baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10152612-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Komprimierung und Dekomprimierung von Bilddaten
Inventor: MOSSAKOWSKI GERD
IPC: H04N19/593
Filed: 2001-10-25
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
zur Komprimierung von Bilddaten, die aus einem Array einzelner Bildpunkte
(Pixel) bestehen, wobei jedes Pixel (0–419) einen Pixelwert aufweist,
der Farb- oder Helligkeitsinformation des Pixels beschreibt, gekennzeichnet
durch die Schritte:  a) Ermitteln eines Prioritätswertes
für jedes
Pixel des Arrays durch Festlegen des verwendeten Pixels als Bezugspixel
(P0) und Berechnen eines Pixeldifferenzwertes anhand des jeweiligen
Pixelwerts des Bezugspixels (P0) in Bezug auf die Pixelwerte einer
zuvor festgelegten Gruppe von benachbarten Pixeln (P1–P4);  b)
Zusammenfassen der für
die Berechnung des Prioritätswertes
hinzugezogenen Pixel (P0–P4)
zu einer Pixelgruppe,  c) Sortieren der Pixelgruppen des Bildarrays
anhand des Prioritätswertes
des zugeordneten Bezugspixels (P0); und  d) Abspeichern und/oder Übertragen
der Pixelgruppen entsprechend ihrer Priorität, wobei je nach dem angestrebten Kompressionsfaktor
nur ein Teil der Pixelgruppen abgespeichert und/oder übertragen
wird.
Patent DE-10158723-B4 (DE)
Title: Vakuumpumpe mit Membranschutz
Inventor: STEPHAN WINFRIED
IPC: F04B45/04
Filed: 2001-11-30
Granted: 2004-09-02
Abstract: Vakuumpumpe (1) mit einer Membran (2), die mit ihrer Innenseite an einen Schöpfraum (7) angrenzt, welcher über ein saugseitiges Ventil (9) an einen Evakuierungsraum und über ein druckseitiges Ventil (8) an den Pumpenausgang gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Überdruckventil (11) zwischen dem Schöpfraum (7) und der mit dem Evakuierungsraum verbundenen Saugseite der Vakuumpumpe angeordnet ist, welches bei einem vorgegebenen Überdruck im Schöpfraum gegenüber dem Umgebungsdruck auf der Außenseite der Membran (2) öffnet, um einen Druckausgleich zwischen dem Schöpfraum und dem Evakuierungsraum zu ermöglichen.
Patent DE-10202740-B4 (DE)
Title: Luftdruckerfassungsvorrichtung für ein Rad
Inventor: YAMAGIWA TOSHIO
IPC: G01L17/00
Filed: 2002-01-24
Granted: 2008-07-03
Abstract: Luftdruckerfassungsvorrichtung
(50; 70) für
ein Rad, umfassend einen Luftdrucksensor (55), welcher auf Seiten
eines Reifens (42; 72) vorgesehen ist, um den Luftdruck des Reifens
(42; 72) zu erfassen, eine Übertragungseinheit
(52), um durch den Luftdrucksensor (55) erfasste Informationen zu übertragen,
sowie eine elektrische Zelle (58), um die Übertragungseinheit (52) zu
betreiben, wobei der Luftdrucksensor (55) im Inneren des Reifens
(42; 72) angeordnet und integral an einem Luftventil (47) des Rads
(41) angebracht ist und wobei die elektrische Zelle (58) an einem
von einer Felge (45) des Rads (41) abstehenden Abschnitt (47b) des
Luftventils (47) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
elektrische Zelle (58) eine Durchgangsöffnung aufweist, durch die
der abstehende Abschnitt (47b) des Luftventils (47) hindurch geführt ist, und
somit die elektrische Zelle (58) den abstehenden Abschnitt (47b)
des Luftventils (47) vollständig
umschließt.
Patent DE-10204903-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines Werkzeuges
Inventor: Hobe GmbH
IPC: B23B31/10
Filed: 2002-02-06
Granted: 2016-08-18
Abstract: Vorrichtung zum Halten eines Werkzeuges (21) in einem Gehäuse (1.1 bis 1.3), welches eine Bohrung (18, 28, 49) zur Aufnahme eines Werkzeugschaftes (22) umschliesst, der in der Bohrung (18, 28, 49) an einem Anschlag (20) od. dgl. drehfest festliegt, dadurch gekennzeichnet, dass dem Werkzeug (21) eine Einrichtung zum Minimieren bzw. Aufheben eines Spiels zwischen Werkzeug (21) und Bohrung (18, 28, 49) bzw. zum Drehen des Werkzeuges (21) in der Bohrung (49) zugeordnet ist.
Patent DE-10216594-B4 (DE)
Title: Einschubkassette und Schaltschrank
Inventor: KOEHL WILFRIED
IPC: H02B11/133
Filed: 2002-04-15
Granted: 2006-08-24
Abstract: Einschubkassette
zum Einschieben in dafür
vorgesehene Schächte
eines Schaltschranks mit einem Rahmen (1) und mit einer ersten Verriegelungsanordnung
zum Fixieren des Rahmens (1) in einem Schacht eines Schaltschranks,
wobei der Rahmen eine Frontplatte (2) umfasst, die mindestens ein,
vorzugsweise zwei Betätigungselemente
(3, 4) für
die Betätigung
der ersten Verriegelungsanordnung (10, 15, 16) aufweist, wobei  die
Einschubkassette mindestens eine Anschlusseinheit (12, 14) zur Herstellung
elektrischer Verbindungen aufweist, wobei wenigstens zwei Anschlusseinheiten
(12, 14) vorgesehen sind, die mit Hilfe von Bewegungsvorrichtungen
unabhängig
voneinander von einer GETRENNT-Stellung in eine VERBUNDEN-Stellung
bewegbar sind,  wobei eine Anschlusseinheit (12) die Leistungsanschlüsse zum
Anschluss an die Hauptstromversorgung umfasst, während die andere Anschlusseinheit
(14) Steuerkontakte und/oder Hilfsstromkontakte umfasst,  wobei
die Bewegungsvorrichtungen mit der ersten Verriegelungsanordnung
(10, 15, 16) so zusammenwirken, dass sie nur betätigbar sind, wenn die erste
Verriegelungsanordnung (10, 15, 16) in der Verriegelungsposition
ist, und wobei die Bewegungsvorrichtung eine zweite Verriegelungsanordnung
(20) umfasst,...
Patent DE-10225089-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dämpfung und/oder Beschleunigung einer Verschiebe- oder Schwenkbewegung von Bauteilen im Innenraum von Kraftfahrzeugen
Inventor: MEISNER MARIO
IPC: B60R11/00
Filed: 2002-06-05
Granted: 2006-05-24
Abstract: Vorrichtung
zur Dämpfung
und/oder Beschleunigung einer Verschiebe- oder Schwenkbewegung von
Bauteilen im Innenraum von Kraftfahrzeugen, bestehend aus einer
Zahnleiste (4, 10) und mindestens einem mit der Zahnleiste (4, 10)
gedämpft
kämmenden
Zahnrad (5), wobei die Zahnleiste (4, 10) mit einem stationären Bauteil
(1) und das Zahnrad (5) mit einem beweglichen Bauteil (1, 8) verbunden
sind oder umgekehrt, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Achse (7) des Zahnrades
(5) mindestens ein Zahnsegment (6) fest angeordnet ist, dessen Verzahnung
einen Abschnitt (6a) aufweist, der mit der Verzahnung des Zahnrades
(5) deckungsgleich ist, und einen weiteren Abschnitt mit einer von
dem Wälzkreis
des Zahnrades (5) abweichenden Wälzlinie,
und die Zahnleiste (4, 10) in Abrollrichtung (A) unterschiedliche
Spurabschnitte (4a, 4b, 10a, 10b) aufweist, wobei die einzelnen
Spurabschnitte (4a, 4b, 10a, 10b) so ausgebildet und angeordnet
sind, daß in
Bewegungsrichtung (A) des Bauteiles (2, 8) jeweils nur das den einzelnen
Spurabschnitten (4a, 4b, 10a, 10b) zugeordnete...
Patent DE-10236681-B4 (DE)
Title: Weich-abreibbarer Farb-/Markierstift und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: POHLE PETER
IPC: C09D13/00
Filed: 2002-08-09
Granted: 2008-01-24
Abstract: Weich-abreibbarer
Farb-/Markierstift, der einen Formkörper aus fester Farbzubereitung
umfasst, dadurch gekennzeichnet dass die feste Farbzubereitung wasserhaltig
ist und neben üblichen
Farbstoffen sowie gegebenenfalls weiteren Hilfsstoffen ein synthetisches nicht-klebriges
Polymer und ein Seifengel als gerüstbildenden Bestandteil umfasst,
wobei die wasserhaltige Zubereitung des synthetischen nicht-klebrigen
Polymeren eine zumindest weitgehend lösungsmittelfreie wässrige Polyacrylat-Dispersion
oder ein festes alkalisch lösliches
Polyacrylat enthält,
wobei das Polyacrylat eine Säurezahl
im Bereich von 20 bis 300 mg KOH und eine TG zwischen 45° und 70°C aufweist.
Patent DE-10243806-B4 (DE)
Title: Drehzylindermotor
Inventor: HOLSTEIN VIKTOR
IPC: F02B53/02
Filed: 2002-09-19
Granted: 2004-08-19
Abstract: Drehzylindermotor mit einem Rotorgehäuse (4), bei dem die sich um die Kurbelwelle drehenden Verdichtungs- und Verbrennungszylinder (5,6) axial zueinander angeordnet sind und durch Umleiter (13) strömungsmäßig miteinander verbunden sind, gekennzeichnet dadurch, dass die Druckluftübertragung durch Öffnungen des Rotors (25,26) über die Umleiter (13) mittels eines drehbaren Druckluftumleiters (9), der zwischen dem Verdichtungszylinder (5) und dem Verbrennungszylinder (6) angeordnet ist, bewirkt wird, wobei der Druckluftumleiter (9) wie ein Ventil wirkt und durch die Drehbewegungen des Rotors (4) über ein Zahnradgetriebe (8) der Kurbelwelle (7) angetrieben wird.
Patent DE-10255343-B4 (DE)
Inventor: MONSE BARBARA
IPC: C07D487/22
Filed: 2002-11-27
Granted: 2006-09-07
Abstract: The present invention relates to novel protein kinase inhibitors with advantageous pharmaceutical properties, methods for their preparation, intermediates thereof and pharmaceutical compositions comprising the same, reagents containing the same, and methods of using the same as therapeutics, particularly in CNS diseases.
Patent DE-10257432-B4 (DE)
Title: Luftgekühlte Bestrahlungsanordnung
Inventor: GAUS RAINER
IPC: F26B3/28
Filed: 2002-12-09
Granted: 2006-10-26
Abstract: Bestrahlungsanordnung
(1) für
thermische bzw. UV-Bearbeitungsprozesse mit einer Mehrzahl von nebeneinander
und parallel zueinander angeordneten Strahlungsquellen (15) für elektromagnetische
Strahlung, deren Wirkanteil im UV-Bereich, sichtbaren Bereich oder Bereich
des nahen Infrarot liegt, und einem Reflektorkörper (13) der Strahlungsquellen,
dem Kühlmittel
zur aktiven Fluidkühlung
zugeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Kühlmittel
einen längs
einer ersten Seitenkante des Reflektorkörpers, benachbart zu ersten
Enden der Strahlungsquelle, verlaufenden Zuluftkanal (9) mit ersten Öffnungen
(21) zum Reflektorkörper
und einen längs
einer zur ersten Seitenkante parallelen zweiten Seitenkante des
Reflektorkörpers,
benachbart zu zweiten Enden der Strahlungsquellen, verlaufenden
Abluftkanal (11) mit zweiten Öffnungen
(23) zum Reflektorkörper
und einen den Zuluftkanal mit dem Abluftkanal verbindenden ersten Überströmbereich
(19) auf der Rückseite
des Reflektorkörpers
umfassen und  benachbart zum Zuluftkanal (9) nahe der ersten
Seitenkante des Reflektorkörpers
(13) eine Verlängerung
(35) des Abluftkanals (11) und auf der einem Werkstück zugewandten
Vorderseite des Reflektorkörpers,
auf der die Strahlungsquellen...
Patent DE-10260970-B4 (DE)
Title: Keilzinkanlage
Inventor: PURSCHKE GUENTER
IPC: B27F1/02
Filed: 2002-12-24
Granted: 2012-09-20
Abstract: Keilzinkanlage zur Bearbeitung von Schnitthölzern mit: – wenigstens einer Fräsvorrichtung (4, 6) mit wenigstens einem Fräswerkzeug (4a, 6a), – wenigstens einem Frästisch (8), auf dem die Schnitthölzer in einer Relativbewegung an dem Fräswerkzeug vorbeigeführt werden und von dem aus die Schnitthölzer auf wenigstens einen Puffertisch (10) übergeben werden, – wenigstens eine dem Puffertisch (10) nachgeordnete Vereinzelungs- und Übergabestationen (20, 20'), mittels der die Schnitthölzer jeweils über einen Förderer jeweils einer Presse zugeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen wenigstens einem Puffertisch (10) und wenigstens einer Übergabestationen wenigstens ein verfahrbarer Verteilertisch (17) angeordnet ist.
Patent DE-10262143-B4 (DE)
Title: Lichtemittierende Anordnung
Inventor: BLOCHWITZ-NIMOTH JAN
IPC: H01L51/50
Filed: 2002-12-20
Granted: 2011-01-20
Abstract: Lichtemittierende Anordnung mit einer Leiterplatte (1) einem lichtemittierenden Bauelement mit organischen Schichten, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterplatte substratbildend für das lichtemittierende Bauelement ist und ein oder mehrere Schichten Dünnglas umfasst, wobei innenliegende Leiterbahnebenen (2) der Leiterplatte fotolithografisch abgebildet und nasschemisch strukturiert sind.
Patent DE-10297127-B4 (DE)
Title: Aufzugswinde
Inventor: SAGAWA HIROFUMI
IPC: B66D5/08
Filed: 2002-07-05
Granted: 2010-04-08
Abstract: Antrieb (100) für einen Aufzug, mit:  einer Seilscheibe (14), die in einem vorderen Bereich eine Seilaufnahmenut (30) und in einem rückwärtigen Bereich eine Bremsfläche (32) aufweist;  einer Bremse (60) mit einem Bremskörper (62) und einem damit verbundenen Bremsstück (66), welche Bremse (60) die Drehung der Seilscheibe (14) stoppt, indem das Bremsstück (66) gegen die Bremsfläche (32) gebracht wird;  einem ersten Gehäusebereich (2) mit einer ersten Öffnung auf seiner Rückseite, in der sich die Seilscheibe (14) befindet; und  einem zweiten Gehäusebereich (40), der mit dem ersten Gehäusebereich (2) auf der Rückseite des ersten Gehäusebereichs (2) verbunden ist und die Rückseite der Seilscheibe (14) mit seiner Vorderseite bedeckt;  wobei eine zweite Öffnung auf der Rückseite des zweiten Gehäusebereichs (40) vorgesehen ist und der zweite Gehäusebereich (40) eine Führungsöffnung (52) hat, und  wobei die Bremse (60) in der zweiten Öffnung so untergebracht ist, dass der Bremskörper...
Patent DE-10306345-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines rotationssymmetrischen faserverstärkten Vorformlings
Inventor: BROGDON STEVEN W
IPC: B29C70/48
Filed: 2003-02-15
Granted: 2010-02-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines rotationssymmetrischen faserverstärkten Vorformlings (5) unter Verwendung eines Rovings (2) und eines Bindemittels, dadurch gekennzeichnet, dass der Roving (2) beim Wickeln mit einer exakt dosierbaren Menge an Bindemittel derart teilbenetzt wird, dass ein infiltrierbarer Vorformling (5) entsteht, wobei das Bindemittel mittels eines Tropfes (4) auf bzw. in den Roving (2) appliziert wird.
Patent DE-10320791-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen textiler Vorformlinge aus textilen Halbzeugen
Inventor: EBERTH ULRICH DIPL -ING
IPC: B29C70/30
Filed: 2003-04-30
Granted: 2016-09-15
Abstract: Verfahren zum Herstellen textiler Vorformlinge (Preforms) aus textilen Halbzeugen (Vorprodukten), wobei die Vorformlinge insbesondere für die Herstellung von faserverstärkten Kunststoffen vorgesehen sind, die vorzugsweise unter Verwendung eines Matrixsystems mit einem Klebeharz getränkt und ausgehärtet werden, wobei die textilen Halbzeuge jeweils auf einem Träger mit einer den späteren Vorformlingen entsprechenden Kontur bzw. angepassten Geometrie aufgebracht werden, und wobei am Ende eines flächenbildenden zwei- oder dreidimensionalen Textilprozesses die noch nicht endgültig fixierten Fasern der textilen Halbzeuge durch einen Umform- und Drapiervorgang in eine gewünschte Orientierung gebracht werden, nach Patent DE 102 51 581 B4, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere einzelne textile Vorformlinge (4) in einem Kompaktierungsschritt derart zusammengebracht werden, dass ein hochkompaktes, endkonturennahes und zusammengesetztes Bauteil (5) entsteht, und dass das zusammengesetzte Bauteil (5) mit einem Klebeharz getränkt und unter erhöhter Temperatur sowie erhöhtem Druck ausgehärtet wird.
Patent DE-10326785-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuerschaltung zum Einstellen einer Blockiererkennung für einen Lüftermotor
Inventor: KOCH STEFAN
IPC: H02P7/00
Filed: 2003-06-13
Granted: 2018-03-08
Abstract: Verfahren für eine Blockiererkennung eines Lüftermotors (2), wobei der Lüftermotor im Normalbetrieb eine Strom/Spannungskennlinie aufweist,  wobei als Information über die Strom-/Spannungskennlinie wenigstens ein Strom- oder Spannungswert im Betrieb des Lüftermotors (2) bestimmt wird und die Information gespeichert wird,  wobei eine Blockierung oder Schwergängigkeit des Lüftermotors (2) erkannt wird, wenn der Strom durch den Lüftermotor von der bestimmten Information der Strom-/Spannungskennlinie im Normalbetrieb des Lüftermotors (2) um einen Toleranzbetrag abweicht,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Information über die Strom-/Spannungskennlinie zu Beginn der Inbetriebnahme des Lüftermotors (2) bestimmt wird, und dass ein Strom-/Spannungswert im laufenden Betrieb des Lüftermotors (2) erneut gemessen wird und die bisher gespeicherte Strom-/Spannungskennlinie durch den erneut gemessenen Strom-/Spannungswert aktualisiert wird, wenn der neu gemessene Strom-/Spannungswert von einem durch die Strom-/Spannungskennlinie bestimmten Strom-/Spannungswert um weniger als einen bestimmten Toleranzwert abweicht.
Patent DE-10339944-B4 (DE)
Title: Grenzstromtyp-Sauerstoffsensor
Inventor: OKUNO TATSUYUKI
IPC: G01N27/409
Filed: 2003-08-29
Granted: 2006-03-02
Abstract: Ein
Grenzstromtyp-Sauerstoffsensor, aufweisend:  eine gemusterte
Kathodenschicht (101);  eine gemusterte Anodenschicht (103);  eine
gemusterte Festkörperelektrolytschicht
(102), die zwischen einer Oberfläche
der Kathodenschicht (101) und der Anodenschicht (103) angeordnet
ist;  einen gemusterten Gasbarrierenfilm (106); und  eine
ebene poröse
Diffusionsschicht (104) zum Steuern einer Gasdiffusionsrate, die
auf der anderen Oberfläche
der Kathodenschicht (101) angebracht ist,  wobei die Kathodenschicht
(101) einen Kontaktierungsfeldabschnitt (105) zum elektrischen Koppeln
mit einem externen Zuleitungsdraht aufweist, ein Teil des Kontaktierungsfeldes
(105) mit der gemusterten Festkörperelektrolytschicht
(102) bedeckt ist und der andere Teil des Kontaktierungsfeldes (105)
der Atmosphäre
des Sensors ausgesetzt ist,  wobei der gemusterte Gasbarrierenfilm
(106) zwischen dem Kontaktierungsfeld (105) und der gemusterten
Festkörperelektrolytschicht
(102) an der Grenze zwischen demjenigen Teil des Kontaktierungsfeldes
(105), welcher in Kontakt mit der gemusterten Festkörperelektrolytschicht (102)
ist, und demjenigen anderen Teil des Kontaktierungsfeldes (105),
welcher der Atmosphäre
ausgesetzt ist, und Umgebungen von der Grenze angeordnet...
Patent DE-10340493-B4 (DE)
Title: Fräswerkzeug mit einstellbarem Plattensitz
Inventor: SCHAUPP BERTHOLD
IPC: B23C5/24
Filed: 2003-09-03
Granted: 2005-08-11
Abstract: Fräswerkzeug
(1)  mit einem Werkzeugkörper
(3), der wenigstens ein Befestigungsmittel zur Verbindung mit einer
drehend angetriebenen Arbeitsspindel aufweist,  mit wenigstens
einem an dem Werkzeugkörper
(3) ausgebildeten Plattensitz (5) zur Aufnahme einer Schneidplatte (2),
die eine Grundfläche
(6), Seitenflächen
(8, 9, 10, 11) und eine Deckfläche
(7) aufweist, wobei der Plattensitz (5) eine Keilplattenauflagefläche (17)
aufweist,  mit einer Keilplatte (16), die eine mit der Grundfläche (6) der
Schneidplatte (2) in Berührung
stehende Auflagefläche (17)
sowie eine im spitzen Winkel zu dieser angeordnete Basisfläche (18)
aufweist, die mit der Keilplattenauflagefläche (19) in Berührung steht,
wobei die Keilplatte (16) zwischen der Grundfläche (6) der Schneidplatte (2)
und der Keilplattenauflagefläche
(19) des Plattensitzes (5) verschiebbar angeordnet ist, und  mit
einer Stelleinrichtung (27) zur gezielten Verschiebung der Keilplatte
(16) in Bezug auf die Schneidplatte (2) und den Werkzeugkörper (3).
Patent DE-10344679-B4 (DE)
Title: Hardtop cabriolet vehicle roof, has servo kinematics arrangement connected between vehicle body and seven joint kinematics arrangement to adjust activity of front, rear and middle control guides
Inventor: ROEDER HOLGER
IPC: B60J7/08
Filed: 2003-09-25
Granted: 2005-08-25
Abstract: The roof has front and rear control guides (9,11) respectively, pivoted at their ends with front and middle roof guides (12,13) and middle and rear roof guides (13,14) of stiff roof parts (2-4). A middle control guide (10) has three rotary joints pivoted with the roof guides (12,14). A servo kinematics arrangement (6) connected between a vehicle body and a seven joint kinematics arrangement (5) adjusts the activity of control guides.
Patent DE-19508842-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bebilderung einer Druckplatte
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F27/12
Filed: 1995-03-11
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zur Bebilderung einer Druckplatte eines Druckformzylinders einer
aus Anleger (3), mehreren Druckwerken (1) und einer Auslage (4)
bestehenden Bogenoffset-Rotationsdruckmaschine, wobei das Druckbild
auf die Druckplatte (9) übertragen
wird, indem jeder Farbauszug des Druckbildes auf je eine spaltbare
Transferfolie (11) übertragen
wird,  – diese
spaltbare Transferfolie (11) auf dem Bogenweg zu dem jeweiligen
Druckwerk (1) transportiert wird,  – die spaltbare Transferfolie
(11) dort in je eine Grundtransferfolie (13) und in eine Teiltransferfolie
gespalten wird,  – die
Grundtransferfolie (13) zur Auslage (4) weitertransportiert wird
und  – die
abgespaltene Teiltransferfolie über
den Offsetzylinder (6) des jeweiligen Druckwerkes (1) geführt wird,
wobei  – der
betreffende Farbauszug über
ein Medium von der abgespaltenen Teiltransferfolie auf die Oberfläche der
Druckplatte (9) übertragen
und  – anschließend die
abgespaltene Teiltransferfolie auf dem Bogenweg zur Auslage (4)
transportiert und dort abgelegt wird.
Patent DE-19528434-B4 (DE)
Title: Bremsscheibe
Inventor: NAGY IMRE
IPC: F16D65/12
Filed: 1995-08-02
Granted: 2004-04-15
Abstract: Bremsscheibe (1, 20) für ein Fahrzeug, zusamengesetzt aus einem Reibring (2, 21), einem nabenförmigen Tragteil (4, 23) sowie mehreren Verbindungsgliedern (3, 22), die über Schrauben (33) derart am Tragteil (4, 23) befestigbar sind, dass sie radial vom Umfang des Tragteils (4, 23) abstehen und in Ausnehmungen des Reibrings (2, 21) verschieblich eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass mit denselben Schrauben (33) zusätzlich ein der Bremsscheibe (1, 20) zugeordnetes Fahrzeugrad am Tragteil (4,23) befestigt wird, und dass die Verbindungsglieder (3, 22) durch wenigstens ein Halteelement (14) zueinander und/oder zum Tragteil (4, 23) positioniert sind.
Patent DE-19541111-B4 (DE)
Title: Leistungswandler
Inventor: OKAYAMA HIDEO
IPC: H03K17/0814
Filed: 1995-10-24
Granted: 2004-07-22
Abstract: Leistungswandler mit einem selbstlöschenden Halbleiterelement (1), einem mit den Elektroden (10, 11) des selbstlöschenden Halbleiterelementes (1) verbundenen Dämpfungskreis, der eine Dämpfungsdiode (2) und einen Dämpfungskondensator (3) aufweist, die miteinander in Reihe geschaltet sind, und mit einer Mehrzahl von bandförmigen breiten Leitern (14, 15, 16) zum Verbinden des selbstlöschenden Halbleiterelementes (1), der Dämpfungsdiode (2) und des Dämpfungskondensators (3) untereinander,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Dämpfungsdiode (2) als Flachtyp ausgebildet ist,  daß die Anoden- und Kathodenflächen des selbstlöschenden Halbleiterelementes (1), die Anoden- und Kathodenflächen der Dämpfungsdiode (2) und die zwei Elektrodenflächen des Dämpfungskondensators (3) in paralleler Positionsbeziehung angeordnet sind und alle breiten Leiter (14,15,16) in der paralleler Positionsbeziehung angeordnet sind, wobei die jeweiligen Mitten der Anoden- und Kathodenflächen des selbstlöschenden Halbleiterelementes (1), der Anoden- und Kathodenflächen der Dämpfungsdiode (2) und der zwei Elektrodenflächen des Dämpfungskondensators (3) so angeordnet sind, daß sie auf einer geraden Linie, in der Aufsicht des Leistungswandlers...
Patent DE-19543373-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Aktuatorsignalen
Inventor: LAESLE HANS-PETER
IPC: G05B19/05
Filed: 1995-11-21
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Aktuatorsignalen in Abhängigkeit von Sensorsignalen in einem Steuer- und/oder Regelsystem bestehend aus mehreren, über ein Bussystem miteinander verbundenen Subsystemen mit folgenden Verfahrensschritten:  a) einlesen der Sensorsignale in eine datenverarbeitende Einrichtung und umwandeln der eingelesenen Sensorsignale in interne, vereinheitlichte Eingangssignale, die allen Subsystemen zur weiteren Verarbeitung zur Verfügung stehen,  b) bewerten der internen Eingangssignale zusammen mit gespeicherten Statusinformationen über das gesamte Steuer- und/oder Regelsystem mit Hilfe vorgegebener Funktionen, wobei in Abhängigkeit von den internen Eingangssignalen interne Ausgangssignale erzeugt werden und die Statusinformationen aktualisiert werden  c) ableiten von an Aktuatoren ausgebbaren Aktuatorsignalen aus den internen Ausgangssignalen.
Patent DE-19641224-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung, insbesondere zum Straffen eines Sicherheitsgurtes in einem Kraftfahrzeug
Inventor: MUELLER OLAF
IPC: B60N2/427
Filed: 1996-10-07
Granted: 2008-10-16
Abstract: Antriebsvorrichtung
zum Bewegen von Bauteilen in einem Kraftfahrzeug, insbesondere zum Straffen
eines oder mehrerer Sicherheitsgurte, mit einem in einem Druckrohr
linear geführten
Kolben, welchem mehrfach nacheinander zündbare pyrotechnische Kolbenantriebsmittel
zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass Folgezündungen
für die
nacheinander zündbaren Kolbenantriebsmittel
durch die Linearbewegung des infolge einer Primärzündung angetriebenen Kolbens
(9, 39) auslösbar
sind, nachdem der Kolben (9, 39) eine bestimmte Strecke zurückgelegt
hat, so dass der Kolben (9, 39) durch den jeweils bei den Folgezündungen
erzeugten Treibgasdruck weiterbewegbar ist.