baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005035203-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schätzen einer Kanalimpulsantwort eines Funkkanals sowie Funkstation
Inventor: SCHELLMANN MALTE
IPC: H04B17/00
Filed: 2005-07-27
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zum Schätzen
einer Kanalimpulsantwort eines Funkkanals, bei dem eine erste Funkstation
(NodeB) auf einem ersten Funkkanal (FK1, FK11) aufgrund des Sendens
einer ersten Kanalschätzsequenz (S1)
durch eine zweite Funkstation (UE1) ein Empfangssignal (r 1 ) empfängt
und durch Korrelation des Empfangssignals (r 1 )
mit der ersten Kanalschätzsequenz
(S1) eine Kanalimpulsantwort (h 11 , h 12 ) des ersten Funkkanals (FK1, FK11) schätzt, wobei
die erste Kanalschätzsequenz
(S1) eine erste und eine zweite Teilsequenz (r0, r1) aufweist, die ein
erstes Golay-Sequenzpaar bilden,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
erste Kanalschätzsequenz
(S 3 , S 5 ) aus einer
Anzahl von v Wiederholungen der Abfolge erste Teilsequenz r0 gefolgt
von zweiter Teilsequenz r1 gebildet ist, wobei für jede der v Wiederholungen
beide Teilsequenzen r0, r1 an gleicher Stelle, entweder am Anfang
oder am Ende, um jeweils eine Anzahl von L Elementen derart erweitert
sind, dass eine Autokorrelation der ersten Kanalschätzsequenz bei
einer Verschiebung um k, mit 0 < |k| ≤ L,...
Patent DE-102005040086-B4 (DE)
Title: Kraftstoffdrucksteuereinrichtung für Mehrzylinderbrennkraftmaschinen
Inventor: OONO TAKAHIKO
IPC: F02D41/38
Filed: 2005-08-24
Granted: 2013-11-07
Abstract: Kraftstoffdrucksteuereinrichtung für eine Mehrzylinderbrennkraftmaschine, bei welcher Kraftstoff in die Brennkraftmaschine (40) eingespritzt wird, welche M Zylinder aufweist, wobei M eine positive ganze Zahl von 3 oder mehr ist, wobei die Einrichtung aufweist: Kraftstoffeinspritzventile (51–54), jeweils eins für jeden der Zylinder; einen Kraftstoffeinspritzmengenberechnungsabschnitt (70), der eine Kraftstoffeinspritzmenge (Qi) pro Zylinder berechnet, die in jeden der Zylinder eingespritzt werden soll; einen Kraftstoffeinspritzventilsteuerabschnitt (71), der die Einspritzimpulsbreite jedes der Kraftstoffeinspritzventile (51–54) festlegt, auf Grundlage der Kraftstoffeinspritzmenge (Qi), um hierdurch den Antriebszeitpunkt für jedes der Kraftstoffeinspritzventile (51–54) einzustellen; eine Kraftstoffverteilerleiste (50), die gemeinsam mit den Kraftstoffeinspritzventilen (51–54) verbunden ist, um Kraftstoff unter hohem Druck zu speichern; eine Hochdruckkraftstoffpumpe (20), welche N Kraftstoffausflusshübe, wobei N eine positive ganze Zahl von 2 oder größer ist, unter der Bedingung von N < M, und der Wert von M/N keine positive ganze Zahl ist, in Bezug auf die Kraftstoffverteilerleiste durchführt, während jener Zeit, in der die Brennkraftmaschine zwei Umdrehungen durchführt; ein Kraftstoffausflussmengensteuerventil (10), das eine Kraftstoffausflussmenge (QP) der Hochdruckkraftstoffpumpe (20) einstellt; einen FF-Mengenberechnungsabschnitt (72), der eine FF-Menge bei der Kraftstoffausflussmenge (QP) der Hochdruckkraftstoffpumpe (20) auf Grundlage der Kraftstoffeinspritzmenge (Qi) berechnet; und einen Kraftstoffausflussmengensteuerabschnitt (74), der die Kraftstoffausflussmenge (QP) der Hochdruckkraftstoffpumpe (20) auf Grundlage der FF-Menge festlegt, und den Betriebszeitpunkt des Kraftstoffausflussmengensteuerventils (10) einstellt; wobei der FF-Mengenberechnungsabschnitt (72) die Kraftstoffeinspritzmenge (Qi), multipliziert mit M/N, als eine FF-Menge bei der Kraftstoffausflussmenge (QP) der Hochdruckkraftstoffpumpe (20) N-Mal verwendet, während jener Zeit, in der die Brennkraftmaschine zwei Umdrehungen durchführt.
Patent DE-102005042780-B4 (DE)
Title: Halbleiteranordnung mit einer Lotschicht auf Zinnbasis und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: KAYUKAWA KIMIHARU
IPC: H01L21/58
Filed: 2005-09-08
Granted: 2017-02-02
Abstract: Halbleiteranordnung mit: einem Halbleitersubstrat (1, 1p); einem Trägerelement (2); einer ersten Lotschicht auf Zinnbasis (S) ohne Blei; einer ersten Metallschicht (M); und einer ersten Legierungsschicht (T1), wobei das Halbleitersubstrat (1, 1p) durch die erste Metallschicht (M), die erste Legierungsschicht (T1) und die Lotschicht auf Zinnbasis (S) in dieser Reihenfolge mit dem Trägerelement (2) verbunden ist, die erste Legierungsschicht (T1) aus einem ersten Metall in der ersten Metallschicht (M) und Zinn in der Lotschicht auf Zinnbasis (S) gebildet ist, die erste Metallschicht M aus wenigstens einem aus der Gruppe ausgewählten Material gebildet ist, die aus Titan, Aluminium, Eisen, Molybdän, Chrom, Vanadium und einer Legierung aus Eisen, Nickel und Chrom besteht, die erste Legierungsschicht (T1) ferner ein zweites Metall enthält, das zweite Metall aus wenigstens einem aus der Gruppe ausgewählten Material gebildet ist, die aus Nickel, Kupfer, Silber, Gold, Platin, einer Legierung aus Silber und Platin, einer Legierung aus Silber und Palladium sowie Palladium besteht, und die erste Legierungsschicht (T1) kein Antimon beinhaltet.
Patent DE-102005045827-B4 (DE)
Title: Verfahren und Maschine zum Herstellen von Rundbürsten
Inventor: DUFFNER ERICH
IPC: A46D3/05
Filed: 2005-09-24
Granted: 2019-10-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Rundbürsten, wobei Borsten zwischen Drähten eingedreht werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten (4) von einem Borstenvorrat portionsweise entnommen und zumindest bereichsweise die Borstenportionen auf zumindest einem ihrer beiden Längsenden stehend und seitlich geführt zu einer Zwischenstation mit einer Übergabestelle und von dieser unmittelbar zu einem Einlaufbereich (13) der Borsten (4) zwischen die Drähte (3a,3b) transportiert und dann eingedreht werden.
Patent DE-102005046125-B4 (DE)
Title: Klappbares Dreirad-Fahrgestell
Inventor: MÜNDEMANN SVEN-OLIVER DR
IPC: B62K15/00
Filed: 2005-09-27
Granted: 2019-01-17
Abstract: Klappbares Dreirad-Fahrgestell, mit einem Längsholm (1), einer an diesem um ihre Achse drehbar angeordneten Stange mit einem Vorderrad (4) am unteren und einem Griffstück am oberen Ende und einer mit dem Längsholm (1) verbundenen Halterung (6) für zwei im Abstand voneinander angeordnete Hinterräder (7), wobei am Vorderrad (4) Pedale (3) angeordnet sind, wobei der Längsholm (1) an die Stange anlenkbar ist, wobei der Längsholm (1) zweiteilig und mit einem feststellbaren Gelenk (8) versehen ist, um das der stangenseitige Teil des Längsholmes (1) mit der Stange und dem Vorderrad (4) in den Bereich der Halterung (6) für die Hinterräder (7) klappbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (6) eine Aufnahme für einen in einem Kraftfahrzeug verwendbaren Kindersitz (22) oder alternativ für einen Einkaufskorb (19) oder für Transportgut ist und Befestigungselemente (9) aufweist, die Rastaufnahmen für einen am Kindersitz (22), am Einkaufskorb (19) oder am Transportgut angeordneten Rastarm (10) eines Befestigungssystems sind, und wobei an der Halterung (6) für die Hinterräder (7) ein Schiebeelement (13) anordbar ist.
Patent DE-102005051573-B4 (DE)
Title: MIM/MIS-Struktur mit Praseodymtitanat als Isolatormaterial
Inventor: MUESSIG HANS-JOACHIM
IPC: H01L29/78
Filed: 2005-10-21
Granted: 2007-10-18
Abstract: Elektronisches
Bauelement mit einer Schichtfolge der Art Metall-Isolator-Metall oder Metall-Isolator-Halbleiter,  bei
dem mindestens eine Metallschicht der Schichtfolge entweder Titannitrid
TiN, Tantalnitrid TaN oder Rutheniumoxid RuO 2  enthält,  bei
dem die Isolatorschicht eine Praseodymtitanat-Schicht und eine daran
angrenzende SiO 2 -Schicht enthält,  wobei
die SiO 2 -Schicht entweder an eine der Metallschichten
der Schichtfolge oder an die Halbleiterschicht der Schichtfolge
angrenzt.
Patent DE-102005052716-B4 (DE)
Title: Steuergerät und Steuerverfahren für ein Getriebe
Inventor: LEHNER OLIVER
IPC: F16H61/682
Filed: 2005-11-04
Granted: 2016-06-23
Abstract: Das Steuergerät 1 steuert den Hydraulikdruck in einem Kraftfahrzeuggetriebe, das Planetenradsätze aufweist, deren Wellen durch Kupplungen 16 verbunden und durch Bremsen festgehalten werden, welche hydraulisch betätigt werden. Die Stellung der Kupplungen und Bremsen 16 wird über den Hydraulikdruck festgelegt, der durch ein elektrisch betätigtes Proportionalventil 13 gesteuert wird, dessen Ventilstrom von einem PID-Regler geregelt wird. Der P-Koeffizient, der I-Koeffizient und der D-Koeffizient des Reglers, die die Verstärkung des Regelfehlers und damit die Änderung der Regelgröße bestimmen, werden abhängig von dem Hydraulikdruck in dem jeweiligen Arbeitspunkt eingestellt.
Patent DE-102005059411-B4 (DE)
Title: Handschuhkasten mit einem Gehäuse und einem Deckel
Inventor: FORSTER MATTHIAS
IPC: B60R7/04
Filed: 2005-12-13
Granted: 2022-05-25
Abstract: Handschuhkasten mit einem Gehäuse (1) und einem Deckel (2) für ein Kraftfahrzeug, die über ein Scharnier miteinander verbunden sind, wobei das Scharnier ein Filmscharnier (3) ist und einen beweglichen Teil (6) aufweist, der zwei Befestigungsteile (4, 5) des Filmscharniers (3) miteinander verbindet, wobei das Gehäuse (1) mit dem ersten Befestigungsteil (4) und der Deckel (2) mit dem zweiten Befestigungsteil (5) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem beweglichen Teil (6) eine Matte eingespritzt ist.
Patent DE-102005063533-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbodenschale
Inventor: MACNEIL DAVID F
IPC: B29C48/08
Filed: 2005-10-31
Granted: 2013-08-29
Abstract: Fahrzeugbodenschale (100), thermogeformt aus einer Platte eines thermoplastischen Polymermaterials von im wesentlichen einheitlicher Dicke, umfassend: – einen Boden (102), der mit einem Boden des Fahrzeugfußraums übereinstimmt, wobei der Boden (102) mindestens einen längs angeordneten Seitenrand und mindestens einen quer angeordneten Seitenrand aufweist; – eine erste Wand (132), die einstöckig mit dem Boden (102) geformt ist und sich von dem ersten Seitenrand des Bodens (102) aufwärts erstreckt, und einer ersten Fußraumwand entspricht; – eine zweite Wand (134), die einstöckig mit dem Boden (102) und der ersten Wand (132) geformt ist und sich von dem zweiten Seitenrand des Bodens (102) aufwärts erstreckt, und einer zweiten Fußraumwand entspricht, wobei wenigstens eine von der ersten oder zweiten Wand (132, 134) eine obere Begrenzung aufweist, wo- bei die obere Begrenzung wenigstens 10,1 cm (vier Inch) höher ist als der Boden (102) an seinem größten Abstand davon; – wobei der Boden (102) der Schale (100) eine Oberseite mit einem allgemeinen Abschnitt (106) und einem Reservoirabschnitt (108) aufweist und die allgemeine Oberfläche (112) des Reservoirabschnitts (108) tiefer liegt als der allgemeine Abschnitt (106) der Oberseite der Schale (100) und von diesem umgeben ist; und – mehrere Trennwände (118, 124), die in dem Reservoirabschnitt (108) angeordnet sind, wobei die Trennwände (118, 124) von der allgemeinen Oberfläche (112) des Reservoirabschnitts (108) hervorstehen, und der allgemeine Abschnitt (106) der Schale (100), der Reservoirabschnitt (108) und die Trennwände (118, 124) jeweils eine obere Oberfläche und eine untere Oberfläche aufweisen, wobei eine zwischen jedem Punkt an der oberen Oberfläche des allgemeinen Abschnitts (106), des Reservoirabschnitts (108) oder der Trennwände (118, 124) und dem hierzu am nächsten liegenden Punkt an der unteren Oberfläche des allgemeinen Abschnitts (106), Reservoirabschnitts (108) oder der Trennwände (118, 124) gemessene Dicke über die Schale (100) im wesentlichen einheitlich ist.
Patent DE-102006007090-B4 (DE)
Title: Schaltervorrichtung
Inventor: KONNO SATORU
IPC: H01H13/702
Filed: 2006-02-15
Granted: 2012-08-23
Abstract: Schaltervorrichtung, aufweisend: mindestens eine Gummikuppel (17B) für geringe Beaufschlagungskraft und mindestens eine Gummikuppel (17A) für hohe Beaufschlagungskraft, die jeweils aus Gummimaterial gebildet sind und jeweils mit einer plattenförmigen Basis (27A, 27B) in integraler Weise ausgebildet sind, wobei die Gummikuppeln (17A, 17B) nebeneinander angeordnet sind; und einen Betätigungskörper (15), der untere Enden aufweist und auf den Gummikuppeln (17A, 17B) derart angeordnet ist, dass eines der unteren Enden des Betätigungskörpers (15) auf einer oberen Oberfläche der Gummikuppel (17B) für geringe Beaufschlagungskraft angeordnet ist und dass ein anderes der unteren Enden auf einer oberen Oberfläche der Gummikuppel (17A) für hohe Beaufschlagungskraft angeordnet ist, wobei der Betätigungskörper (15) senkrecht zu den nebeneinander angeordneten Gummikuppeln (17A, 17B) beweglich abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (27A) um die Gummikuppel (17A) für hohe Beaufschlagungskraft dicker ist als die Basis (27B) um die Gummikuppel (17B) für geringe Beaufschlagungskraft, dass eine als...
Patent DE-102006030396-B4 (DE)
Inventor: HABICHT OLAF
IPC: E05D15/06
Filed: 2006-06-29
Granted: 2012-12-13
Abstract: The door system has a housing with an inner space, in which components of the system are arranged, where the housing exhibits a base profile (5) and a hood profile (7). The hood profile is detachably mountable at the base profile in a fixing area (11), and the hood profile has a coupling surface, which is hinged in a receiving surface of the base profile. A locking device is formed by a projection and grooves, and locks the hood profile in a rotating position against the base profile, where the locking device is designed in a hinge (8).
Patent DE-102006034828-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verringerung von Lasten in einem Rotorblatt
Inventor: JACOBSEN ERIC MORGAN
IPC: F03D1/06
Filed: 2006-07-27
Granted: 2014-08-21
Abstract: Blatt (24) umfassend: mehrere erste Fasern (34), wobei eine jeweilige der mehreren ersten Fasern zwischen ungefähr 5° und ungefähr 35° bezüglich einer Blatteinstellwinkelachse (30) des Blattes (24) abgewinkelt ist; und mehrere zweite Fasern (36), wobei eine jeweilige der mehreren zweiten Fasern (36) zwischen ungefähr 95° und ungefähr 125° bezüglich der Blatteinstellwinkelachse (30) des Blattes (24) abgewinkelt ist, wobei die mehreren ersten Fasern (34) und die mehreren zweiten Fasern (36) angeordnet sind, um in Antwort auf eine aerodynamische Biegelast auf das Blatt (24) ein Verwinden des Blattes (24) um die Blatteinstellwinkelachse (30) zu erleichtern.
Patent DE-102006043549-B4 (DE)
Title: Schließ- und Öffnungsanlage zur Sicherung eines schwenkbaren Türflügels in einer Bauwerksöffnung gegen ein unberechtigtes Öffnen
Inventor: BARTHOLDI EBERHARDT
IPC: E05B47/06
Filed: 2006-09-12
Granted: 2013-01-17
Abstract: Schließ- und Öffnungsanlage zur Sicherung eines schwenkbaren Türflügels in einer Bauwerksöffnung gegen ein unberechtigtes Öffnen, wobei in einem schwenkbaren Türflügel (1) ein Türschloss (3) mit einem Auslöseelement (7) für eine durch einen Schließvorgang des Türflügels (1) automatisch wirksam werdende Betätigung eines Schließriegels (8) und mit einem extern bedienbaren Öffnungsriegel (9) für die Entriegelung des Schließriegels (8) vorgesehen ist und für die externe Entriegelung des verriegelten Türschlosses (3), bei einer im Wesentlichen gleichzeitigen Öffnung desselben, ein mit einem für die Beaufschlagung des Öffnungsriegels (9) bestimmter Ausdrücker (47) versehener, in der Türzarge (2) angeordneter, fernbedienbarer elektromagnetischer Türöffner (4) vorgesehen ist, wobei der Öffnungsriegel (9) und der Ausdrücker (47) in Opposition zueinander stehend vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der in der Türzarge (2) vorgesehene elektromagnetische Türöffner (4) eine schwenkbare, mit dem Ausdrücker (47) versehene Anschlagleiste (44) als Türöffnerfalle aufweist, wobei dieser mit der Anschlagleiste (44) ausschwenkbar ausgebildet ist.
Patent DE-102006044511-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln des Orts einer Busunterbrechung in einem CAN-Daisy-Chain-Busnetzwerk
Inventor: SCHMIDT JOERG DR
IPC: H04L69/40
Filed: 2006-09-21
Granted: 2011-11-03
Abstract: Verfahren zum Ermitteln des ungefähren Ortes einer Busunterbrechung (30) bei einem Bus mit zwei Busleitungen (10, 11) und mit einer Daisy-Chain-Anordnung von Steuergeräten (12), die ein ausgewähltes Steuergerät als zentrales Steuergerät (16) umfassen, wobei bei dem Verfahren unterschiedlichen Steuergeräten (12) über eine von dem Bus verschiedene Signalleitung (26) jeweils ein Signal (28) zugeführt wird, das die Steuergeräte (12) veranlasst, zwischen beiden Busleitungen eine Gleichspannung anzulegen, und wobei das zentrale Steuergerät (16) jeweils prüft, ob die Gleichspannung über die Busleitung (10, 11) zu ihm übertragen wird, und wobei es als ungefähren Ort der Busunterbrechung (30) einen Ort zwischen einem ersten und einem zweiten Steuergerät bestimmt, wenn das zentrale Steuergerät (16) die Gleichspannung von dem ersten Steuergerät erhält und die Gleichspannung von dem zweiten Steuergerät nicht erhält.
Patent DE-102006047868-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: BEHRENS MEINHARD
IPC: B60N2/90
Filed: 2006-10-10
Granted: 2009-10-22
Abstract: Fahrzeugsitz (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, wobei der Fahrzeugsitz (1) eine Polsterung und ein Profil oder Blech (5, 10) umfasst, das einen Polsterkanal (101) zur Befestigung der Polsterung und/oder eines Bezuges umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Polsterkanal (101) eine Lasche (1011) umfasst, die derart in den Polsterkanal (101) ragt, dass sie diesen in einem Abschnitt (V) in Längsrichtung des Polsterkanals (101) zunehmend verengt.
Patent DE-102006050638-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung und Anzeige von eichpflichtigen Daten
Inventor: AMTMANN KARLHEINZ
IPC: G06F21/84
Filed: 2006-10-26
Granted: 2008-11-06
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
und Anzeige von eichpflichtigen Daten (2), die in Form von Datensätzen (D)
von einer Datenquelle (1) an eine Anzeigeeinheit (3) verschlüsselt übertragen
und dort von einer manipulationssicheren Software-Applikation (4)
entschlüsselt und
in einer manipulationssicheren Form dargestellt werden,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
in der Datenquelle (1) eine Kennung (K4) der Software-Applikation (4) schreibgeschützt hinterlegt
ist,  – dass
die Datenquelle (1) in regelmäßigen Zeitabständen jeweils
eine erste Zufallszahl (Z1) erzeugt und in einem der Datensätze (D)
verschlüsselt
an die Anzeigeeinheit (3) überträgt,  – dass die
Software-Applikation (4) die empfangene erste Zufallszahl (Z1) mit
der eigenen Kennung (K4) zu einer ersten Kontrollzahl (X1) verknüpft und
die erste Kontrollzahl (X1) unverschlüsselt an die Datenquelle (1)
zurück überträgt,  – dass in
der Datenquelle (1) anhand der dort hinterlegten Kennung (K4) der
Software-Applikation (4) die erste Zufallszahl (Z1') aus der ersten
Kontrollzahl (X1) rekonstruiert und mit der erzeugten...
Patent DE-102006052434-B4 (DE)
Title: Antriebssystem zum synchronisierten Betrieb mehrerer Synchronmotoren
Inventor: BURGSTAHLER RALPH
IPC: H02P6/18
Filed: 2006-11-07
Granted: 2009-04-02
Abstract: Antriebsystem
zum synchronisierten Betrieb mehrerer Synchronmotoren, aufweisend,  – eine Drehwinkelermittlungseinheit
(6) zur Ermittelung eines elektrischen Drehwinkels (α') anhand
einer Drehzahl (f)  – eine
Stromrichtereinheit (5) zur Ansteuerung eines Synchronmotors (1)
entsprechend dem elektrischen Drehwinkel (α'),  – eine Rotorlagermittelungseinheit
(11) zur Ermittelung einer Lage (α)
eines Rotors (3) des Synchronmotors (1) anhand des elektrischen
Drehwinkels (α')
und  – eine
Regelungseinheit (8) zur Bestimmung der Drehzahl (f) anhand der
Lage (α)
des Rotors, wobei zur Bestimmung der Drehzahl (f) anhand der Lage
(α) des
Rotors die Regelungseinheit (8) durch Ableitung der Lage (α) nach der
Zeit (t) und Dividierung durch den Wert 2π einen Drehzahlistwert berechnet
und diesen von einem vorgegebenen Drehzahlsollwert (fsoll) subtrahiert,
wobei die von der Regelungseinheit (8) bestimmte Drehzahl (f) der
Drehwinkelermittlungseinheit (6) als Eingangsgröße zugeführt wird, wobei zur Synchronisation
der Lage (α)
des Rotors (3) des Synchronmotors 1 die Rotorlagen (α k )
der anderen Synchronmotoren...
Patent DE-102006054052-B4 (DE)
Title: Drehübertrager
Inventor: KRAGL HANS
IPC: H04B10/118
Filed: 2006-11-16
Granted: 2018-11-29
Abstract: Drehübertrager, wobei der Drehübertrager einen ersten und einen zweiten lichtleitenden Hohlköper (1) aufweist, wobei der erste Hohlkörper (1) und der zweite Hohlkörper (2) relativ zueinander drehbar und koaxial angeordnet sind, wobei der Drehübertrager einen ersten Sender (8) zur Erzeugung eines ersten Lichtsignals und einen zweiten Sender (9) zur Erzeugung eines zweiten Lichtsignals aufweist, wobei der Drehübertrager einen ersten Empfänger (16) zum Empfang des ersten Lichtsignals und einen zweiten Empfänger (10) zum Empfang des zweiten Lichtsignals aufweist, wobei das erste Lichtsignal vom ersten Sender (8) über den ersten und den zweiten Hohlkörper zum ersten Empfänger (16) übertragbar ist, wobei das zweite Lichtsignal vom zweiten Sender (9) über den zweiten und den ersten Hohlkörper zum zweiten Empfänger (10) übertragbar ist.
Patent DE-102006062252-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Scharniereinrichtung
Inventor: MASSARCZYK BJÖRN-DENNIS
IPC: B62D25/12
Filed: 2006-12-22
Granted: 2020-07-30
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Scharniereinrichtung (11) zum Schwenkbetätigen einer, eine frontseitige Fahrzeugöffnung (4) abdeckenden Fronthaube (5), welche Scharniereinrichtung (11) zumindest teilweise außerhalb der Fahrzeugöffnung (4) sowie überdeckt von einem angrenzenden Karosserieteil (3, 7), insbesondere einem Kotflügel oder der A-Säule, angeordnet ist, wobei das Karosserieteil (3, 7) eine Durchtrittsöffnung (37) aufweist, durch die sich die Scharniereinrichtung (11) bei einer Fußgängerkollision in seine Fußgängerschutzstellung verlagert, und wobei die Durchtrittsöffnung (37) eine zur Fahrzeugöffnung (4) offene Aussparung im Karosserieteil (3, 7) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchtrittsöffnung (37) durch ein Abdeckelement (39) verschlossen ist.
Patent DE-102007000474-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung
Inventor: TOCHIKAWA KAZUHARU
IPC: F01N11/00
Filed: 2007-08-30
Granted: 2010-04-29
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung mit:  einem Abgasfilter (20), der in einem Abgassystem einer Kraftmaschine (2) angeordnet ist, um Partikel in dem Abgas zu sammeln, wobei die gesammelten Partikel abgebrannt werden, wenn eine Ablagerungsmenge der gesammelten Partikel einen vorbestimmten Wert überschreitet, sodass der Abgasfilter (20) wiederhergestellt wird;  einer ersten Schätzeinheit (50) zum Abschätzen der Ablagerungsmenge der Partikel, die sich an dem Abgasfilter (20) abgelagert haben, auf Grundlage eines Druckverlusts im Abgasfilter (20); und  einer zweiten Schätzeinheit (50) zum Abschätzen der Ablagerungsmenge der Partikel, die sich an dem Abgasfilter (20) abgelagert haben, auf Grundlage eines zeitlichen Betriebsverlaufs der Kraftmaschine (2), gekennzeichnet durch  eine Unverbrannter-Bestandteil-Schätzeinheit (50) zum  Abschätzen einer Ablagerungsmenge eines nichtbrennbaren Bestandteils, der sich an dem Abgasfilter (20) abgelagert hat; und  eine Ablagerungsmengenbestimmungseinheit (50) zum Bestimmen der Ablagerungsmenge der Partikel, die sich an dem Abgasfilter (20) abgelagert haben, auf Grundlage eines Schätzwerts der ersten Schätzeinheit (50) und eines Schätzwerts der...
Patent DE-102007005553-B4 (DE)
Title: Halter für Kennzeichenschilder von Kraftfahrzeugen
Inventor: AREH MARKO
IPC: B60Q1/56
Filed: 2007-01-25
Granted: 2009-10-15
Abstract: Halter für Kennzeichenschilder von Kraftfahrzeugen, mit einem Träger (2) und wenigstens einem Modul (3), das mit mindestens einem Leuchtmittel (29), insbesondere einer LED, versehen und ein vom Träger (2) gesondertes Bauelement ist, das mit dem Träger (2) zu verbinden ist, der einen Grundkörper (11) aufweist, der mit einer Aufnahme für das Kennzeichenschild (10) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (11) eine Aufnahme (6) für das Modul (3) aufweist, in welche das Modul (3) einsetzbar ist, wobei an mindestens einer die Aufnahme (6) begrenzenden Wandung (7, 7a) wenigstens ein das in die Aufnahme (6) eingesetzte Modul (3) übergreifendes Formschlusselement (8, 41) angeordnet ist.