baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010002416-U1 (DE)
Title: Ecken-Putzer, Zusatzgerät für Kombinations-Antriebseinheiten zum Entfernen von Bewuchs und festsitzendem Schmutz aus Ecken von Kanten und Treppen
IPC: A47L11/16
Filed: 2010-02-16
Abstract: Ecken-Putzer zum Entfernen von Schmutz und Bewuchs in Ecken dadurch gekennzeichnet, dass ein angetriebener Zylinder mit axialen Stiften aus z. B. Stahldraht oder Kunststoff so versehen ist, dass die Stifte am Ende einen Kegel bilden (der Putz-Kegel), und so den Schmutzt und den Bewuchs aus den Ecken effektiv entfernen können (s.  1 ).
Patent DE-202010004117-U1 (DE)
Title: Spritzbeutel für Lebensmittel
IPC: A21C9/04
Filed: 2010-03-17
Abstract: Spritzbeutel zum Austrag von insbesondere pastösen oder cremigen Lebensmitteln wie Sahne, Cremes u. dgl. mit einem im wesentlichen kegelstumpfförmigen Beutelabschnitt, dadurch gekennzeichnet, dass der Beutelabschnitt mindestens einen antimikrobiellen Wirkstoff umfasst.
Patent DE-202010009550-U1 (DE)
Title: Wandhalter für insbesondere Schultüten
IPC: A47F7/00
Filed: 2010-06-25
Abstract: Wandhalter für Gefäße mit sich zumindest bereichsweise verjüngendem Querschnitt, insbesondere für eine Schultüte (4), mit wenigstens zwei das Gefäß zumindest partiell umgreifenden, miteinander verbundenen Halteelementen (2, 3), von denen das untere (3) kleiner als das obere (2) ausgebildet ist, wobei die Halteelemente (2, 3) in ihrem Abstand zueinander variabel festlegbar sind.
Patent DE-202010013729-U1 (DE)
Title: Regelsystem für ein Heizsystem
IPC: F24D19/10
Filed: 2010-09-29
Abstract: Regelsystem zur Regelung eines Heizkreislaufs eines Heizsystems, vorzugsweise einer Flächenheizung, umfassend einen ersten und einen zweiten Regler, welche eine Regelung des Heizkreislaufs mittels einer erfassten Raumtemperatur bzw. einer erfassten Betriebstemperatur des Heizsystems ausführen, sowie ein mit einem Stellantrieb betätigbares Regelventil, wobei der Stellantrieb vom ersten und zweiten Regler beeinflussbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Regler in einer räumlich getrennten Anordnung mit Bezug auf den zweiten Regler innerhalb eines Stromkreises seriell geschaltet ist.
Patent DE-202010014206-U1 (DE)
Title: Regenschirm-Überzug
IPC: A45B25/00
Filed: 2010-10-12
Abstract: Regenschirmüberzug, gekennzeichnet dadurch, daß eine schlauchartige Klarsichthülle den aufgesspannten Regenschirm abdeckt.
Patent DE-202010014340-U1 (DE)
Title: Verpackungseinheit mit Wickelgut
IPC: B65D83/08
Filed: 2010-10-18
Abstract: Verpackungseinheit zur Verpackung und Aufbewahrung von Wickelgut (6), insbesondere Kabel, Leitungen, Seile, Schnüre oder Schläuche, bestehend aus einer Verpackungshülle und einem in der Verpackungshülle als Wickelring oder Rolle angeordneten Wickelgut (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Verpackungshülle aus einem Behälter (1) mit einem Boden (2), einer seitlich umlaufenden Wand (3) und einem Deckel (4) besteht, wobei der Behälter (1) in dem Deckel (4) oder in dem Boden (3) mit einer Öffnung (5) ausgebildet ist und an der Öffnung (5) eine Widerstandsbremse (20) mit einer Durchführöffnung (21) angeordnet ist und das Wickelgut (6) durch die Durchführöffnung (21) der Widerstandsbremse (20) geführt ist.
Patent DE-202010014461-U1 (DE)
Title: Eine antriebslose keramische Rollenbahn für Hochtemperaturanwendungen von 500- 1500≧C
IPC: B65G39/10
Filed: 2010-10-19
Abstract: Transportsystem auf Basis keramischer Rollen für den Transport hoher Lasten bei Temperaturen bis 1500°C, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rollen-Adapter-System vorhanden ist, das aus einer keramischen Rolle (Teil 1) und einem keramischen Adapter/Aufsatz (Teil 2) besteht.
Patent DE-202010014919-U1 (DE)
Title: Getränkekasten
IPC: B65D1/22
Filed: 2010-11-03
Abstract: Getränkekasten zum Transportieren von einzelnen Flaschen und verschieden großen Flaschenträgern mit darin enthaltenen Flaschen mit – einem Boden (2), – von den Rändern des Bodens (2) vorstehenden Seitenwänden (3 bis 6) mit Öffnungen (7 bis 10) zum Tragen des Getränkekastens (1) und/oder zum Sichtbarmachen von Flaschen oder Flaschenträgern für einen von außen auf die Öffnung (7 bis 10) blickenden Betrachter, – wobei der Boden (2) auf der Oberseite eine Lagerfläche zum Aufsetzen der Böden von Flaschen und/oder von Flaschenträgern aufweist, die zumindest vier Reihen mit Stellplätzen (17) für Flaschen hat, in denen jeweils zumindest fünf Stellplätze für Flaschen vorhanden sind, – wobei zwischen den Stellplätzen (17) Stützelemente (18, 19, 20) zum Abstützen einzelner Flaschen und von Flaschenträgern vorstehen, – wobei in der Mitte der vier Stellplätze (17) an jeder Ecke des Bodens (2) eine Halbpinole (19) oder eine Pinole (18) angeordnet ist, die zumindest eine...
Patent DE-202010015612-U1 (DE)
Title: Dachaufbau
IPC: E04D13/04
Filed: 2010-11-17
Abstract: Dachaufbau (2; 4; 6; 8) mit einer Dampfsperre (16), einer Dämmschicht (22) und einer Dachhaut (18), wobei sich die Dämmschicht (22) zwischen der Dampfsperre (16) und der Dachhaut (18) befindet, und wobei die Dampfsperre (16) zur Decken- und/oder Wandseite hin angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Durchgang (10) einen Bereich zwischen der Dampfsperre (16) und der Dachhaut (18) mit einem Gebäudeäußeren (40) derart verbindet, dass eine im Bereich zwischen der Dampfsperre (16) und der Dachhaut (18) vorhandene Flüssigkeit ableitbar ist.
Patent DE-202010017745-U1 (DE)
Title: Überwachungs-Tool für Transferprozesse
IPC: G06Q10/06
Filed: 2010-10-18
Abstract: Überwachungs-Tool zum Überwachen und Unterstützen von Transferprozessen von einem ersten Anbieter an einen zweiten Anbieter, wobei jedem Anbieter mindestens ein Verantwortlicher zugewiesen ist, wobei das Überwachungs-Tool mindestens ein Computersystem mit mindestens einem Computerbildschirm umfasst, der mehrere prozessbezogene Fenster (1, 2, 3) bereitstellt, die umfassen: – ein Verfolgungsfenster (1), das mindestens ein Prozessfenster (11) zum Anzeigen von Projektinformationen umfasst, das vorzugsweise ein Kontaktfenster (12), das Kontaktdaten anzeigt, umfasst, das bevorzugter zusätzlich ein Statistikfenster (13), das statistische Daten in Bezug auf den Prozess anzeigt, umfasst, wobei das Verfolgungsfenster (1), vorzugsweise über eine Verfolgungsschaltfläche (14), mit mindestens einem Armaturenbrett-Fenster (2) verknüpft ist; – das Armaturenbrett-Fenster (2), das mindestens mehrere Leistungsgegenstände (21, 22) anzeigt, die innerhalb des Transferprozesses ausgeführt werden sollen, wobei die Leistungsgegenstände (21, 22) für jede Ausführungseinzelheit (21, 22) einzeln mit einem Leistungsdetailfenster (3) verknüpft sind; – das Leistungsdetailfenster (3), das ein Übersichtsfenster (31) zum Anzeigen allgemeiner Leistungsdaten und...
Patent DE-202011000619-U1 (DE)
Title: Signalgerät
IPC: H01K7/02
Filed: 2011-03-17
Abstract: Signalgerät, insbesondere zum Einsatz in explosionsgefährdeten Bereichen, mit einem Gehäuse (1, 2), ferner mit zumindest einer Lichtquelle (6) sowie wenigstens einer Akustikquelle (5), und mit einer Schallführungseinheit (8), welche mit ihrer Halsöffnung (8a) an die Akustikquelle (5) anschließt und den von der Akustikquelle (5) erzeugten Schall über ihre Mundöffnung (8b) nach außen abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schallführungseinheit (8) nicht nur zur Schallführung dient, sondern zugleich. optische Signalfunktion übernimmt.
Patent DE-202011000964-U1 (DE)
Title: Elektromotorischer Linearantrieb
IPC: F16H25/20
Filed: 2011-04-21
Abstract: Elektromotorischer Linearantrieb (10) mit einem Gehäuse (11), in dem eine Antriebseinheit angeordnet ist, dessen Abtriebsglied als linear verfahrbare Spindelmutter ausgebildet ist, welche mit einem Anschlussteil (14) zur Verbindung mit einem weiteren Bauelement in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindelmutter mit dem Anschlussteil (14) im Normalbetriebszustand über ein erstes und ein damit in Eingriff stehendes zweites Kupplungsteil (17, 18) in Eingriff steht, und dass durch Verschiebung von mindestens einem Kupplungsteil (18) in Längsrichtung der Spindel die Mitnahmeverbindung entkoppelbar ist.
Patent DE-202011002088-U1 (DE)
Title: Spielfahrzeug
IPC: A63H17/06
Filed: 2011-01-28
Abstract: Spielfahrzeug (1), insbesondere Spielzeug-LKW, umfassend a. einen Fahrzeugunterbau (2) mit mindestens einer Linear-/Schwenkführung (9) und b. einen an dem Fahrzeugunterbau (2) anbringbaren Fahrzeugaufbau (3), insbesondere einem Ladebehälter, mit mindestens einer mit der Linear-/Schwenkführung (9) korrespondierenden Führungseinheit (24), wobei die mindestens eine Führungseinheit (24) derart in der mindestens einen Linear-/Schwenkführung (9) anordenbar ist, dass der Fahrzeugaufbau (3) c. in einer Linearführungsanordnung entlang einer Führungsrichtung (10) an dem Fahrzeugunterbau (2) geführt verlagerbar ist und d. in einer Schwenkführungsanordnung in einer Schwenkaufnahme (20) an dem Fahrzeugunterbau (2) geführt verschwenkbar ist.
Patent DE-202011004366-U1 (DE)
Title: Inliner für Feuerlöschgeräte- und Anlagen
IPC: A62C13/66
Filed: 2011-03-25
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf die Verwendung einer beutelartigen Konstruktion in Löschgräten und Löschanlagen zur Lagerung des Löschmittels, zur räumlichen Trennung des Löschmittels vom Treibgas, als auch zum Schutze der äußeren Hülle vor Korrosion, sowie zur Nutzung der unterschiedlichen Druckverhältnisse zwischen dem Behälter dem Beutel als auch der Atmosphäre.
Patent DE-202011052337-U1 (DE)
Title: Steckanordnung einer Reihenanschlussklemme
IPC: H01R9/26
Filed: 2011-12-16
Abstract: Steckanordnung zum Einstecken zumindest eines Steckkontaktes (31), insbesondere eines Steckkontaktes (31) eines Querverbinders (3), die folgendes aufweist: a) eine Stromschiene (1), b) eine Feder (2) c) wobei sich die Stromschiene (1) flächig in eine Erstreckungsrichtung (41) erstreckt und in einer hierzu senkrechten Richtung (42) – einer Einsteckrichtung (42) – eine Oberseite (16) und eine Unterseite (42) und zumindest zwei die Stromschiene zwischen der Oberseite (16) und der Unterseite (17) durchsetzende Durchführungen (13) aufweist, d) wobei die Feder (2) wenigstens zwei Federschenkel (21) aufweist, von denen beide in einem Einsteckzustand (E) ohne eingesteckten Steckkontakt (31) jeweils eine der Durchführungen (13) von der Oberseite (16) zur Unterseite (17) und über die Unterseite (17) vorstehend durchgreifen, so dass sie aus den Durchführungen (13) vorstehen, e) und wobei die Federschenkel (21) in dem Einsteckzustand (E) ohne eingesteckten Steckkontakt (31) zumindest an einer Anlagefläche (12) der Stromschiene (1) anliegen,...
Patent DE-202011052461-U1 (DE)
Title: Bausatz für ein Gittersystem zum Stützen und Ranken von Pflanzen
IPC: A01G9/12
Filed: 2011-12-23
Abstract: Bausatz für ein Gittersystem zum Stützen und Ranken von Pflanzen, bestehend aus Stangen und Streben, die zu einem Gittersystem zusammensteckbar sind, wozu die Stangen beabstandete und um 90° zueinander versetzte Öffnungen aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass jede Stange (1) in gleicher Länge und Dimension ausgebildet sind und mit einem auf einer Seitenfläche angeordneten Schwalbenschwanz (4) und mit einer auf der gegenüberliegenden Seitenfläche angeordneten Schwalbenschwanzführung (5) versehen sind, die maßlich zueinander korrespondieren, dass jede Strebe (2) in gleichem rechteckigen Querschnitt sowie die Öffnungen in den Stangen (1) als Langlöcher (3) ausgebildet sind, wobei das Querschnittsmaß der Strebe (2) und das Breitenmaß jedes Langloches (3) so korrespondierend zueinander dimensioniert sind, dass das Querschnittsmaß der Strebe (2) geringfügig kleiner ausgebildet ist als die Breite des Langloches (3) sowie die Langlöcher (3) in der Höhe geringfügig größer ausgebildet sind als der zweifache Strebenquerschnitt.
Patent DE-202011100503-U1 (DE)
Title: Dach- und Fassaden-Leichtbauelement
IPC: E04D13/18
Filed: 2011-05-06
Abstract: Dach- und Fassaden-Leichtbauelement mit – einer Tragplatte (1) mit wenigstens einer Konstruktion zur Erhöhung der Biegesteifigkeit, – einem Kern (2) aus einem geschäumten Kunststoff als wärmeisolierendes Material auf der Tragplatte (1), – mindestens einem Photovoltaik-Element auf dem Kern (2) und – mindestens einer Leitung (3) für ein Kühlmedium zur Kühlung des Photovoltaik-Elements im Kern (2).
Patent DE-202011102029-U1 (DE)
Title: Vorschubantrieb für Werkzeug- und Fertigungsmaschinen
IPC: B23Q1/26
Filed: 2011-06-18
Abstract: Werkzeug- oder Fertigungsmaschine dadurch gekennzeichnet, daß für jede Raumrichtung, in welche das Werkzeug bewegt werden kann, zwei separate Vorschubantriebe vorhanden sind, von denen einer die Bewegung des Werkzeugs (5) aus der Ruhelage bis unmittelbar an das Werkstück (6) heran ausführt und der andere den eigentlich Arbeitshub zur Bearbeitung des Werkstücks.
Patent DE-202011108462-U1 (DE)
Title: Rangierzusatzeinrichtung für einen handbetätigten Hubwagen
IPC: B62B3/06
Filed: 2011-11-30
Abstract: Rangierzusatzeinrichtung für einen handbetätigten Hubwagen (10), der an seiner Vorderseite eine um eine vertikale Steuerachse (14) schwenkbare, höhenverstellbare mittlere Steuerradanordnung (12) zum Steuern der Fahrtrichtung des Hubwagens und an seiner Hinterseite zwei höhenverstellbare, nicht lenkbare seitliche Laufräder (16) aufweist, wobei zum Verändern der Höhe der Ladeebene des Hubwagens die vordere Steuerradanordnung (12) und die hinteren Laufräder (16) durch einen handbetätigten hydraulischen oder pneumatischen Hubantrieb gleichsinnig synchron höhenverstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die für erweiterte Rangierfunktionen des Hubwagens (10) an diesen unterseitig lösbar anbaubare Rangierzusatzeinrichtung (20) zwei Hilfsradgebilde (22) mit zwei als Lenkrollen ausgebildeten Hilfsrädern (26) aufweist, die in ihrem montierten Betriebszustand in der Nähe der hinteren Laufräder (16) des Hubwagens (10) angeordnet sind sowie zum vorübergehenden Ersetzen derselben dienen, dass die Hilfsräder (26) bei durch den Hubantrieb (18) leicht angehobener Ladeebene (18) des Hubwagens (10) bodenkontaktfrei sind, dass die Hilfsräder (26) beim Absenken der Ladeebene...
Patent DE-202011110618-U1 (DE)
Title: Bandfiltervorrichtung runder Zugmittelgleitführung
IPC: B01D33/056
Filed: 2011-03-10
Abstract: Filtervorrichtung (10) mit einem flüssigkeitsdichten Behälter (20), wobei in dem Behälter (20) ein wannenförmiger Lochboden (30) mit einer Vielzahl von Durchbrüchen (32) vorgesehen ist, welcher so mit dem Behälter (20) verbunden ist, dass Flüssigkeit vom Schmutzbereich (21) innerhalb des wannenförmigen Lochbodens (30) nur über die Durchbrüche (32) in den Reinbereich (22) unterhalb des Lochbodens (33) gelangen kann, wobei an der Innenseite des Lochbodens (30) ein Filterband (60) verschiebbar aufliegt, welches die Durchbrüche (32) abdeckt, wobei auf der vom Lochboden (30) abgewandten Seite des Filterbandes (60) zwei Zugmittel (70) aufliegen, die parallel zueinander in eine Transportrichtung (11) verlaufen, wobei sie quer zur Transportrichtung (11) zu beiden Seiten neben den Durchbrüchen (32) des Lochbodens (30) angeordnet sind, so dass sie das Filterband (60) dichtend gegen den Lochboden (30) drücken können, wobei die beiden Zugmittel (70) mittels mehrerer stangenartiger Mitnehmer (78) miteinander verbunden sind, die quer zur Transportrichtung (11) verlaufen, wobei der Verbund aus den Zugmitteln (70) und den Mitnehmern (78) in Transportrichtung (11) beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lochboden (30) überall dort, wo das Filterband (60) aufliegt bezüglich der Transportrichtung (11) einen Krümmungsradius von wenigstens 150 mm, vorzugsweise wenigstens 300 mm, aufweist, wobei jedem Zugmittel (70) eine Gleitführung (40) zugeordnet ist, die am Behälter (20) befestigt ist, wobei die Zugmittel (70) an einer Gleitfläche (51) der zugeordneten Gleitführung (40) anliegen, die sich im Wesentlichen über den gesamten Bereich erstreckt, an dem das Zugmittel (70) auf dem Filterband (60) aufliegt, wobei die Gleitfläche (51) im Wesentlichen parallel zum Lochboden (30) verläuft.
Patent DE-202012001216-U1 (DE)
Title: Tisch- bzw. Standventilator in Form eines Flugzeugmodells mit Propellerantrieb
IPC: F04D19/00
Filed: 2012-02-04
Abstract: Tischventilator mit einem Gehäuse und einem elektrischen Antriebsmotor für das Gebläserad, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse die Form eines Propellerflugzeugs aufweist, in dessen horizontalen Teil (1) Motor (2) und Gebläserad (3) mit horizontalem Wellenverlauf angeordnet sind.
Patent DE-202012003697-U1 (DE)
Title: Straßenfertiger sowie Sitzkonsole
IPC: B60N2/04
Filed: 2012-04-12
Abstract: Straßenfertiger (F), mit einer Führerstands-Plattform (3), auf der wenigstens ein auf einer Sitzkonsole (5) angeordneter Bedienersitz (4) vorgesehen und die Sitzkonsole (5) auf der Führerstands-Plattform (3) zwischen unterschiedlichen, jeweils verriegelten Arbeitspositionen (A1, A2) verstellbar ist, wobei für die Sitzkonsole (5) eine Verriegelungsvorrichtung (V) mit einem Verriegelungsbolzen (14) vorgesehen ist, der zwischen einer Lösestellung und einer Eingriffsstellung relativ zu wenigstens einer die jeweilige Arbeitsposition definierenden Bolzenaufnahme (18) umstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsbolzen (14) mittels eines beweglich gelagerten Umlenkhebels (H) umstellbar ist, der wenigstens ein Betätigungsende (19) und ein am Verriegelungsbolzen (14) angreifendes Umstellende (20) aufweist.
Patent DE-202012005007-U1 (DE)
Title: Dämpfungseinrichtung für Auszugsschiene mit einem reibungslosen Schlitten
IPC: A47B88/00
Filed: 2012-05-21
Abstract: Dämpfungseinrichtung für Auszugsschiene mit einem reibungslosen Schlitten, umfassend einen Steuerkörper (10), der eine Bodenplatte (11) aufweist, auf der eine Führungsplatte (13) vorgesehen ist, die im hinteren Bereich eine Führungsnut (131) besitzt, wobei vor der Führungsnut (131) eine schräge Aussparung (132) gebildet ist, einen Schlitten (20), der gleitbar auf der Führungsplatte (13) angeordnet ist, eine kürzere hintere erste Zone (20A) und eine längere vordere zweite Zone (20B) aufweist, wobei in der ersten Zone (20A) ein Positionierstift (25) und eine Aufnahmeausnehmung (26) vor dem Positionierstift (25) vorgesehen sind, wobei in der zweiten Zone (20B) entsprechend der Führungsnut (131) eine Schutzplatte (24) vorgesehen ist, mindestens eine Feder (30), die zwischen dem Steuerkörper (10) und dem Schlitten (20) angeordnet ist, mindestens ein Dämpfungselement (40), das an dem Schlitten (20) befestigt ist und an der Hinterseite eine Dämpfungsstange (41) aufweist, die am Ende an dem Steuerkörper (10) befestigt ist, und...
Patent DE-202012006698-U1 (DE)
Title: Kraftmessvorrichtung für ein Fahrrad
IPC: B62M3/00
Filed: 2012-07-11
Abstract: Kraftmessvorrichtung, die ausgestaltet ist, um in einer Tretlagerbaugruppe eines Fahrrades (4) montiert zu sein, wobei die Tretlagerbaugruppe ein Tretlagergehäuse (46), das mit einem Sitzrohr (411), einem Unterrohr (412) und mit Kettenstreben (414) des Fahrrades (4) verbunden ist und das ein rechtes Gehäusesegment (462) hat, eine Spindel (42), mit der eine Pedalgarnitur (47) und ein Kettenrad (43) verbunden ist, die relativ zu dem Tretlagergehäuse (46) um eine erste Spindelachse (L1) drehbar montiert ist und die ein rechtes Spindelsegment (421) hat, das mit einem Abstand von dem rechten Gehäusesegment (462) umgeben ist, und eine Gleitlagereinheit (40) aufweist, die zwischen der Spindel (42) und dem Tretlagergehäuse (46) angeordnet ist, wobei die Kraftmessvorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass sie aufweist: ein Hülsengehäuse (2), das ausgestaltet ist, um zwischen der Spindel (42) und dem Tretlagergehäuse (46) eingesetzt zu sein, und das eine erste Gehäusehälften-Außenwand (21a) und eine innere rohrförmige Wand (22) aufweist, die in radialer...
Patent DE-202012008256-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betrieb einer Computervorrichtung
IPC: G06F3/00
Filed: 2012-08-29
Abstract: Eine Computervorrichtung zum Erzeugen einer graphischen Benutzerschnittstelle auf einer Anzeige der Computervorrichtung, wobei die Vorrichtung aufweist: Mittel zu einem Kategorisieren von gespeicherten Datendateien in eine Anzahl von Kategorien; Mittel, in Reaktion auf eine Eingabe in die Vorrichtung, zu einem Anzeigen von zumindest zwei der Kategorien auf der Anzeige, wobei jede angezeigte Kategorie in einem jeweiligen getrennten Anzeigebereich der Anzeige angezeigt wird, und zu einem gleichzeitigen Anzeigen von graphischen Darstellungen von Datendateien für diese Kategorie in jedem der getrennten Anzeigebereiche.
Patent DE-202012013352-U1 (DE)
Title: Dichtring für Betonrohre
IPC: F16L21/02
Filed: 2012-09-04
Abstract: Dichtring (10) zur Abdichtung eines Ringspalts zwischen einer Betonrohrmuffe (44) und einem Betonrohrspitzende (48), wobei der Dichtring (10) einen radialen äußeren Halteteil (14) zum Verbinden des Dichtrings (10) in dem Beton, einen radialen inneren Dichtungsteil (16) und eine Vielzahl von Hohlräumen (26, 28, 30), welche durch Rippen (32, 34) getrennt sind, umfasst, wobei der Dichtring (10) aus mindestens einem ersten Material und einem zweiten Material gebildet ist, wobei das erste Material eine geringere Härte als das zweite Material aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungsteil (10), eine Dichtungsschicht (18) zum Kontaktieren des Spitzendes (48), einen axial äußeren Einführungsteil (20) und eine radial nach innen hervorstehende Schlammlippe (38) umfasst, und die Rippen (32, 34) aus dem ersten Material hergestellt sind und, dass nur der Halteteil (14), der nicht mit dem Spitzende (48) in Kontakt kommt, aus dem zweiten Material hergestellt ist.
Patent DE-202012100582-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung, insbesondere Verpackung, zur Fixierung von stehenden Tuben
IPC: B65D5/48
Filed: 2012-02-22
Abstract: Haltevorrichtung (1) zur Fixierung von mit dem Verschluss (21) nach unten weisenden Tuben (20), mit – zwei vertikal im Abstand angeordneten Führungsplatten (3, 4) mit Durchgangsöffnungen (5), die an den Querschnitt der Tuben (20), insbesondere der Verschlüsse (21) der Tuben (20) angepasst sind, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Führungsplatte (4) betrachtet in ihrer Hauptebene (10) gewellt oder gezackt ausgebildet ist und ihre Durchgangsöffnungen (5) über den Tälern dieser gewellten oder gezackten Führungsplatte (4) angeordnet sind.
Patent DE-202012101435-U1 (DE)
Title: Abdeckkappe und Zusammenstellungsprodukt
IPC: F16C29/08
Filed: 2012-04-18
Abstract: Abdeckkappe (180) zum Verschließen einer Öffnung (170) in einer Schiene (110) einer Linearführung (100), mit folgenden Merkmalen: einer Deckfläche (190), die derart ausgebildet und angeordnet ist, um die Öffnung (170) im Wesentlichen bündig mit einer Oberfläche (160) der Schiene (110) zu verschließen; einem ersten Seitenflächenbereich (340), der sich in einem in die Öffnung (170) eingesetzten Zustand parallel zu einer vorbestimmten Richtung (350) erstreckt; einem zweiten Seitenflächenbereich (360), der eine Kontur senkrecht zu der vorbestimmten Richtung (350) aufweist, die gegenüber einer Kontur des ersten Seitenflächenbereichs (340) zurückversetzt ist, um einen Auffangraum (460) zur Aufnahme eines sich bei einem Einsetzen der Abdeckkappe (180) lösenden Partikels (250) aufzunehmen; und einem dritten Seitenflächenbereich (370), der sich wenigstens abschnittsweise parallel zu der vorbestimmten Richtung (350) erstreckt, der eine Kontur senkrecht zu der vorbestimmten Richtung (350) aufweist, die wenigstens teilweise über die Kontur des zweiten Seitenflächenbereichs (360) hinaus steht, und derart ausgebildet...