baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014226964-A1 (DE)
Title: Spinngarnstreckvorrichtung
Inventor: HASHIMOTO KINZO
IPC: D01D7/00
Filed: 2014-12-23
Abstract: In einer Spinngarnstreckvorrichtung wird eine Änderung eines Verstreckungspunkts von Garnen minimiert und ein Abschnitt einer Heizrolle, auf dem das gezogene Garn reibt, maximal verkürzt, während das Garn vor dem Ziehen ausreichend erhitzt wird. In einer Spinngarnstreckvorrichtung 3 werden Garne Y um fünf Galetten 11 bis 15 gewickelt. Die Garne Y, die an den Galetten 11 bis 13 erhitzt werden, werden zwischen der Galette 13 und der Galette 14 verstreckt. Der Durchmesser der Galette 13 ist kleiner als der Durchmesser der Galette 12. Die Oberflächentemperatur der Galette 13 ist gleich der oder kleiner als die Oberflächentemperatur der Galette 12. Ein Innenraum 21 in einem Wärmeisolationskasten 16, der die Galetten 11 bis 15 aufnimmt, wird mittels einer Trennung 22 in einen Raum 21a, der die Galetten 11 und 12 aufnimmt, einen Raum 21b, der die Galette 13 aufnimmt, und einen Raum 21c, der die Galetten 14 und 15 aufnimmt, unterteilt.
Patent DE-102015000545-A1 (DE)
Title: Anlage zum Herstellen von Fördergurten
Inventor: VAESSEN MICHAEL
IPC: B65G15/36
Filed: 2015-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zum Herstellen von Fördergurten mit Seileinlage, z. B. Stahlseileinlage, mit zumindest a) einer Seilabwickelstation mit mehreren Seilspulen, von denen die in den Fördergurt einzubettenden Seile mit einem gewünschten Seildurchmesser in einer Seillaufrichtung abgewickelt werden, b) einer Zusammenführvorrichtung bzw. Belegevorrichtung, in welcher die unter Zugspannung stehenden und in Gurtlängsrichtung parallel zueinander verlaufenden Seile mit einer oder mehreren Rohgummibahnen zu einem Rohgurt in einer Arbeitshöhe der Seile zusammengeführt werden, c) einer Vulkanisierpresse, in welcher der Rohgurt mittels Druck und/oder Wärme unter Bildung des Fördergurtes vulkanisiert, und d) einer Ausrichtvorrichtung zwischen der Seilabwickelstation und der Zusammenführvorrichtung mit zumindest einer Kammwalze, einem Arbeitshöhenvorgabeelement und einer Vorrichtung zur Einstellung des Umschlingungswinkels der Seile um die Kammwalze. Um einen reibungsfreieren und sicheren Lauf der Seile zu erreichen, ist vorgesehen, dass das Arbeitshöhenvorgabeelement in Seillaufrichtung hinter der Kammwalze angeordnet ist.
Patent DE-102015003246-A1 (DE)
Title: Sanitäre Einsetzeinheit
Inventor: STEIN ALEXANDER
IPC: E03C1/08
Filed: 2015-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine sanitäre Einsetzeinheit (1) mit einem Durchflussmengenregler (2), der ein Reglergehäuse (3) aufweist, in dem eine erste Regler-Einheit (4) vorgesehen ist, die einen Ringkanal (5) hat, der einen Kern (6) umgreift und in dem ein ringförmiger Drosselkörper (7) aus elastischem Material angeordnet ist, welcher Drosselkörper (7) zwischen sich und einer, an einer innenliegenden und/oder außenliegenden Kanalwandung vorgesehenen Regelprofilierung (8) einen Steuerspalt begrenzt, dessen Durchtrittsquerschnitt durch den sich unter der beim Durchströmen bildenden Druckdifferenz verformenden Drosselkörper (7) veränderbar ist, wobei im Kern (6) der ersten Regler-Einheit (4) zumindest eine innenliegende zweite Regler-Einheit (9) vorgesehen ist, die (9) ebenfalls einen Ringkanal (10) mit einem darin angeordneten ringförmigen Drosselkörper (12) aus elastischem Material hat, welcher Drosselkörper (12) zwischen sich und einer Regelprofilierung (13) einen Steuerspalt begrenzt. Für die erfindungsgemäße Einsetzeinheit ist kennzeichnend, dass die Einsetzeinheit (1) einen Strahlregler (14) hat, der in seinem Strahlreglergehäuse (15) einen topfförmigen Strahlzerleger (16) aufweist, dessen Topfboden eine Prallfläche (17) bildet, die das von den Reglereinheiten (4, 9) kommende Wasser quer zur Strahlregler-Längsachse nach außen hin zu Durchtrittsöffnungen (18) in der Umfangswandung des topfförmigen Strahlzerlegers (16) umlenkt. Die erfindungsgemäße Einsetzeinheit zeichnet sich dadurch aus, dass sie bereits bei niedrigen Drücken des durchströmenden Fluids eine gute Belüftung und Durchmischung des Fluids mit Umgebungsluft erreichen kann.
Patent DE-102015004675-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung des elektrischen Isolationswiderstands
Inventor: BLANK FELIX
IPC: H01M8/04029
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erhöhung des elektrischen Isolationswiderstands in einer Kühlmittelleitung (18) strömenden flüssigen Kühlmittel, mit von dem Kühlmittel bewegten elektrisch isolierenden Elementen (21). Die erfindungsgemäße Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass über eine Einlassvorrichtung (20) die elektrisch isolierenden Elemente (21) in das Kühlmittel eingebracht werden, wonach die elektrisch isolierenden Elemente (21) mit der Strömung des Kühlmittels um ein Wegstück mitbewegt werden, wonach die elektrisch isolierenden Elemente über eine Auslassvorrichtung (22) aus dem Kühlmittel entfernt werden. Eine alternative erfindungsgemäße Lösung dient zur Erhöhung des elektrischen Isolationswiderstands in einem Kühlmittel, welches in einem Kühlkreislauf (12) in einem elektrisch angetriebenen Fahrzeug (1) zur Kühlung einer Brennstoffzelle (3) und/oder einer Traktionsbatterie eingesetzt wird.
Patent DE-102015005926-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bereitstellen von Bauteilen
Inventor: MESSEMER ANDREAS
IPC: B65D85/68
Filed: 2015-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Bereitstellen von Bauteilen (12) für wenigstens ein Fahrzeug, insbesondere bei der Herstellung des Fahrzeugs, mit einer Mehrzahl von voneinander getrennten, durch ein flexibles Material gebildeten Fächern (14, 16), wobei die Vorrichtung (10) wenigstens ein Führungselement (30a, 30b) umfasst, entlang welchem das flexible Material unter Großenveränderung des jeweiligen Faches (14, 16) geführt verschiebbar ist.
Patent DE-102015101942-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung eines aus einem Faserverbundwerkstoff hergestellten Bauteils
Inventor: HOLDER ULRICH
IPC: G01N29/14
Filed: 2015-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prüfung eines aus einem Faserverbundwerkstoff hergestellten Bauteils (1), umfassend die Schritte  a) Positionieren einer Anzahl von Schallsensormitteln (102, 103) an einer Oberfläche des Bauteils (1),  b) Erzeugen einer mechanischen Spannung innerhalb des Bauteils (1) durch Beaufschlagen des Bauteils (1) mit einer Last und Erhöhen der Last bis zum Erreichen einer Maximallast L Max , bei der mittels der Schallsensormittel (102, 103) eine Schallemission an der Oberfläche (10) des Bauteils (1) erfasst wird,  c) erneutes Erzeugen einer mechanischen Spannung innerhalb des Bauteils (1) durch Beaufschlagen des Bauteils (1) mit einer Last und Erhöhen der Last bis zum Erreichen einer Last L AE , bei der mittels der Schallsensormittel (102, 103) eine Schallemission an der Oberfläche (10) des Bauteils (1) erfasst wird,  d) Berechnen eines Felicity-Verhältnisses FR = L AE /L Max  zwischen der Last L AE , bei der in Schritt c) die Schallemission einsetzt, und der zuvor in Schritt b) auf das Bauteil (1) einwirkenden Maximallast L Max .
Patent DE-102015103044-A1 (DE)
Title: Modulares inneres und äußeres Turbomaschinengehäuse mit Mehrstufen-Dampfentnahmestellen
Inventor: KOTIAN DAYANANDA THUKRA
IPC: F01D25/24
Filed: 2015-03-03
Abstract: Verschiedene Ausführungsbeispiele enthalten Verfahren und Vorrichtungen zur Herstellung von Zwischenstrukturen von Turbomaschinengehäusen. Bei einigen Ausführungsbeispielen enthalten die Vorrichtungen eine Zwischenstruktur eines Dampfturbomaschinengehäuses aufweisend eine Innenhülle mit einer äußeren Oberfläche und mit einem Innenhüllenhohlraum und die eine Öffnung bildet, um einen Fluideintritt in den Hohlraum zu ermöglichen, und eine Außenhülle mit einer inneren Oberfläche, wobei die Oberflächen zumindest eine geschlossene sich axial erstreckende Kammer bilden, wobei die Innenhülle und die Außenhülle jeweils Zugangsabschnitte benachbart zu der geschlossenen Kammer aufweisen, wobei jeder dieser Zugangsabschnitte eine Mehrzahl von Stellen aufweist, die auswählbar sind um maschinell bearbeitet zu werden, um eine Austrittsaussparung oder eine Austrittsöffnung in dem Innengehäuse bzw. dem Außengehäuse zu schaffen, und wobei eine Strukturintegrität des Gehäuses unabhängig davon einheitlich ist, welche der Axialstellen ausgewählt werden, um maschinell bearbeitet zu werden, wobei die Austrittsöffnung fluidisch mit der zumindest einen geschlossenen Kammer durch die Außenhülle verbunden ist.
Patent DE-102015103487-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer aus einem Metallring und einem Gummi- oder Elastomerring zusammengesetzten Dichtung
Inventor: ZILLER THOMAS
IPC: F16J15/12
Filed: 2015-03-10
Abstract: Es soll durch Verbesserung des Herstellverfahrens die Ausschussrate beim Herstellen einer aus einem Metallring (2) und einem daran befestigten Gummi- oder Elastomerring (1) bestehenden Dichtung und insbesondere Rohrflanschdichtung verringern werden. Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Herstellen einer solchen Dichtung mit den Schritten – Herstellen eines Gummi- oder Elastomerprofils, welches sich aus einem Wulstabschnitt und parallel dazu aus einem mit einem zum Rand des Gummi- oder Elastomerprofils offenen Schlitz versehenen Verbindungsabschnitt zusammensetzt; – Abtrennen eines einzelnen Profilabschnitts von dem Gummi- oder Elastomerprofil; – miteinander Verbinden der zwei Enden des abgetrennten Profilabschnitts unter Ausbilden eines geschlossenen Rings (1), der den Wulstabschnitt und den Verbindungsabschnitt in Längsrichtung hintereinander aufweist; – Stülpen des Rings (1) um 90°, zugleich oder anschließend radiales Aufschieben des Verbindungsabschnitts auf den Metallring (2), wobei der Metallring (2) zumindest teilweise in den Schlitz gelangt.
Patent DE-102015103788-A1 (DE)
Title: Steuersysteme und -verfahren mit Modellvorhersage für künftige Drehmomentänderungen
Inventor: POCHNER KLAUS
IPC: F02D41/00
Filed: 2015-03-16
Abstract: Ein Vorhersagemodul, das auf einem Satz möglicher Zielwerte für M künftige Zeitpunkte und auf einem Modell einer Kraftmaschine beruht, bestimmt jeweils vorhergesagte Drehmomente der Kraftmaschine für die M künftigen Zeitpunkte. M ist eine ganze Zahl größer als Eins. Ein Kostenmodul bestimmt auf der Grundlage von Vergleichen der vorhergesagten Drehmomente für die M künftigen Zeitpunkte jeweils mit den Kraftmaschinen-Drehmomentanforderungen für die M künftigen Zeitpunkte Kosten für den Satz möglicher Zielwerte. Ein Auswahlmodul wählt auf der Grundlage der Kosten den Satz möglicher Zielwerte aus einer Gruppe, die den Satz möglicher Zielwerte und N andere Sätze möglicher Zielwerte umfasst, wobei N eine ganze Zahl größer als Null ist, aus und stellt auf der Grundlage des ausgewählten Satzes möglicher Zielwerte Zielwerte ein. Ein Aktormodul steuert einen Kraftmaschinenaktor auf der Grundlage eines Ersten der Zielwerte.
Patent DE-102015103802-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur lichtblattmikroskopischen Untersuchung einer Probe
Inventor: KALKBRENNER THOMAS
IPC: G02B21/06
Filed: 2015-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtblattmikroskop, welches eine Beleuchtungseinrichtung, welche für mehrere Beleuchtungswellenlängen kohärentes Beleuchtungslicht erzeugt, ein Strahlformungsmodul (8) zur Erzeugung eines Lichtblatts aus Beleuchtungslicht, ein Beleuchtungsobjektiv (10) zur Beleuchtung einer Probe (1) mit dem Lichtblatt und ein Detektionsobjektiv (12) zur Abbildung von Licht, welches von der Probe emittiert wird, auf einen flächenförmigen Detektor, wobei die optische Achse des Detektionsobjektivs (12) mit der optischen Achse des Beleuchtungsobjektivs (10) einen von 0° und 180° verschiedenen Winkel einschließt, umfasst. Bei einem solchen Lichtblattmikroskop umfasst das Strahlformungsmodul (8) ein phasenselektives Element (19), auf welchem mehrere, voneinander räumlich getrennte, Selektionsbereiche (20) angeordnet sind, wobei jeweils ein Selektionsbereich (20) einer spezifischen Beleuchtungswellenlänge zugeordnet ist, und wobei jedem Selektionsbereich (20) eine für die jeweilige Beleuchtungswellenlänge vorgegebene Phasenverteilung aufgeprägt ist. Außerdem umfasst das Strahlformungsmodul (8) Mittel zur sequenziellen oder simultanen Auswahl der Selektionsbereiche (20) in Abhängigkeit von der jeweiligen Beleuchtungswellenlänge.
Patent DE-102015104543-A1 (DE)
Title: Antennenmodul
Inventor: LACHNITT JENS
IPC: H01R24/38
Filed: 2015-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antennenmodul für ein Fahrzeug.
Patent DE-102015105472-A1 (DE)
Title: Schritte zum herstellen eines handwerkzeuges
Inventor: CHEN YI-FU
IPC: B29C45/14
Filed: 2015-04-10
Abstract: Die Schritte zum Herstellen eines Handwerkzeuges umfassen einen Schritt zum Setzen eines Basisteils (10), das ein Griffendteil (11) und ein Mitnehmerendteil (12) aufweist sowie einen Schritt zum Formen: Beschichten des Basisteils (10) durch Kunststoff-Spritzgießen, um ein Anfangsprodukt (20) aus dem Basisteil (10) zu bilden, wobei dieses Anfangsprodukt (20) ein Griffteil (21) und einen Mitnehmerkopf (22) aufweist; ein Installationsloch (221) durch den Mitnehmerkopf (22) gebildet ist; einen Schritt zum Beschichten: Elektrobeschichten der äußeren Oberfläche des Anfangsproduktes (20); und einen Schritt zum Zusammensetzen: Zusammensetzen eines Mitnehmergliedes (30) mit Befestigungselementen (31) im Installationsloch (221), um so ein Endprodukt (40) zu erhalten.
Patent DE-102015111252-A1 (DE)
Title: Ventil für einen Abgasstrang einer Brennkraftmaschine
Inventor: GROSS HANS-ULRICH
IPC: F02M26/71
Filed: 2015-07-10
Abstract: Beschrieben wird ein Ventil (1) für einen Abgasstrang einer Brennkraftmaschine mit folgenden Merkmalen: einem Gehäuse (12), welches einen Durchgang (14) zur Führung von Abgasen enthält; in dem Durchgang (14) ist ein Schließkörper (16) angeordnet, mit welchem der Durchgang (14) verschließbar ist; der Schließkörper (16) ist drehfest an einer drehbar im Gehäuse gelagerten Welle (18) befestigt und mit der Welle (18) um die Drehachse (19) der Welle (18) schwenkbar; der Schließkörper (16) weist eine senkrecht zur Drehachse (19) der Welle (18) verlaufende Trennwand (26) mit kreisförmiger Außenkontur auf, welche gegenüber dem Gehäuse (12) abgedichtet ist und den Durchgang (14) in einen ersten Kanal (28) und einen vom ersten Kanal (28) getrennten zweiten Kanal (29) aufteilt; der Schließkörper (16) hat eine Schließstellung, in welcher beide Kanäle (28, 29) verschlossen sind.
Patent DE-102015111633-A1 (DE)
Title: Glockenhauben-Aerosoladapter und Vefahren zum Prüfen aerosolierter Probepartikel
Inventor: TISSANDIER MICHAEL D
IPC: G01N33/00
Filed: 2015-07-17
Abstract: Ein Verfahren zum Prüfen einer Luftprobe und/oder Prüfen von Ausrüstung kann das Einleiten aerosolierter Probenpartikel in einen Luftstrom umfassen, um Probenluft stromaufwärts von einer Luftqualitätsprobenahmevorrichtung zu erzeugen. Das Verfahren kann das Einleiten der Probenluft in einen versetzten Probeneinlass eines Glockenhaubeneinlassadapters umfassen, der an einen Probenahmerohr gekoppelt ist. Das Verfahren kann das Zusammenführen wenigstens eines Teils der eingeleiteten Probenluft und der axial strömenden Luft mit wenig oder keiner Turbulenz basierend auf der Geometrie des Glockenhaubeneinlassadapters und/oder eines Sicherheitsbehälterhohlraums umfassen. Das Verfahren kann das Einleiten wenigstens eines Teils der Probenluft in das Probenrohr umfassen. Als nächstes kann eine Prüfung von wenigstens einer von der Qualität der Probenluft und/oder der Funktionsweise des Glockenhaubeneinlasses durchgeführt werden.
Patent DE-102015113004-A1 (DE)
Title: Automat zur Herstellung eines Aufgussgetränkes
Inventor: VAN PELS ULRICH
IPC: A47J31/40
Filed: 2015-08-07
Abstract: Es wird ein Automat (1) zur Herstellung eines Aufgussgetränkes vorgestellt, der einen Behälter (2) zur Aufnahme mindestens eines pflanzlichen Produkts umfasst, der bodenseitig mehrere Behälteröffnungen (3, 4, 5, 6) aufweist, durch die das pflanzliche Produkt in eine Brüheinheit (7) überführbar ist. Die Erfindung ist darin zu sehen, dass der Behälter (2) durch mindestens eine lösbar in den Behälter (2) eingesetzte oder in dem Behälter (2) verstellbar aufgenommene Trennwand (8, 9, 10, 11) in mehrere Kammern (12, 13, 14) und/oder in Kammern (12, 13, 14) unterschiedlicher Größe unterteilbar ausgeführt ist.
Patent DE-102015115270-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Schweißverbindung in einem Fügespalt und Prozessbeobachtungsvorrichtung
Inventor: KAIERLE STEFAN
IPC: B23K37/00
Filed: 2015-09-10
Abstract: Bei der Herstellung einer Schweißverbindung zwischen Materialflanken (9) in einem Fügespalt (2) eines metallischen Werkstücks (1) unter Verwendung eines Schweißstrahlgenerators, mit dem ein Schweißstrahl (4) von einer ersten Seite des metallischen Werkstücks (1) auf den Fügespalt (2) gerichtet wird, um eine vollständige Schweißverbindung der Materialflanken (9) über die gesamte Tiefe des Fügespalts (2) zu erreichen, und einer optischen Erfassungseinrichtung (5), mit der eine von dem Schweißstrahlgenerator abgewandte Oberfläche des Werkstücks (1) von einer zweiten Seite des Werkstücks (1) abgebildet wird, um optisch ein beim Schweißprozess entstehendes Schmelzbad (10) zu erkennen und mit einer Auswertungsstufe auszuwerten, wird eine Prozessbeobachtung des Schweißvorgangs zur Qualitätssicherung in einfacher Weise dadurch vorgenommen, dass mit der optischen Erfassungseinrichtung (5) und der Auswertungsstufe gleichzeitig die Lage des Schmelzbads (10) und die Lage des Fügespalts (2) bestimmt und die relative Lage zueinander als Parameter für die Nachregelung der Positionierung des Schweißstrahls (4) relativ zum Fügespalt (2) bereit gestellt wird.
Patent DE-102015116965-A1 (DE)
Title: Kammeranordnung und Verfahren
Inventor: HAEUSLER CHRISTOPH
IPC: C23C16/54
Filed: 2015-10-06
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Verfahren zum Abpumpen einer Kammeranordnung, welche eine erste Vakuumkammer (102) und eine zweite Vakuumkammer (104) aufweist, welche mittels einer Substrattransfer-Öffnung (106) verbunden sind, wobei ein erstes Ventil (116a) ein Sammelrohr (114) mit der ersten Vakuumkammer (102) koppelt und ein zweites Ventil (116b) das Sammelrohr (114) mit der zweiten Vakuumkammer (104) koppelt, wobei das Sammelrohr (114) mehrere Pumpen (110a, 110b) miteinander gekoppelt, von denen zumindest eine Pumpe (110b) einen Schwungmasse-Energiespeicher (116) aufweist, welcher sich zum Abpumpen der ersten Vakuumkammer (102) und/oder der zweiten Vakuumkammer (104) entladen lässt, Folgendes aufweisen: Abpumpen der ersten Vakuumkammer (102) oder der zweiten Vakuumkammer (104) in einem ersten Pump-Modus, in welchem das erste Ventil (116a) und/oder das zweite Ventil (116b) geschlossen sind; Abpumpen der ersten Vakuumkammer (102) und der zweiten Vakuumkammer (102) in einem zweiten Pump-Modus, in dem das erste Ventil (116a) und das zweite Ventil (116b) geöffnet sind; Transportieren eines Substrats durch die Substrattransfer-Öffnung (106).
Patent DE-102015118868-A1 (DE)
Title: Elektrophotographisches lichtempfindliches Element, Verfahrenskartusche und elektrophotographisches Gerät
Inventor: KAWAHARA MASATAKA
IPC: G03G21/00
Filed: 2015-11-04
Abstract: Ein elektrophotographisches lichtempfindliches Element, wobei eine Ladungserzeugungsschicht des elektrophotographischen lichtempfindlichen Elements ein Galliumphthalocyaninkristall enthält, in welchem eine organische Verbindung enthalten ist, wobei die organische Verbindung wenigstens eine Verbindung ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Dimethylsulfoxid, N, N-Dimethylformamid, N-Methylformamid, N-Propylformamid, N-Vinylformamid und N-Methylpyrrolidon ist, der Gehalt der organischen Verbindung ist 0,1 Masse-% oder mehr und 2,0 Masse-% oder weniger basierend auf einem Galliumphthalocyanin in dem Galliumphthalocyaninkristall und eine Ladungstransportschicht des elektrophotographischen lichtempfindlichen Elements beinhaltet ein Polycarbonatharz mit Struktureinheiten dargestellt durch die Formeln (1) und (2).
Patent DE-102015119572-A1 (DE)
Title: Umreifungsband, Packgut und Verwendung des Umreifungsbandes
Inventor: PÖTZL CHRISTIAN
IPC: B65D63/10
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Umreifungsband zum Umreifen eines Packguts mittels eines Umreifungsgeräts mit einer longitudinalen Ausdehnung und einer lateralen Ausdehnung, wobei die longitudinale Ausdehnung wesentlich größer als die laterale Ausdehnung ist und das Umreifungsband einen Kunststoff aufweist, sodass mittels einer Reibschweißung ein festes Verbinden des Umreifungsbandes mit sich selbst realisierbar ist wobei das Umreifungsgerät eine lateral veränderliche Höhenstruktur aufweist und die Höhenstruktur entlang der longitudinalen Ausdehnung im Wesentlichen konstant ist.
Patent DE-102015121890-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Prozessieren eines Halbleiterwafers
Inventor: SCHUSTEREDER WERNER
IPC: H01L21/22
Filed: 2015-12-15
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Prozessieren eines Halbleiterwafers. Das Verfahren umfasst das Herstellen eines sauerstoffhaltigen Gebiets in dem Halbleiterwafer, wobei das Herstellen des sauerstoffhaltigen Gebiets das Einbringen von Sauerstoff über eine erste Oberfläche in den Halbleiterwafer umfasst; das Erzeugen von Leerstellen wenigstens in dem sauerstoffhaltigen Gebiet; und das Ausheilen wenigstens des sauerstoffhaltigen Gebiets in einem Ausheilprozess, um Sauerstoffpräzipitate herzustellen.
Patent DE-102015122499-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument
Inventor: FRINGS HERMANN-JOSEF
IPC: A61B17/128
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Clip-Magazin 8 für im Wesentlichen U- oder V-förmige chirurgische Clips 2 zur Verwendung mit einem Clip-Applikator. Dabei weist das Clip-Magazin 8 ein Gehäuse mit einem Träger 22 zur Aufnahme der Clips 2, mit 2 Seitenwänden 23 und einen Deckel 24 auf. Erfindungsgemäß ist der Deckel 24 des Gehäuses elastisch ausgebildet ist und mit dem restlichen Gehäuse fest verbunden und der Träger 22 ist geeignet, mehrere Clips 2 in Längsrichtung des Clip-Magazins 8 einander überlappend aufzunehmen. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Clip-Applikator 1 für im Wesentlichen U- oder V-förmige chirurgische Clips 2. Der Clip-Applikator 1 umfasst ein Griffteil 3, einen am Griffteil 3 sich anschließenden Schaft 4, ein am freien Ende des Schafts 4 angeordnetes Clip-Anlegewerkzeug 5 und ein austauschbares erfindungsgemäßes Clip-Magazin 8. Das Clip-Anlegewerkzeug 5 zeigt bewegliche Werkzeugbacken 7 zur Halterung eines Clips 2 beim Applizieren und eine Schließvorrichtung 10 zum Überführen der Werkzeugbacken 7 aus einer offenen Ruhestellung in eine Schließstellung. Auch ist ein zumindest teilweise elastisches Betätigungsmittel zur Förderung von in Längsrichtung des Clip-Magazins 8 einander überlappend Clips 2 aus dem Clip-Magazin 8 zu den Werkzeugbacken 7 vorgesehen. Die Erfindung ermöglicht eine sichere und effiziente Handhabung eine Clip-Applikators 1.
Patent DE-102015122806-A1 (DE)
Title: Berechnungseinheit für eine Innenzylinder-Luftgeschwindigkeit
Inventor: NANJYO HIROYUKI
IPC: F02D41/30
Filed: 2015-12-23
Abstract: Eine Berechnungseinheit (30) für eine Innenzylinder-Luftgeschwindigkeit berechnet eine Luftgeschwindigkeit in einem Zylinder (11) einer Brennkraftmaschine (10) mit einem Brennstoff-Einspritzventil (24) das einen Brennstoff aus einer Mehrzahl von Einspritzlöchern in den Zylinder (11) ein spritzt. Die Luftgeschwindigkeits-Berechnungseinheit beinhaltet eine Einspritzungsausführeinrichtung, die eine spezifizierte Einspritzung ausführt, wodurch der Brennstoff in zwei Stufen in einem vorbestimmten Intervall durch das Brennstoff-Einspritzventil (24) eingespritzt werden kann; eine Zeitspannen-Berechnungseinrichtung, die eine Zündverzögerungs-Zeitspanne vor einer Zündung des Brennstoffs, der in zwei Stufen bei Ausführung der spezifizierten Einspritzung durch die Einspritzungsausführungseinrichtung eingespritzt wird, berechnet; und eine Luftgeschwindigkeits-Berechnungseinrichtung, die die Zündverzögerungs-Zeitspanne, die durch die Zeitspannen-Berechnungseinrichtung berechnet wird, auf eine vorbestimmte Beziehung zwischen der Zündverzögerungs-Zeitspanne und der Luftgeschwindigkeit zum Berechnen der Luftgeschwindigkeit anwendet.