baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19816311-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Überwachung der Wasserabscheidung und Überwachung der Drucktaupunkttemperatur in Kälte-Drucklufttrocknern
Inventor: PRUEMM BERNHARD
IPC: B01D53/26
Filed: 1998-04-11
Granted: 2005-08-25
Abstract: Anordnung
zur Überwachung
der Wasserabscheidung und Überwachung
der Drucktaupunkttemperatur in Kälte-
Drucklufttrocknern, bei denen komprimierte Luft in einer Druckluftleitung
geführt
wird, mit mindestens einem Wärmetauscher
und einer Kältemaschine
sowie einem Abscheider zur Trennung von Flüssigkeitsströmen und
Gasströmen
und einem Ableiter, der das Kondensat an die Umgebung abgibt, wobei
in der Druckluftleitung am Ausgang ein Betauungssensor zur Detektion
von Wassertröpfchen
angeordnet ist.
Patent DE-19818788-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum nachbearbeitenden Entgraten von Werkstücken, insbesondere von Zahnrädern, mittels Entgraträdern
Inventor: PROCK ERICH
IPC: B24B41/04
Filed: 1998-04-27
Granted: 2006-01-12
Abstract: Vorrichtung
zum nachbearbeitenden Entgraten von Werkstücken (10), insbesondere von
Zahnrädern,
mittels Entgraträdern
(5), wobei die in Horizontallage von einer Förderstrecke mittels Greifer
(12) abgegriffenen Werkstücke
(10) einer Bearbeitungsspindel (7) zugeführt werden und dort drehangetrieben
von mindestens einem um eine parallel zur Bearbeitungsspindelachse
ausgerichtete Drehachse (6) drehbaren Entgratungsrad (5) bearbeitet
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Bearbeitungsspindelachse
(7) in der Vertikalen liegt und das Werkstück (10) freiliegend auf ein
am freien Ende der Bearbeitungsspindel (7) angeordnetes Spannfutter
(8) von oben mittels des Greifers (12) aufsteckbar ist und zwei
sich gegenüberliegende
Entgratungsräder
(5) endseitig jeweils an einem Schwenkarm (4) auf einer vertikalen
Achse sitzend durch Verschwenken derselben zustellbar sind.
Patent DE-19821903-B4 (DE)
Title: Blutanalysesystem zum Verfahren zum Steuern eines Blutanalysesystems
Inventor: BAHR PONTUS VON
IPC: A61B5/145
Filed: 1998-05-15
Granted: 2007-08-30
Abstract: Blutanalysesystem
(2), umfassend  eine Meßeinheit
(26) mit einer Meßzelle
(38), die mindestens einen Meßsensor
(42) und einen Detektor (44) aufweist,  mindestens zwei Behälter (8,
10) mit spezifischen Flüssigkeiten,  wobei
die Behälter
(8, 10) mit der Meßzelle
(38) strömungsverbunden
sind,  wobei die Meßeinheit
(26) im Betrieb wechselweise mit Blut und mit mindestens einer der
zwei spezifischen Flüssigkeiten
füllbar
ist und mindestens eine der spezifischen Flüssigkeiten eine Kalibrierungsflüssigkeit
für die
Meßzelle
(38) ist, und  wobei mindestens eine der spezifischen Flüssigkeiten durch
Hinzufügen
wenigstens einer speziellen Substanz eine spezielle Eigenschaft
aufweist, so daß diese
Flüssigkeit
mittels des Detektors (44) von der anderen spezifischen Flüssigkeit
und von Blut unterscheidbar ist.
Patent DE-19833159-B4 (DE)
Title: Rohrplatine für eine Wischeranlage
Inventor: MUEHLPFORTE KURT
IPC: B60S1/34
Filed: 1998-07-23
Granted: 2011-03-24
Abstract: Rohrplatine (10) für eine Wischeranlage als Träger eines Wischerantriebs (18, 20) und mindestens eines Wischerlagers (36), das in einem Rohrstutzen (14, 68) am Ende eines Platinenrohrs (12) quer zu diesem angeordnet ist, wobei das Platinenrohr (12) und der Rohrstutzen (14, 68) einstückig hergestellt sind und der Rohrstutzen (14, 68) eine Lagerbuchse (40, 42, 44, 46, 48) spielfrei hält, die aus setzfreiem Metall besteht und mit Übermaß in den Rohstutzen (14, 68) eingepresst ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbuchse (44) an einem Ende einen Bund (50) und am anderen Ende eine quer zur Achsrichtung verlaufende Nut (60) aufweist, in die ein Rand (66) des Rohrstutzens (14) gedrückt ist.
Patent DE-19841460-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ansteuern eines kapazitiven Stellglieds
Inventor: HOFFMANN CHRISTIAN
IPC: H02M3/00
Filed: 1998-09-10
Granted: 2007-01-25
Abstract: Verfahren
zum Ansteuern mindestens eines kapazitiven Stellglieds (P1 bis Pn),
insbesondere eines piezolektrisch betriebenen Kraftstoffeinspritzventils
einer Brennkraftmaschine,  mit den folgenden Schritten:  • Aufladen
eines Ladekondensators (C1) über
eine Spannungsquelle (SNT) mit einer vorgegebenen, steuerbaren Ausgangsspannung
(U SNT )  • Messen der Ladespannung (U C2 ), die über
einem mit dem Ladekondensator (C1) in Reihe geschalteten Umladekondensator
(C2) abfällt,  • Regeln
der Ausgangsspannung (U SNT ) der Spannungsquelle
(SNT) für
die Aufladung des Ladekondensators (C1) in Abhängigkeit von der an dem Umladekondensator
(C2) gemessenen Ladespannung (U C2 ) in einer
ersten Regelschleife,  • Entladen
des Ladekondensators (C1) über
den Umladekondensator (C2) und eine Umschwingspule (L) in das Stellglied
(P1 bis Pn) während
eines Stellvorgangs,  dadurch gekennzeichnet,  daß zusätzlich in
einer zweiten Regelschleife die während eines Stellvorgangs von
dem Stellglied (P1 bis Pn) aufgenommene Ladeenergie (E IST )
ermittelt und die Ausgangsspannung (U SNT )
der Spannungsquelle (SNT) für
die Aufladung des Ladekondensators (C1) in Abhängigkeit von...
Patent DE-19851597-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zur Erzeugung verbesserter Bilder von Kranzarterien
Inventor: CLINE HARVEY ELLIS
IPC: G06T1/00
Filed: 1998-11-09
Granted: 2012-08-02
Abstract: Verfahren zur Erzeugung verbesserter Bilder von Kranzarterien mit den Schritten a) Erfassen eines Volumen-Angiographie-Datensatzes (I), der eine dominante, große Blutansammlung und kleinere, weniger intensive und schwächere Kranzarterien, die die Blutansammlung umgeben, repräsentiert, b) Anwenden eines vorbestimmten Schwellenwerts (C) bei dem Datensatz (I) zur Erzeugung eines dreidimensionalen binären Datensatzes (X = {I > C}) sowohl der Blutansammlung als auch der Kranzarterien, wobei auch Rauschen in dem binären Datensatz enthalten ist, c) Glätten des dreidimensionalen binären Datensatzes (X) zum Erhalten eines Datensatzes einer geglätteten Blutansammlung (Y), in dem die Kranzarterien im Wesentlichen beseitigt sind und bei dem das Rauschen verringert ist, d) Erzeugen einer dreidimensionalen Maske (M) aus dem Datensatz der geglätteten Blutansammlung (Y), wobei die Maske die Kranzarterien umschließt aber die Blutansammlung im Wesentlichen ausschließt, indem der Datensatz der geglätteten Blutansammlung (Y) von einem Datensatz einer erweiterten Blutansammlung (B2⊕Y) subtrahiert wird, der durch Erweiterung des Datensatzes der...
Patent DE-19857714-B4 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: NEUBAUER DIRK
IPC: F16H61/32
Filed: 1998-12-15
Granted: 2009-02-19
Abstract: Getriebe
mit einer Betätigungsvorrichtung
(99) zum automatisierten Schalten und Wählen einer Getriebeübersetzung,
wobei das Getriebe ein Getriebebetätigungselement zur Einstellung
der Getriebeübersetzung
aufweist, welches mittels eines Betätigungsaktors (100) betätigbar ist,
wobei der Betätigungsaktor
(100) einen Antrieb (101) mit einem Antriebsausgangselement (102) aufweist,
der bei einer Schwenkbewegung des Antriebsausgangselemenes (102)
das Getriebebetätigungselement
eine Bewegung zum Schalten einer Getriebeübersetzung oder Wählen einer
Schaltgasse durchführt
und gleichzeitig einen Kraftspeicher (140) beaufschlagt, der ein Zwischenelement
(120) zur Betätigung
des Getriebebetätigungselementes
zum Wählen
oder Schalten betätigt,
wobei mittels zumindest eines Halteelements (150, 151) die Betätigung des
Zwischenelementes (120) auf eine vorbestimmte Position begrenzt
wird.
Patent DE-19903246-B4 (DE)
Title: Erektionsvorrichtung für einen menschlichen Penis
Inventor: RIEMER DIETER
IPC: A61F2/26
Filed: 1999-01-27
Granted: 2005-11-24
Abstract: Erektionsvorrichtung
(1) für
einen menschlichen Penis (2), mit mindestens einem Verankerungsschaft
(3), mindestens einem Strömungsmittelreservoir
(4), mindestens einer Pumpvorrichtung (5) und mindestens einen mit
Strömungsmittel
auffüllbaren, schlauchähnlichen
ausgebildeten Element (6), wobei der Verankerungsschaft (3) als
Strömungsmittelreservoir
(4) ausgebildet ist und der Verankerungsschaft (3), die Pumpvorrichtung
(5) und das schlauchähnliche
Element (6) im wesentlichen hintereinander angeordnet sind, nämlich die Pumpvorrichtung
(5) im wesentlichen zwischen dem Verankerungsschaft (3) und dem
schlauchähnlichen
Element (6) vorgesehen ist, wobei ein Rücklaufventil (14) vorgesehen
ist und das Rücklaufventil
(14) ein Rückströmen des Strömungsmittels
vom schlauchähnlichen
Element (6) in das Strömungsmittelreservoir
(4) gewährleistet,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Verankerungsschaft (3) und die Pumpvorrichtung (5) als eine Baueinheit
ausgebildet sind, nämlich
die Pumpvorrichtung (5) als integraler Bestandteil des vorderen
Endes des Verankerungsschaftes (3) ausgebildet ist und daß das Rücklaufventil
(14) im Bereich des Auslasses der Pumpvorrichtung (5) angeordnet
und über einen
Rücklaufschlauch
(15) mit dem Strömungsmittelreservoir
(4) strömungsverbunden...
Patent DE-19914208-B4 (DE)
Title: Schwingungsübertragungs-Isolator für TV-Kamera
Inventor: TAKEDA TOSHIAKI
IPC: H04N5/232
Filed: 1999-03-29
Granted: 2006-09-14
Abstract: Schwingungsübertragungs-Isolator (20)
für eine
TV-Kamera (10), wobei  eine Objektiveinrichtung (22) über einen
Tragrahmen (17) eines Objektivträgers
(16) an ihrem Körper
(18) angebracht ist,  der Objektivträger (16) fest an einem Schwenkkopf
(14) angebracht ist, der mit einem Dreibeinstativ (12) verbunden ist,
und  die TV-Kamera (10) fest an einer Seite des Objektivträgers (16)
angebracht ist und die Objektiveinrichtung (22) fest an der anderen
Seite des Objektivträgers
(16) angebracht ist,  wobei der Schwingungsübertragungs-Isolator (20) mit
einer Korrekturlinse (40) zur Korrektur einer Bildverschwommenheit
der TV-Kamera (10)
versehen ist und an dem Objektivträger (16) vorgesehen ist.
Patent DE-19916885-B4 (DE)
Title: Piezoelektrisches Bauteil
Inventor: ANDO AKIRA
IPC: H03H9/17
Filed: 1999-04-14
Granted: 2004-05-06
Abstract: Piezoelektrisches Bauteil, das aufweist:  ein platten- oder stangenförmiges Piezoelektrisches Element (23; 37; 57); und wenigstens eine Interdigitalelektrode (28, 29; 42, 45, 46, 49; 62, 65, 68; 70, 72), die zwei Kammelektroden (26, 27; 41,42,43, 44; 61, 62, 63, 64, 66, 67) aufweist und auf wenigstens einer Oberfläche des piezoelektrischen Elements vorgesehen ist, wobei  das piezoelektrische Element durch Anlegen eines elektrischen Feldes zwischen den beiden Kammelektroden polarisiert ist und durch Anlegen eines elektrischen Wechselfeldes zwischen den beiden Kammelektroden derart vibriert, dass es sich in Längsrichtung ausdehnt und zusammenzieht, wobei  der Abstand zwischen den Elektrodenfingern im mittleren Bereich des piezoelektrischen Elementes groß ist und der Abstand zwischen den Elektrodenfingern an den Endbereichen des piezoelektrischen Elements demgegenüber verkleinert ist.
Patent DE-19921644-B4 (DE)
Title: Kühlbare Schaufel für eine Gasturbine
Inventor: SEMMLER KLAUS
IPC: F01D5/18
Filed: 1999-05-10
Granted: 2012-01-05
Abstract: Kühlbare Schaufel (1) für eine Gasturbine oder dergleichen, mit einem Schaufelblatt (10) und einem Schaufelfuß (30), wobei das Schaufelblatt (10) aus einer saugseitigen Wand (12) und einer druckseitigen Wand (14) aufgebaut ist, welche unter Bildung eines Hohlraumes (22) über eine Vorderkante (16), zumindest teilweise über eine Hinterkante (18) sowie eine Schaufelspitze (20) verbunden sind, der Hohlraum (22) durch im Wesentlichen radial verlaufende Trennstege (32, 34) in Kanäle (24, 26, 28) unterteilt ist, welche einen durchgehenden, mehrfach umgelenkten Strömungspfad für ein Kühlmedium (K) bilden, wenigstens eine Ausblaseöffnung für das Kühlmedium (K) vorgesehen ist, und der der Hinterkante (18) benachbarte Trennsteg (34) nahe der Schaufelspitze (20) einen oder mehrere Durchgangskanäle (36) aufweist.
Patent DE-19921947-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Rekonstruktion der Verteilung von Radiowellenquellen
Inventor: KITAYOSHI HITOSHI
IPC: G01S3/74
Filed: 1999-05-12
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur Rekonstruktion der Verteilung von Radiowellenquellen mit folgenden
Verfahrensschritten:  Anordnen einer oder mehrerer Scanner-Antennen
(23) und mehrerer feststehender Antennen (21) in verschiedenen Richtungen
und/oder Positionen (ϕ) in einer Meßstation (10),  Bewegen
der Scanner-Antennen (23) entlang einer vorgegebenen Bahn und Überlagern
des an jeder Scanner-Antenne (23) empfangenen Signals S r (f)
jeweils mit dem an jeder feststehenden Antenne (21) empfangenen
Signal S m (f) während der Bewegung der Scanner-Antennen
zur Aufstellung einer komplexen Abtastungsdatenmatrix E . N,   M (ϕ, f), wobei jedes Element der
Abtastungsdatenmatrix ein Intereferenzsignal ist, das durch die Überlagerung
des Signals einer Scanner-Antenne mit dem Signal einer feststehenden Antenne
für eine
bestimmte Position der Scanner-Antenne gewonnen wurde,  Durchführen einer
komplexen Gewichtung für
jedes Element der komplexen Abtastungsdatenmatrix E . N,   M (ϕ, f) und Addieren der gewichteten
Elemente zur Bestimmung der Verteilung der Radiowellenquellen in
einer Ebene.
Patent DE-19952618-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Verschmutzungsgrades von Luftkanalsystemen
Inventor: DOEGE KLAUS
IPC: G01N29/11
Filed: 1999-10-26
Granted: 2004-04-08
Abstract: Verfahren zur Ermittlung des Verschmutzungsgrades von Luftkanalystemen, das die Schallabsorbtion im Luftkanalystem als Maß für den Verschmutzungsgrad verwendet, indem  – zunächst mittels einer Schallquelle innerhalb der Wandung des vermeintlich sauberen Kanalsystems an einer Stelle des Kanals, vorzugsweise an dessen Anfang, ein akustisches Signal als Luftschall erzeugt wird, welches an einer beabstandeten Stelle, vorzugsweise am Ende des Kanalsystems, mittels eines Mikrofons empfangen und registriert wird,  – nach einer bestimmten Betriebsdauer die Messung mit dem gleichen Signal wiederholt wird und  – aus der Differenz der empfangenen Signale, nämlich der Erhöhung der Schallabsorption, die Schichtdicke des abgelagerten Staubes im Kanalsystem bestimmt wird.
Patent DE-19954164-B4 (DE)
Title: Sensor zur Zustandsbestimmung von Kenngrößen an mechanischen Komponenten unter Verwendung von amorphen Kohlenstoffschichten mit piezoresistiven Eigenschaften
Inventor: LUETHJE HOLGER
IPC: G01M13/04
Filed: 1999-11-10
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verwendung
einer amorphen Kohlenstoffschicht mit piezoresistiven Eigenschaften
als Sensor (2) zur Messung von aktuellen Zustandsgrößen an beanspruchten
Oberflächen
von mechanischen Komponenten (1), wobei die amorphe Kohlenstoffschicht
graphitische Strukturen mit sp 2 -Hybridisierung
in Kombination mit diamantähnlichen
Strukturen mit sp 3 -Hybridisierung aufweist.
Patent DE-19960451-B4 (DE)
Title: Schaltsaugrohr für Brennkraftmaschinen
Inventor: SINN WALTHER
IPC: F02B27/02
Filed: 1999-12-15
Granted: 2010-02-25
Abstract: Schaltsaugrohr für Brennkraftmaschinen mit einem elektromotorisch verstellbaren Schaltelement zur Veränderung der Schaltsaugrohrinnenkontur zur Verbesserung der Brennkraftmaschinenleistung in vorgegebenen Drehzahlbereichen, wobei ein elektromotorischer Antrieb von einem Elektromotor gebildet ist, der über ein erstes Zahnradelement auf eine zweites Zahnradelement einwirkt, das auf einem Schaltelement angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Zahnradelement als ein tonnenförmiger Zapfen (15) ausgeführt ist, der in die Innenverzahnung des als Hohlzylinder (16) ausgeführten zweiten Zahnradelementes eingreift.
Patent AU-2012100936-B4 (AU)
Title: Gaming Apparatus and Method having a Game with a Variable Reel Feature Game
Inventor: PAU EDGAR
IPC: A63F13/00
Filed: 2012-06-22
Granted: 2012-11-22
Abstract: Abstract A gaming machine comprising an electronic display, and a game controller arranged to depict a plurality of symbol 5 reels on the electronic display, wherein the symbol reels are used to represent a game outcome on the electronic display, enable the player to make a selection of at least one of a plurality of different wagers that can be placed on the game outcome, the plurality of different wagers io comprising at least a first wager consisting of a first number of credits and a second wager consisting of a second number of credits, wherein the first number of credits is different to the second number of credits, associate at least one of the symbol reels with a first is arrangement of special symbols subsequent to the player placing the first wager on the game outcome and associate at least one of the symbol reels with a second arrangement of the special symbols subsequent to the player placing the second wager on the game outcome, wherein the first 20 arrangement of the special symbols and the second arrangement of the special symbols are arranged such that they have different probability attributes in relation to at least one of the special symbols being included in the game outcome. 3457054_1 (GHMatters) P74634 AU 8 22/06/12
Patent AU-2014101610-B4 (AU)
Title: System and method for characterizing uncertainty in subterranean reservoir fracture networks
Inventor: SARKAR SUDIPTA
IPC: E21B43/26
Filed: 2014-03-26
Granted: 2017-08-03
Abstract: A computer-implemented method for characterizing uncertainty in a subsurface region of interest, the method comprising: a. obtaining, at a computer processor, a natural fracture model of the subsurface region of interest; b. obtaining, at the computer processor, dynamic field data relating to the subsurface region of interest; c. simulating, via the computer processor, hydraulic fracturing and microseismic events based on the dynamic field data and the natural fracture model; d. generating, via the computer processor, a stimulated reservoir volume (SRV) based on the simulated microseismic events; and e. quantifying, via the computer processor, uncertainty in the SRV.
Patent DE-102004026067-B4 (DE)
Title: Lenksystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HUSAIN MUQTADA
IPC: B62D5/04
Filed: 2004-05-25
Granted: 2015-06-03
Abstract: Ein Lenksystem für ein Fahrzeug, das selektiv in einem Steer-by-Wire Modus, einem Servolenkungs-(EPAS-)Modus, oder einem manuellen Modus betrieben werden kann, dieses Lenksystem weist auf: – ein Rad-Antriebs-System (14), das einen Rad-Stellantrieb (38) zum Stellen eines Rades (48) aufweist und das dafür eingerichtet ist, mindestens ein Rad (48) entsprechend einem Wert eines Lenkausschlags auszurichten; – ein Fahrer-Interface-System (12), einschließlich eines Generators (26) für ein Reaktions-Moment, wobei das Fahrer-Interface System (12) mit dem Rad-Antriebs-System (14) gekoppelt ist und das Fahrer-Interface-System (12) dafür eingerichtet ist, den Wert des Lenkausschlags zu bestimmen und weiterhin dafür eingerichtet ist, den Wert des Lenkausschlags an das Rad-Antriebs-System (14) zu kommunizieren; – einen Kupplungs-Mechanismus (50), der selektiv das Fahrer-Interface-System (12) und das Rad-Antriebs-System (14) miteinander koppelt; – ein flexibles Lenkelement (60), das mit dem Kupplungs-Mechanismus (50) und dem Rad-Stellantrieb (38) verbunden ist; und – ein Steuerungssystem (16), das dafür eingerichtet ist, einen der nachfolgenden Betriebszustände festzulegen: Steer-by-Wire-Modus, Servolenkungs-(EPAS-)Modus, oder manueller Modus, wobei das Steuerungssystem (16) mit dem Rad-Antriebs-System (14), dem Fahrer-Interface-System (12), und dem Kupplungs-Mechanismus (50) verbunden ist, – eine Batterie (18), die das Fahrer-Interface-System (12) und das Rad-Antriebs-System (14) mit elektrischem Strom versorgt, – wobei im Steer-by-Wire-Modus das Steuerungssystem (16) den Kupplungs-Mechanismus (50) in einen abgetrennten Zustand versetzt und das Steuerungssystem (16) das Fahrer-Interface-System (12) und das Rad-Antriebs-System (14) so betreibt, dass das Fahrzeug elektronisch steuerbar ist; und ...
Patent DE-102004033987-B4 (DE)
Title: Verfahren zum spezifischen Nachweis des Bakteriums Taylorella equigenitalis und entsprechendes Kit
Inventor: KNIEZNER SUSANNE
IPC: C12Q1/68
Filed: 2004-07-14
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zum Nachweis des Bakteriums Taylorella equigenitalis in einer biologischen
Probe anhand der Amplifikation eines Abschnitts der bakteriellen DNA
mittels Polymerase-Kettenreaktion, dadurch gekennzeichnet, dass
man  – der
biologischen Probe oder einem Teil davon eine Nukleinsäure zusetzt,
welche die Nukleotidsequenz SEQ ID NO:5 umfasst;  – als Primer
wenigstens zwei jeweils bis zu 30 Basen aufweisende Oligonukleotide
verwendet, von denen ein erstes Oligonukleotid die Nukleotidsequenz
SEQ ID NO:1 und ein zweites Oligonukleotid die Nukleotidsequenz
SEQ ID NO:2 umfasst; und  – bestimmt,
ob die Nukleinsäure
und eine dem Abschnitt der bakteriellen DNA aus Taylorella equigenitalis
entsprechende Nukleinsäure
amplifiziert sind.
Patent DE-102004038085-B4 (DE)
Title: Messanordnung zur Bestimmung der Temperatur, der Feuchte und anderer physikalischer Größen
Inventor: HOFMANN OTTO R
IPC: G01N25/18
Filed: 2004-08-03
Granted: 2006-08-10
Abstract: Messanordnung
zur Bestimmung der Temperatur, der Feuchte und anderer physikalischer
Größen in einem
Material (23) mit einem rohrförmigen
Gehäuse
(10), das in seiner Wandung mindestens einen Durchbruch (14) aufweist
und in dem ein stabförmiges
Bauteil (13) drehbar bezüglich
einer Längsachse
(X-X) angeordnet und mit mindestens einem flexibel angebrachten
Sensor (17) versehen ist, der beim Messen mit dem Durchbruch (14)
korrespondiert, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein in Umfangsrichtung
des rohrförmigen
Gehäuses
(10) und des stabförmigen
Bauteils (13) sich erstreckendes elastisches Element (16) vorgesehen
ist, dessen eines Ende am stabförmigen
Bauteil (13) befestigt und an dessen anderem Ende der Sensor (17)
angebracht ist, und dass bei der Messung der Sensor (17) mit dem
anderen Ende des elastischen Elements (16) in tangentialer Richtung
das zu messende Material (23) kontaktiert.
Patent DE-102004047041-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: STIER HUBERT
IPC: F02M61/16
Filed: 2004-09-28
Granted: 2017-06-14
Abstract: Brennstoffeinspritzventil (1) für Brennstoffeinspritzanlagen von Brennkraftmaschinen mit einer durch eine elektrische Leitung (6) betätigbaren Magnetspule (2), einer in einem abspritzseitigen Bereich einen Außenmantel (20) des Brennstoffeinspritzventils (1) bildenden Ventilhülse (7) und einem Ventilgehäuse (4), wobei das Brennstoffeinspritzventil (1) eine Kunststoffhülse (13) aufweist, die die Magnetspule (2) und die elektrische Leitung (6) enthält und die auf die Ventilhülse (7) aufschiebbar ist, wobei die Kunststoffhülse (13) zwei durch einen Steg (17) miteinander verbundene Teile (13a, 13b) aufweist, wobei im Bereich des Stegs (17) eine Ausnehmung (14) in der Kunststoffhülse (13) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die Ausnehmung (14) ein Deckel (15) radial einschiebbar ist, und dass durch das radiale Einschieben des Deckels (15) in die Ausnehmung (14) die Ventilhülse (7) in der Kunststoffhülse (13) fixiert ist.