baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020001053-T5 (DE)
Title: Kathodenkatalysatorschicht für eine Brennstoffzelle, und Brennstoffzelle
Inventor: SUZUKI HIROAKI
IPC: H01M8/1004
Filed: 2020-02-26
Abstract: Eine Kathodenkatalysatorschicht 121 hat zwei Schichten: eine erste Katalysatorschicht 121A auf der Seite einer Gasdiffusionsschicht und eine zweite Katalysatorschicht 121B auf der Seite einer Elektrolytmembran 110. Die erste Katalysatorschicht 121A umfasst ein erstes teilchenförmiges leitfähiges Element 123, erste Katalysatorteilchen 124 und ein erstes faseriges leitfähiges Element 125, wobei wenigstens ein Teil der ersten Katalysatorteilchen auf dem ersten teilchenförmigen leitfähigen Element gehalten ist. Die zweite Katalysatorschicht 121B umfasst ein zweites teilchenförmiges leitfähiges Element 126 und zweite Katalysatorteilchen 127, wobei wenigstens ein Teil der zweiten Katalysatorteilchen auf dem zweiten teilchenförmigen leitfähigen Element gehalten ist. Die Katalysatorträgerdichte D2der zweiten Katalysatorteilchen auf dem zweiten teilchenförmigen leitfähigen Element ist größer als die Katalysatorträgerdichte D1der ersten Katalysatorteilchen auf dem ersten teilchenförmigen leitfähigen Element.
Patent DE-112020005033-T5 (DE)
Title: Kommunikationsdatentext-konfusions-verschlüsselungsverfahren
Inventor: ISHII Kouichirou
IPC: H04L9/06
Filed: 2020-10-19
Abstract: Ein Kommunikationsdatentextmisch/codierverfahren wird bereitgestellt, das einen Angreifer, der versucht, sich als der Sender auszugeben, daran hindert, sich als der Sender auszugeben. Bei Schritt S101 wird Klartext in Kommunikationsdatenausgangstext umgewandelt, nachdem eine OTID hinzugefügt wurde. Der Kommunikationsdatenausgangstext wird auf der Basis eines ersten Mischzufallszahlwerts in S102, S103 und S104 gemischt. Bei Schritt 105 wird der gemischte Kommunikationsdatenausgangstext umgewandelt in ersten umgewandelten Kommunikationsdatentext, nachdem der erste Mischzufallszahlwert dem Ende desselben hinzugefügt wird. Bei Schritten S106 und S107 wird der erste umgewandelte Kommunikationsdatentext einer Roll-Verschiebungsberechnung für die Gesamtheit desselben um nur einen Verschiebungsbetrag unterzogen, der auf der Basis eines zweiten Mischzufallszahlwerts vorgeschrieben ist, und wird bei S107 in zweiten umgewandelten Kommunikationsdatentext umgewandelt, nachdem der zweite Mischzufallszahlwert dem Ende desselben hinzugefügt wird. Bei S108 wird der zweite umgewandelte Kommunikationsdatentext codiert und in Kommunikationsdatentext umgewandelt.
Patent DE-112020005787-T5 (DE)
Title: Verbesserte dateisystem-unterstützung für zonen-namespace-speicher
Inventor: BERT LUCA
IPC: G06F13/16
Filed: 2020-11-20
Abstract: Eine Verarbeitungsvorrichtung in einem Speicher-Untersystem identifiziert eine erste Speichervorrichtung und eine zweite Speichervorrichtung, und konfiguriert die zweite Speichervorrichtung mit einem Zonen-Namespace. Die Verarbeitungsvorrichtung identifiziert einen ersten Bereich und einen zweiten Bereich der ersten Speichervorrichtung, wobei der erste Bereich, der Zonen-Namespace-Metadaten speichert, dem Zonen-Namespace auf der zweiten Speichervorrichtung entspricht. Die Verarbeitungsvorrichtung gibt ferner den zweiten Bereich der ersten Speichervorrichtung als eine nicht in Zonen unterteilte adressierbare Speicherregion für ein Host-System frei.
Patent DE-112020005906-T5 (DE)
Title: Verschlussverriegelung mit doppeltem verriegelungsmechanismus
Inventor: CUMBO FRANCESCO
IPC: E05B85/20
Filed: 2020-12-02
Abstract: Eine Verschluss-Verriegelungsanordnung zum Einbau in eine Fahrzeugtür und ein Verfahren zu ihrer Herstellung sind vorgesehen. Die Verschluss-Verriegelungsanordnung hat mindestens eine Ratsche, eine Primärklinke und eine Hilfsklinke. Mindestens eine Ratsche ist zwischen einer Schließer-Fangposition und einer Schließer-Freigabeposition beweglich. Die Primärklinke ist zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Position beweglich. Die Hilfsklinke ist zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Stellung beweglich. Ein Hilfsklinken-Freigabehebel ist zwischen einer Ruhestellung, in der sich die Hilfsklinke in ihrer geschlossenen Stellung und die Primärklinke in ihrer geschlossenen Stellung befinden, und einer Eingriffsstellung beweglich, in der die Hilfsklinke in ihre offene Stellung und die Primärklinke in ihre offene Stellung bewegt werden.
Patent DE-112021000951-T5 (DE)
Title: Lidar-Erfassungsanordnungen
Inventor: OKANO MASAYUKI
IPC: G01S17/32
Filed: 2021-02-24
Abstract: Es werden ein System und Verfahren für Light Detecting and Ranging (LIDAR) offenbart. Das LIDAR-System umfasst eine Lichtquelle, die dazu ausgelegt ist, einen Strahl mit verschiedenen Wellenlängen zu einem wellenlängendispersiven Element zu projizieren. Das wellenlängendispersive Element ist dazu ausgelegt, den Strahl zu empfangen und mindestens einen Abschnitt des Strahls in ein Sichtfeld (FOV) in einem frequenzabhängigen Winkel zu projizieren. Das System umfasst außerdem einen Detektor, der angeordnet ist, um Abschnitte des Strahls, die von einem Objekt innerhalb des FOV reflektiert wurden, zu empfangen, und einen Prozessor, der dazu ausgelegt ist, die Lichtquelle zu steuern und eine Geschwindigkeit des Objekts zu bestimmen.
Patent DE-112021001535-T5 (DE)
Title: Numerische Steuereinrichtung
Inventor: SAWAOKA HIROKI
IPC: G05B19/4063
Filed: 2021-03-04
Abstract: Es wird eine numerische Steuereinrichtung vorgesehen, die eine plötzliche Änderung des Winkels einer Drehachse in der Nachbarschaft eines singulären Punkts unterdrücken kann und außerdem mit einer beliebigen Maschinenkonfiguration kompatibel ist. Die numerische Steuereinrichtung führt eine numerische Steuerung einer designierten Richtung einer Achse eines Bewegungsachsenglieds durch zwei oder mehr Drehachsen durch. Die numerische Steuereinrichtung umfasst eine Singulärer-Punkt-Distanz-Berechnungseinheit zum Berechnen jeder Singulärer-Punkt-Distanz aus einer Drehachsenrichtung jeder der zwei oder mehr Drehachsen und der designierten Richtung basierend auf einem Betriebsbefehl, eine Drehachsen-Extraktionseinheit zum Extrahieren einer Steuerdrehachse für das Steuern der designierten Richtung basierend auf der durch die Singulärer-Punkt-Distanz-Berechnungseinheit berechneten Singulärer-Punkt-Distanz und eine Pulserzeugungseinheit zum Erzeugen eines Pulses für das Antreiben der Steuerdrehachse basierend auf der durch die Drehachsen-Extraktionseinheit extrahierten Steuerdrehachse. Die Drehachsen-Extraktionseinheit vergleicht die Singulärer-Punkt-Distanzen mit einem vorgegebenen Schwellwert, um als die Steuerdrehachse die den Schwellwert überschreitende Drehachse zu extrahieren, oder vergleicht die Singulärer-Punkt-Distanzen miteinander, um die Drehachse mit einer größeren Singulärer-Punkt-Distanz als die Steuerdrehachse zu extrahieren.
Patent DE-112011101754-T9 (DE)
Title: Polycarbonsäurefarbstoff mit niedrigem Polymerisationsgrad
Inventor: MA WEI
IPC: C08F122/06
Filed: 2011-05-23
Granted: 2013-12-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Polycarbonsäurefarbstoff mit einem niedrigen Polymerisationsgrad zur Verfügung, der unter Verwendung eines Makromolekülskeletts aus Polymaleinsäureanhydrid, verbunden mit einem Azochromophoren über eine Brückengruppe aus Amid oder eine Esterbindung, gebildet wird. Der Farbstoff ist zum Färben und Bedrucken von Leder, Proteinfasern, Cellulosefasern und synthetischen Fasern nützlich.
Patent AT-12590-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur trocknung und dekontamination von mauerwerk, beton, holz und anderen feststoffen
IPC: E04B1/70
Filed: 2011-01-25
Abstract: Vorrichtung zur Trocknung und/oder Dekontamination eines Feststoffes (12), der mindestens eine Flüssigkeit (10) und/oder einen Schadstoff (11) enthält, aufweisend-mindestens eine Elektrode (14, 16), aufweisend eine erste Seite (15) und eine zweite Seite (17), wobei die erste Seite (15) freiliegt und einen äußeren Teil der Vorrichtung ausbildet und die mindestens eine Elektrode (14, 16) mit einem Einspeisungsmittel (18) zur Einspeisung einer hochfrequenten Spannung verbunden ist,-eine Struktur (34) aufweisend eine Substanz (22), die geeignet ist, eine Flüssigkeit (10) und/oder einen Schadstoff (11) aufzunehmen, wobei die Struktur (34) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass ein Stofffluss vom zu behandelnden Feststoff (12) zur Struktur (34) gestattet ist,-mindestens ein Steuerungsmittel (30) zur Steuerung des Einspeisungsmittels (18) zur Einspeisung der hochfrequenten Spannung, wobei das Steuerungsmittel (30) mit dem Einspeisungsmittel (18) verbunden ist.
Patent AT-2435-U1 (AT)
Title: Hubkolben-brennkraftmaschine
Inventor: BREITENBERGER MANFRED ING
IPC: F02F1/14
Filed: 1998-05-12
Abstract: Bei einer Hubkolben-Brennkraftmaschine mit mehreren in einem Kurbelgehäuse (1) in Reihe angeordneten und von einem Kühlwassermantel (4) umgebenen Zylinder (2) ist der Kühlwassermantel (4) zum Zylinderkopf (11) hin durch eine obere Kurbelgehäusedeckplatte (1c) verschlossen. Um die Baulänge des Kurbelgehäuses (1) zu verringern ist vorgesehen, daß der Kühlwassermantel (4) sich von der Kurbelgehäusedeckplatte (1c) bis angenähert der Hälfte der Höhe eines Zylinderrohres (2b) erstreckt und daß der Querschnitt des Kühlwassermantels (4) im Bereich der Motorlängsebene (14) zwischen zwei benachbarten Zylinder (2) zu einem schlitzförmigen Kanal (7) verengt ist, dessen Höhe (H) maximal der halben Höhe der übrigen Höhe des Kühlwassermantels (4) entspricht.
Patent BG-1784-U1 (BG)
Title: Video surveillance system for vehicles
Inventor: YANKOV VELICHKO
IPC: G08C17/02
Filed: 2013-07-01
Abstract: Video surveillance system is carried out by the operator in real time. It is with the increased reliability of the information. The video surveillance system or vehicles consists of camcorders (2) and GPS navigation module (3), connected to the digital video recorder (1) whose output is connected to the 3G modem (4). It is appropriate that the digital camcorders (2) to be three and are installed in different parts of the vehicle, one of them is a panoramic camera with a very good resolution that allow for visibility and road number from close range in front of the vehicle. It is mounted on the windshield of the vehicle. Other video cameras are high resolution and are located so as to ensure that the Interior of the vehicle or to monitor at different angles of scenery outside the vehicle. GPS navigation module (3), a digital video recorder (1) and modem (4) are mounted in the vehicle. The modem (4) is connected through 3 g service provider (5) to the Web server (6). The connection between means of transport and the Web server (6) can be achieved through WiMAX provider (5), as in this case, the modem (4) is filled with WiMAX technology. It is the server (6) radio broadcasting equipment, which duplicated records in digital video recorder (1). This provides for a longer period of storage of information and greater security and efficiency of video surveillance.
Patent BG-2649-U1 (BG)
Title: Industrial controller
Inventor: ANDREEV RUMEN
IPC: H04L12/26
Filed: 2016-03-28
Abstract: The industrial controller (10), constituted of a widened wireless control (30) includes a communication module (2) and a module, allowing for the process-control functions. The widened wireless industrial controller (30) can function autonomously as a separate device and in a wireless network environment. This allows for realization of wireless communication between the units, included in WLAN, its usage for WLAN coordinator, WLAN router, to support communication in GРRS/3G/4G and ensures a client socked in a TCP, as well as other functions, accessible in the limits of the network protocol or as service interfaces. 2 claims, 6 figures
Patent AT-4806-U1 (AT)
Title: Kartenförmiger datenträger und verfahren zu seiner herstellung
IPC: B42D15/10
Filed: 2001-04-02
Abstract: Ein kartenförmiger Datenträger weist auf einer Trägerschicht (2) eine Druckschicht (6) auf und auf der Druckschicht (6) eine transparente Folie (1) mit einer thermoreversiblen Farbschicht (4).
Patent AT-11443-U1 (AT)
Title: Betriebsgerät mit leistungsfaktorkorrektur
IPC: H05B44/00
Filed: 2009-04-24
Abstract: Betriebsgerät(A) für ein Leuchtmittel mit mindestens einer Treiberschaltung zum Betreiben mindestens eines Leuchtmittels, einen Energiespeicher (Cbulk), der die Treiberschaltung speist, einer Leistungsfaktorkorrekturschaltung, die als Hochsetzsteller (Cbulk) ausgebildet ist und den Energiespeicher (Cbulk) speist, aufweisend eine Speicherdrossel (Lb), einen aktiv getakteten Schalter (5) und eine Gleichrichtdiode (D), wobei die Speicherdrossel (Lb) eine Sekundärwicklung aufweist, die derart angeordnet ist, dass sie magnetisch mit der Primärwicklung der Speicherdrossel (Lb) gekoppelt ist und in Serie mit einem Koppelkondensator (Cb) geschaltet ist.
Patent AT-9246-U1 (AT)
Title: Verzehrprodukt
Filed: 2006-06-09
Abstract: Bei einem Verzehrprodukt mit abwechselnd übereinander angeordneten Schichten aus gebackenem Teig und aus Schokolade ist als Teigschicht eine Waffelschicht und als Schokoladeschicht eine Schicht aus Luftschokolade eingesetzt.
Patent AT-6465-U1 (AT)
Title: Zweiplatten-schliesseinheit
Inventor: LAMPL ALFRED DR
IPC: B29C45/17
Filed: 2002-08-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Zweiplatten - Schließeinheit mit einem Winkelrahmen 1 und freiem Zugang zum Werkzeug. Der Schließmechanismus 9, 10 ist mit der feststehenden Formaufspannplatte 2 fest verbunden und erzeugt über die im Winkelrahmen 1 angeordneten Holme 8, 8' und die bewegliche Formaufspannplatte 3 die Schließbewegung und den Schließkraftaufbau. Das Kippen der beweglichen Formaufspannplatte 3 wird durch das Führungssystem 4, 4'; 5, 5' verhindert.
Patent AT-11421-U1 (AT)
Title: Dekoratives paneel
IPC: E04F13/08
Filed: 2010-04-01
Abstract: Paneel (1) mit einer Sichtfläche und mit mindestens einer in der Sichtfläche angeordneten Ausnehmung (2) und einer Vielzahl von am Paneel (1) angeordneten Dekorationselementen (3), wobei die Dekorationselemente (3) in der Ausnehmung (2) angeordnet sind.
Patent AT-16671-U1 (AT)
Title: Isolatorkappe und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: PETER GRIEBLER
IPC: H01B17/38
Filed: 2018-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Metallische Isolatorkappe, mit annähernd zylindrischem Aufbau, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolatorkappe (2) mit zumindest einem Schlitz (3) versehen ist. Vorzugsweise erfolgt die Herstellung der Isolatorkappe dadurch, dass in eine herkömmliche Isolatorkappe mit geeigneten mechanischen Bearbeitungsverfahren Schlitze eingefügt werden.
Patent AT-13201-U1 (AT)
Title: Möbelteil mit einer drehmomentübertragenden Welle
IPC: A47B88/48
Filed: 2011-05-20
Abstract: Bewegbar gelagertes Möbelteil (110) mit einer drehmomentübertragenden Welle (10), insbesondere Synchronisationsstange (20), wobei die Welle (10) mindestens zwei Teilwellen aufweist, wobei eine Teilwelle als ein stangenförmiges Bauteil (2) ausgebildet ist und die zweite Teilwelle als ein Verbindungsteil (3) ausgebildet ist, und einer Verbindungseinrichtung (100) für das stangenförmige Bauteil (2) mit dem Verbindungsteil (3) - insbesondere mit wenigstens einer Feder (4), die das stangenförmige Bauteil (2) mit dem Verbindungsteil (3) federnd zusammenhält -wobei ein Arretierteil (1) vorgesehen ist, der am stangenförmigen Bauteil (2) und/oder am Verbindungsteil (3) ausgebildet und/oder montierbar ist und dass der Arretierteil (1) das stangenförmige Bauteil (2) und das Verbindungsteil (3) gegen Lösen sichert.
Patent DE-20011966-U1 (DE)
IPC: H03K17/955
Filed: 2000-07-10
Abstract: The invention relates to an electrical sensor for measuring capacitance change of a capacitor and for conversion into a voltage signal (Udiff) corresponding to the capacitance change. The voltage signal is sent to a display device or measuring device and evaluated using a transformer having two double-would coils (La, Lb) on a core. The capacitance change generates a differential current in a tertiary coil (Lc), which is evaluated in the display or measuring device.
Patent DE-20109171-U1 (DE)
IPC: H01R4/70
Filed: 2001-06-01
Abstract: The cable bundle (LB() has a number of parallel wires (LT) that each have a terminal end bush (AE) . The joining section between the wire and the bush is embedded in an insulating resin mass (VM).
Patent DE-20202979-U1 (DE)
Title: High pressure cleaning system has pressure generator pistol valve and pressure lead and sends hydraulic signal between operating element and control unit
IPC: B05B12/00
Filed: 2002-02-26
Abstract: A high-pressure cleaning system has a pressure generating device (1), with fluid pump and control unit, a pistol valve (2) and a pressure lead (3). A meter determines the flow and is coupled to the control unit and a hydraulic signal between the operating element and control unit is sent through the cleaning fluid itself. An independent claim is also included for a pistol valve for the above unit.
Patent DE-20203159-U1 (DE)
IPC: B24C5/06
Filed: 2002-02-28
Abstract: The invention relates to a device for feeding blasting shots into the central area of a centrifugal wheel (1) in a shot blasting system via a feed pipe (3), whereby a distributing bushing (7) comprising a distributing opening (8) is provided in the central region thereof. An impeller (9) comprising discharge openings (11) rotates in the distributing bushing (7) together with the centrifugal wheel (1), wherein the shots which are to be accelerated enter in an axial direction, the feed pipe (3) for the shots discharges into the impeller (9) and is provided with a ring-shaped tongue (10) which protrudes into the impeller (9) in the region of the distributing opening (8).
Patent DE-20207693-U1 (DE)
Title: Steam powered power plant with higher fuel utilization rate, is fitted with pipelines of specified material composition in overheat region
IPC: F01K19/00
Filed: 2002-05-16
Abstract: The pipe lines in overheat region of steam generation are of high temperature resistant materials, preferably fire-clay-Ti-Mo combinations. The pipes have to be pressure-resistant against inner pressure of more than 5 bar absolute at a temperature of at least 1000 degrees C.Typically the heat source for steam generation is fire value technique. Steam may be fed into exhaust smoke flue with a condition that this steam is then condensed at once. Exhaust gases are fed through available condensate after exit from water boiling region.
Patent DE-20213286-U1 (DE)
Title: Valve for inflatable objects such as air mattresses has rear hollow section and a mounting connection piece and also a spring-loaded valve core
IPC: F16K15/20
Filed: 2002-08-29
Abstract: The valve body (10) has a rear hollow section (11) and a mounting connection piece (16) which is fixed to the hollow section (11). The valve body is provided with a spring-loaded valve core (13). The valve further comprises a projecting connecting piece (20) with first and second tubular ends (21,22). The second end (22) is designed such that it can be fixed in the mounting connecting piece, in order to move the spring-loaded valve core back.
Patent DE-20216760-U1 (DE)
Title: Fastening device for gas-tight lid for container for chemically or biologically contaminated material has guide profiles running in guide rails and sealing profiles at top of container
IPC: A61B50/00
Filed: 2002-10-31
Abstract: The container (1) has an outer shell (7) and an inner container (2). The guide rails are situated between the inner and outer shells. The lid (3) fits on a seal (4) at the top of the container. A linkage (8) has nuts moving on oppositely-handed screws (10) and has upper and lower hinge points (9) on the base of the outer and inner containers respectively.
Patent DE-20217430-U1 (DE)
Title: Orbital spinning device for generating energy, comprises rotatable vessel filled with liquid and chain for contacting surface of spinning liquid
IPC: F03B17/00
Filed: 2002-11-12
Abstract: A vessel (4) filled with liquid (5) is rotated so that the surface of the liquid becomes semi-paraboloidal. A chain (3) with a pre-determined configuration is then contacted with the surface of the liquid. The subsequent movement of the chain generates energy which can be utilised or stored.
Patent DE-20221980-U1 (DE)
Title: Anordnung zur thermischen Behandlung eines Werkstücks
IPC: F26B3/347
Filed: 2002-09-26
Abstract: Anordnung zur thermischen Behandlung eines Werkstücks, insbesondere zur Trocknung und/oder Vernetzung einer Beschichtung, mit einem konventionellen Ofen und einer Transporteinrichtung zum Hindurchfördern des Werkstücks mit einer vorbestimmten Fördergeschwindigkeit durch den Ofen,  gekennzeichnet durch  eine vor oder nach dem Ofen angeordnete zusätzliche Erwärmungsstrecke mit einer Bestrahlungseinrichtung zur Erzeugung einer Strahlungszone elektromagnetischer Strahlung im Wellenlängenbereich des nahen Infrarot mit hoher Leistungsdichte, insbesondere von mehr als 100 kW/m 2 , und eine Einstellung der Transportvorrichtung zur Realisierung einer Fördergeschwindigkeit, die wesentlich über einer Soll-Fördergeschwindigkeit liegt, welche zum Eintrag einer vorgegebenen Soll-Gesamtenergie in das Werkstück beim Durchlaufen des konventionellen Ofens erforderlich ist.
Patent DE-20302485-U1 (DE)
Title: Arrangement of pulleys for driving of agricultural mowing units, working with central pulley positioned adjacent to drive pulley
IPC: A01D34/76
Filed: 2003-02-14
Abstract: The drive pulley (10) moves the primary belt (1) guided around the central pulley (20) and a second pulley (40) and tensioned by two return pulleys (22, 42). A second arrangement is positioned on top of the first with a belt guided around the drive pulley (10), the central pulley (20) and a second pulley (30) opposite of the second pulley (40) of the lower arrangement. The belt (1) is also tensioned by two return pulleys (22, 32). There can be more units integrated in the system.
Patent DE-20303827-U1 (DE)
Title: Türschliesser für Haustiere
IPC: E05F1/02
Filed: 2003-03-11
Abstract: Türschließer für Haustiere, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einer Tiernachbildung (Hunde- bzw. Katzenkopf) einem Zugband, einem Filzplätchen, drei Nägeln und einer Montageanleitung oder einer starren Führungsschiene zur Führung des Gewichtes in Form von Hunde – oder Katzenkopf besteht.
Patent DE-20304109-U1 (DE)
Title: Waterstop shuttering arrangement has waterstop or joint strip held in pressure contact between upper cross elements of lower sections and lower cross elements of upper sections of shuttering
IPC: E04B1/68
Filed: 2003-03-14
Abstract: The waterstop shuttering arrangement has lower and upper shuttering sections, with each upper section (20) having an upper cross element (21) up to the middle of which extends an upwards-projecting center element (23). The outer elements (24,25) of each upper section reach to the ends of the upper cross element and are connected by them. The ends of the upper cross element (11) and lower cross element (12) of each lower section (10) are connected by outer elements (14,15), and the waterstop or joint strip (32) is held in pressure contact between the upper cross elements of the lower sections and the lower cross elements of the upper sections.
Patent DE-20304238-U1 (DE)
Title: Shaft-hub connection has shaft driving section with first profile in circle section or ellipse section form and with which connects second section deviating from circular or elliptical shape
IPC: F16D1/08
Filed: 2003-03-14
Abstract: The shaft-hub connection has a driving profile (2) for the shaft (1) and is provided with a first, approximately circle section or ellipse section shaped profiled section (8) with which connects a second section (9) which deviates from the circular or elliptical shape of the first section and which has two form-lock creating flanks (10). The first circular or elliptical inner profiled section (8a) of the hub (3) faced the hub flanges (6) for clamping screws (7). The hub has a driving profile on its two free ends (13) and are offset by 180 degrees in the direction of rotation (Pf3).