baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011001421-U1 (DE)
Title: Lichtlenk-Vorrichtung
IPC: F24S23/00
Filed: 2011-01-12
Abstract: Vorrichtung (100) zum Lenken von Sonnenlicht zwecks Optimierung der Bestrahlungsintensität eines Solarpaneels (110), gekennzeichnet durch einen der Sonnenstrahlung ausgesetzten Lichteingangsbereich (111) und einen von dem Lichteingangsbereich (111) entfernt angeordneten Lichtnutzungsbereich (112), in den das im Lichteingangsbereich (111) gesammelte Sonnenlicht mindestens indirekt lenkbar ist, wobei zwischen Lichteingangsbereich (111) und Lichtnutzungsbereich (112) ein lichtleitendes Medium (120) vorgesehen ist und ein Lichtdurchgangsbereich (113) vorgesehen ist, der schmaler ausgebildet ist als sowohl der Lichteingangsbereich (111) als auch der Lichtnutzungsbereich (112).
Patent DE-202011004919-U1 (DE)
Title: Hausgemachter Heringstipp
IPC: A23L35/00
Filed: 2011-04-06
Abstract: Hausgemachter Heringsstipp ist dadurch gekennzeichnet, dass die siebzig Matjesfilet von Hand in gleich große Stücke geschnitten werden.
Patent DE-202011050733-U1 (DE)
Title: Mobile Arbeitsmaschine mit höhenbeweglichem Fahrerschutz
IPC: B60R21/11
Filed: 2011-07-15
Abstract: Mobile Arbeitsmaschine, mit einem Fahrerplatz, und mit einer sich oberhalb des Fahrerplatzes erstrecung als Überrollsicherung ausgestaltet ist, welche die Anforderungen an eine ISO-normierte ROPS-Sicherung erfüllt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzvorrichtung (10) insgesamt höhenbeweglich gelagert ist, derart, dass sie zwischen einer hohen Arbeitsstellung und einer tiefen Transportstellung beweglich ist, in welcher die Gesamthöhe der Arbeitsmaschine (1) reduziert ist, wobei die Ausrichtungung (10) im wesentlichen beibehalten wird.
Patent DE-202011051472-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Druckmessung im Motorzylinder
IPC: G01L19/08
Filed: 2011-09-29
Abstract: Einrichtung zur Druckmessung im Motorzylinder mit einem Druckgeber (1), einem Signalwandler und einem Messdatenanzeiger, dadurch gekennzeichnet, dass als Signalwandler ein digitaler Wandler (2) eingesetzt ist, dessen Eingang mit dem Ausgang des Druckgebers (1) und dessen Ausgang mit dem Eingang eines Funksignalsenders (3) verbunden ist, dass der Ausgang des Funksignalsenders (3) mit dem Eingang eines Funksignalempfängers (4) über die Funksignale miteinander gekoppelt ist, dessen Empfangsfrequenz auf die Signalfrequenz des Funksignalsenders (3) abgestimmt ist und dass als Messdatenanzeiger ein Taschen-PC oder ein PC (5) dient, der mit dem Ausgang des Funksignalempfängers (4) verbunden ist.
Patent DE-202011052081-U1 (DE)
Title: Neuerung bei Behältern, die für ein Operationsgerät verwendet werden
IPC: A61L2/26
Filed: 2011-11-23
Abstract: Diese Erfindung bezieht sich auf einen Sterilisationsbehälter (1), der für Operationsgeräte verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Verbindungsteil (1.3), das am Körper (1.1) des Sterilisationsbehälters (1) befestigt ist, wobei Verbindungsteile (1.7) verwendet werden, die durch die Verbindungsöffnungen (1.3.1) gesteckt werden, einen Griff (1.4), der mit dem Verbindungsteil (1.3) verbunden ist, wobei Nadeln (1.8) verwendet werden, die durch die Scharnierverbindungsöffnungen (1.3.4, 1.4.1) eingesetzt sind, und eine Abdeckung (1.5), die das Verbindungsteil (1.3) abdeckt und die optische Vollständigkeit komplettiert, enthält.
Patent DE-202011101050-U1 (DE)
Title: Kontaktartige Stechklemme und Verbinder für diese Stechklemmen
IPC: H01R4/24
Filed: 2011-05-24
Abstract: Kontaktartige Stechklemme (1), die eine U-Form hat, umfassend einen durch den Boden der U-Form gebildeten Elastikabschnitt (10) und zwei durch die beiden Schenkel der U-Form gebildetete Kontaktabschnitte (11), wobei der Elastikabschnitt (10) eine Durchbrechung (100) besitzt, die sich zu den beiden Kontaktabschnitten (11) erstreckt und an denen jeweils eine Stechausnehmung (101) bildet, wobei die beiden Kontaktabschnitte (11) am Ende jeweils einen Klemmarm (12) besitzen.
Patent DE-202011104012-U1 (DE)
Title: Tür
IPC: E06B1/34
Filed: 2011-08-02
Abstract: Tür, insbesondere Aussentür, bestehend aus einer in einer Öffnung eines Gebäudes ortsfest befestigbaren und ein Türblatt aufnehmenden Türzarge aus Holz, Holz-Verbundwerkstoff, Kunststoff oder Metall, wobei das Türblatt aus einem umlaufenden Rahmen mit dazwischen angeordneten Riegeln aus Holz, Holz-Verbundwerkstoff, Kunststoff oder Metall gebildet ist, bei dem die freien Zwischenräume mit einem Dämmstoff ausgefüllt sind und der an seinen beiden Grundflächen durch eine Deckplatte geschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die an der Aussenseite des Türblattes (3) befindliche Deckplatte (5) eine vollflächig mit ihr durch Klebung verbundene Carbonplatte (6) trägt.
Patent DE-202012008329-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
IPC: E04G21/12
Filed: 2012-08-31
Abstract: Spannvorrichtung (1) zum Vorspannen eines wenigstens einen Draht oder eine Litze aufweisenden Spanngliedes (2) eines Betonbauteils, insbesondere eines Betonmastes oder dergleichen, mit einem Spannelement (12), das eine konische Ankerhülse (14) und eine Anzahl von in der Ankerhülse (14) angeordneten Spannkeilen (15) aufweist, welche Spannkeile (15) sich bei einer Bewegung der Ankerhülse (14) in Spannrichtung (4) an der Ankerhülse (14) abstützen und das zwischen den Spannkeilen (15) einliegende Spannglied (2) in der Ankerhülse (14) fixieren, und mit einem Gewindetrieb (18, 22), mit dem das Spannelement (12) zum Vorspannen des Spanngliedes (2) in Spannrichtung (4) bewegbar ist, welcher Gewindetrieb (18, 22) eine mit der Ankerhülse (14) verbundene Gewindespindel (18) aufweist, wobei die Gewindespindel (18) eine sich an einem Festpunkt (21) der Spannvorrichtung (1) abstützende Spindelmutter ((22) in einer Axialbewegung der Gewindespindel (18) resultiert.
Patent DE-202012104364-U1 (DE)
Title: Markraumbohrer
IPC: A61B17/16
Filed: 2012-11-13
Abstract: Markraumbohrer mit einem Bohrkopf (2) und einer Welle (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Bohrkopf (2) in die Welle (3) ein- und/oder ausschiebbar ist, wobei der Bohrkopf (2) ein männliches Bestandteil (5) oder ein weibliches Bestandteil umfasst und die Welle (3) ein weibliches Bestandteil (4) oder ein männliches Bestandteil umfasst.
Patent DE-202013000745-U1 (DE)
Title: Befestigungsschiene, Ständer und Display
IPC: A47F5/08
Filed: 2013-01-25
Abstract: Befestigungsschiene (110, 120) für einen Ständer (100) für Präsentationsmaterialien (140), insbesondere für Prospekte oder Karten, wobei die Befestigungsschiene (110, 120) sich entlang einer Längsrichtung erstreckt und in zumindest einem sich in Längsrichtung erstreckenden Querschnitt gesehen eine Vielzahl von in Längsrichtung hintereinander angeordneten Einkerbungen (130) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einkerbungen (130), in dem sich in Längsrichtung erstreckenden Querschnitt gesehen, jeweils einen quer zur Längsrichtung verlaufenden geraden Abschnitt (132) und einen am inneren Ende des geraden Abschnitts (132) angrenzenden kreisbogensegmentförmigen Abschnitt (134) aufweisen, so dass zwischen dem kreisbogensegmentförmigen Abschnitt (134) und der Außenseite der Befestigungsschiene (110, 120) ein Haltevorsprung (136) ausgebildet ist.
Patent DE-202013001287-U1 (DE)
Title: Warenverpackung aus Pappe, insbesondere Wellpappe
IPC: B65D5/16
Filed: 2013-02-12
Abstract: Warenverpackung aus Pappe, insbesondere Wellpappe, mit einem Boden (1) und vier vom Boden (1) nach oben abstehenden Seitenwänden (2, 3, 4, 5), die mit oberen Kanten (9) enden, wobei mindestens eine Seitenwand (2) mit einer zur oberen Kante (9) offenen Ausnehmung (8) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (8) von einer mit der Seitenwand (2) verbundenen transparenten Folie (6) zumindest teilweise abgedeckt ist.
Patent DE-202013001464-U1 (DE)
Title: Kapazitives Messgerät zur Messung punktueller Feuchte
IPC: G01M3/18
Filed: 2013-02-14
Abstract: Zerstörungsfreies Messen (Feststellen) von Feuchte/Wasser innerhalb einer Fernwärmerohrisolierung durch kontaktieren (anlegen) eines Messgerätes an dem Kunststoffaußenmantel des Fernwärmerohres.
Patent DE-202013001692-U1 (DE)
Title: Schmelzeverarbeitungsanlage
IPC: B29C48/74
Filed: 2013-02-21
Abstract: Schmelzeverarbeitungsanlage, mit einem Schmelzebeschicker (2) zum Beschicken eines Verarbeitungskopfs, insbesondere Granulierkopfs (3), mit Schmelze, wobei zwischen dem Schmelzebeschicker (2) und dem Verarbeitungskopf ein Anfahrventil (4) zum Ableiten der Schmelze am Verarbeitungskopf vorbei vorgesehen ist, sowie mit einem Zerteiler (7) zum Zerteilen des abgeleiteten, aus dem Anfahrventil (4) ausströmenden Schmelzestrangs in vorzugsweise etwa gleichgroße Schmelzeportionen, wobei der Zerteiler (7) einen bewegbaren Zerteilerkopf (8) mit mehreren Schmelzekanälen (9, 10) aufweist, von denen durch Bewegung des Zerteilerkopfs (8) zyklisch jeweils ein anderer mit einem vom Anfahrventil her kommenden Ableitkanal in Strömungsverbindung gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmelzekanäle (9, 10) des Zerteilerkopfs (8) zumindest eine stufenförmige Querschnittserweiterung in ihrem Einströmabschnitt, eine vom Austrittsquerschnitt des Ableitkanals abweichende Querschnittsform, und einen offenen Mündungsbereich aus dem Zerteiler (7) heraus aufweisen.
Patent DE-202013008353-U1 (DE)
Title: Integrierter Gürtelschlitz zur Aufnahme Gürtel
IPC: A41D1/06
Filed: 2013-09-20
Abstract: Integrierter Gürtelschlitz zur Aufnahme Gürtel, insbesondere bei Bekleidungsstücken oder ähnlichem (2) (siehe 1) dadurch gekennzeichnet, dass Integrierte Schlitze (1) zur Aufnahme, zum durchziehen des Gürtels (3) hat dass die Aufnahme des Gürtels durch diese Schlitze erfolgt dass der Stoffumschlag 1 lagig (2) oder mehrlagig (3 bis 6) ist dass der Gürtel außen sichtbar Umschlag nach innen (3) dass der Gürtel außen sichtbar Umschlag nach außen (5) dass der Gürtel minimal sichtbar Umschlag nach innen (4) dass der Gürtel minimal sichtbar Umschlag nach außen (6) flexible, optische Gestaltungsmöglichkeiten ohne Funktionsverlust einfache Herstellung mit geringem Aufwand
Patent DE-202013008917-U1 (DE)
Title: Glockengehhilfe
IPC: A45B9/04
Filed: 2013-10-08
Abstract: Schutzansprüche dadurch gekennzeichnet, 1. daß die Glocke am Boden einen schmalen Außenring besitzt. 2. daß im Innenraum des Ringes eine Antirutschmatte liegt. 3. daß die Glockengehilfe nur auf dem Außenring steht, weil die Matte 2 mm tiefer liegt. 4. daß sich beim Gehen auf Druck des Stockes die Matte vorwölbt und bremst.
Patent DE-202013009958-U1 (DE)
Title: Vertikale Trocknungsanlage für Kunststoffgranulate
IPC: B29B13/06
Filed: 2013-11-06
Abstract: Vertikale Trocknungsanlage für Kunststoffgranulate, aufweisend: eine Trocknungsvorrichtung (22), die an einem Ende mit einer Auslassöffnung (22a) versehen ist; eine Heißluftvorrichtung (28), die mit der Trocknungsvorrichtung (22) verbunden ist und der Trocknungsvorrichtung (22) eine Hochtemperatur-Heißluft zuführt; ein erstes Steuerventil (34), das in der Auslassöffnung (22a) der Trocknungsvorrichtung (22) vorgesehen ist; einen Vakuum-Trocknungszylinder (24), der einerseits mit einer Vakuum-Auslassöffnung (24a) versehen und andererseits mit dem ersten Steuerventil (34) verbunden ist, wobei der Vakuum-Trocknungszylinder (24) und die Trocknungsvorrichtung (22) zu einer vertikalen Bauart zusammengefügt sind; eine Vakuumvorrichtung (36), die mit dem Vakuum-Trocknungszylinder (24) verbunden ist und dem Absaugen von Luft im Inneren des Vakuum-Trocknungszylinders (24) dient; und ein zweites Steuerventil (38), das in der Vakuum-Auslassöffnung (24a) des Vakuum-Trocknungszylinders (24) angeordnet ist.
Patent DE-202013100113-U1 (DE)
Title: Bauelement und Anordnung für Badezimmer
IPC: E03C1/00
Filed: 2013-01-10
Abstract: Bauelement zur Verwendung in einem Badezimmer oder einer Toilette umfassend ein vertikales Wandelement (1), wobei durch das Wandelement (1) wenigstens zwei im Wesentlichen lotrechte Flächen (2, 3) geschaffen werden, wobei das Wandelement (1) mit einer Anschlussseite (4) an eine bestehende Wand oder ein anderes Wandelement angesetzt werden kann, wobei die beiden lotrechten Flächen (2, 3) und die Anschlussseite (4) einen Raumbereich definieren, wobei in dem Raumbereich vorgesehen ist: – ein Wassertank (5) für eine Toilettenspülung, wobei ein Abfluss (7) des Tanks zu einer Toilette in der Anschlussseite (4) vorgesehen ist, – ein Warmwassertank (8) für eine Bidetfunktion und/oder ein Warmwasseranschluss für Warmwasser für eine Bidetfunktion, wobei ein Warmwasserabfluss (10) für das Warmwasser der Warmwassertanks oder des Warmwasseranschlusses in der Anschlussseite (4) vorgesehen ist und – optional Stauraum zum Aufbewahren von Gegenständen, vorzugsweise unterhalb des Wassertanks, wobei das Bauelement (1) weiterhin ein oder mehrere Bedienelemente (11) zur Betätigung der Toilettenspülung und/oder der Bidetfunktion umfasst.
Patent DE-202013100146-U1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem
IPC: F21S8/02
Filed: 2013-01-11
Abstract: Beleuchtungssystem (1) zur indirekten oder direkten Beleuchtung einer Außenkantenanordnung eines plattenbekleideten Aufbaus, wie beispielsweise einer Stufe (31) einer Treppe, mit – zumindest einem länglichen Profil (2), das einen Basisschenkel (6), einen von einem freien Ende des Basisschenkels (6) vorstehenden Zierschenkel (7), dessen Außenfläche im bestimmungsgemäß angeordneten Zustand eine sichtbare Zierfläche (8) bildet, und einen von dem anderen freien Ende des Basisschenkels (6) vorstehenden, dem Zierschenkel (7) gegenüberliegend angeordneten Befestigungsschenkel (9), – zumindest einem Leuchtmittel (3), das innerhalb des durch den Basisschenkel (6), den Zierschenkel (7) und den Befestigungsschenkel (9) definierten Aufnahmeraums befestigt oder befestigbar ist, und – zumindest einer an dem Profil (2) festlegbaren länglichen Streuscheibenabdeckung (4, 5).
Patent DE-202013100932-U1 (DE)
Title: Ladeluftkühlersystem mit integrierter Aufheizeinrichtung
IPC: F01N5/02
Filed: 2013-03-05
Abstract: Turboladeranordnung, die eine mittels wenigstens eines Turboladers aufladbare Brennkraftmaschine (1) und einen zwischen dem Turbolader und der Brennkraftmaschine (1) in einem Ansaugtrakt angeordneten Ladeluftkühler (2) aufweist, der in einem Kühlsystem (3, 6) angeordnet ist, wobei der Ladeluftkühler (2) eine Zuleitung (19) zur Versorgung mit Kühlmittel des Kühlsystems (3, 6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuleitung (19) ein Wärmerückgewinnungselement (23, 24; 23, 32) aufweist.
Patent DE-202013102088-U1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für eine Tür
IPC: E05F15/10
Filed: 2013-05-13
Abstract: Verstellvorrichtung für eine Tür mit einem Antrieb (1) gekennzeichnet durch ein uniaxial mit dem Antrieb (1) angeordnetes Drehgleitelement (D, D1).
Patent DE-202013102860-U1 (DE)
Title: Kolben für einen Fremdzündungsmotor
IPC: F02F3/28
Filed: 2013-07-01
Abstract: Zylinderkolben insbesondere für einen aufgeladenen Fremdzündungsmotors, der als Brennstoff komprimiertes Erdgas verbrennt, mit zwei Ansätzen für die Lagerung eines Kolbenbolzens und in seinem Mittelabschnitt mit einem Abstreifring, wobei der Zylinderkolben als geschmiedetes Formteil ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im oberen Teil des Kolbenkörpers eine polierte Zentraltelleraussparung (1) mit Innendurchmesser (d) der Größe von 50% bis 70% des Kolbendurchmessers (D) und mit einem Außendurchmesser (d') mit dem Radius (r1) der Größe von 2% bis 20% des Kolbendurchmessers (D) ausgebildet ist, wobei die Tiefe (h) der Zentraltelleraussparung (1) durch das statische Endverdichtungsraumverhältnis des Zylinders 11:1 bis 13:1 bestimmt ist und der Kolbenkörper im Mittelabschnitt der Lageransätze (7) ausgespart und zugleich die Innenwand (4) der Bolzenlagerung und die untere Kante (2) des Kolbenkörpers verstärkt ist, wobei die Kolbenkörperbodendicke (5) 5% bis 10% des Kolbendurchmessers (D) beträgt, und wobei im Abstreifring mindestens ein Schmierkanal (3), der die kürzeste Verbindungslinie zwischen der Abstreifnut des Abstreifrings und der Mitte der Kolbenbolzenlagerung bildet, ausgebildet ist.
Patent DE-202013103555-U1 (DE)
Title: Logistiksystem
IPC: B65G47/10
Filed: 2013-08-07
Abstract: Logistiksystem für Bauteile (6, 7), insbesondere Karosseriebauteile, wobei das Logistiksystem (1) eine Bereitstellung (3), ein Sammlersystem (4) und ggf. eine Übergabeeinrichtung (5) für die Bauteile (6, 7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sammlersystem (4) einen Roboter (13) mit einem mitführten Sammelträger (17) aufweist, wobei der Roboter (13) Bauteile (6, 7) von an der Bereitstellung (3) angeordneten Ladungsträgern (8, 9) und/oder einer zwischengeschalteten Ablage (26, 27) entnimmt und auf dem Sammelträger (17) ablegt sowie zu einem Bauteil-Set assembliert, bei dem die Bauteile (6, 7) in eine fügegerechte Lage zueinander gebracht sind.
Patent DE-202013105606-U1 (DE)
Title: Haushaltsfolienspendervorrichtung
IPC: B65D85/67
Filed: 2013-12-10
Abstract: Haushaltsfolienspendervorrichtung (100) für wenigstens zwei Haushaltsfolienrollen (30, 40), mit einem Gehäuse (10), in welchem wenigstens ein Lagerelement (11) zur Aufnahme einer Haushaltsfolienrolle (30) angeordnet ist und welches wenigstens eine Gehäuseöffnung (12) aufweist, durch die eine Folienfahne (32) der Haushaltsfolienrolle (30) herausziehbar ist, und mit wenigstens einem schwenkbar an dem Gehäuse (10) gelagerten Deckelelement (20), welches die Gehäuseöffnung (12) wenigstens teilweise überdeckt sowie mit wenigstens einem quer zur Folienfahne (32) verschiebbaren Schneidschlitten (25) mit wenigstens einem in die Folienfahne (32, 42) eintauchbaren Messerelement (26), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Deckelelement (20) wenigstens ein zweites Lagerelement (21) zur Aufnahme einer Haushaltsfolienrolle (30) angeordnet ist, das beim Öffnen des Deckelelements (20) in Bezug auf das erste Lagerelement (11) am Gehäuse (10) nach vorn in die Gehäuseöffnung (12) oder aus dieser heraus schwenkbar ist.
Patent DE-202014002067-U1 (DE)
Title: Modulares Ordnungssystem zur Aufbewahrung magnetischer und nichtmagnetischer Gegenstände
IPC: A47B81/04
Filed: 2014-03-06
Abstract: Modulares Ordnungssystem, bestehend aus einer konfigurierbaren Basis-Plattform (), welche sich durch eine beliebige Anzahl von in variablem Abstand voneinander positionierten Verbindungsvorrichtungen (z. B. Bohrungen und Schrauben bzw. Dübel, Klebeflächen, Magnete u. s. w.) auf Vorder- oder Rückseite auszeichnet, welche wiederum heterogene Haltevorrichtungen aufnehmen können. Die Verbindungsvorrichtungen und Haltevorrichtungen sind je nach Eignung sinnvoll kombinierbar. Form und Ausmaße der Bais-Plattform sind dabei frei dimensionierbar.
Patent DE-202014007862-U1 (DE)
Title: Fangvorrichtung für eine Betonförderleitung
IPC: F16L55/46
Filed: 2014-10-01
Abstract: Fangvorrichtung für eine Betonförderleitung, umfassend einen Fangkörper mit einem Anschlussende zum Anschließen der Fangvorrichtung an ein Ende einer Betonförderleitung, und einem Fangende, wobei der Fangkörper einen Bremsabschnitt mit einem ersten, dem Fangende zugewandten Ende und einem zweiten, dem Anschlussende zugewandten Ende aufweist, und wobei eine lichte Weite des Bremsabschnitts sich vom ersten Ende zum zweiten Ende hin verkleinert, und wobei der Fangkörper mindestens eine Öffnung aufweist, durch die in der Betonförderleitung in Richtung der Fangvorrichtung gefördertes Medium, austreten kann.
Patent DE-202014009385-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Korrektur- und Druckminderungsschutz für Taille und Rücken
IPC: A41D13/05
Filed: 2014-11-25
Abstract: Verstellbarer Korrektur- und Druckminderungsschutz für Taille und Rücken, der einen Taillenschutz (1), der um die Taille des Benutzers gelegt werden kann, und eine Rückenstütze (2), die entsprechend der Körpergröße verstellt werden kann, mit dem Taillenschutz (1) verbunden ist und an dem Rücken des Benutzers liegt, umfasst, wobei der Taillenschutz (1) ein elastisches Hauptband (10), das eine Vielzahl von Stützrippen (11) besitzt, und ein verstärkendes Nebenband (20), das durch Klettverschluss an der Außenseite des elastischen Hauptbands (10) haftet, aufweist, wobei an der Außenseite des elastischen Schutzbands (10) Steckteile (12) vorgesehen sind, die von dem verstärkenden Nebenband (20) abgedeckt werden und in die die Rückenstütze (12) gesteckt wird, wobei an der Außenseite des elastischen Hauptbands (10) zwei Positionierringe (15) vorgesehen sind, um die Positionierung der Rückenstütze (2) zu unterstützen, wobei sich die beiden Positionierringe (15) über dem verstärkenden Nebenband (20) befinden, und wobei die Rückenstütze (2) eine Stützscheibe (30), ein Paar Stützstreifen (40), die sich von der Stützscheibe (30) nach unten erstrecken und in die Steckteile (12) des Taillenschutzes (1) gesteckt werden, und zwei bewegliche Schulterriemen (50) aufweist, wobei die beiden Schulterriemen (50) an einem Ende aufeinanderliegend in der Mitte der Stützscheibe (30) befestigt sind, wobei die anderen Enden der Schulterriemen (50) gekreuzt und durch die Positionierringe (15) geführt werden, wobei die Enden der Schulterriemen (50) die Sperrenden (51) bilden, die ein Lösen der Schulterriemen von den Positionierringen verhindern können.
Patent DE-202014009899-U1 (DE)
Title: Strahlergehäuse mit Gelenkadapter
IPC: F16M11/12
Filed: 2014-12-13
Abstract: Strahlergehäuse mit Gelenkadapter, wesentlich für Infrarotstrahler und in Kombination mit Unterteilen, bzw. Standfüßen, dadurch gekennzeichnet, dass, am Strahlergehäuse (1) im Bereich der unteren Fläche (11), sowie zusätzlich und alternativ im Bereich der beiden seitlichen Flächen (12) vorteilhaft angebrachte Halteelemente, mit Verschraub-, sowie Magnetischen Eigenschaften dingfest gemacht werden können, und somit daran Elemente, wie wahlweise Gelenkadapter (2/25/3/35) und Halteadapter (4/41/42/43) wieder abnehmbar angekoppelt werden können, und überwiegend die wahlweise Gelenkadapter (2/25/3/35) und Halteadapter (4/41/42/43) Unterteile, bzw. Standfüße unterschiedlicher Varianten wieder abnehmbar, im Bereich eines Anstrahlwinkel (AW) haltern und fixieren können.
Patent DE-202014010317-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Umrichten eines Stroms
IPC: H02M1/34
Filed: 2014-03-25
Abstract: Schaltungsanordnung (1) zum Umrichten eines Stromes mit mehreren Halbbrücken (HB1, HB2, HB3), welche jeweils mindestens zwei steuerbare Schaltstrecken (A; B; C, D; E, F) umfassen, wobei wenigstens einer Halbbrücke (HB1, HB2, HB3) eine Snubber-Schaltung (SN) mit einer Diode (D1, D2, D3) parallel geschaltet ist.
Patent DE-202014100774-U1 (DE)
Title: Türdichtvorrichtung
IPC: E05C9/18
Filed: 2014-02-21
Abstract: Türdichtvorrichtung einer Tür mit einem Treibriegelverschluss durch eine Treibriegelstange und mit in einer stirnseitigen Nut einer Tür angeordneter Absenkdichtung (1) aus einem nach außen geöffneten U-förmigen Gehäuseprofil mit zueinander parallelen Seitenflanken (2) und einem diese verbindenden Mittelsteg (3), sowie mit einem in dem Gehäuseprofil an einer Trägerprofilschiene (4) absenkbar darin gelagerten Dichtleistenprofil und mit einer Stangenführungsplatte (5) für die Treibriegelstange, dadurch gekennzeichnet, dass die Stangenführungsplatte (5) auf dem Nutgrund der Nut für die Absenkdichtung angeordnet ist und das Gehäuseprofil (1) mindestens in seinem Mittelsteg (3) eine Ausnehmung (6) für die Stangenführungsplatte aufweist und die Ausnehmung (6) in Längsrichtung der Nut länger als die Stangenführungsplatte (5) ausgebildet ist.
Patent DE-202014104272-U1 (DE)
Title: Ein Reinigungsgerät für Reifenprofile
IPC: B60S3/04
Filed: 2014-09-10
Abstract: Ein Reinigungsgerät für Reifenprofile, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Tragebalken (1) umfasst, der an beiden Enden Schrauben (2) zur Befestigung aufweist. In der Mitte des Tragebalkens (1) ist ein Bolzen (6) angebracht, über den ein Reinigungsarm an dem Tragebalken (1) angeschlossen ist. Der Reinigungsarm besteht aus einem krummen oberen Abschnitt (3) und einem geraden unteren Abschnitt (7), wobei die konkave Seite des oberen Abschnitts (3) nach rechts zeigt. Am unteren Ende des unteren Abschnitts (7) ist ein Haken (8) vorgesehen, wobei die konkave Seite des Hakens (8) nach links zeigt. An der unteren Seite des Tragebalkens (1) sind Begrenzungsscheiben (4) angebracht.