baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014203501-A1 (DE)
Title: Eine motorabdeckungsanordnung
Inventor: EVANS DOMINIC TIMOTHY
IPC: G10K11/172
Filed: 2014-02-26
Abstract: Eine Motorabdeckungsanordnung (20) für einen Motor, z. B. einen Verbrennungsmotor, wobei die Motorabdeckungsanordnung so konfiguriert ist, dass sie eine Antriebsanordnung (10) abdeckt, die eine Antriebswelle, z. B. eine Kurbelwelle (12), des Motors mit mindestens einer oder mehreren weiteren Wellen, z. B. Nockenwellen (14a, 14b), drehbar verbindet, wobei die Motorabdeckungsanordnung eine Abdeckung (22) umfasst, die zumindest teilweise eine Kammer (24) zur Aufnahme der Antriebsanordnung definiert, wobei die Motorabdeckungsanordnung einen oder mehrere akustische Resonatoren (30) umfasst, die so angeordnet sind, dass sie mit der durch die Abdeckung definierten Kammer in Strömungsverbindung stehen, wobei die akustischen Resonatoren so konfiguriert sind, dass sie akustische Schwingungen dämpfen. Die Motorabdeckungsanordnung umfasst einen ersten akustischen Resonator (230) und einen zweiten akustischen Resonator (250). Der erste und der zweite akustische Resonator (230, 250) sind in einer Reihenanordnung vorgesehen, wobei der zweite akustische Resonator über den ersten akustischen Resonator mit der Kammer in Strömungsverbindung steht.
Patent DE-102014203991-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellen-Spülleitungssystem
Inventor: MATHIE CRAIG MICHAEL
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-03-05
Abstract: Eine kombinierte Wasser- und Anodenabscheidungsspülleitung für eine Kraftstoffzelle, die einen Einlassabschnitt mit einer unteren Einlassabschnittsoberfläche, einen Auslassabschnitt mit einer unteren Auslassabschnittsoberfläche, einen Mittelabschnitt mit einer unteren Oberfläche enthält und sich zwischen dem Einlassabschnitt und dem Auslassabschnitt erstreckt. Jede untere Oberfläche des Einlassabschnitts und des Auslassabschnitts ist in einer allgemeinen Längsrichtung relativ zur unteren Oberfläche des Mittelabschnitts angehoben.
Patent DE-102014205360-A1 (DE)
Title: Lampe mit rohrförmigem Kolben und Halbleiterlichtquelle
Inventor: MAYER JOHANN
IPC: F21V19/00
Filed: 2014-03-21
Abstract: Ein Halteelement dient zum Halten eines Leuchtbands (35, 36) mit mindestens einer Halbleiterlichtquelle (36) in einem rohrförmigen Kolben (2), wobei das Halteelement (4) eine elastisch verformbare Klammer (4) ist, die als ein zur Unterbringung in dem Kolben (2) vorgesehener Träger für das Leuchtband (35, 36) ausgebildet ist. Eine Lampe (1) weist einem lichtdurchlässigen rohrförmigen Kolben (2) auf, in welchem ein Leuchtband (35, 36) mit mindestens einer Halbleiterlichtquelle (36) mittels mindestens eines Halteelements (4) gehalten wird. Ein Verfahren dient zum Einführen mindestens eines Halteelements (4) in einen lichtdurchlässigen rohrförmigen Kolben (2), wobei das Einführen des Halteelements (4) ein seitliches Zusammendrücken des Halteelements (4) vor seinem Einführen in den Kolben (2) und ein Freilassen des Halteelements (4) an der gewünschten Position nach Einführen in den Kolben (2) umfasst. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf LED-Retrofits für Leuchtstofflampen, insbesondere vom Typ T8.
Patent DE-102014208261-A1 (DE)
Title: Trink- und Brauchwassersystem eines Gebäudes und Verfahren zur Steuerung des Trink- und Brauchwassersystems
IPC: E03B7/04
Filed: 2014-04-30
Abstract: Trink- und Brauchwassersystem (1) eines Gebäudes, mindestens bestehend aus einem an das öffentliche Versorgungsnetz anschließbaren Hausanschluss, von dem Hausanschluss abgehende Versorgungsleitungen (2), einem den Hausanschluss gegenüber den Versorgungsleitungen (2) absperrenden Hausanschlussabsperrventil, mindestens einer Spülleitung (12), die in einen an das öffentliche Abwassernetz anschließbaren Abwasserabgang (11) oder in einen an einen Grauwassertank anschließbaren Grauwasserabgang mündet, und einer Steuerzentrale, wobei von den Versorgungsleitungen (2) eine Unterverteilung (4) mit mindestens einer Unterverteilungsleitung (5) abzweigt, die zu den jeweiligen Zapfstellen (6) innerhalb und/oder außerhalb des Gebäudes führt, wobei die Unterverteilungsleitung (5) einen Volumensensor (7), einen Temperatursensor (8), ein Spülventil (9) sowie einen freien Auslauf (10) aufweist.
Patent DE-102014208536-A1 (DE)
Title: Sägemaschine zum Sägen von metallischen Werkstücken
Inventor: BENZ WOLFGANG-GOTTFRIED
IPC: B23Q11/00
Filed: 2014-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sägemaschine zum Sägen von metallischen Werkstücken und umfasst ein Maschinengestell 1 mit einem Sägetisch 2, eine an einer Rückseite der Sägemaschine angeordnete Förderstrecke 11 zum Zuführen von Werkstücken sowie Fördermittel 12 zum Positionieren von Werkstücken auf dem Sägetisch 2. Am Maschinengestell 1 ist ein Sägenoberteil 3 angebracht, das zur Erzeugung einer in einer Schnittebene verlaufenden Sägevorschubbewegung relativ zum Sägetisch 2 bewegbar ist und ein Sägewerkzeug trägt, welches zur Erzeugung einer spanabhebenden Sägebewegung angetrieben ist. Die Fördermittel 12 zum Positionieren eines Werkstücks auf dem Sägetisch 2 sind so ausgebildet, dass sie sowohl eine Vorschubbewegung als auch eine Rückziehbewegung des Werkstücks ausführen können. Sie sind außerdem mit einem manuellen Sicherheitsschalter 15 zum Freigeben einer Rückzugsbewegung gekoppelt. Die Sägemaschine ist mit einem Sicherheitsfenster 9 ausgestattet, das einer Bedienperson ermöglicht, von einer Bedienposition 8 an einer Vorderseite der Sägemaschine aus die Förderstrecke 11 zum Zuführen von Werkstücken an der Rückseite der Sägemaschine zumindest bereichsweise einzusehen.
Patent DE-102014210847-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung eines Luftfehlers und eines Kraftstofffehlers
Inventor: PORTEN GUIDO
IPC: F02D41/14
Filed: 2014-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung eines Luftfehlers und eines Kraftstofffehlers in der Gemischzubereitung einer Brennkraftmaschine, wobei die Gemischzubereitung über eine Vorsteuerung und eine Lambdaregelung erfolgt und wobei zumindest in bestimmten Betriebsbereichen der Brennkraftmaschine ein linearer Zusammenhang zwischen einer Kraftstoffzumessung und einer Einspritzdauer besteht. Dabei ist es vorgesehen, dass der Kraftstofffehler als ein Steigungsfehler oder als ein Steigungsfehler und ein Offsetfehler im Zusammenhang zwischen der Kraftstoffzumessung und der Einspritzdauer beschrieben wird, dass die Brennkraftmaschine in zumindest zwei Betriebspunkten mit vergleichbaren Luftfehlern betrieben und darin jeweils ein Lambdaregeleingriff bestimmt wird, dass aus den bestimmten Lambdaregeleingriffen der Steigungsfehler oder der Steigungsfehler und der Offsetfehler zur Beschreibung des Kraftstofffehlers bestimmt werden und dass aus dem ermittelten Kraftstofffehler der Luftfehler bestimmt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Steuereinheit zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens. Das Verfahren ermöglicht einen verbesserten Ausgleich von Fehlern in der Luft- und Kraftstoffzuführung einer Brennkraftmaschine.
Patent DE-102014211956-A1 (DE)
Title: Fahrzeugladesystem
Inventor: KATSURADA KEISUKE
IPC: H02J7/14
Filed: 2014-06-23
Abstract: Ein Fahrzeugladesystem beinhaltet: Einen Generator, der eine Feldspule aufweist und in einem Fahrzeug montiert ist; eine Speicherbatterie, die Strom speichert; einen Speicherzustandsdetektionssensor, der einen Ladezustand detektiert; und eine Stromerzeugungsantriebsdrehmoment-Steuervorrichtung, die einen Ist-Wert und einen Zielwert von Stromerzeugungsantriebsdrehmoment des Generators berechnet, und den Generator basierend auf dem berechneten Zielwert steuert. Die Stromerzegungsantrieb-Drehmomentsteuervorrichtung steuert den Generator, basierend auf einem ersten Zielwert des Stromerzeugungsantriebsdrehmoment, wenn ein Fahrzustand des Fahrzeugs sich in einem Verlangsamungsmodus bewegt, und das Stromerzeugungsantriebsdrehmoment senkt, um den Generator zu steuern, basierend auf einem zweiten Zielwert des Stromerzeugungsantriebsdrehmoment, wenn ein Ladezustand der Speicherbatterie einen Referenzwert erreicht, wobei der zweite Zielwert kleiner als der erste Zielwert ist.
Patent DE-102014212478-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung eines Umfeldmodells eines Fahrzeugs
Inventor: BUCHNER MARTIN
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erstellung eines Umfeldmodells eines Fahrzeuges, wobei basierend auf Objekten und/oder Freiraumgrenzen und/oder Fahrbahnbegrenzungen eine Gasse ermittelt wird, wobei die Gasse den frei befahrbaren Bereich um das Fahrzeug herum angibt, wobei die Gasse mindestens ein Gassensegment umfasst, wobei das Gassensegment mindestens eine Gassensegmentgrenze, insbesondere eine vordere Gassensegmentgrenze, eine hintere Gassensegmentgrenze, eine linke Gassensegmentgrenze und eine rechte Gassensegmentgrenze, umfasst, wobei zu der Gassensegmentgrenze der fahrzeugbezogene Abstand bestimmt wird, und wobei die Gasse einem Fahrerassistenzsystem zur Verfügung gestellt wird.
Patent DE-102014212934-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ladezustandsausgleich eines Energiespeichersystems
Inventor: MIKULEC DRAGAN
IPC: H02M7/483
Filed: 2014-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Ladezustandsausgleich mit – zumindest zwei Energiespeichermodulen (13), wobei – an jedem der Energiespeichermodule (13) eine Energiespeichermodulspannung (UM) anliegt, – zumindest zwei Spannungswandlungsmodulen (20), wobei – jeweils ein Spannungswandlungsmodul (20) mit jeweils einem der Energiespeichermodule (13) elektrisch zu jeweils einem Submodul (40) verbunden ist, – einer elektrischen Maschine (30), welche mit den zumindest zwei Submodulen (40) elektrisch verbunden ist, und – einer Steuereinrichtung (11), welche dazu ausgelegt ist, einen elektrischen Energiefluss zwischen zumindest einem der Submodule (40) und der elektrischen Maschine (30) zu steuern.
Patent DE-102014216900-A1 (DE)
Title: Schweißhemmende kosmetische Mittel mit speziellen Proteinen aus Süßgräsern der Gattung Triticum und/oder Oryza und/oder Avena
Inventor: BANOWSKI BERNHARD
IPC: A61K8/97
Filed: 2014-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein schweißhemmendes kosmetisches Mittel welches mindestens eine schweißhemmende Verbindung sowie mindestens ein spezielles Protein aus Süßgräsern der Gattung Triticum und/oder Oryza enthält. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung eines speziellen Proteins sowie ein nicht-therapeutisches Verfahren zur Verminderung der Transpiration des Körpers. Durch den Zusatz bzw. die Verwendung des mindestens einen speziellen Proteins kann die Menge der schweißhemmenden Verbindung reduziert werden, ohne die schweißhemmende Wirkung negativ zu beeinflussen.
Patent DE-102014217854-A1 (DE)
Title: Fortsetzung eines Dienstes an einer Bordvorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: GOZALVEZ SERRANO DAVID
IPC: H04L29/02
Filed: 2014-09-08
Abstract: Eine Bordvorrichtung (12) für ein Fahrzeug (10) weist eine Kommunikationseinrichtung (13) zur, bevorzugt automatischen, Herstellung eines Kommunikationslinks (30, 32) mit einem mobilen Endgerät (16) auf, wobei die Bordvorrichtung eingerichtet ist, über den Kommunikationslink (30, 32) von dem mobilen Endgerät (16) Steuerinformationen zu empfangen, mittels welcher die Bordvorrichtung (12) eine Wiedergabe eines aktuell auf dem mobilen Endgerät (16) wiedergegebenen Dienstes ohne weitere Beteiligung des mobilen Endgerätes (16) selbst fortsetzen kann.
Patent DE-102014218073-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen einer Mehrzahl von Spanngliedern in einen Turm unter Verwendung eines Krans und Abwickelvorrichtung zur Verwendung in diesem Verfahren
Inventor: OFFENBERG PETER
IPC: F03D11/04
Filed: 2014-09-10
Abstract: Ein Verfahren zum Einbringen einer Mehrzahl von Spanngliedern (26) in einen Turm (14) umfasst die Schritte Bereitstellen der Spannglieder (26) in einem Lagerbereich (32), Aufnehmen eines der Spannglieder (26) mittels der Aufnehmervorrichtung (34) eines Krans (38), Anheben des Spannglieds (26) zur Spitze des Turms (14), Einführen des Spannglieds (26) von oben in den Turm (14), Absenken der Aufnehmervorrichtung (34) zum Lagerbereich (32). Erfindungsgemäß werden die Spannglieder (26) nach dem Anheben zur Spitze des Turms (14) und vor dem Einführen des Spannglieds (26) in den Turm mit einer dort zumindest für die Dauer des Einbringverfahrens dauerhaft angeordneten Abwickelvorrichtung (30) in Abwickeleingriff gebracht werden, und wird die Aufnehmervorrichtung (34) bereits wieder zum Lagerbereich (32) abgesenkt, während das gerade zur Turmspitze angehobene Spannglied (26) mittels der Abwickelvorrichtung (30) von oben in den Turm (14) eingebracht wird.
Patent DE-102014218196-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug und Kupplungsanordnung für das Schienenfahrzeug sowie Verfahren zum Koppeln des Schienenfahrzeuges mit einem zweiten Schienenfahrzeug
Inventor: FEL LANDRI
IPC: B61G7/10
Filed: 2014-09-11
Abstract: Zur einfachen und schnellen Umrüstung eines Schienenfahrzeuges 500 von einer Park- in eine Betriebsposition und umgekehrt wird eine Kupplungsanordnung 100 zum Koppeln des Schienenfahrzeuges mit einem zweiten Schienenfahrzeug 500‘ geschaffen, wobei die Kupplungsanordnung an einer stirnseitig an dem Schienenfahrzeug angeordneten Tragkonstruktion 200 befestigt ist und eine Kupplungsstange 110 mit einem Kupplungskopf 120 zum mechanischen Verbinden der Schienenfahrzeuge aufweist, wobei die Kupplungsstange 110 ferner eine Schlittenführungsvorrichtung 150, umfassend eine gekrümmte Führung und Halterung 156 für einen von der Kupplungsstange 110 umfassten Schlitten 130, aufweist, über die die Kupplungsstange 110 an der Tragkonstruktion 200 befestigt ist und wobei die Kupplungsstange 110 entlang einer gekrümmten Trajektorie an der Schlittenführungsvorrichtung 150 verfahrbar ist.
Patent DE-102014221148-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren eines Redox-Flow-Systems und eines Kraftfahrzeuges sowie Redox-Flow-System und Kraftfahrzeug mit einem Redox-Flow-System
Inventor: OBERHUMER PHILIPP
IPC: H01M8/18
Filed: 2014-10-17
Abstract: Redox-Flow-System 10 und Kraftfahrzeug mit: 1) mindestens einer Redox-Flow-Zelle 100, die eine Anode 120 und eine Kathode 130 aufweist, die durch einen ionenselektiven Separator 140 voneinander getrennt sind; 2) mindestens einen Aktivmaterialspeicher 210, 310 zur Speicherung eines Redox-Aktivmaterials AM, wobei der Aktivmaterialspeicher 210, 310 Aktivmaterial AM für die Anode 120 oder für die Kathode 130 bereit stellt; 3) mindestens eine Lösungsmittelzugabeeinheit 220, 320 die stromaufwärts der Anode 120 oder der Kathode 130 angeordnet ist, wobei die Lösungsmittelzugabeeinheit 220, 320 geeignet ist, Lösungsmittel L zu dem Redox-Aktivmaterial AM zu geben; 4) mindestens eine Lösungsmittelentfernungseinheit 240, 340, die stromabwärts der Anode 120 oder der Kathode 130 angeordnet ist, wobei die Lösungsmittelentfernungseinheit 240, 340 geeignet ist, Lösungsmittel L zu entfernen; und 5) mindestens eine Rückführung 270, 370, die geeignet ist, das entfernte Lösungsmittel L der Lösungsmittelzugabeeinheit 220, 320 zuzuführen. Offenbart ist ferner ein Verfahren zum Betrieb eines Redox-Flow-Systems bzw. eines Kraftfahrzeuges.
Patent DE-102014223646-A1 (DE)
Title: Steuergerät für eine Momentenberechnung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: GOTTLIEB STEFAN
IPC: F02D41/26
Filed: 2014-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät mit einem Prozessor (30) mit mehreren Rechenkernen (31a, 31b, 31c, 31d) zum Berechnen eines Momentensteuerungsalgorithmus (1), wobei einer der Rechenkerne (31a, 31b, 31c, 31d) vorgesehen ist, um Funktionen eines zentralen Berechnungspfads (2, 3, 5, 7, 8, 10, 12, 13, 14, 17, 18, 20, 22, 24 und 26) zur Koordination von Eingangsgrößen von Momentenanforderungsfunktionen oder Momenteneingriffsfunktionen auszuführen, wobei die übrigen Rechenkerne (31a, 31b, 31c, 31d) ausgebildet sind, um Eingangsgrößen der Momentenanforderungsfunktionen oder Momenteneingriffsfunktionen zu berechnen oder bereitzustellen.
Patent DE-102014224800-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für Klopfregelung einer Brennkraftmaschine
Inventor: WUERTH JUERGEN
IPC: F02D41/22
Filed: 2014-12-03
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Klopfregelung einer Brennkraftmaschine vorgeschlagen, bei dem ein Signal eines Klopfsensors der Brennkraftmachine ausgewertet wird. Dabei wird aus Signalen mehrerer Verbrennungsvorgänge in der Brennkraftmaschine kontinuierlich ein Referenzwert gebildet und bei einer Verbrennung das gemessene Signal, welches der Verbrennung zugeordnet ist (30) mit dem Referenzwert (31) verglichen, um zu bestimmen, ob die Verbrennung klopfend oder nicht klopfend erfolgte. Weiterhin wird dabei eine Störgeräuschinformation (26) ausgewertet, wobei die Störgeräuschinformation (26) angibt, ob durch ein Störgeräusch das gemessene Signal, welches der Verbrennung zugeordnet ist, (30) verfälscht ist. Das gemessene Signal der Verbrennung (30), zu welchem die Störgeräuschinformation (26) eine Verfälschung durch ein Störgeräusch anzeigt, wird für die Bildung des Referenzwertes (31) nicht berücksichtigt.
Patent DE-102014226221-A1 (DE)
Title: Niederspannungs-Schutzschaltgerät und Anordnung zur Überwachung eines Stromkreises in einem Niederspannungsnetz
Inventor: SCHAICH SEBASTIAN
IPC: H05K5/00
Filed: 2014-12-17
Abstract: Das erfindungsgemäße Niederspannungs-Schutzschaltgerät zur Überwachung eines Stromkreises, welches über keine eigenen Trennkontakte verfügt und daher zur Kopplung mit einem weiteren Schutzschaltgerät ausgebildet ist, weist ein Gehäuse auf, welches seinerseits eine Frontseite, eine der Frontseite gegenüberliegende Befestigungsseite, sowie die Frontseite und die Befestigungsseite verbindende Schmal- und Breitseiten aufweist. Weiterhin weist das Schutzschaltgerät zumindest einen elektrischen Primärleiter auf, welcher an der ersten Schmalseite aus dem Gehäuse des Schutzschaltgerätes herausgeführt ist, um dieses mit dem weiteren Schutzschaltgerät elektrisch leitend zu verbinden. Dabei weist das Schutzschaltgerät zur formschlüssigen Verbindung des Gehäuses mit einem Schutzelement zumindest ein erstes Verbindungsmittel auf, welches im Bereich der ersten Schmalseite über eine äußere Begrenzungsfläche der ersten Schmalseite hinausragt, so dass die formschlüssige Verbindung mit dem Schutzelement ausschließlich außerhalb des Gehäuses realisierbar ist. Indem das gehäuseseitige erste Verbindungsmittel außen an dem Gehäuse angeordnet ist, kann es massiver und stabiler ausgeführt werden, ohne dass einer derartigen konstruktiven Änderung die beengten Platzverhältnisse im Inneren des Gehäuses entgegenstehen.
Patent DE-102014226683-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Selbstinjektion
Inventor: LADSTAETTER ULRICH
IPC: A61M5/315
Filed: 2014-12-19
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zur Selbstinjektion ist mit einer Injektionsnadel (11), einem Stempel (13) und einem Stempelbetätigungsmittel (15) zur Austreibung eines flüssigen Mediums ausgestattet, wobei über das Stempelbetätigungsmittel (15) beispielsweise Flüssigkeit aus einer Patrone innerhalb der Vorrichtung ausgetrieben wird. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung wenigstens eine Stromquelle (17) auf, die elektrisch leitend mit der Injektionsnadel (11) und mit dem Stempelbetätigungsmittel (15) verbunden ist, wobei eine durch einen Stromfluss lösbare Sperre (21, 22) zur Blockierung der Austreibung des Mediums vorgesehen ist, so dass beispielsweise eine Flüssigkeitsabgabe aus der Vorrichtung nur bei einem geschlossenen Stromkreis möglich ist.
Patent DE-102015000605-A1 (DE)
Title: Schlosseinrichtung für eine Tür oder ein Fenster
Inventor: RITTINGER PETER
IPC: E05B63/08
Filed: 2015-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schlosseinrichtung (1) für eine Tür oder ein Fenster mit mindestens einem in einem Rahmen (12) gelagerten Flügel (11). An dem Flügel ist ein Aktivflügelschloss (2) montierbar, welches einen Riegel (22) und eine Falle (23) aufweist, die in einen Riegelaufnahmeraum (31) einer Gegeneinrichtung (3) eingreifen, die an einer Türzarge oder einem Passivflügel montierbar ist. Um einen konstruktiv einfachen Aufbau der Schlosseinrichtung zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass in der Gegeneinrichtung eine Auswerfereinrichtung mit einem motorisch angetriebenen Riegelauswerfer und einem motorisch angetriebenen Fallenauswerfer angeordnet ist, wobei der motorisch angetriebene Riegelauswerfer (32) und der motorisch angetriebene Fallenauswerfer (33) einen gemeinsamen Antriebsmotor (37) aufweisen.
Patent DE-102015004282-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürschloss
Inventor: HANDKE ARMIN
IPC: E05B85/02
Filed: 2015-04-08
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einem an eine Kraftfahrzeugtür (5, 6, 7) angeschlossenen Schlosskasten (1) sowie einem mit dem Schlosskasten (1) verbundenen Schlossgehäuse (2) ausgerüstet ist. Außerdem ist ein Befestigungselement (11) zur zusätzlichen Festlegung des Schlossgehäuses (2) an der Kraftfahrzeugtür (5, 6, 7), vorgesehen. Erfindungsgemäß ist das Befestigungselement (11) als lösbar sowohl mit dem Schlosskasten (1) als auch dem Schlossgehäuse (2) koppelbare Lasche (11) ausgebildet.
Patent DE-102015004699-A1 (DE)
Title: Kreiskolben Motor mit zentral im Mittelgehäuse gelagertem Ritzel
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: F02B55/00
Filed: 2015-04-09
Abstract: Kreiskolben Motor, dadurch gekennzeichnet, dass das Ritzel (15) des Kreiskolben Motors (1) mittig im Mittelgehäuse (2) gelagert ist, und mit der Welle (14), der Seitenwand (3) und der Welle (14') kraft- oder formschlüssig verbunden ist, die in einer ersten Ausführungsform in der Ausnehmung (24) der Triebwelle (18) gelagert ist und dass die Triebwelle (18) kraft- oder formschlüssig mit der Exzenterscheibe (7') verbunden ist, wobei der Rotor (4) den mittig darin platzierten und kraft- oder formschlüssig damit verbundenen Innenzahnkranz (11) und die kraft- oder formschlüssig damit verbunden Exzenterscheiben (7, 7'), die über die Sichelscheibe (12) kraft- oder formschlüssig miteinander verbunden sind, und die Exzenterscheiben Durchbohrungen (21, 21') aufweist, die sich in Gleitreibung um die Wellen (14, 14') drehen und dass der Rotor (4) die Rotorgleitflächen (5, 5') aufweist, die in Gleitreibung mit den Exzenterscheibengleitflächen (6, 6') drehen, wobei die Zahnung des Innenzahnkranzes (11) mit der Zahnung des Ritzels (15) in Kämmung steht und dass der Rotor (4) die Strömungsverbindungen (10, 16) mit den jeweils zugehörigen Ringnuten mit positivem Öldruck (9) und die Strömungsverbindungen (17, 19) mit den jeweils zugehörigen Ringnuten mit negativem Öldruck (8) aufweist und dass der Rotor (4) die Strömungsverbindungen (23, 23', 23'') zur Schmierung der Dichtleisten (22, 22', 22'') aufweist.
Patent DE-102015008288-A1 (DE)
Title: Verpackungsanordnung und Verfahren zur Herstellung einer Verpackung für ein sterilisierbares Produkt
Inventor: HUTZLER MARTIN
IPC: B65D75/32
Filed: 2015-06-25
Abstract: Eine Verpackungsanordnung (2) für die Aufnahme eines sterilisierbaren Produktes (4) weist ein erstes Verpackungselement (6), das wenigstens einen Tiefziehbereich (8) aufweist, der einen Aufnahmeraum (10) bildet, ein zweiten Verpackungselement (16), das in den Aufnahmeraum (10) einsetzbar ist, und ein Schließelement (22) auf, das unter Zwischenlage des zweiten Verpackungselementes (16) mit dem ersten Verpackungselement (6) verbindbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass das zweite Verpackungselement (16) einen Verformungsbereich (20) aufweist, der bei einer gegenüber einer üblichen Raumtemperatur erhöhten Verformungstemperatur plastisch verformbar ist und zwischen dem und einem Aufnahmeboden (30) des Aufnahmeraumes (10) ein Klemmbereich (34) für das Produkt (4) vorgesehen ist.