baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019202756-A1 (DE)
Title: Verfahren um Teilnehmer in Sensornetzwerke zu koordinieren
Inventor: KILIAN GERD
IPC: H04W56/00
Filed: 2019-02-28
Abstract: Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung schaffen einen Teilnehmer eines Kommunikationssystems, wobei das Kommunikationssystem in einem Frequenzband drahtlos kommuniziert, welches von einer Mehrzahl von Kommunikationssystemen genutzt wird, wobei der Teilnehmer ausgebildet ist, um Daten unkoordiniert in Bezug auf andere Teilnehmer und/oder eine Basisstation des Kommunikationssystems zu senden, wobei der Teilnehmer ausgebildet ist, um ein Synchronisationsdatenpaket einer Punkt-zu-Mehrpunkt-Datenübertragung einer Basisstation des Kommunikationssystems zu empfangen, wobei das Synchronisationsdatenpaket in einem vorgegebenen oder dem Teilnehmer bekannten Frequenzbereich des Frequenzbands des Kommunikationssystems übertragen wird, wobei der Teilnehmer ausgebildet ist, um basierend auf dem Synchronisationsdatenpaket ein zu dem Synchronisationsdatenpaket in der Zeit und/oder Frequenz referenziertes Nutzdatenpaket der Punkt-zu-Mehrpunkt-Datenübertragung zu empfangen.
Patent DE-102019203150-A1 (DE)
Title: Übertragungsvorrichtung
Inventor: NAKAMURA KOJI
IPC: F16H37/04
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die Übertragungsvorrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst ein erstes Rad, das mit einer Antriebsquelle verbunden ist, einen Zahnkranz mit einer Außenumfangsfläche, an der eine in das erste Rad eingreifende Außenverzahnung vorgesehen ist, und einer Innenumfangsfläche, an der eine Innenverzahnung vorgesehen ist, zweite Räder, die in die Innenverzahnung des Zahnkranzes eingreifen, eine Reduziersektion, die eine Eingabe von den zweiten Rädern reduziert und dann ausgibt, Lager, die den Zahnkranz an einem Basisteil drehbar halten, und eine Dichtkomponente, die zwischen der Drehachse des Zahnkranzes und den Lagern vorgesehen ist.
Patent DE-102019203825-A1 (DE)
Title: Winkelerfassungseinrichtung
Inventor: WALLRAFEN WERNER
IPC: G01F23/62
Filed: 2019-03-20
Abstract: Es wird eine Winkelerfassungseinrichtung, insbesondere für eine Kraftstoff-Füllstand-Erfassungseinrichtung, vorgeschlagen, umfassend: einen Träger (10); einen Deckel (20), der mit dem Träger (10) mittels wenigstens einer Löt- oder Klebeverbindungsschicht (30) verbunden ist; und einen Sensor (40; 41) zur berührungslosen Erfassung einer Orientierung eines Magnetfeldes eines Magneten (100), wobei der Sensor (40; 41) in einem Innenraum (50), der durch den Träger (10) und den Deckel (20) definiert ist, insbesondere auf dem Träger (10), angeordnet ist.
Patent DE-102019204663-A1 (DE)
Title: Kältegerät und Verfahren zum Betreiben eines Kältegeräts
Inventor: KLEINER ANDREAS
IPC: F25D11/02
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kältegerät (1), mit einer Lagerkammer (10) zum Lagern von Lebensmitteln (12), einem Temperatursensor (14), welcher dazu eingerichtet ist, eine individuelle Phasenübergangstemperatur (T) eines in der Lagerkammer (10) angeordneten zu gefrierenden Lebensmittels (12) zu detektieren, zumindest einer Kühleinheit (16) und zumindest einem Ventilator (17), und einer Steuereinheit (18), welche dazu eingerichtet ist, bei Detektierung der individuellen Phasenübergangstemperatur (T) des in der Lagerkammer (10) angeordneten zu gefrierenden Lebensmittels (12) durch den Temperatursensor (14) die Kühleinheit (16) anzusteuern, eine Kühlleistung zu erhöhen und/oder den zumindest einen Ventilator anzusteuern, eine der Lagerkammer (10) zugeführte Kaltluftströmung zu erhöhen. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Betreiben eines Kältegeräts (1).
Patent DE-102019205893-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Bremsdruckerzeuger mit einer Gewindetriebanordnung und Fahrzeug umfassend einen elektromechanischen Bremsdruckerzeuger
Inventor: REICHERT SEBASTIAN MARTIN
IPC: B60T13/74
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromechanischen Bremsdruckerzeuger (14) für ein hydraulisches Bremssystem (10) eines Fahrzeugs. Der elektromechanische Bremsdruckerzeuger umfasst zumindest eine Gewindetriebanordnung (42) zum Umwandeln einer antriebsseitigen Rotationsbewegung in eine Translationsbewegung zur Bremsdruckerzeugung. Die Gewindetriebanordnung (42) umfasst dabei eine Spindel (50), welche über einen Elektromotor (34) als Antrieb drehbar ist, und eine Spindelmutter (58), welche ein Spindelmuttergewinde (74) aufweist, das mit einem Gewinde (78) der Spindel (50) zusammenwirkt, so dass die Spindelmutter (58) mit Drehung der Spindel (50) axial verschiebbar ist, wobei die Spindelmutter (58) eine Verdrehsicherung (62) aufweist, über welche die Spindelmutter (58) bei Drehung der Spindel (50) gegen Verdrehung gesichert ist. Die Spindelmutter (58) ist aus zwei axialen Teilstücken (58a, 58b) gebildet, wobei ein erstes Teilstück (58a) die Verdrehsicherung (62) und ein zweites Teilstück (58b) das Spindelmuttergewinde (74) aufweist, wobei beide Teilstücke (58a, 58b) in einem Kontaktbereich (86) derart kraftschlüssig miteinander zusammenwirken, dass ein einem Drehmoment der Spindel (50) entgegenwirkendes Gegendrehmoment auf das zweite Teilstück (58b) übertragbar ist und ab einem vorbestimmten Drehmoment der Spindel (50) beide Teilstücke (58a, 58b) relativ zueinander drehbar sind.
Patent DE-102019206245-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Stoßdämpfer
Inventor: KRANZ RÜDIGER
IPC: F16F9/516
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischer Stoßdämpfer (1) umfassend ein Gehäuse (2) und eine Dämpfereinheit (3), wobei die Dämpfereinheit (3) in Achsrichtung einer Dämpfereinheitmittelachse A-A relativ zum Gehäuse (2) beweglich ist und einen an einer Kolbenstange (4) angeordneten Kolben (5) aufweist, der das Gehäuse (2) in einen ersten und einen zweiten mit einem Dämpfungsfluid gefüllten Arbeitsraum (6, 7) unterteilt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (5) eine ein eine Vielzahl an zur Verbindung des ersten und des zweiten Arbeitsraums (6, 7) geeigneten Kolbengliedströmungskanälen (11) aufweisendes und bezüglich der Kolbenstange (4) feststehendes Kolbenglied (8) und einen in Achsrichtung der Dämpfereinheitmittelachse A-A verschiebbar koaxial auf dem Kolbenglied (8) angeordneten eine Kolbenringinnenmantelfläche (19) aufweisenden Kolbenring (18) umfassende Kolbeneinheit (33) aufweist, wobei axial beidseits der des eine Kolbengliedaußenmantelfläche (15) aufweisenden Kolbenglieds (8) umfassenden Kolbeneinheit (33) je eine über Druckplattenströmungskanäle (35) verfügende Druckplatte (36) angeordnet ist, die durch eine Federkraft federnd gegen die Kolbeneinheit (33) vorgespannt ist, sodass der eine Kolbenringaußenmantelfläche (31) aufweisende Kolbenring (18) zwischen den Druckplatten (36) angeordnet ist, und wobei die Druckplatten (36) radial so bemessen sind, dass eine den Druckplatten (36) jeweils zugewandte Kolbenringstirnfläche (38) radial über die zugeordnete Druckplatte (36) übersteht, derart, dass
Patent DE-102019207111-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils mittels eines additiven Fertigungsverfahrens unter Verwendung eines Lasers
Inventor: KÄSS MORITZ
IPC: B33Y30/00
Filed: 2019-05-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteils mittels eines additiven Fertigungsverfahrens unter Verwendung eines Lasers vorgeschlagen, das die Schritte umfasst:(a) Bereitstellen eines Metallpulvers,(b) Aufbringen einer Pulverschicht (18) des Metallpulvers auf eine Bauplattform (14) einer Prozesskammer (12),(c) Einbringen eines ersten Prozessgases in die Prozesskammer (12),(d) Aufschmelzen eines ersten ausgewählten Bereichs (36) der aufgebrachten Pulverschicht (18) mittels eines Lasers in einer ersten Atmosphäre, die das erste Prozessgas aufweist,(e) Einbringen eines zweiten Prozessgases in die Prozesskammer (12), wobei sich das zweite Prozessgas mindestens hinsichtlich seiner Zusammensetzung und/oder seinem Druck von dem ersten Prozessgas unterscheidet, und(f) Aufschmelzen eines zweiten ausgewählten Bereichs (38) der aufgebrachten Pulverschicht (18) mittels des Lasers in einer zweiten Atmosphäre, die das zweite Prozessgas aufweist, wobei sich der zweite ausgewählte Bereich (38) von dem ersten ausgewählten Bereich (36) unterscheidet.
Patent DE-102019207642-A1 (DE)
Title: Regalsystem und Verfahren zum Betrieb eines Regalsystems
Inventor: GEBHARDT MARCO
IPC: B65G1/04
Filed: 2019-05-24
Abstract: Im Hinblick auf einen besonders zuverlässigen und sicheren Betrieb eines Regalsystems ist ein Regalsystem, insbesondere Lager- und Entnahmesystem, mit einem Regallager (2) mit mindestens einem Lagerregal (1), wobei das mindestens eine Lagerregal (1) in einer Regalebene oder in mehreren übereinanderliegenden Regalebenen einen oder mehrere Stellplätze für ein Lagergut aufweist, mindestens einem dem Regallager (2) zugeordneten Sensor (3) zur Erfassung mindestens eines Betriebsparameters des Regallagers (2) und/oder mindestens einer Komponente des Regallagers (2), und einer Auswerteeinrichtung zur Berechnung, Vorhersage und/oder Planung mindestens eines Betriebsverhaltens oder Betriebszustands des Regallagers (2) und/oder der mindestens einen Komponente des Regallagers (2) auf Basis des mindestens einen erfassten Betriebsparameters angegeben. Des Weiteren ist ein entsprechendes Verfahren zum Betrieb eines Regalsystems angegeben.
Patent DE-102019208511-A1 (DE)
Title: Motordrehrichtungserkennung bei einphasigen Umrichtern
Inventor: BOHLLÄNDER MARCO
IPC: H02P27/06
Filed: 2019-06-12
Abstract: Die Erfindung gibt eine Anordnung zur Drehrichtungserkennung eines mehrphasigen Elektromotors (1), aufweisend:- mehrere einphasige Umrichter (3), die je eine Phase des Elektromotors (1) mit Strom (1.1, 1.2, 1.3) versorgen,- zwei Sensoreinheiten (2), die ausgebildet sind, die Istwerte (I1, I2, I3) der Phasenströme des Elektromotors (1) zu ermitteln und an die Umrichter (3) zu übertragen, und- eine Kontroll- und Steuereinheit (3.2) in jedem Umrichter (3), die ausgebildet und programmiert ist, aus den Istwerten (I1, I2, I3) die Drehrichtung und die Drehgeschwindigkeit des Elektromotors (1) zu ermitteln.Ein Fahrzeug mit einer derartigen Anordnung wird ebenfalls angegeben.
Patent DE-102019214204-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Färben von keratinischem Material, umfassend die Anwendung von einer siliciumorganischen Verbindung, eines Effektpigments und eines Nachbehandlungsmittels
Inventor: KROHN RENE
IPC: A61K8/58
Filed: 2019-09-18
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, umfassend die folgenden Schritte:- Anwendung eines Mittels (a) auf dem keratinischem Material, wobei das Mittel (a) enthält:(a1) mindestens eine organische Siliciumverbindung aus der Gruppe der Silane mit einem, zwei oder drei Siliciumatomen, und(a2) mindestens eine farbgebende Verbindung, enthaltend mindestens ein Effektpigment, umfassend a) ein Substratplättchen, umfassend synthetischen Glimmer, und β) eine Beschichtung, umfassend mindestens eine erste Metalloxid(hydrat)schicht, und- Anwendung eines Mittels (b) auf dem keratinischen Material, wobei das Mittel (b) enthält:(b1) mindestens ein Versiegelungsreagenz.
Patent DE-102019215801-A1 (DE)
Title: Steckeranordnung
Inventor: DAHNER KLAUS
IPC: H05K7/14
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steckermodul (10), insbesondere ein Steckermodul für ein Fahrzeug. Das Steckermodul (10) weist eine Steckerplatine (20) auf, und eine erste Halbschale (31) und eine zweite Halbschale (32), die an je einer Seite der Steckerplatine (20) angeordnet sind, so dass zwischen der Steckerplatine (20) und der ersten Halbschale (31) eine erste Kavität (35) und zwischen der Steckerplatine (20) und der zweiten Halbschale (32) eine zweite Kavität (36) gebildet wird. Weiterhin weist das Steckermodul (10) ein Gehäuse (60) auf, das die erste Halbschale (31) und die zweite Halbschale (32) umschließt, und eine Abdeckung (50) für eine Öffnung (40) mit einer umlaufenden Quetschrippe (39), so dass das Steckermodul (10) für ein Befüllen durch Vergießen mit einem Vergussmedium (18) eingerichtet ist.
Patent DE-102019216431-A1 (DE)
Title: Wischblatt, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RAPP HARALD
IPC: B60S1/38
Filed: 2019-10-25
Abstract: Es wird ein Wischblatt (10) insbesondere für ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen. Dieses umfasst eine Wischleiste (14), einen Flüssigkeitskanal (30, 32) zur Führung von Reinigungsflüssigkeit und eine Heizeinrichtung (38). Erfindungsgemäß ist die Heizeinrichtung (38) im Wesentlichen innerhalb des Flüssigkeitskanals (30, 32) angeordnet.
Patent DE-102019217272-A1 (DE)
Title: Struktur und Verfahren zur Riemenmontage eines Motors für ein Fahrzeug
Inventor: ROH TAE HOON
IPC: F02B67/06
Filed: 2019-11-08
Abstract: Eine Struktur für eine Riemenmontage eines Motors für ein Fahrzeug ist vorgesehen. Die Struktur umfasst eine Dämpfungsriemenscheibe, die an einer Kurbelwelle des Motors montiert ist, und einen Spannriemen, der ein erstes Ende, das an der Dämpfungsriemenscheibe montiert ist, und ein zweites Ende, das mit einem oberen Abschnitt eines Riemenscheibenabschnitts eines Zubehörs verbunden ist, aufweist. Das Zubehör ist am Motor an einer Position montiert, die von der Dämpfungsriemenscheibe beabstandet ist. Der Riemenscheibenabschnitt weist ein Führungselement an seiner Vorderseite auf, welches die Montage des Spannriemens an den Riemenscheibenabschnitt führt.
Patent DE-102019218521-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines über einen pneumatischen Steller betätigten Stellelements eines Getriebes und Steuergerät
Inventor: MOSER WILHELM
IPC: F16H61/28
Filed: 2019-11-29
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines über einen pneumatischen Steller (1) betätigten Stellelements (2) eines Getriebes, nämlich zur Überführung des Stellelements (2) von einer Ist-Position in eine Ziel-Position, mit folgenden Schritten: Auf Grundlage einer Ausrückkraftkennlinie (18) des Stellelements (2) und einer Gasgleichung wird eine Soll-Luftmasse berechnet, die beim Befüllen des pneumatischen Stellers (1) in einen Pneumatikzylinder (3) desselben zu füllen oder beim Entleeren zu entnehmen ist. Während der Überführung des Stellelements (2) von der Ist-Position in die Ziel-Position wird über eine Ventilfunktion eine Ist-Luftmasse bestimmt, die beim Befüllen des pneumatischen Stellers (1) in den Pneumatikzylinder (3) desselben gefüllt oder beim Entleeren entnommen wird. Dann, wenn ein Betrag einer Abweichung zwischen der Soll-Luftmasse und der Ist-Luftmasse größer als ein Grenzwert ist, wird auf das Vorliegen einer Leckage im pneumatischen Steller (1) geschlossen. Dann, wenn auf das Vorliegen einer Leckage geschlossen wird, wird auf Basis der Ventilfunktion ein Luftmassenstrom bestimmt, der benötigt wird, um das Stellelement (2) trotz Leckage in der Ziel-Position zu halten. Abhängig von einer Veränderung dieses Luftmassenstroms über der Betriebsdauer wird ein Wartungsintervall für den pneumatischen Steller (1) und/oder eine verbleibende Lebensdauer des pneumatischen Stellers (1) und/oder eine steuerungsseitige Reaktion bestimmt.
Patent DE-102019219363-A1 (DE)
Title: Anschlusseinrichtung für eine Ladevorrichtung zur Aufladung eines elektrischen Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GÖBEL MICHAEL
IPC: B60L53/16
Filed: 2019-12-11
Abstract: Anschlusseinrichtung (1) für eine Ladevorrichtung (2) zur Aufladung eines elektrischen Energiespeichers (3) eines Kraftfahrzeugs (4), welche Anschlusseinrichtung (1) eine Aufnahmeeinrichtung (5) für die Aufnahme eines Anschlusselements (6) aufweist, insbesondere eines Anschlusselements (6) eines Stromkabels (7), wobei eine Sperreinrichtung (8) vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist, ein in der Aufnahmeeinrichtung (5) aufgenommenes Anschlusselement (6) in der Aufnahmeeinrichtung (5) aufgenommenen Stellung gegen ein Entfernen aus der Aufnahmeeinrichtung (5) zu sperren und in Abhängigkeit eines Ladezustands des Energiespeichers (3) oder in Abhängigkeit eines Zustands eines mittels der Ladevorrichtung (2) durchgeführten Ladevorgangs freizugeben.
Patent DE-102019219817-A1 (DE)
Title: Hybridgetriebe mit elektrisch gestützten Schaltungen
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/42
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hybridgetriebe (18) für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (12) eines Kraftfahrzeugs (10) mit einer Verbrennungsmaschine (16) und einer ersten elektrischen Antriebsmaschine (14), mit: einer ersten Getriebeantriebswelle (22) zum Wirkverbinden der Verbrennungsmaschine mit dem Hybridgetriebe; einer zweiten Getriebeantriebswelle (24) zum Wirkverbinden der ersten elektrischen Antriebsmaschine mit dem Hybridgetriebe; drei gekoppelten Planetenradsätzen (RS1, RS2, RS3), umfassend jeweils ein Hohlrad (30, 38, 40), einen Planetenradträger und ein Sonnenrad (26, 34, 44); mehreren Wellen, die jeweils mit Elementen der Planetenradsätze verbunden sind; mehreren Schaltelementen (A, B, C, D, E, F) zum Verbinden der mehreren Wellen, um Gangstufen einzurichten; und einem Abtrieb (32); wobei das Hohlrad des zweiten Planetenradsatzes antriebswirksam mit der zweiten Getriebeantriebswelle verbunden ist; das Sonnenrad des zweiten Planetenradsatzes und das Sonnenrad des dritten Planetenradsatzes jeweils festgesetzt sind; der Planetenradträger des zweiten Planetenradsatzes mittels eines ersten Schaltelements (A) antriebswirksam mit dem Hohlrad des dritten Planetenradsatzes verbindbar ist und mittels eines zweiten Schaltelements (F) mit dem Planetenradträger des dritten Planetenradsatzes verbindbar ist; das Hohlrad des dritten Planetenradsatzes mittels eines dritten Schaltelements (D) mit der ersten Getriebeantriebswelle verbindbar ist; und die erste und zweite Getriebeantriebswelle mittels eines vierten Schaltelements (E) antriebswirksam verbindbar sind. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang mit einem solchen Hybridgetriebe und ein Kraftfahrzeug (10) mit einem solchen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang.
Patent DE-102019219938-A1 (DE)
Title: Elektrodenarray für funktionelle Oberflächen und Verfahren zum Herstellen eines Elektrodenarrays
Inventor: SCHEINER PHILIPP
IPC: H03K17/96
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrodenarray für funktionelle Oberflächen, insbesondere für Textilien, aufweisend eine erste Schicht und eine zweite Schicht, wobei die erste Schicht wenigstens eine Elektrodenfläche umfasst und wobei die zweite Schicht wenigstens ein Kontakt-Pads umfasst, wobei die zweite Schicht unterhalb der ersten Schicht derart angeordnet ist, dass die Elektrodenfläche das Kontakt-Pads, insbesondere vollständig, überdeckt und wobei das Kontakt-Pads die Elektrodenfläche mittels einer Durchkontaktierung elektrisch kontaktiert.
Patent DE-102020000707-A1 (DE)
Title: Automatische Autobremse
Inventor: OYELEYE OLADAPO ADEJUMO
IPC: B60W20/40
Filed: 2020-01-27
Abstract: Man müßte die Lichtmaschine mit den Kabel verbinden, die in der Komputerbox des Wagen sich befindet! In dieser Komputerbox soll ein platz geschaffen sein, für einen Kleiner Chip, der das An und Ausschalten von PAB - (Polizei Automatisch Bremse) des Wagens platzieren wird!Das Ein und Ausschalten der Lichtmaschine durch diesen Chip wird immer vom Werk aus aktiviert!Nach Einsatz des PAB (Polizei Automatisch Bremse) müßte der Wagen in eine Polizei-Werkstatt, um die Lichtmaschine wieder zu Aktivieren!Die Komputerbox muß geeicht sein - verplombt!Für jedes Fahrzeug wird ein individueller (Automatisch generierte) Code vergeben, diesen Code wird dann (NUR, und erst dann) der Polizei bekannt gegeben, wenn ein Auto abgebremst werden soll!
Patent DE-102020001338-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager für die Rückgewinnung von Kälteleistung aus der Regasifizierung tiefkalter verflüssigter Gase
Inventor: BRAUN RAINER
IPC: F28F1/00
Filed: 2020-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager für die Rückgewinnung von Kälteleistung aus der Regasifizierung tiefkalter verflüssigter Gase mit Hilfe angepasster Kälteträger.Ein erfindungsgemäßer Rohr-in-Rohr- Wärmeübertrager im Wesentlichen aus einem Innenrohr und einem zu diesen möglichst koaxial geführten Außenrohr gekennzeichnet, wodurch ein Mantelraum gebildet ist. Das zu regasifizierende verflüssigte Gas strömt durch das Innenrohr, während der Kälteträger durch den Mantelraum fließt und somit die Kälteleistung vom zu regasifizierenden verflüssigten Gas zum Kälteverbraucher transportiert. Der Wärmeübertrager ist in Geradrohranordnung wie auch u- förmig konfigurierbar und kann gleichmäßig als auch intermittierend betrieben werden.Der eingesetzte Kälteträger ist so angepasst, dass Wärmeflüsse über große, zu tiefen Temperaturen führende Temperaturgefälle beherrschbar sind, ohne dass die Einbindung eines mit zusätzlichen Wärmeübergängen beitragenden Zwischenmediums erforderlich ist. Der Wärmeübertrager ist als standardisiertes Modul eines Baukasten- Wärmeübertragungsystems ausführbar, was frei wählbare Größen des zu regasifizierenden Massenstroms und des zu beherrschenden Temperaturgefälles und damit eine universelle, gleichermaßen skalierbare wie individuell konfigurierbare Anwendung zulässt.
Patent DE-102020001684-A1 (DE)
Title: Montage einer Leitung an oder in einer Öffnung
Inventor: HECK MARTIN
IPC: F16L5/02
Filed: 2020-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verwendung einer Elastomermanschette (1) zur Montage einer Leitung (125) an oder in einer Öffnung (22), wobei die Elastomermanschette (1) durch Weiten eines in der Elastomermanschette (1) angeordneten Spannrings (2) nach radial außen gegen eine die Öffnung (22) begrenzende Laibung (112) angedrückt wird, und wobei die Elastomermanschette (1) ferner gegen die an die Öffnung (22) heran- oder durch die Öffnung (22) hindurchgeführte Leitung (125) gedichtet wird.
Patent DE-102020002883-A1 (DE)
Title: Desinfektionsmittel und Anti-Virus-Staticum
Inventor: DAM VAN BA
IPC: C02F1/50
Filed: 2020-05-14
Abstract: Desinfektionsmittel auf der Basis von wässriger hypochloriger Säure zur äußerlichen und inneren Anwendung an Mensch und Tier sowie zur Desinfektion von Gegenständen sowie ein Anti-Virus-Staticum als Heilmittel zur Prophylaxe und Therapie von Infektionskrankheiten.Es wurde gefunden, dass ein Desinfektionsmittel, aus elektrochemisch aktiviertem verdünntem anodischem Wasser-Elektrolyt gebildet, wässrige hypochlorige Säurelösungen enthaltend, mittels eines Zusatzes, wie Thiamin(Vitamin B1) und/oder Riboflamin(Vitamin B2) und/oder Niacin(Vitamin B3, B6) und/oder Pantothensäure(Vitamin B5) und/oder Biotin, Folsäure, Pyridoxin (Vitamin B6) und/oder Cobabamin (Vitamin B 12) und/oder Ascorbinsäure (Vitamin C) gegen vorzeitige chemische Zersetzung stabil ist und damit länger und effektiver wirksam ist.Vorteilhaft ist erfindungsgemäß, dass das Desinfektionsmittel auf Basis von wässrigen hypochlorigen Säuren jederzeit in ausreichenden Mengen zur großflächigen Behandlung von Gegenständen und Einrichtungen sowie von Wasser verfügbar ist und sogar vor Ort mit geeigneten Vorrichtungen rentabel herstellbar ist.
Patent DE-102020100735-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur verbesserung der motorstabilität eines fahrzeugs
Inventor: DUDAR AED
IPC: F02M33/02
Filed: 2020-01-14
Abstract: Diese Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zur Verbesserung der Motorstabilität eines Fahrzeugs bereit. Es werden Verfahren und Systeme für einen Druckabbau in einem Kraftstofftank eines Fahrzeugs durch Leiten von Kraftstofftankdämpfen zur Verbrennung zu einem Motor bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren ein Reduzieren eines Drucks im Kraftstofftank durch Leiten von Dämpfen aus dem Kraftstofftank durch einen Abschnitt eines Kraftstoffdampf-Speicherbehälters und ein Umleiten der Dämpfe aus dem Kraftstofftank durch den gesamten Kraftstoffdampf-Speicherbehälter als Reaktion auf eine Angabe eines Zustands verschlechterter Motorstabilität beinhalten. Auf diese Weise kann unter Bedingungen verschlechterter Motorstabilität eine Rate, mit der Kraftstofftankdämpfe zum Motor gelenkt werden, reduziert werden, wodurch folglich der Zustand verschlechterter Motorstabilität abgemindert werden kann, ohne den Betrieb zum Reduzieren des Kraftstofftankdrucks zu unterbrechen.