baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015216045-A1 (DE)
Title: Wischvorrichtung mit einem Wischarmadapter
Inventor: VIX PATRICK
IPC: B60S1/52
Filed: 2015-08-21
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischvorrichtung mit einem Wischarmadapter (18), der zur Kopplung mit einem Wischblatt (10) vorgesehen ist, und mit einer Düseneinheit (34), die in einem Bereich (32) des Wischarmadapters (18) angeordnet ist und die zumindest einen Waschwasserdüsenkörper (36) zum Auftragen von Waschwasser auf eine Fahrzeugscheibe (14) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Düseneinheit (34) zumindest ein Windabweiserelement (48) aufweist, das zu einer Abweisung von Fahrtwind und zu einer Erzeugung einer Anpresskraft des Wischarmadapters (18) vorgesehen ist.
Patent DE-102015216216-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schalten eines Gleichstromes sowie Schienenfahrzeug mit der Vorrichtung
Inventor: REIMANN OLIVER
IPC: H01H9/54
Filed: 2015-08-25
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Vorrichtung zum Schalten eines Gleichstroms einer Bahnstromversorgung, aufweisend einen Hauptstromzweig mit einer Schalteinrichtung und einen parallel zum Hauptstromzweig geschalteten Nebenstromzweig und eine Leistungsschalteinrichtung und eine Kommutierungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Kommutierungseinrichtung und die Leistungsschalteinrichtung in dem Nebenstromzweig angeordnet sind und dass die Kommutierungseinrichtung zum Kommutieren des Gleichstroms aus den Hauptstromzweig in den Nebenstromzweig ausgebildet ist. Ferner sind Gegenstände der vorliegenden Erfindung ein Schienenfahrzeug mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung sowie ein Verfahren zum Schalten eines Gleichstromes.
Patent DE-102015216680-A1 (DE)
Title: Ausblendungsvorrichtung für mehrfachladungsteilchenstrahlen, mehrfachladungsteilchenstrahl-schreibapparat und verfahren zum blockieren eines defekten strahls für mehrfachladungsteilchenstrahlen
Inventor: YAMASHITA HIROSHI
IPC: H01J37/09
Filed: 2015-09-01
Abstract: Eine Ausblendungsvorrichtung für Mehrfachstrahlen enthält gruppierte mehrere separate Ausblendungssysteme, die jeweils eine Ausblendungssteuerung durchführen, die einen entsprechenden Strahl von Mehrfachladungsteilchenstrahlen zwischen einem Strahl-AN-Zustand und einem Strahl-AUS-Zustand umschaltet, und die jeweils eine erste Elektrode, einen ersten Potentialanlegemechanismus, der selektiv zwei unterschiedliche Potentiale an die erste Elektrode für die Ausblendungssteuerung anlegt, und eine zweite Elektrode enthalten, die eine Ausblendungsablenkung des entsprechenden Strahls durchführt, wobei die zweite Elektrode geerdet und mit der ersten Elektrode gepaart ist, und einen Potentialänderungsmechanismus, der ein Potential der zweiten Elektrode von einem Massepotential zu einem anderen Potential ändert, wobei, wenn ein Potential der ersten Elektrode, die in einem der separaten Ausblendungssysteme enthalten ist, auf das Massepotential fixiert ist, der Potentialänderungsmechanismus das Potential der zweiten Elektrode, die der ersten Elektrode entspricht, die auf das Massepotential fixiert ist, von dem Massepotential zu dem anderen Potential ändert.
Patent DE-102015219286-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen eines Öffnungsgrades einer Luftöffnung und/oder eines Querschnitts eines an die Öffnung anschließenden Luftkanals
Inventor: KLIMPEL FRANK
IPC: B64D13/00
Filed: 2015-10-06
Abstract: Eine Vorrichtung zur Steuerung einer einen Lufteinlass oder Luftauslass bildenden Öffnung (105) in einer Außenhaut (101, 102) eines Fahrzeugs wird offenbart. Die Vorrichtung umfasst eine mehrgliedrige Einlassrampe (120), die eingerichtet ist, einen Öffnungsgrad der Öffnung (105) und/oder einen Querschnitt eines an die Öffnung anschließenden Luftkanals (110) zu variieren; einen Aktuator (210), der mit der mehrgliedrigen Einlassrampe (120) gekoppelt ist und eingerichtet ist, die mehrgliedrige Einlassrampe (120) in eine zu einem bestimmten Öffnungsgrad und/oder bestimmten Querschnitt zugehörige Form zu bewegen; und eine Bewegungssteuervorrichtung (130), die eingerichtet ist, eine Bewegung der mehrgliedrigen Einlassrampe (120) zu steuern.
Patent DE-102015220343-A1 (DE)
Title: Radom
Inventor: NICKE WOLFGANG
IPC: F21S8/10
Filed: 2015-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radom (1) mit einer im Wesentlichen flächigen Frontplatte (2, 30), welche frontseitig durchscheinend ausgebildet ist und welche rückseitig mit einer lichtundurchlässigen Schicht (3) versehen ist, wobei in der lichtundurchlässigen Schicht (3) zumindest eine Aussparung (4) als Lichtdurchtritt (10) ausgebildet ist, mit zumindest einem im Wesentlichen flächigen Lichtleiter (7), welcher rückseitig an der lichtundurchlässigen Schicht (3) angeordnet ist und mit zumindest einem Leuchtelement (8), welches mit dem Lichtleiter (7) derart gekoppelt ist, so dass Licht in den Lichtleiter (7) eintritt und so dass das Licht sich durch den zumindest einen Lichtleiter (7) ausbreitet und an dem zumindest einen Lichtdurchtritt (10) in die durchscheinende Frontplatte (2, 30) eintritt, so dass es frontseitig aus der Frontplatte (2, 30) austritt.
Patent DE-102015223358-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Detektion eines Überstroms
Inventor: FOMENKO ALEXANDER
IPC: H02H3/08
Filed: 2015-11-25
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung (1) zur Detektion eines Überstromes, aufweisend einen Strommesser (UR), einen ersten Zähler (ZI), und einen Schalter (SW), wobei der Strommesser (UR) einen Strom (I) durch die Vorrichtung (1) misst, wobei der Schalter (SW) geeignet ist einen Stromfluss durch die Vorrichtung (1) zu unterbrechen, wobei, wenn der Strommesser (UR) einen Strom (I) misst, der einen ersten Strom-Schwellwert (Iref,1) übersteigt, der erste Zähler (ZI) um eine erste Schrittweite (INC1) in eine erste Richtung (+) geändert wird, wobei, wenn der Strommesser (UR) einen Strom (I) misst der einen zweiten Strom-Schwellwert (Iref,2) übersteigt, der erste Zähler (ZI) um eine zweite Schrittweite (INC2) in die erste Richtung (+) geändert wird, wobei der zweite Strom-Schwellwert (Iref,2) betragsmäßig größer ist als der erste Strom-Schwellwert (Iref,1), und wobei die zweite Schrittweite (INC2) betragsmäßig größer als die erste Schrittweite (INC1) ist, wobei der erste Zähler (ZI) nach einer Zähleränderung mit einem ersten Zählergrenzwert (ZI,MAX) verglichen wird, wobei bei Erreichen oder Überschreiten des Zählergrenzwertes (ZI,MAX), der Schalter (SW) dauerhaft so angesteuert wird, dass der Stromfluss unterbrochen wird, und andernfalls der Schalter (SW) für eine vorbestimmte Zeit (taus) so angesteuert wird, dass der Stromfluss unterbrochen wird.
Patent DE-102015224243-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit zumindest zwei Tanks für die Aufnahme von Brennstoff unter hohem Druck
Inventor: PELGER ANDREAS
IPC: F17C13/02
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zweispuriges mehrachsiges Kraftfahrzeug mit zumindest zwei Brennstoff-Tanks, in denen ein Brennstoff zur Erzeugung von Antriebsenergie für ein Fahrzeug-Antriebsaggregat unter hohem Druck in der Größenordnung von 300 bar und mehr speicherbar ist, wobei jeder Tank eine Sicherheitsventil-Einrichtung mit einem nur einen Teilbereich der Tank-Oberfläche überwachenden temperatursensitiven Element aufweist, welche auf höhere bspw. bei einem Brand auftretende Temperaturen hin zumindest eine Teilmenge des gespeicherten Brennstoffs aus dem jeweiligen Tank entweichen lässt. Dabei sind die temperatursensitiven Elemente zumindest zweier Tanks solchermaßen angeordnet, dass sich der Abstand zwischen einem linksseitigen Rad derjenigen Fahrzeug-Achse, in deren Nähe die zumindest zwei Brennstoff-Tanks im Fahrzeug angeordnet sind, und dem diesem Rad nächstliegenden temperatursensitiven Element nicht signifikant vom Abstand des anderen dieser beiden temperatursensitiven Elemente vom rechtsseitigen Rad dieser Achse unterscheidet.
Patent DE-102015225269-A1 (DE)
Title: Reisemobil
Inventor: WIETH FRANZ
IPC: B60P3/34
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reisemobil (1) mit einer Fahrzeuglängsachse (2) und einem auf einem Fahrzeugchassis (3) angeordneten und sich in Fahrzeuglängsachse (2) erstreckenden Aufbau (4) mit einer Möblierung, wobei der Aufbau (4) wenigstens ein an ihm quer zur Fahrzeuglängsachse (2) verschieblich befestigtes Raumerweiterungsmodul (5, 6) aufweist, welches sich zumindest annähernd entlang einer Länge des zumindest 0,8-fachen der gesamten Länge des Aufbaus (4) erstreckt. Dabei ist ein Teil der Möblierung des Aufbaus (4) in dem wenigstens einen Raumerweiterungsmodul (5, 6) so angeordnet, dass wenigstens ein Viertel, vorzugsweise ein Drittel des Bruttovolumens der gesamten Möblierung des Aufbaus (4) in dem wenigstens einen Raumerweiterungsmodul (5, 6) angeordnet ist.
Patent DE-102015226585-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Virtual-Reality-Systems und Virtual-Reality-System
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G06F3/01
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieben eines Virtual-Reality-Systems (10), mit den Schritten: Erfassen einer Position einer Virtual-Reality-Brille (12) mittels einer Erfassungseinrichtung (16); Vorgeben einer virtuellen Beobachtungsposition (26) in Abhängigkeit von der erfassten Position der Virtual-Reality-Brille (12); Vorgeben eines virtuellen Hüllkörpers (28), der die virtuelle Beobachtungsposition (26) zumindest teilweise umgibt; Anzeigen eines in einer virtuellen Umgebung (22) angeordneten virtuellen Objekts (24) aus der virtuellen Beobachtungsposition (26) mittels der Virtual-Reality-Brille (12), wobei solange ein Teil des virtuellen Objekts (24) in den virtuellen Hüllkörper (28) eingetaucht ist, dieser Teil zumindest teiltransparent angezeigt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Virtual-Reality-System (10) mit einer Virtual-Reality-Brille (12).
Patent DE-102016004496-A1 (DE)
Title: Abscheidevorrichtung sowie Verfahren zur Abscheidung von Partikeln aus einer Ansaugluft einer Brennkraftmaschine
Inventor: THALMANN IRMGARD
IPC: B04C3/04
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Abscheidevorrichtung (3) zur Abscheidung von Partikeln aus einer Ansaugluft (2) einer Brennkraftmaschine, aufweisend – mindestens zwei Zyklonzellen (5, 6), welche dazu ausgebildet sind, jeweils einen die Ansaugluft (2) enthaltenden Rohluftstrom in Rotation zu versetzen, und – mindestens eine Austragseinrichtung (49), welche mindestens eine Austragsöffnung (41, 42) in einer Außenwand (13, 14) einer jeweiligen Zyklonzelle (5, 6) aufweist, wobei durch die Austragsöffnung (41, 42) ein jeweiliger die Partikel aufweisender Abluftstrom (35, 36) herausführbar ist. Um diese Abscheidevorrichtung (3) derart weiterzubilden, dass diese konstruktionstechnisch einfach herstellbar ist und einen unvermindert hohen Abscheidegrad aufweist, wird vorgeschlagen, dass die Austragseinrichtung (49) mindestens einen Zuflussbereich oder Mündungsbereich (50) aufweist, wobei dieser Mündungsbereich (50) direkt an mindestens eine der Austragsöffnungen (41, 42) der jeweiligen Zyklonzelle (5, 6) anschließt und direkt mit den an diesen Mündungsbereich (50) anschließenden Austragsöffnungen (41, 42) verbunden ist und wobei die jeweiligen aus den Austragsöffnungen (41, 42) austretenden Abluftströme (35, 36) dem gesamten Bereich des diesen Austragsöffnungen (41, 42) zugeordneten Mündungsbereichs (50) der Austragseinrichtung (49) frei zuführbar sind.
Patent DE-102016005230-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: REIFF MARKUS
IPC: B60W30/08
Filed: 2016-04-29
Abstract: Ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (1) sieht vor, dass eine dem Fahrzeug (1) bevorstehende Kollision erfasst wird. Erfindungsgemäß wird ein Kollisionsverlauf durch einen modellbasierten automatischen Eingriff in eine Lenk-, Brems- und/oder Antriebsstrangfunktion des Fahrzeuges (1) gesteuert.
Patent DE-102016005821-A1 (DE)
Title: Gestrick mit einem Fingerbeutel und Strickverfahren dafür
Inventor: KIYOHARA CHIHARU
IPC: D04B1/28
Filed: 2016-05-11
Abstract: Es ist eine Aufgabe der Erfindung, ein Gestrick mit Fingerbeuteln sowie ein Verfahren dafür anzugeben, bei denen die Fingerbeutel derart verbunden werden können, dass kein Loch erzeugt wird und eine dreidimensionale Rundung auch an dem Fingerzwickel zwischen den Fingerbeuteln erhalten wird. Dazu enthält ein Fingerbeutel 1 eine laterale Gestrickfläche 10, die derart gebildet, wird, dass ein vorausgehender Teil 11 und ein folgender Teil 13, in denen Maschenstäbchen mit einem Fingerspitzenteil 12 an einem fernen Ende als einer Mitte fortgesetzt werden, einander mit einem Zwischenraum zugewandt sind und ein Paar von verbindenden Gestrickteilen 15 zwischen Reihenenden des vorausgehenden Teils 11 und des folgenden Teils 13 gebildet werden. Der Fingerbeutel 1 auf einer Seite und ein Fingerbeutel 2 auf der anderen Seite weisen die Maschenstäbchen der lateralen Gestrickflächen 10, 20 auf, die an beide Seiten des Fingerzwickelteils 16 an einem Fingerzwickel 5 zwischen den benachbarten Fingerbeuteln 1, 2 anschließen, sodass die Fingerbeutel 1, 2 verbunden werden können, ohne ein Loch zu erzeugen, und eine dreidimensionale Rundung realisiert werden kann.
Patent DE-102016009325-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ELSER JUERGEN
IPC: F02N19/00
Filed: 2016-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, bei welchem die Verbrennungskraftmaschine nach einem Segelbetrieb (Schritt S1), in welchem das Kraftfahrzeug über seiner Räder auf einer Fahrbahn abrollt, während die Verbrennungskraftmaschine deaktiviert ist, gestartet wird (Schritt S3), wobei in Abhängigkeit von wenigstens einem Parameter aus wenigstens zwei voneinander unterschiedlichen Startvorgängen zum Starten der Verbrennungskraftmaschine einer der Startvorgänge ausgewählt wird (Schritt S2), wobei die Verbrennungskraftmaschine mittels des ausgewählten Startvorgangs gestartet wird (Schritt S3).
Patent DE-102016010056-A1 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung, bereitgestellt mit einer Magnetflusssteuereinheit und Maschinenlernvorrichtung, und Verfahren davon
Inventor: TSUTSUMI TOMOHISA
IPC: H02P21/14
Filed: 2016-08-19
Abstract: Eine Maschinenlernvorrichtung 1, die so konfiguriert ist, dass sie Bedingungen lernt, die mit einem Erregerstrombefehl für einen Motor und einen Erregungsstartzeitpunkt assoziiert, der von einer Motorsteuervorrichtung bereitgestellt wird, beinhaltet: eine Statusbeobachtungseinheit 11 eine Statusvariable beobachtet, die zumindest eines von Daten zu einer Magnetflusserhöhungsvorlaufzeit, die von einem Zeitpunkt, an dem ein Startbefehl für einen vordefinierten Betriebsmodus ausgegeben wird, bis der Magnetfluss des Motors den maximalen Magnetfluss erreicht hat, der dem vordefinierten Betriebsmodus entspricht, erforderlich sein kann, und von Daten darüber beinhaltet, ob ein Überhitzungsalarm ausgelöst wurde, der anzeigt, dass der Motor überhitzt wurde; und eine Lerneinheit 12, die Zustände lernt, die mit einem Erregerstrominkrement und einer Erregungsstartzeitpunkteinstellhöhe gemäß einem Schulungsdatensatz zu assoziiert sind, das aus der Statusvariable zusammengesetzt ist.
Patent DE-102016015009-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: MAIHOEFER CHRISTIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb zumindest eines Fahrzeugs (1), wobei mittels zumindest einer im Fahrzeug (1) angeordneten Erfassungseinheit (5, 6) ein Reifendruck (p) zumindest eines Fahrzeugreifens (3) des Fahrzeugs (1) ermittelt wird. Erfindungsgemäß wird im Betrieb des Fahrzeugs (1) zumindest ein Energieverbrauch (EV) des Fahrzeugs (1) überwacht und dass in Abhängigkeit des Energieverbrauchs (EV) und des Reifendrucks (p) zumindest ein Hinweis zur Änderung des Reifendrucks (p) an einen Fahrzeugnutzer und/oder an eine dem Fahrzeug (1) zugeordnete Person ausgegeben wird.
Patent DE-102016015463-A1 (DE)
Title: Mittelarmlehnenanordnung für eine Sitzanlage eines Kraftwagens
Inventor: KOTHAWADE VAIBHAV
IPC: B60N2/75
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mittelarmlehnenanordnung (10) für eine Sitzanlage (12) eines Kraftwagens, mit einer Mittelarmlehne (14), welche zwischen einer Verstaustellung und einer Gebrauchsstellung verlagerbar ist, in welcher ein hinter der Mittelarmlehne (14) angeordnetes Verkleidungselement (18) der Sitzanlage (12) freigelegt ist, wobei die Mittelarmlehnenanordnung (10) ein Abdeckelement (16) umfasst, mittels welchem ein Zwischenbereich (26) zwischen einem hinteren Ende (20) der sich in der Gebrauchsstellung befindenden Mittelarmlehne (14) und dem dahinter angeordneten Verkleidungselement (18) der Sitzanlage (12) abdeckbar ist.
Patent DE-102016101703-A1 (DE)
Title: Antriebssystem eines Fahrzeuges
Inventor: MAIER FRANK
IPC: F02M35/10
Filed: 2016-02-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Antriebssystem (10) eines Fahrzeugs (100), aufweisend einen Verbrennungsmotor (20) und eine Ansaugvorrichtung (30) mit wenigstens einem Ansaugkanal (32) mit mindestens einer Ansaugöffnung (34) zur Ansaugung von Umgebungsluft, wobei der Ansaugkanal (32) zumindest eine Trennwand (36) aufweist, welche den Ansaugkanal (32) entlang der Strömungsrichtung (SR) in einen Prozessluftteil (40) und einen Spülluftteil (50) aufteilt, wobei der Spülluftteil (50) eine Spülluftschnittstelle (52) aufweist in fluidkommunizierender Verbindung mit einem Motorraum (12) des Antriebssystems (10) und der Prozessluftteil (40) eine Prozessluftschnittstelle (42) aufweist in fluidkommunizierender Verbindung mit dem Verbrennungsmotor (20) des Antriebssystems (10).
Patent DE-102016101798-A1 (DE)
Title: Netzsystem zur Sicherung von Ladung auf Ladeflächen und in Laderäumen
Inventor: STEINFELD PHILIPP
IPC: B60P7/08
Filed: 2016-02-02
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Netzsystem zur Sicherung von Ladung auf Ladeflächen und in Laderäumen, mit winklig zueinander verlaufenden, sich kreuzenden und miteinander verbundenen Längsgurtbändern (1a) und Quergurtbändern (1b) und ist dadurch gekennzeichnet, dass ausgewählte Längsgurtbänder (1c) und Quergurtbänder (1d) an ihren Enden (2) Spannvorrichtungen (3) aufweisen, welche mit Losenden (5) auswechselbarer Adaptergurte (4a, 4b) zusammenwirken.
Patent DE-102016102163-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines melodiösen Klangereignisses
Inventor: STEINBERG KARL
IPC: H04R25/00
Filed: 2016-02-08
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Erzeugen eines melodiösen Klangereignisses mittels durch wenigstens einen Tongenerator künstlich erzeugter Töne. Bei dem Verfahren wird der wenigstens eine Tongenerator zum Erzeugen von in einer vorgebbaren zeitlichen Abfolge und mit vorgebbaren Frequenzlagen schwingenden Tönen, die sich aus jeweils einem in einer Grundfrequenz klingenden Grundton und wenigstens einem in einer ein ganzzahliges Vielfaches der Frequenz des Grundtons liegenden Obertonfrequenz klingenden Oberton zusammensetzen, angeregt. Erfindungsgemäß wird für wenigstens einen Teil der erzeugten Töne die Frequenz eines zugehörigen Grundtons aus einer vorgegebenen Obertonfrequenz eines Obertons beliebiger Ordnung durch Dividieren der Obertonfrequenz durch eine die Ordnung des Obertons angebende ganze Zahl bestimmt.
Patent DE-102016102553-A1 (DE)
Title: Ablagebehälter für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: SIC STEVEN
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-02-15
Abstract: Ein Ablagebehälter beinhaltet eine Basis, mehrere Stifte, die von der Basis getragen werden und relativ dazu beweglich sind, und eine Sicherungsplatte. Die Sicherungsplatte beinhaltet mehrere Seitenwände, die jede eine Öffnung für den Durchgang eines der Stifte definieren. Jede der Seitenwände ist dazu ausgelegt, mit einem der Stifte in Eingriff zu treten, um die Stifte in Reaktion auf die Bewegung der Sicherungsplatte relativ zur Basis zu sichern.
Patent DE-102016104486-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem mit Signalisierung einer Kommunikationsverbindung
Inventor: PEITZ CHRISTOPH
IPC: G08C17/02
Filed: 2016-03-11
Abstract: Eine Verbindung eines Endgeräts (E) zu einer Kommunikationsvorrichtung (B1) eines Beleuchtungssystems soll zuverlässig erkannt werden können. Dazu wird ein Beleuchtungssystem mit einer Leuchtvorrichtung (L1), einer Steuervorrichtung zum Steuern der Leuchtvorrichtung, einer in oder an der Leuchtvorrichtung angeordneten Kommunikationsvorrichtung (B1) zum drahtlosen Senden und/oder Empfangen und einem Endgerät (E), das zur Kommunikation mit der Kommunikationsvorrichtung (B1) ausgebildet ist, bereitgestellt. Die Steuervorrichtung ist dazu ausgebildet, die Leuchtvorrichtung (L1) nur dann in vorgebbarer Weise anzusteuern, wenn das Endgerät (E) mit der Kommunikationsvorrichtung (B1) in Kommunikationsverbindung (KV2) steht.
Patent DE-102016107507-A1 (DE)
Title: Zuziehhilfe für Kraftfahrzeuge
Inventor: WEICHSEL ULRICH
IPC: E05B81/20
Filed: 2016-04-22
Abstract: Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Zuziehhilfe für ein Kraftfahrzeugschloss bereitzustellen, welche ein schnelles Öffnen ermöglicht. Zur Lösung der Aufgabe wird eine Zuziehhilfe für ein Schloss mit einer Drehfalle geschaffen. Die Drehfalle kann durch zumindest eine Sperrklinke in einer Vorrastposition und in einer Hauptrastposition verrastet werden. Die Zuziehhilfe umfasst einen Motor, durch die die Drehfalle durch Motorkraft von der Vorrastposition und die Hauptrastposition bewegt werden kann, um so eine zugehörige Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs zuziehen zu können. Die Zuziehhilfe weist eine bewegbare Zuziehklinke für ein Zuziehen durch Motorkraft auf. Durch das Bewegen der Zuziehklinke mithilfe des Motors von einer Ausgangsstellung in eine Endstellung entlang eines ersten Weges wird die Drehfalle von der Vorrastposition in die Hauptrastposition gebracht. Das Zurückbewegen der Zuziehklinke von der Endstellung in die Ausgangsstellung erfolgt entlang eines anderen zweiten Weges.
Patent DE-102016107884-A1 (DE)
Title: Waschtrockner und Verfahren zum Betreiben eines Waschtrockners
Inventor: SIEPMANN STEFAN
IPC: D06F58/30
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Waschtrockner mit einem Laugenbehälter (1), in dem eine Wäschetrommel (11) zur Aufnahme von Wäsche drehbar gelagert ist, einem Adsorptionsmodul (2), welches ein Adsorptionsmittel zum Aufnehmen von Feuchtigkeit enthält, einem Gebläse (6), welches zum Austausch von Prozessluft zwischen dem Laugenbehälter (1) und dem Adsorptionsmodul (2) ausgebildet ist, einer Steuervorrichtung, welche ausgebildet ist, während einer Trocknungsphase mittels des Gebläses (6) trockene Prozessluft aus dem Adsorptionsmodul (2) derart in den Laugenbehälter (1) zu leiten, dass Feuchtigkeit aus der Wäsche an die Prozessluft abgegeben wird, und während einer Waschphase mittels des Gebläses (6) feuchte Prozessluft aus dem Adsorptionsmodul (2) derart in den Laugenbehälter (1) zu leiten, dass Feuchtigkeit aus der Prozessluft an der Wäsche kondensiert und die Wäsche mittels in diesem Kondensationsprozess freigesetzter Kondensationswärme erwärmt wird, und einer Wärmepumpe, aufweisend einen Wärmepumpen-Verdampfer (3) und einen Wärmepumpen-Kondensator (5), gekennzeichnet durch eine Reihenschaltung des Adsorptionsmoduls (2) zwischen dem Wärmepumpen-Verdampfer (3) und dem Wärmepumpen-Kondensator (5). Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben des Waschtrockners.
Patent DE-102016110150-A1 (DE)
Title: Hybrid-netzwerk-endsystemeinrichtung
Inventor: HUBER FERDINAND
IPC: H04L12/64
Filed: 2016-06-01
Abstract: Es wird eine Hybrid-Netzwerk-Endsystemeinrichtung für ein Netzwerksystem bereitgestellt mit einer Endsystemeinheit und einem Switch. Hierbei weißt der Switch zumindest einen ersten Port des Switches und einen zweiten Port des Switches zur Verbindung mit dem Netzwerksystem auf.