baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015104456-U1 (DE)
Title: Hilfsrahmen für ein Kraftfahrzeug
IPC: B62D21/11
Filed: 2015-08-24
Abstract: Hilfsrahmen für ein Fahrzeug zur Anlenkung von Radaufhängungselementen (22, 23) und zur Lagerung eines in Fahrzeugquerrichtung (Y) verlaufenden Stabilisators (24), mit zwei voneinander beabstandeten, in Fahrzeuglängsrichtung (X) verlaufenden Längsträgern (2, 3), die von wenigstens einem in Fahrzeugquerrichtung (Y) verlaufenden Querträger (4, 5) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Querträger (5) ein Hohlprofilteil mit einer dem Stabilisator (24) zugewandten Querträgerwand (31) ist, die wenigstens eine in Querträgerlängsrichtung verlaufende, zum Inneren des Hohlprofils weisende Einbuchtung (30) aufweist, in welcher der Stabilisator (24) wenigstens teilweise verläuft.
Patent DE-202015106654-U1 (DE)
Title: Schweißabsorbierender Hygienestreifen für Füße
IPC: A61F13/58
Filed: 2015-12-07
Abstract: Aufbau einer Art von schweißabsorbierenden und die Bildung von Bakterien verhindernden Hygienestreifen, wobei besagte Hygienestreifen hauptsächlich sequentiell durch eine Außenschicht, eine Polymerabsorbtionsschicht sowie eine weitere Außenschicht gebildet, wobei die besagte Außenschicht am Seitenrand über die besagte Polymerabsorbtionsschicht hinausreicht, und wobei es an der Anschlussstelle der zwei besagten Außenschichten ein Kombinationsteil gibt, und wobei die besagte Außenschicht eine aus Polyethylen erstellte Membran ist, und wobei die besagte Außenschicht über eine Mehrzahl von Perforationen verfügt, wobei die besagte Polymerabsorbtionsschicht aus einem Kompositmaterial aus einer Mischung aus Vliesstoff und superabsorbierendem Harz besteht, und wobei bei vorstehend dargestelltem Aufbau die in besagter Außenschicht vorhandene Mehrzahl von besagten Perforationen über Durchlässigkeit verfügen, wodurch die besagte Polymerabsorbtionsschicht externe Feuchtigkeit absorbieren kann, wobei die vorliegende Erfindung im Fußbereich um die Zehen gewickelt wird und dabei durch die Zehenzwischenräume hindurchgeht, was den Effekt erzielt, dass der Schweiß zwischen den Zehen des Fußbereichs absorbiert und die Bildung von Bakterien verhindert wird.
Patent DE-202016005784-U1 (DE)
Title: Lichtrahmenschrank
IPC: A47B96/00
Filed: 2016-09-20
Abstract: Lichtrahmenschrank (1, 4) bestehend aus einer tragenden Paneelrückwandkonstruktion (1, 2) mit einer durch sich am Rand befindlichen Metallwinkelkonstruktion (3) und einer daran befestigten, sich lotrecht zur Rückwand montierten, aus transluzentem Material bestehender Lichtrahmenkonstruktion (5), dadurch gekennzeichnet, dass die sich in dem Metallrahmen befindlichen LED-Beleuchtungen (4) das transluzente Material (5) flächig bis in den äußeren Rand umlaufend ohne sichtbare Kanten oder Stöße illuminiert und einen geschlossenen leuchtenden homogenen Rahmen bildet, der über die innenliegenden Fronten (16) nach vorne hinauskragt (17). Dieser Überstand kann 3 mm bis 125 mm betragen und unterschiedliche Formen besitzen (1, 5, 6, und 7).
Patent DE-202016100927-U1 (DE)
Title: Federelement sowie Bodenbearbeitungsvorrichtung mit zumindest einem Federelement
IPC: A01B35/06
Filed: 2016-02-22
Abstract: Federelement zur federnden Befestigung eines Bodenbearbeitungswerkzeuges (3) an einem Trägerrahmen (2) einer Bodenbearbeitungsvorrichtung (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (4) zumindest abschnittsweise spiralförmig oder schneckenförmig ausgebildet ist.
Patent DE-202016103208-U1 (DE)
Title: Verdampfungsvorrichtung sowie Dampfbügeleisen
IPC: D06F75/14
Filed: 2016-06-16
Abstract: Verdampfungsvorrichtung, umfassend eine Heizeinrichtung und eine Temperatursteuereinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung einen ersten Heizkörper und einen zweiten Heizkörper umfasst, wobei der erste Heizkörper mit einer Vorwärmekammer versehen ist und der zweite Heizkörper mit einer Verdampfungskammer versehen ist; dass die Temperatursteuereinrichtung zum Steuern der Temperatur des ersten Heizkörpers ausgebildet ist, wobei die Vorwärmekammer ein Wassereinlassloch aufweist, um das Wasser in die Vorwärmekammer zuzuführen, ein Wasserauslassloch der Vorwärmekammer mit einem Wassereinlassloch der Verdampfungskammer verbunden ist, und die Verdampfungskammer noch mit einem Dampfausstossloch versehen ist; dass die Wassertemperatur innerhalb der Vorwärmekammer über Raumtemperatur, aber unter 100°C liegt, und dass das Gewicht des ersten Heizkörpers größer oder gleich als 200g ist und niedriger als 2000g ist.
Patent DE-202016103476-U1 (DE)
Title: Handhabungs- und/oder Manipulationsvorrichtung für gruppierte Lagen aus mehreren Artikeln, Gebinden, Behältern und/oder Stückgütern
IPC: B66C1/44
Filed: 2016-06-30
Abstract: Vorrichtung (10) zur gemeinsamen Handhabung, Aufnahme, zum gemeinsamen Greifen und/oder zur gemeinsamen Manipulation von Artikel-, Gebinde-, Behälter- und/oder Stückgutgruppierungen und/oder zur gemeinsamen Handhabung, Aufnahme, zum gemeinsamen Greifen und/oder zur gemeinsamen Manipulation von gruppierten Lagen (1) aus mehreren Artikeln, Gebinden, Behältern und/oder Stückgütern (2), mit wenigstens einem Paar an zwei gegenüberliegenden Außenseiten der Gruppierung und/oder Lage angreifenden und gegeneinander zustellbaren Greiferbacken (12, 13) und/oder -leisten und mit wenigstens einem Paar von Greifhaken (16a, 16b), die zur Aufnahme mindestens eines zwischen den an den Außenseiten der Gruppierung und/oder Lage befindlichen Artikeln, Gebinden, Behältern und/oder Stückgütern (2) und/oder von diesen durch Zusammendrücken der Greiferbacken (12, 13) und/oder -leisten zumindest teilweise kraft- und/oder reibschlüssig geklemmten weiteren Artikels, Gebindes, Behälters und/oder Stückgutes (2*) auseinander bewegbar und in Eingriff mit korrespondierenden Anlageflächen und/oder -kanten des jeweiligen Artikels, Gebindes, Behälters und/oder Stückgutes (2*) bringbar sind, wobei eine Aufhängung (17) des Paars von Greifhaken (16a, 16b) zu deren Zentrierung gegenüber dem jeweils zu greifenden Artikel, Gebinde, Behälter und/oder Stückgut (2*) parallel zur Hauptbewegungsrichtung der Greifhaken (16a, 16b) beim Auseinanderbewegen und bei der Herstellung des Eingriffes mit den Anlageflächen und/oder -kanten des jeweiligen Artikels, Gebindes, Behälters und/oder Stückgutes (2*) beweglich ist.
Patent DE-202016103837-U1 (DE)
Title: Leuchte mit Durchgangsöffnungen
IPC: F21V8/00
Filed: 2016-07-15
Abstract: Leuchte (1) aufweisend: eine Lichtleitplatte (2) mit zwei flächigen Seiten (20, 21), welche durch eine Stirnseite (22, 23) miteinander verbunden sind, und Leuchtmittel (3) zum Einkoppeln von Licht in die Lichtleitplatte (2) über die Stirnseite (22, 23), wobei die Lichtleitplatte (2) einen oder mehrere, die beiden flächigen Seiten (20, 21) verbindende Durchgangsöffnungen (5), insbesondere Durchgangsspalte, aufweist, um das in die Lichtleitplatte (2) eingekoppelte Licht je Leuchtmittel (3) in der Lichtleitplatte (2) umzulenken.
Patent DE-202017000654-U1 (DE)
Title: Fackelkrone aus feuerfestem Glas mit Ornamenten
IPC: F21L17/00
Filed: 2017-02-07
Abstract: Die Glaskrone ist aus hitzebeständigem Glas in einem Guß hergestellt, sowie mit Ornamenten (Routenmuster) (3) versehen, dadurch gekennzeichnet, dass das Material feuerfest ist.
Patent DE-202017005995-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Kraftfahrzeugscheiben
IPC: B60S1/54
Filed: 2017-11-13
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Kraftfahrzeugscheiben (1) unter Verwendung von Druckluft, die aus einem Druckbehälter (8) kommend aus Düsen (2, 3) oberhalb und/oder unterhalb und/oder Seitenbereichen der Kraftfahrzeugscheibe (1) auf diese blasbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einige Düsen (2) um eine oder zwei Schwenkachsen der jeweiligen Düse pendelnd schwenkbar angeordnet sind, wobei der aus den Düsen (2, 3) austretende Luftstrahl unter einem spitzen Auftreffwinkel (α) auf die Kraftfahrzeugscheibe (1) gerichtet ist.
Patent DE-202017006477-U1 (DE)
Title: Armierung für zementbasierte Strukturen
IPC: E04C5/07
Filed: 2017-12-17
Abstract: Anordnung mit einer Platte oder einem Block aus Beton oder Zement, der mit Hilfe von Fasermaterialien stabilisiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Zwischenschicht zwischen Beton oder Zement und dem Fasermaterial ein Steinmaterial mit einem Temperatur-Ausdehnungskoeffizienten eingesetzt wird, der zwischen dem Temperatur-Ausdehnungskoeffizient des jeweils verwendeten Betons und dem Ausdehnungskoeffizient der jeweils verwendeten Faser liegt.
Patent DE-202017006567-U1 (DE)
Title: Mähmaschine
IPC: A01D34/62
Filed: 2017-12-21
Abstract: Mähmaschine zum Mähen von landwirtschaftlichem Halm- oder Blattgut mit zumindest zwei, um eine in etwa vertikal ausgerichtete Achse umlaufend angetriebenen Schneidorganen, die an ihrer Außenperipherie mit zumindest zwei Schneidmessern versehen sind und an einer in etwa quer zur Fahrt- und Arbeitsrichtung (F) ausgerichteten Mäherbaugruppe (1) gelagert sind, wobei die Mäherbaugruppe (1) in der Arbeits- und Betriebsstellung über eine Rahmenbaugruppe (2) gleitend über den Boden einer Feld- oder Wiesenfläche geführt wird und zumindest teilweise von einer, aus zumindest einem Schutztuchelement (4) bestehenden Schutz- und Abdeckungsbaugruppe (3) umgeben ist, wobei sich das zumindest eine Schutztuchelement (4) in einer etwa horizontal ausgebildeten, oberhalb der Mäherbaugruppe (1) befindlichen Ebene (5) und einer vertikalen, nahezu bis zum Erdboden reichenden Ebene (7) erstreckt und zur Umlenkung des zumindest einen Schutztuchelementes (4) aus der etwa horizontalen Ebene (5) in die vertikale Ebene (7) ein Bügelelement (8) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bügelelement (8) der Schutz- und Abdeckungsbaugruppe (3) schwenkbeweglich an der Rahmenbaugruppe (2) angelenkt ist und durch eine Schwenkbewegung des Bügelelementes (8) eine das zumindest eine Schutztuchelement (4) in der etwa horizontalen Ebene (5) straffende Spannung aufbaubar ist.
Patent DE-202017006994-U1 (DE)
Title: Wischblattvorrichtung
IPC: B60S1/48
Filed: 2017-12-21
Abstract: Wischblattvorrichtung, insbesondere Scheibenwischer-Wischblattvorrichtung, mit zumindest einem Wischblatt (10), mit zumindest einer Adaptereinheit (12) zu einer Kopplung des Wischblatts (10) mit einem Wischarm (14) eines Wischers (16), insbesondere Scheibenwischers, mit zumindest einer in dem Wischblatt (10) integrierten Sprüheinheit (18), und mit zumindest einer Waschwasserverteilereinheit (20) zu einer Zuführung von Waschwasser zu der Sprüheinheit (18), insbesondere zu zumindest im Wesentlichen parallel zu einer Haupterstreckungsrichtung (54) des Wischblatts (10) entlang des Wischblatts (10) angeordneten Düsenelementen (22) der Sprüheinheit (18), wobei die Waschwasserverteilereinheit (20) zumindest ein Kanalkupplungselement (24) zu einer, insbesondere für eine Durchleitung eines Fluids vorgesehenen, vorzugsweise fluiddichten, Kupplung zumindest eines Teils der Waschwasserverteilereinheit (20) mit einem Waschwasserkanal (26) der Sprüheinheit (18) aufweist, und wobei die Waschwasserverteilereinheit (20) zumindest ein Adapterkupplungselement (28) zu einer, insbesondere für eine Durchleitung eines Fluids vorgesehenen, vorzugsweise fluiddichten, Kupplung zumindest eines weiteren Teils der Waschwasserverteilereinheit (20) mit einem weiteren Waschwasserkanal (30) der Adaptereinheit (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der weitere Waschwasserkanal (30) zumindest teilweise durch die Adaptereinheit (12) ausgebildet ist.
Patent DE-202017007598-U1 (DE)
Title: Schnittfestes Gewebe
IPC: D03D15/00
Filed: 2017-12-11
Abstract: Schnittfestes Gewebe (10), bestehend aus
 - einem Schutzgarn (12) zur Erzielung der Schnittfestigkeit des Gewebes (10), wobei besagtes Schutzgarn (12) ein Polyethylen-Garn mit einer Stärke von 50-225 dtex, vorzugsweise 100-120 dtex ist,
 - einem ersten zusätzlichen Garn (14) zum Zusammenziehen der Schutzgarne (12) im Gewebe (10), wobei das erste zusätzliche Garn (14) ein unbeschichtetes Elastangarn mit einer Stärke von 20-78 dtex, vorzugsweise 30-50 dtex ist,
 - aus den besagten Schutzgarn (12) und ersten zusätzlichen Garn (14) gebildeten einzelnen Maschen (16), wobei besagte Maschen (16) ein Single-Jersey-Gestrick (18) bilden, wobei im Gewebe (10) das Schutzgarn (12) in jeder Masche (16) parallel zum ersten zusätzlichen Garn (14) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass das besagte erste zusätzliche Garn (14) im Gewebe (10) eine Restspannung hat, wenn das erste zusätzliche Garn (14) um 10 bis 50 %, vorzugsweise um 20 bis 30 %, gedehnt ist, und
 - die maximale Elastizität des Gewebes 35-65 %, vorzugsweise 50 %, beträgt, wodurch im Gebrauch eine angenehme Elastizität von 10-25 %, vorzugsweise 15 %, erreicht wird.
Patent DE-202017101636-U1 (DE)
Title: Papierrollenhalter
IPC: B65D85/67
Filed: 2017-03-21
Abstract: Papierrollenhalter (1) bestehend aus einer Basis (2) und einem an der Basis (2) angeordneten Aufnahmeelement (3) für eine Papierrolle (4) mit einem offenen Wickelkern (5), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens das Aufnahmeelement (3) als rohrartiger Hohlkörper zur Aufnahme einer flüssigen Substanz ausgebildet ist, an dessen mindestens einen Längsende (10) eine seitliche Öffnung (11) ausgebildet ist, wobei die seitliche Öffnung (11) durch ein Verschlusselement (12) des Papierrollenhalters (1) öffenbar und verschließbar ist.
Patent DE-202017101669-U1 (DE)
Title: Kosmetikbehälter
IPC: A45D34/00
Filed: 2017-03-22
Abstract: Ein Kosmetikbehälter, der folgende Merkmale umfasst: einen Behälterkörper (2), der Folgendes aufweist: eine Basiswand (21), zwei erste laterale Wände (22), die mit der Basiswand (21) verbunden sind und die in einer von vorne nach hinten verlaufenden Richtung voneinander beabstandet sind, und zwei zweite laterale Wände (23), die mit der Basiswand (21) verbunden sind, die in einer von links nach rechts verlaufenden Richtung voneinander beabstandet sind und die die ersten lateralen Wände (22) miteinander verbinden, und einen Deckel (3), der schwenkbar mit dem Behälterkörper (2) verbunden ist, um den Behälterkörper (2) auf öffnungsfähige Weise abzudecken, dadurch gekennzeichnet, dass: jede der zweiten lateralen Wände (23) Folgendes aufweist: zwei Endsegmente (24), die jeweils mit einer der ersten lateralen Wände (22) verbunden sind, und ein Haltesegment (25), das zwischen den Endsegmenten (24) angeordnet ist und das einen gekrümmten Abschnitt (251) aufweist, der mit der Basiswand (21) verbunden ist und der mit der Basiswand (21) zusammenwirkt, um eine abgerundete Ecke zu bilden, einen Biegeabschnitt (252), der mit einem oberen Ende des gekrümmten Abschnitts (251) verbunden ist, und einen vertieften Abschnitt (253), der sich von dem Biegeabschnitt (252) aus nach oben erstreckt, der zu der anderen der zweiten lateralen Wände (23) hin vertieft ist und der eine untere Rille (254) definiert, die sich zu einem oberen Ende des Haltesegments (25) erstreckt.
Patent DE-202017104102-U1 (DE)
Title: Tischuntergestell
IPC: A47B13/02
Filed: 2017-07-10
Abstract: Tischuntergestell umfassend mindestens ein Unterbauteil, mit einer ersten und einer zweiten Hälfte (3), wobei die beiden Hälften (3) jeweils ein erstes und ein zweites Ende (6, 7) und zwischen dem ersten und dem zweiten Ende (6, 7) jeweils ein oder mehrere Abschnitte (8, 9, 10) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Abschnitt (8, 9, 10) der ersten Hälfte des Tischuntergestells (2) parallel zu einem Abschnitt der zweiten Hälfte des Tischuntergestells (2) verläuft, sodass die beiden parallel zueinander liegenden Abschnitte (9) eine Aufnahme für eine Schublade (4) bilden.
Patent DE-202017106144-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Zylindersensors an einem Hygienezylinder
IPC: G01D11/30
Filed: 2017-10-10
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Zylindersensors an einem Hygienezylinder, bei welchem der Sensor (14) in einem hygienetauglichen Gehäuse (9) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das den Sensor (14) enthaltende hygienetaugliche Gehäuse (9) als separates Bauteil sich neben dem Hygienezylinder (1) erstreckend an diesem befestigt ist.
Patent DE-202017106691-U1 (DE)
Title: Dünne Pumpe
IPC: F04D13/06
Filed: 2017-11-06
Abstract: Dünne Pumpe, umfassend • ein Gehäuse (20), das eine erste Seite (20a) und eine zweite Seite (20b) aufweist, wobei die erste Seite (20a) einen Innenraum (202) bildet, wobei der Innenraum (202) von einer Trennwand (201) in einen ersten Raum (2021) und einen zweiten Raum (2022) geteilt wird, wobei im zweiten Raum (2022) eine Lagerbüchse (203) gebildet ist, wobei die Lagerbüchse (203) in der Mitte ein Achsloch (2031) besitzt, wobei die zweite Seite (20b) an der Stelle der Lagerbüchse (203) der ersten Seite (20a) eine Ausnehmung (205) bildet, wobei an der Innenwand der Ausnehmung (205) eine Vielzahl von axialen Streifen (2051) gebildet sind, wobei zwischen den Streifen (2051) jeweils ein Spalt (2052) vorhanden ist, • einen Rotor (21), der im zweiten Raum (2022) angeordnet ist und eine Radnabe (211) und ein Schaufelrad (212) aufweist, wobei die Radnabe (211) eine Achse (213) besitzt, die in das Achsloch (2031) geschoben wird, wobei das Schaufelrad (212) an einer Seite eine Flussnut (214) besitzt, die mit dem ersten Raum (2021) und dem zweiten Raum (2022) verbunden ist, • eine Führungsplatte (22), die auf der Außenseite des Rotors (21) liegt und den zweiten Raum (2022) verschließt, wodurch der zweite Raum (2022) nicht mit dem ersten Raum (2021) verbunden ist, • einen Stator (23), der in der Ausnehmung (205) angeordnet ist und eine Vielzahl von Polschuhen (232) aufweist, die in den Spalten (2052) aufgenommen werden, und • ein Dichtelement (24), das auf dem Gehäuse (20) angeordnet ist und mit der Führungsplatte (22) eine Kammer (241) bildet, die mit dem ersten Raum (2021) und der Flussnut (214) verbunden ist.
Patent DE-202018000400-U1 (DE)
Title: bewegliche Kommunikationseinheit in Textform für die Innenseite von PKW (Heck)Scheiben
IPC: B60Q9/00
Filed: 2018-01-26
Abstract: Bewegliche Kommunikationseinheit für die Innenseite von PKW (Heck) Scheiben.die in Textform Nachrichten sendet, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mitteilung an andere Verkehrsteilnehmer über ein bewegliches Display ermöglicht wird, das die Aufmerksamkeit des Betrachters mittels Bewegung und zusammen mit der Form einer ‚winkenden Hand‘ auf sich zieht.
Patent DE-202018002188-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum Heben und Tragen von Bauelementen wie Fenster und Türen
IPC: E04G21/14
Filed: 2018-05-02
Abstract: Transportvorrichtung (1) zum Heben und Tragen von Bauelemente wie z.B. Fenstern und Türen die mit einer Bohrung zum Durchstecken eines Tragehilfsmittels, insbes. Hakens, die in den Hohlraum des Profilrahmens reicht, gekennzeichnet durch, dass die Transportvorrichtung aus zwei axialverschiebbaren Teilen besteht, dessen Schieber (2) einenends mit einem gebogenen Haken (3) versehen ist, der sich seitlich und weiter abgebogen in dessen Schieberrichtung erstreckt, und dessen Schiene (4) länger als der Schieber (2) ausgebildet ist, und aus dessen zum Haken orientierten Ende eine Tragegurtschlaufe (5) sich erstreckt, so dass in einer ersten Schiebergrundstellung der Haken mit der Schiene einen U-förmigen Aufnahmebereich bildet und in einer zweiten Schieberendstellung der Haken (3) im Bereich der Tragegurtschlaufe (5) positioniert ist.
Patent DE-202018002402-U1 (DE)
Title: Fitnessgerät, welches zwischen Boden und Decke eines Raumes mittels Stellfüßen geklemmt wird. Es werden keine weiteren Befestigungsvorrichtungen benötigt.
IPC: A63B1/00
Filed: 2018-05-16
Abstract: Multifunktionales Fitnessgerät, welches zwischen Boden und Decke mittels Stellfüßen geklemmt wird. Dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zwischen Boden und Decke eingeklemmt wird. Dies geschieht mittels Gewindestellfüßen. (1), welche an zwei horizontalen Vierkantrohren (6), sowie 2 vertikalen Vierkantrohren (3) angebracht sind. Die Stabilisierung des Racks geschieht durch einen Querriegel (5). Zwei Winkel (4) verbinden Sowohl das vertikale (3), als auch das horizontale Vierkantrohr (6), sowie den Querriegel (5) miteinander. Die Stellfüße (1) werden anschließend so festgezogen, dass das Rack sicher steht und in keine Richtung beweglich ist. Durch die Stützenverlängerung (8) kann der Einbau bei unterschiedlichen Deckenhöhen realisiert werden.
Patent DE-202018002439-U1 (DE)
Title: Photovoltaikbetriebene Kühlzelle mit PCM-Speicher
IPC: F25B27/00
Filed: 2018-05-11
Abstract: Photovoltaikbetriebene Kühlzelle, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlzelle von mindestens einem Photovoltaikmodul betrieben wird.
Patent DE-202018005143-U1 (DE)
Title: Aufsatzklemme mit Haltesystem für eine Kopffixierungseinrichtung
IPC: A61B90/14
Filed: 2018-11-07
Abstract: Ein Haltesystem (100) zur Verwendung bei medizinischer Behandlung, wobei das Haltesystem (100) umfasst:
 (a) einen ersten Stab (101);
 (b) eine oder zwei runde Haltestangen wahlweise in gerader (124) oder gekrümmter (125) Ausführung;
 (c) eine erste Kopplungsanordung (110), die so funktionsfähig ist, dass sie den ersten Stab (101) mit der Kopffixierungseinrichtung (200) wahlweise verbindet, wobei die erste Kopplungsanordung (110) eine erste Drehachse definiert, wobei der erste Stab (101) drehbar um die erste Drehachse einstellbar ist.
 (d) eine zweite Kopplungsanordnung (102, 120) an die wahlweise eine oder zwei Kopplungen (120) angebracht werden können und die so funktionsfähig sind, dass sie die Haltestange (124, 125) mit dem ersten Stab (101) wahlweise und einstellbar koppelt, wobei die zweite Kopplungsanordnung (120) eine zweite Drehachse definiert.
Patent DE-202018100615-U1 (DE)
Title: Pinsel
IPC: A46B5/02
Filed: 2018-02-05
Abstract: Pinsel (1) mit einem Pinselkopf (3) und einem Pinselstiel (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Pinselstiel (2) einen ersten Abschnitt (4) aufweist, der mit dem Pinselkopf (3) verbunden ist, dass der Pinselstiel einen zweiten Abschnitt (5) aufweist, durch den der Pinselstiel (2) verlängert ist, dass der Pinselstiel (2) ein Verbindungselement (6) aufweist, dass das Verbindungselement (6) eine erste Aufnahme aufweist, in der der erste Abschnitt (4) des Pinselstiels (2) aufgenommen ist, und dass das Verbindungselement (6) eine zweite Aufnahme aufweist, die der ersten Aufnahme gegenüberliegt, und in der der zweite Abschnitt (5) des Pinselstiels (2) aufgenommen ist.
Patent DE-202018101498-U1 (DE)
Title: Kabelpflug
IPC: H02G1/06
Filed: 2018-03-16
Abstract: Kabelpflug (10) zum parallelen Einbringen von zwei oder mehreren, vorzugsweise von drei, Leitungen (11), insbesondere Kabeln, in den Untergrund,
 wobei der Kabelpflug (10) ein Fahrgestell zum Antrieb des Kabelpflugs (10), vorzugsweise mit einem Radfahrwerk oder einem Kettenfahrwerk umfasst, und
 wobei der Kabelpflug (10) wenigstens ein zum Eingriff in den Untergrund geeignetes Schwert (12) zur Bildung einer Erdrinne und/oder zur Auflockerung des Untergrunds aufweist, und
 wobei der Kabelpflug zwei oder mehrere, vorzugsweise eine der Anzahl der Leitungen (11) entsprechende Anzahl, beispielsweise drei, Verdränger (13a; 13b; 13c) zur Bildung jeweils eines Erdkanals zur Aufnahme einer Leitung (11) aufweist, wobei jeder Verdränger (13a; 13b; 13c) mit je einer Leitung (11), insbesondere einem Leitungsende, verbunden oder verbindbar ist, wobei die Verdränger (13a; 13b; 13c) in einer vorgesehenen Fahrtrichtung (F) hinter dem wenigstens einen Schwert (12) vorgesehen sind.
Patent DE-202019001783-U1 (DE)
Title: Dichtungsartikel
IPC: F16J15/30
Filed: 2019-04-20
Abstract: Dichtungsartikel, bestehend aus Graphit- Dichtungsringen, wobei die Graphit-Dichtungsringe zu Graphit-Packungsringen konfektioniert sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Graphit-Packungsring einzeln oder zu mehreren zu einer Graphit-Stopfbuchspackung zusammen gefügten Graphit-Packungsringe mit einer Kohlenstoffschicht, die aus einer harten diamantähnlichen, eine Härte von 2000 bis 3000 HV aufweisende, Kohlenstoffschicht und aus einer auf der harten diamantähnlichen Kohlenstoffschicht aufgebrachten, weichen und versiegelnden Kohlenstoffschicht besteht, beschichtet sind.