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Patent DD-262593-A5 (DD)
Title: Verfahren zum reinigen von schadgasverbindungen enthaltendem abgas
Inventor: YAQUB CHUGHTAI
IPC: B03B9/04
Filed: 1987-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen von Schadgasverbindungen enthaltendem Abgas der Feuerung einer Verbrennungsanlage, insbesondere einer Feuerung mit aschearmer Brennstoffversorgung oder einer Rostfeuerung mit hohem Entaschungsgrad, mittels eines staubfoermigen, basischen Additives, an dem die in der Feuerung entstehenden Schadgasverbindungen sorbiert werden, wobei im Abgas mitgefuehrter Flugstaub, insbesondere Flugasche-Additiv-Gemisch, vom Abgas getrennt, zumindest ein Teil des abgetrennten Flugstaubes hydratisiert und gesichtet wird, und wobei anschliessend mindestens ein Teilstrom des trockenen Flugstaubes zur Abgasreinigung rueckgefuehrt wird, ist erfindungsgemaess vorgesehen, dass die Hydratisierung durch homogenes Vermischen des unzerkleinerten Flugstaubes mit fein verspruehtem Wasser erfolgt, und dass die Rueckfuehrung des Teilstromes des Flugstaubes in die Feuerung der Verbrennungsanlage vorgenommen wird.
Patent DD-281632-A5 (DD)
Title: Blechaufrad fuer eine peripheralpumpe
Inventor: BEIN HANS-JOACHIM
Filed: 1988-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft die Gestaltung eines Blechlaufrades einer Peripheralpumpe fuer Fluessigkeiten und Gase. Das Blechlaufrad ist gekennzeichnet, dasz die Schaufeln von den Stegen mehrerer aufeinandergelegter Blechscheiben gebildet sind, wobei die Blechscheiben laengs ihres Umfanges Aussparungen besitzen. Fig. 1{Blechlaufrad; Peripheralpumpe; Blechscheiben; Laufradschaufel}
Patent DD-288277-A5 (DD)
Title: Mit reflektierten oberflaechenwellen arbeitendes elektronisches bauelement
Inventor: STREHL RALF
IPC: H03H3/08
Filed: 1988-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mit reflektierten Oberflaechenwellen arbeitendes elektronisches Bauelement. Es wird ein elektronisches Bauelement beschrieben, das akustische Oberflaechenwellen verwendet und Reflektoren zur Erzeugung stehender Wellen besitzt. Insbesondere soll die Guete bei Resonanzfrequenz eines AOW-Resonators erhoeht werden. Hierzu werden Verbindungsstreifen strukturiert, deren Leitfaehigkeit und Form so bemessen sind, dasz sich das Reflexionsverhalten der Reflektorsysteme dem Reflexionsverhalten des Interdigitalwandlers (mit Abschluszwiderstand) anpaszt.{Bauelement; Oberflaechenwellen; Reflektoren; Guete; Resonanzfrequenz; Resonator; Verbindungsstreifen; Reflexionsverhalten; Abschluszwiderstand; Interdigitalwandler; Leitfaehigkeit}
Patent DD-289532-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von neuen siloxanmodifizierten sulfobetainsulfonen
Inventor: ENGELBRECHT LOTHAR
IPC: C07D207/12
Filed: 1988-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung neuer siloxanmodifizierter Sulfobetainsulfone. Erfindungsgemaesz werden in waeszriger, waeszrig/alkoholischer bzw. alkoholischer Loesung 3-Sulfinsaeuremethyl-4-sulfomethyl-pyrrolidinium-betaine mit ungesaettigten Estern oder Amiden, z. B. mit * und oder * bei 60 bis 110C umgesetzt. Die neuen siloxanmodifizierten Sulfobetainsulfone der allgemeinen Formel I mit XO oder NH koennen als multifunktionelle Tenside beispielsweise in waeszrigen und nichtwaeszrigen Emulsions- und Mikroemulsionssystemen ihren Einsatz finden. Formel I a{Sulfobetain; Sulfon; Sulfobetainsulfon; siloxanmodifiziertes Sulfomethyl-pyrrolidinium-betain-sulfon; Sulfinsaeure; Maleinsaeureester; Maleinsaeureamid; Tensid}
Patent DD-287443-A5 (DD)
Title: Verfahren zur lagegenauen befestigung von ausruestungsteilen
Inventor: KINDMANN ROLF
IPC: E01B25/10
Filed: 1989-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur lagegenauen Befestigung von Ausruestungsteilen, sowie einen dazu bestimmten Fahrwegtraeger. Bei der lagegenauen Befestigung von Ausruestungsteilen (1) an vorgegebenen Anschluszorten (3) an der Tragkonstruktion fuer Magnetschwebebahnen wird eine hohe Genauigkeit bezueglich der Fixierung der Ausruestungsteile * bezogen auf die Trassierung gefordert und eine starre, kraefteaufnehmende Verbindung zur Tragkonstruktion. Justierbare Schraubverbindungen haben sich als sehr montageaufwendig erwiesen und sind daher durch eine rechnergesteuerte Bearbeitung von mit dem Fahrwegtraeger fest verbundenen Anschluszkoerpern (2) fuer die Ausruestungsteile (1) ersetzt worden. Diese Bearbeitung und auch die Montage der Ausruestungsteile (1) kann dadurch vereinfacht werden, dasz die Soll-Lagen der Anschluszkoerper * bezogen auf die Anschluszorte * bestimmt werden, die Anschluszkoerper (2) mit Abstandshaltern (4) versehen werden, die ihre Soll-Lage, bezogen auf die Anschluszorte * gewaehrleisten und an den jeweiligen Anschluszorten (3) mit dem Fahrwegtraeger verschraubt werden. Fig. 1{Befestigung; Ausruestungsteile; Fahrwegtraeger; Tragkonstruktion; Magnetschwebebahnen; hohe Genauigkeit; Trassierung; justierbare Schraubverbindung; rechnergesteuerte Bearbeitung; Anschluszkoerper; Anschluszorte; Abstandshalter}
Patent DD-284310-A5 (DD)
Title: Monolithisches frequenzfilter
Inventor: STREHL RALF
IPC: H03H3/00
Filed: 1989-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen monolithischen Frequenzfilter. Diese mikroakustischen Bauelemente dienen zur Frequenzselektion und verwenden Volumenwellen. Das Bauelement besitzt auf einer Platte aus piezoelektrischem Material, z. B. Quarz oder spezielle Keramik, eine groeszere Anzahl von Resonatoren. Es wird ein Breitband-Filter mit geringer Daempfung im Durchlaszbereich vorgestellt. Die Eingangsresonatoren sind jeweils von mehreren Ausgangsresonatoren in geringem Abstand umgeben. Eine groszflaechige Masse-Elektrode deckt auch den Bereich der Koppelstege einseitig ab.{elektronisches Bauelement; mikroakustisches Bauelement; Frequenzselektion; Volumenwellen; piezoelektrisches Material; Quarz; Keramik; Resonator; Breitband-Filter; Daempfung; Durchlaszbereich; Koppelsteg}
Patent DD-285939-A5 (DD)
Title: Spannsystem fuer abgesetzte rotationssymmetrische teile
Inventor: SCHIRMER RONALD
IPC: B23Q3/00
Filed: 1989-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spannsystem fuer abgesetzte rotationssymmetrische Teile zum Spannen im Durchstoszverfahren. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dasz die Spannschalen der Spannzange und die an ihr formschluessig befestigten Fuehrungsstuecke, die in einer radial steigenden Nut eines axial verschiebbaren zylindrischen Teiles sich befinden, sich mittels Federkraft beim Zurueckziehen selbsttaetig oeffnen. Mit dieser Anordnung wird erreicht, dasz die Einfuehrung der abgesetzten rotationssymmetrischen Teile in die Spannzange wesentlich erleichtert wird und eine Beschaedigung derselben nicht eintritt. Fig. 1{Spannsystem; Spannen im Durchstoszverfahren; federbelastete Vorspannung; rotationssymmetrisch abgesetzte Teile}
Patent DD-284597-A5 (DD)
Title: Instrumente zum einfuehren/entfernen flexibler implantate
Inventor: FIRICA ANDREI
IPC: A61B17/88
Filed: 1986-05-16
Abstract: Die Erfahrung bezieht sich auf Instrumente zum Einfuehren/Entfernen flexibler Implantate in den bzw. aus dem Knochen bei der stabilen flexiblen Osteosynthese von Frakturen des Femurs und der Tibia. Das Wesen der Erfindung besteht in einem mehrteiligen Instrumentensatz zum Einfuehren/Entfernen flexibler Implantate in Form spezifisch ausgebildeter kurzer und langer Staebe, die auch mit- und untereinander kombiniert eingesetzt werden koennen, und zur Herstellung der entsprechenden Implantat-Aufnahmen im Knochen.{chirurgische Instrumente; mehrteiliger Instrumentensatz; flexible Implantate; Osteosynthese; Femur; Tibia; Implantate-Aufnahmen}
Patent DD-287762-A5 (DD)
Title: Thermisch gesteuertes ventil
Inventor: FOELLER WERNER
IPC: F16K31/64
Filed: 1989-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein thermisch gesteuertes Ventil. Bedingt durch die OEffnungskraft der Feder ist zum Schlieszen des Ventils eine relativ hohe Schlieszkraft von dem Membranglied auf das Verschluszteil zu uebertragen. Im Membranglied treten dadurch hohe, die Membranlebensdauer beeintraechtigende Spannungen auf. Das neue Ventil soll eine hohe Membranlebensdauer aufweisen. Die Feder ist deshalb als Tellerfeder (14) ausgebildet und stuetzt das Membranglied (7) waehrend seines gesamten Hubes goszflaechig gegen den Innendruck der Membrankapsel (5) ab. Das Einsatzgebiet betrifft fuer grosze Einsatzdruckbereiche vorgesehene thermisch gesteuerte Ventile mit Membrankapsel. Fig. 1{Ventil, gesteuert, thermisch; Schlieszkraft, hoch; Tellerfeder; Membranglied; Hub; Innendruck; Membrankapsel}
Patent DD-290051-A5 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur interferometrischen messung der wellenlaenge von laserstrahlung
Inventor: SPOLACZYK REINER
IPC: G01J9/02
Filed: 1989-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Anordnung zur interferometrischen Messung der Wellenlaenge von Laserstrahlung. Die Erfindung ist anwendbar in der Lasertechnik und dient der hochgenauen Messung der Wellenlaenge kontinuierlicher oder gepulster Laserstrahlung. Im Strahlengang der zu untersuchenden Laserstrahlung sind hinter einem Aufweitungssystem ein Zweistrahl-Fizeau-Interferometer mittlerer Aufloesung und ein Zweistrahl-Interferometer hoher Aufloesung nacheinander angeordnet. Die vom ersten Interferometer durchgelassene Strahlung trifft auf das zweite Interferometer. Die von jedem der beiden Interferometer reflektierte und interferierende Strahlung wird auf je einen bilderfassenden Fotoempfaenger geleitet. Die fotoelektrischen Signale werden ueber einen Analog/Digital-Wandler zur Auswertung einem geraeteinternen Prozessor zugefuehrt, der mit einem Computer gekoppelt ist. Die aus dem Interferenzbild des ersten Interferometers bestimmte Wellenlaenge mittlerer Genauigkeit wird verwendet, um die Interferenzordnungszahl des Interferenzbildes des zweiten Interferometers hoher Aufloesung zu bestimmen. Die Interferenzordnungszahl und der aus dem Interferenzbild ebenfalls bestimmte Bruchteil der Interferenzordnungszahl werden zur Ermittlung der endgueltigen Wellenlaenge mit hoher Genauigkeit herangezogen. Figur{Laserstrahlung; Wellenlaenge; Messung, interferometrisch; Zweistrahl-Interferometer; Hintereinanderschaltung; bilderfassende Fotoempfaenger; Computer-Auswertung}
Patent DD-291126-A5 (DD)
Title: Selbsttaetiges umschaltventil
Inventor: KROEPLIN KLAUS
IPC: F16K17/04
Filed: 1989-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein selbsttaetiges Umschaltventil fuer Pneumatikanlagen, die insbesondere zur Luftversorgung der auf Hackfruchterntemaschinen angeordneten automatischen Beimengungstrennanlagen dienen. Das Ziel der Erfindung ist es, ein einfaches, robustes und sicheres Umschaltventil zu schaffen, die ohne Bedienperson und ohne elektrische Hilfsenergie selbsttaetig funktioniert. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Umschaltventil zu entwickeln, das eine von den charakteristischen Druckwerten der Pneumatikanlage abhaengige selbsttaetige Umschaltung ermoeglicht. Geloest wird die Aufgabe dadurch, indem ein federbeaufschlagter Dichtkoerper kleinerer Abmessung mit einer Membrane mit groeszerer Flaeche verbunden und gefuehrt ist sowie mit einem nach auszen gefuehrten Taststift versehen ist. Figur{Ventil, umschaltbar, selbsttaetig; Pneumatikanlage; Hackfruchterntemaschine; Trennanlage, automatisch; Membrane}
Patent DD-297361-A5 (DD)
Title: Universeller vibrationstischfertiger
Inventor: WAHLS MANFRED
IPC: B28C5/48
Filed: 1990-01-05
Abstract: Der universelle Vibrationstischfertiger besteht aus einem Vibrationstisch ueber dem sich eine Stuetzkonstruktion befindet an der ein Hubgeruest gefuehrt wird, mit dem leere Stahlrahmenpaletten auf dem Vibrationstisch gelangen und wo nach anschlieszend das Absenken der Grund- und Spezialform auf die Oberflaeche der Stahlrahmenpalette erfolgt. Mit einem stufenlos hoehenverstellbaren Betonverteiler, der ueber die nach oben offene Spezialform zu deren Fuellung darueber verfahren wird, kann die schnelle Einstellung auf jede beliebige Spezialformhoehe vorgenommen werden. Der Spezialformaustausch kann zur Herstellung eines sehr unterschiedlichen Sortimentes von stabfoermigen Elementen, von flaechigen Elementen bis hin zu Bordstein- und Hohlblocksteinfertigung mit wenig Aufwand ueber einen verkuerzten Stahlpalettenumlauf mit Spezialform gesichert werden. Nach dem Einbringen von eventueller Armierung fuer Betonfertigteile und dem Abgleichen des mit Betonverteiler eingebrachten und durch Vibration verdichteten Beton wird zunaechst die Spezialform mit Hubgeruest zum Ausformen der Fertigteile nach oben abgezogen und anschlieszend erfolgt das Abheben der belegten Stahlrahmenpalette vom Vibrationstisch. Durch die nachgeordnete Abstapelvorrichtung und den anschlieszenden Stahlpalettenumlauf ist bei minimiertem Flaechenbedarf ein automatisierter Fertigungsablauf moeglich.{universeller Vibrationstischfertiger; Beton- und Stahlbetonfertigteilproduktion; Formgebung in leicht austauschbaren Spezialformen; fast vollstaendig automatisierter Fertigungsablauf; Fertigung auf stapelbaren Stahlrahmenpaletten}
Patent DD-292407-A5 (DD)
Title: Fertigungsanlage zum bearbeiten und montieren von bauteilen
Inventor: STICHT WALTER
IPC: B65G37/02
Filed: 1990-03-07
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Fertigungsanlage (1) zum Bearbeiten bzw. Montieren von auf Werkstuecktraegern transportierten Bauteilen * die Seitenfuehrungs- und Hoehenfuehrungsbahnen (14, 13) sowie eine unabhaengig von diesen angeordnete Vorschubvorrichtung (15) fuer die Werkstuecktraeger aufweist. Diese umfaszt hintereinander angeordnete Fahrbahnabschnitte (11, 12), von welchen jedem zumindest eine eigene von den benachbarten Abschnitten unabhaengige Vorschubvorrichtung (15) mit einem bandartigen Antriebselement (30) zugeordnet ist und dasz zwei quer zur Foerderrichtung distanzierte Hoehenfuehrungsbahnen (13) angeordet sind, welchen das bandartige Antriebselement (30) zugeordnet ist und die Vorschubvorrichtung (15) eine Seitenfuehrungsbahn (14) bildet. Fig. 2{Fertigungsanlage; Werkstuecktraeger; Vorschubvorrichtung; Fahrbahnabschnitte; bandartiges Antriebselement}
Patent DD-295060-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer eine endstufe mit konstantstromcharakteristik
Inventor: NEUDERT BEATE
IPC: H03F3/20
Filed: 1990-06-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Endstufe zur Anwendung in einem Reizstromgeraet, wobei Konstantstromcharakteristik gefordert ist, damit bei AEnderung des Arbeitswiderstandes der durch den Patienten gebildet ist, die Stromintensitaet konstant bleibt. Die Loesung besteht bei einer Endstufe, die ein oder mehrere steuerbare Halbleiterbauelemente besitzt, welche von einem Impulsgenerator mit den notwendigen Impulsen versorgt werden, erfindungsgemaesz darin, dasz ueber dem Halbleiterbauelement eine der Verlustleistung proportionale Spannung abgegriffen, einer Anpaszstufe, die aus einer Trennstufe mit Verstaerker und Invertierschaltung besteht und danach einer Sample-hold-Schaltung zugefuehrt wird. Letztere steht auch mit dem Impulsgenerator in Verbindung und steuert indirekt proportional ein Schaltnetzteil, dessen Ausgangsspannung die unterschiedliche Betriebsspannung fuer die Endstufe liefert. Damit ist eine gleichmaeszige Verlustleistung moeglich.{Schaltungsanordnung; Endstufe; Konstantstromcharakteristik; Reizstromgeraet; Patient; Arbeitswiderstand; Verlustleistung, konstant; Halbleiterbauelement; Anpaszstufe; Trennstufe; Invertierer; Sample-hold-Schaltung; Schaltnetzteil; Betriebsspannung}
Patent DD-297191-A5 (DD)
Title: Gestell fuer einen elektrolyseur vom typ filterpresse und monopolarer elektrolyseur vom typ filterpresse
Inventor: CABARAUX EMILE
IPC: C25B9/19
Filed: 1990-08-10
Abstract: Gestell fuer einen Elektrolyseur vom Typ Filterpresse mit einem vertikalen Rahmen * der einen Elektrolyseraum (13) begrenzt, einer Elektrode im Elektrolyseraum, die ein Paar vertikale Bleche (6) hat, die einander gegenueber angeordnet sind, horizontalen oder schraegen Metallstaeben * die zwischen den Blechen (6) angeordnet sind, und vertikalen U- oder V-Metallprofilen * die zwischen den Staeben und den Blechen eingefuegt sind, wobei die Profile (8) paarweise symmetrisch beiderseits der Staebe (7) angeordnet und miteinander durch vertikale Platten (11) verbunden sind, die sich so an die Staebe (7) anschlieszen, dasz sich im Raum (13) vertikale Gaenge (12) ergeben. Fig. 2
Patent BE-1020290-A5 (BE)
Title: Systeem voor het afnemen van een nutsvoorziening.
Inventor: COULIER PHILIP
Filed: 2011-10-28
Granted: 2013-07-02
Abstract: De onderhavige uitvinding betreft een systeem dat toelaat dat een mobiele of een semi-mobiele verbruiker op een eenvoudige en efficiënte wijze een nutsvoorziening (bijv. water, gas, electriciteit) afneemt van een leverancier. De uitvinding biedt tevens aan elke consument een plaatsonafhankelijkheid die hem toelaat een nutsvoorziening (elektrische energie, gas, water) te betrekken van zijn eigen of een andere provider.
Patent BE-1002737-A6 (BE)
Title: Portable pavilion
IPC: E04H1/12
Filed: 1989-01-02
Granted: 1991-05-21
Abstract: Portable pavilion mainly comprising an initial beam shaped element (1) ofwhich one side surface is fully open and through which a second sliding beamshaped element (2), with the same shape as the first beam (1) and withexternal dimensions which fit into the opening in the first beam shapedelement (1), can be slid in and out.
Patent BE-1003928-A6 (BE)
Title: Method for homogenous colouring of opaque, strong absorbent unglued paperand device for carrying out this method
IPC: D21H19/58
Filed: 1990-11-19
Granted: 1992-07-14
Abstract: The invention relates to a method for colouring opaque, strongly absorbentunglued paper, characterised by the fact that use is made of a suspensionthat has the following characteristics: a) the paint pigment binding agentconsists of short-chain anionic polymers; b) the rheology of the suspensionis defined by adding viscous products; c) a dispersion agent in thesuspension for distributing paint pigments like, for example, a polyphosphateor a naphthalene derivative ensures a perfect dispersion of the paintpigments.<IMAGE>
Patent BE-1006218-A6 (BE)
Title: Fail-safe emergency stop system for protecting isolated and disabled workersagainst accidents by immobilising their hands facing a work stationcomprising potential dangers
IPC: F16P3/00
Filed: 1992-09-15
Granted: 1994-06-14
Abstract: A fail-safe emergency stop system with a process consisting in using a tapesensitive to pressure and to bending 3a, 3b and 3c, taken off by a disabledperson by immobilising his/her hands facing a situation comprising potentialdangers in order to protect him/herself. This system makes use of theopportunity to use a sensitive tape constructed with materials and components3a, 3b and 3c the properties of which comply with the fail-safe safetyimperatives prescribed by European legislation and directives in respect ofworker protection and particularly of the obligation to use safety devices inwhich the smallest component failure must necessarily cause the sources ofdanger to be stopped in a fail-safe way. This process makes it possible toemploy physical 4 and non-material connections the reliability of which ispermanently monitored so as to be able to guarantee safety in the work place,as well as to monitor and identify individuals who are isolated or in any wayat risk.
Patent ES-2003431-A6 (ES)
Title: Protection for identification cards having photographs, passes, etc.
IPC: B42D15/02
Filed: 1986-10-29
Abstract: The process for making identity cards or passes which cannot be falsified, consists of printing a security stamp at two separate places using distinctive inks in complementary colours. A network of sharp cuts in any configuration is then made in the pass and a thin deposit of polyethylene extruded over both sides. Before laminating, a second network of fine cuts is made in the opposite sense to the first, so that any attempt to separate the layers causes irrepairable damage.
Patent ES-2003989-A6 (ES)
Title: Hybrid power combiner and amplitude controller.
Inventor: CLARK ROBERT T
IPC: H01P5/18
Filed: 1986-12-18
Abstract: A hybrid power combiner and controller device is disclosed. The device includes a multiple branch hybrid network, with PIN diodes employed to selectively short circuit the midpoints of the branch lines to ground. With the PIN diodes biased to the open circuit condition, the device behaves as a conventional hybrid combiner, for example, to combine the power produced by two input sources at the device output port. With the PIN diodes biased to the conductive condition, thereby shorting the branch line midpoints to ground, the device behaves as a matched multiple stub filter tuned to the desired band. Substantially all the power provided by one input power source will be provided at the device output in this case.
Patent ES-2029756-A6 (ES)
Title: Neutralization and clean-up of hazardous organic spills.
Inventor: MANDEL FREDERICK S
IPC: B09B/
Filed: 1987-04-30
Abstract: This invention relates to novel compositions and methods for control and clean-up of hazardous organic spills. A dry particulate composition of activated carbon and, alternatively, absorptive materials may be used to control and contain organic spills, solidify the spills and elevate their flashpoints to render them harmless. These compositions may be applied to the spills by fire-extinguisher like delivery devices which spread the compositions and the spills from a relatively safe distance without splattering the hazardous material.
Patent ES-2005301-A6 (ES)
Title: Used medical sharps disposal device
Inventor: SCOTT STEPHEN DOUGLAS
IPC: A61L11/00
Filed: 1987-09-08
Abstract: A device for safe disposal of used contaminated disposable blades, needles and other sharps comprises a container with a closed compartment having a slot and a re-entrant wall accommodating a handle and which allows a blade to be inserted into the slot. A disarming unit adjacent to the slot and wall removes the blade from the handle and at least part of the compartment wall is transparent so that the contents can be inspected and counted. - A second compartment has a hinged lid held closed by an internal catch, and an adhesive surface and strips of foamed plastics to hold used needles. The unit includes a detent to engage the heel of a blade and lift it away from the key on its handle and hold it in position in the slot while the handle is pulled away and detached.
Patent ES-2008469-A6 (ES)
Title: Automatic multi-point resistance spot welding machine
Inventor: SERRA BISBE JOAQUIN
IPC: B21F27/12
Filed: 1988-05-09
Abstract: The machine consists of a raised bench (1) along which moves a carriage (4) carrying a grille of rods or bars to be welded, and having a fixed central ring structure (6) perpendicular to bench (1) which it encloses. The ring (6) houses internally a frame (7) rotating around a vertical axis and incorporating welding devices formed by a row of moving and fixed electrodes (14,15) connected to welding transformer (16) fixed to frame (7). The frame (7) rotates in both directions on a shaft vertical to bench (1), by means of a spindle (17,19) attached to the frame, which controls the amplitude of movement by means (23,24) in accordance with a programme, to align the welding devices (14,15) with the transverse bars or rods to be soldered.
Patent ES-2013804-A6 (ES)
Title: Improvements to a recreational machine with prize
Inventor: GARCIA DIZ HILLMAN
IPC: G07F17/34
Filed: 1988-10-20
Abstract: They consist of the arrangement of a multipurpose safety system incorporated into the machine, consisting of the interconnection of at least one device for detecting the static condition of the machine formed by an ampoule device with conducting liquid or a pendulum system and detectors associated with doors for entry to the inside of the machine and for access to the large chest for storage of coins or tokens, which detector means are connected to an amplifier stage whose output activates a transistor which governs a relay and the latter in turn activates an electronic siren, the system being activated by a multiple switch device, giving rise to a double switching which takes place at points which precede and follow the amplifier stage, respectively.