baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022002175-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Parkassistenzsystems eines Fahrzeuges
Inventor: NEUSIEDL MARKUS
IPC: B60W10/04
Filed: 2022-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Parkassistenzsystems (4) eines Fahrzeuges (1), wobei anhand erfasster Signale einer fahrzeugseitigen Umgebungssensorik (3) eine Umgebung des Fahrzeuges (1) und sich in dieser befindende Objekte (O) detektiert werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- bei einer umgebungssensorisch erfassten Zufahrt des Fahrzeuges (1) auf eine Parklücke (P) oder einer umgebungssensorisch erfassten Einfahrt des Fahrzeuges (1) in eine Parklücke (P) und- ab erfasstem Erreichen einer vorgegebenen Eintauchtiefe des Fahrzeuges (1) in die Parklücke (P) oder bei erfasstem Erreichen einer vorgegebenen Position des Fahrzeuges (1) relativ zu der Parklücke (P) mittels des Parkassistenzsystems (4) ein Einparkvorgang bis zur Einnahme einer endgültigen Parkposition des Fahrzeuges (1) in der Parklücke (P) zumindest teilweise automatisiert ausgeführt wird.
Patent DE-102022003983-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Energieeffizienzanalyse eines elektrischen Verbrauchers eines Fahrzeuges
Inventor: BARTMANN YANNICK
IPC: G07C5/08
Filed: 2022-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Energieeffizienzanalyse eines elektrischen Verbrauchers (1) eines Fahrzeuges. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- zu dem elektrischen Verbraucher (1) Felddaten von gleichartigen elektrischen Verbrauchern (1) einer Anzahl von Fahrzeugen erhoben und zentral gespeichert werden,- anhand der Felddaten Datenpunkte aufgezeichnet werden und- anhand der Datenpunkte ein verbraucherspezifisches Leistungsdiagramm (D) erstellt wird.
Patent DE-102022100469-A1 (DE)
Title: Leistungszuführeinheit
Inventor: KANEKO TOMOHIKO
IPC: H02M3/156
Filed: 2022-01-11
Abstract: Bereitgestellt ist eine Leistungszuführeinheit, welche derart konfiguriert ist, dass diese die Grenze zwischen den Betriebsmodi (kontinuierlicher Modus und diskontinuierlicher Modus) eines Wandlers mit hoher Genauigkeit bestimmt. Die Leistungszuführeinheit entspricht einer Leistungszufuhreinheit, wobei der Controller einen Wert eines Ausgangsstroms der Leistungszuführung durch Steuern eines Tastverhältnisses durch Schalten des zweiten Schalters steuert; wobei der Controller den durch den Stromsensor erlangten Stromwert der Drossel bzw. des Reaktors in einem Zyklus des Schaltens mit einer Frequenz von zumindest n-mal erfasst (n ist eine ganze Zahl von 2 oder mehr); und wobei der Controller in einem Fall, in dem aus n Stromwertpunkten, die in dem Zyklus des Schaltens gemessen werden, kein Stromwertpunkt vorliegt, bei dem der Stromwert des Reaktors kleiner oder gleich einer Schwelle ist, eine Tastverhältnis-Änderungsrate im Vergleich zu einem Fall klein macht, in dem aus den in dem Zyklus des Schaltens gemessenen n Stromwertpunkten ein Stromwertpunkt vorliegt, bei dem der Stromwert des Reaktors kleiner oder gleich der Schwelle ist.
Patent DE-102022104566-A1 (DE)
Title: Entnahmevorrichtung und Verfahren dazu
Inventor: KRIZ THOMAS
IPC: A47K5/12
Filed: 2022-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet der Entnahmevorrichtungen. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Entnahmevorrichtung für flüssige Medien mit austauschbarem Reservoir, sowie ein Verfahren dazu.Die Entnahmevorrichtung zum portionierten Entnehmen einer Reinigungsflüssigkeit aus einem Reservoir (10), wobei das Reservoir (10) als flaschenartiger Behälter ausgestaltet ist, und die Entnahmevorrichtung einen Spenderkopf (20) umfasst, welcher mit einem spenderkopfseitigen Ende (11) des Reservoirs (10) verbindbar ist, und unter mechanischer Druckbeaufschlagung zum portionierten Abgeben einer Reinigungsflüssigkeit eingerichtet ist, welche mittels eines Saugrohrs (21), das in das Reservoir (10) hineinragt, ansaugbar ist. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass sie einen abgewinkelten Halter (30) umfasst, welcher einen ersten Schenkel (31) mit einer Bohrung (33) aufweist, durch welche mindestens das Saugrohr (21) hindurchführbar ist, und einen zweiten Schenkel (32) aufweist, welcher zur Anbringung an einer Haltefläche vorgesehen ist, wobei der erste Schenkel (31) zwischen Spenderkopf (20) und Reservoir (10) festklemmbar ist, so dass die Entnahmevorrichtung an einer Haltefläche befestigbar und mit einer Hand ohne die Gefahr eines Verrutschens betätigbar ist.
Patent DE-102022106127-A1 (DE)
Title: Parkassistenzverfahren für eine Fahrt mit einem Kraftfahrzeug, Parkassistenzeinrichtung, Speichermedium, mobiles portables Endgerät, Servervorrichtung, und Kraftfahrzeug
Inventor: RIEGERT FRANZISKA
IPC: G08G1/14
Filed: 2022-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Parkassistenzverfahren für eine Fahrt mit einem Kraftfahrzeug (10). Eine Parkassistenzeinrichtung (12) stellt ein Navigationsziel der Fahrt des Kraftfahrzeugs (10) fest (S1), empfängt Belegungsstanddaten aus mindestens einer kraftfahrzeugexternen Datenquelle (22, S2) zu einer Verfügbarkeit von freien Parkplätzen am Navigationsziel, und ermittelt anhand der empfangenen Belegungsstanddaten mindestens einen Standort eines freien Parkplatzes (S4). Die Parkassistenzeinrichtung (12) prüft (S5), ob das Navigationsziel ein vorgegebenes Favorisierungskriterium erfüllt, welches eine Mindest-Wahrscheinlichkeit an einer fahrerspezifischen Favorisierung und/oder Häufigkeit, mit der der Fahrer des Kraftfahrzeugs (10) zu diesem Navigationsziel fährt, vorgibt, und bestimmt in Abhängigkeit davon, ob das Navigationsziel das vorgegebene Favorisierungskriterium erfüllt, einen Informationsgehalt für Parkplatzdaten für die Fahrt vor (S6). Die Parkassistenzeinrichtung (12) stellt Parkplatzdaten mit dem vorbestimmten Informationsgehalt bereit (S11), die einen auf das Navigationsziel bezogenen Vorschlag zum ermittelten Standort des freien Parkplatzes beschreiben, und überträgt die bereitgestellten Parkplatzdaten an eine Ausgabevorrichtung (18) zur Ausgabe (S13) der bereitgestellten Parkplatzdaten (S12).
Patent DE-102022107458-A1 (DE)
Title: Biologisch abbaubare zellulosepulver
Inventor: CZARNECKI RICHARD
IPC: C09D101/12
Filed: 2022-03-29
Abstract: Eine Beschichtungs-Zusammensetzung beinhaltet ein Additiv, welches aus einem Zellulosepulver zusammengesetzt ist, welches mikrokristalline Zellulose beinhaltet, wobei das Zellulosepulver eine maximale Teilchengröße von gleich oder weniger als 2.000 Mikron aufweist; und mindestens einen Bestandteil, der mit dem Additiv gemischt ist. Das Additiv weist 0,01 bis 20 Massen-% auf, basierend auf einer Gesamtmenge der Beschichtungs-Zusammensetzung, die 100 Massen-% beträgt. Das Beschichtungs-Additiv wird in die Zusammensetzung gemischt, um Glanz, Oberflächenbeständigkeit, Textur und/oder haptische Eigenschaften zu modifizieren.
Patent DE-102022109101-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befüllen eines zylindrischen Behälters mit Clay und Verpackungseinheit eines solchen Behälters mit Clay gefüllt
Inventor: PRIOR ARTHUR
IPC: B65B63/08
Filed: 2022-04-13
Abstract: Erfindungsgemäß ist ein Verfahren zum Befüllen eines Behälters standarisierter Geometrie mit Clay mit den Schritten:
 d) Extrudieren des Clay mittels eines Extruders,
 e) Pumpen des mittels des Extruders plastifizierten Clay mittels einer Pumpe und/oder durch den mittels des Extruders im Clay aufgebauten Druck aus dem Auslass des Extruders durch eine Leitung in eine Auslassöffnung an der Unterseite eines Kolbenelements, das angepasst ist, durch eine Öffnung des Behälters und in dessen Innenraum zu passen, welcher im Wesentlichen zylindrisch ist mit einem entlang der Zylinderachse im Wesentlichen gleich bleibenden Querschnitt des Innenraums und der Öffnung,
 f) Führen des Kolbenelements in Richtung der Zylinderachse mittels einer Vorrichtung mit einem Antrieb, der eingerichtet ist, gegen den unter das Kolbenelement eingeleiteten Clay in den Behälter hinein Druck auszuüben.
Patent DE-102022112479-A1 (DE)
Title: Robuste Ansichtsklassifikation und Messung bei der Ultraschallbildgebung
Inventor: NEUMANN DOMINIK
IPC: G06V30/19
Filed: 2022-05-18
Abstract: Für eine robuste Ansichtsklassifikation (12) und Messungsschätzung (14) bei einer sequenziellen Ultraschallbildgebung (10) werden die Klassifikation und/oder die Messungen für ein gegebenes Bild oder eine gegebene Bildsequenz gegatet (17, 18). Das Gating (17, 18) stellt zum Verhindern von Oszillationen in den Ergebnissen eine konsistente Ausgabe bereit.
Patent DE-102022113059-A1 (DE)
Title: Optimierung der parameterabschätzung für das training neuronaler netze
Inventor: XU DAGUANG
IPC: G06N3/08
Filed: 2022-05-24
Abstract: Einrichtungen, Systeme und Verfahren bestimmen die Parameter für das Training eines oder mehrerer neuronaler Netze auf der Grundlage der Einzigartigkeit von Trainingsdaten. Bei mindestens einer Ausführungsform wird eine Teilmenge der Trainingsdaten ausgewählt und zur Bestimmung von Parametern verwendet, um ein oder mehrere neuronale Netze zu trainieren, z.B. auf der Grundlage der Einzigartigkeit der Trainingsdaten.
Patent DE-102022113361-A1 (DE)
Title: Entfernen persönlich identifizierbarer informationen auf grundlage einer privatbereichslogik
Inventor: Herman david michael
IPC: G06F21/62
Filed: 2022-05-26
Abstract: Es wird ein Entfernen von PII bereitgestellt. Sensordaten werden unter Verwendung von Sensoren eines Fahrzeugs erfasst. Eine Objektdetektion wird an den Sensordaten durchgeführt, um eine semantische Kennzeichnung von Objekten in den Sensordaten zu erstellen. Ein Modell wird zum Klassifizieren von Bereichen der Sensordaten mit einer öffentlichen oder privaten Kennzeichnung gemäß der semantischen Kennzeichnung genutzt, und einem PII-Filter, der einer Gerichtsbarkeit eines aktuellen Standorts des Fahrzeugs entspricht. Die Sensordaten werden gemäß der öffentlichen oder privaten Kennzeichnung genutzt.
Patent DE-102022114962-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung zum koppeln und entkoppeln von kupplungselementen
Inventor: ANDRZEJEWSKI TODD M
IPC: F16D11/00
Filed: 2022-06-14
Abstract: Bei einigen Ausbildungsformen kann die Vorrichtung ein erstes Element mit einer Verriegelungsstruktur und ein zweites Element mit einem Aufnahmebereich umfassen. Die Vorrichtung kann ein in dem Aufnahmebereich des zweiten Elements gelagertes Verriegelungselement umfassen, wobei sich das Verriegelungselement bewegt zwischen einer eingekuppelten Stellung, in der das Verriegelungselement ein Drehmoment zwischen dem ersten und dem zweiten Element hält oder überträgt, und einer ausgekuppelten Stellung, in der das Verriegelungselement kein Drehmoment zwischen dem ersten und dem zweiten Element hält oder überträgt. Das Verriegelungselement weist eine Pfanne auf. Darüber hinaus kann die Vorrichtung ein sich hin und her bewegendes Element umfassen, das sich in der Pfanne befindet, wenn sich das Verriegelungselement in der ausgekuppelten Stellung befindet.
Patent DE-102022116305-A1 (DE)
Title: Sicherheitssystem und Verfahren mit einem Sicherheitssystem
Inventor: HOFMANN CHRISTOPH
IPC: F16P3/14
Filed: 2022-06-30
Abstract: Verfahren mit einem Sicherheitssystem (1) und Sicherheitssystem (1) zum Absichern einer Maschine (2) mit einem Sicherheitssensor (3), welcher dazu ausgelegt ist, die Anwesenheit eines Objekts (9) in einem Überwachungsbereich (4) zu detektieren und ein Erfassungssignal auszugeben, wenn sich ein Objekt (9) in dem Überwachungsbereich (4) befindet, und einer Steuer- und Auswerteeinheit (5), welche dazu ausgelegt ist, das Erfassungssignal von dem Sicherheitssensor (3) zu empfangen und ein Ausgangssignal in Abhängigkeit von dem Erfassungssignal zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein mobiler Identifikationstransponder (6) vorgesehen ist, wobei der mobile Identifikationstransponder (6) einer Person (7) zugeordnet ist und an der Person (7) angeordnet ist, mindestens eine im Sicherheitssensor (3) angeordnete Transponder-Kommunikationseinheit (8) vorhanden ist, welche mit der Steuer- und Auswerteeinheit (5) verbunden ist, die Steuer- und Auswerteeinheit (5) dazu ausgelegt ist, das Ausgangssignal ferner in Abhängigkeit von zumindest einem zusätzlichen Transpondersignal des mobilen Identifikationstransponders (6) zu erzeugen, wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (5) ausgebildet ist, nach Überprüfung und Verifikation des vom mobilen Identifikationstransponder (6) empfangenen Transpondersignals das Ausgangssignal zu erzeugen.
Patent DE-102022118101-A1 (DE)
Title: Aufzugsanlage sowie Verfahren zum Erkennen von Fehlerzuständen
Inventor: JETTER MARKUS
IPC: B66B5/02
Filed: 2022-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufzugsanlage (1) zum Transport von Personen und/oder Transportgut, aufweisend einen sich vertikal erstreckenden Aufzugsschacht (2), zumindest einen entlang des Aufzugsschachts (2) verfahrbaren ersten Fahrkorb (3.1), zumindest ein erstes Tragmittel (4.1) zum Halten und Antreiben mittels einer ersten Antriebsvorrichtung (7.1) des ersten Fahrkorbs (3.1) und eine Datenverarbeitungsvorrichtung (13), wobei das erste Tragmittel (4.1) an zumindest einem Ende in einer aufzugsschachtseitig angeordneten ersten Tragmittelaufnahme (9.1) gehalten ist, wobei die erste Tragmittelaufnahme (9.1) zumindest einen ersten Sensor (10.1) zum Erfassen von an dem ersten Tragmittel (4.1) anliegender Zugspannung aufweist und wobei die Aufzugsanlage (1) dazu eingerichtet ist, mittels des zumindest einen ersten Sensors (10.1) erfasste Daten mittels der Datenverarbeitungsvorrichtung (13) zum Erkennen von an dem ersten Tragmittel (4.1) vorliegenden Fehlerzuständen aufzuzeichnen und/oder auszuwerten. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Aufzugsanlage (1), ein Computerprogrammprodukt sowie ein computerlesbares Medium.
Patent DE-102022119004-A1 (DE)
Title: LMD-Verfahren mit optischer Positionskorrektur und Vorrichtung dazu
Inventor: BECCARD RAINER
IPC: B23K26/03
Filed: 2022-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Bearbeiten von Werkstücken bei dem das Werkstück (1) an einer Bearbeitungsstelle (8) mit einer die Oberfläche (2) des Werkstücks (1) lokal aufheizenden Leistung beaufschlagt wird, wobei die Bearbeitungsstelle (8) als Folge einer Relativbewegung eines die Leistung abgebenden Bearbeitungskopfes (10) gegenüber dem Werkstück (1) auf der Oberfläche (2) in einer Vorschubrichtung (V) entlang einer von einer Steuereinrichtung (5) gesteuerten Bewegungsbahn (4) wandert, wobei mittels einer Sensoranordnung (5) in einem Beobachtungsbereich Istwerte der Geometrie des Werkstücks (1) gemessen werden, die von der Steuereinrichtung (5) zur Positionierung der Bearbeitungsstelle (8) verwendet werden. Um bei der Steuerung der Bewegungsbahn (4) der Bearbeitungsstelle (8) auf Änderungen der Geometrie des Werkstücks reagieren zu können, wird vorgeschlagen, dass der Beobachtungsbereich in der Vorschubrichtung (V) oder in einer Bearbeitungsrichtung (B), in der sich die Bearbeitungsstelle (8) nach mehrmaligem Hin- und Herbewegen auf der Oberfläche (2) bewegt, vor der Bearbeitungsstelle (8) liegt und in der Steuereinrichtung (7) Sollwerte der Geometrie des Werkstücks (1) gespeichert sind, wobei die Steuereinrichtung (7) durch In-Beziehung-Setzen der im Beobachtungsbereich gewonnenen Istwerte mit den dazu örtlich korrespondierenden Sollwerten Korrekturwerte ermittelt und diese Korrekturwerte zur Berechnung der Position der Bearbeitungsstelle (8) beim Erreichen des Beobachtungsbereichs verwendet.
Patent DE-102022119018-A1 (DE)
Title: Optisches System zur Implementierung eines Endoskops, und ein Endoskop
Inventor: HEGENBARTH ROBIN
IPC: G02B23/24
Filed: 2022-07-28
Abstract: Optisches System zum Umsetzen in einem Endoskop, umfassend eine proximalste Linse mit einer optischen Achse, einem proximalen Abschnitt und einem distalen Abschnitt, parallel zu der optischen Achse ausgerichtet, einen Bildsensor mit einer aktiven Oberfläche, die ein Array aus lichtempfindlichen Pixeln enthält, und ein reflektierendes Prisma. Das System ist dadurch gekennzeichnet, dass der Bildsensor orthogonal zu der optischen Achse platziert ist, wobei die aktive Oberfläche dem reflektierenden Prisma zugewandt ist, wobei der proximale Abschnitt kleiner ist als der distale Abschnitt, wobei der proximale Abschnitt entlang einer Länge des Bildsensors parallel zu der optischen Achse überlappt, wobei der distale Abschnitt mit einer Höhe des Bildsensors senkrecht zu der optischen Achse überlappt, und wobei der Bildsensor an einer Brennposition des optischen Systems positioniert werden kann.
Patent DE-102022119863-A1 (DE)
Title: Anzeigetafel
Inventor: JEONG SEONG HUN
IPC: G09G3/3233
Filed: 2022-08-08
Abstract: Eine Anzeigetafel kann ein Bankmuster mit einer Öffnung aufweisen, durch die ein Elektrodenmuster einer lichtemittierenden Elementschicht freigelegt ist. Das Bankmuster kann einen sich verjüngenden Teil mit einer Breite von einem Ende eines Elektrodenmusters zu der Öffnung aufweisen. Eine Breite und/oder ein Neigungswinkel des sich verjüngenden Teils kann teilweise unterschiedlich festgelegt sein.
Patent DE-102022128052-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur heizungskoordination
Inventor: KIM KEE Y
IPC: B60H1/02
Filed: 2022-10-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Wärmekoordination bereitgestellt. Das Verfahren umfasst den Betrieb eines Antriebssystems, das Wärme als Verlustleistung freisetzt, den Betrieb einer Vorrichtung, die die von dem Antriebssystem freigesetzte Wärme nutzt, und den Betrieb eines Wärmeübertragungssystems, das so konfiguriert ist, dass es die von dem Antriebssystem freigesetzte Wärme von dem Antriebssystem zu der Vorrichtung überträgt. Das Verfahren umfasst ferner, innerhalb eines computergestützten Prozessors, die Bestimmung einer minimalen nutzbaren thermischen Verlustleistung zum Betreiben der Vorrichtung, die Überwachung eines gewünschten Abtriebsdrehmoments für das Antriebssystem und die Nutzung einer kostenbasierten Bestimmung zum Bestimmen eines Betriebspunkts des Antriebssystems auf der Grundlage des gewünschten Abtriebsdrehmoments und der minimalen nutzbaren thermischen Verlustleistung zum Betreiben der Vorrichtung. Das Verfahren umfasst ferner die Nutzung des Betriebspunkts des Antriebssystems zum Steuern des Antriebssystems.
Patent DE-102022200696-A1 (DE)
Title: System für ein Kraftfahrzeug
Inventor: JAUSS STEFAN
IPC: F16N7/38
Filed: 2022-01-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (1) für ein Kraftfahrzeug (100) zum Versorgen unterschiedlicher Komponenten des Kraftfahrzeugs (100) mit einem Schmiermittel.Das System (1) umfasst ein Behältnis (4), durch welches drei Strömungspfade (5, 6, 7) des Schmiermittels sowie zwei Strömungspfade (8, 9) eines Kühlmittels führen, wobei im Behältnis (4) zumindest ein Kanal (24) ausgeformt ist, durch welchen ein zugehöriger Strömungspfad (5, 6, 7, 8, 9) führt.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Kraftfahrzeug (100) mit einem solchen System (1).
Patent DE-102022201722-A1 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: HOMANN JEROME
IPC: H01M50/296
Filed: 2022-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul mit einer Mehrzahl an Batteriezellen (2), welche in einem Innenraum (4) eines Gehäuses (3) des Batteriemoduls (1) aufgenommen sind, und welche elektrisch leitend seriell und/oder parallel miteinander verschaltet sind, wobei das Gehäuse (3) eine Öffnung (5) umfasst, welche dazu ausgebildet ist, einen Spannungsabgriff (6) des Batteriemoduls (1) aus dem Innenraum (4) des Gehäuses (3) zu führen, und das Batteriemodul (1) weiterhin ein Abgriffselement (7) umfasst, welches dazu ausgebildet ist, den Spannungsabgriff (6) des Batteriemoduls (1) von einer Umgebung (8) des Batteriemoduls (1) zu kontaktieren, wobei das Gehäuse (3) und das Abgriffselement (7) fluiddicht gegenüber der Umgebung (8) ausgebildet miteinander verbunden sind, wobei ein Dichtelement (9) des Gehäuses (3) gegenüber einer das Dichtelement (9) unmittelbar umgebend angeordneten Fläche (10) des Gehäuses (3) erhöht ausgebildet ist.
Patent DE-102022203476-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen sowie Spulbandage desselben
Inventor: RATHE STEFANIE
IPC: B60C19/00
Filed: 2022-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen (1) mit einer Karkasse (10) und einem Laufstreifen (12) sowie mindestens einer zwischen Laufstreifen (12) und Karkasse (10) angeordneten Spulbandage (11), die in Kautschukmasse (110) eingebettete fadenförmige Festigkeitsträger (111) umfasst, wobei die Kautschukmasse (110) der unmittelbar an den Laufstreifen (12) angrenzenden Spulbandage (11) Farbpigmente in einer von schwarz abweichende Farbe und/oder fluoreszierende Farbstoffe enthält. Es wird ferner auch eine entsprechende Spulbandage (11) angegeben.
Patent DE-102023104704-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende vorrichtung und verfahren zur herstellung derselben
Inventor: JEAN JAIWON
IPC: H01L27/15
Filed: 2023-02-27
Abstract: Es wird eine lichtemittierende Vorrichtung bereitgestellt. Die lichtemittierende Vorrichtung umfasst: eine erste Halbleiterschicht; eine Versetzungssperrschicht auf einer oberen Oberfläche der ersten Halbleiterschicht und mit einer Mehrzahl an darin ausgebildeten Löchern; eine zweite Halbleiterschicht auf der Versetzungssperrschicht; eine dritte Halbleiterschicht auf der zweiten Halbleiterschicht; eine Aktivschicht auf der dritten Halbleiterschicht; und eine vierte Halbleiterschicht auf der Aktivschicht. Es wird eine Mehrzahl an Hohlräumen, welche jeweils mit der Mehrzahl an Löchern entlang einer vertikalen Richtung senkrecht zur oberen Oberfläche der ersten Halbleiterschicht überlappen, zwischen der ersten Halbleiterschicht und der zweiten Halbleiterschicht bereitgestellt.
Patent DE-102023205593-A1 (DE)
Title: VERFAHREN UND EINRICHTUNG ZUM ERKENNEN VON STATISCHEN OBJEKTEN MITTELS EINES RADARSENSORS EINER EINHEIT AM STRAßENRAND
Inventor: LIN SHAODONG
IPC: G01S13/52
Filed: 2023-06-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das technische Gebiet des assistierten Fahrens. Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen statischer Objekte mittels der Radarsensoren von Einheiten am Straßenrand. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: S1: Mittels des Radarsensors der Einheit am Straßenrand wird die Umgebung abgetastet, um ein Radarreflexionssignal zu erfassen; S2: Basierend auf dem empfangenen Radarreflexionssignal werden die dynamischen Objekte in der Umgebung erkannt; S3: Das Radarreflexionssignal wird auf einer vorab erstellten Rasterkarte über die Umgebung abgebildet; und S4: Anhand des Abbildungsstatus des Radarreflexionssignals auf der Rasterkarte werden dynamische Objekte erkannt, die im Zeitablauf zu statischen Objekten werden. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Einrichtung zum Erkennen statischer Objekte mittels der Radarsensoren von Einheiten am Straßenrand, eine Einheit am Straßenrand und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent CH-704327-A2 (CH)
Title: Movable device case for LED lamp, has removable fixing device formed of body comprising rod ended with permanent magnet and of extensible rubber strap whose end comprises opening to allow hanging of strip to bar
Inventor: OGIZ DANIEL
IPC: F21L4/04
Filed: 2011-01-11
Abstract: The case has a fixed body (1) provided with a suction cup with a lever device i.e. rigid shell (5). A flexible membrane (6) is housed in the shell and provided with a rod (7). The body has a housing (20) containing a permanent magnet (21) secured to the body. A removable body (2) has a housing (23) containing a permanent magnet (24). A removable fixing device is formed of a body (25) comprising a rod (26) ended with a permanent magnet (27) and of an extensible rubber strap (28). One end of the strip is secured to the body and another end comprises an opening (18) to hang the strip to a bar. An independent claim is also included for a portable lamp with a fixing device.
Patent CS-712587-A2 (CS)
Title: Synergetc herbicide
Inventor: HAMADA TATSUHIRO
IPC: A01N47/30
Filed: 1987-10-02
Abstract: A herbicidal composition which comprises as the active ingredients (a) at lease one of compounds of the formula: <CHEM> wherein R is a hydrogen atom or a methyl group and (b) at least one of 3-(4-isopropylphenyl)-1,1-dimethylurea, 3-(3-chloro-4-methoxyphenyl)-1,1-dimethylurea or 3-(3-chloro-4-methylphenyl)-1,1-dinethylurea, and an inert carrier or diluent, which exerts a synertistically enhanced herbicidal potency.