baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011110779-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fräsbearbeitung eines Rohlings bei der Herstellung einer Turbinenschaufel
Inventor: HOBOHM UWE
IPC: B23C3/18
Filed: 2011-08-22
Granted: 2013-09-05
Abstract: Bei dem Verfahren zur Fräsbearbeitung eines Rohlings (2) bei der Herstellung einer Turbinenschaufel (6), die im Endzustand zumindest einen Schaufelfuß (8) zur Befestigung an einem Träger sowie ein sich daran anschließendes und sich in Längsrichtung (12) erstreckendes Schaufelblatt (10) aufweist, wird der Rohling (2) fußseitig in einer Halterung (4A, 4B) eingespannt und anschließend mit Hilfe eines Fräsers (14A, 14B) bearbeitet. Für eine Schruppbearbeitung wird der Fräser (14A, 14B) in einer Vorschubrichtung (16) verfahren wobei der Vorschubbewegung eine Kreisbewegung gemäß einem trochoidalen Fräsverfahren überlagert ist.
Patent DE-102012010242-B4 (DE)
Title: Filterkopf, Filteranordnung und Spin-On Filter
Inventor: KOCKSCH CHRISTIAN
IPC: B01D27/08
Filed: 2012-05-24
Granted: 2018-11-29
Abstract: Filterkopf (1) für ein anschraubbares Filterelement (2), wobei der Filterkopf (1) einen Filterkopfkörper (3) und einen Kopplungsabschnitt (4, 7), welcher an dem Filterkopfkörper (3) um eine Längsachse (11) drehbar gelagert ist, aufweist, wobei der Kopplungsabschnitt (4, 7) mindestens eine Aufnahme (9) für ein in Richtung der Längsachse (11) einführbares Blockierelement (5) zum Blockieren einer Drehung des Kopplungsabschnitts (4, 7) gegenüber dem Filterkopfkörper (3) umfasst, wobei der Filterkopfkörper (3) ferner mindestens eine weitere Aufnahme (8) für das in Richtung der Längsachse (11) einführbare Blockierelement (5) umfasst und die Aufnahme (9) und die weitere Aufnahme (8) mit Hilfe des Blockierelements (5) zum Blockieren der Drehung des Kopplungsabschnitts (4) gegenüber dem Filterkörper (3) fluchtend zueinander anordenbar sind.
Patent DE-102012012818-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: CAMILO-MARTINEZ JOSÉ
IPC: F16D65/56
Filed: 2012-06-28
Granted: 2015-08-20
Abstract: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe (1) übergreifenden Bremssattel und einem im Bremssattel angeordneten, schwenkbaren Bremshebel (7), mit dem bei einer Bremsung über einen angeschlossenen, zentral angeordneten Bremsstempel (8) ein Bremsbelag (2) gegen die Bremsscheibe (1) pressbar ist, wobei der federbelastet am Bremshebel (7) anliegende Bremsstempel (8) eine drehbare und mit einem Außengewinde versehene Kernspindel (9) sowie eine darauf gehaltene Spindelmutter (10) aufweist, an die auf der dem Bremshebel (7) abgewandten Seite ein Druckstück (16) angeformt ist, das verdrehfest an einer Belagträgerplatte (3) des Bremsbelages (2) anliegt, und wobei neben dem Bremsstempel (8) ein Nachsteller (11) angeordnet ist, mit einem Stirnrad (13), das in ein verdrehfest an der Kernspindel (9) gehaltenes Zahnrad (12) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass zur federbelasteten Anlage des Bremsstempels (8) am Bremshebel (7) eine Druckfeder (15) auf dem Bremsstempel (8) geführt ist, die sich einerseits an einer Verschlussplatte (14) und andererseits am Zahnrad (12) abstützt, wobei mit der Verschlussplatte (14) eine Montageöffnung des Bremssattels verschlossen ist.
Patent DE-102012013304-B4 (DE)
Title: Heckgepäckraumstruktur eines Fahrzeugs, Fahrzeug und Verfahren zum Bereitstellen derselben
Inventor: YAMADA DAISUKE
IPC: B60R5/04
Filed: 2012-07-04
Granted: 2015-02-26
Abstract: Heckgepäckraumstruktur eines Fahrzeugs, umfassend: einen Gepäckraum (4), der an einem hinteren Fahrzeugaufbauabschnitt vorgesehen ist; einen Öffnungsabschnitt (2), der an einer hinteren Fahrzeugaufbaufläche gebildet ist; eine Heckklappe (3), die schwenkbar an einer oberen Kante des Öffnungsabschnitts (2) gelagert ist, um den Öffnungsabschnitt (2) zu öffnen oder zu schließen; ein Gepäckraumabdeckungsglied (32), das vorgesehen ist, um den Gepäckraum (4) von oben abzudecken; und eine Wickelvorrichtung (34), die hinter einem Sitz (5) einer hintersten Reihe vorgesehen ist und sich in einer Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt, wobei die Wickelvorrichtung (34) betriebsfähig ist, das Gepäckraumabdeckungsglied (32) aufzuwickeln, wobei die Heckklappe (3) an einer Innenfläche zumindest einen in Eingriff genommenen Abschnitt (3a) enthält, wobei das Gepäckraumabdeckungsglied (32) einen Abdeckungskörperabschnitt (35) und einen Plattenabschnitt (36) umfasst, der mit einem hinteren Ende des Abdeckungskörperabschnitts (35) verbunden ist und einen hinteren Endabschnitt (37) aufweist, der in der Lage ist, mit dem in Eingriff genommenen Abschnitt (3a) der Heckklappe (3) in Eingriff zu kommen, und wobei die Heckklappe (3) ferner zumindest einen Beschränkungsabschnitt (40) enthält, der das Gepäckraumabdeckungsglied (32) kontaktiert, wenn die Heckklappe (3) vollständig offen ist, um eine Aufwärtsbewegung des Gepäckraumabdeckungsglieds (32) zu beschränken.
Patent DE-102012021358-B4 (DE)
Title: Stromschiene
Inventor: FURRER BEAT
IPC: B60M1/30
Filed: 2012-11-02
Granted: 2015-11-19
Abstract: Stromschiene zur Halterung eines Fahrdrahtes mit einem langgestreckten einstückigen, in Längsrichtung geschlitztem Profil mit einem Querträger, von dem zwei federelastische Spannarme im wesentlichen senkrecht abstehen und die Spannarme jeweils mit einem federelastischen Klemmarm verbunden ist, der unter einem spitzen Winkel zu einer Symmetrieachse verläuft, wobei zwischen gegenüberliegenden Spitzen der Klemmarme ein Fahrdraht einspannbar ist, wobei die Klemmarme nahe ihrer Spitzen Bohrungen aufweisen. dadurch gekennzeichnet, dass an den Klemmarmen (7, 8) Schutzwände (31, 32) angebracht sind, die in das Profil der Stromschiene (1) hineinragen und mit den Klemmarmen (7, 8) je einen Kanal (35, 36) bilden, wobei die Bohrungen (26, 27) unmittelbar angrenzend an Seitenwände (32, 33) der Schutzwände (31, 32) angrenzen.
Patent DE-102012021859-B4 (DE)
Title: Verfahren zum thermischen Beschichten von Zylinderlaufflächen
Inventor: NEUFANG OLIVER
IPC: F02F1/18
Filed: 2012-11-07
Granted: 2018-10-18
Abstract: Verfahren zum thermischen Beschichten von Zylinderlaufflächen (2) in einem Kurbelgehäuse, wobei die Zylinderlauffläche (2) zuerst mechanisch aufgeraut wird, wonach eine thermische Beschichtung (6) der Zylinderlauffläche (2) mit einem um seine eigene Achse (13) rotierenden Brenner (3) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanischen Aufraustrukturen (4) spiralförmig in die Zylinderlauffläche (2) eingebracht werden, wonach die thermische Beschichtung (6) ausgehend von einer einem Kurbelwellenraum (12) zugewandten Seite der Zylinderlauffläche (2) in Richtung einer einer Zylinderkopftrennfläche (9) zugewandten Seite aufgebracht wird.
Patent DE-102012102431-B4 (DE)
Title: Leitungsschutzschalter
Inventor: ZIEGLER TITUS
IPC: H01H71/32
Filed: 2012-03-21
Granted: 2019-11-07
Abstract: Leitungsschutzschalter (1) zur Sicherung eines elektrischen Laststromkreises vor einem Überstrom, der einen zulässigen Laststrom übersteigt, mit einem von einer Betriebsposition in eine Sicherungsposition beweglichen Schaltorgan (6), wobei an den Laststromkreis anschließbare Kontaktelemente (2A, 2C) des Leitungsschutzschalters (1) in der Betriebsposition geschlossen und in der Sicherungsposition geöffnet sind, mit einem ein laststromunabhängiges Haltemagnetfeld (M H ) erzeugendes Halteorgan (10), durch das das Schaltorgan (6) in der Betriebsposition gehalten ist und mit einem laststromunabhängigen Gegenkraftorgan (14), durch das das Schaltorgan (6) in der Sicherungsposition gehalten ist, und mit einem in das Schaltorgan (6) integriertes Auslöseorgan (15), wobei das Auslöseorgan (15) vom Schaltorgan (6) gebildet und in der Betriebsposition vom Laststrom durchströmt ist und ein laststromabhängiges, das Haltemagnetfeld (M H ) überlagerndes Auslösemagnetfeld (M A ) erzeugt.
Patent DE-102012105594-B4 (DE)
Title: Betonelement
Inventor: KÖLSCH BERNHARD
IPC: E04C5/07
Filed: 2012-06-27
Granted: 2021-04-22
Abstract: Betonelement mit einem Träger (2) als Armierung, wobei dem Träger (2) ein textiles Material (4) zugeordnet ist, wobei das textile Material (4) als ein Gewebe oder Gelege aus Glas-, Kohle- und/oder Kunstfasern ausgebildet und vollständig in Beton eingebettet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das textile Material (4) mittels Befestigungselementen (5) an dem Träger (2) festgelegt ist, und dass der Träger (2) aus Holz gefertigt ist.
Patent DE-102012106142-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung einer Baugruppe in einer Öffnung einer Wand eines Fahrzeugs
Inventor: WALTZ MARKUS
IPC: B60R11/00
Filed: 2012-07-09
Granted: 2022-08-04
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung einer Baugruppe in einer Öffnung (1.1) einer Wand (1) eines Fahrzeugs, wobei die Befestigungsvorrichtung folgende Merkmale aufweist:- ein Trägerelement (2) zur Auflage an der Wand (1); und- ein Halteelement (3) mit zumindest zwei Halteflügeln (3.1.2, 3.1.3) zum Befestigen der Befestigungsvorrichtung in der Öffnung (1.1) der Wand, wobei das Halteelement (3) zur Befestigung der Befestigungsvorrichtung gegenüber dem Trägerelement (2) entlang einem vorgegebenen Drehweg drehbar angeordnet ist,- wobei das Trägerelement (2) eine Öffnung aufweist, durch welche zumindest die Halteflügel (3.1.2,3.1.3) des Halteelements durch das Trägerelement hindurchgeführt sind,- dadurch gekennzeichnet, dass- zumindest zwei der Halteflügel (3.1.2, 3.1.3) jeweils einen in Drehrichtung hervorstehenden Überstand (3.1.2.1,3.1.3.1) und die Öffnung im Trägerelement entsprechende Ausformungen zum Durchführen der Halteflügel (3.1.2,3.1.3) mit dem Überstand (3.1.2.1,3.1.3.1) aufweisen.
Patent DE-102012201534-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zwischenspeicherung einer skalierbaren Original-Datei
Inventor: SPARENBERG HEIKO
IPC: H04N19/00
Filed: 2012-02-02
Granted: 2018-08-30
Abstract: Eine Vorrichtung zur Zwischenspeicherung einer skalierbaren Original-Datei mit einer ersten Struktur, die einen Header und eine Mehrzahl von Informations-Paketen für unterschiedliche Informations-Ebenen aufweist, umfasst einen Zwischenspeicher und einen Proxy-Datei-Generator. Der Zwischenspeicher ist ausgebildet, um eine Proxy-Datei und/oder Informations-Pakete der Proxy-Datei zwischenzuspeichern. Der Proxy-Datei-Generator ist ausgebildet, um eine Proxy-Datei zu erzeugen, so dass die Proxy-Datei aus sich heraus in eine zweite Struktur überführbar ist oder die zweite Struktur direkt aufweist, wobei die zweite Struktur der ersten Struktur der Original-Datei entspricht. Ferner ist der Proxy-Datei-Generator dazu ausgebildet, um ein erstes Informations-Paket einer Grund-Informations-Ebene aus der Original-Datei auszulesen und in die Proxy-Datei an einer durch die zweite Struktur festgelegten Stelle einzufügen und um die Proxy-Datei in der zweiten Struktur auszugeben, so dass in der zweiten Struktur zumindest eines der Informations-Pakete einer Nicht-Grund-Informations-Ebene durch ein leeres Informations-Paket ersetzt ist.
Patent DE-102012203198-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Kupplungsanordnung und Fahrzeug umfassend eine elektromagnetische Kupplungsanordnung
Inventor: TATE JR EDWARD D
IPC: F16D48/10
Filed: 2012-03-01
Granted: 2019-07-04
Abstract: Elektromagnetische (EM-) Kupplungsanordnung (20), umfassend:eine Eingangsscheibe (115), die funktional mit einem drehbaren Eingangselement (15) verbunden ist, wobei die Eingangsscheibe (115) eine Eingangsfläche (57) definiert, die ein mechanisches Merkmal (60) aufweist;eine Ausgangsscheibe (121), die funktional mit einem drehbaren Ausgangselement (21) verbunden ist, wobei die Ausgangsscheibe (121) eine Bohrungswand (46) umfasst, die eine Bohrung definiert;einen Kolben (50) der zumindest teilweise innerhalb der Bohrung angeordnet ist;ein Steuersolenoid (23); undeinen Controller (40), der ausgestaltet ist, um:ein zeitlich veränderliches elektrisches Steuersignal (25) an das Steuersolenoid (23) zu übertragen, um dadurch den Kolben (50) so in Richtung der Eingangsscheibe (115) zu schwingen, dass dieser sich allmählich ändernde Positionen mit einer zunehmenden Amplitude annimmt, die einer zunehmend näheren Positionierung des Kolbens (50) relativ zu der Eingangsscheibe (115) entsprechen;ein stationäres elektrisches Steuersignal (95) an das Steuersolenoid (23) zu übertragen, um den Kolben (50) in einer eingerückten Position zu fangen; undeine Drehung der Eingangs- und Ausgangsscheiben (115, 121) zu steuern, bis der Kolben (50) auf das mechanische Merkmal (60) trifft, wodurch die EM-Kupplungsanordnung (20) in einen eingerückten Zustand versetzt wird.
Patent DE-102012222185-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und computerlesbares Medium zur Bildregistrierung und -Anzeige
Inventor: HUANG CHUN-HSIANG
IPC: H04N1/387
Filed: 2012-12-04
Granted: 2015-02-12
Abstract: Ein Verfahren zur Bildregistrierung und -anzeige, das an eine Master-Vorrichtung einer Vielzahl von elektronischen Vorrichtungen angepasst ist, um mindestens ein auf den elektronischen Vorrichtungen anzuzeigendes Einzelbild auszurichten, wobei jede elektronische Vorrichtung eine Bilderfassungseinheit und eine Anzeigeeinheit beinhaltet, die auf der gleichen Seite angeordnet sind, und wobei das Verfahren Folgendes beinhaltet: Senden einer Registrierungsanforderung an jeweils jede der elektronischen Vorrichtungen, um die elektronische Vorrichtung zu steuern, um ein lokales Bild zu erfassen und das erfasste lokale Bild an die Master-Vorrichtung zu retournieren; Durchführen einer Bildregistrierung an den lokalen Bildern, um Registrierungsinformationen unter den lokalen Bildern zu erhalten; Ermitteln einer relativen Lage zwischen der Master-Vorrichtung und jeder elektronischen Vorrichtung gemäß den Registrierungsinformationen; und Ausrichten von mindestens einem anzuzeigenden Einzelbild gemäß den ermittelten, relativen Lagen und Senden des mindestens einen Einzelbildes an die elektronischen Vorrichtungen zur Anzeige, dadurch gekennzeichnet, dass der Schritt des Durchführens der Bildregistrierung an den lokalen Bildern, um die Registrierungsinformationen unter den lokalen Bildern zu erhalten, Folgendes beinhaltet: Extrahieren einer Vielzahl von markanten Punkten, die korrespondierend in den lokalen Bildern existierten, und Verwenden der Lagen der markanten Punkte in den lokalen Bildern als die Registrierungsinformationen unter den lokalen Bildern.
Patent DE-102013020425-B4 (DE)
Title: Absturzsicherung
Inventor: FLEISCHER ANDREAS
IPC: E04G21/32
Filed: 2013-12-05
Granted: 2019-05-09
Abstract: Absturzsicherung für Personen mit einer Öse (10) zum Befestigen einer persönlichen Schutzausrüstung, die mittels Schrauben (40) so an einer Unterkonstruktion (U) montiert ist, dass die Schrauben (40) sich im Wesentlichen senkrecht zu einer Hauptlastrichtung (F A ) erstrecken,
 wobei die Öse (10) Schenkel (14) aufweist und derart biegeweich geformt ist, dass in einem Nebenlastfall (F I ), bei dem die Öse (10) im Wesentlichen in der zu der Hauptlastrichtung entgegengesetzten Richtung belastet wird, die Öse (10) sich im Wesentlichen vollständig umbiegt, um sich im Wesentlichen entgegengesetzt zu der ursprünglichen Richtung zu erstrecken,
 wobei die Absturzsicherung einen Niederhalter (20) für die Öse (10) aufweist,
 wobei die Öse (10) über eine Befestigungsplatte (30) an der Unterkonstruktion (U) montiert ist, indem die Öse (10) Bolzenlöcher (16) in Übereinstimmung mit Bolzenlöchern (32) der Befestigungsplatte (30) aufweist und
 wobei der Niederhalter (20) als angewinkelter Abschnitt der Befestigungsplatte (30) ausgebildet ist und ein Paar Schlitze (22) aufweist, um die Schenkel (14) der Öse (10) aufzunehmen.
Patent DE-102013103664-B4 (DE)
Title: Granuliervorrichtung für Kunststoffe
Inventor: ZOLLITSCH LUDWIG
IPC: B29B9/06
Filed: 2013-04-11
Granted: 2016-09-01
Abstract: Granuliervorrichtung umfassend eine Lochplatte (1), die eine Oberfläche (2) mit Öffnungen (3) für die Extrusion von Kunststoffmaterial aufweist, und eine über die Oberfläche (2) der Lochplatte (1) bewegbare Messeranordnung mit ein oder mehreren Schneidmessern (4), die eingerichtet sind, aus den Öffnungen (3) austretende Kunststoffstränge abzutrennen, wobei die Schneidmesser (4) einen metallischen Grundkörper (5) mit einer Spanfläche (6) und einer Gleitfläche (7) sowie einer Hartschicht (8) auf der Spanfläche (6) und nicht auf der Gleitfläche (7) besitzen, die härter als das Material des Grundkörpers (5) und weicher als die Oberfläche (2) der Lochplatte (1) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (5) der Schneidmesser (4) eine Härte im Bereich von 450 HV bis 600 HV, vorzugsweise 500 HV bis 550 HV und besonders bevorzugt etwa 520 HV, besitzt und dass die Hartschicht (8) der Schneidmesser (4) eine Keramikbeschichtung (8) mit einer Schichtdicke von nicht mehr als 0,3 mm, vorzugsweise zwischen 0,1 mm und 0,2 mm und besonders bevorzugt etwa 0,15 mm, und einer Härte von mindestens 1500 HV, vorzugsweise zwischen 1700 HV und 1900 HV und besonders bevorzugt etwa 1800 HV, ist.
Patent DE-102013107848-B4 (DE)
Title: Ablauf
Inventor: MACOUN PETR
IPC: E04D13/04
Filed: 2013-07-23
Granted: 2015-08-27
Abstract: Ablauf, umfassend: – einen Ablauftopf (10) mit einem Anschluss (14), an den eine Abwasserleitung anschließbar ist, – einen Geruchsverschluss, der einen Geruchsverschlussstutzen (20) aufweist, welcher ein Oberende (21) mit einer Einlauföffnung (22) und eine untere Auslassöffnung (23) aufweist, die in einen oben offenen Geruchsverschlusstopf (30) ragt, der zur Ausbildung eines Geruchsverschlussreservoirs ausgebildet ist, und – eine Brandschutzvorrichtung zum Verschließen des Geruchsverschlusses im Brandfall mit Hilfe von Intumeszenzmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass im Geruchsverschlusstopf (30) ein Verschlussstopfen (40) angeordnet und zwischen dem Verschlussstopfen (40) und dem Geruchsverschlusstopf (30) Intumeszenzmaterial (1) derart vorgesehen sind, dass der Verschlussstopfen (40) im Brandfall durch expandierendes Intumeszenzmaterial (1) gegen die Auslauföffnung (23) des Geruchsverschlussstutzens (20), diese verschließend gedrückt wird.
Patent DE-102013113348-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen von DNA-Quantenzuständen sowie Verwendung derselben
Inventor: MAYER KARLHEINZ
IPC: H04L9/30
Filed: 2013-12-02
Granted: 2017-04-13
Abstract: Vorrichtung zum Messen von Quantenzuständen in einem DNA-Präparat (2), wobei die Vorrichtung einen auf eine oder mehrere Resonanzfrequenzen des DNA-Präparats (2) abgestimmten Resonator (5), der dafür eingerichtet ist, das DNA-Präparat (2) aufzunehmen, sowie einen möglichst nahe an dem Präparat (2) angeordneten Sensor (14) zum Erfassen von Resonanzen und/oder Signalen des DNA-Präparats (2) aufweist, wobei der Resonator (5) durch einen Resonanzraum ausgebildet ist, der durch einen totalreflektierenden Reflektor (10) und einen teilreflektierenden Reflektor (12) abgegrenzt wird oder wobei der Resonator (5) ein Hohlraumresonator ist, und wobei der Sensor (14) angeordnet ist, um in dem Resonanzraum ausgebildete Resonanzen und/oder Signale des DNA-Präparats (2) zu erfassen.
Patent DE-102013223281-B4 (DE)
Title: Phasenwechseltintenzusammensetzung mit aus Pflanzen und Insekten gewonnenen Farbmitteln, Verfahren zu deren Herstellung sowie Stab oder Pellet, diese Zusammensetzung umfassend
Inventor: TOOSI SALMA FALAH
IPC: C09D11/34
Filed: 2013-11-14
Granted: 2020-07-09
Abstract: Phasenwechseltintenzusammensetzung, umfassend:ein Wachs;ein optionales Dispersionsmittel;einen Synergisten; undein natürlich gewonnenes Farbmittel, wobei das natürlich gewonnene Farbmittel ein Farbmittel, das aus einer Pflanze gewonnen ist, ein Farbmittel, das aus einem Insekt gewonnen ist, oder eine Mischung oder Kombination davon ist, undwobei der Synergist eine Verbindung der folgenden Formel ist:oder
Patent DE-102013223771-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vermessung eines axialen Bauraums
Inventor: GRUND HOLGER
IPC: G01B5/14
Filed: 2013-11-21
Granted: 2023-07-06
Abstract: Verfahren zur Vermessung eines axialen Bauraums innerhalb eines topfartigen Gehäuses (10, 10a, 10b), auf dessen Grund ein axial bewegliches, rotationssymmetrisches Referenzelement (20, 20a, 20b) vormontiert ist, mittels einer eine Außenglocke und eine Innenglocke aufweisenden Messvorrichtung (100),wobei die Innenglocke (120) mittels axial ausgerichteter Druckfedern (130) an der Außenglocke (110) aufgehängt ist, die Außenglocke (110) im Bereich des Gehäuserandes axial fixiert wird, sodass die Innenglocke (120) auf einem korrespondierenden Referenzkreis (21, 21a, 21b) des Referenzelementes (20, 20a, 20b) im Inneren des Gehäuses (10, 10a, 10b) aufsitzt und der Abstand zwischen einer Referenzfläche (113) der Außenglocke (110) und einer Referenzfläche (123) der Innenglocke (120) mittels eines in der Außenglocke (110) fixierten Messtasters (40) erfasst wird,wobei die Druckfedern (130) unvollständig zusammengedrückt sind und eine axiale Kraft zwischen der Außenglocke (110) und der Innenglocke (120) erzeugen, die einerseits von dem Referenzelement (20, 20a, 20b) und andererseits von den Fixierungsstellen der Außenglocke (110) am Gehäuse (10, 10a, 10b) abgestützt wird.
Patent DE-102014117675-B4 (DE)
Title: Klappenvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: GRAUTEN ANDREAS
IPC: F16K31/44
Filed: 2014-12-02
Granted: 2017-10-26
Abstract: Klappenvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Strömungsgehäuse (10), das einen Strömungskanal (12) begrenzt, einem Klappenkörper (14), der drehbar im Strömungskanal (12) angeordnet ist, einer Welle (16), auf der der Klappenkörper (14) befestigt ist, einem Aktor (28), über den die Welle (16) und der Klappenkörper (14) im Strömungskanal (12) drehbar sind, einem Aktorgehäuse (30), in dem der Aktor (28) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Strömungsgehäuse (10) ein sich in Richtung des Aktorgehäuses (30) erstreckender Vorsprung (40) ausgebildet ist und am Aktorgehäuse (30) ein sich in Richtung des Strömungsgehäuses (10) erstreckendes Aufnahmeelement (44) ausgebildet ist, welches radial gegen den Vorsprung (40) des Strömungsgehäuses (10) anliegt, wobei zwischen dem Vorsprung (40) des Strömungsgehäuses (10) und dem Aufnahmeelement (44) des Aktorgehäuses (30) eine umlaufende Nut (42) ausgebildet ist und wobei der Vorsprung (40) des Strömungsgehäuses (10) in das Aufnahmeelement (44) des Aktorgehäuses (30) ragt und axial unter Zwischenlage einer Dichtung (50) gegen ein absatzförmiges Ende (47) des Aufnahmeelementes (44) des Aktorgehäuses (30) anliegt.
Patent DE-102014208726-B4 (DE)
Title: Selbstzündende Brennkraftmaschine mit Ansaugsystem umfassend eine Gesamtansaugleitung
Inventor: BONSE JÖRG
IPC: F02F1/42
Filed: 2014-05-09
Granted: 2022-03-31
Abstract: Selbstzündende Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf (10) mit mindestens einem Zylinder (1, 2, 3, 4) mit einem entlang einer Längsachse des Zylinders verschiebbaren Kolben, die mindestens drei Einlassöffnungen (1a, 1b, 2a, 2b, 3a, 3b, 4a, 4b) zum Zuführen von Ladeluft in den mindestens einen Zylinder (1, 2, 3, 4) via Ansaugsystem (8, 8a, 8b) aufweist, wobei- zu jeder Einlassöffnung (1a, 1b, 2a, 2b, 3a, 3b, 4a, 4b) eine Ansaugleitung (51, 52, 53, 54) führt, und- die Ansaugleitungen (51, 52, 53, 54) unter Ausbildung einer Sammelstelle (7a) und eines Einlasskrümmers (8a, 8b) zu einer Gesamtansaugleitung (7) zusammenführen,- die Gesamtansaugleitung (7) einen Querschnitt hat, der in Strömungsrichtung keine sprunghafte Veränderung aufweist,- der Einlasskrümmer (8a, 8b) in einem Übergangsbereich (11) von der Gesamtansaugleitung (7) hin zur Sammelstelle (7a) eine runde Innenwandung (1 1a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass- der Einlasskrümmer (8a, 8b) im Übergangsbereich (11) außenwandig einen spitzen Winkel α < 90° aufweist, den eine stromaufwärts des Übergangsbereichs (11) von außen an die Gesamtansaugleitung (7) angelegte erste Ebene A mit einer stromabwärts des Übergangsbereichs (11) von außen an den Einlasskrümmer (8a, 8b) angelegten zweiten Ebene B ausbildet, wobei die erste Ebene A und die zweite Ebene B parallel zur Längsachse des mindestens einen Zylinders (1, 2, 3, 4) verlaufen.