baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014221399-A1 (DE)
Title: Reibungskupplungseinrichtung
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: F16D13/71
Filed: 2014-10-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Reibungskupplungseinrichtung (1), insbesondere für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinenbetriebenen Kraftfahrzeugs, aufweisend eine Drehachse (4), ein Gehäuse (2), wenigstens eine zur Betätigung der Reibungskupplungseinrichtung (1) relativ zu dem Gehäuse (2) in Erstreckungsrichtung der Drehachse (4) verlagerbare Anpressplatte (12), eine schwenkbare Tellerfeder (3) zur Beaufschlagung der Anpressplatte (12), wenigstens eine Schwenklagereinrichtung zur verschwenkbaren Lagerung der wenigstens einen Anpressplatte (12) an dem Gehäuse (2), wobei die Schwenklagereinrichtung an dem Gehäuse (2) fest verbundene Halteelemente (6), einen ersten anpressplattenseitigen Drahtring (5) und einen zweiten gehäuseseitigen Drahtring (7) aufweist. Die Reibungskupplungseinrichtung (1) zeichnet sich dadurch aus, dass der erste und der zweite Drahtring (5, 7) zur Bildung einer Verdrehsicherung jeweils wenigstens einen umgeformten Sicherungsabschnitt (13) aufweisen und die wenigstens zwei Sicherungsabschnitte (13) in eine gemeinsame Öffnung (11) an der Tellerfeder (3) oder in wenigstens zwei zumindest teilweise fluchtende Öffnungen (11, 16) an der Tellerfeder (3) und dem Gehäuse (2) eingreifen.
Patent DE-102014222118-A1 (DE)
Title: Monofilares Fliehkraftpendel
Inventor: GVOZDEV MIKHAIL
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel für die Bedämpfung von Schwingungen in einem durch einen Verbrennungsmotor antreibbaren Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit einer Mehrzahl von Pendelmassen und mit zumindest einem Bolzenelement, wobei jede Pendelmasse eine Aussparung aufweist, die von einem vollständig umlaufenden Rand begrenzt ist, wobei die Pendelmassen auf einer radialen Außenfläche eines Bolzenelementes abrollbar sind, wobei an jedem Bolzenelement zumindest eine Pendelmasse angeordnet ist, wobei die Rotationsachse des Bolzenelementes identisch ist mit der Drehachse einer Abtriebswelle des Verbrennungsmotors ist oder, dass die Rotationsache des Bolzenelementes mit einem im Vergleich zur radialen Erstreckung des Fliehkraftpendels geringen Versatz parallel zur Drehachse der Abtriebswelle des Verbrennungsmotors angeordnet ist.
Patent DE-102014222505-A1 (DE)
Title: Ölabscheideeinrichtung
Inventor: AN DIMITRI
IPC: F01M13/04
Filed: 2014-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ölabscheideeinrichtung (1) zum Abscheiden von Öl aus Blow-by-Gasen einer Brennkraftmaschine (3). Erfindungswesentlich ist dabei, dass – ein fluidgetriebener Motor (4) mit einem ein Förderelement (5), insbesondere Lüfterrad, und ein Antriebselement (6), insbesondere Turbinenrad, tragenden Kraftübertragungselement (7), insbesondere Welle, vorgesehen ist, wobei das Antriebselement (6) in einen Fluidstrom, insbesondere in eine Fluidleitung (8), eines Fahrzeugs und/oder der Brennkraftmaschine (2) eingebunden und von dem darin strömenden Fluid, insbesondere Öl, angetrieben ist, und wobei mittels des Förderelements (5) Blow-by-Gase aus einem Kurbelgehäuse (3) der Brennkraftmaschine (2) gefördert, insbesondere angesaugt werden, – stromab und/oder stromauf des Förderelements (5) mindestens ein Abscheideelement, insbesondere ein Impaktor (9) und/oder Zyklon (10) und/oder Filter (20), als Abscheider, insbesondere für Ölnebel und/oder andere Verunreinigungen, angeordnet sind/ist.
Patent DE-102014223327-A1 (DE)
Title: Nebenaggregatantrieb mit Reibungskupplung und Elektromotor
Inventor: QIN SHIWEI
IPC: F16D27/112
Filed: 2014-11-14
Abstract: Eine Reibungskupplungsanordnung für ein Fahrzeugnebenaggregat, insbesondere zum Antreiben einer Fahrzeugkühlmittelpumpe und noch genauer als Teil eines Zweifachmodusantriebs für eine Kühlpumpe zusammen mit einem Elektromotor. Die Reibungskupplungsanordnung umfasst ein Reibungsplattenelement, das mit einem zentralen rotierbaren Wellenelement verbunden ist, das zum Betreiben des Fahrzeugnebenaggregats verwendet wird. Ein vorgespanntes Ankerelement ist so ausgelegt, ein Reibungsplattenelement mit Reibbelägen darauf gegen ein Gehäuse oder eine Abdeckung zwangszugbewegen, das mit einer Eingangsgeschwindigkeit rotiert. Eine Solenoid-Anordnung wird verwendet, um die Federvorspannung zu überwinden und das Anker- und Reibungsplattenelement weg von dem Gehäuse zu ziehen.
Patent DE-102014224802-A1 (DE)
Title: Selbsterwärmende Haarbehandlungsmittel
Inventor: VON ASPERN EDITH
IPC: A61K8/87
Filed: 2014-12-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein bei Anwendung selbsterwärmendes Haarbehandlungsmittel, insbesondere ein Haarkonditioniermittel, das dem menschlichen Haar vor allem ein verbessertes Volumen, erhöhten Glanz und leichte Kämmbarkeit verleiht. Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere ein Haarbehandlungsmittel mit verbesserten konditionierenden Eigenschaften, insbesondere verbesserter Naß- und Trockenkämmbarkeit, vollem und gleichzeitig lockerem Griff sowie gutem Halt und lebhaftem Glanz, das nach dem Auftragen auf dem Haar verbleiben oder wieder ausgewaschen werden kann. Die vorliegende Erfindung betrifft schließlich Mittel und Verfahren zur Haarbehandlung, mit denen eine gegenüber herkömmlichen Mitteln und Verfahren verbesserte Konditionierwirkung erreicht wird.
Patent DE-102014224973-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten einer Systemkomponente an einem Anschlussteil eines Fahrzeugs
Inventor: RIEHL GUENTHER
IPC: F02B77/00
Filed: 2014-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) umfassend eine Systemkomponente (5) für ein Fahrzeug, insbesondere für einen Antriebsmotor eines Fahrzeugs, und umfassend einen Systemkomponentenhalter (3) mit einem Grundkörper (10) und mindestens einem Entkoppelungselement (40), wobei der Systemkomponentenhalter (3) zum Halten der Systemkomponente (5) an einem Anschlussteil (60) des Fahrzeugs ausgebildet ist. Es wird vorgeschlagen, dass der Grundkörper (10) einstückig ausgebildet ist und ein Basiselement (15), ein Befestigungselement (50) und ein Halterungselement (20) zur Aufnahme der Systemkomponente (5) umfasst, wobei das Halterungselement (20) ein erstes Verbindungselement (21) umfasst und das Halterungselement (20) durch das erste Verbindungselement (21) mit einem zweiten Verbindungselement (31) des Grundkörpers (10) zusammenwirkt, und dass das Befestigungselement (50) mit dem Anschlussteil (60) derart zusammenwirkt, dass die Systemkomponente (5) an dem Fahrzeug gehalten wird.
Patent DE-102014226195-A1 (DE)
Title: Radialturbofluidenergiemaschine
Inventor: NASS DIETER
IPC: F04D29/42
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radialturbofluidenergiemaschine (RTF) umfassend: – ein Außengehäuse (OC), – ein Innenbündel (IC), wobei das Innenbündel (IC) einen Rotor (R) umfasst, wobei das Innenbündel (IC) stationäre Strömungsführungen (SFG) umfasst, wobei die Radialturbofluidenergiemaschine (RTF) mindestens zwei Prozessstufen (PS) aufweist, die unterschiedlich bezüglich des durchströmenden Massenstroms (MF) eines Prozessfluidstroms (PF1–PF5) ausgebildet sind, wobei der Quotient aus dem größeren Massenstrom (MF) zu dem kleineren Massenstrom (MF) zweier unterschiedlicher Prozessstufen in mindestens einem Betriebspunkt mindestens 1,5 beträgt, wobei die Radialturbofluidenergiemaschine im Axialbereich von Anschlüssen an dem Außengehäuse (OC) zur Zuströmung zu einer Prozessstufe (PS) oder zur Abströmung von einer Prozessstufe (PC) sich in Umfangsrichtung (CD) erstreckende Ringräume (RR) aufweist. Zur Verbesserung der Kompaktheit wird vorgeschlagen, dass eine innere Oberfläche (ISOC) des Außengehäuses (OC), nämlich eine Außengehäuseringraumfläche (RSOC) in dem Bereich des Ringraums (RR) den Ringraum teilweise definierend radial gegenüber der axial benachbarten inneren Oberfläche (ISOC) des Außengehäuses (OC) über mindestens einen Teil des Umfangs nach radial außen verlagert ist, so dass der Ringraum (RR1) ausgebildet ist.
Patent DE-102014226206-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren für das Überwachen einer mit einer Flüssigkeit isolierten und/oder gekühlten elektrischen Anlage
Inventor: VAN GRONINGEN LAURENT
IPC: G01N27/407
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die vorliegende Patentanmeldung betrifft eine Vorrichtung (1, 41) für das Überwachen einer mit einer Flüssigkeit (42) isolierten und/oder gekühlten elektrischen Anlage (3), aufweisend:  – eine erste Anschlusseinrichtung (2), die dazu geeignet ist, die Vorrichtung (1, 41) zum Entnehmen der Flüssigkeit (42) mit einer Probenentnahmevorrichtung (4) der elektrischen Anlage (3) zu verbinden, und  – eine Messeinrichtung (5) für das Untersuchen der Flüssigkeit (42) in Bezug auf ein in der Flüssigkeit (42) gelöstes Gas,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Vorrichtung (1, 41) eine zweite Anschlusseinrichtung (6) aufweist, mit der ein Behälter (7) zum Einleiten einer Flüssigkeitsprobe (8) verbindbar ist.  Ferner sind Gegenstand der Patentanmeldung ein System (1, 7, 41), welches die Vorrichtung (1, 41) enthält, sowie ein Verfahren zur Benutzung des Systems (1, 7, 41).
Patent DE-102015001374-A1 (DE)
Title: Stack Spot Welding
Inventor: ELWERT MICHAEL
IPC: D04H3/00
Filed: 2015-02-03
Abstract: Faservorformling-Fixiervorrichtung zur Fixierung eines ebenen oder konturierten Faservorformlings mit einer Faservorformling-Formgebungsvorrichtung (1) zur Ausformung eines Faservorformlings (2) (Preform) aus einem trockenen, elektrisch leitenden Fasermaterial enthaltenen oder aus ihnen bestehenden Faserhalbzeug, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine isolierte Elektrode (3) in die geerdete Faservorformling-Formgebungsvorrichtung (1) integriert ist, zum Anlegen einer Spannung (4) an zumindest einen Teil der Kohlenstofffasern des Faservorformlings.
Patent DE-102015001418-A1 (DE)
Title: Getriebeturbomaschine
Inventor: DOBAT ANJA CHRISTINA
IPC: F16H1/22
Filed: 2015-02-06
Abstract: Getriebeturbomaschine (10), die ein Getriebe (11), mindestens ein Antriebsaggregat (12), und mindestens zwei Abtriebsaggregate (13, 14, 15, 16, 36, 37, 40, 41, 44) aufweist, die zu einem Maschinenstrang integriert sind; wobei das Getriebe (11) ein zentrales Großrad (17) mit einer Großradwelle (18) und mindestens zwei in das Großrad (17) kämmende Ritzel (21, 23, 25, 38, 42) mit mindestens zwei Ritzelwellen (22, 24, 26, 39, 43) umfasst; wobei die Getriebeturbomaschine (10) ein Antriebsaggregat (12) umfasst, wobei das Antriebsaggregat (12) mit einer ersten Ritzelwelle (22) des Getriebes (11) auf einer Seite desselben über eine erste Kupplung (29) gekoppelt ist; wobei ein erstes Abtriebsaggregat (13) als Hauptkompressor ausgebildet ist, in welchem unter Nutzung der vom Antriebsaggregat (12) bereitgestellten mechanischen Antriebsleistung ein erstes Prozessgas verdichtet wird, wobei das erste Abtriebsaggregat (13) mit der ersten Ritzelwelle (22) des Getriebes (11) auf der gegenüberliegenden Seite desselben über eine zweite Kupplung (30) derart gekoppelt ist, dass das erste Abtriebsaggregat (13) bei geschlossener erster Kupplung (29) und geschlossener zweiter Kupplung (30) direkt bei gleichbleibender Übersetzung des Getriebes (11) mit dem Antriebsaggregat (12) in Wirkverbindung steht; wobei mindestens ein zweites Abtriebsaggregat (14, 15, 16, 36, 37, 40, 41, 44) als Getriebekompressor ausgebildet ist, in welches unter Nutzung der vom Antriebsaggregat (12) bereitgestellten mechanischen Antriebsleistung das erste oder ein weiteres Prozessgas verdichtet bzw. weiterverdichtet wird, wobei das mindestens eine zweite Abtriebsaggregat (14, 15, 16, 36, 37, 40, 41, 44) mit mindestens einer weiteren Ritzelwelle (24, 26, 39, 43) des Getriebes (11) drehtfest verbunden ist.
Patent DE-102015003361-A1 (DE)
Title: Drehmomentanker zur Rotationsblockierung einer Produktionsrohranlage eines Bohrlochs, System zum Pumpen und zur Rotationsblockierung und Pumpenanlage, welche mit einem derartigen Drehmomentanker ausgestattet ist
Inventor: MILLET FRANÇOIS
IPC: E21B23/01
Filed: 2015-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehmomentanker (30), welcher zum Blockieren der Drehung einer Produktionsrohranlage im Verhältnis zu einer Auskleidung von einem Bohrloch für das Pumpen eines Fluids bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass er aufweist: – ein Gehäuse (36), welches dazu bestimmt ist, in der Auskleidung montiert zu werden; – einen inneren Kanal (50), welcher in dem Gehäuse (36) vorgesehen ist; – einen Hohlraum (52, 54, 56), welcher fluidmäßig mit dem inneren Kanal in Kommunikation steht, wobei sich der Hohlraum gemäß einer radialen Richtung erstreckt; und – einen Verankerungskolben (38, 40, 42), welcher zum Gleiten im Verhältnis zu dem Gehäuse (36) gemäß der radialen Richtung und zum Ausüben eines Anzugsmoments auf die Auskleidung (6) geeignet ist, wenn das gepumpte Fluid, welches in dem inneren Kanal (50) enthalten ist, eine Kraft auf den Verankerungskolben ausübt. Die Erfindung betrifft ebenso ein System zum Pumpen und zur Rotationsblockierung sowie eine Pumpenanlage, welche mit einem derartigen Drehmomentanker ausgestattet ist.
Patent DE-102015005535-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für eine Walze, Druck- oder Beschichtungswerk sowie Verfahren zum Reinigen einer Walze
Inventor: THEURER FRANK
IPC: B41F35/04
Filed: 2015-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung für eine Walze eines Druck- oder Beschichtungswerkes (10), insbesondere für eine Rasterwalze (20), mit einer Auftragseinrichtung (34) zum Aufbringen eines Reinigungsmediums (36), die sich entlang einer Längserstreckung der Rasterwalze (22) erstreckt. Es wird vorgeschlagen, dass die Auftragseinrichtung (34) einen Wischkörper (38) aufweist, der mit dem Reinigungsmedium (36) getränkt an die Walze (20) andrückbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Druck- oder Beschichtungswerkes (10) sowie ein Verfahren zum Reinigen einer Walze.
Patent DE-102015008726-A1 (DE)
Title: Abtrenneinrichtung für einen Verdeckstauraum eines offenen Personenkraftwagens
Inventor: UNHOLZ VOLKER
IPC: B60J7/20
Filed: 2015-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abtrenneinrichtung für einen Verdeckstauraum eines offenen Personenkraftwagens, mit wenigstens einem um eine Schwenkachse (12) zwischen einer Nichtgebrauchsstellung (N) als erster Stellung und einer Gebrauchsstellung (G) als zweiter Stellung verschwenkbaren, eigensteifen Abtrennelement (10) zum zumindest teilweisen Abtrennen des Verdeckstauraums von einem Restkofferraum, wobei wenigstens ein erstes Formschlusselement (16), wenigstens ein relativ zu dem ersten Formschlusselement (16) mit dem Abdeckelement (10) um die Schwenkachse (12) mit verschwenkbares und zum Arretieren des Abdeckelements (10) in den Stellungen relativ zu dem ersten Formschlusselement (16) in formschlüssiges Zusammenwirken mit dem ersten Formschlusselement (16) translatorisch bewegbares, zweites Formschlusselement (20), und wenigstens ein Federelement (24) vorgesehen sind, mittels welchem das zweite Formschlusselement (20) mit einer Federkraft beaufschlagbar ist, mittels welcher das zweite Formschlusselement (20) in den Stellungen in formschlüssiges Zusammenwirken mit dem ersten Formschlusselement (16) bewegbar ist.
Patent DE-102015008729-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerferanordnung, Kraftfahrzeugscheinwerfersystem, Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ROECKL PHILIPP
IPC: B60Q1/14
Filed: 2015-07-07
Abstract: Beschrieben wird eine Kraftfahrzeugscheinwerferanordnung (4) eines Kraftfahrzeugs (2), mit wenigstens einem ersten Kraftfahrzeugscheinwerfer (6, 6', 6'', 50) und wenigstens einem zweiten Kraftfahrzeugscheinwerfer (8), wobei der wenigstens eine erste Kraftfahrzeugscheinwerfer (6, 6', 6'') und der wenigstens eine zweite Kraftfahrzeugscheinwerfer (8) je wenigstens ein Leuchtmittel (34, 34', 34'') für ein Abblendlicht (22), ein Fernlicht (28) und eine Umgebungsbeleuchtung (24, 24') aufweisen, wobei die Umgebungsbeleuchtung (24, 24') je zur Abgabe von Licht mit einer Propagationsrichtung (24.1) der Lichtverteilung der Umgebungsbeleuchtung (24, 24') oberhalb einer Propagationsrichtung (28.1) einer Lichtverteilung des Fernlichts (28) ausgebildet ist, wobei die Umgebungsbeleuchtung (24, 24') je kombiniert mit Abblendlicht (22) und/oder Fernlicht (28) abgebbar ist, wobei die Umgebungsbeleuchtung (24, 24') für jeden Scheinwerfer (6, 6', 6'', 8, 50) getrennt einstellbar ist. Beschrieben werden desweiteren ein Kraftfahrzeugscheinwerfersystem (3) sowie ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugscheinwerfersystems (3).
Patent DE-102015012688-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit mindestens einem Wechselstrommotor
Inventor: HURKA FLORIAN
IPC: H02P3/18
Filed: 2015-10-02
Abstract: Eine Vorrichtung (1) besteht aus einem Wechselstrommotor (2), einem Controller (5) und einem Leistungstreiber (6). Der Controller (5) und der Leistungstreiber (6) werden dabei einerseits von einer Betriebsspannung (9) und andererseits von einer Generatorspannung (10) des Wechselstrommotors (2) mit elektrischer Energie versorgt. Bei fehlender Betriebsspannung (9) aber vorhandener Generatorspannung (10) wird die Magnetisierung des Wechselstrommotors (2) derart beeinflusst, dass die Generatorspannung (10) zwischen zwei Grenzwerten gehalten wird, um einerseits genügend Energie für den Betrieb des Controllers (5) und des Leistungstreibers (6) zu erzeugen und andererseits erlaubte Spannungsgrenzen des Leistungstreibers (6) einzuhalten.
Patent DE-102015016419-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer in einem Kraftfahrzeug verbauten Ionisationsvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: BELZ KARSTEN
IPC: B60H3/00
Filed: 2015-12-17
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer in einem Kraftfahrzeug (1) verbauten Ionisationsvorrichtung (7), welche einen in einen Innenraum (6) des Kraftfahrzeugs (1) geführten Luftstrom (5) ionisiert, wobei das Ionisieren des Luftstroms (5) erst mit Ablauf einer vorgebbaren, beim Starten des Kraftfahrzeugs (1) beginnenden Zeitspanne aktiviert wird.
Patent DE-102015100790-A1 (DE)
Title: Fahrradkomponentenpositioniervorrichtung
Inventor: FUKAO KAZUTAKA
IPC: B62M25/04
Filed: 2015-01-20
Abstract: Eine Fahrradkomponentenpositioniervorrichtung umfasst ein Drahtseilaufnahmeelement, ein Positionierelement, ein erstes und ein zweites Halteelement und ein Freigabeelement. Das Positionierelement dreht sich mit dem Drahtseilaufnahmeelement zwischen einer Mehrzahl vorbestimmter Positionen. Das erste Halteelement bewegt sich zwischen einer Position zum Halten des Positionierelements in einer der vorbestimmten Positionen und einer Position zur Freigabe des Positionierelements. Das zweite Halteelement bewegt sich zwischen einer Position zum Halten des Positionierelements in einer der vorbestimmten Positionen und einer Position zur Freigabe des Positionierelements. Das Freigabeelement bewegt sich in die erste Richtung, um das erste Halteelement selektiv zwischen seinen beiden Positionen zu bewegen und das zweite Halteelement selektiv zwischen seinen beiden Positionen zu bewegen. Das Freigabeelement bewegt sich als Reaktion auf eine Drehung des Drahtseilaufnahmeelements in der zweiten Richtung in die zweite Richtung.
Patent DE-102015100828-A1 (DE)
Title: Magnetgetriebevorrichtung
Inventor: HELBLING SERGEJ
IPC: H02K51/00
Filed: 2015-01-21
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Magnetgetriebevorrichtung mit zumindest einer Getriebeeinheit (40a; 40b), welche in einem montierten Zustand dazu vorgesehen ist, zumindest eine weitere Getriebeeinheit (12a, 14a; 12b; 14b) zu umgreifen, und welche eine Struktureinheit (44a; 44b) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Struktureinheit (44a; 44b) zumindest zwei kammartig ausgebildete und zueinander korrespondierende Strukturelemente (28a, 30a; 28b, 30b) aufweist.
Patent DE-102015103342-A1 (DE)
Title: Dichtmittel für die Abdichtung einer Ablaufvorrichtung
Inventor: DALLMER JOHANNES
IPC: E03F5/04
Filed: 2015-03-06
Abstract: Dichtmittel (1) für die Abdichtung einer Ablaufvorrichtung, umfassend eine flexible Dichtfolie (3) mit einer Öffnung (4), durch die Abwasser hindurchtreten kann sowie einen Verbindungsabschnitt, der mit der Dichtfolie (3) verbunden und mit einem Teil der Ablaufvorrichtung verbindbar ist.
Patent DE-102015104915-A1 (DE)
Title: Anordnung einer Stellspindel in einer Brücke einer pneumatisch oder elektromotorisch betätigbaren Scheibenbremse und Scheibenbremse
Inventor: ASEN ALEXANDER
IPC: F16D65/52
Filed: 2015-03-31
Abstract: Es wir eine Anordnung einer Stellspindel (2) in einer Brücke (3) einer pneumatisch oder elektromotorisch betätigbare Scheibenbremse und eine Scheibenbremse beschrieben, wobei die Brücke (3) mindestens eine Gewindebohrung (34) aufweist, in die die Stellspindel (2) eingeschraubt ist, wobei zwischen der Brücke (3) und der Stellspindel (2) ein bis zu einem bestimmten Drehmoment verdrehhindernd auf die Stellspindel (2) wirkendes Sicherungselement (4) angeordnet ist, wobei die Brücke (3) auf einer die Stellspindel (2) umgreifenden Mantelfläche (32) wenigstens eine Ausnehmung (33) aufweist, in der das Sicherungselement (4) an der Stellspindel (2) reibend anliegend ortsfest aufgenommen ist.
Patent DE-102015107189-A1 (DE)
Title: Modulschnittstelle für Fahrzeugaktualisierungen
Inventor: ROCKWELL MARK ANTHONY
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-05-08
Abstract: Ein Fahrzeug kann einen Prozessor eines Fahrzeugs aufweisen, der konfiguriert ist, um mit einem Aktualisierungsserver zu kommunizieren, der Softwareaktualisierungen hostet, und ein Softwareaktualisierungsverwaltungsmodul, das mit dem Prozessor und Fahrzeugmodulen über einen Fahrzeugbus verbunden und konfiguriert ist, um einen Aktualisierungsbefehl über den Fahrzeugbus zu senden, um einen Softwareaktualisierungsmodus für eines der Fahrzeugmodule, die von der Softwareaktualisierung identifiziert wurden, aufzurufen, und die Softwareaktualisierung auf das eine der Fahrzeugmodule anzuwenden. Ein Rechensystem eines Fahrzeugs kann konfiguriert sein, um Zustimmung von einem Benutzer zum Installieren einer Softwareaktualisierung anzufragen, wenn die Zustimmung empfangen wird, die Softwareaktualisierungen unter Verwendung eines Softwareaktualisierungsverwaltungsmoduls , das konfiguriert ist, den Softwareaktualisierungsmodus für ein Fahrzeugmodul, das von der Softwareaktualisierung identifiziert wird, aufzurufen, zu installieren und die Softwareaktualisierung auf das Fahrzeugmodul anzuwenden, und, wenn die Zustimmung nicht empfangen wird, eine Angabe anzuzeigen, dass Softwareaktualisierungen verfügbar sind.
Patent DE-102015107910-A1 (DE)
Title: Mehrteiliges Fenster-Verbundprofil
Inventor: WEBER THORSTEN
IPC: E06B3/30
Filed: 2015-05-20
Abstract: 1. Ein Mehrteiliges Fenster-Verbundprofil (100, 200) umfasst ein Basisprofil (120; 220) und wenigstens ein seitlich daran angebrachtes Vorsatzschalenprofil (110, 130; 210, 230), wobei das Vorsatzschalenprofil (110, 130; 210, 230) und das Basisprofil (120; 220) über Vorsprünge (112, 114, 132, 134, 212, 214, 232, 234), die in Aufnahmen (123, 221, 223, 225, 227) in dem jeweils anderen Profil eingreifen, formschlüssig verbunden sind, Dabei sind alle Vorsprünge (112, 114, 132, 134, 212, 214, 232, 234) und Aufnahmen (123, 221, 223, 225, 227) an den zur Verbindung vorgesehen Seiten beider Profile parallel zueinander ausgerichtet. Alle Aufnahmen (123, 221, 223, 225, 227) sind in eine Richtung weisend ausgerichtet und alle Vorsprünge (112, 114, 132, 134, 212, 214, 232, 234) sind ebenfalls in eine Richtung weisend ausgerichtet sind, wobei die Vorsprünge entgegengesetzt zu den Aufnahmen ausgerichtet sind. Die die Vorsprünge (112, 114, 132, 134, 212, 214, 232, 234) können durch gegenläufige translatorische Verschiebung der Profile (110, 120, 130) in der Fügeebene in Eingriff mit den zugehörigen Aufnahmen an dem jeweils anderen Profil gebracht werden.