baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019117763-B4 (DE)
Title: Seitenwandschutz für metallkontakthügel
Inventor: CHANG JUNG-HUA
IPC: H01L21/56
Filed: 2019-07-02
Granted: 2022-12-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Packages (116) mit den folgenden Schritten:Herstellen eines Metallkontakthügels (54, 106) auf einer Oberseite einer ersten Package-Komponente (22);Herstellen eines Lotbereichs (56, 86, 108, 112) auf einer Oberseite des Metallkontakthügels (54, 106);Herstellen einer Schutzschicht (60, 110), die auf einer Seitenwand des Metallkontakthügels (54, 106) verläuft, wobei die Schutzschicht (60, 110) durch Tintenstrahldrucken hergestellt wird, wobei bei dem Tintenstrahldrucken die Schutzschicht (60, 110) auf eine Stelle gedruckt wird, die von dem Metallkontakthügel (54, 106) beabstandet ist, und sich die Schutzschicht (60, 110) durch Kapillarwirkung bis zu der Seitenwand des Metallkontakthügels (54, 106) erstreckt;Aufschmelzen des Lotbereichs (56, 86, 108, 112), um die erste Package-Komponente (22) an eine zweite Package-Komponente (71) zu bonden; undVerteilen einer Unterfüllung (114) zwischen der ersten Package-Komponente (22) und der zweiten Package-Komponente (71), wobei die Unterfüllung (114) in Kontakt mit der Schutzschicht (60,110) ist.
Patent DE-102019131291-B4 (DE)
Title: Gleichzeitige ausführung von dienstleistungen
Inventor: BRUUN PETER MICHAEL
IPC: G06F8/20
Filed: 2019-11-20
Granted: 2023-03-02
Abstract: Verfahren zum gleichzeitigen Ausführen einer Orchestrierung von Computerdiensten (635), wobei das Verfahren Folgendes umfasst:
 Entwickeln (600) einer Darstellung eines Satzes von Diensten, wobei jeder Dienst sich über verschiedene Arten von Beziehungen auf andere Dienste bezieht;
 Anwenden (605) eines Satzes von Abhängigkeitsregeln für jede der verschiedenen Arten von Beziehungen innerhalb des Satzes von Diensten, so dass die Anwendung des Satzes von Abhängigkeitsregeln schrittweise Abhängigkeiten zwischen Schritten erzeugt, die Zustandsübergänge des Satzes von Diensten darstellen;
 Bestimmen, dass eine Zirkularität dazu führt, dass die Schritte die Zustandsübergänge auf dem Satz der Dienste repräsentieren in eine Endlosschleife eintreten, die verhindert, dass die Operation fortgesetzt wird;
 Implementieren einer Sortierungsfunktion, die eine Fortsetzung der Zirkularität in einem Orchestrierungsplan verhindert;
 Fertigstellen (615) des Orchestrierungsplans basierend auf den schrittweisen Abhängigkeiten; und
 Ausführen des Orchestrierungsplans, der die gleichzeitige Ausführung von nicht abhängigen Schritten außerhalb der Zirkularität ermöglichen.
Patent DE-102019219961-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auflösung einer Zahn-auf-Zahn-Stellung eines formschlüssigen Schaltelements eines automatisierten Schaltgetriebes und Steuergerät
Inventor: CHAMAKEN KAMDE ALAIN TIERRY
IPC: F16H61/682
Filed: 2019-12-18
Granted: 2023-01-26
Abstract: Verfahren zur Auflösung einer Zahn-auf-Zahn-Stellung eines formschlüssig ausgebildeten Schaltelements eines automatisierten Schaltgetriebes, bei welchem Übersetzungsstufen des automatisieren Schaltgetriebes mittels eines druckmittelbetätigbaren Schaltaktuators (10, 11, 12) gewechselt werden, wobei dann, wenn bei einem Wechsel einer Übersetzungsstufe des automatisierten Schaltgetriebes an dem formschlüssig ausgebildeten Schaltelement eine Zahn-auf-Zahn-Stellung auftritt, eine Ansteuerung des druckmittelbetätigbaren Schaltaktuators (10, 11, 12) derart variiert wird, dass eine an der Zahn-auf-Zahn-Stellung vorherrschende Anpresskraft reduziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Druck in einer Gegendruckkammer (38) des Schaltaktuators (11) erhöht wird, wobei die Höhe des Druckes in der Gegendruckkammer (38) durch einen Zustandsbeobachter derart bestimmt wird, dass ein Schalten in die der gewünschten Schaltrichtung entgegengesetzte Schaltrichtung vermieden wird.
Patent DE-102020116117-B4 (DE)
Title: Verdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug, umfassend eine Innenhimmelanordnung
Inventor: WÜLLRICH HEINRICH
IPC: B60R13/02
Filed: 2020-06-18
Granted: 2022-06-09
Abstract: Verdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug, umfassend einen faltbaren Verdeckbezug (18) und ein Verdeckgestänge (20) zum Aufspannen des Verdeckbezugs (18), das zwischen einer Schließstellung, in der ein Fahrzeuginnenraum überspannt ist, und einer Ablagestellung, in der der Fahrzeuginnenraum nach oben freigegeben ist, verstellbar ist und das bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits jeweils eine Lenkeranordnung (22) aufweist, die an einem fahrzeugfesten Hauptlager (24) schwenkbar gelagert ist und die eine Spannstangenanordnung (36) umfasst, die an einen Spannbügel (30) angelenkt ist, der sich zwischen den beidseits angeordneten Lenkeranordnungen (22) erstreckt und den Verdeckbezug (18) in der Schließstellung an seinem heckseitigen Rand begrenzt, sowie eine Innenhimmelanordnung (70), die einen faltbaren Himmelstoff (72) umfasst und in der Schließstellung eine innere Sichtfläche des Verdecks bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenhimmelanordnung (70) bezogen auf die vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits jeweils einen Führungslenker (88) umfasst, der an die betreffende Spannstangenanordnung (36) angelenkt ist und an dem der Himmelstoff (72) anliegt.
Patent DE-112004000137-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Beschleunigers für geladene Teilchen
Inventor: TANAKA HIROFUMI
IPC: H05H15/00
Filed: 2004-02-12
Granted: 2015-10-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Beschleunigers für geladene Teilchen mit einer Vakuumröhre (15), einer Erzeugungsvorrichtung für geladene Teilchen (11), einer Septumelektrode (12) zum Einspeisen der geladenen Teilchen in die Vakuumröhre (15), einem durch eine Spannungsquelle (18) angeregten Ablenkmagneten (13) zum Ablenken der geladenen Teilchen, Beschleunigungsmitteln (14, 17) aufweisend einen Beschleunigungskern (14) und eine Beschleunigungskern-Spannungsquelle (17) zum Beschleunigen der geladenen Teilchen, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: Beschleunigen der geladenen Teilchen auf eine vorbestimmte Energie während einer ersten Beschleunigungsperiode (22) und einer zweiten Beschleunigungsperiode (23), wobei die erste Beschleunigungsperiode (22) der Zeitraum der Einspeisung der geladenen Teilchen zwischen einer Strahleinspeisungs-Startzeit (25) und einer Einspeisungs-Endzeit (26) ist und die zweite Beschleunigungsperiode (23) definiert ist durch den Zeitraum zwischen der Einspeisungs-Endzeit (26) und einem Zeitpunkt, zu dem die Teilchen die vorbestimmte Energie erreicht haben, und Anregen des Ablenkmagneten (13) durch die Spannungsquelle (18) dergestalt, dass das durch den Ablenkmagneten (13) erzeugte Magnetfeld (20) während der ersten Beschleunigungsperiode (22) mit einem festen Wert angelegt ist und bis zum zeitlichen Ende der zweiten Beschleunigungsperiode (23) anwachsend angelegt ist, wobei das durch den Beschleunigungskern (14) erzeugte elektrische Feld ein magnetisch induziertes elektrisches Feld ist, das dadurch erzeugt wird, dass die Beschleunigungskern-Spannungsquelle (17) dem Beschleunigungskern eine alternierende Erregung zuführt, dadurch gekennzeichnet, dass ...
Patent DE-112004000819-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von keramischen Gradientenschichten auf metallischen Substraten durch eine in situ-Reaktion mit nichtoxidischen Precursoren im System Si-C-N(-M) und Substrat mit Gradientenschicht
Inventor: FELDMANN MARTINA
IPC: C23C26/00
Filed: 2004-05-14
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung von metallischen Substraten mit Gradientenschichten an deren Oberfläche, mit den Schritten:  a. Bereitstellen eines metallischen Substrats;  b. Aufbringen einer Schicht eines nichtoxidhaltigen, Si-, C-, und N-haltigen und wahlweise Metall-haltigen Precursors mit einer Si enthaltenden Polymerhauptkette auf das metallische Substrat, wobei der Precursor bei Raumtemperatur ein Feststoff ist, und der Verzweigungsgrad des Precursors bei einem Molekulargewicht von etwa 900 bis etwa 10000 g/mol größer oder gleich 0,5 bis 1 und bei einem Molekulargewicht von etwa 10000 bis etwa 1000000 g/mol kleiner 0,5 beträgt, und die keramische Ausbeute des Precursors 70% oder darüber beträgt;  c. Wärmebehandlung des unter b. beschichteten metallischen Substrats oder eines Bereichs des Substrats, der den Precursor umfasst, ohne den Precursor im wesentlichen zu verflüchtigen, auf eine ausreichende Temperatur und für eine Zeitspanne von 30 min bis 20 h, um eine Diffusion der Precursor-Bestandteile zu erreichen und um eine chemische Reaktion zwischen Precursor-Bestandteilen...
Patent DE-112004001699-B4 (DE)
Title: Schalldämpfer für eine Auspuffleitung eines Verbrennungsmotors
Inventor: GRANDMOULIN MICHEL
IPC: F01N1/02
Filed: 2004-09-16
Granted: 2011-09-15
Abstract: Schalldämpfer (2) für eine Auspuffleitung (1) eines Verbrennungsmotors, umfassend eine Hülle (5) sowie innen in der Hülle (5) in Strömungsrichtung der Auspuffgase vom stromaufwärtigen Teil (6) und in Richtung des stromabwärtigen Teils (7) dieser Hülle (5) verlaufend einerseits ein Eintrittsrohr (8) der Auspuffgase, das im Inneren der Hülle (5) mündet und andererseits ein Austrittsrohr (9) dieser Gase, das in die Atmosphäre mündet und ein im Inneren der Hülle (5) angeordnetes stromaufwärtiges Ende (11) umfasst, wobei das Eintrittsrohr (8) und das Austrittsrohr (9) parallel versetzt zueinander angeordnet sind und das Eintrittsrohr (8) eine unperforierte Mantelfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalldämpfer (2) im Inneren der Hülle (5) einerseits Mittel (13) aufweist, die derart angeordnet sind, dass sie unter einer bestimmten Motordrehzahl ein Eindringen der Auspuffgase in das Austrittsrohr (9) über sein stromaufwärtiges Ende (11) verhindern, und andererseits einen Abschnitt (14) des Austrittsrohrs (9) aufweist, der mit mindestens einer Perforation (15)...
Patent DE-112005001678-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer betätigbaren Rückhaltevorrichtung unter Verwendung von Knautschzonensensoren für die Absicherungsfunktion
Inventor: FOO CHEK-PENG
IPC: B60R21/01
Filed: 2005-07-13
Granted: 2012-08-16
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung eines betätigbaren Fahrzeuginsassenrückhaltesystems (10), die Folgendes aufweist: einen Unterscheidungsaufprallsensor (30, 32, 34, 36), um eine Fahrzeugaufprallbedingung abzufühlen und ein Unterscheidungsaufprallsignal zu liefern, welches diese anzeigt; einen ersten Knautschzonensensor (40), der an einer ersten Fahrzeugknautschzonenstelle gelegen ist, um ein erstes Knautschzonensignal zu liefern, welches eine Aufprallbeschleunigung anzeigt, die von dem ersten Knautschzonensensor (40) abgefühlt wird; einen zweiten Knautschzonensensor (42), der an einer zweiten Fahrzeugknautschzonenstelle gelegen ist, um ein zweites Knautschzonensignal zu liefern, welches eine Aufprallbeschleunigung anzeigt, die von dem zweiten Knautschzonensensor (42) abgefühlt wurde; Knautschzonenabsicherungsbestimmungsmittel, die den ersten Knautschzonensensor (40) und den zweiten Knautschzonensensor (42) überwachen, um ein Knautschzonenabsicherungssignal ansprechend darauf zu liefern, dass eines der ersten und zweiten Knautschzonensensorsignale eine Schwelle (130, 132, 134; 180, 182, 184; 220, 222; 250, 252; 268; 298; 314; 340, 344) überschreitet und das andere der ersten und zweiten Knautschzonensensorsignale fehlerhaft ist; und eine Steuervorrichtung (50,...
Patent DE-112005003198-B4 (DE)
Title: Ionische Flüssigkeit
Inventor: MATSUMOTO HAJIME
IPC: H01M10/052
Filed: 2005-11-22
Granted: 2014-02-06
Abstract: Ionische Flüssigkeit, die mindestens ein Imidazoliumion der Formelworin jede von Y1 und Y2, die gleich oder verschieden sein können, Methyl, Ethyl, n-Propyl, Isopropyl, n-Butyl, Isobutyl, sec-Butyl oder tert-Butyl ist, und mindestens ein Anion, das durch [Z-BF3]– dargestellt wird, wobei Z eine geradkettige oder verzweigte C1-6-Alkylgruppe, eine C1-6-Alkenylgruppe oder eine C1-6-Fluoralkenylgruppe ist, umfasst.
Patent DE-112008001626-B4 (DE)
Title: Ball
Inventor: KURIKI HIDESUKE
IPC: A63B41/00
Filed: 2008-06-25
Granted: 2017-12-14
Abstract: Ball, umfassend: einen kugelförmigen Körper (2); und ein Hüllenteil (3), das angeordnet ist, um eine Außenfläche des kugelförmigen Körpers (2) abzudecken, wobei eine Abstützung (5, 6) zum elastischen Abstützen des Hüllenteils (3) auf der Außenfläche des kugelförmigen Körpers (2) vorgesehen ist, wobei mindestens ein Teil des Hüllenteils (3) von der Außenfläche des kugelförmigen Körpers (2) getrennt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Stirnfläche der Abstützung (5, 6) mit einem Randbereich des Hüllenteils (3) verklebt ist und eine dem kugelförmigen Körper (2) zugewandte Stirnfläche der Abstützung (5, 6) mit der Außenfläche des kugelförmigen Körpers (2) verklebt ist.
Patent DE-112008003281-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtungssteuerung basierend auf integrierter Umgebungslichtdetektierung und Lichtquelleneigenschaften
Inventor: GARDNER JUN W BRYSON
IPC: G09G3/34
Filed: 2008-10-06
Granted: 2019-10-24
Abstract: Verfahren (400) zum Steuern einer Anzeigevorrichtung (100, 200), aufweisend:
 Beleuchten (401) der Anzeigevorrichtung (100, 200) durch Emittieren von Licht von einer lichtemittierenden Diode („LED“) für eine erste Zeitdauer (501);
 Überwachen (407) des emittierten Lichts, mit zumindest einem Lichtsensor (236), für eine Verzögerungsdauer (503), die nach der ersten Zeitdauer (501) auftritt;
 Bestimmen, ob das mit dem Lichtsensor (236) überwachte emittierte Licht sich auf einen vorbestimmten Schwellwert verringert hat;
 in Antwort auf das Bestimmen, dass das emittierte Licht sich auf den vorbestimmten Schwellwert verringert hat, Erzeugen eines Signals mit dem zumindest einen Lichtsensor (236), wobei das Signal mit einem Betrag an Umgebungslicht assoziiert ist, das während einer zweiten Zeitdauer (504) vorhanden ist, die nach der Verzögerungsdauer (503) auftritt; und
 Steuern eines Lichtemittierens von der LED basierend auf dem Signal während einer dritten Zeitdauer, die nach der zweiten Zeitdauer (504) auftritt.
Patent DE-112009000061-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Verriegelung  der Position für einen herausziehbaren Leistungsschalter
Inventor: BI JIAN SHENG
IPC: H02B11/127
Filed: 2009-02-05
Granted: 2015-01-08
Abstract: Einrichtung zur Verriegelung der Position für einen herausziehbaren Leistungsschalter, umfassend: – eine drehbare Schraubspindel (1) mit einem Ende, über das eine Schleppplatte (5) antreibbar ist und mindestens zwei Nuten (12), – eine Fangplatte (4) mit einem Fangplattenloch (42) und einem in die Nuten (12) einsetzbaren Vorsprung (41), die durch einen Spannmechanismus mit einer Tragplatte (9) verbunden ist, – eine Positionierungsplatte (8) mit einem in das Fangplattenloch (42) eingesetzten Ende, wobei das andere Ende mit der Schleppplatte (5) verbunden ist, so dass die Positionierungsplatte (8) von der Schleppplatte (5) antreibbar ist, wobei mindestens zwei Positionierungskerben (81, 82, 83) auf einer oberen Oberseite der Positionierungsplatte (8) ausgebildet sind, gekennzeichnet durch – eine Schubstange (2) mit einem Rückstellmechanismus (22), wobei ein Ende am Leistungsschalter angeordnet ist und das andere Ende durch das Fangplattenloch (42) verläuft, und mit einer geneigten Oberfläche (21), wobei die geneigte Oberfläche (21) während des Schiebens der Schubstange (2) entlang einer axialen Richtung bewirkt, dass sich die Fangplatte (4) entlang einer Richtung bewegt, in der der Vorsprung (41) die Nuten (12) verlässt, – wobei die Fangplatte (4) eine äußere vorstehende Plattform (43) aufweist und wobei das Fangplattenloch (42) a) eine erste innere vorstehende Plattform (421), die an der oberen Oberseite der Positionierungsplatte (8) anliegt, und b) eine zweite innere vorstehende Plattform (422) aufweist, die an den Positionierungskerben (81, 82, 83) der Positionierungsplatte (8) anliegt.
Patent DE-112009001899-B4 (DE)
Title: Verfahren zum kontinuierlichen Herstellen von Flanschstiften für die Oberflächenmontage
Inventor: BALAZSI JAMES W
IPC: B21D22/00
Filed: 2009-08-03
Granted: 2014-01-02
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Kette von Flanschstiften in einem Ende-an-Ende-Format, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: a) Zuführen von Draht durch ein Formwerkzeug; b) partielles Trennen des Drahts in eine Mehrzahl von geraden Stiften, die durch Bruchstellen separiert sind; c) partielles Voranbewegen von jedem geraden Stift von dem Formwerkzeug zu einem Stauchwerkzeug mit einem vorgeformten Hohlraum, so dass sich ein erster Bereich des geraden Stifts in dem Formwerkzeug befindet und sich ein zweiter Bereich des geraden Stifts in dem Stauchwerkzeug befindet; d) Befestigen des ersten Bereichs des geraden Stifts in dem Formwerkzeug und Befestigen des zweiten Bereichs des geraden Stifts in dem Stauchwerkzeug, so dass ein dritter Bereich des geraden Stifts in einem Spalt angeordnet ist, der durch einen Raum zwischen dem Stauchwerkzeug und dem Formwerkzeug gebildet ist; e) Schließen des Spalts durch horizontales Verschieben des Stauchwerkzeugs entlang einer Längsachse des geraden Stifts, um dadurch eine Verlagerung des dritten Bereichs des geraden Stifts in den vorgeformten Hohlraum unter Bildung eines Flansches um den geraden Stift herum zu veranlassen und dadurch einen Flanschstift zu bilden, der beidseits des Flansches einen im Wesentlichen gleichmäßigen Durchmesser aufweist; f) Öffnen des Formwerkzeugs und des Stauchwerkzeugs, um dadurch den Flanschstift freizugeben; und g) Wiederholen der Schritte c) bis f) an einem nachfolgenden geraden Stift der Mehrzahl von geraden Stiften.
Patent DE-112010004467-B4 (DE)
Title: Zwischenüberhitzungsbrenner für einen gasturbinenmotor
Inventor: FLOHR PETER
IPC: F23R3/00
Filed: 2010-11-04
Granted: 2019-03-07
Abstract: Zwischenüberhitzungsbrenner (50) für einen Gasturbinenmotor, der Folgendes umfasst:
 einen Brennstoff-Gas-Mischer (51) zum Mischen von Brennstoff mit Verbrennungsgasen (43), die von einem primären Brenner erzeugt worden sind und sich durch eine Hochdruckturbine expandiert haben;
 mehrere Brennstoffeinspritzdüsen (63) zum Einspritzen von Brennstoff in den Brennstoff-Gas-Mischer (51) und eine ringförmige Brennkammer (58) hinter dem Brennstoff-Gas-Mischer (51), in der die Mischung aus eingespritztem Brennstoff und Verbrennungsgasen vor der Expansion durch eine Niederdruckturbine verbrannt wird;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 Wandmittel (72, 74) des Brennstoff-Gas-Mischers (51) mindestens einen konvektiven Kühlpfad (76, 78) definieren, durch den Kühlluft fließt, um bei Verwendung den Brennstoff-Gas-Mischer (51) konvektiv zu kühlen; und
 die Brennstoffeinspritzdüsen (63) angelegt sind, um die zuvor für das Konvektionskühlen des Brennstoff-Gas-Mischers verwendete Kühlluft zusammen mit dem Brennstoff in Mischzonen des Brennstoff-Gas-Mischers einzuspritzen.
Patent DE-112011100550-B4 (DE)
Title: Zellkapazitätsjustiervorrichtung
Inventor: SHIMAMURA KOJI
IPC: H02J7/00
Filed: 2011-02-04
Granted: 2022-02-03
Abstract: Zellkapazitätsjustiervorrichtung zum Reduzieren von Fluktuationen im Ladungszustand (SOC) zwischen Zellen (111-116) eines Batteriepakets (101), das durch Verbinden einer Mehrzahl von Zellen (111-116) in Reihe gebildet ist, während des Aussetzens des Betriebs von elektrisch betriebener Ausrüstung, deren Hauptstromquelle das Batteriepaket (101) ist, wobei die Zellkapazitätsjustiervorrichtung umfasst:ein Zellkapazitätszielwerteinstellmittel (S110) zum Einstellen einer Zellkapazitätsjustierzielspannung;ein Zellauswahlmittel (S120-S140) zum Detektieren einer Offenschaltungsspannung von jeder der Zellen (111-116) des Batteriepakets (101), und Auswählen einer vorgegebenen Anzahl von Zellen aus Zellen, die einen Spannungswert gleich oder höher der Zellkapazitätsjustierzielspannung aufweisen;eine Zellsteuervorrichtung (104) zum Bestimmen, ob die Minimalanzahl von Zellen, die notwendig sind, um eine Einheit (105) zu veranlassen, zu arbeiten, größer als die Anzahl von Zellen ist, die einen Spannungswert gleich oder größer der Zellkapazitätsjustierzielspannung aufweisen;ein Zellverbindungsschaltmittel (S150) zum seriellen Verbinden der vorgegebenen Anzahl von Zellen, die durch das Zellauswahlmittel (S120-S140) selektiert sind, miteinander und mit der Einheit (105), die selbst während des Aussetzens des Betriebs der elektrisch betriebenen Ausrüstung arbeitet, wodurch Strom aus der ausgewählten vorgegebenen Anzahl von Zellen der Einheit (105) zugeführt wird wenn festgestellt wird, dass die Minimalanzahl von Zellen, die notwendig sind, um die Einheit (105) zu veranlassen, zu arbeiten, kleiner als die Anzahl von Zellen ist, die einen Spannungswert gleich oder größer der Zellkapazitätsjustierzielspannung aufweisen; undein Intermittent-Betriebssteuermittel (S160-S170) zum wiederholten Ein- und Ausschalten des Zellverbindungsschaltmittels (S150) in jedem vorgegebenen Zeitraum, wodurch die Einheit (105) veranlasst wird, einen intermittenten Betrieb durchzuführen,wobei der intermittente Betrieb der Einheit (105) wiederholt wird, bis Spannungswerte aller Zellen (111-116) gleich oder niedriger als die Zellkapazitätsjustierzielspannung während des Aussetzens des Betriebs der elektrisch betriebenen Ausrüstung wird.
Patent DE-112011102533-B4 (DE)
Title: Kabinenrahmenstruktur für eine Baumaschine
Inventor: KONDO SHIGEKI
IPC: E02F9/16
Filed: 2011-07-21
Granted: 2016-01-21
Abstract: AUFGABE Bei einer Kabinenrahmenstruktur für eine Baumaschine, wobei eine Frontsäule und eine Dachsäule durch ein rohrförmiges Material gebildet sind, ist die Kabinenrahmenstruktur für die Baumaschine vorgesehen, bei der eine Anbringungsposition eines vorderen Kopfteils umkehrbar angehoben werden kann und der Aufwärtssichtwinkel eines Fahrers vergrößert ist. LÖSUNG Eine Frontsäule 1 und eine Dachsäule 2, welche einen Kabinenrahmen der Baumaschine bilden, sind durch ein rohrförmiges Material 9 mit einem gekrümmten Abschnitt 10 an einer Verbindung zwischen ihnen gebildet, und indem der Krümmungsradius einer Krümmungsaußenseite 10a in dem gekrümmten Abschnitt 10 kleiner gemacht ist als der Krümmungsradius einer Krümmungsinnenseite 10b, wird ein Raum zum Anheben einer Aufnahmeposition eines oberen Endes 7x einer Frontfenstereinheit 7 in dem gekrümmten Abschnitt 10 gebildet. Ein vorderer Kopfteil 4 ist an der Position des oberen Endes 7x der in dem Raum 12 aufgenommenen Frontfenstereinheit 7 angeordnet. Mit dieser Konfiguration kann die Anbringung des vorderen Kopfteils 4 umkehrbar angehoben werden, und der Aufwärtssichtwinkel θ2 eines Fahrers kann vergrößert werden.
Patent DE-112012005205-B4 (DE)
Title: Innenraumformmaterial für Fahrzeug und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: IKEJI HIROKI
IPC: B60R13/08
Filed: 2012-10-12
Granted: 2020-06-18
Abstract: Innenraumformmaterial (10) für ein Fahrzeug, wobei eine formgepresste Dekorschicht (30), die in Richtung des Fahrzeuginnenraums SP1 ausgerichtet ist, und eine Puffermaterialschicht 50, die in Richtung eines Karosserieblechs 80 ausgerichtet ist, zumindest formgepresst sind, wobei die Puffermaterialschicht 50 ausgebildet ist durch Formpressen einer Faserstruktur 40, in welcher Fasern 44 in der Dickenrichtung D3 ausgerichtet sind. An der Dekorschicht ist ein konvexer Abschnitt (33) ausgebildet, der einer konvexen Oberfläche (83) des Karosserieblechs 80 entspricht. An der Puffermaterialschicht ist ein formgepresster Abschnitt (53) ausgebildet, der von der konvexen Oberfläche (83) des Karosserieblechs in Richtung des konvexen Abschnitts (33) der Dekorschicht (30) zurückgesetzt ist, so dass die Dicke T2 0,03- bis 0,5-mal die Dicke T1 eines umgebenden Bereichs ist und die Dichte höher ist als die des umgebenden Bereichs.