baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018107864-B4 (DE)
Title: Offline-Programmiervorrichtung und -verfahren mit der Funktion zur Erzeugung eines Programms zur Detektion einer Werkstückposition mittels eines Kontaktsensors
Inventor: INOUE KOUZOU
IPC: G05B19/4093
Filed: 2018-04-03
Granted: 2021-03-18
Abstract: Offline-Programmiervorrichtung (10), die auf Basis von Bearbeitungslinien oder Bearbeitungspunkten, die auf einem dreidimensionalen Modell eines durch einen Roboter (12) bearbeiteten Werkstücks durch einen Bediener bestimmt wurden, automatisch ein Bearbeitungsprogramm erzeugt, und automatisch ein Werkstückpositionsdetektionsprogramm erzeugt, das die Position des Werkstücks detektiert, um das Bearbeitungsprogramm gemäß der Position des Werkstücks, die auf Basis eines an einem Spitzenende (15) des Roboters angeordneten Kontaktsensors (16) detektiert wird, zu korrigieren, umfassendeine Speichereinheit (23), die das dreidimensionale Modell des Werkstücks in der Speichereinheit speichert; undeine CPU (22), die eingerichtet ist, ummehrere Kontaktpunkte, die auf dem dreidimensionalen Modell des Werkstücks durch den Bediener bestimmt werden, an denen der Kontaktsensor mit dem Werkstück in Kontakt tritt, in der Speichereinheit (23) zu speichern;mehrere Detektionsanfangspunkte bei mehreren Roboterbewegungen zur Annäherung an jeden der mehreren Kontaktpunkte in den Bewegungsrichtungen entlang der Koordinatenachsen eines Basiskoordinatensystems, das die Basis für die Roboterbewegung zur Detektion der Position des Werkstücks bildet, in einem virtuellen Raum automatisch an mehreren Positionen, an denen der Roboter und das Werkstück nicht miteinander kollidieren, zu ergänzen;das Vorliegen oder Nichtvorliegen einer Kollision zwischen dem Roboter und dem Werkstück auf einem Bewegungsweg des Roboters, der sich zwischen mehreren Detektionsanfangspunkten bewegt, zu detektieren, und bei Vorliegen einer Kollision in dem virtuellen Raum automatisch einen Kollisionsvermeidungspunkt, durch den die Kollision vermieden wird,zu ergänzen; und umautomatisch ein Werkstückpositionsdetektionsprogramm zu erzeugen, das die Roboterbewegung zur Bewegung in den Bewegungsrichtungen entlang der Koordinatenachsen des Basiskoordinatensystems zwischen Detektionsanfangspunkten und Kontaktpunkten, und zur Bewegung von einem Detektionsanfangspunkt über einen Kollisionsvermeidungspunkt, falls ein Kollisionsvermeidungspunkt vorhanden ist, zu einem anderen Detektionsanfangspunkt wiederholt.
Patent DE-102018132890-B4 (DE)
Title: Mikroakustische Vorrichtung und Herstellungsverfahren
Inventor: AIGNER WILLI
IPC: H03H3/007
Filed: 2018-12-19
Granted: 2020-08-06
Abstract: Eine mikroakustische Vorrichtung umfasst eine Begrenzungsstruktur, die dazu eingerichtet ist, eine Propagation von akustischen Wellen mit einer Betriebsfrequenz der Vorrichtung zu verhindern, um die akustischen Wellen auf den akustischen Pfad oder das akustische Volumen zu begrenzen. Es wird vorgeschlagen, ein Phononischer-Kristall-Material zum Produzieren der Begrenzungsstruktur zu verwenden.
Patent DE-102018132954-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem
Inventor: KIAS STEPHAN
IPC: H02B1/052
Filed: 2018-12-19
Granted: 2020-10-01
Abstract: Befestigungssystem (10) zum Befestigen eines Gegenstands an einer Hutschiene (14), wobei das Befestigungssystem (10) eine Aufnahmekontur (18) zum Aufnehmen der Hutschiene (14) aufweist,wobei das Befestigungssystem (10) ein verschieblich gelagertes Verriegelungselement (16) aufweist,wobei das Verriegelungselement (16) zwischen einer Verriegelungsposition und einer Entriegelungsposition hin- und her bewegbar istwobei das Verriegelungselement (16) in der Verriegelungsposition die in der Aufnahmekontur (18) aufgenommene Hutschiene (14) hintergreift,wobei das Verriegelungselement (16) in der Entriegelungsposition die Hutschiene (14) freigibt,wobei das Verriegelungselement (16) durch ein Federelement (20) mit einer Kraft zum Bewegen des Verriegelungselements (16) in die Verriegelungsposition beaufschlagt ist,wobei das Befestigungssystem (10) einen Auslösemechanismus aufweist, der dazu ausgebildet ist, eine Blockierung des Verriegelungselements (16) in der Entriegelungsposition freizugeben, wenn die Hutschiene (14) in der Aufnahmekontur (18) aufgenommen wird,dadurch gekennzeichnet,dass das Befestigungssystem (10) ein Rückhalteelement (36) aufweist, das dazu ausgebildet ist, eine Bewegung des Verriegelungselements (16) in die Verriegelungsposition in einer Rückhalteposition zu blockieren, wenn das Verriegelungselement (16) aus der Richtung der Verriegelungsposition über die Entriegelungsposition hinaus in die Rückhalteposition bewegt worden ist.
Patent DE-102018200518-B4 (DE)
Title: Mikrofluidischen Vorrichtung und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: FRANK TINO
IPC: C12M1/34
Filed: 2018-01-15
Granted: 2023-09-14
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer mikrofluidischen Vorrichtung (1), umfassend zumindest die folgenden Schritte:a) Bereitstellen mindestens eines ersten Mediums (2, 9) an einem ersten Ort der mikrofluidischen Vorrichtung (1),b) Transportieren des mindestens einen ersten Mediums (2, 9) von dem ersten Ort an einen zweiten Ort der mikrofluidischen Vorrichtung (1), wobei das mindestens eine erste Medium (2, 9) von mindestens einem zweiten Medium (3) derart umschlossen ist, dass das mindestens eine erste Medium (2, 9) nur an das mindestens eine zweite Medium (3) und an Fluidbegrenzungen (24) der mikrofluidischen Vorrichtung (1) oder nur an das mindestens eine zweite Medium (3) angrenzt, und wobei das mindestens eine erste Medium (2, 9) und das mindestens eine zweite Medium (2, 9) nicht miteinander mischbar sind.
Patent DE-102018207605-B4 (DE)
Title: MEMS-Sensor, MEMS-Sensorsystem und Verfahren zum Herstellen eines MEMS-Sensorsystems
Inventor: TUMPOLD DAVID
IPC: B81B3/00
Filed: 2018-05-16
Granted: 2023-12-28
Abstract: MEMS-Sensorsystem mit:einem Systemgehäuse (34), das ein Systemvolumen (38) aufweist; undeinem MEMS-Sensor mit:einem Sensorgehäuse (12);einer Membran (14), die in dem Sensorgehäuse (12) angeordnet ist, wobei ein erstes Teilvolumen des Sensorgehäuses (12) an einer ersten Hauptseite (221) der Membran (14) angrenzt und ein zweites Teilvolumen (18) des Sensorgehäuses (12) an einer zweiten Hauptseite (222) der Membran (14) angrenzt, wobei die zweite Hauptseite (222) der ersten Hauptseite (221) gegenüberliegend angeordnet ist;einer ersten Öffnung (241) in dem Sensorgehäuse (12), die das erste Teilvolumen (16) akustisch transparent mit einer äußeren Umgebung des Sensorgehäuses (12) verbindet; undeiner zweiten Öffnung (242) in dem Sensorgehäuse (12), die an das zweite Teilvolumen (18) angrenzt;einem elastischen Element (44), das in der ersten Öffnung (241) angeordnet ist und ausgebildet ist, um basierend auf einem Fluiddruck (P) in der äußeren Umgebung des Sensorgehäuses einen Inhalt des ersten Teilvolumens (16) zu verändern;wobei das MEMS-Sensorsystem so ausgestaltet ist, dass das Systemvolumen (38) über die erste Öffnung (241) gekoppelt ist, wobei der MEMS-Sensor über die zweite Öffnung (242) mit einer Umgebung (26) des MEMS-Sensorsystems fluidisch gekoppelt ist;wobei das Systemvolumen eine Resonanzfrequenz der Membran (14) für einen Fluidschall in der Umgebung des MEMS-Sensorsystem einstellt.
Patent DE-102018208671-B4 (DE)
Title: Elektrische mehrfinger-kontaktanordnungen, leistungsschalter und verfahren mit erhöhten stromfestigkeitsfähigkeiten
Inventor: FERREE JAMES EDWARD
IPC: H01H71/00
Filed: 2018-06-01
Granted: 2023-06-15
Abstract: Elektrische Mehrfinger-Kontaktanordnung (100), umfassend:drei oder mehr Finger (112), wobei jeder Finger (112) einen beweglichen Kontakt (110) darauf aufweist, wobei die drei oder mehr Finger (112) so angeordnet sind, dass sie wenigstens zwei äußere Finger (114, 116) und wenigstens einen inneren Finger (118) aufweisen, der zwischen den wenigstens zwei äußeren Fingern (114, 116) angeordnet ist;drei oder mehr elektrische Leiter (140), die erste Enden (141) und gegenüberliegende zweite Enden (143) aufweisen, wobei jeder Finger (112) elektrisch mit einem ersten Ende (141) eines elektrischen Leiters (140) gekoppelt ist, undwobei ein elektrischer Widerstand zwischen einem zweiten Ende (143) eines elektrischen Leiters (146, 148), der mit einem äußeren Finger (114, 116) gekoppelt ist, und dem beweglichen Kontakt (110) des äußeren Fingers (114, 116) größer ist als ein elektrischer Widerstand zwischen dem zweiten Ende (143) eines elektrischen Leiters (150), der mit dem wenigstens einen inneren Finger (118) gekoppelt ist, und dem beweglichen Kontakt (110) des wenigstens einen inneren Fingers (118).
Patent DE-102018213367-B4 (DE)
Title: Verfahren und Telefonievorrichtung zur Geräuschunterdrückung eines systemgenerierten Audiosignals bei einem Telefonat sowie ein Fahrzeug mit der Telefonievorrichtung
Inventor: LOTTES DANIEL
IPC: G10L21/02
Filed: 2018-08-09
Granted: 2022-01-05
Abstract: Verfahren zur Geräuschunterdrückung eines systemgenerierten Audiosignals (10) bei einem Telefonat in einer Fahrgastzelle eines Kraftfahrzeugs,wobei das systemgenerierte Audiosignal (10) erzeugt wird und mittels einer Lautsprechereinrichtung (12) in ein akustisches Signal (16) umgewandelt und in einen Raum (14) abgestrahlt wird, und wobei ein in dem Raum (14) mittels einer Mikrofoneinrichtung (18) aufgenommenes Audiosignal (20) zumindest einen Signalgehalt (22) des in dem akustischen Signal (16) enthaltenen systemgenerierten Audiosignals (10) aufweist;wobei das systemgenerierte Audiosignal (10) ferner an eine Geräuschunterdrückungsvorrichtung (24) gesendet wird und anhand des systemgenerierten Audiosignals (10) durch die Geräuschunterdrückungsvorrichtung (24) in dem aufgenommenen Audiosignal (20) der Signalgehalt (22) des systemgenerierten Audiosignals (10) zumindest teilweise herausgefiltert wird und das so gefilterte aufgenommene Audiosignal (28) an eine Gegenstelle des Telefonats weitergesendet wird,dadurch gekennzeichnet, dassder Signalgehalt (22) des systemgenerierten Audiosignals (10) mittels einer Messung im Voraus unter einer vorbestimmten Ruhebedingung bestimmt wird und in einer Datenbank (26) gespeichert wird,wobei anhand des aktuellen systemgenerierten Audiosignals (10) durch die Geräuschunterdrückungsvorrichtung (24) erkannt wird, welcher im Voraus gespeicherte Signalgehalt (22) aus der Datenbank (26) abzurufen ist und der abzurufende Signalgehalt (22) des systemgenerierten Audiosignals (10) aus der Datenbank (26) abgerufen wird und für das Herausfiltern verwendet wird.
Patent DE-102018216563-B4 (DE)
Title: Bremseinrichtung mit aktiver Bremskrafteinstellung
Inventor: KLUG SILAS
IPC: B60T13/66
Filed: 2018-09-27
Granted: 2022-06-23
Abstract: Bremseinrichtung mit aktiver Bremskrafteinstellung für ein Zweirad (1) oder dergleichen, umfassend- eine Gebereinrichtung (4) mit einem Geberkolben (41), einem Zylinder (40) und einem Aktuatorkolben (42), wobei der Aktuatorkolben (42) im Zylinder (40) der Gebereinrichtung (4) angeordnet ist,- ein Hydrauliksystem (5) zur Übertragung eines Fluiddrucks von der Gebereinrichtung (4) zu einem Radbremssystem (6),- ein Bremshebel (3), welcher mit dem Geberkolben (41) verbunden ist,- ein Aktuator (7), welcher mit dem Aktuatorkolben (42) zur Betätigung des Aktuatorkolbens (42) verbunden ist und- eine Steuereinheit (10), welche eingerichtet ist, den Aktuator (7) in Abhängigkeit von einer Erkennung eines Fahrzustandes des Zweirads zu aktivieren, um einen Bremsdruck im Hydrauliksystem (5) zu regeln.
Patent DE-102019109365-B4 (DE)
Title: Optische Vorrichtung mit Photochromfilm
Inventor: CHANG KAI-HAN
IPC: G02F1/1335
Filed: 2019-04-09
Granted: 2021-12-23
Abstract: Optische Vorrichtung, die zum Verwalten der Lichtdurchlässigkeit durch sie hindurch angeordnet ist, umfassend:eine mehrschichtige photochrome Folie, die aus einer ersten Schicht, einer zweiten Schicht und einer dazwischenliegenden photochromen Schicht besteht;worin die erste und zweite Schicht aus einem klaren Polymermaterial hergestellt sind; undworin die photochrome Schicht aus einem dichroitischen Farbstoff und einem photo-isomerisierbaren Material besteht, die in einem Flüssigkristallwirt angeordnet sind,worin die erste Schicht als mikroprismatische Anordnung konfiguriert ist, wobei die mikroprismatische Anordnung eine Vielzahl von linear angeordneten Mikroprismen beinhaltet, die parallel zueinander angeordnet sind; worin jedes der linear angeordneten Mikroprismen einen rechtsdreieckigen Querschnitt mit einem ersten Schenkel und einem zweiten Schenkel aufweist, die in einer zweiten Ebene definiert sind, die senkrecht zu einer durch die erste Schicht definierten ersten Ebene ist;worin jeder der ersten Schenkel der linear angeordneten Mikroprismen eine erste Unterebene definiert, und jeder der zweiten Schenkel der linear angeordneten Mikroprismen eine zweite Unterebene definiert, und wobei das photo-isomerisierbare Material auf der dem ersten Schenkel zugeordneten ersten Unterebene angeordnet ist.
Patent DE-102019111397-B4 (DE)
Title: Kindersicherheitssitz mit Seitenaufprallelement
Inventor: SICKINGER FLORIAN
IPC: B60N2/28
Filed: 2019-05-02
Granted: 2023-12-14
Abstract: Kindersicherheitssitz (100), der ein Vorspannmodul (104), eine Kommunikationsschnittstelle (108) und ein energieabsorbierendes oder energieweiterleitendes Seitenaufprallelement (102) umfasst, wobei das Seitenaufprallelement (102) von einer Ruheposition in eine Funktionsposition und von einer Funktionsposition in eine Ruheposition versetzbar ist, wobei sich das Seitenaufprallelement, in der Funktionsposition, seitlich weiter weg vom Sitz (100) erstreckt als in der Ruheposition, und das Vorspannmodul (104) als Reaktion auf das Empfangen eines Pre-Crash-Signals durch die Kommunikationsschnittstelle (108) zum Versetzen des Seitenaufprallelements (102) von der Ruheposition in die Funktionsposition ausgelegt ist, wobei das Vorspannmodul (104) zum Durchführen der Versetzung des Seitenaufprallelements (102) ein vorspannbares elastisches Element umfasst, wobei der Kindersicherheitssitz (100) eine stützende Basis (200) und ein Sitzelement (107) umfasst, wobei das Sitzelement (107) eine Sitzgelegenheit für das Kind im Sitz (100) bereitstellt, wobei das Sitzelement (107) rotierbar relativ zu der stützenden Basis (200) angebracht ist, wobei das elastische Element durch die Rotation des Sitzelements (107) relativ zur stützenden Basis (200) vorspannbar ist.
Patent DE-102019132146-B4 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für ein motorisiertes Fahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben einer Lenkvorrichtung für ein motorisiertes Fahrzeug
Inventor: KANDLER MARCUS TED
IPC: B62D1/04
Filed: 2019-11-27
Granted: 2021-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkvorrichtung (1) für ein motorisiertes Fahrzeug, mit mindestens einem Zentralelement (2) und mindestens einem durch einen Fahrzeuginsassen betätigbaren Lenkelement (4), wobei das Lenkelement (4) zum Eingeben eines Lenkwinkels um eine Achse rotierbar gelagert ist. Erfindungsgemäß ist das Lenkelement (4) durch Bewegung, insbesondere Rotation, um die Achse und/oder das Zentralelement (2) aus einer ersten Stellung in eine zweite Stellung überführbar ist, wobei das Lenkelement (4) in der ersten Stellung einen ersten Winkelbereich um das Zentralelement (2) und in der zweiten Stellung einen zweiten Winkelbereich überdeckt, und wobei der zweite Winkelbereich größer als der erste Winkelbereich ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Lenkvorrichtung.
Patent DE-102019207177-B4 (DE)
Title: Ein Metall-Isolator-Poly-Kondensator in einem High-k-Metal-Gate-Prozess und ein Herstellungsverfahren
Inventor: CAI XINSHU
IPC: H01L27/08
Filed: 2019-05-16
Granted: 2023-01-05
Abstract: MIP-Kondensator, der mit einem HKMG-Prozess gebildet wurde, wobei der MIP-Kondensator umfasst:eine Elektrode gebildet aus einem Metallgate (141; 145);einen Isolator gebildet aus einer dielektrischen High-k-Schicht (131; 135), die um die Seitenwände des Metallgates (141; 145) herum gebildet ist, undeine andere Elektrode gebildet aus einem Polysilizium-Dummygate (117'; 127') neben mindestens einem Abschnitt der dielektrischen High-k-Schicht (131; 135), wobei das Polysilizium-Dummygate (117'; 127') in einem Replacement-Metal-Gate-Prozess zum Bilden des Metallgates (141; 145) erhalten bleibt, undwobei sich der Isolator zwischen den Elektroden befindet.
Patent DE-102019215685-B4 (DE)
Title: Lastschaltbare Getriebeanordnung für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang
Inventor: MANN MANUEL
IPC: B60K6/36
Filed: 2019-10-11
Granted: 2022-08-18
Abstract: Antriebsstrang mit einer lastschaltbaren Getriebeanordnung (1) umfassend:- eine erste Getriebeeingangswelle (4), an die ein Verbrennungsmotor (VKM) direkt angebunden ist,- eine zweite Getriebeeingangswelle (5), an die eine elektrische Maschine (EM) direkt angebunden ist und die Getriebeeingangswellen (4,5) Losräder (10, 11, 16, 17, 18, 19) zur Einrichtung von Gangstufen tragen,- Getriebeausgangswellen (26, 27) mit Festräder (12, 13, 14, 15) zur Einrichtung von Gangstufen, die mit den Losrädern (10, 11, 16, 17, 18, 19) der Getriebeeingangswellen (4,5) kämmen, gekennzeichnet durch eine getriebeausgangsseitige Kupplungseinheit (6), wobei die Kupplungseinheit (6) eine erste Getriebeausgangswelle (26), die einem ersten Teilgetriebe (TG1) zugeordnet ist, und zweite Getriebeausgangswelle (27), die einem zweiten Teilgetriebe (TG2) zugeordnet ist, antriebswirksam mit zumindest einem Abtriebsrad (51) verbindet.
Patent DE-102019218694-B4 (DE)
Title: Kombinationsventil aus Schnellschluss- und Regelventil für einen Dampfkreislauf
Inventor: MAHALEK MICHAEL
IPC: G05D16/00
Filed: 2019-12-02
Granted: 2023-01-05
Abstract: Kombinationsventil (1) für einen Dampfkreislauf umfassend ein Schnellschlussventil (2) mit einem hülsenförmigen Schnellschlussventilkörper (19) und ein Regelventil (3) mit einem zweiten Ventilkörper (64), wobei das Schnellschlussventil (2) und das Regelventil (3) in einem gemeinsamen Gehäuse (4, 5) angeordnet sind, das Regelventil (3) durch einen aktiven Antrieb (8) verlagerbar ist und das Schnellschlussventil (2) passiv durch Dampf des Dampfkreislaufs verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Ventilkörper (64) rohrförmig ist und auf der Innenseite des hülsenförmigen Schnellschlussventilkörpers (19) geführt ist.
Patent DE-102020001921-B4 (DE)
Title: Photobioreaktor
Inventor: HILLER JULIA
IPC: C12M1/42
Filed: 2020-03-25
Granted: 2023-11-23
Abstract: Photobioreaktor (1) zur Kultivierung von phototrophen Organismen (50), mit einem Behälter (2) zur Aufnahme einer Nährlösung (4) sowie mit mindestens einer um eine Achse (8) rotierbaren Scheibe (10), die in den Behälter (4) hineinragt,- wobei die Scheibe (10) an ihrem Umfangsrand (20) mindestens einen Lichtkollektor (22) aufweist,- wobei die Scheibe (10) an mindestens einer ihrer Flächenseiten (16) mindestens ein Leuchtmittel (18) zum Eintrag von Licht in die Nährlösung (4) aufweist, und- wobei der Lichtkollektor (22) und das Leuchtmittel (18) wirktechnisch miteinander verbunden sind, so dass auf den Lichtkollektor (22) auftreffendes Licht an das Leuchtmittel (18) übertragbar und mittels des Leuchtmittels (18) emittierbar ist.
Patent DE-102020132811-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum formen von fahrzeugbremsbelägen
Inventor: KIM DONG WOOK
IPC: B30B11/00
Filed: 2020-12-09
Granted: 2022-08-18
Abstract: Vorrichtung (100) zum Formen von Fahrzeugbremsbelägen, umfassend:eine Oberes-Material-Messeinrichtung (200), die eine Hebeeinheit (210), eine Zuführtrichtereinheit (220), eine Mischtrichtereinheit (230), eine Messeinheit (240) und eine Übertragungseinheit (250) umfasst, um ein von außen zugeführtes oberes Material zu messen,eine Unteres-Material-Messeinrichtung (300), die eine Hebeeinheit (210), eine Zuführtrichtereinheit (220), eine Mischtrichtereinheit (230), eine Messeinheit (240) und eine Übertragungseinheit (250) umfasst, um ein von außen zugeführtes unteres Material zu messen,eine oder mehrere Formungseinrichtungen (400), die zwischen der Oberes-Material-Messeinrichtung (200) und der Unteres-Material-Messeinrichtung (300) angeordnet sind und wahlweise verwendet werden,einen Portallader (500), der zwischen der Oberes-Material-Messeinrichtung (200) und der Unteres-Material-Messeinrichtung (300) über den Formungseinrichtungen (400) angeordnet ist, wobei der Portallader (500) betrieben wird zum Zuführen des durch die Oberes-Material-Messeinrichtung (200) gemessenen oberen Materials und des durch die Unteres-Material-Messeinrichtung (300) gemessenen unteren Materials zu einer Formungsform (412) einer der Formungseinrichtungen (400) und zum Abstreifen des oberen und unteren Materials, undeinen Portalroboter (600), der vor den Formungseinrichtungen (400) angeordnet ist, um ein Abstreifen des zu der Formungsform (412) der Formungseinrichtung (400) zugeführten oberen Materials, ein Zuführen einer Rückplatte, ein Auswerfen des geformten Bremsbelags, ein Reinigen der Formungsform (412) und ein Auftragen eines Trennmittels auf die gereinigte Formungsform (412) durchzuführen.
Patent DE-102021102572-B4 (DE)
Title: Schlauchheber
Inventor: MÜLLER BENEDIKT
IPC: B66C1/02
Filed: 2021-02-04
Granted: 2023-04-27
Abstract: Schlauchheber (10), der einen Hubschlauch (12) umfasst, welcher einen Schlauchinnenraum (28) aufweist und durch Beaufschlagung des Schlauchinnenraums (28) mit Unterdruck verkürzbar ist, und mit einer an einem Ende (24) des Hubschlauchs (12) angeordneten Bedienvorrichtung (14), welche einen Hubschlauchanschluss (30) zur Strömungsverbindung mit dem Schlauchinnenraum (28) und einen Sauganschluss (34) zur Strömungsverbindung mit einer Greifvorrichtung (18) aufweist, wobei die Bedienvorrichtung (14) ein Bedienventil zur Steuerung einer Länge des Hubschlauchs (12) aufweist, wobei zwischen dem Sauganschluss (34) der Bedienvorrichtung (14) und der Greifvorrichtung (18) eine Zusatzvorrichtung (16) angeordnet ist, wobei die Zusatzvorrichtung (16) ein Belüftungsventil (50) mit einem Ventilkörper (54) und einem Ventilsitz (52) aufweist, wobei das Belüftungsventil (50) eine Offenstellung und eine Geschlossenstellung einnehmen kann, wobei in der Offenstellung - ohne Zwischenschaltung der Greifvorrichtung (18) - eine Strömungsverbindung zwischen einer Umgebung (64) der Zusatzvorrichtung (16) und dem Sauganschluss (34) hergestellt ist und wobei in der Geschlossenstellung die Strömungsverbindung zwischen der Umgebung (64) der Zusatzvorrichtung (16) und dem Sauganschluss (34) gesperrt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Greifvorrichtung (18) einen mechanischen Greifer (20) umfasst und dass die Zusatzvorrichtung (16) einen relativ zu dem Ventilkörper (54) des Belüftungsventils (50) bewegbaren Lagerabschnitt (70) zur Befestigung des mechanischen Greifers (20) aufweist, wobei der Lagerabschnitt (70) eine Ruhelage und eine Betätigungslage einnehmen kann, wobei in der Ruhelage der Ventilkörper (54) von dem Lagerabschnitt (70) unabhängig bewegbar ist und wobei in der Betätigungslage eine Zwangsschließung des Belüftungsventils (50) erfolgt.