baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10146525-B4 (DE)
Title: Kleinkinder-Sicherheitsgatter mit Klinkenfernbetätigungsvorrichtung
Inventor: WAGNITZ KURT P
IPC: E06B9/04
Filed: 2001-09-21
Granted: 2004-08-26
Abstract: Kleinkinder-Sicherheitsgatter, mit  – einem Türelement (12), das in einem zu versperrenden Durchgang an einer Seite (14) schwenkbar gelagert und an der gegenüberliegenden Seite (16) mit einem Rastmechanismus (28) den Durchgang versperrend verrastbar ist, und  – einer Betätigungsvorrichtung (32) zur Betätigung des Rastmechanismus (28),  dadurch gekennzeichnet, daß – die Betätigungsvorrichtung (28) beabstandet von dem Sicherheitsgatter (10) angebracht ist und – der Rastmechanismus (28) einen Nocken (44) und einen zugehörigen Raststift (42) aufweist, wobei der Nocken drehbar (46) gelagert ist und über die Betätigungsvorrichtung in eine Verriegelungsstellung; in der der Nocken den  Raststift verriegelt, und in einen Freigabezustand bringbar ist, der eine Trennung von Nocken (44) und Raststift (42) erlaubt.
Patent DE-10160161-B4 (DE)
Title: Melksystem, System für Belüftung, Desinfektion von Zitze und Zitzengummi
Inventor: HAPPEL WERNER
IPC: A01J7/04
Filed: 2001-12-07
Granted: 2016-01-07
Abstract: Melkverfahren, bei dem die Milch mittels Vakuum über ein Melkzeug abtransportiert wird, wobei beim Melken zur Vermeidung eines Milchstaus Luft oder dergleichen eingelassen wird, wobei die Luft über eine Verbindungsleitung über die Düse (13) zum Melkzeug geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Luft über die Verbindungsleitung und über die Düse (13) unterhalb der Zitze (7) in den Innenraum (5) eines Zitzengummi (2) eines Melkbechers (1) des Melkzeugs eingeleitet wird, wobei über die Verbindungsleitung und über die Düse (13) auch Reinigungs- und Desinfektionsmittel zugeführt werden kann.
Patent DE-10206242-B4 (DE)
Title: Windkraftanlage und zugehöriger Mast
Inventor: KELLER ERWIN
IPC: F03D11/04
Filed: 2002-02-15
Granted: 2004-01-15
Abstract: Mast einer Windkraftanlage, gekennzeichnet durch eine mehrbeinige Ausführung mit mindestens drei sich von unten nach oben einander annähernden Mastbeinen (6), die jeweils eine Gittermaststruktur aufweisen und in ihrem Innern jeweils einen über die Mastbeinhöhe durchgehenden, für Wartungspersonal zugänglichen Wartungskanal (14) definieren.
Patent DE-10206916-B4 (DE)
Title: System zur Verbesserung des Erscheinungsbildes von Zähnen
Inventor: LEE THOMAS E
IPC: A61C13/34
Filed: 2002-02-19
Granted: 2017-08-24
Abstract: Die offenbarte Wachsführung ist in der Form eines dünnen flachen Elements (120) mit einer darauf ausgebildeten Zentrallinie (178). Die Führung wird unterhalb des Zahnabgusses angeordnet, wobei sich die Zentrallinie (178) mittig zwischen maxillaren mittleren Schneidezähnen auf dem Zahnabguss befindet. Nach auswärts hin von der Zentrallinie beabstandete Linien (180, 182, 184) zeigen von vorne gesehen die sichtbare Breite des mittleren Schneidezahns, des angrenzenden seitlichen Schneidezahns und des angrenzenden Eckzahns und ersten Prämolaren an. Jeder dieser Zwischenräume hat zu den angrenzenden Zwischenräumen dasselbe Verhältnis von 1:1,618.
Patent DE-10208722-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für die Türverriegelung eines Fahrzeuges
Inventor: FUKUSHIMA KEISUKE
IPC: E05B83/36
Filed: 2002-02-28
Granted: 2009-08-27
Abstract: Betätigungsvorrichtung für eine Türverriegelung eines Fahrzeuges, enthaltend:  ein erstes Schwenkelement (18) mit einem daran ausgebildeten Eingriffsvorsprung (22), wobei es dem ersten Schwenkelement (18) ermöglicht ist, sich zu verschwenken, und wobei das erste Schwenkelement (18) einem Verriegelungshebel einer Türverriegelungseinrichtung ermöglicht, zwischen einer Entriegelungsposition und einer Verriegelungsposition in einer verzahnten Weise verschoben zu werden;  ein zweites Schwenkelement (26), welches mit einem innenliegenden Verriegelungsknopf verbunden ist und welchem ermöglicht ist, koaxial mit dem ersten Schwenkelement (18) zu verschwenken;  ein Kupplungselement (34), welches so angeordnet ist, dass es verschwenkt, und welches das erste Schwenkelement (18) mit dem zweiten Schwenkelement (26) in einer ersten Schwenkposition kuppelt, damit diese als eine Einheit verschwenken, und in einer zweiten Schwenkposition das erste Schwenkelement (18) sowie das zweite Schwenkelement (26) aus dem gekuppelten Zustand freigibt;   ein Nockenelement (39), welches zum Verschwenken durch einen Motor angetrieben wird, wobei das Nockenelement (39) enthält:  eine Nockeneinheit...
Patent DE-10212216-B4 (DE)
Title: Bearbeitungszentrum mit Bearbeitungseinheit und Versorgungseinheit
Inventor: GRINGEL MARTIN
IPC: B23Q3/155
Filed: 2002-03-19
Granted: 2005-07-21
Abstract: Bearbeitungszentrum
für die
Holzbearbeitung mit einer entlang der Führungsbahn einer Maschinen-Grundachse
mittels eines Antriebs verfahrbaren Bearbeitungseinheit (2) und
ferner mit einer mit der Bearbeitungseinheit (2) mitfahrenden Versorgungseinheit
(4), die ein Magazin (5) für
Bearbeitungswerkzeuge und/oder Verarbeitungsmaterial hat und die
in eine Wechsel- bzw. Übergabeposition
an der Bearbeitungseinheit (2) verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Bearbeitungseinheit (2) und die Versorgungseinheit (4) auf derselben
Führungsbahn
(1) der Maschinen-Grundachse
angeordnet sind, wobei die Versorgungseinheit (4) ohne Eigenantrieb ausgeführt und
mit der Bearbeitungseinheit (2) zwecks Mitschleppen mittels einer
Koppelvorrichtung (7) verbunden ist, über welche die Bearbeitungseinheit
(2) und die Versorgungseinheit (4) relativ zueinander in zumindest
einer Mitfahrposition mit größerem Abstand
voneinander und in zumindest einer Wechselposition mit kleinerem
Abstand voneinander fixierbar sind.
Patent DE-10235702-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Luftleiteinrichtung
Inventor: FROESCHLE MATHIAS
IPC: B62D35/00
Filed: 2002-08-03
Granted: 2008-12-24
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einer Luftleiteinrichtung, die aus einer eingefahrenen Ruhestellung
mittels einer ersten Antriebseinrichtung in eine ausgefahrene Wirkstellung
und mittels einer zweiten Antriebseinrichtung zurückverlagerbar
ist, wobei die Antriebsart der ersten Antriebseinrichtung (13) gegenüber der
Antriebsart der zweiten Antriebseinrichtung (14) unterschiedlich
ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils eine erste und zweite
Antriebseinrichtung (13, 14) ein Betätigungselement (12) für die Luftleiteinrichtung
(3) bilden und dass – über die
Fahrzeugbreite (BR) gesehen – mehrere
Betätigungselemente (12)
mit jeweils einem Abstand zueinander vorgesehen sind, so dass Luftdurchtrittsöffnungen
(15) zwischen zwei benachbarten Betätigungselementen (12) gebildet
sind.
Patent DE-10238129-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Berücksichtigung der Kostenfunktion für einen lernenden rechnergestützten Klassifikator
Inventor: FALKOWSKI BERND
IPC: G06Q20/00
Filed: 2002-08-21
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verfahren zur Berücksichtigung der Kostenfunktion für einen lernenden rechnergestützten Klassifikator mit modifiziertem Pocket Algorithmus dadurch gekennzeichnet, dass  a. zunächst das Problem darauf reduziert wird, einen Gewichtsvektor x zu finden, so dass für eine Menge von Trainingsvektoren u i  mit diskreten Einträgen gilt <x, u i > > 0, wobei möglichst geringe Fehlerkosten, beschrieben durch eine Kostenfunktion c auf den u i , entstehen,  b. in einem zweiten Schritt der Pocket Gewichtsvektor x und der Perceptron Gewichtsvektor p als temporäre Daten festgelegt werden, wobei  mit cost run p die eingesparten Gesamtkosten für aufeinanderfolgende korrekte Klassifizierungen mittels Perceptron Gewichtsvektor p,  cost_run_x die eingesparten Gesamtkosten für aufeinanderfolgende korrekte Klassifizierungen mittels Pocket Gewichtsvektor x,  cost_ok_p die eingesparten Gesamtkosten für alle korrekten Klassifizierungen mittels Perceptron Gewichtsvektor p auf den Trainingsvektoren und  cost_ok_x die eingesparten Gesamtkosten für alle korrekten Klassifizierungen mittels Pocket Gewichtsvektor x auf den Trainingsvektoren notiert werden,  c. in einem dritten Schritt...
Patent DE-10248989-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Durchführen einer Codierung und Ratenabstimmung in einem CDMA-Mobilkommunikationssystem
Inventor: KIM HUN-KEE
IPC: H04J13/00
Filed: 2002-10-21
Granted: 2012-08-02
Abstract: Sender für die Verwendung in einem Mobilkommunikationssystem mit einem Codierer zum Codieren eines Stroms von Informationsbits sowie zum Erzeugen eines Stroms aus systematischen Bits und einer Vielzahl von Strömen aus Paritätsbits und mit einem Prozessor (650) zum Vorsehen einer Vielzahl von Parametern für die Ratenabstimmung, bei der Sender umfasst: einen Ratenabstimmer (620), der mit dem Codierer und dem Prozessor (650) verbunden ist, um, wenn eine Differenz, die durch das Subtrahieren der Gesamtanzahl der durch den Codierer erzeugten systematischen Bits und Paritätsbits von der Gesamtanzahl der über einen Funkkanal für die vorgegebene Übertragungsperiode zu übertragenden Bits bestimmt wird, einen negativen Wert aufweist, gleichmäßig Bits in Entsprechung zu der Differenz in den Strömen der Paritätsbits zu punktieren, ohne den Strom der systematischen Bits zu punktieren, und, um, wenn die Differenz einen positiven Wert aufweist, gleichmäßig Bits in Entsprechung zu der Differenz in dem Strom der systematischen Bits und den Strömen der...
Patent DE-10250247-B4 (DE)
Title: Probenträger für die Mikroskopie und Verfahren zum Anfertigen eines Probenträgers
Inventor: RYGIEL REINER
IPC: G02B21/00
Filed: 2002-10-28
Granted: 2006-06-01
Abstract: Probenträger (30)
für die
Interferenzmikroskopie, mit zwei Deckgläsern (32, 33) und einer zu untersuchenden
Probe in einem Probenbereich dazwischen, wobei auf einem Deckglas
eine zum anderen Deckglas hin gerichtete, reflektierende Schicht
zu Justagezwecken gebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
reflektierende Schicht den Probenbereich im Wesentlichen symmetrisch
umschließt,
und dass ein Zwischenraum (38) zwischen den beiden Deckgläsern (32,
33) mit einem Medium von etwa dem gleichen Brechungsindex der Deckgläser (32,
33) ausgefüllt
ist.
Patent DE-10250889-B4 (DE)
Title: Verbesserte SiC-Barrierenschicht für eine Kupfermetallisierungsschicht mit einem Dielektrikum mit kleinem ε und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: RUELKE HARTMUT
IPC: H01L23/532
Filed: 2002-10-31
Granted: 2006-12-07
Abstract: Halbleiterstruktur
mit:  einem metallenthaltenden Gebiet (203);  einer dielektrischen
Schicht (206) mit kleinem ε,
die über dem
metallenthaltenden Gebiet (203) gebildet ist und Siliziumoxicarbid
(SiCOH) aufweist; und  einer stickstoffenthaltenden dielektrischen
SiC-Barrierenschicht (250), die zwischen dem metallenthaltenden
Gebiet (203) und der dielektrischen Schicht (206) mit kleinem ε gebildet
ist, wobei die stickstoffenthaltende SiC-Barrierenschicht (250),
eine erste Oberfläche
(251) aufweist, die in Kontakt mit der dielektrischen Schicht (206)
mit kleinem ε ist,
und eine zweite Oberfläche
(252), die teilweise in Kontakt mit dem metallenthaltenden Gebiet
(203) ist, wobei eine Stickstoffkonzentration von der zweiten Oberfläche (252)
zur ersten Oberfläche
(251) graduell abnimmt.
Patent DE-10303712-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensation eines durch eine wirksame Verriegelungszeit eines Wechselrichters hervorgerufenen Spannungsfehlers
Inventor: NAMYSLO LUTZ
IPC: H02M3/337
Filed: 2003-01-30
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zur Kompensation eines durch eine wirksame Verriegelungszeit (t D ) eines Wechselrichters (4) hervorgerufenen
Spannungsfehlers (Δv)
mittels einer vorbestimmten Kompensationszeit (t C )
mit folgenden Verfahrensschritten:  a) Vorgabe einer Stellgröße (v * ) für
den Wechselrichter (4) bei einer ersten Schaltfrequenz (f p_low ) und anschließenden Ermittlung einer mittleren
Modulationsspannung (v act (f p_low )) innerhalb
einer Messperiode,  b) Umschaltung auf eine von der ersten Schaltfrequenz (f p_low ) verschiedene zweite Schaltfrequenz
(f p_high ) und anschließender Ermittlung einer mittleren
Modulationsspannung (v act (f p_high )),  c)
Vergleich dieser ermittelten Modulationsspannungen (v act (f p_high ), v act (f p_low )) und schrittweise Veränderung
der vorbestimmten Kompensationszeit (t C )
bis der Vergleich umschlägt
und  d) mehrmalige Wiederholung der Verfahrensschritte a) bis c)
eines ersten Iterationszyklusses, wobei die Anzahl der Iterationszyklen
von einer vorbestimmten Genauigkeitsanforderung abhängt.
Patent DE-10313115-B4 (DE)
Title: Anpassungsverfahren für die Menüführung von Mobilfunkendgeräten
Inventor: GAIDA KLEMENS DR
IPC: H04M1/72469
Filed: 2003-03-24
Granted: 2013-03-14
Abstract: Verfahren zum Individualisieren der Menüführung eines Mobilfunkendgeräts mit einer hierarchischen, menügesteuerten Anzeige, wobei Menüpunkte (20, 20a, 22, 22a, 24, 24a 26, 26a) nach Auswahlhäufigkeit in der Menühierarchie sortiert werden, und die Menüführung zentral in einer computergesteuerten Verwaltungseinheit eines Mobilfunknetzes sortiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass sich mehrere individuelle Menüprofile für das Mobilfunkendgerät erzeugen lassen, unter denen der Anwender nach Bedarf eines aufrufen kann, und diese Menüprofile in der Menühierarchie automatisch nach dem Aufenthaltsort des Endgeräts sortiert werden.
Patent DE-10326057-B4 (DE)
Title: Gegen Seitenkanalangriffe geschütztes Verfahren zum Testen einer natürlichen Zahl auf Primalität
Inventor: GERHARD JUERGEN
IPC: H04L9/30
Filed: 2003-06-11
Granted: 2010-06-10
Abstract: Verfahren zum Testen einer natürlichen Zahl p auf Primalität für eine sicherheitskritische Anwendung auf einer gekapselten Recheneinheit, bei der ein Schutz gegen Seitenkanalangriffe notwendig ist,  gekennzeichnet durch die folgenden Verfahrensschritte:  – es seien v, w so bestimmt, dass w ungerade ist und p-1 = 2 v w gilt.  – in einem ersten Verfahrensschritt wird eine Zufallszahl a mit 1 < a < p-1 und eine ungerade Zufallszahl ρ gewählt sowie das Produkt wρ berechnet,  – in einem zweiten Verfahrensschritt werden die v + 1 Zahlen b j  = a^(2 j wρ) mod p für j = 0, 1, ..., v berechnet und dabei festgestellt, ob b 0  = 1 oder b 0  = –1 gilt oder ein Index j > 0 mit b j  = 1 und b j-1  = –1 existiert, und gegebenenfalls „prim” ausgegeben, andernfalls „nicht prim”.
Patent DE-10328873-B4 (DE)
Title: Codierer vom Projektionstyp
Inventor: ITO YOSHINORI
IPC: G01D5/38
Filed: 2003-06-26
Granted: 2014-01-30
Abstract: Codierer vom Projektionstyp, umfassend: eine Lichtquelle; eine Reflexionsgitterplatte; Reflexionsgitter (6), die auf der Reflexionsgitterplatte (7) ausgebildet sind, so dass sie mit einer gegebenen Teilung und einer vorbestimmten Form angeordnet sind; lichtdurchlässige Gitter (3), die mit gegebener Teilung und vorbestimmter Form angeordnet sind; und Lichtempfangselemente (31 bis 34), die in einem Gittermuster angeordnet sind, um ein Bild reflektierten Lichts zu empfangen, welches von der Lichtquelle emittiert wird, durch die lichtdurchlässigen Gitter gelangt und von den Reflexionsgittern (6) reflektiert wird; wobei die Reflexionsgitterplatte (7) ein Substrat (71) aufweist und die Reflexionsgitter (6) gebildet werden von einem Reflexionsfilm in Gitterform oder einem Vorsprung- und Vertiefungsbereich, der in einer Vorderseite des Substrats (71) ausgebildet ist; wobei die Frontseite (71b) und die Rückseite (71c) des Substrats (71) Antireflexionsflächen oder lichtabsorbierende Flächen sind, und wobei auf der Grundlage der von jedem der Lichtempfangselemente erhaltenen Detektorsignale zumindest eine Relativgeschwindigkeit der Reflexionsgitter (6) und der lichtdurchlässigen Gitter (3) nachweisbar ist.
Patent DE-10330606-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen und Abziehen pastöser Materialien
Inventor: WILLNER TILO
IPC: E04F21/06
Filed: 2003-07-07
Granted: 2007-05-03
Abstract: Vorrichtung
zum Auftragen und Abziehen pastöser
Materialien auf Oberflächen
von Bauwerken, Bauteilen oder sonstigen zu beschichtenden Oberflächen mit
mindestens einem Griffstück,
insbesondere zum Zweck des Schutzes, der Zwischenbeschichtung, des
Auftragens einer Beschichtung oder der Gestaltung der Oberfläche mit
angeordneten Distanzelementen und einer Abziehkante,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Vorrichtungsblatt und/oder die Abziehkante
der Vorrichtung unterbrochen ausgeführt ist,  dass in mehr
als zwei Unterbrechungen Distanzelemente als Abstandshalter fest
oder verstellbar angeordnet sind,  dass die Distanzelemente
aus sich drehenden, fest- oder austauschbar angeordneten Abstandshaltern
bestehen,  dass das Vorrichtungsblatt teilweise oder ganz aus
flexiblen Material besteht.
Patent DE-10337242-B4 (DE)
Title: Schmutzabschirmung an einem optischen Gerät
Inventor: MOERSCH NORBERT
IPC: G02B27/00
Filed: 2003-08-13
Granted: 2005-06-30
Abstract: Einer Einheit (12) zum Aussenden oder Empfangen elektromagnetischer Strahlen ist eine Vorkammer (22) vorgelagert, die von einem Strahlenbündel (20) durchquerbar ist. An die Vorkammer (22) schließt sich in Richtung von der Einheit (12) weg ein Auslass an, der gleichachsig mit der Einheit (12) angeordnet ist und das Strahlenbündel (20) hindurchtreten lässt. Über einen Zufuhrkanal (26) lässt sich ein Gasstrom in die Vorkammer (22) einleiten. In der Vorkammer (22) ist ein Innenraum (44) durch einen rohrförmigen, gasdurchlässigen Homogenisierungskörper (40) gegen einen Außenraum (42) begrenzt. Der Zufuhrkanal (26) mündet in den Außenraum (42), der Auslass schließt sich an den Innenraum (44) an und das Strahlenbündel (20) verläuft auf seinem Weg zum Auslass durch den Innenraum (44). Der Auslass ist von einer Düse (28) gebildet. Zwischen dem Homogenisierungskörper (40) und der Düse (28) ist ein quer zum Strahlenbündel (20) verstellbarer Absperrschieber (30) angeordnet.
Patent DE-10341555-B4 (DE)
Title: Topographiekorrektur zum Testen redundanter Arrayelemente
Inventor: BRUCKE PAUL EDWARD
IPC: G11C29/00
Filed: 2003-09-09
Granted: 2014-12-11
Abstract: Datentopographiekorrekturschaltung (200) für eine Halbleiterspeichervorrichtung, die folgende Merkmale umfaßt: eine redundante Trefferschaltung zum Bestimmen, ob ein redundantes Element verwendet wurde, um ein defektes Element der Halbleiterspeichervorrichtung zu ersetzen; und eine redundante Topologiekorrekturverwürflerschaltung (202) zum Umwandeln von Daten von einer Datentopologie des defekten Elements zu einer Datentopologie des redundanten Elements, dadurch gekennzeichnet, dass die Topologieverwürflerschaltung ein XOR-Gatter oder ein XNOR-Gatter zum Erzeugen der umgewandelten Daten aufweist.
Patent DE-19546953-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung beziehungsweise Digital-Analog-Wandler mit Widerstandsreihe
Inventor: KOBATAKE HIROYUKI
IPC: H01L21/822
Filed: 1995-12-15
Granted: 2005-12-22
Abstract: Halbleitervorrichtung
mit:  einem Widerstandsstrangschaltkreis mit einer Vielzahl
von Widerständen
(R00-R15), die in Reihe zwischen einem ersten und einem zweiten
Bezugsspannungsknoten (-Vref, +Vref) verbunden sind und einer Auswahlschaltung
mit einer Vielzahl von Schalttransistoren (S0-S3, S00-S15), wobei die Auswahlschaltung
einen der Verbindungspunkte der Widerstände auswählt und einen Ausgewählten der Verbindungspunkte
mit einem Ausgangsknoten (OUT) verbindet,  wobei alle Widerstände in vier
mäanderförmig aneinander grenzenden
Teilsträngen
in einem ersten Bereich (1) eines Halbleitersubstrats ausgebildet
sind, und das Halbleitersubstrat einen zweiten Bereich (2) einseitig
anliegend an den ersten Bereich (1) aufweist, und alle Schalttransistoren auf
dem zweiten Bereich ausgebildet sind.
Patent DE-19607975-B4 (DE)
Title: Mechanismus zum Verstellen eines Drehteils mittels drehbarem Griff und mit einem solchen Mechanismus versehener Sitz
Inventor: BEGUIN CHRISTOPHE
IPC: B60N2/16
Filed: 1996-03-01
Granted: 2005-06-16
Abstract: Mechanismus
zum Verstellen eines drehbaren Ausgangsorgans (23), um dieses Aus
gangsorgan (23) selektiv in einem ersten oder in einem entgegengesetzten
zweiten Drehsinn mittels eines Griffes (8) anzutreiben, der auf
einer Drehachse (X) befestigt ist, und der in einem ersten Drehsinn
(12) aus einer Neutralposition (9) in einen ersten Winkelbereich
(10) und in einem zweiten Drehsinn (13) aus der besagten Neutralposition
(9) in einen zweiten Winkelbereich (11) verstellbar ist, welcher
Mechanismus gekennzeichnet ist durch:  – eine Krone (40), die mit
einer innenliegenden Zahnung (43) versehen ist, die auf der Drehachse
(X) des Griffes (8) zentriert ist und die drehbar auf dieser Achse
befestigt ist, um das Ausgangsorgan (23) anzutreiben, wobei diese
Krone (40) mit einer Seitenwand (41) zusammenhängt, so dass sie mit dieser
einen Hohlraum (42) abgrenzt,  – ein Führungsorgan (50), das in dem
besagten Hohlraum angebracht ist und mit Reibung um die Drehachse
des Griffes herum drehbar befestigt...
Patent DE-19637210-B4 (DE)
Title: Antriebsstrangsteuerung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GRAF FRIEDRICH
IPC: F16H59/18
Filed: 1996-09-12
Granted: 2007-05-24
Abstract: Antriebsstrangsteuerung
(1) für
ein Kraftfahrzeug, die aufweist  – eine Berechnungseinrichtung
(12), die empfangene Signale über
die Stellungen des Fahrpedals (21) und/oder des Bremspedals (20)
als Fahrerwunsch momentenbasiert interpretiert,  – eine zentrale
Klassifikationseinrichtung (1.02), durch die Sensorsignale (S) aus
dem Antriebsstrang (24) des Kraftfahrzeugs ausgewertet und Betriebsparameter
des Kraftfahrzeugs klassifiziert werden,  – eine Primär-Fahrstrategieauswahl (6),
die anhand von Ausgangssignalen (14, 15, 17, 19) der Klassifikationseinrichtung
(1.02) und der Berechnungseinrichtung (12) eine Fahrstrategie zentral
für den
Antriebsstrang (24) des Kraftfahrzeugs auswählt, und  – eine Basis-Betriebsparametergewinnung
(7), die aus den Ausgangssignalen der Klassifikationseinrichtung
(1.02), der Berechnungseinrichtung (12) sowie der gewählten Fahrstrategie
der Primär-Fahrstrategieauswahl
(6) zentrale Steuerparameter für
dezentrale Steuerungseinheiten (8, 9, 10, 11) der einzelnen Aggregate
des Antriebsstrangs (24) ermittelt.
Patent DE-19654303-B4 (DE)
Title: Mikrogyroskop
Inventor: PARK KYU-YEON
IPC: G01C19/5755
Filed: 1996-12-24
Granted: 2006-04-13
Abstract: Ein
Mikrogyroskop mit:  einem Substrat;  einem ersten Sensormittel,
bei dem eine Vielzahl von streifenförmigen Anoden und Kathoden
abwechselnd feldförmig
und parallel auf dem Substrat angeordnet sind; einem Treibermittel,
das so angeordnet ist, daß es
senkrecht zur Richtung der Streifenlänge des ersten Sensormittels
auf dem Substrat ist, und bei dem eine Vielzahl von streifenförmigen Anoden
und Kathoden abwechselnd und parallel feldförmig angeordnet sind;  einem
Schwingungsbauteil mit einer Vielzahl von ersten Furchen in Streifenform,
die von einer Ebene des ersten Sensormittels und des Treibermittels
mit einem vorbestimmten Abstand beabstandet sind und in einer Richtung übereinstimmend
mit einer Richtung der Streifenlänge
des ersten Sensormittels ausgebildet sind, und mit einer Vielzahl
von zweiten Furchen in Streifenform, die in einer Richtung in Übereinstimmung
mit einer Richtung der Streifenlänge
des Treibermittels ausgebildet sind;  einem Halterungsteil,
das auf dem Substrat ausgebildet ist, zum Beibehalten des Schwingungsbauteils
mit einem vorbestimmten Abstand von dem Substrat;...
Patent DE-19748758-B4 (DE)
Title: Motorischer Stellantrieb
Inventor: RIEDER WALTER
IPC: F16K31/04
Filed: 1997-11-05
Granted: 2004-08-12
Abstract: Motorischer Stellantrieb, vorzugsweise Schieber- oder Ventilantrieb, mit einem von einer hydraulischen Antriebseinheit bzw. von einem hydraulischen Antriebselement (9, 11, 12, 13) bewegten Stellglied (5, 2) zum Schalten oder Steuern eines von dem Stellantrieb betätigten Funktionselementes, vorzugsweise eines Schiebers oder Ventils, wobei im Antriebsstrang zwischen dem Antriebselement (13) und dem Schaltelement (5, 2) oder parallel zum Antriebsstrang zumindest ein Kraftspeicher mit wenigstens einem Federelement (21) vorgesehen ist, welches unter Abgabe seiner Federenergie eine Bewegung des Stellgliedes (5, 2) in einer ersten Stellrichtung (A) bewirkt,  mit einer ersten Kolben-Zylinder-Anordnung (3, 4) mit einem in einem ersten Zylinder (3) axial beweglichen Kolben (4), wobei der erste Kolben (4) eine erste Kammer (14) mit veränderbaren Volumen in dem ersten Zylinder (3) für eine hydraulische Flüssigkeit bildet,  mit einer hydraulischen Pumpe (7, 8), die durch das Antriebselement (9, 11, 12, 13) betätigbar ist und wenigstens eine Pumpenkammer bildende zweite Kammer (15) aufweist, die...