baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10109106-B4 (DE)
Title: Türaußengriff-Baugruppe, insbesondere für Fahrzeuge
Inventor: HUEBNER RAIMUND
IPC: E05B85/18
Filed: 2001-02-24
Granted: 2004-02-12
Abstract: ) Türaußengriff-Baugruppe, insbesondere für Fahrzeuge,  mit einem an der Innenseite (27) der Tür (25) befestigbaren Träger (10), welcher eine Aufnahme (15) für einen mit dem Türschloss zusammenwirkenden Schließzylinder (20) besitzt,  mit einer Griff-Mulden-Baueinheit (30), welche, von der Türaußenseite aus, bereichsweise (36) durch einen Türausbruch (26) in einen Ausschnitt (16) im Träger (10) montierbar ist,  und mit einem durch ein Loch (28) im Türfalz (29) zugänglichen Riegel (11), welcher am Träger (10) beweglich (12) geführt ist,  und der Riegel (11) aus einer Freigabelage (11.1), in der die Montage und Demontage der Griff-Mulden-Baueinheit (30) möglich ist, in eine Verriegelungslage (11.2) bezüglich der im Träger (11) montierten Baueinheit (30) bewegbar (18) ist, wo eine Demontage der Baueinheit (30) verhindert ist,  dadurch gekennzeichnet ,  dass der Schließzylinder (20) nachträglich, von der Türaußenseite aus, in der Aufnahme (15) des türinnenseitig (27) bereits befestigten Trägers (11) bajonettartig einkuppelbar (60) ist,  dass der Träger (11) eine Arretierung (50) für den im Träger (11) eingekuppelten Schließzylinder (20) aufweist,  dass die Arretierung (50) am türinnenseitig (27) befestigten Träger (11) durch das Loch (28) im Türfalz (29) zugänglich und zwischen zwei Positionen (50.1, 50.2) verstellbar ist,  nämlich einer Dearretierposition (50.1), in welcher ein bajonettartiges Kuppeln (60) und Entkuppeln des Schließzylinders (20) möglich ist,  und einer Arretierposition (50.2), in welcher der im Träger (11) eingekuppelte Schließzylinder (20) arretiert ist,  dass eine bewegliche Blende (40) am Träger (11) sitzt, die fallweise durch das Loch (28) im Türfalz (29) zwischen zwei Stellungen (40.1, 40.2) umsteuerbar ist,  nämlich einer Anfangsstellung (40.1), wo die Blende (40) den Zugang zum trägerseitigen Riegel (11) verschließt,  und einer Endstellung (40.2), wo die Blende (40) den Riegel (11) zugänglich macht,  dass die Arretierung (50) zwar in ihrer Dearretierposition (50.1) in den Bewegungspfad der Blende (40) hineinragt und eine Umsteuerung (53) der Blende (40) in der Endstellung (40.2)verhindert,  aber in ihrer Arretierposition (50.2) sich außerhalb des Blenden-Bewegungspfads befindet und eine Umsteuerung (53) der Blende (40) in deren Endstellung (40.2) zulässt,  
 und dass die Blende (40) zwar in ihrer Endstellung (40.2) die Arretierung (50) gegenüber dem Türfalz-Loch (29) abdeckt und eine Verstellung der Arretierung (50) in der Dearretierposition (50.1) ausschließt,  die Blende (40) aber in ihrer Anfangsstellung (40.1) die Arretierung (50) gegenüber dem Türfalz-Loch (28) zugänglich macht und ihre Verstellung zwischen ihren beiden Positionen (50.1, 50.2) erlaubt.
Patent DE-10111704-B4 (DE)
Inventor: RHEINBERGER VOLKER
IPC: B29C35/02
Filed: 2001-03-12
Granted: 2008-06-12
Abstract: Method for production of a synthetic material part comprising spraying at least one polymerizable synthetic material onto a base (12) in succeeding layers using a sprayer. Each layer is continuously polymerized by the sprayer, and has a viscosity which permits working of the applied material in an un polymerized condition. Method for production of a synthetic material part comprising spraying at least one polymerizable synthetic material onto a base (12) in succeeding layers using a sprayer. Each layer is continuously polymerized by the sprayer, and has a viscosity which permits working of the applied material in an un polymerized condition. At least one applied layer is hardened prior to the application of subsequent layers, to produce the synthetic material portion.
Patent DE-10115536-B4 (DE)
Title: Ausgleichswelle für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KNOLLMAYR CHRISTOF
IPC: F16F15/26
Filed: 2001-03-28
Granted: 2005-01-05
Abstract: Ausgleichswelle
(1) für
eine Brennkraftmaschine mit zumindest einer Ausgleichsmasse (2,
3), wobei an der Ausgleichswelle (1) im Bereich der Ausgleichsmasse
(2, 3) ein Ausgleichsformteil (4, 5) mit geringerer Masse als die
Ausgleichsmasse (2, 3) angebracht ist und die Ausgleichsmasse (2,
3) zu einer kreiszylindrischen Form ergänzt, dadurch gekennzeichnet,
dass der Ausgleichsformteil (4, 5) formschlüssig mit der Ausgleichswelle (1)
verbunden ist.
Patent DE-10138052-B4 (DE)
Title: Fensterrahmen mit Fensterbeschlägen
Inventor: LANKES GOTTFRIED
IPC: E06B3/263
Filed: 2001-08-03
Granted: 2004-02-12
Abstract: Flügelrahmenprofil (20) mit einem äußeren Bereich (21) und einem inneren Bereich (22) für ein Fenster (10), an dem ein Flügelbeschlag (30) anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Flügelrahmenprofil (20) derart ausgestaltet ist, dass es eine Nut (40) mit einem zur Aufnahme von Befestigungsmitteln (50) geeigneten Kanal (60) zur Anbringung eines Flügelbeschlags (30) aufweist, wobei der Kanal (60) an der der Öffnung der Nut (40) gegenüberliegenden Seite angebracht und als Schraubkanal ausgebildet ist, der an den Seitenwänden in Längsrichtung verlaufende Stege aufweist.
Patent DE-10138539-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Oberflächenabdichtung, insbesondere von Deponien
Inventor: WIEMER KLAUS
IPC: B09B1/00
Filed: 2001-08-06
Granted: 2007-02-01
Abstract: Vorrichtung
zur Oberflächenabdichtung,
insbesondere von Deponien, Halden, Haufwerken oder dergleichen,
mit einer mineralischen Dichtungsschicht (1), die mit einer wasserdurchlässigen Schicht
(2, 3; 2, 4; 10, 11, 3) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die wasserdurchlässige Schicht
(2, 3; 2, 4; 10, 11, 3) Dichtungselemente (2; 10) umfaßt, zwischen
denen Fugen (3) und/oder Lücken
(4) vorgesehen sind, deren Abstand so abgestimmt ist, daß die mineralische
Dichtungsschicht (1) dauerhaft feucht gehalten wird.
Patent DE-10139761-B4 (DE)
Title: Computeranordnung in Form eines Client-/Server-Systems mit einer Datei einer Auszeichnungssprache für die Parametrisierung einer automatischen Abfrage sowie entsprechendes Verfahren
Inventor: SCHWANZ JOERG
IPC: G06F17/30
Filed: 2001-08-13
Granted: 2006-09-28
Abstract: Computeranordnung
in Form eines Client-/Server-Systems mit  a) einer ersten Datenbank
(1, 2, 3),  b) einer zentralen Datenbank (12), und mit  c)
einer ersten Datei (8, 9, 10) einer Auszeichnungssprache für die Parametrisierung
einer automatischen Abfrage von Daten der ersten Datenbank,  d)
wobei die erste Datenbank und die erste Datei auf demselben Server
abgelegt sind,  e) und mit Mitteln (7) zur Übertragung der Daten von der ersten
Datenbank an die zentrale Datenbank.
Patent DE-10144960-B4 (DE)
Inventor: SCHEDEL WOLFGANG
IPC: B29C44/06
Filed: 2001-09-12
Granted: 2018-10-11
Abstract: A two-part bath or shower base has an acrylic lining (16) with a surrounding substrate (14) of hard polystyrene foam. The substrate locates in and is bonded to a surrounding socket block (17) fabricated of a foam material.
Patent DE-10150791-B4 (DE)
Title: PUR-Schaumabdichtung
Inventor: WELLEN HEINZ-DIETER
IPC: B62D25/24
Filed: 2001-10-15
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Zusammenbauteilen aus einzelnen Bauteilen vor
einem Hinterschäumen
der Zusammenbauteile, wobei mindestens zwei Bauteile (1, 2) bereichsweise überlappend übereinander
angeordnet und im Überlappungsbereich
(4) miteinander verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, dass zum
Verschließen
eines Spaltes (6) in dem Überlappungsbereich
(4) ein gasdurchlässiger,
aber für
ein Schäumungsmaterial
zum Hinterschäumen
der Zusammenbauteile undurchlässiger
Materialzuschnitt (8) vor dem Verbinden der Bauteile (1, 2) auf
einem der Bauteile (1, 2) im Überlappungsbereich
(4) fixiert wird, und dass die beiden Bauteile (1, 2) kraft- und/oder
formschlüssig
miteinander partiell verbunden werden, wobei der zwischen den zu
verbindenden Bauteilen (1, 2) im Überlappungsbereich (4) vorhandene Spalt
(6) gasdurchlässig,
aber schaumdicht verschlossen wird.
Patent DE-10155087-B4 (DE)
Title: Implantierbares Muskelstimulationsgerät und zugehöriges Computerprogramm
Inventor: BUMM RUDOLF
IPC: A61N1/36
Filed: 2001-11-09
Granted: 2005-12-22
Abstract: Implantierbares
Muskelstimulationsgerät
zur Behandlung der gastro-ösophagealen
Refluxkrankheit, aufweisend  (a) mindestens zwei implantierbare,
zur Stimulation eines Sphinkters oder Sphinkterersatzes geeignete
Stimulationselektroden (5a, 5b, 5c),  (b) mindestens einen implantierbaren
Sensor zur Ausgabe eines Sensorsignals, und  (c) ein Steuergerät (1), welches
einen Impulsgeber zum Aufsteuern elektrischer Impulse auf die Stimulationselektroden
sowie einen Signaleingang (2) zum Empfang des Sensorsignals aufweist,  wobei
die Frequenz und/oder die Intensität der elektrischen Impulse
in Abhängigkeit
des Sensorsignals regelbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß das Sensorsignal
eine vom Füllungszustand
des Magens (8) abhängige
Impedanz der Magenwand erfaßt,  und
die Frequenz und/oder die Amplitude der elektrischen Impulse in
Abhängigkeit
des Sensorsignals so regelbar sind, daß ein höherer Füllungszustand des Magens (8)
eine stärkere
Stimulation des Sphinkters (11) oder Sphinkterersatzes und somit
einen höheren
Schließdruck
bewirkt, und ein niedrigerer Füllungszustand
des Magens (8) eine schwächere
Stimulation des Sphinkters (11) oder Sphinkterersatzes und somit
einen...
Patent DE-10195687-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einführen von biegeelastischen Fasern in Löcher
Inventor: EBERHARDT RAMONA
IPC: G02B6/38
Filed: 2001-12-21
Granted: 2007-04-12
Abstract: Vorrichtung
zum Einführen
von biegeelastischen Fasern in Löcher,
die eng benachbart zueinander in einer Lochplatte ausgebildet sind,
wobei die jeweilige Faser mit einem ersten Greifer gehalten und
bewegbar geführt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Faser (1) mit mindestens
einem weiteren Greifer (3) und in einem Abstand zum ersten Greifer
(2), zur Kompensation der Gewichts- und/oder von Beschleunigungskräften der
Faser (1) gehalten ist und dabei der erste Greifer (2) und der mindestens
eine weitere Greifer (3) starr miteinander verbunden sind, und dass
zur Bestimmung der Position des Faserendes, der Position der in
der Lochplatte ausgebildeten Löcher
und/oder der Position der Lochplatte (6) zwei in einem Winkel zueinander
ausgerichtete Kameras (4, 5) vorhanden sind.
Patent DE-10200841-B4 (DE)
Title: Variolinsensystem
Inventor: NASU SACHIKO
IPC: G02B15/177
Filed: 2002-01-11
Granted: 2004-11-25
Abstract: Variolinsensystem
mit, vom Objekt her gesehen, einer negativen vorderen Linsengruppe
und einer positiven hinteren Linsengruppe, deren Abstand voneinander
zur Brennweitenänderung
variierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Variolinsensystem
folgende Bedingungen erfüllt:  –3,0 < fx/Fw < –2,5 (1)   3,0 < fy/Fw < 3,5 (2) worin  fx
die Brennweite der vorderen Linsengruppe (fx < 0),  fy die Brennweite der hinteren
Linsengruppe (fy > 0)
und  Fw die Brennweite des gesamten Variolinsensystems bei der
Einstellung kürzester
Brennweite bezeichnet.
Patent DE-10206758-B4 (DE)
Inventor: KARHAUSEN FRIEDRICH KAI
IPC: B21B27/10
Filed: 2002-02-19
Granted: 2006-05-18
Abstract: Process for controlling surface evenness of a metal sheet (1) during rolling, especially reducing rolling, comprises pre-determining the heat requirement of the regions of the rollers (2, 3) near the sheet edges and independently controlling a device (4) for at least partial heating of the rollers.  An Independent claim is also included for a device for carrying out the above process.  Preferred Features: The heat requirement of the zones of the rollers near the sheet is pre-determined. A flatness determination to improve the pre-determination of the heat requirement determines a flatness value of the metal sheet after rolling, especially using a flatness-measuring roller (6). The control (5) pre-determines the heat requirement by at least partial continual process simulation.
Patent DE-10215416-B4 (DE)
Inventor: MENNE ANDREAS
IPC: A61H23/00
Filed: 2002-04-08
Granted: 2020-10-29
Abstract: Disclosed is a medical instrument for treating biological tissue, comprising a device generating extracorporeal pressure waves and a transmission element (2) coupling said pressure waves into the body of living beings. The pressure wave is generated by a stroking member (10) impacting on a transmission element (2) and is transmitted inside the transmission element. Said transmission element comprises a boundary surface at the outlet thereof, which is curved towards the inside and is configured such that the pressure waves can be coupled into the biological tissue and can be focused therein.
Patent DE-10237283-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen von Sondennadeln einer Testsondenvorrichtung
Inventor: KIM BYOUNG-JOO
IPC: B81B1/00
Filed: 2002-08-14
Granted: 2006-06-08
Abstract: Vorrichtung
zum Reinigen einer Sondennadel einer Testsondenvorrichtung für eine integrierte Schaltung,
die aufweist:  eine im wesentlichen flache harte Brechvorrichtung
mit einer harten Oberfläche;  eine
Bewegungs-Steuereinrichtung, um die Sondennadel unter einem vorbestimmten
Druck in Berührung
mit der Brechvorrichtung zu bringen; und  eine Resteentfernungseinrichtung,  wobei
die Brechvorrichtung ein Siliziumwafer ist.
Patent DE-10252239-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Drucken von Biomolekülen
Inventor: KLAPPROTH HOLGER
IPC: G01N33/543
Filed: 2002-11-07
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verfahren
zum Aufbringen von Biomolekülen
auf eine Oberfläche,
wobei die Biomoleküle
in einer wässrigen
Zusammensetzung enthalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass die
Zusammensetzung mindestens ein nicht-reduzierendes Disaccharid umfasst.
Patent DE-10253147-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Polymerkautschuks und ölgestreckter Polymerkautschuk
Inventor: INAGAKI KATSUNARI
IPC: C08L9/06
Filed: 2002-11-14
Granted: 2017-09-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Polymerkautschuks, umfassend den Schritt der Polymerisation eines konjugierten Dienmonomers oder einer Kombination eines konjugierten Dienmonomers mit einem aromatischen Vinylmonomer in Gegenwart von: (1) einer Organolithiumverbindung der folgenden Formel (I), in der R' ein aliphatischer oder aromatischer Kohlenwasserstoffrest ist, der Heteroatome enthalten kann, und x eine ganze Zahl von 1 bis 4 ist, R'(Li)x (I)(2) einem Lösungsmittel, (3) Tetrahydrofuran in einer Menge von 0,0106 bis 0,1060 Gew.-%, mit der Maßgabe, dass die Menge des Lösungsmittels 100 Gew.-% beträgt, und (4) Ethylenglycoldiethylether in einer Menge von 0,01 bis 0,30 Gew.-%, mit der Maßgabe, dass die Menge des Lösungsmittels 100 Gew.-% beträgt, wobei der erhaltene Polymerkautschuk die Bedingungen erfüllt: (a) der Gehalt an Vinylgruppen im Polymerkautschuk ist nicht geringer als 60 Gew.-%, mit der Maßgabe, dass die Menge der konjugierten Dienmonomereinheit im Polymerkautschuk 100 Gew.-% beträgt, und (b) der Q-Wert (Mw/Mn) des Polymerkautschuks beträgt nicht mehr als 1,35.
Patent DE-10253794-B4 (DE)
Title: Niedertemperatur Hochgeschwindigkeits-Flammspritzsystem
Inventor: HUEHNE ERWIN DIETER
IPC: B05B7/20
Filed: 2002-11-19
Granted: 2005-03-17
Abstract: Niedertemperatur-Hochgeschwindigkeits-Flammspritzsystem
zum thermischen Spritzen von pulverförmigen Spritzzusatzwerkstoffen
mit mindestens einem Anschluß zum
Einleiten von Betriebsmedien aus gasförmigen und flüssigen Brennstoffen
in eine Brennkammer, wobei dieser mindestens eine Anschluß so ausgebildet
ist, daß flüssiger und
gasförmiger
Brennstoff und Oxidationsgas jeweils separat in die Brennkammmer
geführt
werden können,
und mit einer Expansionsdüse,
wobei stromabwärts
der Brennkammmer (30) eine zusätzliche
Kammer als Mischkammer (28, X) mit einem Injektionssystem (43, 2,
A1) für
nichtbrennbare Gase vorgesehen ist, die Temperatur des aus der Brennkammer
ausströmenden
und in die Mischkammer mit einer Gastemperatur von 1600 bis 3,165°C einströmenden Hypersonic-Flammstrahls
durch Zumischen von nichtbrennbaren Gasen in steuerbaren Mengen
und mit wählbaren
Zuströmdruck
mit einer Gastemperatur, die der Entnahmetemperatur aus Stahlflaschen,
Flaschenbündeln
oder Tankanlagen entspricht, einstellbar absenkbar ist, und der
Mischkammer (28, X) mindestens zwei Injektoren (22, B2) zum Einleiten
von pulverförmigen
Spritzzusatzwerkstoffen und die Expansionsdüse (26, 55) nachgeschaltet
sind.
Patent DE-10257871-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für eine Benachrichtigung bezüglich einer Farbpaletten-Unzulänglichkeit
Inventor: SIMPSON SHELL STERLING
IPC: G06T1/00
Filed: 2002-12-11
Granted: 2012-11-15
Abstract: Verfahren zum Drucken eines farbigen Dokuments mit einer Druckvorrichtung, die eine Farbpalette aufweist, wobei das Dokument durch Bilderzeugungsdaten definiert ist, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Bereitstellen von Farbinformationen über die dem Dokument zugeordneten Farben und von Bilderzeugungsdaten durch eine Bilderzeugungsquelle (102, 202, 302);  Zugreifen auf die Farbinformationen durch ein Bilderzeugungsziel (104);  Identifizieren von durch die Farbinformationen dargestellten Farben (806);  Vergleichen der identifizierten Farben mit der Farbpalette der Druckvorrichtung (808);  falls eine oder mehrere der identifizierten Farben nicht in der Farbpalette der Druckvorrichtung enthalten ist beziehungsweise sind (812), Benachrichtigen des Benutzers; und  falls alle identifizierten Farben in der Farbpalette der Druckvorrichtung enthalten sind oder falls der Benutzer nach der Benachrichtigung ein Drucken mit der unzulänglichen Farbpalette wünscht, Zugreifen auf die bereitgestellten Bilderzeugungsdaten und Wiedererlangen derselben zum Drucken.
Patent DE-10311227-B4 (DE)
Title: Leitapparat
Inventor: KNEIP SVEN
IPC: F01D17/16
Filed: 2003-03-14
Granted: 2005-03-31
Abstract: Leitapparat
für eine
Radialturbine mit in einem Gehäuse
angeordneten, zur Durchflussmengenregelung mittels einer Stellvorrichtung
einstellbaren Schaufeln (4), wobei ein Stellring (18) mit nach außen offenen Ausnehmungen
(17), die je durch zwei parallele, in radialer Richtung verlaufende
Anlageflächen
(19) begrenzt sind, und Stellhebel (11) vorgesehen sind, die je
mit einem kreisförmigen
Endteil (16) in je eine Ausnehmung (17) eingreifen sowie am anderen
Ende drehfest mit je einem Schaufelschaft (5) gekuppelt sind, wobei
der gegenseitige Abstand der Anlageflächen (19) so gewählt ist,
dass die kreisförmigen
Endteile (16) der Stellebene (11) verschiebbar in die Ausnehmungen
(17) eingreifen und die Ausnehmungen (17) so bemessen sind, dass
bei kaltem Stellring (18) zwischen dem Grund der Ausnehmungen (17)
und der Endteile (16) der Stellebene (11) ein entsprechend dimensionierter
Spalt (20) frei bleibt, so dass bei Erwärmung des Stellrings (18) die
Endteile (16) in die Spalte (20) eintauchen können, und die Ausnehmungen
(17) breiter als die Dicke...
Patent DE-10318024-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbauteil
Inventor: BARTH MATTHIAS
IPC: B60G13/00
Filed: 2003-04-19
Granted: 2009-04-30
Abstract: Fahrzeugbauteil
(10) für
eine Radaufhängung
eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Schaft (12), an dessen einem
Ende eine Gabel (14) angeordnet ist, die durch wenigstens zwei längs geteilte
Bauteilabschnitte (10a), die jeweils durch einen Schaftabschnitt (12a)
und einem sich von seinem einen Ende erstreckenden Gabelarm (14a)
gebildet sind, wobei die Schaftabschnitte (12a) an ihren der Gabel
(14) abgewandten Enden eine Teilungsfuge (20) ausbilden und durch
ein Verbindungselement miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Schaftabschnitte (12a) an der Teilungsfuge (20) direkt
aneinander liegen und direkt miteinander verbunden sind.
Patent DE-10328203-B4 (DE)
Title: Schrankbett mit am Liegenrahmen ausschwenkbaren Füßen
Inventor: BOELLHOFF FRITZ
IPC: A47C17/52
Filed: 2003-06-24
Granted: 2005-12-08
Abstract: Schrankbett
mit einem ein schwenkbares Bett in aufrechter Lage aufnehmenden
Stauraum, der beidseits von Korpusseiten (2) begrenzt ist, an denen der
Liegenrahmen (3) des Bettes im Bereich seines Anlenkendes (4) schwenkbar
gelagert ist, wobei am vom Anlenkende (4) weg liegenden Schwenkende
(5) des Liegenrahmens (3) aus einer eingefahrenen Ruhelage in die
Funktionslage sowie zurück
beim Aus- und Einschwenken des Liegenrahmens (3) selbsttätig schwenkbare
Füße (11)
angeordnet sind, an denen jeweils eine Schwenkeinrichtung mit einem
eine Zugkraft übertragenden
Betätigungselement
angreift, welches in der Umgebung des Anlenkendes (4) des Liegenrahmens
(3) an einer Befestigungsstelle (15) gehalten ist, deren Abstand
beim Ausschwenken des Liegenrahmens (3) aus dem Stauraum heraus
sich zum Schwenkende (5) des Liegenrahmens (3) hin vergrößert, dadurch
gekennzeichnet, daß für die Schwenkeinrichtung der
Füße (11)
ein Bowdenzug (13) vorgesehen ist, dessen Drahtseele (14) einerseits
an der Befestigungsstelle (15) in der Umgebung des Anlenkendes (4)
des Liegenrahmens (3) und andererseits in Abstand...
Patent DE-10331410-B4 (DE)
Inventor: EHRAT JOSEF
IPC: B07C99/00
Filed: 2003-07-10
Granted: 2007-12-20
Abstract: Method and device for separating letters by transporting a pile of non-separated and unordered letters by a conveyor band in a continuous flow of essentially non-superposed letters which are largely distributed on said conveyor band. At least one retention plate which is fixed to an axis of rotation in a radial direction with respect thereto rotates around the axis of rotation, which is transversally arranged with respect to the transporting direction of the conveyor band, horizontally and above said conveyor band in such a way that the retention plate arranged under the axis of rotation has a velocity component oriented in the opposite direction to the direction of travel of the conveyor band.
Patent DE-10347607-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Absperren und Entleeren von Rohrleitungen bzw. Rohrsträngen
IPC: F16L55/07
Filed: 2003-10-09
Granted: 2006-07-20
Abstract: Anordnung
zum Absperren und Entleeren von Rohrleitungen bzw. Rohrsträngen, bei
welcher ein mit einer Spindel (6) versehenes Absperrventil und ein Ablaßhahn (4)
vorgesehen sind, wobei das Spindelgehäuse (5) gegenüber der
abzusperrenden Rohrleitung über
die die Spindel (6) führende
Sockelplatte (8) abgetrennt ist und ein oder mehrere durch die Sockelplatte
(8) hindurchführende
Durchgänge
(20) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchgang (20) in das
Innere des Spindelgehäuses
(5) ausmündet,
wobei am Außenmantel
des Spindelgehäuses
(5) eine Durchgangsöffnung
(13) angeordnet ist, die von einem außen auf den Außenmantel
dicht aufgesetzten Ringraum (14) abgeschlossen ist, der mit dem
Ablaßhahn
(4) leitungsmäßig verbunden
ist.
Patent DE-10351801-B4 (DE)
Title: Elektrolytkondensator-Anordnung für explosionsgeschützte Netzgeräte
Inventor: RIESE BURKHARD DIPL ING
IPC: H05K5/02
Filed: 2003-11-06
Granted: 2011-07-07
Abstract: Elektrolytkondensator-Anordnung für explosionsgeschützte Netzgeräte, umfassend – mindestens einen Elektrolytkondensator (5) mit Gehäuse (16) und elektrischem Anschluss (13), und – eine druckdichte Kapsel (2), die den mindestens einen Elektrolytkondensator (5) aufnimmt, gekennzeichnet durch – eine den elektrischen Anschluss (13) im Fehlerfall unterbrechende, auf Übertemperatur ansprechende Thermosicherung (14) zur Begrenzung der Temperatur in der Umgebung des mindestens einen Elektrolytkondensators (5).
Patent DE-10392662-B4 (DE)
Title: Kupfer-Nickel-Silizium Zwei-Phasen Abschrecksubstrat
Inventor: MYOJIN SHINYA
IPC: B22D11/06
Filed: 2003-05-15
Granted: 2019-05-09
Abstract: Kupfer-Nickel-Silizium-Abschrecksubstrat für die schnelle Erstarrung einer geschmolzenen Legierung in einen Streifen, welches eine zweiphasige Mikrostruktur mit kupferreichen Regionen, die von einem Netzwerk von Nickel-Silizid-Phasen umgeben sind, umfasst, wobei die Zellgröße der zweiphasigen Struktur sich in dem Bereich von 1 bis 1000 µm befindet, wobei das Abschrecksubstrat aus einer thermisch leitfähigen Legierung aufgebaut ist und die Mikrostruktur homogen ist und wobei die thermisch leitfähige Legierung eine Kupfer-Nickel-Silizium-Legierung ist, welche sich aus > 6 bis 8 Gew. % Nickel, 1 bis 2 Gew.% Silizium und 0,3 bis 0,8 Gew.% Chrom zusammensetzt, wobei die restlichen Bestandteile Kupfer und unvermeidbare Verunreinigungen sind.