baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015202620-B3 (DE)
Title: Nachgiebigkeitsbereich für Blechplatten in Doppelkupplungen zum Nachrichten der Parallelität
Inventor: RÖDERER CHRISTIAN
IPC: F16D13/70
Filed: 2015-02-13
Granted: 2016-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckplatte (1) für eine Kupplung eines Kraftfahrzeugs, mit mindestens einem Nietaufnahmebereich (2), der vorbereitet ist, einen Niet aufzunehmen, mithilfe dessen die Druckplatte (1) an einer anderen Druckplatte (1) festlegbar ist, wobei die Druckplatte (1) wenigstens einen Nachgiebigkeitsbereich (4) aufweist, der so ausgestaltet ist, dass er eine Verwindung, eine Verkippung und/oder eine Verbiegung der den Nachgiebigkeitsbereich (4) aufweisenden Druckplatte (1) ermöglicht, um eine Planparallelität beider Druckplatten (1) zueinander zu gewährleisten. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Montage einer Kupplung, die mehrere in Reihe geschaltete Druckplatten (1), welche mit Nietverbindungen starr miteinander verbunden sind, umfasst, bei dem durch einen Richtprozess, der nach dem Vernieten stattfindet, mittels eines Richtwerkzeugs (8), das parallele Kräfte in koaxialer Richtung zum Niet ausübt, eine Parallelität der Reibflächen (4) gewährleistet ist.
Patent DE-102017118742-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Wannenteils aus einer Metallplatine sowie Wannenteil aus Metall
Inventor: LACKNER MARTIN
IPC: B21D51/18
Filed: 2017-08-17
Granted: 2018-12-27
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Wannenteils (1) aus einer Metallplatine (6) mit winklig aneinandergrenzenden Seitenwänden, etwa eines Wannenteils eines Batteriegehäuses für ein elektromotorisch angetriebenes Fahrzeug mit folgenden Schritten: − Bereitstellen einer Metallplatine (6) mit einem den Boden (2) und die daran angeformten Seitenwände (3 - 3.3) umfassenden Zuschnitt, wobei die Längserstreckung der Seitenwände (3 - 3.3) jeweils durch eine Zuschnittskante (8 - 8.3) begrenzt ist, − Durchführen eines Biegeschrittes zum Aufrichten der Seitenwände (3 - 3.3) gegenüber dem Boden (2) bis die Zuschnittskanten (8 - 8.3) zweier benachbarter Seitenwände (3 - 3.3) aneinander herangeführt sind, − Fügen der aneinander herangeführten Zuschnittskanten (8 - 8.3) der Seitenwände (3 - 3.3) miteinander gekennzeichnet dadurch, dass – beim Bereitstellen der Metallplatine (6) die Zuschnittskanten (8 - 8.3) zweier benachbarter Seitenwände unter Zwischenschaltung eines Zuschnittbogenstückes (9) ineinander übergehen, – beim Durchführen des Biegeschrittes die Biegelinie (B2) zwischen jeder Seitenwand (3 - 3.3) und dem Boden (2) von einer die Scheitel der zu einer Seitenwand benachbarten Zuschnittsbogenstücke (9) verbindenden gedachten Linie (V) in Richtung zur Mitte des Bodens (2) hin versetzt ist.
Patent DE-102019114461-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Prothesenliners und System aus Prothesenliner und Prothesenschaft
Inventor: FINKE LARS BENJAMIN
IPC: A61F2/60
Filed: 2019-05-29
Granted: 2020-11-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Prothesenliners (20) zum Einsatz in einem Prothesenschaft (10), der einen Aufnahmeraum (15) mit einem distalen Ende (12) und einem proximalen Rand (11) für einen Stumpf (2) und den Prothesenliner (20) aufweist, mit den Schritten:a. Festlegen eines Dichtlippenverlaufes an der Außenseite (23) des Prothesenliners (20) korrespondierend zu dem Verlauf einer Höhenkontur des proximalen Randes (11) des Prothesenschaftes (10) oder anhand vorhandener, bekannter anatomischer Gegebenheiten des Stumpfes (2);b. Anordnen einer Dichtlippe (26) an der Außenseite des Prothesenliners (20) entlang des festgelegten Dichtlippenverlaufes, wobei die Dichtlippe (26) einen Dichtlippenverlauf in Gestalt einer Raumkurve ausbildet.
Patent DE-102019127900-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Laserbearbeitungsprozesses zur Bearbeitung von Werkstücken
Inventor: SCHAUER ERICH
IPC: B23K26/03
Filed: 2019-10-16
Granted: 2021-04-01
Abstract: Ein Verfahren zur Überwachung eines Laserbearbeitungsprozesses zum Bearbeiten von Werkstücken umfasst die Schritte: für eine Mehrzahl von Bearbeitungsschritten, Erfassen eines Messsignals für zumindest eine Messgröße während eines Bearbeitungsschritts; in einer Einstellphase, Festlegen jeweils eines Grenzwerts für zumindest einen Überwachungsparameter basierend auf den während der Einstellphase erfassten Messsignalen; und in einer Überwachungsphase, Ermitteln eines Überwachungsparameter-Werts für jeden Bearbeitungsschritt basierend auf dem Messsignal des Bearbeitungsschritts, Vergleichen des ermittelten Überwachungsparameter-Werts mit dem Grenzwert zur Erkennung eines fehlerhaften Bearbeitungsschritts, und Ermitteln, ob eine Prozessänderungs-Bedingung erfüllt ist, basierend auf dem Messsignal von zumindest einem Bearbeitungsschritt, wobei nach einem vorgegebenen Einstellzeitintervall oder nach einer vorgegebenen Anzahl von während der Einstellphase ausgeführten Bearbeitungsschritten von der Einstellphase zur Überwachungsphase gewechselt wird, und wobei von der Überwachungsphase in die Einstellphase zurück gewechselt wird, wenn die Prozessänderungs-Bedingung erfüllt ist.
Patent DE-102021004693-B3 (DE)
Title: Modulare kombinierte radar-retroreflektoren
Inventor: KAISER THOMAS
IPC: H01Q15/18
Filed: 2021-09-16
Granted: 2023-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft aus drei verschiedenen Basiselementen aufgebaute Retroreflektor-Vorrichtungen für RADAR-Anlagen zur Erhöhung der effektiven Rückstrahlfläche insbesondere von Fahrzeugen im Straßenverkehr oder in der Nautik in Form von nach den jeweiligen Erfordernissen modular zusammensetzbaren Funktionseinheiten mit der Aufgabe, signifikante RADAR-Echosignale über einen möglichst großen horizontalen Winkelbereich bis hin zu 360 Grad zu erzeugen, um dadurch Kleinfahrzeuge wie beispielsweise Fahrräder für die Fahrerassistenzgeräte deutlicher erkennbar zu machen. Dazu können Funktionalität und technischer Aufwand den jeweiligen Erfordernissen flexibel angepasst werden. Mit der Möglichkeit der Erweiterung der modularen Retroreflektor-Vorrichtungen durch zusätzliche Komponenten wie Beleuchtung, Atta-Array und Identifikations-Vorrichtungen trägt diese Erfindung in hohem Maße dazu bei, die Verkehrssicherheit insbesondere im Zusammenhang mit autonom betriebenen Fahrzeugen zu erhöhen.
Patent DE-102022111486-B3 (DE)
Title: Stützring für einen Abdichtkörper einer elektrischen Maschine und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: BERENDES PHILIPP
IPC: H02K5/128
Filed: 2022-05-09
Granted: 2023-08-17
Abstract: Stützring für einen Abdichtkörper einer elektrischen Maschine, wobei der Stützring ausgebildet ist, einen Abdichtkörper einer elektrischen Maschine, der dem Abdichten eines Spalts zwischen einem Stator der elektrischen Maschine und einem Rotor derselben dient, axial neben einem Statorblechpaket des Stators der elektrischen Maschine abzustützen, mit einer Trägermatrix (30) aus einem Polymerwerkstoff, mit mehreren in die Trägermatrix (30) eingebetteten Lagen aus Fasern (31, 32), wobei jede Lage aus Fasern (31, 32) eine gewebelose und gewirklose Anordnung aus Fasern (31, 32) ist, wobei die Fasern (31, 32) von mindestens zwei unmittelbar benachbarten Lagen überkreuz verlaufen, vorzugsweise derart, dass ein radialer Wärmeausdehnungskoeffizient und vorzugsweise ein axialer Wärmeausdehnungskoeffizient des Stützrings dem jeweiligen Wärmeausdehnungskoeffizienten des Statorblechpakets entspricht, wobei innerhalb jeder Lage aus Fasern (31, 32) eine einen Zuschnitt (11', 12') der jeweiligen Lage an einer ersten Seite begrenzende Faser (31, 32) spaltfrei an einer den Zuschnitt (11', 12') an einer zweiten Seite begrenzenden Faser (31, 32) anliegt, wobei ein hierbei ausgebildeter Stoß dieser Fasern (31, 32) der jeweiligen Lage parallel zur Richtung der Fasern (31, 32) verläuft.
Patent DE-102022116453-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines Metallgehäuses und eines Kunststoffdeckels sowie Metallgehäuse mit einem Kunststoffdeckel
Inventor: BEYER MARC
IPC: H02K15/14
Filed: 2022-07-01
Granted: 2023-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden eines Metallgehäuses (1) und eines Kunststoffdeckels (2), wobei das Metallgehäuse (1) bereitgestellt wird, wobei eine Metallhülse (3) mit einer zumindest teilweise in Umfangsrichtung umlaufenden Verrillung (4) zumindest teilweise mit einem Kunststoff umspritzt wird, um den Kunststoffdeckel (2) auszubilden, wobei der Kunststoffdeckel (2) mit der Metallhülse (3) axial in das Metallgehäuse (1) eingepresst wird, sodass die Metallhülse (3) zumindest umfangsseitig an dem Metallgehäuse (1) angeordnet ist, die Verrillung (4) an einem axial begrenzten Abschnitt einer Innenumfangsfläche der Metallhülse (3) ausgebildet wird, die Verrillung (4) an der Metallhülse (3) vollständig mit Kunststoff umspritzt wird, während an der Außenumfangsfläche der Metallhülse (3) kein Kunststoff vorgesehen ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Metallgehäuse (1) mit einem Kunststoffdeckel (2), wobei eine Metallhülse (3) zumindest teilweise zwischen dem Metallgehäuse (1) und dem Kunststoffdeckel (2) angeordnet ist, wobei die Metallhülse (3) eine zumindest teilweise umlaufende Verrillung (4), die zumindest teilweise mit Kunststoff umspritzt ist, aufweist, die Metallhülse (3) zumindest umfangsseitig an dem Metallgehäuse (1) angeordnet ist und einen Pressverband im Metallgehäuse (1) aufweist, die Verrillung (4) an einem axial begrenzten Abschnitt einer Innenumfangsfläche der Metallhülse (3) vorhanden ist, wobei die Verrillung (4) an der Metallhülse (3) vollständig mit Kunststoff umspritzt ist, während die Außenumfangsfläche der Metallhülse (3) kunststofffrei ist.
Patent DE-112015002923-B3 (DE)
Title: Trommelreibe zum Zerkleinern von Lebensmitteln
Inventor: SCHILLHEIM RUDOLF
IPC: A47J43/25
Filed: 2015-09-30
Granted: 2019-01-03
Abstract: Trommelreibe (1) zum Zerkleinern von Lebensmitteln, umfassend ein Gehäuse (2) mit einem Einfüllschacht (3) und einem Hohlzylinder (4), in welchem auswechselbare Reibetrommeln (9) drehbar gelagert sind, eine rückseitig des Hohlzylinders (4) vorgesehene Kurbel (11), welche mittels eines Gewindeverschlusses (13) mit der Reibetrommel (9) zur gemeinsamen Drehung lösbar gekoppelt ist, und einem Ständer (6), an dem mittels eines Bajonettverschlusses (17) das Gehäuse (2) lösbar fixiert ist, wobei der Ständer (6) durch einen Saugfuß (7) und/oder eine Klemmvorrichtung (8) auf einer Unterlage gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) einen Befestigungsflansch (5) aufweist, der mit einem Positionierungsprofil (23) versehen ist, welches in Wirkverbindung mit einem in einer Öffnung (28) des Ständers (6) befindlichen Positionierungsgegenprofil (20) steht, und der Befestigungsflansch (5) mit einem Bajonettprofil (24) versehen ist, welches in Wirkverbindung mit einem in einem Drehschalter (18) befindlichen Bajonettgegenprofil (21) steht, wodurch das Gehäuse (2) und der Ständer (6) verriegelbar bzw. entriegelbar sind, und die Reibetrommel (9) eine Rotationswelle (10) trägt, die mit einem Kopplungsprofil (25) versehen ist, welches in Wirkverbindung mit einem in einer Manschette (15) eines Drehknopfes (14) befindlichen Kopplungsgegenprofil (22) steht, und die Rotationswelle (10) mit einem Innengewinde (26) versehen ist, welches in Wirkverbindung mit einem in der Manschette (15) des Drehknopfes (14) befindlichen Außengewinde (27) steht, und an dem Drehknopf (14) die Kurbel (11) fixiert ist, wodurch die Reibetrommel (9) und die Kurbel (11) koppelbar bzw. lösbar sind.
Patent DE-4006877-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von schlauchförmig gestrickten Ärmeln mit einem  schlauchförmigen Körperteil auf einer Flachstrickmaschine
Inventor: SHIMA MASAHIRO
IPC: D04B1/24
Filed: 1990-03-05
Granted: 2005-05-19
Abstract: Verfahren
zum Verbinden von schlauchförmig
gestrickten Armeln mit einem schlauchförmigen Körperteil auf einer Flachstrickmaschine,
welche vorne und hinten jeweils ein oberes und unteres Nadelbett aufweist,
wobei durch den wechselnden Einsatz von vorderen und hinteren unteren
Nadelbetten gestrickt wird, unter Ausführung folgender Schritte  a)
Umhängen
einer Schlinge eines vorbestimmten Maschenstäbchens aus dem unteren vorderen
Nadelbett auf eine leere Nadel des oberen hinteren Nadelbettes,  b)
Versetzen der hinteren Nadelbetten um eine einzelne Nadelteilung,  c) Überlagerung
der Schlinge, die in dem vorherigen Schritt umgehängt wurde,
durch das Umhängen
derjenigen Schlinge des unteren vorderen Nadelbettes, auf das obere hintere
Nadelbett, welche nach der vorhergehenden Versatzbewegung der vorgenannten
Schlinge im oberen hinteren Nadelbett gegenüberliegt,  d) Zurückversetzen
der hinteren Nadelbetten um eine Nadelteilung und Umhängen der
Schlingen von der genannten Nadel des oberen hinteren – Nadelbettes
auf die leere Nadel des unteren vorderen Nadelbettes,  e) dann
Umhängen
der Schlinge des vorbestimmten...
Patent DE-4317896-B4 (DE)
Title: Holographischer Spiegel vom nichtregelmäßigen Reflexionstyp und Verfahren zu seiner Herstellung sowie eine Anzeigevorrichtung vom Reflexionstyp für Fahrzeuge
Inventor: SUGITA MASAYA
IPC: B60K35/00
Filed: 1993-05-28
Granted: 2007-10-18
Abstract: Holographischer
Spiegel vom nichtregelmäßigen Reflexionstyp,
der einen unterschiedlichen Einfalls- und Reflexionswinkel aufweist
und der eine Hologrammplatte umfasst, die ein transparentes Trägerelement und
eine auf dem transparenten Trägerelement
gebildete fotoempfindliche Materialschicht aufweist und in sich
gebildete Interferenzstreifen besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass
die Hologrammplatte (13, 32) eine ebene Oberfläche aufweist, die durch eine
Mittellinie (B) in zwei nebeneinanderliegende Flächenbereiche (BA, BC) geteilt
wird, wobei der erste Bereich die Wirkung eines konvexen Spiegels und
der zweite Bereich die Wirkung eines konkaven Spiegels aufweist,
wobei die Mittellinie (B) senkrecht zur Ausbreitungsrichtung des
von der Hologrammplatte zu reflektierenden Bildes weist.
Patent DE-4334507-B4 (DE)
Title: Kodeleser für optischen Filmkode
Inventor: EVANS STUART GERARD
IPC: G06K7/14
Filed: 1993-10-09
Granted: 2005-11-17
Abstract: Kodeleser
mit einem ersten und einem zweiten Datensensor (30, 31) und einem
ersten und einem zweiten Taktsensor (3, 33) zum Lesen einer Datenspur
(14) und einer Taktspur (15) eines transmissiven optischen Strichkodes
(13) auf einem Teil eines an diesem Kodeleser vorbeilaufenden und
von einer Lichtquelle (20) beleuchteten fotografischen Filmstreifens
(11), wobei die Datensensoren (30, 31) und die Taktsensoren (32,
33) mit jeweils einem Verstärker
(40, 41; 36, 37) gekoppelt sind, und die Ausgänge der Verstärker (40,
41; 36, 37) mit Vergleicherschaltungen (42, 44) verbunden sind,
um die hell/dunkel Übergänge der
Strichkodebalken auf der Datenspur und auf der Taktspur zu detektieren,
gekennzeichnet durch analoge Speichermittel (60), die mit mindestens
einem der Verstärker
(40, 41) zum Speichern der Ausgangssignale eines oder. mehrerer
der Datensensoren (30, 31) gekoppelt sind, um die Größe der Ausgangssignale
zu speichern, wenn sich kein Film vor den Datensensoren befindet,
und Mittel (62) zum Vergleichen der Ausgangssignale der...
Patent DE-4417838-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Charakterisieren eines nicht-reflektierenden Ereignisses in einem durch optische Zeitbereichs-Reflektometrie erhaltenen Digitaldaten-Signalzug
Inventor: ANDERSON DUWAYNE R
IPC: G01M11/00
Filed: 1994-05-20
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zum Charakterisieren eines nicht-reflektierenden, Ereignisses in
einem durch optische Zeitbereichs-Reflektometrie erhaltenen Digitaldaten-Signalzug,
umfassend die Schritte:  a) Bestimmen einer Musterkurve, deren
Kurvenform an eine durch ein nicht-reflektierendes Ereignis bewirkte
Kurvenform angenähert
ist, wobei die Musterkurve. durch Lagekoeffizienten für ihre zeitliche
Lage und Amplitudenkoeffizienten für ihre Amplitude definiert
ist,  b) inkrementelles Verändern
der Lage- und Amplitudenkoeffizienten, wobei der Inkrementabstand
der Lagekoeffizienten kleiner ist als der Abtastabstand der Digitaldaten,  c)
nach jedem inkrementellen Verändern
der Lage- oder/und Amplitudenkoeffizienten Ermitteln eines Anpassungswertes
beruhend auf einem mittleren quadratischen Fehler zwischen der Musterkurve
und den Digitaldaten,  d) Ermitteln des Spitzenwertes der im
Schritt c) ermittelten Anpassungswerte,  e) Vergleichen des
im Schritt d) ermittelten Spitzenwertes mit einem Schwellenwert,  f)
Bestimmen, dass die Digitaldaten ein nicht-reflektierendes Ereignis
enthalten, wenn der im Schritt d) ermittelte Spitzenwert den Schwellenwert überschreitet,  g)
wenn im Schritt f) bestimmt wird, dass die Digitaldaten ein...
Patent DE-10005192-B4 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Abtast- oder Aufzeichnungsorgan eines Reproduktionsgerätes
Inventor: MELZER PETER
IPC: B41J2/44
Filed: 2000-02-05
Granted: 2004-03-04
Abstract: Antriebssystem für einen Wagen, der ein Abtast- oderAufzeichnungsorgan trägt, in einem Reproduktionsgerät, bei dem das Abtast- oder Aufzeichnungsorgan eine Vorlage oder ein Aufzeichnungsmaterialperiodisch entlang Abtast- oder Aufzeichnungslinien abtastet oder belichtet und bei dem der Wagen mit Hilfe einer Antriebsvorrichtung entlang einer geraden Linie senkrecht zu den Abtast- oder Aufzeichnungslinien vorgeschoben wird, wobei die Antriebsvorrichtung einen Elektromotor, dessen Drehzahl durch die Frequenz von Ansteuerimpulsen bestimmt wird, die durch Teilen eines Muttertaktes durch einen ganzzahligen Faktor erzeugt werden, und eine Vorrichtung zum Umwandeln der Drehbewegung des Elektromotors in eine Linearbewegung des Wagens enthält, gekennzeichnet durch eine Einrichtung ( 2 ), mit der in jeder Abtast- oder Aufzeichnungsperiode eine gleiche Anzahl von Ansteuerimpulsen um eine oder mehrere Perioden (t M ) des Muttertaktes verlängert oder verkürzt werden kann.
Patent DE-10014484-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher mit Sammelbehälter
Inventor: SUGIMOTO TATSUO
IPC: F28D1/053
Filed: 2000-03-23
Granted: 2012-07-26
Abstract: Wärmetauscher (100), umfassend:  eine Vielzahl von Metallröhrchen (111) und einen metallischen Sammelbehälter (120), der an einem Ende der Röhrchen (111) angeordnet ist, und sich in einer Richtung rechtwinklig zu der Längsrichtung der Röhrchen (111) erstreckt und eine Verbindung mit den Röhrchen (111) herstellt, wobei der Sammelbehälter (120) eine erste und eine zweite Wand (120g) aufweist, die einander gegenüberliegen, wobei die erste Wand (120g) eine Vielzahl von Verbindungsbereichen (120c) aufweist, und jedes Röhrchen (111) mit je einem der Verbindungsbereiche verbunden ist,  die zweite Wand (120g) eine Vielzahl von ersten Verstärkungsrippen (124) aufweist, wobei:  in Richtung rechtwinklig zu der Längsrichtung der Röhrchen (111) in Richtung zu der Längsrichtung des Sammelbehälters (120) die Verbindungsbereiche (120c) mit einer ersten Teilung (P1) angeordnet sind, und die ersten Verstärkungsrippen (124) mit einer zweiten Teilung (P2) etwa gleich der ersten Teilung (P1) angeordnet sind, und  wobei die ersten Verstärkungsrippen (124) durch Deformation eines...
Patent DE-10026463-B4 (DE)
Title: Rahmen zum Aufnehmen eines Informationsträgers
Inventor: HEITZMANN VIKTOR
IPC: G09F7/18
Filed: 2000-05-27
Granted: 2004-06-17
Abstract: Rahmen (1) zum Aufnehmen eines Informationsträgers, der eine Vorderseite (2) und eine Rückseite (3) aufweist und mit der Rückseite (3) lösbar an einer Fläche (4) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückseite (3) flächig ist und einen Teil einer Begrenzung eines Unterdruckraumes (5) bildet, und dass auf der Rückseite (3) ein streifenförmiges Dichtmittel (19) zur seitlichen Begrenzung des Unterdruckraumes (5) angebracht ist, und dass der Unterdruckraum (5) von der Vorderseite (2) mittels eines verschließbaren Durchlassmittels ent- und belüftbar ist.
Patent DE-10030862-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fixieren einer medizintechnischen Messeinrichtung, insbesondere eines Pulsoximetriesensors, sowie Verwendung einer derartigen Vorrichtung
Inventor: MUZ EDWIN
IPC: A61B5/02
Filed: 2000-06-23
Granted: 2006-02-09
Abstract: Vorrichtung
zum Fixieren einer medizintechnischen Messeinrichtung, insbesondere
eines Pulsoximetriesensors, an einem Körperteil eines Patienten mit einem
Messmittel (5, 6) tragenden Trägermittel
(1, 23; 101, 123; 201, 223), das mindestens auf seiner dem Körperteil zugewandten
Fläche
ein Schaumstoffteil (1; 101; 201) aufweist, bei dem das Schaumstoffteil
(1; 101; 201) zum Fixieren weichelastisch verformbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Schaumstoffteil (1; 101; 201) hülsen- oder kappenförmig ausgebildet
ist und eine sich in einer Längsrichtung
(3; 103) erstreckende Längsöffnung zur
Aufnahme des Körperteils
aufweist und dass die Verformung des Schaumstoffteils (1; 101; 201)
eine das Fixieren bewirkende Kraftspeicherung bereitstellt.
Patent DE-10032521-B4 (DE)
Title: Verfahren und Multimedia-Kommunikationseinrichtung zur Kommunikation zwischen Endgeräten mit unterschiedlichen Multimediafähigkeiten
Inventor: LEIMKOETTER ULRICH
IPC: H04N7/14
Filed: 2000-07-05
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zur Kommunikation zwischen Endgeräten (EGE, EGI) mit unterschiedlichen
Multimediafähigkeiten,
bei dem  a) festgestellt wird, welche Multimediadienste von
den jeweiligen Endgeräten
(EGE, EGI) angeboten werden,  b) abhängig davon anhand einer jeweils
für unterschiedliche
Leistungsmerkmale vorgegebenen, leistungsmerkmalindividuell konfigurierbaren
Reaktionsmatrix (RM1, RM2, ..., RMn), in der differenziert sowohl
nach potentiellen Multimediafähigkeiten
eines anrufenden Endgerätes
(EGE, EGI) als auch nach potentiellen Multimediafähigkeiten
eines von diesem angerufenen Endgerätes (EGE, EGI) jeweils eine
Steuerinformation hinterlegt ist, ein betreffendes Leistungsmerkmal
gesteuert wird,  c) ein Multimediadienst ermittelt wird, der
von einem Ersten (EGE) der Endgeräte angeboten wird und von einem
Zweiten (EGI) der Endgeräte
nicht angeboten wird,  d) abhängig von dem ermittelten Multimediadienst
für diesen
Multimediadienst spezifische Multimediadaten aus einer Vielzahl
von vorgegebenen, gespeicherten Multimediadaten ausgewählt werden,
und  e) die ausgewählten
Multimediadaten über
einen Medienkanal (VK), der einer Verbindung (V) zwischen erstem (EGE)
und zweitem (EGI) Endgerät
zugeordnet wird, zum ersten...
Patent DE-10036255-B4 (DE)
Title: Hydraulische Steuereinrichtung
Inventor: PANTHER URBAN
IPC: F15B13/08
Filed: 2000-07-26
Granted: 2009-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Steuereinrichtung insbesondere für Getriebe von Kraftfahrzeugen, wie insbesondere für stufenlos einstellbare Kegelscheibenumschlingungsgetriebe.
Patent DE-10048258-B4 (DE)
Inventor: HAUBENNESTEL KARLHEINZ
IPC: C09D7/47
Filed: 2000-09-29
Granted: 2004-08-19
Abstract: Flow improvers of mol. wt. 5,000-100,000 for use with coatings are branched polymers based on radically- or ionically-polymerizable monomers (M) which have macromolecular units (MM) having monomer units with an ethylenically-unsaturated bond at a terminal, these units (II) being polymerized-in by radical or ionic polymerization and having a mol. wt. of 1,000-30,000 while making up 1-60 wt.% of the branched polymer.
Patent DE-10104861-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Branderkennung
Inventor: WOYDA-WOLF MARTIN
IPC: G08B29/18
Filed: 2001-02-03
Granted: 2013-07-18
Abstract: Verfahren zur Branderkennung mit einem Brandmelder (27), wobei durch eine optische Messung ein Brand erkannt wird, falls ein Messwert (25) der optischen Messung eine Alarmschwelle (24) erreicht, wobei in bestimmten Zykluszeiten (28) der Messwert (25) ermittelt wird, wobei von dem Messwert (25) ein Referenzwert (26) abgezogen wird, um einen Differenzwert zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass der Referenzwert (26) ein nachgeführter Ruhewert des unverschmutzten Brandmelders (27) ist, dass der Referenzwert (26) in Abhängigkeit von dem Differenzwert verändert wird, dass der Referenzwert (26) für eine bestimmte Zeit (28) mit dem veränderten Wert gehalten wird, dass die Alarmschwelle (24) aus dem veränderten Referenzwert (26) und einem festen Offsetwert dadurch bestimmt wird, indem zum Referenzwert (26) der feste Offsetwert hinzuaddiert wird und dass die optische Messung eine Streulichtmessung ist.