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Patent DE-102020110508-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum positionsgenauen Zuführen von flächenförmigen Gütern zu einem Bearbeitungsprozess beziehungsweise einer Bearbeitungseinheit
Inventor: AMANN FLORIAN
IPC: B65H7/02
Filed: 2020-04-17
Granted: 2022-07-14
Abstract: Verfahren zum positionsgenauen Zuführen von flächenförmigen Gütern zu einem Bearbeitungsprozess in einer Transportebene und einer Transportrichtung (06), insbesondere zum positionsgenauen Zuführen von Blechtafeln zu einem Druck- oder Lackierwerk einer Blech-Beschichtungsmaschine oder dergleichen, wobei die flächenförmigen Güter in Hintereinanderanordnung in liegender Position transportiert und während des Transports ausgerichtet werden, wobei zur Schräglagenkorrektur die Schräglage des jeweiligen flächenförmigen Gutes sensiert wird und eine erste Transporteinrichtung (10) während des Transports des von umlaufenden Transportmitteln (11; 12) der ersten Transporteinrichtung (10) gehaltenen flächenförmigen Gutes in Abhängigkeit der sensierten Schräglage um eine senkrecht zur Transportebene verlaufende Achse gedreht und zur Seitenlagenkorrektur die Seitenlage des jeweiligen flächenförmigen Gutes sensiert wird und eine zweite Transporteinrichtung (20) während des Transports des von umlaufenden Transportmitteln (21; 22) der zweiten Transporteinrichtung (20) gehaltenen flächenförmigen Gutes quer zur Transportrichtung (06) verschoben wird und zur Übergabe eines jeweiligen flächenförmigen Gutes von der ersten an die zweite Transporteinrichtung (10; 20) den umlaufenden Transportmitteln (11; 12) der ersten Transporteinrichtung (10) zugeordnete, sich in Transportrichtung (06) aneinander anschließende und unabhängig schaltbare Vakuumbereiche (16) nacheinander deaktiviert und/oder den umlaufenden Transportmitteln (21; 22) der zweiten Transporteinrichtung (20) zugeordnete, sich in Transportrichtung (06) aneinander anschließende und unabhängig schaltbare Vakuumbereiche (16) nacheinander aktiviert werden.
Patent DE-102020113793-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Justieren eines Druckauftrages für digitale Hochleistungsdrucksysteme und ein entsprechendes Drucksystem
Inventor: WIRINGER ADELHEID
IPC: G06F3/12
Filed: 2020-05-22
Granted: 2022-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Drucksystem zum Justieren eines Druckauftrages für digitale Hochleistungsdrucksysteme auf ein Druckausgabeformat, um den Druckauftrag mit einem Druckgerät auf einen Aufzeichnungsträger zu drucken. Das Druckausgabeformat umfasst einen oder mehrere Parameter, die vorbestimmte Eigenschaften des Aufzeichnungsträgers und/oder des Druckgerätes beschreiben, wobei die Druckauftrag Druckdaten in einem vorbestimmten Druckformat aufweist. Das Justierverfahren umfasst folgende Schritte:a) Einlesen des Druckauftrages,b) Prüfen, ob das Druckformat der Druckauftrag zum Druckausgabeformat passt, undc) falls die Prüfung negativ ausfällt, Anpassen des Druckformats an das Druckausgabeformat.
Patent DE-102020118416-B4 (DE)
Title: Multifunktions-Kleidungsstückset
Inventor: PEARSE-DANKER MARK
IPC: A41D13/04
Filed: 2020-07-13
Granted: 2023-03-09
Abstract: Multifunktions-Kleidungsstückset mit- einem Schürzenteil (1), der als textiles Flächengebilde ausgebildet ist und über Mittel zur Fixierung im Hals- und Taillenbereich (7, 8) des Nutzers (17) verfügt, und- einem ersten und einem zweiten Beinteil (10), die als textile Flächengebilde ausgebildet sind,wobei beide Beinteile (10) über sich gegenüberliegende erste und zweite Kanten (11, 12) verfügen, an denen jeweils Verbindungsmittel (15) angeordnet sind, wobei die Verbindungsmittel (15) in der Weise zueinander kompatibel sind, dass die Verbindungsmittel (15) an den sich gegenüberliegenden ersten und zweiten Kanten (11, 12) jeweils eines Beinteils (10) miteinander verbindbar sind und die Verbindungsmittel (15) des ersten Beinteils (10) mit den Verbindungsmitteln (15) des zweiten Beinteils (10) verbindbar sind,wobei beide Beinteile (10) jeweils an einer dritten Kante (13) ein weiteres Verbindungsmittel (15) aufweisen, über das die Beinteile (10) entlang ihrer jeweiligen dritten Kanten (13) miteinander verbindbar sind,und wobei der Schürzenteil (1) einerseits und die beiden Beinteile (10) andererseits über Fixierungsmittel (2) verfügen, über die die Beinteile (10) am Schürzenteil (1) festlegbar sind.
Patent DE-102020129792-B4 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zum Ermitteln eines Werts eines geometrischen Parameters
Inventor: GONDROM-LINKE SVEN
IPC: G01N23/046
Filed: 2020-11-11
Granted: 2023-03-09
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum Ermitteln eines Werts eines geometrischen Parameters zumindest eines zu messenden Teils eines Objekts aus mindestens einer zweidimensionalen Abbildung eines Messvolumens, wobei das Messvolumen das Objekt aufweist und das zu messende Teil des Objekts eine Position im Messvolumen umfasst, wobei die mindestens eine zweidimensionale Abbildung einer Aufnahmegeometrie zugeordnet ist, wobei die Aufnahmegeometrie eine geometrische Beziehung zwischen einem Detektor zum Ermitteln von zweidimensionalen Abbildungen und dem Objekt beschreibt, wobei das Verfahren (100) die folgenden Schritte aufweist:- Ermitteln (102) mindestens einer zweidimensionalen Abbildung des Messvolumens;- Identifizieren (104) des mindestens einen zu messenden Teils des Objekts in der mindestens einen zweidimensionalen Abbildung und Ermitteln eines Werts des geometrischen Parameters des identifizierten mindestens einen zu messenden Teils, wobei der Schritt: Identifizieren (104) des mindestens einen zu messenden Teils des Objekts in der mindestens einen zweidimensionalen Abbildung und Ermitteln eines Werts des geometrischen Parameters des identifizierten mindestens einen zu messenden Teils, weiter die folgenden Unterschritte aufweist:- Bereitstellen (106) mindestens einer zweidimensionalen Referenzabbildung, die mindestens einen bekannten Wert mindestens eines geometrischen Referenz-Parameters aufweist; und- Vergleichen (108) der mindestens einen zweidimensionalen Referenzabbildung mit der mindestens einen zweidimensionalen Abbildung, und wobei der Schritt: Identifizieren (104) des mindestens einen zu messenden Teils des Objekts in der mindestens einen zweidimensionalen Abbildung und Ermitteln eines Werts des geometrischen Parameters des identifizierten mindestens einen zu messenden Teils, weiter die folgenden Unterschritte aufweist:- Ermitteln (110) der Position des identifizierten mindestens einen zu messenden Teils im abgebildeten Messvolumen mittels der mindestens einen zweidimensionalen Abbildung;- Ermitteln (112) einer weiteren Position in der zweidimensionalen Referenzabbildung, wobei die weitere Position dem mindestens einen geometrischen Referenz-Parameters zugeordnet ist;- Ermitteln (114) einer Abweichung der ermittelten Position zu der weiteren Position; und- Ermitteln (116) eines Werts des geometrischen Parameters des identifizierten mindestens einen zu messenden Teils mittels der ermittelten Abweichung.
Patent DE-102020208120-B4 (DE)
Title: Leiterplattenhalterung mit Versteifungsrippen und Herstellung einer Leiterplattenhalterung
Inventor: FERNADEZ SERRANO JAIME
IPC: H05K7/14
Filed: 2020-06-30
Granted: 2022-04-28
Abstract: Leiterplattenhalterung (10) zur Aufnahme einer Leiterplatte (100) und zur Fixierung der Leiterplatte (100) an einer Basisleiterplatte (150) in einem Fahrzeug, umfassend:- einen langgestreckten Aufnahmekörper (20),-- wobei der langgestreckte Aufnahmekörper (20) eine Aufnahme (24) zur Anordnung eines Kontaktabschnitts (110) der Leiterplatte (100) darin aufweist;-- wobei der langgestreckte Aufnahmekörper (20) in einer Höhenrichtung (h) einen Klemmabschnitt (25) aufweist, um den Kontaktabschnitt (110) der Leiterplatte (100) darin anzuordnen; und-- wobei der langgestreckte Aufnahmekörper (20) in der Höhenrichtung (h) unterhalb anschließend an den Klemmabschnitt (25) einen Stützabschnitt (26) aufweist;-- wobei der Stützabschnitt (26) in einer Längsrichtung (I) des langgestreckten Aufnahmekörpers (20) zumindest abschnittsweise eine dünnere Wandstärke aufweist, als der Klemmabschnitt (25); und-- wobei der langgestreckte Aufnahmekörper (20) zumindest ein Paar von Versteifungsrippen (80) aufweist, wobei die Versteifungsrippen (80) des zumindest einen Paares von Versteifungsrippen (80) an gegenüberliegenden Außenseiten des langgestreckten Aufnahmekörpers (20) angeordnet sind.
Patent DE-102020211396-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuerung für ein Antriebssystem mit Vierradantrieb
Inventor: LAIMGRUBER STEFAN
IPC: B60W20/20
Filed: 2020-09-10
Granted: 2022-08-11
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Antriebsstrangs (1) mit einem Verbrennungsmotor (VM) oder einer elektrischen Maschine als Primärantrieb und einer elektrischen Maschine (EM) als Sekundärantrieb, wobei die elektrische Maschine (EM) des Sekundärantriebs mit Inverter und Steuerung (9) an einer der Fahrzeugachsen trennbar angebracht ist, wobei die elektrische Maschine (EM) und mindestens ein schaltbares Element angesteuert werden, um Schleppverluste der elektrischen Maschine (EM) im Betrieb des Fahrzeugs mit dem Verbrennungsmotor (VM) über den gesamten Geschwindigkeitsbereich zu minimieren und eine definierte Zuschaltzeit für die elektrische Maschine (EM) bereitzustellen, wobei der Geschwindigkeitsbereich des Fahrzeugs in Bereiche unterteilt wird, wobei der erste Bereich (B1) vom Stillstand des Fahrzeugs ausgeht und die elektrische Maschine (EM) und das mindestens eine schaltbare Element in den Bereichen (B1, B2, B3) unterschiedlich angesteuert werden, dadurch gekennzeichnet, dass sich der erste Bereich (B1) der Fahrzeuggeschwindigkeit bis zur Höchstgeschwindigkeit nach dem WLTC-Zyklus erstreckt und dass in einem zweiten Bereich (B2) die elektrische Maschine (EM) so angesteuert wird, dass sie mit einer voreingestellten Geschwindigkeit rotiert, wobei die Verbindung zur Fahrzeugachse (8a, 8b) unterbrochen bleibt und dass in einem dritten Bereich (B3) der Fahrzeuggeschwindigkeit, der die Höchstgeschwindigkeit des Fahrzeugs umfasst, die elektrische Maschine (EM) an die Fahrzeugachse (8a, 8b) angekoppelt wird und mit der Geschwindigkeit der Fahrzeugachse (8a, 8b) dreht.
Patent DE-102021125912-B4 (DE)
Title: Leuchte für ein fahrzeug und fahrzeug mit dieser
Inventor: MUN SUN KWON
IPC: F21S41/265
Filed: 2021-10-06
Granted: 2023-12-21
Abstract: Leuchte (10) für ein Fahrzeug, wobei die Leuchte aufweist:eine Lichtquelle (100), die dazu ausgebildet ist, Licht zu emittieren; undeine Multifacettenlinse (MFL, 200), welche vor der Lichtquelle (100) vorgesehen ist und mehrere Facetten (210) und in Grenzbereichen zwischen den mehreren Facetten (210) ausgebildete Stufenbereiche (220) aufweist, wobei jede Facette (210) eine Austrittsfläche aufweist;wobei mindestens ein Bereich der Austrittsflächen der mehreren Facetten (210) die Form eines Bereichs einer asphärischen Linse oder einer anamorphen Linse aufweistgekennzeichnet durcheine Eintrittslinse (300), welche zwischen der Lichtquelle (100) und der MFL (200) vorgesehen ist und in welche von der Lichtquelle (100) emittiertes Licht einfällt, wobei das Licht, welches von der Lichtquelle (100) emittiert wird und an einem oberen Bereich (300a) der Eintrittslinse (300) ankommt,an einem unteren Bereich (200b) der MFL (200) ankommt, und das Licht,das von der Lichtquelle (100) emittiert wird und an einem unteren Bereich (300b) der Eintrittslinse (300) ankommt, an einem oberen Bereich (200a) der MLF (200) ankommt und wobei ein Brennpunkt des oberen Bereichs (300a) der Eintrittslinse (300) unterhalb eines Brennpunkts des unteren Bereichs (300b) des Eintrittslinse (300) ausgebildet ist.
Patent DE-102021211885-B4 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zum Betrieb einer Röntgeneinrichtung, Röntgeneinrichtung, Computerprogramm und elektronisch lesbarer Datenträger
Inventor: HÖRNIG MATHIAS
IPC: G16H50/00
Filed: 2021-10-21
Granted: 2023-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Betrieb einer Röntgeneinrichtung (2) zur Aufnahme einer Serie von zweidimensionalen Röntgenbildern entlang einer Aufnahmetrajektorie einer Röntgenröhre (5) in einem Aufnahmevorgang, wobei die Röntgenbilder einen Aufnahmebereich des Patienten (7) zeigen, wobei die Röntgeneinrichtung (2) die Röntgenröhre (5), bei der mittels einer elektrischen Röhrenspannung ein Elektronenstrahl (13) eines Röhrenstroms auf einen Brennfleck (14) einer Anode (16) gerichtet wird, einen Röntgendetektor (6), eine Aktorik zur Umsetzung der Aufnahmetrajektorie und eine Steuereinrichtung (8) aufweist, wobei der Brennfleck (14) in seiner Größe und/oder Form und/oder Intensitätsverteilung mittels einer Einstelleinrichtung (19, 20) der Röntgenröhre (5), die durch die Steuereinrichtung (8) ansteuerbar ist, veränderbar ist, wobei die Steuereinrichtung (8) in Abhängigkeit wenigstens eines sich entlang der Aufnahmetrajektorie verändernden Aufnahmeparameters wenigstens ein sich während des Aufnahmevorgangs verändernder Brennfleckparameter, der dessen Größe und/oder Form und/oder Intensitätsverteilung beschreibt, ermittelt und zur Ansteuerung der Einstelleinrichtung (19, 20) verwendet wird, als wenigstens ein dritter des wenigstens einen Aufnahmeparameters, der sich entlang der Aufnahmetrajektorie verändert, eine Bewegungsgeschwindigkeit der Röntgenröhre (5) während der Belichtungszeit eines der Röntgenbilder verwendet wird, und die Form des instantanen Brennflecks (14) so gewählt wird, dass unter Berücksichtigung einer Verschmierung über die Belichtungszeit durch die Bewegungsgeschwindigkeit ein bestimmtes Verhältnis der resultierenden räumlichen Auflösung senkrecht zu der Bewegungsrichtung und entlang der Bewegungsrichtung eingestellt wird.
Patent DE-112004000995-B4 (DE)
Title: Hoch schadenstolerantes Aluminiumlegierungsprodukt, insbesondere für Luft- und Raumfahrtanwendungen
Inventor: HARGARTER HINRICH JOHANNES WILHELM
IPC: C22F1/057
Filed: 2004-06-03
Granted: 2021-12-16
Abstract: Geschmiedetes Aluminiumlegierungsprodukt mit hoher Festigkeit und Bruchzähigkeit und hoher Ermüdungsfestigkeit und niedriger Ermüdungsrisswachstumsgeschwindigkeit, hergestellt durch die folgenden Schritte:a) Gießen eines Blocks mit einer Zusammensetzung , welche aus Folgendem besteht (in Gew.%):Cu und Mg in einem Bereich, welcher durch die folgenden Eckpunkte gekennzeichnet ist:Eckpunkt A 0,51 Mg, 5,35 CuEckpunkt B 0,75 Mg, 5,35 CuEckpunkt C 0,75 Mg, 5,01 CuEckpunkt D 0,51 Mg, 5,20 CuFe < 0,20Si < 0,20Zn 0,1 bis < 0,40Mn in einem Bereich von 0,15 bis < 0,4 undCr in einem Bereich vom 0,05 bis 0,30 als Dispersoid bildendes Element in Verbindung mit einem oder mehreren Dispersoide bildenden Elementen, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus:Sc < 0,7Hf < 0,3Ag < 1,0Ti < 0,4V < 0,4,und der Rest bestehend aus Aluminium und anderen Verunreinigungen oder unwesentlichen Elementen, wobei die Legierung frei von Zr ist;b) Homogenisieren und/oder Vorwärmen des Blocks nach dem Gießen;c) Warmumformen des Blocks zu einem vorbearbeiteten Produkt;d) wahlweise Wiedererwärmen des vorbearbeiteten Produkts und entwedere) Warmumformen und/oder Kaltumformen zu einer gewünschten Werkstückform;f) Lösungsglühbehandeln des umgeformten Werkstücks mit einer Temperatur und Zeit, die ausreichen, um in fester Lösung im Wesentlichen alle löslichen Bestandteile in der Legierung zu platzieren;g) Abschrecken des lösungsglühbehandelten Werkstücks durch eines von Sprühabschrecken oder Immersionsabschrecken in Wasser oder anderen Abschreckmedien;h) wahlweise Strecken oder Pressen des abgeschreckten Werkstücks;i) Altern des abgeschreckten und wahlweise gestreckten oder gepressten Werkstücks, um eine gewünschte Vergütung zu erreichen.
Patent DE-112005002997-B4 (DE)
Title: Behälter
Inventor: MIZUNO HITOSHI
IPC: B22D41/00
Filed: 2005-11-09
Granted: 2010-03-04
Abstract: Behälter (100), umfassend:  einen Behälter-Hauptkörper (200), der eine erste Öffnung (231) in dessen oberen Abschnitt aufweist und in der Lage ist, ein geschmolzenes Metall zu speichern;  einen ersten Deckel (300), der in der Lage ist, die erste Öffnung (231) abzudecken und sich in horizontaler Richtung gegen die erste Öffnung (231) zu drehen;  einen Einführungsanschluss (330) für unter Druck gesetztes Gas, der ein Gas zum Aufbringen von Druck in den Behälter-Hauptkörper (200) einführt; und  einen Strömungspfad (219), der das innerhalb des Behälter-Hauptkörpers (200) gespeicherte geschmolzene Metall zu einer Außenseite befördert,  wobei der Behälter-Hauptkörper (200) aufweist:  einen Speicherabschnitt (210) in dessen oberem Abschnitt, der eine zweite Öffnung (211) aufweist, die größer als die erste Öffnung (231) ist; und  einen zweiten Deckel (230), der am Speicherabschnitt (210) fixiert ist, um die zweite Öffnung (211) abzudecken und der die erste Öffnung (231) aufweist,  wobei der zweite...
Patent DE-112007000373-B4 (DE)
Title: Grenzwellenbauelement und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: YAMAMOTO DAISUKE
IPC: H01L41/09
Filed: 2007-01-23
Granted: 2012-01-05
Abstract: Es ist ein Grenzwellenbauelement vorgesehen, das zum Erzielen einer Verlustreduzierung in der Lage ist. Ein Grenzwellenbauelement (1), das ein erstes Medium (2), ein zweites Medium (3) und eine IDT-Elektrode (4) umfasst, die an einer Grenzfläche zwischen dem ersten Medium (2) und dem zweiten Medium (3) angeordnet ist, wobei die IDT-Elektrode (4) eine Au-Schicht (11) aufweist, die eine Hauptelektron einer derartigen Weise laminiert ist, um zumindest eine Oberfläche der Au-Schicht zu berühren, und ein Teil von Ni, das die Ni-Schicht (12) bildet, von der Ni-Schichtseitenoberfläche der Au-Schicht (11) aus zu dem Inneren der Au-Schicht (11) hin diffundiert ist.
Patent DE-112008001715-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschinensteuersystem für Baumaschine
Inventor: OKANO YASUO
IPC: E02F9/20
Filed: 2008-07-02
Granted: 2023-07-27
Abstract: Brennkraftmaschinensteuersystem für eine Baumaschine, die versehen ist mit einer Brennkraftmaschine mit Turboaufladung, einem Elektromotor sowie einer Hydraulikpumpe, die durch die Brennkraftmaschine angetrieben werden können, einem Hydraulikstellglied, das durch mit Druck beaufschlagtes Öl, das von der Hydraulikpumpe gefördert wird, betreibbar ist, einer Steuervorrichtung, um das Hydraulikstellglied zu steuern, und einem Kondensator, der dem Elektromotor elektrische Energie zuführen kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Brennkraftmaschinensteuersystem versehen ist mit einem Lastbedingungs-Detektionsmittet, um eine Bedingung zu detektieren, dass ein durch die Hydraulikpumpe zu absorbierendes Drehmoment ein Ausgangsdrehmoment der Brennkraftmaschine übersteigen würde, einem Ladungsmengen-Detektionsmittel, das eine Ladungsmenge im Kondensator detektieren kann, einem Verstärkungsdrucksensor und einem Bestimmungsverarbeitungsmittel, um eine Verarbeitung auszuführen, um elektrische Energie vom Kondensator dem Elektromotor zuzuführen, falls dann, wenn durch das Lastbedingungs-Detektionsmittel gleichzeitig mit der Betätigung der Steuervorrichtung die Bedingung detektiert wird, dass ein durch die Hydraulikpumpe zu absorbierendes Drehmoment ein Ausgangsdrehmoment der Brennkraftmaschine übersteigen würde, für einen Verstärkungsdruck, der durch den Verstärkungsdrucksensor detektiert wird, bestimmt wird, dass er niedriger als ein vorgegebener Druck ist, und falls darüber hinaus für eine Ladungsmenge im Kondensator, die durch das Ladungsmengen-Detektionsmittel detektiert wird, bestimmt wird, dass sie eine Ladungsmenge ist, die den Elektromotor für eine vorgegebene Zeit antreiben kann.
Patent DE-112013000831-B4 (DE)
Title: Arbeitswerkzeug
Inventor: FURUSAWA MASANORI
IPC: B23B31/113
Filed: 2013-01-28
Granted: 2020-12-10
Abstract: Kraftwerkzeug, das ein Werkzeugbit (10), das entfernbar zwischen einem ersten Klemmteil (122; 222) und einem zweiten Klemmteil (124; 224) gehalten ist, antreibt, mit einem ersten Schaft (120; 220), der den ersten Klemmteil (122; 222) aufweist,einem zweiten Schaft (123; 223), der den zweiten Klemmteil (124; 224) aufweist, einem Haltebauteil (135; 231, 233), das den zweiten Schaft (123; 223) in Bezug auf den ersten Schaft (120; 220) fest hält,einem Bewegungsbauteil (131; 242, 243), das das Haltebauteil (135; 231, 233) bewegt,undeinem ersten Vorspannbauteil (137; 244), das das Bewegungsbauteil (131; 242, 243) vorspannt, bei demder erste Schaft (120; 220) und der zweite Schaft (123; 223) so angeordnet sind, dass deren Achsen sich parallel zueinander erstrecken und der zweite Schaft (123; 223) im Inneren des ersten Schaftes (120; 220) angeordnet ist,das Haltebauteil (135; 231, 233) sich zwischen einer ersten Position, in welcher das Haltebauteil (135; 231, 233) den zweiten Schaft (123; 223) halten kann, und einer zweiten Position, in welcher das Haltebauteil (135; 231, 233) den zweiten Schaft (123; 223) nicht halten kann, bewegen kann,das Bewegungsbauteil (131; 242, 243) das Haltebauteil (135; 231, 233) aus der ersten Position in die zweite Position bewegt, undwenn sich das Haltebauteil (135; 231, 233) in der zweiten Position befindet, das erste Vorspannbauteil (137; 244) das Bewegungsbauteil (131; 242, 243) vorgespannt und dadurch das Bewegungsbauteil (131; 242, 243) an einer Bewegung hindert.
Patent DE-112015001094-B4 (DE)
Title: Airbag-Vorrichtung, die im Bereich des Armaturenbretts montiert ist
Inventor: WANG LEI
IPC: B60R21/206
Filed: 2015-03-04
Granted: 2023-03-02
Abstract: Airbag-Vorrichtung, die im Bereich eines Armaturenbretts montierbar ist, aufweisend:einen aufblasbaren Sack (1) und einen Gasgenerator (2); wobei beim Füllen mit Gas der aufblasbare Sack (1) mit einer oberen konvexförmigen Kammer (10), einer unteren konvexförmigen Kammer (11) und zumindest einer konkavförmigen Kammer (12;121,122) versehen ist, wobei die konkavförmige Kammer (12;121,122) zumindest einen Zugriemen (13;131,132) aufweist;wobei die Rückseiten der oberen konvexförmigen Kammer (10) und der unteren konvexförmigen Kammer (11) ausgebildet sind, um sich gegenüber einer Oberfläche (7) des Armaturenbretts abzustützen; undwobei die Vorderseiten der oberen konvexförmigen Kammer (10) und der unteren konvexförmigen Kammer (11) eine Schutzoberfläche (4) ausbilden; undwobei der aufblasbare Sack (1) ausgebildet ist, indem Außenkanten von zwei seitlichen Teilen (14) mit zwei Außenkanten eines Hauptteils (15) sowie mit dem zumindest einen Zugriemen (13;131,132) miteinander vernäht sind; wobei jedes seitliche Teil (14) mit zumindest einer rechteckigen Ausnehmung (16) versehen ist, und wobei der zumindest eine Zugriemen (13;131,132) an dem Hauptteil (15) in der konkavförmigen Kammer (12;121,122) befestigt ist; dadurch gekennzeichnet, dassdie Länge des Zugriemens (13;131,132) kleiner ist als die Länge einer Grenze (21) der rechteckigen Ausnehmung (16), wobei diese Länge der Grenze (21) einen Abstand zwischen einem hinteren Ende einer rechten seitlichen Kante und einem hinteren Ende einer linken seitlichen Kante der rechteckigen Ausnehmung (16) bildet.