baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019123325-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Leiterplatte
Inventor: GERWIG SIMON
IPC: H05K5/06
Filed: 2019-08-30
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Leiterplatte die zum Einsatz in einem explosionsgefährdeten Bereich ausgebildet ist, aufweisend die folgenden Verfahrensschritte:- Bereitstellen der Leiterplatte;- Bereitstellen zumindest eines Vergussrahmens, der in einem oberen Bereich mit einem Schmelzklebstoff befüllt und in einem unteren Bereich unbefüllt ist;- Aufbringen von Lotpaste und/oder Kleber zumindest in den Bereichen in denen elektronische Bauteile vorgesehen sind;- Aufbringen/Positionieren der elektronischen Bauteile auf der Leiterplatte, wobei wenigstens zwei elektrisch leitfähige Teile der elektronischen Bauteile und/oder der Leiterplatte in einem Teilbereich auf der Leiterplatte mit einem Mindestabstand zueinander angeordnet werden;- Aufbringen/Positionieren des zumindest einen Vergussrahmens auf der Leiterplatte in dem Teilbereich der Leiterplatte in dem die wenigstens zwei elektrisch leitfähigen Teile angeordnet sind, wobei der Vergussrahmen mit dem unbefüllten Bereich zuerst über die wenigstens zwei elektrisch leitfähigen Teile gestülpt wird;- Erwärmen zumindest des Teilbereiches der Leiterplatte zum Aufschmelzen des Schmelzklebers, sodass sich der aufgeschmolzene Schmelzkleber um die wenigstens zwei elektrisch leitfähigen Teile legt;- Abkühlen zumindest des Teilbereichs der Leiterplatte, sodass der Schmelzkleber einen ausgehärten Verguss um die wenigstens zwei elektrisch leitfähigen Teile bildet.
Patent DE-102019124166-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatisierten Charakterisierung eines Laserstrahls
Inventor: HACKER MARTIN
IPC: A61F9/008
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Charakterisierung eines Laserstrahls (22). Das Verfahren umfasst Beaufschlagen eines Prüfobjekts (14) mit dem Laserstrahl (22) derart, dass der Laserstahl (22) an einer Prüfstelle (20) des Prüfobjekts (14) einen Teil des Materials des Prüfobjekts (14) abträgt, sowie ein Ermitteln einer Änderung der Dicke des Prüfobjekts (14) an der Prüfstelle (20) aufgrund der Beaufschlagung mit dem Laserstrahl (22). Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Charakterisierung eines Laserstrahls (22), eine Vorrichtung zur refraktiven Korrektur einer Hornhaut und einen Excimerlaser.
Patent DE-102019124328-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung, Elektromotor und Werkzeugmaschine
Inventor: SERRAHIMA IGNACIO
IPC: H02K1/32
Filed: 2019-09-11
Abstract: Eine Kühlvorrichtung zur Kühlung einer rotierenden Welle (20) hat eine rotierende Welle (20), einen Kühlmittelkanal (16), der zumindest durch eine Wandung (26) der Welle (20) gebildet ist, einen mit dem Kühlmittelkanal (16) strömungstechnisch verbundenen Kühlmitteleinlass (12), und einen mit dem Kühlmittelkanal (16) strömungstechnisch verbundenen Kühlmittelauslass (14). Die Kühlvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlmitteleinlass (12) und der Kühlmittelauslass (14) über einen Bypass (18) in direkter Strömungsverbindung miteinander stehen.
Patent DE-102019128101-A1 (DE)
Title: Fertigungssteuerungssystem
Inventor: JUNGINGER MARKUS DR
IPC: G06Q50/04
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fertigungssteuerungssystem für eine Matrix-Zellen-Produktionsanlage (1) mit einer Anordnung von Matrix-Zellen (2), welche jeweils zur Durchführung von Fertigungsprozessen ausgebildet sind, mit Logistikmitteln, welche zur Durchführung von Logistikprozessen ausgebildet sind und mit einer übergeordneten Steuerlogik (4), welche zur Steuerung der Matrix-Zellen (2) und der Logistikmittel ausgebildet ist. Proprietäre Datenmodelle der Matrix-Zellen (2) und Logistikmittel sind über wenigstens eine OE verknüpft, wodurch ein durchgängiger Datenstrom zwischen den Matrix-Zellen (2) und den Logistikmitteln erhalten wird. Abhängig von Daten des Datenstroms sind in den einzelnen Matrix-Zellen (2) selbsttätig Fertigungsprozesse definierbar und durchführbar. In einzelnen Logistikmitteln sind selbsttätig Logistikprozesse definierbar und durchführbar.
Patent DE-102019128407-A1 (DE)
Title: Lieferschliessfach und baugruppen
Inventor: WESTFALL CHRISTOPHER
IPC: E05G1/08
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Lieferschließfach und Baugruppen bereit. Ein Schließfach, das dazu ausgelegt ist, ein Paket aufzubewahren, wird offenbart. Das Schließfach beinhaltet ein Aufbewahrungsfach, eine Tür zu dem Aufbewahrungsfach und eine an dem Aufbewahrungsfach angebrachte Sicherungskomponente. Die Sicherungskomponente betätigt zwischen einer gesicherten Position und einer ungesicherten Position.
Patent DE-102019134504-A1 (DE)
Title: Bedieneinheit für ein kraftfahrzeug
Inventor: PAINTNER LINDA
IPC: B60K37/06
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedieneinheit (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein durchleuchtbares Trägerteil (12); eine zumindest mittelbar auf dem Trägerteil (12) angeordnete durchleuchtbare Dekorschicht (14), die zur Kennzeichnung von zumindest einem Bedienbereich (16) an ihrer vom Trägerteil (12) abgewandten Sichtseite wenigstens einen ertastbaren Vorsprung (18) und/oder eine ertastbare Vertiefung aufweist; eine unterhalb vom Trägerteil (12) angeordnete Beleuchtungseinrichtung, welche dazu ausgelegt ist, die Dekorschicht (14) rückseitig zu durchleuchten; eine zwischen der Dekorschicht (14) und der Beleuchtungseinrichtung (20) angeordnete Schablone (22), die lichtundurchlässige Bereiche (24) und zumindest einen unterhalb von dem wenigstens einen Bedienbereich (16) angeordneten durchleuchtbaren Bereich (26) zur Durchleuchtung des wenigstens einen Bedienbereichs (16) aufweist.
Patent DE-102019134513-A1 (DE)
Title: Schloss für ein kraftfahrzeug
Inventor: WAHMANN HENDRIK
IPC: E05B77/04
Filed: 2019-12-16
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Schloss für ein Kraftfahrzeug, aufweisend ein Gesperre (7) mit einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, einem Auslösehebel (6, 20), wobei mittels des Auslösehebels (6, 20) das Gesperre (7) entsperrbar ist, einem Betätigungshebel (2, 16) und einem zwischen dem Betätigungshebel (2, 16) und dem Auslösehebel (6, 20) angeordneten Kupplungshebel (3, 17), wobei der Auslösehebel (6, 20) mittels des Betätigungshebels (2, 16) und über den Kupplungshebel (3, 17) betätigbar ist, und wobei ein Steuerhebel (4, 18) vorgesehen ist, und der Kupplungshebel (3, 17) mittels des Steuerhebels (4, 18) kuppelbar ist, und wobei ein Mittel zum Bremsen (19) einer Bewegung des Steuerhebels (4, 18) zwischen dem Betätigungshebel (2, 16) und dem Steuerhebel (4, 18) angeordnet ist.
Patent DE-102019204553-A1 (DE)
Title: Beschichtungsvorrichtung zum Beschichten von Bauteilen
Inventor: HACKENBERG JUERGEN
IPC: C25D17/00
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschichtungsvorrichtung (1) zum Beschichten von Bauteilen (2), insbesondere zum Vernickeln von Zündkerzengehäusen. Die Beschichtungsvorrichtung umfasst: ein Gehäuse (3) mit einer Außenanode (4), welche eingerichtet ist, das Bauteil (2) aufzunehmen, eine Innenanode (5), welche in eine Durchgangsöffnung (21) des Bauteils (2) einführbar ist, und eine Spannungserzeugungseinrichtung (6), wobei die Spannungserzeugungseinrichtung (6) eingerichtet ist, eine erste Spannung zwischen Außenanode (4) und Bauteil (2) sowie eine zweite Spannung zwischen Innenanode (5) und Bauteil (2) zu erzeugen, und wobei das Gehäuse (3) einen Zulauf (31) und einen Ablauf (32) aufweist, zum Einleiten (71) und Ausleiten (72) eines Prozessmediums in das bzw. aus dem Gehäuse (3).
Patent DE-102019208404-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines hydraulischen Bremssystems, Bremssystem und Fahrzeug
Inventor: LOCHTE GUIDO
IPC: B60T13/68
Filed: 2019-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines hydraulischen Bremssystems (2) für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug (1), wobei das Bremssystem (2) einen von einem Fahrer betätigbaren Hauptbremszylinder (6) und wenigstens einen mit dem Hauptbremszylinder (6) verbundenen Bremskreis (8) mit zumindest einer hydraulisch betätigbaren Radbremse (3) aufweist, wobei der Radbremse (3) zumindest ein ansteuerbares Einlassventil (5) zum Einstellen einer Bremskraft der Radbremse (3) vorgeschaltet ist, und mit einer ansteuerbaren Druckerzeugungseinheit (11), die dazu ausgebildet ist, auch unabhängig von einer Betätigung des Hauptbremszylinders (6) bei Auftreten einer Druckanforderung einen Hydraulikdruck in dem zumindest einen Bremskreis (8) zu erzeugen, und mit einer ansteuerbaren Hilfsdruckerzeugungseinheit (13), die dazu ausgebildet ist, den Hydraulikdruck in dem zumindest einen Bremskreis (8) ersatzweise zu erzeugen, wobei die Druckerzeugungseinheit (11) auf Fehlfunktionen überwacht wird und bei Erkennen einer Fehlfunktion die Hilfsdruckerzeugungseinheit (13) angesteuert wird, um den Hydraulikdruck zu erzeugen, und wobei der Druckerzeugungseinheit (11) ein erstes Schaltventil (16;16',16") zugeordnet ist, um eine Verbindung zu der Hilfsdruckerzeugungseinheit (13) herzustellen oder zu unterbrechen, und der Hilfsdruckerzeugungseinheit (13) ein zweites ansteuerbares Schaltventil (9;9',9"), um eine Verbindung zu dem Hauptbremszylinder (6) zu unterbrechen oder herzustellen. Es ist vorgesehen, dass das Bremssystem (2) auf das Auftreten einer Bremsanforderung überwacht wird, und dass bei Erfassen einer Bremsanforderung das zweite Schaltventil (9;9',9") dazu angesteuert wird, die Verbindung zu dem Hauptbremszylinder (6) zu unterbrechen.
Patent DE-102019208847-A1 (DE)
Title: Pumpenstufenanordnung, Außenzahnradpumpe, Verwendung einer Pumpenstufenanordnung und Fahrzeuggetriebe
Inventor: BÖHM CHRISTIAN
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-06-18
Abstract: Es wird eine Pumpenstufenanordnung 2 zur Schmierölversorgung zumindest eines Verbrauchers vorgeschlagen, umfassend:- mindestens zwei Pumpen-Saugstufen 4, 6 sowie- mindestens eine Pumpen-Druckstufe 8, wobei die Pumpen-Saugstufen und die Pumpen-Druckstufe zueinander beabstandet in einem Pumpengehäuse PG angeordnet sind und eine gemeinsame Antriebswelle 56 aufweisen,wobei die Pumpen-Saugstufen durch eine erste Anordnung ZA1von mindestens drei miteinander kämmenden Außenzahnrädern 12, 14, 16 gebildet sind und wobei die Pumpen-Druckstufe durch eine zweite Anordnung ZA2von zwei miteinander kämmenden Außenzahnrädern 18, 20 gebildet ist.Dabei sind zumindest zwei der jeweiligen Zahnmittelpunkte ZM1, ZM2, ZM3der ersten Außenzahnradanordnung sowie die jeweiligen Zahnmittelpunkte ZM4, ZM5der zweiten Außenzahnradanordnung in einer gemeinsamen Ebene E - E angeordnet, welche das Pumpengehäuse PG in einer Längsrichtung X - X schneidet.
Patent DE-102019210092-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem für eine EUV-Anlage und Verfahren zu seiner Wiederherstellung
Inventor: BAUMER FLORIAN
IPC: G01M11/00
Filed: 2019-07-09
Abstract: Ein Beleuchtungssystem für eine EUV-Anlage ist dazu ausgebildet, im Betrieb der EUV-Anlage EUV-Strahlung einer EUV-Strahlungsquelle an einer Quellenposition in einer Eintrittsebene zu empfangen und aus mindestens einem Anteil der empfangenen EUV-Strahlung Beleuchtungsstrahlung zu formen, die in ein Beleuchtungsfeld in einer Austrittsebene des Beleuchtungssystems gerichtet ist und im Beleuchtungsfeld einer Beleuchtungsspezifikation genügt. Das Beleuchtungssystem weist mehrere Spiegelmodule auf, die an zugeordneten Einbaupositionen eingebaut sind und einen Beleuchtungsstrahlengang definieren, der von der Quellenposition bis zum Beleuchtungsfeld führt. Die Spiegelmodule weisen einen ersten Facettenspiegel (FAC1) und einen zweiten Facettenspiegel auf, wobei der erste Facettenspiegel (FAC1) zur Reflexion von EUV-Strahlung ausgebildete erste Facetten (F1) aufweist, die in oder nahe einer Feldebene des Beleuchtungssystems angeordnet sind, welche zur Ebene des Beleuchtungsfeldes (BF) optisch konjugiert ist, und der zweite Facettenspiegel zur Reflexion von EUV-Strahlung ausgebildete zweite Facetten aufweist, welche in oder nahe einer Pupillenebene des Beleuchtungssystems angeordnet sind. Wenigstens eine der ersten Facetten (F1) weist wenigstens eine Justagemarkierung (JM) auf, die im bestimmungsgemäßen Gebrauch des Beleuchtungssystems durch die EUV-Strahlung nicht in das Beleuchtungsfeld abbildbar ist und bei Einstrahlung von Messlicht (ML), welches aus einem anderen Wellenlängenbereich stammt als die EUV-Strahlung, in das Beleuchtungsfeld abbildbar ist.
Patent DE-102019210421-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung eines Lichtsignalparameters und nichtflüchtiges Speichermedium
Inventor: BIRK HOLGER
IPC: G01N21/64
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (43) zur Messung wenigstens eines Lichtsignalparameters (30), sowie ein nichtflüchtiges computerlesbares Speichermedium (111). Bekannte Verfahren haben den Nachteil, dass diese nicht mehr verwendet werden können, sobald sich die Signale der einzelnen Photonen (13), d.h. die Fluoreszenzphotonen-Ereignisse (15), überlagern. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst zum Verbessern der bekannten Verfahren die Verfahrensschritte: Beleuchten einer Probe (49) über einen vorbestimmten Messzeitraum (23) zur Anregung eines Lichtsignals, insbesondere von Fluoreszenz, in der Probe (49); Detektieren des von der Probe (49) ausgesandten Lichtsignals und Bereitstellen eines die zeitliche Variation des Lichtsignals repräsentierenden elektrischen Signals (3); Zählen einzelner Photonen-Ereignisse (15) auf Basis des elektrischen Signals (3), über den Messzeitraum (23) und Bereitstellen eines die Anzahl (15a) von Photonen-Ereignissen (15) repräsentierenden Zählerwertes (∑E); Integrieren des elektrischen Signals (3) über den Messzeitraum (23) und Bereitstellen eines integrierten Signals (∑P) und Bestimmen mindestens eines Lichtsignalparameters (30) mindestens anhand des Zählerwertes (∑E) und des integrierten Signals (∑P). Die erfindungsgemäße Vorrichtung (43) löst die obige Aufgabe dadurch, dass sie einen Detektor (1), ein Integrationsmodul (71), ein Zählmodul (61), sowie eine Logikeinheit (77) zur Bestimmung wenigstens eines Lichtsignalparameters (30) in Abhängigkeit vom integrierten Signal (∑P) und vom Zählerwert (∑E) umfasst.
Patent DE-102019210984-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LULEY KONSTANTIN
IPC: F16H61/22
Filed: 2019-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Steuergerät zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1) umfassend ein Antriebsaggregat (10), einen Abtrieb (11), eine zum Festsetzen von Rädern (12) des Fahrzeugs (1) ansteuerbare Parkbremse (13), ein eine zum Festsetzen des Abtriebs (11) ansteuerbare Parksperre (22) aufweisendes Getriebe (20) im Kraftfluss zwischen Antriebsaggregat (10) und Abtrieb (11), sowie eine fahrerseitig bedienbare Wähleinrichtung (21) zur Vorgabe der Betriebszustände „Vorwärtsfahrt“, „Rückwärtsfahrt“, „Neutral“ und „Parken“. Die Parksperre (22) weist eine Sperrklinke (222) zum Festsetzen des Abtriebs (11), einen auf die Sperrklinke (222) wirkenden Aktuator (230) sowie eine Rastiervorrichtung (235) zum Festsetzen eines auf die Sperrklinke (222) wirkenden Stellglieds (231) des Aktuators (230) sowohl in einer dem gesperrten als auch in einer dem entsperrten Zustand der Sperrklinke (222) entsprechender Schaltstellung (P_ein, P_aus) auf. Aktuator (230) und Rastiervorrichtung (235) sind unter Berücksichtigung von Signalen der Wähleinrichtung (21) ansteuerbar. Ist ein Entsperren der Sperrklinke (222) fehlerbedingt unmöglich, wird während des Betriebs des Getriebes (20) bei einem Schaltbefehl der Wähleinrichtung (21) zum Wechseln in den Betriebszustand „Parken“ eine Ansteuerung der Rastiervorrichtung (235), die zum Lösen des Stellgliedes (231) aus seiner dem ausgelegten Zustand der Sperrklinke (222) entsprechender Schaltstellung (P_aus) führen würde, verhindert und die Parkbremse (13) zum Festsetzen der Räder (12) angesteuert.
Patent DE-102019214542-A1 (DE)
Title: Servolenkungssystem für Kraftfahrzeuge, ausgestattet mit einem Drehmomentsensor
Inventor: PAQUIEN JEAN-NOËL
IPC: G01R33/07
Filed: 2019-09-24
Abstract: Servolenkungssystem für Kraftfahrzeuge, nacheinander auf einer Hauptachse umfassend eine Eingangswelle, einen Torsionsstab und eine mit einem Antriebsritzel einer in einem Lenkgetriebe geführten Zahnstange verbundene Ausgangswelle und umfassend einen Drehmomentsensor mit einem Ring mit Magneten und einem magnetischen Ring, von denen der eine mit der Eingangswelle und der andere mit der Ausgangswelle verbunden ist, und mit einem diese Ringe umgebenden festen magnetischen Konvergenzring (28), wobei dieses System ein in einem Stück aus Kunststoff abgeformtes, sich entlang der Hauptachse (A) erstreckendes Gehäuse (40) umfasst, das auf dieser Hauptachse nacheinander einen Flansch (12) zur Befestigung an dem Lenkgetriebe, eine Aufnahme (16) für den magnetischen Konvergenzring (28) und ein den Vorderteil der Eingangswelle (2) umgebendes steifes Rohr (20) umfasst.
Patent DE-102019215014-A1 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zum Feststellen eines fehlerhaften Betriebszustands einer elektrischen Maschine
Inventor: BIRKMAYER WOLFRAM SIEGFRIED
IPC: H03F1/00
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Feststellen eines fehlerhaften Betriebszustands einer elektrischen Maschine (10) mithilfe einer elektronischen Schaltung (100), welche mindestens einen Komparator (1) aufweist. Zunächst wird die elektrische Maschine (10) mit einem Pulsweitenmodulation-Signal (PWM) gesteuert. Das Pulsweitenmodulation-Signal (PWM) wird demoduliert. Ein erstes Signal (S1), welches das demodulierte Pulsweitenmodulation-Signal (V10) repräsentiert, wird mit einem zweiten Signal (S2) verglichen. Das zweite Signal (S2) repräsentiert eine Drehgeschwindigkeit oder Drehwinkel der elektrischen Maschine (10) und/oder eine Stromstärke der elektrischen Maschine (10). Dieser Vergleich wird mithilfe des mindestens einen Komparators (1) durchgeführt. In Abhängigkeit von dem Vergleichen wird ein Fehlersignal (ER) zum Feststellen des fehlerhaften Betriebszustands der elektrischen Maschine (10) erzeugt.
Patent DE-102019215561-A1 (DE)
Title: Drosselstelle für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: RÖSSELER JÖRG
IPC: F16F9/508
Filed: 2019-10-10
Abstract: Drosselstelle für einen Schwingungsdämpfer, umfassend einen Träger mit einer Ringnut, in der ein im Durchmesser veränderbares Ringelement angeordnet ist, das von einem elastischen Begrenzungselement radial vorgespannt wird, wobei das Ringelement mit einer Strömungsleitfläche die Drosselstelle bildet, deren Querschnitt sich mit zunehmender Strömungsgeschwindigkeit innerhalb der Drosselstelle reduziert, wobei der Träger ein Deckelelement aufweist, das zumindest teilweise mit einem Basisteil des Trägers die Ringnut bildet.
Patent DE-102019215836-A1 (DE)
Title: Linearaktor und Bremssystem
Inventor: KUTZNER MICHAEL
IPC: H02K7/06
Filed: 2019-10-15
Abstract: Linearaktor für ein hydraulisches Bremssystem, umfassend einen Elektromotor (2) und einen Druckkolben sowie ein nachgeschaltetes Rotations-Translationsgetriebe (10), welches eine Motorrotation in die Translation des Druckkolbens umwandelt, wobei das Rotations-Translationsgetriebe (10) als Schrägschneckenantrieb (14) ausgebildet ist.
Patent DE-102019217833-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Vorkammerzündkerze
Inventor: KASKE STEPHAN
IPC: H01T13/54
Filed: 2019-11-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Vorkammerzündkerze (1) mit einem Außengewinde (4) und einer Kappe (3) mit wenigstens einer Durchgangsöffnung (30), umfassend die Schritte: Bereitstellen der Vorkammerzündkerze (1) ohne Kappe (3) und mit einer zylindrischen Umfangsfläche (40) für das Außengewinde (4), Montieren der Kappe (3), welche wenigstens eine Durchgangsöffnung (30) aufweist, in beliebiger Ausrichtung an der Vorkammerzündkerze (1), und Herstellen des Außengewindes (4) an der Umfangsfläche (40) derart, dass ein Gewindeanfang (42) und/oder Gewindeende (41) des Außengewindes (4) in Bezug auf die Durchgangsöffnung (30) an einer vorbestimmten Position ausgerichtet ist.
Patent DE-102019219144-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bildauswertung für eine Objekterkennung in der Umgebung von Fahrzeugen
Inventor: ZIEGLER ROLAND
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auswerten eines Bildes (34) einer Umgebung (12) eines Fahrzeuges (10) unter Verwendung eines basierend auf vorgegebenen Parametern (PAR) arbeitenden Objekterkennungsalgorithmus (32), um anhand des Bildes (34) Objekte (20) in der Umgebung (12) des Fahrzeuges (10) zu erkennen. Um hierbei die Zuverlässigkeit und Qualität der Erkennung von Objekten (20) zu verbessern, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Parameter (PAR) in Abhängigkeit von einer geografischen Position (POS) des Fahrzeuges (10) vorgegeben werden. Die Erfindung schlägt ferner ein System (100) zum Auswerten jeweiliger Bilder (34) von jeweiligen Umgebungen (12) einer Vielzahl von Fahrzeugen (10-1, 10-2, ...) vor, um jeweilige Objekte (20) in der jeweiligen Umgebung (12) der Fahrzeuge (10-1, 10-2, ...) zu erkennen.
Patent DE-102019220049-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kalibrierung mindestens eines Sensors
Inventor: SPEE SASCHA
IPC: G06T7/70
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibrierung mindestens eines Sensors, insbesondere eines Umfeldsensors, eines Fahrzeugs (1), bei dem mindestens ein Kalibrierobjekt (2) verwendet wird. Erfindungsgemäß werden anstelle einer exakten Positionierung des Sensors in Bezug auf das mindestens eine Kalibrierobjekt (2) die Position des Fahrzeugs (1) und die Position des mindestens einen Kalibrierobjekts (2) erfasst und der Kalibrierung zugrunde gelegt, wobei zur Positionserfassung mindestens eine externe Kamera (3) verwendet wird.Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102020003518-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Befestigung mindestens zweier Bauteile aneinander
Inventor: RACHNER MARC
IPC: F16B13/06
Filed: 2020-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung mindestens zweier Bauteile aneinander, umfassend eine geschlitzte Spreizhülse (3) und einen Schaft (9). Eine Vorrichtung, mit welcher in besonders einfacher Weise zwei Bauteile miteinander in möglichst kurzer Montagezeit lösbar zu verbinden sind, umfasst die Spreizhülse (3) mit federelastischen Wandteilen (5), den in der Spreizhülse (3) geführten Schaft (9), der an einem Ende mit einem Betätigungselement (11) zum Aufspreizen der Wandteile (5) und am anderen Ende mit einem Verbindungselement (19) versehen ist, und ein Spannwerkzeug (21), dass mit dem Verbindungselement (19) zur hubbeweglichen Betätigung des Schaftes (9) zusammenwirkt, wobei die Spreizhülse (3) zur Verbindung der Bauteile (33, 35) durch eine Durchgangsöffnung (37) eines ersten Bauteiles (33) und eine Öffnung (37) eines zweiten dahinterliegenden Bauteiles (35) gesteckt ist und mit einem Anschlag (7) am ersten Bauteil (33) anliegt
Patent DE-102020004298-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Leuchteinrichtung
Inventor: ABT FRANK
IPC: F21S45/37
Filed: 2020-07-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1),- mit einer Leuchteinrichtung (2) mit einem ersten Gehäuse (3) mit zumindest einem darin angeordneten lichtemittierenden Leuchtmittel und einer Lichtaustrittsöffnung (4),- mit einer Trocknungseinrichtung (5) mit einem zweiten Gehäuse (6) zur Aufnahme eines Trocknungsmittels (7),- wobei das erste Gehäuse (3) und das zweite Gehäuse (6) über eine feuchtedurchlässige Öffnung (7) miteinander verbunden sind.Erfindungswesentlich ist dabei, dass die Leuchteinrichtung (5) als fronseitig quer zu einer Fahrtrichtung (9) angeordnetes Leuchtband ausgebildet ist und die Trocknungseinrichtung (5) im Wesentlichen senkrecht von dem Leuchtband entgegen der Fahrtrichtung (9) nach hinten von diesem absteht.Hierdurch kann eine besonders wirkungs-, crash- und serviceoptimierte Anordnung der Trocknungseinrichtung (5) erreicht werden.