baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009050049-B4 (DE)
Title: Einteilige und zweiteilige Zahnersatz-Implantate, mit wellenförmigem Außengewinde und für zweiteilige Implantate, ein auf zwei Positionsvorgaben limitiertes Ankopplungsdesign, für prothetische Bau- und Hilfsteile inkl. derer Tiefen- bzw. Höhenmarkierung
Inventor: USSLEPP SOEREN-MICHAEL
IPC: A61C13/30
Filed: 2009-10-21
Granted: 2012-06-21
Abstract: Mittels des erfindungsgemäßen wellenförmigen Implantataußengewindes und seiner technisch, möglichen Variationen, kann eine Oberflächenerweiterung der Implantat-Knochenkontaktfläche und dadurch, die Chance auf eine sicherere Einheilung und ggf. auch die Erhöhung der Primärstabilität des Implantates im Kieferknochen erzeugt werden. Die erfindungsgemäßen, vier verschiedenen Ankopplungsdesigns, mit deren Reduzierung, der Implantat-Abutmentpositionen (von sonst üblichen, 12, 8, 6, 4 und drei Möglichkeiten) auf ein, maximal mit zwei Positionsvorgaben limitiertes Ankopplungsdesigns, zwischen Implantat und deren, dafür konstruierten Aufbauteile, werden den Zahnärzten, die teilweise sehr aufwendigen Übertragungsarbeiten, der Aufbauteile und Zahnkronen, in die richtige Implantatposition, im Munde des Patienten, erleichtert und für den Zahntechnikern in umgekehrte Weise. Trotz der Einfachheit und Sicherheit, könnte der Zahntechniker – auf Wunsch, wie z. B. für Zahnbrücken – durch Wegnahme des unterhalb der Innenimplantatverbindung liegenden Ankopplungsdesigns, eine völlige Rotationsfreiheit erzeugen und erhält hierdurch Einfachheit und Variabilität. Die erfindungsgemäßen Übertragungen der tiefen- bzw. höhenidentischen Angaben des An-kopplungsdesigns (durch Markierungen z. Bsp. Anodisierung, Gravuren) auf die Implantat-aufbauteile, wie Abutments und Abformpfosten, wird dem Zahnarzt und Zahntechniker, optisch eine zusätzliche Tiefenkontrolle, für den richtigen Sitz der Aufbauteile ermöglicht.
Patent DE-102010007838-B4 (DE)
Title: Ringförmige Halteeinrichtung für einen Tragbügel
Inventor: KLOSS UWE
IPC: B65D25/32
Filed: 2010-02-11
Granted: 2019-02-21
Abstract: Kunststoffring zur Einlage in einen Deckelring, welcher Kunststoffring (k) an zwei im Wesentlichen gegenüberliegenden Bereichen (10,11) jeweils eine Durchbrechung (d,d) aufweist;(a) wobei durch jede Durchbrechung (d,d) ein abgewinkelter Endabschnitt (e,e) eines Griffbügels (g) greift, welche Endabschnitte drehbar in den Durchbrechungen gelagert sind (10);(b) wobei ein inneres Ende (c) zumindest eines Endabschnitts (e) eine Größe aufweist, die größer oder dicker ist, als die Durchbrechung (d), durch welche dieser Endabschnitt (e) greift;(c) wobei das innere Ende (c) unrund oder exzentrisch so gestaltet ist, dass eine Bewegung des Bügels (g) aufwärts, hin zu einer senkrechten Lage, einen Klemmbereich (c') des inneren Endes nach oben bewegt, um an einer Innenwand eines Krümmungsabschnitts (m) des Deckelrings (100) mit einer Druckkraft berührend anzugreifen, wobei die Druckkraft so stark oder hoch ist, dass der Bügel (g) selbständig in einer aufrechten Lage stehen bleibt, oder die Druckkraft größer ist, als eine Reibungskraft im Lager (10).
Patent DE-102010021984-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Maschine in einem Kraftfahrzeug
Inventor: ISGEN DIRK
IPC: H02P6/00
Filed: 2010-05-29
Granted: 2020-02-06
Abstract: Kraftfahrzeug mit:- einer elektrischen Maschine (14) zum Antreiben zumindest eines Rades (12) des Kraftfahrzeugs, welche einen Rotor (16) und einen Stator (18) mit einer elektrischen Statorwicklung (22) zum Erzeugen eines Magnetfeldes aufweist, durch welches der Rotor (16) drehbar ist,- einer mit der Statorwicklung (22) gekoppelten Elektronikeinheit (26) zum Umwandeln einer elektrischen Gleichspannung (U) in zumindest eine Wechselspannung (U, U, U), mit welcher die elektrische Maschine (14) versorgbar ist, und- einer zweiten Elektronikeinheit (46) zum Umwandeln einer elektrischen Gleichspannung (U, U) in zumindest eine Wechselspannung (U, U, U), mit welcher die elektrische Maschine (14) redundant versorgbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass- gegenüber der ersten Elektronikeinheit (26) die zweite Elektronikeinheit (46) zum Betrieb mit elektrischen Strömen geringerer Stromstärke ausgelegt ist, wobei die zweite Elektronikeinheit (46) zum Abgeben einer solchen maximalen elektrischen Leistung an die Maschine (14) ausgebildet ist, bei welcher die elektrische Maschine (14) ein Drehmoment erzeugt, durch welches ein Schleppmoment der Maschine (14) vollständig ausgeglichen wird,- neben der Statorwicklung (22) der Stator (18) eine zusätzliche Wicklung (54) aufweist, durch welche unabhängig von der Statorwicklung (22) ein Magnetfeld zum Antreiben des Rotors (16) erzeugbar ist, wobei die erste Elektronikeinheit (26) zum Bereitstellen der Wechselspannung (U, U, U) an der Statorwicklung (22) dient, während die zweite Elektronikeinheit (46) zum Bereitstellen der Wechselspannung (U, U, U) an der zusätzlichen Wicklung (54) dient, und- die zusätzliche Wicklung (54) zum Erzeugen eines solchen Magnetfeldes ausgebildet ist, dessen maximale Stärke kleiner als die maximale Stärke des Magnetfeldes der Statorwicklung (22) und größer oder gleich einer Stärke ist, bei welcher die elektrische Maschine (14) ein solches Drehmoment erzeugt, durch welches ein Schleppmoment der Maschine (14) vollständig ausgeglichen wird.
Patent DE-102010026491-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Behandlung von Wäschereiabwässern
Inventor: MÜLLER CLAUDIA
IPC: C02F1/78
Filed: 2010-07-07
Granted: 2022-03-31
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung von Abwasser (100) einer Wäscherei (102) mit:a) einem ersten Wärmetauscher (110) zum Abkühlen des Abwassers (100);b) einem Bioreaktor (118) zur Behandlung des Abwassers (100);c) Mitteln zur Rückführung eines variablen ersten Anteils eines durch die Behandlung mittels des Bioreaktors (118) gewonnenen Filtrats (128) zur Wiederverwendung als Waschwasser (136) in die Wäscherei (102);d) einer Membranfiltrationseinheit (142) zum Reinigen eines variablen zweiten Anteils des Filtrats (128) mittels Umkehrosmose; unde) Mitteln zur Rückführung eines durch die Umkehrosmose gewonnenen Permeats (144) zur Wiederverwendung als Spülwasser (180) in die Wäscherei (102); gekennzeichnet durchf) einen ersten wärmeisolierten Tank (158), in dem das Waschwasser (136) oder das Spülwasser (180) zwischengespeichert wird;g) Mittel, mittels derer das in dem ersten wärmeisolierten Tank (158) zwischengespeicherte Waschwasser (136) und/oder Spülwasser (180) mittels Zirkulation durch den ersten Wärmetauscher (110) erwärmt wird;h) Mittel, mittels derer das Permeat (144) vor der Wiederverwendung als Spülwasser (180) mit einem variablen dritten Anteil des Filtrats (128) verschnitten wird;i) einen Leitfähigkeitsmesser (184), der es ermöglicht, den Volumenstrom des variablen dritten Anteils des Filtrats (128) in Abhängigkeit von einer mittels des Leitfähigkeitsmessers (184) ermittelten Leitfähigkeit des Spülwassers (180) derart zu variieren, dass die Leitfähigkeit des Spülwassers (180) zwischen 100 und 1500 µS/cm beträgt; und durchk) eine Schaumzerstörungs-Einrichtung, die derart ausgebildet ist, dass der in dem Bioreaktor (118) entstehende Schaum (200) durch Aufsprühen des Abwassers (100) und/oder durch Aufsprühen eines variablen vierten Anteils des Filtrats (128) und/oder durch Aufsprühen von Frischwasser (136) und/oder durch Regelung der Belüftung des Bioreaktors (118) und/oder durch mechanische Zerstörung mittels mindestens einer beweglichen Vorrichtung (600) und/oder durch Aufsprühen eines Entschäumers bekämpft wird.
Patent DE-102010026588-B4 (DE)
Title: Windenergieanlagenrotorblatt mit optimierter Hinterkante
Inventor: FISCHER GUNTER REINALD
IPC: F03D1/06
Filed: 2010-07-08
Granted: 2012-06-14
Abstract: Windenergieanlagenrotorblatt mit einem aerodynamischen Profil, einer Druckseite, einer Saugseite, einer Vorderkante und einer Hinterkante, gekennzeichnet durch eine Vielzahl von entlang der Hinterkante nebeneinander angeordneten Hinterkantenergänzungskörpern, die jeweils folgendes aufweisen:  • einen Saugseitenabschnitt, der sich von einem vorderen, von der Hinterkante beabstandeten Ausgangspunkt auf der Saugseite bis zu der Hinterkante erstreckt und eine aerodynamisch wirksame Fläche aufweist, die aus der Saugseite hervorsteht,  • einen Druckseitenabschnitt, der sich von einem vorderen, von der Hinterkante beabstandeten Ausgangspunkt auf der Druckseite bis zu der Hinterkante erstreckt und eine aerodynamisch wirksame Fläche aufweist, die aus der Druckseite hervorsteht, und  • einen Endabschnitt, der hinter der Hinterkante angeordnet ist und den Saugseitenabschnitt und den Druckseitenabschnitt miteinander verbindet, wobei die aerodynamisch wirksamen Oberflächen des Druckseitenabschnitts und des Saugseitenabschnitts fließend in eine aerodynamisch wirksame Oberfläche des Endabschnitts übergehen und der Endabschnitt sich nach hinten varjüngt.
Patent DE-102010036160-B4 (DE)
Title: Segmentklemme zur Zugsicherung von Rohrleitungen
Inventor: FREY ALEXANDER
IPC: F16L21/08
Filed: 2010-09-02
Granted: 2014-10-09
Abstract: Segmentklemme zur Zugsicherung von Rohrleitungen mit unterschiedlichen Durchmessern, mit a) mehreren radial nebeneinander angeordneten separaten Klemmsegmenten (2) mit einer profilierten Unterseite (4), die auf eine Oberfläche der Rohrleitung aufsetzbar ist und einer der Rohroberfläche abgewandten Oberseite (3) und b) einem Klemmsegmentverbinder (8), c) wobei jedes der Klemmsegmente (2) in seiner Oberseite (3) eine Nut (6) und wenigstens ein in der Nut (6) angeordnetes Verbindungselement (7) aufweist und d) der Klemmsegmentverbinder (8) zum Verbinden von Klemmsegmenten (2) der Segmentklemme (1) miteinander mit dem wenigstens einen in der Nut (6) angeordneten Verbindungselement (7) des Klemmsegments (2) koppelt, e) wobei der Klemmsegmentverbinder (8) ein elastisches Band mit einem Anfang (11) und einem Ende (12) ist.
Patent DE-102010045536-B4 (DE)
Title: Elektrodynamischer Aktor
Inventor: BACKES ULRICH
IPC: H01F5/00
Filed: 2010-09-15
Granted: 2012-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrodynamischen Aktor (10) mit einer durch Leiterbahnen (22, 23) auf einer Fläche einer Leiterplatte (16) gebildeten Flachspule (24) und einem Permanentmagnet (14), dessen Magnetfeld Windungen der Flachspule (24) durchsetzt, wobei die Fläche der Leiterplatte (16), auf der sich die Flachspule (24) befindet, durch einen verdünnten Bereich (32) vom umgebenden Bereich (34) der Leiterplatte (16) abgegrenzt ist.
Patent DE-102010045815-B4 (DE)
Title: Blasensetzvorrichtung
Inventor: LILLPOPP RALF
IPC: F16L55/12
Filed: 2010-09-20
Granted: 2014-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blasensetzvorrichtung (1) zum Absperren einer Rohrleitung, umfassend einen druckbeaufschlagbaren Absperrkörper (3), wobei der Absperrkörper (3) durch die Rohrleitung einführbar ist und die Blasensetzvorrichtung (1) zum Druckbeaufschlagen des Absperrkörpers (3) auf die Anbohröffnung (4) der Rohrleitung aufsetzbar ist. Die Blasensetzvorrichtung (1) umfasst ferner wenigstens drei miteinander verbundene sternförmig angeordnete Stützbeine (6) zum Abstützen der Blasensetzvorrichtung (1).
Patent DE-102010047945-B4 (DE)
Title: Kupplungsmechanismus und Kupplungssystem mit diesem
Inventor: KATANO YOSHIHARU
IPC: H01F7/18
Filed: 2010-10-08
Granted: 2020-02-27
Abstract: Kupplungsmechanismus, der umfasst:einen antriebsseitigen Rotator (30), der geeignet ist, durch eine Drehantriebskraft, die von einer Antriebsquelle (10) weitergeleitet wird, um seine Drehachse gedreht zu werden;einen abtriebsseitigen Rotator (40), der mit dem antriebsseitigen Rotator (30) koppelbar ist, um die Drehantriebskraft von dem antriebsseitigen Rotator (30) aufzunehmen; undeinen feststehenden Stator (50), der umfasst:einen Permanentmagneten (51a, 51b), der geeignet ist, eine anziehende Magnetkraft zu erzeugen, um zwischen dem antriebsseitigen Rotator (30) und dem abtriebsseitigen Rotator (40) zu koppeln;ein bewegliches Element (52), das aus einem magnetischen Material gefertigt ist und verschiebbar ist, um einen Magnetwiderstand eines anziehenden Magnetkreises (MCa), der geeignet ist, die anziehende Magnetkraft zu erzeugen, durch den Permanentmagneten (51a, 51b), zu vergrößern oder zu verkleinern;eine Verschiebungseinrichtung (53, 54) für das bewegliche Element zum Verschieben des beweglichen Elements (52), wobei:der anziehende Magnetkreis (MCa) sowohl wenigstens einen Teil des antriebsseitigen Rotators (30) als auch wenigstens einen Teil des abtriebsseitigen Rotators (40) als auch wenigstens einen Teil des feststehenden Stators (50) umfasst;die Verschiebungseinrichtung (53, 54) für das bewegliche Element das bewegliche Element (52) zum Zeitpunkt der Kopplung zwischen dem antriebsseitigen Rotator (30) und dem abtriebsseitigen Rotator (40) zu einer Stelle verschiebt, an welcher der Magnetwiderstand des anziehenden Magnetkreises (MCa) im Vergleich zu dem entkoppelten Zustand des antriebsseitigen Rotators (30) und des abtriebsseitigen Rotators (40) voneinander verringert wird; unddie Verschiebungseinrichtung (53, 54) für das bewegliche Element das bewegliche Element (52) zum Zeitpunkt der Entkopplung zwischen dem antriebsseitigen Rotator (30) und dem abtriebsseitigen Rotator (40) zu einer Stelle verschiebt, an welcher der Magnetwiderstand des anziehenden Magnetkreises (MCa) im Vergleich zu dem gekoppelten Zustand des antriebsseitigen Rotators (30) und des abtriebsseitigen Rotators (40) vergrößert wird und ein Magnetwiderstand eines nicht anziehenden Magnetkreises (MCb) der sich von dem anziehenden Magnetkreis (MCa) unterscheidet, im Vergleich zu dem gekoppelten Zustand des antriebsseitigen Rotators (30) und des abtriebsseitigen Rotators (40) verringert ist.
Patent DE-102011013544-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Partikelsensors
Inventor: ANTE JOHANNES DR
IPC: F01N11/00
Filed: 2011-03-10
Granted: 2014-12-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Partikelsensors (S), der in einem Abgaskanal (EXH) einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs angeordnet ist und der einen Sensorträger (C) und zumindest zwei Sensorelektroden (EL1, EL2) umfasst, die einem Abgasstrom in dem Abgaskanal (EXH) ausgesetzt sind und die auf einer Seite des Sensorträgers (C) angeordnet und derart ausgebildet sind, dass sich merklich Partikel aus dem Abgasstrom auf und/oder zwischen den zumindest zwei Sensorelektroden (EL1, EL2) ablagern, wenn zwischen den beiden Sensorelektroden (EL1, EL2) eine Spannung anliegt, die größer ist als eine vorgegebene Grenzspannung, und sich im Wesentlichen keine Partikel ablagern, wenn die Spannung kleiner ist als die Grenzspannung, bei dem das Verfahren folgende Schritte aufweist: – während einer vorgegebenen ersten Zeitdauer (t1) wird zwischen die Sensorelektroden (EL1, EL2) eine vorgegebene erste Spannung (U1) angelegt, die größer ist als die vorgegebene Grenzspannung, – während einer zweiten vorgegebenen Zeitdauer, die sich an die erste Zeitdauer (t1) unmittelbar anschließt, wird zwischen die Sensorelektroden (EL1, EL2) eine vorgegebene zweite Spannung (U2) angelegt, die kleiner ist als die vorgegebene Grenzspannung, und/oder wird der Partikelsensor (S) auf eine vorgegebene Temperatur erhitzt, so dass sich im Wesentlichen keine Partikel aus dem Abgasstrom auf und/oder zwischen den zumindest zwei Sensorelektroden (EL1, EL2) ablagern, – im Anschluss an die zweite Zeitdauer (t2) wird zwischen die Sensorelektroden (EL1, EL2) eine vorgegebene dritte Spannung (U3) angelegt, die größer ist als die vorgegeben Grenzspannung, und eine Widerstandsänderung und/oder eine Impedanzänderung zwischen den Sensorelektroden (EL1, EL2) wird erfasst und ausgewertet, wobei während der ersten Zeitdauer (t1) ein Sensorstrom (IS), der zwischen den beiden Sensorelektroden (EL1, EL2) fließt, erfasst wird und wenn erkannt wird, dass der Sensorstrom (IS) einen vorgegebenen Schwellwert überschreitet, wird die zweite Zeitdauer (t2) gestartet, wobei eine Partikelkonzentration des Abgases ermittelt wird abhängig von der Widerstandsänderung und/oder der Impedanzänderung zwischen den Sensorelektroden (EL1, EL2), wobei am Ende der ersten Zeitdauer (t1) ...
Patent DE-102011052485-B4 (DE)
Title: Leuchte für ein Fahrzeug
Inventor: Mügge Martin
IPC: F21V13/02
Filed: 2011-08-08
Granted: 2022-05-19
Abstract: Leuchte für ein Fahrzeug enthaltend ein Gehäuse (1) mit einer Öffnung (2), eine in dem Gehäuse (1) angeordnete Lichtquelle (5) zum Ausstrahlen eines Lichtbündels, einen der Lichtquelle (5) zugeordneten ersten Optikkörper (10) zum Formen des von der Lichtquelle (5) ausgestrahlten Lichtbündels und eine die Öffnung (2) des Gehäuses (1) abdeckende Abschlussscheibe (3), durch die hindurch das Lichtbündel in eine Hauptabstrahlrichtung abgestrahlt wird, dass in dem Gehäuse (1) ein erster Funktionsraum (8) und ein zweiter Funktionsraum (9) gebildet sind, wobei der erste Funktionsraum (8) und der zweite Funktionsraum (9) durch eine wenigstens abschnittsweise für das Lichtbündel undurchlässige Wandung (7) voneinander getrennt sind, wobei der erste Funktionsraum (8) als ein die Lichtquelle (5) aufweisender Lichterzeugungsraum (8) ausgebildet ist und wobei der zweite Funktionsraum (9) als ein zumindest abschnittsweise von der Abschlussscheibe (3) begrenzter Lichtverteilraum (9) ausgebildet ist, dem ein beabstandet zu dem ersten Optikkörper (10) vorgesehenes Optikelement (6) zugeordnet ist, welches zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtverteilung das von dem ersten Optikkörper (10) geformte Lichtbündel streut, wobei das Optikelement (6) als ein dreidimensionaler zweiter Optikkörper (6) ausgebildet ist, welcher innerhalb des durch das Gehäuse (1), die Wandung (7) und die Abschlussscheibe (3) begrenzten Lichtverteilraums (9) angeordnet ist, und wobei der erste Optikkörper (10) und der zweite Optikkörper (6) in Größe und Form korrespondierend ausgebildet sind und wobei das vom ersten Optikkörper (10) abgestrahlte Lichtbündel vollständig auf den zweiten Optikkörper (6) trifft und diesen beleuchtet, und wobei der erste Optikkörper (10) als ein erster Teil der Wandung (7) ausgebildet ist, wobei der erste Optikkörper (10) von einer Blende (11) gehalten wird, die den ersten Optikkörper (10) zumindest abschnittsweise umgibt und die als ein weiterer Teil der Wandung (7) ausgebildet ist.
Patent DE-102011055084-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung
Inventor: KOLLMUS HOLGER
IPC: A61N5/10
Filed: 2011-11-07
Granted: 2014-09-18
Abstract: Messvorrichtung (1, 2, 3, 4, 5), aufweisend zumindest eine Elektronenfreisetzungsvorrichtung (8), zumindest eine Elektronenaufnahmevorrichtung (13, 31, 32) und zumindest eine Ionenaufnahmevorrichtung (19, 23, 24), gekennzeichnet durch zumindest eine Messstreckeneinrichtung (6), welche gesondert von der zumindest einen Elektronenaufnahmevorrichtung (13, 31, 32) und als mit einer weiteren Aufgabe betraute Kombinationseinrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-102011080113-B4 (DE)
Title: Klemm-Vorrichtung für eine Blitzfangstange
Inventor: PROEPSTER JOHANN
IPC: F16B7/08
Filed: 2011-07-29
Granted: 2013-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klemm-Vorrichtung zum Halten einer Blitzfangstange (53). Die Klemm-Vorrichtung umfasst einen Basiskörper (2) mit einer ersten Basisplatte (5) und einer zweiten Basisplatte (6), die im Wesentlichen senkrecht zu der ersten Basisplatte (5) verläuft, einen Blitzfangstangen-Haltekörper (3) zum Halten der Blitzfangstange (53), wobei der Blitzfangstangen-Haltekörper (3) an der zweiten Basisplatte (6) schwenkbar gelagert ist und in verschiedenen Schwenkstellungen (53) festlegbar ist, und einen Blitzableiterdraht-Haltekörper (4) zum Halten von mindestens einem Blitzableiterdraht (55, 56) an dem Basiskörper (2), wobei der Blitzableiterdraht-Haltekörper (4) an der ersten Basisplatte (5) in mindestens zwei Stellungen festlegbar ist. Die erste Basisplatte (5) weist eine längliche, erste Sicke (8) zur Aufnahme von mindestens einem Blitzableiterdraht (55, 56) auf. Im zusammengesetzten Zustand der Klemm-Vorrichtung überdeckt der Blitzableiterdraht-Haltekörper (4) die erste Sicke (8) zum Festlegen des mindestens einen Blitzableiterdrahts (55, 56) zumindest teilweise.
Patent DE-102011115226-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, sowie Bremsbelag für eine Scheibenbremse
Inventor: SCHÖNAUER MANFRED
IPC: F16D65/092
Filed: 2011-09-28
Granted: 2015-07-30
Abstract: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe (2) übergreifenden Bremssattel (1) und einer im Bremssattel (1) angeordneten Zuspanneinrichtung (7) zum Zuspannen der Bremse mittels wenigstens eines an einer Belagträgerplatte (5) eines Bremsbelages (3) anliegenden Bremsstempels (8), wobei die Belagträgerplatte (5) durch mindestens eine Magnetplatte magnetisch mit dem Bremsstempel (8) und/oder der sattelseitigen Anlagefläche verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetkraft der Magnetplatten (12) kleiner ist als die Rückzugskraft der Zuspanneinrichtung.
Patent DE-102012008098-B4 (DE)
Title: Kupplung für Hochdruckschläuche
Inventor: MANNIG ARTUR
IPC: F16L37/14
Filed: 2012-04-24
Granted: 2016-08-11
Abstract: Kupplung für Hochdruckschläuche mit einer Steckmuffe und einem Stecknippel, welcher axial in die Steckmuffe einschiebbar und darin durch einen O-Ring abgedichtet und durch eine U-fömrige Kupplungsklammer axial gehalten ist, wobei – die Kupplungsklammer zwei im wesentlichen gerade Halteschenkeln aufweist, welche durch eine bogenförmige U-Basis mit einander verbunden sind, – der Stecknippel auf dem Umfang eine Haltenut aufweist. – Die Steckmuffe zwei parallele Haltelöcher tangential zu dem Nutengrund aufweist, – der Abstand der Halteschenkel dem Durchmesser der Haltenut und dem Abstand der Haltelöcher der Steckmuffe entspricht, – einer der Halteschenkel (8) an seinem aus der Steckmuffe (2) hinausragenden Ende ein Sperrelement (12) aufweist, welches aus der Kontur des Halteschenkels (8) senkrecht zu der Längsachse (13) des Halteschenkels (8) herausragt derart, dass zur Fixierung des Stecknippels in der Steckmuffe die Kupplungsklammer mit ihren beiden Halteschenkeln durch die beiden Haltelöcher gesteckt werden und im eingesteckten Zustand die Halteschenkel der Kupplungsklammer tangential in die Haltenut des Stecknippels eingreifen und die Seitenwände der Haltenut axial abstützen, und das Sperrelement (12) durch Federkraft in die die Kontur des Haltelochs (11) überragende Sperrposition gedrückt wird. dadurch gekennzeichnet, dass – Dass das Sperrelement (12) in einer Ausnehmung des Halteschenkels (8) senkrecht zu dessen Längsachse (13) beweglich geführt ist und – durch Federkraft in die die Kontur des Haltelochs (11) überragende Sperrposition aus der Kontur des Halteschenkels (8) herausgedrückt wird.
Patent DE-102012102301-B4 (DE)
Title: Optoelektronischer Halbleiterchip und Scheinwerfer mit einem solchen Halbleiterchip
Inventor: BRANDL MICHAEL
IPC: H01L33/58
Filed: 2012-03-19
Granted: 2021-06-17
Abstract: Optoelektronischer Halbleiterchip (1) mit- einer Halbleiterschichtenfolge (2) mit mindestens einer aktiven Schicht (20) zur Erzeugung einer Primärstrahlung mit einer Hauptwellenlänge kleiner 500 nm,- mindestens einem ersten Konversionselement (31) zur Erzeugung einer ersten Sekundärstrahlung durch Wellenlängenkonversion der Primärstrahlung,- mindestens einem zweiten Konversionselement (32) zur Erzeugung einer zweiten Sekundärstrahlung durch Wellenlängenkonversion der Primärstrahlung, wobei- die Halbleiterschichtenfolge (2) in elektrisch unabhängig voneinander ansteuerbare und lateral benachbart angeordnete Segmente (21, 22) unterteilt ist,- die Konversionselemente (31, 32) auf Strahlungshauptseiten (25) der Segmente (21, 22) angebracht sind,- es sich bei der ersten Sekundärstrahlung um farbiges Licht und bei der zweiten Sekundärstrahlung um weißes Licht handelt,- ein mittlerer Abstand (D) zwischen den Segmenten (21, 22) von dem mittleren Abstand (C) zwischen den Konversionselementen (31, 32) verschieden ist,- sich mindestens zwischen den Konversionselementen (31, 32) eine optische Abschirmung (4) befindet, die strahlungsundurchlässig für die Primärstrahlung sowie für die erste und die zweite Sekundärstrahlung ist, und- die Abschirmung (4) mindestens bis zu der Halbleiterschichtenfolge (20) abgewandten Seiten der Konversionselemente (31, 32) reicht, in Richtung weg von der Halbleiterschichtenfolge (20).