baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013103216-A1 (DE)
Title: Strahlung emittierender Halbleiterchip
Inventor: MAUTE MARKUS
IPC: H01L33/44
Filed: 2013-03-28
Abstract: Es wird ein Strahlung emittierender Halbleiterchip (1) angegeben aufweisend – eine Halbleiterschichtenfolge (2) mit einer ersten Hauptfläche (3) und einer der ersten Hauptfläche (3) gegenüberliegenden zweiten Hauptfläche (4), wobei die Halbleiterschichtenfolge (2) eine zur Erzeugung von elektromagnetischer Strahlung geeignete aktive Zone (5) aufweist, – eine strukturierte im Betrieb elektrisch nicht leitende Spiegelschicht (6), die auf der Seite der ersten Hauptfläche (3) der Halbleiterschichtenfolge (2) angeordnet ist, wobei die Spiegelschicht (6) mindestens einen Spiegelbereich (6A, 6B, 6C) aufweist, welcher die erste Hauptfläche (3) bereichsweise bedeckt, – mindestens einen Verkapselungsbereich (7A, 7B, 7C), welcher den mindestens einen Spiegelbereich (6A, 6B, 6C) allseitig umgibt und mit dem Spiegelbereich (6A, 6B, 6C) in direktem Kontakt steht, wobei der mindestens eine Verkapselungsbereich (7A, 7B, 7C) im Betrieb elektrisch nicht leitend ist.
Patent DE-102013103522-A1 (DE)
Title: Bildaufnahmesystem zur Bildaufnahme eines Merkmals eines Identifikationsdokumentes
Inventor: RABELER UWE
IPC: G06V10/147
Filed: 2013-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bildaufnahmesystem (100) zur Bildaufnahme eines Merkmals eines Identifikationsdokumentes mit Beleuchtungswinkel abhängigen Darstellungen, mit: einer Dokumentenauflage (101) für das Identifikationsdokument; einer Beleuchtungseinrichtung (125) zum Beleuchten der Dokumentenauflage (101) aus unterschiedlichen Beleuchtungswinkeln; und einer Bildaufnahmekamera (103) für die Beleuchtungswinkel abhängige Bildaufnahme des Merkmals.
Patent DE-102013103698-A1 (DE)
Title: Endstufenansteuerung im störfall
Inventor: WEBER MARKUS
IPC: B60W50/029
Filed: 2013-04-12
Abstract: Die Beschreibung umfasst ein Verfahren zum Realisieren eines Übergangs von einer funktionierenden Lenkunterstützung zu einer ausgeschalteten Lenkunterstützung bei Auftreten einer Störung, umfassend die Schritte: Feststellen der Störung der Lenkunterstützung 5, Feststellen, dass sämtliche High-side Leistungsschalter funktionstüchtig sind (erster Fall) 6 oder Feststellen, dass sämtliche Low-side Leistungsschalter funktionstüchtig sind (zweiter Fall) und im ersten Fall: Öffnen sämtlicher High-side Leistungsschalter und PWM-artiges Ansteuern der Low-side Leistungsschalter 7 oder im zweiten Fall: Öffnen sämtlicher Low-side Leistungsschalter und PWM-artiges Ansteuern der High-side Leistungsschalter 8.
Patent DE-102013104581-A1 (DE)
Title: Solar-Stirling-Maschine
Inventor: DAUBLEBSKY VON EICHHAIN CHRISTIAN
IPC: F03G6/06
Filed: 2013-05-03
Abstract: Eine Solar-Stirling-Maschine (1) umfasst einen Gasraum (4, 5, 6), der mit einem Arbeitsgas gefüllt ist, und einen Wärmetauscher (12), der in dem Gasraum (4, 5, 6) für einen Solarstrahl (3) erreichbar angeordnet ist. Der Wärmetauscher (12) weist ein transparentes Material (15) auf, das von einer Vielzahl von Gaskanälen (16) für das Arbeitsgas durchsetzt ist, sowie eine lichtabsorbierende Oberfläche (17), die sich zumindest abschnittsweise entlang der Gaskanäle (16) erstreckt. Dabei beträgt die Gesamtoberfläche der Gaskanäle (16) entlang der lichtabsorbierenden Oberfläche (17) ein Vielfaches der zur Einstrahlrichtung (R) des Solarstrahls (3) senkrechten Querschnittsfläche des Wärmetauschers (12). Hierdurch kann mit niedrigeren Temperaturen gearbeitet und/oder ein höherer Wirkungsgrad erzielt werden.
Patent DE-102013104877-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug, insbesondere elektrisch betriebenes Flurförderzeug
Inventor: ROSSKOPF CONSTANTIN
IPC: E05D3/02
Filed: 2013-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1), insbesondere elektrisch betriebenes Flurförderzeug, mit einem einen Fahrzeugrahmen (3) umfassenden Fahrzeugkörper (2), der einen Aufnahmeraum (5) zur Aufnahme einer Energieversorgungeinheit bildet, wobei das Flurförderzeug (1) mit einer seitlichen Öffnung (10) für einen seitlichen Wechsel der Energieversorgungssicherheit in horizontaler Richtung versehen ist, wobei die seitliche Öffnung (10) mittels einer Tür (11) verschließbar ist, die zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung nach Außen um bis zu 180° Grad verschwenkbar ist und in der Schließstellung kraftübertragend und rahmenversteifend ausgeführt ist. Die Aufgabe, ein derartiges Flurförderzeug mit einer in der Schließstellung kraftübertragenden und rahmenversteifenden, die seitliche Öffnung des Aufnahmeraums verschließenden Tür zur Verfügung zu stellen, die bei geringem Bauaufwand und geringen Herstellkosten einen Öffnungswinkel der Tür um bis zu 180° Grad ermöglicht, wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Tür (11) an dem Fahrzeugkörper (2) mittels eines kraftübertragenden, als Einfachscharnier mit einer einzigen vertikal angeordneten, feststehenden Scharnierachse (S) ausgebildeten Scharniergelenks (15) schwenkbar befestigt ist, wobei die Scharnierachse (S) des Scharniergelenks (15) in der Schließstellung der Tür (11) seitlich außerhalb der von der Außenseite der Tür (11) und der im Öffnungsbereich der Tür (11) befindlichen Außenseite des Fahrzeugkörpers (2) gebildeten seitlichen Fahrzeugaußenhaut (AH) angeordnet ist.
Patent DE-102013107418-A1 (DE)
Title: Mechanisches System mit Einwegkupplung und Generator, der ein derartiges System umfasst
Inventor: LESCORAIL ROMUALD
IPC: F16C35/06
Filed: 2013-07-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein mechanisches System (1) mit Einwegkupplung, beispielsweise eine Riemenscheibe für einen Generator eines Kraftfahrzeugs, das ein erstes Element (10) und ein zweites Element (20), die im Verhältnis zueinander um eine zentrale Achse rotierend beweglich sind und eine ringförmige Aufnahme (E1) radial zur zentralen Achse begrenzen, eine Einwegkupplungsvorrichtung (30), die in der ringförmigen Aufnahme (E1) angeordnet ist und mindestens ein Lager (60; 70), das in der ringförmigen Aufnahme (E1) angeordnet ist, umfasst. Das mechanische System (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Lager (60; 70) mit schrägen Kontakten ist und mindestens eine getriebene Buchse (62; 72) umfasst, die Kopplungsmittel (65; 75) des Lagers (60; 70) am ersten Element (10) oder am zweiten Element (20) aufweist. Die Erfindung betrifft ebenfalls einen Generator, der ein derartiges mechanisches System (1) umfasst, das als Einwegkupplungs-Riemenscheibe ausgebildet ist.
Patent DE-102013108132-A1 (DE)
Title: Antennensystem, Verfahren und mobiles Kommunikationsgerät
Inventor: PELOSI MAURO
IPC: H01Q5/10
Filed: 2013-07-30
Abstract: Ein Antennensystem weist eine Grundplatte, welche mindestens einen Schlitz aufweist, ein erstes Antennenelement, welches an einen ersten Abschnitt der Grundplatte gekoppelt ist, ein zweites Antennenelement, welches an einen zweiten Abschnitt der Grundplatte, welcher von dem ersten Abschnitt beabstandet ist, gekoppelt ist, und einen Tuner, welcher zum Verändern des Einflusses des Schlitzes auf einen Stromfluss durch die Grundplatte von dem ersten Abschnitt zu dem zweiten Abschnitt konfiguriert ist, auf.
Patent DE-102013108701-A1 (DE)
Title: Therapiegerät
Inventor: HUBSCHMID BENJAMIN
IPC: A61H1/02
Filed: 2013-08-12
Abstract: Es wird ein Therapiegerät (1) zur postoperativen Behandlung von Körperteilen und (End-)Abschnitten davon, insbesondere des Großzehs, vorgeschlagen, aufweisend einen Grundkörper (3) und ein Bewegungssegment (5) mit einer Auflagefläche (7) zur Lagerung des zu behandelnden Körperteils, wobei das Bewegungssegment (7) schwenkbar um eine Drehachse (S) an dem Grundkörper (3) gelagert ist, und wobei der Grundkörper (3) wahlweise zur links- und rechtsseitigen Lagerung einer Extremitäten-Auflage (9) ausgebildet ist.
Patent DE-102013110403-A1 (DE)
Title: Dosiergerät für einen Geschirrspülautomaten
Inventor: HILS FABIAN
IPC: A47L15/46
Filed: 2013-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dosiergerät (1) für das dosierte Einbringen eines schüttfähigen Reinigungsmittels in einen Behandlungsraum eines programmgesteuerten Geschirrspülautomaten, mit einem Vorratsbehälter (8) zur Reinigungsmittelbevorratung und einer motorgetriebenen Antriebseinrichtung für den Vorratsbehälter (8), der um eine Drehachse verdrehbar gelagert ist. Um einen etwaigen Mangel an Reinigungsmittel benutzerseitig frühzeitig zu erkenne wird eine Füllstandsanzeige (9) vorgeschlagen, die ein der Menge an im Vorratsbehälter (8) befindlichem Reinigungsmittel entsprechendes Signal abgibt.
Patent DE-102013111056-A1 (DE)
Title: Schalungselement
Inventor: GRÜDL ROBERT
IPC: E04G9/08
Filed: 2013-10-07
Abstract: Beschrieben wird ein Schalungselement 1 für den Betonbau. Das Schalungselement 1 besteht aus einem aus Quer- 2 und Längsstäben 3 aufgebauten metallischen Gitterwerk und aus zwei das Gitterwerk beidseitig bedeckenden, flexiblen Schrumpffolien 4, 5. Die beiden Schrumpffolien 4, 5 sind durch die Öffnungen des Gitterwerks miteinander verbunden. Erfindungsgemäß weisen die Quer- 2 und Längsstäbe 3 des Gitterwerks einen Durchmesser von 1,5 mm bis 3,5 mm auf und die Öffnungen des Gitterwerks besitzen eine lichte Weite von 50 mm bis 120 mm.
Patent DE-102013111162-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung mit Totwegausgleichsvorrichtung zwischen einem Pedalhebel und einer mit dem Pedalhebel in Wirkverbindung bringbaren Steuereinheit
Inventor: MAGSAAM PETER
IPC: G05G1/40
Filed: 2013-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung zur Betätigung einer Steuereinheit (1), wobei ein schwenkbarer Pedalhebel (2) mittels eines Übertragungshebels (3) mit der Steuereinheit (1) in Wirkverbindung bringbar ist. Um mit geringem Aufwand eine weitgehende Verminderung des Totweges des Pedalhebels (2) zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß in der Wirkverbindung zwischen dem Pedalhebel (2) und der Steuereinheit (1) eine einstellbare Totwegausgleichsvorrichtung (5) angeordnet.
Patent DE-102013111576-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Klärung eines fließfähigen Produktes mit einer Zentrifuge, insbesondere einem Separator
Inventor: FLEUTER MARKUS
IPC: G01N21/59
Filed: 2013-10-21
Abstract: Ein Verfahren zur Klärung eines fließfähigen Ausgangsproduktes (AP) mit einer Zentrifuge, insbesondere einem Separator mit einem Zulauf und wenigstens einem Flüssigkeitsaustrag zum kontinuierlichen Austrag wenigstens einer geklärten Flüssigkeitsphase – einer Klarphase – und mit diskontinuierlich zu öffnenden Feststoffaustragsöffnungen zum diskontinuierlichen Austrag der Feststoffphase, zeichnet sich durch die folgenden Schritte aus: a. Setzen oder Bestimmen eines Startzeitpunktes; b. wiederholtes Bestimmen wenigstens eines Istwertes eines Produktparameters der aus der Trommel abgeleiteten Klarphase (KP);c. Bestimmen des Zeitintervalls bis der Produktparameter-Istwert einen Produktparameter-Grenzwert erreicht oder überschreitet; d. vorzugweise Auslösen eines Feststoffaustrags infolge des Erreichens oder Überschreitens des Produktparameter-Grenzwertes; e. Ermitteln und Einstellen eines Betriebszeitintervalls t(B) mittels des ermittelten Kalibrierzeitintervalls t(K), wobei das Betriebszeitintervall t(B) kleiner oder größer als das ermittelte Kalibrierzeitintervall t(K) ist; und f. Auslösen wenigstens eines oder mehrerer Feststoffausträge jeweils nach dem Ablauf des eingestellten Betriebszeitintervalls t(B).
Patent DE-102013111698-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem
Inventor: KLIMAS WOJCIECH
IPC: F16B13/14
Filed: 2013-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungssystem zur Montage von Dämmstoffelementen aufweisend einen Spreiznagel und einen Dübel, wobei der Spreiznagel einen Spreiznagelkopf und einen Spreiznagelschaft aufweist, und wobei der Dübel einen Dübelschaft und ein daran angeschlossenes Druckstück aufweist. Zur Verbesserung der Montageeigenschaften eines solchen Befestigungssystems ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Druckstück mittels eines umlaufend ausgebildeten Verbindungselementes einteilig mit dem Dübelschaft verbunden ist, wobei das Verbindungselement dergestalt ist, dass es bei Einbringen des Spreiznagels in den Dübelschaft umlaufend abreißt.
Patent DE-102013113572-A1 (DE)
Title: Dynamische Sicherheitsabschirmungen für Situationsbewertung und Entscheidungsfindung bei Kollisionsvermeidungsaufgaben
Inventor: BIESS ARMIN
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-12-05
Abstract: Ein System und ein Verfahren, die an einem Ego-Fahrzeug zum Bewerten von potentiellen Gefahren in einem Fahrzeugkollisionsvermeidungssystem und/oder zum Planen von sicherheitszulässigen Fahrzeugbahnen für die Fahrzeugwegplanung vorgesehen sind. Das Verfahren umfasst das Detektieren von Objekten in einer vorbestimmten Umgebung um das Ego-Fahrzeug und das Bestimmen der relativen Geschwindigkeit oder eines anderen Maßes zwischen jedem detektierten Objekt und dem Ego-Fahrzeug. Das Verfahren definiert eine virtuelle dynamische Sicherheitsabschirmung um jedes detektierte Objekt, die eine Form, Größe und Orientierung aufweist, die durch vorbestimmte Eigenschaften in Bezug auf den aktuellen Zustand oder Verkehr um das Ego-Fahrzeug bestimmt sind. Das Verfahren definiert auch ein Handlungsraster um das Ego-Fahrzeug. Das Verfahren bewertet das Gefahrenniveau einer potentiellen Kollision zwischen jedem detektierten Objekt auf der Basis dessen, wie die Abschirmung für dieses Objekt und das Handlungsraster in Wechselwirkung treten. Die Wechselwirkung zwischen den Abschirmungen und dem Raster induziert Handlungen, die auf das Unterdrücken von Kollisionen gezielt sind, und ermöglicht eine Bahnplanung.
Patent DE-102013203568-A1 (DE)
Title: Switch used as motor start-stop switch in motor car, has key guiding unit that is adapted such that movement of key in operation direction is defined by circle equation and contact surface is aligned with respect to movement of key
Inventor: SCHMIDT BENEDIKT
IPC: G05G1/02
Filed: 2013-03-01
Abstract: The switch (1) has a key (2) which is movable by actuation from an original position to a pressed position. A key guiding unit comprising articulated axles (6,7), lever (8b), guide surfaces (9a,9b), and piston (10), is configured to guide the key relative to housing (3). A position detection unit is configured to detect position of key, in order to assign switching function to detected position of key. The key guiding unit is adapted such that movement of key in operation direction is defined by circle equation and contact surface of key is aligned with respect to movement of key.
Patent DE-102013209892-A1 (DE)
Title: Mund- und Zahnpflege- und -reinigungsmittel mit gesteigerter antibakterieller Wirkung
Inventor: WELSS THOMAS
IPC: A61Q11/00
Filed: 2013-05-28
Abstract: Die antiinflammatorische und vorbeugende Wirkung antimikrobieller Substanzen lässt sich überraschenderweise durch den Einsatz von Polymilchsäure-Partikeln steigern. Entsprechende vorteilhafte Mittel sind insbesondere Mund- und Zahnpflege- und -reinigungsmittel, die – bezogen auf ihr Gewicht – 0,001 bis 25 Gew.-% Polymilchsäure-Partikel und 0,00001 bis 5 Gew.-% mindestens einer antibakteriellen Verbindung aus den Gruppen der Benzoate und/oder der Parabene und/oder der Cu-Salze und/oder der Ag-Salze und/oder Triclosan und/oder Hexetidin enthalten.
Patent DE-102013210125-A1 (DE)
Title: Vorkammer-Zündkerze und Gasmotor mit derselben
Inventor: ERNST ANKO
IPC: H01T13/54
Filed: 2013-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorkammer-Zündkerze (1) mit einem Gehäuse (3), das eine von einer von mindestens einem Schusskanal (7, 9) durchsetzten Wandung (5) umschlossene Vorkammer (11) aufweist, und mit einer Zündeinrichtung (13), die ausgebildet ist, um ein in der Vorkammer (11) angeordnetes zündfähiges Gemisch zu entzünden, wobei das Gehäuse (3) durch mindestens einen Zuführkanal (23) durchsetzt ist, der an einem ersten Ende (25) in die Vorkammer (11) und an einem zweiten Ende (27) außerhalb des Gehäuses (3) in eine Zuführ-Einrichtung (77) für einen Anfettungsbrennstoff mündet. Dabei ist vorgesehen, dass der Zuführkanal (23) kapillarförmig ausgebildet ist und sich im Wesentlichen in Längsrichtung der Vorkammer-Zündkerze (1) erstreckt.
Patent DE-102013214891-A1 (DE)
Title: Wärmetechnische Verschaltung einer Geothermiequelle mit einem Fernwärmenetz
Inventor: LENK UWE
IPC: F25B30/06
Filed: 2013-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zum Bereitstellen von Wärme (Q out ) für eine Fernwärmeversorgung (40): Mittels einer Thermalwasserförderung (20) aus einer Geothermiequelle (41) wird Wärme (Q in ) auf einem ersten Temperaturniveau (T 41 , T 42 ) bereitgestellt. Durch das Betreiben einer Hochtemperaturwärmepumpe (43) und deren wärmetechnischer Verschaltung mit der Geothermiequelle (41) kann das Thermalwasser durch den Verdampfer (431) der Hochtemperaturwärmepumpe (43) geleitet werden und dessen Wärme (Q in ) auf den Verdampfer (431) der Hochtemperaturwärmepumpe (43) übertragen werden. Der Kondensator (433) der Hochtemperaturwärmepumpe (43) stellt dann Wärme (Q out ) auf einem zweiten, höheren Temperaturniveau (T 43 , T 47 ) dem Fernwärmenetz (40) zur Verfügung. Als Hochtemperaturwärmepumpe (43) wird bevorzugt eine Hochtemperaturkompressionswärmepumpe (43) eingesetzt. Das so erreichte zweite, höhere Temperaturniveau (T 43 , T 47 ) liegt bei über 100°C.
Patent DE-102013216055-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen für Fahrzeugrechensystem-Softwareaktualisierungen
Inventor: MITCHELL DAVID CHASE
IPC: H04W24/02
Filed: 2013-08-14
Abstract: Gemäß einer ersten der Erläuterung dienenden Ausführungsform umfasst ein System einen Prozessor einer mobilen Vorrichtung, welcher dafür ausgelegt ist, drahtlos sowohl mit einem fernen Server als auch mit einem Fahrzeugrechensystem (VCS) zu kommunizieren. Der Prozessor ist ferner dafür ausgelegt, eine Modulversion beim VCS anzufragen, die Modulversion zu einem fernen System zu übertragen und Informationen zu empfangen, die sich auf eine aktualisierte Modulversion und ein aktualisiertes Modul beziehen. Der Prozessor ist auch dafür ausgelegt, Fahrzeugbatterieinformationen beim VCS anzufragen, einen Benutzer über eine Batterieeignung für eine empfohlene Installation des aktualisierten Moduls zu informieren und, ansprechend auf eine Benutzeranweisung, die Installation fortzusetzen, das VCS anzuweisen, das aktualisierte Modul herunterzuladen und zu installieren.
Patent DE-102013216256-A1 (DE)
Title: Temperaturfühleinrichtung und Temperaturregler
Inventor: FLUHRER HENRY
IPC: F24C7/08
Filed: 2013-08-15
Abstract: Eine Temperaturfühleinrichtung weist ein Umhüllungsrohr und zwei innerhalb des Umhüllungsrohrs an jeweiligen Positionen in vordefinierter Relation zueinander angeordnete Temperatursensoren auf, die thermisch voneinander entkoppelt sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Temperaturregler mit einer erfindungsgemäßen Temperaturfühleinrichtung und einer elektronischen Steuerungseinrichtung.
Patent DE-102013217205-A1 (DE)
Title: Schalthebel eines Fahrzeuggetriebes
Inventor: MOON SANG HO
IPC: B60K20/02
Filed: 2013-08-28
Abstract: Ein Schalthebel eines Fahrzeuggetriebes wird vorgesehen, der die Betätigungszeit und einen Montageablauf reduziert. Der Schalthebel umfasst einen Schaltknauf, eine Stange, die mit dem Schaltknauf verbunden ist und eine Mehrzahl von Verbindungselementen, die jeweils auf einer Seite des Schaltknaufs und der Stange ausgebildet und elektrisch verbunden sind, wenn der Schaltknauf und die Stange miteinander verbunden sind, wobei die Mehrzahl der Verbindungselemente aufweist: ein erstes Verbindungselement, das eine Mehrzahl von ersten Verbindungsanschlüssen umfasst, die um einen vorbestimmten Abstand voneinander beabstandet sind, und ein zweites Verbindungselement, das eine Mehrzahl von zweiten Verbindungsanschlüssen umfasst, die zwischen jedem von der Mehrzahl der ersten Verbindungsanschlüsse eingesetzt sind, wenn der Schaltknauf und die Stange miteinander verbunden sind, um der Mehrzahl der ersten Verbindungsanschlüsse gegenüber zu liegen, wobei jeder der Mehrzahl der zweiten Verbindungsanschlüsse eine Fläche aufweist, die eine Fläche von jedem der Mehrzahl der ersten Verbindunganschlüsse berührt.
Patent DE-102013217900-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zuliefern und Einbringen von Dokumentensätzen in zugeordnete Briefumschläge und Kuvertieranlage
Inventor: GLADE REINHARD
IPC: B43M3/04
Filed: 2013-09-06
Abstract: Ein Verfahren zum Zuliefern und Einbringen von Dokumentensätzen (4) in zugeordnete Briefumschläge (2), bei dem einer Einbringungsstation (10) die Dokumentensätze (4) in einem von einer Sequenz von Dokumentensätzen (4) gebildeten Dokumenten-Materialstrom und die Briefumschläge (2) in einem von einer Sequenz von Briefumschlägen (2) gebildeten Umschlag-Materialstrom zugeführt werden, soll auf besonders einfache Weise eine besonders hohe Zuverlässigkeit und Präzision bei der Zusammenstellung der Versandstücke aus den Dokumentensätzen (4) und den Briefumschlägen (2) ermöglichen. Dazu wird erfindungsgemäß in der Einbringungsstation (10) der jeweils zugelieferte Dokumentensatz (4) in den jeweils zeitgleich zugelieferten Briefumschlag (2) eingebracht, wobei für jeden im Dokumenten-Materialstrom geführten Dokumentensatz (4) dessen Position in der Dokumentensequenz und ein diesem zugeordneter Dokumenten-Identifikationscode und für jeden im Umschlag-Materialstrom geführten Briefumschlag (2) dessen Position in der Umschlagsequenz und ein diesem zugeordneter Umschlag-Identifikationscode ermittelt werden, und die Zuführung eines Dokumentensatzes (4) und eines Briefumschlags (2) in die Einbringungsstation (10) nur paarweise und nur dann freigegeben wird, wenn anhand des jeweiligen Dokumenten-Identifikationscodes und des jeweiligen Umschlag-Identifikationscodes bestätigt wird, dass der zur Zulieferung anstehende Briefumschlag (2) dem zur Zulieferung anstehenden Dokumentensatz (4) individuell zugeordnet ist.
Patent DE-102013219743-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Anfahrvorgangs
Inventor: FÖRSTER TILL
IPC: B60L15/20
Filed: 2013-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Anfahrvorgangs eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs, dessen Elektromotor über einen Umrichter gespeist wird, bei dem ein zum Verhindern eines Zurückrollens des Fahrzeugs notwendiges Festhaltemoment ermittelt wird. Durch einen Einsatz von Sensoren zur Bestimmung von Wagenmassen sowie von Sensoren zur Bestimmung von Streckenneigungen ist eine genaue Bestimmung des Festhaltemoments möglich. Um einen maschinenschonenden Anfahrvorgang des elektrisch angetriebenen Fahrzeugs zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass, solange eine ermittelte Motordrehzahl (n) kleiner ist als eine vorgegebene Grenzdrehzahl (n1), ein Traktionsmoment (MT) von einer Steuereinheit des Fahrzeugs auf ein vom Festhaltemoment (MF) abhängiges Grenzmoment (MG) begrenzt wird und das Traktionsmoment (MT) von der Steuereinheit erst dann über das Grenzmoment (MG) hinaus erhöht wird, wenn die Motordrehzahl (n) größer ist als die Grenzdrehzahl (n1).
Patent DE-102013220304-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einem eine Elektroniktasche und einen Deckel dazu aufweisenden Gehäuse
Inventor: CLAASS ELENA
IPC: H05K5/02
Filed: 2013-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1) mit einem Gehäuse (2), das eine Elektroniktasche (6) zur Aufnahme von Elektronikkomponenten des Haushaltsgeräts (1) und einen Deckel (7) zum Abdecken der Elektroniktasche (6) aufweist, wobei die Elektroniktasche (6) und der Deckel (7) zerstörungsfrei unlösbar verbunden sind.
Patent DE-102013220653-A1 (DE)
Title: Brennkammerbaugruppe, insbesondere für einen Verdampferbrenner
Inventor: COLLMER ANDREAS
IPC: F23D11/44
Filed: 2013-10-14
Abstract: Eine Brennkammerbaugruppe, insbesondere für einen Verdampferbrenner, insbesondere für ein Fahrzeugheizgerät, umfasst wenigstens zwei Brennkammerelemente (12, 20, 26, 32, 50, 52, 64, 102, 126) mit bezüglich einer Brennkammerlängsachse (L) radial zueinander gestaffelt angeordneten und durch Laserschweißen aneinander festgelegten Wandungsbereichen (12, 34, 46, 54, 64, 104, 130, 140, 142).