baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011078608-B4 (DE)
Title: Kryostatanordnung
Inventor: KRAUS ANDREAS
IPC: F17C3/08
Filed: 2011-07-04
Granted: 2023-06-22
Abstract: Eine Kryostatanordnung mit einem Vakuumbehälter (1) und einem darin eingebauten Kryobehälter (2), sowie einer Hülse (8), in die ein Kryokühler (7) eingebaut ist, wobei das obere warme Ende der Hülse mit dem Außenmantel verbunden ist und das untere kalte, dem Kryobehälter zugewandte Ende durch einen Hülsenboden (9) gasdicht verschlossen ist, und wobei der Kryobehälter eine supraleitende Magnetanordnung (3) enthält, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Kryobehälter bis auf eine Gaskapillare (13) hermetisch dicht geschlossen und mit gasförmigem Fluid (12) unter einem Druck unterhalb des Dampfdrucks der flüssigen Phase des Fluids bei der entsprechenden Betriebstemperatur befüllt ist und die kälteste Stufe des Kryokühlers in einer gut wärmeleitenden Weise mit einem innerhalb des Kryobehälters liegenden Wärmetauscher (11) verbunden ist. Damit kann die supraleitende Magnetanordnung innerhalb des Kryobehälters ohne kryogene Flüssigkeit und gleichzeitig ohne direkte mechanische Ankoppelung an den Kryokühler gekühlt werden, wobei während der Betriebszeit auf die Handhabung kryogener Flüssigkeiten verzichtet werden kann und ein Ausströmen von kaltem Fluid im Falle eines Quenches der supraleitenden Magnetanordnung vermieden wird.
Patent DE-102011085037-B4 (DE)
Title: Staustrahltriebwerk
Inventor: HERRMANN DIRK
IPC: F02C7/04
Filed: 2011-10-21
Granted: 2019-03-28
Abstract: Staustrahltriebwerk (1) mit einem Triebwerkseinlauf (3) mit einer Haube (7), wobei der Triebwerkseinlauf (3) einen zwischen der Haube (7) und einer Rampe (11) sowie einem Diffusorelement (13) gebildeten Einlaufkanal (5) aufweist, wobei die Haube (7) mit dem Diffusorelement (13) einen Diffusor bildet, und mit einem Absaugkanal (17) zur Grenzschichtabsaugung, wobei der Absaugkanal (17) zwischen dem Diffusorelement (13) und der Rampe (11) in den Einlaufkanal (5) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Absaugkanal (17) eine Verstelleinrichtung (23) zum separaten Verändern der Geometrie eines Eintritts (19) und/oder eines Austritts (21) des Absaugkanals (17) angeordnet ist, wobei über die Veränderung des Eintritts (19) des Absaugkanals (17) der Massenstrom der Grenzschichtabsaugung variierbar ist bzw. über die Veränderung des Austritts (21) des Absaugkanals (17) die Druckrückgewinnung mit der Einlaufstabilität variierbar ist.
Patent DE-102011100524-B4 (DE)
Title: Leistungselektronische Anordnung
Inventor: BECKEDAHL PETER
IPC: H02M1/00
Filed: 2011-05-05
Granted: 2016-06-09
Abstract: Leistungselektronische Anordnung (4), mit :  – einer Montageeinrichtung (2) und  – mehreren auf der Montageeinrichtung (2) nebeneinander angeordneten leistungselektronischen Einrichtungen (1),  wobei die leistungselektronischen Einrichtungen (1) jeweils ein elektrisch isolierendes Gehäuse (11) aufweisen, in dem eine Kühleinrichtung (13), die einen Kühlflüssigkeits-Einlass (131) und einen Kühlflüssigkeits-Auslass (133) zum Durchleiten von Kühlflüssigkeit aufweist, und leistungselektronische Komponenten (12) angeordnet sind, wobei die Kühleinrichtung (13) Kühlkammern (132) aufweist, die jeweils von zu kühlenden leistungselektronischen Komponenten (12) verschlossen sind derart, dass die den Kühlkammern (132) zugewandten Seiten der leistungselektronischen Komponenten (12) unmittelbar von der Kühlflüssigkeit kühlbar sind,  – wobei die Montageeinrichtung (2) einen ersten Durchtrittskanal (21) und einen zweiten Durchtrittskanal (22) für die Kühlflüssigkeit aufweist, und wobei die Kühlflüssigkeits-Einlässe (131) der leistungselektronischen Einrichtungen (1) mit dem ersten Durchtrittskanal (21) und die Kühlflüssigkeits-Auslässe (132) der leistungselektronischen Einrichtungen (1) mit dem zweiten Durchtrittskanal (22) flüssigkeitsdicht verbunden sind.
Patent DE-102011101619-B4 (DE)
Title: Schweißextruder und Extrusionsschweißverfahren mit energieoptimierter Prozessführung
Inventor: Schröder Jürgen
IPC: B29C48/92
Filed: 2011-05-14
Granted: 2016-09-01
Abstract: Schweißextruder für das stoffschlüssige Verbinden thermoplastischer Bauteile, mit einem Vorwärmgebläse zum Vorwärmen einer zwischen zu verschweißenden Bauteilen ausgebildeten Nahtfuge, und einer Steuer- und Regeleinheit für das Nachstellen eines von dem Vorwärmgebläse ausgestoßenen Luftstroms hinsichtlich seiner Temperatur und des ausgestoßenen Luftvolumens pro Zeiteinheit, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und Regeleinheit darauf ausgelegt ist, das ausgestoßene Luftvolumen im Bereitschaftszustand des Schweißextruders gegenüber einem für den Schweißbetrieb voreingestellten Wert unter Konstanthaltung der Luftstromtemperatur abzusenken, und bei Aufnahme des Schweißbetriebs das pro Zeiteinheit ausgestoßene Luftvolumen auf den voreingestellten Wert einzuregeln.
Patent DE-102011104825-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung zur Steuerung drachenartiger Flugkörper und Fluggerätesystem mit einer derartigen Steuervorrichtung
Inventor: MONTNACHER JOACHIM
IPC: F03D9/00
Filed: 2011-06-20
Granted: 2017-11-02
Abstract: Steuervorrichtung zur Steuerung drachenartiger Flugkörper, wobei die Steuervorrichtung einen Grundkörper (1) und eine auf dem Grundkörper (1) angeordnete Steuereinheit aufweist, die über mindestens zwei Steuerseile (3) mit dem drachenartigen Flugkörper verbindbar ist, wobei die Steuereinheit ein Lenkelement (4) aufweist, auf dem beabstandet zueinander je ein erstes Seilführungselement (5) für je ein Steuerseil (3) angeordnet ist und das am Grundkörper (1) drehbar um eine Achse angeordnet ist, die in einer Ebene liegt, die von der Verbindungsstrecke zwischen den mindestens zwei ersten Seilführungselementen (5) senkrecht geschnitten wird, wobei die Seilführungselemente (5, 6) derart auf dem Lenkelement (4) angeordnet sind, dass die Steuerseile (3) auf dem Lenkelement (4) umlenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwei weitere Seilführungselemente (6) derart auf dem Lenkelement (4) angeordnet sind, dass die zwei Steuerseile (3) in verschiedenen Ebenen jeweils über beide weitere Seilführungselemente (6) führbar sind, und wobei benachbart zu den zwei weiteren Seilführungselementen (6) jeweils zumindest noch ein weiteres Seilführungselement (8) derart auf dem Lenkelement (4) angeordnet ist, dass sämtliche weiteren Seilführungselemente (6, 8) ein n-Eck mit n ≥ 4 bilden und die zwei Steuerseile (3) in verschiedenen Ebenen über in dem n-Eck diagonal zueinander angeordnete Seilführungselemente (6, 8) führbar sind.
Patent DE-102011119795-B4 (DE)
Title: Sexspielzeug
Inventor: KILIC CUMA
IPC: A61H19/00
Filed: 2011-11-23
Granted: 2014-06-05
Abstract: Sexspielzeug in Form eines Dildos, der einen einen Hohlzylinder (2) bildenden elastischen Schaft (1) aufweist und der einen sich an den Schaft (1) anschließenden, der männlichen Eichel nachempfundenen Eichelkörper (12) besitzt, wobei in dem Schaft (1) ein Formkörper (3) angetrieben und verschiebbar auf einer in Schaftlängsrichtung verlaufenden Führungsstange (4) angeordnet ist, die äußeren Abmessungen des Formkörpers (3) größer sind als der innere Schaftdurchmesser und der Formkörper (3) auf der Führungsstange (4) gleitfähig angeordnet ist, die Führungsstange (4) im Eichelkörperbereich eine Spannplatte (5) aufweist, die auf der Führungsstange (4) verschieb- oder verdrehbar und feststellbar angeordnet ist und mit dem Eichelkörper (12) oder dem Schaft (1) innenwandig verbunden ist, so dass mittels der Spannplatte (5) durch eine Längsbewegung entlang der Führungsstange (4) der Schaft (1) zwischen der Antriebseinheit (14) und dem Eichelkörper (12) verspannbar ist, die Führungsstange (4) im Eichelkörperbereich eine Umlenkrolle (6) aufweist und die Führungsstange (4) im gegenüberliegenden Bereich der Antriebseinheit (14) fixiert ist, die Antriebseinheit (14) eine Antriebsrolle (7) aufweist, die pendelnd antreibbar ist, und über die Umlenkrolle (6) und die Antriebsrolle (7) ein Antriebsband (8) geführt ist, wobei ein Strang des Antriebsbandes (8) über eine Verbindung (9) mit dem Formkörper (3) verbunden ist, während der andere Strang durch einen Durchgang (11) durch den Formkörper (3) geführt ist, so dass der Formkörper (3) der pendelnden Bewegung des Antriebsbandes (8) folgt.
Patent DE-102012011010-B4 (DE)
Title: Beschlagsystem für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen
Inventor: GAISER STEFAN
IPC: E05C9/18
Filed: 2012-06-02
Granted: 2014-12-04
Abstract: Beschlagsystem für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen, mit mindestens einem Drehverschlusselement, das zum Verriegeln oder Entriegeln des Fensters, der Tür oder dergleichen mit einem Gegenelement zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehverschlusselement (6) in eine das Gegenelement (7) freigebende Entriegelungsstellung verdrehbar ist, die eine Zwischenstellung (34) zwischen einem im Uhrzeigersinn erfolgenden ersten Drehbereich (35) des Drehverschlusselements (6) und einem im Gegenuhrzeigersinn erfolgenden zweiten Drehbereich (36) des Drehverschlusselements (6) ist, und dass das Gegenelement (7) in einem der Drehbereiche (35, 36) vom Drehverschlusselement (6) in einer Verriegelungsstellung und in dem anderen der Drehbereiche (36, 35) in einer Spaltlüftungsstellung gefangen ist.
Patent DE-102012012503-B4 (DE)
Title: Tank für ein Reduktionsmittel
Inventor: KRAUS ANTON
IPC: F01N3/10
Filed: 2012-06-21
Granted: 2022-02-10
Abstract: Tank (1) für ein in das Abgas einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs einbringbares flüssiges Reduktionsmittel (2) mit zumindest einem eine Einfüllöffnung (4) aufweisenden Einfüllrohr (3) zur Befüllung des Tanks (1) mit dem Reduktionsmittel (2) und mit einer eine Entlüftungsöffnung (11) aufweisenden Einrichtung (9) zur Füllstandsbegrenzung bei der Befüllung des Tanks (1), wobei die Entlüftungsöffnung (11) bei Erreichen eines ersten Füllstands (14) im Tank (1) verschließbar ist und sich nach dem Verschließen der Entlüftungsöffnung (11) im Tankinnenraum (15) ein Druck aufbaut, in Folge dessen eine Flüssigkeitssäule (16) im Einfüllrohr (3) ansteigt, bis ein die Befüllung beendender maximaler Füllstand (17) im Einfüllrohr (3) erreicht ist, wobei der Tank (1) eine zweite Entlüftungsöffnung (12) aufweist, welche auch nach dem Verschließen der ersten Entlüftungsöffnung (11) mit einem im Tank (1) angeordneten gasgefüllten Restvolumen (18) strömungstechnisch verbunden ist, wobei der Druck im Tankinnenraum (15) durch die strömungstechnische Verbindung zwischen dem gasgefüllten Restvolumen (18) und der zweiten Entlüftungsöffnung (12) derart reduzierbar ist, dass ein Flüssigkeitsspiegel (13) im Tank (1) über den ersten Füllstand (14) hinaus ansteigt und gleichzeitig ein Flüssigkeitsspiegel (20) der Flüssigkeitssäule (16) im Einfüllrohr (3) von dem maximalen Füllstand (17) auf einen Nachtankfüllstand (21) absinkt, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Entlüftungsöffnung (12) bei Erreichen eines zweiten Füllstands (22) im Tank (1) verschließbar ist und sich nach Verschließen der zweiten Entlüftungsöffnung (12) im Tankinnenraum (15) ein Druck aufbaut, in Folge dessen eine Flüssigkeitssäule (16) im Einfüllrohr (3) ansteigt, bis ein die Befüllung beendender maximaler Füllstand (17) im Einfüllrohr (3) erreicht ist und eine automatische Beendigung des Nachtankvorganges erfolgt.
Patent DE-102012017972-B4 (DE)
Title: Kombifilter
Inventor: LOEWE THOMAS
IPC: C12M3/00
Filed: 2012-09-12
Granted: 2017-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Kultivierung von Zellen in einem Bioreaktor, dessen aus dem Reaktorinnenraum herausführende Abluftleitung einen Abluftfilter mit einer steril filtrierenden Mikrofiltermembran aufweist, wobei dem Abluftfilter zum Reaktorinnenraum hin mindestens ein Vorfilter mit einem hydrophoben Filtermaterial vorgelagert ist.
Patent DE-102012019766-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen von Feuchtigkeitsschäden und Verfahren zur Trocknung eines Bodenbelages mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: OLLIGES BERNHARD
IPC: E04G23/02
Filed: 2012-10-09
Granted: 2014-07-10
Abstract: Vorrichtung zum Trocknen von Feuchtigkeitsschäden unterhalb eines mit mindestens einem Schlitz (1) und wenigstens einer Öffnung (2) versehenen Bodenbelages (3), wobei die Vorrichtung (4) aufweist: – ein plattenförmiges Gehäuse (5), – eine innere, ringförmige Dichtung (6) auf der dem Bodenbelag (3) zugewandten Seite des Gehäuses (5), zur Anlage an dem Bodenbelag (3), – eine die innere Dichtung (6) umschließende, äußere, ringförmige Dichtung (7) auf der dem Bodenbelag (3) zugewandten Seite des Gehäuses (5), zur Anlage an dem Bodenbelag (3), – eine Vakuumerzeugungseinrichtung, durch die in dem Raum (8) zwischen den Dichtungen (6 und 7) ein Vakuum anlegbar und die zur Fixierung der Vorrichtung (4) auf dem Bodenbelag (3) geeignet ist und – eine innerhalb der inneren Dichtung (6) ein Vakuum erzeugende Saugeinrichtung zur Absaugung der unterhalb des Bodenbelages (3) vorhandenen Feuchtigkeit, wobei auf der dem Bodenbelag (3) zugewandten Seite der Vorrichtung (4) zumindest in dem von der äußeren Dichtung (7) umschlossenen Raum (8) mindestens ein Abstandshalter (9) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandshalter (9) aus einem elastisch verformbaren Werkstoff besteht.
Patent DE-102012020939-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium und und seine Verwendung in einer elektrooptischen Flüssigkristallanzeige
Inventor: CZANTA MARKUS
IPC: C09K19/44
Filed: 2012-10-25
Granted: 2014-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein flüssigkristallines Medium und seine Verwendung in einer elektrooptischen Flüssigkristallanzeige mit einer Umorientierungsschicht zur Umorientierung der Flüssigkristalle, deren Feld eine für die Umorientierung ausschlaggebende Komponente parallel zur Flüssigkristallschicht aufweist, wobei das enthaltene flüssigkristalline Medium, adurch gekennzeichnet ist dass es mindestens eine Verbindung der Formel I,  mindestens eine Verbindung der Formel II,  und mindestens eine Verbindung der Formel III,  enthält, worin die Parameter R 11  bis R 31 , X 11  und X 21  die in Anspruch 1 angegebenen Bedeutungen haben und weiterhin mindestens je eine Verbindung der Formel IV und I* sowie mindestens zwei Verbindungen der Formel VI, wie in Anspruch 1 angegeben, enthalten.
Patent DE-102012105482-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulisch variables Ventilhub-System
Inventor: YANG JEI CHOON
IPC: F01L9/11
Filed: 2012-06-22
Granted: 2019-04-04
Abstract: Ein Elektrohydraulikventilhub (EHV)-System umfassend:
 eine Antriebsnocke (10);
 ein Pumpkolbengehäuse (30) mit einer darin ausgebildeten Hauptkammer (32);
 einen Pumpkolben (20), der in dem Pumpkolbengehäuse (30) angeordnet ist und sich entsprechend der Betätigung und
 Bewegung der Antriebsnocke (10) hin- und herbewegt;
 ein Pumpkolbenelastikteil (34), das in dem Pumpkolbengehäuse (30) angeordnet ist und dem Pumpkolben (20) eine Rückstellkraft zur Verfügung stellt;
 eine erste und eine zweite EHV-Vorrichtung (100, 101), die an jedem Zylinder angeordnet sind;
 ein erstes Ölsteuerventil (200);
 eine erste Ölsteuerhydraulikleitung (610), die die Hauptkammer (32) mit dem ersten Ölsteuerventil (200) fluidleitend verbindet;
 eine zweite Ölsteuerhydraulikleitung (620), die das erste Ölsteuerventil (200) mit der ersten EHV-Vorrichtung (100) fluidleitend verbindet;
 eine dritte Ölsteuerhydraulikleitung (630), die die Hauptkammer (32) mit der zweiten EHV-Vorrichtung (101) fluidleitend verbindet;
 eine vierte Ölsteuerhydraulikleitung (640), deren eines Ende selektiv mit der zweiten Ölsteuerhydraulikleitung (620) entsprechend der Betätigung oder der Bewegung des ersten Ölsteuerventils (200) fluidleitend verbunden wird/ist und deren anderes Ende mit der dritten Ölsteuerhydraulikleitung (630) fluidleitend verbunden ist;
 ein Akkumulator (400), der mit der vierten Ölsteuerhydraulikleitung (640) fluidleitend verbunden ist; und
 ein zweites Ölsteuerventil (300), welches an der vierten Ölsteuerhydraulikleitung (640) angeordnet ist und selektiv die zweite EHV-Vorrichtung (101) mit dem Akkumulator (400) verbindet,
 wobei die vierte Ölsteuerhydraulikleitung (640) mit der dritten Ölsteuerhydraulikleitung (630) entsprechend der Betätigung des zweiten Ölsteuerventils (300) fluidleitend verbunden wird/ist.
Patent DE-102012106384-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung zumindest einer Fehlfunktion eines konduktiven Leitfähigkeitssensors
Inventor: BUSCHNAKOWSKI STEPHAN
IPC: G01R35/00
Filed: 2012-07-16
Granted: 2016-05-25
Abstract: Verfahren zur Ermittlung zumindest einer Fehlfunktion eines konduktiven Leitfähigkeitssensors (20) mit zumindest zwei Elektroden (1, 2, 4, 5), wobei der Leitfähigkeitssensor (20) zur Messung der Leitfähigkeit eines Mediums eingesetzt wird, umfassend die Schritte  – Anlegen einer ersten elektrischen Größe an die Elektroden (1, 2, 4, 5),  – Messen zumindest einer zweiten elektrischen Größe an den Elektroden (1, 2, 4, 5) und  – Entscheiden ob eine Fehlfunktion vorliegt anhand der Messung der zweiten elektrischen Größe,  a) wobei sich die zweite elektrische Größe bei einer Messung des Mediums in einem ersten Bereich befindet, wenn keine Fehlfunktion vorliegt,  b) wobei sich die zweite elektrische Größe in einem zweiten Bereich befindet, wenn eine erste Fehlfunktion vorliegt, insbesondere wenn sich der Leitfähigkeitssensor zumindest teilweise außerhalb des Mediums befindet, und  c) wobei sich die zweite elektrische Größe in einem dritten Bereich befindet, wenn eine zweite Fehlfunktion vorliegt, insbesondere ein Elektrodenabriss oder ein Abriss einer Zuleitung (7, 8) zu den Elektroden (1, 2, 4, 5).
Patent DE-102012110422-B4 (DE)
Title: Luftabsperrventil und verfahren zur stabilisierung von wiederstart, welches dasselbe verwendet
Inventor: NOH JONG-SANG
IPC: F02D45/00
Filed: 2012-10-31
Granted: 2017-09-21
Abstract: Ein Luftabsperrventil, aufweisend: eine Kunststoffgehäuseeinheit (1), bei welcher ein metallisches Material an einem Luftdurchgang (3) angebracht ist; ein Klappenventil (9), welches den Luftdurchgang (3) öffnet und schließt; einen Motor (11), welcher mittels einer Steuervorrichtung angetrieben ist, wenn eine Antriebsmaschine startet, und eine Rotationskraft erzeugt, um das Klappenventil (9) zu öffnen; eine elektronische Untersetzungsvorrichtung, welche mittels Erhaltens einer rotatorischen Motorantriebskraft das Klappenventil (9) von einem Vollständig-Geschlossen-Zustand in einen Vollständig-Offen-Zustand überführt und den Vollständig-Offen-Zustand des Klappenventils (9) ohne Antreiben des Motors (11) aufrechterhält, so dass Luft bei einem normalen Antriebsmaschinen-Stopp durch einen Fahrer oder bei einem anormalen Antriebsmaschinen-Stopp mittels des Luftdurchgangs (3) zugeführt werden kann; und eine Rückführeinheit (50), welche das Klappenventil (9) in einem Zustand, bei welchem kein Antreiben des Motors (11) vorliegt, wenn die Antriebsmaschine durch den Fahrer normal gestoppt wird, mittels einer elastischen Rückstellkraft in den Vollständig-Geschlossen-Zustand zurückführt.
Patent DE-102012110456-B4 (DE)
Title: Mehrflügelige feuerschutztür
Inventor: SCHWARZ PATRICK
IPC: E06B5/16
Filed: 2012-10-31
Granted: 2016-03-10
Abstract: Mehrflügel-Feuerschutztür (10) mit einem ersten um eine erste Hochachse zu schwenkenden Feuerschutztürflügel (14) und einem zweiten um eine zweite Hochachse zu schwenkenden Feuerschutztürflügel (18), so dass die Feuerschutzflügel (14, 18) im geschlossenen Zustand der Feuerschutztür (10) einander erfassen, wobei die Feuerschutztürflügel (14, 18) mittels Mantelblechen (26, 30) mit einer Füllung (34) darin aufgebaut sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Mantelblech (26) des ersten Feuerschutztürflügels (14) und ein Mantelblech (30) des zweiten Feuerschutztürflügels (18) derart ausgebildet sind, dass sie einander im geschlossenen Zustand hintergreifen oder verhaken, wobei wenigstens eine Hinterhakstruktur (104) durch mehrere Lagen der umgebogenen Mantelbleche (26, 30) und/oder durch wenigstens eine Lage des Mantelblechs (26, 30) und wenigstens eine Metallverstärkungsplatte (38) gebildet ist.
Patent DE-102012205015-B4 (DE)
Title: Method for transmitting data by several users to receiver, involves sending data using slotted ALOHA protocol, and setting cluster head for coordinating data transmission between users, to avoid collision between users of same cluster
Inventor: LIVA GIANLUIGI
IPC: H04J3/16
Filed: 2012-03-28
Granted: 2013-11-07
Abstract: The data is transmitted by the users (10b-10e) to the receiver, using the slotted ALOHA protocol. The users in the cluster (10) are divided, in which the cluster is comprised of several users who are able to communicate with each other. Each cluster has a cluster head (10a) which coordinates the data transmission between the users, so that collisions between users of the same cluster is avoided at the receiver, during data transmission by the users via common communication channel, while avoiding collisions occurring between data packets from users who belong to different clusters.
Patent DE-102012215204-B4 (DE)
Title: Zahnkette
Inventor: MIYANAGA SYOTA
IPC: F16H7/06
Filed: 2012-08-28
Granted: 2018-08-16
Abstract: Zahnkette (100), umfassend:führende Reihen (103), von denen jede aus einem Paar führender Kettenlaschen (110) und mehreren radial nach innen ragende Kettenlaschenzähne (132, 133) aufweisenden mittleren Kettenlaschen (130) gebildet ist, die zwischen dem Paar führender Kettenlaschen (110) angeordnet sind,nicht führende Reihen (104), von denen jede aus mehreren inneren Kettenlaschen (150) gebildet ist, die abwechselnd mit den mittleren Kettenlaschen (130) zwischen dem Paar führender Kettenlaschen (110) angeordnet sind, undPaare von Verbindungsstiften (105), von denen jeder durch das Paar führender Kettenlaschen (110) in einer Kettenlaufrichtung separat gehalten wird, wobei die Verbindungsstifte (105) die führenden Reihen (103) mit den nicht führenden Reihen (104) in Kettenlaufrichtung alternierend und gliedartig verbinden, und wobei die mittleren Kettenlaschen (130) und die inneren Kettenlaschen (150), die durch die Verbindungsstifte (105) um eine Drehachse (Lc) schwenkbar verbunden sind, derart ausgebildet sind, dass sie mit den Kettenradzähnen (4) eines Kettenrads (3) in Eingriff bringbar sind,wobei ein Startpunkt eines Eingriffs der mittleren Kettenlasche (130) mit dem Kettenradzahn (4) und ein Startpunkt eines Eingriffs der inneren Kettenlasche (150) mit dem Kettenradzahn (4) an einer Position angeordnet sind, an der ein Berühren des Kettenradzahns (4) durch die führende Kettenlasche (110) vermieden ist, bevor die mittleren Kettenlaschen (130) oder die inneren Kettenlaschen (150) beginnen, mit dem Kettenradzahn (4) einzugreifen, wenn die Zahnkette (100) in Querrichtung schwingt, wobei die führende Kettenlasche (110) eine innere Profilfläche (122) aufweist, die eine innere Endfläche (123) und ein Paar innerer seitlicher Endflächen (124, 125) aufweist, wobei die innere Endfläche (123) nicht über die radial nach innen ragenden Kettenlaschenzähne (132, 133) der mittleren Kettenlaschen (130) in dieser radialen Richtung hinausragen, wobei die führende Kettenlasche (110) derart ausgebildet ist, dass die ganze führende Kettenlasche (110) von der Seite betrachtet nicht mit dem Kettenradzahn (4) überlappt, bevor die mittlere Kettenlasche (130) beginnt, mit dem Kettenradzahn (4) einzugreifen,wobei die Zugsteifigkeit der führenden Kettenlasche (110) in Bezug auf die Kettenspannung, die auf den Verbindungsstift (105) wirkt, geringer ausgelegt ist als die Biegesteifigkeit des Verbindungsstifts (105), undwobei eine Rückseite (121) der führenden Kettenlasche (110) derart ausgebildet ist, dass eine Berührung einer Gleitkontaktfläche (7) eines Kettenführungselements (5) durch die Rückseite (121) vermieden ist, mit dem eine Rückseite (141, 161) einer Gleitkontaktkettenlasche (130, 150), bei der es sich um mindestens eine der mittleren Kettenlaschen (130) und der inneren Kettenlaschen (150) handelt, in gleitendem Kontakt ist.