baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent WO-02063158-A1 (WO)
Title: Kraftstoffsystem, verfahren zum betreiben des kraftstoff-systems, computerprogramm sowie steuer- und/oder regelgerät zur steuerung des kraftstoffsystems
Inventor: REMBOLD HELMUT
IPC: F02M37/00
Filed: 2002-02-06
Abstract: Ein Kraftstoffsystem (10) dient zum Zuliefern von Kraftstoff (18) für eine Brennkraftmaschine. Es umfasst einen Vorratsbehälter (16) und eine erste Kraftstoffpumpe (20), welche eingangsseitig mit dem Vorratsbehälter (16) verbunden ist. Ferner ist eine zweite Kraftstoffpumpe (38) vorgesehen, welche eingangsseitig mit der ersten Kraftstoffpumpe (20) verbunden ist. Ausserdem ist mindestens ein Einspritzventil (50) vorgesehen, welches mit der zweiten Kraftstoffpumpe (38) verbunden ist und Kraftstoff mindestens indirekt einem Brennraum zuführen kann. Zwischen der zweiten Kraftstoffpumpe (38) und dem Vorratsbehälter (16) ist eine Leckageleitung (68) vorgesehen. Um einen sicheren Heissstart der Brennkraftmaschine bei gleichzeitig geringer Belastung der Komponenten zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass in der Leckageleitung (68) eine Ventileinrichtung (70) angeordnet ist mit parallel geschalteter Absperrfunktion (72) und Druckbegrenzungsfunktion (74).
Patent WO-03038972-A1 (WO)
Title: Permanentmagneterregte elektrische maschine
Inventor: TARHAN RECEP
IPC: H02K5/128
Filed: 2002-06-18
Abstract: Es wird eine permanentmagneterregte elektrische Maschine, insbesondere ein Gleichstrommotor für Fahrzeuge angegeben, der einen mehrpoligen Stator mit einem ringförmigen Polgehäuse und mit die Statorpole bildenden Permanentmagneten aufweist, die in Umfangsrichtung des Polgehäuses aufeinanderfolgend angeordnet und auf die Innenfläche des Polgehäuses aufgeklebt sind. Um zu verhindern, daß von den Permanentmagneten sich ablösende Materialsplitter oder -stücke in den Luftspalt der elektrischen Maschine eindringen, ist im Stator eine dünnwandige Abdeckung (27) aller Permanentmagnete in axialer und radialer Richtung vorgesehen. Vorzugsweise besteht die Abdeckung (27) aus einer Hülse (28) und zwei die Stirnränder der Hülse (28) übergreifenden Abdeckringen (29, 30), die sich radial bis mindestens an die Innenfläche des Polgehäuses erstrecken.
Patent WO-03066287-A1 (WO)
Title: Handstichsägemaschine
Inventor: SAEGESSER DANIEL
IPC: B23D51/03
Filed: 2002-11-21
Abstract: Eine Handstichsägemaschine (10) mit einem Gehäuse (12), das einen Motor (17), ein Getriebe mit einer Hubstange (26) zur Auf- und Abbewegung eines daran befestigten Sägeblatts (28) und eine das Gehäuse (12) tragenden Fußplatte (24) hat dadurch besonders gut handhabbare Reservesägeblätter mitführbar, daß das Gehäuse (12) eine Öffnung (30) aufweist, in die ein magazinartiger, länglicher Sägeblattbehälter (20) lösbar, unverlierbar einsteckbar ist, wobei ein als Griffstück (22) dienender Teil des Sägeblatt-Behälters (20) nach außen herausragt.
Patent WO-03098027-A1 (WO)
Title: Fördereinheit
Inventor: BECKER DIRK
IPC: H02K7/14
Filed: 2003-04-25
Abstract: Bei einer Fördereinheit zur Förderung von Kraftstoff in einem Kraftfahrzeug ist ein Kunststoffmantel (11) eines Rotors (10) eines Elektromotors (1) einstückig mit einer Buchse (13) gefertigt. Ein Gehäuseteil (5) einer Förderpumpe (2) weist eine Lagerschale (14) für die Buchse (13) auf. Hierdurch lässt sich die Fördereinheit besonders kostengünstig fertigen und montieren.
Patent WO-2004029346-A1 (WO)
Title: Verfahren zum halten eines schussfadens und düsenwebmaschine, insbesondere zur durchführung des verfahrens
Inventor: WAHHOUD ADNAN
IPC: D03D47/28
Filed: 2003-08-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Halten eines Schussfadens (9) im Bereich einer Hauptdüse einer Düsenwebmaschine, insbesondere Luftdüsenwebmaschine, insbesondere mit mehrfarbigen Schusseintrag, vor dem Eintrag eines Schussfadens (9) in ein durch Kettfäden (10) gebildetes Webfach (20) beschrieben, bei welchem der Schussfaden (9) in Eintragsrichtung nach einem Injektor (1) im Mischrohr der Hauptdüse geklemmt und erst kurz vor dem Eintrag freigegeben wird, wenn von der Hauptdüse ein Druckimpuls für den Eintrag des Schussfadens (9) ausgelöst wird. Zur Steuerung der zugehörigen Düsenwebmaschine hat eine Klemmeinrichtung (6) einen Drucksensor (7), der über Signalleitungen (11) und (14) sowie Druckluftleitungen (15) und (17) mit einer Druckluftquelle (8), einer Maschinensteuerung (13), Ventilen (8) und einem Druckluftanschluss (3) des Injektors (1) verbunden ist. Die Klemmeinrichtung (6) befindet sich zwischen einem ersten Mischrohrabschnitt (4) und einem zweiten Mischrohrabschnitt (5), an den sich eine Schneideeinrichtung (18) anschließt. Des weiteren ist ein Verfahren beschrieben, bei welchem der Schussfadenabschnitt geklemmt wird, aber Halteluft lediglich während der Zeit zwischen fangseitiger Ankunft eines unmittelbar zuvor eingetragenen Schussfadens (9) und Auslösen des Druckimpulses für den Eintrag des nächsten, musterbedingt erforderlichen Schussfadens während aufgehobener Klemmung eingeblasen wird.
Patent WO-2004028368-A1 (WO)
Inventor: ATZINGER FRANZ
IPC: A61B6/00
Filed: 2003-09-22
Abstract: Strahlungsbildaufnahmeeinrichtung mit einer Strahlungsquelle und einem Strahlungsempfänger, die zur Positionierung bezüglich eines stehenden Patienten vertikal bewegbar sind, und mit einer Bildverarbeitungseinrichtung zur Erzeugung eines ausgebbaren Bilds anhand der aufgenommenen Bilddaten, wobei zur Aufnahme eines die Höhe der aktiven Fläche des digitalen Strahlungsempfängers (3) übersteigenden Untersuchungsbereichs die Strahlungsquelle (2) und der Strahlungsempfänger (3) in aufeinander folgende Bildaufnahmepositionen (I, II, III) über eine Steuerungseinrichtung (10) gesteuert bewegbar sind, in denen jeweils ein Strahlungsbild (B1, B2, B3) aufgenommen wird, wobei die Positionen (I, II, III) derart definiert sind, dass die aufgenommenen Strahlungsbilder (B1, B2, B3) den Untersuchungsbereich abdecken, und wobei die Bildverarbeitungseinrichtung (11) zur Erzeugung eines den gesamten Untersuchungsbereich darstellenden Gesamtbilds (G) anhand der Bilddaten der einzelnen Strahlungsbilder (B1, B2, B3) ausgebildet ist.
Patent WO-2004051854-A1 (WO)
Title: Phasenregelschleife
Inventor: HERZINGER STEFAN
IPC: H03L7/093
Filed: 2003-11-03
Abstract: Es ist eine Phasenregelschleife, PLL angegeben mit einem Vorwärtspfad und einem Rückführungspfad. Im Vorwärtspfad der Phasenregelschleife steuert ein Phasendetektor (1) einen Oszillator (6) an. Der Rückführungszweig umfasst einen Frequenzteiler (7), der den Oszillator-Ausgang mit dem Phasendetektor (1) verbindet. Gemäss dem vorgeschlagenen Prinzip ist zur Steuerung des Oszillators (6) ein integratorfreies Schleifenfilter (5) vorgesehen. Dies ermöglicht eine deutliche Verringerung der erforderlichen PLL-Bandbreite ohne Reduzierung der Signalqualität bei Verwendung der PLL als Modulator.
Patent WO-2004054212-A1 (WO)
Title: Eingabevorrichtung, insbesondere für ein mobiltelefon, modul mit einer eingabevorrichtung, mobiltelefon und verfahren zur herstellung
Inventor: FAUST BERNHARD
IPC: H04M1/23
Filed: 2003-12-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Eingabevorrichtung, insbesondere für ein Mobiltelefon, ein Modul mit einer Eingabevorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung einer Eingabevorrichtung und/oder eines Moduls. Um eine Eingabevorrichtung, ein Modul mit einer Eingabevorrichtung, ein Mobiltelefon und ein Herstellungsverfahren zu schaffen, die eine verbesserte dauerhafte Fixierung einer Eingabevorrichtung an und/oder innerhalb eines Gehäuses ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass zwischen einer ersten Ebene (B) mit mindestens einer Kappe (9) und einer zweiten Ebene (A) des mit der Kappe (9) verbundenen flexiblen Trägers (7) ein mechanisch stabiles Fixierungsmittel (4) derart angeordnet ist, dass die Kappe (9) mit dem flexiblen Träger (7) zu einer im wesentlichen punktförmigen Kraftübertragung durch eine Ebene des Fixierungsmittels (4) hindurch ausgebildet sind, und das Fixierungsmittel (4) in einem Bereich mindestens einer Endkante (15) zur Sicherung der Eingabevorrichtung (1) in oder an einem Gehäuse ausgebildet ist.
Patent DE-1805033-A1 (DE)
Title: Hook and chain conveyor rail
Inventor: NORKUS HANS DIPL-BERG-ING
IPC: B65G21/22
Filed: 1968-10-25
Abstract: Round link chain with hooks rides in box rails whose legs limit a bottom travel slot. The legs are used to carry thrust on plastics guide strips in channel form which guide the links of the chain through smoothly and without noise. The channels can be reversed when worn and should be made of polyamide, and can be screwed or clipped or pinned to the rails if necessary.
Patent DE-1806712-A1 (DE)
Title: Sream generator pipe wall
Inventor: BEISSER LEONHARD
IPC: F28D7/16
Filed: 1968-11-02
Abstract: Closed pipe walls or tube strips as heat radiation surfaces, temp. differences bein compensated for by the separation of each of the pipes in a wall. Three-way castings are welded onto these separation points so as to facilitate the flow of working material in each of the adjacent pipes.
Patent DE-1812650-A1 (DE)
Title: Discharge of cooling water in condensers of - steam operated power plants
Inventor: KRIEGER RUDI
IPC: F28B9/04
Filed: 1968-11-30
Abstract: In a cooling water system in which the highest geodetic point is determined by the water level in the condenser, the outlet chamber is divided by a partition wall transversely to the direction of flow into a collecting chamger and a discharge chamber. The upper edge of the partition wall is arranged as an overflow and is positioned above the highest pipes of the condenser pipe bundle. This partition wall is utilized in the outlet chamber of tubular condensers and/or heat exchangers operating with liquid cooling media.
Patent DE-1913920-A1 (DE)
Title: Dibenzothiadiazocine derivs for analgesic - and anti-inflammatory uses
Inventor: NAKANISHI MICHIO
IPC: F16L33/20
Filed: 1969-03-19
Abstract: Dibenzothiadiazocine derivs (I): (where X = H,Cl,OCH3, CH3 or CF3; R=benzyl or C1-4alkyl; r1 and R2 denote lower alkyls, phenyl or benzyl, or together with the N atom represent morpholine, piperidine, 2-methyl-piperidine, 4-methyl- or 4-phenyl-1-piperazine rings; and A=alkylene with 2-4C atoms), and partic. 11-alkyl-5-substd.-aminodibenzo/c,g/ /1,2,6/thiadiazocine-6-one-12,12-dioxides or related cpds., are prepd. from the corr 5H-derivs. and suitable aminoalkyl halides or sulphonates. The new derivs. and ther non-toxic salts are analgetics and reduce inflamation.
Patent DE-1917085-A1 (DE)
Title: Slit forwarder for sheet and strip (for stamping)
Inventor: OFFTERDINGER HERMAN
IPC: B21D43/11
Filed: 1969-04-02
Abstract: Slit forwarder for sheet and strip (for stamping).. GA-. Comprises two forwarding blocks 40,41 and device 76 for reciprocating movement of one block 40 against another 41. Each block has a blocking insert 52 turnable to a right to the long axis of the workpiece 50 which has at one end a diametral slit 56 for slack mounting of part of the workpiece 50. the surface 70 of the slit 56 has a conical recess 60 and in this, within the diametral slit 56, a clamping bar 58 is arranged so as to be wedgeable between the surface 70 of the slit recess 60 and the surface of the workpiece, gripping the workpiece securely and moved forwards in only one direction by the movement of forwarding block 40. Advantages: eliminates inaccuracies of feed due to wear of parts; simply adjustable for variation of workpiece strength along its length.
Patent DE-1962260-A1 (DE)
Title: Explosive slurry - for bringing in oil/gas wells by strat a rupture
Inventor: ADAMS OLETCHER DAVID
IPC: E21B43/263
Filed: 1969-12-12
Abstract: Granular, non hygroscopic and insoluble, nitro compounds esp. RDX, HMX, PETN and/or TNT, forming 25-70 (esp. 45-70) wt.% are uniformly dispersed in water, alcohol, kerosene or hexane, esp. water, containing 0.5 wt.% Carbopol (RTM) 941 gelling agent to maintain uniformity of dispersion at the temp. and pressure obtaining in the chamber in the bearing stratum at the bottom of the bore hole which is cased to just above that stratum. After filling without contaminating by drilling mud, a time delayed HE detonating mechanism is inserted and the charge tamped by static hydraulic head on a sliding stopper.
Patent DE-2125317-A1 (DE)
Title: Polymer coated composite flexible article
IPC: F16L11/02
Filed: 1971-05-21
Abstract: A flexible polymeric article has a surface layer of non-woven fibres applied, the layer being impregnated with a polymeric material. The non-woven fibrous layer may be of polyamide, polyester, polypropylene, rayon, glass or metal, or alternatively of porous paper. The layer may be impregnated or coated with e.g. rubber latex on one or both sides. The article may take the form of a tube with a lining on both sides the whole being reinforced by the fibrous layer. If thermoplastic filaments are used they may be consolidated by welding at their crossing points. The non-woven fabric is generally 0.075-0.25 mm. thick. The composite material yields articles, particularly tubes with better abrasion resistance, shear strength and tenacity while having a lower wall thickness.
Patent DE-2131236-A1 (DE)
Title: Microporous fibre filter - for purificn of liqs and gases
Inventor: DOMNICK KEITH RAPHAEL
IPC: B01D29/00
Filed: 1971-06-24
Abstract: The filter for sepn. of sub. microscopic particles from liq. and gases consists of a perforated cylindrical shell packed with microporous borosilicate fibres, surrounded by a hollow support and strengthened by a resinous material. The ends of the hollow support are combined with the filter shell through packing e.g. epoxy resin of a viscosity of 14 poises, in order to prevent the movement of the shell. The fibres are packed in such a way that the pores are in the range of 50 mu. The filter shell and the support can be surrounded by a plastic layer which can act as a forefilter, if flow is inwards and as an entrainer if the flow is outwards. The support may consist of an expanded metal e.g. cadmium steel.
Patent DE-2133248-A1 (DE)
Title: Cold-box sand mould catalyst nebulizer - has catalyst dispensing cylinder
Inventor: HUBRICH GERHARD
IPC: B22C9/12
Filed: 1971-07-05
Abstract: Sand mould catalyst hardener injection device for the injection of a measured amt. of catalyst in a compressed gas carrier, comprises a screw cap adjustable compressed air operated dispensing cylinder, which is connected through one or two valves with a catalyst storage tank or a catalyst supply line. The piston of the cylinder is actuated from a two way valve, the compressed air supply operating it being controlled by another two way valve and a timer, a third valve being additionally provided. The method achieves more accurate catalyst dispersion than is obtd. with the sight glass method. Also the absence of electrical switches, all valves being compressed air operated, reduces the explosion hazard for the catalyst.
Patent DE-2135377-A1 (DE)
Title: Reinforced rubber hose - with helical windings at angles phased to resist torsion
Inventor: HORVATH LASZLO DIPL ING
IPC: F16L11/08
Filed: 1971-07-15
Abstract: Rubber hose with coaxial layers of helically wound metallic filaments for reinforcing the sheathing, where the helix angles differ within certain defined relationships and vary from the classical angle of 35 degrees 16'. Pref. one of the reinforcing layers is a helically wound steel spring. Pref. at least two adjacent reinforcement layers are wound in the same direction or hand, viz the middle pair of four layers. Esp., for mfr. of flexible hosing of up to at least 100 mm bore and capable of withstanding e.g., 700 atm. internal pressure or say a combination of 300 atm. external pressure coupled with an axial tension of 300 tonnes, viz a couple of 2000 kg.m. The reinforcing fibres are aligned to carry stresses in vectors dependant on the radius of the specific reinforcement so as to resist the torsional weakness of a flexible hose better than the classical solution of setting all layers at 35 degrees 16'. While maintaining the numbers of left hand and right hand helix windings balanced, adjacent layers of reinforcement have the same hand if possible to minimise cross-over tensions. Use of a helical spring increases the compressive strength of the tubing.
Patent DE-2137829-A1 (DE)
Title: Electroerosion electrode prodn - comprising copper-tungsten alloy con
IPC: B23K35/22
Filed: 1971-07-28
Abstract: A method for making dense electroerosion electrodes consisting of 18-22% Cu, 0.5-1% N, remainder W by mixing W powder with nickel nitrate soln. sintering and reduing them dispersing in a mixture of paraffin and pet. ether. The pass is pressed into the desired shape and heated to 1170-1200 degrees C for 1 hr. under a regulated rate up to sinter temp. Paraffin is liberated and Cu is absorbed into the pore volume by capillary action. Electrodes are wear and tear resistant under working condition.
Patent DE-2143226-A1 (DE)
Title: Animal feeding stuff - esp for breeding sows during gestation period
Inventor: WAGNER JAKOB
IPC: A23K10/32
Filed: 1971-08-28
Abstract: An essential part of the fodder is from over 5 and up to 10% of milled straw for roughage. Esp. for farrowing sows, the straw is milled together with the harvested corn in its unthreshed form and before milling it is chopped esp. lengthwise. Digestive additives are included with a high roughage content. Feedstuff gives improved yield in litter.
Patent DE-2154419-A1 (DE)
Title: Prefabricated building components - of spaced sandwich construction
Inventor: SCHAEFER KARL
IPC: E04C2/36
Filed: 1971-11-02
Abstract: The basic element is an open topped box with a base plate carrying a number of parallel then vertical stringers. The interstices may be used for thermal/acoustic insulation and in addn. for the concealment of structural steel work etc. The box is closed by a flat plate of similar material e.g. fibre reinforced gypsum, stuck to the top edges of the stringers, with or without a flat layer of insulation e.g. foamed polystyrene. Tongued and grooved or doweled panel joints may be used. Water shedding impregnation may be added.
Patent DE-2203310-A1 (DE)
Title: Roof insulation - of loose blocks held by z-shaped section dividers of metal and/or plastic
Inventor: DIERSEN HORST
IPC: E04D13/16
Filed: 1972-01-25
Abstract: Designed to give thermal insulation to a flat roof, without the use of gravel, the loose blocks are placed over a separating layer and damp seal, to be clamped into sections by the Z-shaped limits, such as of PVC coated steel. On welding, the blocks are firmly keyed in place.
Patent DE-2205981-A1 (DE)
Title: Electromagnetic metal forming - with optimum efficiency by recharging capacitor with current half waves after first
Inventor: BODENSEHER HERMANN DR
IPC: H03K3/57
Filed: 1972-02-09
Abstract: Electromagnetic metal forming utilizes merely the first half-wave of a discharge from a capacitor, used as the energy store. A thyristor cuts off the current when it passes through zero so that the subsequent half-waves are used to recover the energy in a branch circuit in parallel to the capacitor.
Patent DE-2208264-A1 (DE)
Title: Liquid cryogen transfer line - with cryogen jacket for preventing liquid cryogen in the line from boiling
Inventor: LONGWORTH RALPH C
IPC: F17C6/00
Filed: 1972-02-22
Abstract: Liquid cryogen transfer system for transferring a cryogenic liquid from a storage vessel to a remote point of use at a constant temp., press. and flow rate comrpises a cryogen transfer tube surrounded along its entire length by a second tube which in turn is enclosed in an evacuated jacket. the second tube has a nozzle at one end disposed in the source of liquid cryogen so that liquid cryogen enters the second tube and decreases in temp. and press. as it flows along the length of the transfer tube preventing liquid in the transfer tube from boiling.
Patent DE-2221523-A1 (DE)
Title: Continuous steel prodn - refining vessel having overflow to return slag
IPC: C21C5/56
Filed: 1972-05-03
Abstract: U-shaped refining vessel for the continuous prodn. of steel from pig-iron has an overflow to pass back slag (and metal) from the runoff arm contg. the steel to the inflow arm into which the pig iron is fed. O2 is blown into both arms by a lance, and slag return is effected by disturbing the ferrostatic equilibrium between the levels of molten metal in both arms so that the level rises higher in the runoff arm than the level in the inflow arm as described in parent patent.
Patent DE-2223703-A1 (DE)
Title: Plastic bags - by melt-cutting through double fabric sheet of interwoven plastic strips
Inventor: WELKERS HANS
IPC: D03D3/00
Filed: 1972-05-16
Abstract: Bags are produced from interwoven plastic strips by cutting from a double fabric sheet, the weft strips lying in the lengthwise direction of the bags, and the upper warp and lower warp parts being interwoven at distances corresp. with the bag width by common weft strips over 2-5 cm. wide strips, and sepg. the bags by welding or melting along the centre of the interwoven strips. The double fabric sheet is closed at both edges, and to form the bag openings along the longitudinal centre with simultaneous lifting up of the upper fabric from the lower fabric, is sepd. by welding or melting. The edges of the bag opening have a satisfactory strength. The molten strips of the upper and lower fabrics do not bond together.
Patent DE-2230287-A1 (DE)
Title: Beta-hydroxy-16alpha-methyl-steroids prodn - from 16-unsatd steroids with lithium-dimethyl-copper
Inventor: PHILIPPSON RAINER DR
IPC: A61K31/573
Filed: 1972-06-16
Abstract: Cpds. are of formula (I):- where R = H, OH, or acyloxy, and X, Y = H, F or Cl and are produced from corresp. 16 DELTA-unsubstd. cpds. by treatment with LiCu(CH3)2 at low temps., and acylating any 21-OH present. No halogen present is removed and no 1-methyl-cpds. are formed by the method. They are anti-inflammatories or inters. for them.
Patent DE-2243282-A1 (DE)
Title: Low-triphosphate washing compsn - based on anionic surfactants, soaps and organic and inorganic builders
Inventor: JACOBI GUENTER DIPL CHEM DR
IPC: C11D3/00
Filed: 1972-09-02
Abstract: Washing compsn. comprises 5-80 wt.% of a surfactant(s) selected from anionic sulphonate- or sulphate-type surfactants contg. 8-18C in their hydrophobic moiety, soaps which may contain foam-inhibiting 20-24C fatty acid gps., and opt. non-ionic surfactants; and 20-95 wt.% of a ternary builder combination (contg. 10-60 wt.% of a complex-forming poly(meth)acrylate, polyethylene maleate, carboxymethyl cellulose, etc.; 15-75 wt.% of an alkali (bi)carbonate or silicate; and 15-50 wt.% of an alkali triphosphate, with the proviso that the latter does not represent >25 wt.%, pref. =20 wt.%, w.r.t. the total solid components). The compsn. may contain non-surfactant foaming inhibitors or foam stabilisers, bleaching agents, carrier, (esp. Na2SO4), soil-suspending agents, corrosion inhibitors, textile softening agents, optical brighteners, enzymes, antimicrobial agents, perfumes, dyes and water. The triphosphate content of this compsn. is reduced compared with the conventional washing compsns. without diminishing the washing power. The whiteness of linen is not significantly affected after repeated washing.
Patent DE-2313751-A1 (DE)
Title: Electrophoretic dip coating process of workpieces - using anion exchanger treated ultra filtrate for flushing, giving improved coating
Inventor: HERBST DIETER
IPC: C25D13/24
Filed: 1973-03-20
Abstract: Workpieces are coated by dipping in an electrophoretic dip bath, followed by treatment with a liquid ultra-filtrate prior to the drying operation. The ultra-filtrate is passed through an anion exchanger after being extracted from the dip bath by an ultrafiltration unit. After the treatment of the workpiece, the ultrafiltrate is returned to the electrophoretic bath. Current density is not reduced as this would prolong the coating process. No spots can be caused by low MW impurities in the ultrafiltrate; the quality of the latter and of the coating is improved.