baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4400259-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für zylinderindividuelle Kraftstoffeinspritzung
Inventor: ZHANG HONG
IPC: F02D17/02
Filed: 1994-01-07
Granted: 2005-09-01
Abstract: Steuereinrichtung
(10) für
die zylinderindividuelle Kraftstoffeinspritzung bei einem Verbrennungsmotor
(11), mit  – einer
Aussetz-Bestimmungseinrichtung (12), die so ausgebildet ist, daß sie abhängig von
Betriebsgrößen des Kraftfahrzeugs,
in dem der Verbrennungsmotor betrieben wird, bestimmt, wann die
Kraftstoffeinspritzung für
mindestens einen Zylinder auszusetzen ist und wieder einzusetzen
ist; und  – einem
Gemischregler (14), der so ausgebildet ist, daß er alle Einspritzeinrichtungen
(15.1–15.4),
von denen jeweils eine einem Zylinder zugeordnet ist, so mit Einspritzsignalen versorgt,
daß diese
Kraftstoff in solchen Mengen einspritzen, daß sich für jeden Zylinder ein vorgegebenes Luft/Kraftstoff-Verhältnis einstellt;  – einer
Ablaufsteuerung (13), die so ausgebildet ist, daß sie im Fall, daß ohne Zylinderaussetzung
ein fettes Gemisch eingestellt ist, wie folgt funktioniert:  – wenn die
Aussetz-Bestimmungseinrichtung ihr ein Signal liefert, das anzeigt,
daß die
Kraftstoffeinspritzung für
einen Zylinder auszusetzen ist, versorgt sie zunächst für eine vorgegebene Wartezeitspanne
die Einspritzeinrichtungen mit solchen Einspritzsignalen, daß alle Zylinder
mit...
Patent DE-4407671-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum eindeutigen Anläuten eines Telefones
Inventor: PINARD DEBORAH L
IPC: H04Q3/47
Filed: 1994-03-09
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verfahren zum Anläuten eines an eine Telefonleitung angeschlossenen Telefons durch Wählen einer dieser Telefonleitung zugeordneten Rufnummer, wobei das Telefon mit einer auswählbaren Ruffolge läuten kann und wobei  a) der Telefonleitung in einer Vermittlungseinrichtung mehrere Rufnummern zugeordnet werden,  b) die angewählte Rufnummer in der Vermittlungseinrichtung in einer Tabelle mit einer Vielzahl von Rufnummern und diesen individuell jeweils zugewiesenen Ruffolgen enthalten ist, und  c) das an die eine Telefonleitung angeschlossene Telefon mit der individuellen Ruffolge läutet, welche in der Vermittlungseinrichtung der ausgewählten Rufnummer zugewiesen ist,  mit folgenden Verfahrensschritten:  d) ein erster Teilnehmer wird für die erste Telefonleitung registriert,  e) ein zweiter Teilnehmer wird für eine zweite Telefonleitung, die an der gleichen Vermittlungseinrichtung wie das erste Telefon enden kann oder nicht, registriert,  f) der zweite Teilnehmer wird durch die erste Rufnummer und eine zweite besondere Ruffolge identifiziert, und  g) das für den ersten Teilnehmer registrierte...
Patent DE-10012174-B4 (DE)
Title: Abbildungsverfahren für einen Volumendatensatz
Inventor: NOETTLING ALOIS
IPC: G06T15/08
Filed: 2000-03-13
Granted: 2005-02-17
Abstract: Abbildungsverfahren
für einen
Volumendatensatz mit einer Vielzahl von Volumendatenelementen (8)
in ein zweidimensionales Bild mit einer Vielzahl von Bildelementen
(13),  – wobei
jedem Volumendatenelement (8) eine Position im Raum und ein Volumendatenwert
(d) zugeordnet sind,  – wobei
jedem Bildelement (13) ein Bilddatenwert zugeordnet ist,  – wobei
der Bilddatenwert eines Bildelements (13) von den Volumendatenwerten
(d) derjenigen Volumendatenelemente (8) abhängt, die auf einem bildelementspezifisch
im Raum festgelegten Abbildungsstrahl (14`) mit einer Strahlrichtung
(14) liegen,  – wobei
in Strahlrichtung (14) unmittelbar benachbarte Volumendatenelemente
(8) um einen Erstabstand (a), in einer Erstrichtung (15) unmittelbar
benachbarte Volumendatenelemente (8) um einen Zweitabstand (a) und
in einer Zweitrichtung (16) unmittelbar benachbarte Volumendatenelemente
(8) um einen Drittabstand (a) voneinander beabstandet sind,  – wobei
die Erstrichtung (15) und die Zweitrichtung (16) miteinander und
mit der Strahlrichtung (14) je einen Winkel bilden,  dadurch
gekennzeichnet,  – daß die Volumendatenelemente
(8) in mindestens einer...
Patent DE-10024164-B4 (DE)
Inventor: KRAMER ANDREAS
IPC: B60K5/12
Filed: 2000-05-17
Granted: 2004-07-01
Abstract: The device for torque support of an internal combustion engine in a vehicle uses at least one torque support arranged crossways between the engine and a vehicle structural support, being connected to the structure of the vehicle. The torque support (1) is formed in at least two parts and comprises a support arm (2) connected with the cylinder head cover (12) or a camshaft housing via the intermediary of a rigid link bearing, together with a connecting brace (3) held by a static elastic bearing (4) and fixed on the end side to a support of the vehicle structure. The brace is rigidly connected to an accommodation frame (9) and supports with an end facing the support arm in the elastic bearing, which is held in the accommodation frame.
Patent DE-10030563-B4 (DE)
Inventor: BUCKA HARTMUT
IPC: B32B23/00
Filed: 2000-06-21
Granted: 2005-06-30
Abstract: The invention relates to fibre composites with excellent dimensional stability, weather resistance and flameproofing properties. Said composites have a semi-interpenetrating network structure which consists of between 60 and 95 wt.- % fibrous material and/or wood particles and between 5 and 40 wt.- % hydrophobed melamine resin. The composites are produced by a method, in which fibrous materials and/or wood particles with a residual water content of between 0.5 and 5 wt.- % are subjected to the sorption of a non-aqueous ammoniac dispersion or solution of a hydrophobed melamine resin precondensate, the plastic reaction mixture is discharged, after degasification of the volatile components, as a strand or raw film and the granulate is then subjected to an extrusion process or an injection moulding process to obtain moulded materials, at processing temperatures of up to 200  DEG C, or the raw film is subjected to post-processing by compression moulding or calendering, at processing temperatures of up to 180  DEG C, the fibre composite being cured during said process. The fibre composites are suitable for use as high-performance wood products and moulded wood semi-finished products in the form of panels, sections, hollow sections and tubes with a low-water absorption and excellent dimensional stability, weather-resistance and flameproofing properties, in particular in the furniture industry, in automotive construction and for construction applications such as façade elements.
Patent DE-10049389-B4 (DE)
Title: Aufblasbarer Vorhang mit Positionierungseinrichtung
Inventor: WALLNER JOHN P
IPC: B60R21/232
Filed: 2000-10-05
Granted: 2005-01-27
Abstract: Seitenvorhang-Airbagmodul
(10) zur Anbringung im Dachrahmenbereich eines Kraftfahrzeugs (12)
zum Schutz eines Fahrzeuginsassen vor einem Aufprall auf eine Fahrzeugseitenstruktur
(16), wobei folgendes vorgesehen ist:  ein Seitenvorhang-Gassack
(14), der durch eine Aufblasvorrichtung (24) in eine Position zwischen
der Fahrzeugseitenstruktur (16) und einem Fahrzeuginsassen aufblasbar ist;  mindestens
eine durch den Seitenvorhang-Gassack hindurch gebildete Öffnung (70);  ein
erstes flexibles Halteband (80), das an ersten und zweiten entgegengesetzten
Enden (84, 86) mit der Fahrzeugseitenstruktur verbunden ist, wobei
das erste flexible Halteband sich entlang der Außenoberfläche des Seitenvorhang-Gassacks
und durch die mindestens eine Öffnung
erstreckt und beim Aufblasen des Seitenvorhang-Gassacks gespannt
wird; gekennzeichnet durch  ein zweites flexibles Halteband
(82), das an ersten und zweiten entgegengesetzten Enden (94, 96)
mit der Fahrzeugseitenstruktur verbunden ist, wobei das zweite flexible Halteband
sich gegenläufig
zu dem ersten flexiblen Halteband entlang der Außenoberfläche des Seitenvorhang-Gassacks und durch
die mindestens eine Öffnung
erstreckt und beim Aufblasen des...
Patent DE-10053605-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Ermitteln der Schwerpunktshöhe eines Fahrzeugs
Inventor: HESSMERT ULRICH
IPC: B60T8/172
Filed: 2000-10-28
Granted: 2012-08-23
Abstract: System zum Ermitteln der Schwerpunktshöhe eines Fahrzeugs mit — Mitteln (10), mit denen eine Differenz von Radaufstandskräften bestimmt wird und — Mitteln (12), mit denen eine Querbeschleunigung bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (14), mit denen Vergleichswerte bestimmt werden, enthalten sind, welche die Änderung der Differenz von Radaufstandskräften mit der Änderung der Querbeschleunigung vergleichen, und dass Mittel (16), mit denen ein Wankmodell ausgewertet wird, enthalten sind, welche aus den Vergleichswerten die Schwerpunktshöhe bestimmen.
Patent DE-10102621-B4 (DE)
Title: Leistungsmodul
Inventor: BAEUMEL HERRMANN
IPC: H01L23/373
Filed: 2001-01-20
Granted: 2006-05-24
Abstract: Leistungsmodul
(1) mit  einem aus einem isolierendem Material mit hoher Wärmeleitfähigkeit
bestehenden Trägerkörper (2)
zur Aufnahme einer Schaltungsanordnung (6) mit mindestens einem
elektronischen Bauteil (5),  einer auf der Oberseite (4) des
Trägerkörpers (2)
gebildeten Leitbahnstruktur (7), und einem auf der Unterseite (15) des
Trägerkörpers (2)
gebildeten, aus dem Material des Trägerkörpers (2) bestehenden strukturierten
Kühlelement (3).
Patent DE-10114894-B4 (DE)
Title: Softwareverarbeitungsvorrichtung, Softwareverarbeitungsverfahren und Aufzeichnungsmedium, auf dem ein Programm aufgezeichnet ist
Inventor: ISHIDERA NOBUTAKA
IPC: G06F1/32
Filed: 2001-03-26
Granted: 2007-09-13
Abstract: Softwareverarbeitungsvorrichtung, die
eine vorgegebene Programmverarbeitung ausführt, mit:  einer Operationsumgebungsbestimmungseinheit,
die bestimmt, ob eine Operationsumgebung eine Energieeinsparung
erfordert oder nicht; und  einer Umschaltverarbeitungseinheit,
die einen Prozeß mit schwerer
Belastung ausführt,
der bewirkt, daß die
Programmverarbeitung so ausgeführt
wird wie sie ist, in einer ersten Umgebung, die mit externer Energiezufuhr
arbeitet und keine Energieeinsparung erfordert, und einen Prozeß mit leichter
Belastung ausführt,
bei dem die Programmverarbeitung vereinfacht ist, in einer zweiten
Umgebung, die mit Batterie arbeitet und eine Energieeinsparung erfordert, wobei  die
Umschaltverarbeitungseinheit eine Animation für alle Bilder in einer Umgebung
ausführt,
die mit externer Energiezufuhr arbeitet, im Falle einer Animation,
bei der die Programmverarbeitung eine Vielzahl von Bildern sequentiell und
wiederholt zeichnet, und ein vorgegebenes Bild in der Animation
in einer Umgebung anzeigt, die mit Batterie arbeitet, und/oder  die
Umschaltverarbeitungseinheit eine Gleitkomma-Arithmetik in einer Umgebung ausführt, die
mit externer Energiezufuhr arbeitet, in dem Fall, wenn die Programmverarbeitung...
Patent DE-10133657-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer medizinischen Röntgeneinrichtung sowie medizinische Röntgeneinrichtung
Inventor: HORBASCHEK HEINZ
IPC: A61B6/00
Filed: 2001-07-11
Granted: 2008-12-24
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer medizinischen Röntgeneinrichtung mit wenigstens
einem C-Bogen, an dem ein Festkörperbilddetektor
drehbar angeordnet ist, sowie einer den Betrieb steuernden Steuerungseinrichtung,
wobei zur Positionierung des Festkörperbilddetektors die Steuerungseinrichtung
diejenige beliebige Stellung des Festkörperbilddetektors bezüglich des
C-Bogens ermittelt, in der die Kollisionsgefahr des Festkörperbilddetektors
mit einem Drittgegenstand am geringsten ist, und dass nach der Bildaufnahme
das Bild zur Ermöglichung
einer senkrechten Darstellung des Untersuchungsbereichs an einem Ausgabemedium
rechnerisch in Abhängigkeit
der Positionsdaten des Festkörperbilddetektors
gedreht wird.
Patent DE-10134269-B4 (DE)
Title: Kreissägevorrichtung zum Abtrennen von Rohren
Inventor: KRAMER HERBERT
IPC: B23D45/12
Filed: 2001-07-18
Granted: 2006-07-13
Abstract: Kreissägevorrichtung
zum Abtrennen von Rohren, umfassend eine Grundplatte (4) zur Aufnahme der
Kreissägevorrichtung
(1), eine zentrisch auf einem zu trennenden Rohr (2) wirkende Spannvorrichtung
(3) zum Einspannen des Rohres, wobei die Spannvorrichtung (3) verschiebbar
befestigbar auf die Grundplatte (4) angeordnet ist, eine um die
Achse x des Rohres (2) schwenkbare Trenneinrichtung (9) zum Trennen
des Rohres, mit einem Antriebsmittel (8) zum Antreiben eines Trennwerkzeuges (7)
und mit einem im wesentlichen einteiligen und mit der Grundplatte
verbundenen Führungsring
(5) zur Führung des
Trennwerkzeuges (7) und des Antriebsmittels (8) um das Rohr herum,
wobei ein das Trennwerkzeug und das Antriebsmittel tragender Drehkörper (6)
mittels einer ringförmig
ausgebildeten Lageranordnung mit dem Führungsring (5) verbindbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Vorschubmotor (14) und eine Regelektronik
(15) in einer elektronischen Regeleinrichtung (10) zur geregelten
Bewegung der Trenneinrichtung (9) um das Rohr herum vorgesehen sind,
wobei der Vorschubmotor (14) in der elektronischen Regeleinrichtung
(10) integriert ist...
Patent DE-10150307-B4 (DE)
Title: Nicht brennbares Textilmaterial
Inventor: SEITLINGER GUENTER
IPC: A62C2/10
Filed: 2001-10-11
Granted: 2005-07-21
Abstract: Mehrlagiges,
nicht brennbares Textilmaterial, das aus einem Glasfaserstützgewebe
und einer Textilschicht aus einem Vlies oder Gewebe aus einem perfluorierten
Kunststoff auf wenigstens einer Seite des Glasfaserstützgewebes
besteht.
Patent DE-10154321-B4 (DE)
Title: Fahrzeugführungsunterstützungs-Steuer/Regelsystem
Inventor: ABE MASATO
IPC: G01S13/931
Filed: 2001-11-06
Granted: 2009-02-05
Abstract: Fahrzeugführungsunterstützungs-Steuer/Regelsystem,
um einen Fahrzeugführer beim
Führen
eines Fahrzeugs zu unterstützen,
umfassend:  ein Karteninformationsmittel (10) zur Bereitstellung
von einer Karteninformation einer Fahrbahn (2) vor dem Fahrzeug
(1);  ein Fahrzeugführungsunterstützungsmittel
(13, 14), um den Fahrzeugführer
(12) beim Führen
des Fahrzeugs (1) zu unterstützen;
sowie  ein Hindernisinformation-Erlangungsmittel (4, 11), um
eine Information über
ein Hindernis (3) zu erlangen, welches vor dem Fahrzeug (1) liegt,
wobei die Information einen Abstand zu dem Hindernis (3) und eine
Breite des Hindernisses (3) enthält;  wobei
das Fahrzeugführungsunterstützungsmittel
(13, 14) dazu ausgebildet ist, dann einen Ausweichweg zu bestimmen,
wenn ein Hindernis (3) durch das Hindernisinformation-Erlangungsmittel
(4, 11) erfasst ist, und wobei es die von dem Karteninformationsmittel
(10) bereitgestellte Karteninformation gemäß dem Abstand zu dem Hindernis
(3) und der Breite des Hindernisses (3) modifiziert, welche durch
das Hindernisinformation-Erlangungsmittel
(4, 11) erfasst werden.
Patent DE-10157933-B4 (DE)
Title: Reaktionsstange
Inventor: HITOSHI HISI ROBERTO
IPC: F16C11/06
Filed: 2001-11-27
Granted: 2012-09-06
Abstract: Anordnung für eine Reaktionsstange für einen Schaft, der in der Aufhängung von Kraftfahrzeugen verwendbar ist, enthaltend: eine Stange (8), die an ihrem Ende eine Box (1) mit einem inneren Gehäuse (2) aufweist, worin ein Stift (3) mit einem sphärischen oder zylindrischen Segment (4) eingesetzt ist, und ein vulkanisiertes Gummi (5), das durch Einspritzen hergestellt ist, wobei das vulkanisierte Gummi (5) eine Ausnehmung oder einen Kanal (9) hat, welche bzw. welcher in dem Injektionsprozess selbst hergestellt ist, wobei die Stange (8) in der entspannten Stellung im Wesentlichen senkrecht zu dem Stift (3) angeordnet ist und die Ausnehmung oder der Kanal (9) sich über den gesamten Umfang des vulkanisierten Gummis (5) erstreckt und einen offenen Hohlraum radial außerhalb eines maximalen Durchmessers des sphärischen oder zylindrischen Segments (4) abgrenzt, wobei der maximale Durchmesser im Wesentlichen senkrecht zu einer Achse des Stiftes (3) ist.
Patent DE-10205207-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Messung an einem resonanten Schwinger und zu seiner Steuerung
Inventor: WENZEL MIKE
IPC: G01H9/00
Filed: 2002-02-08
Granted: 2004-07-01
Abstract: Anordnung zur Messung der Amplitude an einem resonanten Schwinger mit  – einem resonanten Schwinger, der eine erste Spiegelfläche (8) hat, die um eine Schwingachse (2) mit einer Periodendauer T mittels einer Antriebseinheit (14) ausgelenkt wird,  – einer Laserdiode (4), die gegenüberliegend der ersten Spiegelfläche (8) angeordnet ist, die einen Meßstrahl (3) auf die erste Spiegelfläche (8) aussendet, wobei eine Strahlachse (21) des Meßstrahls (3) die Schwingachse (2) schneidet und die Strahlachse (21) in einem Winkel (γ) bezogen zur Ruhestellung der ersten Spiegelfläche (8) des resonanten Schwingers steht,  – weiterhin mit einem ersten Fotoempfänger (6), der gegenüberliegend der ersten Spiegelfläche (8) in einem bekannten Abstand a zu der Strahlachse (21) des Meßstrahls (3) und in einem bekannten Abstand b zur ersten Spiegelfläche (8) so angeordnet ist, daß der Fotoempfänger (6) in einer Ebene liegt, die durch einen abgelenkten Meßstrahl (5) aufgespannt ist und sich dieser abgelenkte Meßstrahl...
Patent DE-10208774-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Speicherzelle
Inventor: SITARAM ARKALGUD
IPC: H01L21/8242
Filed: 2002-02-28
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Speicherzelle, insbesondere einer DRAM-Speicherzelle,
mit einem Transistor und einem Grabenkondensator, die über einen
vergrabenen Strap-Kontakt miteinander verbunden sind, umfassend
die folgenden Schritte:  a) ein Grabenkondensator, der mit einem
ersten dotierten Füllmaterial
gefüllt
ist, wird erzeugt;  b) mindestens eine Diffusionsbarriere über einer
oberen Oberfläche
des ersten Füllmaterials
wird erzeugt;  c) ein zweites Füllmaterial wird über der
mindestens einen Diffusionsbarriere zur Bildung einer Brücke als
Teil des vergrabenen Strap-Kontakts aufgebracht;  d) ein Transistor
mit einer Gateelektrode und Source/Drain-Gebieten wird erzeugt;  e)
ein RTP-Schritt zum Aufbrechen der mindestens einen Diffusionsbarriere
wird durchgeführt;
und  f) eine Wärmebehandlung
wird durch geführt,
um ein Diffusionsgebiet als Teil des vergrabenen Strap-Kontakts zu erzeugen.
Patent DE-10219431-B4 (DE)
Title: Transportabler Einsatz und Verfahren
IPC: B08B11/02
Filed: 2002-05-02
Granted: 2004-03-25
Abstract: Transportabler Einsatz für die Produktaufbereitung, der insbesondere in Spül-, Reinigungs-, Desinfektions- und Sterilisationsmaschinen einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Einsatzes mit einer Abprallfläche (3) und einer zweiten beabstandeten Abprallfläche oder ein Einsatz mit einer umgebenden Abprallstruktur (3) einen änderbaren und durchströmbaren Behandlungsraum (14) bildet, um die Behandlung der hier eingebrachten Produkte zu unterstützen.
Patent DE-10227261-B4 (DE)
Inventor: Dücker Gerhard
IPC: A01D34/86
Filed: 2002-06-19
Granted: 2016-02-18
Abstract: Mowing and/or cutting device (1) comprises a moving extension arm (3) extending outward from a vehicle (2) in the operating position, and a mowing head (4) pivotably held on the extension arm. The swiveling holder of the mowing head on the extension arm is rod-free.  Preferred Features: The mowing head is held on a pivoting hinge (8) without the formation of a pivoting lever.
Patent DE-10237205-B4 (DE)
Inventor: CHRISTEL RALF
IPC: B41F33/08
Filed: 2002-08-14
Granted: 2009-02-12
Abstract: Blanket located on the outer surface of a roller, e.g. a printing unit roller, consists of an elastic and or compressible layer with a surface pressure that is defined by the degree of an impression. The layer is designed so that the dependency of the surface pressure on the impression force has a gradient of less than 700 Ncm -> 2> mm -> 1>. The invention also relates to a corresponding roller arrangement and printer mechanism.
Patent DE-10247161-B4 (DE)
Title: Einschritt-Reinigungsverfahren von Oberflächen mit einem Hochdruckreinigungsmittel
Inventor: SOMMER LUTZ
IPC: C11D11/00
Filed: 2002-10-09
Granted: 2010-04-08
Abstract: Einschritt-Reinigungsverfahren von Oberflächen, insbesondere von Kraftfahrzeugen, mittels einer Hochdruckpumpe, wobei zwei waschaktive Komponenten A und B zeitlich kurz vor der Reinigung bzw. kurz vor dem Aufbringen auf die zu reinigende Oberfläche zusammengeführt werden, und wobei die Komponente A ein quartäres hydrophobierendes Amin ist, und die Komponente B ein beliebiges nicht-ionisches Tensid, oder eine Mischung aus Alkalien, Gerüststoffen sowie weiteren Reinigungskomponenten ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Vermeidung einer strukturellen Veränderung des kationischen Tensids der Komponente A eine nur geringe Kontaktzeit von wenigen Sekunden mit der Komponente B dadurch erreicht wird, dass die Komponenten A und B von Dosierpumpen unmittelbar vor dem Ansaugen durch die Hochdruckpumpe zusammengeführt werden, bevor sie mit der Hochdruckpumpe auf die zu reinigende Oberfläche versprüht werden.
Patent DE-10252752-B4 (DE)
Title: Elektrische Zahnbürste sowie Zahnbürstenkopf hierfür
Inventor: KRESNER GERHARD
IPC: A46B9/04
Filed: 2002-11-13
Granted: 2006-05-04
Abstract: Zahnbürstenkopf
einer elektrischen Zahnbürste
mit einem Bürstenkopfträger (11),
einer lösbaren
Befestigungsvorrichtung zur lösbaren
Befestigung des Zahnbürstenkopfs
an einem Handteil (1) der Zahnbürste, sowie
einem Borstenträger
(10), der ein Borstenfeld (9) trägt,
an dem Bürstenkopfträger (11)
beweglich gelagert und vom Antrieb der Zahnbürste oszillierend antreibbar
ist, wobei der Borstenträger
(10) eine Antriebskupplung (18) zum Ankuppeln an ein handteilseitiges
Antriebselement (15) aufweist, wobei der Bürstenkopfträger (11) durch Lagermittel
(19) selbst beweglich gelagert ist sowie eine Antriebskupplung (21)
zum Ankuppeln des Bürstenkopfträgers (11)
an das Antriebselement (15) aufweist, mittels dessen der Bürstenkopfträger (11)
selbst oszillierend antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein weiteres
Borstenfeld (8) am Bürstenkopfträger (11)
starr befestigt ist, und die Lagermittel (19) zur beweglichen Lagerung
des Bürstenkopfträgers (11)
gleichzeitig die lösbare
Befestigungsvorrichtung zur Befestigung des Zahnbürstenkopfs
an dem Handteil (1) der Zahnbürste
bilden.
Patent DE-10303817-B4 (DE)
Title: Filterplatte
Inventor: BONN HEINZ
IPC: B01D25/30
Filed: 2003-01-31
Granted: 2009-11-26
Abstract: Filterplatte (13) für eine Filterpresse, in der jeweils entlang einer Trennebene (16) zwischen zwei bündig aneinander grenzenden Filterplatten (13) mindestens eine Filterkammer (15) ausgebildet ist, die durch eine Mehrzahl von Kanälen (10), die ausgehend von einer Schmalseite (12) der Filterplatte (13) in Mündungsöffnungen (8) unmittelbar in die Filterkammer (15) münden, mit einem flüssigen Medium beaufschlagbar ist, wobei jeder Kanal (10) eine äußere Einlauföffnung (14) an der Schmalseite (12) der Filterplatte (13) aufweist und die Kanäle (10) ausgehend von den Einlauföffnungen (14) bis zu den Mündungsöffnungen (8) getrennt verlaufen, wobei die Filterplatte (13) einen Füllschuh (1) aufweist, der in einer in der Filterplatte (13) ausgebildeten Aufnahme (11) teilweise aufnehmbar ist und durch den die Filterkammer (15) mit dem Medium beaufschlagbar ist, wobei der Füllschuh (1) die Kanäle (10) aufweist, gekennzeichnet durch einen mit der Filterplatte (13) verbindbaren Zulauf (23, 28), dessen Zulaufkanäle (27) in den äußeren Einlauföffnungen (14) der in die...
Patent DE-10317469-B4 (DE)
Title: Erntevorsatz mit einer Stängelheberschnecke
Inventor: RICKERT CLEMENS
IPC: A01D69/00
Filed: 2003-04-16
Granted: 2019-03-07
Abstract: Erntevorsatz (10), insbesondere Maispflücker oder Maisgebiss, mit einem in einer Vorwärtsrichtung (V) über ein Feld bewegbaren Rahmen (12) und einer an einem seitlichen Ende des Rahmens (12) angebrachten Stängelheberschnecke (44), die ein vorderes, erstes Ende aufweist, an dem sie durch eine Antriebseinrichtung drehbar antreibbar und um eine quer zur Vorwärtsrichtung (V) und horizontal verlaufende Achse und um eine zumindest näherungsweise vertikal verlaufende Achse schwenkbar gelagert ist und an ihrem hinteren, zweiten Ende in seitlicher und vertikaler Richtung an verschiedenen Positionen befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der Stängelheberschnecke (44) eine erste Seitenwand (70) aus einem in sich flexiblen Material angeordnet ist, die mit dem hinteren Ende der Stängelheberschnecke (44) verbunden und gemeinsam mit der Stängelheberschnecke (44) seiten- und höhenverstellbar ist, und dass eine zweite Seitenwand (74) des Erntevorsatzes (10) einen Schlitz (76) aufweist, in dem die erste Seitenwand (70) versenkbar ist.