baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012013486-U1 (DE)
Title: Mechatronisches Steckverbindersystem
IPC: H01R13/703
Filed: 2012-07-10
Abstract: Mechatronisches Steckverbindersystem (S) mit einem Hauptkontakt (8) aus einem Hauptsteckkontakt (8a) und einem Hauptgegenkontakt (8b), mit einem bei einem Aussteckvorgang dem Hauptkontakt (8) nacheilenden Hilfskontakt (9) aus einem Hilfssteckkontakt (9a) und einem Hilfsgegenkontakt (9b) sowie mit einer Halbleiterelektronik (10), die in gestecktem Zustand des Haupt- und Hilfskontaktes (8, 9) stromlos ist, – wobei der Hauptkontakt (8) in einen von einer Gleichspannungsquelle (2) zu einer Last (3) führenden Hinleiter (6) oder Rückleiter (7) geschaltet ist, – wobei die Halbleiterelektronik (10) zur Löschung eines im Zuge des Aussteckvorgangs entstehenden Lichtbogens mit dem Hilfskontakt (9) in Reihe und diese Reihenschaltung dem Hauptkontakt (8) parallel geschaltet ist, – wobei die Halbleiterelektronik (10) zwei in Reihe geschaltete Halbleiterschalter (10a, 10b) und einen mit den Halbleiterschaltern (10a, 10b) verbundenen Energiespeicher (10e) aufweist, der zu dessen Aufladung die im Zuge des Aussteckvorgangs entstehende Lichtbogenspannung zwischen den Halbleiterschaltern (10a, 10b) abgreift.
Patent DE-202012104723-U1 (DE)
Title: Aufbrechhilfe, Kanisterhalter, Traghaken und Bausatz
IPC: A22B5/00
Filed: 2012-12-05
Abstract: Aufbrechhilfe (1) zum Aufhängen eines erlegten Wilds (W) mit einer Befestigungsvorrichtung (3) zur Befestigung der Aufbrechhilfe (1) an einer Tragstruktur (B) und einer Tragvorrichtung (7) zum lösbaren Anbringen des erlegten Wilds (W) daran, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufbrechhilfe (1) einen Kanisterhalter (19) mit einem Halteelement (24) zum Halten eines Kanisters (K) aufweist.
Patent DE-202013002532-U1 (DE)
Title: Verkaufsgebinde
IPC: B65D5/52
Filed: 2013-03-14
Abstract: Verkaufsgebinde aus einer Verkaufsverpackung und einer Füllung aus Kartoffeln oder Zwiebeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Verkaufsverpackung als Faltschachtel ausgeführt ist.
Patent DE-202013002621-U1 (DE)
Title: Fördervorrichtung
IPC: B65G15/44
Filed: 2013-03-19
Abstract: Fördervorrichtung (01) in der Art eines Endlos-Förderbandes, welches gebildet wird von einer Mehrzahl einander umlaufend folgender Bandsegmente (02), wobei ein Bandsegment (02) einen eine Auflageebene bildenden Bandabschnitt (03) und einstückig am Bandabschnitt (03) anschließend an beiden Enden Verbindungsabschnitte (04a, 04b) aufweist, wobei die Verbindungsabschnitte (04a, 04b) einander folgender Bandsegmente (02) jeweils mittels eines Verbindungsmittels (06) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Bandsegment (02) aus einem flachen biegbaren Bandmaterial hergestellt ist, wobei das Verbindungsmittel (06) sowie die Verbindungsabschnitte (04) erhaben über der Auflagefläche angeordnet sind.
Patent DE-202013003693-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit Kommunikationsmitteln und einer Aufnahme für eine Chipkarte
IPC: G06K7/01
Filed: 2013-04-04
Abstract: Vorrichtung (100) umfassend: – eine Aufnahme (110), die eingerichtet ist, eine Chipkarte (200) aufzunehmen, wobei die Chipkarte (200) für eine kontaktlose Kommunikation mit einer ersten Hardwareschnittstelle (311) eingerichtet ist, – Kommunikationsmittel (120), die eingerichtet sind, eine kontaktlose Kommunikation mit einer zweiten Hardwareschnittstelle (321) zu ermöglichen, wobei die erste Hardwareschnittstelle (311) und die zweite Hardwareschnittstelle (321) Hardwareschnittstellen unterschiedlichen Typs sind, wobei die Kommunikationsmittel (100) eingerichtet sind, eine Kommunikation der Kommunikationsmittel (120) mit der Chipkarte (200) zu ermöglichen, wenn die Chipkarte (200) in der Aufnahme (110) aufgenommen ist.
Patent DE-202013010963-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bruchüberwachung von Dreherfäden einer Textilmaschine, insbesondere einer Webmaschine
IPC: B65H63/024
Filed: 2013-12-05
Abstract: Vorrichtung zur Bruchüberwachung von Fäden (24) einer Textilmaschine, insbesondere der Dreherfäden einer Webmaschine, wobei die Vorrichtung ein Gestell (32) aufweist, wobei an dem Gestell (32) für jeden zu überwachenden Faden (24) mindestens zwei in Laufrichtung des Fadens beabstandet zueinander angeordnete Gestellösen (35, 37) angeordnet sind, wobei an dem Gestell (32) für jeden zu überwachenden Faden ein Arm (43) schwenkbar befestigt ist, wobei der Arm (43) an seinem freien Ende eine Öse (51) für den zu überwachenden Faden aufweist, wobei der Arm (43) mit der Öse (51) zwischen die Gestellösen (35, 37) schwenkbar ist, wobei der Arm (43) einen Impulsgeber aufweist, wobei an dem Gestell (32) ein Sensor gekapselt angeordnet ist, der mit dem Impulsgeber zusammenwirkt.
Patent DE-202013011711-U1 (DE)
Title: Säuberungskopf
IPC: B05B1/18
Filed: 2013-08-09
Abstract: Säuberungskopf, insbesondere Duschkopf (100), umfassend zumindest eine innerhalb eines Basishalters (1) ausgebildete Wasserzuführleitung (2) zum Hindurchleiten von Wasser, wobei die Wasserzuführleitung (2) in einem Sprühkopf (3) zum Ausleiten des Wassers mündet, gekennzeichnet, dadurch dass die Wasserzuführleitung (2) eine erste Teilleitung (31) und eine zweite Teilleitung (32) aufweist, wobei eine in die Wasserzuführleitung (2) eingreifbare Ventilsperreinrichtung (4) derart ausgestaltet ist, dass in einem ersten Betriebszustand der Ventilsperreinrichtung (4) ein Strömungsweg mittels der Ventilsperreinrichtung (4) durch die zweite Teilleitung (32) hindurch versperrt ist, und die Ventilsperreinrichtung (4) weiterhin derart ausgestaltet ist, dass in einem zweiten Betriebszustand der Ventilsperreinrichtung (4) ein Strömungsweg mittels der Ventilsperreinrichtung (4) durch die erste Teilleitung (31) hindurch versperrt ist, und wobei in der zweiten Teilleitung (32) oder der ersten Teilleitung (31) zumindest stellenweise zumindest ein Wasserenthärtungsmittel (200) zum Entkalken des Wassers angeordnet ist.
Patent DE-202013101159-U1 (DE)
Title: Kommunikationsinsel
IPC: A47B21/00
Filed: 2013-03-18
Abstract: Kommunikationsinsel bestehend aus einem Schrank (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Rückseite des Schrankes (1) mit einem Bildschirm (3) ausgerüstet ist und unterhalb des Bildschirmes (3) eine im wesentlichen in horizontaler Richtung sich erstreckende Tischplatte (2) angebracht ist und in oder an der Tischplatte (2) Anschlusskabel und/oder Anschlussbuchsen für Strom- und/oder Datenleitungen vorhanden sind, die mit dem Eingang des Bildschirmes (3) elektrisch in Verbindung stehen und die Tiefe des Schrankes (1) größer ist als die des Bildschirmes (3).
Patent DE-202013103588-U1 (DE)
Title: Innenlader
IPC: B60P1/02
Filed: 2013-08-09
Abstract: Sattelzug (1) mit einer Sattelzugmaschine (2) mit einem Kupplungselement (3) sowie einem Innenlader (4) mit einem in Aufsicht im wesentlichen U-förmigen, nach hinten offenen Rahmen (5) und daran angeordneten Achshalteböcken (6) mit luftgefederten Einzelradschwingen (7) zur Aufnahme von Rädern (8), dadurch gekennzeichnet, dass der Innenlader (4) in der Fahrstellung nach vorne in Richtung einer an ihm angeschweißten starren Kupplungsplatte (9) abfällt.
Patent DE-202013104888-U1 (DE)
Title: Durchströmbare Bespannung für Papier- oder Zellstoffentwässerungsmaschinen sowie deren Verwendung
IPC: D21F7/08
Filed: 2013-10-31
Abstract: Durchströmbare Bespannung für Papier- oder Zellstoffentwässerungsmaschinen mit einem Basisgewebe (1, 11, 21) aus Basiskettfäden (2, 12, 22) und Basisschussfäden (3, 13, 23, 24, 25), die miteinander unter Ausbildung von Webrapporten in Längs- und Querrichtung der Bespannung miteinander verwebt sind, wobei in das Basisgewebe (1, 11, 21) ein sich über die gesamte Länge der Papiermaschinenbespannung erstreckender, nicht zu den Webrapporten des Basisgewebes (1, 11, 21) gehörender Zusatzkettfaden (4, 6, 7, 8, 9, 14, 15, 26, 27, 29, 30) unter Ausbildung eigenen Zusatzkettfadenrapportes eingewebt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Zusatzkettfaden (4, 6, 7, 8, 9, 14, 15, 26, 27, 29, 30) derart eingewebt ist, dass er unter Kreuzen von jeweils einem oder mehreren, jedoch nicht allen Basiskettfäden (2, 12, 22) des Basisgewebes (1, 11, 21) zumindest im Wesentlichen parallel zur Oberfläche der Papiermaschinenbespannung hin und her versetzt.
Patent DE-202014001211-U1 (DE)
Title: Mobiles AC/DC Kraftwerk
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-02-04
Abstract: Mobiles AC/DC-Kraftwerk (Schaltnetzteil-Akku-Schutzelektronik-Ladegerät), geeignet insbesondere für den Antrieb der tragbaren Elektrowerkzeuge und Geräte.
Patent DE-202014003112-U1 (DE)
Title: Steinzeugtopf zum zielgerichteten Dauervertrieb von Käsezubereitungen sowie als Kühl-, Aufbewahrungs-, Servier-, und Erhitzungsmöglichkeit
IPC: B65D13/02
Filed: 2014-04-11
Abstract: Steinzeuggefäß mit Deckel und Lochboden-Edelstahl-Einsatz zur Verwendung als Kühlung, Aufbewahrung und Frischhaltung von Frischkäsezubereitungen und anderen handelsüblichen Frischwaren im Becher zur Verwendung im Kaltbereich
Patent DE-202014005271-U1 (DE)
Title: Entwässerungssystem für Balkonbodenplatten als Durchlaufsystem von Etage zu Etage
IPC: E04D13/04
Filed: 2014-06-26
Abstract: Entwässerungssystem für Balkone mit Balkonbodenplatten an mehrgeschossigen Gebäuden dadurch kennzeichnet, dass auf der Balkonbodenplatte in einem durchgebohrten Ausschnitt ein kreuzförmig abgestuftes Oberteil eingelassen ist und unterhalb der Balkonbodenplatte ein rohrförmiges Unterteil mit Auffangerweiterung befestigt ist.
Patent DE-202014006015-U1 (DE)
Title: Meerwasserentsalzung unter Anwendung der Lorentz-Kraft bei Umgebungsdruck
IPC: C02F9/12
Filed: 2014-07-24
Abstract: Meerwasserentsalzung unter Anwendung der Lorentz-Kraft (10) bei Umgebungsdruck dadurch gekennzeichnet, dass die Lorentz-Kraft (10), die Anionen (3) oder Kationen (4) in einen Wasserstrom (12) nach rechts oder links befördert.
Patent DE-202014010329-U1 (DE)
Title: Gehvorrichtung für Inline-Skates
IPC: A63C17/00
Filed: 2014-02-04
Abstract: Gehvorrichtung für Inline-Skates, die das Gehen mit Inline-Skates (1) durch Blockieren der Drehbewegung der hintereinander angeordneten Rollen (2) ermöglicht, indem ein stoffartiges oder gewebeartiges Material die Rollen und die Laufflächen der Rollen (2) einhüllt und diese Umhüllung (3) im oberen Bereich der Vorrichtung zusammengezogen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Umhüllung (3) Laschen (4, 12) und/oder Ösen (11) und im hinteren Bereich einen Ausläufer des Umhüllungsmaterials (3) mit mehreren hintereinander angeordneten Laschen (7) in Längsrichtung aufweist, durch welche Spanngurte (5) oder Schnürsenkel (10) in der Weise geführt werden, dass durch deren Zusammenziehen oder Straffen die hintereinander angeordneten Rollen (2) und deren Laufflächen von der Umhüllung (3) so fest umspannt werden, dass dadurch die Drehbewegung aller Rollen (2) blockiert wird und dass durch die Nutzung der verschiedenen Laschen (4, 7, 12) eine Anpassung der Gehvorrichtung an unterschiedliche Modelle und Größen von Inline-Skates (1) ermöglicht wird.
Patent DE-202014010676-U1 (DE)
Title: Gebäudeabschluss in sprengwirkungshemmender Ausführung mit Rückhalteeinrichtung zwischen Blendrahmen und Flügelrahmen
IPC: E06B5/12
Filed: 2014-10-14
Abstract: Gebäudeabschluss (1, 1', 1'') in sprengwirkungshemmender Ausführung, umfassend – einen Blendrahmen (2), der mittels mindestens eines Befestigungselements (12) mit einem Teil eines Gebäudes in kraftübertragender Weise verbindbar und aus mehreren Blendrahmenschenkeln (6, 8) in Form von Profilstücken zusammengesetzt ist, – einen in dem Blendrahmen (2) um mindestens eine Drehachse (3, 3') mit Hilfe mindestens eines Beschlagelements (11) drehbar gelagerten und aus mehreren Flügelrahmenschenkeln (7, 9) in Form von Profilstücken zusammengesetzten Flügelrahmen (4), – eine in dem Flügelrahmen (4) befestigte Füllung (5), – eine den Flügelrahmen (4) an den Blendrahmen (2) oder an ein Befestigungselement (12) des Blendrahmens (2) koppelnde Rückhalteeinrichtung (14, 14', 14'') in Form eines flexiblen Zugmittels (15, 15', 15''), das sowohl mit dem Flügelrahmen (4) als auch mit dem Blendrahmen (2) oder dem Befestigungselement (12) des Blendrahmens (2) in kraftübertragender Weise verbunden ist und eine solche Länge aufweist, dass der Flügelrahmen (4) von einer Schließstellung (10) durch Drehen um die Drehachse (3, 3') in eine Öffnungsstellung überführbar ist, wobei im Falle eines sprengwirkungsbedingten Herausreißens des Flügelrahmens (4) aus dem Blendrahmen (2) der Flügelrahmen (4) mittels des dann eine Haltekraft übertragenden Zugmittels (15, 15', 15'') in einer Fangposition in einem definierten Abstand zu dem Blendrahmen (2) haltbar ist, gekennzeichnet durch einen in der Schließstellung (10) vorhandenen Versatz (V, V') zwischen einem Krafteinleitungspunkt (24, 24') des Zugmittels (15, 15', 15'') an dem Blendrahmen (2) und einem Krafteinleitungspunkt (24, 24') des Zugmittels (15, 15', 15'') an dem Flügelrahmen (4), wobei sich der Versatz (V, V') in Längsrichtung des jeweils einen Krafteinleitungspunkt (24, 24') aufweisenden Profilstücks des Blendrahmens (2) und des Flügelrahmens (4) in seiner Schließstellung (10) erstreckt.
Patent DE-202014011509-U1 (DE)
Title: Cache-Management in gemanagten Laufzeitumgebungen
IPC: G06F12/08
Filed: 2014-03-13
Abstract: Computerprogrammprodukt, das Logikanweisungen umfasst, die in einem nicht-transitorischen computerlesbaren Medium gespeichert sind und die dann, wenn sie durch eine Steuereinheit ausgeführt werden, die Steuereinheit konfigurieren, Operationen zum Managen eines Cache-Speichers in einer Laufzeitumgebung auszuführen, die Folgendes umfassen:
 Bestimmen einer Aktualisierungshäufigkeit für ein Objekt (400) in der Laufzeitumgebung; und Zuweisen des Objekts (400) zu einer nicht gemeinsam verwendeten Cache-Zeile (310), wenn die Aktualisierungshäufigkeit einen Aktualisierungshäufigkeitsschwellenwert übersteigt.
Patent DE-202014101254-U1 (DE)
Title: Rollenmechanismus mit Funktionen der automatischen Nachstellung und der Geräuschabsenkung
IPC: E05D15/06
Filed: 2014-03-19
Abstract: Rollenmechanismus (10), aufweisend einen Rollensitz (20) und eine erste Rolle (21) und eine zweite Rolle (22), die am Rollensitz (20) fest angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Rollensitz (20) ferner eine dritte Rolle (41) aufweist, die sich zwischen der ersten Rolle (21) und der zweiten Rolle (22) befindet, wobei die dritte Rolle (41) fest ans Einstellelement (40) angeschlossen ist, und wobei das Einstellelement (40) gleitend an den Rollensitz (20) angeschlossen ist und eine Tendenz hat, weit von der ersten und zweiten Rolle (21, 22) nach unten zu gleiten.
Patent DE-202014105706-U1 (DE)
Title: Kathodenzerstäubung bei Atmosphärendruck
IPC: C23C14/34
Filed: 2014-11-26
Abstract: Anordnung zur Abscheidung von Schichten mittels Kathodenzerstäubung bei Atmosphärendruck oder im atmosphärennahen Druckbereich, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Elektrode (Kathode) aus dem zu beschichtenden Material (Targetmaterial) eine drahtförmige oder drahtähnliche Gestalt besitzt und eine zweite Elektrode (Anode) in der Nähe der ersten Elektrode positioniert wird, wobei die zweite Elektrode in der Nähe der Spitze der ersten Elektrode ein Loch aufweist und zwischen den beiden Elektroden eine elektrische Spannung angelegt wird, die mittels eines zugeführten Prozessgases ein Plasma in der Nähe der Spitze der ersten Elektrode erzeugt und geeignet ist, an der ersten Elektrode ein im Zeitmittel negatives Gleichspannungspotential gegenüber der zweiten Elektrode zu erzeugen.
Patent DE-202015001693-U1 (DE)
Title: Multifunktionstrainer
IPC: A63B21/02
Filed: 2015-02-07
Abstract: Der Multifunktionstrainer für das Konditions- bzw. Fitnesstraining ist gekennzeichnet dadurch, dass Widerstandselemente (5) über einen Seilzug (4) die erforderliche Belastung für ein funktionelles Kraft- und Ausdauertraining ermöglichen.
Patent DE-202015009496-U1 (DE)
Title: Siliziumkarbid-Einkristallsubstrat und Siliziumkarbid-Epitaxiesubstrat
IPC: C30B33/00
Filed: 2015-02-09
Abstract: Siliziumkarbid-Einkristallsubstrat mit einer ersten Hauptfläche und einer zweiten Hauptfläche gegenüber der ersten Hauptfläche, wobei die erste Hauptfläche einen Höchstdurchmesser von nicht weniger als 100 mm aufweist, die erste Hauptfläche einen ersten mittleren Bereich mit Ausnahme eines Bereichs innerhalb von 3 mm von einem Außenumfang umfasst, in dem Fall, in dem der erste mittlere Bereich in erste quadratische Bereiche mit jeweils einer Seitenlänge von 250 µm unterteilt ist, jeder der ersten quadratischen Bereiche einen arithmetischen Mittenrauwert (Sa) von weniger als 0,2 nm aufweist, und eine Sauerstoffkonzentration in jedem der ersten quadratischen Bereiche nicht weniger als 5 Atom-% und weniger als 20 Atom-% beträgt.
Patent DE-202015101243-U1 (DE)
Title: Mittel zur Behandlung von Lufttrockenfiltern
IPC: B01D46/42
Filed: 2015-03-11
Abstract: Mittel zur Behandlung von Lufttrockenfiltern enthaltend 20 bis 45 Gew.% eines Kriechöls und 55 bis 80 Gew.% einer desinfizierenden Zusammensetzung, die bezogen auf die desinfizierende Zusammensetzung enthält 25 bis 45 Gew.% einer Lösungsmittelkomponente ausgewählt aus einer Gruppe bestehend aus einem oder mehreren C1-4-Alkoholen, Benzylalkohol oder Mischungen davon, 0 bis 10 Gew.% einer Säurekomponente umfassend eine oder mehrere organische Säuren, 0 bis 5 Gew.% einer Tensidkomponente ausgewählt unter einem anionischen oder einem nichtionischen Tensid oder einer Mischung davon, 0 bis 1 Gew.% eines oder mehrerer Duftstoffe, sowie Rest Wasser.
Patent DE-202015101740-U1 (DE)
Title: Fahrzeugtürsystem
IPC: B60P3/36
Filed: 2015-04-09
Abstract: Fahrzeugtürsystem (1) für eine Wohnkabine (2) eines Caravans oder eines Motorcaravans, mit wenigstens zwei Türflügeln (3, 4), wobei mit den Türflügeln (3, 4) eine Ein- und/oder Ausstiegsöffnung (5) der Wohnkabine (2) in einer Schließposition verschließbar oder in einer Öffnungsposition freigebbar ist, mit zumindest einem mit den Türflügeln (3, 4) verbundenen Öffnungsmittel (6), wobei das Öffnungsmittel (6) derart ausgestaltet ist, dass die Türflügel (3, 4) zumindest in horizontaler Richtung (x) oder zumindest in horizontaler Richtung (y) bewegbar sind.
Patent DE-202015102564-U1 (DE)
Title: Oraltabakpackung
IPC: B65D85/00
Filed: 2015-05-19
Abstract: Oraltabakpackung umfassend ein Tabakmaterial (2) in einem Beutelchen (3) aus einem Vliesstoff (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Vliesstoff (4) aus Fasern (5) aus Lyocell hergestellt ist.
Patent DE-202016000533-U1 (DE)
Title: Geräteträger anbaubar an Schubkarren
IPC: B62B1/22
Filed: 2016-01-28
Abstract: Geräteträger, mittels Haken an die Seitenwand von Standard-Schubkarren anhängbar, dadurch gekennzeichnet, dass: 1. zwei Haken ➀ und ➁, die unter ihrer Kröpfung eine Verlängerung ➃ nach unten aufweisen und über eine Stange ➂ miteinander verbunden sind. 2. nach dem Anspruch 1, die Stange ➂ über den Haken ➁ nach vorne verlängert ist mit Teilund über den Haken ➀ nach hinten mit einem Teil3. nach den Ansprüchen 1 und 2, die hintere Verlängerungder Stange ➂ zur Schubkarrenmitte hin umgebogen ist. 4. zwei Geräte-Aufnahme-Halter ➄ und ➅ mit der Stange ➂ verbunden sind, wobei der Geräte-Aufnahme-Halter ➄ vorne an der Stangenverlängerungangebracht ist, womit die Distanz zwischen beiden Geräte-Aufnahme-Haltern ➄ und größer wird als die Distanz zwischen den Haken ➀ und ➁. 5. ein elastisches Ziehmittel ➇ um eingelegte Gerätestiele gepannt wird. 6. Ein Distanzstück ➆ zwischen Haken ➀ und Geräte-Aufnahme-Halter ➅ einen spitzen Winkel zwischen der Stange ➂ und eine gerade Linie zwischen den Geräte-Aufnahme-Haltern ➄ und ➅ erzeugt.
Patent DE-202016000882-U1 (DE)
Title: Taschentücher
IPC: B65D85/07
Filed: 2016-02-08
Abstract: Vorrichtung (10), umfassend: eine Verpackung (11, 13), eine Vielzahl von in der Verpackung angeordneten Tüchern (14), wobei die Tücher (14) mit einer Salzlösung getränkt sind, wobei die Verpackung (11, 13) eine Öffnung (12) zur Entnahme der Tücher (14) aufweist.
Patent DE-202016003821-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Prägen von Abstandssicken in Blechplatinen und Platinenschneidwerkzeug mit wenigstens einer solchen Vorrichtung
IPC: B21D37/00
Filed: 2016-06-17
Abstract: Vorrichtung (100) zum Prägen von Abstandssicken (210) in Blechplatinen (200), aufweisend: – einen Prägestempel (120), der zum Prägen einer hinterschnittfreien Abstandssicke (210) in das Blechmaterial (M) eindringt und dabei eine Sickeninnenkontur (212) erzeugt; und – eine Prägematrize (160) mit einer Prägegravur (165) zur Erzeugung einer flachen und kantigen Sickenaußenkontur (214) an der vom Prägestempel (120) abgewandten Blechseite, wobei die Prägegravur (165) so ausgebildet ist, dass die damit erzeugte Sickenaußenkontur (214) in Querrichtung die mit dem Prägestempel (120) erzeugte Sickeninnenkontur (212) überragt.
Patent DE-202016100346-U1 (DE)
Title: Pflanzenstoppelkreiselschläger
IPC: A01D34/73
Filed: 2016-01-26
Abstract: Pflanzenstoppelkreiselschläger (7) zum Zerstören von Pflanzenstoppeln (2) auf einem Feld (3), mit einem nicht biegesteifen Kopplungselement (8) mit einem ersten Ende (9) und einem zweiten Ende (10), wobei das erste Ende (9) mit einem Antriebselement (6) zum Bereitstellen einer Rotationsbewegung um eine vertikale Rotationsachse verbindbar ist, und einem an dem zweiten Ende (10) des Kopplungselements (8) befestigten Schlagelement (11).
Patent DE-202016100900-U1 (DE)
Title: Schlauch mit einer Schicht aus einem thermoplastischen Elastomer und einer Armierung aus gegensinnig gewendelten Fäden oder Bändern
IPC: F16L11/08
Filed: 2016-02-19
Abstract: Mehrschichtiger Schlauch umfassend von innen nach außen: – eine Innenschicht aus einem thermoplastischen Elastomer (TPE), – einer ersten Armierungsschicht insbesondere aus gegensinnig gewendelten Fäden oder Bändern, aus Maschenware aus Fäden oder Bändern oder einem Gewebe aus Fäden oder Bändern, – einer ersten Zwischenschicht aus einem thermoplastischen Elastomer (TPE), – einer zweiten Armierungsschicht insbesondere aus gegensinnig gewendelten Fäden oder Bändern, aus Maschenware aus Fäden oder Bändern oder einem Gewebe aus Fäden oder Bändern, und – einer Schicht, insbesondere einer zweiten Zwischenschicht oder eine Außenschicht, aus einem thermoplastischen Elastomer (TPE).
Patent DE-202016102469-U1 (DE)
Title: Saugdüse mit verbesserter Feinstaubabführung
IPC: A47L9/02
Filed: 2016-05-09
Abstract: Saugdüse für einen Staubsauger, mit einem Gehäuse (4), mit einem in dem Gehäuse (4) ausgebildeten Saugkanal (6), einem Saugraum (7) und einem Saugmund (8), wobei in dem Saugraum (7) ein angetriebener Bürstenkörper (10) angeordnet ist, der eine Vielzahl von Filamenten (12) aufweist und in am Gehäuse (4) vorgesehenen Lagerstellen (14) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenkörper (10) mindestens einen Absaugkanal (34) zum Abführen von Feinstaub aufweist, wobei der Absaugkanal (34) in eine längliche, an der Mantelfläche des Bürstenkörpers (10) angeordnete Eingangsöffnung (22) übergeht und an einem mit dem Bürstenkörper (10) drehfest verbundenen Anschlussstück (24) angeschlossen ist, welches zumindest über einen axialen Abschnitt eine zylindrische Außenumfangsfläche aufweist, und wobei dem Anschlussstück (24) mindestens ein vom Saugkanal (6) abzweigender Nebensaugkanal (30) zugeordnet ist, der eine dem Anschlussstück (24) zugewandte, im Gehäuse (4) festgelegte Ansaugöffnung (28) aufweist.
Patent DE-202016104026-U1 (DE)
Title: Hautschutz für Stomaträger
IPC: A61F5/449
Filed: 2016-07-24
Abstract: Hautschutz (10) für Stomaträger, umfassend – einen Schlauchabschnitt (12) zum Umfassen zumindest des Bauch- und Nierenbereichs eines Patienten und – zwei Schultertragabschnitte (14, 16) zum Halten des Schlauchabschnitts (12), dadurch gekennzeichnet, – dass der Schlauchabschnitt (12) mit einer Öffnung (24) für einen Stomaanschluss versehen ist und – dass zumindest der Schlauchabschnitt (12), vorzugsweise der Schlauchabschnitt (12) und die Schultertragabschnitte (14, 16) aus einem hautfreundlichen textilen Gebilde hergestellt sind.