baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018214408-A1 (DE)
Title: Multiklinge und bearbeitungsverfahren für ein werkstück
Inventor: JANG BYEONGDECK
IPC: H01L21/304
Filed: 2018-08-27
Abstract: Eine Multiklinge, die Halbleiter-Packungen in gewünschte Formen verarbeitet, während eine Halbleiter-Packung geteilt wird, beinhaltet mehrere Schneidklingen, die das verpackte Substrat in die einzelnen Halbleiter-Packungen teilen und einen Abstandshalter, der zwischen zwei Schneidklingen, die zueinander benachbart sind, bereitgestellt ist, und ist in einer solchen Weise ausgestaltet, dass die Schneidklingen und der Abstandshalter das gleiche Drehachsenzentrum aufweisen. Die äußere Oberfläche des Abstandshalters ist in einer Transferform einer Halbleiter-Packung ausgebildet und wird durch eine abrasive Kornschicht bedeckt und die obere Oberfläche des verpackten Substrats wird durch die äußere Oberfläche des Abstandshalters zusammen mit dem Schneiden des verpackten Substrats durch die mehreren Schneidklingen geschliffen.
Patent DE-102018215081-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines verdrillten Folienleiters für ein Kraftfahrzeug und verdrillter Folienleiter für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FRÖSCHL JOACHIM
IPC: H01B7/08
Filed: 2018-09-05
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines verdrillten Folienleiters (1) für ein Kraftfahrzeug umfasst ein Bereitstellen eines ersten Folienleiters (10), welcher einen ersten Leiter (11), einen ersten Folienträger (12) und Kopplungsabschnitte (13) aufweist, die in den ersten Folienträger (12) eingebracht sind, wobei der erste Leiter (11) mit einer vorgegebenen Struktur auf dem ersten Folienträger (12) angeordnet ist, und ein Bereitstellen eines zweiten Folienleiters (20), welcher einen zweiten Leiter (21), einen zweiten Folienträger (22) und Kopplungsabschnitte (23) aufweist, die in den zweiten Folienträger (22) eingebracht sind, wobei der zweite Leiter (21) mit einer vorgegebenen Struktur auf dem zweiten Folienträger (22) angeordnet ist. Das Verfahren umfasst weiter ein Koppeln des ersten Folienleiters (10) mit dem zweiten Folienleiter (20) mittels der jeweiligen Kopplungsabschnitte (13, 23), sodass der erste Leiter (11) abschnittsweise zwischen dem ersten und dem zweiten Folienträger (12, 22) und der zweite Leiter (21) abschnittsweise zwischen dem ersten und dem zweiten Folienträger (12, 22) angeordnet sind und den verdrillten Folienleiter (1) ausbilden.
Patent DE-102018215635-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und computerlesbares Speichermedium mit Instruktionen zur dienst-leistungsabhängigen Routenermittlung für ein automatisch fahrendes Servicemobil
Inventor: HÖFLICH SEBASTIAN
IPC: G06Q50/10
Filed: 2018-09-13
Abstract: Ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein computerlesbares Speichermedium zur dienstleistungsbezogenen Routenermittlung für ein automatisch fahrendes Servicemobil (1), wobei eine Dienstleistungsanforderung empfangen wird (S100); eine Unterteilung des geplanten Zeitbedarfs zur Dienstleistungserbringung in Zeitabschnitte erfolgt, wobei die Summe der Zeitabschnitte dem geplanten Gesamt-Zeitbedarf entspricht (S200); Routenanforderungen für jeden Zeitabschnitt der Dienstleistungserbringung ermittelt werden (S300), mindestens eine mögliche Route für die Fahrt von einem Startort A zu einem Zielort B berechnet wird (S400), wobei sich die mindestens eine Route aus Routenelementen (6, 7, 8, 9) zusammensetzt und jedes Routenelement (6, 7, 8, 9) durch eine Startzeit sowie durch mindestens ein Attribut beschrieben wird; und wobei die Attribute jedes Routenelementes mit den aus den Phasen der Dienstleistungserbringung resultierenden Anforderungen verglichen werden (S500), und jede sich daraus ergebende Route, die sich aus einem oder mehreren Routenelementen zusammensetzt und die damit einen Weg von dem Startort A zu dem Zielort B beschreibt, als zulässige Route gekennzeichnet wird (S600).
Patent DE-102018215996-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Lautsprecher
Inventor: STÖCKL PETER
IPC: H04R1/02
Filed: 2018-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), welches einen Boden (2) gebildet durch eine tragende Struktur (3), die einen Luftraum (30) umschließt, und einen Lautsprecher (4) umfasst. Der Lautsprecher (4) ist im Luftraum (30) der tragenden Struktur (3) angeordnet.
Patent DE-102018218504-A1 (DE)
Title: Lagerringsegment, Lagerring, Lager und Herstellungsverfahren
Inventor: BECK THILO
IPC: B60B27/02
Filed: 2018-10-29
Abstract: Ein Lagerringsegment 100; 200; 300, ein Lagerring 100; 200; 300, ein Lager, bzw. deren Herstellungsverfahren, für ein Radlager mit einem Flansch 110 und einem Stabilisator 120 für den Flansch 110, wobei der Stabilisator 120 den Flansch 110 gegenüber dem Lagerringsegment 100 oder dem Lagerring 100 stabilisiert.
Patent DE-102018218606-A1 (DE)
Title: Doppler-Radar-Sensorvorrichtung, Fahrzeugelement mit einer derartigen Doppler-Radar-Sensorvorrichtung sowie Fahrzeug mit einem derartigen Fahrzeugelement
Inventor: SEIFERT PHILIPP
IPC: G01S7/03
Filed: 2018-10-30
Abstract: Es ist eine Doppler-Radar-Sensorvorrichtung (14, 18, 32, 42, 44, 50, 82), die dazu ausgebildet ist, an einem Fahrzeugelement (12) eines Fahrzeugs (10) angeordnet zu sein und ein Objekt in der Umgebung des Fahrzeugs (10) zu erfassen. Die Doppler-Radar-Sensorvorrichtung (14, 18, 32, 42, 44, 50, 82) umfasst eine Antenneneinheit (20, 45, 60, 66, 72) zum Aussenden und/oder Empfangen eines Radarsignals und eine Aktoreinheit (22), an dem die Antenneneinheit (20, 45, 60, 66, 72) zumindest teilweise angebracht ist, wobei die Aktoreinheit (22) dazu ausgebildet ist, die Antenneneinheit (20, 45, 60, 66, 72) relativ zu dem Fahrzeugelement zumindest während dem Aussenden und/oder Empfangen des Radarsignals zu bewegen.
Patent DE-102018219622-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2018-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Elektromaschine (EM1), eine erste Antriebswelle (GW1), eine zweite Antriebswelle (GW2), eine Abtriebswelle (GWA), drei Planetenradsätze (P1, P2, P3) sowie zumindest sechs Schaltelemente (A, B, C, D, E, F), wobei durch selektives Betätigen der zumindest sechs Schaltelemente (A, B, C, D, E, F) unterschiedliche Gänge schaltbar und zudem im Zusammenspiel mit der Elektromaschine (EM1) unterschiedliche Betriebsmodi darstellbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G) und Verfahren zum Betreiben desselbigen.
Patent DE-102018220770-A1 (DE)
Title: Medienfedereinrichtung, Klappenanordnung
Inventor: STEINMANN STEFAN
IPC: F16F9/34
Filed: 2018-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Medienfedereinrichtung (6) für eine verschwenkbare Klappe (2) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Heckklappe oder Motorhaube, mit einem Zylinder (7), der mit einem ersten Ende an einem Karosserieelement (3) des Kraftfahrzeugs oder der Klappe (2) befestigbar ist und mit einem in dem Zylinder (7) längsverschieblich gelagerten Kolben (9), der einendig durch eine aus dem Zylinder (7) herausgeführte Kolbenstange (8) an der Klappe (2) oder dem Karosserieelement (3) befestigbar ist und mit dem Zylinder (7) zumindest einen mit einem Druckmedium gefüllten Druckraum (18) einschließt, und mit einer Sicherheitseinrichtung (11), die dazu ausgebildet ist, bei Auftreten einer kritischen Bewegungsgeschwindigkeit des Kolbens die Bewegung der Kolbenstange in dem Zylinder (7) zu erschweren oder zu verhindern. Es ist vorgesehen, dass die Sicherheitseinrichtung (11) einen den Druckraum (18) mit einem auf der vom Kolben (9) zu dem Druckraum (18) abgewandten Seite liegenden Nebenraum (19) verbindende Medienleitung (17) aufweist, welche ein verlagerbares Ventilelement (16) zum Einstellen ihres Durchströmungsquerschnitts zugeordnet ist, wobei das Ventilelement (16) den Durchströmungsquerschnitt in Abhängigkeit von einer Durchströmungsgeschwindigkeit des Mediums durch die Medienleitung (34) einstellt.
Patent DE-102018221111-A1 (DE)
Title: Druckregler für Brennstoffzellensystem
Inventor: JUNG SE KWON
IPC: G05D16/00
Filed: 2018-12-06
Abstract: Ein Druckregler für ein Brennstoffzellensystem kann Folgendes beinhalten: ein Gehäuse mit einer Einlassöffnung, in die Gas eingeleitet wird, einer Auslassöffnung, durch die Gas abgegeben wird, und einer geregelten Druckkammer, die mit einer Außenseite über die Auslassöffnung verbunden ist; einen Kolben, der sich im Gehäuse auf und ab bewegt, mit einem Hauptströmungsweg, der durch eine Innenseite des Gehäuses hindurchgeht, und einem druckbeaufschlagenden Abschnitt, der einen Gasdruck in der geregelten Druckkammer des Gehäuses aufbringt und selektiv zwischen der Einlassöffnung und der geregelten Druckkammer des Gehäuses durch den Hauptströmungsweg hindurch kommuniziert, wenn sich der Kolben auf und ab bewegt; und eine Feder, die im Gehäuse vorgesehen ist, um den druckbeaufschlagenden Abschnitt des Kolbens auf einer gegenüberliegenden Seite der geregelten Druckkammer elastisch zu stützen.
Patent DE-102019000622-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Routenführung eines Fahrzeuges
Inventor: HANDTE DANIEL
IPC: G01C21/34
Filed: 2019-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Routenführung eines Fahrzeuges (1), wobei bei inaktiver Zielführung eines Navigationssystems (4) eine Fahrtroute des Fahrzeuges (1) zumindest in Abhängigkeit einer Häufigkeit, mit welcher die Fahrtroute in der Vergangenheit gefahren wurde, prognostiziert wird. Erfindungsgemäß werden auf der prognostizierten Fahrtroute Verzögerungen ermittelt und in Abhängigkeit einer Zeitdauer der Verzögerungen optisch und/oder akustisch ausgegeben, wobei bei einer eine vorgegebene Zeitdauer überschreitenden Verzögerung auf der Fahrtroute einem Fahrzeugnutzer (2) zumindest eine Alternativroute zur Auswahl angezeigt wird und die Verzögerung und/oder die Alternativroute auch bei einer inaktiven Anzeigeeinheit (5) des Navigationssystems (4) ausgegeben werden bzw. wird.
 Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102019002485-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anfahren und Positionieren eines Fahrzeuges an eine Wechselbrücke zum Beladen des Fahrzeuges
Inventor: RÖSSLER ALEXANDER
IPC: G01C21/34
Filed: 2019-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anfahren und Positionieren eines Fahrzeuges an eine Wechselbrücke zum Beladen des Fahrzeuges, welche durch eine Bildaufnahmeeinheit (7, 9) erfasst wird, wobei aus dem erfassten Bild eine Fahrtrajektorie zur Unterfahrung der Wechselbrücke (5) durch das Fahrzeug (3) ermittelt wird.
 Bei einem Verfahren, bei welchem die Unterfahrung der Wechselbrücke durch das Fahrzeug hochgenau erfolgt, wird als Bildaufnahmeeinheit eine Spiegelkamera (7, 9) verwendet, die Aufnahmepunkte (17) am Fahrzeug (3) und korrespondierende Aufnahmepunkte an der Wechselbrücke (5) erfasst, wobei bei der Unterfahrung der Wechselbrücke (5) die Aufnahmepunkte (17) des Fahrzeuges (3) mit den korrespondierenden Aufnahmepunkten der Wechselbrücke (5) zur Aufnahme eines Wechselbrückenbehälters in Überdeckung gebracht werden.
Patent DE-102019003691-A1 (DE)
Title: Drosselsteuerverfahren, drosselsteuervorrichtung und drosselsteuersystem
Inventor: IWATA HIDEYA
IPC: F02D9/02
Filed: 2019-05-24
Abstract: Ein zu lösendes Problem ist, Unterschiede bei einer Einlassluftmenge zwischen einer Vielzahl von Zylindern zu reduzieren, ohne einen komplizierten Einstellvorgang zu benötigen. Die vorliegende Erfindung betrifft ein Drosselsteuerverfahren des steuern eine Öffnungsgrad eines Drosselventils in einer Mehrzylinderantriebsmaschine, die Drosselventil (6) in Einlassdurchgängen umfasst, die für jeden Zylinder vorgesehen sind. Bei der vorliegenden Erfindung kann der Öffnungsgrad für jedes der Drosselventile unabhängig gesteuert werden. Eine Steuerung des Öffnungsgrads des Drosselventils basiert auf Unterschieden zwischen Einlassluftmengen in den jeweiligen Einlassdurchgängen.
Patent DE-102019007189-A1 (DE)
Title: Dehnbare fluorelastomer-leitpastenzusammensetzung
Inventor: LIANG YU TENG
IPC: H05K1/09
Filed: 2019-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Polymer-Dickfilm (PTF)-Leitpastenzusammensetzung, umfassend ein leitendes Pulver, ein Fluorelastomer, ein Silankupplungsmittel und eines oder mehrere Lösungsmittel. Die PTF-Leitpastenzusammensetzung kann zum Bilden einer Leiterbahn und zum Bilden eines elektrisch leitenden Klebstoffs auf verschiedenen Artikeln verwendet werden. Die PTF-Leitpastenzusammensetzung stellt einen dehnbaren elektrischen Leiter für Verschleißartikel bereit.
Patent DE-102019008014-A1 (DE)
Title: Generator / Anlage für die Energieerzeugung durch eigene erzeugte Windkraft.
Inventor: KAZIC EDIS
IPC: F03D9/30
Filed: 2019-11-19
Abstract: Generator erzeugt durch eigene erzeugte Windkraft, Energie. Der Generator wird durch einen Magnetmotor betrieben und saugt durch die Lüftungsanlage die Aussenluft ein und bringt somit die Turbinen im inneren durch die gewonnene Windkraft zum Rotieren. Dadurch entsteht die Energie.
Patent DE-102019100372-A1 (DE)
Title: Kupplungsscheibe mit einer Dämpfereinheit für eine Reibkupplung
Inventor: MATTES JULIAN
IPC: F16D13/64
Filed: 2019-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsscheibe (1) mit einer Dämpfereinheit (2) für eine Reibkupplung (3), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- eine Reibscheibe (4) mit einer Rotationsachse (5) zum reibschlüssigen Übertragen eines Drehmoments um die Rotationsachse (5);- einen Dämpferflansch (6) zum relativen Drehschwingen zu der Reibscheibe (4);- zumindest eine Dämpfereinheit (2), welche die Reibscheibe (4) und den Dämpferflansch (6) drehmomentübertragend miteinander verbindet;- einen Drehmomentübertragungsanschluss (7) zum Übertragen eines Drehmoments von der Reibscheibe (4) auf eine Welle; und- ein umfangssteifes und radial-weiches Reibelement (8) zum reibschlüssigen Anliegen an der Reibscheibe (4) oder an dem Dämpferflansch (6). Die Kupplungsscheibe (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass das Reibelement (8) zwischen dem Dämpferflansch (6) und der Reibscheibe (4) axial verpresst ist.Mit der hier vorgeschlagenen Kupplungsscheibe ist ein einfach und kostengünstig montierbares Reibelement gegen ein Kreisch-Geräusch vorgeschlagen.
Patent DE-102019109532-A1 (DE)
Title: Torvorrichtung
Inventor: GROSS TORSTEN
IPC: E05D15/22
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Torvorrichtung, mit einem Tor, das von einer senkrechten Schließstellung in eine waagerechte Öffnungsstellung verschiebbar ist, und mit einer Auszugsvorrichtung, mittels dessen zumindest ein Teil des Tores ein Vordach bildet, wobei die Auszugsvorrichtung derart ausgebildet ist, dass das Tor in einer Auszugsstellung mit einer überwiegenden Fläche als Vordach dient.
Patent DE-102019115315-A1 (DE)
Title: Nutzeridentifikationsverfahren für Fahrradpendler
Inventor: BODE INGOLF
IPC: G06Q30/02
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nutzeridentifikationsverfahren für Fahrradpendler, aufweisend die folgenden Schritte: Bereitstellen eines Hostrechners (1); Bereitstellen eines Navigationsgerätes (2); Bereitstellen von Positionsdaten (8, 16) zu einer Wohnadresse (11) und einer Arbeitsplatzadresse (12) eines Nutzers des Navigationsgerätes (2) auf dem Hostrechner (2); Anwenden mindestens eines Ähnlichkeitskriteriums mit zugehörigem Ähnlichkeitsbereich (20) auf die Positionsdaten (8, 16) der Wohnadresse (11) und der Arbeitsplatzadresse (12) und/oder auf Metadaten dieser Positionsdaten; Innerhalb eines Tages mindestens einmal Empfangen von Positionsdaten eines aktuellen Standortes (10, 11) des Navigationsgerätes, Senden der Positionsdaten an den Hostrechner (1), Speichern der Positionsdaten in einem Speicher des Hostrechners und Empfangen von Positionsdaten zu einem weiteren aktuellen Standort (13, 14) des Navigationsgerätes, Senden der Positionsdaten an den Hostrechner (1), Speichern der Positionsdaten in einem Speicher des Hostrechners (1); Setzen einer Identifikationsteilbestätigungsinformation zu diesen Tag, wenn die empfangenen Positionsdaten und/oder aus diesen Positionsdaten erhaltenen Metadaten innerhalb des Ähnlichkeitsbereichs (20) mindestens eines der Ähnlichkeitskriterien der bereitgestellten Positionsdaten und/oder aus diesen Positionsdaten erhaltenen Metadaten liegen; Innerhalb eines weiteren Tages mindestens einmal Empfangen von Positionsdaten eines aktuellen Standortes des Navigationsgerätes, Senden der Positionsdaten an den Hostrechner, Speichern der Positionsdaten in einem Speicher des Hostrechners und Empfangen von Positionsdaten zu einem weiteren aktuellen Standort des Navigationsgerätes, Senden der Positionsdaten an den Hostrechner, Speichern der Positionsdaten in einem Speicher des Hostrechners; Setzen einer weiteren Identifikationsteilbestätigungsinformation zu diesem weiteren Tag, wenn die empfangenen Positionsdaten und/oder aus diesen Positionsdaten erhaltenen Metadaten innerhalb des Ähnlichkeitsbereichs (20) mindestens eines der Ähnlichkeitskriterien der bereitgestellten Positionsdaten und/oder aus diesen Positionsdaten erhaltenen Metadaten liegen; Ausgabe einer Identifikationsteilbestätigungsinformationen mehrerer Tage basierenden Identifikationsbestätigungsinformation.
Patent DE-102019115826-A1 (DE)
Title: QUALITÄTSSCHWEIßEN VON ÄHNLICHEN UND UNGLEICHEN METALLSCHWEIßUNGEN MIT ABSTAND ZWISCHEN DEN WERKSTÜCKEN
Inventor: HASELHUHN AMBERLEE S
IPC: B23K11/10
Filed: 2019-06-11
Abstract: Ein Verfahren zum Widerstandspunktschweißen und eine punktgeschweißte Werkstückanordnung sind vorgesehen. Es sind erste und zweite metallische Werkstücke vorgesehen, die jeweils Passflächen einschließlich Schnittstellenabschnitte aufweisen. Die Werkstücke sind so angeordnet, dass die Schnittstellenabschnitte ihrer Passschnittstellen um einen vorgegebenen Abstand voneinander beabstandet sind. Ein Satz von gegenüberliegenden Schweißelektroden mit einer ersten Elektrode und einer zweiten Elektrode ist vorgesehen, wobei die erste Elektrode auf einer Seite des ersten Werkstücks und die zweite Elektrode auf einer Seite des zweiten Werkstücks angeordnet ist. Über die Schweißflächen der Elektroden wird Druck auf die Werkstücke ausgeübt, und die Werkstücke werden über die Elektroden erwärmt, um eine Punktschweißverbindung zwischen den Schnittstellen der Passflächen zu bilden. Die Passflächen können mit Unterlegmaterial, einem erhöhten oder umgeklappten Abschnitt eines Werkstücks und/oder einem Füllmaterial mit Abstandspartikeln voneinander beabstandet sein.
Patent DE-102019116013-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln der Wirksamkeit eines Sterilisationsverfahrens für ein Medizinprodukt in einem Sterilisationsgerät, Datenverarbeitungsanlage, und Computerprogrammprodukt
Inventor: FRANK CARSTEN
IPC: A61L2/28
Filed: 2019-06-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ermitteln der Wirksamkeit von Sterilisierverfahren für Medizinproduktevorgestellt mit den Schritten: Bereitstellen einer Datenstruktur, wobei die Datenstruktur ein aus einer Vielzahl von dreidimensionalen Zellen gebildetes Gitter repräsentiert, Nachbilden des in dem Sterilisationsgerät angeordneten Medizinprodukts in der Datenstruktur dergestalt, dass eine erste Mehrzahl von Zellen des Gitters einen Körper des Medizinprodukts repräsentieren, und dass eine zweite Mehrzahl von Zellen einen Innenraum des Sterilisationsgerätes repräsentieren, der nicht durch den Körper des Medizinprodukts eingenommen ist, Nachbilden eines Ausgangszustands in der Datenstruktur dergestalt, dass jeder Zelle der zweiten Mehrzahl von Zellen Daten hinsichtlich der am Ort der Zelle vorherrschenden Temperatur, der im Bereich der Zelle befindlichen Menge eines ersten Mediums, und der im Bereich der Zelle befindlichen Menge eines zweiten Mediums zugewiesen wird, Schrittweises Nachbilden von während des Sterilisationsverfahrens in jeder Zelle der zweiten Mehrzahl von Zellen auftretenden Änderungen der Temperatur, der Menge des ersten Mediums, und der Menge des zweiten Mediums, und Berechnen einer in jeder Zelle der zweiten Mehrzahl von Zellen während des Sterilisationsverfahrens erreichten Reduktion einer Keimbeladung unter Berücksichtigung der in jedem Schritt in der jeweiligen Zelle vorherrschenden Temperatur, Menge des ersten Mediums, und Menge des zweiten Mediums.Weiterhin werden eine Datenverarbeitungsanlage sowie ein Computerprogrammprodukt zur Durchführung des Verfahrens vorgestellt.
Patent DE-102019117843-A1 (DE)
Title: Wischermotor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHÖNECK HARALD
IPC: B60S1/08
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wischermotor (10), mit einem Gehäuseelement (20), das mit einer elektrischen Leitung (37) verbunden ist, die an einem, aus dem Gehäuseelement (20) herausragenden Endbereich ein elastisch verformbares Federelement (35) aufweist, wobei das Federelement (35) zur Ausbildung einer elektrisch leitenden Verbindung mit einem Gegenelement (30, 32) am Gehäuseelement (20) in eine gegenüber einer ersten, entspannten Position (X) des Federelements (35) in eine zweite, elastisch verformte, eine Kontaktkraft (F) auf das Gegenelement (30, 32) erzeugende Position (Y) beweglich ist.
Patent DE-102019118798-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, scheinwerfer und verfahren zum erzeugen einer lichtverteilung
Inventor: ROTH JOSCHA
IPC: F21V11/00
Filed: 2019-07-11
Abstract: Die Vorrichtung (2) zum Erzeugen einer Lichtverteilung umfasst eine Lichtquelle (3) zum Erzeugen einer Lichtemission, ein elektrooptisches Element (4), eine mit dem elektrooptischen Element (4) gekoppelte Steuereinheit (6) und eine Projektionsoptik (5) zum Auskoppeln der Lichtverteilung. Das elektrooptische Element (4) weist dabei zumindest eine elektrooptische Eigenschaft auf und ist in einem Strahlengang der Lichtemission so angeordnet, dass in Abhängigkeit von der elektrooptischen Eigenschaft Licht der Lichtemission durch das elektrooptische Element (4) in seiner Ausbreitung verändert wird. Dabei ist ferner die Steuereinheit (6) dazu eingerichtet, mittels einer an dem elektrooptischen Element (4) anliegenden elektrischen Spannung die elektrooptische Eigenschaft so zu regeln, dass eine ausgekoppelte Lichtverteilung einen vorgegebenen Parameter aufweist. Der Scheinwerfer (40) umfasst zumindest eine Vorrichtung (2; 41, 42, 43) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche. Bei dem Verfahren wird mittels einer an dem elektrooptischen Element (4) anliegenden elektrischen Spannung eine elektrooptische Eigenschaft so geregelt, dass eine ausgekoppelte Lichtverteilung einen vorgegebenen Parameter aufweist, und die Lichtverteilung wird ausgekoppelt.
Patent DE-102019119717-A1 (DE)
Title: Werkzeugaufnahme für ein Bearbeitungswerkzeug sowie Reinigungspropeller für Werkzeugaufnahme
Inventor: BAYHA BENEDIKT
IPC: B23B31/00
Filed: 2019-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugaufnahme für ein Bearbeitungswerkzeug sowie einen Reinigungspropeller für eine Werkzeugaufnahme, mit einem Werkzeuggrundkörper (17), der an einem Ende einen Anschlussabschnitt (18) zur Befestigung an einer Arbeitsspindel und am gegenüberliegenden Ende eine Aufnahme (19) zum Befestigen eines Werkzeuges (21) aufweist, wobei zwischen dem Anschlussabschnitt (18) und der Aufnahme (19) ein Reinigungspropeller (12) vorgesehen ist, der in Bearbeitungsdrehrichtung der Werkzeugaufnahme (11) eine Ruheposition (14) und in Reinigungsdrehrichtung eine Arbeitsposition (16) einnimmt.