baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007015758-U1 (DE)
Title: Kochhilfsmittel
IPC: A47J36/06
Filed: 2007-11-09
Abstract: Kochhilfsmittel
zum Niederdrücken des
Kochgutes in einem Kochbehälter,
auf einer Grillplatte oder beim Marinieren von Lebensmitteln, insbesondere während des
Garvorganges, bestehend aus einer Grundplatte (1) aus wärmespeicherndem
Material, vorzugsweise Edelstahl oder Chrom-Nickelstahl 18/10, welche
Grundplatte (1) in Größe und Form
an den Kochbehälter
oder an Gastro-Norm-Behälter
angepasst ist, und einem Griff (2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass
das Flächengewicht über die
Grundplatte (1) des Kochhilfsmittels zwischen 2 und 4 g/cm 2  beträgt.
Patent DE-202007016336-U1 (DE)
Title: Laderaumabdeckung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R5/04
Filed: 2007-08-02
Abstract: Laderaumabdeckung
für ein
Kraftfahrzeug mit einem flexiblen Flächengebilde, das an wenigstens
einem Stirnendbereich mit jeweils einem sich quer zur Längsrichtung
des Flächengebildes
erstreckenden, formstabilen Halteprofil verbunden ist, das in fahrzeugfesten
Halterungen lösbar
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteprofil (3)
stirnseitige Ausgleichselemente (9 bis 11) im Bereich der fahrzeugfesten
Halterungen (8) aufweist, durch die der wenigstens eine Stirnendbereich
des Flächengebildes
(2) in Querrichtung und/oder in Längsrichtung begrenzt verlagerbar
ist.
Patent DE-202008000122-U1 (DE)
Title: Vibrationsschnuller / Vibrierender Schnuller
IPC: A61J17/00
Filed: 2008-01-03
Abstract: Vibrationsschnuller
entsprechend der Beschreibung dadurch gekennzeichnet, das sich im,
oder am Schnullergehäuse
(2) eine Vibrationseinheit (6) befindet, auf der sich die elektronischen
Bauteile zur Signalverarbeitung und -Wiedergabe der Vibration einschließlich der Spannungsversorgung
befinden, das sich am Schnullergehäuse (2) ein Sauger (1) befindet.
Patent DE-202008001066-U1 (DE)
IPC: E05F15/12
Filed: 2008-01-24
Abstract: The invention relates to a rotation path detection device for vehicles of public transportation having a drive device (20) for an entry/exit apparatus, which is mounted so it can be pivoted and/or displaced. Said apparatus has a drive unit (22), an electric drive motor (44), and a first reduction gear (26) and a second reduction gear (72), which is connected to the drive motor (44), having a sensor for ascertaining the position of the reduction gear.
Patent DE-202008005333-U1 (DE)
Title: Lagergutträger für rollbares Lagergut
IPC: B65G1/04
Filed: 2008-04-17
Abstract: Lagergutträger
(10) für ein Lagerregal (100), das eine Vielzahl von übereinanderliegenden
und beabstandeten Trägerstützen aufweist, die
paarweise an sich gegenüberliegenden Seitenwänden
des Lagerregals (100) angeordnet sind und den Lagergutträger
(10) abstützen, wobei der Lagergutträger (10)
zur Lagerung eines rollbaren, mit wenigstens einem Laufrad (22)
versehenen Lagergutbehälters (20) eine Bodenplatte (30)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (30) wenigstens
eine Vertiefung (40) zur Aufnahme des Laufrades (22) des Lagergutbehälters
(20) aufweist.
Patent DE-202008005681-U1 (DE)
Title: Trommelfilter
IPC: B01D33/06
Filed: 2008-04-24
Abstract: Trommelfilter
zur physikalisch und chemischen Reinigung von Fluiden dadurch gekennzeichnet,
dass deren Filtertrommel (2) in Skelettbauweise ausgeführt
ist, wobei sämtliche medienberührten Bauteile
in Kunststoff ausgeführt sind und das statisch tragende Grundskelett
(10) der Filtertrommel (2) aus Metall, und/oder glasfaserverstärktem
Kunststoff, und/oder Carbon besteht.
Patent DE-202008010327-U1 (DE)
Title: Schraubenzuführungsautomat
IPC: B25B23/04
Filed: 2008-08-01
Abstract: Schraubenzuführungsautomat,
aufweisend:  eine Zuführungsbaugruppe
(10), die einen Befestigungssitz (11) und einen Zuführungsschlitten
(12) besitzt, wobei der Befestigungssitz 11 fest an seiner Position
sitzt, während
sich der Zuführungsschlitten
(12) gegenüber
dem Befestigungssitz (11) linear hin- und herbewegt; und  eine
Verteilerplatte (30), die rechtwinkelig zu der Zuführungsbaugruppe
(10) angeordnet ist, wobei die Verteilerplatte (30) gegenüber dem
Zuführungsschlitten
(12) linear zwischen einer Übergabestelle
und einer Zuführungsstelle hin-
und herbewegt wird, wobei eine Aufnahmenut (32) an einer Längsseite
(31) der Verteilerplatte (30) ausgebildet ist, und wobei die Aufnahmenut
(32) eine Schraube (33) aufnimmt, wenn die Verteilerplatte (30)
in ihrer Übergabestelle
versetzt wird, und wobei die in der Aufnahmenut (32) befindliche
Schraube (33) vom Zuführungsschlitten
(12) geschoben und in einen Zuführungsschlauch
(20) fällt, wenn
die Verteilerplatte (30) an ihre Zuführungsstelle gelangt.
Patent DE-202008011661-U1 (DE)
Title: Kanne mit Wasseraufbereitungsmodul
IPC: B01D29/085
Filed: 2008-09-02
Abstract: Eine
Kanne mit Wasseraufbereitungsmodul, bestehend aus:  einem Gehäuse (2),
ausgestattet mit einem Behältnis
(41), längsverlaufend
darin angebracht, einem Rohr (412), in der inneren Peripherie des
Behältnisses
(41) angebracht, einer Tasse (42), entnehmbar im Gehäuse (2)
angebracht; und  einem Aufbereitungsmodul (1) in einer Kanne
(41) inklusive:  einem Gehäuse
(10) mit darin längsverlaufendem
Raum (11), der sich bis zum oberen Bereich des Gehäuses (10) zieht,
wo sich eine Öffnung
(12) befindet, einem Austritt für das
aufbereitete Wasser (151), einem Abwasseraustritt (152) und einem
Einlasse (153), die entsprechend seitlich am unteren Ende des Gehäuses (10)
verlaufen und mit dem Raum (11) kommunizieren, der Austritt für das aufbereitete
Wasser (151) an das Rohr (412) des Gehäuses (2) geschlossen, wenn
montiert;  einem Filterset (20), längsverlaufend im Raum (11)
angebracht, formt die Öffnung
(12), einem Filterset (20) inklusive einem leeren Vorfilter (21),
längsverlaufend
im Raum (11) angebracht, einem Filtergehäuse (222), längsverlaufend im...
Patent DE-202008011956-U1 (DE)
Title: Subboiling-Apparatur
IPC: B01D1/22
Filed: 2008-09-08
Abstract: Subboiling-Apparatur
(S) zur Destillation insbesondere aggressiver Chemikalien, aufweisend:  einen
strahlungstransparenten, nichtsphärischen Destillationsbehälter
(1) zur Aufnahme eines zu destillierenden Lösemittels (L),  wenigstens
ein Heizmittel (10) zum berührungslosen Erwärmen
des Lösemittels (L),  einen Temperatursensor (11) zur
Erfassung der Oberflächentemperatur des Destillationsbehälters
(1) und/oder der Lösemitteltemperatur,  ein in Fluidkommunikation
zum Destillationsbehälter (1) stehendes Kühlsystem
(20), und  einen mit dem Kühlsystem (20) in Fluidkommunikation
stehenden Kondensatbehälter (30) zum Sammeln des Destillats
(D), wobei  der Destillationsbehälter (1) drehbar gelagert
ist,  die Drehachse (M) des Destillationsbehälters
(1) im Wesentlichen waagerecht angeordnet ist, und  eine Temperatursteuerung
vorgesehen ist, die derart ausgebildet ist, dass, basierend auf
der durch den Temperatursensor (11) erfassten Temperatur, die Heizelemente
(10) derart angesteuert werden, dass die Lösemitteltemperatur unterhalb
des Siedepunktes bleibt.
Patent DE-202008013314-U1 (DE)
Title: Lanthanidchelate
IPC: C07F5/00
Filed: 2008-10-07
Abstract: Chelat
der Formel (I), das für Markierung von bioaktiver Substanz
in Lösung geeignet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – A
eine reaktive Gruppe für Bindung an die bioaktive Substanz
darstellt, gewählt aus einer Gruppe bestehend aus Isothiocyanat,
Bromoacetamido, Jodoacetamido, Maleimid, 4,6-Dichlor-1,3,5-triazinyl-2-amino,
Pyridyldithiol, Thioester, Aminooxy, Azid, Alkyn, Hydrazid, Amino,
Carboxylsäure, Ester oder Säurehalid.
Patent DE-202008013325-U1 (DE)
Title: Grablaterne
IPC: F21L19/00
Filed: 2008-09-23
Abstract: Grablaterne
mit einem Laternenkörper
sowie einem Laternenfuß,
dadurch gekennzeichnet, dass der Laternenfuß (10) wenigstens zwei teleskopartig ineinandersteckbare
Rohre (12, 14) aufweist, wobei ein erstes Rohr (12) am Laternenkörper und
ein zweites Rohr (14) an einer Bodenfläche fixierbar ist, und dass
eine Arretiervorrichtung vorgesehen ist, um das erste und das zweite Rohr
(12, 14) in unterschiedlich weit ausgezogenen Stellungen relativ
zueinander zu fixieren.
Patent DE-202009008782-U1 (DE)
Title: Einkaufswagen sowie Stoßfängereinrichtung für diesen Einkaufswagen
IPC: B62B3/14
Filed: 2009-06-26
Abstract: Einkaufswagen (1), mit einem Fahrgestell (2), das einen Korb (8) zur Aufnahme von Ware trägt, mit einer Schiebeeinrichtung (10) und mit einer unterhalb des Korbes (8) befindlichen, am Fahrgestell (2) vorgesehenen Abstelleinrichtung (11), deren vorderer Bereich (12) in oder an einer Lagerung (32) um eine quer verlaufende horizontale Achse (33) bewegbar gelagert ist, sowie mit einer aus Kunststoff oder dergleichen bestehenden Stoßfängereinrichtung (16), die an einer im vorderen Bereich des Fahrgestelles (2) gelegenen Verbindungseinrichtung (5) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die für die Abstelleinrichtung (11) bestimmte Lagerung (32) durch die Stoßfängereinrichtung (16) gebildet ist.
Patent DE-202009009808-U1 (DE)
Title: Flexible Größenanpassung von Helmen aller Art auf Kopfgrößen
IPC: A42B3/10
Filed: 2009-07-17
Abstract: Vorrichtung zur flexiblen Größenanpassung von Helmen aller Art auf Kopfgrößen, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine ringförmige, flexible und stufenlose Anpassung einen stets passgenauen Sitz von Helmen durch eine flexible und stufenlose Anpassung durch Aufblasen mit einem gasförmigen Medium ermöglicht.
Patent DE-202009011727-U1 (DE)
Title: Entladungslampe mit Reflektor
IPC: H01J61/06
Filed: 2009-08-28
Abstract: Entladungslampe mit Reflektor, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einem Reflektor, welcher über einen Öffnungsteil und einen Halsteil, welcher gegenüber diesem Öffnungsteil liegt, verfügt, mit einer Lichtemissionsröhre, bei der die Mittelachse beinahe übereinstimmt mit der Mittelachse, welche den o. e. Öffnungsteil und den o. e. Halsteil des Reflektors verbindet, und die Mitte des Lichtemissionsteils beinahe übereinstimmt mit dem Fokus des o. e. Reflektors, und welche über den o. e. Lichtemissionsteil, in den die mit F-Molybdän-Blatt angeschweißte F-Elektrode, an die der F-Zuleitungsdraht im Inneren der Quarzbirne angeschweißt ist, die mit R-Molybdän-Blatt angeschweißte R-Elektrode, an die der R-Zuleitungsdraht 18 angeschweißt ist, Quecksilber und Edelgas eingeschlossen sind, im Mittelteil verfügt, und mit einem bearbeiteten Teil zur Unterdrückung des Temperaturanstieges der Elektrode, welcher bei der o. e. Quarzbirne, welche den o. e. Lichtemissionsteil ausformt, an der Oberfläche zumindest im Bereich der F-Elektrode auf der Seite des o. e. Öffnungsteils des o. e. Reflektors ausgebildet ist,...
Patent DE-202009013968-U1 (DE)
Title: Vakuumtrockengerät
IPC: F26B5/04
Filed: 2009-10-14
Abstract: Vakuumtrockengerät (1), mit einer mit Unterdruck beaufschlagbaren Trockenkammer (7), die eine druckdicht verschließbare Beladeöffnung (13) aufweist, und mit einem in der Trockenkammer (7) angeordneten Trockengutträger (8) zur Aufnahme eines Trockengutes (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Trockengutträger (8) eine Wärmequelle (9) und eine Kältequelle (10) aufweist.
Patent DE-202009016454-U1 (DE)
Title: Näherungssensorschaltung
IPC: F16P3/12
Filed: 2009-12-08
Abstract: Näherungssensorschaltung (101; 301; 401) umfassend ein Anschlussklemmenpaar (102), eine Schaltungsanordnung (105; 302; 402, 403) und zwei Schalter (106, 107), welche jeweils einen berührungslos betätigbaren Kontakt aufweisen und jeweils zwei Schaltzustände besitzen, wobei über das Anschlussklemmenpaar (102) der Wert zumindest einer elektrischen Kenngröße bestimmbar ist, der von der jeweiligen Schaltzustandskombination der beiden Schalter (106, 107) abhängt dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Schalter (106, 107) derart in Reihe angeordnet sind, dass bei Vorliegen einer ersten Schaltzustandskombination der zwei Schalter (106, 107) die Schaltungsanordnung über die zwei Schalter (106, 107) mit den Anschlussklemmen (103, 104) des Anschlussklemmenpaars (102) elektrisch verbunden ist, bei Vorliegen einer zweiten Schaltzustandskombination die Anschlussklemmen (103, 104) des Anschlussklemmenpaars (102) unter Umgehung der Schaltungsanordnung (105; 302; 402, 403) über die zwei Schalter (106, 107) miteinander elektrisch verbunden sind und dass im fehlerfreien Betrieb der Näherungssensorschaltung (101; 301; 401) nur die erste und die zweite Schaltzustandskombination auftreten.
Patent DE-202009017443-U1 (DE)
Title: Dokumentationssystem
IPC: G06Q10/00
Filed: 2009-12-23
Abstract: Dokumentationssystem mit einem Dokumentationsbuch (1), welchem ein elektronisches Speicherelement mit einem Anschlusselement zugeordnet ist, wobei rechnererfasste Projektdaten zu bestimmbaren Zeiten in dem Dokumentationsbuch (1) gedruckt und/oder im elektronischen Speicherelement gespeichert werden.
Patent DE-202010000486-U1 (DE)
Title: Gittersystem
IPC: E04H17/14
Filed: 2010-03-29
Abstract: Gittersystem zur Bildung einer Absperrung, umfassend Gittertafeln (1), Bodenplatten (3) und im Querschnitt quadratischen Pfosten (10), dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Bodenplatt (3)e mindestens ein Pfosten (10) mit seiner Stirnseite befestigt ist und dass die beiden seitlichen Kanten der Gittertafeln (1) jeweils durch ein Profilband (2) gebildet sind, welches eine U-förmige Vertiefung (6) mit einem an jedem seiner Schenkel nach außen stehenden Flanschbereich (8) und daran mit einem Winkel zum Schenkel von 45° abstehenden Profilstreifen (7) aufweist, wobei die U-förmige Vertiefung (6) zur Aufnahme eines Pfostens (10) dient und die Flansche (8) und Profilstreifen (7) Löcher (9) zur Verbindung mit weiteren seitlichen Kanten von Gittertafeln (1) aufweisen.
Patent DE-202010001081-U1 (DE)
Title: Rasenkantenstein für Unterflurschnitt
IPC: A01G9/28
Filed: 2010-01-19
Abstract: Rasenkantenstein für Unterflurschnitt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sockelüberstände vorne (1) und seitlich (2), ein Überwachsen der Grasnarbe verhindern.
Patent DE-202010001210-U1 (DE)
Title: Adapter zur Mitnahme von Messern in Schneidsatzsystemen von Zerkleinerungsmaschinen, insbesondere Fleischwölfe o.dgl.
IPC: B02C18/00
Filed: 2010-01-21
Abstract: Adapter zur Mitnahme von Messern in Schneidsatzsystemen von Zerkleinerungsmaschinen, insbesondere Fleischwölfen zur Zerkleinerung von Rohstoffen tierischen Ursprungs, wie Fleisch, Bindegewebe etc. als Grundlage für die Produktion von Fleisch- und Wurstwaren oder dgl., nachfolgend Adapter zur Mitnahme von Messern in Schneidsatzsystemen genannt, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (1) ein zum vorhandenen zusätzliches Werkzeugantriebssystem darstellt und einerseits auswechselbar mit der Welle (2) der Arbeitsschnecke verbunden ist und andererseits formschlüssig in das erste Messer (3) des Schneidsatzsystems eingreifen kann und somit die Kombinierbarkeit zweier Werkzeugantriebe möglich ist.
Patent DE-202010001711-U1 (DE)
Title: Flächiger feuerfester Abschluss
IPC: E06B5/16
Filed: 2010-02-01
Abstract: Flächiger feuerfester Abschluss, insbesondere Glastür (1) für Brandschutzzwecke, zur Vermeidung des Übertritts von Feuer und Rauch im Brandfall von einem ersten Raum in einen benachbarten zweiten Raum, mit mindestens einer Brandschutzscheibe (2), die an zumindest einem Rand ein Metallprofil trägt,  welches im Bereich der Stirnfläche der Brandschutzscheibe (2) geteilt ist,  wobei die Teilprofile (3, 4) jeweils eine der Seitenflächen (9) der Brandschutzscheibe (2) und die die Seitenflächen verbindende Stirnfläche teilweise übergreifen und zueinander beabstandet sind,  und die Teilprofile (3, 4) jeweils einen ersten Schenkel (6) und einen zweiten Schenkel (7) sowie einen im Wesentlichen zu dem zweiten Schenkel (7) parallelen Steg (8) umfassen, der der Stirnfläche der Brandschutzscheibe (2) zugeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Teilprofile (3, 4) jeweils aus einem einteiligen Blechstreifen geformt sind.
Patent DE-202010002462-U1 (DE)
Title: Behälter in einem Trägermaterial-Element, das dazu ausgelegt ist, einen Inhaltsstoff einer Probe aufzunehmen
IPC: G01N31/12
Filed: 2010-02-17
Abstract: Behälter mit einem Trägermaterial-Element (8), das dazu ausgelegt ist, einen Inhaltsstoff einer gasförmigen oder flüssigen Probe aufzunehmen, aufweisend  – ein Gehäuse (2) mit einer ersten Öffnung (4), die dafür vorgesehen ist, die Probe in das Gehäuse (2) einzuführen und mit einer zweiten Öffnung (6), die dafür vorgesehen ist, die Probe zumindest teilweise in rückhaltbarer Konzentration wieder aus dem Gehäuse (2) auszuführen,  wobei das Trägermaterial-Element (8) in dem Gehäuse (2) angeordnet ist,  gekennzeichnet durch  – ein erstes Filterelement (10) und  – ein zweites Filterelement (12),  wobei das erste Filterelement (10), das zweite Filterelement (12) und das Trägermaterial-Element (8) derart in dem Gehäuse (2) angeordnet sind, dass die durch die erste Öffnung (4) eingeführte Probe ausschließlich nach einem Durchströmen des ersten Filterelements (10), des Trägermaterial-Elements (8) und des zweiten Filterelements (12) durch die zweite Öffnung (6) das Gehäuse (2) verlassen kann.
Patent DE-202010003364-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung zur Präsentation von Gegenständen
IPC: A47F5/08
Filed: 2010-03-09
Abstract: Aufhängevorrichtung zur Präsentation von Gegenständen, mit:  a) einem Gitterfeld (1), welches eine Vielzahl von systematisch angeordneten Zellen (10) hat, die jeweils von zwei Horizontalstegen (11) und zwei Vertikalstegen (12) umgeben sind, wobei die Zellen (10) zu einer Frontseite (18) und zu einer Rückseite (19) offen sind; und  b) einem Primärträger (2, 2'), der zumindest ein Steckteil (21, 21') aufweist, das zum lösbaren Einhängen in eine ausgewählte Zelle (10) bestimmt ist; wobei  c) das Steckteil (21, 21') eine aufwärts weisende Hakenkontur (214, 214') hat, welche im eingehängten Zustand den die ausgewählte Zelle (10) nach oben begrenzenden Horizontalsteg (11) hintergreift; und  d) das Steckteil (21, 21') einen unteren Anschlag (217, 217') besitzt, welcher sich im eingehängten Zustand auf dem die ausgewählte Zelle (10) nach unten begrenzenden Horizontalsteg (11) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass  e) das Steckteil (21, 21') zumindest eine blattförmige Flanke (211, 211') mit einer Vorderkante...
Patent DE-202010005825-U1 (DE)
Title: Bodenwischer mit beidseitig belegbarer Wischerplatte zusammen mit einer Flüssigkeitswanne mit Auspressvorrichtung
IPC: A47L13/256
Filed: 2010-04-20
Abstract: Bodenwischer mit beidseitig belegter Wischerplatte (1) dadurch gekennzeichnet, dass die Wischerplatte (1) (nach  1 ) durch die Drehachse x-x geteilt wird, die Drehachse x-x beidseitig Zapfen (3) hat, in die ein außen liegendes Gestänge (4) greift, das mit einem Stiel (2) verbunden ist, die Wischerplatte rundum schwenkbar ist, die Drehachse x-x außermittig gelegt ist, sodass die Teilfläche (5) der Wischerplatte größer und damit schwerer ist und die Wischerplatte (1) durch die Schwerkraft immer senkrecht gestellt wird, durch Schwenken des Stiels (2) nach rechts oder links die Wischerplatte (1) entsprechend gedreht und auf den Boden gelegt wird, die Wischerplatte beidseitig mit Wischtuch (6) belegt ist.
Patent DE-202010006202-U1 (DE)
Title: Adapter für einen elektronischen Haushaltszähler
IPC: G01R11/04
Filed: 2010-04-28
Abstract: Adapter (10) als Befestigungs- und Kontaktiereinrichtung (BKE) für einen jeweils auskragende Kontaktzungen und Befestigungsfüße (24) aufweisenden elektronischen Haushaltszähler (eHZ),  – mit einer den unbefugten Zugangs zu den Zugangs- und Abgangsleitungen des Adapters (10) versperrenden und durch eine Verplombung gesicherten Anschließvorrichtung (15),  – dadurch gekennzeichnet, dass  – die Gegenkontakte (70) des Adapters (10) für die Kontaktzungen des eHZ (12) ausschließlich als Steckkontakte so ausgebildet sind, dass eine Kontaktierung zwischen ihnen ausschließlich durch Verschieben der Kontaktzungen in einer Richtung in die Gegenkontakte (70) hinein erzeugbar ist,  – eine mechanische Verriegelungsvorrichtung (30) für einen auf dem Adapter (10) kontaktmäßig aufsitzenden eHZ (12) vorhanden ist,  – die Betätigungsvorrichtung (40) für die Verriegelungsvorrichtung (30) unter der durch eine Plombierung geschützte Abdeckung (60) der Anschließvorrichtung (15) vorhanden ist.
Patent DE-202010006556-U1 (DE)
Title: Brüh- oder Zubereitungskammer für ein Getränkezubereitungsgerät
IPC: A47J31/24
Filed: 2010-05-06
Abstract: Brüh- oder Zubereitungskammer (1) eines Getränkezubereitungsgerätes, die zur Aufnahme und Extraktion einer mit pulverförmigen oder flüssigen Getränkebasisstoffen gefüllten Portionskapsel (27, 29), die vollständig oder teilweise aus elektrisch leitendem Material besteht, geeignet ist, und die Brüh- oder Zubereitungskammer (1) aus einem ortsfesten ersten Kammerteil (2), das mit Öffnungsmitteln (25) zum öffnen der Portionskapsel (27, 29) zum Getränkeauslauf versehen ist und mit einer Struktur (6, 7, 8) zum Abfließen des Getränkes fluidleitend verbunden ist, und einem zweiten, gegenüber dem ersten Kammerteil (2) horizontal oder vertikal beweglichen Kammerteil (3), das zur Versorgung der Portionskapsel (27, 29) mit der Extraktionsflüssigkeit mit einer die Extraktionsflüssigkeit zuführenden Extraktionsflüssigkeits-Pumpe (37) fluidleitend verbunden und mit Aufstechmitteln (11, 12) zum öffnen der Portionskapsel (27, 29) und zum Einleiten der Extraktionsflüssigkeit in die Portionskapsel (27, 29) versehen ist, wobei die Brüh- oder Zubereitungskammer (1) zur Aufnahme einer Portionskapsel (27, 29) geöffnet und zur Extraktion der Portionskapsel (27, 29) geschlossen ist,...
Patent DE-202010010455-U1 (DE)
Title: Brillanz- und Farbverstärkung von Schmucksteinen
IPC: A44C15/00
Filed: 2010-07-21
Abstract: Mittels einer organische Leuchtdiode (OLED) (12), die in einer Schmuck-Fassung (11) bzw. in einem Hohlkörper installiert und durch eine Lithium-Batterie (10) gespeist wird, erhalten Schmucksteine (9) eine Hintergrundbeleuchtung. Das führt dazu, dass diese Lichtquelle facettierte Edelsteinschliffe wie auch deren optische Eigenschaften (Farbe, Brillanz und Transparenz) in besonderer Weise hervorhebt.
Patent DE-202010010802-U1 (DE)
Title: Feststoffabscheider
IPC: B01D21/00
Filed: 2010-07-29
Abstract: Abscheider zum Entfernen von Feststoffpartikeln aus einem Gemisch aus Luft, Flüssigkeit und Feststoffpartikeln, mit einer Sedimentiereinheit, welche einen Gemischeinlass und einen Flüssigkeitsauslass sowie einen Sammelbehälter (44) für zurückgehaltene Feststoffanteile aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sedimentiereinheit eine Luftabtrenneinheit (16) vorgeschaltet ist.
Patent DE-202011000209-U1 (DE)
Title: Endkappe für ein Ende einer Vorhangschiene
IPC: A47H2/00
Filed: 2011-01-28
Abstract: Endkappe für ein Ende einer Vorhangschiene (27, 31), insbesondere eines Flächenvorhangs, gekennzeichnet durch eine Aufnahme (15) zum klippbaren Befestigen eines Zubehörelementes (22, 30, 34, 35, 37, 38, 40, 42, 43).
Patent DE-202011002537-U1 (DE)
Title: Lese-Buchstütze zur Befestigung an einem Bett
IPC: A47B23/00
Filed: 2011-02-09
Abstract: Lese-Buchstütze zur Befestigung an einem Bett (13, 22, 23, 28), wobei die Lese-Buchstütze wenigstens ein Buchhalteelement (2) und Tragelement (1) aufweist, wobei das Buchhalteelement (2) über ein erstes Gelenk (5) mit dem Tragelement (1) verbunden ist, wobei das Tragelement (1) über ein zweites Gelenk (11) gelenkig mit dem Bett (13, 22, 23, 28) verbindbar ist, wobei die Lese-Buchstütze zur Benutzung von einer Ruhestellung, in der die Lese-Buchstütze platzsparend zusammengeklappt ist, in eine Betriebsstellung bringbar ist, derart, dass ausgehend von der Ruhestellung das Tragelement (1) zusammen mit dem Buchhalteelement (2) über das zweite Gelenk (11) um eine zweite Drehachse (31) gegenüber dem Bett (13, 22, 23, 28) in eine Zwischenstellung verschwenkbar ist und das Buchhalteelement (2) über das erste Gelenk (5) um eine erste Drehachse (32) gegenüber dem Tragelement (1) in die Betriebsstellung verschwenkbar ist.