baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019213401-A1 (DE)
Title: Anordnung für ein Abgasnachbehandlungssystem, Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: KEUSEN GUENTER
IPC: F01N3/10
Filed: 2019-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung für ein Abgasnachbehandlungssystem für eine Brennkraftmaschine, mit einer Komponente (9), die dazu ausgebildet ist, ein flüssiges Medium, insbesondere Abgasnachbehandlungsmittel (3), zu führen und/oder zu speichern, und mit einer Einrichtung (12) zum lokalen Abführen von Wärme aus der Komponente (9) zur Bestimmung eines Gefrierstartbereich (30) des Mediums in der Komponente (9). Es ist vorgesehen, dass die Einrichtung (12) zumindest zwei parallel zueinander angeordnete Heatpipes (13,14) aufweist, die Arbeitsmedien mit unterschiedlichen Gefrierpunkten aufweisen.
Patent DE-102019213689-A1 (DE)
Title: Fahrtrichtungsanzeiger eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: MIELKE ALEXEJ
IPC: B60Q1/34
Filed: 2019-09-10
Abstract: Beschrieben wird ein Fahrtrichtungsanzeiger (4, 6) eines Kraftfahrzeugs (2), mit wenigstens einem Leuchtmittel (22) zur Anzeige eines Richtungswechsels, wobei das Leuchtmittel (22) von einer Abdeckung (18) abgedeckt ist, wobei die Abdeckung als Zierleiste (18) ausgebildet ist, wobei die Abdeckung (18) eine transluzente aufgedruckte Schicht (20) aufweist, durch die vom aktivierten Leuchtmittel (22) abgegebenes Licht für andere Verkehrsteilnehmer sichtbar hindurchdringt, wobei das Leuchtmittel (22) in deaktiviertem Zustand von außen nicht wahrnehmbar ist.Beschrieben wird des Weiteren ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einem Fahrtrichtungsanzeiger (4, 6).
Patent DE-102019214796-A1 (DE)
Title: Objektdetektion im Umfeld einer Landmaschine mittels eines ultrabreitbandigen Radarsensors
Inventor: CHEN ZHIHU
IPC: G01S13/88
Filed: 2019-09-26
Abstract: Verfahren zur Erkennung von Objekten (62), die sich in einem Umfeld (60) einer Landmaschine (50) befinden, umfassend Erhalten von Radardaten von einem ultrabreitbandigen Radarsensor (20) erzeugt sind; Extrahieren von Positionsdaten aus den Radardaten, wobei sich die Positionsdaten auf eine Position eines in einem Umfeld (60) der Landmaschine (50) befindlichen Objektes (62) beziehen; und Extrahieren von Vitaldaten aus den Radardaten, wobei sich die Vitaldaten auf einen Vitalparameter des Objektes (62) beziehen.
Patent DE-102019216354-A1 (DE)
Title: Steckerleiste für eine vereinfachte Leiterplattenmontage
Inventor: RUTZ ANDREAS
IPC: H01R12/72
Filed: 2019-10-24
Abstract: Offenbart ist eine Steckerleiste (10) zum Aufnehmen von elektrischen Steckern (30, 31, 33), insbesondere von Vielfachsteckern (33) und/oder Einzelsteckern (30, 31), für eine Leiterplattenmontage, aufweisend ein bereichsweise offen ausgestaltetes Aufnahmegehäuse (20) mit Aufnahmeplätzen (12) zum ortsfesten Positionieren von mindestens einem Stecker (30, 31, 33), wobei die Aufnahmeplätze (12) Öffnungen zum Aufnehmen von Kontaktabschnitten von Steckern (30, 31, 33) aufweisen und die Aufnahmeplätze (12) durch Fügerippen voneinander beabstandet sind, wobei die Steckerleiste (10) mindestens ein Befestigungsmittel (40) zum Befestigen von in die Aufnahmeplätze (12) eingesetzten Steckern (30, 31) aufweist. Des Weiteren sind ein Verfahren zum Herstellen und Montieren einer Steckerleiste (10) sowie eine Anordnung (100) offenbart.
Patent DE-102019218518-A1 (DE)
Title: Bewässerungssystem
Inventor: JENKINS RHYS
IPC: A01G27/00
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Bewässerungssystem, insbesondere von einem Gartenbewässerungssystem, mit zumindest einem Leitungselement (12a; 12e; 12g), insbesondere einem Gartenschlauch und/oder einem Gartenschlauchadapter, das dazu vorgesehen ist, zumindest ein Fluid (14a; 14e; 14g), insbesondere Regenwasser, zu leiten, und mit zumindest einer mit dem Leitungselement (12a; 12e; 12g) fluidtechnisch koppelbaren Fluidflussunterbrechungsvorrichtung (16a-16h), die dazu vorgesehen ist, ein Leerlaufen eines Fluidbehältnisses (18a; 18g), insbesondere durch einen Siphon-Effekt, zu verhindern.Es wird vorgeschlagen, dass die, insbesondere als eine zumindest teilautomatische Anti-Siphon-Vorrichtung ausgebildete, Fluidflussunterbrechungsvorrichtung (16a-16h) dazu vorgesehen ist, zumindest teilautomatisch ein Leerlaufen des Fluidbehältnisses (18a; 18g) zu verhindern.
Patent DE-102019219263-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Verbesserung der Fahrstabilität
Inventor: SPRLJAN JAKOV
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbesserung der Fahrstabilität eines Kraftfahrzeugs (1), wobei eine zu erwartende Gefahrensituation vorausschauend erkannt wird. Da Reibwertschätzer noch keine verlässlichen Informationen liefern, wird ein aktueller Fahrer des Kraftfahrzeugs (1) aus einer Gruppe von möglichen Fahrern (24) ermittelt,basierend auf dem aktuellen Fahrer eine dem Fahrer zugeordnete Reibwertinformation (23) ermittelt,ein vorausliegender erwarteter Fahrstreckenverlauf (25) des Fahrzeugs (1) bestimmt,eine aktuelle Fahrzeuggeschwindigkeit (18) gemessen,und bestimmt, ob in dem vorausliegenden erwarteten Fahrstreckenverlauf (25) eine Gefahrensituation erwartet wird, basierend zumindest auf dem vorausliegenden erwarteten Fahrstreckenverlauf (25), der aktuellen Fahrzeuggeschwindigkeit (18) und der Reibwertinformation (23),und bei Vorliegen einer zu erwartenden Gefahrensituation eine Warnung (21) an den Fahrer ausgegeben und/oder ein fahrerunabhängiger automatischer Fahreingriff (20, 22) durchgeführt.
Patent DE-102019220160-A1 (DE)
Title: Verfahren zur dynamischen kontextbasierten Verteilung von Software in einem Steuerungssystem eines Fahrzeugs sowie ein Steuerungssystem
Inventor: KAIN TOBIAS
IPC: G06F11/14
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur dynamischen kontextbasierten Verteilung von Programmcodes (20, 22, 24, 26, 28, 30) in einem Steuerungssystem (10) eines Fahrzeugs (1). Dabei weist das Steuerungssystem (10) eine Mehrzahl von Steuereinrichtungen (12, 14, 16, 18) zur Ausführung der Programmcodes (20, 22, 24, 26, 28, 30) auf. Es ist vorgesehen, dass die Zuordnung der Programmcodes (20, 22, 24, 26, 28, 30) auf die entsprechenden Steuereinrichtungen (12, 14, 16, 18) des Steuerungssystems (10) durch einen globalen Platzierungsgraph (62) erfolgt. Dabei wird der globale Platzierungsgraph (62) auf einer Recheneinheit (64, 66, 68) berechnet, welche sich außerhalb des Steuerungssystems (10) befindet. Die Daten des globalen Platzierungsgraph (62) werden an das Steuerungssystem (10) übermittelt.Die Erfindung betrifft ferner ein zumindest teilautonom fahrendes Kraftfahrzeug (1) mit einem Steuerungssystem (10) zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102020001513-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung mindestens eines Bildes einer Banderole sowie Wertdokumentbearbeitungssystem
Inventor: MÖNCH MARIO
IPC: G07D13/00
Filed: 2020-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung sowie ein entsprechendes Verfahren zur Erfassung mindestens eines Bildes einer Banderole (2) mit einer Aufnahmeeinrichtung (10), welche eine Oberseite und eine der Oberseite gegenüberliegende Unterseite aufweist und dazu eingerichtet ist, einen mit einer Banderole (2) versehenen Stapel (1) von Wertdokumenten, insbesondere Banknoten, aufzunehmen. Die Banderole (2) weist einen unteren und oberen Abschnitt auf, der an einer vom untersten bzw. obersten Wertdokument des Stapels (1) gebildeten Seite des Stapels (1) verläuft, und einen ersten und zweiten seitlichen Abschnitt, der an einem von den Kanten der Wertdokumente des Stapels (1) gebildeten ersten bzw. zweiten Seitenbereich des Stapels (1) verläuft. Eine erste Bilderfassungseinrichtung (20, 21) ist dazu eingerichtet, ein erstes Bild der am Stapel (1) befindlichen Banderole (2) zu erfassen, in welchem ein Bild des unteren Abschnitts der Banderole (2) und ein Bild des ersten seitlichen Abschnitts der Banderole (2) enthalten sind. Eine zweite Bilderfassungseinrichtung (30, 31) ist dazu eingerichtet, ein zweites Bild der am Stapel (1) befindlichen Banderole (2) zu erfassen, in welchem ein Bild des oberen Abschnitts der Banderole (2) und ein Bild des zweiten seitlichen Abschnitts der Banderole (2) enthalten sind.
Patent DE-102020004067-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: SAENGER ZETINA SIEGFRIED
IPC: B60W30/18
Filed: 2020-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit zwei in Fahrzeuglängsrichtung (18) aufeinanderfolgend angeordneten Achsen (12, 14), mit einem einer ersten der Achsen (12, 14) zugeordneten Getriebe (30), welches schaltbare Getriebegänge aufweist, mit wenigstens einer der ersten Achse (12) zugeordneten ersten Antriebsmaschine (28), mittels welcher bezogen auf die Achsen (12, 14) ausschließlich die erste Achse (12) antreibbar ist, die mittels der ersten Antriebseinrichtung (28) über das Getriebe (30) antreibbar ist, mit wenigstens einer der zweiten Achse (14) zugeordneten zweiten Antriebsmaschine (32), mittels welcher bezogen auf die Achsen (12, 14) ausschließlich die zweite Achse (14) antreibbar ist, und mit einem von dem Fahrer des Kraftfahrzeugs manuell betätigbaren und dadurch bedienbaren Bedienelement (34, 34'), wobei durch Betätigen des Bedienelements (34, 34') sowohl ein Gangwechsel des Getriebes (30) als auch ein Aktivieren wenigstens einer der Antriebsmaschinen (28, 32) bewirkbar sind.
Patent DE-102020008142-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung
Inventor: BÜRZER ANDREAS
IPC: B60B11/00
Filed: 2020-10-08
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Schutzvorrichtung für einen Fahrzeugreifen (10), wobei der Fahrzeugreifen (10) eine Felge (14) mit einer Nabe (12), einen Reifenmantel (22) mit einem Profil (21) sowie eine Mehrzahl von Schrauben (16) umfasst, wobei die Schutzvorrichtung mindestens ein Band (20) aufweist.
Patent DE-102020100041-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zum zeitweisen und antizipierenden Akzentuieren mindestens eines in einem Kraftfahrzeug befindlichen Ablagemittels sowie hiermit ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: SOROKIN LENJA
IPC: B60R7/00
Filed: 2020-01-03
Abstract: Zum Zwecke eines verbesserten Bedienkomforts eines Kraftfahrzeuges (1) ist eine Vorrichtung (13) zum zeitweisen und antizipierenden Akzentuieren mindestens eines in dem Kraftfahrzeug (1) befindlichen, mit mindestens einem Akzentuierungsmittel (15; 15-1, 15-2, 15-3, 15-4, 15-5, 15-6, 15-7, 15-8, 15-9) wirkverbundenen Ablagemittels (10; 10-1, 10-2, 10-3, 10-4, 10-5, 10-6, 10-7, 10-8, 10-9) vorgesehen, mit einem mindestens zeitweise mit dem Akzentuierungsmittel (15; 15-1, 15-2, 15-3, 15-4, 15-5, 15-6, 15-7, 15-8, 15-9) wirkverbundenen Steuerungsmittel (20), das seinerseits eingerichtet ist, das Akzentuierungsmittel (15; 15-1, 15-2, 15-3, 15-4, 15-5, 15-6, 15-7, 15-8, 15-9) auf Basis eines von einem Berechnungsmittel (30) ausgegebenen Akzentuierungssignales wahlweise in Betrieb zu setzen, während des Betriebes zu verändern oder nicht zu verändern, oder außer Betrieb zu setzen, wobei das Akzentuierungssignal eine Akzentuierungsinteresseninformation repräsentiert und das Akzentuierungsmittel (15; 15-1, 15-2, 15-3, 15-4, 15-5, 15-6, 15-7, 15-8, 15-9) in seinem außer Betrieb befindlichen Zustand von einem Betrachter als solches nicht erkennbar ist.
Patent DE-102020100944-A1 (DE)
Title: Frellaufkupplungsbaugruppe mit Doppellager
Inventor: HODGE MICHAEL
IPC: F16D41/066
Filed: 2020-01-16
Abstract: Eine Kupplungsbaugruppe enthält einen inneren und einen äußeren Laufring, die um eine Achse drehbar gehaltert sind, und ein zwischen dem inneren und dem äußeren Laufring angeordnetes Freilaufkupplungselement. Ein erstes Lager ist radial zwischen dem inneren und dem äußeren Laufring angeordnet und sitzt auf dem inneren Laufring. Ein zweites Lager ist radial zwischen dem inneren und dem äußeren Laufring angeordnet und sitzt auf dem inneren Laufring. Das erste und das zweite Lager befinden sich auf entgegengesetzten Seiten des Kupplungselements.
Patent DE-102020103243-A1 (DE)
Title: Pneumatische Einstelleinrichtung für eine Seitenwange eines Fahrzeugsitzes
Inventor: CEGLAREK PIOTR
IPC: B60N2/02
Filed: 2020-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine pneumatische Einstelleinrichtung (4) zur Verstellung einer Seitenwange (3a) eines Fahrzeugsitzes von einer Grundstellung in eine Betätigungsstellung, wobei die Einstelleinrichtung (4) aufweist: einen zweiarmigen Hebel (7) mit einem äußeren Hebelarm (7b) zum Verstellen der Seitenwange (3a) und einem inneren Hebelarm (7a),eine aufblasbare Blaseneinrichtung, z.B. Blase (10), zur Verstellung des inneren Hebelarms (7a), undeine z.B. mechanische Federeinrichtung (9) zur Verstellung des inneren Hebelarms (7a).Hierbei ist vorgesehen, dassdie Blaseneinrichtung (10) in der Grundstellung der Einstelleinrichtung (4) gefüllt ist,die Federeinrichtung (9) in der Grundstellung gespannt ist und den inneren Hebelarm (7a) in die Betätigungsstellung vorspannt, unddie Federeinrichtung (9) in der Betätigungsstellung die Blase (10) zusammendrückt,wobei eine Verriegelungseinrichtung (12), z.B. Verriegelungsblase (18) vorgesehen ist, die zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung verstellbar ist und in ihrer Verriegelungsstellung die Grundstellung verriegelt, zum Entlasten der Blaseneinrichtung (10).
Patent DE-102020104937-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung von Bauteilen
IPC: B08B3/04
Filed: 2020-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (1) zur Reinigung von Bauteilen (2).Das Verfahren umfasst die Schritte:- Einbringen des zu reinigenden Bauteils (2) in einen schließbaren druckfesten Reinigungsbehälter (10) mit wenigstens einem Zulauf (17) und einem Ablauf (18); und- Einbringen von überkritischem Wasser in den Reinigungsbehälter (2) durch den wenigstens einen Zulauf (17), sodass der Reinigungsbehälter (10) von dem wenigstens einen Zulauf (17) zu dem wenigstens einen Ablauf (18) durchströmt wird.Die Vorrichtung (1) umfasst einen schließbaren druckfesten Reinigungsbehälter (10) zur Aufnahme des zu reinigenden Bauteils (2) mit wenigstens einem Zulauf (17) und wenigstens einem Ablauf (18), wobei am Zulauf (17) des Reinigungsbehälters eine Einrichtung (30) zur Bereitstellung von überkritischem Wasser angeschlossen ist.
Patent DE-102020105270-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulische Versorgungseinrichtung für eine damit verbundene elektrohydraulische Radaufhängungsvorrichtung
Inventor: GINSBERG BENJAMIN
IPC: F15B11/08
Filed: 2020-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrohydraulische Versorgungseinrichtung (1), aufweisend ein Motorpumpenaggregat (3), aufweisend einen Elektromotor (4) und einen Verdränger (5), einen Vorratstank (15) und ein entsperrbares Rückschlagventil (6), das durch einen Druck in einer Verbraucherleitung LVsowie durch eine Feder (14) schließbar ist, wobei das entsperrbare Rückschlagventil (6) durch einen Druck in einer Pumpenleitung LP, die mit dem Motorpumpenaggregat (3) verbunden ist, und durch ein Kraftmittel (22), das mittels eines Stößels (7) auf einen Dichtkörper (20) des Rückschlagventils (6) einwirkt, entsperrbar ist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Rückschlagventil (6) durch das Kraftmittel (22) in den Betriebszuständen entsperrbar ist, in denen der Druck in der Pumpenleitung LPeinen Grenzdruck überschreitet, der sich aus dem Druck in der Verbraucherleitung LVvermindert um einen vorgegebenen Grenzwert Δpgergibt, und dass durch das elektrisch umsteuerbare Motorpumpenaggregat (3) bei geöffnetem Rückschlagventil (6) wahlweise dem Verbraucher (31) zusätzliches Fluid unter Druck zuführbar ist oder bei einer Umkehr der Drehrichtung des Motorpumpenaggregats (3) von dem Verbraucher (31) gesteuert Fluid unter Aufrechterhaltung des Drucks im Verbraucher (31) zu dem Vorratstank (15) ableitbar ist.
Patent DE-102020107393-A1 (DE)
Title: Modularer Hochstromsteckverbinder
Inventor: HOPPE NANDO
IPC: H01R25/00
Filed: 2020-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen modularen Hochstromsteckverbinder (1), welcher ein erstes Gehäuseteil (7) und ein damit verbundenes zweites Gehäuseteil (8) aufweist, wobei der Hochstromsteckverbinder (1) einen Stiftkontakt (9) aufweist, wobei der Stiftkontakt (9) im Wesentlichen zylinderförmig ausgebildet ist und einen Anschlussbereich (A') und einen Kontaktbereich (K') zur elektrischen Kontaktierung einer Gerätebuchse oder eines Gegensteckverbinders aufweist, wobei der Kontaktbereich (K') des Stiftkontakts (9) steckseitig aus dem Hochstromsteckverbinder (1) herausragt.
Patent DE-102020108536-A1 (DE)
Title: Bondstellen-Prüfverfahren und Anordnung zu dessen Durchführung
Inventor: SEIDL SIEGFRIED
IPC: H01L21/60
Filed: 2020-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bondstellen-Prüfverfahren zur Prüfung der Ermüdungsfestigkeit und Langzeit-Zuverlässigkeit von Drahtbondverbindungen elektronischer Bauelemente, welches aufweist:das starre Fixieren eines Bauelements, das mindestens eine zu prüfende Drahtbondverbindung aufweist, oder eines Trägers desselben;das klemmende Festhalten des Bonddrahtes der zu prüfenden Drahtbondverbindung nahe einer Verbindungsstelle auf dem Bauelement mittels eines Klemmhalters mit einer vorbestimmten Klemmkraft;die Erzeugung einer mechanischen Schwingung mit vorbestimmter Frequenz bzw. vorbestimmtem Frequenzspektrum und vorbestimmter Schwingungsrichtung mittels eines elektrisch angetriebenen Schwingungserzeugers zur Beaufschlagung des Klemmhalters mit dieser Schwingung; unddie Registrierung und Auswertung eines Prüfvorganges,wobei der zeitliche Verlauf des Stromflusses durch den Schwingungserzeuger und/oder der Schwingungsfrequenz des Schwingungserzeugers und/oder der Position des Klemmhalters relativ zur Verbindungsstelle auf dem Bauelement erfasst und ausgewertet wird.
Patent DE-102020110988-A1 (DE)
Title: Überwachungssystem zur Begleitung eines Benutzers beim sequentiellen Durchlaufen medizinischer Phasen
Inventor: HOUBEN RICHARD
IPC: A61B5/318
Filed: 2020-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überwachungssystem zur Begleitung eines Benutzers (2) beim sequentiellen Durchlaufen medizinischer Phasen (3, 4, 5, 6), insbesondere Screening-Phase (3) und/oder Diagnose-Phase (4) und/oder Therapie-Phase (5) und/oder Monitoring-Phase (6), im Rahmen der Detektion und Behandlung einer kardialen Erkrankung, insbesondere Rhythmusstörung und/oder Reizweiterleitungsstörung, vorzugsweise des Vorhofflimmerns, wobei das Überwachungssystem (1) eine tragbare Elektrodenanordnung (7) für den Abgriff von Langzeit-EKG-Signalen am Körper des Benutzers (2) und eine Steuerelektronik (8) für den Empfang der EKG-Signale von der Elektrodenanordnung (7) umfasst, wobei das Überwachungssystem (1) für die Begleitung des Benutzers (2) in verschiedenen Betriebsmodi betreibbar ist, die jeweils einer der medizinischen Phasen (3, 4, 5, 6) zugeordnet sind, wobei in einem der Diagnose-Phase (4) zugeordneten Diagnose-Betriebsmodus die Steuerelektronik (8) die empfangenen EKG-Signale nach einer Diagnose-Überwachungsstrategie (10) überwacht und darauf basierend einen medizinischen Diagnose-Datensatz (11) erzeugt, wobei in einem der Monitoring-Phase (6) zugeordneten Monitoring-Betriebsmodus die Steuerelektronik (8) die empfangenen EKG-Signale nach einer Monitoring-Überwachungsstrategie (12) überwacht und darauf basierend einen medizinischen Monitoring-Datensatz (13) erzeugt, wobei die Steuerelektronik (8) in zumindest einem der Betriebsmodi die Überwachungsstrategie (12) auf den in mindestens einem zuvor ablaufenden Betriebsmodus erzeugten medizinischen Datensatz (11) anpasst.
Patent DE-102020112846-A1 (DE)
Title: Ventilsteuerkopf für ein Ventil sowie Ventil
Inventor: BACHMANN RENÉ
IPC: F16K37/00
Filed: 2020-05-12
Abstract: Ein Ventilsteuerkopf für ein Ventil (10) umfasst eine Positionssensoreinrichtung (36), die eingerichtet ist, zumindest eine Position entlang eines Hubbereichs (H) des Ventils (10) zu erfassen. Die Positionssensoreinrichtung (36) umfasst einen Signalgeber (38) und eine Sensoranordnung (40) mit mehreren Magnetfeldsensoren (42), die dem Hubbereich (H) zugeordnet ist. Die mehreren Magnetfeldsensoren (42) sind entlang des Hubbereichs (H) diskontinuierlich verteilt angeordnet. Zudem ist ein Ventil (10) beschrieben.
Patent DE-102020113727-A1 (DE)
Title: Türaufsteller mit lösbarer Halterung
Inventor: WINTER CHRISTIAN
IPC: E05F15/60
Filed: 2020-05-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung befasst sich mit dem Öffnen und Schließen von Kraftfahrzeugtüren. Um einen Türaufsteller zur Verfügung zu stellen, der einen verbesserten Nutzerkomfort bei kompakter Bauweise ermöglicht, ist ein Aufstellmodul (10) für eine Kraftfahrzeugtür vorgesehen. Das Aufstellmodul weist Aufstellvorrichtung (12) auf mit einer Aktuatoreinheit (14) und einem Übertragungselement (16). Die Aktuatoreinheit ist ausgebildet, das Übertragungselement zwischen einer eingefahrenen Position (P1) und einer wenigstens teilweise ausgefahrenen Position (P2) zu bewegen. Das Übertragungselement ist ausgebildet, beim Bewegen in die wenigstens teilweise ausgefahrene Position über ein freies Ende (18) des Übertragungselements eine Aufstellkraft für eine Kraftfahrzeugtür von der Aktuatoreinheit zu übertragen. Das Übertragungselement ist translatorisch beweglich ausgebildet- Die Aufstellvorrichtung ist an einem aus der Gruppe von Kraftfahrzeugtür und Karosserie befestigbar, und eine Halterung (20) ist an dem anderen aus der Gruppe von Kraftfahrzeugtür und Karosserie befestigbar. Das freie Ende des Übertragungselements ist mit dem anderen aus der Gruppe von Kraftfahrzeugtür und Karosserie über die Halterung temporär verbindbar, um die Kraftfahrzeugtür wenigstens in einer aufgestellten Position lösbar zu halten.
Patent DE-102020114763-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines warmumgeformten und pressgehärteten Stahlblechbauteils
Inventor: LINDERMEIER ANDREAS
IPC: B21D35/00
Filed: 2020-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines warmumgeformten und pressgehärteten Stahlblechbauteils (7), mit einem Wärmebehandlungsschritt, bei dem eine noch ungehärtete Blechplatine (6) bis auf über die werkstoffspezifische Austenitisierungstemperatur wärmebehandelt wird, mit einem Einlegeschritt, bei dem die Blechplatine (6) im Heißzustand in eine Werkzeugkavität eingelegt wird, die von einem Werkzeugunterteil (27) und von einem Werkzeugoberteil (21) eines Umformwerkzeugs (3) begrenzt ist, und mit einem Presshärteschritt, bei dem die Blechplatine (6) zum Stahlblechbauteil (7) warmumgeformt und pressgehärtet wird, wobei während der Warmumformung zumindest ein Durchloch, insbesondere Positionierloch (11), im Stahlblechbauteil (7) in einem Schneidprozess erzeugt wird, bei dem ein in einem Werkzeugteil (21) angeordneter Schneidstempel (23) mit einer im anderen Werkzeugteil (27) angeordneten Schneidmatrize (25) zusammenwirkt, und zwar unter Bildung eines aus dem Positionierloch (11) geschnittenen Materialbutzens (15). Erfindungsgemäß wird im Schneidprozess ein Blechfreischnitt im Stahlblechbauteil (7) erzeugt, bei dem der Materialbutzen (15) über einen Materialsteg am Lochrand des Positionierlochs (11) angebunden bleibt. Der am Lochrand des Positionierloches (11) angebundene Materialbutzen (15) wird in einem Abstellprozess von dem Stahlblechbauteil (7) abgestellt, wodurch das Durchloch (11) freigelegt wird.
Patent DE-102020115800-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reparatur- oder Änderungsschweißen einer Schiene
Inventor: RÜDT ANDREA
IPC: E01B31/18
Filed: 2020-06-16
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zum Reparatur- oder Änderungsschweißen einer Schiene (2), insbesondere Rillenschiene, bereit, wobei die Schiene (2) auf mindestens einer ihrer Längsseiten in Höhe des Schienenkopfes (3) von einem an der Schienenkopfflanke (31) anliegenden Schienenlängsverguss (10) flankiert ist, umfassend das Herstellen einer in Längsrichtung der Schiene (2) verlaufenden, von der Schienenkopfflanke (31) beabstandeten Ausnehmung (15) in dem Schienenlängsverguss (10).