baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017002791-T5 (DE)
Title: Optischer Modulator
Inventor: TANAKA TOSHIYUKI
IPC: G02F1/025
Filed: 2017-02-23
Abstract: Ziel der Erfindung ist es, einen optischen Modulator mit einer kleinen Schaltungsanordnung und einem kleineren Spannungsabfall in einem Abschlusswiderstand anzugeben. Ein optischer Modulator (100) weist erste und zweite Lichtwellenleiter (10, 20), eine erste Signalelektrode (30), die ein erstes Hochfrequenzsignal in den ersten Lichtwellenleiter (10) eingibt, eine zweite Signalelektrode (40), die ein zweites Hochfrequenzsignal mit einer umgekehrten Phase in Bezug auf die Phase des ersten Hochfrequenzsignals in den zweiten Lichtwellenleiter (20) eingibt, einen ersten Abschlusswiderstand (50), der mit der ersten Signalelektrode (30) auf einer Seite eines Abschlussbereichs (9) verbunden ist, einen zweiten Abschlusswiderstand (60), der mit der zweiten Signalelektrode (40) auf der Seite des Abschlussbereichs (9) verbunden ist, einen Anschlusspunkt (6), der die erste und zweite Signalelektrode (30) und (40) über den ersten und zweiten Abschlusswiderstand (50) und (60) verbindet, und eine Gleichstromversorgung (7) auf, die mit dem Anschlusspunkt (6) verbunden ist. Der Widerstandswert des ersten Abschlusswiderstands (50) ist gleich dem Wellenwiderstand der ersten Signalelektrode (30). Der Widerstandswert des zweiten Abschlusswiderstandes (60) ist gleich dem Wellenwiderstand der zweiten Signalelektrode (40).
Patent DE-112017006447-T5 (DE)
Title: Eigenschaften eines von einem Träger abgewickelten elastomeren Laminats
Inventor: LAVON GARY DEAN
IPC: A61F13/49
Filed: 2017-12-19
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft einen Absorptionsartikel oder eine Kombination aus einer Grundeinheit, inneren Beinbündchen, äußeren Beinbündchen, Lappenbahnen, Seitenfeldern, Taillenbändern und Bändern eines Absorptionsartikels, der oder die eine oder mehrere Vielzahlen von Gummibändern mit enger Beabstandung (weniger als 4 mm, weniger als 3 mm, weniger als 2 mm und weniger als 1 mm) und/oder niedrigem dtex-Durchschnittswert (weniger als 300, weniger als 200, weniger als 100 dtex) und/oder niedriger durchschnittlicher Vordehnung (weniger als 300 %, weniger als 200 %, weniger als 100 %) umfassen kann bzw. können, um einen niedrigen Druck unter dem Strang (weniger als 1 psi nach den in der Prüfung des Drucks unter dem Strang definierten Bedingungen) bereitzustellen, während ein ausreichender Abschnitt-Modul (zwischen etwa 2 gf/mm und 15 gf/mm) bereitgestellt wird, um den Artikel leicht anlegen zu können und den Artikel am Träger bequem an Ort und Stelle zu halten, selbst mit einem geladenen Kern (beim Halten von mindestens 100 ml Flüssigkeit), um die vorstehend beschriebenen Vorteile bereitzustellen. Ferner übertreffen die elastomeren Laminate der vorliegenden Offenbarung bestehende Laminate, die derzeit für Einweg-Absorptionsartikel verwendet werden, was einen oder mehrere Schlüsselparameter anbelangt (einschließlich der prozentualen Kontaktfläche, des Werts der 2 % - 98 %-Höhe, des Drucks unter dem Strang, der Luftpermeabilität, der Wasserdampfübertragungsrate, der Stärke, des Stärkeretentionswerts, der Cantilever-Biegung, der offenen Fläche, des Abschnitt-Modul, der Rauigkeitswellenlänge, der Rauigkeitsfrequenz, des Verhältnisses der graphischen Verzerrung).
Patent DE-112017006785-T5 (DE)
Title: Datenanalysator und Datenanalyseverfahren
Inventor: AIKAWA TAKEYUKI
IPC: G06F17/28
Filed: 2017-02-14
Abstract: Eine Einheit (103) zum Sammeln ähnlicher Ausdrücke sammelt aus verteilten Darstellungen von Wörterdaten ein Wort/eine Phrase eines Ausdrucks, der einem Analysegesichtspunkt-Wort/einer Analysegesichtspunktverbindung ähnlich ist, und eine Worteinbettung, die dem Wort/der Phrase entspricht. Eine Dimensionsauswahleinheit (104) wählt in Abhängigkeit von dem Analysegesichtspunkt-Wort/der Analysegesichtspunktphrase eine Dimension einer Worteinbettung aus und komprimiert eine Worteinbettung, die dem Wort/der Phrase, das bzw. die durch die Einheit (103) zum Sammeln ähnlicher Ausdrücke gesammelt worden ist, entspricht, in der ausgewählten Dimension.
Patent DE-112018000690-T5 (DE)
Title: Informationsdarstellungssystem, bewegliches fahrzeug, informationsdarstellungsverfahren, und programm
Inventor: MAEDA KAZUHIKO
IPC: G06F3/0481
Filed: 2018-11-01
Abstract: Ein Ziel der vorliegenden Offenbarung ist es, ein Informationsdarstellungssystem, ein bewegliches Fahrzeug, ein Informationsdarstellungsverfahren und ein Programm bereitzustellen, welche jeweils so konfiguriert oder ausgelegt sind, um mehrere verschiedene Informationen in einer unterscheidbaren Weise darzustellen. Ein Informationsdarstellungssystem (1) gemäß der vorliegenden Offenbarung bewirkt, dass eine Darstellungseinheit (11) jede von mehreren verschiedenen Informationen so anzeigt, dass ein Bild, das in einer ersten Form angezeigt wird, und ein Sound, der in einer zweiten Form ausgegeben wird, miteinander auf einer individuellen Basis synchronisiert sind. Das Informationsdarstellungssystem (1) bewirkt auch, dass die Darstellungseinheit (11), wenn sie zwei verschiedene Informationen, welche aus den mehreren verschiedenen Informationen ausgewählt werden, als zwei Sounds in der zweiten Form darstellt, ein Timing zur Ausgabe eines der zwei Sounds um mindestens eine bestimmte Zeitspanne in Bezug auf ein Timing zur Ausgabe des anderen der zwei Sounds verschiebt, um zu verhindern, dass die zwei Sounds miteinander überlappen.
Patent DE-112018006050-T5 (DE)
Title: Scheibenbremse und Kolbenmanschette
Inventor: ZHANG XUESHENG
IPC: F16D125/06
Filed: 2018-11-28
Abstract: Eine Kolbenmanschette (23) weist einen ringförmigen Fixierteil (82) auf, der auf einer Endseite eines streckbaren Teils (81) gebildet ist und an einer Innenperipherieseite des Zylinders (26) anliegt. Eine Außenperipherieoberfläche (104) des ringförmigen Fixierteils (82) ist mit einer ersten Region (117) versehen, die an einer Innenperipherieoberfläche (50) des Zylinders (26) anliegt, und einer zweiten Region (115), die näher an einer Bodenseite des Zylinders (26) angeordnet ist als die erste Region (117) in einer axialen Richtung des Kolbens. Der Außendurchmesser der ersten Region (117) ist größer als der Innendurchmesser der Region (132) der Innenperipherieoberfläche (50) des Zylinders (26), die der zweiten Region (115) zugewandt ist.
Patent DE-112019003371-T5 (DE)
Title: Kollisionsbestimmungsvorrichtung
Inventor: MATSUNAGA SHOGO
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-06-06
Abstract: Eine Kollisionsbestimmungsvorrichtung (20) weist auf: eine Eigenfahrzeugbereichs-Berechnungseinheit (22), die einen Eigenfahrzeugpräsenzbereich für jede vorbestimmte Zeit auf einer geschätzten Route des Eigenfahrzeugs in einem zweidimensionalen Koordinatensystem berechnet, das durch einen Abstand in einer Eigenfahrzeug-Fahrtrichtung und einen Abstand in einer Fahrzeugquerrichtung des Eigenfahrzeugs zu einer aktuellen Zeit definiert ist; eine Eigenfahrzeuginformations-Berechnungseinheit (23), die einen Eigenfahrzeug-Körper durch Interpolation des berechneten Eigenfahrzeugpräsenzbereichs für jede vorbestimmte Zeit in einem dreidimensionalen Koordinatensystem berechnet, das durch den Abstand in Eigenfahrzeug-Fahrtrichtung, den Abstand in Fahrzeugquerrichtung und die verstrichene Zeit ab der aktuellen Zeit definiert ist, wobei der Eigenfahrzeug-Körper ein Körper ist, der eine Änderung des Eigenfahrzeugpräsenzbereichs zeigt; eine Bewegungspfad-Berechnungseinheit (25, 26), die einen Bewegungspfad des Objekts im dreidimensionalen Koordinatensystem auf der Grundlage einer von der Objekterfassungsvorrichtung (10) erfassten Position des Objekts berechnet; und eine Bestimmungseinheit (27), die darauf basierend, ob der berechnete Eigenfahrzeug-Körper den berechneten Bewegungspfad des Objekts schneidet, bestimmt, ob das Objekt mit dem Eigenfahrzeug kollidieren wird.
Patent DE-112019005741-T5 (DE)
Title: Verfahren zur ansteuerung eines oberflächenemissionslasers undoberflächenemissionslaservorrichtung
Inventor: MAEDA OSAMU
IPC: H01S5/183
Filed: 2019-10-29
Abstract: Ein Verfahren zum Ansteuern eines Oberflächenemissionslasers gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Technik beinhaltet die folgenden zwei Schritte. (A) Erzeugen von Ansteuerungspulsen, die sequentiell an jeden von Oberflächenemissionslasern ausgegeben werden, die als Lichtemissionsziele ausgewählt sind, basierend auf der Anzahl an Oberflächenemissionslasern, die als Lichtemissionsziele ausgewählt sind, unter den mehreren Oberflächenemissionslasern, die auf demselben Substrat angeordnet sind, und einer Überwachungstemperatur unmittelbar vor der Lichtemission jedes der Oberflächenemissionslaser, die als Lichtemissionsziele ausgewählt sind, und (B) Ausgeben der erzeugten Ansteuerungspulse an jeden der Oberflächenemissionslaser, die als Lichtemissionsziele ausgewählt sind.
Patent DE-112019006977-T5 (DE)
Title: Magnetisches Kühlmodul und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: CHEN BICHENG
IPC: F25B21/00
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein magnetisches Kühlmodul, eine dieses umfassende magnetische Kühlvorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung des magnetischen Kühlmoduls. Das magnetische Kühlmodul umfasst eine Membran, die ein Graphenmaterial umfasst, und ein magnetokalorisches Material, wobei das magnetokalorische Material Nanopartikel, die auf einer Oberfläche der Membran haften, bildet. Durch die Struktur kann eine magnetische Kühlvorrichtung mit höherer Wärmeleitfähigkeit und Wärmeaustauscheffizienz auf einfache Weise realisiert werden.
Patent DE-112020001093-T5 (DE)
Title: Resonanzfrequenzanpassung für qubits mit fester frequenz
Inventor: STOEFERLE THILO HERMANN CURT
IPC: H01L39/24
Filed: 2020-02-21
Abstract: Ein Verfahren enthält ein Ausbilden einer Kondensatorkontaktfläche (304A, 304B) für einen nichtlinearen Resonator. Das Verfahren enthält ein Vergleichen einer Resonanzfrequenz des nichtlinearen Resonators mit einer Zielfrequenz, um zu ermitteln, ob die Resonanzfrequenz in einen Bereich der Zielfrequenz fällt. Eine Einheit enthält eine erste Kondensatorkontaktfläche, die ein supraleitendes Material aufweist, wobei die erste Kondensatorkontaktfläche so konfiguriert ist, dass sie mit einem ersten Ende eines Logikschaltungselements verbunden ist. Die Einheit enthält eine zweite Kondensatorkontaktfläche, die ein zweites supraleitendes Material aufweist, wobei die Kondensatorkontaktfläche so konfiguriert ist, dass sie mit einem zweiten Ende des Logikschaltungselements verbunden ist. Die zweite Kondensatorkontaktfläche enthält einen ersten Abschnitt (306A, 306B); einen zweiten Abschnitt (308A, 308B); und eine Brücke (310A, 310B), die so konfiguriert ist, dass sie den ersten Abschnitt (306A, 306B) und den zweiten Abschnitt (308A, 308B) elektrisch verbindet.
Patent DE-112020003679-T5 (DE)
Title: Differentialvorrichtung
Inventor: SEKIGUCHI AKUTO
IPC: F16H48/08
Filed: 2020-06-10
Abstract: Diese Erfindung hält einen gleichmäßigen Drehbetrieb eines Ritzels aufrecht. Das Differentialgetriebe ist ausgestattet mit: einem Differentialgehäuse, das einen Gehäusekörper und ein drehbares Wellenteil aufweist, das aus dem Gehäusekörper hervorsteht und so gelagert ist, dass es sich um eine erste Drehachse drehen kann; einem Seitenzahnrad; und einem Ritzel. Eine Einführungsnut zum Einführen von Schmieröl in einen Aufnahmeraum des Gehäusekörpers ist in einer inneren Umfangsfläche des drehbaren Wellenteils ausgebildet. Eine Innenflächennut, die mit der Einführungsnut in Verbindung steht und sich in Richtung der Rückseite des Ritzels erstreckt, ist in einer Innenfläche des Gehäusekörpers ausgebildet. Die Innenflächennut schließt einen ersten Nutabschnitt und einen zweiten Nutabschnitt ein, der auf der Außenseite des ersten Nutabschnitts in der radialen Richtung des Gehäusekörpers angeordnet ist. Mindestens ein Teil des ersten Nutabschnitts ist so geformt, dass das Schmieröl im Vergleich zu der Form des zweiten Nutabschnitts weniger anfällig für ein Überlaufen ist, wenn sich das Fahrzeug bewegt.
Patent DE-112020004447-T5 (DE)
Title: Solarmodul
Inventor: KAMATA HIROYUKI
IPC: H01L31/05
Filed: 2020-09-15
Abstract: Es soll ein Solarmodul bereitgestellt werden, das die Verhinderung einer großen Abnahme der Stromerzeugungseffizienz verhindern soll, indem nur eine Zellengruppe entkoppelt wird, wenn ein Fehler innerhalb eines Moduls aufgetreten ist. Ein Solarmodul, in dem mehrere Solarzellengruppen (2), die jeweils mehrere Solarzellen (1) umfassen, eingerichtet und über eine Parallelverbindungsleitung (6) im Modul verbunden sind, wobei die Solarzellengruppen (2) jeweils eine Zellengruppensteuerung (5) umfassen, die einen Stromerzeugungszustand der Solarzellen (1) in der Solarzellengruppe (2) überwacht und die einen Schalter zum Entkoppeln der Solarzellengruppe (2) von der Parallelverbindungsleitung (6) im Modul nach der Erfassung einer Stromerzeugungsmenge, die unter einen vorgegebenen Wert fällt, hat.
Patent DE-112021000617-T5 (DE)
Title: Reinigungsgerät
Inventor: BITO SHINYA
IPC: A47L5/24
Filed: 2021-01-19
Abstract: Ein Reinigungsgerät, das einen Zyklonenstaubsammler und einen Filter aufweist, weist eine verkürzte Gesamtlänge auf. Das Reinigungsgerät weist eine Haupteinheit (2), die eine Saugöffnung (14) aufweist, eine Zykloneneinheit (4), die einen Zyklonenstaubsammler (40) aufweist, der einen Auslass (41F) und einen Zylinder (37) aufweist, der sich nach hinten vom Auslass (41F) befindet und eine Öffnung (50) größer als der Auslass (41F) aufweist, und einen Filter (19) auf, der sich nach vorne von der Saugöffnung (14) befindet und die Öffnung (50) abdeckt.
Patent DE-112021001571-T5 (DE)
Title: Verfahren und Systeme für Transport und Kultivierung von schwimmfähigem Gewebe
Inventor: LAU FRANK HO PAK
IPC: C12N5/09
Filed: 2021-03-12
Abstract: Es werden Geräte, Systeme und Verfahren für die Kultivierung eines schwimmfähigen Zielgewebes unter Verwendung eines Sandwich-Aufbaus angegeben. Die Ausführungsformen umfassen das Herstellen eines schwimmfähigen Zielgewebes in einem Sandwich-Aufbau für den Versand und das Herstellen eines Sandwich-Aufbaus mit lebendem Tumorgewebe für die Bewertung von Therapiekandidaten zur Behandlung des Tumors. Das schwimmfähige Zielgewebe kann verschiedene Zelltypen umfassen, darunter Krebszellen und Tumore.
Patent DE-112021002231-T5 (DE)
Title: Eine Münzeinrichtung
Inventor: PAUL CLARK
IPC: G07D13/00
Filed: 2021-03-16
Abstract: Münzhandhabungseinrichtung (1), umfassend: einen Münzbehälter (2), der eine Münzausgabeöffnung (3) beinhaltet; eine Münzausgabeleitung (4), die mit der Münzausgabeöffnung (3) in Verbindung steht und an diese angrenzt; ein Münztrennungsmechanismus (5), der zwischen der Münzausgabeöffnung (3) und der Münzausgabeleitung (4) angeordnet ist, wobei der Münztrennungsmechanismus (5) mindestens ein Sperrelement (9, 9A, 9B) umfasst, das ein Paar sich gegenüberliegender elastisch vorgespannter Stützpfosten (10, 10A, 10B)beinhaltet; wobei das mindestens eine Paar sich gegenüberliegender elastisch vorgespannter Stützpfosten (10, 10A, 10B) dazu konfiguriert ist, sich innerhalb des Magnetfelds einer proximalen Induktionsspule (11) hin- und herzubewegen.
Patent DE-112021002430-T5 (DE)
Title: Positionseinstellvorrichtung zum einstellen einer werkstückstapelposition und robotervorrichtung, die mit der positionseinstellvorrichtung bereitgestellt ist
Inventor: TSUTSUI SHINICHIROU
IPC: B65G57/03
Filed: 2021-04-16
Abstract: Es wird eine Positionseinstellvorrichtung bereitgestellt, die eine Position zum Stapeln eines zweiten Werkstücks auf einer Mehrzahl von ersten Werkstücken festlegt. Diese Positionseinstellvorrichtung ist mit einer Sucheinheit 54 bereitgestellt, die nach einer Position sucht, an der das zweite Werkstück auf den ersten Werkstücken eingerichtet werden darf. Die Sucheinheit 54 beinhaltet eine Bestimmungseinheit 55, die bestimmt, ob das zweite Werkstück so eingerichtet werden kann, dass es von einem der ersten Werkstücke und einem anderen der ersten Werkstücke getragen wird, wenn die Oberseite des einen ersten Werkstücks und die Oberseite des anderen ersten Werkstücks in der Höhe voneinander abweichen. Die Bestimmungseinheit 55 erlaubt, das zweite Werkstück so einzurichten, dass es von beiden von dem einen ersten Werkstück und dem anderen ersten Werkstück getragen wird, wenn der Höhenunterschied innerhalb eines Bestimmungsbereichs liegt.
Patent DE-112021003641-T5 (DE)
Title: Elektromagnetisches Relais
Inventor: Harimochi Hiroyuki
IPC: H01H50/54
Filed: 2021-06-16
Abstract: Ein elektromagnetisches Relais schließt eine Basis, einen ersten festen Anschluss, einschließend einen ersten festen Kontakt, einen zweiten festen Anschluss, einschließend einen zweiten festen Kontakt, ein bewegbares Kontaktstück, ein bewegbares Element und eine Rückholfeder ein. Das bewegbare Kontaktstück schließt ein Paar bewegbarer Kontakte ein, die ausgelegt sind, um den ersten festen Kontakt und den zweiten festen Kontakt zu berühren. Das bewegbare Element ist am bewegbaren Kontaktstück fixiert und ist in eine Kontaktrichtung bewegbar, in der der erste feste Kontakt und der zweite feste Kontakt mit dem Paar bewegbarer Kontakte in Kontakt kommen, und in eine Trennrichtung, in der der erste feste Kontakt und der zweite feste Kontakt vom Paar bewegbarer Kontakte getrennt sind. Die Rückholfeder ist zwischen der Basis und dem bewegbaren Element angeordnet und forciert das bewegbare Element in die Trennrichtung. Die Basis schließt einen Führungsabschnitt ein, um die Bewegung des bewegbaren Elements zu führen. Das bewegbare Element schließt einen Gleitabschnitt ein, der im Hinblick auf den Führungsabschnitt verschiebbar ist. Die Rückholfeder ist im Führungsabschnitt angeordnet. Der Führungsabschnitt ist näher an der Kontaktrichtungsseite angeordnet als der erste feste Kontakt und der zweite feste Kontakt.
Patent DE-112021003816-T5 (DE)
Title: Maskenvorrichtung
Inventor: KIM MINSOO
IPC: H04R3/12
Filed: 2021-06-25
Abstract: Eine Maskenvorrichtung gemäß der vorliegenden Offenbarung enthält einen Maskenkörper, der mit einem Mikrofon ausgestattet ist; eine Maskenkörperabdeckung, die mit einer Vorderseite des Maskenkörpers gekoppelt ist und eine vordere Öffnung aufweist, durch die ein Ton nach vorne ausgegeben wird; einen Dichtungsabschnitt, der mit einer Rückseite des Maskenkörpers gekoppelt ist und einen Atmungsraum bildet; und einen ersten Lautsprecher, der entweder an dem Maskenkörper oder an der Maskenkörperabdeckung befestigt ist und einen durch das Mikrofon eingegebenen Ton ausgibt; wobei ein erster Resonanzraum, in dem der erste Lautsprecher untergebracht ist, zwischen dem Maskenkörper und der Maskenkörperabdeckung gebildet ist, um den von dem ersten Lautsprecher ausgegebenen Ton zu verstärken und den Ton zu der vorderen Öffnung auszugeben.
Patent DE-112021007227-T5 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: KOSAKA SHUNSUKE
IPC: H02K9/06
Filed: 2021-03-08
Abstract: Ein Elektromotor (1) weist eine Welle (11), einen Rotor (12), einen Stator (13), eine erste Halterung (17), eine zweite Halterung (18), einen Bypassdefinierer (19), eine erste Führung (20) und eine zweite Führung (21) auf. Der Bypassdefinierer (19) definiert einen Innenluftbypass (19a), der radial außen von dem Stator (13) angeordnet ist, damit Innenluft durch diesen strömt. Die erste Führung (20) überträgt Wärme, von der Innenluft, die durch das Innere einer Mehrzahl von ersten Trennwänden (20a) strömt, die den Innenluftbypass (19a) und einen internen Zwischenraum (24) verbinden, an Außenluft und führt die Außenluft einem Außenluftdurchgang (34a) zu. Die zweite Führung (21) überträgt Wärme, die von der Innenluft, die durch das Innere einer zweiten Trennwand (21a) tritt, die den Innenluftbypass (19a) und einen internen Zwischenraum (25) verbindet, an die Außenluft und führt die Außenluft nach außen.
Patent DE-60216291-T8 (DE)
Inventor: LEE EUL-KYU
IPC: C11D7/26
Filed: 2002-07-25
Granted: 2007-10-18
Abstract: A surface treatment composition and method for removing Si and reduced metal salt produced during etching of an aluminum die cast material ("ALDC material") without generation of nitrogen oxide (NOx) or hydrogen fluoride (HF). In surface treatment of an ALDC material containing Si, Fe, Cu, Mn, Mg, Zn and Ni, the surface treatment composition for removing Si and reduced metal salt from the surface of the ALDC material after etching comprises hydrogen peroxide 300 to 950 g/l, fluorine ion-containing inorganic salt 1 to 300 g/l and balance water. The surface treatment method for removing Si and reduced metal salt from the surface of an ALDC material after etching comprises the step of dipping the ALDC material into the above described surface treatment composition. The aforementioned surface treatment composition effectively removes the Si and reduces metal salt impurities from the surface of the ALDC material without any problems such as NOx or HF gas which is harmful to the human and waste water treatment. Further, residue oil is also removed from the ALDC material.
Patent AT-3451-U1 (AT)
Title: Kerzenhalter
IPC: F21V35/00
Filed: 1998-12-23
Abstract: Kerzenhalter, welcher durch einen Hohlkörper (1, 2) aus elastisch verformbarem feuerfestem Material, vorzugsweise einem Silikonelastomer gebildet ist, der eine Standfläche und an seiner Oberseite zumindest einen Halteschlitz (4) zum Einstecken der Kerze (K) aufweist.
Patent AT-4360-U1 (AT)
Title: Faltbogen aus karton
IPC: B65D5/04
Filed: 1999-12-27
Abstract: Faltbogen aus Karton zum Herstellen einer Hülle für eine Verpackung eines optischen und/oder magnetischen Speichermediums, insbesondere von beschreibbaren CDs, wobei der Faltbogen (1) vorgefertigte, linienförmige Schwächungen (10) aufweist, welche die Faltkanten der Hülle (4) definieren, und daß der Faltbogen (1) an einem Ende einen mit einer Selbstklebeschicht (8) versehenen, vervorzugsweise lappenförmigen Bereich (7) aufweist, die von einer abziehbaren Abdeckschicht (9) bedeckt ist.
Patent AT-15656-U1 (AT)
Title: Verpackung aus biologisch abbaubarem, kompostierbarem Kunststoff in Form eines Beutels
Inventor: DIPL ING MAG JOHANN ZIMMERMANN
IPC: B65D85/52
Filed: 2017-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackung aus biologisch abbaubarem, kompostierbarem Kunststoff in Form eines Beutels (1) zur Aufnahme von Humus, Erde, Dünger, Kompost, Küchenabfällen oder dergleichen. Zumindest ein Abschnitt (2) des Beutels (1) ist zweilagig ausgeführt, wobei von den beiden Lagen aus kompostierbarem Kunststoff keimfähige Pflanzensamen (3) umschlossen sind.
Patent AT-16986-U1 (AT)
Title: Chirurgisches Abdecksystem
Inventor: FRANZ WEISS ING
IPC: A61B46/20
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein OP-Abdecksystem zur vorzugsweise sterilen Abdeckung von Operationstisch und Patient, wobei ein sackförmig ausgebildetes OP-Abdecktuch mit einer patientenseitigen Oberseite (1) und einer unter den Operationstisch zu ziehenden Unterseite (2) bereitgestellt wird, wobei die Oberseite mit einer Ausnehmung (3) versehen ist, die abhängig vom durchzuführenden Eingriff so gestaltet ist, dass der Zugang zum Operationsgebiet von dieser Ausnehmung (3) umschlossen ist.
Patent AT-8377-U1 (AT)
Title: Werkzeughalter
Inventor: MAIER HANS
Filed: 2005-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werkzeughalter mit einer Klemmpratze (1) zum Festklemmen eines auswechselbaren Schneideinsatzes (2). Die Klemmpratze (1) ist von einer Spannschraube (3) durchsetzt und mit dem Grundkörper (4) des Werkzeughalters verschraubbar. Die Klemmpratze (1) wird von einem Ende (6) einer, die Spannschraube (3) umgreifenden Feder (5), gegen den Kopf der Spannschraube (3) gedrückt. Erfindungsgemäß stützt sich dabei das andere Ende (7) der Feder (5) an der Spannschraube (3) ab.