baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010008743-U1 (DE)
Title: Mehrrotorrasenmäher oder Mähmaschinenaufsatz
IPC: A01D34/67
Filed: 2010-10-07
Abstract: Mehrrotorrasenmäher oder Mähmaschinenaufsatz mit mindestens zwei in einem Mähbalken (10) gelagerten Rotoren (1, 2, 3 und 4) mit vertikalen oder leicht vorgeneigten Achsen, wobei jeder Rotor (1, 2, 3 und 4) mindestens aus einer Antriebswelle und einer daran befestigten Mähscheibe (12) mit Schnittkanten oder einer Mähscheibe mit befestigten Messern besteht, dadurch gekennzeichnet, dass ein gemeinsamer Rotorantrieb (Rotoren 1, 2, 3 und 4) einen Übersetzungsantrieb (9) aus einer endlosen Kette (7), ein Antriebskettenrad (6) und angetriebene Kettenrädern (1', 2', 3', und 4') für die einzelnen Rotoren (1, 2, 3 und 4) in einer Mähleiste (10) unter dem Niveau der Schnittkanten oder den Rotormessern der Rotoren (1, 2, 3 und 4) aufweist.
Patent DE-202010009670-U1 (DE)
Title: Becher mit Kaffee-Einlage trinkfertig aufbrühbar
IPC: B65D3/06
Filed: 2010-06-30
Abstract: Becher mit Kaffee-Einlage dadurch gekennzeichnet, daß eine Mischung aus löslichem Kaffee, Milchpulver und Zucker oder Süßungsmittel in einen speziellen Pappbecher in entsprechender Menge gefüllt wird.
Patent DE-202010010283-U1 (DE)
Title: Faltbarer Kinderwagenrahmen
IPC: B62B7/06
Filed: 2010-07-16
Abstract: Faltbarer Kinderwagenrahmen (10), umfassend:  einen Druckarm (13), der mit einem entfernten Antriebsmechanismus (2) ausgestattet ist;  eine hintere Strebe (12), die schwenkbar mit dem Druckarm (13) über ein Gelenk (4) verbunden ist;  einen Positionierungsmechanismus (3), der zwischen den Druckarm (13) und der hinteren Strebe (12) angebracht ist, mit einem Positionierungsschlitten (31), der mit der hinteren Strebe (12) verbunden und entlang dieser beweglich ist, und einer Antriebsanordnung (5), die durch den Druckarm (13) angetrieben wird, zur Bewegung des Positionierungsschlittens (31) von einer positionierten Stellung (32) zu einer gefalteten Stellung (33);  eine vordere Strebe (11), die mit dem Positionierungsschlitten (31) verbunden ist;  und  einen Stützrahmen (14), der zwischen dem Druckarm (13) und dem Positionierungsschlitten (31) schwenkbar angebracht ist, zum Falten der vorderen Strebe (11) in Richtung der hinteren Strebe (12) durch Antreiben des Positionierungsschlittens (31) zur gefalteten Stellung (33).
Patent DE-202010017450-U1 (DE)
Title: Ansteuerschaltung für einen Halbleiterschalter
IPC: H02M1/08
Filed: 2010-09-20
Abstract: Ansteuerschaltung für einen Halbleiterschalter (16), umfassend:  – eine Kontrolleinheit (11) zur Erzeugung eines ersten Pulsweitenmusters (21) mit vorgegebenem Aussteuergrad und vorgegebenem Pulsabstand (23) und zur Erzeugung eines Steuersignals (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Ansteuerschaltung weiterhin eine Logik (14) aufweist, die mit der Kontrolleinheit (11) zur Übertragung des ersten Pulsweitenmusters (21) und des Steuersignals (20) verbunden ist und eine Ansteuerleitung (15) für den Halbleiterschalter (16) aufweist, wobei die Logik (14) derart eingerichtet ist, dass sie in Abhängigkeit des Steuersignals (20) das erste Pulsweitenmuster (21) oder ein durch die Logik (14) aus dem ersten Pulsweitenmuster (21) von ihr erzeugtes zweites Pulsweitenmuster (22) mit einem im Vergleich zum ersten Pulsweitenmuster (21) im Wesentlichen gleichen Aussteuergrad und einem zum Pulsabstand (23) des ersten Pulsweitenmusters (21) unterschiedlichen Pulsabstand (24) über die Ansteuerleitung (15) ausgibt.
Patent DE-202011002423-U1 (DE)
Title: Universelle elektrische Startvorrichtung für Verbrennermotore in ferngesteuerten Flug-, Schiffs- und Landfahrzeugmodellen
IPC: F02N15/00
Filed: 2011-02-03
Abstract: Universelle elektrische Startvorrichtung für Verbrennermotore in ferngesteuerten Flug-, Schiffs- und Landfahrzeugmodellen,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Startvorrichtung (Anlasser, Starter usw.) zweiseitig gelagert ist und somit universell an unterschiedliche Verbrennungs-Modellmotore angepasst werden kann und eine mechanische Trennung von Verbrennungsmotor und Starter nach dem Startvorgang eintritt.  Durch entsprechende Kröpfung der Flanschbleche ist eine axiale Verschiebung des Starters in Kurbelwellenachse möglich ist. Hierdurch ist eine gute Lageanpassung des Abtriebszahnrades möglich.
Patent DE-202011051043-U1 (DE)
Title: Tauchpumpe
IPC: F04D13/08
Filed: 2011-08-19
Abstract: Tauchpumpe (1), insbesondere Regenfasspumpe, mit einem an einem Pumpengehäuse (2) vorgesehenen Flüssigkeitsauslass (3), einem vorzugsweise biegesteifen, mit dem Pumpengehäuse (2) verbundenen Rohr (4), Stab oder dergleichen, und einem an dessen freien Ende vorgesehenen gekrümmten Endstück (5), dadurch gekennzeichnet, dass eine mit dem Flüssigkeitsauslass (3) einerseits und mit einem an dem Endstück (5) vorgesehenen Kupplungsstück (6) andererseits lösbar verbundene Flüssigkeitsführung (7) vorgesehen ist.
Patent DE-202011101315-U1 (DE)
Title: Kletterbekleidungsstück mit Durchführungsöffnungen für Teile eines Hüftgurts
IPC: A41D1/08
Filed: 2011-05-24
Abstract: Kletterbekleidungsstück umfassend eine Hose (2) mit einer durch einen Hosenbund (3) definierten oberen Hosenöffnung (7) und mit zwei Hosenbeinen (4) mit endseitigen, unteren Öffnungen (5), und einen teilweise an der Hose (2) befestigten Überrock (10) mit einer durch einen Rockbund (13) definierten oberen Rocköffnung (17), welche die Hose (2) um einen horizontalen Hosenumfang oberhalb der Hosenbeine (4) zumindest im Wesentlichen von aussen umfasst, sodass der sich über den Hosenumfang nach unten erstreckende Überrock (10) die Hose (2) zumindest teilweise überdeckt, womit ein zumindest nach unten offener Zwischenraum (21) zwischen der Hose (2) und dem Überrock (10) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Überrock (10) weiter mindestens eine vordere Durchführungsöffnung (60) zwischen dem besagten Zwischenraum (21) und einer Aussenseite (22) des Überrocks (10) in einem vorderen Überrockabschnitt (18), zwecks Durchführung mindestens eines Beinschlaufenstegs (36) eines Hüftgurts (30), und mindestens eine hintere Durchführungsöffnung (70) zwischen dem besagten Zwischenraum (21) und der Aussenseite...
Patent DE-202011103409-U1 (DE)
Title: Dampfdurchlässiger Aufsatz, damit versehener Behälter und Hähnchenbräter
IPC: A47J27/04
Filed: 2011-07-01
Abstract: Dampfdurchlässiger Aufsatz für einen mit einer verdampfbaren Flüssigkeit befüllbaren Behälter (3), wobei der Aufsatz an einem Ende als Einlass (4) und zur Befestigung an diesem Behälter (3) ausgebildet ist und an dem gegenüberliegenden Ende eine Wand (6) mit dampfdurchlässigen Öffnungen (72) als Auslass aufweist, wobei sich die Wand (6) in einer Richtung von dem als Einlass (4) ausgebildeten Ende weg entlang einer Längsachse (8) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, die Wand (6) in einem zentralen Bereich eine Mulde (9) mit einem Aufnahmeraum (42; 52) aufweist und dass die Wand (6) im Bereich ihrer Erstreckung entlang der Längsachse (8) in einer Richtung von dem als Einlass (4) ausgebildeten Ende weg einen außenliegenden und einen innenliegenden Wandabschnitt (6.1, 6.2) aufweist, die zueinander beabstandet sind, wobei der innenliegende Wandabschnitt (6.2) Teil der Mulde (9) ist und in einen Bodenbereich (6.3) übergeht und einen Aufnahmeraum (42; 52) bildet und wobei ein zwischen dem außenliegenden und dem...
Patent DE-202011107005-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fütterung von Tieren
IPC: A01K5/00
Filed: 2011-10-23
Abstract: Vorrichtung zur Fütterung von Tieren, insbesondere zur Fütterung von Heu in Form von Quader-, Rundballen oder losem Zustand, wobei die Vorrichtung einen witterungsbeständigen Behälter (1a) mit vier gleichen Seitenteilen (1) aufweist, welcher das Tier vom Futter (2) in der Vorrichtung trennt, dadurch gekennzeichnet, dass das Futter (2) durch ein bis vier Verschlussplatten (6) vom Pferd getrennt ist und durch eine Antriebsvorrichtung (z. B. herkömmliche Zugvorrichtung) diese Verschlussplatten (6) bewegbar und somit die ausgesparten Öffnungen (7) in den Seitenwänden (1) des Behälters (1a) zu öffnen und zu schließen sind, sodass Pferde bei geöffnetem Zustand des Behälters (1a) vom Futter (2) fressen können.
Patent DE-202011110994-U1 (DE)
Title: Funkkommunikationssysteme mit integrierten, standortbasierten Messungen zur Diagnose und Leistungsoptimierung
IPC: H04B17/40
Filed: 2011-09-22
Abstract: Kommunikationssystem, insbesondere ein Repeater oder ein verteiltes Antennensystem, das in einer mobilen Umgebung verwendet wird, insbesondere in einem Zug, umfassend: – mindestens eine Empfangsantenne zum Empfangen von Kommunikationssignalen; – eine Verarbeitungsschaltung zum Verarbeiten der empfangenen Kommunikationssignale; – mindestens eine Übertragungsantenne zum Übertragen der verarbeiteten Signale; – eine GPS-Empfängervorrichtung; – einen Speicher, wobei die Verarbeitungsschaltung ferner dazu betriebsfähig ist, um die aktuelle Standortinformation in dem Speicher mit einem Zeitstempel zu speichern, welcher die Zeit angibt, zu welcher die Verarbeitungsschaltung die aktuelle Standortinformation empfangen hat, wobei die aktuelle Standortinformation enthält: – die Leistung von Signalen, welche durch das Kommunikationssystem empfangen und/oder übertragen werden, – die Qualität von Signalen, welche durch das Kommunikationssystem empfangen und/oder übertragen werden, – die bestimmten Netzwerke, über die das Kommunikationssystem kommuniziert, – den Standort des Kommunikationssystems, wenn Daten gesammelt werden, und/oder – den Zeitpunkt, zu dem die Information gesammelt ist, wobei die aktuelle Standortinformation in Protokolldateien gespeichert wird; wobei die Verarbeitungsschaltung mindestens eine konfigurierbare Einstellung bei der Verarbeitung der empfangenen Kommunikationssignale verwendet, wobei jede konfigurierbare Einstellung dazu anpassbar ist, um den Betrieb zum Verarbeiten der empfangenen Kommunikationssignale zu variieren, wobei das Variieren ein Einstellen der Leistung und/oder Dämpfung der Signale umfasst.
Patent DE-202012001900-U1 (DE)
Title: Elektronischer Sicherheitsgurtverschlusslöser
IPC: B60R22/32
Filed: 2012-02-24
Abstract: „Elektronischer Sicherheitsgurtverschlusslöser zum Ausklinken und Öffnen des Sicherheitsgurtverschlusses in Fahr- und Flugobjekten. dadurch gekennzeichnet, dass das Ausklinken und Öffnen auch ohne manuelle Betätigung am Sicherheitsgurtverschlusses, möglich ist sondern das Ausklinken und Öffnen auch zusätzlich elektronisch durch Betätigung von entfernt vom Gurtverschluss angebrachcten Schaltern oder anderen Auslösern ausgelöst werde kann.
Patent DE-202012004876-U1 (DE)
Title: Arm des Scherenhebers, insbesondere eines Scherenhebers für Automobile
IPC: B66F3/08
Filed: 2012-05-16
Abstract: Arm eines Scherenhebers, insbesondere eines Scherenhebers für Automobile, der ein Paar obere Arme (1) und ein Paar untere Arme (2) hat, wobei jeder Arm (1, 2) an den Enden Öffnungen für Verbindungselemente hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Arm (1, 2) aus gefüllten Polymeren besteht und dass die Schwerpunkte der Flächen der Querschnitte dieser Arme (1, 2) auf der Verbindungslinie der Achsen der Öffnungen an den Enden der Arme (1, 2) für die Verbindungselemente oder in unmittelbarer Näher dieser Verbindungslinie liegen, so dass die Flächen, die über oder unter der neutralen Achse liegen, die den Schwerpunkt durchläuft, im Wesentlichen das gleiche statische Moment haben.
Patent DE-202012100176-U1 (DE)
Title: Akustikelement
IPC: G10K11/162
Filed: 2012-01-18
Abstract: Akustikelement (10), wenigstens umfassend einen Rahmen (4) oder ortsfeste Befestigungselemente und wenigstens einen darauf aufgespannten, textilen Gewebeabschnitt (1) mit einem Grundgewebe (2), das zumindest einseitig eine aufgeraute Oberfläche mit einer Vielzahl abstehender Fasern (3) mit einer mittleren Mindestfaserlänge von 2 mm aufweist.
Patent DE-202012101347-U1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung
IPC: A61B5/107
Filed: 2012-04-13
Abstract: Positioniervorrichtung eines in einer Fußaufnahme (1) einer Fußrotationsvorrichtung gelagerten Patientenbeines (2) an einem OP-Tisch (3), mit einer an der Fußaufnahme (1) eingreifenden Zug-, Druck- und Schwenkvorrichtung (4) für das Patientenbein (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Positioniervorrichtung mit Sensoren (5), wie für die Lage- und Längenänderungserkennung des Patientenbeines (2) und für die darauf aufgebrachten Kräfte und Drehmomente, sowie mit einem mit den Sensoren (5) verbundenen PC (16) mit einer Anzeigevorrichtung (7) ausgestattet ist.
Patent DE-202012101610-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmebehandlung von Lebensmitteln mit einer beheizbaren Platte
IPC: A21B1/22
Filed: 2012-05-02
Abstract: Vorrichtung zur Wärmebehandlung von Lebensmitteln, mit einer beheizbaren Platte (20, 20'), mit einem Basiskörper (22) aus Stein, Keramik, Glas, Glaskeramik, Verbundmaterial oder Kunststoff, mit einer Heizeinrichtung zur Beheizung der Platte, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung als Beschichtung aus einem Carbon-Nanotube-Verbundmaterial (CNT-Beschichtung) (24) auf mindestens einer Oberfläche des Basiskörpers (22) ausgebildet ist.
Patent DE-202013000737-U1 (DE)
Title: Kugel - Vierpunktlagerung in einem Kugelkäfig aus Stahl, ausgebildet in eimem quadratischen Rahmen.
IPC: F16C33/42
Filed: 2013-01-25
Abstract: Kugelkäfig mit einer Vierpunktkugelaufnahme Anlage; Zeichnung jede Kugelaufnahme hat die Kugelführung P1 bis P4 (P = Punktaufnahme) Die Erfindung betrifft nun die innere Ausführung von Kugelkäfigen und zwar in der Art, dass die Kugelführungen nicht mehr rund als Bohrung ausgeführt werden, sondern ein Viereck bilden und nur an vier Segmenten eines Kreises senkrecht und horizontal als eine kleine, je nach Kugelgröße ausgeführte Kreisfläche ausgebildet werden. Nur diese vier Kreissegmente führen die Kugel.
Patent DE-202013003003-U1 (DE)
Title: Ziehschraube für Blindnietmuttern
IPC: F16B37/06
Filed: 2013-03-28
Abstract: Ziehschraube (10) vorzugsweise für das Setzen von Blindnietmuttern dadurch gekennzeichnet, das ein zylindrischer Ansatz (20) vor dem Ziehgewinde (30) für das vorzentrieren von Blindnietmutter verwendet wird.
Patent DE-202013004953-U1 (DE)
Title: Handgerät zum Entfernen von Dornen und / oder Blättern
IPC: A01G5/00
Filed: 2013-05-31
Abstract: Handgerät zum Entfernen von Dornen und/oder Blättern, insbesondere von Blumenstielen, oder zum Erfassen von Gegenständen oder zur Behandlung von Oberflächen, enthaltend einen zumindest teilweise flexiblen Körper (3), welcher als Vorsprünge ausgebildete Elemente (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der im Wesentlichen als Scheibe ausgebildete Körper (3) zwei um eine Biegezone (6, 7) gegeneinander bewegbare Seitenteile (1, 2) aufweist, wobei die an einer Unterseite (8) des einen Seitenteils (1) angeordneten Elemente (10) in Richtung zur Unterseite des anderen Seitenteils (2) und/oder den dort angeordneten Elementen (10) bewegbar sind, und dass über einer Oberseite (32) des Körpers (3) ein Bügel (18) unter Bildung eines Freiraums (40) derart anordenbar oder angeordnet ist, dass ein Benutzer mit seinen Fingern in den Freiraum (40) greifen kann.
Patent DE-202013005733-U1 (DE)
Title: System zur Projektierung oder Einrichtung einer technischen Anlage
IPC: G06F3/0489
Filed: 2013-06-26
Abstract: System (10) zur Projektierung oder Einrichtung einer technischen Anlage und/oder eines Automatisierungssystems für eine technische Anlage, mit einer Anzeigeeinrichtung (40) und Bedienelementen (31, 32, 33, 34, 35), wobei auf der Anzeigeeinrichtung (40) verschiedene Bedienbereiche (100, 210, 220, 230, 300, 340) für verschiedene technische und/oder logische Komponenten der Anlage oder des Automatisierungssystems vorgesehen sind, und wobei auf der Anzeigeeinrichtung (40) – ein erster Bedienbereich (100, 210, 300) für eine erste Komponente der Anlage oder des Automatisierungssystems mit ersten Informationen über die Komponente (211, 213) und/oder Eingabefeldern (110, 120, 130, 212, 214, 220, 310, 320, 330) zur Einstellung technischer oder logischer Eigenschaften bezüglich der Komponente, und – ein zweiter Bedienbereich (100, 210, 300) für eine zweite Komponente der Anlage oder des Automatisierungssystems mit zweiten Informationen über die Komponente (211, 213) und/oder zweiten Eingabefeldern (110, 120, 130, 212, 214, 220, 310, 320, 330) zur Einstellung technischer oder logischer Eigenschaften bezüglich der Komponente vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Bedienelement (32) für das System vorgesehen ist und das System derart eingerichtet und ausgebildet ist, dass bei Bedienung des ersten Bedienelements (32) und ausgewähltem ersten Bedienbereich (100, 210, 300) die Auswahl vom ersten Bedienbereich (100, 210, 300) zum zweiten Bedienbereich (100, 210, 300) wechselt, und dass ein zweites Bedienelement (31) für das System vorgesehen ist und das System derart eingerichtet und ausgebildet ist, dass bei Bedienung des zweiten Bedienelements (31) und ausgewähltem ersten Bedienbereich (100, 210, 300) die Auswahl vom ersten Bedienbereich (100, 210, 300) zu einem ersten Eingabefeld (110, 120, 130, 212, 214, 220, 310, 320, 330) innerhalb des ersten Bedienbereichs (100, 210, 300) wechselt.
Patent DE-202013005900-U1 (DE)
Title: Die Lichtindikation der Signale der Bremsen des Autos auf der Windschutzsäule und auf der Rückseite des Spiegels
IPC: B60Q1/44
Filed: 2013-06-26
Abstract: Das Auto mit den Lichtgeräten der Signale der Bremsen auf der Vorderseite des Autos, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtsignale der Bremsen auf der Windschutzsäule gelegen sind.
Patent DE-202013102171-U1 (DE)
Title: Universal-Küchenzange
IPC: A47J43/28
Filed: 2013-05-17
Abstract: Universal-Küchenzange, insbesondere für die Zubereitung und Handhabung von Lebensmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus zwei elastischen Armen (1, 2) besteht, die an einer Seite miteinander verbunden sind, und an deren Endteilen (3) austauschbare Arbeitsaufsätze (4) aufgesetzt und gesichert sind.
Patent DE-202014001431-U1 (DE)
Title: Brandschutzvorrichtung mit verstellbarem Brandschutzelement
IPC: F16L5/04
Filed: 2014-02-19
Abstract: Brandschutzvorrichtung (1) zum brandsicheren Abschotten einer Verbindung zwischen zwei Rohrleitungen (3, 5), insbesondere zwei feuerfesten Abwasserleitungen, mit einem bei Hitzeeinwirkung zerstörbaren Verbindungsstück (7, 7', 41), welches mit den Rohrleitungen fluidleitend verbindbar ist, und einem dem Verbindungsstück zugeordneten Brandschutzelement (11, 11'), welches ein sich bei Hitzeeinwirkung ausdehnbares Brandschutzmaterial (18) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Brandschutzelement (11, 11') im Wesentlichen axial in Längsrichtung des Verbindungsstückes (7, 7', 41) verstellbar ist.
Patent DE-202014003943-U1 (DE)
Title: Elektrisches Antriebssystem
IPC: A47B9/00
Filed: 2014-05-07
Abstract: Elektrisches Antriebssystem für verstellbare Möbelstücke, insbesondere höhenverstellbare Tische (1), umfassend mindestens einen Linearantriebe (4, 33), mindestens eine Bedieneinheit (22, 35, 36), einen Steuerkasten (12) umfassend ein kastenförmiges Gehäuse mit einer Wand mit zwei gegenüberliegenden Endwänden und wobei der Steuerkasten eine Stromversorgung und eine Steuerung für mindestens einen Linearantrieb umfasst, und wobei die Wand des Steuerkasten (12) einen Netzstecker (19) für ein Netzkabel (32) und mindestens zwei Stecker, vorzugsweise Niederspannungsstecker (20) zum Anschluss des mindestens einen Linearantriebes (4, 33) und mindestens einen Stecker, vorzugsweise modulare Stecker (21) zum Anschließen der mindestens einen Bedieneinheit (22, 35, 36) umfasst, und wobei das elektrische Antriebssystem ein oder mehrere Motorkabel (34) zum Verbinden eines oder mehrerer Linearantriebe (4, 33) mit einem oder mehreren Steckern (20) umfasst, und wobei das elektrische Antriebssystem ein oder mehrere Steuerkabel (37) zum Verbinden einer oder mehrerer Bedieneinheiten (22, 35, 36) mit einem oder mehreren Steckern (21) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass jeder von zwei gegenüberliegenden Wandabschnitten des Steuerkastengehäuses (12) mit mindestens einem Anschluss (18) für ein Kabel (15) zum Anschließen von Linearantrieben mittels Kabel versehen ist.
Patent DE-202014005300-U1 (DE)
Title: Polradanordnung für einen Drehgeber
IPC: G01P3/48
Filed: 2014-07-01
Abstract: Polradanordnung (13) für einen Drehgeber (10), wobei die Polradanordnung ein Polrad (12) und einen Montagering (14, 54) umfasst, wobei die Polradanordnung mit einem Wellenabschnitt einer Welle (15, 48) lösbar verbindbar ist, wobei der Montagering zumindest zwei radial teilbare Montageringsegmente (16, 50) aufweist, wobei die Montageringsegmente teilkreisförmig ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageringsegmente so ausgebildet sind, dass in einer Montagekonfiguration der Montageringsegmente mit einer Welle die Montageringsegmente voneinander beabstandet sind.
Patent DE-202014006513-U1 (DE)
Title: Selbstantreibender Strömungsverteiler und/oder Schwenkantrieb
IPC: B05B1/26
Filed: 2014-08-14
Abstract: Der Strömungsverteiler/Schwenkantrieb besteht aus einem hohlen Körper/Rohr (1), dadurch gekennzeichnet, daß dieser an einem Ende in einer (Pumpen)-Halterung (3) über eine übliche Gelenkfunktion (8) aufgehängt ist, so daß sich das Rohr (1) hin und her bewegen kann.
Patent DE-202014008673-U1 (DE)
Title: Anlage zur Entwässerung von Klärschlamm
IPC: C02F11/125
Filed: 2014-10-30
Abstract: Anlage (1) zur Entwässerung von Klärschlamm (K),  – mit einem Ausflockungsbehälter (11) zur Ausflockung von Klärschlamm (K) unter Zugabe einer Polymerlösung (PL) und  – mit einer dem Ausflockungsbehälter (11) nachgeschalteten Presse (10) zur mechanischen Eindickung des ausgeflockten Klärschlamms (K, KA), sowie  – mit einem Container (2), in dem der Ausflockungsbehälter (11) und die Presse (10) montiert sind,  wobei der Container (2) mittels einer Stützkonstruktion (21) erhöht gelagert ist, so dass ein Auffangbehälter (44) für eingedickten Klärschlamm (K, KD) direkt unter einem Boden (3) des Containers (2) einschiebbar ist, und wobei in dem Boden (3) des Containers (2) unterhalb einer Auswurföffnung (41) der Presse (10) eine Bodenöffnung (42) eingebracht ist, so dass von der Presse (10) über die Auswurföffnung (41) abgegebener, eingedickter Klärschlamm (K, KD) durch die Bodenöffnung (42) aus dem Container (2) zur unmittelbaren Aufnahme in dem Aufnahmebehälter (44) herausfällt.
Patent DE-202014008929-U1 (DE)
Title: Platte für einen Hufbeschlag
IPC: A01L7/02
Filed: 2014-11-11
Abstract: Platte (3; 3') für einen Hufbeschlag (1; 1'), gekennzeichnet durch die Ausbildung als Verbundplatte, bestehend aus zumindest zwei zumindest in der Härte und/oder Festigkeit unterschiedlichen Schichten (10, 11, 12; 10, 11').
Patent DE-202014010504-U1 (DE)
Title: Rollstuhl zur beidseitigen Führung
IPC: A61G5/12
Filed: 2014-02-03
Abstract: Rollstuhl zur beiderseitigen Führung durch Betreuer, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohre unter den Armlehnen teleskopisch ausziehbar sind.
Patent DE-202014100782-U1 (DE)
Title: Zug-Druck-Stange
IPC: F16B7/06
Filed: 2014-02-21
Abstract: Zug-Druck-Stange (1), aufweisend: – einen hohlzylindrischen Mittelkörper (2); – zumindest eine Befestigungsvorrichtung (7, 8) mit einem Kupplungselement (9, 10) und einem daran angeordneten Schaft (11, 12); – zumindest ein Anschlussstück (5, 6), wobei die Befestigungsvorrichtung (7, 8) zur Längenveränderung der Zug-Druck-Stange (1) über eine Gewindeanordnung (13, 14) drehbar mit dem Anschlussstück (5, 6) verbunden ist; – zumindest eine Reduzierhülse (3, 4) zur Verbindung des Anschlussstückes (5, 6) mit dem Mittelkörper (2); wobei die Reduzierhülse (3, 4) einen ersten, der Befestigungsvorrichtung (7, 8) zugewandten Teilbereich (3a, 4a) mit einem ersten Außendurchmesser und einen zweiten, dem Mittelkörper (2) zugewandten Teilbereich (3b, 4b) mit einem zweiten Außendurchmesser, der kleiner ist als der erste Außendurchmesser, aufweist; und wobei der Außendurchmesser des Mittelkörpers (2) kleiner ist als der erste Außendurchmesser der Reduzierhülse (3, 4).