baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10297181-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Transferieren eines Wickels und Wickelvorrichtung
Inventor: KOJO TEPPO
IPC: B65H19/22
Filed: 2002-08-27
Granted: 2015-01-15
Abstract: Verfahren zum Transferieren einer Wickelspule (2) in einer Wickelvorrichtung für eine Papier- oder Pappebahn zur Bildung eines Maschinenwickels (R) via eines Wickelzylinders (1), wobei die Enden der Wickelspule (2) auf Stützflächen getragen werden, die sich relativ zu dem Wickelzylinder (1) in der radialen Richtung des Maschinenwickels unter der Führung eines an beiden Seiten des Wickels angeordneten, durch den Fußboden getragenen Stützrahmens (10) entsprechend der Positionsänderung der Wickelspule (2) mithilfe von Transfervorrichtungen bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass der Wechsel der Bahn zu einer leeren neuen Wickelspule (2) durchgeführt wird, wenn die Wickelspule (2) durch eine primäre Wickelvorrichtung (8) getragen wird, wonach die neue Wickelspule (2), um die die Bildung des neuen Wickels begonnen hat, auf die Stützflächen (3a) abgesenkt wird, wonach die Stützflächen (3a) und die Enden der Wickelspule (2) auf den Stützflächen als Teil der Verriegelungsklemmbacken (6) aufweisenden Transfervorrichtung in Radiusrichtung des Machinenwickels gemäß dem Anwachsen desselben bewegt werden, die mittels Kraftstellmitteln (5), wie z. B. Wickelwagen (4), bewegt werden, während die Stützflächen (3a) an der Transfervorrichtung gekoppelt sind und durch stationäre, in dem Stützrahmen (10) angeordnete Schienen getragen werden, deren vertikale Position zwischen dem als Stützbasis des Stützrahmens (10) dienenden Fußboden und den Stützflächen (3a) ist.
Patent DE-10302646-B4 (DE)
Title: Antennenkern und Verfahren zum Herstellen eines Antennenkerns
Inventor: HERZER GISELHER
IPC: H01F3/04
Filed: 2003-01-23
Granted: 2010-05-20
Abstract: Antennenkern (8) bestehend aus einem biegsamen Paket aus mehreren länglichen weichmagnetischen Streifen (1) aus einer amorphen oder nanokristallinen Legierung,  dadurch gekennzeichnet, dass  die zur Einstellung der magnetischen Eigenschaften wärmebehandelten Streifen (1) jeweils voneinander durch eine elektrisch isolierende Folie (2) getrennt sind,  der Antennenkern (8) zur mechanischen Stabilisierung zumindest teilweise ummantelt ist,  die amorphe oder nanokristalline Legierung einen Magnetostriktionswert λ s  im Bereich von +4·10 –6  bis –4·10 –6  sowie eine lineare B-H-Schleife aufweist und  sich die Induktivität L des Antennenkerns bei 60 kHz bei einer mittigen Verbiegung um 25% seiner Länge um weniger als 10% ändert und die Güte Q ≥ 10 bei 60 kHz ist.
Patent DE-10308674-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BALD HEIKO
IPC: B60K35/00
Filed: 2003-02-28
Granted: 2011-05-26
Abstract: Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem um eine Zeigerachse (11) drehbaren Zeiger (10) an einer dem Betrachter zugewandten Skala (30) mit Anzeigewerten (31, 31'), wobei die Drehebene des Zeigers (10) vom Betrachter aus gesehen hinter einer Erstreckungsebene einer Blende (20) mit einer eine umfangsseitige Wandung aufweisenden tubenförmigen Öffnung (21) liegt und die Öffnung (21) an der Blende (20) derart angebracht ist, dass jede Stellung des Zeigers (10) zum Ablesen eines Anzeigewerts (31, 31') sichtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zeiger (10) eine sich von der Zeigerachse (11) wegerstreckende und über ihre gesamte Länge beleuchtete Zeigerfahne (12) aufweist und die Wandung der Blende (20) derart ausgebildet ist, dass bei jeder Stellung des Zeigers (10) ein Endabschnitt der Zeigerfahne (12) durch die Blende (20) verdeckt ist, während wenigstens ein größerer Teil der Zeigerfahne (12) für den Betrachter sichtbar bleibt, wobei die Spitze der Zeigerfahne (12) in einer Ausnehmung (22) der Wandung der...
Patent DE-10320287-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erkennen einer Sitzbelegung eines Fahrzeugsitzes
Inventor: OTT RICHARD
IPC: B60N2/00
Filed: 2003-05-07
Granted: 2006-07-27
Abstract: Vorrichtung
zum Erkennen einer Sitzbelegung eines aus einer Sitzplatte (3) und
einer Rückenlehne
(2) bestehenden Fahrzeugsitzes (1), wobei die Sitzplatte (3) ein
Grundteil (4) und ein auf dem Grundteil (4) angeordnetes Sitzpolster
(5) umfasst, mit einer betätigbaren Schalteinrichtung
(8) zum Einschalten einer Funktionseinrichtung bei einer von oben
wirkenden Belastung (14, 15) der Sitzplatte (3) und/oder zum Ausschalten
der Funktionseinrichtung bei Entlastung der Sitzplatte (3), dadurch gekennzeichnet,
dass im Bereich der Sitzplattenvorderseite (3a) ein stangenartiges
Element (7) als Verbindungsteil zwischen dem Sitzpolster (5) und
der Schalteinrichtung (8) schwenkbar an dem Grundteil (4) angeordnet
ist, wobei das stangenartige Element (7) bügelförmig ausgebildet ist und einen
im wesentlichen horizontal verlaufenden Anteil (7a), der sich in
Richtung der Sitzplattenbreite erstreckt, aufweist und zwischen
der Unterseite des horizontalen Anteils (7a) des stangenartigen
Elements (7) und einem Schalter (10) der Schalteinrichtung (8) ein
Federblech (9), dessen Federkraft gegen eine nach unten gerichtete Schwenkbewegung
(16) des stangenartigen...
Patent DE-10335234-B4 (DE)
Title: Schuh
IPC: A43B7/16
Filed: 2003-08-01
Granted: 2005-08-18
Abstract: Schuh,
insbesondere geschlossener Halbschuh, mit einer Laufsohle (13),
einem Obermaterial (15), das oberhalb der Laufsohle (13) einen Schuhinnenraum
(17) definiert, und einer im hinteren Bereich des Obermaterials
(15) ausgebildeten, im wesentlichen ovalen Einschlüpföffnung (12),
durch die ein Fuß eines
Benutzers in den Schuhinnenraum (17) einführbar ist, wobei eine Längsachse
(EL) der Einschlüpföffnung (12)
relativ zu einer Längsachse
(AL) des Schuhs (10) um einen Winkel β so versetzt ist, dass ein vorderer,
einem vorderen Ende des Schuhs (10) zugewandter Punkt (E) der Einschlüpföffnung (12)
zur Innenseite des Schuhs versetzt ist, wobei der Winkel β im Bereich
von 5° bis
15° liegt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite der Laufsohle (13) im
Bereich eines hinteren Drittelpunktes HD der Fußlänge  AZ  des eingesetzten Fußes eine unter einem Winkel α zur Schuhaußenseite abfallende
Querneigung besitzt, wobei der Winkel α im Bereich von 1,5° bis 10° liegt.
Patent DE-10336503-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Massenspektrometrie
Inventor: BATEMAN ROBERT HAROLD
IPC: H01J49/10
Filed: 2003-08-08
Granted: 2009-12-10
Abstract: Verfahren zur Massenspektrometrie, welches die folgenden Schritte aufweist:  Bereitstellen einer ersten Ionenfalle (T1) mit einer ersten unteren Massenabschneidegrenze, wobei die erste Ionenfalle als Quadrupol-Ionenfalle mit Endkappenelektroden ausgebildet ist;  Bereitstellen einer zweiten Ionenfalle (T2) stromabwärts der ersten Ionenfalle (T1) mit einer zweiten unteren Massenabschneidegrenze, wobei die zweite untere Massenabschneidegrenze kleiner ist als die erste untere Massenabschneidegrenze;  Empfangen von Ionen in der ersten Ionenfalle (T1), wobei einige der Ionen Masse-Ladungs-Verhältnisse aufweisen, die kleiner sind als die erste untere Massenabschneidegrenze der ersten Ionenfalle (T1);  Einfangen einiger Ionen in der ersten Ionenfalle (T1); und  Anlegen einer leichten Gleich-Vorspannung an die Endkappenelektroden der ersten Ionenfalle (T1), so dass die Ionen mit Masse-Ladungs-Verhältnissen, die kleiner sind als die erste untere Massenabschneidegrenze der ersten Ionenfalle (T1), aus der ersten Ionenfalle (T1) ausgestoßen und in der zweiten Ionenfalle (T2)  eingefangen werden.
Patent DE-10354297-B4 (DE)
Title: Wasserreinigungsvorrichtung
Inventor: DULGER VIKTOR PROF DR
IPC: B01D61/08
Filed: 2003-11-20
Granted: 2011-12-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wasserreinigungsvorrichtung mit einer Filtereinrichtung (6), die einen feinporigen Filter aufweist, der in der Lage ist, Schwebstoffe und Verunreinigungen mindestens bis zur Größe von Bakterien aufzuhalten, wobei ungereinigtes Wasser aus der Wasserzuführung (1) unter einem Druck von mindestens 1 bar durch den feinporigen Filter (6) gedrückt und auf diese Weise gereinigt wird. Um eine Wasserreinigungsvorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die es ermöglicht, das Konzentrat direkt in eine Abwasserleitung einzuleiten, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß hinter dem Filter ein Abwasserbehälter (11) für das Konzentrat angeordnet ist, wobei der Ablauf (13) des Abwasserbehälters (11) tiefer als der Filter (6) und höher als der Einlauf (12) des Abwasserbehälters (11) angeordnet ist.
Patent DE-10356088-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Untersuchung der Haut
Inventor: MASCHKE MICHAEL
IPC: G02B27/02
Filed: 2003-12-01
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zur Untersuchung der Haut (2) eines Probanden (3), bei welchem mittels
eines Kameraelements (20) ein Bild (B, B') eines Hautbereichs (35)
aufgenommen wird, bei welchem das Bild (B, B') einer Bildauswertungseinheit
(30) zugeführt
wird, welche durch elektronische Mustererkennung Hautmale (37a,
37b, 38a, 38b) innerhalb des Bildes (B, B') ermittelt, dadurch gekennzeichnet,
dass durch die Bildauswertungseinheit (30) das oder jedes ermittelte
Hautmal (37a, 37b, 38a, 38b) anhand mindestens einer vorgegebenen
Auswahlregel (A) als verdächtig
oder unbedenklich eingestuft wird, und dass bei Erkennung eines
verdächtigen
Hautmals (37a, 37b) dessen Ort bestimmt und mittels eines auf die
Haut (2) des Probanden (3) projizierten Lichtstrahls (LS) angezeigt
wird.
Patent DE-10357563-B4 (DE)
Title: Nadelfadenhaltevorrichtung für eine Nähmaschine
Inventor: KATSUMATA CHIHIRO
IPC: D05B65/06
Filed: 2003-12-10
Granted: 2010-09-02
Abstract: Nadelfadenhaltevorrichtung für eine Nähmaschine, welche ein Ende eines beim Start eines Nähvorgangs in eine Nadel eingefädelten Nadelfadens unter einer Stichplatte und über der Laufbahn der Blattspitze eines Spulengehäusehalters erfasst und das Ende des erfassten Fadens in eine Stellung bringt, die abseits einer vertikalen Bewegungsbahn der Nadel liegt, und das erfasste Nadelfadenende nach einer vorbestimmten Anzahl von Stichen freigibt, gekennzeichnet durch:  Greifmittel (20) mit einem Halteteil (21) zum Halten des Nadelfadenendes und einem Greifteil (31), das bezüglich des Halteteils relativ in eine Greifposition und in eine Halteposition bewegbar ist, hierdurch das Nadelfadenende zusammen mit dem Halteteil erfasst und freigibt, und in eine erste Bewegungsposition bewegbar ist, die auf der vertikalen Bewegungsbahn (N) der Nadel (104) liegt, ferner in eine zweite Bewegungsposition, die abseits von der ersten Position mit Bezug auf die vertikale Bewegungsbahn der Nadel auf der Seite eines aufrechten Säulenteils (102) der Nähmaschine (100) liegt, und in eine dritte...
Patent DE-10360635-B4 (DE)
Title: Öffnungsmaschine für Baumwolle
Inventor: HERGETH HUBERT
IPC: D01G9/00
Filed: 2003-12-19
Granted: 2016-12-15
Abstract: Öffnungsmaschine für Baumwolle bestehend aus mehreren Walzen (3), die das Material dicht an die nächste Walze weitergeben und die in Materialflußstellung eine steigende Umfangsgeschwindigkeit aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens vier Walzen (3) übereinander angeordnet sind.
Patent DE-19612732-B4 (DE)
Title: Fluorkautschuk-Zusammensetzung, deren Verwendung sowie Verfahren zum Binden eines Fluorkautschuks an Metalle
Inventor: KUMIYA FUTOSHI
IPC: C08K5/20
Filed: 1996-03-29
Granted: 2004-10-07
Abstract: Fluorkautschuk-Zusammensetzung, die einen Fluorkautschuk, der aus einem Copolymer aus Vinylidenfluorid und Hexafluorpropen oder einem Terpolymer aus Vinylidenfluorid, Hexafluorpropen und Tetrafluorethylen besteht, und eine N-substituierte Säureamid-Verbindung, welche durch die folgende allgemeine Formel dargestellt wird  RfCONHR in der Rf eine Perfluoralkylgruppe mit 4 bis 12 Kohlenstoffatomen ist, und R eine Phenylgruppe, eine Trifluormethylphenylgruppe oder eine Phenethylgruppe ist, enthält.
Patent DE-19612739-B4 (DE)
Title: Abgasrückführungs-Steuerungsanlage, Verbrennungskraftmaschine sowie Verfahren hierfür
Inventor: SOCCI VINCENT P
IPC: F02D41/00
Filed: 1996-03-29
Granted: 2004-10-07
Abstract: Steuerungsanlage (24) für die Abgasrückführung (AGR) einer Verbrennungskraftmaschine (10), insbesondere eines Kraftfahrzeugmotors, mit einem ersten Signalprozessor (30), der aus der Änderungsgeschwindigkeit eines einen Betriebsparameter darstellenden Eingangssignals ein erstes Signalprozessor-Ausgangssignal (36) zu erzeugen vermag, gekennzeichnet durch  einen zweiten Signalprozessor (38), der ein Nachlaufsignal (50), das dem Eingangssignal zeitlich folgt und eine vorbestimmte maximale Änderungsgeschwindigkeit nicht übersteigt, und ein zweites Signalprozessor-Ausgangssignal (54) zu erzeugen vermag, das gleich der Differenz zwischen dem Eingangssignal und dem Nachlaufsignal (50) ist,  durch einen Summierblock (56), der aus einer Summierung des ersten Signalprozessor-Ausgangssignals (36) und des zweiten Signalprozessor-Ausgangssignals (54) ein Anlagenausgangssignal erzeugt, und  einen Ausgangsanschluss, der mit einem Abgasrückführungs-Ventil (22) betriebsmäßig verbunden ist und das Anlagenausgangssignal an das Abgasrückführungs-Ventil (22) abzugeben vermag.
Patent DE-19633844-B4 (DE)
Title: Expansionsventil in einer Klimaanlage
Inventor: SCHICHT HORST
IPC: F16K31/68
Filed: 1996-08-22
Granted: 2006-05-11
Abstract: Expansionsventil
in einer Klimaanlage mit einem Flüssigkältemitteleingang (3), einem
Flüssigkältemittelausgang
(4) und einem zwischen diesen liegenden, einen Flüssigkältemittelfluß beeinflussenden
Ventil (207), das ein einen Ventilsitz (10) verschließendes,
federkraftbeaufschlagtes kugelförmiges
Schließelement
(208) und ein Betätigungsmittel
(222) zum Entfernen des Schließelements
(208) von dem Ventilsitz (10) und Führungsmittel aufweist, die
die Bewegungsfreiheit des vom Ventilsitz entfernten Schließelementes
quer zur Betätigungsrichtung einschränken, wobei
das Schließelement
(208) zugleich Führungselement
ist und dazu mit seinem Umfang an einer zylindrischen Wandung (13)
abgestützt
ist, die sich längs seiner
Betätigungsrichtung
erstreckt und in der wenigstens eine radial angeordnete Öffnung (15)
für einen
Flüssigkältemitteleintritt
eingebracht ist, in derem Bereich das Schließelement (208) bei seinem Anliegen
am Ventilsitz (10) an der Wandung (13) abgestützt ist, oder, daß die Öffnung (15) so
weit vom Ventilsitz (10) entfernt angeordnet ist, daß das Schließelement
bei seinem Anliegen am Ventilsitz (10) im Bereich zwischen diesem
und der Öffnung
(15) an der Wandung...
Patent DE-19639997-B4 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung für einen zylinderförmigen Druckgasbehälter
Inventor: YIGITBAS GOEKHAN
IPC: F17C13/06
Filed: 1996-09-18
Granted: 2004-07-08
Abstract: Sicherheitseinrichtung für einen zylinderförmigen Druckgasbehälter (1) der an einem Ende mittig ein Ventil (3) aufweist, welches innerhalb eines für eine aufschraubbare Abdeckkappe (5) vorgesehenen Stutzens (2) mit Außengewinde am Druckgasbehälter angeordnet ist,, gekennzeichnet durch einen auf das Außengewinde schraubbaren, schlagfesten Käfig (6, 16), bestehend aus mindestens je einem oberen und einem unteren, zur Behälterlängsachse (A) symmetrischen Ring (7, 8; 17, 18) wobei die Distanz der Ringe voneinander durch mehrere schlagfeste, schlanke Druckstäbe (9, 19) bestimmt ist und ein im Inneren des Käfigs zentrisch gehaltenes Mittelstück (10, 15) in den Gewindering (11, 13) einsetzbar ist mit dem die Aufschraublänge der Sicherheitseinrichtung bestimmt wird.
Patent DE-19703643-B4 (DE)
Title: Konfokales Abtastmikroskop
Inventor: YANO NOBUYUKI
IPC: G02B21/06
Filed: 1997-01-31
Granted: 2007-10-11
Abstract: Konfokales
Abtastmikroskop mit:  einer rotierenden Scheibe (7) mit zahlreichen,
nadelfeinen Löchern,
die an Stellen angeordnet sind, die im bezug auf ein zu beobachtendes
Objekt (15) konjugiert sind;  einem optischen Beleuchtungssystem
zur Lochbeleuchtung für
das durch die rotierende Scheibe (7) zu beobachtende Objekt (15);
und  einem optischen Beobachtungssystem zum Leiten eines von
dem durch die rotierende Scheibe (7) zu beobachtenden beleuchteten
Objekt (15) reflektierten Lichtstrahles und zum Fokusieren des Lichtstrahles,
um ein Beobachtungsbild in einer Position zu formen, die in bezug
auf die rotierende Scheibe konjugiert ist,  wobei sich die nadelfeinen
Löcher
der rotierende Scheibe (7) in einer gleichwinkligen Anordnung auf
einer Parabolspirale befinden.
Patent DE-19729529-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Buches
Inventor: RATHERT HORST
IPC: B42C13/00
Filed: 1997-07-10
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zum maschinellen Herstellen eines Buches, indem ein Buchblock in eine Buchdecke eingehängt und die Buchdeckenfalze durch sogenanntes Falzeinbrennen geformt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Buchdeckenfalze (1c) vor dem Einhängen des Buchblocks (5) in die Buchdecke (1) unter Einwirkung von Wärme auf das Bezugsmaterial (4) formstabil eingebrannt werden, wobei die Buchdeckenfalze (1c) durch Abkanten des Bezugsmaterials (4) um die Kante (2a) der Deckenpappen (2) und entlang der Schnittfläche (2b) der Deckenpappen (2) eingeformt werden.
Patent DE-19827380-B4 (DE)
Title: Rohrwaffe
Inventor: VORONOV ALEXEI
IPC: C06B43/00
Filed: 1998-06-19
Granted: 2005-10-06
Abstract: Rohrwaffe
zum Verschießen
von Geschossen (6) mit einer Treibladung und mit einer Einrichtung
zur Erzeugung eines Wärmepulses,
mittels dessen die für
die Reaktionsbeginn der Treibladung erforderliche Temperatur erzeugt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Treibladung (5, 7) Wasser
(10) und ein mit dem Wasser unter Bildung von Wasserstoff exotherm
reagierendes Metallhydrid (11) umfasst, wobei die bei der Reaktion
entstehenden erhitzten Wasserstoffgase die Treibladungsgase zur Beschleunigung
des jeweiligen Geschosses (6) bilden und wobei es sich bei der Treibladung
(5) um eine Mischung des Metallhydrids und in Mikrokapseln angeordnetem
Wasser handelt.
Patent DE-19841049-B4 (DE)
Title: Filmabtaster mit einer Halterung für Filmcode-Abtaster
Inventor: GEIGER DIETER
IPC: G06V30/224
Filed: 1998-09-09
Granted: 2008-06-12
Abstract: Filmabtaster
mit einer Halterung (8) zur Aufnahme (9, 10, 11) von mehr als einem
Filmcode-Abtaster wobei die Filmcode-Abtaster jeweils zur Abtastung von
auf verschiedenenartigen Filmen angebrachten unterschiedlichen Codierungen
ausgestaltet sind, und jeweils der benötigte Filmcode-Abtaster in
der Aufnahme (9, 10, 11) befestigt ist.
Patent DE-19850374-B4 (DE)
Inventor: NEUNER JOSEF
IPC: F16H63/40
Filed: 1998-11-02
Granted: 2007-05-10
Abstract: The vehicle has a selection lever (1) with defined selection positions (D,R,N) and a controller that controls a park mode selection blocking function depending on the selection lever setting and other vehicle operating parameters. Each lever deflection direction is associated with a gearbox operating setting. The park setting is automatically selected under certain operating conditions. A blocking element prevents the deployment of the parking lock if the neutral operating setting is selected using the selection lever.
Patent DE-19911729-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Zweikammertube
Inventor: KELLER GERHARD
IPC: B29C31/00
Filed: 1999-03-16
Granted: 2007-01-11
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Zweikammertube mit einer in den Tubenkopf
reichenden Trennwand (9), gekennzeichnet durch folgende Schritte:  a)
Einschieben einer Trennwand (9) in den Spalt (8) eines Hilfsdorns
(6),  b) Aufschieben eines vorgefertigten Tubenrohrkörpers (11) auf
den mit der Trennwand (9) bestückten
Hilfsdorn (6),  c) Verbinden der Trennwand (9) mit dem Tubenrohrkörper (11)
zu einem Rohling (12)  d) axiales Überführen des im Schritt c hergestellten
Rohlings (12) vom Hilfsdorn (6) auf einen Preßdorn (2),  e) Zudosieren
einer geschmolzenen Portion eines Kunststoffmaterials in eine Matrize
(3),  f) Zuführen
des Preßdorns
(2) mit Rohling (12) in axialer Ausrichtung in die Matrize (3) mit
der Portion eines Kunststoffmaterials zum Anformen eines Tubenkopfes
an den Rohling (12),  g) Verpressen der Materialportion zwischen
Preßdorn
(2) und Matrize (3) zu einem Tubenkopf unter gleichzeitiger Herstellung
einer festen Verbindung mit dem Rohrkörper (11) als auch mit dem
im Tubenkopfbereich angeordneten...
Patent DE-19912125-B4 (DE)
Inventor: MUDERS ERWIN
IPC: H02B1/052
Filed: 1999-03-18
Granted: 2008-01-10
Abstract: The fixing device has an opening on the attachment surface of the electrical unit and a sprung synthetic sliding element (17) that can be pressed into the opening that engages behind a longitudinal edge of the main profile bearer rail when latched in. The sliding element has an elongated sliding body with protruding spring arms (27,28) that engage housing apertures (31,32) to press the sliding element against the rail and a protrusion for limiting inward movement when not installed.
Patent DE-19920710-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verpackung kleinstückiger Artikel
Inventor: KMOCH WERNER
IPC: B65B11/28
Filed: 1999-05-05
Granted: 2010-07-01
Abstract: Vorrichtung zur Verpackung kleinstückiger Artikel, mit einem um eine erste Achse rotierenden Greiferkopf (10) mit Greiferbackenpaaren (11) und einer Artikel- und Packstoffstück-Übergabevorrichtung (14) und einem um eine zweite, zur ersten Achse parallelen, horizontalen Achse gegenläufig rotierenden Packkopf (20) mit einer Artikelaufnahmevorrichtung, wobei der Packkopf (20) eine Mehrzahl von Faltschächten (22) aufweist, wobei jeder Faltschacht (22) zur Aufnahme eines Artikels (2) unter zumindest teilweisem Anlegen des Packstoffstückes (1) an den Artikel (2) in dem Faltschacht (22) vorgesehen ist und eine variable Innengeometrie aufweist.
Patent DE-19934009-B4 (DE)
Title: Magnetowiderstands-Dünnschichtelement vom Drehventil-Typ
Inventor: SAITO MASAMICHI
IPC: H01F10/32
Filed: 1999-07-20
Granted: 2006-11-23
Abstract: Magnetowiderstands-Dünnschichtelement
vom "Drehventil"-Typ, umfassend:  – eine antiferromagnetische
Schicht;  – eine
fixierte magnetische Schicht, die die antiferromagnetische Schicht
kontaktiert, wobei ihre Magnetisierungsrichtung durch das Austausch-Kopplungsmagnetfeld
zwischen der fixierten magnetischen Schicht und der antiferromagnetischen
Schicht festgelegt wird; und  – eine nichtmagnetische, elektrisch
leitende Schicht, die zwischen einer freien magnetischen Schicht
und der fixierten magnetischen Schicht ausgebildet ist, wobei die
Magnetisierungsrichtung der freien magnetischen Schicht derart ausgerichtet
ist, daß sie
sich mit der Magnetisierungsrichtung der fixierten magnetischen
Schicht schneidet,  wobei der elektrische Widerstand, der sich
nach Maßgabe der
Beziehung zwischen der festgelegten Magnetisierung der fixierten
magnetischen Schicht und der schwankenden Magnetisierung der freien
magnetischen Schicht ändert, nachgewiesen
wird mit Hilfe eines Lesestroms, der veranlaßt wird, in einer Richtung
zu fließen,
welche die festgelegte Magnetisierung der fixierten magnetischen
Schicht schneidet; und  – wobei
die fixierte magnetische Schicht aufgeteilt ist in zwei Schichten,
nämlich
eine erste fixierte magnetische Schicht, die...
Patent DE-19981557-B4 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: PARSCH WILLI
IPC: F04C15/00
Filed: 1999-08-13
Granted: 2015-10-29
Abstract: Pumpe zum Fördern eines Fluids, insbesondere Flügelzellenpumpe, mit einer in einem Gehäuse (2) untergebrachten Fördereinrichtung (1), einem stirnseitigen Gehäusedeckel (3) und gegebenenfalls einem sich auf dem Gehäusedeckel (3) gegenüberliegenden Seite des Gehäuses (2) anschließenden Lagerflansch (4), wobei zwischen dem Gehäuse (2) und dem Gehäusedeckel (3) und gegebenenfalls zwischen dem Gehäuse (2) und dem Lagerflansch (4) einen Dichtung (5, 6) angeordnet und die Dichtung (5, 6) in einen im Gehäusedeckel (3) und gegebenenfalls im Lagerflansch (4) und/oder in der jeweiligen Stirnfläche (7) des Gehäuses (2) ausgebildete Nut (8, 9) eingesetzt ist und wobei sich zwischen Druckseite (1) und Saugseite (12) ein Leckagepfad (13) für das Fluid erstreckt, wobei der Leckagepfad (13) auf der Dichtungsinnenseite (14) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (8, 9,) zumindest partiell wesentlich breiter als die Dichtung (5, 6) ausgebildet ist und dabei die Dichtungsinnenseite (14) – Medienseiteden parallel zu der Dichtung (5, 6) verlaufenden Leckagepfad bildet.