baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016102808-U1 (DE)
Title: Möbel mit einem an einem Laufprofil verfahrbaren Schiebeelement und einer Führungseinrichtung
IPC: E05D15/06
Filed: 2016-05-25
Abstract: Möbel (1) mit mindestens einem an einem Laufprofil (5) verfahrbaren Schiebeelement (3, 4) und einer Führungseinrichtung (10) mit einem Führungsprofil, entlang dem mindestens ein Führungsteil (12, 22, 33, 40, 50, 55, 60, 65, 71) geführt ist, das an dem Schiebeelement (3, 4) gehalten ist, wobei das Führungsprofil (9) das Führungsteil (12, 22, 33, 40, 50, 55, 60, 65, 71) in einer horizontalen Richtung senkrecht der Längsrichtung des Führungsprofils (9) führt, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsteil (12, 22, 33, 40, 50, 55, 60, 65, 71) an einem an dem Schiebeelement (3, 4) festlegbaren Montageelement (15, 30, 70) in einer vertikalen Richtung bewegbar gehalten ist.
Patent DE-202016106233-U1 (DE)
Title: Adapter
IPC: E03F5/02
Filed: 2016-11-08
Abstract: Adapter (1) zum Einsetzen in ein Schachtrohr (18), um eine Auflagemöglichkeit für eine Schachtabdeckung bereit zu stellen, wobei der Adapter (1) gegenüber der Oberkante des Schachtrohrs (18) höhenverstellbar ist, und der ein erstes Ende (2) und ein zweites Ende (3) aufweist, zwischen denen sich ein Lumen (4) erstreckt, wobei das erste Ende (2) zum Einsetzen in das Schachtrohr (18) ausgebildet ist, und am zweiten Ende (3) eine Auflage-fläche (5) angeformt ist, auf der die Schachtabdeckung auflegbar ist, dadurch gekennzeich-net, dass die Auflagefläche (5) zum Lumen (4) hin durch eine sich etwa senkrecht vom in-neren Rand (13) der Auflagefläche (5) in Richtung des zweiten Endes (3) erstreckende Wand (6), die zumindest abschnittsweise am Innenumfang des Lumens (4) umlaufend, be-vorzugt komplett umlaufend, ausgebildet ist, begrenzt ist.
Patent DE-202016107064-U1 (DE)
Title: Pulsabtastvorrichtung zur Proximal- und Fernabtastung des Pulses
IPC: A61B5/022
Filed: 2016-12-16
Abstract: Pulsabtastvorrichtung (100), dadurch gekennzeichnet, dass die Pulsabtastvorrichtung (100) umfasst: eine Pulsabtastvorrichtung (1), die ein Krafterfassungselement (11) und ein Pulsabtast-Kommunikationselement (12) in Signalverbindung mit dem Krafterfassungselement (11) umfasst, wobei das Krafterfassungselement (11) ein Kraftaufbringungselement (111) und eine Erfassungselement (112) in einer Weise aufweist, dass das Erfassungselement (112) Pulsinformationen (P) an der Pulsaufnahmeposition erfasst, während das Kraftaufbringungselement (111) eine Kraft auf eine Pulsaufnahmeposition eines menschlichen Körpers ausübt; und eine Netzwerksteuerungseinrichtung (2), die ein Steuerungselement (21), ein Steuer-Kommunikationselement (22) und ein Modusschaltelement (23) beinhaltet, wobei das Steuerungselement (21) konfiguriert ist, die die Kraftintensität regulierende Information (C) zu erzeugen, der die durch das Kraftaufbringungselement ausgeübte Kraft entspricht, das Steuer-Kommunikationselement (22) konfiguriert ist, die die Kraftintensität regulierende Information (C) zu dem Pulsabtast-Kommunikationselement (12) durch Netzwerkübertragung zwischen der Pulsabtastvorrichtung (1) und der Netzwerksteuerungsvorrichtung (2) zu übertragen und die Pulsinformationen (P) des Erfassungselementes (112) durch die Netzwerkübertragung zu empfangen, und das Modusschaltelement (23) mit dem Steuerungselement (21) verbunden ist, um ein Schalten zwischen einem Swipe-Eingabemodus und einem Press-Eingabemodus des Steuerungselementes (21) durchzuführen, wobei in dem Swipe-Eingabemodus die die Kraftintensität regulierende Information (C) gemäß einem Vektor einer Swipe-Betätigung auf das Steuerungselement (21) erzeugt wird, um die Intensität der Kraft zu bestimmen, die durch das Kraftaufbringungselement (111) ausgeübt wird, und in dem Press-Eingabemodus die die Kraftintensität regulierende Information (C) gemäß einer Presskraft einer Pressbetätigung auf dem Steuerungselement (21) erzeugt wird, um die Intensität der Kraft zu bestimmen, die durch das Kraftaufbringungselement (111) ausgeübt wird.
Patent DE-202017000565-U1 (DE)
Title: Personalisiertes Druckerzeugnis in girlandenartiger gebogener Ausstanzung an der oberen und unteren Längsseite als aufklappbare Grußkarte
IPC: B42D15/04
Filed: 2017-02-02
Abstract: Eine beidseitig personalisierte und senkrecht gefalzte sowie horizontal zweifach gefalzte Klappkarte, die an der oberen und unteren Längsseite girlandenartig gebogen gestanzt ist und auf deren einzelnen wimpelförmigen Ausstanzungen Variablen (z. B. Buchstaben und Zeichen) aufgebracht sind, die im Zusammenspiel mit der horizontal kurz unterhalb der unteren wimpelförmigen Ausstanzung nach innen gerichteten Falzung beim Aufklappen den Eindruck einer individuellen Girlande erweckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Personalisierung in einzelnen Variablen auf den einzelnen wimpelförmigen Stanzungen der oberen- und unteren Längsseite positioniert wird, wobei die obere Personalisierung auf der einen Seite (Innenseite) aufgebracht ist und die untere Personalisierung auf der anderen Seite (Außenseite).
Patent DE-202017004642-U1 (DE)
Title: Siebdeckel für Schnellkochtöpfe
IPC: A47J36/08
Filed: 2017-09-06
Abstract: Siebdeckel für Schnellkochtöpfe, dadurch gekennzeichnet, dass er folgende Elemente enthält: • eine äußere Oberfläche (1) aus Metall mit Griff (2) und Stiel (3) nebst einer Aussparung (4) zum Abseihen der Flüssigkeit und gegenüber der genannten Aussparung (4) einen Auslass (5) für die Luftzufuhr, in Verbindung mit der genannten äußeren Oberfläche (1) eine untere Einfassung (6), die mit Nasen (7) ausgestattet ist, zwischen der genannten unteren Einfassung (6) und den Nasen (7) ist eine Dichtung (8) zum hermetischen Schließen vom Typ Bajonettverschluss angebracht, • ein Sieb (9) oder Metallgewebe als Sieb zwischen der äußeren Oberfläche (1) und der unteren Einfassung (6), • eine Halterung aus lebensmittelsicherem Kunststoff zum Zurückhalten von Feststoffen (10 bzw. 10.1), die am Sieb befestigt ist.
Patent DE-202017005133-U1 (DE)
Title: Pflanzkärtchen
IPC: G09F3/12
Filed: 2017-10-05
Abstract: Lackierte und vorgestanzte Pappkärtchen zur Kennzeichnung von Saatgut, dadurch genkennzeichnet, dass die Oberfläche der Pappkärtchen lackiert ist und durch die vorgestanzten Schlitze (1) und (2) vorhandene Stöcke oder Spieße durchgeführt werden können.
Patent DE-202017006764-U1 (DE)
Title: Relais
IPC: H01H50/54
Filed: 2017-04-28
Abstract: Relais (1), aufweisend einen ersten Kontakt (2), einen zweiten Kontakt (3), eine erste Kontaktbrücke (4), die in einer geschlossenen Position und in einer geöffneten Position angeordnet sein kann, wobei die erste Kontaktbrücke (4) in der geschlossenen Position den ersten Kontakt (2) elektrisch mit dem zweiten Kontakt (3) verbindet, und eine zweite Kontaktbrücke (5), die in einer geschlossenen Position und in einer geöffneten Position angeordnet sein kann, wobei die zweite Kontaktbrücke (5) in der geschlossenen Position den ersten Kontakt (2) elektrisch mit dem zweiten Kontakt (3) verbindet.
Patent DE-202017007228-U1 (DE)
Title: Brandschutzvorrichtung
IPC: F16L5/04
Filed: 2017-01-09
Abstract: Brandschutzvorrichtung (100) für den Einsatz in eine Ausnehmung einer Gebäudewand und/oder einer Gebäudedecke, umfassend ein Gehäuse (101) und ein intumeszierendes Material (201), das innerhalb des Gehäuses (101) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (101) zwei endseitige Öffnungen für die Durchführung von Kabeln und/oder Rohren durch die Brandschutzvorrichtung (100) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Brandschutzvorrichtung (100) einen wärmeisolierenden Feststoff (200) umfasst, der innerhalb des Gehäuses (101) angeordnet ist.
Patent DE-202017100952-U1 (DE)
Title: Einsatz für einen Falzklappenzylinder
IPC: B41F13/62
Filed: 2017-02-21
Abstract: Einsatz (1) für einen Falzklappenzylinder eines Falzapparates einer Druckmaschine, aufweisend: einen leistenförmigen Grundkörper (10) mit einer vorbestimmten Gesamtlänge (L1) und einem vorbestimmten Basisquerschnitt (11) zum Einsetzen in eine außenumfängliche Nut des Falzklappenzylinders, wobei der Grundkörper (10) aus einem elastischen Werkstoff geformt ist, und einen Deckstreifen (30), der auf eine in der Nut des Falzklappenzylinders radial außen zum Liegen kommende Oberseite (12) des Grundkörpers (10) gefügt ist und der eine vorbestimmte Länge (L2) aufweist, so dass sich der Deckstreifen (30) mindestens über eine Teillänge (L1.1) des Grundkörpers (10) erstreckt, und im Bereich seiner Länge (L2) eine vorbestimmte Breite (B2) aufweist, so dass der Deckstreifen (30) im Bereich der Teillänge (L1.1) beidseitig um ein vorbestimmtes Überstehmaß (B2.1) seitlich über den Basisquerschnitt (11) des Grundkörpers (10) hinaus vorsteht, wobei der Deckstreifen (30) aus einem elastischen Werkstoff geformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (10) über seine Gesamtlänge (L1) hinweg in der Form eines Kreisbogens gekrümmt ist, so dass die Oberseite (12) des Grundkörpers (10) radial außenliegend des Kreisbogens angeordnet ist und mit einer vorbestimmten Krümmung (R1) längs des Grundkörpers (10) gekrümmt ist, und dass der Deckstreifen (30) auf die gekrümmte Oberseite (12) des Grundkörpers (10) gefügt ist.
Patent DE-202017104384-U1 (DE)
Title: Mobilität in einem drahtlosen Mehrnetzsystem
IPC: H04W36/14
Filed: 2017-07-21
Abstract: System, das für die drahtlose Kommunikation konfiguriert ist, wobei das System umfasst: ein erstes Netz (101) in Kommunikation mit einem externen Netz (30); ein zweites Netz (102) in Kommunikation mit dem externen Netz (30); und eine Nutzervorrichtung (200), die für die Doppelkonnektivität mit dem ersten Netz (101) und mit dem zweiten Netz (102) konfiguriert ist, wobei die Nutzervorrichtung (200) mit dem externen Netz (30) kommuniziert, wenn sie mit dem ersten Netz (101) oder mit dem zweiten Netz (102) verbunden ist, wobei die Nutzervorrichtung (200) Datenverarbeitungshardware (600) und Datenspeicherhardware (620) in Kommunikation mit der Datenverarbeitungshardware (600) umfasst, wobei die Datenspeicherhardware (620) Anweisungen speichert, die, wenn sie in der Datenverarbeitungshardware (600) ausgeführt werden, veranlassen, dass die Datenverarbeitungshardware (600) Operationen ausführt, die umfassen: Empfangen eines oder mehrerer Datenpakete (40) von dem externen Netz (30), wenn sich die Nutzervorrichtung (200) mit dem ersten Netz (101) verbindet; Senden einer Messkonfiguration (212) an ein Modem (250) der Nutzervorrichtung (200); Empfangen eines Messberichts (214) von dem Modem (250), wobei der Messbericht (214) auf der gesendeten Messkonfiguration (212) beruht; Bestimmen, ob es möglich ist, dass das Modem (250) eine Netzschaltung ausführt, um die Nutzervorrichtung (200) mit dem zweiten Netz (102) zu verbinden, auf der Grundlage des empfangenen Messberichts (214); und Senden eines Netzwechselbefehls (216) an das Modem (250), wobei der Netzwechselbefehl (216) veranlasst, dass das Modem (250) die Netzschaltung ausführt, um die Nutzervorrichtung (200) mit dem zweiten Netz (102) zu verbinden, wenn es möglich ist, dass das Modem (250) den Netzwechsel ausführt.
Patent DE-202017105703-U1 (DE)
Title: System zur Ausrichtung von Geländerplatten
IPC: E04F11/18
Filed: 2017-09-20
Abstract: System zur Ausrichtung der Vertikalneigung von Geländerplatten (1) in einer Geländerplattenaufnahme (2) mit einem in die Geländerplattenaufnahme (2) einzusetzenden Stützteil (4) und einem relativ zum Stützteil (4) in Geländerverlaufsrichtung (L) längsverschieblichen Schiebeteil (3), wobei das System wenigstens eine die Vertikalneigung der Geländerplatte (1) vorgebende innere Anlageseite (12) und wenigstens eine die Abstützung in der Geländerplattenaufnahme (2) gewährleistende äußere Anlageseite (13) bildet und sich mittels der aus der Längsverschiebung des Schiebeteils (3) resultierenden unterschiedlichen Positionierung des Schiebeteils (3) relativ zum Stützteil (4) eine unterschiedliche Vertikalneigung inneren Anlageseite (12) einstellen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass sich bei einer Längsverschiebung des Schiebeteils (3) eine Änderung der Vertikalneigung der inneren Anlageseite (12) losgelöst von der Vertikalneigung der äußeren Anlageseite (13) vollzieht.
Patent DE-202017107499-U1 (DE)
Title: Umlufthaube mit einem Fettfilter und einer Duftkapsel
IPC: F24C15/20
Filed: 2017-12-08
Abstract: Umlufthaube mit einem Fettfilter (1) dadurch gekennzeichnet, dass eine Duftkapsel (2) umfasst ist.
Patent DE-202018005893-U1 (DE)
Title: Dreirädriges Lastenfahrrad
IPC: B62K7/02
Filed: 2018-12-21
Abstract: Dreirädriges Lastenfahrrad (2), umfassend
 - einen Hauptrahmen (4),
 - einen Vorderrahmen (6),
 - eine Welle (8) zur Verbindung des Hauptrahmens (4) und des Vorderrahmens (6) dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptrahmen (4) und der Vorderrahmen (6) derart ausgebildet und zueinander angeordnet sind, dass Querbelastungen und Fahrbahnunebenheiten durch eine axial zur Fahrtrichtung (R) erfolgende Verdrehung zwischen dem Hauptrahmen (4) und dem Vorderrahmen (6) ausgleichbar sind.
Patent DE-202018006231-U1 (DE)
Title: Bekleidungsstück
IPC: A41D27/20
Filed: 2018-04-13
Abstract: Bekleidungsstück (1), insbesondere Oberbekleidungsstück,
 mit einer aufblasbaren Luftkammer (13), welche mit einem Ventil (14) derart gekoppelt ist, dass über das Ventil (14) Luft in die Luftkammer (13) eingelassen und ausgelassen werden kann;
 wobei die Luftkammer (13) derart in das Bekleidungsstück (1) angrenzend an einen Straffabschnitt (15) des Bekleidungsstücks (1) eingearbeitet ist, dass der Straffabschnitt (15) durch Aufblasen der Luftkammer (13) straffbar ist.
Patent DE-202018100417-U1 (DE)
Title: Steckverbinder mit primärverriegelnden Rastarmen
IPC: H01R12/71
Filed: 2018-01-25
Abstract: Steckverbinder (10), insbesondere Direktsteckverbinder zur Kontaktierung von Kontaktöffnungen (36) einer Leiterplatte (19), – mit einem Kontaktträger (11), welcher über Kodiermittel, insbesondere Kodierstifte (16) und eine Verpolungssicherung (18), insbesondere in Form von Polungsvorsprüngen (56) verfügen kann, – mit vom Kontaktträger (11) ausgebildeten Leitereinschubkanälen (14) zur Aufnahme von Anschlussleitern sowie mit Kontaktausnehmungen (15) zur Aufnahme von Steckkontakten (12), – mit einer den Kontaktträger (11) an der Leiterplatte (19) haltenden Primärsicherung (17), dadurch gekennzeichnet, dass die Primärsicherung (17) wenigstens zwei paarweise nebeneinander angeordnete Rastarme (44, 45) umfasst, deren Rastorgane (50, 51) unterschiedliche Rastgeometrien (!) aufweisen.
Patent DE-202018101941-U1 (DE)
Title: Lüfter
IPC: F04D29/28
Filed: 2018-04-10
Abstract: Lüfter, umfassend- ein Gehäuse (10, 10A);- einen Statorsatz (20), der im Gehäuse (10; 10A) angeordnet ist; und- ein Laufrad (30, 30A, 30B), das drehbar im Gehäuse (10, 10A) angebracht ist, wobei das Laufrad (30, 30A, 30B) einen Laufrad-Hauptkörper (31, 31A, 31B), eine Radachse (32) und einen Magnetring (33) umfasst, wobei der Laufrad-Hauptkörper (31) eine Nabe (311, 311A, 311B) und eine Vielzahl von an der äußeren Umfangsfläche der Nabe (311, 311A, 311B) ringförmig angeordneten Schaufeln (312) umfasst, wobei die Radachse (32) in der Mitte der Nabe (311, 311A, 311B) angeordnet und im Gehäuse (10, 10A) drehbar gelagert ist, wobei der Magnetring (33) in der Nabe (311, 311A, 311B) ringförmig angebracht und gegenüber dem Statorsatz (20) so angeordnet ist, dass Luftspalte zwischen dem Magnetring (33) und dem Statorsatz (20) vorhanden sind, wobei das Verhältnis des Durchmessers der Nabe (311, 311A, 311B) zum Durchmesser des Außenrandes eines Schaufelaufbaus (A) aus einer Vielzahl von an der äußeren Umfangsfläche der Nabe (311, 311A, 311B) ringförmig angeordneten Schaufeln (312) als Nabenverhältnis definiert ist, das zwischen 0,395 und 0,515 beträgt und zwei Endpunktwerte aufweist.
Patent DE-202018102820-U1 (DE)
Title: Wärmeerzeuger für Wasserpfeifen und Wasserpfeifentabakkopf
IPC: A24F1/30
Filed: 2018-05-21
Abstract: Wärmeerzeuger (10) für Wasserpfeifen (1) umfassend:- eine Umfangswand (13),- einen Boden (18),- ein Deckelteil (11), und- einen im Innern des Wärmeerzeugers (10) beweglich angeordneten Teller (120) zur Aufnahme glühender Kohlen oder Kohlenersatzstoffen,dadurch gekennzeichnet, dass in der Umfangswand (13) des Wärmeerzeugers (10) wenigstens ein Schlitz (14) angeordnet ist, der sich wendelartig zwischen dem Boden (18) und dem Deckelteil (11) erstreckt und der Teller (120) wenigstens ein durch den Schlitz (14) ragendes, im Schlitz (14) geführtes Griffteil (16) aufweist und eine stufenlose Verstellbarkeit des Tellers (120) relativ zum Boden (18) vorgesehen ist.
Patent DE-202018103022-U1 (DE)
Title: Wand für ein Möbel oder Möbelteil
IPC: A47B96/00
Filed: 2018-05-30
Abstract: Wand als Frontwand (10), Innenfrontwand, Rückwand, Seitenwand oder Blende, insbesondere für einen Ausschub, wie z.B. eine Schublade oder dergleichen, bestehend aus Metall, insbesondere aus Stahl, als umgeformtes L-, U-, C- oder Hohlprofil, mit wenigstens einer Kante (20), deren Außenradius (26) gleich oder kleiner ist als die Materialdicke (D) des Profils, dadurch gekennzeichnet, dass die Umformung des Profils mittels einer Prägebiegung erfolgt, und/oder dass die Kante (20) auf der Innenfläche (32) angestanzt oder der Kante (20) auf der Innenfläche (32) eine Sicke (34) eingeprägt ist.
Patent DE-202018104079-U1 (DE)
Title: Dämmelement mit einem beschichteten Grundkörper und radikal härtender Grundierung
IPC: E04C1/00
Filed: 2018-07-16
Abstract: Dämmelement (100) zur Wärmeisolierung und/oder Schallisolierung, aufweisend einen Grundkörper (10) mit mindestens einem umschlossenen Hohlraum (11), wobei der Grundkörper (10) innen und/oder außen mit mindestens einer Beschichtung (12) beschichtet ist, wobei die Beschichtung (12) auf einem Baustoff mit einem Bindemittel und einem Dispersionsklebstoff, insbesondere Dispersionsleim, basiert, wobei zwischen dem Grundkörper (10) und der Beschichtung (12) eine Grundierung (13) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundierung kationisch härtend und/oder radikal härtend ausgebildet ist.
Patent DE-202018105966-U1 (DE)
Title: Sonnen- und/oder Regenschutzsegel
IPC: E04F10/02
Filed: 2018-10-18
Abstract: Sonnen- und/oder Regenschutzsegel, dadurch gekennzeichnet, dass dieses an einer ersten Seite (9) an einer Gardinenstange (5) und an einer zweiten, gegenüberliegenden Seite (11) mittels einer durch einen Reißverschluss (12) bildbaren Tasche (15), insbesondere an einer Balkonstange (4) oder - brüstung (3) festlegbar ist.
Patent DE-202018106740-U1 (DE)
Title: Chemilumineszenzdetektor
IPC: G01N35/10
Filed: 2018-11-27
Abstract: Chemilumineszenzdetektor, dadurch gekennzeichnet, dass er die Folgenden umfasst:- eine Reaktionsvorrichtung (13), die zum Tragen eines Reaktionsgefäßes (10) und zum Durchführen eines Probezugabe-, Reagenszugabe- und Inkubationsvorgangs verwendet wird; wobei die Reaktionsvorrichtung (13) einen Puffertellermechanismus (131) zum Tragen des Reaktionsgefäßes (20) und Durchführen eines Probenzugabevorgangs und einen Reaktionstellermechanismus zum Tragen des Reaktionsgefäß (20) und Durchführen eines Reagenszugabe- und Inkubationsvorgangs umfasst, und wobei der Puffertellermechanismus (131) und der Reaktionstellermechanismus separat zueinander arbeiten;- eine Abgabevorrichtung (12) zum Überführen einer Probe und eines Reagens in das Reaktionsgefäß (20); sowie- einen Probengreifmechanismus (162) zum Überführen des Reaktionsgefäßes (20) in dem Puffertellermechanismus (131) in den Reaktionstellermechanismus.
Patent DE-202018107451-U1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung und Abdeckplatte
IPC: E04F15/02
Filed: 2018-12-28
Abstract: Abdeckvorrichtung mit einer ersten (13) und einer zweiten (14) Abdeckplatte, die lösbar miteinander verbindbar sind, wobei die erste Abdeckplatte (13) in einem ersten seitlichen Verbindungsbereich (6) einen ersten oberen horizontalen Abdecksteg (1) mit einem freien Ende und einen ersten unteren horizontalen Klemmsteg (2) mit einem freien Ende aufweist, wobei die zweite Abdeckplatte (14) in einem zweiten seitlichen Verbindungsbereich (7) einen zweiten oberen horizontalen Abdecksteg (4) mit einem freien Ende und einen zweiten unteren Klemmsteg (5) mit einem freien Ende aufweist, wobei der zweite untere Klemmsteg (5) einen horizontalen Abschnitt (8) aufweist, der das freie Ende des zweiten unteren Klemmsteg (5) bildet, wobei in einer Gebrauchsstellung der zweite obere horizontale Abdecksteg (4) über dem ersten oberen horizontalen Abdecksteg (1) angeordnet ist und der horizontale Abschnitt (8) des zweiten unteren Klemmstegs (5) unter dem ersten unteren horizontalen Klemmsteg (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Abdeckplatte in dem ersten seitlichen Verbindungsbereich (6) ferner einen vertikalen Positioniersteg (3) mit einem freien Ende aufweist, dass der zweite untere Klemmsteg (5) ferner einen vertikalen Abschnitt (9) aufweist, und dass in der Gebrauchsstellung der vertikale Positioniersteg (3) auf der Seite des horizontalen Abschnitts (8) des zweiten unteren Klemmstegs (5) angeordnet ist, die von dem freien Ende des zweiten unteren Klemmstegs (5) weggerichtet ist.
Patent DE-202019102232-U1 (DE)
Title: Wärmeübertrageranordnung mit wenigstens einem Mehrpass-Wärmeübertrager
IPC: F28F27/00
Filed: 2019-04-18
Abstract: Wärmeübertrageranordnung mit wenigstens einem Mehrpass-Wärmeübertrager, welcher einen ersten Verteiler (1), einen zweiten Verteiler (2) und wenigstens einen rohrförmig ausgebildeten Umlenkverteiler (4) mit einem vorgegebenen Rohrquerschnitt (A U ) sowie eine Rohrleitungsanordnung (25) mit einer Mehrzahl von zumindest im Wesentlichen parallel zueinander verlaufenden Rohrleitungen (5) mit einem vorgegebenen Rohrquerschnitt (A R ) umfasst, welche von einem Fluid, insbesondere Wasser, durchströmbar sind und in der Rohrleitungsanordnung (25) spaltenweise mit einer vorgegebenen Anzahl von Spalten (n) angeordnet sind, wobei der erste Verteiler (1) und der zweite Verteiler (2) an einem Ende (A) der Wärmeübertrageranordnung angeordnet sind und der Umlenkverteiler (4) am gegenüberliegenden Ende (B) angeordnet ist und die Rohrleitungen (5) sich von dem einen Ende (A) zum gegenüberliegenden Ende (B) erstrecken und mit dem Umlenkverteiler (4) sowie dem ersten oder dem zweiten Verteiler (1, 2) in Verbindung stehen und an einem höchsten Punkt (T) oder zumindest in der Nähe des höchsten Punkts (T) des Umlenkverteilers (4) wenigstens eine Lüftungsöffnung (10) zum Druckausgleich mit der Umgebung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 a) in der wenigstens einen Lüftungsöffnung (10) ein Ventil (11) angeordnet ist, das geöffnet und geschlossen werden kann, wobei bei vollständiger Öffnung des Ventils (11) ein Strömungsquerschnitt (d) zum Durchtritt von Luft frei gegeben ist,
 b) der Rohrquerschnitt (A U ) des Umlenkverteilers (4) und der Strömungsquerschnitt (d) des Ventils (11) gleich oder größer als ein Mindestquerschnitt (D min ) ist,
 c) wobei sich der Mindestquerschnitt (D min ) aus dem Produkt der Anzahl von Spalten in der Rohrleitungsanordnung (25) und dem Rohrquerschnitt (A R ) der Rohrleitungen (D min  = n A R ) berechnet.