baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4202505-B4 (DE)
Title: Führungssystem zum räumlichen Positionieren eines chirurgischen Instrumentes, insbesondere eines Operationsmikroskops
Inventor: LUBER JOACHIM
IPC: A61B90/50
Filed: 1992-01-30
Granted: 2004-04-29
Abstract: Führungssystem zum räumlichen Positionieren eines von einer Bedienperson gehandhabten chirurgischen Instrumentes, insbesondere eines Operationsmikroskops (2),  – das an einer motorischen Positionier-Mechanik (1) angeordnet ist,  – wobei das Führungssystem eine Sendeeinheit (6), eine Empfangseinheit (7) und eine Auswerteeinheit (10) umfasst, welche die von der Empfangseinheit (7) registrierten Signale in Steuersignale für die motorische Positionier-Mechanik (1) umsetzt,  – und wobei die Sendeeinheit (6) in definierter Relativposition zu der Bedienperson (3) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Sendeeinheit (6) und die Empfangseinheit (7) kontaktlos zusammenwirken  – und die Sendeeinheit (6) relativ zum Instrument (2) frei beweglich angeordnet ist.
Patent DE-4446002-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für Schienenfahrzeuge zur Neigungsregulierung eines Wagenkastens
Inventor: NUSSER JOSEF
IPC: B61F5/22
Filed: 1994-12-22
Granted: 2015-07-09
Abstract: Vorrichtung für Schienenfahrzeuge zur Neigungsregulierung eines Wagenkastens (7) a. die mit einem den Wagenkasten (7) beeinflußbaren Gelenkviereck (2, 3, 4, 5, 7, 8, 9, 14) versehen ist und b. zwischen dem Wagenkasten (7) und einem Drehgestell (1) oder einem Drehgestellrahmen (2) oder einem Zusatzrahmen (14) mindestens ein aktiv ansteuerbares Stellglied (6, 6a) zwischengeschaltet ist und dieses die aktive Neigungsregulierung des Wagenkastens (7) um den in Fahrzeuglängsrichtung verlaufenden Momentanpol (P) bewirkt, c. wobei der Momentanpol (P) höher liegt als der Schwerpunkt (S) des Wagenkastens (7), d. wobei das Stellglied (6, 6a) einer Regeleinrichtung (27) zugehörig ist und e. die momentane Stellung des Stellgliedes (6, 6a) von der Regeleinrichtung (27) angesteuert wird und f. die Regeleinrichtung (27) die Lage bzw. Neigung des Wagenkastens (7) selbständig regelt und den Sollwert einstellt, wobei g. ein Meßaufnehmer (28) der Regeleinrichtung (27) am Wagenkasten (7) angebracht ist und h. bei Ausfall der aktiven Neigungsregulierung diese durch das Gelenkviereck (2, 3, 4, 5, 7, 8, 9, 14) als passives Neigesystem wirksam ist.
Patent DE-10008816-B4 (DE)
Title: Abrasivum auf Basis von biologischem Material und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: FRANZEN MARTIN
IPC: A61K8/97
Filed: 2000-02-25
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Abrasivums für kosmetische Präparate, umfassend das Mahlen eines biologischen Materials und das Mischen des mindestens einen gemahlenen biologischen Materials mit einem Bleichmittel, wobei die das biologische Material und das Bleichmittel umfassende Mischung höchstens 60 Gew.-% Wasser enthält und das unmittelbar nach der Behandlung mit dem Bleichmittel erhaltene biologische Material einen pH-Wert von 3,2 bis 4,0, bestimmt als 10%-ige Suspension in Wasser, aufweist.
Patent DE-10035378-B4 (DE)
Inventor: FOERSTER ARTHUR
IPC: E06B7/215
Filed: 2000-07-20
Granted: 2004-07-22
Abstract: A seal for a door, comprises a guide rail (1) located in a groove in the bottom of the door, and a holding profile (2) held in the rail via an elastic sealing member (7), between upper and lower positions. Each side shank (8,9) of the elastic sealing member presses against the free ends of the adjacent profiled shanks (3,4), and partially covers them. A number of projections (13) rest against the side walls.
Patent DE-10040480-B4 (DE)
Title: Schließsystem, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WEISSER DIETMAR
IPC: H04Q9/00
Filed: 2000-08-18
Granted: 2020-07-02
Abstract: Schließsystem für ein Kraftfahrzeug (1) mit einer wenigstens zwei Zustände besitzenden, als Steuereinrichtung ausgebildeten ersten Einrichtung (4), und mit einer zugehörigen, als elektronischen Schlüssel ausgebildeten zweiten Einrichtung (5), sowie mit einem Mittel zur Bestimmung des den Abstand zwischen den beiden Einrichtungen (4, 5) entsprechenden Abstandswertes, wobei die beiden Einrichtungen (4, 5) zu deren bestimmungsgemäßen Betrieb Mittel zum Senden und/oder Empfangen von Signalen besitzen, und wobei es sich bei wenigstens einem der zwischen der zweiten Einrichtung (5) und der ersten Einrichtung (4) übertragenen Signale um ein codiertes Betriebssignal (7) handelt, so daß nach positiver Auswertung des übertragenen Betriebssignals (7) bei berechtigter zweiter Einrichtung (5) und zulässigem Abstandswert eine Änderung des Zustandes der ersten Einrichtung (4) bewirkbar ist, wobei in der zweiten Einrichtung (5) ein Mittel zur einstellbaren Veränderung des Abstandswertes angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Veränderung des Abstandswertes in der zweiten Einrichtung (5) bei einer nachfolgenden Bestimmung des Abstandswertes wechselt, wobei der Wechsel in der Veränderung des Abstandswertes in der ersten Einrichtung (4) entsprechend berücksichtigt wird.
Patent DE-10048447-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Testen von selbstleuchtenden optoelektronischen Komponenten
Inventor: DOGAN UENAL
IPC: G01J3/46
Filed: 2000-09-29
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen der Form und/oder Farbe von in elektronischen oder
elektromechanischen Produkten eingebauten, selbstleuchtenden optoelektronischen
Komponenten beim Funktionstest der eine Testkomponente bildenden
optoelektronischen Komponente, wobei das von der optoelektronischen
Testkomponente (2) beim Funktionstest emittierte Lichtsignal in
einen flexiblen Lichtleiter (50; 50') eingekoppelt und einem mit
einer Auswerteelektronik (12) schalttechnisch verbundenen Sensor
zugeführt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor ein Dreibereichsfarbsensor
(8) ist, der für
jeden seiner drei Farbbereiche (B, G, R) ein der Intensität des emittierten
Lichtsignals proportionales Ausgangssignal erzeugt, daß die in
einer eine Zentraleinheit (CPU) für die Auswerteelektronik (12),
einen Datenspeicher (19), den Dreibereichsfarbsensor (8) und einen
optischen Koppelanschluß (11)
zum Anschließen
des Lichtleiters (50) mit seinem Auskoppelende (52) aufweisenden
Basiseinheit (1) angeordnete Auswerteelektronik (12) die Ausgangssignale
für jeden
Farbbereich (B, G, R) mit im Datenspeicher gespeicherten produktspezifischen
Testkomponentendaten für
jeden Farbbereich vergleicht, und daß ein Prüfsignal darüber ausgegeben wird, ob die
gemessenen Werte mit den gespeicherten...
Patent DE-10065431-B4 (DE)
Title: Linearführungslager
Inventor: KASUGA SHINICHI
IPC: F16C29/06
Filed: 2000-12-27
Granted: 2021-06-24
Abstract: Linearführungslager zur Führung eines Linearbewegungskörpers entlang einer Führungsschiene (5) mit einer Kugellaufrille (3), die in axialer Richtung desselben ausgebildet ist, mit:einem Lagerhauptkörper (7) mit einer Lastkugelrille (23), die gegenüber der Kugellaufrille (3) ausgebildet ist, um einen lastseitigen Kugeldurchlass (21) zwischen der Kugellaufrille (3) und der Lastkugelrille (23) zu bilden, und mit einem rücklaufseitigen Kugeldurchlass (25), der so ausgebildet ist, dass er sich im Wesentlichen parallel zur Lastkugelrille (23) erstreckt;einer Endkappe (9), die an einer in Bewegungsrichtung liegenden Endfläche des Lagerhauptkörpers (7) angebracht ist, wobei die Endkappe (9) eine Rille (29) in Form eines konkaven Bogens zur Ausbildung eines äußeren, in Umfangsrichtung verlaufenden Seitenabschnittes eines bogenförmigen Kugelumkehrdurchlasses (27) aufweist,der den lastseitigen Kugeldurchlass (21) und den rücklaufseitigen Kugeldurchlass (25) verbindet, und einen Zungenabschnitt (31) aufweist, der den kugellaufrilleseitigen Endabschnitt der Rille (29) in Form des konkaven Bogens bildet;einer Rücklaufführung (33) zwischen dem Lagerhauptkörper (7) und der Endkappe (9) zur Ausbildung innerer, in Umfangsrichtung verlaufenden Seitenabschnitte der Kugelumkehrdurchlässe (27); undeiner Mehrzahl von Kugeln (11), die jeweils so angeordnet sind, dass sie durch die lastseitigen Kugeldurchlässe (21), die rücklaufseitigen Kugeldurchlässe (25) und die Kugelumkehrdurchlässe (27) umlaufen, dadurch gekennzeichnet, daßeine Abschrägung (41, 43) mit einem Winkel β bezüglich des lastseitigen Kugeldurchlasses (21) im Endabschnitt auf der Seite des lastseitigen Kugeldurchlasses (21) der Rücklaufführung (33) und des Lagerhauptkörpers (7) ausgebildet ist, wobei eine Differenz zwischen einem Winkel α, der zwischen einer geraden Linie, die das vordere Ende des Zungenabschnittes (31) mit einem Krümmungsmittelpunkt (O, O') des Kugelumkehrdurchlasses (27) verbindet, und der in Bewegungsrichtung gelegenen Endfläche des Lagerhauptkörpers (7) liegt, und dem Winkel β höchstens 15° beträgt, wobei der Winkel α gleich oder kleiner als der Winkel β ist.
Patent DE-10105896-B4 (DE)
Title: Düse, insbesondere zur Extrusion von keramischen Grünfolien
Inventor: PYCZAK MARTIN
IPC: B29C48/08
Filed: 2001-02-09
Granted: 2005-07-21
Abstract: Düse zur Herstellung
von Flachprofilen, insbesondere Breitschlitzdüse zur Extrusion von keramischen
Grünfolien,
mit einem schlitzförmigen
Düsenauslauf,
der in einer Austrittsöffnung
mündet,
dadurch gekennzeichnet, dass sich die Höhe des schlitzförmigen Düsenauslaufes
(20) beginnend in einer unmittelbaren Umgebung der Austrittsöffnung (13)
bis hin zu der Austrittsöffnung
(13) kontinuierlich verengt.
Patent DE-10109206-B4 (DE)
Title: Mehrwegeventil zum Schalten eines Druckmittelflusses mit paralleverlaufenden Ventilbohrungen
Inventor: LIESENHOFF THOMAS
IPC: F15B13/042
Filed: 2001-02-26
Granted: 2004-12-09
Abstract: Mehrwegeventil
zum Schalten eines Druckmittelflusses, insbesondere pneumatisches
Mehrwegeventil, mit einem Fluidanschlüsse (P, A, B, R/S) aufweisenden
Ventilgehäuse
(1), das mindestens zwei Ventilbohrungen (2a, 2b) zur Aufnahme zugeordneter
Ventilschieber (3a, 3b) mit Abschnitten größeren und kleineren Durchmessers
enthält,
die innerhalb der Ventilbohrungen (2a, 2b) über mehrere Dichtelemente (4)
gegenüber
dem Ventilgehäuse
(1) abgedichtet geführt
und über
stirnseitig angeordnete Antriebsmittel längs bewegbar sind, wobei über deren Längsbewegung
der Druckmittelfluss zwischen den Fluidanschlüssen (P, A, B, R/S) schaltbar
ist, und wobei die Ventilbohrungen (2a, 2b) benachbart und im Wesentlichen
auf derselben Höhe
parallel verlaufend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass
die Ventilschieber (3a, 3b) an derselben einander benachbarten Antriebsstirnseite
(5a, 5b) mit den Antriebsmitteln zusammenwirken, und seitens der
der Antriebsstirnseite (5a, 5b) jeweils gegenüberliegenden Koppelstirnseite
(9a, 9b) mit einem im Ventilgehäuse (1)
befestigten, mechanischen Kopplungsmittel korrespondieren, um eine
mechanische Kopplung der Bewegungen beider Ventilschieber (3a, 3b)
zu realisieren.
Patent DE-10113020-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Flaschenhalters und Kraftfahrzeug mit einem Flaschenhalter
Inventor: SCHOLZ ECKHARD
IPC: B60N3/10
Filed: 2001-03-17
Granted: 2010-05-12
Abstract: Anordnung eines Flaschenhalters, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, wobei der Flaschenhalter (1) einen Haltekörper (2) mit einer die Flasche aufnehmenden langgestreckten, rinnenartigen Mulde (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Flaschenhalter (1) neben einem Tassenhalter (6) angeordnet ist, und dass sich die Mulde (3) derart zu dem Tassenhalter (6) öffnet, dass der Flaschenhals einer in den Haltekörper (2) eingelegten Flasche in eine Ausnehmung des Tassenhalters (6) eingelegt sein kann.
Patent DE-10131772-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bedrucken von Ledersubstraten
Inventor: ALTUN SENER
IPC: D06P1/613
Filed: 2001-07-03
Granted: 2004-06-09
Abstract: Verfahren zum Bedrucken von Ledersubstraten nach dem Transferdruckverfahren durch Oberflächenbehandlung des Substrats, Aufbringen eines Hilfsträgers (8) mit sublimierbaren Farbstoffen und Übertragung dieser Farbstoffe durch Wärmezufuhr und Anpressen des Hilfsträgers an das Ledersubstrat (10), dadurch gekennzeichnet, dass man auf das Ledersubstrat eine Mischung aus einer Kunststoffdispersion (3) und einem penetrationsförderndem Netzmittel (4) im Verhältnis 1:1 bis 2:1 aufbringt (5), diese Mischung auf dem Ledersubstrat unter Wärmezufuhr trocknet (6), den Hilfsträger zur Sublimationsübertragung der Farbstoffe auf das Ledersubstrat aufbringt (9), und anschließend die Farbstoffe auf das Ledersubstrat überträgt (10).
Patent DE-10134580-B4 (DE)
Inventor: POECKL URSULA
IPC: B23B47/28
Filed: 2001-07-17
Granted: 2005-05-04
Abstract: Dowel jig (1) comprises an angle profile (2) having a first arm (3) perpendicular to a second arm (4) and at least one drill hole (5). A drill guide (9) is removably fixed from the outside on the jig. A scale (12) is provided on the ends of the two arms and on at least one long side of the first arm. Preferred Features: The angle profile is made of an aluminum material. The drill guide is formed by a bushing and is made of steel. The first arm is longer than the second arm.
Patent DE-10135542-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Rollenspeichers und Rollenspeicher zum Speichern blattförmiger Gegenstände
Inventor: NEUMANN ULRICH
IPC: B65H23/18
Filed: 2001-07-20
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines Rollenspeichers zum Speichern blattförmiger Gegenstände, insbesondere
Banknoten zwischen den Wickellagen einer bandförmigen Folie (22), die zwischen
einer von einem ersten Elektromotor (46) angetriebenen, einen Folienvorratswickel
(24) umfassenden Folientrommel (12) und einer von einem zweiten
Elektromotor (56) angetriebenen, die blattförmigen Gegenstände (34)
speichernden Wickeltrommel (14) hin- und hergespult wird, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Spannung der Folie (22) auf einen vorgegebenen Soll-Wert geregelt
wird, die Umfangsgeschwindigkeit (v g ) der
Wickeltrommel (14) auf einen vorgegebenen Soll-Wert geregelt wird
und daß die
physikalisch gekoppelten Regelkreise für die Folienspannung (F) und
für die
Umfangsgeschwindigkeit (v g ) der Wickeltrommel
(14) durch ein mathematisches Filternetzwerk entkoppelt werden und
daß auf der
Basis der ermittelten Ist-Werte für die Folienspannung (F) und
die Umfangsgeschwindigkeit (v g ) der Wickeltrommel
(14), die Drehzahl der Folientrommel (12) und die vorgegebenen Systemparameter
die Ansteuersignale für
den ersten und den zweiten Motor (46, 56) berechnet werden.
Patent DE-10197401-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung mit gesteuerter Spielnachstellvorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: DOREMUS OLIVIER
IPC: F16D13/75
Filed: 2001-05-21
Granted: 2013-09-19
Abstract: Reibungskupplung, insbesondere für Kraftfahrzeuge mit Verbrennungsmotor, umfassend eine Gegenanpressplatte (13), eine Reibungskupplungsscheibe (14), eine Druckplatte (12) und einen Deckel (11), wobei die Druckplatte oder die Gegenanpressplatte aus zwei Plattenhälften besteht, die im Verhältnis zueinander unter der Einwirkung einer Vorrichtung zur Nachstellung des durch den Verschleiß bedingten Spiels im Verhältnis zueinander axial verschiebbar sind, wobei die Vorrichtung wenigstens ein Paar umfangsmäßig angeordneter formschlüssiger Rampen (17, 18) umfasst, die mit je einer der beiden Plattenhälften axial verbunden sind, wobei die als Einstellrampe bezeichnete Rampe (18) in der Lage ist, sich im Verhältnis zur Auflagerampe (17) in Richtung der Vergrößerung der Gesamtdicke der besagten ersten Platte, die als Ausgleichrichtung bezeichnet wird, zu verschieben, während sie durch ein als einseitig gerichtetes Mittel bezeichnetes Mittel daran gehindert wird, sich in der anderen Richtung zu verschieben, wobei die besagte Umfangsverschiebung durch einen für den Verschleißzustand empfindlichen Auslöser (22) gesteuert wird, wobei die Einstellrampe (18) am Umfang eines Trägheitsteils angeordnet ist, so dass die Rundlaufabweichung des Verbrennungsmotors des Kraftfahrzeugs genutzt wird, um die formschlüssigen Rampen ihre relative Umfangsverschiebung in der Spielnachstellrichtung ausführen zu lassen, wobei Steuermittel für die Spielnachstellvorrichtung vorgesehen sind, die in der Lage sind, den Betrieb der Spielnachstellvorrichtung freizugeben oder nicht, und wobei die Steuermittel einen an der inneren Plattenhälfte (212B) angebrachten Ring (242, 252, 250, 351, 352, 1050) umfassen, der in der Lage ist, unter der Einwirkung der Fliehkraft mit der äußeren Plattenhälfte (212A, 1012A) zusammenzuwirken, um diese daran zu hindern, sich in der durch das einseitig gerichtete Mittel zugelassenen Richtung zu drehen.
Patent DE-10207770-B4 (DE)
Title: Kanüle mit Facettenschliff
Inventor: HEIDL WOLFGANG
IPC: A61M5/32
Filed: 2002-02-23
Granted: 2014-03-13
Abstract: Kanüle mit Facettenschliff, der Facettenschliff umfassend einen ebenen Vorschliff (1) mit einem ersten Neigungswinkel (α1) zwischen Vorschliff (1) und Kanülenlängsachse und ferner an der Kanülenspitze zwei Seitenfacetten (2, 3) mit einem zweiten Neigungswinkel (α2), wobei die Seitenfacetten (2, 3) relativ zum Vorschliff (1) jeweils unter einem Kanülenrotationswinkel (Θ1, Θ2) angeordnet sind, wobei der zweite Neigungswinkel (α2) größer ist als der erste Neigungswinkel (α1), dadurch gekennzeichnet, dass die Kanüle im Bereich des kanülenseitigen Auslaufs des Vorschliffs (1) einen eine zusammenhängende Fläche bildenden zusätzlichen hinteren Schliff (10) mit einem dritten Neigungswinkel (α3) aufweist, wobei der hintere Schliff (10) unter demselben Kanülenrotationswinkel wie der Vorschliff (1) angeordnet ist und wobei der dritte Neigungswinkel (α3) kleiner ist als der erste Neigungswinkel (α1).
Patent DE-10208008-B4 (DE)
Title: Heizkanal
Inventor: WINKLER KLAUS
IPC: H05B3/58
Filed: 2002-02-26
Granted: 2006-06-08
Abstract: Heizkanal
mit einem Gehäuse
(1), mindestens einer sich innerhalb des Gehäuses (1) in Längsrichtung
erstreckenden Rohrleitung (2), einer die Rohrleitung (2) innerhalb
des Gehäuses
(1) umgebenden thermischen Isolation (3) und einer in unmittelbarer
Nähe der
Rohrleitung (2) angeordneten Heizeinrichtung (4), wobei die thermische
Isolation (3) einen sich in Längsrichtung erstreckenden
Kanalraum bildet, durch den hindurch sich die Rohrleitung (2) erstreckt,
dadurch gekennzeichnet, dass der Kanalraum nach unten durch eine
im Querschnitt in etwa U-förmige
Wanne (5) und nach oben durch die thermische Isolation (3) begrenzt
ist, dass die thermische Isolation (3) frei um die Wanne (5) herum
anordenbar ist und im Bereich oberhalb der Wanne (5) entfernbar
ist, und dass das Gehäuse
(1) auf der Oberseite eine definierte Öffnung mit Deckel (6) aufweist.
Patent DE-10228201-B4 (DE)
Inventor: WIETELMANN ULRICH
IPC: C07C29/62
Filed: 2002-06-24
Granted: 2006-12-21
Abstract: Production of lithium iodide solutions comprises reacting a lithium-containing material with elemental iodine in an aprotic solvent suitable for use in liquid electrolyte solutions.
Patent DE-10234705-B4 (DE)
Title: Galvanisiereinrichtung und Galvanisiersystem zum Beschichten von bereits leitfähig ausgebildeten Strukturen
Inventor: SIMMERLEIN-ERLBACHER EWALD
IPC: H05K1/00
Filed: 2002-07-30
Granted: 2008-01-17
Abstract: Galvanisiereinrichtung
(10) zur galvanischen Abscheidung einer elektrisch leitenden Schicht
auf einem Substrat (12) mit  – einem Elektrolytbad (14),
in dem eine Anodeneinrichtung (30) und zumindest eine rotierbare,
zylinderförmige
Kontaktiereinheit (16) angeordnet ist, wobei jede Kontaktiereinheit
(16) eine Mehrzahl an elektrisch leitenden Bereichen (20) aufweist,
von denen jeweils zumindest einer kathodisch bzw. anodisch geschaltet
ist.
Patent DE-10235288-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulische Bremsanlage für Kraftfahrzeuge und Verfahren zu deren Spülen
Inventor: DROTT PETER
IPC: B60T13/12
Filed: 2002-08-02
Granted: 2015-03-05
Abstract: Elektrohydraulische Bremsanlage für Kraftfahrzeuge, vom Typ „Brake-by-Wire” mit einem mittels eines Bremspedals (1) betätigbaren, mindestens einen Druckraum aufweisenden Hauptbremszylinder (2), einem drucklosen Druckmittelvorratsbehälter (4), einem mit dem Hauptbremszylinder zusammenwirkenden Wegsimulator (3), der im „Brake-by-Wire”-Modus dem Fahrzeugführer das gewöhnliche Gefühl am Bremspedal (eine vorgewählte Nachgiebigkeit des Bremspedals) vermittelt, einer mittels einer elektronischen Steuer- und Regeleinheit (16) ansteuerbaren hydraulischen Druckquelle, die aus einer hydraulischen Pumpe (23) sowie einem durch die Pumpe aufladbaren Hochdruckspeicher (21) gebildet ist und mit deren Druck Radbremsen (7, 8) des Fahrzeuges beaufschlagbar sind, die mittels mindestens einer durch ein Trennventil (11) absperrbaren Verbindung (5) an den Hauptbremszylinder (2) angeschlossen sind, wobei Einlass- und Auslassventile (17, 18, 27, 28) vorgesehen sind, die durch die elektronische Steuer- und Regeleinheit (16) analog ansteuerbar sind und die die Radbremsen (7, 8) wahlweise mit der Druckquelle oder dem Druckmittelvorratsbehälter (4) verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Hauptbremszylinder (2) und der Saugseite der Pumpe (23) eine absperrbare hydraulische Verbindung (32) vorgesehen ist, die in unbetätigtem Zustand der Bremsanlage durchgängig ist und in betätigtem Zustand der Bremsanlage gesperrt wird, und dass in unbetätigtem Zustand der Bremsanlage Spülvorgänge zur Vermeidung oder Reduzierung oder Ausspülung von Gas- oder Luftblasen durchgeführt werden, wozu die Pumpe (23) über die dann durchgängige hydraulische Verbindung (32) Druckmittel aus dem Hauptbremszylinder (2) ansaugt und über die dann in ihre offenen Schaltstellungen geschalteten Ein- und Auslassventile (17, 18, 27, 28) in den Druckmittelvorratsbehälter (4) fördert.
Patent DE-10235301-B4 (DE)
Title: Faltanlage
Inventor: NIEHAUSMEIER UWE
IPC: E05D15/26
Filed: 2002-08-01
Granted: 2004-12-02
Abstract: Faltanlage,
insbesondere Faltglasanlage für
zu öffnende
Raumteilungen oder Raumabschlüsse bei
Wintergärten,
Geschäftseingängen, Balkonverglasungen
oder dergleichen, mit zumindest einer Kette miteinander verbundener
Flügel,
die zum Öffnen
der Anlage gegeneinandergefaltet werden, wobei jeder Flügel mit
den benachbarten Flügeln
innerhalb der Flügelkette
schwenkbar verbunden und jeweils an einer Seite über eine Schwenkachse (11)
ausbildende Führungselemente
(10) in Führungsschienen
(8) verschieblich geführt
oder an Seitenrahmen unverschieblich aber verschwenkbar festgelegt
ist und von denen zumindest ein Flügel als Öffnungsflügel (1) mit nur einseitiger
Verbindung zu einem benachbarten Flügel und anderseitig in den
Führungsschienen
(8) geführter
freier Flügelkante
(3) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine
der Führungsschienen
(8) einseitig einen von den Flügeln
nicht passierbaren Anschlag (18) aufweist und die freie Flügelkante
(3) des Öffnungsflügels (1) an
dieser Seite ein über
die Schwenkachse (11) des dortigen Führungselements (10) vorstehendes
gegenüber
dem Öffnungsflügel (1)
unbewegliches Leistenprofil (16) aufweist,  das zur freien Flügelkante
(3) hin zumindest...
Patent DE-10237163-B4 (DE)
Title: Hydraulikaggregat für eine Fahrzeugbremsanlage
Inventor: INOUE ISAO
IPC: B60T17/04
Filed: 2002-08-14
Granted: 2012-12-20
Abstract: Hydraulikaggregat für eine Fahrzeugbremsanlage (1) mit einem Blockierschutzsystem, welches mit einer Antriebsschlupfregelung und/oder einer Fahrstabilitätsregelung verbindbar ist, wobei ein Gehäuseblock für einen Bremskreis (I, II) aufweist: – einen Hauptbremszylinderanschluss (39, 40) und Radbremsenanschlüsse (55, 56, 57, 58), – wenigstens einen Einlassventilaufnahmeraum (41, 42, 43, 44) und wenigstens einen Auslassventilaufnahmeraum (45, 46, 47, 48), deren Längsachsen (49, 59) achsparallel zu dem Hauptbremszylinderanschluss (39, 40) ausgerichtet sind, – einen Pumpenaufnahmeraum (60), dessen Längsachse (61) senkrecht zu den Längsachsen (49, 59) der Einlass- und Auslassventilaufnahmeräume (41–48) ausgerichtet ist, – wenigstens einen Niederdruckspeicheraufnahmeraum (51, 52), der senkrecht zu den Einlass- und Auslassventilaufnahmeräumen (41–48) und dem Pumpenaufnahmeraum (60) ausgerichtet ist, – einen mit dem Pumpenaufnahmeraum (60) verbundenen Ansaugventilaufnahmeraum (65, 66), wobei ein erster Verbindungskanal (67, 68) zwischen dem Hauptbremszylinderanschluss (39, 40) und dem Ansaugventilaufnahmeraum (65, 66) der aus genau einem ersten gerade verlaufenden Verbindungsabschnitt (67A, 68A), der von dem Niederdruckspeicheraufnahmeraum...