baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007046945-B4 (DE)
Inventor: RAFFIN CHRISTIAN
IPC: F16D65/097
Filed: 2007-10-01
Granted: 2009-07-16
Abstract: A brake pad holder of a disc brake, in particular for a commercial vehicle is provided, wherein brake pads assigned to both sides of a brake disc are held by a respective pad-holding spring in a spring-loaded manner in a pad shaft of a positionally fixed brake anchor plate or of a brake caliper. A pad-holding clip, which extends in the axial direction of the brake disc and is fastened to the brake caliper, is supported on the brake pads. The brake pad holder is designed such that the pad-holding clip has at least one limb which extends approximately radially with respect to the brake disc and enters into a recess of at least one brake pad.
Patent DE-102007053243-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtschloß
Inventor: OSSENBRUEGGEN KAY
IPC: A44B11/06
Filed: 2007-11-06
Granted: 2009-11-19
Abstract: Sicherheitsgurtschloß mit einem Verschlussgehäuse (10), einem in dem Verschlussgehäuse (10) angeordneten Einschubkanal (18) für eine von außen einführbare und verriegelbare Gurtzunge, einem Riegel (11) zur Verriegelung der Gurtzunge in der verriegelten Position, einem Sicherungselement (12), welches den Riegel (11) in der Verriegelungsposition sichert, einer Drucktaste (16), mittels derer der Riegel (11) von der Verriegelungsposition in eine Freigabestellung bewegbar ist, und einem Auswerferglied (14), welches die Gurtzunge in der Verriegelungsposition in Auswurfrichtung der Gurtzunge federbelastet, und einem Arretierglied (15), welches das Sicherungselement (12) in dessen den Riegel (11) sichernden Position arretiert, wobei sowohl das Auswerfer- als auch das Arretierglied (14, 15) aus einem Kunststoff ausgebildet sind, und dass in dem Auswerferglied (14) Lageröffnungen (32a, 32b) vorgesehen sind, und dass das Arretierglied (15) Zapfen (31a, 31b) aufweist, mit denen dieses in den Lageröffnungen (32a, 32b) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lageröffnungen (32a, 32b) als Durchgangsöffnungen ausgebildet sind, und der Durchmesser der...
Patent DE-102007059347-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Daten eines Fahrzeugs und zugehörige Vorrichtung
Inventor: BRAUN MICHAEL
IPC: G08C17/00
Filed: 2007-12-10
Granted: 2010-01-21
Abstract: Verfahren zur Übertragung von Daten (D) eines Fahrzeugs (2) mittels eines fahrzeuginternen optischen Freistrahl-Transceivers an eine mit einem externen optischen Freistrahl-Transceiver (7) versehene, Datenerfassungsstation (3), dadurch gekennzeichnet, dass die auf einer RFID-Plakette (8) hinterlegten Daten (D) mit Radiowellen an ein fahrzeuginternes RFID-Lesegerät (4) übertragen werden, von dort an den fahrzeuginternen optischen Freistrahl-Transceiver (5) weitergeleitet werden, dort in ein optisches Signal umgewandelt werden und an den externen optischen Freistrahl-Transceiver (7) der Datenerfassungsstation (3) ausgestrahlt werden.
Patent DE-102008000385-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verwendung einer Rücklaufsperre für eine Bahneinziehvorrichtung
Inventor: SCHRECK THOMAS
IPC: B41F13/03
Filed: 2008-02-22
Granted: 2015-08-13
Abstract: Verfahren zur Verwendung einer Rücklaufsperre (09) für eine Bahneinziehvorrichtung einer bahnverarbeitenden Anlage mit mindestens einem Sperrelement (13), welches in einem aktiven Zustand der Rücklaufsperre (09) jeweils zwischen zwei Kettenrollen (17; 17') einer Einziehkette (11) eingreift, wobei die Rücklaufsperre (09) in Einziehrichtung (18) die Kettenrollen (17; 17') unter Zurückweichen des Sperrelementes (13) passieren lässt, während entgegen der Einziehrichtung (18) das Sperrelement (13) gegenüber den Kettenrollen (17; 17') blockiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (13) durch einen Bremshebel (13) gebildet ist, der schwenkbar in der Rücklaufsperre (09) gelagert ist, dass während der Bewegung der Einziehkette (11) in Einziehrichtung (18) der Bremshebel (13) beim Vorbeifahren der Kettenrolle (17') in Ausweichrichtung (19) gegen eine Federkraft einer Rückstellfeder weggedrückt wird, die den Bremshebel (13) sonst in der Grundstellung hält, und dass nach dem Passieren der Kettenrolle (17') der Bremshebel (13) wieder seine Grundstellung einnimmt, in der er zwischen den Kettenrollen (17: 17') eingreift.
Patent DE-102008005959-B4 (DE)
Title: Motorsteuereinheit und Motorsteuerverfahren für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BAUMANN THOMAS
IPC: F02D41/04
Filed: 2008-01-24
Granted: 2009-09-10
Abstract: Motorsteuereinheit für eine Brennkraftmaschine (1) mit einer ersten Brennraumgruppe (2) mit einem ersten Abgaskatalysator (4) und einer zweiten Brennraumgruppe (3) mit einem zweiten Abgaskatalysator, mit  a) einem Master-Steuergerät (6), das ein Verbrennungsluftverhältnis bei der ersten Brennraumgruppe (2) der Brennkraftmaschine (1) steuert, wobei das Master-Steuergerät (6) eine Zwangsanregung der ersten Brennraumgruppe (2) durchführt, indem in der ersten Brennraumgruppe (2) abwechselnd ein mageres Verbrennungsluftverhältnis und ein fettes Verbrennungsluftverhältnis eingestellt wird,  b) einem Slave-Steuergerät (7), das ein Verbrennungsluftverhältnis bei der zweiten Brennraumgruppe (3) der Brennkraftmaschine (1) steuert, wobei das Slave-Steuergerät (7) eine Zwangsanregung der zweiten Brennraumgruppe (3) durchführt, indem in der zweiten Brennraumgruppe (3) abwechselnd ein mageres Verbrennungsluftverhältnis und ein fettes Verbrennungsluftverhältnis eingestellt wird,  c) einer Datenverbindung (8) zwischen dem Master-Steuergerät (6) und dem Slave-Steuergerät (7), wobei das Master-Steuergerät (6) über die Datenverbindung (8) das Slave-Steuergerät (7) steuert, wobei  d) das Master-Steuergerät (6) bei einem Umschalten zwischen dem fetten...
Patent DE-102008014502-B4 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung
Inventor: BAUM MICHAEL
IPC: H01Q1/12
Filed: 2008-03-15
Granted: 2019-11-14
Abstract: Befestigungseinrichtung für ein Antennenelement eines Reifendruckkontrollsystems in einem Kraftfahrzeug, wobei das Antennenelement in einem Halter mittels Rasteinrichtungen befestigt ist, der Halter (3) eine das Antennenelement (2) aufnehmende Konsole (4) mit den Rasteinrichtungen (5, 6) umfasst und die Konsole (4) zu beiden Längsseiten (11, 12) quer wegragende Haltelaschen (7, 8) aufweist, die beidseitig auf nebeneinander liegenden fahrzeugseitigen Rohren (10, 9) oder Elementen mit rundem Querschnitt am Fahrzeug oder am Unterboden (21) des Fahrzeugs klemmend aufclipsbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede Haltelasche (7, 8) eine halbrundförmige Aufnahmeöffnung (14, 13) für ein Rohr (10, 9) aufweist und die Aufnahmeöffnungen (14, 13) entgegengesetzt gerichtet angeordnet sind.
Patent DE-102008047138-B4 (DE)
Title: In Zonen aufgeteilter elektrisch beheizter Partikelmaterialfilter für hohe Abgastemperatur und Verfahren zu seiner Regeneration
Inventor: GONZE EUGENE V
IPC: F01N3/027
Filed: 2008-09-15
Granted: 2019-04-18
Abstract: System umfassend:
 einen Partikelmaterial(PM)-Filter (34), der ein stromaufwärts befindliches Ende zum Aufnehmen von Abgas und ein stromabwärts befindliches Ende umfasst;
 eine elektrische Heizvorrichtung (35), die beabstandet von dem stromaufwärts befindlichen Ende oder mit diesem in Kontakt stehend angeordnet ist; und
 ein Steuermodul (44), das eine Abgastemperatur über eine Rußoxidationstemperatur anhebt, bevor es die elektrische Heizvorrichtung (35) zum Regenerieren von stromabwärts befindlichen Teilen des PM-Filters aktiviert, dadurch gekennzeichnet,
 dass die Rußoxidationstemperatur 550°C beträgt,
 dass die elektrische Heizvorrichtung (34) N Zonen umfasst, wobei N eine ganze Zahl größer als eins ist, wobei eine zentrale Zone von einem radial außerhalb der zentralen Zone umlaufenden ersten Band von Zonen umgeben ist, das wiederum von einem radial außerhalb des ersten Bands von Zonen umlaufenden zweiten Band von Zonen umgeben ist, und
 dass das Steuermodul (44) durch Aktivieren einer ausgewählten der N Zonen Regeneration auslöst.
Patent DE-102008048743-B4 (DE)
Title: Integrierte Luftzufuhrvorrichtung
Inventor: STUETZER JOERG
IPC: B64D13/00
Filed: 2008-09-24
Granted: 2010-07-08
Abstract: Luftzufuhrvorrichtung (10) zur Zufuhr von klimatisierter Luft in eine Flugzeugpassagierkabine, welche umfasst:  – einen Luftführungskanal (12) mit einem Lufteinlass (18), der mit einem Leitungssystem einer Flugzeugklimaanlage verbindbar ist, um dem Luftführungskanal (12) von der Flugzeugklimaanlage bereitgestellte klimatisierte Luft zuzuführen, und einem Luftauslass (20), der mit einem Innenraum der Flugzeugpassagierkabine verbindbar ist, um die dem Luftführungskanal (12) von der Flugzeugklimaanlage zugeführte klimatisierte Luft in den Innenraum der Flugzeugpassagierkabine zu leiten,  wobei in zumindest einem ersten Abschnitt (14) des Luftführungskanals (12) eine erste Begrenzungswand (24) des Luftführungskanals (12) durch einen Abschnitt einer Gepäckfachgehäuserückwand (26) gebildet wird,  dadurch gekennzeichnet, dass in dem ersten Abschnitt (14) des Luftführungskanals (12) eine zweite Begrenzungswand (28) des Luftführungskanals (12) durch einen dem Abschnitt der Gepäckfachgehäuserückwand (26) gegenüberliegenden Abschnitt eines Personal-Service-Kanals (30) gebildet wird.
Patent DE-102008051047-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: DAJAKU GURAKUQ
IPC: H02K41/00
Filed: 2008-10-09
Granted: 2015-07-30
Abstract: Elektrische Maschine, umfassend  – einen Stator (1),  – einen relativ zum Stator (1) beweglichen Rotor (2), der eine Polpaarzahl p aufweist,  wobei  – der Stator (1) eine verdoppelte Anzahl von Nuten (3) bezüglich der bei gegebener Polpaarzahl p des Rotors (2) minimal erforderlichen Anzahl von Nuten aufweist und  – der Stator eine Wicklung mit zwei mehrphasigen Teilwicklungen (A1, B1, C1; A2, B2, C2) umfasst, wobei die Teilwicklungen (A1, B1, C1; A2, B2, C2) miteinander elektrisch verbunden und zueinander mechanisch verschoben sind, und  – in einer Nut (3) des Stators eine Anzahl von Windungen (n1) einer ersten elektrischen Wicklung (4) einer Teilwicklung verschieden von einer Anzahl (n2) von Windungen einer zweiten elektrischen Wicklung (5) der gleichen Phase dieser Teilwicklung ist.
Patent DE-102008059311-B4 (DE)
Title: Transportbox und Verfahren zum Entladen einer Transportbox
Inventor: HELLMICH WALTER
IPC: B60P7/18
Filed: 2008-11-27
Granted: 2011-02-24
Abstract: Transportbox für einen Kleinlaster (10), mit  einem Gehäuse (20) zur Aufnahme von Transportgegenständen (28), insbesondere Paketen, und  mindestens einem innerhalb des Gehäuses (20) angeordnetem Führungselement (38),  wobei das Führungselement (38) formflexibel ausgestaltet ist und durch sein Volumen und/oder sein Gewicht eine vordefinierte Bewegungsrichtung (42) der Transportgegenstände (28) derart hemmt und/oder sperrt, dass der Transportgegenstand (28) gegen den Widerstand des Führungselements (38) aus dem Gehäuse (20) entnommen und/oder in das Gehäuse (20) hineingesteckt werden kann,  wobei das Gehäuse (20) eine Ausgangsöffnung (30) aufweist und das Führungselement (38) derart positioniert ist, dass ein vordefinierter Ausladeweg (36) der einzelnen Transportgegenstände (28) auf die Ausgangsöffnung (30) zu freigegeben ist.
Patent DE-102009002091-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung eines Zeitungsproduktes
Inventor: HERBERT BURKARD
IPC: B41F13/56
Filed: 2009-04-01
Granted: 2012-04-05
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines Produktes (P) in einer Druckmaschine, insbesondere Zeitungsdruckmaschine, mit mindestens einer von wenigstens einer Bahn (04; 06) durchlaufenen Druckeinheit (02), wobei die Druckeinheit (02) mehrere Druckwerke mit jeweils einem Formzylinder (05) aufweist, wobei das zu erzeugende Produkt (P) eine überbreite Lage (S) mit einem zweiseitenbreiten, einen Längsfalz (20) aufweisenden Mittelbereich (19) sowie auf mindestens einer Seite des Mittelbereichs (19) einen diesen fortsetzenden Außenbereich (21) aufweist, wobei durch die Druckmaschine mindestens ein erster, zweiseitenbreiter bedruckter Bahnstrang (04b) und ein zweiter, höchstens als einseitenbreit ausgebildeter bedruckter Bahnstrang (04a) oder ein aus dem zweiten Bahnstrang (04a) durch Längsschnitt erzeugter, höchstens einseitenbreit ausgebildeter bedruckter Bahnstrang (04b; 04a; 04a1; 04a2) hergestellt werden, und wobei einer der beiden Bahnstränge (04b; 04a; 04a1; 04a2) über den anderen der beiden Bahnstränge (04b; 04a; 04a1; 04a2) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Bahnstrang (04a1; 04a2) im Produkt (P) den Außenbereich (21) der überbreiten Lage (S)...
Patent DE-102009002224-B4 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine
Inventor: KRAENZLE BERND
IPC: A47L15/00
Filed: 2009-04-06
Granted: 2012-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine, wenigstens aufweisend eine Pumpe (19), mit der in wenigstens einem Normalbetriebsmodus Flüssigkeit förderbar ist. Erfindungsgemäß ist die Pumpe (19) durch einen vor dem Normalbetriebsmodus durchführbaren Entlüftungsbetriebsmodus entlüftbar, während dem eine Gasblase entgegen der Förderrichtung während des Normalbetriebsmodus wenigstens teilweise aus einer Pumpenkammer (35) der Pumpe (19) zu einem Flüssigkeitspumpenzulauf (31) der Pumpe (19) förderbar ist.
Patent DE-102009006165-B4 (DE)
Title: Magnetfeldapplikator
Inventor: CENTROPIX GLOBAL AG
IPC: A61N2/02
Filed: 2009-01-26
Granted: 2022-03-24
Abstract: Magnetfeldapplikator, umfassendeinen flächigen Träger (1), der durch wenigstens zwei sich schneidende mechanisch definierte Faltungslinien (3a, 3b) in eine Anzahl Felder (41, ..., 48) geteilt und entlang der Faltungslinien (3a, 3b) faltbar ist, wobei wenigstens zwei Felder aus der Anzahl von Feldern (41, ..., 48) eine Magnetfeldquelle (21, ..., 28) aufweisen, die jeweils einen zur Erzeugung eines Magnetfelds geeigneten elektrischen Leiter umfasst, und wobei die Magnetfeldquellen (21, ..., 28) derart in den Feldern (41, ..., 48) angeordnet sind, dass sich Magnetfeldintensitäten der Magnetfeldquellen (21, ..., 28) übereinander gefalteter Felder bei einer Faltung des Trägers (1) im Betrieb erhöhend überlagern.
Patent DE-102009007134-B4 (DE)
Inventor: LUTHER RAINER
IPC: A63H17/06
Filed: 2009-02-02
Granted: 2012-08-02
Abstract: The trailer has two superimposed platform gates (4,5) arranged at each side of a loading surface. Two laterally projecting approaching units are attached on each platform gate at an upper edge, where each approaching unit has a bore hole. A movably mounted latch is inserted at a corresponding stake (3) in the bore hole.
Patent DE-102009007269-B4 (DE)
Title: Werkstück mit einer Montageausrüstung
Inventor: KOENIG MICHAEL
IPC: F16B5/02
Filed: 2009-02-03
Granted: 2011-11-10
Abstract: Werkstück (10), insbesondere Metall-Gussstück, mit einer Montageausrüstung, die mindestens ein in mindestens eine Bohrung (11) des Werkstückes (10) eingebrachtes Verbindungselement (20) umfasst, welches einen Schaft (21) mit einem Gewindeabschnitt (21.2) eines Durchmessers (d2) und mit einem an den Gewindeabschnitt (21.2) anschließenden gewindelosen Abschnitt (21.1) eines geringeren Durchmessers (d1) aufweist, der von einem erweiterten Kopf (22) begrenzt ist, wobei die Bohrung eine Einschnürung (11.1) eines Durchmesser (d3) besitzt, der größer als der Durchmesser (d1) des gewindelosen Abschnitts (21.1), aber kleiner als der Durchmesser (d2) des Gewindeabschnitts (21.2) ist, wobei die Bohrung (11) bezüglich des Verbindungselementes (20) einen einführseitig vor der Einschnürung (11.1) angeordneten Einführabschnitt (11.2) und/oder einen ausführseitig hinter der Einschnürung (11.1) liegenden Ausführabschnitt (11.3) aufweist und wobei der Durchmesser des Einführabschnittes (11.2) und/oder des Ausführabschnitts (11.3) größer als der Durchmesser (d2) des Gewindeabschnitts (21.2) ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Einführabschnitt (11.2) sich zur Einschnürung (11.1) hin zunehmend...
Patent DE-102009024320-B4 (DE)
Title: Beschichtungen mit eisabweisenden und gefrierpunktsenkenden Eigenschaften, Verfahren zu deren Herstellung und Verwendung
Inventor: BERGMANN UTE
IPC: B05D5/00
Filed: 2009-06-03
Granted: 2012-11-08
Abstract: Beschichtung mit eisabweisenden und gefrierpunktsenkenden Eigenschaften, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung aus geätztem nanopartikulärem SiO2, R-SiO3/2, mit R = Alkylrest oder Fluoralkylrest mit 1–18 Kohlenstoffatomen, Al2O3und/oder TiO2 besteht, in deren Oberfläche Fluorverbindungen eingebunden sind.
Patent DE-102009052007-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Untersuchen von Kraftstoffen auf Basis von Erdöl und von Motorölen auf Biodieselkontamination
Inventor: CUMMINGS JILL M
IPC: G01N33/28
Filed: 2009-11-05
Granted: 2018-07-26
Abstract: Verfahren zum Detektieren von Kontamination eines Benzinkraftstoffs, welcher in einem Verbrennungsmotor eingesetzt wird, umfassend:Detektieren eines oder mehrerer chemischer Biodieselbestandteile in einer Motorölprobe aus dem Verbrennungsmotor durch Auftrennen der Probe in einen polaren Bestandteil und einen nicht polaren Bestandteil nd durch Analysieren wenigstens eines des polaren Bestandteils oder des nicht polaren Bestandteils bezüglich des einen oder der mehreren chemischen Dieselbestandteile.
Patent DE-102009054557-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verschweißen zweier Bauteile und Bauteilanordnung mit zwei Bauteilen
Inventor: KAUPP PETER
IPC: B23K33/00
Filed: 2009-12-11
Granted: 2015-02-05
Abstract: Verfahren zum Verschweißen zweier Bauteile (1, 2), insbesondere zweier Blech-Bauteile,  wobei das zweite Bauteil (2) an mindestens einer über die Bauteiloberfläche (6) des ersten Bauteils (1) vorstehenden, als Anlagefläche wirkenden Seitenfläche (5) einer vom Bauteilrand (3) beabstandeten Fügehilfe (4) des ersten Bauteils (1) angelegt wird und dann die beiden aneinander anliegenden Bauteile (1, 2) miteinander verschweißt werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Fügehilfe (4) aus einem Flächenabschnitt (8) des ersten Bauteils (1) ausgeformt wird, der entlang einer Seite (9) von einem angrenzenden Bauteilabschnitt (10) getrennt und aus der Bauteilebene (11) heraus umgeformt wird, so dass sich als Fügehilfe (4) eine einseitig getrennte Auswölbung ergibt, deren über die Bauteiloberfläche (6) des ersten Bauteils (1) vorstehende getrennte Seitenfläche (5) die Anlagefläche für das zweite Bauteil (2) bildet, und  dass die beiden aneinander anliegenden Bauteile (1, 2) wenigstens an der Seitenfläche (5) miteinander verschweißt werden.
Patent DE-102010005998-B4 (DE)
Title: Instrument zum Reinigen von Zahnzwischenräumen
Inventor: STREUBEL KLAUS
IPC: A61C15/00
Filed: 2010-01-27
Granted: 2016-12-15
Abstract: Instrument zum Reinigen von Zahnzwischenräumen, mit einer dünnen, biegsamen Reinigungsklinge, welche vorzugsweise in lingualer/palatinaler Richtung in den zu reinigenden Zahnzwischenraum einführbar ist, wobei die Reinigungsklinge an ihrem labialen/bukkalen Ende an einem Griffstück aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsklinge (1) an ihrer der Kaufläche der Zähne (6) abgewandten Kante einen die Eintauchtiefe der Reinigungsklinge (1) begrenzenden Anschlag (3) aufweist sowie am Griffstück (2) eine die Einschublänge der Reinigungsklinge (1) in bukkaler Richtung begrenzende Anschlagfläche (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102010006055-B4 (DE)
Title: Kupplungsaggregat
Inventor: MOOZ DANIEL
IPC: F16D13/71
Filed: 2010-01-28
Granted: 2019-07-25
Abstract: Kupplungsaggregat (1) mit wenigstens einer Reibungskupplung (2, 3), bestehend aus wenigstens einer Anpressplatte (9, 10), die drehfest, jedoch axial begrenzt verlagerbar mit einem Gehäuse (12) verbunden ist, einer drehfest gegenüber dem Gehäuse (12) angeordneten Gegendruckscheibe (8) und einer zwischen Gehäuse (12) und Anpressplatte (9, 10) wirksamen Hebelfeder (15, 16), die an einer vom Gehäuse (12) getragenen Abwälzauflage verschwenkbar abgestützt ist, wobei zwischen der Hebelfeder (15, 16) und dem Gehäuse (12) oder zwischen der Hebelfeder (15, 16) und der Anpressplatte (9, 10) eine automatische Nachstelleinrichtung (21, 29) mit einem Sensierring (24, 31) und einer diesen axial vorspannenden Klemmfeder (25, 32) wirksam ist, die zumindest eine partielle Kompensation eines Verschleißes der Reibbeläge (6, 7) einer zwischen der zumindest einen Anpressplatte (9, 10) und der Gegendruckscheibe (8) einspannbaren Kupplungsscheibe (4, 5) bewirken, wobei der Sensierring (24, 31) auf der Klemmfeder (25, 32) zentriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmfeder (25, 32) über den Umfang verteilte, radial erweiterte Zungen (40, 52) aufweist, die an ihrem freien Ende den Sensierring (24, 31) an dessen Außenumfang (42) oder Innenumfang (54) zentrieren.
Patent DE-102010009408-B4 (DE)
Title: Bohrer
Inventor: DREPS CHRISTIAN
IPC: B28D1/14
Filed: 2010-02-26
Granted: 2022-09-01
Abstract: Bohrer, insbesondere Dreischneider, der einen Bohrerschaft mit im Wesentlichen spiraligen Bohrmehlabfuhrnuten und einem Bohrerkopf aufweist, der aus Hartmetall besteht, wobei der Bohrerkopf eine Mehrzahl, insbesondere drei, Flügel aufweist, an denen je eine sich im Wesentlichen radial erstreckende Flügelschneide ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Flügelschneide (32) eine zentrale Hauptschneide (28) zugeordnet ist, die sich gegenüber dieser winkelversetzt und erhaben zur Bohrerspitze (26) hin erstreckt, dass der Bohrerkopf (12) einstückig ist, und dass jede Hauptschneide (28) sich zwischen der Bohrerspitze (26) und einer Nebenspitze (30) erstreckt.
Patent DE-102010016610-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines textilen Trägermaterials
Inventor: ERTH HOLGER PROF
IPC: B65H21/00
Filed: 2010-04-23
Granted: 2012-09-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines textilen Trägermaterials (1) zur Herstellung beschichteter textiler Strukturen (2, 3), wobei das textile Trägermaterial (1) aus miteinander verbundenen Rohbahnen (4, 5) aus Vliesstoff ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohbahnen (4, 5) senkrecht zur Warenlaufrichtung (A) derart miteinander verschweißt werden, dass die miteinander durch Schweißen verbundenen Rohbahnen (4, 5) an der Verbindungsstelle eine durchlaufende Schweißnaht (8) mit hoher Festigkeit aufweisen, und dass das textile Trägermaterial (1) nach dem Verschweißen kalandert wird.
Patent DE-102010039251-B4 (DE)
Title: Rohling eines Maschinenbauteils, das Zähne umfasst, sowie Herstellungsverfahren eines solchen Maschinenbauteils
Inventor: HOFMANN TOBIAS
IPC: B23F1/06
Filed: 2010-08-12
Granted: 2014-11-27
Abstract: Rohling eines Maschinenbauteils (2), das Zähne (4) umfasst, aufweisend – eine Fläche (8), die dafür vorgesehen ist, stirnseitige Endbereiche (10) der Zähne (4) zu bilden, – Einbuchtungen (12), wobei Begrenzungen (14) der Einbuchtungen (12) Kantenbereiche (16) der Fläche (8) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Einbuchtungen (12) derart gestaltet sind, dass nach einem Herstellen von Zahnflanken (18) der Zähne (4) verbleibende Bereiche (22) der Einbuchtungen (12) Fasen der Zahnflanken (18) bilden können.
Patent DE-102010040849-B4 (DE)
Title: Selbstfahrendes Fahrzeug
Inventor: SCHMID ULRICH
IPC: B62D33/077
Filed: 2010-09-15
Granted: 2016-01-28
Abstract: Selbstfahrendes Fahrzeug, umfassend eine Karosserie (12) mit einer Längsträgereinrichtung (14) und eine Fahrerkabine (32), wobei an der Längsträgereinrichtung (14) an oder in der Nähe eines vorderen Endes (44) ein Querträger (46) angeordnet ist, an welchem die Fahrerkabine (32) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass unterschiedliche Befestigungsstellen für den Querträger (46) an der Längsträgereinrichtung (14) für unterschiedlich ausgebildete Fahrerkabinen (32) und/oder unterschiedliche Radgrößen vorgesehen sind.