baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008011882-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum kontrollierten Datenaustausch zwischen mindestens zwei Datenträgern
Inventor: NIGGL ROBERT
IPC: G06F21/62
Filed: 2008-02-29
Granted: 2010-04-01
Abstract: Verfahren zum kontrollierten sicheren Datenaustausch dadurch gekennzeichnet, dass ein Austausch von Ausgangsdaten zwischen Trägersystemen über  • die nachfolgend beschriebene Konstruktion von Sekundärdaten; und  • die nachfolgend beschriebene mobile und zentrale Zwischenspeicherung dieser Sekundärdaten außerhalb der Trägersysteme  dergestalt ausgeführt wird;  • dass in einem ersten Prozess eine erste Partei über ein erstes Trägersystem mit beliebigen Ausgangsdaten S und einer Trägernummer  – für die Sekundärdaten eine systemweit eindeutige Referenz erzeugt;  – die Ausgangsdaten S mit ONE-TIME-PAD-Kryptographie durch Schlüsselgenerierung und Verschlüsselung als Kryptoergebnisse E und V so kryptonisiert, dass S durch Entschlüsselung via E und V gewonnen werden kann;  – aus den Kryptoergebnissen E und V  – durch beliebige weitere symmetrische Verschlüsselung oder  – durch Vermischung mit weiteren Zufallszahlen  weitere Kryptoergebnisse E' und V' erzeugt, die eine Rückrechnung von E und V erlauben oder E' = E und V' = V setzt,...
Patent DE-102008017427-B4 (DE)
Title: Vorrichtung sowie Verfahren zur Inspektion von Flaschen oder dergleichen Behältern
Inventor: HERRMANN JUERGEN
IPC: G01N21/90
Filed: 2008-04-03
Granted: 2014-02-13
Abstract: Inspektionsvorrichtung für Flaschen oder dergleichen Behälter (2), – mit einer Transportstrecke (4) für die Behälter (2) und mit – einem Kamerasystem (9) zum Aufnehmen von wenigstens zwei Bildern zumindest ein und desselben Behälterbereichs (2.1) jedes Behälters (2), wobei das Kamerasystem wenigstens zwei in Transportrichtung gegeneinander versetzte Kameras aufweist, – eine Einrichtung (5, 6) zum Drehen der aufrecht stehenden Behälter (2) zwischen dem Aufnehmen der wenigstens zwei Bilder – eine Auswertelektronik, dadurch gekennzeichnet, dass – die Einrichtung (5, 6) zum Drehen der Behälter (2) wenigstens zwei Anlageflächen für die Behälter (2) umfasst, welche von mit unterschiedlicher Geschwindigkeit und/oder Richtung endlos umlaufend antreibbaren Bändern (5, 6) gebildet werden, wobei ein zu inspizierender Behälter (2) auf der gesamten Strecke im Erfassungsbereich der Kameras ohne Unterbrechung transportierbar ist, indem er an den beiden Anlageflächen, gebildet aus den mit unterschiedlicher Geschwindigkeit und/oder Richtung endlos umlaufend antreibbaren Bändern (5, 6) berührend anliegt, – die Auswertelektronik (10) die wenigstens zwei von jedem Behälter (2) erzeugten Bilder zur Erfassung von Formfehlern vergleicht und einen Formfehler eines inspizierten Behälters (2) dann feststellt, wenn die wenigstens zwei von ein und demselben Behälterbereich dieses Behälters (2) erzeugten Bilder voneinander abweichen.
Patent DE-102008021196-B4 (DE)
Title: 13Startereinrichtung für ein Motorgerät mit einer verbesserten Dämpfung
Inventor: KELLERMANN CHRISTIAN
IPC: F02N3/02
Filed: 2008-04-29
Granted: 2017-07-20
Abstract: Startereinrichtung (100) zum Starten eines Verbrennungsmotors, insbesondere für handgehaltene Werkzeuge, Kettensägen, Rasenmäher oder Rasentrimmer, mit einer drehbaren Zugmittelrolle (2), die zum Einleiten einer Drehbewegung in die Kurbelwelle des Verbrennungsmotors mit dieser in Wirkverbindung bringbar ist, wobei in der Wirkverbindung zwischen der Zugmittelrolle (2) und der Kurbelwelle ein Deformationskörper (3) mit einem elastischen Deformationsvermögen angeordnet ist, in welchem ein Nach- oder Voreilen der Kurbelwelle gegenüber der Zugmittelrolle (2) ausgleichbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugmittelrolle (2) und/oder eine Mitnehmerplatte (4) eine jeweils nabenseitig ausgebildete Ausnehmung (6a, 6b) aufweisen, in die sich der Deformationskörper (3) je halbseitig hinein erstreckt.
Patent DE-102008022816-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung einer Schwächungskarte
Inventor: LADEBECK RALF
IPC: G01T1/29
Filed: 2008-05-08
Granted: 2017-10-12
Abstract: Verfahren zur Erstellung einer Schwächungskarte für eine Komponente eines MR-PET-Systems, umfassend folgende Verfahrensschritte: – Ermitteln von Schwächungswerten der Komponente, – Erstellen einer Basiskarte (323) aus den Schwächungswerten, – Ermitteln einer Position der Komponente relativ zu einem Untersuchungsvolumen des MR-PET-Systems, durch Kombinieren der Komponente mit einem homogenen PET-Phantom (113, 305), Messen eines PET-Datensatzes des PET-Phantoms (113, 305), Rekonstruktion eines PET-Bildes (201) aus dem PET-Datensatz, Auswertung des PET-Bildes (201) in Bezug auf die Position der Komponente im Vergleich zum Untersuchungsvolumen, – Erstellen der Schwächungskarte durch Korrektur der Basiskarte (323) anhand der ermittelten Position.
Patent DE-102008026396-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vermeidung einer Kollision mit rückwärtigem Querverkehr
Inventor: ZENG SHUQING
IPC: G08G1/16
Filed: 2008-06-02
Granted: 2016-05-19
Abstract: System (20), um für ein eigenes Fahrzeug (10, 90, 100) für eine Vermeidung einer Kollision mit rückwärtigem Querverkehr zu sorgen, wobei das System (20) umfasst: Objektdetektionssensoren (22) zum Detektieren von Objekten und zum Bereitstellen von Objektsensorsignalen; Fahrzeugsensoren (24) zum Erfassen einer Fahrzeugdrehung und zum Bereitstellen von Fahrzeugsensorsignalen; einen Prozessor (28) zur Objektverfolgung und -klassifizierung, der auf die Objektsensorsignale anspricht, wobei der Prozessor (28) zur Verfolgung und Klassifizierung Objekte (12, 92, 94, 102) identifiziert und verfolgt, die das eigene Fahrzeug (10, 90, 100) möglicherweise stören können, und Signale zur Identifizierung und Verfolgung eines Zielobjekts (12, 92, 94, 102) bereitstellt; einen Prozessor (30) zur Voraussage eines Wegs eines Host-Fahrzeugs, der auf die Fahrzeugsensorsignale anspricht, wobei der Prozessor (30) zur Voraussage des Wegs des Host-Fahrzeugs Signale einer Wegkrümmung bereitstellt, welche die Krümmung eines Wegs des eigenen Fahrzeugs (10, 90, 100) anzeigen; einen Prozessor (32) zur Auswahl eines Zielobjekts, der auf die Signale zur Identifizierung und Verfolgung eines Zielobjekts (12, 92, 94, 102) sowie auf die Signale der Wegkrümmung anspricht, wobei der Prozessor (32) zur Auswahl eines Zielobjekts mögliche Objekte (12, 92, 94, 102) in den Signalen zur Verfolgung und Klassifizierung identifiziert, die sich auf einem Kollisionsweg mit dem eigenen Fahrzeug (10, 90, 100) befinden können, und Signale möglicher Objekte (12, 92, 94, 102) bereitstellt, wobei der Prozessor (32) zur Auswahl eines Zielobjekts eine erforderliche Longitudinalabbremsung (areq) zum Stoppen der möglichen Objekte (12, 92, 94, 102), bevor diese mit dem eigenen Fahrzeug (10, 90, 100) zusammenstoßen, und eine Querbeschleunigung (ayT) der möglichen Objekte (12, 92, 94, 102) für ein Querausweichmanöver berechnet; und einen Prozessor (34) zur Gefahreinschätzung, der auf die Signale möglicher Objekte (12, 92, 94, 102) anspricht und ermittelt, ob eine Maßnahme ergriffen werden sollte, um eine Kollision mit einem Objekt (12, 92, 94, 102) zu ...
Patent DE-102008032447-B4 (DE)
Title: Anzeigeverfahren für ein Gargerät
Inventor: MAERZ WILHELM
IPC: G06F3/048
Filed: 2008-07-10
Granted: 2014-03-20
Abstract: Verfahren für ein Gargerät mit einem als Touchscreen (170) ausgebildeten Eingabedisplay, das durch eine Anzeigeeinrichtung des Gargeräts und eine zumindest teilweise in einem mit der Anzeigeeinrichtung ausgeführte Eingabeeinrichtung des Gargeräts bereitgestellt ist, umfassend die folgenden Schritte: • Öffnen eines ersten Untermenüs (173) bei einer ersten Berührung einer virtuellen Taste (1) auf dem Touchscreen (170), • Anzeigen des ersten Untermenüs (173) zumindest solange wie eine Eingabe an der Eingabeeinrichtung durch eine erste Berührung erfolgt, • Auswählen eines zweiten Untermenüs (174) durch eine zweite, örtlich von der ersten Berührung getrennte und mit der ersten Berührung zumindest teilweise zeitgleiche Berührung des Eingabedisplays in dem Bereich, in dem das erste Untermenü (173) angezeigt wird, indem eine zweite virtuelle Taste (2) in dem ersten Untermenü (173) betätigt und gedrückt gehalten wird, während die erste virtuelle Taste (1) gedrückt gehalten bleibt, und • Anzeigen des zweiten Untermenüs (174) während die zweite virtuelle Taste (2) gedrückt gehalten bleibt, wobei dann die erste virtuelle Taste (1) losgelassen werden kann.
Patent DE-102008049298-B4 (DE)
Title: Möbelmodul und modulares Möbelsystem
Inventor: BALDERMANN PHILIPP
IPC: A47B47/04
Filed: 2008-09-27
Granted: 2020-10-22
Abstract: Möbelmodul (1) in Gestalt eines an fünf Seiten geschlossenen Kubus oder Quaders, mit vier einander paarweise gegenüberliegenden Plattenelementen (21, 22, 23), dadurch gekennzeichnet, dass die vier Plattenelemente (21, 22, 23) durch eine an fünf Seiten geschlossene flexible Hülle (3) nur durch Verspannung untereinander zu einer selbsttragenden und belastbaren Einheit fixiert sind, wobei zwei Plattenelemente (21, 23), die eine Bodenplatte und eine Deckplatte bilden können, einander gegenüberliegend in die flexible Hülle (3) eingesetzt sind und die beiden anderen Plattenelemente (22), die Seitenwände bilden können, einander gegenüberliegend zwischen den beiden ersteren Plattenelementen (21, 23) in die flexible Hülle eingesetzt sind und die Plattenelemente gegenüber der flexiblen Hülle mit Übermaß ausgebildet sind, so dass die flexible Hülle (3) bei eingesetzten Plattenelementen (21, 22, 23) gespannt ist und die Plattenelemente durch Verspannung miteinander zusammenhält.
Patent DE-102008061414-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer elektromagnetischen Betätigungsvorrichtung, insbesondere zum Betätigen von Ventilen, sowie nach dem Verfahren hergestellte Betätigungsvorrichtung
Inventor: BILL MARTIN DIPL ING
IPC: H01F7/121
Filed: 2008-12-10
Granted: 2013-01-31
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer elektromagnetischen Betätigungsvorrichtung, insbesondere zum Betätigen von Ventilen, bei dem ein einen Magnetanker (3) innerhalb eines Ankerraumes (11) führendes Polrohr (1) durch Ausbildung einer mechanischen Verbindung zwischen einem Rohrkörper (13) und zumindest einem weiteren Teil (9, 15) des Polrohres (1), z. B. Polkern (9), gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanische Verbindung durch thermisches Schrumpfen in der Weise gebildet wird, dass der Rohrkörper (13) erhitzt und auf den weiteren Teil (9, 15) aufgepresst wird.
Patent DE-102008064373-B4 (DE)
Title: Halbleiteranordnung und Verfahren zur Herstellung einer Halbleiteranordnung
Inventor: KUTTER CHRISTOPH
IPC: H01L21/60
Filed: 2008-12-22
Granted: 2014-02-20
Abstract: Halbleiteranordnung, umfassend: – einen Halbleiterchip (10), der ein erstes leitendes Element (100) umfasst; – ein zweites leitendes Element (110), das außerhalb des Halbleiterchips (10) angeordnet und an einem ersten Ort elektrisch mit dem ersten leitenden Element (100) verbunden ist; und – ein drittes leitendes Element (130), das außerhalb des Halbleiterchips (10) angeordnet und an einem zweiten Ort elektrisch mit dem ersten leitenden Element (100) verbunden ist; und – ein viertes leitendes Element (120), das außerhalb des Halbleiterchips (10) angeordnet ist; – einen Einkapselungskörper (150), der den Halbleiterchip (10) einkapselt, – wobei eine Vertikalprojektion des vierten leitenden Elements (120) auf den Chip das erste leitende Element (100) zwischen dem ersten Ort und dem zweiten Ort überkreuzt, und wobei mindesten eines des zweiten leitenden Elements (110), des dritten leitenden Elements (130) und des vierten leitenden Elements (120) sich über den Halbleiterchip (10) und den Einkapselungskörper (150) erstreckt.
Patent DE-102009004962-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Verschleißfestigkeit eines stählernen Dorns und Dorn als Bestandteil einer Vorrichtung zur Autofrettage
IPC: C21D1/78
Filed: 2009-01-14
Granted: 2011-01-27
Abstract: Verfahren zur Erhöhung der Verschleißfestigkeit eines stählernen Dorns (1) einer Autofrettagevorrichtung, mittels dessen Kontaktfläche (4) ein zu autofrettierendes Werkstück (2) abdichtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dorn (1) durch eine Wärmebehandlung einen Härtegrad von 46 bis 50 HRC erhält, worauf die gehärtete Kontaktfläche (4) mit einer Nitriergrundierung versehen wird, wobei auf die Nitriergrundierung eine PVD-Beschichtung mit einem Härtegrad zwischen 1.000 und 3.000 HV aufgebracht wird und die PVD-Beschichtung eine CrCN-Beschichtung ist.
Patent DE-102009016288-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die Ausrichtung von Substraten
Inventor: RUETH EDGAR
IPC: B65G47/22
Filed: 2009-04-03
Granted: 2013-11-21
Abstract: Verfahren zum Ausrichten eines mehreckigen, flächigen Substrats (2) in einer X-Y-Ebene, dessen Substratebene zur X-Y-Ebene parallel ist oder in dieser liegt, bezüglich Referenzkoordinaten und einer Referenzwinkellage in der X-Y-Ebene, durch: a) Bilderfassen einer Ecke (12) des Substrats (2), b) Erfassen der Positionskoordinaten und der Winkellage der Ecke (12) des Substrats (2) in der X-Y-Ebene, c) Berechnen der Positionsdifferenzen zwischen Referenzkoordinaten und Positionskoordinaten sowie der Winkeldifferenz zwischen der Referenzwinkellage und der Winkellage der Ecke (12) des Substrats (2), d) Verschieben und/oder Verdrehen des Substrats (2) in der X-Y-Ebene entsprechend der ermittelten Positionsdifferenz bzw. der Winkeldifferenz, e) Auswerten der erfassten Bildinformationen bezüglich der Qualität der Ecke (12) des Substrats (2) und der an der Ecke angrenzenden Kanten (13, 14) des Substrats (2). f) Drehen des Substrats (2) zu einer anderen Ecke (12) um eine Achse senkrecht zur Substratebene und g) Wiederholen der Schritte a) und e) und h) Wiederholen der Schritte f) und g) für alle Ecken während des Substrattransports.
Patent DE-102009018246-B4 (DE)
Title: Windschott für ein Cabriolet
Inventor: SCHULZ LARS
IPC: B60J7/22
Filed: 2009-04-21
Granted: 2021-07-08
Abstract: Windschott (1) für ein Cabriolet, mit einem zwischen einer Ablagestellung und einer Wirkstellung verlagerbaren Windschottbügel (3), an dem ein flexibles Flächengebilde (14) mit einem ersten Ende (16) befestigt ist, das mit Abstand zum Windschottbügel (3) mit einem zweiten Ende (17) an einer in einer Rollachse (20) drehbar gelagerten Wickelwelle (19) befestigt ist, auf der es in der Ablagestellung des Windschottbügels (3) aufgewickelt und von der es in Wirkstellung des Windschottbügels (3) abgewickelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollachse (20) der Wickelrolle (19) linear verschiebbar in Richtung der Fahrzeuglängsachse FL gegen die Kraft einer Federeinrichtung (24) gelagert ist.
Patent DE-102009029408-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung der Funktion eines SCR-Katalysatorsystems
Inventor: SIELAND DIRK
IPC: F01N9/00
Filed: 2009-09-14
Granted: 2023-10-19
Abstract: Verfahren zur Überwachung der Funktion eines SCR-Katalysatorsystems (1) als Abgasnachbehandlungssystem einer Brennkraftmaschine, wobei das SCR-Katalysatorsystem wenigstens eine Förderpumpe (5), wenigstens ein Mehrwegeventil (9), wenigstens ein Dosierventil (3) und wenigstens einen Drucksensor (10) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Rücksaugmodus des SCR-Katalysatorsystems (1) der Aufbau eines Unterdrucks in dem SCR-Katalysatorsystem anhand wenigstens eines Messwertes des Drucksensors (10) beobachtet wird, und bei einem Abweichen des wenigstens einen Messwertes von einem zu erwartenden Referenzwert auf eine Störung der Funktion des SCR-Katalysatorsystems (1) geschlossen wird.
Patent DE-102009030524-B4 (DE)
Title: Baugruppe und Verfahren für eine integrierte Schaltung mit mehreren Chips
Inventor: SOMASEKHAR DINESH
IPC: H01L25/065
Filed: 2009-06-25
Granted: 2022-10-27
Abstract: Vorrichtung, die umfasst:- einen Chip-Stapel mit einem ersten Chip (402) auf einem zweiten Chip (406), die über eine zwischen ihnen angeordnete Kopplungsstruktur (409) miteinander gekoppelt sind,• wobei der erste (402) und der zweite (406) Chip jeweils ein Substrat (403, 407) und mindestens eine erste, zweite und dritte Metallschicht (M1, M2, M3) aufweisen, die in dieser Reihenfolge auf das jeweilige Substrat (403, 407) aufgebracht sind, so dass die erste Metallschicht (M1) die dem jeweiligen Substrat (403, 407) nächstliegende Metallschicht der aufgebrachten Metallschichten (M1- M7) ist, gefolgt von der jeweiligen zweiten und dritten Metallschicht (M2, M3)• wobei der erste (402) und der zweite (406) Chip mit ihren Metallschichten (M1 - M7) einander gegenüberliegend gestapelt sind,• wobei der zweite Chip (406) ein Speicherchip mit einer Vielzahl von Speicherbänken (405) ist, die in Speicherbankabschnitte (417) unterteilt sind,• wobei die Speicherbankabschnitte (417) in entlang einer Achse (X-Achse) und parallel zueinander verlaufenden Reihen angeordnet sind und diese Reihen durch parallel zu dieser Achse (X-Achse) verlaufende reihenförmig angeordnete Freiräume (413) senkrecht zu dieser Richtung voneinander beabstandet sind,- eine Vielzahl von Through-Silicon-Vias (TSV, 411), die in Stapelrichtung durch das Substrat (407) des zweiten Chips (406) hindurchgehen, um Leistungsreferenzen an den ersten Chip (402) zu liefern,• wobei die erste Metallschicht (M1) des zweiten Chips (406) Kontaktflächen für die Through-Silicon-Vias (TSV, 411) umfasst,• wobei die zweite Metallschicht (M2) des zweiten Chips (406) parallel zueinander in Reihen verlaufende Metallleiter umfasst, die Through-Silicon-Vias (TSV, 411) gleicher Spannungsfunktionalität so miteinander verbinden, dass VSS-Kontakte in einer Reihe miteinander verbunden sind und VCC-Kontakte in einer Reihe miteinander verbunden sind,• wobei die dritte Metallschicht (M3) des zweiten Chips (406) unterschiedliche Speicherbankabschnitte (417) miteinander verbindet,• wobei die Through-Silicon-Vias (TSV, 411) in den parallel zueinander verlaufenden Freiräumen (413) zwischen den Speicherbankabschnitten (417) angeordnet und auf jeder Seite der Reihen der Speicherbankabschnitte (417) vorhanden sind, ohne mit ihnen zu überlappen.
Patent DE-102009032009-B4 (DE)
Title: Tabakverpackung für ein Zigaretten-Selbstverfertigungsgerät, System aus Tabakverpackung und Zigaretten-Selbstverfertigungsgerät und Bestückungsverfahren für ein Zigaretten-Selbstverfertigungsgerät
Inventor: SCHLAG ALEXANDER
IPC: A24C5/42
Filed: 2009-06-23
Granted: 2013-12-05
Abstract: Tabakverpackung (1) für ein Zigaretten-Selbstverfertigungsgerät mit – einer becherförmigen Tabakaufnahme (2), die an ihrer Öffnungsseite einen entfernbaren Siegelverschluss (7) aufweist, – einem Adapterelement (3) zum Anbringen der Verpackung an dem Zigaretten-Selbstverfertigungsgerät, und mit – einem Entriegelungselement (5, 6) für eine Sicherheitsverriegelung des Zigaretten-Selbstverfertigungsgeräts, wobei – mindestens ein Teil (6) des Entriegelungselements, der von der Tabakverpackung (1) abtrennbar ausgestaltet ist, mit dem Siegelverschluss (7) zu dessen Entfernung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tabakaufnahme (2) einen Becher mit nach unten gekehrter Öffnungsseite bildet, an welcher das Adapterelement (3) und das Entriegelungselement (5, 6) angeordnet sind, und dass das Adapterelement (3) einen unteren, abstehenden Führungsflansch am Becher umfasst.
Patent DE-102009033878-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum lösbaren Halten von Gegenständen in einem Aufnahmebehälter
Inventor: ZEIDLER SIEGFRIED
IPC: B60N3/10
Filed: 2009-07-17
Granted: 2016-06-09
Abstract: Haltevorrichtung (1) zum lösbaren Halten von flachen Gegenständen (2) in einem Aufnahmebehälter (3) eines Kraftfahrzeugs, wobei der Aufnahmebehälter (3) radial in den Innenraum bewegbare federbelastete Klemmelemente (4, 5) aufweist, die zylinderförmige Gegenstände mit unterschiedlichen Durchmessern abzustützen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Klemmelement (5) zusätzlich zur Bewegbarkeit in Radialrichtung (6) auch in Umfangsrichtung (10) gegen den Federdruck eines Federelements (7) derart bewegbar gelagert ist, dass ein flacher Gegenstand (2) zwischen einer in Radialrichtung (6) ausgerichteten Anlagefläche (8) eines bezüglich des Aufnahmebehälters (3) feststehenden Klemmelements (4) und einer in Radialrichtung (6) ausgerichteten Anlagefläche (8) eines in Umfangsrichtung (10) bewegbaren Klemmelements (5) gegen den Federdruck des Federelements (7) gehalten wird.
Patent DE-102009034823-B4 (DE)
Title: Etikett, Verwendung eines erhabenen Strukturmerkmals, Injektionsvorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Etiketts
Inventor: LICHA ROBERT
IPC: A61M5/178
Filed: 2009-07-27
Granted: 2014-02-27
Abstract: Etikett (10) zum Etikettieren eines Behältnisses (40) umfassend eine flexible Trägerschicht (12), die auf einer Seite (18) wenigstens teilweise mit wenigstens einem erhabenen Strukturelement (20) versehen ist, und eine Klebeschicht (16), die auf einer der Seite (18) der Trägerschicht (12) gegenüberliegenden weiteren Seite (14) der Trägerschicht angeordnet ist, wobei das Etikett mittels der Klebeschicht (16) an dem Behältnis (40) befestigbar ist, wobei das Strukturelement (20) derart ausgeführt ist, dass im Falle des Aufbringens des Etiketts auf das Behältnis (40) das Strukturelement (20) vom Behältnis (40) weggerichtet ist und wobei das Strukturelement (20) dazu geeignet ist, mit einem weiteren Strukturelement (67) eine formschlüssige Verbindung zu bilden.
Patent DE-102009052186-B4 (DE)
Title: Cabriofahrzeug mit einem an die Karosserie angebundenen Verdecksystem
Inventor: WEILAND MARIO
IPC: B60J7/12
Filed: 2009-11-06
Granted: 2016-07-07
Abstract: Cabriofahrzeug mit einem an die Karosserie angebundenen Verdecksystem, das beidseitig jeweils mit einem Hauptlager (3) direkt ohne Montageplatten an der Karosserie (11) angebunden ist, wobei jeweils die Anbindung des Hauptlagers (3) an der Karosserie (11) per RPS (Referenz-Punkt-Systematik) an RPS-Punkten (7, 8, 9) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass auf einem solchen RPS-Punkt (7, 8, 9) eine Schweißmutter (12) angebracht ist und dass für die direkte Hauptlageranbindung am karosseriefesten Hauptlagerteil (5) Passbohrungen (10) angebracht sind, die mit den RPS-Punkten (7, 8, 9) fluchten und mit zugeordneten Passbundschrauben (13) Schraubverbindungen mit den Schweißmuttern (12) hergestellt sind.
Patent DE-102009057047-B4 (DE)
Title: Aktives Dämpfungssystem zur dynamischen Anpassung des Systemverhaltens des Feder- Dämpfersystems einer Radaufhängung und zur Energierückgewinnung
Inventor: TREICHEL CHRISTIAN
IPC: B60G17/08
Filed: 2009-12-04
Granted: 2011-11-10
Abstract: Aktives Dämpfungssystem zur dynamischen Anpassung des Systemverhaltens eines Feder-Dämpfer-Systems einer Radaufhängung und zur Energierückgewinnung umfassend ein in einer Radaufhängung eines Rades eines Fahrzeuges parallel zu einem Federelement angeordnete Dämpfereinheit (1), bestehend aus elektrischen Kondensatoren, welche mit einer Flüssigkeit möglichst hoher Dielektrizitätskonstante gefüllt sein kann und eine Dämpfungskraft dadurch erzeugt, dass eine Gesamtkapazität der Dämpfereinheit durch eine Ein- oder Ausfederbewegung verändert wird, wobei dies durch Verschieben von Kondensatorflächen oder auch eines Dielektrikums erfolgen kann, ferner umfassend eine Ansteuerelektronik (3), welche gewährleistet, dass die Dämpfungskraft sowohl in Richtung der Ein- oder Ausfederbewegung als auch entgegen wirken kann und dafür sorgt, dass elektrische Energie aus den Störungen gewandelt und zurück in einen Akku (4) gespeist werden kann, weiterhin umfassend ein Steuermodul (2), welches einen Regelalgorithmus und eine Parameterschätzung von Streckenparameter, sowie ein Kalmanfilter oder einen Luenbergerbeobachter enthält, die eine Spannung an der Dämpfereinheit misst und eine Ansteuerelektronik in Bezug auf angeforderte Stellgröße und...