baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022126706-A1 (DE)
Title: 3D-Oberflächenrekonstruktion mit Punktwolkenverdichtung unter Verwendung tiefer neuronaler Netze für autonome Systeme und Anwendungen
Inventor: WANG KANG
IPC: G06N3/02
Filed: 2022-10-13
Abstract: In verschiedenen Beispielen kann eine 3D-Oberflächenstruktur wie die 3D-Oberflächenstruktur einer Straße (3D-Straßenoberfläche) beobachtet und geschätzt werden, um eine 3D-Punktwolke oder eine andere Darstellung der 3D-Oberflächenstruktur zu erzeugen. Da die geschätzte Darstellung spärlich sein kann, kann ein tiefes neuronales Netzwerk (DNN) verwendet werden, um Werte für eine dichte Darstellung der 3D-Oberflächenstruktur aus der spärlichen Darstellung vorherzusagen. Zum Beispiel kann eine spärliche 3D-Punktwolke projiziert werden, um ein spärliches Projektionsbild (z. B. eine spärliche 2D-Höhenkarte) zu bilden, das in das DNN eingespeist werden kann, um ein dichtes Projektionsbild (z. B. eine dichte 2D-Höhenkarte) vorherzusagen. Die vorhergesagte dichte Darstellung der 3D-Oberflächenstruktur kann einem autonomen Fahrzeugfahrstapel bereitgestellt werden, um eine sichere und komfortable Planung und Steuerung des autonomen Fahrzeugs zu ermöglichen.
Patent DE-102022129958-A1 (DE)
Title: Elektronische Sicherung mit Übermittlung spezieller Daten
Inventor: SUDHAUS ANDRÉ
IPC: H02H3/08
Filed: 2022-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Sicherung (1) mit einem ersten und einem zweiten Anschluss (18, 19), mit einem Leistungsschalter (17) und mit einer Steuervorrichtung (4). Die Steuervorrichtung (4) der elektronischen Sicherung (1) erfasst Spannungen zwischen den Anschlüssen (26, 27, 28) des Leistungsschalters und ermittelt daraus einen Wert für einen elektrischen Strom (29) durch den Leistungsschalter (17). Die Sicherung (1) ist über eine Datenschnittstelle (10, 610, 551) mit einem übergeordneten Rechnersystem (12) und ggf. mit einer oder mehreren weiteren elektronischen Sicherungen (1, 214 bis 217, 225 bis 223, 230 bis 235, 225 bis 256) verbunden. Der Rechnerkern (2) der Steuervorrichtung (4) der elektronischen Sicherung (1,825) sendet über einen Sicherungsdatenbus (9, 540) ein Signal an das übergeordnete Rechnersystem (12), das signalisiert, dass a) die entsprechende elektronische Sicherung (1, 825) noch vorhanden und/oder betriebsbereit ist und/oder b) welche Sicherungsidentifikationsinformation die Sicherung (1,825) aufweist und/oder c) ob und/oder welche gültige Sicherungsadresse die Sicherung (1,825) aufweist und/oder d) welche Schwellwerte die Sicherung (1,825) verwendet und/oder e) welchen Strom (29) durch den Leistungstransistor (17) und/oder den Shunt-Widerstand (24) fließt und/oder e) welche Spannungswerte welcher Spannungen und/oder welche Leistungsabgabe und/oder welche Temperaturen ermittelt wurden und/oder f) welche Zeitstempelwerte gespeichert sind und/oder g) welche sonstigen Betriebsparameter die elektronische Sicherung (1, 825) aufweist.
Patent DE-102022131255-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Getriebe, Antriebsanordnung für ein Leichtfahrzeug und Leichtfahrzeug
Inventor: JOHNEN MATS
IPC: F16H63/30
Filed: 2022-11-25
Abstract: Schaltvorrichtung für ein Getriebe, mit einer Hohlwelle (4), wobei die Hohlwelle (4) vier Längsschlitze (6) aufweist, mit mindestens einem zumindest abschnittsweise in einem Inneren (I) der Hohlwelle (4) angeordneten kreuzförmigen Schaltelement (10), wobei einander abgewandte Stege (14) des kreuzförmigen Schaltelements (10) die Längsschlitze (6) der Hohlwelle (4) durchdringen und über eine dem Inneren (I) der Hohlwelle (4) abgewandte, äußere Mantelfläche (16) der Hohlwelle (4) hinweg auskragend erstreckt sind, und mit einem zumindest teilweise im Inneren (I) der Hohlwelle (4) angeordneten Aktuator (18), der mit dem Schaltelement (10) verbunden ist, wobei das Schaltelement (10) mittels des Aktuators (18) zwischen zwei oder mehr Schaltstellungen bewegbar ist, um Schalträder (52, 54, 59) des Getriebes (42) formschlüssig mit der Hohlwelle (4) zu koppeln.
Patent DE-102022200170-A1 (DE)
Title: Steckverbindungen mit selbstverschweißender Dichtung
Inventor: LORENZ NICO
IPC: H01R13/52
Filed: 2022-01-10
Abstract: Um eine Steckverbindung (100) mit einem Steckergehäuse (10) und einem Buchsengehäuse (20) bereitzustellen, welche entlang einer Steckrichtung (S) miteinander verbindbar sind, und welche wasserdicht und beständig gegen Vibrationen ausgestaltet ist, wird vorgeschlagen, in einem durchgehend umlaufenden Kontaktbereich (40) das Steckergehäuse (10) mit einem ersten Polymer (31) und das Buchsengehäuse (20) mit einem, das erste Polymer (31) berührenden, zweiten Polymer (32) auszustatten, wobei das erste Polymer (31) und das zweite Polymer (32) hochdiffusiv ausgestaltet sind und eine voneinander abweichende Weichmacherkonzentrationen aufweisen.
Patent DE-102022202080-A1 (DE)
Title: Sammelkasten für einen Wärmeübertrager
Inventor: DÜRR GOTTFRIED
IPC: F28F9/02
Filed: 2022-03-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sammelkasten (1) für einen Wärmeübertragers (50) mit zumindest einem Sammelrohr (2), das einen Boden (5) mit Kastenaufnahmen (6) für Wärmeübertragerrohre (52) des Wärmeübertragers (50) aufweist.Eine erhöhte Stabilität des Sammelkastens (1) ergibt sich dadurch, dass der Boden (5) zumindest eine nach außen gerichtete Wölbung (7) aufweist.Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Wärmeübertrager (50), insbesondere einen Wärmepumpenheizer (51), mit einem solchen Sammelkasten (1). Ferner betrifft die Erfindung eine Klimaanlage (100) mit einem solchen Wärmeübertrager (50) sowie ein Kraftfahrzeug (200) mit einer solchen Klimaanlage (100).
Patent DE-102022202903-A1 (DE)
Title: Gaszuführvorrichtung
Inventor: DERHARDT STEFFEN
IPC: F04D29/58
Filed: 2022-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gaszuführvorrichtung (1) mit einer Welle (7), die um eine Drehachse (13) drehbar in einem Gehäuse (15) gelagert ist, und mit einer Temperiereinrichtung (11), die eine die Welle (7) umgebende Mediumtemperierung (12) umfasst, die mit einer Gastemperierung (20) kombiniert ist.Um die Gaszuführvorrichtung (1) funktionell und/oder herstellungstechnisch zu verbessern, umfasst die Temperiereinrichtung (11) eine Temperierhülse (14) mit einer zur Strömungsführung eines Temperiermediums gestalteten ersten radial nach außen offenen Temperierleitgeometrie (18) und zum Temperieren von Gas einen mit einer zweiten radial nach außen offenen Temperierleitgeometrie (21) versehenen Gastemperierring (24), der die erste Temperierleitgeometrie (18) begrenzt und radial außen von einem Gehäusekörper (16) begrenzt wird, wobei der Gastemperierring (24) einen hülsenartigen Grundkörper (29) umfasst, der mit einem aus einem ebenen Blechausgangsmaterial gebildeten Leitblech kombiniert ist, das zur Darstellung der zweiten radial nach außen offenen Temperierleitgeometrie (21) Gasleitelemente umfasst, die einstückig mit dem ebenen Blechausgangsmaterial verbunden sind, wobei das Leitblech den hülsenartigen Grundkörper (29) des Gastemperierrings (24) umgibt.
Patent DE-102022205059-A1 (DE)
Title: Transportsystem und steuerverfahren eines transportsystems
Inventor: FUJII NOBUAKI
IPC: B65G54/02
Filed: 2022-05-20
Abstract: Ein Transportsystem enthält: eine Bewegungseinrichtung, auf der ein Werkstück angebracht ist und die in einer ersten Richtung beweglich ist; einen Stator, der mehrere in der ersten Richtung angeordnete Spulen aufweist, und eine Kraft auf die Bewegungseinrichtung unter Verwendung der mehreren Spulen ausübt, wobei die Kraft die Bewegungseinrichtung in der ersten Richtung transportiert, während sie die Bewegungseinrichtung in einer zweiten Richtung schweben lässt, welche die erste Richtung schneidet; eine Steuereinheit, die eine Position und eine Lage der Bewegungseinrichtung erfasst, die sich in der ersten Richtung bewegt, während sie in der zweiten Richtung schwebt, und den an die mehreren Spulen angelegten Strom steuert, um den Betrieb der Bewegungseinrichtung basierend auf der erfassten Position und Lage zu steuern; und einen Positionierungsabschnitt, der die Bewegung der Bewegungseinrichtung begrenzt, wobei der Positionierungsabschnitt einen ersten Positionierungsabschnitt enthält, welcher die Bewegung der Bewegungseinrichtung in einer Richtung einer auf das Werkstück ausgeübten externen Kraft begrenzt.
Patent DE-102022205097-A1 (DE)
Title: Verfahren, Busgerät und Systeme zur Ermittlung der Buslast in einem Bussystem
Inventor: HOCH PETER
IPC: H04L43/0876
Filed: 2022-05-23
Abstract: Verfahren, Busgerät und Systeme zur Ermittlung der Buslast in einem Bussystem mit Busgeräten, wobei die Buslast im Bussystem durch ein Busgerät ermittelt wird, welches geeignete Monitoringfunktionalität umfasst, wie einen ersten Zähler zum Zählen der Anzahl der beim Busgerät empfangenen Frames; einen zweiten Zähler zum Zählen der Anzahl der übertragenen Bytes in den Frames; einen Timer zum Erfassen einer Zeitspanne zwischen einem ersten definierten Zeitpunkt und einem zweiten definierten Zeitpunkt, wobei aus den Auswertungen der Zähler und des Timers die Buslast ermittelt wird.
Patent DE-102022205789-A1 (DE)
Title: Lageranordnung, insbesondere für Elektromotor
Inventor: BARTHELME JÜRGEN
IPC: F16C33/58
Filed: 2022-06-08
Abstract: Offenbart wird eine Lageranordnung (1) mit einem Lager (2), das einen ersten Ring (4; 6) und einen zweiten Ring (4; 6) aufweist, die zueinander verdrehbar angeordnet sind und zwischen sich einen Lagerinnenraum (8) definieren, wobei die Lageranordnung (1) weiterhin mindestens eine Isoliervorrichtung (18) umfasst, die auf dem ersten Ring (4; 6) des Lagers (2) angebracht ist und einen ringförmigen Träger (20) und eine an dem ringförmigen Träger (20) angebrachte Isolierschicht (22) aufweist, wobei die Isolierschicht (22) zwischen dem ersten Ring (4; 6) und dem ringförmigen Träger angeordnet ist und aus einem elektrisch isolierenden Material besteht, wobei der ringförmige Träger (20) aus zumindest einem zu einem Ring (4; 6) gebogenen streifenförmigen Trägerrohling (32) aus einem Trägermaterial geformt ist, und zumindest zwei Stoßkanten (34) aufweist, die stoffschlüssig und/oder formschlüssig miteinander verbunden sind, sowie ein Verfahren zum Herstellen einer derartigen Lageranordnung (1).
Patent DE-102022207242-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum prädiktiven Schwenken einer Sitzeinrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: Müller Christian
IPC: B60N2/14
Filed: 2022-07-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schwenken und/oder Rotieren einer Sitzeinrichtung eines Fahrzeugs mit den Schritten:Ermitteln eines von dem Fahrzeug (1) zukünftig zu befahrenden Streckenabschnitts (S) durch ein Navigationssystem,Berechnung eines ersten Winkels zum Schwenken und/oder Rotieren einer Sitzeinrichtung gegenüber einer Fahrzeuglängsrichtung für einen ersten, zumindest abschnittsweise vor dem einem Scheitelpunkt der Kurve liegenden Streckenabschnitt, durch eine Rechnereinrichtung,Berechnung eines zweiten Winkels zum Schwenken und/oder Rotieren der Sitzeinrichtung gegenüber einer Fahrzeuglängsrichtung für einen zweiten, zumindest abschnittsweise nach dem einem Scheitelpunkt der Kurve liegenden Streckenabschnitt,Ansteuern eines Aktuators zum Schwenken und/oder Rotieren der Sitzeinrichtung entsprechend des vorberechneten ersten Winkels (β) während des Befahrens des ersten Streckenabschnitts,Ansteuern eines Aktuators zum Schwenken und/oder Rotieren der Sitzeinrichtung entsprechend des vorberechneten zweiten Winkels (β) während des Befahrens des zweiten Streckenabschnitts,wobei die Richtung des kleinsten Öffnungswinkels des ersten Winkels und des zweiten Winkels gegenüber der Fahrzeugslängsrichtung verschieden ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Erhöhung des Fahrkomforts für Insassen eines Fahrzeugs sowie ein entsprechendes Fahrzeug.
Patent DE-102022207651-A1 (DE)
Title: Erstellen eines logischen Wegenetzes in Parkräumen
Inventor: BUSSE SEBASTIAN
IPC: G01C7/04
Filed: 2022-07-26
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen eines Wegenetzes für ein Kraftfahrzeug, aufweisend: Bereitstellen von mindestens zwei Trajektorien, jeweils indikativ für einen von einem Kraftfahrzeug zurückgelegten Weg innerhalb seiner Umgebung; und aufweisend Wegpunkte, wobei jeder Wegpunkt einen dezidierten Punkt des Kraftfahrzeuges entlang des Fahrweges in der Umgebung zu einem entsprechenden Zeitpunkt aufweist, ferner: Ermitteln korrespondierender Trajektorienabschnitte aus den Trajektorien; Ermitteln von Schwerpunkten korrespondierender Wegpunkte von korrespondierenden Trajektorienabschnitten, wobei jeder Schwerpunkt eine Position und Orientierung innerhalb der Umgebung aufweist; Ermitteln von Schwerpunktclustern, basierend auf den ermittelten Schwerpunkten; Ermitteln von Knotenpunkten aus den Schwerpunktclustern; Ermitteln weiterer Schwerpunkte, basierend auf im Wesentlichen parallel orientierten Schwerpunktclustern; Ermitteln von Knotenpunktverbindungen, basierend auf den weiteren Schwerpunkten und den Knotenpunkten, derart, dass ein Knotenpunkt mit seinen jeweils nächsten Nachbarknoten linear verbunden wird; Überprüfen ob Knotenpunkte existieren, wo benachbarte Knotenpunkte über mehr als eine Knotenpunktverbindung erreichbar sind; dann Ermitteln von Knotenschwerpunkten dieser betroffenen Knotenpunkte; Ersetzen aller Knotenpunktverbindungen zwischen jedem betroffenen Knotenpunkt und den jeweils angebundenen nicht betroffenen Knotenpunkten; Löschen der betroffenen Knotenpunkte; und Ermitteln eines Wegenetzes der Umgebung, basierend auf den verbliebenen Knotenpunkten, den Knotenschwerpunkten und den Knotenpunktverbindungen.
Patent DE-102022212855-A1 (DE)
Title: Sensor-PCB-Struktur einer Batterieeinheit
Inventor: JUNG SEUNG TAE
IPC: H01M50/569
Filed: 2022-11-30
Abstract: Diese Erfindung betrifft die Sensor-PCB-Struktur einer Batterieeinheit, die mit einer zylindrischen Form versehen ist und mit der Batterieeinheit verbunden wird, in der eine Vielzahl von Batteriezellen, auf deren oberen Oberfläche Anode und Kathode sich befinden, montiert ist, und eine Vielzahl von Batteriezellen in Reihe und Parallele verbunden wird, aber elektrisch mit einem Elektrodennetzwerk verbunden wird, das mit mehreren teilweise getrennten Stromschienen versehen ist, werden der Grundplatteteil, der in Form von Schriftzeichen ‚⊏‘ bereitgestellt ist und durch die Verbindungsmittel fest mit der Elektrodennetzwerkanordnungsrichtung der Batterieeinheit fest gekoppelt ist, und eine Vielzahl vom Elektrodenteil, der mit einer Vielzahl von Leitern versehen ist, die auf einer unteren Oberfläche des Grundplatteteils angeordnet sind, und die der Anordnungsrichtung des Elektrodennetzwerks der Batterieeinheit zugewandt ist, und der in Kontakt mit jedem Trennungsende des Elektrodennetzwerks ist, wenn der Grundplatteteil fest mit der Batterieeinheit fest gekoppelt ist, und der Musterteil, der in dem Grundplatteteil gebildet und in Form eines gedruckten Musters bereitgestellt ist, die selektiv mit der Vielzahl vom Elektrodenteil verbunden ist, und der Ausgabeteil, der sich auf der oberen Oberfläche des Grundplatteteils befindet, und elektrisch mit dem Musterteil verbunden ist, und einen Verbindungsanschluss, mit dem ein Eingangsanschluss eines Messgerätes zum Messen eines elektrischen Signals verbunden ist, hat, und elektrische Singale jeden Verbindungsabschnittes des Elektrodennetzwerkes ausgibt, mit dem durch den Musterteil die mehreren Batteriezellen verbunden ist, umfasst.
Patent DE-102023116540-A1 (DE)
Title: Reduktionsflüssigkeitszerstäuber
Inventor: ROUSSILHE JULIEN
IPC: F01N9/00
Filed: 2023-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zerstäuber (1) für Reduktionsflüssigkeit (R) für einen Mischer (2), der in der Lage ist, die Reduktionsflüssigkeit (R) mit Abgasen zu mischen, die in dem Mischer (2) zirkulieren, umfassend eine Heizkammer (3), ein Einlassventil (4), das in der Lage ist, eine Menge an in die Heizkammer (3) eintretender Reduktionsflüssigkeit (R) zu steuern, ein Auslassventil (5), das in der Lage ist, eine Menge an aus der Heizkammer (3) austretende Reduktionsflüssigkeit (R) zu steuern und in den Mischer (2) zu sprühen, ein thermisches Mittel (6), das in der Lage ist, eine Temperatur der Heizkammer (3) zu steuern, und eine Steuerung (7), die in der Lage ist, Steuerparameter (ΔTe, ΔTs, θ) in Abhängigkeit der gewünschten Parameter des Strahls der zerstäubten Reduktionsflüssigkeit (α, V, δ) zu bestimmen.
Patent CS-42484-A2 (CS)
Title: Zpusob vyroby sloucenin s diazotovanym heterocyklickym jadrem
Inventor: BIZIERE KATHLEEN
IPC: C07D401/04
Filed: 1984-01-19
Abstract: The present invention relates to the compounds of formula   <IMAGE> in which X1 represents N or   <IMAGE>  X2 represents N or    <IMAGE> provided that X1 and X2 are different from each other; R1 and R2 being -(CH2)nOH wherein n is 1 to 4 or   <IMAGE>  represents a saturated heterocycle with 5 or 6 groupings containing one nitrogen atom as heteroatom, substituted in 3 or 4 position for example by (CH2)mOR6 where R6 is H or an acyl radical or an amido radical; to a process for preparing said compounds; and to the drugs containing said compounds active in particular on the central nervous system.
Patent CS-542383-A2 (CS)
Title: Method of daunorubicine's and doxorubicine's new morpholine derivatives production
Inventor: MOSHER CAROL W
IPC: C07H15/24
Filed: 1983-07-19
Abstract: Anthracycline derivs. of formula (I) are new. R is COMe or CO.CH2OH; B is CN or OH, or (with the H atom attached to the same C) is oxo; R'' is H and R' is OH, or B plus R' are together an oxygen bridge. Pref. B is CN or completes oxo or O bridge.
Patent WO-0250954-A2 (WO)
Title: Antenne cornet a hyperfrequence utilisee avec des systemes de mesure du niveau
Inventor: WEISS MATTHIAS
IPC: G01F23/284
Filed: 2001-12-19
Abstract: L'invention se rapporte à une structure d'antenne cornet à hyperfréquence se prêtant à une utilisation avec des systèmes télémétriques de durée de vol et des instruments de mesure de niveau. L'antenne cornet comprend une antenne à haut gain dotée d'une petite ouverture et une lentille diélectrique permettant de focaliser et de diriger l'énergie électromagnétique transmise sur la surface d'une matière, notamment d'un liquide contenu dans un récipient. L'énergie électromagnétique réfléchie sur la surface de la matière est renvoyée sur l'antenne cornet et transformée en un signal électrique qui sera par la suite traité afin de déterminer le niveau de la matière contenue dans le récipient.
Patent WO-9319873-A2 (WO)
Inventor: MOUNTFORD NORMAN D G
IPC: B22D11/11
Filed: 1993-04-06
Abstract: Technique de séparation d'un liquide des constituants hétérogènes compris dans celui-ci, selon laquelle on utilise un passage dans lequel s'écoule un liquide contenant des constituants hétérogènes, et on fait passer dans ce passage des ondes ultrasonores suffisamment puissantes pour exercer une pression sur les constituants afin d'entraver leur avance dans le passage, et de créer des effets de 'cavitation' destinés à dégazer le milieu.
Patent WO-02068563-A2 (WO)
Title: Verfahren und vorrichtung für die behandlung von kohlenstoffhaltigem gut
Inventor: PRADO ALVARO DE OLIVEIRA
IPC: B01J8/12
Filed: 2002-02-25
Abstract: Verfahren und Vorrichtung für die Behandlung von kohlenstoffhaltigem Gut in einem Vertikalkammerofen, bei dem das zu behandelnde Gut vertikal absinkt und verschiedenen Behandlungen ausgesetzt und schliesslich am unteren Ende des Ofens ausgetragen wird und bei dem man das in der Kammer absinkende Gut einer Vielzahl von kontinuierlich aufeinander folgenden Temperatur/Zeit-Behandlungsschritten bis zur vollständigen Behandlung des Gutes unterwirft, das Gut anschliessend abkühlt und schliesslich austrägt.
Patent CH-707628-A2 (CH)
Title: Transit station for transporting persons under main structure of building, has metal reinforcement for supporting cable driving and/or guiding mechanism, and textile fabric supported and stretched by reinforcement
IPC: B61B7/00
Filed: 2014-02-21
Abstract: The station has a cable driving and/or guiding mechanism, and a metal reinforcement for supporting the mechanism. A textile fabric (1) is supported and stretched by the reinforcement, where the fabric covers the mechanism. The reinforcement comprises two swan necks for guiding the cable along two directions on each side of the station and a metal vertical beam attached to each swan neck. The reinforcement includes a metal horizontal beam to connect top of the vertical beam. The fabric is supported by the horizontal beam and/or the top of the vertical beam. An independent claim is also included for a cover for covering a transit station to transport persons through cable.
Patent CH-713740-A2 (CH)
Title: Granulierungsanlage.
Inventor: THOMAS BRINZ
IPC: B01J2/00
Filed: 2018-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Granulierungsanlage umfassend zumindest ein Gehäuseelement (1), das sich zwischen einer Bodenfläche (2) und einer Deckelfläche (3) erstreckt, wobei an der Bodenfläche (2) und an der Deckelfläche (3) wahlweise ein Abschlusselement und ein Rührelement umfassend einen Gehäuseabschluss anbringbar ist, wobei das Gehäuseelement (1) für die Bodenfläche (2) und die Deckelfläche (3) jeweils zumindest eine Haltevorrichtung (10) aufweist, über die das Abschlusselement oder das Rührelement an dem Gehäuseelement (1) haltbar ist.
Patent CH-710962-A2 (CH)
Title: Ventilkappe und Ventil zum Einbringen von Injektionsgut in Baugrund mit einem Injektionsrohr.
Inventor: KARL-HEINZ JÖRGER
IPC: F16K15/14
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilkappe 1 und ein Ventil am Ende eines Injektionsrohres zum Einbringen von fliessfähigem Injektionsgut in Baugrund. Eine einfache Vorrichtung zum definierten und zuverlässigen Einbringen des Injektionsguts wird dadurch erreicht, dass die Ventilkappe 1 einem zylinderartigen Ventilmantel 2, der aus einem gummiartigen Material gebildet ist, an seinem oberen Ende eine Mantelöffnung 4 zur Aufnahme des Injektionsrohres, an seinem unteren Ende eine geschlossene Spitze 8 und in seinem Innern einen zylinderartigen Hohlraum 9 mit wenigstens einem Tiefenanschlagselement 6 zum Tiefenanschlag 7 des Injektionsrohres aufweist. Dabei entspricht die Länge des Ventilmantels 2 in einem unteren Bereich 5 von der Ventilspitze 8 bis zu dem Tiefenanschlag 7 mindestens dem Durchmesser des Injektionsrohres. Der Durchmesser des Hohlraums 9 ist im oberen Bereich so gewählt, dass das Injektionsrohr in die Mantelöffnung 4 am oberen Ende einführbar ist und die Ventilkappe 1 aufgrund einer Dehnung des gummiartigen Materials nach Einführen des Injektionsrohres bis zu dem Tiefenanschlagselement 6 fest mit dem Injektionsrohr verbunden ist und mittels eines Injektionsdruckes aufgrund des fliessfähigen Injektionsguts von der Aussenfläche des Injektionsrohrs lösbar ist.
Patent CH-706179-A2 (CH)
Inventor: LANGE MICHAEL
IPC: E04B2/88
Filed: 2013-02-20
Abstract: Eine Doppelfassade (1) mit einer Einfachverglasung (2) aussen und einer Wärmeschutzverglasung (4) innen sowie einem Sonnenschutz (5, 6) im druckentspannten Fassadenzwischenraum (3) zwischen Einfachverglasung (2) und Wärmeschutzverglasung (4) und weiterhin mit Mitteln zur Reduzierung des Tauwasserrisikos auf der dem Fassadenzwischenraum (3) zugewandten Fläche der Einfachverglasung (2) ist so ausgestaltet, dass die Mittel zur Reduzierung des Tauwasserrisikos Mittel (11b, 15) zur Begrenzung der relativen Luftfeuchte im Fassadenzwischenraum und/oder Mittel zur Erhöhung der Temperatur im Fassadenzwischenraum (3) umfassen.
Patent WO-0186402-A2 (WO)
Inventor: URBAN PATRICK
IPC: G06F8/38
Filed: 2001-04-14
Abstract: L'invention concerne une application informatique comportant une commande d'exécution et une interface utilisateur. Selon l'invention, l'interface utilisateur est activée par la représentation de pages d'un langage de marquage, et au moins une partie de la commande d'exécution est activée par des programmes pouvant être intégrés dans des pages de ce langage de marquage. La page contenant la commande d'exécution et la page à afficher, activant l'interface utilisateur, sont séparées.