baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020115055-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Darstellung von Erweiterte-Realität-Informationen
Inventor: KÖNIG MARIE-CHRISTINE
IPC: G06F3/01
Filed: 2020-06-05
Abstract: Um eine Vorrichtung zur Darstellung von Erweiterte-Realität-Informationen bereitzustellen, bei welcher Erweiterte-Realität-Informationen derart dargestellt werden, dass diese mit der Bewegung eines Beobachters gekoppelt und perfekt an die Umwelt angepasst werden, so dass für den Beobachter ein Eindruck von Tiefe entsteht, wird eine Vorrichtung (100) zur Darstellung von Erweiterte-Realität-Informationen (23) vorgeschlagen, umfassend eine Anzeigevorrichtung (12) mit einem Transparenzgrad größer 0%, eine in einen ersten Halbraum vor der Anzeigevorrichtung (12) gerichtete erste Erfassungsvorrichtung (15), eine in einen zweiten Halbraum hinter der Anzeigevorrichtung (12) gerichtete zweite Erfassungsvorrichtung (19), und eine Rechenvorrichtung (21), wobei die Rechenvorrichtung (21) ausgebildet ist, eine Erweiterte-Realität-Information (23) auszuwählen und einem Objekt die Erweiterte-Realität-Information (23) zuzuordnen und die Anzeigevorrichtung (12) anzuweisen, die dem Objekt (20, 20a, 20b) zugeordnete Erweiterte-Realität-Information (23) anzuzeigen, und wobei die Rechenvorrichtung (21) ausgebildet ist, eine sich bei einer Änderung einer Beobachterposition und/oder einer Objektposition für den Beobachter (17, 17a, 17b) ergebende Bewegungsparallaxe der auf der Anzeigevorrichtung (12) angezeigten Erweiterte-Realität-Information (23) zu bestimmen und die Bewegungsparallaxe auszugleichen.
Patent DE-102020119504-A1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für einen elektrischen Energiespeicher eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: RUPP ALEXANDER
IPC: B60R16/04
Filed: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzeinrichtung (1) für einen zum Speichern von elektrischer Energie ausgebildeten Energiespeicher eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem als Strangpressprofil (4) ausgebildeten Schutzelement (2), durch welches der Energiespeicher in Fahrzeuglängsrichtung und/oder in Fahrzeugquerrichtung (3) nach außen zumindest teilweise überlappt ist, wobei das Strangpressprofil (4) wenigstens zwei Hohlkammern (5c, d) mit jeweiligen Querschnitten (Q3, Q4) aufweist, welche sich zumindest hinsichtlich ihrer jeweiligen Formen voneinander unterscheiden.
Patent DE-102020119617-A1 (DE)
Title: Elektrodeninstrument zur Verwendung in einem chirurgischen Handgerät, chirurgisches Handgerät, Komponente eines chirurgischen Handgeräts und Verfahren zur Verwendung eines Elektrodeninstruments
Inventor: KNOPF CHRISTOPH
IPC: A61B18/14
Filed: 2020-07-24
Abstract: Elektrodeninstrumente der gattungsgemäßen Art können als single use Produkte ausgebildet sein. Eine Mehrfachverwendung dieser Produkte ist ein vorsätzlicher Missbrauch. Da durch diese Mehrfachverwendung sowohl die Patientensicherheit als auch die Funktionalität des Elektrodeninstrumentes nicht gewährleistet werden kann, ist eine Wiederaufbereitung der Instrumente zu unterbinden. Die Erfindung schafft ein Elektrodeninstrument durch welches die Patientensicherheit sowie die verlässliche Funktionalität des Instrumentes gewährleistet werden kann. Das wird dadurch erreicht, dass ein Elektrodeninstrument (16) mindestens eine elektrisch leitfähige Verbindungskomponente (22) aufweist, die eine niederschmelzende elektrisch leitfähige Legierung umfasst.
Patent DE-102020121098-A1 (DE)
Title: Batteriemanagementsystem zum Klassifizieren eines Batteriemoduls
Inventor: HINTERBRANDNER FLORIAN
IPC: G01R31/392
Filed: 2020-08-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriemanagementsystem (100) zum Klassifizieren eines Batteriemoduls mit einer ersten Batteriezelle und einer zweiten Batteriezelle, wobei das Batteriemanagementsystem (100) eine Schnittstelle (101) und einen Prozessor (103) aufweist. Die Schnittstelle (101) ist ausgebildet, einen ersten Spannungsverlauf über der ersten Batteriezelle und einen zweiten Spannungsverlauf über der zweiten Batteriezelle zu erhalten, wobei der erste Spannungsverlauf einen ersten Spannungsverlaufsabschnitt und einen zweiten Spannungsverlaufsabschnitt aufweist, und wobei der zweite Spannungsverlauf einen dritten Spannungsverlaufsabschnitt und einen vierten Spannungsverlaufsabschnitt aufweist. Der Prozessor (103) ist ausgebildet, einen Referenzspannungsverlauf auf der Basis eines Spannungsmittelwertes aus dem ersten Spannungsverlauf und aus dem zweiten Spannungsverlauf zu bestimmen, wobei der Referenzspannungsverlauf einen ersten Referenzspannungsverlaufsabschnitt und einen zweiten Referenzspannungsverlaufsabschnitt aufweist. Ferner ist der Prozessor (103) ausgebildet, den ersten Spannungsverlauf mit dem Referenzspannungsverlauf zu vergleichen, um eine erste Metrik zu erhalten, welche eine erste Spannungsabweichung zwischen dem ersten Spannungsverlaufsabschnitt und dem ersten Referenzspannungsverlaufsabschnitt und eine zweite Spannungsabweichung zwischen dem zweiten Spannungsverlaufsabschnitt und dem zweiten Referenzspannungsverlaufsabschnitt angibt; und den zweiten Spannungsverlauf mit dem Referenzspannungsverlauf zu vergleichen, um eine zweite Metrik zu erhalten, welche eine dritte Spannungsabweichung zwischen dem dritten Spannungsverlaufsabschnitt und dem ersten Referenzspannungsverlaufsabschnitt und eine vierten Spannungsabweichung zwischen dem vierten Spannungsverlaufsabschnitt und dem zweiten Referenzspannungsverlaufsabschnitt angibt. Falls die erste Metrik größer als die zweite Metrik ist, ist der Prozessor (103) ausgebildet, dem ersten Spannungsverlaufsabschnitt eine erste elektrische Charakteristik zuzuordnen und dem zweiten Spannungsverlaufsabschnitt eine zweite elektrische Charakteristik zuzuordnen, um das Batteriemodul durch die erste elektrische Charakteristik und die zweite elektrische Charakteristik zu klassifizieren. Alternativ ist der Prozessor (103) ausgebildet, dem dritten Spannungsverlaufsabschnitt eine dritte elektrische Charakteristik zuzuordnen und dem vierten Spannungsverlaufsabschnitt eine vierte elektrische Charakteristik zuzuordnen, falls die erste Metrik kleiner als die zweite Metrik ist, um das Batteriemodul durch die dritte elektrische Charakteristik und die vierte elektrische Charakteristik zu klassifizieren.
Patent DE-102020122507-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur energieversorgung, verfahren zum versorgen zumindest eines elektrischen verbrauchers und fahrzeug
Inventor: KAUFMANN CHRISTIAN
IPC: B60R16/03
Filed: 2020-08-28
Abstract: Eine Vorrichtung (102) zur Energieversorgung für ein Fahrzeug (100) umfasst eine erste Batterie (122), eine zweite Batterie (123), eine Fehlererkennungseinrichtung (120) zum Erkennen eines fehlerhaften Zustand zumindest einer der Batterien (122, 123), und eine Schalteinrichtung (118) mit vier Batterieschnittstellen (130, 132, 134, 136) und einer Verbraucherschnittstelle (112) zum Anschließen zumindest eines elektrischen Verbrauchers (104, 108) an die Vorrichtung (102). Die erste Batterieschnittstelle (132) ist mit einem ersten Pol der ersten Batterie (122), die zweite Batterieschnittstelle (134) mit einem zweiten Pol der ersten Batterie (122), die dritte Batterieschnittstelle (136) mit einem ersten Pol der zweiten Batterie (123) und die vierte Batterieschnittstelle (138) mit einem zweiten Pol der zweiten Batterie (123) verbunden. Die Schalteinrichtung (118) ist ausgebildet, um in einem Normalzustand die zweite Batterieschnittstelle (132) mit der dritten Batterieschnittstelle (134) zu verbinden und in einem Notzustand die zweite Batterieschnittstelle (132) von der dritten Batterieschnittstelle (134) zu trennen und die zweite Batterieschnittstelle (132) oder die vierte Batterieschnittstelle (138) mit der Verbraucherschnittstelle (112) zu verbinden.
Patent DE-102020123375-A1 (DE)
Title: Schwimmfähige Offshore-Windkraftanlage
Inventor: RUNGE JÖRN
IPC: B63B21/50
Filed: 2020-09-08
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine schwimmfähige Offshore-Windkraftanlage (100, 200, 300, 400), umfassend mindestens ein schwimmfähiges Fundament (104, 204, 304), umfassend mindestens einen Schwimmkörper (106, 206, 30), mindestens eine Verankerungsanordnung (108), eingerichtet zum Befestigen der Offshore-Windkraftanlage (100, 200, 300, 400) an einem Unterwasserboden (116, 216, 316) in einem Verankerungszustand der Offshore-Windkraftanlage (100, 200, 300, 400), und mindestens eine Höhenverstelleinrichtung (112, 212, 312), eingerichtet zum Verändern des vertikalen Abstands (120, 220, 320) des schwimmfähigen Fundaments (104, 204, 304) zu einer Unterwasserbodenoberfläche (118, 218, 318) des Unterwasserbodens (116, 216, 316) und/oder zu einer Wasseroberfläche (114, 214, 314) während des Verankerungszustands, basierend auf mindestens einem bestimmten meteorologischen Umgebungsparameter der Offshore-Windkraftanlage (100, 200, 300, 400).
Patent DE-102020123871-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum koordinieren unabhängiger achsen zur kontinuierlichen radschlupfsteuerung
Inventor: VELAZQUEZ ALCANTAR JOSE
IPC: B60W30/18
Filed: 2020-09-14
Abstract: Die Offenbarung stellt ein System und Verfahren zum Koordinieren unabhängiger Achsen zur kontinuierlichen Radschlupfsteuerung bereit. Es sind Verfahren und ein System zum Steuern des Radschlupfs eines Fahrzeugs mit Vierradantrieb beschrieben. Die Verfahren und das System können auf ein Elektrofahrzeug oder ein Hybridfahrzeug angewendet werden. Das Verfahren und System stellen das Betreiben von Fahrzeugantriebsquellen in Drehzahl- und Drehmomentsteuermodi bereit, um Radschlupf zu managen.
Patent DE-102020126101-A1 (DE)
Title: Beschichtungsvorrichtung zum Ablagern eines Beschichtungsmaterials auf einem Substrat
Inventor: STRACK MICHAEL
IPC: C23C14/24
Filed: 2020-10-06
Abstract: Beschichtungsvorrichtung (1) zum Ablagern eines Beschichtungsmaterials auf einem Substrat (2), aufweisend eine Beschichtungskammer (3), welche einen Eintrittsdurchgang (4) und einen Austrittdurchgang (5) aufweist, einen Beschichtungskanal (6), welcher innerhalb der Beschichtungskammer (3) angeordnet ist und eine Eintrittsöffnung (7) und eine Austrittsöffnung (8) aufweist, mindestens eine Zuführleitung (9), welche mit dem Beschichtungskanal (6) verbunden ist und eine Zuführöffnung (10) aufweist, eine mit dem Beschichtungskanal (6) verbundene Primär-Absaugleitung (12) und eine Filtereinrichtung (14), welche mit der Primär-Absaugleitung (12) verbunden ist, wobei die Filtereinrichtung (14) über eine zum Zurückführen der von Beschichtungsmaterial gereinigten Mischung ausgebildete Primär-Rückführleitung (15) mit der Beschichtungskammer (3) verbunden ist, wobei die Primär-Rückführleitung (15) über eine Primär-Rückführmündung (16) in die Beschichtungskammer (3) mündet.
Patent DE-102020129288-A1 (DE)
Title: Sichtblende für einen Dachhimmel eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WOKRINEK MICHAEL
IPC: B60R13/02
Filed: 2020-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sichtblende (3) zum Verbergen eines Dachhimmels (1) und/oder von wenigstens einem Funktionsbauteil (10), das zwischen dem Dachhimmel und der Sichtblende anordenbar ist, sowie einen Dachhimmel (1) für ein Fahrzeugdach (2) eines Kraftfahrzeugs, aufweisend eine solche Sichtblende (3), wenigstens einen Halter (6) zum Befestigen der Sichtblende an einem Fahrzeugrahmen und/oder dem Fahrzeugdach, wobei der Halter dazu eingerichtet ist, einen Zwischenraum (8) zwischen der Sichtblende und dem Fahrzeugdach freizuhalten, in welchem wenigstens ein Funktionsbauteil anordenbar ist, eine Blendenmechanik (12) zur Überführung der Sichtblende zwischen einer geschlossenen Anordnung (100), in welcher das Funktionsbauteil zumindest teilweise verborgen ist, und einer geöffneten Anordnung (200), in welcher das Funktionsbauteil zumindest teilweise einsehbar und insbesondere verfahrbar ist.
Patent DE-102020129647-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum spurindividuellen Bereitstellen von Blattmaterial zum Unterlegen
Inventor: SCHÄFER MARVIN
IPC: B65H35/00
Filed: 2020-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausgabeeinheit zum spurindividuellen Bereitstellen von Blattmaterial zum Unterlegen unter zwei- oder mehrspurig zugeführte Produkte, insbesondere unter Lebensmittelportionen, mit einer Einzugseinrichtung, die zum spurindividuellen Einziehen jeweils einer Materialbahn des Blattmaterials je Spur ausgebildet ist, und die insbesondere zumindest eine angetriebene Einzugswelle und zumindest eine Einzugsandruckeinheit aufweist, mit einer Abtrenneinrichtung, die zum Abtrennen des Blattmaterials von den Materialbahnen ausgebildet ist, und mit einer Ausschubeinrichtung, die zum zwei- oder mehrspurigen Ausstoßen von Blattmaterial ausgebildet ist, und welche eine angetriebene Ausschubwalze und eine Ausschubgegeneinheit umfasst, die zusammen mit der Ausschubwalze einen Ausschubspalt für das Blattmaterial ausbildet, wobei die Ausschubwalze zumindest zwei Spuren gemeinsam zugeordnet ist.
Patent DE-102020133948-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Andrücken von Kantenbändern
Inventor: LINDENSCHMIDT DETLEF
IPC: B27D5/00
Filed: 2020-12-17
Abstract: Die Vorrichtung dient zum Andrücken von Kantenbändern an Werkstücke aus Holz oder Holzersatzstoffen, welche wenigstens zwei zueinander abgewinkelte Werkstückabschnitte aufweisen, die eine Innenecke ausbilden. Die Vorrichtung weist eine Kantenbandzuführung und wenigstens eine, um eine erste Drehachse drehbare Hauptandruckrolle zum Andrücken des von der Zuführung an das Werkstück zugeführten Kantenbandes an die Schmalseite des Werkstücks auf. Außerdem umfasst die Vorrichtung ein Anpresselement mit zwei zueinander, insbesondere spitzwinklig zueinander, abgewinkelten Anpressflächen zum Anpressen des Kantenbandes an die Schmalseite des Werkstücks, insbesondere im Bereich der Innenecke. Das Anpresselement ist an einem ersten Schwenkhebel angeordnet, so dass sich das Anpresselement mittels des ersten Schwenkhebels in einer Schwenkebene senkrecht zur ersten Drehachse verschwenken lässt.
Patent DE-102020134136-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Befüllen von Beuteln
Inventor: HÖYNCK BENJAMIN
IPC: B65B43/46
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Befüllen von Beuteln (10) mit Produkten (11), wobei die Beutel (10) eine Öffnung (28) aufweisen, über die diese mit wenigstens jeweils einem Produkt (11) befüllt werden, und wobei Wandungen (20, 21) des Beutels (10) im Bereich der Öffnung (28) voneinander beabstandet werden, um das wenigstens eine Produkt (11) über die Öffnung (28) in den Beutel (10) einzuführen, und wobei nach der Beabstandung der Wandungen (20, 21) und vor dem Zuführen des wenigstens einen Produkts (11) Halteorgane (24, 25) durch die Öffnung (28) in den Beutel (10) eingeführt werden, um den geöffneten Beutel (10) im Bereich der Öffnung (28) zu halten.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass wenigstens einige Halteorgane (24, 25) jeweils wenigstens ein Formorgan (27) aufweisen, an dem eine Wandung (20) des Beutels (10) jeweils derart anliegt, dass das Material der Wandung (20) vorzugsweise plastisch verformt wird, um die Wandung (20) über das jeweilige Formorgan (27) am jeweiligen Halteorgan (24, 25) zu halten.
Patent DE-102020204673-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Dosismessung in einem Röntgengerät
Inventor: WEBER THOMAS
IPC: G01T1/29
Filed: 2020-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Dosismessung ausgelegt zum Einsatz in einem Röntgengerät (1), umfassend:- ein Spiegelelement (2) ausgelegt zur Einkopplung eines Lichtfeldes (L) in einen durch das Spiegelelement dringenden Röntgenstrahl (R),- eine Messeinheit (3) zur Messung strahleninduzierter Änderungen an einem Trägermaterial (T), wobei das Trägermaterial (T) Teil des Spiegelelements (2) und/oder einer sonstigen Komponente der Vorrichtung ist, welche bei einem bestimmungsgemäßen Einsatz in einem Röntgengerät (1), im Strahlungsfeld des Röntgengeräts (1) liegt.Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein entsprechendes Verfahren zur Dosismessung sowie ein Röntgengerät.
Patent DE-102020206366-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einleiten eines Wechsels von Transportfahrzeugen in einem Beladegebiet
Inventor: SCHULZ UDO
IPC: G06Q50/08
Filed: 2020-05-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Einleiten eines Wechsels von Transportfahrzeugen (16) in einem Beladegebiet (10), insbesondere in einem Abbaugebiet (10) oder auf einer Baustelle, mit zwei oder drei gleichzeitig in dem Beladegebiet (10) arbeitenden Lademaschinen (14), insbesondere Baggern (14), welche mittels eines Ladewerkzeugs Transportgut (12), insbesondere Schüttgut (12), auf die Transportfahrzeuge (16) zum Abtransport laden, wobei das Beladegebiet (10) einen gemeinsamen Rangierbereich (20) für ein Rangieren der Transportfahrzeuge (16) zum Erreichen einer Beladeposition in Beladebereichen (18) der Lademaschinen (14) aufweist, mit folgenden Schritten vorgeschlagen:- Vorgeben oder Ermitteln einer durchschnittlichen Wechselzeit t(Wechsel) eines stehenden unbeladenen Transportfahrzeugs (16) von einer Warteposition (22) im Beladegebiet (10) bis zum Erreichen der Beladeposition in einem der Beladebereiche (18);- Ermitteln von einzelnen Beladungsrestzeiten t(Rest1), t(Rest2), t(Rest3) gleichzeitig durchgeführter Beladungsvorgänge, wobei die Beladungsrestzeit t(Rest1), t(Rest2), t(Rest3) die Dauer bis zu einer vorgegebenen, insbesondere maximal zulässigen Beladung einer Ladefläche des jeweiligen Transportfahrzeugs (16) durch die entsprechenden Lademaschinen (14) repräsentiert;- Ermitteln von Differenzzeiten t(delta1-2), t(delta1-3), t(delta2-3) zwischen den Beladungsrestzeiten t(Rest1), t(Rest2), t(Rest3); und- Ausgeben eines Signals mittels einer Steuereinheit, falls der Betrag einer der Differenzzeiten t(delta1-2), t(delta1-3), t(delta2-3) und die längere der jeweiligen beiden Beladungsrestzeiten t(Rest1), t(Rest2), t(Rest3) kleiner als die Wechselzeit t(Wechsel) sind, um einen Wechsel des Transportfahrzeugs (16) mit der kürzeren der jeweiligen beiden Beladungsrestzeiten t(Rest1), t(Rest2), t(Rest3) einzuleiten.
Patent DE-102020207682-A1 (DE)
Title: Leistungswandler, steuervorrichtung, server und system
Inventor: NAGAKURA TAKAYUKI
IPC: H02J3/38
Filed: 2020-06-22
Abstract: Technische Aufgabe: Reduzierung der Fehldetektion in einem Inselbestimm ungsvorgang.Lösung der Aufgabe: Es wird ein Leistungswandler bereitgestellt zum Umwandeln einer durch eine dezentrale Energieressource erzeugten elektrischen Leistung in eine elektrische Leistung, die einem Stromnetz entspricht, umfassend eine Kommunikationseinheit, die regelmäßig Nachrichten mit Empfangsinformationen erhält, die anzeigen, ob sich ein Unfall im Stromnetz ereignet hat, eine Trenneinheit, die die dezentrale Energieressource vom Stromnetz trennt, wenn die Kommunikationseinheit die Empfangsinformationen empfängt, die das Auftreten eines Unfalls anzeigen, und eine Steuereinheit, die einen Inselbestimmungsvorgang zum Bestimmen, ob sich die dezentrale Energieressource in einem Inselzustand befindet, startet, indem sie eine Änderung der Wechselstromeigenschaften im Stromnetz erkennt, wenn die Kommunikationseinheit die Empfangsinformationen in einem festgelegten ersten Zeitraum nicht empfängt.
Patent DE-102020208330-A1 (DE)
Title: Feldeffekttransistoren vom finnentyp über einer oder mehreren vergrabenen polykristallinen schichten
Inventor: ADUSUMILLI SIVA P
IPC: H01L29/78
Filed: 2020-07-03
Abstract: Strukturen mit veränderter Kristallinität und Verfahren zum Bilden solcher Strukturen. Eine Halbleiterschicht weist einen ersten Bereich auf, der ein polykristallines Halbleitermaterial, Defekte und Atome einer Inertgassorte umfasst. Über dem ersten Bereich der Halbleiterschicht sind mehrere Finnen angeordnet. Die Struktur kann durch Implantieren der Halbleiterschicht mit Inertgas-Ionen gebildet werden, um eine Kristallstruktur der Halbleiterschicht im ersten Bereich und einen zweiten Bereich zwischen dem ersten Bereich und einer oberen Oberfläche der Halbleiterschicht zu modifizieren. Ein Ausheilverfahren wird verwendet, um den ersten Bereich der Halbleiterschicht in einen polykristallinen Zustand und den zweiten Bereich der Halbleiterschicht in einen monokristallinen Zustand umzuwandeln. Die Finnen werden aus dem zweiten Bereich der Halbleiterschicht und einer weiteren Halbleiterschicht, die epitaktisch über dem zweiten Bereich der Halbleiterschicht gewachsen wird, strukturiert.
Patent DE-102020210599-A1 (DE)
Title: Erfassungsschaltung zur Erfassung eines Ausgabesignals eines Gyroskops, Sensorsystem, Verfahren zum Betreiben eines Sensorsystems
Inventor: VALLI LUCA
IPC: H03M3/00
Filed: 2020-08-20
Abstract: Es wird eine Erfassungsschaltung zur Erfassung eines Ausgabesignals eines Gyroskops, insbesondere eines mikromechanischen Gyroskops, beansprucht, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassungsschaltung eine rekonfigurierbare Analog-Digital-Wandler-Einrichtung umfasst.
Patent DE-102020212203-A1 (DE)
Title: Kältegerät
Inventor: PFLOMM BERTHOLD
IPC: F25B41/30
Filed: 2020-09-28
Abstract: Ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, umfasst zumindest ein Kältefach (zur Aufnahme von Kühlgut und einen Kältemittelkreislauf mit einem Verflüssiger, einem thermisch an das zumindest eine Kältefach gekoppelten Verdampfer zum Kühlen des Kältefachs, welcher mit dem Verflüssiger verbunden ist, einem zwischen dem Verflüssiger und dem Verdampfer angeordneten Trockner und eine Ventileinrichtung, welche durch ein Zwischenkapillarrohr mit dem Trockner und durch ein Drosselkapillarrohr mit dem Verdampfer verbunden ist.
Patent DE-102020215991-A1 (DE)
Title: Anschlussblock
Inventor: FRIEDRICH VIKTOR
IPC: H01M8/04
Filed: 2020-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Anschlussblock (20) mit Anschlüssen (21-23), die durch Verbindungskanäle (31,33) miteinander verbunden sind.Um die Darstellung von Anschlüssen, im Hinblick auf die Herstellung und Montage zu vereinfachen, umfasst der Anschlussblock (20) mindestens zwei sich unabhängig voneinander durch den Anschlussblock (20) erstreckende und jeweils mit einer Abzweigung (32) versehene Fluidpfade, die jeweils einen Fluideintrittsanschluss (21-23), einen ersten Fluidaustrittsanschluss (24-26) und einen zweiten Fluidaustrittsanschluss (27-2) aufweisen.
Patent DE-102021001301-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines Endes eines länglichen Objekts, insbesondere einer selbsttragenden Last, sowie ein Fahrzeug zum Transport eines derartigen länglichen Objekts
Inventor: DÜCKMANN PETER
IPC: B60P3/40
Filed: 2021-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Halten eines Endes eines länglichen Objekts, insbesondere einer selbsttragenden Last, die ein Grundgestell (11) aufweist, an dem eine Halterung, an welcher das längliche Objekt befestigbar ist, verschwenkbar angeordnet ist, und die mindestens eine Betätigungseinrichtungseinrichtung aufweist, durch welche die Halterung relativ zu dem auf einer Transportfläche (8) eines Transportfahrzeugs (1) angeordneten Grundgestell (11) schwenkbar ist, wobei die Halterung einen gegenüber dem Grundgestell (11) verschwenkbaren Rahmen (20) und einen daran anordbaren oder angeordneten Adapter (25), der mit einem Ende des zu transportierenden länglichen Objekts verbindbar ist, aufweist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass durch eine Änderung der Winkellage der den Rahmen (20) aufnehmenden Längsträger (11a, 11b) des Grundgestells (11) relativ zur Transportfläche (8) des Transportfahrzeugs (1) und/oder durch eine außermittige Anordnung des Adapters (25) am Rahmen (20) die Anordnung des Adapters (25) relativ zur Transportfläche (8) höhenveränderbar ist.