baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011013419-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Position eines durch die Antriebswelle eines Gleichstrommotors angetriebenen Elements
Inventor: MASS MARTIN DR
IPC: H02P7/00
Filed: 2011-03-09
Granted: 2015-01-15
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der Position eines durch die Antriebswelle eines Gleichstrommotors angetriebenen Elements innerhalb einer vorbestimmten Bewegungsstrecke zwischen zwei die Bewegungsstrecke begrenzenden Blockpositionen durch eine Zählung von Impulsen, die proportional zur Motordrehung von einem dazu vorgesehenen Impulsgeber erzeugt werden, in einem Positionszähler, wobei nach dem Einfahren des angetriebenen Elements in eine definierte Blockpositionen eine Zurücksetzung des Positionszählers auf einen Normierungswert durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Größe des Normierungswertes des Positionszählers in Abhängigkeit von aktuellen, das Drehmoment des Gleichstrommotors bestimmenden Betriebsparametern desselben festgelegt wird.
Patent DE-102011013643-B4 (DE)
Title: Maschine zum Herstellen von Luftpolstern
Inventor: TAN KAI-YUAN
IPC: B29C65/00
Filed: 2011-03-11
Granted: 2014-01-02
Abstract: Maschine zum Herstellen von Luftpolstern, aufweisend: einen Maschinenhauptkörper (100), der oben eine nach hinten verschwenkbare Abdeckung (110) aufweist, wobei ein Eingang (103) und ein Ausgang (104) an beiden gegenüberliegend Enden angeordnet sind; eine Folienversorgungseinheit (90), die im Bereich des Eingang (103) des Maschinenhauptkörpers (100) vorgesehen ist und der Zuführung einer doppelschichtigen Folie (91) zum Zwischenraum zwischen der oberen Seite des Maschinenhauptkörpers (100) und der Abdeckung (110) dient, wobei eine Seite der doppelschichtigen Folie (91) geschlossen und deren andere Seite geöffnet ist, und wobei Luft von einem Gasgenerator (94) in die doppelschichtige Folie (91) einblasbar ist; einen Motor (10), der sich im Inneren des Maschinenhauptkörpers (100) befindet und eine Antriebswelle (12) zur Kraftausgabe aufweist; eine Übertragungseinrichtung (10A), die vom Motor (10) so angetrieben wird, dass mehrere Bewegungsmechanismen in Betrieb setzbar sind; eine Vorschubeinheit (60), die an der oberen Seite des Maschinenhauptkörpers (100) und an der unteren Seite der Abdeckung (110) angebracht und von der Übertragungseinrichtung (10A) so angetrieben ist, dass die doppelschichtige Folie (91) in Richtung des Ausgangs (104) vorschiebbar ist; eine Siegelvorrichtung (70A), die eine Mehrzahl von Siegeleinheiten (71, 81) umfasst, die in Bereich des Ausgangs (104) bzw. der vorderen Seite des Maschinenhauptkörpers (100) vorgesehen sind, wobei die aufgeblasene doppelschichtige Folie (91) mit der Siegelvorrichtung (70A) randseitig bzw. querseitig versiegelbar ist, wenn das Vorschieben der doppelschichtigen Folie (91) aufhört; und eine Stromquelle (200), die die von der Siegelvorrichtung (70A) benötigte, elektrische Energie bereitstellt, die durch die Siegeleinheiten (71, 81) in Wärmeenergie umwandelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromquelle (200) an ein Festkörperrelais (112) angeschlossen ist, bei dem ein Prozessor (111) so eingesetzt wird, dass ein Betätigungszeitverhältnis (201) je nach dem beim Siegeln anfallenden Wärmeverlust steuerbar ist, wobei die benötigte elektrische Energie im gewissen Zeitraum rechtzeitig an die Siegelelemente (71, 81) geliefert werden kann, sodass eine punktartige bzw. periodische Mini-Erwärmung (202) so stattfindet, dass die Siegelelemente (71, 81) bei jedem Siegelvorgang einer temperaturkonstanten Wärmekompensation (203) unterzogen werden.
Patent DE-102011013918-B4 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung mit einer eintreibenden und einer abtreibenden Welle und Antrieb
Inventor: TESCH SVEN
IPC: F16D1/108
Filed: 2011-03-14
Granted: 2014-11-27
Abstract: Kupplungsvorrichtung mit einer eintreibenden und einer abtreibenden Welle (20, 27), wobei die eintreibende Welle (20) mit einer Kupplungshülse (3) verbunden ist mittels Passfederverbindung, wobei die abtreibende Welle (27) mit einem Kupplungsnabenteil (1) verbunden ist mittels Passfederverbindung, wobei das Kupplungsnabenteil (1) eine Außenverzahnung und die Kupplungshülse (3) eine Innenverzahnung aufweist, wobei die Verzahnungen miteinander im Eingriff sind, wobei am Kupplungsnabenteil (1) eine Passfeder (2) zur formschlüssigen Verbindung mit der abtreibenden Welle (27) einstückig mit der Außenverzahnung des Kupplungsnabenteils (1) ausgeformt ist, wobei das Kupplungsnabenteil (1) samt einstückig ausgeformter Passfeder (2) aus Sintermaterial, also Sintermetall, hergestellt ist, wobei die Außenverzahnung ebenfalls einstückig mit der Passfeder (2) ausgeformt ist, wobei die Kupplungshülse (3) aus Kunststoff ausgeformt ist, wobei die Innenverzahnung mit der restlichen Kupplungshülse (3) ebenfalls einstückig ausgeformt ist und im Kunststoffspritzgussverfahren hergestellt ist, – wobei die eintreibende Welle (20) eine Wellenstufe als axiale Begrenzung für die Kupplungshülse (3) aufweist, oder wobei – die abtreibende Welle (27) eine Wellenstufe als axiale Begrenzung für das Kupplungsnabenteil (1) aufweist.
Patent DE-102011080461-B4 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Maschine
Inventor: HEIS ANDREAS
IPC: A01C9/00
Filed: 2011-08-04
Granted: 2013-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Maschine mit einer Pflanzeinrichtung, insbesondere einer Kartoffellegeeinrichtung mit wenigstens einem Vorratsbehälter, mit wenigstens drei Setzscharen, mit einem Fahrwerk mit mindestens drei Rädern, wobei wenigstens ein Rad direkt mit einem ersten Rahmen drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Rahmen vorgesehen ist, dass der zweite Rahmen den Vorratsbehälter, die zwei äußeren Setzscharen und die zwei äußeren Räder trägt, dass der zweite Rahmen über eine Lagerung derart mit dem ersten Rahmen verbunden ist, dass der Vorratsbehälter, die wenigstens zwei äußeren Setzscharen und die äußeren Räder von einer Betriebsposition quer zur Fahrrichtung der Maschine in eine Ruheposition längs zur Fahrrichtung der Maschine bewegt werden können.
Patent DE-102011103501-B4 (DE)
Title: Fenster oder Tür mit einem Rollladenkasten
Inventor: REICHERT RAINER
IPC: E06B1/04
Filed: 2011-06-04
Granted: 2014-07-03
Abstract: Fenster oder Tür mit einem Rollladenkasten, dessen unterer Bereich zugleich als oberer Querholm eines feststehenden Rahmens ausgebildet ist, an dem ein Flügelrahmen anschlägt, bei dem oder der – der obere Querholm (4) des feststehenden Rahmens (2) als Eckprofilschiene (9) ausgebildet ist, von deren nach außen offenem Hohlraum der obere Holm (11) des Flügel-Rahmens (3) zum größten Teil aufgenommen wird, – die Eckprofilschiene (9) sich von einem schräg nach außen und oben führenden Eckprofilschienen-Wandabschnitt (6) weg mit einem vertikalen Steg (5) geringer Breite nach oben bis zum Deckel (12) des Rollladenkastens (9, 12, 13 und 14) erstreckt, – zwischen dem unteren Ende der Eckprofilschiene (9) und dem oberen Holm (11) des Flügel-Rahmens (3) einerseits und dem oberen Ende des oberen Holms (11) des Flügel-Rahmens (3) und dem vertikalen Steg (5) der Eckprofilschiene (9) andererseits jeweils ein Dichtungsstreifen (21, 25) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, – dass das Profil des oberen Holms (11) des Flügelrahmens (3) zwischen den beiden Dichtungsstreifen (21, 25) eine Nase (22) mit einer vertikalen, auf den unteren Teil der Eckprofilschiene (9) zu weisenden Fläche aufweist, – dass an der Eckprofilschiene (9) auf der von der Rollladentrommel (7) abgewandten Seite eine Profilschiene (15) angeordnet ist, die zum einen an einem Teil der Unterseite des vertikalen Steges (5) und zum anderen an dem gebogenen Wandabschnitt (6) angeordnet ist, – dass diese Profilschiene (15) in der Nähe ihres unteren Endes einen kurzen, vertikal nach unten ausgerichteten Steg (16) aufweist, der der Nase (22) gegenüberliegt, und – dass zwischen der Nase (22) und dem Steg (16) ein weiterer Dichtungsstreifen (23) angeordnet ist.
Patent DE-102011105145-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren, Homogenisieren und/oder Konditionieren einer anorganischen nichtmetallischen Schmelze, Verfahren zur Herstellung eines Glases und/oder einer Glaskeramik sowie Verfahren zur Herstellung einer Sicke in Iridiumblech
Inventor: STINNER JOHANNES
IPC: C03B5/42
Filed: 2011-06-09
Granted: 2013-06-27
Abstract: Vorrichtung (10) zum, insbesondere kontinuierlichen, Transportieren, Homogenisieren und/oder Konditionieren einer anorganischen nichtmetallischen Schmelze (1), vorzugsweise einer Glasschmelze (1), umfassend – ein Rohr (11) mit einer Rohrwand aus einem feuerfesten Material als Träger (12) und einer Auskleidung (13) aus Iridium zum Bereitstellen einer Kontaktfläche für eine in dem Rohr (11) führbare Schmelze (1), wobei – das Rohr (11) in einem Innenraum eines Kastens (30) angeordnet ist, welcher wenigstens einen Anschluss (31) zum Einleiten eines Gases in den Innenraum des Kastens (30) aufweist, so dass in dem Innenraum eine definierte Atmosphäre anlegbar ist, – eine Heizeinrichtung (22) zum konduktiven Beheizen des Rohrs (11) durch einen Stromfluss in der Auskleidung (13), so dass eine in dem Rohr (11) führbare Schmelze (1) mittels der beheizten Auskleidung (13) beheizbar ist, – wenigstens zwei dem Rohr (11) zugeordnete Flansche (20) zum Bereitstellen einer elektrischen Verbindung zwischen der Heizeinrichtung (22) und der Auskleidung (13), und – in dem Rohr angeordnete Sicken (14) zum Kompensieren einer unterschiedlichen Längenausdehnung zwischen dem Kasten (30) und dem in dem Innenraum des Kastens (30) angeordneten Rohr (11).
Patent DE-102011109243-B4 (DE)
Title: Batterie, insbesondere zu einer Anwendung in einem Fahrzeug
Inventor: EHRHARDT JOCHEN
IPC: H01M50/30
Filed: 2011-08-02
Granted: 2022-08-25
Abstract: Batterie, insbesondere zu einer Anwendung in einem Fahrzeug, welche in einem Batteriegehäuse (B) angeordnet ist, an dem eine Vorrichtung zu einer Verringerung eines Innendrucks angeordnet ist, die als blattfederbelastetes Ventil (1) ausgeführt ist, welches in Abhängigkeit der Druckdifferenz eines Innendrucks zu einem Außendruck selbsttätig öffnet und/oder verschließt, wobei ein Verschlusselement (3) zum Öffnen und Verschließen des Ventils (1) bezüglich des Batteriegehäuses (B) beweglich gelagert ist,wobei ein Federelement (2), welches mit dem Verschlusselement (3) verbunden ist, zumindest einen blattfederähnlichen Federarm (2.2) und zumindest einen flügelähnlichen Begrenzungsarm (2.3) aufweist, wobei der Federarm (2.2) zur Vorspannung des Verschlusselements (3) gegenüber dem Batteriegehäuse (B) abgestützt ist und der Begrenzungsarm (2.3) derart angeordnet ist, dass dieser mit dem Batteriegehäuse (B) einen Anschlag zur Begrenzung eines Öffnungsweges des Verschlusselements (3) gegenüber dem Batteriegehäuse (B) bildet, wobei er sich im geschlossenen Zustand in einem Abstand (A) zum Batteriegehäuse (B) befindet und im geöffneten Zustand an der Innenseite des Batteriegehäuses (B) anliegt, undwobei das Verschlusselement (3) im Wesentlichen tellerförmig ausgebildet ist und eine zentrale Haltenase (3.1) aufweist, welche mit dem Federelement (2) verbunden ist.
Patent DE-102012000129-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Gewinnen von Trinkwasser
Inventor: STOCK JÜRGEN
IPC: F25B30/02
Filed: 2012-01-06
Granted: 2016-01-21
Abstract: Verfahren zum Gewinnen von Trinkwasser aus einer Umgebungsatmosphäre, insbesondere aus Luft, bei dem a) ein Arbeitsmedium an einer Verdampfungsfläche (10) verdampft wird, die über eine Außenfläche mit der Umgebungsatmosphäre in thermischen Kontakt steht und eine Temperatur aufweist, die größer ist als die Verdampfungstemperatur des Arbeitsmediums, wobei die Außenfläche derart abgekühlt wird, dass an ihr Wasserdampf aus der Umgebungsatmosphäre kondensiert, b) der kondensierte Wasserdampf aufgefangen wird, c) das verdampfte Arbeitsmedium zu einer Kondensationsfläche (20) fließt, die eine Temperatur aufweist, die geringer als die Verdampfungstemperatur des Arbeitsmediums ist, d) das Arbeitsmedium an der Kondensationsfläche (20) kondensiert und e) das kondensierte Arbeitsmedium zu der Verdampfungsfläche (10) fließt, wobei das Fließen des verdampften Arbeitsmediums zu der Kondensationsfläche (20) und das Fließen des kondensierten Arbeitsmediums zu der Verdampfungsfläche (10) antriebslos erfolgen und wobei die Verdampfungsfläche (10) und die Kondensationsfläche (20) Teil einer Innenseite einer äußeren Begrenzungswand (12) sind, die das Arbeitsvolumen (2) begrenzt, wobei sich außerhalb der Begrenzungswand (12) die Umgebungsatmosphäre befindet.
Patent DE-102012005024-B4 (DE)
Title: Gang-Rehabilitationsvorrichtung
Inventor: LEE SHIN-DA
IPC: A61H1/02
Filed: 2012-03-12
Granted: 2016-03-31
Abstract: Gang-Rehabilitationsvorrichtung zur Verwendung bei der Rehabilitation einer unteren Extremität eines Patienten, umfassend: einen Rahmen (11, 31); ein Rücken Stützelement (13, 33), welches an dem Rahmen (11, 31) bereitgestellt ist, um ein Lehnen einer Rückseite eines menschlichen Körpers an das Rücken Stützelement (13, 33) zu ermöglichen; ein Oberschenkel Stützelement (14, 34), das einem Oberschenkel des menschlichen Körpers entspricht und mit dem Rahmen (11, 31) drehbar verbunden ist; ein Unterschenkel Stützelement (17, 37), welches einem entsprechenden Unterschenkel des menschlichen Körpers entspricht und mit dem Oberschenkel Stützelement (14, 34) drehbar verbunden ist, worin das Unterschenkel Stützelement (17, 37) ein Pedal (171, 371) aufweist, das durch den menschlichen Körper betreten werden kann; ein Knie Stützelement (16, 36), das einem entsprechenden Knie des menschlichen Körpers entspricht und an dem Oberschenkel Stützelement (14, 34) oder dem Unterschenkel Stützelement (17, 37) bereitgestellt ist, worin das Knie Stützelement (16, 36) mit dem Oberschenkel Stützelement (14, 34) drehbar verbunden ist und einen Anlehn-Abschnitt (161) aufweist, an welchen das Knie des menschlichen Körpers anstoßen bzw. anlehnen kann; und eine Übertragungsvorrichtung (18, 38), um das Unterschenkel Stützelement (17, 37) zur Bewegung anzutreiben, worin die Übertragungsvorrichtung (18, 38) eine Grundfläche (181), eine horizontale Bewegungsvorrichtung (182), und eine senkrechte Bewegungsvorrichtung (183) aufweist, worin die Grundfläche (181) neben dem Rahmen (11, 31) bereitgestellt ist, worin die horizontale Bewegungsvorrichtung (182) an der Grundfläche (181) bereitgestellt ist, zwischen der Grundfläche (181) und dem Rahmen (11, 31) lokalisiert ist, und eine horizontale Bewegungsplattform (184) aufweist, die eine horizontale Vor-/Zurück-Bewegung ausführen kann, worin die senkrechte Bewegungsvorrichtung (183) an der horizontalen Bewegungsplattform (184) bereitgestellt ist und eine senkrechte Bewegungsplattform (185) aufweist, die senkrecht auf- und ab-bewegt werden kann, worin die senkrechte Bewegungsplattform (185) mit dem Unterschenkel Stützelement (17, 37) drehbar verbunden ist.
Patent DE-102012020460-B4 (DE)
Title: Verdichter für ein System zur Trocknung von Dämmschichten von Fußböden im Unterdruckverfahren bzw. Überdruckverfahren
Inventor: VON DER LIECK DETLEF
IPC: F04D27/00
Filed: 2012-10-15
Granted: 2014-11-06
Abstract: Verdichter für ein System zur Trocknung von Dämmschichten von Fußböden im Unterdruckverfahren, wobei mit dem im Raum befindlichen Verdichter die feuchte Luft aus der unterhalb des Fußbodens befindlichen Dämmschicht durch wenigstens eine Absaugöffnung im Fußboden abgesaugt wird, diese feuchte Luft von der bzw. den Absaugöffnung(en) durch jeweils einen Trocknungsluftschlauch zu einem mit dem Verdichter gekoppelten Wasserabscheider gefördert wird, in dem das in der feuchten Luft enthaltene Wasser abgeschieden wird, und der aus dem Wasserabscheider abgeführte Saugluft-Volumenstrom durch einen Verbindungsschlauch zum Verdichter gelangt, und wobei der Verdichter einen Saugmotor enthält, der mit hohen Drehzahlen laufen kann und den Saugluft-Volumenstrom verdichtet, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdichter (1, 31, 37, 43) ein Gehäuse (5), in dem der Saugmotor (2, 31a, 40, 45) untergebracht ist, und eine Saugrohrleitung (6, 35) umfasst, an die der Verbindungsschlauch angeschlossen wird und durch die der Saugluft-Volumenstrom zur Saugseite des Saugmotors (2, 31a, 40, 45) gelangt, wo er verdichtet wird und durch eine Druckrohrleitung (10, 36, 39, 46) den Verdichter (1, 31, 37, 43) wieder verlässt, und dass im Gehäuse (5) des Verdichters (1, 31, 37, 43) mindestens zwei Luftdrucksensoren (23–25, 32–34) vorhanden sind, an denen jeweils zwei Luftleitungen (23a, 23b; 32a, 32b) angeschlossen sind, wobei die erste Luftleitung (23a, 32a) mit der Saugrohrleitung (6, 35) verbunden ist und die zweite Luftleitung (23b, 32b) mit der Druckrohrleitung (10, 36, 39, 46) verbunden ist, so dass jeder Luftdrucksensor (23–25, 32–34) kontinuierlich die Differenz zwischen dem Luftdruck des Saugluft-Volumenstroms in der Saugrohrleitung (6, 35) und dem Luftdruck des Druckluft-Volumenstroms in der Druckrohrleitung (10, 36, 39, 46) misst, wobei die Luftdrucksensoren (23–25, 32–34) ein Steuersignal abgeben, wenn der gemessene Luftdruckdifferenzwert einen im betreffenden Luftdrucksensor (23–25, 32–34) voreingestellten Luftdruckdifferenzwert überschreitet, wodurch manuell oder mittels einer integrierten Steuerung eine automatische Drosselung der Drehzahl des Saugmotors (2, 31a, 40, 45) veranlasst wird, und dass die Luftdrucksensoren (23–25, 32–34) im Verdichter (1, 31, 37) unterschiedlichen Drehzahlstufen des Saugmotors (2, 31a, 40) zugeordnet sind.
Patent DE-102012105955-B4 (DE)
Title: Lampenhalter für Lampenröhre
Inventor: Sun ming-hai
IPC: F21V19/04
Filed: 2012-07-04
Granted: 2016-03-17
Abstract: Lampenhalter für eine Lampenröhre (7; 8), umfassend einen Grundkörper (1), der mindestens einen ersten Steckteil (10) und einen Oberteil (11) aufweist, wobei im Oberteil (11) eine hohle Stütze (12) vorgesehen ist, die durch zwei gegenüberliegende Seitenwände (120) gebildet ist, ein Federelement (2), ein Druckelement (3), durch das die Seitenwände (120) geführt sind, wobei ein Ende des Federelements (2) an dem Druckelement (3) abgestützt ist, und einen Deckel (4), der mindestens einen zweiten Steckteil (40) und einen Deckteil (41) aufweist, wobei der Deckteil (41) eine Öffnung (410) besitzt, wobei der Deckel (4) durch den zweiten Steckteil (40) mit dem ersten Steckteil (10) des Grundkörpers (1) verbunden ist, wodurch der Deckteil (41) und der Oberteil (11) eine Aufnahme (5) bilden, in der eine Metallklammer (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (2) in der Stütze (12) angeordnet ist und mit dem Ende aus der Stütze (12) herausragt, und der Deckteil (41) einen durchgehenden Hohlraum (411) aufweist, in dem ein Drehkörper (42) angeordnet ist, der einen Steckschlitz (420) besitzt, der mit der Öffnung (410) verbunden werden kann, wobei der Drehkörper (42) von dem Druckelement (3) nach außen gedrückt wird.
Patent DE-102012200860-B4 (DE)
Title: Freilandgebläse
Inventor: BECKER GEORG
IPC: F16M11/26
Filed: 2012-01-20
Granted: 2016-04-28
Abstract: Gebläse, welches dem Schutz landwirtschaftlicher Anpflanzungen dient, mit einem Antriebsmotor (11) und einem Gebläserotor (13) und mit einem Gestell, das eine Tragsäule (1) aufweist, welche aus mehreren ineinandergeschobenen Segmenten (4, 5, 6, 7) besteht, die zur Veränderung der Länge der Tragsäule (1) in axialer Richtung zueinander verschiebbar sind, wobei am oberen Segment (4) der Tragsäule (1) der Gebläserotor (13) befestigbar ist, gekennzeichnet durch ein Basisgestell (2), in dessen mittlerem Bereich die Tragsäule (1) befestigt ist und an dem mindestens drei längenverstellbare Beine (3) verschwenkbar befestigt sind.
Patent DE-102013006307-B4 (DE)
Title: Baumaschine und verfahren zum betreiben der baumaschine
Inventor: STÖCKL JOSEF
IPC: E02D7/16
Filed: 2013-04-12
Granted: 2016-12-29
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Baumaschine (10), welche – ein Trägergerät (12), – mindestens ein Lastelement (40), – einen an der Vorderseite des Trägergerätes (12) angeordneten Mast (20) mit einem Mastkopf (22) und – eine Winde mit einem Hubseil (30) aufweist, welches über den Mastkopf (22) geführt ist, – wobei das mindestens eine Lastelement (40) an dem Trägergerät (10) montiert oder demontiert wird, dadurch gekennzeichnet, – dass der Mastkopf (22) drehbar an dem Mast (20) gelagert ist und mittels eines Drehantriebes in eine Umkehrposition gedreht wird, bei welcher das Hubseil (30) zu einem Heckbereich des Trägergerätes (12) gerichtet ist, – dass der Mast (20) nach hinten zu dem Heckbereich des Trägergerätes (12) verstellt wird, wobei das Hubseil (30) über dem Lastelement (40) positioniert wird, und – dass das Lastelement (40) mit dem Hubseil (30) bewegt wird.
Patent DE-102013110599-B4 (DE)
Title: Offshore-Plattform mit Klemmkeilen
Inventor: OLTMANN KLAAS
IPC: E02B17/06
Filed: 2013-09-25
Granted: 2020-06-04
Abstract: Offshore-Einrichtung miteinem Baukörper (2) mit wenigstens einer Bauteilführung (21) mit einer meeresbodenseitigen Öffnung (6a) und mitwenigstens einem länglichen Bauteil (3) mit einer Längsrichtung (L) und mit einer Außenwandung, das mit einem Spiel durch die Öffnung (6a) in die Bauteilführung (21) eingeführt ist,mit einer das Spiel verringernden Klemmeinrichtung (8), dadurch gekennzeichnet, dass Anpressflächen (13) entlang eines Umfanges der Öffnung (6a) angeordnet sind und die Klemmeinrichtung (8) Klemmelemente (10) aufweist und die Klemmelemente (10) baukörperinnenseitig mit jeweils einer Stelleinrichtung (11) verbunden sind, mit der die Klemmelemente (10) entlang der Längsrichtung (L) des länglichen Bauteils (3) hin und her beweglich sindund die Klemmelemente (10) durch die Bewegung in Längsrichtung (L) zwischen Anpressfläche (13) und Außenwandung hineindrückbar sind und in einer Klemmstellung festsetzbar sind und seitlich an den Anpressflächen (13) Klemmelementeführungen (30) vorgesehen sind.
Patent DE-102013201410-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine sowie entsprechende Brennkraftmaschine
Inventor: HEGNER RONALD
IPC: F02M61/16
Filed: 2013-01-29
Granted: 2018-10-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit wenigstens einem Kraftstoffeinspritzventil zum Einbringen von Kraftstoff in einen Brennraum der Brennkraftmaschine, das zum Einstellen eines bestimmten Durchströmungsquerschnitts einer Kraftstoffströmungsverbindung in den Brennraum mit einer bestimmten Stromstärke unter Anwendung einer Pulsweitenmodulation beaufschlagt wird, wobei die Stromstärke zwischen einem Minimalwert und einem Maximalwert wechselt, dadurch gekennzeichnet, dass die bestimmte Stromstärke während eines Normalbetriebs der Brennkraftmaschine höchstens gleich einer ersten Stromstärke (I 1 ) und während eines Freigabebetriebs gleich einer zweiten, größeren Stromstärke (I 2 ) gewählt wird, wobei die erste Stromstärke (I 1 ) während des Normalbetriebs konstant ist und dem Maximalwert der Stromstärke entspricht.
Patent DE-102013226782-B4 (DE)
Title: Lasermikrodissektionsvorrichtung
Inventor: SÄGMÜLLER BERND
IPC: G02B21/00
Filed: 2013-12-19
Granted: 2016-06-02
Abstract: Lasermikrodissektionsvorrichtung (100) zum Durchführen einer Lasermikrodissektion einer Probe (113) zur Erzeugung eines aus der Probe (113) ausgeschnittenen Dissektats (115) oder zur Lasermanipulation der Probe (113), wobei die Lasermikrodissektionsvorrichtung (100) eine erste parallelkinematische Maschine (120) umfasst, die eine Plattform (121) aufweist, die als ein Objekttisch zum Halten der Probe (113) ausgebildet ist und wobei eine Plattform (131) einer zweiten parallelkinematischen Maschine (130) als ein Halter zum Halten eines Auffangbehälters (116) zum Auffangen des Dissektats (115) ausgebildet ist.
Patent DE-102014002307-B4 (DE)
Title: Wetterhaus, präzise gesteuert durch Quellkörper mit Übersetzung
Inventor: MAYER KLAUS-THOMAS
IPC: G01W1/11
Filed: 2014-02-19
Granted: 2015-11-12
Abstract: Ein Wetterhaus, das dadurch gekennzeichnet ist, daß dessen drehbar gelagerte Anzeigemechanik von einem Quellkörper gedreht wird, indem die Quell- und Schwindbewegungen des Quellkörpers über eine angeschlossene Übersetzung hinweg sowie eine wiederum nachfolgend angeschlossene Zugleine, deren zweites Ende um die Drehachse der Anzeigenmechanik gewunden ist, diese Drehung bewirken.