baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016211972-A1 (DE)
Title: Kontrollvorrichtung
Inventor: NAGY JANOS
IPC: A01G3/00
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Schneidvorrichtung (10), insbesondere Gartenschneidvorrichtung, aufweisend zumindest ein erstes und ein zweites um eine Drehachse (420) relativ zueinander schwenkbares Schneidelement (12, 14), wobei die Schneidelemente (12, 14) über zumindest ein entlang der Drehachse (420) angeordnetes Verbindungselement (421) miteinander verbunden sind. Es wird vorgeschlagen, dass eine Kontrollvorrichtung (422) vorgesehen ist, die unabhängig von dem Verbindungselement (421), insbesondere unabhängig von einer Klemmkraft des Verbindungselements (421), einen definierten Anpressdruck (Fan) der Schneidelemente (12, 14) zueinander in Richtung der Drehachse (420) bewirkt.
Patent DE-102016214330-A1 (DE)
Title: Crimpanschluss und Herstellungsverfahren des selbigen, Drahtanordnung und Kabelbaum
Inventor: MIYAKAWA DAISUKE
IPC: H01R43/16
Filed: 2016-08-03
Abstract: Bei einem Herstellungsverfahren eines Aluminiumdraht-Crimpanschlusses, der durch ein aus einem Kupfer-basierten Metall hergestellten Basismaterial ausgebildet ist, werden, bei dem Schritt des Ausbildens eines bearbeiteten Zwischenmaterials mit einer entfalteten Form des Crimpanschlusses, fein ausgesparte Teile zum Fördern der Haftleistung des Crimpanschlusses gegen einen Leiter des Drahts an einer Plattenkörperoberfläche ausgebildet, die eine Innenfläche eines Leitercrimpteils des bearbeiteten Zwischenmaterials ausbildet. Nachfolgend wird eine Dünnfilm-Oberflächenschicht, die aus einem Aluminium-basierten Metall hergestellt ist, zumindest auf der Plattenkörperoberfläche ausgebildet. Schließlich wird das bearbeitete Zwischenmaterial in eine vorgeschriebene Anschlussform gebogen.
Patent DE-102016216629-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kupplungsaktuators, Steuerungseinrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BUHL JOERG
IPC: F16D48/06
Filed: 2016-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kupplungsaktuators im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit den Schritten: – Ermittlung wenigstens eines temperaturbezogenen Betriebsparameters des Kraftfahrzeugs, – Festlegung wenigstens eines Steuerungsparameters des Kupplungsaktuators in Abhängigkeit des ermittelten Betriebsparameters. Daneben betrifft die Erfindung eine Steuerungseinrichtung. Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016220438-A1 (DE)
Title: Hülsengelenk, insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: SIEVE MANFRED
IPC: F16C11/06
Filed: 2016-10-19
Abstract: Hülsengelenk, umfassend eine Außenhülse, die eine Kugelschale aus einem Kunststoffwerkstoff für einen inneren Kugelgelenkkörper aufnimmt und in Axialrichtung sichert, wobei sich die Kugelschale radial bis zu einer Innenwandung der Außenhülse erstreckt, so dass sich die Kugelschale direkt an der Außenhülse abstützt.
Patent DE-102017004097-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion eines abnormalen Betriebszustands eines Pumpenaggregats
Inventor: FIEDLER JENS OLAV
IPC: F04B49/06
Filed: 2017-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion eines abnormalen Betriebszustands eines bei einer vorgebbaren Drehzahl (no) betriebenen, drehzahlregelbaren Pumpenaggregats (1). Dabei wird eine Stellgröße (n) des Pumpenaggregats (1) derart mit einem periodischen Anregungssignal (f(t)) einer bestimmten Frequenz (f) beaufschlagt, dass eine hydraulische Größe (H, Δp) des Pumpenaggregats (1) moduliert wird. Aus einer mechanischen und/ oder elektrischen Größe (P) des Pumpenaggregats (1) als Systemantwort (X(t)) auf das Anregungssignal (f(t)) wird anschließend ein Auswertesignal (I(t), I(t)) berechnet und daraus ermittelt, ob ein abnormaler Betriebszustand vorliegt. Ferner betrifft die Erfindung eine Pumpenelektronik zur Steuerung und/ oder Regelung der Solldrehzahl eines Pumpenaggregats (1), die zur Durchführung des Verfahrens eingerichtet ist sowie ein Pumpenaggregat mit einer solchen Pumpenelektronik.
Patent DE-102017006371-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs in Verbindung mit einem Abwärtsgefälle und derartiges Fahrzeug
Inventor: Johansson Björn
IPC: F02G5/02
Filed: 2017-07-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs (1) in Verbindung mit einem Abwärtsgefälle, wobei das Fahrzeug (1) einen Antriebsstrang (3) mit einem Verbrennungsmotor (2) und einem Abwärmerückgewinnungssystem (10) umfasst, das mit dem Verbrennungsmotor (2) assoziiert ist, wobei das Abwärmerückgewinnungssystem (10) einen Arbeitsfluidkreislauf (12); einen Verdampfer (14); einen Expander (16); einen Kondensator (18); ein Reservoir (20) für ein Arbeitsfluid (WF) und eine Pumpe (22), die so ausgelegt ist, dass sie das Arbeitsfluid (WF) durch den Kreislauf (12) pumpt, wobei der Verdampfer (14) für einen Wärmeaustausch zwischen dem Arbeitsfluid (WF) und zumindest einer Wärmequelle (24) ausgelegt ist, wobei das Abwärmerückgewinnungssystem (10) ferner einen Kühlkreislauf (26) umfasst, der in Verbindung mit dem Kondensator (18) angeordnet ist, und wobei der Expander (16) mit dem Antriebsstrang (3) mechanisch verbunden ist. Das Verfahren umfasst ferner die Schritte: des Prognostizierens (s101) eines Abwärtsgefälles und des Ermittelns, ob das prognostizierte Abwärtsgefälle eine vordefinierte Anforderung erfüllt; des Ermittelns (s102) der Energiemenge, die vom Abwärmerückgewinnungssystem (10) während des Abwärtsgefälles rückgewonnen wird; und des Steuerns (s103) des Fahrzeugs (1) auf Basis der ermittelten Energiemenge, die vom Abwärmerückgewinnungssystem (10) rückgewonnen wird. Die Erfindung bezieht sich außerdem auf ein Fahrzeug (1), ein Computerprogramm (Pr) und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102017006710-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur eines Messwerts des Massenstroms eines Fluids durch ein Coriolis-Massendurchflussgerät und Coriolis-Massendurchflussmessgerät
Inventor: WIEBE JOHANNES
IPC: G01F25/00
Filed: 2017-07-14
Abstract: Verfahren zur Korrektur eines Messwerts (q mM ) des Massenstroms eines Fluids durch ein Coriolis-Massendurchflussmessgerät (1), umfassend die Schritte: Hindurchleiten (83) des Fluids durch ein Messrohr (4) des Coriolis-Massendurchflussmessgeräts (1), Erregen einer Schwingung des Messrohres (4) zum Erzeugen von Corioliskräften, Bestimmen (84) der für das Erregen der Schwingung aufgewandten Erregerleistung (P) und Messen (85) des durch das in Schwingung versetzte Messrohr (4) fließenden Massenstroms mithilfe des Coriolis-Massendurchflussmessgeräts (1),wobei ein Korrigieren (810) des Messwerts (q mM ) des Massenstroms mittels eines Durchflusskorrekturwerts (e x ) durchgeführt wird, um einen korrigierten Massenstrom-Wert (q m ) zu erhalten, wobei der Durchflusskorrekturwert (e x ) aus einem Korrekturwert (e x-Pe ) ermittelt wird, der aus einer für die innere Reibung des verwendeten Fluids vorbestimmten Kennlinie entnommen wird, die verschiedene Korrekturwerte (e x-Pe ) als Funktion der in Abhängigkeit von unterschiedlichen Durchflussmengen aufgewandten Erregerleistung (P) angibt, wobei die zur Ermittlung (89) des Durchflusskorrekturwerts (e x ) verwendeten Korrekturwerte (e x-Pe , e x-qmM ) entsprechend der bestimmten Erregerleistung (P qm ) ausgewählt werden. Die Erfindung betrifft ferner ein Coriolis-Massendurchflussmessgerät (1) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102017100537-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Gehäuses eines Schraubenkompressors
Inventor: HEBRARD GILLES
IPC: F04C18/16
Filed: 2017-01-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Gehäuses (20) eines Schraubenkompressors (10), wobei das Gehäuse (20) wenigstens einen Gehäusekorpus (20a) und wenigstens einen Gehäusedeckel (20b) aufweist, umfassend die folgenden Schritte: – Einbringen von Lagersitzen (108, 110) für wenigstens einen Schraubenrotor (16, 18) des Schraubenkompressors (10) im Gehäusekorpus (20a) und im Gehäusedeckel (20b); – Einbringen von wenigstens einer Schraubenbohrung (112) für die wenigstens einen Schraubenrotor(16, 18) des Schraubenkompressors (10) im Gehäusekorpus (20a); – Provisorischer Zusammenbau von Gehäusekorpus (20a) und Gehäusedeckel (20b) unter Verwendung von wenigstens einem Ausrichtungswerkzeug (100, 102) zur Sicherstellung der Ausrichtung der Schraubenrotormittelachse mit den Mittelachsen der Lagersitze (108, 110) und der Schraubenbohrung (112); und – Einbringen von wenigstens einer Bolzeneinsatzöffnung (104) in sowohl Gehäusekorpus (20a) als auch Gehäusedeckel (20b) mit wenigstens einem gemeinsamen Fertigungsvorgang,.
Patent DE-102017100714-A1 (DE)
Title: Frequenzeinstellbares Kanalfilter
Inventor: ARNOLD CHRISTIAN
IPC: H01P7/06
Filed: 2017-01-16
Abstract: Es ist ein Resonator (100) für ein Kanalfilter (10) angegeben. Der Resonator weist auf: eine Kavität (102), eine Seitenwand (104), welche die Kavität zumindest abschnittsweise umgibt und formt, wobei in der Seitenwand zumindest eine laterale Öffnung (106) vorgesehen ist; eine erste Abgleicheinheit (109) mit einem Abgleichelement (110). An dem Abgleichelement (110) ist eine erste Ausnehmung (116) vorgesehen. Die Abgleicheinheit (109) ist so angeordnet, dass das Abgleichelement (110) an der lateralen Öffnung (106) anliegt. Das Abgleichelement (110) ist relativ zu der lateralen Öffnung (106) bewegbar, so dass eine Resonatorfrequenz des Resonators (100) in Abhängigkeit einer Stellung des Abgleichelements (110) mit Bezug zu der lateralen Öffnung (106) angepasst werden kann.
Patent DE-102017101809-A1 (DE)
Title: Leuchtmodulhaltevorrichtung
Inventor: THIELE JÜRGEN
IPC: F21V23/00
Filed: 2017-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchtmodulhaltevorrichtung (10) zum Positionieren und Halten eines Leuchtmoduls (13) an einer Basisfläche (14). Das Leuchtmodul (13) weist wenigstens eine Halbleiterlichtquelle (30), beispielsweise einen Leuchtdiodenchip auf. An seiner Lichtabstrahlseite (13a) hat das Leuchtmodul (13) zwei oder mehr Kontaktflächen (31) zur elektrischen Kontaktierung. Die Leuchtmodulhaltevorrichtung (10) hat ein erstes Gehäuseteil (11) mit einem Positionierfenster (25), in das das Leuchtmodul (13) lose ohne kraftschlüssige oder reibschlüssige Verbindung mit dem ersten Gehäuseteil (11) eingesetzt wird. Über Befestigungsmittel (18) wird das erste Gehäuseteil (11) an der Basisfläche (14) angebracht und gibt die Position des Leuchtmoduls (13) vor. Am zweiten Gehäuseteil (12) sind elektrische Anschlussbuchsen (58) vorhanden, in die jeweils eine elektrische Leitung eingesteckt und elektrisch und mechanisch mit einem jeweils zugeordneten Kontaktteil (64) werkzeuglos verbunden werden kann. Jedes Kontaktteil (64) hat eine Federzunge (73). Durch Herstellen einer Rastverbindung zwischen den beiden Gehäuseteilen (11), (12) gelangen die Federzungen (73) in Kontakt mit einer jeweils zugeordneten Kontaktfläche (31) und bewirken eine elektrische Kontaktierung und üben gleichzeitig eine Drückkraft auf das Leuchtmodul (13) gegen die Basisfläche (14) aus.
Patent DE-102017101815-A1 (DE)
Title: Endoprothese und Kombination einer Endoprothese und eines Verstärkungselements
Inventor: BUNGARTZ MATTHIAS
IPC: A61F2/46
Filed: 2017-01-31
Abstract: Eine erfindungsgemäße Kombination umfasst eine Endoprothese (2), insbesondere eine Femur-Endoprothese, die zur Anordnung in einem Knochen (Femur) vorgesehen ist. Die Kombination umfasst weiterhin ein Verstärkungselement (4) zur externen Anordnung an dem Knochen, insbesondere im Falle einer nachträglichen Fraktur des Knochens im Bereich der bereits eingesetzten Endoprothese (2), wobei eine Verbindung zwischen der Endoprothese (2) und dem Verstärkungselement (4) in einer definierten Relativausrichtung zueinander mittels mindestens einer den Knochen durchsetzenden Verbindungsvorrichtung (3) vorgesehen ist. Dabei ist eine Ausgestaltung der Endoprothese (2) derart vorgesehen, dass diese im Ausgangszustand, d.h. vor einem operativen Einsetzen in den Knochen, mindestens ein Verbindungsmittel zum Zusammenwirken mit einem Verbindungselement (8) der Verbindungsvorrichtung (3) aufweist. Im Falle einer gegebenenfalls auftretenden, nachträglichen (postoperativen) Fraktur des Knochens kann das vorzugsweise in Form einer Öffnung (7) ausgebildete Verbindungsmittel der Endoprothese (2) mit dem Verbindungselement (8) zusammenzuwirken, um das Verstärkungselement (4) mit der Endoprothese (2) zu verbinden, wodurch die Endoprothese (2) innerhalb des Knochens sowie der zwischen dem Verstärkungselement (4) und der Endoprothese (2) angeordnete Abschnitt des Knochens stabilisiert werden können, ohne dass hierfür nachträglich die Verbindungsmittel in die Endoprothese (2) eingebracht werden müssten.
Patent DE-102017102027-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument mit arretierbaren Schenkeln
Inventor: MORALES PEDRO
IPC: A61B17/3201
Filed: 2017-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches oder chirurgisches Instrument (1, 2), vorzugsweise der Zangen-, Scheren-, und/oder Pinzettenbauart, mit zumindest zwei zueinander in einer Schwenkebene (S) verschwenkbaren und in zumindest eine Schwenkrichtung und in zumindest einer Schwenkposition arretierbaren Schenkeln (3a, 3b), welche miteinander in Arretier-Eingriff bringbare Arretierabschnitte (4a, 4b) aufweisen, wobei die Arretierabschnitte (4a, 4b) zueinander senkrecht zur Schwenkebene (S) derart mit einem Versatz (V) versetzt sind, dass diese beim Schwenken der Schenkel (3a, 3b) in der Schwenkebene (S) einander seitlich passieren, ohne dabei miteinander in Arretier-Eingriff zu kommen, und das medizinische oder chirurgische Instrument (1, 2) dazu ausgebildet ist, dass der Arretier-Eingriff der Arretierabschnitte (4a, 4b) nur durch Aufbringung einer Querkraft senkrecht zur Schwenkebene (S) auf zumindest einen der Schenkel (3a, 3b) unter Aufhebung des seitlichen Versatzes (V) erfolgt.
Patent DE-102017102057-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Geschirrspülautomaten
Inventor: WOLF CORNELIUS
IPC: A47L15/46
Filed: 2017-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Geschirrspülautomaten, welcher eine erste Sprüheinrichtung (S1) sowie mindestens eine weitere Sprüheinrichtung (S2, S3) aufweist, wobei die Sprüheinrichtungen (S1, S2, S3) wechselweise betrieben werden können, wobei ein Spülprogramm mehrere Programmabschnitte umfasst, insbesondere die Programmabschnitte VORSPÜLEN, REINIGEN, KLARSPÜLEN und TROCKNEN, wobei ein Programmabschnitt (R), insbesondere der Programmabschnitt REINIGEN, einen ersten Teilabschnitt (1) vorsieht, in dem eine erste Wassermenge (M1) in den Spülraum geleitet wird und bei Betrieb der ersten Sprüheinrichtung (S1) umgewälzt und auf die Maximaltemperatur Tmax des Programmabschnitts (R) aufgeheizt wird, wobei die weitere Sprüheinrichtung (S2, S3) im ersten Teilabschnitt (1) nicht betrieben wird, und wobei der Programmabschnitt (R) einen dem ersten Teilabschnitt (1) folgenden zweiten Teilabschnitt (2) aufweist, in dem eine zweite Wassermenge (M2) in den Spülraum geleitet wird und die aus erster Wassermenge (M1) und zweiter Wassermenge (M2) bestehende Gesamtwassermenge (Mges) bei mindestens zeitweiligem Betrieb der mindestens einen weiteren Sprüheinrichtung (S2, S3) umgewälzt wird. Die Erfindung betrifft darüber hinaus einen Geschirrspülautomaten mit einer Steuereinrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens.
Patent DE-102017102332-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verknüpfen eines Gargeräts mit einer Serveranwendung
Inventor: RID ANDREAS
IPC: G06F21/33
Filed: 2017-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verknüpfen eines Gargeräts (10) mit einer webbasierten Serveranwendung (12), bei dem die folgenden Schritte ausgeführt werden:- ein Benutzer (14) startet am Gargerät (10) einen Registrierungsprozess,- das Gargerät (10) sendet eine Geräteidentifikation an die Serveranwendung (12),- die Serveranwendung (12) verifiziert die Geräteidentifikation,- wenn die Verifizierung positiv war, sendet die Serveranwendung (12) einen persönlichen Identifikationscode an das Gargerät (10),- der Identifikationscode wird dem Benutzer (14) angezeigt,- der Benutzer (14) sendet den Identifikationscode über eine Identifikationsschnittstelle (16) an die Serveranwendung (12), und- das Gargerät (10) wird mit der Serveranwendung (12) verknüpft.
Patent DE-102017104422-A1 (DE)
Title: Zentrifuge mit Statusanzeige
Inventor: KREHER RENÉ
IPC: B04B15/00
Filed: 2017-03-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zentrifuge (10) mit einer Statusanzeige (27). Die erfindungsgemäße Statusanzeige (27) ist auch aus größeren Entfernungen von bis zu 10 m sehr gut wahrnehmbar und ist auch gegenüber den Statusanzeigen (27) anderer Zentrifugen (10) sehr gut unterscheidbar. Durch die Statusanzeige (27) lassen sich zahlreiche verschiedene Status leicht erkennbar für einen Benutzer kodifizieren. Dabei ist die Funktion eines Schauglases (26) mit der Statusanzeige (27) vorteilhaft kombiniert, so dass keine zusätzlichen Elemente vorgesehen werden müssen, was die Statusanzeige (27) sehr kostengünstig macht. Neben oder alternativ zu der Schauglasfunktion können aber auch elektronische Erkennungsmittel eingesetzt werden, um Funktionen der Zentrifuge (10) direkt zu überwachen.
Patent DE-102017105666-A1 (DE)
Title: Kabellose energieübertragung an eine heckklappe durch kapazitive koppler
Inventor: MALEK HADI
IPC: B60R16/03
Filed: 2017-03-16
Abstract: Es werden Systeme, um kabellos Energie an eine Heckklappe zu übertragen, offenbart. Ein beispielhaftes offenbartes Fahrzeug umfasst eine Sendeschaltung in einer Karosserie des Fahrzeugs, die dazu ausgelegt ist, Energie mittels kabelloser kapazitiver Übertragung zu übertragen. Das beispielhafte Fahrzeug umfasst außerdem eine Empfangsschaltung in einer Heckklappe des Fahrzeugs, die dazu ausgelegt ist, Energie mittels kabelloser kapazitiver Übertragung zu empfangen.
Patent DE-102017105744-A1 (DE)
Title: Kastenkörper, der einen gesicherten Zugang ermöglicht
Inventor: DE DURAT HENRI
IPC: E06B9/42
Filed: 2017-03-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Kastenkörper (100), der dazu vorgesehen ist, oberhalb einer Maueröffnung zur Aufnahme einer zu öffnenden Einrichtung in einer Wohnung eingesetzt zu werden, um eine Verdunklungseinrichtung für die zu öffnende Einrichtung aufzunehmen, wobei der Kastenkörper eine Deckenwand (Pv) umfasst, die durch eine erste Schenkelwand (Pj1) um einen Rand verlängert wird, wobei die erste Schenkelwand so vorgesehen ist, dass sie der Wohnungsaußenseite zugewandt ist, eine zweite, gegenüber der ersten Schenkelwand angeordnete Schenkelwand (Pj2), die so vorgesehen ist, dass sie der Wohnungsinnenseite zugewandt ist, wobei die drei Wände eine Ausnehmung (Ev) zur Aufnahme der genannten Verdunklungseinrichtung begrenzen. Gemäß der Erfindung ist die genannte zweite Schenkelwand (Pj2) über Befestigungsmittel (Mt) an dem freien Seitenrand (B1) der genannten Deckenwand befestigt. Ab dem Zeitpunkt, da der Kastenkörper eingebaut ist, hat man Zugang zu der, die Verdunklungseinrichtung aufnehmenden Ausnehmung, indem man die zweite Schenkelwand demontiert. Dieser Vorgang erfolgt von der Wohnungsinnenseite aus, bei geschlossener zu öffnender Einrichtung, das heißt bei geschlossen gehaltenem Fenster, geschlossen gehaltener Tür. Das Risiko, dass der Ausführende aus der Wohnung nach außen stürzt ist beseitigt.
Patent DE-102017114329-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zum Steuern desselben
Inventor: YEOM MYUNGKI
IPC: B60C23/02
Filed: 2017-06-28
Abstract: Fahrzeug 1 und Verfahren zum Steuern desselben, welche bereitgestellt sind, um zuverlässigere Reifendruckinformationen als die existierenden Reifendruckdetektionssysteme bereitzustellen, unter Verwendung eines Verfahrens des Berechnens einer Radfrequenz einmal (pro) jede vorbestimmte Referenzschwingungsanzahl. Das Fahrzeug 1 weist auf eine Sensoreinheit 110, die eine Raddrehzahl misst, und eine Steuereinheit 100, die eine Schwingungsanzahl eines Rades, welche ermittelt wird basierend auf der Raddrehzahl, teilt durch eine vorbestimmte Referenzschwingungsanzahl, um mindestens eine Frequenz zu berechnen. Die mindestens eine Frequenz wird analysiert, um einen Druckzustand eines Reifens, der auf dem Rad montiert ist, zu ermitteln und der auszugebende Reifendruckzustand wird eingestellt, um dann ausgegeben zu werden.
Patent DE-102017116347-A1 (DE)
Title: Wellenleitung für elektromagnetische Wellen, Wellenleiterverbinder sowie Kommunikationsverbindung
Inventor: RUSCH CHRISTIAN
IPC: H01P3/16
Filed: 2017-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wellenleitung (10) für elektromagnetische Wellen, bevorzugt eine Millimeterwellen-Wellenleitung (10), insbesondere für eine digitale Kommunikationsanwendung, mit wenigstens einem Leitungskern (110) und wenigstens einem Leitungsmantel (120), wobei der Leitungsmantel (120) den Leitungskern (110) wenigstens teilweise in Längsrichtung (L) und wenigstens teilweise in Umfangsrichtung (U) der Wellenleitung (10) umgibt, wobei wenigstens ein Längsabschnitt (130, L) der Wellenleitung (10) Querschnitte (131, R) besitzt, welche außen an der Wellenleitung (10) und/ oder außen am Leitungsmantel (120) von einem Kreis abweichen.Ferner betrifft die Erfindung einen Wellenleiterverbinder (20) für elektromagnetische Wellen, bevorzugt Millimeterwellen-Wellenleiterverbinder (20), insbesondere fliegender oder verbaubarer Wellenleiterverbinder (20), für eine Wellenleitung (10), wobei der Wellenleiterverbinder (20) eine Wellenleitungsteckausnehmung (230) aufweist, in welcher ein Längsabschnitt (130) der Wellenleitung (10) unmittelbar platzierbar ist, und die Wellenleitungsteckausnehmung (230) eine Innenumfangskodierausformung (233) aufweist, mittels welcher die Wellenleitung (10) in wenigstens einer bestimmten Orientierung in der Wellenleitungsteckausnehmung (230) platzierbar ist.
Patent DE-102017116898-A1 (DE)
Title: Sperrvorrichtung zum Sperren eines funktionswesentlichen Bauteils eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Sichern eines Sperrbolzens einer Sperrvorrichtung
Inventor: SCHÖPPE FLORIAN
IPC: B60R25/02
Filed: 2017-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sperrvorrichtung (100) zum Sperren eines funktionswesentlichen Bauteils eines Kraftfahrzeugs, insbesondere einer Lenkspindel, mit einem ersten Gehäuseteil (10), in welchem ein Sperrbolzen (11) beweglich zwischen einer Verriegelungsposition (VP) zum Verriegeln des funktionswesentlichen Bauteils und einer Entriegelungsposition (EP) zum Freigeben des funktionswesentlichen Bauteils aufgenommen ist, einem zweiten Gehäuseteil (20), in welchem Mittel zur Bewegung des Sperrbolzens (11) zwischen der Verriegelungsposition (VP) und der Entriegelungsposition (EP) aufgenommen sind, einem Sicherungselement (12), das in einer Eingriffsstellung (ES) eine Bewegung des Sperrbolzens (11) verhindert und in einer Rückzugsstellung (RS) eine Bewegung des Sperrbolzens (11) freigibt, und einem Federelement (14), welches das Sicherungselement (12) in der Rückzugsstellung (RS) mithilfe einer federelastischen Vorspannung (V) hält, wenn der erste Gehäuseteil (10) am zweiten Gehäuseteil (20) angeordnet ist, und in die Eingriffsstellung (ES) durch eine Rückfederung (R) freigibt, wenn der erste Gehäuseteil (10) in seiner Anordnung zum zweiten Gehäuseteil (20) verändert wird. Hierzu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Federelement (14) am Sperrbolzen (11) abgestützt ist und den Sperrbolzen (11) aus der Entriegelungsposition (EP) in die Verriegelungsposition (VP) durch eine federelastische Vorspannung (V) beaufschlagt.