baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018131553-A1 (DE)
Title: Zwischenhebel eines variablen Ventiltriebs
Inventor: HOEFLER KATJA
IPC: F01L1/12
Filed: 2018-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zwischenhebel (14, 14', 14") eines variablen Ventiltriebs, mit einem Hebelkörper (16), der an seinem in Einbaulage unteren Ende (18) einen Rampenkörper (22) mit einer stirnseitigen Rampenfläche (24) sowie eine seitlich angeordneten Anlagefläche (28) für einen Federschenkel (62) einer Rückstellfeder (60) und an seinem in Einbaulage oberen Ende (20) eine Lagerbohrung (38) eines Schwenklagers (58) aufweist, und bei dem dazwischen eine drehbar gelagerte Nockenrolle (56) zur Übertragung der Hubkurve eines zugeordneten Nockens (6) einer Nockenwelle (4) sowie des Stellweges einer zugeordneten Kurvenscheibe (10) einer Exzenterwelle (8) angeordnet ist. Zudem ist vorgesehen, dass der Hebelkörper (16) des Zwischenhebels in Blechbauweise hergestellt ist und zwei von dem Rampenkörper (22) ausgehende, weitgehend parallel zueinander nach oben gerichtete Seitenwände (32, 32') aufweist, zwischen denen die Nockenrolle (56) auf einem Achsbolzen (54) drehbar gelagert angeordnet ist, welcher in koaxiale Achsbohrungen (34, 34') der Seitenwände eingepresst ist, dass die Endabschnitte (36, 36') der Seitenwände parallel nach außen gekröpft ausgebildet sind, dass die Endabschnitte mittels seitlicher Laschen (50, 50') miteinander verbunden sind, die zu einem Bügel (52) umgebogen sowie miteinander verschweißt sind, und dass die Endabschnitte (36, 36') zueinander koaxiale Lagerbohrungen (38, 38') des Schwenklagers (58) aufweisen.
Patent DE-102018132799-A1 (DE)
Title: Formwerkzeug zur Herstellung eines profilversteiften Faserverbundbauteils
Inventor: KOLBE ANDREAS
IPC: B29C33/02
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Formwerkzeug zur Herstellung eines profilversteiften Faserverbundbauteils aus einem Faserverbundwerkstoff, der ein Fasermaterial und ein das Fasermaterial einbettendes Matrixmaterial hat, wobei das profilversteifte Faserverbundbauteil ein flächiges Schalenbauteil und ein oder mehrere hiervon abstehende Profilversteifungen hat, wobei das Formwerkzeug wenigstens zwei Formwerkzeughälften aufweist, wobei- die erste Formwerkzeughälfte eine erste formgebende Werkzeugoberfläche hat, die zur Herstellung einer ersten Bauteilseite des profilversteiften Faserverbundbauteils ausgebildet ist,wobei die erste Formwerkzeughälfte eine Temperiervorrichtung aufweist, die zum Temperieren der ersten formgebenden Werkzeugoberfläche der ersten Formwerkzeughälfte ausgebildet ist, und- die zweite Formwerkzeughälfte eine Grundplatte mit einer Mehrzahl von Formkernen hat,- wobei jeder Formkern mittels eines thermischen Isolators an der Grund-platte befestigt ist,- wobei jeder Formkern eine formgebende Oberfläche derart hat, dass zwischen benachbarten Formkernen eine Profilkavität für die Profilversteifungen des profilversteiften Faserverbundbauteils gebildet wird und die Formkerne zusammen mit ihren jeweiligen formgebenden Oberflächen eine zweite formgebende Werkzeugoberfläche bilden, um eine zweite Bauteilseite des profilversteiften Faserverbundbauteils mit den Profilversteifungen herzustellen,- wobei einer, mehrere oder alle Formkerne jeweils eine Temperiervorrichtung aufweisen, die zum Temperieren der formgebenden Oberfläche des jeweiligen
Patent DE-102018201525-A1 (DE)
Title: Projektionsvorrichtung für eine Datenbrille und eine solche Datenbrille
Inventor: HOECKH SIMONE
IPC: G02C11/04
Filed: 2018-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsvorrichtung (100) für eine Datenbrille (400) mit mindestens einem Brillenbügel (118), wobei die Projektionsvorrichtung (100) folgende Merkmale aufweist: mindestens eine Lichtquelle (104) zum Aussenden mindestens eines Lichtstrahls (106); mindestens ein an einem Brillenglas (402) der Datenbrille (400) angeordnetes oder anordenbares erstes Umlenkelement (102) zum Projizieren eines Bilds auf eine Netzhaut (110) eines Nutzers der Datenbrille (400) durch Umlenken und/oder Fokussieren des mindestens einen Lichtstrahls (106) auf eine Augenlinse (108) des Nutzers; und mindestens ein Reflexionselement (112) zum Reflektieren des Lichtstrahls (106) auf das erste Umlenkelement (102). Die Projektionsvorrichtung (100) weist ferner einen Lichtleiter (124) auf, welcher zwischen der Lichtquelle (104) und dem Reflexionselement (112) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Datenbrille.
Patent DE-102018202171-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils
Inventor: HOLZNER MARCEL
IPC: B29C44/58
Filed: 2018-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (3) zum Herstellen eines Bauteils (4) für ein Kraftfahrzeug. Dabei werden eine geschlossene Kavität (5) aus wenigstens zwei Werkzeugteilen (1, 2) geformt und die geformte Kavität (5) mit einer mit einem Treibmittel beladenen Kunststoffschmelze (6) gefüllt. Die gefüllte Kavität (5) wird durch ein Bewegen wenigstens zweier Werkzeugsegmente (21, 22) wenigstens eines der Werkzeugteile (2) vergrößert, so dass in der vergrößerten Kavität (5) ein Unterdruck erzeugt und eine Schaumbildung in der Kunststoffschmelze (6) initiiert wird. Nach einem Erstarren der geschäumten Kunststoffschmelze (6) wird die vergrößerte Kavität (5) zum Entnehmen des hergestellten Bauteils (4) geöffnet.
 Erfindungsgemäß werden beim Vergrößern der gefüllten Kavität (5) wenigstens zwei der Werkzeugsegmente (21, 22) unter einem von Null abweichenden Winkel (α) zueinander bewegt.
Patent DE-102018208514-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines aktiven Wankstabilisators für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STRUBBERG STEPHAN
IPC: B60G21/10
Filed: 2018-05-29
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines aktiven Wankstabilisators (1) für ein Kraftfahrzeug weist folgende Schritte auf: Bereitstellen zumindest eines Stabilisatorabschnitts (2b) mit daran angebrachtem Lager (9) zur Verbindung des Stabilisatorabschnitts (2b) mit einem Fahrzeugaufbau des Kraftfahrzeugs, Bereitstellen eines Aktuators (5), relatives Ausrichten des Stabilisatorabschnitts (2b) gegenüber dem Aktuator (5) derart, dass ein aktuatorseitiges Ende (10) des Stabilisatorabschnitts (2b) einem Anschlussbereich (7) des Aktuators (5) zugewandt ist, vorübergehendes Anbringen einer Wärmleiteinrichtung (11) an den Stabilisatorabschnitt (2b) und/oder an den Aktuator, Verbinden von Stabilisatorabschnitt (2b) und Aktuator (5) unter Wärmeanwendung, insbesondere mittels Schweißen, wobei die während des Verbindens zugeführte Wärme zumindest in solchem Maße an die Wärmeleiteinrichtung (11) abgegeben wird, dass eine Überhitzung des Lagers (9) vermieden wird, Entfernen der Wärmeleiteinrichtung (11) vom Stabilisatorabschnitt (2b) und/oder Aktuator nach Abschluss des Verbindungsvorgangs.
Patent DE-102018211350-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur lokalisierung eines mobilen endgeräts sowie verfahren zum erzeugen von datensätzen
Inventor: DIETEWICH HORST
IPC: G01S5/02
Filed: 2018-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zur Lokalisierung eines mobilen Endgeräts in einer Umgebung eines Fahrzeugs sowie ein Verfahren zur Erzeugung von Datensätzen, anhand welcher ein mobiles Endgerät in einer Umgebung eines Fahrzeugs lokalisierbar ist. Mehrere im Fahrzeug räumlich voneinander beabstandet angeordneten Sendeeinrichtungen einer Sendevorrichtung sind dazu eingerichtet, gleichzeitig jeweils ein Signal an das mobile Endgerät zu senden. Eine Empfangseinrichtung des mobilen Endgeräts ist dazu eingerichtet, die an das mobile Endgerät gesendeten Signale zu empfangen. Zudem ist eine Sensorvorrichtung des mobilen Endgeräts dazu eingerichtet, eine Orientierung des mobilen Endgeräts zu erfassen und entsprechende Sensordaten zu erzeugen. Das mobile Endgerät weist zudem eine Auswertungseinrichtung auf, die dazu eingerichtet ist, für jedes der empfangenen Signale eine Signalstärke zu ermitteln und auf Grundlage der ermitteln Signalstärken und der erzeugten Sensordaten eine Position des mobilen Endgeräts relativ zum Fahrzeug zu ermitteln.
Patent DE-102018214549-A1 (DE)
Title: Hebeeinrichtung
Inventor: HUMPEL LORENZ
IPC: B66C11/10
Filed: 2018-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hebeeinrichtung, insbesondere für Unterflurarbeiten, umfassend eine Kranbahn (12), welche eine Längsrichtung (L) der Hebeeinrichtung definiert, einen an der Kranbahn (12) in der Längsrichtung (L) verfahrbar getragenen Fahrwagen (16), und einen mit dem Fahrwagen (16) verbundenen Manipulatorarm (20), welcher an einem dem Fahrwagen (16) abgewandten Ende eine Aufnahmevorrichtung (28) zum Haltern eines Werkzeugs (30) aufweist; wobei der Manipulatorarm (20) dazu eingerichtet ist, eine Positionierung des Werkzeugs (30) sowohl hinsichtlich einer Breitenrichtung (B) als auch einer Höhenrichtung (H) der Hebeeinrichtung zu erlauben. Hierbei umfasst der Manipulatorarm (20) eine erste Parallelogrammführung (18), welche derart angeordnet ist, dass sie eine Verlagerung des Werkzeugs (30) im Wesentlichen entlang der Breitenrichtung (B) erlaubt, und eine zweite Parallelogrammführung (22), welche derart angeordnet ist, dass sie eine Verlagerung des Werkzeugs (30) im Wesentlichen entlang der Höhenrichtung (H) erlaubt.
Patent DE-102018216093-A1 (DE)
Title: Messgeräteanordnung und Messvorrichtung
Inventor: ISENMANN ANDREAS
IPC: G06F8/65
Filed: 2018-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Verteilen eines Softwareupdates für eine Messgeräteanordnung mit einer Vielzahl von Messvorrichtungen und/oder Anzeigevorrichtungen, insbesondere zur Füllstandmessung, zur Erfassung der Topologie einer Füllgutoberfläche oder zur Grenzstandbestimmung. Die Messgeräteanordnung weist eine Vielzahl von Messvorrichtungen (100), insbesondere zur Füllstandmessung, zur Erfassung der Topologie einer Füllgutoberfläche oder zur Grenzstandbestimmung auf. Jeder der Messvorrichtungen (100) weist einen internen Kommunikationskanal (115) auf, ein Messfrontend (110), das mit dem internen Kommunikationskanal (115) verbunden ist, einen ersten Prozessor (120) mit einem Speicher (125), der mit dem internen Kommunikationskanal (115) verbunden ist, einen Empfänger (140) und eine Sendeeinrichtung (150), welche mit dem internen Kommunikationskanal (115) verbunden sind.Der Prozessor (120) in jeder der Messvorrichtungen (100) ist eingerichtet, folgende Schritte durchzuführen: Empfangen, mittels des Empfängers (140), einer Datei (200) mit einem Update; Speichern der Datei (200) in dem Speicher (125); Senden, mittels der Sendeeinrichtung (150), der Datei (200) zu einem zweiten Prozessor (120) und zu mindestens einem dritten Prozessor (120), wobei das Senden zu dem zweiten Prozessor (120) und zu dem dritten und weiteren Prozessoren (120) im Wesentlichen gleichzeitig erfolgt; und Update der Messvorrichtungen (101, 102), mittels der Datei (200).
Patent DE-102018216718-A1 (DE)
Title: Gelenkabnutzungsvorrichtung für ein Arbeitsfahrzeug
Inventor: SHERLOCK LANCE R
IPC: E02F9/26
Filed: 2018-09-28
Abstract: Ein Arbeitsfahrzeug umfasst einen Schwenkaufbau. Der Schwenkaufbau ist durch ein Aufbaugelenk mit einem Unterbau gekoppelt. Ein Ausleger ist durch ein Auslegergelenk mit dem Schwenkaufbau gekoppelt. Ein Arm ist durch ein Armgelenk mit dem Ausleger gekoppelt. Ein Arbeitsgerät ist durch ein Arbeitsgerätgelenk mit dem Arm gekoppelt. Das Arbeitsfahrzeug umfasst eine Gelenkabnutzungsvorrichtung, die einen ersten Sensor, der mit dem Schwenkaufbau gekoppelt und zur Erzeugung eines ersten Signals, das eine Beschleunigung des Schwenkaufbaus während einer Schwenkbewegung angibt, konfiguriert ist, umfasst. Ein zweiter Sensor ist mit dem Ausleger und/oder dem Arm und/oder dem Arbeitsgerät des Arbeitsfahrzeugs gekoppelt und zur Erzeugung eines zweiten Signals, das eine jeweilige Beschleunigung des Auslegers und/oder des Arms und/oder des Arbeitsgeräts während der Schwenkbewegung angibt, konfiguriert. Ein Steuergerät ist mit dem Arbeitsfahrzeug gekoppelt und zum Erzeugen eines Abnutzungssignals konfiguriert.
Patent DE-102018217179-A1 (DE)
Title: Fluidpumpe, Wasserfördereinheit, Wassereinspritzsystem, Verbrennungsmotor und Fahrzeug
Inventor: FISCHER MATTHIAS
IPC: F04D13/06
Filed: 2018-10-08
Abstract: Es wird eine Fluidpumpe 2 zur Förderung eines flüssigen Fluids vorgeschlagen, umfassend:- einen Elektromotor 4 und- eine durch den Elektromotor 4 angetriebene, ein Pumpenlaufrad 12 aufweisende Pumpenstufe 6.Dabei wird vorgeschlagen, in einer Aufnahme 11 eines Gehäuseabschnitts 9 der Fluidpumpe 2 mindestens ein elastisch stauchbares Ausgleichselement 18 anzuordnen, wobei die Aufnahme 11 fluidisch mit einem pumpenseitigen, sich in die Pumpenstufe 6 bis durch das Pumpenlaufrad 12 erstreckenden Wellenende 5 eines Rotors 4des Elektromotors 4 verbunden ist.Das Ausgleichselement 18 nimmt dabei eine vereisungsbedingte Ausdehnung des Fluids zwischen der Aufnahme 11 und dem Wellenende 5 elastisch auf.Des Weiteren werden eine Wasserfördereinheit mit einer solchen Fluidpumpe, ein Wassereinspritzsystem mit einer solchen Wasserfördereinheit, ein Verbrennungsmotor mit einem solchen Wassereinspritzsystem sowie ein Fahrzeug mit einem solchen Verbrennungsmotor vorgeschlagen.
Patent DE-102018218175-A1 (DE)
Title: Leuchte und scheinwerfer
Inventor: KOSIN MAXIMILIAN
IPC: F21V29/70
Filed: 2018-10-24
Abstract: Offenbart ist eine Leuchte mit einer Leiterplatte mit zumindest einer Lichtquelle, wobei die Rückseite der Leiterplatte zumindest abschnittsweise mit Lötstopplack bedeckt ist.
Patent DE-102018219400-A1 (DE)
Title: Zentrierplatte zur reihenweisen Zentrierung genesteter pharmazeutischer Behälter
Inventor: FLECKENSTEIN TIM
IPC: B65D25/10
Filed: 2018-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zentrierplatte (1) zum Zentrieren pharmazeutischer Behälter (10), welche in mehreren Reihen in einem Träger (11) genestet sind, und eine Verarbeitungsmaschine (100) zum Verarbeiten der pharmazeutischen Behälter (10). Die Zentrierplatte (1) umfasst: eine Grundplatte (2) mit einer Vielzahl an Aussparungen (20), zur Aufnahme jeweils eines pharmazeutischen Behälters (10), eine Vielzahl an Schiebern (3), welche an der Grundplatte (2) angeordnet sind und parallel zu einer Schiebeachse (4) verschiebbar sind, wobei die Schieber (3) ausgebildet sind, durch Verschieben parallel zur Schiebeachse (4) jeweils eine Reihe (A) von pharmazeutischen Behältern (10) in der Grundplatte (2) zu zentrieren und/oder von der Grundplatte (2) freizustellen.
Patent DE-102018221942-A1 (DE)
Title: Zellgehäuse mit Löschwirkung
Inventor: DITTMANN DIRK
IPC: H01M50/24
Filed: 2018-12-17
Abstract: Zellgehäuse (2) zur Aufnahme von Batteriezellen (12), umfassend eine Gehäuseoberseite (4), eine Gehäuseunterseite (6), einen zwischen der Gehäuseoberseite (4) und der Gehäuseunterseite (6) angeordneten Hohlraum (8) zur Aufnahme eines Wärmaustauschmediums (14), einen innerhalb des Zellgehäuses (2) angeordneten Berstbereich (10), wobei der Berstbereich (10) derart ausgestaltet und innerhalb des Zellgehäuses (2) angeordnet ist, dass zumindest ein Teil des innerhalb des Zellgehäuses (2) anordenbaren Wärmeaustauschmediums (14) im Fall eines Entflammens einer innerhalb des Zellgehäuses (2) anordenbaren Batteriezelle (12) definiert durch den Berstbereich (10) austreten und zur entflammten Batteriezelle (12) gelangen kann, um eine Löschwirkung der entflammten Batteriezelle (12) zu maximieren.
Patent DE-102019001859-A1 (DE)
Title: Herstellung eines Kunststoffs auf Harzbasis mit stufenlos einstellbarer Härte
Inventor: FREISLER JÜRGEN
IPC: C09D181/04
Filed: 2019-03-13
Abstract: Es werden die folgenden Stoffe gemischt: ein Harz, ein Härter zum Aushärten des Harzes, ein Polymer und ein Peroxid. Durch Aushärten des Gemischs entsteht ein Kunststoff.Das Mischungsverhältnis Harz zu Härter bleibt immer gleich. Das Mengenverhältis Polymer zu Peroxid bleibt auch gleich.Der Anteil von Polymer und Peroxid in dem Gemisch bestimmt die Härte bzw. „Weichheit“ der ausgehärteten Mischung.Es sind lagerfähige Vorratsmischungen für eine Zweikomponentenmischung als auch für eine Dreikomponentenvariante möglich.Bei der Zweikomponentenmischung ist die Härte bzw. „Weichheit“ vorab variabel fest einstellbar.Bei der Dreikomponentenvariante ist die Härte bzw.„Weichheit" unmittelbar vor der Verwendung stufenlos wählbar durch einfache Hinzugabe einer vorgemischten Vorratslösung aus Plymer und Peroxid zum Harz - Härtergemisch.Der entstehende Kunststoff ist wasserundurchlässig, gut haftend und langlebig. Der Kunststoff bleibt auch bei niedrigen Temperaturen flexibel und dehnfähig.Der Kunststoff eignet sich insbesondere im Bau- und Sanierungssektor unter anderem als Voranstrich, Dichtstoff oder Korrosionsschutz.Mischungen können mit harten und /oder dehnfähigen Füll- und Zuschlagstoffen verschiedenster Art und/oder Faserverstärkungsstrukturen auch als Mörtelmasse für Gefällekorrekturschichten in Bodenbereichen, verschalt oder unverschalt auch als Reparaturmasse bei Betonsanierungen an aufgehenden Betonteilen verwendet werden mit Abdichtungs-, Schutz- oder auch Dämmfunktion.Der Kunststoff eignet sich, zur Fertigung von Formteilen sowie zur Verbindung von Stoffen mit unterschiedlichen Ausdehnungskoeffizienten auch im Kfz-Bereich.Die Flexibilität des Kunststoffs kann durch Wandfarbanstriche dauerhaft erhalten werden. Das Verfahren ist einfach auszuführen.
Patent DE-102019006579-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: LOTZ ALEXANDER
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (F) unter Verwendung einer kognitiven Architektur. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass
 - mindestens ein Fahrermodell mittels der in einer Steuereinheit (3) des Fahrzeugs (F) hinterlegten kognitiven Architektur erstellt wird,
 - anhand des mindestens einen Fahrermodells wenigstens ein Fahrerverhalten prädiziert wird,
 - anhand des wenigstens einen prädizierten Fahrerverhaltens eine prädiktive Betriebsstrategie für das Fahrzeug (F) ermittelt wird, wobei Umgebungssignale (U) mittels einer Fahrzeugsensorik (2) erfasst werden und anhand der Umgebungssignale (U) eine virtuelle Fahrzeugumgebung erstellt wird, wobei die virtuelle Fahrzeugumgebung mit dem Fahrermodell verknüpft wird und das Fahrerverhalten in Abhängigkeit der mit dem Fahrermodell verknüpften virtuellen Fahrzeugumgebung prädiziert wird.
Patent DE-102019100642-A1 (DE)
Title: Positionserfassungssystem und Verarbeitungsvorrichtung
Inventor: SUGAE IPPEI
IPC: G01S11/16
Filed: 2019-01-11
Abstract: Eine Erst-Vorrichtung, die von einem sich bewegenden Objekt (V) getrennt ist und vorgesehen ist, dass eine Position der Erst-Vorrichtung spezifiziert werden kann; und eine Zweit-Vorrichtung, die auf dem sich bewegenden Objekt (V) angebracht ist. Eine der Erst-Vorrichtung oder der Zweit-Vorrichtung beinhaltet eine erste Signalübertragungseinheit, die ein erstes Erst-Signal sendet, die andere der Erst-Vorrichtung oder der Zweit-Vorrichtung beinhaltet eine erste Signalempfangseinheit, die das erste Erst-Signal empfängt. Eine der Erst-Vorrichtung oder der Zweit-Vorrichtung beinhaltet eine zweite Signalübertragungseinheit, die ein erstes Zweit-Signal sendet und das andere der Erst-Vorrichtung oder der Zweit-Vorrichtung beinhaltet eine zweite Signalempfangseinheit, die das erste Zweit-Signal empfängt.
Patent DE-102019101806-A1 (DE)
Title: Pedalkurbel mit längenverstellung
Inventor: ROSSBERGER ANTONIUS GEORG
IPC: B62M3/04
Filed: 2019-01-25
Abstract: Vorrichtung für eine automatische Längenverstellung einer Pedalkurbel mit einer Tretwelle, einem ersten Bereich, der auf der Tretwelle gelagert ist und einem zweiten Bereich, der in Bezug auf einen Abstand von der Tretwelle einstellbar ist, und der einen Befestigungsbereich für ein Pedal aufweist. Eine Verstellvorrichtung mit einem Motor und einer Motorsteuerung ist zum Bewegen des zweiten Bereichs relativ zu dem ersten Bereich vorgesehen wobei die Verstellvorrichtung einen elektrischen Motor aufweist.
Patent DE-102019103332-A1 (DE)
Title: Lenkassistenzsystem
Inventor: NISHIDA TAKESHI
IPC: B62D5/065
Filed: 2019-02-11
Abstract: Ein Fahrzeug-Lenkassistenzsystem, welches eine Verbrennungsmotorpumpe (78), einen Strömungsraten-Beschränkungs-Mechanismus (100), eine Elektromotorpumpe (82), eine Elektromotorpumpen-Steuervorrichtung (106) und eine Lenkkraftassistenzvorrichtung (76, 92) aufweist, wobei das Lenkassistenzsystem konfiguriert ist, eine Verbrennungsmotorpumpen-Ausgabeströmungsrate zu beschränken, so dass sie niedriger als eine erforderliche Empfangsströmungsrate wird, die durch die Assistenzvorrichtung (76, 92) erhalten werden soll, wenn die Verbrennungspumpe (78) dadurch betrieben wird, dass sie durch einen Verbrennungsmotor (12) angetrieben wird, der sich bei einer Leerlaufdrehzahl dreht, wobei die Verbrennungsmotorpumpen-Ausgabeströmungsrate eine Strömungsrate eines Arbeitsfluids ist, welches aus der Verbrennungsmotorpumpe (78) über den Beschränkungsmechanismus (100) an die Assistenzvorrichtung (76, 92) ausgegeben wird, und wobei die Elektromotorpumpen-Steuervorrichtung (106) konfiguriert ist, eine Elektromotorpumpen-Ausgabeströmungsrate so zu steuern, dass eine unzureichende Strömungsrate des Arbeitsfluids durch die Elektromotorpumpen-Ausgabeströmungsrate abgedeckt wird, wobei die unzureichende Strömungsrate ein Mangel an der erforderlichen Empfangsströmungsrate ist, die nicht durch die Verbrennungsmotorpumpen-Ausgabeströmungsrate abgedeckt wird.
Patent DE-102019104365-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Gewährleistung eines Behältnisinnendrucks durch mehrfache Druckbeaufschlagung des Kopfraums
Inventor: HIRDINA JOCHEN
IPC: B65B31/08
Filed: 2019-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Befüllen und Verschließen eines dünnwandigen Kunststoffbehältnisses, insbesondere einer PET-Flasche, wobei durch einen Blasformvorgang ein Kunststoffbehältnis aus einem Vorformling hergestellt wird, und das Kunststoffbehältnis mit einem fließfähigen Medium und insbesondere einer Flüssigkeit befüllt wird sowie ein Austauschmedium in das Kunststoffbehältnis eingebracht wird, wodurch unter Ausbildung eines erhöhten Behältnisinnendrucks ein zumindest teilweises Verdrängen des zuvor enthaltenen Mediums erfolgt und das Kunststoffbehältnis wenigstens teilweise verschlossen wird, wobei in wenigstens einem einen Kopfraum des Kunststoffbehältnisses umgebenden Abschnitt einer Wandung des Kunststoffbehältnisses, eine Wandung des Behältnisverschlusses oder zwischen einer Wandung des Kunststoffbehältnisses und einer Wandung des Behältnisverschlusses mindestens eine Öffnung eingebracht wird und durch diese Öffnung im Innenraum des Kunststoffbehältnisses ein vorgegebener Behältnisinnendruck durch Zuführen und/oder Abführen eines gasförmigen Mediums eingestellt wird.
Patent DE-102019107752-A1 (DE)
Title: Spiralkompressor
Inventor: YAMASHITA TAKURO
IPC: F04C18/02
Filed: 2019-03-26
Abstract: Ein Spiralkompressor weist ein Gehäuse und einen Kompressionsmechanismus auf, der in dem Gehäuse aufgenommen ist. Das Gehäuse weist ein erstes Gehäuseelement mit einer ringförmigen Trennwand und ein zweites Gehäuseelement auf. Die Trennwand weist einen befestigten Abschnitt auf, der dicker als andere Abschnitte in einer Umfangsrichtung der Trennwand ist. Der Kompressionsmechanismus weist ein festes Spiralelement und ein umlaufendes Spiralelement auf. Das feste Spiralelement weist eine feste Spiralwand, die sich spiralförmig erstreckt, und eine Außenumfangswand auf, welche die feste Spiralwand umgibt. Die Außenumfangswand weist einen Vertiefungsausbildungsabschnitt mit einer Vertiefung auf, die in Radialrichtung nach innen vertieft ist. Die Vertiefung befindet sich an einem Teil der Außenumfangswand, der dem befestigten Abschnitt in Radialrichtung gegenüberliegt.