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Patent DE-102015210512-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Recheneinheit eines Kraftfahrzeugs bei einem Unfall des Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHLESER ROLAND
IPC: G06F21/50
Filed: 2015-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Recheneinheit eines Kraftfahrzeugs bei einem Unfall des Kraftfahrzeugs, wobei bei dem Unfall des Kraftfahrzeugs ein Unfallsignal empfangen wird (204), wobei auf das Unfallsignal hin eine erste Prüfsumme eines Programmcodes bestimmt (205) und in einem Speicherbereich hinterlegt wird (206), und/oder wobei während der Fahrt des Kraftfahrzeugs vor dem Unfall eine zweite Prüfsumme des Programmcodes bestimmt und in dem Speicherbereich hinterlegt wird und wobei auf das Unfallsignal hin ein erneutes Bestimmen der zweiten Prüfsumme und Hinterlegen der zweiten Prüfsumme in dem Speicherbereich unterbunden wird.
Patent DE-102015211763-A1 (DE)
Title: Elektrische Leitung und Verfahren zur Herstellung einer solchen
Inventor: KÖPPENDÖRFER ERWIN
IPC: H01B7/24
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Leitung (2), insbesondere eine Signalleitung (2), mit einem elektrischen Leiterkern (4) und einem diesen umgebenden extrudierten Isolationsmantel (6), wobei der extrudierte Isolationsmantel (6) einen Kernmantelbereich (16) sowie zumindest einen sich in Längsrichtung (18) des elektrischen Leiterkerns (4) erstreckenden Zugentlastungsstreifen (14) aus einem Faserverbundwerkstoff (20) aufweist. Der Kernmantelbereich sowie der zumindest eine Zugentlastungsstreifen (14) werden auf den Leiterkern (4) insbesondere durch ein Coextrusionsverfahren aufgebracht.
Patent DE-102015211898-A1 (DE)
Title: Distanzring für eine Achse eines Schienenfahrzeugs
Inventor: CHARLOS MARTIN
IPC: B61F15/18
Filed: 2015-06-26
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf einen Distanzring (100) für eine Achse eines Schienenfahrzeugs. Der Distanzring (100) umfasst ein starres Bauteil (102) und ein an dem starren Bauteil (102) befestigtes federndes Bauteil (104). Dabei ist das federnde Bauteil (104) dazu ausgebildet, einer nur abschnittsweise entlang einer Umfangsrichtung auf den Distanzring (100) wirkenden Kraft in axialer Richtung durch eine elastische Verformung nachzugeben und so eine axiale Ausdehnung des Distanzringes (100) zumindest in dem Abschnitt zu verändern.
Patent DE-102015213028-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Guss-Profilsegmentes einer segmentierten Vulkanisierform für Fahrzeugreifen
Inventor: CIPTOKUSUMO JOHARSYAH
IPC: B60C11/00
Filed: 2015-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Guss-Profilsegmentes einer segmentierten Vulkanisierform für Fahrzeugreifen, dessen Formfläche ein Segment des Laufstreifenprofils eines zu vulkanisierenden Reifens formt, wobei die Formfläche des Guss-Profilsegmentes eine definierte Rauhigkeit aufweist und wobei man das Guss-Profilsegment mit den folgenden Schritten erhält: – Herstellen eines Urmodells, das das Positiv des zu vulkanisierenden Laufstreifenprofilsegmentes darstellt – Abgießen des Urmodells zum Erhalt eines Silikon-Flexibles – Abgießen des Silikon-Flexibles zum Erhalt eines Gießkernes – Abgießen des Gießkernes zum Erhalt eines Guss-Profilsegmentes – Zerstören des Gießkernes und Reinigung des Guss-Profilsegmentes. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass man auf die Formfläche des Silikon-Flexibles Teilchen definierter Teilchengröße zur Erzeugung der erwünschten Rauhigkeit aufbringt und dass man die Teilchen mit dem Silikon-Flexible fest verbindet.
Patent DE-102015213032-A1 (DE)
Title: Schaltschloss für Niederspannungsschutzgeräte
Inventor: EISNER MATTHIAS
IPC: H01H71/12
Filed: 2015-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltschloss für Niederspannungsschutzgeräte mit einem Kniegelenk, welches eine Handhabe (7) mit einem ersten daran angeordneten U-Bügel (9) umfasst, wobei der erste U-Bügel (9) mechanisch in Wirkverbindung mit einer Klinke (11) steht, welche zum Einen mit einem Klinkenhebel (16) und zum Anderen über einen zweiten U-Bügel (12) mit einem Schalthebel (13) mechanisch in Wirkverbindung steht. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Klinke (11) als Kunststoff-Metall-Verbundteil ausgebildet ist.
Patent DE-102015214438-A1 (DE)
Title: Stromquellenakku
Inventor: TONONISHI MASAMITSU
IPC: H01M2/34
Filed: 2015-07-30
Abstract: Ein Stromquellenakku umfasst: ein Gehäuse, das aus einem Behälterkörper und einem Deckelabschnitt besteht; ein Stromquellenmodul, das in dem Gehäuse aufgenommen ist; einen Zellenstapel, der eine Vielzahl von Batterien umfasst, die jeweils ein Sicherheitsventil haben; und einen Wärmeisolator, der zwischen einer Innenwand des Gehäuses und dem Zellenstapel angeordnet ist. Der Wärmeisolator ist den Sicherheitsventilen des Zellenstapels entgegengesetzt zugewandt.
Patent DE-102015215893-A1 (DE)
Title: Feuerwerks-Vorrichtung zum Erzeugen eines aus Einzeleffekten bestehenden Gesamteffektes
Inventor: GRAF ROBERT
IPC: F42B4/24
Filed: 2015-08-20
Abstract: Eine Feuerwerks-Vorrichtung (1) zum Erzeugen eines aus Einzeleffekten bestehenden Gesamteffektes umfasst mehrere Leuchtspur-Effektkörper (5) jeweils mit einem Zündelement (8) und einer Leuchtladung (9), sowie eine mit den Zündelementen (8) verbundene Zündsteuerung zum Zünden der Leuchtspur-Effektkörper (5), die derart angeordnet sind, dass die aufsteigenden Leuchtladungen (9) jeweils einen Einzeleffekt des Gesamteffektes darstellen.
Patent DE-102015219767-A1 (DE)
Title: Handwerkzeug mit zwei Abtrieben
Inventor: RIEGER MANUEL
IPC: B25B21/00
Filed: 2015-10-13
Abstract: Tragbares Werkzeug (1) mit einer elektrischen Antriebseinrichtung (2), welche eine Drehbewegung erzeugt, mit einer ersten drehbaren und von der elektrischen Antriebseinrichtung (2) drehend bezüglich einer ersten Drehachse (X) angetriebenen Abtriebseinrichtung (4), wobei die Vorrichtung eine erste Messeinrichtung (6) aufweist, welche wenigstens einen für den Abtrieb der ersten Abtriebseinrichtung (4) charakteristischen ersten physikalischen Parameter erfasst. Erfindungsgemäß weist das Werkzeug (1) eine zweite von der elektrischen Antriebseinrichtung (2) drehend bezüglich einer zweiten Drehachse (Y) angetriebene Abtriebseinrichtung (14) auf sowie eine zweite Messeinrichtung (16) welche wenigstens eine für den Abtrieb der zweiten Abtriebseinrichtung (14) charakteristischen zweiten physikalischen Parameter erfasst.
Patent DE-102015221707-A1 (DE)
Title: Agrarfahrzeug, Verfahren zum Betreiben eines Agrarfahrzeugs
Inventor: LASARCZYK CHRISTIAN
IPC: A01G22/10
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Agrarfahrzeug (1), insbesondere Erntefahrzeug, mit einer Antriebsvorrichtung (3), mit einer Bremseinrichtung (5) und mit einer Bearbeitungseinrichtung (6), insbesondere Ernteeinrichtung, zum Bearbeiten von Pflanzen (13), die aus dem Boden wachsen, sowie mit einer Fühlereinrichtung (8), die kammartig angeordnete Fühlerelemente (9) aufweist, die sich vertikal in Richtung des Bodens (2) erstrecken. Es ist vorgesehen, dass die benachbarten Fühlerelemente (9) einen horizontalen Abstand (A) zueinander aufweisen, der größer ist als eine wesentliche Breite (B) der zu bearbeitenden Pflanzen (13).
Patent DE-102015222948-A1 (DE)
Title: Planetengetriebeanordnung einer Windkraftanlage mit einer unterschiedlichen Anzahl an Planetenrädern
Inventor: HEPERMANN PAUL PHILIP
IPC: F16H1/46
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Planetengetriebeanordnung einer Windkraftanlage, mit einem getriebeeingangsseitig verbindbaren Rotor (1) zur Erzeugung einer Drehbewegung infolge Windbeaufschlagung sowie einem getriebeausgangsseitig verbindbaren Generator (4) zur Erzeugung von elektrischer Energie, wobei das Planetengetriebe (2) mindestens eine Planetenstufe (3a, 3b) zur Übersetzung ins Schnelle umfasst, deren Hohlrad (5) per Zahneingriff über drei oder vier an einem Planetenträger (8; 8‘) angeordnete Planetenräder (6a–6c; 6a–6d) mit einem ausgangsseitigen Sonnenrad (7) der Planetenstufe (3a; 3b) zusammenwirkt, wobei eine modulare Planetenstufe (3a, 3a‘) derart ausgelegt ist, dass die Zähnezahl des Hohlrades (5) und des Sonnenrades (7) jeweils durch die Zahl zwölf ganzzahlig teilbar ist, so dass die modulare Planetenstufe (3a, 3a‘) unter Beibehaltung eines parallelen Zahneingriffs wahlweise für eine geringe Belastung mit drei Planetenrädern (6a–6c) und für eine hohe Belastung mit vier Planetenrädern (6a–6d) ausrüstbar ist.
Patent DE-102015224215-A1 (DE)
Title: Umlaufrädergetriebe, sowie zweireihige Kugellageranordnung hierfür
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H48/38
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Umlaufrädergetriebe mit wenigstens einem ersten Sonnenrad, einem Umlaufgehäuse und einer mit dem Umlaufgehäuse umlaufenden Planetenanordnung mit einem ersten Planetensatz dessen Planeten mit dem Sonnenrad in Eingriff stehen, wobei das Sonnenrad über eine Kugellageranordnung gelagert ist die eine erste Kugellaufreihe und eine zweite Kugellaufreihe aufweist, die erste Kugellaufreihe von einer ersten inneren und einer ersten äußeren Kugellaufbahn definiert ist, die zweite Kugellaufreihe von einer zweiten inneren Kugellaufbahn und einer zweiten äußeren Kugellaufbahn, definiert ist, und die beiden Kugellaufreihen voneinander axial beabstandet sind, und wobei wobei die erste Kugellaufreihe durch geometrische Gestaltung ihrer ersten inneren Kugellaufbahn, und ihrer ersten äußeren Kugellaufbahn, einen ersten Druckwinkel definiert, die zweite Kugellaufreihe durch geometrische Gestaltung ihrer zweiten inneren Kugellaufbahn und ihrer zweiten äußeren Laufbahn einen zweiten Druckwinkel definiert, und der erste Druckwinkel und der zweite Druckwinkel sich unterscheiden.
Patent DE-102015225362-A1 (DE)
Title: Karosseriestruktur für ein Fahrzeug
Inventor: KLAWITTER SARAH
IPC: B60R13/08
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karosseriestruktur für ein Fahrzeug, mit zumindest einem Hohlprofilträger (1), dessen Hohlraum (3) im Querschnitt zumindest weitgehend mit zumindest einem Schaumstoff-Absorberelement (5) zur Schallabsorption geschlossen ist, wobei das Schaumstoff-Absorberelement (5) eine Schaumkomponente (9) aufweist, die erst nach dem Einbau in den Hohlprofilträger (1) in einem Heizschritt unter Wärme aufschäumbar ist. Erfindungsgemäß weist die Schaumkomponente (9) des Absorberelements (5) ein elektrisch leitfähiges Material (17) auf. Der Heizschritt erfolgt mittels einer Induktionsheizung (29), die elektrische Ströme in dem elektrisch leitfähigen Material (17) des Absorberelements (5) erzeugt, und zwar unter Erwärmung sowie Aufschäumung der Schaumkomponente (9).
Patent DE-102016000314-A1 (DE)
Title: Schmuckschild Bohème
IPC: G09F3/02
Filed: 2016-01-13
Abstract: Das Schmuckschild ist eine leichte und flexible Alternative zu den herkömmlichen Etiketten und Schilder. Das Schmuckschild besteht aus Filz, die auf der Klebestoffseite des selbstklebenden Flauschbandes angebracht ist, so dass sie die vom Flauschband vorgegebene Breite (20–150 mm) einnimmt. Das Schmuckschild kann gewerblich genutzt werden.
Patent DE-102016000372-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: HÖSE HANS CHRISTIAN
IPC: F25D21/14
Filed: 2016-01-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Korpus, in dem sich wenigstens ein gekühlter Innenraum befindet, wobei sich zwischen dem Innenraum und der Korpusaußenseite wenigstens eine Wärmedämmung befindet, und mit wenigstens einem Kältemittelkreislauf, der zumindest einen Verflüssiger und zumindest ein No-Frost Verdampfermodul aufweist, wobei des Weiteren zumindest ein sich von dem Verdampfermodul erstreckender Wasserablauf und wenigstens eine mit diesem in Verbindung stehende Tauwasserablaufleitung vorgesehen sind, wobei der Verflüssiger nicht an der Korpusrückwand angeordnet ist, die Tauwasserablaufleitung wenigstens abschnittsweise in der Wärmedämmung verläuft und der Wasserablauf im Abstand zur Korpusrückwand angeordnet ist.
Patent DE-102016002123-A1 (DE)
Title: Erntemaschine
Inventor: PRECHTL WOLFGANG
IPC: A01F15/10
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Erntemaschinen in Form eines Ladewagens und/oder einer Ballenpresse, mit einer Aufnahmevorrichtung zum Aufnehmen von Erntegut vom Boden, die durch eine Hubvorrichtung aus einer abgesenkten Arbeitsstellung anhebbar ist. Erfindungsgemäß ist eine Steuervorrichtung zum automatischen Anheben der Aufnahmevorrichtung in eine gegenüber der Arbeitsstellung angehobene Wartestellung in Abhängigkeit eines Fahrgeschwindigkeitssignals und/oder eines Maschinenbetriebssignals, das eine Aufnahmepause beim Aufnehmen des Ernteguts angibt, vorgesehen.
Patent DE-102016004627-A1 (DE)
Title: Fungizides-Bakterizides Pflanzenschutzmittel
IPC: A01N59/20
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fungizid, dessen Zusammensetzung, dessen Herstellung, dessen Verwendung sowie die Anwendung an einer Kulturpflanze. Das Fungizid umfasst Chitosan sowie mindestens ein Kupfersalz.
Patent DE-102016006670-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Achsentlastung in einem Fahrzeug
Inventor: NORDQVIST JESPER
IPC: B62D61/12
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Achsentlastung in einem Fahrzeug mit einer Achskonfiguration, die mindestens zwei Antriebsachsen und mindestens eine Nachlaufachse umfasst. Die Achskonfiguration umfasst eine zentrale Differenzialanordnung, die einen gesperrten Zustand und einen entsperrten Zustand für die mindestens zwei Antriebsachsen bereitstellt. Das Verfahren umfasst den Schritt des Übertragens (S1) einer Last von der mindestens einen Nachlaufachse auf die mindestens zwei Antriebsachsen. Der Schritt des Übertragens der Last von der mindestens einen Nachlaufachse erfolgt, wenn sich die mittlere Differenzialanordnung in einem entsperrten Zustand befindet. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein System zur Achsentlastung in einem Fahrzeug mit einer Achskonfiguration, die mindestens zwei Antriebsachsen und mindestens eine Nachlaufachse umfasst. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Fahrzeug. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Computerprogramm und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102016010317-A1 (DE)
Title: Türfangband
Inventor: UHLENDORF THOMAS
IPC: E05C17/22
Filed: 2016-08-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Türfangband für eine Türbremse, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Außengehäuse (4), in dem ein Stellmittel (5) zum axialen Verstellen wenigstens eines Schlittens (12) mit einer Bremskontur (7) angeordnet ist, der in wenigstens einer Durchgangsöffnung (6) des Außengehäuses (4) axial verstellbar angeordnet ist, wobei der Schlitten (12) in wenigstens einer, insbesondere jeder, axialen Stellung wenigstens 50%, insbesondere 100%, eines minimalen Querschnitts der Durchgangsöffnung (6) abdeckt.
Patent DE-102016011212-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: ARNOLD RICHARD
IPC: F25D23/06
Filed: 2016-09-16
Abstract: Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Gerätekorpus, in dem sich zumindest ein gekühlter Innenraum befindet, wobei der Gerätekorpus zumindest eine Vorderseite aufweist und wobei wenigstens ein Verschlusselement vorgesehen ist, mittels dessen die Vorderseite verschließbar ist, wobei der Korpus Seitenwände aufweist, die sich an die Vorderseite anschließen, wobei in einer oder beiden der Seitenwände eine oder mehrere Entnahmeöffnungen vorgesehen sind, durch die der gekühlte Innenraum zugänglich ist und dass wenigstens ein Verschlusselement vorhanden ist, durch die die Entnahmeöffnung verschließbar ist.
Patent DE-102016013063-A1 (DE)
Title: Drehkolbenpumpe
Inventor: PRÜMER HEINZ
IPC: F04C15/00
Filed: 2016-11-03
Abstract: Eine Drehkolbenpumpe (D) mit einem in einem Pumpenraum (9) rotierbaren Drehkolben (1) und zumindest zwei Außenläufern (2; 3), von denen je nach ihrer Momentanstellung Einlaß- (10; 11) und/oder Auslaßöffnungen (12; 13) zumindest teilweise freigebbar oder blockierbar sind, wird so ausgebildet, daß jedem Außenläufer (2; 3) zumindest jeweils eine Ein- (10; 11) und eine Auslaßöffnung (12; 13) zugeordnet sind, von denen jede bei einer Umdrehung des jeweiligen Außenläufers (2; 3) zweimal freigegeben wird.
Patent DE-102016014221-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Düse zum Zerstäuben von Fluiden
Inventor: Müller Michael
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-11-29
Abstract: Aufgabe: Ein Formkörper der Düse soll einfach und kostengünstig herstellbar sein, dabei ist eine hohe Genauigkeit der räumlichen Formgebung und ein einfacher Zusammenbau zu gewährleisten. Wenn erforderlich, soll die Düse so beschaffen sein, dass sie einen Drall im Strahl des Fluids erzeugt. Lösung: Der Formkörper (4) der Düse wird durch ein Pulverspritzgussverfahren (PIM) hergestellt ist, wobei mindestens ein das Fluid führender Kanal durch mindestens einen zugeordneten Kern (5) geformt wird. Anwendung: Einspritzen von Reagenzien in Abgasanlagen von Verbrennungsmotoren.
Patent DE-102016100034-A1 (DE)
Title: Plattennutzungsanalyse
Inventor: ANAND VISHAL
IPC: G06F17/30
Filed: 2016-01-04
Abstract: Ein Ansatz zum Überwachen einer Plattennutzung auf einer Objektebene wird bereitgestellt. Zu einem ersten Zeitpunkt wird eine erste Größe eines Objekts auf einer System-i-Datenverarbeitungs-Plattform durch Aufrufen einer Anwendungsprogrammierschnittstelle (API) ermittelt. Bei dem Objekt handelt es sich um ein Objekt eines integrierten Dateisystems oder um eine Bibliothek, die sonstige Objekte auf der System-i-Plattform beinhaltet. Zu einem zweiten Zeitpunkt wird eine zweite Größe des Objekts durch Aufrufen der API ermittelt. Eine Differenz zwischen der ersten und der zweiten Größe wird ermittelt. Es wird ermittelt, dass die Differenz größer als ein Schwellenwert ist. Aufgrund dessen, dass die Differenz den Schwellenwert überschreitet, wird eine Benachrichtigung gesendet. Die Benachrichtigung gibt an, dass das Objekt eine Größenzunahme erfahren hat, die den Schwellenwert überschreitet, und gibt die Größenzunahme auf einer Ebene des Objekts an, die sich von einer Größenzunahme auf einer Ebene eines Zusatzspeicher-Pools auf der System-i-Plattform unterscheidet.
Patent DE-102016100364-A1 (DE)
Title: Lenkervorrichtung für ein Trainingsgerät sowie Trainingsgerät mit einer derartigen Lenkervorrichtung
Inventor: KETTLER JOACHIM
IPC: A63B22/08
Filed: 2016-01-11
Abstract: Lenkervorrichtung für ein Trainingsgerät, umfassend einen Lenker (1), eine Lenkerstütze (2) und Verbindungsmittel (3), die den Lenker (1) an der Lenkerstütze (2) haltern, wobei in einem ersten Zustand der Verbindungsmittel (3) die Stellung des Lenkers (1) veränderbar ist, wobei in einem zweiten Zustand der Verbindungsmittel (3) die Stellung des Lenkers (1) festgelegt ist, und wobei die Verbindungsmittel (3) Exzentermittel umfassen.
Patent DE-102016104746-A1 (DE)
Title: Stützrolle eines Flurförderzeugs
Inventor: PILLOT FRANCOIS
IPC: B66F9/075
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stützrolle (6) eines Flurförderzeugs (1), wobei das Flurförderzeug (1) einen Antriebsteil (2) aufweist, in dem ein lenkbares Antriebsrad angeordnet ist, wobei die Stützrolle (6) in dem Antriebsteil (2) von dem Antriebsrad seitlich beabstandet angeordnet ist und in vertikaler Richtung (V) beweglich an dem Antriebsteil (2) angeordnet ist. Die Stützrolle (6) ist mittels einer Parallelogrammführung (10) an dem Antriebsteil (2) beweglich angeordnet ist, wobei die Parallelogrammführung (10) einen Befestigungsträger (11) aufweist, der an dem Antriebsteil (2) befestigbar ist, und zwei in vertikaler Richtung beabstandete und parallel zueinander angeordnete Lenker (15, 16) aufweist, wobei die Lenker (15, 16) jeweils mittels einer Lenkerdrehachse (17, 18) an dem Befestigungsträger (11) gelenkig befestigt sind, sowie einen Stützrollenträger (20) aufweist, an dem die Stützrolle (6) befestigbar ist, wobei der Stützrollenträger (20) mittels jeweils einer Halterdrehachse (21, 22) an den beiden Lenkern (15, 16) gelenkig befestigt ist, wobei die beiden Lenkerdrehachsen (17, 18) und die beiden Halterdrehachsen (21, 22) ein Parallelogramm bilden.
Patent DE-102016108861-A1 (DE)
Title: Bohrkrone und Verfahren zur spanenden Bearbeitung von zylindrischen Außenflächen
IPC: B23B51/04
Filed: 2016-05-13
Abstract: Es ist eine Bohrkrone (12) zur spanenden Bearbeitung von zylindrischen Außenflächen vorgesehen mit einem im Wesentlichen hohlzylindrischen Haltekörper (18) und mindestens einem an einer Frontstirnseite (20) des Haltekörpers befestigten Schneidelement (22), wobei das Schneidelement (22) einen eine Schneidkante ausbildenden Schneidkeil aufweist, wobei die Schneidkanten sämtlicher vorgesehener Schneidelemente (22) in einer Projektion in Umfangsrichtung sich gemeinsam zumindest über die gesamte radiale Dicke der Frontstirnseite (20) erstrecken, wobei eine Winkelhalbierende des Schneidkeils gegenüber einer Radialebene des Haltekörpers (18) angeschrägt ist. Das an der Frontstirnseite (20) des hohlzylindrischen Haltekörpers (18) angeschrägt angebrachte Schneidelement (22) erlaubt ein Stirnfräsen mit einem hohen Vorschub, wodurch eine schnelle spanende Bearbeitung zylindrischer Außenflächen ermöglicht ist.
Patent DE-102016109484-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Wenden von Profilen
Inventor: SCHMALE GUNNAR
IPC: B65G47/22
Filed: 2016-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Wenden von Profilen mit mindestens zwei möglichen Positionierungen, wie Rechteckoder Winkelprofile, als Teil einer Querfördereinrichtung vor- und/oder nachgeordnet einer Bearbeitungsmaschine. Die Aufgabe der Erfindung besteht deshalb darin, eine Vorrichtung zum Wenden von Profilen mit mindestens zwei möglichen Positionierungen, wie Rechteck- oder Winkelprofile, als Teil einer Querfördereinrichtung zu schaffen, mit der eine automatische Korrektur der Lage einzelner Profile möglich ist. Die Aufgabe wird gelöst, indem dass unterhalb der Bewegungsbahn der auf der Querfördereinrichtung angeordneten Profile mindestens eine vorwiegend vertikal bewegliche, aus zwei im Winkel von ungefähr 90° angeordneten Schenkel bestehende Wendestation angeordnet ist, durch die mittels einer Drehung von ungefähr 90° jeweils ein Profil in eine gewünschte Position bewegbar ist.
Patent DE-102016111658-A1 (DE)
Title: Verschattungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SEEL HOLGER
IPC: B60J3/02
Filed: 2016-06-24
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Verschattungsvorrichtung für Fahrzeuge, insbesondere für eine Seitenscheibe einer Fahrzeugtür eines PKW, mit einer Rollobahn, die von einer Einzugsposition in eine verschattende Auszugsposition bewegbar ist, mit einer Wickelwelle, an welcher die Rollobahn mit einer ersten Kante festgelegt ist, mit einem Auszugsprofil, an welchem die Rollobahn mit einer zweiten Kante festgelegt ist, mit einem ersten Antrieb, welcher auf die Wickelwelle zum Zwecke des Aufwickelns der Rollobahn wirkt, mit einem Hubstab, der an dem Auszugsprofil lösbar anordenbar ist, mit einem zweiten Antrieb, mittels dessen der am Auszugsprofil angeordnete Hubstab die Rollobahn durch eine Linearbewegung zwischen der Einzugsposition und der Auszugsposition verfährt, mit einer dem Auszugsprofil zugeordneten Verriegelungseinrichtung, welche der Verankerung des Auszugsprofils in einer fahrzeugseitigen Halteeinrichtung dient, mit einer Steuereinrichtung, welche einerseits mit der Verriegelungseinrichtung und andererseits mit dem Hubstab interagiert, um die Verriegelungseinrichtung in der Auszugsposition der Rollobahn zu entriegeln oder zu verriegeln, wobei die Verriegelungseinrichtung einen Schwenkriegel umfasst, dessen Schwenkachse parallel zur Längsachse des Auszugsprofils und dessen Schwenkbewegung quer zur Längsachse des Auszugsprofils ausgerichtet ist.
Patent DE-102016114009-A1 (DE)
Title: Kopfstütze mit Fach für Reisekissen
Inventor: RUELAS EDUARDO ARTURO AGUILAR
IPC: B60N2/48
Filed: 2016-07-29
Abstract: Eine Kopfstützenanordnung für ein Kraftfahrzeug wird bereitgestellt. Die Kopfstützenanordnung umfasst einen Körper mit einem Stauraum und eine Abdeckung, die auf den Körper zugeschnitten ist und den Stauraum umschließt. Ferner umfasst die Kopfstützenanordnung ein Reisekissen, das im Stauraum aufgenommen wird, wo es für einen Insassen des Kraftfahrzeugs zum Gebrauch leicht zugänglich ist.