baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016125101-A1 (DE)
Title: Reibungskupplung
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16D13/71
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplung (1), mit einem Kupplungsgehäuse (5), in dem ein auf eine axial verlagerbare Kupplungsdruckplatte (3) wirkendes erstes Federelement (6) gelagert ist, welches an dem Kupplungsgehäuse (5) von einem Koppelelement (8) gehalten wird und sich verkippbar mit einer dem Kupplungsgehäuse (5) zugewandten ersten Oberfläche (10) auf einem ersten Abstützradius (r1) bezüglich einer Kupplungsdrehachse (16) direkt oder indirekt an dem Kupplungsgehäuse (5) abstützt und mit einer der Kupplungsdruckplatte (3) zugewandten zweiten Oberfläche (12) auf einem zweiten Abstützradius (r2) bezüglich der Kupplungsdrehachse (16) direkt oder indirekt an einem ersten axialen Anschlag (13) des Koppelements (8) abstützt, und mit einem zweiten Federelement (7), welches als Stützelement mit dem Koppelelement (8) zur verkippbaren Lagerung des ersten Federelements (6) zusammenwirkt. Hierbei ist gemäß der Erfindung vorgesehen, dass das zweite Federelement (7) außerhalb des Kupplungsgehäuses (5) zwischen einem zweiten axialen Anschlag (15) des Koppelelements (8) und dem Kupplungsgehäuse (5) angeordnet ist, und dass der zweite Abstützradius (r2) zur Abstützung des ersten Federelements (6) an dem ersten axialen Anschlag (13) des Koppelelements (8) ungleich zu dem ersten Abstützradius (r1) zur Abstützung des ersten Federelements (6) an dem Kupplungsgehäuse (5) ist, und dass das erste Federelement (6) an der Kupplungsdruckplatte (3) auf einem Betätigungsradius (r0) bezüglich der Kupplungsdrehachse (16) angreift, welcher radial außerhalb des ersten Abstützradius (r1) und radial außerhalb des zweiten Abstützradius (r2) des ersten Federelements (6) liegt.
Patent DE-102016200086-A1 (DE)
Title: Bordnetz
Inventor: KILIC AHMET
IPC: H02M3/335
Filed: 2016-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bordnetz (400) mit zwei Bordnetzkanälen (480, 482) und einem Spannungswandler, der aus beiden Bordnetzkanälen (480, 482) versorgt wird und eine Eingangsspule und zwei Ausgangsspulen umfasst, wobei die beiden Ausgangsspulen galvanisch voneinander getrennt sind.
Patent DE-102016200521-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit Doppelfunktion
Inventor: BEBBER DAVID VAN
IPC: H04N7/18
Filed: 2016-01-18
Abstract: Einrichtung zur Überwachung einer nicht unmittelbar einsehbaren Umgebung eines Fahrzeuges mit wenigstens einer an der Fahrzeug-Karosserie angeordneten Bildaufnahmeeinheit, mit einer Signalverarbeitungsvorrichtung und mit wenigstens einer im Blickfeld des Fahrzeugführers und/oder der Fahrzeuginsassen angeordneten Anzeigevorrichtung, die in oder an einer Fahrzeugsäule angeordnet ist, wobei die Anzeigevorrichtung zur Überwachung mit Bildern der hinter den Säulen liegenden Umgebung von der Bildaufnahmeeinheit versorgt wird, wobei die Anzeigevorrichtung zusätzlich mit einem Rücksitzunterhaltungssystem zur Anzeige von Medieninhalten verbunden ist und die Anzeigevorrichtung getrennte Bereiche für die gleichzeitige Überwachungsanzeige und die davon unabhängige Anzeige von Medieninhalten aufweist.
Patent DE-102016206467-A1 (DE)
Title: Überströmventil für ein Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: LINDEN DIETMAR VAN DER
IPC: F02M37/48
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überströmventil für ein Kraftstoffeinspritzsystem, umfassend einen Ventilkörper (1) mit einer Axialbohrung (2), in der ein Ventilkolben (3) axial verschiebbar aufgenommen ist, wobei der Ventilkörper (1) eine in die Axialbohrung (2) mündende Zulauföffnung (4) aufweist, die über eine axiale Verschiebung des Ventilkolbens (3) entgegen der Federkraft einer Feder (5) mit mindestens einer im Ventilkörper (1) ausgebildeten Ablauföffnung (6) verbindbar ist, und wobei der Zulauföffnung (4) ein ein- oder mehrteilig ausgebildetes Sieb (7) zur Abscheidung schädlicher Partikel vorgelagert ist. Erfindungsgemäß ist im Ventilkörper (1) mindestens eine Bypass-Öffnung (8) als weitere Zulauföffnung ausgebildet, die zu- und abschaltbar ist.
Patent DE-102016207767-A1 (DE)
Title: Automatisches Stecken eines Ladesteckers für ein Elektrofahrzeug
Inventor: SCHÜTZ DANIEL
IPC: B60S5/00
Filed: 2016-05-04
Abstract: Beschrieben ist eine Vorrichtung (1) zum Stecken eines elektrischen Ladesteckers (3) in eine Ladesteckdose (59) eines Elektrofahrzeugs (61), aufweisend: ein Parallelkinematiksystem (5), welches drei translatorische Bewegungsfreiheitsgrade (x, y, z) und einen rotatorischen Bewegungsfreiheitsgrad (ψ) erlaubt; einen Ladestecker (3), welcher an dem Parallelkinematiksystem (3) derart angebracht ist, dass der Ladestecker in den vier Bewegungsfreiheitsgraden (x, y, z, ψ) bewegt werden kann; ein Gestell (7), das an einer Wand (9) anbringbar ist und an dem des Parallelkinematiksystem (5) angebracht ist, wobei das Gestell (5) eine erste Drehausrichtung (α) des Parallelkinematiksystems um eine erste Achse (11) sowie eine Fixierung des gemäß der ersten Drehausrichtung ausgerichteten Parallelkinematiksystems erlaubt.
Patent DE-102016209439-A1 (DE)
Title: Wegeventil mit Rückschlagventilfunktion
Inventor: SCHOPPEL GEORG
IPC: F15B13/01
Filed: 2016-05-31
Abstract: Offenbart ist ein Wegeventil mit Rückschlagventilfunktion und mit einem Kolben, der eine erste vom Druck eines ersten Anschlusses beaufschlagte in Öffnungsrichtung wirkende Stirnfläche hat. Weiterhin hat der Kolben eine zweite ebenfalls vom Druck des ersten Anschlusses beaufschlagte in Schließrichtung wirkende Stirnfläche. Zur Verbindung der beiden Stirnflächen ist an der ersten Stirnfläche ein Abgriff vorgesehen, der mit der zweiten Stirnfläche verbunden ist. Um den Druck am Abgriff an verschiedene Öffnungsstellungen des Kolbens anzupassen, hat ein Druckmittelstaupunkt einen veränderlichen Abstand zum Abgriff.
Patent DE-102016210071-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Schaltverhaltens einer Lichtsignaleinrichtung zum Steuern eines Verkehrsflusses
Inventor: FEIT STEFAN
IPC: G08G1/096
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Verkehrssteuerungsphaseninformation einer Lichtsignaleinrichtung (2), wobei die Verkehrssteuerungsphaseninformation ein Schaltverhalten der Lichtsignaleinrichtung (2) zwischen angezeigten Phasenzuständen definieren, mit folgenden Schritten: – Bereitstellen (S1) von Phasenzustandsinformationen der Lichtsignaleinrichtung (2), wobei die Phasenzustandsinformation mindestens jeweils einen Phasenzustand der Lichtsignaleinrichtung (2) sowie einen Erfassungszeitpunkt für den Phasenzustand angeben; – Anwenden (S3, S4, S5) einer Autokorrelation auf die erhaltene Phasenzustandsinformation, um eine Umlaufzeit (TU) der Lichtsignaleinrichtung (2) zu erhalten; – Ermitteln (S6, S7) des Schaltverhaltens basierend auf der erhaltenen Umlaufzeit (TU).
Patent DE-102016210221-A1 (DE)
Title: Aktuator mit einem Schublager für eine Spindel sowie Aktuator für eine Hinterachslenkung
Inventor: SCHILLMÖLLER ANDREA
IPC: F16H25/20
Filed: 2016-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator, umfassend einen, eine axial verschiebbare Spindel (5) aufweisenden Spindelantrieb, ein Gehäuse (2) mit mindestens einem Schublager (15) für die Spindel (5), wobei die Spindel (5) endseitig mindestens einen Abschnitt mit einem Keilwellenprofil (14) und das Schublager (15) eine Lageröffnung mit einem Keilnabenprofil (16) zur Aufnahme des Keilwellenprofils (14) aufweisen. Es wird vorgeschlagen, dass das Schublager (15) als geteilter Nabenring mit einer ersten Nabenhälfte und einer zweiten Nabenhälfte ausgebildet ist, die – in axialer Richtung gesehen – hintereinander angeordnet und in Umfangsrichtung gegeneinander verspannbar sind.
Patent DE-102016210879-A1 (DE)
Title: Klemmrahmen und Transportvorrichtung zum Transport von Substraten
Inventor: SCHUSTER MARC
IPC: H05K13/00
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Klemmrahmen für eine Transportvorrichtung zum Transport von dünnen flächigen Substraten, insbesondere Leiterplatten. Der erfindungsgemäße Klemmrahmen ermöglicht eine funktionssichere Handhabung von Substraten (6) sowie eine Reduktion der Herstellkosten und eine vereinfachte Montage durch die Reduktion der Bauteilanzahl. Der Klemmrahmen verfügt über mindestens eine Klemmleiste (3), die mindestens ein Klemmhaltemittel (2) aufweist. Das Klemmhaltemittel setzt sich aus einem ersten Klemmglied (8) und einem zweiten Klemmglied (9) zusammen, wobei das zweite Klemmglied an der Klemmleiste des Rahmenkörpers angeordnet ist und dem ersten Klemmglied gegenüberliegt. Beide Klemmglieder sind mit einem Drehgelenk (12, 13) schwenkbeweglich verbunden, wobei ein Klemmspalt (7) zwischen beiden Klemmgliedern gebildet ist. Des Weiteren verfügt das Klemmhaltemittel über ein elastisches Element (14), welches das erste Klemmglied gegen das zweite Klemmglied klemmspaltverengend vorspannt.
Patent DE-102016215316-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Erwärmen eines Bereichs eines Bauteils
Inventor: GAJEWSKI BENJAMIN
IPC: F27D11/06
Filed: 2016-08-17
Abstract: Die Erfindung schafft ein Verfahren und ein System zum Erwärmen eines Bereichs (14) eines Bauteils (12). Das System (10) ist ausgebildet mit: einem Bauteil (12), welches zumindest einen Bereich (14) mit einem Faserverbundwerkstoff aufweist, wobei in dem Faserverbundwerkstoff in dem zumindest einen Bereich (14) des Bauteils (12) ferromagnetische Elemente (16) angeordnet sind; und einer Magnetfeldeinrichtung (18), mittels welcher ein Magnetfeld mit variablen Magnetfeldlinien (20) zumindest in dem zumindest einen Bereich (14) des Bauteils (12) erzeugbar ist.
Patent DE-102016215391-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: BUCHER MICHAEL
IPC: F16F15/12
Filed: 2016-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1), – mit einer koaxial zu einer Abtriebswelle (2) angeordneten Antriebswelle (3), – wobei an der Antriebswelle (3) an einem der Abtriebswelle (2) zugewandten Längsende ein erstes Mitnehmerelement (4) angeordnet ist, – wobei an der Abtriebswelle (2) an einem der Antriebswelle (3) zugewandten Längsende ein zweites Mitnehmerelement (5) angeordnet ist, – wobei das erste und das zweite Mitnehmerelement (4, 5) über drehmomentübertragende Dämpfungselemente (6) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016217593-A1 (DE)
Title: Kompaktes Bodenbearbeitungsgerät
Inventor: JANELLE LUC
IPC: A01B63/24
Filed: 2016-09-15
Abstract: Es wird ein kompaktes Bodenbearbeitungsgerät (20) offenbart. Das kompakte Bodenbearbeitungsgerät (20) umfasst: einen Rahmen (26), der durch vordere und hintere Rahmenräder (36, 40) in einer Arbeitsausrichtung gestützt wird; eine vordere Reihe (50), die zwischen den vorderen und den hinteren Rädern (36, 40) bezüglich einer Fortbewegungsrichtung (D) dahingehend an dem Rahmen (26) befestigt ist, mehrere vordere Werkzeuge bezüglich des Rahmens (26) aus einer eingezogenen Ausrichtung in eine ausgezogene Ausrichtung zu bewegen; und eine hintere Reihe (52), die zwischen den vorderen und den hinteren Rädern (36, 40) bezüglich der Fortbewegungsrichtung (D) dahingehend an dem Rahmen (26) befestigt ist, mehrere hintere Werkzeuge bezüglich des Rahmens (26) aus einer eingezogenen Ausrichtung in eine ausgezogene Ausrichtung zu bewegen, wobei die hintere Reihe (52) in einem Abstand hinter der vorderen Reihe (50) entlang einer Gerätebezugslinie (I), die sich in der Fortbewegungsrichtung (D) erstreckt und die vordere und die hintere Reihe (50, 52) schneidet, an dem Rahmen (26) befestigt ist; wobei die mehreren vorderen und hinteren Werkzeuge bezüglich des Rahmens (26) unabhängig von den jeweils anderen – den mehreren vorderen oder den mehreren hinteren Werkzeugen – beweglich sind, während sich der Rahmen (26) in einer Arbeitsausrichtung mit einer im Wesentlichen festgelegten Längsneigung bezüglich des Bodens befindet.
Patent DE-102016218247-A1 (DE)
Title: Schaltsteuerung für ein automatikgetriebe
Inventor: MELTON PETER C
IPC: F16H61/684
Filed: 2016-09-22
Abstract: Ein System zur Steuerung des Schaltens weist eine Kraftmaschine, ein angetriebenes Element und ein schaltbares Getriebe, das eine mit der Kraftmaschine gekoppelte Eingangswelle und eine mit dem angetriebenen Element gekoppelte Ausgangswelle aufweist, auf. Das System weist ferner mehrere Sensoren zum Überwachen von Parametern der Kraftmaschine, des angetriebenen Elements und/oder des Getriebes, einen zwischen der Kraftmaschine und der Eingangswelle angeordneten Drehmomentwandler und eine elektronische Steuereinheit, die einen Prozessor und einen Speicher aufweist, auf. Die elektronische Steuereinheit ist dahingehend betriebbar, erfasste Parameter von den mehreren Sensoren zu empfangen, ein Drehmomentverhältnis am Drehmomentwandler basierend auf den erfassten Parametern zu bestimmen, ein dem Drehmomentverhältnis zugeordnetes Drehzahlverhältnis zu bestimmen, eine Drehzahl der Eingangswelle basierend auf dem Drehzahlverhältnis und den erfassten Parametern zu bestimmen und eine Schaltentscheidung basierend auf der Drehzahl der Eingangswelle zu treffen.
Patent DE-102016219001-A1 (DE)
Title: verbessert konditionierende Haarbehandlungsmittel mit Auswaschschutz
Inventor: SCHEUNEMANN VOLKER
IPC: A61Q5/12
Filed: 2016-09-30
Abstract: Haarbehandlungsmittel, enthaltend bezogen auf ihr Gewicht, 0,001 bis 10 Gew.-% mindestens eines Aminsalzes einer Carbonsäure und 0,001 bis 20 Gew.-% mindestens eines Proteinhydrolysats führen zu einer verbesserten innerstrukturellen Stärkung der Keratinfasern, besseren Pflegeffekten und verringern oder verhindern das Auswaschen von Farbe aus gefärbten Haaren.
Patent DE-102016219522-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Platzieren von stapelbaren Lagerungsvorrichtungen
Inventor: BUHL MICHAEL BERNHARD
IPC: B66C13/48
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Platzieren von stapelbaren Lagerungsvorrichtungen, beispielsweise Container, Paletten, Kartons und Ähnlichen, auf einer Lagerfläche, insbesondere Stapelanordnungen wie beispielsweise einem so genannten Container Stack, bei dem bei einem Ablagevorgang zu einer Lagervorrichtung mit zumindest einem Radarsensor eine Kante der Lagerungsvorrichtung detektiert und die für die Lagevorrichtung bestimmte Ablagefläche erfasst werden, wobei mindestens ein Abstand zwischen der Kante, insbesondere am bezüglich des Ablagevorgangs unteren Ende der Lagerungsvorrichtung, und der Ablagefläche ermittelt wird und wobei eine Steuerung des Ablagevorgangs auf die Ablagefläche auf Grundlage zumindest des ermittelten Abstands erfolgt. Ferner betrifft die Erfindung eine Anordnung mit Mitteln zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102016220556-A1 (DE)
Title: Abdichtung sowie Ausrücklager mit einer solchen Abdichtung
Inventor: BATALHA TIAGO
IPC: F16C33/78
Filed: 2016-10-20
Abstract: Dichtungsvorrichtung (2) eines Lagers, umfassend ein Dichtelement (14) und eine ringscheibenförmige Feder (11) mit einem inneren Rand (12) und einem äußeren Rand (13), wobei an einem der beiden Ränder (12, 13) der ringscheibenförmigen Feder (11) das Dichtelement (14) angeordnet ist, wobei zwei sich gegenüberliegende Mantelflächen (17) des Dichtelements (14) jeweils eine sägezahnartige Kontur (18) aufweisen.
Patent DE-102016221423-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Entfernen einer Stützstruktur aus gedruckten 3D-Objekten unter Verwendung von Mikrowellenenergie
Inventor: DUFORT RON E
IPC: B33Y30/00
Filed: 2016-10-31
Abstract: Ein Verfahren zur Fertigung eines 3D-Objekts erleichtert das Entfernen von Stützmaterial von dem Objekt. Das Verfahren umfasst das Bewegen des Objekts zu einer Position gegenüber einem Mikrowellenstrahler und Betätigen des Mikrowellenstrahlers, um die Phase des Stützmaterials von fest nach flüssig zu wechseln. Ein Controller überwacht entweder den Ablauf einer voreingestellten Zeitspanne oder die Temperatur des Objekts, um zu bestimmen, wann die Betätigung des Mikrowellenstrahlers zu beenden ist. Die Mikrowellenbestrahlung beschädigt das Objekt nicht, weil das Stützmaterial einen dielektrischen Verlustfaktor besitzt, der größer als der dielektrische Verlustfaktor des Objekts ist.
Patent DE-102016225396-A1 (DE)
Title: Raupenkette, insbesondere Gummiraupenkette
Inventor: HÜLS ACHIM
IPC: B62D55/26
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Raupenkette (2), insbesondere eine Gummiraupenkette (2), mit einem Kettenkörper (20) und mit wenigstens einem äußeren Profilierungselement (22), vorzugsweise mit einer Mehrzahl von äußeren Profilierungselementen (22), welches von dem Kettenkörper (20) weg nach außen gerichtet ist. Die Raupenkette (2) ist dadurch gekennzeichnet, dass das äußere Profilierungselement (22) einen nach außen gerichteten Stollenkörper (23) und einen Stollenfuß (24) aufweist, welcher den Stollenkörper (23) mit dem Kettenkörper (20) verbindet, wobei der Stollenkörper (23) und der Stollenfuß (24) unterschiedliche Materialien aufweisen, vorzugsweise aus unterschiedlichen Materialien bestehen.
Patent DE-102017001864-A1 (DE)
Title: Maniküreautomat, Maniküremodul und Maniküreverfahren
Inventor: DARMANOVIC VLADIMIR
IPC: A45D31/00
Filed: 2017-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Maniküreautomaten (100) zur automatischen Maniküre zumindest eines Nagels eines Fingers oder eines Zehs in einem Arbeitsbereich (160) mit zumindest einer Abtragvorrichtung (110) zum Materialabtrag von dem Nagel und/oder einem darauf aufgebrachten Kunstnagel; zumindest einer Auftragvorrichtung (120) zum Auftragen eines zumindest zähflüssigen Mediums auf den Nagel und/oder auf einen darauf aufgebrachten Kunstnagel; zumindest einer Steuereinheit (150) zur Steuerung eines Manikürevorgangs sowie zumindest eine Aufbringvorrichtung (130) zum Aufbringen eines Kunstnagels auf den Nagel.Die Erfindung betrifft ferner ein Maniküremodul (200) mit einem von einem Boden, einer Decke (202) und einer Anzahl von vertikalen Wänden (203), die den Boden mit der Decke (202) verbinden, umschlossenen, durch eine Tür (220) von außen zugänglichen und begehbaren Innenraum, der eine Anzahl von erfindungsgemäßen Maniküreautomaten (100) enthält. Die Erfindung betrifft außerdem ein Maniküreverfahren (300) zur automatischen Maniküre zumindest eines Nagels durch einen Maniküreautomaten (100), mit einer Anzahl von Maniküreschritten, wobei die Maniküreschritte zumindest ein Abtragen von Material des Nagels und/oder eines darauf aufgebrachten Kunstnagels; ein Auftragen eines zumindest zähflüssigen Mediums auf den Nagel und/oder einen darauf aufgebrachten Kunstnagel und ein Aufbringen (140) eines Kunstnagels auf den Nagel umfassen.
Patent DE-102017002041-A1 (DE)
Title: Bedienelement
Inventor: BORGMANN UWE
IPC: H03K17/965
Filed: 2017-03-02
Abstract: Beschrieben wird ein Bedienelement, insbesondere zur Dach- oder Fensterverstellung in einem Kraftfahrzeug, wobei das Bedienelement eine Oberfläche mit einer eingebrachten Mulde aufweist, und mit einem mit der Oberfläche spaltfrei verbundenen Flächenabschnitt über der Mulde, wobei das Bedienelement mindestens einen eine Verformung des Flächenabschnitts erfassenden Sensor aufweist, wobei der mit der Oberfläche spaltfrei verbundene Flächenabschnitt die Mulde nur teilweise überdeckt, und wobei der Sensor in den Flächenabschnitt eingeformt oder an dessen Unterseite angeformt ist und Verformungen des Flächenabschnitts erfasst.
Patent DE-102017004328-A1 (DE)
Title: Schliesse
Inventor: ITO NAOYUKI
IPC: A44B11/14
Filed: 2017-05-04
Abstract: Eine Schließe (300) umfasst einen Buchsenteil (100) umfassend ein Gehäuse (110) und einen eingreifenden Abschnitt, der an einer inneren Fläche des Gehäuses (110) angeordnet ist, sowie einen Steckteil (200) umfassend eine Basis (210) und einen eingeführten Abschnitt, der in das Gehäuse (110) des Buchsenteils (100) eingeführt wird. Der eingeführte Abschnitt umfasst ein Basisende, das mit der Basis (210) gekoppelt ist, ein dem Basisende gegenüber liegendes freies Ende und einen eingegriffenen Abschnitt, der mit dem eingreifenden Abschnitt in Eingriff gebracht wird. Wenn auf das Steckteil (200) eine Kraft ausgeübt wird, um das Steckteil (200) aus dem Gehäuse (110) zu ziehen, weist der eingegriffene Abschnitt eine Kontaktfläche auf, die in Kontakt mit dem eingreifenden Abschnitt steht. In Bezug auf einen ersten Mittelpunkt in der Mitte des Basisendes in der Richtung der Dicke des eingeführten Abschnitts ist ein zweiter Mittelpunkt in der Mitte der Kontaktfläche in der Richtung der Dicke nach unten angeordnet.
Patent DE-102017004503-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: SCHMID HELMUT
IPC: F25D21/04
Filed: 2017-05-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Bauteil, wobei auf dem Bauteil zumindest bereichsweise ein elektrisch leitfähiger Lack aufgebracht ist und/oder wobei das Bauteil zumindest bereichsweise aus einem elektrisch leitfähigen Lack besteht, wobei der elektrisch leitfähige Lack derart ausgebildet ist, dass er sich beim Durchleiten von Strom erwärmt und wobei der elektrisch leifähige Lack mit wenigstens einer elektrischen Kontakteinrichtung versehen ist.
Patent DE-102017004732-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für zumindest einen Kabelschuh
Inventor: KOHNLE LUKAS
IPC: H01R11/12
Filed: 2017-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung (1) für zumindest einen Kabelschuh (2) an einem Schweißbolzen (3) mit einem Gewindeschaft (3.1) und einem mehrkantigen Auflageflansch (3.2), wobei der Kabelschuh (2) auf den Schweißbolzen (3) aufsetzbar ist und eine Schraubenmutter auf den Gewindeschaft (3.1) aufschraubbar ist. Erfindungsgemäß weist der Kabelschuh (2) einen um 180° umgebogenen Abschnitt (2.1) auf, wobei ein Randbereich des umgebogenen Abschnittes (2.1) abschnittsweise mit einer Außenkontur des Auflageflansches (3.2) korrespondiert, so dass der Kabelschuh (2) in seiner Position an dem Auflageflansch (3.2) fixierbar ist.
Patent DE-102017006624-A1 (DE)
Title: Sperrschicht-Feldeffekttransistor
Inventor: YIM CHANYOUNG
IPC: H01L29/808
Filed: 2017-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sperrschicht-Feldeffekttransistor umfassend einen Kanal (1) aus einem Halbleitermaterial eines ersten Leitungstyps, insbesondere Dotierungstyps, der an einem seiner Enden (1a) mit einer Source-Elektrode (2a) verbunden ist und der am anderen seiner Enden (1b) mit einer Drain-Elektrode (2b) verbunden ist, wobei der Kanal (1) auf sich gegenüberliegenden Seiten von einer Zone eines Halbleitermaterials eines zweiten gegensätzlichen Leitungstyps, insbesondere Dotierungstyps kontaktiert ist und die jeweilige Zone mit einer Gate-Elektrode verbunden ist, wobei die Anordnung aus Kanal (1) und umgebenden Zonen ausgebildet ist als ein Stapel von sich kontaktierenden Schichten (1, 3a, 3b) und jede Schicht (1, 3a, 3b) des Stapels wenigstens eine Monolage eines Übergangsmetall-Dichalkogenides umfasst. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Sperrschicht-Feldeffekttransistor bei dem eine jede Schicht (1, 3a, 3b) des Stapels getrennt hergestellt wird und die getrennt hergestellten Schichten (1, 3a, 3b) durch einen Transferprozess zum Stapel zusammengefügt werden, wonach die Schichten (1, 3a, 3b) untereinander nur durch Van-der-Waals-Kräfte verbunden sind.
Patent DE-102017007057-A1 (DE)
Title: Motorrad
Inventor: TAKAHASHI HIDEAKI
IPC: B60K20/00
Filed: 2017-07-26
Abstract: Es wird ein Motorrad vorgeschlagen. Eine Kurbelwelle erstreckt sich in einer Querrichtung des Motorrads. Ein Antriebsmaschinengehäuse trägt die Kurbelwelle drehbar. Eine Vorgelegewelle ist parallel zu der Kurbelwelle angeordnet. Ein Kupplungsmechanismus ist an einem Ende der Vorgelegewelle angeordnet und ist ausgestaltet, um eine Rotation der Kurbelwelle zu und von der Vorgelegewelle zu übertragen und zu trennen. Ein Kupplungsaktuator führt eine Verbindungs/Trennungs-Betätigung des Kurbelmechanismus aus. Ein Schaltmechanismus ist unter der Vorgelegewelle angeordnet und ist ausgestaltet, um die Rotation der Kurbelwelle zu einem Antriebsrad zu schalten und zu übertragen. Ein Schaltaktuator führt eine Schaltbetätigung des Schaltmechanismus aus. Ein Generator ist an einem Ende der Kurbelwelle angeordnet. Der Kupplungsaktuator und der Schaltaktuator sind um ein Abdeckelement herum angeordnet, das an dem Antriebsmaschinengehäuse montiert ist, und das den Kupplungsmechanismus oder den Generator darin aufnimmt.