baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016109138-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verwendung eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: LANGE STEFAN
IPC: C09K11/00
Filed: 2016-05-18
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Bauelement angegeben. Das Bauelement umfasst eine Schichtenfolge mit einer aktiven Schicht, die im Betrieb des Bauelements elektromagnetische Primärstrahlung mit einer Peakwellenlänge zwischen 380 nm und 440 nm emittiert und ein Konversionselement, das im Strahlengang der elektromagnetischen Primärstrahlung angeordnet ist. Das Konversionselement umfasst ein erstes und ein zweites Konvertermaterial, die die elektromagnetische Primärstrahlung teilweise in eine elektromagnetische Sekundärstrahlung im grünen und roten Spektralbereich des elektromagnetischen Spektrums konvertieren. Durch die Überlagerung der Primärstrahlung und der Sekundärstrahlung wird eine weiße Gesamtstrahlung erzeugt, wobei der Anteil an Primärstrahlung im Bereich von 380 nm bis 440 nm an der weißen Gesamtstrahlung bei über 6 % liegt.
Patent DE-102016114300-A1 (DE)
Title: Motorkaltstartsteuerung
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: F02D41/06
Filed: 2016-08-02
Abstract: Verfahren und Systeme werden für das Verbessern von Motorstartfähigkeit bei Kaltstartzuständen bereitgestellt, wenn mit Benzin-Treibstoffen, Alkohol-Treibstoffen oder gemischten Treibstoffen gearbeitet wird. In einem Beispiel kann ein Motorkaltstartverfahren das Initiieren von Treibstoffeinspritzung für eine Zylinder-Verbrennung mit Saugrohrdruck, der über Ansaugdrosselklappeneinstellungen gesenkt wird, umfassen. Der Saugrohrdruck wird auf Basis einer Optimierung zwischen Zylinderladungsreduzierung und verbessertem Treibstoff-Sieden beim niedrigeren Druck gesenkt.
Patent DE-102016114734-A1 (DE)
Title: Leitungshalter für ein Fahrzeug und damit ausgestattete Leitungsanordnung
Inventor: WIMMER WOLFGANG
IPC: F16L3/00
Filed: 2016-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leitungshalter (1) zur Befestigung von wenigstens einer Leitung (110) an einem Fahrzeug. Der Leitungshalter (1) weist eine Halterbasis (2) und wenigstens einem an der Halterbasis (2) ausgeformten Befestigungsflansch (3, 4) zur Befestigung an dem Fahrzeug auf. Erfindungsgemäß verfügt der Leitungshalter (1) auch über wenigstens zwei gegensinnig gewölbte Federschenkel (7, 8), die sich von der Halterbasis (2) im Wesentlichen senkrecht weg erstrecken und zwischen sich einen Leitungsaufnahmeabschnitt (9) ausbilden. Dabei sind die Federschenkel (7, 8) derart gewölbt, dass sich der Leitungsaufnahmeabschnitt (9) in einer der Halterbasis (2) abgewandten Richtung zu einem Verjüngungsabschnitt (10) verjüngt. Außerdem weist zumindest einer der Federschenkel (7, 8) in oder benachbart zu dem Verjüngungsabschnitt (10) an einer dem Leitungsaufnahmeabschnitt (9) zugewandten Seite wenigstens ein Hakenelement (12, 13) zum in Eingriff bringen mit der Leitung (110) auf. Ferner betrifft die Erfindung eine Leitungsanordnung (100) mit einem solchen Leitungshalter (1).
Patent DE-102016115165-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laden eines Lithium-Ionen-Akkumulators und Computerprogrammprodukt
Inventor: SCHNEIDER DENIS
IPC: H01M10/44
Filed: 2016-08-16
Abstract: Verfahren zum Laden eines Lithium-Ionen-Akkumulators in einem schnellladefähigen Mobilgerät, wobei dem Mobilgerät zur Verfügung stehende Informationen ausgewertet werden, unter Berücksichtigung der Auswertung eine zur Verfügung stehende Ladezeit bestimmt wird und ein Schnelladen nur zugelassen wird, wenn die zur Verfügung stehende Ladezeit einen vorbestimmten Wert unterschreitet oder eine Ladeleistung reduziert wird, wenn die zur Verfügung stehende Ladezeit den vorbestimmten Wert überschreitet, und Computerprogrammprodukt, wobei das Computerprogrammprodukt Programmcodeabschnitte umfasst, mit denen ein derartiges Verfahren durchführbar ist, wenn das Computerprogrammprodukt auf einem Mobilgerät ausgeführt wird.
Patent DE-102016116079-A1 (DE)
Title: Hydrolager
Inventor: BECKMANN WOLFGANG
IPC: F16F13/10
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydrolager (10), insbesondere zur Lagerung eines Kraftfahrzeugmotors, mit einem Lagerkern (12), einer Tragfeder (14) aus einem elastomeren Werkstoff, einer Arbeitskammer (16), die von der Tragfeder (14) begrenzt ist, und einer Ausgleichskammer (18), die durch eine Zwischenplatte (20) von der Arbeitskammer (16) getrennt ist. Die Arbeitskammer (16) und die Ausgleichskammer (18) mit hydraulischem Fluid (22) gefüllt und durch einen Überströmkanal (24) miteinander verbunden sind, wobei der Lagerkern (12) ein erstes Lagerkernteil (26) und ein zweites Lagerkernteil (28) aufweist, die über einen Elastomerkörper (30) zur hochfrequenten Schwingungsentkopplung miteinander wirkverbunden sind, wobei der Elastomerkörper (30) einen ersten Elastomerkörperabschnitt (32) aufweist, der wenigstens eine auf den Lagerkern (12) wirkende statische Lagerlast aufnimmt, und einen zweiten Elastomerkörperabschnitt (34) aufweist, der wenigstens eine auf den Lagerkern (12) wirkende Querkraft aufnimmt.
Patent DE-102016117799-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur herstellung eines faserverbundhalbzeugs sowie ein verfahren zur herstellung eines faserverbundbauteils
Inventor: FETTE MARC
IPC: B29C70/48
Filed: 2016-09-21
Abstract: Ein System (2) zum Herstellen eines Faserverbundhalbzeugs (4), mit: einer Ausgabeeinheit (8) mit einer Heizeinheit (10) und einem Druckkopf (12); einer Manipulationsvorrichtung (14) zum Führen der Ausgabeeinheit (8); einer Zuführeinheit (16) zum kontinuierlichen Zuführen eines endlosen Ausgangsmaterialstrangs (18) zu der Ausgabeeinheit (8), wobei der Ausgangsmaterialstrang (18) von mit thermoplastischen Matrixmaterial (20) gehaltene Endlosfasern (22) aufweist; und eine Steuereinheit (24) zum Steuern der Manipulationsvorrichtung (14); wobei die Heizeinheit (10) zum Durchführen und Erwärmen des Ausgangsmaterialstrangs (18) ausgebildet ist, so dass ein der Heizeinheit (10) zugeführter Ausgangsmaterialstrang (18) als erwärmter Materialstrang (26) von der Heizeinheit (10) zu dem Druckkopf (12) geführt wird und um das thermoplastische Matrixmaterial (20) auf eine Fließtemperatur zu erwärmen; wobei der Druckkopf (12) zum kontinuierlichen Ausgeben des erwärmten Materialstrangs (26) ausgebildet ist; und wobei die Steuereinheit (24) dazu konfiguriert ist, den Druckkopf (12) mittels der Manipulationsvorrichtung (14) derart gesteuert zu führen, so dass der ausgegebene Materialstrang (34) einen Bahnabschnitt (6) des Faserverbundhalbzeugs (4) fortlaufend bildet. Außerdem wird ein zu dem System (2) korrespondierendes Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundhalbzeugs (3) sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils (60) vorgeschlagen.
Patent DE-102016118543-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelemente, leistungshalbleiterbauelemente und verfahren zum bilden eines halbleiterbauelements
Inventor: ZUNDEL MARKUS
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-09-29
Abstract: Ein Halbleiterbauelement umfasst eine Driftregion einer Bauelementstruktur, die in einer Halbleiterschicht angeordnet ist. Die Driftregion umfasst zumindest einen ersten Driftregionabschnitt und zumindest einen zweiten Driftregionabschnitt. Ein Großteil von Dotierstoffen innerhalb des ersten Driftregionabschnitts ist eine erste Spezies von Dotierstoffen mit einer Diffusivität von weniger als einer Diffusivität von Phosphor innerhalb der Halbleiterschicht. Ferner ist ein Großteil von Dotierstoffen innerhalb des zweiten Driftregionabschnitts eine zweite Spezies von Dotierstoffen. Zusätzlich dazu umfasst das Halbleiterbauelement einen Graben, der sich von einer Oberfläche der Halbleiterschicht in die Halbleiterschicht erstreckt. Eine vertikale Distanz einer Grenze zwischen dem ersten Driftregionabschnitt und dem zweiten Driftregionabschnitt zu der Oberfläche der Halbleiterschicht ist größer als 0,5 Mal eine maximale Tiefe des Grabens und kleiner als 1,5 Mal die maximale Tiefe des Grabens.
Patent DE-102016119667-A1 (DE)
Title: Fußpedal für einen Verstärker
Inventor: BOAS MARTIN
IPC: G10H1/34
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fußpedal eines Verstärkers, insbesondere eines Gitarrenverstärkers mit einem Cleankanal und einem Leadkanal. Um die Handhabbarkeit einer E-Gitarre zu verbessern und insbesondere das Umschalten der Tonabnehmer zu vereinfachen, wenn zwischen zwei unterschiedlichen Klängen hin- und hergeschaltet wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Fußpedal einen mehrpoligen Wechselschalter aufweist, dessen Betätigung zeitgleich einen Kanalwechsel und einen Tonabnehmerwechsel bewirkt oder zeitgleich den Tonabnehmerwechsel und ein Zwischenschalten einer Effektschleife bewirkt oder zeitgleich den Kanalwechsel, den Tonabnehmerwechsel und das Zwischenschalten der Effektschleife bewirkt.
Patent DE-102016121449-A1 (DE)
Title: Halbleiterchip
Inventor: KüNEMUND THOMAS
IPC: H01L23/58
Filed: 2016-11-09
Abstract: In verschiedenen Ausführungsformen wird ein Halbleiterchip beschrieben, der mehrere Logikzellen, wobei jede Logikzelle eine Schaltungsanordnung enthält, um eine Logikfunktion zu realisieren, und eine Umgehungsverbindung zwischen einer ersten Seite und einer zweiten Seite der Logikzelle in Metallroutingrichtung umfasst. und für wenigstens eine erste Logikzelle der Logikzellen und eine zweite Logikzelle der Logikzellen eine Füllzelle, die die Umgehungsverbindung der ersten Zelle mit der Umgehungsverbindung der zweiten Zelle verbindet und ein Signal invertiert, das durch die Umgehungsverbindung der ersten Zelle bereitgestellt ist, und das invertierte Signal der Umgehungsverbindung der zweiten Zelle zuführt, umfasst.
Patent DE-102016121997-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bewertung des Zustandes einer Fahrzeugkühlflüssigkeit
Inventor: HALLER HEIKE
IPC: F01P3/20
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bewertung des Zustandes einer Fahrzeugkühlflüssigkeit (4), wobei1.1 die Fahrzeugkühlflüssigkeit (4) eine Mischung aus Wasser sowie zumindest einem Zusatzmittel ist, die in einem Kühlkreislauf (3) umgewälzt wird,1.2 im Kühlkreislauf zumindest eine Sensoreinheit (2) angeordnet ist, welche mindestens eine Messinformation erzeugt, die einer physikalischen oder chemischen Eigenschaft der Fahrzeugkühlflüssigkeit (4) entspricht,1.3 eine Betriebsdatensensoreinheit (7) vorgesehen ist, welche mindestens eine zweite Messinformation erzeugt, die Betriebsdaten des Fahrzeugs umfasst.Zur Verbesserung der Fahrzeugeinsatzfähigkeit wird vorgeschlagen, das eine Auswerteeinheit vorgesehen ist, wobei die Messinformationen der Sensoreinheit (2) und der Betriebsdatensensoreinheit (7) in der Auswerteinheit ausgewertet werden und zumindest dann ein Ausgangssignal generiert wird, wenn festlegbare Werte für die Eigenschaften der Fahrzeugkühlflüssigkeit über- oder unterschritten werden.
Patent DE-102016200564-A1 (DE)
Title: Prozess zur Gewinnung von Ethylen aus Methan
Inventor: PHAM DUC TUAT
IPC: C07C11/04
Filed: 2016-01-18
Abstract: Es wird ein Prozess (100) zur Gewinnung von Ethylen aus Methan vorgeschlagen, bei dem unter Verwendung eines Verfahrens zur oxidativen Kopplung von Methan (1) ein Produktgemisch bereitgestellt wird, das zumindest Ethylen, Ethan und Methan sowie niedriger als Methan und höher als Ethan siedende Verbindungen enthält. Es ist vorgesehen, dass aus dem Produktgemisch zunächst mittels einer Druckwechseladsorption (4) 60 bis 90 Molprozent des Methans und zumindest ein Teil der niedriger als Methan siedenden Komponenten entfernt werden, und dass das Produktgemisch nach der Druckwechseladsorption (4) einem oder mehreren weiteren Aufbereitungsschritten unterworfen und danach unter Erhalt eines an Ethylen reichen Produkts trenntechnisch bearbeitet wird.
Patent DE-102016201098-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Steuerung eines Aktuators einer Lenkeinheit eines Fahrzeugs
Inventor: SCHMIDT STEFAN
IPC: B62D6/00
Filed: 2016-01-26
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz schafft ein Verfahren (200) zur Steuerung eines Aktuators (127) einer Lenkeinheit (128) eines Fahrzeugs (100). Das Verfahren (200) umfasst einen Schritt des Einlesens (210) eines Lenksignals (151), das einen an einer Lenkeinrichtung (145) maximal möglichen einstellbaren Einschlagwinkel (147) für eine maximale Auslenkung zumindest eines Rades (115a–115d) des Fahrzeugs (100) repräsentiert. Ferner umfasst das Verfahren (200) einen Schritt des Veränderns (220) eines Grenzwertes (137) eines Stroms zur Ansteuerung des Aktuators (127) der Lenkeinheit (128), wenn das Rad (115a–115d) einen tatsächlichen Auslenkungswinkel (130, 133) aufweist, der kleiner ist, als ein dem Lenksignal (151) entsprechender Auslenkungswinkel (130, 133) oder ein maximal möglicher Auslenkungswinkel (130, 133). Schließlich umfasst das Verfahren (200) einen Schritt des Ansteuerns (230) des Aktuators (127) der Lenkeinheit (128) unter Verwendung des veränderten Grenzwertes (137).
Patent DE-102016201593-A1 (DE)
Title: Formschlüssig eingreifende Kupplungsvorrichtung eines Nebenaggregatetriebs
Inventor: HEYMEL JAN
IPC: F02B67/06
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung (1) zum Einsatz in einem Nebenaggregatetrieb einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem Innenring (2), der dazu vorbereitet ist, drehstarr auf einer Welle (3) angeordnet zu sein, einer konzentrisch außerhalb zum Innenring (2) angeordneten Riemenscheibe (4), die dazu vorbereitet ist, mit einem Endloszugmittel drehmomentübertragend in Verbindung zu stehen, sowie mit einer Schaltmuffe (5), die dazu vorbereitet ist, zwischen einer ersten Betriebsstellung und einer zweiten Betriebsstellung so hin- und her zu schalten, dass in der ersten Betriebsstellung kein Drehmoment zwischen dem Innenring (2) und der Riemenscheibe (4) übertragbar ist, und in der zweiten Betriebsstellung Drehmoment zwischen dem Innenring (2) und der Riemenscheibe (4) übertragbar ist, wobei die Schaltmuffe (5) in der zweiten Betriebsstellung mittels einer axialen Verschiebung einen Formschluss hervorruft, der die Drehmomentübertragung bewirkt. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs mit einer Verbrennungskraftmaschine, die eine Kurbelwelle und einen Nebenaggregatetrieb antreibt, wobei über eine Kupplungsvorrichtung mindestens ein Nebenaggregat, wie ein Generator, antreibbar ist, wobei es sich bei der Kupplungsvorrichtung um eine erfindungsgemäße handelt.
Patent DE-102016203218-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbauteil mit einem Montagebauteil zur Anbringung einer Komponente
Inventor: BARANOWSKI THOMAS
IPC: B62D27/00
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugbauteil (60) mit einem Montageelement (20; 20‘), an dem eine Komponente anbringbar ist. Das Montageelement (20; 20‘) weist einen Aufnahmebereich (21) und einen Verbindungsbereich (22) auf, wobei der Aufnahmebereich (21) zur Anbringung der Komponente ausgebildet ist, während der Verbindungsbereich (22) über ein Faserband (50) an dem Fahrzeugbauteil (60) angebracht ist. Das Faserband (50) ist dabei durch Überspritzung mit dem Fahrzeugbauteil (60) verbunden, wobei der Aufnahmebereich (21) wenigstens teilweise von dieser Überspritzung ausgeschlossen ist.
Patent DE-102016205613-A1 (DE)
Title: Gargutträger für ein Gargerät
Inventor: ESTEBAN CORTON LUIS ANTONIO
IPC: F24C15/16
Filed: 2016-04-05
Abstract: Die Erfindung zeigt einen Gargutträger (1) für ein Gargerät, insbesondere für einen Backofen, mit einem ersten Tragelement (2), einem zweiten Tragelement (4) und zumindest einem am ersten Tragelement (2) angeordneten Verbindungselement, wobei das Verbindungselement (16) zumindest ein magnetisches Element (20) aufweist, mit welchem das zweite Tragelement (4) im Wesentlichen zerstörungsfrei lösbar am ersten Tragelement (2) fixierbar ist.
Patent DE-102016207307-A1 (DE)
Title: Optisches Element und optische Anordnung damit
Inventor: GRASSE CHRISTIAN
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Element (14), insbesondere für die EUV-Lithographie, umfassend: ein Substrat (15), eine auf das Substrat (15) aufgebrachte reflektierende Beschichtung (16), sowie eine sich zwischen dem Substrat (15) und der reflektierenden Beschichtung (16) erstreckende elektrisch leitende Beschichtung (19), die mindestens eine erste, unter Zugspannung stehende Schicht (22a) und mindestens eine zweite, unter Druckspannung stehende Schicht (22b) aufweist. Die Erfindung betrifft auch eine optische Anordnung, insbesondere ein EUV-Lithographiesystem, mit mindestens einem solchen optischen Element (14).
Patent DE-102016207631-A1 (DE)
Title: Einzelradaufhängung eines Fahrzeugs mit einem radführenden Blattfederelement aus einem Faserverbund-Werkstoff
Inventor: SEETHALER LUDWIG
IPC: B60G3/10
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einzelradaufhängung eines zweispurigen Fahrzeugs mit einem in einem Faserverbund-Werkstoff ausgeführten und neben einer Federungsfunktion für das Fahrzeug-Rad zusammen mit einem nach Art eines Dämpferbeins angeordneten Dämpfer die Radführung übernehmenden Blattfederelement, welches momentenfest einerseits an einem Radträger und andererseits an einem Achsträger oder direkt am Fahrzeug-Aufbau angebundenen ist. Dabei ist das Blattfederelement ausschließlich zumindest annähernd in Fahrzeug-Querrichtung ausgerichtet und besitzt fahrzeugaufbauseitig eine in Fzg.-Längsrichtung gemessene Abstützbasis, welche zumindest halb so lang ist wie die in Fzg.-Querrichtung gemessene Länge des Blattfederelementes. Auch ist neben diesem einzigen Blattfederelement und dem Dämpfer kein weiteres den Radträger eines nicht lenkbaren Rades führendes Element vorgesehen.
Patent DE-102016208135-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zur Temperierung eines Mehrspeichersystems
Inventor: MOLINA VINCENT
IPC: H02J15/00
Filed: 2016-05-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Temperierung eines Speichersystems zur Speicherung von elektrischer Energie für einen elektrischen Antrieb eines Fahrzeugs beschreiben. Das Speichersystem umfasst ein erstes Speichermodul und ein zweites Speichermodul, die über einen Gleichspannungswandler miteinander gekoppelt sind. Das Verfahren umfasst das Ermitteln von Information in Bezug auf eine Temperatur des ersten Speichermoduls. Des Weiteren umfasst das Verfahren, in Abhängigkeit von der Information in Bezug auf die Temperatur, das Ansteuern des Gleichspannungswandlers, um, insbesondere wiederholt, elektrische Energie zwischen dem ersten Speichermodul und dem zweiten Speichermodul umzuladen.
Patent DE-102016209022-A1 (DE)
Title: Steuerventil für ein Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: OLEMS LARS
IPC: F02M51/00
Filed: 2016-05-24
Abstract: Steuerventil (2) für ein Kraftstoffeinspritzventil zur Verbindung eines Hochdruckbereichs (30; 36) mit einem Niederdruckraum (18) mit einem längsbeweglichen Steuerventilelement (10), das mit einem Steuerventilsitz (17) zum Öffnen und Schließen eines Ventilraums (25) gegenüber dem Niederdruckraum (18) zusammenwirkt, wobei in den Ventilraum (25) eine mit dem Hochdruckbereich (30; 36) verbundene Ablaufdrossel (27) mündet. Im Ventilraum (25) ist zwischen der Ablaufdrossel (27) und dem Steuerventilsitz (17) ein Drosselelement (50) angeordnet ist, das wenigstens eine Drosselöffnung (52) aufweist.
Patent DE-102016214170-A1 (DE)
Title: Induktionsheizvorrichtung, Vorrichtung mit mindestens einer Induktionsheizvorrichtung und Verfahren zur induktiven Erwärmung von Bauelementen oder eines Bauteilwerkstoffs
Inventor: LADEWIG ALEXANDER
IPC: H05B6/36
Filed: 2016-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Induktionsheizvorrichtung, insbesondere zur Verwendung in einer Vorrichtung zur additiven Herstellung zumindest eines Bauteilbereichs eines Bauteils, insbesondere eines Bauteils einer Strömungsmaschine, umfassend mindestens eine erste Induktionsspule (12) mit wenigstens einer Windung (14) mit einer vorbestimmten inneren Windungsfläche (16). Die Induktionsheizvorrichtung (10) umfasst dabei mindestens ein relativ zur ersten Induktionsspule (12) bewegbares Induktionssspulenpaket (18) mit wenigstens zwei Induktionsspulen (20, 22, 24), wobei die Induktionsspulen (20, 22, 24) des Induktionsspulenpakets (18) jeweils wenigstens eine Windung (26, 28, 30) mit vorbestimmten inneren Windungsflächen (32, 34, 36) aufweisen und die jeweiligen inneren Windungsflächen (32, 34, 36) der einzelnen Induktionsspulen (20, 22, 24) des Induktionsspulenpakets (18) kleiner sind als die innere Windungsfläche (16) der ersten Induktionsspule (12). Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur additiven Herstellung zumindest eines Bauteilbereichs eines Bauteils und ein Verfahren zur induktiven Erwärmung von Bauelementen oder eines Bauteilwerkstoffs.
Patent DE-102016216510-A1 (DE)
Title: Konzept zum Ermitteln eines Belegungszustands eines Stellplatzes eines eine Vielzahl von Stellplätzen umfassenden Parkplatzes
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2016-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Belegungszustands eines Stellplatzes eines eine Vielzahl von Stellplätzen umfassenden Parkplatzes, wobei einige Stellplätze der Vielzahl von Stellplätzen frei von einem eigenen Stellplatzbelegungssensor sind, wobei ein Belegungszustand eines Stellplatzes ohne Stellplatzbelegungssensor geschätzt wird. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung, einen Parkplatz sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102016219199-A1 (DE)
Title: Wiederbefüllbare Kapsel für Zubereitungsgeräte
Inventor: FRITZ JÜRGEN
IPC: A47J31/44
Filed: 2016-10-04
Abstract: Ein wiederbefüllbarer zylindrischer Lebensmittelbehälter (1) für Zubereitungsgeräte für Haushaltszwecke mit einem Deckel (10), mit einem Mantel (12) und mit einem Boden (14), mit einem von dem Deckel (10), dem Mantel (12) und dem Boden (14) eingeschlossenen Innenraum (16) zur Aufnahme eines Lebensmittels, mit einer reversibel verschließbaren Öffnung zum Befüllen des Innenraums (16) mit einem Lebensmittel, mit einem Einlass (20) in den Innenraum (16) und mit einem Auslass (24) aus dem Innenraum (16) für Fluide wird dadurch weitergebildet, das der Einlass (20) und der Auslass (24) an derselben Seite des Behälters (1) angeordnet sind.
Patent DE-102016222700-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschinenvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Sensoreinheit
Inventor: DOHLE MAXIMILIAN
IPC: B25B21/00
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschinenvorrichtung (2) mit mindestens einem Handwerkzeuggerät (4), mit mindestens einem im Handwerkzeuggerät (4) angeordneten, insbesondere elektromotorischen, Antrieb (6), mit mindestens einer mit dem Antrieb (6) verbundenen und im oder am Handwerkzeuggerät (4) angeordneten Werkzeugspindel (8), in der ein Werkzeug (10) festlegbar oder festgelegt ist und mit mindestens einer Sensoreinheit (12), die mindestens ein Sensormittel (14) zum Erfassen von IST-Werten der Werkzeugspindel (8) und/oder IST-Werten des Werkzeugs (10) umfasst. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinheit (12) ein von dem Handwerkzeuggerät (4) separierbares oder separates und von diesem unabhängig betreibbares Bauteil umfasst, das an dem Handwerkzeuggerät (4) festgelegt ist.
Patent DE-102016226139-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübertragung von Sensorsignalen, Sensorvorrichtung und Fahrzeug mit einer Sensorvorrichtung
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: G08C19/00
Filed: 2016-12-23
Abstract: Bei einem Verfahren zur Datenübertragung von Sensorsignalen in einer Sensorvorrichtung, die ein flexibles Leitungsband und mehrere Sensormodule aufweist, werden die Sensorsignale für mindestens zwei Sensoren mit einer unterschiedlich hohen Auflösung übertragen.