baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10061889-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur hydraulischen Förderung von Schüttgut
Inventor: STARK BERNHARD
IPC: B65G53/66
Filed: 2000-12-12
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zum hydraulischen Fördern eines
Schüttgutes
von einem Aufgabeort zu einem Zielort mittels einer Förderleitung
(7) durch Herstellen einer Dispersion aus dem Schüttgut und
einer Förderflüssigkeit,
anschließendes
kontinuierliches Einspeisen der Dispersion in eine Förderpumpe
(6), deren Druckseite mit dem Anfang der Förderleitung in Strömungsverbindung
steht und Entnehmen eines Teils der Förderflüssigkeit zwischen der Förderpumpe
und dem Anfang der Förderleitung,
dadurch gekennzeichnet, dass die Menge der in die Förderleitung
(7) eingespeisten Dispersion als Regelgröße durch Verändern der
Menge an entnommener Förderflüssigkeit
als Stellgröße im wesentlichen
konstant gehalten wird und die Leistung der Förderpumpe (6) in Abhängigkeit
von der entnommenen Menge an Förderflüssigkeit
in der Weise verändert wird,
dass bei einer Verringerung der Menge an entnommener Förderflüssigkeit
durch Erhöhung
der Pumpendrehzahl vergrößert und
bei einer Vergrößerung der
Menge durch Verringerung der Pumpendrehzahl verkleinert wird.
Patent DE-10066186-B4 (DE)
Title: Ferritkern mit neuer Bauform
Inventor: MEUCHE HELKO
IPC: H01F17/04
Filed: 2000-11-17
Granted: 2008-02-28
Abstract: Ferritkern
mit den Merkmalen:  zwei Seitenteile (S, S') flankieren beidseits
einen Mittelbutzen (MB), erstrecken sich mit jeweils konstantem
Querschnitt entlang der Längsachse
(L) des Ferritkerns (FK), ein quer zur Längsachse angeordnetes Endstück (ES)
verbindet Mittelbutzen und Seitenteile,  die Unterkanten von
Mittelbutzen und Seitenteilen weisen zu einer späteren Befestigungsebene (BE),  der
Mittelbutzen hat einen ovalen Querschnitt ohne Kanten oder Ecken,
dessen längste
Ausdehnung dem Durchmesser vertikal zur Befestigungsebene entspricht,  der
Kern ist symmetrisch aufgebaut bezüglich einer die Längsachse
enthaltenden und vertikal zur Befestigungsebene stehenden Spiegelebene
(SE)  der längste
Durchmesser des Mittelbutzen entspricht zumindest dem 1,2-fachen
des kürzesten
parallel zur Befestigungsebene gemessenen Durchmessers  und
wobei sich die genannten Durchmesser maximal um den Faktor 5 unterscheiden.
Patent DE-10106564-B4 (DE)
Title: Bondierungsanschlussflächenanordnung
Inventor: WU HSIAO-CHE
IPC: H01L23/50
Filed: 2001-02-13
Granted: 2006-04-20
Abstract: Bondierungsanschlussflächenanordnung,
die bei einem Halbleitergerät
(200) einsetzbar und elektrisch mit einem Signalverbindungspunkt
(202) des Halbleitergeräts
(200) verbunden ist, wobei die Bondierungsanschlußflächenanordnung
aufweist:  eine kreisförmige
Bondierungsanschlussfläche
(206);  eine Dielektrikumsschicht (205), die zwischen der Bondierungsanschlussfläche (206)
und dem Signalverbindungspunkt (202) angeordnet ist, wobei ein kreisringförmiger leitender
Kanal (204') in der Dielektrikumsschicht (205) vorgesehen ist und
der leitende Kanal zur elektrischen Verbindung des Signalverbindungspunktes
(202), und der Bondierungsanschlussfläche (206) verwendet wird, wobei
der Signalverbindungspunkt (202) eine kreisförmige Fläche aufweist; und  eine
Schutzschicht (208), welche die Bondierungsanschlussflächenanordnung
abdeckt, wobei die kreisförmige Bondierungsanschlussfläche freigelegt
ist.
Patent DE-10114096-B4 (DE)
Title: Gargerät
Inventor: HASSLBERGER ROBERT
IPC: F24C15/02
Filed: 2001-03-22
Granted: 2004-03-04
Abstract: Gargerät mit einem Ofengehäuse und einem in dem Ofengehäuse angeordneten, über eine Tür (2) verschließbaren Garraum (1), wobei die Tür (2) mehrlagig aufgebaut ist und zumindest aus einem inneren Türkörper (3) und einer an dem Türkörper (3) festlegbaren Frontplatte (4), insbesondere aus einem Glas- oder Glaskeramikwerkstoff, besteht, wobei bei geschlossener Tür (2) die Frontplatte (4) relativ zum inneren Türkörper (3) und von diesem fort verlagerbar ist dadurch gekennzeichnet, dass die Frontplatte (4) über einen einerseits am Türkörper (3) und andererseits an der Frontplatte (4) gelagerten Hebelmechanismus (6) relativ zum Türkörper (3) verschwenkbar ist, dass der Hebelmechanismus (6) aus je zwei Schwenkhebeln (6a) besteht, die an zwei sich gegenüberliegenden Seiten des Türkörpers (3) und der Frontplatte (4) gelagert sind, dass der Verstellabstand zwischen dem Türkörper (3) und der Frontplatte (4) über einen Anschlag (9) begrenzbar ist, und dass der Anschlag (9) am Hebelmechanismus (6) ausgebildet ist.
Patent DE-10116799-B4 (DE)
Title: Verfahren zur inhaltsadaptiven Extrapolation von diskreten Bilddaten von Objekten
Inventor: KAUP ANDRE
IPC: G06T9/00
Filed: 2001-04-04
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verfahren zur inhaltsadaptiven Extrapolation von diskreten Bilddaten von Objekten (OBJ), bei dem der Beginn und die Richtung der Extrapolation in Abhängigkeit vom Bildinhalt eines zu codierenden Randblocks (RB, RB1, RB2) gewählt wird.
Patent DE-10121261-B4 (DE)
Title: Displayblende
Inventor: LERNER ACHIM
IPC: G09F9/00
Filed: 2001-04-30
Granted: 2005-10-06
Abstract: Displayblende
(2) mit Glasscheibeneffekt für
Gehäuseschalen
(3) mit einem Fensterdurchbruch (4) für die Sichtfreigabe zu einem
Display (1), das durch die Displayblende (2) abgedeckt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Displayblende (2) innerhalb des Fensterdurchbruchs
(4) der Gehäuseschale
(3) eine am Rand des Fensterdurchbruchs (4) der Gehäuseschale
(3) eine Schattenfuge (6) entstehen lassende Erhöhung (7) aufweist.
Patent DE-10130215-B4 (DE)
Inventor: SCHNEIDER JOCHEN
IPC: G01D5/12
Filed: 2001-06-22
Granted: 2007-08-30
Abstract: The invention relates to a transducer ( 4 ) and a method for determining measuring values and for exchanging data between an evaluation device and the transducer which are connected by at least two connecting lines ( 2 B, 2 A; 11, 12 ). Data which is predetermined by the evaluation device is read-out of the data memory and/or rewritten into the same via at least two connecting lines ( 2 A, 2 B; 12 ) which have the same electrical potential in the measuring operation. The data memory is embodied as a data memory module ( 5 ) and contains a current limitation circuit ( 2 ) by which the system can be switched from the measuring mode to a communication mode for data transfer. The lines ( 2 A, 2 B; 11, 12 ) are thus provided for switching into the communication mode and for exchanging data during the measuring operation, and for feeding the transducer ( 4 ) and/or for detecting measuring values.
Patent DE-10130758-B4 (DE)
Inventor: HEYD STEFAN
IPC: F16C11/06
Filed: 2001-06-19
Granted: 2005-11-03
Abstract: The ball-and-socket joint has a bearing ring (28) which fits into the socket (14) and surrounds the equatorial region (29) of the ball (26). The ring has inwardly-projecting ridges at its upper and lower edges.
Patent DE-10135937-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stabilisieren eines klinischen Infrarotthermometers
Inventor: CHEN MIN-YING
IPC: G01J5/16
Filed: 2001-07-24
Granted: 2005-11-17
Abstract: Stabilisierungsvorrichtung
für ein
klinisches Infrarotthermometer (10) umfassend  einen Sondenkopf
(11) des klinischen Infrarotthermometers (10), der mit einem Heizelement
(20) versehen ist, das mit einer Heizsteuereinrichtung (30) verbunden
ist, und  einen temperaturempfindlichen Widerstand (14) im Hohlraum
des Sondenkopfes (11),  wobei das Heizelement (20) die Form
eines kreisförmigen Kegels
hat, der ein offenes Ende besitzt, während das andere Ende mit einem
Abdeckkörper
(21) drehbar verbunden ist, und aus einem Werkstoff hergestellt
ist, der Wärmeenergie
erzeugen kann, wobei die Heizsteuereinrichtung (30) in Verbindung
mit dem Heizelement (20) bewirkt, dass der Hohlraum des Sondenkopfes
(11) vor der Messung auf eine voreingestellte Temperatur erwärmt wird
und während
der Messung auf einer konstanten und stabilen Temperatur gehalten
wird.
Patent DE-10141543-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Festlegen von Gegenständen an einem Widerlager
Inventor: MEYER PETER
IPC: F16L5/10
Filed: 2001-08-24
Granted: 2004-10-28
Abstract: Einrichtung
(20) zum Festlegen von Gegenständen,
insbesondere Leitungen, Rohren oder dergleichen, an einem Widerlager
(23), wobei die Einrichtung (20) zwei- oder mehrteilig ist und zumindest ein
in das Widerlager (23) einfügbares
Trägerteil
(21) und zumindest ein in eine Innenöffnung des Trägerteils
einfügbares
Halteteil (22) zum Halten der Gegenstände in der Einrichtung (20) und
das Halteteil (22) eine einstückige
selbsttragende Struktur mit Öffnungen
(25) zum Einfügen
der Gegenstände
und Schlitzen (32) in einem Mantelelement (29) des Halteteils (22)
in Längsrichtung
im Bereich der Öffnungen
(25) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerteil
(21) im Bereich von dessen Innenöffnung
(38) Stege (37) aufweist, die in die Schlitze (32) in dem Mantelelement
(29) des Halteteils (22) eingreifbar sind oder eingreifen.
Patent DE-10144368-B4 (DE)
Inventor: SCHREPEL TINO
IPC: B60L11/18
Filed: 2001-09-10
Granted: 2004-02-12
Abstract: The transport vehicle (1) has a recess in a wheel well (8) which accommodates a battery (2). The battery is held in a case (2a) with a swing arm (3) hinged (3a) near the top. The bottom end of the swing arm is hinged (3b) on a side-wall (10) of the battery recess. The battery may be swung out and downward to a position low down and outside the vehicle wheel (7).
Patent DE-10146977-B4 (DE)
Title: Elektronisches Personaldaten-Verwaltungssystem
Inventor: HARMS OLAF
IPC: G06F17/30
Filed: 2001-09-24
Granted: 2007-02-22
Abstract: Elektronisches
Personaldaten-Verwaltungssystem, dadurch gekennzeichnet, dass es
als Multi-Tier-Personaldaten-Verwaltungssystem
ausgebildet ist,  • mit
mindestens einem Server-Computer (201), in dem ein Personaldaten-Server-Programm
(209, 212) gespeichert ist, wobei die Verarbeitungslogik zur Verwaltung
der Personaldaten in dem Server-Computer installiert ist, womit
die Funktionen der Anwendungsschicht der Multi-Tier-Architektur
in dem Server-Computer (201) installiert sind,  • mit mindestens
einem Thin-Client-Computer (202), auf dem ein Internet/Intranet-Browser-Programm
installiert ist, wobei in dem Thin-Client-Computer (202) nur die
Funktionen der Präsentationsschicht
der Multi-Tier-Architektur installiert sind,  • mit einer
Archiv-Datenbank (217) zur Archivierung von elektronischen Personalakten,
womit die Funktionen der Daten-Archivierungsschicht
der Multi-Tier-Architektur bereitgestellt sind,  • bei dem
das Personaldaten-Server-Programm (209, 212) derart eingerichtet
ist, dass die Personalakten verwaltet und verarbeitet werden können und
dass es eine Server-Internet/Intranet-Kommunikationsschnittstelle
(214) aufweist  – zum Übertragen
von zumindest einem Teil der Personalakten zu dem auf dem Thin-Client-Computer
installierten Internet/Intranet-Browser-Programm, und zum  – Empfangen
von Suchinformation zum Suchen nach...
Patent DE-10154481-B4 (DE)
Title: Medizinische Röntgenanlage mit einer Vorrichtung zum Filtern eines Röntgenstrahlenbündels
Inventor: GRAF HARALD
IPC: G21K5/02
Filed: 2001-11-08
Granted: 2005-02-10
Abstract: Medizinische
Röntgenanlage
(1), insbesondere für
die Kardiologie, mit einer Röntgenquelle
(3) und mit einer Vorrichtung (13) zur Filterung des von der Röntgenquelle
(3) abgestrahlten Röntgenstrahlenbündels (9),
umfassend einen Filter (17), der aus einer Parkstellung (P) außerhalb
des Röntgenstrahlenbündels (9)
in eine Filterstellung (F) im Röntgenstrahlenbündel (9)
einstellbar ist, gekennzeichnet durch eine erste Sensoreinrichtung
(97) zum Erfassen des Filters (17) in der Filterstellung (F) und eine
zweite Sensoreinrichtung (107) zum Erfassen des Filters (17) in
der Parkstellung (P), wobei die Sensorsignale einer Auswerteeinrichtung
(121) zugeführt
sind, welche eine Meldung erzeugt, falls der Filter (17) bzw. einer
der Filter (15, 16, 17) weder in seiner Parkstellung (P) noch in
seiner Filterstellung (F) ist, und wobei der Betrieb der Röntgenanlage
(1) unterbrochen wird, falls die Auswerteeinrichtung (121) die Meldung
erzeugt.
Patent DE-10196407-B4 (DE)
Title: Ausdehnbare und zurückziehbare Rotorarmanordnung
Inventor: LEBEGUE MAURICE K
IPC: E21C27/12
Filed: 2001-06-25
Granted: 2011-08-11
Abstract: Verlängerbarer Rotorarm für eine Bergwerksmaschine mit: einem Rotorarm (23) mit einem Endabschnitt (31) mit einem distalen Ende (59); einer Hülse (33), die lösbar auf mindestens einem Teil des Endabschnittes entfernt von dem distalen Ende (59) befestigt ist; einer Rotorarmverlängerung (35) mit einer Innenöffnung, in welcher die Hülse (33) und der Endabschnitt des Rotorarmes (23) axial gleitbar aufgenommen und nicht-drehbar sind; und einer Dichtung (39) zwischen einer inneren Fläche (41) der inneren Öffnung (37) der Rotorarmverlängerung (35) und der Hülse (33).
Patent DE-10203877-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit seitwärts öffnenden Dachelementen
Inventor: ALBERT JEAN PAUL
IPC: B60J7/12
Filed: 2002-01-31
Granted: 2005-01-20
Abstract: Fahrzeugdach
(12) mit  – einem
in Fahrtrichtung verlaufenden Träger
(18) und  – mindestens
zwei im Wesentlichen senkrecht zur Fahrtrichtung beweglichen Dachelementen
(20, 22), wobei jedes Dachelement (20, 22) an einer Seite des Trägers (18)
befestigt ist,  – wobei
die Dachelemente (20, 22) flexibel sind, wodurch sie im zumindest
teilweise geöffneten
Zustand des Fahrzeugdachs (12) im Bereich des Trägers (18) angeordnet werden
können,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
zwei seitliche Dachlängsholme
(14, 16) vorgesehen sind,  – dass
der Träger
(18) zwischen den Dachlängsholmen (14,
16) verläuft,  – dass mindestens
ein Dachelement (20, 22) in einem zumindest teilweise geschlossenen
Zustand des Fahrzeug dachs (12) an dem ihm zugewandten Dachlängsholm
(14, 16) befestigt ist und   – dass die Dachelemente (20,
22) als Rollos ausgebildet sind.
Patent DE-10210708-B4 (DE)
Title: Mobilfunkgerät mit einer Schaltungsanordnung zur Frequenzumsetzung
Inventor: GREWING CHRISTIAN
IPC: H04W88/02
Filed: 2002-03-12
Granted: 2015-05-28
Abstract: Mobilfunkgerät, aufweisend: – zumindest eine Einrichtung zur Frequenzumsetzung (15, 16) eines Nutzsignals zwischen einer hochfrequenten Lage und einem Basisband mit einem Hilfseingang zum Zuführen eines Signals mit einer Trägerfrequenz, – einen Frequenzgenerator (12), der an einem Ausgang ein Bezugssignal mit einer Bezugsfrequenz bereitstellt, und – eine Schaltungsanordnung (14) zur Frequenzumsetzung, aufweisend: – einen Eingang (1) zum Zuführen eines Eingangssignals mit einer Eingangsfrequenz, – einen Ausgang (2), an dem ein Ausgangssignal mit einer von der Eingangsfrequenz abhängigen Ausgangsfrequenz abgreifbar ist, – einen Frequenzmischer (3) mit einem ersten Eingang, der an den Eingang (1) der Schaltungsanordnung angeschlossen ist, mit einem zweiten Eingang und mit einem Ausgang, der mit dem Ausgang (2) der Schaltungsanordnung gekoppelt ist, und – einen Frequenzteiler (6) angeordnet in einem Rückführungspfad der Schaltungsanordnung und ausgebildet zur Abgabe eines Signals mit einer aus der Ausgangsfrequenz heruntergeteilten Frequenz, wobei der Frequenzteiler (6) einen mit dem Ausgang (2) der Schaltungsanordnung verbundenen Eingang und einen mit dem zweiten Eingang des Frequenzmischers (3) gekoppelten Ausgang aufweist, derart, dass die Eingangsfrequenz das (n + 1)/n-fache der Ausgangsfrequenz bei einem Teilerwert n des Frequenzteilers (6) beträgt, wobei die Schaltungsanordnung (14) mit ihrem Eingang (1) an den Ausgang des Frequenzgenerators (12) und mit ihrem Ausgang (2) mit dem Hilfseingang der zumindest einen Einrichtung zur Frequenzumsetzung (15, 16) gekoppelt ist.
Patent DE-10211358-B4 (DE)
Title: Vertikal-Impedanz-Sensor-Anordnung und Verfahren zum Herstellen einer Vertikal-Impedanz-Sensor-Anordnung
Inventor: HOFMANN FRANZ
IPC: G01N33/543
Filed: 2002-03-14
Granted: 2006-10-26
Abstract: Vertikal-Impedanz-Sensor-Anordnung  • mit einem
Substrat;  • mit
einer ersten elektrisch leitfähigen
Struktur mit einer ersten freiliegenden Oberfläche, welche erste elektrisch leitfähige Struktur
in und/oder auf dem Substrat angeordnet ist;  • mit einem
zumindest teilweise auf der ersten elektrisch leitfähigen Struktur
mittels eines Abscheideverfahrens aufgebrachten Abstandshalter;  • mit einer
auf dem Abstandshalter angeordneten zweiten elektrisch leitfähigen Struktur
mit einer zweiten freiliegenden Oberfläche;  • mit auf der ersten und auf
der zweiten freiliegenden Oberfläche
immobilisierten Fängermolekülen, die
derart eingerichtet sind, dass mit diesen zu erfassende Partikel
hybridisieren können.
Patent DE-10212173-B4 (DE)
Title: Digitale Kamera und Verfahren zum Erhalten von Informationen betreffend eine Funktion derselben
Inventor: STOCKTON KENNETH R
IPC: H04N5/225
Filed: 2002-03-19
Granted: 2006-03-16
Abstract: Digitale
Kamera (100) des Typs, der die Fähigkeit
aufweist, mindestens eine Funktion durchzuführen, wobei die digitale Kamera
(100) folgende Merkmale aufweist:  eine Anzeigevorrichtung (116);
und  einen ersten Schalter (174), der eine erste Betriebsstellung und
eine zweite Betriebsstellung aufweist, wobei ein Umschalten des
ersten Schalters (174) zwischen einer ersten Position und einer
zweiten Position bewirkt, daß die
digitale Kamera (100) in einen einer Mehrzahl von Hilfemodi geht;  wobei
der erste Schalter (174) derart betätigbar ist, wahlweise einen
der Mehrzahl von Hilfemodi zu erreichen;  wobei, wenn die digitale
Kamera (100) in einem ersten Hilfemodus ist, Informationen, die
die Verwendung von der mindestens einen Funktion beschreiben, auf
der Anzeigevorrichtung (116) anzeigbar sind; und  wobei, wenn
die digitale Kamera (100) in einem zweiten Hilfemodus ist, eine
Liste (188) von Artikeln auf der Anzeigevorrichtung (116) anzeigbar
sind.
Patent DE-10225681-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zu- und Abführen von Druckfarbe zu und von einer Rakelvorrichtung eines Farbwerks einer Rotationsdruckmaschine und/oder zum Reinigen der Rakelvorrichtung
Inventor: TELLJOHANN LUTZ
IPC: B41F35/04
Filed: 2002-06-10
Granted: 2010-02-04
Abstract: Verfahren zum Zu- und Abführen von Druckfarbe zu und von einer Rakelvorrichtung (1) eines Farbwerks einer Rotationsdruckmaschine, die aus einem mit einer längs verlaufenden Rinne versehenen Rakelmesserträger mit an eine Farbauftrags- oder Rasterwalze anstellbaren Rakelmessern, die zusammen mit der Farbauftragswalze und der Rinne eine Farbkammer begrenzen, und aus Leitungen und von motorbetriebenen Pumpeinrichtungen (3, 4) zum Zu- und Abführen von Farbe in die Farbkammer und aus ihr heraus besteht, wobei eine der Pumpeinrichtungen (3) zum Zuführen von Farbe in die Farbkammer und eine der Pumpeinrichtungen (4) zum Abführen von Farbe aus ihr heraus dient,  wobei in ihren Parametern voreingestellte Pumpeinrichtungen (3, 4) eingesetzt werden, welche mit einem festen Leistungsverhältnis betrieben werden, und wobei vom von der Rakelvorrichtung (1) abgeführten Farbstrom ein Teil der Farbe über mindestens eine Leitung (27), die von der Druckseite der Absaugpumpe (4) zur druckseitigen Zuführleitung (2) der zuführenden Pumpeinrichtung (3) führt, der Rakelvorrichtung (1) wieder...
Patent DE-10228043-B4 (DE)
Title: Leuchte für ein Fahrzeug
Inventor: SCHÖNFELD PETER
IPC: F21S8/10
Filed: 2002-06-24
Granted: 2016-09-29
Abstract: Leuchte für ein Fahrzeug, mit einem Gehäuse mit einem Reflektor, einer im Reflektorhals angeordneten Lampe und einer im Abstand vor dieser angeordneten Abdeckscheibe, wobei am abdeckscheibenseitigen Rand des Reflektors außenseitig ein Kragen ausgebildet ist, sowie mit einer Belüftungseinrichtung für den Innenraum der Leuchte, dadurch gekennzeichnet, daß die Belüftungseinrichtung aus einer im oberen Bereich des Kragens (6) angeordneten Belüftungsöffnung (9) und einem mit dieser verbundenen Belüftungsschlauch (12) gebildet ist, der gehäuseaußenseitig in einer zwischen dem Kragen (6) und dem Reflektor (2) gebildeten konzentrischen Ringnut (10.1) angeordnet ist und mit seiner außenluftseitigen Öffnung (18) nach unten weist.
Patent DE-10245435-B4 (DE)
Inventor: LEHMANN MIRKO
IPC: G01N33/483
Filed: 2002-09-27
Granted: 2006-03-16
Abstract: Disclosed is a device for detecting at least one ligand contained in a sample that is to be analyzed. Said device comprises an optical waveguide, on the surface of which at least one ligand-specific receptor is directly or indirectly immobilized. The ligand bonds to said receptor during contact therewith. The inventive device comprises at least one optical source of radiation for injecting excitation radiation into the waveguide, the radiation being used for exciting emission of luminescence radiation in accordance with the bonding of the ligand to the receptor. At least one radiation receiver is integrated into the semiconductor substrate of a semiconductor chip so as to detect the luminescence radiation. The waveguide is integrated in a monolithic manner into the semiconductor substrate or is applied thereupon as a wave-guiding layer.
Patent DE-10245822-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gasmesszelle zur Detektion unterschiedlicher Gase
Inventor: FLEISCHER MAXIMILIAN
IPC: G01N27/12
Filed: 2002-10-01
Granted: 2005-02-17
Abstract: Gasmesszelle
zur Detektion von Gaskonzentrationen, aufweisend  – mindestens
einen beheizbaren Gassensor (3) mit einer gassensitiven Schicht,
wobei der Gassensor gleichzeitig als Strahlungsquelle dient,  – mindestens
einen IR-Detektor (4)  – mindestens
einen Gaseinlass (2)  dadurch gekennzeichnet, dass  der
mindestens eine Gassensor (3) transient beheizbar ist.
Patent DE-10248732-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer und Konstruktionsverfahren für diesen
Inventor: ISHIDA HIROYUKI
IPC: F21Y101/00
Filed: 2002-10-18
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zum Konstruieren eines Fahrzeugscheinwerfers, der einen Reflektor
aufweist, eine vor dem Reflektor angeordnete Projektionslinse, eine
Lichtquelle, die einen Leuchtabschnitt aufweist, der an einem ersten
Brennpunkt des Reflektors liegt, der um eine erste Brennweite von
einer Spitze des Reflektors beabstandet ist, und ein Abschirmteil,
das einen oberen Randabschnitt aufweist, der an einem zweiten Brennpunkt
des Reflektors oder in dessen Nähe
angeordnet ist, der sich in einer zweiten Brennweite von der Spitze
befindet, mit folgenden Schritten:  (a) Einstellung von Designwerten
für einen
Durchmesser und eine Brennweite der Projektionslinse;  (b) Bestimmung
von Lichtausbeuteeigenschaften des Scheinwerfers als Funktion der
ersten und der zweiten Brennweite des Reflektors für die Designwerte
für den Durchmesser
und die Brennweite der Projektionslinse;  (c) Bestimmung von
Streuwinkeleigenschaften des Scheinwerfers in vertikaler Lichtrichtung
als Funktion der ersten und der zweiten Brennweite für die Designwerte
für den Durchmesser
und die Brennweite der Projektionslinse;  (d) Festlegung eines
Wertes...
Patent DE-10251388-B4 (DE)
Title: Rotor einer Windkraftanlage
Inventor: STORCH HINRICH
IPC: F03D3/06
Filed: 2002-11-01
Granted: 2005-04-14
Abstract: Rotor
einer Windkraftanlage,  mit einem um eine erste Drehachse drehbar
gelagerten und mittels Windkraft drehantreibbaren Grundkörper, an dem
in Umlaufrichtung des Grundkörpers
zueinander beabstandet flächige
Antriebselemente angeordnet sind, wobei sich die Antriebsflächen (18,
20, 22) im wesentlichen parallel zu der ersten Drehachse (4) erstrecken,
wobei die Antriebsflächen
(18, 20, 22) jeweils um eine zu der ersten Drehachse (4) im wesentlichen
parallele zweite Drehachse (30) drehbar an dem Grundkörper (6)
gelagert sind, wobei mechanische Stellmittel zur Veränderung
der Winkelstellung der Antriebsflächen (18, 20, 22) vorgesehen
sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Stellmittel der Antriebsflächen (18,
20, 22) jeweils ein mit der Antriebsfläche (18, 20, 22) verbundenes
und exzentrisch zu deren zweiter Drehachse an der Antriebsfläche angreifendes
Gewicht (32) aufweisen, das unter Wirkung der Fliehkraft ein Drehmoment
auf die Antriebsfläche (18,
20, 22) ausübt,
das dem durch die Windkraft auf die Antriebsfläche (18, 20, 22) ausgeübten Drehmoment...