baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008010792-B4 (DE)
Title: Verfahren für den unmanipulierbaren und abhörsicheren Datei- und Ordnerzugriff
Inventor: ROZEK WERNER PROF DR
IPC: H04L9/32
Filed: 2008-02-22
Granted: 2011-06-30
Abstract: Verfahren für den unmanipulierbaren und abhörsicheren Datei- und Ordnerzugriff dadurch gekennzeichnet, – dass einer Datei und/oder einem Ordner ein Zugriff-Header zugeordnet ist, dessen Inhalt mindestens ein Datum zur Kennzeichnung einer, zum Anlegen einer Datei und/oder eines Ordners berechtigten Person, ein Datum zur Kennzeichnung eines Zugriffs- und/oder Nutzungsberechtigten, ein Datum zur Kennzeichnung einer, zum Ändern des Zugriff-Headers berechtigten Person, ein Datum zu den Zugriffsrechten und/oder Nutzungsrechten, mindestens ein Permutationsdatum, ein Schlüsseldatum, ein Zeitdatum und mindestens ein Datum zur Kennzeichnung einer, den Zugriff-Header erstellenden Einheit und ein Datum zur Kennzeichnung einer zugriffsberechtigten Einheit und ein Datum zur Kennzeichnung einer, zum Ändern des Zugriff-Headers berechtigten Einheit sind, – dass der der Datei und/oder dem Ordner zugeordnete Zugriffs-Header mindestens ein Datenflechtdatum beinhaltet, wobei die Datei und/oder der Ordner verschlüsselt und die Integrität der Daten der Datei und/oder des Ordners mittels eines Hashwertes oder mehrerer Hashwerte gesichert ist, – dass eine, den...
Patent DE-102008017922-B4 (DE)
Title: Laserschweißverbindung von Kunststoffrohren mit anderen Kunststoffteilen
Inventor: ÜBELE THOMAS
IPC: B29C65/16
Filed: 2008-04-08
Granted: 2017-05-18
Abstract: Laserschweißverfahren zum Erstellen einer Verbindung (1) eines Kunststoffrohrs (2) mit einem anderen Kunststoffteil (3), bei dem ein Ende (4) des Kunststoffrohrs (2) mit einem rohrförmigen Ende (5) des anderen Kunststoffteils (3) überlappend zusammengesteckt wird, wobei das Kunststoffrohrende (4) und das Kunststoffteilende (5) im Bereich der Verbindung (1) ein Innenmaß (6) und ein Außenmaß (7) aufweisen, und wobei das größte Außenmaß (7) des im Bereich der Verbindung (1) innen liegenden Endes (4, 5) größer ist als das kleinste Innenmaß (6) des in diesem Bereich außen liegenden Endes (5, 4), wodurch sich zwischen den beiden Enden (4, 5) ein Anpressdruck bildet, der den gegenseitigen Wärmekontakt während dem Laserschweißen verbessert, und wobei die zusammengesteckten Enden (4) des Kunststoffrohrs (2) und des anderen Kunststoffteils (3) vorwiegend aus Polyamiden bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass – die zusammengesteckten Enden (4) des Kunststoffrohrs (2) und des anderen Kunststoffteils (3) ohne Verwendung eines Dorns festgehalten werden, während dem ein zum Schweißen verwendeter Laserstrahl um die feststehende Rohrverbindung herum gelenkt wird, und dass – der Laserstrahl mittels optischer Bauelemente um die feststehende Rohrverbindung herum gelenkt wird, und dass – das Kunststoffrohrende (4) und das Kunststoffteilende (5) einen rotationssymmetrischen Querschnitt aufweisen, wobei das kleinste Innenmaß (6) ein Innendurchmesser und das größte Außenmaß (7) ein Außendurchmesser ist, und dass – das Kunststoffrohrende (4) über das Kunststoffteilende (5) gesteckt wird, und dass – das innen liegende Kunststoffteilende (5) zumindest eine für Laserlicht weitgehend undurchlässig eingestellte Außenoberfläche (8) aufweist und das Kunststoffrohrende (4) zumindest im Bereich der vorgesehenen Verbindung (1) für Laserlicht weitgehend transparent ist, wobei das Kunststoffrohrende (4) mit Laserlicht durchstrahlt wird, bis sich die bestrahlte Außenoberfläche (8) des Kunststoffteilendes (5) und die darauf gepresste Innenoberfläche (9) des Kunststoffrohrendes (4) erwärmen und aufschmelzen, so dass an der bestrahlten Stelle eine Schmelzverbindung (10) zwischen dem Kunststoffrohr (2) und dem anderen Kunststoffteil (3) gebildet wird, und dass das Kunststoffrohr (2) mehrschichtig aufgebaut ist und eine innere Schicht (11) umfasst, welche für Laserlicht nicht transparent ist, wobei beim Kunststoffrohrende (4) in einem ersten Bereich (15) der vorgesehenen Verbindung (1) alle für Laserlicht nicht transparenten Schichten entfernt werden, so dass nur die für Laserlicht weitgehend transparente Schicht des Kunststoffrohrs (2) am Kunststoffteilende (5) aufliegt und beim Laserschweißen mit ...
Patent DE-102009010232-B4 (DE)
Title: Multimode-Lichtleitfaser, Verfahren zu ihrer Herstellung sowie Diodenlasermodul mit einer solchen Multimode-Lichtleitfaser
Inventor: WOLF JUERGEN
IPC: G02B6/42
Filed: 2009-02-24
Granted: 2011-02-03
Abstract: Multimode-Lichtleitfaser (200) mit  einem Faserkern (210),  der zur Aufnahme und Führung mehrmodiger Laserdiodenstrahlung vorgesehen ist und  eine Faserachse (214) besitzt sowie  eine auf dem Faserkern (210) angeordnete Endfläche, die zur Einkopplung der mehrmodigen Laserdiodenstrahlung in den Faserkern (210) vorgesehen ist,  wobei die Endfläche  ein erstes Paar von ebenen Keilflächen (211a, 211b) aufweist, die eine gemeinsame, die Faserachse (214) schneidende Faserachsenkante (215) aufweisen und bezüglich einer zur Faserachse (214) senkrechten Hilfsebene um Winkel β 1 
 + > 0 beziehungsweise β 1 
 –  < 0 geneigt sind, sowie  ein zweites Paar von ebenen Keilflächen (212a, 212b) aufweist, die auf einander gegenüberliegenden Seiten einer die Faserachse (214) und die Faserachsenkante (215) umfassenden Faserachsenebene angeordnet sind und jeweils eine gemeinsame Kante (216a, 216b) mit jeweils einer Keilfläche des ersten Paares von ebenen Keilflächen (211a, 211b) besitzen und bezüglich der Hilfsebene um Winkel β 2 
 +  > 0 beziehungsweise β 2 
 –  < 0 geneigt sind, und...
Patent DE-102009014549-B4 (DE)
Title: Hochfrequenzkommunikationsvorrichtungen und -verfahren
Inventor: BUNDGAARD PETER
IPC: H04B17/00
Filed: 2009-03-24
Granted: 2017-06-14
Abstract: Hochfrequenz-Kommunikationsvorrichtung, die folgende Merkmale umfasst: eine Antennenschnittstelle (204), die angepasst ist, um mit einer Antenne gekoppelt zu sein, die eine Impedanz zeigt; eine Testschnittstelle (206), die angepasst ist, um mit Hochfrequenz-Testausrüstung gekoppelt zu werden, die eine Testimpedanz zeigt; und eine Abstimmschaltung (212), die angepasst ist, um, basierend auf einer Rückkopplung, die von der Testschnittstelle (206) abgeleitet wird, eine angepasste Impedanz selektiv entweder an die Impedanz oder die Testimpedanz zu liefern; dadurch gekennzeichnet, dass die Impedanz zeitvariabel ist; und die Hochfrequenz-Kommunikationsvorrichtung einen Testschalter (202) umfasst, der angepasst ist basierend auf der Rückkopplung zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position zu schalten, wobei in der ersten Position die Abstimmschaltung (212) mit der Antennenschnittstelle (204) gekoppelt ist, und wobei in der zweiten Position die Abstimmschaltung (212) mit der Testschnittstelle (206) gekoppelt ist.
Patent DE-102009020774-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kontaktieren eines Halbleitersubstrates
Inventor: KOEHLER JUERGEN
IPC: H01L21/288
Filed: 2009-05-05
Granted: 2011-01-05
Abstract: Verfahren zum Kontaktieren eines Halbleitersubstrates (10), insbesondere zum Kontaktieren von Solarzellen, bei dem eine metallische Saatstruktur (26) auf der zu kontaktierenden Oberfläche mittels eines LIFT-Prozesses (Laser Induced Forward Transfer-Prozess) erzeugt wird und die Saatstruktur (26) anschließend verstärkt wird, wobei die Saatstruktur (26) durch eine Deckschicht (12) hindurch auf der Substratoberfläche (10) erzeugt wird.
Patent DE-102009036182-B4 (DE)
Title: Losdrehsicherung für Gradientenspulenanschlüsse
Inventor: SCHUSTER JOHANN
IPC: G01R33/385
Filed: 2009-08-05
Granted: 2013-09-19
Abstract: Losdrehsicherungssytem (26, 28, 27) für einen an einer Buchse (21) festlegbaren Stecker (22), welches folgendes umfasst: – einen Stecker (22), – eine Buchse (21), – eine Überwurfmutter (24) mit einer Schlüsselangriffsfläche (25) zum Sichern des Steckers (21) an der Buchse (22), – einen am Stecker (22) rotationsfest festgelegten Vielzahnring (26), – ein Sicherungsteil (27) mit einer mit dem Vielzahnring (26) in Eingriff bringbaren Vielzahnringeingriffskontur (28) und mit einer mit der Schlüsselangriffsfläche (25) in Eingriff bringbaren Schlüsselangriffsflächeneingriffskontur (29).
Patent DE-102009039113-B4 (DE)
Title: Schalteinheit für ein insbesondere elektronisch geschaltetes Getriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MERKLEIN HARALD
IPC: F16H59/10
Filed: 2009-08-27
Granted: 2013-09-05
Abstract: Schalteinheit für ein insbesondere elektronisch geschaltetes Getriebe eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein in mehrere, bestimmten Fahrstufen zugeordnete Stellungen bewegbares Fahrstufenwählelement, das monostabil in einer Grundstellung rastierbar ist, wobei über das Fahrstufenwählelement (2) ausgehend von der monostabil rastierten Grundstellung bei Bewegung in eine erste Richtung die D-Fahrstufe und bei Bewegung in eine zweite Richtung die R-Fahrstufe anwählbar ist und zum Anwählen der N-Fahrstufe ein separates oder über das Fahrstufenwählelement betätigbares Wählelement (14) vorgesehen ist, und wobei ein Wechsel von der D-Fahrstufe in die R-Fahrstufe oder umgekehrt nur nach vorheriger Anwahl der N-Fahrstufe möglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sperrmittel (18) zum Rastieren des Fahrstufenwählelements (2) in der Grundstellung vorgesehen ist, das das Fahrstufenwählelement (2) nur nach vorheriger Anwahl der N-Fahrstufe freigibt.
Patent DE-102009043164-B4 (DE)
Title: Elektrisches Kabel
Inventor: MORICE STÉPHANE
IPC: H01B5/08
Filed: 2009-09-26
Granted: 2016-04-07
Abstract: Elektrisches Kabel (1), das mehrere Einzeldrähte aus Kupfer (10) und aus einer Kupfer-Zink-Legierung (20) aufweist, die sich in Längsrichtung des Kabels (1) erstrecken, wobei die Einzeldrähte (10, 20) verdrillt sind, um eine Litze zu formen, welche aus x Einzeldrähten aus Kupfer (10) und aus y Einzeldrähten aus einer Kupfer-Zink-Legierung (20) geformt ist, mit x ≥ 2, y ≥ 2 und x + y ≥ 7, dadurch gekennzeichnet, – dass die Kupfer-Zink-Legierung mindestens 10 Gew.-% und höchstens 40 Gew.-% Zink enthält, – dass die Litze einen Querschnitt von höchstens 0,2 mm2 aufweist, – dass die Litze eine Reißfestigkeit von mindestens 80 N hat und ihre Einzeldrähte (10, 20) einen geglühten metallographischen Zustand aufweisen und – dass die Litze einen längenbezogenen spezifischen elektrischen Widerstand von weniger als 125 Ohm/km hat.
Patent DE-102010004496-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Vorrichtung zum Beschichten und/oder Bedrucken eines Werkstückes
Inventor: MÜLLER HERMANN
IPC: G06K15/00
Filed: 2010-01-12
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Vorrichtung zum Beschichten und/oder Bedrucken eines Werkstücks (10) mit einer Tintenstrahl-Druckkopf-Anordnung (13), wobei am bewegbaren Teil der Vorrichtung wahlweise entweder das Werkstück (10) oder die Druckkopf-Anordnung (13) befestigt ist, wobei die Vorrichtung als Mehrachs-Roboter (1) ausgebildet ist, an dessen Drehkopf (6) entweder das Werkstück (10) oder die Druckkopf-Anordnung (13) angeordnet ist, wobei das Werkstück (10) entlang einer Bewegungsbahn (11, 12) relativ zur Druckkopf-Anordnung (13) gesteuert bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine dreidimensionale Bahnabweichung (dx, dy, dz) zwischen der tatsächlich durchfahrenen Bewegungsbahn, Echtbahn (11), und einer geforderten Bewegungsbahn, Sollbahn (12), in Echtzeit als Korrektursignal zur Ansteuerung der Druckkopf-Matrix (14-17) der Druckkopf-Anordnung (13) verwendet wird, und wobei das Korrekturverfahren zur Ansteuerung von einzelnen Pixeln (27-30) jeweils einer Druckkopf-Matrix (14-17) mit folgenden Verfahrensschritten abläuft:1.1 Lesen der aktuellen Position des Roboters (1) mit einem bahnerfassenden Messgerät,1.2 Vergleichen der realen Position des Roboters (1) mit der geforderten Position,1.3 Berechnen der dreidimensionalen Abweichung (dx, dy, dz),1.4 Berechnen eines daraus resultierenden Korrekturwertes (32-35) in einer mindestens zwei-dimensionalen Matrix für dx und dy,1.5 Übertragung des Korrekturwertes (32-35) auf die Druckkopf-Matrix (14-17)1.6 Veränderung der einzelnen Pixel (27-30) jeder Druckkopf-Matrix (14-17) entsprechend der berechneten pixel-bezogenen Bahnabweichung durch Rotation und/oder Translation von Pixel-Positionen (27, 27a, 28, 28a, 29, 29b, 30, 30a),1.7 Drucken der korrigierten Pixel-Matrix auf das Werkstück (10),1.8 Wiederholung der Verfahrensschritte 1.1 bis 1.7 bis jede Reihe und/oder Spalte der Matrix der Druckkopf-Matrix (14-17) in einem bestimmten Zeitraum ausgedruckt ist.
Patent DE-102010005866-B4 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von Betonfertigteilen
Inventor: CIEPLIK WOLFGANG
IPC: B28B15/00
Filed: 2010-01-26
Granted: 2014-12-31
Abstract: Anlage (1) zur Herstellung von Betonfertigteilen, mit einer Palettenumlaufanlage zum Transport von Paletten (6) zwischen einzelnen Fertigungsstationen der Anlage (1), wobei die Palettenumlaufanlage mindestens eine Transportbahn umfasst, wobei die Transportbahn als Rollenbahn ausgebildet ist, und dass die Rollenbahn aus mehreren Fördermodulen (2, 3, 5) zusammengesetzt ist, an denen jeweils Tragrollen (10) zur Aufnahme der Paletten (6) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördermodule (2, 3, 5) jeweils Mittel (12) zum Antreiben von mindestens einer Tragrolle (10) und/oder mindestens eines Reibrades (11) umfassen, und dass die Palettenumlaufanlage wenigstens ein Fördermodul (5) mit zwei verschiedenen Tragrollenanordnungen (13, 14) umfasst, wobei die Tragrollen (10) der einen Tragrollenanordnung (13) gegenüber der anderen Tragrollenanordnung (14) unterschiedlich ausgerichtet sind.
Patent DE-102010006507-B4 (DE)
Title: Supraleitungsvorrichtung sowie Verwendung eines syntaktischen Schaumes bei Supraleitungsvorrichtungen
Inventor: MASHKIN ANDREY M SC
IPC: H01B3/30
Filed: 2010-02-02
Granted: 2011-09-22
Abstract: Supraleitungsvorrichtung mit einem elektrischen, mittels eines Kryogens (3) kühlbaren Leiter (4a, 4b) und mit einem syntaktischen Schaum (5) zur thermischen und elektrischen Isolierung sowie Verwendung eines syntaktischen Schaums (5) als elektrisches und thermisches Isoliermaterial bei Supraleitungsvorrichtungen (1).
Patent DE-102010011067-B4 (DE)
Title: Flexibles Flächenmaterial zur Begrenzung eines Matrixmaterial-Zuführraums und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KRINGS WILHELM
IPC: D04H1/68
Filed: 2010-03-11
Granted: 2014-02-20
Abstract: Flexibles Flächenmaterial zur Begrenzung eines Matrixmaterial-Zuführraums, in dem ein Faserverbund-Halbzeug angeordnet ist, bei der Herstellung von faserverstärkten Kunststoffbauteilen aus dem Faserverbund-Halbzeug gemäß dem VAP-Verfahren, wobei das flexible Flächenmaterial eine Textillage umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Textillage zumindest einseitig mit einer gasdurchlässigen, jedoch matrixmaterialundurchlässigen, als Sperrschicht für das Matrixmaterial wirkenden Funktionsschicht beschichtet ist, die durch Direktbeschichtung der Textillage mit einem Schaum oder einer Paste hergestellt ist, der bzw. die aus einer wässrigen Polymer-Dispersion zumindest überwiegend mit einer oder mehreren der folgenden Substanzen hergestellt ist: Polyurethan Fluorpolymere Acrylat Styrolacrylat Nitril-Butadien-Latex Styrol-Butadien-Latex Ethylenvinylacetat Polyvinylacetat Silikon Copolymerisate der vorgenannten Substanzen, zuzüglich Zuschlagstoffen.
Patent DE-102010011903-B4 (DE)
Title: Halteeinrichtung für Leitungen an einem Gelenkfahrzeug.
Inventor: SIGL JOHANN
IPC: B60D1/62
Filed: 2010-03-18
Granted: 2014-05-08
Abstract: Halteeinrichtung für Leitungen an einem Gelenkfahrzeug, mit zwei mittels eines Schwenkgelenkes miteinander verbunden und relativ zueinander verschwenkbaren Fahrzeugteilen (2, 3), wobei auf oder an jedem der Fahrzeugteile (2, 3) Bauteile verbaut sind, die mittels wenigstens einer Leitung (6) miteinander gekoppelt sind, und mit einem flexiblen Halteband (7), das an beiden Fahrzeugteilen (2, 3) angebunden ist und im Bereich des Schwenkgelenks und/oder im Zwischenraum (10) zwischen den beiden Fahrzeugzeilen (2, 3) schlaufenartig verlegt ist, wobei die wenigstens eine Leitung (6) mittels wenigstens eines Leitungs-Befestigungsmittels (17) entlang des Haltebandes (7) verlegt und so festgelegt ist, dass diese in einer durch das Halteband (7) entlang dessen Längserstreckungsrichtung aufgespannten Halteband-Vertikalfläche (24) im Bereich der neutralen Faser des Haltebandes (7) liegt und bei einer Verlagerung des Haltebandes (7) keine Relativbewegung zwischen der wenigstens einen Leitung (6) und dem Halteband (7) und/oder dem Leitungs-Befestigungsmittel (17) stattfindet, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Leitungs-Befestigungsmittel (17) durch eine Befestigungsklammer gebildet ist, die mit einem Haltebandbefestigungsbereich (18) am Halteband (7) festgelegt ist, wobei das Halteband (7) zwischen zwei Klemmschenkeln (19, 20) verklemmt ist und in einem vom Haltebandbefestigungsbereich (18) abragenden Klemmschenkelbereich (21) mehrere Leitungsaufnahmen (22) aufweist, durch die eine jeweils zugeordnete Leitung (6) verklemmt hindurchgeführt ist, wobei die mehreren Leitungsaufnahmen (22) allesamt in der Halteband-Vertikalfläche (24) übereinanderliegend angeordnet sind.
Patent DE-102010017717-B4 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: ANDRESEN JENS DIPL ING
IPC: H01R13/514
Filed: 2010-07-02
Granted: 2014-06-05
Abstract: Steckverbinder (10) mit einem einen Steckabschnitt (14) und einen Anschlussabschnitt (16) aufweisenden Kontaktträger (12), der mindestens ein als Kontaktbuchse oder Kontaktstift ausgebildetes Kontaktelement im Steckabschnitt (14) sowie mindestens ein mit der Kontaktbuchse oder dem Kontaktstift elektrisch verbundenes Anschlusselement im Anschlussabschnitt (16) aufweist, wobei weitere Kontaktelemente (22, 24), die anschlussabschnittseitig an einen Schutzleiter anschließbar sind, über die Stirnseite (28) des Steckabschnitts (14) hinausragen und wobei diese weiteren Kontaktelemente (22, 24) untereinander über ein elektrisch leitfähiges Brückenelement (26) elektrisch miteinander kontaktiert sind, wobei die weiteren Kontaktelemente (22, 24) und das Brückenelement (26) miteinander als ein einstückiges Teil (20) ausgebildet sind, das auf den Kontaktträger (12) aufgerastet ist, wobei der Kontaktträger (12) als Kontaktträger mit länglich rechteckigem Steckergesicht ausgebildet ist und das einstückige Teil (20) seitlich eine der langen Seiten und – zumindest bereichsweise – die gegenüberliegenden schmalen Seiten des Kontaktträgers (12) übergreift.
Patent DE-102010035541-B4 (DE)
Title: Steuerung der Regenerationsdauer eines Dieselpartikelfilters
Inventor: CHEN KEVIN
IPC: F01N9/00
Filed: 2010-08-26
Granted: 2023-07-06
Abstract: Verfahren zum Steuern von Regeneration eines Dieselpartikelfilters (72) in einem Motorauslass, wobei das Verfahren umfasst:Beenden von Regeneration beruhend auf einer Partikelabbrennrate,Beenden der Regeneration beruhend auf einem Schwellenprozentsatz gespeicherter Partikel,Anheben des Schwellenprozentsatzes gespeicherter Partikel, wenn die Partikelabbrennrate sinkt,Verringern des Schwellenprozentsatzes gespeicherter Partikel, wenn die Partikelabbrennrate steigt.
Patent DE-102010038036-B4 (DE)
Title: Ventilkörperabdeckung eines Automatikgetriebes
Inventor: CHOI SEUNGHUN
IPC: F16H57/04
Filed: 2010-10-07
Granted: 2020-07-02
Abstract: Ventilkörperabdeckung eines Automatikgetriebes, aufweisend:eine Abdeckungsplatte (3) mit einer Ölstands-Bohrung (1) ;ein Verschlusselement (9) mit einer Kappe (5), die lösbar an die Abdeckungsplatte (3) von der Außenseite der Abdeckungsplatte (3) montiert ist, und einem Einsatz (7), der sich von der Kappe (5) erstreckt und wahlweise in die Ölstands-Bohrung (1) der Abdeckungsplatte (3) eingesetzt ist;Presselemente (13, 15, 17), die in dem Einsatz des Verschlusselements (9) beziehungsweise der Abdeckungsplatte (3) ausgebildet sind, um die Kappe (5) gegen die Abdeckungsplatte (3) zu pressen, während der in die Ölstands-Bohrung (1) eingesetzte Einsatz (7) des Verschlusselements (9) relativ zu der Abdeckungsplatte (3) gedreht wird, undein Dichtelement (11), welches zwischen der Kappe (5) und der Abdeckungsplatte (3) angeordnet ist,wobei die Presselemente (13, 15, 17) aufweisen:einen Verriegelungsvorsprung (13), der von dem Einsatz radial in Längsrichtung des Einsatzes (7) vorspringt;eine Aufnahmeaussparung (15), die in der Abdeckungsplatte (3) ausgebildet ist, so dass dem Verriegelungsvorsprung (13) des Einsatzes (7) ermöglicht ist, durch die Aufnahmeaussparung (15) hindurch zu gelangen; undeinen spiralförmigen Vorsprung (17), der von der Abdeckungsplatte (3) zu der Innenseite der Abdeckungsplatte (3) hin spiralförmig vorspringt, sodass sich der Verriegelungsvorsprung (13), der durch die Aufnahmeaussparung (15) hindurch gelangt, zu der Innenseite der Abdeckungsplatte (3) in Längsrichtung des Einsatzes (7) bewegt, während sich der Verriegelungsvorsprung (13) des Einsatzes (7) entlang dem spiralförmigen Vorsprung (17) dreht.
Patent DE-102010052196-B4 (DE)
Title: Miniaturisierte Vorrichtung zur Charakterisierung biologischen Materials
Inventor: SCHILLING ARNDT PROF DR MED
IPC: C12M1/34
Filed: 2010-11-24
Granted: 2015-07-23
Abstract: Miniaturisierte Vorrichtung zur Charakterisierung biologischen Materials, umfassend: a. eine Mehrzahl von Probenkammern (4) in oder auf einem Substrat (2) zur Aufnahme einer Probe des biologischen Materials, wobei jede der Probenkammern (4) mit mindestens einem Paar von Messelektroden (8) ausgestattet ist, b. eine Mehrzahl von integrierten Schaltkreisen (5), wobei jeder integrierte Schaltkreis (5) jeweils einer oder mehreren Probenkammern (4) räumlich zugeordnet und mit den Messelektroden (8) der jeweils zugeordneten Probenkammer(n) (4) elektrisch verbunden ist, und wobei c. die integrierten Schaltkreise (5) so ausgestaltet und eingerichtet sind, dass die Messelektroden (8) jeder der Probenkammern (4) individuell mit einer Wechselspannung variabler Frequenz von ≥ 5 GHz, bevorzugt ≥ 6 GHz, ≥ 7 GHz, ≥ 8 GHz oder ≥ 9 GHz, besonders bevorzugt von ≥ 10 GHz, beaufschlagt werden können und bei verschiedenen Wechselspannungsfrequenzen die Impedanz zwischen den Messelektroden (8) für jede der Probenkammern (4) individuell gemessen werden kann.
Patent DE-102010053171-B4 (DE)
Title: Höhenversteller für einen Befestigungsbeschlag eines Sicherheitsgurt-Systems
Inventor: CASPER STEFAN
IPC: B60R22/24
Filed: 2010-12-03
Granted: 2020-07-30
Abstract: Höhenversteller für ein Beschlagteil eines Sicherheitsgurtes für ein Kraftfahrzeug mit:-einer im Querschnitt U-förmigen Profilschiene (2) mit einem Boden und seitlich vorstehenden gegenüberliegenden Seitenwänden (11,12), in denen jeweils eine Rastkontur (14,15) vorgesehen ist, und-einem verschiebbar in der Profilschiene (2) geführten Gleitstück (16), welches eine Verriegelungseinrichtung zur beidseitigen Verriegelung des Gleitstückes (16) in den Rastkonturen (14,15) der Seitenwände (11,12) aufweist, und-einem Betätigungselement (3) zur Entriegelung der Verriegelungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass-die Verrieglungseinrichtung durch ein einziges verschwenkbares Blockierelement (1) mit wenigstens zwei an unterschiedlichen Seiten des Blockierelementes (1) angeordneten Sperrzähnen (5,6,7,8) gebildet ist, mit denen das Blockierelement (1) zur Ver- und Entriegelung des Gleitstückes (16) gleichzeitig in oder außer Eingriff mit den Rastkonturen (14,15) bringbar ist.