baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019121699-B4 (DE)
Title: Gehäuse für ein Elektrohandwerkzeuggerät
Inventor: KUKLA MICHAEL
IPC: B25F5/02
Filed: 2019-08-12
Granted: 2023-02-16
Abstract: Gehäuse (2) für ein Elektrohandwerkzeuggerät (1) mit wenigstens einem Handgriff (12), mit wenigstens einer Lufteinlassöffnung (10) und mit wenigstens einer Luftauslassöffnung (11), wobei in Strömungsrichtung (x) der aus der Luftauslassöffnung (11) austretenden Luft nach zumindest einem Teilbereich der Luftauslassöffnung (11) eine zur Verwirbelung der aus der Luftauslassöffnung (11) austretenden Luft dienende, einen Abstand von der Luftauslassöffnung (11) aufweisende Wandung (13) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (13) an zwei Verbindungsbereichen mit dem Gehäuse (2) verbunden ist, dass die Wandung (13) einteilig mit dem Gehäuse (2) ausgebildet ist, und dass die Luftauslassöffnung (11) und die Wandung (13) auf der dem Handgriff (12) gegenüberliegenden Seite des Gehäuses (2) angeordnet sind.
Patent DE-102019132963-B4 (DE)
Title: Strommessanordnung
Inventor: SANDER RENÉ
IPC: G01R15/18
Filed: 2019-12-04
Granted: 2021-08-26
Abstract: Strommessanordnung (5), welche einen stromdurchflossenen ersten Leiter (3), eine Wicklung und eine mit der Wicklung verbundene Mess- und Auswerteschaltung (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste spiralförmige Wicklung (6) und eine zweite spiralförmige Wicklung (7) plan in einer Ebene einer Leiterplatte (1) angeordnet sind und dass der stromdurchflossene erste Leiter (3) zwischen beiden spiralförmigen Wicklungen (6, 7) angeordnet ist und dass der Kern (2) ein einteiliger Kern (2) ist, dass der Kern (2) aus einem flexiblen magnetischen Material besteht und an einer Nahtstelle (10) eine Verbindung aufweist.
Patent DE-102019134692-B4 (DE)
Title: Verfahren und elektrisch angetriebener Propeller oder Rotor mit Einrichtungen zur Minderung tonaler Schallabstrahlungen
Inventor: DELFS JAN
IPC: G10K11/16
Filed: 2019-12-17
Granted: 2023-09-14
Abstract: Verfahren zur Minderung tonaler Schallabstrahlungen von einem Propeller (1) oder Rotor,- der mehrere Propeller- oder Rotorblätter (2) aufweist und- der zur Drehung um eine Drehachse (4) angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Winkelgeschwindigkeit des Propellers (1) oder Rotors mit einem elektrischen Antrieb (5) mit definierter Phase über seine Umläufe um die Drehachse (4) derart variiert wird, dass die Schallabstrahlungen in einen zeitlich invariant vorgegebenen Bereich eines Umfangswinkels (χ) um die Drehachse (4) gemindert werden, wobei mit dem elektrischen Antrieb (5) eine Drehschwingung des Propellers (1) oder Rotors um die Drehachse (4) bei einer Eigenfrequenz des Propellers (1) oder Rotors angeregt wird.
Patent DE-102019203346-B4 (DE)
Title: Bahnausrichtvorrichtung und Ausrichtverfahren für eine flexible Materialbahn
Inventor: BARDENS RUPERT
IPC: B65H23/035
Filed: 2019-03-12
Granted: 2022-03-17
Abstract: Es wird eine zum Querausrichten einer eine Transportbewegung (4) ausführenden, aus einem flexiblen Flachmaterial bestehenden Materialbahn (2) ausgebildete Bahnausrichtvorrichtung (1) vorgeschlagen. Eine Bahnumlenkeinheit (22) der Bahnausrichtvorrichtung (1) hat eine Basisstruktur (23) und ein schwenkbeweglich daran angeordnetes Ausricht-Umlenkelement (26) das durch eine Antriebseinrichtung (55) zu einer Ausricht-Schwenkbewegung (53) antreibbar ist. Die auszurichtende Materialbahn ist wendelförmig mit einem Wendelabschnitt (52) um das Ausricht-Umlenkelement (26) herumgeführt und verlässt die Bahnumlenkeinheit (22) mit einem Austritts-Bahnabschnitt (17). Durch eine Neigungsveränderung des Ausricht-Umlenkelementes (26) kann eine variable axiale Spreizung des Wendelabschnittes (52) herbeigeführt werden, aus der eine in der Breitenrichtung (13) der Materialbahn (2) orientierte Bahnausrichtbewegung des Austritts-Bahnabschnittes (17) resultiert. Vorgeschlagen wird ferner ein Verfahren zum Querausrichten einer Materialbahn unter Verwendung der vorgenannten Bahnausrichtvorrichtung (1).
Patent DE-102020100952-B4 (DE)
Title: Ventilvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: BRONISCHEWSKI BERNHARD
IPC: F02D9/08
Filed: 2020-01-16
Granted: 2023-10-05
Abstract: Ventilvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine miteinem Strömungsgehäuse (10), in dem ein Kanal (12) ausgebildet ist, einem Ventilsitz (16), der im Kanal (12) angeordnet ist und der einen Durchströmungsquerschnitt (18) begrenzt,einem Regelkörper (34), der zur Regelung des Durchströmungsquerschnitts (18) auf den Ventilsitz (16) absenkbar ist und zumindest teilweise vom Ventilsitz (16) weg schwenkbar ist, einer drehbaren Welle (20), über die der Regelkörper (34) schwenkbar ist,einem Koppelglied (24), über welches der Regelkörper (34) mit der Welle (20) gekoppelt ist,dadurch gekennzeichnet, dassein Radius (R) des Regelkörpers (34) von einer Symmetrieachse (36) des Regelkörpers (34) bis zu einem Regelkörperrand (40), mit dem der Regelkörper (34) im geschlossenen Zustand auf dem Ventilsitz (16) aufliegt, einem Abstand (A) zwischen einer Drehachse (38) der Welle (20) und dem Ventilsitz (16) entspricht, wobei der Regelkörper (34) relativ zur Welle (20) beweglich ist und eine Feder (42) den Regelkörper (34) in einer von der Welle (20) wegweisenden Richtung belastet und die Feder (42) zwischen dem Regelkörper (34) und der Welle (20) angeordnet ist und eine als Koppelglied (24) dienende Koppelstange umgibt.
Patent DE-102020129212-B4 (DE)
Title: Verpackungsanlage und Verpackungsverfahren
Inventor: OLLEK TOMASZ
IPC: B65B35/54
Filed: 2020-11-05
Granted: 2023-01-26
Abstract: Verpackungsanlage zum Verpacken von flachen Gegenständen in Umverpackungen (30), miteiner ersten Füllstation (31) zum Einlegen der flachen Gegenstände in eine Umverpackung (30),einer zweiten Füllstation (32) zum Einlegen von Schutzelementen in die Umverpackung (30), undeiner Förderstraße (14) zum Befördern der Umverpackungen (30) zu der ersten und der zweiten Füllstation (31, 32),dadurch gekennzeichnet, dass die Förderstraße (14) dazu ausgebildet ist, die Umverpackungen (30) in bidirektionaler Weise zwischen der ersten und der zweiten Füllstation (31, 32) hin und her zu befördern.
Patent DE-102020201976-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur optischen Analyse eines reflektierenden Prüflings
Inventor: FLEISCHMANN FRIEDRICH
IPC: G01B11/24
Filed: 2020-02-18
Granted: 2022-04-28
Abstract: Vorrichtung zur optischen Analyse eines reflektierenden Prüflings (2), umfassend:- eine Strahlquelle (1) zur Generierung eines Prüfstrahls (P), der im Betrieb der Vorrichtung auf den Prüfling (2) gerichtet wird, der den Prüfstrahl (P) an einem Reflexionspunkt (RP) reflektiert, wodurch ein reflektierter Prüfstrahl (R, R') erzeugt wird, der je nach Oberflächenstruktur des Prüflings (2) am Reflexionspunkt (RP) in unterschiedliche Richtungen zeigt;- eine Detektionseinrichtung (3) mit einer oder mehreren Detektionsflächen (5, 5', 5"), um auf der oder den Detektionsflächen (5, 5', 5") mehrere Strahl auftreffpositionen (AP, AP') von Strahlung des reflektierten Prüfstrahls (R, R') zu detektieren, wobei sich die optischen Weglängen der Strahlung des reflektierten Prüfstrahls (R, R') vom Reflexionspunkt (RP) bis zur entsprechenden Strahlauftreffposition (AP, AP') zwischen den mehreren Strahlauftreffpositionen (AP, AP') unterscheiden;- eine Auswerteeinheit (8) zur Bestimmung des Strahlverlaufs des reflektierten Prüfstrahls (R, R') am Reflexionspunkt (RP) unter Verwendung der detektierten Strahlauftreffpositionen (AP, AP');dadurch gekennzeichnet, dass die Detektionseinrichtung (3) mehrere ebene und zumindest teilreflektierende Reflexionsflächen (701, 702, 703, 704) umfasst, welche zumindest zum Teil geneigt zueinander angeordnet sind und dazu vorgesehen sind, jeweilige reflektierte Prüfstrahlen (R, R') erstmalig entlang ihrer Propagation zu den mehreren Strahlauftreffpositionen (AP, AP') durch Reflexion abzulenken, wobei jede Reflexionsfläche (701, 702, 703, 704) jeweilige reflektierte Prüfstrahlen (R, R') ablenkt, die am Reflexionspunkt (RP) in andere Richtungen zeigen als jeweilige reflektierte Prüfstrahlen (R, R'), welche alle anderen Reflexionsflächen (701, 702, 703, 704) ablenken.
Patent DE-102021108933-B4 (DE)
Title: Gießvorrichtung und Gießverfahren zur Herstellung von Metall-Matrix-Komposit-Werkstoffen
Inventor: GRAF MARCEL
IPC: C22C1/10
Filed: 2021-04-09
Granted: 2023-08-10
Abstract: Gießvorrichtung zur Herstellung von Metall-Matrix-Komposit-Werkstoffen, die eine Metallschmelzeinrichtung zum Erzeugen einer Metallschmelze, eine Partikelzuführeinrichtung zum Zuführen von Festkörperpartikeln zur Metallschmelze und eine wenigstens einen mechanischen und/oder elektromagnetischen Rührer (4) aufweisende Mischzone (1) zum Verteilen der Festkörperpartikel in der Metallschmelze aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mischzone (1) wenigstens eine in eine Gieß- und Fließrichtung (A) der Gießvorrichtung geneigte Gießrinne (2) mit wenigstens einem eine Senke in der Gießrinne (2) ausbildenden Mischbecken (3) aufweist, wobei in und/oder an dem wenigstens einen Mischbecken (3) jeweils wenigstens einer des wenigstens einen Rührers (4) angeordnet ist.
Patent DE-102021111007-B4 (DE)
Title: Getriebeanordnung
Inventor: AVERICHEV JOHANN
IPC: F16D13/68
Filed: 2021-04-29
Granted: 2023-02-09
Abstract: Getriebeanordnung (1) für einen elektrischen Achsantriebsstrang (2) eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs (3), umfassend ein Planetengetriebe (4) mit einem Sonnenrad und mehreren mit dem Sonnenrad in Eingriff stehende und in einem Planetenradträger (6) drehbar gelagerten Planetenrädern (7), die sich rotatorisch um das Sonnenrad bewegen, sowie ein koaxial zum Sonnenrad angeordnetes Hohlrad (8), in welchem die Planetenräder (7) wälzen, wobei das Hohlrad (8) an seiner radial äußeren Mantelfläche (9) eine erste Passverzahnung (10) aufweist, in die eine korrespondierende zweite Passverzahnung (11) eines zylinderringförmigen Blechrings (12) eingreift, so dass ein Drehmoment zwischen dem Hohlrad (8) und dem Blechring (12) übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der radial äußeren Mantelfläche (13) des Blechrings (12) ein Druckring (14) zur Aufnahme von Radialkräften (15) angeordnet ist.
Patent DE-102021123990-B4 (DE)
Title: Landeplattform
Inventor: GRONSTEDT MATTHIAS
IPC: B64C39/02
Filed: 2021-09-16
Granted: 2023-04-06
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Landeplattform für eine Drohne umfassend eine Landefläche umfassend zwei in derselben horizontalen Ebene parallel angeordnete Förderbänder, die so beabstandet sind, dass eine auf der Landefläche stehende Drohne gleichzeitig mit beiden Förderbändern Kontakt haben kann (Drohnen-Förderbänder), zwei Schiebeleisten, die jeweils zumindest teilweise parallel zur Laufrichtung der Drohnen-Förderbänder verlaufen und oberhalb der Drohnen-Förderbänder in einer Richtung quer zur Laufrichtung der Drohnen-Förderbänder aufeinander zu bewegt werden können, so dass sie eine auf der Landefläche stehende Drohne verschieben können, und eine Bestückungseinheit umfassend eine zwischen den Drohnen-Förderbändern angeordneten Hubvorrichtung für Transportgut, wobei die auf der Landefläche stehende Drohne durch Bewegung der Drohnen-Förderbänder und/oder Bewegung der Schiebeleisten in eine Position bewegt werden kann, in der die Drohne auf der Hubvorrichtung angeordnetes Transportgut aufnehmen kann (Beladeposition).
Patent DE-112006000190-B4 (DE)
Title: Pressmaschine mit Ziehkissenvorrichtung
Inventor: BABA KIYOKAZU
IPC: B30B15/02
Filed: 2006-01-12
Granted: 2014-12-31
Abstract: Pressmaschine (1) mit einer Ziehkissenvorrichtung (10), wobei die Pressmaschine (1) umfasst: ein Bett (6), an dem die Ziehkissenvorrichtung (10) vorgesehen ist; und eine an dem Bett (6) vorgesehene Tischplatte (51), wobei das Bett (6) einen Innenraum (61) aufweist, in dem eine Ziehkissen-Druckunterlage (13) der Ziehkissenvorrichtung (10) anhebbar und absenkbar ist, in dem Innenraum (61) ein Unterstützungsabschnitt (63) vorgesehen ist, der die Ziehkissen-Druckunterlage (13) in einer Hubrichtung durchdringt und eine untere Oberfläche der Tischplatte (51) unterstützt, durch die Tischplatte (51) und einen Träger (52) eine bewegliche Tischplatte (5) vorgesehen ist, wobei der Träger (52) mit der angebrachten Tischplatte (51) bewegbar ist, und wobei der Unterstützungsabschnitt (63) über den Träger (52) die Tischplatte (51) unterstützt.
Patent DE-112007001760-B4 (DE)
Title: Anthracenderivate, organische Elektronikvorrichtungen unter Verwendung von Anthracenderivaten sowie elektronische Apparate, umfassend die organische Elektronikvorrichtung
Inventor: KIM JI-EUN
IPC: H01L51/54
Filed: 2007-07-25
Granted: 2018-09-20
Abstract: Anthracenderivat der Formel 1:worin gilt:R1, und R2 sind eine 2-Naphthyl-Gruppe, R3 ist eine Phenyl-Gruppe, eine 1-Naphthyl-Gruppe, oder eine 2-Naphthyl-Gruppe undA ist ausgewählt aus der Gruppe, bestehend ausmit der Maßgabe, dass R3 nicht Phenyl ist, wenn A Phenylen ist.
Patent DE-112009001291-B4 (DE)
Title: Austauschbares Zwischensohlensystem
Inventor: KEATING BRIAN
IPC: A43B13/42
Filed: 2009-05-28
Granted: 2019-10-24
Abstract: Schuh umfassend:
 ein Oberteil (15), das dazu ausgelegt ist, einen Fuß aufzunehmen;
 eine Laufsohle (20), die an dem Oberteil (15) befestigt ist sowie eine Bodeneingriffsseite (22) und eine Seite umfasst, die wenigstens eine Öffnung (40) definiert, die sich durch die Laufsohle (20) erstreckt; und
 eine Zwischensohle (30), die herausnehmbar in das Oberteil (15) einsetzbar ist und wenigstens einen Vorsprung (32) aufweist, der sich von dem herausnehmbaren Zwischensohlenabschnitt (30) weg erstreckt, der dazu ausgelegt ist, durch die wenigstens eine Öffnung (40) zu ragen, die in der Laufsohle (20) ausgebildet ist, um die Zwischensohle (30) an der Laufsohle (20) zu befestigen,
 wobei die Zwischensohle (30) mehrere Stützabschnitte aufweist, von denen wenigstens zwei aus verschiedenen Materialen gebildet sind,
 wobei die Laufsohle (20) eine Stützplatte (41) aufweist, die die Öffnung (40) definiert, wobei die Stützplatte (41) aus einem anderen Material als die Bodeneingriffsseite (22) der Laufsohle (20) ausgebildet ist;
 wobei eine Umfangskante der Öffnung (40) der Laufsohle (20) an einem inneren Umfang der Öffnung (40) einen sich nach unten weg erstreckenden Rand (43) aufweist, der sich unterhalb einer Unterseite der Stützplatte (41) in einer Richtung zu der Bodeneingriffsseite (22) der Laufsohle (20) derart erstreckt, dass der Rand (43) sich längs eines Abschnittes einer Außenumfangsfläche des Vorsprungs (32) und um einen Umfang des Vorsprungs (32) erstreckt, wenn der Vorsprung (32) sich in die Laufsohle (20) hineinerstreckt,
 wobei die Bodeneingriffsseite (22) der Laufsohle (20) in einem ersten Abstand unter der Stützplatte (41) angeordnet ist und der Vorsprung (32) sich entlang einem zweiten Abstand unter die Stützplatte (41) erstreckt, wobei der erste Abstand größer als der zweite Abstand ist, und wobei die Bodeneingriffsseite (22) vom Rand (43) des inneren Umfangs der Öffnung (40) beabstandet ist.
Patent DE-112009003144-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Feststellen eines Hindernisses in einem Bild
Inventor: DUAN BOBO
IPC: G06K9/00
Filed: 2009-04-30
Granted: 2019-05-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Feststellen von Barrieren in Bildern offenbart. Bei dem Verfahren werden Bilder eines aktuellen Frame und von N Frame, der am nächsten zu dem aktuellen Frame ist, erhalten, die erhaltenen Bilder der Frames werden in gleicher Weise geteilt und das Bild jedes Frame erhält mehrere geteilte Blockbereiche; die Bewegungsbarrierenkonfidenz jedes Blockbereichs, der dem aktuellen Frame und dem N Frame entspricht, der am nächsten zu dem aktuellen Frame ist, wird berechnet; ob jeder Blockbereich in dem Bild des aktuellen Bereichs nacheinander entsprechend der Bewegungsbarrierenkonfidenz jedes Blockbereichs, der dem aktuellen Frame und dem N Frame entspricht, der am nächsten zu dem aktuellen Frame ist, entschieden wird; die Barrieren in den Bildern werden entsprechend jedem Blockbereich ermittelt.
Patent DE-112009005105-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerung, steuerverfahren für ein fahrzeug und steuersystem für ein fahrzeug
Inventor: SATO YOH
IPC: B60W30/16
Filed: 2009-07-29
Granted: 2021-11-04
Abstract: Fahrzeugsteuervorrichtung (10), die aufweist:eine Kooperationsfahrzeugauswahleinheit (20), die ein separates Fahrzeug (100a, 100b), das entweder vor oder hinter einem Host-Fahrzeug (100a, 100b) fährt, als ein Kooperationsfahrzeug (100a, 100b) auswählt, das in Kooperation mit dem Host-Fahrzeug (100a, 100b) fährt; undeine Verkehrsvolumensteuereinheit (20), die mindestens eines aus einem Abstand zwischen dem Kooperationsfahrzeug (100a, 100b), das von der Kooperationsfahrzeugauswahleinheit (20) ausgewählt wird, und dem Host-Fahrzeug (100a, 100b), einer Relativgeschwindigkeit zwischen dem Kooperationsfahrzeug (100a, 100b) und dem Host-Fahrzeug (100a, 100b) und einer Geschwindigkeit des Kooperationsfahrzeugs (100a, 100b) und des Host-Fahrzeugs (100a, 100b) steuert, um ein Verkehrsvolumen einer Straße, auf der das Kooperationsfahrzeug (100a, 100b) und das Host-Fahrzeug (100a, 100b) fahren, zu steuern,wobei die Kooperationsfahrzeugauswahleinheit (20)auf der Grundlage der Relativgeschwindigkeit zwischen dem separaten Fahrzeug (100a, 100b) und dem Host-Fahrzeug (100a, 100b) bestimmt, ob das separate Fahrzeug (100a, 100b) als das Kooperationsfahrzeug (100a, 100b) ausgewählt wird,auf der Grundlage entweder einer Beschleunigungs- und Verzögerungshistorie des separaten Fahrzeugs (100a, 100b) oder einer Fahrbahnänderungshistorie des separaten Fahrzeugs (100a, 100b) bestimmt, ob das separate Fahrzeug (100a, 100b) als das Kooperationsfahrzeug (100a, 100b) ausgewählt wird, undwenn entweder die Anzahl der Beschleunigungen und Verzögerungen des separaten Fahrzeugs (100a, 100b) innerhalb einer vorbestimmten Zeit oder die Anzahl von Fahrbahnänderungen des separaten Fahrzeugs (100a, 100b) innerhalb einer vorbestimmten Zeit gleich oder größer als ein vorbestimmter Schwellenwert ist, das separate Fahrzeug (100a, 100b) nicht als das Kooperationsfahrzeug (100a, 100b) auswählt.
Patent DE-112010002849-B4 (DE)
Title: Betriebsgerät für Leuchtmittel, sowie Leuchte, Beleuchtungssystem und Steuereinheit
Inventor: ZUDRELL-KOCH STEFAN
IPC: H05B37/02
Filed: 2010-07-06
Granted: 2018-11-08
Abstract: Betriebsgerät (1) für Leuchtmittel (2), aufweisend einen mit dem Leuchtmittel verbundenen Wandler (12), eine Steuereinheit (10), welche mindestens einen die Lichtemission des Leuchtmittels beeinflussenden Parameter des Wandlers steuert,eine mit der Steuereinheit (10) verbundene erste Kommunikations-Schnittstelle (M4), welche wenigstens für den Empfang von Daten konfiguriert ist, undwenigstens eine mit der Steuereinheit verbundene weitere, physikalisch von der ersten Kommunikations-Schnittstelle (M4) unterschiedliche Kommunikations-Schnittstelle (M5), ausgebildet um in Abhängigkeit von den über die erste Kommunikations-Schnittstelle (M4) empfangenen Daten konfiguriert zu werden,wobei die weitere Kommunikations-Schnittstelle (M5) eine drahtlose Schnittstelle ist, undwobei die erste Kommunikations-Schnittstelle (M4) und die weitere Kommunikations-Schnittstelle (M5) jeweils dazu ausgelegt sind, mit einer Zentraleinheit oder einem weiteren Betriebsgerät zu kommunizieren;wobei mittels der ersten Kommunikations-Schnittstelle (M4) das von der weiteren Kommunikations-Schnittstelle (M5) verwendete Protokoll vorgebbar ist.
Patent DE-112010003693-B4 (DE)
Title: Sicherheitsschalter
Inventor: OBATA NORIFUMI
IPC: H01H27/00
Filed: 2010-06-16
Granted: 2022-04-21
Abstract: Sicherheitsschalter (1) mit:einem Betätigungsabschnitt (5), der mit einem betätigbaren Element (15) bereitgestellt ist, das durch Einfügen eines Stellglieds (3) von außen oder Entnehmen des Stellglieds (3) betätigbar ist;einem Schalterabschnitt (7), der mit einem ersten Schalter (39) einschließlich eines beweglichen Kontakts (39a) und eines stationären Kontakts (39b) bereitgestellt ist;einem Drängmittel (50, 500) zum Drängen des beweglichen Kontakts (39a) weg von dem stationären Kontakt (39b); undeiner Arbeitsstange (21), die mit dem betätigbaren Element (15) gekoppelt ist, uma) gegen eine drängende Kraft des Drängmittels (50, 500) bewegt zu werden, wenn das betätigbare Element (15) durch das Einfügen des Stellglieds (3) betätigt wird, und somit den beweglichen Kontakt (39a) mit dem stationären Kontakt (39b) in Berührung bringt,b) mit der drängenden Kraft des Drängmittels (50, 500) bewegt zu werden, wenn das betätigbare Element (15) durch das Entnehmen des Stellglieds (3) betätigt wird, und somit den beweglichen Kontakt (39a) in die Richtung entgegengesetzt von der Bewegung während des Einfügens des Stellglieds (3) von dem stationären Kontakt (39b) trennt, wobei der Sicherheitsschalter (1) außerdem eine Gestattungsstruktur (13a, 13b, 15h, 22, 63a, 63b, 86, 88e, 715h) umfasst, die zumindest die Bewegung der Arbeitsstange (21) in eine Drängrichtung des Drängmittels (50, 500) gestattet, wenn die Gestattungsstruktur (13a, 13b, 15h, 22, 63a, 63b, 86, 88e, 715h) zerbrochen ist, wobeidas betätigbare Element (15) ein Antriebsnocken ist, der durch das Einfügen und das Entnehmen in beide Richtungen drehbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Gestattungsstruktur (13a, 13b, 15h, 22, 63a, 63b, 86, 88e, 715h) in einen Stützabschnitt (80, 88) zum Stützen des Antriebsnockens implementiert ist.
Patent DE-112011105224-B4 (DE)
Title: Bildinformations-Wiedergabeeinheit, Bildinformations-Wiedergabevorrichtung und Synchronisationskontrollverfahren
Inventor: MARUYAMA KIYOYASU
IPC: H04N21/438
Filed: 2011-10-07
Granted: 2019-02-07
Abstract: Eine Bildinformations-Wiedergabeeinheit, aufweisend:eine Takterzeugungseinheit (118), welche ein Dekodierreferenztaktsignal (RCa) erzeugt;einen Dekoder (101), welcher das Dekodierreferenztaktsignal (RCa) als Eingaben empfängt, wobei das Dekodierreferenztaktsignal von der Takterzeugungseinheit (118) geliefert wird, und Inhaltsdaten (CNT) beinhaltend ein Bild, digitale Videodaten (VDa) ausgibt, ein vertikales Synchronisationssignal (VSa), ein horizontales Synchronisationssignal (HSa) und ein Videotakt (VCa) und ebenfalls ausgibt ein Dekodieranfangssignal (DBa) anzeigend, dass der Dekoder (101) dekodieren der Inhaltsdaten (CNT) angefangen hat;eine Rahmennummer-Erzeugungseinheit (103), welche empfängt, als Eingaben, die digitalen Videodaten (VDa), das vertikale Synchronisationssignal (VSa), den Videotakt (VCa) und das Dekodieranfangssignal (DBa) und nach Erkennen von dem Dekodieranfangssignal (DBa), dass dekodieren angefangen hat, erkennt von einem Wechsel in den digitalen Videodaten (VDa), dass Anzeige von dem Bild angefangen hat und erzeugt eine Rahmennummer (FNa) basierend auf dem vertikalen Synchronisationssignal (VSa);eine Rahmensynchronisations-Signalkombinierungseinheit(104), welche kombiniert die Rahmennummer (FNa) erzeugt durch die Rahmennummer-Erzeugungseinheit (103) und das vertikale Synchronisationssignal (VSa) ausgegeben von dem Dekoder (101) und gibt ein Rahmensynchronisationssignal (FSa) aus;eine Rahmensynchronisations-Signalseparierungseinheit (105), welche empfängt, als eine Eingabe, ein Referenzrahmensynchronisationssignal (FSb) oder ein Festpegelsignal (Vp) und, wenn das Referenzrahmensynchronisationssignal (FSb) eingegeben wird, separiert das Eingaberahmensynchronisationssignal (FSb) und gibt aus ein vertikales Referenzsynchronisationssignal (LVSb) und eine Referenzrahmennummer (LFNb); undeine Taktkontrolleinheit (106), welche die Rahmennummer (FNa) erzeugt durch die Rahmennummer-Erzeugungseinheit (103) vergleicht mit der Rahmennummer (LFNb) ausgegeben von der Rahmensynchronisations-Signalseparierungseinheit (105), vergleicht weiter Erzeugungstimings von dem vertikalen Synchronisationssignal (VSa) ausgegeben von dem Dekoder (101) und dem vertikalen Synchronisationssignal (LVSb) ausgegeben von der Rahmensynchronisations-Signalseparierungseinheit (105) und erzeugt ein Taktkontrollsignal (ACa) basierend auf Resultaten für den Vergleich;wobeidie Takterzeugungseinheit (118) eine Frequenz von dem Dekodierreferenztaktsignal (RCa) einstellt auf einer Basis von dem Taktkontrollsignal (ACa) ausgegeben von der Taktkontrolleinheit (106).