baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009001900-U1 (DE)
Title: Implantat zur Fusion von Knochen oder Knochenteilen
IPC: A61B17/58
Filed: 2009-02-23
Abstract: Implantat zur Fusion von Knochen oder Knochenteilen sowie zum Aufbringen einer Kompression zwischen den Knochen oder Knochenteilen, bestehend im Wesentlichen aus  – mindestens einem Grundkörper, der sich zumindest zum Teil über die zu fusionierenden Knochen bzw. Knochenteile erstreckt,  – eine zentrale Achse aufweist, die senkrecht zur Längserstreckung des Implantats ausgebildet ist und  – mindestens zwei Befestigungselemente, die jeweils in den zu fusionierenden Knochen und Knochenteilen angeordnet sind und mit dem Grundkörper gekoppelt sind, wobei der Grundkörper Öffnungen vorsieht, die von den Befestigungselementen durchdringbar sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Öffnungen (5) langlochförmig gekrümmt ausgebildet sind, derart, dass sich die Krümmung, gemessen von der zentralen Achse (3) zur Mitte der Öffnung (5) in Umfangsrichtung des Implantats (1) ändert, so dass die Befestigungselemente (6) kulissenartig derart geführt werden, dass durch die Drehbewegung die Knochenteile (K1, K2, K3, K4) zentrisch zur zentralen Achse (3) des Implantats (1) hin bewegt...
Patent DE-202009007585-U1 (DE)
Title: Nietverbindung zwischen einem Flachmaterial oder einem aus Flachmaterial bestehenden Bauteil und einem Verbindungselement
IPC: F16B5/04
Filed: 2009-05-28
Abstract: Nietverbindung zwischen einem Flachmaterial, beispielsweise Metallblech (6) oder einem aus dem Flachmaterial hergestellten Bauteil und einem Verbindungselement (2), welches mit einem Verbindungselementkörper (7) an einer Seite des Flachmaterials oder des Bauteils (6) angeordnet und an dem Flachmaterial oder Bauteil durch einen eine Vorlochung (6) durchgreifenden, verformten Nietbund (4) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der anderen Seite des Flachmaterials oder des Bauteils (6) ein weiteres Funktionselement (9) vorgesehen ist, welches durch den in eine Öffnung (9) des Funktionselementes (3) hineinreichenden und eine dortige Hinterschneidung (9.2) hintergreifenden verformten Nietband (4) gehalten ist.
Patent DE-202009009456-U1 (DE)
Title: Presswerkzeug zum Verbinden von insbesondere rohrförmigen Werkstücken
IPC: B21D39/04
Filed: 2009-07-15
Abstract: Presswerkzeug zum Verbinden von insbesondere rohrförmigen Werkstücken, mit  mehreren gelenkig, kettenartig miteinander verbundenen Presselementen (10, 12, 14),  wobei das Presswerkzeug zur Ausbildung einer Schließstelle (60) zwischen zwei End-Presselementen (14) offen ist und  einem Handhabungselement (72, 74, 76) zum Entriegeln des Presswerkzeuges aus einer geschlossen Stellung in der die Schließstelle (60) im Wesentlichen geschlossen ist und/oder zum Lösen mindestens eines End-Presselements (14).
Patent DE-202009012042-U1 (DE)
Title: Stopper für Stielgeräte
IPC: B25G1/01
Filed: 2009-09-04
Abstract: Vorrichtung, die werksseitig oder auch nachträglich oben auf den Stiel eines Arbeitsgerätes aufgesteckt werden kann dadurch gekennzeichnet, dass sie in der Mitte ein Loch aufweisst, die das Aufstecken auf den Stiel ermöglicht.
Patent DE-202009014752-U1 (DE)
Title: Typografisches Beschriftungssystem mit Glasbuchstaben
IPC: G09F7/00
Filed: 2009-11-02
Abstract: Typographisches Beschriftungssystem mit Glasbuchstaben dadurch gekennzeichnet, dass Buchstaben, Ziffern, Bildzeichen und Logos unterschiedlicher Schrifttypen und Schnitte aus transparentem oder semitransparentem, beschichtetem oder durchgefärbtem Glas oder glasähnlichem Material ausgeschnitten werden. ( 1 )
Patent DE-202009015547-U1 (DE)
Title: Türschließvorrichtung mit Gummizug
IPC: E05F1/08
Filed: 2009-11-14
Abstract: Das die Türschließvorrichtung mit einem speziellem Zuggummi funktioniert.
Patent DE-202009016217-U1 (DE)
Title: Wandler
IPC: H01R27/00
Filed: 2009-11-27
Abstract: Ein Wandler mit:  einem Gehäuse (10), das aufweist:  eine Verbindungsseite;  eine äußere Oberfläche;  eine Einbauvertiefung (11), welche in der Verbindungsseite des Gehäuses (10) ausgebildet ist und einen Boden, eine umlaufende Seitenwand und eine Mitte aufweist;  eine Mehrzahl von Positionierstiften (12), welche am Boden der Einbauvertiefung (11) um die Mitte der Einbauvertiefung (11) herum ausgebildet und hiervon vorstehend sind, wobei jeder Positionierstift (12) eine äußere Oberfläche hat;  eine Mehrzahl von leitfähigen Kontakten (13), welche um die Positionierstifte (12) herum angeordnet sind; und  eine Mehrzahl von Einbauvorsprüngen (15), die an der umlaufenden Seitenwand der Einbauvertiefung (11) ausgebildet sind; und  einen Stecker (20), der entfernbar an dem Gehäuse (10) angeordnet ist und aufweist:  eine Abdeckung (21), welche die Einbauvertiefung (11) des Gehäuses (10) abdeckt und ihrerseits aufweist:  eine Bodenseite;  eine Verbindungsseite; und  eine äußere Oberfläche;  einen Eingriffsvorsprung (22), der an...
Patent DE-202009019085-U1 (DE)
Title: Anlage zum Bedrucken von Behältern
IPC: B41J3/407
Filed: 2009-12-15
Abstract: Anlage zum Bedrucken von Behältern (B), wie Flaschen, mit mindestens einem Druckbild auf mindestens einer Druckmaschine mit mindestens einem Druckkopf (1), an dem Farbaustrittsdüsen (6) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckmaschine mindestens einen Roboter (2) mit einer Roboterhand (5) aufweist; dass die Anlage derart ausgebildet ist, dass der zu bedruckende Behälter (B) von der Roboterhand (5) gegriffen und zum Bedrucken durch die Roboterhand (5) vor den mindestens einen Druckkopf (1) positioniert wird, dass die Anlage Einrichtungen zur Erfassung der Kontur des zu bedruckenden Behälters (B) aufweist, dass die Farbaustrittsdüsen (6) auf der Basis der von den Einrichtungen zur Erfassung der Kontur des zu bedruckenden Behälters (B) erfassten Kontur derart ansteuerbar sind, dass ein vorgegebener Abstand (a) zwischen Farbaustrittsdüse (6) und der zu bedruckenden Behälteroberfläche nicht überschritten wird.
Patent DE-202010002375-U1 (DE)
Title: Fußmaschine für eine große Trommel eines Schlagzeugs
IPC: G10D13/00
Filed: 2010-02-15
Abstract: Fußmaschine für eine große Trommel eines Schlagzeugs mit  a. einer drehbar in einem Gestell (1) gehalterten Welle (2),  b. einem an der Welle (2) gelagerten Schlägel (3),  c. einem mit dem Schlägel (3) verbundenen Pedal (4), wobei eine Betätigung des Pedals (4) eine Auslenkung des Schlägels (3) bewirkt und  d. permanentmagnetischen Rückstellmitteln, die den ausgelenkten Schlägel (3) wieder in eine Ruhestellung bringen,  dadurch gekennzeichnet, dass die permanentmagnetischen Rückstellmittel durch wenigstens eine innere und wenigstens eine äußere Permanentmagnetanordnung (5, 5'; 6, 6') gebildet werden, die konzentrisch um die Welle angeordnet sind.
Patent DE-202010008028-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für Leiter
IPC: H01R4/48
Filed: 2010-07-09
Abstract: Anschlussvorrichtung (2), insbesondere zur Anordnung in einem Isolierstoffgehäuse (1), die zur werkzeugfreien Direktbeschaltung mit einem Leiter (23) ausgelegt ist, und die folgendes aufweist:  a. einen Klemmkäfig (3), und  b. eine Klemmfeder (4) zum Festklemmen des in einer Leitereinsteckrichtung (X) in den Klemmkäfig (3) einführbaren Leiters (23) an einem leitenden Widerlagerelement (19) im Klemmkäfig, wobei die Klemmfeder (4) zumindest einen Befestigungsschenkel (3) und einen mit dem Befestigungsschenkel (12) über eine Biegung (13) verbundenen Klemmschenkel (14) aufweist,  gekennzeichnet durch eines oder beide folgende Merkmale:  c. der Klemmkäfig (3) ist als ein U-Profil ausgebildet, welches aus einem Federblech besteht, und/oder  d. der Befestigungsschenkel (12) ist schräg zur Leitereinsteckrichtung (X) ausgerichtet.
Patent DE-202010015553-U1 (DE)
Title: Heizkessel
IPC: F23K3/00
Filed: 2010-11-16
Abstract: Heizkessel zur Verbrennung von festen Brennstoffen, mit einem Heizmedium führenden Kesselkörper (1), einem Füllraum (2) für Brennstoff (3) mit einer oberen oder seitlichen Befüllöffnung (4), einem Brennrost (5) mit einem darunter angeordnetem Aschekasten (6), einer Heizgasaustrittsöffnung (7) in eine nachgeschaltete Brennkammer mit einem sich anschließenden Wärmetauscher für das Heizgas sowie einer Regeleinrichtung (8), gekennzeichnet durch mindestens einen im oberen Bereich des Füllraumes (2) angeordneten Abstandssensor (9) zur berührungslosen Erfassung des Brennstoff-Füllstandes im Füllraum (2).
Patent DE-202010015587-U1 (DE)
Title: Faltbarer USB-Stick
IPC: G11C5/04
Filed: 2010-11-17
Abstract: USB-Stick, dadurch gekennzeichnet, daß er in flacher Anordnung produziert wird und durch Faltung ein normaler USB-Stick entsteht
Patent DE-202010016291-U1 (DE)
Title: Zeichengerät an großflächigen Tafeln
IPC: B43L9/00
Filed: 2010-12-07
Abstract: Zeichengerät mit einer für die Führung eines Kreidestiftes geeigneten Kante, insbesondere Lineal oder Zeichendreieck, für den Gebrauch an großflächigen Tafeln, gekennzeichnet durch eine an oder auf dem Zeichengerät montierte, eine Winkelgradteilung an ihrem Rand aufweisende drehbare und feststellbare Scheibe, die eine Wasserwaage trägt.
Patent DE-202010018253-U1 (DE)
Title: Schüttgutsack mit Schieberventilbaugruppe
IPC: B65D90/58
Filed: 2010-11-02
Abstract: Schüttgutsack (10) zum Speichern und Ausgeben von Schüttgutmaterial (93), wobei der Schüttgutsack (10) Folgendes umfasst: ein Außenmantelmittel (12) zum Definieren einer Speicherkammer (15) und einer Luke (13) in Strömungsverbindung mit der Speicherkammer (15), wobei die Speicherkammer dafür konfiguriert ist, Schüttgutmaterial (98) aufzunehmen; ein Hebemittel zum Ermöglichen des Anhebens des Schüttgutsacks (10); und ein Ventilmittel, das mit Bezug auf die Luke (13) verschoben werden kann und eine erste Öffnung (26) definiert, die eine allgemein dreieckige Form aufweist, wobei das Ventil-Mittel dafür konfiguriert ist, wahlweise Folgendes zu ermöglichen: Halten von Schüttgutmaterial (98) in der Speicherkammer (15); und kontrolliertes Ausgeben von Schüttgutmaterial (98) aus der Speicherkammer (15) und nacheinander durch die Luke (13) und die erste Öffnung (26).
Patent DE-202011000331-U1 (DE)
Title: Stanzanordnung
IPC: B21D43/00
Filed: 2011-02-14
Abstract: Stanzanordnung mit einem Stanzbügel, welcher mit einer Matrize eine im wesentlichen senkrecht zur Bewegungsrichtung eines Werkzeugstempels verlaufende Auflageebene für ein Werkstück bestimmt, sowie mit einer zusätzlichen Stützeinrichtung für ein Werkstück, dadurch gekennzeichnet, dass als zusätzliche Stützeinrichtung ein relativ zu dem Stanzbügel höhenverstellbarer Tisch vorgesehen ist, welcher mit einer nach oben weisenden Tischfläche eine Stützfläche für ein Werkstück bildet und in verschiedenen Höhenpositionen mit jeweils unterhalb der Auflageebene liegender Stützfläche relativ zu dem Stanzbügel festlegbar ist.
Patent DE-202011001405-U1 (DE)
Title: System zur Sonifikation von den Zustand von Wasser kennzeichnenden Parametern
IPC: G01D7/12
Filed: 2011-01-12
Abstract: System zur Sonifikation von den Zustand von Wasser, das mittels einer Wasserzuflusseinrichtung in eine Umgebung, beispielsweise in einen Raum eines Gebäudes, eingebracht wird, kennzeichnenden Parameter, mit:  – wenigstens einer Sensoreinrichtung (10, 12), die für jeweils einen der Parameter dessen aktuellen Wert abfühlt;  – einem Controller (14), der die aktuellen Werte von der wenigstens einen Sensoreinrichtung (10, 12) empfängt und auswertet und abhängig von dem Ergebnis der Auswertung eines aus einer Vielzahl vorab abgelegter Klangmuster bereitstellt; und  – einer Klangausgabeeinrichtung (20), welche das Klangmuster empfängt und als akustisches Signal ausgibt.
Patent DE-202011002347-U1 (DE)
Title: Radiator zur Wärmerückgewinnung für Zu- und Abluft im zentralen und dezentralen Lüftungsbereich
IPC: F24F12/00
Filed: 2011-02-04
Abstract: Die Radiatoren zur Wärmerückgewinnung der Zu- und Abluft sind dadurch gekennzeichnet, dass vorhandene in größerer Stückzahl hergestellte im Ursprung zur PC Prozessorenkühlung eingesetzten Bauteile zur Anwendung kommen.
Patent DE-202011002618-U1 (DE)
Title: Befestigungsbolzen zur Sicherung von systemfreien Gerüstbelägen aus Holz und/oder Stahl und Gerüstsystem mit einem solchen Befestigungsbolzen
IPC: F16B35/04
Filed: 2011-02-10
Abstract: Befestigungsbolzen zur Sicherung von wenigstens zwei systemfreien Gerüstbelägen aus Holz und/oder Stahl gegen Verschieben relativ zueinander in einer parallel zu ihren Laufflächen verlaufenden Verschiebeebene, mit einem Befestigungskopf, der im montierten Zustand den Ausnehmungsrand einer Ausnehmung eines ersten systemfreien Gerüstbelages aus Holz und/oder Stahl übergreift und mit einem Bolzenschaft, der im montierten Zustand durch die Ausnehmung des ersten Gerüstbelages und durch eine Ausnehmung eines zweiten, unteren systemfreien Gerüstbelages gesteckt ist und elastische sowie flexible Lamellen aufweist, die unter elastischer Verformung durch die Ausnehmungen (4) der Gerüstbeläge aus (2, 3) hindurchsteckbar sind, wobei im montierten Zustand des Befestigungsbolzens mindestens eine der Lamellen (7) den Rand der Ausnehmung des zweiten, unteren Gerüstbelages hintergreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsbolzen (5) aus mehreren, vorzugsweise zwei separat gefertigten Teilen aufgebaut ist, wobei ein erstes Teil (5.1) des Befestigungsbolzens den Befestigungskopf umfasst und aus Metall besteht und ein zweites Teil (5.2) aus Kunststoff besteht, wobei das zweite...
Patent DE-202011005310-U1 (DE)
Title: Wickelringe (Wickelhülsen) aus Kunststoff oder Biopolymer mit Naturfasern verstärkt
IPC: B65H75/02
Filed: 2011-04-15
Abstract: Wickelringe (Wickelhülsen) aus Kunststoff (PS, PP, HDPE, LDPE, u. s. w.) oder Biopolymer (Lignin, PBAT, PBS, PCL, PGA, u. s. w.) mit Naturfasern (Hanf, Jute, Flachs, Sisal, Baumwolle, Viskose, Fichte, Buche, Kokos, u. s. w.) verstärkt zum aufwickeln diverser Materialien aus (Kunststoff, Papier, Stoff, Holz, Metall, Laminate, Verbundstoffe, Umleimer, Dekorfolien, u. s. w.). Dadurch gekennzeichnet das die Wickelringe (Wickelhülsen) mindestens einen Innendurchmesser von 20 mm und maximal einen Innendurchmesser von 800 mm haben. Dadurch gekennzeichnet das die Wickelringe (Wickelhülsen) mindestens einen Außendurchmesser von 21 mm und maximal eine Außendurchmesser von 830 mm haben. Dadurch gekennzeichnet das die Wickelringe (Wickelhülsen) mindestens eine Wandstärke von 0,5 mm und maximal 25 mm haben. Dadurch gekennzeichnet das die Wickelringe (Wickelhülsen) mindestens eine Breite von 1,5 mm und maximal eine Breite von 300 mm haben.
Patent DE-202011050783-U1 (DE)
Title: Kosmetikapplikator mit Borsten, die als geschlossene Schlaufen ausgebildet sind, sowie Kosmetikbehältnis mit einem solchen Kosmetikapplikator
IPC: A45D40/26
Filed: 2011-07-21
Abstract: Kosmetikbehältnis (100) für ein flüssiges oder pastöses Kosmetikmittel, mit einem Vorratsbehälter (110), der wenigstens eine Entnahmeöffnung (112) aufweist, und mit einer Verschlusskappe (120) zum Öffnen und Verschließen dieser Entnahmeöffnung (112), wobei die Verschlusskappe (120) in ihrer Verschlussposition durch eine zwischen Verschlusskappe (120) und Vorratsbehälter (110) wirksame Arretiereinrichtung lösbar am Vorratsbehälter (110) arretiert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiereinrichtung wenigstens einen außen an der Verschlusskappe (120) angeordneten Cliphebel (130) aufweist, der mittels eines Scharniers (133/134) schwenkbar gelagert ist und der einen vom Scharnier (133/134) wegweisenden Rastarm (132) und einen in die entgegengesetzte Richtung vom Scharnier (133/134) wegweisenden Druckarm (131) umfasst, wobei der Rastarm (132) mit wenigstens einem Rastelement (135) ausgebildet ist, welches mit wenigstens einem am Vorratsbehälter (110) ausgebildeten korrespondierenden Rastelement (115) derart einen Formschluss eingehen kann, dass dieser Formschluss durch manuelles Aufbringen einer Druckkraft (F) auf den Druckarm (131) wieder lösbar ist.
Patent DE-202011050941-U1 (DE)
Title: RFID-Tag
IPC: A61B17/00
Filed: 2011-08-08
Abstract: RFID-Tag zur Bestückung von chirurgischen Instrumenten, umfassend eine Metallfassung, ein aus einem elektrisch nicht leitenden oder wenig leitfähigen Material hergestelltes Gehäuse mit einer Aufnahmekammer sowie ein RFID-Element mit einer Antenne, welches in der Aufnahmekammer des Gehäuses angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse ein erstes Ende aufweist, welches an der Metallfassung gehalten ist, dass die Aufnahmekammer in dem Gehäuse von dessen erstem Ende räumlich beabstandet ausgebildet ist und dass das RFID-Element in der Aufnahmekammer so positioniert ist, dass dessen Antenne räumlich im Wesentlichen außerhalb der Metallfassung angeordnet ist.
Patent DE-202011101017-U1 (DE)
Title: Mehrfunktionales Kugellagerwerkzeug
IPC: A63C17/26
Filed: 2011-05-23
Abstract: Mehrfunktionales Kugellagerwerkzeug (10) bestehend aus einem Handgriff (12) und einem an dem Handgriff (12) befestigten stabförmigen Stift (14) zum Entfernen von Kugel- oder Rollenlagern (24, 26) aus einer die Kugel- oder Rollenlagern (24, 26) umfassenden Kugellagerhalterung (28, 30), wobei die Kugel- oder Rollenlager (24, 26) eine innere Öffnung (32, 34) aufweisen, durch die eine rohrförmige Achse (20) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, das ein hülsenförmiger Vorsprung (44) an dem stabförmigen Stift (14) vorgesehen ist, der kleiner als der Durchmesser der inneren Öffnung (32, 34) der Kugel- oder Rollenlager und größer als der Durchmesser der rohrförmigen Achse (20) ist und bei dem der herausnehmbare Stift (14) als Mehrkant-Werkzeug ausgebildet ist.
Patent DE-202011107415-U1 (DE)
Title: Elastomerkörper mit Schichtenfolge
IPC: F16L5/02
Filed: 2011-11-03
Abstract: Elastomerkörper (1) zum Aufbauen eines dichtenden Verschlusses einer von einer Leitung (41) durchsetzten Öffnung in einer Wand, wozu der Elastomerkörper (1) eine Durchgangsöffnung für die Leitung (41) aufweist und mit einer Spannvorrichtung (32, 33, 34) spannbar und dadurch dicht auf die Leitung (41) anpressbar ist, wobei der Elastomerkörper (1) zur Anpassung der Durchgangsöffnung an unterschiedliche Leitungsquerschnitte eine Folge mehrerer, hinsichtlich einer den Abstand zur Mittenachse (42) der Leitung (41) bestimmenden Richtung (7) benachbarter Schichten (3) aufweist und für mindestens zwei in Abstandsrichtung (7) nächst benachbarte Schichten (3) in einer die Leitungsrichtung (2) enthaltenden Schnittebene eine Längenbeziehung gilt, nämlich dass die in Abstandsrichtung (7) außerhalb liegende Schicht (3a) von einer Messebene (8) aus, die senkrecht zur Leitungsrichtung (2) orientiert ist und die mindestens zwei Schichten (3) schneidet, in zumindest einer Richtung eine in Leitungsrichtung (2) bis zu einer Stirnseite (6) des Elastomerkörpers (1) genommene Länge hat, die...
Patent DE-202012000701-U1 (DE)
Title: Permanentmagnet in teilbarem Topf am Schlüsselring, abgeschirmt durch Topf und Ankerplatte
IPC: H01F7/02
Filed: 2012-01-24
Abstract: Permanentmagnet in teilbarem Topf am Schlüsselring, abgeschirmt durch Topf und Ankerplatte, dadurch gekennzeichnet, daß 1. nach dem Entfernen der Ankerplatte (3) und dem Entfernen eines Teilstückes, Rohr (4) des teilbaren Topfes (2) vom restlichen Topfteil, Napf (5) der eine Pol des Permanentmagneten (1) sich vom Feldlinien-austritt(-eintritt) seines Gegenpols entfernt befindet, wodurch seine Polarität danach dort überwiegt und als freier Nord- oder Südpol des Permanentmagneten (1) genutzt werden kann. Permanentmagnet nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß 2. der Permanentmagnet (1) aus dem Napf (5) herausgenommen und mit vertauschtem Pol wieder eingesetzt werden kann. Permanentmagnet nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß 3. der Permanentmagnet (1) auch getrennt von den ihn umgebenden Bauteilen (3), (4), (5) genutzt werden kann. Permanentmagnet nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß 4. die abschirmende Ankerplatte (3) eine umlaufende Nut (7) aufweist, die ihr Entfernen von Topf (2) und Permanentmagnet (1)...
Patent DE-202012004426-U1 (DE)
Title: Sicherheitssystem für die Errichtung eines ein Holzbauteil aufweisenden Bauwerkes und unter Verwendung eines solchen Sicherheitssystems hergestelltes Bauwerk
IPC: F16B25/00
Filed: 2012-05-03
Abstract: Sicherheitssystem für die Errichtung eines Bauwerkes (2) unter Verwendung wenigstens eines unter Einsatz von Verbindungselementen anzubringenden Holzbauteils, wobei für Eigenschaften der Verbindungselemente betreffend deren mechanische Belastungsfähigkeit und deren Widerstandsfähigkeit gegenüber Umwelteinflüssen, sowie insbesondere für Eigenschaften ihres gemeinsamen Einsatzes sich aus dem Bauwerk ergebende Mindestanforderungen (A) festgelegt sind, und wobei das Sicherheitssystem aufweist: ein mehrere Subcodes (cj) aufweisendes Codiersystem (CC), wobei je einer der Subcodes vorbestimmt abgestufte Bereiche (ej) für je eine dieser Eigenschaften in einer vorgegebenen Rangordnung abbildet und eine Zusammenstellung aus je einem Element (bj,k) der Bildmenge (bj) eines jeden Subcodes ein über das Codiersystem entzifferbares Identifikationsmerkmal (I) für ein jeweiliges Verbindungselement bildet, wobei die Rangordnung derart ist, dass ein im Vergleich (V) mit einem ausreichenden, bei Entzifferung die Erfüllung aller festgelegten Mindestanforderungen anzeigenden Identifikationsmerkmal (I ≥ A) bezüglich jedes einzelnen (bj) seiner zusammengestellten Elemente (b) rangleiches oder ranghöheres Identifikationsmerkmal ebenfalls die Erfüllung der Mindestanorderungen impliziert, und wobei das Sicherheitssystem weiter aufweist: ein für die Anbringung des Holzbauteils einsetzbares und somit über ein zugehöriges ausreichendes Identifikationsmerkmal identifizierbares Verbindungselement (1), wobei das zugehörige Identifikationsmerkmal an wenigstens einem Ort (X) ganzheitlich abrufbar ist und insbesondere das rangniedrigste ausreichende Identifikationsmerkmal ist.
Patent DE-202012005126-U1 (DE)
Title: Einrichtung für Carving
IPC: B26B29/06
Filed: 2012-05-24
Abstract: Einrichtung für Carving, einschließend einen Messer, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich ein Grundelement und eine Führungsschiene für das Messer hat, wobei – das Grundelement als einen Winkelstahl ausgeführt ist; – die Führungsschiene eine Bewegung des Messers parallel einer der Seiten des Winkelstahls innerhalb des Winkelstahls an einer im Voraus gegebenen Entfernung, bis zu der Position, die von der zweiten Seite des Winkelstahls auf die selbe Entfernung entfernt ist, für die das Messer von der ersten Seite entfernt ist, gewährleistet.
Patent DE-202012006761-U1 (DE)
Title: Fasshalterung
IPC: B67D1/06
Filed: 2012-07-12
Abstract: Schutzanspruch 1 Auf die Breite des Ringes von 2–8 cm um diesen als Werbefläche für den jeweiligen Bieranbieter zu nutzen. In Verbindung mit der in Schutzanspruch 2 beschriebenen Aussparung im Ring (für die Aufnahme des Zapfhahnes) ist die stets gleiche Fixierung des Fasses mit der Fasshalterung gewährleistet. Dadurch kann die Werbefläche des Ringes im fließenden Übergang zum vorhandenen Fassaufdruck gestaltet werden bzw. sich gegenseitig ergänzen.
Patent DE-202012007061-U1 (DE)
Title: Vollumschliessende und transportable Heizkörperspülmaschine
IPC: B08B3/04
Filed: 2012-07-21
Abstract: Der Verschluss (Klammer) bzw. die Spülschalenkonstruktion (mit innen liegenden Sprührohr) die das Heizelement dicht umschließt.
Patent DE-202012012538-U1 (DE)
Title: Gebläsevorrichtung mit integriertem Krümmer
IPC: F04D29/40
Filed: 2012-08-03
Abstract: Gebläsevorrichtung zum Anschluss an einen Gasbrenner, die ausgebildet ist, ein Gas-Luft-Gemisch vor der Zuführung an den Gasbrenner vorzumischen, mit einem Gebläsegehäuse (2) und einem einteilig daran ausgebildeten, zum Anschluss an den Gasbrenner vorgesehenen Krümmer (3).