baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10218255-B4 (DE)
Title: Abgasanlage für einen Dieselmotor und zugehöriger Schalldämpfer
Inventor: HAUBER THOMAS
IPC: F01N3/023
Filed: 2002-04-24
Granted: 2005-07-07
Abstract: Abgasanlage
für einen
Dieselmotor (2), insbesondere eines Kraftfahrzeugs,  – mit einem
SCR-Katalysator (5), der im mageren Abgas Stickoxide mit Ammoniak
zu Stickstoff und Wasser umsetzt,  – mit einem stromauf des SCR-Katalysators
(5) angeordneten Hydrolysekatalysator (6), der im Abgas Harnstoff
zu Ammoniak umsetzt,  – mit
einer Harnstoffzuführungseinrichtung
(8), die stromauf des Hydrolysekatalysators (6) Harnstoff in das
Abgas einbringt,  – mit
wenigstens einem stromauf des SCR-Katalysators (5) angeordneten
Oxidationskatalysator (7), der im mageren Abgas Stickoxide zu NO 2  umsetzt,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Abgasanlage (1) stromauf des SCR-Katalysators (5) einen ersten Abgasweg
(10) und zumindest einen dazu parallel geschalteten zweiten Abgasweg
(11) aufweist, die stromauf des SCR-Katalysators (5) zusammengeführt sind,  – dass in
dem ersten Abgasweg (10) der Hydrolysekatalysator (6) und die Harnstoffzuführungseinrichtung
(8) angeordnet sind,  – dass
im wenigstens einen zweiten Abgasweg (11) der wenigstens eine Oxidationskatalysator
(7) angeordnet ist.
Patent DE-10223226-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe mit Getriebeschlaggeräusch-Dämpfungssystem und Verfahren zu seiner Steuerung
Inventor: OGAWA SOUICHIROU
IPC: F16H3/00
Filed: 2002-05-24
Granted: 2007-09-27
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe
(100) zur Verwendung bei einer Kraftmaschine mit  einer ersten
Gruppe von Zahnrädern
(6, 7, 8, 13, 14, 18, 19, 27), welche betätigt werden können, um
mit Hilfe eines ersten Auswahlmechanismus (23, 26, 28) einen Gang
aus einer ersten Gruppe von Gängen
auszuwählen;  einer
zweiten Gruppe von Zahnrädern
(9, 10, 12, 16, 17), welche betätigt
werden können,
um mit Hilfe eines zweiten Auswahlmechanismus (24, 25) einen Gang
aus einer zweiten Gruppe von Gängen
auszuwählen;  einer
ersten Automatikkupplung (C1), welche mit der ersten Gruppe von
Zahnrädern
(6, 7, 8, 13, 14, 18, 19, 27) verbunden ist, um eine Verbindung
mit dem ausgewählten
Gang der ersten Gruppe von Gängen
herzustellen, wenn sie in Eingriffstellung ist;  einer zweiten
Automatikkupplung (C2), welche mit der zweiten Gruppe von Zahnrädern (9,
10, 12, 16, 17) verbunden ist, um eine Verbindung mit dem ausgewählten Gang der
zweiten Gruppe von Gängen
herzustellen, wenn sie...
Patent DE-10229954-B4 (DE)
Title: Sicherheitszelle für Motorräder
Inventor: POZZER CARLO
IPC: B60R21/00
Filed: 2002-07-03
Granted: 2013-10-02
Abstract: Sicherheitszelle für Motorräder, bestehend aus drei Teilen: – einer dünnen äußeren Umfangsschicht aus Kunststoff mit tragender und stützender Funktion; – einer inneren dicken Kunststoffschicht zur Aufnahme von Stößen; und – einer Haube aus durchsichtigem Polycarbonat, die den Kopf des Fahrers schützt und in Schulternähe befestigt wird, wobei die Sicherheitszelle sich bei einem sehr heftigen Aufprall vom Motorradrahmen lösen kann.
Patent DE-10230088-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: JUNG WOO-CHAN
IPC: H01L27/108
Filed: 2002-07-04
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, das folgende Schritte
aufweist:  (a) Ausbilden einer Isolationsschicht (101) auf einem
Halbleiterwafer und Ausbilden von Gates (120), die durch Lücken mit
einem vorbestimmten Abstand getrennt sind, auf einem aktiven Bereich;  (b)
Abscheiden einer ersten dielektrischen Zwischenschicht (131), die
eine vorbestimmte Dicke aufweist, auf dem Halbleiterwafer mit den
Gates, so daß die
Lücken
zwischen den Gates nicht vollständig
aufgefüllt
sind;  (c) Durchführen
eines Sputter-Ätzens
auf einer gesamten Oberfläche
der ersten dielektrischen Zwischenschicht; danach  (d) teilweises
Entfernen der ersten dielektrischen Zwischenschicht durch isotropes Ätzen auf
der gesamten Oberfläche
der ersten dielektrischen Zwischenschicht; und danach  (e) Abscheiden
einer zweiten dielektrischen Zwischenschicht (133) auf der ersten
dielektrischen Zwischenschicht, so daß die Lücken zwischen den Gates vollständig aufgefüllt sind.
Patent DE-10236246-B4 (DE)
Title: Niveauregulierbare Luftfederungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: VOHLA MANFRED
IPC: B60G17/04
Filed: 2002-08-07
Granted: 2007-06-14
Abstract: Niveauregulierbare
Luftfederungsvorrichtung für
Fahrzeuge, insbesondere für
Schienenfahrzeuge, beinhaltend wenigstens einen ausschließlich oder
teilweise mit Luft oder Gas befüllten
Luftbalg, dadurch gekennzeichnet, daß der Luftbalg (8) während des
Betriebs im wesentlichen stets mit der gleichen Menge Luft oder Gas
befüllt
und zur Niveauregulierung wenigstens ein separates Stellglied (6)
vorgesehen ist.
Patent DE-10239724-B4 (DE)
Title: Fahrerschutzstruktur und eine Vorrichtung zum Tragen derselben
Inventor: JO CHUN HO
IPC: B62D25/08
Filed: 2002-08-29
Granted: 2013-09-12
Abstract: Fahrerschutzstruktur für schwere Baumaschinen und eine Vorrichtung, welche dieselbe trägt, welche einen oberen Rahmen (1) aufweisen, der über einem unteren Fahrkörper montiert ist, eine Fahrerkabine (3), die auf dem oberen Rahmen (1) montiert ist, und eine schwingungsdämpfende Einrichtung (6a, 6b), die zwischen dem oberen Rahmen (1) und einer Bodenplatte (5) der Fahrerkabine (3) montiert ist, wobei die Fahrerschutzstruktur und die Vorrichtung, welche dieselbe trägt, umfassen: eine Fahrerschutzstruktur, die über der Fahrerkabine (3) montiert ist und eine Dachschutzstruktur (4a) und eine Frontschutzstruktur (4b) aufweist; gekennzeichnet durch einen ersten Stopper (10), welcher erlaubt, dass sich die Fahrerkabine (3) in einer vertikalen Richtung bewegt, und welcher dieselbe davor zurückhält, sich in einer horizontalen Richtung zu bewegen, wenn ein externer Stoß auf die Fahrerschutzstruktur aufgebracht wird; und einen zweiten Stopper (11), der die Bewegung der Fahrerkabine (3) in der vertikalen Richtung in einen bestimmten Bereich zurückhält, wenn der externe Stoß auf die Fahrerschutzstruktur aufgebracht wird; wobei die Frontschutzstruktur (4b) klappbar gegenüber der Dachschutzstruktur (4a) ist, welche an der Oberseite der Fahrerkabine (3) befestigt ist, was das Öffnen und Schließen derselben mit einer Drehung über eine Klappachse ermöglicht.
Patent DE-10248767-B4 (DE)
Title: Prozessablauf für einen Opferkragen mit Polysiliziumhohlraum
Inventor: MCSTAY IRENE LENNOX
IPC: H01L21/20
Filed: 2002-10-18
Granted: 2011-12-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements mit den Schritten:  Bereitstellen eines Halbleitersubstrates (112), wobei das Substrat eine Oberseite aufweist;  Bilden einer Vielzahl von Gräben (116) im Substrat, wobei die Gräben Seitenwände aufweisen;  Bilden mindestens einer ersten isolierenden Schicht (118) über dem Substrat entlang den Seitenwänden der Gräben;  Bilden einer Schicht aus Halbleitermaterial (120) über der ersten isolierenden Schicht entlang den Seitenwänden der Gräben;  Einsenkung der Schicht aus Halbleitermaterial (120) bis auf eine vorbestimmte Höhe unter der Oberseite des Substrates;  Bilden eines Stopfens aus Halbleitermaterial (132) an der Oberseite der eingesenkten Schicht aus Halbleitermaterial, wobei ein Hohlraum (133) im unteren Teil jedes Grabens unterhalb des Stopfens aus Halbleitermaterial (132) zurückgelassen wird;  Abscheiden einer zweiten isolierenden Schicht (134) über der ersten isolierenden Schicht und über der Schicht aus Halbleitermaterial und dem Stopfen innerhalb der Gräben;  Entfernen der zweiten isolierenden Schicht (134) von der Oberseite des...
Patent DE-10301522-B4 (DE)
Title: Bestimmung terminaler Sequenzen durch Enkelionenspektren in Tandem-Massenspektrometern
Inventor: SUCKAU DETLEV
IPC: G01N33/68
Filed: 2003-01-17
Granted: 2014-10-02
Abstract: Verfahren zur Aufnahme von Massenspektren, die Informationen über terminale Sequenzen eines Biopolymers enthalten, in einem Tandem-Massenspektrometer mit einer Ionenquelle zur Ionisierung des Biopolymers durch matrixunterstützte Laserdesorption, dadurch gekennzeichnet, dass in der Ionenquelle verschiedenartige Fragmentionen des Biopolymers durch Laserbeschuss mit hoher Energiedichte spontan erzeugt werden, dass im Tandem-Massenspektrometer eine Sorte der verschiedenartigen Fragmentionen mit einer Masse größer als 1000 atomare Masseneinheiten ausgewählt wird und einer weiteren Fragmentierung durch Gasstöße, Oberflächenstöße, Photonenstöße oder metastabilen Zerfall unterworfen wird, und dass die in der weiteren Fragmentierung entstandenen Enkelionen als Massenspektrum gemessen werden.
Patent DE-10303911-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung des Anspringverhaltens eines Abgaskatalysatorsystems
Inventor: ELLMER DIETMAR
IPC: F01N3/20
Filed: 2003-01-31
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
des Anspringverhaltens eines Katalysatorsystems im Abgaskanal (3)
einer Brennkraftmaschine (1), bei dem dem Katalysatorsystem ein
Luft/Kraftstoff-Gemisch
zugeführt
wird und bei dem das Anspringverhalten anhand des Konvertierungsvermögens in
einem die Warmlaufemissionen maßgeblich beeinflussenden
Anspringbereich (8) des Katalysatorsystems beurteilt wird, dadurch
gekennzeichnet dass ein dem Anspringbereich (8) im Warmlauf bis
zu einem Zeitpunkt zumindest mit dem Abgas zugeführter, definierter Wärmemengeneintrag
als Kriterium für
das sukzessive Einsetzen der Konvertierung (Anspringen) in stromab
hintereinander liegenden Teilvolumina (8a) des Anspringbereichs
(8) herangezogen wird und dass die Funktionsfähigkeit mindestens eines der
stromab nacheinander ausreichend aufgeheizten Teilvolumina (8a)
zum jeweiligen Zeitpunkt des Anspringens einzeln überprüft und beurteilt
wird.
Patent DE-10307171-B4 (DE)
Title: Copolymere enthaltende landwirschaftliche Mittel
Inventor: ZERRER RALF
IPC: A01N57/20
Filed: 2003-02-20
Granted: 2009-04-16
Abstract: Landwirtschaftliches
Mittel, enthaltend  A) ein Pestizid oder einen Pflanzenwachstumsregulator  B)
ein Copolymer aus  a) einem Polyglycerinether  b) einer
oder mehreren Dicarbonsäuren
oder Polycarbonsäuren  wobei
die Polyglycerinether durch Formel (I) definiert sind  worin die Reste R 1 , R 2  und R 3  unabhängig
voneinander gleich oder verschieden sind und für  Wasserstoff;  (C 1 -C 30 )-Alkyl, gegebenenfalls
durch 1 bis 3 (C 1 -C 4 )-Alkyl- oder
(C 1 -C 4 )-Alkoxygruppen
substituiert;  (C 2 -C 30 )-Alkenyl,
gegebenenfalls sulfoniert und gegebenenfalls durch 1 bis 3 (C 1 -C 4 )-Alkyl- oder (C 1 -C 4 )-Alkoxygruppen
substituiert;  Phenyl, gegebenenfalls durch 1 bis 3 (C 1 -C 4 )-Alkyl- oder (C 1 -C 4 )-Alkoxygruppen
substituiert;  Naphthyl, gegebenenfalls durch 1 bis 3 (C 1 -C 4 )-Alkyl- oder (C 1 -C 4 )-Alkoxygruppen
substituiert;  Gruppen der Formeln R 4 R 5 N-(CH 2 ) y -;
HO-(CH 2 ) y -; -(AO) z H; -SO 3 H; -SO 3   – X + ;  -PO 3 H 2 ; -PO 3   2– X + ; -CR 2 -COOR' mit
R' gleich H oder (C 1 -C 10 )-Alkyl,
(C 2 -C 30 )-Alkenyl,
gegebenenfalls sulfoniert; -CR 2 -COO – X + ; -CO-R 6 -COOH; -CO-R6-COO – X + ;  -C(R) 2 C(R) 2 C(R) 2 -N(R) 2 ; -C(R) 2 C(R) 2 C(R) 2 -N((AO) z H) 2 ; wobei R für H und/oder
C 1 - bis
C 4 -Alkyl steht; -[CH 2 CH(O(AO) z H)CH 2 O] n -R 1 , wobei R 4  und R 5 , die gleich oder verschieden sein können, für Wasserstoff,...
Patent DE-10311091-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Reduzierung des Anschlusswertes einer durch Fernwärme gespeisten Hausanschlussstation
Inventor: SCHRAMM BRUNO
IPC: F24D10/00
Filed: 2003-03-07
Granted: 2004-11-25
Abstract: Die Erfindungsaufgabe, ein Verfahren und eine Einrichtung zur Reduzierung des Fernwärmeanschlußwertes einer Hausanschlußstation, in der die Trinkwassererwärmung teilweise durch Energieentnahme aus sowohl durch von internen als auch externen Primärenergieträgern beaufschlagten internen Wärmeenergiespeichern erfolgt, zu entwickeln, wurde dadurch gelöst, daß bei einer über einen Zeitabschnitt konstanten Wärmeabnahme für Heizung außerhalb einer maximalen Entnahme von aufgewärmten Trinkwasser eine Speicherung von entnommener Fernwärme in mindestens einem Primärenergiespeicher erfolgt, dessen Speicherenergie bei einem Spitzenbedarf von aufgewärmtem Trinkwasser zur Beaufschlagung eines Zwischenerwärmers entweder zur weiteren Erwärmung von bereits zuvor in einem Heizungsrücklauf bzw. Fernwärmerücklauf liegenden Vorwärmer aufgewärmtem Trinkwasser eingesetzt wird, wobei anschließend das im Zwischenerwärmer weiter aufgewärmte Trinkwasser in einem im Fernwärmevorlaufkreis liegenden Nachwärmer auf die Abgabetemperatur erwärmt wird oder zur Nacherwärmung des den Vorwärmer beaufschlagenden Heizmediums genutzt wird, wobei der Vorwärmer anschließend mit aufgeheiztem Heizmedium aus dem Heizungsrücklauf beaufschlagt wird.
Patent DE-10314923-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Erfassung einer Leckage
Inventor: BOCK EBERHARD
IPC: G01M3/28
Filed: 2003-04-01
Granted: 2007-03-22
Abstract: Dichtungsanordnung
zur Abdichtung eines Maschinenelements, vorzugsweise einer Welle,
mit einem Dichtring und einer Einrichtung zur Erfassung einer Leckage
umfassend einen Sensor zur Detektierung der Leckage und ein Depot
zur Aufnahme der Leckage, welches durch den Sensor überwacht
wird, wobei das Depot (5) aus einem saug- und/oder quellfähigen Material
besteht und dass das Depot (5) eine solche Anordnung hat, die eine verzögerte Detektierung
der Leckage durch den Sensor (4) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet,
dass das Depot (5) und/oder eine Trägerplatte (6) mit dem Sensor
(4) in einem Tragring (7) angeordnet ist und dass der Dichtring
(2) und der Tragring (7) einen Zwischenraum (12) bilden, der der Aufnahme
einer Leckage dient.
Patent DE-10320239-B4 (DE)
Title: DRAM-Speicherzelle und Verfahren zum Herstellen einer solchen DRAM-Speicherzelle
Inventor: LUVKEN JOHANNES
IPC: H01L21/8238
Filed: 2003-05-07
Granted: 2006-06-01
Abstract: DRAM-Speicherzelle
mit  einem horizontal an einer Halbleitersubstrat-Oberfläche angeordneten
Auswahltransistor (200, 400), der eine erste Source/Drain-Elektrode
(201, 401), eine zweite Source/Drain-Elektrode (202, 402), eine zwischen
der ersten und der zweiten Source/Drain-Elektrode im Halbleitersubstrat
angeordnete Kanalschicht und eine entlang der Kanalschicht (203,
403) angeordnete, von der Kanalschicht elektrisch isolierte Gate-Elektrode (207, 407)
aufweist, wobei die Gate-Elektrode die Kanalschicht (207, 407) an
wenigstens zwei gegenüberliegenden
Seiten umschließt,
und  einem Speicherkondensator (100, 300), der eine erste Kondensator-Elektrode
(101, 301) und eine von der ersten Kondensator-Elektrode isolierte,
zweite Kondensator-Elektrode (103, 303) aufweist, wobei eine der
Kondensator-Elektroden des Speicherkondensators mit einer der Source/Drain-Elektroden
des Auswahltransistors elektrisch leitend verbunden ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Kanalschicht (203, 403, 501) im Wesentlichen
stegförmig
aus dem Halbleitersubstrat herausragt und eine rückseitigen Halbleitersubstrat-Elektrode
(90, 91) vorgesehen ist.
Patent DE-10325888-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Stelleinrichtung für ein fremdbetätigtes Stellglied
Inventor: RAN PING
IPC: E05F15/00
Filed: 2003-06-06
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Verstelleinrichtung für ein fremdbetätigtes Stellglied,
bei dem eine Steuereinheit, der eine Speichereinheit zugeordnet
ist, eine Antriebseinheit ansteuert, um eine Verstellkraft für eine Schließ- oder Öffnungsbewegung
zu erzeugen, wobei die Steuereinheit bei einer Schließbewegung
jeweils in aktuellen Positionen einen Schließkraftverstellwert (Fhoch) ermittelt
und diesen mit einen zuvor bei einer Öffnungsbewegung ermittelten
korrespondierenden und in der Speichereinheit gespeicherten Öffnungskraftverstellwert
(Fab) vergleicht und in Abhängigkeit
dieses Vergleichs entschiedet, ob eine Überschusskraftbegrenzung (ÜKB) aktiviert wird.
Patent DE-10328447-B4 (DE)
Title: Transferpresse mit verbesserter Raumausnutzung
Inventor: LAUKE ANDREAS
IPC: B30B15/30
Filed: 2003-06-25
Granted: 2006-06-08
Abstract: Transferpresse
(1), insbesondere für Karosserieteile,  mit
einem Pressengestell (2), zu dem in einer Reihe angeordnete Pressentische
(11), Pressenständer
(3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) und Kopfstücke
(12) gehören,
und mit Pressenstößeln (18,
19, 20, 21, 22), die oberhalb der Pressentische(11) mittels eines
Hauptantriebs auf und ab bewegbar angeordnet sind und die mit auf
den Pressentischen (11) angeordneten Schiebetischen (13, 14, 15,
16, 17) jeweils einen Werkzeugaufnahmeraum definieren,  mit
in den Werkzeugaufnahmeräumen
angeordneten Werkzeugen (23, 24, 25, 26, 27), die jeweils ein mit
dem Stößel (18,
19, 20, 21, 22) verbundenes Oberwerkzeug (23b, 24b, 25b, 26b, 27b)
und ein mit dem Schiebetisch (13, 14, 15, 16, 17) verbundenes Unterwerkzeug
(23a, 24a, 25a, 26a, 27a) aufweisen,  mit wenigstens einer Transfereinheit
(29), die ein Haltemittel (33) zum vorübergehenden Festhalten von
Werkstücken auf
ihrem Weg von Werkzeug zu Werkzeug aufweist, und zu der wenigstens
eine dem Haltemittel (33) individuell zugeordnete...
Patent DE-10336122-B4 (DE)
Inventor: SPECHT MARTIN
IPC: B60R21/01
Filed: 2003-08-06
Granted: 2006-04-06
Abstract: A method and a device for adjusting a supply current, which feeds an electric motor, the torque of which is transferred to a belt reel of a seat belt retractor of a motor vehicle, whereby the motor current of the electric motor is measured during the torque generation and compared as a controlled variable with a command variable, which is adjusted depending on at least one driving situation or at least one driving condition of the vehicle, for controlling the supply current for the electric motor situated in the control circuit.
Patent DE-10336791-B4 (DE)
Title: Füllstandsensor, Messverfahren zur Ermittlung eines Anpressdrucks eines Kontaktes gegen eine Kontaktbahn eines Potentiometers und Vorrichtung zur Durchführung des Messverfahrens
Inventor: BENNER HANS-GUENTER
IPC: G01F23/36
Filed: 2003-08-08
Granted: 2005-07-28
Abstract: Füllstandsensor
zur Erzeugung von elektrischen Signalen in Abhängigkeit eines Schwenkwinkels
eines einen Schwimmer tragenden Hebelarms für einen Behälter, insbesondere einen Kraftstoffbehälter oder einen
Waschflüssigkeitsbehälter eines
Kraftfahrzeuges, mit einem zur Befestigung an einer seitlichen Wandung
im Behälter
vorgesehenen Träger,
mit einem aus Kunststoff gefertigten, in einer Lagerung des Trägers schwenkbaren
Bügel,
mit einem den Schwimmer halternden, an dem Bügel befestigten Hebeldraht,
mit einem den Schwenkwinkel des Hebelarms erfassenden Potentiometer
und mit einer auf dem Träger
angeordneten Schleifbahn sowie einem an dem Bügel befestigten Kontakt des
Potentiometers, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (5)
im Bereich der Schleifbahn (8) eine Öffnung (9) zur Durchführung einer gegen
ein mit dem Kontakt (10) verbundenes Bauteil bewegbaren Messspitze
(13) hat und dass das mit dem Kontakt (10) verbundene Bauteil im
Bereich der Öffnung
(9) angeordnet ist, damit die zum Abheben des Kontaktes (10) von
der Schleifbahn (8) erforderliche Kraft gemessen werden kann.
Patent DE-10341351-B4 (DE)
Title: System for connecting square hollow profiles end-to-end comprises connectors with cooperating surfaces which are held together by transverse shear bolt locked in place by two pins
Inventor: WANCZURA STEFAN
IPC: F16B7/04
Filed: 2003-09-08
Granted: 2005-07-21
Abstract: The system for connecting square hollow profiles (1, 2) end-to-end comprises connectors (8, 9) with cooperating surfaces, bores, ribs, forks, pre-centering zones and wedges and pockets (37, 38). A transverse shear bolt (19) passes through bores in the center of each connector, holding them together. This is locked in place by two pins. Sloping bolts (15, 16) secure the connection.
Patent DE-10344279-B4 (DE)
Title: Elektrische Servolenkvorrichtung
Inventor: NAITO YASUO
IPC: B62D6/00
Filed: 2003-09-24
Granted: 2006-04-13
Abstract: Elektrische
Servolenkvorrichtung zum Einbau in einen Körper eines Fahrzeugs, die ein
Lenkdrehmomenterfassungsmittel (31) verwendet, um ein Lenkdrehmoment
zu erfassen, das an ein Lenkrad (1) angelegt wird, und einen elektrischen
Motor (13) gemäß dem Lenkdrehmoment
derart ansteuert, um die Lenkung zu unterstützen, wobei die Vorrichtung
umfasst:  Radgeschwindigkeitserfassungsmittel (10) zum Erfassen einer
Radgeschwindigkeit;  Fahrzeuggeschwindigkeitskalkulationsmittel
(33) zum Erfassen einer Geschwindigkeit des Körpers basierend auf der Radgeschwindigkeit;  Radbeschleunigungskalkulationsmittel
(35) zum Kalkulieren einer Radbeschleunigung basierend auf der Radgeschwindigkeit;  Unterstützungssteuermittel
(34), das eine vorbestimmte Unterstützungscharakteristik gemäß der Geschwindigkeit des
Körpers
und dem Lenkdrehmoment erhält,
und einen Motorstromwert (63), der durch den elektrischen Motor
(13) fließen
muss, basierend auf der Unterstützungscharakteristik
bestimmt;  Korrekturmittel (36, 37; 39, 36, 40; 36, 39, 41,
42; 36, 43, 44; 51, 52, 34; 39, 51, 53, 54) zum Erfassen einer Straßenoberflächenbedingung
aus der Geschwindigkeit des Körpers
und/oder der Radbeschleunigung und Korrigieren des Motorstromwerts,
der durch den elektrischen...
Patent DE-10345253-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Zustandssensors für Flüssigkeiten
Inventor: GILCH MARKUS
IPC: G01N29/02
Filed: 2003-09-29
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Zustandssensors für Flüssigkeiten, bei dem zunächst ein Schwingkörper in
einer Flüssigkeit über ein
Piezo-Element in eine Schwingzustand versetzt wird und der Frequenzgang
des Schwingkörpers
ermittelt wird.
Patent DE-10347252-B4 (DE)
Title: Schaltkreis zur Messung des Ionisations-Stroms in einer Verbrennungskammer einer Brennkraftmaschine mit innerer Verbrennung
Inventor: ZHU GUOMING G
IPC: F02P11/06
Filed: 2003-10-08
Granted: 2008-12-04
Abstract: Schaltkreis
(10) zur Erfassung der Ionisation in einer Verbrennungskammer einer
Brennkraftmaschine mit innerer Verbrennung der aufweist:  – eine Zündspule
(12) mit einer primären
Wicklung (16) und einer sekundären
Wicklung (18);  – eine
Batterie (20), die mit einem ersten Ende der primären Wicklung
(16) verbunden ist;  – eine
Zündkerze
(14), die zwischen einem ersten Ende der sekundären Wicklung (18) und dem Massepotenzial
angeordnet ist;  – einen
Kondensator (28), der ein erstes Anschlußende hat;  – eine Stromspiegelschaltung
(30) mit einem ersten Anschluss und mit einem zweiten Anschluss,
der mit dem ersten Anschlußende
des Kondensators (28) verbunden ist; und  – einen Schalter (22), der
mit der primären
Wicklung (16) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass das
erste Anschlußende des
Kondensators (28) über
eine erste Diode (26) und einen vierten Widerstand (24) mit einem
zweiten Ende der primären
Wicklung (16) verbunden ist, dass der erste Anschluss der Stromspiegelschaltung...
Patent DE-10347570-B4 (DE)
Title: Anorganische Separator-Elektroden-Einheit für Lithium-Ionen-Batterien, Verfahren zu deren Herstellung, Verwendung in Lithium-Batterien und Lithium-Batterien mit der anorganischen Separator-Elektroden-Einheit
Inventor: HÖRPEL GERHARD DIPL CHEM DR
IPC: H01M50/431
Filed: 2003-10-14
Granted: 2015-07-23
Abstract: Separator-Elektroden-Einheit, umfassend eine poröse, als Elektrode in einer Lithium-Batterie geeignete Elektrode und einer auf dieser Elektrode aufgebrachten Separatorschicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Separator-Elektroden-Einheit eine anorganische Separatorschicht, die zumindest zwei Fraktionen von Metalloxidpartikeln aufweist, die sich in ihrer mittleren Partikelgröße und/oder in dem Metall voneinander unterscheiden, und eine Elektrode aufweist, deren Aktivmassepartikel durch einen anorganischen, elektrisch leitfähigen Kleber untereinander und mit der Ableitelektrode verbunden sind, wobei die Separatorschicht Metalloxid-Partikel mit einer mittleren Partikelgröße Dg größer als die mittlere Porengröße d der Poren der porösen Elektrode aufweist, die durch Metalloxid-Partikel, die eine Partikelgröße Dk kleiner als die Poren der porösen positiven oder negativen Elektrode aufweisen, verklebt sind.