baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019204383-A1 (DE)
Title: Wabenstruktur
Inventor: KURIMOTO YUDAI
IPC: F01N3/022
Filed: 2019-03-28
Abstract: Es wird eine Wabenstruktur bereitgestellt, die die Reinigungsleistung verbessern kann, während sie die Verschlechterung der Festigkeit unterdrückt. Eine Wabenstruktur enthält: einen säulenförmigen Wabenstrukturkörper 4, der eine poröse Trennwand 1 enthält. Mehrere Zellen 2 enthalten teilweise verstopfte Zellen 2a, die 10 bis 80 % der Gesamtzahl der mehreren Zellen 2 ausmachen, wobei jede der teilweise verstopften Zellen 2a einen Vorsprung 5 enthält, der von der Oberfläche der Trennwand 1 in das Innere jeder der teilweise verstopften Zellen 2a vorsteht. Der Vorsprung 5 in jeder der teilweise verstopften Zellen 2a ist teilweise in einer Richtung ausgebildet, in der sich jede der teilweise verstopften Zellen 2a erstreckt. In einer projizierten Ansicht von der ersten Endfläche 11 zu der zweiten Endfläche 12 des Wabenstrukturkörpers 4 beträgt ein Verhältnis der Fläche des Vorsprungs in jeder der teilweise verstopften Zellen 2a zu der Gesamtfläche des Durchgangskanals jeder der teilweise verstopften Zellen 2a 5 bis 80 %, wobei die Gesamtfläche den Vorsprung 5 enthält. Die Trennwand 1, die jede der teilweise verstopften Zellen 2a umgibt, weist eine Dicke an einem dünnsten Abschnitt von 0,038 mm oder größer auf.
Patent DE-102019204403-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils, Bauteil und Formgebungswerkzeug
Inventor: KÜBLER EUGEN
IPC: B29C45/04
Filed: 2019-03-28
Abstract: Um ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteils bereitzustellen, mittels welchem eine Zusatzmaterial einfach, zuverlässig und kostengünstig mit einem Grundkörper des Bauteils verbindbar ist, wird vorgeschlagen, dass das Verfahren Folgendes umfasst: Bereitstellen eines Formgebungswerkzeugs, welches eine erste und eine zweite Formhälfte umfasst, die in einem geschlossenen Zustand des Formgebungswerkzeugs eine Kavität begrenzen; Einbringen eines Kunststoffmaterials in die Kavität des Formgebungswerkzeugs zum Herstellen eines Grundkörpers; Bewegen der ersten Formhälfte relativ zu der zweiten Formhälfte, so dass eine Zusatzkavität zwischen dem Grundkörper und der ersten Formhälfte gebildet wird; Einbringen eines Zusatzmaterials in die Zusatzkavität zum Verbinden des Zusatzmaterials mit dem Grundkörper.
Patent DE-102019206037-A1 (DE)
Title: Anordnung für ein Einlassventil, Verfahren zum Herstellen einer Anordnung für ein Einlassventil und Kraftstoffhochdruckpumpe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HEINEMANN EYK
IPC: F04B53/10
Filed: 2019-04-26
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Anordnung (16) für ein Einlassventil (10) einer Kraftstoffhochdruckpumpe (5) umfasst ein Bereitstellen eines Gehäuses (12) mit einer ersten und einer zweiten Gehäusekante (14, 15) und ein Bereitstellen einer Dichtungsscheibe (11), die dazu ausgebildet ist mit einem Ventilkörper (20) des Einlassventils (10) zusammenzuwirken, um einen Durchfluss von Fluid durch das Gehäuse (12) zu steuern. Dabei weist die Dichtungsscheibe (11) einen Rand (19) mit einem vorgegebenen Konturabschnitt (K) auf, der eine Ausnehmung umfasst. Das Verfahren umfasst weiter ein Umformen der ersten Gehäusekante (14) und dadurch Ausbilden einer ersten Formschlusskante (17) mittels Einpressen der Dichtungsscheibe (11) in eine Ausnehmung des Gehäuses (12), sodass der Rand (19) der Dichtungsscheibe (11) die Wandung des Gehäuses (12) kontaktiert und der Konturabschnitt (K) der Dichtungsscheibe (11) mit der Ausnehmung und die Wandung des Gehäuses (12) einen Hohlraum (13) begrenzen, in den sich die erste Formschlusskante (18) erstreckt. Das Verfahren umfasst weiter ein Fügen der Dichtungsscheibe (11) und des Gehäuses (12) mittels Crimpen und Umformen der zweiten Gehäusekante (15) und dadurch Ausbilden einer zweiten Formschlusskante (18) aus der zweiten Gehäusekante (15).
Patent DE-102019208444-A1 (DE)
Title: Radträger für ein Fahrzeug
Inventor: WOLF-MONHEIM FRIEDRICH
IPC: B62D7/18
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Radträger (1) für ein Fahrzeug, welcher einstückig ausgebildet ist und einen Rad-Anbindungsabschnitt (10) für ein Rad, einen ersten unteren Lenker-Anbindungsabschnitt (15) und einen in Fahrzeuglängsrichtung hierzu beabstandeten zweiten unteren Lenker-Anbindungsabschnitt (16) für einen unteren Querlenker sowie einen sich vom ersten unteren Lenker-Anbindungsabschnitt (15) nach innen zur Fahrzeugmitte hin erstreckenden Feder-Stützabschnitt (20) für ein Federelement aufweist. Um eine stabile, gewichtsoptimierte Radaufhängung zur Verfügung zu stellen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass ein erster Versteifungsabschnitt (21) den zweiten unteren Lenker-Anbindungsabschnitt (16) mit dem Feder-Stützabschnitt (20) verbindet.
Patent DE-102019210784-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Plausibilisierung von Gangsignalen im Antriebsstrang eines Fahrzeugs
Inventor: MUELLER AXEL
IPC: B60W30/19
Filed: 2019-07-20
Abstract: Bei einem Verfahren zur Plausibilisierung von Gangsignalen im Antriebsstrang eines Fahrzeugs mit Antriebsmotor und Getriebe mit mehreren Gangstufen wird ein dem Gangsignal entsprechendes Getriebeübersetzungsverhältnis mit dem Geschwindigkeitsverhältnis von Motordrehzahl zur Radgeschwindigkeit verglichen.
Patent DE-102020001745-A1 (DE)
Title: Sensorelement für einen gassensor
Inventor: HINO TAKASHI
IPC: G01N27/407
Filed: 2020-03-16
Abstract: Ein Sensorelement für einen Gassensor umfasst: Eine Elementbasis, die eine Keramikstruktur ist, die einen Erfassungsteil zum Erfassen einer zu messenden Gaskomponente umfasst; und eine vorderes Ende-Schutzschicht, die eine poröse Schicht ist, die einen vorgegebenen Bereich von einem vorderen Endabschnitt auf einer Seite des Erfassungsteils der Elementbasis umgibt. Die vorderes Ende-Schutzschicht ragt an einem ersten Endabschnitt davon gegenüber einem Abschnitt vor, der die Elementbasis in einer Längsrichtung der Elementbasis umgibt. A/B ≥ 1,1, wobei A die maximale Dicke der vorderes Ende-Schutzschicht und B die Dicke der vorderes Ende-Schutzschicht in einem Basisabschnitt ist, der nicht vorragt.
Patent DE-102020004486-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Systems für ein Kraftfahrzeug sowie System
Inventor: HOIS JOANA
IPC: B60R16/037
Filed: 2020-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Systems (10) für ein Kraftfahrzeug (18), bei welchem mittels zumindest einer Erfassungseinrichtung (20) ein einen Insassen (22) des Kraftfahrzeugs (18) charakterisierender Parameter (24) erfasst wird und bei welchem mittels einer kraftfahrzeuginternen elektronischen Recheneinrichtung (12) zumindest eine Funktionseinheit (26) des Kraftfahrzeugs (18) in Abhängigkeit von dem charakterisierenden Parameter (24) eingestellt wird, wobei der charakterisierende Parameter (24) an eine kraftfahrzeugexterne elektronische Recheneinrichtung (16) des Systems (10) übertragen wird und der charakterisierende Parameter (24) mit einer Vielzahl von bereitgestellten Modellen (28) für die zumindest eine Funktionseinheit (26) verglichen wird und in Abhängigkeit von dem Vergleich ein Modell (30) ausgewählt wird und an die kraftfahrzeuginterne elektronische Recheneinrichtung (12) übertragen wird, wobei in Abhängigkeit von dem übertragenen Modell (30) die Funktionseinheit (26) eingestellt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein System (10).
Patent DE-102020006182-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SCHAFFRATH UWE
IPC: F01P7/16
Filed: 2020-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (10) für ein Fahrzeug, umfassend- einen Verbrennungsmotor (1),- einen Motorgenerator (2), und- eine Wärmeübertragungseinrichtung (3) zum Übertragen einer Wärmemenge von dem Motorgenerator (2) zu dem Verbrennungsmotor (1), umfassend einen Verbrennungsmotorkühlkreislauf (5) zum Kühlen des Verbrennungsmotors (1), einen Motorgeneratorkühlkreislauf (4) zum Kühlen des Motorgenerators (2) und einen Wärmetauscher (6),- wobei der Verbrennungsmotorkühlkreislauf (5) und der Motorgeneratorkühlkreislauf (4) über den Wärmetauscher (6) miteinander thermisch gekoppelt sind.
Patent DE-102020101200-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HOPPE STEFFEN
IPC: B29D23/00
Filed: 2020-01-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (2), umfassend ein Gehäuse (4) und einen in dem Gehäuse (4) angeordneten Sensor (6), wobei das Gehäuse (4) mindestens ein erstes Gehäuseteil (8) und ein zweites Gehäuseteil (10) aufweist, die den Sensor (6) in einem Montagezustand der Sensorvorrichtung (2) gemeinsam gegen Umwelteinflüsse abdichtend umschließen.Um eine verbesserte Sensorvorrichtung (2) und ein verbessertes Verfahren zu deren Herstellung anzugeben, wird vorgeschlagen, dass das zweite Gehäuseteil (10) als ein in einem Blasformverfahren hergestelltes Kunststoffblasformteil ausgebildet ist und mittels dieses Blasformverfahrens an das erste Gehäuseteil (8) dicht angeformt ist.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Sensorvorrichtung (2).
Patent DE-102020101576-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur datenverarbeitung und -speicherung in fahrzeugen mit einer zonenbasierten, zentralen, rechnergestützten fahrzeugkommunikations-netzwerkarchitektur
Inventor: JOSHI PRACHI
IPC: H04L49/901
Filed: 2020-01-23
Abstract: Angegeben ist ein System zur Datenverarbeitung und -speicherung in Fahrzeugen mit einer zonenbasierten, zentralen, rechnergestützten Fahrzeugkommunikations-Netzwerkarchitektur, mit einer Zonensteuereinheit (ZCU), die elektronische Nachrichten von einem oder mehreren Sensoren oder elektronischen Steuereinheiten (ECUs) empfängt, die sich in einer Zone des Fahrzeugs befinden, wobei die ZCU ein Protokolldateneinheit (PDU) Verknüpfungsmodul umfasst, das die elektronischen Nachrichten in eine Vielzahl von PDUs umwandelt, und ein schaltungsbasiertes Ethernet-Netzwerk umfasst, das die Vielzahl von PDUs unter Verwendung von Ethernet-Protokollframes, die die Vielzahl von PDUs umfassen, an eine zentrale Rechnerplattform sendet. Die zentrale Rechnerplattform beinhaltet ein Ethernet-Anwendermodul, das die Ethernet-Protokollframes in einzelne PDUs zerlegt zur Speicherung in einem gemeinsamen Speicher. Die zentrale Rechnerplattform beinhaltet weiterhin eine Vielzahl von Parsing-Modulen, die konfiguriert sind, um auf die einzelnen PDUs aus dem gemeinsamen Speicher zuzugreifen und Datenverarbeitung auf den einzelnen PDUs durchzuführen.
Patent DE-102020102645-A1 (DE)
Title: Tribologisches System
Inventor: SCHWEIGKOFLER MARTIN
IPC: C10M169/04
Filed: 2020-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tribologisches System, umfassend einen Grundkörper sowie eine Sandwichschmierung, wobei die Sandwichschmierung- eine bindemittelfreie Festschmierstoffschicht umfassend einen Festschmierstoff aufweist sowie- eine Schmiermittelschicht umfassend ein Schmiermittel, wobei die bindemittelfreie Festschmierstoffschicht und die Schmiermittelschicht als separate Schichten auf dem Grundkörper vorliegen und wobei das Massenverhältnis von Festschmierstoff zu Schmiermittel höchstens 0,05:1 beträgt.
Patent DE-102020104221-A1 (DE)
Title: System, Vorrichtung und Verfahren zum Vergrössern der Bandbreite von am Rand befindlichen Agenten einer integrierten Schaltung
Inventor: GANESH BRINDA
IPC: G06F15/173
Filed: 2020-02-18
Abstract: Bei einer Ausführungsform umfasst ein System-auf-Chip Folgendes: mehrere Geistiges-Eigentum- bzw. IP-Agenten, die auf einem Halbleiterbaustein gebildet sind; ein auf dem Halbleiterbaustein gebildetes Mesh-Verbindungselement zum Koppeln der mehreren IP-Agenten und mehrere Mesh-Haltestellen jeweils zum Koppeln eines oder mehrerer der mehreren IP-Agenten mit dem Mesh-Verbindungselement. Das Mesh-Verbindungselement kann aus mehreren Zeilen jeweils mit einem von mehreren Horizontal-Verbindungselementen und mehreren Spalten jeweils mit einem von mehreren Vertikal-Verbindungselementen gebildet sein; wobei mindestens eine der mehreren Zeilen eine asymmetrische Anzahl von Mesh-Haltestellen umfasst. Es werden andere Ausführungsformen beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102020104356-A1 (DE)
Title: Aufstellort eines Robotermanipulators
Inventor: SPENNINGER ANDREAS
IPC: G06Q10/04
Filed: 2020-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Aufstellorts eines Robotermanipulators (1) an einem Arbeitsplatz (3), aufweisend die Schritte:
 - Aufnehmen (S1) eines jeweiligen Bildes von dem Robotermanipulator (1), und von dem Arbeitsplatz (3) des Robotermanipulators (1), und von einem am Arbeitsplatz (3) zu bearbeitenden Werkstück (5) durch eine Kameraeinheit (7), wobei das jeweilige Bild räumliche Informationen aufweist,
 - Übermitteln (S2) des jeweiligen Bildes an eine Recheneinheit (9), und
 - Ermitteln (S3) des Aufstellorts des Robotermanipulators (1) durch Anwenden einer nichtlinearen Optimierung einer vorgegebenen Kostenfunktion und/oder eines neuronalen Netzes durch die Recheneinheit (9) auf Basis einer vorgegebenen Aufgabe zur Bearbeitung des Werkstücks (5) und auf Basis von durch die Recheneinheit (9) aus dem jeweiligen Bild ermittelten räumlichen Informationen.
Patent DE-102020105461-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Versorgung von Säuglingen
Inventor: MAZIBRADA MARINA
IPC: G07F17/00
Filed: 2020-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet der Versorgung von Säuglingen und Kleinkindern. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur hygienischen Versorgung von Säuglingen und Kleinkindern und zur Verbesserung des Wohlbefindens.Die Vorrichtung zur Unterstützung bei der Hygieneversorgung von Säuglingen und Kleinkindern umfasst ein Gehäuse 1, wobei das Gehäuse 1 eine Wickeleinrichtung 2 umfasst, welche eine Fläche zur Aufnahme 3 des Säuglings oder Kleinkinds bereitstellt, auf welcher die Hygieneversorgung durchführbar ist.
Patent DE-102020105964-A1 (DE)
Title: Düse sowie Verfahren zum Herstellen eines Bauteils
Inventor: SCHIEBEL MARTIN
IPC: B29C45/14
Filed: 2020-03-05
Abstract: Düse, insbesondere zum Verwenden in einer Vergussanlage, umfassend einen Grundkörper, wobei der Grundkörper aus einem ersten Werkstoff gebildet ist, und wobei an dem Grundkörper zumindest eine Funktionsschicht angeordnet ist, welche aus einem zweiten, zum ersten Werkstoff unterschiedlichen Werkstoff, gebildet ist.
Patent DE-102020108002-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit mit einer an einem Planetenträger integrierter Kupplung; Allradantriebssystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: PIEPER TORSTEN
IPC: B60K17/08
Filed: 2020-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit (1) für einen hybriden oder rein elektrischen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges (25), mit einem Elektromotor (2), einem einer Rotorwelle (3) des Elektromotors (2) nachgeschalteten Planetengetriebe (4), einer mit einem Planetenträger (5) des Planetengetriebes (4) wirkverbundenen Kupplung (6) sowie einem mit dem Planetenträger (5) wirkverbundenen Abtrieb, wobei der Planetenträger (5) und ein Drehmomenteinleitungsbestandteil (7) der Kupplung (6) stoffeinteilig miteinander ausgebildet sind. Zudem betrifft die Erfindung ein Allradantriebssystem (16) mit dieser Antriebseinheit (1) sowie ein Kraftfahrzeug (25).
Patent DE-102020109586-A1 (DE)
Title: Alarmsystem für Jogger
Inventor: ERNI ALEXA MARIE
IPC: G08B21/02
Filed: 2020-04-06
Abstract: Alarmsystem (1) und Verfahren für Jogger (2) umfassend eine Tragvorrichtung (3) und wenigstens ein damit verbundenes Alarmgerät (4) mit einer Datenschnittstelle (29) mit einer Sende- und Empfangseinheit zum Senden und Empfangen von Daten, wobei die Datenschnittstelle (29) eine permanente Funkverbindung mit einem Mobilfunkgerät (30) hält. Die Tragvorrichtung (3) wird an einem Körper des Joggers (2) verliersicher aufgenommen. Das Alarmgerät (4) weist ein Gehäuse (22) mit einer Oberseite (22b) und einer Unterseite (22c) auf. An der Oberseite (22b) ist ein Auslöser (5) umfasst, um bei Betätigung einen Alarmfall auszulösen. Die Tragvorrichtung (3) umschließt im bestimmungsgemäßen Gebrauch die Mittelhand (7) eines Joggers (2) auf der Handinnenfläche (8) und dem Handrücken (9). Die Unterseite (22c) des Gehäuses (22) im bestimmungsgemäßen Gebrauch liegt an der Handinnenfläche (8) des Benutzers (2) an, sodass der an der Oberseite (22b) des Gehäuses (22) angeordnete Auslöser (5) bei geöffneter Hand vollständig unbelastet und frei zugänglich ist und bei drohender Gefahr einhändig durch Schließen der Hand (6) oder durch z. B. den Druck eines gekrümmten Fingers betätigbar ist, um den Alarmfall auszulösen
Patent DE-102020118815-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: AMSZ MARKUS
IPC: B60K13/04
Filed: 2020-07-16
Abstract: Kraftfahrzeug, mit einem Verbrennungsmotor mit einer Abgasanlage, wobei ein Abgasrohr der Abgasanlage im Bereich eines Radhauses einer Karosserie des Kraftfahrzeuges angeordnet ist, wobei das Kraftfahrzeug über einen elektrischen Antrieb verfügt und das Abgasrohr aus einem Kunststoff ist.Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung der Abgasanlage können beispielsweise elektrische Achsantriebe problemlos im Package untergebracht werden.
Patent DE-102020122144-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verfolgen eines Objekts, basierend auf einem LiDAR-Sensor und ein Verfahren dafür
Inventor: LEE EN SUN
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-08-25
Abstract: Vorrichtung zum Verfolgen eines Objekts (100), basierend auf einem LiDAR-Sensor (20), und ein Verfahren dafür, aufweisend: einen LiDAR-Sensor (20), der Punktwolken-Daten um ein autonomes Fahrzeug (210) herum erzeugt (1101), und eine Steuervorrichtung (30), die Objekte basierend auf den Punktwolken-Daten erzeugt (1102-1104) und die gültigen Objekte unter den detektierten Objekten als zu verfolgende Ziele auswählt (1105-1108).
Patent DE-102020122524-A1 (DE)
Title: Anzeigesystem, Fahrzeug und Verfahren des Anzeigens eines Status einer Sekundärbatterie
Inventor: TANAKA NOBUYUKI
IPC: G01R31/36
Filed: 2020-08-28
Abstract: Ein Anzeigesystem umfasst eine Instrumententafel (70) und eine ECU (100) zum Steuern der Instrumententafel (70), sodass die Instrumententafel (70) eine Angabe bezüglich einer Batterie (50) anzeigt. Die ECU (100) steuert die Instrumententafel (70), sodass die Instrumententafel (70) eine zweite Angabe kontinuierlich anzeigt (S7, S8). Die ECU (100) steuert ebenso die Instrumententafel (70), sodass die Instrumententafel (70) die erste Angabe nicht anzeigt (S8), wenn eine vorbestimmte Bedingung nicht erfüllt ist, und die erste Angabe anzeigt (S7), wenn die vorbestimmte Bedingung erfüllt ist, wobei die vorbestimmte Bedingung von einer Bedingung, dass eine anzeigebezogene Benutzeroperation durchgeführt wurde, verschieden ist. Es kann verhindert werden, dass die erste Angabe als die zweite Angabe missverstanden wird, ohne dass eine anzeigebezogene Benutzeroperation erforderlich ist.
Patent DE-102020127080-A1 (DE)
Title: Trennmembran, Druckmittler mit einer solchen Trennmembran und Druckmessgerät mit einem solchen Druckmittler
Inventor: KRUMBHOLZ ANDREAS
IPC: G01L19/00
Filed: 2020-10-14
Abstract: Eine Trennmembran (100) umfasst: einen planaren Randbereich (110) zum Fügen der Trennmembran an einem Druckmittlerkörper (150); einen Arbeitsbereich (120), dessen äußerer Rand gegenüber dem Randbereich in axialer Richtung um mindestens drei Membranstärken versetzt ist; einen Übergangsbereich (130) zwischen dem Randbereich und dem Arbeitsbereich, der sich über einen Radialbereich von mindestens 2% des Übergangsbereichs (130) erstreckt; wobei der Arbeitsbereich (120) ein planares Zentrum (122) aufweist, dessen Radius (r1) mindestens 10% und nicht mehr als 30% des Außenradius (r6) des Übergangsbereichs (130) beträgt, wobei der Radius des planaren Zentrums (122) beträgt, wobei der Arbeitsbereich (120) zwischen dem im Wesentlichen planaren Zentrum (122) und dem Übergangsbereich eine kegelstumpfförmige Basisfläche (124) aufweist, der mehrere konzentrische Konturelemente (126, 127, 128) aufgeprägt sind, wobei die Trennmembran (100) von der Ruhelage bis zu einem dimensionslosen Druckäquivalent p* von mindestens 300 eine Kennlinie p*(w) aufweist, wobei für das Bestimmtheitsmaß R2einer linearen Regression der Kennlinie gilt: (1 - R2) < 0,5%.
Patent DE-102020130252-A1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung zum Abbremsen einer Relativgeschwindigkeit zweier Bauteile zueinander sowie Kraftfahrzeug mit einer solchen Sicherungsvorrichtung
Inventor: ULLRICH STEFFEN
IPC: F16K15/14
Filed: 2020-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherungsvorrichtung (10) zum geschwindigkeitsabhängigen Abbremsen einer Relativgeschwindigkeit zweier Bauteile (12, 13) zueinander, wobei die Sicherungsvorrichtung (10) als Zylinder-Kolben-Anordnung mit einer Kolbenstange (4) und einem fluidgefüllten Zylinder (1) ausgestaltet ist und ein Ende der Kolbenstange (4) mit einem Kolben (2) verbunden ist, der in dem Zylinder (1) angeordnet ist und der einen Bypass-Kanal (3) für das Zylinder-Fluid (9) aufweist. Die Erfindung sieht vor, dass vor einer Einströmöffnung (8) des Bypass-Kanals (3) in einem Abstand ein elastisches Membranelement (6) angeordnet ist, welches die Einströmöffnung (8) zu zumindest einer Seite (20) hin überragt, sodass ein Spalt (17) zwischen dem Membranelement (6) und dem Kolben (2) ausgebildet ist, durch welchen hindurch während einer Einschiebe-Bewegung das Fluid (9) mit einer Einströmgeschwindigkeit (18) zur Einströmöffnung (8) hin strömt und durch den entstehenden Unterdruck das elastische Membranelement (6) zu dem Kolben (2) hin ansaugt und dabei verformt, wodurch sich der Spalt verschmälert.
Patent DE-102020131369-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug
Inventor: HOWEY ANSGAR
IPC: B66F9/24
Filed: 2020-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (2) mit mindestens einer elektronischen Fahrzeugsteuerungseinrichtung (31), die zur Steuerung von Fahrbewegungen des Flurförderzeugs (2) mit mindestens einem für eine Längsbewegung und/oder eine Querbewegung und/oder eine Vertikalbewegung des Flurförderzeugs (2) ausgelegten Fahrantrieb (27) und/oder einer Lenkeinrichtung (29) in Wirkverbindung steht. Es wird vorgeschlagen, dass die Fahrzeugsteuerungseinrichtung (31) mit mindestens einer Fahr-Bedienungseinrichtung (30) mit einer berührungssensitiven Sensorfläche (40) in Wirkverbindung steht, welche dazu eingerichtet ist, dass die Fahrbewegungen mittels Berührung der Sensorfläche (40) steuerbar sind.
Patent DE-102020134977-A1 (DE)
Title: Wärmeisolation von kühlkreisläufen mit einem gemeinsamen entgasungsflaschenfüllanschluss
Inventor: AYVA MURSEL
IPC: F01P11/02
Filed: 2020-12-28
Abstract: Die Offenbarung stellt Wärmeisolation von Kühlkreisläufen mit einem gemeinsamen Entgasungsflaschenfüllanschluss bereit. Ein Fahrzeugkühlsystem beinhaltet einen ersten Kühlkreislauf mit einem ersten Betriebstemperaturbereich, wenn sich das Fahrzeug in einem betriebsbereiten Zustand befindet, einen zweiten Kühlkreislauf mit einem zweiten Betriebstemperaturbereich und eine Entgasungsflasche. Die Entgasungsflasche weist eine erste Kammer, die mit dem ersten Kühlkreislauf wirkverbunden ist, und eine zweite Kammer, die mit dem zweiten Kühlkreislauf wirkverbunden ist, auf. Die Entgasungsflasche beinhaltet einen Einfüllanschluss, der mit der zweiten Kammer wirkgekoppelt ist, und einen Durchflussbegrenzer, der an einem Teiler angeordnet ist, der die erste Kammer und die zweite Kammer trennt. Der Durchflussbegrenzer ist dazu konfiguriert, sich zu öffnen, um zu ermöglichen, dass Kühlfluid, das über den Einfüllanschluss bereitgestellt wird, wenn sich das Fahrzeug in einem nicht betriebsbereiten Zustand befindet, von der zweiten Kammer zu der ersten Kammer strömt, und geschlossen zu werden, wenn sich das Fahrzeug in dem betriebsbereiten Zustand befindet, um zu verhindern, dass das Kühlfluid zwischen der ersten und zweiten Kammer strömt.