baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017119225-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbewahren, Durchleiten oder Dosieren von Ernährungslösungen, flüssigen Medikamenten oder dergleichen sowie Verfahren zum Herstellen einer solchen Vorrichtung
Inventor: KREHER JESSICA
IPC: A61M39/12
Filed: 2017-08-23
Granted: 2021-03-18
Abstract: Vorrichtung (1) zum Aufbewahren, Durchleiten oder Dosieren von Ernährungslösungen, flüssigen Medikamenten oder dergleichen mit einer Anschlussgeometrie (2) zum Anschluss der Vorrichtung (1) an eine Verabreichungseinrichtung, wobei in der Anschlussgeometrie (2) wenigstens eine Öffnung (3) vorgesehen ist, durch welche eine Ernährungslösung, ein flüssiges Medikament oder dergleichen von der Vorrichtung (1) in die Verabreichungseinrichtung überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein abnehmbares Verschlussmittel (4) vorgesehen ist, welches aus einem Elastomer gebildet ist und an welchem für die wenigstens eine Öffnung (3) ein Verschlusselement (5) angeordnet ist, welches zum einen die wenigstens eine Öffnung (3) der Anschlussgeometrie (2) im Originalzustand sicher verschließt, indem es in die wenigstens eine Öffnung (3) eingeführt ist, und zum anderen nach Abnahme des Verschlussmittels (4) nicht mehr zum Verschließen der wenigstens einen Öffnung (3) der Anschlussgeometrie (2) geeignet ist, da es durch seine leichte Verformbarkeit nicht mehr in die wenigstens eine Öffnung (3) einführbar ist, wobei das Verschlussmittel (4) wenigstens einen patrizenförmigen Bereich aufweist, der in einen matrizenförmigen Bereich der Anschlussgeometrie (2) eingreift, solange die Vorrichtung (1) sich im Originalzustand befindet, und wobei die wenigstens eine Öffnung (3) im matrizenförmigen Bereich der Anschlussgeometrie (2) angeordnet ist.
Patent DE-102017201365-B4 (DE)
Title: Ladeanschlusseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: JOBST THOMAS
IPC: B62D25/24
Filed: 2017-01-27
Granted: 2021-02-04
Abstract: Ladeanschlusseinrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend eine in einer Vertiefung (6) angeordnete Anschlussdose (7) mit einer mit dieser lösbar verbindbaren schwenkbaren Abdeckung (8), sowie eine die Vertiefung (6) reversibel verschließende, schwenkbare Abdeckklappe (9), wobei die Abdeckung (8) und die Abdeckklappe (9) zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die sich in der Offenstellung befindliche Abdeckung (8) im Schwenkweg der mittels eines motorischen Stellmittels (13) aus der Offenstellung in die Schließstellung schwenkbaren Abdeckklappe (9) angeordnet ist und während der Schwenkbewegung der Abdeckklappe (9) die Abdeckklappe (9) gegen die Abdeckung (8) läuft, die dadurch von der Abdeckklappe (9) zum Schließen mitgenommen wird, wobei die Abdeckung (8) mit einem sie in die Schließstellung vorspannenden Rückstellelement (14) gekoppelt ist und während der Bewegung von der Schließstellung in die Offenstellung über einen Totpunkt geführt wird, wobei die Abdeckklappe (9) die Abdeckung (8) beim Schließen bis über den Totpunkt mitnimmt, wonach die Abdeckung (8) über das Rückstellelement (14) automatisch in die Schließstellung schnappt.
Patent DE-102017210957-B4 (DE)
Title: Rollenkette
Inventor: SANO HIROKAZU
IPC: F16G13/06
Filed: 2017-06-28
Granted: 2021-04-29
Abstract: Rollenkette (10), die aufweist: eine Vielzahl von Innengliedern (20), die jeweils durch Koppeln eines Paars einer vorderen und einer hinteren Buchse (40) mit einem Paar einer linken und einer rechten Innenplatte (30) gebildet sind; eine Vielzahl von Außengliedern (50), die jeweils durch Koppeln eines Paars eines vorderen und eines hinteren Verbindungsstifts (70) mit einem Paar einer linken und einer rechten Außenplatte gebildet sind; und Rollen (80), die auf die Buchsen (40) aufgesetzt sind, wobei die Innenglieder und die Außenglieder (50) durch Einsetzen der Verbindungsstifte (70) in die Buchse (40) in einer Längsrichtung der Kette alternierend und schwenkbar miteinander gekoppelt sind,wobei die Rollen (80) in einer zylindrischen Form ausgebildet sind und in der axialen und Umfangsrichtung der Rollen (80) rohrförmig durchgehend verbunden sind, undwobei jede der Rollen (80) derart gekrümmt ist, dass sich ein Innendurchmesser an beiden Enden derselben von demjenigen eines mittleren Teils derselben unterscheidet und sich ein Außendurchmesser an beiden Enden derselben von demjenigen des mittleren Teils unterscheidet, so dass sich die Rollen (80) elastisch verformen, wenn sie mit Kettenrädern (S) in Kontakt kommen, da die Rollen (80) sandwichartig zwischen den Buchen (40) und den Kettenrädern (S) angeordnet sind.
Patent DE-102018101162-B4 (DE)
Title: Messsystem und Verfahren zur extrinsischen Kalibrierung
Inventor: GULDE THOMAS
IPC: G06T7/80
Filed: 2018-01-19
Granted: 2023-09-21
Abstract: Verfahren zur extrinsischen Kalibrierung wenigstens eines bildgebenden Sensors (2), wonach eine Pose des wenigstens einen bildgebenden Sensors (2) relativ zu dem Ursprung (U) eines dreidimensionalen Koordinatensystems einer Handhabungseinrichtung (4) mittels einer Recheneinrichtung (3) bestimmt wird, wobei bekannte dreidimensionale Koordinaten (9) betreffend die Positionen von wenigstens zwei Gelenken (6) der Handhabungseinrichtung (4) durch die Recheneinrichtung (3) berücksichtigt werden, und wobei zweidimensionale Koordinaten (10) betreffend die Positionen der wenigstens zwei Gelenke (6) anhand von Rohdaten (11) des wenigstens einen bildgebenden Sensors (2) ermittelt werden, und wobei die Recheneinrichtung (3) die Pose des wenigstens einen bildgebenden Sensors (2) anhand der Korrespondenzen zwischen den zweidimensionalen Koordinaten (10) und den dreidimensionalen Koordinaten (9) bestimmt.
Patent DE-102018117971-B4 (DE)
Title: Klimagerät für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben des Klimagerätes
Inventor: STAUSBERG JOHANNES
IPC: B60H1/00
Filed: 2018-07-25
Granted: 2020-03-12
Abstract: Klimagerät (1) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend
 - mindestens drei Mischkammern (11, 12, 13, 14) für mindestens drei individuell zu klimatisierende Zonen eines Fahrgastraums, wobei zwei der Zonen als Front-Zonen für den Frontbereich des Fahrgastraums und mindestens eine Zone für den Rückraum des Fahrgastraums ausgebildet sind, und
 - mindestens einen Luftauslass (16) zu einer Frontscheibe mit einer Luftleiteinrichtung (161) zum Öffnen und Schließen des Luftauslasses (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Mischkammern (11, 12, 13, 14) der Zonen derart zueinander angeordnet sind, dass der mindestens eine Luftauslass (16) zur Frontscheibe in sämtliche Mischkammern (11, 12, 13, 14) der Zonen einmündend ausgebildet ist und die Luftleiteinrichtung (161) zwischen zwei Endpositionen stufenlos verstellbar ausgebildet ist, wobei der Luftauslass (16) in einer ersten Endposition der Luftleiteinrichtung (161) vollständig verschlossen und in einer zweiten Endposition der Luftleiteinrichtung (161) vollständig geöffnet ist, wobei in der zweiten Endposition der Luftleiteinrichtung (161) alle von den Mischkammern (11, 12, 13, 14) umschlossenen Volumina mit dem Luftauslass (16) zur Frontscheibe verbunden sind.
Patent DE-102018122816-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer Eigenschaft eines Objekts
Inventor: WILZBACH MARCO
IPC: G01N21/17
Filed: 2018-09-18
Granted: 2024-01-04
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Eigenschaft eines Objekts (8), umfassend:Aufnehmen eines ersten Bildes (B1) des Objekts (8) aus einer ersten Richtung, indem das Objekt (8) mit von dem Objekt (8) ausgehendem Licht eines ersten Wellenlängenbereichs (95) mittels einer Mikroskopoptik (11) auf eine Detektionsfläche (14) eines ersten Lichtbilddetektors (13) abgebildet wird; Aufnehmen eines zweiten Bildes (B2) des Objekts (8) aus einer zweiten Richtung, indem das Objekt (8) mit von dem Objekt (8) ausgehendem Licht eines zweiten Wellenlängenbereichs (97) mittels der Mikroskopoptik (11) auf eine Detektionsfläche (16) eines zweiten Lichtbilddetektors (15) abgebildet wird;Bestimmen einer ersten Position (B1-A) in dem ersten Bild (B1), welche einen Ort (A) des Objekts (8) repräsentiert, und einer zweiten Position (B2-A) in dem zweiten Bild (B2), welche denselben Ort (A) des Objekts (8) repräsentiert, für eine Vielzahl (A, N) von Orten des Objekts (8); undBerechnen eines Werts einer Objekteigenschaft für jeden der Vielzahl (A, N) von Orten des Objekts (8), wobei der einem Ort (A) der Vielzahl von Orten des Objekts (8) zugeordnete Wert unter Verwendung eines Intensitätswerts an der ersten Position (B 1-A), die diesen Ort (A) repräsentiert, in dem ersten Bild (B 1) und eines Intensitätswerts an der zweiten Position (B2-A), die diesen Ort (A) repräsentiert, in dem zweiten Bild (B2) berechnet wird.
Patent DE-102018213462-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit zwei verstellbaren Dämpfventilen
Inventor: UNGERMANN LUKAS
IPC: F16F9/34
Filed: 2018-08-10
Granted: 2022-05-05
Abstract: Schwingungsdämpfer (1), umfassend zwei verstellbare Dämpfventile (43; 45), die in einem Gehäuse (41) angeordnet ist, das Strömungsverbindungen (37; 39) zu einem äußeren Zylinder (3) aufweist, in dem jeweils ein Arbeitsraum (11; 13) für eine Arbeitsrichtung einer axial beweglichen Kolbenstange (5) des Schwingungsdämpfers ausgeführt ist, wobei beide verstellbaren Dämpfventile (43; 45) in Abflussrichtung an einen gemeinsamen Ausgleichsraum (47) zur Kompensation des von der Kolbenstange (5) verdrängten Dämpfmediums angeschlossen sind,dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (41) für die beiden verstellbaren Dämpfventile (43; 45) der Ausgleichsraum (47) angeordnet ist, der in dem Gehäuse (41) einen mit Dämpfmedium gefüllten Vorratsraum (49) und einen von einem axial beweglichen Trennkolben (51) separierten mit Gas gefüllten Druckraum (53) umfasst.
Patent DE-102019005505-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung und Befestigung von Fliesen- oder Mosaiknetzen
Inventor: MILAN GIANLUCA
IPC: B44C3/12
Filed: 2019-08-06
Granted: 2022-08-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Mosaiknetzen umfassend ein Trägermaterial (1) mit darauf aufgebrachtem Haftklebstoffmuster (2), ein gitternetzartiges Gelege oder Gewebe (3), einen Release Liner (4) sowie Mosaiksteine (5) in folgenden Schritten:- Bereitstellen des Trägermaterials (1) mit darauf befindlichem Haftklebstoffmuster (2)- Aufbringen eines Geleges oder Gewebes (3) auf das Haftklebstoffmuster (2)- Aufbringen eines Release Liners (4) auf das Gelege oder Gewebe (3) und gleichförmiges Anpressen des Release Liners.- Umkehr dieser Schichtenfolge, so dass das Trägermaterial (1) dann zuoberst liegt- Entfernung des Trägermaterials (1)- Aufbringen der Mosaiksteine (5) auf die haftklebenden Linien und Knotenpunkte des Geleges (3)
Patent DE-102019009309-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: BAUMHEINRICH THORSTEN FRANK
IPC: G09G3/3225
Filed: 2019-02-27
Granted: 2023-09-28
Abstract: Anzeigevorrichtung mit- einer Vielzahl von Pixeln (P, P0101, P0102, P0103, P01Y, P0201, P0301, PX01), die in einem Array mit Zeilen und Spalten angeordnet sind,- einer Vielzahl von Spaltenleitungen (C1 ... CY), jeweils verbunden mit den Pixeln einer der Spalten,- einer Vielzahl von Zeilenleitungen (L1 ... LX), jeweils verbunden mit den Pixeln einer der Zeilen,- eine Steuereinheit (2) verbunden mit der Vielzahl der Spaltenleitungen und geeignet, einen Spaltenimpuls (CS1 ... CSY) für eine ausgewählte Spaltenleitung aus der Vielzahl der Spaltenleitungen zu generieren, und verbunden mit der Vielzahl von Zeilenleitungen und geeignet, ein Datensignal (LP1 ... LPX) für eine ausgewählte Zeilenleitung aus der Vielzahl der Zeilenleitungen zu generieren,- wobei das Datensignal einen Setzimpuls (SP) umfasst, der beim Setzen des Pixels in einen strahlenden Zustand zumindest abschnittsweise am Pixel, das mit der ausgewählten Spalten- und Zeilenleitung verbunden ist, anliegt, wenn der Spaltenimpuls am Pixel anliegt, und das Pixel so ansteuert, dass eine Lichtabstrahlung des Pixels vom zeitlichen Versatz zwischen dem Spaltenimpuls und dem Setzimpuls abhängt,- wobei das Pixel ausgebildet ist, sich mit einem zeitlichen Abstand zum Setzen zurückzusetzen, wobei das Abschalten des Pixels automatisch nach einer vorgegebenen Zeit erfolgt,- wobei die Vielzahl von Pixeln (P, P0101, P0102, P0103, P01Y, P0201, P0301, PX01) jeweils ein Licht emittierendes Halbleiterbauelement (200) und eine Pixelsteuerung umfassen, und- wobei die Pixelsteuerung eine Kippschaltung umfasst, die nach Triggern mit dem Setzimpuls nach der vorgegebenen Zeit in einen Ruhezustand zurückkehrt, sodass das Pixel zurückgesetzt wird.
Patent DE-102019115338-B4 (DE)
Title: Bauteilanordnung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, sowie Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug
Inventor: EVESQUE FERDINAND
IPC: B62D37/02
Filed: 2019-06-06
Granted: 2023-02-02
Abstract: Bauteilanordnung (1) für ein Fahrzeug, mit einer Verstelleinrichtung (8), mit wenigstens einem flexiblen und elastischen Oberflächenelement (9), welches eine in vollständig hergestelltem Zustand des Fahrzeugs von sich in einer Umgebung (4) des Fahrzeugs oder in dessen Innenraum aufhaltenden Personen optisch und haptisch wahrnehmbare Oberfläche (10) bildet, deren Außenkontur (11) mittels der Verstelleinrichtung (8) unter zerstörungsfreiem Verformen des Oberflächenelements (9) veränderbar ist, und mit wenigstens einem eigensteifen Trägerelement (12), welches in sich mittels der Verstelleinrichtung (8) zerstörungsfrei verformbar ist, wobei das auf dem Trägerelement (12) angeordnete Oberflächenelement (9) flächig mit Trägerelement (12) verbunden ist, sodass durch Verformen des Trägerelements (12) das Oberflächenelement (9) mit dem Trägerelement (12) mitverformbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberflächenelement (9) stoffschlüssig und dadurch flächig mit dem Trägerelement (12) verbunden ist, und dass das Trägerelement (12) und mit diesem das Oberflächenelement (9) mittels der Verstelleinrichtung (8) in wenigstens einen Zustand (Z1) verformbar sind, in welchem das Trägerelement (12) und das Oberflächenelement (9) in Einbaulage der Bauteilanordnung (1) zu der Umgebung (4) oder zu dem Innenraum des Fahrzeugs hin konkav sind.
Patent DE-102019121221-B4 (DE)
Title: Kettenspannvorrichtung einer Kettensäge
Inventor: HILLMANN JÖRG
IPC: B27B17/14
Filed: 2019-08-06
Granted: 2023-08-03
Abstract: Kettenspannvorrichtung einer Kettensäge mit einem Kettenführungsschwert (2) mit einem benachbart eines Antriebsritzels eingebrachten und zur Längsrichtung des Kettenführungsschwertes (2) parallelen Führungsschlitz (3) sowie einer Mitnehmeraufnahme (4) für einen Mitnehmer (5; 15) eines Spanngehäuses (6; 16), der über eine darin gelagerter Spannschraube (7; 8) parallel zum Führungsschlitz (3) beweglich ist und das Kettenführungsschwert (2) relativ zum Antriebsritzel gegen eine um dieses und das Kettenführungsschwert (2) geführte Endlossägekette verspannt, wobei das Kettenführungsschwert (2) über eine dem Spanngehäuse (6; 16) gegenüberliegende Halteplatte (9) dazwischen gehalten ist, wobei am Mitnehmer (5; 15) mittelbar oder unmittelbar eine Spannfeder (10; 11) angreift, die von der Spannschraube (7; 8) in eine dem Antriebsritzel entgegengesetzte Richtung vorspannbar ausgebildet ist und dass am Spanngehäuse (6; 16) und/ oder an der Halteplatte (9) ein ein- oder mehrteiliger Führungssteg (12) angeordnet ist, der ein geringfügig größeres Höhenmaß als das Dickenmaß des Kettenführungsschwertes (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannfeder (10; 11) oder mehrere Spannfedern (10; 11) als Gleichkraftfedern ausgebildet sind, die über einen definierten Federweg eine konstante Spannkraft aufrechterhalten.
Patent DE-102020113943-B4 (DE)
Title: Conchieranordnung
Inventor: LOHMÜLLER TOBIAS
IPC: A23G1/10
Filed: 2020-05-25
Granted: 2023-09-28
Abstract: Conchieranordnung für eine Schokoladenmasse (17) mit einer Gehäuseanordnung (4), in der mindestens ein Knet- und/oder Rührwerk (6, 8) zum Einbringen von Scherkräften in die Schokoladenmasse (17) durch mindestens eine Antriebsmaschine (12, 14) antreibbar gelagert ist, wobei die Gehäuseanordnung (4) eine verschließbare Schokoladenzufuhröffnung (19), mindestens eine Zutatenöffnung (21), mindestens eine zeitweise zu öffnende Frischluftöffnung (28) und mindestens eine zeitweise zu öffnende Prozessgasöffnung (30) aufweist, wobei mindestens eine Messanordnung (31) zur Qualitätsermittlung der Schokoladenmasse (17) vorgesehen ist und wobei eine Steuereinrichtung (38) vorgesehen ist, die zumindest eine Zufuhr von Zutaten über die Zutatenöffnung (21) steuert, dadurch gekennzeichnet, dass die Messanordnung (31) mindestens einen Prozessgassensor (32) zur Ermittlung einer Menge mindestens eines organischen Gases aufweist, der in der Gehäuseanordnung (4) angeordnet ist.
Patent DE-102020134044-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vereinzelung von in einem Stapel zugeführten flachen Gütern
Inventor: BATZER JOSEF
IPC: B65H3/34
Filed: 2020-12-17
Granted: 2024-02-08
Abstract: Vorrichtung zur Vereinzelung von in einem Stapel zugeführten flachen Gütern (G), insbesondere von Postsendungen oder Druckerzeugnissen, mit mindestens einem Förderorgan (1), welches die Güter (G) in einer Transportrichtung (v) transportiert, und mindestens einem dem Förderorgan (1) gegenüberliegenden Abstreifer (2), welcher an einem Führungsarm (3) beweglich gelagert und durch eine Stellkraft in Richtung des Förderorgans (1) vorgespannt ist, wobei der Führungsarm (3) über ein erstes Drehgelenk (5) drehbar an einem ersten Ende (4a) eines Schwenkhebels (4) angelenkt ist und ein zweites Ende (4b) des Schwenkhebels (4) um ein zweites Drehgelenk (6) drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am ersten Ende (4a) des Schwenkhebels (4) eine schräg zur Transportrichtung (v) stehende Anschlagfläche (10) angeordnet und so ausgebildet ist, dass ein in Transportrichtung (v) einlaufendes Gut (G) an der Anschlagfläche (10) anschlägt, wenn das Gut (G) eine Mindestdicke aufweist, wodurch das einlaufende Gut (G) eine Drehung des zweiten Drehgelenks (6) auslöst.
Patent DE-112004000101-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bearbeitung eines empfangenen "Virtual Concatenation"-Rahmens mit einem Speicheradressierungsschema, um Verzögerungen an den Grenzen zwischen benachbarten synchronen Nutzlastrahmenstrukturen zu vermeiden
Inventor: BHARDWAJ SANJAY
IPC: H04J3/16
Filed: 2004-10-27
Granted: 2007-10-04
Abstract: Verfahren
zur Bearbeitung eines empfangenen "Virtual Concatenation"-Rahmens,
umfassend:  Erzeugen von Speicherschreibadressen für jeweilige
Dateneinheiten, welche in einer Zeile des Rahmens enthalten sind;
Schreiben der Dateneinheiten in einen Speicher bei jeweils entsprechenden
Speicherschreibadressen;  Identifizieren einer ersten und einer
zweiten Dateneinheit jeder Zeile, welche benachbart sind und eine
jeweils entsprechende erste und zweite Speicherschreibadresse aufweisen,
welche sich voneinander um mindestens einen vorbestimmten Betrag
unterscheiden; und  wobei die erste und die zweite Speicherschreibadresse
bewirken, dass die erste bzw. die zweite Dateneinheit in eine erste
bzw. eine zweite Bank des Speichers geschrieben werden.
Patent DE-112004000338-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Verarbeiten identifizierter Metaboliten
Inventor: CASTRO-PEREZ JOSE
IPC: C12Q/
Filed: 2004-02-24
Granted: 2012-09-27
Abstract: Ein Verfahren zum raschen Analysieren von unerwarteter Metaboliten in einem Metaboliten-Analyse-System wird beschrieben. Ein Durchlauf mit einer Kontrollprobe wird durchgeführt und diese wird analysiert, um eine Ausschlussliste unerwünschter Probenkomponenten zu erzeugen. Sodann wird ein Durchlauf mit einer einzelnen Analytenprobe durchgeführt und unter Verwendung eines Programms die Ausschlussliste verwendet, die die unerwünschten Metaboliten enthält, um dynamisch Daten hinsichtlich von Komponenten heraus zu filtern, die sowohl in der Kontrollprobe als auch in der Analytenprobe vorhanden sind. Die verbleibenden Komponenten in der Analytenprobe werden auf unerwartete Analyten hin analysiert. Die vorliegende Erfindung ermöglicht, dass die Analyse automatisiert wird, und kein zweiter Analytenprobendurchlauf ist notwendig, um gemeinsame Komponenten in den Proben zu eliminieren.
Patent DE-112005001353-B4 (DE)
Title: Klebrigmacher-Fluids auf Wasserbasis und Verfahren zu ihrer Verwendung
Inventor: BLAUCH MATTHEW E
IPC: C09K8/80
Filed: 2005-05-19
Granted: 2013-01-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Ausbaumaterial(Aussteifungsmaterial)-Packung in einer unterirdischen Formation, das umfasst: die Einführung eines wässrigen Behandlungs-Fluids (Service-Fluids), umfassend Ausbaumaterial-Teilchen, wobei mindestens einige der Ausbaumaterial-Teilchen mindestens teilweise mit einer wässrigen Klebrigmacher-Verbindung beschichtet sind, in eine unterirdischen Fraktur (Riss); und die Aktivierung der wässrigen Klebrigmacher-Verbindung durch das Einwirkenlassen eines Aktivators auf die wässrige Klebrigmacher-Verbindung zur Bildung einer Ausbaumaterial-Packung.
Patent DE-112006003055-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Mittels zur Bekämpfung von schädlichen Arthropoden
Inventor: ZERLING WOLFGANG
IPC: A01N25/02
Filed: 2006-11-20
Granted: 2011-06-22
Abstract: Verwendung eines Mittels zur Bekämpfung von schädlichen Arthropoden, wobei das Mittel folgende Komponenten enthält: a) 2–98 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht des Mittels, wenigstens eines Zitrusfruchtsafts oder eines Zitrusfruchtsaftkonzentrats oder Gemische von Zitrusfruchtsäften oder Zitrusfruchtsaftkonzentraten aus der Familie der Rutaceae als Wirkstoffkomponente, b) 1–30 Gew.-%, bezogen auf das Gesamt-Gew.-% des Mittels, wenigstens eines Tensids, ausgewählt aus der Gruppe der Alkylsulfonate und/oder Alkylsulfate und/oder Alkylarylsulfonate und/oder Alkylarylsulfate und deren Natrium-, Kalium- oder Ammoniumsalzen, mit primären oder sekundären Ketten der Länge C8-C18 und/oder Alkyl(C8-C15)polyglykolether-(1-3EO)-sulfate (Fettalkoholethersulfate) und deren Kalium, Natrium-, Ammoniumsalze oder Magnesiumsalze oder deren Gemische, c) 1–70 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht des Mittels, wenigstens eines ein- oder zweiwertigen, primären oder sekundären Alkohols mit einer Kettenlänge von C2-C8 oder Gemische von Alkoholen als Lösungsmittel, wobei das Mittel ein Konzentrat ist, welches durch Verdünnen mit Wasser auf Wirkstoffkonzentrationen von zwischen 0,5 bis 50 Gew.-% eingestellt wird.
Patent DE-112011102325-B4 (DE)
Title: Walzverdichtungsfahrzeug
Inventor: OKAZAKI TETSUO
IPC: E01C19/26
Filed: 2011-07-07
Granted: 2021-02-04
Abstract: Walzverdichtungsfahrzeug mit:einer Walzverdichtungstrommel, die dazu ausgebildet ist, auch als Rad zu dienen;einem Abstreifer, der dazu ausgebildet ist, fremde Materie, die an der Walzverdichtungstrommel haftet, abzustreifen; undeiner Abstreiferhaltevorrichtung, die dazu ausgebildet ist, den Abstreifer schwenkbar zu halten,wobei die Abstreiferhaltevorrichtung aufweist:eine Klammer, an welcher der Abstreifer befestigt ist,eine Klammerhalterung, die dazu ausgebildet ist, die Klammer schwenkbar zu halten, und an einem Fahrzeugaufbau des Walzverdichtungsfahrzeugs befestigt ist, undein plattenartiges Eingriffselement, das auf der Klammerhalterung drehbar gehalten ist,wobei das Eingriffselement gedreht wird, um mehrere Ausrichtungen für den Eingriff mit der Klammer einzunehmen, so dass die Klammer in mehreren Positionen befestigt wird,wobei:das Eingriffselement drehbar auf einer Welle gehalten ist, die an der Klammerhalterung angebracht und um die Welle drehbar ist,die Klammer eine Nut aufweist, die in ihr ausgebildet ist, um ein Ende des Eingriffselements aufzunehmen und mit diesem in Eingriff zu kommen,das Eingriffselement in Bezug auf die Welle als Bezugspunkt gebogen ist und einen bogenförmigen Bereich aufweist, der von einer einwärts gebogenen Kante einer Biegung des Eingriffselement gebildet wird, unddas Eingriffselement so angeordnet ist, dass sich, während das eine Ende des Eingriffselements in der Nut aufgenommen und damit in Eingriff ist, beide Enden des Eingriffselements näher an dem Fahrzeugaufbau als dem bogenförmigen Bereich des Eingriffselements befinden.