baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19541145-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Volumenstrombegrenzers
Inventor: LITTEK JOERG
IPC: F24H9/20
Filed: 1995-10-25
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines Volumenstrombegrenzers eines Durchlauferhitzers,
insbesondere eines elektrisch, beheizten elektronisch gesteuerten Durchlauferhitzers,
zur Steuerung der Auslauftemperatur, wobei eine Leistungssteuerung
zur Dosierung der Leistung (P soll ) zwischen
Null und einer maximal verfügbaren
Leistung (P max ) vorgesehen ist und die Leistung
in Abhängigkeit von
der Einlauftemperatur (T ein ), einer gewünschten
Auslauftemperatur (T soll ) und dem momentanen
Volumenstrom (V) des Wassers gesteuert wird und der Volumenstrom
(V) durch Erhöhung
des hydraulischen Widerstandes des Volumenstrombegrenzers (9) reduziert
wird, wenn entweder die maximal verfügbare Leistung (P soll )
der Bedingung:  P soll  ≤ P max  [1] nicht
mehr entspricht und daher die gewünschte Auslauftemperatur (T soll ) nicht mehr erreicht werden kann, und/oder
der Volumenstrom (V) der Bedingung  V ≤ V max  [2]  nicht
mehr entspricht, wobei V max  den maximalen
Volumenstrom des Durchlauferhitzers bedeutet, dadurch gekennzeichnet,
daß nach
jeder Begrenzung des Volumenstromes (V) die Einstellung des hydraulischen
Widerstandes des Volumenstrombegrenzers (9) bis zur nächsten Zapfung aufrecht
erhalten wird und bei Beginn der nächsten Zapfung der hydraulische
Widerstand solange...
Patent DE-19541453-B4 (DE)
Title: Kennzeichnungsmaterial und dessen Verwendung
Inventor: TABUCHI YASUO
IPC: G09F7/16
Filed: 1995-11-07
Granted: 2006-02-02
Abstract: Kennzeichnungsflachmaterial,
das zumindest umfasst  eine transparente Haftschicht (3) mit
guter Durchlässigkeit für Laserlicht,  eine
Abdeckschicht (4), welche abziehbar auf einer Seite der transparenten
Haftschicht (3) vorgesehen ist, und  eine gefärbte Schicht
(2) mit guter Absorption von Laserlicht, welche auf der anderen
Seite der transparenten Haftschicht (3) vorgesehen ist, und auf
der Kennzeichnungsabschnitte (5) durch Entfernen von vorbestimmten
Bereichen durch Bestrahlung mit Laserlicht ausgebildet werden können.
Patent DE-19545310-B4 (DE)
Title: Vormischbrenner
Inventor: MCMILLAN ROBIN
IPC: F23D14/02
Filed: 1995-12-05
Granted: 2008-06-26
Abstract: Vormischbrenner
(1), zur Vermischung von Brennstoff und Verbrennungsluft (9) vorgängig der
Zündung,
im Wesentlichen bestehend aus mindestens zwei Teilkegelschalen (10)
mit zugehörigen
Teilkegelachsen und Eintrittskanälen
(4) für
die Verbrennungsluft (9), dadurch gekennzeichnet, dass der Vormischbrenner
(1) im wesentlichen aus einem geraden Hohlkegel, begrenzt durch
einen äusseren
Kegelmantel (14) und einen inneren Kegelmantel (15), gebildet wird,
in dem mindestens zwei Eintrittskänale tangential zum inneren
Kegelmantel und entlang einer geraden Kegelmantellinie des Kegelmantels (14,
15) angeordnet sind, wobei die Teilkegelachsen der dadurch gebildeten
Teilkegelschalen (10) auf einer gemeinsamen Kegelachse (2) liegen
und dass am stromabwärtigen
Ende des Vormischbrenners (1) eine Querschnittsveränderung
in Form einer Düse
(8) angeordnet ist.
Patent DE-19618273-B4 (DE)
Inventor: GROISBOECK FRANZ
IPC: B30B9/30
Filed: 1996-05-07
Granted: 2005-08-25
Abstract: The rubbish collection container has a reception chute (5) with an insertion opening closed by an access door (9) and an associated weighing device (6) with a weighing container (7) for the inserted rubbish. This allows a weighed quantity of rubbish to be transferred to the compression device (3) before being fed to a storage container (1). Pref. the access door cooperates with an end switch in the closed position, for securing the door during the operation of the weighing device.
Patent DE-19620148-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtür
IPC: B60R13/08
Filed: 1996-05-07
Granted: 2005-06-30
Abstract: Fahrzeugtür, bestehend
aus einem Türaußenblech
(2) als Bestandteil der Fahrzeugkarosserie, einem großflächigen Aggregatträger (11)
mit integrierten Funktionselementen (5', 12), einer dekorativen
Innenverkleidungsschale (4) und einer bewegbaren Fensterscheibe (3),
wobei der Aggregatträger
(11) das Türinnere
in einen Türhohlraum
zum Türaußenblech
(2) hin und einen Funktionsraum zur Innenverkleidungsschale (4)
hin unterteilt und die Fensterscheibe (3) im Türhohlraum angeordnet ist, und wobei
zwischen Türholraum
und Funktionsraum eine feuchtigkeitsabsperrende lineare Dichtung
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,  dass Aggregatträger (11),
Funktionselemente (5', 12), Innenverkleidungsschale (4), Fensterscheibe
(3) und deren Führungselemente
(17) eine modulare Einbaueinheit bilden,  dass die Dichtung
dem Umriss des Aggregatträgers
(11) folgend umlaufend ausgebildet und zum Türaußenblech (2) hin angeordnet
ist,  dass alle Funktionselemente (5', 12) mit Ausnahme der Fensterscheibe
(3) und deren Führungselemente
(17) jeweils in napfähnlich
vertieften Ausformungen (5'', 12') des Aggregatträgers (11)
in dem von diesem und der Innenverkleidungsschale (4) umschlossenen
Funktionsraum angeordnet sind.
Patent DE-19681392-B4 (DE)
Title: Elektrotransport-Vorrichtung mit wiederverwendbarer Steuereinrichtung und vorbereitendes Verfahren
Inventor: LATTIN GARRY A
IPC: A61N1/32
Filed: 1996-05-01
Granted: 2008-10-23
Abstract: Elektrotransport-Vorrichtung
(10, 60, 110, 210, 310, 410) zur Verabreichung eines therapeutischen
Agens durch eine Körperoberfläche eines
Patienten, wobei die Vorrichtung umfasst:  – eine therapeutisches Agens
enthaltende Einheit (50, 80, 130, 230, 330, 430), die ein erstes
und zweites Reservoir (32, 34) umfasst, die mit einer ersten und
zweiten Elektrode (31, 33; 88, 90) elektrisch verbunden sind, die
angeordnet sind, um mit einem ersten und zweiten Pol einer bipolaren elektrischen
Stromquelle (20) elektrisch verbunden zu werden, wobei mindestens
eines der Reservoire das zu verabreichende therapeutische Agens
enthält;
und  – eine
Steuereinrichtung (12, 12', 12'', 62, 112, 212, 312, 412) mit der
bipolaren elektrischen Stromquelle (20) zur Versorgung der Elektroden
mit elektrischem Strom, wobei die Steuereinrichtung einen ersten
und zweiten Anschluss (36, 38; 68, 70) aufweist, um den ersten und
zweiten Pol (26, 28) der bipolaren Stromquelle mit der ersten und
zweiten Elektrode elektrisch zu verbinden,  dadurch gekennzeichnet,
dass...
Patent DE-19706386-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines luftspaltisolierten Abgaskrümmers
Inventor: BONNY PIERRE
IPC: F01N13/10
Filed: 1997-02-19
Granted: 2006-03-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines luftspaltisolierten Abgaskrümmers, welcher
aus einem sich aus einzelnen Abschnitten zusammensetzenden abgasführenden
Innenrohr und einer in Ober- und Unterschale geteilten, dem Verlauf
des Innenrohres entsprechend ausgebildeten Außenschale besteht, wobei die
Innenrohrabschnitte, von denen zumindest einer als Rohrbogen ausgebildet
ist, ineinandergesteckt werden und bei denen der Innendurchmesser
der jeweiligen Aufnahme des einen Rohrabschnittes größer ist
als der Außendurchmesser
des in diese Aufnahme einzusteckenden Rohrabschnittendes des anderen
Rohrabschnittes, als ein Zusammenbauteil in die Unterschale der
Außenschale
zentriert eingelegt werden, wobei dann die Oberschale auf die Unterschale
aufgelegt und an dieser angedrückt
wird, wobei anschließend
die Verschweißung
von Ober- und Unterschale und der Innenrohrabschnitte mit der Außenschale
im Bereich deren Austrittsöffnungen
erfolgt, und wobei die Innenrohrabschnitte vor dem Einlegen des
Innenrohres in die Unterschale miteinander mittels jeweils eines
Verbindungsmittels aus hitzeflüchtigem
Material kraftschlüssig
verbunden werden, wobei das Verbindungsmittel nach der Verschweißung der Ober-
und Unterschale mit den Innenrohrabschnitten durch Einwirkung...
Patent DE-19710880-B4 (DE)
Title: Lichtbogenlöscheinrichtung
Inventor: KREMERS WOLFGANG
IPC: H01H9/34
Filed: 1997-03-15
Granted: 2007-11-15
Abstract: Lichtbogenlöscheinrichtung
für ein- oder
mehrpolige Niederspannungsschalter, insbesondere für Leistungsschalter,
pro Pol mit einem beweglichen Kontakt (5), der mit einem ein feststehendes
Kontaktstück
aufweisenden feststehenden Kontakt (3) ein zu öffnendes und zu schließendes Kontaktsystem
bildet, und mit zwei beabstandeten Kammerwänden (11, 12), zwischen denen
sich das mit einem beweglichen Kontaktstück behaftete Ende des beweglichen
Kontaktes (3) parallel bewegt, dadurch gekennzeichnet, daß an den
inneren Kammerwänden
mindestens zwei elastische Isolierkörper (131, 141; 13, 142; 133,
143; 15) aus thermisch festem Werkstoff einander gegenüberstehend
angebracht sind, wobei die sich zur jeweils gegenüberliegenden
Kammerwand (12, 11) erstreckende Körperlänge (L1; L2) der Isolierkörper (131,
141; 132, 142; 133, 143; 15) so bemessen ist, daß die Summe der Körperlängen (L1;
L2) jeweils zweier einander gegenüberstehenden Isolierkörper (131,
141; 132, 142; 133, 143; 15) mindestens gleich dem Abstand (A) der
Kammerwände (11,
12) ist.
Patent DE-19717466-B4 (DE)
Title: Mehrganggetriebe für Elektrowerkzeugmaschinen
Inventor: BUCK MANFRED
IPC: B23B45/00
Filed: 1997-04-25
Granted: 2005-09-08
Abstract: Mehrganggetriebe
für Elektrowerkzeugmaschinen
mit drehendem Werkzeug, insbesondere für Bohrmaschinen, mit einer
in einem Maschinengehäuse (10)
gelagerten Arbeitsspindel (11) zum Drehantrieb des Werkzeugs, mit
einer von einem Elektromotor antreibbaren Vorgelegewelle (14) und
mit einem zwischen der Arbeitsspindel (11) und der Vorgelegewelle
(14) angeordneten, Sonnenrad (17), Planetenrad (30) und Planentenradträger (20)
aufweisenden Planetengetriebe (15), dadurch gekennzeichnet, dass
der Planetenradträger
(20) mit der Vorgelegewelle (14) gekoppelt ist und das Sonnenrad
(17) durch axiales Verschieben schaltbar so ausgebildet ist, dass
es einerseits mit dem Maschinengehäuse (10) (langsamer Gang) und
andererseits mit der Arbeitsspindel (11) (schneller Gang) jeweils
drehfest gekoppelt ist.
Patent DE-19722682-B4 (DE)
Inventor: NOLL BARBARA
IPC: G09F21/04
Filed: 1997-05-30
Granted: 2005-03-24
Abstract: The destination indicator (1) for fitting in an omnibus (2) has at least one detachable mounting (3) for a display panel (4). A viewing window is positioned between the display panel and an observer. The mounting is attached to the side of the window remote from the observer. The viewing window can be part of the windscreen, the side or the rear windows of the omnibus. The display panel can have a number of LEDs to illuminate individual display symbols controlled by a programmable control located within the destination indicator.
Patent DE-19738433-B4 (DE)
Title: Textiles Flächengebilde
Inventor: SCHULTE ULRICH
IPC: D04B21/00
Filed: 1997-09-03
Granted: 2007-09-27
Abstract: Textiles
Flächengebilde,
welches als Webware ausgebildet ist und ein Garn mit niedrigschmelzenden
Bindefasern sowie mit Fasern, die nichtschmelzend oder bei einer
höheren
Temperatur als die Bindefasern schmelzend sind, aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Garn als Unterschuß in die Webware eingetragen ist,
wobei der Anteil der niedrigschmelzenden Bindefasern in dem Garn
größenordnungsmäßig zehn
bis zwanzig Gewichtsprozent beträgt,
und der Anteil von Fasern, die nichtschmelzend oder bei einer höheren Temperatur
als die Bindefasern schmelzend sind, in dem Garn neunzig bis achtzig
Gewichtsprozent beträgt.
Patent DE-19742825-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen einer Lineatur und Tafel mit einer Lineatur
Inventor: SCHAFFITZEL HERMANN
IPC: B23K26/40
Filed: 1997-09-27
Granted: 2010-01-21
Abstract: Verfahren zum Aufbringen einer Lineatur auf eine Tafel, die eine auf einem Unterbau angebrachte Blechplatte besitzt, die eine Emailleschicht aufweist, die mit der Lineatur zu versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche der Emailleschicht zum Erzeugen der Lineatur mittels wenigstens eines Laserstrahls verändert wird, der maximal 5 μm von der Oberfläche der Emailleschicht abträgt und eine Lineatur als Ton-in-Ton-Abstufung erzeugt.
Patent DE-19749809-B4 (DE)
Title: Heizgerät mit optimiertem Wärmeträgerströmungsraum
Inventor: GALTZ RUEDIGER
IPC: F24H3/02
Filed: 1997-11-11
Granted: 2006-11-30
Abstract: Heizgerät, insbesondere
Fahrzeugzusatzheizgerät,
mit einem Brenner in einer Brennkammer, die von einem Wärmeübertrager
(1) umgeben ist, der ein topfförmiges
Außenteil
(2) und ein unter Bildung eines Ringspaltes (4) und eines axialen
Zwischenraumes (5) in dieses eingesetztes topfförmiges Innenteil (3) aufweist,
wobei am Außenteil
(2) in einem Bodenbereich (7) ein Einlassstutzen (12) und am axial
gegenüberliegenden
Ende ein Auslassstutzen (13) für
einen Wärmeträger angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringspalt (4) schikanenfrei
ist und eine Querschnittsfläche
aufweist, die in etwa der Innenquerschnittsfläche der Ein- und Auslassstutzen (12,
13) entspricht.
Patent DE-19757189-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Brenners eines Wärmeerzeugers
Inventor: DOEBBELING KLAUS
IPC: F23C7/00
Filed: 1997-12-22
Granted: 2008-05-08
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Brenners eines Wärmeerzeugers, wobei der Brenner
im wesentlichen aus einem Drallerzeuger für einen Verbrennungsluftstrom,
aus Mitteln zur Eindüsung
mindestens eines Brennstoffes in den Verbrennungsluftstrom besteht, wobei
stromab des Drallerzeugers eine Mischstrecke angeordnet ist, welche
innerhalb eines ersten Streckenteils in Strömungsrichtung eine Anzahl Übergangskanäle zur Überführung einer
im Drallerzeuger gebildeten Strömung
in ein stromab dieser Übergangskanäle nachgeschaltetes Mischrohr
aufweist, wobei stromab dieses Mischrohres einen durch eine Querschnittserweiterung
gebildeten Brennraum mit einer Reaktionszone angeordnet ist, in
welcher die Verbrennung eines Verbrennungsluft/Brennstoff-Gemisch
stattfindet, dadurch gekennzeichnet, dass zur Stabilisierung der
Verbrennung im Brennraum (30) ein Brennstoff (301, 302) in die Reaktionszone
(50) im Brennraum (30) eingedüst
wird, der von dem in den Verbrennungsluftstrom zum Erzeugen des
Gemischs aus Verbrennungsluft (115) eingedüsten Brennstoff (116) verschieden
und zündwilliger
ist, als dieser Brennstoff (116).
Patent DE-19782049-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für einen elektronischen Stift
Inventor: NOTARIANNI LOUIS MICHAEL
IPC: G08C21/00
Filed: 1997-09-08
Granted: 2008-06-19
Abstract: Vorrichtung,
welche dafür
ausgelegt ist, einen Mechanismus (4) für die Verwendung in einem graphischen
Eingabesystem aufzunehmen, welches eine Eingabeoberfläche hat,
wobei dann, wenn der Mechanismus (14) mit ausreichender Kraft gegen
die Eingabeoberfläche
gedrückt
wird, die Vorrichtung betätigt
wird und eine Position des Mechanismus (14) relativ zu der Eingabeoberfläche identifiziert
wird, wobei die Vorrichtung aufweist:  ein Gehäuse (12),  eine
Halteeinrichtung (16), die innerhalb zumindest eines Abschnittes
des Gehäuses
angeordnet ist und dafür
ausgelegt ist, den Mechanismus (14) zu halten, wobei die Halteeinrichtung
(16) eine Öffnung
(18) aufweist, die dafür
ausgelegt ist, daß der
Mechanismus darin aufnehmbar ist, wobei die Halteeinrichtung weiterhin
eine Einstelleinrichtung für
das Verändern
eines definierten Maßes
der Öffnung (18)
der Halteeinrichtung (16) aufweist und  eine Betätigungseinrichtung,
(19) die wirkungsmäßig zwischen
der Halteeinrichtung (16) und dem Gehäuse angeordnet ist, für eine Bewegung
mit der Halteeinrichtung relativ zu dem Gehäuse aufragt, um die Vorrichtung
zu betätigen.
Patent DE-19800045-B4 (DE)
Title: Schwingschleifer
Inventor: PFAUNDLER JULIAN
IPC: B24B23/04
Filed: 1998-01-02
Granted: 2006-08-31
Abstract: Schwingschleifer
mit einem Gehäuse (11),
in dem ein Motor zum Antrieb eines plattenförmigen Werkzeugträgers (12)
enthalten ist, an dem ein Schleifblatt (13) befestigbar ist, wobei
oberhalb des Werkzeugträgers (12)
und diesem benachbart ein etwa kastenförmiger Gehäuseteil (14) angeordnet ist,
der ein Lüfterrad
des Motors umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass der etwa kastenförmige Gehäuseteil
(14) sich in einer quer zur Motorachse verlaufenden Richtung etwa
keilförmig
zu einer Seite hin verjüngt
und dadurch eine verbesserte Luftführung zum Abtransport von Kühlluft und/oder
Schleifstaub aufweist.
Patent DE-19809491-B4 (DE)
Title: Schaltsteuersystem für ein Automatikgetriebe
Inventor: MORI AKIMASA
IPC: F16H61/16
Filed: 1998-03-05
Granted: 2006-06-14
Abstract: Schaltsteuersystem
für ein
Automatikgetriebe, bestehend aus:  einem ersten Eingriffselement
(5), das nur während
der Rückwärtsfahrt
in Eingriff ist,  einem zweiten Eingriffselement (19), das in
Eingriff ist, um einen Leerlauf einer Freilaufkupplung (18) während der Rückwärtsfahrt
und während
des Vorwärtsrollens
zu verhindern,  einem Steuerventil (37, 37'), das zur Steuerung
der Zuführung
und des Ablaufes des Eingriffsdrucks zu und von dem zweiten Eingriffselement
(19) angeordnet ist,  einem ersten Durchgang (38), der zum Leiten
des Eingriffsdrucks zu dem ersten Eingriffselement (5) und der Eingangsseite
des Steuerventils (37, 37') angeordnet ist. wenn der Rückwärtsgangbereich
ausgewählt
ist,  einem zweiten Durchgang (39), der zum Leiten des Eingriffsdrucks
zu der Eingangsseite des Steuerventils (37, 37') angeordnet ist,
wenn ein Niedriggangposition-Haltebereich
ausgewählt
ist oder wenn ein Schalten zu der 1. Gangposition in dem Vorwärtsgangbereich
ausgewählt
ist,  einem dritten Durchgang (40), der dazu angeordnet ist, eine
Verbindung zwischen dem zweiten Eingriffselement (19) und...
Patent DE-19821329-B4 (DE)
Title: Linearwälzlager
Inventor: MOSEBERG RALF DIPL ING
IPC: F16C29/06
Filed: 1998-05-13
Granted: 2014-07-10
Abstract: Linearwälzlager mit einer Führungsschiene (1) und einem über Wälzkörper (5) an der Führungsschiene (1) abgestützten und längsverschiebbaren Führungswagen, der von einem Tragkörper (11) mit zwei stirnseitigen Kopfstücken gebildet ist, und mit zur Führungsschiene (1) parallelen Längsdichtungsleisten (16, 19, 20), die zwischen dem Tragkörper (11) und der Führungsschiene (1) angeordnet und in Längsnuten (12, 13, 14) des Tragkörpers (11) gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede Längsdichtungsleiste (16, 19, 20) aus einem spritzbaren Werkstoff hergestellt und an einem Trägerblech (15, 17, 18) angespritzt ist, welches Durchtrittsöffnungen (21) für den Werkstoff der Längsdichtungsleiste aufweist und in eine der Längsnuten (12, 13, 14) des Tragkörpers (11) eingesteckt ist, wobei das Trägerblech (15, 17, 18) und die Längsdichtungsleiste (16, 19, 20) an den Enden jeweils in Aussparungen der Kopfstücke hineinragend ausgebildet und dort axial abgestützt sind.
Patent DE-19826579-B4 (DE)
Title: Magnetventil
Inventor: SPAHN WOLFGANG
IPC: B23P11/00
Filed: 1998-06-15
Granted: 2013-02-21
Abstract: Magnetventil, welches als Druckbegrenzungsventil für ein Common-Rail-Dieseleinspritzsystem ausgeführt ist, mit einer in einem Gehäuse (2) aufgenommenen, einen Polkern (21) umgreifenden Wicklung (12) und einem mittels einer Druckfeder (40) federvorgespannten Flachanker (38), der in seiner Grundstellung mit dem Polkern (21) einen axialen Luftspalt bildet und der an einem den Polkern (21) durchsetzenden Stössel (36) befestigt ist, über dessen vom Flachanker (38) entfernten Endabschnitt eine Verbindung zwischen einem Druck- und einem Ablaufanschluss (P, T) aufsteuerbar und mittels eines kugelförmigen Ventilkörpers (28) verschließbar ist, der von der Druckfeder (40) über den Stössel (36) gegen einen Ventilsitz (34) vorgespannt ist, wobei der Polkern (21) an seinen beiden Stirnflächen druckausgeglichen ist, wobei die beiden Stirnflächen des Polkerns (21) über einen Ausgleichskanal miteinander verbunden sind, der zwischen dem Stössel (36) und einer Axialbohrung des Polkerns (21) gebildet ist.
Patent DE-19828160-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Erkennen der Hauptrichtungsfahrbahn bei einer mehrspurigen Strecke
Inventor: BASTIAN ANDREAS
IPC: B60K31/00
Filed: 1998-06-24
Granted: 2008-02-14
Abstract: Verfahren
zum automatischen Erkennen der Hauptrichtungsfahrbahn bei einer
mehrspurigen Strecke mit den Schritten:  Erfassen der Geschwindigkeit
(v ξ ,
v η )
eines ersten Fahrzeugs (1),  Erfassen des Abstandes (ξ, η) des ersten
Fahrzeugs (1) von einem Fahrbahnrand (6), mit folgenden Schritten:  Ermitteln
der Vektorkomponenten der Relativgeschwindigkeit (v ξ   r , v η   r )
des ersten Fahrzeugs (1) gegenüber
dem Fahrbahnrand (6) in einem Bezugssystem (3) und  Ermitteln
der Hauptrichtungsfahrbahn (I, r) aus einer der erfaßten Vektorkomponenten
(v η   r ) der Geschwindigkeit.
Patent DE-19830859-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beeinflussung der Ansaugströmung bei einem Verbrennungsmotor
Inventor: FISCHER CHRISTIAN
IPC: F02D9/10
Filed: 1998-07-10
Granted: 2006-06-14
Abstract: Vorrichtung
zur Beeinflussung der Ansaugströmung
bei einem Verbrennungsmotor, nach dem aus der internationalen Anmeldung
PCT/EP98/00463 hervorgegangenen deutschen Patent, mit  – einem
in die Ansaugströmung
hineinführbaren
mechanischen Teil (5), das um einen Drehpunkt (6) drehbar gelagert
ist und mit dem eine Verwirbelung der angesaugten Luft im jeweiligen
Zylinder des Verbrennungsmotors herbeiführbar ist, wobei der Drehpunkt
(6; 8) des mechanischen Teils außerhalb des Zylinderblocks
(1) für
den Verbrennungsmotor in einem Ansaugrohr (4) liegt, dadurch gekennzeichnet,
dass  – das
als Drosselklappe (5; 7) ausgebildete mechanische Teil exzentrisch
zur Mitte des Ansaugrohres (4) liegt, wobei der eine Flügel der
Drosselklappe (5) aufgrund der Exzentrizität in eine buckelartigen Erweiterung
(4a) der Ansaugrohrwand bewegbar ist.
Patent DE-19835106-B4 (DE)
Title: Eckschutzschiene für Leichtbauplatten
Inventor: JANNUSCH HEINZ
IPC: E04F13/06
Filed: 1998-08-04
Granted: 2004-10-21
Abstract: Eckschutzschiene
für Leichtbauplatten,
die einstückig
und Y-förmig
ausgebildet ist und einen doppelwandigen Mittelsteg (1) und zwei
einwandige Seitenflanschstege (2, 3) besitzt, wobei die Seitenflanschstege
(2, 3) zur Ebene (4) des Mittelsteges (1) im Winkel von 45° nach außen gerichtet
sind, wobei der Mittelsteg (1) einen seitlichen Anschlag für die Leichtbauplatten
(10), Durchbrechungen (14) für
den Austausch von Spachtelmasse und eine außenliegende Eckkante (11) besitzt
und zwischen dem Mittelsteg (1) und den Leichtbauplatten (10) beiderseitige
Hohlräume
(15) ausgebildet sind, die als Füllraum
für eine
Spachtelmasse dienen, dadurch gekennzeichnet, daß die Eckkante (11) gegenüber der
Wandstärke des
doppelten Mittelsteges (1) eine Verdickung aufweist, die einerseits
einen als Widerlager für
die Spachtelmasse dienenden Überstand
und andererseits eine freiliegende Sichtfläche ausbildet.
Patent DE-19843421-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Auswahl von Punkten einer aus Menüs und/oder Untermenüs und/oder Funktionen und/oder Funktionswerten bestehenden Menüstruktur
Inventor: KUENZNER HERMANN
IPC: G06F3/033
Filed: 1998-09-22
Granted: 2007-07-05
Abstract: Vorrichtung
zur Auswahl von Punkten einer aus Menüs und/oder Untermenüs und/oder
Funktionen und/oder Funktionswerten bestehenden Menüstruktur, mit
einer zugeordneten Bildschirmanzeige und mit einem Betätigungsglied,
das eine Ausgangslage besitzt und demgegenüber eine Zusatzbewegung durchführen kann,
und durch das in einem Rahmenbereich der Bildschirmanzeige angeordnete
Punkte auswählbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die im Rahmenbereich angeordneten
Punkte durch die Zusatzbewegung optisch hervorgehoben werden und
erst dann ausgewählt
werden, wenn das Betätigungsglied
sich zumindest annähernd
wieder in der Ausgangslage befindet, so dass die optische Hervorhebung änderbar
ist, bevor die Auswahl erfolgt.