baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015202713-A1 (DE)
Title: Sicherheitsmerkmal mit kopierbaren und nicht-kopierbaren Elementen
Inventor: CHAPMAN EDWARD N
IPC: B42D25/30
Filed: 2015-02-13
Abstract: Ein Dokument umfasst ein Sicherheitselement, das ein Korrelationsmerkmal und ein Microgloss-Merkmal kombiniert, so dass Vordergrundpixel des Korrelationsmerkmals in einem Toner einer ersten Farbe gedruckt werden, und Pixel des Korrelationsmerkmals überschreiben Teile des Korrelationsmerkmals in einer zweiten Farbe, aber weder die erste noch die zweite Farbe erscheint in Bereichen, die mit Hintergrundpixeln des Korrelationsmerkmals korrespondieren.
Patent DE-102015205497-A1 (DE)
Title: Schalldämpfer für eine Lüftungseinrichtung, Schalldämpferanordnung, Lüftungseinrichtung sowie Verfahren zum Herstellen eines Schalldämpfers
Inventor: KAMMERER STEFAN
IPC: F24F13/24
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schalldämpfer (1) für eine Lüftungseinrichtung (66), mit einem von einem ersten Luftanschluss (6) zu einem zweiten Luftanschluss (7) führenden Strömungsweg (8), wobei sowohl der erste Luftanschluss (6) als auch der zweite Luftanschluss (7) an einem den Strömungsweg (8) einfassenden Gehäuse (2) des Schalldämpfers (1) ausgebildet sind, und wobei der erste Luftanschluss (6) und der zweite Luftanschluss (7) jeweils zum Herstellen einer Rohrleitungsverbindung ausgestaltet sind. Dabei ist vorgesehen, dass der Strömungsweg (8) wenigstens eine Umlenkung (20) aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Schalldämpferanordnung (55), eine Lüftungseinrichtung (66) sowie ein Verfahren zum Herstellen eines Schalldämpfers (1).
Patent DE-102015208088-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer elektronischen Signatur
Inventor: SEEGEBARTH CHRISTIAN
IPC: H04L9/32
Filed: 2015-04-30
Abstract: Ein Verfahren zur Erzeugung einer elektronischen Signatur eines Nutzers (110) für ein elektronisches Dokument (109), wobei dem Nutzer ein Telekommunikationsendgerät (106) eines Telekommunikationsnetzes (148) zugeordnet ist, weist folgenden Schritte auf: – Aufbau einer gesicherten Internet-Session (140) zwischen dem Telekommunikationsendgerät des Nutzers und einem Signatur-Server-Computersystem (102), – Empfang (146) eines Codes von dem Signatur-Server-Computersystem über einen separaten und/oder separat gesicherten Seitenkanal durch das Telekommunikationsendgerät, – Übertragung einer Kombination des Codes und einer Authentifizierungsinformation des Nutzers über die gesicherte Internet-Session an das Signatur-Server-Computersystem, – Überprüfung der Validität der Kombination des Codes und der Authentifizierungsinformation durch das Signatur-Server-Computersystem, – Erzeugung der elektronischen Signatur des Nutzers durch ein Hochsicherheitsmodul (114) des Signatur-Server-Computersystems, wobei in dem Hochsicherheitsmodul der private Schlüssel (116) des Nutzers für die Erzeugung der elektronischen Signatur gespeichert ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Telekommunikationsendgerät zur Anforderung der Erzeugung einer elektronischen Signatur, ein Signatur-Server-Computersystem zur Erzeugung einer elektronischen Signatur sowie ein Telekommunikationssystem mit einem Telekommunikationsendgerät und einem Signatur-Server-Computersystem.
Patent DE-102015208141-A1 (DE)
Title: Stabilisierte Metallnanoteilchen für den 3D-Druck
Inventor: SABAN MARKO
IPC: B22F3/105
Filed: 2015-04-30
Abstract: Ein Material zur Verwendung in einem 3D-Drucker. Das Material kann mehrere Metallteilchen und ein Stabilisierungsmaterial einschließen. Die Metallteilchen können eine durchschnittliche Querschnittslänge aufweisen, die kleiner oder gleich 100 nm ist. Das stabilisierende Material kann ein Organoamin, Carbonsäure, Thiol und Derivate davon, Xanthogensäure, Polyethylenglykole, Polyvinylpyridin, Polyninylpyrolidon oder eine Kombination davon einschließen.
Patent DE-102015209284-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Ansicht einer Fahrzeugumgebung
Inventor: CANO RAPHAEL
IPC: G06T15/04
Filed: 2015-05-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer Ansicht einer Fahrzeugumgebung eines Fahrzeuges (2). Dieses umfasst ein Bereitstellen (S1) einer Projektionsfläche in einem virtuellen geometrischen Raum, ein Erfassen (S2) von Bildern einer Fahrzeugumgebung mittels mindestens einer Kamera, ein Erzeugen (S3) von Texturelementen aus den Bildern der Fahrzeugumgebung, ein Zuordnen (S4) einer Strukturinformation zu jedem der Texturelemente, ein Texturieren (S5) der Projektionsfläche mittels der Texturelemente, um eine texturierte Projektionsfläche zu erzeugen, und ein Berechnen (S6) einer Abbildung der texturierten Projektionsfläche gemäß einer Position einer virtuellen Kamera in dem virtuellen geometrischen Raum, wobei die Texturelemente abhängig von deren zugehöriger Strukturinformation dargestellt werden.
Patent DE-102015209819-A1 (DE)
Title: Neue Verfahren zur Herstellung von neuartigen epoxidierten Synthesebausteinen auf Basis pflanzlicher Öle
Inventor: ZIBEK SUSANNE
IPC: C12P17/02
Filed: 2015-05-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Epoxidierung von ungesättigten Verbindungen und die so hergestellten epoxidierten Verbindungen.
Patent DE-102015211112-A1 (DE)
Title: Positionierungskissen sowie eine medizinische Bildgebungsvorrichtung mit einem Positionierungskissen
Inventor: CANDIDUS YVONNE
IPC: A61G13/12
Filed: 2015-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Positionierungskissen mit einer ersten Positionierungseinheit, die ein Schaumstoffmaterial umfasst, und einer zweiten Positionierungseinheit, wobei die zweite Positionierungseinheit zumindest ein mit einem Fluid befüllbares Fluidkissen umfasst.
Patent DE-102015212242-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abtasten eines mit einem Plasmaprozess in Beziehung stehenden Signalgemischs
Inventor: BOCK CHRISTIAN
IPC: H05H1/46
Filed: 2015-06-30
Abstract: Ein Verfahren zum Abtasten eines mit einem Plasmaprozess in Beziehung stehenden Signalgemischs, wobei das Signalgemisch mindestens ein von mindestens einem Störsignal (7, 7c, 20, 22, 23, 24) überlagertes interessierendes Plasmasignal (1–3) aufweist, umfasst die Verfahrensschritte: a. Identifizierung des zumindest einen Störsignals (7, 7c, 20, 22, 23, 24); b. Digitalisieren des Signalgemischs, indem das Signalgemisch mit einer Abtastfrequenz (fS) abgetastet wird; c. Variation der Abtastfrequenz (fS) während des Betriebs des Plasmaprozesses in Abhängigkeit der Frequenz des interessierenden Plasmasignals (1–3) und/oder der Frequenz des zumindest einen Störsignals (7, 7c, 20, 22, 23, 24).
Patent DE-102015212376-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Saugventil für eine Hochdruckpumpe sowie Hochdruckpumpe
Inventor: KOLB STEFAN
IPC: F16K31/06
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisch betätigbares Saugventil für eine Hochdruckpumpe eines Kraftstoffeinspritzsystems, insbesondere eines Common-Rail-Einspritzsystems, umfassend ein mit einem Ventilsitz (1) zusammenwirkendes, hubbewegliches Ventilschließelement (2), das in Schließrichtung von der Federkraft einer Ventilfeder (3) beaufschlagt ist, die an einem mit dem Ventilschließelement (2) verbundenen Federteller (4) abgestützt ist, ferner umfassend einen mit einem Elektromagneten (5) zusammenwirkenden, hubbeweglichen Anker (6), der in Richtung des Ventilschließelements (2) von der Federkraft einer Ankerfeder (7) beaufschlagt ist, die größer als die der Ventilfeder (3) ist. Erfindungsgemäß weist der Federteller (4) eine erste Anschlagfläche (9) zur Begrenzung des Öffnungshubs des Ventilschließelements (2) und eine zweite Anschlagfläche (10) zur mechanischen Kopplung mit dem Anker (6) auf. Ferner betrifft die Erfindung eine Hochdruckpumpe mit einem solchen Saugventil.
Patent DE-102015213450-A1 (DE)
Title: MEMS Drehratensensor mit kombiniertem Antrieb und Detektion
Inventor: WELLNER PATRICK
IPC: G01C19/5733
Filed: 2015-07-17
Abstract: Es wird ein Drehratensensor mit einem Substrat mit einer Haupterstreckungsebene und mit mindestens einer gegenüber dem Substrat beweglichen Struktur vorgeschlagen, wobei die Struktur aus einer Ruhelage der Struktur zu einer Schwingung mit einer Bewegungskomponente im Wesentlichen parallel zu einer Antriebsrichtung im Wesentlichen parallel zu der Haupterstreckungsebene anregbar ist, wobei der Drehratensensor zur Anregung der Schwingung mindestens eine mit der Struktur mitbewegte Kammelektrode und mindestens eine relativ zum Substrat feststehende Kammelektrode umfasst, wobei durch Spannungsbeaufschlagung der mitbewegten Kammelektrode und/oder der feststehenden Kammelektrode die Anregung bewirkbar ist, wobei die mitbewegte Kammelektrode und die feststehende Kammelektrode derart ausgebildet sind, dass eine Kraftwirkung auf die Struktur mit einer Kraftkomponente entlang einer Detektionsrichtung im Wesentlichen senkrecht zu der Antriebsrichtung aufgrund einer Drehrate des Drehratensensors um eine im Wesentlichen senkrecht zu der Antriebsrichtung und im Wesentlichen senkrecht zu der Detektionsrichtung verlaufenden Achse detektierbar ist.
Patent DE-102015214963-A1 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MILLER MARVIN
IPC: B62D1/184
Filed: 2015-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Stelleinheit (2), in der eine Lenkspindel (21) um eine Längsachse (22) drehbar gelagert ist, und mit einer Trageinheit (3), die ausgebildet ist zur Verbindung der Stelleinheit (2) mit der Karosserie eines Kraftfahrzeugs und die zwei Seitenwangen (32, 33) aufweist, zwischen denen die Stelleinheit (2) angeordnet ist und die quer zur Längsachse (22) durchgehende Öffnungen (35, 36) aufweisen, durch die sich ein Spannbolzen (41) einer Spannvorrichtung (4) erstreckt, die eine Hubmechanik (42) aufweist, die sich an der einen Seitenwange (32) abstützt und in eine Fixierstellung bringbar ist zur Ausübung einer Zugkraft auf den Spannbolzen (41), der sich an der anderen Seitenwange (33) über ein Widerlager abstützt, zur Verspannung der Seitenwangen (32, 33) mit der Stelleinheit (2), wobei das Widerlager ein Befestigungselement (5) aufweist, welches bezüglich der Längserstreckung des Spannbolzens (41) fixiert mit einem Befestigungsabschnitt (46) des Spannbolzens (41) zugfest verbunden ist. Um eine verbesserte Lenksäule (1) zur Verfügung zu stellen, welche verbesserte Einbaumöglichkeiten bietet, schlägt die Erfindung vor, dass das Befestigungselement (5) einen Kopfabschnitt (52) aufweist, der eine gegen die Seitenwange (33) abstützbare Stützfläche (53) aufweist, von der ein Schaftabschnitt (51) absteht, der sich durch die Öffnung (36) der Seitenwange (33) erstreckt und mit dem Befestigungsabschnitt (46) des Spannbolzens (41) verbunden ist.
Patent DE-102015216606-A1 (DE)
Title: Kosmetische oder dermatologische Zusammensetzung zur Hautaufhellung
Inventor: STADLER IRIS MARINA
IPC: A61K8/97
Filed: 2015-08-31
Abstract: Kosmetische oder dermatologische Zusammensetzungen, enthaltend a) mindestens einen Ascorbinsäureester, b) mindestens einen Extrakt aus Opuntia ficus indica sowie c) mindestens einen weiteren Pflanzenextrakt, ausgewählt aus Bambusa vulgaris Extrakt und/oder aus Pisum sativum Extrakt eignen sich zur Aufhellung der Haut und/oder Reduzierung von Pigmentierung der Haut und/oder Egalisierung der Hautfarbe und/oder Aufhellung von Altersflecken und/oder Sommersprossen und/oder Stimulierung der Collagen- und/oder Hyaluronsäuresynthese und/oder Glättung der Hautoberfläche und/oder Glättung von Linien und/oder Fältchen und/oder Ausgleichung von Hautunregelmäßigkeiten und/oder Erzielung eines ebenmäßigeren Hautbildes.
Patent DE-102015217217-A1 (DE)
Title: Schutzkappe, Kugelgelenk mit einer solchen Schutzkappe und Zweipunktlenker mit einem derartigen Kugelgelenk
Inventor: REDDEHASE GÜNTER
IPC: F16J3/04
Filed: 2015-09-09
Abstract: Die Erfindung schlägt eine Schutzkappe (1, 30) zur bereichsweisen Abdeckung eines komplett montierten Kugelgelenks (50) vor, welche sich dadurch auszeichnet, dass die Schutzkappe (1, 30) mittels eines mehrfach umlaufend ausgebildeten Innengewindes (11) auf einen Gewindeabschnitt (53) eines Kugelzapfens (51) des Kugelgelenks (50) aufschraubbar ist. Weiterhin wird ein Kugelgelenk (50) mit einem Kugelzapfen (51) vorgeschlagen, bei welchem die vorgenannte Schutzkappe (1, 30) auf einen Gewindeabschnitt (53) des Kugelzapfens (51) aufgeschraubt ist. Die Erfindung bezieht sich darüber hinaus auf einen Zweipunktlenker (80) mit zumindest einem Kugelgelenk (81, 82) wie zuvor beschrieben, welches sich dadurch auszeichnet, dass der Zweipunktlenker als Lenkstange (80), Spurstange, Stabilisator-Verbindungsstange, Bediengestänge oder Panhardstab ausgebildet ist.
Patent DE-102015219869-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Kälteanlage und Baugruppe einer Kälteanlage
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: H01M10/60
Filed: 2015-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (68) zum Betrieb einer ein Kältemittel (21) aufweisenden Kälteanlage (4) eines Kraftfahrzeugs (2). In Abhängigkeit eines, insbesondere äußeren, Parameters (72) wird ein Verhältnis zwischen einer ersten Komponente (64) des Kältemittels (21) und einer zweiten Komponente (66) des Kältemittels (21) eingestellt. Die Erfindung betrifft ferner eine Baugruppe (16) einer Kälteanlage (4) eines Kraftfahrzeugs (2).
Patent DE-102015220658-A1 (DE)
Title: Vermeiden eines Überschlags eines Fahrzeugs
Inventor: VEIT JAN-SÖREN
IPC: B60K28/10
Filed: 2015-10-22
Abstract: Zum Vermeiden eines Überschlags eines Fahrzeugs (10) wird eine Geschwindigkeit (v) des Fahrzeugs (10) erfasst und eine Beschleunigung des Fahrzeugs (10) abhängig von der erfassten Geschwindigkeit (v) begrenzt.
Patent DE-102015221069-A1 (DE)
Title: Innenraumleuchte mit integriertem Drahtlosnetzwerkgerät
Inventor: STEGNER PETER
IPC: F21S6/00
Filed: 2015-10-28
Abstract: Eine Innenraumleuchte mit einem integrierten Drahtlosnetzwerkgerät weist mindestens ein Leuchtmittel (14; 16); einen Funktransceiver (5), welcher dazu ausgelegt ist, Daten drahtlos zu senden und zu empfangen; und einen Datenentkoppler (2) auf, welcher mit dem mindestens einen Leuchtmittel (14; 16) und dem Funktransceiver (5) gekoppelt ist. Der Datenentkoppler (2) ist dazu ausgelegt, Datenverkehr mit dem Funktransceiver (5) und eine Stromversorgung für das mindestens eine Leuchtmittel (14; 16) und den Funktransceiver (5) über eine kombinierte Datenübertragungs- und Stromversorgungsschnittstelle der Innenraumleuchte (10) bereitzustellen.
Patent DE-102015221834-A1 (DE)
Title: Fußpedal
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: B60K26/02
Filed: 2015-11-06
Abstract: Nach der Erfindung ist ein in einem Fußraum eines Kraftfahrzeuginnenraums angeordnetes Fußpedal zur Steuerung einer Funktion eines Fahrzeuges, mit einer Pedalplatte, an der wenigstens eine Zusatzpedalplatte angebracht ist, wobei eine Betätigungsfläche der Zusatzpedalplatte wenigstens zusammen mit einer Betätigungsfläche der Pedalplatte größer ist als eine Betätigungsfläche der Pedalplatte selbst, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzpedalplatte wenigstens zwei Positionen zur Pedalplatte einnehmen kann, eine erste Position, die die Pedalfläche der Pedalplatte vergrößert und eine weitere Position, bei der sich die Betätigungsfläche der Zusatzpedalplatte auf die Betätigungsfläche der Pedalplatte weniger vergrößernd auswirkt als in der ersten Position.
Patent DE-102015225703-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung zum Herstellen eines leichten, transparenten Verbundmaterials, Verfahren zum Vorbereiten eines Verbundmaterials verwendend selbige und damit vorbereitetes Verbundmaterial
Inventor: CHOI YOUNG HO
IPC: C08L45/00
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Zusammensetzung zum Herstellen eines leichten, transparenten Verbundmaterials, ein Verfahren zur Herstellung eines Verbundmaterials verwendend das selbige und ein Verbundmaterial, das mit dem Verfahren hergestellt wurde, zur Verfügung. Das leichte, transparente Verbundmaterial weist eine exzellente Stoßfestigkeit, Kratzfestigkeit, Wetterbeständigkeit und eine hohe Härte auf und kann durch thermisches Härten einer Mischung einer Glasfaserverstärkung mit einem Brechungsindex von 1,4 bis 1,6 und eines härtbaren Harzes aufweisend eine Abweichung im Brechungsindex von –0,005 bis +0,005 von der Glasfaserverstärkung vorbereitet werden. Wenn das leichte, transparente Verbundmaterial an die transparenten Fenster für Automobile angewendet wird, kann das leichte, transparente Verbundmaterial aufgrund von exzellenter Härte nützlich beim Verbessern der Kraftstoffeffizienz, beim Erreichen besserer Handhabungseigenschaften aufgrund der Reduzierung des Fahrzeugschwerpunkts, und beim Verbessern von Vibrations- und Formstabilität sogar während dem Fahren sein.
Patent DE-102015226132-A1 (DE)
Title: Warneinrichtung und Warnmelder
Inventor: BIEL JAN
IPC: G08B29/16
Filed: 2015-12-21
Abstract: Eine Warneinrichtung (2) umfasst mindestens zwei Warnmelder (4a–c), wobei mindestens ein erster der Warnmelder (4a–c) ein Gefahrmodul (6) zum Aktivieren eines Gefahrsignals (S) bei Auftreten eines Gefahrkriteriums (K) in dessen Umgebung (8a–c) enthält, und mindestens ein zweiter der Warnmelder (4a–c) ein Anzeigeelement (10) zum Anzeigen des vom zweiten Warnmelder (4a–c) verschiedenen Warnmelders (4a–c) mit aktivem Gefahrsignal (S) enthält. Ein Warnmelder (4a–c) enthält das Gefahrmodul (6), ein Kommunikationsmodul (16) zum Empfang eines von mindestens einem anderen Warnmelder (4a–c) erzeugten Gefahrsignals (S), und das Anzeigeelement (10) zum Anzeigen mindestens eines anderen Warnmelders (4a–c), wenn über das Kommunikationsmodul (16) ein aktives Gefahrsignal (S) des jeweiligen anderen Warnmelders (4a–c) empfangen ist Ein Warnmelder (4a–c) ist ein Warnmelder (4a–c) der Warneinrichtung (2) und weist das Anzeigeelement (10) auf.
Patent DE-102015226570-A1 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung
Inventor: FUJITA SUNAO
IPC: G12B11/02
Filed: 2015-12-22
Abstract: Eine Anzeigeeinrichtung (1) umfasst eine erste Anzeigeoberfläche (11), die Fahrzeuginformation anzeigt; und eine zweite Anzeigeoberfläche (12), die angeordnet ist, der ersten Anzeigeoberfläche (11) zugewandt zu sein, und Licht durchlässt, ein Zeichenmuster (64) aufweist, das sich über den Anzeigebereich und einen Bereich außerhalb des Anzeigebereichs der ersten Anzeigeoberfläche (11) hinweg gezeichnet ist, wenn die Betrachtung aus einer Richtung erfolgt, in der die zweite Anzeigeoberfläche über der ersten Anzeigeoberfläche (11) angeordnet ist, und in einen angezeigten Zustand, in welchem das Zeichenmuster (64) angezeigt wird, und einen verborgenen Zustand schalten kann, in welchem das Zeichenmuster (64) verborgen ist. Die Anzeigeeinrichtung (1) zeigt Information durch die erste Anzeigeoberfläche (11) und die zweite Anzeigeoberfläche (12) an. Die Anzeigeeinrichtung (1) kann daher eine visuelle Wirkung realisieren, die dazu führt, dass der Anzeigebereich relativ groß erscheint.
Patent DE-102016005015-A1 (DE)
Title: Photovoltaikmodul und Befestigungssystem
Inventor: SCHMID RENé
IPC: H02S20/22
Filed: 2016-04-26
Abstract: Bei einem Photovoltaikmodul (1) mit mehreren Lagen, umfassend eine frontseitige Elektrodenlage (122), mindestens eine photovoltaische Lage (123), eine rückseitige Elektrodenlage und eine starre Rückwand (125), wobei das Photovoltaikmodul (1) eine Rückseite (R) aufweist, mit welcher das Photovoltaikmodul (1) an einer Gebäudehüllfläche (2) befestigbar ist, soll eine vereinfachte erdungssichere und dauerhafte Befestigung der PV-Module auf der Gebäudehüllfläche (2) erreicht werden. Dies wird dadurch erreicht, dass an der Rückwand (125) des Photovoltaikmoduls (1) von der Rückseite (R) wegragend ein permanentmagnetisches Befestigungsmittel (126) unlösbar stoffschlüssig an der Rückseite (R) befestigt angeordnet ist, durch dessen magnetischen Fluss das Photovoltaikmodul (1) direkt an der Gebäudehüllfläche (2) oder indirekt mittels Gebäudebefestigungsmitteln (20) an der Gebäudehüllfläche (2), wirkverbindbar befestigbar ist.
Patent DE-102016005161-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für eine Kraftfahrzeug Schiebetür
Inventor: BENCINA DANIEL
IPC: E05F15/603
Filed: 2016-04-28
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Betätigungseinrichtung für Kfz Fahrzeugseitentür-Öffnen- und Schliessmechanik mit in Profilschienen (1) geführte Türhalterung (4), dadurch gekennzeichnet, dass an der profilschienengeführten Türhalterung (4) ein Mechanismus (7) angeordnet ist, der mittels einer elektrisch angetriebenen Spindel (6a) und Spindelmutter (6b) mit daran befestigten Mitnehmerwinkel (8) an der Türhalterung (4) eingreift und diese längs verschiebt und dadurch die Schiebetür bewegt wird.
Patent DE-102016005634-A1 (DE)
Title: Schienensystem für Schienen-Flurförderer und Verfahren zur Errichtung eines Schienensystems
Inventor: RING TOBIAS
IPC: E01B25/00
Filed: 2016-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienensystem und ein Verfahren zur Errichtung eines Schienensystems (1) für Schienen-Flurförderer (6) mit wenigstens zwei aufeinander zulaufenden Schienenpaaren (2) aus Schienen (20), wobei das erste Schienenpaar (2.1) in einer ersten Laufrichtung (3.1) und das zweite Schienenpaar (2.2) in einer zweiten Laufrichtung (3.2) verläuft, und mindestens zwei im Kreuzungsbereich (4) der ersten und der zweiten Laufrichtung (3.1, 3.2) angeordneten Weichen (5), auf denen Räder (7) des Flurförderers (6) von der ersten Laufrichtung (3.1) in die zweite Laufrichtung (3.2) schwenk- oder drehbar sind, und wobei sowohl die Schienen (20) als auch Lagergehäuse (13) der schwenk- oder drehbaren Weichen (5) innerhalb des Flurbodens (8) ausgerichtet sind. Um ein Schienensystem für Schienen-Flurförderer mit Weichen zu schaffen, das schneller aufgebaut werden kann, ist vorgesehen, dass die Lagergehäuse (13) der Weichen bereits vor der Ausrichtung an einem Rahmen (10) zueinander fixiert sind.
Patent DE-102016007771-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Polierschicht für ein chemisch-mechanisches Polierkissen
Inventor: VENEZIALE DAVID MICHAEL
IPC: H01L21/304
Filed: 2016-06-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bildung einer Polierschicht für ein chemisch-mechanisches Polierkissen bereitgestellt, umfassend: Bereitstellen eines Formwerkzeugs, das eine Basis mit einem darin ausgebildeten Negativ eines Rillenmusters aufweist, Bereitstellen einer flüssigen Komponente der Poly-Seite (P), Bereitstellen einer flüssigen Komponente der Iso-Seite (I), Bereitstellen eines mit Druck beaufschlagten Gases, Bereitstellen einer axialen Mischvorrichtung, Einbringen der flüssigen Komponente der Poly-Seite (P), der flüssigen Komponente der Iso-Seite (I) und des mit Druck beaufschlagten Gases in die axiale Mischvorrichtung zur Bildung eines Gemischs, Austragen des Gemischs aus der axialen Mischvorrichtung mit einer Geschwindigkeit von 5 bis 1000 m/s in die Richtung der Basis, Erstarrenlassen des Gemischs zu einer Masse, Trennen der Polierschicht für ein chemisch-mechanisches Polierkissen von der Masse, wobei die Polierschicht für ein chemisch-mechanisches Polierkissen eine Polieroberfläche aufweist, wobei das Rillenmuster in der Polieroberfläche ausgebildet ist und wobei die Polieroberfläche zum Polieren eines Substrats angepasst ist.
Patent DE-102016010444-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: OELMAIER KLAUS
IPC: F25D17/08
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Korpus und mit wenigstens einem von dem Korpus umgebenen gekühlten Innenraum, wobei das Gerät zumindest einen Kältemittelkreislauf aufweist, der wenigstens einen Verflüssiger umfasst, der sich an der Rückseite und/oder an der Seitenwand des Korpus erstreckt und wobei das Gerät wenigstens einen Ventilator aufweist, der so angeordnet ist, dass er im Betrieb eine Luftströmung über den Verflüssige, erzeugt, wobei der Verflüssiger in einem Bereich des Korpus angeordnet ist, in dem bei ausgeschaltetem Ventilator eine Luftströmung über den Verflüssige, durch natürliche Konvektion erfolgt.