baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10255149-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, insbesondere einer Brennkraftmaschine mit Direktstartvorrichtung
Inventor: SIEBER UDO
IPC: F02D41/04
Filed: 2002-11-27
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1) mit – mindestens einem Zylinder (2) mit darin bewegbar geführtem Kolben (3); – Mitteln zum Erfassen einer Abstellanforderung während des Betriebs der Brennkraftmaschine (1); – einem Steuergerät (50) zum Steuern und/oder Regeln der Brennkraftmaschine (1); und – Stell- und/oder Regeleinrichtungen mittels derer die Brennkraftmaschine (1) gesteuert und/oder geregelt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass – während einer Initialisierungsphase eine erste Menge (SW1), eine zweite Menge (SW2) und eine dritte Menge (SW3) von Sollwerten für Stell- und/oder Regelgrößen einer ersten, einer zweiten und einer dritten Menge von Stell- und/oder Regeleinrichtungen bestimmt werden und die Brennkraftmaschine (1) durch Steuern und/oder Regeln der ersten Menge von Stell- und/oder Regeleinrichtungen in einen durch die erste Menge (SW1) von Sollwerten definierten ersten Zustand überführt wird; – während einer Ausdrehphase die Brennkraftmaschine (1) durch Steuern und/oder Regeln der zweiten Menge von Stell- und/oder Regeleinrichtungen...
Patent DE-10261723-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Adaptation einer Schaltkennlinie einer Lastschaltkupplung eines Kraftfahrzeuggetriebes
Inventor: FÄHLAND JÖRG
IPC: F16D48/06
Filed: 2002-12-30
Granted: 2016-05-19
Abstract: Verfahren zur Adaption einer Schaltkennlinie einer Lastschaltkupplung (LK1, LK2) eines Kraftfahrzeuggetriebes mit mehreren Zahnradstufen (Z1 bis Z6), nämlich einer Lastschaltkupplung (LK1, LK2) eines Doppelkupplungsgetriebes (1), wobei eine erste und eine zweite ein- und ausrückbare Lastschaltkupplung (LK1, LK2) vorgesehen sind, wobei die erste Lastschaltkupplung (LK1) mit einer ersten Getriebeeingangswelle (2) und die zweite Lastschaltkupplung (LK2) mit einer zweiten Getriebeeingangswelle (3) zur Übertragung eines Drehmomentes wirksam verbindbar ist, wobei die erste, aktive Lastschaltkupplung (LK1) zur Übertragung eines Drehmomentes drehzahlgeregelt im Mikroschlupf gefahren wird und wobei die andere, zweite Lastschaltkupplung (LK2) zunächst im ausgerückten – passiven – Zustand ist und dann ein definierter Schaltkennlinienpunkt dieser Lastschaltkupplung (LK2) angefahren wird, wobei bestimmte Zahnradstufen (Z1 bis Z6) derart eingelegt sind oder eingelegt werden, dass die erste und zweite Getriebeeingangswelle (2, 3) miteinander drehwirksam verbunden sind und dass die Drehmomentveränderung der aktiven Lastschaltkupplung (LK1) erfasst wird und zur Bestimmung der aktuellen Schaltkennlinie der passiven Lastschaltkupplung (LK2) verwendet wird.
Patent DE-10302003-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltung zur Bestimmung des Rauschanteils in einem Videosignal
Inventor: WISCHERMANN GERHARD
IPC: H04N17/00
Filed: 2003-01-21
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Rauschanteils in einem Videosignal durch Differenzbildung zwischen einem verzögerten und einem unverzögerten Videosignal, dadurch gekennzeichnet, daß das Verfahren die folgenden Schritte umfaßt:  a) die Amplitude des Videosignals (A, B) wird bestimmt;  b) abhängig von dem Ergebnis aus Schritt a) werden das verzögerte und das unverzögerte Videosignal wenigstens zwei unterschiedlichen Verarbeitungskanälen (32, 33) zugeordnet;  c) in jedem Verarbeitungskanal (32, 33) wird der Absolutwert der Differenz der Videosignale (|B – A| H , |B – A| L ) erzeugt;  d) in jedem Verarbeitungskanal wird innerhalb einer Anzahl von Suchfenstern ein Maximum (M 11 ...M 66 ) der Absolutwerte der Differenz der Videosignale (|B – A| H , |B – A| L ) für das jeweilige Suchfenster berechnet; und  e) aus den Maxima (M 11 ...M 66 ) wird in jedem Verarbeitungskanal (32, 33) ein Minimum ermittelt, welches dem jeweiligen Spitzenwert (PH, PL) des Rauschsignals entspricht.
Patent DE-10305853-B4 (DE)
Title: Zusammensetzbare Konstruktion für ein Doppelfernrohr mit Aufnahmefunktion
Inventor: HIRUNUMA KEN
IPC: G03B17/48
Filed: 2003-02-12
Granted: 2009-02-26
Abstract: Zusammensetzbare
Konstruktion für ein
Doppelfernrohr mit Aufnahmefunktion, umfassend:  einen ersten
Rahmen (10), der ein Paar Fernrohroptiken (30R, 30L) hält, wobei
der erste Rahmen (10) eine Halteplattenanordnung (16) mit einer
Platte (16A) und einer auf der Platte (16A) verschiebbar angeordneten
Gleitplatte (16B) enthält
und die Platte (16A) und die Gleitplatte (16B) zum Einstellen des
Abstandes ihrer beiden optischen Achsen (OR, OL) voneinander relativ
zueinander verschiebbar sind,  einen zweiten Rahmen (20), der
eine eine Aufnahmeoptik (67) enthaltende Aufnahmeeinheit (12C) hält, und  einen
zwischen dem ersten Rahmen (10) und dem zweiten Rahmen (20) vorgesehenen
Eingriffmechanismus mit einem ersten Teil auf der Seite der beiden
Fernrohroptiken (30R, 30L) und einem zweiten Teil auf der Seite
der Aufnahmeeinheit (12C), wobei die beiden Teile derart ausgebildet
sind, dass sie bei Montage des zweiten Rahmens (20) auf dem ersten
Rahmen (10) so miteinander verbunden sind, dass die Aufnahmeeinheit
(12C) in einer zwischen den beiden...
Patent DE-10306607-B4 (DE)
Title: Anfahrhilfe für eine Kunststoffformanlage
Inventor: HANNEBOHM HANS HEINRICH
IPC: B29C48/07
Filed: 2003-02-14
Granted: 2008-03-20
Abstract: Anfahrhilfe
(4) für
eine Kunststoffformanlage (5),  wobei die Kunststoffformanlage
(5) direkt mit dem zu verformenden Kunststoff (6) bestückt wird,  wobei
die Bestückung über ein
einem Extruder (1) nachgeschaltetes Glättwerk (2) und eine Überwachungseinheit
(3) erfolgt,  mindestens über
ein schwenkbares Walzenpaar, das der Überwachungseinheit nachgeschaltet
ist, verfügt,
und  an das sich die Anfahrhilfe (4) über eine Schneidvorrichtung
(8) und eine Weiche (7) anschließt.
Patent DE-10315544-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Stech- und Mess-Vorrichtung sowie Vorrichtung
Inventor: HOENES JOACHIM
IPC: B01L3/00
Filed: 2003-04-04
Granted: 2007-02-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von kombinierten Stech- und Messvorrichtungen zum
Nachweis eines Analyten in Flüssigkeit,
einen Träger
(1) und ein Nachweiselement (22) enthaltend, mit nachfolgenden Verfahrensschritten:  – dem Erzeugen
von Stechspitzen (16) definierenden Ausnehmungen (11) an einer Stirnseite
(9) des bandförmigen Trägermaterials
(1),  – dem
Ausbringen eines Nachweiselementes (22) auf das bandförmige Trägermaterial
(1) und  – dem
einzelnen oder paketweise erfolgenden Abtrennen von Einzel-S-M-D-Grundkörpern (6)
vom bandförmigen Trägermaterial
(1) an Trennlinien (5; 24, 25).
Patent DE-10319561-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer digitalen Schnittstellenanordnung sowie digitale Schnittstellenanordnung zum Austausch von Daten
Inventor: SCHROEDER WERNER
IPC: H04L29/10
Filed: 2003-04-30
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer digitalen Schnittstellenanordnung zum Austausch
von Daten zwischen zumindest einer digitalen Steuereinrichtung im Basisband
eines Kommunikationsendgerätes
und zumindest einer digitalen Funksende-/Funkempfangseinrichtung (RF-FRONT)
des Kommunikationsendgerätes
mit folgenden Merkmalen:  a) die Basisbandsteuereinrichtung
(DB-IC) wird über
eine erste Schnittstelleneinrichtung an eine erste Anzahl von parallel
nutzbaren Datenbahnen zum Datenaustausch verbunden,  b) jede
Funksende-/Funkempfangssteuereinrichtung (RF-IC) wird über je eine
zweite Schnittstelleneinrichtung jeweils an zumindest einen Teil
der parallel nutzbaren Datenbahnen (0..5) zum Datenaustausch derart
verbunden, dass jeder zweiten Schnittstelleneinrichtung (ZS1..ZS5) eine
Gruppe von Datenbahnen (0..5) zugeordnet ist,  c) die erste
Schnittstelleneinrichtung (DB-IC) und zweite Schnittstelleneinrichtung
(RF-IC1..RF-IC5) realisieren bei Vorhandensein von mindestens zwei
Gruppen (GR1..GR5) mittels Multiplexverfahren eine simultane Datenübertragung
auf den in den Gruppen (GR1..GR5) enthaltenen Datenbahnen (0..5)  d)
der ersten Schnittstelleneinrichtung (DB-IC) und der zweiten Schnittstelleinrichtung
(RF-IC1..RF-IC5) wird ein erstes Taktsignal (CLOCK) bereitgestellt
und die erste Schnittstelleneinrichtung (DB-IC) und zweite Schnittstelleinrichtung
(RF-IC1..RF-IC5) werden auf Grundlage des...
Patent DE-10319893-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für Sonnenschutzrollos und verstellbare Fensterscheiben von Kraftfahrzeugen
Inventor: KRÜGER HARALD
IPC: E05F15/70
Filed: 2003-04-28
Granted: 2015-11-19
Abstract: Steuereinrichtung für Sonnenschutzrollos und verstellbare Fensterscheiben von Kraftfahrzeugen, wobei das Sonnenschutzrollo eine die Fensterscheibenfläche zumindest teilweise abdeckende Rollobahn (30) und einen Rolloantrieb (35) zum Auf- und Abwickeln der Rollobahn (30) aufweist, wobei die Rollobahn (30) des Sonnenschutzrollos (3) in Abhängigkeit von der Stellung der Fensterscheibe (2) auf- oder abwickelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Rollobahn (30) zeitgleich mit einer Verstellung der Fensterscheibe (2) in Bewegungsrichtung der Fensterscheibe (2) auf- oder abgewickelt wird, wobei a) nach Abgabe eines Verstellsignals zum Abwickeln der Rollobahn (30) des Sonnenschutzrollos (3) und zum Schließen der Fensterscheibe (2) die Stellung (HSF) der Fensterscheibe (2) abgefragt und bei teilweise geschlossener Fensterscheibe (2) die Rollobahn (30) zumindest während der Dauer der Abgabe des Verstellsignals abgewickelt wird, bis die Schließkante (31) der Rollobahn (30) maximal die Schließkante (21) der Fensterscheibe (2) erreicht und b) nach Abgabe eines Verstellsignals zum Aufwickeln der Rollobahn (30) des Sonnenschutzrollos und zum Öffnen der Fensterscheibe (2) die Stellung (HSF) der Fensterscheibe (2) abgefragt wird und die Rollobahn (30) im Vorlauf der sich absenkenden Fensterscheibe (2) so betätigt wird, dass sich die Schließkante (31) der Rollobahn (30) stets unterhalb der Schließkante (21) der Fensterscheibe (2) befindet, oder – die Rollobahn (30) zeitversetzt zu einer Verstellung der Fensterscheibe (2) auf- oder abgewickelt wird und – nach Abgabe eines Verstellsignals zum Abwickeln der Rollobahn (30) des Sonnenschutzrollos (3) die Stellung der Fensterscheibe (2) abgefragt und bei teilweise geschlossener Fensterscheibe (2) die Rollobahn (30) während der Dauer der Abgabe des Verstellsignals abgewickelt wird, bis die Schließkante (31) der Rollobahn (30) maximal die Schließkante (21) der nur teilweise geschlossenen Fensterscheibe (2) erreicht hat, oder ...
Patent DE-10328293-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines als Führungsgelenk ausgeführten Bauteils und ein nach diesem Verfahren hergestelltes Führungsgelenk
Inventor: GURWIN ANDRZEJ DIPL ING
IPC: C23C8/04
Filed: 2003-06-23
Granted: 2015-05-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines als Führungsgelenk ausgeführten Bauteils mit einer Beschichtung im Plasma-Nitrocarburierverfahren, wobei das Führungsgelenk einen Gewindebereich aufweist, wobei beim Beschichten des Führungsgelenks dieses nur teilweise beschichtet wird, sodass ein Teilbereich des Gewindes von der Beschichtung ausgenommen wird, indem beim Beschichten eine Abdeckung zwischen dem nicht zu beschichtenden Teilbereich und der Plasmaquelle angeordnet ist, um eine Beschichtung des Teilbereichs zu verhindern, wobei die Abdeckung eine Blechplatte ist, die mindestens ein Loch aufweist, in das das Führungsgelenk mit dem Gewindebereich derart einbringbar ist, dass der Endbereich des Gewindes durch die Blechplatte hindurchragt.
Patent DE-10341710-B4 (DE)
Title: Gerät zur optisch-kinematischen Darstellung der im Zusammenhang stehenden Winkelfunktionen am Einheitskreis
Inventor: BOEHMER LUDWIG
IPC: G09B23/02
Filed: 2003-09-10
Granted: 2005-10-27
Abstract: Gerät zur optisch-kinematischen
Darstellung der im Zusammenhang stehenden Winkelfunktionen am Einheitskreis
mit einer Trägerplatte,
die ein Koordinaten-System
aufweist, und einem Zeiger (ZE), dadurch gekennzeichnet, dass ein
Zahnrad (Z3), welches mit dem Zeiger (ZE) verbunden ist, über weitere
Zahnräder
(Z1,Z2), in Links- oder Rechtsdrehung versetzt werden kann.
Patent DE-10342035-B4 (DE)
Title: Kolbenverbindungsmechanismus, Überbrückungsvorrichtung für eine fluidische Drehmomentübertragungsvorrichtung, elastischer Verbindungsmechanismus und Verfahren zur Federmontage für einen elastischen Verbindungsmechanismus
Inventor: TOMIYAMA NAOKI
IPC: F16D13/68
Filed: 2003-09-11
Granted: 2006-07-20
Abstract: Elastischer
Verbindungsmechanismus zur Übertragung
von Drehmoment und zum Absorbieren und Dämpfen von Torsionsschwingungen,
umfassend:  – eine
Vielzahl von Federn (73), welche entlang einer Rotationsrichtung
angeordnet sind und in der Rotationsrichtung elastisch deformierbar
sind, wobei die Vielzahl von Federn (73) in Rotationsrichtung bewegbar
ist,  – ein
erstes Rotationselement (71) zur Abstützung der Vielzahl von Federn
(73), wobei das erste Rotationselement (71) einen ersten axialen
Abstützbereich
(71a) aufweist, welcher ausgelegt ist, um ein in Axialrichtung liegendes Ende
der Vielzahl von Federn (73) abzustützen, und einen ersten radial äußeren Abstützbereich
(71b) aufweist, welcher ausgelegt ist, um eine radial nach außen gerichtete Seite
der Vielzahl von Federn (73) abzustützen,  – ein zweites Rotationselement
(72), welches am ersten Rotationselement (71) befestigt ist, wobei
das zweite Rotationselement eine Vielzahl von zweiten in Rotationsrichtung liegenden
Abstützbereichen
(72b) aufweist, welche in Rotationsrichtung zwischen der Vielzahl
von Federn (73) angeordnet sind, wobei das zweite Rotationselement
ausgelegt...
Patent DE-10346342-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Innenstruktur zur gleichmäßigen Belüftung des Fahrzeuginneren
Inventor: AOKI SHINJI
IPC: B60H1/34
Filed: 2003-10-06
Granted: 2009-09-17
Abstract: Fahrzeug-Innenstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens eine Luft-Lüftungswand (9) umfasst, die aufweist:  mindestens eine nichtpermeable Schicht (9b, 9c);  eine nichtpermeable Oberflächenschicht (9d); und  eine permeable Schicht (9a) mit einer dreidimensionalen Netzgestaltung, wobei die permeable Schicht (9a) zwischen der nichtpermeablen Schicht (9b, 9c) und der nichtpermeablen Oberflächenschicht (9d) angeordnet ist, wobei die Fahrzeug-Innenstruktur dadurch gekennzeichnet ist, dass:  die permeable Schicht (9a) mindestens zwei verschweißte, nichtpermeable Bereiche (9a3, 9a4) aufweist, die sich linear erstrecken; und  ein Luftkanal (9a1) zwischen den verschweißten, nichtpermeablen Bereichen (9a3, 9a4) ausgebildet ist.
Patent DE-10351248-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beeinflussen der Luftströmung bei einem öffnungsfähigen Fahrzeugdach
Inventor: SCHWARZENBART THOMAS
IPC: B60J7/22
Filed: 2003-11-03
Granted: 2007-08-02
Abstract: Vorrichtung
zum Beeinflussen der Luftströmung
im Bereich einer in einer festen Dachfläche (10) eines öffnungsfähigen Fahrzeugdaches
vorgesehenen Dachöffnung
(12), mit einem als Hohlprofilbauteil ausgebildeten Windabweiser
(18), der zwischen einer eingefahrenen Stellung, in welcher der
Windabweiser im vorderen Bereich eines die Dachöffnung mindestens teilweise umgebenden
Dachrahmens (16) abgelegt ist, und einer ausgefahrenen Stellung,
in welcher der Windabweiser mit seiner Oberkante über die
feste Dachfläche
ausgestellt ist, verlagerbar ist, wobei der Windabweiser nach unten
hin offen ist und in der Windleitfläche Lufteinlassöffnungen
(24) vorgesehen sind, durch die ein Teil eines im Betrieb des Fahrzeugs
das Fahrzeugdach überstreichenden
Luftstroms (28) in das Innere des Windabweisers eintreten kann,
dadurch gekennzeichnet, dass entlang der Vorderkante der Dachöffnung (12)
ein Dichtungselement (32) vorgesehen ist, das mit einer in Fahrzeuglängsrichtung
vorn liegenden Windleitfläche
(26) des Windabweisers (18) in Eingriff tritt, sobald die Oberkante
(34) des Windabweisers über
die feste Dachfläche
(10) ausgestellt wird, dass der Windabweiser so...
Patent DE-10351327-B4 (DE)
Title: Bohrwerkzeug
Inventor: SCHUR GOTTHOLD
IPC: B23B51/06
Filed: 2003-10-31
Granted: 2011-06-09
Abstract: Bohrwerkzeug mit wenigstens einer Schneide und wenigstens einer Spannut, mit folgenden Merkmalen:  – ein Schneidkopf (120) weist wenigstens ein Führungselement in Form einer das Bohrwekzeug während des Bohrvorgangs stabilisierenden geraden Führungsleiste (122) und wenigstens eine geradlinig verlaufende erste Spannut (124) auf,  – an den Schneidkopf (120) schließt sich ein wendelförmiger Führungsteil (140) mit wenigstens einem wendelförmig verlaufenden Führungselement (146) und mit wenigstens einer wendelförmig verlaufenden zweiten Spannut (144) an, die in die erste Spannut (124) mündet.
Patent DE-10353431-B4 (DE)
Title: Wellendurchführung an einem Luftansaugkanalsystem
Inventor: HUESGES HANS-JUERGEN
IPC: F02M35/10
Filed: 2003-11-15
Granted: 2005-12-08
Abstract: Wellendurchführung an
einem Luftansaugkanalsystem für
Verbrennungskraftmaschinen, wobei das Luftansaugkanalsystem ein
zumindest zweiteiliges Gehäuse
aufweist, in welchem Luftansaugkanäle ausgebildet sind, wobei
zwischen den beiden Gehäuseteilen
eine Klappenvorrichtung angeordnet ist, welche eine Welle und zumindest
einen auf der Welle angeordneten Klappenkörper aufweist, von einer Stellvorrichtung
antreibbar ist und die mit Lagerelementen, die drehbar auf der Welle
angeordnet sind, formschlüssig
in korrespondierende Ausnehmungen des ersten Gehäuseteils einlegbar ist, wobei
ein Dichtelement in einer gemeinsamen Öffnung der beiden Gehäuseteile
angeordnet ist, durch die die Welle der Klappenvorrichtung zur direkten
oder indirekten Verbindung mit der Stellvorrichtung aus dem Gehäuse nach
außen
ragt, dadurch gekennzeichnet, daß die Welle (5) durch das am nächsten zur
Stellvorrichtung angeordnete Lagerelement (10), welches in axialer
Richtung im wesentlichen bis zu der axial begrenzenden Außenwand
(11) des Gehäuses
(1, 2) verlängert
ausgeführt
ist und gleichzeitig als Dichtelement dient, nach außen geführt ist,
wobei das Lager-/Dichtelement (10) in das erste Gehäuseteil...
Patent DE-19523827-B4 (DE)
Title: Lüfterlagerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: BAUER LOTHAR
IPC: F01P5/04
Filed: 1995-06-30
Granted: 2005-12-29
Abstract: Brennkraftmaschine
mit einem Kurbelgehäuse,
in dem eine Kurbelwelle drehbar gelagert ist, an der zumindest ein
einen Kolben tragendes Pleuel angelenkt ist, wobei der Kolben in
einem von einem Zylinderkopf abgedeckten Zylinder bewegbar ist,
wobei die Brennkraftmaschine mediumgekühlt ist und zur Kühlung des
Mediums einen riemengetriebenen Lüfter aufweist, der Kühlluft durch
einen von dem Medium durchströmten
Wärmetauscher
fördert
und wobei der Lüfter
eine integrale Lüfterlagerung
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lüfter (10) mit der integralen
Lüfterlagerung
(17) als komplettes Bauteil an einem Lüfterbock (11a, 11b) befestigbar
ist, dass der Lüfterbock
(11a, 11b) als Dreibein ausgebildet ist und dass die drei Beine
stelzenförmig
ausgebildete Schraubenbutzen sind.
Patent DE-19615940-B4 (DE)
Title: Harz-Gleichlaufgelenkmanschette
Inventor: SHIMIZU MINORU
IPC: F16J3/04
Filed: 1996-04-22
Granted: 2006-08-10
Abstract: Harz-Gleichlaufgelenkmanschette, umfassend  einen
Balgenteil (3) aus vier oder mehr aufeinanderfolgenden Rippen- und
Wurzelabschnitten (A 1-3 , B 4-6 ),  ein
einen großen
Durchmesser aufweisendes großes
Anbauteil (4) am einen Ende des Balgenteils (3), und  ein einen
kleinen Durchmesser aufweisendes kleines Anbauteil (5) am anderen
Ende des Balgenteils (3),  wobei die Rippen- und Wurzelabschnitte
(A 1-3 , B 4-6 ) bezüglich eines
Biegepunktes, der sich bei einer S-förmigen Biegung des Balgenteils
(3) ergibt, eine dem großen
Anbauteil (4) näher
gelegene ersten Rippengruppe (B) und eine dem kleinen Anbauteil
(5) näher
gelegene zweite Rippengruppe (A) bilden,  dadurch gekennzeichnet,
daß  eine
dem großen
Anbauteil (4) zugewandte Schrägfläche oder
Flanke (11) eines Rippenabschnitts (A 3 )
der zweiten Rippengruppe (A), die eine Seite eines Wurzelabschnitts (10)
zwischen der ersten (B) und zweiten Rippengruppe (A) bildet, mit
einer zur Außenseite
der Manschette (1) hin gekrümmten
konvexen Fläche
geformt ist und  eine Auszuglänge (α) dieser gekrümmten Flanke
(11) zwischen...
Patent DE-19704563-B4 (DE)
Inventor: BECHER MICHAEL
IPC: H01H1/58
Filed: 1997-02-07
Granted: 2005-07-21
Abstract: The apparatus for protecting a device (11) has two temperature dependent switch mechanisms (12,13) each having two temperature dependent switch points. The apparatus also has at least two external connectors (15,16,17). The two switch mechanisms (12,13) are arranged directly in a single housing (21) such that each switch mechanism connects an associated first or second external connection (16,17) directly with a middle connection (15) in dependence on its temperature. The middle terminal is common to both switch mechanisms and is preferably provided as the third external connection. Preferably each switch mechanism is in the form of a bimetal snap strip.
Patent DE-19709246-B4 (DE)
Title: Phasenverschiebungsmaske und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: LEE JUN-SEOK
IPC: H01L21/027
Filed: 1997-03-06
Granted: 2006-07-20
Abstract: Phasenverschiebungsmaske
mit folgenden Merkmalen:  einem transparenten Substrat (31);  einer
Rille (37), die in einer vorbestimmten Tiefe in dem transparenten
Substrat (31) gebildet ist;  einer Lichtabschattungsschicht
(39), die in der Rille (37) gebildet ist, um ein einfallendes Licht
abzuschatten; und  einer Phasenverschiebungsschicht (41),  die
sich über
die Rille (37) hinaus erstreckt,  die einen vorbestimmten Teil
und einen anderen Teil aufweist,  wobei sich der vorbestimmte
Teil über
die Rille erstreckt und in Kontakt mit der Lichtabschattungsschicht
(39) ist,  wobei sich der andere Teil über die Rille (37) hinaus erstreckt
und in Kontakt mit dem transparenten Substrat (31) ist, um eine
Phasenverschiebungsregion zu definieren,  wobei sich neben der
Phasenverschiebungsschicht (41) eine Lichttransmissionsregion befindet,
in der die Phasenverschiebungsschicht nicht ausgebildet ist, und  wobei
die Phasenverschiebungsschicht (41) eine Dicke aufweist, die so
gewählt
ist, daß Licht,
das durch die Phasenverschiebungsregion läuft, eine Phasenverschiebung von...
Patent DE-19711338-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Signalisieren einer Service-Maßnahme
Inventor: GUMPINGER FRANZ
IPC: G07C5/08
Filed: 1997-03-18
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zum Signalisieren einer Service-Massnahme eines Fahrzeugs, mit mehreren
servicebedürftigen
Funktionselementen und mit Prüfmitteln
für die
Funktionselemente sowie mit Mitteln zum Signalisieren der Service-Massnahme, wenn die
Funktionselemente in mindestens einem charakteristischen Parameter
einen Grenzwert erreichen, dadurch gekennzeichnet, dass der fahrzeugindividuelle
Ausgangswert jedes der Funktionselementeparameter während eines
mit dem Herstellvorgang des Fahrzeugs zeitlich verbundenen Prüfvorgang
bestimmt wird, dass die Ausgangswerte abgespeichert werden und dass
auf die Service-Massnahme hingewiesen wird, wenn die Änderung
des Parameters während
der Laufzeit des Fahrzeugs gegenüber
dem Ausgangswert ein vorgegebenes Mass erreicht hat.
Patent DE-19728381-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltung zur Funktionsüberwachung einer Sensorbrücke
Inventor: PFAFF GEORG
IPC: G01R31/28
Filed: 1997-07-03
Granted: 2006-11-09
Abstract: Verfahren
zur Funktionsüberwachung einer
symmetrischen Sensorbrückenschaltung
(1), die in Vollbrückenschaltung
verbundene Sensorelemente (a, b, c, d) aufweist, gekennzeichnet
durch folgende Schritte:  – Ableitung
eines Vollbrückensignals
(V in ) von der Sensorbrückenschaltung;  – Ableitung
eines Halbbrückensignals
(V inp ;V inn ) von
der positiven oder negativen Halbbrückenschaltung;  – Subtraktion
des momentanen Pegels dieses Halbbrückensignals (V inp ;V inn ) von der halben Brückenspeisespannung (V s /2) unter Bildung eines Differenzsignals
(V inn  – V s /2);  – Verstärkung des Differenzsignals
mit einem bestimmten Verstärkungsfaktor
(x), so daß es
bei korrekter Funktion der Sensorbrückenschaltung (1) dem Vollbrückensignal
(V in ) entspricht;  – Vergleich des Vollbrückensignals
(V in ) mit dem verstärkten Differenzsignal; und  – Erzeugung
eines Alarmsignals, wenn das verstärkte Differenzsignal unzulässig vom
Vollbrückensignal
(V in ) abweicht.