baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010030785-B4 (DE)
Title: Schiebetüranlage
Inventor: LABUDDA THOMAS
IPC: E06B3/46
Filed: 2010-07-01
Granted: 2013-01-31
Abstract: Schiebetüranlage mit mindestens einem verschiebbar gelagerten Schiebeflügel, mit einer Dichtungseinrichtung zur Abdichtung des Schiebeflügels gegenüber einem benachbarten Bauteil der Schiebetüranlage, wobei die Dichtungseinrichtung mindestens eine bewegliche Dichtleiste aufweist, und wobei die Dichtungseinrichtung zur Betätigung der Dichtleiste mindestens ein Betätigungselement aufweist, und wobei das Betätigungselement (15) mit mindestens einem Anschlagelement (16, 17) zusammenwirkt, welches außerhalb der Bewegungsbahn des Schiebeflügels (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagelement (16, 17) in oder an einer Führungseinrichtung (5) des Schiebeflügels (2) angeordnet ist.
Patent DE-102010031011-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen eines Fleischproduktes und zur Verwendung in der Vorrichtung geeignete Formbehälter
Inventor: EBERHARDT RAINER
IPC: A22C7/00
Filed: 2010-07-06
Granted: 2017-01-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Herstellen eines Fleischproduktes, das ein an zumindest einer Seite offenes Gehäuse (2) zum Aufnehmen einer Vielzahl von in zumindest einem Stapel (32) unmittelbar aufeinander angeordneten, jeweils mit einer Fleischportion befüllbaren separaten Formbehältern (30) umfasst, an dem zumindest ein Antrieb (20) gelagert ist, der einen im Gehäuse (2) in Richtung des Stapels (32) verschiebbar gelagerten Druckstempel (18) antreibt, mit dem eine in diese Richtung auf den Stapel (32) wirkende Presskraft ausgeübt werden kann. Außerdem bezieht sich die Erfindung auf einen zur Verwendung in der Vorrichtung geeigneten Formbehälter (30).
Patent DE-102010042803-B4 (DE)
Title: Bauteilverbindung
Inventor: HERZINGER THOMAS DR
IPC: F16B21/07
Filed: 2010-10-22
Granted: 2020-09-24
Abstract: Bauteilverbindung, mit• einem ersten Bauteil (1),• einem zweiten Bauteil (3),• mindestens zwei beabstandet voneinander angeordneten Fixierelementpaaren (2a, 4a; 2b, 4b; 2c, 4c), mittels der die beiden Bauteile (1, 3) lösbar miteinander verbunden sind, wobei◯ jedes Fixierelementpaar (2a, 4a; 2b, 4b; 2c, 4c) durch ein weibliches Fixierelement (4a, 4b, 4c) und ein in das weibliche Fixierelement (4a, 4b, 4c) eingeführtes, männliches Fixierelement (2a, 2b, 2c) gebildet ist, und◯ jeweils ein Fixierelement (2a - 2c) eines jeden Fixierelementpaares (2a, 4a; 2b, 4b; 2c, 4c) an dem ersten Bauteil (1) und das andere Fixierelement (4a -4c) eines jeden Fixierelementpaares (2a, 4a; 2b, 4b; 2c, 4c) an dem zweiten Bauteil (3) vorgesehen ist,• mindestens eines der männlichen Fixierelemente mindestens eines der Fixierelementpaare (2a, 4a; 2b, 4b; 2c, 4c) einen kugelförmigen Abschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierelemente (2a - 2c; 4a - 4c) so angeordnet sind, dass der entlang einer Oberfläche des ersten Bauteils (1) gemessene Abstand (x) der an dem ersten Bauteil (1) vorgesehenen Fixierelemente (2b, 2c) sich von dem entlang einer Oberfläche des zweiten Bauteils (3) gemessenen Abstand (x) der an dem zweiten Bauteil vorgesehenen zugeordneten Fixierelemente (4b, 4c) unterscheidet, wodurch sich beim lösbaren Verbinden der beiden Bauteile (1, 3) mittels der Fixierelementpaare (2a, 4a; 2b, 4b; 2c, 4c) in den beiden Bauteilen (1, 3) eine die Bauteile (1, 3) im Bereich zwischen den Fixierelementpaaren (2a, 4a; 2b, 4b; 2c, 4c) biegende Biegespannung ergibt.
Patent DE-102010047100-B4 (DE)
Title: Abgasturbolader für eine Brennkraftmaschine
Inventor: TALMON-GROS DIETMAR
IPC: F02B37/00
Filed: 2010-10-01
Granted: 2012-07-05
Abstract: Abgasturbolader (1) für eine Brennkraftmaschine (2), umfassend einen Verdichter (5) zur Verdichtung von Ansaugluft (7), eine mit dem Verdichter (5) über eine Welle (3) gekoppelte Turbine (4), sowie einen in einer Ansaugleitung (9) vor einem Einlass (5a) des Verdichters (5) angeordneten Sammelbehälter (10) mit einem vorgegebenen Puffervolumen (10a) zur Dämpfung einer Resonanzwelle in der Ansaugleitung (9), dadurch gekennzeichnet, dass dem Sammelbehälter (10) Steuerungsmittel (11, 12, 13, 17) zugeordnet sind, die beim Überschreiten einer vorgegebenen Drehzahl (DB,V) der Brennkraftmaschine (2) das Puffervolumen (10a) des Sammelbehälters (10) reduzieren.
Patent DE-102010053396-B4 (DE)
Title: Übertragung einer Steuerungskraft
Inventor: SEIFERT JOST DR
IPC: B64C13/24
Filed: 2010-12-03
Granted: 2014-12-24
Abstract: Übertragungsvorrichtung (10) zur Übertragung einer Steuerungskraft in einem Fahrzeug, mit – einem ersten Kraftübertragungspunkt (12); – einem zweiten Kraftübertragungspunkt (14); und – einer zwischen dem ersten (12) und dem zweiten Kraftübertragungspunkt (14) angeordneten Kopplungseinrichtung (16); wobei die Kopplungseinrichtung (16) ein erstes Seitenelement (18), ein zweites Seitenelement (20) und ein Verbindungselement (22) aufweist; wobei das erste (18) und das zweite Seitenelement (20) mit jeweils einem Ende (18a, 20a) mit dem ersten Kraftübertragungspunkt (12) drehbeweglich verbunden sind, und mit ihrem jeweils anderen Ende (18b, 20b) mit dem Verbindungselement (22) an einem ersten (24) bzw. zweiten Verbindungspunkt (26) drehbeweglich verbunden sind; wobei der erste und der zweite Verbindungspunkt (26) an dem Verbindungselement (22) voneinander beabstandet (D) sind; wobei wenigstens das erste Seitenelement (18) ein Element (28) zur Längenveränderung des Seitenelements aufweist; und wobei der zweite Kraftübertragungspunkt (14) an dem Verbindungselement (22) vorgesehen ist und wenigstens zwischen einer ersten (P1) und einer zweiten Position (P2) einstellbar ist, wobei der zweite Kraftübertragungspunkt (14) in der ersten Position (P1) im Bereich des ersten Verbindungspunkts (24) und in der zweiten Position (P2) im Bereich des zweiten Verbindungspunkts (26) angeordnet ist.
Patent DE-102011003079-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Sintern von Bauteilen
Inventor: KURTENBACH DIRK
IPC: H01L41/43
Filed: 2011-01-25
Granted: 2021-01-07
Abstract: Verfahren zum Sintern von Bauteilen (61 - 69), insbesondere riegelförmigen Bauteilen, mittels zumindest eines Brennhilfsmittels (1, 2), wobei ein Schutzelement (21, 35, 45 -60) an der Seite (33) des Bauteils (61 - 69) angeordnet ist, die einer Gasströmung (17, 18) entgegen orientiert ist, wobei die Gasströmung (17, 18) durch das Brennhilfsmittel (1, 2) entlang der Bauteile (61 - 69) geführt wird und wobei das Schutzelement (21, 35, 45 - 60) die der Gasströmung (17, 18) entgegen orientierte Seite (33) des Bauteils (61 - 69) bezüglich der Gasströmung (17, 18) verdeckt.
Patent DE-102011005439-B4 (DE)
Title: Medizinische Geräteeinheit mit einer integrierten Positioniervorrichtung
Inventor: HEER VOLKER
IPC: H05G1/02
Filed: 2011-03-11
Granted: 2018-02-15
Abstract: Medizinische Geräteeinheit (MC, MW) mit einer integrierten Positioniervorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Positioniervorrichtung mindestens eine Bildaufnahmeeinheit (VKn) aufweist, wobei mit dieser eine in Zellen (Z(n, m)) unterteilte Raster (R(n, m)) aufweisende Oberfläche (OPB) aufgenommen und den Zellen zugeordnete Markierungen (ZN, MP, Koordinate) mittels einer Bildverarbeitungseinheit (BV) extrahiert werden und daraus deren Örtlichkeit ermittelt wird und dass die in Zellen (Z(n, m)) unterteilten Raster (R(n, m)) Markierungen aufweisen und auf Folien abgebildet im Raum anordenbar sind, wobei in bestimmten Abschnitten auf der Bodenfläche des Raumes, in denen die medizinische Geräteeinheit besonders genau und häufig zu positionieren ist, die Raster mit einer höheren Zellendichte belegt auf die Bodenoberfläche eingeprägt sind, wobei die medizinische Geräteeinheit als mobiler C-Bogen (MC) ausgebildet ist.
Patent DE-102011009994-B4 (DE)
Title: Beschichtungsmaterial für Dämmstoffe
Inventor: SANNER LUTZ P
IPC: F16L59/02
Filed: 2011-02-01
Granted: 2015-08-06
Abstract: Dämmstoffbeschichtungsmaterial (1, 2) als äußere Beschichtung der Außenfläche eines auf einer Gebäudewand befindlichen Dämmstoffes (3) als äußere Endbeschichtung, dadurch gekennzeichnet, – dass das Material (1, 2) ein Kunstharz (1) ist oder aufweist, in dem Mikrohohlkugeln (2) aus Keramik eingelagert sind, – dass die Keramik der Mikrohohlkugeln (2) eine Glaskeramik ist, – dass das Material (1) der Beschichtung ein Acrylharz ist, – dass die Materialschicht (1, 2) auf der Außenfläche des Dämmstoffs (3) eine Dicke von 0,2 bis 0,6 mm vorzugsweise von 0,3 bis 0,4 mm aufweist.
Patent DE-102011010150-B4 (DE)
Title: Einhängegestell für ein Gargerät
Inventor: MAAS BRUNO
IPC: F24C15/16
Filed: 2011-02-02
Granted: 2022-08-11
Abstract: Einhängegestell für ein Gargerät mit mehreren vertikal verlaufenden Trägern (12) und mindestens einem Paar von Einhängeschienen (14), wobei zwei einander gegenüberliegende Auflageschenkel (18) eines Paares von Einhängeschienen (14) eine Einschubebene definieren, wobei jede Einhängeschiene (14) einen Befestigungsschenkel (16) und einen Auflageschenkel (18) hat, wobei der Auflageschenkel (18) mit mehreren Ablaufvertiefungen (24; 26; 28; 30) versehen ist, deren tiefster Punkt sich am vom Befestigungsschenkel (16) abgewandten Außenrand (34) des Auflageschenkels (18) befindet.
Patent DE-102011012387-B4 (DE)
Title: Gaslaseroszillator mit einer Funktion zum Bestimmen der Auslösung der Entladung
Inventor: IKEMOTO HAJIME
IPC: H01S3/097
Filed: 2011-02-25
Granted: 2012-08-23
Abstract: Gaslaser-Oszillator, aufweisend:  einen Laserleistungs-Befehlsteil (16), der dazu eingerichtet ist, einen Laserleistungsbefehl zu erzeugen, der einen ersten Laserleistungsbefehl enthält, der in ersten Zeitintervallen schrittweise zunimmt, und einen zweiten Laserleistungsbefehl, der an einer Anstiegsflanke jedes Schrittes des ersten Laserleistungsbefehls ein zweites Zeitintervall lang überlagert ist, das kürzer ist als das erste Zeitintervall, wobei die Größe des zweiten Laserleistungsbefehls größer ist als die des ersten Laserleistungsbefehls;  einen Spannungsanlegeteil (29), der dazu eingerichtet ist, eine Spannung auf Basis des vom Laserleistungs-Befehlsteil (16) erzeugten Laserleistungsbefehls an eine Entladungsröhre (26) zu legen;  einen Entladungsröhren-Spannungsdetektionsteil (28), der dazu eingerichtet ist, eine Spannung der Entladungsröhre (26) zu erkennen, während der Spannungsanlegeteil (29) die Spannung an die Entladungsröhre (26) legt;  einen Spannungsüberwachungsteil (30) für die Entladungsröhre, der dazu eingerichtet ist, die Spannung der Entladungsröhre (26), die vom Entladungsröhren-Spannungsdetektionsteil (28) erkannt wird, zu überwachen;  und einen Bestimmungsteil (12) für die Entladungsauslösung, der dazu eingerichtet ist,...
Patent DE-102011056326-B4 (DE)
Title: Chipkarten-Kontaktfeld-Anordnung
Inventor: GRIESHOFER THOMAS
IPC: G06K19/077
Filed: 2011-12-13
Granted: 2019-04-04
Abstract: Chipkarten-Kontaktfeld-Anordnung, aufweisend:
 • einen Träger;
 • mehrere Kontaktfelder, die auf einer ersten Seite des Trägers angeordnet sind;
 • eine elektrisch leitfähige Struktur, die auf einer zweiten Seite des Trägers angeordnet ist, die der ersten Seite des Trägers gegenüber angeordnet ist;
 • eine erste Durchkontaktierung und eine zweite Durchkontaktierung;
 • wobei die erste Durchkontaktierung mit der elektrisch leitfähigen Struktur gekoppelt ist;
 • eine Verbindungsstruktur, die auf der ersten Seite des Trägers angeordnet ist, wobei die Verbindungsstruktur die erste Durchkontaktierung mit der zweiten Durchkontaktierung verbindet;
 • wobei die Verbindungsstruktur eine Längserstreckung aufweist, die parallel zu einer Richtung verläuft, entlang der eine Kontaktierungseinrichtung einer Leseeinrichtung relativ zu den mehreren Kontakten bewegt wird.
Patent DE-102011084258-B4 (DE)
Title: Riemenreinigungssystem für ein Laser- Schneidegerät
Inventor: BRYL DEREK A
IPC: B65G45/22
Filed: 2011-10-11
Granted: 2018-03-29
Abstract: Riemenreinigungssystem (10) zur Reinigung eines Transportriemens (16) mit einer Trägeroberfläche (18) zum Transport von Papierprodukten zu und von einem Laser-Schneidegerät, wobei das System umfasst: eine Walzenanordnung (20) mit einem Reinigungsgewebe (56) mit einem hydroskopischen Material (24), und einer Walze (22), die ausgebildet ist, das Reinigungsgewebe (56) so vorzuspannen, dass es rotierend mit der Trägeroberfläche (18) des Transportriemens (16) in Kontakt ist, wodurch das Reinigungsgewebe (56) im Wesentlichen kontinuierlich die Trägeroberfläche (18) des Transportriemens (16) reinigt; und einem Subsystem zur Flüssigkeitszufuhr, das dem Reinigungsgewebe (56) eine Reinigungsflüssigkeit (30) zuführt, wobei das Subsystem umfasst: ein Reservoir (42, 64) für Reinigungsflüssigkeit (30), das ausgebildet ist, die Reinigungsflüssigkeit zu speichern, eine Pumpe (46, 66) und einen Filter (52, 68) in Fluidverbindung mit dem Reinigungsflüssigkeitsreservoir (42, 64), wobei angesammelter Schmutz (8) aus der Reinigungsflüssigkeit (30) unter Anwendung der Pumpe (46, 66) entfernt wird, wobei die Reinigungsflüssigkeit (30) aus dem Reservoir (42, 64) durch den Filter (52, 68) umpumpbar ist.
Patent DE-102011085766-B4 (DE)
Title: Rasche Erstellung von bezüglich eines Kontrasts gewichteten MR-Bildern
Inventor: SPEIER PETER
IPC: A61B5/055
Filed: 2011-11-04
Granted: 2013-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erstellung eines MR-Bildes, ausgehend von einer MR-Messung mit einer Magnetresonanzanlage (5), wobei MR-Daten in einem K-Raum erfasst werden. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Schalten eines HF-Anregungspulses. Schalten weiterer HF-Pulse und mindestens eines Magnetfeldgradienten, um die MR-Daten auf mehreren gleichförmigen Trajektorien in dem K-Raum innerhalb einer vorbestimmten Zeitspanne (T) zu erfassen. Erstellen des MR-Bildes abhängig von den erfassten MR-Daten. Die Trajektorien werden dabei vor einem vorbestimmten Zeitpunkt (t0) zeitlich in einer vorbestimmten Reihenfolge erfasst. Nach dem Zeitpunkt (t0) werden die Trajektorien zeitlich in einer anderen Reihenfolge erfasst, so dass die i-te Trajektorie nach dem Zeitpunkt (t0) gemäß der anderen Reihenfolge benachbart bezüglich der (n – i + 1)-ten Trajektorie gemäß der vorbestimmten Reihenfolge liegt. Dabei entspricht n der Anzahl der vor dem Zeitpunkt und der Anzahl der nach dem Zeitpunkt erfassten Trajektorien. Zwei Trajektorien gelten als benachbart, wenn ein Abstand (β) zwischen den zwei Trajektorien unterhalb eines vorbestimmten Schwellenwerts liegt. Dabei weist außer der (n – i + 1)-ten Trajektorie keine der Trajektorien, welche vor dem Zeitpunkt (t0) erfasst werden, einen Abstand zu der i-ten Trajektorie auf, welcher kleiner als der Schwellenwert ist. Die vorbestimmte Zeitspanne (T) wird derart innerhalb einer Zeitspanne nach dem Schalten des HF-Anregungspulses gewählt, dass eine Kontraständerung innerhalb der vorbestimmten Zeitspanne (T) möglichst linear über der Zeit verläuft. Der Zeitpunkt (t0) liegt in der Mitte dieser Zeitspanne (T).
Patent DE-102011089203-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller mit einer geschwindigkeitsgeregelten Kraftbegrenzungseinrichtung
Inventor: SINGER KLAUS-PETER
IPC: B60R22/28
Filed: 2011-12-20
Granted: 2014-08-21
Abstract: Gurtaufroller (100) mit einer geschwindigkeitsgeregelten Kraftbegrenzungseinrichtung (4) zur Ermöglichung eines kraftbegrenzten Auszuges eines Gurtbandes (101) mit – einer in einem Aufrollerrahmen (3) drehbar gelagerten Gurtwelle (1), – einer Blockiervorrichtung zum Blockieren der Gurtwelle (1) bei Überschreiten eines vorgegebenen Wertes der Gurtbandauszugsbeschleunigung und/oder der Fahrzeugverzögerung gegenüber dem Aufrollerrahmen (3) in Gurtauszugsrichtung, – wenigstens zwei bei Aktivierung der Kraftbegrenzungseinrichtung (4) relativ zueinander bewegten Teilen (5, 6, 7), wobei das Teil (5) eine Schwingbewegung ausführt, wobei – die Teile (5, 6, 7) Verzahnungen (11, 12, 13, 14) aufweisen, mit denen sie während der Relativbewegung wechselweise in Eingriff und außer Eingriff gelangen, dadurch gekennzeichnet, dass das die Schwingbewegung ausführende Teil (5) quer zu der Richtung der Schwingbewegung reibwerterhöhend verspannt ist.
Patent DE-102011102019-B4 (DE)
Title: Batteriemontagestruktur für ein Elektromotorfahrzeug
Inventor: USAMI IKUO
IPC: B60K1/04
Filed: 2011-05-19
Granted: 2014-05-28
Abstract: Batteriemontagestruktur für ein Elektromotorfahrzeug, umfassend: einen Fahrzeugboden (1), umfassend einen vorderen Bodenabschnitt (1a) und einen rückwärtigen Bodenabschnitt (1b), welcher oberhalb des vorderen Bodenabschnitts (1a) angeordnet ist; und eine Batterieeinheit (21), umfassend mehrere Batteriemodule (22) und einen Batteriemontageabschnitt, auf welchem die mehreren Batteriemodule (22) zu montieren sind, wobei jedes der mehreren Batteriemodule (22) dieselbe flache Form aufweist, welche einen rechtwinkeligen Querschnitt senkrecht zu einer Längsrichtung davon aufweist, wobei die Batterieeinheit (21) wenigstens teilweise unterhalb des Fahrzeugbodens (1) montiert ist, wobei der Batteriemontageabschnitt der Batterieeinheit (21) einen ersten Montageabschnitt (21a), welcher unterhalb des vorderen Bodenabschnitts (1a) des Fahrzeugbodens (1) positioniert ist, und einen zweiten Montageabschnitt (21b) umfasst, welcher anschließend an den ersten Montageabschnitt (21a) oder kontinuierlich mit diesem ist und unterhalb des rückwärtigen Bodenabschnitts (1b) des Fahrzeugbodens (1) positioniert ist, und die Batteriemodule (22), welche an dem ersten Montageabschnitt (21a) zu montieren sind, wenigstens in einer Fahrzeuglängsrichtung derart angeordnet sind, dass die Längsrichtung von jedem der Batteriemodule (22) mit einer Fahrzeugbreitenrichtung übereinstimmt und sich die kurze Seite des rechtwinkeligen Querschnitts von jedem der Batteriemodule (22) in der Fahrzeugvertikalrichtung erstreckt, und die Batteriemodule (22), welche an dem zweiten Montageabschnitt (21b) montiert sind, in der Fahrzeugbreitenrichtung derart angeordnet sind, dass die Längsrichtung von jedem der Batteriemodule (22) mit der Fahrzeuglängsrichtung übereinstimmt und sich die lange Seite des rechtwinkeligen Querschnitts von jedem der Batteriemodule (22) in der Fahrzeugvertikalrichtung erstreckt.
Patent DE-102011118555-B4 (DE)
Title: Konstantstromquelle
Inventor: LAUMEISTER PETER
IPC: H05B37/02
Filed: 2011-11-16
Granted: 2019-08-29
Abstract: Stabilisierungsmittel (1) für einen Laststrom in einem elektrischen Verbraucher, wobei das Stabilierungsmittel (1) eine Konstantstromquelle zur Versorgung von Verbrauchern für Komfortfunktionen wie Leuchtdioden und dergleichen in Personenkraftfahrzeugen ist, welches
 a. einen steuerbaren Stromregler (R3, R4, Q1, Q2; R3, R4, Q1, D8), der dazu eingerichtet ist, in einen Stromkreis eingesetzt zu werden und den in einem Verbraucher (D2, D3, D4, D5) fließenden Laststrom in Abhängigkeit eines Eingangssignals (V reg ) auf einen Sollwert zu regeln, der wahlweise auf einen Normalbetriebsstromwert (I 0 ) oder einen dazu relativ abgesenkten Überspannungsbetriebsstromwert (I red ) steuerbar ist, und
 b. eine Überspannungserfassungseinrichtung (R1, R2, Q3A), die dazu eingerichtet ist, die über dem Verbraucher (D2, D3, D4, D5) und dem Stromregler (R3, R4, Q1, Q2; R3, R4, Q1, D8) anliegende Klemmenspannung (V LED  - Gnd) mit einem vorgegebenen Überspannungsschwellwert zu vergleichen und bei dessen Überschreitung ein Überspannungssignal an den Stromregler (R3, R4, Q1, Q2; R3, R4, Q1, D8) auszugeben, um den Laststrom durch den Verbraucher (D2, D3, D4, D5) auf den Überspannungsbetriebsstrom (I red ) abzusenken, und
 c. eine Abschalteinrichtung (Q3A), die dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit eines Eingangssignals (V prot ) den Strom durch den Verbraucher (D2, D3, D4, D5) zu unterbrechen oder auf einen technisch unerheblichen Wert abzusenken, und eine Einrichtung zum Erkennen einer Zwischenspannung (R1, R2), die dazu eingerichtet ist, die über dem Verbraucher (D2, D3, D4, D5) und dem Stromregler (R3, R4, Q1, Q2; R3, R4, Q1, D8) anliegende Klemmenspannung (V LED  - Gnd) mit einem Zwischenspannungsschwellwert zu vergleichen und bei dessen Überschreitung ein Zwischenspannungssignal (V prot ) an die Abschalteinrichtung (Q3A) auszugeben, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stabilisierungsmittel (1) weiterhin Mittel (Q3B), zum Unterdrücken des Zwischenspannungssignals (Vprot), die dazu eingerichtet sind, beim Vorliegen des Überspannungssignals die Zufuhr des Zwischenspannungssignals (V prot ) an den Eingang der Abschalteinrichtung (Q3A) zu unterdrücken, aufweist.
Patent DE-102012004398-B4 (DE)
Title: Spektrenaufnahmearten für Ionenfallen-Mobilitätsspektrometer
Inventor: PARK MELVIN ANDREW
IPC: H01J49/40
Filed: 2012-03-02
Granted: 2020-07-30
Abstract: Ein Aufnahmeverfahren für Ionenmobilitätsspektren in einem Ionenmobilitätsspektrometer, in dem ein Gas durch ein Rohr mit einem radialen HF-Quadrupolfeld strömt und axial geführte Ionen gegen eine elektrische Feldbarriere bläst, wodurch die Ionen an der elektrischen Feldbarriere gesammelt werden, und nach der Beendigung der Zufuhr weiterer Ionen die Höhe der elektrischen Feldbarriere zeitlich gesenkt wird, sodass Ionen entsprechend ihrer Mobilität die elektrische Feldbarriere überwinden und in einem Ionendetektor gemessen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe der elektrischen Feldbarriere zeitlich umgekehrt proportional zur Zeit oder gemäß einer Exponentialfunktion e, wobei t die Zeit und τ eine Zeitkonstante ist, oder in verschiedenen Zeitphasen mit verschiedenen Geschwindigkeiten gesenkt wird.
Patent DE-102012008510-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Versorgen von zum Beispiel an verschiedenen Stellen oder in verschiedenen Stockwerken aufgestellten Verarbeitungsgeräten für Baustoffmischungen
Inventor: SELINGER HUBERT
IPC: B65G53/22
Filed: 2012-04-30
Granted: 2022-07-28
Abstract: Einrichtung (1) zum Versorgen von an verschiedenen Stellen oder in verschiedenen Stockwerken eines Gebäudes aufgestellten Verarbeitungsgeräten (2) für rieselfähige Baustoffe oder Baustoffmischungen, insbesondere Verputzmaschinen und/oder Durchlaufmischer, mit einem bei diesem Gebäude angeordneten, insbesondere Füße (4) aufweisenden Vorratsbehälter oder Silo (3) für den Baustoff oder die Baustoffmischung, wobei der Vorratsbehälter oder Silo (3) eine Auslassöffnung (5) zum Ablassen der Baustoffmischung aufweist, die mittels Druckluft durch eine Druckluftleitung (7) zu dem Verarbeitungsgerät weiterbeförderbar ist,wobei an der Auslassöffnung (5) des Vorratsbehälters oder Silos (3) ein zu der Einrichtung gehörender Behälter angebracht ist, der als Druckbehälter (6) ausgebildet undbei Gebrauch von dem Vorratsbehälter oder Silo (3) her chargenweise gefüllt und dann für die Benutzung und die Beförderung eines Inhalts unter Druck gesetzt ist, und die Druckluftleitung (7) an einen Eintritt (10) des Druckbehälters (6) angeschlossen ist undvon diesem ausgehend zu dem Verarbeitungsgerät (2) führt und als Förderleitung (9) für die Baustoffmischung und die Druckluft ausgebildet ist, wobei eine mithilfe eines Absperrorgans (17) verschließbare Bypassleitung oder Umgehungsleitung (11) für den Druckbehälter (6) vorgesehen ist, die in Fließrichtung der Druckluft vor dem Druckbehälter (6) von der Förderleitung (9) abzweigt und hinter dem Druckbehälter (6) wieder in die Förderleitung (9) mündet, die Förderleitung (9) zumindest hinter dem Druckbehälter (6) und vor der Einmündung (12) der Umgehungsleitung (11) ein Absperrorgan (13) aufweist, welches während der Öffnung der Bypassleitung oder Umgehungsleitung (11) geschlossen ist, und der Druckbehälter (6) eine mit dem Vorratsbehälter oder Silo (3) zusammenpassende Füllöffnung (14) mit einem Verschlussorgan (15) aufweist, welches bei geschlossenem Absperrorgan (13) öffenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass für das Absperrorgan (17) in der Bypass- oder Umgehungsleitung (11) eine weitere Umgehungsleitung (22) mit einem gegenüber der Bypass- oder Umgehungsleitung (11) verminderten Durchgangsquerschnitt vorgesehen ist und dass während des Normalbetriebes der Förderung von rieselfähigem Baustoff aus dem Druckbehälter (6) zu dem Verarbeitungsgerät (2) durch die weitere Umgehungsleitung (22) eine verminderte Menge an Förderluft fließt, so dass am Ende der Bypass- oder Umgehungsleitung (11) Luft in den Hauptförderstrom eintritt und die Förderung unterstützt ist.