muskelkraftbetriebenes Fahrzeug, Steuergerät sowie Fahrrad
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B62M6/45
Filed: 2022-11-07
Granted: 2024-02-08
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Steuerung einer Antriebseinrichtung für ein muskelkraftbetriebenes Fahrzeug gezeigt, wobei die Antriebseinrichtung eingerichtet ist, Muskelkraft eines Fahrers von einer Kurbelwelle (3) über ein Überlagerungsgetriebe (4) auf ein Abtriebsrad (6) zu übertragen. Durch Einstellen einer Drehzahl einer ersten elektrischen Maschine (8) kann ein Übersetzungsverhältnis am Überlagerungsgetriebe (4) eingestellt werden. Es erfolgt ein Fortgesetztes Bestimmen (S0), ob eine Rotation der Kurbelwelle (3) zum Antreiben des Fahrzeugs vorliegt; falls bestimmt wird, dass eine Rotation der Kurbelwelle (3) zum Antreiben des Fahrzeugs vorliegt, erfolgt ein Regeln (S1.1) der Drehzahl der ersten elektrischen Maschine (8), um ein vorbestimmtes Übersetzungsverhältnis am Überlagerungsgetriebe (4) zu erzeugen. Falls bestimmt wird, dass Rotation der Kurbelwelle (3) zum Antreiben des Fahrzeugs nicht mehr vorliegt, erfolgt ein Regeln (S2.1) der Drehzahl der ersten elektrischen Maschine (8) für maximal eine vorbestimmte Zeitdauer (T1), um das Übersetzungsverhältnis am Überlagerungsgetriebe (4) zu halten. Falls bis zum Verstreichen der vorbestimmten Zeitdauer fortgesetzt bestimmt wird, dass keine Rotation der Kurbelwelle (3) zum Antreiben des Fahrzeugs vorliegt, erfolgt ein Regeln (S3.1) der Drehzahl der ersten elektrischen Maschine (8), um das Übersetzungsverhältnis zu verringern.
Patent LV-5715-B4 (LV)
Inventor: CROSS PETER E
IPC: C07C323/49
Filed: 1995-03-15
Abstract: Compounds of the formula:- <CHEM>  and their salts, wherein R<a> is -NO2, -NH2 or -NHSO2R<1> where R<1> is a C1-C4 alkyl group; R<b> is-NO2, -NH2 or R<3> where R<3> is-NHSO2(C1-C4 alkyl) or -CONR<4>R<5> where R<4> and R<5> are each independently H or C1-C4 alkyl or together with the nitrogen atom to which they are attached represent a 1-pyrrolidinyl, piperidino, morpholino or N-methylpiperazin-l-yl group; with the proviso that when one of R<a> and R<b> is -NO2, then the other is not -NH2;  X is O, S or a direct link;  Y is an ethylene group optionally substituted by a methyl group; "alk" is an ethylene, trimethylene or tetramethylene group, "alk" being optionally substituted by a methyl group;  R is C1-C4 alkyl;  and R<2> is H, halo, CF3 or C1-C4 alkyl. The compounds of the formula (A) in which R<a> is -NHSO2R<1> and R<b> is R<3> are antiarrhythmic agents. The remaining compounds of the formula (A) are synthetic intermediates.
Patent DE-4419454-B4 (DE)
Title: Magnetsystem für die NMR-Tomographie
Inventor: MUELLER WOLFGANG
IPC: G01R33/3873
Filed: 1994-06-03
Granted: 2008-05-21
Abstract: Magnetsystem
für die
Kernspinresonanz-Tomographie zur Erzeugung eines homogenen statischen
Magnetfelds innerhalb eines Untersuchungsvolumens mit genau zwei
bezüglich
einer durch das Zentrum des Untersuchungsvolumens verlaufenden z-Achse
koaxialen, beiderseits des Untersuchungsvolumens angeordneten Magnetspulen
(S 1 , S 2 ), wobei
die erste Magnetspule bezüglich
des Zentrums des Untersuchungsvolumens eine z-Position z S1  einnimmt und einen mittleren Abstand r s1  von der z-Achse aufweist und wobei die
zweite Magnetspule bezüglich
des Zentrums des Untersuchungsvolumens eine z-Position z S2  einnimmt und einen mittleren Abstand r S2  von der Achse aufweist, und beide Magnetspulen
(S 1 , S 2 ) bei Betrieb
gleichsinnig von Gleichstrom durchflossen werden und wobei koaxial
zu den beiden Magnetspulen (S 1 ; S 2 ) mehrere ferromagnetische Ringe (R 11 , R 12 ; R 21 , R 22 ) vorgesehen
sind, die näher
am Zentrum des Untersuchungsvolumen angeordnet sind als die ihnen
jeweils benachbarte Magnetspule (S 1 ; S 2 ),  dadurch gekennzeichnet, dass  koaxial
zu jeder Magnetspule (S 1 ; S 2 )
jeweils zwei ferromagnetische Ringe (R 11 ,
R 12 ; R 21 , R 22 ) vorgesehen sind, wobei für die z-Positionen...
Patent DE-4427738-B4 (DE)
Title: Arbeitsgerät mit einem Verbrennungsmotor
Inventor: LINSBAUER PETER
IPC: B24B27/08
Filed: 1994-08-05
Granted: 2005-11-24
Abstract: Handgeführtes, tragbares
Arbeitsgerät,
Trennschleifer oder dergleichen, mit einem zum Antrieb eines Arbeitswerkzeugs
(2) angeordneten Verbrennungsmotor (1), der in einem ein tragendes
Bauteil (10) aufweisenden Gehäuse
(6) gehalten ist und mit einem in dem Gehäuse (6) angeordneten Kraftstofftank
(20), aus dem dem Verbrennungsmotor (1) Kraftstoff zugeführt ist
und mit einem mit dem Kraftstofftank (20) über eine Entlüftungsleitung
(21) verbundenen Ausgleichsbehälter
(30), der über ein
Ventilsystem (31) mit der Atmosphäre verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
daß in
dem tragenden Gehäusebauteil
(10) ein Hohlkörper
ausgebildet ist, der durch eine Trennwand (11) in zwei Kammern (23,
33) aufgeteilt ist, wobei die eine Kammer (23) den Kraftstofftank
(20) und die andere Kammer (33) den Ausgleichsbehälter (30)
bildet und beide Kammern (23, 33) über ein einteiliges Entlüftungsbauteil
(40) miteinander in Verbindung stehen, in dem die Entlüftungsleitung
(21) ausgebildet ist.
Patent DE-4429460-B4 (DE)
Title: Drehantrieb für Walzen in Farb- und/oder Feucht- und/oder Lackierwerken
Inventor: KAULFUS ROGER
IPC: B41F31/00
Filed: 1994-08-19
Granted: 2005-10-13
Abstract: Drehantrieb
für Walzen
in Farb- und/oder Feuchtwerken und/oder Lackierwerken von Druckmaschinen,
wobei die Walzen zwischen den Seitenwänden angeordnet, verstellbar,
an- und abstellbar sowie in verschiedene Positionen schaltbar und
von einem Plattenzylinderantriebsrad antreibbar sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Farbwerk- und/oder
Feuchtwerkwalzen über
je ein Kardangelenk (10; 11; 12) mit im außerhalb von Seitenwänden (5)
angeordneten Getrieberaum (6) der Druckmaschine angeordneten Antriebsmitteln
(13–21)
verbunden sind und den Antriebsmitteln (13–21) wahlweise das Plattenzylinderantriebsrad
oder mindestens ein Motor (15) zugeordnet werden kann.
Patent DE-4443228-B4 (DE)
Title: Verbesserungen bei der Raffination
Inventor: GRANT RICHARD ALASDHAIR
IPC: C22B11/06
Filed: 1994-12-05
Granted: 2014-10-16
Abstract: Verfahren zur Abtrennung von Rhodium und/oder Iridium aus einer Produktlösung, die mindestens einen Rutheniumchlorkomplex, Salzsäure und Rhodium- und/oder Iridiumchlorkomplexe im Oxidationszustand III enthält, dadurch gekennzeichnet, dass (i) der Rutheniumchlorkomplex in einen Nitrosylkomplex in zweiwertigem Zustand umgewandelt wird, (ii) der Oxidationszustand der Rhodium- und/oder Iridiumchlorkomplexe verändert wird, und (iii) und Rhodium und/oder Iridium durch Komplexieren mit einem Polyamin als Ligand ausgefällt und aus der Lösung abgetrennt wird, während der Rutheniumnitrosylkomplex in der Lösung belassen wird.
Patent DE-10014118-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einer Brennstoffdosierpumpe, insbesondere eines Fahrzeugheizgerätes
Inventor: HABER PETER
IPC: F04B53/00
Filed: 2000-03-22
Granted: 2007-10-31
Abstract: Anordnung
(1) mit einer Brennstoffdosierpumpe (2), insbesondere eines Fahrzeugheizgerätes, welches
als mit Flüssigbrennstoff
betriebenes Wasser- oder Luft-Heizgerät ausgebildet
ist, wobei die ein Brennstoffdosierpumpengehäuse aufweisende Brennstoffdosierpumpe
(2) von einer Kapsel (3) umschlossen ist, die schalldämpfendes
Material umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Kapsel (3) außenseitig
Wärmeübertragungsrippen oder
Wärmeübertragungsnoppen
aufweist.
Patent DE-10016422-B4 (DE)
Title: Parakardiale Blutpumpe
IPC: A61M1/10
Filed: 2000-04-01
Granted: 2013-10-31
Abstract: Die parakardiale Blutpumpe ist dazu bestimmt, mit einem Teil ihres Gehäuses (10) durch die Herzwand hindurch in das Herz zu ragen und aus diesem Blut anzusaugen. Das Blut wird durch eine außerhalb des Herzens verlaufende Leitung in eines der mit dem Herzen verbundenen Blutgefäße gepumpt. Vor dem Einlaß (17) des Pumpenringes (16) ist eine Kanüle (30) angeordnet. Das Gehäuse (10) und die Kanüle (30) haben annähernd gleiche Außendurchmesser von maximal 13 mm. Damit ist es möglich, das Gehäuse mit der Kanüle (30) durch ein Punktionsloch, das ohne Materialentnahme in der Herzwand erzeugt wurde, in das Herz einzuführen.
Patent DE-10045554-B4 (DE)
Title: Thermoplastische Harzmasse
Inventor: FUJITA MASAYUKI
IPC: C08L23/10
Filed: 2000-09-14
Granted: 2010-10-28
Abstract: Thermoplastische Harzmasse, umfassend:  5 bis 50 Gew.-% eines Propylenhomopolymers (A) mit einer Grenzviskosität, gemessen in Tetralinlösung bei 135°C, von mindestens 1,2 dl/g, einem Gehalt an einem in siedendem Heptan unlöslichen Teil von 5,0 bis 50,0 Gew.-% und einer Grenzviskosität, gemessen in Tetralinlösung bei 135°C, des in siedendem Heptan unlöslichen Teils von höchstens 4,3 dl/g, und einem Anteil an isotaktischer Pentade von 0,300 bis 0,800; und  95 bis 50 Gew.-% eines Harzes auf Propylenbasis (B), bestehend aus 65 bis 95 Gew.-% eines Propylenhomopolymers (B1) mit einem Anteil an isotaktischer Pentade von 0,970 oder mehr und einer Grenzviskosität, gemessen in einer Tetralinlösung bei 135°C von 0,5 bis 1,3 dl/g, und 5 bis 35 Gew.-% eines statistischen Ethylen-Propylen-Copolymers (B2),  wobei die Summe von (A) und (B) 100 Gew.-% beträgt und die Summe von (B1) und (B2) 100 Gew.-% beträgt, und wobei das Propylenhomopolymer (A) ein durch Homopolymerisation von Propylen in...
Patent DE-10063055-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit zwei verstellbaren Deckeln
Inventor: LAUX PHILIPP
IPC: B60J7/047
Filed: 2000-12-18
Granted: 2005-04-07
Abstract: Fahrzeugdach
mit einem vorderen Deckel (12) und einem hinteren Deckel (13), die
in Schließstellung
in Fahrzeuglängsrichtung
aneinander angrenzend eine Dachöffnung
(11) in einer festen Dachfläche
(10) verschließen,
dadurch gekennzeichnet, dass jedem der beiden Deckel (12 bzw. 13)
jeweils ein Verstellantrieb (27 bzw. 29) und ein Ausstellantrieb
(28 bzw. 30) zugeordnet ist, um diese ausgehend von der Schließstellung
nacheinander in drei aufeinander folgenden Phasen in verschiedene
Stellungen zu bewegen, nämlich
zuerst in eine Lüfterstellung, in
welcher die Hinterkanten (16, 17) der Deckel (12, 13) gleichzeitig
angehoben sind, als zweites in wenigstens eine Zwischenstellung,
in welcher der vordere Deckel (12) in angehobener Stellung in eine
die Dachöffnung
(11) teilweise freigebende Stellung nach hinten verschoben ist und
mit seiner Hinterkante (18) den hinteren Deckel (13) übergreift, und
als drittes in eine Endstellung, in welcher die Deckel (12, 13)
in ihrer der Zwischenstellung im wesentlichen entsprechenden Relativstellung
so weit nach hinten verschoben sind,...
Patent DE-10063765-B4 (DE)
Title: Aufprallschutzvorrichtung für einen Personenkraftwagen
Inventor: BOLL WOLF
IPC: B60R21/213
Filed: 2000-12-21
Granted: 2005-05-04
Abstract: Aufprallschutzvorrichtung
für einen Personenkraftwagen,
mit mindestens einem aufblasbaren Schutzelement (7), das als Matratze
(7) ausgebildet ist, die vertikal oberhalb mindestens eines Sitzplatzes
(5) in oder an einem Fahrzeugdach (2) angeordnet ist und sich dabei flächig in
Fahrzeuglängsrichtung
und in Fahrzeugquerrichtung entlang des Fahrzeugdachs (2) in einer
Kontaktzone (6) erstreckt, in welcher ein Passagier im Crashfall
mit seinem Kopf am Fahrzeugdach (2) in Kontakt kommen kann, wobei
die Dicke der Matratze (7) in einem Ausgangszustand relativ klein
ist und beim Aufblasen zunimmt, während die Längs- und Querabmessungen der
Matratze (7) beim Aufblasen im wesentlichen unverändert bleiben,
dadurch gekennzeichnet,  – dass
der Personenkraftwagen (1) als Cabriolet ausgebildet ist, so dass
die mindestens eine Matratze (7) am oder im geschlossenen Verdeck
(2) des Cabriolets ausgebildet ist, wobei eine Steuerung (11) vorgesehen
ist, die das Aufblasen der Matratze (7) nur dann initiiert wenn
das Verdeck (2) des Cabriolets geschlossen ist,  – dass...
Patent DE-10084606-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für eine Druckgasversorgung
Inventor: STOFFER NORBERT
IPC: B63C11/22
Filed: 2000-03-29
Granted: 2010-04-08
Abstract: Sicherheitsvorrichtung (1) für eine Druckgasversorgung, insbesondere eine Druckluftversorgung, für Atem- oder Tauchgeräte zur Mitteilung eines Gasvorrat-Restdrucks an einen Nutzer der Druckgasversorgung durch Erhöhung des Atemwiderstands, mit einem Druckwächterventil (11), das mit dem Druck des Gasvorrats beaufschlagt wird, und mit einem mit dem Druckwächterventil (11) in Verbindung stehenden Absperrventil (10), das zwischen einen Mitteldruckanschluss eines Druckminderers (101) und einen Lungenautomaten geschaltet ist und dessen Durchlassquerschnitt zur Erhöhung des Atemwiderstands bei Abfallen des Gasvorratdrucks auf einen bestimmten Restdruck verringert wird, und mit einer Einrichtung zur Aufhebung der Verringerung des Durchlassquerschnitts des Absperrventils (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Absperrventil (10) ein Ventilorgan in Gestalt eines verformbaren und rückverformbaren Schlauchs (19) im Gasdurchgangsweg des Mitteldrucks aufweist, wobei eine Außenseite (19a) des Schlauchs (19) über das Druckwächterventil (11) mit einem Hochdruckanschluss (132) des Druckminderers (101) in Verbindung steht derart, dass bei Erreichen des Restdrucks dieser an die Außenseite (19a) des Schlauchs (19) angreift und den...
Patent DE-10114324-B4 (DE)
Inventor: SIERRO ALEXANDRE
IPC: A61C1/08
Filed: 2001-03-23
Granted: 2005-03-10
Abstract: A gaseous carrier medium mixed with an abrasive dental powder is discharged through an inner outlet-nozzle; a concentric outer nozzle discharges fluid. The two outlet nozzles are attached to two separate, parallel connecting-tubes in a grip-part (3) fixed to the head-end of the handpiece (1). The metal or injection-molded plastic grip part of the nozzle piece (2) has a closed surface.
Patent DE-10128821-B4 (DE)
Inventor: MICHALIK HORST
IPC: B65H39/16
Filed: 2001-06-15
Granted: 2005-07-07
Abstract: The invention relates to a method for automatically bringing together webs (01 to 06) (strand formation) when drawing the webs into a web-fed rotary press. According to the invention, the web is simultaneously conveyed by additional conveying means (26 to 29; 31 to 34), e.g. suction belt systems, while a slitting device (71) separates the web from the draw-in means. The invention also relates to a corresponding device.
Patent DE-10149351-B4 (DE)
Title: Bandstahlwerkzeug
Inventor: KEMPER HORST
IPC: B26F1/40
Filed: 2001-10-06
Granted: 2005-08-18
Abstract: Bandstahlwerkzeug
mit einer als Sandwichplatte ausgebildeten Platte (1), in der entsprechend
einer vorgegebenen Schnittform gebogene, bandförmige Stanzmesser (2) gehalten
sind, wobei die Platte (1) zwei formstabile Deckplatten (3) und
mindestens eine elastomere Zwischenschicht (4) aufweist, die durch über die Plattenoberfläche verteilt
angeordnete Schraubverbindungen (5) zwischen den Deckplatten (3)
eingespannt ist, wobei die Stanzmesser (2) in Schlitzen der Deckplatten
(3) und der Zwischenschicht (4) eingesetzt sind und wobei die Zwischenschicht
(4) durch die Einspannung elastisch verformt ist und dadurch eine
Klemmwirkung auf die Stanzmesser (2) ausübt, dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen den Deckplatten (3) als Hülsen ausgebildete und von Bolzen
der Schraubverbindungen (5) durchfasste Distanzelemente (6) angeordnet
sind, die den Spannweg begrenzen.
Patent DE-10150809-B4 (DE)
Title: Substrathalter
Inventor: KREUDER GERHARD
IPC: C23C14/50
Filed: 2001-10-15
Granted: 2005-06-16
Abstract: Substrathalter
mit wenigstens zwei Substrataufnahmen (8, 9) mit im Wesentlichen
gleichen Umfangsabmessungen zur Aufnahme von scheibenförmigen Substraten
dazwischen, wobei wenigstens eine der Substrataufnahmen (9) eine
Vertiefung zur Aufnahme der Substrate aufweist, wenigstens einen
Magneten (28) an wenigstens einer der Substrataufnahmen (9) zum
Zusammenzuhalten der Substrataufnahmen (8, 9), wenigstens eine Ausnehmung
(24) in einer ersten der Substrataufnahmen (9), die ein Hintergreifen
einer zweiten der Substrataufnahmen (8) ermöglicht, und wenigstens eine Öffnung (14)
in der zweiten Substrataufnahme (8), zum Hindurchführen eines
Halteelements (68) einer Handhabungsvorrichtung (6).
Patent DE-10153072-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung sich anbahnender Laufstreifenablösungen eines Luftreifens an einem Fahrzeug
Inventor: HARTMANN BERND
IPC: B60C23/06
Filed: 2001-10-30
Granted: 2004-11-04
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung sich anbahnender Laufstreifanablösungen eines Luftreifens an
einem Fahrzeug, bei dem mindestens an jeder Achse, vorzugsweise
an jedem Rad, eine permanent vorhandene erste periodische und zur
Raddrehzahl proportionale Schwingung erzeugt und als Drehzahl- Ausgangssignal
einer Signalverarbeitungsseinrichtung zugeleitet wird, und bei dem
eine oder mehrere separat definierte, für sich anbahnende Laufstreifenablösungen charakteristische
und zur Raddrehzahl proportionale periodische Schwingungen der ersten Schwingung
bzw. dem Drehzahl-Ausgangssignal überlagert werden, und bei dem
die Signalverarbeitungsseinrichtung eine Überlagerung der ersten periodischen
Schwingung mit der/den separat definierten und für sich anbahnende Laufstreifenablösungen charakteristischen
periodischen Schwingungen) detektiert und zu einem Warnsignal verarbeitet
werden.
Patent DE-10159698-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer Farbmenge, die einem Druckzylinder einer Druckmaschine zugeführt wird
Inventor: ANWEILER WERNER
IPC: B41F33/10
Filed: 2001-12-05
Granted: 2015-03-26
Abstract: Verfahren zum Einstellen einer Farbmenge, die einem Bedruckstoff (1) von einer Druckmaschine (2) mit einem Druckwerk mit Zonen zugeführt wird, wobei die Farbmenge abhängig von der Druckgeschwindigkeit eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Änderung der Druckgeschwindigkeit eine Änderung der Farbmenge in Abhängigkeit von der zu druckenden mittleren Flächendeckung und unter Berücksichtigung der mittleren Flächendeckung jeder einzelnen Zone des Druckwerks zur Steuerung des Farbstreifens erfolgt.
Patent DE-10227217-B4 (DE)
Inventor: SCHUEHLE ULLRICH
IPC: H02G3/18
Filed: 2002-06-18
Granted: 2004-12-23
Abstract: Under-floor outlet comprises a lower part (2) pre-assembled on a bare floor and an upper part (12) formed a shaft body (20) arranged as a shell body (13).