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Patent DE-102014204395-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung eines oder mehrerer Stoßdämpfer eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHNIEDERS HEIKO
IPC: G01M17/04
Filed: 2014-03-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Überwachung eines oder mehrere Stoßdämpfer (13) eines Kraftfahrzeugs (22), bei dem zu verschiedenen, aufeinanderfolgenden Zeitpunkten (t1...t8) die Kraftwirkung auf wenigstens ein Rad (1) im Betrieb mittels einer Sensoreinrichtung (8, 24, 25) erfasst wird und bei dem wenigstens eine stoßartige Kraftwirkung identifiziert und das Dämpfungsverhalten anhand der nachfolgend erfassten Schwingungsamplituden (17a, 17b, 17c, 19a...19f) ermittelt wird.
Patent DE-102014207191-A1 (DE)
Title: Höhenverstellungsvorrichtung und Stuhl mit einer solchen Höhenverstellungsvorrichtung
Inventor: MÜLLER PHILIPP
IPC: A47C9/02
Filed: 2014-04-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Höhenverstellungsvorrichtung für einen Stuhl und einen Stuhl mit einer solchen Höhenverstellungsvorrichtung. Die Höhenverstellungsvorrichtung für einen Stuhl, insbesondere einen Drehstuhl oder einen Büro-Stuhl, weist auf: eine Gasfedereinrichtung, welche mit einem Sitz des Stuhls koppelbar ist zur Höhenverstellung des Sitzes; eine erste Führungsrohreinrichtung, in welcher die Gasfedereinrichtung in Längsrichtung verschieblich geführt ist, wobei die erste Führungsrohreinrichtung mit einem Zwischenrohrelement als Träger verbunden ist, und wobei die erste Führungsrohreinrichtung aus Kunststoff hergestellt und mit Führungsringen zur Führung der Gasfedereinrichtung versehen ist.
Patent DE-102014209988-A1 (DE)
Title: Aluminiumlactat als Hautschutzkomponente
Inventor: MANGEN THOMAS
IPC: A61Q19/00
Filed: 2014-05-26
Abstract: Die Erfindung liegt auf dem Gebiet der kosmetischen und/oder dermatologischen Zusammensetzungen und betrifft Hautschutzmittel enthaltend Aluminiumlactat und die Verwendung von Aluminiumlactat in Hautschutzmitteln. Die Erfindung betrifft weiterhin Verfahren zum Schutz der Haut mit Hautschutzmitteln enthaltend Aluminiumlactat und deren Verwendungen.
Patent DE-102014211612-A1 (DE)
Title: Methode und Vorrichtung zur Erzeugung, Speicherung, Übertragung, zum Empfang und zur Wiedergabe von Tiefenkarten unter Nutzung der Farbkomponenten eines Bildes, das Teil eines dreidimensionalen Videostroms ist
Inventor: GRANGETTO MARCO
IPC: H04N15/00
Filed: 2014-06-17
Abstract: Beschrieben wird eine Methode zur Erzeugung eines Farbbildes, das sich aus mehreren Komponenten (Y, U, V) zusammensetzt, ausgehend von mindestens einer Tiefen- oder Disparitätskarte (DM1, DM2), bei der in der Luminanz-Komponente (Y) des Farbbildes eine erste Pixelanordnung der mindestens einen Tiefen- oder Disparitätskarte (DM1, DM2) eingefügt ist, und bei der in den beiden Chrominanz-Komponenten (U, V) des Farbbildes eine zweite und dritte Pixelanordnung der zumindest einen Tiefen- oder Disparitätskarte (DM1, DM2) eingefügt sind.
Patent DE-102014212757-A1 (DE)
Title: Tragkörper mit Aufnahmenut für eine Verstärkungsplatte
Inventor: LANG JOHANNES
IPC: F16H7/18
Filed: 2014-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tragkörper (1) zur Führung oder Spannung eines umlaufenden Zugmittels eines Zugmitteltriebs, umfassend eine Vorderseite (12) mit einer länglichen Gleitfläche zum Kontakt mit dem Zugmittel, eine gegenüberliegende Rückseite (2) mit einer länglichen Aufnahmenut (5) zur formschlüssigen Aufnahme einer Verstärkungsplatte, wobei die Aufnahmenut (5) durch zu ihren Seiten von der Rückseite abstehende Begrenzungselemente (3) ausgebildet ist, wobei mindestens zwei Begrenzungselemente (3, 3‘) auf einer Seite der Aufnahmenut (5) durch einen Abstand in Form einer Lücke (4) in Längsrichtung separiert sind.
Patent DE-102014214652-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Überwachen des Fahrzustands eines Fahrzeugs und Fahrzeug mit einer solchen Anordnung
Inventor: PÖSEL BERNHARD
IPC: G01P3/44
Filed: 2014-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen des Fahrzustands eines Fahrzeugs, insbesondere eines Schienenfahrzeugs, bei dem an einem Antriebsrad des Fahrzeugs mittels einer Impulsgeber-Einrichtung (2) ein Raddrehzahlsignal (SR) erfasst wird. Um ein solches Verfahren vergleichsweise einfach und zuverlässig durchführen zu können, wird der zeitliche Verlauf des Raddrehzahlsignals (SR) ermittelt und es werden Sprünge im zeitlichen Verlauf des Raddrehzahlsignals (SR) detektiert. Bei Überschreitungen eines vorgegebenen Grenzwerts der Sprünge im zeitlichen Verlauf des Raddrehzahlsignals (SR) wird ein Schlupf-Hinweissignal (SH1) erzeugt. Vorteilhaft wird mittels eines Beschleunigungsgebers (12) zeitparallel zum Erfassen des Raddrehzahlsignals (SR) ein Beschleunigungssignal (SB) hinsichtlich seines zeitlichen Verlaufs erfasst, und es werden Beschleunigungssprünge im zeitlichen Verlauf des Beschleunigungssignals (SB) detektiert. Bei Überschreitungen eines vorgegebenen Schwellenwerts der Beschleunigungssprünge wird ein weiteres Schlupf-Hinweissignal (SH2) erzeugt und ein Schlupf-Signal (SS) erzeugt, wenn das eine Schlupf-Hinweissignal (SH1) gleichzeitig mit dem weiteren Schlupf-Hinweissignal (SH2) auftreten. Die Erfindung betrifft auch eine Anordnung zum Überwachen des Fahrzustands eines Fahrzeugs und ein Fahrzeug mit einer solchen Anordnung.
Patent DE-102014215836-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit zweiflutiger Radialturbine eines Abgasturboladers und gruppierten Zylindern und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02B37/007
Filed: 2014-08-11
Abstract: Brennkraftmaschine mit min. einem Zylinderkopf mit min. zwei Zylindern, bei der – jeder Zylinder min. eine Auslassöffnung mit anschließender Abgasleitung aufweist, – min. zwei Zylinder in der Art konfiguriert sind, dass sie zwei Gruppen mit jeweils min. einem Zylinder bilden, – die Abgasleitungen der Zylinder jeder Zylindergruppe jeweils zu einer Gesamtabgasleitung zusammenführen, – die beiden Gesamtabgasleitungen mit einer zweiflutigen Radialturbine (1) eines Abgasturboladers, in der Art verbunden sind, dass jeweils eine Gesamtabgasleitung mit einer der zwei Fluten (5, 6) der Radialturbine (1) verbunden ist, wobei die zwei Fluten (5, 6) – in Fortsetzung der Gesamtabgasleitungen – bis hin zu dem mindestens einen Laufrad (3) mittels Gehäusewandung (2a) voneinander getrennt sind und damit auch die Abgasabführsysteme der Zylindergruppen, und – die zweiflutige Radialturbine (1) eine Zwillingsstromturbine (11) ist, wobei – jeder Laufradabschnitt (7) des Laufrades (3) mit einer Trennwand (10) versehen ist, die den jeweiligen Laufradabschnitt (7) in zwei Laufschaufelkanäle (8, 9), nämlich einen benach-bart zur drehbaren Welle (4) angeordneten Laufschaufelkanal (8) und einen radial weiter von der Drehachse (4) beabstandeten Laufschaufelkanal (9), aufteilt, wobei jede Trennwand (10) bei rotierendem Laufrad (3) zumindest zeitweise und zumindest abschnittsweise die Fortsetzung der die beiden Fluten (5, 6) voneinander trennenden Gehäusewandung (2a) bildet und die zwei Laufschaufelkanäle (8, 9) in dieser Weise die Fortsetzungen der zwei Fluten (5, 6) bilden, – min. ein segmentiertes Abgasnachbehandlungssystem vorgesehen ist, das zwei kanalförmige voneinander getrennte Segmente aufweist, wobei die benachbart zur drehbaren Welle (4) angeordneten Laufschaufelkanäle (8) mit einem ersten Segment und die radial weiter von der Drehachse (4) beabstandeten Laufschaufelkanäle (9) mit einem zweiten Segment verbunden sind.
Patent DE-102014217185-A1 (DE)
Title: System
Inventor: SCHMIDT STEFAN
IPC: F04B49/00
Filed: 2014-08-28
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine drehzahlvariable Antriebseinheit mit einer hydrostatischen Pumpe vorgesehen, wobei die Pumpe von einem drehzahlvariablen Elektromotor antreibbar ist. Zusätzlich ist ein Antriebsteuergerät zum Steuern des Elektromotors vorgesehen. Vorteilhafter Weise hat die Antriebseinheit einen Schallsensor um eine Kavitation der Pumpe zu detektieren.
Patent DE-102014217964-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Steuern der Zündenergie während der Ausstosstaktverbrennung eines gasförmigen Kraftstoffs zum Verringern des Turbolochs
Inventor: GLUGLA CHRIS PAUL
IPC: F02P9/00
Filed: 2014-09-09
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Einstellen der zur Verbrennung von während eines Ausstoßtakts eines Zylinderverbrennungsereignisses eingespritztem gasförmigen Kraftstoff erforderlichen Zündenergie des Funkens zum Verringern des Turbolochs bereitgestellt. In einem Beispiel umfasst das Verfahren Verbrennen einer ersten Menge gasförmigen Kraftstoffs während eines Verdichtungstakts eines Zylinderverbrennungsereignisses unter Verwendung einer ersten Zündenergie und Verbrennen einer zweiten Menge gasförmigen Kraftstoffs während eines Ausstoßtakts des Zylinderverbrennungsereignisses unter Verwendung einer zweiten Zündenergie, wobei die zweite Zündenergie geringer als die erste Zündenergie ist. Die zweite Zündenergie kann basierend auf Druck im Zylinder und Zylinderlast eingestellt werden.
Patent DE-102014220797-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung, Fahrzeugsitz mit Verbindungsanordnung, Verfahren zum Herstellen einer Verbindungsanordnung
Inventor: SCHLITT MARKUS
IPC: F16B43/00
Filed: 2014-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung zum Verbinden eines ersten Bauteils (2) mit einem zweiten Bauteil (3), wobei die Verbindungsanordnung eine Schraube (1) mit einem Schraubenkopf (10) und einem ein Außengewinde (12) aufweisenden Gewindeschaft (11) aufweist. Ferner weist die Verbindungsanordnung ein erstes Bauteil (2) mit Verbindungsgegenstück (20) aufweist, welches eine Abstützfläche (21) und einen Kragenzug (23) aufweist. In der Abstützfläche (21) ist eine dem Kragenzug (23) umlaufende Vertiefung (22) ausgebildet, wobei an einer dem Kragenzug (23) zugewandten Unterseite (13) des Schraubenkopfs (10) ein Vorsprung (14) angeordnet ist, welcher in einem montierten Zustand der Schraube (1) mit der Vertiefung (22) in der Abstützfläche (21) des Verbindungsgegenstücks (20) in Wirkverbindung steht. Ferner ist es vorgesehen, dass das Verbindungsgegenstück (20) mittels eines Ziehprozesses und/oder eines Stanzprozesses in dem ersten Bauteil (2) gefertigt ist. Die Erfindung betrifft ebenso einen Fahrzeugsitz (100), aufweisend ein erstes Bauteil (2) und ein zweites Bauteil (3), welche mittels einer solchen Verbindungsanordnung fixiert sind, sowie ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Verbindungsanordnung.
Patent DE-102014221360-A1 (DE)
Title: Leuchte mit Lampe
Inventor: MANIA DIRK
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-10-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Leuchte (2) für wenigstens eine darin einsetzbare Lampe (3). Die Leuchte (2) umfasst ein Steuergerät (4) zum Betreiben der jeweils eingesetzten Lampe (3) und eine Codierungserkennung (6, 19), die mit dem Steuergerät (4) gekoppelt ist und die mit einer austauschbaren Codierung (15) koppelbar ist, die mit einer elektrischen Spannung und/oder mit einem elektrischen Strom zum Betreiben der jeweiligen Lampe (3) korreliert, wobei die Codierungserkennung (6, 19) abhängig von der damit gekoppelten Codierung (15) das Steuergerät (4) dazu veranlasst, die jeweilige Lampe (3) mit einer von der Codierung (15) hinsichtlich Strom und/oder Spannung vorgegebenen Stromversorgung zu betreiben.
Patent DE-102014223559-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische kupplung
Inventor: BRUMBERGER JESSE
IPC: B60K17/35
Filed: 2014-11-18
Abstract: Eine Drehmomentübertragungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug enthält eine Kupplung zum Übertragen eines Drehmoments zwischen einer ersten und einer zweiten Welle. Ein elektromagnetischer Aktuator enthält einen axial beweglichen Anker zum Ausüben einer Anlegekraft auf die Kupplung. Ein Aktuatorsteuersystem enthält einen Kraftsensor, der innerhalb eines Kupplungsbetätigungskraft-Lastpfads positioniert ist und zum Ausgeben eines Signals, das eine an die Kupplung angelegte Kraft angibt, betreibbar ist. Das Steuersystem enthält einen Controller, der zum Steuern des elektromagnetischen Aktuators zum Variieren der an die Kupplung angelegten Kraft auf der Grundlage des Kraftsensorsignals betreibbar ist. Als eine Option kann das Aktuatorsteuersystem einen Positionssensor enthalten, der zum Ausgeben eines Signals, das eine Position des Ankers angibt, betreibbar ist. Das Steuersystem bestimmt ein Soll-Drehmoment, das durch die Kupplung übertragen werden soll, und auf der Grundlage einer vorher bestimmten Kupplungsdrehmoment-Anker-Positionsbeziehung eine Soll-Ankerposition. Das Steuersystem variiert eine elektrische Eingabe in den elektromagnetischen Aktuator, um eine Regelung der Ankerposition auszuführen.
Patent DE-102014225002-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entschlüsselung und Verschlüsselung
Inventor: CAP CLEMENS
IPC: H04L9/18
Filed: 2014-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Entschlüsselung einer verschlüsselten Information (VI), wobei mindestens eine Strahlenquelle (9) elektromagnetische Strahlung erzeugt, wobei in einem informationsgesteuerten Veränderungsschritt (S2) eine informationsgesteuerte Strahländerungseinrichtung (11) in Abhängigkeit zumindest eines Teils der verschlüsselten Information (VI) mindestens eine Strahleigenschaft zumindest eines Teils der elektromagnetischen Strahlung verändert, wobei in mindestens einem schlüsselgesteuerten Veränderungsschritt (S3) mindestens eine schlüsselgesteuerte Strahländerungseinrichtung (4) in Abhängigkeit zumindest eines Teils einer vorbekannten Schlüsselinformation (SI) die mindestens eine Strahleigenschaft der im informationsgesteuerten Veränderungsschritt (S2) veränderten elektromagnetischen Strahlung verändert, wobei zumindest ein Teil der entschlüsselten Information (I) in Abhängigkeit der mindestens einen Strahleigenschaft der im schlüsselgesteuerten Veränderungsschritt (VI) veränderten elektromagnetischen Strahlung bestimmt wird.
Patent DE-102014226349-A1 (DE)
Title: Tiefzieh- und narbfähige Verbundfolie, ein Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung
Inventor: HÜLSEWEDE VOLKER
IPC: C08J7/046
Filed: 2014-12-18
Abstract: Beschrieben wird eine tiefzieh- und narbfähige Verbundfolie, insbesondere für Verkleidungen von Fahrzeuginnenräumen, mit einer Dekorfolie, einer darauf ausgebildeten Lackschicht sowie gegebenenfalls einem Träger und weiteren Schichten und Zwischenschichten. Die Dekorschicht enthält ein thermoplastisches Styrol-Blockcopolymer und ein thermoplastisches Homo- oder Copolymer von Propylen, wobei in der thermoplastischen Polymermischung auf 10 bis 70 Gewichtsteile thermoplastisches Styrol-Blockcopolymer 5 bis 50 Gewichtsteile eines Homo- oder Copolymers von Propylen entfallen und die thermoplastische Polymermischung eine Shore-Härte A (nach DIN ISO 7619-1) von 50 bis 90 aufweist. Des Weiteren wird beschrieben ein Verfahren zur Herstellung dieser Verbundfolie. Schließlich betrifft die Erfindung vorteilhafte Verwendungen der Verbundfolie zur Herstellung von Bauteilen von Kraftfahrzeugen sowie zur Herstellung von Kunstlederartikeln im Sport- und Modebereich. Die Verbundfolie zeichnet sich durch eine vorteilhafte Abrieb- sowie Kratzbeständigkeit aus.
Patent DE-102015002591-A1 (DE)
Title: Einsatz für ein Sanitärbauteil
Inventor: GRANSOW ECKHARD
IPC: E03C1/084
Filed: 2015-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einsatz für ein Sanitärbauteil, ein Verfahren zum Einbringen unterschiedlich großer Bläschen in mindestens einen Wasserstrahl und eine Brause. Der Einsatz (1) für ein Sanitärbauteil dient zur Behandlung mindestens eines Wasserstrahls und hat mindestens einen Einlassraum (2) und mindestens eine Auslassöffnung (3), wobei zwischen dem mindestens einen Einlassraum (2) und der mindestens einen Auslassöffnung (3) mindestens eine Düse (4) und mindestens eine, der Düse (4) in Strömungsrichtung (9) nachfolgend angeordnete, Mischkammer (5) gebildet sind, wobei mindestens eine Luftzuleitung (6) zur Zugabe von Luft in den Wasserstrahl vorgesehen ist, die in die Mischkammer (5) mündet. Die Erfindung ermöglicht es, sowohl Mikrobläschen als auch Luftblasen in einen Wasserstrahl einzubringen, wodurch der Wasserstrahl weicher wird und eine möglichst geringe Anzahl von Bakterien aufweist.
Patent DE-102015006132-A1 (DE)
Title: Gargerät-Wärmespeicher mit stufenlos steuerbarem Wärmefluss
Inventor: KLOUDA JAROSLAV
IPC: F24C15/34
Filed: 2015-05-12
Abstract: Es ist eine stufenlos bewegliche Vorrichtung vorgesehen, die sich zwischen dem Wärmespeicher und der Garplatte eines Gargerätes befindet und die durch die stufenlose Lageveränderung den Wärmefluss zwischen der Garplatte und dem Wärmespeicher stufenlos steuert.
Patent DE-102015011537-A1 (DE)
Title: Laufbuchse zum Einsatz in ein Gehäuse
Inventor: BURKHARDT WOLFGANG
IPC: F16B4/00
Filed: 2015-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laufbuchse (1) zum Einsatz in ein Gehäuse (2), insbesondere ein Motorengehäuse. Die Laufbuchse (1) umfasst einen Buchsenbund (3) zur Auflage an oder in dem Gehäuse (2) und zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass der Buchsenbund (3) mit einem Haftförderer (H) zur Förderung der Haftung zwischen der Laufbuchse (1) und dem Gehäuse (2) versehen ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein zugehöriges Gehäuse (2) und eine Bauteilanordnung aus der Laufbuchse (1) und dem Gehäuse (2).
Patent DE-102015014378-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Kreiselpumpe sowie zugehöriges Pumpensystem
Inventor: SCHMIED STEPHAN
IPC: F24D19/10
Filed: 2015-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung wenigstens einer ersten Umwälzpumpe (17b, 17c) einer Heizungs- oder Kühlungsanlage (1), die einen Primärkreis (2, 2a) und einen mit diesem an einer Übergabestelle (3, 29) gekoppelten Sekundärkreis (4, 30a) aufweist, wobei die erste Umwälzpumpe (17, 17b, 17c, 17b') ein Heiz- oder Kühlmedium im Primärkreis (2, 2a) fördert und im Sekundärkreis (4, 30a) zumindest eine zweite Umwälzpumpe (12, 17d) liegt, die ein Heiz- oder Kühlmedium in zumindest einem Teilbereich des Sekundärkreises (4, 30a) fördert. Der Volumenstrom (V. pri, V. pri,i) der ersten Umwälzpumpe (17, 17b, 17c, 17b') wird in funktionaler Abhängigkeit von dem Volumenstrom (V. sec) des Sekundärkreises (4, 30) hinter der Übergabestelle (3, 29) geregelt. Hierdurch wird eine bedarfsgerechte und damit energieeffiziente Regelung der primärseitigen Umwälzpumpe erreicht. Die Erfindung betrifft ferner ein Pumpensystem bestehend aus der zumindest einen ersten und der zumindest einen zweiten Umwälzpume zur Durchführung des Verfharens.
Patent DE-102015015674-A1 (DE)
Title: Diagnoseeinrichtung für einen Kraftstofftank, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: HIMMEL TIMO
IPC: B60K15/035
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Diagnoseeinrichtung (10) für einen Kraftstofftank, insbesondere eines Kraftwagens, mit einem zum Erfassen einer Leckage des Kraftstofftanks ausgebildeten Leckdiagnosemodul (16), welches wenigstens einen von einem gasförmigen Medium durchströmbaren Anschlussstutzen (18) aufweist, und mit einem fluidisch mit dem Anschlussstutzen (18) verbundenen Staubfilter (22) zum Filtern des den Anschlussstutzen (18) durchströmenden Mediums, wobei der Staubfilter (22) ein auf dem Anschlussstutzen (18) angeordnetes und mit dem Anschlussstutzen (18) verrastetes sowie von dem Medium durchströmbares erstes Gehäuseteil (26), ein zumindest teilweise in dem ersten Gehäuseteil (26) angeordnetes und von dem Medium durchströmbares Filterelement (28) zum Filtern des Mediums und ein zumindest teilweise in dem Anschlussstutzen (18) angeordnetes, mit dem ersten Gehäuseteil (26) verrastetes und von dem Medium durchströmbares zweites Gehäuseteil (30) umfasst, mittels welchem das Filterelement (28) an dem ersten Gehäuseteil (26) gehalten ist.
Patent DE-102015015795-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung zum Filtern eines flüssigen Kraftstoffs für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftwagens
Inventor: ÖDÜNC MEHMET
IPC: F02M37/34
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (10) zum Filtern eines flüssigen Kraftstoffes für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftwagens, mit einem von dem Kraftstoff durchströmbaren Vorfilter (12), und mit einem stromab des Vorfilters (12) angeordneten und von dem Kraftstoff durchströmbaren, weiteren Filterelement (16), wobei eine stromauf des weiteren Filterelements (16) angeordnete Umgehungseinrichtung (20) vorgesehen ist, welche wenigstens eine Umgehungsleitung (22), die von dem Kraftstoff unter Umgehen des Vorfilters (12) durchströmbar ist, und wenigstens einen in der Umgehungsleitung (22) angeordneten und von dem die Umgehungsleitung (22) durchströmenden Kraftstoff durchströmbaren zweiten Vorfilter (24) umfasst, welcher eine größere Porengröße als der erste Vorfilter (12) aufweist.
Patent DE-102015103099-A1 (DE)
Title: Wabenstrukturkörper
Inventor: TAMAI KOJI
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-03-04
Abstract: Ein Wabenstrukturkörper 1 hat Zellwände 11, die in einer Gitteranordnung angeordnet sind, und eine Vielzahl von Zellen 12, die durch die Zellwände 11 umschlossen sind. Der Wabenstrukturkörper 1 hat eine Zelldichtenverteilung, bei der eine Zelldichte stufenlos oder stufenweise von einem Mittelabschnitt 10 zu einem äußeren Umfangsabschnitt 13 in einer Radialrichtung Y vermindert ist. Der Wabenstrukturkörper 1 hat wellenförmige Zellwände 111 und flach ausgebildete Zellwände 112, die sich in einer Axialrichtung X erstrecken. Genauer gesagt, sind die wellenförmigen Zellwände 111 in einem Ausbildungsabschnitt ausgebildet, der ein Zelldichteverhältnis von nicht mehr als 0,85 zu einer maximalen Zelldichte hat. Der Bereich mit den flach ausgebildeten Zellwänden 112 ist innerhalb des Bereichs mit den wellenförmigen Zellwänden 11.
Patent DE-102015105829-A1 (DE)
Title: Faserverstärkter Hohlkörper zum Durchleiten von Medien, insbesondere chemisch und/oder mechanisch aggressiven Medien
Inventor: GRIMM ANDREAS
IPC: F16L9/133
Filed: 2015-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen faserverstärkten Hohlkörper (10) zum Durchleiten von Medien, insbesondere chemisch und/oder mechanisch aggressiven Medien, beispielsweise der chemischen Industrie und/oder der Prozeßindustrie, mit einem Grundkörper (20), aufweisend ein Fasern enthaltendes Material, und mit einer Schutzschicht (40) zum Schutz des Hohlkörpers (10) gegen chemische und/oder mechanische Angriffe. Es ist vorgesehen, dass die Schutzschicht (40) aus einem im Wesentlichen faserfreien Material gebildet ist. Die Erfindung umfasst ferner eine chemische Zusammensetzung zur Ausbildung einer gegen chemische und/oder mechanische Angriffe schützenden Schutzschicht (40) eines Hohlkörpers (10) zum Durchleiten von Medien, insbesondere chemisch und/oder mechanisch aggressiven Medien. Weiterhin umfasst die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Hohlkörpers (10) zum Durchleiten von Medien, insbesondere chemisch und/oder mechanisch aggressiven Medien, beispielsweise der chemischen Industrie und/oder der Prozessindustrie.
Patent DE-102015106139-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Getränks
Inventor: KUHN PATRIK
IPC: A47J31/40
Filed: 2015-04-22
Abstract: Eine Vorrichtung zur Herstellung eines Getränks, das aus einem Pulver und einer Flüssigkeit besteht, umfasst einen mit einer Dosiervorrichtung (2) gekoppelten Vorratsbehälter (1) für das Pulver und einen mit einer Pumpe (6) gekoppelten Vorratstank (7) für die Flüssigkeit, wobei zum einen die Dosiervorrichtung (2) und die Pumpe (6) mit einer ein Mischelement (12) aufweisenden Mischkammer (9) und zum anderen die Dosiervorrichtung (2), die Pumpe (6) und das Mischelement (12) mit einer elektronischen Steuerungseinrichtung (14) verbunden sind, an der mehrere Einstellungen wählbar sind, wobei die Dosiervorrichtung (2), die Pumpe (6) sowie das Mischelement (12) in einer Mixeinstellung der Steuerungseinrichtung (14) zur kontinuierlichen Herstellung des Getränks antreibbar sind.