baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021119077-A1 (DE)
Title: Organische elektrolumineszierende verbindung, mehrere wirtsmaterialien und diese umfassende organische elektrolumineszierende vorrichtung
Inventor: JUNG SO-YOUNG
IPC: C07D263/52
Filed: 2021-07-22
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine organische elektrolumineszierende Verbindung, die durch Formel 2' oder Formel 2" wiedergegeben wird, mehrere Wirtsmaterialien, die mindestens eine erste Wirtsverbindung und mindestens eine zweite Wirtsverbindung umfassen, und eine organische elektrolumineszierende Vorrichtung, die diese umfasst. Durch Einbeziehung der organischen elektrolumineszierenden Verbindung oder einer spezifischen Kombination von Verbindungen gemäß der vorliegenden Offenbarung als Wirtsmaterial(ien) kann eine organische elektrolumineszierende Vorrichtung mit verbesserten Treiberspannungs-, Lichtausbeute-, Leistungseffizienz- und/oder Lebensdauereigenschaften bereitgestellt werden.
Patent DE-102021119253-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Formen eines Glasgegenstands, insbesondere eines dreidimensional geformten Flachglasgegenstands, sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens und Verwendung einer Metallschmelze zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: FÜLLER ALEXANDRA
IPC: C03B18/00
Filed: 2021-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Formen eines Glasgegenstands (10), insbesondere eines dreidimensional geformten Flachglasgegenstands, wobei folgende Schritte durchgeführt werden: Anordnen eines Flächengebildes aus Glas (10), beispielsweise einer Flachglasscheibe mit homogener Dicke oder einer Flachglasscheibe mit inhomogener Dicke oder eines vorgeformten Flachglasscheibenrohlings oder flüssigem flächig verteiltem Glas, zwischen einem Formenstempel (20) und einer Schmelze aus flüssigem Metall (30), insbesondere Zinn; Temperieren von zumindest einem zu formenden Teil des Flächengebildes aus Glas (10) auf eine Umformtemperatur des Glases, bei welcher das Glas eine Viskosität im Bereich von 10 Pas bis 106,5 Pas, vorzugsweise im Bereich von 10 Pas bis 104 Pas und besonders bevorzugt im Bereich von 10 Pas bis 103 Pas, aufweist; Formen des Flächengebildes aus Glas (10), indem der Formenstempel (20) und eine Oberfläche der Metallschmelze (30), vorzugsweise mittels wenigstens einer Linearbewegung, beispielsweise mittels eines Linearmotors oder Servomotors, aufeinander zu bewegt werden, so dass das Flächengebilde aus Glas (10) entweder einerseits von dem Formenstempel (20) und andererseits von der Metallschmelze (30) mit Druck beaufschlagt und durch die beidseitige Druckbeaufschlagung und/oder durch ein Ansaugen und Anschmiegen des
Patent DE-102021121994-A1 (DE)
Title: Wafer, elektronische Komponente, und Verfahren, welche eine Lasereindringen-beeinflussende Struktur verwenden
Inventor: MACKH GUNTHER
IPC: H01L21/301
Filed: 2021-08-25
Abstract: Ein Wafer (100), welcher ein Array aus einer Mehrzahl von elektronischen Komponenten (102) und einen Trennungsrahmen (104) aufweist, welcher benachbarte elektronische Komponenten (102) trennt, wobei der Trennungsrahmen (104) eine Lasereindringen-beeinflussende Struktur (106) aufweist, welche zum lokalen Beeinflussen eines Lasereindringens konfiguriert ist, wenn der Trennungsrahmen (104) während eines Stealth Dicing einem Laserverarbeiten unterzogen wird.
Patent DE-102021125300-A1 (DE)
Title: Distanzhalter zum Verbinden einer Dämmplatte mit einer Wandscheibe
Inventor: SCHRÖDER PETER
IPC: E04B1/38
Filed: 2021-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Distanzhalter zum zumindest form- oder kraftschlüssigen Verbinden einer Dämmplatte mit einer Wandscheibe, wobei der Distanzhalter einen Ankerabschnitt für einen formschlüssigen Eingriff in die Dämmplatte und mindestens einen Verbindungsabschnitt zum Anbinden des Distanzhalters an ein mit der Wandscheibe verbundenes Element aufweist. Um einen Distanzhalter zum zumindest form- oder kraftschlüssigen Verbinden einer Dämmplatte mit einer Wandscheibe bereitzustellen, der zumindest einfacher oder kostengünstiger herzustellen ist oder eine einfacherer Handhabung ermöglicht, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Ankerabschnitt zumindest abschnittsweise aus einem abgebogenen Draht besteht, der eine Ebene aufspannt.
Patent DE-102021125451-A1 (DE)
Title: Verfahren und Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn in einer Papiermaschine
Inventor: HENLE TOBIAS
IPC: D21F9/00
Filed: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Faserstoffbahn (14), umfassend folgende Schritte:a) Wasserarme Aufbereitung von zellstoffhaltigen Fasern zu Einzelfasern und/oder Faserbündel (6);b) Formieren der Einzelfasern und/oder Faserbündel (6) im Luftstrom zu einem flächigen Fasergelege (12) durch ein Trockenformierungsverfahren;c) Befeuchten der Einzelfasern und/oder Faserbündel (6) durch ein Fluid, insbesondere durch Wasser;d) Verfestigen des flächigen Fasergeleges (12) durch Anwenden von Druck in einem Pressspalt;Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Einzelfasern und/oder die Faserbündel (6) einem dem Verfestigungsschritt vorgelagerten Heizschritt e), zur Erhöhung der Temperatur der Einzelfasern und/oder der Faserbündel (6) im Verfestigungsschritt, unterzogen werden.
Patent DE-102021133948-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anheben von Packmittel
Inventor: HÄRING RAINER
IPC: B65G47/91
Filed: 2021-12-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (100) zum automatischen Anheben eines Packmittels (6), umfassend:- ein Hebeelement (1), das zwischen einer unteren Entnahmeposition und einer oberen Übergabeposition bewegbar ist;- eine Vakuumquelle (2), die dazu konfiguriert ist, einen Unterdruck zu erzeugen;- ein Antriebselement (3);- ein Saugelement (4), das wenigstens eine Öffnung (10) einer Vakuumleitung (5) aufweist und mit dem Hebeelement (1) mechanisch verbunden ist und mittels der Vakuumleitung (5) fluidtechnisch mit der Vakuumquelle (2) verbunden ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Hebeelement (1) dazu konfiguriert ist, durch seine Gewichtskraft in der unteren Entnahmeposition das Saugelement (4) auf das oberste Packmittel (6) eines Stapels von Packmitteln (7) aufzulegen, wobei die Öffnung (10) der Vakuumleitung (5) luftdicht verschließbar ist, wobei das Hebeelement (1) dazu konfiguriert ist, sich mitsamt des angesaugten Packmittels (6) in die obere Übergabeposition zu bewegen.
Patent DE-102021200516-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln einer Geschwindigkeit eines Fahrrads
Inventor: BAUMGAERTNER DANIEL
IPC: G01P3/481
Filed: 2021-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Geschwindigkeit eines Fahrrads, insbesondere eines Zwei- oder Dreirads in Form eines Pedelecs, wobei die Geschwindigkeit des Fahrrads basierend auf einem Primärsignal, bereitgestellt mittels einer Primärsignaleinrichtung, ermittelt wird und wobei im Fall einer Störung des Primärsignals die folgenden Schritte durchgeführt werden:- Bereitstellen zumindest zweier Ersatzsignale für die Geschwindigkeit des Fahrrads,- Berechnen eines Vertrauensparameters für die zumindest zwei Ersatzsignale, wobei der Vertrauensparameter die Güte des jeweiligen Ersatzsignals hinsichtlich einer Repräsentation der aktuellen Geschwindigkeit des Fahrrads wiedergibt,- Ermitteln der Geschwindigkeit des Fahrrads basierend auf demjenigen Ersatzsignal mit dem höheren Vertrauensparameter.
Patent DE-102021206418-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aktivieren einer Ladedrucksteuerung
Inventor: Müller Sven
IPC: F02D23/00
Filed: 2021-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aktivieren einer Ladedrucksteuerung für einen Verbrennungsmotor (1), der in einer Durchströmungsrichtung einen Verdichter (3), eine Ladeluftleitung (4), eine Drosselklappe (5), ein Saugrohr (6), zumindest eine Brennkammer (7) und eine mit dem Verdichter (3) drehzahlgekoppelte Turbine (9) enthält, wobei eine Öffnungsfläche der Drosselklappe (5) steuerbar ist, wobei eine Ansteuerung der Turbine (9) durch einen Abgasstrom steuerbar ist, und wobei das Verfahren enthält: Vorgeben (S2) eines Soll-Saugrohrdrucks (psr,soll), Berechnen (S3) einer vereinfachten inversen Durchflusskennlinie (L) der Drosselklappe (5), Berechnen (S3) einer Pseudo-Soll-Öffnungsfläche (ÃDK,soll) der Drosselklappe (5) auf Basis der vereinfachten inversen Durchflusskennlinie (L) und des Soll-Saugrohrdrucks (psr,soll), und Steuern (S5) der Ansteuerung der Turbine (9) auf Basis eines Überschreitens einer maximalen Öffnungsfläche (ADK,max) der Drosselklappe (5) durch die Pseudo-Soll-Öffnungsfläche (ÃDK,soll) der Drosselklappe (5).
Patent DE-102021207343-A1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung zum Schneiden von Segmenten für Energiezellen von einer zugeführten Endlosbahn
Inventor: WAGNER MARCUS
IPC: B26D1/40
Filed: 2021-07-12
Abstract: Schneidvorrichtung zum Schneiden von Segmenten (7) für Energiezellen von einer in einen Zwischenraum (6) in eine Schnittebene (I) zugeführten Endlosbahn (5), mit einer mittels einer Antriebseinrichtung zu einer Drehbewegung um eine Drehachse angetriebenen, auf einer Seite des Zwischenraumes (6) angeordneten Schneidtrommel (1) mit wenigstens einem von einer Mantelfläche der Schneidtrommel (1) radial nach außen vorstehendem Schneidmesser (3), und wenigstens einem auf der anderen Seite des Zwischenraumes (6) angeordneten Gegenmesser (4), wobei das Schneidmesser (3) und das Gegenmesser (4) jeweils eine Schneide (8,9) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneidmesser (3) während der Drehbewegung der Schneidtrommel (1) mit seiner Schneide (9) zur Anlage in einem punktförmigen Kontakt (S) an der Schneide (8) des Gegenmessers (4) gelangt, und dabei in einem Winkel von ungleich null Grad zu der Schneide (8) des Gegenmessers ausgerichtet ist, wobei die Schneide (9) des Schneidmessers (3) während der Drehbewegung der Schneidtrommel (1) mit einem Schnitt der Endlosbahn (5) in dem punktförmigen Kontakt (S) an der Schneide (8) des Gegenmessers (4) abgleitet.
Patent DE-102021208845-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für eine Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs und ein Verfahren zum Betreiben einer Betätigungseinrichtung
Inventor: DRUMM STEFAN
IPC: B60T8/171
Filed: 2021-08-12
Abstract: Betätigungseinrichtung (1) für eine hydraulische Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Hauptbremszylinderbetätigungsmodul (2), welches durch eine Bremspedalanordnung (3) und/oder einen Betätigungsaktuator (4) betätigbar ist, um einen Arbeitskolben (31) eines Hauptbremszylinders (5) zu verschieben, wobei das Hauptbremszylinderbetätigungsmodul (2) einen Betätigungsmodulkorpus (20) umfasst, innerhalb welchem zumindest teilweise ein Aktuatorkraftübertragungselement (25) axial beweglich aufgenommen ist und dieses durch den Betätigungsaktuator (4) betätigbar ist, wobei zumindest teilweise innerhalb des Aktuatorkraftübertragungselement (25) ein Pedalkraftübertragungselement (26) axial beweglich aufgenommen ist und dieses durch die Bremspedalanordnung (3) betätigbar ist, wobei ein erster Sensor (36) einen Differenzweg zwischen dem Pedalkraftübertragungselement (26) und dem Aktuatorkraftübertragungselement (25) erfasst, wobei ein zweiter Sensor (39) einen Verfahrweg des Aktuatorkraftübertragungselements (25) erfasst und ein Verfahren zum Betreiben einer Betätigungseinrichtung (1) für eine Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Hauptbremszylinderbetätigungsmodul (2) mit einem Aktuatorkraftübertragungselement (25) und einem Pedalkraftübertragungselement (26), wobei das Aktuatorkraftübertragungselement (25) und das Pedalkraftübertragungselement (26) relativ zu einander axial verschieblich sind, wobei mit einem ersten Sensor (36) ein Differenzweg zwischen dem Pedalkraftübertragungselement (26) und dem Aktuatorkraftübertragungselement (25) gemessen wird, wobei mit einem zweiten Sensor (39) ein Verfahrweg des Aktuatorkraftübertragungselements (25) gemessen wird.
Patent DE-102021211247-A1 (DE)
Title: Verfahren, Recheneinheit und Computerprogramm zum Betreiben eines Abgassystems
Inventor: KAPPA JAN
IPC: F01N11/00
Filed: 2021-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (200) zum Betreiben eines Abgassystems (120) mit einem ersten (122) und zumindest einem zweiten Katalysator (124), der stromab des ersten Katalysators (122) angeordnet ist, wobei das Abgassystem (120) stromab einer Brennkraftmaschine (110) angeordnet ist, umfassend ein Steuern (210) der Brennkraftmaschine (110) zum Erzeugen eines fetten Abgases mit einem ersten Fettgasanteil, ein Ermitteln (220) eines Füllstands des zweiten Katalysators (124) in Bezug auf zumindest eine in dem Katalysator speicherbare Magergaskomponente, und, wenn der ermittelte Füllstand einen vorbestimmbaren Minimalfüllstand unterschreitet (230), ein Steuern (240) der Brennkraftmaschine (110) zum Erzeugen eines mageren Abgases, ein anschließendes Steuern (250) der Brennkraftmaschine (110) zum Er-zeugen eines fetten Abgases mit einem zweiten Fettgasanteil, der höher als der erste Fettgasanteil ist, und ein anschließendes Steuern (210) der Brennkraftmaschine (110) zum Erzeugen des fetten Abgases mit dem ersten Fettgasanteil. Ferner werden eine Recheneinheit sowie ein Computerprogramm zur Durchführung eines solchen Verfahrens vorgeschlagen.
Patent DE-102021213519-A1 (DE)
Title: Feldgerät, Feldgerätenetzwerk und Verfahren zum Gewähren eines Feldgerätedatenerhalts
Inventor: DIETERLE MARCEL
IPC: H04L9/32
Filed: 2021-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Feldgerät (102) für ein Feldgerätesystem (100) im industriellen Umfeld. Das Feldgerät weist eine Drahtlosschnittstelle (114) eines Kurzdistanz-Kommunikationsstandards auf, wobei der Kurzdistanz-Kommunikationsstandard eine eindeutige Gerätekennung vorsieht, und eine Steuereinheit (120), die eingerichtet ist, Berechtigungsdaten von einem Systemgerät (150) zu empfangen, eine Gerätekennung eines Nutzergeräts (104) über die Drahtlosschnittstelle (114) zu empfangen, eine Berechtigung für einen Feldgerätedatenerhalt unter Verwendung der Gerätekennung und der Berechtigungsdaten zu prüfen; und eine Maßnahme entsprechend der Berechtigungsdaten zu treffen.
Patent DE-102021214234-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren für ein batterieelektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug, Ladesteuergerät und Kraftfahrzeug
Inventor: LANGE ANDREAS
IPC: H01M10/44
Filed: 2021-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betriebsverfahren für ein batterieelektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug (1). Verfahrensgemäß wird dabei ein Schonmodus (MS) für eine Traktionsbatterie (4) des Kraftfahrzeugs (1) bereitgestellt. Im Rahmen des Schonmodus (MS) wird eine auf einen Ladezustand kleiner als 100 %, insbesondere kleiner 90 %, reduzierte Ladeobergrenze (GLOR) vorgegebenen sowie auf eine nutzerseitige Eingabe eine gegenüber der reduzierten Ladeobergrenze (GLOR) erhöhte Ladeobergrenze (GLOE) ausschließlich für einen bevorstehenden Ladevorgang herangezogen. Nach Abschluss dieses bevorstehenden Ladevorgangs wird die erhöhte Ladeobergrenze (GLOE) selbsttätig auf die reduzierte Ladeobergrenze (GLOR) zurückgesetzt. Im Rahmen des Schonmodus (MS) wird aber auch ein Submodus (Sub) zur nutzerseitigen Auswahl angeboten. Bei diesem Schonmodus (Ms) wird bei Vorliegen eines ersten Kriteriums eine nutzerseitige Eingabe einer gegenüber der reduzierten Ladeobergrenze (GLOR) höheren Ladeobergrenze (GLOH) für den bevorstehenden und nachfolgende Ladevorgänge herangezogen.
Patent DE-102022002046-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für die Überwachung von Tieren
Inventor: GÜNTHER PAUL
IPC: A01K15/04
Filed: 2022-06-09
Abstract: Eine Vorrichtung für die Überwachung von Tieren, weist eine an dem Tier anzulegende Decke oder Weste auf, die eine für eine Kommunikation mit einem Gegengerät geeignete, mit einer Sensorik versehene Rechnereinheit mit einer Stromversorgung aufweist.
Patent DE-102022102409-A1 (DE)
Title: Elektrisches System und elektrische Antriebseinheit
Inventor: HERRMANN JOHANNES
IPC: H02G5/10
Filed: 2022-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches System mit optimierter Wärmeableitung und eine elektrische Antriebseinheit, die das elektrische System umfasst.Das elektrische System umfasst eine Stromschiene (1), ein Gehäuseelement (20) sowie ein Wärmeleitelement (40), welches die Stromschiene (1) wärmeleitfähig kontaktiert, wobei das Gehäuseelement (20) an einer der Stromschiene (1) zugewandten Seite zumindest bereichsweise ein von einer äußeren Erstreckungsebene (21) hervorstehendes Formelement (30) umfasst, welches eine Anlagefläche (31) ausbildet, an der das Wärmeleitelement (40) wärmeleitfähig anliegt.Mit dem hier vorgeschlagenen elektrischen System und der damit ausgestatteten elektrischen Antriebseinheit werden Einrichtungen zur Verfügung gestellt, welche eine optimierte Wärmeabfuhr gewährleisten.
Patent DE-102022102845-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer mit Drehmomentbegrenzungseinrichtung
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16F15/139
Filed: 2022-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Eingangsteil (2) und mit einem gegenüber diesem entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung (7) begrenzt um die Drehachse (d) verdrehbaren Ausgangsteil (11) mit einer Ausgangsnabe (14) sowie einer zwischen einem die Federeinrichtung (7) ausgangsseitig beaufschlagenden Flanschteil (12) und der Ausgangsnabe (14) wirksam angeordneten Drehmomentbegrenzungseinrichtung (13) mit zwei mittels einer Vernietung (26) miteinander verbundenen Stützscheiben (20, 21), welche das Flanschteil (12) zwischen sich unter Ausbildung eines Reibeingriffs axial einspannen, wobei zwischen einer Innenverzahnung (30) einer ersten Stützscheibe (21) und einer Außenverzahnung (31) der Ausgangsnabe (14) eine Verzahnung (29) gebildet ist und die Ausgangsnabe (14) in Richtung der anderen, zweiten Stützscheibe (21) an einer Anschlagfläche axial festgelegt und in die andere Richtung mittels eines an der Vernietung (26) aufgenommenen Federelements (34) axial federelastisch vorgespannt ist. Um das Federelement (34) in einfacher Weise anzuordnen, ist das Federelement (34) auf der der Anschlagfläche zugewandten Seite der Ausgangsnabe (14) an der Vernietung (26) aufgenommen und die Ausgangsnabe (14) mittels Ausnehmungen (36) der ersten Stützscheibe (20) durchgreifender Federzungen (35) des Federelements (34) gegen die Anschlagfläche axial vorspannt.
Patent DE-102022103203-A1 (DE)
Title: Batteriemodul mit einer Leitungs-Trenneinrichtung
Inventor: MÜLLER MAXIMILIAN
IPC: H01M50/574
Filed: 2022-02-11
Abstract: In verschiedenen Ausführungsformen wird ein Batteriemodul (1) für eine Hochvoltbatterie bereitgestellt, aufweisend: ein Batteriemodulgehäuse (2), in dem eine Mehrzahl miteinander elektrisch verschalteter Batteriezellen (3) angeordnet ist; einen Entgasungskanal (4), durch welchen ein Gasaustausch zwischen einem Innenraum des Batteriemodulgehäuses (2) und seiner Umgebung herbeigeführt werden kann; eine Leitungs-Trenneinrichtung (5), welche eingerichtet ist, in Abhängigkeit von einem Trennsignal eine Stromleitung (6) zu trennen, welche einen Spannungsabgriff (7) des Batteriemoduls (2) mit den Batteriezellen (3) verbindet; mindestens einen Sensor (8), welcher eingerichtet ist, einen Zustandsparameter innerhalb des Batteriemodulgehäuses (2) zu ermitteln; und eine Steuerungseinrichtung (9), welche mit dem mindestens einen Sensor (8) und der Leitungs-Trenneinrichtung (5) gekoppelt ist und eingerichtet ist, das Trennsignal an die Leitungs-Trenneinrichtung (5) auszugeben, wenn der von dem mindestens einen Sensor (8) ermittelte Zustandsparameter oder ein davon abgeleiteter Parameter einen Schwellenwert überschreitet. Ferner wird einVerfahren zum Betreiben des erfindungsgemäßen Batteriemoduls (1) bereitgestellt.
Patent DE-102022105114-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auffüllen eines internen Ausdehnungsbereiches eines Warmwasserspeichers, Computerprogramm, Regel- und Steuergerät, Warmwasserspeicher und Verwendung von Druckluft
Inventor: KNOOP THOMAS
IPC: F24H1/18
Filed: 2022-03-04
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Auffüllen eines internen Ausdehnungsbereiches (9) eines Warmwasserspeichers (1), bei dem über eine Öffnung (4) des Warmwasserspeichers (1) ein mit Druck beaufschlagtes gasförmiges Fluid zugeführt wird. Das mit Druck beaufschlagte gasförmige Fluid kann dabei insbesondere dem Ausdehnungsbereich (9) des Warmwasserspeichers (1) zugeführt werden. Eine vollautomatisierte Durchführung des vorgeschlagenen Verfahrens kann durch ein Erfassen einer ersten und/ oder zweiten Grenzposition (12, 13) eines Trennelementes (11) des Warmwasserspeichers (1) und einer Inbetriebnahme einer Pumpe (6) bei einem Erreichen der ersten Grenzposition (12), die ein Mindestvolumen des Ausdehnungsbereiches (9) kennzeichnen kann, und einem Ausschalten der Pumpe (6) bei einem Erreichen der zweiten Grenzposition (13), die ein Sollvolumen des Ausdehnungsbereiches (9) kennzeichnen kann, erreicht werden.
Patent DE-102022108720-A1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung und Fahrzeug mit dieser Abdeckvorrichtung
Inventor: LEHMANN DAVID
IPC: B62D25/24
Filed: 2022-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckvorrichtung (1) zur Abdeckung einer Ladevorrichtung (2) eines Fahrzeugs. Ein Deckelträger (5) ist derart beweglich zu einem Träger (39) gelagert, dass ein Deckel (4) gemeinsam mit dem Deckelträger (5) relativ zum Träger (39) von einer Schließstellung, in der der Deckel (4) die Ladevorrichtung (2) abdeckt, in eine Offenstellung, in der die Ladevorrichtung (2) zum Laden zugänglich ist, bewegt werden kann. Erfindungsgemäß ist der Deckel (4) schwenkbar am Deckelträger (5) gelagert, so dass der Deckel (4) relativ zum Deckelträger (5) aus der Schließstellung in eine Notentriegelungsstellung schwenkbar ist.
Patent DE-102022114129-A1 (DE)
Title: Dichtung und Ventilvorrichtung für einen Kühlmittelkreislauf eines Kraftfahrzeugs mit einer solchen Dichtung
Inventor: GÜTTINGER KAI
IPC: F16K3/30
Filed: 2022-06-03
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Ventilvorrichtung für einen Kühlmittelkreislauf eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eine Kugelventilvorrichtung, vor-gesehen. Diese umfasst eine Gehäuseeinrichtung mit zumindest einem Fluidanschluss, ein Verschlusskörper, wobei der Verschlusskörper eine Drehachse aufweist, um die der Verschlusskörper zum Freigeben und Verschließen des Fluidanschlusses in einer Drehrichtung drehbar ist, und wobei der Fluidanschluss eine Dichtung zum abdichtenden Anliegen zum Verschlusskörper aufweist. Die vorliegende Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Dichtung eine Dichtlippe mit zumindest einem Längsabschnitt, in dem die Dichtlippe eine Längsdichtlippe ausbildet, und zumindest einem Querabschnitt, in dem die Dichtlippe eine Querdichtlippe ausbildet, auf-weist. Der Längsabschnitt erstreckt sich in etwa parallel zur Drehrichtung, im Folgenden als Längsrichtung bezeichnet, und wobei der Längsabschnitt der Dichtlippe einen Querschnitt mit einer ersten Geometrie aufweist. Der Querabschnitt erstreckt sich in etwa orthogonal zur Drehrichtung, im Folgenden als Querrichtung bezeichnet, und wobei der Querabschnitt der Dichtlippe einen Querschnitt mit einer zweiten Geometrie aufweist, die sich von der ersten Geometrie unterscheidet.
Patent DE-102022115167-A1 (DE)
Title: Tastarm und Konturenmessgerät
Inventor: WEINS MICHAEL
IPC: G01B5/20
Filed: 2022-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tastarm für ein Konturenmessgerät, bei dem der Tastarm sich stabförmig entlang einer Tastarmmittelachse erstreckt sowie ein Befestigungsende zur Montage in dem Konturenmessgerät und ein freies Ende aufweist, wobei an dem freien Ende ein sich von dem Tastarm entlang einer Tastkörpererstreckungsrichtung wegerstreckender Tastkörper zum Abtasten einer Kontur eines mit dem Konturenmessgerät zu vermessenden Werkstücks angeordnet ist, wobei der Tastkörper sich von einer tastarmseitigen Tastkörperbasis hin zu einer tastarmfernen Tastspitze verjüngt, wobei ein Abstand vom Tastarm zur Ende der Tastspitze und eine tastarmfernste Ausdehnung der Tastspitze ein Abstands-Ausdehnungs-Verhältnis von höchstens 1:1000 und wenigstens 1:500 aufweisen. Die Erfindung betrifft auch ein Konturenmessgerät.