baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015224366-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anbringen von Reibbelagelementen an einem Reibbelagträger
Inventor: HESSE MARKUS
IPC: F16D69/04
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anbringen von Reibbelagelementen an einem Reibbelagträger, wobei die Reibbelagelemente aus einem Reibbelag ausgestanzt und mit Hilfe eines Klebemittels mit dem Reibbelagträger verklebt werden. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Reibbelagelemente mit Hilfe einer Klebefolie mit dem Reibbelagträger verklebt werden.
Patent DE-102015225197-A1 (DE)
Title: Achsenabdichtungsteil
Inventor: WILKINS JOHN ARTHUR
IPC: F16J15/16
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Achsenabdichtungsteil (1) zwischen Drehachse (2) und Achsenloch (4) bereit, welches der Verhinderung des Austritts von Schmiermittel zwischen der Drehachse (2) und dem Achsenloch (4) dient. Das vorstehend bezeichnete Abdichtungsteil (1) umfasst: ein außen umgebendes Verbindungsteil (11), welches mit dem Innenrand des Achsenloches (4) zuverlässig verbunden werden kann; ein ausdehnbares und zusammenziehbares Anpassungsteil (12), welches mit dem außen umgebenden Verbindungsteil (11) zuverlässig verbunden ist und dem Abdichtungsteil in radialer Richtung die Anpassung mit Ausdehnung und Zusammenziehen gestattet; sowie ein Abdichtungskontaktteil (13), welches mit dem Innenrand (12b) des ausdehnbaren und zusammenziehbaren Anpassungsteils (12) zuverlässig verbunden ist und mit der Oberfläche der Drehachse (2) abdichtenden Kontakt aufweisen kann. Außerdem umfasst das vorstehend bezeichnete Abdichtungsteil (1) weiterhin eine Synchronfolgevorrichtung (13b), welche radiale Bewegung der Drehachse (2) synchron auf den Innenrand (12b) des ausdehnbaren und zusammenziehbaren Anpassungsteils (12) übertragen kann.
Patent DE-102016000873-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Objekts in einem Suchbild
Inventor: GAGEL FLORIAN
IPC: G06K9/62
Filed: 2016-01-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Erkennen eines Objekts (4) in einem Suchbild (20), bei dem das Objekt (4) und eine Umgebung um das Objekt (4) durch eine Optik (8) einer Kamera (6) aufgenommen werden, Es wird vorgeschlagen, dass die die Optik (8) während der Integration eines Aufnahmebilds (28) in der Umgebung verschwenkt wird und von einer Bildverarbeitungseinheit (14) unter Verwendung der Punktspreizfunktion und der Schwenkbewegung der Optik (8) das Suchbild (20) aus dem Aufnahmebild (28) rückberechnet wird und das Suchbild (20) auf das Objekt (4) durchsucht wird.
Patent DE-102016001006-A1 (DE)
Title: Anlage, Behandlungsmodul und Verfahren zur Behandlung von Gegenständen
Inventor: HEIM JÜRGEN
IPC: B65G37/00
Filed: 2016-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zur Behandlung von Gegenständen wie Fahrzeugkarosserien und/oder Fahrzeuganbauteile, mit einer Mehrzahl an Behandlungsmodulen, wobei jedes Behandlungsmodul eine Behandlungszone, ein Fördersystem zur Förderung eines Werkstückträgers entlang einer Strecke innerhalb des Behandlungsmoduls sowie für das Fördersystem eine Aufnahmestelle zur Aufnahme eines Werkstückträgers und eine Abgabestelle zur Abgabe eines Werkstückträgers aufweist, wobei das Fördersystem dazu ausgelegt ist, einen Werkstückträger an der Aufnahmestelle aufzunehmen, in die Behandlungszone zu fördern und zu der Abgabestelle zu fördern, wobei eine Abgabestelle eines ersten Behandlungsmoduls und eine Aufnahmestelle eines zweiten Behandlungsmoduls so ausgebildet sind, dass die Abgabestelle des ersten Behandlungsmoduls mit der Aufnahmestelle des zweiten Behandlungsmoduls so bestimmungsgemäß zusammenwirken kann, dass ein Werkstückträger von dem ersten Behandlungsmodul zu dem zweiten Behandlungsmodul übergebbar ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Behandlungsmoduls sowie ein Verfahren.
Patent DE-102016009323-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Messeinrichtung zur Messung einer Fahrspurüberschreitung
Inventor: NOVY ALEXANDER
IPC: G01B11/25
Filed: 2016-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einer Messeinrichtung (12) zur Messung einer Fahrspurüberschreitung des Kraftfahrzeugs (10).  Um die Messgenauigkeit zu erhöhen wird vorgeschlagen, dass die Messeinrichtung (12) mindestens einen Profilscanner (14) aufweist, welcher an einer Unterseite (16) des Kraftfahrzeugs (10) angeordnet und dazu ausgebildet ist, ein Höhenprofil (18) einer Fahrbahn (20) unter dem Kraftfahrzeugs (10) zu messen, und dass die Messeinrichtung (12) eine Analyseeinheit (34) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass sie das Höhenprofil (18) der Fahrbahn (20) auswertet, um eine durch eine Fahrbahnmarkierung (36) erzeugte Erhebung zu erkennen und dadurch eine Relativlage des Kraftfahrzeugs (10) zu der Fahrbahnmarkierung (36) zu bestimmen.
Patent DE-102016012681-A1 (DE)
Title: Das gravitative-optische Verfahren zur Unterscheidung zwischen den Galaxien und Antigalaxien
Inventor: IOURII GRIBOV
IPC: G01V7/00
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung ist das Verfahren und Vorrichtung für die gravitativ-optischen Unterscheidung zwischen den kosmischen (OM+DM)-Galaxien-Gruppen aus der Ordentlichen Materie (OM) und Dunklen Materie (DM) und (OAM+DAM)-Antigalaxien-Gruppen aus der Ordentlichen Antimaterie (OAM) und Dunklen Antimaterie (DAM) im Gravitativ Neutralen Universum (GNU). Diese gleich dargestellten basischen GNU-Gruppen gravitativ abstoßen einander - die haben positive +Mgr und -Mgr negative Gravitationsmassen. Die (OM+DM)-Gruppen emittieren sichtbare OM-Photonen, die gravitativ leicht anziehen zu den (OM+DM)-Gruppen und abgestoßen von den (OAM+DAM)-Gruppen. Die (OAM+DAM)-Gruppen emittieren sichtbares OAM-Antiphotonen, die gravitativ leicht anziehen zu den (OAM+DAM)-Gruppen und abgestoßen von den (OM+DM)-Gruppen. Wir benutzen für die Unterscheidung zwischen wie entfernen Galaxien und Antigalaxien eine Deviation-Galaxie aus der (OM+DM)-Materie, welche sehr nähere zur Erde ist und bewegt genug schnell auf der Himmelsphäre. Diese (OM+DM)-Deviation-Galaxie leicht anzieht die galaktische OM-Photonen-Strahlen und leicht abstoßt die antigalaktische OAM-Antiphotonen-Strahlen und Messung dieser +/-Verschiebungen zeigt die Unterschied zwischen Galaxien- und Antigalaxien-Gruppen im Universum.
Patent DE-102016105311-A1 (DE)
Title: Steckverbinderteil mit einem gekühlten Kontaktelement
Inventor: MOSEKE DIRK
IPC: H01R13/533
Filed: 2016-03-22
Abstract: Ein Steckverbinderteil (3) zum Verbinden mit einem Gegensteckverbinderteil (40) umfasst zumindest ein Kontaktelement (32) zum elektrischen Kontaktieren mit einem zugeordneten Gegenkontaktelement (400) des Gegensteckverbinderteils (40) und einen Kontakthalter (31), an dem das zumindest eine Kontaktelement (32) gehalten ist. Dabei ist vorgesehen, dass der Kontakthalter (31) einen Grundkörper (35) und einen den Grundkörper (35) zumindest teilweise einhüllenden Isoliermantel (36) aus einem elektrisch isolierenden Material aufweist, wobei der Grundkörper (35) zumindest einen Kanal (358) zum Durchströmen mit einem Kühlmittel aufweist. Auf diese Weise wird ein Steckverbinderteil mit einem Kontaktelement zur Verfügung gestellt, das eine große Stromtragfähigkeit beispielsweise zur Verwendung in einem Ladesystem zum Aufladen eines Elektrofahrzeugs aufweisen kann.
Patent DE-102016106947-A1 (DE)
Title: Elektrolyt für wiederaufladbare elektrochemische Batteriezellen
Inventor: HAMBITZER GüNTHER
IPC: H01M10/058
Filed: 2016-04-14
Abstract: Es wird ein Elektrolyt für eine wiederaufladbare nichtwässrige elektrochemische Batteriezelle mit einer negativen Elektrode und einer positiven Elektrode beschrieben. Der Elektrolyt ist schwefeldioxidhaltig und umfasst ein Leitsalz, sodass eine Batteriezelle über die Zykeln nahezu keinen Kapazitätsverlust aufweist. Weiterhin sind eine entsprechende Batteriezelle sowie Verfahren zur Herstellung des Elektrolyten beschrieben.
Patent DE-102016109461-A1 (DE)
Title: Verpackung
Inventor: GRIMBACHER CAROLIN
IPC: B65D77/20
Filed: 2016-05-23
Abstract: Verpackung aus einem siegelfähigen Verpackungsmaterial mit einer Vorderwand und einer Rückwand, die direkt oder indirekt miteinander verbunden sind, wobei eine Entnahmeöffnung vorgesehen ist, wobei die Entnahmeöffnung von einer Kante der Verpackung ausgeht.
Patent DE-102016110117-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmebehandlung einer textilen Warenbahn, insbesondere ein Trockner oder Thermobonder
Inventor: Böhn Markus
IPC: F26B13/00
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Wärmebehandlung einer textilen Warenbahn, insbesondere ein Trockner oder ein Thermobonder, mit einem Prozessraum (10), in dem eine luftdurchlässige Trommel (11) drehbar angeordnet ist und die von der Warenbahn teilweise umschlingbar ist, wobei in einem Gehäuse (12) der Vorrichtung (100) ein Vorraum (13) ausgebildet ist, der mittels wenigstens einer Siebdecke (14) vom Prozessraum (10) getrennt ist, wobei über eine im Gehäuse (12) eingebrachte Einströmöffnung (15) erwärmte Prozessluft in den Vorraum (13) einströmbar ist und die vom Vorraum (13) durch die Siebdecke (14) hindurch in den Prozessraum (10) strömbar ist, und wobei erwärmte Prozessluft aus der Innenseite der Trommel (11) absaugbar ist. Erfindungsgemäß ist im Vorraum (13) ein Strömungsleitapparat (16) ausgebildet, wobei der Strömungsleitapparat (16) eine Vielzahl von Strömungsleitelementen (17) aufweist, die sich an die Einströmöffnung (15) anschließen und sich in den Vorraum (13) hinein auffächern.
Patent DE-102016110703-A1 (DE)
Title: Hydrolager
Inventor: BECKMANN WOLFGANG
IPC: F16F13/26
Filed: 2016-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydrolager (10), insbesondere zur Lagerung eines Kraftfahrzeugmotors an einer Fahrzeugkarosserie, mit einer Tragfeder (11), die einen Lagerkern (12) abstützt und eine Arbeitskammer (13) umschließt, und einer Ausgleichskammer (14), die von der Arbeitskammer (13) durch eine Zwischenplatte (15) getrennt und von einer Ausgleichsmembran (16) begrenzt ist, wobei die Ausgleichskammer (14) und die Arbeitskammer (13) mit einer Flüssigkeit gefüllt und über einen in der Zwischenplatte (15) angeordneten Dämpfungskanal (17) und über einen Bypasskanal (18), dem ein schaltbares Ventil (19) zugeordnet ist, flüssigkeitsleitend miteinander verbunden sind. Das Ventil (19) ist auf Seiten der Arbeitskammer (13) angeordnet und mittels eines Elektromagneten (20) schaltbar.
Patent DE-102016111056-A1 (DE)
Title: Verbesserter Vakuumbeutel für sperrige Güter
Inventor: NÜSSLER STEFAN
IPC: B65D81/20
Filed: 2016-06-16
Abstract: Vakuumbeutel zum Verpacken sperriger, luftdurchlässiger und elastischer Packgüter, insbesondere einer Matratze, umfassend eine Öffnung auf einer Seite des Beutels, die mit einem zum luftdichten Verschließen geeigneten Mittel versehen ist, wobei an einer anderen Seite des Beutels eine Absaugöffnung mit Anschlussstück, und an einer dritten Seite ein Fixiermittel zum Fixieren des Beutels nebst Packgut in einem zusammengefalteten oder gerollten Zustand vorhanden ist.
Patent DE-102016113095-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Einstellen eines Abzweigungskommunikationsventils in einem Zweifachspiralen-Turboladersystem
Inventor: ZHANG XIAOGANG
IPC: F02D23/00
Filed: 2016-07-15
Abstract: Verfahren und Systeme zum Einstellen eines Abzweigungskommunikationsventils in einem Zweifachspiralen-Turboladersystem werden bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren Einstellen einer Position eines Ventils, das zwischen einem ersten Adapter und einem zweiten Adapter angeordnet ist, umfassen, um Mischen von Abgas, das von einem Auslasskrümmer empfangen wird, zu ermöglichen, wobei das Abgas einer ersten Spirale und einer zweiten Spirale eines Turboladers zugeführt wird, um während bestimmter Kraftmaschinenbetriebsbedingungen eine Turbine anzutreiben.
Patent DE-102016113291-A1 (DE)
Title: Pendelanordnung für ein Kurbelwellenpendel mit eingegossenen, annähernd netzförmigen, gehärteten Einsätzen
Inventor: OSTRANDER PAUL EDWARD
IPC: B22D19/16
Filed: 2016-07-19
Abstract: Eine Pendelkurbelwelle für eine Brennkraftmaschine weist eine Pendelkurbelwelle mit Pendelkurbelwälzbahneinsätzen auf, die während dem Gießprozess in das Bauteil eingegossen werden. Die Wälzbahneinsätze werden vor dem Gießen in einer Gussform positioniert. Durch Einbringen der Wälzbahneinsätze in das Bauteil während dem Gießprozess werden die sich sonst ergebenden Spannungen durch das erforderliche Einpressen der Wälzbahneinsätze nach dem Gießen des Bauteils eliminiert. Ein spanendes Bearbeiten und eine nachfolgende Wärmebehandlung erübrigen sich. Beim Bauteil kann es sich um das Kurbelwellenpendel und/oder den Pendelträger handeln. Die Wälzbahn kann aus einem Metall wie etwa einem gesinterten Metallpulver gebildet sein. Beim fließfähigen Material kann es sich um ein Metall wie etwa Eisen handeln. Das sich ergebende Bauteil ist frei von Spannungszonen wie etwa auf der Trägerschlaufe, die sich normalerweise bei Verfahren ergeben, die das Einpressen des Wälzbahneinsatzes in das Bauteil beinhalten.
Patent DE-102016113457-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeugsteuerungsvorrichtung
Inventor: OGAWA YUKI
IPC: B60L50/16
Filed: 2016-07-21
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung für ein Hybridfahrzeug, das eine Verbrennungskraftmaschine, einen Motor und einen Akkumulator umfasst und konfiguriert ist, den Akkumulator mit einer elektrischen Leistung, die als ein Ergebnis eines regenerativen Bremsens erzeugt wird, und einer elektrischen Leistung, die unter Verwendung einer Ausgabe der Kraftmaschine erzeugt wird, zu laden. Die Steuerungsvorrichtung extrahiert einen Bergababschnitt, der in einer geplanten Fahrroute des Fahrzeugs beinhaltet ist, und führt eine Bergabsteuerung aus, die die Restkapazität des Akkumulators verkleinert, bevor das Fahrzeug in den Bergababschnitt einfährt. Wenn die Steuerungsvorrichtung den Bergababschnitt als ein Ziel der Bergabsteuerung extrahiert, bestimmt, wenn der Bergababschnitt einen flachen Abschnitt beinhaltet, dessen Entfernung größer als ein vorbestimmter Schwellenwert ist, die Steuerungsvorrichtung, dass der Bergababschnitt kein Ziel der Bergabsteuerung ist.
Patent DE-102016114952-A1 (DE)
Title: Rundlager
Inventor: GRAF JÜRGEN
IPC: F16C33/10
Filed: 2016-08-11
Abstract: Offenbart ist ein Rundlager mit einer Umfangsfläche, in der eine Ölhaltestruktur ausgebildet ist, die in Umfangskanten der Umfangsfläche mündet.
Patent DE-102016115658-A1 (DE)
Title: Schaltgerät mit Strom-/Energiemesseinrichtung und Versorgungsabzweig
Inventor: JANSEN DANIEL ANDREAS
IPC: H01H9/54
Filed: 2016-08-23
Abstract: Es wird ein Schaltgerät (1) mit einem Gehäuse (2) und einem darin angeordneten Schaltkontakt (3) angegeben. Der Schaltkontakt (3) ist über externe Anschlüsse (4, 7) verbindbar. Zwischen dem ersten externen Anschluss (4) und dem Schaltkontakt (3) befindet sich eine Messeinrichtung (10) zur Messung des zum Schaltkontakt (3) fließenden Stroms und/oder der dorthin fließenden elektrischen Energie (E). Zwischen der besagten Messeinrichtung (10) und dem Schaltkontakt (3) befindet sich eine Abzweigung (11), welche den Schaltkontakt (3) mit einem weiteren, externen Anschluss (13) verbindet. In einem die Erfindung betreffenden System (17) ist ein außerhalb des Gehäuses (2) angeordneter Verbraucher (18) an diesen externen Anschluss (13) angeschlossen.
Patent DE-102016117870-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Behältnissen
Inventor: FORSTHÖVEL JOCHEN
IPC: B29C49/80
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Anlage zum Herstellen von Behältnissen, wobei die Behältnisse mittels einer Transporteinrichtung entlang eines vorgegebenen Transportpfads transportiert werden und wobei diese Anlage mittels einer ersten Behandlungseinrichtung einen Behandlungsvorgang an den Behältnissen durchführt und die Behandlungseinrichtung eine vorgegebene Vielzahl von gleichartigen Behandlungseinheiten aufweist, welche an den Behältnissen jeweils einen gleichartigen Behandlungsvorgang durchführen, und wobei mittels einer ersten Inspektionseinrichtung, welche entlang des Transportpfads stromabwärts bezüglich der Behandlungseinrichtung angeordnet ist, die von der ersten Behandlungseinrichtung behandelten Behältnisse inspiziert werden, wobei die Inspektionseinrichtung nur jedes m-te Behältnis inspiziert, wobei sich n und m vorteilhaft unterscheiden.
Patent DE-102016200790-A1 (DE)
Title: Nockenwellenverstellsystem mit einer Grundreibungs-Rückstellfeder
Inventor: DIETZ JOACHIM
IPC: F01L1/344
Filed: 2016-01-21
Abstract: Nockenwellenverstellsystem (1) für den Einsatz in einer Verbrennungskraft-maschine, mit einem ersten Versteller (2), der eine als Hohlwelle ausgestaltete erste Nockenwelle (4) und eine als Vollwelle ausgestaltete zweite Nockenwelle (5) gemeinsam verstellt, so wie mit einem zweiten Versteller (3), der die erste Nockenwelle (4) und die zweite Nockenwelle (5) relativ zueinander verstellt, wobei der erste Versteller (2) und/oder der zweite Versteller (3) dazu vorbereitet sind/ist, zumindest eine der Nockenwellen (4, 5) in Richtung früh und/oder in Richtung spät zu verstellen, sowie mit einer Rückstellfeder (10), die derart an-geordnet ist, dass sie auf die erste Nockenwelle (4) und auf die zweite Nockenwelle (5) wirkt, wobei die Rückstellfeder (10) derart angeordnet und ausgerichtet ist, dass sie zumindest eine Nockenwelle (4, 5) in Richtung spät verstellt.
Patent DE-102016201195-A1 (DE)
Title: Kautschukmischung und Fahrzeugreifen
Inventor: GLÖCKNER ANDREAS
IPC: C08L9/06
Filed: 2016-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwefelvernetzbare Kautschukmischung, insbesondere für Laufstreifen von Fahrzeugreifen, und einen Fahrzeugreifen. Die schwefelvernetzbare Kautschukmischung enthält: – Wenigstens einen Dienkautschuk und – 47 bis 300 phr wenigstens einer hochdispergierbaren Kieselsäure, die eine Stickstoff-Oberfläche (BET-Oberfläche gemäß DIN ISO 9277 und DIN 66132) von 180 bis 400 m2/g und eine CTAB-Oberfläche (gemäß ASTM D 3765) von 175 bis 380 m2/g aufweist.
Patent DE-102016201846-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug, und Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: B60K6/54
Filed: 2016-02-08
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Antriebswelle (GW1), einer Abtriebswelle (GW2), einer Schnittstelle (IF) zu einer getriebe-externen Antriebseinheit, einer Mehrzahl von Schaltelementen (A bis E; A2 bis E2), einer Mehrzahl von Planetenradsätzen (PS, PV; P1, P2, P3), sowie einer elektrischen Maschine (EM) mit einem drehfesten Stator (S) und einem drehbaren Rotor (R), wobei die elektrische Maschine (EM) an jenem axialen Ende des Getriebes (G) angeordnet ist, welches der Schnittstelle (IF) gegenüberliegt, wobei mittels der Planetenradsätze (PS, PV; P1, P2, P3) durch selektives Schließen der Schaltelemente (A bis E; A2 bis E2) verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GW2) darstellbar sind, und wobei die Schaltelemente (A bis E, A2 bis E2) zumindest ein als Bremse ausgebildetes erstes Schaltelement (C, A2) umfassen, wobei das erste Schaltelement (C, A2) in axialer Richtung neben zumindest einem der Elemente Stator (S) und Rotor (R) der elektrischen Maschine (EM), und axial zwischen der Schnittstelle (GW2-A) der Abtriebswelle (GW2) und der elektrischen Maschine (EM) angeordnet ist, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102016204630-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Nachrichten in einem Eisenbahnsystem sowie Eisenbahnsystem
Inventor: BRABAND JENS
IPC: B61L27/04
Filed: 2016-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein besonders flexibles und leistungsfähiges sowie zugleich die Sicherheitsanforderungen der Eisenbahntechnik erfüllendes Verfahren zum Übertragen von Nachrichten in einem Eisenbahnsystem (100). Hierzu läuft das erfindungsgemäße Verfahren derart ab, dass von einer ersten Einrichtung (A) des Eisenbahnsystems (100) beim Versenden einer Nachricht (M1) dieser eine mittels eines privaten Schlüssels (SKeyA) der ersten Einrichtung (A) erzeugte Signatur (Sig1), ein öffentlicher Schlüssel (PKeyA) der ersten Einrichtung (A) sowie ein diesen öffentlichen Schlüssel (PKeyA) authentifizierendes digitales Zertifikat (CertA) hinzugefügt werden und von einer zweiten Einrichtung (B) des Eisenbahnsystems (100) die Nachricht (M1) empfangen und die Gültigkeit des empfangenen öffentlichen Schlüssels (PKeyA) mittels des empfangenen digitalen Zertifikats (CertA) validiert wird sowie im Falle der Gültigkeit des öffentlichen Schlüssels (PKeyA) die Signatur (Sig1) der Nachricht (M1) mittels des öffentlichen Schlüssels (PKeyA) geprüft wird. Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Eisenbahnsystem (100).
Patent DE-102016205549-A1 (DE)
Title: Hohlwelle für eine Schmiermittelversorgung eines Schaltgetriebes
Inventor: LÖWE DANIEL
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hohlwelle (10) mit einer Schmiermittelversorgung für ein Schaltgetriebe, wobei eine Innenwandung (14) der Hohlwelle (10) einen Innenraum (12) der Hohlwelle (10) begrenzt, wobei ein Schmiermitteldurchlass (18) der Hohlwelle (14) eine Fluidverbindung (18) vom Innenraum (14) nach außen herstellt, wobei an der Innenwandung (14) eine Fluidwiderstandstruktur (24) durch radiale Erhebung (30) oder Vertiefung (26) ausgebildet ist, die mit wenigstens einem Schmiermitteldurchlass (18) zusammenwirkt. Zudem sind ein Verfahren und ein Schmiedeverfahren zur Herstellung einer solchen Hohlwelle beschrieben
Patent DE-102016209166-A1 (DE)
Title: Schaltgerät
Inventor: SUZUKI TAKASHI
IPC: H01H21/00
Filed: 2016-05-25
Abstract: Ein Schaltgerät umfasst ein Trägermaterial, das ortsfeste Kontakte aufweist, die Seite an Seite angeordnet sind, einen Kontakt, der geradlinige Abschnitte, welche eine Elastizität aufweisen, und bewegliche Kontakte aufweist, ein Gehäuse, das einen Fußabschnitt des Kontakts aufnimmt und Biegebalken umfasst, welche eine Elastizität aufweisen, wobei jeder der Biegebalken über dem entsprechenden einen der geradlinigen Abschnitte angeordnet ist, und einen Schieber, der über dem Gehäuse angeordnet ist. Ein erster Drückabschnitt ist an einer unteren Oberfläche von jedem der Biegebalken ausgebildet, und ein druckaufnehmender Abschnitt ist an einer oberen Oberfläche davon ausgebildet. Zweite Drückabschnitte sind an dem Schieber ausgebildet. Wenn sich der Schieber in der Vorne-Hinten-Richtung in Verbindung mit der Betätigung eines Bedienelements bewegt, drücken die zweiten Drückabschnitte die druckaufnehmenden Abschnitte, um die Biegebalken nach unten zu biegen, drücken die ersten Drückabschnitte die geradlinigen Abschnitte, um die geradlinigen Abschnitte nach unten zu drücken, und die beweglichen Kontakte gelangen in Kontakt mit den ortsfesten Kontakten.
Patent DE-102016213257-A1 (DE)
Title: Kapselvorrichtung für bauteile von vakuumanlagen und projektionsbelichtungsanlage für die mikrolithographie mit mindestens einer derartigen kapselvorrichtung
Inventor: SEVIOUR CHARLES
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kapselvorrichtung für Bauteile von Vakuumanlagen, insbesondere für Elektronikbauteile von EUV-Projektionsbelichtungsanlagen, mit einem Gehäuse (1), welches einen Kapselbereich umschließt und diesen gegenüber einer Vakuumumgebung außerhalb des Gehäuses abgrenzt, wobei der Kapselbereich zweitteilig ausgebildet ist und in einem ersten Teil des Kapselbereichs ein Aufnahmeraum (5) für das Bauteil ausgebildet ist und der zweite Teil des Kapselbereichs als ein Sammelraum (6) für aus dem Aufnahmeraum entweichende Stoffe ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Projektionsbelichtungsanlage für die Mikrolithographie mit einer entsprechenden Kapselvorrichtung.