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Patent DE-102020108363-A1 (DE)
Title: Ladeadapter zum Laden einer Fahrzeugbatterie
Inventor: FROESCHL JOACHIM
IPC: H02J7/00
Filed: 2020-03-26
Abstract: Es wird ein Ladeadapter (110) zum Laden einer Fahrzeugbatterie (100) beschrieben. Der Ladeadapter (110) umfasst einen Träger (115) und eine an dem Träger (115) befestigte Ladespule (120), die ausgebildet ist, in Reaktion auf ein magnetisches Ladefeld einen Wechsel-Ladestrom zu generieren. Des Weiteren umfasst der Ladeadapter (110) einen an dem Träger (115) befestigten Gleichrichter (125), der eingerichtet ist, auf Basis des Wechsel-Ladestroms einen gleichgerichteten Ladestrom zu erzeugen. Des Ladeadapter (110) umfasst ferner einen an dem Träger (115) befestigten Plus-Kontakt (111) und einen an dem Träger (115) befestigten Minus-Kontakt (112), die ausgebildet sind, auf einen Plus-Pol (101) und einen Minus-Pol (102) einer Fahrzeugbatterie (100) gesteckt zu werden. Außerdem umfasst der Ladeadapter (110) Leitungen (121, 122), die ausgebildet sind, den gleichgerichteten Ladestrom an den Plus-Kontakt (111) und den Minus-Kontakt (112) zu leiten.
Patent DE-102020109046-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen einer Wellenwicklung in einen Statorkörper einer elektrischen Maschine
Inventor: GILDE CHRISTIAN
IPC: H02K15/06
Filed: 2020-04-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einbringen einer Wellenwicklung in einen Statorkörper (1) einer elektrischen Maschine, umfassend die Schritte:i) Bereitstellen des Statorkörpers (1), wobei dieser entlang seines Innenumfangs (2) eine Vielzahl von sich radial erstreckenden Nuten (3) umfasst und die Nuten (3) zueinander einen definierten Nutenabstand aufweisen, wobei der Nutenabstand dem Abstand von Nutenmitten (4) zweier jeweils zueinander benachbarter Nuten (3) am Nuteneingang (5) entspricht,ii) Bereitstellen einer Wellenwickelmatte (6) mit einer Vielzahl von Wellenwickeldrähten (7), wobei die Wellenwickelmatte (6) derart gewickelt ist, dass deren Wellenwickeldrähte (7) auf der Wellenwickelmatte (6) einen Abstand zueinander aufweisen, der dem definierten Nutenabstand entspricht,iii) Aufwickeln der Wellenwickelmatte (6) auf eine glatte Welle (8) ohne Teilung, derart, dass die Wellenwickelmatte (6) längs ihrer Wickelachse nicht gestaucht wird,iv) Einführen der Welle (8) in den Statorkörper (1), undv) Einbringen der Wellenwickeldrähte (7) der Wellenwickelmatte (6) mittels eines Einbringwerkzeugs (9) in die Nuten (3) des Statorkörpers (1), so dass die Wellenwicklung gebildet wird.
Patent DE-102020109400-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer Gasentladung
Inventor: ANDRES THOMAS
IPC: H05H1/46
Filed: 2020-04-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung einer Gasentladung, aufweisend eine Niederspannungsbaugruppe (1), die eine Steuereinheit (6) aufweist, und eine Hochspannungsbaugruppe (2), die einen Transformator (7) und ein Speicherelement (13) aufweist, wobei die Niederspannungsbaugruppe (1) und die Hochspannungsbaugruppe (2) durch eine lösbare Verbindung (9) miteinander verbindbar sind, wobei die lösbare Verbindung (9) in einem geschlossenen Zustand eine elektrische und mechanische Verbindung zwischen der Niederspannungsbaugruppe (1) und der Hochspannungsbaugruppe (2) ausbildet, wobei die Vorrichtung derart ausgestaltet ist, dass in dem geschlossenen Zustand der lösbaren Verbindung (9) Informationen, die in dem Speicherelement (13) hinterlegt sind, an die Steuereinheit (6) übertragen werden.
Patent DE-102020109912-A1 (DE)
Title: Kupplungskugel-detektionssystem für fahrzeuge
Inventor: NIEWIADOMSKI LUKE
IPC: B60W40/12
Filed: 2020-04-08
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Kupplungskugel-Detektionssystem für Fahrzeuge bereit. Ein Fahrzeugsteuersystem beinhaltet einen Bildgeber, der an einer Rückseite des Fahrzeugs montiert und auf diese ausgerichtet ist und Bilddaten ausgibt, einen Fahrzeuggeschwindigkeitssensor, der am Fahrzeug montiert ist und Fahrzeuggeschwindigkeitsdaten ausgibt, und einen Bildprozessor, der die Bilddaten und die Fahrzeuggeschwindigkeitsdaten empfängt. Der Bildprozessor ist dazu programmiert, ein Signal von dem Fahrzeuggeschwindigkeitssensor zu überwachen und, wenn das Signal von dem Fahrzeuggeschwindigkeitssensor eine Fahrzeuggeschwindigkeit über einer vorher festgelegten Mindestgeschwindigkeit angibt, eine Merkmalsextraktionsfunktion zum Lokalisieren einer am Fahrzeug montierten Kupplungskugel in den Bilddaten auszuführen.
Patent DE-102020112621-A1 (DE)
Title: Dichtelement für eine in eine Arbeitsplatte integrierte Aufnahmekammer
Inventor: WILKENS HENRIK
IPC: A47B77/14
Filed: 2020-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtelement 110 für eine in eine Arbeitsplatte 120 integrierte Öffnung 115 einer zur Aufnahme einer Basisvorrichtung 125 einer Multifunktionsküchenmaschine 105 ausgeformten Aufnahmekammer 100. Dabei ist das Dichtelement 110 ausgeformt, um die Öffnung 115 umlaufend zu umschließen und mit einem Anliegeabschnitt 160 an einer Oberfläche 162;210 der Arbeitsplatte 120 anzuliegen, wobei sich ein dem Anliegeabschnitt 160 gegenüberliegender Dichtungsteil 175 des Dichtelements 110 an einer der Öffnung 115 zugewandten Seite weiter von dem Anliegeabschnitt 160 weg erhebt als an einer der Öffnung 115 abgewandten Seite des Dichtelements 110.
Patent DE-102020113206-A1 (DE)
Title: Rahmenbauteil für Frontendmodul
Inventor: HAUSNER TIMO
IPC: B62D25/08
Filed: 2020-05-15
Abstract: Bereitgestellt wird ein Rahmenbauteil für ein Frontendmodul eines Fahrzeugs. Das Rahmenbauteil weist ein daran angebrachtes Blockierelement zur Lasteinleitung in einen Querträger des Fahrzeugs im Crashfall auf.
Patent DE-102020117799-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einstellen einer Winkellage einer optischen Achse eines Kraftfahrzeugscheinwerfers
Inventor: BACCARIN DAVIDE
IPC: B60Q1/08
Filed: 2020-07-06
Abstract: Vorgestellt wird eine Vorrichtung zum Einstellen einer Winkellage einer optischen Achse eines Frontscheinwerfers eines Kraftfahrzeugs, wobei ein Nickwinkel aus Signalen von wenigstens einem MEMS-Beschleunigungssensor ermittelt wird. Die Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass der MEMS-Beschleunigungssensor ein Bestandteil eines Steuergerätes des Frontscheinwerfers ist, der einen zur Verstellung der Winkellage der optischen Achse eingerichteten Nickwinkel-Stellmotor aufweist. Die Vorrichtung ist dazu eingerichtet, mit dem MEMS-Beschleunigungssensor eine Längsbeschleunigung des Kraftfahrzeuges zu bestimmen und diese mit einem Rechenmodell zum Ansteuern des Nickwinkel-Stellmotors zu verwenden. Ein unabhängiger Anspruch richtet sich auf ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102020118539-A1 (DE)
Title: Lamellenkupplung
Inventor: JEHLE GEORG
IPC: F16D13/52
Filed: 2020-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lamellenkupplung (1) mit wenigstens einer ersten Gruppe von Lamellenpaketen (2) wobei die erste Gruppe von Lamellenpaketen (2) eine erste Gruppe von Außenlamellen (3) und eine erste Gruppe von Innenlamellen (4) umfasst, wobei die erste Gruppe von Außenlamellen (3) drehfest über eine Steckverzahnung (5) an einem Außenlamellenträger (6) und/oder die erste Gruppe von Innenlamellen (4) drehfest über eine Steckverzahnung (5) an einem Innenlamellenträger (7) angeordnet ist, wobei die erste Gruppe von Innenlamellen (4) und die erste Gruppe von Außenlamellen (3) zur Herstellung eines Reibschlusses axial gegeneinander verschiebbar sind, wobei die erste Gruppe von Außenlamellen (3) eine erste Gruppe von Permanentmagneten (8) aufweist, welche von einer zweiten Gruppe von Permanentmagneten (9), die an dem Außenlamellenträger (6) angeordnet sind, magnetisch so angezogen werden, dass im lastfreien Zustand der Lamellenkupplung (1) die erste Gruppe von Außenlamellen (3) in ihrer axialen Position gesichert sind und/oder die erste Gruppe von Innenlamellen (4) eine dritte Gruppe von Permanentmagneten (10) aufweist, welche von einer vierten Gruppe von Permanentmagneten (11), die an dem Innenlamellenträger (7) angeordnet sind, magnetisch so angezogen werden, dass im lastfreien Zustand der Lamellenkupplung (1) die erste Gruppe von Innenlamellen (4) in ihrer axialen Position gesichert sind.
Patent DE-102020119473-A1 (DE)
Title: Sensorreinigungssystem, Fahrzeug
Inventor: COHRS JAN
IPC: B60S1/50
Filed: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein1. Sensorreinigungssystem (100) für ein Fahrzeug (1000) aufweisend:- mindestens ein Sensorreinigungsmodul (200), wobei das Sensorreinigungsmodul (200) eine Ventileinheit (270) aufweist, wobei- die Ventileinheit (270) ausgebildet ist zum Annehmen von Druckluft (DL) über einen Moduldruckluftanschluss (272) und zum selektiven Abgeben des Druckluftreinigungsimpulses (DRI) über einen Reinigungs-Druckluftanschluss (274)Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- das Sensorreinigungsmodul (200) einen Modulspeicher (260) und einen Pumpmechanismus (220) aufweist, wobei- der Modulspeicher (260) ausgebildet ist zum Aufnehmen und zum Speichern der über einen Modulflüssigkeitsanschluss (618) bereitgestellten Reinigungsflüssigkeit (F), und der fluidführend mit dem Pumpmechanismus (220) verbunden ist, und- der Pumpmechanismus (220) ausgebildet ist zum Bereitstellen der Reinigungsflüssigkeit (F) in Form des Flüssigkeitsreinigungsimpulses (FRI) an einem Reinigungs-Fluidanschluss (222) in Abhängigkeit eines Steuerungssignals (S)
Patent DE-102020121881-A1 (DE)
Title: Fahrzeugverarbeitungsvorrichtung für arithmetische Operation, Server-Computer und nichtflüchtiges Speichermedium
Inventor: NISHIYAMA MASAHIRO
IPC: G06F9/50
Filed: 2020-08-20
Abstract: Vorgesehen ist eine Fahrzeugverarbeitungsvorrichtung (20) für eine arithmetische Operation, die in einem Fahrzeug (100; 102) montiert ist, das eine Kommunikationsfunktion zur Kommunikation mit einer Außenseite des Fahrzeugs besitzt, und die Fahrzeugverarbeitungsvorrichtung (20) für eine arithmetische Operation umfasst eine elektronische Steuerungseinheit. Die elektronische Steuerungseinheit ist derart konfiguriert, dass diese: eine arithmetische Operation für eine arithmetische Operationsaufgabe durchführt, ein Ergebnis der arithmetischen Operation ausgibt und eine arithmetische Operationsaufgabe von der Außenseite des Fahrzeugs unter Verwendung der Kommunikationsfunktion empfängt, wenn eine Menge an arithmetischen Operationen, die in der Fahrzeugverarbeitungsvorrichtung für eine arithmetische Operation durchgeführt werden, gleich oder kleiner als ein vorbestimmter erster Wert ist; und eine arithmetische Operationsaufgabe unter Verwendung der Kommunikationsfunktion an die Außenseite des Fahrzeugs überträgt, wenn die Menge an arithmetischen Operationen, die in der Fahrzeugverarbeitungsvorrichtung für eine arithmetische Operation durchgeführt werden, gleich oder größer als ein vorbestimmter zweiter Wert ist.
Patent DE-102020124539-A1 (DE)
Title: Dreidimensionale Halbleiterspeichervorrichtung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: LEE DONG-SIK
IPC: H01L27/11551
Filed: 2020-09-21
Abstract: Eine dreidimensionale Halbleiterspeichervorrichtung enthält ein Substrat, das Zellen- und Verbindungsbereiche enthält. Eine Elektrodenstruktur ist auf dem Substrat angeordnet, wobei die Elektrodenstruktur eine Treppenstruktur auf dem Verbindungsbereich aufweist. Eine erste vertikale Kanalstruktur und eine erste Dummy-Struktur durchdringen die Elektrodenstruktur auf dem Zellenbereich und dem Verbindungsbereich jeweils teilweise. Böden der erweiterten Abschnitte der ersten vertikalen Kanalstruktur und der ersten Dummy-Struktur befinden sich jeweils auf einer ersten und zweiten Ebene. Die zweite Ebene ist höher als die erste Ebene.
Patent DE-102020125837-A1 (DE)
Title: Kapazitätsreduzierung für eine vorrichtung mit einer rückseitigen leistungsversorgungsschiene
Inventor: NING SHI
IPC: H01L29/78
Filed: 2020-10-02
Abstract: Eine Halbleitertransistorvorrichtung weist eine Kanalstruktur, eine Gatestruktur, eine erste epitaktische Source-/Drainstruktur, eine zweite epitaktische Source-/Drainstruktur, einen Gatekontakt und einen rückseitigen Source-/Drainkontakt auf. Die Gatestruktur umschließt die Kanalstruktur. Die erste epitaktische Source/Drainstruktur und die zweite epitaktische Source/Drainstruktur sind an entgegengesetzten Enden der Kanalstruktur angeordnet. Der Gatekontakt ist auf der Gatestruktur angeordnet. Der rückseitige Source-/Drainkontakt ist unter der ersten epitaktischen Source-/Drainstruktur angeordnet. Die erste epitaktische Source-/Drainstruktur weist eine konkave untere Fläche auf, die den rückseitigen Source-/Drainkontakt kontaktiert.
Patent DE-102020126033-A1 (DE)
Title: Rückenlehnenträger mit entfaltungsscharnierpunkten
Inventor: BERRY S M AKBAR
IPC: B60R21/207
Filed: 2020-10-05
Abstract: Die Offenbarung stellt einen Rückenlehnenträger mit Entfaltungsscharnierpunkten bereit. Eine Rückenlehnenbaugruppe beinhaltet ein vorderes Trägermodul, das einen Montageabschnitt mit einer Außenumfangskante in umgekehrter U-Form aufweist. Eine Vielzahl von Türen beinhaltet einzelne Türen, die gelenkig an die Außenumfangskante des vorderen Trägermoduls gekoppelt sind. Jede Tür der Vielzahl von Türen kann zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position betätigt werden. Ein Airbagträgermodul beinhaltet eine Laufbahn in umgekehrter U-Form mit einem offenen vorderen Abschnitt. Das Airbagträgermodul ist derart mit dem vorderen Trägermodul wirkverbunden, dass die Türen des vorderen Trägermoduls den offenen vorderen Abschnitt der Laufbahn des Airbagträgermoduls selektiv öffnen und schließen.
Patent DE-102020129576-A1 (DE)
Title: Fehlerkorrekturcodeschaltung, die kompatibel mit mehrbreiten- schnittstellen ist
Inventor: WANG QIANG
IPC: G06F11/10
Filed: 2020-11-10
Abstract: Die hier beschriebenen Systeme und Verfahren können sich darauf beziehen, eine dynamisch konfigurierbare Fehlerkorrekturcodeschaltung (Error Correction Code circuitry, ECC-Schaltung) bereitzustellen, die in der Lage ist, Daten zu verarbeiten, die eine von einer Vielfalt von Breiten aufweisen. Diese Mehrbreiten-ECC-Schaltung kann Fehlerkorrekturcodebits (Error Correction Code bits, ECC-Bits) mithilfe zum Beispiel eines Codierers oder eines Decodierers erzeugen, der durch eine feste Datenbreite charakterisiert ist. Eine Übersetzungsschaltung (z.B. ein Formatwandler) kann Daten, die von einer Datennutzungsschaltung empfangen werden, zwischen einer Datenbreite, die von der Datennutzungsschaltung verwendet wird, und der festen Datenbreite übersetzen, die von dem Codierer oder dem Decodierer verwendet wird.
Patent DE-102020130202-A1 (DE)
Title: Schließeinheit für eine Spritzgießmaschine
Inventor: HECHLER MICHAEL
IPC: B29C45/64
Filed: 2020-11-16
Abstract: Beschrieben wird eine Schließeinheit für eine Spritzgießmaschine, mit einem Satz erster Formenhälften (1), die hintereinander auf einer ersten Umlaufbahn (10) angeordnet sind, einem Satz zweiter Formenhälften (2), die hintereinander auf einer zweiten Umlaufbahn (20) angeordnet sind, und einer Transporteinrichtung, um den Satz erster Formenhälften (1) auf der ersten Umlaufbahn (10) und den Satz zweiter Formenhälften (2) auf der zweiten Umlaufbahn (20) zu bewegen, wobei die erste Umlaufbahn (10) den ersten Satz Formenhälften (1) und die zweite Umlaufbahn (20) den zweiten Satz Formenhälften (2) jeweils an einer Arbeitsposition (40) vorbeiführen, in der dann eine der ersten Formenhälften (1) an einer der zweiten Formenhälften (2) anliegt und eine Spritzgießform bildet.
Patent DE-102020134040-A1 (DE)
Title: Schneidevorrichtung und Kartuschenpistole
Inventor: HONG HAN-LIN
IPC: B05C17/005
Filed: 2020-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneidevorrichtung, die an einer Pressstange (30) einer Kartuschenpistole (2) angeordnet ist, wobei die Pressstange (30) einen Pressabschnitt (31), der zum Pressen einer Silikonkartusche (4) dient, und ein hinteres Ende (32) aufweist, das sich am dem Pressabschnitt (31) gegenüberliegenden Ende befindet, wobei die Schneidevorrichtung (1) umfasst: einen Montageabschnitt (40), der am hinteren Ende (32) der Pressstange (32) montiert ist; und einen Schneideabschnitt (50), der mit dem Montageabschnitt (40) verbunden ist und eine Schneide (51) enthält. Die Erfindung betrifft ferner eine Kartuschenpistole, die die vorgenannte Schneidevorrichtung enthält.
Patent DE-102020204605-A1 (DE)
Title: Verfahren zur visuellen Darstellung von Prüfinformationen
Inventor: LUGIN SERGEY
IPC: G01N29/06
Filed: 2020-04-09
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur visuellen Darstellung von Prüfinformationen, die an einem Prüfobjekt mittels eines zerstörungsfreien Ultraschall-Prüfverfahrens gewonnen werden, umfassend folgende Verfahrensschritte:- Erfassen der Prüfinformationen mittels eines Ultraschall-Prüfkopfes, der längs einer Oberfläche des Prüfobjektes relativ zum Prüfobjekt positioniert oder bewegt wird,- Erfassen von dem Ultraschall-Prüfkopf und der Prüfobjekt wiedergebenden ortsaufgelösten Bilddaten im Zustand des Erfassens der Prüfinformationen,- Generieren von nutzerspezifischen Informationen zumindest auf der Grundlage der Prüfinformationen,- Darstellen der nutzerspezifischen Informationen in Überlagerung mit den Bilddaten oder mit von der Raumform des Prüfobjektes abgeleiteten Bildinformationen, in Form einer Draufsicht- und/oder Schnittdarstellung auf oder quer zur Prüfkörperoberfläche mit den darin dargestellten Prüfinformationen.
Patent DE-102020205013-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum steuern des fahrens eines fahrzeugs
Inventor: PARK JAE HYUNG
IPC: B60W40/076
Filed: 2020-04-21
Abstract: Es ist eine Vorrichtung zum Steuern des Fahrens eines Fahrzeugs vorgesehen. Die Vorrichtung umfasst einen Sensor, der Fahrzeugfahrinformationen erhält, eine Navigation, die Fahrzeugpositionsinformationen erhält, und eine Steuerung, die auf der Grundlage der Fahrzeugfahrinformationen und der Fahrzeugpositionsinformationen bestimmt, ob das Fahrzeug in ein Gebäude eingefahren ist. Die Steuerung berechnet einen Fahrsteuerbetrag auf der Grundlage des Bestimmungsergebnisses. Dementsprechend stellt die Vorrichtung aktiv die Fahrzeughöhe ein, selbst wenn das Fahrzeug in das Gebäude einfährt und auf einer Neigung in dem Gebäude fährt, wodurch Schäden an dem unteren Teil des Fahrzeugs verhindert werden.
Patent DE-102020206860-A1 (DE)
Title: Desinfektionsmodul für ein Fahrzeug
Inventor: RIEDEL ROLAND
IPC: B60H3/00
Filed: 2020-06-02
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft ein Desinfektionsmodul (3) für die Anordnung in einem Fahrzeuginnenraum (I) eines Fahrzeugs (F), mit einem Plasmagenerator (30) zur Erzeugung eines für die Desinfektion nutzbaren Plasmagasstroms und einer Abgabeeinrichtung (31) für die Abgabe eines erzeugten Plasmagasstroms an einer in dem Fahrzeuginnenraum (I) zugänglichen Komponente (1a-1d, 2.1-2.4, A, L) des Fahrzeugs (F).
Patent DE-102020213021-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung wenigstens eines Datenpakets von einem Fahrzeug an ein vorausfahrendes oder folgendes Fahrzeug und Steuereinheit
Inventor: GRABSCH HANS-PETER
IPC: G08G1/0965
Filed: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung wenigstens eines Datenpakets von einem Fahrzeug (10) an ein vorausfahrendes oder folgendes Fahrzeug (40), insbesondere in einem Fahrzeugverbund, wobei eine variable Anzeige (15) des Fahrzeugs (10) abhängig von dem zu übermittelnden Datenpaket so angesteuert wird, dass ein Code für den Inhalt des zu übermittelnden Datenpakets in der Anzeige (15) entsprechend einer Codierung so dargestellt wird, dass der Code von einer Bildaufnahmeeinrichtung (41) des vorausfahrenden oder folgenden Fahrzeugs (40) entsprechend der Codierung dekodiert und das erhaltende Datenpaket verarbeitet werden kann.
Patent DE-102020215007-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines vertikalen Leistungshalbleiterbauelements
Inventor: BARINGHAUS JENS
IPC: H01L29/861
Filed: 2020-11-30
Abstract: Verfahren (100) zur Herstellung eines vertikalen Leistungshalbleiterbauelements mit einem Halbleitersubstrat mit den Schritten Erzeugen (110) einer Bufferschicht auf dem Halbleitersubstrat, Erzeugen (120) vorderseitiger Schichten des vertikalen Leistungshalbleiterbauelements auf dem Halbleitersubstrat, Strukturelles Verändern (130) der Bufferschicht mittels Laser, wobei das Halbleitersubstrat für die verwendeten Wellenlängen des Lasers transparent ist, und Erzeugen (150) eines Rückseitenkontakts des vertikalen Leistungshalbleiterbauelements.
Patent DE-102021004613-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aktualisierung eines Beatmungsgeräts
Inventor: BYCHKOV IGOR
IPC: G06F8/65
Filed: 2021-09-11
Abstract: Verfahren zur Aktualisierung der Firmware und Software eines Beatmungsgerätes (1), wobei die Firmware und die Software des Beatmungsgerätes (1) in einzelne Module (20, 30, 40, 50, 60, 70, 80, 90) unterteilt ist und zu jedem Modul (20, 30, 40, 50, 60, 70, 80, 90) separate Aktualisierungen in Form von Modulaktualisierungen bereitgestellt werden und diese Modulaktualisierungen von zumindest einer räumlich von dem Beatmungsgerät (1) getrennten Gegenstelle (10) über zumindest eine Schnittstelle des Beatmungsgerätes (1) auf das Beatmungsgerät (1) übertragen werden und die Modulaktualisierungen auf dem Beatmungsgerät (1) durchgeführt werden.
Patent DE-102021005356-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Höhenverstellung eines Hochbettes
Inventor: BERGWEILER TOBIAS
IPC: A47C19/04
Filed: 2021-10-28
Abstract: Es wird ein Bett angegeben, welches ein Bettgestell mit einem Bettrahmen sowie eine Hubeinrichtung zum Heben und Senken des Bettrahmens relativ zum Boden umfasst.
Patent DE-102021006307-A1 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zur optischen Erkennung und Analyse in einer Bewegungsumgebung
Inventor: SIEKMANN PASCAL
IPC: G06V10/70
Filed: 2021-12-22
Abstract: Vorgesehen ist eine Vorrichtung und ein entsprechendes Verfahren zur optischen Erkennung und Analyse insbesondere von Körpern, Körperteilen und/oder Gelenken eines Menschen, Oberflächen und Objekten in einem 3-dimensionel Bewegungsbereich in Echtzeit, mit einer oder mehreren Kameras mit Fischaugenobjektiv, welche in einem für den Anwendungsfall spezifisch gewählten Abstand und Position zum Bewegungsbereich angeordnet sind, zur Ermittlung von 2D-Positionen der Körper, Körperteile und/oder Gelenke, Oberflächen und Objekten durch Kamerabilder, wobei zumindest eine Datenverarbeitungseinheit vorgesehen ist, mit Einrichtungen zur Berechnung neuronaler Netze und Künstlicher Intelligenzen in Echtzeit, zur Anwendung mehrerer KIs auf erfasste Kamerabilder, sowie mit zumindest einer Schnittstelle für eine oder mehrere Audio-/Video-Feedback Einheiten zur Ausgabe von Daten oder Audio-/Video-Feedback über die Analyseergebnisse mittels der Audio-/Video-Feedback Einheit.
Patent DE-102021102513-A1 (DE)
Title: Substituierte Phytinsäurederivate
Inventor: WEINERT MICHELLE
IPC: C07F9/144
Filed: 2021-02-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf hydrophob substituierte Phytinsäurederivate sowie deren Verbindung als Korrosionsschutzmittel
Patent DE-102021102839-A1 (DE)
Title: Gate-schnittsrtuktur und verfahren zu ihrer bildung
Inventor: CHEN CHUN-YUAN
IPC: H01L29/78
Filed: 2021-02-08
Abstract: Es werden Halbleitervorrichtungen und zum Bilden derselben bereitgestellt. Eine Halbleitervorrichtung gemäß der vorliegenden Offenbarung umfasst: eine erste Gate-Struktur, die über einem ersten rückseitigen dielektrischen Merkmal angeordnet ist, eine zweite Gate-Struktur, die über einem zweiten rückseitigen dielektrischen Merkmal angeordnet ist, ein Gate-Schnittmerkmal, das sich kontinuierlich von einem Punkt zwischen der ersten Gate-Struktur und der zweiten Gate-Struktur bis zu einem Punkt zwischen dem ersten rückseitigen dielektrischen Merkmal und dem zweiten rückseitigen dielektrischen Merkmal erstreckt, und eine Auskleidung, die zwischen dem Gate-Schnittmerkmal und dem ersten rückseitigen dielektrischen Merkmal und zwischen dem Gate-Schnittmerkmal und dem zweiten rückseitigen dielektrischen Merkmal angeordnet ist.