baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012102218-U1 (DE)
Title: Leerlaufvorrichtung für Türgriff
IPC: E05B1/00
Filed: 2012-06-18
Abstract: Leerlaufvorrichtung für Türgriff, aufweisend: einen Hauptteil (10), der einen Aufnahmeraum (11) aufweist, auf der Aussen Umfangsseite dieses Hauptteils (10) eine Schnappzunge-Öffnung (12) ausgebildet ist, welche mit diesem Aufnahmeraum (11) verbindbar ist, und ein Schaftloch (13) an den beiden gegenüberstehenden Seiten dieses Hauptteils (10) ausgebildet ist, eine Schnappzunge-Einheit (20), die eine Schnappzunge (21) aufweist, welche in der Schnappzunge-Öffnung (12) angeordnet ist, wobei eine Gleitvorrichtung (22) an einem sich zur Innenseite des Aufnahmeraums (11) zugewandten Ende der Schnappzunge (21) verbindbar ist und diese Gleitvorrichtung (22) ein Passivteil (221) aufweist, eine erste Kontrolleinheit (30), die ein erstes Drehelement (31) aufweist, das im Aufnahmeraum (11) im Schaftloch (13) mittig drehbar gelagert ist, wobei ein erstes Verbindungsloch (311) auf dem ersten Drehelement (31) entsprechend dem Schaftloch (13) angeordnet ist; eine erste Sperrnute (312) zur Anordnung in der Ausnehmung der Umfangsseite des ersten Drehelements (31) vorgesehen ist; ein erster Drehring (32) auf dem...
Patent DE-202012102803-U1 (DE)
Title: Sterilcontainer
IPC: A61B19/02
Filed: 2012-07-26
Abstract: Sterilcontainer für medizinische Zwecke mit einem wannenförmigen Unterteil (12) und einem dichtend auf dieses aufsetzbaren Deckel (14), der durch einen am Deckel (14) angeordneten Verschluss (17) gegen das Unterteil (12) spannbar ist, wobei der Verschluss (17) eine zwischen einer Offenstellung (40) und einer Schließstellung (19) um eine Achse (24) schwenkbare Klappe (23) aufweist, welche ein Rastelement (38) umfasst, das in einer Schließstellung (19) der Klappe (23) an einem Rücksprung (39) angreift, welcher an einer am Unterteil (12) vorgesehenen Rastnase (21) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (38) feststehend in der Klappe (23) angeordnet ist und die Klappe (23) in Richtung eines Rastvorsprungs (41) der Rastnase (21) einer Vorspannkraft entgegenwirkend verschiebbar zum Deckel (14) angeordnet ist.
Patent DE-202012102911-U1 (DE)
Title: Unterstützungsgerät für Übungen in Umkehrhaltungen
IPC: A63B3/00
Filed: 2012-08-02
Abstract: Unterstützungsgerät (1) für Übungen in Umkehrhaltubungen umfassend eine Auflagefläche (2) für Kopf, Hand oder Schultern und wenigstens zwei die Auflagefläche (2) tragende Stützen (3a, 3b, 3c, 3d), dadurch gekennzeichnet, dass die Stützen (3a, 3b, 3c, 3d) an zwei gegenüberliegenden Seitenkanten (4a, 4b) der Auflagefläche (2) vorstehen und mit der Auflagefläche (2) einen Winkel (α1, α2) größer 90° einschließen.
Patent DE-202012104202-U1 (DE)
Title: Drahtloser USB Kontroller für eine Konferenz
IPC: G09F9/00
Filed: 2012-11-02
Abstract: ein drahtloses USB Steuergerät für Konferenz, es zwischen Rechner (1) und elektrischen Schilder (2) eingerichtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät Gehäuse (3) enthält, im Gehäuse (3) Hauptprozessor (4) und Speicher (5) eingerichtet wird, am Hauptprozessor (4) Schnittstelle (6), mit der mit Rechner (1) Daten austauschen kann, und ein Empfang- und Sendmodel (7) für drahtloses Signal, mit dem gleichzeitig mit einigen elektrischen Identitätsschilder (2) Daten austauschen kann, integriert wird, im beschriebenen Gehäuse (3) noch innenbetriebliches Stromversorgungsmodul (8) eingerichtet wird, das mit Hauptprozessor (4) in Verbindung steht.
Patent DE-202013000992-U1 (DE)
Title: Energieautarker hybrider Antrieb mit den unerschöpflichen Energien der Sonne und des Windes
IPC: F03D9/00
Filed: 2013-02-01
Abstract: Energieautarker hybrider Antrieb mit den unerschöpflichen Energien von Sonne und Wind, dadurch gekennzeichnet, dass ein hybrider Antrieb mittels Sonnen- und Windenergie erfolgt.
Patent DE-202013006676-U1 (DE)
Title: System zur Warnung vor einer möglichen Kollision einesKraftfahrzeuges mit einem Objekt
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-07-25
Abstract: System zur Warnung vor einer möglichen Kollision eines Kraftfahrzeuges mit einem Objekt, welches Sensoren (4, 5) zum Überwachen eines Fahrschlauches (8) des Kraftfahrzeuges (2) und eine Warneinheit (6) zum Veranlassen einer sicherheitsgerichteten Aktion, falls ein Objekt (3) innerhalb des überwachten Fahrschlauches erfasst wurde, aufweist, wobei das System (1) weiter eine Steuereinheit (7) zum dynamischen Anpassen des überwachten Fahrschlauches in Abhängigkeit von Fahrzeug- und/oder Umgebungsparametern aufweist.
Patent DE-202013007943-U1 (DE)
Title: USB-Messbar
IPC: A61B5/00
Filed: 2013-08-30
Abstract: USB-Messbar zum Anschluss von kabelgebundenen Fühlern aller Art, an Smartphones und Tablet-PC's. Diese besteht aus Schnittstelle von Fühler zu USB-Anschluss und entsprechender Software für die Endgeräte.
Patent DE-202013009826-U1 (DE)
Title: Edelstahl Pieker / Edelstahl Pommesgabel
IPC: A47G21/02
Filed: 2013-12-05
Abstract: Besondere Form einer Pommesgabel aus 18/10 Edelstahl Dadurch gekennzeichnet, dass die Gabel (1) im vorderen Bereich einen Dreizack bildet, mit drei gleichlangen, spitz zulaufenden Zinken, getrennt durch zwei gleichlange und abgerundete Zwischenräume. Die Kanten sind umlaufend leicht abgerundet. Im weiteren Verlauf weist der Edelstahlpieker eine taillierte Form auf (2). Unterhalb des Dreizacks läuft er schlank zu und geht danach (3) bauchig auseinander. Diese taillierte Form im Schaft ist ebenfalls ein besonderes Merkmal. Das Material bildet im Zusammenhang mit der einzigartigen Form ebenfalls ein besonderes Merkmal. (4), matt poliert und an den Rändern abgerundet, rostfreies 18/10 Edelstahl. Die Materialstärke liegt bei 1.0–2.0 mm, vorzugsweise 1,5 mm. Die Gesamtlänge liegt zwischen 60.0 mm–100.0 mm, vorzugsweise 75.0 mm Die Länge der Zinken (1) liegt bei 10.0 mm–20.0 mm, vorzugsweise bei 15.0 mm Die Breite der Gabel (1) liegt bei 7.0 mm–15.0 mm, vorzugsweise bei 10.3 mm Die Breite der Taille (2) liegt bei 6,0 mm–10.00 mm, vorzugsweise bei 7,0 mm Das schmale Ende vom Schaft (3) liegt bei 2.0–4.0 mm, vorzugsweise bei 2,9 mm
Patent DE-202013010632-U1 (DE)
Title: Elektrischer Stift
IPC: B43K8/22
Filed: 2013-11-26
Abstract: Elektrischer Stift mit Aufzeichnungsfunktion ist dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Stift über eine wahlfreie Mine verfügen darf.
Patent DE-202013100561-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Live-Videoübertragung
IPC: G03B17/08
Filed: 2013-02-07
Abstract: Einrichtung zur Live-Videoübertragung mittels einer in einem Unterwassergehäuse (1) vor einem Sichtfenster (7) angeordneten Kamera (2), dadurch gekennzeichnet, dass im Unterwassergehäuse (1) eine die Kamera (2) mit Strom versorgende externe Stromquelle (8) angeordnet ist und von der Kamera (2) ein Videokabel (4) zu einem schwimmfähigen Funkmodul (3) führt, das geeignet ist, die Videosignale von einer Funkantenne (10) zu einem Empfängermodul (19) zu übertragen.
Patent DE-202013105801-U1 (DE)
Title: Ultraschallmessvorrichtung zum Bestimmen der Strömungsgeschwindigkeit
IPC: G01P5/24
Filed: 2013-12-19
Abstract: Ultraschallmessvorrichtung (10) zum Bestimmen der Strömungsgeschwindigkeit eines in einer Leitung (14) strömenden Fluids (12) mit einem in die Leitung (14) einsetzbaren und auf diese Weise einen Abschnitt der Leitung (14) bildenden Messkörper (20) mit einem Strömungskanal (26) für das Fluid (12) und einer umgebenden Kanalwand (24), wobei mindestens ein Ultraschallwandler (18a–b) von außen derart an der Kanalwand (24) angebracht ist, dass ein Schwingkörper des Ultraschallwandlers (18a–b) an einen Teilbereich (30a–b) der Kanalwand (24) ankoppelt und somit der Teilbereich (30a–b) als schwingungsfähige Membran des Ultraschallwandlers (18a–b) wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Ultraschallwandler (18a–b) in einer Ausbuchtung (44) der Kanalwand (24) angeordnet ist, die in den Strömungskanal (26) hineinragt.
Patent DE-202014002481-U1 (DE)
Title: Pneumatisches Zelt, insbesondere Sternenzelt
IPC: E04H15/10
Filed: 2014-03-21
Abstract: Pneumatisches Zelt (1), insbesondere Sternenzelt, aufweisend zumindest einen in Montageendposition ausgehend von der Aufstellfläche (8) sich vertikal erstreckenden Holm (2) sowie eine über den selbstragenden Holm (2) kuppelartig sich erstreckende Zelthülle (3), die mit Arretierungsmitteln (4) gegenüber der Aufstellfläche (8) arretiert und gespannt wird, wobei der ein mit Überdruck beaufschlagtes Füllgas aufweisende Holm (2) einlagig oder mehrlagig ausgebildet ist und eine steuerbare oder regelbare Beleuchtungseinrichtung (5) aufweist, die innerhalb des Holms (2) platziert ist.
Patent DE-202014003119-U1 (DE)
Title: Lastrad
IPC: B62K3/02
Filed: 2014-04-10
Abstract: Lastrad mit vom Rahmen abnehmbarem Vorder- und Hinterbau, mit Möglichkeit der Anbringung einer hierzu speziell konstruierten zentralgelenkten Nabe oder einer konventionellen Gabel, mit komplett in den Rahmen integrierter Lenkung (Ausnahme: Version Nabe, Lenkarme vorne) und mit integriertem, verdecktem und abschließbarem Stauraum im Rahmen, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (12) des Lastrades weitestgehend aus CNC-geschnittenen und gekanteten/gerollten Aluminiumblechen gefertigt ist.
Patent DE-202014005929-U1 (DE)
Title: Lautsprechergehäuse und Haushaltsgerät mit einem solchen Lautsprechergehäuse
IPC: D06F39/12
Filed: 2014-07-21
Abstract: Lautsprechergehäuse, aufweisend wenigstens ein erstes Gehäuseteil (3.1) und ein zweites Gehäuseteil (3.2), das eine Schallaustrittsöffnung (5) aufweist und das zusammen mit dem ersten Gehäuseteil (3.1) einen Innenraum (6) für einen Lautsprecher (4) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Lautsprechergehäuse (3) eine der Schallaustrittsöffnung (5) vorgelagerte Schallumlenkvorrichtung (7) aufweist.
Patent DE-202014006853-U1 (DE)
Title: Selbst-erklärendes Kinderschachspiel
IPC: A63F3/02
Filed: 2014-10-14
Abstract: Die Schutzansprüche sind auf ein Schachspiel, bei dem die Figuren so aufgebaut sind wie bei diesem (Erklärung in der Beschreibung) in gleicher und abgewandelter Form. Die Figuren bestehen aus: 1. Teil Stand auf dem Feld 2. Teil Farbe und Formteil 3. Teil Schlagrichtung
Patent DE-202014008368-U1 (DE)
Title: Klemm-Vorrichtung mit Hilfsspiegel
IPC: B60R11/02
Filed: 2014-10-21
Abstract: Klemm-Vorrichtung mit Hilfsspiegel, umfassend eine erste Klemmeinheit (1) zum Anklemmen an einen Rückspiegel im Inneren eines Autos; einen Hilfsspiegel (2), der an der ersten Klemmeinheit (1) angeordnet ist; eine erste einstellbare Verbindungseinheit (3), die mit der ersten Klemmeinheit (1) und einer zweiten Klemmeinheit (4) verbunden ist, um den Winkel und die Lage der zweiten Klemmeinheit (4) in Bezug auf die erste Klemmeinheit (1) zu justieren, wobei die zweite Klemmeinheit (4) des weiteren zwei Klemmelemente (41, 42) mit einstellbarer Klemmbreite aufweist, um einen Gegenstand von unterschiedlicher Größe festzuklemmen.
Patent DE-202014010720-U1 (DE)
Title: Zusammengebaute LED-Lampe
IPC: F21V21/14
Filed: 2014-12-18
Abstract: Zusammengebaute LED-Lampe, umfassend: einen Lampenkasten mit einem eingebauten Aufnahmehohlraum, ein elektrisches Verbindungselement und ein Lampenkörper; wobei ein Ende des elektrischen Verbindungselements lösbar mit dem Lampenkasten verbunden ist, während das andere Ende lösbar mit dem Lampenkörper verbunden ist; wobei der Lampenkörper durch eine LED-Lichtquelle und einen LED-Treiber einstückig geformt ist; wobei der Lampenkörper über das elektrische Verbindungselement elektrisch mit einer externen Stromversorgung verbunden ist, und ein Leiter, der elektrisch mit der externen Stromversorgung verbunden ist, wobei der Leiter im Aufnahmehohlraum angeordnet ist.
Patent DE-202014103991-U1 (DE)
Title: Innendämmelement
IPC: E04B1/80
Filed: 2014-08-26
Abstract: Aus mehreren Schichten und überwiegend aus anorganischem Material bestehendes Innendämmelement, wobei das Innendämmelement folgende Schichten aufweist: – Eine aus Tragmaterial bestehende Tragschicht (1); – Eine feuchtigkeitsaufnehmende, aus Speichermaterial bestehende Speicherschicht (4); – Eine zwischen der Tragschicht (1) und der Speicherschicht (4) angeordneten, aus wärmedämmendem Material bestehenden Dämmschicht (2), – sowie einer zwischen der Tragschicht (1) und der Speicherschicht (4) angeordneten Dampfsperr- oder Dampfbremsschicht (3).
Patent DE-202014104156-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung des Flusses von mittels Druckluft beförderten flüssigen oder festen Medien, insbesondere Sand, Sandstreuvorrichtung für Fahrzeuge sowie Fahrzeug mit einer solchen Sandstreuvorrichtung
IPC: B60B39/04
Filed: 2014-09-04
Abstract: Vorrichtung (10) zur Überwachung des Flusses von mittels Druckluft durch eine Austragleitung beförderten flüssigen oder festen Medien, insbesondere Sand, umfassend – eine mit einer Druckluftquelle (14) verbindbare Gasleitung (16), – einen Behälter (20) für das zu befördernde Medium und – eine mit der Gasleitung (16), dem Behälter (20) und der Austragleitung (12) verbundene Mischkammer (22), in die im Betrieb der Vorrichtung Medium aus dem Behälter gelangen kann, das dann aus der Mischkammer (22) von der Druckluft durch die Austragleitung (AL) abtransportiert werden kann, dadurch gekennzeichnet, – dass ein Drucksensor (18) zur Überwachung des Drucks in der Gasleitung (16) vorgesehen ist, – dass eine Auswerteeinheit zum Auswerten von von dem Drucksensor (18) erzeugten Signalen mit dem Drucksensor (18) gekoppelt ist und – dass mit der Auswerteeinheit gekoppelte Mittel zum Ausgeben von Informationen über den Fluss des Mediums vorgesehen sind.
Patent DE-202014105532-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Hochfrequenz-Erwärmung von Kunststoffrohren mit Plasmaelektrode
IPC: H05H1/34
Filed: 2014-11-18
Abstract: Anordnung zur Erwärmung linear ausgedehnter dielektrischer Hohlkörper mittels Hochfrequenz, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens 2 Außenelektroden außerhalb des Hohlkörpers vorgesehen werden, die mit einer Hochfrequenzversorgung verbunden sind und während der Erwärmung mindestens ein Plasma im Inneren des Rohres gezündet wird, welches mindestens eine weitere Elektrode bildet.
Patent DE-202014106223-U1 (DE)
Title: Hochfrequenz-Prüfstift
IPC: G01R1/067
Filed: 2014-12-22
Abstract: Hochfrequenz-Prüfstift (S) zum Prüfen eines elektrotechnischen Prüfobjekts, umfassend  – eine kontaktierende Steckerbaugruppe (1) zum Herstellen eines lösbaren Kontakts zwischen dem Hochfrequenz-Prüfstift (S) und dem elektrotechnischen Prüfobjekt,  – eine ableitende Steckerbaugruppe (2) zum Anschließen eines Messgeräts an den Hochfrequenz-Prüfstift (S), und  – ein Kompensationsnetzwerk (3), ausgebildet zum Durchführen einer Impedanztransformation,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Kompensationsnetzwerk (3) eine Leiterplatte (4) umfasst, wobei die Leiterplatte (4) derart mit einer Mehrzahl elektrotechnischer Komponenten (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) bestückt ist, dass das Kompensationsnetzwerk (3) geeignet ist, die Impedanztransformation durchzuführen, und  – die Leiterplatte (4) elektrisch und mechanisch mit der kontaktierenden Steckerbaugruppe (1) verbunden ist.
Patent DE-202015001896-U1 (DE)
Title: Anbaugerät für Gabelstapler mit verstellbaren Vorrichtungen zur Lastaufnahme und integriertem Seitenschub
IPC: B66F9/14
Filed: 2015-03-11
Abstract: Anbaugerät für Flurförderzeuge, insbesondere Gabelstapler mit je einer oberen (1) und einem unteren Gleitführung (13) oder einem oberen (2) und unteren (14) Gleitführungspaar, an denen zwei oder mehr lastaufnehmende Vorrichtungen (19, 20) seitlich beweglich geführt werden und durch Hydraulikzylinder (8, 9) relativ zueinander bewegt werden können, dadurch gekennzeichnet, daß die obere Gleitführung oder das obere Gleitführungsschiene mit einer Führungsschiene (3) für eine Vorrichtung zur seitlichen Verschiebung des gesamten Anbaugeräts in einem Bauteil integriert sind.
Patent DE-202015004089-U1 (DE)
Title: Penetrator
IPC: F42B12/72
Filed: 2015-06-02
Abstract: Penetrator (1) für einen Marschflugkörper für betonbewehrte Ziele, mit folgenden Merkmalen: a) der Penetrator (1) ist aus einem ersten Teil und einem zweiten Teil gefertigt, b) das erste Teil ist eine bugseitige Penetratorspitze (10), c) das zweite Teil ist eine Penetratorhülse (20), die den Mittel- und Heckbereich des Penetrators (1) bildet, d) die Penetratorspitze (10) besteht aus einem Stahl hoher Härte, e) die Penetratorhülse (20) besteht aus einem zähen Stahl, f) die Penetratorspitze (10) weist am heckseitigen Ende einen Penetratorspitzen-Außenabsatz (11) auf, g) die Penetatorhülse (20) weist an dem bugseitigen Ende einen Penetratorhülsen-Innenabsatz (21) auf, h) die Befestigung der Penetratorspitze (10) mit der Penetratorhülse (20) ist derart, i) dass entweder der Penetratorspitzen-Außenabsatz (11) und der Penetratorhülsen-Innenabsatz (21) eine Schrumpfverbindung (40) bilden oder j) der Penetratorhülsen-Innenabsatz (21) und der Penetratorspitzen-Außenabsatz (11) jeweils ein Gewinde aufweisen und eine Gewindeverbindung (50) bilden.
Patent DE-202015004371-U1 (DE)
Title: Elektronische Schaltung zur Simulation röhrenähnlicher Verzerrung im Niederfrequenzbereich
IPC: H03F3/183
Filed: 2015-06-17
Abstract: Elektronische Schaltung zur Simulation röhrenähnlicher Verzerrung im Niederfrequenzbereich, dadurch gekennzeichnet, das die Schaltung mit Halbleiterbauteilen realisiert ist.
Patent DE-202015006557-U1 (DE)
Title: Implantat für eine mikroinvasive Glaukomoperation und Vorrichtung zum Implantieren des Implantats
IPC: A61F9/007
Filed: 2015-09-17
Abstract: Implantat für eine mikroinvasive Glaukomoperation, dadurch gekennzeichnet, dass das Implantat als ein die Sklera (6) im Bereich des Kammerwinkels (7) durchsetzendes Röhrchen (9) mit einem Durchgangskanal (12) ausgebildet ist.
Patent DE-202015007455-U1 (DE)
Title: Griffleistenbefestigung für Dunstabzugshaube
IPC: F24C15/20
Filed: 2015-10-28
Abstract: Dunstabzugshaube, die ein Dunstabzugsgehäuse (2) und ein daran beweglich befestigtes Auszugselement (8) umfasst, das über mindestens eine Schiene an dem Dunstabzugsgehäuse (2) befestigt ist, wobei das Auszugselement eine vordere Abschlussleiste (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschlussleiste mittels mindestens eines Befestigungskörpers an dem Auszugselement befestigt ist, wobei der mindestens eine Befestigungskörper, das Auszugselement und die Abschlussleiste Geometrien aufweisen, bei denen durch zumindest teilweises Einschieben des mindestens einen Befestigungskörpers in das Auszugselement und durch zumindest teilweises Einschieben des mindestens einen Befestigungskörpers in die Abschlussleiste eine Klemmverbindung einerseits zwischen Befestigungskörper und Auszugselement und andererseits zwischen Befestigungskörper und Abschlussleiste erzeugt wird.
Patent DE-202015008406-U1 (DE)
Title: Anbaugerät für Gabelstapler mit drehbaren lastaufnehmenden Vorrichtungen
IPC: B66F9/14
Filed: 2015-12-05
Abstract: Anbaugerät für Flurförderzeuge, insbesondere Gabelstapler mit einem Drehkranz (1) und einem daran drehbar befestigen Drehrahmen (2), der zur Befestigung lastaufnehmender Vorrichtungen (3, 4, 5, 6) dient, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehbewegung des Drehrahmens (2) an zuvor festgelegten Stoppositionen automatisch angehalten wird und diese Stoppositionen in Lage und Anzahl jederzeit beliebig verändert werden können, ohne hierfür sonstige Änderungen am Gerät vorzunehmen.
Patent DE-202015009938-U1 (DE)
Title: Absenkbarer Fahrzeuganhänger und Bewegungseinrichtung
IPC: B62D25/16
Filed: 2015-03-31
Abstract: Absenkbarer Fahrzeuganhänger aufweisend ein Chassis (3) mit einer Schwenkachse (4), einem Fahrzeugrad (10) und einem Kotflügel (11), der beim Absenken des Chassis (3) mitbewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Kotflügel (11) eine eigene Bewegungseinrichtung (49) aufweist, die mit der Schwenkachse (4) sowie mit dem Kotflügel (11) verbunden ist und die den Kotflügel (11) beim Absenken und Anheben des Chassis (3) eigenständig und in einer von der Schwenkachse (4) abgeleiteten Kotflügelbewegung mitbewegt, wobei der Kotflügel eine Relativbewegung zum Fahrzeugrad ausführt und wobei der Kotflügel (11) eigenständig am Chassis (3) drehbar gelagert oder verschieblich geführt ist und wobei die Bewegungseinrichtung (49) ein Schwenklager (50) oder eine den Kotflügel (11) in der Höhe verschiebende Hubeinrichtung zwischen dem Kotflügel (11) und dem Chassis (3) aufweist.
Patent DE-202015101200-U1 (DE)
Title: Trocknungseinrichtung und Fahrzeugbehandlungsanlage
IPC: B60S3/04
Filed: 2015-03-10
Abstract: Trocknungseinrichtung (7, 7’) zum Trocknen eines Fahrzeugs in einer Fahrzeugbehandlungsanlage (1) mit einem Gebläse (12), einer Auslassöffnung (16) und einem von dem Gebläse (12) zu der Auslassöffnung (16) verlaufenden, von Wänden (27a–d, 32a–d) umgebenen Strömungskanal (17), dadurch gekennzeichnet, dass vor einer Ansaugöffnung (11) des Gebläses (12) eine Ansaugdämmung (20) angeordnet ist.
Patent DE-202015105054-U1 (DE)
Title: Faltverpackung
IPC: B65D5/20
Filed: 2015-09-24
Abstract: Faltverpackung (1) aus formstabilem Material, insbesondere Schutzverpackung für eine Ecke eines Bilderrahmens oder dergleichen eine etwa rechtwinklige Ecke aufweisenden Gegenstandes, wobei die Faltverpackung (1) in der Gebrauchslage etwa die Form eines rechtwinkligen Dreiecks aufweist, wobei an der Hypotenuse der Dreiecksform ein Einsteckschlitz ausgebildet ist, in den eine Ecke beispielsweise eines Bilderrahmens einschiebbar oder eingeschoben ist, wobei die Faltverpackung (1) aus einem Stanzzuschnitt aus Pappe besteht, der einen ersten quadratischen Bereich (2) aufweist, dessen eine Randkante (3) mittels eines ersten Materialstreifens (4), der eine erste doppelte Faltkante aufweist, mit einer dazu parallelen Randkante (5) eines zweiten quadratischen Bereiches (6) schwenkverbunden ist, wobei an den ersten quadratischen Bereich (2) an einer rechtwinklig zur ersten Randkante (3) angeordneten zweiten Randkante (7) ein etwa dreieckiger Bereich (8) mittels eines zweiten Materialstreifens (9) mit einer zweiten doppelten Faltkante in Richtung des ersten quadratischen Bereiches (2) schwenkbar angeordnet ist, wobei der erste und der zweite quadratische Bereich (2 beziehungsweise 6) jeweils eine von ihren Außenrandkanten beabstandete, ein rechtwinkliges Dreieck bildendende, Ausnehmung (10, 11) aufweisen, wobei der rechte Winkel der Ausnehmung (10) im ersten quadratischen Bereich (2) gegenüberliegend zu dem Winkel angeordnet ist, der durch den ersten und den zweiten Materialstreifen (4 beziehungsweise 9) gebildet ist, wobei die Ausnehmung (11) im zweiten quadratischen Bereich (6) derart angeordnet ist, dass diese nach dem Verschwenken des zweiten quadratischen Bereiches (6) in eine zum ersten quadratischen Bereich (2) parallele Lage deckungsgleich zur Ausnehmung (10) des ersten quadratischen Bereiches (2) angeordnet ist.
Patent DE-202015105710-U1 (DE)
Title: Verbundelement
IPC: E04F15/02
Filed: 2015-10-27
Abstract: Verbundelement mit einem Trägerelement und einer auf dem Trägerelement angeordneten Frischbetonverbundfolie (1), wobei die Frischbetonverbundfolie (1) wenigstens abschnittsweise flächig mit dem Trägerelement (3) verbunden ist.
Patent DE-202016002229-U1 (DE)
Title: Sportschuh für den Gewichtheber
IPC: A43B13/14
Filed: 2016-04-06
Abstract: Sportschuhe für den Gewichtheber dadurch gekennzeichnet, dass die Schuhsohle im Winkel α geneigt ist.