baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022106486-A1 (DE)
Title: Gekrümmtes auslegerdesign zur reduzierung der belastung in einem mems-aktuator
Inventor: CHEN TING-JUNG
IPC: B81B7/02
Filed: 2022-03-21
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine integrierte Chipstruktur, die einen MEMS-Aktuator enthält. Der MEMS-Aktuator weist einen Anker mit einer ersten Mehrzahl von Zweigen auf, die sich von einem zentralen Bereich des Ankers nach außen erstrecken. Die erste Mehrzahl von Zweigen weist jeweils eine erste Mehrzahl von Fingern auf. Eine Prüfmasse umgibt den Anker und weist eine zweite Mehrzahl von Zweigen auf, die sich von einer inneren Seitenwand der Prüfmasse nach innen erstrecken. Die zweite Mehrzahl von Zweigen weist jeweils eine zweite Mehrzahl von Fingern auf, die in einer Draufsicht betrachtet mit der ersten Mehrzahl von Fingern verschachtelt sind. Ein oder mehrere gekrümmte Ausleger sind zwischen der Prüfmasse und einem Rahmen gekoppelt, der sich um die Prüfmasse wickelt. Der eine oder die mehreren gekrümmten Ausleger weisen gekrümmte Außenflächen mit einem oder mehreren Wendepunkten auf, wie in der Draufsicht betrachtet.
Patent DE-102022106873-A1 (DE)
Title: Notbremsvorrichtung für eine Seilwinde mit einer um eine Drehachse drehbaren Seiltrommel, Seilwinde und Verfahren zum Betreiben einer Notbremsvorrichtung
Inventor: BARTSCH THORBEN
IPC: B66D5/00
Filed: 2022-03-23
Abstract: Es wird eine Notbremsvorrichtung (102) für eine Seilwinde (102) drehbaren Seiltrommel (104) vorgestellt, wobei die Notbremsvorrichtung eine Bremseinheit (108) aufweist, die ausgebildet ist, um die Seiltrommel (104) abzubremsen, wenn eine Translationskraft auf die Bremseinheit (108) wirkt, weiterhin einen Mitnehmer (110), der um die Drehachse (106) drehbar und entlang der Drehachse (106) linear beweglich und ausgeformt ist, um in einem aktiven Zustand der Notbremsvorrichtung (102) in eine Mitnehmerkontur der Seiltrommel (104) einzugreifen, um eine Drehbewegung der Seiltrommel (104) auf den Mitnehmer (110) zu übertragen, und einen Zusteller (112) mit einem Gewinde (114) und einer Verbindungsstruktur (116), wobei der Zusteller (112) und der Mitnehmer (110) über die Verbindungsstruktur (116) rotationsfest und linear beweglich verbunden sind, und wobei das Gewinde (114) in ein Gegengewinde (118) eingreift, um durch die auf den Zusteller (112) übertragene Drehbewegung eine Linearbewegung des Zustellers (112) in Richtung der Bremseinheit (108) zu bewirken, um die Translationskraft auf die Bremseinheit (108) auszuüben.
Patent DE-102022107101-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Rotorlage eines Rotors einer elektrischen Maschine, Steuereinrichtung, elektrische Maschine sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HUEGLER SEBASTIAN
IPC: H02P6/18
Filed: 2022-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Rotorlage eines Rotors einer den Rotor und einen Stator aufweisenden elektrischen Maschine mit den Schritten;- Einspeisen eines Spannungssignals in Wicklungen des Rotors und/oder des Stators, wobei das Spannungssignal ein Frequenzspektrum mit zumindest zwei unterschiedlichen Frequenzen aufweist,- Messung von frequenzspezifischen Antwortsignalen der elektrischen Maschine, welche von dem eingespeisten Spannungssignal abhängig sind,- Bestimmung der Rotorlage anhand der gemessenen Antwortsignale.
Patent DE-102022108009-A1 (DE)
Title: Biofilmsensor und Verfahren zur Biofilmdetektion
Inventor: SCHELLBACH WINFRIED
IPC: G01N27/02
Filed: 2022-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Biofilmsensor mit einer Elektrodenanordnung, bestehend aus einer mit einer Flüssigkeit durchströmbaren elektrisch kontaktierten rohrförmigen Keramikelektrode aus einem elektrisch leitfähigen Keramikmaterial und einer im Lumen der Keramikelektrode verlaufenden elektrisch kontaktierten Stabelektrode mit einem an der rohrförmigen Keramikelektrode angeordneten Probeneingangsanschluss für ein Probeneingangsrohr und einem Probenausgangsanschluss für ein Probenausgangsrohr. Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Biofilmdetektion in einer flüssigkeitsgefüllten Umgebung mit einem Detektionsmodus mit folgenden Verfahrensschritten: Verwenden eines Biofilmsensors mit einer Elektrodenanordnung aus meiner rohrförmigen Keramikelektrode und einer im Lumen der Keramikelektrode angeordneten Stabelektrode, Durchströmen der Elektrodenanordnung mit einer mikrobiologisch belasteten Flüssigkeit, Ausführen des Detektionsmodus, umfassend ein Anlegen einer elektrischen Wechselspannung an die Elektrodenanordnung und kontinuierliches Messen des komplexen Widerstandes der von der mikrobiologisch belasteten Flüssigkeit durchströmten Elektrodenanordnung, Registrieren und/oder Aufzeichnen der zeitlichen Änderung des komplexen Widerstandes der durchströmten Elektrodenanordnung, sowie eines Reinigungsmodus zur Rekalibrierung des Biofimsensors mittels Elektrolyse.
Patent DE-102022108798-A1 (DE)
Title: Musikinstrument-Tonabnehmer sowie entsprechend ausgestattetes System und Verwendung eines Automotive-Audio-Bus-(A²B) hierfür
Inventor: EISENMANN MICHAEL
IPC: G10H3/18
Filed: 2022-04-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Musikinstrument-Tonabnehmer (1), insbesondere für ein Zupfinstrument und/oder Streichinstrument. Der Tonabnehmer (1) umfasst mindestens einen Sensor, welcher dazu ausgebildet ist, von diesem erfasste Schallwellen in elektrische Signale umzuwandeln. Erfindungsgemäß Besitz der Tonabnehmer (1) eine digitale Audiobus-Schnittstelle, welche dazu ausgebildet ist, über ein mit dieser lösbar oder unlösbar verbindbares und nur zwei Adern (D1, D2) oder mindestens zwei Adern (D1, D2) aufweisendes Verbindungskabel (K) sowohl elektrische Signale zu übertragen als auch zumindest Teile des Musikinstrument-Tonabnehmers (1) mit elektrischem Strom zu versorgen. Weiterhin betrifft die Erfindung ein mit diesem ausgestattetes Musikinstrument-Tonabnehmersystem (10) sowie die Verwendung eines Automotive-Audio-Bus-(A2B) für oder als Audiobus-Schnittstelle des Tonabnehmers (1).
Patent DE-102022109859-A1 (DE)
Title: Dichtungsringstruktur mit zickzackmuster und verfahren zum bilden derselben
Inventor: CHEN KUAN-HUNG
IPC: H01L21/82
Filed: 2022-04-25
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Bilden einer Mehrzahl dielektrischer Schichten, das Bilden eines unteren Abschnitts eines Dichtungsrings aufweisend eine Mehrzahl von Metallschichten, welche sich jeweils in eine der Mehrzahl dielektrischer Schichten erstrecken, das Aufbringen einer ersten Passivierungsschicht über der Mehrzahl dielektrischer Schichten, das Bilden einer Öffnung in der ersten Passivierungsschicht, das Bilden eines Durchkontaktierungsrings in der Öffnung, welcher mit dem unteren Abschnitt des Dichtungsrings physisch in Kontakt steht, und das Bilden eines Metallrings über der ersten Passivierungsschicht und verbunden mit dem Durchkontaktierungsring. Der Durchkontaktierungsring und der Metallring bilden einen oberen Abschnitt des Dichtungsrings. Der Metallring weist einen Randabschnitt aufweisend ein Zickzackmuster auf. Das Verfahren umfasst ferner das Bilden einer zweiten Passivierungsschicht auf dem Metallring, und das Ausführen eines Vereinzelungsprozesses zum Bilden eines Vorrichtungs-Dies, wobei der Dichtungsring in der Nähe von Rändern des Vorrichtungs-Dies angeordnet ist.
Patent DE-102022111446-A1 (DE)
Title: Batterieanordnung mit Kapillaranordnungen
Inventor: WUCHNER MARKUS
IPC: H01M10/6557
Filed: 2022-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieanordnung (20) mit Kapillaranordnungen (40), insbesondere für Fahrzeuge (10) mit E-Antrieb. Die erfindungsgemäße Batterieanordnung (20) weist mindestens ein Batteriemodul (30) mit einem Batteriemodulgehäuse (70), Batteriezellen (36), einem Kältemittel (60) und Kapillaranordnungen (40) auf. Das Batteriemodulgehäuse (70) definiert einen Batteriemodulinnenraum (34), in welchem Batteriemodulinnenraum (34) die Batteriezellen (36), das Kältemittel (60) und die Kapillaranordnungen (40) angeordnet sind. Die Kapillaranordnungen (40) sind zumindest teilweise zumindest abschnittsweise zwischen den Batteriezellen (36) angeordnet und dazu eingerichtet, einen Fluidfluss des Kältemittels (60) zu ermöglichen. Das Batteriemodulgehäuse weist (70) eine erste Wand (71) und eine zweite Wand (72) auf, welche erste Wand (71) zumindest abschnittsweise oberhalb der Batteriezellen (36) angeordnet ist und welche zweite Wand (72) zumindest abschnittsweise unterhalb der Batteriezellen (36) angeordnet ist. Die Batteriezellen (36) weisen eine längliche Form und eine Haupterstreckungsrichtung in Längsrichtung auf, wobei sie derart übereinander im Batteriemodulinnenraum (34) angeordnet sind, dass ihre Haupterstreckungsrichtungen horizontal parallel zueinander angeordnet sind. Die Kapillaranordnungen (40) sind schlangenförmig zwischen den Batteriezellen (36) angeordnet und erstrecken sich dabei ausgehend von der zweiten Wand (72) in Richtung der ersten Wand (71).
Patent DE-102022119293-A1 (DE)
Title: Gefaltete bipolare Batteriekonstruktion
Inventor: SU QILI
IPC: H01M4/36
Filed: 2022-08-02
Abstract: Eine Batterie enthält einen positiven und einen negativen Stromabnehmer und eine Mehrzahl bipolarer Elektroden, die in einem Stapel zwischen dem positiven und dem negativen Stromabnehmer angeordnet sind. Der positive und der negative Stromabnehmer und der Stapel der Mehrzahl bipolarer Elektroden sind in einer S-Form gefaltet.
Patent DE-102022122402-A1 (DE)
Title: Batteriemanagementsystem mit Leistungszustandsprädiktion für einen Akkumulator
Inventor: VAGNONI GIOVANNI
IPC: H01M10/48
Filed: 2022-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemanagementsystem mit Leistungszustandsprädiktion für einen Akkumulator basierend auf einem berechneten Strom des Akkumulators, ein Verfahren und ein Steuergerät.Das erfindungsgemäße Batteriemanagementsystem (4) für einen Akkumulator (2) ist ausgebildet und eingerichtet, einen Leistungszustand des Akkumulators (4) zu prädizieren, wobei das Prädizieren basierend auf einem berechneten Strom des Akkumulators (4) erfolgt.
Patent DE-102022127047-A1 (DE)
Title: Ansichtserzeugung unter verwendung eines oder mehrerer neuronaler netze
Inventor: GALLO ORAZIO
IPC: G06N3/04
Filed: 2022-10-17
Abstract: Es werden Vorrichtungen, Systeme und Verfahren zum Erzeugen von einem oder mehreren Bildern präsentiert. In mindestens einer Ausführungsform werden ein oder mehrere neuronale Netzwerke verwendet, um ein oder mehrere Bilder von einem oder mehreren Objekten in zwei oder mehr Posen aus zwei oder mehr unterschiedlichen Sehpunkten zu erzeugen.
Patent DE-102022200204-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Verhindern eines instabilen Fahrzustands eines Fahrzeugs
Inventor: MAYER BENJAMIN
IPC: B60W30/02
Filed: 2022-01-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Verhindern eines instabilen Fahrzustands eines Fahrzeugs, wobei ein Antriebsmoment eines Antriebs des Fahrzeugs unter Verwendung eines momentanen Lenkwinkels des Fahrzeugs und einer momentanen Beschleunigungsanforderung an den Antrieb vorgesteuert wird.
Patent DE-102022201387-A1 (DE)
Title: Erfassungsvorrichtung
Inventor: MORI KAZUKI
IPC: G01N21/64
Filed: 2022-02-10
Abstract: Eine Erfassungsvorrichtung zur Verwendung bei der Spezifizierung von Bereichen mit unterschiedlichen Verunreinigungskonzentrationen in einem Ingot beinhaltet eine Ingot-Halteeinheit mit einer Haltefläche zum daran Halten des Ingots, eine Erregungslichtquelle zum Aufbringen von Erregungslicht mit einer vorbestimmten Wellenlänge auf eine Stirnseite des an der Haltefläche gehaltenen Ingots und einen Photodetektor zum Erfassen von Fluoreszenz, die von dem Ingot emittiert wird, wenn er dem Erregungslicht ausgesetzt wird, und zum Erzeugen eines elektrischen Signals, das nur eine Photonenanzahl von Licht der erfassten Fluoreszenz darstellt, dessen Wellenlänge in einem Infrarotstrahlungsbereich liegt.
Patent DE-102022201533-A1 (DE)
Title: Hochschwingfeste Leitungsverbindung zwischen einem Leitungsverbinder und einer Anschlussleitung mit einem aus der Anschlussleitung selbst ausgebildeten Kompensationselement
Inventor: ECKHARDT INGO
IPC: H01R4/18
Filed: 2022-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leitungsverbindung zwischen einem Steckkontakt (10, 20, 30) und einer isolierten Anschlussleitung (60), wobei der Steckkontakt (10, 20, 30) zumindest ein Kontaktelement (30) aufweist, das im kontaktierten Zustand innerhalb eines Abisolierendes (41) einer Litze (40) der Anschlussleitung (60) in einem Kontaktbereich (41-1) mit der Anschlussleitung (60) verbunden ist.Es ist vorgesehen, dass innerhalb des Abisolierendes (41') der Anschlussleitung (60) zwischen dem Kontaktbereich (41Ü-1) des Kontaktelementes (30) und der isolierten Anschlussleitung (60) ein Kompensationselement (3060) ausgebildet ist, das innerhalb des Abisolierendes (41') der Litze (40) einen Schlaufenbereich (41Ü-2) ausbildet, in dem die Einzeldrähte (40n) der Litze (40) schlaufenförmig ausgestellt sind. Es wird die Anordnung der Leitungsverbindung in einem Steckgehäuse beschrieben.
Patent DE-102022202760-A1 (DE)
Title: Mittel zur oxidativen Färbung von Keratinfasern, enthaltend mindestens ein Oxidationsfarbstoffvorprodukt vom Entwicklertyp, Isatin und mindestens ein bestimmtes Alkalisierungsmittel
Inventor: HIPPE THOMAS
IPC: A61K8/49
Filed: 2022-03-21
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist einMittel zum oxidativen Färben von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, enthaltend in einem kosmetischen Träger(a) mindestens ein Oxidationsfarbstoffvorprodukt vom Entwicklertyp, und(b) Isatin und(c) mindestens ein Alkalisierungsmittel aus der Gruppe aus Ammoniak, Monoethanolamin, 2-Amino-2-methylpropanol, Arginin, Lysin, Ornithin und Histidin.
Patent DE-102022202829-A1 (DE)
Title: Mehrteiliger Bremssattel mit Drehgelenk
Inventor: SHAHIN HATEM
IPC: F16D65/02
Filed: 2022-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mehrteiligen Bremssattel (10) für eine Fahrzeugscheibenbremse, wobei der Bremssattel (10) umfasst:- ein erstes Teil (12), das einen ersten Abschnitt (13) umfasst, der an einer ersten Seitenfläche einer Bremsscheibe der Fahrzeugscheibenbremse anordenbar ist;- ein zweites Teil (16), das getrennt von dem ersten Teil (12) ausgebildet ist und einen zweiten Abschnitt (17) umfasst, der an einer zweiten Seitenfläche der Bremsscheibe anordenbar ist;- ein Mittelteil (14), das das erste Teil (12) und das zweite Teil (16) verbindet; wobei das Mittelteil (14) mit mindestens einem von dem ersten Teil (12) und dem zweiten Teil (16) durch ein Drehgelenk (22) verbunden ist, wobei das Drehgelenk (22) umfasst:- einen gerundeten Abschnitt (18), der an einem von dem Mittelteil (14) und dem entsprechend verbundenen von dem ersten Teil (12) und zweiten Teil (16) vorgesehen ist; und- einen Aufnahmeabschnitt (20), der den gerundeten Abschnitt (18) aufnimmt und an dem jeweils anderen von dem Mittelteil (14) und des entsprechend verbundenen von dem ersten Teil (12) und dem zweiten Teil (16) vorgesehen ist.
Patent DE-102022211898-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer wabenstruktur und wabenstruktur
Inventor: AKAHANI TATSUYA
IPC: C04B37/02
Filed: 2022-11-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen einer Wabenstruktur, das eine Wabenstruktur mit hervorragender Genauigkeit der äußeren Abmessung herstellen kann, geschaffen. Ein Verfahren zum Herstellen einer Wabenstruktur umfasst Folgendes: einen Anfertigungsschritt des Anfertigens eines Wabenformkörpers; einen Lagerungsschritt des Lagerns des Wabenformkörpers in einem Zustand, in dem Temperatur und Feuchtigkeit eingestellt sind; und einen Einpassungsschritt des Einsetzens des Wabenformkörpers nach dem Abschluss des Lagerungsschritts in ein erwärmtes Metallrohr und des anschließenden Kühlens des Metallrohrs.
Patent DE-102023000951-A1 (DE)
Title: Bussystem und Verfahren zum Betrieb eines Bussystems
Inventor: SIMON OLAF
IPC: H04B3/54
Filed: 2023-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bussystem, umfassend ein Einspeisemodul (10), ein Verbrauchermodul (20) und ein Datenkabel (30), welches das Einspeisemodul (10) mit dem Verbrauchermodul (20) verbindet, wobei das Datenkabel (30) mindestens eine erste Ader (31), eine zweite Ader (32), eine dritte Ader (33) und eine vierte Ader (34) aufweist, und wobei das Einspeisemodul (10) mindestens eine Gleichspannungsquelle (105) aufweist, welche eine Einspeisespannung (UE) liefert, wobei das Einspeisemodul (10) einen ersten Schalter (11) aufweist, mittels welchem die von der Gleichspannungsquelle (105) gelieferte Einspeisespannung (UE) zwischen der ersten Ader (31) und der zweiten Ader (32) anlegbar ist, und das Verbrauchermodul (20) eine Detektionseinheit (25) aufweist, welche eine zwischen der ersten Ader (31) und der zweiten Ader (32) anliegende erste Spannung (U1) überwacht, und das Verbrauchermodul (20) eine Steuereinheit (27), insbesondere zur Steuerung eines Antriebs, aufweist, welche von einer Versorgungsspannungsquelle (29), die eine Versorgungsspannung (UV) liefert, versorgbar ist, und wobei die Detektionseinheit (25) eine ansteuerbare Schalteinheit (23) aufweist, welche die Steuereinheit (27) von der Versorgungsspannungsquelle (29) trennt, wenn die Detektionseinheit (25) bei der Überwachung der ersten Spannung (U1) ein Ausschaltsignal detektiert. Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines erfindungsgemäßen Bussystems.
Patent DE-102023200380-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein menschlich angetriebenes fahrzeug
Inventor: ISHIZAKI HIROYUKI
IPC: B62M6/55
Filed: 2023-01-18
Abstract: Eine Antriebseinheit 1 für ein menschlich angetriebenes Fahrzeug umfasst ein Gehäuse 10, eine Drehwelle 20, die in einen Außenbereich des Gehäuses 10 hineinragt, ein Antriebselement 40, das zumindest einen Elektromotor 41 oder ein Getriebe 42 umfasst, ein Lager 30, das die Drehwelle 20 drehbar lagert, und ein Abdeckelement 50, das an einem Außenumfangsabschnitt um eine Drehmittelachse C1 der Drehwelle 20 herum vorgesehen und in einem Abstand im Gehäuse 10 angeordnet ist, und das Abdeckelement 50 zumindest teilweise in dem Außenbereich des Gehäuses 10 angeordnet ist und einen Spalt S zwischen einer Außenumfangsfläche 21C um die Drehmittelachse C1 der Drehwelle 20 und einer Innenumfangsfläche 11A des Gehäuses 10 abdeckt, der ein Durchgangsloch 9 definiert, wenn man es von einer Richtung aus betrachtet, in der sich die Drehmittelachse C1 erstreckt.
Patent DE-102023200892-A1 (DE)
Title: Gesinterter verbundkörper, wabenstruktur, elektrisch beheizter katalysator, und verfahren zum herstellen eines gesinterten verbundkörpers
Inventor: HOSODA KAZUYA
IPC: C04B35/58
Filed: 2023-02-03
Abstract: Ein gesinterter Verbundkörper enthält eine Siliziumphase und eine Cordieritphase. Im gesinterten Verbundkörper ist I1 / (I1 + I2) nicht kleiner als 0,70 und nicht größer als 0,80, wobei I1 und I2 jeweils Spitzenintensitäten einer (111) Ebene von Silizium und einer (110) Ebene von Cordierit bezeichnen, die durch das Röntgenbeugungsverfahren gewonnen werden. Ferner ist im gesinterten Verbundkörper ein mittlerer Durchmesser von Siliziumteilchen, bezogen auf einen Volumenstandard, nicht kleiner als 9 µm. Es ist hierdurch möglich, die Oxidationsbeständigkeit und die thermische Schockfestigkeit des gesinterten Verbundkörpers zu verbessern.
Patent CH-718278-A2 (CH)
Title: Ensemble comprenant un mobile tournant en matériau amagnétique et un coussinet muni d'un cône.
Inventor: CYRIL RUCHTI
IPC: G04B31/008
Filed: 2021-01-22
Abstract: L'invention concerne un ensemble (10), notamment pour une pièce d'horlogerie, comprenant un mobile tournant et un coussinet, telle une pierre (20), le mobile tournant étant muni d'au moins un pivot (17) comportant au moins en partie un matériau amagnétique, de préférence en totalité, le coussinet comportant une face (6) pourvue d'un trou (8) formé dans le corps du coussinet et d'une géométrie fonctionnelle à l'entrée du trou (8), caractérisée en ce que la géométrie fonctionnelle a une forme de cône (12), et en ce que le matériau amagnétique du pivot (17) comprend un alliage à choisir parmi des matériaux à base de cuivre, des matériaux à base de palladium ou des matériaux à base d'aluminium.
Patent ES-161668-A2 (ES)
Title: Mejoras o perfeccionamientos introducidos
Filed: 1943-05-25
Abstract: Mejoras o perfeccionamientos introducidos en el objeto de la patente de invención Nº 157.402 consistentes en la utilización de dos campanas concéntricas (D-E) unidas herméticamente por su parte superior cuya campana interior tiene adherido a su borde inferior un aro metálico (F) de corte ligeramente afilado que al descender reposa sobre una arandela de caucho (G) formando un cierre perfecto.
Patent ES-169563-A2 (ES)
Title: MEJORAS INTRODUCIDAS EN EL OBJETO DE LA PATENTE PRINCIPAL NuM. 167051
Filed: 1945-04-13
Abstract: Mejoras introducidas en el obejto de la patente principal nº 167051 caracterizadas porque el pistón distribuidor tiene ajuste conico en lugar de cilindrico en el cuerpo distribuidor.
Patent AT-515609-A2 (AT)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bohren von Brunnen
IPC: E21B21/00
Filed: 2015-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brunnenbohrvorrichtung (1) mit einer in einem Bohrzustand hydraulisch vertikal beweglichen Hubvorrichtung (3), an der zumindest ein Antriebsmotor (19) für Bohrgestängeelemente sowie zumindest eine an den Antriebsmotor (19) anschließende Luftübergabevorrichtung (13) angeordnet sind, wobei an der vom Antriebsmotor (19) abgewandten Seite der Luftübergabevorrichtung (13) zumindest eine Anschlagplatte (20) mit Ausnehmung zum Versenken von Außen- oder Innenrohrelementen vorgesehen ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Bohren von Brunnen.
Patent WO-0178093-A2 (WO)
Title: Distributed capacitor
Inventor: WATT MICHAEL MAN-KUEN
IPC: H01L23/498
Filed: 2001-04-06
Abstract: A multi-layer distributed capacitor structure comprises a bottom electrode layer overlying a monolithic substrate, intermediate pairs of layers of film electrode and dielectric material overlying the bottom electrode, and a top pair of layers of a film electrode and dielectric material overlying the intermediate pairs. The structure contains multiple openings, each opening extending from the top pair of layers through the intermediate layers and optionally through said bottom electrode. Each electrode layer also extends laterally beyond and around the entire periphery of the layers positioned above such that the electrode layers bordering on each opening has edges running along the perimeter of the opening which are left exposed for electrical connection to a circuit using wire interconnects. Accordingly, electrode layers can be selectively accessed through openings to provide local decoupling capacitance to the power supply and ground nodes of an integrated circuit flip-chip mounted on the top surface of the structure. Since local electrical connections can be made between the electrode layers within each opening and the integrated circuit logic gates, lead inductance and equivalent series resistance is significantly reduced, effecting improved switching noise reduction. Further, the structure can be configured as a power distribution circuit for an integrated circuit by directly connecting the electrode layers of structure to a circuit power supply and ground through integrated circuit package leads. Since the electrode layers of structure represent substantially planar power and ground planes, this arrangement results in additional reductions in inductance and resistance of the electrical path.
Patent WO-9808159-A2 (WO)
Inventor: KUBICA ERIC GREGORY
IPC: G06F3/038
Filed: 1997-08-20
Abstract: A computer interface (20) includes an input device (22) and display (24) connected to a CPU (26). The input device (22) generally comprises a mouse (28) movable along an X-axis or Y-axis, resulting in a corresponding movement of a cursor (36) on the display (24). A pair of motors impart a force upon the mouse (28) along the X-axis and the Y-axis. The motors provide force feedback based upon movement of the mouse (28) and based upon interaction of the cursor (36) with objects (38) displayed on the display (24).