baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19861287-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer Tintenstrahldüse
Inventor: MA SHAWMING
IPC: B41J2/135
Filed: 1998-08-05
Granted: 2009-09-17
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Tintenstrahldüse über einem Tintenabfeuerelement (26) auf einer oberen Oberfläche eines Substrats (50), mit folgenden Schritten:  Erzeugen einer Opferoxiderhöhung (66) auf der Oberfläche des Substrats (50) durch  Aufbringen einer Oxid-Schicht (56) über der oberen Oberfläche des Substrats (50),  Aufbringen einer Hartmaskenschicht (58) über der Oxid-Schicht (56),  Strukturieren der Hartmaskenschicht (58), so dass eine Insel der Hartmaskenschicht (58) über dem Tintenabfeuerelement (26) angeordnet ist,  isotropes Nass-Oxid-Ätzen der Oxid-Schicht (56), wobei dort Öffnungen (64) in der Oxid-Schicht (56) gebildet werden, wo die Hartmaskenschicht (58) entfernt worden ist, und  Entfernen der verbleibenden Hartmaskenschicht (58);  Aufbringen einer Ätzbegrenzungsschicht (70) und einer weiteren Oxid-Schicht (72) über der Oberfläche und der Opferoxiderhöhung (66);  Polieren der weiteren Oxid-Schicht (72) bis zu der Ätzbegrenzungsschicht (70), wobei eine Öffnungsschicht (74) gebildet wird, die die Oxid-Schicht (56), die Ätzbegrenzungsschicht (70) und Abschnitte der weiteren Oxid-Schicht (72) benachbart zu der...
Patent DE-19909403-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Insassenschutzsystems
Inventor: SCHIFFLECHNER ACHIM
IPC: B60R21/01
Filed: 1999-03-05
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Insassenschutzsystems mittels einer Zentraleinheit (1) in Abhängigkeit von Beschleunigungssignalen,  a) mit wenigstens einer Insassenschutzeinrichtung (2), deren Auslösung die Zentraleinheit (1) unabhängig vom Beschleunigungssignal sperrt, wenn die Zentraleinheit (1) wenigstens ein Auslösesperrsignal  b) von einer manuell betätigbaren Auslösesperre (4.0) oder/und  c) von wenigstens einer Sitzbelegungserkennungseinrichtung (4.0–4.5) auf einem der Insassenschutzeinrichtung zugeordneten Sitz eine bei Auslösung des Airbags gefährliche Sitzposition oder Sitzbelegung, insbesondere ein rückwärtsgerichteter Kindersitz, erkannt wird, dadurch gekennzeichnet, daß  d) die Auslösesperre (4.0) und die Sitzbelegungserkennungseinrichtungen (4.1–4.5) von einer Auswerteeinheit (5) parallel zur Zentraleinheit (1) überwacht werden, die ein Zündsperrsignal (s5) setzt, sobald zumindest eine dieser Einrichtungen ein Auslösesperrsignal setzt, und  e) das Zündsperrsignal (s5) auf eine zwischen Zentraleinheit (1) und Insassenschutzeinrichtung (2) befindliche Sperrvorrichtung (6) einwirkt, die eine Sperrung der Auslösung bewirkt.
Patent DE-19924505-B4 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung zur Befestigung von Ultraschallwandlern an einem Kunststoffteil eines Kraftfahrzeuges, insbesondere eines Stoßfängers
Inventor: GOTZIG HEINRICH
IPC: B60R19/48
Filed: 1999-05-28
Granted: 2004-01-08
Abstract: Befestigungseinrichtung zur Befestigung von Ultraschallwandlern an einem Fahrzeugteil, insbesondere einem Kunststoffteil (2) eines Kraftfahrzeuges, insbesondere eines Stoßfängers, mit einer den Ultraschallwandler aufnehmenden Halterung (1) und mit einem an dem Kunststoffteil (2) zur Aufnahme der Halterung (1) vorgesehenen Aufnahmeabschnitt (6) , wobei der Aufnahmeabschnitt (6) einen Durchbruch (7) aufweist und die Halterung (1) an ihrer dem Kunststoffteil (2) zugewandten Seite einen flanschartigen Ansatz (4) aufweist, an dem auf der dem Kunststoffteil (2) zugewandten Seite ein Vorsprung (9) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (9) zumindest teilweise von der der Halterung (1) zugewandten Seite aus in den Aufnahmeabschnitt (6) einführbar ist und dass das Kunststoffteil (2) einen an den Durchbruch (7) angrenzenden, der Halterung (1) zugewandten, flächigen Anlagebereich (8) zur flächigen Anlage des Ansatzes (4) aufweist.
Patent DE-19961750-B4 (DE)
Title: Verfahren und Apparat zum Bildlesen, das bzw. der zum korrekten Detektieren eines leeren Blattes in der Lage ist
Inventor: YOKONO MASAHARU
IPC: H04N1/04
Filed: 1999-12-21
Granted: 2005-08-25
Abstract: Bildleseapparat,
der Folgendes aufweist:  eine Leseeinrichtung (1), um ein Originalblatt
abzutasten, um die Bilddaten von dem Originalblatt zu lesen;  eine
Zähleinrichtung
(18), um die Anzahl der schwarzen Pixel in den von der Leseeinrichtung
(1) gelesenen Bilddaten zu zählen;  eine
Bestimmungseinrichtung (19), um die Anzahl der schwarzen Pixel,
die durch die Zähleinrichtung
(18) gezählt wurden,
mit einem zuvor gespeicherten Schwellenwert für schwarze Pixel zu vergleichen,
um zu bestimmen, ob oder ob nicht das Originalblatt ein leeres Blatt
ist;  eine Zeilendichte-Unterscheidungseinrichtung (14), um eine
Zeilendichte, mit der das Originalblatt gelesen wird, zu unterscheiden
bzw. zu erfassen;  eine erste Speichereinrichtung (9), um vorab
Schwellenwerte zu speichern, die einer Vielzahl von Zeilendichten entsprechen;  eine
erste Auswahleinrichtung (15), um aus der ersten Speichereinrichtung
(9) einen Schwellenwert auszuwählen,
der einer Zeilendichte entspricht, die durch die Zeilendichte-Unterscheidungseinrichtung
(14) unterschieden bzw. erfaßt
wurde;  eine Steuereinrichtung, um den Schwellenwert in Übereinstimmung
mit...
Patent AU-2011100009-B4 (AU)
Title: Compression device having weld seam moisture transfer
Inventor: JENNIE BROWN
IPC: A61F13/537
Filed: 2011-01-04
Granted: 2011-07-28
Abstract: COMPRESSION DEVICE HAVING WELD SEAM MOISTURE Abstract A compression sleeve (10) includes a wicking layer (12) secured to bladder 5 material defining an inflatable bladder (24a, 24b, 24c) along a seamline (22a, 22b, 22c). Fibers of the wicking layer (12) extend through the seamline to allow fluid wicked by the wicking layer from the wearer's skin to evaporate to the atmosphere.
Patent AU-2012101185-B4 (AU)
Title: Creating and viewing digital note cards
Inventor: MIGOS CHARLES J
IPC: G06F3/00
Filed: 2012-08-02
Granted: 2013-05-02
Abstract: Systems, techniques, and methods are presented for creating digital note cards and presenting a graphical user interface for interacting with digital note cards. For example, content from an electronic book can be displayed in a graphical user interface. Input can 5 be received in the graphical user interface highlighting a portion of the content and creating a note, the note including user generated content. A digital note card can be created where one side of the digital note card includes the highlighted text, and the other side of the digital note card includes the note. The digital note card can be displayed in the graphical user interface.
Patent DE-102004013074-B4 (DE)
Inventor: ENZENBERGER GERHARD
IPC: E04B1/76
Filed: 2004-03-11
Granted: 2006-10-12
Abstract: Base profiles are attached to a building wall forming moisture protection and a structural lower termination for thermal insulation panels. A front edge region of the base profiles (2) is surrounded by part of an attached profile (1). The attached profile is fixedly connected to the thermal insulation panels.
Patent DE-102004016120-B4 (DE)
Title: Automatisches Frequenzregelsystem und Frequenzregelverfahren
Inventor: YUAN TI-WEN
IPC: H04B1/16
Filed: 2004-04-01
Granted: 2009-11-26
Abstract: Automatisches Frequenzregelsystem (AFC-System), angewandt in einer mobilen Station eines drahtlosen zellularen Systems zum automatischen Regeln eines lokalen Frequenzsignals (f L ) derart, dass es im wesentlichen synchron mit einem Eingangssignal (S I ) ist, welches ein erstes empfangenes Signal (S H ) von einer ersten Basisstation ist, und welches fähig ist zu einem Verschieben der Frequenz des lokalen Frequenzsignals (f L ) nahe zu derjenigen eines zweiten empfangenen Signals (S new ) von einer zweiten Basisstation, wenn das Eingangssignal (S I ) geändert wird von dem ersten empfangenen Signal (S H ) zu dem zweiten empfangenen Signal (S new ), wobei das System umfasst:  einen automatischen Frequenzregler (18) zum Empfangen des Eingangssignals (S I ) und Erzeugen des lokalen Frequenzsignals (f L );  eine Speichereinheit (38) zum Speichern einer Vielzahl von AFC-Parametersätzen, wobei jeder AFC-Parametersatz einer Basisstation innerhalb des drahtlosen zellularen Systems entspricht; und  ein Regelmodul (40);  wobei, wenn das Eingangssignal (S I ) sich ändert ausgehend von dem ersten empfangenen Signal (S H ) zu dem zweiten empfangenen Signal...
Patent DE-102004017106-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der kinetischen Energie einer Webmaschine
Inventor: KRUMM VALENTIN
IPC: D03D51/02
Filed: 2004-04-02
Granted: 2008-03-13
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der kinetischen Energie einer eine elektronische
Steuerung aufweisenden Webmaschine, welche Webmaschine zumindest eine
Weblade mit Webblatt und ein Schussfadeneintragsystem besitzt, und
wobei die Webmaschine über
geeignete Mittel mit einer Fachbildemaschine verbindbar ist, wobei im
Fall der Verbindung die Fachbildemaschine Bestandteil der Webmaschine
ist, wobei die Webmaschine von wenigstens einem Elektromotor angetrieben
wird, dessen Läufer über geeignete
Mittel starr mit einer Welle der Webmaschine verbunden ist und wobei
die Welle ihrerseits aus starr miteinander verbundenen Komponenten
bestehen kann und diese Welle des Weiteren als Hauptantriebswelle
bezeichnet wird und im laufenden Betrieb eine endlos rotierende
Bewegung ausführt,
und wobei der wenigstens eine Elektromotor Bestandteil der Antriebseinheit
der Webmaschine ist, wobei zur Bestimmung der kinetischen Energie der
Webmaschine an wenigstens einem ausgewählten, als Drehwinkelwert ausgedrückten Drehwinkelpunkt
oder einem diesen Drehwinkelpunkt mit wenigen Drehwinkelgraden umgebenden
Bereich die Ist-Drehzahl
einer Welle erfasst wird, wobei der Drehwinkelpunkt bzw. der diesen Drehwinkelpunkt
umgebende Drehwinkelbereich...
Patent DE-102004021601-B4 (DE)
Inventor: VRIES LORIS DE
IPC: G01N21/86
Filed: 2004-05-03
Granted: 2020-10-22
Abstract: Spectral, densitometric, or color measured values are detected on sheet printing materials during the printing process in a sheet-fed printing press. The measured values are determined on sheets as they are moving through the printing press and the measured values are used in real-time by a computer to control parameters for controlling the printing process in the sheet-fed printing press.
Patent DE-102004021635-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum fehlersicheren Erfassen von Messwerten in einer Steuereinheit
Inventor: HAHN ULRICH
IPC: G05B19/39
Filed: 2004-05-03
Granted: 2012-02-23
Abstract: Einrichtung (10) zum fehlersicheren Erfassen von Messwerten in einer Steuereinheit (17, 18), mit: – einem Geber (11) mit zwei unabhängigen Sensoren (12, 13) zum Erfassen von Messsignalen, wobei die Messsignale korreliert sind, – unabhängig voneinander arbeitenden Auswerteeinrichtungen (14, 15) zum redundanten Ermitteln von Messwerten (25) aus den Messsignalen der Sensoren (12, 13) und – Datenübertragungseinrichtungen zum fehlersicheren übermitteln der Daten an die Steuereinheit (17, 18), wobei eine erste Auswerteeinrichtung (14) zum Ermitteln eines Messwertes (25), eine zweite Auswerteeinrichtung (15) zum Ermitteln eines groben Vergleichswertes geringerer Genauigkeit vorgesehen sind, und eine Einrichtung zum Feststellen der Fehlerfreiheit des Messwertes (25) durch Überprüfen mit dem Vergleichswert (27) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Messwert (25) in der ersten Auswerteeinrichtung (14) unter Berücksichtigung der Korrelation der beiden Messsignale zueinander erzeugt wird und der Vergleichswert in der zweiten Auswerteeinheit (15) ohne Berücksichtigung der Korrelation erzeugt wird.
Patent DE-102004022152-B4 (DE)
Title: Groove and clip panel for planking house facade, has roman longitudinal slats arranged in area of upper surface, and front surfaces located together at given angle, which is measured at zero degrees, where panel is made of wood
Inventor: LEONHARDT WERNER
IPC: E04C2/38
Filed: 2004-05-05
Granted: 2006-06-08
Abstract: The panel has upper and lower surfaces (110, 120), and two front surfaces (130, 140). A clip (131) is provided in an area of the front surface (130), and a groove (141) is provided in an area of the front surface (140). Roman longitudinal slats (150) are arranged in an area of the surface (110). The front surfaces are located together at a given angle, which is measured at zero degrees, where the panel is made of wood.
Patent DE-102004024887-B4 (DE)
Title: Transistor mit Zellenfeld, Temperatursensor und Isolationsstruktur
Inventor: KRISCHKE NORBERT
IPC: H01L27/02
Filed: 2004-05-19
Granted: 2012-01-26
Abstract: Transistor, der aufweist: – ein Zellenfeld mit mehreren aktiven Transistorzellen (74) aus jeweils Sourcegebieten (62), Bodygebieten (63), Draingebieten (64) und in Zellenfeld-Trenches (61) vorgesehenen Gates, – einen Temperatursensor (66), der in das Zellenfeld integriert ist oder an dieses angrenzt, und – eine Isolationsstruktur (70, 71, 72, 81), die den Temperatursensor (66) gegenüber dem Zellenfeld elektrisch isoliert, wobei der Abstand zwischen dem Temperatursensor (66) und der dem Temperatursensor (66) nächstgelegenen aktiven Transistorzelle (74) der Schrittweite zwischen den aktiven Transistorzellen (74) innerhalb des Zellenfelds entspricht, wobei – die Isolationsstruktur einen Trennungstrench (70), der zwischen dem Zellenfeld und dem Temperatursensor (66) angeordnet ist, aufweist, und – die Innenwände eines Zellenfeld-Trenches (61) der dem Temperatursensor (66) nächstgelegenen aktiven Transistorzelle (74) sowie die Innenwände des Trennungstrenchs (70) mit Isolationsschichten ausgekleidet sind, wobei wenigstens zwei in horizontaler Richtung aufeinanderfolgende und zueinander benachbarte Isolationsschichten (77, 78), die innerhalb des Trennungstrenchs (70) und...
Patent DE-102004028179-B4 (DE)
Title: Verfahren zur biotechnologischen Herstellung von funktionalisierten Di- und Tricarbonsäuren
Inventor: AURICH ANDREAS
IPC: C12P7/48
Filed: 2004-06-04
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verfahren
zur biotechnologischen Herstellung von funktionalisierten Di- und
Tricarbonsäuren, dadurch
gekennzeichnet, dass man Mikroorganismen einsetzt, die zur Spaltung
von Monocarbonsäurealkylestern und
zur β-Oxidation
der bei der Spaltung gebildeten Monocarbonsäuren (Fettsäuren) befähigt sind, unter aeroben submersen
Bedingungen in einem Nährmedium,
das mindestens einen Alkylester gesättigter und/oder ungesättigter unverzweigter
Monocarbonsäuren
mit einer Kettenlänge von
8 bis 22 C-Atomen
als assimilierbare Hauptkohlenstoffquelle umfasst, wobei man Biodiesel,
hergestellt aus Pflanzenölen
oder tierischen Fetten und Ölen,
als Kohlenstoffquelle verwendet.
Patent DE-102004034157-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Geschwindigkeit von Verkehrsteilnehmern bei bildgebenden Verfahren
Inventor: HETZHEIM HARTWIG
IPC: G08G1/04
Filed: 2004-07-08
Granted: 2008-05-15
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Geschwindigkeit von Verkehrsteilnehmern bei bildgebenden Verfahren,
wobei mindestens zwei Differenzbilder (B1, B2) aus mindestens drei
hintereinander aufgenommenen Bildern (t1–t4) erzeugt werden, wobei
die Bilder (B1, B2, t1–t4)
für eine
Auswertung mindestens teilweise binarisiert werden, wobei für die Binarisierung
eine Verstärkung
der Effekte durch eine Quadrierung der Grau- oder Farbwerte der
Bilder durchgeführt
wird und die quadrierten Werte durch einen Faktor dividiert werden,
so dass nach Bildung einer Entier-Funktion (Wert vor dem Komma)
der Grau- oder Farbwerte des Bildes die Werte 0 oder 1 erhalten
werden, aus den Differenzbildern (B1, B2, B1*,B2*) bewegte Flächen (2',
2'') isoliert werden, wobei für
die Bestimmung der Veränderung
der Bildposition der bewegten Flächen (2',
2'') der Flächenschwerpunkt
der Fläche
ermittelt wird, aus der Verschiebung der Flächenschwerpunkte eine Geschwindigkeit
ermittelt wird, die zur Größe des Verkehrsteilnehmers
normiert wird, wobei die Größe der Verkehrsteilnehmer
aus den Bildern (t1–t4)
ermittelt wird.
Patent DE-102004036273-B4 (DE)
Title: Verschluß- und Entnahmeeinrichtung für ein Silo oder Schüttgutcontainer
Inventor: KALNBACH REINHARD
IPC: B65G65/48
Filed: 2004-07-27
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verschluss-
und Entnahmeeinrichtung für
ein Silo oder Schüttgutcontainer
mit einem konisch verlaufenden Austragsbereich und einem umlaufenden
Siloklappenflansch (4), der sich deckungsgleich zur Austragsöffnung (3)
am Silobehälter
(1) anschließt
und in dem die Verschluss- und Entnahmeeinrichtung in Form einer verschwenkbaren
Klappe gelagert ist, wobei die Klappe als eine um 360° drehbare
Siloklappenschleuse (2) ausgebildet ist, die aus mindestens vier
halbkreisförmigen
Segmenten (5–5x)
besteht, die jeweils mit ihrem geraden Abschnitt (13) gleichmäßig versetzt
auf einer getriebenen Welle (6) festgelegt sind und ein Bogenmaß (14) aufweisen,
das dem Innendurchmesser (15) der Austragsöffnung (3) angepaßt ist,
wobei die halbkreisförmigen
Segmente (5–5x)
durch die Austragsöffnungen
(3) in den Austragsbereich des Silobehälters (1) derart weit hineinreichen,
dass bei der Drehung der Siloklappenschleuse (2) Trockenmaterial
direkt aus dem Silobehälter
(1) abgezogen wird.
Patent DE-102004050133-B4 (DE)
Title: Offene Otoplastik
Inventor: KUBICKE BERND
IPC: H04R25/00
Filed: 2004-10-14
Granted: 2007-12-13
Abstract: Ohrpassstück (2; 102;
202; 302), insbesondere für
Hinter-dem-Ohr-Hörgeräte, mit
einer Schallaustrittsöffnung
(6) und mindestens einer Belüftungsöffnung (8),
dadurch gekennzeichnet, dass  das Ohrpassstück als ein dünnwandiger
Trichter ausgebildet ist, der  im Bereich seiner größten Weite
zur passgenauen Abstützung
im Gehörgang
maßgefertigt
ist;  im Bereich seiner kleinsten Weite kleiner als der Gehörgang an
dieser Stelle ist und eine Schallaustrittsöffnung (6) aufweist; und  im
dazwischen liegenden Bereich mindestens eine Belüftungsöffnung (8) aufweist.
Patent DE-102004064341-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Heißkühlung von Verbrennungskraftmaschinen
Inventor: HIMMELSBACH JOHANN DR -ING
IPC: F01P7/16
Filed: 2004-12-06
Granted: 2023-09-28
Abstract: Vorrichtung zum Betrieb eines Kühl- und Heizungskreislaufs für Kraftfahrzeuge mit einer Brennkraftmaschine (1), die mittels einer Motorkühlmittelpumpe (7) umgewälzten Kühlmittels gekühlt wird, mit einem mit einem Dehnstoffelement arbeitenden Thermostatventil (6), welches zur Kontrolle einer Kühlmitteltemperatur einen Kühlmitteldurchsatz durch die Brennkraftmaschine (1) und einen Fahrzeugkühler (8) regelt und einem Bypasszweig (6b), welcher einen Kühlmitteldurchsatz durch die Brennkraftmaschine (1) in Abhängigkeit von deren Kühlbedarf zusätzlich variiert, mit einem von einer elektronischen Motorsteuerung (20) beeinflussbaren Zusatzventil (6bv), wobei mindestens ein bei geschlossenem Thermostatventil (6) durchströmbarer Kühlmittelzweig derart stromab des Thermostatventils (6) in das Kühlsystem eingebunden ist, dass das Thermostatventil (6) durch Schließen des Zusatzventils (6bv) über den Bypasszweig (6b) einen so geringen Wärmeeintrag erfährt, dass dieses ohne das Öffnen des Zusatzventils (6bv) temporär bis weit über eine Thermostat-Nenntemperatur hinaus geschlossen bleiben kann, dadurch gekennzeichnet, dass• in der Motorsteuerung (20) für einen Motorwarmlauf ohne Kabinenbeheizung hinterlegt ist, bei geschlossenem Thermostatventil (6) das Zusatzventil (6bv) in einem ersten Betriebszustand zunächst geschlossen zu halten und dann bei Erreichen einer ersten Temperatur unterhalb einer Thermostatöffnungstemperatur in einem zweiten Betriebszustand zu öffnen, wobei• eine Reduktion des Kühlmitteldurchsatzes durch die Brennkraftmaschine (1) durch das Zusatzventil (6bv) alleine erfolgt und• ein Entlüftungskreislauf, welcher von der Brennkraftmaschine (1) über einen Entlüftungszweig (9a), einen Ausgleichsbehälter (9) und die Motorkühlmittelpumpe (7) zurück zur Brennkraftmaschine (1) führt und den Fahrzeugkühler (8) umgeht, zumindest im ersten Betriebszustand unterbrochen ist.
Patent DE-102005019269-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung eines vorhergehenden Fahrzeugs
Inventor: TAKAGI KIYOKAZU
IPC: G01S13/00
Filed: 2005-04-26
Granted: 2014-10-09
Abstract: Vorrichtung zur Erkennung eines vorhergehenden Fahrzeugs, die aufweist: eine Radareinrichtung (71–83) zum Abstrahlen mehrerer Übertragungssignale über einen vorbestimmten Winkelbereich, der sich zumindest in einer Querrichtung eines Fahrzeugs erstreckt, und zum Ausgeben empfangener Signale, die jeweils eine Intensität eines Reflexionssignals darstellen, das von einem ein Signal reflektierenden Körper als Ergebnis der Reflexion irgendeiner der abgestrahlten Übertragungssignale reflektiert wird, eine Empfangssignalintegrationseinrichtung (90) zum Festlegen mehrerer Empfangssignalintegrationsgruppen, die jeweils eine erste vorbestimmte Anzahl von empfangenen Signalen aufweisen, die eine vorbestimmte Anzahl benachbarter Übertragungssignale, die von der Radareinrichtung (71–83) abgestrahlt werden, derart, dass eine vorhergehende der Empfangssignalintegrationsgruppen um ein Intervall, das einer zweiten vorbestimmten Anzahl von empfangenen Signalen entspricht, die niedriger als die erste vorbestimmte Anzahl der empfangenen Signale ist, die jede der Empfangssignalintegrationsgruppen bilden, verschoben wird, um eine anschließende Empfangssignalintegrationsgruppe zu bilden, so dass einige der empfangenen Signale, die den benachbarten vorherigen und anschließenden Empfangssignalintegrationsgruppen angehören, einander überlappen, und zum Integrieren der ersten vorbestimmten Anzahl der empfangenen Signale, die eine jeweilige der Empfangssignalintegrationsgruppen bilden, um ein integriertes empfangenes Signal für eine jeweilige der Empfangssignalintegrationsgruppen zu ermitteln und auszugeben, eine Reflektorpositionsberechnungseinrichtung (43, S150) zum Extrahieren der empfangenen Signale, die jeweils die Intensität der jeweiligen Reflexionssignale darstellen, die von Reflektoren reflektiert werden, die an einer hinteren Fläche eines vorhergehenden Fahrzeugs angebracht sind, zumindest auf der Grundlage der Intensitäten der reflektierten Signale und zum Auffinden von Positionen der Reflektoren auf der Grundlage der extrahierten empfangenen Signale, ...
Patent DE-102005033307-B4 (DE)
Title: Kochvorrichtung für Kaffee oder dergleichen
Inventor: HASFURTHER CLAUDIA
IPC: A45C9/00
Filed: 2005-07-16
Granted: 2008-04-10
Abstract: Kochvorrichtung
für Kaffee
oder dgl. mit einem Brenner (12), einem auf den Brenner aufsetzbaren
Wasserbehälter
und einem Windschutz, der wenigstens eine Verbindungsschlaufe (18)
an einer Mehrzahl von Platten (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß der Wasserbehälter als
Kanne (10) ausgebildet ist, und die den Windschutz bildenden Platten
(14) über
wenigstens einen Klemmring (16) auf der wenigstens einen Schlaufe
(18) an ihren Kanten verbunden sind.
Patent DE-102005051948-B4 (DE)
Inventor: BRUNNER MARKUS
IPC: B60R21/02
Filed: 2005-10-29
Granted: 2007-12-06
Abstract: Device has supporting element with an upward projecting profile part (5) with cross running carrier element (4) covering first horizontal section (8) and second vertical fixing section (9). The profile part is fastened to the carrier element over the adjusted first horizontal fixing section. The profile part is connectable with a connecting part (10) on the inner side held at the vehicle body (2) over the second vertical fixing section.