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Patent DE-102019107633-A1 (DE)
Title: Mehrkomponentensystem und Verfahren zur Herstellung eines Mehrkomponentensystems
Inventor: POTRECK JANINE-MELANIE
IPC: C09J11/08
Filed: 2019-03-25
Abstract: Mehrkomponentensystem mit wenigstens einem ersten Stoff und mit wenigstens einem zweiten Stoff, wobei das Mehrkomponentensystem aktivierbar ist, wobei der erste Stoff und der zweite Stoff in mehreren Stoffportionen vorliegt, wobei die ersten Stoffportionen mit wenigstens einer ersten funktionellen Gruppe (R2) ausgebildet und einem ersten Linker (L1) versehen sind und wobei die zweiten Stoffportionen mit wenigstens einer zweiten funktionellen Gruppe (R21) ausgebildet und einem zweiten Linker (L2) versehen sind, wobei die erste funktionelle Gruppe (R2) über eine vordefinierte Wechselwirkung mit der zweiten funktionellen Gruppe (R21) reagiert und diese miteinander verbindet und wobei der Abstand der funktionellen Gruppen zu der jeweiligen Stoffportion durch den jeweiligen Linker (L) bestimmt ist.
Patent DE-102019108923-A1 (DE)
Title: Bodenverdichtungsgerät mit emissionsfreien Betriebsmodus
Inventor: HÖRSTER JOCHEN
IPC: E02D3/046
Filed: 2019-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bodenverdichtungsgerät 1 mit einer Verdichtungsplatte 2 zur Bodenverdichtung, wobei das Bodenverdichtungsgerät 1 einen hybrid-elektrischen Kraftantrieb mit einem Verbrennungsmotor 3 und einem elektrischen Antrieb 4 aufweist und die Verdichtungsplatte 2 alternativ von dem elektrischen Antrieb 4 oder von dem Verbrennungsmotor 3 antreibbar ist.Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass der Verbrennungsmotor 3 und der elektrische Antrieb 4 durch eine Kupplung in Form eines Überholfreilaufs 5 derart miteinander verbunden sind, dass die Kupplung den Verbrennungsmotor 3 und den elektrischen Antrieb 4 nur miteinander verbindet, wenn die Drehzahl des Verbrennungsmotors 3 die Drehzahl des elektrischen Antriebs 4 übersteigt.
Patent DE-102019109001-A1 (DE)
Title: Motorgetriebenes fahrzeug für die landwirtschaft
Inventor: GALLERSDÖRFER PETER
IPC: E01C21/00
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein motorgetriebenes, insbesondere landwirtschaftliches, Fahrzeug (1) mit einem Fahrgestell (2), welches zumindest zwei radtragende Achsen (21) umfasst. Es soll ein vielseitig einsetzbares Fahrzeug (1) geschaffen werden. Das erfindungsgemäße Fahrzeug (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrgestell (2) eine Rahmenkonstruktion (22) umfasst, welche sich zwischen den Achsen (21) erstreckt und in welcher ein Motorblock (251) zum Antrieb des Fahrzeugs (1) angeordnet ist, wobei an der Rahmenkonstruktion (22) einer von verschiedenen Aufbauten (3) auswechselbar befestigbar ist.
Patent DE-102019112023-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für eine Antriebseinrichtung eines Roboters
Inventor: ROKAHR TIM
IPC: B25J19/06
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft u.a. eine Bremsvorrichtung für eine Antriebseinrichtung eines Gelenks zwischen zwei Gliedern eines Roboterarms aufweisend eine Bremsaktivierungsvorrichtung (1) und ein Sperrelement (2), wobei die Bremsaktivierungseinrichtung (1) ausgebildet ist, das Sperrelement (2) bei Bedarf in Eingriff mit einem Rotor (4) der Antriebseinrichtung zu bringen, um eine Drehung des Rotors (4) zu stoppen, wobei das Sperrelement als ein Bolzen (2) und das Bremselement als ein Bremsstern (5) mit Stegen (7) ausgebildet sind, die eine definierte Auftrefffläche (9) für den Bolzen (2) aufweisen.
Patent DE-102019115309-A1 (DE)
Title: Lagerscheibe für ein Axialrollenlager
Inventor: FUGEL WOLFGANG
IPC: F16C33/58
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung zumindest bestehend aus einer Lagerscheibe (2) eines Axialrollenlagers (1), aus Rollen (5) mit einem radialen Durchmesser und einer axialen Länge und aus einem Auflager (7), wobei die Lagerscheibe (2) mit einem ringförmigen Scheibenkörper (3) mit einer radial in Richtung der der Rollen (5) gewölbten Laufbahn (4) für die Rollen (5) versehen ist, und wobei die gewölbte Laufbahn (4) radial gesehen mehrere aneinander anschließende, unterschiedliche Krümmungsrichtungen aufweisende Wölbungsabschnitte (6, 11, 12) und wenigstens zwei Stützabschnitte (13, 14) aufweist, wobei die Lagerscheibe (2) mit den Stützabschnitten (13, 14) radial an dem Auflager (7) anliegt
Patent DE-102019118497-A1 (DE)
Title: Streckwerk und damit ausgestattete Spinnereimaschine
Inventor: SCHMITZ THOMAS
IPC: D01H5/22
Filed: 2019-07-09
Abstract: Ein Streckwerk hat, in Faserbandlaufrichtung gesehen, einen Einlaufabschnitt, einen in Faserbandlaufrichtung dahinter angeordneten Halteabschnitt (130) mit einem darauf aufgeklebten Bandführungsblech (120) und eine dahinter angeordnete Streckwerkswalzenanordnung (104).Eine Textilmaschine (100) ist mit diesem Streckwerk versehen. Die Textilmaschine (100) umfasst einen Ausgabeabschnitt (110), der gestaltet ist, das mittels des Streckwerks verstreckte Faserband gemäß vorbestimmten Vorgaben auszugeben.
Patent DE-102019122236-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugfrontendabschnitt mit Stoßfängerüberzug und/oder Ziergitter
Inventor: SCHMIDT ANDRE
IPC: B60R19/03
Filed: 2019-08-19
Abstract: Der Kraftfahrzeugfrontendabschnitt weist einen Stoßfängerüberzug und/oder ein Ziergitter sowie einem damit über wenigstens eine Verbindungsanordnung verbundenes Strukturbauteil auf, welches insbesondere als Montageträger sein kann. Das Strukturbauteil ist dazu ausgelegt, auf Stoßfängerüberzug und/oder Ziergitter wirkende Kräfte in eine Fahrzeugstruktur einzuleiten. Die wenigstens eine Verbindungsanordnung, bevorzugt gibt es eine Mehrzahl solcher Verbindungsanordungen, weist ein am Stoßfängerüberzug und/oder Ziergitter montiertes erstes Verbindungsteil und ein an dem Strukturbauteil montiertes zweites Verbindungsteil auf. Dabei ist das eine Verbindungsteil am anderen Verbindungsteil verschieblich angeordnet. Weiter ist zwischen den beiden zu einer Verbindungsanordnung gehörenden Verbindungsteilen ein Federelement so angeordnet, dass es durch auf eine auf Stoßfängerüberzug und/oder Ziergitter wirkende Kraft und damit einhergehender Verlagerung von Stoßfängerüberzug und/oder Ziergitter relativ zum Strukturbauteil von einer Ausgangslage in eine davon verschiedene Lage, elastisch verformt, insbesondere in seiner Hauptlängserstreckungsrichtung gestaucht, wird und dabei eine Rückstellkraft aufbaut. Diese Rückstellkraft reicht aus, um bei nachlassender oder fehlender Kraftwirkung auf Stoßfängerüberzug und/oder Ziergitter denselben und/oder dasselbe durch Verschieben des einen Verbindungsteils relativ zum anderen Verbindungsteil wieder in die Ausgangslage zurückzuverlagern. Das Federelement ist ein, insbesondere aus einem, bevorzugt reversiblen, Schaumstoff ausgebildeter, elastisch verformbarer Federblock.
Patent DE-102019123240-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung und -verfahren für ein Flugzeugtriebwerk und ein Flugzeugtriebwerk
Inventor: FECHNER STEFAN
IPC: G01K1/08
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung für ein Flugzeugtriebwerk (10), gekennzeichnet durch mindestens eine Sondenvorrichtung (100) zur Messung eines physikalischen und / oder chemischen Zustands in mindestens einem Messraum (110) innerhalb des Flugzeugtriebwerks (10), wobei der mindestens eine Messraum (110) fluidisch mit einem Hohlraum (120) in Verbindung steht, und mindestens eine Luftleitvorrichtung (101), die so mit dem Hohlraum (120) fluidisch gekoppelt ist, dass ein Fluidstrom, insbesondere ein Gasstrom (G) aus dem mindestens einen Hohlraum (120) zu einer Drucksenke (D) abführbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Flugzeugtriebwerk und ein Messverfahren.
Patent DE-102019125781-A1 (DE)
Title: Fortschrittlicher Valet-Parkdienst
Inventor: SHALABY MAHMOUD
IPC: B60W30/06
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum fortschrittlichen Parken eines Fahrzeugs (12) in einem gewünschten Parkbereich (14), mit den Schritten zum Bestimmen eines Satzes geparkter Fahrzeuge (20), von denen jedes einen Teil eines Parkbereichs (14) zum Parken mehrerer Fahrzeuge (20) besetzt, Überwachen von Abständen (26) zwischen den geparkten Fahrzeugen (20) innerhalb des Parkbereichs (14), Empfangen einer Anforderung zum Parken des Fahrzeugs (12) innerhalb des Parkbereichs (14), Bestimmen eines Parkplatzes (22) zum Parken des Fahrzeugs (12) im Parkbereich (14) basierend auf den Abständen (26) zwischen den geparkten Fahrzeugen (20), Bestätigen des Parkplatzes (22) für das Fahrzeug (12), Warten auf den Empfang einer Statusmeldung, die anzeigt, dass sich das Fahrzeug (12) in der Nähe des Parkbereichs (14) befindet, autonomes Bewegen mindestens eines der geparkten Fahrzeuge (20) zum Bereitstellen des Parkplatzes (22) für das Fahrzeug (12), und Parken des Fahrzeugs (12) auf dem Parkplatz (22). Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Parkunterstützungssystem (10) zum Ausführen des obigen Verfahrens.
Patent DE-102019125998-A1 (DE)
Title: Membrandosierer
Inventor: BLUM THOMAS
IPC: B05C11/10
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Membrandosierer zur Aufbringung eines Dosiermittels (12), insbesondere Klebstoff, mit einer vom Dosiermittel (12) durchströmten Schlauchmembran (5), deren Membrankammer (7) einlassseitig mit einem Dosiermittel-Reservoir (11) verbunden ist und auslassseitig mit einem Dosierer-Auslass verbunden ist, wobei die Schlauchmembran (5) durch eine mit einem Druckmedium (19) druckbeaufschlagbare Druckkammer (3) geführt ist, wobei im Dosierer-Betrieb in einem Füll-Prozessschritt die Membrankammer (7) unter Schlauchmembran-Ausdehnung mit dem Dosiermittel (12) füllbar ist, und in einem Dosier-Prozessschritt das Druckmedium (19) in der Druckkammer (3) druckbeaufschlagbar ist, so dass unter Druckbeaufschlagung der Schlauchmembran (5) sowie unter Schlauchmembran-Kontraktion das Dosiermittel (12) in Richtung auf den Dosierer-Auslass verdrängbar ist. Erfindungsgemäß ist das in der Druckkammer (3) befindliche Druckmedium (19) eine Hydraulikflüssigkeit. Die Schlauchmembran (5) ist in der Druckkammer (3), insbesondere ohne mechanischen Anschlag, in Umfangsrichtung komplett von Hydraulikflüssigkeit (19) umgeben.
Patent DE-102019128109-A1 (DE)
Title: Bürstenherstellungsvorrichtung
Inventor: SCHUBNELL CHRISTOPH
IPC: A46D3/04
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bürstenherstellungsvorrichtung mit einer Saugeinheit (60), die Borstenbündel (14, 16) über Schläuche (20) zu einem Borstenträger (56) transportiert, wobei der Borstenträger (56) Öffnungen (130, 132, 134) hat und mit der Saugeinheit (60) koppelbar ist, um die Öffnungen (130, 132, 134) auf Unterdruck zu setzen, wobei zwischen den stromabwärtigen Schlauchenden (92) und der Oberseite des Borstenträgers (56) ein Plattenstapel (24) mit fluchtenden Teilkanälen (30' - 34") vorgesehen ist, die sich zu mehreren nebeneinander angeordneten Kanälen (30, 32, 34) ergänzen, welche zu den Öffnungen (130 - 134) im Borstenträger (56) führen, wobei Borstenbündel (14, 16) von den stromaufwärtigen Schlauchenden über die Kanäle (30 - 34) in die Öffnungen (130 - 134) eingesaugt werden können. Die Bürstenherstellungsvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine schaltbare Lüftungseinheit (72) im stromabwärtigen Drittel des Plattenstapels (24) vorgesehen ist, die in offenem Zustand eine Umgebungsluftzufuhr in die Kanäle (30 - 34) im stromabwärtigen Drittel des Plattenstapels (24) freigibt und in geschlossenem Zustand unterbindet.
Patent DE-102019128191-A1 (DE)
Title: Beschattungsanordnung mit Beschattungsbahn
Inventor: DIETL RUDOLF
IPC: B60J3/02
Filed: 2019-10-18
Abstract: Es wird ein Beschattungsanordnung für ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen, umfassend eine Beschattungsbahn (20), die zwischen einer Beschattungsstellung und einer Freigabestellung verstellbar ist, in der sie von einem Aufnahmeraum (44) aufgenommen ist, und einen Zugspriegel (24), der an einem sich in Querrichtung verlaufenden Querrand der Beschattungsbahn (20) angebunden ist, die mit ihrem dem Zugspriegel (24) abgewandten Querrand an ein Fixierelement angebunden ist. Die Beschattungsbahn (20) ist in dem Aufnahmeraum (44) über ein sich in Querrichtung erstreckendes Umlenkelement geführt, das beim Verstellen der Beschattungsbahn (20) eine Verlagerung in Längsrichtung erfährt.
Patent DE-102019128833-A1 (DE)
Title: Aufrichthilfe
Inventor: MEISEL WALTER
IPC: A61G7/10
Filed: 2019-10-25
Abstract: Eine Aufrichthilfe (1) umfasst einen an einem Fixpunkt (2) mit einem flexiblen (3) Element aufhängbaren Griff (4) wobei der Griff (4) mit einem motorischen Antrieb (5), der auf das flexible Element (3) einwirkt, höhenverstellbar ist. Der motorische Antrieb (5) ist separat von dem Griff (4) angeordnet und an dem Griff (4) ist eine Steuerungseinrichtung (13) für den motorischen Antrieb (5) angeordnet.
Patent DE-102019130451-A1 (DE)
Title: Elektrochemisches Plattierungssystem und Verwendungsverfahren
Inventor: NIAN JUN-NAN
IPC: H01L21/768
Filed: 2019-11-12
Abstract: Bereitgestellt wird ein elektrochemisches Plattierungs-System (ECP-System). Das ECP-System weist eine ECP-Zelle, die eine Plattierungslösung für einen ECP-Prozess enthält, einen Sensor, der eingerichtet ist, in situ einen Grenzflächenwiderstand zwischen einem plattierten Metall und einem Elektrolyten in der Plattierungslösung zu messen, während der ECP-Prozess fortgeführt wird, ein Plattierungslösung-Zufuhrsystem in Fluidverbindung mit der ECP-Zelle, das eingerichtet ist, der ECP-Zelle die Plattierungslösung zuzuführen, und ein Steuersystem auf, das mit der ECP-Zelle, dem Sensor und dem Plattierungslösung-Zufuhrsystem wirkverbunden ist. Das Steuersystem ist eingerichtet, den Grenzflächenwiderstand mit einem Schwellenwiderstand zu vergleichen und eine Zusammensetzung der Plattierungslösung als Reaktion darauf anzupassen, dass der Grenzflächenwiderstand unter dem Schwellenwiderstand liegt.
Patent DE-102019131794-A1 (DE)
Title: Wandgekühltes Gaseinlassorgan für einen CVD-Reaktor
Inventor: KOLLBERG MARCEL
IPC: C23C16/455
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gaseinlassorgan (1) für einen CVD-Reaktor mit einem zylinderförmigen Grundkörper (8), der mit einer Außenwand (10), die zumindest eine Gasverteilkammer (13) umgibt, eine Gasaustrittsfläche (11) ausbildet, in die eine Vielzahl von in der Gasverteilkammer (13, 14, 15) entspringenden Gasaustrittsöffnungen (12) münden. Es ist eine Kühleinrichtung mit einer Vielzahl von separat nebeneinander in der Außenwand (10) verlaufenden Kühlkanälen (7) vorgesehen, wobei sich die Gasaustrittsöffnungen (12) zwischen den Kühlkanälen (7) erstrecken.
Patent DE-102019131959-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur optimierten Bereitstellung von Medieninhalten im Fahrzeug
Inventor: MARCIAL-SIMON ENRIQUE
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst System und Verfahren zur optimierten Bereitstellung von Medieninhalten im Fahrzeug. Das System umfasst eine Recheneinheit, die eingerichtet ist, Daten mit Bezug auf eine geplante Fahrt zu empfangen und aus einer Vielzahl von Medieninhalten eine Auswahl an auf die geplante Fahrt optimierten Medieninhalte zu erstellen. Das System umfasst zudem eine Ausgabeeinheit, die eingerichtet ist, die Auswahl an auf die geplante Fahrt optimierten Medieninhalte im Fahrzeug auszugeben.
Patent DE-102019133614-A1 (DE)
Title: Verfahren für ein digitales Assistenzsystem eines Fahrzeugs, Vorrichtung zum Betreiben eines digitalen Assistenzsystems, Computerprogramm, und computerlesbares Speichermedium
Inventor: MUELLER JOHANNES
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren für ein digitales Assistenzsystem eines Fahrzeugs, das Verfahren umfassend die Schritte:- Erkennen (101) eines Nutzers des Fahrzeugs und Laden (102) eines zugehörigen Nutzerprofils des digitalen Assistenzsystems,- Erkennen (103) einer Unzufriedenheit des Nutzers anhand einer Nutzerinteraktion und/oder Erkennen einer Stresssituation für den Nutzer anhand von Umfelddaten,- Anpassen (104) einer Interaktionsfunktion des digitalen Assistenzsystems basierend auf einer anhand der erkannten Unzufriedenheit und/oder der erkannten Stresssituation ermittelten Soll-Einstellung der Interaktionsfunktion wenn eine gespeicherte Ist-Einstellung der Interaktionsfunktion nicht mit der Soll-Einstellung der Interaktionsfunktion übereinstimmt.Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung (1) zum Betreiben eines digitalen Assistenzsystems, ein Computerprogramm, und ein computerlesbares Speichermedium.
Patent DE-102019134894-A1 (DE)
Title: Verpackungssystem zur Aufnahme von unterschiedlichen Bauelementen
Inventor: WERNER INGO
IPC: B65D75/34
Filed: 2019-12-18
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verpackungssystem (10) zur Aufnahme von unterschiedlichen Bauelementen (40;41;42;43), wobei es sich insbesondere um elektrische und elektronische Bauelemente handelt. Das Verpackungssystem (10) ist als Blisterverpackungssystem ausgebildet und weist eine Blisterverpackung (11; 12; 13; 14; 15) und wenigstens zwei Adapterelemente (30;31;32;33;34;35;36) auf, wobei der Blistergurt (11; 12; 13; 14) durch einen Materialstreifen (21) gebildet ist, in welchem mehrere Normkavitäten (23;24,24) ausgeformt sind. Durch Einbringung der unterschiedlichen Adapterelemente (30;31;32;33;34;35;36) in die Normkavitäten (23;24,24) lassen sich diese zur Aufnahme der unterschiedlichen Bauelemente (40;41;42;43) anpassen.
Patent DE-102019200877-A1 (DE)
Title: Rücksitzbankanordnung und Kraftfahrzeug
Inventor: ALBERG HEIKE
IPC: B60N2/005
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rücksitzbankanordnung (1) mit wenigstens einer Rücklehneinheit (2), die eine durchgehende Rückenlehne der Rücksitzbankanordnung (1) bereitstellt, wenigstens einer Sitzeinheit (3), die eine durchgehende Sitzfläche der Rücksitzbankanordnung (1) bereitstellt, und wenigstens einer an wenigstens einem Strukturbauteil des Kraftfahrzeugs befestigbaren, die Rücklehneinheit (2) und die Sitzeinheit (3) haltenden Halteeinrichtung. Um eine kostengünstiger herstellbare Rücksitzbankanordnung (1) mit auf einfache Art und Weise variierbarer Einzelsitzanzahl für ein Kraftfahrzeug bereitzustellen, sind die Rücklehneinheit (2) und die Sitzeinheit (3) jeweils wahlweise sowohl in einer ersten Funktionsstellung, in der eine erste Großseite (5; 8) der Rücklehneinheit (2) bzw. der Sitzeinheit (3) wenigstens einen Sitzabschnitt (6; 9) von wenigstens einem Einzelsitz (7) der Rücksitzbankanordnung (1) ausbildet, und einer zweiten Funktionsstellung, in der eine der ersten Großseite (5, 8) abgewandte zweite Großseite (13; 15) der Rücklehneinheit (2) bzw. Sitzeinheit (3) wenigstens einen Sitzabschnitt (14; 16) von wenigstens einem Einzelsitz (7) der Rücksitzbankanordnung (1) ausbildet, an der Halteeinrichtung anbringbar, wobei sich die beiden einander abgewandten Großseiten (5, 13; 8, 15) sowohl der Rücklehneinheit (2) als auch der Sitzeinheit (3) auf gleiche Weise in einer Anzahl und Anordnung von Sitzabschnitten (6, 14; 9, 16) voneinander unterscheiden.
Patent DE-102019202177-A1 (DE)
Title: Sensor-Positionierungsvorrichtung
Inventor: CHEN ZHIHU
IPC: G01D11/30
Filed: 2019-02-19
Abstract: Bei einer Sensor-Positionierungsvorrichtung (P) für ein Fahrzeug (F) ist die Sensor-Positionierungsvorrichtung (P) geeignet, eine Position zumindest eines Fahrzeugsensors zu ändern, wenn die Sensor-Positionierungsvorrichtung (P) an dem Fahrzeug (F) montiert ist.
Patent DE-102019206110-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungsvorrichtung mit einem mit einem Partikelfilter kombinierten zweiten Stickoxid-Speicherkatalysator
Inventor: ARMIENTO MARIA
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-04-29
Abstract: Es wird eine Abgasnachbehandlungsvorrichtung (2) für einen Verbrennungsmotor (1), welche einen Einlass umfasst, beschrieben. Dabei ist stromabwärts des Einlasses ein erster Stickoxid-Speicherkatalysator (4) angeordnet. Stromabwärts des ersten Stickoxid-Speicherkatalysators (4) ist ein Turbolader (3) angeordnet, stromabwärts des Turboladers (3) ist ein Partikelfilter mit einem zweiten Stickoxid-Speicherkatalysator (5) angeordnet, stromabwärts des Partikelfilters mit dem zweiten Stickoxid-Speicherkatalysator (5) ist ein SCR-Katalysator (6) angeordnet. Stromabwärts des Partikelfilter mit dem zweiten Stickoxid-Speicherkatalysator (5) und stromaufwärts des SCR-Katalysators (6) ist eine Vorrichtung zum Einspritzen von Harnstoff (14) angeordnet. Stromaufwärts des ersten Stickoxid-Speicherkatalysators (4) ist ein erster Temperatursensor (9) und stromabwärts des Partikelfilters mit dem zweiten Stickoxid-Speicherkatalysator (5) ist ein zweiter Temperatursensor (11) angeordnet.
Patent DE-102019206354-A1 (DE)
Title: Kameravorrichtung zum Erzeugen eines Abbilds einer Umgebung
Inventor: KLUG MARKUS
IPC: G03B19/00
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kameravorrichtung (10) zum Erzeugen eines Abbilds einer Umgebung, umfassend ein Trägermedium (12), welches als Lichtleiter ausgebildet ist und an welchem ein Einkoppelbereich (14) und ein Ausgabebereich (16) angeordnet sind. Über den Einkoppelbereich (14) kann dabei Licht (24), das aus der Umgebung auf den Einkoppelbereich (14) fällt, in das Trägermedium eingekoppelt werden. Mittels interner Reflexion kann das Licht (24) durch das Trägermedium (12) von dem Einkoppelbereich (14) an den Auskoppelbereich (16) übertragen werden. An dem Auskoppelbereich (16) kann das übertragene Licht (24) aus dem Trägermedium (12) ausgekoppelt werden und schließlich von einer Bilderfassungseinrichtung (26), die an dem Auskoppelbereich (16) anliegt, erfasst werden. Dabei ist das Trägermedium (12) im Bereich des Einkoppelbereichs (14) zumindest bereichsweise flexibel ausgebildet. Somit kann die Kameravorrichtung (10) zum Beispiel zum Transportieren zusammengerollt oder zusammengefaltet werden.
Patent DE-102019206392-A1 (DE)
Title: Schalenverschließmaschine
Inventor: MADER ANDREAS
IPC: B65B51/10
Filed: 2019-05-03
Abstract: Eine Schalenverschließmaschine (1) mit einem Gestell (2), an dem ein Siegelwerkzeug (10) angeordnet ist. Das Siegelwerkzeug (10) umfasst ein Unterwerkzeug (13), in dem eine zu verschließende Schale (8) aufnehmbar ist, und ein Oberwerkzeug (12), welches eine Haube (17) und eine im Inneren der Haube (17) angeordnete Siegelkomponente (19) umfasst. Die Haube (17) ist relativ zu der Siegelkomponente (19) bewegbar und weist einen Gasanschluss (20) auf, der für eine Verbindung mit einem entsprechenden Gasanschluss (22) der Schalenverschließmaschine (1) konfiguriert ist. Das Oberwerkzeug (12) weist des Weiteren einen Siegelkomponententräger (18) auf, an dem die Siegelkomponente (19) vorzugsweise beweglich angeordnet ist. Das Unterwerkzeug (13) und die Haube (17) sind dazu konfiguriert, in einem geschlossenen Zustand des Siegelwerkzeugs (10) eine Siegelkammer (24) zu bilden. Das Siegelwerkzeug umfasst des Weiteren eine Leitung (25), die den Gasanschluss (20) im geschlossenen Zustand des Siegelwerkzeugs (10) mit der Siegelkammer (24) verbindet, wobei ein erster Leitungsabschnitt (25a) durch das Unterwerkzeug (13) verläuft und im geschlossenen Zustand des Siegelwerkzeugs (10) mit einem zweiten Leitungsabschnitt (25b) verbunden ist, der in den Gasanschluss (20) mündet, zumindest teilweise durch die Haube (17) verläuft und mit der Haube (17) unbeweglich verbunden ist. Die Haube (17) ist relativ zu dem Gestell (2) bewegbar und der Siegelkomponententräger (18) ist relativ zu dem Gestell (2) unbeweglich vorgesehen.
Patent DE-102019207262-A1 (DE)
Title: Umlenkelement und Fensterheberbaugruppe
Inventor: APPOLD MARTIN
IPC: E05F15/686
Filed: 2019-05-17
Abstract: Es ist ein Umlenkelement (1) für einen Fahrzeugfensterheber (F) vorgeschlagen, das mit einer mittels des Fahrzeugfensterhebers (F) zu verstellenden Fensterscheibe zu verbinden ist und das eine Führung (120) für die Umlenkung eines Zugmittels (2) des Fahrzeugfensterhebers (F) aufweist, wobei die Führung (120) eine Führungsfläche (120a) ausbildet, an der bei bestimmungsgemäßer Montage des Fahrzeugfensterhebers (F) das Zugmittel (2) anliegt. An der Führungsfläche (120a) ist mindestens eine Aussparung (122, 123) zum Abführen von Partikeln aus der für das Zugmittel (2) vorgesehenen Führung (120) des Umlenkelements (1) ausgebildet.