baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018106635-U1 (DE)
Title: Einfache Laminiermaschine
IPC: B32B37/10
Filed: 2018-11-22
Abstract: Einfache Laminiermaschine, dadurch gekennzeichnet, dass die Laminiermaschine einen Haltermontagerahmen umfasst, unter dem eine Unterschale angeordnet ist und in dem ein Halter angeordnet ist, wobei unterhalb des Halters eine Schienenmontagenut vorgesehen ist, in der eine Schiene angeordnet ist, wobei auf der Schiene ein mit der Schiene zusammenpassend gleitender Schiebeblock angeordnet ist, wobei unterhalb des Schiebeblocks ein Stützplattenverbinder angeordnet ist, wobei an einem vorderen Ende des Stützplattenverbinders eine vordere Drehwellenstützplatte und an einem hinteren Ende des Stützplattenverbinders eine hintere Drehwellenstützplatte angeordnet ist, wobei an einem oberen Ende der vorderen Drehwellenstützplatte ein erstes Drehwellenloch vorgesehen ist, an dem ein erstes Lager angeordnet ist, und an einem oberen Ende der hinteren Drehwellenstützplatte ein zweites Drehwellenloch vorgesehen ist, an dem ein zweites Lager angeordnet ist, wobei das erste Lager und das zweite Lager durch eine Laminierdrehwelle miteinander verbunden sind, wobei an der Laminierdrehwelle eine Silikagelhülse aufgesetzt ist, wobei an der vorderen Endfläche des Halters eine erste Kulisse und hinter dem Halter eine zweite Kulisse vorgesehen ist, wobei an dem Halter ein U-förmiger Handgriff mit einer nach unten gerichteten Öffnung angeordnet ist, wobei ein vorderes Ende des U-förmigen Handgriffs mit der vorderen Drehwellenstützplatte und ein hinteres Ende des U-förmigen Handgriffs mit der hinteren Drehwellenstützplatte verbunden ist, wobei an einem rechten vorderen Ende der oberen Endfläche des Halters eine vordere Kulisse und an einem rechten hinteren Ende der oberen Endfläche des Halters eine hintere Kulisse vorgesehen ist, wobei an einem linken Ende der vorderen Kulisse ein vorderer Schieber und an einem linken Ende der hinteren Kulisse ein hinterer Schieber angeordnet ist, wobei ein rechtes oberes Ende des vorderen Schiebers und ein rechtes oberes Ende des hinteren Schiebers durch eine Befestigungsplatte miteinander verbunden sind, wobei an einem rechten Ende der vorderen Kulisse eine erste Feder und an einem rechtes Ende der hinteren Kulisse eine zweite Feder angeordnet ist, und wobei an einem rechten Ende der oberen Endfläche des Halters eine den vorderen Schieber und den hinteren Schieber begrenzende Begrenzungsplatte angeordnet ist.
Patent DE-202019004345-U1 (DE)
Title: Wolfzaun
IPC: A01K3/00
Filed: 2019-10-22
Abstract: Wolfzaun mit einem Maschengeflecht, dadurch gekennzeichnet,- dass das Maschengeflecht eine Maschenweite hat, die größer als eine Wolfspfote ist,- eine untere Längsseite hat, die linearen oder durch eine abgebogene Fläche flächigen Kontakt mit dem Boden hat, und auf ihm oder in ihm befestigt sein kann,- eine obere Längsseite hat, die gegenüber dem linearen oder flächigen Kontakt der unteren Längsseite auf dem Boden seitlich hin zu dem zu schützenden Weidegebiet versetzt ist, und eine Distanz zum Boden hat, die im Bereich der Beinlänge von Wölfen liegt oder darüber.
Patent DE-202019103759-U1 (DE)
Title: Begrenzungsanordnung für eine Strahlkathode, Fokuskopf und Kathodeneinheit für ein Röntgengerät und Röntgengerät
IPC: H05G1/02
Filed: 2019-07-09
Abstract: Begrenzungsanordnung (5) für eine Strahlkathode (1, 13) zum Beeinflussen einer Strahlgeometrie eines von der Strahlkathode (1, 13) ausgesendeten Elektronenstrahls, aufweisend zwei voneinander beabstandet angeordnete metallische Begrenzungselemente (6) zur Anordnung auf unterschiedlichen Seiten des Elektronenstrahls, wobei die beiden Begrenzungselemente (6) durch einen Verbindungsteil (7) der Begrenzungsanordnung (5) relativ zueinander lagefest steif miteinander verbunden sind, sodass die Begrenzungselemente (6) und der Verbindungsteil (7) eine Durchlassöffnung (14) umgeben, durch die der Elektronenstrahl hindurchtreten kann.
Patent DE-202020000558-U1 (DE)
Title: Kombinierte Diagnose- und Behandlungsliege
IPC: A61H1/02
Filed: 2020-02-08
Abstract: Kombinierte Diagnose- und Behandlungsliege (1) mit einer daran angefügten, höhenverstellbaren Stufenlagerung (3), dadurch gekennzeichnet, dass im hinteren Bereich der Liegefläche (2) eine verstellbares, in mehreren Richtungen zu bewegendes Segment (4) als Teil der Liegefläche ausgeführt ist.
Patent DE-202020001316-U1 (DE)
Title: Angeschweißtes Typenschild, das den Korrosionsschutz erleichtert, kostengünstig anzuschweißen ist und im Nachgang gekennzeichnet werden kann
IPC: G09F3/02
Filed: 2020-04-02
Abstract: Typenschild (1), das einen Abstand zum Typenschildträger (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass es über mindestens einem Fuß (3) mit dem Typenschildträger (2) verschweißt (4) ist.
Patent DE-202020001609-U1 (DE)
Title: Beschichtung von Kondomen zu deren Akzeptanz-Steigerung, eine spezielle Innenbeschichtung sorgt physiologisch für eine Erhöhung des Aktionspotentials der Nerven der Corona Glandis
IPC: A61F6/04
Filed: 2020-04-17
Abstract: Beschichtung von Kondomen zu deren Akzeptanz-Steigerung dadurch gekennzeichnet, dass diese Produkte mit einem Beschichtungsmittel versehen sind, das entsprechend seiner Rezeptur optimal stimulierend wirkt
Patent DE-202020005454-U1 (DE)
Title: Steuervorrichtung zum Heben und Senken eines Vorhangs
IPC: H02G11/02
Filed: 2020-03-16
Abstract: Steuervorrichtung zum Heben und Senken eines Vorhangs, mit einem Gehäuse (1), wobei das Gehäuse im Inneren mit einer ersten Kammer (2) zur Aufnahme einer Stromversorgungs- bzw. Leistungseinheit (4) und mit einer zweiten Kammer (3) zur Aufnahme einer Antriebseinheit (5) versehen ist.
Patent DE-202020005748-U1 (DE)
Title: Energiespeicher
IPC: H01M10/058
Filed: 2020-06-26
Abstract: Energiespeicher (100), welcher ein Zellelement (102) oder einen Zellstapel (104) mit einer siebgedruckten ersten Elektrodenteilschicht (111) und einer auf die erste Elektrodenteilschicht (111) siebgedruckten zweiten Elektrodenteilschicht (112) aufweist, wobei die erste Elektrodenteilschicht (111) und die zweite Elektrodenteilschicht (112) verschieden zusammengesetzt sind und wobei die zweite Elektrodenteilschicht (112) dünner als die erste Elektrodenteilschicht (111) ausgebildet ist.
Patent DE-202020101450-U1 (DE)
Title: Tragetasche
IPC: A45F3/04
Filed: 2020-03-17
Abstract: Tragetasche (1) umfassend
 - ein Basismodul (2) mit einer ringförmigen Umfangswandung (6), keinen die Umfangswandung (6) begrenzenden Stirnwänden, zwei Reißverschlussteilen (7), die sich umfänglich im Bereich der gegenüberliegenden freien Enden der Umfangswandung (6) erstrecken, und zumindest einem an der Umfangswandung (6) befestigten Tragegriff (9) und/oder zumindest einem an der Umfangswandung (6) befestigten Tragegurt (10),
 - zumindest zwei erste Ergänzungsmodule (3), die jeweils eine Stirnwand (11), deren Umfangsabmessungen an die Umfangsabmessungen der Umfangswandung (6) des Basismoduls (2) angepasst sind, keine Umfangswandung und ein Reißverschlussteil (7) umfassen, das am Umfang der Stirnwand (11) befestigt ist, und
 - zumindest ein weiteres Ergänzungsmodul (4, 5) mit einer ringförmigen Umfangswandung (14, 18), deren Umfangsabmessungen an die Umfangsabmessungen der Umfangswandung (6) des Basismoduls (2) angepasst sind, und zwei Reißverschlussteilen (7), die sich umfänglich im Bereich der gegenüberliegenden freien Enden der Umfangswandung (14, 18) erstrecken,
 - wobei die Reißverschlussteile (7) der ersten Ergänzungsmodule (3) und des zumindest einen weiteren Ergänzungsmoduls (4, 5) derart komplementär zu den Reißverschlussteilen (7) des Basismoduls (2) ausgebildet sind, dass diese miteinander in Eingriff gebracht und durch Bewegen eines Schiebers (8) lösbar aneinander befestigt werden können.
Patent DE-202020102284-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Filterpatronen in Luftfiltervorrichtungen
IPC: B01D46/42
Filed: 2020-04-24
Abstract: Haltevorrichtung für Filterpatronen in Luftfiltervorrichtungen, wobei die Haltevorrichtung eine Adaptervorrichtung (1) zum Anbringen an der Luftfiltervorrichtung und eine Fixiervorrichtung (11), die ausgebildet ist, an der Adaptervorrichtung (1) und an einer Filterpatrone (22) festgelegt zu werden, umfasst.
Patent DE-202020105221-U1 (DE)
Title: Integrierter Druckbehälter aus Verbundwerkstoff mit Ventil und Ventilsitz aus Verbundwerkstoff
IPC: F17C1/06
Filed: 2020-09-10
Abstract: Druckbehälter aus Verbundwerkstoff mit Ventil und Ventilsitz aus Verbundwerkstoff dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Druckbehälter 1, das Ventil 2, und der Ventilsitz 3 vollständig unter Verwendung von Verbundwerkstoff konzipiert und hergestellt sind;
 - der betreffende integrierte, vollständig aus Verbundwerkstoff bestehende Druckbehälter aus einem Zylinder oder einem Kegel sowie aus Rundbögen an beiden Enden besteht;
 - die Konzeption des betreffenden integrierten, vollständig aus Verbundwerkstoff bestehenden Druckbehälters mit zwei Typen von Druckbehältern kompatibel ist: (1) Druckbehälter mit Innenbehälter 4 aus Verbundwerkstoff; sowie (2) Druckbehälter ohne Innenbehälter;
 - für den Druckbehälter aus Verbundwerkstoff mit Innenbehälter drei Konzeptionen vorgesehen sind: (1) das Ventil aus Verbundwerkstoff und der Ventilsitz aus Verbundwerkstoff sind sämtlich unabhängig von dem Druckbehälter konzipiert und hergestellt und werden schließlich zusammenmontiert; (2) der Ventilsitz aus Verbundwerkstoff und der Innenbehälter aus Verbundwerkstoff sind integriert konzipiert und hergestellt, wobei das Ventil aus Verbundwerkstoff anschließend an der genannten integrierten Konstruktion montiert wird; (3) das Ventil aus Verbundwerkstoff, der Ventilsitz und der Innenbehälter aus Verbundwerkstoff sind integriert konzipiert und hergestellt;
 - für den Druckbehälter aus Verbundwerkstoff ohne Innenbehälter ebenfalls drei Konzeptionen vorgesehen sind: (1) das Ventil aus Verbundwerkstoff und der Ventilsitz aus Verbundwerkstoff sind sämtlich unabhängig von dem Druckbehälter konzipiert und hergestellt und werden schließlich zusammenmontiert; (2) der Ventilsitz aus Verbundwerkstoff und die Beschichtung aus Verbundwerkstoff des Druckbehälters sind integriert konzipiert und hergestellt, wobei das Ventil aus Verbundwerkstoff anschließend an der genannten integrierten Konstruktion montiert wird; (3) das Ventil aus Verbundwerkstoff und der Ventilsitz sind integriert konzipiert und hergestellt, wobei die Beschichtung des Druckbehälters aus Verbundwerkstoff (Kohlenstoffaser oder Glasfaser) anschließend um die genannte integrierte Konstruktion gewickelt wird.
Patent DE-202020105313-U1 (DE)
Title: Zweistufiger Gerotormotor
IPC: F04C11/00
Filed: 2020-09-16
Abstract: Rotationskolbenmaschine (1), insbesondere Gerotormotor, umfassend
 einen ersten Rotor (36), der in einem ersten Stator (38) rotieren kann, wobei zwischen dem ersten Rotor (36) und dem ersten Stator (38) wenigsten eine erste Arbeitskammer (40) ausgebildet ist;
 einen zweiten Rotor (46), der in einem zweiten Stator (48) rotieren kann, wobei zwischen dem zweiten Rotor (46) und dem zweiten Stator (48) wenigsten eine zweite Arbeitskammer (50) ausgebildet ist;
 wobei der erste und der zweite Rotor (36, 46) gekoppelt sind, um gemeinsam zu rotieren;
 eine Steuerscheibe (14), die gemeinsam mit dem ersten Rotor (36) und dem zweiten Rotor (46) rotieren kann und erste Hydraulikkanäle (16) sowie zweite Hydraulikkanäle (18) aufweist; und
 einen ersten Hydraulikanschluss (4) sowie einen zweiten Hydraulikanschluss (6), wobei ein Hydraulikmedium von dem ersten Hydraulikanschluss (4) über die ersten Hydraulikkanäle (16) in der Steuerscheibe (14) in die wenigstens eine erste Arbeitskammer strömen kann, von dort über die zweiten Hydraulikkanäle (18) in der Steuerscheibe (14) in die wenigstens eine zweite Arbeitskammer strömen kann, und von dort zum zweiten Hydraulikanschluss (6).
Patent DE-202020105902-U1 (DE)
Title: Drehtisch für ein fünfachsiges Bearbeitungszentrum
IPC: B23Q5/10
Filed: 2020-10-15
Abstract: Drehtisch für ein fiinfachsiges Bearbeitungszentrum, umfassend einen Montagetisch (1) und einen Drehteller (2), wobei der Drehteller (2) drehbar am oberen Ende des Montagetisches (1) angeschlossen ist, und das untere Ende des Drehtellers (2) mit einem Untergestell (19) versehen ist, das Untergestell (19) am inneren unteren Ende des Montagetisches (1) mit dem Montagetisch (1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Encoder (13) fest in der Mitte des oberen Endes des Untergestells (19) angebracht ist, wobei das obere Ende des Encoders (13) mit dem Drehteller (2) verbunden ist, eine Außenhülle (16) auf der Außenseite des oberen Endes des Untergestells (19) befestigt ist, ein Kühlmantel (17) auf der Innenseite der Außenhülle (16) befestigt ist, wobei ein Stator (15) auf der Innenseite des Kühlmantels (17) befestigt ist, und ein Rotor (14) drehbar mit der Innenseite des Stators (15) verbunden ist; dass am vorderen Ende des Montagetisches (1) ein Wartungsfenster (8) eingebracht ist, am vorderen Ende des Montagetisches (1) und auf der linken und rechten Seite des Wartungsfensters (8) jeweils eine Seitennut (9) eingebracht ist, wobei eine Abdeckplatte (3) innerhalb des Wartungsfensters (8) angeordnet ist, wobei je eine Seitenplatte (4) am linken und am rechten Ende der Abdeckplatte (3) befestigt ist, die Seitenplatte (4) in Steckverbindung mit der Seitennut (9) steht, mehrere Federnuten (10) am Nutenboden der Seitennut (9) eingebracht sind, eine Feder (11) am Nutenboden der Federnut (10) befestigt ist, das andere Ende der Feder (11) dicht an der Seitenplatte (4) anliegt, sowohl die linke als auch die rechte Seite des vorderen Endes des Montagetisches (1) jeweils drehbar mit einer Dämpfungswelle (5) verbunden sind, wobei die Dämpfungswelle (5) sich auf der Außenseite der Seitennut (9) befindet, eine Verriegelungsplatte (6) am vorderen Ende der Dämpfungswelle (5) befestigt ist, und das hintere Ende der Verriegelungsplatte (6) an der Seitenplatte (4) anliegt.
Patent DE-202020107006-U1 (DE)
Title: Mehrteiliges Lampenfußsystem
IPC: F21S6/00
Filed: 2020-12-04
Abstract: Mehrteiliges Lampenfußsystem (1), das in bestimmungsgemäß montiertem Zustand einen Fuß (2) zum Aufstellen einer Stehlampe bildet, mit einer ersten Aufnahme (3) zum Halten eines Lampenschirms (14) - und bevorzugt mit einer zweiten Aufnahme (4) zum Halten einer Leuchtmitteleinheit -, dadurch gekennzeichnet, dass das Lampenfußsystem (1) mindestens zwei plattenförmige Körper (5a, 5b) umfasst, die über Kreuz ineinandergesteckt werden, so dass jeder der plattenförmigen Körper (5a, 5b) in einem Schlitz des mindestens einen anderen plattenförmigen Körpers (5b, 5a) ruht.
Patent DE-202020107397-U1 (DE)
Title: Spieltisch
IPC: A47B25/00
Filed: 2020-12-18
Abstract: Spieltisch (1) zur Durchführung von Spielen mit Karten, insbesondere Poker, aufweisend
 - eine Tischplatte (10), wobei die Tischplatte eine Mehrzahl an Ecken (11) und eine Spielfläche (15) umfasst,
 - zumindest zwei Tischbeine (20), gekennzeichnet dadurch, dass die Tischplatte zusätzlich (1)
 - zumindest eine ausziehbare Aufnahme (30) umfasst, wobei die zumindest eine ausziehbare Aufnahme (30) in zumindest einer Ecke (11) der Tischplatte (10) angeordnet ist,
 - zumindest eine Beleuchtung (40) für die Spielfläche (15) der Tischplatte (10) umfasst, wobei der Spieltisch (1) zwei Zustände aufweist, wobei der eine Zustand ein aufgeklappter Zustand ist, der andere Zustand ein zusammengeklappter Zustand ist, und der Spieltisch (1) im zusammengeklappten Zustand verstaubar ist.
Patent DE-202021100884-U1 (DE)
Title: Objektivaufsatz und Set mit einem solchen Objektivaufsatz
IPC: G03B17/56
Filed: 2021-02-23
Abstract: Objektivaufsatz (1) umfassend einen ringförmigen Grundkörper (2) mit einer Durchgangsöffnung (3), wobei an dem Grundkörper (2) eine Befestigungseinrichtung (4), die dazu ausgelegt ist, den Grundkörper (2) lösbar an einem Objektiv (6) einer Kamera (7) zu befestigen, und zumindest zwei Blitzlichtgerätaufnahmen (5) vorgesehen sind, die jeweils dazu ausgelegt sind, ein Blitzlichtgerät (9) lösbar aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass der Objektivaufsatz (1) einen eine Polarisationsfilteraufnahmeöffnung (10) definierenden Polarisationsfilterhalterahmen (11) aufweist, der an dem Grundkörper (2) über eine Gelenkverbindung (12) derart gehalten ist, dass der Polarisationsfilterhalterahmen (11) zwischen einer Einsatzstellung, in welcher der Polarisationsfilterhalterahmen (11) unmittelbar vor der Durchgangsöffnung (3) positioniert ist, und einer Nicht-Einsatzstellung um zumindest 90° klappend bewegbar ist.
Patent DE-202021101396-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anordnung an einer Decke und/oder an einer Wand
IPC: F24F13/078
Filed: 2021-03-18
Abstract: Vorrichtung zur Anordnung an einer Gebäudedecke oder an einer Gebäudewand, insbesondere zur Abführung von Rauch und/oder Wärme, mit einem flächigen Element (1), wobei eine Stelleinrichtung (2) angeordnet ist, um das flächige Element (1) von einer geschlossenen Position in eine geöffnete Position zu verbringen und wobei mindestens ein vorzugsweise flächiges Beleuchtungselement (3) angeordnet ist.
Patent DE-202021102147-U1 (DE)
Title: Adaptervorrichtung für Drehlackierständer zum lösbaren Fixieren einer Fahrzeugtüre ohne Demontage der Türinnenverkleidung
IPC: B05C13/02
Filed: 2021-04-21
Abstract: Adaptervorrichtung (1) für gewöhnliche Drehlackierständer zum lösbaren Fixieren einer Fahrzeugtüre ohne Demontage der Türinnenverkleidung, umfassend eine Hauptstrebe (2), welche an der drehbar gelagerten Trägerwelle des Drehlackierständers befestigt ist und wenigstens zwei an der Hauptstrebe (2) befestigte Seitenstreben (3, 8), wobei eine starre Seitenstrebe (3) fest mit der Hauptstrebe (2) verbunden ist und eine verstellbare Seitenstrebe (8) entlang der Längsrichtung der Hauptstrebe verschiebbar gelagert ist, wobei die Seitenstreben (3, 8) jeweils mit einem ihrer Enden an der Hauptstrebe (2) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass an einem der Hauptstrebe (2) abgewandten Ende der starren Seitenstrebe (3) eine zwei Spannarme (5, 6) umfassende Klemmvorrichtung (4) zur lösbaren Fixierung der Fahrzeugtüre vorgesehen ist.
Patent DE-202021103458-U1 (DE)
Title: Drehbarer Gaskocher
IPC: F24C15/10
Filed: 2021-06-29
Abstract: Drehbarer Gaskocher, umfassend:
 einen Kocherkörper (100), auf dem ein Panel (110) und eine Gasbrenneranordnung (120) vorgesehen sind;
 eine Drehkomponente (200), die eine lösbar und drehbar an dem Kocherkörper (100) montierte Verbindungsstange (210) und einen zum Aufsetzen eines Topfs vorgesehenen Stützrahmen (220) umfasst, wobei die Verbindungsstange (210) den Stützrahmen (220) oberhalb des Panels (110) in Drehung versetzt und ein Teil des Stützrahmens (220) in einen oberhalb der Gasbrenneranordnung (120) befindlichen Heizraum hineinragt;
 und eine in dem Kocherkörper (100) montierte Antriebsanordnung (300), wobei die Verbindungsstange (210) mit dem Antriebsanordnung (300) lösbar verbunden ist.
Patent DE-202021103511-U1 (DE)
Title: Tragegriff für eine Trage- oder Haltevorrichtung
IPC: A61M5/142
Filed: 2021-07-01
Abstract: Trage- oder Haltevorrichtung (1) zum positionssicheren Aufnehmen zumindest einer medizinischen Pumpe (2), vorzugsweise einer Spritzenpumpe und/oder einer Schlauchpumpe, mit einem säulenförmigen Grundkörper (4), von dessen einer Vorderseite eine Mehrzahl an in Säulenrichtung beabstandeten Tablaren (6) vorragt, welche jeweils zum Aufnehmen einer medizinischen Pumpe (2) ausgebildet sind, gekennzeichnet durch einen Tragegriff (10) zum Anheben/ Tragen der Trage- oder Haltevorrichtung (1), der an einer Rückseite des Grundkörpers (4), die der Vorderseite mit der Mehrzahl an Tablaren (6) gegenüberliegt, angebracht ist.
Patent DE-202022000188-U1 (DE)
Title: Mobile Halte- und Rollvorrichtung mit Videokamera, Mikrofon, Licht und Computerhardware
IPC: G03B31/00
Filed: 2022-01-25
Abstract: Mobile Halte- und Rollvorrichtung mit Videokamera, Mikrofon, Video-Licht und Computerhardware, dadurch gekennzeichnet, dass die höhenverstellbare Haltevorrichtung mit Rollen und Halterungen versehen ist für
 - eine Videokamera
 - ein Mikrofon
 - ein oder mehrere LED-Videoscheinwerfer mit Diffusionsfläche
 - eine Computerhardware zur Aufnahme der Video- und Audiodateien
Patent DE-202022002025-U1 (DE)
Title: Trägerelement als Halterung von Dufttabletten zum Beduften von Agrar-, Forst- und Kulturflächen jeder Art
IPC: A01M29/12
Filed: 2022-09-14
Abstract: Vorrichtung zum Freisetzen von Duftstoffen in der freien Natur, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (1) zur Aufnahme einer Dufttablette (6) im Ganzen aus compositfähigen Material besteht und dazu am Stück aus einem Blatt, einer Platte oder Seite inkl. Ausschnitte zugeschnitten, gefaltet und mit nur einer Klickverbindung (7) zusammengehalten wird.
Patent DE-202022002812-U1 (DE)
Title: Kathode für Lithium-Sekundärbatterie und Lithium-Sekundärbatterie enthaltend diese
IPC: H01M4/13
Filed: 2022-02-14
Abstract: Kathode für eine Lithium-Sekundärbatterie, umfassend:
 einen Kathodenstromkollektor; und
 eine Kathodenaktivmaterial-Schicht, die eine erste Kathodenaktivmaterial-Schicht und eine zweite Kathodenaktivmaterial-Schicht umfasst, die nacheinander auf dem Kathodenstromkollektor gestapelt sind,
 wobei die erste Kathodenaktivmaterial-Schicht ein erstes Kathodenaktivmaterial-Partikel mit einer Sekundärpartikelstruktur enthält und die zweite Kathodenaktivmaterial-Schicht ein zweites Kathodenaktivmaterial-Partikel mit einer Einzelpartikelform enthält,
 wobei eine Adhäsionskraft der ersten Kathodenaktivmaterial-Schicht an einer Oberfläche des Kathodenstromkollektors größer ist als eine Adhäsionskraft der zweiten Kathodenaktivmaterial-Schicht an einer Oberfläche der ersten Kathodenaktivmaterial-Schicht.
Patent DE-202022106534-U1 (DE)
Title: Schneidmaschine für strangförmige Lebensmittel
IPC: E05F5/04
Filed: 2022-11-22
Abstract: Schneidmaschine (10) für strangförmige Lebensmittel- mit einem Gehäuse (20) mit einem Einlegebereich für das strangförmige Lebensmittel und mit einem Entnahmebereich für das geschnittene strangförmige Lebensmittel,- mit zumindest einem Schneidmesser für das strangförmige Lebensmittel,- mit einem Schacht zur Aufnahme des strangförmigen Lebensmittels, dessen Längsrichtung der Vorschubrichtung des strangförmigen Lebensmittels entspricht,- mit einer an dem Gehäuse (20) gelagerten Klappe (22) die in ihrer AUF-Position den Schacht zumindest teilweise freigibt und in ihrer ZU-Position den Schacht bedeckt,- dadurch gekennzeichnet, dass- zumindest eine Seitenwand (34) des Gehäuses (20) zumindest bereichsweise aus einem ferromagnetischen Material besteht oder mit einem ferromagnetischen Material beschichtet ist,- an der Klappe (22) zumindest ein Magnet (46) befestigt ist, der mit dem ferromagnetischen Material der Seitenwand (34) des Gehäuses (20) zusammenwirkt.
Patent DE-202023100526-U1 (DE)
Title: Digitales Behälterschloss
IPC: B65F3/12
Filed: 2023-01-27
Abstract: Behälter (1) für Material, insbesondere schütt- oder rieselfähiges Material, mit einem Korpus (2) zum Aufnehmen des Materials, wobei der Korpus (2) wenigstens eine Öffnung (3) zum Einfüllen und Ausschütten des Materials sowie einen Deckel (4) aufweist, der eingerichtet und ausgelegt ist, die Öffnung (3) zu verschließen und bei Bedarf freizugeben, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verschließsystem (5) vorgesehen ist, welches dazu ausgelegt und eingerichtet ist, den Deckel (4) verriegelt zu halten und in Reaktion auf den Empfang eines Signals, vorzugsweise eines Funksignals, zu entriegeln, sodass die Öffnung (3) von dem Deckel (4) freigebbar ist.
Patent DE-202023100835-U1 (DE)
Title: Ein UV-Licht-Desinfektionsgerät
IPC: A61L2/10
Filed: 2023-02-22
Abstract: Ein UV-Licht-Desinfektionsgerät, das Gerät umfasst:
 ein Verbrauchsgegenstand;
 eine zu behandelnde Oberfläche, wobei ein Ort der Oberfläche gemäß einer Menge des Verbrauchsgegenstands variiert; Und
 ein Körper umfasst eine Ultraviolettquelle, die an einer Innenfläche des Gehäuses angebracht ist, wobei die Ultraviolettquelle einen Strahl ultravioletter Strahlung emittiert, um jeden Teil der Oberfläche direkt mit ultravioletter Strahlung innerhalb der charakteristischen Querschnittsfläche des Strahls ultravioletter Strahlung zu bestrahlen.