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Patent DE-102013020248-B4 (DE)
Title: Adhäsives Material für elektrische Verbindung, Verwendung des adhäsiven Materials
Inventor: YOUN YEO-O
IPC: C09J163/00
Filed: 2013-11-29
Granted: 2019-10-02
Abstract: Adhäsives Material zur elektrischen Verbindung bestehend aus:einem Grundharz;einem ionischen Lichthärter;einem Lichthärtungsbeschleuniger; undleitfähigen Partikeln mit einer Größe von einigen bis einigen Zehnteln Nanometer,wobei das adhäsive Material durch UV-Licht gehärtet wird und das UV-Licht durch den Lichthärtungsbeschleuniger gestreut wird,wobei der ionische Lichthärter 1 bis 5 Gew.-% bezogen auf die Gesamtmenge des adhäsiven Materials beträgt,wobei der Lichthärtungsbeschleuniger in einer Menge von 1 bis weniger als 10 Gew.-% bezogen auf die Gesamtmenge des adhäsiven Materials vorliegt,wobei der Lichthärtungsbeschleuniger einen Lichtbrechungsindex hat, der größer ist als der des Materials des Grundharzes, wobei die leitfähigen Partikel 0,1 bis 0,5 Gew.-% bezogen auf die Gesamtmenge des adhäsiven Materials betragen und das Grundharz den Restbetrag an Gewichtsprozent ausmacht.
Patent DE-102013107552-B4 (DE)
Title: Laststufenschalter
Inventor: HOEPFL KLAUS
IPC: H01H9/00
Filed: 2013-07-16
Granted: 2017-03-16
Abstract: Laststufenschalter (1), umfassend – ein Ölgefäß (18) mit einer Innenwand (20); – einen Lastumschaltereinsatz (14), umfassend • ein um eine Achse (A) drehbares Schaltrohr (15) • mindestens ein Schaltmodul (24), das dem Schaltrohr (15) zugeordnet ist und das ein am Schaltrohr (15) befestigtes Schaltsegment (25) umfasst; • zu jedem Schaltmodul (24) eine zugeordnete Betätigungsanordnung (41); • zu jedem Schaltmodul (24) eine Widerstandsanordnung (27), die mehrere einzelne und baugleiche Widerstandselemente (28) aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass – jedes Schaltmodul (24) eine der Widerstandsanordnungen (27) umfasst, die am Schaltrohr (15) befestigt ist; – jede Betätigungsanordnung (41) mehrere baugleiche Betätigungselemente (50) umfasst, die an der Innenwand (20) befestigt sind; – in Abhängigkeit von der Anordnung der Schaltsegmente (25) und der Widerstandsanordnungen (27) und von der Montage der mehreren baugleichen Betätigungselemente (50) an der Innenwand (20) der Laststufenschalter ein Lastwähler (1) oder ein Lastumschalter (1) ist.
Patent DE-102013113812-B4 (DE)
Title: Geldbetätigtes Gerät
IPC: G07F17/34
Filed: 2013-12-11
Granted: 2023-03-23
Abstract: Geldbetätigtes Gerät mit einem Geldeingabeschlitz und einer Rechnersteuerung (9), die zur Schaltung aus einer ersten Einstellung in eine zweite Einstellung mit einer Schalteinrichtung (33) und zur Geldverarbeitung mit einer Geldverarbeitungseinrichtung (10) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Rechnersteuerung in der ersten Einstellung mittels einer elektromechanischen Vorrichtung (38) der Geldeingabeschlitz gesperrt, in der zweiten Einstellung zum Betrieb des Gerätes der Geldeingabeschlitz freigebbar ist und die Rechnersteuerung (9) aus der zweiten Einstellung selbsttätig in die erste Einstellung umschaltet, wobei bei einem vorhandenen Guthaben in der ersten Einstellung ein Normalbetrieb des Gerätes mit einer gesperrten Geldannahme erfolgt, wobei in der zweiten Einstellung ein Auswahlmenü (34) auf einem Bildschirm (19) dargestellt wird, mit dem die Geldverarbeitungseinrichtung (10) zur Geldannahme freischaltbar ist, die Rechnersteuerung (9) nach einer Ausführung einer durch den Geldbetrag erkauften bestimmungsgemäßen Aktion in die erste Einstellung schaltet, in der die die Geldverarbeitungseinrichtung (10) zur Geldannahme gesperrt ist und die Schalteinrichtung (33) einen Schlüsselschalter (32) und/oder eine Sende-/Empfangseinheit einer Fernbedienung umfasst.
Patent DE-102013201702-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: HIRSCHLE CHRISTOPH
IPC: F02D41/22
Filed: 2013-02-01
Granted: 2014-11-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine (3), wobei ein erstes Motorsteuergerät (5) mindestens ein Steuersignal erzeugt, um mindestens eine Funktion der Brennkraftmaschine (3) anzusteuern, vorgeschlagen. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass eine Umschalteinrichtung (9) zur Ansteuerung der mindestens einen Funktion der Brennkraftmaschine (3) das mindestens eine Steuersignal des ersten Motorsteuergeräts (5) an die Brennkraftmaschine (3) weiterleitet, wobei das erste Motorsteuergerät (5) kontinuierlich oder periodisch ein seine Funktionsfähigkeit anzeigendes Lebend-Signal an die Umschalteinrichtung (9) übermittelt, wobei das erste Motorsteuergerät (5) das Lebend-Signal nicht oder nicht korrekt übermittelt, wenn ein Fehler auftritt, der die ordnungsgemäße Ansteuerung der mindestens einen Funktion der Brennkraftmaschine (3) durch das erste Motorsteuergerät (5) gefährdet, und wobei die Umschalteinrichtung (9) die Weiterleitung der Steuersignale des ersten Motorsteuergeräts (5) an die Brennkraftmaschine (3) beendet und beginnt, mindestens ein von einem zweiten Motorsteuergerät (7) zur Ansteuerung der mindestens einen Funktion der Brennkraftmaschine (3) erzeugtes Steuersignal an die Brennkraftmaschine (3) weiterzuleiten, wenn das Lebend-Signal des ersten Motorsteuergeräts (5) nicht oder nicht korrekt durch die Umschalteinrichtung (9) empfangen wird.
Patent DE-102013204056-B4 (DE)
Title: Steuerung einer Kühlvorrichtung für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeugs in Abhängigkeit von Betriebs- und Umgebungsbedingungen des Verbrennungsmotors
Inventor: SHIOURA YUICHIRO
IPC: F01P7/16
Filed: 2013-03-08
Granted: 2018-01-04
Abstract: Kühlvorrichtung (4) für einen Verbrennungsmotor (2) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend: eine Kühlmittel-Kühlvorrichtung (5) eingerichtet zum Kühlen eines Kühlmittels, das zum Kühlen des Verbrennungsmotors (2) verwendet wird, eine Steuervorrichtung (14) eingerichtet zur Kühlkanalsteuerung gemäß einem Temperaturzustand des Verbrennungsmotors (2), einen ersten Kühlkanal (6), der ein zirkulierendes Strömen des aus dem Verbrennungsmotor (2) abgeleiteten Kühlmittels über die Kühlmittel-Kühlvorrichtung (5) in den Verbrennungsmotor (2) ermöglicht, einen zweiten Kühlkanal (8), der ein zirkulierendes Strömen des aus dem Verbrennungsmotor (2) abgeleiteten Kühlmittels über ein Fahrzeugzubehörelement (7) in den Verbrennungsmotor (2) ermöglicht, einen dritten Kühlkanal (9), der ein zirkulierendes Strömen des aus dem Verbrennungsmotor (2) abgeleiteten Kühlmittels in den Verbrennungsmotor (2) ermöglicht, wobei der dritte Kühlkanal (9) eine geringere Kühlleistung als der erste Kühlkanal (6) und der zweite Kühlkanal (8) aufweist, und mindestens ein Regelventil (10), durch das die Kühlmitteldurchflussrate im ersten Kühlkanal (6), im zweiten Kühlkanal (8) und im dritten Kühlkanal (9) verändert wird, wobei die Steuervorrichtung (14) aufweist: ein Rückführregelungsmittel (22) eingerichtet zum Steuern des mindestens einen Regelventils (10) derart, dass eine Temperatur (Tw) des Kühlmittels auf einer Rückführregelungstemperatur (A oder B) gehalten wird, ein Abkürzungssteuermittel (23) eingerichtet zum Steuern des mindestens einen Regelventils (10) derart, wenn sich der Verbrennungsmotor (2) in einem kalten Zustand befindet, dass die Kühlmitteldurchflussrate im dritten Kühlkanal (9) auf einem höheren Niveau als die Kühlmitteldurchflussrate im ersten Kühlkanal (6) und im zweiten Kühlkanal (8) gehalten wird, bis die Temperatur (Tw) des Kühlmittels eine Aufwärmtemperatur (α) erreicht, die höher als die Rückführregelungstemperatur (A oder B) ist, ein Zubehörelement-Aufwärm-Steuermittel (24) eingerichtet zum Aufwärmen des Fahrzeugzubehörelements durch Erhöhen der Kühlmitteldurchflussrate des zweiten ...
Patent DE-102013205195-B4 (DE)
Title: Induktives Ladegerät zum Liefern eines Hochfrequenz("HF")-Signals zu einer tragbaren elektronischen Vorrichtung
Inventor: WISNEWSKI MARK A
IPC: H04B7/24
Filed: 2013-03-25
Granted: 2018-07-05
Abstract: Induktives Ladegerät (20; 120) für eine tragbare elektronische Vorrichtung (22; 122), wobei die tragbare elektronische Vorrichtung (22; 122) eine Hochfrequenz(„HF“)-Antenne (62; 162) und eine Sekundärspule (54; 154) aufweist, wobei die HF-Antenne (62; 162) zum Empfangen eines HF-Ausgangssignals (60; 160) konfiguriert ist, wobei das induktive Ladegerät (20; 120) umfasst:eine Primärspule (52; 152), die zum Erzeugen eines magnetischen Flusses konfiguriert ist, wobei der magnetische Fluss zum Koppeln mit der Sekundärspule (54; 154) der tragbaren elektronischen Vorrichtung (22; 122) konfiguriert ist, um elektrischen Strom zu induzieren;eine HF-Kopplungsbaugruppe (64; 164), die ein HF-Eingangssignal (28) empfängt und konfiguriert ist, um das HF-Ausgangssignal (60; 160) abzustrahlen, wobei das HF-Ausgangssignal (60; 160) auf dem HF-Eingangssignal (28) beruht; undeine Abstrahlvorrichtung (66), die konfiguriert ist, um das HF-Ausgangssignal (60; 160) von der HF-Kopplungsbaugruppe (64; 164) zu empfangen, wobei die Abstrahlvorrichtung (66) konfiguriert ist, um das HF-Ausgangssignal (60; 160) zu der HF-Antenne (62; 162) der tragbaren elektronischen Vorrichtung (22; 122) abzustrahlen, wobei die HF-Kopplungsbaugruppe (64; 164) eine Abtastschaltung (70) und eine Antenne (72) umfasst, wobei die Antenne (72) mit der Abtastschaltung (70) in Verbindung steht, um das HF-Ausgangssignal (60; 160) zu der Abstrahlvorrichtung (66) zu übermitteln, und wobei die Antenne (72) eine Nahfeld-Antenne ist und das HF-Ausgangssignal (60; 160) ein Nahfeld-HF-Mobilfunksignal ist.
Patent DE-102013207828-B4 (DE)
Title: Drehmomentlochfüllung in einem Hybridfahrzeug während einer Automatikgetriebeschaltung
Inventor: SHELTON MATTHEW JOHN
IPC: F16H61/68
Filed: 2013-04-29
Granted: 2021-06-10
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Hybridfahrzeugs mit einem Traktionsmotor (16), der zwischen einem Motor (12) und einem Getriebe (22) angeordnet ist, wobei der Motor (12) mit dem Traktionsmotor (16) und dem Getriebe (22) durch eine Ausrückkupplung (20) selektiv verbunden ist, umfassend:Steuern eines Traktionsmotordrehmoments (TM(tj)), um zu bewirken, dass ein tatsächlichesGetriebeeingangswellen-Drehmoment (TIN(tj)) während eines Getriebeschaltereignisses ein Ziel-Getriebeeingangswellen-Drehmoment (ΔTIN(tj)) erreicht, ferner umfassend:Steuern eines Traktionsmotordrehmoments (TM(tj)) während einer Drehmomentphase (32) des Getriebeschaltereignisses unter Verwendung einer Steuerung (27) mit geschlossenem Regelkreis, die auf einer gemessenen Getriebeeingangswellen-DrehmomentRückmeldung basiert.
Patent DE-102013217839-B4 (DE)
Title: Membranelektrodenanordnung für eine Brennstoffzelle
Inventor: HALALAY ION C
IPC: H01M8/1044
Filed: 2013-09-06
Granted: 2021-06-02
Abstract: Membranelektrodenanordnung für eine Brennstoffzelle, wobei die Membranelektrodenanordnung umfasst:
 eine protonenleitende Membran, die eine erste Seite und eine zweite Seite aufweist, umfassend:
 ein zweites Polymer, das Sulfonsäuregruppen aufweist und
 ein erstes Polymer, das cyclische Polyethergruppen aufweist;
 eine Anode, die über der ersten Seite der protonenleitenden Schicht angeordnet ist, und
 eine Kathodenkatalysatorschicht, die über der zweiten Seite der protonenleitenden Schicht angeordnet ist,
 wobei die Verbindung, die cyclische Polyethergruppen aufweist, ein cyclisches Oligomer ist, das eine der folgenden Formeln aufweist:
     
     oder wobei die Verbindung, die cyclische Polyethergruppen aufweist, ein cyclisches Oligomer ist, das durch Polymerisation einer Verbindung gemäß der Formel 30 gebildet ist:
     worin n und m jeweils unabhängig eine ganze Zahl von 1 bis 8 sind.
Patent DE-102013219948-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Starteranordnung
Inventor: KIRCHNER ECKHARD
IPC: F02N15/00
Filed: 2013-10-01
Granted: 2016-12-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Starteranordnung für einen Verbrennungsmotor umfassend einen Startermotor (10), ein Starterritzel (20) und ein Planetengetriebe (30), wobei der Verbrennungsmotor durch einen Kaltstart oder einen Warmstart gestartet werden kann, gekennzeichnet durch die Verfahrensschritte i. Festlegen eines Kaltstartparameters i = 0 und einer Kaltstart-Bedingung j ii. Kaltstart des Verbrennungsmotors iii. Abfrage einer Bedingung für einen Motorstopp des Verbrennungsmotors während eines Fahrzeugstillstands iv. gemäß dem Ergebnis der Abfrage Verbrennungsmotorbetrieb aufrechterhalten oder Verbrennungsmotor stoppen v. falls Verbrennungsmotor im Motor-Stopp-Zustand: Aufforderung zum Start des Verbrennungsmotors entgegennehmen vi. Abfrage, ob mindestens ein Kaltstartparameter i die Kaltstart-Bedingung überschreitet vii. falls mindestens ein Kaltstartparameter i die Kaltstart-Bedingung überschreitet: Kaltstart Kaltstartparameter i auf Null setzen und Schritte i. bis v. durchführen viii. falls kein Kaltstartparameter i die Kaltstart-Bedingung überschreitet: Warmstart Erhöhung des mindestens einen Kaltstartparameters i und Schritte ii. bis v. durchführen
Patent DE-102013223529-B4 (DE)
Title: Anhänger
Inventor: BAYHA STEFFEN
IPC: B62D63/06
Filed: 2013-11-19
Granted: 2017-12-21
Abstract: Anhänger (1, 100) mit zumindest einer ersten und einer zweiten Radachse (2, 3, 25) und einem Rahmen (6) und/oder einer Ladefläche (7), der und/oder die um eine Achse, die parallel zu den Radachsen (2, 3, 25) liegt, abkippbar ist, wobei zum Abkippen des Rahmens (6) und/oder der Ladefläche (7) die erste Radachse (2) durch ein erstes eine Abstandsänderung zwischen der ersten Radachse (2) und dem Rahmen (6) und/oder der Ladefläche (7) bewirkendes Stellglied (15) von dem Rahmen (6) und/oder der Ladefläche (7) weg bewegbar ist und die zweite Radachse (3) in Richtung des Rahmens (6) und/oder der Ladefläche (7) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Radachse (2) über einen ersten Arm (9) schwenkbar an einem ersten Lagerbock (11) und die zweite Radachse (3) über einen zweiten Arm (12) schwenkbar an einem zweiten Lagerbock (14) angeordnet ist.
Patent DE-102014008340-B4 (DE)
Title: Cluster einer Reinraumanlage
Inventor: HÜGLER KLAUS
IPC: B65G49/00
Filed: 2014-06-12
Granted: 2017-10-19
Abstract: Cluster einer Reinraumanlage (1) mit Prozessstationen (8) für Substrate (11) und mehreren längs eines Übergabekanals (14) längsversetzt anzudockenden Transportboxen (18), die jeweils einen Stapel beabstandet übereinanderliegender Substrate (11) aufnehmen, mit im Übergabekanal (14) längsverfahrbarer Handhabungsvorrichtung (21) mit einem kammartigen Stapelgreifer (24), mit an gegenüberliegenden Längsseiten des Übergabekanals (14) vorgesehenen Schleusenanordnungen und Übergabeöffnungen, von denen die Schleusenanordnungen und/oder Übergabeöffnungen im Durchgriffsweg des Stapelgreifers (24) auf die Transportboxen (18) und im Durchgriffsweg des Stapelgreifers (24) auf Substratauflagen (12) zweier hubverstellbarer Substratstapelträger (10) liegen sowie zumindest eine von der Gegenseite auf die Substratstapelträger (10) zugreifende, drehbare Handhabungseinheit (7) vorgesehen ist, die in einer zentralen Transferkammer (6) mit umfangsseitig angeordneten Prozessstationen (8) aufgenommen ist und die zu ihrer Drehachse (27) radial ausfahrbare Greiferarme (28, 29) aufweist, welche über endseitig vorgesehene Schlitten (31, 32) auf einer gemeinsamen Schienenführung (30) abgestützt sind, welche bei ebenengleicher Erstreckung einen Überlappungsbereich aufweisen, in dem der eine Greiferarm 28 gegabelt ausgeführt ist und sich mit seinen Gabelteilen seitlich des anderen Greiferarms (27) erstreckt und welche endseitig gegenüberliegend zu den Schlitten (31, 32) vorgesehene Auflagen für die Substrate (11) aufweisen, wobei die Schlitten (31, 32) der Greiferarme (28, 29) jeweils im vom anderen Greiferarm (28, 29) übergriffenen Längsbereich liegen.
Patent DE-102014100624-B4 (DE)
Title: Resolver-Anordnung
Inventor: TEUTENBERG JÜRGEN
IPC: H02K24/00
Filed: 2014-01-21
Granted: 2017-04-06
Abstract: Resolver-Anordnung zur Ermittlung der Drehzahl, Drehposition und/oder Drehrichtung einer rotierenden Welle, wobei die Anordnung – eine mit der Welle verbundene Rotorspule (1A), – mindestens eine erste ortsfeste Spule (1B1, 1B2), – einen Oszillator (2) zur Generierung eines periodischen Erregersignals (ES) für die Rotorspule (1A) oder die ortsfeste Spule (1B1, 1B2), – mindestens einen Analog-Digital-Wandler (ADC, ADC-1, ADC-2) zur Wandlung eines analogen von der Rotorspule (1A) oder der ortsfesten Spule (1B1, 1B2), erzeugten Signals (AS1, AS2) in ein digitales Signal, – einen Komparator (3), dem als Eingangssignale das Erregersignal (ES) und ein Referenzsignal (RS) mit einem vorbestimmten Wert zugeführt sind, aufweist, wobei der Ausgang des Komparators (3) ein Trigger-Signal (TS) für einen ersten Mehr-Bit Analog-Digital-Wandler (ADC,ADC-1, ADC-2) erzeugt, wenn der Wert des Erregersignals (ES) den Wert des Referenzsignals (RS) über- oder unterschreitet, wobei das Trigger-Signal (TS) die Analog-Digital-Wandlung des von der Rotorspule (1A) oder der ortsfesten Spule (1B1, 1B2) empfangenen analogen Mess-Signals (AS1, AS2) in ein digitales Signal auslöst, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung Mittel aufweist, um a) die Anzahl der Trigger-Signale (TS) direkt oder indirekt zu zählen, b) die Anzahl der erfolgten Abtastungen des mindestens einen analogen Mess-Signals (AS1, AS2) durch Analog-Digitalwandlung zu zählen, – wobei die Anzahl der Trigger-Signale (TS) mit der Anzahl der Abtastungen in einer Überwachungseinheit verglichen wird, – wobei von der Überwachungseinheit (4) ein Fehlersignal erzeugt wird, wenn die Anzahl der Trigger-Signale (TS) von der Anzahl der Abtastungen abweicht.
Patent DE-102014102260-B4 (DE)
Title: Baukasten für die Abdichtung des Durchganges von Kabeln oder Adern, die durch eine Platte verlaufen sowie Verfahren zum Abdichten
Inventor: Irmer Günter
IPC: H02G3/22
Filed: 2014-02-21
Granted: 2016-01-07
Abstract: Baukasten für die Abdichtung von Kabeln (12) oder Adern (13), die durch eine Platte (1), insbesondere die Bodenplatte (1) eines Verteilerschrankes (3), verlaufen gegen entlang der Kabel (12) oder Adern (13) vordringende Flüssigkeit, wobei die Platte (1) sowohl runde Durchbrüche (4) als auch längliche Durchbrüche (5) aufweist, mit – runden Kabeltüllen (6), die in einen runden Durchbruch (4) passen zum Hindurchführen nur eines Kabels (12), – längliche Kabeltüllen (7), die in einen länglichen Durchbruch (5) passen, zum Hindurchführen wenigstens zweier Kabel (12), – wenigstens einen runden oder länglichen Dichtblock (8, 9, 28, 29), der in einen der Durchbrüche (4, 5) passt und der so beschaffen ist, daß durch ihn wenigstens ein Kabel (12) oder eine Ader (13) hindurchverlaufen kann, mit – einem von der Seite her eingeschnittenen Dichtelement (30.1–30.4) aus einem elastischen Material zum Hindurchführen von wenigstens einem Kabel (12) oder einer Ader (13) und, – einem im montierten Zustand das Dichtelement (30) umgebenden Gehäuse (16, 17, 31, 32), in das das Dichtelement (30) passt und das Gehäuse (31, 32) Befestigungsvorrichtungen zum Befestigen in dem Durchbruch (4 oder 5) der Platte (1) sowie stirnseitige Öffnungen (19) zum Hindurchführen des Kabels (12) oder der Ader (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Gehäuse (31, 32) zweiteilig ist und eine Querrastvorrichtung (35) mit wenigstens einer Quer-Rastnase (33) aufweist, so dass die Gehäuseteile jeweils radial von außen an das Dichtelement angelegt und gegeneinander fixiert werden können, indem die Gehäuseteile gegeneinander mittels der Querrastvorrichtung (35) mit der wenigstens einen Quer-Rastnase (33) verrasten.
Patent DE-102014118554-B4 (DE)
Title: Steuerpaneel
Inventor: KIM EUN-SIK
IPC: B60K26/00
Filed: 2014-12-12
Granted: 2020-08-06
Abstract: Ein Steuerpaneel (100), welches ein Lenkrad (300) und einen Gaspedalhebel (200) in einer integrierten Struktur aufweist und vor einem Fahrersitz in einem Fahrzeug angeordnet ist, wobei• der Gaspedalhebel (200) dazu ausgebildet ist, am Steuerpaneel (100) nach oben und unten bewegt zu werden, und• das Lenkrad (300) drehbar mittels eines Kupplungslochs (220) an einem oberen Abschnitt (220) des Gaspedalhebels (200) angebracht ist, wobei das Steuerpaneel (100) weiter aufweist:• eine Schaltknopfeinheit (400) und eine Startknopfeinheit (500), welche in Form von Knöpfen am Steuerpaneel (100) angeordnet sind, und• ein Stoßabsorptionselement (600), welches an einem unteren Ende des Steuerpaneels (100) angeordnet ist, wobei• das Steuerpaneel (100) mittels eines Zylinderstabs (130) und eines Zylinders (120) mit einem Armaturenbrett (110) derart verbunden ist, sodass das Steuerpaneel (100) bei Verwendung aus dem Armaturenbrett (110) ausgeklappt und bei Nichtverwendung in das Armaturenbrett (110) eingeklappt werden kann.
Patent DE-102014215425-B4 (DE)
Title: Schwimmkörper zum Liegen und/oder Sitzen
Inventor: RANALDI FRANZ
IPC: B63B35/74
Filed: 2014-08-05
Granted: 2016-09-01
Abstract: Schwimmkörper (1) zum Liegen und/oder Sitzen mit mehreren Schwimmelementen (2), wobei die Schwimmelemente (2) durch Verbindungsmittel (3) derart miteinander verbindbar sind, dass sie eine Liege- und/oder Sitzfläche bilden, dadurch gekennzeichnet, dass mittig bis im oberen Bereich des Schwimmkörpers (1) mindestens ein Schwimmelement (2) als Armlehne (5) dient, wobei es länger ist als die anderen Schwimmelemente (2) und/oder dessen Enden nach vorne gebogen sind, und dass die Armlehne (5) durch eine innere feste Seele stabilisiert ist.
Patent DE-102015005780-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von dreidimensionalen Objekten
Inventor: HERZOG FRANK
IPC: B22F3/105
Filed: 2015-05-08
Granted: 2021-10-07
Abstract: Vorrichtung (1) zum Herstellen von dreidimensionalen Objekten (2) durch aufeinanderfolgendes Verfestigen von Schichten eines mittels Strahlung verfestigbaren Aufbaumaterials (3) an den dem jeweiligen Querschnitt des Objektes (2) entsprechenden Stellen,- mit einem eine Prozesskammer (5) umschließenden Gehäuse (4),- einem darin untergebrachten Baubehälter (6),- einer Aufbringvorrichtung (7) zum Aufbringen von Schichten des Aufbaumaterials (3) auf eine Tragevorrichtung (8) im Baubehälter (6) oder eine zuvor gebildete Schicht mit einem Beschichterelement (9),- einer Dosiereinrichtung(10) mit einem Dosierbehälter (11) zum Zuführen des Aufbaumaterials zur Aufbringvorrichtung (7),- einer Bestrahlungsvorrichtung (12) zum Bestrahlen von Schichten des Aufbaumaterials (3) an den dem jeweiligen Querschnitt des Objektes (2) entsprechenden Stellen mit einem fokussierten Energiestrahl, insbesondere Laserstrahl, wobei- der Baubehälter (6) entweder als gesonderter Wechselbehälter oder innerhalb eines Wechselmoduls aus der Vorrichtung (1) entnehmbar ist, wobei- der Baubehälter (6) mit einer inertgasdichten Deckeleinrichtung (22) versehen ist, die den oberen Öffnungsbereich (23) des Baubehälters (6) im aus der Vorrichtung (1) entnommenen Zustand inertgasdicht abdichtet, dadurch gekennzeichnet, dass- im Bereich der über dem in der Vorrichtung (1) befindlichen Baubehälter (6) angeordneten Bauflächenöffnung (18) im Prozesskammerboden (21) eine inertgasdichte Deckeleinrichtung (22) angeordnet ist, die die Bauflächenöffnung bei aus der Vorrichtung entnommenem Baubehälter inertgasdicht abdichtet, wobei- im Bereich der Deckeleinrichtung (22) eine Inertgasschleuse (40) angeordnet ist, die ein erstes und ein zweites inertgasdichtes Deckelelement umfasst und die Bewegung der beiden Deckelelemente getrennt voneinander steuerbar ist, der Inertgasschleusen Zwischenraum (41) zwischen dem ersten und dem zweiten Deckelelement der Inertgasschleuse (40) einen Inertgaseinlass aufweist, durch den der Inertgasschleusen Zwischenraum (41) mit einem Inertgasüberdruck beaufschlagbar ist.
Patent DE-102015013592-B4 (DE)
Title: Einkaufswagen
Inventor: STREICHER MATHIAS C
IPC: B62B5/06
Filed: 2015-10-20
Granted: 2018-03-29
Abstract: Einkaufswagen, der zwei Handgriffe mit Greifbereichen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Greifbereich (3) des Handgriffes (2), das ist jener Bereich des Handgriffs (2), der beim natürlichen Greifen des Handgriffs (2) zum Schieben des Wagens von der Hand umfasst wird, in Längsrichtung des Einkaufswagens (1) oder in einem Winkel von bis zu 30° zur Längsrichtung des Einkaufswagen in horizontaler und/oder vertikaler Richtung angeordnet ist, so dass beim Greifen des Handgriffes zum Schieben des Wagens, die Unterarme eine Stellung einnehmen, deren Bewegungsrichtung zum Körper hin gerichtet ist.