baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112006001350-B4 (DE)
Title: Sitzvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SAKAI MORIO
IPC: A47C7/38
Filed: 2006-05-18
Granted: 2010-05-06
Abstract: Sitzvorrichtung, die in einem Fahrzeug angeordnet ist, wobei die Sitzvorrichtung gekennzeichnet ist durch  einen Sitz mit einer Sitzfläche,  eine Sitzrückenlehne, die an einem hinteren Teil des Sitzes angeordnet ist,  eine Kopfstütze, die durch die Sitzrückenlehne gestützt wird, wobei die Kopfstütze einen Basisabschnitt und einen bewegbaren Abschnitt umfasst, der relativ zu dem Basisabschnitt bewegbar ist, wobei sich der bewegbare Abschnitt zwischen einer Einfahrposition in der Nähe des Basisabschnitts und einer Ausfahrposition bewegt, die von dem Basisabschnitt beabstandet ist,  eine Antriebseinrichtung zum Antrieb des bewegbaren Abschnitts,  eine Lasterfassungseinrichtung zur Erfassung einer auf die Sitzfläche des Sitzes aufgebrachten Last,  eine Steuereinrichtung zur Bestimmung aus einem durch die Lasterfassungseinrichtung eingegebenen Erfassungssignal, ob sich die Last bewegt hat oder nicht, die durch einen auf dem Sitz sitzenden Fahrzeuginsassen auf die Sitzfläche aufgebracht wird, und zur Steuerung der  Antriebseinrichtung, den bewegbaren Abschnitt in Richtung der Ausfahrposition zu bewegen, wenn es...
Patent DE-112008000714-B4 (DE)
Title: Kolbenpumpe/Kolbenmotor mit gegenüberliegenden Taumelscheiben und einem Kippverbindungsmechanismus zur Verbindung der schwenkbaren Taumelscheiben
Inventor: SHIMIZU TAKEO
IPC: F04B1/30
Filed: 2008-03-14
Granted: 2018-05-09
Abstract: Kolbenpumpe/Kolbenmotor mit gegenüberliegenden Taumelscheiben, in der bzw. dem eine erste Taumelscheibe (30) und eine zweite Taumelscheibe (40) auf beiden Seiten eines Zylinderblocks (4) angeordnet sind, eine Vielzahl von Zylindern (6) in dem Zylinderblock (4) auf einem Umfang um eine Mittelachse (O4) des Zylinderblocks (4) herum und parallel zu der Mittelachse (O4) des Zylinderblocks (4) angeordnet sind und ein erster Kolben (8) und ein zweiter Kolben (9) zueinander entgegen gesetzt in die Zylinder (6) eingesetzt sind, wobei der erste Kolben (8) auf der ersten Taumelscheibe (30) gleitet und der zweite Kolben (9) auf der zweiten Taumelscheibe (40) gleitet, sodass der erste Kolben (8) und der zweite Kolben (9) den Zylinder (6) vergrößern und verkleinern, wobei die Kolbenpumpe/der Kolbenmotor umfasst:einen Servomechanismus (33), der die erste Taumelscheibe (30) kippt,einen Kippverbindungsmechanismus (45), der die zweite Taumelscheibe (40) in Verbindung mit dem Kippen der ersten Taumelscheibe (30) kippt, undein Gehäuse (25), in dem der Zylinderblock (4), die erste Taumelscheibe (30) und die zweite Taumelscheibe (40) aufgenommen sind, wobei der Kippverbindungsmechanismus (45) umfasst:einen Haltestift (49), der an dem Gehäuse (25) fixiert ist, undeine Kippverbindung (48), die derart durch den Haltestift (49) gehalten wird, dass sie frei schwenken kann, wobei die Kippverbindung (48) das Kippen der ersten Taumelscheibe (30) auf die zweite Taumelscheibe (40) überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Taumelscheibe (30) einen ersten Verbindungsstift (54) umfasst, der parallel zu der Kippmittelachse (O30) der ersten Taumelscheibe (30) ist, wobei die zweite Taumelscheibe (40) einen zweiten Verbindungsstift (53) umfasst, der parallel zu der Kippmittelachse (O40) der zweiten Taumelscheibe (40) ist, und wobei die Kippverbindung (48) über eine Vertiefung (58), die den ersten Verbindungsstift (54) derart hält, dass sich dieser in einer Axialrichtung der Kippverbindung (48) bewegen kann, in die erste Taumelscheibe (30) eingreift und über eine Vertiefung (55), die den zweiten Verbindungsstift (53) derart hält, dass sich dieser in der Axialrichtung der Kippverbindung (48) bewegen kann, in die zweite Taumelscheibe (40) eingreift;der Kippverbindungsmechanismus (45) vorgesehen ist, vom Servomechanismus (33) direkt angetrieben zu werden, undder erste Verbindungsstift (54) weiter vom Haltestift (49) weg angeordnet ist als die Kippmittelachse (O30) der ersten Taumelscheibe (30), und der zweite Verbindungsstift (53) weiter zum Haltestift (49) hin angeordnet ist als die Kippmittelachse (O40) der zweiten Taumelscheibe (40).
Patent DE-112008003831-B4 (DE)
Title: Synchrone sequentielle Logikvorrichtung mit doppelt getriggerten Flipflops sowie eine Methode zum gezielt zeitversetzten Triggern solcher zustandsspeichernden Register
Inventor: RAIC DUSAN
IPC: H03K19/096
Filed: 2008-05-06
Granted: 2015-08-06
Abstract: Synchrone sequentielle Logikvorrichtungen mit kombinatorischer Logik-Schaltung und zustandspeichernden Registern dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Vielzahl Flipflops in modifizierter erster, zweiter oder dritter Bauart umfassen, wobei jedes Flipflop zu einem unterschiedlichen Zeitpunkt für die Übernahme eines neuen Datenwertes (DI) an seinem Dateneingang (1D) im Bezug zum Zeitpunkt für die Freigabe dieses Datenwertes an seinem Datenausgang (DO), bei gehaltenem Inhaltszustand (CT) zwischen diesen zwei Zeitpunkten angesteuert wird, und wobei diese Zeitpunkte durch verschiedene Flanken (CLK, DCLKN oder CLKN, DCLK) an zwei separaten Takteingängen (C1, CCTN oder C1N, CCT), bestimmt werden; die erste modifizierte Flipflop-Bauart (1) übernimmt Daten vom Dateneingang (1D) bei der positiven Flanke eines Signals am ersten Takteingang (C1) und gibt den Inhaltswert an den Ausgang (DO) ab oder invertiert an einen weiteren Ausgang infolge einer negativen Flanke eines Signals beim zweiten Takteingang (CCTN); und umgekehrt übernimmt die zweite Bauart (2) Daten bei einer negativen Flanke eines Signals beim ersten Takteingang (C1N) und gibt sie bei der negativen Flanke am zweiten Takteingang (CCT) aus; und kombiniert übernimmt die dritte Bauart(3) Daten bei beiden Flanken eines Signals am ersten Takteingang (C1) und gibt den Pufferinhalt bei der nächsten positiven oder negativen Flanke am zweiten Takteingang (CCT) wieder aus.
Patent DE-112009003755-B4 (DE)
Title: Fördervorrichtung, Verfahren zum Herstellen einer Fördervorrichtung und Verfahren zum Wärmebehandeln von Metallringen unterVerwendung einer Fördervorrichtung
Inventor: WATABE YOSHIHARU
IPC: C21D9/40
Filed: 2009-10-22
Granted: 2016-02-04
Abstract: Zufuhrvorrichtung (10) zum Zuführen eines eine elastische Wiederherstellungsfähigkeit aufweisenden Metallrings (R1, R2), umfassend: – eine Bodenplatte (12), welche Durchgangslöcher (18) aufweist, wobei Gewinde (20) an Innenwandflächen definiert sind, welche die Durchgangslöcher (18) bilden; und – wenigstens drei Halterschäfte (14a bis 14j), die vertikal an der Bodenplatte (12) angebracht sind und sich zueinander parallel erstrecken, wobei jeder der Halterschäfte (14a bis 14j) einen Hohlkörper mit einer Mehrzahl von in einer Seitenwand davon durch ein Hydroforming-Prozess definierten Mulden (28) zum Halten des Metallrings (R1, R2) umfasst, wobei Gewinde (22) an einem Ende der Seitenwand des Hohlkörpers von jedem der Halterschäfte (14a bis 14j) definiert sind, wobei die Gewinde (22) der Halterschäfte in Gewindeeingriff mit den Gewinden (20) der Grundplatte (12) gehalten werden; und ein Innenraum des Hohlkörpers von jedem der Halterschäfte (14a bis 14j) in Fluidverbindung mit der Atmosphäre gehalten wird.
Patent DE-112010004816-B4 (DE)
Title: PFC mit verringerten Pinanzahlanforderungen für einen Steuer-/Regel-IC
Inventor: KELLY JAMIE
IPC: H02M1/42
Filed: 2010-12-13
Granted: 2021-11-11
Abstract: Leistungsfaktor-Korrekturschaltung PFC,aufweisend eine Induktivität (4), die zyklisch auf der Grundlage einer Versorgungsspannung geladen wird und durch Betätigen eines Schalters (3) entladen wird, wobeider Schalter (3) durch eine vorzugsweise integrierte Steuer-/Regelschaltung (10) gesteuert wird,ferner aufweisend eine Diode (5) für die Weiterleitung des Entladestroms von der Induktivität zum Ausgang des PFC,dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuer-/Regelschaltung (10) dazu ausgelegt ist, auf der Grundlage eines Rückführsignals (MONITOR) direkt oder indirekt die Periodizität der Oszillation zu erkennen, nachdem der Entladestrom der Induktivität (4) seinen ersten Nulldurchgang durchgeführt hat, und das Einschalten des Schalters (3) in Abhängigkeit von der erkannten Periodizität zu steuern,wobei das Rückführsignal (MONITOR) am Mittelpunkt eines Spannungsteilers (8) abgegriffen wird, der parallel zu dem Schalter (3) liegt,wobei der Spannungsteiler (8) jeweils durch eine Entkopplungsdiode mit einer Versorgungsseite und einer Ausgangsseite der Induktivität (4) verbunden ist.
Patent DE-112012001358-B4 (DE)
Title: Verwalten von Energieverbrauch in einem Mehrfachkernprozessor
Inventor: FETZER ERIC
IPC: G06F1/32
Filed: 2012-03-19
Granted: 2016-08-18
Abstract: Prozessor (100), der Folgendes umfasst: einen Nicht-Kern-Bereich (150), wobei der Nicht-Kern-Bereich (150) eine Energieverwaltungseinheit (168) und einen zweiten Spannungsregler (195) umfasst, wobei der zweite Spannungsregler (195) eingerichtet ist, eine zweite geregelte Spannung (VR) dem Nicht-Kern-Bereich (150) über einen zweiten Versorgungspin des Nicht-Kern-Bereichs (150), der an einen zweiten Ladewiderstand gekoppelt ist, bereitzustellen, und einen Kern-Bereich (105), wobei der Kern-Bereich (105) eine Vielzahl von funktionalen Blöcken, eine Vielzahl von Sensoren, eine Aktivitätsakkumulationslogik (108), eine Drosselungslogik (109), eine Drossel (107) und einen Spannungsregler (180) aufweist, wobei der Spannungsregler (180) dem Kern-Bereich (105) über einen ersten Versorgungspin des Kern-Bereichs (105), der mit einem ersten Ladewiderstand gekoppelt ist, eine erste geregelte Spannung unabhängig von der zweiten geregelten Spannung liefern soll, aufweist, wobei die Vielzahl von Sensoren eingerichtet ist, eine Vielzahl von Aktivitätsebenen von der Vielzahl von funktionalen Blöcken zu sammeln und die Vielzahl von Aktivitätsebenen der Aktivitätsakkumulationslogik (108) bereitzustellen, wobei die Aktivitätsakkumulationslogik (108) eingerichtet ist, einen akkumulierten Aktivitätswert zu generieren und die akkumulierte Aktivitätsebene der Drosselungslogik (109) bereitzustellen, wobei die ...
Patent DE-112012004235-B4 (DE)
Title: Hochleistungshalbleiterlaser mit phasenangepasstem optischen Element
Inventor: KANSKAR MANOJ
IPC: H01S5/20
Filed: 2012-09-21
Granted: 2017-04-13
Abstract: Halbleiterlaser, mit: einem Einmoden-Halbleiterlaserabschnitt; einem aufgeweiteten Leistungsverstärkerabschnitt, wobei ein Einmoden-Ausgangssignal des Einmoden-Halbleiterlaserabschnitts in den aufgeweiteten Leistungsverstärkerabschnitt injiziert ist, und wobei ein Ausgangsstrahl des aufgeweiteten Leistungsverstärkerabschnitts eine gekrümmte Wellenfront aufweist; und einem gekrümmten Gitter, das ausgestaltet ist zum Stärken der gekrümmten Wellenfront des Ausgangsstrahls des aufgeweiteten Leistungsverstärkerabschnitts, wobei das gekrümmte Gitter eine gesamte Länge des aufgeweiteten Leistungsverstärkerabschnitts belegt, wobei eine dem gekrümmten Gitter entsprechende Krümmung an eine der gekrümmten Wellenfront des Ausgangsstrahls des aufgeweiteten Leistungsverstärkerabschnitts entsprechende Phase und Krümmung angepasst ist.
Patent DE-112013002168-B4 (DE)
Title: Automatikgetriebe-Steuerverfahren, -Steuervorrichtung und Automatikgetriebesystem
Inventor: KAMADA SHINYA
IPC: F16H61/04
Filed: 2013-03-06
Granted: 2019-05-23
Abstract: Steuerverfahren für ein Automatikgetriebe (1), das mehrere Reibelemente (10, 20, 70, 80, 90) umfasst, die eine Kraftübertragungsstrecke eines Getriebemechanismus (30) entsprechend einem Betriebszustand ändern, wobei eine Startfahrstufe durch Einrücken eines vorbestimmten Bremselements (70) und eines vorbestimmten Kupplungselements (10) unter den Reibelementen verwirklicht wird,wobei das Automatikgetriebe (1) nicht mit einer Einwegkupplung versehen ist, wobeidas Bremselement (70) eine erste Hydraulikkammer (71b), die einen Kolben (72b) von einem Zustand, in dem das Bremselement (70) gelöst ist, zu einem Zustand unmittelbar vor dem Starten des Einrückens des Bremselements (70) bewegt, und eine zweite Hydraulikkammer (71a), die einen anderen Kolben (72a) von dem Zustand unmittelbar vor dem Starten des Einrückens des Bremselements (70) zu einem Zustand, in dem das Bremselement (70) das Einrücken abschließt, bewegt, umfasst,wobei das Steuerverfahren umfasst:einen Befehlsdetektionsschritt zum Detektieren eines Befehls zum Einrücken der Reibelemente (10, 70) aus einem Zustand heraus, in dem das Kupplungselement (10) und das Bremselement (70) gelöst sind und in dem keine Übertragung von Kraft zwischen einer Motorseite und einer Radseite des Getriebemechanismus (30) durchgeführt wird, um die Startfahrstufe zu verwirklichen;einen ersten Hydraulikdruckzufuhrschritt zum Zuführen des Hydraulikdrucks zu der ersten Hydraulikkammer (71b), wodurch das Bremselement (70) zu dem Zustand unmittelbar vordem Starten des Einrückens überführt wird;einen Kupplungselement-Einrückschritt zum Zuführen von Hydraulikdruck zu dem Kupplungselement (10), wenn in dem Befehlsdetektionsschritt der Befehl detektiert wird, wodurch das Kupplungselement (10) eingerückt wird; undeinen Bremselementeinrückschritt zum Zuführen des Hydraulikdrucks zu der zweiten Hydraulikkammer (71a) nach dem Kupplungselement-Einrückschritt, wodurch das Einrücken des Bremselementes (70) gestartet wird, wobeiin dem ersten Hydraulikdruckzufuhrschritt der Hydraulikdruck zu der ersten Hydraulikkammer (71) zugeführt wird, bevor der Befehl in dem Befehlsdetektionsschritt detektiert wird oder nachdem der Befehl in dem Befehlsdetektionsschritt und vor dem Bremselementeinrückschritt detektiert wird.
Patent DE-112013004274-B4 (DE)
Title: Gehäuseverbund, Verfahren zum Herstellen eines Gehäuses und Verfahren zum Herstellen einer elektronischen Baugruppe
Inventor: GEBUHR TOBIAS
IPC: H01L23/13
Filed: 2013-08-28
Granted: 2023-11-23
Abstract: Gehäuseverbund (20)mit mehreren miteinander verbundenen Gehäusen (10) für elektronische Bauelemente (30),jedes Gehäuse (10) aufweisend:- einen Leiterrahmenabschnitt (12) eines Leiterrahmens (22), wobei der Leiterrahmenabschnitt (12) aus einem elektrisch leitenden Material gebildet ist und einen Aufnahmebereich zum Aufnehmen des elektronischen Bauelements (30) und/oder einen Kontaktbereich (32) zum Kontaktieren des elektronischen Bauelements (30) aufweist,- einen Formwerkstoff (14), in den der Leiterrahmenabschnitt (12) eingebettet ist und der mindestens eine Aufnahmeausnehmung (18) aufweist, in der der Aufnahmebereich und/oder der Kontaktbereich (32) frei gelegt sind, und- mindestens eine Spannungsreduktionsausnehmung (24), um während eines Herstellungsprozesses ein Durchbiegen des Leiterrahmens (22) und des Formwerkstoffs (14) zu verhindern oder zumindest zu verringern, wobei die Spannungsreduktionsausnehmung (24) in dem Formwerkstoff (14) ausgebildet und frei von dem Aufnahmebereich und/oder dem Kontaktbereich (32) ist,wobei die Gehäuse (10) über den Leiterrahmen (22) und den Formwerkstoff (14) miteinander verbunden sind,wobei die Spannungsreduktionsausnehmungen (24) an Übergängen von je einem der Gehäuse (10) zu einem anderen der Gehäuse (10) ausgebildet sind.
Patent DE-112013006889-B4 (DE)
Title: Zahnradvorrichtung vom biegsam kämmenden Typ
Inventor: IIJIMA TAKASHI
IPC: F16H49/00
Filed: 2013-10-17
Granted: 2018-07-26
Abstract: Zahnradvorrichtung (100, 200) vom biegsam kämmenden Typ, wobei die Zahnradvorrichtung (100, 200) umfasst:einen Wellengenerator (104, 204);ein außenverzahntes Rad (120, 220), das an dem Außenumfang des Wellengenerators (104, 204) angeordnet ist und das Biegsamkeit aufweist, so dass es durch die Drehung des Wellengenerators (104, 204) biegsam verformt wird;ein Wälzlager (110, 210), das zwischen dem Wellengenerator (104, 204) und dem außenverzahnten Rad (120, 220) angeordnet ist;ein erstes innenverzahntes Rad (130A, 230A), das Starrheit aufweist, so dass das außenverzahnte Rad (120, 220) darin einbeschrieben ist und damit kämmt; undein zweites innenverzahntes Rad (130B, 230B), das parallel zu dem ersten innenverzahnten Rad (130A, 230A) angeordnet ist und das Starrheit aufweist, so dass das außenverzahnte Rad (120, 220) darin einbeschrieben ist und damit kämmt,wobei zwischen einem Seitenelement (136, 236, 138, 238), das in der axialen Richtung auf der Seite des Wälzlagers (110, 210) angeordnet ist, und dem Wälzlager (110, 210) ein erstes Beschränkungselement angeordnet ist, das die Bewegung des Halters des Wälzlagers (110, 210) in einer axialen Richtung beschränkt,wobei der Reibungskoeffizient zwischen der Stirnfläche des Halters und dem ersten Beschränkungselement (150, 250) oder der Reibungskoeffizient zwischen dem ersten Beschränkungselement (150, 250) und dem Seitenelement (136, 236, 138, 238) kleiner als der Reibungskoeffizient zwischen der Stirnfläche des Halters und dem Seitenelement (136, 236, 138, 238) ist,wobei zwischen dem Seitenelement (136, 236, 138, 238) und dem außenverzahnten Rad (120, 220) ein zweites Beschränkungselement (152, 252) angeordnet ist, das die Bewegung des außenverzahnten Rads (120, 220) in der axialen Richtung beschränkt,wobei der Reibungskoeffizient zwischen der Stirnfläche des außenverzahnten Rads (120, 220) und dem zweiten Beschränkungselement (152, 252) oder der Reibungskoeffizient zwischen dem zweiten Beschränkungselement (152, 252) und dem Seitenelement (136, 236, 138, 238) kleiner als der Reibungskoeffizient zwischen der Stirnfläche des außenverzahnten Rads (120, 220) und dem Seitenelement (136, 236, 138, 238) ist,wobei das zweite Beschränkungselement (152, 252) getrennt von dem ersten Beschränkungselement (150, 250) vorgesehen ist,wobei der Außendurchmesser des ersten Beschränkungselements (150, 250) kleiner als der minimale Innenumfangsdurchmesser des Außenrings des Wälzlagers (110, 210) ist, undwobei der Innendurchmesser des zweiten Beschränkungselements (152, 252) größer als der maximale Außendurchmesser der Stirnfläche des Halters ist.
Patent DE-112015001212-B4 (DE)
Title: Deckband, Schaufelanordnung und Rotationsmaschine
Inventor: KITAGAWA HITOSHI
IPC: F01D5/20
Filed: 2015-03-11
Granted: 2021-08-12
Abstract: Deckband, umfassend:Deckbandkörper (22), die an Schaufelspitzen von Schaufelkörpern (21), die an einem Rotorkörper (16) so angebracht sind, dass sie sich in einer Radialrichtung des Rotorkörpers (16) erstrecken, zu befestigen sind, wobei die Deckbandkörper (22) im Einbauzustand nebeneinander in einer Umfangsrichtung des Rotorkörpers (16) angeordnet sind, wobei jeder der Deckbandkörper (22) umfasst:eine in der Radialrichtung des Rotorkörpers (16) nach außen gerichtete Außenfläche (24),eine in der Umfangsrichtung bezogen auf eine Rotationsrichtung (R) des Rotorkörpers (16) vordere erste Umfangsendfläche (27), undeine in der Umfangsrichtung bezogen auf die Rotationsrichtung (R) des Rotorkörpers (16) hintere zweite Umfangsendfläche (28),wobei die erste und die zweite Umfangsendfläche (27,28) jeweils eine Anlageendfläche (35), an der angrenzende Deckbandkörper (22) aneinander anliegen, und eine erste und eine zweite gegenüberliegende Fläche (33,34), an denen die angrenzenden Deckbandkörper (22) einander mit einem Abstandsraum (31,32) dazwischen gegenüberliegen, aufweisen und die gegenüberliegenden ersten und zweiten Flächen (33,34) an der Anlageendfläche (35) angrenzend sind,wobei die zweite gegenüberliegende Fläche (34) an der, bezogen auf die Verbrennungsgas-Strömungsrichtung (F), stromabwärtigen Seite der Anlageendfläche (35) angeordnet ist, undwobei die Außenfläche (24) einen radial nach außen vorstehenden Vorsprung (40) umfasst, der so ausgebildet ist, dass er sich entlang der zweiten gegenüberliegenden Fläche (34) nur der ersten Umfangsendfläche (27) und quer zu der Rotationsrichtung (R) des Rotorkörpers (16) erstreckt, um im Betrieb die Menge eines durch den Abstandsraum (32) zwischen den angrenzenden Deckbandkörpern (22) austretenden Verbrennungsgases (G) zu verringern.
Patent DE-112018001199-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiterbauteil
Inventor: WIESMANN CHRISTOPHER
IPC: H01L33/60
Filed: 2018-03-05
Granted: 2023-12-14
Abstract: Optoelektronisches Halbleiterbauteil (1) mit- einer Halbleiterschichtenfolge (2) zur Erzeugung von Strahlung, die eine Emissionsseite (20) und eine dieser gegenüberliegende Rückseite (23) aufweist,- einem Spiegel (3) für die erzeugte Strahlung an der Rückseite (23),- einem für die erzeugte Strahlung durchlässigen Träger (4) an der Emissionsseite (20), und- einem für die Strahlung undurchlässigen Reflektorgehäuse (5) direkt an Seitenflächen (45) des Trägers (4) zur diffusen Reflexion der erzeugten Strahlung mit einer der Emissionsseite (20) gegenüberliegenden Strahlungsaustrittsöffnung (50),wobei eine Breite einer Öffnung im Reflektorgehäuse (5) und/oder eine Fläche der Strahlungsaustrittsöffnung (50) in Richtung weg von der Emissionsseite (20) abnimmt, undwobei eine maximale Abstrahlung der erzeugten Strahlung in einem Abstrahlwinkelbereich zwischen einschließlich 30° und 60° erfolgt, bezogen auf ein Lot zur Emissionsseite (20).
Patent DD-296735-B5 (DD)
Title: Steuereinheit fuer mehrstufige Vakuumpumpen
Inventor: ZWETKOW ZWETKO
IPC: F04C25/02
Filed: 1990-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinheit für mehrstufige Vakuumpumpen, die zur Erzeugung von Grob-, Fein- und HochVakuum
vorgesehen sind.
Patent SK-285182-B6 (SK)
Title: Razor handle
Inventor: SHURTLEFF JILL MARIE
IPC: B26B21/00
Filed: 1997-04-30
Abstract: A razor handle (10) comprising a cartridge mounting structure (32), rearward portion remote from the portion, and a central elongate handle member (12) disposed between the forward and rearward portions having an upper surface (18) and a lower surface (20) and a longitudinal axis disposed therebetween and first and second laterally opposed side surfaces (14, 16). The rearward portion of razor handle (10) further comprises a bulbous thickened portion (22) bent away from the sides surfaces (14, 16) in a direction along the lateral axis. The yoke bends down and laterally outward and the bulbous end bends down below the bottom surface of the handle, thus forming lateral and underside concave thumb and finger grips at forward and rearward locations. The bottom surface (23) bent away from the lower surface (20) in a direction along the longitudinal axis with the approximate curvature of the fleshy part of the thumb of the user forming an ergonomic longitudinal gripping pad for the thumb and a finger of the had of the user to grasp opposed longitudinal surfaces of the bulbous portions (22). The upper surface (18) further defines at a locations forward of the bulbous portions (22) a longitudinally extending elongated orienting channel (24) for a finger of a user.
Patent CZ-289286-B6 (CZ)
Title: Retention strip for winding around a cable and cable splice closure
Inventor: DAMM JESPER
IPC: H02G15/113
Filed: 1995-09-19
Abstract: The invented retention strip (49) is provided with on at least a portion of its length with a system of deformable portions (1) each consisting of at least one web (5) arranged between non-deformable portions (3) of the retention strip (49) and deforming in the plane of the retention strip (49) perpendicularly to the longitudinal axis thereof. Each deformable portion (1) is preferably formed by two webs (5) arranged each at one of longitudinal edges of the retention strip (49). A cable splice closure has each of its split sealing members (15) made of at least one radially arranged channel (25) entering the cable aperture over an internal peripheral recess. The channel (25) serves for placing therein a radially adjustable gripping member (47). Axial dimension of said gripping member (47) arcuate gripping surface (63) turned toward the cable aperture is substantially equal to the width of the internal peripheral recess, which width corresponds to the width of the retention strip (49) wound around the cable.