baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018106323-U1 (DE)
Title: Wasserventilführungsrohr mit integriertem Schweissring und Wasserventil mit diesem Rohr
IPC: F16K31/06
Filed: 2018-03-29
Abstract: Ein Wasserventil, wobei das Wasserventil Folgendes umfasst:
 ein Gehäuse mit einem Einlass und einem Auslass und einem Strömungsweg, der zwischen dem Einlass und dem Auslass durch das Gehäuse verläuft;
 eine Ventilelementanordnung, die sich innerhalb des Strömungsweges befindet und zum selektiven Öffnen und Schließen des Strömungsweges betätigbar ist;
 ein Führungsrohr, wobei das Führungsrohr an dem Gehäuse angebracht ist;
 einen Solenoidaktor, der an dem Führungsrohr angebracht ist;
 wobei das Führungsrohr eine axial weisende erste Passfläche aufweist, die senkrecht zu einer Längsachse des Führungsrohrs angeordnet ist, und wobei das Gehäuse eine axial weisende zweite Passfläche aufweist, die senkrecht zu einer Längsachse des Gehäuses angeordnet ist;
 wobei die erste und die zweite Passfläche, die einander axial zugewandt sind, in einer vorverbundenen Konfiguration des Wasserventils aneinander anliegen; und
 wobei das Führungsrohr und das Gehäuse in einer nachverbundenen Konfiguration am Außenumfang des Wasserventils eine Verbindung bilden.
Patent DE-202019002148-U1 (DE)
Title: Fasererzeugnis für Verpackungen und seine Verwendung
IPC: B65D81/26
Filed: 2019-05-15
Abstract: Fasererzeugnis für Verpackungen aus einer Faserstoffzusammensetzung mit mindestens einer Faserlage, dadurch gekennzeichnet, dass das Fasererzeugnis einen Adsorber zur Verbesserung der organoleptischen Eigenschaften enthält.
Patent DE-202019002813-U1 (DE)
Title: WC Einlage
IPC: E03D11/04
Filed: 2019-07-03
Abstract: Einlage für handelsübliche WC-Becken gekennzeichnet dadurch dass die spezielle Form (Figur 1) das flächige Einlegen in ein Flachspül WC als auch das in Trichterform (Figur 2) für Tiefspül WC ermöglicht.Durch das übereinanderlegen der Grifflaschen 4+5 in Pfeilrichtung 6 entsteht ein höhenverstellbarer Trichter der in alle handelsüblichen Tiefspül WC passt.
Patent DE-202019003223-U1 (DE)
Title: Produkte des täglichen Lebensbedarfs sowie Textilien, denen Silber und ebenso Quarz zugegeben wird
IPC: A61N1/16
Filed: 2019-07-23
Abstract: Produkte des täglichen Lebensbedarfs sowie Textilien dadurch gekennzeichnet, dass dem jeweilige Produkt Silber und Quarz gemeinsam beigegeben wurde.
Patent DE-202019003368-U1 (DE)
Title: Filtertasche zum Einsatz in einer wiederverwendbaren Filterkartusche für Tischwasserfilterkannen oder zum Einsatz in Tischwasserfilterkannen mit spezieller Vorrichtung zur Trinkwasseraufbereitung/-optimierung
IPC: C02F1/00
Filed: 2019-08-13
Abstract: Filtertasche zum Einsatz in einer wiederverwendbaren Filterkartusche für Tischwasserfilterkannen oder zum Einsatz in Tischwasserfilterkannen mit spezieller Vorrichtung zur Trinkwasseraufbereitung/-optimierung dadurch gekennzeichnet, dass die Form der Filtertasche (1) angelehnt an den Innenraum einer Filterkartusche üblicher Bauart für Tischwasserfilterkannen ist.
Patent DE-202019100530-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung einer dreidimensionalen Struktur
IPC: G01B11/24
Filed: 2019-01-29
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung einer dreidimensionalen Struktur, umfassend ein in z-Richtung verstellbares, bildgebendes Gerät (10), insbesondere Kamera, eine Steuerungsvorrichtung (12), die dazu ausgebildet ist, ein Bild einer ersten Ebene aufzunehmen und nach Verstellung des bildgebenden Geräts (10) in z-Richtung ein Bild einer zweiten Ebene aufzunehmen, und eine Auswertevorrichtung (16), die dazu ausgebildet ist, eine Subebene zwischen der ersten Ebene und der zweiten Ebene zu interpolieren.
Patent DE-202019103912-U1 (DE)
Title: Ein multifunktionales Sportschutzgerät mit dem Einstelldruck
IPC: A41D13/05
Filed: 2019-07-16
Abstract: Ein multifunktionales Sportschutzgerät mit dem Einstelldruck, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens einen gewebten Körper und ein Einstelldruckband umfasst; wobei das Einstelldruckband fest mit dem gewebten Körper verbunden ist und das Einstelldruckband mindestens ein Gummiband und den Bandkopf I und Bandkopf II enthält, wobei der Bandkopf I und der Bandkopf II mit den zwei Enden des Gummibandes verbunden sind, und wobei an der Vorderseite des Gummibandes der Klettverschluss I angeordnet ist und Die Rückseite des Bandkopfes I und des Bandkopfes II jeweils mit einem Klettverschluss II versehen sind, der mit dem Klettverschluss I abgestimmt und verbunden ist, und wobei an einem Ende des Gummibandes ein Durchgangsloch für den Bandkopf II und das andere Ende des Gummibandes angeordnet ist, und wobei sich der Durchgangsloch in der Nähe des Bandkopfes I befindet.
Patent DE-202019104977-U1 (DE)
Title: Behältnis zur Verwahrung von Abfall
IPC: B65F1/16
Filed: 2019-09-10
Abstract: Behältnis (1) zur Verwahrung von Abfall, insbesondere eine Abfalltonne, umfassend
 - ein von Wandungen (2) gebildetes Gehäuse (3), mittels dessen ein Innenraum (4) räumlich eingefasst ist, wobei die Wandungen (2) aus Kunststoff gebildet sind,
 - einen an der Oberseite (5) des Gehäuses (3) angeordneten Deckel (6) und
 - mindestens eine an einer Unterseite (10) des Gehäuses (3) angeordnete Rolle (11) gekennzeichnet durch mindestens eine an einer Seitenwandung (14) angeordnete Tür (17) zur Entnahme des Abfalls aus dem Behältnis (1).
Patent DE-202020002580-U1 (DE)
Title: Hydraulische Kolbeneinrichtung, welche mindestens zum Zwecke einer Gasverdichtung verwendbar ist
IPC: F04B53/08
Filed: 2020-06-14
Abstract: Hydraulische Kolbeneinrichtung (1, 2), welche mindestens zum Zwecke einer Gasverdichtung verwendbar ist, welche nach dem Prinzip des doppelt wirkenden Zylinders funktioniert, welche eine Kolbenstange (3) mit einem oder mehreren auf der Kolbenstange (3) angeordneten Kolben (4, 5, 6, 7) aufweist und welche einen oder mehrere jeweils stirnseitig hydraulisch-pneumatisch abgedichtete Hohlzylinder (8, 9, 10, 11) zur Aufnahme des oder der Kolben (4, 5, 6, 7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Kolbenstange (3) durch alle die genannten Hohlzylinder (8, 9, 10, 11) hindurch und weiter beidseitig über diese hinaus erstreckt, die Kolbenstange (3) innen durchgehend hohl ist und sowohl an ihrem ersten Ende (12) als auch an ihrem zweiten Ende (13) jeweils eine Öffnung aufweist, an der oder in der Nähe der Öffnung am zweiten Ende (13) der Kolbenstange (3) eine erste Ventileinrichtung (14) vorgesehen ist, das zweite Ende (13) der Kolbenstange (3) in einen Verdichterraum (15) hineinragt, welcher zur Aufnahme einer Flüssigkeit vorgesehen ist, und die erste Ventileinrichtung (14) so ausgelegt ist, dass sie sich bei Bewegung der Kolbenstange (3) in die Richtung, in die das zweite Ende (13) der Kolbenstange (3) weist, öffnet, sofern in dem Verdichterraum (15) genügend Flüssigkeit vorhanden ist, welche bei der Bewegung der Kolbenstange (3) in die Richtung, in die das zweite Ende (13) der Kolbenstange (3) weist, nicht anderweitig leichter aus dem Verdichterraum (15) abgeleitet wird, und so ein Hineinströmen von Flüssigkeit aus dem Verdichterraum (15) heraus über die erste Ventileinrichtung (14) in das hohle Innere (16) der Kolbenstange (3) hinein ermöglicht, und dass sie sich bei Bewegung der Kolbenstange (3) in die Richtung, in die das erste Ende (12) der Kolbenstange (3) weist, schließt und somit sowohl ein Hineinströmen von Flüssigkeit aus dem Verdichterraum (15) heraus über die erste Ventileinrichtung (14) in das hohle Innere (16) der Kolbenstange (3) hinein als auch ein Herausströmen von Flüssigkeit aus dem hohlen Inneren (16) der Kolbenstange (3) heraus über die erste Ventileinrichtung (14) in den Verdichterraum (15) hinein verhindert.
Patent DE-202020003160-U1 (DE)
Title: Verstellbares Rückenkissen
IPC: B60N2/90
Filed: 2020-07-23
Abstract: Rückenkissen (1), dadurch gekennzeichnet, dass dieses aus den zwei Komponenten Fuß (2) und Deckel (3) besteht, die ineinandergesteckt die Form einer Halbrolle ergeben.
Patent DE-202020005346-U1 (DE)
Title: Corona Masken Brille
IPC: G02C11/00
Filed: 2020-12-28
Abstract: Maskenbrille (Produktname: MaPo), als Mund- und Nasenschutz für Brillenträger, dadurch gekennzeichnet, dass ein hoher Anteil der Ausatemluft nach unten abströmt und Brillengläser nicht oder weniger beschlagen (Fig. 4).
Patent DE-202020101152-U1 (DE)
Title: Verzehrtauglich eingelegte Bananenblüten
IPC: A23L19/00
Filed: 2020-03-02
Abstract: In einer Salzlake eingelegte Bananenblüten zum direkten Verzehr dadurch gekennzeichnet, dass die Bananenblüten oder Teile davon in Form von Ringen oder Scheiben eingelegt sind.
Patent DE-202020104815-U1 (DE)
Title: Werkzeug, das eine schnelle Antriebsoperation ermöglicht
IPC: B25B13/46
Filed: 2020-08-19
Abstract: Werkzeug (10), das eine schnelle Antriebsoperation ermöglicht, umfassend:
 einen Körper (20) mit einem ersten Element (21, 21a) und einem Kragen (30), der um das erste Element (21, 21a) gesetzt ist, wobei das erste Element (21, 21a) in Breitenrichtung, welche radial zur Längsrichtung verläuft, unterschiedliche Breiten aufweist, welche einen ersten und einen zweiten breiten Abschnitt (211, 211a, 212, 212a) und einen schmalen Abschnitt (213) definieren, wobei der schmale Abschnitt (213) eine geringere Breite als die Breiten des ersten und des zweiten breiten Abschnitts (211, 211a, 212, 212a) aufweist, und wobei der Kragen (30) um den schmalen Abschnitt (213) und zwischen den ersten und den zweiten breiten Abschnitten (211, 211a, 212, 212a) gesetzt ist.
Patent DE-202021001609-U1 (DE)
Title: Saugbläser
IPC: A47L5/14
Filed: 2021-04-30
Abstract: Saugbläser, umfassend:
 einen Elektromotor,
 ein durch den Antrieb des Elektromotors gedrehtes erstes Gebläse,
 einen ersten Luftkanal, der eine Luftansaugöffnung aufweist und in dem aufgrund der Drehung des ersten Gebläses durch die Luftansaugöffnung eingeströmte Luft strömt,
 ein zweites Gebläse, das einen Luftstrom zum Kühlen des Elektromotors erzeugt, und
 einen zweiten Luftkanal, der eine Ausblasöffnung aufweist und in dem aufgrund der Drehung des zweiten Gebläses Luft strömt,
 wobei die Ausblasöffnung des zweiten Luftkanals benachbart zur Luftansaugöffnung des ersten Luftkanals angeordnet ist.
Patent DE-202021003749-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung und/oder Präsentation
IPC: B65D85/00
Filed: 2021-11-23
Abstract: Vorrichtung (1) zur Lagerung und/oder zur Präsentation einer Ware, insbesondere Obst und/oder Gemüse und/oder Kräuter,
 mit einem Halterahmenmittel (2) haltend ein Aufnahmemittel (3), insbesondere ein Korbmittel (12),
 wobei das Halterahmenmittel (2) auf einem Basistragebehältnis (19) angeordnet ist, insbesondere auf einem Tragekorbmittel (20),
 umfassend ein Basisrahmenmittel (4) und ein Klapprahmenmittel (8), das zu einer vorbestimmten Winkelposition (21) auf dem Basisrahmenmittel (4) aufklappbar eingerichtet ist,
 insbesondere mit einem Verstellmittel (22) zur Halterung der Winkelposition (21), insbesondere mittels eines feststellbaren Vertikalelements (9), so dass sich eine im Verhältnis zur Basisrahmenmittel (4) geneigte Aufnahmefläche (11) für zumindest das Aufnahmemittel (3), insbesondere ein Korbmittel (12), bildet.
Patent DE-202021100260-U1 (DE)
Title: Halterungsmodul und Befestigungsmodule
IPC: F16B2/02
Filed: 2021-01-20
Abstract: Halterungsmodul (1) zur lösbaren Befestigung von Befestigungsmodulen (10, 20) und zur standsicheren Anordnung insbesondere an einer Wand und/oder einem Fußboden, mit einer Mehrzahl Ausnehmungen (2, 3, 4), in welche ein Befestigungsmodul (10, 20) zumindest teilweise eingreifen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmungen zumindest eine Einhängeausnehmung (3) und zumindest zwei Stabilisierungsausnehmungen (4) aufweisen, wobei die Stabilisierungsausnehmungen (4) im montierten Zustand beidseits seitlich beabstandet zur Einhängeausnehmung (3) angeordnet sind.
Patent DE-202021100983-U1 (DE)
Title: Stretch-Funktionsgewebestoff
IPC: D06C3/00
Filed: 2021-02-26
Abstract: Ein Stretch-Funktionsgewebestoff bestehend aus: Einem Stoff, der mindestens ein elastisches Garn enthält, und wird bereitgestellt, und der Stoff wird bei einer Geschwindigkeit von 25 m/min durch einen Zylinder von Raumtemperatur bis auf 110°C, 130°C und 150°C geführt, um den Stoff in einer kettengerichteten Glätte und Bügelung zu halten, dann wird der Stoff zum Schrumpfen bei 90°C bis 97°C in eine Schrumpfmaschine gegeben, und die Spannung wird entsprechend dem Zustand des Stoffes eingestellt, und in Bezug auf den Stoff wird bei 120°C 30 Minuten lang eine Lockerung durchgeführt, und anschließend wird in Bezug auf den Stoff ein Ausrollprozess durchgeführt, nach dem Ausrollprozess wird für den Stoff in einer Formfixierungsmaschine bei 180°C ~ 195°C eine vorhergehende Formfixierung durchgeführt, und dann wird der Stoff gefärbt, um einen mittleren und hellen Stretchstoff zu erhalten, nach dem zweiten Ausrollprozess wird der Stoff zur anschließende Fertigprodukt-Formfixierung in die Formfixierungsmaschine bei einer Temperatur von 150°C~170°C weitergeleitet.
Patent DE-202021100997-U1 (DE)
Title: Hauptleiteranschlussklemme
IPC: H01R9/24
Filed: 2021-02-27
Abstract: Verteilerklemme (10), insbesondere Hauptleiteranschlussklemme (10), mit zumindest einem in einem ein Gehäusebasisteil (16) und ein Gehäuseoberteil (18) umfassenden Gehäuse angeordneten Klemmkörper (12),
 wobei das Gehäusebasisteil (16) den zumindest einen Klemmkörper (12) aufnimmt,
 wobei das Gehäuseoberteil (18) das Gehäusebasisteil (16) oberhalb des von dem Gehäusebasisteil (16) aufgenommenen zumindest einen Klemmkörpers (12) verschließt und mit dem Gehäusebasisteil (16) lösbar verbindbar ist und
 wobei das Gehäuseoberteil (18) eine Mehrzahl von Führungsvorrichtungen (24) für Klemmschrauben (14) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Gehäuseoberteil (18) mit seinen Führungsvorrichtungen (24) beim Verschließen des Gehäusebasisteils (16) oberhalb von bereits mit dem Klemmkörper (12) verbundenen Klemmschrauben (14) platzierbar ist und
 dass das Gehäuseoberteil (18) beim Verschließen des Gehäusebasisteils (16) translatorisch und entlang einer durch die Längsachse der mit dem Klemmkörper (12) verbundenen Klemmschrauben (14) bestimmten Richtung beweglich ist, wobei jeweils eine Führungsvorrichtung (24) den Kopf und zumindest abschnittsweise den Schaft einer Klemmschraube (14) aufnimmt.
Patent DE-202021101406-U1 (DE)
Title: Hydraulisches Lenksystem
IPC: B62K21/00
Filed: 2021-03-19
Abstract: Hydraulisches Lenksystem zur Kraftübertragung von einer Lenkeinheit (10) auf eine zu lenkende Einheit (14) für ein ein- oder mehrspuriges Fahrzeug,
 wobei die Lenkeinheit (10) ein mit einem Lenker (20) verbindbares Steuerrohr (18) aufweist, das mit einer Hydraulikeinrichtung (12) mit zwei Hydraulikkammern (24, 26) verbunden ist, wobei das Drehen des Steuerrohrs (18) eine Volumenänderung in beiden Hydraulikkammern (24, 26) bewirkt, und
 jede Hydraulikkammer (24, 26) jeweils mit einer Hydraulikleitung (40, 42) verbunden ist, die mit einer mit der zu lenkenden Einheit (14) verbundenen Hydraulikeinrichtung (16) verbunden sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Hydraulikeinheit (12) das Steuerrohr (18) zumindest teilweise umgibt.
Patent DE-202022001085-U1 (DE)
Title: Schürze für eine Person zum Tragen beim Verzehr von Speisen und/oder Getränken
IPC: A41D13/04
Filed: 2022-05-05
Abstract: Schürze (S) für eine Person (P) zum Tragen beim Verzehr von Speisen und/oder Getränken, wobei die Schürze (S) einen oberen Bereich (OB) mit einem Ausschnitt zum Anbringen der Schürze (S) am Hals der Person (P) und einen unteren Bereich (UB) zum Abdecken zumindest des Oberkörpers der Person (P) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schürze (S) aus einem Foliensack (100) gefertigt ist, der aus einer ersten und zweiten rechteckförmigen Folie (110, 120) besteht, wobei die beiden Folien (110, 120) in zwei Lagen angeordnet sind sowie an einem unteren Rand (101) und zwei seitlichen Rändern (102, 103) miteinander verbunden und an einem oberen Rand (104) nicht miteinander verbunden sind, wodurch sich eine Öffnung (140) des Foliensacks (100) ausbildet, wobei der obere Bereich (OB) der Schürze (S) sich von der Öffnung (140) des Foliensacks (100) erstreckt und die beiden Folien (110, 120) in dem oberen Bereich (OB) je einen Vollausschnitt (150) aufweisen, durch den der Kopf der Person (P) hindurchführbar ist, und wobei der untere Bereich (UB) der Schürze (S) sich von dem unteren Rand (101) des Foliensacks (100) erstreckt und nur eine Folie (110) der beiden Folien in dem unteren Bereich (UB) einen vorbereiteten Teilausschnitt (111) aufweist, der um eine parallel zum unteren Rand (101) verlaufende Umklappzone (K1) zum Oberschenkelbereich der Person (P) hin umklappbar ist.
Patent DE-202022102631-U1 (DE)
Title: Intelligentes Verteidigungssystem gegen verteilte Denial of Service (DDoS) Angriffe in Internet of Things (IoT) Netzen
IPC: H04L43/04
Filed: 2022-05-13
Abstract: . Intelligentes Verteidigungssystem (100) gegen verteilte Denial of Service (DDoS)-Angriffe in Internet of Things (IoT)-Netzwerken, wobei das System umfasst:
 eine Vielzahl von Klassifizierern (102), die so konfiguriert sind, dass sie den normalen Verkehr und den Angriffsverkehr zur Erkennung klassifizieren;
 eine Erkennungseinheit (104) zum Erkennen bösartiger Aktivitäten, die von den IoT-Geräten im lokalen Netzwerk durchgeführt werden, wobei die Erkennungseinheit (104) Folgendes umfasst:
 eine Verkehrserzeugungs- und -sammlungseinheit (106), die so konfiguriert ist, dass sie den zwischen den IoT-Geräten und dem Internet übertragenen Verkehr analysiert, wobei die Verkehrserzeugungs- und -sammlungseinheit (106) ferner so konfiguriert ist, dass sie:
 sich über einen Router mit dem ein- und ausgehenden Verkehr im Netz befassen;
 den sie durchlaufenden Netzwerkverkehr erfassen, überwachena, verarbeiten und stoppen; und
 den Angriffs- und DDoS-Verkehr zu erkennen, der von den IoT-Geräten innerhalb des lokalen Netzes ausgeht;
 einen Verkehrsscanner (108), der dafür konfiguriert ist:
 Erfassung des vom Router eingehenden Datenverkehrs zur Aufzeichnung von Datenverkehrsdetails, die von den im lokalen Netz eingesetzten IoT-Geräten erzeugt werden; 
 Vorverarbeitung der aufgezeichneten Verkehrsinformationen für die Angriffserkennung und Erkennung von Spoofing-IP-Flooding-Angriffen, Volumen-, Port- und Protokollinformationen;
 Erstellung eines ersten Berichts über die Verkehrsstatistik auf der Grundlage von vorverarbeiteten Informationen;
 einen Merkmalstrenner (110) zum Auswählen von Merkmalen, die das IoT-Netzwerkverhalten und auch Netzwerkflussinformationen darstellen;
 ein Angriffsidentifikator (112) empfängt verarbeitete Informationen vom Merkmalstrenner zur Angriffserkennung auf der Grundlage des ersten Berichts der erzeugten Verkehrsstatistik und zur Vorhersage, ob sich die IoT-Geräte bösartig verhalten oder nicht.
 eine Entschärfungseinheit (114) zur Abwehr des von den IoT-Geräten erzeugten bösartigen Datenverkehrs, wobei die Entschärfungseinheit umfasst:
 einen Erzeuger von Regeln und Richtlinien (116), der so konfiguriert ist, dass er einen zweiten Bericht über Verkehrsstatistiken erzeugt, der Informationen über die Angriffsstatistiken enthält, wie z. B. die Identität des Ziels, das verwendete Protokoll und mögliche Wege zur Abwehr des Angriffs, wobei der Erzeuger von Regeln und Richtlinien mit dem Merkmalstrenner (110) verbunden ist, um die relevanten Merkmale zur Verbesserung der Erkennungsgenauigkeit von Klassifikatoren zu extrahieren;
 eine Filtereinheit (118), die so konfiguriert ist, dass sie die Angriffsverkehrspakete gemäß den von der Merkmalstrennvorrichtung (110) übertragenen Informationen aussortiert, wenn der Angriff erkannt wird, die ihrerseits die in dem ersten Verkehrsstatistikbericht und dem zweiten Verkehrsstatistikbericht enthaltenen Informationen verwendet.
Patent DE-202023000647-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entfernung eines Lentikels aus der Hornhaut des Auges
IPC: A61F9/008
Filed: 2023-03-22
Abstract: Augen-OP-Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass diese halb/oder vollautomatischen Entfernung eines Gewebstücks aus dem Auge dient
Patent DE-202023102880-U1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur für Schallschutzwände
IPC: E04B2/08
Filed: 2023-05-24
Abstract: Verbindungsstruktur für Schallschutzwände, dadurch gekennzeichnet, dass die umfasst:
 einen ersten Wandkörper (1), wobei eine Offener Schlitz innerhalb einer Seite des ersten Wandkörpers (1) geöffnet ist;
 einen Verriegelungsrahmen (3), wobei der Verriegelungsrahmen (3) gleitend mit der Innenseite des Offenen Schlitzes (3) verbunden ist, und wobei die Innenseite des Verriegelungsrahmens (3) mittels Lagern mit einer Umlenkstange (5) verbunden ist, und wobei die beiden Seiten des Verriegelungsrahmens (3) mit Keilen (4) versehen sind, wobei Schraubstangen (6) mit der Ober- und Unterseite des Verriegelungsrahmens (3) drehbar verbunden sind, und wobei ein Prallblech (7) mit dem vom Verriegelungsrahmen(3) abgewandten Ende der Lenkstange (5)fest verbunden ist und das andere Ende des Prallblechs (7) fest mit einem Verriegelungsblock (8) verbunden ist;
 einen zweiten Wandkörper (1), wobei der zweite Wandkörper (9) an einer Seite der ersten Wandkörpers (1) vorgesehen ist und eine Offener Schlitz innerhalb des ersten Wandkörpers (1) geöffnet ist.
Patent DE-202023103762-U1 (DE)
Title: Batteriepaket
IPC: H01M50/317
Filed: 2023-07-06
Abstract: Batteriepaket (1), umfassend:
 ein Paketgehäuse (20), das eine Mehrzahl von Bereichen bildet;
 eine Mehrzahl von Batteriemodulen (10-15), die jeweils in einem der Mehrzahl von Bereichen angeordnet sind; und
 eine Abdeckung (30), die oberhalb der Mehrzahl von Batteriemodulen (10-15) angeordnet ist und an der eine Mehrzahl von Auslassvorrichtungen (35, 351a-351c, 352a, 615, 625, 635), die jedem der Mehrzahl von Batteriemodulen (10-15) entsprechen, ausgebildet sind, wobei jede der Mehrzahl von Auslassvorrichtungen (35, 351a-351c, 352a, 615, 625, 635) durch den Druck eines Gases, das an einem entsprechenden Batteriemodul (10-15) der Mehrzahl von Batteriemodulen (10-15) gebildet wird, zu öffnen oder zu schließen ist.
Patent DE-202023104924-U1 (DE)
Title: Selbstintegrierte All-in-One-Dosierungsanlage
IPC: B01F29/80
Filed: 2023-08-30
Abstract: Selbstintegrierte All-in-One-Dosierungsanlage, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 eine Misch- und Rührvorrichtung (1), wobei die Misch- und Rührvorrichtung (1) ein Gehäuse und eine in dem Gehäuse vorgesehene Misch- und Rühranordnung umfasst, wobei das Gehäuse mit einer Einlassöffnung (15) und einer Auslassöffnung (16) versehen ist; wobei die Auslassöffnung (16) derart ausgebildet ist, dass der Schlamm nach dem Mischen und Rühren aus dem Gehäuse herausfließt;
 eine Zuführungsvorrichtung (2), wobei die Zuführungsvorrichtung (2) einen an der Einlassöffnung (15) angebrachten Zuführhalter (22) und einen an dem Zuführhalter (22) angebrachten Zuführmechanismus (21) umfasst, wobei der Zuführhalter (22) mit einem Hohlraum versehen ist, wobei das Auslassende des Zuführmechanismus (21) durch den Hohlraum mit der Einlassöffnung (15) verbunden ist, wobei das Einlassende des Zuführmechanismus (21) mit einer Schnellverbindungsmechanismus (211) verbunden ist; und
 eine Speichervorrichtung (3), die mit dem Schnellverbindungsmechanismus (211) verbunden ist.
Patent DE-212021000465-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer dielektrischen Barriereentladung
IPC: H10N10/00
Filed: 2021-09-15
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung einer dielektrischen Barriereentladung, aufweisend ein thermoelektrisches Bauelement (1),
 eine Elektrode (2), die dem thermoelektrischen Bauelement (1) gegenüberliegend angeordnet ist, und
 eine Hochspannungsquelle (12), die dazu ausgestaltet ist, zwischen dem thermoelektrischen Bauelement (1) und
 der Elektrode (2) eine Hochspannung zu erzeugen, die zur Zündung der dielektrischen Barriereentladung ausreicht.