baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020004812-U1 (DE)
Title: Windschutz für Shishakaminaufsätze mit einem Schlitz für den Kaminaufsatzgriff
IPC: A24F1/30
Filed: 2020-11-17
Abstract: Shishawindschutz mit einem seitlichen Schlitz oder Öffnung.
Patent DE-202020005060-U1 (DE)
Title: Ein- und Auslasssystem für einen Verbrennungsmotor mit Lichtmaschine
IPC: F01L7/18
Filed: 2020-12-07
Abstract: Verbrennungsmotor (35) umfassend:
 einen Motorblock (19), wobei der Motorblock (19) eine Ausnehmung (12, 13) zur Aufnahme eines Rotationskörpers (10, 36, 37, 58) aufweist und
 den Rotationskörper (10, 36, 37, 58), der eine Öffnung (8) aufweist, wobei die Öffnung (8) zum Zuführen von Brennstoff zum Motorblock (19) bzw. zum Ableiten von Verbrennungsgasen aus dem Motorblock (19) vorgesehen ist, wobei die Ausnehmung (12, 13) einen Kanal (14, 15, 16, 17) aufweist, sodass der Brennstoff aus der Öffnung (8) in den Kanal (14, 15, 16, 17) gelangen kann bzw. sodass die Verbrennungsgase über den Kanal (14, 15, 16, 17) in die Öffnung (8) gelangen können.
Patent DE-202020102254-U1 (DE)
Title: Spritze und Kit für die intravesikale Anwendung
IPC: A61P13/10
Filed: 2020-04-23
Abstract: Sterile oxybutyninhaltige Zusammensetzung, insbesondere zur Verwendung bei der prophylaktischen und/oder therapeutischen Behandlung von neurogenen Blasenfunktionsstörungen, insbesondere neurogenen Blasenentleerungsstörungen, vorzugsweise von mit einer Detrusorhyperaktivität und/oder einer Detrusor-Sphinkter-Dyssynergie einhergehenden neurogenen Blasenfunktionsstörungen,
 wobei die oxybutyninhaltige Zusammensetzung nach einem Verfahren zur Herstellung der sterilen oxybutyninhaltigen Zusammensetzung in einer vorzugsweise anwendungsfertigen Kolbenspritze, insbesondere Einweg-Kolbenspritze, erhältlich ist,
 wobei die Kolbenspritze einen Spritzenkörper, insbesondere Spritzenzylinder, einerseits und einen Spritzenkolben mit einem Kolbenstopfen andererseits aufweist, wobei der Spritzenkörper aus einem Cycloolefin-(Co-)Polymer (COP bzw. COC) gebildet ist und wobei der Kolbenstopfen aus einem Halogenbutylkautschuk gebildet ist;
 wobei das Verfahren die nachfolgenden Schritte umfasst:
 a) Befüllen der Kolbenspritze mit der oxybutyninhaltigen Zusammensetzung und/oder Bereitstellen der oxybutyninhaltigen Zusammensetzung in der Kolbenspritze, wobei das Oxybutynin in Form des Hydrochlorids eingesetzt wird, die oxybutyninhaltige Zusammensetzung als wässrige Zusammensetzung ausgebildet wird und die oxybutyninhaltige Zusammensetzung in Kombination und jeweils in wirksamen, insbesondere pharmazeutisch wirksamen Mengen,
 - Oxybutyninhydrochlorid (Oxybutynin-HCl) in einer Konzentration von (1 ± 0,5) mg/ml und
 - Natriumchlorid, berechnet als Natrium, in einer Konzentration von (3,5 ± 0,5) mg/ml enthält, wobei die oxybutyninhaltige Zusammensetzung auf einen pH-Wert im Bereich von 3 bis 5, insbesondere im Bereich von 3,8 bis 4,5, eingestellt wird und/oder wobei die oxybutyninhaltige Zusammensetzung einen pH-Wert im Bereich von 3 bis 5, insbesondere im Bereich von 3,8 bis 4,5, aufweist; und nachfolgend
 b) Dampfsterilisation, insbesondere Wasserdampfsterilisation, der oxybutyninhaltigen Zusammensetzung in der Kolbenspritze und/oder der mit der oxybutyninhaltigen Zusammensetzung befüllten Kolbenspritze.
Patent DE-202020102385-U1 (DE)
Title: Griffüberzug
IPC: B62B5/06
Filed: 2020-04-29
Abstract: Griffüberzug (1) zur Bedeckung mindestens eines Teils der Griffstange (2) eines zu schiebenden Wagens, insbesondere eines Einkaufswagens (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Griffüberzug (1) eine Lage (4) aus einem bahnartigen, um die Griffstange (2) zu legenden Material aufweist, an welcher Fixierungsmittel zum Fixieren des Griffüberzugs (1) auf der Griffstange (2) angeordnet sind.
Patent DE-202020104806-U1 (DE)
Title: Drückvorrichtung zum Ausüben einer Druckkraft gegen Waren einer Warenpräsentationsvorrichtung
IPC: B21C23/08
Filed: 2020-08-19
Abstract: Drückvorrichtung (1) zum Ausüben einer Druckkraft (F) gegen Waren (400) einer Warenpräsentationsvorrichtung, umfassend eine Drückfläche (2) zum Übertragen der Druckkraft (F) auf die Waren (400) und eine Aufsetzfläche (3) zum Aufsetzen auf eine die Waren (400) tragende Schrägfläche (40), und ferner umfassend einen Massekörper (M), welcher eine vorbestimmte Masse aufweist, um eine definierte Gewichtskraft auszuüben, durch welche die Druckkraft (F) bewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Massekörper (M) einen Grundkörper (4) hat, welcher einen, eine Mittelachse (6) aufweisenden Durchgang (5) umfasst, wobei in dem Durchgang (5) eine vorgegebene Menge eines schüttfähigen und/oder fließfähigen Materials (7) aufgenommen ist, um die definierte Gewichtskraft zu erzeugen.
Patent DE-202020105389-U1 (DE)
Title: Front-End-Framework, Speichermedium und elektronische Vorrichtung
IPC: G06F8/20
Filed: 2020-09-21
Abstract: Front-End-Framework basierend auf Vue.js, umfassend:eine Befehlszeilenschnittstelle (1), die ein allgemeines Modul und eine Grundkonfiguration für Entwicklung zur Verfügung stellt;Komponenten (2), die Standardarbeitskomponenten (2) und Geschäfts- Arbeitskomponenten (2) umfassen, die an ein Zielterminal angepasst sind, wobei die Geschäfts-Arbeitskomponenten (2) in einer Eins-zu-Eins-Entsprechung auf die Standardarbeitskomponenten (2) abgebildet werden;ein Anwendungsprogrammierschnittstellen-, API-, Modul, das eine allgemeine API (3), die auf verschiedene Terminals anwendbar ist, und eine zugeordnete API (4), die auf das Zielterminal anwendbar ist, umfasst; undeine Bauplattform (5), die ein Laufzeitmodul und ein Compilermodul umfasst, wobei das Laufzeitmodul konfiguriert ist, um eine Abbildungszuordnung zwischen einem Vue.js-Terminal und dem Zielterminal zu implementieren, und das Compilermodul konfiguriert ist, um Codes der Befehlszeilenschnittstelle (1) unter Verwendung einer Vue.js-Sprache in Codes einer Befehlszeilenschnittstelle (1) zu kompilieren, die an eine Sprache des Zielterminals angepasst sind.
Patent DE-202020106639-U1 (DE)
Title: Sanitäre Auslaufeinheit
IPC: E03C1/08
Filed: 2020-11-19
Abstract: Sanitäre Auslaufeinheit (1), mit einem Grundkörper (2), der zum Verschrauben mit einem Armaturenauslauf (3) ausgebildet ist, und mit einer Handhabe (5), mit welcher eine Schraubbewegung (6) des Grundkörpers (2) antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (5) zwischen einer eingekuppelten Stellung, in welcher eine Antriebsverbindung zum Grundkörper (2) besteht, und einer ausgekuppelten Stellung, in welcher die Antriebsverbindung unterbrochen ist, verstellbar ist.
Patent DE-202020106663-U1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für die industrielle Automatisierung mit bequemer Verkabelung
IPC: F16M11/00
Filed: 2020-08-05
Abstract: Steuervorrichtung für die industrielle Automatisierung mit bequemer Verkabelung, die eine Basis (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite der Basis (1) fest mit einem Steuerterminal (2) verbunden ist, wobei die Oberseite der Basis (1) mit mehreren gleichmäßig verteilten ersten Nuten (3), Befestigungsnuten (4) und bogenförmigen Nuten (5) versehen ist, wobei die bogenförmigen Nuten (5) sich zwischen den ersten Nuten (3) und den Befestigungsnuten (4) befinden und mit den ersten Nuten (3) und den Befestigungsnuten (4) verbunden sind, wobei die Oberseite der Basis (1) durch Scharniere mit Befestigungsplatten (6) verbunden ist, wobei die Befestigungsplatten (6) über den ersten Nuten (3) angeordnet sind, wobei die Unterseiten der Befestigungsplatten (6) fest mit gleichmäßig verteilten bogenförmigen Befestigungsblöcken (7) verbunden sind, wobei die Befestigungsblöcke (7) mit den Befestigungsnuten (4) verbunden sind, wobei die Seitenwand des Steuerterminals (2) elektrisch mit Verbindungsstiften (8) verbunden ist, wobei in den bogenförmigen Nuten (5) jeweils ein Begrenzungsstift (10) befestigt ist, wobei um den Begrenzungsstift (10) eine bogenförmige Klemmplatte (9) und eine erste Feder (11) angeordnet sind, wobei die erste Feder (11) über der bogenförmigen Klemmplatte (9) angeordnet ist, wobei die Seitenwand der Basis (1) mit gleichmäßig verteilten zweiten Nuten versehen ist, wobei die Innenwände der zweiten Nuten jeweils mit einer Trennwand (15) verbunden sind, wobei die Wände der zweiten Nuten jeweils ein Begrenzungsloch (14) bilden, wobei das Begrenzungsloch (14) fest mit einem Spiralrohr (16) verbunden ist, wobei ein Rundloch (20) in der Mitte der Trennplatte (15) vorgesehen ist, wobei das Rundloch (20) mit Rollkugeln (21) versehen ist, wobei das Spiralrohr (16) verschiebbar mit den Rollkugeln (21) verbunden ist, wobei das durch das Rundloch (20) durchdringende Ende des Spiralrohrs (16) in einer Klemmnut (17) fixiert ist, wobei eine T-förmige Klemmplatte (18) beweglich mit der Klemmnut (17) verbunden ist, und wobei eine zweite Feder (19) um die T-förmige Klemmplatte (18) angeordnet ist.
Patent DE-202021001853-U1 (DE)
Title: Blindniet
IPC: F16B19/08
Filed: 2021-05-26
Abstract: Blindniet (10), aufweisend
 - eine Niethülse (12) mit einem Hülsenkopf (14) und einem Hülsenschaft (16), wobei der Hülsenkopf (14) und der Hülsenschaft (16) eine gemeinsame durchgehende Längsbohrung aufweisen,
 - einen Nietdorn (20) aus Kunststoff oder aus einem kunststoffbasierten Verbundmaterial mit einem Dornkopf (22) und einem Dornschaft (24), wobei
 - der Dornkopf (22) mit einem dem Hülsenkopf (14) gegenüberliegenden Ende des Hülsenschafts (16) in kraftschlüssigen Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass
 - nach dem Nieten eine mit dem Dornkopf (22) verbundene und verbleibende Teil des Dornschafts (24) in der Längsbohrung des Hülsenschafts (16) angeordnet ist,
 - der Dornschaft (24) frei von Sollbruchstellen ausgebildet ist.
Patent DE-202021100237-U1 (DE)
Title: Rollengreifer und Rollenlagerung
IPC: B66C1/62
Filed: 2021-01-19
Abstract: Rollengreifer zum Handhaben von Rollen/Rollensätzen (1), die bei vertikaler Rollenlagerung betrieben werden und am Kran befestigt sind, wobei der Greifer umfasst:
 - Ein hängendes Element (5) zum Stützen des Greifers vom Kran,
 - oberer Rahmen (28),
 - sechs Stützvorrichtungen (6), die an ihrem inneren Ende am oberen Rahmen (28) befestigt sind und die derart ausgelegt wurden, dass sie die Kreuzungsbewegung der Klemmarme (2) in Bezug auf den oberen Rahmen ermöglichen, so dass die gegenseitigen Positionen der Klemmkissen (16, 17) derart aufeinander abgestimmt wurden, dass sie mit dem Durchmesser der Bahnrolle (1) zusammenpassen,
 - sechs Längsgreifarme (2), die aus dem oberen Rahmen durch Stützvorrichtungen (6) nach unten herausragen, wobei jeder Greifarm mit zwei Klemmkissen (16, 17) versehen ist und
 - einen Binder (18) zum Bewegen der Greifarme quer zum oberen Rahmen, wobei sich der Binder zwischen dem unteren und dem oberen Klemmkissen befindet; dadurch gekennzeichnet, dass eine Leistungseinheit (21) zur Erzeugung der Greifkraft in dem Greifarm (2) unter dem oberen Rahmen (28) angeordnet wurde.
Patent DE-202021101552-U1 (DE)
Title: Schwimmbecken-System
IPC: E04H4/12
Filed: 2021-03-24
Abstract: Schwimmbecken-System mit einem Schwimmbecken (1) und mit einem Filtermodul (2), wobei das Filtermodul (2) zur Filterung des Wassers im Schwimmbecken (1) dient und mindestens eine Pumpe (3), mindestens einen Filter (4) und ein Gehäuse (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwimmbecken (1) eine wasserseitige Nische (31) in einer Seitenwand (27) hat, in die das Gehäuse (5) des Filtermoduls (2) passt.
Patent DE-202021102387-U1 (DE)
Title: Fahrradsattel
IPC: B62J1/22
Filed: 2021-05-04
Abstract: Fahrradsattel, mit
 einer Sattelschale (24),
 einem mit einer Unterseite (22) der Sattelschale (24) verbundenen Sattelgestell (26),
 einem auf einer Oberseite (30) der Sattelschale (24) angeordneten Hauptpolster (32) und
 mindestens einem an einer Oberseite (34) des Hauptpolsters (32) angeordnetem Zusatzpolster (36),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Hauptpolster (32) aus hydrophobem, insbesondere geschlossenzelligem Polstermaterial hergestellt ist und
 ein umlaufender Randbereich (38) des Hauptpolsters (32) zumindest teilweise sichtbar ist.
Patent DE-202021103513-U1 (DE)
Title: Displayanschluss durch Energiespeicherfach bei einer Fluidpumpe
IPC: A61M5/142
Filed: 2021-07-01
Abstract: Medizinische Fluidpumpe (2) mit einem einen Innenraum umschließenden Gehäuse, aufweisend eine Gehäuseoberschale (8) und eine Gehäuseunterschale (6) sowie mit einer schwenkbar am Gehäuse, vorzugsweise an der Gehäuseunterschale angelenkten Frontklappe (10), dadurch gekennzeichnet, dass an der Gehäuseunterschale (6) eine Öffnung eines Energiespeicherfachs (20) ausgebildet ist, welches vorgesehen und ausgebildet ist, einen Energiespeicher (25) aufzunehmen, wobei das Energiespeicherfach (20) einen zum Innenraum sich öffnenden, vorzugsweise in Richtung hin zu der Gehäuseoberschale (8) ausgebildeten Ausschnitt oder Durchbruch (35) aufweist.
Patent DE-202021104830-U1 (DE)
Title: Hilfsantriebsvorrichtung zum hilfsweisen Antreiben eines mit einem Hauptantriebsaggregat antreibbaren Gebäudeabschlusselements und Antriebssystem
IPC: E05F15/00
Filed: 2021-09-08
Abstract: Hilfsantriebsvorrichtung (10) zum hilfsweisen Antreiben eines mit einem Hauptantriebsaggregat (12) antreibbaren Gebäudeabschlusselements umfassend:
 - eine motorische Antriebseinrichtung (14),
 - eine erste Getriebeeinrichtung (16) und eine zweite Getriebeeinrichtung, wobei die erste Getriebeeinrichtung (16) ein Antriebsdrehglied (18) und ein Abtriebsdrehglied (20) umfasst, wobei die erste Getriebeeinrichtung (16) ferner ein Zugmittel (26) umfasst, welches das Antriebsdrehglied (18) und das Abtriebsdrehglied (20) koppelt, wobei
 - die Antriebseinrichtung (14) dazu eingerichtet ist, das Antriebsdrehglied (18) der ersten Getriebeeinrichtung (16) anzutreiben und
 - das Zugmittel (26) dazu eingerichtet ist, eine Bewegung von dem Antriebsdrehglied (18) auf das Abtriebsdrehglied (20) zu übertragen, wobei
 - das Abtriebsdrehglied (20) schwenkbar, insbesondere zum Koppeln mit einem Drehglied der zweiten Getriebeeinrichtung (42) zum hilfsweisen Antrieb des Gebäudeabschlusselements, ausgebildet ist.
Patent DE-202022001304-U1 (DE)
Title: Smartbox Smarte Paket Box zur sicheren Zustellung und Empfang von Paketsendungen
IPC: G07C9/21
Filed: 2022-06-02
Abstract: Smartbox für Paketzustellungen oder Paketabholungen für den Smartboxbesitzer durch einen Paketzustelldienst, bestehend aus
 einem Innenraum zur Paketaufnahme mit verschließbarem Zugang,
 einer Kommunikationsvorrichtung in der Smartbox des Smartboxbesitzers, in dessen Smartphone und in dem Smartphone/Scanner des Paketzustelldienstes,
 einer Vorrichtung mit Smartbox-App zur Generierung von Passwörtern der Smartbox des Smartboxbesitzers,
 einer Vorrichtung zur Versendung der Passwörter an den Paketzustelldienst als Zusatzinformation bei neuen Bestellungen zur Paketversendung,
 einer Vorrichtung mit Smartbox-App auf dem Smartphone oder den Geräten des Paketzustelldienstes zur Ermöglichung des Zugangs zur Smartbox mit dem jeweiligen Passwort, einen über die Smartbox-App des Paketzustelldienstes zu öffnenden bzw. zu verschließenden Zugang der Smartbox,
 einer im Innenraum der Smartbox angeordneten Kamera zur fotografischen Aufnahme eines eingebrachten Paketes, zum Speichern der Daten des Paketes und zur Erfassung der Zustellung des Paketes,
 und aus einer Vorrichtung zur Benachrichtigung des Kunden über den Zugang der Paketsendung oder für einen Hinweis an das Smartphone des Paketzustelldienstes über eine abzuholende Sendung,
Patent DE-202022001646-U1 (DE)
Title: Die energiesparende gespiegelte Duschkabine mit oder/ohne Dach, Duschwand, Duschwand, Duschwand für Badewanne mit Beschlag-, Kratzen, - Rost- und Stoßschutz
IPC: A47K3/30
Filed: 2022-07-22
Abstract: Die energiesparende Duschkabine eventuell mit Dach, Duschwand, Duschwand für Badewanne, alle Elemente (Wand, und/oder Tür und Dach) mit Beschlag-, Kratzen-, Rost- und Stoßschutz aus dem Glas und/oder Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass die Elemente aus PUA(Polyurea oder Hybryd - PUA) und/oder auf der Rück- und/oder Vorderseite mit PUA beschichtet und mit/oder ohne Reflexionsschicht hergestellt sind.
Patent DE-202022002869-U1 (DE)
Title: Höhenverstelleinrichtung eines Fahrzeugsitzes
IPC: B60N2/16
Filed: 2022-05-02
Abstract: Höhenverstelleinrichtung (12) eines Fahrzeugsitzes (1), mit
 einer Bodenbaugruppe (13),
 einer Sitzteilbaugruppe (10),
 einem Schwenkelement (121A), das zu der Bodenbaugruppe (13) und zu der Sitzteilbaugruppe (10) schwenkbar ist, und
 einer Antriebsvorrichtung (3), die ausgebildet ist, zum Einstellen einer Sitzhöhe der Sitzteilbaugruppe (10) das Schwenkelement (121A) relativ zu der Bodenbaugruppe (13) zu verschwenken, wobei die Antriebsvorrichtung (3) eine Spindel (30), einen Antriebsmotor (31) und ein mit der Spindel (30) wirkverbundenes, durch den Antriebsmotor (31) antreibbares Verstellgetriebe (32) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel (30) schwenkbar mit der Bodenbaugruppe (13) verbunden und das Verstellgetriebe (32) schwenkbar zu dem Schwenkelement (121A) angeordnet ist,
 wobei das Verstellgetriebe (32) eine mit der Spindel (30) in Gewindeeingriff stehende Spindelmutter (321) und ein durch den Antriebsmotor (31) antreibbares, mit der Spindelmutter (321) wirkverbundenes Antriebselement (320) aufweist.
Patent DE-202022103646-U1 (DE)
Title: Türflügel-Rahmenkonstruktion mit Profil-Verbundkonzept
IPC: E06B3/263
Filed: 2022-06-30
Abstract: Türflügel-Rahmen (12) mit einem Formprofil (14), umfassend ein Hauptprofil (18), dessen Profilquerschnitt (22) wenigstens eine Kavität (24) aufweist, und wenigstens ein Hilfsprofil (20), das zumindest abschnittsweise in der Kavität (24) angeordnet und mit dem Hauptprofil (18) durch Zusammensetzen verbunden sind.
Patent DE-202022104351-U1 (DE)
Title: Elektrofahrzeugladestecker mit Dichtungen
IPC: H01R13/52
Filed: 2022-08-01
Abstract: Elektrofahrzeugstecker, umfassend:
 zwei oder mehr Stifte, die mindestens einen stromführenden Stift und einen neutralen Stift umfassen,
 eine Erdung;
 eine Frontplatte mit einer Außenfläche und mehreren erhabenen Abschnitten und vertieften Abschnitten, die auf einer Innenfläche ausgebildet sind, wobei einige der erhabenen Abschnitte teilweise Schlitze bilden, durch die sich mindestens zwei der zwei oder mehr Stifte erstrecken, und einer oder mehrere der erhabenen Abschnitte einen Bügel bilden, der auf einer nach innen gerichteten Oberfläche der Frontplatte positioniert ist, wobei die Frontplatte das Durchgangsloch jedes Stifts füllt;
 mindestens einen Temperatursensor zum Überwachen einer Innentemperatur entweder des stromführenden Stifts, des neutralen Stifts oder sowohl des stromführenden Stifts als auch des neutralen Stifts,
 ein Gehäuse zum Halten des mindestens einen Temperatursensors neben dem Bügel und neben entweder dem stromführenden Stift, dem neutralen Stift oder sowohl dem stromführenden Stift als auch dem neutralen Stift;
 erste Dichtungen, die um die zwei oder mehr Stifte herum ausgebildet und auf der nach innen gewandten Oberfläche der Frontplatte positioniert sind, wobei die ersten Dichtungen durch in den Schlitzen gebildete Leisten getragen werden und so konfiguriert sind, dass sie alle Öffnungen zwischen den zwei oder mehr Stiften und der Frontplatte füllen;
 zweite Dichtungen, die um die zwei oder mehr Stifte herum ausgebildet und dazu konfiguriert sind, die ersten Dichtungen mit einem Material in einer Weise abzudecken, die ausreicht, um die ersten Dichtungen vor Druck und Hitze zu schützen, die mit einer spritzgegossenen dritten Dichtung in der Form auf einer Innenform verbunden sind, die zumindest die zweiten Dichtungen und die vertieften Abschnitte der Frontplatte abdeckt;
 ein Datenkabel, das mit dem mindestens einen Temperatursensor verbunden und dazu konfiguriert ist, Temperaturdaten an eine Steuerung zu übertragen, die nicht Teil des Steckers und physisch von diesem getrennt ist; und
 eine Außenform, die die Innenform und eine Außenfläche der Frontplatte bedeckt.
Patent DE-202023002127-U1 (DE)
Title: Kabeltrommel mit Rückholfeder ohne Arretierung auf einer Teleskopstange 360 Grad Drehbar
IPC: H02G11/00
Filed: 2023-10-11
Abstract: Kabeltrommel mit Rückholfeder an einer Teleskopstange befestigt zum betreiben von Elektrogartengeräten
Patent DE-212013000262-U1 (DE)
Title: Kühlschrank
IPC: F25D23/06
Filed: 2013-12-03
Abstract: Kühlschrank, enthaltend eine wärmeisolierte Box (110; 306), die aufweist: eine äußere Hülle (107; 302), eine innere Hülle (108; 303), eine Kühlleitung (111; 312; 321, 324), die an der äußeren Hülle (107; 302) angebracht ist, einen Vakuumisolator (103; 316; 323), der eine Nut (104, 105; 317, 318) zur Abdeckung der Kühlleitung (111; 312; 321, 324) aufweist und der an der äußeren Hülle (107; 302) angebracht ist, einen Schaumisolator (109; 304), der zwischen der äußeren Hülle (107; 302) und der inneren Hülle (108; 303) eingebracht ist, wobei der Vakuumisolator (103; 316; 323) eine sich längs erstreckende Nut (104; 317) und eine sich quer erstreckende Nut (105; 318) enthält, wobei die sich längs erstreckende Nut (104; 317) und die sich quer erstreckende Nut (105; 318) einander kreuzen, wobei die sich längs erstreckende Nut (104; 317) und die sich quer erstreckende Nut (105; 318) an den Enden des Vakuumisolators nach Außen hin offen sind, wobei ein Teil des Umfangs des Vakuumisolators (103; 316; 323) ohne die sich längs erstreckende Nut (104; 317) und die sich quer erstreckende Nut (105; 318) eine Standardwanddicke aufweist, und wobei der Vakuumisolator (103; 316; 323) in der Weise angeordnet ist, dass sich ein oberes Ende des Vakuumisolators (103; 316; 323) nach oben von einem oberen Oberflächenabschnitt der inneren Hülle (108; 303) aus erstreckt.
Patent DE-212014000045-U1 (DE)
Title: Sprach-Trigger für einen digitalen Assistenten
IPC: G10L17/24
Filed: 2014-02-07
Abstract: Vorrichtung zum Betrieb eines Sprach-Triggers, wobei die Vorrichtung konfiguriert ist zum: Empfangen einer Toneingabe; Bestimmen, ob wenigstens ein Teil der Toneingabe einem vorbestimmten Tontyp entspricht; auf das Bestimmen, dass wenigstens ein Teil der Toneingabe dem vorbestimmten Tontyp entspricht, Bestimmen, ob die Toneingabe einen vorbestimmten Inhalt umfasst; und auf das Bestimmen, dass die Toneingabe den vorbestimmten Inhalt umfasst, Initiieren eines sprachbasierten Dienstes.
Patent DE-212015000272-U1 (DE)
Title: Magnetkreisstruktur eines magnetisch sensiblen Drehmomentsensors
IPC: G01L3/10
Filed: 2015-05-21
Abstract: Magnetkreisstruktur eines magnetisch sensiblen Drehmomentsensors, welche Magnetkreisstruktur eine magnetische Flusserfassungsstruktur (30), eine magnetische Rotorstruktur (10) und eine magnetische Flusskonzentrator-Rotorstruktur (20) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die magnetische Flusserfassungsstruktur zwei auf beiden Seiten eines Messspalts (40) angeordnete säulenartige Bündelungsgeräte (31, 32) umfasst, welche säulenartigen Bündelungsgeräte eine Erfassungsfläche (33), mindestens eine Bündelungsfläche (34) und mindestens eine Fokussierfläche (35) umfassen, wobei die magnetische Rotorstruktur (10) einen mehrpoligen Magnetring (11) und einen Träger (13) und die magnetische Flusskonzentrator-Rotorstruktur (20) magnetische Flusskonzentratorringe (21, 22) umfasst, wobei der mehrpolige Magnetring (11) und der Träger (13) zwischen dem magnetischen Flusskonzentratorring (21) und dem magnetischen Flusskonzentratorring (22) angeordnet sind.
Patent BR-MU8701883-U2 (BR)
Title: balaclava descartÁvel de proteÇço para cabelos, rosto, queixo, boca e nariz
Inventor: FEITOSA VERAS FRANCISCO JR
IPC: A41D13/00
Filed: 2007-05-02
Abstract: A BALACLAVA DESCARTAVEL DE PROTEÇçO PARA CABELOS,ROSTO, QUEIXO, BOCA E NARIZ. Patente de Modelo de Utilidade para uma balaclava descartável de proteção para cabelos, rosto, queixo, boca e nariz, consiste em uma peça cortada em duas metades iguais, costurada na parte de trás do topo da cabeça até a base na altura da nuca e costurada na frente na altura do queixo até a metade da parte superior do nariz, ficando livre um grande orifício, que deixa exposta, metade inferior da testa, olhos e parte superior do nariz, protegendo os cabelos, rosto, boca, queixo e nariz, sendo descartável, seu tamanho vai da altura da nuca na parte de traz até o topo da cabeça e da altura do queixo até a metade superior do nariz, na parte da frente.