baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10226478-B4 (DE)
Title: Rotationsverdampfung mit variabler Dosierung
Inventor: GENSER HANS GEORG
IPC: B01D3/08
Filed: 2002-06-14
Granted: 2006-10-05
Abstract: Verfahren
zum Verdampfen wenigstens einer Substanz, bei dem  a) während wenigstens
einer Zuführphase
(TG) eine vorgegebene oder vorgebbare Menge eines Mediums (M), das die
wenigstens eine zu verdampfende Substanz enthält oder aus dieser besteht, über eine
Zuführeinrichtung
(7, 14, 17, 33, 36) einem Rotationsgefäß (2) zugeführt wird,  b) das Rotationsgefäß um eine
Rotationsachse (R) rotiert wird, und  c) zum Verdampfen der
wenigstens einen Substanz geeignete Prozessbedingungen erzeugt oder
aufrechterhalten werden,  wobei  d) der Mengenfluss (F)
des Mediums (M) während
der Zuführphase
(TG) von der Zuführeinrichtung
(14, 17), insbesondere abhängig
von wenigstens einer Prozessgröße und/oder
wenigstens einer Eigenschaft des Mediums, automatisch gesteuert
oder geregelt wird.  e) das Medium (M) während der Zuführphase
nur in vorgegebenen, durch dazwischenliegende Zwischenintervalle (τ1, τ2), insbesondere
Ruheintervalle, unterbrochenen Zuführintervallen (t1, t2) dem
Rotationsgefäß (2) zugeführt wird,  f)
der Mengenfluss oder die zugeführte
Menge des Mediums während
der Zwischenintervalle, insbesondere...
Patent DE-10234409-B4 (DE)
Title: Vakuumdämmplatte mit Einbuchtungen an den Rändern
Inventor: CAPS ROLAND DR
IPC: E04B1/80
Filed: 2002-07-29
Granted: 2012-03-22
Abstract: Folienumhüllte Vakuumdämmplatte, bei der ein- oder mehrfach eine Einbuchtung (1) an einem oder mehreren Randbereichen eine Dämmkerns (2) vorgesehen ist, die die Form eines Ellipsen- oder Kreisabschnitts hat oder eines Vielecks, das einer Kreis- oder Ellipsenform angenähert ist, dadurch gekennzeichnet, dass a) die Einbuchtung (1) an Kanten (3) des Dämmkerns (2) durch Ausschneiden mit einer entsprechenden Lochsäge hergestellt wird, und b) beim Evakuieren des mit Folie (5) umhüllten Dämmkerns (2) sich überschüssige Folie (5) in eine abgeschrägte Kante (3) der Einbuchtung (1) so eingelegt, dass eine knitterfreie Foliendoppellage (4) entsteht, wobei c) die Breite der Folie (5) gleich bleibt und nicht über den Rand der Einbuchtung (1) übersteht.
Patent DE-10244527-B4 (DE)
Title: Proportional-Druckregelventil
Inventor: MAYR KARLHEINZ DIPL ING
IPC: G05D16/20
Filed: 2002-09-25
Granted: 2013-05-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Proportional-Druckregelventil mit einer lastabhängigen Ansteuerungsstufe und ein Verfahren zur lastabhängigen Regelung eines Druckniveaus eines Druckmediums mit einem Proportional-Druckregelventil. Die lastabhängige Ansteuerungsstufe wird mit einem Proportionalmagneten (1) erreicht, welcher wenigstens zwei Spalte (10, 12) zur Regelung der Magnetkraft aufweist. Die Größe der Spalte (10, 12) sind unabhängig voneinander einstellbar. Während ein erster Spalt (12) stromabhängig geregelt wird, ist die Größe eines zweiten Spaltes (10) mittels einer Druckkraft regelbar, die proportional einer Lastanforderung im Hydraulikkreis anpassbar ist.
Patent DE-10253075-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Diagnose und/oder Therapie von Funktionsstörungen der Halswirbelsäule
Inventor: BOCKHOLT ULRICH
IPC: A61M21/00
Filed: 2002-11-13
Granted: 2006-10-05
Abstract: Vorrichtung
zur Diagnose und/oder Therapie von Funktionsstörungen der Halswirbelsäule, insbesondere
nach HWS-Beschleunigungsverletzungen, mit  – einer am Kopf eines Patienten
(1) fixierbaren Einrichtung (2) zur Einschränkung des Blickfeldes des Patienten
(1),  – einem
Trackingsystem (3) zur Erfassung einer momentanen Position und Orientierung
des Kopfes des Patienten (1),  – einer Bilddarstellungseinrichtung
(4) zur Darstellung von Bildern oder Szenen für den Patienten (1)  – einer
mit der Bilddarstellungseinrichtung (4) verbundenen Steuereinrichtung
(5, 7) zur Erzeugung eines optischen Signals, das sich in den dargestellten
Bildern oder Szenen auf einer vorgebbaren Bewegungsbahn und mit
vorgebbaren Geschwindigkeiten bewegt, wobei die Einschränkung des
Blickfeldes und die Bewegung des optischen Signals so aufeinander
abgestimmt sind, dass der Patient (1) dem optischen Signal nur durch
Bewegung des Kopfes folgen kann;  – einem mit der Steuereinrichtung
(5, 7) verbundenen EMG-Messsystem (6) für die Erfassung einer muskulären Aktivität der Halsmuskulatur
des Patienten (1) während
der Erzeugung...
Patent DE-10253410-B4 (DE)
Title: Verbesserungen an den Köpfen zum Auftragen von Schmelzklebstoffen
Inventor: BARBERAN LATORRE JESUS FRANCISCO
IPC: B05C5/02
Filed: 2002-11-08
Granted: 2014-07-31
Abstract: Kopf zum Auftragen von Schmelzklebstoffen und ähnlichen Produkten, – mit einem Körper mit einer Zuführleitung (8), die sich mit gesteuerten Ventilen (7) öffnen und schließen lässt, und – mit einer Austrittsöffnung für den aufzutragenden Klebstoff, die durch einen Spalt (4) festgelegt ist, der die Breite des Auftragens bestimmt, – wobei sich an den Enden des Spaltes (4) zwei Lehren (13 und 14) befinden, die unabhängig voneinander verstellbar einander angenähert oder voneinander entfernt werden können, – wobei der Abstand zwischen den Lehren (13 und 14) die Breite des Klebstoffauftragaustritts durch den Spalt (4) bestimmt, mit der Möglichkeit, diese Breite über eine Verstellung der Lehren (13 und 14) einzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Lehren (13 und 14) jeweils auf einer Teleskopspindelmechanik (15 und 16) befestigt sind, die jeweils zwei oder mehrere aufeinander folgende, über Gewinde ineinander eingreifende Spindeln aufweisen, die zusammen eine ausfahrbare Baueinheit bilden, die wenig Raum einnimmt, und dass die Leitung (8) für die Zufuhr des Klebstoffs durch eine abnehmbare Kappe (11) fixiert ist und der auf die Ventile (7) wirkende Mechanismus durch eine andere abnehmbare Kappe (12) fixiert ist, so dass mit dem Abbauen dieser zwei Kappen (11 und 12) das gesamte Klebstoffzuführungssystem zugänglich wird und dass für jede Auftragsbreite in der Leitung (8) für die Zufuhr des aufzutragenden Klebstoffs ein Kugelventil (7) oder mehrere Kugelventile (7) angebracht sind, über die mittels eines Hebelmechanismus (9), der durch ein pneumatisches Stellglied (10) gesteuert wird, der Zufluss des Klebstoffs geöffnet und geschlossen wird, so dass der Klebstoff in einen Verteiler (5) gelangt und von diesem aus durch den Auftragsspalt (4) austritt.
Patent DE-10254442-B4 (DE)
Title: Sicherheitskanüle
Inventor: KIRCHHOFER FRITZ
IPC: A61M5/50
Filed: 2002-11-21
Granted: 2010-12-09
Abstract: Kanülenträger (1) mit aufsteckbarer Schutzkappe (3), wobei mindestens ein Rastelement (1a) am Kanülenträger (1) vorgesehen ist, welches mit einem korrespondierenden Rastelement (3a) der Schutzkappe (3) eine Rastverbindung erzeugen kann, wobei der Kanülenträger (1) ein Rastverbindungselement und/oder ein Schraubverbindungselement oder Gewinde (1c) zum Verbinden des Kanülenträgers (1) mit einem Pen (5) aufweist, wobei das zur Verbindung mit dem Pen (5) am Kanülenträger (1) vorgesehene Rastverbindungselement und/oder Schraubverbindungselement oder Gewinde (1c) eine Verbindung erzeugen kann, welche eine geringere Kraft zum Lösen der Verbindung erfordert als die Kraft zum Lösen der Verbindung zwischen dem mindestens einen Rastelement (1a) des Kanülenträgers (1) und dem korrespondierenden Rastelement (3a) der Schutzkappe (3).
Patent DE-10303920-B4 (DE)
Title: Fahrzeugmotorsteuereinrichtung
Inventor: HASHIMOTO KOHJI
IPC: F02D45/00
Filed: 2003-01-31
Granted: 2015-02-26
Abstract: Fahrzeugmotorsteuereinrichtung (100), ein Getriebe umfassend, in dem mindestens eine Vorwärtsposition, eine Rückwärtsposition, eine Neutralposition und eine Parkposition gewählt werden kann durch eine Operation eines Wählhebels, wobei die Steuereinrichtung (100) einen Mikroprozessor (110) aufweist und aufgebaut ist zum Empfangen elektrischer Versorgung von einer Fahrzeugbatterie (107) über einen Energiequellenschalter (108), und eine Motordrehzahl-Erfassungsvorrichtung (318) zum Erfassen einer Motordrehzahl eines Motors, eine Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung (319) zum Steuern von Kraftstoff zum Motor, zwei Gaspedalpositionssensoren (301a, 302a) zum Erfassen eines Betätigungsgrads eines Gaspedals, zwei Drosselpositionssensoren (303a, 304a) zum Erfassen eines Drosselventilöffnungsgrads eines Ansaugdrosselventils (200b), und eine Antriebssteuervorrichtung (313) zur Steuerung eines Stellmotors (104) zum Ausführen von Öffnungs-/Schließsteuerung des Ansaugdrosselventils (200b) in Übereinstimmung mit Ausgangsgrößen der beiden Gaspedalpositionssensoren (301a, 302a) und der beiden Drosselpositionssensoren (303a, 304a) aufweist, wobei die Steuereinrichtung (100) ferner eine erste Fehlerfrei-Sensorerfassungsvorrichtung (533), eine zweite Fehlerfrei-Sensorerfassungsvorrichtung (633), und eine Notlaufbetriebsvorrichtung aufweist, wobei die erste Fehlerfrei-Sensorerfassungsvorrichtung (533) eine erste Relativ-Abnormalitäts-Erfassungsvorrichtung (510) zum Generieren einer Relativfehlerausgangsgröße, wenn die Ausgänge der beiden Gaspedalpositionssensoren (301a)(302a) miteinander verglichen worden sind und eine Vergleichsabweichung der Ausgabegrößen der beiden Gaspedalpositionen (301a)(302a) übermäßig ist, und eine erste Individualabweichungs-Erfassungsvorrichtung (531)(532) zum Erfassen des Vorliegens einer Trennung oder eines Kurzschlusses für jeden der beiden Gaspedalpositionssensoren (301a)(302a) und zum Generieren einer Individual-Fehlerausgangsgröße, wenn eine Abnormalität vorliegt, aufweist, und die erste Fehlerfrei-Sensorerfassungsvorrichtung (533) zum Durchführen einer Fehlerfreiheitsbeurteilung derart vorgesehen ist, dass, wenn beide Gaspedalpositionssensoren (301a)(302a) nicht in mindestens einem der Zustände von Trennung oder Kurzschluss sind ...
Patent DE-10310413-B4 (DE)
Title: Leitungsanordnung zur Adressierung mehrerer Steuereinheiten und Verwendung einer Druckmaschine
Inventor: SPILGER ROLF
IPC: G08C19/00
Filed: 2003-03-11
Granted: 2006-06-29
Abstract: Leitungsanordnung
zur Adressierung, mehrerer Steuereinheiten;  wobei mindestens
eine erste Leitung (5) als Daten- und/oder Steuerleitung für eine Steuereinheit
(13) vorgesehen ist, wobei die Steuereinheit (13) über die
erste Leitung (5) mit einer Zentralsteuereinheit (2) verbunden ist,
wobei die Steuereinheit (13) mit der Zentralsteuereinheit (2) Daten
und/oder Steuersignale austauscht,  dadurch gekennzeichnet,  • dass eine
zweite Leitung (6a) vorgesehen ist, mit der die Steuereinheiten
(2, 13) verbunden sind,  • dass
die zweite Leitung (6a) mit einer Stromquelle verbunden ist,  • dass sich
unterschiedliche Spannungsabfälle über der zweiten
Leitung (6a) einstellen,  • dass
die zweite Leitung (6a) über
eine Spannungsmessung bei eingeprägtem Strom durch eine Spannungsmesseinheit
(14) zur Adressierung der Steuereinheit (13) vorgesehen ist und  • dass der
in der Steuereinheit (13) bei der Spannungsmessung abgespeicherte
Spannungswert (UE) zur Versendung an die Zentralsteuereinheit (2)
vorgesehen ist.
Patent DE-10312003-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines transmissiven doppelbrechend wirkenden optischen Elements sowie transmissives doppelbrechend wirkendes optisches Element
Inventor: FIOLKA DAMIAN
IPC: G02B1/00
Filed: 2003-03-19
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines transmissiven doppelbrechend wirkenden optischen
Elements (101; 201) mit vorgegebener Orientierung der mindestens einen
die Doppelbrechung beschreibenden optischen Achse (103) mit folgenden
Verfahrensschritten:  a) Herstellen eines transmissiven optischen
Roh-Elements aus optischem Material, das spannungsdoppelbrechende Eigenschaften
aufweist;  b) Einwirken auf mindestens zwei voneinander getrennte bahnförmige Einwirkbereiche
(109, 110; 209, 210) des optischen Roh-Elements, zwischen denen
eine Doppelbrechung erzeugt wird, während eines vorgegebenen Zeitraums
derart, daß eine
ohne fortgesetzte äußere Einwirkung
andauernde Änderung
der internen Spannungsverteilung des optischen Materials erzeugt
wird.
Patent DE-10320923-B4 (DE)
Title: Torantrieb mit Sicherheitsentriegelung
Inventor: SANKE MICHAEL
IPC: E05D13/00
Filed: 2003-05-09
Granted: 2008-05-29
Abstract: Torantriebsvorrichtung
zum Antreiben eines sich zumindest teilweise vertikal bewegenden
Torblatts mit einem hin- und her beweglichen Mitnehmerelement (10),
das an das Torblatt anschließbar
ist, und einem Motorantriebaggregatzum Antreiben der Bewegung des Mitnehmerelements,
wobei das Mitnehmerelement (10) mittels einer Entriegelungseinrichtung
(14) von dem Motorantriebsaggregat abkoppelbar ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass eine Sperreinrichtung (31) zum Verhindern
einer Betätigung
der Entriegelungseinrichtung (14) bei angehobenem Torblatt vorgesehen
ist, und  dass die Sperreinrichtung (31) durch Anschlag des
Mitnehmerelements (10) gegen einen der Torblattschließstellung zugeordneten
Endanschlag entsperrbar ist.
Patent DE-10348248-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: HESS WERNER
IPC: F02D41/00
Filed: 2003-10-16
Granted: 2015-04-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10) mit mindestens einem Zylinder mit mindestens einem Einlassventil (18) und einem dem Zylinder zugeordneten Saugrohr (12) mit einer Drosselklappe (14), umfassend die folgenden Schritte: Ermitteln des zeitlichen Verlaufs des Saugrohrdrucks zumindest ab einem Basiszeitpunkt (TS), zu dem das Einlassventil (18) des Zylinders das letzte Mal geschlossen wurde; Ermitteln des Saugrohrdruckgradienten aus dem Verlauf des Saugrohrdrucks zu mindestens einem Zeitpunkt nach dem Basiszeitpunkt (TS); und Ermitteln der Stellung der Drosselklappe (14) in dem Saugrohr (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Ermittlung der Stellung der Drosselklappe (14) durch Auswerten des Saugrohrdruckgradienten erfolgt (S6, S10).
Patent DE-19514963-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür
Inventor: DIEHL PETER
IPC: B60J5/04
Filed: 1995-04-24
Granted: 2004-07-01
Abstract: Kraftfahrzeugtür mit einem Grundkörper (2; 22) und jeweils einer innen- und einer außenseitigen Abdeckung (3; 4; 21), wobei  a) der Umfangsrand (8) der außenseitigen Abdeckung (3; 21) auf seiner unteren Seite (9) als Umbug ausgebildet ist und eine erste Hinterschneidung (10) aufweist, in welche der entsprechende untere Bereich des Umfangrandes (11) des Grundkörpers (2) bzw. die innen seitige Abdeckung (4) eingreift,  b) die außenseitige Abdeckung (3; 21) auf ihrer dem Fenster (5) der Kraftfahrzeugtür (1) zugewandten Seite (12) des Umfangsrandes (8) eine zweite Hinterschneidung (13) mit einer nach unten abstehenden Rastnase (14; 24) aufweist, die mit einer Hinterschneidung des angrenzenden Umfangsrandbereichs des Grundkörpers (2; 22) in Abdeckungsquerrichtung verrastbar ist,  c) die Hinterschneidung (15; 25) des Grundkörpers (2; 22) eine nach oben abstehende Rastnase (16; 26) aufweist, die an dem der zweiten Hinterschneidung (13) der außenseitigen Abdeckung (3; 21) zugewandten Wandbereich des Grundkörpers (2; 22) ausgebildet ist, und...
Patent DE-19543526-B4 (DE)
Title: Verfahren zum selektiven Ausschleusen von Fremdteilen an einer Öffnungs- oder Abnahmewalze einer Textilmaschine
Inventor: HERGETH HUBERT
IPC: D01G31/00
Filed: 1995-11-22
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zum selektiven Ausschleusen von Fremdteilen an einer Öffnungswalze
oder Abnahmewalze einer Textilmaschine, dadurch gekennzeichnet, daß vor einem
Ausscheidemesser oder einer Kante ein kurzzeitiger Luftstau erzeugt
wird, der die Fremdteile von der Walze abhebt und so verhindert,
daß sie
zwischen Messer und Walze passieren können und dadurch in einen Abfallbehälter gelangen
oder abgesaugt werden.
Patent DE-19614751-B4 (DE)
Title: Elektrische Anschlußeinheit, insbesondere für an einem Arbeitstisch zugängliche Installationseinheiten
Inventor: POELLET WILFRIED
IPC: H02G3/10
Filed: 1996-04-16
Granted: 2004-09-16
Abstract: Elektrische Anschlußeinheit (11) für an einem Arbeitsplatz zugängliche Installationseinheiten (12') in einem Gehäuse (16), das so mit Spannschrauben (26) zu seiner lösbaren Befestigung am umgriffenen Rand (19) einer Arbeitsplatte (20) ausgestattet ist, daß die im Gehäuse (16) angeordneten Installationseinheiten (12') oberhalb der Arbeitsplatte (20) manuell zugänglich sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannschrauben (26) von oberhalb des Gehäuses (16) durch Löcher (28) zugänglich sind und sich parallel zu dessen seitlichen Stirnwänden (17) durch das Gehäuse (16) erstreckend mit einem am Gehäuse (16) verschiebbar gelagerten Bügel (31) dahingehend zusammenwirken, daß dessen die Platte (20) untergreifender Schenkel (33) – ohne Axialverlagerung der Schraubbolzen der Spannschrauben (26) – unter Verlagerung eines in Verschieberichtung längsgeführten Joches (32) des Bügels (31) die Platte (20) gegen das Gehäuse (16) mit seinen Installationseinheiten (12') verspannt.
Patent DE-19631315-B4 (DE)
Title: Hybrid-Gasgenerator
Inventor: ANACKER LOTHAR
IPC: B60R21/272
Filed: 1996-08-02
Granted: 2006-03-09
Abstract: Hybrid-Gasgenerator
mit einer anzündbaren
gaserzeugenden Feststoffladung (11), einem durch das Abbrennen der
Feststoffladung (11) bewegbaren Kolben (16), der auf seinem Weg
mindestens eine Öffnung (17)
für den
Austritt der Brenngase freilegt, und einer ein Druckgas enthaltenden
Speicherkammer (19), die mit einem durch den Kolben (16) zu öffnenden
Schließelement (18)
verschlossen ist, wobei der Kolben (16) nach dem Öffnen des
Schließelementes
(18) vollständig
in die Speicherkammer (19) eindringt, dadurch gekennzeichnet, dass
in der Stirnwand der Speicherkammer (19) ein Fanglager (25) in Form
einer Bohrung, die den abgefangenen Kolben (16) in der vorderen
Endstellung definiert festhält,
vorgesehen ist und dass die Bohrung eine konische Erweiterung (25a) zum
Abfangen des Kolbens (16) aufweist.
Patent DE-19648752-B4 (DE)
Title: Befehlsausführungsverfahren für ein CD-ROM Laufwerk
Inventor: KWON YOUNG-SIG
IPC: G11B19/02
Filed: 1996-11-25
Granted: 2010-04-01
Abstract: Verfahren zum Ausführen eines Befehls, der von einem Host-Computer gesendet wird, um auf Daten auf einer Scheibe (11) in einem CD-ROM Laufwerk zuzugreifen, wobei die Fläche der Scheibe in Blockeinheiten unterteilt ist, wobei jeder Block einer Adresse zugewiesen ist, und das CD-ROM Laufwerk auf Daten im Block zugreift, indem es die entsprechende Adresse bezeichnet, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  (a) Erzeugen (71) einer Ausführungsschlange (execution queue) für das Speichern (72) von Adressen von Scheibenblöcken, auf die von aktuell ausgeführten Befehlen zugegriffen werden soll, und einer Warteschlange (wait queue) für das Speichern von Adressen von Scheibenblöcken, auf die von nächsten Befehlen zugegriffen werden soll, wobei die nächsten Befehle nach den Befehlen, für die Adressen in der Ausführungsschlange gespeichert sind, auszuführen sind;  (b) Sequentielles Anordnen (73) der Blockadressen, die in der Ausführungsschlange gespeichert sind;  (c) Sequentielles Anordnen (74) der...
Patent DE-19707026-B4 (DE)
Title: Medizinische Therapie- und/oder Diagnoseanlage
Inventor: SOUKAL PETER
IPC: A61B19/00
Filed: 1997-02-21
Granted: 2004-10-28
Abstract: Medizinische
Therapie- und/oder Diagnoseanlage mit wenigstens einer lokalen,
anlagenseitigen Bedieneinrichtung (4, 6) mit zugeordneter Recheneinrichtung
und einer mit dieser Recheneinrichtung kommunizierenden Steuerungseinrichtung
(8) der Anlage, wobei  – die
Steuerungseinrichtung (8) zur Kommunikation mit wenigstens einer
weiteren Bedieneinrichtung (9) über
ein erstes, internes Kommunikationsnetz (Intranet) ausgebildet ist,  – die Steuerungseinrichtung
(8) über
ihr zugeordnete Zugangsmittel an ein zweites, externes Kommunikationsnetz zur
Kommunikation mit wenigstens einer weiteren Bedieneinrichtung (11)
ausgebildet ist,  – die
Steuerungseinrichtung (8) dem Bedienen der Anlage dienende Software
an eine mit der Steuereinrichtung (8) kommunizierende Bedieneinrichtung
(4, 6, 9, 11), über
die die Bedienung der Anlage erfolgen soll, überträgt.
Patent DE-19748290-B4 (DE)
Inventor: KNERR THOMAS
IPC: A61K31/70
Filed: 1997-10-31
Granted: 2009-04-16
Abstract: A solution for peritoneal dialysis or for infusion comprises two single solutions which, after heat sterilization, are brought together and dispensed, with the first single solution containing calcium ions, additional electrolytic salts and glucose in an osmotically effective concentration and the second single solution containing bicarbonate and a weak acid with pKa<5. To provide a biocompatible solution, in particular for use as a peritoneal dialysis solution, the first single solution is acidified with a physiologically compatible acid to a pH of below 3.2. The second single solution contains bicarbonate only in a proportion which does not exceed 10 mmol/l.
Patent DE-19752626-B4 (DE)
Title: Kommutator für Motoren, bei welchem amorpher Kohlenstoff verwendet wird, und den Kommutator verwendende Kraftstoffpumpeneinheit
Inventor: ITO MOTOYA
IPC: H01R43/06
Filed: 1997-11-27
Granted: 2014-11-13
Abstract: Kommutator (60) für einen Motor (30) mit einer Bürste, dadurch gekennzeichnet, dass der Kommutator ein Kontaktteil (62) umfasst, das aus einem mit amorphem Kohlenstoff vermischten Kohlenstoffmaterial gefertigt und für den Schleifkontakt mit der Bürste vorgesehen ist, wobei das Kohlenstoffmaterial natürlicher Kohlenstoff ist und der prozentuale Gewichtsanteil des zugemischten amorphen Kohlenstoffs im Bereich von 5 bis 30 Gew.-% liegt.
Patent DE-19781758-B4 (DE)
Title: Selbstfahrende materialbearbeitende Vorrichtung
IPC: B07B1/46
Filed: 1997-01-23
Granted: 2004-12-23
Abstract: Selbstfahrende
Material bearbeitende Vorrichtung mit:  a) einem Chassis (12),
welches ein in Fahrtrichtung erstes Ende und ein diesem in Fahrtrichtung
gegenüberliegendes zweites
Ende (22) aufweist;  b) einem Hauptantrieb (13);  c) Fortbewegungsmitteln
(14), welche durch ein Paar Endlosketten (14) gebildet sind, vom
Hauptantrieb (13) angetrieben werden und das Chassis (12) tragen;  d)
einem Zuführförderer (18);  e)
einem Material-Bearbeitungsgerät
(11), das am Chassis (12) so angebracht ist, daß es Material vom Abgabeende (21)
des Zuführförderers
(18) erhält;
und  f) einem Abgabeförderer
(121; 28), der zwischen einer Betriebsstellung und einer Transportstellung
einstellbar am Chassis (12) angebracht ist und in seiner Betriebsstellung ein
Aufnahmeende (21a) zur Aufnahme im Material-Bearbeitungsgerät (11) bearbeiteten
Materials und ein Abgabeende (22b) aufweist, welches vom Chassis
(12) beabstandet ist;  g) welcher zur Einnahme der Transportstellung
so verstellbar ist, daß die
in Längsrichtung
des Chassis (12)  gemessene Gesamtlänge der Vorrichtung (10) verringert
ist;...
Patent DE-19816526-B4 (DE)
Title: Verwendung von alkoxylierten Aminen zur Stabilisierung von flüssigen oder festen Verbindungen gegen Alterungsprozesse
Inventor: DINSCH STEFAN
IPC: C07B63/04
Filed: 1998-04-15
Granted: 2006-12-21
Abstract: Verwendung
von alkoxylierten Aminen zur Stabilisierung von flüssigen oder
festen Verbindungen gegen Alterungsprozesse.
Patent DE-19818627-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Konditionieren eines Raumes sowie Kältekreislauf
Inventor: MAIER HUGO
IPC: F24F11/00
Filed: 1998-04-25
Granted: 2008-05-21
Abstract: Verfahren
zum Konditionieren von Luft durch Einstellen der Temperatur und
Luftfeuchtigkeit in einem abschließbaren Raum, wie Klimatisierungsschrank, mittels
eines Kältekreislaufs
mit Kältemittel
umfassend einen in dem Raum vorhandenen Wärmetauscher, einen Verdichter,
einen Verflüssiger,
ein Kältemittelreservoir
und ein dem Wärmetauscher
vorgeschaltetes Expansionsventil zum Zuführen von flüssigem Kältemittel zu dem Wärmetauscher,
dadurch gekennzeichnet, dass über
das Expansionsventil dem Wärmetauscher
Kältemittel
in einem Umfang zufließt,
dass das Kältemittel
in dem Wärmetauscher eine
Verdampfungstemperatur aufweist, die zu der in dem Raum herrschenden
Temperatur eine Differenz ΔT
aufweist, die ein Auskondensieren von Feuchtigkeit an dem Wärmetauscher
unterbindet oder weitgehend unterbindet, wobei mengenmäßig das
aus dem Wärmetauscher
abgesaugte Kältemittel
durch ein in Reihe mit dem Verdichter in zu dem Verdichter führenden
Kreislaufabschnitt (Saugleitung) angeordnetes Ventil geregelt wird,
das seinerseits in Abhängigkeit
von der in dem Raum herrschenden Temperatur geregelt wird.