baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022001505-A1 (DE)
Title: Biologisch abbaubares Wertdokumentsubstrat
Inventor: BICHLMEIER STEFAN
IPC: B42D25/29
Filed: 2022-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein biologisch abbaubares Wertdokumentsubstrat, umfassend ein biologisch abbaubares Papiersubstrat mit nachhaltigen Fasern, wobei die nachhaltigen Fasern von der Gruppe bestehend aus Naturfasern, regenerierten Cellulosefasern, biobasierten pflanzlichen Polymerfasern, biobasierten tierischen Polymerfasern oder einem Gemisch zweier oder mehrerer der vorstehend erwähnten Elemente gewählt sind
Patent DE-102022101106-A1 (DE)
Title: Elektrolysezelle und Elektrolyseur
Inventor: HANNÖVER DANIEL
IPC: C25B9/00
Filed: 2022-01-18
Abstract: Elektrolysezelle (2), aufweisend einen Zellrahmen (3) aus isolierendem Kunststoff, welcher eine Zelle umschließt und zur Aufnahme einer Membran-Elektroden-Einheit (MEA) (13) sowie von an beide Seiten der MEA (13) angrenzenden Diffusionsschichten (12) ausgebildet ist, wobei der Zellrahmen (3) zwischen zwei elektrisch leitenden Platten (6, 7) angeordnet ist, welche als Bipolar- (7) und/oder Stromaufnehmerplatten (6) fungieren, wobei jeweils wenigstens ein Dichtelement (21, 22) zwischen dem Zellrahmen (3) und den Bipolar- bzw. Stromaufnehmerplatten (6, 7) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweils wenigstens eine Dichtelement von einer Flachdichtung (21, 22) gebildet ist, wobei die an beiden Seiten des Zellrahmens (3) vorgesehenen Flachdichtungen (21, 22) mittels eines 2K-Spritzgießprozesses in dem Zellrahmen (3) integriert sind.
Patent DE-102022110572-A1 (DE)
Title: Tragkonstruktion zur Anordnung von Kompressionsmaschinen
Inventor: RING HANS-JOACHIM
IPC: F16M11/00
Filed: 2022-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tragkonstruktion (1) zur kompakten Anordnung von Kompressionsmaschinen (2), umfassend wenigstens eine Tragsäule (3) sowie wenigstens zwei Halterungseinheiten (4) zur, vorzugsweise positionsfesten, Befestigung jeweils einer Kompressionsmaschine (2) an der Tragsäule (3), wobei die Halterungseinheiten (4) positionsfest an der Tragsäule (3) befestigt sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Kompressionssystem (50) zur Kompression eines Fluidstroms (F).
Patent DE-102022116694-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Grundkörpers eines optischen Elementes, Grundkörper sowie Projektionsbelichtungsanlage für die Halbleiterlithographie
Inventor: SCHWEIGERT EDUARD
IPC: G02B5/08
Filed: 2022-07-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Grundkörpers (30) für ein optisches Element (Mx, 117) mittels eines additiven Verfahrens, umfassend folgende Verfahrens-schritte:- Bereitstellen eines ersten Materialgemisches (43), umfassend ein erstes Trägermaterial und ein erstes Strukturmaterial- Bereitstellen eines zweiten Materialgemisches (44), umfassend ein zweites Trägermaterial und ein zweites Strukturmaterial- wobei die Trägermaterialien mindestens ein Monomer (50) und/oder mindestens ein Oligomer (51) umfassen und wobei die Strukturmaterialien sich hin-sichtlich ihrer Zusammensetzung unterscheiden- Bildung eines Zwischenkörpers unter Zusammenführung der Materialgemische (43,44) und Polymerisation der Trägermaterialien- Fertigstellung mindestens eines Teils des Grundkörpers (30) durch Erwärmung des Zwischenkörpers zum thermischen Verbinden der Strukturmaterialien und zur Entfernung der Trägermaterialien.Weiterhin betrifft die Erfindung einen mit dem erfindungsgemäßen Verfahren hergestellten Grundkörper (30) sowie eine Projektionsbelichtungsanlage (1,101) für die Halbleiterlithographie.
Patent DE-102022116758-A1 (DE)
Title: Amphiphile alkoxylierte Poly(ethylen/propylen)imin Copolymere als schmutzabweisende Polymere
Inventor: VOCKENROTH INGA KERSTIN
IPC: C11D3/37
Filed: 2022-07-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung der hierin beschriebenen speziellen Copolymere als schmutzabweisende Polymere (soil repellent polymer, SRP) zur Ausrüstung von Textilien mit schmutzabweisenden Eigenschaften sowie entsprechende Verfahren zur Ausrüstung von Textilien mit schmutzabweisenden Eigenschaften durch Verwendung der genannten Polymere.
Patent DE-102022118561-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung und Ladesystem für elektrisch angetriebene Fahrzeuge
Inventor: EICHHORN JULIAN
IPC: B60L53/16
Filed: 2022-07-25
Abstract: Bereitgestellt wird eine Ladevorrichtung für elektrisch angetriebene Fahrzeuge, aufweisend ein längliches Gehäuse mit Seitenwänden, einer stirnseitigen Öffnung und einer gegenüberliegenden Rückseite, wobei innerhalb des Gehäuses und parallel zu den zwei Seitenwänden des Gehäuses mit der größeren Länge, zwei elektrisch voneinander isoliert und parallel zueinander angeordnete Kontaktplatten aus elektrisch leitendem Material vorgesehen sind, die dazu eingerichtet sind, mit Gegenkontakten einer damit zu verbindenden Ladevorrichtung elektrisch kontaktiert zu werden, oder zwei elektrisch voneinander isoliert und parallel zueinander angeordnete Aufnahmen, in denen Gegenkontakte aus elektrisch leitendem Material vorgesehen sind, die dazu eingerichtet sind, mit Kontaktplatten einer damit zu verbindenden Ladevorrichtung elektrisch kontaktiert zu werden.
Patent DE-102022118623-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kälteanlage mit überkritisch arbeitendem Kältemittel, Kälteanlage und Kraftfahrzeug mit Kälteanlage
Inventor: REBINGER CHRISTIAN
IPC: F25B1/00
Filed: 2022-07-26
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren (500) zum Betreiben einer Kälteanlage (10) mit überkritisch arbeitendem Kältemittel, wobei die Kälteanlage (10) in einem ersten Betriebsmodus (BM1), ins-besondere einem geregelten Unterkühlungsbetrieb, oder in einem zweiten Betriebsmodus (BM2), insbesondere einem geregelten Hochdruckbetrieb, betreibbar ist, wobei das Verfahren (500) folgende Schritte aufweist: Festlegen (S501) eines unteren Druckgrenzwerts (PGun) und eines oberen Druckgrenzwerts (PGob), derart dass der Betrag der Differenz (DPG) zwischen dem oberen Druckgrenzwert (PGob) und dem unteren Druckgrenzwert (PGun) größer als 1 ist, insbesondere größer als 5, vorzugsweise etwa 10 ist; Bestimmen oder Erfassen (S502) eines hochdruckseitigen Kältemitteldrucks (Pkm_HD) oder/und einer hochdruckseitigen Kältemitteltemperatur; Vergleichen (S503) des Kältemitteldrucks (Pkm_HD) mit dem unteren Druckgrenzwert (PGun) oder/und dem oberen Druckgrenzwert (PGob); Betreiben der Kälteanlage (10) in dem ersten Betriebsmodus (BM1) oder in dem zweiten Betriebsmodus (BM2) in Abhängigkeit von dem Vergleich (S503) des bestimmten oder erfassten Kältemitteldrucks (Pkm_HD) mit dem unteren Druckgrenzwert (PGun) oder/und dem oberen Druckgrenzwert (PGob). Ferner werden eine Kälteanlage mit Steuereinrichtung zur Durchführung des Verfahrens (500) und ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Kälteanlage beschrieben.
Patent DE-102022134778-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit für Fahrzeuginnenräume
Inventor: SCHINZLER CLAUS
IPC: B60Q3/88
Filed: 2022-12-23
Abstract: Spritzgussträger, angeordnet an Karosserieelementen eines Fahrzeugs, mit integrierten Leiterbahnen zur Verbindung mit einem Fahrzeug-BUS, dazu ausgebildet, dass eine Vielzahl verschiedener Leuchtmittel am Spritzgussträger anordenbar ist um Fahrzeug-Innenräume und/oder Konsolenelemente zu beleuchten.
Patent DE-102022200611-A1 (DE)
Title: Elektrischer Antriebsmotor
Inventor: ROESSLER UWE
IPC: H02K5/15
Filed: 2022-01-20
Abstract: Ein elektrischer Antriebsmotor weist eine stirnseitige Verschaltplatte auf, welche mit einem Lagersitz zur Aufnahme eines Lagers für eine Rotorwelle versehen ist, wobei der Lagersitz in der Verschaltplatte über seinen Umfang verteilte Formschlusselemente aufweist, welche das Lager radial umgreifen. Stirnseitig auf der Verschaltplatte sitzt ein Wärmeschild, der ebenfalls mit einem Lagersitz zur Aufnahme des Lagers versehen ist und über seinen Umfang verteilte Gegenformschlusselemente zur Umgreifung des Lagers aufweist, wobei im montierten Zustand die Gegenformschlusselemente im Wärmeschild und die Formschlusselemente in der Verschaltplatte in Umfangsrichtung in einem Formschluss stehen.
Patent DE-102022201312-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer elektrooptischen Übertragungsvorrichtung für beliebige Signale, Computerprogrammprodukt sowie Datenübertragungsvorrichtung
Inventor: MEINECKE MARC-MICHAEL
IPC: H04B10/00
Filed: 2022-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer elektrooptischen Übertragungsvorrichtung (1), mit den Schritten:- Erzeugen eines optischen Trägersignals (15) mittels einer optischen Signalquelle einer Basiseinrichtung (3) der Übertragungsvorrichtung (1);- Erzeugen eines beliebigen Signals (17) mittels der optischen Signalquelle;- Aufmodulieren des beliebigen Signals (17) auf das optische Trägersignal (15) in der Basiseinrichtung (3) zu einem Übertragungssignal (16);- Übertragen des Übertragungssignals (16) an eine Antenneneinrichtung (8) der Übertragungsvorrichtung (1) mittels eines optischen Übertragungsmediums; und- Trennen des beliebiges Signals (17) und des Trägersignals (15) in der Antenneneinrichtung (8).Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt sowie eine Übertragungsvorrichtung (1).
Patent DE-102022201689-A1 (DE)
Title: Verfahren zum nichtinvasiven Messen einer Gasströmung, Ventilsystem, Überwachungseinheit und Computerprogrammprodukt
Inventor: BIERWEILER THOMAS
IPC: G01F1/20
Filed: 2022-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum nichtinvasiven Messen einer Gasströmung (15) durch ein Ventil (10), das eine Mehrzahl von Schritten umfasst. In einem ersten Schritt (110) erfolgt ein Auslösen des Ventils (10) und Hervorrufen der zu messenden Gasströmung (15). Es folgt ein zweiter Schritt (120), in dem zumindest ein Messwert (35) eines Strömungsgeräuschs am Ventil (10) erfasst wird. Weiter gehört zum Verfahren (100) ein dritter Schritt (130), in dem ein Ermitteln eines Volumenstroms (33) der Gasströmung (15) anhand des zumindest einen Messwerts (35) durchgeführt wird. Ferner weist das Verfahren (100) einen vierten Schritt (140) auf, in dem der ermittelte Volumenstrom (33) an einen Benutzer und/oder eine Datenschnittstelle (48) einer Überwachungseinheit (30) ausgegeben wird. Erfindungsgemäß wird zumindest der dritte Schritt (130) anhand eines neuronalen Netzes (55) und/oder einer statistischen Auswertung von Messwerten (35) durchgeführt. Die Erfindung betrifft auch ein zur Durchführung des Verfahrens (100) ausgebildetes Computerprogrammprodukt (50) und eine damit ausgestattete Überwachungseinheit (40). Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Ventilsystem (40), das über eine entsprechende Überwachungseinheit (40) verfügt.
Patent DE-102022202182-A1 (DE)
Title: Ladebuchse und Ladestecker zum automatisierten Laden von Elektrofahrzeugen
Inventor: MOTZKO PETER
IPC: H01R13/631
Filed: 2022-03-03
Abstract: Um eine Ladebuchse (10) mit einem Buchsengehäuse (11) mit einem durch eine Öffnung (12) einseitig geöffneten Aufnahmeraum (13), und mit einer elektrischen Schnittstelle (40) mit mindestens zwei elektrischen Kontakten (41, 42), die durch mindestens einen Isolator (43) voneinander beabstandet sind, bereitzustellen, die einen automatisierten Steckvorgang vereinfachen kann, wird vorgeschlagen, die mindestens zwei elektrischen Kontakte (41, 42) um eine Rotationsachse (R) rotationssymmetrisch zu formen und einen Querschnitt des Aufnahmeraums (11) zur Öffnung (12) hin zu vergrößern.
Patent DE-102022203047-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur synchronisation des fahrzeugflusses in bezug auf eine arbeitsmaschine in einem materialladezyklus
Inventor: OUELLETTE CORY M
IPC: G05D1/02
Filed: 2022-03-29
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren zur Synchronisation des Verkehrsflusses zwischen verschiedenen Transportfahrzeugen (z. B. Muldenkippern) und einer Arbeitsmaschine (z. B. Bagger) in einem Materialladezyklus bereitgestellt. Die Arbeitsmaschine und jedes Transportfahrzeug sind dafür ausgelegt, über ein Maschine-zu-Maschine-Kommunikationsnetz miteinander zu kommunizieren. Eine Steuerung bestimmt die Einleitung eines Ladezyklus, der mit der Arbeitsmaschine und einem ersten Transportfahrzeug verknüpft ist, und erkennt bestimmte Parameter, die einer Dauer des Ladezyklus entsprechen (z. B. Gewicht der Nutzlast, Volumen des Lkw-Laderaums, historische Zyklusdaten). Eine Restzeit in der Ladezyklusdauer wird entsprechend geschätzt und ein der geschätzten Restzeit entsprechendes Ausgabesignal an wenigstens ein nächstes Transportfahrzeug in einer Ladeabfolge wird erzeugt. Das System und das Verfahren ermöglichen gleichmäßige Abstände zwischen Transportfahrzeugen, gleichmäßige Fahrgeschwindigkeiten und eine Optimierung der Anzahl der Ladefahrzeuge, die für die Koordination mit einer bestimmten Arbeitsmaschine erforderlich ist.
Patent DE-102022205468-A1 (DE)
Title: Magnetfeldgradiometer
Inventor: SCHILLER FERDINAND
IPC: G01R33/26
Filed: 2022-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Magnetfeldgradiometer (1) zur Bestimmung eines Magnetfeldgradienten (Ba- Bb), umfassend: mindestens eine Anregungslichtquelle (5a, 5b) zur Emission von Anregungslicht (6a, 6b), zwei räumlich beabstandete Messbereiche (3a, 3b) zur Magnetfeld-Messung, die Farbzentren in einem Diamant, bevorzugt NV-Zentren (4a, 4b), aufweisen, die bei einer Anregung mit dem Anregungslicht (6a, 6b) Fluoreszenzlicht (7a, 7b) emittieren, einen ersten Detektor (8a) zur Detektion des Fluoreszenzlichts (7a) aus dem ersten Messbereich (3a), einen zweiten Detektor (8b) zur Detektion des Fluoreszenzlichts (7b) aus dem zweiten Messbereich (3b), einen ersten Mikrowellenemitter (10a) zum Beaufschlagen des ersten Messbereichs (3a) mit einem ersten Mikrowellenfeld (9a), einen zweiten Mikrowellenemitter (10b) zum Beaufschlagen des zweiten Messbereichs (3b) mit einem zweiten Mikrowellenfeld (9b), sowie eine Auswerteeinrichtung (11), die zur Bestimmung des Magnetfeldgradienten (Ba- Bb) anhand des detektierten Fluoreszenzlichts (7a) aus dem ersten Messbereich (3a) und anhand des detektierten Fluoreszenzlichts (7b) aus dem zweiten Messbereich (3b) ausgebildet ist. Das Magnetfeldgradiometer (1) umfasst einen Signalerzeuger (12), der ausgebildet ist, ein erstes Mikrowellensignal (fMW1(t)) für den ersten Mikrowellenemitter (10a) zu erzeugen, das mindestens zwei um π zueinander phasenversetzte Frequenzanteile aufweist, und ein zweites Mikrowellensignal (fMW2(t)) für den zweiten Mikrowellenemitter (10b) zu erzeugen, das mindestens zwei um π zueinander phasenversetzte Frequenzanteile aufweist.
Patent DE-102022206045-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Kraftfahrzeugs basierend auf Risikofaktoren
Inventor: DEUBACH PATRICK
IPC: B60W30/08
Filed: 2022-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft die Steuerung eines Kraftfahrzeugs (12) basierend auf Risikofaktoren (13 bis 15). Ein dazu vorgeschlagenes Verfahren umfasst die Schritte
 - Speichern von Objektinformationen (9) über mehrere Objekte (1 bis 8) in einer Objektdatenbank (10), wobei die Objektinformationen (9) jeweils für ein bestimmtes Objekt (8) in einem bestimmten operativen Einsatzbereich (ODD) mehrere Risikofaktoren (13 bis 15) beschreiben, die ein Unfallrisiko des bestimmten Objekts (8) in dem bestimmten operativen Einsatzbereich (ODD) mit einem Kraftfahrzeug (12) angeben,
 - Zugreifen auf die in der Objektdatenbank (10) gespeicherten Objektinformationen (9),
 - Herleiten von Maßnahmen zur zumindest teilautonomen Steuerung des Kraftfahrzeugs (12) basierend auf den Objektinformationen (9), sodass wenigstens einer der Risikofaktoren (13 bis 15) für das bestimmte Objekt (8) in dem bestimmten operativen Einsatzbereich (ODD) reduziert wird, und
 - zumindest teilautonomes Steuern des Kraftfahrzeugs (12) basierend auf den hergeleiteten Maßnahmen zur zumindest teilautonomen Steuerung des Kraftfahrzeugs (12).
Patent DE-102022206166-A1 (DE)
Title: Mehrteiliges Nietsystem sowie Verfahren zur demontierbaren Anordnung eines ersten Elements und eines zweiten Elements übereinander an einem Grundkörper, insbesondere für ein Hochvolt-Batteriesystem eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KNEISEL MICHAEL
IPC: F16B19/08
Filed: 2022-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrteiliges Nietsystem, welches zumindest einen Nietkörper (50) und einen zum Zusammenwirken mit dem Nietkörper (50) vorgesehenen Nietstift (10) aufweist, wobei der Nietkörper (50) einen Nietkörper-Kopfabschnitt (54) und einen Nietkörper-Schaftabschnitt (56) aufweist, wobei der Nietstift (10) einen Nietstift-Kopfabschnitt (14) und einen Nietstift-Schaftabschnitt (16) aufweist und wobei der Nietkörper (50) ferner eine Nietkörper-Durchgangsöffnung (58) zum Einführen des Nietstift-Schaftabschnitts (16) aufweist, wobei der Nietkörper-Schaftabschnitt (56) mindestens ein bewegliches Fixierelement (62) aufweist und der Nietstift-Schaftabschnitt (16) einen für das Zusammenwirken mit dem Fixierelement (62) vorgesehenen Spreizabschnitt aufweist, wobei der Spreizabschnitt derart ausgebildet ist, dass sich dieser in der bestimmungsgemäßen Endmontagelage als Sicherungselement derart in der Nietkörper-Durchgangsöffnung (58) positionieren lässt, dass die Beweglichkeit des Nietkörpers (62) eingeschränkt oder vollständig verhindert ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur demontierbaren Anordnung eines ersten Elements (12) und eines zweiten Elements (52) übereinander an einem Grundkörper (72), insbesondere für ein Hochvolt-Batteriesystem (80) eines Kraftfahrzeuges.
Patent DE-102023115957-A1 (DE)
Title: Spiralverdichter
Inventor: NAMIKI KEN
IPC: F04C18/02
Filed: 2023-06-19
Abstract: Ein Spiralverdichter hat ein Gehäuse (1), eine erste Spirale (9), eine zweite Spirale (11), die eingerichtet ist, um sich relativ zu der ersten Spirale (9) um eine Antriebsachse des Spiralverdichters zu drehen. Die zweite Spirale (11) hat eine Endplatte (11a), ein Spiralelement (11b) und einen Einstellabschnitt (63), der einen Schwerpunkt der zweiten Spirale (11) einstellt. Der Einstellabschnitt (63) hat eine Bodenfläche (63a), eine Umfangsfläche (63b), die die Bodenfläche (63a) umschließt, und eine Verbindungsfläche (63c), die die Bodenfläche (63a) mit der Umfangsfläche (63b) verbindet. Die Umfangsfläche (63b) hat eine erste Umfangsfläche (601) und eine zweite Umfangsfläche (602). Eine Länge (L11) der ersten Umfangsfläche (601) in einer Richtung, in der sich die Antriebsachse erstreckt, ist kürzer als eine Länge (L12) der zweiten Umfangsfläche (602) in der Richtung, in der sich die Antriebsachse erstreckt.
Patent DE-102023202041-A1 (DE)
Title: Hitzebeständige beschichtungen mit kubischer phase und deren anwendungen
Inventor: KOHLSCHEEN JOERN
IPC: C23C14/06
Filed: 2023-03-07
Abstract: In einem Aspekt werden hierin hitzebeständige Beschichtungen mit mehreren kubischen Phasen beschrieben. In einigen Ausführungsformen umfasst eine Beschichtung eine durch PVD abgeschiedene hitzebeständige Schicht aus TiAlN, die an das Substrat angehaftet wird, wobei die hitzebeständige Schicht eine kubische TiAlN-Phase und eine kubische AlN-Phase umfasst, wobei ein Verhältnis der Intensität im Röntgendiffraktogramm (XRD) einer (200)-Reflexion der kubischen AlN-Phase zu einer Intensität einer (200)-Reflexion der kubischen TiAlN-Phase, I(200)/I(200), mindestens 0,5 beträgt.
Patent DE-102023204574-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur positionsgetreuen und exakten verbindung eines optischen elements mit einem träger
Inventor: SOELL LEONHARD
IPC: G02B7/00
Filed: 2023-05-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbindung eines optischen Elements (2) mit einem Träger (1) sowie eine Vorrichtung hierfür, wobei der Träger (1) in einer Aufnahme (10) angeordnet wird, sodass mindestens ein Trägerteil (8) an mindestens einem Anschlag (11) der Aufnahme (10) anliegt, wobei die Aufnahme (10) eine Maßreferenz (12) aufweist, die eine definierte Position zum mindestens einen Anschlag (11) aufweist, und wobei das Anordnen des optischen Elements (2) auf dem Träger (1) so erfolgt, dass das optische Element (2) relativ zu der Maßreferenz (12) positioniert wird, und wobei der Träger (1) mit dem optischen Element (2) verbunden wird, wenn das optische Element (2) eine vorgegebene Position zur Maßreferenz (12) erreicht hat.
Patent CS-57788-A2 (CS)
Title: Distance seal for polymer plates production by means of casting
Inventor: LECA JEAN-PAUL
IPC: B29C48/08
Filed: 1988-01-29
Abstract: PCT No. PCT/FR88/00049 Sec. 371 Date Nov. 25, 1988 Sec. 102(e) Date Nov. 25, 1988 PCT Filed Jan. 28, 1988 PCT Pub. No. WO88/05718 PCT Pub. Date Aug. 11, 1988.Gasket used in a fabrication method, wherein a methylmethacrylate prepolymer or a mixture of unsaturated monomers, whose main constituent is methylmethacrylate, or the unsaturated monomer or monomers themselves is (are) introduced into a mold comprised of two parallel plates separated by said gasket, and the mold is brought to a temperature sufficient to complete or carry out the polymerization. The gasket consists of a core of plasticized poly(vinylchloride), said core being sheathed by a thin layer of thermoplastic polymers chosen from among propylene polymers and saturated polymers, said thermoplastic polymer being capable of retaining its elasticity at temperatures ranging from 20 DEG  to 120 DEG  C. and having a melting or softening point higher than 115 DEG C.
Patent ES-156867-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas con el objeto de la patente
Filed: 1942-04-23
Abstract: Articulación motriz para mecanismo de maniobra de órganos eclipsables a borde de aeronaves según la patente principal que se caracteriza por el hecho de que la transmisión desmultiplicadora comprende por lo menos un tren epicicloidal en el que una de las ruedas planetarias coopera con un acoplamiento o embrague que acciona el enlace motor entre las dos partes de la transmisión situadas a uno y otro lado de dicha rueda planetaria el cual es accionado a su vez con preferencia por un dispositivo centrífugo estando constituido el mencionado acoplamiento o embrague por un acoplamiento progresivo de fricción con preferencia de discos múltiples.
Patent ES-172133-A2 (ES)
Title: MEJORAS INTRODUCIDAS EN EL OBJETO DE LA PATENTE PRINCIPAL NuMERO 161187
Filed: 1946-01-12
Abstract: Mejoras caracterizadas esencialmente por la disposición del cambio de marcha a base de un solo piñón cilíndrico alargado dotado en su parte central externa de una canal para su accionamiento.
Patent ES-187751-A2 (ES)
Title: NUEVO MECANISMO DE VáLVULA DE CIERRE AUTOMáTICO
Filed: 1949-03-31
Abstract: Mejoras en el objeto de la patente principal que consisten en formar doble el cuerpo de la válvula con sendos dispositivos obturadores que son accionados por una única palanca que actúa de leva teniendo dicha válvula dos conductos por los que recibe líquido de distinta naturaleza o temperatura los cuales se unen en la parte central de la válvula a fin de poder dar lugar a la mezcla pudiendo adquirir la referida palanca tres posiciones que corresponden a las de salida de uno u otro de los líquidos y de la mezcla de los mismos.
Patent ES-199083-A2 (ES)
Title: DISPOSITIVO DE SUSTENTACIoN POSTERIOR CON BALLESTAS HELICOIDALES PARA AUTOVEHiCULOS
Filed: 1951-08-04
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal número 193718 caracterizadas porque el anclaje transversal del puente a la caja o carrocería se efectúa empleando dos brazos distintos engoznado cada uno por un extremo al bastidor y por el otro extremo al puente siendo tal el perfil de dichos brazos que comunique a los mismos una elasticidad cuando se ven sometidos a solicitaciones dirigidas a lo largo de la línea que une los dos pernos de los extremos de los mismos brazos.
Patent ES-352335-A2 (ES)
Title: Nickel-silicon alloys
IPC: C22C19/00
Filed: 1968-04-03
Abstract: A ternary alloy comprises:- .Si.7.9-8.7% .Ti.2.3-3.1% the balance apart from impurities being Ni, the alloying elements being so proportioned that:- (Si - 8.3)2 + (Ti - 2.7)2 \sE 0.16 The ductility of the alloy may be improved by heat-treatment at 1000 DEG -1100 DEG C.