baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10127054-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Spannungsversorgung eines Steuergeräts in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SIEVERS FALKO
IPC: G01R31/00
Filed: 2001-06-02
Granted: 2004-09-30
Abstract: Verfahren zur Überwachung einer Spannungsversorgung eines Steuergeräts in einem Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem erkannten Fehler bei vorhandenen Spannungen, die von einem Versorgungsbaustein (1) im Steuergerät erzeugt werden, der Versorgungsbaustein (1) Komponenten des Steuergeräts über eine RESET-Leitung (7) in ihrer jeweiligen Funktion unterbricht, dass die Spannungen durch Bänder (19, 20) und Vorgabewerte (18) auf Fehler überwacht werden, dass ein Test der RESET-Leitung (7) des Steuergeräts eingeleitet wird, wobei dann der Versorgungsbaustein (1) die Komponenten mit periodischen Pulsen über die RESET-Leitung (7) für eine vorgegebene Zeitdauer in ihrer Funktion unterbricht und ein Prozessor (2) die Zeit zwischen den Unterbrechungen zählt, um die Funktionsweise der RESET-Leitung (7) zu überwachen.
Patent DE-10147665-B4 (DE)
Title: Fahrzeugnavigations-Anzeigesystem
Inventor: SAITOU YASUO
IPC: H04N5/44
Filed: 2001-09-27
Granted: 2007-08-23
Abstract: Fahrzeugnavigations-Anzeigesystem mit
einem CD/DVD-Antrieb zum Hin- und Her-Umstellen zwischen einer Kartenplatte
und einer AV-Platte, bei dem: Kartendaten wie eine Zielroute in
einem internen Speicher oder einem externen Aufzeichnungsmedium
im Zeitpunkt des Abspielens der Kartenplatte vorgespeichert werden; dann
im Zeitpunkt des Abspielens der AV-Platte die vorgespeicherten Kartendaten
von dem internen Speicher oder dem externen Aufzeichnungsmedium
ausgelesen werden, und eine Anzeige der ausgelesenen Kartendaten
als ein Nebenbild erfolgt, oder in einem Teil von zwei unterteilten Monitorbildschirmbereichen,
zusammen mit reproduzierten Bildern der AV-Platte auf einem Monitor.
Patent DE-10148482-B4 (DE)
Title: Elektronischer Entgleisungsdetektor
Inventor: LINSENMEYER RUDOLF
IPC: B60T13/66
Filed: 2001-10-01
Granted: 2006-08-24
Abstract: Entgleisungsdetektor
(1) insbesondere angeordnet in einem Gehäuse (4) zur Befestigung an
einem Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet, daß ein Sensor (2) vorgesehen
ist, mittels dem bei Auftreten von zur befahrenen Oberfläche des
Fahrzeuges im wesentlichen vertikal wirkenden Kräften ein elektrisches Signal
(21) erzeugbar ist, welches zur Zuführung zu einer Signalverarbeitungseinheit
(3) und zur Erzeugung eines Ausgangssignals (37) vorgesehen ist.
Patent DE-10148521-B4 (DE)
Title: Integrierter Speicher sowie Verfahren zum Betrieb eines integrierten Speichers und eines Speichersystems mit mehreren integrierten Speichern
Inventor: BROX MARTIN
IPC: G11C29/00
Filed: 2001-10-01
Granted: 2010-01-28
Abstract: Integrierter Speicher  – mit einem Ausgangstreiber (CD) zur Ausgabe von Daten,  – mit einer Auswahlschaltung (A) mit einem Steuereingang zum Empfang eines Steuersignals (SEL) zur Einstellung einer auswählbaren, auf ein Taktsignal (CLK) bezogenen Latenz (CL) zwischen einem Beginn eines Lesezugriffs und der Bereitstellung der Daten nach außerhalb des Speichers, wobei durch die Auswahlschaltung (A) abhängig von der ausgewählten Latenz die auszugebenden Daten zu unterschiedlichen Zeitpunkten (t2, t3) bezogen auf den Beginn des Lesezugriffs an den Ausgangstreiber weitergeleitet werden,  – mit einer Detektionsschaltung (D) zum Vergleich der auszugebenden Daten (DA) mit Solldaten (EDA) mit einem Ausgang zur Ausgabe eines Ausgangssignals (SET) zur Einstellung der Latenz abhängig von einem Vergleichsergebnis, wobei der Ausgang mit dem Steuereingang der Auswahlschaltung gekoppelt ist.
Patent DE-10159300-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verhindern von Karosserieschäden an einem Fahrzeug
Inventor: SCHROETTER ARNOLD
IPC: B60R19/40
Filed: 2001-12-04
Granted: 2005-09-22
Abstract: Vorrichtung
zum Verhindern von Karosserieschäden
an einem die Vorrichtung enthaltenden Fahrzeug durch sich nähernde fremde
Gegenstände,
insbesondere sich öffnende
Fahrzeugtüren,
wobei das Fahrzeug zumindest an seinen Längsseiten Stoßschutzleisten enthält und zumindest
ein Teil der Stoßschutzleisten
in eine Schutzstellung ausfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung
zumindest zwei Sensoren (3) aufweist, welche das Annähern des
fremden Gegenstands (4) erfassen, und daß jeweils zumindest ein Sensor
(3) einem Abschnitt der in zumindest zwei Längsabschnitte unterteilten Stoßschutzleisten
(20) zugeordnet ist und das Ausfahren des Teils der Stoßschutzleiste
(20) in diesem Abschnitt in eine Schutzstellung bewirkt.
Patent DE-10196026-B4 (DE)
Title: Überzugs-Zusammensetzung, dünner Film, zur Verwendung des dünnen Films und Verfahren zur Herstellung eines dünnen porösen Kieselsäure-Films
Inventor: HANAHATA HIROYUKI
IPC: C09D183/14
Filed: 2001-04-04
Granted: 2011-02-10
Abstract: Überzugs-Zusammensetzung zur Verwendung für die Herstellung eines dünnen Isolierfilms, die umfaßt:  (A) mindestens einen Kieselsäure-Vorläufer, der aus der aus folgenden Kieselsäure-Vorläufern (A-1) und (A-2) bestehenden Gruppe ausgewählt ist:  ein Kieselsäure-Vorläufer (A-1), der aus mindestens einer Verbindung besteht, die aus der Gruppe der Alkoxysilane, dargestellt durch die folgende Formel (1), Hydrolyseprodukten davon und einem Dehydratations-Kondensations-Produkt des Hydrolyseprodukts ausgewählt ist:    R 1 
 n Si(OR 2 ) 4-n 
 (1)   worin jedes R 1  unabhängig ein Wasserstoffatom, eine geradekettige oder verzweigt-kettige Alkylgruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen, eine Vinylgruppe oder eine Phenylgruppe darstellt, jedes R 2  unabhängig eine geradekettige oder verzweigtkettige Alkylgruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen darstellt und n eine ganze Zahl von 0 bis 3 bedeutet, und...
Patent DE-10203953-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Trocknen keramischer Wabenstrukturkörper
Inventor: YANO MASASHI
IPC: F26B23/08
Filed: 2002-02-01
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zum Trocknen keramischer Wabenstrukturkörper, bei dem eine dielektrische
Trocknung erfolgt, indem die Wabenstrukturkörper in einer dielelektrischen
Trockenvorrichtung bewegt werden, während in der dielelektrischen
Trockenvorrichtung Dampf strömen gelassen
wird, mit den Schritten:  Bedecken eines Umgebungsbereichs des
Wabenstrukturkörpers
(1) mit einem Blatt (5) bei konstantem Zwischenraum (6); und  Durchführen der
dielektrischen Trocknung in diesem Zustand.
Patent DE-10205084-B4 (DE)
Title: Verfahren zur thermischen Behandlung einer Siliciumscheibe sowie dadurch hergestellte Siliciumscheibe
Inventor: HOELZL ROBERT
IPC: C30B29/06
Filed: 2002-02-07
Granted: 2008-10-16
Abstract: Verfahren
zur thermischen Behandlung einer Siliciumscheibe, wobei der Kristall,
aus dem die Siliciumscheibe hergestellt ist, beim Kristallziehen
im Temperaturbereich zwischen 1200°C und 900°C mit einer Abkühlrate von
2 bis 15 K/min abgekühlt
wurde, wobei die Siliciumscheibe während der thermischen Behandlung
wenigstens zeitweise einer sauerstoffhaltigen Atmosphäre ausgesetzt
ist, und wobei die thermische Behandlung bei einer Temperatur erfolgt,
die so gewählt
wird, dass die Ungleichung  erfüllt ist, wobei [O i ]
die Sauerstoffkonzentration in der Siliciumscheibe, [Oi] eq (T) die Randlöslichkeit von Sauerstoff in Silicium
bei der Temperatur T, σ SiO2  die Oberflächenenergie von SiO 2 , Ω das
Volumen eines präzipitierten
Sauerstoffatoms, r der Radius eines COPs und k die Boltzmann-Konstante
ist.
Patent DE-10205210-B4 (DE)
Inventor: ULRICH HERBERT
IPC: B29C48/09
Filed: 2002-02-08
Granted: 2004-02-19
Abstract: Tube extrusion head (1) includes a mandrel holder (2) and nozzle casing (3) with conical outer ends, the mandrel end (4) being axially adjustable. The outer surface of the mandrel end and inner surface of the nozzle casing are of a material with lower slip resistance than the material forming the outer and inner surfaces of the melt channel (5) at the extruder end of the tube extrusion head.  Tube extrusion head (1) includes a mandrel holder (2) and nozzle casing (3) with conical outer ends, the mandrel end (4) being axially adjustable. The outer surface of the mandrel end and inner surface of the nozzle casing are of a material with lower slip resistance than the material forming the outer and inner surfaces of the melt channel (5) at the extruder end of the tube extrusion head.  Slip resistance decreases on the outer surface of the mandrel end in the melt flow direction.  On the inner surface of the nozzle casing slip resistance remains the same over the entire length of the conical section.  The mandrel end surface is divided into three sections (6,7,8), each one in the melt flow direction having a lower slip resistance than the one before. Slip resistance at outer end of the mandrel end (4) is the same as that of material forming the inner surface of the nozzle casing.
Patent DE-10210652-B4 (DE)
Title: Universell anatomische Lagerungskissen
Inventor: LOZANO-SAAVEDRA JEREMIAS
IPC: G21F3/02
Filed: 2002-03-11
Granted: 2005-02-10
Abstract: Lagerungskissen
(1) zur Durchführung
von Bandscheibenvorfalloperationen und/oder minimal invasiven Methoden
im Bereich der Lendenwirbelsäule,
gekennzeichnet durch  – wenigstens
eine Führungsschiene
(2, 3), an der ein erstes Kissenteil (4) aufgenommen ist, einem
an der Führungsschiene
(2, 3) angeordnetem zweiten Kissenteil (5) und einem an der Führungsschiene
(2, 3) angeordnetem dritten Kissenteil (6),  – wobei
das erste Kissenteil (4), das zweite Kissenteil (5) und das dritte
Kissenteil (6) zur Aufnahme von wenigstens einem Teil des Bauchs,
des Unterbauchs, des Beckens, der Leisten und von den den Leisten
benachbarten Teilen der Oberschenkel eines Patienten (23, 24) ausgebildet
sind, derart, dass  – das
zweite Kissenteil (5) und das dritte Kissenteil (6) in Bezug auf
die Längsachse
des Patienten (23, 24) jeweils einen gegenüber dem ersten Kissenteil (4)
steil ansteigenden ersten Abschnitt (11) zur Aufnahme im wesentlichen des
Oberschenkels des Patienten (23, 24),  – einen daran anschließenden,
im wesentlichen plateauförmigen
zweiten...
Patent DE-10216586-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Untersuchung von Flächenware aus polymeren Werkstoffen
Inventor: BLUEMICH BERNHARD
IPC: G01N24/08
Filed: 2002-04-14
Granted: 2004-07-01
Abstract: Vorrichtung zur Untersuchung von Flächenware aus polymeren Werkstoffen mit NMR-Sonden zur kernmagnetischen Analyse der Flächenware, wobei die NMR-Sonden auf einem Messkörper eine Messebene zur Auflage der Flächenware bilden und eine Einrichtung zum Arretieren der Flächenware in der Messebene und zugleich zum schrittweisen Transport der Flächenware (1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Arretieren schlauchförmiger Flächenware (1) zumindest zwei Dorne (9, 10) vorgesehen sind, die die Flächenware auf ihrer Dornoberfläche kraftschlüssig tragen und die zumindest an einem ihrer Dornenden drehbar um ihre Dornachse (13) gelagert sind, wobei zumindest einer der Dorne als Treibdorn (9) mit einem Rotationsantrieb verbunden ist.
Patent DE-10227685-B4 (DE)
Title: Laborverfahren zur Bestimmung der Qualität und Quantität des beim anaeroben Abbau organischer Substanzen entstehenden Biogases im Batch-Verfahren
Inventor: HELFFRICH DOMINIK
IPC: C12M1/107
Filed: 2002-06-21
Granted: 2005-06-30
Abstract: Laborverfahren
zur Bestimmung der Qualität
und Quantität
des beim anaeroben Abbau organischer Substanzen entstehenden Biogases
im Batch – Verfahren
dadurch gekennzeichnet, dass die als Fermenter dienende Laboreinrichtung
mit einer gasdicht verschließbaren Öffnung zur
Entnahme des entstehenden Biogases ausgestattet ist, variabel im
Volumen und der Faulraum nicht vom Gasraum getrennt ist, und jeweils
Substratproben von weniger als 5 Gramm organischer Trockensubstanz
analysiert werden.
Patent DE-10256451-B4 (DE)
Title: Festpolymer-Elektrolyt-Brennstoffzelle
Inventor: FUKUDA KAORU
IPC: H01M4/96
Filed: 2002-12-03
Granted: 2007-09-20
Abstract: Festpolymer-Elektrolyt-Brennstoffzelle,
umfassend  eine Festpolymer-Elektrolytmembran;  eine Brennstoffelektrode;
und  eine Oxidationselektrode, die der Brennstoffelektrode an der
Festpolymer-Elektrolytmembran gegenüberliegt,  worin die Brennstoffelektrode
umfasst:  (a) metallisches Tetraphenylporphyrin,  (b) Ionen-leitendes
Material,  (c) Elektronen-leitendes Material und  (d) katalytisches
Material.
Patent DE-10256835-B4 (DE)
Title: Innenspiegelanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WOELFL DETLEF
IPC: B60S1/08
Filed: 2002-12-04
Granted: 2011-03-17
Abstract: Innenspiegelanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einem Spiegelfuss (10), in dem eine Ausnehmung (11) für einen Sensor (20) ausgebildet ist, und mit einer Halteeinrichtung (30), die mit einer Windschutzscheibe des Kraftfahrzeuges fest verbindbar ist, wobei der Spiegelfuss (10) über zumindest eine Rastfeder (15) an der Halteeinrichtung (30) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass dass die Rastfeder (15) ausserhalb des Spiegelfusses (10) angeordnet ist und dass eine Federanordnung (40) zur Befestigung des Sensors (20) der in der Ausnehmung (11) angeordnet ist und die Rastfeder (15) und die Federanordnung (40) dergestalt ausgelegt sind, dass bei einer Demontage oder einem Schlag auf den Spiegelfuss (10) der Sensor (20) in der Ausnehmung (11) verbleibt
Patent DE-10258203-B4 (DE)
Title: Padlock
Inventor: RUAN JIAGIANG
IPC: E05B37/00
Filed: 2002-12-12
Granted: 2005-02-17
Abstract: Vorhängeschloss,
bestehend aus  einem Verschlussbügel (20), der einen langen
Schenkel (201), einen kurzen Schenkel (202) und zwei Bügelkerben (2011,
2021), von denen jeweils eine auf dem langen Schenkel (201) und
eine auf dem kurzen Schenkel (202) angeordnet ist, aufweist,  einem
Gehäuse
(40), welches zwei Bügelöffnungen (401,402)
im oberen Bereich zum Durchstecken dieses Verschlussbügels (20)
aufweist,  einem Schlosskörper
(10), der eine erste Seitenwand (103), eine zweite Seitenwand (104),
eine erste Bügelkehle (101)
zur Aufnahme des langen Schenkels (201) des Verschlussbügels (20)
und eine zweite Bügelkehle
(102) zur Aufnahme des kurzen Schenkels (202) des Verschlussbügels (20)
aufweist;  einer im Schlosskörper
(10) angeordneten Verschlusseinheit (30), die eine Feder (31) und
zwei mit den Federenden verbundene Blöcke (32) beinhaltet, wobei
bei dem verschlossenen Vorhängeschloss
die zwei Blöcke
(32) der Verschlusseinheit (30) in die Bügelkerben (2011, 2021) des Verschlussbügels (20)
eingerastet sind und sich der Gabelhebel (531) zwischen diesen zwei...
Patent DE-10308604-B4 (DE)
Title: Gerät und Verfahren zur Erfassung eines unkorrekten Verbindungselementeinsetzens und Programm zur Ausführung des Verfahrens
Inventor: MINATANI YOSHIHIKO
IPC: B60L3/04
Filed: 2003-02-27
Granted: 2020-10-22
Abstract: Gerät zur Erfassung eines unkorrekten Verbindungselementeinsetzens, miteinem ersten Teil (35), das ein erstes Verbindungselement (C1, C2) aufweist,einem zweiten Teil (36), das ein zweites Verbindungselement (C11, C12) aufweist,einer Testsignalausgabeverarbeitungseinheit (91) zur Ausgabe eines ersten Testsignals zu dem ersten Teil und dem zweiten Teil,einem ersten Bestimmungssignalausgabeabschnitt (32) zur Ausgabe eines ersten Bestimmungssignals entsprechend der Ausgabe des ersten Testsignals zu dem ersten Teil,einem zweiten Bestimmungssignalausgabeabschnitt (33) zur Ausgabe eines zweiten Bestimmungssignals entsprechend der Ausgabe des ersten Testsignals zu dem zweiten Teil, undeiner Verbindungselement-Verbindungszustandsbestimmungsverarbeitungseinheit (92) zur Bestimmung des Verbindungszustands des ersten Verbindungselementes und des zweiten Verbindungselementes auf der Grundlage des ersten Bestimmungssignals und des zweiten Bestimmungssignals,wobei die Verbindungselement-Verbindungszustandsbestimmungsverarbeitungseinheit (92) bestimmt, dass ein unkorrektes Verbindungselementeinsetzen aufgetreten ist, falls die ersten und zweiten Bestimmungssignale aktiv werden, wenn die ersten und zweiten Testsignale zu den ersten und zweiten Bestimmungssignalausgabeabschnitten ausgegeben werden, und falls ein vorbestimmtes Bestimmungssignal nicht aktiv wird, wenn das Testsignal zu einem der ersten und zweiten Bestimmungssignalausgabeabschnitte ausgegeben wird.
Patent DE-10313369-B4 (DE)
Title: Kolbeneinheit für einen Kompressor
Inventor: SHIINA MASAKI
IPC: F04B27/08
Filed: 2003-03-25
Granted: 2006-11-02
Abstract: Kolbeneinheit
(10, 20), die einen Kolben (10a, 20a), der eine Kompressionsoberfläche (1a1, 11a1)
besitzt, und einen Verbindungsabschnitt (5, 15) aufweist, der an
dem Kolben (10a, 20a) befestigt ist und sich von diesem in entgegen
gesetzter Richtung zur Kompressionsoberfläche (1a1, 11a1) erstreckt,
wobei der Kolben (10a, 20a) einen Außendurchmesser besitzt, dadurch
gekennzeichnet, dass der Kolben (10a, 20a) folgende Bauteile aufweist:  einen
ersten Ring (2, 12), der einen Außendurchmesser besitzt, der
gleich dem Außendurchmesser
des Kolbens (10a, 20a) ist, und der ein erstes axiales Ende und
ein dem ersten axialen Ende gegenüberliegendes zweites axiales Ende
besitzt;  einen zweiten Ring (3, 13), der einen Außendurchmesser besitzt,
der gleich dem Außendurchmesser
des Kolbens (10a, 20a) ist, und der ein drittes axiales Ende und
ein viertes axiales Ende besitzt,  ein Verbindungsbauteil (4,
14), das den ersten und den zweiten Ring (2, 3; 12, 13) an in Umfangsrichtung
des Kolbens (10a, 20a) winklig...
Patent DE-10334971-B4 (DE)
Title: Drehgelenk für Gelenkfahrzeuge
Inventor: RUNKEL WALTER DR ING
IPC: B62D47/02
Filed: 2003-07-31
Granted: 2013-11-14
Abstract: Drehgelenk (1) für Gelenkfahrzeuge, bestehend aus zwei um eine Drehachse (2) relativ zueinander drehbeweglich verbundenen Gelenkteilen (4, 6) und einer Sensoreinrichtung (8) zum Erfassen einer relativen Winkelauslenkung (&bgr;) gegenüber einer Mittelstellung der Gelenkteile (4, 6), wobei die Sensoreinrichtung (8) lösbar an einem äußeren, von der Drehachse (2) beabstandeten Peripheriebereich der Gelenkteile (4, 6) angeordnet ist, wobei an dem einen Gelenkteil (6/4) mindestens ein Sensor (10) und an dem anderen Gelenkteil (4/6) mindestens ein mit dem Sensor (10) zur Erfassung der Winkelauslenkung (&bgr;) zusammenwirkendes Funktionselement (12) lösbar befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung (8) zur analogen und quantitativen Erfassung der Winkelauslenkung (&bgr;) ausgelegt ist, wobei der Sensor (10) aus zwei Sensorteilen besteht, und zwar einem eigentlichen Sensorelement und einem zu diesem relativbeweglichen Bewegungselement (22), wobei das Bewegungselement (22) von dem Funktionselement (12) derart angetrieben wird, dass der Sensor (10) über den maximalen Auslenkwinkel (&bgr;) der Gelenkteile (4, 6) hinweg ein analoges, sich etwa linear änderndes Ausgangssignal (AS) als Maß für den Betrag der Winkelauslenkung (&bgr;) abgibt, wobei das Bewegungselement (22) von dem Funktionselement (12) über ein Steuerkurvengetriebe (24) derart angetrieben wird, dass die Relativbewegung der Gelenkteile (4, 6) proportional zur Relativbewegung zwischen den Sensorteilen des Sensors (10) ist.
Patent DE-10337206-B4 (DE)
Title: Proportional-Hydraulik-Magnetventil
Inventor: REICHENMILLER MICHAEL
IPC: F15B13/00
Filed: 2003-08-13
Granted: 2006-04-13
Abstract: Proportional-Hydraulik-Magnetventil (10,
11), insbesondere zur Volumenstrom-Steuerung an einer volumetrischen
Hydraulikpumpe, z.B. Kraftfahrzeug-Lenkhelfpumpe, mit den folgenden Merkmalen:  a)
ein Ventilkörper
(16), der einen Magnetanker (15) trägt, ist in einem Ventilgehäuse (17,
23) beweglich gelagert;  b) der Magnetanker (15) ist von einem
Spulenkörper
(12, 13, 14) umgeben, mit einer elektrischen Spule (12), der eine
variable Stromstärke
zuführbar
ist;  c) der Spulenkörper
(12, 13, 14) bildet einen nach außen hermetisch geschlossenen
Innenraum (30), der durch den Magnetanker (15) in zwei Bereiche
unterteilt ist und der mit dem Innenraum (31) des Ventilgehäuses (17,
23) kommuniziert, so dass im Betrieb beide Innenräume mit
der Hydraulikflüssigkeit
angefüllt
sind;  d) in den Innenraum (30) des Spulenkörpers (12, 13, 14) erstreckt
sich, ausgehend vom Ventilgehäuse
(17, 23), ein Steuerhohlzylinder (18), in den der Magnetanker (15)
im erregten Zustand mit einem sich verjüngenden Bereich  eintaucht;  dadurch
gekennzeichnet, dass  die beiden Bereiche des...
Patent DE-10340763-B4 (DE)
Title: Frontplatte für eine Türstation
Inventor: RITTINGHAUS OLAF
IPC: H02G3/14
Filed: 2003-09-02
Granted: 2008-08-28
Abstract: Türstation
mit einer Frontplatte (10), die zumindest einen Teilbereich der
Vorderseite des die Funktionseinheiten aufnehmenden Türstations-Gehäuses abdeckt
und Markierungen trägt,
und mit einem hinter der Frontplatte (10) angeordneten Namensschild
und einem Klingeltaster, wobei die Frontplatte (10) aus lichtdurchlässigem und/oder
durchsichtigem Material, wie Glas, Keramik, Kunststoff und dgl.,
besteht, wobei die Markierungen (31, 43, 44, 45, 51, 52) auf der
Rückseite
(12) der Frontplatte (10) aufgebracht sind und Fensterbereiche (30,
41, 42, 53, 54) begrenzen, wobei die Rückseite (12) der Frontplatte (10)
außerhalb
dieser Fensterbereiche (30, 41, 42, 53, 54) mittels eines aufgebrachten
Belages (20) lichtundurchlässig
und/oder undurchsichtig gemacht ist, und wobei ein Teil der Fensterbereiche
(30, 41, 53) glasklar sind, während
andere farbige Fensterbereiche (42, 54) durch Farbauftrag farblich,
jedoch lichtdurchlässig
von den glasklaren Fensterbereichen (30, 41, 53) abgesetzt sind.
Patent DE-10352532-B4 (DE)
Title: Gurtwickler-Aufnahmevorrichtung
Inventor: WETZSTEIN KONRAD
IPC: E06B9/78
Filed: 2003-11-07
Granted: 2009-06-25
Abstract: Gurtwickler-Aufnahmevorrichtung zur Aufnahme eines Gurtwicklers (GW), durch welchen ein Gurt (G), insbesondere ein Rolladengurt aufgewickelt wird,  – mit einem in eine Wand einzusetzenden Körper (K) mit einem Hohlraum (H) zur Aufnahme des Gurtwicklers, und  – mit Befestigungsmitteln (BM1, BM2) zur Befestigung des Gurtwicklers am Körper,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Befestigungsmittel  – bei in den Hohlraum eingesetztem Gurtwickler zwischen den den Hohlraum nach oben und nach unten begrenzenden Flächen des Körpers und dem Gurtwickler zu liegen kommen,  – an ihrer dem Gurtwickler zugewandten Seite (US) Erhebungen und/oder Vertiefungen (S) aufweisen, die bei in den Hohlraum eingesetztem Gurtwickler mit zugeordneten Vertiefungen und/oder Erhebungen des Gurtwicklers in Eingriff stehen, und  – an ihrer dem Körper zugewandten Seite (OS) Erhebungen (Z) aufweisen, die sich bei in den Hohlraum eingesetztem Gurtwickler mit den den Hohlraum nach oben und nach unten begrenzenden Flächen des Körpers verkeilen,  so...
Patent DE-10394231-B4 (DE)
Title: Geprägte bipolare Platte und Separator für Brennstoffzellen
Inventor: ROCK JEFFREY A
IPC: H01M8/10
Filed: 2003-04-22
Granted: 2009-08-06
Abstract: Bipolplattenzusammenbau (8) für eine Brennstoffzelle, der ein Paar von Platten (100, 200) umfasst, die einen Einlassrand (104, 204) mit einer darin geformten Kühlmitteleinlasssammelöffnung (54) und einen Austragsrand (106, 206) mit einer darin geformten Kühlmittelaustragssammelöffnung (56) besitzen, wobei der Bipolplattenzusammenbau (8) umfasst:  eine Anodenplatte (100) mit einem Anodenströmungsfeld (102), das durch eine Vielzahl von Kanälen definiert ist, die an der Außenseite der Anodenplatte (100) geformt sind, und einer Kontaktfläche an der Innenseite der Anodenplatte (100);  eine Kathodenplatte (200) mit einem Kathodenströmungsfeld (202), das durch eine Vielzahl von Kanälen definiert ist, die an der Außenseite der Kathodenplatte (200) geformt sind, und einer Kontaktfläche an der Innenseite der Kathodenplatte (200), wobei die Innenseite der Kathodenplatte (200) gegenüberliegend der Innenseite der Anodenplatte (100) angeordnet ist;  ein Kühlmittelströmungsfeld (302), das durch direkten Kontakt zwischen der Kontaktfläche der Anodenplatte (100) und der Kontaktfläche der Kathodenplatte (200) definiert ist, wobei das Kühlmittelströmungsfeld (302) eine...