baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19635263-B4 (DE)
Title: Druckregelventil
Inventor: SAKAGUCHI YOSHIKAZU
IPC: F16K31/06
Filed: 1996-08-30
Granted: 2004-07-08
Abstract: Druckventil mit:  einem Ventilkörper mit einem Eingangsanschluß (P1), einem Ausgangsanschluß (P2) und einem Ablaufanschluß (P3);  einem gleitend in dem Ventilkörper angeordneten Ventilelement (20) zum Steuern der individuellen Verbindungen zwischen den Anschlüssen; und  einem Elektromagnet-Solenoid (S) und einer Feder (30) zum Aufbringen von Kräften auf das Ventilelement,  wobei vorgesehen ist: eine Federkraft-Einstellvorrichtung zum Verschieben des Ventilelementes in die Stellung, welche zwischen der einem Eingangssignal an den Elektromagnet-Solenoid (S) entsprechenden Kraft, der Kraft der Feder (30) und einem Rückkopplungsdruck ausbalanciert ist, um einen Eingangsdruck zu dem Eingangsanschluß (P1) zu regeln und dadurch den geregelten Druck aus dem Ausgangsanschluß (P2) auszugeben,  wobei die Krafteinstellvorrichtung aufweist:  einen in den Ventilkörper eingeschraubten Aufnahmestopfen (40) für die Lagerung der Feder (30) in einem komprimierten Zustand; und  ein auf dem Ventilkörper befestigtes Halteelement (60) zum Stoppen der Drehung des Aufnahmestopfens (40),  wobei der Aufnahmestopfen (40) einen Rastabschnitt (41) an...
Patent DE-19639895-B4 (DE)
Title: Rahmenstruktur für eine Fahrzeugkarosserie
Inventor: ASHINA TOSHIROU
IPC: B21D26/033
Filed: 1996-09-27
Granted: 2009-12-17
Abstract: Rahmenstruktur für eine Fahrzeugkarosserie, die aus extrudierten Leichtmetallelementen zur Bildung einer Skelettstruktur des Fahrzeugs zusammengesetzt ist und eine Mehrzahl polygonaler, schleifenförmiger Elemente (102) umfasst, die aus den extrudierten Elementen gebildet sind, wobei die polygonalen, schleifenförmigen Elemente (102) zur Bildung der Skelettstruktur seitlich miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß jedes der polygonalen, schleifenförmigen Elemente (102) aus zumindest zwei hohlextrudierten Stücken (104, 105) gebildet ist, die mittels einer Kernkupplung (106) miteinander verbunden sind, deren Außendurchmesser im Wesentlichen gleich dem Innendurchmesser jedes hohlextrudierten Stücks (104, 105) ist.
Patent DE-19642888-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Fahrrad-Gangschaltung mit der Gangschaltungsfeder entgegenwirkenden Federeinrichtungen
Inventor: CAMPAGNOLO VALENTINO
IPC: B62M25/02
Filed: 1996-10-17
Granted: 2005-07-21
Abstract: Steuervorrichtung
für einen
Gangwechselmechanismus eines Fahrrades, wobei die Steuervorrichtung
aufweist:  einen am Lenker (1) des Fahrrades zu befestigenden Stützkörper (3),  einen
an dem Stützkörper (3)
drehbar montierten Rotor (7), der Einrichtungen (8) zum Aufwinden
eines flexiblen Kabels zum Steuern des Gangwechselmechanismus besitzt,  Indexiereinrichtungen
(12, 13) zum Definieren einer Vielzahl stabiler Positionen des Rotors
(7) korrespondierend zu unterschiedlichen Übersetzungsverhältnissen,
wobei die Indexiereinrichtungen ein gezahntes und mit dem Rotor
(7) fest verbundenes Rad (12) und wenigstens ein nachgiebiges Element
(13) umfassen, das vom Stützkörper (3)
getragen ist und zum Eingriff in Zahnzwischenräume (12a) zwischen den Zähnen des
gezahnten Rades (12) bringbar ist, und  ein Paar dem Rotor (7)
zugeordneter Rastvorrichtungen, die durch zwei Betätigungshebel
(10, 11) steuerbar sind zum Bewirken einer Drehung des Rotors (7)
in dessen beiden Drehrichtungen,  dadurch gekennzeichnet, daß zwischen
dem Stützkörper (3)
und dem Rotor (7) Federeinrichtungen (9) wirkungsmäßig eingeordnet
sind, mit denen...
Patent DE-19707819-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit Sicherheitsfunktion
Inventor: ZIEGLER OLAF
IPC: G05B9/02
Filed: 1997-02-27
Granted: 2004-04-22
Abstract: Schaltungsanordnung mit Sicherheitsfunktion zur Überwachung sicherheitsrelevanter Baugruppen, umfassend zumindest einen Schaltkontakt (38, 52), bei dessen Betätigung ein oder mehrere Verbraucher, die über die Schaltungsanordnung mit einer oder mehreren Betriebsspannungen versorgt werden, spannungslos geschaltet werden, sowie zumindest zwei Relais (20, 24), wobei jedem Relais (20, 24) zur Ansteuerung zumindest ein Kondensator (32, 48) zugeordnet ist, der mit seinem ersten Anschluss (30, 46) über einen ersten Widerstand (28, 44) mit einem ersten Pol einer Spannungsquelle und mit seinem zweiten Anschluss (34, 50) mit einem zweiten Pol der Spannungsquelle verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Widerstände (28, 44) über ein Schaltelement (16, 72) mit dem ersten Pol der Spannungsquelle zum Laden der Kondensatoren (32, 48) verbindbar sind, dass die Relais (20, 24) jeweils mit dem zumindest einen Schaltkontakt (38, 52) und einem Steuerelement (36, 54) eine Reihenschaltung bilden, wobei die Reihenschaltungen mit ersten Anschlüssen an den ersten Anschlüssen (30, 46) der Kondensatoren...
Patent DE-19720490-B4 (DE)
Title: Zylinderkopf für Mehrzylinder-Verbrennungsmotoren mit Kraftstoffdirekteinspritzung
Inventor: BOEHME JOACHIM
IPC: F02B75/12
Filed: 1997-05-16
Granted: 2008-04-10
Abstract: Zylinderkopf
für Mehrzylindermotoren mit
Kraftstoffdirekteinspritzung und dezentraler Anordnung der Nockenwellen
mit folgendem Aufbau:  – den
Zylindern sind jeweils nebeneinanderliegend zwei Einlass- und zwei
Auslassventile gegenüberliegend
zugeordnet, wobei deren Kanäle
jeweils an einer Ansaug- bzw. Abgasanlage angeschlossen sind,  – die Einlassventile
sind etwa symmetrisch einer durch die Zylinderachse laufenden Senkrechten
zur Kurbelwelle angeordnet,  – ein erster Durchtritt mündet im
Brennraum außermittig der
Zylinderprojektion,  – ein
zweiter Durchtritt mündet
etwa im Bereich der Zylinderachse in den Brennraum,  – alternativ
sind der erste und zweite Durchtritt jeweils entweder mit einer
Einspritzdüse
oder einer Zündkerze
bzw. mit einer Einspritzdüse
oder einer Glühkerze
bestückbar,  gekennzeichnet
durch folgende Merkmale  – zwischen
dem ersten Einlassventil (E1) und dem bezüglich einer Teilungslinie,
welche durch die Zylinderachse laufend senkrecht zur Kurbelwellenachse
steht, auf der gleichen Zylinderhälfte liegenden Auslassventil
(A1) ist der Abstand (Strecke M A1 -M E1 ) größer als
der Abstand zwischen dem Einlass- (E2)...
Patent DE-19721971-B4 (DE)
Title: Heizvorrichtung für ein Fahrzeug, mit einer Wärmeerzeugungseinheit
Inventor: AOKI SHINJI
IPC: B60H1/03
Filed: 1997-05-26
Granted: 2006-07-13
Abstract: Heizvorrichtung
zum Beheizen des Fahrgastraums eines Fahrzeugs mit einem wassergekühlten Motor
(E), umfassend:  einen Kanal (21, 22) zum Einblasen von Luft
in den Fahrgastraum;  Mittel zur Bildung eines Kühlwasserkreises
(W), durch den hindurch Kühlwasser
zum Kühlen
des Motors (E) umläuft;  einen
Heiz-Wärmetauscher
(15, 16), der in dem Kühlwasserkreis
(W) und innerhalb des Kanals (21, 22) angeordnet ist, zum Beheizen
des Fahrgastraums durch Wärmeaustausch
zwischen dem Kühlwasser,
das den Motor (E) gekühlt
hat, und Luft;  eine Wärmeerzeugungseinheit
(9), die zur Wärmeerzeugung
von einer auf ein viskoses Fluid einwirkenden Scherkraft Gebrauch
macht, wobei die Wärmeerzeugungseinheit (9)
in dem Kühlwasserkreis
(W) angeordnet ist und einen rotierend antreibbaren Rotor (42) und
eine Wärmeerzeugungskammer
(50) zur Aufnahme des viskosen Fluids aufweist, um dem Heiz-Wärmetauscher
(15, 16) zugeführtes Kühlwasser
zu erwärmen,  gekennzeichnet
durch  ein in der Wärmeerzeugungskammer
(50) angeordnetes Feststellungsmittel (76) zum Feststellen der Temperatur des
viskosen Fluids und eine...
Patent DE-19752665-B4 (DE)
Title: Azofarbstoffe
Inventor: MCLOUGHLIN FRANCIS CHARLES PAU
IPC: C09B31/08
Filed: 1997-11-27
Granted: 2004-11-18
Abstract: Azofarbstoff
mit der allgemeinen Formel (I)  wobei X +  eine
quartäre
Ammoniumgruppe und Y –  ein ladungsausgleichendes
Anion ist.
Patent DE-19754249-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur optischen Rangierhilfe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BERGHOLZ RALF
IPC: B60K35/00
Filed: 1997-12-06
Granted: 2005-05-19
Abstract: Vorrichtung
zur optischen Rangierhilfe für
ein Kraftfahrzeug, umfassend mindestens jeweils eine zum vorderen
und hinteren Verkehrsraum ausgerichtete optische Aufnahmeeinrichtung
und optische Anzeigeeinrichtungen, die als ein frei programmierbares
Display ausgebildet sind, mittels dessen in Abhängigkeit von einer gewählten Gangstufe
die Bilder der jeweiligen optischen Aufnahmeeinrichtung in Fahrtrichtung
darstellbar sind, wobei mittels des frei programmierbaren Displays
andere Fahrzeugzustandsdaten darstellbar sind und die Darstellung
der Bilder in Abhängigkeit
der Fahrzeuggeschwindigkeit erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorrichtung mindestens
ein Grenzwert für
die Fahrzeuggeschwindigkeit zugeordnet ist, die Fahrzeuggeschwindigkeit
mit dem Grenzwert vergleichbar ist, wobei nur bei Fahrzeuggeschwindigkeiten
unterhalb des Grenzwertes eine Darstellung der Bilder der durch
die Gangstufe ausgewählten
Aufnahmeeinrichtung erfolgt und bei Fahrzeuggeschwindigkeiten größer der
Grenzgeschwindigkeit sonstige Fahrzeugzustandsdaten dargestellt
sind.
Patent DE-19756161-B4 (DE)
Title: Auswertungsverfahren
Inventor: HISS ECKART
IPC: G01F23/26
Filed: 1997-12-17
Granted: 2010-08-05
Abstract: Verfahren zur Erfassung des Vorhandenseins von elektrisch isolierenden Flüssigkeiten oder Granulaten mit einem Sensor, der ein in eine Wandung einschraubbares Gehäuse aufweist, mit einem ersten Oszillator (8), dessen Frequenz durch eine Kapazitätsänderung des Sensors beeinflusst ist, sobald eine Sensorspitze (4) des Sensors in ein Medium eintaucht, mit einem zweiten Oszillator (21), der einen ersten Schalter (22) steuert, der periodisch einen Innenleiter (15) und einen mit einem Massepunkt (13) verbundenen Kondensator (23) mit einem Eingang des ersten Oszillators (8) verbindet, mit einem zweiten Schalter (24), der von dem zweiten Oszillator (21) gesteuert ist, und der Eingänge eines differenzbildenden Schaltkreises (25) mit einem Ausgang eines Demodulators (9) verbindet, dessen Eingang an einen Ausgang des ersten Oszillators (8) angeschlossen ist.
Patent DE-19838169-B4 (DE)
Title: System zur Steuerung der Antriebskraftverteilung eines Allradantriebsfahrzeugs
Inventor: HIWATASHI YUTAKA
IPC: F16D48/12
Filed: 1998-08-21
Granted: 2004-04-01
Abstract: Steuervorrichtung zur variablen Antriebskraftverteilung eines allradangetriebenen Fahrzeugs, das folgendes aufweist:  – einen Motor (1),  – ein Getriebe (2),  – ein Zentraldifferential (3) mit einer im Eingriffsgrad veränderlichen Verteilerkupplung (21), um die Antriebskraftverteilung zwischen Vorder- und Hinterradachse durch die Beeinflussung der Eingriffskraft der Verteilerkupplung (21) zu verändern,  – eine Schätzeinrichtung, um den Straßen-Haftreibungskoeffizienten auf der Basis eines Ausgangswerts des Straßen-Haftreibungskoeffizienten zu schätzen;  – eine Steuereinrichtung, die die Eingriffskraft der Verteilerkupplung (21) in Abhängigkeit des Straßen-Haftreibungskoeffizienten festlegt, gekennzeichnet durch  – eine erste Vorgabeeinrichtung, um für den Anfangswert des Straßen-Haftreibungskoeffizienten einen kleinen Wert vorzugeben, wenn ein Triggersignal ansteht, wobei das Triggersignal erzeugt wird, wenn eine Steuereinrichtung zur Beeinflussung des Fahrzeugverhaltens aktiv ist; und  – eine zweite Vorgabeeinrichtung, um für den Anfangswert des Straßen-Haftreibungskoeffizienten einen Zwischenwert zwischen einem kleinen und einem großen Wert vorzugeben, wenn der Motor nach einer langen Ruheperiode erstmals gestartet wird.
Patent DE-19841923-B4 (DE)
Title: Flügelbremse mit Friktionskrafteinkopplung durch Bolzenumfangsfläche
Inventor: SCHWARZENBARTH HERIBERT
IPC: E05D11/08
Filed: 1998-09-14
Granted: 2009-08-27
Abstract: Scharnierteil mit einem Achsstift (1), einer Scharnierhülse (2) und einer Friktionsbremse (3) zum Erzeugen eines Friktionskraftschlusses bezüglich einer Drehbewegung zwischen dem Achsstift (1) und der Scharnierhülse (2), wobei die Friktionsbremse (3) durch einen Betätigungsbolzen (3) betätigbar ist,  wobei der Betätigungsbolzen (3) einen Umfangsflächenabschnitt (4) aufweist, in dem eine dem Achsstift (1) nächste Stelle (5) liegt, und dazu ausgelegt ist, bei Betätigung mit dieser Stelle (5) zusammenwirkend mit dem Achsstift (1) den Friktionskraftschluß einzustellen  dadurch gekennzeichnet,  dass der Betätigungsbolzen (3) ein Schraubbolzen ist, der einen den Umfangsflächenabschnitt (4) enthaltenden konischen Abschnitt aufweist, und dass der Friktionskraftschluß durch eine Schraubbewegung des Betätigungsbolzens (3) einstellbar ist.
Patent DE-19842112-B4 (DE)
Inventor: BRAUN UWE PETER
IPC: G05D25/02
Filed: 1998-09-07
Granted: 2006-12-14
Abstract: The device has a luminance sensor (1) with a reference light source (2) to generate a narrow rotationally-symmetrical reflex image on a body to be inspected. An ocular (3) with a photocell (19) is focused on the focal point of the image. The photocell converts the reflected light beam (31) into an input signal to a microprocessor (35), which controls the lights (39). An ultrasound sensor(32) monitors the passage of a body and initiates the luminance sensor. The lights can be manually controlled using a dimmer (36). Devices (37) are also included to measure the conveying speed of the object to be tested. The lights are connected to an external voltage supply (38).
Patent DE-19843802-B4 (DE)
Title: Pfandschloss
Inventor: DEYERLER KURT
IPC: G07F17/10
Filed: 1998-09-24
Granted: 2006-11-09
Abstract: Pfandschloss
(1) für
einen Transportwagen, mit einer Kopplungseinrichtung (3), mit einer
Pfandaufnahmevorrichtung (4) und mit einem Kopplungsteil (5), das
zum Ankoppeln an das Pfandschloss (1) eines weiteren Transportwagens
bestimmt ist wobei zur Pfandaufnahmevorrichtung (4) ein Münzschacht
(6) führt,
der zum Einführen
und Freigeben einer als Pfand bestimmten Münze (10) vorgesehen ist und
wobei eine den Bewegungsvorgang der Münze (10) erschwerende Sperre
(7) in den Münzschacht
(6) gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperre (7) aus
wenigstens einem biegeelastischen Teil (8) gebildet ist.
Patent DE-19845338-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine
Inventor: STEINER WINFRIED
IPC: A47L15/46
Filed: 1998-10-02
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine,
durch welches Spülgut
während
wasserführender
Programmschritte eines Spülprogramms durch
Beaufschlagen mit einer Spülflüssigkeit
gereinigt wird, wobei die Spülflüssigkeit
dem Spülgut
unter einem Sprühdruck
zugeführt
wird und während
einer Heizphase bis zu einer vorgebbaren Temperatur erwärmt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass das Spülgut intermittierend in einer
wechselweisen Sequenz von Sprühzeiträumen mit
einem hohen und einem niedrigen Spüldruck mit Spülflüssigkeit
beaufschlagt wird und während
der Heizphase (t 1  bis t 2 ) ein
geringerer mittlerer Sprühdruck
als während
anderen wasserführenden
Programmschritten (t 2  bis t 8 )
des Spülprogrammes
ohne Beheizung der Spülflüssigkeit
eingestellt wird.
Patent DE-19854447-B4 (DE)
Title: Schutzblechbefestigungsanordnung für Fahrräder
Inventor: HUANG KUEI C
IPC: B62J15/02
Filed: 1998-11-25
Granted: 2006-03-02
Abstract: Schutzblechbefestigungsanordnung für Fahrräder, welche
aufweist:  – mehrere
drahtförmige
Streben (3),  – ein
Schutzblech (4), welches an seinen Enden mit einem doppelt vorstehenden
Rand (40) versehen ist,  – eine
L-förmig
gebogene Befestigungsklemme (1), an deren einem Ende ein flacher
Klemmeinschnitt (12) vorgesehen ist, an dessen zwei Rändern jeweils
ein Klemmrand (121, 122) angeordnet ist, wobei ein Spalt (120),
welcher gleich groß oder
etwas größer als
die Dicke des Schutzblechs (4) ist, gebildet wird, und des weiteren
die Befestigungsklemme (1) an ihrem anderen Ende eine Befestigungsbohrung
(11) besitzt, durch welche eine Befestigungsschraube (2), die ein
Strebenklemmloch (21) zum Einsatz der Strebe (3) und ein Außengewinde
(22) zur Verbindung mit einer Schraubenmutter (23) aufweist, geführt wird,  – wobei
die radiale Dicke des Klemmeinschnitts (12) der Befestigungsklemme
(1) gleich wie oder größer als
die radiale Dicke des doppelt vorstehenden Randes (40) des Schutzblechs
(4) ist und  – der
Klemmeinschnitt...
Patent DE-19859564-B4 (DE)
Title: Variable Ventilverstellvorrichtung
Inventor: NAKAMURA MAKOTO
IPC: F01L13/00
Filed: 1998-12-22
Granted: 2005-09-08
Abstract: Variable
Ventilsteuervorrichtung für einen
Verbrennungskraftmotor (1) mit einer Abtriebswelle und einem Zylinderventil
(12), umfassend:  eine durch die Abtriebswelle angetriebene
Antriebswelle (13) zum Drehen um eine Antriebswellenachse (Y);  ein
an der Antriebswelle (13) befestigter Antriebsnocken (15) zum Drehen
mit derselben;  ein mit einem Ventilbetätigungsnocken (17) zusammenwirkender
Nockenstößel (16)
zum Bewegen des Zylinderventils (12);  eine Bewegungsübertragungseinrichtung
(18) zum Umwandeln einer Bewegung des Antriebsnockens (15) um die Antriebswellenachse
(Y) in eine Schwenkbewegung des Ventilbetätigungsnockens (17),  dadurch
gekennzeichnet, dass der Ventilbetätigungsnocken (17) eine Nockenfläche (22)
aufweist, die sich zumindest von einem Startpunkt (KS) eines Nockenhubes
bis zu einem Punkt (K1) eines maximalen Nockenhubes erstreckt und
einen ersten einen Rampenabschnitt (22b) darstellenden Abschnitt
(θ1b),
einen zweiten für
eine positive Beschleunigung darstellenden Abschnitt (θ2), und
einen dritten im wesentlichen geschwindigkeitskonstanten Abschnitt (θ3) aufweist,
wobei der erste Abschnitt (θ1b)
sich vom Startpunkt (KS) des Nockenhubes erstreckt, der zweite Abschnitt
(θ2) sich...
Patent DE-19910681-B4 (DE)
Title: Gasfüllstand für kleine Druckgasflaschen in radialer Bauform
Inventor: REINHARDT HANS-JUERGEN
IPC: F17C5/02
Filed: 1999-03-10
Granted: 2008-12-18
Abstract: Radialer,
drehbarer Füllstand
zur Reduzierung des Sortiererfordernisses von Druckgasflaschen (1)
unterschiedlicher Längen
und/oder Durchmesser beim Abfüllen
von verdichteten Gasen hohen Druckes, insbesondere medizinischen
Sauerstoffs, in die unterschiedlichen Druckgasflaschen (1), wobei
der Füllstand
zumindest eine zentrale Mittelsäule
(8), die auf einem Grundrahmen (9) gelagert ist, starr an einem
Verteilerkopf (2) befestigte Fülladapter
(3) zum Adaptieren der unterschiedlichen Druckgasflaschen (1) und
eine Flaschenfußhalterung
(6, 7) mit einem Zentrier- und Halterungssystem (6) und Flaschenaufnahmen
(7) aufweist wobei zur Reduzierung des Sortiererfordernisses der
unterschiedlichen Druckgasflaschen (1) die Flaschenfußhalterung
(6, 7) so mechanisch federnd und so flexibel ist, dass die unterschiedlichen
Längen
und Durchmesser ausgleichbar sind.
Patent DE-19914136-B4 (DE)
Title: Oberfläche für Maschinenteile in Druckmaschinen
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F21/00
Filed: 1999-03-27
Granted: 2009-02-26
Abstract: Maschinenteil
in einer Druckmaschine, das mit Farbe und/oder Wasser und/oder Schmutzpartikeln
in Berührung
kommt, wobei die Oberfläche
des Druckmaschinenteils aus einer, eine Selbstreinigungsfähigkeit
aufweisenden Ormocer-Lack-Beschichtung mit mikrostrukturierter Oberfläche besteht,
deren Struktur einen Abstand von 5 bis 50 μm und eine Höhe von 5 bis 20 μm aufweist.
Patent DE-19924865-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Einstellung eines Automatikgetriebes in einem Fahrzeug
Inventor: LINDEN THOMAS
IPC: B60K31/04
Filed: 1999-05-31
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
zur Einstellung eines Automatikgetriebes in einem Fahrzeug mit Geschwindigkeits-Begrenzersystem,
wobei unter Berücksichtigung
von Fahrzeug-Zustandsgrößen und
Fahrzeug-Betriebsgrößen Stellsignale
zur Einlegung einer bestimmten Getriebe-Gangstufe (Gang max )
zur Einhaltung einer im Begrenzersystem eingestellten Höchstgeschwindigkeit
(v max ) erzeugt werden,  dadurch gekennzeichnet,  – daß für den Fall,
daß im
Zeitpunkt (t 0 ) der Aktivierung der Geschwindigkeitsbegrenzung
die tatsächliche
Fahrzeuggeschwindigkeit (v ist ) höher ist
als die zulässige
Höchstgeschwindigkeit
(v max ), eine obere Gangbegrenzung mit einer Höchst-Gangstufe
(Gang max ) im Getriebe vorgegeben wird,  – daß die Höchst-Gangstufe
(Gang max ) auf die im Zeitpunkt (t 0 ) der Aktivierung der Geschwindigkeitsbegrenzung
eingelegte tatsächliche
Getriebe-Gangstufe (Gang ist ) gesetzt wird,  – die obere
Gangbegrenzung mit der Höchst-Gangstufe (Gang max ) solange aufrecht erhalten wird, bis
die tatsächliche
Fahrzeuggeschwindigkeit (v ist ) kleiner ist
als oder gleich ist wie die zulässige
Höchstgeschwindigkeit
(v max ).
Patent DE-19938254-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regenerieren von Adsorbentien
Inventor: HIELSCHER HARALD
IPC: B01J20/34
Filed: 1999-08-12
Granted: 2004-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regenerieren von Adsorbentien, insbesondere von Adsorber-Polymeren, die in Wasser eingebracht und dort einem Ultraschall-Feld ausgesetzt werden. DOLLAR A Die Aufgabe der Erfindung, ein gattungsgemäßes Verfahren zu entwickeln, mit dem die Nachteile des Standes der Technik vermieden werden und mit dem mit wirtschaftlich vertretbarem Aufwand ohne Einsatz von Chemikalien eine effektive Regeneration von Adsorbentien gewährleistet ist, wird dadurch gelöst, daß die mit Stoffen beladenen Adsorbentien 11 unter erhöhtem Druck mit Wasser 13 gespült und gleichzeitig einem Ultraschall-Feld ausgesetzt werden, wobei der Druck und die Ultraschall-Amplitude derart aufeinander abgestimmt werden, daß keine Kavitation auftritt.
Patent DE-19954001-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur elektronischen Verkehrszeichenerkennung
Inventor: MAI RUDOLF
IPC: G08G1/0962
Filed: 1999-11-10
Granted: 2006-12-28
Abstract: Verfahren
zur elektronischen Verkehrszeichenerkennung mittels elektronischer
Bilderfassung und automatischer logischer Bildauswertung, wobei  die
Sicht- und Fahrverhältnisse
gesondert elektronisch erfasst und automatisch logisch ausgewertet
werden und dass darauf entsprechend abgestimmt die Bilderfassung durch
die entsprechende Steuerung oder Auswertung der eingesetzten Sensorsysteme
situationsspezifisch optimiert wird, wobei  bei zunehmender
Eigengeschwindigkeit das Verkehrszeichen aus größerer Entfernung bereits gesucht
und bei Erfassung durch elektronisch generiertes Heranzoomen optisch
vergrößert wird,
wobei  die tageszeit- und/oder witterungsabhängigen Lichtverhältnisse
zur Bestimmung eines frühen
Zeitpunktes des Heranzoomens aus größerer Entfernung mitberücksichtigt
werden.
Patent DE-102004026407-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer einstellbaren Rückstellkraft auf ein Fahrpedal in einem Fahrzeug
Inventor: SCHIERITZ MARKUS
IPC: B60K28/10
Filed: 2004-05-29
Granted: 2010-06-24
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer einstellbaren Rückstellkraft auf ein Fahrpedal in einem Fahrzeug, wobei die Rückstellkraft bei einer vorgegebenen Betriebsbedingung in einer ersten Fahrpedalposition eingestellt wird und durch den Fahrer übertretbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei Übertreten der Rückstellkraft (R) diese (R) reduziert wird und dass bei reduzierter Rückstellkraft und einer weiteren Bedingung die Rückstellkraft (R) in der aktuellen Fahrpedalposition (φ a0 ) wieder erhöht wird, wobei die weitere Bedingung eine Null-Beschleunigung des Fahrzeugs und/oder für einen vorgegebenen Zeitraum eine konstante Fahrpedalstellung ist.