baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10201179-B4 (DE)
Title: Digitale Speicherschaltung mit mehreren Speicherbänken
Inventor: MENCZIGAR ULLRICH
IPC: G11C7/10
Filed: 2002-01-15
Granted: 2004-02-19
Abstract: Digitale Speicherschaltung, enthaltend:  mindestens zwei Paare benachbarter Bänke (BK00–BK11) mit jeweils einer Vielzahl von Speicherzellen in jeder Bank, die eine matrixförmige Anordnung von Reihen und Spalten bilden und adressierbar sind durch Bankadressensignale (BAD), Reihenadressensignale (RAD) und Spaltenadressensignale (SAD),  wobei an jede Bank zwei Bündel von jeweils n/2 Lese/Schreib-Datenleitungen (LD) angeschlossen sind, die den Spalten unterschiedlicher Hälften (gerade, ungerade) der Bank zugeordnet sind, um an jeder Bankhälfte gleichzeitig n/2 Datenbits an n/2 gleichzeitig adressierten Spalten einschreiben oder auslesen zu können;  ein Bündel von n/2 Eingabe/Ausgabe-Leitungen zum Eingeben und Ausgeben von n/2 Datenbits in Parallelform;  eine Steuereinrichtung (120;320), die auf die Bankadressensignale, die Reihenadressensignale, die Spaltenadressensignale und ein Taktsignal (CLK) anspricht, um während jeweils einer Periode des Taktsignals Datenübertragungswege zwischen gleichzeitig adressierten Speicherzellen und zugeordneten Lese/Schreib-Datenleitungen herzustellen;  eine Umschalteinrichtung (40, 30; 40, 50), die abhängig vom Taktsignal steuerbar ist, um die n/2 Eingabe/Ausgabe-Leitungen (EA) während einer ersten Halbperiode des Taktsignals mit den der ersten Hälfte der adressierten Speicherbank zugeordneten Lese/Schreib-Datenleitungen zu verbinden und während der folgenden zweiten Halbperiode des Taktsignals mit den der zweiten Hälfte der adressierten Speicherbank zugeordneten Lese/Schreib-Datenleitungen zu verbinden,  dadurch gekennzeichnet, daß  für jedes Paar benachbarter Bänke (z.B. BK00, BK10) nur jeweils zwei Bündel (LDa, LDb) von jeweils n/2 Lese/Schreib-Datenleitungen vorgesehen sind, deren erstes (LDa) der ersten Hälfte (gerade) der einen Bank (BK00) und der zweiten Hälfte (ungerade) der anderen Bank (BK10) zugeordnet ist und deren zweites (LDb) der zweiten Hälfte der einen Bank (BK00) und der ers ten Hälfte der anderen Bank (BK10) zugeordnet ist,  und daß die Umschalteinrichtung (40, 30; 40, 50) zwischen verschiedenen Schaltzuständen umsteuerbar ist, um die Eingabe/Ausgabe-Leitungen (EA) entweder mit dem ersten Bündel (LDa) oder mit dem zweiten Bündel (LDb) der Lese/Schreib-Datenleitungen zumindest des die adressierte Bank enthaltenden Bankpaars (BK00, BK10) zu verbinden.
Patent DE-10202887-B4 (DE)
Title: Zellanalyseverfahren
Inventor: GAUER CHRISTOPH
IPC: G01N33/487
Filed: 2002-01-25
Granted: 2004-05-06
Abstract: Zellanalyseverfahren, bei dem  – einzelne Zellen (5) bzw. eine geringe Anzahl von Zellen (5) in einem Zellösungstropfen (7) mit Hilfe des Impulsübertrages von Oberflächenschallwellen auf der Oberfläche eines Substrates (1) an einen definierten Meßpunkt (3) auf der Oberfläche eines Substrates (1) bewegt werden, wobei der Meßpunkt (3) derart funktionalisiert ist, daß sich ein Zellösungstropfen (7) bevorzugt darauf aufhält, und am Meßpunkt (3) ein erster elektrischer Kontakt (11) vorhanden ist,  eine Patch-Pipette (9) mit einem zweiten elektrischen Kontakt derart in Richtung der Oberfläche bewegt wird, daß eine Zelle (5) aus dem auf dem Meßpunkt (3) befindlichen Zellösungstropfen (7) von der Patch-Pipette (9) gehalten wird und durch den zweiten elektrischen Kontakt der Patch-Pipette elektrisch kontaktiert wird, wobei der Zellösungstropfen (7) derart  klein gewählt wird, daß die Bewegung der Zelle (5) bzw. der wenigen Zellen in dem Zellösungstropfen (7) so begrenzt ist, daß die Zelle (5) der Patch-Pipette (9) nicht ausweichen...
Patent DE-10206391-B4 (DE)
Title: Herstellverfahren der Oberflächengeometrie von Elektromagneten
Inventor: ECKL PETER
IPC: H01F41/02
Filed: 2002-02-15
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Teils (1) eines Elektromagneten, z.B. Anker oder Joch, mit einem Mittelschenkel (2) und zwei äußeren Polschenkeln (3), die jeweils eine Polfläche (4) und einen zu dieser abgewandt liegenden Rücken (5) aufweisen, gekennzeichnet durch folgende Schritte:  a) der Rücken (5) wird zunächst zumindest teilweise freigeformt,  b) dann wird das Teil (1) durch eine Spannvorrichtung in Richtung des Rückens (5) elastisch verspannt und  c) im verspannten Zustand werden die Polflächen (4) überschliffen, so dass das Teil (1) nach Entnahme aus der Spannvorrichtung eine durch die Polflächen (4) konvex ausgebildete Auflagefläche erhält.
Patent DE-10220925-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen von verschlüsselten Daten, zum Entschlüsseln von verschlüsselten Daten und zum Erzeugen von umsignierten Daten
Inventor: BRANDENBURG KARLHEINZ
IPC: H04L9/30
Filed: 2002-05-10
Granted: 2005-03-31
Abstract: Vorrichtung
zum Erzeugen von verschlüsselten
Daten, die Medieninformationen darstellen, mit folgenden Merkmalen:  einer
Einrichtung (14) zum Bereitstellen einer Betreiber-Identifikation,
durch die ein Betreiber der Vorrichtung identifizierbar ist;  einer
Einrichtung (12) zum Verschlüsseln
der Medieninformationen mit einem Verschlüsselungsschlüssel, um
verschlüsselte
Medieninformationen zu erzeugen; und  einer Einrichtung (16)
zum Hinzufügen
von Zusatzinformationen zu den verschlüsselten Medieninformationen,
um die verschlüsselten
Daten zu erzeugen, wobei die Zusatzinformationen den Verschlüsselungsschlüssel in
Klartext oder den Verschlüsselungsschlüssel in
verschlüsselter Form
und einen Schlüssel
in Klartext zum Entschlüsseln des
Verschlüsselungsschlüssels umfassen,
wobei der Verschlüsselungsschlüssel in
Klartext oder der Schlüssel
in Klartext die Betreiber-Identifikation darstellt oder von der Betreiber-Identifikation
abgeleitet ist, derart, dass anhand des Verschlüsselungsschlüssels in
Klartext oder des Schlüssels
in Klartext der Betreiber eindeutig identifizierbar ist.
Patent DE-10230606-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Längsorientierung von länglichen Holzspänen
Inventor: BOSSLER FRIEDRICH
IPC: B27N3/14
Filed: 2002-07-08
Granted: 2016-09-08
Abstract: Vorrichtung zur Längsorientierung von bindemittelhaltigen länglichen Streugütern, insbesondere flachen langgestreckten Holzspänen (Strands) zur Herstellung von Bauplatten mit orientierten Spänen (OSB-Platten), die vertikal angeordnete Ausrichtelemente (8, 19) enthält, die miteinander Ausrichtschächte (9, 10) bilden, wobei mindestens ein Teil der Ausrichtelemente (8, 19) mit Antrieben verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausrichtschächte (9, 10) in ihrer Breite quer zur Förderrichtung einstellbar sind.
Patent DE-10233607-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem Halbleiterchip und einem mit einer Durchkontaktierung versehenen Träger sowie einem ein Anschlusspad des Halbleiterchips mit der Durchkontaktierung verbindenden Draht und Verfahren zum Herstellen einer solchen Anordnung
Inventor: KRAUS SIEGLINDE
IPC: H01L21/607
Filed: 2002-07-24
Granted: 2005-09-29
Abstract: Anordnung
mit einem Halbleiterchip (3) und einem mit einer Kontaktstelle versehenen
Träger (1)
sowie einem ein Anschlusspad des Halbleiterchips (3) mit der Kontaktstelle
verbindenden Draht (6), wobei auf der Kontaktstelle ein erster Nailhead-Kontakt
(4) geformt ist, das erste Ende des Drahtes (6) mit einem zweiten
Nailhead-Kontakt (5) mit dem Anschlusspad des Halbleiterchips (3)
und das zweite Ende des Drahtes (6) mittels eines Wedge-Kontaktes
(7) mit dem ersten Nailhead-Kontakt (5) verbunden ist, wobei die
Kontaktstelle eine Durchkontaktierung (9) im Träger (1) ist und der erste Nailhead-Kontakt
(4) direkt auf der Trägeroberfläche an der
Stelle der Durchkontaktierung (9) angebracht ist, ohne dass dort
eine weitere Oberflächenmetallisierung
vorhanden ist.
Patent DE-10239691-B4 (DE)
Title: Neutronenoptisches Bauelement für die Neutronenkleinwinkelstreu-Messtechnik
Inventor: MEZEI FERENC
IPC: G21K1/02
Filed: 2002-08-25
Granted: 2004-06-09
Abstract: Für Strukturuntersuchungen an Materie in der Neutronenkleinwinkelstreu-Messtechnik ist eine hohe Messauflösung bei gleichzeitig großer Einstrahlfläche und Strahlintensität erforderlich. Mit bekannten Blenden-Kollimatoren kann die dafür erforderliche Strahldivergenz jedoch nicht ohne inakzeptablen Intensitätsverlust erreicht werden. Das erfindungsgemäße neutronenoptische Bauelement (1) weist eine Vielzahl von hintereinander angeordneten, als Gitterblenden (7) ausgebildete Lochblenden auf, wobei jede Gitterblende (7) eine Vielzahl von Blendenöffnungen (14) umfasst. Somit wird der Neutronenstrahl in Einzelstrahlen aufgeteilt, die einzeln in ihrer Konvergenz verbessert werden. Dazu werden die vom Verlauf aller Gitterblenden (7) über jeweils gleich positionierte Blendenöffnungen (14) definierten Kanäle in Abhängigkeit vom Aufbau des Messinstruments gegebenen Konvergenzkegel verengt. Gleichzeitig kann dadurch eine Fokussierung aller Teilstrahlen auf den Detektionsort erfolgen. Zur Selektion monochromer Neutronen werden die Gitterblenden (7) auf den geschwindigkeitsabhängigen Parabelbahnen positioniert. Dadurch arbeitet das beanspruchte neutronenoptische Bauelement nicht nur als hochauflösender, fokussierender Kollimator, sondern gleichzeitig auch als Geschwindigkeitsselektor. Durch ein kontinuierliches und zyklisches Verfahren der Gitterblenden (7) über alle Parabelbahnen kann der gesamte Neutronenstrahl ausgenutzt werden. Dadurch ist insbesondere eine Anwendung bei gepulsten ...
Patent DE-10245542-B4 (DE)
Title: Anlasser mit einer Einrichtung zum Beschränken einer Ritzeldrehung
Inventor: NIIMI MASAMI
IPC: F02N15/02
Filed: 2002-09-30
Granted: 2009-08-27
Abstract: Anlasser (1) zum Anlassen eines Verbrennungsmotors, wobei der Anlasser aufweist:  einen Elektromotor (2);  eine Ausgangswelle (5), die in der Lage ist, durch den Elektromotor gedreht zu werden;  ein Ritzel (6) mit einem Ritzelzahnrad (6a), wobei das Ritzel in der Lage ist, sich auf der Ausgangswelle gleitend nach vorne zu bewegen, um das Ritzelzahnrad mit einem Tellerrad des Verbrennungsmotors in Eingriff zu bringen;  eine Einrichtung zum Beschränken der Drehung des Ritzels (6), bevor das Ritzelzahnrad mit dem Tellerrad in Eingriff kommt; und  einen schraubenförmigen Keil (5a), der auf der Ausgangswelle ausgebildet ist, wobei der schraubenförmige Keil dem Ritzel zum Vorwärtsbewegen eine Schubkraft verleiht, dessen Drehung durch die Beschränkungseinrichtung beschränkt ist, wenn die Ausgangswelle (5) durch den Elektromotor (2) gedreht wird; wobei  die Beschränkungseinrichtung aufweist:  ein Ringteil (23), das mit dem Ritzel (6) verbunden ist, wobei das Ringteil eine Vielzahl von bogenförmigen Vertiefungen (25) aufweist,...
Patent DE-10260568-B4 (DE)
Title: Frontendmodul an Kraftfahrzeugen
Inventor: PRINKE ARMIN
IPC: B62D29/00
Filed: 2002-12-21
Granted: 2017-11-09
Abstract: Frontendmodul an Kraftfahrzeugen, bestehend aus einem Kunststoff-Montageträger und einem denselben verstärkenden Verstärkungsblech, wobei das Verstärkungsblech aus einer horizontal angeordneten Blechprofilstruktur und zwei mit dieser fest verbundenen vertikal nach unten reichenden Blechprofilen besteht dadurch gekennzeichnet, dass die horizontal angeordnete Blechprofilstruktur (3) im Bereich ihrer Profilenden mit oberen Längsträgern (4) der Kraftfahrzeugkarosserie sowohl formschlüssig als auch kraftschlüssig verbunden ist, und dass jeder obere Längsträger (4) mit Einprägungen (8) versehen ist, die in korrespondierende Aussparungen (9) der horizontal angeordneten Blechprofilstruktur (3) hineinreichen.
Patent DE-10306087-B4 (DE)
Title: Mikroskop, Verfahren zum Erhöhen der Bildqualität eines Mikroskops und Spiegelelement für ein Mikroskop
Inventor: REIMER PETER
IPC: G02B27/00
Filed: 2003-02-07
Granted: 2022-07-14
Abstract: Mikroskop zum Beobachten eines Objekts (1; 101; 201) mit einer Optik zum Erzeugen eines Bilds des Objekts, wobei die Optik eine im Strahlengang befindliche Spiegelfläche (7; 107; 207) umfasst, die derart an die Struktur des beobachteten Objekts (1; 101; 201) angepasst oder anpassbar ist, dass Abbildungsfehler aufgrund der Ortsausdehnung des Objekts (1; 101 201) ausgeglichen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Spiegelfläche (7; 107; 207) in einer Zwischenbildebene angeordnet ist und im Maßstab des Zwischenbildes invers zur Struktur des Objekts (1; 101; 201) ausgebildet oder verformbar ist.
Patent DE-10317691-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung für ein Getriebe vom Riementyp
Inventor: TAKAHASHI HIDEAKI
IPC: F16H57/05
Filed: 2003-04-17
Granted: 2006-03-23
Abstract: Kühlanordnung
für ein
Getriebe vom Riementyp, das an einem Fahrzeug installiert ist und
eine variable Antriebsriemenscheibe (62a) und eine variable Abtriebsriemenscheibe
(63a) in einem Getriebegehäuse (61)
und einen auf der variablen Antriebs- und Abtriebsriemenscheibe
(62a, 63a) laufenden Antriebsriemen (67) umfasst, wobei  die
variable Antriebs- und Abtriebsriemenscheibe (62a, 63a) aus je einer
axial festen Kegelscheibe (62b, 63b) und je einer axial verschiebbaren
Kegelscheibe (62c, 63c) bestehen,  ein Lüfter (63f) zum Zuführen von
Außenluft
in das Getriebegehäuse
(61) vorhanden ist, der einer Außenwand (61b) des Getriebegehäuses (61)
axial gegenüberliegt,  das
Getriebegehäuse
umfasst:  einen ersten Seitenwandabschnitt (61e) und einen zweiten Seitenwandabschnitt
(61f) als Teile seiner Außenwand,
wobei der erste Seitenwandabschnitt (61e) von der variablen Abtriebsriemenscheibe
(62a) zu der variablen Abtriebsrimenscheibe (63a) reicht und näher an den
variablen Antriebs- und Abtriebsriemenscheiben (62a, 63a) vorgesehen ist,
als der zweite Seitenwandabschnitt (61f), der auf der dem ersten
Seitenwandabschnitt (61e) entgegengesetzten Seite mit...
Patent DE-10327848-B4 (DE)
Title: Holzteilchen-Gemenge für einen Holz-Kunststoff-Verbundwerkstoff und Verfahren zur Herstellung des Holzteilchen-Gemenges
Inventor: BRANDENBURG KAY
IPC: C08L97/02
Filed: 2003-06-18
Granted: 2006-12-21
Abstract: Holzteilchen-Gemenge,
insbesondere aus Rohholz für
einen extrudierten oder spritzgegossenen Holz-Kunstoff-Verbund-Werkstoff,
insbesondere hergestellt aus Holz-Kunstoff-Compounds, dadurch gekennzeichnet, daß jedes
Holzteilchen zwei seine Dicke begrenzende, etwa in Richtung seiner
Fasern (24) verlaufende Schnittflächen (25, 26) eines Flachspans
aufweist, und daß jedes
Holzteilchen seine Länge
in Richtung der Fasern (24) sowie seine Breite quer zur Richtung
der Fasern (24) begrenzende Schnittkanten (27, 27', 29) und/oder
Bruchkanten (28, 28', 30) aufweist.
Patent DE-10330568-B4 (DE)
Title: Sicherungsbox
Inventor: HIGUCHI EIJI
IPC: H01H85/044
Filed: 2003-07-07
Granted: 2008-01-24
Abstract: Sicherungsbox
(11), die aufweist:  ein unteres Gehäuseteil (12);  ein oberes
Gehäuseteil
(13);  eine Sicherung (10) mit einem quaderförmigen Gehäuse, wobei die Sicherung (10)
einen Eingangsanschluss (10b) und einen Ausgangsanschluss (10c)
aufweist und die Sicherung (10) derart in der Sicherungsbox (11)
aufgenommen ist, daß ihre
kürzesten
Seitenkanten im Wesentlichen rechtwinklig zu einer Oberseite des
oberen Gehäuseteils (13)  und
einer Unterseite des unteren Gehäuseteils
(12) ausgerichtet sind;  eine eingangsseitige Stromschiene (15),
die an den Eingangsanschluss (10b) angrenzt und mit diesem verbunden ist;
und  eine ausgangsseitige Stromschiene (16), die an den Ausgangsanschluss
(10c) angrenzt und mit diesem verbunden ist, gekennzeichnet durch  eine
Trägerstruktur
(14), wobei  das untere Gehäuseteil
(12) und das obere Gehäuseteil (13)
an die Trägerstruktur
(14) montiert sind, und  die Trägerstruktur (14) einen auf
Nylon basierenden Kunststoff aufweist und das obere Gehäuseteil
(13) und das untere Gehäuseteil
(12) Polypropylen aufweisen.
Patent DE-10338809-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Justage von Bondkopfelementen
Inventor: WALTHER FRANK
IPC: G01B11/00
Filed: 2003-08-21
Granted: 2008-05-21
Abstract: Verfahren
zur Durchführung
von Justagearbeiten an einem Bondkopf (1) bei denen ein Bondkopfelement
(4, 5) relativ zu einem Bezugselement oder einem Bezugspunkt, insbesondere
einem Ultraschallwerkzeug (3) justiert wird, dadurch gekennzeichnet,
dass mittels einer Kamera (8) wenigstens eine Umgebung des Bezugselementes
oder Bezugspunktes, insbesondere der Spitze des Ultraschallwerkzeugs
(3), optisch erfasst und in einer Abbildung auf einer Anzeigevorrichtung
angezeigt wird, wobei in die Anzeige in Abhängigkeit vom Ort des Bezugselementes
oder des Bezugspunktes wenigstens eine Markierung als Hilfsmittel
zur Justage eingeblendet wird.
Patent DE-10340784-B4 (DE)
Inventor: KOSMANN REINHARD
IPC: B61L5/04
Filed: 2003-09-02
Granted: 2007-04-12
Abstract: The device has a stationary block-shaped part (18) on each side, and a relatively moveable slide part (19). Movement of the slide part from first (20) into second position (21) by at least one hydraulic cylinder (22), which is located below the slide part. The cylinder has a piston rod (26) projecting from either end, with similar piston surfaces for forward and return movement of the slide part between defined stop faces (37,38). The cylinder tube (23) acts as a guide, and is born in the area of the end faces (24,25) of the block. Movement of the slide part is monitored by end switches, and the part is locked in its end positions.
Patent DE-10341537-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichervorrichtung und Testverfahren desselben unter Verwendung eines Zeilenkomprimierungstestmodus
Inventor: BRUCKE PAUL EDWARD
IPC: G11C29/40
Filed: 2003-09-09
Granted: 2011-04-28
Abstract: Ausgleichsvorrichtungs-Testschaltung (100) für eine Halbleiterspeichervorrichtung, wobei die Ausgleichsvorrichtungs-Testschaltung (100) folgende Merkmale aufweist:  zumindest eine Ausgleichsvorrichtungsschaltung (102) zum Liefern eines ersten Spannungspegels an entweder zumindest eine wahre Bitleitung (BL) oder zumindest eine komplementäre Bitleitung (/BL) während eines Testmodus;  eine Ausgleichsleitung (104) zum Koppeln einer Mehrzahl von Ausgleichsvorrichtungsschaltungen (102) entlang einer Wortleitung (WL); und  einen Komparator (106) zum Vergleichen einer zweiten Spannung auf der Ausgleichsleitung (104) des Testmodus mit einer Referenzspannung (Vref), wobei, wenn die zweite Spannung geringer als die Referenzspannung (Vref) ist, die Wortleitung (WL) defekt ist.
Patent DE-10347844-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aktivierung/Deaktivierung eines Längsdynamiksystems
Inventor: DIESNER KLAUS
IPC: B60K31/04
Filed: 2003-10-10
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zum Umschalten eines die Fahrzeuglängsgeschwindigkeit eines Fahrzeugs
regelnden Längsdynamiksystems
(6) von einem deaktivierten in einen aktivierten Betriebszustand,
wobei ein elektrisches Ansteuersignal (A) zum Umschalten des Längsdynamiksystems (6)
erzeugt wird, wenn ein eine Fahrerbetätigung (6) beschreibendes Betätigungssignal
(B) eine Umschaltbedingung erfüllt,
wobei das Betätigungssignal
(B) über
die Betätigung
des Fahrpedals (7) des Fahrzeugs hervorgerufen wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Umschaltbedingung erfüllt
ist, wenn das Betätigungssignal
(B) innerhalb eines vorgegebenen Zeitintervalls zuerst eine ansteigende Flanke
und anschließend
eine abfallende Flanke aufweist.
Patent DE-10352960-B4 (DE)
Inventor: GRUSMANN ELMAR
IPC: F01D25/26
Filed: 2003-11-13
Granted: 2006-06-14
Abstract: The housing arrangement for the turbocharger of an internal combustion engine has a rotor casing (4) with an inlet duct (1), an exhaust gas overflow section (9) connected to the rotor casing and connected to an exhaust flange (11), and an outer casing (12) enclosing the overflow section, rotor casing and inlet duct. The overflow section is connected to the rotor casing to move relative to it. The rotor casing has an axially orientated pipe-form outlet connector (8) over which fits the cylindrical end (13) of the overflow section with relative movement capability.
Patent DE-10361655-B4 (DE)
Inventor: EICHHOLZ JOHANNES
IPC: B64D47/00
Filed: 2003-12-30
Granted: 2007-10-04
Abstract: The invention relates to floor heating for an aircraft which has a floor (20) made up of heatable panels (18). In order to be able to heat up the panels (18) in an energy-saving way, the same are provided with hollow chambers (26) which pass through them, wherein a feed line (28) for warm waste air originating from the cooling of the aircraft's electronic equipment which is connected to the first hollow chambers (26), conveys hot air to the first hollow chambers (26) when the floor heating system is in operation.
Patent DE-10392323-B4 (DE)
Title: Gedruckte Leiterplatte enthaltende elektrische Verbinderanordnung
Inventor: PRATT GREGORY R
IPC: H01R12/55
Filed: 2003-02-12
Granted: 2009-01-22
Abstract: Elektrische
Verbinderanordnung (10) aufweisend:  einen ersten Verbinder
(12) mit einem dielektrischen Gehäuse (34), das eine Vielzahl
leitender Anschlüsse
(40) hält;  einen
Ferritblock (46) mit sich dadurch hindurch erstreckenden Abschnitten
der Anschlüsse
(40);  einen zweiten Verbinder (14) mit einem Erdungsgehäuse (16),
wobei der erste Verbinder (12) auf dem zweiten Verbinder (14) montiert
ist; und  eine zwischen den ersten und zweiten Verbindern (12,
14) eingeschlossene doppelseitige gedruckte Leiterplatte (50), wobei
die eine Seite (50a) der gedruckten Leiterplatte (50) mit den Anschlüssen (40)
des ersten Verbinders (12) verbundene Schaltungsmittel (60) aufweist,
und die zweite Seite (50b) der gedruckten Leiterplatte (50) mit
dem Erdungsgehäuse
(16) des zweiten Verbinders (14) verbundene Erdungsschaltungsmittel
(66) aufweist,  wobei ein Abschnitt des Erdungsgehäuses (16)
zwischen der gedruckten Leiterplatte (50) und dem Ferritblock (46) angeordnet
ist.
Patent DE-19604547-B4 (DE)
Title: Gehäuse für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: HEINEMANN ROLF
IPC: F02F7/00
Filed: 1996-02-08
Granted: 2007-01-04
Abstract: Gehäuse für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine,
bestehend aus zumindest einem Zylinderkopf (1), einem Zylinderkurbelgehäuse (2)
in welchem Lagerhalbschalen (3) für eine Kurbelwelle (4) ausgebildet sind,
und aus lösbar
mit diesem Zylinderkurbelgehäuse
(2) verbundenen und mit den Lagerhalbschalen (3) Kurbelwellenlager
(5) bildenden Lagerdeckeln (6), wobei diese Teile unter Verwendung
von Zugankerschrauben miteinander verbunden sind, deren Schraubengewinde
zumindest abschnittsweise in Gegenstücke eingreifen, welche im Zylinderkurbelgehäuse (2)
angeordnet sind, wobei sich die Gegenstücke als Hülsen (11) ausgebildet gleichachsig
und koaxial zur Längsrichtung
(L) der Zugankerschrauben (7, 8) erstrecken, dadurch gekennzeichnet,
dass die Hülsen
(11) im Bereich eines ersten Innengewindes (13) ein Außengewinde
(18) tragen, mit welchem diese zumindest abschnittsweise in eine
die erste Zugankerschraube (7) aufnehmende Durchgangsöffnung (12)
des Zylinderkurbelgehäuses
(2) eingesetzt sind und ferner, sich am Lagerdeckel (6) abstützend, Durchgangsöffnungen
(20) dieser Lagerdeckel (6) durchdringen.
Patent DE-19604549-B4 (DE)
Title: Kranken- oder Pflegebett
Inventor: SAGEL HEINRICH
IPC: A61G7/005
Filed: 1996-02-08
Granted: 2005-06-23
Abstract: Kranken-
oder Pflegebett, mit mindestens zwei einen Bettrahmen tragenden,
elektromotorisch teleskopartig höhenverfahrbaren
und/oder höhenverschwenkenden
Hubsäulen,
welche jeweils ineinander verschiebbare Hubrohre, eine Hubspindel,
einen Antrieb und eine auf der Hubspindel laufende Mutter beinhalten,
die mit mindestens einem der Hubrohre gekoppelt ist und die Hubspindel-Rotation
in eine Hubbewegung auf die Hubsäule überträgt nach
Patent 195 28 179, dadurch gekennzeichnet, daß die Mutter (9) von einer
zweigeteilten, in die Hubspindel (6) ein- und auskuppelbaren, im
eingekuppelten Zustand den Hubspindelumfang formschlüssig umgreifenden
Kupplungsmutter gebildet ist.
Patent DE-19639992-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des Gasdurchsatzes
Inventor: GOEBEL PETER
IPC: G05D7/00
Filed: 1996-09-18
Granted: 2007-09-13
Abstract: Verfahren
zum Steuern des Gasdurchsatzes in einer Gasarmatur (98), dadurch
gekennzeichnet, dass der Gasdurchsatz zur Konstanthaltung der Leistung
nach Maßgabe
einer von einem Temperaturregler (41) vorgegebenen Einstellung unter
Berücksichtigung
der Gaszusammensetzung (Energieinhalt), Gasvordruck (2), Gastemperatur
(42) und barometrischem Luftdruck (21) erfolgt, wobei bei höherem Energieinhalt
des Gases der Gasdurchsatz vermindert, mit steigender Temperatur
erhöht wird.