baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015001055-A1 (DE)
Title: Rehabilitierungs- und Korrekturgeraet von Benditskiy
IPC: A63B23/02
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Medizin, und zwar auf die Manualtherapie, Orthopädie, Traumatologie, Neurologie und Rehabilitation. Das Rehabilitierungs- und Korrekturgerät von Benditskiy (RKGB) ermöglicht die Wahl der individuellen Programme der Korrektur der asymmetrischen Lage der Beckenknochen, der unteren Extremitäten und der Wirbelsäule in Kombination mit den Problemen des Bewegungsapparats, in dem die eingeborenen oder erworbenen Störungen der Funktion der Bewegungssegmente der Wirbelsäule die Wirbelsäulenverkrümmung bilden. Die asymmetrische Belastung auf die Gelenke und die Knochen der unteren Extremitäten verursacht die Störung der Gleichachsigkeit der Hüft-, Knie- und Fußgelenke und führt zu Arthritis, Arthrose, Muskelverdrehung, Quetschung der Blut-, Lymphgefäße und der Nervenenden. Beim fortdauernden Prozess verschlimmert sich die Situation in Bezug auf den Beckentiefstand und anhaltende biomechanische Störungen des Bewegungsapparats des Menschen. Das Rehabilitierungs- und Korrekturgerät von Benditskiy (RKGB) lässt diese pathologische Kette der kinetischen Prozesse der Funktion des Bewegungsapparats reißen. Die Vorrichtung kann bestmögliche, synchrone und symmetrische Bewegungen in den Gelenken der unteren Extremitäten, des Beckens und der Wirbelsäule wiederherstellen und Funktionsstörungen in den Systemen des Organismus beseitigen. Den Quellen zufolge (G. M. Ter-Egiazarov, 1977; V. A. Ishal, 1983; V. I. Shevtsov, 2000) haben etwa 40–50% der Kinder den Beckenschiefstand mit der falschen Länge der unteren Extremitäten, was bei den Erwachsenen infolge der akuten und chronischen Verletzungen zur Funktionsstörung der unteren Extremitäten zusätzlich führt. Zum Ausgleich des Beckenschiefstands bilden sich im Organismus biomechanische Störungen sowohl in den Gelenken der unteren Extremitäten als auch in den Gelenken der Wirbelsäule. Später kommen dazu die Gelenke des Schultergürtels, weil der ganze Körper einen Mechanismus braucht, um das Gleichgewicht zu halten und die Asymmetrie zu kompensieren. Die Ergebnisse der bestehenden Methoden zur Beseitigung des Beckenschiefstands sind nicht dauerhaft. Der Defekt wird nicht beseitigt, sondern nur ausgeglichen. Allmählich führen alle diese Änderungen zum vorzeitigen Verschleiß der Gelenkflächen (Knie-, Hüft-, Wirbelsäulengelenke). Im Laufe der Zeit bildet sich ein beständiges Schmerzsyndrom mit den sekundären kompensatorischen Deformationen, die das ohnehin depressive Krankheitsbild verschlimmern. Nach der Forschung von V. M. Shapovalov, A. I. Kudiashew, M. V. Resvandev. W. V. Khominets WMA. 2006.
Patent DE-102015003956-A1 (DE)
Title: Verfahren für ein Fahrzeugfahrwerk mit Luftfedersystem zur Einstellung eines Fahrzeug-Wankwinkels der Fahrzeugkarosserie gegenüber der zu befahrenden Fahrbahn
Inventor: FENDT GüNTER
IPC: B60G17/052
Filed: 2015-03-26
Abstract: Der Grundgedanke der Erfindung bzw. dem erfindungsgemäßen Verfahren liegt darin, dass ein durch eine Kurvenfahrt entstehende Zentrifugalkraft und daraus entstehende Fahrzeug-Wankwinkel-Änderung mittels den Luftfederbälgen des Fahrwerks entgegengewirkt wird, indem gezielt eine un-Symmetrie bei der Befüllung der Luftfederbälge zwischen der linken Radspur und der rechten Radspur an mindestens einem der Räder (vorzugsweise an beiden Rädern einer Radspur) herbeigeführt wird.
Patent DE-102015005464-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Lenken eines Fahrzeugs
Inventor: CLAESSON ANDRÉ
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Lenken eines Fahrzeugs (100) mit Vorder- und Hinterradlenkung, umfassend folgende Schritte: – kontinuierliches Bestimmen (s401; s410) der Umgebungskonfiguration des Fahrzeugs (100), wozu das Vorliegen von Objekten gehört; – während einer Änderung der Fahrtrichtung, die ein Lenken anhand der Vorderräder bedingt, Bestimmen (s402; s430), ob ein Risiko besteht, dass sich das Fahrzeug (100) auf unerwünschte Weise mit Objekten (O1; O2; O3; 110; O4; O5; O6) in der bestimmten Umgebungskonfiguration überlagert; – für den Fall, dass bestimmt wird, dass dieses Risiko besteht, freies Verwenden (s403) des Lenkens anhand der Hinterräder, um ein Überlagern mit Objekten O1; O2; O3; 110; O4; O5; O6) in der bestimmten Umgebungskonfiguration in ausreichendem Maße und mit einem ausgewählten Spielraum zu vermeiden. Die Erfindung betrifft auch ein Computerprogrammprodukt, das Programmcode (P) für einen Computer (200; 210; 500) umfasst, um ein Verfahren gemäß der Erfindung umzusetzen. Die Erfindung betrifft auch ein System zum Lenken eines Fahrzeugs und ein Fahrzeug (100), das mit dem System ausgestattet ist.
Patent DE-102015008939-A1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung für ein Umformwerkzeug
Inventor: BOLAY CHRISTIAN
IPC: B21D43/00
Filed: 2015-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Positioniervorrichtung (10) für ein Umformwerkzeug, mit einer Einweisereinrichtung (12) zum Positionieren eines Halbzeugs (24) im Umformwerkzeug, und mit einem an der Einweisereinrichtung (12) angeordneten induktiven Näherungssensor (14) zur Positionserfassung des Halbzeugs (24), wobei die Einweisereinrichtung (12) ein in eine den induktiven Näherungssensor (14) auslösende Position verschwenkbares Kontaktelement (20) mit einer Anlagefläche (22) für das Halbzeug (24) aufweist, welches mittels einer gegenüberliegend von einer Schwenkachse des Kontaktelements (20) angeordneten Führung in Querrichtung geführt ist.
Patent DE-102015010303-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz für einen Kraftwagen
Inventor: HUBER ROLAND
IPC: B60N2/02
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Fahrzeugsitz für einen Kraftwagen, mit einem Sitzteil (10) mit wenigstens zwei, relativ zueinander verstellbaren Polsterteilen (12, 14), welche zumindest bereichsweise eine Öffnung (16) begrenzen, welche durch die Relativverstellung (V) der Polsterteile (12, 14) in ihrer Breite (b) veränderbar ist, wobei die Öffnung (16) in ihrer Gestalt auf ein mobiles Endgerät (18) abgestimmt ist, welches bei zumindest einer Relativstellung (R) der Polsterteile (12, 14) zueinander bereichsweise in der Öffnung (16) aufnehmbar und mittels der Polsterteile (12, 14) einklemmbar ist.
Patent DE-102015013288-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer hülsenlosen vorgefertigten Drahtverbindung für den Transformatorenbau und hülsenlose Drahtverbindung
Inventor: TIEPNER FRANK
IPC: H01R43/02
Filed: 2015-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer hülsenlosen vorgefertigten Drahtverbindung sowie die hülsenlose Drahtverbindung selbst. Sie dient der Verschaltung von Spannungsschaltern und Wicklungsanzapfungen im Transformatorenbau, wobei die zu verbindenden Drahtabschnitte unterschiedliche Materialarten aufweisen. Dabei wird die Materialstärke der zu verbindende Metalldrahtabschnitte in Bezug auf die zu übertragende Stromstärke zueinander abgestimmt und zur Vermeidung einer unzulässig dicken Oxidschicht werden die Metalldrahtabschnitte zeitnah vor dem Zusammenfügen auf Länge geschnitten. Die Drahtabschnitte an den beiden Verbindungsenden werden bis zum Erreichen der Prozesstemperatur mittels Strombeaufschlagung erhitzt werden und dabei unmittelbar anschließend mittels Druckausübung bis zum Erreichen einer intermetallischen Kontaktstelle stumpf zusammengepresst. An der Kontaktstelle der Fügepartner wird ein Eutektikum zwischen den Grundwerkstoffen und einer intermetallischen Verbindung beider Werkstoffe erreicht, wobei die Grundwerkstoffe nicht schmelzen. Anschließend wird die intermetallische Kontaktstelle unter Ausbildung einer festen Verbindung zwischen den beiden Drahtenden abgekühlt.
Patent DE-102015013854-A1 (DE)
Title: Verfahren und Radarvorrichtung zum Erfassen eines Zielobjekts
Inventor: LIM HAESUENG
IPC: G01S13/34
Filed: 2015-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Erfassen eines Zielobjekts durch eine Radarvorrichtung und auf eine Vorrichtung dafür, und insbesondere bezieht sich die vorliegende Erfindung auf eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Verhindern der Verschlechterung einer Leistung durch eine Signalverarbeitungstechnologie, indem eine Situation erkannt wird, in der die Erfassungsleistung eines Radar verschlechtert wird, zum Beispiel in einem Stahltunnel. Die Radarvorrichtung weist Folgendes auf: eine Signalsendeeinheit, die ein Sendesignal für das Erfassen eines Zielobjekts sendet; eine Signalempfangseinheit, die ein Empfangssignal empfängt, das erzeugt wird, wenn das Sendesignal reflektiert wird; eine Ermittlungseinheit, die ein Vorhandensein einer Clutter-Struktur unter Verwendung von Frequenzganginformationen ermittelt; und eine Zielerfassungseinheit, die einen Erfassungsschwellenwert für das Erfassen eines Zielobjekts entsprechend dem Ermittlungsergebnis in Bezug auf das Vorhandensein der Clutter-Struktur korrigiert und die ein Zielobjekt erfasst.
Patent DE-102015014096-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Hybrid-Fahrzeug
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: B60K6/48
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (10) für ein Hybrid-Fahrzeug, mit einer Verbrennungskraftmaschine (12) zum Antreiben des Hybrid-Fahrzeugs, mit einem Getriebe (20), welches wenigstens eine um eine erste Drehachse drehbare Welle (22, 24) und wenigstens eine Kupplung (K1, K2) aufweist, über welche die Verbrennungskraftmaschine (12) mit der Welle (22, 24) koppelbar ist, mit einer elektrischen Maschine (30), welche zum Antreiben des Hybrid-Fahrzeugs ausgebildet ist und einen Stator (32) und einen Rotor (34) umfasst, welcher um eine parallel zur ersten Drehachse verlaufende und von der ersten Drehachse beabstandete, zweite Drehachse relativ zum Stator (32) drehbar ist, mit wenigstens einer Übertragungseinrichtung (36), über welche Drehmomente zwischen der Welle (22, 24) und dem Rotor (34) übertragbar sind, und mit einer Steuereinheit (48), mittels welcher Getriebeelemente des Getriebes (20) mit einer Hydraulikflüssigkeit versorgbar sind, wobei wenigstens ein separat von dem Getriebe (20) ausgebildetes Modulelement (54) vorgesehen ist, unter dessen Vermittlung die elektrische Maschine (30) an dem Getriebe (20) gehalten ist.
Patent DE-102015014967-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer hydrophobierten Gipsfaserplatte
Inventor: DIEHL HEIKE
IPC: C04B40/00
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer hydrophobierten Gipsfaserplatte mit einer verminderten Wasseraufnahmefähigkeit, die die Anforderungen der Norm EN 15283-2, Typ GF-H erfüllt, wobei bei einer zweistündigen Wasserlagerung bei 23°C die gesamte Massenzunahme der Platte 5 Gew.-% nicht überschreiten darf. Die erfindungsgemäßen hydrophobierten Gipsplatten werden beispielsweise in Feuchträumen wie Badezimmern, in hinterlüfteten Fassadensystemen oder als Fassadenplatten verwendet.
Patent DE-102015016877-A1 (DE)
Title: Scheibe
Inventor: BRAMMER BEATE-KORINNA
IPC: B60J1/02
Filed: 2015-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheibe, insbesondere eine Sicherheitsscheibe für die Fahrzeugverglasung, bestehend aus einem Mehrfachverbund aus mehreren transparenten Kunststoffscheiben, die jeweils über eine transparente Klebstoffschicht miteinander verbunden sind, wobei der Verbund einen Dioptrienwert ≤ 0,06 dpt aufweist.
Patent DE-102015104271-A1 (DE)
Title: Zielgerichtete Fernaktualisierung von Fahrzeugfunktionen
Inventor: RORK JOSEPH PAUL
IPC: G06F9/445
Filed: 2015-03-23
Abstract: Ein System kann ein konfigurierbares Modul, das eine mehrere Funktionen unterstützende Firmwareversion und eine Konfiguration, die spezifiziert, welche der Funktionen für eine Fahrzeugfunktion verwendet werden, aufweist; und eine Steuereinheit umfassen, die dazu konfiguriert ist, die Konfiguration des Moduls zu aktualisieren, basierend auf einem Befehl, der von einem Server in einem von der Steuereinheit abonnierten Themenbaummeldungsthema veröffentlicht wird, wobei der Befehl gemäß einem eindeutigen Fahrzeugbezeichner oder der Fahrzeugfunktion auf das Fahrzeug zielgerichtet ist.
Patent DE-102015106273-A1 (DE)
Title: Abstandhalter zur Installation elektrischer Systeme und Verfahren zur Unterstützung einer Installation elektrischer Systeme
Inventor: NAIR JYOTHIS VIKRAMAN
IPC: H02G3/32
Filed: 2015-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abstandhalter (1) zur Installation elektrischer Systeme. Der Abstandhalter (1) weist ein erstes zylinderförmiges Element (10) mit einer zylinderförmigen Ausnehmung (12) entlang einer Längsachse (18) auf. Die zylinderförmige Ausnehmung (12) weist eine Innenfläche (15) mit einer Führungsnut (14) auf. Der Abstandalter (1) weist ferner ein zweites, zylinderförmiges Element (20) auf, wobei das zweite, zylinderförmige Element (20) dazu ausgeführt ist, um über eine vorgegebene Tiefe in die Ausnehmung (12) des ersten zylinderförmigen Elements (10) entlang der Längsachse (18) eingeschoben zu werden. Eine Arretierung des ersten zylinderförmigen Elements (10) in Bezug zum zweiten, zylinderförmigen Element (20) in der vorgegebenen Tiefe erfolgt durch eine Drehbewegung (30) des zweiten, zylinderförmigen Elements (20) relativ zum ersten zylinderförmigen Element (10) um die Längsachse (18). Die Erfindung betrifft ferner die Verwendung eines Abstandhalters (1) zur Installation eines elektrischen Systems in einem Luftfahrzeug (70), ein Luftfahrzeug (70) mit einem Abstandhalter (1) sowie ein Verfahren zur Unterstützung einer Installation elektrischer Systeme.
Patent DE-102015108212-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung von Temperaturdaten von Ladegut
Inventor: MEDERER MARTIN
IPC: G08C17/02
Filed: 2015-05-26
Abstract: Eine Vorrichtung zur Erfassung von Temperaturdaten von Ladegut (350) auf einer Ladefläche (110) eines Nutzfahrzeuges und zur Übermittlung der erfassten Temperaturdaten an einen externen Server (120) umfasst die folgenden Merkmale: zumindest ein Sensormodul (200) mit jeweils einem Temperatursensor (201) und einem Funkmodul (203), wobei das zumindest eine Sensormodul (200) an der Ladefläche (110) des Fahrzeugs fixierbar und ausgebildet ist, um die Temperatur des Ladeguts (350) zu erfassen, und das Funkmodul (203) ausgebildet ist, um die erfassten Temperatur drahtlos zu übertragen; und ein Steuermodul (300), das an dem Nutzfahrzeugs anbringbar ist und einen Datenspeicher aufweist. Das Steuermodul (300) ist ausgebildet, um die von dem Funkmodul (203) übertragenen Daten zu empfangen, zu speichern und drahtlos an den externen Server (120) zu übermitteln.
Patent DE-102015111176-A1 (DE)
Title: Modulares Regalsystem
Inventor: HUNGER JOHANN
IPC: A47B87/02
Filed: 2015-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modulares Regalsystem aus einzelnen selbstragenden Möbelelementen (10), die jeweils an ihrer Oberseite (11), an ihrer Unterseite (12) und mindestens einer weiteren Seitenwand (13, 14) Durchbrüche (112, 114; 122, 124; 132, 134; 142, 144) aufweisen und mittels wenigstens eines durch die Durchbrüche (112, 114; 122, 124; 132, 134; 142, 144) greifenden Verbindungselements (16, 17, 18; 19) lösbar miteinander verbunden sind. Um eine äußerst flexible Gestaltung und Anordnung der Möbelelemente (10) zu erreichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass auf jeder Seite des Möbelelements (10) jeweils wenigstens ein längsverlaufender, schlitzförmiger Durchbruch (112, 114; 122, 124; 132, 134; 142, 144) angeordnet ist.
Patent DE-102015113743-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung, Beleuchtungslichtquelle und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: OMURA KOJI
IPC: F21V9/16
Filed: 2015-08-19
Abstract: Eine lichtemittierende Vorrichtung (100) umfasst: ein Substrat (10), einen rote LED-Chip (20r) auf dem Substrat (10), einen blaue LED-Chip (20b) auf dem Substrat (10), wobei der blaue LED-Chip (20b) in Reihe mit dem rote LED-Chip (20r) verbunden ist und eine Emissionsfarbe aufweist, die von dem rote LED-Chip (20r) verschieden ist, und ein zweites Versiegelungselement (30b), das grünen Leuchtstoff (60g) und gelben Leuchtstoff (60y) umfasst und mindestens den blaue LED-Chip (20b) versiegelt, und wobei die Lichtemission durch den rote LED-Chip (20r), den blaue LED-Chip (20b), den grünen Leuchtstoff (60g) und den gelben Leuchtstoff (60y) weißes Licht erzeugt.
Patent DE-102015117395-A1 (DE)
Title: Schaltkreis, Halbleiterbauelement und Verfahren
Inventor: HÄBERLEN OLIVER
IPC: H01L29/861
Filed: 2015-10-13
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst ein Schaltkreis einen bidirektionalen Schalter, der einen ersten Eingangs/Ausgangs-Knoten, einen zweiten Eingangs/Ausgangs-Knoten, eine erste Diode und eine zweite Diode umfasst. Die erste Diode und die zweite Diode sind zwischen dem ersten Eingangs/Ausgangs-Knoten und dem zweiten Eingangs/Ausgangs-Knoten antiseriell gekoppelt.
Patent DE-102015118829-A1 (DE)
Title: Gleichtakt-Unterdrücker auf der Grundlage von Differential-Übertragungsleitung
Inventor: ARCIONI FRANCESKA
IPC: H04B3/02
Filed: 2015-11-03
Abstract: Ein Gleichtakt-Unterdrücker zum Beseitigen von Gleichtakt-Rauschen in Differential-Hochfrequenz-Datenübertragungssystemen und eine zugeordnetes Verfahren beinhalten eine lange gewickelte Differential-Übertagungsleitung, die dazu konfiguriert ist, Daten zwischen einer Quelle und einer Last zu übertragen. Die Differential-Übertagungsleitung umfasst einen ersten leitenden Draht und einen zweiten leitenden Draht, die induktiv und kapazitiv miteinander gekoppelt sind und die lateral aufeinander ausgerichtet oder vertikal aufeinander ausgerichtet sind. Ferner ist die Differential-Übertragungsleitung für Differential-Signale angepasst und für Gleichtakt-Rauschen fehlangepasst.
Patent DE-102015120016-A1 (DE)
Title: Detektion von Position und Bewegung eines Bauelement-Gurtes in einer Bauelement-Zuführvorrichtung
Inventor: BLIEM THOMAS
IPC: H05K13/02
Filed: 2015-11-18
Abstract: Beschrieben wird eine Bauelement-Zuführvorrichtung zum sequentiellen Zuführen von in einem Bauelement-Gurt (480) befindlichen elektronischen Bauelementen zu einem Bestückprozess. Die Bauelement-Zuführeinrichtung (100) weist auf (a) ein Chassis (102); (b) eine erste Gurt-Transportstrecke (110), welche sich durch das Chassis (102) hindurch zwischen einem ersten Gurteingang (112) und einem Gurtausgang (132) erstreckt; (c) eine zweite Gurt-Transportstrecke (120), welche sich durch das Chassis (102) hindurch zwischen einem zweiten Gurteingang (122) und dem Gurtausgang (132) erstreckt; (d) einen ersten Gurt-Antrieb (114) zum Transportieren eines ersten Bauelement-Gurtes entlang der ersten Gurt-Transportstrecke (110); (e) einen zweiten Gurt-Antrieb (124) zum Transportieren eines zweiten Bauelement-Gurtes entlang der zweiten Gurt-Transportstrecke (120); (f) einen ersten Sensor (116), welche an der ersten Gurt-Transportstrecke (110) angeordnet ist und welcher zumindest zwei erste Sensorelemente (260) aufweist, die entlang der ersten Gurt-Transportstrecke (110) angeordnet sind; und (g) eine Datenverarbeitungseinrichtung (140), welche dem ersten Sensor (116) nachgeschaltet ist und welche eingerichtet ist, basierend auf Sensorsignalen von den ersten Sensorelementen (260) sowohl die aktuelle Position als auch die aktuelle Transport-Geschwindigkeit des ersten Bauelement-Gurtes zu bestimmen. Es werden ferner zwei Betriebsverfahren für die beschriebene Bauelement-Zuführvorrichtung (100) beschrieben.
Patent DE-102015120880-A1 (DE)
Title: Gehäuse mit integrierter, elektrisch leitender Schicht und System
Inventor: LIENERT ANDREAS
IPC: B60R16/03
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem ein Gehäuse für eine einen Leiter (8a) und eine Abschirmung (4a) aufweisende Kraftfahrzeugenergieleitung (1a) mit einem ersten Verbindungsbereich (22a, 22a') für die Kraftfahrzeugenergieleitung (1a) und mindestens einem weiteren Verbindungsbereich (22b, 22b') für einen weiteren Leiter (8b, 30'), wobei das Gehäuse eine elektrisch leitende Verbindung des Leiters (8a) der Kraftfahrzeugenergieleitung (1a) und des weiteren Leiters (8b, 30') in dem Gehäuse (20, 20') erlaubt. Die Aufgabe, abgeschirmte Kraftfahrzeugenergieleitungen möglichst effizient zu montieren, aber gleichzeitig ein hohe elektromagnetische Verträglichkeit zu erreichen, wird dadurch gelöst, dass das Gehäuse (20, 20') eine in das Gehäuse (20, 20') integrierte, elektrisch leitende Schicht (26, 26') zur Weiterführung der Abschirmung (4a) der Kraftfahrzeugenergieleitung (1a) aufweist.
Patent DE-102015121267-A1 (DE)
Title: Kochfeldeinrichtung
Inventor: STAHL HERMANN
IPC: F24C7/08
Filed: 2015-12-07
Abstract: Kochfeldeinrichtung (1) umfassend eine Aufstellfläche (2) mit einer Kochzone (3), eine Heizeinrichtung (4) zum Erhitzen eines auf der Kochzone (3) aufstehenden Gargefäßes, eine Steuereinrichtung (5) und einen Bedienabschnitt (6) mit einer Bedieneinrichtung (7). Die Bedieneinrichtung steht in Wirkverbindung zu der Steuereinrichtung (5) zum Einstellen der Leistung der Heizeinrichtung (4). Die Bedieneinrichtung (7) umfasst wenigstens einen Bedienknebel (8) und wenigstens eine Bedienachse (9). Weiterhin ist eine abnehmbare Blendeneinrichtung (10) auf dem Bedienabschnitt (6) angeordnet.
Patent DE-102015121456-A1 (DE)
Title: Gargerät mit Riechverbindungsleitung
Inventor: SCHMAUCH GREGORY
IPC: F24C15/00
Filed: 2015-12-09
Abstract: Ein Gargerät (10) mit einem Garraum (14) und einer Tür (12), mit der der Garraum (14) verschlossen werden kann, ist gekennzeichnet durch eine Riechverbindungsleitung (30), die geöffnet werden kann, so dass ein Teil der Garraumatmosphäre aus dem Garraum (14) nach außen austreten kann.
Patent DE-102015121520-A1 (DE)
Title: Rekonfigurierbare Komponenten für ein Fahrzeugbatteriegehäuse
Inventor: CURTIS RANDY C
IPC: H01M50/271
Filed: 2015-12-10
Abstract: Eine modulare Batteriepackung sowie ein Verfahren zum Herstellen einer Batteriepackung. Prismatische Batteriezellen sind innerhalb des Gehäuses so ausgerichtet, dass eine rekonfigurierbare Einstellung des Gehäuses und seiner Komponenten ohne Neukonstruktion derselben stattfinden kann. Auf diese Weise können Batteriepackungen, die eine unterschiedliche Anzahl von aufeinanderfolgend kleineren Batteriemodulen oder Batteriezellen enthalten, innerhalb des gemeinsamen Gehäuses platziert werden. Gleitfähig montierbare Merkmale wenigstens einiger der Komponenten innerhalb des Gehäuses helfen, diese Modularität zu fördern. Das Gehäuse weist ein Fach auf, das einen im wesentlichen konstanten Querschnitt entlang einer Montagefläche definiert, die einer Stapelachse der ausgerichteten prismatischen Zellen oder Module entspricht. Zahlreiche Halterungen, die helfen können, die Batterien, ihre elektrische Leitungen oder Komponenten zu sichern, sind entlang eines Abschnitts der Montagefläche so angeordnet, dass das Zusammenwirken zwischen den Halterungen und der Montagefläche der Schale unabhängig davon unveränderlich ist, wo entlang der Längsabmessung das Zusammenwirken auftritt.
Patent DE-102015122699-A1 (DE)
Title: Spannklaue
Inventor: ARNOLD NILS
IPC: B25B5/10
Filed: 2015-12-23
Abstract: Eine Spannklaue (1) mit – einem Drehknauf (9), – einer Gewindespindel (7) mit einem ersten Klauenkopf (6) und, – einem Klauenkörper (2), an dem die Gewindespindel (7) längsverschiebbar geführt ist und das einen zweiten Klauenkopf (8) hat, der dem ersten Klauenkopf (6) gegenüberliegt, wird beschrieben. Die Gewindespindel (7) ist über einen drehmomentschaltendes Kupplungselement (11) mit dem Drehknauf (9) und/oder dem Klauenkörper (2) gekoppelt ist.