baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004009725-B4 (DE)
Title: Kupplungsmechanismus
Inventor: SCHAEFER BURKHARD
IPC: B62D1/18
Filed: 2004-02-25
Granted: 2007-08-30
Abstract: Kupplungsmechanismus
(1) zur variabel kraftschlüssigen
Verbindung zwischen zwei relativ zueinander rotierbaren Bauteilen
(2, 3), vorzugsweise für
eine Lenksäulenverstelleinrichtung,
bestehend aus einem Stator und einem relativ zum Stator rotierbaren
Rotor (3), wobei Stator (2) und Rotor (3) mindestens einen Zwischenraum
(4) bilden, in dem sich eine rheologisch aktive Substanz befindet,
wobei weiterhin Mittel zum Erzeugen eines magnetischen und/oder
elektrischen Feldes (7) in dem mindestens einen Zwischenraum (4)
zwischen Stator (2) und Rotor (3) angeordnet sind, welche die Viskosität der rheologisch
aktiven Substanz und damit den Kraftschluss zwischen Rotor (3) und
Stator (2) je nach Feldzustand verändern, dadurch gekennzeichnet,
dass die rheologisch aktive Substanz von einem flexiblen Mantel
oder Schlauch umgeben ist.
Patent DE-102004010212-B4 (DE)
Title: Schichtsystem zum Korrosionsschutz und seine Verwendung
Inventor: DIETZ ANDREAS
IPC: C23C28/02
Filed: 2004-03-02
Granted: 2007-07-19
Abstract: Schichtsystem,
bestehend aus einem Substrat (1) und einem auf einer Oberfläche des
Substrates galvanisch oder außenstromlos
abgeschiedenen Überzug
(3) in welchem Partikel (4) enthalten sind, welche aus einer Umhüllung und
einem Kern bestehen, wobei das Material des Kerns der Partikel nach
seiner Freisetzung aus der Umhüllung
eine chemische Umsetzung mit einem weiteren Material erfährt, dadurch
gekennzeichnet, dass das Material des Kerns der Partikel bei der
chemischen Umsetzung eine Volumenvergrößerung erfährt.
Patent DE-102004013206-B4 (DE)
Title: Variable Kühlvorrichtung für zur Saugseite eines aufgeladenen Verbrennungsmotors rückgeführtes Abgas
Inventor: TZSCHENTKE MATTHIAS
IPC: F02B29/04
Filed: 2004-03-17
Granted: 2007-08-30
Abstract: Kühlvorrichtung
für zur
Saugseite eines aufgeladenen Verbrennungsmotors rückgeführtes Abgas
mit einer Abgasrückführleitung
zum Rückführen des Verbrennungsgases
von der Abgasseite zur Saugseite eines aufgeladenen Verbrennungsmotors,
welche auf einem Teilstück
ihres Verlaufes durch den im Ansaugtrakt vorherrschenden Verbrennungsluftstrom
geführt
ist und die Kühlung
des rückgeführten Abgases
durch die Strömung
der von dem Lader angesaugten Luft erreicht wird, mit einem Verstellelement
zur Steuerung der Temperatur des rückgeführten Abgases, dadurch gekennzeichnet,
dass das Verstellelement (13) zur Temperatursteuerung des rückgeführten Abgases
in einer Frischluftleitung (11) angeordnet ist, wobei die Frischluftleitung
(11) im Ansaugtrakt (1) angeordnet ist, in welchen die von dem Lader
(3) angesaugte Frischluft eintritt, wobei die Frischluftleitung
(11) durch ein Trennelement (14) in mindestens zwei Bereiche aufgeteilt ist,
so dass je nach Position des Verstellelementes (13) die Frischluft über das
Teilstück
der Abgasrückführleitung
(8) geleitet oder dass die Frischluft an dem Teilstück der Abgasrückführleitung
(8) vorbeigeleitet wird.
Patent DE-102004015241-B4 (DE)
Title: Luftgekühlte elektrische Maschine
Inventor: NÖTH CHRISTOPH
IPC: H02K9/06
Filed: 2004-03-29
Granted: 2017-05-11
Abstract: Luftgekühlte elektrische Maschine, mit einem Stator und einem Rotor und mit einem an einer Stirnseite der elektrischen Maschine befindlichen Lüfter, der sich auf einer den Rotor tragenden Welle, die über Lager an einem Gehäuse (2) abgestützt ist, befindet und durch eine Lüfterhaube (4) abgedeckt ist, wobei die Lüfterhaube (4) durch eine Rastung am Gehäuse (2) der elektrischen Maschine oder an einem Lagerschild (1) fixiert ist, wobei das Gehäuse (2) oder das Lagerschild (1) ein oder mehrere radial nach außen ragende Befestigungsnocken (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsnocken (7) rampenförmig derart ausgebildet sind, dass eine dazu korrespondierende Ausnehmung (5) an der Lüfterhaube (4) zu einer Verrastung an dem Befestigungsnocken (7) führt, wobei die Ausnehmungen (5) der Lüfterhaube (4) als Löcher ausgeführt sind, die einen rückseitigen Steg (8) aufweisen, der ein ungewolltes Lösen der Lüfterhaube (4) vom Befestigungsnocken (7) verhindert.
Patent DE-102004034037-B4 (DE)
Title: Verfahren zum programmgesteuerten automatischen Positionieren der beiden Enden eines Werkstücks bei wählbaren Längentoleranzen
IPC: B27M3/00
Filed: 2004-07-13
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verfahren
zum programmgesteuerten, automatischen Positionieren der beiden
Enden eines Werkstücks
bei wählbaren
Längentoleranzen,
mit einem beweglichen Anschlag und einer Spannvorrichtung zum Festklemmen
des Werkstückes
für die
Bearbeitung, dadurch gekennzeichnet, dass  a) das Werkstück (2) in
die Bearbeitungsmaschine (7) eingelegt, der bewegliche Anschlag
(4) auf eine vorgegebene Soll-Länge
des Werkstückes
(2) verfahren wird, und das Werkstück (2) durch den beweglichen
Anschlag (4) gegen einen Festanschlag (6) verschoben wird, wobei
der Festanschlag (6) einen fest vorgegebenen Abstand zum Bearbeitungswerkzeug
(7) hat,  b) bei einer Minus-Abweichung der Ist-Länge des
Werkstückes
(2) von der vorgegebenen Soll-Länge,
wobei das Werkstück
zu kurz ist, der bewegliche Anschlag (4) auf das vorgegebene Maß verfahren
und bei Nicht-Erreichen des Festanschlages (6) um eine zusätzliche,
durch die Toleranz vorgegebene Wegstrecke in Richtung auf den Festanschlag
(6) um die Toleranzstrecke verschoben wird,  c1) bei einem Kontakt
des Werkstückendes
(5) des mit dem Festanschlag (6) nach Zurücklegung der...
Patent DE-102004037697-B4 (DE)
Inventor: LUPOLD WILHELM
IPC: F15B15/18
Filed: 2004-08-02
Granted: 2006-10-19
Abstract: The device has a lifting piston contained in a lifting cylinder (3), and a pump piston moved within a pump cylinder (9). The lifting cylinder, the pump cylinder and a tank chamber are each formed by a compartment belonging to a profile tube (2). Two tension rod compartments are provided in the profile tube, where the lifting cylinder compartment is positioned in center of the profile tube.
Patent DE-102004037914-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und System zum Steuern der Einstellung der Position mindestens einer Sitzkomponente eines Fahrgastsitzes eines Fahrzeuges
Inventor: BAUMANN JUERGEN
IPC: B60N2/02
Filed: 2004-08-05
Granted: 2006-08-31
Abstract: Vorrichtung
für ein
System zum Steuern der Einstellung der Position mindestens einer
Sitzkomponente, wie beispielsweise Kopfstütze (4), Rückenlehne (6), Sitzteil (8),
Beinauflage (10) oder Fußstütze (12),
eines Fahrgastsitzes (2) eines Fahrzeuges, insbesondere eines Fluggastsitzes
eines Luftfahrzeuges, mittels Aktuatoren, die von einer Steuereinheit
entsprechend der Betätigung von
Bedienelementen durch einen Fahrgast ansteuerbar sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Vorrichtung mindestens ein Sensorelement (22 bis 29) aufweist
zur berührungslosen
Ermittlung des Abstandes zwischen der Sitzkomponente und einem der
Einstellung der Position der Sitzkomponente entgegenstehenden Hindernis,
und dass das Sensorelement (22 bis 29) mit der Steuereinheit verbunden
ist.
Patent DE-102004049649-B4 (DE)
Title: Mantelbeschickbare Waschmschine bzw. Toplader-Waschmaschine
Inventor: AUGUSTIN SIEGFRIED
IPC: D06F37/10
Filed: 2004-10-11
Granted: 2008-03-27
Abstract: Mantelbeschickbare
Waschmaschine bzw. Toplader-Waschmaschine mit einer um eine horizontale
Achse in einem Laugenbehälter
mit einer verschließbaren Öffnung drehbar
gelagerten Trommel, wobei im Mantel der Trommel eine Entnahmeöffnung,
die mit der Laugenbehälteröffnung korrespondiert,
vorgesehen ist, wobei die Entnahmeöffnung der Trommel mittels
eines Verschlussmittels in Form von am Mantel angeordneten Klappen
gegen die Wirkung eines Spannmittels verschließbar ist, wobei nach der Entrieglung
der in Scharnieren vorgespannten Klappen für einen kontrollierten Öffnungsvorgang
die Spannmittel gegen die Wirkung von Dämpfungsmitteln die Klappen öffnen und
wobei die Dämpfungsmittel
im Bereich der Laugenbehälteröffnung angeordnet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungsmittel als Anschlagdämpfer (12.1,
12.2) ausgebildet sind und in der Öffnungswand (13) des Laugenbehälters (2)
integriert sind, wobei die Anschlagdämpfer (12.1, 12.2) selbsttätig nach Verschluss
der Klappen (9.1, 9.2) ausfahren und in dieser Stellung verharren,
wobei dann infolge der Entriegelung die selbsttätig aufschwenkenden Klappen
(9.1, 9.2) gegen die ausgefahrenen Anschlagdämpfer (12.1, 12.2) schlagen, wodurch
die Anschlagdämpfer...
Patent DE-102004055040-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schneiden eines Laminats mit einem Laser und Laminat
Inventor: FURUI TOSHIKAZU
IPC: B31B50/25
Filed: 2004-11-15
Granted: 2006-08-10
Abstract: Verfahren
zum Schneiden eines ein erstes Substrat und ein zweites Substrat
umfassenden Laminats,  mit folgenden Schritten:  Bilden
zumindest einer Nut (16) in einem Substrat (14) des ersten Substrats
(12) und des zweiten Substrats (14),  Laminieren des die zumindest
eine Nut (16) aufweisenden einen Substrats (14) auf dem anderen
Substrat (12), derart, dass die zumindest eine Nut (16) dem betreffenden
anderen Substrat (12) zugewandt ist,  und Abstrahlen eines Laserstrahls
(18) auf das erste Substrat (12) und das zweite Substrat (14) längs der
zumindest einen Nut (16) von der Seite des betreffenden einen Substrats
(14) mit der zumindest einen Nut (16), derart, dass das erste Substrat
(12) und das zweite Substrat (14) umfassende Laminat (10) geschnitten
wird.
Patent DE-102004059942-B4 (DE)
Inventor: JANSEN MARTIN
IPC: C07F7/28
Filed: 2004-12-13
Granted: 2006-10-26
Abstract: The invention relates to a continuous silazane cleavage method, especially for use in the production of molecular precursors for non-oxidic inorganic ceramics.
Patent DE-102005004083-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen von Hohlraumstrukturen in das Innere eines Glasvolumens
Inventor: HESSENKEMPER HEIKO PROF DR ING
IPC: C03C23/00
Filed: 2005-01-28
Granted: 2015-02-19
Abstract: Verfahren zum Einbringen von Hohlraumstrukturen in das Innere eines Glasvolumens, wobei Laser auf verschiedene Volumenelemente im Glas fokussiert werden, gekennzeichnet dadurch, dass ein Glas mit einer Temperatur oberhalb der Transformationstemperatur des Glases eingesetzt wird.
Patent DE-102005005530-B4 (DE)
Title: Akkumulator
Inventor: SCHMINKE GABRIELE
IPC: H01M2/18
Filed: 2005-02-07
Granted: 2008-12-11
Abstract: Akkumulator
mit einem Batteriegehäuse,
das mindestens ein Batteriezellengefäß (7) hat, in das eine Vielzahl
von parallel zueinander gestapelten Elektrodenplatten eingesetzt
sind, die sich quer zur Stapelrichtung über eine Längsachse in dem Batteriezellengefäß (7) erstrecken,
wobei für
jedes Batteriezellengefäß (7) ein
auf den Boden des Batteriezellengefäßes (7) eingelegtes Bodenkanalelement
(1) vorgesehen ist, wobei das Bodenkanalelement (1) zwei entlang
der Längsachse
der Elektrodenplatten entfernt voneinander angeordnete Auflageböden (2a,
2b) und mindestens ein einen Kanal freilassendes Stegelement (3a,
3b) zwischen den Auflageböden
(2a, 2b) hat, wobei sich das mindestens eine Stegelement (3a, 3b) in
Richtung der Längsachse
erstreckt und die Enden des mindestens einen Stegelements jeweils
mit den Auflageböden
(2a, 2b) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenkanalelement
(1) in dem Batteriezellengefäß (7) fixiert
ist und dass mindestens eine vom Boden des Batteriezellengefäßes (7)
nach oben laufende Gasführungsleitung
vorgesehen ist, die kommunizierend mit mindestens einem durch das
Bodenkanalelement (1)  gebildeten Kanal verbunden und...
Patent DE-102005014492-B4 (DE)
Title: Näherungssensor
Inventor: FUJIMORI NOBUHIRO
IPC: G01V3/08
Filed: 2005-03-30
Granted: 2015-12-31
Abstract: Näherungssensor, enthaltend: einen Schwingkreis (10) mit einer eine Spule (L) aufweisenden Resonanzschaltung (11) und einer mit der Resonanzschaltung (11) verbundenen Rückkopplungsschaltung (13); eine Nachweisvorrichtung (23), die eingerichtet ist, einen Metallkörper unter Verwenden einer Schwingungsamplitude des Schwingkreises (10) nachzuweisen; eine Ausgabevorrichtung (27), die eingerichtet ist, ein Ergebnis des durch die Nachweisvorrichtung (23) durchgeführten Nachweises auszugeben; und eine Einstellvorrichtung, die eingerichtet ist, eine Änderung der Schwingungsamplitude relativ zu einer Änderung des Abstands zwischen der Spule (L) und dem Metallkörper einzustellen, wobei die Rückkopplungsschaltung (13) einen Stromspiegel aufweist, und die Rückkopplungsschaltung (13) so aufgebaut ist, dass sie eine Stärke eines durch den Stromspiegel fließenden Rückkopplungsstroms des Schwingkreises (10) gemäß einer angelegten Spannung ändert, und wobei die Einstellvorrichtung einschließt: eine Signalerzeugungsvorrichtung (20), die ein digitales Einstellsignal erzeugt, das die Höhe der an die Rückkopplungsschaltung (13) in dem Schwingkreis (10) angelegten Spannung angibt; und eine Signalausgabevorrichtung (25, 26), die einen D/A-Wandler zur Digital/Analog-Wandlung des digitalen Einstellsignals aufweist, um das resultierende Signal an eine Spannungseinstellschaltung (26), die mit dem Stromspiegel der Rückkopplungsschaltung (13) über einen festen Widerstand verbunden ist, auszugeben.
Patent DE-102005018982-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und Schließen von Einspritzdüsen in einem Spritzgusswerkzeug
Inventor: SCHUNKE ERWIN
IPC: B29C45/30
Filed: 2005-04-22
Granted: 2009-02-19
Abstract: Vorrichtung
zum Öffnen
und Schließen
von Einspritzdüsen
in einem Spritzgusswerkzeug mit einem Stellgetriebe zur kraftschlüssigen Verbindung
einer Antriebseinheit mit einer Düsennadelanordnung einer oder mehrerer
Heißkanaldüsen des
Spritzgusswerkzeugs, wobei die Antriebseinheit (42) außerhalb
des Spritzgusswerkzeugs (14) angeordnet ist und das Stellgetriebe
als Schubstangengetriebe mit einer ersten Antriebsschubstange (33, 56,
61) zur kraftschlüssigen
Verbindung mit der Antriebseinheit und zumindest einer weiteren
Abtriebsschubstange (34, 35, 58, 64, 66) zur kraftschlüssigen Verbindung
mit der Düsennadelanordnung
(13) ausgebildet ist, deren Achsen (41, 49; 55, 57; 62, 65, 67)
einander kreuzen und die zumindest eine Gleitflächenpaarung (47, 48) aufweisen,
derart, dass eine achsenparallele Bewegung der ersten Schubstange
eine achsenparallele Bewegung der weiteren Schubstange bewirkt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Schubstangen (33, 56, 61, 34, 35,
58, 64, 66) als Zahnstangen ausgebildet sind.
Patent DE-102005026054-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung der Funktionstüchtigkeit einer Ventilhub-Verstelleinrichtung einer Brennkraftmaschine in einer Kaltstartphase
Inventor: MELZIG THOMAS
IPC: F02D13/02
Filed: 2005-06-07
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
der Funktionstüchtigkeit
einer Ventilhub-Verstelleinrichtung (10, 50, SV1, SV2) einer Brennkraftmaschine
(100) in einer Kaltstartphase (KSP), wobei die Brennkraftmaschine
(100) eine mittels einer Regeleinrichtung (3) elektronisch regelbare
Drosselklappe (2) aufweist und wobei die Regeleinrichtung (3) einen
Integralanteil (I(t)) zum Regeln der Drosselklappe (2) verwendet,
mit den Schritten:  Erfassen (S2) des Vorliegens einer Kaltstartphase
(KSP);  Erfassen (S3) des Integralanteils (I(t)) in der Kaltstartphase (KSP);  Vergleichen
(S4, S8) des in der Kaltstartphase (KSP) erfassten Integralanteils
(I(t)) mit mindestens einem vorbestimmten Schwellwert (S1(t); S2(t));
und  Beurteilen (S5, S9, S11) der Funktionstüchtigkeit der Ventilhub-Verstelleinrichtung
(10, 50, SV1, SV2) basierend auf dem Ergebnis des Vergleichens (S4,
S8).
Patent DE-102005027288-B4 (DE)
Inventor: ORTHEY GEBHARD
IPC: A01G3/053
Filed: 2005-06-14
Granted: 2007-12-06
Abstract: The hedge trimmer has a front grasp (12) and a back grasp (14) having grasp housings (10). Between the grasps, blades (26) are provided and connected to a transmission (24) propelled by an electric motor (22). The grasp housing is provided as bridge and carries between its bridge arms (18, 20) a crankshaft housing with the blades supported and adjusted over joints (19, 20) with their axis X-X aligning with one another.
Patent DE-102005027447-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Randsperrfähigkeit eines Leistungshalbleiterbauelements
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L29/06
Filed: 2005-06-14
Granted: 2009-04-16
Abstract: Verfahren
zur Erhöhung
der Randsperrfähigkeit
eines Leistungshalbleiterbauelements mit folgenden Schritten:  – Bereitstellen
eines Halbleiterkörpers
(1), der einen Volumenbereich (2) und einen in einer lateralen Richtung
(r) daran angrenzenden Randbereich (3) aufweist, sowie einen zwischen
einer n-dotierten Zone (20) und einer p-dotierten Zone (10) ausgebildeten
pn-Lastübergang
(25), und  – Einstrahlen
akzeptorartige Zustände
erzeugender Teilchen (30) in eine erste Bestrahlungszone (5), die
an der dem Randbereich (3) zugewandten Seite des pn-Lastübergangs
(25) angeordnet ist und die zumindest eine an den pn-Lastübergang
(25) angrenzende Teilzone (51) der n-dotierten Zone (20) im Randbereich
(3) umfasst, derart, dass der Dotierungsgrad der n-dotierten Zone (20)
abgesenkt wird, wobei der Leitfähigkeitstyp
der n-dotierten Zone (20) fortbesteht.
Patent DE-102005029505-B4 (DE)
Title: Rückstauklappe für ein Gerinne in einem Abwasserschacht
Inventor: BILLER WERNER
IPC: E03F7/04
Filed: 2005-06-21
Granted: 2007-04-19
Abstract: Rückstauklappe
für ein
Gerinne in einem Abwasserschacht, das zustromseitig und über eine Teillänge in dem
Schacht umschlossen ist, bestehend aus einer Klappe (2), die über einen
zweiarmigen Hebel mit einem Schwimmer (1) verbunden und um einen
Drehpunkt am Hebel in einem Gelenk (3) so gelagert ist, dass die Klappe
im Normalbetrieb offen steht und bei Rückstau die freie Öffnung der
Umschließung
verschließt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Umschließung des Gerinnes ein als Einlege-
oder Aufbauteil ausgebildeter Trägerkörper (5)
ist, an dem das Gelenk angebracht ist, und dessen freie Öffnung der
Anschlag für
die Klappe (2) in ihrer Schließstellung
ist.
Patent DE-102005032849-B4 (DE)
Inventor: HANEL MARTIN
IPC: G05D1/08
Filed: 2005-07-14
Granted: 2009-09-03
Abstract: The system has command-generator (K) which is functionally connected with determining module (E) and maneuver selection module (M) at one side and with the control intervention module (A) at other side. The generator assesses the control settings (c) on the basis of maneuver information (i) with set control-takeover signal (a) and sends it on the control intervention module. An independent claim is also included for a method for transportation of airplanes.
Patent DE-102005052419-B4 (DE)
Title: Schraubverbindung
Inventor: ALMERT ADAM
IPC: F16B39/10
Filed: 2005-11-03
Granted: 2011-12-15
Abstract: Schraubverbindung (10) mit einem ersten Bauteil (11) und einem zweiten Bauteil (12), die mittels mehrerer, im wesentlichen parallel verlaufender Schrauben (18, 19) gegeneinander gespannt sind, wobei zumindest einigen der Schrauben (18) ein gemeinsames Sicherungselement (20) zugeordnet ist, das eine Bodenplatte (20a), die von den Schrauben (18) durchdrungen und zwischen den Köpfen der Schrauben (18) und dem zugeordneten Bauteil (11) festgeklemmt ist, und zumindest eine Sicherungsschürze (20b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsschürze (20b) den Kopf (18a) zumindest einer der Schrauben (18) unter Bildung eines Ringspalts mit Abstand über einen Umfangsbereich von > 180° umgibt.
Patent DE-102005063029-B4 (DE)
Title: Sensorische Wellness,-Bewegungs,-Ausdauer,-Kraft,-Fitness und Rehabilitationsgeräte
Inventor: WOLDT JÜRGEN
IPC: A63B22/00
Filed: 2005-12-30
Granted: 2018-05-09
Abstract: Multisensorische Wellness-, Bewegungs-, Ausdauer-, Kraft-, Fitness-, und Rehabilitationsgeräte zur Beanspruchung verschiedener Muskelgruppen in der Funktion kombiniert mit einem sensorischen Ausstattungszubehör von Farb-, Bild-, Worte-, Sprache-, Ton-, Duft- und Geschmacksimpulseinrichtungen mit einer Steuerungseinrichtung zur individuellen bzw. automatischen Steuerung der jeweiligen Anordnungen. Die Grundlage ist hier das Muskel-Motivations-Model nach Woldt des Bewegungswissenschaftlers Jürgen Woldt. Wobei jedes Gerät oder Teile des Gerätes der jeweils zu bewegenden Muskelgruppe eine vorbestimmte Farbe hat, oder über ein Steuerpult an dem Gerät angebracht, vorbestimmte Farb- Lichtimpulse, Bilder, bzw. Bildersequenz, bzw. Wortbild, vorbestimmtes Klangbilder, vorbestimmter Duft und vorbestimmter Geschmacksimpuls zugeordnet sind. Die Steuerung der spezifischen sensorischen Anordnung wird individuell über das am Gerät angebrachte Steuerpult geregelt oder kann alternativ über die jeweiligen Bewegungsaktivitäten in Gang gesetzt werden.
Patent DE-102006001425-B4 (DE)
Title: Rohrprüfanlage
Inventor: GOMEZ RAFAEL GARCIA
IPC: G01M3/28
Filed: 2006-01-10
Granted: 2009-10-01
Abstract: Rohrprüfanlage mit einer Berstvorrichtung (3, 4) für ein Rohr (6), wobei die Berstvorrichtung (3, 4) zwei Spannköpfe (7, 8) aufweist, zwischen denen ein Rohr (6) jeweils mit seinen Enden (11, 12) in Aufnahmen (38, 39) gehalten ist, und das Rohr (6) über einen Zuführkanal (21) mit einem Fluid beaufschlagbar ist, wobei die Spannköpfe (7, 8) durch eine Zugstange (15) verbunden sind, wobei sich die Zugstange (15) koaxial durch das Rohr (6) erstreckt und zwischen der Zugstange (15) und dem Rohr (6) ein Ringraum (20) ausgebildet ist, in welchen der Zuführkanal (21) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass eine Aufnahme (38, 39) in einem Adapterstück (40, 41) ausgebildet ist, welches in einem Spannkopf (7, 8) axial verschieblich gehalten ist, wobei das Adapterstück (40, 41) einen Stutzen (42, 43) aufweist, der in einer Stutzenaufnahme (44, 45) des Spannkopfs (7, 8) gelagert ist.
Patent DE-102006003282-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen und Verfahren zum Kompensieren einer Kennlinie eines A/D-Wandlers, Schaltungsanordnung zum Bestimmen einer solchen Kennlinie bzw. A/D-Wandler-Schaltungsanordnung
Inventor: BOCK CHRISTIAN DR
IPC: H03M1/10
Filed: 2006-01-23
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Kennlinie eines A/D-Wandlers (AD), bei dem – ein Testsignal (a(f1 + f2)) an dem A/D-Wandler (AD) angelegt wird, – digitale Werte (d) eines Ausgangssignals des A/D-Wandlers (AD) mit einem Sollzustand des Ausgangssignals verglichen werden und – abhängig vom Vergleichsergebnis zumindest ein Koeffizient zur späteren Korrektur von analog zu digital umgesetzten Signalen bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass – als der zumindest eine Koeffizient ein mehrdimensionaler Koeffizient (c; sc, de) mit zumindest zwei Dimensionen bestimmt wird und durch eine mehrdimensionale Verarbeitung sowohl ein statischer Koeffizient (sc) als auch zusätzlich zumindest ein dynamischer Koeffizient (dc) als der mehrdimensionale Koeffizient berücksichtigt wird.
Patent DE-102006004239-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Sekundärlufteinrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BAUER ERWIN
IPC: F01N9/00
Filed: 2006-01-30
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verfahren
zum Steuern einer zur Abgaskatalysatoraufheizung dienenden Sekundärlufteinrichtung
einer Brennkraftmaschine, wobei die Sekundärlufteinrichtung einen Sekundärluftlader
(21) mit einer Turbine (T) und einen Verdichter (V) umfasst, wobei  – die Turbine
(T) in einem, ein Turbinenventil (TV) enthaltenen Bypass zur Drosselklappe
(15) der Brennkraftmaschine angeordnet ist und von dem Druckgefälle (Δp) an der Drosselklappe
(15) angetrieben wird,  – und
der mechanisch mit der Turbine (T) verbundene Verdichter (V) über ein
Verdichterventil (VV) Sekundärluft
in einen Abgastrakt (18) der Brennkraftmaschine (10) einbläst,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – nach
Anforderung einer Abgaskatalysatoraufheizung das Druckgefälle (Δp) an der
Drosselklappe (15) ermittelt und mit einem vorgegebenen Schwellenwert
verglichen wird,  – bei
ausreichendem Druckgefälle
(Δp) sowohl
das Turbinenventil (TV) als auch das Verdichterventil (VV) geöffnet werden
und anschließend
das Luft-Kraftstoff-Gemisch
der Brennkraftmaschine auf einen vorgegebenen Wert angefettet wird,  – bei unzureichendem
Druckgefälle
(Δp) das
Turbinenventil (TV) geschlossen wird und anschließend das
der...