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Patent DE-102013214894-A1 (DE)
Title: Feldvergleichmäßigungssystem in einem Frequenzumrichter
Inventor: BÖLDERL-ERMEL WOLFGANG
IPC: H02M1/00
Filed: 2013-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Feldvergleichmäßigungssystem in einem Frequenzumrichter, umfassend eine erste Umrichterschiene 2 und eine zweite Umrichterschiene 4, die voneinander beabstandet im Wesentlichen parallel angeordnet sind und durch einen Feststoffisolator voneinander getrennt sind und der Feststoffisolator einen Zwischenraum 8 zwischen den Umrichterschienen 2, 4 teilweise ausfüllt, wobei in einem Betriebszustand in dem Zwischenraum 8 zwischen den beiden Umrichterschienen ein elektrisches Feld 10 vorliegt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus dass der Isolator 6 an seiner Oberfläche 12 zum Zwischenraum 8 hin eine Beschichtung 14 aufweist, die einen Flächenwiderstand 16 zwischen 108 Ω und 1013 Ω aufweist.
Patent DE-102013219772-A1 (DE)
Title: Schaufel für eine Gasturbine
Inventor: LANG CHRISTINE
IPC: F01D5/18
Filed: 2013-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaufel, insbesondere eine Laufschaufel (1), für eine Gasturbine mit einer konvex geformten Saugseite (4), einer konkav geformten Druckseite (5), einer Vorderkante (2), die die Druckseite (4) und die Saugseite (5) miteinander verbindet, und einer Hinterkante (3), die die Druckseite (2) und die Saugseite (5) miteinander verbindet, wobei die Saugseite (5), die Vorderkante (2), die Druckseite (4) und die Hinterkante (3) einen Raum (6) umschließen, wobei die Vorderkante (2) aus Metall hergestellt ist, und die Saugseite (5) und/oder die Druckseite (4) und/oder die Hinterkante (3) aus einem keramischen Faserverbundwerkstoff hergestellt ist bzw. sind und/oder der Raum (6) mit keramischem Faserverbundwerkstoff teilweise und/oder vollständig aufgefüllt ist.
Patent DE-102013219810-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Hornhaut-Astigmatismus mittels Optischer Kohärenztomographie
Inventor: ANDREWS DELBERT PETER
IPC: A61B6/00
Filed: 2013-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung refraktiver Fehler im Auge, welche auf eine suboptimale Oberflächenform der Vorderfläche und/oder Rückfläche der Hornhaut eines Auges zurückzuführen sind. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zur Bestimmung refraktiver Fehler im Auge, werden ein OCT-Volumenscan und/oder ein oder mehrere OCT-Linienscans des vorderen Augenabschnittes durchgeführt, aus den Messwerten durch Kantendetektion Vorder- und Rückfläche der Hornhaut detektiert, die Topographie von Vorder- und Rückfläche der Hornhaut ermittelt und aus diesen Topographien refraktive Fehler bestimmt. Das vorgeschlagene Verfahren dient zur Bestimmung refraktiver Fehler im Auge, welche auf eine suboptimale Oberflächenform der Vorder- und/oder Rückseite deren Hornhaut zurückzuführen sind. Da das erfindungsgemäße Verfahren auf OCT-Scans basiert, erweitert es damit den Anwendungsbereich reiner Standard-OCT-Systeme und integrierter OCT-Systeme. Voraussetzung dafür ist, dass die verwendeten OCT-Systeme für die Untersuchung der vorderen Augensegmente ausgelegt sind.
Patent DE-102013221304-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Gemischbildung bei einer direkteinspritzenden fremdgezündeten Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine zur Durchführung eines derartigen Verfahrens
Inventor: KHOSRAVI MAZIAR
IPC: F02B31/00
Filed: 2013-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gemischbildung bei einer direkteinspritzenden fremdgezündeten Brennkraftmaschine, bei der – jeder Zylinder auf einer Einlassseite (4) mindestens eine Einlassöffnung zum Zuführen der Ladeluft und auf einer Auslassseite (3) mindestens eine Auslassöffnung zum Abführen der Verbrennungsgase aufweist, – jeder Zylinder einen Brennraum umfasst und – die Kurbelwelle mit dem Kolben (1) jedes Zylinders gelenkig verbunden ist, bei dem der Kraftstoff mittels einer Einspritzeinrichtung im Rahmen mindestens einer Einspritzung direkt in den mindestens einen Zylinder eingebracht wird, wobei die Einspritzeinrichtung im Zylinderkopf auf der gegenüberliegenden Seite des Kolbenbodens (1a) angeordnet ist, in einer Mittelebene (5), die senkrecht auf der Drehachse der Kurbelwelle steht und in der die Kolbenlängsachse (1b) liegt, und die Fremdzündung mittels einer in dieser Mittelebene (5) angeordneten Zündeinrichtung eingeleitet wird, wobei dass das Ansaugsystem zum Zwecke einer Ladungsbewegung im Brennraum des mindestens einen Zylinders in der Art ausgebildet ist, dass im Rahmen eines Ladungswechsels ein Tumble (14) im Brennraum erzeugt wird, wobei die via geöffneter Einlassöffnung in den Brennraum eintretende Ladeluft (11a) – bei Eintritt in den Brennraum auf die Auslassseite (3) gerichtet wird, – im Folgenden auslassseitig entlang des Zylinderrohres (12) in Richtung Kolben (1) geführt wird, – anschließend von der Auslassseite (3) über den Kolbenboden (1a) in Richtung Einlassseite (4) geleitet wird, und – abschließend einlassseitig entlang des Zylinderrohres (12) in Richtung des Zylinderkopfes (13) und damit in Richtung der mittig angeordneten Einspritzeinrichtung gelenkt wird.
Patent DE-102013222050-A1 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: BARTHELME JÜRGEN
IPC: F16C35/06
Filed: 2013-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (1), umfassend mindestens ein Wälzlager (2), das mit einem zumindest abschnittsweise plattenförmig ausgebildeten Lagerträger (3) verbunden ist, wobei der Lagerträger (3) eine Aufnahmebohrung (4) für den Außenring (5) des Wälzlagers (2) aufweist, wobei der Außenring (5) des Wälzlagers (2) mit zwei Befestigungsplatten (6, 7) am Lagerträger (3) befestigt ist, die an zwei Stirnseiten (8, 9) des Lagerträgers (3) fixiert sind, und wobei die beiden Befestigungsplatten (6, 7) den Außenring (5) an zwei Klemmflächen (10, 11) klemmen. Um bei einfacher Herstellungsweise und vorhandenen Fertigungstoleranzen eine definierte axiale Relativlage zwischen dem Außenring und dem Lagerträger sicherzustellen, sieht die Erfindung vor, dass der in axiale Richtung (a) gemessene Abstand (X) der Stirnseiten (8, 9) des Lagerträgers (3) kleiner ist als der in axiale Richtung (a) gemessene Abstand (Y) der Klemmflächen (10, 11) des Außenrings (5), wobei zwischen einer der Befestigungsplatten (7) und dem Lagerträger (3) ein in axiale Richtung (a) wirksames Federelement (12) angeordnet ist.
Patent DE-102013223037-A1 (DE)
Title: Schlauchelement
Inventor: MUNDIGL FRITZ
IPC: F16L33/035
Filed: 2013-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schlauchelement (7, 19), insbesondere zur Fluidleitung in einem Kraftfahrzeug, wobei das Schlauchelement (7, 19) mehrteilig ausgeführt ist und einen Schlauchabschnitt (1) und zumindest einen Anschlussabschnitt (8) aufweist, wobei der Anschlussabschnitt (8) durch ein Anschlusselement (8) gebildet ist, wobei das Anschlusselement (8) mittels eines Spritzgussverfahrens erzeugt ist und an den Schlauchabschnitt (1) mittels eines Spritzgussverfahrens angespritzt ist und der Schlauchabschnitt (1) zumindest teilweise von dem Anschlusselement (8) umgriffen ist.
Patent DE-102013227198-A1 (DE)
Title: Punktschweißvorrichtung
Inventor: LEE SO-YOUNG
IPC: B23K11/31
Filed: 2013-12-30
Abstract: Eine Punktschweißvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung wird zur Verfügung gestellt, welche eine Rauf-Runter-Bewegungseinheit, eine obere Schweißpistole, eine Links- und Rechts-Bewegungseinheit, und eine untere Schweißpistole beinhaltet. Insbesondere beinhaltet die Rauf-Runter-Bewegungseinheit einen Gleitblock, welcher auf einer Seite eines Arms eines Roboters zur Verfügung gestellt ist, um sich vertikal durch die Betätigung eines Aktors zu bewegen. Die obere Schweißpistole ist auf dem Gleitblock gelagert und die Links- und Rechtsbewegungseinheit ist auf einer Seite der oberen Schweißpistole installiert, um die obere Schweißpistole horizontal durch eine Betätigung des Aktors zu bewegen. Zusätzlich ist die untere Schweißpistole gelagert, um einer unteren Seite der oberen Schweißpistole zu entsprechen.
Patent DE-102013227213-A1 (DE)
Title: Thermoplastische harzzusammensetzung und diese einschliessendes formprodukt
Inventor: KIM DOO-YOUNG
IPC: C08K5/09
Filed: 2013-12-30
Abstract: Eine thermoplastische Harzzusammensetzung schließt ein Basisharz ein, das Folgendes einschließt: (A) etwa 16 bis etwa 73 Gew.-% Polyphenylenether, (B) etwa 18 bis etwa 82 Gew.-% Polyamid, und (C) etwa 1 bis etwa 20 Gew.-% eines Polymers auf Polyethylenbasis, (D) etwa 0,05 bis etwa 1 Gewichtsteile eines multifunktionellen Verträglichmachers mit mindestens zwei Carboxygruppen und (E) etwa 0,05 bis etwa 1 Gewichtsteile eines multifunktionellen Verträglichmachers mit einer Carboxygruppe oder einer Säureanhydridgruppe mit einer Kohlenstoff-Kohlenstoff-Doppelbindung auf der Basis von etwa 100 Gewichtsteilen des Basisharzes.
Patent DE-102014000703-A1 (DE)
Title: Windkraftanlage mit Solartechnik
IPC: F03D9/00
Filed: 2014-01-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Windkraftanlage gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs. Bekannte Windkraftanlagen sind überwiegend auf Masten montiert und Strom wird nur bei vorhandenem Wind erzeugt. Demgegenüber will die Erfindung die Windkraftanlage der eingangs erwähnten Art so verbessern, das durch Bestückung von Masten und Rotorblätter mit Solartechnik, zusätzlich Strom erzeugt wird. Das vorhandene Leitungen der Windkraftanlage für den Transport der erzeugten Solar Energie genutzt werden. So daß das Aufstellen neuer Masten (mit der Eigentümerproblematik der Grundstücke) und das verlegen neuer Leitungen nicht erforderlich ist. Ferner können bei Windstille über den Solarstrom Akkublöcke geladen werden um damit die Rotoren In den Wind zu drehen oder die Beleuchtunsanlage der Windkraftanlage mit Strom zu versorgen.
Patent DE-102014003823-A1 (DE)
Title: Nacken- und Kopfstütze mit einer ergonormischen Form, für Fahrzeugsitze aller Art
Inventor: FRERICHS BENNO
IPC: B64D11/06
Filed: 2014-03-13
Abstract: Nacken- und Kopfstütze mit einer ergonomischen Form, für Fahrzeugsitze aller Art (PKW, LKW, Busse, Bahn, Flugzeuge, Rollstühle etc.) bestehend aus: einer ergonomischen Form (S-Form) (1.1) wie in 1 dargestellt, die 4 bedeutende Abschnitte aufweist, einen stark gewölbten konvexen Bogen (Abschnitt 1.a), der den oberen Hinterkopf-Bereich stütz, und dann in einen leicht konkaven Bogen (Abschnitt 1.b) übergeht, der als Kopfmulde fungiert, welche sich an die Hinterkopf-Form anpasst. Darauf folgt ein stark gewölbter langgezogener konvexer Bogen (Abschnitt 1.c), welcher sich der lordosierten Wirbelsäule im Nackenbereich anpasst und der dann in einen leicht langgezogenen konvexen Bogen (Abschnitt 1.d) gerade ausläuft und endet, welcher sich den oberen Schulterbereich anpasst und stützt, zur zusätzlichen Entlastung der Muskulatur im Hals- und Nackenbereich.
Patent DE-102014008126-A1 (DE)
Title: Praesenzsensor
Inventor: ZISSEL HARDY
IPC: H01Q1/22
Filed: 2014-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Praesenzsensor zur Detektion des Vorhandenseins von Materialien an einer bestimmten Position.
Patent DE-102014012185-A1 (DE)
Title: Bedienterminal für Verarbeitungsanlagen
Inventor: HOLZKÄMPER PETER
IPC: G06F3/01
Filed: 2014-08-20
Abstract: Bedienterminal 20 für Verarbeitungsanlagen mit einer Kommunikationseinrichtung 28 eingerichtet zum Austauschen von Informationen über die Verarbeitungsanlage mit einem Kommunikationspartner, einem Bildschirm 22 eingerichtet zum Anzeigen der Information über die Verarbeitungsanlage, einem Lagesensor 26 eingerichtet zum Erfassen von Ausgangsinformationen betreffend einer Ausrichtung des Bedienterminals 20 und einem Prozessor 24, eingerichtet zum Steuern der Kommunikationseinrichtung 28, des Bildschirms 22 und des Lagesensors 26. Die Funktionalität des Bedienterminals wird dadurch erweitert, dass der Prozessor 24 abhängig von einer Ausrichtungsinformation des Lagesensors 26 eine Funktion des Bedienterminals 20 einstellt.
Patent DE-102014012217-A1 (DE)
Title: Lampenmodul mit Licht emittierenden Dioden und Photoreaktor
Inventor: PESCHL ALEXANDER
IPC: G21K5/00
Filed: 2014-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft Lampenmodul (10) für photochemische Reaktoren und einen solchen Photoreaktor. Das Lampenmodul (10) weist einen Kühlkörper (3) auf, an dessen Außenseite zumindest eine Trägerstruktur (2) mit zumindest einer Licht emittierenden Diode (LED) (1) angeordnet ist, und ein Kopfteil (12) zum elektrischen Anschluss der zumindest einen LED (1) und zur Halterung des Lampenmoduls (10). Der Kühlkörper (3) begrenzt zumindest einen Fluidpfad (a), der zumindest einen Zufuhrabschnitt (4) und zumindest einen Rücklaufabschnitt (5) aufweist. Dabei ist der zumindest eine Zufuhrabschnitt (4) über das Kopfteil (12) mit einer Kühlmittelquelle (Q) und der zumindest eine Rücklaufabschnitt (5) über das Kopfteil (12) mit einem Kühlmittelrücklauf (R) fluidisch verbunden. Das Lampenmodul (10) hat zumindest zwei ineinander angeordnete Tauchrohre oder zumindest ein doppelwandiges Tauchrohr (11) für die Wellenlängen der von den LEDs (1) des Lampenmoduls (10) emittierten Strahlung durchlässigen Materials, in denen/in dem zumindest der Kühlkörper (3) angeordnet ist, an dem die zumindest eine Trägerstruktur (2) mit der zumindest einen Licht emittierenden Diode (LED) (1) angeordnet ist, wobei ein zwischen den zwei Tauchrohren oder den zwei Wänden des doppelwandigen Tauchrohrs (11) gebildeter Spalt (11') eine thermische Entkopplung bereitstellt.
Patent DE-102014016150-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Eindampfen einer Suspension
Inventor: MEINERS BURKHARD
IPC: C02F11/13
Filed: 2014-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Eindampfen einer Suspension, insbesondere zum Trocknen von Gärresten oder Gülle, mit einer die Suspension aufnehmenden Wanne und einem zumindest teilweise in der Wanne befindlichen Rotationskörper, der um eine eine Drehachse des Rotationskörpers ausbildende Welle drehbar ist. Dabei ist der Rotationskörper derart in der Wanne positioniert, dass dieser beim Eindampfen der Suspension teilweise in die Suspension eingetaucht ist. Diese Vorrichtung zum Eindampfen einer Suspension zeichnet sich dadurch aus, dass der Rotationskörper wenigstens ein Paket aus mit Abstand parallel zueinander angeordneten Mitnehmerscheiben aufweist, dass sich die Mitnehmerscheiben ausgehend von der Drehachse des Rotationskörpers in radialer Richtung erstrecken, dass die Mitnehmerscheiben jeweils eine konzentrische Ausnehmung aufweisen, und dass dem Paket Halterungen zugeordnet sind, über die dieses mit der Welle verbunden ist.
Patent DE-102014016547-A1 (DE)
Title: Bildschirmmodul
Inventor: HALLIK MATTHIAS
IPC: B60R11/02
Filed: 2014-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bildschirmmodul (10) mit einem Bildschirm (4), einem Gehäusebauteil, das einen ersten Schenkel (1) und einen zweiten Schenkel (2) aufweist, wobei der erste Schenkel (1) einen Außenrand (4.1) des Bildschirms (4) wenigstens abschnittsweise übergreift und der zweite Schenkel (2) gegen den ersten Schenkel (1) von einer Bildschirmoberfläche (4.2) weg abgewinkelt ist, und mit einem Aufsteckbauteil (5; 7), das an dem zweiten Schenkel (2) befestigt ist.
Patent DE-102014017429-A1 (DE)
Title: Drehmomentanker zum Blockieren der Drehung eines Förderstrangs eines Bohrlochs
Inventor: MILLET FRANÇOIS
IPC: E21B23/01
Filed: 2014-11-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Drehmomentanker (2), welcher zum Blockieren der Drehung eines Förderstrangs im Verhältnis zu einem Gehäuse (12) eines Bohrlochs bestimmt ist, wobei der Drehmomentanker einen Körper (4), mindestens zwei Halterungen (6, 8), welche im Verhältnis zu dem Körper beweglich sind, Räder (22, 24, 26), welche durch die Halterungen getragen sind, wobei die Räder (22, 24, 26) zum Laufen auf einer inneren Fläche von dem Gehäuse geeignet sind, mindestens eine Einspannungseinrichtung (10, 11), welche zum Ausüben einer Kraft auf die Räder geeignet ist, um die Räder in dem Gehäuse zu verankern, aufweist. Jede Einspannungseinrichtung (10, 11) weist einen Satz von Federn (50) auf, welche zum Wirken auf den Satz von Halterungen (6, 8) geeignet sind, und eine Führung (54), welche zum Führen des Satzes an Federn (50) fähig ist; wobei die Führung (54) durch die Halterungen (6, 8) getragen ist; wobei die Führung (54) zu mindestens einer Halterung beweglich ist.
Patent DE-102014017548-A1 (DE)
Title: Druckanzeigeeinrichtung
Inventor: BOHLIEN WERNER
IPC: G01L7/16
Filed: 2014-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckanzeigeeinrichtung (20) zur Anzeige eines Drucks in einem ersten fluidischen System, wobei die Druckanzeigeeinrichtung (20) einen ersten Anschluss (24) aufweist, um mit dem ersten System fluidisch verbunden zu werden, ferner umfasst die Druckanzeigeeinrichtung (20) einen Zylinder (22), in dem ein Kolben (26) in axialer Richtung vorgespannt verfahrbar aufgenommen ist, wobei ein im ersten fluidischen System befindliches Fluid auf die Kolbenfläche (30) wirken kann. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Kolben (26) in seiner Kolbenfläche (32) eine Öffnung (32) aufweist, die über einen zweiten Anschluss mit einem zweiten System kommunizierend verbindbar ist, wobei der Kolben (26) eine Membran (36) umfasst, die undurchlässig für ein erstes Fluid, aber offen für ein zweites Fluid ist, wobei die Membran den ersten und den zweiten Anschluss voneinander trennt.
Patent DE-102014017859-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Produktionsanlage
Inventor: FELDMANN ANTON
IPC: G06Q10/00
Filed: 2014-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Produktionsanlage (10), bei welchem zumindest eine Maschine (12) mit einer vorgegebenen Ausrichtung (16) an einer vorgegebenen Position (14) innerhalb Produktionsanlage (10) angeordnet wird, wobei eine korrekte Ausrichtung und Positionierung der Maschine (12) mittels zumindest eines Sensors (18) überwacht wird.
Patent DE-102014018231-A1 (DE)
Title: Akkumulator-Anordnung für ein Fahrzeug
Inventor: BEYLICH MARKUS
IPC: H01M10/42
Filed: 2014-12-04
Abstract: Eine Akkumulator-Anordnung (6) für ein Fahrzeug mit einem Metall-Luft-Akkumulator (1), einer Filtereinrichtung (11), welche dazu eingerichtet ist, dem Metall-Luft-Akkumulator (1) zugeführte Zuluft (L) derart zu konditionieren, dass die Zuluft (L) vorgegebene Zuluftwerte, insbesondere eine vorgegebene (relative) Luftfeuchtigkeit, aufweist, und einer Steuereinrichtung (10), welche an mehrere Sensoreinrichtungen (16, 22, 26) zum Empfangen von Sensorsignalen für Zuluftparameter gekoppelt ist, und welche eingerichtet ist, in Abhängigkeit von den Sensorsignalen Ventileinrichtungen (17, 21, 27) für Zuluftströmungen zum Regeln der vorgegebenen Zuluftwerte, insbesondere der (relativen) Luftfeuchtigkeit, einzustellen.
Patent DE-102014100514-A1 (DE)
Title: Device for determining signal detection quality, has determination circuit which is provided to determine signal detection quality based on detected first and second groups of radio resource element
Inventor: HORVAT MICHAEL
IPC: H04W24/04
Filed: 2014-01-17
Abstract: The device has a detector which detects two groups of radio resource element over a physical downlink control channel, where the first and second groups are non-contiguous in time and frequency with respect to the physical downlink control channel. A determination circuit is provided to determine signal detection quality based on the detected first and second groups of the radio resource element. An independent claim is included for a device for controlling communication apparatus.
Patent DE-102014100863-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Zelle und Verfahren zum Herstellen einer elektrochemischen Zelle
Inventor: DIEZ ARMIN
IPC: H01M50/538
Filed: 2014-01-27
Abstract: Um eine elektrochemische Zelle bereitzustellen, welche ein Gehäuse umfasst, das einen einfachen und dabei möglichst multifunktionalen Aufbau aufweist, wird vorgeschlagen, dass die elektrochemische Zelle ein elektrochemisches Element zur Aufnahme, Speicherung und/oder Bereitstellung von elektrischer Energie und ein Gehäuse zur Aufnahme des elektrochemischen Elements umfasst, wobei das Gehäuse mindestens ein Gehäusebauteil umfasst, welches mindestens ein Funktionselement umfasst.
Patent DE-102014101119-A1 (DE)
Title: Befestigungsclip
Inventor: SCHERER CHRISTIAN
IPC: F16B21/08
Filed: 2014-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Befestigungsclip zur Befestigung eines Bauteils an einem Trägerbauteil, umfassend ein Rastelement zum Einsetzen in eine Befestigungsöffnung des Trägerbauteils und mit Rastmitteln zum Verrasten an der Befestigungsöffnung, weiter umfassend ein Arretierelement, das bei in die Befestigungsöffnung des Trägerbauteils eingesetztem Rastelement in eine Arretieröffnung des Rastelements einsetzbar ist, wobei mechanische Blockiermittel vorgesehen sind, die zwischen einer Blockierstellung, in der ein vollständiges Einsetzen des Arretierelements in die Arretieröffnung verhindert wird, und einer Freigabestellung, in der ein vollständiges Einsetzen des Arretierelements in die Arretieröffnung möglich ist, verstellbar sind, wobei die mechanischen Blockiermittel sich bei nicht in die Befestigungsöffnung des Trägerbauteils eingesetztem Rastelement in ihrer Blockierstellung befinden und durch Einsetzen des Rastelements in die Befestigungsöffnung des Trägerbauteils in ihre Freigabestellung verstellt werden.
Patent DE-102014101228-A1 (DE)
Title: Gerät zum Warmhalten oder Kalthalten von Lebensmitteln und/oder Geschirr
IPC: A47J47/14
Filed: 2014-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät zum Warmhalten oder Kalthalten von Lebensmitteln und/oder Geschirr mit einem Sammelraum für Flüssigkeit und zumindest einem mit einem Absperrventil (5) versehenen Abfluss (2) zur Ableitung von Flüssigkeit aus dem Sammelraum. Zur Betätigung des Absperrventils (5) ist ein Handhebel (6) vorgesehen, der in eine an der Geräteaußenseite zugängliche Öffnung (10) einführbar ist und durch eine Steckverbindung (8) mit einem an das Absperrventil (5) angeschlossenen Betätigungselement (7) lösbar verbunden werden kann. Der Handhebel (6) ist innerhalb der Öffnung (10) zwischen einer dem geschlossenen Absperrventil (5) zugeordneten ersten Position (I) und einer dem geöffneten Absperrventil (5) zugeordneten zweiten Position (II) bewegbar und kann nur in der ersten Position (I) aus der Öffnung (10) herausgezogen werden.
Patent DE-102014103096-A1 (DE)
Title: Fahrradfederung für eine Fahrradfedergabel oder eine Fahrradsattelstütze
Inventor: DAHL SEBASTIAN
IPC: F16F1/04
Filed: 2014-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrradfederung für eine Fahrradfedergabel oder eine Fahrradsattelstütze mit einer in einem Rohr angeordneten Federanordnung, welche eine aus einem Draht gebildete Schraubenfeder (1') aufweist. Erfindungsgemäß weist die Schraubenfeder (1') durch einen über ihre Länge variierenden Drahtdurchmesser einen progressiven Kennlinienverlauf aufweist.
Patent DE-102014105543-A1 (DE)
Title: Kleiderbügel
Inventor: TSOUGARIS GEORGIOS
IPC: A47G25/32
Filed: 2014-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kleiderbügel (1) mit einem Bügelkörper (2) und einem daran befestigen Haken (3) zum Aufhängen des Kleiderbügels (1). Um ein einfaches uns geräuscharmes Verschieben auch einer Mehrzahl von Kleiderbügeln zu erreichen, weist der Haken (3) in einem oberen Bereich einen Achsabschnitt (5) auf, an dem eine Rolle (6) drehbar gelagert ist.
Patent DE-102014105658-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Antriebssystem einer mobilen Arbeitsmaschine mit Energierückgewinnung
Inventor: KNECHTEL HANS-ULRICH
IPC: F15B21/14
Filed: 2014-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Antriebssystem einer mobilen Arbeitsmaschine, insbesondere eines Flurförderzeugs, mit zumindest einer Hydraulikpumpe (3) und zumindest einem hydraulischen Verbraucher (9), insbesondere einem Hydraulikzylinder. Dabei ist am Hydraulikkreis ein Thermogenerator (33, 40) vorgesehen und ist der Thermogenerator (33, 40) eingerichtet, über die Nutzung einer Temperaturdifferenz des Hydraulikfluids zu einer Bezugstemperatur elektrische oder mechanische Energie zu erzeugen und einem Verbraucher (19, 20) bereitzustellen.