baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013111843-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verarbeitung von Gütern zu einer Postsendung
Inventor: KUDRUS HEINER
IPC: B65H39/04
Filed: 2013-10-28
Granted: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Verarbeitung von Gütern zu einer Postsendung (1), wobei die Postsendung (1) wenigstens eine Unterlage (2), eine Mehrzahl von zugehörigen Beilagen (3) mit kleinerem Format als die Unterlage (2) und einen Umschlag (4), in dem die Unterlage (2) jeder Postsendung und die zugehörigen Beilagen (3) eingefügt sind. Das Verfahren umfasst dabei folgende Schritte: – Zuführen einer Unterlage (2) zu einer Zusammenführstation (5) und Ablegen der Unterlage (2) in einem ausgewählten Fach (6) der Zusammenführstation (5), – Zuführen von Beilagen (3) zu der Zusammenführstation (5) und Ablegen dieser Beilagen (3) auf die Unterlage (2) derart, dass die Beilagen (3) sowohl nebeneinander als auch übereinander angeordnet sind.
Patent DE-102014101309-B4 (DE)
Title: Digitaler Signalprozessor mit Suchfunktion
Inventor: MIYAMOTO TAKASHI
IPC: H03M7/32
Filed: 2014-02-03
Granted: 2018-02-08
Abstract: Digitaler Signalprozessor mit einer Suchfunktion gekennzeichnet durch: Speichermittel, die ein 1-Bit-Signal speichern; ein Jog-Rad (22), das mittels einer Drehbewegung durch den Anwender bedient werden kann; Steuermittel zum Extrahieren des 1-Bit-Signals mit einer vorab festgelegten Periode und bezogen auf eine Stelle, welche durch die Bedienung des Jog-Rades mittels einer Drehbewegung vorbestimmt ist, aus den Speichermitteln; Konvertermittel, die das extrahierte 1-Bit-Signal in ein Multi-Bit-Signal umwandeln; Vervielfachermittel, die den Anfang eines Multi-Bit-Signals mit einem Überblendfaktor multiplizieren, um dabei eine Einblendprozessierung am Anfang des Multi-Bit-Signals vorzunehmen und die das Ende eines Multi-Bit-Signals mit dem Überblendfaktor multiplizieren, um so eine Ausblendprozessierung am Ende des Multi-Bit-Signals vorzunehmen und ΔΣ-Modulationsmittel, die das Multi-Bit-Signal der Vervielfachereinheit in ein digitales 1-Bit-Signal zurück umwandeln und die das zurückkonvertierte Signal ausgeben, wobei die Steuermittel das 1-Bit-Signal mit einer vorab festgelegten Periode iterativ in einem vorab festgelegten Intervall an die Konvertermittel ausgeben.
Patent DE-102014101396-B4 (DE)
Title: Turboladerstrom-Steuerungsverfahren
Inventor: WANG YUE-YUN
IPC: F02D23/00
Filed: 2014-02-05
Granted: 2021-05-20
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Turboladers (14) mit einer mit einem Auspuff (22) eines Verbrennungsmotors (12) funktional verbundenen Turbine (20) und mit einem mit einem Einlass (32) des Motors (12) funktional verbundenen Kompressor (30), wobei das Verfahren umfasst:Berechnen eines Ladedruckbefehls für den Kompressor (30) aus der Gleichung:Pi=2⋅R⋅Ti⋅m˙cn⋅D⋅η(EGRf,n)worin R die ideale Gaskonstante ist, Tidie Temperatur am Einlass (32) ist, ṁcein Ladestrombefehl ist, n eine Drehzahl des Motors (12) ist, D der Motorhubraum ist und η die volumetrische Effizienz des Motors (12) ist, welche als Funktion eines EGR-Bruchteils EGRf und der Drehzahl des Motors (12) berechnet wird;Berechnen eines Kompressorstroms aus der Gleichung:Qc=m˙a⋅(Ta/Pa)worin ṁaein Massenstrom zum Kompressor (30) ist, Tadie Atmosphärentemperatur ist und Pader Atmosphärendruck ist;Berechnen eines Kompressordruckverhältnisses aus der Gleichung:Prc=Pi/Paworin Pider berechnete Ladedruckbefehl und Pader Atmosphärendruck ist;Berechnen einer Kompressorleistung aus der Gleichung:Ec=(Tex/Pto)⋅m˙a⋅cp⋅Ta⋅(a1+a2Qc+a3Qc2+a4Prc+a5Prc2+a6QcPrc)worin Tex die Abgastemperatur ist, Ptoder Druck an einem Ausgang der Turbine (20) ist, ṁaein Massenstromstrom zum Kompressor (30) ist, cpeine spezifische Wärme ist, Tadie Atmosphärentemperatur ist, a1bis a6Konstanten sind, Prc das berechnete Druckverhältnis über den Kompressor (30) ist und Qcder berechnete Kompressorstrom ist;Berechnen eines Turbinenstroms aus der Gleichung:Qt=b1+b2Ec+b3Ec2+b4Ejworin Ejeine Trägheitsleistung ist und Eceine berechnete Kompressorleistung ist; undBefehlsgabe an den Turbolader (14), bei dem berechneten Turbinenstrom zu arbeiten.
Patent DE-102014118040-B4 (DE)
Title: Regelschaltung für eine Basisstation zum Übertragen einer Energie auf einen Empfänger mittels eines elektrischen Schwingkreises, Auswerteeinrichtung, Verfahren und Computerprogramm
Inventor: KOCH TIMO
IPC: H04B1/02
Filed: 2014-12-05
Granted: 2017-08-24
Abstract: Regelschaltung (202) für eine Basisstation (204) zum Übertragen einer Energie auf einen Empfänger(206) mittels eines elektrischen Schwingkreises (208; 300), umfassend: eine Auswerteeinrichtung (210), welche dazu ausgebildet ist, um eine auf einen Empfängerschwingkreis (212) des Empfängers (206) übertragene Energie mit einem Energiesollwert zu vergleichen, wobei die Auswerteeinrichtung (210) ferner ausgebildet ist, die übertragene Energie basierend auf einer Modulationseigenschaft eines an den elektrischen Schwingkreis (208; 300) koppelnden Rückkopplungssignals zu ermitteln, und wobei die Regelschaltung (202) dazu ausgebildet ist, durch eine auf einem Ergebnis des Vergleichs basierende Veränderung einer Resonanzfrequenz des Schwingkreises (208; 300) einen veränderten Energieeintrag in den Empfängerschwingkreis (212) des Empfängers (206) zu bewirken.
Patent DE-102014205131-B4 (DE)
Title: Substrat für ein TFT-Array, Herstellungsverfahren davon und Bildschirm
Inventor: LOU JUNHUI
IPC: H01L21/84
Filed: 2014-03-19
Granted: 2022-03-03
Abstract: Substrat (100, 100') für ein TFT-Array, welches aufweist: eine erste Elektrodenschicht (22, 24, 26), eine zweite Elektrodenschicht (62, 64, 66), eine Isolationsschicht (30, 30', 32', 34'); eine erste Ätzungsstoppschicht (52) und eine zweite Ätzungsstoppschicht (54);wobei das Substrat (100, 100') für ein TFT-Array einen Speicher-Kondensatorbereich (B, B') und einen TFT-Bereich (A) aufweist, wobei in dem Speicher-Kondensatorbereich (B, B') ein Kondensator die erste Elektrodenschicht (24), die zweite Ätzungsstoppschicht (54) und die zweite Elektrodenschicht (64) aufweist, welche der Reihe nach gestapelt sind; wobei eine obere Oberfläche der ersten Elektrodenschicht (24) zwei erste Bereiche (242) und einen zweiten Bereich (244) umfasst, und wobei die ersten Bereiche (242) an zwei Seiten des zweiten Bereichs (244) getrennt ausgebildet sind; zwei Abschnitte der Isolationsschicht (30) sind auf der ersten Elektrodenschicht (24) in den beiden ersten Bereichen (242) der ersten Elektrodenschicht (24) ausgebildet, die zweite Ätzungsstoppschicht (54) ist auf den beiden Abschnitten der Isolationsschicht (30) und auf dem zweiten Bereich (244) der ersten Elektrodenschicht (24) ausgebildet; die zweite Elektrodenschicht (64) ist auf der zweiten Ätzungsstoppschicht (54) ausgebildet;im TFT-Bereich (A) sind die erste Elektrodenschicht (22), die Isolationsschicht (30), eine Halbleiterschicht (40), die erste Ätzungsstoppschicht (52) und die zweite Elektrodenschicht (62) der Reihe nach gestapelt.
Patent DE-102015107187-B4 (DE)
Title: Innenraumreinigungsvorrichtung für eine Werkzeugmaschine und Reinigungsrohr, das von der Innenraumreinigungsvorrichtung für eine Werkzeugmaschine benutzt wird
Inventor: ASANO KEITA
IPC: B23Q11/00
Filed: 2015-05-08
Granted: 2018-10-11
Abstract: Innenraumreinigungsvorrichtung (10) für eine Werkzeugmaschine, umfassend ein Reinigungsrohr, das innerhalb einer Abdeckung (50) angeordnet ist, welche zumindest ein Umfeld einer Bearbeitungssektion (1) der Werkzeugmaschine abdeckt, und eine Pumpe zum Zuführen von Flüssigkeit in das Reinigungsrohr, wobei die Innenraumreinigungsvorrichtung (10) zum Ausstoßen von Flüssigkeit aus dem Reinigungsrohr und Reinigen von angesammelten Stoffen, die sich innerhalb der Abdeckung (50) angesammelt haben, dient, wobei das Reinigungsrohr Folgendes enthält:
 ein erstes Rohr (12), das mit einem ersten Ausstoßabschnitt (16) zum Ausstoßen von Flüssigkeit oder Luft in die Abdeckung (50) versehen ist;
 ein zweites Rohr (22), das innerhalb des ersten Rohrs (12) angebracht ist und mit einem zweiten Ausstoßabschnitt (26) an einem Teil des zweiten Rohrs (22) versehen ist, welcher nicht in einer vertikalen Richtung nach unten zeigt,
 und wobei ein Luftzufuhrloch (14) am ersten Rohr (12) vorgesehen ist und Luft zwischen das erste Rohr (12) und das zweite Rohr (22) zugeführt wird.
Patent DE-102015115055-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Testen einer Elektrodenpaste und Verfahren zum Herstellen einer Elektrode
Inventor: ONODA YUSUKE
IPC: H01M4/04
Filed: 2015-09-08
Granted: 2019-06-27
Abstract: Verfahren zum Testen einer Elektrodenpaste zum Herstellen einer Elektrode für eine Sekundärbatterie, dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst:Zubereiten einer Elektrodenpaste (10), die durch Kneten von mindestens Aktivmaterialpartikeln (14) und wasserdispergierbaren Bindemittelpartikeln (16) in einem wässrigen Lösungsmittel (12) erhalten wird;Durchführen einer Zentrifugation an der Elektrodenpaste (10) und Sammeln eines Überstandes (20), der die Bindemittelpartikel (16) und ein freies Aktivmaterial (15) umfasst, das von den Aktivmaterialpartikeln (14) abgetrennt wurde; undMessen einer Absorption des Überstandes (20) bei einer auf einem vorab bestimmten Zusammenhang basierenden Bewertungswellenlänge durch Verwenden eines Spektrophotometers, wobei der Zusammenhang ein Zusammenhang zwischen einer mittleren Partikelgröße der Bindemittelpartikel (16) und der Absorption des Überstandes (20) ist und so bestimmt wird, dass ein Anteil der auf die Bindemittelpartikel (16) zurückzuführenden Absorption in der Absorption des Überstandes (20) gleich 30 % oder geringer wird; undBestimmen einer Qualität der Elektrodenpaste (10) basierend auf der Absorption des Überstandes (20) bei der Bewertungswellenlänge, wobeidas Bestimmen der Qualität der Elektrodenpaste (10) ein Berechnen einer Differenz zwischen der gemessenen Absorption des Überstandes (20) und einem Referenzwert umfasst, wobei, wenn die Differenz gleich ist wie ein vorbestimmter Schwellenwert oder geringer, bestimmt wird, dass die Elektrodenpaste (10) eine hohe Qualität aufweist, und, wenn die Differenz größer ist als der vorbestimmte Schwellenwert, bestimmt wird, dass die Elektrodenpaste (10) eine geringe Qualität aufweist.
Patent DE-102015115705-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungsgerät
Inventor: SHIRAFUJI YASUHITO
IPC: G03G21/14
Filed: 2015-09-17
Granted: 2019-12-19
Abstract: Bilderzeugungsgerät mit:einem Bildträgerelement;einer Umwandlungseinrichtung zur Umwandlung von Bilddaten auf der Grundlage einer Umwandlungsbedingung;einer Bilderzeugungseinrichtung, die eine Entwicklungsvorrichtung umfasst, die konfiguriert ist, einen Entwickler zu beinhalten, der einen Träger und einen Toner umfasst, zur Erzeugung eines Bilds auf einem Blatt auf der Grundlage der umgewandelten Bilddaten unter Verwendung des Toners in dem Behälter;einer Messeinrichtung zum Messen eines Messbilds, das auf dem Bildträgerelement durch die Bilderzeugungseinrichtung erzeugt wird; undeiner Steuerungseinrichtung zur Steuerung der Bilderzeugungseinrichtung, ein erstes Messbild zu erzeugen, während die Bilderzeugungseinrichtung kontinuierlich eine Vielzahl von Bildern erzeugt, zur Steuerung der Messeinrichtung, das erste Messbild zu messen, und zur Erzeugung der Umwandlungsbedingung auf der Grundlage von ersten Messdaten entsprechend dem ersten Messbild, das durch die Messeinrichtung gemessen wird, und einer ersten Rückkopplungsbedingung,wobei die Steuerungseinrichtung ferner eine Justierverarbeitung ausführt, in der eine Ladungsgröße des Toners, der in der Entwicklungsvorrichtung beinhaltet ist, justiert wird, wobei die Justierverarbeitung umfasst:ein Steuern der Bilderzeugungseinrichtung, ein Musterbild auf dem Bildträgerelement zu erzeugen, undein Nachfüllen eines Toners bei der Entwicklungsvorrichtung, undwobei in jedem Fall, in dem die Justierverarbeitung ausgeführt wird, die Steuerungseinrichtung die Bilderzeugungseinrichtung steuert, ein zweites Messbild auf dem Bildträgerelement zu erzeugen, die Messeinrichtung steuert, das zweite Messbild zu messen, und die Umwandlungsbedingung auf der Grundlage von zweiten Messdaten entsprechend dem zweiten Messbild, das durch die Messeinrichtung gemessen wird, und einer zweiten Rückkopplungsbedingung, die zu der ersten Rückkopplungsbedingung unterschiedlich ist, erzeugt.
Patent DE-102015115776-B4 (DE)
Title: Tankanhänger, Tankfahrzeug sowie Bodenventilanordnung zur Verwendung in einem Tankanhänger
Inventor: PFEIFFER FRANZ
IPC: B65D90/54
Filed: 2015-09-18
Granted: 2019-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tankanhänger umfassend zumindest einen länglichen Tankbehälter mit zumindest einem frontseitigen Bodenabschnitt und einem heckseitigen Bodenabschnitt, mit einer im Bereich des frontseitigen Bodenabschnittes vorgesehene Kupplungsanordnung zur drehgelenkigen Kupplung des Tankanhängers mit einem Zugfahrzeug und zumindest einem im Bereich des heckseitigen Bodenabschnittes vorgesehenen Fahrwerks. Der wesentliche Aspekt des erfindungsgemäßen Tankanhängers ist darin zu sehen, dass an dem freien Ende (13') des Rohres oder Rohrsystems (13) zumindest eine eine Mittelachse (MA) aufweisende Bodenventilanordnung (12) umfassend einen Ventilabschnitt (12.1) und einen Anschlussabschnitt (12.2) angeordnet ist. Ebenfalls Gegenstand der Erfindung sind ein zugehöriges Tankfahrzeug sowie eine Bodenventilanordnung zur Verwendung in einem erfindungsgemäßen Tankanhänger.
Patent DE-102015207961-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer Dauereinspritzung im Betrieb einer Brennkraftmaschine, Einspritzsystem für eine Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: DÖLKER ARMIN
IPC: F02D41/38
Filed: 2015-04-29
Granted: 2017-05-11
Abstract: Verfahren zum Erkennen einer Dauereinspritzung im Betrieb einer Brennkraftmaschine (1) mit einem einen Hochdruckspeicher (13) für einen Kraftstoff aufweisenden Einspritzsystem (3), wobei – ein Hochdruck in dem Einspritzsystem (3) zeitabhängig überwacht wird, wobei – zum Erkennen einer Dauereinspritzung geprüft wird, ob der Hochdruck innerhalb eines vorbestimmten Dauereinspritz-Zeitintervalls (ΔtL) um einen vorbestimmten Dauereinspritz-Differenzdruckbetrag (ΔpP) gefallen ist, wobei – geprüft wird, ob ein den Hochdruckspeicher (13) mit einem Kraftstoff-Reservoir (7) verbindendes Absteuerventil angesprochen hat, wobei – eine Dauereinspritzung erkannt wird, wenn – in einem vorbestimmten Prüf-Zeitintervall (ΔtM) vor dem Abfallen des Hochdrucks kein Absteuerventil angesprochen hat, und wenn – der Hochdruck innerhalb des vorbestimmten Dauereinspritz-Zeitintervalls (ΔtL) um den vorbestimmten Dauereinspritz-Differenzdruckbetrag (ΔpP) gefallen ist, wobei – die Dauereinspritz-Prüfung zu einem Startzeitpunkt gestartet wird, wenn der Hochdruck einen Hochdruck-Sollwert (pS) um einen vorbestimmten Start-Differenzdruckbetrag (eS) unterschreitet.
Patent DE-102015208352-B4 (DE)
Title: Bündig eingebauter Traktorabgasauslass
Inventor: TOOMEY NICHOLAS M
IPC: B60K13/04
Filed: 2015-05-06
Granted: 2023-08-31
Abstract: Bündig eingebauter Traktorabgasauslass (101), der Folgendes umfasst:eine Auslassplatte (104) mit einem Flansch (120) und einem Hals (122), der sich nach oben zu einer mittleren Öffnung (124) in einer Traktorhaubenbeplankung (104) erstreckt, ohne die Traktorhaubenbeplankung (104) zu berühren;eine Stützplatte (106), die einen Flansch (120) und einen Hals (122), der sich radial außerhalb des Halses (122) der Auslassplatte (104) nach oben erstreckt, aufweist und an der Auslassplatte (104) befestigt ist und Abstandshalter (156) zwischen der Auslassplatte (104) und der Stützplatte (106) aufweist, um einen Luftdurchlass (150) dazwischen bereitzustellen; undeinen Auslassring (108), der eine mittlere Öffnung (124) aufweist und auf der Traktorhaubenbeplankung (104) positioniert ist und die Traktorhaubenbeplankung (104) zwischen die Stützplatte (106) und den Auslassring (108) klemmt.
Patent DE-102015210460-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Veränderung mechanischer und/oder elektrischer Eigenschaften zumindest eines Bereichs eines elektrischen Kontaktelements
Inventor: SACHS SÖNKE
IPC: H01R13/03
Filed: 2015-06-08
Granted: 2021-10-07
Abstract: Verfahren zur Veränderung mechanischer und/oder elektrischer Eigenschaften zumindest eines Bereichs (15) eines elektrischen Kontaktelements (1), das aus einem elektrisch leitenden Kontaktmaterial (3) gefertigt ist, wobei auf den wenigstens einen Bereich (15) des Kontaktelements (1) Partikel (17) mit hoher Geschwindigkeit aufgebracht werden, wobei wenigstens ein Teil der Partikel (17) zumindest teilweise in das Kontaktmaterial (3) eindringt, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktelement (1) nach dem Aufbringen der Partikel (17) wenigstens abschnittsweise erwärmt wird.
Patent DE-102015212448-B4 (DE)
Title: Spindelantrieb und Aktuator mit einem Spindelantrieb
Inventor: SCHWENKE HENNING
IPC: F16H25/20
Filed: 2015-07-02
Granted: 2020-07-02
Abstract: Spindelantrieb, umfassend eine Spindel (2, 22) mit Spindelgewinde (2a, 22a), eine Spindelmutter (3, 23) mit Muttergewinde (3a, 23a), wobei das Spindelgewinde (2a, 22a) und das Muttergewinde (3a, 23a) als ein Kopfspiel (5, 25) und ein Fußspiel (6, 26) sowie ein Flankenspiel (9) aufweisendes Bewegungsgewinde (4, 24) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel (2, 22) und die Spindelmutter (3, 23) über ein reduziertes Kopfspiel (5, 25) und/oder ein reduziertes Fußspiel (6, 26) zentrierbar sind, so dass ein Radialspiel zwischen Spindel- und Muttergewinde reduziert wird.
Patent DE-102015224786-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Rangieren eines Gespanns
Inventor: HÜGER PHILIPP
IPC: B62D15/02
Filed: 2015-12-10
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren zum Rangieren eines Gespanns bestehend aus einem Zugfahrzeug (1) und einem Anhänger (2), wobei der Anhänger (2) mittels einer nichtlenkbaren Deichsel mit dem Zugfahrzeug (1) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Verfahren zwei Betriebsmoden aufweist, wobeider erste Betriebsmodus ein Rangieren des Gespanns unabhängig von der Kenntnis der Anhängergeometrie, nämlich die Deichsellänge und den Anhängerüberhang, durchführt undder zweite Betriebsmodus ein Rangieren des Gespanns unter Kenntnis der Anhängergeometrie durchführt, wobei die Geometrie des Anhängers, nämlich die Deichsellänge und der Anhängerübergang, während der Fahrt des Gespanns bestimmt wird.
Patent DE-102016111898-B4 (DE)
Title: Gleichgewichtskorrekturvorrichtung für einen Rotor
Inventor: MAEDA OSAMU
IPC: G01M1/30
Filed: 2016-06-29
Granted: 2019-05-09
Abstract: Gleichgewichtskorrekturvorrichtung (100) zum Korrigieren eines Gleichgewichts eines Rotors (201) in einem zusammengebauten Zustand, wobei die Gleichgewichtskorrekturvorrichtung Folgendes aufweist:
 eine
 Einzelkörpergleichgewichtskorrekturbereichsberechnungsvorrichtung (7), die gestaltet ist, um einen Einzelkörpergleichgewichtskorrekturbereich zu berechnen, in dem ein Teil eines Außenumfangabschnitts eines Umfangsbereichs des Rotors (201) durch eine Einzelkörpergleichgewichtskorrektur, die an dem Rotor (201) als ein einzelner Körper ausgeführt wurde, entfernt worden ist, um eine ebene Fläche auszubilden, die sich entlang einer Drehmittellinie des Rotors (201) erstreckt;
 eine
 Zusammenbaugleichgewichtskorrekturbereichsberechnungsvorrichtung (7), die gestaltet ist, um einen Zusammenbaugleichgewichtskorrekturbereich in einem zusammengebauten Zustand des Rotors (201) zu berechnen;
 eine Resthöhenberechnungsvorrichtung (7), die gestaltet ist, um eine Resthöhe in einer Endfläche senkrecht zu der Drehmittellinie des Rotors (201) zu berechnen, wobei die Resthöhe eine Distanz zwischen einer Drehmittenposition des Rotors (201) und einem Punkt in der ebenen Fläche in dem Einzelkörpergleichgewichtskorrekturbereich ist, wobei der Punkt ein Punkt aus Punkten in der ebenen Fläche in dem Einzelkörpergleichgewichtskorrekturbereich ist, dessen Distanz von der Drehmittenposition des Rotors (201) am kürzesten ist; und 
 ein Zusammenbaugleichgewichtskorrektursteuerungsgerät (7), das gestaltet ist, um eine Zusammenbaugleichgewichtskorrektur derart auszuführen, dass ein innerer Teil des Rotors (201) relativ zu einem Außenumfangsrand des Rotors (201) in einer Bogenform um die Drehmitte des Rotors (201) herum entfernt wird, wobei
 das Zusammenbaugleichgewichtskorrektursteuerungsgerät (7) gestaltet ist, um eine Zusammenbaugleichgewichtskorrektur in einem Fall, in dem der Einzelkörpergleichgewichtskorrekturbereich (e) und der Zusammenbaugleichgewichtskorrekturbereich einander überlappen, derart auszuführen, dass ein äußerster Durchmesser einer bogenförmigen Zusammenbaugleichgewichtskorrekturnut (C), die durch das Entfernen des inneren Teils des Rotors (201) erzeugt ist, kleiner ist als die Resthöhe (a) des Einzelkörpergleichgewichtskorrekturbereichs (e).
Patent DE-102016116550-B4 (DE)
Title: Drehschieberventil mit kompaktem Dichtelement
Inventor: BADEN MATTHIAS
IPC: F16K3/24
Filed: 2016-09-05
Granted: 2023-02-23
Abstract: Drehschieberventil (1) eines Kraftfahrzeug-Kühlkreislaufs, mit- einem eine zylindrische Außenkontur (22) aufweisenden Regelkörper (20) zur Regelung eines Strömungskanals (21) zwischen einem ersten Ventilanschluss (11) und einem senkrecht zu einer Ventil-Längsachse (A1) des Regelkörpers (20) angeordneten zweiten Ventilanschluss (12), und- einem an dem zweiten Ventilanschluss (12) zwischen dem Regelkörper (20) und einem Anschlussstutzen (60) angeordneten Dichtelement (30), dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (30) im unverbauten Zustand als ein zu der Außenkontur (22) des Regelkörpers (20) komplementär gekrümmter Dichtring (30a) ausgebildet ist, der einen ersten Dichtungsschenkel (31) und einen zweiten Dichtungsschenkel (32) aufweist, die an einer Schenkelbasis (33) einstückig miteinander verbunden sind, wobei im verbauten Zustand des Dichtelements (30) der erste Dichtungsschenkel (31) mit einer dem Regelkörper (20) zugewandten Schenkelseitenfläche (312) an der Außenkontur (22) des Regelkörpers (20) anliegt, und der zweite Dichtungsschenkel (32) mit einer dem Regelkörper (20) abgewandten Schenkelseitenfläche (322) an dem Anschlussstutzen (60) anliegt, wobei der Anschlussstutzen (60) an einem dem Regelkörper (20) zugewandten axialen Ende (61) eine zu der Außenkontur (22) des Regelkörpers (20) komplementär gekrümmte erste Stirnseitenfläche (611) aufweist, die an dem Dichtelement (30) flächig anliegt.
Patent DE-102016200796-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer Anzeigevorrichtung eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: ARVANITIS KONSTANTINOS
IPC: G08B25/00
Filed: 2016-01-21
Granted: 2020-10-08
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung einer Anzeigevorrichtung (1) eines Kraftfahrzeugs (K), bei dem ein Notfallmenü (M) zur Auswahl mehrerer Funktionen (F1-F6) anzeigbar ist, wobei die Funktionen (F1-F6) zur Lösung einer kritischen Situation dienen können, und die Anzeigevorrichtung (1) in Abhängigkeit des Vorliegens einer unfallbedingten oder einer als unfallträchtig oder verkehrskritisch eingestuften Situation angesteuert wird, derart, dass bei Eintritt einer solchen Situation das Notfallmenü (M) selbsttätig auf der Anzeigeeinrichtung (1) angezeigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei Anzeige des Notfallmenüs (M) auf der Anzeigevorrichtung (1) gleichzeitig auch eine mögliche Spracheingabe aktiviert wird.