baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012223371-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine
Inventor: GEIGER MARTIN
IPC: H02K3/38
Filed: 2012-12-17
Abstract: Offenbart wird ein Stator (1) für eine elektrische Maschine mit einem im wesentlichen ringförmigen Statorjoch (4) an dem mehrere Statorspulen angeordnet sind, wobei die Statorspulen Spulenenden (10) aufweisen, die dazu ausgelegt sind, mit einer Verschaltungsanordnung verschaltet zu werden, und wobei die Verschaltungsanordnung mindestens zwei elektrisch gegeneinander isolierte Verbindungsleiter (16; 18; 20) aufweist, die mit den Enden der Statorspulen unter Ausbildung elektrischer Kontaktbereiche verbunden sind, wobei mindestens einer der Verbindungsleiter (16; 18; 20) im Wesentlichen konzentrisch zu dem Statorjoch (4) angeordnet ist, und mindestens ein anderer der Verbindungsleiter (16; 18; 20) im Wesentlichen koaxial zu dem Statorjoch (4) angeordnet ist.
Patent DE-102013001769-A1 (DE)
Title: Indictor device for mechanically loaded vehicle component, has base body with connection portions for force-transmitting connection of base body to vehicle component
Inventor: FESSEL GUIDO
IPC: B60G7/00
Filed: 2013-01-31
Abstract: The indicator device (10) has a base body (20) with connection portions (22a,22b) for force-transmitting connection of the base body to a vehicle component (110). An indicator section (30) is formed for indicating a mechanical overload of the vehicle component. The indication of the mechanical overload of the vehicle component takes place by the indicator section from an elongation at break. An independent claim is included for a method for controlling a mechanically loaded vehicle component in a vehicle component system.
Patent DE-102013003849-A1 (DE)
Title: System zum Bewegen von Lasten
Inventor: WENDT VOLKHARD
IPC: B64D9/00
Filed: 2013-03-06
Abstract: Ein System (10) zum Bewegen von Lasten (18) umfasst einen Frachtraumboden (12), in dem mindestens eine Rollenbahn (14) integriert ist, die eine Verschiebung einer Last (18) in einer Richtung parallel zu einer Oberfläche (20) des Frachtraumbodens (12) ermöglicht. Ferner umfasst das System (10) ein Transportfahrzeug (22), das ein Antriebssystem (24) sowie eine zwischen einer ersten Betriebsposition und einer zweiten Betriebsposition bewegbare Plattform (26) umfasst. Die Plattform (26) ist in ihrer ersten Betriebsposition derart angeordnet, dass das Transportfahrzeug (22) unter einer Last (18) positionierbar ist, die auf der in den Frachtraumboden (12) integrierten Rollenbahn (14) gelagert ist. In ihrer zweiten Betriebsposition ist die Plattform (26) derart angeordnet, dass die Last (18) bei einer Bewegung des Transportfahrzeugs (22) in einer Richtung parallel zur Oberfläche (20) des Frachtraumbodens (12) mitgenommen und auf der in den Frachtraumboden (12) integrierten Rollenbahn (14) verschoben wird.
Patent DE-102013006083-A1 (DE)
Title: Dichtungsring
IPC: B29C45/16
Filed: 2013-04-09
Abstract: Es wird ein Dichtungsring (10) mit einer axialen Dicke (d) zwischen seinen beiden voneinander abgewandten Hauptflächen (12) und einer radialen Breitenabmessung (b), mit einem Kern (14) und einer Haut (16) beschrieben, wobei der Kern (14) aus einem relativ harten Material und die Haut (16) aus einem relativ weichen Material durch Sandwich-Spritzgießen zum Dichtungsring (10) kombiniert sind, der Kern (14) ausgehend von einem innenseitig oder außenseitig umlaufenden, relativ schmalen Anguss (18) entlang eines Kern-Erweiterungsbereiches (20) nach außen oder nach innen hin bis zu den beiden Hauptflächen (12) erweitert ist und dort jeweils eine ringförmige Außen- oder Innenteilfläche (22) der zugehörigen Hauptfläche (12) bildet, wodurch die Dicke (d) bzw. Einbauhöhe des Dichtungsringes (10) bestimmt ist, und die Haut (16) in den beiden axial neben dem Kern-Erweiterungsbereich (20) vorgesehenen Räumen (26) zwischen dem Kern-Erweiterungsbereich (20) und den Hauptflächen (12) des Dichtungsringes (10) vorgesehen ist.
Patent DE-102013007722-A1 (DE)
Title: Muldenlüftung zum Abzug von Kochdämpfen an einem Kochfeld
Inventor: SALGADO MANUEL FERNANDEZ
IPC: F24C15/20
Filed: 2013-05-07
Abstract: Eine Muldenlüftung (1) zum Abzug von Kochdämpfen (2) an einem Kochfeld (4), mit einer in der Kochfeldebene (7) gelegenen Kochdampf-Eintrittsöffnung (6), die über ein Abluft-Kanalsystem (8) mit einer Unterdruckquelle (10) in Verbindung steht und die durch eine Verschlussklappe (12) verschließbar ist, welche zur Freigabe der Kochdampf-Eintrittsöffnung (6) in einen unterhalb der Kochfeldebene (7) gelegenen Absaugschacht (28) hinein verschwenkbar ist, zeichnet sich dadurch aus, dass die Verschlussklappe (12) um eine unterhalb und im Abstand von einem der beiden Längsränder (18) der Kochdampf-Eintrittsöffnung (6) angeordnete Schwenkachse (16) verschwenkbar ist, dass federelastische Mittel vorgesehen sind, welche die Verschlussklappe (12) aus dem Absaugschacht (28) heraus in eine im Wesentlichen horizontale Schließstellung drängen, in der die Schwenkbewegung der Verschlussklappe (12) in die Aufwärtsrichtung durch einen Anschlag (22) begrenzt wird, und dass die Verschlussklappe (12) mit einem Arretiermechansimus (30) gekoppelt ist, welcher diese nach dem Verschwenken in den Absaugschacht (28) hinein in einer bevorzugt vertikalen Freigabestellung arretiert.
Patent DE-102013009614-A1 (DE)
Title: Ultraschall-Wegmesssystem und Verfahren zur Ultraschall-Wegmessung
Inventor: MANNEBACH HORST
IPC: G01S15/88
Filed: 2013-06-06
Abstract: Ein Ultraschall-Wegmesssystem (1), insbesondere einsetzbar für Hydrospeicher (3) mit mindestens einem bewegbaren Trennelement (5), das innerhalb eines Gehäuses (7) zwei Medienräume (9, 11) vorzugsweise mediendicht voneinander trennt, wobei der eine Medienraum (9) ein kompressibles oder ein inkompressibles Fluid und der andere Medienraum (11) ein kompressibles Fluid, insbesondere in Form eines Arbeitsgases, aufnimmt, wobei mittels mindestens eines Ultraschallsensors (13) die jeweilige Position des bewegbaren Trennelementes (5) innerhalb des Gehäuses (7) erfassbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Ultraschallsensor (13) seine Positionserfassung des Trennelementes (5) auf der Seite des anderen Medienraumes (11) mit dem kompressiblen Fluid vornimmt. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Ultraschall-Wegmessung mit einem solchen System.
Patent DE-102013010495-A1 (DE)
Title: Vefahren und Vorrichtung zur Herstellung eines mit einer Endfläche versehenen Verbindungsabschnitts als Teil eines Werkzeuges
Inventor: KLEINE MICHAEL
IPC: B21K5/04
Filed: 2013-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines mit einer Endfläche (106) versehenen Verbindungabschnitts (100) als Teil eines Werkzeuges, insbesondere eines axialbeweglich in der Werkzeugaufnahme eines Bohrhammers befestigten Bohrers oder Meißels, oder als Teil einer Verbindungsstange, wobei der Verbindungsabschnitt (100) mindestens eine Längsnut (122) aufweist, von denen mindestens eine zur Endfläche (106) des Verbindungsabschnitts hin zumindest teilweise geschlossen ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Halbwerkzeug, einen Bohrer, einen Meißel oder eine Stange sowie eine Vorrichtung zur Fertigung eines Verbindungsabschnitts (100). Bei dem Verfahren wird ein Bohrerhalbzeug (102) oder eine Stange mit einer im Wesentlichen zylinder- oder mehreckförmigen, insbesondere quadratischen, Umfangsoberfläche (104) bereitgestellt. Desweiteren wird der Verbindungsabschnitt (100) in eine Schließmatrize (128) eingeführt. Zudem wird die mindestens eine Längsnut (122) durch radiales Zustellen von einem oder mehreren in der Schließmatrize (128) beweglichen einen oder mehreren Umformkörpern (134) eingeprägt, wodurch eine Längung des Verbindungsabschnittes (100) und im Bereich der Längsnut eine Querschnittsflächenverkleinerung bewirkt wird.
Patent DE-102013012542-A1 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: WINTER JOHANN
IPC: F16J15/32
Filed: 2013-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung umfassend wenigstens einen, vorzugsweise zwei Lagerschenkel, der/die mit wenigstens einer Bohrung versehen sind, mit wenigstens einem in der genannten Bohrung angeordneten Bolzen sowie mit wenigstens einem auf dem Bolzen gelagerten und relativ zu den Lagerschenkeln drehbaren Teil, in dessen Lagerbohrung der Bolzen aufgenommen ist, wobei zwischen dem drehbaren Teil und dem oder den Lagerschenkeln wenigstens ein auf dem Bolzen angeordneter Dichtring vorgesehen ist. Erfindungsgemäß weist der wenigstens eine Dichtring auf seiner zu dem Bolzen gewandten Seite zumindest eine erste Lippendichtung auf, die derart ausgebildet ist, dass Schmiermittel den Bereich zwischen dem Bolzen und der Lippendichtung passieren kann.
Patent DE-102013013291-A1 (DE)
Title: Energiespeichermodul mit Superkondensatoren
Inventor: RASCH REINHARD
IPC: H02J15/00
Filed: 2013-08-08
Abstract: Energiespeichermodul mit Superkondensatoren, wobei jeder der Superkondensatoren aus einem im Wesentlichen quaderförmigen, zumindest teilweise verformbaren Kondensatorpaket gebildet ist, das in einer verschlossenen Folientasche aufgenommen ist, mehrere der Superkondensatoren mit ihren jeweiligen Boden- und Deckflächen übereinander gestapelt angeordnet sind, jedem der Superkondensatoren zumindest an einer seiner Boden- oder Deckflächen ein Kühlblech zugeordnet ist, das in seiner Formgebung der Form der Boden- oder Deckflächen des Superkondensators zumindest teilweise entspricht, uns zwischen den Boden- oder Deckflächen der Superkondensatoren und dem jeweiligen der Kühlbleche eine den Wärmeübergang von den Boden- oder Deckflächen der Superkondensatoren zu dem jeweiligen der Kühlbleche verbessernde Schicht angeordnet ist.
Patent DE-102013014811-A1 (DE)
Title: Geschoss
IPC: F42B30/00
Filed: 2013-09-05
Abstract: Geschoss, umfassend eine Geschosshülle mit darin aufgenommenem Sprengstoff, in die eine Geschossspitze enthaltend einen Zünder eingesetzt ist, wobei Geschossspitze (4) durch einen sich im Inneren des Geschosses (1) aufbauenden Gasdruck relativ zur Geschosshülle (2) axial gegen einen Anschlag (24) unter Öffnung wenigstens eines das Innere der Geschosshülle (2) mit der Umgebung verbindenden Entlüftungskanals (16) bewegbar ist.
Patent DE-102013021174-A1 (DE)
Title: Getriebeschaltbetätigung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STEILING RAINER
IPC: B60K20/02
Filed: 2013-12-14
Abstract: Eine Getriebeschaltbetätigung für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen um zumindest eine Achse schwenkbar gelagerten Schalthebel mit einer Handhabe, wobei die Getriebeschaltbetätigung zwischen einer Gebrauchslage für das Anwählen von Fahrstufen und einer Ruhelage bei nicht benutztem Fahrzeug verlagerbar ist, ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe so aus einer Bedienoberfläche herausragt, dass die Oberfläche der Handhabe in der Ruhelage im Wesentlichen parallel zu der Bedienoberfläche verläuft, und in der Gebrauchslage einen deutlich wahrnehmbaren Winkel mit dieser bildet.
Patent DE-102013103836-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Verdampferrohres
Inventor: RUBITSCHEK FELIX
IPC: B22F5/12
Filed: 2013-04-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Verdampferrohres (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeugwärmetauscher, wobei das Verdampferrohr (1) ein Innenrohr (2) mit einem ersten Kanal (5) zur Durchleitung eines ersten Mediums und einen das Innenrohr (2) umhüllenden zweiten Kanal zum Verdampfen eines zweiten Mediums aufweist, wobei das Verfahren erfindungsgemäß durch folgende Verfahrensschritte gekennzeichnet ist: – Bereitstellen des Innenrohres (2), – Aufbringen eines Platzhaltermaterials auf eine Außenmantelfläche (8) des Innenrohres (2), – Positionieren einer Außenform über das Innenrohr (2), wobei zwischen Außenmantelfläche (8) des Innenrohres (2) und Innenmantelfläche (6) der Außenform (13) ein Ringspalt entsteht, – Auffüllen des Ringspaltes mit einem Sinterwerkstoff, – Sintern der Anordnung und gleichzeitiges Austreiben des Platzhaltermaterials.
Patent DE-102013103911-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen und Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugluftreifens
Inventor: FRERICHS UDO
IPC: B60C19/08
Filed: 2013-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen (1) aus einer elektrisch nicht ausreichend leitfähigen Kautschukmischung, wobei der Laufstreifen (1) mindestens einen Einschnitt enthaltend elektrisch leitfähiges Material aufweist, welches zwischen der Außenseite des Laufstreifens (1) und einem elektrisch leitfähigen Unterbau (2) eine elektrisch leitfähige Verbindung herstellt, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Fahrzeugluftreifens. Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Fahrzeugluftreifen, dessen elektrische Leitfähigkeit weiter optimiert ist, sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung zur Verfügung zu stellen. Die Aufgabe wird gelöst, indem mindestens ein Einschnitt als Quereinschnitt (3) quer zur Umfangsrichtung (15) des Fahrzeugluftreifens verläuft. Das Verfahren weist folgende Schritte auf: b) Durchschneiden des Streifens (4) quer zu seiner Längserstreckung (15), c) Anbringen bzw. Anheften von elektrisch leitfähigem Material an der Schnittfläche (9) zumindest eines der beiden Streifenteile (8), d) Zusammenfügen der Streifenteile (8) zu einem Streifen (4).
Patent DE-102013107444-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Feldspritze
Inventor: KRETSCHMAR TOM
IPC: A01M7/00
Filed: 2013-07-15
Abstract: Landwirtschaftliche Feldspritze zum dosierten Ausbringen von mit Frischwasser zu einer Spritzbrühe verdünnten Pflanzenbehandlungsmitteln und/oder Düngemitteln mit einem Spritzmitteltank, einer Frischwasserzuführeinrichtung mit Frischwasserbehälter und/oder Frischwasserzuführleitung, zumindest einer angetriebenen Flüssigkeitspumpe, einem mit der Frischwasserzuführeinrichtung über eine Zuführleitung verbundenen Einspülbehälter mit zumindest einer in den Einspülbehälter in dessen oberen Bereich Frischwasser einspeisenden, vorzugsweise als zumindest eine Einspüldüse ausgebildeten Frischwassereinlassmündung, zumindest einer mit dem unteren Bereich des Einspülbehälters verbundenen und in den Spritzmitteltank einmündenden Saugleitung, und einem zumindest einige Funktionen der Feldspritze steuernden und/oder regelnden Bordcomputer. Um die Einstellung für das gute Einspülen und Einmischen der auszubringenden Wirkstoffe, wie Pflanzenschutzmittel in die Trägerflüssigkeit, in der Regel Frischwasser, zu vereinfachen und zu automatisieren, ist vorgesehen, dass dem Einspülbehälter zumindest eine zumindest eínen Flüssigkeitspegel von in dem Einspülbehälter befindlicher Flüssigkeitsmenge erfassende, zumindest ein Sensorelement aufweisende Messeinrichtung zugeordnet ist, dass das zumindest eine Sensorlement Daten an den Bordcomputer übermittelt, dass der dem Einspülbehälter Frischwasser zuführenden Zuführleitung und der Flüssigkeit aus dem Einspülbehälter abführenden Saugleitung jeweils von dem Bordcomputer zu betätigende Ventilelenemte zugeordnet sind, dass die Ventilelemente von dem Bordcomputer derart betätigbar sind, dass während des Einspül- und Verdünnungsvorgangs von den mit den in den Einspülbehälter eingegebenen Pflanzenbehandlungsmitteln und/oder Düngemitteln mit dem zugeführten Frischwasser der Flüssigkeitspegel in dem Einspülbehälter sich in dem Bereich des festgelegten Flüssigkeitspegels befindet.
Patent DE-102013107651-A1 (DE)
Title: Fahrzeugwaschanlage und Verfahren zum Übermitteln von Informationen von einer Informationsübermittlungsvorrichtung einer Fahrzeugwaschanlage an eine Fahrzeugeinrichtung
Inventor: KOMAR SELIM
IPC: B60S3/04
Filed: 2013-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugwaschanlage und ein Verfahren zum Übermitteln von Informationen von einer Informationsübermittlungsvorrichtung einer Fahrzeugwaschanlage an eine Fahrzeugeinrichtung. Die Informationsübermittlungsvorrichtung der Fahrzeugwaschanlage dient zum Ausgeben wenigstens eines elektromagnetischen Informationssignals, das von der Fahrzeugeinrichtung empfangbar ist.
Patent DE-102013108648-A1 (DE)
Title: Kocheinrichtung und Verfahren zum Betreiben der Kocheinrichtung
Inventor: BACKHERMS VOLKER
IPC: F24C7/08
Filed: 2013-08-09
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren eignet sich zum Betreiben einer Kocheinrichtung mit einem Kochfeld und mit einer Heizeinrichtung zur Beheizung eines Kochbereiches. Es ist ein Messsystem mit einer Sensoreinrichtung zur Erfassung einer ersten charakteristischen Größe für Temperaturen des Kochbereichs vorgesehen. Dabei wird ein Parameter ermittelt. Der Parameter beschreibt eine statische Eigenschaft des Messsystems und wird zur Bestimmung der Temperatur des Kochbereichs berücksichtigt.
Patent DE-102013204244-A1 (DE)
Title: Hochleistungsbandanlage
Inventor: HOFFMANN DIETER
IPC: B65G15/08
Filed: 2013-03-12
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein zuverlässiges und einfach zu wartendes Konzept für den Antrieb einer Förderbandanlage, insbesondere einer langen Anlage mit großer Höhenüberwindung. Die erfindungsgemäße Förderbandanlage weist mindestens einen Antrieb an der bzw. den Kopftrommeln auf. Zudem ist eine Vielzahl angetriebener Obergurtmittelrollen vorgesehen, wobei in unmittelbarer Nähe der angetriebenen Obergurtmittelrollen jeweils mindestens eine nicht-angetriebene Entlastungsrolle angeordnet ist. Weiterhin sind Mittel vorgesehen, um die angetriebenen Obergurtmittelrollen in eine vom Gurt beabstandete Position zu bringen. Dadurch können die angetrieben Obergurtmittelrollen für Wartungsarbeiten bzw. einen Austausch vom Gurt entfernt werden. Es ist somit vorteilhaft nicht notwendig bei Defekt einer angetriebenen Obergurtmittelrolle die Förderbandanlage zu stoppen um diese zu reparieren bzw. zu tauschen. Vorteilhaft übernimmt die nicht angetriebene Entlastungsrolle die Tragfunktion der angetriebenen Obergurtmittelrolle, wenn diese sich in der vom Gurt beabstandeten Position befindet. In jedem Fall kann so eine defekte angetriebene Obergurtmittelrolle aus dem Betrieb genommen werden, um diese dann beim nächsten planmäßigen Stop der Förderbandanlage zu reparieren bzw. zu tauschen. Die Antriebsleistung der gesamten Förderbandanlage ist dabei so dimensioniert, dass der Ausfall einer bzw. mehrerer angetriebener Obergurtmittelrollen problemlos kompensiert werden kann.
Patent DE-102013204371-A1 (DE)
Title: Verfahren und Bussystem zum protokollunabhängigen Übertragen von Standarddatenpaketen mit Sicherheitsdaten
Inventor: SCHILLER FRANK
IPC: H03M13/09
Filed: 2013-03-13
Abstract: Beim protokollunabhängigen Übertragen von Standarddatenpaketen mit Sicherheitsdaten zwischen zwei Kommunikationsteilnehmern, die jeweils eine Sicherungsschicht und eine Datenübertragungsschicht aufweisen, wird in der Sicherheitsschicht des als Sender fungierenden Kommunikationsteilnehmers eine Sicherheitsdatenblock-Prüfzeichenfolge der Länge r mit Hilfe einer ersten zyklischen Redundanzprüfung auf einem Sicherheitsdatenblock unter Verwendung eines Sicherheitsdaten-Generatorpolynoms ermittelt. Dann wird in der nachgeordneten Datenübertragungsschicht des Senders ein Standarddatenblock, der ein eingebettetes Sicherheitsdatenpaket mit dem Sicherheitsdatenblock und der angehängten Sicherheitsdatenblock-Prüfzeichenfolge umfasst, bereitgestellt und eine Standarddatenblock-Prüfzeichenfolge mit Hilfe einer zweiten zyklischen Redundanzprüfung aus dem Standarddatenblock des zu übertragenden Standarddatenpakets unter Verwendung eines Standarddaten-Generatorpolynoms ermittelt. Das Sicherheitsdaten-Generatorpolynom weist dabei für den Standarddatenblock einen Hamming-Abstand auf, der sich vom Hamming-Abstand für den Sicherheitsdatenblock, dessen Länge um mindestens den Wert r kürzer ist als die Länge des Standarddatenblocks, unterscheidet. Das Standarddatenpaket mit dem Standarddatenblock und der angehängten Standarddatenblock-Prüfzeichenfolge wird über die Datenübertragungsstrecke zum als Empfänger fungierenden Kommunikationsteilnehmer übertragen.
Patent DE-102013205005-A1 (DE)
Title: Motor mit Ölpumpe mit variabler Fliessrate
Inventor: ONO YASUNORI
IPC: B62M7/04
Filed: 2013-03-21
Abstract: Der Motor mit einer Ölpumpe mit variabler Fließrate weist einen untergeordneten Ablasskanal (74) auf, der von einem Ölkanalumschaltventil (51) zu einer untergeordneten Ölpumpe (37) verläuft, einen Hauptablasskanal (73), der vom Ölkanalumschaltventil (51) zur Hauptölpumpe (36) getrennt vom untergeordneten Ablasskanal (74) verläuft, und ein Rückschlagventil (75), das im untergeordneten Abströmkanal (72) vorgesehen ist und den Ölstrom von der Seite des Hauptabströmkanals (71) zur Seite des Ölkanalumschaltventils (51) unterbricht. Das Ölkanalumschaltventil (51) hat eine Hauptdruckregulierungskammer (53f) für die Hauptölpumpe (36), eine untergeordnete Druckregulierungskammer (53d) für die untergeordnete Ölpumpe (37) und ein Schieberventil (53), das die Trennung zwischen der Hauptdruckregulierungskammer (53f) und der untergeordneten Druckregulierungskammer (53d) durchführt.
Patent DE-102013206219-A1 (DE)
Title: Garraumteiler für ein Gargerät sowie Gargerät mit einem derartigen Garraumteiler
Inventor: LEITMEYR CLAUDIA
IPC: F24C7/06
Filed: 2013-04-09
Abstract: Es wird ein Garraumteiler für ein Gargerät, aufweisend einen Hohlkörper, indem sich ein Heizkörper befindet, offenbart, wobei der Hohlkörper nicht zerstörungsfrei demontierbar ist.
Patent DE-102013206680-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: F16H48/10
Filed: 2013-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (1) zumindest gebildet aus wenigstens einem Zentralrad (3, 4), aus mindestens einem mit dem Zentralrad (3, 4) im Zahneingriff stehenden Satz Planetenräder (5, 6), aus zumindest einem Planetenträger (7) und gebildet aus zumindest einer Lagerstelle (8), wobei die Planetenräder (5, 6) mit Abstand zu einer Zentralachse (2) des Getriebes (1) an dem Planetenträger (7) rotierbar gelagert sind, der Planetenträger (7) zumindest an der Lagerstelle (8) mittels wenigstens eines Radialrollenlagers (13) um die Zentralachse (2) rotierbar sowie mittels mindestens eines Axialrollenlagers (14) mit der Zentralachse (2) gleichgerichtet an einem Gehäuse (9) des Getriebes (1) axial abgestützt ist, und wobei das Radialrollenlager (13) wenigstens eine erste Reihe umfangsseitig zueinander benachbarter erster Rollen (12) und das Axialrollenlager (14) wenigstens eine zweite Reihe umfangsseitig um die Zentralachse (2) zueinander benachbarter zweiter Rollen (15) aufweist, wobei jede der ersten Rollen (12) um eine eigene zur Zentralachse (2) parallele erste Wälzachse (18) sowie jede der zweiten Rollen (15) um eine eigene und zur Zentralachse (2) geneigte zweite Wälzachse (19) abwälzbar ist.
Patent DE-102013207516-A1 (DE)
Title: Sieb-Sensor
Inventor: KUNICKY REINHARD
IPC: D21F7/00
Filed: 2013-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Funktionsüberwachung von Elementen einer Trockengruppe einer Maschine zur Herstellung und/oder Veredlung einer Papier-, Karton-, Tissue- oder einer anderen Faserstoffbahn (1), welche von einem endlos umlaufenden und mit der Faserstoffbahn (1) in Kontakt kommenden Sieb (2) zumindest teilweise umschlungen sind. Hierzu wird wenigstens die Dehnung des Siebes (2) und/oder die Temperatur eines mit dem Sieb (2) in Kontakt kommenden Elementes der Trockengruppe gemessen und an eine vom Sieb (2) beabstandete Steuereinheit (3) übermittelt.