baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-272420-A5 (DD)
Inventor: ZUCCATO REMO
IPC: B01D17/038
Filed: 1988-08-01
Abstract: The liquid to be treated enters via the central channel (1) to leave, in the form of two liquid phases of different densities, through the conduits (4, 5), sealing discs (6, 11, 19) being mounted respectively on the central body (7), on the intermediate disc (12) and on the upper cover (20) of the machine. Resting against these discs are movable rings (8, 13, 14, 17) subjected to the pressure, on the one hand, of the liquid introduced into the machine and, on the other hand, of the two liquid phases separated by the latter, while providing a perfect seal between the different phases, without the need for providing elastic return members and without it being necessary to resort to special cooling means. <IMAGE>
Patent DD-281882-A5 (DD)
Title: Verfahren zur uebertragung digitaler signale ueber grosse entfernungen
Inventor: GALINSKY GUENTER
IPC: G06F13/38
Filed: 1988-12-07
Abstract: Verfahren zur UEbertragung digitaler Signale ueber grosze Entfernungen ohne Regenerierung der Signale, wie es bei Meszwertfernuebertragungen und zur Datenuebertragung zur Anwendung gelangt, wobei eine sichere UEbertragung der Daten in einer kurzen UEbertragungszeit erfolgen soll. Mittels der Erfindung werden die logischen Zustaende "0" und "1" von der sendenden Station mit n Perioden unterschiedlicher Frequenzen kodiert. Die empfangende Station tastet die uebertragenen Daten ab und dekodiert sie nach einem bestimmten Algorithmus. Fig. 1{Informationsuebertragung; Kodierung; Dekodierung; Impulsmodulierung; Informationstransfer; Synchronisation}
Patent DD-281799-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur bildung eines stapels aus hochkantstehenden falzbogen
Inventor: KUNTZSCH ROLF
IPC: B65H29/68
Filed: 1988-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Stapelbildung hochkantstehender Falzbogen, welche die von einer Falzmaschine nacheinander ausgelegten Falzbogen einer Stehendbogenauslage zufuehrt. Anschlieszend an die Falzbogentransportstrecke der Falzmaschine sind in einem Abstand von der Lagerachse der zur Falzbogentransportstrecke gehoerenden Umlenkrollen (2; 3), der kleiner ist als die Laenge des kleinsten zu verarbeitenden Bogenformates, zwei Bremsrollen (4; 5) gelagert, die mit einer geringeren Geschwindigkeit als die Umlenkrollen (2; 3) angetrieben werden, wobei eine der beiden Bremsrollen (5) und die darueber befindliche Umlenkrolle (3) auf einem federbelasteten Schwenkhebel (6) angeordnet sind, dessen Schwenkpunkt (7) oberhalb der Umlenkrolle (3) liegt. Hat die Hinterkante des Falzbogens (1) das Umlenkrollenpaar verlassen, kann der Schwenkhebel (6) mittels der Druckfeder (8) so weit in Richtung der feststehenden Bremsrolle (4) zurueckgedrueckt werden, bis der zwischen den Bremsrollen (4; 5) befindliche Falzbogen (1) von diesen erfaszt wird und auf eine niedrigere Geschwindigkeit als zwischen den Umlenkrollen (2; 3) gebremst und weiter gefoerdert wird. Fig. 2{hochkantstehender Falzbogen; Umlenkrolle; Bremsrolle; Schwenkhebel; Schwenkpunkt; Hinterkante des Falzbogens; Druckfeder; Falzmaschine; Stehendbogenauslage; Falzbogentransportstrecke}
Patent DD-283537-A5 (DD)
Title: Mittel zum schutz von kulturpflanzen vor der phytotoxischen wirkung von stark wirksamen agrarchemikalien und zur selektiven bekaempfung von unkraeutern
Inventor: NYFFELER ANDREAS
IPC: A01N25/14
Filed: 1989-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Mittel zum Schutz von Kulturpflanzen vor der phytotoxischen Wirkung von stark wirksamen Agrarchemikalien und zur selektiven Bekaempfung von Unkraeutern. Mittel, die als Wirkstoff Thiazo-5-carbonsaeureamide der unten stehenden Formel I enthalten, sind geeignet als Gegenmittel ("Antidot" oder "Safener") Kulturpflanzen, insbesondere Mais, Hirse, Reis, Getreide und Soja vor der phytotoxischen Wirkung von herbiziden Agrarchemikalien, insbesondere Halogenacetaniliden zu schuetzen. Es werden Mittel zur Verfuegung gestellt, die Thiazo-5-carbonsaeureamide entsprechend der Formel I enthalten, worin A einen Amidorest NR1R2 oder einen Hydrazidorest NR3NR4(CO)mR5 bedeutet, worin m Null oder eins ist und R1, R2, R3, R4 und R5, die in der Beschreibung gegebene Bedeutung haben. Die Mittel sind in Mischungen zur selektiven Kontrolle von Unkraeutern in landwirtschaftlichen Kulturen von Getreiden, Mais, Hirse und Soja verwendbar. Formel (I){Mittel; Gegenmittel von Herbiziden; 2-Chlor-4-trifluor-methyl-thiazol-5-carbonsaeurederivate; selektive Kontrolle; landwirtschaftliche Kulturen}
Patent DD-284613-A5 (DD)
Title: Elektrostatische sprueheinrichtung
Inventor: BAYER MANFRED
IPC: B05B5/04
Filed: 1989-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrostatische Sprueheinrichtung zum Beschichten groeszerer Werkstuecke unterschiedlicher Abmessungen im Durchlaufverfahren. Die Einrichtung besteht aus mehreren Spruehscheiben, die auf einer vertikalen oder annaehernd vertikalen gemeinsamen Welle angeordnet sind. Jede Spruehscheibe enthaelt eine innerhalb der Welle verlaufende separate Spruehgutzufuehrung zu den Spruehgutduesen.{elektrostatisch; Sprueheinrichtung; Beschichten; Durchlaufverfahren; Spruehscheibe; Welle; Spruehgutzufuehrung}
Patent DD-288672-A5 (DD)
Title: Verfahren zur frueherkennung von stoffwechselkrankheiten bei kernobst
Inventor: WEHNER WOLFGANG
IPC: A23B7/14
Filed: 1989-10-19
Abstract: Das Verfahren zur Frueherkennung von Stoffwechselkrankheiten bei Kernobst ist vorzugsweise einsetzbar bei der UEberwachung der Lagerung von Kernobst in normaler und kontrollierter Atmosphaere. Das Verfahren basiert auf bei Veraenderung der Peaks 6 bis 8 auftretende fluechtige Stoffwechselprodukte, die auf Stoffwechselkrankheiten hinweisen. Die Peaks weisen dabei einen Anteil von 20 bis etwa 60% der Gesamtflaeche auf bzw. deren Absolutwerte steigen auf mehr als das 10fache an. Als Hauptkomponente enthalten die fluechtigen Stoffwechselprodukte Ethanol.{Kernobst; Lagerung von Kernobst; Stoffwechselkrankheiten bei Kernobst; Fleisch- und Schalenbraeune; Frueherkennung von Stoffwechselkrankheiten; Peaks; Veraenderung der Peaks; fluechtige Stoffwechselprodukte; anerobe Stoffwechselprozesse; Ethanol}
Patent DD-285589-A5 (DD)
Title: Optisches lanthanschwerflintglas im bereich der optischen lage n(e)=1,795 bis 1,825 und v(e)=40 bis 41 mit verbesserter homogenitaet und transmission und geringer fluoreszenz
Inventor: WATZKE ECKHART
IPC: C03C3/068
Filed: 1989-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft kostenguenstiges optisches Lanthanschwerflintglas, das vorrangig fuer den Einsatz als Linsen in Fotoobjektiven, aber auch fuer die Herstellung anderer optischer Bauteile geeignet ist. Erfindungsgemaesz besitzt das Glas im Ansatz folgende Zusammensetzung:{optisches Glas; Lanthanschwerflintglas; Lanthanboratglas; Homogenitaet; Transmission; Fluoreszenz; Fotoobjektive; Linsen; optische Bauteile, kostenguenstig, hochbrechend}
Patent DD-291869-A5 (DD)
Title: Stufenwaehler fuer stufentransformatoren mit konzentrischen antriebswellen
Inventor: BLEIBTREU ALEXANDER
IPC: H01H19/12
Filed: 1990-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stufenwaehler fuer Stufentransformatoren mit konzentrischen Antriebswellen, bei dem feststehende Kontakte (4) in mindestens zwei uebereinanderliegenden Kreisbahnen (I, * VI) angeordnet sind und bei dem fuer jede Kreisbahn eine Kontaktbruecke (5) vorgesehen ist, deren inneres Ende an einem in der Ebene der Kreisbahn liegenden Kontaktring (6) schleift und deren aeuszeres Ende schrittweise mit den Stufenkontakten des entsprechenden Kreises in Verbindung gelangt. Die Kontaktbruecken unterschiedlicher Ebenen werden mittels zweier rohrfoermiger Antriebswellen (7, 8) gefuehrt, die an ihren oberen Enden mittels eines Aussetzgetriebes (2) angetrieben werden. Die eine Antriebswelle (8) - die innere - erstreckt sich mindestens teilweise innerhalb der anderen Antriebswelle * Sie ist in ihrem auszerhalb der aeuszeren Antriebswelle (7) liegenden Bereich auf den Durchmesser der aeuszeren Antriebswelle aufgeweitet und mit dem aufgeweiteten unteren Ende in einem zentrischen Lager (11) des Stufenwaehlers gefuehrt. Die aeuszere Antriebswelle ist an ihrem unteren freien Ende auf der inneren Antriebswelle mittels mehrerer Fuehrungskloetze * die zwischen beiden Antriebswellen angeordnet sind, gelagert.{Stufenwaehler; Stufentransformator; konzentrische Antriebswellen; feststehende Kontakte; Kreisbahn; Kontaktbruecke; Kontaktring; Stufenkontakt; Aussetzgetriebe; zentrisches Lager; Fuehrungsklotz}
Patent DD-294215-A5 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zum betreiben von mit luftreinigungsfiltern ausgestatteten kabinen
Inventor: PETER RUEDIGER
IPC: B60H3/06
Filed: 1990-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betreiben von mit Luftreinigungsfiltern ausgestatteten Kabinen, die insbesondere in Kabinen von Erdbaumaschinen zum Schutze gegen Schadstoffe in der Umgebungsatmosphaere Anwendung finden. Die technische Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Verfahren und eine Anordnung zum Betreiben von mit Luftreinigungsfiltern ausgestatteten Kabinen zu entwickeln, durch die der Aufwand zur Entsorgung von nichtregenerierbarer Aktivkohle und mit Schadstoffen beladenen Feinstaubfiltern reduziert werden kann. Erfindungsgemaesz wird die technische Aufgabe dadurch geloest, dasz der CO2-Gehalt der Luft in der Kabine chemisch abgebunden und damit abgesenkt wird. Die Anordnung zur Durchfuehrung des Verfahrens besteht erfindungsgemaesz aus einem im Kreislauf der Umluft angeordneten CO2-reduzierenden Filter.{Filterkabine; Luftreinigungsfilter; Schadstoffe; kontaminierte Aktivkohle; Entsorgung; Umweltbelastung; Umluftbetrieb; CO2-reduzierender Filter}
Patent DD-294540-A5 (DD)
Title: Mischkammermotor
Inventor: STAN CORNEL
IPC: F02B75/12
Filed: 1990-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mischkammermotor, der im Otto-Verfahren arbeitet. Der Mischkammermotor ist dadurch gekennzeichnet, dasz eine als rotierende Walze ausgebildete Mischkammer einem Zylinder zugeordnet ist, wobei die Schlitze in der Walze bei der Rotation die Verbindungskanaele zum Zylinder hin freigeben bzw. verschlieszen. Fig. 2{Mischkammermotor; Otto-Verfahren; Mischkammer; rotierende Walze; Zylinder; Schlitze; Verbindungskanaele}
Patent DD-298036-A5 (DD)
Title: Selbstfahrender maehdrescher
Inventor: CLAAS HELMUT
IPC: A01F7/06
Filed: 1990-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen selbstfahrenden Maehdrescher, der ein Axialdresch- und Trennwerk aufweist, welches mindestens aus 2 Rotoren und einem diese Rotoren umgebenden Gehaeuse besteht. Das Gehaeuse ist dabei zum Teil mit Durchlaszoeffnungen fuer das noch ausgedroschene Korngut versehen. Um eine einwandfreie Restkornausscheidung zu erreichen, ist das die Rotoren umgebende Gehaeuse oberhalb der beiden Rotoren vergroeszert, so dasz dort ein Raum gebildet wird, in dem die vom ersten Rotor abgegebene Strohmatte expandieren kann, bevor sie vom zweiten Rotor wieder ergriffen wird. Durch dieses Expandieren koennen auch die im Inneren der Strohmatte noch vorhandenen Restkoerner nach auszen gelangen und somit abgeschieden werden.{selbstfahrender Maehdrescher; Axialdresch-/Trennwerk; Rotoren; Gehaeuse; Restkornausscheidung; Strohmatte; Expandieren}
Patent BE-1002511-A6 (BE)
Title: Tool for helping to lift loads
IPC: B66F19/00
Filed: 1988-09-28
Granted: 1991-03-05
Abstract: Tool for helping to lift loads, with the distinguishing feature that itconsists principally of a profile section (2); two clamping surfaces (4, 5)fixed crosswise to the profile section (2) and on the same side (3) of it; amechanism (6) for making the clamping surface (4, 5) move towards each otherso as to fix an object (20) in place between them; and an element (7), eitherfixed to the profile section (2) or made out of the same single piece, thatpermits the tool (1) to work in conjunction with lifting gear (21).<IMAGE>
Patent BE-1001980-A6 (BE)
Title: Systeme de gestion de contrat.
Inventor: KILTY BRENDAM JAMES
IPC: G06F17/30
Filed: 1990-02-27
Granted: 1990-05-02
Abstract: L'invention décrit un dispositif et une méthode pour générer un document imprimé relatif à un contrat suite à une demande de renseignement relativement à ce contrat. Diverses informations, p.e. la jurisprudence pertinente, le texte du contrat et une liste de vérification du contenu du contrat peut être complémenentairement à l'impression de documents.
Patent BE-1004030-A6 (BE)
Title: Voorraadwaterverhitter.
Inventor: RATHERT ROLAND
IPC: F24H9/20
Filed: 1990-12-07
Granted: 1992-09-08
Abstract: Voorraadwaterverhitter, in het bijzonder direkt verhittende voorraadwatervrhitter, met een brander en een temperatuurvoeler benevens een reinigingsopening. Om de bedrijfsomstandigheden van een dergelijke voorraadwaterverhitter te verbeteren, is er in voorzien, dat de temperatuurvoeler aan het afsluitdeksel (2) van de reinigingsopening is aangebracht, waarbij het afsluitdeksel verdraaibaar en vastazetbaar is aangebracht en de temperatuurvoeler (4) excentrisch in het afsluitdeksel (2) is opgenomen.
Patent ES-2002123-A6 (ES)
Title: Removal of iron fouling in cooling water systems.
Inventor: KUGN VICENT R
IPC: C02F5/08
Filed: 1986-08-04
Abstract: Removing iron fouling from heat transfer surfaces of cooling water systems with an aqueous solution of certain alkylene amine carboxyl polyacids, or water soluble salts thereof, at a pH of 5-9.
Patent ES-2001460-A6 (ES)
Title: Protection of methionine in a polypeptide chain from irreversible oxidation.
Inventor: CANOSI UMBERTO
IPC: C12R1/19
Filed: 1986-12-17
Abstract: Methionine in a polypeptide chain is protected from irreversible oxidation due to oxidizing media by alkylation with an alkyl halogenide and formation of a sulfonium salt resistant to further oxidation.
Patent ES-2003190-A6 (ES)
Title: Silicate- and magnesium-free peroxide stabilizers.
Inventor: BAHR BERND-DIETER
IPC: D06L4/70
Filed: 1986-12-22
Abstract: Silicate- and magnesium-free stabilizer mixtures for stabilizing aqueous peroxide bleaching baths based on organic acids and/or salts thereof comprising: (A) polyhydroxy and/or hydroxycarboxylic acids, and their alkali metal and/or ammonium salts (B) polyacrylic acids, and their partially neutralized form and (C) polyamine and/or amine polyphosphonic acids, and their alkali metal and/or ammonium salts (D) 35% hydrogen peroxide solution with the proviso that the ratio by weight of components A:B:C is 1 to 6:0.2 to 1:0.4 to 4.
Patent ES-2002574-A6 (ES)
Title: Water seal of hatch cover for ship
Inventor: NISKANEN AULIS
IPC: F16J15/10
Filed: 1987-02-24
Abstract: The invention relates to a hydraulic joint for a vessel hatch-cover consisting of a joint which, being made of an elastic material such as rubber and attached to the edges of the hatch-cover, is pressed, when the hatch-cover is in the closed position, against the top of the coaming in order thus to seal the hatch-cover. According to the invention, the joint 1 has, in cross-section, two cavities 2, 3, one above the other the lower 2 is smaller and is situated in the end of the joint 1, known per se, which narrows towards the bottom and the other cavity 3 is situated in the centre of the joint. The invention applies in particular to boats and vessels.
Patent ES-2005746-A6 (ES)
Title: Process for the preparation of aryl-piperidine esters.
Inventor: BORRETT GARY THOMAS
IPC: A61P25/24
Filed: 1987-12-30
Abstract: A process is disclosed for the preparation of a compound of formula (I): < IMAGE > (I) where Ar is aryl or substituted aryl and R3 and R4 are the same or different and each is alkyl, which process comprises hydrognating a compound of formula (II): < IMAGE > (II) wherein Ar, R3 and R4 are as defined with respect to formula (I) and Hal is a halogen atom. Compounds of formula (I) are useful as chemical intermediates.
Patent ES-2007478-A6 (ES)
Title: Flexible container with closing means.
Inventor: JUEL ANDERS
IPC: B65D88/16
Filed: 1988-04-22
Abstract: The present invention relates to a flexible container with closing means. Said container comprising at least one lifting loop 4, a side wall structure 1 and a base structure, and a liner 13 of impervious material. The side wall structure has an opening 11,16 approximately at the level of the material fill height and said opening 11,16 being covered by a piece of flexible material 7 of suitable shape. The material 7 is fastened to the side wall structure or is inserted in opening 11,16 and fastened to the side wall structure. The top of the liner 13 can be pulled out through the opening 11,16 and be protected by said piece of material 7. The liner 13 and protective material 7 can be tied off with fastening means 10 secured to the side wall structure below opening 11,16. The arrangement of pulling the top of the liner 13 through opening 11,16 and sewing it to the side wall structure permits deaeration of the liner.
Patent ES-2015365-A6 (ES)
Title: Soft, springy quilting [padding] for producing upholstery, and process for obtaining it
IPC: B68G7/12
Filed: 1988-12-23
Abstract: It comprises a plurality of layers, between which and by means of the interposition of a spongy filling material, independent soft, springy cellular regions are obtained which are confined by lines of sewing which retain said material. The soft, springy quilting, for producing upholstery, may be used to obtain upholstery for furniture and especially for the manufacture of mattresses. The invention also provides a process for obtaining the soft, springy quilting for producing upholstery.
Patent ES-2011579-A6 (ES)
Title: Automatic feeder for domestic (companion) animals (pets)
IPC: A01K5/02
Filed: 1989-05-19
Abstract: Feeder formed by a container with closable lid which incorporates means for programming activation times, electrical contactors, acoustic and visual warning means, and an opening device. With the programming means, the opening and closing times of the lid are set and this status is advised to the domestic animal by means of the warning devices.
Patent ES-2032257-A6 (ES)
Title: Collapsible underframe for chairs or tables
Inventor: DE BERNARD DE FAUCONVAL CLAUDE
IPC: A47B3/02
Filed: 1989-05-11
Abstract: A collapsible underframe for chairs or tables consists of two X-shaped articulated frames (1, 1') arranged in parallel and interconnected by a set of two parallel articulated cross-pieces (4, 4') so that the frames (1, 1') are folded into their planes and the cross-pieces (4, 4') are folded into their planes, which are perpendicular to those of the frames, simultaneously.
Patent ES-2020699-A6 (ES)
Title: Apparatus for supplying air to an internal-combustion engine after combustion
IPC: F01L1/12
Filed: 1990-02-08
Abstract: Apparatus characterized in that it comprises: an independent supplementary valve 1 for each cylinder 26 in the aforesaid engine, the aforesaid valve having a first closed position which is sealed against the air and a second open position in which the aforesaid valve places the aforesaid cylinder 26 in communication with the atmosphere and closure means 1 which push the aforesaid valve 1 into the aforesaid first position, the aforesaid closure means 17 being sensitive to the formation of a vacuum inside the aforesaid cylinder 26 after combustion, in order to open the aforesaid valve and to place the aforesaid cylinder in communication with the atmosphere.
Patent ES-2032266-A6 (ES)
Title: Improved barbecue
Inventor: BUQUE MEZQUIDA FRANCISCO
IPC: A47J37/07
Filed: 1991-02-18
Abstract: Improved barbecue equipped with a prismatic body formed by vertical rods with a lower frame and another, upper frame, and with a vertical face and its upper end wall open; means for generating heat inside the body, which are regularly distributed; a tray above which said body rests and is held, which tray is mounted on a framework with legs; two vertical windbreak plates opposite the larger walls of the body, resting and being held on the framework; and two vertical grills with means for holding the food which are mounted between the body and said windbreak plates. <IMAGE>
Patent FR-2036092-A6 (FR)
Title: Proportional metering mixer
IPC: B29B7/40
Filed: 1969-03-04
Granted: 1970-12-24
Abstract: Proportional metering mixer. Procedue, pref. for rapidly polymerisable resins. The feed channel assembly for the various products is machined, also the cleaning channels and the mounts of the opening and closing system for the openings for products' injection into the mixing chamber and the mount for the shaft carrying the mixing turbine, as a single piece; the distributor. It can be produced by normal machining. An opened-out throat with a ramp and a stop in the lower part of the distributor enables fixing and demounting with one hand only of a second piece, improperly termed the mixing chamber, which delimits the chamber proper, and within which the turbine revolves. Precision machining, as previously necessary, is eliminted.
Patent FR-2145845-A6 (FR)
Title: Workable resin compsns - of high shock resistance based on chlorinated pvc and ethylen acrylate copolymer
IPC: C08L27/24
Filed: 1971-07-13
Granted: 1973-02-23
Abstract: Compsns. contain chlorinated PVC (I) a copolymer of ethylene and an alkyl acrylate (deriv.) and opt. PVC (II), as in parent patent, and also contains a chlorinated aliphatic hydrocarbon polymer contg. 20 - 60 wt.% Cl (pref. 0.1 - 15 wt. % based on I + II) pref. derived from polyethylene, polypropylene or a copolymer of ethylene and propylene. Used for piping and containers for transport and packaging of chemicals or hot liquids.
Patent FR-2161489-A6 (FR)
Title: Carriage for transporting cloth beams - is adaptable for large diameter cloth rolls
IPC: B62B3/06
Filed: 1971-11-26
Granted: 1973-07-06
Abstract: A carriage for transporting cloth beams as describes in the parent patent includes an elongate support having at each end a frame provided with pref. lockable castor wheels on which the carriage runs. Each frame carries a pair of spaced rollers between which an end of the cloth beam is rotatably supported and a brake device (e.g. a flexible strip biassed into contact with the cloth beam by a spring attached to the end of the strap) for opposing rotation of the cloth beam. The improved carriage has a foot on which frame adjacent the pair of rollers, and the foot can be raised into contact with the cloth beam by pref. a scissor jack mechanism to provide a support track on which the cloth beam can roll. Pref. the ends of the support track are provided with abutments to prevent the cloth beam from rolling off the end. The carriage can accommodate large cloth rolls containing e.g. 700 metres of cloth and can therefore be used with a variety of textile machines.
Patent BE-1018179-A6 (BE)
Title: Projector i.e. image projector, mounting device for use in ceiling, has top plate and mounting plate connected with each other, where mounting plate fitted with multiple fasteners sets position of projector
Filed: 2008-06-12
Granted: 2010-06-01
Abstract: The device (1) has a top plate (4) and a mounting plate (5) connected with each other, where the device is connected with a projection wall (3). The mounting plate is fitted with multiple fasteners, where the mounting plate sets a position of a projector against the top plate. Multiple holes (11) are formed in the top plate, and an audio amplifier controls a loudspeaker (13). The top plate and the mounting plate are extended to a side of the loudspeaker. Multiple protective units prevent accident removal of the projector.
Patent IS-3381-A7 (IS)
Inventor: BARNES R D
IPC: A24D1/22
Filed: 1988-08-04
Abstract: The present invention relates to a method and an apparatus for forming a cylindrical rod and/or cylindrical segments (57) for use in the manufacture of smoking articles wherein a first web (50) of material is fed into a forming device (54) having a tapered outer cone and an inner cone which form an annular space by which said first web is gathered into a cylindrical shape, whereupon the cylindrical shaped first web is wrapped with a wrapping web (56) to form an endless rod. This endless rod may then be cut into a plurality of cylindrical segments (57) of predetermined length.