baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007025894-B4 (DE)
Title: Glaskeramik-Panzermaterial
Inventor: LIEBALD RAINER
IPC: F41H5/04
Filed: 2007-06-01
Granted: 2009-08-20
Abstract: Panzerung gegen hochdynamische Impulsbelastungen, umfassend ein Glaskeramik-Material, welches eine zumindest bimodale Kristallitgrössenverteilung mit wenigstens zwei Fraktionen von Kristalliten aufweist, wobei der bimodalen Kristallitverteilung eine Häufigkeitsverteilung der linearen Maximalabmessung der enthaltenen Kristallite zugrundeliegt, welche zumindest zwei Maxima bei verschiedenen linearen Maximalabmessungen entsprechend den Fraktionen der Kristallite aufweist.
Patent DE-102007027980-B4 (DE)
Title: Klappgriffvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHWEIGER STEPHAN
IPC: B60R7/02
Filed: 2007-06-19
Granted: 2013-01-17
Abstract: Es wird eine Klappgriffvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für eine manuelle Bewegung einer Fahrzeugeinrichtung, mit einer ersten Schwenkachse (6), um die ein Klappgriff (3) mit einem Griffabschnitt (4) aus einer Ruhelage in eine Gebrauchsposition schwenkbar ist, beschrieben. Um den Fahrzeugkomfort zu verbessern und die Klappgriffvorrichtung einfach aufzubauen, weist die Klappgriffvorrichtung (1) eine Andruckfläche (7) zum Ergreifen des Klappgriffs (3) auf.
Patent DE-102008001312-B4 (DE)
Title: Mehrkomponentenverpackungs- und Spendersystem
Inventor: GRANSEE RAINER
IPC: B65D83/00
Filed: 2008-04-22
Granted: 2015-03-05
Abstract: Verpackungs- und Spendersystem zur in situ Formulierung von mehrkomponentigen viskosen Substanzen mit mindestens einem Vorratsbehälter zur getrennten Aufbewahrung mindestens zweier Komponenten, jeweils einer jeder Komponente zugeordneten Dosierpumpe, die eine mit dem oder den Vorratsbehältern kommunizierende Ansaugseite, stromabwärts eine Druckseite und einen betätigbaren Pumpenkopf aufweist, und einem Mischer, der mit den Druckseiten der Dosierpumpen kommunizierende Zuleitungen, eine Mischzone, in die die Zuleitungen münden, und wenigstens einen stromabwärts der Mischzone angeordneten Mündungsbereich aufweist. In wenigstens einer Zuleitung des Mischers ist ein Rückschlagventil vorgesehen.
Patent DE-102008003299-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Windenergieanlage
Inventor: ENGELHARDT STEPHAN DIPL -ING
IPC: F03D7/00
Filed: 2008-01-07
Granted: 2016-06-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Windenergieanlage mit einer doppeltgespeisten Asynchronmaschine (20), mindestens einem Wechselrichter (27) und mindestens einer Steuerungsvorrichtung (24), wobei über den Wechselrichter (27) zumindest teilweise elektrische Energie in ein Netz (23) eingespeist wird, der Wechselrichter (27) pro Phase mindestens ein Leistungshalbleitermodul mit mindestens zwei Transistorschaltungen (1, 2; 5, 6; 9, 10) und mindestens zwei Freilaufdioden (3, 4; 7, 8; 11, 12) umfasst und der Wechselrichter (27) unter Verwendung der Steuervorrichtung (24) zumindest zeitweise über eine Pulsweitenmodulation (PWM) angesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei Frequenzen der maschinenseitig durch den Wechselrichter (27) einzuprägenden Strömen von weniger als 10 Hz, vorzugsweise weniger als 6 Hz über die Steuerungsvorrichtung (24) die Einschaltdauer und/oder die Schaltfrequenz der Transistorschaltungen (1, 2; 5, 6; 9, 10) und/oder der Freilaufdioden (3, 4; 7, 8; 11, 12) des Wechselrichters (27) unter Berücksichtigung deren thermischer Erwärmung verändert werden.
Patent DE-102008005150-B4 (DE)
Title: Staubsauger und Verfahren zum Betreiben eines Staubsaugers
Inventor: EBERT STEFAN
IPC: A47L9/19
Filed: 2008-01-18
Granted: 2013-09-26
Abstract: Staubsauger, der wahlweise mit oder ohne Wechselfilterbeutel (15) in einem Staubraum (10) betreibbar ist, wobei eine Elektronik (11) vorgesehen ist, die den Unterdruck im Staubraum (10) mit einem Sollwert vergleicht und bei Überschreiten des Sollwerts einen Störungszyklus einleitet, in welchem ein Zeitglied (12) der Elektronik (11) eine Zeitdauer angibt, nach deren Ablauf geprüft wird, ob der Unterdruck noch ansteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Leistung des Geräts (20) bei einem zu großen Unterdruck nach einer vorgegebenen Zeitdauer heruntergeregelt wird.
Patent DE-102008020467-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hilfsrahmens, eines Kraftfahrzeugs sowie Hilfsrahmen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DÖRR JOCHEN DR
IPC: B62D21/02
Filed: 2008-04-23
Granted: 2015-04-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Hilfsrahmens (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei der Hilfsrahmen (1) im Abstand zueinander angeordnete und über Profilelemente (6, 7, 8, 9) gekoppelte Gussknoten (2, 3, 4, 5) aus einem Aluminiumwerkstoff aufweist. Die Profilelemente (6, 7, 8, 9) sind als Hohlprofile aus einem Stahlwerkstoff ausgebildet und erstrecken sich durch die Gussknoten (2, 3, 4, 5) hindurch. Sie bilden einen offenen oder geschlossenen Rahmen (12), der in ein Gießwerkzeug eingelegt wird und zur Ausbildung der Gussknoten (2, 3, 4, 5) bereichsweise umgossen wird. Ferner wird ein Hilfsrahmen (1) beschrieben, hergestellt nach diesem Verfahren.
Patent DE-102008027445-B4 (DE)
Title: Drehmomentwandlerschaufel
Inventor: WIEGERT BENEDIKT
IPC: F16H41/28
Filed: 2008-06-09
Granted: 2019-01-10
Abstract: Drehmomentwandlerschaufel (102), die Folgendes aufweist:- einen Körper (116), der eine Aussenkante (118) aufweist; wobei die Aussenkante (118) dazu eingerichtet ist, mit einer Innenfläche (106) eines Rades (104) in dem Drehmomentwandler zusammenzupassen, und das Rad (104) mindestens zwei Schlitze (109) aufweist, die durchgehend angebracht sind; und- eine Fläche (120) die sich von der Aussenkante (118) erstreckt, wobei die Fläche (120) mindestens zwei Laschen (110, 112, 114) aufweist, wobei die Fläche (120) dazu eingerichtet ist, mit der Innenfläche (106) des Rades (104) zusammenzupassen, um eine fluidische Abdichtung zur Verfügung zu stellen,dadurch gekennzeichnet, dassdie mindestens zwei Laschen (110, 112, 114) durch die mindestens zwei Schlitze (109) angeordnet sind, und mindestens eine der zwei Laschen (110, 112, 114) dazu eingerichtet ist, um in eine Aussenfläche (108) des Rades (104) einzugreifen.
Patent DE-102008047587-B4 (DE)
Title: Magnetischer Stift
Inventor: GLATZEL DARIUS
IPC: B43K25/00
Filed: 2008-09-17
Granted: 2013-03-14
Abstract: Bunt- oder Bleistift mit einer Außenhülle und einer in den Stift eingelassenen Mine sowie einem in den Stift eingelassenen Magneten zur Anhaftung des Stiftes an metallischen Gegenständen, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnet bündig mit einer Oberfläche des Stiftes in einen radial zur Mine gerichteten Ausschnitt der Außenhülle eingefügt ist.
Patent DE-102008049740-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbares Band
Inventor: SIEKIERKA ANDREAS
IPC: E05D7/04
Filed: 2008-09-30
Granted: 2016-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Türband, ein inneres und ein äußeres Türbandteil (1, 2) aufweisend, wobei das innere und äußere Türbandteil (1, 2) Befestigungsmittel (1b, 2b) zur Montage am Türrahmen bzw. an der Tür aufweisen, wobei das innere Türbandteil (2) einen zylindrischen Lagerabschnitt (2a) aufweist, der zwischen zwei am äußeren Türbandteil (1) angeordneten zylindrischen Lagerabschnitten (1a, 1a') angeordnet ist, wobei der zylindrische Lagerabschnitt (2a) des inneren Türbandteils (2) ein Innengewinde (2c) aufweist, in das ein rohrförmiges Teil (3) mit seinem Außengewinde (3g) eingeschraubt ist, und die Länge (L3) des rohrförmigen Teils (3) größer ist als die axiale Länge (L2) des zylindrischen Lagerabschnitts (2a), und dass in dem rohrförmigen Teil (3) ein insbesondere stab- oder rohrförmiges Antriebsteil (4) angeordnet ist, welches um seine Längsachse verdrehfest in dem rohrförmigen Teil (3) einliegt, und sich dass Antriebsteil (4) mit seinen Endbereichen (4b, 4c) jeweils bis in die zylindrischen Lagerabschnitte (1a, 1a') des äußeren Türbandes (1) hinein erstreckt.
Patent DE-102008051161-B4 (DE)
Title: Wirbelschichtreaktor sowie Einsatz für einen solchen Wirbelschichtreaktor
Inventor: GALLMETZER GEORG
IPC: B01J8/24
Filed: 2008-10-10
Granted: 2013-05-29
Abstract: Wirbelschichtreaktor mit einem Reaktorbehälter (2), der eine Behälterwand (4) aufweist, einer im Reaktorbehälter (2) angeordneten Brennkammer (10), in welcher eine mittels Fluidisierungsmittel fluidisierbare Wirbelschicht (12) erzeugbar ist, und einem Einsatz (34), der aufweist: einen die Brennkammer (10) umschließenden Mantel (36) aus Metall, der wenigstens einen Strömungskanal (46, 48) für das Fluidisierungsmittel aufweist, wobei der Metallmantel (36) mit dem wenigstens einen Strömungskanal (46, 48) aus mittels Laser verschweißten und hydraulisch verformten Blechen (42, 44, 66) besteht, wobei der wenigstens eine Strömungskanal (46, 48) zwischen den Blechen (42, 44, 66) des Mantels durch hydraulisches Verformen der durch Laserschweißnähte erzeugten Pfade ausgebildet wird, wenigstens einem aus dem Reaktorbehälter (2) heraus geführten Einlass (62, 64) zur Zuführung von Fluidisierungsmittel in den wenigstens einen Strömungskanal (46, 48), und wenigstens einem mit dem wenigstens einen Strömungskanal (46, 48) verbundenen Auslass (52, 58, 60), der in die Brennkammer (10) mündet.
Patent DE-102008058034-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Spritze als Lagerbehälter für applikationsfertige Arzneimittelzubereitungen und Spritzenset
Inventor: MUSHOFF DIETER DIPL ING
IPC: A61M5/31
Filed: 2008-11-18
Granted: 2014-05-15
Abstract: Verwendung einer Spritze (10) aus einem Spritzenkörper (1) mit Kanülen, oder Schlauchanschluss (2) und zugehörigem Verschluss (3), Kolben (4) und Dichtung (5) aus Polytetrafluorethylen (PTFE) oder einem Kautschukelastomer zwischen Kolben (4) und Spritzenkörper (1), wobei wenigstens der Spritzenkörper (1) mit angeformtem Anschluss (2), der Verschluss (3) und der Kolben (4) aus Polyetherimid (PEI) bestehen und der Kolben (4) gegen den Spritzenkörper (1) mit Hilfe eines Dichtungsrings (5) abgedichtet ist, der bei geringem Spiel zwischen Kolben und Spritzenkörper in einer Nut (55) hinter dem Kolbenboden außerhalb des Füllungsvolumens angeordnet ist, wobei hinter diesem Dichtungsring (5), außerhalb des Füllungsvolumens, eine mit dem Kolben (4) verbundene Führungslippe (4') oder ein zweiter Dichtungsring (5) angeordnet ist und wobei das gesamte Spritzeninnenvolumen mit einer glasartigen Beschichtung versehen ist, als Lagerbehälter für applikationsfertige Arzneimittelzubereitungen, der für einen Lagerzeitraum von Jahren als Lagerbehälter dienen kann.
Patent DE-102008061356-B4 (DE)
Title: Bandeinfädelsystem sowie Verfahren zum Einführen eines Streifens
Inventor: WANZKE MANFRED
IPC: B21B39/06
Filed: 2008-12-10
Granted: 2014-08-07
Abstract: Bandeinfädelsystem zum Einführen von abgewickelten, biegbaren Streifen 1, wie zum Beispiel Blechstreifen, Drähten oder anderen Profilen von einem Coil 2 in eine Weiterverarbeitungsmaschine 3, bestehend aus – einem Streifen 1, der auf einer Haspel 4 zu einem Coil 2 aufgewickelt ist und – zwei zueinander beabstandeten Walzen 5, – die parallel zueinander und zum Streifen 1 ausgerichtet sind und – die jeweils mit einem Ende auf einer Schwenkplatte 6 drehbar gelagert sind, deren Schwenkachse 61 parallel zu den Walzen 5 ausgerichtet ist und – einer Weiterverarbeitungsmaschine 3 mit einer Einlaufvorrichtung 31 für den Streifen 1, wobei der Streifen 1 vom Coil 2 zwischen den Walzen 5 hindurch zur Einlaufvorrichtung 3 verläuft dadurch gekennzeichnet, dass – beide Walzen 5 einen festen Abstand zur Schwenkachse 61 aufweisen und – auf dem Streifen 1 zwischen Haspel 4 und Weiterverarbeitungsmaschine 3 auf seiner Oberseite und auf seiner Unterseite ausschließlich je eine Walze 5 anliegt.
Patent DE-102008062742-B4 (DE)
Title: Oberschalige Waage
Inventor: COVIC HELGA
IPC: G01G21/24
Filed: 2008-12-17
Granted: 2013-04-11
Abstract: Oberschalige Waage mit einer Waagschale, mit einem Wägesystem, dessen Lastaufnehmer (4) durch einen oberen Lenker (2) und einen unteren Lenker (3) als Parallelführung in senkrechter Richtung beweglich mit gehäusefesten Fixpunkten (1) des Wägesystems verbunden ist, und mit einer Überlastsicherung, wobei zur Überlastsicherung die Waagschale an einem Waagschalenträger (8/9) befestigt ist, der über eine Hilfsparallelführung (15/16) und über ein vorgespanntes Federelement mit dem Lastaufnehmer (4) verbunden ist, wodurch die Waagschale im zulässigen Wägebereich starr mit dem Lastaufnehmer (4) gekoppelt ist, jedoch bei Überschreiten des zulässigen Wägebereiches nur noch elastisch nachgiebig mit dem Lastaufnehmer gekoppelt ist, und wobei mindestens ein gehäusefester Begrenzungsanschlag vorhanden ist, der die elastische Ausweichbewegung der Waagschale und des Waagschalenträgers bei Überlast begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Waagschalenträger (8/9) und Lastaufnehmer (4) zusätzlich ein Ecklastsensor vorgesehen ist, dass der Ecklastsensor und die Überlastsicherung eine gemeinsame Baugruppe (7) bilden, wobei der Ecklastsensor in Kraftflussrichtung von der Waagschale zum Lastaufnehmer...
Patent DE-102008064592-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer nicht zylindrischen Innenfläche einer Bohrung
Inventor: LAHRES MICHAEL DR ING
IPC: B23B29/034
Filed: 2008-12-30
Granted: 2014-08-28
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung einer nicht zylindrischen Innenfläche einer Bohrung mit entlang des Umfangs der Bohrung angeordneten und auf die Innenfläche der Bohrung radial zustellbaren Bearbeitungswerkzeugen und mit einem Zustellsystem, das elektrische Stellelemente aufweist, deren wirksame Flächen durch elektrische Steuersignale verstellbar sind und auf Zustellelemente einwirken, durch die die Bearbeitungswerkzeuge auf die Bohrung zugestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die wirksamen Flächen (1-6) der elektrischen Stellelemente (1-3-1, 1-3-2) auf ein hydraulisches Leitungssystem (1-9, 1-10, 2-9, 2-10, 5-9) einwirken, über das zumindest ein Zustellelement (2-7, 5-7) verschoben wird, und dass die von dem Medium des hydraulischen Systems beaufschlagte Fläche des Zustellelements (2-7, 5-7) geringer ist als die auf das hydraulische System einwirkende Fläche des elektrischen Stellelementes (1-3-1, 1-3-2).
Patent DE-102009000597-B4 (DE)
Title: Haltekörper zur spielfreien Montage von Sensoren
Inventor: POHLE DIRK
IPC: G01D11/30
Filed: 2009-02-04
Granted: 2020-10-15
Abstract: Haltekörper (10) zur Aufnahme eines Sensors (18) in einer Sensoraufnahme (16) in einer im Wesentlichen zylindrischen oder trichterförmigen Geometrie (30), wobei die Sensoraufnahme (16) Öffnungen (36) zur Benetzung des Sensors (18) durch ein Medium aufweist, wobei der Sensor (18) in der Sensoraufnahme (16) spalt- und spielfrei durch eine Befüllungsmasse (40) fixiert ist, die ihrerseits durch einen mechanischen Hinterschnitt gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befüllungsmasse (40) der Sensoraufnahme (16) eine thixotrope Eigenschaften aufweisende Epoxidmasse ist und dass der Sensor (18) mit seiner Stirnseite auf einem Boden (34) der Sensoraufnahme (16) aufliegt und sich die Befüllungsmasse (40) an dem Boden (34) gegenüberliegenden Haltenocken (22) des Hinterschnitts abstützt.
Patent DE-102009019586-B4 (DE)
Title: Geberzylinderanordnung
Inventor: RIBEIRO SAULO
IPC: B60K23/02
Filed: 2009-04-30
Granted: 2023-12-07
Abstract: Geberzylinderanordnung, insbesondere für die hydraulische Betätigung einer Fahrzeugkupplung eines Kraftfahrzeuges, mit einem in einem Gehäuse (2) ausgebildeten Geberzylinder (1) mit einer konzentrisch zur Längsachse (3) des Geberzylinders (1) verlaufenden Stufenbohrung (4), die einen ersten Stufenbohrungsbereich (5) und einen zweiten Stufenbohrungsbereich (6) aufweist, wobei der zweite Stufenbohrungsbereich (6) einen Durchmesser besitzt, der größer ist als der Durchmesser des ersten Stufenbohrungsbereiches, und mit einem in der Stufenbohrung (4) angeordneten Kolben (9), der mit einer aus dem Gehäuse (2) herausragenden Kolbenstange (12) verbunden ist, wobei der Kolben (9) ein erstes, der Kolbenstange (12) abgewandtes Kolbenteil (7) und ein zweites, mit der Kolbenstange (12) verbundenes Kolbenteil (8) umfasst, wobei das erste Kolbenteil (7) in dem ersten Stufenbohrungsbereich (5) und das zweite Kolbenteil (8) in dem zweiten Stufenbohrungsbereich (6) verschiebbar angeordnet sind, wobei das erste Kolbenteil (7) und das zweite Kolbenteil (8) an den einander zugewandten Seiten zentrisch miteinander verbunden sind, und dass das erste Kolbenteil (7) einen Gleitbereich (31) aufweist, der in dem ersten Stufenbohrungsbereich (5) an der Innenwandung desselben gleitend verschiebbar ist und durch eine ringförmige Dichtung (29) in Bezug auf die Innenwandung des ersten Stufenbohrungsbereiches (5) abgedichtet ist und wobei in dem zweiten Stufenbohrungsbereich (6) eine Buchse (23) angeordnet und in Bezug auf den Innenumfang des zweiten Stufenbohrungsbereiches (6) abgedichtet ist und wobei das zweite Kolbenteil (8) in der Buchse (23) axial verschieblich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Buchse (23) an der dem ersten Stufenbohrungsbereich (5) abgewandten Seite durch einen weiteren, in einer Umfangsnut (27) der Buchse (23) angeordneten Dichtungsring (26) in Bezug auf die Innenwandung des zweiten Stufenbohrungsbereiches (6) abgedichtet ist.
Patent DE-102009020874-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum temporären Verbinden eines bewegbaren Gegenstandes mit einer Halteschiene
Inventor: FISCHER THOMAS
IPC: B60N2/015
Filed: 2009-05-12
Granted: 2013-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum zeitweiligen Verbinden eines bewegbaren Gegenstandes, insbesondere eines Fahrzeugsitzes mit einer Längsnuten aufweisenden Halteschiene, wobei die Vorrichtung mehrere nach unten ragende Führungsbolzen umfasst, die in der Halteschiene geführt werden sowie einen axial verschiebbaren Arretierbolzen und einen axial verschiebbaren Spannbolzen, der in Abstand zum Arretierbolzen angeordnet ist, zum Eingriff in die Halteschiene, dadurch gekennzeichnet, dass der Arretierbolzen und der Spannbolzen durch eine Hebeleinrichtung gemeinsam axial verstellbar sind.
Patent DE-102009024061-B4 (DE)
Title: Maschinenreibahle
Inventor: WESSELY RAINER DR
IPC: B23B27/16
Filed: 2009-06-05
Granted: 2011-09-01
Abstract: Maschinenreibahle mit einem Werkzeughalter (2) und einem in diesem angeordneten, in radialer Richtung (X) zur Drehachse (Z) des Werkzeughalters (2) beweglichen Schneidenblock (6), wobei der Schneidenblock (6) aus zwei miteinander verbunden Schneidenhaltern (14, 16; 14') gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Schneidenhaltern (14, 16; 14') zumindest eine Einstelleinrichtung mit einer Einstellschraube (34) angeordnet ist, durch deren Drehung die beiden Schneidenhalter (14, 16; 14') in der radialen Richtung (X) spielfrei relativ zueinander verschiebbar sind, wobei die Einstellschraube (34) an einem Längsende einen Schraubenkopf (36) aufweist, auf der Einstellschraube (34) eine Mutter (44) angeordnet ist und die Einstellschraube (34) in axialer Richtung (X) an einem ersten Gegenlager (40; 40') zwischen dem Schraubenkopf (36) und der Mutter (44) fixiert ist.
Patent DE-102009042338-B4 (DE)
Title: Operationsleuchte
Inventor: JACOBI LEIF
IPC: F21W131/205
Filed: 2009-09-21
Granted: 2019-03-21
Abstract: Operationsleuchte zum schattenfreien Ausleuchten eines Operationsfelds, mit einer Lichtquelle, die mehrere LEDs (22, 23) aufweist, undeinem Hauptreflektor (12), der eine optische Achse (O) und einen Außenrand (14) aufweist und der das Licht der LEDs (22, 23) auf das Operationsfeld richtet,wobeider Hauptreflektor (12) flächig ausgebildet und in mehrere Facetten (18a, 18b, ..., 18x) unterteilt ist, unddas Licht der LEDs (22, 23) von dem Außenrand (14) des Hauptreflektors (12) aus in diesen eingekoppelt wirddadurch gekennzeichnet, dass zur Reduzierung der Farbschattenentlang des Außenrands (14) des Hauptreflektors (12) abwechselnd LEDs (22, 23) mit verschiedener Farbtemperatur angeordnet sind, wobei insgesamt zwei unterschiedliche Farbtemperaturen vorgesehen sind, und dass sich am Außenrand (14) des Hauptreflektors (12) zwei LEDs (22; 23) mit verschiedener Farbtemperatur diametral gegenüberliegen.
Patent DE-102009042761-B4 (DE)
Title: Schwenkdüse zum Einbringen von Flüssigkeit in einem Prozessraum
Inventor: LIPP EBERHARD
IPC: B05B15/68
Filed: 2009-09-25
Granted: 2014-07-10
Abstract: Vorrichtung zum Einbringen einer Flüssigkeit in den Prozessraum (7) einer Prozessmaschine, mit einer den Prozessraum (7) umgebenden Wandung (6) sowie einem dieser Wandung (6) zugeordneten Durchtritt für die Flüssigkeit, wobei der Durchtritt eine in ihn hineinschwenkbare Düse (12) aufweist, die in einem Kugelringkörper (18) als Halter befestigt ist, der benachbart zur Austrittsöffnung (14) der Düse (12) einen Verschluss (22) für den Durchtritt trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kugelringkörper (18) mit seiner Kugelperipherie (22) an seiner dem Prozessraum (7) zugewandten Seite auf der Höhe der Wandung (6) des Prozessraumes (7) liegt.
Patent DE-102009053753-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln der Ursache eines Fehlers an einem Kraftfahrzeug
Inventor: ZSCHARNACK HEIKO
IPC: B60R16/02
Filed: 2009-11-18
Granted: 2017-03-30
Abstract: Verfahren zum Ermitteln der Ursache eines Fehlers an einem Kraftfahrzeug (10) mit Hilfe einer Diagnoseeinrichtung (16), mit den Schritten: – Auslesen (S121) von Daten aus Datenspeichern (12a, 12b, 12c) des Kraftfahrzeugs durch die Diagnoseeinrichtung (16) und/oder Empfangen (S122) einer Eingabe von einer Bedienperson durch die Diagnoseeinrichtung (16), sodass zumindest eine Information bezüglich eines Fehlerzustands des Kraftfahrzeugs (10) in der Diagnoseeinrichtung (16) gewonnen wird, – Feststellen der Art, des Umfangs und/oder des Inhalts der zumindest einen Information durch die Diagnoseeinrichtung (16), – in Abhängigkeit von dem Ergebnis des Feststellens Auswählen (S14) zumindest einer von mehreren Vorgehensweisen zur Ermittlung einer Fehlerursache durch die Diagnoseeinrichtung (16) und nachfolgend Vorgehen (S161, S162) gemäß der zumindest einen ausgewählten Vorgehensweise durch die Diagnoseeinrichtung, wobei bei dem Vorgehen gemäß der zumindest einen ausgewählten Vorgehensweise zumindest eine weitere Information gewonnen wird (S20, S22), durch gekennzeichnet, dass aufgrund der Art, des Umfangs und/oder des Inhalts entweder der zumindest einen weiteren Information oder der Gesamtheit aus anfänglich und weiter gewonnenen Informationen entschieden wird (S24), ob weiter gemäß der ausgewählten Art der Vorgehensweise vorgegangen wird und/oder ob gemäß einer anderen, bisher nicht ausgewählten Art der Vorgehensweise vorgegangen wird.
Patent DE-102009056427-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bedrucken eines endlosen Bedruckstoffs mit einem elektrophoretischen Druckgerät
Inventor: POHLT MICHAEL DR RER NAT
IPC: G03G15/10
Filed: 2009-12-01
Granted: 2011-09-01
Abstract: Zur Entwicklung von Ladungsbildern auf einem Ladungsbildträger zu Tonerbildern wird ein Flüssigkeitsfilm mit Toner und Trägerflüssigkeit zum Ladungsbildträger transportiert. Anschließend werden die Tonerbilder im Flüssigkeitsfilm dem Bedruckstoff zugeführt und auf diesen umgedruckt. Zum Transport des Flüssigkeitsfilms zum Ladungsbildträger und vom Ladungsbildträger zum Bedruckstoff werden Walzenpaare mit rotierenden Walzen (20, 21) verwendet, deren Abstand voneinander in Abhängigkeit der Druckgeschwindigkeit so eingestellt wird, dass immer die gleiche Menge an Flüssigkeitsfilm durch die Walzenpaare gefördert wird.
Patent DE-102010001719-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Verbundwerkstoffen
Inventor: MILITZ HOLGER PROF DR
IPC: B27N1/00
Filed: 2010-02-09
Granted: 2013-09-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Verbundwerkstoffs auf der Basis eines cellulose- oder lignocellulosehaltigen Materials, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: (a) Behandeln des cellulose- oder lignocellulosehaltigen Materials mit einer Flüssigkeit, die eine Aminoalkylsilan-Verbindung enthält; (b) Trocknen des in Schritt (a) behandelten Materials auf mindestens 2% Holzfeuchte; (c) Beleimen des in Schritt (b) getrockneten Materials mit einem Bindemittel; und (d) Verbringen des in Schritt (c) behandelten Materials in eine gewünschte Form und anschließendes Verpressen unter Hitze zu einem Verbundwerkstoff.