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Patent DE-102017127229-A1 (DE)
Title: Anordnung bestehend aus zumindest einer Dunstabzugseinrichtung und zumindest einem Kochfeld und Verfahren zum Betreiben der Anordnung
Inventor: BROKFELD HARTMUT
IPC: F24C15/20
Filed: 2017-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (100) bestehend aus zumindest einer Dunstabzugseinrichtung (200) und zumindest einem Kochfeld (300) und ein Verfahren (400) zum Betreiben der Anordnung (100). Das Kochfeld (300) hat eine Dekorplatte (310) und wenigstens ein Heizelement (320) zum Erwärmen eines auf dem Kochfeld (300) positionierten Lebensmittels. Die Dunstabzugseinrichtung (200) weist eine Blende (210) mit zumindest einer Ausnehmung (220) zum Abführen von Wrasen nach unterhalb der Ebene der Dekorplatte (310) und/oder nach unterhalb der Ebene der Blende (220) auf. Weiterhin hat die Dunstabzugseinrichtung (200) einen Fettfilter (230) zum heraustrennen von Fett und Öl aus dem Wrasen, einen Filterschacht (240) zum Aufnehmen des Fettfilters (230) und zumindest einen Deckel (250) zum Abdecken der Ausnehmung (220).Die Anordnung (100) hat wenigstens eine Erfassungseinrichtung (110, 120, 130, 140, 150, 160) zum Erfassen von einer Eigenschaft und hat eine Steuereinrichtung, zum Steuern des Kochfeldes (300) und/oder der Dunstabzugseinrichtung (200) in Abhängigkeit von der wenigstens einen erfassten Eigenschaft.
Patent DE-102017127758-A1 (DE)
Title: Radialverdichter und Turbolader
Inventor: LESSER ANDREAS
IPC: F04D29/44
Filed: 2017-11-24
Abstract: Radialverdichter (10), mit einem rotorseitigen Laufrad (11); mit einem statorseitigen Gehäuse (13); mit einem Zuführströmungskanal (16), über den zu verdichtendes Mediums in axialer Richtung dem Laufrad (11) zuführbar ist; mit einem Diffusor (17), über den verdichtetes Mediums in radialer Richtung vom Laufrad (11) weg und in Richtung auf einen Spiralgehäuseabschnitt (15) des Gehäuses (13) führbar ist; wobei der Diffusor (17) radial außen in einem Übergangsbereich zum Spiralgehäuseabschnitt (15) einen sich vergrößernden Strömungsquerschnitt aufweist.
Patent DE-102017128851-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: WALDER WOLFGANG
IPC: F25D23/02
Filed: 2017-12-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem gekühlten Innenraum und mit zwei gegensinnig öffnenden Türen, die im geschlossenen Zustand den gekühlten Innenraum verschließen und an ihren Stirnseiten einander zugewandt sind, wobei sich an einer der Türen ein verschwenkbarer Klappsteg befindet, der den Bereich zwischen den Stirnseiten der Türen überdeckt, um den Wärmeeintrag in den gekühlten Innenraum bei geschlossenen Türen zu minimieren, wobei ein Dämpfer vorgesehen ist, der ausgebildet ist, die Bewegung des Klappstegs beim Öffnen der Tür zu dämpfen.
Patent DE-102017129298-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung
Inventor: GRÄVINGHOLT STEFAN
IPC: F16B7/04
Filed: 2017-12-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Transportvorrichtung zum Transportieren von Transportgut in einer Transportrichtung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1. Der wesentliche Aspekt gemäß der Transportvorrichtung zum Transportieren von Transportgut in einer Transportrichtung besteht dabei darin, dass die zumindest eine lösbare Befestigungseinrichtung zur Verbindung des Profilelementes mit dem Grundträger als Schnellbefestigungseinrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-102017129324-A1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für Medienleitungen und Verfahren zur Montage einer Anschlussvorrichtung
IPC: F16L25/14
Filed: 2017-12-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anschlussvorrichtung (1) für Medienleitungen, mit mindestens einem Kupplungselement (2), mindestens einem Einsatzteil (3) und mindestens einem Befestigungselement (4), wobei das Kupplungselement (2) mindestens eine Anschlussöffnung (5) und mindestens einen Fluidkanal (6) aufweist, wobei das Einsatzteil (3) zumindest teilweise in die Anschlussöffnung (5) einbringbar ist, und wobei das Einsatzteil (3) mit dem Befestigungselement (4) an dem Kupplungselement (2) befestigbar ist, sowie ein Verfahren zur Montage einer Anschlussvorrichtung. Ein Verfahren (100) zur Montage einer Anschlussvorrichtung (1) und eine Anschlussvorrichtung (1), bei der der Aufwand zur Montage reduziert ist, und mit der hohe Haltekräfte aufbringbar sind, werden realisiert, indem das Befestigungselement (4) mindestens ein Führungsmittel (7, 7a) und das Kupplungselement (2) mindestens ein Gegenführungsmittel (8, 8a) aufweist, dass zumindest ein Teil des Befestigungselements (4) unter Zusammenwirken des Führungsmittels (7, 7a) und des Gegenführungsmittels (8, 8a) durch Verschieben in eine Schließstellung verbringbar ist, und dass mindestens das Führungsmittel (7, 7a) und mindestens das Gegenführungsmittel (8, 8a) zumindest in der Schließstellung so zusammenwirken, dass das Befestigungselement (4) das Einsatzteil (3) in der Anschlussöffnung (5) hält.
Patent DE-102017201756-A1 (DE)
Title: Reinigungsanlage für einen Kraftwagen
Inventor: HERZINGER MICHAEL
IPC: B60S1/48
Filed: 2017-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsanlage für einen Kraftwagen, mit wenigstens einem Behälter (1) zum Bevorraten von Reinigungsflüssigkeit, welche über ein Leitungssystem (6) mittels wenigstens einer Pumpe (7, 8) zu einer jeweiligen Reinigungsdüse (5) förderbar ist. Um eine Reinigungsanlage sowie ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Reinigungsanlage der eingangs genannten Art zu schaffen, bei welchen eine Mehrzahl jeweiliger Reinigungsdüsen (5) baulich einfach mit Reinigungsflüssigkeit versorgt werden kann, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass die wenigstens eine Pumpe (7, 8) außerhalb des Behälters (1) innerhalb des Leitungssystems (6) angeordnet ist.
Patent DE-102017206961-A1 (DE)
Title: Energiespeichereinrichtung
Inventor: MAEDA KAZUTO
IPC: H01M50/528
Filed: 2017-04-25
Abstract: Eine Energiespeichereinrichtung beinhaltet ein Positive-Elektrode-Strom-Sammelelement und ein Negative-Elektrode-Strom-Sammelelement, welche jeweils elektrische Leitfähigkeit besitzen und welche miteinander verbunden sind, und Abdeckelemente. Die Energiespeichereinrichtung beinhaltet kaltgeprägte Verbindungsteilbereiche bzw. Anschlussteilbereiche, welche das Positive-Elektrode-Strom-Sammelelement und die Abdeckelemente miteinander verbinden und welche miteinander durch das Einpassen bzw. Anpassen eines Eingriffs durch eine konkav-konvexe Einpassungs-Eingriffsstruktur, welche von dem Positive-Elektrode-Strom-Sammelelement in Richtung der Abdeckelemente herausragt, in Eingriff sind, und kaltgeprägte Anschlussteilbereiche, welche das Negative-Elektrode-Strom-Sammelelement und die Abdeckelemente miteinander verbinden und miteinander durch das Einpassen bzw. Anpassen eines Eingriffs durch eine konkav-konvexe Einpassungs-Eingriffsstruktur im Eingriff sind, welche von dem Negative-Elektrode-Strom-Sammelelement in Richtung der Abdeckelemente herausragt. Die Abdeckelemente beinhalten jeweils einen streifenförmigen Vorsprung, welcher ein Steifigkeitsänderungsteil auf der Seite des kaltgeprägten Anschlussteilbereiches bildet.
Patent DE-102017211047-A1 (DE)
Title: Batteriepack und Verfahren zum Betreiben eines Batteriepacks
Inventor: KORN CHRISTIAN
IPC: H01M10/42
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriepack (5), insbesondere für ein Elektrofahrzeug, umfassend mindestens ein Batteriemodul (7) mit mindestens einer Batteriezelle, mindestens einen Drucksensor (70) zur Erkennung einer mechanischen Einwirkung auf das Batteriepack (5) und eine Steuereinheit (80), wobei mindestens ein Sensorsignal (60) von dem mindestens einen Drucksensor (70) zu der Steuereinheit (80) übertragbar ist. Mindestens eine der Batteriezellen weist mindestens eine Deaktivierungsvorrichtung (72) zur Deaktivierung der Batteriezelle auf, wobei mindestens ein Ansteuersignal (64) von der Steuereinheit (80) zu der mindestens einen Deaktivierungsvorrichtung (72) übertragbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben eines erfindungsgemäßen Batteriepacks (5), insbesondere in einem Elektrofahrzeug, bei einer mechanischen Einwirkung auf das Batteriepack (5).
Patent DE-102017217261-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Rotorwinkelposition einer Synchronmaschine
Inventor: JERGER ARMIN
IPC: H02P23/12
Filed: 2017-09-28
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Rotorwinkelposition Φ einer Synchronmaschine und eine Synchronmaschine mit einer Berechnungseinheit, die das Verfahren zur Bestimmung einer Position eines Rotorwinkels Φ nutzt.
 Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Rotorwinkelposition Φ einer Synchronmaschine mit einem Rotor und einem Stator, welches die Schritte aufweist:
 - Anlegen von Phasenspannungen;
 - Erfassen von Phasenströmen;
 - Transformation der Phasenspannungen und der Phasenströme in ein α/β-System, zum Aufstellen von Motorgleichungen für die Phasenspannungen U α,β ;
 - wobei sich die Position des Rotorwinkels Φ folgendermaßen aus den Motorgleichungen ergibt:
     und U α,β  die Phasenspannungen, I α,β  die Phasenströme, İ α,β  die zeitlichen Ableitungen der Phasenströme, R den Widerstand und L die Induktivität des Stators bezeichnen; und
 - die im α/β-System auftretenden zeitlichen Ableitungen İ α , İ β  der vektoriellen Phasenströme gemäß
     approximiert werden, und ω el  die elektrische Winkelgeschwindigkeit des Rotors angibt.
Patent DE-102017223155-A1 (DE)
Title: Fettgeschmiertes Planetengleitlager
Inventor: GOOVAERTS MICHEL
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einem Planetenrad (103), mindestens einem Gleitlager (107, 109a, 109b) und einem Planetenbolzen (105); wobei das Planetenrad (103) mittels des Gleitlagers (107, 109a, 109b) drehbar auf dem Planetenbolzen (105) gelagert ist; und wobei der Planetenbolzen (105) mindestens einen Hohlraum (113) bildet. Der Hohlraum (113) ist ausschließlich mit dem Gleitlager (107, 109a, 109b) schmierstoffleitend verbunden.
Patent DE-102018004894-A1 (DE)
Title: Fahrerschutzsystem für ein Fahrzeug mit offenem Fahrerhaus
Inventor: ZAGORODNYUK VLADIMIR
IPC: B60R21/02
Filed: 2018-06-16
Abstract: technisches Aufgabe und ZielsetzungKompaktes System des Fahrerschutzes für Fahrzeuge mit offenem Fahrerhaus bei Unfällen, insbesondere bei Überschlagen von Fahrzeugen. Das Fahrerschutzsystem soll leicht an verschiedenen Fahrzeugtypen zu adaptieren und anzubringen sein.Lösung der technischen AufgabeFahrerschutzsystem mit dem Begrenzungsrahmen mit Möglichkeiten der Befestigung des Rahmens zur DrehvorrichtungAnwendungsgebietGabelstapler, Bau- und Landwirtschaftsfahrzeuge mit offenem Fahrerhaus, Fahrerschutz bei Unfällen, insbesondere bei Überschlagen von Fahrzeugen
Patent DE-102018005810-A1 (DE)
Title: Misch- und/oder Zerstäubungssystem mit wenigstens einer Wirbelkammer
IPC: B01F5/02
Filed: 2018-07-24
Abstract: Misch- und/oder Zerstäubungssystem mit wenigstens einer Wirbelkammer und wenigstens einem Zulauf und wenigstens einem Ablauf, wobei die Wirbelkammer aus wenigstens zwei, miteinander reversibel oder irreversibel korrespondierenden Formteilen mit jeweils mindestens einer Ausformung ausgebildet ist und im zusammengefügten Zustand die Wirbelkammer ausbilden, welche geometrisch frei gestaltbar ist.
Patent DE-102018008585-A1 (DE)
Title: Verbundfolie
Inventor: BACHON THOMAS
IPC: B32B27/40
Filed: 2018-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbundfolie (1), vorzugsweise vorgesehen für den Einsatz in der Bauwirtschaft und/oder vorzugsweise zur Verwendung als Baufolie, mit wenigstens einer Funktionsschicht (2), wenigstens einer äußeren Schutzschicht (3) und wenigstens einer inneren Schutzschicht (4), wobei die Funktionsschicht (2) zwischen der äußeren Schutzschicht (3) und der inneren Schutzschicht (4) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Funktionsschicht (2) als wenigstens einlagige Membranschicht ausgebildet ist, dass die äußere Schutzschicht (3) als eine Polyolefin aufweisende Vliesschicht und die innere Schutzschicht (4) als eine Polyester aufweisende Vliesschicht ausgebildet sind.
Patent DE-102018010288-A1 (DE)
Title: Target für eine Strahlungsquelle, Strahlungsquelle zum Erzeugen invasiver elektromagnetischer Strahlung und Verfahren zum Herstellen eines Targets für eine Strahlungsquelle
Inventor: ERLER MARCO
IPC: H01J35/08
Filed: 2018-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Target (10) für eine Strahlungsquelle (1) invasiver elektromagnetischer Strahlung,
 mit einer Mehrzahl von Targetelementen (20), die jeweils dazu eingerichtet sind, bei einer Bestrahlung mit Teilchen eine invasive elektromagnetische Strahlung zu erzeugen, und die jeweils mit einer Substratanordnung (28) zur Ableitung von Wärme aus einem jeweiligen Targetelement (20) gekoppelt sind,
 wobei jedes Targetelement (20) eine Umfangsfläche aufweist, welche einen ersten Teil einer Außenoberfläche jedes Targetelements (20) bildet, wobei die Außenoberfläche jedes Targetelements (20) außerdem durch eine Seitenfläche (38) des Targetelements (20) gebildet ist, wobei eine Erstreckung der Seitenfläche (38) eine Dicke (D; D1, D2, D3) des Targetelements (20) definiert, wobei eine Umfangslinie der Seitenfläche (38) eine Randlinie der Umfangsfläche bildet,
 wobei das Target (10) eine Stirnfläche (22) aufweist, als deren Teil die Seitenflächen (38) der Targetelemente (20) zur Bestrahlung mit den Teilchen freiliegend angeordnet ist,
 und wobei die Substratanordnung (28) mit den Umfangsflächen der Targetelemente (20) in Kontakt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Targetelemente (20) unterschiedliche Dicken (D1, D2, D3) aufweisen und die freigelegten Seitenflächen (38) dieser Targetelemente (20) entlang einer gemeinsamen Linie angeordnet sind.
 Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Targets (10).
Patent DE-102018103098-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: LOUKOTA MARKUS
IPC: F03H99/00
Filed: 2018-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung zum Antreiben eines Gegenstands, insbesondere in der Schwerelosigkeit und/oder im luftleeren Raum, umfassend eine Beschleunigungsvorrichtung zum Beschleunigen eines Beschleunigungsmittels, eine Impulsaufnahmevorrichtung zur Aufnahme zumindest eines Teils des Impulses des Beschleunigungsmittels, und eine zwischen der Beschleunigungsvorrichtung und der Impulsaufnahmevorrichtung angeordnete Leitvorrichtung zum Leiten des Beschleunigungsmittels, wobei die Leitvorrichtung dazu ausgebildet ist, die Bahn des Beschleunigungsmittels zu ändern.
Patent DE-102018104098-A1 (DE)
Title: Verbesserte Querverkehrsverarbeitung
Inventor: ABBRUZZESI FABIO
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-02-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer verbesserten Querverkehrsverarbeitung durch ein Fahrunterstützungssystem (12) für ein Fahrzeug (10), wobei das Fahrunterstützungssystem (12) mindestens einen Umgebungssensor (14, 16, 18) aufweist, mit den Schritten zum Empfangen von Sensorinformation von dem mindestens einen Umgebungssensor (14, 16, 18), der eine Umgebung (24) des Fahrzeugs (10) abdeckt, Ausführen einer Verkehrsmerkmalerkennung innerhalb der Umgebung (24) basierend auf der Sensorinformation des mindestens einen Umgebungssensors (14, 16, 18), Identifizieren eines Verkehrsknotens (26) basierend auf der Verkehrsmerkmalerkennung innerhalb der Umgebung (24) des Fahrzeugs (10), Bestimmen eines Abstands zum identifizierten Verkehrsknoten (26), und Ausführen einer Querverkehrsverarbeitung unter zusätzlicher Berücksichtigung des identifizierten Verkehrsknotens (26) und des Abstands zum identifizierten Verkehrsknoten (26). Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Fahrunterstützungssystem (12) mit mindestens einem Umgebungssensor (14, 16, 18), der eine Umgebung (24) des Fahrzeugs (10) abdeckt, und mit einer Steuereinheit (18), wobei das Fahrunterstützungssystem (12) dazu ausgeführt ist, das vorstehende Verfahren auszuführen.
Patent DE-102018108002-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Funktionsflächenschutz bei der Werkzeugbeschichtung
Inventor: LESYK GÜNTER
IPC: B26B9/02
Filed: 2018-04-05
Abstract: Nach dem erfindungsgemäßen Konzept wird ein Werkzeug, insbesondere ein Messer 12, in einem Halter 11 so eingespannt, dass sich der Funktionsabschnitt 16 des Werkzeugs 10, insbesondere die Schneidkante 17 des Messers 12, um einen gewünschten Betrag von zum Beispiel einigen Zehntel Millimetern tief in ein duktiles Abdeckelement 25 eingräbt bzw. einschneidet, wodurch die Schneidkante vor Beschichtung des Beschichtungsmaterials geschützt ist. Damit bleibt die Schärfe der Schneidkante 17 während und nach dem Beschichtungsprozess erhalten. Eine Schneidenverrundung durch aufgebrachtes Beschichtungsmaterial, die zur Abstumpfung führen würde, findet nicht statt und zwar unabhängig davon, ob sehr dünne oder auch dickere Schichten aufgetragen werden. Das vorgestellte Konzept eignet sich neben reinen Beschichtungsvorgängen auch für anderweitige Oberflächenbehandlungsverfahren wie Kugelstrahlen oder ein Diffundierenlassen von Fremdstoffen in die Oberfläche des Werkzeugs.
Patent DE-102018111684-A1 (DE)
Title: Verfahren und system für ein aufgeladenes verbrennungsmotorsystem
Inventor: BANKER ADAM NATHAN
IPC: F02B37/12
Filed: 2018-05-15
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Diagnostizieren der elektrischen Effizienz eines elektrischen Kompressors, der stufenweise stromaufwärts eines Turboladers angeordnet ist, bereitgestellt. Während Leerlaufbedingungen kann einem Elektromotor, der den Kompressorverdichter antreibt, ein stufenweise inkrementiertes Signal befohlen werden und Änderungen der Verdichterdrehzahl und des Gesamtfahrzeugstroms können bei jedem Schritt gemessen werden. Beeinträchtigung der elektrischen Effizienz des Kompressors kann auf Grundlage von Abweichungen zwischen der tatsächlichen Änderung der Verdichterdrehzahl und des Gesamtfahrzeugstroms relativ zu der für den gegebenen Schritt erwarteten Änderung gefolgert werden und Behebungsmaßnahmen können entsprechend durchgeführt werden.
Patent DE-102018113169-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfrontstruktur
Inventor: TAKASAGO YUSUKE
IPC: B60K1/00
Filed: 2018-06-04
Abstract: [Zu lösendes Problem] In einer Fahrzeugfrontstruktur kann ein In-Kontakt-Kommen eines Inverters und eines Hauptbremszylinders zum Zeitpunkt einer Frontkollision des Fahrzeugs zuverlässig verhindert werden.[Lösung] In der Fahrzeugfrontstruktur weist ein Invertergehäuse 3 eine Seitenfläche 3a auf, die einem Hauptzylinder 5 in einer Fahrzeugquerrichtung zugewandt ist und näher als der Hauptbremszylinder 5 zur Fahrzeugfront angeordnet ist. Eine Längsachse 5a des Hauptzylinders 5 verläuft entlang der Fahrzeuglängsrichtung. Eine erste Komponente 6, 106 und eine zweite Komponente 8, 108 sind jeweils näher an der Fahrzeugfront angeordnet als der Hauptzylinder 5 und die erste Komponente 6, 106. Der Hauptzylinder 5 ist in der Fahrzeuglängsrichtung einem Teil der ersten Komponente 106 zugewandt. Die erste Komponente 6, 106 und die zweite Komponente 8, 108 sind in der Fahrzeugquerrichtung der Seitenfläche 3a des Invertergehäuses 3 zugewandt. Weiterhin sind ein Schwerpunkt G1, G101 der ersten Komponente 6, 106 und ein Schwerpunkt G2, G102 der zweiten Komponente 8, 108 in der Fahrzeugquerrichtung von der Seitenfläche 3a des Invertergehäuses 3 weiter entfernt oder der Seitenfläche 3a des Invertergehäuses näherliegend als der Hauptzylinder 5 oder die Längsachse 5a.
Patent DE-102018116820-A1 (DE)
Title: Elektrische Vorrichtung
Inventor: KONDO TOMOYUKI
IPC: A47J31/10
Filed: 2018-07-11
Abstract: Eine elektrische Vorrichtung weist einen Batteriemontageteil (40), der derart konfiguriert ist, dass eine Batterie, die als eine Leistungszufuhr für ein Kraftwerkzeug verwendet wird, daran montierbar ist, und ein Wärmeerzeugungselement (54) zum Aufkochen von Wasser unter Verwendung elektrischer Leistung von der Batterie (B1, B2), die an dem Batteriemontageteil montiert ist, auf. Die elektrische Vorrichtung weist ferner ein Tropfgehäuse (21) zum Halten einer Verpackung auf, in welcher eine vorbestimmte Menge von Teeblättern oder Kaffeepulver in einem durchlässigen beutelförmigen Element umschlossen ist. Eine Heißwasserzufuhr (50y) führt das Wasser, das durch das Wärmeerzeugungselement (54) aufgekocht wird, automatisch dem Tropfgehäuse (21) zu. Ein Aufgussteil (21p) in dem Tropfgehäuse (21) ermöglicht es einem Getränk, das durch das Heißwasser erzeugt wird, das auf die Verpackung gegossen (eingespritzt) wurde, nach unten zu fließen.
Patent DE-102018118270-A1 (DE)
Title: Entlüftungsventil zum entlüften eines flüssigkeitstanks
Inventor: HARTMANN THOMAS
IPC: F16K24/02
Filed: 2018-07-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Entlüftungsventil (100) zum Entlüften eines Flüssigkeitstanks, mit einem Ventilgehäuse (101), welches einen Gehäuseinnenraum (103) begrenzt und eine Entlüftungsöffnung (115) zum Entlüften des Gehäuseinnenraums (103) aufweist; und einem drehbar gelagerten Verschlusshebel (123) zum Verschließen der Entlüftungsöffnung (115), wobei der Verschlusshebel (123) einen Schwimmkörper (127) und einen Verschlusskörper (125) zum fluiddichten Verschließen der Entlüftungsöffnung (115) aufweist, wobei der Verschlusskörper (125) durch eine Drehung des Verschlusshebels (123) gegen die Entlüftungsöffnung (115) anpressbar ist, um die Entlüftungsöffnung (115) fluiddicht zu verschließen, und wobei zur Drehung des Verschlusshebels (123) der Schwimmkörper (127) durch eine in den Gehäuseinnenraum (103) einströmende Flüssigkeit beaufschlagbar ist.
Patent DE-102018120055-A1 (DE)
Title: Feuerbeständige Schutzfolie
Inventor: SCHULZE DIRK
IPC: D06N7/00
Filed: 2018-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine feuerbeständige Schutzfolie (1) mit einer Aluminiumfolie (2), einem darauf aufgebrachten Armierungsgewebe oder -gitter (3) aus Glasfasern und einer Verbindungsschicht (4) in Form einer Silikonschicht, wobei die unmittelbar auf die Metallfolie (2) aufgebrachte Verbindungsschicht (4) unter Zwischenlage des Armierungsgewebes oder -gitters (3) eine die Verbindungsschicht (4) abdeckende Kunststofffolie (5) mit der Metallfolie (2) verbindet.
Patent DE-102018120296-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse
Inventor: GÜNTHER ALEXANDER
IPC: H01M2/02
Filed: 2018-08-21
Abstract: Ein Batteriegehäuse 1 für ein elektromotorisch angetriebenes Fahrzeug, welches Batteriegehäuse eine Rahmenstruktur 2 und mehrere, innerhalb der Rahmenstruktur 2 angeordnete Batteriemodulaufnahmen 6 umfasst. Quer zu einer angenommenen, in Richtung der längs- oder querseitigen Rahmenteile 3, 3.1; 4, 4.1 der Rahmenstruktur verlaufenden Aufprallrichtung sind benachbart angeordnete Batteriemodulaufnahmen 6 durch jeweils eine Querstrebe 5, 5.1 voneinander getrennt. Das Batteriegehäuse 1 weist Haltemittel zum Befestigen der in das Batteriegehäuse 1 einzusetzende Batteriemodule 7 an dem aus der Rahmenstruktur 2 und der zumindest einen Querstrebe 5, 5.1 gebildeten Gefache auf, durch welche Haltemittel zumindest diejenigen Batteriemodule 7, deren Batterieaufnahme 6 durch ein quer zur angenommenen Aufprallrichtung verlaufendes Rahmenteil 3, 3.1; 4, 4.1 oder einen parallel hierzu verlaufenden Längsträger begrenzt ist und die die entgegen der Richtung der angenommenen Aufprallrichtung vorderste Batteriemodulreihe oder die in Richtung der angenommenen Aufprallrichtung hinterste Batteriemodulreihe ist, zumindest an einer Seite mit Abstand zu dieser Begrenzung - Rahmenteil oder Längsträger - gehalten ist, in welchem Abstandsabschnitt 10, 10.1 die zumindest eine Querstrebe 5, 5.1 zur Absorption von Aufprallenergie eine geringere Steifigkeit und/oder Festigkeit aufweist als in ihrem zwei benachbarte Batteriemodule 7 voneinander trennenden Abschnitt 11, 11.1.