baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015217582-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Aktor zur Betätigung einer Reibkupplung
Inventor: EHRLICH MATTHIAS
IPC: F16J15/3204
Filed: 2015-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Aktor zur Betätigung einer Reibkupplung, welcher zumindest die folgenden Komponenten aufweist:  – zumindest einen hydraulischen Zylinder für eine hydraulische Flüssigkeit;  – zumindest einen Trockenraum;  – zumindest einen im hydraulischen Zylinder bewegbaren Hydraulikkolben mit einer Betätigungsfläche zur hydraulischen Flüssigkeit und mit einer Rückseite zum Trockenraum; und  – zumindest einen Luftauslass zum Druckausgleich zwischen dem Trockenraum und einer Umgebung,  dadurch gekennzeichnet, dass  der zumindest eine Luftauslass zumindest ein passives Einwegventil umfasst.  Mit dem hier vorgeschlagenen hydraulischen Aktor ist ein zuverlässiger Luftauslass aus einem Trockenraum ermöglicht, welcher zugleich platzsparend aufgebaut ist.
Patent DE-102015218038-A1 (DE)
Title: Felge mit einem Einsatz und Rad für ein Fahrzeug
Inventor: BEDOUI MAJDI
IPC: B60B21/00
Filed: 2015-09-21
Abstract: Felge mit einem äußeren und inneren Felgenhorn, sowie einem zwischen den Felgenhörnen angeordneten Felgenbett, einem sich an dem äußeren Felgenhorn anschließender Radstern mit in radialer Richtung erstreckenden Speichen, die in einem Lochkranz enden und mindestens einen Zwischenraum bilden, und einem in dem Zwischenraum eingebrachten Einsatz, der an den Speichen und/oder äußeren Felgenhorn und/oder Lochkranz mit einem ersten Befestigungsmittel befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung des Einsatzes durch mindestens ein zweites Befestigungsmittel unterstützt wird, wobei das zweite Befestigungsmittel ein Federelement umfasst.
Patent DE-102015220607-A1 (DE)
Title: Vierpunkt-Stützlager
Inventor: DÖPPLING WOLFGANG
IPC: F16C33/58
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vierpunktlager (1) mit einem Lageraußenring (3) und einem Lagerinnenring (2) sowie einer Vielzahl dazwischen angeordneter Wälzkörper (4), wobei jeder Lagerring (2, 3) eine Laufbahn (6) aufweist, auf der die Wälzkörper (4) abrollen, und wobei jeder Lagerring (2, 3) eine einseitige Schultererhöhung (8) an einer Stirnseite (9, 10) des Lagerrings (2, 3) aufweist, wobei die Schultererhöhungen (8) beider Lagerringe (2, 3) an gegenüberliegenden Stirnseiten (9, 10) des Lagers (1) ausgebildet sind. Erfindungsgemäß erstreckt sich die Schultererhöhung (8) in radialer Richtung nicht über den Teilkreis der Wälzkörper (4) hinaus, wobei die Lagerringe (2, 3) so ausgebildet sind, dass zwei gleichgroße Druckwinkel (α) gegeben sind.
Patent DE-102016004492-A1 (DE)
Title: Montagesockel für einen Artikulator, Artikulatorvorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Gipsmodells mit dem Artikulator
Inventor: HUNGER ERICH
IPC: A61C11/00
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Montagesockel (1) für einen Artikulator (101) in der Zahnmedizintechnik bereit, sowie eine Artikulatorvorrichtung und ein Verfahren zur Einstellung eines Artikulators. Der Montagesockel hat einen Sockelkörper mit einer in einem Montagezustand dem Artikulator zugewandten Montagefläche (2) und eine von dieser abgewandten Haltefläche (3) aufweist. In der Haltefläche (3) liegt zumindest ein permanentmagnetisches Halteelement (6) vor. Weiter liegt in der Haltefläche (3) zumindest eine Ausnehmung (12) vor, in die ein Abdrückelement beweglich eingebracht ist, und zwischen der Montagefläche (2) und der Haltefläche (3) zumindest ein Hebeelement eingesetzt ist. Das zumindest eine Hebeelement (10) steht mit dem zumindest einen Abdrückelement in Wirkverbindung, und ist von außerhalb des Montagesockels zur Ausführung einer Hebe- und Absenkbewegung des zumindest einen Abdrückelements betätigbar. Das zumindest eine Hebeelement (10) ist ausgebildet, das zumindest eine Abdrückelement in zumindest zwei vorgegebenen Positionen zu positionieren, wobei das Abdrückelement in einer ersten Position aus der Haltefläche (3) herausragt und in einer zweiten Position bündig mit der Haltefläche (3) abschließt.
Patent DE-102016004932-A1 (DE)
Title: Kontaktbürste zur elektrischen Kontaktierung einer Rotorwelle einer elektrischen Maschine, Verfahren zum Herstellen einer Kontaktbürste sowie elektrische Maschine
Inventor: WEBER KORBINIAN
IPC: H01R39/64
Filed: 2016-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktbürste (5) zur elektrischen Kontaktierung einer Rotorwelle (2) einer elektrischen Maschine (1). Dabei ist ein Bürstenkörper (10) vorgesehen, der eine Vielzahl von zueinander parallel verlaufenden, zumindest teilweise aus Kohlenstoff bestehenden Bürstenfasern (14) aufweist, wobei der Bürstenkörper (10) in einem die Bürstenfasern (14) haltenden rohrförmigen Bürstenträger (11) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Herstellen einer Kontaktbürste (5) sowie eine elektrische Maschine (1).
Patent DE-102016004984-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Motordrehmomentanpassung, Fahrzeug mit einem Motor, Computerprogramm zur Motordrehmomentanpassung und Computerprogrammprodukt mit Programmcode
Inventor: KJELL ANDERS
IPC: B60W30/20
Filed: 2016-04-25
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Motordrehmomentanpassung, das einen Motor (2) in einem Antriebsstrang (3) eines Fahrzeugs (1) betrifft, wobei der Antriebsstrang (3) ein Getriebe (6) und eine Kupplung (4) umfasst, die sich zwischen dem Motor (2) und dem Getriebe (6) befindet, wobei das Getriebe (6) eine Eingangswelle (15), die mit der Kupplung (4) verbunden ist, eine Hauptwelle (17), eine Ausgangswelle (16) und eine Vorgelegewelle (18) umfasst, die mit der Eingangswelle (15) und der Hauptwelle (17) verbunden ist. Das Verfahren umfasst die Schritte a) zur Sicherstellung, dass sich das Getriebe (6) in einer Neutralposition befindet; b) zur Steuerung der Kupplung (4) zu einer ausgerückten Position; c) zur Aktivierung von mindestens einem Wellenbremsmechanismus (24, 26), so dass die Eingangswelle (15) gebremst wird und eine volle Bremswirkung erzielt wird; d) zur Ermittlung eines Gesamtwellenbremsdrehmoments (TQB), das auf die Eingangswelle (15) wirkt; e) zur Steuerung der Kupplung (4) zum schrittweisen Erreichen einer eingerückten Position; f) zur Bestimmung eines angenommenen Motordrehmoments (TQEA) am Punkt (T), an dem ein Motordrehmoment (TQET), das über die Kupplung (4) übertragen wird, und das Gesamtwellenbremsdrehmoment (TQB) im Wesentlichen gleich sind; und g) zur Ermittlung des Motordrehmomentfehlers durch Vergleich des Gesamtwellenbremsdrehmoments (TQB) mit dem angenommenen Motordrehmoment (TQEA). Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist ein Fahrzeug (1), ein Computerprogramm (P) und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102016007534-A1 (DE)
Title: Tarnfarbene Papiertaschentücher oder Hygienepapier
IPC: A47K10/16
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die Anmeldung betrifft Papiertaschentücher, Hygienepapier, Servietten oder Allzwecktücher, die tarnfarbig gemustert und mit Wachstumssubstanzen versehen sind, wodurch in der Natur die Auffälligkeit weißer Tücher vermieden wird und der Abbau der Tücher beschleunigt wird.
Patent DE-102016008755-A1 (DE)
Title: Dialysegerät mit einer Steuereinheit zur Durchführung einer Konditionierung der Dialysemembran
Inventor: SPICKERMANN REINER
IPC: A61M1/16
Filed: 2016-07-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Dialysegerät mit einem extrakorporalen Blutkreislauf, einem Dialysator und einem Dialysatkreislauf, wobei im extrakorporalen Blutkreislauf eine Blutpumpe angeordnet ist, wobei der Dialysator eine Dialysemembran aufweist, welche seine Blutseite von seiner Dialysatseite trennt, wobei das Dialysegerät eine Steuereinheit aufweist, die ausgebildet ist, einen Konditionierungszyklus durchzuführen, der eine Konditionierungsphase umfasst, in der eine Ultrafiltrationsrate den durch die Blutpumpe geförderten Blutfluss durch den Dialysator übersteigt.
Patent DE-102016012115-A1 (DE)
Title: Mehrschichtiger Kartenkörper
Inventor: RIEDL JOSEF
IPC: G06K19/077
Filed: 2016-10-10
Abstract: Vorgeschlagen wird ein mehrschichtiger Datenträgerkörper, der zur Herstellung einer Ausweiskarte (1) geeignet ist. Der Datenträgerkörper umfaßt zumindest eine durch eine Substratfolie (15) gebildete Schicht sowie eine darüberliegende, durch eine coextrudierte Streifenfolie (16) gebildete Schicht. Die Streifenfolie weist wenigstens zwei aneinandergrenzende Flächenbereiche (18, 20) auf, von denen einer transparent ist und einer opak ist. Auf der der Streifenfolie (16) zugewandten Innenseite einer unter der Streifenfolie (16) liegenden Schicht ist ein Grundmuster (10) so plaziert, dass es ganz oder teilweise in dem transparentem Flächenbereich (18) der Streifenfolie (16) liegt. Auf der Streifenfolie oder einer darüberliegenden Schicht ist ferner ein Designmuster (11) ausgebildet, das sich zumindest über einen opaken (20) und einen transparenten Flächenbereich (18) der Streifenfolie (16) erstreckt, wobei es in dem transparenten Flächenbereich (18) in Aufsicht das Grundmuster (10) überlagert.
Patent DE-102016013353-A1 (DE)
Title: Ausströmer für ein Kraftfahrzeug und zugehöriges Kraftfahrzeug
Inventor: JÜRGEN GEISSLINGER
IPC: B60H1/34
Filed: 2016-11-09
Abstract: Ausströmer (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Ausströmergehäuse (2), wenigstens einer Eintritts- (3) und wenigstens einer Austrittsöffnung (4) für einen Luftstrom (21, 22) und wenigstens einer Luftleiteinrichtung, um den aus der Austrittsöffnung (4) austretenden Luftstrom (22) zu führen, wobei die Luftleiteinrichtung eine erste und eine zweite jeweils aus mehreren schwenkbar gelagerten Lamellen (6, 8) bestehende Lamellenanordnung (5, 7) umfasst, wobei die erste Lamellenanordnung (5) austrittsöffnungsseitig angeordnet ist und die zweite Lamellenanordnung (7) zwischen der ersten Lamellenanordnung (5) und der Eintrittsöffnung (3) angeordnet ist, wobei ein an einer Trägerlamelle (6) der ersten Lamellenanordnung (5) angebrachtes und auf der Trägerlamelle (6) verschiebbares Bedienelement (9) durch eine Kopplungsvorrichtung (16) sowohl mit der ersten als auch mit der zweiten Lamellenanordnung (5, 7) bewegungsgekoppelt ist, wobei durch eine Verschiebung des Bedienelements (9) auf der Trägerlamelle (6) die Lamellen (8) der zweiten Lamellenanordnung verstellbar sind und das Bedienelement (9) in wenigstens eine Verstellposition verstellbar ist, in der die Lamellen (8) der ersten oder der zweiten als verschließende Lamellenanordnung (7) derart verstellt sind, dass der Ausströmer (1) durch die Lamellen (8) der verschließenden Lamellenanordnung (7) vollständig verschlossen ist.
Patent DE-102016013697-A1 (DE)
Title: Rohbaustruktur mit Fondsitzquerträger für ein elektrisches Fahrzeug
Inventor: DIETZ SASCHA
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rohbaustruktur (1) für ein Fahrzeug (100) mit einem oberhalb und in Fahrtrichtung vor einer Hinterachse (20) des Fahrzeugs (100) angeordneten und sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckenden Fondsitzquerträger (10), wobei an dem Fondsitzquerträger (10) zumindest eine Anschlussvorrichtung (14) angeordnet ist, und wobei die Anschlussvorrichtung (14) ausgeführt ist, ein Verschraubungselement (16) an der Unterseite des Fondsitzquerträgers (10) zum Anbringen einer Batterie aufzunehmen.
Patent DE-102016015362-A1 (DE)
Title: Leuchtelement mit verbesserter Farbwiedergabe
IPC: F21Y113/20
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Leuchtelement, dass aus einer OLED und einem weitern Leuchtemittierenden Element, beispielsweise eine LED, besteht, das derart kombiniert wird, dass die Farbwiedergabe bei Beleuchtung mit diesem Licht signifikant verbessert als bei Verwendung von nur einem Leuchtmittel. In der Kombination kann ausgenutzt werden, dass die Schichten der OLED das Licht der LED derart umwandeln, dass die spektrale Verteilung des Lichts und auch die räumliche Abstrahl-Charakteristik derart positiv beeinflusst wird, dass minima im Spektrum reduziert oder beseitigt werden, und dass das zusätzlich zur OLED emittierende Licht aus dem Substrat der OLED austreten kann.
Patent DE-102016100053-A1 (DE)
Title: Solarzellenmodul und ein Verfahren zur Herstellung eines Solarzellenmoduls
Inventor: SELIGER LOTHAR
IPC: H02S40/36
Filed: 2016-01-04
Abstract: Ein Solarzellenmodul (100) umfasst einen ersten Anschluss (101) und einen zweiten Anschluss (102), eine Vielzahl von Solarzellen (110) und einen Schalter (120). Die Solarzellen (110) sind zwischen dem ersten Anschluss (101) und dem zweiten Anschluss (102) elektrisch miteinander verbindbar, um in einem Normalbetrieb eine Spannung zwischen dem ersten Anschluss (101) und dem zweiten Anschluss (102) zu erzeugen. Der Schalter (120) verbindet den ersten Anschluss (101) und den zweiten Anschluss (102) in einer Voreinstellung elektrisch miteinander oder trennt die Vielzahl von Solarzellen (110) von dem ersten oder dem zweiten Anschluss (101, 102) und ist derart steuerbar, dass bei Vorliegen eines gültigen Steuersignals der erste Anschluss (101) von dem zweiten Anschluss (102) elektrisch getrennt ist oder die Vielzahl von Solarzellen (110) mit dem ersten und dem zweiten Anschluss (101, 102) verbunden sind.
Patent DE-102016102205-A1 (DE)
Title: Heizkörper-Thermostat
Inventor: WILLERS EIKE
IPC: F24D19/10
Filed: 2016-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Heizkörper-Thermostat für Ventile in Heiz- oder Kühlanlagen zur Regelung einer Raumlufttemperatur, mit einem Ventilanschlussteil (12) und mit einem daran angeordneten Befestigungsmittel (14) für einen Ventilanschluss, mit einem Zwischengehäuseabschnitt (19), welches über ein Gewinde (17) mit dem Ventilanschlussteil (12) verbunden ist, mit einem zwischen dem Zwischengehäuseabschnitt (19) und dem Ventilanschlussteil (12) angeordneten Temperaturweggeber (28), der ein topfförmiges Gehäuse (32) mit einem geschlossenen Boden (35) und einem von dem Gehäuse (32) zumindest teilweise umgebenen Metallbalg (36) aufweist, dessen Metallbalgöffnung (37) dem Boden (35) des Gehäuses (32) gegenüberliegt, wobei das Gehäuse (32) und der Metallbalg (36) ein geschlossenes, mit einem Medium gefülltes Steuervolumen bilden, und ein Metallbalgboden (38) des Metallbalgs (36), der der Metallbalgöffnung (37) gegenüberliegt, in Abhängigkeit der Temperatur des Mediums eine Stellbewegung durchführt, mit einem vom Temperaturweggeber (28) ansteuerbaren Steuerstößel (26) für das zu betätigende Ventil, wobei der Temperaturweggeber (28) mit seinem geschlossenen Boden (35) zum Steuerstößel (26) weisend ausgerichtet ist und/oder zwischen dem Steuerstößel (24) und dem Temperaturweggeber (28) eine thermische Abschirmeinrichtung (51) vorgesehen ist.
Patent DE-102016102624-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verringern des Kraftstoffverbrauchs eines Mild-Hybridfahrzeugs
Inventor: PETRIDIS THEMI PHILEMON
IPC: B60W20/30
Filed: 2016-02-15
Abstract: Es werden ein Mild-Hybridkraftfahrzeug 100 und ein Verfahren zum Verringern des Kraftstoffverbrauchs desselben offenbart, bei dem eine obere und eine untere Drehzahlgrenze der Kraftmaschine darauf basierend festgelegt werden, ob der Ladezustand einer Batterie 142, die elektrisch mit einem integrierten Starter-Generator 140 verbunden ist, ausreichend hoch ist, um es zu erlauben, dass der integrierte Starter-Generator 140 einer Kraftmaschine 105 des Kraftfahrzeugs 100 eine vorübergehende Drehmomenterhöhung bereitstellen kann. Wenn der Ladezustand der Batterie 142 ausreichend hoch ist, um eine vorübergehende Drehmomenterhöhung zu erlauben, dann werden die obere und die untere Drehzahlgrenze der Kraftmaschine von einer oberen und einer unteren Basisgrenze (NUL) und (NLL) zu einer eingestellten oberen und unteren Grenze (NULadjust) und (NLLadjust) verringert, wobei dadurch der Kraftstoffverbrauch der Kraftmaschine 105 verringert wird, ohne die Schwingungshärte ungünstig zu beeinflussen.
Patent DE-102016103025-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Messung einer Hubhöhe eines Flurförderzeugs
Inventor: HAAKE KAI
IPC: B66F9/22
Filed: 2016-02-22
Abstract: Bei einem Verfahren zur Erfassung der Hubhöhe (h) bei einem Flurförderzeug (2), das eine hydraulische Hubvorrichtung aufweist, die mittels eines unter Druck gesetzten Hydraulikfluids eine Lastaufnahmevorrichtung (9) anheben kann und durch eine Hydraulikpumpe (4) mit Hydraulikfluid versorgt wird, und mit einem ersten Hubhöhenmesssystem (11), das eine absolute Hubhöhe (h) und/oder eine relative Hubbewegung erfassen kann, sowie mit einem zweiten Hubhöhenmesssystem zur Überprüfung der Funktion des ersten Hubhöhenmesssystems (11), wird für das zweite Hubhöhenmesssystem eine Fördermenge der Hydraulikpumpe (4) erfasst und während eines Anhebens der Lastaufnahmevorrichtung (9) eine Korrelation zwischen der Änderung der Hubhöhe (h), die durch das erste Hubhöhenmesssystem (11) erfasst wird, und einer durch die Fördermenge bestimmten Hubhöhenänderung bestimmt.
Patent DE-102016107107-A1 (DE)
Title: Medizinischer Katheter zur hypothermischen Behandlung
Inventor: CATTANEO GIORGIO
IPC: A61M39/06
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen medizinischen Katheter zur hypothermischen Behandlung mit einem Katheterschlauch (10), der wenigstens zwei Innenlumen (11, 12, 13) aufweist, wobei wenigstens ein Innenlumen (11, 12, 14) einen Temperierkanal (12, 13) bildet, der zur Förderung einer Kühlflüssigkeit geeignet, insbesondere vorgesehen, ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens einem Innenlumen (11, 12, 13), eine Verstärkung (20) zugeordnet ist.
Patent DE-102016109247-A1 (DE)
Title: Abgaswärmeübertrager
Inventor: MÜLLER SEBASTIAN
IPC: F28F27/02
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgaswärmeübertrager, insbesondere einen geschalteten Abgasrückführungskühler (AGR-Kühler), mit einem Wärmetauscher und einem Bypasskanal sowie einem Eintrittsdiffusor mit einem Abgaseinlass und einem Austrittsdiffusor 9 mit einem Abgasauslass 11, wobei dem Wärmetauscher und dem Bypasskanal ein Steuerorgan zugeordnet ist, welches den Abgasstrom durch den Wärmetauscher und/oder den Bypasskanal lenkt. Erfindungsgemäß ist im Austrittsdiffusor 9 zumindest ein Leitelement 12 angeordnet ist, welches den Abgasstrom aus dem Wärmetauscher und den Abgasstrom aus dem Bypasskanal bis in den Bereich des Abgasauslasses 11 trennt. Hierdurch werden ein Rückströmen von Abgas in den Wärmetauscher sowie Verwirbelungen im Austrittsdiffusor 9 verhindert.
Patent DE-102016113085-A1 (DE)
Title: Wasserdichte Sektionaltor-Vorrichtung
Inventor: KAISER ROLAND H
IPC: E06B9/06
Filed: 2016-07-15
Abstract: Bei einer Sektionaltor-Vorrichtung (100) mit einem in eine Mehrzahl von Sektionen unterteilten Torflügel, wobei jede Sektion von einer Lamelle (110) mit zwei horizontalen und zwei vertikalen Kanten gebildet ist, und die horizontalen Kanten zweier benachbarter Lamellen (110) aneinander angrenzen und im Bereich der beiden sich gegenüberstehenden vertikalen Kanten einer jeden Lamelle (110) in sich gegenüberstehenden Führungsschienen (120, 125) geführte Rollen (140) angebracht sind, und wobei der Torflügel aus einem geöffneten Zustand, in dem zumindest die Mehrzahl der Lamellen (110) in horizontaler Lage angeordnet sind, reversibel in einen geschlossenen Zustand überführbar ist, in dem zumindest die Mehrzahl der Lamellen (110) in vertikaler Lage angeordnet sind, wird eine effektive Dichtung gegen ein Eindringen von Wasser, insbesondere auch Hochwasser, dadurch erreicht, dass eine erste Dichtungseinrichtung vorgesehen ist, die in geschlossenem Zustand des Torflügels ein wasserdichtes Andrücken einer unteren horizontalen Kante der der Bodenfläche nahen untersten Lamelle (110) an ein im Bereich der Bodenfläche angeordnetes Horizontal-Dichtungselement (150) bewirkt, und eine zweite Dichtungseinrichtung vorgesehen ist, die in geschlossenem Zustand des Torflügels ein wasserdichtes Andrücken vorherbestimmter Bereiche nahe der beiden vertikalen Kanten zumindest der untersten Lamelle (110) an jeweilig zugeordnete Kanten-Dichtungselemente (160) bewirkt.
Patent DE-102016117367-A1 (DE)
Title: Druckwalzenlagerung
Inventor: KOHLHEB ROBERT
IPC: F16C33/78
Filed: 2016-09-15
Abstract: Druckwalzenlagerung, insbesondere für Streckwerke von Spinnmaschinen, welche einen Walzenkörper (14), eine Achse (12), eine auf die Achse (12) aufgepresste Flanschbüchse (11), und zwischen dem Walzenkörper (14) und der Achse (12) angeordnete Kugelreihen einer Kugellagerung aufweist, welche gekennzeichnet ist durch eine Dichtungsbüchse (19), welche in den Walzenkörper (14) eingepresst ist und axial an der Flanschbüchse (11) anliegt.
Patent DE-102016117922-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Mikrowellenquelle und ein Gargerät
IPC: H05B6/68
Filed: 2016-09-22
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Magnetrons (18) für ein Gargerät (10) ist beschrieben, das eine Kathode (48) aufweist. Die Leistungszufuhr, insbesondere die Hochspannungsversorgung, des Magnetrons (18) wird in Abhängigkeit eines Sicherheitszustands gesteuert bzw. geregelt. Ferner sind eine Mikrowellenquelle (17) und ein Gargerät (10) beschrieben.
Patent DE-102016118511-A1 (DE)
Title: Elektrische Kontaktvorrichtung für einen Brennstoffzellenstapel
Inventor: STEWART IAN
IPC: H01M8/0267
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Kontaktvorrichtung (40) zum Ableiten von elektrischem Strom aus einem Brennstoffzellenstapel (10), die eine Mehrzahl elektrisch leitfähiger und voneinander abgegrenzter Kontaktbereiche (30, 34) aufweist. Eine Mehrzahl elektrisch leitfähiger erster Kontaktstrukturen (35) verbindet jeweils einen oder mehrere Kontaktbereiche (30, 34) mit einem externen Laststromkreis (31). Über zumindest ein in einer ersten Kontaktstruktur (35) angeordnetes Schaltelement (32) kann eine elektrisch leitfähige Verbindung durch die erste Kontaktstruktur (35), insbesondere zwischen zumindest einem Kontaktbereich (30) und Laststromkreis (31) getrennt werden. Somit können der Gesamtwiderstand der Kontaktstruktur (40) und somit die in den Kontaktbereichen erzeugte Joulesche Wärme angepasst werden. Zwischen den Kontaktbereichen (30) angeordnete zweite Kontaktstrukturen (33) ermöglichen eine nochmals erhöhte Variabilität des elektrischen Gesamtwiderstands der Kontaktvorrichtung (40).
Patent DE-102016118928-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Detektieren, ob sich ein geparktes Fahrzeug in einem umschlossenen Raum oder einem offenen Raum befindet
Inventor: LI YONGHUA
IPC: B60W40/02
Filed: 2016-10-06
Abstract: Ein beispielhaftes Positionierungsverfahren für ein geparktes Elektrofahrzeug enthält Verwenden eines Elektrofahrzeug-Ladesystems, um wenigstens eine erwartete Temperatur außerhalb eines geparkten Fahrzeugs mit wenigstens einer tatsächlichen Temperatur außerhalb des geparkten Fahrzeugs zu vergleichen, um zu bestimmen, ob sich das geparkte Fahrzeug in einem offenen Raum oder einem umschlossenen Raum befindet.
Patent DE-102016120021-A1 (DE)
Title: Kabeldurchführung für Tischplatten
Inventor: RÜTTIGER MAXIMILIAN
IPC: H02G3/04
Filed: 2016-10-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kabeldurchführung für Tischplatten, wobei die Kabeldurchführung einen sich über einen längeren Bereich in der Tischplatte erstreckenden Schlitz sowie wenigstens eine mit dem Schlitz verbundene Durchtrittsöffnung umfasst, deren Durchmesser größer ist als eine Breite des Schlitzes, wobei die Durchtrittsöffnung durch ein Blendenelement abdeckbar ist und die Breite des Schlitzes geringfügig größer ist als ein Kabeldurchmesser. Hierbei wird der Schlitz durch einen Deckel abgedeckt, der in einzelne Deckelsegmente unterteilt ist, die in Schlitzrichtung gegeneinander verschiebbar sind, so dass wenigstens ein Kabeldurchlass entsteht.
Patent DE-102016120181-A1 (DE)
Title: Verschlusssystem
Inventor: SCHEDEL WOLFGANG
IPC: B65D81/38
Filed: 2016-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verschlusssystem für Kunststoffteile, umfassend ein erstes Anschlussteil (12), insbesondere aus Schaumstoff, vorzugsweise Partikelschaum, weiter vorzugsweise EPS oder EPP, mit einem Vorsprung (24) und ein zweites Anschlussteil (11) aus Schaumstoff, insbesondere Partikelschaum, vorzugsweise EPS oder EPP, mit einer Aufnahme (18) für den Vorsprung (24) des ersten Anschlussteils (12), wobei ein Umgebungsabschnitt (23), der oben an die Aufnahme (18) angrenzt, komprimiert ist.