baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004043756-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Erfassen von Gegenständen in einem Fahrzeug
Inventor: EBERT ANDREAS
IPC: G08B21/24
Filed: 2004-09-10
Granted: 2019-05-29
Abstract: Anordnung (40) zum vollständigen Erfassen von mitzuführenden Gegenständen (6, 6a, 38) im Inneren eines Fahrzeuges (2),mit einer Erfassungsvorrichtung (4, 48) für ein Fahrzeug (2), welche ausgebildet ist, wenigstens eine genau einem Gegenstand (6, 6a, 38) zugeordnete, sich im Inneren des Fahrzeuges (2) befindende Markierung (100) zu erfassen und ein der Markierung (100) entsprechendes Markierungssignal zu erzeugen,und die Anordnung (40) eine Vergleichseinheit (106) mit einem Eingang für das Markierungssignal aufweist, und die Anordnung (40) eine mit der Vergleichseinheit (106) wirkverbundene Datenbank (44) für eine Vielzahl von Datensätzen (98) aufweist, wobei jeder Datensatz (98) eine erwartete Markierung (100) repräsentiert, und die Vergleichseinheit (106) ausgebildet ist, das Markierungssignal auszuwerten und mit wenigstens einem Datensatz (98) zu vergleichen,dadurch gekennzeichnet, dassdie Vergleichseinheit (106) ausgebildet ist, ein ein Vergleichsergebnis repräsentierendes Differenzsignal zu erzeugen und dieses ausgangsseitig auszugeben, wobei das Differenzsignal einer Differenz (30), gebildet aus der wenigstens einen erwarteten Markierung (100) und der wenigstens einen erfassten Markierung (100), entspricht und dass die Anordnung ein Navigationssystem (52) aufweist, welches mit der Vergleichseinheit (106) wirkverbunden und ausgebildet ist, in Abhängigkeit von dem Differenzsignal einen anzufahrenden Zielort vorzugeben,wobei die Anordnung (40) ausgebildet ist, eine erzeugte Einkaufsliste zu erfassen, jedem einzukaufenden Gegenstand eine Markierung (100) zuzuordnen, nach Einladen der eingekauften Waren die Markierungen dieser Waren durch die Erfassungsvorrichtung (4, 48) zu erfassen, mit der Vergleichseinheit (106) das Differenzsignal zu erstellen, das den fehlenden Gegenständen entspricht, und dieses Differenzsignal dem Navigationssystem (52) zur Vorgabe des anzufahrenden Zielortes zu übertragen.
Patent DE-102005003132-B4 (DE)
Title: Bauteil mit Hartschaumkörper und elektrischem und/oder elektronischem Funktionselement
Inventor: MEHLING WALTER
IPC: B60N2/56
Filed: 2005-01-21
Granted: 2010-04-08
Abstract: Bauteil (07, 25, 33, 50), insbesondere für ein Fahrzeug (01), wobei das Bauteil (07, 25, 33, 50) unter Bildung eines Hartschaumkörpers (11, 26, 36, 45, 55, 60, 66) aus einem geschäumten Polymer hergestellt ist, und wobei am Bauteil (07, 25, 33, 50) zumindest ein elektrisches und/oder elektronisches Funktionselement (10, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 35, 52, 53) vorgesehen ist, wobei zur elektrisch leitenden Kontaktierung des Funktionselements (10, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 28, 35, 52, 53) ein Flachleitersatz (08, 27, 34, 44, 51, 57, 67, 71) vorgesehen ist, bei dem zumindest zwei Leiterbahnen (13) gemeinsam an oder in einem im wesentlichen ebenen und verformbaren Isolatorelement (12, 30, 37) befestigt sind, wobei der Flachleitersatz (08, 27, 34, 44, 51, 57, 67, 71) zumindest teilweise in den Hartschaumkörper (11, 26, 36, 45, 50, 60, 66) eingeschäumt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einem Ende des Flachleitersatzes (67,...
Patent DE-102005012435-B4 (DE)
Title: Getriebekupplungen mit Kühlung
Inventor: FOSTER MICHAEL D
IPC: F16D13/75
Filed: 2005-03-17
Granted: 2013-07-04
Abstract: Getriebe (10), mit: einem ersten Kupplungsglied (32), das um eine Achse (31) drehen kann; einem zweiten Kupplungsglied (34A), das um die Achse (31) drehen kann; und wobei das erste und/oder zweite Kupplungsglied (32, 34A) eine axiale Rille (46A, 46B) bilden/bildet, um Kühlfluid zu dem anderen des ersten und zweiten Kupplungsglieds (34A, 32) zu verteilen; und einem ersten und zweiten Satz axial beabstandeter Kupplungsplatten einschließlich Reibplatten (40A, 40B) und benachbarter Gegenplatten (42A, 42B), die abwechselnd von den Reibplatten (40A, 40B) beabstandet sind und mit diesen selektiv in Eingriff gebracht werden können; wobei die Reibplatten (40A) des ersten Satzes Kupplungsplatten mit dem ersten Kupplungsglied kerbverzahnt sind und die Reibplatten (40B) des zweiten Satzes Kupplungsplatten mit dem zweiten Kupplungsglied (34A) kerbverzahnt sind; dadurch gekennzeichnet, dass die Reibplatten (40A, 40B) des ersten und zweiten Satzes Kupplungsplatten Flächen (48A) aufweisen, in denen radiale Rillen (50A) in Fluidverbindung mit der axialen Rille (46A, 46B) ausgebildet sind, wobei die radialen Rillen (50A) jeweils ein radial äußeres Ende aufweisen, an dem sie verschlossen sind.
Patent DE-102005026184-B4 (DE)
Title: Rückhaltesystem für einen Fahrzeuginsassen
Inventor: EWERT JOCHEN
IPC: B60R21/02
Filed: 2005-06-06
Granted: 2007-05-24
Abstract: Rückhaltesystem
für einen
in einem Fahrzeugsitz sitzenden Fahrzeuginsassen, mit einem Front-Gassack
(58), einem sich in oder an der inneren Seitenstruktur des Fahrzeugs
befindenden beweglichen Leitelement (E) mit einer Oberfläche, die
im Betätigungsfall
zumindest abschnittsweise in Richtung des Insassen bewegt wird,
und einer über
Sensoren (12, 24, 16) angesteuerten Steuerungseinheit (10), dadurch
gekennzeichnet, dass das Leitelement (E) von der Steuerungseinheit
(10) dann betätigt
wird, wenn bei einem Frontalzusammenstoß, einem seitlich versetzten
Frontalzusammenstoß oder
einem Schrägaufprall
im Fahrzeugsitz ein ungegurteter Fahrzeuginsasse detektiert wird.
Patent DE-102005026528-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil mit mindestens einem Medienkanal und Verfahren zur Herstellung von Halbleiterbauteilen jeweils mit mindestens einem Medienkanal
Inventor: WÖRNER HOLGER DIPL -ING
IPC: H01L29/84
Filed: 2005-06-08
Granted: 2019-08-22
Abstract: Halbleiterbauteil (1, 2) mit mindestens einem Medienkanal (3), wobei das Halbleiterbauteil (1,2) mindestens folgende Komponenten aufweist, mindestens einen Halbleiterchip (4) mit Randseiten (12, 13) und einer Oberseite (14) mit einem Sensorbereich (15), ein Verdrahtungssubstrat (5) und elektrische Verbindungselemente (6) zwischen dem Halbleiterchip (4) und dem Verdrahtungssubstrat (5), und eine diese Komponenten einbettende Kunststoffgehäusemasse (7), wobei der Medienkanal (3) in die Kunststoffmasse eingeprägt ist und sich entlang der Grenzflächen zwischen der Kunststoffgehäusemasse (7) und den Komponenten erstreckt und sich entlang der Oberseite (11) des Verdrahtungssubstrats an mindestens einer der Randseiten (12, 13) des Halbleiterchips (4) und entlang der Oberseite (14) des Halbleiterchips (4) erstreckt und sich mindestens teilweise auf dem Sensorbereich (15) des Halbleiterchips (4) erstreckt, wobei der Medienkanal (3) mindestens einen Eingangsbereich (9) und einen Ausgangsbereich (10) aufweist, die auf dem Verdrahtungssubstrat (5) und/oder auf dem Halbleiterchip (4) angeordnet sind und in die Kunststoffgehäusemasse (7) hineinragen, wobei der Eingangsbereich (9) mit einer Eingangsöffnung (16) und der Ausgangsbereich (10) mit einer Ausgangsöffnung (17) verbunden sind.
Patent DE-102005028337-B4 (DE)
Title: Hydrolager mit elektrisch schaltbarem Bypass
Inventor: UHRMEISTER BERNHARD
IPC: F16F13/26
Filed: 2005-06-18
Granted: 2014-03-20
Abstract: Hydrolager (2) mit elektrisch schaltbarem Bypass (18) – insbesondere zur Verwendung als Motorlager in einem Kraftfahrzeug, – mit einer Arbeitskammer (12a) und mit einer Ausgleichskammer (12b), die über mindestens einen in einer die Kammern (12a, 12b) separierenden Trennplatte (14) angeordneten Drosselkanal (16) und über einen dazu parallelgeschalteten, mittels eines elektromagnetischen Ventils verschließbaren Bypass-Kanal (18) miteinander in Verbindung stehen, – wobei die mit Hydraulikflüssigkeit gefüllten Volumina (12) von Arbeits- (12a) und Ausgleichskammer (12b) durch Be- und Entlastung eines Gummiteils (4) wechselweise veränderbar sind, – wobei das elektromagnetische Ventil einen Magnetkreis (28) – mit elektrisch beaufschlagbarer Spule (34) und – mit einem Permanentmagneten (30) und – einen transversal antreibbaren Schieber (20) aufweist, und wobei die Trennplatte (14) aus Kunststoff oder aus nichtmagnetischem Metall ist und den Magnetkreis (28) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass in der Trennplatte (14) mindestens ein Plättchen oder Stift (38a, ...) aus ferromagnetischem Werkstoffderartig angeordnet ist, dass es (er) in mindestens einer der Endstellungen des Schiebers (20) in den Anziehungsbereich des Magnetkreises (28) gerät.
Patent DE-102005029678-B4 (DE)
Title: Drehgeber
Inventor: SIRAKY JOSEF
IPC: G01P3/44
Filed: 2005-06-23
Granted: 2009-05-07
Abstract: Drehgeber
mit einer Welle, die mit einem zu messenden, rotierenden Objekt
drehfest kuppelbar ist, und mit einer mit der Welle in drehwinkelfester
Verbindung stehenden Maßverkörperung,
wobei die Welle axial geteilt ist in einen mit dem zu messenden
Objekt kuppelbaren Antriebsabschnitt (10) und einen mit der Maßverkörperung
in Verbindung stehenden Abtriebsabschnitt (12), wobei der Antriebsabschnitt
(10) und der Abtriebsabschnitt (12) durch ein zur Welle koaxiales
Zwischenelement (26) drehsteif und axial elastisch nachgiebig miteinander
verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsabschnitt
(10) und der Abtriebsabschnitt (12) mit einem Zapfen (22) und einer
Bohrung (24) axial zentrisch geführt
ineinandergreifen, wodurch der Antriebsabschnitt (10) und der Abtriebsabschnitt
(12) axial gegeneinander verschiebbar sind, ihre Achsen jedoch nicht
gegeneinander verkippen können.
Patent DE-102005035583-B4 (DE)
Inventor: KLAAS THOMAS
IPC: F16D65/18
Filed: 2005-07-29
Granted: 2016-12-29
Abstract: Disk brake comprises a sealing element (10) with a first end region (16) lying opposite a caliper housing and a second end region (17) fixed close to the end (5a) facing away from the disk brake. An independent claim is also included for a protective disk used in the disk brake. Preferred Features: The first end region is fixed on a closure plate (9) which covers the caliper housing. The end regions are reinforced with a metal insert (25). A disk (15) arranged between the brake lining and the sealing element surrounds a power transfer element (5) and is fixed to the caliper housing by its outer edge.
Patent DE-102005039598-B4 (DE)
Title: Rückgewinnung von Titandioxid aus Reststoffen
Inventor: HIRTH THOMAS PROF DR
IPC: C01G23/047
Filed: 2005-08-19
Granted: 2013-04-11
Abstract: Verfahren zur Rückgewinnung von Titandioxid aus Reststoffen, dadurch gekennzeichnet, dass man als Reststoff Eisen und organisches Material enthaltende Reststoffe der Dekorrohpapierherstellung einsetzt, eine Extraktion des Reststoffs mit einer wässrigen Salzsäure durchführt und den nach Abtrennung der flüssigen Extraktionsmittelphase erhaltenen organischen Rückstand pyrolytisch zu CO2 oxidiert.
Patent DE-102005047031-B4 (DE)
Title: PWM-Spannungswandlerkreis
Inventor: IVANOV MIKHAIL
IPC: H03K9/08
Filed: 2005-09-30
Granted: 2007-07-12
Abstract: Wandlerkreis
zur Umwandlung eines pulsweitenmodulierten Eingangssignals in ein
Spannungsausgangssignal, umfassend  eine Referenzstromquelle
einer ersten Polarität,  eine
Referenzstromquelle einer zweiten, entgegengesetzten Polarität, die auf
die Referenzstromquelle der ersten Polarität abgestimmt ist,  eine
Schalteranordnung, die als Reaktion auf das pulsweitenmodulierte
Eingangssignal gesteuert wird;  ein Paar gleicher Kanäle, jeder
mit einem Operationsverstärker,
der Differenzeingänge
und Differenzausgänge
aufweist, wobei ein erster Kondensator in jedem Kanal eine negative
Rückkopplung
von einem ersten Ausgang zu einem ersten Eingang bereitstellt, und
ein zweiter Kondensator in jedem Kanal eine negative Rückkopplung
von einem zweiten Ausgang zu einem zweiten Eingang bereitstellt;  wobei
jeder Kanal des Paares von der Schalteranordnung gezwungen wird,
entweder in einem Integrationsmodus, einem Abtastmodus oder einem
Rücksetzmodus
zu arbeiten;  und wobei die Schalteranordnung für jeden
Kanal  in einem Integrationsmodus selektiv die Referenzstromquelle
der ersten Polarität
entweder mit dem ersten oder dem zweiten Eingang des Operationsverstärkers und
die Referenzstromquelle einer...
Patent DE-102005052402-B4 (DE)
Title: Energieabsorptionskörper, Kraftfahrzeug-Innenverkleidungsteil und Querträger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GAVRILOV CHRISTO
IPC: F16F7/12
Filed: 2005-10-31
Granted: 2012-03-01
Abstract: Energieabsorptionskörper für ein Kraftfahrzeug zum Einbau in axialer Richtung des Kraftfahrzeugs mit einem sich im wesentlichen in einer axialen Richtung des Kraftfahrzeugs erstreckenden Hohlkörper (102) mit einer Füllung (104), mit einem Kolben (110) zur Ausübung eines Drucks (D) auf die Füllung bei einer in axialer Richtung auf den Kolben durch einen Aufprall wirkenden Kraft (F), wobei eine Wandung (112, 114; 212, 214; 212', 212'') des Hohlkörpers und die Füllung so ausgebildet sind, dass der Hohlkörper bei einer in radialer Richtung wirkenden Kraft (F') deformiert wird und dass der Hohlkörper bei einer in axialer Richtung durch einen Aufprall wirkenden Kraft (F) durch die Ausübung des Drucks (D) eine Erhöhung der Steifigkeit der Wandung (112, 114; 212, 214; 212', 212'') des Hohlkörpers aufweist.
Patent DE-102005052528-B4 (DE)
Title: Einschnappklinken-Baueinheit für Konsolen
Inventor: TIESLER JOHN M
IPC: B60R11/00
Filed: 2005-11-03
Granted: 2009-03-05
Abstract: Baueinheit
zum Halten von Gegenständen
in einem Fahrzeug (12), die an einem Anbringungselement (14) im
Fahrzeug (12) angebracht werden kann, wobei die Baueinheit umfasst:  ein
Gehäuse
(20) mit einem Verriegelungselement (32); und  eine Einschnappklinke
(34), die in Bezug auf das Gehäuse (20)
zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung bewegt werden kann,
wobei die Einschnappklinke (34) an dem Anbringungselement (14) in
Eingriff gebracht werden kann, wenn die Einschnappklinke (34) in
der ersten Stellung ist, um dadurch das Gehäuse (20) an dem Anbringungselement
(14) zu befestigen, und die Einschnappklinke (34) von dem Anbringungselement
(14) gelöst
werden kann, wenn die Einschnappklinke (34) zur zweiten Stellung bewegt
wird;  dadurch gekennzeichnet,  dass die Baueinheit einen
Griff (36) aufweist, der an dem Gehäuse (20) schwenkbar angebracht
ist und an der Einschnappklinke (34) in Eingriff gebracht werden
kann, um die Einschnappklinke (34) zwischen der ersten und der zweiten
Stellung zu bewegen, wobei...
Patent DE-102005059421-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Patina auf textile Oberflächen von aus künstlichen oder natürlichen Fasern bestehenden Geweben
Inventor: KRIEGER SUSAN
IPC: D06P5/10
Filed: 2005-12-07
Granted: 2007-12-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Patina auf textile Oberflächen von aus künstlichen
Fasern bestehenden Geweben, die eine allseitig galvanisch aufgebrachte
Metallbeschichtung besitzen, wobei als erstes in willkürlicher
Verteilung und die textile Oberfläche nicht vollständig bedeckende
Wachs-in-Wasser-Suspension aufgetragen wird, diese mit oder ohne
Wärmezufuhr
getrocknet und anschließend
ein Oxidationsmittel, bestehend aus einer 20 bis 30 %-igen wässrigen
Lösung
von Kupfersulfat und Ammoniumchlorid, großflächig und keine Areale aussparend über die
Wachs-in-Wasser-Suspension gegeben wird, wobei das Auftragen des
Oxidationsmittels nach einer definierten Einwirkzeit auch mehrmals
durchgeführt
wird und auf die derart behandelte Oberfläche eine Siebdruckfarbe aufgedruckt
wird, die im Verhältnis
zur Ausgangsmenge von 1000 g eines neutralen Siebdruckstammes ca:
10 bis 20 % eingemischte Metallpigmente enthält und die Siebdruckfarbe erneut
mit dem Oxidationsmittel in Wirkkontakt gebracht wird, wobei vor
der Einwirkung des Oxidationsmittels einzelne Teilflächen des
Gewebes mittels Auftragen der Wachsin-Wachs-Suspension abgedeckt
werden.
Patent DE-102006012399-B4 (DE)
Title: Handtuchtrockner für Freizeitmobile
Inventor: ACHATZ DIETER
IPC: B60P3/36
Filed: 2006-03-17
Granted: 2009-01-15
Abstract: Handtuchtrockner
(1) für
ein Freizeitmobil, mit wenigstens einem Abhängelement (2) zum Abhängen eines
Textilerzeugnisses, welches derart hohl ausgebildet ist, dass es
von Luft, insbesondere Warmluft entlang seiner Längserstreckung durchströmbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass  – das Abhängelement (2) wenigstens eine Öffnung aufweist,
zum Auslassen der Luft an die Umgebung;  – das Abhängelement (2) vorzugsweise
eine geradlinige Längserstreckung
aufweist;  – das
Abhängelement
(2) entlang seiner Längserstreckung, insbesondere
entlang seiner gesamten Längserstreckung, einen
nicht in sich geschlossenen, insbesondere gleichbleibenden Querschnitt
aufweist, derart, dass die Öffnung schlitzförmig ist.
Patent DE-102006023206-B4 (DE)
Title: In einem Fahrzeug anordenbares Antennensystem
Inventor: MIKAMI SEISHIN
IPC: H01Q25/00
Filed: 2006-05-17
Granted: 2018-01-04
Abstract: Ein in einem Fahrzeug anordenbares Antennensystem, mit:  einer kombinierten Antennenvorrichtung (1; 21) mit  einer GPS-Antenne (2), die eine Richtcharakteristik in vertikaler Richtung hat und eine Antennenbasisplatte (8; 24) zur Bereitstellung einer Grundebene (8a; 24a) aufweist, und  einer Antenne (3; 22) für drahtlose Kurzbereichskommunikation, die eine Richtcharakteristik in horizontaler Richtung hat und ein Antennenelement (9; 23) aufweist, wobei  das Antennenelement (9; 23) der Antenne (3; 22) für drahtlose Kurzbereichskommunikation einstückig mit der Antennenbasisplatte (8; 24) der GPS-Antenne (2) ausgebildet ist,  das Antennenelement (9; 23) der Antenne (3; 22) für drahtlose Kurzbereichskommunikation einen horizontalen Abschnitt (10a bis 10c; 25a bis 25c) im Wesentlichen parallel zur Horizontalrichtung und einen vertikalen Abschnitt (11a, 11b; 26a, 26b) im Wesentlichen senkrecht zur Horizontalrichtung enthält,  das Antennenelement (9) der Antenne (3) für drahtlose Kurzbereichskommunikation von der Grundebene (8a) der Antennenbasisplatte (8) der GPS-Antenne (2) nach oben steht, und  die Antennenbasisplatte (8) der GPS-Antenne (2) einen ausgeschnittenen Abschnitt hat, oberhalb dem der horizontale Abschnitt (10a bis 10c) des Antennenelements (9) angeordnet ist.
Patent DE-102006025703-B4 (DE)
Title: Kraftwerkzeug, Antriebsanordnung und Betriebsverfahren davon
Inventor: KLEMM ROBERT W
IPC: B25B21/00
Filed: 2006-06-01
Granted: 2019-11-14
Abstract: Kraftwerkzeug (110), umfassend:
 ein Gehäuse (114) und einen Motor (118), welcher durch das Gehäuse (114) gelagert ist und eine Motorwelle umfaßt;
 eine Spindel (31), welche durch das Gehäuse (114) geeignet zur Drehung um eine Achse gelagert ist; und
 eine Antriebsanordnung (126), welche zwischen der Spindel (31) und der Motorwelle derart vorgesehen ist, daß die Spindel (31) in Antriebsverbindung mit der Motorwelle gebracht werden kann, um ein Werkzeugelement anzutreiben, wobei die Antriebsanordnung (126) umfaßt:
 eine erste Kupplungsanordnung (134), welche eine Eingriffsanordnung, in welcher die erste Kupplungsanordnung (134) eine Antriebskraft von der Motorwelle auf die Spindel überträgt, und eine gelöste Anordnung, in welcher die erste Kupplungsanordnung (134) die Übertragung der Antriebskraft von der Motorwelle auf die Spindel (31) verhindert, aufweist, wobei die erste Kupplungsanordnung (134) von der Eingriffsanordnung zu der gelösten Anordnung beweglich ist, wenn ein Drehmoment, welches auf die Spindel (31) ausgeübt wird, einen Drehmomentsgrenzwert überschreitet, und
 eine zweite Kupplungsanordnung (162), welche eine Eingriffsanordnung, in welcher die zweite Kupplungsanordnung (162) die Antriebskraft von der Motorwelle auf die Spindel (31) überträgt, und eine gelöste Anordnung, in welcher die zweite Kupplungsanordnung (162) die Übertragung der Antriebskraft von der Motorwelle auf die Spindel (31) verhindert, wobei die zweite Kupplungsanordnung von der gelösten Anordnung zu der Eingriffsanordnung beweglich ist, wenn das Werkzeugelement an einem Werkstück angreift,
 wobei die erste Kupplungsanordnung (134) ein Antriebselement (138), welches eine Vielzahl nach außen verlaufender Nasen (142) aufweist, umfasst dadurch gekennzeichnet, dass
 die erste Kupplungsanordnung (134) einen Käfig (154), welcher ein erstes Käfigelement (23) und ein zweites Käfigelement (158) aufweist, und ein Kupplungselement (146), welches in dem Käfig (154) zwischen dem ersten Käfigelement (23) und dem zweiten Käfigelement (158) gelagert ist und selektiv in Eingriff mit den Nasen (142) des Antriebselements (138) gebracht werden kann, um die Antriebskraft von der Motorwelle auf die Spindel (31) zu übertragen, umfaßt.
Patent DE-102006042129-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abbau von nicht sehr tief liegenden Bodenschätzen
Inventor: SEMAKIN MICHAEL
IPC: E21C41/28
Filed: 2006-09-04
Granted: 2008-06-26
Abstract: Verfahren
zum Abbau von nicht sehr tief liegenden Bodenschätzen, das besteht aus der Auffahrung
des Aufschlußeinschnittes
(1) und des übertägigen Konturgrubenbaues
(2) an den Grenzen des Abbaustreifens (A), der Montage des Abbaukomplexes
in einem dieser Grubenbauten, der Auffahrung der untertägigen Förder- und
Wetterstrecke (4), dem Pfeilerabbau (I A )
und der Abbauförderung,
dem Abwerfen vom abgebauten Raum, dem Umbau des Abbaukomplexes nach
dem Eintreten in den Aufschlußeinschnitt
(1) oder in den übertägigen Konturgrubenbau
(2) und dem Abbau des nächsten
Abbaupfeilers (II A ), dadurch gekennzeichnet,
dass man den übertägigen Konturgrubenbau
(2) nicht sofort versetzt, sondern erhält und benutzt beim Abbau des
nächsten
Abbaustreifens (B) und schon seinen unnötigen Teil versetzt und das
bergbaudevastierte Gelände
rekultiviert, dabei den anderen neuen Aufschlußeinschnitt (13) zwischen den
Abbaustreifen (B) und (C) auffährt.
Patent DE-102006048015-B4 (DE)
Title: Feuerlöschanlage für ein Gehäuse
Inventor: GENSEL JOACHIM DIPL ING
IPC: H05K5/06
Filed: 2006-10-09
Granted: 2015-01-29
Abstract: Feuerlöschanlage für ein Elektronikgehäuse, bestehend aus Löschmittelbehälter, der das Löschmittel bevorratet, Löschmittelabgabeeinrichtung und Auslöseeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Löschmittelbehälter (2) eine rechteckige Form aufweist und alle zur Schwundüberwachung, Auslösung und Löschmittelabgabe erforderlichen elektronischen oder/und mechanischen Mittel in den Löschmittelbehälter (2) integriert sind.
Patent DE-102006055310-B4 (DE)
Title: Field Sequential Color (FSC)-Flüssigkristallbildschirm (LCD)
Inventor: HA CHANG WOO
IPC: G09G3/14
Filed: 2006-11-23
Granted: 2011-01-27
Abstract: FSC-(Field Sequential Color-)Flüssigkristallbildschirm (LCD = liquid crystal display), welcher aufweist:  eine Steuerung, die als Reaktion auf eine externe Anpassung wirkt;  einen DC/DC-Wandler zum Wandeln einer Batteriespannung in eine Antriebsspannung gesteuert von der Steuerung;  ein farbiges LED-Hintergrundlicht (LED = light emitting diode)  einen FSC-Generator zum Erzeugen eines ersten, zweiten und dritten Farb-PWM-Signals, welche Field Sequential-Signale sind; und eines  eine 3-Kanal-Stromquelle zum Erzeugen eines ersten, zweiten und dritten Antriebsstroms gesteuert von der Steuerung, und zum Ein-/Ausschalten von Strompfaden des ersten, zweiten und dritten Antriebsstroms,  dadurch gekennzeichnet, dass  das farbige LED-Hintergrundlicht (300) ein, erstes, zweites und drittes farbiges LED-Array (LA1, LA2, LA3) aufweist, die parallel verbunden sind und durch die von dem DC/DC-Wandler (200) ausgegebene Antriebsspannung (VD) betrieben werden, und  die Farb-PWM-Signale (SP1, SP2, SP3) vom FSC-Generator (400) entsprechend einer internen Sägezahnspannung (Vsaw) und einer Dimmspannung (Vdim) erzeugt werden, wobei  der erste, zweite und...