baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018222533-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: BONANNO ROSARIO
IPC: F16K31/06
Filed: 2018-12-20
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Ventil mit einem Gehäuse, einem in dem Gehäuse angeordneten Solenoid, bestehend aus einer Spule, einem Magnet, in dessen Zentrum ein Stift drehfest angeordnet ist und an dessen einem Ende ein Kolben befestigt ist, einer mit dem Gehäuse verbundenen Führungsbuchse, in der der Kolben bewegbar angeordnet ist, wobei der Kolben in seinem Bodenbereich eine Dichtung aufweist und einer Feder, die den Kolben in Richtung Ventilsitz beaufschlagt. Über eine Steuerscheibe werden Kanäle im Kolben geschlossen oder freigegeben, so dass unter Nutzung der Druckverhältnisse das Ventil geöffnet oder geschlossen werden kann.
Patent DE-102019003663-A1 (DE)
Title: Optische Einrichtung zur Änderung der Richtung und/oder Verteilung von Licht wenigstens eines Leuchtmittels
Inventor: HELD WOLFRAM
IPC: G02B5/00
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft optische Einrichtungen zur Änderung der Richtung und/oder Verteilung von Licht wenigstens eines Leuchtmittels. Die optischen Einrichtungen sind insbesondere als großflächige Platten bereitstellbar. Dazu ist die optische Einrichtung eine optisch wirksame Platte eines transparenten Kunststoffes mit im erwärmten Zustand mit wenigstens einer Prägewalze eingedrückten Vertiefungen.
Patent DE-102019003713-A1 (DE)
Title: Kühleinrichtung eines Antriebssystems für ein Fahrzeug
Inventor: GÄDKER SIMON
IPC: F01P7/06
Filed: 2019-05-25
Abstract: Kühleinrichtung (12) eines Antriebssystems (16) für ein Fahrzeug, mit einem Radiallüfter (20) zur Erzeugung eines einen Wärmetauscher (24) beaufschlagenden Kühlluftstroms (22), wobei der Radiallüfter (20) eine Vielzahl von Lüfterflügeln (30) aufweist, die sich mittels einer Aktuatoranordnung (38) bezüglich ihres Anstellwinkels (γ) verstellen lassen, und mit einer Kontrolleinheit (46) zur Ansteuerung der Aktuatoranordnung (38) nach Maßgabe eines aktuellen Kühlbedarfs des Antriebssystems (16). Ferner ist ein Temperatursensor (48) vorhanden, der eine Ist-Temperatur (Tist) des Antriebssystems (16) ermittelt, wobei die Kontrolleinheit (46) die Ist-Temperatur (Tist) zur Bestimmung des aktuellen Kühlbedarfs des Antriebssystems (16) mit einer vorgegebenen Soll-Temperatur (Tsoll) vergleicht, um mittels der Aktuatoranordnung (38) den Anstellwinkel (γ) der Lüfterflügel (30) im Sinne einer Erhöhung des Kühlluftstroms (22) für den Fall zu verstellen, dass die ermittelte Ist-Temperatur (Tist) größer ist als die vorgegebene Soll-Temperatur (Tsoll).
Patent DE-102019101205-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Energiebedarfsermittlung von wenigstens einem elektrisch betriebenen Kraftfahrzeug und Energiebedarfsermittlungssystem
Inventor: BECHTOLD NICO
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-01-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Energiebedarfsermittlung von wenigstens einem elektrisch betriebenen Kraftfahrzeug (100) aus einer Vielzahl von elektrisch betriebenen Kraftfahrzeugen (100), aufweisend, jeweils wenigstens einen Energiespeicher (102) pro Kraftfahrzeug (100), jeweils eine Erfassungseinheit (106) zur Erfassung eines Ladezustandes (104) des wenigstens einen Energiespeichers (102) und jeweils eine Sendeeinheit (108) zur drahtlosen Übermittlung des erfassten Ladezustandes (104) pro Kraftfahrzeug (100), ein Cloud-System (50) mit einer Empfangseinheit (54) zum drahtlosen Empfang des wenigstens einen erfassten Ladezustandes (104) des wenigstens einen Energiespeichers (102) des wenigstens einen elektrisch betriebenen Kraftfahrzeuges (100), mit einer Auswerteinheit (56) zur Auswertung des wenigstens einen erfassten Ladezustandes (104) sowie mit einer Bereitstellungseinheit (52) zur Bereitstellung des wenigstens einen ausgewerteten Ladezustandes (104). Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Energiebedarfsermittlungssystem (1) zur Ausführung des Verfahrens.
Patent DE-102019103056-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: HORSTMANN JENS
IPC: F16F15/14
Filed: 2019-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) insbesondere für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Eingangsteil (2) mit einer Primärschwungmasse und einem gegenüber diesem um die Drehachse (d) relativ entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung (4) verdrehbaren Ausgangsteil (3) mit einer Sekundärschwungmasse (20) und einer Ausgangsnabe (19), wobei von dem Eingangsteil (2) eine Ringkammer (12) gebildet ist, in der die Federeinrichtung (4) untergebracht ist. Um den Drehschwingungsdämpfer (1) fertigungstechnisch zu optimieren, ist zusätzlich zu der Federeinrichtung (4) die Sekundärschwungmasse (20) in der Ringkammer (12) untergebracht.
Patent DE-102019103068-A1 (DE)
Title: Drahtkugellager
Inventor: SZEKELY SANDOR-ANDRAS
IPC: F16C19/06
Filed: 2019-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Drahtkugellager (2) mit einem radial inneren Tragring (4), einem konzentrisch über diesem angeordneten radial äußeren Tragring (8), jeweils einem Paar innerer Drahtlaufringe (10a, 10b) und äußerer Drahtlaufringe (12a, 12b), die auf den dem jeweils anderen Tragring (8; 4) radial zugewandten Innenseiten der Tragringe (4; 8) angeordnet und dort formschlüssig fixiert sind, sowie mit an den inneren und äußeren Drahtlaufringen (10a, 10b; 12a, 12b) wälzbeweglich geführten Wälzkugeln (14).Um ein Drahtkugellager (2) zur Verfügung zu stellen, das in Verbindung mit einer einfachen und kostengünstigen Herstellung ein niedrigeres Gewicht sowie eine radial geringere Bauhöhe aufweist, ist gemäß der Erfindung vorgesehen, dass die Tragringe (4; 8) aus einem Stahlblech bestehen sowie jeweils in einem Tiefziehvorgang hergestellt sind, und dass die Tragringe (4; 8) auf ihrer zu dem Wälzkugeln (14) gerichteten Innenseite jeweils radial hervorstehende Vorsprünge (16, 18; 20, 22; 24, 26) zur axialen und umfangsseitigen Fixierung der zugeordneten Drahtlaufringe (10a, 10b; 12a, 12b) aufweisen.
Patent DE-102019103170-A1 (DE)
Title: Batterieeinrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Batterieeinrichtung
Inventor: GRASS DOMINIK
IPC: H01M10/04
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batterieeinrichtung (1) für ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug, umfassend eine Temperiereinrichtung (2) mit einem Kühlkörper (3), wobei in dem Kühlkörper (3) eine Mehrzahl von Kühlkanälen (4) verlaufen. Die Kühlkanäle (4) treten an wenigstens einer axialen Stirnseite (13) des Kühlkörpers (3) aus. Dabei weist der Kühlkörper (3) wenigstens eine zwischen zwei benachbarten Kühlkanälen (4) angeordnete und vollumfänglich von dem Kühlkörper (3) umgebene Durchgangsöffnung (5) auf.
Patent DE-102019104501-A1 (DE)
Title: Getriebedruckgesteuertes Entlüftungssystem
Inventor: TESNER KENNETH C
IPC: F16H57/027
Filed: 2019-02-21
Abstract: Ein Getriebe mit einem druckgesteuerten Entlüftungssystem, umfassend ein Entlüftungsrohr, das konfiguriert ist, um in ein Getriebe einzugreifen, sodass eine erste Öffnung des Entlüftungsrohrs in Fluidverbindung mit einem oberen Abschnitt eines Getriebehohlraums steht, ein zweites Ende, das eine zweite Öffnung definiert, die konfiguriert ist, um in Fluidverbindung mit einer externen Atmosphäre zu stehen, und einen gegabelten Abschnitt zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende. Der gegabelte Abschnitt beinhaltet ein erstes Rohrsegment und ein zweites Rohrsegment parallel zum ersten Rohrsegment. Ein Überdruckventil ist in Reihe mit dem ersten Rohrsegment angeordnet und das Vakuum-Sicherheitsventil ist in Reihe mit dem zweiten Rohrsegment angeordnet. Das Überdruckventil wirkt mit dem Vakuum-Sicherheitsventil zusammen, um einen vorgegebenen Druckunterschiedbereich zwischen der ersten Öffnung und der zweiten Öffnung aufrechtzuerhalten. Das Entlüftungsrohr kann auch einen Feuchtigkeits- und/oder einen Getriebeölabscheider beinhalten.
Patent DE-102019110941-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung der Vorspannung eines Wälzlagers
Inventor: HEEG ARND
IPC: F16C25/06
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstellung der Vorspannung eines Wälzlagers (1) mit einem Innenring (2), einem Außenring (3) sowie Wälzkörpern (4), wobei der Innenring (2) eine Innenringlaufbahn (5) aufweist und der Außenring (3) eine Außenringlaufbahn (6) aufweist, und die Wälzkörper (4) zwischen Innenring (2) und Außenring (3) drehbar angeordnet sind, wobei die Wälzkörper (4) auf der Innenringlaufbahn (5) und der Außenringlaufbahn (6) wälzen, und der Innenring (2) mit einer drehbaren Welle (7) verbunden ist, die eine Wellenschulter (8) aufweist, an der sich der Innenring (2) in axialer Richtung abstützt und der Außenring(3) des Wälzlagers (1) in einem ortsunveränderlichen Gehäuse (9) fixiert ist, wobei ferner eine Wellenmutter (10) mit einem Innengewinde (11) an der Welle (7) angeordnet ist, welche über ein korrespondierendes Außengewinde (12) an der Welle (7) durch eine Drehung von Welle (7) und/oder Wellenmutter (10) relativ zueinander eine der Gewindesteigung entsprechende Linearbewegung in axialer Richtung entlang der Welle (7) ausführt und die Wellenmutter (10) so in axialer Richtung gegen den Innenring (2) gedrückt werden kann, wobei unter der Drehung von Welle (7) und Wellenmutter (10) die Welle (7) in beide axiale Richtungen entlang der Drehachse der Welle (7) mit einer wechselnden Meßlast beaufschlagt wird und das Axialspiel der Welle (7) unter dieser wechselnden Meßlast im Wälzlager (1) fortlaufend ermittelt wird.
Patent DE-102019113391-A1 (DE)
Title: Elektromotorische Verstelleinheit zur Neigungsverstellung eines Stützteils eines Sitzmöbels, Stützteil und Sitzmöbel
Inventor: SAUTER BENJAMIN
IPC: A47C7/54
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromotorische Verstelleinheit (10) zur Neigungsverstellung eines Stützteils eines Sitzmöbels (1), aufweisend mindestens einen Haltebügel (11) zur Verbindung mit einem Korpuselement des Sitzmöbels (1) und eine Motor- und Getriebeeinheit (13) als Antriebseinheit mit einem Montageelement (132) zur Befestigung des Stützteils des Sitzmöbels (1), wobei die Motor- und Getriebeeinheit (13) ein drehbares Abtriebselement (136) aufweist, das drehfest an dem mindestens einen Haltebügel (11) befestigt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Sitzmöbel (1) und ein Stützteil eines Sitzmöbels (1).
Patent DE-102019117678-A1 (DE)
Title: Heimautomatisierungsanordnung
Inventor: KLEIN-HITPASS NILS
IPC: G05B15/02
Filed: 2019-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heimautomatisierungsanordnung mit einer Motoranordnung (2) zur Verstellung einer Verdunkelungsvorrichtung und/oder Sicherungsvorrichtung eines Gebäudes (4), wobei die Motoranordnung (2) einen Motor (5) und eine dem Motor (5) zugeordnete Steuerungskomponente (6) aufweist, wobei die Steuerungskomponente (6) der Ansteuerung des Motors (5) dient. Es wird vorgeschlagen, dass die Heimautomatisierungsanordnung (1) einen Sensor (7) zur Erkennung eines Schließzustands eines Verschlusselements (8), insbesondere einer Tür (9) oder eines Fensters (10), eines Gebäudes (4) aufweist, dass die Heimautomatisierungsanordnung (1) einen Übertragungsknoten (11) aufweist, der mittels einer Datenverbindung (12) mit dem Sensor (7) verbunden ist und der, den Schließzustand umfassende, Sensordaten des Sensors (7) von dem Sensor (7) empfängt und an eine, zu der Motoranordnung (2) externe, Steuereinheit (13) weiterleitet, und dass der Übertragungsknoten (11) durch die Steuerungskomponente (6) bereitgestellt wird.
Patent DE-102019118204-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: MORI KENSUKE
IPC: F02F7/00
Filed: 2019-07-05
Abstract: Ein Verbrennungsmotor weist Folgendes auf: einen Motorhauptkörper, der einen Entlüftungsraum abgrenzt, welcher von einer Kurbelkammer abgeteilt ist, oberhalb der Kurbelkammer angeordnet ist und eine zu der Kurbelkammer hin geöffnete Einlassöffnung aufweist; ein Mehrstufengetriebe, das in der Kurbelkammer aufgenommen ist und Schaltgetriebezüge aufweist, die jeweils durch ein Paar von Getriebewellen gelagert sind und ineinandergreifen; sowie einen Entlüftungsdurchgang, der oberhalb der Getriebewellen angeordnet ist und in einer Auf-Ab-Richtung von der Kurbelkammer zur Einlassöffnung des Entlüftungsraumes verläuft, wobei die Einlassöffnung oberhalb einer Hälfte in einer Höhenrichtung des Entlüftungsraumes angeordnet ist. Somit kann der Verbrennungsmotor das Eindringen von Spritzöl in den Entlüftungsraum mehr denn je unterbinden.
Patent DE-102019118292-A1 (DE)
Title: Filterhülse
Inventor: MÜLLER-PROVENZANO MARKUS
IPC: A24C5/40
Filed: 2019-07-05
Abstract: Werkseitig vorgefertigte Filterhülse (100, 200) zum Füllen mit Rauchware, mit einer konischen Papierhülse (1) und mit einem Filter (2), wobei der Filter (2) Aktivkohle (3) umfasst.
Patent DE-102019122497-A1 (DE)
Title: Adenosin A2B-Rezeptor-Agonist zur Behandlung von Krankheiten des Muskel-Skelett-Systems
Inventor: PFEIFER ALEXANDER
IPC: A61K31/4439
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft neue Behandlungsstrategien von Krankheiten des Muskel-Skelett-Systems und des Bindegewebes, insbesondere von Sarkopenie, welche auf der Aktivierung des Adenosin-A2B-Rezeptors basieren.
Patent DE-102019125711-A1 (DE)
Title: Elektrischer lastabwurf für fahrzeuge
Inventor: MATTMULLER STEPHENSON TYLER
IPC: B60W10/26
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die Offenbarung stellt einen elektrischen Lastabwurf für Fahrzeuge bereit.Ein Fahrzeug beinhaltet eine Schnittstelle, einen Ausgang und einen Wandler, der zu Folgendem konfiguriert ist: Unterbrechen eines Flusses eines Batteriestroms zu internen Fahrzeugverbrauchern als Reaktion auf eine Benutzereingabe an der Schnittstelle, die einen Abwurfmodus aktiviert, sodass die an dem Ausgang verfügbare Leistung unabhängig davon, ob ein externer Verbraucher in den Ausgang eingesteckt oder von diesem entfernt ist, einen vorbestimmten Schwellenwert überschreitet, und andernfalls Beibehalten des Flusses unabhängig davon, ob ein externer Verbraucher in den Ausgang eingesteckt ist.
Patent DE-102019126718-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur gebäudefesten installation mit wenigstens einem automatisch bewegbaren flügelelement und verfahren hierzu
Inventor: HOOPMANN HARALD
IPC: E05F15/74
Filed: 2019-10-02
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Einrichtung (100) zur gebäudefesten Installation und ein Verfahren zum Betrieb der Einrichtung (100) mit wenigstens einem Flügelelement (1), das in einem Bewegungsraum (10) automatisch bewegbar ist, insbesondere einer Türanlage (11, 12) oder einer Raumtrennwand (13), wobei Überwachungsmittel (14) zur Überwachung der Bewegung des Flügelelementes (1) zwecks Vermeidung einer Kollision des Flügelelementes (1) mit einer Person und/oder einem Gegenstand eingerichtet sind. Erfindungsgemäß sind sämtliche Überwachungsmittel (14) aus wenigstens einer oder mehreren Kameras (15) und wenigstens einer oder mehreren Bildauswertungseinheiten (16) ausgebildet, wobei die Kamera (15) zur Überwachung des Bewegungsraums (10) eingerichtet ist.
Patent DE-102019127255-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: WIENS KORNELIUS
IPC: G06F3/01
Filed: 2019-10-10
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend einen Antriebsstrang, ein Lenkrad, eine Mensch-Maschine-Schnittstelle und mindestens ein von dem Antriebsstrang unterschiedliches Subsystem, wobei dem Lenkrad zwei Eingabeelemente zugeordnet sind, die in einem Standard-Betriebsmodus der Beeinflussung des Antriebsstrangs dienen und wobei den Eingabeelementen mit der Mensch-Maschine-Schnittstelle ein Alternativ-Betriebsmodus zugewiesen werden kann, in dem die Eingabeelemente das mindestens eine Subsystem beeinflussen.
Patent DE-102019128981-A1 (DE)
Title: Bogenbearbeitungsmaschine mit einem als Kettengreifersystem ausgebildeten Transportsystem und ein Verfahren zum Verstellen eines Kettengreiferöffners
Inventor: OLLÉ SERGI
IPC: B65H29/02
Filed: 2019-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogenbearbeitungsmaschine mit einem als Kettengreifersystem ausgebildeten Transportsystem, wobei das zumindest eine Kettengreifersystem zumindest einen Kettengreiferwagen mit zumindest einem Halteelement zum Halten eines Bogens aufweist und wobei der zumindest eine Kettengreiferwagen an zumindest einer Kette befestigt angeordnet ist und wobei die zumindest eine Kette den zumindest einen Kettengreiferwagen durch zumindest einen Teil der Bogenbearbeitungsmaschine auf einem Führungsweg führend angeordnet ist und wobei der zumindest eine Kettengreiferwagen zumindest ein Kontaktelement aufweist und das zumindest eine Kontaktelement mit dem zumindest einen Halteelement in Wirkverbindung angeordnet ist und wobei die Bogenbearbeitungsmaschine zumindest einen Kettengreiferöffner aufweist und der zumindest eine Kettengreiferöffner eine Kontaktfläche aufweist, an der, bei Anwesenheit des zumindest einen Kettengreiferwagens an der Kontaktfläche, das zumindest eine Kontaktelement mit dem zumindest einen Kettengreiferöffner zusammenwirkend angeordnet ist und wobei das zumindest eine Halteelement durch das Zusammenwirken des zumindest einen Kettengreiferöffners mit dem zumindest einen Kontaktelement zumindest von einer geschlossenen in eine geöffnete Position überführt angeordnet ist und wobei die Kontaktfläche zumindest einen Öffnungsbereich aufweist, an dem das zumindest eine Halteelement eine Überführung von einer geschlossenen Position in eine geöffnete Position beginnend angeordnet ist und wobei der zumindest eine Öffnungsbereich einen Abstand zu dem Führungsweg aufweist und wobei der zumindest eine Kettengreiferöffner verstellbar angeordnet und wobei der zumindest eine Öffnungsbereich äquidistant zu dem Führungsweg verstellbar angeordnet ist.
Patent DE-102019129327-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines optoelektronischen halbleiterbauelements und optoelektronisches halbleiterbauelement
Inventor: TÅNGRING IVAR
IPC: H01L33/62
Filed: 2019-10-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterbauelements (1) aufweisend die folgenden Schritte angegeben:A) Bereitstellen einer Mehrzahl von Halbleiterchips (10), die an einem Träger (50) angeordnet sind,B) Anordnen eines Hilfsträgers (60) auf der von dem Träger (50) abgewandten Seite der Halbleiterchips (10),C) Entfernen des Trägers (50),D) Vereinzeln des Hilfsträgers (60) zwischen den Halbleiterchips (10) zu Hilfsträger-Chip-Einheiten (2), die jeweils mindestens einen Halbleiterchip (10) und ein an diesen angrenzendes Hilfsträgerteil (61) aufweisen,E) Anordnen der Hilfsträger-Chip-Einheiten (2) an jeweils einen Anschlussträger (30), undF) Entfernen jeweils eines Hilfsträgerteils (61) von jeweils einer Hilfsträger-Chip-Einheit (2).Es wird ferner ein optoelektronisches Halbleiterbauelement (1) angegeben.
Patent DE-102019131901-A1 (DE)
Title: Befestigungselementanordnung mit schwenkmutter
Inventor: LEPPER MARK OWEN
IPC: F16B39/28
Filed: 2019-11-26
Abstract: Eine beispielhafte Schwenkmutteranordnung enthält einen Schwenkkörper und eine Mutter. Die Mutter steht in dem Schwenkkörper in Schwenkeingriff.
Patent DE-102019135821-A1 (DE)
Title: Halbleitergehäuse mit kühlkörper
Inventor: QUINONES MARIA CLEMENS YPIL
IPC: H01L25/16
Filed: 2019-12-27
Abstract: Gemäß einem Aspekt schließt ein Halbleitergehäuse ein Substrat mit einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberfläche gegenüber der ersten Oberfläche, einen Halbleiterchip, der mit der zweiten Oberfläche des Substrats verbunden ist, und ein Formteil, das den Halbleiterchip und einen Großteil des Substrats einkapselt, ein, wobei mindestens ein Abschnitt der ersten Oberfläche durch das Formteil freigelegt wird, so dass das Substrat zum Funktionieren als ein Kühlkörper konfiguriert ist.
Patent DE-102019202531-A1 (DE)
Title: Optisches Korrekturelement, Projektionsbelichtungsanlage für die Halbleiterlithographie mit einem Korrekturelement und Verfahren zur Auslegung eines Korrekturelementes
Inventor: GRUNER TORALF
IPC: G03F7/20
Filed: 2019-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Korrekturelement (30) umfassend mindestens einen Thermalaktuator (32) zur Manipulation der Temperaturverteilung über das optische Korrekturelement (30), wobei der Thermalaktuator (32) mindestens eine Heizzone (35) und einen Anschluss (38,38') umfasst. Weiterhin sind die mindestens zwei Abschnitte (41) der Heizzone (35) so ausgebildet, dass sie eine voneinander unterschiedliche Heizleistungsdichte aufweisen.Daneben betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Auslegung eines optischen Korrekturelementes (30) umfassend folgende Verfahrensschritte:a) Auswahl mindestens eines gewünschten Temperaturzielprofiles (45).b) Modellierung eines Temperaturprofils des optischen Korrekturelementes (30) in Abhängigkeit von der lokalen Heizleistungsverteilung in der mindestens einen Heizzone (35).c) Vergleich des mit der lokalen Heizleistungsverteilung modellierten Temperaturprofils mit dem Temperaturzielprofil (45).d) Anpassung der lokalen Heizleistungsverteilung.e) Wiederholung der Schritte b) bis d), bis ein Optimum gefunden wird.Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Korrektur der optischen Eigenschaften einer Projektionsbelichtungsanlage (1) mit einem optischen Korrekturelement (30), umfassend folgende Verfahrensschritte:a) Bestimmung eines Parameters zur Charakterisierung der optischen Leistungsfähigkeit der Projektionsbelichtungsanlage (1).b) Ansteuerung oder Regelung des optischen Korrekturelementes (30) zur Anpassung des Parameters
Patent DE-102019203023-A1 (DE)
Title: Fluid-Steuerventil
Inventor: MASUYA YOHEI
IPC: F16K5/04
Filed: 2019-03-06
Abstract: In einem Fluid-Steuerventil (10), weist ein Dichtungselement (40), welches in einer Aufnahmekammer (24) eines Körpers (12) bereitgestellt ist, eine Dichtungsfläche (46), welche gegen eine äußere Umfangsfläche eines rotierbaren Ventilkörpers (14) anliegt, und ein Paar von Anschlussabschnitten (48a, 48b) auf, welche außerhalb der Dichtungsfläche (46) in einer radialen Richtung gebildet sind und sich entlang der Rotationsrichtung des Ventilkörpers (14) erstrecken. Die Anschlussabschnitte (48a, 48b) sind in einem bogenförmigen Querschnitt wie die Dichtungsfläche (46) gebildet, um sich von der Dichtungsfläche (46) in der Umfangsrichtung nach außen zu erstrecken und um die gleiche Höhe wie die Dichtungsfläche (46) von der inneren Wandfläche eines Dichtungshauptkörpers (42) vorzustehen.
Patent DE-102019203664-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: MICHAEL JÖRG
IPC: B60H1/34
Filed: 2019-03-19
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Lüftungseinrichtung (4) mit mehreren separaten Luftausströmern (9, 9a', 9a", ..., 9e", 9e"') sowie einer den Lüftungsbetrieb steuernden Steuerungseinrichtung (5), wobei an wenigstens einem sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckenden Luftleitkanal (8a, 8b, 8c, 8d, 8e) mehrere in Fahrzeuglängsrichtung verteilt angeordnete Luftausströmer (9, 9a', 9a", ..., 9e", 9e"') angebunden sind, wobei der Öffnungsgrad jedes Luftausströmers (9, 9a', 9a", ..., 9e", 9e"') über die Steuerungseinrichtung (5) in Abhängigkeit wenigstens einer Positionsinformation wenigstens eines im Fahrzeug angeordneten, in Fahrzeuglängsrichtung verstellbaren Sitzes (2, 2a, 2b), dem die Luftausstörmer (9, 9a', 9a", ..., 9e", 9e"') zugeordnet sind, einstellbar ist
Patent DE-102019203995-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Öffnen bzw. Schließen einer Kupplung
Inventor: KAMDE ALAIN TIERRY CHAMAKEN
IPC: F16D48/06
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Öffnen bzw. Schließen einer Kupplung mittels eines pneumatischen Kupplungsstellers mit einem doppeltwirkenden Zylinder. In dem Zylinder ist ein Kolben zum Einstellen der Kupplungsposition bewegbar gelagert, der den Zylinder in zwei Kammern teilt. Das Verfahren umfasst ein Regeln eines ersten Drucks in der ersten der zwei Kammern auf einen vorbestimmten Druckwert während des Öffnungs- oder Schließvorgangs der Kupplung. Ferner umfasst das Verfahren ein Einstellen eines zweiten Drucks in der zweiten der zwei Kammern abhängig von einer gewünschten Kupplungsposition während des Öffnungs- oder Schließvorgangs der Kupplung, um die gewünschte Kupplungsposition über eine durch den zweiten Druck bestimmte Position des Kolbens im Zylinder einzuregeln.