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Patent DE-102014010502-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erneuerung von Gebäudefassaden
Inventor: WEICHLER JENS-UWE
IPC: G01J3/46
Filed: 2014-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine zur Durchführung des Verfahrens dienende Vorrichtung zur Erneuerung von Gebäudefassaden, insbesondere von Naturstein-, Klinker- und Backsteinfassaden. Mit der Erfindung soll die Aufgabe gelöst werden, ein Verfahren und eine zur Durchführung des Verfahrens dienende Vorrichtung zu schaffen, mit denen auf einfache Weise eine nahezu gestalterisch und optisch identische Erneuerung ursprünglich bestandener Gebäudefassaden ermöglicht wird. Gelöst wird diese Aufgabe, indem vorbereitend eine Erfassung der gestalterischen und farblichen Abbilder intakter Fassadenflächen sowie eine übergangslose Projektion auf die zu erneuernden Fassadenflächen erfolgt und danach gestalterische und farbliche Anpassungsschritte an die Abbilder auf der Oberfläche der zu erneuernden Fassadenflächen und/oder auf der Oberfläche von auf der Fassade aufgebrachten wärmedämmenden Materialien durchgeführt werden. Vorzugsweise werden umgebende intakte Fassadenflächen durch Laserscanner erfasst und die gestalterischen und farblichen Abbilder auf die zu erneuernden Fassadenflächen projiziert. Bei der Gestaltung der Oberfläche von wärmedämmenden Materialien werden die Abbilder der mit wärmedämmenden Material versehenen Gebäudefassaden aufgebracht. Dadurch können Gebäudefassaden mit Wärmedämmungen versehen werden und dabei die Gestaltung und das ursprüngliche Aussehen identisch beibehalten werden.
Patent DE-102014010694-A1 (DE)
Title: Jod enthaltende pharmazeutische Zusammensetzung mit antimikrobiellen Eigenschaften sowie Verfahren zur Herstellung
Inventor: WELZEL HANS-PETER
IPC: A61P31/02
Filed: 2014-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine spezielle nanoskalige Zusammensetzung, die bei geringen Jodkonzentrationen sowohl eine effektive Desinfektionswirkung durch Freisetzung des elementaren Jods erreicht, als auch bei geringer Teilchengröße schwer erreichbare Mikroorganismen bekämpfen kann. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass eine dermatologisch verträgliche, antimikrobiell wirksame Zusammensetzung als Nanoemulsion mit elementarem Jod als Wirkstoff hergestellt wird und es sich um eine o/w Emulsion handelt, die Triglyceride als Ölphase, nichtionische Tenside als Emulgator, Wasser und elementares, nicht komplexiertes Jod als Wirkkomponente enthält.
Patent DE-102014015857-A1 (DE)
Title: Schaltungsvorrichtung zum Laden eines Kondensators
Inventor: WALTER WOLFRAM
IPC: H02H9/02
Filed: 2014-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsvorrichtung (1; 1') zum Laden eines mit einer Gleichstromquelle (5) über zwei Verbindungsleitungen (6, 7) verbindbaren Kondensators (2), wobei die Schaltungsvorrichtung (1; 1') eine den Ladestrom begrenzende erste Schaltung umfasst. Um sowohl beim Aufladen des Kondensators (2) eine Begrenzung des Ladestromes sicherzustellen als auch einen verlustarmen Betrieb der Gleichstromquelle mit nachgeschaltetem Zwischenkreiskondensator zu ermöglichen, schlägt die Erfindung vor, zur Strombegrenzung eine erste Schaltung vorzusehen, bei der es sich im Wesentlichen um einen aus einem Feldeffekttransistor (12), einem Ladewiderstand (13) und einem Integrationskondensator (14) bestehenden Miller-Integrator handelt, wobei die Drain-Source-Strecke des Feldeffekttransistors (12) und der zu ladende Kondensator (2) eine Reihenschaltung bilden und der Ladewiderstand (13) das Gate (G) des Feldeffekttransistors (12) mit der dem Feldeffekttransistor (12) abgewandten ersten Verbindungsleitung (6) des zu ladenden Kondensators (2) verbindet.
Patent DE-102014101261-A1 (DE)
Title: Leistungstransistoranordnung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HOEGLAUER JOSEF
IPC: H01L21/58
Filed: 2014-02-03
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen sehen eine Leistungstransistoranordnung (100) vor. Die Leistungstransistoranordnung (100) kann einen Träger (102); einen ersten Leistungstransistor (104) mit einer Steuerelektrode (112) und einer ersten Leistungselektrode (114) und einer zweiten Leistungselektrode (116); und einen zweiten Leistungstransistor (106) mit einer Steuerelektrode (122) und einer ersten Leistungselektrode (124) und einer zweiten Leistungselektrode (126) enthalten. Der erste Leistungstransistor (104) und der zweite Leistungstransistor (106) können nebeneinander auf dem Träger (102) angeordnet sein, so dass die Steuerelektrode (112) des ersten Leistungstransistors (104) und die Steuerelektrode (122) des zweiten Leistungstransistors (106) dem Träger (102) zugewandt sind.
Patent DE-102014104111-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: WITTELSBÜRGER MICHAEL
IPC: E05B77/06
Filed: 2014-03-25
Abstract: Die Erfindung ist auf eine Kraftfahrzeugschloss für eine Kraftfahrzeug-Türeinrichtung gerichtet, bei welcher eine Schlossfalle (2) und eine Sperrklinke (3), die der Schlossfalle (2) zugeordnet ist, vorgesehen sind, bei welcher die Schlossfalle (2) in eine offene Position und in eine geschlossene Position gebracht werden kann, bei welcher die Schlossfalle (2), die in der geschlossenen Position ist, sich in einem Halteeingriff mit einem Verriegelunganschlag (4) befindet oder in einen solchen gebracht werden kann, bei welcher die Sperrklinke (3) in eine Eingriffposition gebracht werden kann, in der sie sich in einem Blockiereingriff mit der Schlossfalle (2) befindet, bei welcher die Sperrklinke (3) in eine Freigabeposition ausgelenkt werden kann, in der sie die Schlossfalle (2) freigibt, bei welcher ein Sperrklinkenbetätigungshebel (5) zum Auslenken der Sperrklinke (3) in die Freigabeposition vorgesehen ist, bei welcher eine Eingriffeinrichtung (6) zwischen dem Sperrklinkenbetätigungshebel (5) und der Sperrklinke (3) vorgesehen ist, bei welcher die Eingriffeinrichtung (6) einen Auslenkhebel (7) seitens des Sperrklinkenbetätigungshebels (5) und eine Gegenkontur (8) seitens der Sperrklinke (3) umfasst, bei welcher der Auslenkhebel (7) ausgelegt ist, mit der Gegenkontur (8) in Eingriff zu gelangen, wodurch die Sperrklinke (3) in die Freigabeposition ausgelenkt wird, bei welcher eine Betätigungsbewegung des Sperrklinkenbetätigungshebels (5) zum Auslenken der Sperrklinke (3) in die Freigabeposition in eine Auslenkbewegung des Auslenkhebels (7) übersetzt wird. Es wird vorgeschlagen, dass eine Trägheitscharakteristik des Auslenkhebels (7) eine Auslenkbewegung entlang eines Freilaufwegs bewirkt, in welchem Freilaufweg der Auslenkhebel (7) die Gegenkontur (8) verfehlt, wenn die Betätigungsbewegung eine Schnelligkeitsschwelle überschreitet, und eine Auslenkbewegung entlang eines Eingriffwegs bewirkt, in welchem Eingriffweg der Auslenkhebel (7) mit der Gegenkontur (8) in Eingriff gelangt, wenn die Betätigungsbewegung unter der Schnelligkeitsschwelle liegt.
Patent DE-102014105281-A1 (DE)
Title: Ölpumpensystem eines Hybridfahrzeugs und Verfahren zum Steuern desselben
Inventor: LEE HAKSUNG
IPC: F16H61/00
Filed: 2014-04-14
Abstract: Ein Ölpumpensystem eines Hybridfahrzeugs kann aufweisen: eine elektrische Ölpumpe (60), die einen Betriebshydraulikdruck auf der Grundlage einer Drehzahlanweisung dem Getriebe (50) zuführt, einen Datenerfasser (90), der Daten zum Steuern der elektrischen Ölpumpe (60) erfasst, sowie eine Steuervorrichtung (70), die einen Antriebsmodus der elektrischen Ölpumpe (60) einstellt auf der Grundlage von durch den Datenerfasser (90) erfassten Daten, eine Basis-Durchflussrate (Q1) des eingestellten Antriebsmodus ermittelt, eine End-Durchflussrate (Q3) durch Kompensieren der Basis-Durchflussrate (Q1) ermittelt und die Drehzahlanweisung auf die elektrische Ölpumpe (60) anwendet, bei der der Betriebshydraulikdruck nur durch die elektrische Ölpumpe (60) dem Getriebe (50) zugeführt wird, und die Drehzahlanweisung ermittelt wird auf der Grundlage eines Ziel-Hydraulikdrucks, einer Öltemperatur und der End-Durchflussrate (Q3).
Patent DE-102014107238-A1 (DE)
Title: Halbleiterwafer-Behandlungsprozess und Halbleiterwafer
Inventor: THORMANN SVEN
IPC: H01L21/302
Filed: 2014-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Halbleiterwafer-Behandlungsprozess, bei dem ein Waferstapel (7) aus mehreren aufeinander liegenden Halbleiterwafern (2) derart bereitgestellt wird, dass sich zumindest eine Stapelseitenfläche (4, 5, 6) ausbildet, welche sich aus aneinander liegenden Waferkanten (8) der Halbleiterwafer (2) im Waferstapel (7) zusammensetzt, und bei dem nach dem Aufeinanderstapeln der Halbleiterwafer (2) die Stapelseitenfläche (4, 5, 6) einer Bestrahlung mit Partikeln und/oder Photonen ausgesetzt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Halbleiterwafer (2) mit zumindest einer Waferkante (8‘), welche derart abgerundet ist, dass ihre Oberfläche entlang einer senkrecht zur Waferoberfläche aufgespannten Querschnittsebene eine halbkreisförmige, bogenförmige oder gekrümmte Oberflächenkontur bildet.
Patent DE-102014108414-A1 (DE)
Title: Breitband-dieselkraftstoffleistensteuerung unter verwendung eines aktiven drucksteuerventils
Inventor: HASHIM TARIQ O
IPC: F02D41/38
Filed: 2014-06-16
Abstract: Es werden ein Verfahren und ein System zum aktiven Steuern des Kraftstoffdrucks in den Kraftstoffleisten eines Kraftstoffeinspritzungssystems offenbart, um eine Breitband-Kraftstoffleistensteuerung bereitzustellen. Eine aktive Drucksteuerschaltung steuert das Drucksteuerventil über den gesamten Bereich von Motorbetriebsbedingungen und in der Frequenzdomäne. Eine Implementierung einer Rückkopplungssteuerung mit geschlossener Schleife dient dazu, Kraftstoffdruckschwankungen in der Kraftstoffleistenbaugruppe abzuschwächen.
Patent DE-102014112624-A1 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: GRASS DOMINIK
IPC: H01M10/613
Filed: 2014-09-02
Abstract: Es ist ein Batteriemodul (10) zum rein elektrischen Antrieb eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einem mehrere, insbesondere als Rundzelle ausgestaltete, erste Batteriezellen (14) aufweisenden ersten Teilmodul (12), wobei das erste Teilmodul (12) von einem Kühlmedium zum Kühlen der ersten Batteriezellen (14) in einem von einem ersten Teilgehäuse (28) zumindest teilweise begrenzten ersten Volumen durchströmbar ist, und einem mehrere, insbesondere als Rundzelle ausgestaltete, zweite Batteriezellen (18) aufweisenden zweiten Teilmodul (16), wobei das zweite Teilmodul (16) von einem Kühlmedium zum Kühlen der zweiten Batteriezellen (18) in einem von einem zweiten Teilgehäuse (34) zumindest teilweise begrenzten zweiten Volumen durchströmbar ist, wobei das erste Teilgehäuse (28) an einer zum zweiten Teilgehäuse (34) weisenden Seite einen in einen zwischen den ersten Batteriezellen (14) ausgebildeten ersten Zwischenraum (24) hineinragenden ersten Rohrflansch (36) und das zweite Teilgehäuse (34) an einer zum ersten Teilgehäuse (28) weisenden Seite einen in einen zwischen den zweiten Batteriezellen (18) ausgebildeten zweiten Zwischenraum (30) hineinragenden zweiten Rohrflansch (38) aufweisen, wobei das erste Volumen über den ersten Rohrflansch (36) und den zweiten Rohrflansch (38) mit dem zweiten Volumen verbunden ist. Mit Hilfe der in den sowie durch die Formgebung und Anordnung der Batteriezellen (14, 18) ausgebildeten Zwischenräume (24, 30) der Teilmodule (12, 16) angeordneten Rohrflansche (36, 38) kann ohne zusätzlichen Bauraumbedarf eine direkte Kühlung der ersten Batteriezellen (14) und der zweiten Batteriezellen (18) erreicht werden, so dass ein Batteriemodul (10) mit einem geringen Bauraum und einem hohen Wirkungsgrad ermöglicht ist.
Patent DE-102014113111-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur sicheren Kommunikation in einem Fahrzeug-basierenden Datenkommunikationssystem
Inventor: NAIRIN DAVID
IPC: H04L9/00
Filed: 2014-09-11
Abstract: Ein Verfahren stellt eine sichere Kommunikation zwischen einem ersten Modul und einem zweiten Modul innerhalb eines Fahrzeugkommunikationsnetzwerks bereit. Ein erster Anti-Replay-Zähler wird in dem ersten Modul bereitgestellt, und ein zweiter Anti-Replay-Zähler wird in dem zweiten Modul bereitgestellt. Eine Nachricht wird von dem ersten Modul zu dem zweiten Modul über das Fahrzeugkommunikationsnetzwerk übertragen. Die Nachricht weit einen partiellen Zähler auf, der nur einen Teil des Inhalts des ersten Anti-Replay-Zählers aufweist, und die Nachricht wird basierend auf den partiellen Zähler authentifiziert.
Patent DE-102014114202-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Prognostizieren einer Panne und/oder eines Reparatur- und/oder Wartungsbedarfs
Inventor: DIETRICH CHRISTIAN
IPC: G06Q10/04
Filed: 2014-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. ein Verfahren zum Prognostizieren einer Panne und/oder eines Reparatur- und/oder Wartungsbedarfs an einem vorgegebenen oder vorgebbaren Fahrzeugtyp. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass das Suchverhalten einer Vielzahl von Internetbenutzern nach Wartungs- und/oder Reparaturleistungen von einem computerbasierten System statistisch ausgewertet wird.
Patent DE-102014114504-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur verbesserten Wärmeisolierung von LED-Flachbau-Beleuchtungsvorrichtungen
Inventor: MUSSER JORDON
IPC: H01L33/64
Filed: 2014-10-07
Abstract: Eine LED-Baugruppe/-Struktur und ein Verfahren zu ihrer Herstellung. Die LED-Baugruppe umfasst einen Gehäusekorpus, eine oder mehrere Aufnahmeflächen für LED-Licht emittierende Komponenten, einen Einbauraum für eine Netzteilaufnahme, ein oder mehrere lichtstreuende Elemente und eine Abdeckung. Der Gehäusekorpus der LED-Baugruppe dient als eine Wärmesperre zwischen dem Netzgerät und den LED-Beleuchtungselementen, so dass Wärmebelastung reduziert werden kann.
Patent DE-102014115345-A1 (DE)
Title: Maschinenstricknadel, Anordnung zur Maschenbildung sowie Verwendung dieser Anordnung in einer Strickmaschine
Inventor: STINGEL UWE
IPC: D04B35/02
Filed: 2014-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschinenstricknadel (10), eine Anordnung (53), die eine solche Maschinenstricknadel (10) sowie zwei Betätigungseinheiten (54, 55) aufweist und ein Verfahren zum Verwenden einer solchen Anordnung (53) bzw. einer Maschinenstricknadel (10) in einer Strickmaschine mit einem ersten Nadelbett (16) und einem zweiten Nadelbett (17). Die Maschinenstricknadel (10) hat einen sich in Längsrichtung (L) erstreckenden Nadelkörper (11), der an beiden Enden jeweils einen Haken (26, 29) aufweist. Am Nadelkörper (11) ist ein Hakenschließelement (12) bewegbar und insbesondere translatorisch in Längsrichtung (L) verschiebbar gelagert. Das Hakenschließelement (12) kann in einer ersten Schließstellung (S1) zur Anlage mit dem einen Haken (26) und in einer anderen, zweiten Schließstellung (S2) zur Anlage mit dem jeweils anderen Haken (29) gebracht werden. Das Schließelement (12) wird durch ein Schließbetätigungselement (57) bzw. (59) einer Betätigungseinheit (54) bzw. (55) der Anordnung (53) in Längsrichtung (L) relativ zum Nadelbett (16) bzw. (17) und/oder relativ zum Nadelkörper (11) bewegt. Die Relativposition des Hakenschließelements (12) ist unbeeinflusst durch die Relativbewegung zwischen einer Masche (M) und der Maschinenstricknadel (10).
Patent DE-102014115822-A1 (DE)
Title: Ein optischer Multiplexer und Demultiplexer sowie ein Verfahren zum Herstellen und Zusammenbauen des Multiplexers/Demultiplexers
Inventor: WANG TAK KUI
IPC: H04J14/02
Filed: 2014-10-30
Abstract: Es werden bekannte Halbleiterwafer-Verarbeitungstechnologien verwendet, um einen optischen MUX/DeMUX mit sehr genauer Abmessungstoleranz herzustellen. Der Herstellungsprozess beseitigt das Erfordernis, optische Oberflächen des MUX/DeMUX zu polieren, was die Gesamtherstellungskosten und die Zeitdauer, die zum Herstellen des MUX/DeMUX erforderlich ist, verringert.
Patent DE-102014118603-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Leuchte
Inventor: HIESL GERALD
IPC: B60Q1/50
Filed: 2014-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Leuchte (1) eines Kraftfahrzeugs, wie insbesondere einer Rückleuchte eines Kraftfahrzeugs, mit einer Mehrzahl von Leuchtflächen (4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12), welche aus einem Leuchtelement (13) oder aus mehreren Leuchtelementen (13) bestehen, wobei zumindest einzelne der Leuchtflächen (4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12) zum Signalisieren eines vordefinierten Fahrzeugzustands zum Aufleuchten angesteuert werden und anschließend nach einem, insbesondere vorgebbaren, Muster zum Erlöschen angesteuert werden.
Patent DE-102014202649-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Pulssequenz und Pulssequenzermittlungseinrichtung
Inventor: GRODZKI DAVID
IPC: G01R33/561
Filed: 2014-02-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ermitteln einer Pulssequenz beschrieben, die eine Mehrzahl von aufeinanderfolgenden Pulssequenzabschnitten und eine Mehrzahl von Vorpulsen aufweist. Bei dem Verfahren wird die Anzahl der aufeinanderfolgenden Pulssequenzabschnitte zwischen zwei Vorpulsen auf Basis eines Zufallsalgorithmus ermittelt. Ferner wird eine Pulssequenzermittlungseinrichtung (20) zur Ermittlung einer Pulssequenz (S) für eine Magnetresonanzanlage (1) beschrieben. Die Pulssequenzermittlungseinrichtung (20) weist eine Eingangs-Schnittstellenanordnung (21) zur Erfassung von Steuerprotokoll-Parameterwerten (SP), eine Pulssequenzermittlungseinheit (24) zur Ermittlung der Pulssequenz (S) auf Basis des erfassten Steuerprotokolls und eine Vorpulsanordnungseinheit (25) auf, welche die Position der Vorpulse zwischen den Pulssequenzabschnitten zufallsverteilt festlegt.
Patent DE-102014206214-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz der Haut vor UV-Strahlung
Inventor: BLECKMANN ANDREAS
IPC: A61K8/81
Filed: 2014-04-01
Abstract: Verfahren zum Schutz der menschlichen Haut vor UV-Strahlen, dadurch gekennzeichnet, dass i) zuerst die Haut mit Wasser befeuchtet wird, ii) anschließend auf die befeuchtete Haut eine kosmetische Zubereitung enthaltend a) ein Acrylat-Copolymer mit einer Glasübergangstemperatur von –5 bis –15 C°, gemessen mittels DSC und b) partikuläre UV-Filter aufgetragen wird, iii) und nach dem Auftragen der kosmetischen Zubereitung die Haut mit Wasser gespült wird.
Patent DE-102014206668-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbau einer bidirektionalen optischen Kommunikation zwischen einem Satelliten und einer Bodenstation
Inventor: GIGGENBACH DIRK
IPC: G01S5/00
Filed: 2014-04-07
Abstract: Bei dem Verfahren zum Aufbau einer bidirektionalen optischen Kommunikation zwischen einem Satelliten und einer Bodenstation sendet der Satellit (14) in einer Einfallsrichtung einen Downlink-Lichtstrahl (16) durch die Atmosphäre zu der Bodenstation (10). In Bewegungsrichtung (12) des Satelliten (14) betrachtet hinter diesem fliegt in einem Abstand (24) eine orbitale Weiterleitvorrichtung (22) zum Weiterleiten des Uplink-Lichtstrahls (20) an den Satelliten (14) oder zum Empfangen des Uplink-Lichtstrahls (20) und zum Übertragen von Informationen des Uplink-Lichtstrahls (20) repräsentierenden oder aus diesen Informationen verarbeiteten Daten und/oder Signalen an den Satelliten (14). Der Abstand (24) zwischen dem Satelliten (14) und der Weiterleitvorrichtung (22) wird bestimmt anhand des Abstands zwischen dem Satelliten (14) und der Bodenstation (10), der Geschwindigkeit und der Bewegungsrichtung (12) des Satelliten (14) und des Abstands zwischen der Bodenstation (10) und der Weiterleitvorrichtung (22). Der Uplink-Lichtstrahl (20) wird von der Bodenstation (10) in zur Einfallsrichtung des Downlink-Lichtstrahls (16) entgegengesetzter Richtung und damit zu der Weiterleitvorrichtung (22) gesendet.
Patent DE-102014207678-A1 (DE)
Title: Batteriezelle und Verfahren zum Betrieb derselben
Inventor: GODBOLE VIKRAM ANIL
IPC: H01M4/133
Filed: 2014-04-24
Abstract: Es wird eine Batteriezelle (10) mit einer negativen Elektrode (14) und einer positiven Elektrode beschrieben, wobei die Batteriezelle eine thermisch expandierbare Graphit-Interkalations-Verbindung enthält.
Patent DE-102014207868-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: ULLRICH ANDRE
IPC: B25F5/00
Filed: 2014-04-25
Abstract: Handwerkzeugmaschine mit einer Gehäuseeinheit (12), die zumindest teilweise einen Haupthandgriff (14) bildet, mit einer Antriebseinheit (16) und mit einer Elektronikeinheit (18), die zumindest teilweise zu einer Regelung und/oder Steuerung der Antriebseinheit (16) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektronikeinheit (18) zumindest teilweise in einem Fußbereich (20) des Haupthandgriffs (14) angeordnet ist.
Patent DE-102014208367-A1 (DE)
Title: Dämpfventileinrichtung für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: MANGER THOMAS
IPC: F16F9/46
Filed: 2014-05-05
Abstract: Dämpfventileinrichtung, umfassend ein Dämpfventilgehäuse mit einem Rohrteil und einem äußeren Gehäuseoberteil, wobei eine zum Rohrteil fixierte Gehäusezwischenwand räumlich eine Spulenbaueinheit von einem Ventilbereich trennt und das äußere Gehäuseoberteil einen Rückschlusskörper für die Spulenbaueinheit bildet, wobei eine Innenhülse zusammen mit einem Boden den Ventilbereich verschließt, wobei das äußere Gehäuseoberteil zur Gehäusezwischenwand ein separates Bauteil darstellt und die Innenhülse unabhängig von dem äußeren Gehäuseteil druckdicht mit der Gehäusezwischenwand verbunden ist, wobei eine zum äußeren Gehäuseoberteil separate Schutzkappe das äußere Gehäuseoberteil abdeckt.
Patent DE-102014209056-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsanordnung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: GERSTEN RAYK
IPC: F16H57/04
Filed: 2014-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hybridantriebsanordnung eines Kraftfahrzeuges, umfassend ein Hauptgetriebe mit einer Getriebeeingangswelle und einem Getriebegehäuse, eine als Motor und Generator betreibbare, einen Stator (25a) und einen Rotor (25b) aufweisende elektrische Maschine (25), welche eingangsseitig zum Hauptgetriebe angeordnet ist, und ein Planetengetriebe, welches zwischen dem Rotor (25b) und der Getriebeeingangswelle angeordnet ist, wobei die Getriebeeingangswelle eine zentrale Ölbohrung und Querbohrungen für die Ölversorgung des Planetengetriebe und der elektrischen Maschine (25) aufweist, wobei das Planetengetriebe und die elektrische Maschine (25) in einem Hybridgehäuse (20) angeordnet sind und wobei das Hybridgehäuse (20) über ein Ölrücklaufrohr (42) mit dem Getriebegehäuse des Hauptgetriebes verbunden ist. Es wird vorgeschlagen, dass der dem Ölrücklaufrohr (42) zugeführte Ölstrom über eine Trennwand (54) in Wärme übertragender Verbindung mit dem Kühlmittel steht, welches einen radial außerhalb des Stators (25a) angeordneten Kühlkanal (50) durchströmt.
Patent DE-102014210118-A1 (DE)
Title: Optik mit beweglichem Innengehäuse zum Schweißen mit oszillierenden Strahlen und Schweißverfahren
Inventor: BOSTANJOGLO GEORG
IPC: G02B26/10
Filed: 2014-05-27
Abstract: Durch ein beweglich gelagertes Innengehäuse können Linsen (13, 16) translatorisch und/oder rotatorisch bewegt werden und können so sehr einfach eine oszillierende Erstarrungsfront erzeugen.
Patent DE-102014210902-A1 (DE)
Title: Drucktank, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BASLER JULIUS
IPC: B60K15/03
Filed: 2014-06-06
Abstract: Nach der Erfindung ist ein Drucktank zur Speicherung eines Kraftstoffes unter Überdruck in flüssigem und/oder gasförmigem Aggregatzustand, mit wenigstens einer, in einen Innenraum des Drucktanks führenden Befüllleitung, wenigstens zum Befüllen des Drucktanks mit wenigstens einem Kraftstoff-Befülllstrom, wobei im Innenraum des Drucktanks eine Einrichtung zur Lenkung des Kraftsoff-Befülllstroms vorhanden ist, die diesen, örtlich gesehen, in verschiedene Drucktankbereiche lenkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Lenkung des Kraftsoff-Befüllstroms ein Deckel am Ende der Befüllleitung ist, der so angebracht ist, dass er als zeitlich veränderliche Geometrie durch seinen sich verändernden Öffnungswinkel den Kraftstoff-Befüllstrom lenkt.