baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018000363-T5 (DE)
Title: Verfahren, das in einem system ausgeführt wird, das eine aktive stylus- und sensorsteuervorrichtung aufweist, sensorsteuervorrichtung und aktiver stylus
Inventor: YAMAMOTO SADAO
IPC: G06F3/044
Filed: 2018-02-08
Abstract: Es wird ein Verfahren bereitgestellt, das in einem System ausgeführt wird, das einen aktiven Stylus und eine Sensorsteuervorrichtung aufweist, das einen Synchronisationsschritt zum Herstellen von Rahmensynchronisation zwischen der Steuervorrichtung und dem aktiven Stylus aufweist, einen Anweisungsschritt, bei dem die Steuervorrichtung einen ersten Befehl mit variabler Wellenlänge aus einer Mehrzahl von Befehlen mit variabler Wellenlänge auswählt, von welchen jeder Daten mit einer variablen Anzahl von Bits aufweisen kann, und den ausgewählten ersten Befehl mit variabler Länge mit einem Uplinksignal, das eine variable Zeitlänge aufweist, die von der Anzahl von Bits des ersten Befehls mit variabler Länge abhängt, in einem ersten Rahmen sendet, einen Empfangsschritt, bei dem der aktive Stylus das Uplinksignal und die variable Zeitlänge unter Verwenden einer Empfangsschaltung erfasst und den ersten Befehl mit variabler Länge durch Fortsetzen des Decodierens des Uplinksignals bis zu dem Endteil der variablen Zeitlänge fortsetzt, und einen Übertragungsschritt, bei dem der aktive Stylus ein Downlinksignal, das von dem empfangenen ersten Befehl mit variabler Länge in dem Rest des ersten Rahmens abhängt, unter Verwenden einer Steuerschaltung und einer Übertragungsschaltung sendet.
Patent DE-112018007048-T5 (DE)
Title: Kalibrationsvorrichtung, kalibrationsverfahren und programm
Inventor: YANG SEUNGHA
IPC: G01S17/89
Filed: 2018-11-16
Abstract: Informationserfassungseinheiten 11-1, 11-2 (11-2a) erfassen Peripherieobjektinformationen und Informationsverarbeitungseinheiten 12-1, 12-2 (12-2a) erzeugen Punktgruppendaten, die sich auf Merkmalspunkte eines Peripherieobjekts beziehen, auf Basis der Peripherieobjektinformationen. Eine Gewichtseinstellungseinheit 13 stellt Gewichte entsprechend Zuständen des Peripherieobjekts und der Informationserfassungseinheiten zu der Zeit der Erfassung der Peripherieobjektinformationen ein. Eine Kalibrationsverarbeitungseinheit 15 verwendet die Punktgruppendaten, die Gewichte und einen in einer Parameterspeicherungseinheit 14 gespeicherten externen Parameter, um auf Basis von Kosten, die einen Fehler des externen Parameters angeben, einen neuen externen Parameter zu berechnen, bei dem der Fehler minimiert wird. Eine Parameteraktualisierungseinheit 16 aktualisiert den in der Parameterspeicherungseinheit 14 gespeicherten externen Parameter mit dem neu berechneten externen Parameter. Da ein hochgenauer externer Parameter in der Parameterspeicherungseinheit 14 gespeichert ist, kann eine Kalibration stabil ausgeführt werden.
Patent DE-112019006832-T5 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit und Verfahren zum Montieren der elektronischen Steuereinheit
Inventor: FUKUDA TOMOHIRO
IPC: H05K7/02
Filed: 2019-12-24
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, die Bauelementbefestigungseffizienz zu verbessern. Eine elektronische Steuereinheit der vorliegenden Erfindung enthält Folgendes: eine Leistungsplatine 23, die einen ersten Einsetzlochabschnitt R1A, der mehrere Löcher 23Aa-2U, 23Aa-2V und 23Aa-2W aufweist, durch die ein Spulendraht eines ersten Systems eingesetzt ist, und einen zweiten Einsetzlochabschnitt R2A, der mehrere Löcher 23Aa-2U, 23Aa-2V und 23Aa-2W aufweist, durch die ein Spulendraht eines zweiten Systems eingesetzt ist, enthält; eine Steuerplatine 25, die an einem oberen Teil der Leistungsplatine 23 vorgesehen ist; und einen Platinenverbinder 105, der die Leistungsplatine 23 und die Steuerplatine 25 elektrisch verbindet. Der erste Einsetzlochabschnitt R1A und der zweite Einsetzlochabschnitt R2A sind auf derselben Seite der Leistungsplatine 23 gemeinsam angeordnet.
Patent DE-112019007124-T5 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung eines Fahrzeugs vom Satteltyp
Inventor: TAMASHIMA TSUTOMU
IPC: B62J99/00
Filed: 2019-03-29
Abstract: Diese Fahrunterstützungsvorrichtung eines Fahrzeugs vom Satteltyp, umfasst: ein Fahrzeugkörperverhalten-Erzeugungsmittel (25), welches ein Verhalten einschließlich einer Rollbewegung in einem Fahrzeugkörper mit einer festgelegten Ausgabe erzeugt; ein Steuerungsmittel (27), welches einen Antrieb des Fahrzeugkörperverhalten-Erzeugungsmittels (25) steuert; und ein Fahrzeugkörperverhalten-Detektionsmittel (28), welches das Verhalten des Fahrzeugkörpers detektiert, wobei, zur Zeit einer Fahrunterstützung eines eigenen Fahrzeugs, das Steuerungsmittel (27) eine Geschwindigkeit einer Zunahme in einem Schräglagenwinkel, welcher durch das Fahrzeugkörperverhalten-Detektionsmittel (28) detektiert wird, derart steuert, dass sie geringer als ein vorbestimmter Schwellenwert einer Rollgeschwindigkeit ist, wenn das Steuerungsmittel (27) das Fahrzeugkörperverhalten-Erzeugungsmittel (25) betreibt und den Fahrzeugkörper in Schräglage versetzt, und wobei, zur Zeit einer Fahrunterstützung des eigenen Fahrzeugs, das Steuerungsmittel (27) den Fahrzeugkörper aufrichtet, ohne eine Geschwindigkeit einer Abnahme in dem Schräglagenwinkel, welcher durch das Fahrzeugkörperverhalten-Detektionsmittel (28) detektiert wird, zu begrenzen, wenn das Steuerungsmittel (27) das Fahrzeugkörperverhalten-Erzeugungsmittel (25) betreibt und den Fahrzeugkörper von einem Schräglagenzustand aufrichtet.
Patent DE-112019007999-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mit vernetztem Fluorharz beschichteten Rotors
Inventor: TAKADA SHOICHI
IPC: F04C2/10
Filed: 2019-12-24
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines mit vernetztem Fluorharz beschichteten Rotors ist ein Verfahren zur Herstellung eines ringförmigen Außenrotors einer Innenzahnradpumpe, wobei der Außenrotor eine Innenumfangsfläche, die eine Vielzahl von Innenzähnen bildet, und Seitenflächen orthogonal zu einer axialen Richtung aufweist, und ein Innenrotor eine Außenumfangsfläche aufweist, die eine Vielzahl von Außenzähnen bildet, die mit den Innenzähnen kämmen, und der so konfiguriert ist, dass er sich um eine Position dreht, die exzentrisch zu einem Mittelpunkt des Außenrotors auf einer radial inneren Seite des Außenrotors liegt, wobei die Seitenflächen des Außenrotors mit einem vernetzten Fluorharz beschichtet sind und die Innenumfangsfläche des Außenrotors nicht mit dem vernetzten Fluorharz beschichtet ist, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Verwenden einer äußeren Abdeckvorrichtung zum Abdecken der Innenumfangsfläche in einem Zustand, in dem die Seitenflächen des Außenrotors freiliegen, wobei in der äußeren Abdeckvorrichtung einen Positionierpasszahnabschnitt zum Positionieren des Außenrotors in einer Umfangsrichtung durch Anpassen an die Innenumfangsfläche des Außenrotors ausgebildet ist; Beschichten des Außenrotors mit einem unvernetzten Fluorharz in einem Zustand, in dem die äußere Abdeckvorrichtung an dem Außenrotor angebracht ist; und anschließendes Bestrahlen des Fluorharzes mit Strahlung in einem Zustand, in dem die äußere Abdeckvorrichtung von dem Außenrotor entfernt ist, um das Fluorharz zu vernetzen.
Patent DE-112020000020-T5 (DE)
Title: Motorisierte fahrzeugtürverriegelung mit notentriegelung
Inventor: JEONG HAE IL
IPC: E05B81/90
Filed: 2020-01-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine motorisierte Türverriegelung für ein Fahrzeug, insbesondere eine motorisierte Fahrzeugtürverriegelung mit Notentriegelung, die an einer Fahrzeugtür installiert ist und die Fahrzeugtür bei Bedarf auch unter Verwendung einer motorisierten Türverriegelung elektrisch oder mechanisch öffnen kann, je nach dem Grad des Ziehens eines verborgenen Griffs, der zurückgezogen wird, so dass die Fahrzeugtür auch dann leicht geöffnet werden kann, wenn die Stromversorgung im Notfall unterbrochen wird.
Patent DE-112020000246-T5 (DE)
Title: Transformatoren
Inventor: RADU ION C
IPC: H01F27/34
Filed: 2020-09-25
Abstract: Ein Transformator mit einem Transformatorkern, der einen Magnetflussweg zwischen einem oberen Joch, einem Schenkel und einem unteren Joch des Transformatorkerns und durch diese hindurch bildet. Eine Wicklung kann um den Schenkel herum angeordnet sein. Ferner kann eine Flitch-Platte, die mindestens einen Schlitz aufweisen kann, der zum Reduzieren durch die Wicklung erzeugter Wirbelverluste ausgelegt ist, benachbart zu dem Schenkel angeordnet sein und sich zwischen dem oberen Joch und dem unteren Joch erstrecken. Die Flitch-Platte kann mittels einer oberen und einer unteren Klemme an dem oberen bzw. dem unteren Joch festgeklemmt sein. Die obere und die untere Klemme können jeweils mindestens einen Ausschnitt beinhalten, der ein Anziehen eines Streuflusses von den Wicklungen und in die entsprechende obere und untere Klemme reduziert. Darüber hinaus kann die obere Klemme und/oder die untere Klemme eine interne Gitterstruktur umfassen.
Patent DE-112020001061-T5 (DE)
Title: Verschlüsselte gang-programmierung
Inventor: ZITLAW CLIFFORD
IPC: G06F12/14
Filed: 2020-02-07
Abstract: Offenbart werden Einrichtungen und Verfahren zum Programmieren von mehreren Vorrichtungen mit nichtflüchtigem Speicher (Non-Volatile Memory, NVM).Jede NVM-Vorrichtung generiert selbst und speichert einen eindeutigen Verschlüsselungsschlüssel. Jede NVM-Vorrichtung empfängt gleichzeitig ein Image von einem Mehrvorrichtungs-Programmiersystem, mit dem all diese NVM-Vorrichtungen kommunikativ gekoppelt sind. Jede NVM-Vorrichtung verschlüsselt das empfangene Image unter Verwendung eines eindeutigen Verschlüsselungsschlüssels einer solchen NVM-Vorrichtung, um ein eindeutiges verschlüsseltes Image für jede NVM-Vorrichtung zu erzeugen. Jede NVM-Vorrichtung speichert das zugehörige eindeutige verschlüsselte Image in einem nichtflüchtigen Speicher einer solchen NVM-Vorrichtung. Der eindeutige Verschlüsselungsschlüssel kann dann sicher an eine Host-Vorrichtung übertragen werden, damit das Image, auf welches von einer der NVM-Vorrichtungen zugegriffen wird, entschlüsselt wird.
Patent DE-112020002411-T5 (DE)
Title: Licht emittierende Vorrichtung, Licht emittierende Einrichtung, elektronisches Gerät und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: SEO SATOSHI
IPC: H01L27/32
Filed: 2020-05-07
Abstract: Eine Licht emittierende Vorrichtung mit langer Lebensdauer wird bereitgestellt. Bei einer Licht emittierende Vorrichtung, die zwischen einem Paar von Elektroden eine EL-Schicht beinhaltet, wird für eine Lochinjektionsschicht und eine Elektronentransportschicht, die in der EL-Schicht enthalten sind, eine bestimmte Struktur verwendet, wodurch ein Ladungsträgergleichgewicht beim Betrieb gesteuert wird, um sich spontan zu ändern, so dass ein anfängliches Abklingen der Licht emittierenden Vorrichtung verhindert wird. Dabei wird ferner eine Elektroneninjektionsbarriere an einer Grenzfläche zwischen einer Licht emittierenden Schicht und einer Elektronentransportschicht, die in der EL-Schicht enthalten sind und übereinander angeordnet sind, erhöht, wodurch die Geschwindigkeit der spontanen Änderung verringert wird; daher kann auch hinsichtlich eines Langzeitabfalls eine ausgezeichnete Licht emittierende Vorrichtung erzielt werden.
Patent DE-112020004791-T5 (DE)
Title: Verbindung und deren Anwendung
Inventor: YAN LIANGLIANG
IPC: C09K11/06
Filed: 2020-09-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbindung und deren Anwendung. Die Verbindung weist die in Formel I dargestellte Struktur auf. Die Verbindung der vorliegenden Erfindung weist die Vorteile einer niedrigen Sublimationstemperatur, einer guten hohen optischen und elektrischen Stabilität, einer hohen Lichtausbeute, einer langen Lebensdauer und einer hohen Farbsättigung usw. auf. Die Verbindung kann in der organischen lichtemittierenden Vorrichtung verwendet werden, insbesondere hat die Verbindung als phosphoreszierendes Material, das rotes Licht emittiert, die Möglichkeit, in der AMOLED-Industrie verwendet zu werden.
Patent DE-112020006530-T5 (DE)
Title: Gesten-Detektionsvorrichtung und Gesten-Detektionsverfahren
Inventor: KUMAGAI TARO
IPC: G06V10/20
Filed: 2020-03-19
Abstract: Beabsichtigt ist die Bereitstellung einer Technologie, durch die Gesten angemessen detektiert werden können. Für den Fall, dass die Detektionsbereichshäufigkeit, mit der eine Art von Geste in einem Detektionsbereich, der ein Teil eines Abbildungsbereichs ist, provisorisch detektiert wurde, größer oder gleich einem vorgegebenen Schwellenwert ist, detektiert eine Detektionssektion die eine Art von Geste. Für den Fall dass, nachdem in dem Detektionsbereich eine Art von Geste provisorisch detektiert wurde, die eine Art von Geste in dem Restbereich provisorisch detektiert wird, und außerdem für die provisorische Detektion vorgegebene Bedingungen erfüllt sind, setzt die Detektionsvorrichtung die Detektionsbereichshäufigkeit oder Detektionsbereichszeit der einen Art von Geste nicht zurück.
Patent DE-112021004247-T5 (DE)
Title: System und verfahren für dynamischen elementabgleich für delta-sigma-wandler
Inventor: BANDYOPADHYAY ABHISHEK
IPC: H03M1/06
Filed: 2021-08-07
Abstract: Systeme und Verfahren zum Verbessern der Effizienz eines Rotations-Dynamikelementabgleichs (Rotations-DEM) für Delta-Sigma-Wandler. Bei manchen Implementierungen werden die Systeme und Verfahren zum Reduzieren einer Intersymbolinterferenz (ISI) eines Delta-Sigma-Wandlers bereitgestellt. Eine Delta-Sigma-Wandler-Architektur kann mehrere I-DACs beinhalten und die Ausgabe von jedem I-DAC kann von den anderen I-DACs variieren. Techniken zum Verringern einer Fehlanpassung zwischen mehreren I-DACs, während eine Effizienz eines Rotationsdynamikelementabgleichs verbessert wird, werden offenbart.
Patent DE-112021004594-T5 (DE)
Title: Indirektes Wärmepumpensystem
Inventor: LIU QI
IPC: B60H1/04
Filed: 2021-10-14
Abstract: Bereitgestellt wird ein indirektes Wärmepumpensystem, das sich auf den Bereich der Wärmetauschtechnologie bezieht. Das indirekte Wärmepumpensystem beinhaltet eine Kältemitteleinheit, eine Kaltwasserfördereinheit und eine Warmwasserfördereinheit ein. Ein Kaltwassereinlass der Kaltwasserfördereinheit steht mit einem zweiten Auslass des Verdampfers in Verbindung; ein Kaltwasserauslass der Kaltwasserfördereinheit steht mit einem zweiten Einlass des Verdampfers in Verbindung; die Kaltwasserfördereinheit ist mit einer Vielzahl von Verbrauchern parallel verbunden und eine Vielzahl von Kaltwasser-Zweiwegeventilen ist in Rohrleitungen der Kaltwasserfördereinheit angeordnet und so konfiguriert, dass sie das Ein- und Ausschalten von Kaltwasser in den Verbrauchern steuert. Ein Warmwassereinlass der Warmwasserfördereinheit steht mit einem zweiten Auslass des Kondensators in Verbindung; ein Warmwasserauslass der Warmwasserfördereinheit steht mit einem zweiten Einlass des Kondensators in Verbindung; die Warmwasserfördereinheit ist mit der Vielzahl von Verbrauchern parallel verbunden und eine Vielzahl von Warmwasser-Zweiwegeventilen ist in Rohrleitungen der Warmwasserfördereinheit angeordnet und so konfiguriert, dass sie das Ein- und Ausschalten von Warmwasser in den Verbrauchern steuert. Die Warmwasser-Zweiwegeventile entsprechen den Kaltwasser-Zweiwegeventilen eins zu eins und sind mit der Vielzahl von Kaltwasser-Zweiwegeventilen in Bezug auf Ein- und Ausschaltzustände verknüpft.
Patent ES-2351341-T9 (ES)
Inventor: HEDRICK MARC
IPC: C12N5/071
Filed: 2004-07-01
Abstract: Cells present in processed lipoaspirate tissue are used to treat patients, including patients with renal conditions, diseases or disorders. Methods of treating patients include processing adipose tissue to deliver a concentrated amount of stem cells obtained from the adipose tissue to a patient. The methods may be practiced in a closed system so that the stem cells are not exposed to an external environment prior to being administered to a patient. Accordingly, in a preferred method, cells present in processed lipoaspirate are placed directly into a recipient along with such additives necessary to promote, engender or support a therapeutic renal benefit.
Patent AT-1311-U1 (AT)
Title: Elektrozahnbürste
IPC: A61C17/22
Filed: 1996-09-26
Abstract: Um bei einer Elektrozahnbürste oder Munddusche das Abfließen von Speichelflüssigkeit und dergleichen vom Bürstenteil bzw. Düsenteil auf den Motorteil zu verhindern, ist im Bereich zwischen dem Bürstenteil-Düsenteil (2) und dem Motorteil (1) eine Abtropfscheibe (3) vorgesehen.
Patent AT-12461-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur herstellung von fliegendem schaum und verfahren zur herstellung von fliegendem schaum
IPC: A63H27/10
Filed: 2011-02-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung von Schaum-Formkörpern (90), welche in der Luft schweben, umfassend einen Behälter (10), eine Gasquelle, eine Belüftungsdüse (71) für die Belüftung mit Gas von der Gasquelle, einen Auslass (65) und einen Separator (75, 40) für das Abtrennen von extrudiertem Schaum in individualisierte Schaum-Formkörper (90).
Patent BG-1434-U1 (BG)
Title: A solar elements bearing structure
Inventor: TERZIEV OGNYAN
IPC: F24J2/54
Filed: 2010-10-12
Abstract: The bearing structure is used for mounting solar elements as photovoltaic panels, flat or glass-tubular collectors, and concentrators. By it is secured high positioning accuracy of the solar elements. The bearing structure includes a driving shaft (1), both ends of which are provided with bearings (2, 2') mounted on stationary supports (3, 3'), and an engine-reductor, where to the driving shaft (1) is fastened immovably a frame structure (13) for mounting solar elements. According to the useful model, the driving shaft (1) is situated along the north-south direction, and is inclined to the horizon under an angle between 0 and 40 degrees. To the upper end of the driving shaft (1) is fastened immovably a ribbed disk sector (4), the axis of which coincides with the axis of the driving shaft (1), where to both ends of the disk sector (4) are immovably mounted lateral pipes (12, 12') that are situated parallel to the driving shaft (1), and on the periphery of the disk sector (4) is formed a groove. Symmetrically to both lateral pipes (12, 12'), and under their level, on the disk sector (4) is fixed a spring (5), or a ringed stud, and immediately under the disk sector (4) there are two guiding rollers (10), provided with profile grooves. Under both rollers is mounted a drum (9) with formed on it spiral grooves, and the drum (9) is connected with the provided with worm reductor engine. The bearing structure is provided with the steel rope (6), passing along a closed contour through the formed on the drum (9) grooves, the profile grooves on the guiding rollers (10), the groove of the disk sector (4), and the lateral pipes (12, 12')
Patent BG-1695-U1 (BG)
Title: Meter of nitrate content
Inventor: VLADOV MIHAIL
IPC: G01N33/02
Filed: 2012-10-31
Abstract: The useful model relates to a meter of the nitrate content in fresh fruits and vegetables, which can be applied in the food and canning industry, in the medicine, in the households, etc. The meter ofthe nitrate content in fresh fruits and vegetables consists of a measuring probe (1), whose two outputs are connected to the inputs of a differential unit (2), whose output is connected to the input of a measuring line (3), whose output is connected to the first input of the controller (4), to whose second input a keyboard (6) is connected, while the first output of the microcontroller (4) is connected to the input of a display unit (5) and its second output is connected to the input of an interface (7), whose output can be connected to the input of a control computer (8), whose output is connected to the input of a calibration signal generator (9), while during the calibration the output of the generator can be connected to the input of the measuring probe (1).
Patent SK-642016-U1 (SK)
Inventor: MATUS MILAN
IPC: B23Q11/10
Filed: 2016-05-27
Abstract: Kombinovaný držiak rezných nástrojov pre revolverové NC a CNC sústruhy pozostáva z upínacej stopky (2) na upnutie v revolverovej hlave (1) s upínacím puzdrom (3) rezných nástrojov (5), ktoré sú upnuté upínacími skrutkami (4). Rezné nástroje (5) sú chladené chladiacimi dýzami (6).
Patent AT-11940-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum steuern von arbeitsgeräten
IPC: B60N2/75
Filed: 2010-04-01
Abstract: Ein Steuerhebel (1) (Joystick) ist über einen Träger (21) am freien Ende (3) einer Armstütze (5) verstellbar befestigt, wobei ein Verstellen in Längsrichtung der Armstütze (5) ebenso wie ein Verschwenken um zwei zueinander im Wesentlichen senkrecht stehende Achsen, die in Richtung der Längserstreckung der Armstütze (5) bzw. quer zu dieser Längserstreckung ausgerichtet sind, möglich ist, um den Steuerhebel (1), insbesondere dessen Hebel (13) in eine für das Bedienen günstigste Stellung zu bewegen.
Patent AT-11888-U1 (AT)
Title: Schutzkeil für fenster- oder türflügel
Inventor: PUSCA HERWIG
IPC: E06B7/28
Filed: 2010-04-23
Abstract: Schutzkeil (1) für Fenster- oder Türflügel, mit einem spitzwinkeligen Keilkörper (2), wobei der Keilkörper (2) ein flacher, prismatischer Körper mit einer die Form eines spitzen gleichschenkeligen Dreiecks aufweisenden Basisfläche ist, der in seinen die langen, spitzwinkelig zueinander verlaufenden Dreiecksseiten definierenden, vergleichsweise schmalen, rechteckigen Seitenflächen (4, 5) und an der Spitze eine, z.B. eingefräste oder eingeformte, Nut (6, 7, 8) aufweist.
Patent AT-8470-U1 (AT)
Title: Isolierkäfig
IPC: E06B3/12
Filed: 2005-04-28
Abstract: Ein Isolierkäfig, insbesondere für Aluminium-Konstruktionsprofile, welcher ein Hochprofil (2) aufweist, dessen Seitenwände (3, 4) in von dem Hohlprofil (2) abstehende Rippen (5) übergehen, die an ihren freien Enden durch elastische Kanten (6) abgeschlossen sind.
Patent AT-8162-U1 (AT)
Title: Torte
Inventor: GRAF ERICH
Filed: 2005-05-06
Abstract: Die Torte besteht aus Mürbteig (1), der mit einer Apfelfülle (2) gefüllt ist. Darauf befindet sich eine dünne Schicht (3) aus Ribiselmarmelade. Darauf sind Lagen (4) von Creme und Biskuitböden (5) aufgelegt. Die ganze Torte ist oben und seitlich mit einer Marzipanhülle (6) voll eindeckt.
Patent AT-7193-U1 (AT)
Title: Bodenanker
IPC: E04H12/22
Filed: 2003-08-19
Abstract: Bodenanker mit abnehmbarer Einschraubhilfe und einem mit einem Außengewinde und einer unteren Spitze versehenen, in den Boden einschraubbaren Verankerungsrohr, das eine Aufnahmehülse für einen rohr- oder stabförmigen Verankerungsabschnitt eines im Boden zu verankernden Gegenstandes enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Bodenanker einen die Aufnahmehülse (2) enthaltenden Oberteil (1) und einen von diesem abnehmbaren, mit der Spitze (5) versehenen Unterteil (4) besitzt, der mit dem Oberteil (1) über eine Drehmomente übertragende Verbindungsvorrichtung (3) lösbar verbunden ist.
Patent AT-12661-U1 (AT)
Title: Verfahren zur reinigung von sanden und vorrichtung zur durchführung des verfahrens
Inventor: STOETTNER CHRISTIAN
IPC: A61L2/16
Filed: 2011-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung von Sanden, insbesondere für freiliegende Sande in Sandspielkästen. Der in loser Schüttung vorliegende, verunreinigte Sand wird mittels einer Saugdüse angesaugt und über einen Saugschlauch einem Sieb zur Abtrennung von grobkörnigen Verunreinigungen zugeführt. An die Saugdüse und/oder den Saugschlauch ist eine über eine Zulaufleitung von einem Vorratsbehälter mit flüssigem Desinfektionsmittel beaufschlagte Vernebelungseinrichtung angebaut, welche den angesaugten Sand mit einem Nebel aus Desinfektionsmittel innerhalb der Saugdüse und/oder innerhalb des Saugschlauchs beaufschlagt. Der gesiebte Sand wird in einem Auffangbereich eines Unterdruckbehälters gesammelt und wieder in die Sandmulde verfrachtet. Weiters betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens, bestehend aus einem Unterdruckbehälter und einem daran montierten Sauggebläse, einem bevorzugt gegenüber dem Sauggebläse am Unterdruckbehälter mündenden Saugschlauch mit Saugdüse, einem Sieb innerhalb des Unterdruckbehälters, einem Vorratstank für ein flüssiges Desinfektionsmittel und einer Vernebelungseinrichtung hierfür.