baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017004931-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: F16H57/08
Filed: 2017-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebevorrichtung (10a; 10b) für ein Kraftfahrzeug (11a), mit einem Achsgetriebe (12a; 12b), mit einem Planetenradsatz (13a; 13b), welcher zumindest ein erstes von einem Hohlrad (15a; 15b) gebildetes Getriebeelement (14a; 14b), das zu einer Einleitung eines Antriebsmoments eine Außenverzahnung aufweist, zumindest ein zweites Getriebeelement (16a; 16b) und zumindest ein drittes Getriebeelement (17a; 17b) aufweist, das mit dem Achsgetriebe (12a; 12b) gekoppelt ist, und mit zumindest einem Bremselement (18a; 18b), welches zu einem Festbremsen zumindest eines der Getriebeelemente (14a, 16a, 17a; 14b, 16b, 17b) des Planetenradsatzes (13a; 13b) vorgesehen ist, wobei das Achsgetriebe (12a; 12b) als ein Planetendifferential ausgebildet ist, welches radial innerhalb des Planetenradsatzes (13a; 13b) angeordnet ist und zumindest im Wesentlichen in einer Ebene (19a; 19b) mit dem Planetenradsatz (13a; 13b) angeordnet ist.
Patent DE-102017008173-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung eines Lüfters an einer Halteeinrichtung einer Sitzanlage für ein Fahrzeug
Inventor: FRIDERICH SVEN
IPC: B60N2/56
Filed: 2017-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung (10) eines Lüfters (12) an einer Halteeinrichtung (14) einer Sitzanlage für ein Fahrzeug, bei welcher der Lüfter (12) mittels wenigstens eines Befestigungselements (16) an der Halteeinrichtung (14) befestigt ist, wobei das Befestigungselement (16) eine erste Durchgangsöffnung (18) einer starren Platte (20) der Halteeinrichtung (14) und eine in zumindest teilweiser Überdeckung mit der ersten Durchgangsöffnung (18) angeordnete zweite Durchgangsöffnung (22) eines Auflagenschaums (24) der Halteeinrichtung (14) durchdringt, einen die zweite Durchgangsöffnung (22) zumindest teilweise begrenzenden Wandungsbereich (30) des Auflagenschaums (24) hintergreift und auf einer der Platte (20) abgewandten Rückseite (28) des Auflagenschaums (24) direkt an diesem abgestützt und befestigt ist.
Patent DE-102017010569-A1 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung
Inventor: MOCHIDA TAKESHI
IPC: G05B19/416
Filed: 2017-11-15
Abstract: Es wird eine numerische Steuervorrichtung bereitgestellt, die dazu fähig ist, ein Bearbeitungsprogramm zu analysieren, um zu bestimmen, ob eine Bearbeitung eine Bearbeitung, bei der auf Genauigkeit Wert gelegt wird, oder eine Bearbeitung ist, bei der auf Geschwindigkeit Wert gelegt wird, und eine zulässige Geschwindigkeitsdifferenz zu variieren. Die numerische Steuervorrichtung umfasst eine Bestimmungseinheit und eine Eckverzögerungssteuereinheit. Die Bestimmungseinheit analysiert ein Bearbeitungsprogramm, um zwischen einer Bearbeitung, bei der auf Genauigkeit Wert gelegt wird, und einer Bearbeitung, bei der auf Geschwindigkeit Wert gelegt wird, zu bestimmen, welche Bearbeitung durchzuführen ist. Die Eckverzögerungssteuereinheit führt basierend auf einer Geschwindigkeitsdifferenz zwischen Schnittvorschubgeschwindigkeiten bei Blöcken, die einer Ecke vorausgehen und nachfolgen, und einer vorgegebenen zulässigen Geschwindigkeitsdifferenz eine Eckverzögerungssteuerung aus. Zu dieser Zeit variiert die Eckverzögerungssteuereinheit die zulässige Geschwindigkeitsdifferenz gemäß einem Bestimmungsergebnis der Bestimmungseinheit.
Patent DE-102017101745-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Sterilisieren von Kunststoffvorformlingen mit vorangegangener Prüfung der Kunststoffvorformlinge
Inventor: SCHÖNBERGER WOLFGANG
IPC: B29C49/78
Filed: 2017-01-30
Abstract: Vorrichtung (1) zum Behandeln von Behältnissen (10) und insbesondere von Kunststoffvorformlingen (10), mit einer Erwärmungseinrichtung (2), welche zum Erwärmen der Behältnisse (10) geeignet und bestimmt ist, wobei diese Erwärmungseinrichtung (2) eine Transporteinrichtung (22) aufweist, welche die Behältnisse (10) entlang eines vorgegebenen Transportpfads transportiert sowie wenigstens ein Heizelement (26), welches die Behältnisse (10) erwärmt, und mit einer Behandlungseinrichtung (6), welche der Erwärmungseinrichtung (2) in der Transportrichtung der Behältnisse (10) nachgeordnet ist, wobei diese Behandlungseinrichtung (6) eine zweite Transporteinrichtung (62) aufweist, welche die Behältnisse (10) entlang eines vorgegebenen Transportpfads transportiert sowie wenigstens ein Behandlungselement (64), welches durch eine Öffnung der Behältnisse (10) wenigstens abschnittsweise in diese Behältnisse (10) einführbar ist, wobei die Behandlungseinrichtung (6) insbesondere eine Sterilisationseinrichtung ist, welche zum wenigstens teilweisen Sterilisieren einer Innenwandung der Behältnisse geeignet und bestimmt ist.. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung (1) eine in der Transportrichtung der Behältnisse (10) vor der Behandlungseinrichtung (6) angeordnete Erfassungseinrichtung (4) auf, welche dazu geeignet und bestimmt ist, wenigstens eine für eine geometrische Eigenschaft der Behältnisse (10) charakteristische Größe zu bestimmen.
Patent DE-102017102300-A1 (DE)
Title: Schnallenvorrichtung
Inventor: HAYASHI KOJI
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-02-07
Abstract: In einer Schnallenvorrichtung wird eine Verschiebung einer Schnallenabdeckung 34 in einer Breitenrichtung hinsichtlich einer Schnallenführung 46 durch Beschränkungsnuten 62 der Schnallenabdeckung 34 und Beschränkungsrippen 60 der Schnallenführung 46 beschränkt, die in die Beschränkungsnuten 62 eintreten. Dies erlaubt es einem Raum 56, zwischen einem Wandabschnitt 34A auf einer Seite in einer Breitenrichtung der Schnallenabdeckung 34 und einem Wandabschnitt 46A auf einer Seite in einer Breitenrichtung der Schnallenführung 46 gewährleistet zu werden.
Patent DE-102017104852-A1 (DE)
Title: Flächige flexible Elektrodenanordnung für eine dielektrisch behinderte Plasmaentladung
Inventor: TRUTWIG LEONHARD
IPC: H05H1/46
Filed: 2017-03-08
Abstract: Eine flächige flexible Elektrodenanordnung für eine dielektrisch behinderte Plasmaentladung, mit einem zentralen Bereich (107) und einem Randbereich (108) und wenigstens einer mit einem Hochspannungspotential beaufschlagbaren flächigen Elektrode (102), die in einem flächigen, eine Oberseite (103) und eine Anlageseite (104) bildenden Dielektrikum (101) eingebettet ist, wobei das flächige Dielektrikum (101) wenigstens in dem Randbereich (108) die Form eines spiralförmigen aufgewickelten Streifen (109) aufweist und die wenigstens eine Elektrode (102) durch wenigstens einen in Längsrichtung des aufgewickelten Streifens (109) verlaufenden, in eine Endfläche des Streifens (109) einmündenden elektrischen Leiter (114) gebildet ist, der mit Ausnahme lediglich der Endfläche des Streifens (109) von dem Dielektrikum des Streifens (109) umgeben und im Bereich der Endfläche des Streifens (109) mit einem Abdeckelement (116) gegenüber der Umgebung elektrisch isoliert ist, lässt sich in einfacher Weise und ohne Werkzeuge in ihrer Auflagefläche an die Größe der Fläche einer zu behandelnden Oberfläche dadurch anpassen, dass über die Breite des Streifens (109) Materialausnehmungen (111) vorhanden sind und dass das Material des Dielektrikums (101) und des wenigstens einen Leiters (114) so ausgewählt ist, dass der Streifen (109) zusammen mit dem wenigstens einen Leiter (114) entlang der Materialausnehmungen (111) über seine Breite abreißbar ist.
Patent DE-102017106431-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herabsetzen des Wasserpartialdrucks in einer OVPD-Beschichtungseinrichtung
Inventor: GEORGI ALEXANDER
IPC: C23C16/54
Filed: 2017-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abscheiden von Schichten aus einem organischen Material auf einem Substrat (13), mit einem eine Heizeinrichtung (31) aufweisenden in einem Reaktorgehäuse (1) angeordneten Gaseinlassorgan (7), einem Dampferzeuger (30), mit dem ein organischer Ausgangsstoff in die Dampfform bringbar ist und der mit einer Zuleitung (8) mit dem Gaseinlassorgan (7) verbunden ist, durch welche der erzeugte Dampf und ein in den Dampferzeuger (30) eingespeistes Inertgas in das Gaseinlassorgan (7) eingespeist wird, und mit einem eine Kühleinrichtung (32) aufweisenden, im Reaktorgehäuse (1) angeordneten Substrathalter (14) zur Auflage des Substrates (13). Es sind eine Kühlzone (20, 28) und Mittel (24, 29) vorgesehen, mit denen die Kühlzone (20, 28) auf eine Temperatur unter 200 K abkühlbar ist, wobei die Kühlzone von einem eine gekühlte Oberfläche aufweisendes Kühlpanel (20) ausgebildet ist, das zum Herabsetzen des Partialdrucks von Wasser von einer Inertgas-Atmosphäre von mindestens 0,1 mbar umgeben ist.
Patent DE-102017109013-A1 (DE)
Title: Verfahren zur drahtlosen Kommunikation zwischen einem Fahrzeug und einer externen Serviceeinrichtung
Inventor: JÜRGENS CHRISTIAN
IPC: G08C23/02
Filed: 2017-04-27
Abstract: Bei einem Verfahren zur drahtlosen Kommunikation zwischen einem Fahrzeug, insbesondere einem Kraftfahrzeug, und einer externen Serviceeinrichtung, wobei mindestens ein Kommunikationssignal von der Serviceeinrichtung an das Fahrzeug gesendet wird, ist erfindungswesentlich vorgesehen, dass es sich bei dem Kommunikationssignal um ein Schallsignal handelt und dass das Kommunikationssignal von mindestens einem fahrzeugseitig verbauten Körperschallsensor erfasst wird.
Patent DE-102017109655-A1 (DE)
Title: Elektrodenmaterial und Komposit-Elektroden auf Basis eines Polymers und Kohlenstoff
Inventor: WINTER MARTIN
IPC: H01M4/139
Filed: 2017-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrodenmaterial, aufweisend N-substituiertes Poly(vinylphenothiazin) oder Poly(vinylphenoxazin) in einem Bereich von ≥ 20 Gew.-% bis ≤ 70 Gew.-%, Kohlenstoff-Partikel in einem Bereich von ≥ 20 Gew.-% bis ≤ 70 Gew.-%, und Bindemittel in einem Bereich von ≥ 0 Gew.-% bis ≤ 10 Gew.-%, wobei die Angaben bezogen sind auf ein Gesamtgewicht der Komponenten von 100 Gew.-% sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Komposit-Elektrode unter Verwendung des Materials.
Patent DE-102017110894-A1 (DE)
Title: Möbel und Verfahren zur Montage eines Schiebeelementes an einem Möbelkorpus
Inventor: TREIBER ANDRÉ
IPC: E05D15/06
Filed: 2017-05-18
Abstract: Ein Möbel (1) umfasst einen Möbelkorpus (2) und mindestens ein Schiebeelement (5, 6), das über mindestens ein Laufteil (8, 9) entlang einer Laufschiene (7) verfahrbar ist, um eine Öffnung an dem Möbelkorpus (2) freizugeben oder zu verschließen, wobei zumindest in einer Endposition des Schiebeelementes (5, 6) eine Anschlageinrichtung vorgesehen ist, die einen Aktivator (12, 12') und ein mit dem Aktivator (12, 12') in Eingriff bringbares Anschlagelement (13) umfasst, wobei ein Verstellmechanismus (11) für den Aktivator (12, 12') vorgesehen ist, über den der Aktivator (12, 12') in Längsrichtung der Laufschiene (7) verstellbar ist, um die Endposition des Schiebeelementes (5, 6) einzustellen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage eines Schiebeelementes an einem Möbelkorpus (2).
Patent DE-102017111864-A1 (DE)
Title: Torsionsschwingungs-Dämpfungsvorrichtung
Inventor: DINGER CHRISTIAN
IPC: F16F15/20
Filed: 2017-05-31
Abstract: Torsionsschwingungs-Dämpfungsvorrichtung umfassend einen um eine Rotationsachse rotierbar lagerbaren Flansch und eine um die Rotationsachse relativ zum Flansch gegen eine Rückstellkraft begrenzt verdrehbare ringförmige Tilgermasse, wobei die Rückstellkraft durch mindestens eine radial verschiebbare Fliehkraftmasse über zumindest eine Rolle, die an Kontaktbahnen in Rollkontakt mit der Tilgermasse und der Fliehkraftmasse ist, bewirkt wird und wobei die Kontaktbahnen von Fliehkraftmasse und Tilgermasse so gestaltet sind, dass die Fliehkraftmasse bei einer Relativverdrehung der Tilgermasse gegenüber dem Flansch radial nach innen bewegt wird, wobei der Flansch zwei Flanschteile umfasst, die relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind.
Patent DE-102017112928-A1 (DE)
Title: Bahnwickelvorrichtung
Inventor: SHIMBARA MASAMI
IPC: D01G27/00
Filed: 2017-06-13
Abstract: Eine Bahnwickelvorrichtung weist eine Vielzahl von Führungswalzen, einen Endlosgurt, der in einer Schleife über die Führungswalzen gewunden ist, einen Spulenkörper, der durch den Gurt gedreht wird, einen Kalander, eine Spulenkörperstützwelle und einen Führungsmechanismus auf. Die Spulenkörperstützwelle ist durch ein Lager an zumindest einer Seite drehbar gestützt. Der Spulenkörper ist an der Spulenkörperstützwelle in einem Zustand befestigt, in dem eine Bewegung des Spulenkörpers in der axialen Richtung durch einen Begrenzungsmechanismus begrenzt wird. Der Führungsmechanismus ist an zumindest einer Seite der Spulenkörperstützwelle gekoppelt. Der Führungsmechanismus begrenzt die Bewegung der Spulenkörperstützwelle in der axialen Richtung und führt eine Bewegung der Spulenkörperstützwelle in einer Richtung orthogonal zu der axialen Richtung.
Patent DE-102017113386-A1 (DE)
Title: Hebezeug, insbesondere ein Mobilkran oder ein Seilbagger, mit einer Vorrichtung zur Überwachung des Aufricht- und Ablegevorganges eines Auslegersystems und entsprechendes Verfahren
Inventor: MIETSCHNIG WALTER
IPC: B66C23/90
Filed: 2017-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hebezeug, insbesondere einen Mobilkran oder einen Seilbagger, mit einer Vorrichtung zur Überwachung des Aufricht- und Ablegevorganges eines Hauptauslegers des Hebezeugs.
Patent DE-102017117343-A1 (DE)
Title: Selbsteinrastende scharnierbaugruppe für schwingende tischfläche eines fahrzeugs
Inventor: DRY ALAN GEORGE
IPC: B60N3/00
Filed: 2017-07-31
Abstract: Eine Fahrzeugsitzbaugruppe beinhaltet einen Fahrzeugtisch, der mit einem hinteren Abschnitt einer Rückenlehne wirkverbunden ist. Der Fahrzeugtisch ist zwischen zumindest einer verstauten Position und einer Verwendungsposition bewegbar. Eine Scharnierbaugruppe beinhaltet eine Fingergriff-Drehknauf-Baugruppe und ein bewegbares Element wie etwa eine Arbeitsfläche oder einen Tisch. Das bewegbare Element ist mit der Fingergriff-Drehknauf-Baugruppe wirkverbunden und damit drehbar.
Patent DE-102017117686-A1 (DE)
Title: Überzugsansatz eines inneren trägersubstrats
Inventor: LINE JOHNATHAN ANDREW
IPC: B60N2/68
Filed: 2017-08-03
Abstract: Eine Kraftfahrzeugsitzbaugruppe für ein Kraftfahrzeug weist eine sich nach oben erstreckende Sitzrückenlehnenbaugruppe auf, umfassend einen Sitzrückenlehnenrahmen, ein dekoratives Sitzrückenlehnen-Rückplattenmodul und ein Sitzrückenlehnenpolster- und Federungsmodul, das an den Sitzrückenlehnenrahmen angesetzt ist. Das Sitzrückenlehnenpolster- und Federungsmodul umfasst ferner ein einstückiges inneres Verbund-Trägersubstrat, das ein Paar sich vertikal erstreckender Seitenelemente, ein oberes Querelement und ein unteres Querelement aufweist, die einen äußeren Umfang aufweisen. Eine Vielzahl von Ansatzöffnungen ist an separaten Stellen um den äußeren Umfang angeordnet. Ein Sitzrückenlehnenüberzug weist einen äußeren Umfang auf, der eine Vielzahl von Sitzrückenlehnenüberzugsansatzbefestigungsvorrichtungen aufweist, die um einen Umfang des Sitzrückenlehnenüberzugs an Stellen angeordnet sind, die den separaten Stellen des äußeren Umfangs des einstückigen inneren Verbund-Trägersubstrats entsprechen.
Patent DE-102017117917-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Werkstoffplatte sowie Werkstoffplatte
Inventor: VON HAAS GERNOT
IPC: B27D1/04
Filed: 2017-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer beschichteten Werkstoffplatte (1), aufweisend die folgenden Schritte: Bereitstellen einer Trägerplatte (2) aus lignozellulose-haltigen Material und MDI als Bindemittel; Bereitstellen von Furnieren (3, 4) zum Beschichten der Trägerplatte (2), wobei die Furniere (3, 4) eine Dicke geringer 3 mm aufweisen; Aufbringen zumindest einer ersten Lage an Furnieren (3, 4) auf die Trägerplatte (2) und Verpressen, vorzugsweise in einer kontinuierlich arbeitenden Presse (7), von Trägerplatte (2) und Furnieren (3, 4) zu einer beschichteten Werkstoffplatte (1), wobei vor dem Verpressen auf zumindest eine Kontaktfläche von Furnieren (3, 4) und Trägerplatte (2) MDI als Bindemittel (5) aufgebracht wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine beschichtete Werkstoffplatte.
Patent DE-102017122343-A1 (DE)
Title: Bogenabstützung mit Klappteil
Inventor: SACKEN CHRISTOPH
IPC: E04G21/04
Filed: 2017-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), insbesondere Autobetonpumpe, mit einem auf einem Rahmen (2) angeordneten, schwenkbaren Drehschemel (3) mit darauf aufgebautem Mast (4), und einer Rahmenabstützung (5), die in das Fahrzeugprofil einziehbare und/ oder aus dem Fahrzeugprofil ausziehbare Träger (6, 6a) aufweist, wobei die Träger (6, 6a) jeweils an einem fahrzeugfesten Ausschubabschnitt (7, 7a) geführt sind und mit diesem ein Teleskop (8, 8a) bilden, wobei die fahrzeugfesten Ausschubabschnitte (7, 7a) in Fahrtrichtung hinter einem Fahrerhaus (9) angeordnet sind, wobei an einem freien Ende der Träger (6, 6a) jeweils ein über ein Gelenk (10, 10a) verbundenes Klappteil (11, 11a) angeordnet ist, wobei an dem Klappteil (11, 11a) jeweils ein Stützbein (12, 12a) angeordnet ist, wobei das Gelenk (10, 10a) in eingezogener Transportstellung der Träger (6, 6a) außerhalb des jeweiligen Ausschubabschnittes (7, 7a) angeordnet ist, sodass das Klappteil (11, 11a) in einer Transportklappstellung seitlich in das Fahrzeugprofil klappbar ist, wobei das Klappteil (11, 11a) in Transportklappstellung nach vorne in Richtung Fahrerhaus (9) klappbar ist.
Patent DE-102017200321-A1 (DE)
Title: Zubereitungen mit partikulären Polyquaternium-6 Polymeren
Inventor: FIRYN ANDREAS
IPC: A61Q15/00
Filed: 2017-01-11
Abstract: Eine Zubereitung mit partikulären Polyquaternium Polymeren lässt sich in einem ölbasierenden Aerosol versprühen und zeigt eine antimikrobielle Wirksamkeit.
Patent DE-102017201163-A1 (DE)
Title: Kraft- / drehmoment-sensor, welcher eine redundante instrumentierung aufweist und betriebsbereit ist, um fehler zu erkennen
Inventor: BRADFORD EVERETT LESTER
IPC: G01L3/10
Filed: 2017-01-25
Abstract: Ein Kraft-/Drehmoment-Sensor (50) weist eine Anzahl von n verformbaren Trägern (56a–e) auf, welche die TAP (52) mit der MAP (54) verbinden, wobei n ≥ 4 gilt. Zumindest vier der n verformbaren Träger (56a–e) sind mit Belastungsmessinstrumenten instrumentiert, welche an Oberflächen der Träger (56a–d) befestigt sind, so dass jeder der vier Träger (56a–d) zwei Messinstrumentsignale ausgibt. Die acht Messinstrumentsignale werden in vier Gruppen von jeweils sechs Messinstrumentsignalen gruppiert, so dass jede Gruppe die Messinstrumentsignale von drei der vier instrumentierten Träger (56a–d) aufweist. Jede Gruppe von sechs Messinstrumentsignalen wird mit einer Kalibrierungsmatrix multipliziert, wodurch sich eine Gruppe von sechs Kraft- und Drehmoment-Werten ergibt. Die vier Gruppen von Kraft- und Drehmoment-Werten werden verglichen. Wenn eine Gruppe nicht mit den anderen drei Gruppen bei Berücksichtigung einer vorbestimmten Toleranz übereinstimmt, wird ein Sensorfehler gemeldet.
Patent DE-102017205897-A1 (DE)
Title: Nadelvlies-Bodenbelag
Inventor: WINTER RALF
IPC: D06N7/00
Filed: 2017-04-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft: – einen Nadelvlies-Bodenbelag aufweisend wenigstens eine Nutzschicht, aus mehr als 70 Gew.-% Polyamid-Fasern, wobei mindestens 50 Gew.-% der eingesetzten Polyamid-Fasern eine Wasseraufnahme von unter 2,0% nach DIN EN ISO 62 (Verfahren 4) aufweisen, sowie – ein Verfahren zur wiederaufnehmbaren Verlegung eines Nadelvlies-Bodenbelags mit wenigstens einer Nutzschicht aus mehr als 70 Gew.-% Polyamid-Fasern, wobei mindestens 50 Gew.-% der eingesetzten Polyamid-Fasern eine Wasseraufnahme von unter 2,0% nach DIN EN ISO 62 (Verfahren 4) aufweisen, wobei der Bodenbelag lose mit einem Nahtband oder wiederaufnehmbar mit einer Rutschbremse oder einer Haftfixierung verlegt wird, und – die zumindest anteilige Verwendung von erfindungsgemäßen Polyamid-Fasern zur Herstellung einer Nutzschicht eines Nadelvlies-Bodenbelags.
Patent DE-102017209283-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Optimieren einer digitalen Karte für ein automatisiertes Fahrzeug
Inventor: ZAUM DANIEL
IPC: G01C21/32
Filed: 2017-06-01
Abstract: Verfahren zum Optimieren einer digitalen Karte (MAP) für ein automatisiertes Fahrzeug, aufweisend die Schritte:
 - Auswählen eines Bereichs der digitalen Karte (MAP);
 - Ermitteln einer mittels der digitalen Karte (MAP) bereitgestellten Verortungsqualität im ausgewählten Bereich anhand von Nutzungsdaten der digitalen Karte (MAP); und
 - Bereitstellen von wenigstens einem Vorschlag zum Optimieren von Landmarken der digitalen Karte (MAP) hinsichtlich eines elektronischen Speicherbedarfs der digitalen Karte (MAP).
Patent DE-102017209845-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine zur spanabhebenden Bearbeitung eines Werkstücks mittels eines Werkzeuges
Inventor: GEISSLER ALFRED
IPC: B23Q7/10
Filed: 2017-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine zur spanabhebenden Bearbeitung eines Werkstücks mittels eines Werkzeuges, wobei die Werkzeugmaschine dazu eingerichtet ist, das Werkzeug für die maschinengesteuerte Bearbeitung im Rahmen eines Bearbeitungsprogramms an der Arbeitsspindel einzuspannen und das Werkzeug auf dem Maschinentisch der Werkzeugmaschine aufzuspannen, gekennzeichnet durch einen auf dem Maschinentisch befestigbaren Werkzeugspeicher, auf dem ein Werkzeug oder eine Mehrzahl an Werkzeugen einzeln auswechselbar aufspannbar sind.
Patent DE-102017211211-A1 (DE)
Title: Spuleneinrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: HELM DETLEF
IPC: H01F38/14
Filed: 2017-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spuleneinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (2), welches einen Aufnahmeraum (3) aufweist, mit wenigstens einer in dem Aufnahmeraum (3) angeordneten Sekundärspule (4) zur induktiven Übertragung von elektrischer Energie zum Laden eines Energiespeichers des Kraftfahrzeugs, und mit wenigstens einem in dem Gehäuse (2) angeordneten Ferritelement (5) zum Führen wenigstens eines Magnetfelds zur induktiven Übertragung der elektrischen Energie, wobei das Ferritelement (5) wenigstens zwei Ferritbereiche (6) aufweist, welche zumindest teilweise über wenigstens eine zwischen den Ferritbereichen (6) angeordnete Durchgangsöffnung (10) voneinander beabstandet sind, in welcher eine aus einem Faserverbundwerkstoff gebildete und in dem Faserverbundwerkstoff aufgenommene ferritische Elemente (13) aufweisenden Abstützstruktur (11) zumindest teilweise angeordnet ist, über welche gegenüberliegenden Gehäuseelemente (7, 8) des Gehäuses (2) aneinander abgestützt sind.
Patent DE-102017212440-A1 (DE)
Title: Batteriezelle für eine Lithium-Ionen-Batterie
Inventor: KRETSCHMAR THOMAS
IPC: H01M10/052
Filed: 2017-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (100) für eine Lithium-Ionen-Batterie, aufweisend: eine Vielzahl an Kathoden (K), wobei jede Kathode (K) zumindest eine erste Aktivschicht (10), eine Ableitschicht (11) und eine zweite Aktivschicht (12) aufweist, und eine Vielzahl an Anoden (A), wobei jede Anode (A) zumindest eine erste Aktivschicht (20), eine Ableitschicht (21) und eine zweite Aktivschicht (22) aufweist. Hierzu ist erfindungsgemäß eine Schlussanode (SA) vorgesehen, die eine Aktivschicht (30) und eine Ableitschicht (31) aufweist.
Patent DE-102017214010-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Innenraumüberwachung eines Fahrzeugs
Inventor: GEHRLING SEBASTIAN
IPC: B60R25/31
Filed: 2017-08-10
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zur Innenraumüberwachung eines Fahrzeugs wird im Innenraum ein Signal ausgesandt (1) und ein an einer Person oder einem Objekt reflektiertes Signal erfasst (2) und ausgewertet (3). Bei der Auswertung des reflektierten Signals sind mindestens zwei Betriebsarten vorgesehen, wobei in einer ersten Betriebsart aus dem reflektierten Signal eine Geste eines Fahrzeuginsassen ermittelt (5) wird und in einer zweiten Betriebsart mittels des reflektierten Signals eine in den Innenraum des Fahrzeugs eindringende Person oder ein in den Innenraum des Fahrzeugs eindringendes Objekt detektiert (8) wird.