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Patent DE-102020005281-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Klimaregelung in einem Innenraum eines Fahrzeuges
Inventor: SCHÖNHERR GUDRUN
IPC: B60H3/02
Filed: 2020-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Klimaregelung in einem Innenraum eines Fahrzeuges, bei welchem die Feuchtigkeit einer Belüftung geregelt wird. Bei einem Verfahren, welches zur Unterbindung von einer Infektionsgefahr im Fahrzeug an verschiedene Viren angepasst werden kann, wird eine Überprüfung einer Belegung von Sitzplätzen im Innenraum des Fahrzeuges durchgeführt und in Abhängigkeit von der Belegung der Sitzplätze werden zwei Betriebsmodi geschaltet, wobei bei Feststellung einer Belegung ein erster Betriebsmodus eingestellt wird, bei welchem neben der Feuchtigkeitsregelung eine Temperatur der Belüftung und im Innenraum vorhandene Heizungseinrichtungen auf Komforttemperatur geregelt werden und eine hohe Feuchtigkeit der Belüftung, vorzugsweise über 50% relative Feuchtigkeit, eingestellt wird, eine Beduftung aktiviert und eine Umluftklappe auf einen vorgegebenen Wert einer Luftwechselrate geregelt wird und eine Innenraumbeleuchtung des Fahrzeuges auf eine vorgegebene Farbe eingestellt wird sowie ein Signal für eine Reinigungsbelüftung ausgegeben wird, während bei festgestellter Nichtbelegung aller Sitzplätze ein zweiter Betriebsmodus angesteuert wird, bei welchem an allen Heizeinrichtungen eine vorgegebene Temperatur, vorzugsweise von mehr als 30°C, eingestellt wird und die Umluftklappe auf 100% Frischluft geregelt wird und die Beduftung sowie die Beleuchtung deaktiviert werden.
Patent DE-102020005957-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine
Inventor: THEWES MATTHIAS
IPC: F01N9/00
Filed: 2020-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (1), umfassend einen Verbrennungsmotor (10), einen Abgasstrang (2) zum Abführen eines Abgasstroms aus dem Verbrennungsmotor (10) und ein Filtersystem (3) zum Neutralisieren von Schadstoffen in dem Abgasstrom, wobei das Filtersystem (3) innerhalb des Abgasstrangs angeordnet ist und einen Adsorber (4) umfasst.
Patent DE-102020007432-A1 (DE)
Title: Rippen-Platten-Wärmetauscher
Inventor: AIGNER HERBERT
IPC: F28D9/00
Filed: 2020-12-07
Abstract: Es wird ein Rippen-Platten-Wärmetauscher (100) mit einem Wärmetauscherblock (10), vorgeschlagen, der eine Vielzahl von Wärmetauscherpassagen (1) aufweist, die unter Verwendung von übereinander angeordneten Strukturblechen mit Lamellen (3) gebildet sind, wobei die Wärmetauscherpassagen (1) durch zwischen den Strukturblechen mit den Lamellen (3) angeordnete Trennbleche (4) voneinander getrennt sind, und wobei eine parallel zu den Trennblechen (4) angeordnete erste Außenfläche (F1) und eine parallel zu den Trennblechen (4) angeordnete zweite Außenfläche (F2) des Wärmetauscherblocks (10) jeweils durch ein Deckblech (5) gebildet sind. Es ist vorgesehen, dass der Wärmetauscherblock (10) mehr als vier senkrecht zu der ersten Außenfläche (F1) und der zweiten Außenfläche (F2) angeordnete weitere Außenflächen (F3-F10), von denen wenigstens zwei einen nicht-rechtwinkligen Innenwinkel zueinander einschließen, aufweist. Ein Verfahren zur Herstellung eines entsprechenden Rippen-Platten-Wärmetauschers (100) ist ebenfalls Gegenstand.
Patent DE-102020007783-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kartenkörpers, Kartenkörper für eine Chipkarte und Chipkarte
Inventor: BALDISCHWEILER MICHAEL
IPC: G06K19/077
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kartenkörpers (10) für eine Chipkarte (30) umfassend die Schritte des Bereitstellens (100) eines metallischen Grundkörpers (11) mit zwei gegenüberliegenden Hauptflächen (12,13) und einer die beiden Hauptflächen (12,13) verbindenden, umlaufenden Umfangsfläche (14), wobei in dem Grundkörper (11) eine Modulöffnung (17) zum Aufnehmen eines Chipmoduls (30) bereits erzeugt ist oder in einer Modulöffnungszone noch erzeugt wird, und des Erzeugens (200) eines Schlitzes (18) mit einem Werkzeug, das auf mindestens eine der beiden Hauptflächen (12,13) gerichtet ist, wobei der Schlitz (18) zwischen der Umfangsfläche (14) und der Modulöffnung (17) oder der Modulöffnungszone ausgebildet wird, und wobei ein Eintrittswinkel (α) des Schlitzes (18) zumindest in eine der beiden Hauptflächen (12) ungleich neunzig Grad zu der Hauptfläche (12) ist. Die Erfindung betrifft ferne einen entsprechenden Kartenkörper sowie eine Chipkarte umfassend einen solchen Kartenkörper.
Patent DE-102020101299-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtung unter verwendung einer dielektrischenätzstoppschicht und verfahren zur bildung derselben
Inventor: HSIAO CHENG-TAI
IPC: H01L23/50
Filed: 2020-01-21
Abstract: Jede der Speicherzellen in einer Anordnung weist einen vertikalen Stapel, welcher eine untere Elektrode, ein Speicherelement und eine obere Elektrode umfasst, auf. Eine dielektrische Ätzstoppschicht wird über der Anordnung von Speicherzellen gebildet. Eine erste dielektrische Matrixschicht wird über der dielektrischen Ätzstoppschicht gebildet. Die obere Fläche der ersten dielektrischen Matrixschicht ist aufgrund der Topografie in einem Speicheranordnungsbereich relativ zu einem Logikbereich erhaben. Die erste dielektrische Matrixschicht wird durch Ausführen eines chemisch-mechanischen Planarisierungsprozesses unter Verwendung oberer Abschnitte der dielektrischen Ätzstoppschicht planarisiert. Eine zweite dielektrische Matrixschicht wird über der ersten dielektrischen Matrixschicht gebildet. Metallzellkontaktstrukturen werden durch die zweite dielektrische Matrixschicht auf einer jeweiligen Untergruppe der oberen Elektroden über vertikal vorstehenden Abschnitten der dielektrischen Ätzstoppschicht, welche die Anordnung von Speicherzellen seitlich umgeben, gebildet.
Patent DE-102020102755-A1 (DE)
Title: Durchflussmengenmesser
Inventor: SCHEIB OLIVER
IPC: G01F15/08
Filed: 2020-02-04
Abstract: Ein Durchflussmengenmesser zur Bestimmung der Menge einer Flüssigkeit, die durch eine Leitung fließt, hat ein Anschlussstück (1) mit Einlassstutzen (2) und Auslassstutzen (3) zur Verbindung mit der Leitung sowie eine aufgesetzte Messkapsel (5), in der eine Messkammer (14) ausgebildet ist. Das durch die Messkammer (14) strömende Flüssigkeitsvolumen wird mittels einer Ultraschall-Messstrecke erfasst. Über der Messkammer (14) ist eine Luftsammelkammer (30) angeordnet, welche durch Entlüftungskanäle (32) mit der Messkammer (14) in Fluidverbindung steht. Ein Entleerungskanal (33) führt von der Luftsammelkammer (30) in den Auslassstutzen (3). Luft, die sich in der Luftsammelkammer (30) ansammelt, wird durch den Entleerungskanal (33) in den Auslassstutzen (33) geleitet. Dadurch bleibt die Messkammer (14) mit der Ultraschall-Messstrecke immer frei von störender Luft.
Patent DE-102020103746-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Gargeräts, Gargerät und Küchensystem
Inventor: BREUNIG MANFRED
IPC: F24C7/08
Filed: 2020-02-13
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung der Abgabe von wasserdampfhaltiger Abluft eines Gargeräts (12) umfasst folgende Schritte:
 a) Durchführen eines Garvorgangs in einem Gargerät (12) mit einer Steuereinheit (30) und einer Behandlungsvorrichtung (32);
 b) Festlegen eines Abgabewertes durch die Steuereinheit (30), der die Energiemenge in wasserdampfhaltiger Abluft angibt, die vom Gargerät (12) während des Garvorgangs abgegeben werden soll; und
 c) Behandeln der wasserdampfhaltigen Abluft durch die Behandlungsvorrichtung (32) im Gargerät (12) derart, dass die Energiemenge, die während des Garvorgangs vom Gargerät (12) in Form von wasserdampfhaltiger Abluft abgegeben wird, dem Abgabewert entspricht.
 Des Weiteren wird ein Gargerät sowie ein Küchensystem gezeigt, dass das Verfahren durchführen kann.
Patent DE-102020104009-A1 (DE)
Title: Kupplungsmechanismus mit Verschleißnachstellung
Inventor: COLIN SEBASTIEN
IPC: F16D13/75
Filed: 2020-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kupplungsmechanismus (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Druckplatte (3), die entlang einer Achse (X) des Mechanismus (1) beweglich und dazu bestimmt ist, mit einer Reibungsscheibe zusammenzuwirken, eine Membranfeder (8), die zwischen einer eingerückten Position und einer ausgerückten Position beweglich und geeignet ist, die Verlagerung der Druckplatte (3) zu betätigen, Mittel zur Verschleißnachstellung, die axial zwischen der Membranfeder (8) und der Druckplatte (3) zwischengefügt sind, wobei die Mittel zur Verschleißnachstellung Rampenmittel umfassen, die mit Gegenrampenmitteln so zusammenwirken, dass die Drehung der Rampenmittel in Bezug zu den Gegenrampenmitteln den Abstand zwischen der Membranfeder (8) und der Druckplatte (3) verändert, ein Bremselement (18), das zwischen einer Bremsposition, in der es die Drehung der Rampenmittel in Bezug zu den Gegenrampenmitteln verhindert, und einer Freigabeposition, in der es die Drehung der Rampenmittel in Bezug zu den Gegenrampenmitteln gestattet, beweglich ist, Mittel (26) zur Rückstellung des Bremselements (18) in seine Bremsposition, einen Hebel (29), der in Bezug zur Druckplatte (3) drehbeweglich und geeignet ist, das Bremselement (18) zwischen seiner Bremsposition und seiner Freigabeposition gegen die Rückstellmittel (26) zu betätigen.
Patent DE-102020107018-A1 (DE)
Title: Manipulator
Inventor: BRENNER JAKOB
IPC: B25J19/00
Filed: 2020-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Manipulator, insbesondere einen Industrieroboter, mit einem Arm. Der Arm des Manipulators umfasst zumindest ein Armstück und zumindest eine Fluid-Versorgungsleitung, die zur Versorgung zumindest eines Fluidverbrauchers dient, der direkt mit dem Arm verbunden oder über eine Schnittstelle mit dem Arm verbindbar ist. Das Armstück weist einen Fluid-Rückkanal auf. Dieser ist einer Rückflussleitung zugeordnet, mittels der Fluid vom Fluidverbraucher in im Vergleich zur Fluid-Versorgungsleitung umgekehrter Richtung zurückgeführt werden kann. Die Fluid-Versorgungsleitung verläuft in zumindest einer Querschnittsebene des Armstücks, insbesondere in einem weiten Bereich längs des Armstücks, im Innern des Fluid-Rückkanals, wobei die Rückflussleitung von der Fluid-Versorgungsleitung fluidtechnisch getrennt ist.
Patent DE-102020108271-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs sowie entsprechende Herstellungseinrichtung
Inventor: WIMMI MATTHIAS
IPC: H01M50/10
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Traktionsbatterie (2) eines Kraftfahrzeugs, wobei ein Batteriegehäuse (3) der Traktionsbatterie (2) ein Aufnahmefach (4) zur Aufnahme eines Zellmoduls (5) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass ein zwischen dem Zellmodul (5) und einer das Aufnahmefach (4) begrenzenden Wand (6) des Batteriegehäuses (3) vorliegendes Wärmeleitmittel (13) während des Herstellens der Traktionsbatterie (2) zumindest zeitweise in Schwingungen versetzt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Herstellungseinrichtung (1) zum Herstellen einer Traktionsbatterie (2) eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102020112222-A1 (DE)
Title: Prüfanlage für eine Mehrzahl von vereinzelbaren Prüfobjekten
Inventor: MAHLLATI HAMID REZA SHOJAEI
IPC: B65G43/08
Filed: 2020-05-06
Abstract: Bereitgestellt wird erfindungsgemäß eine Prüfanlage für eine Mehrzahl von vereinzelbaren Prüfobjekten mit einer Zuführeinrichtung für die Mehrzahl von Prüfobjekten, einer Fördereinrichtung für die Mehrzahl von Prüfobjekten, einer Prüfeinheit und eine Ausstoßeinrichtung, wobei die Zuführeinrichtung derart ausgestaltet und angeordnet ist, dass die Mehrzahl von Prüfobjekten mittels der Zuführeinrichtung an einer Zuführposition der Fördereinrichtung zuführbar ist, wobei die Fördereinrichtung eine Mehrzahl von Aufnahmen aufweist, jede der Aufnahmen derart ausgestaltet und angeordnet ist, dass in der Aufnahme jeweils genau ein Prüfobjekt aus der Mehrzahl von Prüfobjekten entlang eines Förderweges förderbar ist und dass jeweils zwei Prüfobjekte aus der Mehrzahl von Prüfobjekten entlang des Förderweges einen von der Mehrzahl von Aufnahmen vorgegebenen Abstand aufweisen, wobei die Prüfeinheit an einer Prüfposition an dem Förderweg angeordnet ist wobei die Ausstoßeinrichtung an dem Förderweg hinter der Prüfeinheit angeordnet und derart ausgestaltet ist, dass die Mehrzahl von Prüfobjekten mittels der Ausstoßeinrichtung aus der Mehrzahl von Aufnahmen der Fördereinrichtung ausstoßbar ist und wobei die Fördereinrichtung derart ausgestaltet ist, dass der Förderweg zumindest einen geraden Abschnitt aufweist und die Prüfposition an dem zumindest einen geraden Abschnitt angeordnet ist.
Patent DE-102020115128-A1 (DE)
Title: Armatur, insbesondere Schauglas-Armatur, Schauglas, Beleuchtungsanordnung sowie betreffendes Betriebsverfahren
Inventor: MEYER MARCEL
IPC: H02N11/00
Filed: 2020-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Armatur (2), insbesondere Schauglas-Armatur (2), mit einem Grundkörper (4), einem in dem Grundkörper (4) ausgebildeten Strömungskanal (6), einem in dem Grundkörper (4) aufgenommenen Schauglas (10), welches dazu eingerichtet ist, eine Sichtverbindung von einer Außenseite (16) des Grundkörpers (4) in den Strömungskanal (6) bereitzustellen, und wenigstens einem Leuchtmittel (32) zur Beleuchtung des Strömungskanals (6) und/oder Schauglases (10).
 Erfindungsgemäß wird eine Energieerzeugungseinheit (18) vorgeschlagen, welche dazu eingerichtet ist, elektrische Energie zum Betrieb des Leuchtmittels (32) zu generieren.
Patent DE-102020115350-A1 (DE)
Title: Sprunggelenkorthese
Inventor: WOLF MICHAEL
IPC: A61F5/05
Filed: 2020-06-09
Abstract: Eine Sprunggelenkorthese (1) weist ein proximales Orthesenteil (2), ein distales Orthesenteil (3) und eine Drehgelenkeinrichtung (4) zum gelenkigen Verbinden des proximalen Orthesenteils (2) und distalen Orthesenteils (3) auf. Weiterhin weist das distale Orthesenteil (3) einen im Bereich der Drehgelenkeinrichtung (4) drehbar gelagerten Schwenkarm (8) auf, an dem ein Haltebügel (9), der zur Befestigung einer Fußauflage (10) dient, höhenverstellbar befestigt ist, derart, dass der Abstand zwischen der Fußauflage (10) und der Drehachse (5) der Drehgelenkeinrichtung (4) veränderbar ist.
Patent DE-102020116071-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines mit einer Dosierpumpe förderbaren Volumens
Inventor: REINHARD MARTIN
IPC: F04B49/06
Filed: 2020-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines mit einer Dosierpumpe mit den Schritten: a. Bereitstellen eines Eingangssignals zum Steuern eines mit der Dosierpumpe in der bestimmten Zeit förderbaren Flüssigkeitsvolumens und b. Verknüpfen des Eingangssignals mit einem das mit der Dosierpumpe in der bestimmten Zeit förderbaren Flüssigkeitsvolumen beeinflussenden Ansteuersignal, sodass eine Änderung des Eingangssignals zu einer Änderung des Ansteuersignals und damit zu einer Änderung des förderbaren Flüssigkeitsvolumens führt. Um auf individuelle Prozessanforderungen zu reagieren, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Verknüpfen in Schritt b. derart erfolgt, dass eine Änderung des Eingangssignals zu einer zu der Änderung des Eingangssignals nicht-proportionalen Änderung des mit der Dosierpumpe in der bestimmten Zeit förderbaren Flüssigkeitsvolumens führt.
Patent DE-102020116975-A1 (DE)
Title: Umstelleinrichtung für einen Brausekopf einer Sanitärarmatur mit einer Mehrzahl von Membranventilen
Inventor: FLÜGGE SIMON
IPC: B05B1/18
Filed: 2020-06-26
Abstract: Umstelleinrichtung (1) für einen Brausekopf, zumindest aufweisend:- eine Flüssigkeitsführung (2) mit zumindest einem Zulauf (3) und einer Mehrzahl von Abläufen (4, 5, 6);- eine Mehrzahl von Membranventilen (7, 8, 9) mit jeweils einer Membran (10, 11, 12) und jeweils einer mit dem zumindest einen Zulauf (3) verbundenen Gegendruckkammer (13); und- eine Steuerung (14) zum Steuern der Mehrzahl von Membranventilen (7, 8, 9), wobei die Steuerung (14) eine Steuerplatte (15) mit zumindest einem Steuerkanal (16, 40) aufweist und wobei durch den Steuerkanal (16, 40) die Gegendruckkammern (13) der Membranventile (7, 8, 9) unter Umgehung der Membranen (10, 11, 12) mit einem Ablauf (4, 5, 6) verbindbar sind.
Patent DE-102020119801-A1 (DE)
Title: Ferroelektrische direktzugriffspeichervorrichtung mit keimschicht
Inventor: LEE BI-SHEN
IPC: H01L45/00
Filed: 2020-07-28
Abstract: In einigen Ausführungsformen betrifft die vorliegende Offenbarung einen integrierten Chip. Der integrierte Chip enthält eine untere Elektrode, die über einem Substrat angeordnet ist, und eine obere Elektrode, die über der unteren Elektrode angeordnet ist. Eine ferroelektrische Schaltschicht ist zwischen der unteren Elektrode und der oberen Elektrode angeordnet. Die ferroelektrische Schaltschicht ist so konfiguriert, dass sie die Polarisation auf Basis einer oder mehrerer Spannungen ändert, die an die untere Elektrode oder die obere Elektrode angelegt werden. Eine Keimschicht ist zwischen der unteren Elektrode und der oberen Elektrode angeordnet. Die Keimschicht und die ferroelektrische Schaltschicht weisen eine nicht-monokline Kristallphase auf.
Patent DE-102020120179-A1 (DE)
Title: Selbstreinigende Bodenstruktur für ein Kabinenmonument, damit versehenes Kabinenmonument und Luftfahrzeug sowie Reinigungsverfahren
Inventor: MUIN ANDREW
IPC: B64D11/02
Filed: 2020-07-30
Abstract: Um die Nutzbarkeit von Waschräumen in Luftfahrzeugen und Abfertigungszeit am Boden zu reduzieren wird eine selbstreinigende Bodenstruktur vorgeschlagen. Die Bodenstruktur (20) ist in einem Waschraum (12) verbaut. In einem Nutzungszustand kann ein Nutzer (18) den Waschraum (12) benutzen. Die Bodenstruktur (20) hat eine aus mehreren drehbaren Bodenelementen (24) gebildete Bodenplatte (22). Ferner ist eine Reinigungseinrichtung (42) unterhalb der Bodenplatte (22) angeordnet. Die Bodenelemente (24) können zu der Reinigungseinrichtung (42) gedreht werden, sodass die Reinigungseinrichtung (42) Verschmutzungen von den Bodenelementen (24) entfernen kann.
Patent DE-102020123559-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches halbleiterbauelement, optoelektronische halbleitervorrichtung, verfahren zum betreiben eines optoelektronischen halbleiterbauelements und biosensor
Inventor: HALBRITTER HUBERT
IPC: H01S5/18
Filed: 2020-09-09
Abstract: Ein optoelektronisches Halbleiterbauelement (10) weist einen Halbleiterschichtstapel (109) auf, in dem eine oberflächenemittierende Laserdiode (103) sowie einen Fotodetektor (105) vertikal übereinander angeordnet sind. Das optoelektronische Halbleiterbauelement (10) weist darüber hinaus auch eine Stromquelle (149) auf, die geeignet ist, eine in die oberflächenemittierende Laserdiode eingeprägte Stromstärke zu verändern, wodurch eine Emissionswellenlänge veränderbar ist.
Patent DE-102020124013-A1 (DE)
Title: Überprüfen einer Positionierung eines Ultraschallsensors
Inventor: HAAG FABIAN
IPC: G01S15/931
Filed: 2020-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen einer Positionierung eines Ultraschallsensors (10) an einem Fahrzeug (36), wobei der Ultraschallsensor (10) in einer Halterung (20) an dem Fahrzeug (36) montiert ist, umfassend die Schritte Lokalisieren eines Referenzobjekts im Erfassungsbereich (40) des Ultraschallsensors (10), Aussenden wenigstens eines ersten Ultraschallpulses mit dem Ultraschallsensor (10) mit einer ersten Ultraschallfrequenz, Empfangen wenigstens eines ersten Echosignals mit dem Ultraschallsensor (10) auf der ersten Ultraschallfrequenz, Aussenden wenigstens eines zweiten Ultraschallpulses mit dem Ultraschallsensor (10) mit einer zweiten Ultraschallfrequenz, Empfangen wenigstens eines zweiten Echosignals mit dem Ultraschallsensor (10) auf der zweiten Ultraschallfrequenz, Ermitteln eines Verhältnisses (44) von Echoamplituden des Referenzobjekts in dem wenigstens einen ersten und zweiten Echosignal, und Ausgeben einer fehlerhaften Positionierung des Ultraschallsensors (10), wenn das Verhältnis (44) der Echoamplituden des Referenzobjekts in dem wenigstens einen ersten und zweiten Echosignal um wenigstens einen vorgegebenen Grenzwert von einem Verhältnis (44) für eine korrekte Positionierung des Ultraschallsensors (10) abweicht. Die Erfindung betrifft außerdem eine Sensoranordnung (30) mit wenigstens einem Ultraschallsensor (10) und einer Steuerungseinheit (32), die über eine Datenverbindung (34) mit dem wenigstens einen Ultraschallsensor (10) verbunden ist, wobei der wenigstens eine Ultraschallsensor (10) in einer Halterung (20) an dem Fahrzeug (10) montiert ist, wobei die Sensoranordnung (30) ausgeführt ist, das obige Verfahren zum Überprüfen einer Positionierung eines Ultraschallsensors (10) an einem Fahrzeug (10) durchzuführen.
Patent DE-102020126709-A1 (DE)
Title: Verfahren zur gleichtaktspannungsreduzierten Raumzeigermodulation für mehrphasige elektrische Maschinen
Inventor: UZUN ADEM
IPC: H02M7/48
Filed: 2020-10-12
Abstract: Ein Verfahren zur Raumzeigermodulation für eine mehrphasige elektrische Maschine, bei dem eine optimale Schaltsequenz von Vektoren durch Auswählen von Sequenzen mit geringsten Umschaltvorgängen an Halbbrücken ermittelt wird und eine leistungsfähigste Sequenz über unterschiedliche Arbeitspunkte aus den Sequenzen mit den geringsten Umschaltvorgängen ausgewählt wird, weist die Schritte eines Ersetzens von Nullvektoren mittels Kombinierens von zwei aufeinanderliegenden Vektoren und eines Schaltens von vier gegensätzlichen Vektoren auf.
Patent DE-102020129291-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung zur Längs- und/oder Querführung in einem Fahrzeugverband
Inventor: HAUPT CHRISTIAN
IPC: B60W30/165
Filed: 2020-11-06
Abstract: Eine Steuervorrichtung (100) zur Längs- und/oder Querführung eines Fahrzeugs (102), insbesondere eines Nutzfahrzeugs, relativ zu wenigstens einem weiteren Fahrzeug (104) in einem Fahrzeugverband (106) wird beschrieben. Die Steuervorrichtung (100) umfasst eine Bestimmungseinheit (108) zur Bestimmung eines Fahrzeug-Luftwiderstand, FL, und eines weiteren Fahrzeug-Luftwiderstand, wFL. Ferner umfasst die Steuervorrichtung (100) eine Steuereinheit (110) zum Steuern einer Steuergröße im Fahrzeugverband (106). Ferner umfasst die Steuervorrichtung (100) eine Speichereinheit (112) zum Speichern der bestimmten FL und wFL in Zuordnung zu der gesteuerten Steuergröße in einem Kennfeld. Die Steuereinheit (110) variiert die Steuergröße. Eine Recheneinheit (114) der Steuervorrichtung (100) berechnet eine optimierende Steuergröße. Die Steuereinheit (110) steuert ferner die Steuergröße gemäß der optimierten Steuergröße.
Patent DE-102020201378-A1 (DE)
Title: Komplementäre feldeffekttransistoren integrierende strukturen und sram-bitzellen
Inventor: MANN RANDY W
IPC: H01L21/8244
Filed: 2020-02-05
Abstract: Strukturen und statische RAM-Bitzellen, einschließlich komplementärer Feldeffekttransistoren, und Verfahren zum Bilden solcher Strukturen und Bitzellen. Ein erster komplementärer Feldeffekttransistor weist einen ersten Nanosheet-Speichertransistor, einen zweiten Nanosheet-Speichertransistor, der über den ersten Nanosheet-Speichertransistor gestapelt ist, und eine erste Gate-Elektrode auf, die von dem ersten Nanosheet-Speichertransistor und dem zweiten Nanosheet-Speichertransistor gemeinsam genutzt wird. Ein zweiter komplementärer Feldeffekttransistor weist einen dritten Nanosheet-Speichertransistor, einen vierten Nanosheet-Speichertransistor, der über den dritten Nanosheet-Speichertransistor gestapelt ist, und eine zweite Gate-Elektrode auf, die sich der dritte Nanosheet-Speichertransistor und der vierte Nanosheet-Speichertransistor teilen. Die erste Gate-Elektrode und die zweite Gate-Elektrode sind in einer beabstandeten Anordnung entlang einer Längsachse angeordnet. Alle Gate-Elektroden der SRAM-Bitzelle können in einem 1CPP-Layout angeordnet sein.