baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020112518-B4 (DE)
Title: Toner
Inventor: KOMIYA YUTA
IPC: G03G9/087
Filed: 2020-05-08
Granted: 2023-02-23
Abstract: Toner, umfassend ein Tonerteilchen, das eine Harzkomponente enthält, wobeidie Harzkomponente einen amorphen Polyester und einen kristallinen Polyester enthält, undbei der Tiefenprofilmessung von Sekundärionen auf der Oberfläche des Tonerteilchens durch Flugzeit-Sekundärionenmassenspektrometrie TOF-SIMS, wobei Ia(t) als die Intensität der aus dem amorphen Polyester stammenden Sekundärionen, Ic(t) als die Intensität der aus dem kristallinen Polyester stammenden Sekundärionen und I(t) als die gesamte festgestellte Intensität der aus dem im Tonerteilchen enthaltenen Harz stammenden Sekundärionen in einer Tiefe von t (nm) von der Oberfläche des Tonerteilchens angegeben werden, die folgenden Formeln (1) und (2) im Bereich von 0 ≤ t ≤ 10 erfüllt werden:Ia(t)>Ic(t)>0,0000(Ia(t)+Ic(t))/I(t)≥0,80und es nur einen Schnittpunkt zwischen der Tiefenprofilkurve von Ia(t) und der Tiefenprofilkurve von Ic(t) innerhalb des Bereichs von 10 < t ≤ 30 gibt.
Patent DE-102020129945-B4 (DE)
Title: Trockner zum Trocknen von Trockengut, insbesondere Textilien
Inventor: WIECEK ELZBIETA
IPC: F26B7/00
Filed: 2020-11-12
Granted: 2023-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trockner (20) zum Trocknen von Trockengut (21), insbesondere Textilien, mit.- einer Wärmekammer (22), in der zu trocknendes Trockengut anzuordnen ist, und einer Kältekammer (24),- einer Verbindungsleitung (26), die die Kammern (22, 24) fluidleitend miteinander verbindet und ein Schließventil (28) aufweist,- einer mit der Kältekammer (24) wirkverbundenen Vakuumpumpe (30),- einer mit den zwei Kammern (22; 24) wirkverbindbaren Wärmepumpe (36),- einem Dampferzeuger (44), der erzeugten Dampf über eine Dampfleitung (48) in die Wärmekammer (22) leitet.In der Wärmekammer (22) vermischt sich der vom Dampferzeuger (44) zugeleitete Dampf mit Feuchtigkeit des Trockenguts, der entstehende feuchte Dampf wird über die Verbindungsleitung (26) der Kältekammer (24) zugeführt. Es bildet sich ein Druckunterschied zwischen Wärmekammer (22) und Kältekammer (24) aus. Die Vakuumpumpe (30) ist zum bedarfsabhängigen Abpumpen trockener Luft aus der Kältekammer (24) ausgebildet. Die Wärmepumpe ist (36) über eine Kälteleitung (38) mit der Kältekammer (24) und über eine Wärmeleitung (40) mit einem Warmwasserbehälter (42) verbunden, in den sie erwärmtes Wasser einleitet, wobei der Dampferzeuger (44) über eine Entnahmeleitung (46) mit dem Warmwasserbehälter (42) verbunden ist und das erwärmte Wasser aus dem Warmwasserbehälter (42) zur Erzeugung von Dampf nutzt.Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Trocknung von Trockengut mit einem solchen Trockner.
Patent DE-112004000459-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbringung eines Dichtungsmaterials
Inventor: HIROSE KATSUMI
IPC: B05D1/02
Filed: 2004-04-13
Granted: 2012-08-30
Abstract: Verfahren zur Aufbringung eines Dichtungsmaterials, das folgende Schritte umfasst: Pulverisieren eines Dichtungsmaterials auf Kautschukbasis mit einer Viskosität von 20 bis 200 Pa·s/100°C, das Butylkautschuk umfasst, in ein pulverförmiges Material bei einer Temperatur niedriger als die oder gleich der Brüchigkeitstemperatur des Dichtungsmaterials auf Kautschukbasis; anschließendes Aufbringen des pulverförmigen Materials mit einem Sprühbeschichtungsverfahren auf eine Oberfläche, die mit dem Dichtungsmaterial beschichtet werden soll.
Patent DE-112004002488-B4 (DE)
Title: Interferenzsteuerung einer Basisstation mit Hilfe einer Zeitschlitzressourcenverwaltung
Inventor: SCHEINERT STEFAN
IPC: H04W88/12
Filed: 2004-12-17
Granted: 2016-08-04
Abstract: Persönliche Basisstation, die konfiguriert ist, um sich mit dem Internet zu verbinden und einen kleinen Bereich drahtloser Abdeckung zu bilden, umfassend: Mittel zum Steuern von Interferenzen mit benachbarten persönlichen Basisstationen mit Hilfe eines Zeitschlitzverwaltungsmechanismus, der konfiguriert ist Zeitschlitze zu einer Langzeitinterferenzdatenbasis hinzuzufügen oder daraus zu löschen, durch Auswählen von nicht interferierenden Zeitschlitzen für zukünftige Dienstanfragen, die Zeitschlitzleistung durch Verringern der Leistung auf interferierenden Zeitschlitzen und Erhöhen der Leistung auf nicht interferierenden Zeitschlitzen zu verwalten und Zeitschlitze mit benachbarten persönlichen Basisstationen zu synchronisieren, um eine mit einer Zeitschlitzfrequenzdrift verbundene Interferenz zu vermeiden, wobei die Interferenz unter Verwendung einer Kurzzeitinterferenzdatenbasis und der Langzeitinterferenzdatenbasis verfolgt wird, und wobei die persönliche Basisstation die Langzeitinterferenzdatenbasis während des Betriebs in einem mobilen Stationsmodus zumindest teilweise füllt.
Patent DE-112005000627-B4 (DE)
Inventor: LAURE STEFAN
IPC: H05H1/46
Filed: 2005-01-14
Granted: 2014-10-23
Abstract: The invention relates to a device and a method for the plasma treatment of large-scale components. Said device comprises a vacuum chamber (3) containing one or more pumps, a transport device (2) for conveying the component (1) into the vacuum chamber (3), insulation (4) that is situated between the component (1) and the vacuum chamber (3), a resonant circuit comprising a high-frequency generator (5), an adjustable capacitance and an adjustable inductance of the resonant circuit and at least one connection for connecting the resonant circuit to the component (1). To carry out said method, the component (1) is placed in the vacuum chamber (3), the latter is evacuated, the component (1) is connected to the resonant circuit comprising the high-frequency generator (5) and the inductance and/or the capacitance of the resonant circuit is tuned to the component (1).
Patent DE-112006000613-B4 (DE)
Title: Metalloxidbasierte hydrophile Beschichtungen für Bipolarplatten für PEM-Brennstoffzellen und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: VYAS GAYATRI
IPC: B05D5/12
Filed: 2006-01-23
Granted: 2013-03-14
Abstract: Brennstoffzelle mit einer Strömungsfeldplatte, die aus einem leitenden Plattenmaterial besteht, wobei das Plattenmaterial zumindest eines aus rostfreiem Stahl, Titan, Aluminium und Legierungen daraus umfasst, wobei die Strömungsfeldplatte eine Vielzahl von Strömungskanälen aufweist und ferner eine äußere Metalloxidschicht aufweist, die die Strömungsfeldplatte hydrophil macht, wobei die Metalloxidschicht eine eingebettete Schicht ist, die Partikel des Metalloxids aufweist.
Patent DE-112007000703-B4 (DE)
Title: Wärmebehandlungsofen
Inventor: OHARA TAKASHI
IPC: F27D1/00
Filed: 2007-03-16
Granted: 2015-09-24
Abstract: Wärmebehandlungsofen, welcher umfasst: – ein Gehäuse (3); – einen in dem Gehäuse (3) angeordneten Wärmebehandlungsbereich (1) zum Aufnehmen eines Materials darin, das wärmebehandelt werden soll; – ein Heizelement (7) zum Erwärmen des Wärmebehandlungsbereichs (1) auf eine vorbestimmte Temperatur; – eine so angeordnete Wärmedämmung (2), dass sie den Wärmebehandlungsbereich (1) umgibt, wobei ein Hauptteil des Heizelements (7) in der Wärmedämmung (2) angeordnet ist; und – einen zwischen der Wärmedämmung (2) und einer Innenwand des Gehäuses (3) angeordneten Reflektor (4) zum Zurückwerfen der von dem Wärmebehandlungsbereich (1) durch die Wärmedämmung (2) übertragenen Wärme, wobei der Reflektor (4) derart angeordnet ist, dass er in Bezug auf eine Rückseite (2a) der Wärmedämmung (2) mit einem vorbestimmten Abstand beabstandet ist, und wobei der Reflektor (4) aus einem wärmebeständigen Metall besteht.
Patent DE-112008002471-B4 (DE)
Title: Reibungskupplungsvorrichtung mit einem Doppeldämpfungsschwungrad mit Mitteln zum Begrenzen von radialen Bewegungen der Flanschscheibe relativ zum Primärschwungrad
Inventor: DUTIER IVAN
IPC: F16D13/70
Filed: 2008-07-31
Granted: 2021-07-29
Abstract: Reibungskupplungsvorrichtung (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, zum Kuppeln einer ersten, hinteren Motorwelle (12) und mindestens einer zweiten, vorderen Abtriebswelle (14A), wobei ein vorderer freier Endabschnitt der ersten Motorwelle (12) frei ist, sich radial zu einem hinteren freien Endabschnitt der zweiten Abtriebswelle (14A) zu verlagern, wobei die Kupplungsvorrichtung umfasst:- eine Primärgruppe (38) mit einem hinteren Primärschwungrad (41), das von dem vorderen Endabschnitt der Motorwelle (12) getragen und drehfest mit der Motorwelle (12) verbunden ist,- einen vorderen radialen Sekundärflansch (40), der drehfest mit einer Gegenanpressplatte (20) der Kupplungsvorrichtung (10) verbunden und von dem hinteren Endabschnitt der Abtriebswelle (14A) getragen ist,- zumindest ein umfangsmäßig wirksames elastisches Organ (56), welches radial an der Sohle (58, 72) innerhalb einer Umfangsaufnahme (60) der Primärgruppe (38) angeordnet und umfangsmäßig zwischen einer Auflagefläche (62) der Primärgruppe (38) und einer Klaue (64) des Sekundärflansches (40) eingefügt ist, um den Sekundärflansch (40) mit einer Winkelauslenkbarkeit drehfest mit der Primärgruppe (38) zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass der Sekundärflansch (40) eine erste Anschlagfläche (86) trägt, welche mit einem radialen Spiel (J3) radial gegenüber einer zweiten Anschlagfläche (88) des Deckels (66) angeordnet ist, um die radialen Bewegungen des Sekundärflanschs (40) relativ zur Primärgruppe (38) derart zu begrenzen, dass die Klaue (64) des Sekundärflanschs (40) nicht die Sohle (58, 72) der Aufnahme (60) der Primärgruppe (38) berührt, wenn sich der vordere Endabschnitt der Motorwelle (12) relativ zum hinteren Ende der Abtriebswelle (14A) radial verlagert.
Patent DE-112010002211-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ermöglichen des Betrachtens von Bilderndurch Benutzer, Verfahren und computerlesbareSpeichermedien
Inventor: LEVOLA TAPANI
IPC: G02B7/00
Filed: 2010-04-15
Granted: 2020-09-17
Abstract: Vorrichtung (10), welche das Folgende umfasst:einen ersten Strahlaufweiter (22), der dafür konfiguriert ist, ein erstes Bild (44) bereitzustellen, und der einen ersten Teil (54) umfasst, der dafür konfiguriert ist, ein erstes Kalibrierungsbild (56) bereitzustellen;einen zweiten Strahlaufweiter (28), der dafür konfiguriert ist, ein zweites Bild (60) bereitzustellen, und der einen zweiten Teil (70) umfasst, der dafür konfiguriert ist, ein zweites Kalibrierungsbild (72), bereitzustellen; undeine Steuerungseinheit (32), die dafür konfiguriert ist, eine Ausrichtung des ersten Bildes (44) und des zweiten Bildes (60) zu steuern, wobei eine Kombination aus dem ersten Kalibrierungsbild (56) und dem zweiten Kalibrierungsbild (72) dafür verwendbar ist, die Ausrichtung des ersten Bildes (44) und des zweiten Bildes (60) zu steuern, wobei das erste Kalibrierungsbild (56) und das zweite Kalibrierungsbild (72) zu dem ersten Bild (44) und dem zweiten Bild (60) in einer unterschiedlichen Richtung orientiert sind.
Patent DE-112011105286-B4 (DE)
Title: Bipolare Festkörperbatterie
Inventor: TANAKA TAKUMI
IPC: H01M4/13
Filed: 2011-05-27
Granted: 2020-06-18
Abstract: Bipolare Festkörperbatterie (100) umfassend:
 eine bipolare Elektrode (10), die einen Stromsammler (11) und eine elektrodenaktive Materialschicht (12, 13) aufweist, die eine kathodenaktive Materialschicht (12), die ein kathodenaktives Material enthält, die auf einer Oberfläche des Stromsammlers (11) ausgebildet ist, und eine anodenaktive Materialschicht (13) umfasst, die ein anodenaktives Material enthält, die auf der anderen Oberfläche des Stromsammlers (11) gebildet ist, und
 eine Festkörperelektrolytschicht (20), die einen Festkörperelektrolyt enthält; wobei die bipolare Festkörperbatterie (100) eine Mehrzahl der bipolaren Elektroden (10) aufweist, die durch die Festkörperelektrolytschicht (20) laminiert sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass die elektrodenaktive Materialschicht (12, 13) innenliegend zu einem Endstück (s) des Stromsammlers (11) gebildet ist, und
 eine verstärkende Schicht (14) als Isolator, die auf einer Oberfläche des Stromsammlers (11) gebildet ist, zwischen einem Endstück (p, q) der elektrodenaktiven Materialschicht (12, 13) und der Oberfläche des Stromsammlers (11) angeordnet ist,
 das Endstück (s) des Stromsammlers (11) mit dem Isolator bedeckt ist und,
 der Stromsammler (11) eine Metallfolie ist.
Patent DE-112014006785-B4 (DE)
Title: Arbeitszylinder
Inventor: HOKENMAIER MARK
IPC: F15B15/14
Filed: 2014-09-10
Granted: 2022-08-18
Abstract: Fluidbetätigbarer Arbeitszylinder, mit einem Gehäuse (2), das mit einer Begrenzungswand (12) eine sich an einen Gehäuseinnenraum (4) anschließende Durchgangsöffnung (7) radial außen umschließt, die von einer bezüglich des Gehäuses (2) linear verschiebbaren Kolbenstange (16) durchsetzt ist, wobei in dem Gehäuseinnenraum (4) an der Kolbenstange (16) ein Kolben (13) angeordnet ist, der den Gehäuseinnenraum (4) in zwei Gehäusekammern (4a, 4b) axial unterteilt, von denen wenigstens eine mit einem eine Fluidbeaufschlagung ermöglichenden Steuerkanal (18a, 18b) kommuniziert, wobei in einem in der Durchgangsöffnung (7) zwischen der Begrenzungswand (12) und der Kolbenstange (16) ausgebildeten ringförmigen Zwischenraum (25) koaxial ein einen ringförmigen Querschnitt aufweisendes Kolbenstangenlager (26) angeordnet ist, das über eine radial spielbehaftet und zugleich kippbeweglich in der Durchgangsöffnung (7) sitzende formstabile Führungsbuchse (27) mit einer gleitverschieblich am Außenumfang der Kolbenstange (16) anliegenden Führungsfläche (33) verfügt und das außerdem einen ringförmigen Kolbenstangenabstreifer und eine ringförmige Kolbenstangendichtung aufweist, wobei koaxial zwischen der Führungsbuchse (27) und der Innenumfangsfläche (24) der radialen Begrenzungswand (12) der Durchgangsöffnung (7) ein gummielastischer Ringkörper (47) radial eingespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolbenstangenabstreifer und die Kolbenstangendichtung in einem eine Abstreiflippe (43) und eine Dichtlippe (44) aufweisenden einteiligen Abstreif- und Dichtungsring (38) zusammengefasst sind, der in einer radial innen offenen inneren Ringnut (35) der Führungsbuchse (27) gehalten ist, die im Bereich des dem Gehäuseinnenraum (4) abgewandten vorderen axialen Endabschnittes (36) der Führungsbuchse (27) ausgebildet ist, und dass der gummielastische Ringkörper (47) in einer radial außen offenen äußeren Ringnut (52) der Führungsbuchse (27) aufgenommen ist, die axial beidseits von je einem mit radialem Abstand zu der Innenumfangsfläche (24) der Begrenzungswand (12) der Durchgangsöffnung (7) angeordneten peripheren Außenflächenabschnitt (48a, 48b) der Führungsbuchse (27) flankiert ist, wobei der gummielastische Ringkörper (47) diesen radialen Abstand überbrückt.
Patent DE-112015000466-B4 (DE)
Title: Zünder und verfahren zur erzeugung einer plasmaentladungsstrahlung
Inventor: IDICHERIA CHERIAN
IPC: F02P23/04
Filed: 2015-02-24
Granted: 2022-08-04
Abstract: Zünder (10) umfassend:eine Mittelelektrode (12), die sich längs einer Mittelachse erstreckt, und die in einem Zündungsabschnitt (16) endet;wobei der Zündungsabschnitt (16) eine Vielzahl von Stiftebenen (70) umfasst, die auf dem Zündungsabschnitt (16) axial verteilt sind, wobei die Vielzahl von Stiftebenen (70) eine erste Stiftebene (70) mit einem ersten Zündstift (18) und eine zweite Stiftebene (70) mit einem zweiten Zündstift (18) umfasst, die axial benachbart zu der ersten Stiftebene (70) ist,wobei jede Stiftebene (70) mindestens einen Zündstift (18) beinhaltet, der sich vom Zündungsabschnitt (16) radial nach außen erstreckt;ein Zündgehäuse (40) mit einem Anschlussende (52) und einem Schaft (36); undwobei die Mittelelektrode (12) sich in Längsrichtung entlang einer Mittelachse des Körpers erstreckt, sodass der Zündungsabschnitt (16) der Mittelelektrode (12) sich vom Schaft (36) gegenüber dem Anschlussendes (52) erstreckt.
Patent DE-112017004651-B4 (DE)
Title: Starre ummantelung
Inventor: MENARD PASCAL
IPC: B60L53/16
Filed: 2017-12-13
Granted: 2023-02-02
Abstract: Starre Ummantelung (22) für Fahrzeugverbinder, die dazu vorgesehen ist, elektrische Kontaktstücke (24) beim Anschließen mit einem Verbindergegenstück an Ort und Stelle zu halten, wobei die starre Ummantelung (22) sich entlang einer Längsachse (X) erstreckt und enthält :- eine quer verlaufende erste Flächenseite (28) mit einer Öffnung (30) zum Aufnehmen des Verbindergegenstücks und- eine axiale zweite Flächenseite (32), die um die Längsachse (X) geschlossen ist und eine Außenfläche (34) und eine Innenfläche (36), eine Wand (38), die die Außenfläche (34) und die Innenfläche (36) trennt, und zumindest ein Fenster (40) mit einem ersten Schenkel (41), welcher der ersten Flächenseite (28) gegenüberliegt, enthält, wobei die Öffnung (30) einen geraden ersten Abschnitt (46) und einen halbelliptischen zweiten Abschnitt (48) aufweist und der Umfang (43) der Öffnung (30) mit der zweiten Flächenseite (32) in Kontakt ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie starre Ummantelung (22) ferner zumindest eine axiale Ausnehmung (44) aufweist, die zwischen der ersten Flächenseite (28) und dem ersten Schenkel (41) des Fensters (40) angeordnet ist, wobei die axiale Ausnehmung (44) auf der Seite der Außenfläche (34) angeordnet ist, und dassdie zweite Flächenseite (32) zumindest eine weitere Ausnehmung (50) aufweist, die in der axialen Ausnehmung (44) und auf derselben Seite wie die Außenfläche (34) angeordnet ist, wobei die weitere Ausnehmung (50) zwischen dem Fenster (40) und dem Umfang (43) der Öffnung (30) liegt.
Patent DE-112018001672-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung
Inventor: KAMIO SHIGERU
IPC: B60T8/52
Filed: 2018-03-15
Granted: 2021-12-09
Abstract: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung, die in einem Fahrzeug (10) verwendet wird, das mit einem Shift-by-Wire-System (11) und einem Brake-by-Wire-System (15) ausgestattet ist, wobei das Fahrzeug einen Parkschalter (23) aufweist, der bei Betätigung durch einen Fahrer ein Signal ausgibt, das einer Anforderung durch den Fahrer entspricht, auf einen Parkbereich umzuschalten; wobei die Fahrzeugsteuerungsvorrichtung das Folgende umfasst:ein Stoppbestimmungsteil (72), das konfiguriert ist, um zu bestimmen, ob das Fahrzeug angehalten ist oder nicht;ein Steigungsbestimmungsteil (73), das konfiguriert ist, um zu bestimmen, ob sich das Fahrzeug auf einer Steigung befindet; unddadurch gekennzeichnet, dass,wenn die Funktion des automatischen Betriebs der Bremsvorrichtung (16) des Brake-by-Wire-Systems ohne die Betätigung durch den Fahrer des Fahrzeugs, wenn eine vorgegebene Bedingung des Anhaltens des Fahrzeugs erfüllt ist, als BBW-Automatikbetriebsfunktion bezeichnet wird und eine Anforderung des Fahrers zum Deaktivieren der BBW-Automatikbetriebsfunktion als Deaktivierungsanforderung bezeichnet wird, die Fahrzeugsteuerungsvorrichtung weiter das Folgende umfasst:einen Deaktivierungsschalter (54) des Break-by-Wire-Systems;ein Deaktivierungsbestimmungsteil (71), das konfiguriert ist, um das Vorhandensein oder Fehlen der Deaktivierungsanforderung zu bestimmen; wobei das Vorhandensein der Deaktivierungsanforderung bestimmt wird, wenn der Deaktivierungsschalter (54) von dem Fahrer des Fahrzeugs (10) betätigt wird und der Deaktivierungsschalter (54) ein der Deaktivierungsanforderung entsprechendes Signal ausgibt;ein BBW-Automatikbetriebsteil (74), das konfiguriert ist, um die Bremsvorrichtung durch die BBW-Automatikbetriebsfunktion zu betreiben, wenn sich das Fahrzeug auf der Steigung befindet und das Fahrzeug angehalten ist, selbst wenn die Deaktivierungsanforderung gestellt wird.
Patent DE-112018007727-B4 (DE)
Title: Robotersystem
Inventor: YAMAGUCHI KOTA
IPC: B25J9/16
Filed: 2018-06-14
Granted: 2022-10-06
Abstract: Robotersystem (1), das umfasst:einen Roboter (2), der einen Handabschnitt (26) umfasst, der ein Werkstück (W) ergreift und aus einer Aufnahmeeinheit (30) entnimmt, in der mehrere Werkstücke untergebracht sind, und das Werkstück an eine vorgegebene Position (32) transportiert;eine Robotersteuereinheit (42), die einen Beförderungsvorgang steuert, bei dem der Roboter das Werkstück aus der Aufnahmeeinheit entnimmt und das Werkstück an die vorgegebene Position transportiert;eine Beförderungsbedingungs-Einstelleinheit (43), die eine den Beförderungsvorgang betreffende Beförderungsbedingung einstellt, die zumindest einen Aufnahmeverbotsbereich (Aa) zu dem Werkstück umfasst, der von dem Handabschnitt nicht ergriffen werden darf,eine Bildgebungseinheit (3B), die zum Aufnehmen eines Bilds eines Werkstücks an der vorgegebenen Position nach dem Ausführen des Beförderungsvorgangs geeignet ist; undeine Lerneinheit (45), die beim Ausführen des Beförderungsvorgangs Steuerinformationen der Robotersteuereinheit und anhand des von der Bildgebungseinheit aufgenommenen Bilds Erscheinungsbild-Qualitätsinformationen zu dem Werkstück ermittelt und anhand dieser Informationsbausteine die Beförderungsbedingung lernt,wobei die Robotersteuereinheit den Roboter entsprechend der von der Beförderungsbedingungs-Einstelleinheit eingestellten Beförderungsbedingung steuert, and wobei die Beförderungsbedingungs-Einstelleinheit die Beförderungsbedingung entsprechend einem Lernergebnis der Lerneinheit modifiziert.
Patent CZ-282899-B6 (CZ)
Inventor: COTTENCEAU REMI ING
IPC: D04B15/72
Filed: 1991-03-07
Abstract: Vynález se týká pletacího stroje s lůžkem, s pletacími ústrojími (3) posuvně uloženými v lůžku, která mají nejméně jedno pracovní kolénko (19) a jedno výkyvné první řídicí kolénko (21) a s nejméně jedním vzorovacím zařízením, které má zámkový úsek pro vedení kolének a nejméně jednou nepletací, chytovou a pletací drahou, tvořenými zámkovými díly a volicí ústrojí pro vykývnutí řídicích kolének, prostřednictvím kterého jsou kolénka rozdělována na jednu z těchto drah, přičemž volicí ústrojí obsahuje první řídicí prostředek (42) pro řízení zvolených pletacích ústrojí do nepletací dráhy a druhý prostředek (43) pro volitelné rozdělení zbývajících pletacích ústrojí na chytovou nebo pletací dráhu. Pro realizaci třícestné techniky obsahuje chytová dráha první vysunovací úsek (55) pro pracovní kolénka (19) vedoucí až do chytové polohy. Pletací dráha obsahuje s ním v podstatě rovnoběžný druhý vysunovací úsek (52) pro první řídicí kolénka (21) vedoucí až do pletací polohy a vzorovaŕ
Patent CZ-289421-B6 (CZ)
Title: Process for the preparation of amorphous atorvastatin and hydrates thereof
Inventor: SCHWEISS DIETER
IPC: C07D207/34
Filed: 1996-07-16
Abstract: In the present invention, there is disclosed a process for the preparation of amorphous atorvastatin and hydrates thereof which comprises: (a) dissolving crystalline Form I atorvastatin in tetrahydrofuran or a mixture of tetrahydrofuran and toluene and b) removing the solvent to afford amorphousatorvastatin.
Patent CZ-291895-B6 (CZ)
Title: Material feed system
Inventor: REINDERS PETER
IPC: B65H20/06
Filed: 1997-05-12
Abstract: The present invention relates to a material feed system, for example of flat goods where the material is fed by a continuous conveyor to processing stations between conveyor elements of the continuous conveyor and stationary supports,  whereby means is provided to press the material against the stationary support and whereby each pressing member has a vertical guide means in which a housing-fixed holding pin (6) engages and apart from the guide means at least one pressing spring means is provided. In order to eliminate generation of noise said vertical guide means is close to the oncoming end of the pressing member (3) approached by the conveyor and the pressing spring means is arranged close to the downstream end of the pressing member (3).
Patent CZ-294731-B6 (CZ)
Title: Metal container body
Inventor: PETER WOLFGANG
IPC: B65D1/42
Filed: 1996-09-26
Abstract: The present invention relates to a metal container body for a non-round container with sharp bends and with a lid beaded onto the upper border (3), the side wall (2) of the lid being provided with a shoulder (1a, 1b) wherein the first shoulder (1a) is in at least part of those areas, which, when viewed in plan are elongated or less sharply bent than other parts and is closer to the upper border (3) of the container than a second shoulder (1b) in the remaining areas; and wherein the side wall (2) in at least parts of the areas in which the first shoulder (1a) is present, has lateral riffles (4),  when viewed from the side, which riffles extend substantially vertically and above the level of the second shoulder (1b).