baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-223401-A1 (DD)
Title: Elastische drosseleinrichtung fuer schneckenpressen
Inventor: SCHWEBLER KARL R
IPC: B30B11/24
Filed: 1984-02-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Drosseleinrichtung fuer Schneckenpressen, mit dem Ziel, bei Ausgangsmaterial unterschiedlicher Beschaffenheit die Gefahr des Verstopfens der Schneckenpresse zu vermeiden und eine optimale Verdichtung zu erreichen. Gemaess der Erfindung wird die Anwendung einer elastischen Drosseleinrichtung vorgeschlagen, deren starr am Austragsende der Presse befestigte Platten aus Federstahl durch eine verschiebbar angeordnete Bandage gestuetzt sind, so dass der Drosselkoerper in eine in der Laenge veraenderliche Press- und Entspannungszone geteilt ist. Fig. 2
Patent DD-225070-A1 (DD)
Title: Arbeitselektrode
Inventor: KLOETZER GUENTHER
IPC: B23H3/04
Filed: 1984-04-09
Abstract: ARBEITSELEKTRODE ZUM ELEKTROCHEMISCHEN FORMENTGRATEN BZW. VERRUNDEN VON KANTEN, INSB. NUTFOERMIGER UND ZYLINDRISCHER OEFFNUNGEN IN EINER EBENEN WERKSTUECKOBERFLAECHE, WOBEI DIE DEM WERKSTUECK ZUGEWANDTE OBERFLAECHE MIT EINER ELEKTRISCH ISOLIERENDEN DECKSCHICHT VERSEHEN IST, DEREN RAENDER DEM VERLAUF DER ZU ENTGRATENDEN KANTE DES WERKSTUECKES FOLGEN UND DIE UMGRENZTEN OEFFNUNGEN VERBINDUNG ZUR ELEKTROLYTVERSORGUNG AUFWEISEN. ZIEL UND AUFGABE DER ERFINDUNG SIND DIE SCHAFFUNG EINER ARBEITSELEKTRODE, DIE EINE KOMPLIZIERTE FORM DER ISOLIERENDEN ABDECKUNG ERMOEGLICHT, DIE EINFACHE UND SICHERE ELEKTROLYTVERSORGUNG SOWIE BEI RATIONELLER HERSTELLUNG DIE EINFACHE WARTUNG UND PFLEGE DERSELBEN GEWAEHRLEISTET. ERFINDUNGSGEMAESS WIRD DIESE AUFGABE GELOEST, INDEM AUF EINER BASISPLATTE EINE ELEKTRISCH NICHT LEITENDE ZWISCHENPLATTE LOESBAR ANGEORDNET IST, DIE ALS AUFNAHME FUER EINE WECHSELBARE FLAECHENELEKTRODE DIENT, WELCHE AUS EINEM ELEKTRISCH LEITENDEN TRAEGERKOERPER MIT FEST AUFGEBRACHTER ISOLIERENDER DECKSCHICHT BESTEHT. ANWENDUNGSGEBIET DER ERFINDUNG SIND VORRICHTUNGEN ZUM ELEKTROCHEMISCHEN FORMENTGRATEN EBENER WERKSTUECKOBERFLAECHEN.
Patent DD-225156-A1 (DD)
Title: Vorrichtung und verfahren zur herstellung eines wiederverwendbaren schalungssystems fuer kugelfoermige oder aehnliche rotationssymmetrische abdeckungen
Inventor: LOCKL KARL-HEINZ
IPC: E04H7/18
Filed: 1984-05-23
Abstract: DIE ERFINDUNG BETRIFFT EINE VORRICHTUNG UND EIN VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES WIEDERVERWENDBAREN SCHALUNGSSYSTEMS FUER KUGELFOERMIGE ODER AEHNLICHE ROTATIONSSYMMETRISCHE ABDECKUNGEN ODER SCHALENSYSTEME FUER VERSCHIEDENE BAUWERKE. DURCH EINZELNE VORGEFERTIGTE UND WIEDERVERWENDBARE SCHALUNGSELEMENTE WERDEN IN HANDMONTAGE EINZELNE SELBSTTRAGENDE SCHALUNGSRINGE MONTIERT, WOBEI SICH VON SCHALUNGSRING ZU SCHALUNGSRING DER DURCHMESSER VERRINGERT. DIE VERBINDUNG DER SCHALUNGSELEMENTE UNTEREINANDER ERFOLGT DURCH SCHNELLVERSCHLIESSBARE SCHRAUBENVERBINDUNGEN. DIE SICHERUNG DER GENAUEN GEOMETRISCHEN FORM ERFOLGT DURCH DIE ANORDNUNG VON ZUGBAENDERN, DIE AUS STAHLSEILEN MIT SPANNSCHLOSS BESTEHEN, WODURCH DIE SCHALENELEMENTE VERSPANNT WERDEN UND SOMIT UNGLEICHHEITEN WAEHREND DES BETONIERPROZESSES VERMIEDEN WERDEN.
Patent DD-227568-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur drehmomentbegrenzung von gleichstrommotoren
Inventor: MOELLER ROLAND
IPC: H02H3/08
Filed: 1984-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung fuer den Antrieb von Einrichtungen, bei denen ein bestimmtes Drehmoment nicht ueberschritten werden darf. Es ist das Ziel der Erfindung eine elektronische Schaltungsanordnung zu entwickeln, die einen kostenguenstigen Aufbau sowie einen universellen Anpassungsgrad aufweist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Schaltungsanordnungen zur Drehmomentbegrenzung auf der Grundlage des Prinzips der Auswertung der Aenderung des Motorstromes bei unterschiedlicher Belastung weiterzuentwickeln. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass in der Zuleitung von der Stromversorgung (2) zum Motor (1) zwei Messpunkte (a und b), zwischen denen ein bestimmter Leitungswiderstand besteht, zur Erfassung des durch den Motorstrom hervorgerufenen Spannungsabfalles abgegriffen sind und ueber einen Verstaerker (3) einen spannungsvergleichenden Differenzverstaerker (4), einen Schmitt-Trigger (8) und eine Auswertschaltung (10) mit der Start/Stop-Einheit (13) des Motors (1) in Verbindung stehen, wobei die Vergleichspannung fuer den Differenzverstaerker (4) durch abwechselnde Zuschaltung von Potentiometern (5 und 6) stufenweise festlegbar und innerhalb der Spannungsstufen mittels der Potentiometer (5 und 6) feineinstellbar ist. Fig. 1
Patent DD-227435-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von neuen polyfunktionell substituierten pyrimidin-4-onen
Inventor: MARTIN DIETER
IPC: C07D239/52
Filed: 1984-10-29
Abstract: Fuer die genannten Titelverbindungen wurde ein einfaches Syntheseverfahren, ausgehend von Keten-S,N-acetalen und Cyansaeureestern, entwickelt. Die Synthese gestattet, die Titelverbindungen mit einem breiten Substituentenmuster darzustellen. Wegen des incorporierten Pyrimidinsystems sind die Verbindungen von potentiellem Interesse fuer den Pflanzenschutz.
Patent DD-232433-A1 (DD)
Title: Nantelscheibe
Inventor: BACHMANN HORST
Filed: 1984-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hantelscheibe fuer Gewichtheberhanteln, die bei sportlichen Wettkaempfen eingesetzt werden koennen. Die Hantelscheibe ist oekonomisch guenstig herstellbar und weist eine langjaehrige Haltbarkeit bei gleichbleibendem Gebrauchswert auf. Durch einen neuartigen Aufbau ist eine gute Gummi-Metall-Bindung gewaehrleistet. Die Hantelscheibe besteht aus einer Nabe und einer diese umgebenden Gummimischung, die Nabe weist umlaufende Nuten auf und ist in einer mit Loechern versehenen Stahlscheibe befestigt, die Loecher der Stahlscheibe sind mit Gummistopfen ausgefuellt, die Stahlscheibe ist mit Gummimischung beschichtetem Material umgeben und die Oberflaeche der Hantelscheibe ist mit aufbereiteter ueblicher Gummimischung gestaltet.
Patent DD-229597-A1 (DD)
Title: Schwebstoffilter
Inventor: BARTSCH GUENTER
IPC: B01D39/20
Filed: 1984-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schwebstoffilter gegen Bakterien, Viren, cancerogene und radioaktivwirksame Schwebstoffe in fester oder fluessiger Form. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, ein universell einsetzbares und auswechselbares Schwebstoffilter mit einer Abscheideleistung hDOP 99,9% und einer variablen Oberflaeche bei niedrigem Stroemungswiderstand zu entwickeln, das von Hand gefaltet werden kann und eine stabile Form aufweist. Das Schwebstoffilter besteht aus 36-46 Gew.-% Glasfasern 0,8-1,510 4 cm Durchmesser, 17-25 Gew.-% Mittelstapelbaumwolle und 33-43 Gew.-% Zellwolle Nennfeinheit tex 0,17. Die Aufbereitung und Herstellung der Filtertueten fuer das Schwebstoffilter erfolgt nach einem bekannten Verfahren. Anwendungsgebiet: insbesondere als Atemschutz- bzw. Radioaktivfilter fuer Atemschutzfiltergeraete, als Bakterienfilter fuer Beatmungs- und Narkosegeraete und andere medizinische Geraete.
Patent DD-259237-A1 (DD)
Title: Verkleidung fuer innenbehaelter von haushaltkuehlgeraeten
Inventor: FLECHSIG SIEGFRIED
IPC: F25D23/06
Filed: 1985-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verkleidung fuer Innenbehaelter von Haushaltkuehlgeraeten. Der gleiche Innenbehaelter kann dabei einmal Verwendung im Eintemperaturkuehlschrank und zum anderen im Zweitemperaturenkuehlschrank finden. Das Ziel der Erfindung besteht darin, einen Innenbehaelter fuer Ein- und Zweitemperaturkuehlschraenke, ohne Beeintraechtigung der technischen Aesthetik, zu verwenden. Durch die Verwendung der erfindungsgemaessen Verkleidung, die herausnehmbar ist, wird die Nut verdeckt und auch die Moeglichkeit des Verschmutzens eingeschraenkt. Durch Einlegen eines Drahtrostes in die Verkleidung wird eine weitere Beschickungsebene gewonnen. Die Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass ein im Spritzguss hergestelltes Plastformteil in die im Innenbehaelter eines Haushaltkaeltegeraetes befindliche Nut eingeschoben werden kann und diese damit verdeckt wird. Fig. 1
Patent DD-245239-A1 (DD)
Title: Flexible befestigung einer strahlplattenheizung
Inventor: SOLFRIAN HARTMUT
IPC: F24D19/02
Filed: 1985-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine flexible Befestigung einer Strahlplattenheizung, die insbesondere beim Einbau von Strahlplatten in Industrie- und Gesellschaftsbauten zum Einsatz kommen. Es ist Ziel der Erfindung, den Aufwand bei der Montage von Strahlplatten zu senken. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Strahlplattenbefestigung ohne Belastung der Oberdecke und ohne die Notwendigkeit, zur Montage der Deckenheizung die gesamte Hallenflaeche einzuruesten, zu entwickeln. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass die Strahlplatten an Spanndraehten oder Stahlseilen, die mit Hilfe von bekannten Vorrichtungen gespannt sind, angehaengt werden. Die Halte- und Spannvorrichtungen werden im Stuetzbereich verankert. Durch Abstandshuelsen werden die Strahlplatten in die entsprechende Position gebracht.
Patent DD-257830-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 3-(funktionalisiert)alkyl-pyrido-/3',2':4,5/thieno/3,2-d/pyrimidin-4(3h)-onen
Inventor: VIEWEG HELMUT
IPC: C07D495/14
Filed: 1987-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 3-(funktionalisiert)Alkyl-pyrido/3,2:4,5/thieno/3,2-d/pyrimidin-4(3H)-onen. Es ist das Ziel der Erfindung, derartige Verbindungen aus leicht zugaenglichen Reaktanden in einfacher Weise in hohen Ausbeuten darzustellen. Die Aufgabe besteht darin, einen technisch gangbaren Syntheseweg aufzufinden. Die Aufgabe wird geloest durch Acylierung substituierter 3-Amino-thieno/2,3-b/pyridin-2-carbonsaeurealkylester mit Carbonsaeureanhydriden bzw. Carbonsaeurechloriden und nachfolgende Umsetzung dieser separierten, trockenen Produkte mit den primaeren Aminen H2N(CH2)nR2 (R2OH, NH2, sek. Amino, CH3; n26) unter vorzugsweise rueckfliessenden Reaktionsbedingungen. Formel
Patent DD-259060-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von isolatorschichten durch ionenimplantation
Inventor: HENSEL EBERHARD
IPC: H01L21/265
Filed: 1987-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung von wirksamen Isolatorschichten in bzw. auf Halbleitersubstraten durch Ionenimplantation. Sie kann insbesondere zur Erzeugung von SiO2-Schichten durch Sauerstoffimplantation in Silicium eingesetzt werden, die als Dielektrikum oder Passivierungsschicht in der Bauelementetechnologie auf Siliciumbasis Verwendung finden. Mit der Erfindung wird ein Verfahren zur Herstellung von SiO2-Schichten auf oder in Siliciumsubstraten durch Ionenimplantation bei Raumtemperaturen geschaffen, bei dem bei einer kurzzeitigen Hochtemperaturbehandlung keine Schaedigung der Schichten durch Pinholes erfolgt. Erfindungsgemaess erfolgt das dadurch, dass vor der beschriebenen kurzzeitigen Hochtemperaturbehandlung eine Temperung bei niedrigen Temperaturen (500C, 1 Std.) erfolgt, die noch keinen wesentlichen Ausheileffekt bewirkt. Mit dem erfindungsgemaessen Verfahren koennen ueberraschenderweise Schichten erzeugt werden, die, ausser der durch die kurzzeitige Hochtemperaturbehandlung bewirkten ungestoerten SiO2-Bindungsstruktur, auch sehr niedrige Pinhole-Dichten aufweisen.
Patent DD-267762-A1 (DD)
Title: Torverschluss fuer tiergehege
Inventor: GOLEMBIEWSKI LARS
IPC: E05C3/00
Filed: 1987-12-09
Abstract: Ein Torverschluss fuer Tiergehege, vorzugsweise ein Verschluss fuer Tore von Grosswildgehegen in zoologischen Gaerten. Der Verschluss muss in seinem Aufbau einfach sein, keine Stoeranfaelligkeiten zeigen und funktionssicher wirken. Bei robuster Ausfuehrung muss auch bei extremen Wetter- u. Klimaeinfluessen die sichere Funktion gewaehrleistet sein. Die Bedienung muss auch von ueber den Gehegen angeordneten Laufstegen aus moeglich sein und eine Entriegelung durch die Tiere ausschliessen. Eine Treibstange ist ueber Verbindungsbolzen mit an Riegelhaltern unterhalb von Anschlaegen gelenkig angeordneten Schwenkriegeln verbunden. Das Gewicht der Treibstange ist dabei groesser als die resultierende, aus dem Gewicht der Schwenkriegel und der Reibung von Gelenkbolzen und Verbindungsbolzen, hervorgerufenen Gegenkraft. Die Schwenkriegel sind mittels eines Anschlagbolzens oder dgl. in einer von der Hoehe der Anschlaege bestimmten Lage gehalten.
Patent DD-269954-A1 (DD)
Title: Isolierendscheibe fuer ankerblechpakete elektrischer maschinen
Inventor: MUELLER REINER
IPC: H02K3/38
Filed: 1987-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Isolierendscheibe fuer Ankerblechpakete elektrischer Maschinen. Die Isolierendscheibe dient zur stirnseitigen Abdeckung und Isolierung des Ankerblechpaketes elektrischer Maschinen, vorzugsweise bei Kommutatormaschinen. Die Erfindung ist bei allen konstruktiven Ausfuehrungen von Nutenisolationen der Ankerblechpakete anwendbar. Erfindungsgemaess sind an der sternfoermigen Isolierendscheibe im Bereich der gesamten Breite des Zahnkopfes in axialer Richtung des Laeufers sich erstreckende hornfoermige Verlaengerungen angeformt. Durch diese Mittel wird eine Verlaengerung der Luft- und Kriechstrecken um das Mehrfache ohne hoeheren Kupfereinsatz und damit eine wesentlich bessere Hochspannungsfestigkeit erreicht. In Verbindung mit der jeweiligen Nutisolation wird nach dem Traenken des Laeufers ein geschlossener Isolationsring erzielt. Figur
Patent DD-270092-A1 (DD)
Title: Verfahren zur chemischen behandlung von metallteilen
Inventor: RITTIG RENATE
IPC: C23C22/73
Filed: 1988-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur chemischen Behandlung von Metallteilen aus vorzugsweise Eisenwerkstoffen in einer Chromsaeureloesung vor dem Schmelztauchmetallisieren, insbesondere vor dem Schmelztauchaluminieren. Die Behandlung erfolgt zwischen der Reinigung der Oberflaeche und dem Schmelztauchmetallisieren zur Sicherung und Verbesserung der Benetzungsfaehigkeit. Die Metallteile werden nach an sich bekannten Verfahren zum Zustand "metallisch rein" gereinigt in eine Chromsaeureloesung mit den Parametern 3...45 g/l CrO3, mind. 0,06 g/l Cr3-Ionen und mind. 0,04 g/l Fe3-Ionen bei einer Temperatur von 310...355 K mind. 60 sec getaucht und bei einer Temperatur von mind. 350 K getrocknet.
Patent DD-270134-A1 (DD)
Title: Automatisches absperrventil fuer fluessigkeitsmanometer
Inventor: GROMMAS UWE
IPC: G01L19/06
Filed: 1988-03-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Gestaltung eines automatischen Absperrventils fuer Fluessigkeitsmanometer. Erfindungsgemaess ist das Schwimmerteil im direkten Stroemungsweg zwischen Einlass und Auslass eingebaut. Es fuellt die zylindrische Gehaeusekammer im wesentlichen volumenmaessig aus. Das Schwimmerteil weist einen vieleckigen Querschnitt auf. Zwischen Gehaeusekammerwand und Schwimmerteil sind auf dessen gesamter Laenge Gasdurchtrittsspalten vorhanden. Die Dichtungsflaeche des Schwimmerteils weist eine zu den neben der Auslassoeffnung liegenden Flaechen parallel liegende Oberflaeche mit geringer Oberflaechenrauhigkeit auf. Fig. 1
Patent DD-271655-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum reinigen der oberflaeche eines zylindrischen bauteils
Inventor: RIEMER WOLFGANG
IPC: B08B9/02
Filed: 1988-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen der Oberflaeche eines zylindrischen Bauteils, insbesondere einer Rohrleitung groesseren Durchmessers, wobei in einem Ringgehaeuse mit einer Druckluft-Ringleitung verbundene Strahlduesen unter Ausbildung eines Ring-Arbeitsraumes angeordnet sind. Zur Erzielung einer geringen Baugroesse und Eigenmasse ist im Ringgehaeuse eine zum Ring-Arbeitsraum geoeffnete Ringnut eingelassen, in die ueber einen mit einer Fuehrungsstange versehenen Kugelkopf rotationsbewegliche, mit einer Antriebsschaufel versehene, im Ring-Arbeitsraum angeordnete sowie durch eine Vorspannung beaufschlagte buerstenartige Reinigungskoerper und Distanzsegmente rotationsbeweglich gefuehrt und die im Duesenring angeordneten Strahlduesen tangential angestellt sind. Fig. 1
Patent DD-273701-A1 (DD)
Title: Wiederverwendbare, evakuierbare, flexible roentgenfilmkassette
Inventor: SCHENK HOLGER
IPC: G03B42/04
Filed: 1988-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine wiederverwendbare, evakuierbare und flexible Roentgenfilmkassette zur licht-, feuchtigkeits- und luftdichten Aufnahme eines Roentgenfilms und eines Verstaerkerfolienpaares. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die einen gleichmaessig hohen Anpressdruck zwischen Roentgenfilm und Verstaerkerfolie ermoeglicht und diesen fuer die Verarbeitungszeit aufrechterhaelt, wobei eine moeglichst unkomplizierte und kostenguenstige Variante angestrebt wird. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass in einer 3seitig geschlossenen, lichtundurchlaessigen Kunststoffhuelle mit einem Ventilanschluss zur Evakuierung der Kassette, der der offenen Seite der Kassette gegenueberliegt und in ein Griffstueck uebergeht, eine 5-10 mm starke elastisch, poroese Schaumstoffschicht eingelegt wird, die an dem Griffstueck mit den Lueftungsloechern fixiert ist.
Patent DD-275075-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer feconicu-legierung
Inventor: TASCH FRITZ
IPC: C22B7/00
Filed: 1988-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer FeCoNiCu-Legierung. Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Herstellung einer Legierung, die als Versatzkomponente zur Herstellung gesinterter AlNiCo-Magnete geeignet ist. Es gelingt die Verwendung minderwertiger kobalt- und nickelhaltiger Rueckstaende zur Erzeugung einer reinen Legierung auf pyrometallurgischem Wege. Dazu werden in einem Lichtbogenofen aus den Rueckstaenden die Verunreinigungen entfernt. Die entstandene Vorlegierung wird im Induktionsofen auf eine Sollzusammensetzung ergaenzt und ein Pulver durch Verduesen der Schmelze erzeugt. Das Material weist Koerner gleicher Zusammensetzung auf. Das Pulver ist auch ohne Luftabschluss lagerfaehig.
Patent DD-275522-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur kontinuierlichen bereitstellung von impulsartig periodisch anfallenden sauerstoffangereicherten luftzerlegungsrestgasen
Inventor: BUGGERT MANFRED
IPC: F25J3/00
Filed: 1988-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur kontinuierlichen Bereitstellung von impulsartig periodisch anfallenden sauerstoffangereicherten Luftzerlegungsrestgasen. Zur Aufarbeitung und Weiterverwendung von sauerstoffangereicherten Restgasen aus Luftzerlegungsanlagen zur Stickstoffgewinnung wird das Restgas einem Behaelter mit Abblaseeinrichtung, Kopplungs-, Glaettungs- und Abscheidefunktion zugefuehrt, wobei die Funktionen des Behaelters durch die Bestimmung des Volumens nach einer erfinderischen Beziehung und durch die erfindungsgemaesse Gestaltung von Vorrichtungselementen erreicht werden.
Patent DD-275705-A1 (DD)
Title: Verfahren zur vorbehandlung von fluessigem roheisen
Inventor: HEINLEIN BAERBEL
IPC: C21C1/02
Filed: 1988-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vorbehandlung von fluessigem Roheisen, das fuer den Einsatz in einem Stahlerzeugungsaggregat bestimmt ist. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, durch ein einfaches Verfahren und unter Nutzung kostenguenstiger Abprodukte eine effektive Vorentschwefelung des Roheisens zu erreichen bei gleichzeitiger Erhoehung des Siliziumgehaltes, um die chemische Waerme des Einsatzes bei der Stahlerzeugung zu erhoehen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass Gemische aus Kalziumkarbid und Ferrosilizium vor oder beim Umfuellen dem Roheisen zugegeben werden.
Patent DD-277151-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur erzeugung von relativbewegungen zwischen zwei bewegten systemen
Inventor: FRENZEL FRITZ
IPC: H02K41/00
Filed: 1988-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung von Relativbewegungen zwischen zwei bewegten Systemen, die ueberall dort einsetzbar sind, wo auf bewegten Systemen verschiedene Einstellungen oder Lageaenderungen von aussen vorzunehmen sind, wie beispielsweise in der Messtechnik oder bei Handlingsystemen. Die Vorrichtung besteht aus einem beweglichen Spaltschlitten der ueber zwei Zahnstangen verfuegt und einen darauf angeordneten beweglichen Spaltblendenschieber. Dieser verfuegt ueber paarweise Zahnstangenstuecke, die den Zahnstangen des Spaltschlittens gegenueberstehen. Zur Bewegung des Spaltlaengenschiebers sind gestellfeste Elektromagnete vorhanden, die zwischen die paarweisen Zahnstangenstuecke ragen. Die Bewegung des Spaltlaengenschiebers erfolgt durch periodische Ansteuerung der Elektromagnete. Fig. 2
Patent DD-278502-A1 (DD)
Title: Tanktasse fuer anlagen und behaelter
Inventor: RIETZ GERHARD
Filed: 1988-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tanktasse fuer Anlagen und Behaelter, in denen brennbare Fluessigkeiten hergestellt, verarbeitet bzw. gelagert werden. Zur Verbesserung der Brandbekaempfung mittels Schaum ist der Uebergang des Bodens (2) der Tanktasse (1) zur Tanktassenwandung (3) bzw. zu den anderen aus der brennbaren Fluessigkeit herausragenden Anlagen- bzw. Behaelterteilen gestuft ausgebildet. Die Hoehe der der Tanktassenwandung (3) bzw. den anderen Anlagen- bzw. Behaelterteilen naechstgelegenen Abstufung bzw. Zwischenwand (7) ist kleiner als die Hoehe der Tanktassenwandung (3) und groesser als die Hoehe des Fluessigkeitsspiegels der maximal von der Tanktasse (1) aufzunehmenden Fluessigkeit (8). Die Abstufung bzw. Zwischenwand (7) gewaehrleistet einen brandstofffreien Rand und verhindert dadurch die Bildung von Restflammen. Fig. 2
Patent DE-10006310-A1 (DE)
Inventor: KLEIN UDO
IPC: B05B9/03
Filed: 2000-02-12
Abstract: A process for coating, in particular for painting, individual objects or small-series batches with a small quantity of paint uses a plurality of atomizers 2, 3, 4 connected one behind the other to a main supply line 5, at one end/start 6 of which a paint-supply unit 7 is arranged. Only the quantity of paint which is required for the painting job and an additional minimal residual quantity are introduced into the main supply line 5, irrespective of the length and the actual capacity of the main supply line 5, e.g. a paint quantity less than the volume capacity of the main supply line. The contents of the main supply line 5 are forced, by at least one pig 32, which is pushed through the line 5 by a pushing medium, to the atomizers 2, 3, 4, and the contents are then at least substantially completely discharged there.
Patent DE-10007420-A1 (DE)
Title: Ejector for vehicle tailgate incorporates housing, spring arrangement, drive mechanism, sensors, rotary catch lock
Inventor: CRAMER HEIKO
IPC: E05B85/04
Filed: 2000-02-18
Abstract: The ejector for a flap linked to a housing is operated by means of a spring arrangement (9) generating the spring force whose swivel movement is at least reduced by a drive mechanism (12) which is connected by an elongated hole (11) to power-transmitting parts (8) of the ejector. Operating signals are fed to the drive motor by at least one sensor (13,14) on the flap and or the rotary catch lock (1).
Patent DE-10008522-A1 (DE)
Inventor: JOMAA HASSAN
IPC: A61P33/00
Filed: 2000-02-24
Abstract: The invention relates to the use of compounds of formula (I), wherein n = 0 - 3; R<1>, R<2> = H, alkyl, aryl, heteroaryl, acyl; R<3> = H, halogen, alkyl, aryl, heteroaryl, arylalkyl, acyl, CN, NO2, R<4>-X-; R<4> = H, alkyl, aryl, heteroaryl, aralkyl, acyl; X = NH, O, S, SO2, NHSO2, OSO2, and A, B, C = organic groups. The inventive compounds are used for the prophylaxis and the therapeutic treatment of infectious processes, especially of infectious processes caused by parasites. The invention further relates to medicaments that contain the inventive compounds.
Patent DE-10011113-A1 (DE)
Title: Machine tool, e.g. disc miller cutter; has support body with outer adjusting section connected to central section by elastic bridge and adjustment component to adjust cutting plate radially
Inventor: KOECHER MICHAEL
IPC: B23C5/24
Filed: 2000-03-09
Abstract: The tool has a disc-shaped support body (1) with at least one plate seat (10) arranged near the peripheral face of the support body to hold a cutting plate. An adjustment component (28) radially adjusts the cutting plate. The support body has a radially outer adjusting section (16) and a radially inner central section. The adjusting section is connected to the central section at both ends (18) by an elastic material bridge (20). The material bridge flexes when the adjusting section is adjusted radially using the adjustment component.