baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AU-2016101438-B4 (AU)
Title: Devices, methods, and graphical user interfaces for manipulating user interface objects with visual and/or haptic feedback
Inventor: FOSS CHRISTOPHER P
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-08-10
Granted: 2017-05-11
Abstract: An electronic device with a touch-sensitive surface, a display, and one or more sensors to detect intensity of contacts: displays a plurality of user interface objects in a first user interface; detects a contact while a focus selector is at a location of a first user interface object; and, while the focus selector is at the location of the first user interface object: detects an increase in a characteristic intensity of the contact to a first intensity threshold; in response, visually obscures the plurality of user interface objects, other than the first user interface object, while maintaining display of the first user interface object; detects that the characteristic intensity of the contact continues to increase above the first intensity threshold; and, in response, dynamically increases the amount of visual obscuring of the plurality of user interface objects, other than the first user interface object.
Patent AU-2017100207-B4 (AU)
Title: Multi-dimensional object rearrangement
Inventor: KOCIENDA KENNETH
IPC: G06F3/0488
Filed: 2017-02-21
Granted: 2017-10-05
Abstract: MULTI-DIMENSIONAL OBJECT REARRANGEMENT A method includes displaying, on a touch-sensitive display, a plurality of application icons in a first configuration at locations on a hexagonal grid in relation to an origin. The application icons have corresponding ranks based on their respective locations in relation to the origin. In response to detecting a movement of a user contact from a first position to a second position: the display of a first application icon at a first location is translated to a second position; a second configuration of the application icons is determined based on the first location and the second location; and the display of the application icons is transitioned from the first configuration to the second configuration. In the second configuration, no application icon except the first application icon is displaced by more than one location relative to the first configuration.
Patent DE-102004002503-B4 (DE)
Title: Serviceaggregat für eine Kreuzspulen herstellende Textilmaschine
Inventor: ESSER HANS-WILLI
IPC: B65H54/26
Filed: 2004-01-17
Granted: 2012-11-15
Abstract: Serviceaggregat für eine Kreuzspulen herstellende Textilmaschine zur selbsttätigen Versorgung der Arbeitsstellen dieser Textilmaschine mit einer Einrichtung zum Aufnehmen eines auf eine Kreuzspule aufgelaufenen Fadenendes, mit Einrichtungen zum Wiederanspinnen des Fadenendes an eine Offenend-Spinnvorrichtung sowie einer Einrichtung zur Übergabe eines angesponnenen Fadens an einen changierenden Fadenführer im Bereich der Arbeitsstelle der Textilmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass das Serviceaggregat (16) einen definiert ansteuerbaren, schwenkbar gelagerten Fadenheber (25) mit einem parallel zum changierenden Fadenführer (45) angeordneten Fadenführungselement (40) aufweist, das den Fadenführer (45) der Arbeitsstelle (2) der Textilmaschine (1) bis zur Fadenübergabe abdeckt.
Patent DE-102004008478-B4 (DE)
Title: Fördermengenregelung einer Hochdruckpumpe
Inventor: ARNOLD BERNHARD
IPC: F02M37/18
Filed: 2004-02-20
Granted: 2007-05-10
Abstract: Pumpenanordnung
für ein
Kraftstoffeinspritzsystem, mit einer Kraftstoffhochdruckpumpe und
einer vorgeschalteten elektrischen Kraftstoffvorförderpumpe, die
einen Kraftstoff aus einem Kraftstofftank zu einem Niederdruckeingang
der Kraftstoffhochdruckpumpe fördert, wobei
die elektrische Kraftstoffvorförderpumpe
bezüglich ihrer
Fördermenge
geregelt ist und sie entweder unmittelbar an der Kraftstoffhochdruckpumpe
angeordnet ist oder in die Kraftstoffhochdruckpumpe integriert ist.
Patent DE-102004016204-B4 (DE)
Title: Haspeltreiber
Inventor: HOLZHAUER THOMAS
IPC: B21C47/34
Filed: 2004-03-30
Granted: 2006-04-13
Abstract: Haspeltreiber
für Walzwerke
mit einer oberen und einer unteren Treiberrolle, dadurch gekennzeichnet,
dass die untere Treiberrolle (1) eine Rollenachse (2) aus Stahl
aufweist, auf die ein Gussmantel (3) aufgeklebt und/oder aufgeschrumpft
ist.
Patent DE-102004017972-B4 (DE)
Title: Optimierung des Fernlichts bei Scheinwerfern für Kraftfahrzeuge
Inventor: KLETENSKY DANIEL
IPC: F21Y101/00
Filed: 2004-04-06
Granted: 2015-07-30
Abstract: Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge für Abblend- und Fernlicht mit mindestens einer Lichtkammer (1) für das Abblendlicht, die die Entladungslichtquelle (2) enthält, und mindestens einer Lichtkammer (3) für das Fernlicht, das als zusätzliches Licht zum Abblendlicht betrieben wird und dass für die Funktion des Fernlichts sowohl die Lichtkammer (1) für das Abblendlicht als auch die Lichtkammer (3) für das Fernlicht mit Hilfe eines Justierstellgliedes (5) gemeinsam vertikal justierbar ausgebildet sind und dass die Lichtkammer (1) für das Abblendlicht durch ein horizontales Stellglied (6) des Scheinwerfers horizontal justierbar ausgebildet ist; dadurch gekennzeichnet, dass bei Fernlicht die Lichtkammern (1) des Abblendlichtes so justiert werden, dass der Bereich mit der größten Lichtkonzentration des Abblendlichtbündels im Bereich der größten Lichtkonzentration des Fernlichts liegt und dass bei Fernlicht die Lichtstrahlen genutzt werden, die sowohl aus den Lichtkammern (3) für das Fernlicht als auch von den Lichtkammern (1) für das Abblendlicht kommen.
Patent DE-102004029838-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung von Druckpulsen in einem Bremssystem
Inventor: KAESTNER FRANK
IPC: B60T8/00
Filed: 2004-06-19
Granted: 2017-03-23
Abstract: Verfahren zur Vermeidung von Druckpulsen in einem hydraulischen Bremssystem eines Kraftfahrzeugs, bei dem eine elektrische Ansteuerung eines Hydraulikventils (4), welches einen Durchfluss des Hydraulikmediums zwischen dem Hauptbremszylinder (1) und der Saugseite wenigstens einer Rückförderpumpe (9) steuert, dadurch gekennzeichnet, dass – nach dem Ende der elektrischen Ansteuerung der Rückförderpumpe (9) das Hydraulikventil (4) in Abhängigkeit von dessen Öffnungszustand derart angesteuert wird, dass es einen geöffneten Zustand annimmt oder darin verbleibt und – erst nach Ablauf eines Zeitintervalls vorgebbarer Länge geschlossen wird.
Patent DE-102004032289-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen der Umgebung sehbehinderter Personen
Inventor: LEBERER THOMAS
IPC: A61F9/08
Filed: 2004-07-02
Granted: 2009-09-17
Abstract: Vorrichtung (4) zum Erfassen der Umgebung einer sehbehinderten Person, mit einer einen aufgefächerten Lichtstrahl (7) aussendenden Lichtquelle (6), und mit einem Bilderfassungsgerät (8), welches außerhalb der Ebene des Lichtstrahlfächers angeordnet und auf diesen ausgerichtet ist,  und mit einer Taststiftleiste (10), welche eine Vielzahl nebeneinander angeordneter Taststifte (12) aufweist,  welche gegenüber der Leiste (11) unterschiedlich höhenbeweglich sind,  und mit einer Steuerung, welche den durch das Bilderfassungsgerät (8) erfassten Linienverlauf des auf die Umgebung auftreffenden Lichtstrahlfächers in eine entsprechende Höhenbeweglichkeit der Taststifte (12) umsetzt.
Patent DE-102004035819-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Lagerguterfassung in einem Warenlager
Inventor: JUNGBLUTH VOLKER
IPC: B65G1/137
Filed: 2004-07-23
Granted: 2009-05-28
Abstract: Verfahren zur automatischen Lagerguterfassung in einem Warenlager, insbesondere in einem Hochregallager, mit mindestens einem Bediengerät zum Transport des Lagergutes zu einem von einer Vielzahl ansteuerbarer Lagerplätze des Warenlagers, deren Adressen in einem Lagerverwaltungsrechner abgelegt sind oder werden, sowie mit einer das Lagergut erkennenden Identifikationsvorrichtung, die zum berührungslosen Auslesen eines Identifikationscodes an den Lagerplätzen vorbei bewegbar ist, wobei in dem Warenlager abgelegte Artikel und/oder die Lagerhilfsmittel zur Aufnahme dieser Artikel mit einem Transponder versehen werden, der objektbezogene Daten auf dem Artikel selbst vorhält und diese berührungslos über Funk an ein Lesegerät überträgt, welches an dem Bediengerät angeordnet ist und welches mit dem Lagerverwaltungsrechner zum Abgleich der vom Lesegerät erfassten und in dem Lagerverwaltungsrechner gespeicherten Daten in Verbindung steht, und die Erfassung der Daten und der Zählvorgang der Artikel bei einer Linearfahrt des Bediengerätes erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Erfassung der Daten mehrerer Transponder ein Zählvorgang der an dem Lagerplatz abgelegten...
Patent DE-102004052590-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und/oder Schließen eines schwenkbaren Karosserieteils
Inventor: MUELLER TOBIAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2004-10-29
Granted: 2007-09-13
Abstract: Vorrichtung
zum Öffnen
und/oder Schließen
eines schwenkbaren Karosserieteils (14), insbesondere einer Heckklappe,
eines Kraftfahrzeugs (10), umfassend einen elektromotorischen Antrieb
(20), der eine Motorwelle antreibt, die über ein Getriebe (22) das schwenkbare
Karosserieteil (14) antreibt, wobei der elektromotorische Antrieb
(20) das Karosserieteil (14) kupplungsfrei antreibt und mit einer
elektronischen Schalteinrichtung (24) versehen ist, die in Abhängigkeit
eines Signals einer Sensoreinrichtung (30) aktivierbar ist, die
eine manuelle Betätigung
des schwenkbaren Karosserieteils (14) erkennt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Schalteinrichtung eine Freischalteinrichtung ist und der
elektromotorische Antrieb (20) bei Erkennen einer manuellen Betätigung stromlos
geschaltet wird.
Patent DE-102004060983-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: SCHEFFEL MARTIN
IPC: F02M61/00
Filed: 2004-12-17
Granted: 2017-02-02
Abstract: Brennstoffeinspritzventil (2) mit einem Ventilgehäuse (14), wobei das Ventilgehäuse (14) zumindest eine abströmseitige erste Schulterfläche (16) aufweist, die auf einer zweiten Schulterfläche (18) einer Aufnahmebohrung (3) in einem Zylinderkopf (4) anliegt, wobei durch die Schulterflächen (16, 18) eine Auflagefläche (24) definiert ist, wobei die Auflagefläche (24) eine Hyperfläche zweiter Ordnung im dreidimensionalen Raum ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Normalenvektor (27) der Auflagefläche (24) mit der Längsachse (26) des Brennstoffeinspritzventils (2) einen spitzen Winkel (γ) einschließt, der kleiner als 45° ist.
Patent DE-102004061990-B4 (DE)
Inventor: KLEINE DIETER
IPC: B65G17/16
Filed: 2004-12-23
Granted: 2007-07-26
Abstract: An overhead conveyor system for conveying objects comprises at least one supporting rail (16) with at least one supporting frame (48), which has at least one section that is slanted with regard to a horizontal plane, which accommodates at least one driving means (22) and at least one object (60), is connected to the driving means (22), and which is displaceably guided by the supporting rail (16). The supporting frame (48) can pivot about a horizontal pivot pin (36) that is essentially perpendicular to the direction of motion of the supporting frame. The invention also relates to a method for operating an overhead conveyor system of the aforementioned type, according to which the supporting frame (48) is prevented from swinging about the pivot pin (36) by a braking device (76, 92).
Patent DE-102004064142-B4 (DE)
Title: Earphone, includes first support element designed as electro-acoustic converter
Inventor: EWERT SUSANNE
IPC: H04R1/10
Filed: 2004-03-02
Granted: 2011-09-15
Abstract: An in-ear earphone has first- and second support elements (WS) with a given fixed spacing between them, in which the first support element (W) is designed as an electroacoustic converter, in which the spacing between first and second support elements (W,S) is designed so that the second support element (S) can be locked into a concha (sic) in a carrier of the in-ear earphone. Independent claims are included for the following: (A) A clip-less ear-phone. (B) An ear clip earphone.
Patent DE-102005001168-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erzeugen einer Mehrzahl von Dünnfilmvorrichtungen
Inventor: MEI PING
IPC: H01L29/786
Filed: 2005-01-10
Granted: 2010-12-30
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer Mehrzahl von Dünnfilmvorrichtungen, mit folgenden Schritten:  Bereitstellen (110) eines flexiblen Substrats (401; 515; 1115); und  Verwenden (120) eines selbstjustierten Aufdrucklithografievorgangs, um die Mehrzahl von Dünnfilmvorrichtungen (410) auf dem flexiblen Substrat (401; 515; 1115) zu erzeugen,  wobei der selbstjustierte Aufdrucklithografievorgang folgende Schritte aufweist:  Abscheiden (121) einer Schichtfolge (402–405; 511–514; 1111–1114) aus einer Mehrzahl von Materialien über dem flexiblen Substrat (401; 515; 1115);  Bilden (122) einer dreidimensionalen Maske (510; 1110) über der Schichtfolge (402–405; 511–514; 1111–1114), wobei die dreidimensionalen Maske (510; 1110) eine Mehrzahl von Abschnitten mit verschiedenen Dicken aufweist; und  Strukturieren (123) der Schichtfolge (402–405; 511– 514; 1111–1114) gemäß den erwünschten Charakteristika der Mehrzahl von Dünnfilmvorrichtungen (410) unter Verwendung der dreidimensionalen Maske (510; 1110),  wobei die Schichtfolge (402–405; 511–514; 1111–1114) derart strukturiert wird, dass in der fertig gestellten Dünnfilmvorrichtung ein Teil der dreidimensionalen Maske (510; 1110) verbleibt.
Patent DE-102005004048-B4 (DE)
Title: Spiral-Mikrobrennstoffzelle
Inventor: MAMUT EDEN
IPC: H01M8/02
Filed: 2005-01-28
Granted: 2007-12-27
Abstract: Spiralmikrobrennstoffzelle
für die
Umwandlung von chemischer in elektrische Energie über eine chemische
Reaktion zwischen zwei Fluidströmen,
umfassend  a) eine gasundurchlässige Elektrolytmembran,  b)
je eine Anoden-(4) und eine Kathodenfläche (5), angeordnet oder aufgebracht
auf je einer Seite der Elektrolytmembran sowie  c) zwei voneinander
getrennte Fluidführungen
(6, 7), wobei eine Fluidführung
(6) auf einer Seite der Elektrolytmembran mit Kontakt zur Anodenfläche (4)
und die andere Fluidführung
(7) auf der anderen Seite der Elektrolytmembran mit Kontakt zur
Kathodenfläche
(5) angeordnet ist, diese jeweils einem der beiden Fluidströme zugeordnet
sind und beidseitig jeweils in mindestens einen Anschluss (8, 9,
11, 12) enden,  dadurch gekennzeichnet, dass  e) die Elektrolytmembran
aus einem rechteckigen, hälftig um
eine Faltlinie (2) gefalteten und anschließend um die Faltlinie zusammengerollten
Membranfolienelement (3) besteht.
Patent DE-102005004388-B4 (DE)
Title: Aufweckstrategie für Fahrzeuge auf Temperaturbasis, um Brennstoffzelleneinfrieren zu verhindern
Inventor: OSBORNE KURT
IPC: B60L58/30
Filed: 2005-01-31
Granted: 2023-01-05
Abstract: Verfahren zum Entfernen von Feuchtigkeit aus einer Brennstoffzelle, mit den Schritten:a) Messen der Temperatur in der Nähe des Brennstoffzellenfahrzeugs, wenn die Fahrzeugzündung abgestellt wurde; undb) Spülen von Luft oder Stickstoff durch die Brennstoffzelle, wenn die Umgebungstemperatur unter eine vorherbestimmte Temperatur sinkt, wobei die Brennstoffzelle ausreichend lange mit Luft oder Stickstoff gespült wird, um eine ausreichende Menge Wasser aus der Brennstoffzelle zu entfernen, so dass die Brennstoffzelle durch das Frieren von Wasser nicht beschädigt wird, und Speichern des Auftretens des Schrittes des Spülens von Luft oder Stickstoff durch die Brennstoffzelle in einer Steuerung, welche die Luft oder Stickstoff anstellt, so dass dann, falls das Fahrzeug über die vorherbestimmte Temperatur aufwärmt und sodann unter die vorherbestimmte Temperatur fällt, Schritt b) solange nicht wiederholt wird, bis der Motor einen weiteren Anschalt- und Abstellzyklus durchläuft.
Patent DE-102005017497-B4 (DE)
Title: Gutfördervorrichtung mit Synchronlinearmotor
Inventor: KLAUS MAXIMILIAN
IPC: B60L13/03
Filed: 2005-04-15
Granted: 2009-09-24
Abstract: Gutfördervorrichtung zum Fördern eines Guts über mindestens eine Strecke, die einem Mehrfachen der Ausdehnung des Guts entspricht,  – einer Antriebseinrichtung, die einen Elektromotor aufweist, und  – einer Transporteinheit (T), die von der Antriebseinrichtung angetrieben wird, wobei  – der Elektromotor ein Synchronlinearmotor mit zahnstangenförmigem Sekundärteil (S) ist, wobei das Primärteil (P) des Synchronlinearmotors in oder an der Transporteinheit (T) befestigt ist, wobei  – die Transporteinheit (T) Rollen zum Fahren aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollen zum Befahren einer geschlossenen Oberfläche eines Bodens geeignet sind,  – das Sekundärteil (S) in dem Boden (B) unter dessen geschlossener Oberfläche integriert ist und permanentmagnetlos ist und  – dass die magnetischen Kräfte zwischen dem Primärteil und dem Sekundärteil der Querführung des Fahrzeugs dienen.
Patent DE-102005032139-B4 (DE)
Title: Sicherungslasttrennschalter mit reduzierter Sicherungseinschubkraft
Inventor: BILLER WALTER
IPC: H01H85/20
Filed: 2005-07-07
Granted: 2006-12-21
Abstract: Sicherungslasttrennschalter
mit  – einem
Kontaktelement (BK), an das eine Kontaktdruckfeder (KF) zum Drücken des
Kontaktelements (BK) an mindestens einen entsprechenden Gegenkontakt
(K1, FK) angreift, und das von einem Einschalt- in einen Ausschaltzustand
und umgekehrt schaltbar ist,  – einem Sicherungseinsatz (SE),
der in den Sicherungslastschalter einschiebbar ist,  – einem
länglichen
Fußkontaktaktelement
(FK), mit dessen Mittelbereich der Sicherungseinsatz (SE) im eingeschobenen
Zustand und mit dessen erstem Ende (E1) das Kontaktelement (BK)
kontaktierbar ist, und  – einer
Fußkontaktfeder
(FF), die an dem zweiten Ende (E2) des länglichen Fußkontaktelements (FK) angreift,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – das
Fußkontaktelement
(FK) im eingeschobenen Zustand des Sicherungseinsatzes (SE) an diesem
schwenkbar gelagert ist, so dass  – die Fußkontaktfeder (FF) im Einschaltzustand
des Kontaktelements (BK) mit Hilfe der Kontaktdruckfeder (KF) über das
als Hebel dienende Fußkontaktelement
(FK) gespannt ist.
Patent DE-102005032834-B4 (DE)
Title: Verfahren und Heizkostenverteiler zur Erfassung des Heizwärmeverbrauchs bei Heizkörpern
Inventor: MUEGGE GUENTER
IPC: G01K17/06
Filed: 2005-07-12
Granted: 2007-10-25
Abstract: Verfahren
zur Erfassung des Heizwärmeverbrauchs
an Heizkörpern
mittels elektronischer Heizkostenverteiler wobei eine Zählung des Heizwärmeverbrauchs
bei dem Heizkostenverteiler in Abhängigkeit von einer Startbedingung
einsetzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Startbedingung des Heizkostenverteilers
bei dessen Montage an einem Heizkörper in Abhängigkeit von der thermischen
Ankopplung bei einer Zählbeginntemperatur,
insbesondere 25°C,
eines Heizkostenverteilers an einen Heizkörper festgelegt wird.
Patent DE-102005040186-B4 (DE)
Title: Einpressvorrichtung
Inventor: BAYER WERNER
IPC: B25B27/02
Filed: 2005-08-25
Granted: 2009-11-26
Abstract: Einpressvorrichtung zum Einpressen eines Einsatzteils (11) mittels einer Presspinole (12) in eine Ausnehmung (13) eines Werkstücks (14), mit mindestens einer Kraftmessvorrichtung (50, 51; 50'), die einen an einem Montageplatz (32, 33) der Einpressvorrichtung (10) entfernbar montierbaren Halter (52) für eine Sensoranordnung (59) zum Messen einer zwischen einem ersten ortsfesten Anschlag (34) und zweiten Anschlag wirkenden Kraft umfasst, wobei auf den zweiten Anschlag (35) eine bei einem Einpressvorgang durch die Presspinole (12) ausgeübte Einpresskraft (28) zurückwirkt, und wobei die Kraftmessvorrichtung (50, 51) eine Ausnehmung (60) aufweist, die im Betrieb der Kraftmessvorrichtung (50, 51; 50') von einem Längsbetätigungsglied (18) der Einpressvorrichtung (10) durchdrungen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (60) U-förmig ausgestaltet ist und eine seitliche Einschuböffnung (62) aufweist, so dass die Kraftmessvorrichtung (50, 51; 50') das Längsbetätigungsglied (18) gabelartig seitlich umgreifend zwischen dem ersten und dem zweiten Anschlag (35) anordenbar ist und die Kraftmessvorrichtung (50,  51; 50') von der Einpressvorrichtung...
Patent DE-102005043272-B4 (DE)
Title: Instandsetzung von Gebäuden und Gebäudeteilen
Inventor: JAKLIN RALF PETER
IPC: E04G23/02
Filed: 2005-09-12
Granted: 2010-12-30
Abstract: Verfahren zur Instandsetzung, insbesondere zur Trockenlegung und/oder Feuchtigkeitsisolierung von Gebäuden und/oder Gebäudeteilen, wie Mauerwerk, Betonteilen und dergleichen, wobei in die instandzusetzenden Gebäudeteile zunächst Hohlraumkanäle in Form von Bohrungen eingebracht werden und nachfolgend in die Hohlraumkanäle eine aushärtbare Suspension eines hydraulischen Bindemittels injiziert wird,  wobei die Hohlraumkanäle derart in die instandzusetzenden Gebäudeteile eingebracht werden, daß die Hohlraumkanäle durch die instandzusetzenden Gebäudeteile hindurch bis in das an die instandzusetzenden Gebäudeteile angrenzende Erdreich erzeugt oder angelegt werden, so daß die Suspension durch die Hohlraumkanäle hindurch bis in das an die instandzusetzenden Gebäudeteile angrenzende Erdreich injiziert wird, und die Hohlraumkanäle vollständig mit der Suspension verfüllt werden, wobei die Suspension außerdem die an das Erdreich angrenzende Fläche des instandzusetzenden Gebäudeteils zumindest im wesentlichen vollständig bedeckt, und  wobei die aushärtbare Suspension neben mindestens einem hydraulischen Bindemittel auf Basis von Zement außerdem eine Kombination aus Siliciumdioxid SiO 2  in einer Menge von 0,001 bis 20 Gew.-%...
Patent DE-102005043435-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung von Wasser mittels Magnetseparation
Inventor: HAGEN KLAUS
IPC: C02F9/02
Filed: 2005-09-13
Granted: 2010-11-11
Abstract: Verfahren zur Reinigung von Wasser mittels Magnetseparation (1) und anschließender Resttrübstoffentfernung mittels einer Ultrafiltrationsanlage (2) oder einer Mehrschichtfilteranlage (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Schlammwasser (7) aus der Magnetseparation (1) und/oder das Schlammwasser (8) der Ultrafiltrationsanlage (2) oder der Mehrschichtfilteranlage (2) mittels eines Wellplattenabscheiders (4) oder einer weiteren Ultrafiltrationsanlage (3) aufbereitet wird.
Patent DE-102005044395-B4 (DE)
Title: Polyolefinharzzusammensetzung, deren Verwendung zur Herstellung eines Formkörpers und ein Formkörper erhältlich durch Formen der Zusammensetzung
Inventor: OOBAYASHI YOSHIAKI
IPC: C08L51/06
Filed: 2005-09-16
Granted: 2017-05-18
Abstract: Polyolefinharzzusammensetzung, umfassend den nachstehend definierten Bestandteil (A), 0,001 bis 10 Gew.-Teile, bezogen auf 100 Gew.-Teile des Bestandteils (A), des nachstehend definierten Bestandteils (B), 0,01 bis 100 Gew.-Teile, bezogen auf 100 Gew.-Teile des Bestandteils (A), des nachstehend definierten Bestandteils (C), 1 bis 400 Gew.-Teilen, bezogen auf 100 Gew.-Teile des Bestandteils (A), des nachstehend definierten Bestandteils (D), und 0,1 bis 50 Gew.-Teilen, bezogen auf 100 Gew.-Teile des Bestandteils (A), des nachstehend definierten Bestandteils (E), Bestandteil (A): Polyolefinharz, außer Polyolefinharz, das mit einer Verbindung, ausgewählt aus ungesättigten Carbonsäuren und ihren Derivaten, pfropfmodifiziert wurde, wobei der Schmelzindex (MFR) des Polyolefinharzes (A) 0,01 bis 400 g/10 min beträgt; Bestandteil (B): Ruß, der die nachstehend definierten Bedingungen (1) und (2) erfüllt: Bedingung (1): der Gehalt des im Ruß enthaltenen flüchtigen Bestandteils beträgt weniger als 0,2 Gew.-%, gemessen mit dem in JIS K6221 bereitgestellten Verfahren; Bedingung (2): enthält mindestens ein Element, ausgewählt aus Eisen, Nickel, Kupfer, Cobalt, Aluminium, Mangan und Vanadium, wobei der Gehalt dieser Elemente, bezogen auf das Gewicht des Rußes, mehr als 0 ppm und 4 ppm oder weniger beträgt; Bestandteil (C): Stabilisator, ausgewählt aus Metallseifen von höheren Fettsäuren, Hydrotalcite, Phenolantioxidationsmittel, Phosphor enthaltende Antioxidationsmittel, Schwefel enthaltende Antioxidationsmittel, Hydroxylamin-Antioxidationsmittel, Benzofuranonverbindungen, Lichtstabilisatoren vom gehinderten Amintyp, Benztriazolderivate, Verbindungen mit einem oder mehreren Resten, darstellt durch -CO-NH-, Schwefel enthaltende Phosphite und Kombinationen hiervon; Bestandteil (D): Füllstoff, außer Ruß des Bestandteils (B), wobei der Bestandteil (D) eine Faser ist; und Bestandteil (E): Polyolefinharz, das mit einer Verbindung, ausgewählt aus ungesättigten Carbonsäuren und ihren Derivaten, pfropfmodifiziert wurde.