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Patent DE-102013222864-A1 (DE)
Title: Navigationssystem zur besonderen Berücksichtigung von Nutzungsbeschränkungen und Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: STEGE KURT
IPC: G01C21/34
Filed: 2013-11-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Navigationssystem mit einer Datenbank (1), einer Routenberechnungseinrichtung (2) sowie einer Anwenderschnittstelle (3), wobei die Aufgabe, mittels eines derartigen Systems Wege zu Sonderzielen unter Berücksichtigung von Nutzungsbeschränkungen zu finden, in einem ersten Schritt dadurch gelöst wird, dass mit einer Mehrzahl von Anschlussknoten (8, 9, 10) jeweils eine Anzahl von einem oder mehreren Sonderzielen (14, 15, 16, 17, 19, 20) unter Zuordnung eines ersten Gesamtweges, der das jeweilige Sonderziel mit dem Anschlussknoten verbindet, verknüpft ist, wobei die Anwenderschnittstelle (3) zu einer Anzahl ermittelter Sonderziele (14, 15, 16, 17, 19, 20) jeweils die Gesamtweglänge des ersten Gesamtweges zu einem mit diesem verknüpften, insbesondere zum nächstliegenden Anschlussknoten (8, 9, 10) angibt sowie für die Sonderziele, bei denen der erste Gesamtweg Nutzungsbeschränkungen aufweist, dies durch eine Zusatzangabe markiert.
Patent DE-102013223060-A1 (DE)
Title: Device for fastening of fluid conduit at flange of housing of hydraulic force-strengthened aggregate i.e. brake device for motor car, has connector is arranged between seal and bracket, which is secured at flange for holding fluid conduit
Inventor: BOSNJAK DANIEL
IPC: F16L23/024
Filed: 2013-11-13
Abstract: The device has seal (4) i.e. O-ring seal, which is arranged opposite to a flange (2), for sealing a fluid conduit (1) e.g. metal spacer. The fluid conduit is connected with a connector (5) i.e. connector socket. The connector is arranged between the seal and a bracket (6). The bracket is secured at the flange, for holding the fluid conduit. The fluid conduit is made of aluminum or alloy. The flange is made of plastic. Energy from hydraulic fluid is supplied to a hydraulic cylinder i.e. hydraulic linear motor.
Patent DE-102013223852-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung von mindestens zwei Bildern mit einer Kameravorrichtung sowie Kameravorrichtung
Inventor: ZINK RALF
IPC: G01B11/24
Filed: 2013-11-21
Abstract: Bei kameragestützten Messaufgaben werden oftmals Prüfgegenstände zeilenweise mit Zeilenkameras abgerastert, um auf der einen Seite eine hohe Auflösung zu erreichen und auf der anderen Seite eine hohe Aufnahmegeschwindigkeit zu realisieren. Es wird ein Verfahren zur Erstellung von mindestens zwei Bildern B, B1, B2, B3 eines Messobjekts 2 mit einer Kameravorrichtung 1 sowie die Kameravorrichtung 1 offenbart, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist bei einem einfachen Durchlauf des Messobjekts durch die Kameravorrichtung die mindestens zwei Bilder mit unterschiedlichen Beleuchtungsarten aufzunehmen.
Patent DE-102014002819-A1 (DE)
Title: Elektrische Energiespeichervorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: JOHN DENNIS
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Energiespeichervorrichtung, insbesondere für Hybrid-, Plug-In-, Brennstoffzellen und Elektrofahrzeuge. Die elektrische Energiespeichervorrichtung umfasst ein Gehäuse, das einen Speicher für elektrische Energie und eine Batterie-Schützbox enthält. In dem Gehäuse ist ferner eine Hochspannungsverteilungseinrichtung, die zur Strom- und Spannungsverteilung ausgebildet ist, angeordnet.
Patent DE-102014007217-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Schale zur Aufnahme tropfender Flüssigkeit aus einem Bierfass
Inventor: LAWSON EDEM
IPC: B67D3/00
Filed: 2014-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit Schale (13) für die Aufnahme tropfender Flüssigkeit und zur Kombination mit einem Bierfass (16). Erfindungsgemäß weisen die Vorrichtung und/oder die Schale (13) an einem Seitenrand eine konkave Kontur auf.
Patent DE-102014008237-A1 (DE)
Title: Parkvorrichtung und Kontrollvorrichtung
Inventor: FRICK HANS-DIETER
IPC: E04H6/18
Filed: 2014-06-11
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Parkvorrichtung (1) für Fahrzeuge (A) mit einer verbesserten Raumausnutzung, bei der wenigstens eine der Parkreihen (5.1) im Einfahrtsbereich unterhalb der Einfahrtsparkreihe (5.2) liegt, wobei die Parkplatzeinrichtung (2) dazu ausgebildet ist, die Parkreihe im Einfahrtsbereich unterhalb der Einfahrtsparkreihe überbrücken zu können.
Patent DE-102014008698-A1 (DE)
Title: Abdeckung, insbes. Abdeckhaube, u. Verwendung der Abdeckung, insbes. der Abdeckhaube
Inventor: GEISS PETER
IPC: A01G13/02
Filed: 2014-06-18
Abstract: Bei einer Abdeckung mit wenigstens einer einen Abdeckraum zu umschließen vermögenden Abdeckwand ist die mindestens eine Abdeckwand aus einem aus Fäden erzeugten Gewebe gebildet sind, dessen Maschenweite zumindest abschnittsweise derart ausgebildet ist, dass ein Wärmeaustausch zwischen dem Abdeckraum und der die Umgebung der Abdeckung sowie ein Sonneneinfall, insbes. der Infrarot-Strahlung, in den Abdeckraum erschwert ist.
Patent DE-102014008739-A1 (DE)
Title: Elektrodenmaterial für einen elektrochemischen Speicher, Verfahren zur Herstellung eines Elektrodenmaterials sowie elektrochemischer Energiespeicher
Inventor: HINTENNACH ANDREAS
IPC: H01M4/133
Filed: 2014-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrodenmaterial für einen elektrochemischen Speicher, welches aus einem Verbundmaterial gebildet ist, wobei das Verbundmaterial zumindest eine elektrisch leitfähige Matrix und ein Aktivmaterial umfasst. Dabei ist vorgesehen, dass die elektrisch leitfähige Matrix nanoskalige, röhrenförmige Strukturen aus Silizium umfasst. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Elektrodenmaterials. Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen elektrochemischen Energiespeicher, umfassend zumindest eine Elektrode mit einem solchen Elektrodenmaterial.
Patent DE-102014011067-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zusammenbau einer Nockenwelle
Inventor: CURLIC MARKO
IPC: F01L1/047
Filed: 2014-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nockenwelle umfassend eine Tragwelle und ein Bauteil mit einer Durchgangsöffnung zur Aufnahme der Tragwelle. Hierbei weist die Tragwelle eine Mehrzahl von axial abwechselnd angeordneten Befestigungsbereichen und Positionierbereichen auf, wobei der Durchmesser der Tragwelle in den Befestigungsbereichen größer ist als der Durchmesser der Tragwelle in den Positionierbereichen. Weiterhin weist die Durchgangsöffnung des Bauteils eine Mehrzahl von axial beabstandeten Befestigungsabschnitten, wobei zwischen zwei axial benachbarten Befestigungsabschnitten jeweils ein Positionierabschnitt angeordnet ist und der Durchmesser der Durchgangsöffnung in den Befestigungsabschnitten kleiner ist als der Durchmesser der Durchgangsöffnung in den Positionierabschnitten. Zudem ist der Durchmesser der Tragwelle in den Positionierbereichen kleiner als der Durchmesser der Durchgangsöffnung in den Befestigungsabschnitten und der Durchmesser der Tragwelle in den Befestigungsbereichen ist kleiner als der Durchmesser der Durchgangsöffnung in den Positionierabschnitten. Außerdem ist die jeweilige axiale Ausdehnung der Befestigungsbereiche, Positionierbereiche, Befestigungsabschnitte und Positionierabschnitte derart festgelegt, dass es eine erste axiale Position des Bauteils relativ zur Tragwelle gibt, bei der alle Befestigungsabschnitte des Bauteils vollständig in Positionierbereiche der Tragwelle fallen und alle Positionierabschnitte des Bauteils jeweils einen Befestigungsbereich der Tragwelle in axialer Richtung überdecken.
Patent DE-102014014828-A1 (DE)
Title: Kunststoffrohrmatte mit magnetisch wirkenden Elementen
Inventor: SIEGMUND JÖRG
IPC: F24F5/00
Filed: 2014-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kunststoffrohrmatte zur Kühlung, Heizung und/oder zum Wärmeaustausch in Gebäuden im Zusammenhang mit Metallkassetten oder Energieleitblechen und Moniereisen im Beton, bestehend aus einer Anzahl in Abständen angeordneter und bei Bedarf durch Abstandshalter fixierter Kapillarrohre, die aus flexiblen Kunststoffrohren geringen Querschnitts bestehen, wobei die Kapillarrohre mit Sammelrohren in Verbindung stehen und die Kunststoffrohrmatte ein flexibles Gebilde bildet. Wichtig ist dabei, dass die Kunststoffrohrmatte (9) Elemente mit magnetischen Haltekräften (3) besitzt, und die Elemente mit magnetischen Haltekräften (3) mit einzelnen Kapillarrohren (1) direkt oder indirekt korrespondieren, und/oder die Elemente mit magnetischen Haltekräften (3) die Breite der Kunststoffrohrmatte (9) überspannend und dabei alle oder nahezu alle Kapillarrohre (1) direkt oder indirekt beeinflussend ausgebildet sind.
Patent DE-102014018013-A1 (DE)
Title: Filtermedium und Filterelement mit einem Filtermedium
Inventor: REYINGER JOCHEN
IPC: F02M37/34
Filed: 2014-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filtermedium (10), umfassend eine erste Medienlage (12), eine zweite Medienlage (18) und zumindest eine dritte Medienlage (20), wobei die zweite Medienlage (18) in einer bestimmungsgemäßen Durchströmungsrichtung (16) des Filtermediums hinter der ersten Medienlage (12) angeordnet ist und wobei die dritte Medienlage (20) in einer bestimmungsgemäßen Durchströmungsrichtung (16) des Filtermediums hinter der zweiten Medienlage (18) angeordnet ist. Dabei weist die erste Medienlage (12) Fasern auf und die zweite Medienlage (18) Nanofasern auf. Die Erfindung betrifft ferner ein Filterelement (50), welches ein solches Filtermedium (10) umfasst, sowie die Verwendung eines solchen Filterelements (50) als Kraftstofffilter.
Patent DE-102014018183-A1 (DE)
Title: Wortleitungs-Adressenscan
Inventor: BACKHAUSEN ULRICH
IPC: G11C29/02
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Systeme und Verfahren zum Durchführen eines Wortleitungs-Adressenscans in einem Halbleiterspeicher. Genauer gesagt stellt die Erfindung ein System und ein Verfahren zum Durchführen von drei Scans für das Testen von Adressdekodiererschaltungen und Wortleitungstreiberschaltungen bereit. Der erste Scan stellt fest, ob nur eine einzige Wortleitung ausgewählt ist. Der zweite Scan stellt fest, ob die Wortleitungs-Anstiegszeit auf einen Zielspannungspegel innerhalb einer spezifizierten Zeit liegt. Schließlich stellt der dritte Scan fest, ob die korrekte Wortleitung ausgewählt wurde. Die vorliegende Erfindung kann alle drei Scans oder eine Kombination der drei Scans realisieren.
Patent DE-102014100220-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Büstenhaltercups und damit hergestellte Büstenhaltercups
Inventor: JORDAN MANFRED
IPC: A41C3/14
Filed: 2014-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Büstenhaltercups und damit hergestellte Büstenhaltercups, wobei das Verfahren das Ausbilden einer Sandwichanordnung aus einer weniger elastischen ersten Textillage, einer elastischeren zweiten Textillage, und mindestens einer zwischen den beiden Textillagen angeordneten Zwischenschicht aus einem thermoplastisch umformbaren Schaummaterial sowie das thermische Umformen der Sandwichanordnung aufweist, wobei die Umformung derart erfolgt, dass die konkave Innenseite des Büstenhaltercups von der ersten Textillage und die konvexe Außenseite des Büstenhaltercups von der zweiten Textillage gebildet wird.
Patent DE-102014100515-A1 (DE)
Title: Elektromotorisch angetriebene Küchenmaschine
Inventor: CORNELISSEN MARKUS
IPC: A47J43/07
Filed: 2014-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft zunächst eine elektromotorisch angetriebene Küchenmaschine (1) mit einem Rührgefäß (5) und einem eine Rührwerkachse aufweisenden Rührwerk (6) in dem Rührgefäß (5). Weiter betrifft die Erfindung eine Kombination aus einer elektromotorisch angetriebenen Küchenmaschine, die ein Rührgefäß (5) und ein Rührwerk (6) mit einer Rührwerkachse aufweist, und einem Unterlegteil (27), das eine Aufstellfläche (28) für die Küchenmaschine (1) und eine Unterfläche (30) aufweist. Um eine Küchenmaschine (1) mit einem Rührwerk (6) anzugeben, gegebenenfalls in Kombination mit einem Unterteil (27), die bei geringer Füllung des Rührgefäßes (5) noch eine gute Einwirkung des Rührwerks (6) auf ein Rührgut ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass das Rührgefäß (5) zur Durchführung eines Rührvorganges, ggf. zusammen mit der Küchenmaschine (1) im Übrigen, hinsichtlich der Ausrichtung der Rührwerkachse verstellbar vorgesehen ist und/oder dass die Aufstellfläche (28) des Unterlegteils (27) bezüglich der Unterfläche (30) keilförmig verläuft.
Patent DE-102014103546-A1 (DE)
Title: Röntgenstrahlungsdurchtrittsfenster und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: MIYAKAWA NATSUKI
IPC: H01J35/18
Filed: 2014-03-14
Abstract: Es wird ein Röntgenstrahlungsdurchtrittsfenster (100) angegeben, das ein strahlungsdurchlässiges Fensterelement (2), ein Fensterhalterungselement (1) und eine Stabilisierungsstruktur (4) aufweist, wobei das Fensterhalterungselement (1) eine Aussparung (7) definiert, wobei sich das strahlungsdurchlässige Fensterelement (2) über die Aussparung (7) erstreckt, wobei die Stabilisierungsstruktur (4) das strahlungsdurchlässige Fensterelement (2) im Bereich der Aussparung (7) mechanisch stabilisiert, und wobei sich die Stabilisierungsstruktur (4) über die Aussparung (7) und das Fensterhalterungselement (1) erstreckt. Es wird weiterhin ein Verfahren zur Herstellung des Röntgenstrahlungsdurchtrittsfensters (100) angegeben, umfassend das Bereitstellen eines Substrats (1), das Anordnen des strahlungsdurchlässigen Fensterelements (2) und das Ausbilden der Stabilisierungsstruktur (4) auf zumindest einer Seite des Substrats (1), sowie das Entfernen zumindest eines Bereichs des Substrats (1).
Patent DE-102014105439-A1 (DE)
Title: Mengenbegrenzungsventil, insbesondere für ein Dual-Fuel-Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: KALENBORN MARKUS
IPC: F02M43/00
Filed: 2014-04-16
Abstract: Ein Mengenbegrenzungsventil weist einen Ventilkörper auf, der zwischen einer Schließ- und einer Öffnungsposition über einen Förderfluiddruck verstellbar ist, sowie ein integriertes Steuerventil, über das der Ventilkörper unabhängig vom Förderfluid verstellbar ist.
Patent DE-102014106290-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Messen der Nanotopographie eines Objekts
Inventor: TRÖGER BASTIAN DIPL ING
IPC: H01L21/66
Filed: 2014-05-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Messen der Nanotopographie eines Objekts, insbesondere eines Wafers, unter Verwendung von Interferometrie, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Erzeugen von Höhenbilddaten des Objekts, Anwenden eines Filters auf die Höhenbilddaten, um Nanotopographiedaten des Objekts zu erhalten, und Analysieren der Nanotopographiedaten des Objekts.
Patent DE-102014109587-A1 (DE)
Title: Zweiflutiges Rückschlagventil für Kurbelgehäuse-Zwangsentlüftungssystem
Inventor: RICE ALAN E
IPC: F01M13/02
Filed: 2014-07-09
Abstract: Ein zweiflutiges Rückschlagventil enthält einen Ventilkörper, der einen Ventilinnenhohlraum, eine erste Ventilöffnung und eine zweite Ventilöffnung aufweist. Ferner enthält das zweiflutige Rückschlagventil eine Dichtung, die innerhalb des Ventilkörpers angeordnet ist. Die Dichtung ist innerhalb des Ventilkörpers in der Weise funktional gekoppelt, dass die Dichtung dafür konfiguriert ist, sich relativ zu dem Ventilkörper zwischen einer offenen Position, in der die Dichtung ermöglicht, dass das Gas zwischen der ersten und der zweiten Ventilöffnung durch den Ventilinnenhohlraum strömt, und einer geschlossenen Position, in der die Dichtung hemmt, dass das Gas und die Flüssigkeit durch den Ventilinnenhohlraum von der ersten Ventilöffnung zu der zweiten Ventilöffnung strömen, zu bewegen.
Patent DE-102014109860-A1 (DE)
Title: Thermostatkopf für ein Heizkörperventil
Inventor: WOLTER GÜNTER
IPC: F24D19/10
Filed: 2014-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Thermostatkopf mit einem Drehteil zum Regeln eines Heizkörperventils, das in einer Heizungsanlage eingebaut ist und für einen hydraulischen Abgleich der Heizungsanlage voreinstellbar ist. Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, dass das Drehteil (21) des Thermostatkopfs eine Sollstellung (eco) aufweist, in der der Heizkörper mit einem Volumenstrom des Heizmediums durchflossen wird, um den Raum auf einer vorbestimmten Temperatur zu halten, dass an dem Thermostatkopf wenigstens eine weitere Markierung (+1, max) in einer Drehrichtung ausgehend von der Sollstellung (eco) vorhanden ist, in welcher Drehrichtung der Volumenstrom des Heizmediums erhöht wird, um die Raumtemperatur zu erhöhen, und dass an dem Thermostatkopf wenigstens eine und insbesondere wenigstens zwei weitere Markierungen (–3, –2, –1, *, aus) in der entgegengesetzten Drehrichtung ausgehend von der Sollstellung (eco) vorhanden sind, in welcher Drehrichtung der Volumenstrom reduziert wird, um die Raumtemperatur zu senken.
Patent DE-102014109945-A1 (DE)
Title: Brettsportgerät, insbesondere Snowboard oder Skateboard
Inventor: SCHREISTETTER ULRICH
IPC: A63C17/26
Filed: 2014-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brettsportgerät, insbesondere Snowboard (1) oder Skateboard, mit einer Kernschicht (1), vorzugsweise aus Holz, mit einer Oberseite (2), einer Unterseite (3) und einer umlaufenden Kante (4), mit mindestens einer an die Ober- und Unterseite (2, 3) jeweils angrenzenden flächendeckenden Schicht (7, 11) sowie mit mindestens einer in der Kernschicht (9) untergebrachten Lichtquelle, die mit einer Spannungsquelle (99) verbunden oder verbindbar ist. Das erfindungsgemäße Brettsportgerät zeichnet sich dadurch aus, dass die mindestens eine Lichtquelle als mindestens ein zusammenhängendes LED-Band (20) mit einer Vielzahl von einzelnen LEDs (21) ausgebildet ist und dass in der Unterseite der Kernschicht (9) eine Nut (15) eingefräst ist, wobei das mindestens eine LED-Band (20) in die mindestens eine Nut (15) eingelegt und dort vorzugsweise verklebt und/oder mit Hilfe von Harz o.ä. eingegossen ist. Zudem wird eine neuartige Kontaktierung der mit der Spannungsquelle (99) verbundenen elektrischen Leitungen (26) und der mindestens einen Lichtquelle (20) vorgeschlagen.
Patent DE-102014114004-A1 (DE)
Title: Metallumverdrahtungsschicht für geformte Substrate
Inventor: WACHTER ULRICH
IPC: H01L23/50
Filed: 2014-09-26
Abstract: Integrierte Schaltungen werden gekapselt, indem mehrere Halbleiter-Dies auf einem Stützsubstrat platziert werden, wobei jeder einzelne der Halbleiter-Dies mehrere Anschlüsse auf einer dem Stützsubstrat zugewandten Seite besitzt, und die Halbleiter-Dies mit einer Formmasse bedeckt werden, um eine geformte Struktur auszubilden. Das Stützsubstrat wird dann von der geformten Struktur entfernt, um die Seite der Halbleiter-Dies mit den Anschlüssen zu exponieren, und eine Metallumverdrahtungsschicht wird auf der geformten Struktur und in direktem Kontakt mit den Anschlüssen der Halbleiter-Dies und der Formmasse ausgebildet. Die Umverdrahtungsschicht wird ausgebildet, ohne zuerst eine Dielektrikumsschicht auf einer Seite der geformten Struktur mit den Anschlüssen der Halbleiter-Dies auszubilden. Ein entsprechendes geformtes Substrat und individuelle geformte Halbleiter-Packages werden ebenfalls offenbart.
Patent DE-102014114049-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aktivierung einer Funktion eines Fahrzeuges
Inventor: HANSEN-RÜTHER DIRK
IPC: E05B81/76
Filed: 2014-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Aktivierung einer Funktion (110) eines Fahrzeuges (1), insbesondere eines Kraftfahrzeuges (1), mit einer Holografievorrichtung (20) zur Erzeugung einer für einen Benutzer (3) sichtbaren holografischen Darstellung (30), und einer Kommunikationsvorrichtung (60) zur Kommunikation mit einem mobilen ID-Geber (4) für eine Authentifizierung des Benutzers (3), und einer Detektionsvorrichtung (70) zur Detektion einer Aktivierungshandlung des Benutzers (3) an der holografischen Darstellung (30), wobei die holographische Darstellung (30) in Abhängigkeit von der Authentifizierung des Benutzers (3) und die Funktion (110) in Abhängigkeit von der detektierten Aktivierungshandlung aktivierbar ist.
Patent DE-102014117940-A1 (DE)
Title: Zylinderanordnung
Inventor: HOFFMANN KARL-PETER
IPC: F15B15/24
Filed: 2014-12-05
Abstract: Zylinderanordnung mit einem Zylinder, welcher ein Zylindergehäuse und zumindest eine einfahrbare und ausfahrbare, aus dem Zylindergehäuse ragende Kolbenstange aufweist, und einer Anschlaganordnung mit zumindest einem verstell- und/oder versetzbaren Anschlagelement, wobei das zumindest eine Anschlagelement in der Anschlagstellung einen mechanischen Anschlag bildet und das Aus- und/oder Einfahren der Kolbenstange relativ zum Zylindergehäuse begrenzt, um zumindest eine Anschlagposition für die Kolbenstange zu definieren, wobei die Anschlagposition von der Position des in Anschlagstellung gebrachten Anschlagelementes abhängt. Um Weise sicherzustellen, dass die sich in Anschlagposition befindlichen Distanzscheiben die Kolbenstange nicht beschädigen, ist vorgesehen, dass die Anschlaganordnung zumindest ein erstes mit der Kolbenstange verbundenes und das Zylindergehäuse übergreifendes, vorzugsweise hülsenartig ausgebildetes und Streben aufweisendes Anschlagglied aufweist, dass das Zylindergehäuse ein zweites Anschlagglied aufweist, dass das verstell- und/oder versetzbare Anschlagelement in verschiedene Positionen mit einem der beiden Anschlagglieder, vorzugsweise formschlüssig verbindbar ist und mit dem anderen Anschlagglied und in Verbindung mit dem versetzbaren Anschlagelement zur Bestimmung zumindest einer Anschlagposition zusammenwirkt.
Patent DE-102014202235-A1 (DE)
Title: Fußhebelwerk und Montageverfahren dazu
Inventor: WESCHE CARSTEN
IPC: G05G1/30
Filed: 2014-02-07
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. ein Fußhebelwerk (1) für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, mit einem Lagerbock (2), mit einer in axial gegenüberliegend angeordneten Lageraugen (14, 15) zweier Lagerwangen (3, 4) des Lagerbocks (2) axial- und drehfest angeordneten Lagerachse (7), und mit einem Pedalhebel (5), welcher auf der Lagerachse (7) gleitgelagert ist, wobei die Lagerachse (7) aus Metall besteht und nach Art einer Schraube mit einem Schraubenkopf (7a) und einem sich an diesen anschließenden Schraubenbolzen (7b) mit einem zylindrischen Abschnitt (12) ausgebildet ist, der seinerseits in einen Gewindeabschnitt (13) übergeht, und wobei der Schraubenkopf (7a) sich axial an einer Lagerwange (3) abstützt und der Gewindeabschnitt (13) gewindefurchend in das Lagerauge (15) der anderen Lagerwange (4) eingeschraubt ist.
Patent DE-102014202560-A1 (DE)
Title: Frontscheiben-Wassermanagement-System
Inventor: OSWALD ROLAND
IPC: B60R13/07
Filed: 2014-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Frontscheiben-Wassermanagement-System für ein Kraftfahrzeug (10), insbesondere für einen Personenkraftwagen, umfassend eine eine korrespondierende Scheibenöffnung (11) zwischen Dachkante (11a) und den beiden A-Säulen (13, 13') eines Kraftfahrzeug-Aufbaus wenigstens teilweise überdeckende und wenigstens teilweise den Fahrgastraum des Kraftfahrzeugs (10) in Fahrtrichtung vorn begrenzende Frontscheibe (12) sowie an die beiden A-Säulen (13, 13') seitlich des Fahrgastraums in Richtung auf das Heck (H) des Kraftfahrzeugs (10) anschliessende Seitenscheiben (14, 14'), dadurch gekennzeichnet, dass auf der Aussenseite (13a, 13'a) mindestens einer der A-Säulen (13, 13') eine Störstruktur (13b, 13'b) mit wenigstens einem ein Oberflächen-Strukturelement der Aussenseite (13a, 13'a) bildenden Störelement (131, 132, 131', 132') vorgesehen ist.