baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010045109-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit hintereinander geschalteten Schiebekeilgetrieben
Inventor: ZIMMER GUENTHER
IPC: F16C29/10
Filed: 2010-09-13
Granted: 2012-05-24
Abstract: Vorrichtung zum Bremsen, Klemmen oder Greifen mit mindestens einem eine Hubbewegung erzeugenden Antrieb, – wobei der Antrieb mindestens eine Antriebsvorrichtung und mindestens zwei in einem Gehäuse (10) angeordnete Schiebekeilgetriebe (70, 100) umfasst, – wobei das erste Schiebekeilgetriebe (70) eine Wegübersetzung hat, die kleiner ist als die Wegübersetzung des zweiten Schiebekeilgetriebes (100), – wobei das erste Schiebekeilgetriebe (70) aus einem Folgekeil (71) und einem Schrägdruckstück (81) besteht, – wobei sich der Folgekeil (71) in Einkeilrichtung (89) federbelastet am Gehäuse (10) abstützt, – wobei das zweite Schiebekeilgetriebe (70) einen zwischen einem Stützelement (85) und dem Folgekeil (71) in Einkeilrichtung (89) bewegbaren Antriebskeil (101) umfasst, – wobei der Antriebskeil (101) den Folgekeil (71) direkt oder über mindestens einen in einem Käfig (110) geführten Wälzkörper (119) kontaktiert, – wobei während der Relativbewegung von Folgekeil (71) und Schrägdruckstück (81) der Hub des Folgekeils (71) durch einen am Antriebskeil...
Patent DE-102011011113-B4 (DE)
Title: Rahmensystem eines Partikelschutzgitters
Inventor: ROTHGANG DANIEL
IPC: E06B9/52
Filed: 2011-02-12
Granted: 2013-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rahmensystem (1) für ein Insekten-, Pollen- oder Partikelschutzgitter, mit einer Anzahl von in Rahmeneckbereichen senkrecht zueinander montierten Hohlprofilleisten (2a, 2b), sowie Montage- und Federwinkeln (4 bzw. 5) zum Einhängen an einer fensteraußenseitigen Rahmenfalzkante (7) eines Fensterrahmens (6), wobei die Hohlprofilleisten (2a) eine unter Freilassung eines in Leistenlängsrichtung (L) verlaufenden Führungsschlitzes (20) geschlossene Führungskammer (18) aufweisen derart, dass beidseitig des Führungsschlitzes (20) diesen flankierende Führungslaschen (21a, 21b) gebildet sind. Der Federwinkel (5) weist einen in der Führungskammer (18) einliegend in Leistenlängsrichtung (L) verschiebbaren und ein Längsschienenpaar (24) umfassenden Klemmkörper (14) auf, der an den Führungslaschen (21a, 21b) entlang in eine vorgesehene Montageposition geführt und an diesen klemmfixierbar ist. Ein entlang den Längsschienen (24a, 24b) des Klemmkörpers (14) gegen die Kraft einer Druckfeder (16) verschiebbarer Gleitkörper (15) des Federwinkels (5) ist an den Führungslaschen (21a, 21b) geführt und trägt eine die Rahmenfalzkante (7) des Fensterrahmens (6) hintergreifende Winkellasche (19).
Patent DE-102011050790-B4 (DE)
Title: Möbelsystem
Inventor: ZIELKE MAREN
IPC: A47C3/04
Filed: 2011-06-01
Granted: 2015-01-15
Abstract: Möbelsystem (1) aus durch Zusammenstecken stapelbaren Möbelelementen (10), welche eine Nutzfläche (12) aufweisen, die als Sitzfläche, Tischplatte, oder Ablagefläche ausgebildet ist und welche auf wenigstens zwei Beinen (14, 18) ruht, dadurch gekennzeichnet, dass der aus einer Frontalansicht betrachtete Abstand (A) zwischen den Innenseiten der Beine eines jeden Möbelelementes (10) einem ganzzahligen Vielfachen der Tiefe (B) der Möbelelemente (10) im Bereich der Beine (B) entspricht.
Patent DE-102011085934-B4 (DE)
Title: Airbag mit einer ersten Kammer und einer zweiten Kammer
Inventor: ALENSPACH GUILLAUME
IPC: B60R21/2342
Filed: 2011-11-08
Granted: 2015-11-05
Abstract: Airbag (1) mit einer ersten Kammer (2) und einer zweiten Kammer (3) umfassend: – zwei oder mehr Lagen, welche durch eine Verbindung (4) an den Rändern unter Bildung eines Hohlraumes miteinander verbunden sind, wobei – der Hohlraum durch eine die Lagen miteinander verbindende Verbindungsnaht (21) in die erste Kammer (2) und die zweite Kammer (3) unterteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Verbindungsnaht (21) durch mehrere Einzelnähte (6, 7) gebildet ist, und – die Verbindungsnaht (21) in wenigstens einem Abschnitt durch eine Unterbrechung oder eine Schwächung wenigstens einer der Einzelnähte (6, 7) zu einer Sollaufreißstelle (20) geschwächt ist.
Patent DE-102011087181-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungssystem
Inventor: PETSCH TINO
IPC: H01L31/18
Filed: 2011-11-28
Granted: 2017-08-17
Abstract: Laserbearbeitungssystem (100) mit: einem gasdicht abschließbaren Gehäuse (110), das eine Prozesskammer (112) umschließt, einer in der Prozesskammer angeordnete Substrathalteeinrichtung (120), die dafür eingerichtet ist, ein Substrat (115) für eine Laserbearbeitung in einer Bearbeitungsposition innerhalb der Prozesskammer zu halten, und einer außerhalb des Gehäuses angebrachten Lasereinheit (140) mit einer Austrittsoptik (150) zur Abgabe eines auf das Substrat ausrichtbaren Laserstrahls, wobei ein für den Laserstrahl transparentes optisches Fenster (170) zum Einkoppeln des Laserstrahls in die Prozesskammer vorgesehen ist, welches die Prozesskammer von der Umgebung trennt, dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittsoptik (150) der Lasereinheit (140) mit der Substrathalteeinrichtung (120) mechanisch starr gekoppelt und von dem Gehäuse (110) derart mechanisch entkoppelt ist, dass ein Fokusbereich eines zur Bearbeitung in die Prozesskammer eingestrahlten Laserstrahls unabhängig von eventuellen Bewegungen von Gehäusewänden des Gehäuses in Bezug auf das von der Substrathalteeinrichtung gehaltene Substrat immer richtig positioniert ist.
Patent DE-102011090001-B4 (DE)
Title: Kühlsystem eines elektrischen Energiespeichersystems, Kraftfahrzeug mit einem Energiespeichersystem, und Verfahren zum Kühlen eines Energiespeichersystems
Inventor: SCHWEIGER HANS-GEORG
IPC: H01M10/6563
Filed: 2011-12-28
Granted: 2022-11-10
Abstract: Kühlsystem zum Kühlen eines elektrischen Energiespeichersystems (118) eines Kraftfahrzeugs (100), insbesondere eines Hybrid- oder eines Elektrofahrzeugs (100), das Kühlsystem aufweisendeinen Fluidkanal (110) zum Leiten eines Kühlfluids zu einer Elektromaschine (120) des Kraftfahrzeugs (100) zur Erzeugung eines Vortriebs des Kraftfahrzeugs,eine Aufnahmevorrichtung (116), welche in dem Fluidkanal (110) angeordnet ist, wobei die Aufnahmevorrichtung (116) derart ausgebildet ist, dass zumindest ein Teil des elektrischen Energiespeichersystems (118) aufnehmbar und von einem durch den Fluidkanal (110) strömenden Kühlfluid kühlbar ist, undeine Ventilationseinrichtung (122), welche in dem Fluidkanal (110) angeordnet ist und welche eingerichtet ist, das Kühlfluid zunächst zu der Aufnahmevorrichtung (116) zum Kühlen des elektrischen Energiespeichersystems (118) und dann zu der Elektromaschine (120) zum Kühlen der Elektromaschine (120) zu leiten,dadurch gekennzeichnet, dassdie Ventilationseinrichtung (122) mechanisch mit einem Rotor der Elektromaschine (120) gekoppelt ist.
Patent DE-102011103221-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schuberzeugung
Inventor: MEIER MICHAEL
IPC: F02K7/00
Filed: 2011-06-01
Granted: 2015-08-20
Abstract: Vorrichtung zur Schuberzeugung, aufweisend wenigstens eine Brennkammer (3, 3') und wenigstens eine Gasaustrittsdüse (7) sowie wenigstens zwei Treibsätze (4, 4') und wenigstens einen Anzünder (8, 8') für jeden Treibsatz (4, 4'), wobei der wenigstens eine Anzünder (8, 8') jedes Treibsatzes (4, 4') unabhängig von dem wenigstens einen Anzünder (8', 8) des wenigstens einen weiteren Treibsatzes (4', 4) initiierbar ist, wobei einzelne Treibsätze und unterschiedliche Gruppen von gleichzeitig initiierbaren Treibsätzen in beliebiger Reihenfolge sequentiell nacheinander initiiert werden und die Reihenfolge der zu aktivierenden Treibsätze 4, 4' hierbei frei wählbar ist.
Patent DE-102011106764-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer haftvermittelnden Schicht auf einer Oberfläche eines Titanwerkstoffs durch anodische Oxidation , Verwendung einer Lösung für die anodische Oxidation und haftvermittelnde Schicht
Inventor: MERTENS TOBIAS
IPC: C25D11/26
Filed: 2011-07-05
Granted: 2013-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer haftvermittelnden Schicht auf einer Oberfläche (3) eines Titanwerkstoffs (5). Das Verfahren umfasst die Schritte: Einbringen der Oberfläche (3) in eine wässrige alkalischen Losung, umfassend Natriumhydroxid mit einer Konzentration in einem Bereich von 100–300 g/l, Natriumtartrat mit einer Konzentration in einem Bereich von 20–200 g/l, Methylglycindiessigsäure-Na3 mit einer Konzentration in einem Bereich von 5 g/l–60 g/l, Pentanatriumtriphosphat mit einer Konzentration in einem Bereich von 2 g/l–20 g/l, und Anlegen einer Spannung (13) zwischen Lösung und Titanwerkstoff (5) für eine vorgegebene Zeitdauer zur Herstellung der Schicht durch anodische Oxidation der Oberfläche (3).
Patent DE-102011121152-B4 (DE)
Title: Lüftungsgerät mit Gehäuse
Inventor: STÖCKLE HERBERT
IPC: F24F13/20
Filed: 2011-12-15
Granted: 2015-10-22
Abstract: Lüftungsgerät mit einem Gehäuse aus einem modularen Rahmensystem mit einer Vielzahl von zusammengesetzten Rahmenelementen, welches mindestens einen dreidimensionalen rechteckigen Grundkörper (G) beschreibt, wobei: 1.1. zumindest die vom Rahmen gebildeten Außenflächen mit Wänden versehen sind, 1.2. der Grundkörper (G) durch endseitig miteinander verbundene Rahmenprofile (1) gebildet wird, 1.3. an den Außenseiten der Rahmenprofile (1) jedes Grundkörpers (G) Einfassprofile (4) angeordnet sind, 1.4. zwischen den Einfassprofilen (4) zumindest an den Außenseiten des Lüftungsgerätes Wände (5) eingepasst sind, und 1.5. die Rahmenprofile (1) an den Wänden (5) anliegende Dichtungsmittel (7) aufweisen, welche das Lüftungsgerät nach außen abdichten, dadurch gekennzeichnet, dass 1.6. auf mindestens einem Rahmenprofil (1) ein Abdeckprofil (2) angeordnet ist, so dass sich ein Installationskanal (I) entlang des mindestens einen Rahmenprofils (1) ausbildet.
Patent DE-102011122629-B4 (DE)
Title: Entriegelungsschaltung
Inventor: JANKOWSKI MARTIN
IPC: H02P7/00
Filed: 2011-12-22
Granted: 2017-08-03
Abstract: Schaltung (101) zur Entriegelung einer Steckverbindung mit einer Verriegelung durch einen elektromotorischen Aktuator, gekennzeichnet, durch: ein erstes Schaltelement (Rel1) zum Öffnen einer mechanischen Verriegelungsvorrichtung; einen Kondensator (C) zum Speichern von Energie für zumindest eine Betätigung der mechanischen Verriegelungsvorrichtung und zum Bereitstellen einer Referenzspannung (Vref); einen Vergleicher (Comp) zum Vergleichen der durch den Kondensator (C) bereitgestellten Referenzspannung (Vref) mit einer Eingangsspannung (Vcin) und zum Ansteuern des ersten Schaltelementes (Rel1) auf der Basis des Vergleichs, und einen Impulsgeber (Timer1) zum Betätigen des ersten Schaltelementes (Rel1).
Patent DE-102012003309-B4 (DE)
Title: Elektrisches Energiesystem in einem Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Energiesystems
Inventor: HAUSSMANN HEIKO
IPC: B60L50/50
Filed: 2012-02-18
Granted: 2022-10-20
Abstract: Elektrisches Energiesystem (1) in einem Kraftfahrzeug, umfassend eine Hochspannungsseite (HSS) und eine Niederspannungsseite (NSS), wobei auf der Hochspannungsseite (HSS) mindestens eine Spannungsquelle angeordnet ist und auf der Niederspannungsseite (NSS) elektrische Bordnetzverbraucher (4) angeordnet sind, wobei die Hochspannungsseite (HSS) und die Niederspannungsseite (NSS) über DC/DC-Wandler (5, 6) verbunden sind, wobei die Spannungsquelle aus einer Reihenschaltung von Zellen besteht, wobei die Reihenschaltung in mindestens zwei Teilstränge (2, 3) unterteilt ist, die in Reihe geschaltet sind, wobei parallel zu den Teilsträngen (2, 3) jeweils ein DC/DC-Wandler (5, 6) angeordnet ist, deren Spannungsausgänge auf der Niederspannungsseite (NSS) miteinander verbunden sind, wobei die DC/DC-Wandler (5, 6) zeitlich seriell ansteuerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Niederspannungsseite (NSS) eine Einrichtung zur Ermittlung oder Abschätzung des Strombedarfs angeordnet ist, die derart ausgebildet ist, ein Signal zum parallelen Einschalten der DC/DC-Wandler (5, 6) zu generieren.
Patent DE-102012008145-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Schutzvorrichtung
Inventor: QUITER MICHAEL
IPC: H01R13/533
Filed: 2012-04-24
Granted: 2018-01-25
Abstract: Schutzvorrichtung für einen mit einem Kabel (20) verbundenen Steckverbinder (10), wobei die Schutzvorrichtung ein erstes Gehäuseelement (30) aufweist, das mit einem zweiten Gehäuseelement (40) der Schutzvorrichtung gekoppelt ist, und das erste Gehäuseelement (30) den Steckverbinder (10) zumindest teilweise aufnimmt und das zweite Gehäuseelement (40) das Kabel (20) zumindest teilweise aufnimmt; wobei das erste Gehäuseelement (30), das zweite Gehäuseelement (40) und das Kabel (20) durch ein Dichtelement (50) der Schutzvorrichtung stoffschlüssig miteinander verbunden sind und das zweite Gehäuseelement (40) einen Kabelabschnitt (43) aufweist, der einen Abschnitt des Kabels (20) so umschließt, dass ein Kontaktbereich zwischen dem Steckverbinder (10) und elektrischen Leitungen (21) des Kabels (20) im Wesentlichen frei von dem Dichtelement (50) ausgebildet ist.
Patent DE-102012020056-B4 (DE)
Title: Buchartiges Wert- und/oder Sicherheitsdokument mit elastomerem Buchrücken
Inventor: FISCHER JÖRG
IPC: B42D25/40
Filed: 2012-10-12
Granted: 2019-08-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines buchartigen Wert- und/oder Sicherheitsdokumentes (1), insbesondere eines Reisepass-Büchleins
 mit einem vorderen und rückseitigen Bucheinband oder Buchdeckel (2),
 mit einer Mehrzahl von Datenseiten (3) und mit zumindest einem Sicherheitslaminat (4) mit Personalisierungsdaten,
 wobei zumindest die Datenseiten (3) und das Sicherheitslaminat (4) entlang der Bundsteg-Kanten oder -Faltkanten, welche parallel zueinander gestapelt angeordnet werden, mittels eines Klebstoffes (5) miteinander verbunden werden,
 wobei vor der Verbindung mit dem Klebstoff (5) zumindest im Bereich der Bundsteg-Kanten oder -Faltkanten des Sicherheitslaminats (4) und/oder der Datenseiten (3) eine Mehrzahl von Perforationslöchern (6) angebracht wird,
 wobei die Bundsteg-Kanten oder -Faltkanten der Datenseiten (3) und optional des Sicherheitslaminats (4) mit dem Klebstoff (5) miteinander verbunden werden, wobei der Klebstoff (5) durch die Perforationslöcher (6) hindurch oder in diese hineintritt, und
 wobei zugleich der vordere und rückseitige Bucheinband oder Buchdeckel (2) mit den Bundsteg-Kanten oder -Faltkanten des Sicherheitslaminats (4) und der Datenseiten (3) im Bereich des Buchrückens verbunden wird, 
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Klebstoff als elastomeres Polymer (5) ausgebildet ist, und
 dass der vordere und rückseitige Buchdeckel oder Bucheinband (2) aus elastomerem Polymer (5) mittels Einlegespritzguss hergestellt wird und gleichzeitig durch Einpressen oder Einspritzen des elastomeren Polymers (5) in die zuvor eingebrachten Perforationslöcher (6) in den Datenseiten (3) und/oder des Sicherheitslaminats (4) die Verbindung zu dem buchartigen Wert- und/oder Sicherheitsdokument (1) erfolgt.
Patent DE-102012202957-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: SCHÄTZLE SIMON
IPC: H04N13/378
Filed: 2012-02-27
Granted: 2022-03-03
Abstract: Anzeigevorrichtung mit einer Anzeigeeinheit (2), welche eine Anzeigefläche (3) umfasst, die sich in eine erste und eine zweite Richtung (A1, A2) erstreckt, wobei die Anzeigeeinheit (2) in einer Normalposition angeordnet werden kann, in der die auf der Anzeigefläche (3) dargestellten Informationen für einen Betrachter (B) mit aufrechter Kopfposition ausgelegt sind, in der eine Verbindungslinie (A4) der Augen des Betrachters (B) in horizontaler Richtung verläuft, wobei in der Normalposition die erste Erstreckungsrichtung (A1) horizontal und die zweite Erstreckungsrichtung (A2) vertikal verläuft, wobei die Anzeigevorrichtung (1) umfasst:- eine über eine Aktoreinrichtung (5) verstellbare Halteeinrichtung (4), an der die Anzeigeeinheit (2) befestigt ist, wobei die Lage der Anzeigefläche (3) durch Verstellung der Halteeinrichtung (4) verändert werden kann;- eine Sensoreinrichtung (7) zur Erfassung der Kopfposition des Betrachters (B);- eine Steuereinrichtung (8), welche die Aktoreinrichtung (5) derart ansteuert, dass die Lage der Anzeigefläche (3) automatisch durch Verstellung der Halteeinrichtung (4) an die erfasste Kopfposition des Betrachters (B) angepasst wird; dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuereinrichtung (8) die Aktoreinrichtung (5) derart ansteuert, dass die erste Erstreckungsrichtung (A1) der Anzeigefläche im Wesentlichen parallel zur Verbindungslinie (A4) der Augen des Betrachters (B) bei Projektion der Verbindungslinie (A4) auf die Anzeigefläche (3) verläuft,wobei die Anzeigefläche (3) eine 3D-Anzeigefläche ist, welche Informationen für einen Betrachter (B), der eine zur Anzeigevorrichtung (1) gehörige 3D-Brille trägt, dreidimensional wiedergeben kann, wobei die 3D-Brille eine Polfilterbrille ist;wobei die Steuereinrichtung (8) derart ausgestaltet ist, dass die Lage der Anzeigefläche (3) nur dann an die Kopfposition des Betrachters (B) angepasst wird, wenn die Veränderung der Kopfposition einen vorbestimmten Schwellwert überschreitet und/oder wenn eine geänderte Kopfposition länger als eine vorbestimmte Zeitspanne von dem Betrachter (B) beibehalten wird.
Patent DE-102012203531-B4 (DE)
Title: Verfahren und Verarbeitungseinheit zur kontinuierlichen Bereitstellung eines Präzisionssystemakts
Inventor: GERWIG GüNTER
IPC: G06F1/04
Filed: 2012-03-06
Granted: 2016-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur kontinuierlichen Bereitstellung eines Präzisionssystemtakts, der einem Prozessorkern (2) zugeordnet ist, wobei der Systemtakt ein Host-Taktregister (5) umfasst, das mithilfe eines Präzisionsoszillators aktualisiert wird, das Verfahren die Schritte des Bereitstellens eines Firmware-Taktregisters (6), des Hochzählens des Firmware-Taktregisters (6) bei jedem Hochzählen des Host-Taktregisters (5), der Überwachung von Ausfällen des Host-Taktregisters (5) und bei einem Ausfall des Host-Taktregisters (5) das kontinuierliche Hochzählen des Firmware-Taktregisters (6) mithilfe von Zeitsignalen des Prozessorkerns (2) sowie bei Empfang einer Anforderung auf Bereitstellung eines Taktwertes das Bereitstellen des Inhalts des Host-Taktregisters (5) umfasst, wenn kein Ausfall festgestellt wurde, und andernfalls den Inhalt des Firmware-Taktregisters (6).
Patent DE-102012211598-B4 (DE)
Title: Stabilisierte Elektronenvervielfacher-Anode für Massenspektrometrie-Anwendungen und ein Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: STEINER URS
IPC: H01J49/26
Filed: 2012-07-04
Granted: 2023-02-02
Abstract: Ionendetektor (100) eines Massenspektrometers mit einem System zur Stabilisierung der Anodenvorspannung eines Elektronenvervielfachers (107) bei dynamischer Eingangsspannung, die durch veränderliche Ionenströme (120) verursacht wird, aufweisend:einen Elektronenvervielfacher (107) mit einem Kathodenende (110), an dem ein Ionenstrom (120) eintritt, einem gegenüberliegenden Emitterende (112) und einer Innenfläche,wobei der Elektronenvervielfacher (107) Elektronen abgibt, die durch Kollisionen von Ionen mit der Innenfläche erzeugt werden,eine regelbare Spannungsversorgung (360) mit einem Spannungsausgang, der mit dem Kathodenende (110) und dem Emitterende (112) des Elektronenvervielfachers (107) verbunden ist, wobei die Ausgangsspannung der regelbaren Spannungsversorgung (360) dynamisch in Abhängigkeit des eintretenden Ionenstroms geändert wird, um die Elektronenausgabe des Elektronenvervielfachers (107) angepasst an die Dynamik der eintretenden Ionenströme (120) einzustellen,eine in der Nähe des Elektronenvervielfachers (107) angeordnete Anode (126);ein Elektrometer (306), das mit der in der Nähe des Elektronenvervielfachers (107) angeordneten Anode (126) verbunden ist, zum Messen des durch die Elektronenausgabe erzeugten Stroms;eine Tiefpassfilterschaltung (302), die zwischen dem Emitterende (112) und der Masse des Elektrometers (306) angeschlossen ist und Spannungsänderungen am Emitterende (112) abschwächt; undeine Vorspannungsschaltung (304), die mit dem Emitterende (112) verbunden ist, um eine Emitter-zu-Anode Spannungsdifferenz zu stabilisieren, umfassend einen mit dem Emitterende (112) des Elektronenvervielfachers (107) verbundenen Eingangswiderstand (322), eine mit dem Eingangswiderstand (322) und Masse verbundene Zener-Diode (320) und einen zu der Zener-Diode (320) parallelgeschalteten Kondensator (324).
Patent DE-102012214314-B4 (DE)
Title: Andrehvorrichtung für eine Brennkraftmaschine und Verfahren zur Montage einer Andrehvorrichtung
Inventor: CAPEK OLIVER
IPC: F02N11/00
Filed: 2012-08-10
Granted: 2021-03-18
Abstract: Andrehvorrichtung (100), insbesondere ein Starter, zum Andrehen einer Brennkraftmaschine, zumindest umfassend ein Freilaufgetriebe (33), bei dem eine Verschlusskappe (110) stirnseitig und umfänglich an einem Außenteil (137) anliegt, wobei die Verschlusskappe (110) umfänglich an einem Umfang des Außenteils (137) auf das Außenteil (137) reduzierbar oder reduziert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe (110) und/oder das Außenteil (137) mindestens einen Absatz (114, 214) aufweisen, um jeweils einen ersten Abschnitt (115, 215), an dem die Verschlusskappe (110) auf den Umfang nichtreduziert ist, und einen zweiten Abschnitt (116, 216), an dem die Verschlusskappe (110) auf den Umfang reduziert und/oder reduzierbar ist, auszubilden, um so eine Axialkrafteinleitung während des Reduzierens in dem ersten Abschnitt (115) zu minimieren.
Patent DE-102012220212-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Reibungskupplung
Inventor: Müller Bruno
IPC: F16D48/10
Filed: 2012-11-07
Granted: 2022-02-10
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Reibungskupplung in einem Antriebsstrang in einem Kraftfahrzeug mit einem ein über die Reibungskupplung zu übertragendes Kupplungsmoment einstellenden Kupplungssteller, einem das zu übertragende Kupplungsmoment aus einem Fahrerwunsch und Kenndaten des Kraftfahrzeugs ermittelnden in eine Steuergröße zur Steuerung des Kupplungsstellers umsetzenden Steuergerät, einem zwischen Kupplungssteller und Steuergerät zur Übertragung der Steuergröße wirksam angeordneten Bussystem, einer Einrichtung zur Erfassung und Dämpfung von Rupfschwingungen der Reibungskupplung, wobei eine Korrekturfunktion zur Kompensation der Rupfschwingungen bestimmt und von dem Steuergerät charakteristische Daten über das Bussystem auf den Kupplungssteller übertragen werden, in dem Steuergerät und in dem Kupplungssteller vorgesehene Zeitzähler mittels zumindest eines dem Steuergerät und dem Kupplungssteller zur Verfügung stehenden Synchronsignals synchronisiert und die Korrekturfunktion in einer vorgegebenen von dem Zeitzähler vorgesehenen Phasenlage vom Kupplungssteller angewendet werden, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Synchronsignal ein auf Spannungsschwankungen geprüftes Bordspannungssignal ist, wobei durch Bestromen des Kupplungsstellers entsprechend einem vorgegebenen Muster dem Bordspannungssignal vorgegebene Spannungsschwankungen aufgeprägt werden, wobei das zumindest eine Signal ein einen Interrupt in einem Mikrocontroller auslösendes Digitalsignal ist.
Patent DE-102013004466-B4 (DE)
Title: Verschluss mit Originalitätsteil
Inventor: FLEISCHER ULRICH
IPC: B65D41/34
Filed: 2013-03-14
Granted: 2020-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschluss eines Ausgießstutzens eines Behälters mit einer oberen Verschlusskappe aus Kunststoff, die mit ihrem Innengewinde auf das Außengewinde des Ausgießstutzens aufgeschraubt ist, wobei ein Originalitätsteil vorhanden ist, das beim erstmaligen Aufschrauben der Verschlusskappe derart verändert wird, dass das erstmalige Aufschrauben ersichtlich ist, wobei an der Außenseite des Ausgießstutzens mindestens ein Mitnehmer vorsteht, der in der Bewegungsbahn des an der Innenseite der Verschlusskappe nach innen vorstehenden Originalitätsteils liegt, so dass beim erstmaligen Aufdrehen der Verschlusskappe das Originalitätsteil gegen den Mitnehmer stößt und von dem Mitnehmer in seiner Lage sichtbar verändert wird.