baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102023104812-A1 (DE)
Title: Harnstoffentfernungsvorrichtung
Inventor: IKEDA TAKASHI
IPC: F01N9/00
Filed: 2023-02-28
Abstract: Eine Harnstoffentfernungsvorrichtung 2 umfasst: einen Bestimmungsabschnitt 221, der bestimmt, ob eine wässrige Harnstofflösung N aus einer Einspritzdüse 13 eingespritzt wird oder nicht, wenn eine Steuerung durchgeführt wird, um die wässrige Harnstofflösung N aus der Einspritzdüse 13 in ein Abgasrohr 12 einzuspritzen, in dem ein Abgas eines Motors 11 fließt; einen Zufuhrsteuerabschnitt 222, der eine Pumpe 15 steuert, welche die wässrige Harnstofflösung von einem Tank 14, der die wässrige Harnstofflösung N speichert, und der bewirkt, dass die wässrige Harnstofflösung vom Tank 14 der Einspritzdüse 13 zugeführt wird, falls festgestellt wird, dass die wässrige Harnstofflösung nicht aus der Einspritzdüse 13 eingespritzt wird; und einen Temperatursteuerabschnitt 223, der eine Steuerung durchführt, um die Abgastemperatur in einem Zustand zu erhöhen, in dem die aus dem Tank 14 zugeführte wässrige Harnstofflösung N in die Einspritzdüse 13 gegossen wurde.
Patent DE-102023105382-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und herstellungsverfahren
Inventor: LIN CHIN-YI
IPC: H01L21/60
Filed: 2023-03-06
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung und ein Herstellungsverfahren werden präsentiert, in welchen ein erstes Pad und ein zweites Pad nebeneinander gebildet werden. Ein erster Satz von Dummy-Pads wird zwischen dem ersten Pad und dem zweiten Pad hergestellt und Bond-Pads werden in elektrischer Verbindung mit dem ersten Pad und dem zweiten Pad gebildet
Patent DE-102023106573-A1 (DE)
Title: Batterieschaltung, zellenausgleichssteuerungssystem und zustandsabschätzungsvorrichtung
Inventor: OZAKI SHO
IPC: G01R31/396
Filed: 2023-03-16
Abstract: Batterieschaltung, die Folgendes beinhaltet: eine Zellengruppe, die aus einer Vielzahl von in Reihe geschalteten Batteriezellen C besteht; eine Widerstandsgruppe, die aus einer Vielzahl von in Reihe geschalteten Widerständen R besteht; und einen Verbindungs-/Trennungsabschnitt, der so konfiguriert ist, dass er die Zellengruppe trennbar mit der Widerstandsgruppe verbindet, wobei der Verbindungs-/Trennungsabschnitt so konfiguriert ist, dass er in der Lage ist, eine Anzahl der Widerstände R zu ändern, die mit einer beliebigen Zielzelle der Vielzahl von Batteriezellen C in Reihe geschaltet sind.
Patent DE-102023107372-A1 (DE)
Title: Batteriepack eines fahrzeugs
Inventor: MATSUDA YOSHIMOTO
IPC: H01M50/296
Filed: 2023-03-23
Abstract: Ein Batteriepack (15, 115, 215) eines Fahrzeugs (1) umfasst eine Batteriezelle, ein Gehäuse (20, 120, 220), das die Batteriezelle aufnimmt, und mindestens einen Steckverbinder (23, 24), der von einer Außenfläche des Gehäuses (20, 120, 220) nach außen ragt. Das Gehäuse (20, 120, 220) umfasst mindestens einen Vorsprung (40, 41, 140, 240), der von der Außenfläche des Gehäuses (20, 120, 220) nach außen ragt. Der Vorsprung (40, 41, 140, 240) ragt in einer Auskragungsrichtung (P) des Steckverbinders (23, 24) über den Steckverbinder (23, 24) hinaus.
Patent DE-102023107982-A1 (DE)
Title: Eingabeeinrichtung für einen kapazitiven Berührungsbildschirm und Prüfsystem für ein elektronisches Gerät
Inventor: Jin Tianting
IPC: G06F3/044
Filed: 2023-03-29
Abstract: Die Erfindung stellt eine Eingabeeinrichtung für einen kapazitiven Berührungsbildschirm zur Verfügung, die umfasst: einen Eingabebildschirm, wobei der Eingabebildschirm mehrere Leiterstreifen und ein isolierendes Substrat umfasst, wobei die mehrere Leiterstreifen auf dem isolierenden Substrat angeordnet sind und die benachbarte Leiterstreife von den mehreren Leiterstreifen durch Isolierstreifen getrennt sind, wobei die mehreren Leiterstreifen so konfiguriert sind, dass sie die Berührungsoberfläche des kapazitiven Berührungsbildschirms kontaktieren; und eine Steuereinheit, wobei die Steuereinheit mit den mehreren Leiterstreifen elektrisch verbunden ist und so konfiguriert ist, dass unter ihrer Steuerung eine oder mehrere von den mehreren Leiterstreifen von einem Hochpotenzial auf ein Niederpotenzial umgeschaltet wird/werden, damit der Strom aus dem kapazitiven Berührungsbildschirm durch die eine oder mehrere Leiterstreife(n) fließt. Außerdem stellt die Erfindung auch ein Prüfsystem für ein elektronisches Gerät mit der oben erwähnten Eingabeeinrichtung zur Verfügung. Durch die erfindungsgemäße Eingabeeinrichtung und das erfindungsgemäße Prüfsystem für ein elektronisches Gerät können eine höhere Klickeffizienz und -genauigkeit ohne aufwendige und sperrige mechanische Arme erreicht werden.
Patent DE-102023109919-A1 (DE)
Title: Verfahren zum lokalisieren einer ladestation unter verwendung von ultrabreitbandfunk
Inventor: JOHN JERRY
IPC: H04W4/02
Filed: 2023-04-19
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet eine Vielzahl von Fahrzeugsendeempfängern; und eine Steuerung, die dazu programmiert ist, als Reaktion auf Detektieren, dass das Fahrzeug an einem vordefinierten Geofence angekommen ist, der einer Ladeeinrichtung zugeordnet ist, eine erste Ultrabreitbandkommunikation (UWB-Kommunikation) zwischen der Vielzahl von Fahrzeugsendeempfängern und einem Ladegerätsendeempfänger, der einem Ladegerät zugeordnet ist, herzustellen, eine Ausrichtung und einen Abstand des Ladegerätes von dem Fahrzeug unter Verwendung eines Zeitpunktes der ersten UWB-Kommunikation jedes der Vielzahl von Fahrzeugsendeempfängern zu berechnen und das Fahrzeug in eine Parklücke, die dem Ladegerät zugeordnet ist, basierend auf der ersten UWB-Kommunikation ohne Fahrereingabe zu manövrieren.
Patent DE-102023113567-A1 (DE)
Title: Saugdüseninspektionsvorrichtung und Saugdüsenverwaltungsvorrichtung
Inventor: HOSHIKAWA KAZUMI
IPC: H05K13/08
Filed: 2023-05-24
Abstract: Es wird eine Saugdüseninspektionsvorrichtung bereitgestellt, die ein Bild aufnehmen kann, das in der Lage ist, einen Zustand der Ansammlung von Fremdkörpern im Inneren einer Saugdüse und das Vorhandensein oder Fehlen einer Verengung der Saugdüse oder Ähnliches zu bestimmen. Die Saugdüseninspektionsvorrichtung umfasst einen Düsenhalteabschnitt, der eine Saugdüse abnehmbar hält, in der Unterdruckluft einem Luftströmungsweg von einer Seite des proximalen Endes zugeführt wird, um ein Bauteil an einem Öffnungsabschnitt an einer Seite des distalen Endes aufzunehmen, ein erstes Licht, das Beleuchtungslicht von der Seite des proximalen Endes der Saugdüse in Richtung einer Innenseite der gehaltenen Saugdüse durch einen Verbindungsströmungsweg ausstrahlt, der mit dem Luftströmungsweg der gehaltenen Saugdüse in Verbindung steht, und eine Kamera, die das distale Ende und das Innere der Saugdüse abbildet, um ein erstes Bild zu erfassen, wenn das erste Licht das Beleuchtungslicht ausstrahlt.
Patent ES-157344-A2 (ES)
Title: PERFECCIONAMIENTOS EN EL PROCEDIMIENTO PARA LA OBTENCIoN DE UN COMBUSTIBLE ASOCIADO PARA GASoGENOS, OBJETO DE LA PATENTE PRINCIPAL
Filed: 1942-05-08
Abstract: Perfeccionamientos en el procedimiento para la obtención de un combustible para gasógenos objeto de la patente principal caracterizados por someter el carbón obtenido según la patente principal partiendo ce cáscaras y huesos de frutos a un tratamiento con una lechada de cloruro de zinc seguido de un calentamiento luego a un tratamiento por disolventes orgánicos y finalmente a una impregnación con óxido de carbono para obtener así un carbón que no desprende polvo ni alquitranes y que produce un gas relativamente rico.
Patent ES-193756-A2 (ES)
Title: UN NUEVO SISTEMA DE JUNTA METALOPLáSTICA
Filed: 1950-06-22
Abstract: Unas mejoras en le objeto de la patente principal nº 148.808 concedida por " Un nuevo sistema de junta metaloplástica" de acuerdo con las cuales se preven las espinas o púas resultantes en los agujeros desgarrados del ánima metálica de la junta de relativamente gran longitud de manera que atraviesan todo el grueso de la placa de amianto adyacente y sobresalen de ella de forma que rebatidas dichas púas o espinas sobre el propio amianto sujetan fuertemente al mismo.
Patent ES-349476-A2 (ES)
Title: Process for preparing curable epoxy resin and insulations of electrical equipment made therewith
IPC: C08G59/42
Filed: 1968-01-18
Abstract: The process of the parent Specification 1,094,324 is modified in that the diglycidyl ether of bisphenol A is treated with any alkali metal (e.g. K, Li) instead of only sodium the composition also contains per 100 parts by wt. of epoxy resin 0À25-5 parts by weight of an epoxy alkylsilane ester, e.g. [gamma]-glycidoxypropyltrimethoxysilane or # - 3,4 - (epoxycyclohexyl) ethyltrimethoxysilane. The composition is degassed prior to curing with substantially equivalent quantities of a polycarboxylic acid anhydride, for at least one hour at 40-70 C. and pressures of 0À5 to 10 Torr.
Patent WO-03051389-A2 (WO)
Title: Compositions pharmaceutiques comprenant de la ghreline non acylee et utilisations therapeutiques de ces compositions
Inventor: GHIGO EZIO
IPC: A61K38/27
Filed: 2002-12-18
Abstract: La présente invention concerne des compositions contenant de la ghréline non acylée et des dérivés de celle-ci, ainsi que leurs utilisations dans le contrôle de la glycémie chez des patients d'âge mûr, chez des patients présentant une déficience en hormone de croissance, chez des patients diabétiques et chez des patients obèses.
Patent WO-9714805-A2 (WO)
Title: Procede de production de plasmides de recombinaison
Inventor: MORSEY MOHAMAD A
IPC: C12N15/09
Filed: 1996-10-17
Abstract: L'invention porte sur un système de culture permettant une production stable et de haut niveau d'ADN se trouvant sur des plasmides de recombinaison ainsi que sur des bactéries et des plasmides en rapport avec le système de culture. Dans un mode de réalisation, le chromosome de cellule bactérienne est modifié de façon irréversible afin de produire une substance toxique pour la bactérie, dans un deuxième, la modification a pour objectif de rendre les cellules incapables de synthétiser et d'assimiler un métabolite essentiel et dans un troisième, cette modification se solde par une incapacité d'obtention d'une protéine intracellulaire requise qui ne produise pas un produit sécrété. Dans chaque cas, le plasmide de recombinaison comporte un matériel génétique qui complète de manière fonctionnelle la modification chromosomique. Si l'on doit utiliser l'ADN se trouvant sur le plasmide à des fins thérapeutiques ou pour l'administrer à des eucaryotes, le matériel génétique n'aura pas d'équivalent fonctionnel ou structurel dans des cellules eucaryotes et ne débouchera pas sur la production d'ARN messager ou d'un polypeptide agissant sur n'importe quel composant de cellule eucaryote. Tout peptide produit est, de préférence, non toxique pour les cellules bactériennes.
Patent CH-704609-A2 (CH)
Title: Holder for use at e.g. office furniture for fixing mobile phone for charging, has base body with opening that includes geometry for receiving plug, where holder is designed so that received plug is removable and/or detachable from body
Inventor: REISCH ARMIN
IPC: F16M13/00
Filed: 2011-03-02
Abstract: The holder (1) has a base body (2) including an opening (3), which includes a geometry for receiving a plug i.e. charging plug. Another opening (4) is formed in the body and includes another geometry for feedthrough of a charging cable, which is connected with the plug. The holder is designed so that the received plug is removable and/or detachable from the body. The body includes a rectangular contour. A fastening unit (5) fastens the holder at an object. The latter opening extends from an upper side (20) to a lower side of the body.
Patent CH-702959-A2 (CH)
Inventor: KELLER ALEX
IPC: B65G47/51
Filed: 2010-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Transfer von Druckereiprodukten zwischen zwei Förderern (10, 20), umfassend einen ersten Greifer-Förderer (10) mit entlang einer ersten Greifer-Förderbahn (U1) bewegten ersten Greifern (12) zum Zuführen der Gegenstände (1) in einen Transferbereich (T), wobei die Gegenstände durch die ersten Greifer (12) an einer ersten Gegenstandskante (3, 3´) ergreifbar sind. Ferner umfasst die Vorrichtung einen zweiten Greifer-Förderer (20) mit entlang einer zweiten Greifer-Förderbahn (U2) bewegten zweiten Greifern (22) zur Aufnahme von Gegenständen (1) durch Ergreifen einer zweiten Gegenstandskante (4). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass ein Steuerungssystem vorgesehen ist, welches bewirkt, dass nur jene Greifer (12) des ersten Greifer-Förderers (10) jeweils einen Gegenstand (1) an den zweiten Greifer-Förderer (20) übergeben, welche jeweils einem leeren Greifer (22) des zweiten Greifer-Förderers (20) zugeordnet sind.
Patent CH-700772-A2 (CH)
Title: Arbeitsstation einer Blisterverpackungsmaschine.
Inventor: STOLZ KURT
IPC: B62B3/04
Filed: 2009-04-15
Abstract: Zur einfacheren Auswechslung der Werkzeugeinheiten (18) in Arbeitsstationen (1) einer Blisterverpackungsmaschine wird vorgeschlagen, die Konstruktion der Arbeitsstationen so zu gestalten, dass die Trägersäulen (14) zwischen den oberen und den unteren Holmen (12, 15) der Rahmenkonstruktion der Arbeitsstationen weiter voneinander distanziert sind als die Längsausdehnung der Werkzeugeinheit, so dass diese zur Auswechslung quer zur Längsrichtung der Arbeitsstation ein- und ausgefahren werden kann.
Patent WO-0226519-A2 (WO)
Title: Verfahren zur veränderung des schaltkomforts eines automatisierten schaltgetriebes und vorrichtung hierzu
Inventor: JAEGER THOMAS
IPC: B60W30/18
Filed: 2001-08-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Veränderung des Schaltkomforts eines automatisierten Schaltgetriebes vorgeschlagen über einen Eingriff auf den Schaltkomfort beeinflussende Schaltparameter auf der Basis der Erfassung die aktuelle Fahrsituation beeinflussender Fahrparameter und eines ausgewählten oder ermittelten und über eine Kennzahl parametrisierten Schaltprogramms, wobei die Schaltparameter in Abhängigkeit von den Fahrparametern veränderbar sind und die Fahrparameter erfasst werden und von der Kennzahl abhängige minimale und maximale Werte der Schaltparameter als Funktion der Fahrparameter bestimmt werden und der Schaltvorgang mit den Schaltparametern stattfindet, die in Abhängigkeit von der aktuellen Kennzahl als Zwischenwerte zwischen den minimalen und maximalen Werten errechnet werden. Ein Verfahren zur Überwachung der Funktionsfähigkeit wird auch beschrieben.
Patent WO-02073618-A2 (WO)
Inventor: GOGL DIETMAR
IPC: G11C11/15
Filed: 2002-03-13
Abstract: A memory sense amplifier (10) for a semiconductor memory device (1) is provided with a compensation current source device (30) which generates a compensation current (Icomp) and feeds it to an interconnected bit line (4). Said compensation current (Icomp) is selected in such a manner that during readout a potential gradient can be generated and/or maintained in cooperation with a compensation voltage source device (20) on the selected and interlinked bit line device (4) that is substantially constant over time.
Patent WO-03026109-A2 (WO)
Title: Verfahren und einrichtung zur umwandlung der energie
Inventor: LUCHINSKIY ALEXANDER
IPC: F24S10/95
Filed: 2002-09-08
Abstract: Verfahren zur Umwandlung von Energie, bei dem die Sonnenenergie oder die Wärmeenergie oder die Strahlungsenergie zum Verdampfer des Wärmerohres (HEAT PIPE) direkt, durch ein fokussierendes System, bzw. durch ein Strahlungsleiter zugeleitet wird, und in die Energie des Arbeitsgases des Wärmerohres infolge deren Absorption durch die Arbeitsflüssigkeit des Wärmerohres umgewandelt wird, wobei die Energie der Bewegung des Gases des Wärmerohres in andere nicht thermische Energiearten, schliesslich u.a. in elektrische Energie, umgewandelt wird. Die Energieumwandlung in andere, nicht thermische, Energiearten innerhalb des Wärmerohres, in seiner Transportzone, erfolgt, wonach diese Energie in ihrer nicht thermischen Form aus dem inneren Teil des Wärmerohres hinausgeleitet wird. Dabei wird die Sonnen- Wärme- bzw. Strahlungsenergie im Verdampfer zum ganzen Arbeitskörper gleichzeitig herangeführt, d.h. gleichzeitig zu seiner grossen, weit entwickelten Oberfläche.
Patent WO-2004027598-A2 (WO)
Inventor: BANIK THOMAS
IPC: G06F9/00
Filed: 2003-09-01
Abstract: La présente invention concerne un système (1) et un procédé pour établir une liaison de processus virtuelle en ligne pour des systèmes d'ingénierie répartis en technique d'automatisation, sur la base d'un protocole RDP (Remote Desktop Protocol). Par l'intermédiaire d'un accès en ligne, un canal de communication (8) jusqu'à un serveur (2) est établi par des clients quelconques (4) dans le système (1), par l'intermédiaire du RDP. Des données de processus et de planification sont tunnelées sur le canal (8). Une communication quasiment entre homologues est alors établie entre les clients quelconques (4) dans le système (1) par routage sur le serveur (2).
Patent WO-9857625-A2 (WO)
Title: Zusammensetzung zur redoxkontrolle
Inventor: SARZEA SORIN
IPC: A61K47/02
Filed: 1998-06-15
Abstract: Zusammensetzung enthaltend eine Verbindung, die freie SH-Gruppen bereitstellen kann, eine Begleitsubstanz, die als Träger- bzw. komplexierende Substanz fungieren kann und zusätzlich ein Reduktionsmittel, wobei die Bereitstellung der SH-Gruppen moduliert werden kann und die zur Behandlung von Beschwerden, die im Zusammenhang mit einer Störung eines Redoxgleichgewichtes stehen, geeignet ist.
Patent WO-9922354-A2 (WO)
Title: Verfahren zur berücksichtigung ergänzender verkehrsinformationen in einer fahrzeugfesten zielführungseinrichtung
Inventor: HESSING BERND
IPC: G08G1/0968
Filed: 1998-10-22
Abstract: Die Berücksichtigung ergänzender Verkehrsinformationen für die Funktion einer eine interne digitale Strassenkarte enthaltenden fahrzeugfesten Zielführungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs durch Übergabe von Ausgangspunkt und Fahrtziel an einen Zentralrechner und Übertragung einer im Zentralrechner unter Berücksichtigung der ergänzenden Verkehrsinformation erstellten Routenplanung auf die fahrzeugfeste Zielführungseinrichtung des Kraftfahrzeugs, gelingt mit einer geringen Datenübertragungsrate und kurzen Übertragungszeiten dadurch, dass die interne digitale Strassenkarte der Zielführungseinrichtung mit Angaben für eine Ortscodierung versehen ist, dass die Übertragung der Routenplanung durch die Angabe von durch die Ortscodierung definierten Routenabschnitten erfolgt, die zwischen Ausgangspunkt und Fahrtziel liegen und dass die übertragenen Routenabschnitte in der internen digitalen Strassenkarte der Zielführungseinrichtung (1) so modifiziert werden, dass sie gegenüber anderen, nicht übertragenen Routenabschnitten bei der anschliessend in der fahrzeugfesten Zielführungseinrichtung durchgeführten Routensuche berücksichtigt werden.
Patent WO-0240113-A2 (WO)
Inventor: MELVANG JENS
IPC: G06F17/18
Filed: 2001-11-16
Abstract: The invention relates to a method of determining pressure index in a game. The game takes place in a sports field provided with at least one goal. The game also comprises at least two teams and at least one game tool. Each team consists of at least one player. The method also uses means for determining the positions of players and game tool. The proposed method is characterised in that the determination of positions is transmitted to a computer, following which the pressure index on each player (X1) in control of the game tool is calculated by computer as the sum of pressure from at least one opponent (M1); and wherein is included at least one function of distance and time between at least one opponent (M1) and the player (X1), wherein the time constitutes at least the time during which the player (X1) is in possession of the game tool. Hereby a quantifiable and unambiguous measure of the pressure index on a player (X1) is obtained by a method that is independent of a human discretion by an expert, ie an  objective and reproducible method.
Patent WO-0053043-A2 (WO)
Title: Element ressort pour semelles de chaussures, en particulier pour semelles avec crampons, et semelle, crampon et article chaussant dotes d'un tel element
Inventor: TESTA MAURO
IPC: A43B7/20
Filed: 2000-03-01
Abstract: L'invention concerne un élément ressort pour semelles de chaussures, qui comporte au moins un élément ayant la forme de petit chapeau, de dôme, ou de rondelle bombée muni d'un trou au centre, lequel est entouré d'un anneau de languettes. La semelle de la chaussure comporte en outre au moins un élément ressort et est composée de deux couches superposées. Lesdits éléments ressorts sont placés entre lesdites couches. L'invention concerne également un article chaussant, en particulier un article chaussant de sport, doté de ladite semelle.
Patent WO-0116176-A2 (WO)
Title: Modele d'animal transgenique destine a des maladies neurogeneratives
Inventor: LUEBBERT HERMANN
IPC: C12N9/00
Filed: 2000-08-18
Abstract: La présente invention concerne une séquence de protéine et d'ADN parkin2 d'une souris, qui contient des mutations ou des délétions provoquant la maladie de Parkinson chez un être humain, si elles se produisent dans une séquence humaine correspondante. Ladite invention concerne également l'élaboration d'un animal non humain transgénique contenant une telle séquence d'ADN mutée et donc n'exprimant aucune protéine parkin ou exprimant cette même protéine en moins active ou en non active, ainsi que l'utilisation de cet animal transgénique en tant que modèle de maladies neurovégétatives.
Patent WO-0176886-A2 (WO)
Title: Gewebe zum herstellen einer schablone für siebdruck sowie schablone daraus und deren verwendung
Inventor: TANNER MAX
IPC: B41N1/24
Filed: 2001-04-06
Abstract: Bei einem Gewebe mit sich kreuzenden Fäden aus Kunststofffilamenten zum Herstellen einer Schablone für rotativen Siebdruck, das mit einer Emulsion, insbesondere einer lichtempfindlichen Emulsion, beschichtbar ist, sind die Fäden des Gewebes für die zylindrische Schablone aus unterschiedlichen Werkstoffen gefertigt. Das Fadenmaterial der für die in Richtung der Längsachse der zylindrischen Schablone bestimmten Fäden des Gewebes weist eine tiefere Dehnbarkeit und Relaxation auf als das Fadenmaterial der Fäden in Umfangsrichtung der Schablone; die in Umfangsrichtung bestimmten Fäden bestehen aus einem Fadenmaterial höherer Abriebfestigkeit als die Fäden in Schablonenlängsachse, und das Fadenmaterial für den in Richtung der Schablonenlängsachse verlaufenden Faden enthält PET bzw. PEN oder besteht aus diesem.
Patent WO-0198122-A2 (WO)
Title: Elektrohydraulische bremsanlage für kraftfahrzeuge
Inventor: SCHUBERT PETER
IPC: B60T13/68
Filed: 2001-06-13
Abstract: Es wird eine elektrohydraulische Bremsanlage für Kraftfahrzeuge vorgeschlagen, die in einer Betriebsart 'Brake-by-wire' sowohl vom Fahrzeugführer als auch unabhängig vom Fahrzeugführer ansteuerbar ist, und die in einer Rückfallbetriebsart betrieben werden kann, in der nur der Betrieb durch den Fahrzeugführer möglich ist. Die Bremsanlage weist einen mittels eines Bremspedals (1) betätigbaren, mindestens einen Druckraum aufweisenden Notdruckgeber bzw. Hauptbremszylinder (2) sowie eine hydraulische Hilfsdruckquelle (20, 21), mit deren Druck Radbremsen (7, 8, 9, 10) beaufschlagbar sind, die über mindestens eine mittels eines Trennventils (11, 14) absperrbare hydraulische Verbindung (5, 6) mit dem Hauptbremszylinder (2) verbindbar sind, sowie eine elektronische Steuerund Regeleinheit (32) auf. Um ein sehr schnelles Umschalten der Trennventile (11, 14) in die Schliessstellung zu erreichen, wird erfindungsgemäss vorgeschlagen, dass eine zusätzliche elektrische Schaltung (36) vorgesehen ist, die bei Auftreten des Fahrerverzögerungswunsches das Trennventil (11, 14) unabhängig von der elektronischen Steuerund Regeleinheit (32) ansteuert.
Patent WO-0202808-A2 (WO)
Title: Procede et acides nucleiques destines a l'analyse des astrocytomes
Inventor: OLEK ALEXANDER
IPC: G01N27/62
Filed: 2001-07-02
Abstract: La présente invention concerne des séquences génomiques chimiquement modifiées, des oligonucléotides et/ou des oligomères PNA permettant de détecter l'état de méthylation de la cytosine de l'ADN génomique, ainsi qu'un procédé permettant de déterminer les paramètres génétiques et/ou épigénétiques de gènes qui seront utilisés pour caractériser, classer, différencier, trier, déterminer le stade, traiter et/ou diagnostiquer les astrocytomes ou la prédisposition aux astrocytomes.