baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014011594-A1 (DE)
Title: Bedienelement für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: DILG STEFFEN
IPC: H01H36/00
Filed: 2014-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bedienelement (10) für ein Kraftfahrzeug mit einem um eine Drehachse (A) drehbaren Betätigungselement (12) und einer Drehwelle (14), die ein erstes Ende (14a) aufweist, das drehfest am Betätigungselement (12) angeordnet ist. Weiterhin weist die Drehwelle (14) ein ortsfestes, zweites Ende (14b) und mindestens einen Mittenteil (14c; 14d) zwischen dem ersten und zweiten Ende (14a, 14b) auf. Die Drehwelle (14) ist derart ausgebildet, dass das erste Ende (14a) relativ zum zweiten Ende (14b) und zum Mittenteil (14c; 14d) um die Drehachse (A) drehbar ist und der Mittenteil (14c; 14d) jeweils relativ zum ersten Ende (14a) und zum zweiten Ende (14b) drehbar ist, wobei am ersten Ende (14a), am zweiten Ende (14b) und am mindestens einen Mittenteil (14c; 14d) jeweils ein Koppelelement (16a: 16b; 16c; 16d) angeordnet ist, wobei die Koppelelemente (16a: 16b; 16c; 16d) derart ausgebildet sind, dass zwischen ihnen eine magnetische Wechselwirkung besteht.
Patent DE-102014014776-A1 (DE)
Title: Ablage zur Lagerung von aufladbaren Endgeräten mit einer Schaltungsträgeranordnung
Inventor: NEUMANN MARKUS
IPC: H05K1/16
Filed: 2014-10-04
Abstract: Eine Ablage zur Lagerung von aufladbaren Endgeräten mit einer Schaltungsträgeranordnung (1) ist dazu vorgesehen, das Endgerät drahtlos aufzuladen. Um eine derartige Ablage mit einem geringen technisch-konstruktiven Aufwand, mit einer im Vergleich zum Stand der Technik geringeren Gesamtbauhöhe und mit hoher mechanischer Stabilität herstellen zu können, wird vorgeschlagen, dass die Schaltungsträgeranordnung (1) ein endgeräteseitiges oberes Platinenteil (5) und ein endgerätefernes unteres Platinenteil (12) aufweist, und dass zwischen dem oberen Platinenteil (5) und dem unteren Platinenteil (12) eine Schicht (9) aus einem weichmagnetischen Werkstoff einlaminiert ist.
Patent DE-102014015888-A1 (DE)
Title: Stellarmatur umfassend eine Dichtanordnung
Inventor: BRÄUER ANKE
IPC: F16K37/00
Filed: 2014-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stellarmatur (10) umfassend eine Ventilstange (12), die über eine Dichtanordnung umfassend ein Dichtelement-Packung (16) – abgedichtet ist, wobei die Packung (16) zwischen einem Gegenlager (18) am Ventilgehäuse (14) und einem Druckstück (20) axial komprimierbar aufgenommen ist, wobei das Druckstück (20) relativ zum Ventilgehäuse (14) axial beweglich gelagert ist und eine von wenigstens einem Federelement (22) auf das Druckstück (20) aufgebrachte Kraft auf die Packung (16) überträgt, wobei das Federelement (22) sich gegen ein Vorspannelement (24) abstützt, welches im Abstand zum Gegenlager (18) einstellbar ist, wodurch die auf das Druckstück (20) wirkende Anpresskraft des wenigstens einen Federelements (22) einstellbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass ein Anzeigeelement (30, 40, 42) zur Anzeige einer Lageveränderung des Druckstücks (20) relativ zum Gegenlager (18) vorgesehen ist, wobei das Anzeigeelement (30) derart kalibrierbar ausgebildet ist, dass die Anzeige relativ zur Lage des Vorspannelements (24) nach Einstellung der Anpresskraft einstellbar ist.
Patent DE-102014016589-A1 (DE)
Title: Dichtring, Dichtungsanordnung und deren Verwendung
Inventor: SCHREINER MARCEL
IPC: F16J15/3232
Filed: 2014-11-11
Abstract: Dichtring, umfassend zumindest eine dynamisch beanspruchte Dichtlippe (1) aus einem gummielastischen Werkstoff mit zumindest einer dynamisch beanspruchten Dichtkante (2), die an eine abzudichtende Oberfläche (3) eines abzudichtenden ersten Maschinenelements (4) dichtend anlegbar ist. Die Dichtlippe umfasst zumindest eine Kammer (5).
Patent DE-102014016846-A1 (DE)
Title: Mehrlagen-Leiterplatte mit integriertem, plastisch biegbarem Dickkupfer-Profil
Inventor: HACKL JOHANN
IPC: H05K1/14
Filed: 2014-11-13
Abstract: Mehrlagen-Leiterplatte umfassend mindestens ein abwinkelbares Segmentteil, wobei in einem Biegeabschnitt des Segmentteils mindestens ein biegbar ausgebildetes funktionales Element integriert ist und mindestens eine Kerbkante angeordnet ist und die Leiterplatte zumindest in diesem Bereich teilweise biegbar ausgebildet ist, wobei im Biegeabschnitt des mindestens einen abwinkelbaren Segmentteils als funktionales Element mindestens ein Dickkupfer-Profil angeordnet ist, das bei einer Biegung bleibend verformbar ist.
Patent DE-102014018841-A1 (DE)
Title: Laserbasiertes Trennverfahren
Inventor: BEYER CHRISTIAN
IPC: H01L21/78
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Erzeugen eines Ablösebereichs in einem Festkörper, insbesondere zum Teilen des Festkörpers entlang des Ablösebereichs, mindesten umfassend die Schritte: Modifizieren des Kristallgitters des Festkörpers mittels eines Lasers, insbesondere eines Piko- oder Femtosekunden-Laser, wobei mehrere Modifikationen in dem Kristallgitter erzeugt werden, wobei das Kristallgitter in Folge der Modifikationen in den die Modifikationen umgebenden Bereichen zumindest in jeweils einem Anteil einreist.
Patent DE-102014100971-A1 (DE)
Title: Planting vessel for planting bonsai tree, has bars which are approached to exemption portion, and attached with vessel wall and bottom portion, such that root chambers are formed to divide planting vessel
Inventor: PÖTSCHER WALTER
IPC: A01G9/02
Filed: 2014-01-28
Abstract: The planting vessel (1) has a bottom portion (3) which is provided with an opening (4). A vessel wall (2) is projected from bottom portion. Bars (5,6) are extended between vessel wall and bottom portion to form a guide for growth of root of a plant. An exemption portion (7) is opened towards root of plant. The bars are approached to exemption portion, and attached with vessel wall and bottom portion, such that root chambers (8) are formed to divide the planting vessel.
Patent DE-102014101283-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements
Inventor: MACKH GUNTHER
IPC: H01L21/268
Filed: 2014-02-03
Abstract: Ein Bauelement enthält einen Halbleiter-Chip, der eine erste Hauptoberfläche und eine zweite Hauptoberfläche enthält, wobei die zweite Hauptoberfläche die Rückseite des Halbleiter-Chips ist. Die zweite Hauptoberfläche enthält ein erstes Gebiet und ein zweites Gebiet, wobei das zweite Gebiet ein Randgebiet der zweiten Hauptoberfläche ist. Das Bauelement enthält weiterhin ein dielektrisches Material, das über dem zweiten Gebiet angeordnet ist, und ein elektrisch leitfähiges Material, das über dem ersten Gebiet angeordnet ist.
Patent DE-102014104244-A1 (DE)
Title: Lichtabstrahleinrichtung
Inventor: DIEKER HENNING
IPC: F21V5/02
Filed: 2014-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lichtabstrahleinrichtung. Bei einer ersten erfindungsgemäßen Lichtabstrahleinrichtung ist wenigstens ein Leuchtmittel (11) und wenigstens ein Linsenkörper (28) mit einer Lichtabstrahlfläche (23) und zwei sich auf gegenüberliegenden Seiten an die Lichtabstrahlfläche (23) anschließende Reflexionsflächen (24) vorhanden. Die Reflexionsflächen (24) weisen in zumindest einer Schnittebene (MQ) quer durch die Lichtabstrahlfläche (23) eine näherungsweise parabelförmige Krümmung (K) auf. Jede parabelförmige Krümmung (K) definiert einen Brennpunkt (B1, B2). Der Abstand der Brennpunkte (B1, B2) in Richtung der optischen Achse des Leuchtmittels von der Lichtabstrahlfläche (23) ist verschieden vom Abstand des Leuchtmittels (11) zu der Lichtabstrahlfläche (23). Bei einer zweiten Lichtabstrahleinrichtung (10) sind in einer Längsrichtung (L) eine erste Anzahl von Leuchtmitteln (11) vorzugsweise regelmäßig in einer Reihe angeordnet. Eine zweite Anzahl von Linsenkörpern (18) ist in Längsrichtung (L) nebeneinander angeordnet. Zwischen dem Anordnungsraster der Leuchtmittel (11) und dem Anordnungsraster der Linsenkörper (18) existiert vorzugsweise kein konstanter oder regelmäßiger Zusammenhang. Die erste und die zweite Lichtabstrahlrichtung (10) sind gemeinsam oder unabhängig voneinander realisierbar.
Patent DE-102014104829-A1 (DE)
Title: Rechnersystem
Inventor: BERGHAMMER GEORG
IPC: G06F11/20
Filed: 2014-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rechnersystem umfassend mehrere lokal verteilte Rechner (12a, 12b) und wenigstens ein mit den Rechnern verbundenes Speichersystem (14), das mehrere lokal verteilte Speichereinheiten (16, 18, 20) aufweist. Gemäß der Erfindung erfolgt in dem Rechnersystem der Schreibzugriff wenigstens eines der Rechner immer simultan auf wenigstens zwei Speichereinheiten des Speichersystems. Dies ermöglicht eine hohe Ausfallsicherheit des Systems.
Patent DE-102014107075-A1 (DE)
Title: Arbeitsmaschine mit einem hydrostatischen Fahrantrieb und Bremseinrichtung
Inventor: STAUDT PETER
IPC: B60T13/66
Filed: 2014-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Arbeitsmaschine, insbesondere Flurförderzeug, mit einem hydrostatischen Fahrantrieb (F), der zumindest einen im geschlossenen Kreislauf betriebenen hydrostatischen Fahrmotor (1a; 1b) aufweist, und einer dem Fahrantrieb (F) zugeordneten Bremseinrichtung (5), die als hydraulisch gelüftete Federspeicherbremse (7a; 7b) ausgebildet ist, die mittels eines in einer Bremslöseleitung (11) anstehenden Bremslösedruckes in Richtung einer Lösestellung und von einer Federeinrichtung (9a; 9b) in Richtung einer Bremsstellung beaufschlagbar ist, wobei eine Abschleppeinrichtung (40) vorgesehen ist. Die Abschleppeinrichtung (40) umfasst erfindungsgemäß ein Abschleppventil (41), das eine Kurzschlussverbindung des geschlossenen Kreislaufs des Fahrantriebs (F) und eine Verbindung der Bremslöseleitung (11) mit einer Hilfsdruckquelle (42) ansteuert.
Patent DE-102014110332-A1 (DE)
Title: Schaufelblatt mit einer Hinterkantenergänzungsstruktur
Inventor: KIRTLEY KEVIN RICHARD
IPC: F01D5/28
Filed: 2014-07-22
Abstract: Ein Schaufelblatt weist einen Hauptabschnitt auf, der aus einem Basismaterial ausgebildet ist und einen Innenkern aufweist, der einen Hohlbereich umfasst. Es ist auch ein Hinterkantenbereich des Hauptabschnitts enthalten. Ferner ist eine Hinterkantenergänzungsstruktur enthalten, die eine niedrigschmelzende Superlegierung aufweist, die in der Nähe des Hinterkantenbereichs mit dem Basismaterial wirkverbunden ist. Noch ferner ist wenigstens ein Kühlkanal enthalten, der den Innenkern des Hauptbereichs mit einem Innenbereich des Hinterkantenbereichs strömungsmäßig verbindet. Auch ist ein Hinterkantenbereichsabgaspfad enthalten, der in dem Innenbereich angeordnet und eingerichtet ist, um eine Kühlluftströmung in einer Spannweitenrichtung des Schaufelblatts zu leiten.
Patent DE-102014111083-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: HUMMEL BENJAMIN
IPC: B60Q1/08
Filed: 2014-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (1) eines Kraftfahrzeugs, umfassend – eine Leuchtenmatrix (2) mit einer Mehrzahl einzeln ansteuerbarer Leuchtsegmente (P1–P24),), welche vorzugsweise aus Leuchtdiode bestehen und wobei jedes der Leuchtsegmente (P1–P24) während des Betriebs in einem festgelegten Abstand (r) vom Kraftfahrzeug eine optische Segmentgrenze (202) mit einer festgelegten Grenzbeleuchtungsstärke (EV,Grenz) bildet, – eine Steuerungseinrichtung (3), die an die Leuchtdiodenmatrix (2) angeschlossen ist und so ausgebildet ist, dass sie jedes der Leuchtsegmente (P1–P24) einzeln aktivieren, deaktivieren und im aktivierten Zustand dimmen kann, und – mindestens ein Objekterfassungsmittel, das zur Erfassung eines blendungsgefährdeten Objekts (6) und zur Bestimmung oder Abschätzung einer Entfernung zwischen dem Objekt (6) und dem Kraftfahrzeug eingerichtet ist, wobei die Steuerungseinrichtung so ausgebildet ist, dass bei der Erfassung eines blendungsgefährdeten Objekts (6) zumindest einige der Leuchtsegmente (P1–P24) deaktiviert werden können, wobei die Steuerungseinrichtung (3) so ausgebildet ist, dass sie die Grenzbeleuchtungsstärke (EV,Grenz) eines jeden Leuchtsegments (P1–P24) in Abhängigkeit von der tatsächlichen Entfernung zwischen dem Kraftfahrzeug und dem Objekt (6) zur Anpassung der Lage der optischen Segmentgrenzen (202) der Leuchtsegmente (P1–P24) variieren kann. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungsvorrichtung.
Patent DE-102014111346-A1 (DE)
Title: Optoelektronische Bauelementevorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer optoelektronischen Bauelementevorrichtung
Inventor: WEHLUS THOMAS
IPC: H01L51/56
Filed: 2014-08-08
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird eine optoelektronische Bauelementevorrichtung bereitgestellt. Die optoelektronische Bauelementevorrichtung weist auf eine erste organische Leuchtdiode (210) und eine zweite organische Leuchtdiode (220), die übereinander in körperlichem Kontakt miteinander verbunden sind. Die erste organische Leuchtdiode (210) ist mit der zweiten organischen Leuchtdiode (220) elektrisch parallel geschaltet. Die erste organische Leuchtdiode (210) und die zweite organische Leuchtdiode (220) weisen wenigstens eine näherungsweise gleiche oder gleiche elektronische Dioden-Charakteristik und/oder eine näherungsweise gleiche oder gleiche elektronische Diodenkenngröße auf.
Patent DE-102014111618-A1 (DE)
Title: Luftdämpfer für eine Stauraumabdeckung eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Betreiben einer Stauraumabdeckung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RAMBOW JÖRG
IPC: F16F9/02
Filed: 2014-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftdämpfer für eine Stauraumabdeckung eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Gehäuse (2) zur Aufnahme eines im Gehäuse (2) linear in Richtung einer Längsachse (6) des Gehäuses (2) bewegbaren Kolbens (10), wobei der Kolben (10) mit Hilfe einer mit dem Kolben (10) fest verbundenen Kolbenstange (7) eine Änderung einer Lageposition der Stauraumabdeckung herbeiführen kann, und wobei für eine gedämpfte Bewegung des Kolbens (10) ein Reibelement (12) zur Ausbildung eines gegenüber einem ersten Raum (13) des Gehäuses (2) nahezu druckdicht abgeschlossenen zweiten Raumes (14) des Gehäuses (2) die Kolbenstange (7) umfassend zwischen dem Gehäuse (2) und der Kolbenstange (7), das Gehäuse (2) und die Kolbenstange (7) berührend ausgebildet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Betätigung einer Stauraumabdeckung. Erfindungsgemäß ist zur Herbeiführung einer ungedämpften Bewegung die Kolbenstange (7) und / oder der Kolben (10) unabhängig vom Reibelement (12) bewegbar, und wobei das Reibelement (12) während der ungedämpften Bewegung am Gehäuse (2) fixiert ausgebildet ist.
Patent DE-102014118696-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Testen einer Rotationsmaschine
Inventor: BUQUET MAXIME
IPC: G01M15/00
Filed: 2014-12-16
Abstract: Ein System zum Testen einer Rotationsmaschine (1) enthält eine variable Last (11), die mit einer durch die Rotationsmaschine angetriebenen Welle (12, 13) verbunden ist, und einen Regler (10), der dazu eingerichtet ist, die Rotationsmaschine und die variable Last in einer geschlossenen Regelschleife zu regeln. Eine Veränderung in einem Lastwert der variablen Last (10) bewirkt eine Veränderung in einer durch die Rotationsmaschine (1) erzeugten Leistung. Der Regler (10) ist außerdem dazu eingerichtet, eine Antwortzeit zu ermitteln, die notwendig ist, um die durch die Rotationsmaschine (1) erzeugte Leistung und eine durch die variable Last (11) verbrauchte Leistung auszugleichen.
Patent DE-102014200298-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbauen einer drahtlosen Kommunikationsverbindung zwischen wenigstens zwei Haushaltsgeräten
Inventor: GRAW MARTIN
IPC: H04W4/04
Filed: 2014-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbauen einer drahtlosen Verbindung zwischen zwei Haushaltsgeräten (1, 11) mittels eine mobilen Endgerätes (21), mit dem ein Aufbau der drahtlosen Verbindung zwischen dem ersten Haushaltsgerät (11) und einem zweiten Haushaltsgerät (1) eingeleitet wird, sodass die beiden Haushaltsgeräte (1, 11) direkt miteinander drahtlos zu kommunizieren vermögen.
Patent DE-102014202432-A1 (DE)
Title: Verbesserter Fußballschuh
Inventor: LOVE MARTIN
IPC: A43B23/00
Filed: 2014-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fußballschuh (91), aufweisend: ein Schuhoberteil (51), welches Maschenware aufweist; und eine Sohle (61), welche Stollen aufweist und mit der Maschenware verbunden ist, wobei die Maschenware geeignet ist, die Sohle (61) während des Tragens des Fußballschuhs (91) an einen Fuß eines Trägers des Fußballschuhs (91) zu koppeln.
Patent DE-102014203002-A1 (DE)
Title: Adaptiver Gurtkraftbegrenzer für ein Kraftfahrzeug
Inventor: JAKOBS BERND
IPC: B60R22/28
Filed: 2014-02-19
Abstract: Adaptiver Gurtkraftbegrenzer (3) für ein Kraftfahrzeug (1) mit dem eine Zugkraft in mindestens einem Gurt (7) im Crashfall begrenzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der adaptive Gurtkraftbegrenzer (3) eingerichtet ist, wenigstens eine erste Betriebsart (A) mit einer zugeordneten ersten Zugkraft für den Gurt (7) und eine zweite Betriebsart (B) mit einer zweiten zugeordneten Zugkraft für den Gurt (7) auszuführen, wobei die erste Zugkraft kleiner als die zweite Zugkraft ist und die erste Betriebsart (A) automatisiert einer ermittelten geringen Crashschwereprognose ausführbar zugeordnet ist.
Patent DE-102014205734-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Eigenschaftsklassifikation von Objekten für ein Fahrzeugsicherheitssystem eines Fahrzeugs
Inventor: ARBITMANN MAXIM
IPC: G06K9/62
Filed: 2014-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Eigenschaftsklassifikation von Objekten hinsichtlich ihrer Verletzbarkeit für ein Fahrzeugsicherheitssystem (2) eines Fahrzeugs (F).
Patent DE-102014207253-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Überprüfen eines Vorhandenseins eines elektrisch leitfähigen Körpers
Inventor: EIERMANN FRANZ
IPC: H02J17/00
Filed: 2014-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Überprüfen eines Vorhandenseins eines elektrisch leitfähigen Körpers (12), mit zumindest einer Sendeeinrichtung (12) zum Bereitstellen eines Sendesignals (16) in Form eines magnetischen Feldes und zumindest einer Empfangseinrichtung (18) zum Erzeugen eines Empfangssignals (UE) aus dem von der Sendeeinrichtung (12) bereitgestellten und in die Empfangseinrichtung (18) induzierten Sendesignal (16), wobei die Sendeeinrichtung (12) und die Empfangseinrichtung (18) derart ausgebildet sind, dass sich bei einem Nichtvorhandensein des elektrisch leitfähigen Körpers (12) in der Empfangseinrichtung (18) in Folge des induzierten Sendesignals Teilempfangssignale ausbilden, die sich in dem Empfangssignal (UE) im Wesentlichen aufheben.
Patent DE-102014212859-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: ZEISE DIRK
IPC: F16H63/02
Filed: 2014-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeuggetriebe (1, 2) mit einem ersten Teilgetriebe (3) und mit einem zweiten Teilgetriebe (4), wobei das erste Teilgetriebe (3) eine erste Planetengetriebeanordnung (5) und das zweite Teilgetriebe (4) eine zweite Planetengetriebeanordnung (6) aufweist, wobei die erste und die zweite Planetengetriebeanordnung (5, 6) jeweils mindestens ein Hohlrad, mindestens ein Planetenrad und mindestens ein Sonnenrad aufweist, wobei die beiden Planetengetriebeanordnungen (5, 6) jeweils mindestens ein Schaltmittel (9, 10) aufweisen, wobei mit den Schaltmitteln (9, 10) mehrere Gangstufen schaltbar sind. Ein kompakt bauendes Kraftfahrzeuggetriebe (1, 2) mit mehreren Gangstufen ist dadurch bereitgestellt, dass die erste Planetengetriebeanordnung (5) eine erste Schaltwelle (11) als Schaltmittel (9) und eine stehende, hohle erste Achse (12) mit mindestens einem Fenster aufweist, wobei die erste Schaltwelle (11) innerhalb der ersten Achse (12) angeordnet ist, wobei die erste Schaltwelle (11) mit dem mindestens einen Sonnenrad, dem mindestens einen Planetenrad und/oder dem mindestens einen Hohlrad der ersten Planetengetriebeanordnung (5) funktional wirksam zusammenwirkt, wobei die zweite Planetengetriebeanordnung (6) eine zweite Schaltwelle (13) als Schaltmittel (10) und eine stehende, hohle, zweite Achse (14) mit mindestens einem Fenster aufweist, wobei die zweite Schaltwelle (13) innerhalb der zweiten Achse (14) angeordnet ist, wobei die zweite Schaltwelle (13) mit dem mindestens einen Sonnenrad, dem mindestens einen Planetenrad und/oder dem mindestens einen Hohlrad der zweiten Planetengetriebeanordnung (6) funktional wirksam zusammenwirkt.
Patent DE-102014213653-A1 (DE)
Title: Wasserverteilungssystem für ein Schienenfahrzeug
Inventor: MAYER MARCUS
IPC: B61D35/00
Filed: 2014-07-14
Abstract: Ein Wasserverteilungssystem (1) für ein Schienenfahrzeug (2) umfasst einen Wasserbehälter (4, 5); eine mit dem Wasserbehälter (4, 5) kommunizierende Befüllleitung (7a, 7b, 14) zur Befüllung des Wasserbehälters (4, 5) mit Wasser; eine mit dem Wasserbehälter (4, 5) kommunizierende Entleerungsleitung (9, 15a, 15b) zur Entleerung des Wasserbehälters (4, 5); eine mit dem Wasserbehälter (4, 5) kommunizierende Druckluftleitung (18, 22) zur Zuführung von Druckluft in den Wasserbehälter (4, 5); und eine Absperrvorrichtung zur Absperrung der Befüllleitung (7a, 7b, 14, 12) gegen Überdruck in dem Wasserbehälter (4, 5).
Patent DE-102014214837-A1 (DE)
Title: Stützvorrichtung und Drehpositionsrückführvorrichtung
Inventor: TSUBOI TAKAHIRO
IPC: A47C3/20
Filed: 2014-07-29
Abstract: Es wird eine Stützvorrichtung bereitgestellt, mit einem Stützrohr, einer in das Stützrohr eingefügten Tragsäule, und einem Drehpositionsrückführmechanismus, der zwischen dem Stützrohr und der Tragsäule vorgesehen ist, um die relativ zu dem Stützrohr gedrehte Tragsäule in eine Referenzposition zurückzuführen, in Reaktion auf eine Verringerung eines auf ein Ende der Tragsäule ausgeübten Drehmoments.
Patent DE-102014215222-A1 (DE)
Title: Getriebe-Antriebseinheit mit verrastbarer Elektronik-Schnittstelle
Inventor: CZINEGE FLORIAN
IPC: H05K7/14
Filed: 2014-08-01
Abstract: Getriebe-Antriebseinheit (10), sowie ein Verfahren zum Herstellen einer solchen, mit einem Elektromotor (12) und einem Getriebegehäuse (14, 18) mit einer Elektronik-Schnittstelle (36) zur Aufnahme eines Elektronikmoduls (34), das in Einschubrichtung (51) in die Elektronik-Schnittstelle (36) einführbar ist, und die Elektronik-Schnittstelle (36) zueinander beabstandete Wände (38) aufweist, die zusammen mit dem Einschubmodul (34) ein geschlossenes Elektronik-Gehäuse (40) für die Elektronik (33) bilden, wobei an der Elektronik-Schnittstelle (36) Rastelemente (76) und an dem Elektronikmodul (34) korrespondierende Gegenrastelemente (74) angeordnet sind, die nach vollständigem Einschieben des Elektronikmoduls (34) fest miteinander verrasten und sich vollständig innerhalb des Elektronik-Gehäuses (40) befinden.