baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112006003535-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Gießen mit verlorener Gießform bei einer Kristallisation unter Druck
Inventor: MUKHIN VIKTOR VASILIEVICH
IPC: B22D18/02
Filed: 2006-08-29
Granted: 2010-11-25
Abstract: Vorrichtung zum Gießen mit verlorener Gießform bei einer Kristallisation unter Druck, enthaltend eine Metallvorlage (11), die auf einem unteren Tisch (3) angeordnet und als Unterlage mit einem abnehmbaren, innen ausgekleideten Becher (14) mit einer dazwischen liegenden Wärmedämmschicht ausgebildet ist, einen Unterbringungsbehälter (5) mit einer eingeformten Maskenform (6), der an einem oberen Tisch (2) oberhalb der Metallvorlage (11) befestigt und als Gehäuse mit einem Deckel und einem zur Achse der Metallvorlage (11) koaxialen Hals (7) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenfläche des Halses (7) des Unterbringungsbehälters (5) mit einer abnehmbaren feuerfesten Hülse (8) versehen ist, während am offenen Rand des Bechers der Metallvorlage (11) ein ausgekleideter ringförmiger Flansch (18) angeordnet ist, dessen Innendurchmesser an den Außendurchmesser der feuerfesten Hülse (8) angepasst ist, wobei der Innendurchmesser des ausgekleideten Flansches kleiner bemessen ist als der Innendurchmesser des ausgekleideten Bechers (14).
Patent DE-112009001579-B4 (DE)
Title: Handschuh mit der Fähigkeit, Flüssigkeit zu speichern und abzugeben
Inventor: CHEW SING HOONG
IPC: A47L13/19
Filed: 2009-06-25
Granted: 2023-03-09
Abstract: Handschuh, der geeignet ist, Flüssigkeiten aufzunehmen und zurückzuhalten:wobei eine Basisschicht (10) so ausgeführt ist, dass sie die Hand eines Benutzers aufnehmen kann;wobei eine Speicherschicht (20) an der Außenseite der Basisschicht (10) angebracht ist,und wobei die Speicherschicht (20) saugfähig und geeignet ist, eine Flüssigkeit zurückzuhalten und später abzugeben; undwobei eine Anwendungsschicht (40) an der Außenseite der Speicherschicht (20) angebracht ist, wobei der Handschuh außerdem eine Befestigungsschicht (30) umfasst, die an einer Außenseite der Speicherschicht (20) befestigt ist, wobei die Befestigungsschicht (30) geeignet ist, mit ihrer Außenseite entfernbar an der Innenseite der Anwendungsschicht (40) angebracht zu werden.
Patent DE-112010001090-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für leistungsübertragungsvorrichtung
Inventor: KUMAZAKI KENTA
IPC: B60K6/547
Filed: 2010-01-08
Granted: 2021-03-04
Abstract: Steuerungsvorrichtung (100) für eine Leistungsübertragungsvorrichtung (10), die einen regenerativen Elektromotor (M1, M2) über einen gestuften Schaltmechanismus (20) hat, wobeiwenn ein Schalten des gestuften Schaltmechanismus (20) in einem regenerativen Zustand des Elektromotors (M1, M2) durchgeführt wird, die Steuerungsvorrichtung (100) für eine Leistungsübertragungsvorrichtung vor einer Schaltendzeitspanne eine Erhöhung einer Eingangswellendrehzahl (NIN) des gestuften Schaltmechanismus (20) durch eine hydraulische Steuerung von in Eingriff zu bringenden Reibeingriffselementen (C1 bis C3, B1, B2) steuert und in der Schaltendzeitspanne die Erhöhung der Eingangswellendrehzahl (NIN) durch die hydraulische Steuerung der in Eingriff zu bringenden Reibeingriffselemente (C1 bis C3, B1, B2) beschränkt und die Erhöhung der Eingangswellendrehzahl (NIN) des gestuften Schaltmechanismus (20) durch eine Verringerung des regenerativen Moments des Elektromotors (M1, M2) steuert, um eine Solldrehzahl (NIN*) nach dem Schalten zu sein,wobei die Schaltendzeitspanne beginnt, wenn die Differenz zwischen der Solldrehzahl (NIN*) und der Eingangswellendrehzahl (NIN) kleiner als ein vorbestimmter Wert wird,wobei die Leistungsübertragungsvorrichtung einen Differenzialabschnitt (16) hat, der mit dem gestuften Schaltmechanismus (20) in einer leistungsübertragbaren Weise gekoppelt ist, wobei der Differenzialabschnitt (16) eine Planetengetriebevorrichtung (24) hat und ein erstes Element (RE1), das eine Eingabe von einer Antriebsmaschine (8) übertragen kann, ein zweites Element (RE2), das mit einem ersten Elektromotor (M1) gekoppelt ist, und ein drittes Element (RE3) hat, das Leistung zu dem gestuften Schaltmechanismus und einem zweiten Elektromotor (M2) übertragen kann, und wobei der Elektromotor (M1, M2) einem von dem ersten Elektromotor (M1) und dem zweiten Elektromotor (M2) entspricht, undwobei in dem Fall des Begrenzens einer Ausgabe des zweiten Elektromotors (M2) die Steuerung der Eingangswellendrehzahl (NIN) des gestuften Schaltmechanismus (20) in der Schaltendzeitspanne durch den ersten Elektromotor (M1) realisiert wird.
Patent DE-112010001979-B4 (DE)
Title: Ausrichtbares Fundamentsystem für Solarpaneele
IPC: F24J2/52
Filed: 2010-05-11
Granted: 2016-10-06
Abstract: Fundamentsystem (1) für die zur Sonne geneigte Lagerung von flächig nebeneinander angeordneten Solarpaneelen (2), die in einer oder mehreren Reihen (3, 4) nebeneinander von Längsträgern (5a–c) gehalten werden, die auf einer Mehrzahl von Querträgern (6) ruhen, die ihrerseits an je einem kürzeren Ständer (7) und einem längeren Ständer (8) derart angelenkt sind, dass sie und die auf ihnen gelagerte mindestens eine Paneel-Reihe (3, 4) zur Sonne geneigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Querträger (6) zu seiner Ausrichtung in seiner Längsrichtung in seinem Anlenkbereich (9) am kürzeren Ständer (7) gegenüber diesem entlang eines horizontalen Längsschlitzes (11) verschieblich geführt ist, und der längere Ständer (8) fest am Querträger (6) angelenkt ist, sodass der längere Ständer (8) der Verschiebung durch Verformung folgt, und das Fundamentsystem eine Feststellvorrichtung (12) zur Sicherung der Ausrichtstellung aufweist.
Patent DE-112010004648-B4 (DE)
Title: Abstimmen eines programmierbaren Netzfilters
Inventor: CHIKANDO ERIC NDJOUKWE
IPC: G01R27/08
Filed: 2010-10-27
Granted: 2014-01-23
Abstract: Abstimmen eines programmierbaren Netzfilters, wobei das Netzfilter einen spannungsführenden Leiter, einen Nullleiter und einen Masseleiter enthält, die an einer Eingangsseite des Filters mit Eingangsanschlüssen des Filters verbunden sind, wobei der spannungsführende Leiter und der Nullleiter über Spulen in dem Filter an einer Ausgangsseite des Filters mit Ausgangsanschlüssen verbunden sind, X-Kondensatoren durch Abstimmschalter wahlweise zwischen den spannungsführenden Leiter und den Nullleiter geschaltet sind, Y-Kondensatoren durch Abstimmschalter wahlweise zwischen den spannungsführenden Leiter und Masse und/oder zwischen den Nullleiter und Masse geschaltet sind, und eine Abstimmsteuerschaltung mit den Abstimmschaltern verbunden ist und durch einen oder mehrere Programmierschalter wahlweise mit der Last verbunden ist, das das Messen der Eingangsimpedanz der Last durch die Abstimmsteuerschaltung und das Programmieren der Abstimmschalter durch die Abstimmsteuerschaltung in Abhängigkeit von der Eingangsimpedanz der Last enthält.
Patent DE-112012002879-B4 (DE)
Title: Schaltungsmodul
Inventor: TAKEMURA TADAJI
IPC: H03H9/05
Filed: 2012-07-06
Granted: 2018-03-01
Abstract: Ein Schaltungsmodul, das folgende Merkmale aufweist: eine Vorrichtungsplatine, die aus einem piezoelektrischen Material gebildet ist; eine isolierende Schicht, die auf einer Hauptoberfläche der Vorrichtungsplatine angeordnet ist, um einen vorbestimmten Bereich derselben zu umschließen; eine Abdeckungsschicht, die auf der isolierenden Schicht gestapelt ist, um einen Raum zu bilden, der durch die isolierende Schicht zwischen der Abdeckungsschicht und der Vorrichtungsplatine umschlossen ist; einen Duplexer, der eine erste Filtervorrichtung und eine zweite Filtervorrichtung umfasst, wobei die erste und zweite Filtervorrichtung unterschiedliche Übertragungsbänder aufweisen, und die erste und zweite Filtervorrichtung in dem vorbestimmten Bereich innerhalb des Raums auf einer Hauptoberfläche der Vorrichtungsplatine vorgesehen sind; eine Modulplatine, auf der der Duplexer befestigt ist; ein erstes Schaltungselement, das in der Abdeckungsschicht vorgesehen ist, wobei das erste Schaltungselement mit der ersten Filtervorrichtung oder der zweiten Filtervorrichtung verbunden ist; und ein zweites Schaltungselement, das auf der Modulplatine vorgesehen ist, wobei das zweite Schaltungselement mit der ersten Filtervorrichtung oder der zweiten Filtervorrichtung verbunden ist, wobei das zweite Schaltungselement durch eine Schaltungsstruktur gebildet ist, die in der Modulplatine gebildet ist, wobei der Duplexer und die Schaltungsstruktur angeordnet sind, um einander in Draufsicht zu überlappen, und wobei eine Abschirmelektrode, die zwischen dem Duplexer und dem zweiten Schaltungselement vorgesehen ist, auf der Modulplatine vorgesehen ist.
Patent DE-112013005736-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: KURIYAMA MASATOSHI
IPC: B60C9/02
Filed: 2013-11-29
Granted: 2021-09-23
Abstract: Luftreifen, aufweisend:zwei Karkassenschichten, die eine Mehrzahl von Karkassencorden aufweisen und zwischen ein Paar Reifenwulstabschnitte (3) gelegt sind,Reifenwulstkerne (5) und Reifenwulstfüller (6), die in den Reifenwulstabschnitten (3) angeordnet sind, undmindestens zwei Gürtelschichten (7), die auf einer Außenumfangsseite der Karkassenschichten angeordnet sind, wobei beide Enden der inneren Karkassenschicht (4A) von einer Reifeninnenseite zu einer Reifenaußenseite um die Reifenwulstkerne (5) zurückgefaltet sind, unddie Enden der zurückgefalteten Abschnitte der inneren Karkassenschicht (4A) zwischen der innersten Gürtelschicht (7A) und einem Hauptabschnitt der inneren Karkassenschicht (4A) angeordnet sind,während beide Enden der äußeren Karkassenschicht (4B) weiter zu einer Reifenbreitenrichtungsaußenseite als die zurückgefalteten Abschnitte der inneren Karkassenschicht (4A) angeordnet sind und sich zu einer Position erstrecken, die zumindest mit den Reifenwulstfüllern (6) überlappt, undbeide Enden der äußeren Karkassenschicht (4B) an den Reifenwulstabschnitten (3) enden, ohne dass sie um die Reifenwulstkerne (5) zurückgefaltet sind, wobei ein Beschichtungskautschuk oder -gummi der inneren Karkassenschicht (4A) und der äußeren Karkassenschicht (4B) eine Bruchfestigkeit von mindestens 20 MPa aufweist.
Patent DE-112013007046-B4 (DE)
Title: Fahrassistenzsystem
Inventor: OGURI HARUKI
IPC: H04W4/44
Filed: 2013-05-09
Granted: 2021-04-15
Abstract: Fahrassistenzsystem (1) mit:einer Stopp-Assistenzsteuervorrichtung (11), die dazu aufgebaut ist, eine Stopp-Assistenz eines eigenen Fahrzeugs (C) durchzuführen;einer Einheit (11) zur Bestimmung der Notwendigkeit einer Assistenz, die dazu aufgebaut ist, auf der Grundlage einer Stopp-Bestimmungsposition, an der es bestimmt wird, ob die Stopp-Assistenz des eigenen Fahrzeugs (C) durchzuführen ist, und einem vorhergesagten Anzeigezustand einer Ampel (100) zu einer Zeit, zu der das eigene Fahrzeug (C) an der Stopp-Bestimmungsposition ankommt, zu bestimmen, ob es nötig ist, die Stopp-Assistenz des eigenen Fahrzeugs (C) durchzuführen; undeiner arithmetischen Einheit (11) zur Positionsbestimmung, die dazu aufgebaut ist, die Stopp-Bestimmungsposition entsprechend einem derzeitigen Anzeigezustand der Ampel (100) zu bestimmen.
Patent DE-112013007732-B4 (DE)
Title: System und Vorrichtung zum Bestimmen und Melden eines Fehlers auf einer Bahn
Inventor: WU ZUOGUO
IPC: G06F13/40
Filed: 2013-12-26
Granted: 2023-03-23
Abstract: Vorrichtung, umfassend:einen Empfänger, um Daten über eine Verbindung zu empfangen, die eine Mehrzahl von Bahnen umfasst, wobei die Daten einen Framing-Token umfassen,Fehlererkennungslogik, um:zu bestimmen, dass ein bestimmtes Symbol des Framing-Tokens nicht mit einem erwarteten Symbol für den Framing-Token übereinstimmt, wobei das bestimmte Symbol auf einer bestimmten Bahn von der Mehrzahl von Bahnen empfangen wird; undeinen Fehler auf der bestimmten Bahn auf der Basis einer Nichtübereinstimmung zwischen dem bestimmten Symbol und dem erwarteten Symbol zu identifizieren, undFehlermeldelogik, um den Fehler in einem Lane-Error-Status (LES) Register für die bestimmte Bahn zu melden.
Patent DE-112014001667-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schalten des Bereichs eines Automatikgetriebes
Inventor: NOTO YUJI
IPC: F16H63/38
Filed: 2014-03-12
Granted: 2018-04-05
Abstract: Vorrichtung zum Schalten des Bereichs eines Automatikgetriebes (1), umfassend: ein Stellglied (2), einen Rastmechanismus (5), der durch das Stellglied (2) angetrieben wird und in einen Eingriff mit einem konkaven Teil (5a), der an einer Position in Entsprechung zu einem zu positionierenden Übersetzungsbereich ausgebildet ist, gebracht wird, sodass der Rastmechanismus (5) den Übersetzungsbereich wechselt, und eine Steuereinheit (24), die eine Position des Rastmechanismus (5) als einen Zielwert für die Position in Entsprechung zu dem Übersetzungsbereich setzt, wobei die Position des Rastmechanismus (5) erfasst wird, wenn der Rastmechanismus (5) zu einer Grenzposition des Bewegungsbereichs des Rastmechanismus (5) angetrieben wird, um eine vorbestimmte Größe angetrieben wird, um sich von der Grenzposition weg zu bewegen, sich zu dem Tal des konkaven Teils (5a) bewegt ohne von dem Stellglied (2) angetrieben zu werden und dann natürlich stoppt, und die beim Setzen eines Zielwerts für eine Position in Entsprechung zu einem anderen Übersetzungsbereich, der sich von dem Übersetzungsbereich mit einer vollständig gesetzten Position unterscheidet, eine Position des Rastmechanismus (5) als einen Zielwert für die Position in Entsprechung zu dem anderen Übersetzungsbereich setzt, wobei die Position des Rastmechanismus (5) erfasst wird, wenn der Rastmechanismus (5) um eine vorbestimmte Größe angetrieben wird, um sich von dem Zielwert für den Übersetzungsbereich mit der vollständig gesetzten Position weg zu bewegen, sich zu dem Tal eines konkaven Teils (5a) in Entsprechung zu dem anderen Übersetzungsbereich bewegt ohne von dem Stellglied (2) angetrieben zu werden und dann natürlich stoppt.
Patent CZ-294843-B6 (CZ)
Title: Bromotiacumicin compounds, process of their preparation, pharmaceutical compositions comprising such compounds and their use
Inventor: HOCHLOWSKI JILL E
IPC: A61P31/04
Filed: 1997-06-24
Abstract: In the present invention, there are described bromotiacumicin compounds of the general formula I, in which Re1 and Re2 are independently selected from the group consisting of hydrogen and alkanoyl containing 1 to 4 carbon atoms; Re3 and Re4 are selected from the group consisting of (a) Re3 represents hydrogen and Re4 denotes hydroxy, (b) Re3 represents hydroxy and Re4 denotes hydrogen, (c) Re3 and Re4 taken together are =O; or selected from the group consisting of hydrogen and hydroxy; and Re5 and Re6 are independently selected from the group consisting of hydrogen, bromine and chlorine, with the proviso that at least one of Re5 and Re6 must be bromine. Also described are pharmaceutical compositions comprising such compounds, and use of these compounds for the preparation of a medicament intended for treating bacterial infection. Process for preparing the above-described compounds comprises culturing a microorganism belonging to the species dactylosporangium aurantiacum subsp. hamdenensis in a bromide enriched nutrient medium.
Patent SK-282439-B6 (SK)
Inventor: REINER LENNART
IPC: D21F11/00
Filed: 1995-07-12
Abstract: Spôsob výroby netkaného materiálu pomocou hydrosplietania vláknitej štruktúry, pričom suché vlákna, prírodné a/alebo syntetické, sú dávkované do disperznej nádoby (11), prípadne sú predbežne zvlhčené. Vlákna sú dispergované v peniteľnej sa tekutine obsahujúcej vodu a povrchové aktívne činidlo na sformovanie disperzie penených vlákien, na ktorého základe je disperzia penených vlákien aplikovaná na sito (118) a odvodnená od peny, a následne po sformovaní je vláknitá štruktúra podrobená hydrosplietaniu. Na site (118) v uzatvorenej formujúcej jednotke (117, 119) sa formuje vláknitá štruktúra. Pena po pretlačení cez sito (118) je recirkulovaná do disperznej nádoby (111) v jednoduchom uzavretom okruhu cez uzatvorenú nádrž (128) peny, v ktorej je pena oddeľovaná do tekutej fázy a ľahšej penovej fázy, ktorá je redukovaná uvoľnením vzduchu a následne sú obidve časti - tekutá fáza a redukovaná penová fáza recirkulované do disperznej nádoby (111).ŕ
Patent CZ-282051-B6 (CZ)
Title: 4-bonzoylisoxazole derivative, process of its preparation, herbicidal agent contained therein and method of controlling weed
Inventor: CAIN PAUL ALFRED
IPC: A01N43/80
Filed: 1993-02-04
Abstract: 4-Benzoyl isoxazole derivatives of general formula (I): <CHEM>     wherein     R represents a hydrogen atom or a group -CO2R<5>; R<1> represents methyl, isopropyl, cyclopropyl or 1-methylcyclopropyl;     R<2> represents -S(O)nR<5><1>; R<3> represents a chlorine, bromine or fluorine atom, a straight- or branched- chain alkyl, alkoxy, haloalkyl or haloalkoxy group, an alkenyl group or a methyl or ethyl ester group; R<4> represents a chlorine, bromine or fluorine atom; an alkyl, alkoxy haloalkyl, haloalkoxy, -S(O)pR<5><3> or cyano group;     R<5> represents an alkyl or haloalkyl group;     R<5><1> and R<5><3> independently represent an alkyl group, and     n and p independently represent zero, one or two, and their use as herbicides is described.
Patent CZ-291614-B6 (CZ)
Title: Fibrous shaped elements bonded with thermosetting resins and process for preparing thereof
Inventor: MULLER FRANZ-JOSEF
IPC: D04H1/00
Filed: 1998-03-25
Abstract: In the present invention there are disclosed fibrous shaped elements bonded with thermosetting resins comprising a plurality of fiber layers with at least two different thermosetting binders, preferably with inner fiber layers comprising phenolic resin as the bonding agent and the upper and lower outer layers comprising epoxide resins as the bonding agent. Described is also a process for preparing such shaped elements.
Patent CZ-280641-B6 (CZ)
Inventor: SCHUTZ UDO
IPC: B29C48/10
Filed: 1991-07-17
Abstract: Sudy se zátkou se vyrábějí vyfukováním dvojitých  sudových těles z plastu a jejich rozříznutím  uprostřed na dvě jednoduchá sudová tělesa, a  vstřikováním vík z plastu. Sudová tělesa a víka  se pak chladí v chladicích a kalibračních  dráhách, zařazených za výrobními stroji, a víka  se sudy se svaří. Sudy s širokým hrdlem se  rovněž vyrobí vyfukováním dvojitých sudových  těles z plastu a jejich rozříznutím na dvě  sudová tělesa s lemem, uspořádaným s mezerou pod  otvorem sudu, a vstřikováním vík z plastu s  vnější přírubou na dolním okraji. Sudová tělesa  a víka se ochladí na požadovaný rozměr v  chladicích a kalibračních dráhách, zařazených za  výrobními stroji, do víka se vstřikuje těsnicí  hmota z plastu, víka se nasadí na sudová tělesa  a uzavřou se upínacím kroužkem. Zařízení k  výrobě sudů je tvořeno linkou obsahující  vyfukovací stroj (1), řezací ústrojí (3),  stříkací stroj (5), chladicí a kalibrační dráhy  (7), dále ořezávací stroj (9) a zkušební  zařízení (14).ŕ
Patent CS-277098-B6 (CS)
Inventor: KONECNY IVAN ING CSC
IPC: H03K17/04
Filed: 1990-05-15
Abstract: Podstata zapojení spočívá v tom, že výkonový
polem řízený tranzistor (13) je buzen ze
sekundárního vinuti (5) budicího transformátoru
(3) přes diodu (7). Při rozepnutí
buzeni je v pomocném vinutí budicího transformátoru
(3) indukován napěťový impuls,
kterým je přes diodu (8) otevřen pomocný
tranzistor (11), který slouží k rychlému
vybití vstupní kapacity výkonového polem
řízeného tranzistoru (13). Tím se docílí
rychlé vypnutí výkonového polem řízeného
tranzistoru (13)
Patent CZ-281259-B6 (CZ)
Title: Circuit for transmitting and receiving radio pulses through the mediation of at least two hoisting cables
Inventor: KLINER JIRI ING
IPC: B66B1/18
Filed: 1990-07-03
Abstract: The circuit arrangement concerns equipment for the inductive transmission of communication signals between the machinery room and the hoisting receptacles in specified time channels, including winding machines without balancing ropes. The nature of the solution consists of the galvanic separation of the transmitted and received radio pulses and gradually running the first, second to n-th generator (103, 203, . N03) of the interrogating radio pulses to the respective elevator ropes, i.e. into the first, second to n-th elevator rope (100, 200 . N00) from one starting output (1071) of the common control synchronizer (107) through one or more series-connected delay circuits of the initiating pulses, i.e. through the second, third to n-th delay circuit (206, 306, . N06) of the initiating pulses. This removes the possibility of mutual interaction or full interference of the transmitted inquiry radio pulses by induced pulses from the neighbouring hoisting cables.<IMAGE>
Patent CZ-280379-B6 (CZ)
Inventor: JISKRA IVAN ING
IPC: H02P7/06
Filed: 1990-07-27
Abstract: V adaptivním regulátoru otáček se regulační  impuls charakteristický pro velikost rozdílu  válcovací rychlosti přenáší jednak do zdroje  hodinového kmitočtu ve vstupní jednotce (10) a  jednak do regulátoru (40) s korekcí magnetizační  charakteristiky elektromotoru. Regulační impuls  se odebírá z čidla (80) polohy smyčky pásu mezi  dvěma sousedními válcovacími stolicemi a systém  je vybaven regulačním blokem (50) obsahujícím  analogový regulátor otáček (51), tyristorový  měnič (52) a tachogenerátor (53). Vstupní  jednotka (10) je připojená výstupem (11) k  vratnému čítači (20) připojenému přívodem (21) k  číslicově-analogovému převodníku (30) s výstupem  (31) do regulátoru (40), který je výstupem (41)  připojen k regulačnímu bloku (50) s analogovým  regulátorem otáček, tyristorovým měničem a  tachogenerátorem, přičemž vstupní jednotka (10)  a regulátor (40) jsou výstupy (12, 42) paralelně  připojeny k čidlu (80) polohy smyčky válcovaného  pásu (70).ŕ
Patent CS-276642-B6 (CS)
Inventor: SMOLDAS STANISLAV
IPC: A43D86/00
Filed: 1989-07-03
Abstract: Horní dil formy (5) je opatřen žebry (6)
a víko formy (1) je opatřeno těsnicími
vložkami (4) umístěnými v drážkách (3).
Patent CZ-290877-B6 (CZ)
Title: Multi-phase extractor
Inventor: KOSTANIAN ARTAK ERANOSOVICH
IPC: B01D11/04
Filed: 1996-10-11
Abstract: The present invention relates to a multi-phase extractor comprising at least two chambers /1, 1a, 2, 2a/, which are connected at their upper and lower parts by connection ducts /4/. Moreover, the chambers are equipped with dispersing devices /3, 4a/, in order to produce a swarm of drops in a first and second disperse phase. Furthermore, ports /8, 9, 10, 11, 8a, 9a, 10a, 11a/ are attached to the multi-phase extractor for the supply and removal of the first and second disperse phases. The improvement resides substantially in the fact that the chambers /1, 2/ comprise separation zones /6,7/ located in the area of the inlet openings of the connecting ducts /4/.
Patent CZ-285817-B6 (CZ)
Title: Apparatus for shaping two- or multicolor objects by slush casting
Inventor: BUZZONI GIANCARLO
IPC: B29C41/22
Filed: 1993-11-30
Abstract: A gasket having the profile of a mould for slush moulding articles of two or more colours such as simulated leather products or the like from materials chosen from thermoplastic, thermosetting and elastomeric resins in powder form, the profile being that along that line of the mould which defines on the moulded article the corresponding separation line between two different colours, the gasket being fixed to a separation wall which defines two separated half-spaces within the mould, in which gasket there being arranged a plurality of rigid material inserts in a predetermined distribution, each being independently controlled by an actuator device to enable the gasket to undergo expansion or retraction movements by operating the inserts.