baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-254371-A1 (DD)
Title: Hydraulischer antrieb fuer hubvorrichtungen mit neigbarem lastaufnahmemittel
Inventor: PROCHAZKA DIETER
IPC: B66F9/06
Filed: 1986-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Antrieb fuer Hubvorrichtungen mit neigbarem Lastaufnahmemittel, insbesondere fuer Gabelstapler mit grossem Freihub. Im Standmast gelagerte Verstellzylinder stehen ueber ihre Kolbenstangen und ueber im ausfahrbaren Mastteil gelagerte Rollen gefuehrte Ketten mit einem Waagebalken am Gabelwagenrahmen in funktioneller Verbindung. Der Waagebalken ist schwenkbar um einen aussermittigen Gelenkpunkt gelagert. Am Waagebalken ist gelenkig eine Druckstange angeschlossen, die am oberen Ende an einem Gelenkpunkt eines Zweischlags angeordnet ist. Der Zweischlag verbindet gelenkig im oberen Bereich den Gabelwagenrahmen mit der Gabelwagenplatte, die beide im unteren Bereich einen gemeinsamen Gelenkpunkt aufweisen. Durch das gemeinsame Beaufschlagen der beiden Verstellzylinder wird der Freihub des Gabelwagens erreicht. Soll das Lastaufnahmemittel geneigt werden, ist einer der Verstellzylinder einzeln zu beaufschlagen. Fig. 1
Patent DD-259202-A1 (DD)
Title: Verfahren zur gewinnung und reinigung von farbstoffen der roten bete
Inventor: DONGOWSKI GERHARD
IPC: C09B61/00
Filed: 1987-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung und Reinigung von Farbstoffen der Roten Bete, vorzugsweise von Betanin und Vulgaxanthin, aus Extrakten, Halbfabrikaten oder Rohfarbstoffpräparaten der Roten Bete durch Sorption und Desorption der Farbstoffe aus wässrigen Lösungen an Kunstharze. Erfindungsgemäß werden die wässrigen farbstoffhaltigen Lösungen über ein Kunstharz vom Typ WOFATIT EA 60 geleitet oder mit diesem behandelt, das beladene Kunstharz mit Wasser ausgewaschen, und die Desorption mit Salzlösungen vorgenommen. Durch Zwischenschalten einer Elutionsstufe mit Salzlösungen werden die Vulgaxanthine vor der Betanindesorption abgetrennt. Die erfindungsgemäß erhaltenen Farbstoffe sind sowohl in der Lebensmittelindustrie zum Färben von Lebensmitteln, als auch in der pharmazeutischen und kosmetischen Industrie einsetzbar.{Farbstoffgewinnung der Roten Bete, Betaningewinnung, Elution von Vulgaxanthin, Lebensmittelfarbstoffe, Naturfarbstoffe, Reinigung von Farbstoffen der Roten Bete, Sorption/Desorption an Kunstharz}
Patent DD-260561-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum verbrennen von festen brennbaren abfallprodukten
Inventor: BECKER MICHAEL
IPC: F23C3/00
Filed: 1987-05-13
Abstract: Die Einrichtung zum Verbrennen von festen brennbaren Abfallprodukten findet Anwendung bei Feuerungseinrichtungen fuer feste brennbare ballastreiche Abfallprodukte, insbesondere Bleicherde. Ausgehend vom Ziel, die Funktionsfaehigkeit der Feuerungsanlage bei niedrigen Aufwand fuer Wartung und Pflege zu gewaehrleisten, wird die Aufgabe, einen maximalen Ausbrand des Brennstoffes sowie gezielte Ascheablagerung zu garantieren, dadurch geloest, dass der Feuerraum in zwei Brennkammern unterteilt ist, wobei die Nachbrennkammer zwei Ascheraeume enthaelt. Der Hauptascheraum nimmt dabei den gesamten unteren Bereich des Feuerraumes ein. Auf Grund des fehlenden Bodens der Hauptbrennkammer kann sich die Asche ungehindert absetzen.
Patent DD-262584-A1 (DD)
Title: Verfahren zur sterilisation von naehrmedien fuer in vitro-kulturen
Inventor: SIEGEMUND FRANK
IPC: A61L2/16
Filed: 1987-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Sterilisation von Naehrmedien fuer in vitro-Kulturen, z. B. fuer die Kultivierung von Protoplasten, die biotechnologische Stoffproduktion, die Selektion von Varianten oder die Kultur von Hybridzellen, das sich neben einer einfachen Verfahrensweise durch die Verwendung billiger, verfuegbarer Substanzen auszeichnet. Erfindungsgemaess wird dem Naehrmedium vor Zugabe des Inokulums eine bei einem p H-Wert von 7 bis 12 hergestellte waessrige Loesung aus Aktivsauerstoff-abgebenden Verbindungen und O- oder N-acetylierten organischen Komponenten zugesetzt, deren p H-Wert vor der Zugabe auf Werte zwischen 4 und 7 gesenkt wurde.
Patent DD-264103-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur helligkeitssteuerung einer niederspannungs- halogenlampe
Inventor: DRESSLER MATTHIAS
IPC: H05B37/02
Filed: 1987-07-10
Abstract: Schaltungsanordnung zur Helligkeitssteuerung einer Niederspannungs-Halogenlampe mit elektronischen Mitteln. Die Schaltungsanordnung findet Anwendung in einem Lichtversorgungsgeraet, insbesondere fuer Endoskope. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass in einem Steuerstromkreis eine Wandlerstufe (20) in Reihe mit einem Koparator (3) angeordnet sind, wobei einerseits der invertierende Komparatoreingang mit dem Ausgang der Wandlerstufe (20) und der nichtinvertierende Komparatoreingang mit dem Ausgang einer Steuerspannung (us) verbunden ist und andererseits der Ausgang des Komparators (3) an der Basis eines Schalttransistors (4) anliegt. Die Wandlerstufe (20) besteht aus in Reihe angeordneten Phasenschieber, Zweiweggleichrichter, Inverter, Spitzenwertgleichrichter und Differenzverstaerker, wobei der Ausgang des Inverters mit dem Spitzenwergleichrichter und dem Differenzverstaerker verbunden ist. Fig. 1
Patent DD-275044-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von bauelementen und/oder bauwerksteilen aus einem hydraulisch aktiven bindebaustoff
Inventor: LAMPE FRED VON
IPC: C04B28/14
Filed: 1987-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Herstellungsverfahren von Bauelementen und/oder Bauwerksteilen aus einem Bindebaustoff, der als Hauptkomponente die neue, hydraulisch aktive Verbindung Calciumsilicatsulfatchlorid     Ca2SiO4CaSO4CaCl2enthaelt. Das Herstellungsverfahren erfolgt, indem man den Bindebaustoff (a) nach einem Mahlvorgang und gegebenenfalls nach Zusatz anderer Klinkerkomponenten und/oder Zuschlagstoffe mit Wasser anmacht und zu Bauelementen verformt bzw. zu Bauwerksteilen verarbeitet; oder (b) mittels Wasser ueberschuessiges freies Calciumchlorid nach der Kalzinierung des Bindebaustoffes im wesentlichen entfernt und das noch feuchte Produkt ohne wesentliche Trockenvorgaenge, gegebenenfalls nach Zusatz anderer Klinkerkomponenten und/oder Zuschlagstoffe zu Bauelementen verformt bzw. als Fertigbindemittel fuer Bauwerksteile einsetzt.
Patent DD-263157-A1 (DD)
Title: Verfahren zur erhoehung der strahlungsausbeute von niederdruckgasentladungslampen
Inventor: KREHER JOCHEM
IPC: H01J61/20
Filed: 1987-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erhoehung der Strahlungsausbeute von Niederdruckentladungslampen. Die Erfindung bezieht sich auf Niederdruckgasentladungslichtquellen, die auf der Resonanzstrahlung von Metalldaempfen, vorzugsweise Quecksilber, beruhen. Ein bevorzugtes Anwendungsgebiet sind Gasentladungslichtquellen in kompakter Bauweise. Die Aufgabe, durch Verringerung der effektiven Lebensdauer der Resonanzatome eine Erhoehung der Strahlungsausbeute zu erreichen, wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass die bei Betreibung der Lampe entstehende Waerme fuer die Einstellung einer hohen Gastemperatur im Entladungsgefaess genutzt wird und dass in der Entladung eine Quecksilberdichte von etwa 2,21020 m 3 eingehalten wird. Bei Verwendung von Quecksilber ist dazu erforderlich, zwischen der Gastemperatur TG und der Quecksilbertemperatur THg die Beziehung      THg48052 0004 330 lnTG (TG, THg in K)einzuhalten. Die Einhaltung der erforderlichen Quecksilberdichte ist erfindungsgemaess ebenfalls durch die Verwendung von Amalgamen moeglich.
Patent DD-267109-A1 (DD)
Title: Maschinelle einrichtung zur biegepruefung von spachtelklingen
Inventor: SIEGERT ANTON
IPC: G01N3/00
Filed: 1987-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine maschinell arbeitende Einrichtung zur Durchfuehrung der Biegepruefung an Spachtelklingen, bei der die Spachtelklinge an ihrem Griffteil in einem ihrer Gebrauchslage entsprechenden Aufnahmekoerper eingespannt und die Spachtelklinge unter der Ausfuehrung einer Drehbewegung einer Biegebelastung unterworfen wird. Die Erfindung geht von der Aufgabenstellung aus, eine maschinell arbeitende Einrichtung zur Durchfuehrung der Biegepruefung an Spachtelklingen zu entwickeln, mit der unabhaengig von der Bedienperson in einem kontinuierlichen Prozess die Wirkung einer stets gleichgross bemessenen, einstellbaren Prueflast ermoeglicht und die Messwerterfassung mit hoher Genauigkeit gewaehrleistet ist. Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch geloest, dass der die Spachtelklinge tragende Aufnahmekoerper als Aufnahmerad ausgefuehrt ist, das zusammen mit einem Anschlagrad an einem Gehaeuseteil fluchtend angeordnet ist, wobei beide Raeder miteinander ueber einen doppelten Maltesertrieb in Antriebsverbindung gebracht sind, so dass waehrend der Arbeitsphase des Aufnahmerades sich das Anschlagrad jeweils in der Ruhelage befindet und dass im Auswerfbereich des Aufnahmerades eine waehrend der Ruhephase desselben arbeitende, vorzugsweise optische Pruefeinrichtung angeordnet ist. Fig. 1
Patent DD-273917-A1 (DD)
Title: Verfahren zum verschliessen eines lampengefaesses im bereich der leitungseinfuehrungen
Inventor: FUNK WILFRIED
IPC: H01J9/40
Filed: 1988-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verschliessen eines Lampengefaesses im Bereich der Leitungseinfuehrungen. Das Verfahren wird vorzugsweise bei elektrischen Entladungslampen, bei denen die Stromdurchfuehrung als Folieneinschmelzung ausgebildet ist, angewendet. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren anzugeben, bei dem das Verschliessen der beiden Seiten nacheinander erfolgt und das fuer unterschiedlich ausgebildete Leitungseinfuehrungen geeignet ist. Bei dem erfindungsgemaessen Verfahren wird das Lampengefaess mit dem schon verschlossenen Ende senkrecht in fluessigem Stickstoff haengend, oberhalb und unterhalb der noch nicht verschlossenen Einschmelzstelle eingespannt. Durch den Druckunterschied zwischen der Umgebung und dem Vakuum im Innern der Lampe, der durch Ausfrieren der Gase entsteht, wird das Glas an den bis zum Schmelzen erhitzten Stellen an die Molybdaenfolie herangedrueckt und somit eine zuverlaessige Abdichtung geschaffen.
Patent DD-274919-A1 (DD)
Title: Verfahren zum positionieren einer leseeinrichtung
Inventor: MILDE MANFRED
IPC: G06K9/32
Filed: 1988-08-16
Abstract: Das Verfahren zum Positionieren einer Leseeinrichtung gehoert zum Gebiet der Automatisierungstechnik. Es betrifft die Steuerung von Abtastern fuer gedruckte Zeichen anhand von Kodemarkierungen. Die Leseeinrichtung ist in wenigstens drei Freiheitsgraden beweglich und verfuegt ueber einen optischen Sensor, der eine Achse eines rechtwinkligen Koordinatensystems repraesentiert. Diese Leseeinrichtung wird mittels des Sensors anhand einer Balkenmarke an die zu lesende Information positioniert, wobei der Sensor ueber zwei aktive Bereiche verfuegt. Das Erkennen der Balkenmarke durch die Sensorbereiche wirkt nach Art von Endschaltern nach den Positionierbewegungen Translation - Rotation - Translation, ohne dass Rechenoperation erforderlich sind.
Patent DD-275100-A1 (DD)
Title: Waermespeicherndes bauteil
Inventor: MERKEL HOLGER
IPC: F16L59/02
Filed: 1988-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein waermespeicherndes Bauteil, d. h. ein inhomogenes Bauteil, das im Wohnungs-, Gesellschafts- und Industriebau eingesetzt werden kann. Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen darin, ein inhomogenes waermespeicherndes Bauteil zu entwickeln, das montagefaehig ist, einen geringen Materialaufwand erfordert, flexibel an bestehende Bauteile angepasst werden kann, eine hohe Waermespeicherkapazitaet besitzt und sich fuer die nachtraegliche waermeschutztechnische Verbesserung, vorzugsweise leichter Gebaeude, eignet. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe durch ein waermespeicherndes Bauteil, bestehend aus festen Deckschichten und einer inhomogenen Kernschicht, geloest, indem die inhomogene Kernschicht aus streifen-, waben- oder ringfoermig angeordneten Materialschichten besteht, zwischen denen Latentwaermespeichermaterialien in diffusionsdichten Kapseln frei verformbar eingelegt sind.
Patent DD-276858-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung dauerhafter zementgebundener baustoffe
Inventor: REICHEL WERNER
IPC: C04B7/42
Filed: 1988-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung dauerhafter zementgebundener Baustoffe durch Zumischen montanwachshaltiger Zusaetze waehrend des Mischenprozesses der Baustoffbestandteile. Die erfindungsgemaesse Aufgabe wird dadurch geloest, dass dem Frischbeton Montanwachs in feindisperser Form zugesetzt wird. Es wurde gefunden, dass bei Zugabe des Montanwachses in Teilchengroessen von unter 100mm und intensiver Durchmischung bereits bei einer Zugabemenge von 5 Ma.-%, bezogen auf die Zementmenge, und ohne Erhoehung der Durchwaermetemperatur ueber 75C eine wesentliche Verbesserung der Dauerbestaendigkeitseigenschaften (Wasseraufnahmefaehigkeit, Wasserdichtigkeit und Frostbestaendigkeit) des zementgebundenen Baustoffs nachweisbar ist.
Patent DD-277433-A1 (DD)
Title: Verfahren zum einbetten von metallischen oder nichtmetallischen teilen in plast- und elastformteile
Inventor: RUHSLAND KLAUS
IPC: B29C45/14
Filed: 1988-11-30
Abstract: Fuer Bauteile der Elektrotechnik/Elektronik, des Fahrzeug-, Werkzeug-, Maschinen- und Apparatebaus, der Feingeraetetechnik sowie der Konsumgueter- und Spielzeugwarenindustrie findet die Erfindung Anwendung. Die einzubettenden metallischen oder nichtmetallischen Teile werden in an sich bekannter Weise mit einer waermereaktivierbaren Klebstoffschicht vorbeschichtet und anschliessend mit der plastizierten Plast- bzw. Elastformmasse umhuellt. Die Reaktiviertemperatur der Klebstoffschicht liegt gleich oder unterhalb der Verarbeitungstemperatur der Formmasse.
Patent DD-278982-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von formdrehteilen aus holz
Inventor: RUEGER GERD
IPC: B27C7/04
Filed: 1988-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Formdrehteilen aus Holz. Erfindungsgemaess werden einem Formdrehautomaten als Vormaterial Kanteln zugefuehrt, die mittels einer Luenette auf den maschinenbedingten Rundstabdurchmesser gebracht und unmittelbar nach dieser Bearbeitung von der Vorschubeinrichtung des Formdrehautomaten erfasst und vollstaendig durch die Luenette hindurchgefuehrt werden. Die weitere Formgebung erfolgt nach der bei Formdrehautomaten ueblichen Technologie.
Patent DD-280775-A1 (DD)
Title: Verfahren zur schadstoffbeseitigung aus carbidethin
Inventor: SYMOSSEK FRANK
Filed: 1989-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Schadstoffbeseitigung aus Carbidethin. Ziel der Erfindung ist ein kostenguenstiges, einfach handhabbares und arbeitskraefteeinsparendes Verfahren zur vollstaendigen Beseitigung von Schadstoffen (besonders Phosphor- und Schwefelwasserstoff) aus dem von der Carbochemie-Industrie bereitgestellten Carbidethin in einem Verfahrensschritt. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass das Carbidethin in eine Oxydationssuspension eingeleitet wird, welche aus Schwefelsaeure und Braunsteinpulver besteht. Dabei entzieht diese Oxydationssuspension dem Carbidethin diese Schadstoffe und steht als chemisch reine Verbindung einer weiteren Verwendung zur Verfuegung.
Patent DD-280928-A1 (DD)
Title: Antrieb fuer einen mitnehmer
Inventor: SMOLINSKI WERNER
IPC: B23Q41/02
Filed: 1989-03-30
Abstract: Antrieb fuer einen Mitnehmer. Der insbesondere zu einem um eine vorzugsweise senkrechte Achse drehbaren Palettenwechsler gehoerende und an eine zwischen Werkstueckplaetzen zu uebertragende Werkstueckpalette koppelbare Mitnehmer wird von der Schwinge einer Kurbelschleife getragen, deren Kurbelscheibe einen radialen Schlitz aufweist, welcher einen auf der Endloskette eines Kettentriebes befestigten Treiber aufzunehmen vermag. Der Antrieb gestattet bei unterschiedlichen Schwingenlaengen und Hueben eine endlagengedaempfte Bewegung des Mitnehmers, ohne dass vorstehende Antriebselemente beim Drehen des Palettenwechslers eine Behinderung oder Gefaehrdung hervorrufen. Fig. 1
Patent DE-10001812-A1 (DE)
Title: Filter arrangement for cleaning used air from building has air inlet, closable opening on opposite side, outlet opening(s) in side walls, filter stages at different distances from center of inlet
Inventor: DICKELS KARL
IPC: F01N3/08
Filed: 2000-01-18
Abstract: The arrangement has one or more filter stages via which the air passes in succession for separation of harmful material. The filter arrangement has an opening (2) for the entry of used air, a closable opening (3,4) on the opposite side and one or more openings (5) in the side walls for the air to pass out. The filter stages are arranged laterally from the inlet opening at different distances from the center of the inlet opening.
Patent DE-10004040-A1 (DE)
Title: Use of sprayable liquid water-based textile cleaning composition for pre-treatment of stains, involves applying composition with bottle having spray system
Inventor: JESCHKE RAINER
IPC: C11D17/04
Filed: 2000-01-31
Abstract: A sprayable liquid water-based textile composition is used for stain pre-treatment before a dry cleaning process by applying the composition with a bottle having spray system. Independent claims are also included for: (A) a process for cleaning a soiled textile comprising placing the stained/soiled textile with the stained area on an absorbent substrate, applying a liquid textile cleaning composition from a bottle with a sprayed stem to the stained area, and leaving the composition for a time to act on the stained area; and (B) a textile cleaning kit comprising bag(s), flat porous cleaning sheet(s), sprayable liquid water-based textile cleaning composition, and optionally absorbent substrate(s).
Patent DE-10005722-A1 (DE)
Title: Low temperature decomposition of a hydrogen, methane and lower hydrocarbon stream comprises cooling and partial condensation of the reactant stream
Inventor: BAUER HEINZ
IPC: C07C7/09
Filed: 2000-02-09
Abstract: A process for the low temperature decomposition of a stream comprising essentially of hydrogen, methane and 3C- and 4C- hydrocarbons comprises cooling and partial condensation of the reactant stream and heating and evaporation of the 3C and 4C hydrocarbon rich dehydrogenated stream. A process for the low temperature decomposition of a stream comprising essentially of hydrogen, methane and 3C- and 4C- hydrocarbons, prior to a dehydrogenation whereby hydrogen resulting from the decomposition is at least partially used for the purpose of the cooling of the 3C- and 4C-hydrocarbon rich dehydrogenation stream by mixing, while the hydrogen that is not mixed with 3C- and 4C- hydrocarbon rich dehydrogenation stream and the 3C- and 4C- hydrocarbon rich stream produced by the decomposition are removed from the decomposition. The process comprises cooling and partial condensation of the stream (3) comprising hydrogen, methane, 3C and 4C- hydrocarbons and heating and evaporation of the 3C and 4C hydrocarbon rich dehydrogenated stream (12), that is mixed with a portion of the hydrogen (8) in at least one heat exchanger, in which a separate evaporation occurs.
Patent DE-10014726-A1 (DE)
Title: Antimicrobial coating obtained from aliphatic hydrocarbon-containing monomers useful for medical technology and hygiene items and for protective coatings is permanently antimicrobial and solvent resistant
Inventor: OTTERSBACH PETER
IPC: A01N41/04
Filed: 2000-03-24
Abstract: An antimicrobial coating obtained by deposition of a polymerisate or copolymerisate obtained from monomers containing aliphatic hydrocarbons onto a substrate is new.   - - LAn antimicrobial coating is obtained by deposition onto a substrate of a polymerisate or copolymerisate obtained from monomers containing aliphatic hydrocarbons of formula (I):   where R1  = H, optionally branched 1-5C aliphatic hydrocarbon, R2  = H, optionally branched 1-5C aliphatic hydrocarbon, R3  = H, Me, R4  = optionally branched 1-5C aliphatic hydrocarbon, R5  = optionally substituted and branched 1-50C aliphatic or aromatic hydrocarbon, R6  = H, alkali, alkali earth, optionally substitute and branched 1-50 hydrocarbon on a substrate, and in the case of a copolymerisate, another 1-50C aromatic hydrocarbon on a substrate.
Patent DE-10015312-A1 (DE)
Title: Attachment for washing-up mop with handle which contains washing-up liquid fits on to mounting on handle and comprises flexible carrier to which layer of flexible cleaning material, e.g. sponge, is attached
IPC: A46B7/04
Filed: 2000-03-28
Abstract: The attachment (12) for a washing-up mop with a handle (14) which contains washing-up liquid fits on to a mounting (30) on the handle. It comprises a flexible carrier (52) to which a layer of flexible cleaning material (54), e.g. sponge, is attached.  Independent claims are included for: (a) a mop fitted with the attachment; and (b) a set consisting of the handle and the attachment.
Patent DE-10017108-A1 (DE)
Title: Optical plotter for printing wide paper sheets has an array of LED supports with associated LEDS and procedures for controlling plotter positioning and LED light emitting properties
Inventor: HIYOSHI TAKAYUKI
IPC: G06K15/22
Filed: 2000-04-06
Abstract: Optical plotter comprises a large number of supports (2a, 2b) and a corresponding large number of LEDs that are aligned in one or other direction. For every second support the alignment direction of the LEDs is reversed. The supports are directly connected together using a joining element (3).  Independent claims are made for a procedure for adjusting the position of the optical plotter, a procedure for controlling the light emitting conditions of the plotter and an image generator or plotter using the optical plotter.
Patent DE-10018002-A1 (DE)
Title: Transportband zum Transportieren eines zu verdichtenden Faserverbandes
Inventor: STAHLECKER GERD
IPC: D01H1/22
Filed: 2000-04-11
Abstract: Zum Transportieren eines zu verdichtenden Faserverbandes durch eine besaugte Verdichtungszone einer Spinnmaschine ist ein luftdurchlässig gewebtes Transportband vorgesehen. Dieses soll zum einen durch einen Friktionsantrieb einer Klemmwalze antreibbar sein und zum anderen gleichzeitig über eine stationäre Gleitfläche gleiten. Das Transportband ist aus feinen Fäden so gewebt, dass trotz kleiner Maschenweite ein guter Luftdurchsatz erzielt wird. In gewissen Abständen sind quer zur Transportrichtung des Faserverbandes grobe Fäden eingewebt, deren Beschaffenheit so gewählt ist, dass durch sie die Friktion zwischen einer den Friktionsantrieb bewirkenden Klemmwalze und dem Transportband vergrößert wird.
Patent DE-10028500-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Installation von Software in einer Hardware
Inventor: MARTIN TOBIAS
IPC: G06F21/10
Filed: 2000-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Installation von Software in einer Hardware, bei dem die Softwaredaten in mehreren Verfahrensschritten (16 bis 24) in einem mit der Hardware (10) zusammenwirkenden Speicher (14) gespeichert werden, wobei mit der Installation eine Kennung (s) eingelesen, diese mit den Softwaredaten verknüpft und zusammen mit diesen in dem Speicher (14) abgespeichert wird. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Kennung zumindest auf einem hardwarebezogenen Wert (h) basiert, wie Registryeinträge, Festplattenstruktur, Festplattenseriennummer, Prozessorseriennummer, Pfadnamen und/oder ähnlichem. Insbesondere signiert ein Softwarebevollmächtigter (26) die Werte über ein Telekommunikationsnetz (24) und hinterlegt die Signatur in seinem Speicher (28).
Patent DE-10029496-A1 (DE)
Title: Determining specificity and activity of human T cells, useful e.g. for diagnosing infections, comprises enzyme-linked immunospot assay with the antigen provided as peptide library
Inventor: GEGINAT GERNOT
IPC: G01N33/569
Filed: 2000-06-15
Abstract: Quantitative determination of the specificity and activity of T cells in a human test material (e.g. blood) is based on the ELISPOT (enzyme-linked immunospot) assay, where the antigen required for reactivity of the cells is provided in the reaction mixture by multiple overlapping peptides (I) of 5-20 amino acids (a peptide library) and the T cells are specific for viruses, bacteria, protozoa, fungi, tumors or self-structures.  An Independent claim is also included for an ELISPOT kit for this method.