baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10048942-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Wartung von Software über ein Netz
Inventor: CASABONA MICHEL
IPC: G06F9/44
Filed: 2000-10-04
Granted: 2008-07-03
Abstract: Verfahren
zur Wartung von Softwareprodukten, die in mehreren Dateien in Client-Computersystemen
(12), die bezüglich
mindestens eines zentralen Software-Wartungsstandorts (10, 24) dezentral über ein
Netz implementiert sind, mit dem sie verbunden werden können, wobei
dieses Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  Bereitstellung
von Produktinformationen im Netzsystem, um es für die genannte Mehrzahl an
Client-Systemen verfügbar
zu machen, und  Durchführung
einer Software-Wartung am Client-Standort durch Herunterladen der
für die
genannte Wartung erforderlichen Daten von einer Reihe von Datenspeichern,  wobei
dieses Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, dass  die Reihe
von Datenspeichern wenigstens enthält:  einen Top-Level-Datenspeicher,
der eine Menge von Dateien für
das Produkt speichert, und  einen Lokal-Level-Datenspeicher,
der eine erste Untermenge von Dateien für das Produkt speichert,  wobei
die erste Untermenge der Dateien spezifisch ist für ein gegebenes
Client-System,  und wobei sich Daten, die aus dem Top-Level- Datenspeicher herunter
geladen werden, von solchen Daten unterscheiden, die von dem...
Patent DE-10051639-B4 (DE)
Title: Positionserfassungsvorrichtung
Inventor: MATSUI SEIKA
IPC: E05F15/10
Filed: 2000-10-18
Granted: 2006-02-23
Abstract: Positionserfassungsvorrichtung
mit ersten und zweiten Schaltern (38, 39), die EIN-AUS-Operationen
ausführen,
wenn ein sich kontinuierlich bewegender Gegenstand eine vorgegebene
Position (A, A', A'') erreicht und die vorgegebene Position des
Gegenstands auf der Grundlage von von den ersten und zweiten Schaltern
zugeführten
Signalen (H, L) erfasst wird, wenn die ersten und zweiten Schalter
(38, 39) die EIN-AUS-Operationen ausführen, wobei ein Umschaltbereich
eingestellt ist, bei dem sowohl der erste als auch der zweite Schalter EIN-AUS-Operationen
ausführen,
wobei der Gegenstand zur Bestätigung
des Umschaltbereichs bewegbar ist.
Patent DE-10054320-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Identifizierung und Lokalisierung von Objekten
Inventor: PELICH CHRISTOPH
IPC: G01S5/00
Filed: 2000-11-02
Granted: 2012-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Identifizierung und Lokalisierung von Objekten, wobei jedem Objekt (1) jeweils ein Transponder mit objektspezifischen Daten zugeordnet ist, der seine Daten beim Passieren einer mobilen Erfassungsstation (2) an diese überträgt, wobei die Erfassungsstation (2) die empfangenen objektspezifischen Daten zusammen mit einer Ortskoordinate der Erfassungsstation (2) an eine Zentraleinheit (4) überträgt.
Patent DE-10084982-B4 (DE)
Title: Steuern einer Burst-Sequenz in synchronen Speichern
Inventor: KENDALL TERRY L
IPC: G06F12/00
Filed: 2000-08-30
Granted: 2010-05-12
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern einer Burst-Sequenz in einem synchronen Speicher, wobei das Verfahren umfaßt:  Anzeigen der aktuellen Datenseite durch einen Seitenzeiger, wobei der Seitenzeiger anfänglich den N am höchsten bewerteten Bits einer Adresse eines ersten Datenworts entspricht, wobei die aktuelle Seite eine fest vorgegebene Anzahl von Datenworten enthält;  Anzeigen eines ersten Datenworts in der aktuellen Seite durch einen Wortzeiger, wobei der Wortzeiger anfänglich den M am geringsten bewerteten Bits der Adresse des ersten Datenworts entspricht;  Latch-Speichern der aktuellen Datenseite; und  Lesen eines Umlauf(Wrap)-Bits, wobei Lesen der Datenworte in einer sequentiellen Burst-Reihenfolge beginnend bei dem ersten Wort erfolgt, sofern das Umlauf(Wrap)-Bit nicht gesetzt ist, wobei das Umlauf(Wrap)-Bit ein Wartesignal das synchronen Speichers steuert, so dass dann, wenn gültige Daten nicht verfügbar sind, Speicher-Abrufe aus dem synchronen Speicher ausgesetzt werden.
Patent DE-10115636-B4 (DE)
Title: Umschaltventil in einem Fahrzeug
IPC: F16K31/54
Filed: 2001-03-26
Granted: 2004-10-14
Abstract: Umschaltventil
zur Verwendung in einem Wärmetauscher-Kreislaufsystem
eines Fahrzeugs, mit einer Verstelleinrichtung zur Positionierung
eines Dichtelements in mindestens zwei unterschiedliche Endlagen-Betriebspositionen,
dadurch gekennzeichnet, dass das Umschaltventil (10) mindestens
in Bezug auf eine Endlagen-Betriebsposition eine mit dem Dichtelement
(12) in Wirkverbindung stehende Endlagen-Dämpfungseinheit (13) aufweist,
wobei die Verstelleinrichtung (11) eine Zahnstange (15) aufweist,
die mittels einer mit einem aktivierbaren Elektromotor (16) wirkverbundenen
Zahnradantriebseinheit (17) längsbewegbar
ist zur Positionierung, des mit der Zahnstange (15) verbundenen
Dichtelements (12), und wobei die Zahnstange (15) einen Führungsteg
(22) aufweist, der in einer Führungsschiene
(23) des Gehäuses (24)
des Umschaltventils (10) geführt
ist, und wobei die Führungsschiene
(23) und das Lagerelement (29, 30) Teil eines von einem Grundgehäuse (31)
des Umschaltventils (10) trennbaren Gehäuseanschlusselements (25) ist,
und wobei die Verzahnung der Zahnstange (15) mindestens eine Entsorgungalängsnut (42)
aufweist.
Patent DE-10132334-B4 (DE)
Title: Stellkoppelgetriebe
Inventor: WITTKOPP SCOTT HENRY
IPC: F16H37/08
Filed: 2001-07-04
Granted: 2008-11-27
Abstract: Stufenloses
Getriebe, umfassend:  eine Antriebswelle (26),  eine Abtriebswelle
(44),  eine stufenlos verstellbares Reibgetriebe (16), das koaxial zu
der Antriebswelle (26) angeordnet und mit dieser verbunden ist,  einen
zusammengesetzten Planetenradsatz (34), der axial neben dem stufenlos
verstellbaren Reibgetriebe angeordnet ist und ein Sonnenrad (46),
einen Träger
(50) und ein Hohlrad (48) umfasst, wobei ein Wellenabschnitt der
Antriebswelle koaxial durch das Sonnenrad (46) hindurch verläuft und
dieses drehbar trägt,
wobei der Wellenabschnitt das einzige rotierende Element ist, das
durch das Sonnenrad (46) hindurch verläuft und mit dem Träger (50)
in Antriebsverbindung steht, und  einen ersten einfachen Planetenradsatz
(36), der axial neben dem zusammengesetzten Planetenradsatz (34)
angeordnet ist und ein Sonnenrad (60), ein Hohlrad (62) und einen
Träger
(64) umfasst,  einen zweiten einfachen Planetenradsatz (38),
der koaxial zwischen dem ersten einfachen Planetenradsatz (36) und der
Abtriebswelle (44) angeordnet ist und ein Sonnenrad (74), ein Hohlrad
(76) und...
Patent DE-10134985-B4 (DE)
Title: Test eines Halbleiterspeichers mit mehreren Speicherbänken
Inventor: KUHNE SEBASTIAN
IPC: G11C29/26
Filed: 2001-07-18
Granted: 2012-09-13
Abstract: Verfahren zum Testen eines Halbleiterspeichers mit mehreren Speicherbänken (A, B, C, ...), bei dem Befehle erzeugt werden und getestet wird, ob die Befehle durch die Speicherbänke ausgeführt werden, – wobei Einzelbank-Befehle (I) zum Testen jeweils einer einzigen Speicherbank (A; B) erzeugt und ausgewählten Speicherbänken (A, B) zugeordnet werden, – wobei mehrere Einzelbank-Befehle (I) zu einem Multibank-Befehl (II) verknüpft werden, als dessen Bestandteile sie durch die verschiedenen Speicherbänke (A; B), denen sie jeweils zugeordnet sind, gleichzeitig ausführbar sind, und – wobei getestet wird, ob die ausgewählten Speicherbänke (A; B) den Multibank-Befehl (II) gemeinsam ausführen. dadurch gekennzeichnet, daß die Multibank-Befehle (II) gebildet werden, indem jeweils erste Einzelbank-Befehle (I), durch die Informationen weitergeleitet werden, mit zweiten Einzelbank-Befehlen (I), durch die die Bereitschaft einer Speicherzelle zum Austausch von Informationen verändert werden, verknüpft werden.
Patent DE-10147200-B4 (DE)
Title: Rotationsrheometer
Inventor: HETTWER DIRK
IPC: G01N11/14
Filed: 2001-09-25
Granted: 2013-02-21
Abstract: Rotationsrheometer (10) mit einem auf einem Trägerteil (11) sitzenden zylindrischen Außengehäuse (12), in das unter Bildung eines radialen Ringraums (25) ein Messbecher (13) im wesentlichen koaxial einsetzbar ist, der einen Messraum (14) zur Aufnahme einer Materialprobe besitzt, wobei der Ringraum (25) von einem Gas durchströmbar ist, mittels dessen die Außenseite des Messbechers (13) und damit die Materialprobe auf eine gewünschte Temperatur temperierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Außengehäuses (12) eine Umwälzvorrichtung (18) angeordnet ist, mittels der das Gas innerhalb des Ringraums (25) umwälzbar ist.
Patent DE-10151304-B4 (DE)
Title: Selbstfahrender Seilbahnwagen
Inventor: WYSSEN JAKOB
IPC: B61B7/06
Filed: 2001-10-17
Granted: 2009-02-05
Abstract: Selbstfahrender
Seilbahnwagen für eine
Seilbahn, der mittels eines Seilscheiben aufweisenden Fahrwerks
an einem Tragseil aufgehängt
ist und zumindest eine Transportplattform und eine Arbeitseinheit umfasst,
die beide mittels Tragkonstruktionen mit dem Fahrwerk verbunden
sind, wobei über
ein schaltbares Getriebe der Antriebseinheit mindestens eine Seilscheibe
antreibbar ist und über
einen Umschalter des Getriebes in eine Vorwärts-, Rückwärtsfahrt- oder Leerlaufstellung schaltbar
ist, wobei die mindestens antreibbare Seilscheibe mit einer Keilnut
zum schlupffreien Einklemmen des Tragseils und je einem an die Keilnut
anschliessenden Zahnkranz oder je einer Seitenwand einer weiteren
Keilnut versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Überfahren eines
an einer Tragseilstütze
befestigten Tragseilsattels (11) jeder Zahnkranz (14) mit je einem
an die Nut (12) des Tragseilsattels anschliessenden Zahnstangenbogen
(13) oder jede Seitenwand (16) mit je einer an die Nut (12) anschliessenden
aussen entsprechend nach unten abgeschrägten Seitenwand (15) zusammenwirkt.
Patent DE-10203165-B4 (DE)
Title: Mehrzweck-Werkzeugschlüssel
Inventor: ALBANESE GIULIO
IPC: B25B13/06
Filed: 2002-01-28
Granted: 2004-05-13
Abstract: Mehrzweck-Werkzeugschlüssel (1) zum Anziehen und Lösen von auf Zug oder Druck belasteten Mutter-/Schraubenverbindungen auf Baustellen, mit einem Stiel (3) als Hebel, an dessen einem Ende eine lotrecht zum Stiel (3) ausgerichtete, fest mit ihm verbundene Aufnahme (11) zum Erfassen einer Schraubenmutter (13) und koaxial dazu, der Aufnahme (11) gegenüberliegend, ein Querrohr (7) mit offenem Ende angeordnet sind, und mit einem U-förmigen Profilteil (21), das auf dem Querrohr (7) mit von diesem wegragenden, parallel zum Stiel (3) verlaufenden Schenkeln (23) befestigt ist.
Patent DE-10208599-B4 (DE)
Title: Bürstenherstellungsmaschine
Inventor: EBNER WINFRIED
IPC: B29C45/16
Filed: 2002-02-27
Granted: 2013-11-21
Abstract: Bürstenherstellungsmaschine mit einer Spritzgießform zum Herstellen von Mehrkomponenten-Bürstenkörpern aus Kunststoff insbesondere für Zahnbürsten, wobei die Spritzgießform eine düsenseitige und eine auswerferseitige Formplatte (2, 3) aufweist, in denen jeweils einander zugeordnete Formnester (8) vorgesehen sind, wobei die Spritzgießform als Wendewerkzeug ausgebildet ist, mit einem um eine Rotationsachse (14) drehbaren, der auswerferseitigen Formplatte (3) zugeordneten Wendeteil (Indexplatte), welches Teil-Formnester (8b) der Formnester der auswerferseitigen Formplatte (3) aufweist, und wobei das als Indexplatte (4) ausgebildete Wendeteil wenigstens dreiarmig mit etwa radial bezüglich der Rotationsachse (14) des drehbaren Wendeteils angeordneten, die Teil-Formnester (8b) aufweisenden Trägerarmen (11) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Formnester (8) mit ihrer Längserstreckung etwa tangential zur Rotationsachse (14) angeordnet sind, dass die Teil-Formnester (8b) in den Tragarmen (11) zum Formen von Löchern für Borstenbündel aufweisende Bürstenbereiche ausgebildet sind und daß dazu Lochstifte zum Formen dieser Borstenbündel-Löcher vorgesehen sind, die zusätzlich als Halteelemente zum Verbinden der Grundkörper und der Fertigspritzlinge (13) mit dem jeweiligen Tragarm (11) dienen.
Patent DE-10209560-B4 (DE)
Title: Bidirektionaler Fahrzeugsitz
Inventor: NEUMANN MICHAEL
IPC: B60N2/38
Filed: 2002-03-04
Granted: 2005-06-02
Abstract: Sitz,
insbesondere Fahrzeugsitz, mit einem Sitzteil (1) und einer gegenüber diesem
beweglichen Rückenlehne
(3), die wahlweise von einer Gebrauchsstellung mit einer ersten
Sitzrichtung in eine zweite Gebrauchsstellung mit einer entgegengesetzten
Sitzrichtung schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne
(3) in einem Hebelmechanismus derart führbar ist, dass sie beim Schwenken
von der ersten in die zweite Gebrauchslage eine der Schwenkrichtung
(Pfeil B) entgegengesetzte Drehbewegung (Pfeil C) ausführt, wobei
sie dem Sützinsassen
in jeder Gebrauchsstellung die gleiche Anlagefläche (4) zuwendet.
Patent DE-10217034-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellen-System in Leiterplattenbauweise und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHMITZ ANDREAS
IPC: H01M8/00
Filed: 2002-04-11
Granted: 2005-02-10
Abstract: Planares
Brennstoffzellen-System mit mindestens zwei Brennstoffzellen, welche über sich
horizontal überlappende
Verschaltungsfahnen elektrisch seriell in einer Ebene verschaltet
sind und jeweils anodenseitig und kathodenseitig mit den Verschaltungsfahnen
elektrisch verbundene Stromkollektoren aufweisen und eine gemeinsame
Polymer-Elektrolyt-Membran aufweisen, wobei das Brennstoffzellen-System
in Leiterplattentechnik und als Verbund einer ersten, anodenseitigen
Leiterplatte und einer zweiten, kathodenseitigen Leiterplatte ausgeführt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Verschaltungsfahnen (8, 8', 14, 14', 40,
17, 17', 18, 18') wie die Stromkollektoren (1) als Leiterbahnen
dieser Leiterplatten (10, 11) ausgeführt sind und ein durch die
leiterbahnförmigen
Stromkollektoren (1) und Verschaltungsfahnen (8, 8', 14, 14', 40,
17, 17', 18, 18') oder durch senkrechte Verbindungselemente, welche die
sich horizontal überlappenden
Verschaltungsfahnen zweier Brennstoffzellen verbinden, gebildeter
Strompfad um die Polymer-Elektrolyt-Membran
(3) herumgeführt
ist.
Patent DE-10222664-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Betriebsweise einer Automatgetriebestufe und einer mit der Automatgetriebestufe zusammen arbeitenden Kupplung
Inventor: LUH JOACHIM
IPC: F16H61/662
Filed: 2002-05-22
Granted: 2004-04-29
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Betriebsweise einer Automatgetriebestufe (17) und einer mit der Automatgetriebestufe (17) zusammenarbeitenden Kupplung (19), wobei der Automatgetriebestufe (17) ein Variatorregler (16) und der Kupplung (19) eine Anpresskraftsteuerung (18) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass abhängig von erkannten und klassifizierbaren Fahrsituationen sowohl eine Drehmomentreserve (13) für die Kupplung (19) ermittelt wird und einer Eingangsgröße M E  (22) der Anpresskraftsteuerung (18) zugeführt wird, deren Ausgangssignale (21) auf Kupplungsteile (32, 33) wirkende Anpresskräfte F K  repräsentieren, als auch eine Drehmomentreserve (44) für die Automatgetriebestufe (17) ermittelt wird und einer Eingangsgröße M E  (22) des Variatorreglers (16) zugeführt wird, dessen Ausgangssignale (20) auf Übertragungselemente (38, 39) der Automatgetriebestufe (17) wirkende Anpresskräfte F S , F P  repräsentieren.
Patent DE-10223510-B4 (DE)
Title: Automatische Verstärkungssteuerung mit Ausgabe eines sich nicht linear verändernden Steuerungswerts und Verfahren der Ausgabe eines Verstärkungssteuerungssignals davon
Inventor: KIM JOON-SOO
IPC: H03G3/30
Filed: 2002-05-27
Granted: 2006-05-04
Abstract: Automatische
Verstärkungssteuerung,
die umfasst:  einen Abschätzer
(51), um den Pegel eines eingegebenen digitalen Signals zu schätzen;  einen
Subtrahierer (53), um die Differenz zwischen dem durch den Abschätzer geschätzten Pegel
und einem vorbestimmten Wert zu berechnen, und  eine Verstärkungssteuerung
(60), um einen Steuerungswert auszugeben, der durch nicht lineare
Skalierung der von dem Subtrahieren ausgegebenen Differenz erreicht wird,
wobei die Verstärkungssteuerung
umfasst:  einen ersten Multiplizierer (61), um eine vorbestimmte,
konstante Verstärkung
mit der Differenz von dem Subtrahierer zu multiplizieren,  einen
Absolutwertberechner (63), um einen absoluten Wert der Differenz
zu berechnen, und  einen zweiten Multiplizierer (65), um den
Steuerungswert auszugeben durch Multiplizieren der Ausgabe des ersten Multiplizierers
mit der Ausgabe des Absolutwertberechners.
Patent DE-10224875-B4 (DE)
Title: Wellen-Naben-Verbindung
Inventor: AGNER IVO
IPC: F16D1/08
Filed: 2002-06-05
Granted: 2014-12-18
Abstract: Wellen-Naben-Verbindung zur Übertragung eines Drehmoments zwischen einer Welle (1) und einer Nabe (3) mit Hilfe mindestens eines Mitnehmerelements (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Berührfläche zwischen der Welle (1) und dem Mitnehmerelement (2) und zwischen der Nabe (3) und dem Mitnehmerelement (2) in axialer Richtung minimiert ist, wobei mindestens ein kraftübertragendes Element eine konvex gekrümmte Berührfläche aufweist und das Mitnehmerelement (2) zwischen der Welle (1) und der Nabe (3) teilweise in einer Wellennut (12) und teilweise in einer Nabennut (10) angeordnet ist und wobei die Wellennut (12) einen Nutgrund (13) aufweist, von dem zwei Nutflanken (14, 15) ausgehen, wobei die Nutflanken (14, 15) und der Nutgrund (13) der Wellennut (12) in den Bereichen, an denen das Mitnehmerelement (2) anliegt, ballig ausgebildet sind.
Patent DE-10226227-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Stabilisierung eines Fahrzeugs und Einrichtung zur Fahrstabilitätsregelung
Inventor: WOYWOD JüRGEN
IPC: B60T8/60
Filed: 2002-06-13
Granted: 2016-05-12
Abstract: Verfahren zur Stabilisierung eines Fahrzeugs, mit einer Bremsbetätigungsvorrichtung, die über ansteuerbare Aktuatoren radindividuell auf die Radbremsen einwirken und mindestens den Radbremsen und der Lenkung zugeordnete Sensoren, die das Drehverhalten der Räder und den Lenkwinkel überwachen und bei dem aus dem Drehverhalten der einzelnen Räder eine Fahrzeug-Referenzgeschwindigkeit abgeleitet wird dadurch gekennzeichnet, dass bei einem nahezu unveränderten oder sich betragsmäßig vergrößernden Lenkwinkel der Verlauf des Drehverhaltens mindestens eines Fahrzeugvorderrades mit der Referenzgeschwindigkeit verglichen und zum Erkennen einer stabilen oder instabilen Fahrsituation analysiert wird.
Patent DE-10234155-B4 (DE)
Title: Preßgespritztes Leistungsbauelement
Inventor: HIRANO NAOHIKO
IPC: H01L21/301
Filed: 2002-07-26
Granted: 2009-03-05
Abstract: Halbleiterbauelement
(1) mit:  einem Halbleiterchip (2), welcher beim Betrieb Wärme erzeugt;  einem
Paar von Metallplatten (3, 4) zum Freisetzen der Wärme von
dem Halbleiterchip (2), um den Halbleiterchip (2) zu kühlen, wobei
der Halbleiterchip (2) an eine der Metallplatten (3, 4) angeschlossen
ist; und  einem Gußharz
(7), in welchem der Halbleiterchip (2) und die Metallplatten (3,
4) derart eingebettet sind, daß eine Oberfläche jeder
Metallplatte (3, 4) bloßgelegt
ist, um die Wirksamkeit des Wärmefreisetzens
von den Metallplatten (3, 4) zu verbessern, wobei die Dicke t1 des
Halbleiterchips (2) und die Dicke t2 einer der Metallplatten (3,
4) der Beziehung t2/t1 ≥ 5
genügt.
Patent DE-10234963-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ansteuern einer Flüssigkristalldisplay-Tafel
Inventor: PARK JON HA
IPC: G09G3/18
Filed: 2002-07-31
Granted: 2015-02-19
Abstract: Verfahren zum Ansteuern einer Flüssigkristalldisplay-Tafel (26), die Flüssigkristalldisplay-Tafel (26) weist ein erstes Pixel (27) mit einer ersten, zweiten, dritten, vierten und fünften Punktkomponente (28a, 29b, 30, 29a, 28b) auf, wobei jede Punktkomponente (28a, 28b, 29a, 29b, 30) über ein Schaltelement verfügt; wobei die erste und zweite Punktkomponente (28a, 29b) mit einer ersten Datenleitung (DL1), die dritte Punktkomponente (30) mit einer zweiten Datenleitung (DL2) und die vierte und fünfte Punktkomponente (29a, 28b) mit einer dritten Datenleitung (DL3) verbunden sind, das Verfahren umfasst: – Empfangen von Daten für eine erste, zweite und dritte Farbe (B, R, G) mit einem Punkttaktsignal (Dclk); – Eingeben der Daten für die zweite und dritte Farbe (R, G) in einen ersten Multiplexer (MUX1) und wahlweises Ausgeben der Daten für die zweite oder die dritte Farbe (R, G) in Abhängigkeit eines Steuersignals; – Eingeben der Daten für die dritte und zweite Farbe (G, R) in einen zweiten Multiplexer (MUX2) und wahlweises Ausgeben der Daten für die dritte oder die zweite Farbe (G, R) in Abhängigkeit des Steuersignals; – Eingeben der Daten für die erste Farbe (B) in einen dritten Multiplexer (MUX3) und Ausgeben der Daten für die erste Farbe (B) in Abhängigkeit des Steuersignals; – Anlegen von Daten für eine zweite Farbe (R) oder dritte Farbe (G) vom ersten Multiplexer (MUX1) an die erste Datenleitung (DL1); – Anlegen von Daten für die dritte Farbe (G) oder zweite Farbe (R) vom zweiten Multiplexer (MUX2) an die dritte Datenleitung (DL3); – Anlegen von Daten für die erste Farbe (B) vom dritten Multiplexer (MUX3) an die zweite Datenleitung (DL2).
Patent DE-10245117-B4 (DE)
Title: Mobilfunkgerät, bestehend aus zwei gegeneinander verschiebbaren Gehäuseteilen
Inventor: BADER HARALD
IPC: H04M1/02
Filed: 2002-09-27
Granted: 2004-09-23
Abstract: Mobilfunkgerät, bestehend aus zwei gegeneinander verschiebbaren Gehäuseteilen, wobei das obere Gehäuseteil auf dem unteren Gehäuseteil verschiebbar gelagert ist und wobei im zusammengeschobenen Zustand im oberen Gehäuseteil Bedienelemente einzelner Tasten zur Verfügung stehen, deren elektronische Komponenten feste Bestandteile des unteren Gehäuseteiles sind, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Gehäuseteil im Wesentlichen aus einer Displayeinrichtung und beweglichen Bedienelementen aller vorhandenen Tasten besteht und wobei im zusammengeschobenen Zustand des Mobilfunkgerätes ein Teil der beweglichen Bedienelemente innerhalb der unteren Gehäusehälfte angeordnet ist.
Patent DE-10250691-B4 (DE)
Title: Rotationskörper einer Druckmaschine mit einem Grundkörper
Inventor: SCHARKUS VOLKER
IPC: B41F13/08
Filed: 2002-10-31
Granted: 2006-03-02
Abstract: Rotationskörper (01)
einer Druckmaschine mit einem Grundkörper (17) aus einem gießbaren Werkstoff,
wobei im Außenbereich
des Grundkörpers
(17) sich in dessen axialer Richtung erstreckende Kanäle (14; 16)
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Kanäle (14;
16) in einem gemeinsamen Körper
(12) ausgebildet und ihrer Erstreckung nach von einem Temperierungsmittel
durchströmt
sind, wobei der Körper
(12) in seiner axialen Erstreckung in den Werkstoff des Grundkörpers (17)
eingebettet ist.
Patent DE-10302346-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbaustein mit aufgeteiltem Speicherzellenfeld
Inventor: LEE JAE-WOONG
IPC: H01L21/8242
Filed: 2003-01-16
Granted: 2011-06-30
Abstract: Halbleiterspeicherbaustein mit – einem Speicherzellenfeld, das durch Sub-Wortleitungstreiberflächen (25) und Bitleitungsabtastverstärkerflächen (24) in eine Mehrzahl von Teilfeldern (21) aufgeteilt ist, – lokalen E/A-Leitungen (LIO), die in den Bitleitungsabtastverstärkerflächen (24) angeordnet sind und jeweils an wenigstens einem Ende in einer der Bitleitungsabtastverstärkerflächen (24) enden, und – globalen E/A-Leitungen (GIO), die in den Sub-Wortleitungstreiberflachen (25) angeordnet sind, – wobei die Bitleitungsabtastverstärkerflächen (24) Blindbitleitungsabtastverstärkerbereiche (32) mit Blind bitleitungsabtastverstärkern umfassen, wobei wenigstens ein Ende von jeder lokalen E/A-Leitung in einem der Blindbitleitungsabtastverstärkerbereiche (32) angeordnet ist.
Patent DE-10306153-B4 (DE)
Title: Öl-Einfüllstutzen für eine Brennkraftmaschine
Inventor: STELZER CHRISTIAN
IPC: F01M11/04
Filed: 2003-02-14
Granted: 2006-01-19
Abstract: Öl-Einfüllstutzen
(1) für
eine Brennkraftmaschine mit einem Deckel (2), welcher klappbar am Öl-Einfüllstutzen
(1) gelagert ist und in einer ersten Position eine Einfüll-Öffnung (3)
des Öl-Einfüllstutzens
(1) freigibt sowie in einer zweiten Position verschließt, und
mit einem Verschluss (4) zum Erzeugen einer Dichtkraft in der zweiten
Position, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (4) eine Verdreh-Einrichtung
(5) und eine Feststell-Einrichtung (6) umfasst, wobei die Verdreh-Einrichtung
(5) drehbar im Deckel (2) angeordnet ist sowie die Feststell-Einrichtung (6)
an einer Wandung (15) angeordnet ist, welche der Einfüll-Öffnung (3)
gegenüberliegt,
und die Verdreh-Einrichtung (5) und die Feststell-Einrichtung (6) in
der Art ausgeführt
sind, dass in der zweiten Position diese zusammenwirken und die
Dichtkraft über
Drehung der Verdreh-Einrichtung (5) erzeugt wird.