baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10302804-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung einer Umwandlungsrate von Ozon
Inventor: GILCH MARKUS
IPC: B01D53/30
Filed: 2003-01-24
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zur Überprüfung einer
Umwandlungsrate von Ozon in Sauerstoff bei einem Kraftfahrzeug,
mit folgenden Verfahrensschritten:  – ein Gasmesssensor misst stromabwärts von
einem Ozonwandler den Ozongehalt in einem Luftmassenstrom aus dem
Ozonwandler, und  – aus
einer zeitlichen Änderung
der gemessenen Ozonwerte wird ein Diagnosesignal generiert,  dadurch
gekennzeichnet, dass  ein erster gemessener Ozonwert mit einem
zweiten, danach gemessenen Ozonwert verglichen wird, wobei der zweite
Ozonwert gemessen wird, wenn eine betriebspunktabhängige Bedingung
vorliegt, die bei einem intakten Ozonwandler zu einer Absenkung
der Ozonwerte führt,
und wobei  als Diagnosesignal ein Fehlersignal generiert wird,
wenn die Differenz einen vorbestimmten Wert unterschreitet.
Patent DE-10316666-B4 (DE)
Title: Kosmetische oder dermatologische Zubereitungen mit einer Kombination von Kreatinin mit Kreatin und Coenzym Q10
Inventor: SCHÖNROCK UWE DR
IPC: A61Q19/08
Filed: 2003-04-10
Granted: 2015-04-09
Abstract: Kosmetische oder dermatologische Zubereitungen, dadurch gekennzeichnet, daß a) Kreatinin in Konzentrationen von 0,1–10 Gew.-% b) Kreatin in Konzentrationen von 0,1–10 Gew.-%, c) Coenzym Q10 in Konzentrationen von 0,001–1 Gew.-%, vorliegen, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht der Zubereitungen.
Patent DE-10318616-B4 (DE)
Title: Öffnungs- und Schließvorrichtung
Inventor: INABA YASUHISA
IPC: E05F11/50
Filed: 2003-04-24
Granted: 2007-06-14
Abstract: Öffnungs-
und Schließvorrichtung zum
Bewegen einer Heckklappe mit:  einem Antriebszahnrad (11), das
an einer Energiequelle angeschlossen ist;  einem angetriebenen
Zahnrad (27), das mit dem Antriebszahnrad kämmt;  einem unbeweglichen
Abschnitt (23), der das Antriebszahnrad und das angetriebene Zahnrad
stützt;
und  einem dynamischen Übertragungsmechanismus
(12), der mit dem angetriebenen Zahnrad verbunden ist, so dass sich
das angetriebene Zahnrad und der dynamische Übertragungsmechanismus als
eine Einheit zusammen drehen, wobei der dynamische Übertragungsmechanismus
eine Antriebskraft der Energiequelle von dem angetriebenen Zahnrad
zu der Heckklappe überträgt; wobei
eine Richtung einer auf das angetriebene Zahnrad über den
dynamischen Übertragungsmechanismus
in Übereinstimmung
mit einem Zustand der Heckklappe einwirkenden Drehkraft sich umkehrt;  gekennzeichnet
durch  ein Reibungselement (28, 41), das sich an zumindest einer Position
zwischen sich relativ zueinander beweglichen Flächen des unbeweglichen Abschnitts,
des Antriebszahnrads, des angetriebenen Zahnrads und des dynamischen Kraftübertragungsmechanismus
befindet.
Patent DE-10322513-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem und -verfahren mit Drehmomentanpassung für einen Motor mit Zylinderabschaltung
Inventor: RAYL ALLEN B
IPC: F02D41/00
Filed: 2003-05-19
Granted: 2010-04-15
Abstract: Motorsteuerungssystem zum Glätten eines Drehmoments während Übergängen in einem Motor (16) mit bedarfsabhängiger Zylinderabschaltung, umfassend:  eine Drehmomentverlust-Schätzeinrichtung (100), die ein Drehmomentverlust-Signal auf der Grundlage von Drehmomentverlusten aufgrund von Reibung und/oder Pumpen und/oder Zusatzeinrichtungen erzeugt und die umfasst:  – eine Unterdruck-bei-Abschaltung-Schätzeinrichtung (102), die ein Unterdruckabschätzung-bei-Abschaltung-Signal auf der Grundlage eines gemessenen Unterdrucks bei Zuschaltung berechnet,  – eine Unterdruck-bei-Zuschaltung-Schätzeinrichtung (108), die ein Unterdruckabschätzung-bei-Zuschaltung-Signal auf der Grundlage eines gemessenen Unterdrucks bei Abschaltung erzeugt,  – einen sechsten Schalter (106), der den gemessenen Unterdruck oder die Unterdruckabschätzung bei Abschaltung auf der Grundlage einer Betriebsart des Motors (16) auswählt,  – einen siebten Schalter (110), der den gemessenen Unterdruck oder die Unterdruckabschätzung bei Zuschaltung auf der Grundlage der Betriebsart des Motors (16) auswählt,  – eine Pumpdrehmoment-bei-Abschaltung-Schätzeinrichtung (112), die ein Pumpdrehmoment-bei-Abschaltung-Signal auf der Grundlage eines Ausganges des sechsten Schalters (106) er zeugt,  – einen ersten Halteschaltkreis (122), der das Pumpdrehmoment-bei-Abschaltung-Signal hält,...
Patent DE-10329664-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kontaktieren einer aktiven Region eines elektronischen Bauelements und elektronisches Bauelement
Inventor: KLEIN WOLFGANG
IPC: H01L29/10
Filed: 2003-07-01
Granted: 2005-11-17
Abstract: Verfahren
zum Kontaktieren einer aktiven Region (102) eines elektronischen
Bauelements, mit folgenden Schritten:  Bereitstellen eines Substrats
(100), in dem die aktive Region (102) des elektronischen Bauelements
gebildet ist;  Erzeugen einer Anschlussschicht (116), die eine
Oberfläche
(106) des Substrats (100) und eine Oberfläche der aktiven Region (102)
zumindest teilweise überdeckt
und mit einem Abschnitt eines Anschlussbereichs (112) der aktiven Region
in Kontakt ist, um den Anschlussleiter zu bilden, wobei die Anschlussschicht
(116) eine Öffnung
aufweist, durch die ein Bereich der Oberfläche der aktiven Region (102)
freiliegt;  Aufbringen einer Deckschicht (130) auf die freiliegende Oberfläche der
aktiven Region (102), wobei die Deckschicht (130) eine Dotierstoffkonzentration
aufweist, die höher
ist als die Dotierstoffkonzentration in der aktiven Region (102);  Herstellen
zumindest eines Spacers (122) auf zumindest dem Bereich (140) der
Deckschicht (130), der den Anschlussbereich (112) der aktiven Region
(102) bedeckt; und  Tempern der sich ergebenden Struktur, um
in...
Patent DE-10335438-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Löten unter Vorspannung
Inventor: NIEMEIER JOERG
IPC: B23K1/002
Filed: 2003-07-31
Granted: 2006-12-28
Abstract: Verfahren
zum Löten
unter Vorspannung, bei dem die Erwärmung mit einem stromdurchflossenen
Induktor (1) erfolgt und eine Kraft auf die Lötstelle (9) mit einer Andruckplatte
(2) aus elektrisch nichtleitfähigem Material
ausgeübt
wird.
Patent DE-10340317-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer und Kurvenlichtsystem für ein Fahrzeug
Inventor: HAMM MICHAEL
IPC: F21S41/62
Filed: 2003-09-02
Granted: 2019-02-28
Abstract: Scheinwerfer (100) mit einer Lichtquelle (110), einem Reflektor (120)und einer Blende (130), welche so aufeinander abgestimmt und ausgebildet sind, dass sich für den Scheinwerfer bei horizontaler Ausrichtung und Abblendlicht eine Lichtverteilung mit einem bestimmten Verlauf für eine Hell-Dunkelgrenze in Bezug auf eine fiktive Horizont-Linie (H) ergibt, welche durch die optische Achse (OA) des Scheinwerfers (100) verläuft, wobei die Lichtquelle (110), der Reflektor (120) und die Blende (130) so aufeinander abgestimmt und ausgebildet sind, dass die Hell-Dunkelgrenze über der gesamten Breite der Lichtverteilung im Wesentlichen unterhalb der Horizont-Linie (H) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (110), der Reflektor (120) und die Blende (130) so aufeinander abgestimmt und ausgebildet sind, dass die Hell-Dunkelgrenze bei Rechtsverkehr rechts von der optischen Achse (OA) weniger weit unterhalb der Horizont-Linie (H) liegt als links von der optischen Achse (OA) und bei Linksverkehr links von der optischen Achse (OA) weniger weit unterhalb der Horizont-Linie (H) liegt als rechts von der optischen Achse (OA).
Patent DE-10361375-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer Ausrichtungsschicht für eine Flüssigkristallanzeige-Vorrichtung und Transferfilm
Inventor: BYUN YOUNG-SANG
IPC: G02F1/1337
Filed: 2003-12-29
Granted: 2009-09-17
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Ausrichtungsschicht für eine Flüssigkristallanzeige-Vorrichtung, aufweisend:  Anbringen eines Transferfilms (100) auf einer Druckwalze, wobei der Transferfilm (100) einen erhabenen Abschnitt (105) mit Halbtonpunkten erster Größe (120a) und Halbtonpunkten zweiter Größe (120b) enthält, wobei die Halbtonpunkte erster Größe (120a) größer sind als die Halbtonpunkte zweiter Größe (120b), die Halbtonpunkte erster Größe (120a) in einem Mittelteil (103) des erhabenen Abschnitts (105) sind und die Halbtonpunkte zweiter Größe (120b) in einem Randteil (102) des erhabenen Abschnitts (105) sind und Größen von Nuten (125a, 125b) zwischen den Halbtonpunkten (120a, 120b) den Größen der entsprechenden Halbtonpunkte (120a, 120b) proportional sind;  Anordnen eines Substrats auf einem Drucktisch;  Bereitstellen von Ausrichtungslösung auf einer Rasterwalze durch Verwenden einer Abstreifwalze; und  Übertragen der Ausrichtungslösung von der Rasterwalze zu dem Transferfilm (100) und dann Auftragen der Ausrichtungslösung auf das Substrat, so dass eine Ausrichtungsschicht auf dem Substrat gebildet wird.
Patent DE-19508502-B4 (DE)
Title: Substratträger-Spanneinrichtung und Verfahren zum Herstellen eines LCD-Elements unter Verwendung derselben
Inventor: IWAMOTO MAKOTO
IPC: C09J7/38
Filed: 1995-03-09
Granted: 2007-04-12
Abstract: Substratträger-Spanneinrichtung
(1) zum Halten eines Substrats (5) eines LCD-Elements und zum Transport
durch der Herstellung des LCD-Elements dienende Prozessstufen mit  einem
Träger
(2) und  einer klebrigen Schicht (3), die auf dem Träger (2)
vorhanden ist und an der das Substrat (5) mit einer Oberfläche desselben
befestigt werden kann,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
klebrige Schicht (3) so ausgebildet ist, dass ihr Haftvermögen bei
wiederholtem Gebrauch mit einem weiteren Substrat bei Prozessen,
die bei Temperaturen von nicht weniger als 80°C durchgeführt werden, im Wesentlichen konstant
bleibt.
Patent DE-19542735-B4 (DE)
Title: Synchronisiereinrichtung
Inventor: KUTZSCHBACH JOERG
IPC: F16D23/06
Filed: 1995-11-16
Granted: 2004-07-22
Abstract: Ring (7, 3) für eine Synchronisiereinrichtung, insbesondere für ein Wechselgetriebe eines Kraftfahrzeugs, mit einer Reibfläche (9, 10) zum Herstellen eines Gleichlaufs zwischen zwei miteinander formschlüssig in Verbindung zu bringenden Schaltungselementen, wobei der Ring (7, 3) mindestens eine durchgängige, an ihrem Umfang geschlossen ausgebildete Ausnehmung (11, 12) mit einer Öffnung (16, 15) auf der Reibfläche (9, 10) besitzt, dadurch gekennzeichnet, daß die Richtung des Verlaufs der Ausnehmung (11, 12) zumindest im Bereich einer anderen, nicht auf der Reibfläche (9, 10) liegenden Öffnung (17, 14) der Ausnehmung (11, 12) von einer auf den Ring (7, 3) bezogenen radialen Richtung abweicht.
Patent DE-19547221-B4 (DE)
Inventor: EHMANN BRUNO
IPC: F16G13/16
Filed: 1995-12-18
Granted: 2007-05-24
Abstract: An end link for "energy guidance chains" has a lug (12) as well as a connecting piece which can adopt different working positions on the lug. The lug has at least one hole (16) through which a part of the connecting piece can be inserted and then joined. The connecting piece is L-shaped in profile and its inner leg is joined to the lug. The leg is bent at least once and has at least two sections, one being positioned on the one side and one on the other side of the lug, while the intermediate piece between them sits partly in the hole in the lug. One or both of the sections is attached in detachable fashion.
Patent DE-19547451-B4 (DE)
Title: Elektrischer Anschluß für gedruckte Schaltungsplatten
Inventor: HOTEA GHEORGHE
IPC: H01R12/71
Filed: 1995-12-19
Granted: 2006-09-07
Abstract: Elektrischer
Anschluß (2)
zur Anbringung an einer gedruckten Schaltungsplatte, mit einem Verbindungsabschnitt
(4), einem Stiftaufnahme-Kontaktabschnitt
(6) und einem dazwischen befindlichen Federabschnitt (8) zum schwimmenden
Haltern des Kontaktabschnitts (6) in Bezug auf den Verbindungsabschnitt
(4) mit Bewegungsmöglichkeit
in der X-, Y- und der Z-Richtung eines kartesischen Systems, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Federabschnitt (8) Federarme (42) mit einer Aneinanderreihung von
Federarmbereichen (46a-i) aufweist, von denen aneinander angrenzende
Federarmbereiche (46a-i) in mindestens drei unterschiedlichen Ebenen
liegen, die im wesentlichen rechtwinklig zueinander orientiert sind,
und daß der
Anschluß um
die X- und Y-Ebene symmetrisch ausgebildet ist, die orthogonal zu
der X- bzw. Y-Richtung sind.
Patent DE-19641856-B4 (DE)
Title: Zündkerze für einen Verbrennungsmotor
Inventor: ABE NOBUO
IPC: H01T13/20
Filed: 1996-10-10
Granted: 2006-02-02
Abstract: Zündkerze
für einen
Verbrennungsmotor mit einer Mittelelektrode (3), einer Masseelektrode (4)
und einem Edelmetallplättchen
(5, 5), welches an die Mittelelektrode (3) und/oder an die Masseelektrode
(4) geschweißt
ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  ein überstehender Abschnitt (3c,
4c) um eine äußere Peripherie
des Edelmetallplättchens
(5, 5) herum durch zwangsweises Einpressen des Edelmetallplättchens
(5, 5) in Teile der zumindest einen Elektrode (3, 4) derart ausgebildet
ist, daß der überstehende
Abschnitt (3c, 4c) das Edelmetallplättchen (5, 5) auf der zumindest
einen Elektrode (3, 4) hält,
und  wobei das Edelmetallplättchen
(5, 5) an die zumindest eine Elektrode (3, 4) durch Bestrahlung
des Edelmetallplättchens
(5, 5) mit energieverdichtetem Licht (L) durch den überstehenden
Abschnitt (3c, 4c) geschweißt
ist.
Patent DE-19643559-B4 (DE)
Inventor: COENEN KARL
IPC: F16H1/14
Filed: 1996-10-24
Granted: 2005-11-03
Abstract: The angular gearing transmission, especially for use in agricultural machinery, has a housing of the first housing section (1) with a radial inner ring wall (5) or journal and a radially offset outer ring wall (8) connected by an end wall (10) to form a ring zone in relation to the first rotary axis (3). A second housing section (2), at an angle to the first section, has an outer wall (21) round its rotary axis (4) at an angle to the first axis, in a one-piece bond with the outer ring wall of the first housing section, with a passage (25) to the ring zone. A second end wall (22) is in one piece with the first end wall of the first housing section. The first bevel gear (11) is in the ring zone of the first housing section, with its teeth (14) towards the first end wall.
Patent DE-19654919-B4 (DE)
Title: Sink water trap cleaning appliance - has appliances for automatic lifting and precise replacing of sink cover
Inventor: SCHMEH DIETER
IPC: E03F7/10
Filed: 1996-04-24
Granted: 2005-02-17
Abstract: The device has a suction unit (7) for dirt removal, and appliances (10) to lift the sink cover (11) and replace it precisely in its seat. The appliances are located in a main frame (8), which is fastened to a vehicle (3). The frame also carries an extendable crossbar (9), and sensors for actual position detection for the lifting or replacing appliances. The device also has a cleaner for the cover seat. The lifting appliances contain a magnetic lifter, and there are also several raisable lockable hydraulic lifter heads.
Patent DE-19655360-B4 (DE)
Title: Verfahren und Abstandsmesseinrichtung zur von den Fahrzeugdaten abhängigen Abstandsmessung von Hindernissen
Inventor: LILL ANTON
IPC: G01S15/931
Filed: 1996-11-04
Granted: 2010-12-09
Abstract: Verfahren zur Abstandsmessung von Hindernissen aus einem Fahrzeug mit Hilfe eines Echoverfahrens in Form eines Ultraschallverfahrens, bei dem das Sendesignal (4) von dem angestrahlten Objekt in Form eines Echos zum Fahrzeug (20) zurückgeworfen und in dem Fahrzeug während eines zeitlichen Hörfensters (T2–T1, 5) in Abhängigkeit von einem Schwellwert (18) des Empfängers (9, 12) ein Warnsignal (10) auslöst, dadurch gekennzeichnet, dass das Sendesignal (1, 4) für eine Sendezeit (4) ausgesendet wird und dass nach einer sich an die Sendezeit (4) anschließenden Abklingzeit der zeitliche Verlauf des Schwellwertes (18) während des Hörfensters (T1–T1, 5) und/oder die zeitliche Lage des Hörfensters (T2–T1, 5) und/oder die zeitliche Dauer des Hörfensters (T2–T1, 5) zur Auslösung des Warnsignals (10) vom Lenkeinschlag des Fahrzeugs (20) oder der Winkelstellung der Räder des Fahrzeugs abhängt.
Patent DE-19680331-B4 (DE)
Title: Von der Fahrzeuglast abhängiges Servolenkungssystem
Inventor: TAKAGI HIROSHI
IPC: B62D131/00
Filed: 1996-05-15
Granted: 2007-02-01
Abstract: Von
der Fahrzeuglast abhängiges Servolenkungssystem,
mit  einer Lasterfassungseinrichtung (10) zum Erfassen einer Grundlast,
die auf die lenkbaren Fahrzeugräder
einwirkt;  einer Einstelleinrichtung (13), die dafür vorgesehen
ist, die Lenk-Unterstützungskraft
des Servolenkungssystems einzustellen;  einer Steuereinrichtung
(12) zum Steuern der Aktion der Einstelleinrichtung auf der Basis
der Grundlast, die von der Lasterfassungseinrichtung erfaßt wird;
und  einer Fahrzeugzustandserfassungseinrichtung (11, 15) zum
Erfassen des Zustands des Fahrzeugs bezüglich des Fahrens und des Stillstandes
des Fahrzeugs,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Steuereinrichtung
eine erste Einstellzeit (T) und eine zweite Einstellzeit (Y), die
kürzer
ist als die erste Einstellzeit, einstellt, das Detektions-Ausgangssignal
(S 1 ) der Lasterfassungseinrichtung speichert
und festhält,
und  wenn die Steuereinrichtung auf der Basis des Detektions-Ausgangssignals (S 2 , S 3 ) der Fahrzeugzustandserfassungseinrichtung
den Start des Fahrzeugs nach der ersten Einstellzeit nach dem Erfassen
eines Stillstandes des Fahrzeugs auf der Basis des Detektions-Ausgangssignals
der Fahrzeugzustandserfassungseinrichtung feststellt, die Steuereinrichtung
die Aktion der Einstelleinrichtung auf...
Patent DE-19706798-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Leistungsmodul
Inventor: TERASAWA NORIHO
IPC: H02M7/00
Filed: 1997-02-20
Granted: 2006-02-09
Abstract: Halbleiter-Leistungsmodul
mit mehreren eine Brückenschaltung
bildenden Halbleiterelementen und einer Schaltungsanordnung zur
deren Steuerung, umfassend in einem gemeinsamen Gehäuse (60):  mehrere
jeweils eines der Halbleiterelemente enthaltende Elementenchips
(10),  mehrere, integrierte Schaltungen enthaltende Treiberchips (20),
von denen jedes einem der Halbleiterelemente zugeordnet ist und
auf einem von diesem abhängigen
Potential betrieben wird,  ein Signalverarbeitungschip (30)
mit einer integrierten Schaltung, die gemeinsam für alle Treiberchips
vorgesehen ist und ihnen zugeordnete Signale dem Betriebspotential
des jeweiligen Treiberchips anpaßt,  Verdrahtungsleiter
(40) für
den Anschluß der
Halbleiterelemente, und  Signalleitungen (50) zur Verbindung
der Treiberchips (20) und des Signalverarbeitungschips (30) miteinander,  wobei
der Signalverarbeitungschip (30) eine Schaltung zur Verschiebung
des Pegels von Signalen enthält,
die über
die Signalleitungen (50) zwischen dem Signalverarbeitungschip und
den Treiberchips (20) ausgetauscht werden, die den Halbleiterelementen
der Brückenzweige
der Brückenschaltung
zugeordnet sind, die an höherem
Potential liegen.
Patent DE-19810355-B4 (DE)
Title: Drehmomentwandler
Inventor: SASSE CHRISTOPH
IPC: F16H45/02
Filed: 1998-03-10
Granted: 2004-01-29
Abstract: Drehmomentwandler, umfassend:  – ein zur Drehung um eine Drehachse (A) mit einer Antriebswelle (42), vorzugsweise einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine, verbindbares oder verbundenes Wandlergehäuse (12;12a) und einen am Wandlergehäuse (12;12a) vorgesehenen Anlasserzahnkranz (52;52a),  dadurch gekennzeichnet,  daß der Anlasserzahnkranz (52;52a) mit dem Wandlergehäuse (12; 12a) integral ausgebildet ist.
Patent DE-19843872-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung und Regelung eines Falzmesserantriebs
Inventor: FISCHER WOLFGANG
IPC: B65H45/18
Filed: 1998-09-25
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verfahren
zur Steuerung und Regelung eines Falzmesserantriebes mit mindestens
einem Linearmotor dadurch gekennzeichnet, dass die Position des Falzmessers
(1), die Biegesteifigkeit des Falzbogens (4) und die Maschinengeschwindigkeit
erfasst wird und in Abhängigkeit
von den erfassten Werten der mindestens eine Linearmotor (5, 6)
für den
Bewegungsablauf des Falzmessers (1) gesteuert wird.
Patent DE-19847765-B4 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zum Aufbereiten von Isolieröl mit Adsorptionsmittel
Inventor: SARTISOHN ALBERT
IPC: C10M175/00
Filed: 1998-10-16
Granted: 2004-02-05
Abstract: Anlage zum Aufbereiten von Isolieröl mit Adsorptionsmitteln mit einem Ansaugkorb (2) und einer Pumpe (10) zum Absaugen von Isolieröl aus einem ölgekühlten Gerät (1) im laufenden Betrieb, mindestens einem Adsorptionsmittelbehälter (7a-7d) mit Adsorptionsmittel zum Aufbereiten des Isolieröles und einem Einlass (5) zum Wiedereinfüllen des aufbereiteten Isolieröls in das ölgekühlte Gerät (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Ansaugkorb (2) im oberen Teil (3) des ölgekühlten Gerätes (1) und der Einlass (5) in dem unteren Teil (6) des ölgekühlten Gerätes (1) angeordnet ist und eine Kühleinrichtung zum Abkühlen des Isolieröls zwischen dem Ansaugkorb (2) und den Adsorptionsmittelbehältern (7a-7d) vorgesehen ist.
Patent DE-19880127-B4 (DE)
Title: Thermoelement zur Gewinnung elektrischer Energie und Anordnung mit einem Thermoelement und einem Fotoelement
Inventor: SEIBOLD HANS K
IPC: H01L35/32
Filed: 1998-02-06
Granted: 2008-10-16
Abstract: Thermoelement
zur Gewinnung elektrischer Energie, mit zwei verschiedenen thermoelektrischen
Materialien (2, 3), die in einem Kontaktbereich (1) elektrisch leitend
miteinander verbunden sind und innerhalb des Kontaktbereichs (1)
durch gegenseitige Berührung
miteinander in Kontakt stehen und außerhalb des Kontaktbereichs
(1) als elektrisch voneinander isolierte Schenkel (2, 3) ausgebildet
sind, wobei jedes der beiden thermoelektrischen Materialien (2,
3) einen elektrisch gut leitenden Leiter (7) aufweist, wobei die
Leiter (7) sowohl im Kontaktbereich (1) als auch im Bereich der
Schenkel (2, 3) ausgebildet und im wesentlichen über ihre gesamte Länge elektrisch
leitend mit dem jeweiligen thermoelektrischen Material (2, 3) verbunden
sind, jedoch an keiner Stelle Kontakt miteinander aufweisen.
Patent DE-19924610-B4 (DE)
Title: Setup-Verfahren
Inventor: DIESNER MARTIN
IPC: G06F8/61
Filed: 1999-05-28
Granted: 2008-07-03
Abstract: Es wird ein Setup-Verfahren zum Installieren und Deinstallieren von Software-Produkten oder -produktfamilien bereitgestellt, die wenigstens eine Komponente gemeinsam nutzen, wobei die gemeinsame Komponente bei der Installation der Produkte installiert oder einem Update unterworfen und bei der Deinstallation deinstalliert wird, wenn sie nicht mehr benötigt wird. Das Setup-Verfahren wird durch Module ausgeführt, die nacheinander aufgerufen und abgearbeitet werden. Die gemeinsamen Komponenten werden als eigenständige Module innerhalb des Setup-Verfahrens ausgeführt, und dazu wird ein eigenes Installationsprogramm und Deinstallationsprogramm ausgeführt.
Patent DE-19964501-B4 (DE)
Title: Chipanordnung
Inventor: CAREY JULIAN A
IPC: H01L33/62
Filed: 1999-09-23
Granted: 2013-05-29
Abstract: Chipanordnung, die ein Gehäuse zum Beinhalten eines LED-Chips (16) aufweist, wobei die Chipanordnung folgende Merkmale aufweist: einen Anschlussleitungsrahmen (12), der einen Hohlraum aufweist und wirksam ist, um eine strukturelle Integrität zu liefern, wobei der Anschlussleitungsrahmen einen elektrisch und thermisch isolierenden Gehäusekörper, der den Hohlraum bildet, und elektrische Leiter aufweist, die sich aus dem Gehäusekörper erstrecken; ein Grundelement (10) mit einer Reflektorschale (14), wobei das Grundelement (10) ein wärmeleitfähiges Material aufweist, wobei das Grundelement (10) mit der Reflektorschale (14) in den Hohlraum eingefügt ist und an der Basis des Hohlraums positioniert ist, wobei das Grundelement (10) von dem Anschlussleitungsrahmen (12) thermisch und elektrisch getrennt ist, wobei das Grundelement (10) zur Anbringung an einer externen Wärmesenke offenliegt und der LED-Chip (16) an dem Grundelement (10) befestigt ist, um Wärme von dem LED-Chip (16) zu dem Grundelement (10) abzuleiten; und eine Linse (20), die an dem Anschlussleitungsrahmen befestigt ist und dem Hohlraum mit der darin angeordneten Reflektorschale gegenüberliegt, und die wirksam ist, um eine optische Funktionalität zu liefern.