baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017105659-U1 (DE)
Title: Schwingförderer mit Funktion zum Planieren und Ausstreuen von Nüssen
IPC: A23N3/04
Filed: 2017-09-19
Abstract: Schwingförderer mit Funktion zum Planieren und Ausstreuen von Nüssen, der ein Maschinengestell (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass eine Schwingungsausgabeeinrichtung, eine Planier- und Sortiervorrichtung und eine automatische Streuvorrichtung am Maschinengestell (10) angeordnet sind, wobei ein Fotodetektor (51), der dafür sorgt, eine Nusshöhe an der Planier- und Sortiervorrichtung zu überwachen, an einer der Einlaufseite der Planier- und Sortiervorrichtung entsprechenden Stelle des Maschinengestells (10) angeordnet ist, und wobei eine Steuervorrichtung (70), die zur Steuerung der oben erwähnten Vorrichtungen dient, an dem Maschinengestell (10) angebracht ist; – dass die Planier- und Sortiervorrichtung ein mit der Auslaufseite der Schwingungsausgabeeinrichtung verbundenes, erstes Förderband (31), eine zur Planierung der auf dem ersten Förderband befindlichen Nüsse dienende, erste Walze (32) und einen die erste Walze (32) antreibenden, ersten Antrieb aufweist, wobei die erste Walze (32) senkrecht zu der Förderrichtung des ersten Förderbandes (31) angeordnet und horizontal liegend an dem Maschinengestell (10) angebracht ist, wobei sich die erste Walze (32), die mit dem ersten Antrieb antriebsverbunden ist, oberhalb des ersten Förderbandes (31) befindet; – dass die automatische Streuvorrichtung eine zweite Walze (41), deren Drehrichtung umgekehrt wie die der ersten Walze (32) ist, und einen zweiten Antrieb, der zum Antrieb der zweiten Walze (41) dient, aufweist, wobei die zweite Walze (32) senkrecht zu der Förderrichtung des ersten Förderbandes (31) steht und horizontal liegend an dem Maschinengestell (10) befestigt ist, und wobei sich die zweite Walze (41) oberhalb der Auslaufseite des ersten Förderbandes (31) befindet, und wobei eine Mehrzahl von elastischen Elementen (42), die für Ausfegen der an der Auslaufseite des ersten Förderbandes (31) befindlichen Nüsse sorgen, in regelmäßigen Abständen in mehreren Reihen entlang der Axialrichtung der zweiten Walze (41) an der zweiten Walze (41) angeordnet ist, wobei die elastischen Elemente, die in regelmäßigen Abständen in mehreren Reihen angeordnet sind, zahnförmige Silikonscheiben sind, und wobei die Zähne der je zwei aneinander angrenzenden Silikonscheiben zueinander versetzt angebracht sind; und wobei der zweite Antrieb und die zweite Walze (41) antriebsverbunden sind; und – dass der Fotodetektor (51) mit dem Eingang der Steuervorrichtung (70) verbunden ist, während ein Antriebsmotor (311) des ersten Förderbandes (31), der erste Antrieb und der zweite Antrieb elektrisch mit dem jeweiligen Ausgang der Steuervorrichtung (70) verbunden sind.
Patent DE-202018001702-U1 (DE)
Title: Wasserpumpe, die duch die Auftriebskraft und die Erdanziehung angetrieben wird
IPC: F03B17/02
Filed: 2018-04-04
Abstract: System mit einer Pumpe, dadurch gekennzeichnet, dass sie durch die Auftriebskraft und die Erdanziehung angetrieben wird.
Patent DE-202018002635-U1 (DE)
Title: Hausschwammsperrmittel
IPC: A01N59/06
Filed: 2018-06-02
Abstract: Hausschwammsperrmittel, dadurch gekennzeichnet, dass das Hausschwammsperrmittel eine wässrige Lösung einer Calciumhydroxid-Zucker-Verbindung ist.
Patent DE-202018005830-U1 (DE)
Title: System zur gezielten Folgedüngung auf Basis von Analyseergebnissen zur Vermeidung von umwelt-, boden- und wasserbelastenden Dosierungsfehlern, die zudem zu Unter- oder Überversorung bzw Versalzungen und Schädigung der Bodenvitalität und Diversität führt
IPC: C05G3/00
Filed: 2018-12-03
Abstract: Dadurch gekennzeichnet, dass das Trägermaterial zu Düngezwecken mit zusätzlich einer Komponente bzw. Wirkstoff auf den Zielboden abgestimmt ist.
Patent DE-202018005918-U1 (DE)
Title: Verschlusselementbaugruppe zum Verschließen einer Öffnung
IPC: B60R13/00
Filed: 2018-12-28
Abstract: Verschlusselementbaugruppe zum Verschließen einer Öffnung (7) in einem Kraftfahrzeugverkleidungsteil (8), mit:- einem Kraftfahrzeugverkleidungsteil (8) mit einer Sichtseite (A) und einer der Sichtseite (A) gegenüberliegenden Rückseite (B), wobei das Kraftfahrzeugverkleidungsteil (8) eine Öffnung (7) aufweist, die geeignet ist ein in einer Rückzugsposition (P) hinter der Sichtseite (A) des Kraftfahrzeugverkleidungsteils (8) angeordnetes und von dort ausfahrbares Funktionselement (9) durchfahren zu lassen,- einem die Öffnung (7) verschließenden Verschließteil (1), aufweisend eine Sichtseite (2) und eine dieser gegenüberliegenden Funktionsseite (3),- mindestens einem an der Funktionsseite (3) angeordneten Fügeelement (4) geeignet zur Verbindung des Verschließteils (1) mit einem Fügegegenelement (4') des durch die Öffnung (7) hindurch ausfahrbaren Funktionselements (9) des Kraftfahrzeugs für den Fall, dass ein derartiges Funktionselement (9) an dem Kraftfahrzeug vorhanden ist,- mindestens einem Fixierelement (5) zum Fixieren des Verschließteils (1) innerhalb oder über der Öffnung (7) für den Fall, dass kein derartiges Funktionselement (9) vorhanden ist, wobei das Fixierelement (5) so ausgebildet ist, dass es entfernt werden kann für den Fall, dass ein derartiges Funktionselement (9) an dem Kraftfahrzeug vorhanden ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Fixierelement (5) hinter der Öffnung (7) an dem Kraftfahrzeugverkleidungsteil (8) angeformt ist und mit dem Fügeelement (4) des Verschließteils (1) verbindbar ist und, dass der Verbindungsbereich (5') des Fixierelements (5) zu dem Fügeelement (4) in seinen Abmessungen und in seiner Position dem Fügegegenelement (4') des vorgesehenen ausfahrbaren Funktionselements (9) in seiner Rückzugsposition (P) entspricht.
Patent DE-202018006091-U1 (DE)
Title: Sensorchip eines Lesekopfs eines optischen Lineals
IPC: H03M1/22
Filed: 2018-04-20
Abstract: Sensorchip eines Lesekopfs eines optischen Lineals, miteinem Substrat (1), das mindestens ein leitfähiges Pad (11) aufweist,einem Lichtsensorchip (2), der auf dem Substrat (1) angeordnet ist und mindestens einen Anschluss (21) aufweist, wobei der Anschluss (21) durch eine Leitung (23) mit einem leitfähigen Pad (11) verbunden ist, undeiner Codeschicht (3), die an der dem Substrat (1) abgewandten Seite des Lichtsensorchips (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202018100970-U1 (DE)
Title: Formteil
IPC: B60Q3/62
Filed: 2018-02-21
Abstract: Formteil (10), umfassend
 eine lichtundurchlässige Dekorschicht (11), mit einer als Sichtseite ausgebildeten Vorderseite (12) und einer der Vorderseite (12) gegenüberliegenden Rückseite (13), wobei an der Vorderseite (12) wenigstens zwei Symbole (29; 30) vorgesehen sind,
 einen transparenten oder transluzenten Träger (14), mit einer der Rückseite (13) der Dekorschicht (11) zugewandten Träger-Vorderseite (15) und einer Träger-Rückseite (16),
 wobei die Dekorschicht (11) einen oder mehrere erste Lichtkanäle (17) zur Lichtweiterleitung von der Rückseite (13) der Dekorschicht (11) zu der als Sichtseite ausgebildeten Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) aufweist, wobei sich die ersten Lichtkanäle (17) durch die Dekorschicht (11) hindurch erstrecken und zur Darstellung eines ersten Symbols (29) an der Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) vorgesehen sind,
 ein oder mehrere erste Funktionselemente (18), wobei jedes erste Funktionselement (18) ein erstes Lichtelement (19) aufweist, wobei die ersten Lichtelemente (19) zur Durchleuchtung der ersten Lichtkanäle (17) mit einer ersten Lichtfarbe zur Darstellung des ersten Symbols (29) an der Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) vorgesehen sind,
 eine erste Funktionsschicht (20) mit einer der Dekorschicht (11) zugewandten Vorderseite (21), wobei die erste Funktionsschicht (20) an der Träger-Rückseite (16) vorgesehen ist,
 wobei die ersten Funktionselemente (18) an der Vorderseite (21) der ersten Funktionsschicht (20) vorgesehen sind,
 wobei die Dekorschicht (11) ein oder mehrere zweite Lichtkanäle (22) zur Lichtweiterleitung von der Rückseite (13) der Dekorschicht (11) zu der als Sichtseite ausgebildeten Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) aufweist, wobei sich die zweiten Lichtkanäle (22) durch die Dekorschicht (11) hindurch erstrecken und zur Darstellung eines zweiten Symbols (30) an der Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) vorgesehen sind, 
 ein oder mehrere zweite Funktionselemente (23), wobei jedes zweite Funktionselement (23) ein zweites Lichtelemente (24) aufweist, wobei die zweiten Lichtelemente (24) zur Durchleuchtung der zweiten Lichtkanäle (22) mit einer zweiten Lichtfarbe zur Darstellung des zweiten Symbols (30) an der Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) vorgesehen sind, eine zweite Funktionsschicht (25), wobei die zweite Funktionsschicht (25) an der Rückseite (13) der Dekorschicht (11) vorgesehen ist,
 wobei die zweiten Funktionselemente (23) in oder an der zweiten Funktionsschicht (25) vorgesehen sind, und wobei die zweiten Funktionselemente (23) an und/oder zumindest abschnittsweise in den zweiten Lichtkanälen (22) vorgesehen sind, wobei die zweiten Funktionselemente (23) die zweiten Lichtkanäle (22) der Dekorschicht (11) derart abdecken, dass die zweiten Lichtkanäle (22) gegenüber Licht der ersten Lichtelemente (19) abgeschottet werden oder abgeschottet sind.
Patent DE-202018103769-U1 (DE)
Title: Bitumenbahn mit TiO2-Granulat-Mix
IPC: E04D5/12
Filed: 2018-07-02
Abstract: Bitumenbahn,mit einer oberen Abdeckschichtund einer darunter angeordneten, Bitumen enthaltenden Dichtungslage,wobei die Abdeckschicht ein Granulat enthält,und das Granulat durch einen Anteil an weißem Titandioxid luftreinigend wirksam ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet,dass das Granulat einen Anteil an ersten, weißen Körperchen aufweist, welche Titandioxid aufweisen,sowie einen Anteil an zweiten Körperchen aufweist, die von Weiß abweichend farbig ausgestaltet sind,wobei der Flächenanteil der ersten, weißen Körperchen in der Abdeckschicht zwischen 20% und 40% beträgt.
Patent DE-202018104087-U1 (DE)
Title: Sprühgerät für Pflanzenschutz-UAVs
IPC: A01M7/00
Filed: 2018-07-16
Abstract: Sprühgerät für Pflanzenschutz-UAV, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine elektrische Teleskopstange (10), ein Wasserpumpenmodul (20) und eine Steuerung (30) vorgesehen ist, wobei ein Montagesockel (40) eines Sprinklerkopfs (50) an der Oberseite der elektrischen Teleskopstange (10) befestigt ist, der Sprinklerkopf (50) auf dem Montagesockel (40) des Sprinklerkopfs (50) installiert ist, der Düsenwinkel des Sprinklerkopfs (50) einstellbar ausgebildet ist, der Sprinklerkopf (50) mit der Wasserleitung (60) verbunden ist, die Wasserleitung (60) mit dem Wasserpumpenmodul (20) verbunden ist und die elektrische Teleskopstange (10) und das Wasserpumpenmodul (20) von der Steuerung ansteuerbar sind.
Patent DE-202018106742-U1 (DE)
Title: Metallisches Dichtungsbauteil mit Zwischenlagenzentrierung
IPC: F16J15/08
Filed: 2018-11-27
Abstract: Metallisches Dichtungsbauteil (1), mit:
 - zwei Außenlagen (2a, 2b); und
 - einer zwischen den beiden Außenlagen (2a, 2b) angeordneten Zwischenlage (3);
 wobei
 - die Zwischenlage (3) eine Durchgangsöffnung (4) aufweist und die beiden Außenlagen (2a, 2b) mit einem Verbindungsmittel (5) miteinander verbunden sind;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Zwischenlage (3) zumindest einen in die Durchgangsöffnung (4) hineinragenden Flügel (7a, 7b, 7c) aufweist; und
 - die beiden Außenlagen (2a, 2b) jeweils eine dem zumindest einen Flügel (7a, 7b, 7c) zugeordnete Öffnung (9a, 9b, 9c) aufweisen, in welche der Flügel (7a, 7b, 7c) zumindest teilweise hineinragt, wobei sowohl der Flügel (7a, 7b, 7c) als auch die zugeordnete Öffnung (9a, 9b, 9c) jeweils eine Führungsflanke (8a, 8b, 8c, 10a, 10b, 10c) aufweisen, und durch einen Abstand (d) der Führungsflanke (10a, 10b, 10c) der Außenlagen (2a, 2b) zu der Führungsflanke (8a, 8b, 8c) der Zwischenlage (3) in Haupterstreckungsebene des Dichtungsbauteils (1) ein Spiel zwischen der Zwischenlage (3) und den Außenlagen (2a, 2b) bestimmt ist.
Patent DE-202018106948-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsicherheitsgurtsystem mit elektrischem Verbindungselement
IPC: B60R22/12
Filed: 2018-12-05
Abstract: Fahrzeugsicherheitsgurtsystem, gekennzeichnet durch:
 einen Sicherheitsgurt, der durch ein Band gekennzeichnet ist;
 eine Verbindungszunge, die mit dem Band verbunden ist;
 eine Schnalle, die dazu ausgelegt ist, sich lösbar mit der Zunge zu verbinden; und
 einen elektrischen Schaltkreis, der an der Verbindungszunge und der Schnalle bereitgestellt ist, um eine elektrische Verbindung bereitzustellen, wenn die Zunge mit der Schnalle verbunden ist.
Patent DE-202019001527-U1 (DE)
Title: Putzprofil zum an gegenüberliegenden Seiten Verputzen von Mauerteilen, die an eine oder mehrere Öffnungen anliegend sind
IPC: E04F13/06
Filed: 2019-04-03
Abstract: Putzprofil (1) zum an gegenüberliegenden Seiten Verputzen von Mauerteilen (16), die an eine oder mehrere Öffnungen (3) anliegend sind, wie beispielsweise eine Türöffnung (3) oder eine Fensteröffnung, welches Putzprofil (1) durch eine längsgerichtete Latte (5) mit einer Breite (B) entsprechend der zu verwirklichenden Mauerdicke (D) nach dem Verputzen der beiden Seiten (6, 7) der betreffenden Mauerteile (16) gebildet wird.
Patent DE-202019005793-U1 (DE)
Title: Ummanteltes Rohr und Rohrverbund
IPC: F16L9/19
Filed: 2019-06-28
Abstract: Metallrohr (100) mit einer Thermoplastmantelfläche (150) und einer die Thermoplastmantelfläche (150) umschießenden faserverstärkten Duroplastummantelung (180), die von mehreren Lagen Textilglasfasern gebildet ist, die im Naß-in-Naß-Verfahren unter Verwendung eines Vinylester-, Polyester- oder Epoxidharzes auf die Thermoplastmantelfläche (150) aufgebracht sind, wobei die Thermoplastmantelfläche (150) auf ein Stahlrohr (100) aufgebracht und von Polyethylen, Polypropylen oder Polyurethan gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Duroplastummantelung (180) an den Längsenden des Metallrohres (100) auf einer Länge von ca. 100 mm auf ihrer Außenseite mit Abreißgewebe (300) versehen ist.
Patent DE-202019100645-U1 (DE)
Title: Aufblasbare Bedachung mit einem Dach mit einer flexiblen Dachhaut und einem aufblasbaren Stützelement
IPC: E04H15/20
Filed: 2019-02-04
Abstract: Aufblasbare Bedachung (1), mit
 einem Dach (2) mit einer flexiblen Dachhaut (3), wobei mindestens zwei gegenüberliegende Seitenkanten (4) der Dachhaut Befestigungsmittel aufweisen, um die beiden Seitenkanten zumindest abschnittsweise mit einem Basiselement (10) zu verbinden,
 mindestens einem aufblasbaren Stützelement (5), welches sich von einer des beiden Seitenkanten (4) zur anderen der beiden Seitenkanten (4) erstreckt, wobei das Stützelement (5) entlang der Dachhaut (3) verläuft und zumindest abschnittsweise mit dieser verbunden ist,
 wobei die Dachhaut und das Stützelement derart sind, dass die aufblasbare Bedachung durch Aufblasen der aufblasbaren Stützelemente in eine gewünschte Form gebracht werden kann.
Patent DE-202019106283-U1 (DE)
Title: Überziehschuh
IPC: A43B3/16
Filed: 2019-11-12
Abstract: Überziehschuh (2) mit einer Überziehhülle (4) aus einem zumindest gewebeähnlichen flexiblen Stoff und einer Sohle (6) dadurch gekennzeichnet, dass ein einem vorderen Zehenbereich eine eigensteife Schutzkappe (14) angebracht ist.
Patent DE-202020000107-U1 (DE)
Title: Mehrstufenfilterzelle
IPC: B01D46/12
Filed: 2020-01-13
Abstract: Mehrstufenfilterzelle umfassend mindestens zwei Filtermedienelemente, bestehend aus je einem Fitlermedienpaket staubdicht verbunden mit einem Filterrahmen, staubdichte Verbindung der Filterrahmen untereinander und einer staubluftseitigen Dichtung.
Patent DE-202020002232-U1 (DE)
Title: Konstruktionsspiel Brett-Tuch-Spiel
IPC: A63H33/10
Filed: 2020-05-22
Abstract: Konstruktionsspiel, dadurch gekennzeichnet, dass in einem bestimmten Raster mindestens 4 vertikal ausgerichtete Pfosten/Stützen/Säulen zueinander geordnet sind.
Patent DE-202020005469-U1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit einer Behandlungsvorrichtung
IPC: E01H8/10
Filed: 2020-01-20
Abstract: Schienenfahrzeug (1), umfassend mindestens ein Rad (6) und eine Behandlungsvorrichtung (8), welche dazu eingerichtet ist, einen ersten gepulsten Energiestrahl (18) auszusenden, welcher eine Leistung aufweist, die zur Reinigung einer von dem Schienenfahrzeug (1) zu befahrenden Oberfläche (20) einer Schiene (10) durch Leistungseinbringung auf die Oberfläche (20) der Schiene (10) geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Behandlungsvorrichtung (8) des Weiteren dazu eingerichtet ist, einen zweiten gepulsten Energiestrahl (28) auszusenden, welcher eine Leistung aufweist, die dazu geeignet ist, eine Oberfläche (30) des zumindest einen Rades (6) des Schienenfahrzeugs (1) durch Leistungseinbringung auf die Oberfläche (30) des zumindest einen Rades (6) zu reinigen.
Patent DE-202020101469-U1 (DE)
Title: Drehbare modulare Steckdose
IPC: H01R35/04
Filed: 2020-03-18
Abstract: Drehbare modulare Steckdose, umfassend ein Kopfmodul, ein Fußmodul und mindestens ein Zwischenmodul, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Seite des Kopfmoduls eine Verbindungssäule hervorstehend vorgesehen und an einer Seite des Fußmoduls eine Verbindungsbohrung ausgebildet ist, wobei an zwei gegenüberliegenden Seiten des Zwischenmoduls jeweils eine Verbindungssäule bzw. eine Verbindungsbohrung vorgesehen sind, und wobei das Kopfmodul und ein diesem benachbartes Zwischenmodul, zwei benachbarte Zwischenmodule sowie das Fußmodul und ein diesem benachbartes Zwischenmodul jeweils durch Steckverbindung der Verbindungssäule und der Verbindungsbohrung miteinander drehbar und fest verbunden sind.
Patent DE-202020101870-U1 (DE)
Title: Rohrverbindungsvorrichtung
IPC: F16L27/08
Filed: 2020-04-06
Abstract: Rohrverbindungsvorrichtung zur Verbindung von Rohren für den Transport von Tieftemperatur-Flüssigkeiten, mit
 zwei Verbindungselementen (10, 12) zum Verbinden mit jeweils einem Rohrende,
 zwei jeweils mit einem der Verbindungselemente (10, 12) verbundenen Lagerelemente (16, 18), die sich in Längsrichtung (20) teilweise überdecken,
 ein zwischen den Lagerelementen (16, 18) angeordnetes Lager (22), ein von den Lagerelementen (16,18) umgebenes rohrförmiges Innenteil (24), wobei die Verbindungselemente (10, 12) und das Innenteil (24) einen Innenraum (26) ausbilden, durch den die Flüssigkeit gefördert wird,
 einer zwischen dem Innenteil (24) und einem der Verbindungselemente (10, 12) vorgesehenen umlaufenden in den Innenraum offenen Nut (28) in der eine Primärdichtung (30) angeordnet ist und
 einer zwischen dem Innenteil (24) und einem der Verbindungselemente (12) vorgesehenen umlaufenden geschlossenen Kammer (32), in der eine Sekundärdichtung (34) angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Kammer (32) und dem Innenraum (26) ein Druckausgleich stattfindet.
Patent DE-202020102514-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor
IPC: G02B27/00
Filed: 2020-05-05
Abstract: Optoelektronischer Sensor (1) mit einem Empfangselement (2) und mindestens einer Empfangslinse (3), und einem optischen Filterelement (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement (4) spaltfrei zwischen einer ersten Teillinse (5) und einer zweiten Teillinse (6) angeordnet ist, wobei die Teillinsen (5, 6) eine der Empfangslinsen (3) oder die Empfangslinse (3) bilden, wobei das optische Filterelement (4) mindestens eine konvexe oder konkave Form aufweist und empfangene Lichtstrahlen das Filterelement (4) an jeder Eintrittsstelle in gleichem Winkel durchlaufen.
Patent DE-202020102554-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung für eine dynamische Reinigung eines Fluidstroms
IPC: B04C7/00
Filed: 2020-05-06
Abstract: Filtervorrichtung zur dynamischen Reinigung eines Schwebepartikel enthaltenden Fluidstroms, umfassend
 wenigstens einen Strömungskanal (1), der wenigstens an einem Abschnitt gekrümmt mit einem vorgegebenen festen oder änderbaren Krümmungsradius ausgebildet ist,
 eine Vorrichtung (6, 8) zur Erzeugung eines Fluidstroms in dem Strömungskanal (1),
 eine Niederdruckkammer (2), in der wenigstens teilweise der gekrümmte Abschnitt des Strömungskanals angeordnet ist und die so ausgebildet ist, dass ein im Verhältnis zu dem Druck des Stroms in dem Strömungskanal (1) reduzierter Druck erzeugt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Vorrichtung (6, 8) zur Erzeugung des Fluidstroms so ausgebildet ist, dass an dem gekrümmten Abschnitt des Strömungskanals (1) Dean-Wirbel entstehen können, und
 an dem äußeren und dem inneren Teil des gekrümmten Abschnitts des Strömungskanals (1) äußere (10) bzw. innere (20) Öffnungen zum Abführen der Schwebepartikel aus dem Strömungskanal (1) in die Niederdruckkammer (2) ausgebildet sind, wobei der Durchmesser der äußeren Öffnungen (10) im Vergleich zu dem Durchmesser der inneren Öffnungen (20) größer ausgebildet ist.
Patent DE-202020104225-U1 (DE)
Title: Steuersystem für einen Elektro-Tretroller
IPC: B62M6/45
Filed: 2020-07-22
Abstract: Steuersystem für einen Elektro-Tretroller, umfassend einen Vorderrahmen (1) und einen Hinterrahmen (9), wobei der Hinterrahmen (9) am rechten Teil des Vorderrahmens (1) angeschweißt ist, und wobei an der Außenwand des Vorderrahmens (1) ein Abstandssensor (2) und eine LED-Lampe (3) von oben nach unten entsprechend installiert sind, und wobei am unteren Ende des Vorderrahmens (1) ein Vorderrad (5) angeordnet ist, und wobei am Äußeren des Vorderrades (5) ein Antriebsmotor (6) installiert ist, an dem ein Motordrehzahlmessmodul (7) angeordnet ist, und wobei am Oberteil des Vorderrades (5) eine Notbremsanordnung (4) angeordnet ist, die an der Innenseite des Vorderrahmens (1) installiert ist, und wobei am oberen Ende des Vorderrahmens (1) eine Armlehne (11) angeordnet ist, und wobei am Oberteil des Vorderrahmens (1) eine Klemmvorrichtung (12) befestigt ist, und wobei am Äußeren der Klemmvorrichtung (12) eine Tablet-Steuerung (13) installiert ist, und wobei im Inneren der Tablet-Steuerung (13) eine Stromversorgungsschnittstelle (14), eine Leiterplatte (15) und ein Lithiumbatteriepack (17) von oben nach unten entsprechend angeordnet sind, und wobei auf der Leiterplatte (15) ein GPS-Positionierungsmodul (16), ein Prozessormodul (18), ein Videoübertragungsmodul (19) und ein Sprachübertragungsmodul (20) von links nach rechts entsprechend installiert sind.
Patent DE-202020106155-U1 (DE)
Title: Gerüst sowie Geländer für ein Gerüst
IPC: E04G5/14
Filed: 2020-10-28
Abstract: Gerüst (12) umfassend zumindest zwei zueinander beabstandete Vertikalrahmen (20, 22) jeweils mit Längsholmen (24, 26, 28, 30) und diese verbindenden Querholmen (32, 34), wie Sprossen, sowie zumindest einen Geländerrahmen, umfassend horizontal verlaufenden Ober- und Untergurt (50, 52) sowie zumindest eine schwenkbar mit dem Untergurt verbundene Strebe (70, 72, 170, 172), wobei der Obergurt an seinen Enden erste Befestigungsmittel (58, 60) zum Verbinden bzw. Abstützen des Obergurts an Querholmen der Vertikalrahmen und die zumindest eine verschwenkbare Strebe in ihrem untergurtfernliegenden Ende ein zweites Befestigungsmittel (66, 68, 166, 168) zum Abstützen und/oder Befestigen an einem Querholmen einer der Vertikalrahmen aufweisen,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Untergurt (52) an seinen Enden dritte Befestigungsmittel (62, 64) zum Verbinden des Untergurts an Querholmen der Vertikalrahmen (20, 22) aufweist, dass der Obergurt (50) mit den ersten Befestigungsmitteln (58, 60) und der Untergurt (52) mit den dritten Befestigungsmitteln (62, 64) in einer ersten Ebene verlaufen, und
 dass entweder die zumindest eine verschwenkbare Strebe (70, 72) in ihrem jeweiligen Endbereich jeweils einen integral in der Strebe ausgebildeten Versprung (83, 85, 87, 89) derart aufweist, dass zwischen den Versprüngen verlaufender Bereich (78, 80) in einer zu der ersten Ebene versetzt verlaufenden zweiten Ebene und der untergurtseitig verlaufende Endbereich (82, 86) in der ersten Ebene und der untergurtfernliegende Endbereich (84, 88) in einer die Sprossen der Vertikalrahmen schneidenden dritten Ebene oder der ersten Ebene verlaufen, oder
 dass die verschwenkbare Strebe (170, 172) einen vom Anlenkpunkt an dem Untergurt ausgehenden ersten Abschnitt (182, 186) und einen integral in der Strebe ausgebildeten das zweite Befestigungsmittel (166, 168) aufweisenden zweiten Abschnitt (184, 188) aufweist, wobei der erste Abschnitt in einer versetzt zu der ersten Ebene verlaufenden vierten Ebene und der zweite Abschnitt in der ersten Ebene oder einer die Sprossen schneidenden fünften Ebene verläuft.