baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017108983-A1 (DE)
Title: Optisches Produktprüfungssystem
Inventor: BRAUMANDL WALTER
IPC: G07D7/12
Filed: 2017-04-26
Abstract: Ein optisches Produktprüfungssystem (100) wird zur Prüfung einer Eigenschaft und/oder einer Echtheit eines Produkts (10) verwendet. Mittels einer Mehrzahl von lichtemittierenden Einheiten (12, 14, 16, 18) wird Licht zu einer Oberfläche des Produkts (10) ausgesandt. Es werden jeweilige Intensitäten von Licht, das ansprechend auf das ausgesandte Licht von der Oberfläche des Produkts (10) ausgesandt wird, detektiert, um basierend darauf die Eigenschaft und/oder die Echtheit des Produkts (10) zu bestimmen. Insbesondere kann ein solches optisches Produktprüfungssystem (100) in Verbindung mit einem Getränkezubereitungssystem verwendet werden, beispielsweise, um zu bestimmen, ob es sich bei einer Kaffeekapsel für eine Kaffeemaschine um ein Produkt des Herstellers der Maschine handelt.
Patent DE-102017110129-A1 (DE)
Title: Verbesserung eines Pixelqualitätswertes
Inventor: KUNZE JÖRG
IPC: H04N5/235
Filed: 2017-05-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bildverarbeitungseinrichtung zum Verbessern eines Pixelqualitätswertes durch Verarbeiten eines ersten Bildes von einem Bildsensor einer digitalen Kamera, welcher einen gegebenen Pixelqualitätswert aufweist, wobei die Bildverarbeitungseinrichtung ausgebildet ist, aus dem ersten Bild ein zweites Bild zu berechnen, wobei der aus dem zweiten Bild ermittelte Pixelqualitätswert größer ist als der gegebene Pixelqualitätswert des Bildsensors, und wobei für ein erstes Bild, das von dem Bildsensor bei einer homogenen, konstanten Helligkeit aufgenommen wird, der Korrelationskoeffizient für benachbarte Pixel des zweiten Bildes größer ist als für benachbarte Pixel des ersten Bildes.
Patent DE-102017113602-A1 (DE)
Title: Teigverarbeitungsvorrichtung
Inventor: KOPLAR RICHARD
IPC: A21C3/10
Filed: 2017-06-20
Abstract: Es wird eine Teigverarbeitungsvorrichtung bereitgestellt. Die Teigverarbeitungsvorrichtung umfasst eine Ausrolleinrichtung (10) zum Ausrollen eines Teiges, der der Ausrolleinrichtung (10) zuführbar ist. Die Teigverarbeitungsvorrichtung (100) umfasst weiterhin eine Schneidvorrichtung (20) zum Schneiden des Teiges, wobei die Schneidvorrichtung (20) in die Ausrolleinrichtung (10) integriert ist. Die Schneidvorrichtung (20) weist mehrere Schneidelemente (21) auf, die derart voneinander beabstandet angeordnet sind, dass der Teig bei Förderung des Teigs durch die Teigverarbeitungsvorrichtung (100) im Wesentlichen parallel zur Förderrichtung in Streifen geschnitten wird.
Patent DE-102017115138-A1 (DE)
Title: Kontaktlose Nivellierung einer Washcoatsuspension
Inventor: KOCH JUERGEN
IPC: B01J37/02
Filed: 2017-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung richtet sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Beschichtung von Trägern von Autoabgaskatalysatoren. Insbesondere beschreibt die Erfindung eine Verbesserung in derartigen Beschichtungsprozessen, bei denen eine das katalytisch aktive Material enthaltende Suspension (Washcoat) auf einen solchen Träger (Substratmonolith) von oben appliziert bzw. aufgegeben wird (sogenannter „metered charge“ Prozess).
Patent DE-102017116548-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufwickeln eines Spinnfadens, insbesondere eines Glasfadens zu einer Spule
Inventor: STEINKE PETER
IPC: B65H54/28
Filed: 2017-07-21
Abstract: Zum Aufwickeln eines Spinnfadens (4), insbesondere eines Glasfadens auf einer Spulhülse (9.1), die an einer Spulspindel (8.1) angeordnet ist, wird ein Verfahren vorgeschlagen, bei dem der Spinnfadens (4) zu der Spulhülse (9.1) zugeführt, welche mittels der angetriebenen Spulspindel (8.1) gedreht wird. Während des Anwickelns und/oder Wickelns einer Spule (15), deren Wickelbreite (B) in einer axialen Richtung kleiner ist als eine Länge der Spulhülse (9.1) wird eine Changierbewegung mit wenigstens einem Flyerflügel (13.1, 13.2) an einer drehbar angetriebenen Flyerachse (11) durchgeführt. Die Changierbewegung mit einer vorgegebenen Position des Spinnfadens (4) an dem rotationslosen Flyerflügel (13.1, 13.2) beendet. Es wird eine axiale Relativbewegung zwischen Flyerachse (11) und Spulspindel (8.1, 8.2) durchgeführt und der Spinnfaden (4) auf der Spulhülse (9.1, 9.2) neben der Wickelbreite (B) der Spule (15) zu einer Fadenreserve (16) gewickelt.
Patent DE-102017117962-A1 (DE)
Title: Halbleiter-bauelement und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: HER JENG CHANG
IPC: H01L23/522
Filed: 2017-08-08
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Halbleiter-Bauelements wird eine erste Zwischenschicht-Dielektrikum-Schicht über einem Substrat hergestellt. In der ersten Zwischenschicht-Dielektrikum-Schicht werden erste Aussparungen hergestellt. In den ersten Aussparungen werden erste Metallleitungen hergestellt. In einer Oberfläche der ersten Zwischenschicht-Dielektrikum-Schicht wird zwischen den ersten Metallleitungen, jedoch nicht auf Oberseiten der ersten Metallleitungen, eine erste Ätzwiderstandsschicht hergestellt. Auf der ersten Ätzwiderstandsschicht und den Oberseiten der ersten Metallleitungen wird eine erste Isolierschicht hergestellt.
Patent DE-102017123662-A1 (DE)
Title: Trennblatt für die materialabhebende Bearbeitung
Inventor: LEISING MARTIN
IPC: B24D7/10
Filed: 2017-10-11
Abstract: Trennblatt für die materialabhebende Bearbeitung eines mineralhaltigen Materials, umfassend mindestens ein zu einer zentralen Trennblatt-Achse radial außenliegendes Bearbeitungsorgan zur Materialabnahme des Materials, wobei das Trennblatt ausgebildet ist, mit einer antreibbaren Flanschanordnung in Rotation versetzt zu werden, und wobei dem Trennblatt für einen Bearbeitungsbetrieb ein Kühlmittel zuführbar ist. Das Trennblatt kennzeichnet sich dadurch, dass das Trennblatt ein einziges Stammblatt und zwei Außenblätter aufweist, wobei das Stammblatt in axialer Richtung des Trennblatts gesehen zwischen den beiden Außenblättern vorhanden ist, wobei das Bearbeitungsorgan nur am Stammblatt angeordnet ist.
Patent DE-102017124130-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reiß-Scherschneiden eines Werkstücks
Inventor: FLEHMIG THOMAS
IPC: B23D31/00
Filed: 2017-10-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Scherschneiden eines Werkstücks (3), insbesondere einer Platine oder eines zu beschneidenden Bauteils, umfassend die Schritte: Einlegen des zu schneidenden Werkstücks in eine Schneidvorrichtung, wobei die Schneidvorrichtung eine erste Werkzeughälfte (1) mit mindestens einem ersten Schneidmittel (11) und eine zweite Werkzeughälfte (2) mit mindestens einem zweiten Schneidmittel (21) aufweist und Schneiden des Werkstücks (3) mittels der Schneidmittel entlang einer Schnittlinie in einem Schnittbereich. Weiter betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Scherschneiden eines Werkstücks (3). Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe, ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum Scherschneiden eines Werkstücks (3), insbesondere aus hochfesten Werkstoffen, anzugeben, mit denen der Verschleiß der Schneidmittel gesenkt, wird bei einem Verfahren dadurch gelöst, dass mittels des ersten Schneidmittels (11) in dem Schnittbereich mindestens ein Riss (5, 5a, 5b) in das Werkstück eingebracht wird und der mindestens eine Riss (5, 5a, 5b) während des Schneidvorgangs längs der Schnittlinie vorangetrieben wird.
Patent DE-102017127287-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CHARPENTIER PIERRE
IPC: F21S43/19
Filed: 2017-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend
 - ein Leuchtband (2) mit einem Gehäuse (20), innerhalb dessen eine Anzahl von Leuchtmitteln untergebracht ist,
 - einen Leuchtentopf (3), der in einem Karosserieteil (4) des Kraftfahrzeugs angeordnet ist und einen Aufnahmeraum (8) definiert, innerhalb dessen das Leuchtband (2) untergebracht ist,
 - zumindest eine Montageöffnung (301, 311), die in dem Leuchtentopf (3) ausgebildet ist,
 - ein Befestigungsmittel (6), das in die Montageöffnung (301, 311) eingesetzt ist und an dem Gehäuse (20) des Leuchtbands (2) festgelegt ist, sowie
 - ein Dichtungselement, welches zur Abdichtung des Leuchtentopfes (3) im Bereich der Montageöffnung (301, 311) eingerichtet ist, wobei der Leuchtentopf (3) einen sich in den Aufnahmeraum (8) hinein erstreckenden Versprung (300), innerhalb dessen eine erste Montageöffnung (301) ausgebildet ist, in die das Befestigungsmittel (6) eingesetzt ist, sowie eine zweite Montageöffnung (311) aufweist, die von der ersten Montageöffnung (301) beabstandet ist und mit dieser fluchtet, wobei das Dichtungselement lösbar in die zweite Montageöffnung (311) eingesetzt ist.
Patent DE-102017127964-A1 (DE)
Title: Organische lichtemittierende Diodenanzeige, Verfahren zur Herstellung derselben, und Anzeigevorrichtung
Inventor: MA JUN
IPC: H01L51/56
Filed: 2017-11-27
Abstract: Die Offenlegung beschreibt eine organische lichtemittierende Diodenanzeige (OLED-Anzeige), ein Verfahren zur Herstellung derselben und eine Anzeigevorrichtung, wobei eine Farbfilterschicht als Isolierschicht zwischen elektrisch leitfähigen Schichten in einer Berührungselektrodenstruktur dient, sodass die Isolierschicht und die Farbfilterschicht dieselbe Filmschicht sind, wodurch die Integrität der OLED-Anzeige verbessert und die Dicke der OLED-Anzeige verringert wird. Ferner kann die OLED-Anzeige hergestellt werden, indem man die elektrisch leitfähigen Schichten und die Farbfilterschicht in der Berührungselektrodenstruktur mittels Tintenstrahldruck ausgestaltet, wodurch eine Beeinträchtigung einer organischen lichtemittierenden Diodenschicht bei einem Ätzverfahren vermieden wird. Daher kann mindestens eine anorganische Kapselungsschicht auf der von der organischen lichtemittierenden Strukturschicht abgewandten Seite der Berührungselektrodenstruktur angeordnet werden, damit die Berührungselektrodenstruktur in die OLED-Anzeige integriert werden kann.
Patent DE-102017128669-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Kriechvorganges eines Fahrzeuges mit einer automatisierten Kupplung
Inventor: NEUBERTH ULRICH
IPC: F16D48/06
Filed: 2017-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Kriechvorganges einer automatisierten Kupplung eines Fahrzeuges, bei welchem eine Zielgeschwindigkeit/-drehzahl bestimmt wird, aus welcher ein Kupplungsmoment für den Kriechvorgang ermittelt wird. Bei einem Verfahren, bei welchem den Komfortansprüchen des Fahrers Genüge getan wird, wird aus der bestimmten Zielgeschwindigkeit/-drehzahl ein Regelparameter für eine Kriechregelung zur Einstellung des Kupplungszielmomentes ermittelt, der von einer Bremskraft und/oder einer Fahrbahnsteigung und/oder Fahrzeugmasse abhängt.
Patent DE-102017128983-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abschätzung einer Höhe eines Objekts in einem Umgebungsbereich eines Kraftfahrzeugs mittels eines Ultraschallsensors mit statistischer Auswertung eines Empfangssignals, Steuergerät sowie Fahrerassistenzsystem
Inventor: POEPPERL MAXIMILIAN
IPC: G01S15/88
Filed: 2017-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abschätzung einer Höhe eines Objekts (8) in einem Umgebungsbereich (9) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem ein Ultraschallsensor (4) zum Aussenden eines Ultraschallsignals angesteuert wird, anhand des an dem Objekt (8) reflektierten Ultraschallsignals ein Empfangssignal (5) bestimmt wird, überprüft wird, ob das Empfangssignal (5) eine direkte Reflexion des Ultraschallsignals an dem Objekt (8) und/oder eine Mehrfachreflexion des Ultraschallsignals, bei welcher das Ultraschallsignal an einem Boden (12) und an dem Objekt (8) reflektiert wird, beschreibt und die Höhe des Objekts (8) anhand der Überprüfung abgeschätzt wird, wobei zumindest eine statistische Kenngröße des Empfangssignals (5) bestimmt wird, anhand der zumindest einen statistischen Kenngröße zumindest ein Merkmal bestimmt wird, welches eine Form des Empfangssignals (5) beschreibt, und anhand des zumindest einen Merkmals überprüft wird, ob das Empfangssignal (5) die direkte Reflexion und/oder die Mehrfachreflexion beschreibt.
Patent DE-102017130290-A1 (DE)
Title: Bremsscheibe
Inventor: HARTMANN MARK
IPC: B60T1/06
Filed: 2017-12-18
Abstract: Bremsscheibe (1), insbesondere für Nutzfahrzeuge, umfassend einen Reibabschnitt (10), einen Zwischenabschnitt (20) und einen Verbindungsabschnitt (30), wobei die Bremsscheibe (1) dazu ausgelegt ist, um eine Rotationsachse (A) zu rotieren oder rotierbar gelagert zu sein, wobei der Reibabschnitt (10) zumindest eine Reibfläche (12) aufweist, welche dazu ausgelegt ist, mit einem Reibbelag in Kontakt zu treten, sodass ein Bremsmoment um die Rotationsache (A) entsteht oder entstehen kann, wobei der Zwischenabschnitt (20) mehrere Finger (22) aufweist, welche sich im Wesentlichen in Richtung der Rotationsachse (A) erstrecken, wobei der Verbindungsabschnitt (30) zumindest eine primäre Montagefläche (32) und eine Vielzahl von Montageöffnungen (36) aufweist, wobei sich die Montageöffnungen (36) von der primären Montagefläche (32) aus erstrecken, wobei die zumindest eine primäre Montagefläche (32) dazu ausgelegt ist, mit einer Radnabe (40) mittelbar/unmittelbar zu kontaktieren, und wobei die Montageöffnungen (36) dazu ausgelegt sind, Montagemittel (50) aufzunehmen, um die Bremsscheibe (1) an der Radnabe (40) festzulegen.
Patent DE-102017130811-A1 (DE)
Title: Modul, Anordnung und Verfahren zum Bau einer schwimmenden Plattform
Inventor: RUTZEN MICHAEL
IPC: B63B35/38
Filed: 2017-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Modul (1, 1A-1H) zum Bau einer schwimmenden Plattform (3), umfassend: ein schwimmfähiges Material und zumindest ein Formschlusselement (11, 12) zum Aufbau eines Formschlusses mit einem passenden Formschlusselement, insbesondere eines benachbarten Moduls, wobei das Formschlusselement (11, 12) zumindest teilweise aus dem schwimmfähigen Material ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Anordnung, eine schwimmende Plattform und ein Verfahren.
Patent DE-102017200318-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Geschwindigkeitsbegrenzung für ein Kraftfahrzeug bei einem Anfahrvorgang
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B60W30/16
Filed: 2017-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Geschwindigkeitsbegrenzung für ein Kraftfahrzeug bei einem Anfahrvorgang, bei dem- der Abstand zu dem in Fahrtrichtung unmittelbar davor befindlichen Fahrzeug ermittelt wird und- anhängig von dem Abstand die Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs auf einen vorgegebenen Maximalwert begrenzt wird.
Patent DE-102017200661-A1 (DE)
Title: Fluidaktor für haptisch wahrnehmbares Signal an einem Gaspedal
Inventor: STÜRZER JÜRGEN
IPC: B60W50/16
Filed: 2017-01-17
Abstract: Es wird Fluidaktor (2) zum Erzeugen eines haptisch wahrnehmbaren Signals an einem Gaspedal (3) eines Fahrzeugs beschrieben. Der Fluidaktor (2) ist mit einer Fluidkammer und einem in dieser Fluidkammer beweglich angeordneten Trennkolben (23) versehen, welcher die Fluidkammer in einen ersten Kammerbereich (21) und einen zweiten Kammerbereich (22) unterteilt und der Trennkolben (23) zumindest bei einem Druck auf das Gaspedal (31) in eine erste Arbeitsrichtung (X) verschiebt. Zudem ist zwischen erstem und zweitem Kammerbereich ein Rückstromkanal (27) für das Fluid vorgesehen und bilden diese ein geschlossenes Fluidsystem. Dabei ist ein veränderbares Drosselventil (26), vorzugsweise bistabiler Schalter, zum Verändern der Durchflussmenge vorgesehen ist und zumindest eine Rückstellfeder (25) vorgesehen, welche den Trennkolben (23) entgegen der ersten Arbeitsrichtung (X) in eine Ruheposition drückt.
Patent DE-102017200933-A1 (DE)
Title: Tropfkammer für ein Infusionsgerät eines medizinischen Infusionssystems
Inventor: SCHLITT CHRISTOF
IPC: A61M5/38
Filed: 2017-01-20
Abstract: Eine derartige Tropfkammer mit einem Tropfkammerboden, der einen Auslaufkanal zur Verbindung mit einer Schlauchleitung aufweist, sowie mit einem Flüssigkeitsfilter, der in Abstand zu dem Auslaufkanal in der Tropfkammer positioniert ist, und mit Profilierungen an dem Tropfkammerboden ist bekannt.Erfindungsgemäß sind die Profilierungen durch wenigstens eine in dem Tropfkammerboden vertiefte, konzentrisch um den Auslaufkanal verlaufende Ringnut gebildet, und vom Tropfkammerboden aus ragt wenigstens ein Abstandshalter zu dem Flüssigkeitsfilter hin ab, der eine dem Auslaufkanal zugewandte Stirnfläche des Flüssigkeitsfilters abstützt.Einsatz für medizinische Infusionssysteme
Patent DE-102017203013-A1 (DE)
Title: Gangwählvorrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Schalten eines Fahrzeuggetriebes
Inventor: PFEIFER RALF
IPC: F16H59/04
Filed: 2017-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gangwählvorrichtung (100) für ein Fahrzeug, wobei die Gangwählvorrichtung (100) ein erstes Kontaktband (200) aus einer Mehrzahl von Niedrigpegelkontaktflächen (L) und Hochpegelkontaktflächen (H) und ein zweites Kontaktband (206) aus einer Mehrzahl von Signalkontaktflächen (S) aufweist. Die Niedrigpegelkontaktflächen (L) sind je mit einem Niedrigpegelanschluss zum Anlegen eines niedrigen Spannungspegels verbunden oder verbindbar, während die Hochpegelkontaktflächen (H) je mit einem Hochpegelanschluss zum Anlegen eines hohen Spannungspegels verbunden oder verbindbar sind. Die Signalkontaktflächen (S) sind mit zumindest sechs Signalanschlüssen zum Abgreifen einer Signalkombination aus zumindest sechs den niedrigen Spannungspegel und/oder den hohen Spannungspegel repräsentierenden Signalen verbunden oder verbindbar. Ferner umfasst die Gangwählvorrichtung (100) einen Wählhebel (102) mit einem Schieber (212), der durch Betätigen des Wählhebels (102) zwischen einer Mehrzahl von Wählpositionen (0, F1, F2, R1, R2) entlang des ersten Kontaktbandes (200) und des zweiten Kontaktbandes (206) verschiebbar ist. Der Schieber (212) ist ausgebildet, um in jeder Wählposition (0, F1, F2, R1, R2) zum Erzeugen je eines der sechs Signale je eine der Kontaktflächen (L, H) des ersten Kontaktbandes (200) mit je einer Signalkontaktfläche (S) elektrisch leitfähig zu verbinden.
Patent DE-102017203304-A1 (DE)
Title: Linsenstack auf waferebene, optisches system, elektronische einrichtung und verfahren
Inventor: ZIMMERMANN KLAUS
IPC: H04N5/225
Filed: 2017-03-01
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft einen Linsenstack auf Waferebene, der ein Substrat, eine erste und eine zweite Linse und einen Aktuator hat. Das Substrat hat eine erste Seite und eine zweite Seite. Die zweite Seite liegt gegenüber der ersten Seite. Die erste Linse ist auf der ersten Seite des Substrats. Die zweite Linse ist auf der zweiten Seite des Substrats und die zweite Linse kann ihre Refraktionscharakteristik verändern. Der Aktuator kann die Refraktionscharakteristik der zweiten Linse verändern.
Patent DE-102017205216-A1 (DE)
Title: Elektronikmodul für eine Getriebesteuereinheit und Getriebesteuereinheit
Inventor: LOIBL JOSEF
IPC: H05K3/30
Filed: 2017-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektronikmodul (1) für eine Getriebesteuereinheit, aufweisend eine Leiterplatte (2) mit einem elektronischen Bauelement (5), welches an einer Oberseite (3, 3a) der Leiterplatte befestigt und mit dieser elektrisch verbunden ist, wobei das elektronische Bauelement (5) sowie die Verbindungspunkte des elektronischen Bauelements (5) mit der Leiterplatte (2) mit einer Schutzschicht (6) bedeckt sind, und wobei die Schutzschicht (6) ein mediendichter Schutzlack ist und dass das elektronische Bauelement (5) ein gehäustes Halbleiterbauelement (5) ist.
Patent DE-102017208536-A1 (DE)
Title: Trenneinrichtung und Bearbeitungsmaschine mit Trenneinrichtung
Inventor: CALMBACH MARTIN
IPC: B23Q5/04
Filed: 2017-05-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Trenneinrichtung, die zur Bearbeitung von Werkstücken, bevorzugt Werkstücken aus Holz, Holzwerkstoffen, Kunststoffen, Dämmstoffen oder Verbundwerkstoffen eingesetzt wird.
Patent DE-102017210447-A1 (DE)
Title: Hörgerät
Inventor: SINGER ERWIN
IPC: H01Q1/22
Filed: 2017-06-21
Abstract: Ein besonders rationell herstellbares Hörgerät (1) umfasst ein Gehäuse (2), das in einen Gehörgang einer das Hörgerät tragenden Person einsetzbar ist, sowie einen lösbar an dem Gehäuse (2) befestigten flexiblen Halteschirm (9) zur Halterung des Gehäuses (2) in dem Gehörgang. Das Gehäuse (2) umfasst eine einteilige Gehäuseschale (15), in der eine einen Hörer (6) umfassende Baueinheit (25) aufgenommen ist. Die Gehäuseschale (15) weist eine erste frontseitige Öffnung (20), die mit einer Frontplatte (16) verschlossen ist, sowie eine der ersten Öffnung (20) im Wesentlichen gegenüberliegende zweite rückseitige Öffnung (21) auf. Aus der rückseitigen Öffnung (21) ragt die Baueinheit (25) mit einem Haltestutzen (27) heraus, wobei sie durch einen außenseitig auf den Haltestutzen (27) aufgesetzten Sicherungsring (30) an der Gehäuseschale (15) fixiert ist.
Patent DE-102017211254-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Positionierung eines Dokumentenkörpers sowie Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Dokumentenkörpers
Inventor: BIELESCH ULRICH
IPC: B65H9/00
Filed: 2017-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Positionierung eines Dokumentenkörpers (2), wobei die Vorrichtung (1) eine Halteeinrichtung, mindestens eine Linearantriebseinrichtung (10) und mindestens ein Auflageelement (4) für den Dokumentenkörper (2) umfasst, wobei die mindestens eine Linearantriebseinrichtung (10) an einer Halteeinrichtung gelagert ist, wobei ein linear bewegliches Abtriebselement (12) der Linearantriebseinrichtung (10) über eine Drehlagereinrichtung (7) mit dem Auflageelement verbunden ist, wobei das Auflageelement (3) über eine weitere Drehlagereinrichtung (5, 8, 9) an der Halteeinrichtung gelagert oder über die weitere Drehlagereinrichtung mit einem linear beweglichen Abtriebselement (22, 32) einer weiteren Linearantriebseinrichtung (20, 30) verbunden ist, sowie ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung eines Dokumentenkörpers (2).
Patent DE-102017211551-A1 (DE)
Title: Schiffsgetriebe
Inventor: HAMEISTER THIES
IPC: B63H23/30
Filed: 2017-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schiffsgetriebe (100) mit einer Hauptantriebswelle (1), mit zumindest einer ersten Lamellenkupplung (10), mit zumindest einer ersten Ritzelwelle (11) und mit einer Abtriebswelle (2). Eine Antriebsleistung ist dabei von der Hauptantriebswelle (1) über die erste Lamellenkupplung (10) und die erste Ritzelwelle (11) auf die Abtriebswelle (2) übertragbar. Die erste Lamellenkupplung (10), die erste Ritzelwelle (11) und die Abtriebswelle (2) sind in einem Hauptgehäuse (6) des Schiffsgetriebes (100) gelagert. Die Hauptantriebswelle (1) ist parallel zu der ersten Ritzelwelle (11) angeordnet und in einem Nebengehäuse (7) des Schiffsgetriebes (100) gelagert.
Patent DE-102017211706-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Gaskochstelle, Gaskochstelle und Herstellungsverfahren für eine Mehrzahl von Gaskochstellen
Inventor: MOUSSET FABIEN
IPC: F24C3/12
Filed: 2017-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Gaskochstelle mit mehreren Brennereinheiten, wobei eine tatsächliche Heizleistung einer jeden Brennereinheit mit Hilfe eines zugeordneten Ventils einzeln einstellbar ist, mit den Schritten: Erfassen einer angeforderten Heizleistung für jede Brennereinheit; Erfassen einer angeforderten Gesamtheizleistung der Gaskochstelle; Ansteuern zumindest eines einer Brennereinheit zugeordneten Ventils in Abhängigkeit von der angeforderten Heizleistung für jede Brennereinheit, der angeforderten Gesamtheizleistung der Gaskochstelle und einer vorgebbaren Schwellheizleistung für die Gaskochstelle. Eine Gaskochstelle (100) umfasst mehrere Brennereinheiten (111, 112, 113, 114), Bedienelemente, der jeweiligen Brennereinheit (111, 112, 113, 114) zugeordnete einzeln ansteuerbare Ventile (211, 212, 213, 214) und eine programmierbare Steuerungsvorrichtung (201). Die programmierbare Steuereinrichtung ist eingerichtet die Ventile (211, 212, 213, 214) derart anzusteuern, dass die vorgegebene Schwellheizleistung (Qs) auf die Brennereinheiten (111, 112, 113, 114) der Gaskochstelle (100), für die eine Heizleistung (Qa) angefordert ist, verteilt wird.