baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016204514-B4 (DE)
Title: Relaisvorrichtung
Inventor: KOIKE TOMOYUKI
IPC: H04L49/10
Filed: 2016-03-18
Granted: 2023-12-14
Abstract: Relaisvorrichtung (20, 30, 40, 50), die mit mehreren Kommunikationsleitungen verbunden ist, um Daten zwischen den mehreren Kommunikationsleitungen zu vermitteln, wobei die Relaisvorrichtung (20, 30, 40, 50) aufweist:eine Steuerschaltung und einen EEPROM, in dem einen Einstellung der Relaisvorrichtung (20, 30, 40, 50) gespeichert ist,eine Empfängereinheit (S160), die Umschreibinformationen, die Informationen zum Ändern einer Einstellung in dem EEPROM der Relaisvorrichtung (20, 30, 40, 50) beinhalten, von einer Quellvorrichtung (10) mittels irgendeiner der mehreren Kommunikationsleitungen empfängt;eine Einstellungsänderungseinheit (S170), die die Einstellung der Relaisvorrichtung (20, 30, 40, 50) gemäß den Umschreibinformationen ändert;eine Änderungsinformationssendeeinheit (S165), die die Umschreibinformationen an eine andere Relaisvorrichtung (20, 30, 40, 50) sendet, die in einem lokalen Netzwerk existiert; undeine Testmodusübergangseinheit, die einen Operationsmodus der Relaisvorrichtung (20, 30, 40, 50) in einen Testmodus ausgehend von einem Empfang einer Testmodusübergangsanweisung, die einen Übergang zum Testmodus anweist, von irgendeiner der Kommunikationsleitungen ändert, wenn die Einstellung in dem EEPROM basierend auf den Umschreibinformationen geändert wird.
Patent DE-102016207411-B4 (DE)
Title: Isolationsbauteil für ein luft- oder raumfahrzeug
Inventor: THOMAS CHRISTIAN
IPC: B64C1/40
Filed: 2016-04-29
Granted: 2020-07-30
Abstract: Isolationsbauteil (10) für ein Luft- oder Raumfahrzeug, mit
 einer ersten Isolationsschicht (11);
 einer an einer ersten Oberfläche (11a) der ersten Isolationsschicht (11) anliegend angeordneten Schallabsorptionsvorrichtung (1) mit einem Trägerteil (2) und einer Vielzahl von Schwingungskörpern (3), welche über eine Anordnungsfläche (7) verteilt angeordnet und mit dem Trägerteil (2) verbunden sind, wobei das Trägerteil (2) eine auf die Anordnungsfläche (7) bezogene Masse aufweist, welche geringer als eine auf einen von den Schwingungskörpern (3) auf der Anordnungsfläche (7) eingenommene Projektionsfläche bezogene Masse der Schwingungskörper (3) ist; und
 einer ersten Deckschicht (13), welche an einer entgegengesetzt zu der ersten Oberfläche (11a) gelegenen zweiten Oberfläche (11b) der ersten Isolationsschicht (11) anliegt, wobei die erste Deckschicht (13) mit dem Trägerteil (2) der Schallabsorptionsvorrichtung (1) verbunden ist.
Patent DE-102016208696-B4 (DE)
Title: Faltmechanismus für Autositzadapter und Kinderwagen, der denselben aufweist
Inventor: YI ZE-HUA
IPC: B62B7/06
Filed: 2016-05-20
Granted: 2023-12-14
Abstract: Ein Faltmechanismus (30) für einen Autositzadapter (20), der relativ zu einem Rahmen (10) zwischen einer gefalteten Position und einer ungefalteten Position schwenkbar ist, wobei der Faltmechanismus (30) gekennzeichnet ist durch:ein Eingriffnahmebauglied (303), das den Autositzadapter (20) entfernbar in Eingriff nimmt, um den Autositzadapter (20) in der ungefalteten Position zu halten;ein Betätigungsbauglied (301), das wirksam ist, um das Eingriffnahmebauglied (303) anzutreiben, damit sich dasselbe von dem Autositzadapter (20) löst, um es zu ermöglichen, dass der Autositzadapter (20) relativ zu dem Rahmen (10) schwenkt; undein Antriebsbauglied (302), das den Autositzadapter (20) zu der gefalteten Position schwenkt, wenn das Eingriffnahmebauglied (303) sich von dem Autositzadapter (20) löst; wobei:das Betätigungsbauglied (301) ein Ziehsegment (3011), das ausgebildet ist, um gleitbar auf dem Rahmen (10) angeordnet zu sein und in einer Bewegungsrichtung (F) bewegbar zu sein, und ein Verbindungssegment (3012) umfasst, aufweisend eine Längserstreckung entlang der Bewegungsrichtung (F), von dem ein Ende fest mit dem Ziehsegment (3011) verbunden ist und das andere Ende das Eingriffnahmebauglied (303) in Eingriff nimmt, so dass das Verbindungssegment (3012) daraufhin, dass das Ziehsegment (3011) gezogen wird, das Eingriffnahmebauglied (303) antreibt, damit sich dasselbe von dem Autositzadapter (20) löst.
Patent DE-102016225041-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, Steuereinrichtung für eine Brennkraftmaschine, und Brennkraftmaschine mit einer solchen Steuereinrichtung
Inventor: FRANK TOBIAS
IPC: F02D41/14
Filed: 2016-12-14
Granted: 2019-08-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1), umfassend:- Steuern der Brennkraftmaschine (1) durch Erzeugen von Stellbefehlen (5) anhand einer Sollvorgabe (7) und eines erwarteten Maschinenverhaltens (9) der Brennkraftmaschine (1), wobei- das erwartete Maschinenverhalten (9) der Brennkraftmaschine (1) anhand eines nichtlinearen Modells (13) der Brennkraftmaschine (1) ermittelt wird, wobei- die Stellbefehle (5) in Aktorsignale (18) zur Ansteuerung einer Mehrzahl von Aktoren umgesetzt werden, wobei- eine Mehrzahl von Sensorsignalen (19) durch Sensoren an der Brennkraftmaschine (1) im Betrieb erfasst wird, wobei- Aktorfehler der mit den Aktorsignalen angesteuerten Aktoren und Sensorfehler (21) der die Sensorsignale erfassenden Sensoren anhand der Aktorsignale (18), der Sensorsignale (19) und des erwarteten Maschinenverhaltens (9) der Brennkraftmaschine (1) ermittelt werden.
Patent DE-102017102748-B4 (DE)
Title: Verdrängungskörper für einen Behälter und Behälteranordnung
Inventor: MIESSBACHER HERWIG
IPC: F17C13/00
Filed: 2017-02-13
Granted: 2018-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verdrängungskörper (10), der in einen Behälter (20), insbesondere ein Druckausdehnungsgefäß, einzubringen ist, wobei
 - der Verdrängungskörper (10) mindestens ein nicht gasförmiges Verdrängungselement (12) umfasst, und
 - das Verdrängungselement (12) einen komprimierbaren, elastischen Verdrängungsstoff umfasst.
Patent DE-102017206075-B4 (DE)
Title: Faserlaseroszillator
Inventor: ANDOU MINORU
IPC: H01S3/067
Filed: 2017-04-10
Granted: 2019-12-24
Abstract: Faserlaseroszillator (10) mit einer optischen Einheit (12), die ein Schweißverbindungsteil aufweist, in dem optische Fasern verbunden werden, wobei der Faserlaseroszillator aufweist:ein Gehäuse (11), das die optische Einheit (12) so aufnimmt, dass diese herausziehbar ist;eine von dem Gehäuse (11) oder einer Seite der optischen Einheit (12) lösbare Reinraumbank (20), die einen geschlossenen Raum oberhalb der von dem Gehäuse (11) herausgezogenen optischen Einheit (12) bildet, der gegenüber einer Außenseite isoliert ist, undeine Grundplatte (13), welche die optische Einheit (12) fixiert und aus dem Gehäuse (11) herausziehbar ist,wobei in der Reinraumbank (20) eine mit einem Innenraum des Gehäuses (11) in Verbindung stehende Verbindungsöffnung (22) ausgebildet ist, undwobei die Reinraumbank (20) an der Grundplatte (13) angebracht ist.
Patent DE-102017208024-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Energieversorgungseinrichtung eines Bordnetzes für ein Kraftfahrzeug
Inventor: VOGT MICHAEL
IPC: B60W20/30
Filed: 2017-05-12
Granted: 2019-07-25
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Energieversorgungseinrichtung (1) eines Bordnetzes (2) für ein Kraftfahrzeug, bei welchem- mittels eines Generators (7) an einem ein Getriebe (5) aufweisenden Antriebsstrang (3) des Kraftfahrzeugs über eine Fahrdrehzahl eines Antriebselements (6) eine Leistung abgegriffen wird, mittels welcher das Bordnetz (2) mit Energie (8) versorgt wird und eine Energiespeichereinheit (9), über welche das Bordnetz (2) mit Energie (8) versorgbar ist, geladen wird,- mittels einer Recheneinrichtung (12) ein Wunschschubmoment (11) des Generators (7) ermittelt wird, welches einen Energiebedarf des Bordnetzes (2) sowie einen Energiebedarf der Energiespeichereinheit (9) umfasst, und mittels der Recheneinrichtung (12) das Wunschschubmoment (11) mit einem Planschubmoment des Generators (7) verglichen wird,- mittels einer Schubabschalterkennungseinrichtung (13) eine Schubabschaltung des Antriebsstrangs (3) des Kraftfahrzeugs erfasst wird,- mittels einer Steuereinrichtung (10) die Fahrdrehzahl des Antriebselements (6) über eine Schaltung des Getriebes (5) des Antriebsstrangs (3) in Abhängigkeit von dem Vergleich des Wunschschubmoments (11) mit dem Planschubmoment bei einer erfassten Schubabschaltung zur Einstellung des Wunschschubmoments (11) im Generator (7) gesteuert wird, wobei die Fahrdrehzahl des Antriebselements (6) in Abhängigkeit von einem aktuellen Schleppmoment des Antriebsstrangs (3) gesteuert wird, wobei der Energiebedarf der Energiespeichereinheit (9) in Abhängigkeit von einem Ladezustand und einem Entladevorgang der Energiespeichereinheit (9) mittels der Recheneinrichtung (12) ermittelt wird, und wobei die Fahrdrehzahl des Antriebselements (6) bei einem Ladezustand der Energiespeichereinheit (9) unterhalb eines Grenzwerts in Abhängigkeit von dem Vergleich des Wunschschubmoments (11) mit dem Planschubmoment bei der erfassten Schubabschaltung zur Einstellung des Wunschschubmoments (11) im Generator (7) gesteuert wird.
Patent DE-102017209406-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen von defekten Komponenten eines Abgasnachbehandlungssystems
Inventor: BRANDT MARTIN
IPC: F04B51/00
Filed: 2017-06-02
Granted: 2019-10-02
Abstract: Verfahren zum Erkennen von defekten Komponenten eines auf selektiver katalytischer Reduktion basierenden Systems (100) zur Abgasnachbehandlung, bei dem ein Additiv (101) zur Reduktion von Stickoxiden im Abgas (109) eines Verbrennungsmotors über einen in dem System (100) angeordneten Druckspeicher (107) mittels einer Dosiervorrichtung (108) in den Abgasstrang (102) des Verbrennungsmotors eindosiert wird, aufweisend die Schritte:Ermitteln (S502) einer Leckage (L) des Additivs (101),Empfangen einer aktuellen Dosieranforderung (Q) als eine aktuell in den Abgasstrang (102) einzubringende Dosiermenge (Q) des Additivs (101) pro Zeiteinheit,Normieren der aktuellen Dosieranforderung (Q) durch die ermittelte Leckage des Additivs (101),Ermitteln (S602) eines modellierten Wertes für eine Fördermenge (Q) ,Ermitteln (S605) einer Differenz (dQ) aus der aktuellen Dosieranforderung (Qreq) und dem modellierten Wert für eine Fördermenge (Q) , Bestimmen (S611, S612) eines Fehlerzustands des Systems (100) basierend auf einem Vergleich (S605) der für einen ersten Zeitbereich (t (3, 4)) modellierten Fördermengen (Q) und der für den ersten Zeitbereich (t(3,4)) ermittelten Dosiermengen (Q) wobei mehrere theoretisch mögliche Fördervolumen (Q) anhand eines Kriteriums aus einem gemessenen Fördervolumen- Dosieranforderung-Diagramm ermittelt werden und durch einen Durchschnitt aus den mehreren ermittelten, theomöglichen Fördervolumen retisch (Q) der modellierte Wert für eine Fördermenge (Q) ermittelt wird.
Patent DE-102017210686-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Justieren eines Beleuchtungssystems für die Mikrolithographie
Inventor: MANGER MATTHIAS
IPC: G03F7/20
Filed: 2017-06-26
Granted: 2020-01-23
Abstract: Verfahren zum Justieren eines Beleuchtungssystems (20), welches einen Beleuchtungstrahlengang (34) für eine Vielzahl von Einzelstrahlen (39) zum Anstrahlen einer Maskenebene (44) einer Projektionsbelichtungsanlage (10) für die Mikrolithographie sowie ein mehrere Manipulatorfreiheitsgrade aufweisendes Manipulatorsystem (28) zur Veränderung der Konfiguration des Beleuchtungsstrahlengangs (34) umfasst, wobei der Beleuchtungsstrahlengang sich von einer Strahlungsquelle (18) der Einzelstrahlen (39) bis einschließlich zur Maskenebene (44) erstreckt, mit den Schritten:- Auswählen eines oder mehrerer der Einzelstrahlen (39), einer oder mehrerer sich quer zum Beleuchtungsstrahlengang erstreckender Referenzflächen (23; 31; 41; 44; 45) sowie eines oder mehrerer Anstrahlpunkte (31-1, 31-5, 31-8; 31-2; 41-1, 41-3; 44-1, 44-3; 45-1, 45-3; 84) des oder der ausgewählten Einzelstrahlen auf der oder den ausgewählten Referenzflächen,- Bestimmen eines jeweiligen Sollwertes (75) mindestens eines geometrischen Zustandsparameters des entsprechenden Einzelstrahls (39) an dem oder den ausgewählten Anstrahlpunkten mittels Strahlrückverfolgungsrechnung anhand optischer Designdaten (79) des Beleuchtungssystems,- Bestimmen eines jeweiligen Messwertes (74) des mindestens einen geometrischen Zustandsparameters an dem oder den ausgewählten Anstrahlpunkten mittels optischer Messung, sowie- Ermitteln von Stellwegseinstellungen (76) für die Manipulatorfreiheitsgrade des Manipulatorsystems (28) zur Annäherung des mindestens einen geometrischen Zustandsparameters an dem oder den ausgewählten Anstrahlpunkten an den jeweiligen Sollwert (75).
Patent DE-102017222853-B4 (DE)
Title: Fördervorrichtung
Inventor: MÖSCHEN-SIEKMANN MICHAEL
IPC: B65G23/22
Filed: 2017-12-15
Granted: 2022-03-17
Abstract: Fördervorrichtung (2), aufweisend:eine Förderschiene (4), die sich von einem ersten Endabschnitt (6) zu einem zweiten Endabschnitt (8) erstreckt,mehrere plattenförmige Seitenwangen (10),eine Antriebseinheit (12) mit einer Antriebstrommel (14) und einer mit der Antriebstrommel (14) drehfest verbundenen Antriebswelle (15),eine Spanneinheit (16) mit einer Spanntrommel (18), einer koaxial zur Spanntrommel (18) angeordnete Spannachse (20) und einem Wellenlager, mittels dem die Spanntrommel (18) drehbar gelagert an der Spannachse (20) befestigt ist, undein ringartig geschlossenes Fördermittel (22),wobei jede Seitenwange (10) einen Antriebsbereich (24) und einen Spannbereich (26) aufweist, die zueinander überlappungsfrei angeordnet sind, wobei jeder Antriebsbereich (24) eine Durchlassbohrung (28) für die Antriebswelle (15) und jeder Spannbereich (26) eine Langlochaussparung (29) für die Spannachse (20) aufweist,wobei die Antriebseinheit (12) mittels zwei der Seitenwangen (10), die als erste Seitenwangen (30) bezeichnet werden, an dem ersten Endabschnitt (6) der Förderschiene (4) befestigt ist, so dass die Antriebseinheit (12) zwischen den Antriebsbereichen (24) der ersten Seitenwangen (30) und der erste Endabschnitt (6) zwischen den Spannbereichen (26) der ersten Seitenwangen (30) angeordnet sind, wobei die Antriebswelle (15) zumindest durch eine der Durchlassbohrungen (28) der ersten Seitenwangen (30) führt,wobei die Spanneinheit (16) mittels zwei weiteren der Seitenwangen (10), die als zweite Seitenwangen (32) bezeichnet werden, an dem zweiten Endabschnitt (8) der Förderschiene (4) befestigt ist, so dass die Spanneinheit (16) zwischen den Spannbereichen (26) der zweiten Seitenwangen (32) angeordnet ist und der zweite Endabschnitt (8) der Förderschiene (4) zwischen den Antriebsbereichen (24) der zweiten Seitenwangen (32) angeordnet ist, wobei die Spannachse (20) durch die Langlochaussparungen (29) der zweiten Seitenwangen (32) führt, undwobei das Fördermittel (22) die Antriebstrommel (14) und die Spanntrommel (18) umschlingt, so dass ein Obertrum (33) und ein Untertrum (35) von dem Fördermittel (22) gebildet sind.
Patent DE-102018113185-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenfahrzeug mit führungsabschnitt zum führen von abgas und steuerverfahren für dieses brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: OTSURA TAKANORI
IPC: B60L50/70
Filed: 2018-06-04
Granted: 2023-08-17
Abstract: Brennstoffzellenfahrzeug (10) mit:einem Brennstoffzellenmodul (100);einem Abgabeanschluss (130), durch den Abgas, das Wasser enthält, das in dem Brennstoffzellenmodul (100) erzeugt wird, abgegeben wird, wobei der Abgabeanschluss (130) an einem Unterboden (18) und zwischen einer Vorderradachse (13) und einer Hinterradachse (14) des Brennstoffzellenfahrzeugs (10) angeordnet ist;einem Führungsabschnitt (140), der das Abgas so führen kann, dass es zu einer hinteren Seite jenseits der Hinterradachse (14) strömt, während das Brennstoffzellenfahrzeug (10) in einem Nichtfahrzustand ist;einem Geschwindigkeitsmesser (16); undeiner Steuereinrichtung (20), die den Führungsabschnitt (140) gemäß der Geschwindigkeit des Brennstoffzellenfahrzeugs (10) steuert, wobeider Führungsabschnitt (140) einen Auslass (131) des Abgabeanschlusses (130) aufweist, unddie Steuereinrichtung (20) einen Öffnungsbereich des Auslasses (131, 141), wenn das Brennstoffzellenfahrzeug (10) in dem Nichtfahrzustand ist, so reduziert, dass er kleiner ist als der Öffnungsbereich, wenn das Brennstoffzellenfahrzeug (10) in einem Fahrzustand ist, wobeider Führungsabschnitt (140) Folgendes aufweist:einen Schalldämpfer (120), der zwischen dem Brennstoffzellenmodul (100) und dem Abgabeanschluss (130) vorgesehen ist, wobei der Schalldämpfer (120)eine Öffnung (122), durch die das Abgas von dem Brennstoffzellenfahrzeug (10) abgegeben wird, ohne durch den Abgabeanschluss (130) zu treten, undeinen Deckel (123) aufweist, mit dem die Öffnung (122) geöffnet und geschlossen wird, wobeider Abgabeanschluss (130) einen Öffnungsbereich hat, der ermöglicht, dass das Abgas bei einer Strömungsgeschwindigkeit strömt, die gleich wie oder höher als eine vorbestimmte Strömungsgeschwindigkeit ist, um sogar dann abgegeben zu werden, wenn das Brennstoffzellenfahrzeug (10) in dem Nichtfahrzustand ist, unddie Steuereinrichtung (20) den Deckel (123) so steuert, dass er geschlossen wird, wenn das Brennstoffzellenfahrzeug (10) in dem Nichtfahrzustand ist, und so steuert, dass er geöffnet wird, wenn das Brennstoffzellenfahrzeug (10) in dem Fahrzustand ist.
Patent DE-102018118084-B4 (DE)
Title: Seitliche fahrzeugkarosseriestruktur
Inventor: IYOSHI AKIRA
IPC: E05D15/00
Filed: 2018-07-26
Granted: 2021-10-28
Abstract: Seitliche Karosseriestruktur eines Fahrzeugs, umfassend:eine Scharniersäule (P), die sich in einer Richtung nach oben-unten erstreckt, um an einer Vorderseite einer Türöffnung (31) einen Umfangsabschnitt zu bilden, wobei die Scharniersäule (P) einen geschlossenen Querschnitt aufweist, der durch ein Außenblech (1) und ein Innenblech (2) definiert ist, wobeidie Scharniersäule (P) durch eine Verstärkung (11) verstärkt ist, die zwischen das Außenblech (1) und das Innenblech (2) gesetzt ist, wobei sich die Verstärkung (11) in der Richtung nach oben-unten erstreckt,die Verstärkung (11) eine in einer Fahrzeugbreitenrichtung nach außen gerichtete Seitenfläche (11a) und eine sich in der Fahrzeugbreitenrichtung von einem vorderen Ende der Seitenfläche (11a) nach innen erstreckende Stirnfläche (11b) aufweist,die Verstärkung (11) mit einem oberen Knotenblech (13) und einem unteren Knotenblech (14) zur Verstärkung (11) eines Paares aus einem oberen bzw. einem unteren Scharniermontageabschnitt (22A, 21A; 22B, 21B) für eine Seitentür, die die Türöffnung (31) öffnet und verschließt, versehen ist,die Seitenfläche (11a) einen ersten Wulstabschnitt (41) an einer Höhenposition zwischen dem oberen Knotenblech (13) und dem unteren Knotenblech (14) aufweist, wobei der erste Wulstabschnitt (41) in der Richtung nach oben-unten durchgehend so ausgebildet ist, dass er in der Fahrzeugbreitenrichtung nach außen erhaben ist oder in der Fahrzeugbreitenrichtung nach innen vertieft ist, unddie Verstärkung (11) einen zweiten Wulstabschnitt (51) an einem Randabschnitt aufweist, der ein Grenzabschnitt zwischen der Seitenfläche (11a) und der Stirnfläche (11b) ist, wobei sich der zweite Wulstabschnitt (51) in der Richtung nach oben-unten erstreckt und an dem Randabschnitt von der Seitenfläche (11a) zur Stirnfläche (11b) nach innen vertieft ist.
Patent DE-102018208213-B4 (DE)
Title: Geschwindigkeitsgesteuerter adaptiver Modus
Inventor: APFELBECK ANDREAS
IPC: B60W40/02
Filed: 2018-05-24
Granted: 2021-10-14
Abstract: Verfahren zum situationsspezifischen Umschalten in eine optimierte Fahrwerksabstimmung in einem Kraftfahrzeug, aufweisend:- ein Bereitstellen (100) einer situationsspezifischen Geschwindigkeitsbegrenzung für ein zu befahrendes Streckensegment;- ein Bereitstellen (101) einer rechtlichen Geschwindigkeitsbegrenzung für das zu befahrende Streckensegment, gekennzeichnet durch- ein Vergleichen (102) der situationsspezifischen Geschwindigkeitsbegrenzung und der rechtlichen Geschwindigkeitsbegrenzung; und- bei einem Unterschreiten (103) einer aktuellen Geschwindigkeit unter die niedrigere Geschwindigkeitsbegrenzung, ein Prüfen des Umschaltens (104) in eine vordefinierte Fahrwerksabstimmung, wobei das Umschalten (104) lediglich dann ausgeführt wird, falls keine hindernden Umstände erkannt werden und andernfalls das Umschalten (104) vermieden wird.
Patent DE-102018218825-B4 (DE)
Title: Tisch mit einer Tischplatte und einem die Tischplatte tragenden Faltgestell
Inventor: FISCHER NORBERT
IPC: A47B3/091
Filed: 2018-11-05
Granted: 2021-03-04
Abstract: Tisch mit einer Tischplatte (1) und einem die Tischplatte (1) tragenden Faltgestell (2); wobeidie Tischplatte (1) mit einer Unterseite (1.1) auf das Faltgestell (2) aufgelegt ist und vom Faltgestell (2) vollständig lösbar ist; unddas Faltgestell (2) eine Vielzahl von gelenkig aneinander angeschlossenen Tragstreben (3) aufweist, die im von der Tischplatte (1) gelösten Zustand des Faltgestells (2) in wenigstens einer Faltrichtung (4) zusammenfaltbar sind und im an der Tischplatte (1) befestigten Zustand des Faltgestells (2) gegen ein Zusammenfalten verriegelt sind; wobeidie Tragstreben (3) über obere Gelenke (5) miteinander schwenkverbunden sind, auf welchen die Tischplatte (1) aufliegt, und über untere Gelenke (6) miteinander schwenkverbunden sind, mit welchen das Faltgestell (2) auf einem Boden (20) aufstellbar ist;dadurch gekennzeichnet, dassdie Tischplatte (1) auf ihrer Unterseite (1.1) eine Vielzahl von Aussparungen (7, 8, 9) aufweist, umfassend in der Faltrichtung (4) des Faltgestells (2) wenigstens eine mittlere Aussparung (8) und zwei äußere Aussparungen (7, 9), wobei die mittlere Aussparung (8) in der Faltrichtung (4) beidseitig von den zwei äußeren Aussparungen (7, 9) eingeschlossen wird, undim am Faltgestell (2) befestigten Zustand der Tischplatte (1) in die mittlere Aussparung (8) ein oberes Gelenk (5) eingesetzt ist und in die äußeren Aussparungen (7, 9) von jeweils einem unteren Gelenk (6) ferne Enden (10) von Tragstreben (3) eingesetzt sind, wobeidie fernen Enden (10) jeweils ein äußeres Gelenkprofil (11) aufweisen, an welchem das ferne Ende (10) der Tragstrebe (3) gelenkig angeschlossen ist und das formschlüssig gegenüber Herausheben aus der äußeren Aussparung (7, 9) an der Tischplatte (1) verriegelbar oder lösbar verriegelt ist.
Patent DE-102019102080-B4 (DE)
Title: Füllvorrichtung für einen Fahrzeug-Wassertank und Verfahren zu deren Anwendung
Inventor: LIAO PO-LIN
IPC: B60S5/00
Filed: 2019-01-28
Granted: 2022-12-29
Abstract: Füllvorrichtung für einen Fahrzeug-Wassertank, mit einem Hauptkörper (1), der eine Unterdruckvorrichtung (2), einen Behälter (3), eine Füllöffnung (11) und einen Schaltmechanismus (4) aufweist, wobei die Füllöffnung (11) mit einer Wassertanköffnung eines Fahrzeugs verbindbar ist, wobei die Unterdruckvorrichtung (2) und der Behälter (3) mit der Füllöffnung (11) verbindbar sind, wobei der Schaltmechanismus (4) konfiguriert ist, um einen Verbindungszustand zwischen der Unterdruckvorrichtung (2) oder dem Behälter (3) und der Füllöffnung (11) selektiv zu unterbrechen, wobei der Hauptkörper (1) ein erstes Rohr (12) aufweist, das an einem Ende die Füllöffnung (11) bildet, wobei die Unterdruckvorrichtung (2) und der Behälter (3) mit dem ersten Rohr (12) verbindbar sind, wobei der Schaltmechanismus (4) konfiguriert ist, um einen Verbindungszustand zwischen der Unterdruckvorrichtung (2) oder dem Behälter (3) und dem ersten Rohr (12) selektiv zu unterbrechen, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterdruckvorrichtung (2) ein zweites Rohr (21) aufweist, das an einem Ende eine zweite Öffnung (22) bildet, wobei das andere Ende davon mit dem ersten Rohr (12) verbunden ist und sich zwischen dem Behälter (3) und der Füllöffnung (11) befindet, wobei der Schaltmechanismus (4) ferner einen zweiten Schalter (42) beinhaltet, der am zweiten Rohr (21) angeordnet ist und einen Verbindungszustand zwischen der zweiten Öffnung (22) und dem ersten Rohr (12) selektiv unterbrechen kann.