baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011101279-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Solarmodulen auf der Unterkonstruktion einer Dacheindeckung
IPC: E04D13/18
Filed: 2011-05-31
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von Solarmodulen auf der Unterkonstruktion einer Dacheindeckung, wobei die Verlegung in einer schwimmenden Ausführung erfolgt, gekennzeichnet dadurch, dass sich die Unterkonstruktion im wesentlichen aus waagerechten Modulschienen (1) zusammensetzt, wobei die Modulschienen (1) entweder direkt oder über senkrechte Trägerschienen (9) kreuzweise mit der Dacheindeckung (2) mittels Halteklammern (3) verbunden sind und die Modulschienen (1) beidseitig höhenversetzt ein geteiltes oder ein einfaches Einschubfach (4; 5) für das Solarmodul (6) sowie ein Einschubfach (7) für einen Abstandshalter (8) aufweisen.
Patent DE-202011101288-U1 (DE)
Title: Set zur topischen Rektalapplikation
IPC: A61B10/02
Filed: 2011-05-23
Abstract: Set (1) zur topischen Rektalapplikation eines lokalanästhesierenden und/oder desinfizierenden Arzneimittels (2) in das Rektum (A) für eine nachfolgende Prostatastanzbiopsie, mit einem Rektalapplikator (3) und einer das lokalanästhesierende und/oder desinfizierende Arzneimittel (2) aufweisenden Applikationseinrichtung (4).
Patent DE-202011101372-U1 (DE)
Title: Infrarotstrahlen reflektierender Streifen und diesen enthaltende Flüssigkristallanzeigevorrichtung
IPC: G02B1/10
Filed: 2011-06-01
Abstract: Infrarotstrahlen reflektierender Streifen (10, 10') umfassend: ein lichtreflektierendes Substrat (20) mit einer Konfigurationsoberfläche, auf der eine Vielzahl von reflektierenden Konfigurationen (22, 22') ausgebildet sind, und einer Unterseite; eine transparente erste Schutzschicht (30) mit hoher Durchlässigkeit und geringer Reflektionskraft für Infrarotstrahlen, die auf die Vielzahl von reflektierenden Konfigurationen (22, 22') des Licht reflektierenden Substrats (20) geklebt oder damit verbunden ist; eine UV-beständige Materialschicht (40), die auf die erste Schutzschicht (30) aufgelagert ist; eine zweite Schutzschicht (50), die auf die Unterseite des Licht reflektierenden Substrats (20) geklebt oder damit verbunden ist; eine Haftschicht (60), die die zweite Schutzschicht (50) aufgetragen ist; und ein Ablösepapier (70), das an der Haftschicht (60) lösbar haftet.
Patent DE-202011102595-U1 (DE)
Title: Gas-Kohlenstoff-Katalysator mit Ionenfänger GKK
IPC: C10J3/26
Filed: 2011-06-30
Abstract: Gas-Kohlenstoff-Katalysator mit Ionenfänger (GKK) zur Vergasung von sich im Brenngas befindlichen Kohlenstoff dadurch gekennzeichnet, dass dieser sich im Aufbau zusammensetzt aus einem zylindrischen runden Behälter, an dessen unterem Ende sich ein kegelförmiger Anbau befindet, wobei sich zwischen dem runden zylindrischen Behälter und dem sich darunter befindenden kegelförmigen Anbau ein gelochtes Prallblech mit mittig angeordnetem runden Ausschnitt befindet (1 Aufbau GKK). Des weiteren ist dieser GKK Grundbehälter mit einem sich in der Rotationsachse des zylindrischen Behälters befindlichen Rohr ausgestattet, durch welches von oben her kontaminiertes Gas zugeführt wird, und dessen unteres Ende kurz oberhalb des gelochten Prallbleches endet. im weiteren inneren Aufbau befindet sich kurz oberhalb des unteren Endes des sich in der Rotationsachse des zylindrischen Behälters befindlichen zentralen Rohres ein Verbund aus vielen dünnen Rohren, die eng beieinander liegend den Zwischenraum zwischen innerer Wandung des zylindrischen Behälters und äußerer Wandung des zentralen Rohres ausfüllen (1 Aufbau GKK).
Patent DE-202011109519-U1 (DE)
Title: Wiederverwendbare magnetische Moderationskarten
IPC: B43L13/00
Filed: 2011-12-23
Abstract: Beschreibbare Moderationskarte zur Anbringung an eine Moderationswand, dadurch gekennzeichnet, dass diese zwei Blätter umfasst, zwischen denen wenigstens ein beidseitig haftender Magnet angeordnet ist, wobei die zwei Blätter von einer beschreibbaren Folie umschlossen sind.
Patent DE-202012003573-U1 (DE)
Title: Zweiradständer
IPC: B62H3/10
Filed: 2012-04-04
Abstract: Zweiradständer (1) zum Abstellen von Fahrzeugen (5), welche ein an wenigstens einer Strebe (7) geführtes Hinterrad (6) aufweisen, mit einem Rahmen (2), der wenigstens einen Abrollabschnitt (2.3) aufweist, wobei an dem Rahmen (2) wenigstens eine Strebenauflage (3) für die Strebe (7) des Fahrzeuges (5) vorgesehen ist, wobei der Zweiradständer (1) in einer Einführposition und in einer Stehposition stabil liegt bzw. steht, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Rahmen (2) eine Hinterradanlage (2.1) vorgesehen ist, wobei Strebenauflage (3), Abrollabschnitt (2.3) und Hinterradanlage (2.1) derart angeordnet sind, dass das Hinterrad (6) in der Einführposition an die Hinterradanlage (2.1) anstoßen kann und der Zweiradständer (1) durch Druck auf die Hinterradanlage (2.1) über den Abrollabschnitt (2.3) von der Einführposition in die Stehposition bringbar ist.
Patent DE-202012004241-U1 (DE)
Title: Erker-Anlage aus untereinander verbundenen  Einzelstäben
IPC: E04B1/00
Filed: 2012-04-26
Abstract: Erker-Anlage, die aus einer Öffnung eines Gebäudes vorkragt und diese Öffnung so verschließt, dass die Aussicht bzw. Umsicht aus dem Gebäude erweitert wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rahmengestell aus miteinander verbundenen Einzelstäben zur Aufnahme von Standardfenstern besteht.
Patent DE-202012004685-U1 (DE)
Title: Standdruckturbine zur Stromerzeugung
IPC: F03D9/00
Filed: 2012-05-04
Abstract: Meine Schutzansprüche beziehen sich auf ein Gerät, welches durch den Luftdruck (Wind) vorbeifahrender Kraftfahrzeuge und insbesondere Eisenbahnzüge in Drehung versetzt wird und dadurch Strom erzeugt. Dieses Gerät besteht aus einem verkapselten bzw. staub-, und wassergeschützten Gehäuse, in welchem sich ein Stromgenerator befindet. Dieser Generator ist nach oben (vertikal) mit einer Stahlwelle verbunden, an welcher die sogenannten Luftauffangflügel aus ca. einem (1) mm Stahlblech angeschweißt sind. Diese Welle soll aus einem Stahlrohr mit ca einhundert (100) mm Durchmesser sein. Je größer und je höher die Luftauffangflügel sind, um so effektiver ist die Stromausbeute. Die Höhe sollte auf jeden Fall nicht die Gesamthöhe von LKWs überschreiten. Als Maß könnten diese Flügel einen Gesamtdurchmesser und eine Höhe von etwa zwei (2) Metern haben. Diese Flügel sollen leicht gegen die Windrichtung gekrümmt sein, und durch ein Luftleitblech sollen schädliche Luftströmungen vermieden werden. Diese Haubtwelle sowie die Luftauffangflügel können auch aus Aluminium sein, wodurch...
Patent DE-202012007126-U1 (DE)
Title: Aus Flachstahl gefaltetes, schraubenloses Brillen-Federscharnier mit Bügelwechselfunktion
IPC: G02C5/00
Filed: 2012-07-23
Abstract: Aus Flachstahl gefaltetes, schraubenloses Brillen-Federscharnier mit Bügelwechselfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass ein Brillenscharnier (1), durch mehrfache Faltung seiner Seitenteile (2a, 2b, 3a, 3b), die mit Öffnungen (7, 8, 9) versehen sind, und durch einmalige Faltung zweier Haken (5, 6) und einer Feder (4) in einem Stück aus Flachstahl hergestellt ist, schraubenlos ist, eine Federfunktion hat und für ein einfaches Auswechseln von Brillenbügel geeignet ist. (1)
Patent DE-202012009760-U1 (DE)
Title: Aufblasbare Kistenauflage.
IPC: A47C9/00
Filed: 2012-10-12
Abstract: Aufblasbare Kistenauflage dadurch gekennzeichnet, dass es aufblasbar ist und verschiedene Funktionen erfüllen.
Patent DE-202012012524-U1 (DE)
Title: "Fahrbare Maschine mit Ladeanlage"
IPC: B66F17/00
Filed: 2012-11-16
Abstract: Fahrbare Maschine mit Ladeanlage (20), die einen höhenverstellbaren Lastausleger (5) mit einer Lastaufnahme (6) zur Aufnahme einer zu bewegenden Last aufweist, insbesondere Teleskoplader, wobei eine Sensoreinheit (12) zur Erfassung einer oder mehrerer stabilitätsrelevanter Zustandsgrößen der Maschine wie die aufgenommene Last, die Beschleunigung einer Maschinenkomponente, die Kraft- oder Drehmomenteinwirkung auf eine Maschinenkomponente oder dergleichen zur Erkennung eines durch den Betrieb der Ladeanlage (20) beeinflussbaren instabilen Maschinenstatus anhand der sensorisch erfassten Werte und eine Maschinensteuerung (13) vorgesehen sind, bei der ein erster Notsteuermodus im Falle eines erkannten instabilen Maschinenstatus vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine sensorische Erfassung der Bedienungsart eines Bedienelementes (11) für die Ladeanlage (20) und eine Auswerteeinheit (12) zur Erkennung einer Paniksituation einer die Bedieneinheit betätigenden Bedienperson vorgesehen ist und dass bei Erkennung einer Paniksituation der Bedienperson ein zweiter Notsteuermodus vorgesehen ist, wobei der zweite Notsteuermodus gegenüber dem ersten Notsteuermodus Vorrang hat.
Patent DE-202012013444-U1 (DE)
Title: HeuToy für Tiere
IPC: A01K5/00
Filed: 2012-12-10
Abstract: Vorrichtung zum Füttern von Pflanzenteilen wie Heu, Grass, Silage oder dergleichen für Tiere wie Pferde, Esel, Schafe, Kamele, Elefanten, Affen oder dergleichen, wobei wenigstens ein mehrere Futteröffnungen (8) aufweisendes Hüllelement (7) zum Speichern der Pflanzenteile vorgesehen ist, wobei ein Speichervolumen vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Summe der Fläche der mehreren Futteröffnungen (8) kleiner als 50% der Oberfläche bzw. Hüllfläche des Hüllelementes (7) und/oder des Speichervolumens ist und dass wenigstens ein Bodenelement (12) und/oder Deckelelement (11) als Rückstellfederelement zum Rückstellen des Hüllelementes (7) bei Verformung ausgebildet ist.
Patent DE-202012101294-U1 (DE)
Title: Transformator ohne Spulenträger
IPC: H01F30/00
Filed: 2012-04-11
Abstract: Transformator ohne Spulenträger, der an einer Leiterplatte (4) angebracht ist und aufweist: eine Wicklungseinheit (1), die an der Leiterplatte (4) mit einer Spule (11) und einer in die Spule (11) eintauchenden Kerneinheit (12) versehen ist, wobei die Spule (11) eine vorgegebene Anzahl von Windungen aufweist, wobei die Spule (11) einen beidseitig elektrisch mit der Leiterplatte (4) verbundenen Leitungsdraht (111) und einen durch Wickeln des Leitungsdrahts (111) ausgebildeten, der Einpassung der Kerneinheit (12) dienenden Aufnahmeraum (112) aufweist, und wobei die Kerneinheit (12) wenigstens einen in den Aufnahmeraum (112) eintauchenden, inneren Kernabschnitt (123, 126) und wenigstens zwei an beiden Seiten des inneren Kernabschnitts (123, 126) angeordnete, äußere Kernabschnitte (124, 127) besitzt, und wobei zwischen dem inneren Kernabschnitt (123, 126) und dem äußeren Kernabschnitt (124, 127) jeweils ein Spalt (125, 128) vorgesehen ist; eine Mehrzahl von Leiterstreifen (2), die auf der Spule (11) sitzen, wobei jeder von denen eine den oberen...
Patent DE-202013002711-U1 (DE)
Title: Pad - Halter aus Massivholz
IPC: F16M13/00
Filed: 2013-03-20
Abstract: Kipp- und rutschsicherer Pad-Halter dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (1) aus Massivholz besteht.
Patent DE-202013002808-U1 (DE)
Title: Stempelbremse bei Fahrzeugen
IPC: B60T1/14
Filed: 2013-03-22
Abstract: Die Stempelbremse besteht aus einer Metallplatte mit gehärteten Stahlspitzen die mit einem Stempelschaft und einem Hydraulikstempel verbunden ist. Hydraulikstempel und Hydraulikschaft sind in einem Hydraulikzylinder angeordnet, der mit der Bremsflüssigkeit gefüllt ist. Siehe 3 und 4
Patent DE-202013004566-U1 (DE)
Title: Verbundflasche
IPC: B65D1/02
Filed: 2013-05-16
Abstract: Verbundflasche bestehend aus zwei lösbar miteinander verbindbaren Einzelflaschen zur Aufnahme von Flüssigkeiten gleicher oder unterschiedlicher Viskosität oder von streufähigen festen Stoffen, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelflaschen (2) baugleich ausgeführt sind und mittels einer an der Bodenfläche vorgesehenen Verbindungsstruktur (3) lösbar miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202013007509-U1 (DE)
Title: Keramisches Heizelement und Umformwerkzeug
IPC: H05B3/22
Filed: 2013-08-26
Abstract: Keramisches Heizelement, gebildet durch einen Siliziumcarbid-Körper (1) mit einem Widerstandsheizleiter, wobei der Siliziumcarbid-Körper eine elektrisch isolierende Zone (2) und eine elektrisch leitende Zone (3) aufweist, wobei das Siliziumcarbid in der elektrisch isolierenden Zone (2) als N-dotiertes Siliziumcarbid vorliegt, und wobei der Widerstandsheizleiter durch die elektrisch leitende Zone (3) gebildet wird, und wobei die elektrisch isolierende Zone (2) und die elektrisch leitende Zone (3) mittels Sintern derart miteinander verbunden sind, dass der Siliziumcarbid-Körper (1) monolithisch vorliegt, und wobei eine Oberflächenschicht des Siliziumcarbid-Körpers zumindest abschnittsweise durch die elektrisch isolierende Zone (2) gebildet wird, und wobei der elektrisch leitenden Zone (3) elektrische Anschlussmittel (4) zugeordnet sind.
Patent DE-202013010408-U1 (DE)
Title: Leuchtenoptik und Lichtbandleuchte
IPC: F21V17/16
Filed: 2013-11-19
Abstract: Leuchtenoptik (1), aufweisend: ein erstes optisches Element (2), und ein zweites optisches Element (3), welches in einem Aufnahmeprofil (25) des ersten optischen Elements (2) lösbar aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl das erste optische Element (2), vorzugsweise das Aufnahmeprofil (25), als auch das zweite optische Element (3) wenigstens jeweils eine Öffnung (20, 30, 30') aufweisen, wobei ein Rastelement (4) im zusammengesetzten Zustand der Leuchtenoptik (1) zwischen dem ersten optischen Element (2) und dem zweiten optischen Element (3) angeordnet ist und derart in die beiden Öffnungen (20, 30, 30') eingreift, dass das erste und das zweite optische Element (2, 3) gegeneinander verrastet sind.
Patent DE-202013012197-U1 (DE)
Title: Presse für die Herstellung eines Holzwerkstoff-Formteils
IPC: B27N3/08
Filed: 2013-01-22
Abstract: Presse (1, 10) für die Herstellung eines Holzwerkstoff-Formteiles (3) unter Verwendung eines Holzwerkstoffgrundmaterials und eines wärmehärtbaren Bindemittels, wobei zum Aushärten des Bindemittels eine Wärmeübertragung in das Holzwerkstoff-Formteil in Form eines Dampfstoßes erfolgt, wobei die Einetagenpresse (1) einen Preßraum (5), die kontinuierliche Presse (1) einen Pressbereich (5) und eine Vorrichtung (6, 7) zum Erzeugen eines Überdrucks aufweist derart, daß vor der Wärmeübertragung in Form eines Dampfstoßes der im Preßraum (5) herrschende Prozeß-Luftdruck gegenüber dem außerhalb des Preßraums (5) herrschenden atmosphärischen Luftdruck erhöht werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß mit Hilfe einer Druckentlastungseinrichtung (8, 19) während des Pressens der Prozeß-Luftdruck gezielt absenkbar ist.
Patent DE-202013100608-U1 (DE)
Title: Duftzerstäubervorrichtung
IPC: A61L9/14
Filed: 2013-02-11
Abstract: Duftzerstäubervorrichtung mit wenigstens folgenden Bauteilen: einen schalenförmigen Boden (10), der durch das Innere einer Kammer (11) definiert wird und mit einer Anzahl von Hohlräumen (12) versehen ist; einen Lüfter (20), welcher in der Kammer (11) angeordnet ist, wobei die Hohlräume (12) für den Lüfter (20) als Ansaugweg zur Außenluft dienen; einen Tanksockel (30), der mit dem schalenförmigen Boden (10) verbunden ist, um die obere Seite der Kammer (11) zu blockieren, wobei der Tanksockel (30) einen Oszillationsraum (31) definiert, wobei der Oszillationsraum (31) für die Aufnahme der Flüssigkeit zuständig ist, wobei eine Lochaussparung (311) auf der Unterseite des Oszillationsraums (31) vorgesehen ist, wobei eine Lufteinleitvorrichtung (34) im Tanksockel (30) angeordnet ist, wobei die Lufteinleitvorrichtung (34) eine Lüftungsöffnung (341) besitzt, wobei die Lüftungsöffnung (341) mit der Kammer (11) des schalenförmigen Bodens (10) in der Weise verbunden ist, dass zwischen beiden ein Durchgang entsteht, wobei ein vorspringender Rand um die...
Patent DE-202014000277-U1 (DE)
Title: Verbindungssystem, welches beim Zusammenfügen eine Hohlsäule bis 30m Höhe bildet. Anwendbar im Systemsilobau und Stahlleichtbau
IPC: B65D90/02
Filed: 2014-01-13
Abstract: Erfindung 1 Zeichnung Ständer 1.idw Erfunden wurde ein Mutternmagazin welches je nach statischen Anforderungen mit verschiedenen Muttern in unterschiedlicher Qualität und Dimension hergestellt werden kann und somit in Hohlräume in Längen bis 30 m eingebracht werden kann. Dazu wird das Lochbild welches in die Stützenbleche (1) eingearbeitet wurde auf das Mutternmagazin übertragen. Die Muttern (4) sind leicht beweglich, aber verdrehsicher in das Mutternmagazin eingelegt. Das Mutternmagazin besteht aus einem U-Profil als Einschubköcher (2), dem Mutterträgerprofil (3) der Mutter (4). Der Einschubköcher wird zentriert über der Lochreihe des Säulenprofils aufgelegt oder in ein Hohlprofil eingeschoben und per Schweißnaht, Verschraubung, oder Vernietung gegen Verschieben gesichert Das Mutterträgerprofil wird dann mit Muttern bestückt und in den Einschubköcher geschoben. 4 Stk. Säulenprofile werden dann per Überlappung miteinander verschraubt so dass eine geschlossene Säule entsteht
Patent DE-202014000348-U1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung
IPC: B62K23/06
Filed: 2014-01-15
Abstract: Bedienvorrichtung, welche umfasst: ein Hebelglied, einschließend einen ersten Endabschnitt und einen zweiten Endabschnitt; und ein Stützglied, ausgestaltet zu einem schwenkbaren Stützen des ersten Endabschnitts des Hebelgliedes herum um eine Schwenkachse, wobei das Stützglied einschließt: einen ersten Stützabschnitt, ausgestaltet zu einem Klemmen einer Lenkstange; und einen zweiten Stützabschnitt, angeordnet zwischen dem ersten Stützabschnitt und dem zweiten Endabschnitt des Hebelgliedes in einer achsialen Richtung der Lenkstange, wobei der zweite Stützabschnitt ausgestaltet ist zu einem Berühren einer äußeren umlaufenden Fläche der Lenkstange, ohne die Lenkstange zu klemmen.
Patent DE-202014000371-U1 (DE)
Title: Eisblock-Flaschenkühler
IPC: A47F7/28
Filed: 2014-01-14
Abstract: Eisblock-Flaschenkühler dadurch gekennzeichnet, dass das Set zum Herstellen des Eisblockes mit integriertem Flaschenständer aus 2 Teilen besteht, welcher auf einem Tablett/Auffangschale präsentiert werden kann.
Patent DE-202014001530-U1 (DE)
Title: Datenmanagementplattform einer ferngesteuerten Breitbanddatenübertragung
IPC: H04Q9/00
Filed: 2014-02-10
Abstract: Datenmanagementplattform einer ferngesteuerten Breitbanddatenübertragung gekennzeichnet dadurch, dass zur Energieersparnis in dem Endgerät die Breitbandübertragungsbaugruppe durch ein Fernsteuersignal, ausgelöst durch die DMP, was zum Beispiel mittels einer Langwellendatenübertragung ausgeführt sein kann, elektrisch eingeschaltet oder aktiviert wird.
Patent DE-202014002258-U1 (DE)
Title: Zwischenhalter
IPC: E03C1/08
Filed: 2014-03-11
Abstract: Zwischenhalter (3), der zumindest ein Haltemittel (5) zur Befestigung des Zwischenhalters (3) in einem Wasserauslauf (4) einer sanitären Auslaufarmatur (1) und wenigstens ein Befestigungsmittel (6) zum lösbaren Befestigen einer sanitären Funktionseinheit (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der sanitären Funktionseinheit (2) und dem Innenumfang des Wasserauslaufs (4) der sanitären Auslaufarmatur (1) ein Dichtring (9) vorgesehen ist, und dass der abströmseitige Stirnrand des Zwischenhalters (3) in Durchströmrichtung vor dem Dichtring (9) angeordnet ist.
Patent DE-202014008299-U1 (DE)
Title: Stuhl
IPC: A47C7/14
Filed: 2014-10-17
Abstract: Stuhl (2) mit einem Grundgestell (4), an dem Stuhlbeine (6) fixiert sind, und mit einem auf dem Grundgestell (4) gelagerten Sitzelement (8) an dem eine Rückenlehne (10) fixiert ist, wobei das Sitzelement (8) in einer Unteransicht auf das Sitzelement (8) von seitlichen, sich gegenüberliegenden Rändern (12, 14) sowie einem der Rückenlehne (10) entgegenliegenden, vorderen Rand (16) und einen der Rückenlehne (10) zugewandten, hinteren Rand (18) begrenzt ist und über ein oder mehrere zwischen Sitzelement (8) und Grundgestell (4) angeordnete hintere, das Sitzelement (8) in einem hinteren Auflagerbereich (20) abstützende Kraftspeicher (22) sowie ein oder mehrerere vordere Auflager (24, 26) auf dem Grundgestell (4) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der hintere Auflagerbereich (20) in einer Unteransicht auf das Sitzelement (8) mittig zwischen den seitlichen Rändern (12, 14) angeordnet ist und sich in Quererstreckung des Sitzelements (8) nicht weiter als bis zu einem Drittel der maximalen Entfernung (A) zwischen den seitlichen Rändern (12, 14) ausdehnt, und die sich in Quererstreckung hieran jeweils anschließenden beiden äußeren Freibereiche (28, 30) des Sitzelementes (8) in Längserstreckung des Sitzelementes (8) beginnend am hinteren Rand (18) und sich erstreckend bis ein Drittel des maximalen Abstandes (B) des hinteren Randes (18) zum vorderen Rand (16) frei von das Sitzelement (8) in Ruheposition abstützenden Auflagern sind, wobei die ein oder mehreren vorderen Auflager (24, 26) und der ein oder die mehreren hinteren Kraftspeicher (22) asymetrische, seitliche Kippbewegungen des Sitzelements (8) relativ zum Grundgestell (4) zulassend ausgebildet sind.
Patent DE-202014008594-U1 (DE)
Title: Heubrikett
IPC: C10L5/44
Filed: 2014-10-31
Abstract: Heubrikett bestehend aus auf einen Wassergehalt von bis zu 20 Gew.% getrocknetem, auf eine Halmlänge von 10 mm bis 150 mm geschnittenem, entstaubtem und anschließend verpresstem Heu.
Patent DE-202014010530-U1 (DE)
Title: Ein durch Schieben eines Schaftes festmachbarer Faden
IPC: A61B17/04
Filed: 2014-04-28
Abstract: Ein durch Schieben eines Schaftes festmachbarer Faden (100) zum Vernähen eines ersten Gewebes mit einem zweiten Gewebe, gekennzeichnet durch einen länglichen flexiblen Bindfaden (5) mit einem oder mehreren Zähnen (6), die aus selbiger herausragen, wobei er einen männlichen Kopf (1) an dem fernen Ende und einen aufnehmenden weiblichen Kopf (2) an dem nahen Ende hat, wobei besagter männlicher Kopf (1) mit einer Verankerung (3) verbunden ist, wobei die besagte Verankerung dazu konfiguriert ist, zeitweilig von einem nahen Ende (4b) eines schiebenden Schaftes (4) beherbergt zu sein, wobei besagter weiblicher Kopf (2) einen einen Faden aufnehmenden Kanal (2a) und einen benachbarten, einen schiebenden Schaft aufnehmenden Kanal (2b) aufweist, wobei zumindest einer der beiden besagten aufnehmenden Kanäle (2a, 2b) zumindest einen oder mehrere flexible Greifer (2c) zum Erlauben, mittels der besagten Zähne (6), einer kontinuierlichen linearen Vorwärtsbewegung des besagten männlichen Kopfes (1) und des besagten Bindfadens (5) innerhalb des besagten aufnehmenden Kanals (2a, 2b) in nur eine Richtung, während eine Bewegung des besagten männlichen Kopfes (1) und des Bindfadens (5) in eine Rückwärtsrichtung verhindert wird, wie auch zum nur dem besagten schiebenden Schaft (4) Erlauben einer reversiblen Hin- und Herbewegung.
Patent DE-202014100496-U1 (DE)
Title: Magnetron-Endblock und Vakuumdrehdurchführung
IPC: F16J15/34
Filed: 2014-02-05
Abstract: Vakuumdrehdurchführung einer Welle (1) durch eine Gehäusewand (2), umfassend eine Gleitringdichtung mit einem mit der Welle (1) synchron umlaufenden Gleitdichtring (3), einem Rotorring (7), der an der Welle (1) befestigt und gegenüber dem Gleitdichtring (3) durch eine erste Nebendichtung (5) abgedichtet ist, einen an der Gehäusewand (2) stationär angeordneten Statorring (8), der gegenüber dem Gegendichtring (4) durch eine zweite Nebendichtung (6) abgedichtet ist, und eine Befederung zur Erzeugung einer zwischen Gleitdichtring (3) und Gegendichtring (4) wirkenden Axialkraft, wobei einander berührende Dichtungsflächen von Gleitdichtring (3) und Gegendichtring (4) relativ zueinander rotieren und einen primären Dichtspalt bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitdichtring (3) mit dem Rotorring (7) sowie der Gegendichtring (4) mit dem Statorring (8) wärmeleitend verbunden sind.
Patent DE-202014102421-U1 (DE)
Title: Schultertasche für Heimtierhalter
IPC: A45C13/00
Filed: 2014-05-23
Abstract: Schultertasche für Heimtierhalter, mit – einem Taschenkörper (1), – einem Schultergurt (4), welcher an Stirnseiten (2, 3) des Taschenkörpers (1) befestigt ist, und – einem Hüftgurt (13), welcher in Bezug auf eine körperzugewandte Seite (16) des Taschenkörpers (1) im vorderen Bereich und im hinteren Bereich des Taschenkörpers (1) hieran befestigt ist und welcher geöffnet werden kann, um in einer Nutzungsstellung um die Hüfte des Heimtierhalters gelegt zu werden.