baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10231879-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beeinflussung und Kontrolle der Oxidschicht auf thermisch belasteten metallischen Bauteilen von CO2/H2O-Gasturbinenanlagen
Inventor: BALBACH WERNER M DR
IPC: F02C7/08
Filed: 2002-07-12
Granted: 2017-02-09
Abstract: Verfahren zur Beeinflussung und Kontrolle der Oxidschicht auf thermisch belasteten metallischen Bauteilen von CO2/H2O-Gasturbinenanlagen; wobei ein kohlenwasserstoffhaltiger Brennstoff mit Sauerstoff verbrannt wird und das dabei entstehende überschüssige CO2 und H2O dem Kreislaufsystem an geeigneter Stelle entnommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass zum Schutz der Oxidschicht der thermisch belasteten Bauteile mit einem Sauerstoffüberschuss gefahren wird, dessen Höhe vom jeweiligen Zustand der Oxidschicht abhängig ist, und wobei der Zustand der Oxidschicht durch periodische und/oder kontinuierliche Messungen ermittelt wird.
Patent DE-10234624-B4 (DE)
Title: Passives Sicherheitssystem für Kraftfahrzeuge mit Precrash-Sensor
Inventor: SPIES MARTIN
IPC: B60R21/01
Filed: 2002-07-29
Granted: 2008-08-07
Abstract: Passives
Sicherheitssystem für
Kraftfahrzeuge mit Precrash-Sensoren, die nach einem der bekannten
Prinzipien wie Lidar, Radar, Bildexplosion oder Stereobildverarbeitung
arbeiten zur Auslösung
von passiven Schutzmaßnahmen
beim Crash eines Fahrzeuges dadurch gekennzeichnet, dass mindestens
einer dieser vorausschauenden Sensoren (105, 106, 108) einen Sensorblock
(608) für
die Messung des Körperschalls
und der Beschleunigung enthält
und Prognosefenster (311, 315) crashrelevanter Signale wie Körperschall
und Beschleunigung und/oder Geschwindigkeitsverlust ermittelt und
mindestens eines der beim ersten Aufprall mit im Fahrzeug befindlichen
geeigneten Sensoren gemessenen Signale über eine Korrelation im Korrelator
(312, 314) mit den Daten wie Amplitude, Form und zeitliches Eintreffen
im Prognosefenster (311, 315) verglichen werden und bei positiven
Vergleich unmittelbar eine Auslösung
der Sicherheitsmaßnahmen
(313) erfolgt.
Patent DE-10249384-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Rückführen von Wasserstoff zu einem Brennstoffzellenstapel sowie Brennstoffzellensystem mit vorgenannter Vorrichtung
Inventor: SIEPIERSKI JAMES S
IPC: G02F1/15
Filed: 2002-10-23
Granted: 2008-05-21
Abstract: Vorrichtung
zum Rückführen von Wasserstoff
zu einem Brennstoffzellenstapel (12), wobei der Brennstoffzellenstapel
(12) einen Einlass (26) zum Zuführen
von Wasserstoff und einen Auslass (34) zum Entfernen von nicht reagiertem
Wasserstoff aufweist, wobei die Vorrichtung umfasst:  einen
Rezirkulationskreis (118) zum Rückführen von
nicht reagierten Wasserstoff zu dem Brennstoffzellenstapel (12), wobei
der Rezirkulationskreis (118) einen Durchflussweg zwischen dem Einlass
(26) und dem Auslass (34) des Brennstoffzellenstapels (12) vorsieht;  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Vorrichtung ferner umfasst: eine hermetisch
abgedichtete Anordnung (112) mit einem Gebläseabschnitt (116) zur Druckbeaufschlagung
von Wasserstoff in dem Rezirkulationskreis (118) und einem Motorabschnitt
(114) zum Antrieb eines Gebläses
(146), wobei der Gebläseabschnitt
(116) der Anordnung (112) in Fluidverbindung mit dem Rezirkulationskreis
(118) steht;  eine Quelle (60) für Zusatzwasserstoff, wobei
die Quelle (60) ausgebildet ist, um Wasserstoff in den Motorabschnitt (114)
bei einem Druck einzuführen,
der größer als
der Druck in dem Gebläseabschnitt
(116) ist; eine Wand...
Patent DE-10249544-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Füllstandsmessung nach dem Laufzeitprinzip
Inventor: SPANKE DIETMAR DR
IPC: G01F23/28
Filed: 2002-10-23
Granted: 2012-05-31
Abstract: Verfahren zur Füllstandsmessung nach dem Laufzeitprinzip, bei dem  – periodisch Sendepulse (S) in Richtung eines Füllgutes (1), dessen Füllstand (7, 15, 17) zu messen ist, ausgesendet werden,  – Echosignale (E) der Sendepulse (S) aufgenommen werden,  – eine Echoamplituden (A) der Echosignale (E) als Funktion der Laufzeit (t) darstellende Echofunktion gebildet wird,  – eine Amplitude (A M ) und eine Laufzeit (t M ) eines Maximums (M) der Echofunktion, das einem am Füllgut (1) reflektierten Echopuls (E) entspricht, bestimmt werden,  – ein Punkt (X) auf einer zu diesem Maximum (M) hin ansteigenden Flanke der Echofunktion bestimmt wird, an dem die Amplitude der Echofunktion auf einen vorgegebenen auf die Amplitude (A M ) des Maximums bezogenen Wert angestiegen ist,  – ein Punkt (Y) auf einer vom Maximum (M) weg abfallenden Flanke der Echofunktion bestimmt wird, an dem die Amplitude der Echofunktion auf einen vorgegebenen auf die Amplitude (A M ) des Maximums (M) bezogenen...
Patent DE-10258134-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Nachweis, zur Differenzierung und/oder zur Anreicherung von Stoffen mittels Ausfällung
Inventor: SCHWEIGERT FLORIAN J
IPC: G01N33/68
Filed: 2002-11-29
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zum Nachweis, zur Differenzierung und/oder zur Anreicherung von
mindestens einem Lipocalin welches mindestens einen lipophilen Liganden
binden kann, aus einem Stoffgemisch, welches von einem menschlichen
oder tierischen Organismus stammt, wobei das Lipocalin mit mindestens
einem Lipid, Lipoid und/oder Mitglied einer fettlöslichen
Stoffklasse unter Bildung einer spezifischen Bindung selektiv ausgefällt wird.
Patent DE-10259677-B4 (DE)
Title: Sonden zum Nachweis von Nukleinsäuren, insbesondere zum Nachweis pathogener Keime in Lebensmitteln
IPC: C12Q1/68
Filed: 2002-12-18
Granted: 2008-01-24
Abstract: Verfahren
zur Identifizierung und Quantifizierung von Mikroorganismen in einer
Probe oder einer Lebensmittelprobe, aufweisend folgende Verfahrensschritte:  – Isolierung
der Mikroorganismen aus der Probe,  – Überführung der isolierten Mikroorganismen
in ein PCR-Gefäß,  – Amplifikation
der Zielnukleinsäure
durch eine real-time PCR als Marker für die Mikroorganismen,  – Nachweis
der amplifizierten Zielnukleinsäure
mittels einer Sonde mit mindestens zwei Fluorophoren, die ein FRET-Paar
bilden, wobei die Fluorophoren so gewählt sind, daß erst nach
der Hybridisierung der Sonde mit dem Zielnukleotid ein erkennbares
Signal von dem Fluorophor emittiert wird, dass eine gegenüber der
Fluoreszenzemission der Probenumgebung verlängerte Lebensdauer aufweist,
so dass das Meßsignal
durch eine zeitaufgelöste Fluoreszenzmessung
von der Autofluoreszenz der Probenumgebung differenzierbar ist,  – Erfassen
der Fluoreszenzemission mittels zeitaufgelöster Fluoreszenzmessung,  – Quantifizierung
der Pathogen-Konzentration in der Ausgangsprobe über eine Standardkurve mit
Kalibrierfaktoren.
Patent DE-10260219-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Oberflächenbehandlung eines Kautschukprodukts
Inventor: KAYA HIROYUKI
IPC: C08J7/14
Filed: 2002-12-20
Granted: 2008-11-13
Abstract: Verfahren
zur Behandlung der Oberfläche
eines nicht-vulkanisierten oder vulkanisierten Kautschukprodukts,
um ihr nicht-haftende bzw. nichtklebrige Eigenschaften, Gleiteigenschaften
und andere Sperrschicht-Eigenschaften
zu verleihen, dadurch gekennzeichnet, dass es die Stufe umfasst:  Oberflächenbehandeln
des Kautschukprodukts, um eine Oberflächenschicht des Kautschukprodukts
zu epoxidieren mit einer wässrigen
Behandlungslösung,
die hergestellt wird durch Zugabe von Wasserstoffperoxid zu einer
wässrigen
Essigsäure-
oder Ameisensäure-Lösung, in
der die Konzentration der wässrigen
Essigsäure-
oder Ameisensäure-Lösung in
einem Bereich von 21 bis 80 Gew.-% liegt und das Molverhältnis von
Wasserstoffperoxid zu Säure
in einem Bereich von 0,1 einschließlich bis 1,0 ausschließlich liegt,
und  wobei die wässrige
Behandlungslösung
gemischt wird mit 0,001 bis 5 Gew.-% eines Mittels zur Herabsetzung
der Oberflächenspannung.
Patent DE-10260675-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzvorrichtung
Inventor: NIIMI NAOKI
IPC: B60N2/20
Filed: 2002-12-23
Granted: 2005-07-07
Abstract: Fahrzeugsitzvorrichtung,
mit einem oberen Arm (3; 24), der in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung um einen unteren
Arm (2; 29) gedreht werden kann, wobei die Vorrichtung folgendes
aufweist:  einen in dem oberen Arm (3; 24) vorgesehenen Kontaktabschnitt
(5a; 25, 26);  eine an dem unteren Arm (2; 29) befestigte Basisklammer (6;
32) die einen Anschlag (10; 31) hat;  ein durch die Basisklammer
(6; 32) kippbar gestütztes
erstes Verbindungselement (17; 34) das einen Eingriffsabschnitt
(18a; 36) hat; und  ein Betätigungselement
(21; 37) zum Betätigen
des ersten Verbindungselements (17; 34),  wobei der an dem ersten
Verbindungselement (17; 34) vorgesehene Eingriffsabschnitt (18a;
36) innerhalb eines Bewegungsbereichs des Kontaktabschnitts (5a;
25, 26) bewegt wird, wenn ein Einstiegsvorgang durchgeführt wird, und
der Eingriffsabschnitt (18a; 36) durch Betätigen des Betätigungselements
(21; 37) aus dem Bewegungsbereich heraus bewegt wird, wenn eine
Rückenlehne
in Vorwärtsrichtung
um einen grossen Winkel umgeklappt wird.
Patent DE-10297654-B4 (DE)
Title: Halteeinsatz und Handhabungsvorrichtung mit einem solchen Halteeinsatz für elektronische Bauelemente
Inventor: SAITO NOBORU
IPC: H01L21/67
Filed: 2002-03-06
Granted: 2010-08-05
Abstract: Halteeinsatz (16) für eine Handhabungsvorrichtung für elektronische Bauelemente (2), zur Ausführung einer Prüfung an einem elektronischen Bauelement (2) in Flächenarray-Bauweise, durch Verbindung externer Kontakte (22) des Bauelements (2) mit Anschlußklemmen (44) eines Sockels (40) in einem Zustand, in dem das Bauelement in dem Halteeinsatz (16) gehalten ist, mit:  einem Stützbereich (181), der in der Lage ist, eine äußere Anschlußfläche (23) eines elektronischen Bauelements (2) in Flächenarray-Bauweise so abzustützen, daß externe Kontakte (22) des Bauelements in Richtung auf Anschlußklemmen (44) eines Sockels (40) frei liegen, und  einem Führungsbereich (171a) für das elektronische Bauelement (2), der einen Befestigungssockel (171c) und einen Einlaß (171b) aufweist, der mit dem Befestigungssockel verbunden ist, so daß das elektronisches Bauelement (2) zu dem Stützbereich (181) geleitet werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß  der Halteeinsatz (16) einen Einsatzkörper (17) und einen lösbar daran angebrachten Führungskern (18) aufweist,  der Führungskern (18) den Stützbereich (181) bildet und...
Patent DE-10318903-B4 (DE)
Title: Tragbahren-Feldbett
Inventor: DONTENVILL CHRISTIAN
IPC: A61G1/04
Filed: 2003-04-26
Granted: 2005-10-06
Abstract: Tragbahren-Feldbett,
zusammenklappbar und stapelbar, insbesondere dazu bestimmt, für die Abholung
und den Transport von Kranken oder Verwundeten in mobilen oder stationären Behandlungseinrichtungen
eingesetzt zu werden, insbesondere in Lazaretten oder Erste-Hilfe-Zelten
während
einer Intervention in Kriegszeiten oder auch in von Naturkatastrophen
heimgesuchten Gebieten, wobei das Tragbahren-Feldbett ein vorzugsweise
metallenes, von einem eine Liegefläche bildenden Tuch (2) bedecktes
Gestell (1) aufweist, ausgestattet mit Absätzen (3), die sein Abstellen
auf dem Boden in einer Höhe von
einigen Zentimetern ermöglichen,
und gebildet von zwei parallelen Längsholmen (6 1 ,
6 2 ), insbesondere aus einem Aluminiumprofil,
die durch Querstangen (8) miteinander verbunden sind und sich beidseits
in ausziehbaren Griffen (7) fortsetzen, die jeweils dazu bestimmt
sind, von Trägern
gegriffen zu werden, wobei das Gestell (1) mit vier Verlängerungsfüßen (4)
ausgestattet ist, die mit Betätigungsmitteln
(11 1 , 11 2 , 10 1 , 10 2 ) zusammenarbeiten,
durch die sie verstellt werden können
zwischen einerseits einer niedrigen Stellung, in der sie jeweils
paarweise an einen der...
Patent DE-10320043-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Handhabung von Bedruckstoff innerhalb einer Mikrowelleneinrichtung
Inventor: BEHNKE KNUT
IPC: G03G15/20
Filed: 2003-05-06
Granted: 2006-04-13
Abstract: Vorrichtung
zur Behandlung eines Bedruckstoffs (1), umfassend eine Mikrowelleneinrichtung
(5), vorzugsweise eine Mikrowellenfixiereinrichtung für eine Druckmaschine,
umfassend eine Einrichtung zur Erzeugung und Steuerung von strömender Luft,
gekennzeichnet durch, einen Schlitzbereich (18), zum Transport des
Bedruckstoffs (1) durch einen Applikationsbereich (17), wenigstens
teilweise abschließende
Folien (26), aus einem Mikrowellen nicht oder nur in einem geringen
Maße absorbierenden
Material, vorzugsweise im Umfeld ober- und unterhalb des Transportpfads
des Bedruckstoffs (1)
Patent DE-10325413-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahtzeuges sowie Vorrichtung zur Durchführung eines derartigen Verfahrens
Inventor: MOSER MARKUS DR
IPC: F02B51/00
Filed: 2003-06-05
Granted: 2015-03-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, bei dem in einem aus der Umgebungsluft angesaugten Ansaugluftstrom vor der Zuführung des Luftstroms zu wenigstens einem Brennraum der Brennkraftmaschine der Stickstoffanteil reduziert wird zur Erzeugung eines stickstoffreduzierten Verbrennungsluftstromes, dessen Sauerstoffanteil höher ist als der des angesaugten Ansaugluftstromes, dadurch gekennzeichnet, dass der Ansaugluftstrom (1) entlang wenigstens eines Teilbereiches des Ansaugluft-Strömungsweges (3) an wenigstens einer porösen Festkörperwand (5) vorbei- und/oder entlanggeführt wird, deren Porengröße so ausgelegt ist, dass von den entlang der porösen Festkörperwand (5) vorbeiströmenden Sauerstoff- und Stickstoffmolekülen der Ansaugluft eine größere Anzahl von Stickstoffmolekülen durch die poröse Festkörperwand (5) hindurchtritt als Sauerstoffmoleküle zur Ausbildung des dem wenigstens einen Brennraum (7) zuführbaren stickstoffreduzierten und sauerstoffangereicherten Verbrennungsluftstroms als Hauptteilgasstrom (8) und wenigstens einem stickstoffangereicherten und sauerstoffreduzierten Nebenteilgasstrom (9), der nicht dem wenigstens einen Brennraum (7) zugeführt wird.
Patent DE-10330089-B4 (DE)
Inventor: ERNST MATTHIAS DR
IPC: H04N7/16
Filed: 2003-07-03
Granted: 2014-02-27
Abstract: The invention relates to a method and to a device for transmitting decryption codes for freely transmitted, encrypted program contents, enabling decryption codes to be transmitted in a more simple manner and enabling a connection or a user to be established via a user network, also enabling the reception of a telephone call, identification of the network termination element, especially the telephone number, and transmission of the decryption code for a program content. Billing data can be automatically established using the network termination element/the telephone number and information on the requested program content. Additionally or alternatively, examination is possible if a registered right of access for the decryption code exists for the network termination element/telephone number, whereby transmission occurs exclusively for the existing right of access. The invention also relates to a system for decrypting freely transmitted, encrypted program contents.
Patent DE-10332448-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ergreifen und Verfahren von Körpern mit unterschiedlichen zylindermantelförmigen Außenabmessungen
Inventor: WEIS ANDRE
IPC: B66F9/18
Filed: 2003-07-17
Granted: 2007-01-04
Abstract: Vorrichtung
zum Ergreifen und Verfahren von Körpern mit unterschiedlichen
Außenabmessungen,
mit mindestens einem Paar von Greifelementen, die in einer Greifrichtung
zusammenfahrbar sind, um die Körper
im Bereich ihrer Außenabmessungen über Kontaktflächen zu
ergreifen, wobei die Kontaktflächen
an den Greifelementen Negativformen der Außenabmessungen aufweisen, und
die gemeinsam verfahrbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die
Greifelemente (3, 4) jeweils mehrere Kontaktflächen (15 bis 17) mit Negativformen
unterschiedlicher Außenabmessungen
aufweisen und um quer zu der Greifrichtung (19) vertikal verlaufende
Drehachsen (9) verdrehbar sind, um bestimmte ihrer Kontaktflächen (15 bis
17) für
das Ergreifen eines bestimmten Körpers
(12, 13) auszuwählen.
Patent DE-10337304-B4 (DE)
Title: Erwärmunganlage
Inventor: SCHMITZ HOLGER
IPC: F27B9/20
Filed: 2003-08-14
Granted: 2008-07-03
Abstract: Erwärmungsanlage
(1) zum Aufheizen eines Erwärmungsguts
(2), durch die das Erwärmungsgut
(2) mittels eines Schub- und/oder Zugelements (3) hindurch förderbar
und dabei erhitzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Erwärmungsanlage
(1) zum Leerfahren vom Erwärmungsgut
(2) eine von dem Schub- und/oder Zugelement (3) gebildete, das Erwärmungsgut
(2) in Förderrichtung
(R) durch die Erwärmungsanlage
(1) schiebende Leerfahreinrichtung aufweist, wobei das Schub- und/oder Zugelement
(3) aus mindestens zwei die Leerfahreinrichtung bildenden Segmenten
(3', 3'', 3''') besteht, die lösbar so
miteinander verbindbar sind, dass sowohl Schub- als auch Zugkräfte von
einem Segment (3', 3'', 3''') auf das andere übertragbar sind.
Patent DE-10339179-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entsorgung von metallischen Druckbehältern und Anlage zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KEPPLINGER WERNER L PROF DR
IPC: C21C5/52
Filed: 2003-08-21
Granted: 2014-08-21
Abstract: Verfahren zur Entsorgung von metallischen, eine poröse Masse, die mit organischer Substanz versetzt ist, enthaltenden Druckbehältern (2) durch Erhitzen und Einschmelzen der Druckbehälter (2) in einem Einschmelzaggregat (1, 21), dadurch gekennzeichnet, dass die Druckbehälter (2), während sie durch ein mit dem Einschmelzaggregat (1, 21) unmittelbar angeschlossenes Vorwärmaggregat (7) geführt werden, mittels heißer Abgase aus dem Einschmelzaggregat (1, 21) erhitzt und ausgebrannt und anschließend in dem Einschmelzaggregat (1, 21) eingeschmolzen werden, und dass die Druckbehälter (2) durch das Vorwärmaggregat (7) und in das Einschmelzaggregat (1, 21) entgegengesetzt zu den aus dem Einschmelzaggregat (1, 21) stammenden Abgasen geführt werden.
Patent DE-10340978-B4 (DE)
Title: Kunstfaserelement für Rotorblätter
Inventor: MOOSDORF REINHARD W
IPC: B64C3/00
Filed: 2003-09-05
Granted: 2008-09-18
Abstract: Kunstfaserelement
an der Lee-Kante eines Rotorblattes eines Windrades oder eines Luftfahrzeuges
in Form einer flächigen
Bürste
mit einzelnen Borsten, die sich weiter verzweigen.
Patent DE-10342137-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Finishbearbeitung von Wellen, insbesondere von Kurbel- und Nockenwellen
Inventor: STEINWENDER HORST
IPC: B24B53/10
Filed: 2003-09-12
Granted: 2010-07-29
Abstract: Vorrichtung zur Finishbearbeitung von Wellen, insbesondere von Kurbel- und Nockenwellen, mit  Werkzeugträger (1),  endlosem Schleifband (2), das einen flexiblen Träger (4) und eine Schleifmittelschicht (5) mit Hartstoff (5') aufweist, zur Bearbeitung eines um seine Rotationsachse (A) rotierenden Werkstückes (3),  einem Schleifbandantrieb (6), welcher das Schleifband (2) während einer Werkstückbearbeitung kontinuierlich antreibt, und  einer Spannvorrichtung (7) für das Schleifband (2),  wobei der Werkzeugträger (1) einen Bearbeitungskopf (8) mit zwei zueinander beabstandeten Bandumlenkungen (9) aufweist, die einen Arbeitsbereich (L) des Bearbeitungskopfes (8) begrenzen, wobei das Schleifband (2) über die Bandumlenkungen (9) geführt ist und im Arbeitsbereich (L) an der zu bearbeitenden Umfangsfläche des Werkstückes (3) vorbeiläuft, und wobei dem umlaufenden Schleifband (2) außerhalb des Arbeitsbereiches (L) eine Vorrichtung (12) zum Abrichten der Schleifmittelschicht (5) zugeordnet ist, welche ein während der Werkstückbearbeitung gegen die Schleifmittelschicht (5) des mit einer auf die Werkstückbearbeitung abgestimmten Bandgeschwindigkeit umlaufenden Schleifbandes (2) zustellbares...
Patent DE-10344245-B4 (DE)
Inventor: WALLNER MANFRED JOSEF
IPC: B66D3/26
Filed: 2003-09-23
Granted: 2006-07-06
Abstract: A load lifting device has a compressed air-driven balancing unit. The load is slung from a cable from a drum (4) drive with a cylindrical mantle (2) with an end cover (3). The drum has an air cylinder (8) with a sliding piston moved back and forth by a ball screw drive that converts axial piston (7) motion into axial and rotary movement of the drum (4). The piston interface is defined by cylinder (8) inner surface (12). The cylinder (8) is fitted within the cylinder mantle (2).
Patent DE-10346265-B4 (DE)
Title: Thixoforging tool for forged steel parts, e.g. automotive components, has shaping parts made from ceramic
Inventor: BEYER CHRISTOPHER
IPC: B21J5/00
Filed: 2003-10-06
Granted: 2005-08-04
Abstract: The shaping parts are made from ceramic. The shaping parts comprise an upper punch (16), a lower punch (17), an upper insert (6) for an upper reinforcing part (4) fixed to the upper die (2) and upper punch and a lower insert (7) for a lower reinforcing part (5) fixed to the lower die (3) and lower punch.
Patent DE-10346682-B4 (DE)
Title: Computertomographen
Inventor: SEUFERT MATTHIAS
IPC: H01J35/10
Filed: 2003-10-08
Granted: 2005-11-17
Abstract: Computertomograph
mit einem feststehenden Teil (2) und einer relativ zum feststehenden
Teil (2) drehbaren Gantry (3), an der ein Röntgenstrahler (4) mit einem
Strahlergehäuse
(21) und einer in dem Strahlergehäuse (21) angeordneten Drehanodenröhre (20)
angeordnet ist und die Anode (26) der Drehanodenröhre (20)
mit einer Welle (25) relativ zum Vakuumgehäuse (22) der Drehanodenröhre (20)
drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (25)
der Anode (26) aus dem Strahlergehäuse (20) herausgeführt und
an ihrem aus dem Strahlergehäuse
(21) herausragenden Ende mit Mitteln zur Koppelung (8, 27) mit dem
feststehenden Teil (2) des Computertomographen (1) derart gekoppelt
ist, dass sich die Welle (25) und somit die Anode (26) bei einer
Drehung der Gantry (3) relativ zum feststehenden Teil (2) des Computertomographen
(1) relativ zum Vakuumgehäuse
(22) ebenfalls dreht.
Patent DE-10352062-B4 (DE)
Title: Gassensorelement mit gewährleisteter Messgenauigkeit und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MIZUTANI KEIGO
IPC: G01N27/419
Filed: 2003-11-07
Granted: 2010-11-18
Abstract: Gassensorelement, gekennzeichnet durch  einen Laminatkörper mit einer darin ausgebildeten inneren Kammer (7), in die Messgase unter Verwendung eines gegebenen Diffusionswiderstands eingeführt werden,  eine in dem Laminatkörper ausgebildete Sauerstoff-Pumpzelle (2), die einen Sauerstoffionen leitenden Festelektrolytkörper und eine erste und eine zweite, an Oberflächen des Festelektrolytkörpers angebrachte Pumpzellenelektrode (2a, 2b), von denen die erste Pumpzellenelektrode der inneren Kammer ausgesetzt ist, aufweist und eingerichtet ist, zur Einstellung der Sauerstoffkonzentration in der inneren Kammer auf einen gewünschten Wert in Abhängigkeit von einer an die erste und die zweite Pumpzellenelektrode angelegten Spannung selektiv Sauerstoffmoleküle in die innere Kammer hineinzupumpen und aus der inneren Kammer herauszupumpen,  eine in dem Laminatkörper ausgebildete Sensorzelle (4), die einen Sauerstoffionen leitenden Festelektrolytkörper und eine erste und eine zweite Sensorzellenelektrode (4a, 4b), von denen die erste Sensorzellenelektrode der inneren Kammer ausgesetzt ist, aufweist und eingerichtet ist, ein Signal als Funktion der Konzentration eines vorgegebenen Bestandteils der Messgase zu...
Patent DE-10359832-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Austragen von überschüssigem Spritzmedium
Inventor: BITZER RITA
IPC: B05B14/40
Filed: 2003-12-19
Granted: 2009-06-25
Abstract: Verfahren zum Austragen von überschüssigem Spritzmedium bei einem Spritzmediumauftrag eines lösungsmittelhaltigen Spritzmediums, welches auf einer Auffangfläche (10) aufgefangen wird, wobei die Auffangfläche (10) von einem zwischen Umlenkrollen (2, 3) gespannten, eine Schleife bildenden umlaufenden Band (1) gebildet wird, wobei das von der Auffangfläche (10) in einem ersten Bereich (8) einer Fläche aufgefangene überschüssige Spritzmedium in einem zweiten Bereich (9) unter definierten Umgebungsbedingungen von einer Auffangfläche (10) abgestreift wird, wobei die Umgebungsbedingungen so eingestellt werden, dass ein Verdunsten des Lösungsmittels aus dem Spritzmedium im zweiten Bereich (9) gegenüber dem ersten Bereich (8) vermindert wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abstreifklinge (12) durch eine auf einer Innenseite der von dem Band (1) gebildeten Schleife gegenüber der Abstreifklinge (12) angeordnete federbelastete Bandabstützung mit gleich bleibendem, einstellbarem Anpressdruck gegen das Band (1) gedrückt wird.