baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014117458-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung für einen Dreh-Fest-Übergang, Radeinheit mit einem Dreh-Fest-Übergang, sowie Druckmittelversorgungseinrichtung für eine Radeinheit
Inventor: GROSSE-VEHNE KLEMENS
IPC: B60C23/00
Filed: 2014-11-27
Granted: 2024-01-04
Abstract: Ventilanordnung (48) für einen Dreh-Fest-Übergang (46), insbesondere für eine Drehdurchführung, einer Druckmittelversorgungseinrichtung (190) für eine Radeinheit (14), mit einem von einem Druckmittel durchströmbaren Gehäuseteil (54), mit einem Steuerkolben (56), insbesondere einem axial verschieblichen Steuerkolben (56), der am Gehäuseteil (54) aufgenommen ist, und mit einem Ableitelement (58) mit einem Ausgang (104) zur Führung des Druckmittels, wobei das Gehäuseteil (54) und das Ableitelement (58) relativ zueinander verdrehbar aufgenommen sind, wobei der Steuerkolben (56) zumindest einen Strömungskanal (68) für das Druckmittel aufweist, wobei der Steuerkolben (56) zumindest eine Kraftangriffsfläche (74) aufweist, die mit dem Druckmittel beaufschlagbar ist, wobei der Steuerkolben (56) durch Druckeinwirkung auf die zumindest eine Kraftangriffsfläche (74) zwischen einer Außer-Eingriff-Stellung und einer Eingriffsstellung bewegbar ist, und wobei in der Eingriffsstellung eine Druckmittelleitung zwischen dem Gehäuseteil (54) und dem Ableitelement (58) ermöglicht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerkolben (56) eine radiale Ausgang (104) aufweist, wobei das Druckmittel in der Eingriffsstellung den Steuerkolben (56) im Wesentlichen rückstoßfrei verlässt, insbesondere axialrückstoßfrei, und wobei die radiale Auslassöffnung in der Eingriffsstellung insbesondere zwischen zwei axial voneinander versetzten Dichtelementen (88) angeordnet ist.
Patent DE-102014203347-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsoptik für die Mikro-Lithografie sowie Projektionsbelichtungsanlage mit einer derartigen Beleuchtungsoptik
Inventor: DEGÜNTHER MARKUS
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-02-25
Granted: 2017-09-14
Abstract: Beleuchtungsoptik (7) zur Ausleuchtung eines Objektfeldes (3), – mit mehreren MMA-Abschnitten (10a bis 10d), wobei jeder der MMA-Abschnitte (10a bis 10d) eine Mehrzahl von Einzelspiegeln (11) aufweist, – mit einer Polarisationsoptik (30) zur Vorgabe von Polarisationszuständen von auf die MMA-Abschnitte (10a bis 10d) auftreffendem Beleuchtungslicht (8), – mit einer Bündelverteilungsoptik (29) zum Aufteilen eines einfallenden Bündels des Beleuchtungslichts (8) und zum Verteilen des Beleuchtungslichts (8) auf Abschnitte (30a bis 30d) der Polarisationsoptik (30), – wobei die Bündelverteilungsoptik (29) so ausgeführt ist, dass sie mehrere Teilbündel (8a bis 8d) des Beleuchtungslichts (8) erzeugt, deren Bündelprofil mit dem Bündelprofil des einfallenden Bündels des Beleuchtungslichts (8) übereinstimmt, wobei jeweils mindestens ein Beleuchtungslicht-Teilbündel (8a bis 8d) bin zu einem diesem Beleuchtungslicht-Teilbündel (8a bis 8d) zugeordneten Polarisationsoptik-Abschnitt (30a bis 30d) gelenkt wird.
Patent DE-102014212889-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Steuerung eines Gurtaufrollers
Inventor: MATZEN FRANK
IPC: B60R22/46
Filed: 2014-07-03
Granted: 2017-05-18
Abstract: Gurtaufroller (13) für ein Kraftfahrzeug, wobei der Gurtaufroller (13) eine pyrotechnische Straffeinrichtung (32) zum Straffen eines Gurtbands bei Detektion eines Aufpralls und eine reversible Vorstraffeinrichtung (18) umfassend einen Elektromotor (19) zum Vorstraffen des Gurtbands vor Detektion eines Aufpralls und eine Steuerschaltung (20) zum Steuern des Elektromotors (19) aufweist, wobei die pyrotechnische Straffeinrichtung (32) bei Detektion eines Aufpralls mittels eines von einer Steuerungseinheit (11) über ein Zündkabel (17) an die pyrotechnische Straffeinrichtung (32) gesendeten Zündimpulses gezündet wird, wobei die Steuerschaltung (20) der Vorstraffeinrichtung zur Detektion eines durch das Zündkabel (17) geleiteten Zündimpulses eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerschaltung (20) zwei Anschlüsse (25, 26) zum Durchleiten des Zündkabels (17) durch die Steuerschaltung (20) und/oder einen kontaktlos messenden Sensor (28) zum Detektieren eines durch das Zündkabel (17) geleiteten Zündimpulses aufweist.
Patent DE-102014213130-B4 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: SCHäFER JENS
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-07-07
Granted: 2018-01-04
Abstract: Nockenwellenversteller (1) zur Verstellung der Phasenrelation zwischen einer Kurbelwelle und einer Nockenwelle (10) einer Brennkraftmaschine, mit einem Verstellmotor (2) und einem ein Gehäuse (8), ein Antriebselement (4), ein Verstellelement (5), sowie ein Abtriebselement (6) aufweisenden Verstellgetriebe (3), wobei entweder das Verstellelement (5) oder das Abtriebselement (6) als hohlzylindrisches, eine Zylinderkopfwandung (12) der Brennkraftmaschine durchdringendes Element ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das die Zylinderkopfwandung (12) durchdringende Element (5, 6) Teil eines Wellgetriebes ist.
Patent DE-102014222107-B4 (DE)
Title: Verbindungselement, Profilsystem und Verfahren zur Herstellung eines solchen Profilsystems
Inventor: ECKER ROMAN
IPC: F16B9/00
Filed: 2014-10-29
Granted: 2021-03-25
Abstract: Verbindungselement (1) zum Verbinden von Profilteilen (2, 3), wobei das Verbindungselement (1) wenigstens einen ersten Verbindungsbereich (11) zum Verbinden mit einem ersten Profilteil (2) und wenigstens einen zweiten Verbindungsbereich (12) zum Verbinden mit einem zweiten Profilteil (3) aufweist, wobei das Verbindungselement (1) ein Mittel zum Ableiten von einem fließfähigen Medium aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel zum Ableiten von einem fließfähigen Medium eine Verprägung in Form einer stufenförmigen, flächigen Ausbuchtung (4) ist, die in einem Übergangsbereich zwischen den Profilteilen (2, 3) vorgesehen ist.
Patent DE-102014226964-B4 (DE)
Title: Spinngarnstreckvorrichtung
Inventor: HASHIMOTO KINZO
IPC: D01D5/16
Filed: 2014-12-23
Granted: 2022-10-06
Abstract: Spinngarnstreckvorrichtung (3) zum Strecken eines Garns (Y), das aus einer Spinnvorrichtung (2) gesponnen wird, die aufweist:
 Heizrollen (11-15), die aufgebaut sind, um das gewickelte Garn (Y) zu transportieren, wobei die Heizrollen (11-15) aufweisen:
 eine erste Heizrolle (12);
 eine zweite Heizrolle (13), an die das Garn (Y) von der ersten Heizrolle (12) transportiert wird; und
 eine dritte Heizrolle (14), an die das Garn (Y) von der zweiten Heizrolle (13) transportiert wird und die eine größere Oberflächengeschwindigkeit als die zweite Heizrolle (13) aufweist, wobei
 der Durchmesser (ΦD2) der zweiten Heizrolle (13) kleiner als der Durchmesser (ΦD1) der ersten Heizrolle (12) ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 das Garn (Y) seriell auf die erste, zweite und dritte Heizrolle (14) aufgewickelt wird, wobei der Wicklungswinkel auf jeder der Heizrollen (11-15) kleiner als 270 Grad ist
 und eine Temperatur der zweiten Heizrolle (13) gleich oder kleiner als eine Temperatur der ersten Heizrolle (12) ist.
Patent DE-102015013241-B4 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum steuern einer elektrischen servolenkung
Inventor: HONG SEUNG GYU
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-10-12
Granted: 2021-02-04
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Servolenkung, das die folgenden Schritte umfasst:einen Ausfallerkennungsschritt (S100) zum Erkennen, ob ein Drehmomentsensor (1101) ausgefallen ist;einen Informationsempfangsschritt (S102) zum Empfangen von Lenkwinkelinformationen und Fahrzeuggeschwindigkeitsinformationen in dem Fall, in dem der Drehmomentsensor (1101) ausgefallen ist;einen Kompensationszielwert-Berechnungsschritt (S104) zum Berechnen eines Rückstellmoments sowie einer Dämpfungskraft, einer Trägheitskraft und einer Reibungskraft einer elektrischen Servolenkungsvorrichtung durch Verwendung von einer oder mehreren von den Lenkwinkelinformationen und den Fahrzeuggeschwindigkeitsinformationen; undeinen Stromsteuerungsschritt (S106) zum Berechnen einer Lenkhilfskraft auf der Grundlage des Kompensationszielwerts und zum Steuern der Zufuhr eines Elektromotor-Steuerstroms, der der Lenkhilfskraft entspricht; dadurch gekennzeichnet, dass der Kompensationszielwert-Berechnungsschritt Folgendes umfasst:Berechnen einer Querbeschleunigung auf der Grundlage der Lenkwinkelinformationen, der Fahrzeuggeschwindigkeitsinformationen und von vorab festgelegten Fahrzeugeigenschaftsinformationen;Identifizieren von Schräglaufwinkelinformationen, die den Querbeschleunigungsinformationen entsprechen; undBerechnen des Rückstellmoments, das den Schräglaufwinkelinformationen entspricht.
Patent DE-102015206800-B4 (DE)
Title: Elektrischer Zentralausrücker mit in Träger gehaltertem Stecker und Hybridmodul mit solchem Aktor
Inventor: KOMBOWSKI EUGEN
IPC: H02K5/22
Filed: 2015-04-15
Granted: 2023-09-28
Abstract: Aktor (1) für eine Kraftfahrzeugkupplungsbetätigung, miteinem Träger (3), der zumindest einen Stator (4) und einen Sensor (5) lagert, wobeiin dem Träger (3) wenigstens eine Ausnehmung (9) vorhanden ist, durch die ein Stecker (10) geführt ist, um zum Stator (4) und/oder zum Sensor (5) eine Signalübertragung und/oder Stromversorgung zu ermöglichen,der Stecker (10) in den Träger (3) integriert ist, undder Stecker (11) ein Gehäuse (12) aufweist, innerhalb dessen männliche und/oder weibliche Steckkontakte (17) vorhanden sind,dadurch gekennzeichnet, dassdas Gehäuse einen Befestigungsvorsprung (20) aufweist, der separat von den Steckkontakten (17) ausgebildet ist.
Patent DE-102015206890-B4 (DE)
Title: Fahrzeugklimaanlage und Verfahren zum Betreiben einer solchen Anlage
Inventor: MAYER WALTER
IPC: B60H1/00
Filed: 2015-04-16
Granted: 2022-12-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Klimaanlage für ein Fahrzeug mit zumindest einem Verdampfer und einem Gebläse zur Erzeugung eines einem Fahrzeuginnenraum zuzuführenden Luftstroms durch den Verdampfer, wobei der Verdampfer während eines Kühlbetriebs (6) der Klimaanlage gekühlt wird und während eines Lüftungsbetriebs (10) der Klimaanlage nicht gekühlt wird, dadurch gekennzeichnet, dass- eine Wasseransammlungsmenge in dem Verdampfer während der Betriebsdauer des Kühlbetriebs berechnet wird (7),- eine Entwässerungsmenge aus dem Verdampfer berechnet wird (11),- eine in dem Verdampfer vorhandene Wassermenge zu einem bestimmten Zeitpunkt aus der Differenz der Wasseransammlungsmenge und der Entwässerungsmenge ermittelt wird (3, 8, 12) und- zum Startzeitpunkt des Fahrzeugs oder zum Startzeitpunkt des Lüftungsbetriebs die ermittelte Wassermenge im Verdampfer mit einem vorbestimmten Grenzwert verglichen wird (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlbetrieb (6) aktiviert wird, wenn der Grenzwert überschritten ist und andernfalls der Lüftungsbetrieb (10) aktiviert wird, wobei die Wasseransammlungsmenge in dem Verdampfer pro Zeiteinheit in Abhängigkeit von der Umgebungstemperatur, der Umgebungsfeuchtigkeit, der Verdampfertemperatur und der durch das Gebläse erzeugten Luftströmungsgeschwindigkeit durch den Verdampfer anhand einer Nachschlagtabelle berechnet wird (7).
Patent DE-102015219420-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung einer Sanitärarmatur
Inventor: EBERLE PATRICK
IPC: E03C1/04
Filed: 2015-10-07
Granted: 2023-10-26
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung einer Sanitärarmatur (2) an einer Befestigungsöffnung (3) einer Unterlage (4), mit- einem Befestigungssockel (5), der zum Montieren an einer Außenseite (6) der Unterlage (4) in einer die Befestigungsöffnung (3) umgebenden Halteposition ausgebildet ist und an dem die Sanitärarmatur (2) montierbar ist, wobei der Befestigungssockel (5) Schraubendurchführungsöffnungen (7), Gegenhalteelemente (8), die jeweils zum Anliegen an einer Innenseite (9) der Unterlage (4) ausgebildet sind, und Befestigungsschrauben (10) aufweist, die jeweils durch eine der Schraubendurchführungsöffnungen (7) hindurchgesteckt und dort kopfseitig gehalten sind und fußseitig in eines der Gegenhalteelemente (8) eingeschraubt sind,- wobei in einer Montagekonfiguration der Befestigungsvorrichtung (1) zwischen Wandungen der jeweiligen Schraubendurchführungsöffnung (7) und der hindurchgesteckten Befestigungsschraube (10) ein Montagefreiraum (11) gebildet ist, wobei mittels der Montagefreiräume (11) die an den Befestigungsschrauben (10) vormontierten Gegenhalteelemente (8) unter Verkippen der Befestigungsschrauben (10) derart, dass sich die Befestigungsschrauben (10) mit ihren fußseitigen Enden aufeinander zu bewegen und mit ihren Schraubenköpfen (13) voneinander weg bewegen, in eine Montageposition bewegbar sind, in der sie durch die Befestigungsöffnung (3) hindurchpassen, dadurch gekennzeichnet, dass- die Befestigungsschrauben (10) jeweils nach dem Schraubenkopf (13) aufeinanderfolgend entlang einer Längsachse (14) einen Halteabschnitt (15) und einen gegenüber dem Halteabschnitt (15) schmaleren Montageabschnitt (16) aufweisen und/oder- die Schraubendurchführungsöffnungen (7) jeweils in einem in montiertem Zustand des Befestigungssockels (5) unteren Bereich (20) zu einer Mittelachse (21) des Befestigungssockels (5) hin in montiertem Zustand des Befestigungssockels (5) nach unten geweitet ausgebildet sind.
Patent DE-102016003871-B4 (DE)
Title: Übersteighilfe für einen Stabmattenzaun
Inventor: THEUS THOMAS
IPC: E04H17/00
Filed: 2016-04-05
Granted: 2020-02-13
Abstract: Bei einer Übersteighilfe für einen, ein Gitter aus Zaunlängsstreben und Zaunquerstreben aufweisenden Stabmattenzaun, mit mindestens einem Trittkörper und mit mindestens einer Trittfläche ist erfindungswesentlich vorgesehen, dass der Trittkörper mindestens eine Gitteraufnahmestruktur aufweist, dass die Gitteraufnahmestruktur mindestens einen Zaunlängsstrebensitz ausbildet und dass der Trittkörper mindestens eine Querstrebenaufsitzfläche ausbildet.
Patent DE-102016009643-B4 (DE)
Title: Verbesserung des Dynamikbereichs für die Isotopenverhältnis-Massenspektrometrie
Inventor: RADKE JENS
IPC: G01N27/62
Filed: 2016-08-08
Granted: 2021-05-06
Abstract: Massenspektrometer (1), umfassend:ein Masse-Ladung-Dispersivelement (30), das konzipiert ist, um Ionen (15) zu empfangen und die Ionen (15) räumlich entsprechend ihren Masse-zu-Ladung-Verhältnissen zu trennen, um dadurch einen dispergierten lonenstrahl (31, 32) bereitzustellen;eine lonendetektionsanordnung (40) zum Detektieren des dispergierten lonenstrahls (31, 32), umfassend:wenigstens einen Primärionen-Detektor (41, 42), der jeweils angeordnet ist, um räumlich getrennte Ionen mit Masse-zu-Ladung-Verhältnissen innerhalb eines entsprechenden gewünschten Bereichs zu detektieren und der jeweils angeordnet ist, um ein entsprechendes Hauptstrahlsignal (31, 32) anhand seiner entsprechenden detektierten Ionen bereitzustellen; undwenigstens einen Sekundärionen-Detektor (43), der jeweils angeordnet ist, um räumlich getrennte Ionen mit Masse-zu-Ladung-Verhältnissen außerhalb aller gewünschten Bereiche mit dem wenigstens einen Primärionen-Detektor (41, 42) gleichzeitig zu detektieren, wobei der wenigstens eine Sekundärionen-Detektor (43) die räumlich getrennten Ionen detektiert und jeweils angeordnet ist, um ein entsprechendes Hintergrundrauschen anhand seiner entsprechenden detektierten Ionen bereitzustellen; undeinen Prozessor (50), der konfiguriert ist, um jeweils wenigstens eine Messung der Massenintensität für die empfangenen Ionen mit einem Masse-zu-Ladung-Verhältnis innerhalb des gewünschten Bereichs anhand des wenigstens einen Hauptstrahlsignals und des wenigstens einen Hintergrundrauschens bereitzustellen.
Patent DE-102016110596-B4 (DE)
Title: Aktive Störunterdrückungseinrichtung, Verfahren zur aktiven Störunterdrückung
Inventor: FREI STEPHAN
IPC: H04B3/28
Filed: 2016-06-08
Granted: 2019-12-19
Abstract: Aktive Störunterdrückungseinrichtung (2) zur Reduzierung der Störwirkung einer Störquelle (8) an einer einzelnen Störsenke (36), umfassendwenigstens eine elektrische Leitung (6) der Störquelle (8), wobei die elektrische Leitung (6) eine geschirmte elektrische Leitung mit einer inneren elektrischen Leitung umfasst,einen Sensor (10), der eine in einer Störwirkung an der Störsenke (36) zu reduzierende Störgröße (4) der Störquelle (8) von der wenigstens einen elektrischen Leitung (6) erfasst, wobei der Sensor (10) die Störgröße (4) von der inneren elektrischen Leitung erfasst und/oder auskoppelt,eine Kompensationseinrichtung (12) zur Erzeugung einer Kompensationsgröße, aufweisendeinen Verstärker (14), der dazu eingerichtet ist, eine Amplitude der von dem Sensor (10) erfassten Störgröße (4) in Bezug auf die Störwirkung der Störgröße (4) an der Störsenke (36) anzupassen, dass die Störwirkung an der Störsenke (36) reduziert ist, undeinen Phasenschieber (16), der dazu eingerichtet ist, eine Phase der von dem Sensor (10) erfassten Störgröße (4) in Bezug auf die Störwirkung der Störgröße (4) an der Störsenke (36) anzupassen, dass die Störwirkung an der Störsenke (36) reduziert ist, wobeidie Kompensationsgröße die durch den Verstärker angepasste Störgröße (4) und die von dem Phasenschieber angepasste Störgröße (4) umfasst, undeine Einkoppeleinrichtung (20), die dazu eingerichtet ist, die Kompensationsgröße in einen geschirmten Abschnitt (26) der wenigstens einen geschirmten elektrischen Leitung (6) einzukoppeln, wobei die Einkoppeleinrichtung (20) eine Einkoppelspule umfasst, wobei die Einkoppeleinrichtung (20) derart eingerichtet ist, die Kompensationsgröße mittels der Einkoppelspule in den geschirmten Abschnitt (26) der elektrischen Leitung (6) einzukoppeln.
Patent DE-102016112585-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gestricks mit Stehfaden
Inventor: HARTMANN JÖRG
IPC: D04B1/14
Filed: 2016-07-08
Granted: 2019-10-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Gestricks (100, 100') mit einem Grundgestrick (110, 110'), in das mindestens ein Funktionsfaden, insbesondere ein elektrisch leitender Faden als Stehfaden (F3) eingelegt ist, auf einer Flachstrickmaschine mit mindestens zwei Nadelbetten, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundgestrick (110, 110') mit Hilfe eines ersten und eines zweiten Fadenführers (FF1, FF2) gebildet wird, die auf unterschiedlichen Fadenführerschienen entlang den Nadelbetten verschiebbar angeordnet sind und einen ersten und einen zweiten Faden (F1, F2) gleichzeitig den Nadeln des vorderen und/oder hinteren Nadelbetts zuführen (Plattiertechnik), und dass der Stehfaden (F3) mittels eines dritten Fadenführers (FF3) eingelegt wird, der auf einer sich zwischen den Fadenführerschienen für den ersten und zweiten Fadenführer (FF1, FF2) befindlichen dritten Fadenführerschiene an der gewünschten Position, in welcher der Stehfaden (F3) eingelegt werden soll, positioniert wird, wobei beim Bilden von Maschenreihen (MR1-MR7) mit den ersten und zweiten Fäden (F1, F2) der erste Faden (F1) auf der Vorderseite des Gestricks (100, 100') über den Stehfaden (F3) und der zweite Faden (F2) auf der Rückseite des Gestricks (100, 100') über den Stehfaden (F3) geführt wird, sodass die ersten und zweiten Fäden (F1, F2) den Stehfaden (F3) auf der Vorder- und der Rückseite des Gestricks (100, 100') abdecken und sicher im Gestrick fixieren, wobei der Stehfaden nicht durch Maschen oder Fanghenkel am Gestrick befestigt wird.
Patent DE-102016122195-B4 (DE)
Title: Schutzverfahren für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BEEH ELMAR
IPC: G08B25/10
Filed: 2016-11-18
Granted: 2019-06-19
Abstract: Schutzverfahren für ein Kraftfahrzeug, bei dem ein zu schützendes erstes Kraftfahrzeug (46a) durch eine erste Überwachungseinrichtung (44a) überwacht wird, die erste Überwachungseinrichtung (44a) nach mindestens einer sich innerhalb eines Umgebungsbereichs (64) des ersten Kraftfahrzeugs (46a) befindlichen weiteren Überwachungseinrichtung (44b) sucht, welche jeweils einem weiteren Kraftfahrzeug (46b) zugeordnet ist, bei Auffinden von mindestens einer weiteren Überwachungseinrichtung (44b) die erste Überwachungseinrichtung (44a) mit der mindestens einen weiteren Überwachungseinrichtung (44b) über eine drahtlose Verbindung kommuniziert, durch die erste Überwachungseinrichtung (44a) und/oder die mindestens eine weitere Überwachungseinrichtung (44b) ein Überwachungsbereich (68) überwacht wird, welcher das erste Kraftfahrzeug (46a) umgibt, bei Eintritt eines Aktivierungsereignisses (70) innerhalb des Überwachungsbereichs (68) automatisch ein Startsignal generiert wird, aufgrund des Startsignals ein Aufnahmezeitraum gestartet wird, und bei dem während des Aufnahmezeitraums durch die erste Überwachungseinrichtung (44a) und die mindestens eine weitere Überwachungseinrichtung (44b) optische und/oder akustische Aufnahmedaten aufgenommen werden, dadurch gekennzeichnet, dass aus den Aufnahmedaten von Kameras (24, 26, 56, 58) der ersten Überwachungseinrichtung (44a) und/oder von weiteren Überwachungseinrichtungen (44b) ein dreidimensionales Bild des Überwachungsbereichs (68) erzeugt wird, wozu Positions- und Lagedaten der Kameras (24, 26, 56, 58) genutzt werden.
Patent DE-102016123036-B4 (DE)
Title: Elektrische Leitungsanordnung mit Flachleiterschiene und Toleranzausgleich
Inventor: WIMMER WOLFGANG
IPC: H02G5/04
Filed: 2016-11-29
Granted: 2019-08-29
Abstract: Elektrische Leitungsanordnung (1) für ein Fahrzeug, mit wenigstens einer formstabilen Flachleiterschiene (2, 3) sowie wenigstens einem Kontaktteilgehäuse (4, 5), das so an der Flachleiterschiene (2, 3) angebracht ist, dass es diese zumindest teilweise umgreift, und in dem ein die Flachleiterschiene (2, 3) kontaktierendes, elektrisches Kontaktteil aufnehmbar oder aufgenommen ist, gekennzeichnet durch zumindest eine Befestigungsschiene (6), die zumindest einen Befestigungsflansch (6.1, 6.2) zum Verbinden mit dem Fahrzeug und zumindest einen ersten Anbindungsflansch (6.5, 6.6) aufweist, über den das Kontaktteilgehäuse (4, 5) an der Befestigungsschiene (6) derart formschlüssig gehalten ist, dass es entlang der Befestigungsschiene (6) translatorisch beweglich ist, wobei der erste Anbindungsflansch (6.5, 6.6) in einer zu der translatorischen Bewegungsrichtung senkrechten Richtung in einer ersten Ebene benachbart zu dem Befestigungsflansch (6.1, 6.2) angeordnet ist.
Patent DE-102016124923-B4 (DE)
Title: Datenträger sowie Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines solchen Datenträgers für ein buchartiges Dokument
Inventor: SPRINGMANN EDWARD
IPC: B42D25/45
Filed: 2016-12-20
Granted: 2019-07-18
Abstract: Datenträger für ein buchartiges Dokument, welcher aus zumindest zwei Schichten besteht, die einen Folienverbund bilden und wenigstens eine Außenseite (35) aufweisen, deren Stirnseite (41) durch zwei entlang der Außenseite (35) sich erstreckende Stirnkanten (42, 43) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein durch einen Schneidprozess an der Stirnkante (42, 43) der Außenseite (35) des Folienverbundes gebildeter Grat (44) geglättet ist.
Patent DE-102016203790-B4 (DE)
Title: Energieabsorber und Stoßstangenstrukturkörper
Inventor: ISHITSUKA YUJI
IPC: B60R19/34
Filed: 2016-03-09
Granted: 2017-11-09
Abstract: Energieabsorber (10) umfassend einen Hauptkörper (14, 46) einer geschlossenen Querschnittsstruktur, der durch Spritzgießen eines faserverstärkten Thermoplasten gebildet wird, wobei der Energieabsorber (10) eine Fließnaht (34, 52) aufweist, die darauf gebildet ist, wobei:  der Hauptkörper (14, 46) Öffnungen (16, 18, 48, 50) aufweist, die an entgegengesetzten Enden davon definiert sind, wobei jede der Öffnungen eine Polygonform aufweist; und  die Fließnaht (34, 52) auf einer Seitenfläche (14a, 14b, 46a, 46b) des Hauptkörpers (14, 46) gebildet ist und ein Neigungswinkel (θ2) der Fließnaht (34, 52) zu einem Wert in einem Bereich von –35° bis 35° in Bezug auf eine Referenzlinie (L) eingestellt ist, die Mittelpunkte an entgegengesetzten Seiten (14c, 14d, 46c, 46d) der Seitenfläche (14a, 14b, 46a, 46b) verbindet, die an entgegengesetzten Enden des Hauptkörpers (14, 46) gelegen sind.