baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014010278-B4 (DE)
Title: Sektionaltorblatt
Inventor: GLANZ MICHAEL
IPC: E06B3/48
Filed: 2014-07-12
Granted: 2019-03-28
Abstract: Sektionaltorblatt aus gelenkig miteinander verbundenen einzelnen Elementen (6) in Form eines aus Rahmenelementen (4, 5) in sich geschlossenen Rahmens, wobei der Bereich zwischen den Rahmenelementen (4, 5) durch ein transparentes oder teiltransparentes Modul (28) aus Glas oder Kunststoff_ausgefüllt ist, das aus einer Außenscheibe (22) und einer über umlaufende Distanzscheiben (23) distanzierten Innenscheibe (24) besteht und einen Zwischenraum (10) einschließt, wobei die Außenscheibe (22) und die Innenscheibe (24) mit den Distanzscheiben (23) verklebt sind und die Außenscheibe (22) in den äußeren Abmaßen größer ist als die Innenscheibe (24) und mit ihren Innenflächen (32) mit Anlageschenkeln (26, 27) der Rahmenprofile (4, 5) verbunden ist, wobei mindestens eine Beleuchtungseinrichtung (13) außerhalb des Moduls (28) vorhanden ist, die oberhalb und/oder unterhalb einer Stirnfläche (14) der Innenscheibe (24) oder oberhalb und/oder unterhalb der waagerecht verlaufenden Distanzscheiben (23) angeordnet ist.
Patent DE-102014101379-B4 (DE)
Title: Einlasssystem für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: MOTOO KOHEI
IPC: F02D21/08
Filed: 2014-02-05
Granted: 2019-12-24
Abstract: Einlasssystem für eine Verbrennungskraftmaschine, aufweisend:eine erste Passage, die mit einem Einlassanschluss (12, 13) einer Verbrennungskraftmaschine (10) verbunden ist und durch die ein erstes Gas strömt;eine zweite Passage, die mit dem Einlassanschluss (12, 13) verbunden ist und durch die ein zweites Gas strömt;eine Saugsteuereinrichtung (50, 36, 42, 43) zum Ansaugen des ersten und des zweiten Gases in einem Zylinder einer Verbrennungskraftmaschine durch den Einlassanschluss in Form von Schichten; undeine Verbindungspassage (29), die die erste Passage und die zweite Passage stromaufwärts des Einlassanschlusses verbindet, undwobei die Saugsteuereinrichtung ein größeres Volumen des ersten Gases als das zweite Gas in den Zylinder durch den Einlassanschluss bei einem früheren Abschnitt eines Einlasstakts eines Kolbens in den Zylinder liefert und auch ein größeres Volumen des zweiten Gases als das erste Gas in den Zylinder durch den Einlassanschluss bei einem späteren Abschnitt des Einlasstakts liefert.
Patent DE-102014102442-B4 (DE)
Title: Elektrisch betriebener Raucherartikel, Plattform dafür und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: RISSING LUTZ
IPC: A24F40/70
Filed: 2014-02-25
Granted: 2016-12-29
Abstract: Elektrisch betriebener Raucherartikel (1), bei dem ein zu verdampfendes Fluid über wenigstens einen Verdampfer (6, 7) des Raucherartikels (1) in verdampfter Form an einem Mundstück (5) des Raucherartikels (1) bereitstellbar oder bereitgestellt ist, wobei der Raucherartikel (1) wenigstens ein Gehäuse (2) aufweist, in dem ein oder mehrere Funktionsbauteile (6, 7, 8, 9, 10, 11) des Raucherartikels (1) angeordnet sind, wobei der Raucherartikel als zusätzliches, in dem Gehäuse (2) angeordnetes Bauteil wenigstens eine Plattform (20) aufweist, durch die die mechanische Anordnung mehrerer oder aller Funktionsbauteile (6, 7, 8, 9, 10, 11) des Raucherartikels (1) und deren Lage zueinander festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Plattform (20) aus Kunststoffmaterial mit darin integrierten oder daran angeordneten elektrischen Leitern ausgebildet ist und die Plattform (20) einen Aufnahmebereich (21) für eine elektrische Energiequelle (10) des Raucherartikels (1) und Kontaktierungsmittel zur elektrischen Kontaktierung der elektrischen Energiequelle aufweist, wobei die Plattform (20) an einem ihrer Endbereiche wenigstens eine Verschlusskappe (25) des Gehäuses (2) des Raucherartikels (1) aufweist, die mit einem Verschlussmittel des Gehäuses (2) zum Verschließen des Gehäuses (2) des Raucherartikels (1) zusammenwirkt und die Plattform (20) wenigstens ein Befestigungsmittel (22) zum lösbaren Befestigen des Verdampfers (6, 7) oder eines Teils des Verdampfers an der Plattform (20) aufweist.
Patent DE-102014102518-B4 (DE)
Title: Package für ein abstimmbares Filter
Inventor: SCHMIDHAMMER EDGAR
IPC: H03H7/01
Filed: 2014-02-26
Granted: 2022-04-28
Abstract: Package für ein abstimmbares Filter,- umfassend eine serielle Signalleitung (SL), die zumindest 4 Schaltungsknoten aufweist, an die jeweils ein Parallzweig gegen Masse angekoppelt ist, in dem ein hochgütiges abstimmbares Reaktanzelement angeordnet ist- mit einem Substrat (S), in dem eine erste Verdrahtungsebene (SE) realisiert ist- mit einem auf dem Substrat in einer ersten Komponentenebene (KE1) montierten Halbleiterbauelement (HLB), das elektrisch mit der ersten Verdrahtungsebene verbunden ist und das hochgütige, abstimmbare passive Komponenten enthält- mit einer Steuerungseinheit (CE), die in der ersten Komponentenebene angeordnet ist- mit einer über der ersten Komponentenebene angeordneten Dielektrikumsschicht (DS),- mit einer über der Dielektrikumsschicht angeordneten zweiten Komponentenebene (KE2)- mit in der zweiten Komponentenebene angeordneten und mit dem Halbleiterbauelement verschalteten diskreten passiven Bauelementen (DP)- wobei die abstimmbaren passiven Komponenten über die Steuereinheit (CE) abstimmbar sind- wobei die abstimmbaren passiven Komponenten, die Steuereinheit und die diskreten passiven Bauelemente ein bezüglich seines Durchlassbereichs abstimmbares Filter realisieren- und wobei die abstimmbaren Reaktanzelemente jeweils eine hochgütige, abstimmbare passive Komponente umfassen.
Patent DE-102014201973-B4 (DE)
Title: Elektromagnetventilansteuervorrichtung
Inventor: WATANABE HIROSHI
IPC: F02D41/20
Filed: 2014-02-04
Granted: 2018-03-29
Abstract: Elektromagnetventilansteuervorrichtung, die aufweist: ein Schaltelement (T11), das in Serie zwischen eine Hochpotenzialseite (CM) einer Spule (41a) eines elektromagnetischen Ventils (41) und eine Energieversorgungsleitung (Lp) einer Energieversorgungsspannungsquelle, die ein- und auszuschalten ist, um der Spule (41a) einen konstanten Strom zuzuführen, geschaltet ist; eine Stromzufuhrzeitdauereinstelleinrichtung (39) zum Einstellen einer Stromzufuhrzeitdauer für die Spule (41a); und eine Konstantstromsteuereinrichtung (57) zum Durchführen einer Schaltsteuerung, um das Schaltelement (T11) wiederholt ein- und auszuschalten, sodass der konstante Strom der Spule (41a) zugeführt wird, wobei die Konstantstromsteuereinrichtung (57) das Schaltelement (T11) mit Bezug auf einen Schwellenwert von einem ersten Zustand, der einer aus einem Ein-Zustand und einem Aus-Zustand ist, in einen zweiten Zustand, der der andere aus dem Ein-Zustand und dem Aus-Zustand ist, wechselt, und die Konstantstromsteuereinrichtung (57) das Schaltelement (T11) bei einer Erfassung, dass ein Spulenstrom, der in der Spule (41a) fließt, den Schwellenwert erreicht hat, wenn das Schaltelement (T11) während der Schaltsteuerung in den Ein-Zustand gesteuert wird, von dem ersten Zustand in den zweiten Zustand wechselt, dadurch gekennzeichnet, dass sie außerdem aufweist: eine Schwellenwertänderungseinrichtung (39, S110–S130) zum Erfassen einer Betriebsbedingung, die mit einem Schwellenübermaßwert korreliert und die angibt, dass sich der Spulenstrom fortgesetzt in derselben Richtung nach Erreichen des Schwellenwertes ändert, und zum Ändern des Schwellenwerts entsprechend der Betriebsbedingung, wobei der erste Zustand und der zweite Zustand jeweils der Ein-Zustand und der Aus-Zustand sind; der Schwellenwert ein Ausschaltschwellenwert (IthH) zum Schalten des Schaltelementes (T11) von dem Ein-Zustand in den Aus-Zustand ist; die Konstantstromsteuereinrichtung (57) außerdem das Schaltelement (T11) mit Bezug auf einen Einschaltschwellenwert (IthL) steuert, der kleiner als der Ausschaltschwellenwert (IthH) ist; ...
Patent DE-102014211419-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Schnurspanners für eine Beschattungsanlage sowie Beschattungsanlage mit einer solchen Anordnung
Inventor: LIENERT ACHIM
IPC: E06B9/262
Filed: 2014-06-13
Granted: 2022-11-24
Abstract: Anordnung eines Schnurspanners (14) für eine Beschattungsanlage, insbesondere für eine Plissee-Anlage, eingesetzt in einer Profilschiene (2, 4) mit einer zu spannenden Spannschnur (10) mit einem vorgegebenen Schnurdurchmesser (s) und zum Einsetzen in einer Profilschiene (2,4), umfassend einen Grundkörper (16) mit einem Schlitten (22), der als Umlenkelement für die Spannschnur (10) ausgebildet ist und gegen die Federkraft eines Federelements (24) gleitverschieblich am Grundkörper (16) gelagert ist und der einen ersten Führungsbereich (38) für die Spannschnur (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest bei in die Profilschiene eingesetztem Grundkörper (16) ein erster, von einem ersten Begrenzungselement (28) begrenzter Einfädelschlitz (32) für die Spannschnur (10) eine Schlitzbreite (b) aufweist, die geringer als der Schnurdurchmesser (s) der Spannschnur (10) ist und derart ausgebildet ist, dass ein Einfädeln der Spannschnur (10) in den ersten Führungsbereich (38) bei der Montage ermöglicht ist, gleichzeitig jedoch ein selbsttätiges Herausgleiten aus dem Führungsbereich (38) verhindert ist.
Patent DE-102014222984-B4 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeug zur Herstellung eines Radträgers sowie Radträger
Inventor: MARQUAR HENDRIK
IPC: D04C1/06
Filed: 2014-11-11
Granted: 2018-04-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Radträgers (10) mit den Schritten:- Bereitstellen eines flaschenartigen Hohlkörpers (1) in Form einer Flechtstruktur mit Fasern aus Matrixmaterial und Fasermaterial,- Bereitstellen eines Innenwerkzeuges im Halsbereich (7) des flaschenartigen Hohlkörpers (1),- Anlegen wenigstens zweier Außenwerkzeuge an der Außenseite des Bauchbereichs (8) des Hohlkörpers (1), wobei ein Außenwerkzeug eine Wölbung aufweist, sodass die Wand des Hohlkörpers (1) zur Bildung einer Höhlung (12) teilweise nach innen gedrückt wird, und- Entfernen des Innen- und der Außenwerkzeuge.
Patent DE-102015000841-B4 (DE)
Title: Stützvorrichtung
Inventor: EIMERMACHER DIRK
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-01-22
Granted: 2016-09-08
Abstract: Stützvorrichtung (1) zur Befestigung in Kraftfahrzeugen, mit einem Befestigungsabschnitt (10) zur Befestigung der Stützvorrichtung (1) an einem Bauteil im Fahrzeug, insbesondere an einem Kraftfahrzeugsitz, mit einem Lastaufnahmeabschnitt (20), welcher am Befestigungsabschnitt (10) schwenkbar gelagert ist und der zumindest eine Gebrauchsstellung einnehmen kann, in der der Lastaufnahmeabschnitt (20) mit einer Last belastet ist und der Lastaufnahmeabschnitt (20) in der Gebrauchsstellung gehalten wird, wobei weiter eine Überlastsicherung vorgesehen ist, welche bei Erreichen oder Überschreiten einer vorgegebenen, auf den Lastaufnahmeabschnitt (20) wirkenden Kraft bewirkt, dass dieser über die Gebrauchsstellung hinaus in Richtung der Schwerkraft verschwenkt werden kann, wobei an dem Lastaufnahmeabschnitt (20) wenigstens ein, insbesondere keilartiges, Sicherungselement (61, 64) vorgesehen ist, welches sich aus einer Eingriffsstellung, in der es den Lastaufnahmeabschnitt (20) in der Gebrauchsstellung hält, bei Ausübung einer vorgegebenen Überlastkraft aus der Eingriffsstellung heraus bewegt und dem Lastaufnahmeabschnitt (20) die Verschwenkung über die Gebrauchsstellung hinaus ermöglicht, wobei der Lastaufnahmeabschnitt (20) und der Befestigungsabschnitt (10), neben ihrer schwenkbaren Lagerung aneinander, weiterhin über einen Hebel (30) miteinander gekoppelt sind, wobei der Hebel (30) dazu ausgelegt ist, das Verschwenken des Lastaufnahmeabschnitts (20) relativ zum Befestigungsabschnitt (10) zu bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (30) mit einem Kopplungsabschnitt (21) des Lastaufnahmeabschnitts (20) mittels des wenigstens einen Sicherungselements (61, 64) gekoppelt ist, wobei der Kopplungsabschnitt (21) einen Aufnahmeraum (23) aufweist, in welchen ein Endabschnitt des Hebels (30) und wenigstens ein damit gekoppeltes Sicherungselement (61, 64) aufgenommen ist, wobei der Endabschnitt des Hebels (30) im Aufnahmeraum (23) beweglich ist, derart, dass bei Überlast die durch die Sicherungselemente (61, 64) gegebene Fixierung des Hebels (30) aufgehoben oder verringert wird und sich der Hebel (30) im Aufnahmeraum (23) und damit der Lastaufnahmeabschnitt (20) in Richtung der Überlastkraft bewegen kann.
Patent DE-102015104851-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anwenden eines elektrischen Parkbremsemsystems in Vortriebssystemen von Hybrid- und Elektrofahrzeugen
Inventor: VERNACCHIA MARK A
IPC: B60T8/171
Filed: 2015-03-30
Granted: 2021-11-11
Abstract: Ein Verfahren zum Anwenden eines elektrischen Parkbremsensystems eines Fahrzeugs umfasst, dass eine Parkanforderung mit einem ersten Fahrzeugsteuerungsmodul detektiert wird und dass von dem ersten Fahrzeugsteuerungsmodul ein Parkbefehl sowohl an ein Steuerungsmodul für elektrische Bremsen als auch ein zweites Fahrzeugsteuerungsmodul gesendet wird. Nachdem das Steuerungsmodul für elektrische Bremsen den Parkbefehl empfangen hat, wird ein Betätigungssignal von dem Steuerungsmodul für elektrische Bremsen an eine Motorwicklung des elektrischen Parkbremsensystems gesendet. Von dem Steuerungsmodul für elektrische Bremsen wird ein Betätigt-Statussignal an das zweite Fahrzeugsteuerungsmodul gesendet. Das Betätigt-Statussignal zeigt an, dass das Betätigungssignal von dem Steuerungsmodul für elektrische Bremsen gesendet worden ist. Es wird eine Position der Motorwicklung erfasst, um festzustellen, ob die Motorwicklung betätigt wurde. Wenn die Motorwicklung betätig ist, wird eine Meldung angezeigt, um anzuzeigen, dass das elektrische Parkbremsensystem angewendet ist.
Patent DE-102015108425-B4 (DE)
Title: Anordnen mehrerer elektrischer Leitungen und Anordnungsvorrichtung dafür
Inventor: MAYER MICHAEL
IPC: H01R43/28
Filed: 2015-05-28
Granted: 2022-12-08
Abstract: Verfahren zum Anordnen mehrerer elektrischer Leitungen (L), wobei die mehreren Leitungen (L) in Aufnahmerinnen (2) eingelegt werden, die planparallel zueinander verlaufen,- wobei zumindest einige der eingelegten Leitungen (L) durch mindestens einen Greifer (7; 7, 23) aus den Aufnahmerinnen (2) ausgebracht und gesammelt werden, wobei die Leitungen (L) durch eine Querbewegung des mindestens einen in Bewegungsrichtung (R; R, R') offenen Greifers (7; 7, 23) aus den Aufnahmerinnen (2) ausgebracht werden, wobei der mindestens eine Greifer (7; 7, 23) ein in seiner Bewegungsrichtung (R; R, R') offenes Maul (9) mit einer gegen die Bewegungsrichtung (R; R, R') hochlaufenden Einführungsschräge (10) aufweist, die rückwärtig in einen Ablageabschnitt (11) übergeht, und die Aufnahmerinnen (2) einen in Bewegungsrichtung (R; R, R') des mindestens einen Greifers (7; 7, 23) hochlaufenden Boden (12) aufweisen, der einen oberen Rand (13) aufweist, welcher höher liegt als ein oberer Rand (14) der Einführungsschräge (10) des Greifers (7; 7, 23).
Patent DE-102015116041-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung von Fahrzeugen
Inventor: IENAGA HIROSHI
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-09-23
Granted: 2022-12-15
Abstract: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung (100), die Folgendes aufweist:
 - eine Hindernis-Erkennungseinheit, welche ein Hindernis (700) vor einem Fahrzeug (500) detektiert, und welche den Abstand zu dem Hindernis (700) detektiert;
 - ein Berechnungsmodul (113) für die maximale Antriebskraft-Differenz, welches auf der Basis des detektierten Abstands zu dem Hindernis (700) die maximale Antriebskraft-Differenz zwischen einem linken Rad und einem rechten Rad (16, 18) berechnet; und
 - ein Umverteilungs-Steuerungsmodul (114), welches dann, wenn die tatsächliche Antriebskraftdifferenz der jeweiligen Motoren (20, 22), welche die linken und rechten Räder (16, 18) antreiben, die maximale Antriebskraft-Differenz übersteigt, die Drehmomente der jeweiligen Motoren (20, 22) auf eine Weise umverteilt, dass die tatsächliche Antriebskraftdifferenz niedriger als die oder gleich groß wie die maximale Antriebskraft-Differenz wird.
Patent DE-102015221362-B4 (DE)
Title: Energieabsorptionsvorrichtung, Fahrzeug und Verfahren zum Absorbieren von Energie
Inventor: BRÜCKMANN SIMON
IPC: B62D21/15
Filed: 2015-10-30
Granted: 2017-08-03
Abstract: Energieabsorptionsvorrichtung (100) zur Absorption von Crashenergie im Falle eines Unfalls eines Fahrzeugs (102), wobei die Energieabsorptionsvorrichtung (100) eine Aufweitungsvorrichtung (108) und ein Energieabsorptionselement (106) umfasst, wobei das Energieabsorptionselement (106) zur Energieabsorption mittels der Aufweitungsvorrichtung (108) deformierbar ist, wobei die Aufweitungsvorrichtung (108) und das Energieabsorptionselement (106) längs einer Krafteinleitungsrichtung (110) relativ zueinander bewegbar sind, wobei die Aufweitungsvorrichtung (108) einen Basisabschnitt (114) und mindestens ein Deformierelement (116) umfasst, wobei das mindestens eine Deformierelement (116) an dem Basisabschnitt (114) festgelegt ist und zum Deformieren des Energieabsorptionselements (106) unmittelbar an dem Energieabsorptionselement (106) angreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufweitungsvorrichtung (108) eine Dämpfungsvorrichtung (124) zur Dämpfung einer Relativbewegung des mindestens einen Deformierelements (116) relativ zu dem Basisabschnitt (114) während der Deformation des Energieabsorptionselements (106) umfasst.
Patent DE-102015225891-B4 (DE)
Title: Steuerung der kühlerlufteinlassklappe eines fahrzeugs in abhängigkeit vom ladezustand der batterie
Inventor: MURATA TAKASHI
IPC: B60H1/24
Filed: 2015-12-18
Granted: 2019-03-21
Abstract: Fahrzeug (100), das aufweist:
 einen Verbrennungsmotor (34), der ausgelegt ist, Energie für das Fahrzeug (100) zu erzeugen;
 einen Generator (MG1, MG2), der ausgelegt ist, elektrische Energie durch Empfangen eines Ausgangs des Verbrennungsmotors (34) zu erzeugen;
 eine elektrische Energiespeichervorrichtung (10), die ausgelegt ist, ein Laden und Entladen durchzuführen und Energie für das Fahrzeug (100) zu erzeugen;
 einen Schalter (70), der von einem Nutzer betätigt werden kann;
 einen Verbrennungsmotorraum (110), in dem der Verbrennungsmotor (34) untergebracht ist;
 eine Klappe (61), die in einem Luftpfad angeordnet ist, wobei die Luft von einer Außenseite des Fahrzeugs (100) in den Verbrennungsmotorraum (110) eingelassen wird, wobei die Klappe (61) zwischen einem geschlossenen Zustand, in dem der Luftpfad geschlossen ist, und einem offenen Zustand gewechselt wird, in dem der Luftpfad offen ist; und
 eine elektronische Steuereinheit (50), die
 i) einen Antrieb der Klappe (61) steuert,
 ii) die elektrische Energiespeichervorrichtung (10) unter Verwendung der elektrischen Energie, die von dem Generator (MG1, MG2) erzeugt wird, lädt, wenn der Schalter (70) betätigt wird, und
 iii) die Klappe (61) schließt, wenn die elektrische Energiespeichervorrichtung (10) auf der Grundlage der Betätigung des Schalters (70) geladen wird.
Patent DE-102016000993-B4 (DE)
Title: Koordination zwischen mehreren dasselbe Frequenzband nutzenden WLAN-Kernen
Inventor: CHOUDHARY AMIT
IPC: H04W72/04
Filed: 2016-01-29
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren zum Kommunizieren in einer Vorrichtung eines drahtlosen lokalen Netzwerks (Wireless Local Area Network, WLAN) mit einer ersten Medienzugriffssteuerung (Media Access Control, MAC) und einer zweiten MAC, das Folgendes umfasst:
 Bestimmen, ob die Übertragung durch die erste MAC den Empfang durch die zweite MAC unter Verwendung eines selben Frequenzbandes überlagert;
 Empfangen eines CRS-Signals (Channel Received Signal, Kanalempfangssignal); und
 Lockern eines Empfangskriteriums durch die zweite MAC, wenn die Übertragung durch die erste MAC den Empfang durch die zweite MAC unter Verwendung desselben Frequenzbandes überlagert und ein Energiepegel des empfangenen CRS-Signals oberhalb eines Schwellenwert-Energiepegels liegt.
Patent DE-102016100578-B4 (DE)
Title: Klemmbefestigungselement für eine Vorhanganlage
Inventor: GLÖCKNER ULRICH
IPC: F16B2/20
Filed: 2016-01-14
Granted: 2017-09-14
Abstract: Klemmbefestigungselement (6) mit einer Federdrahtspange (16) zur Anbringung an einem Halteprofil (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Federdrahtspange (16) einstückig aus Federdraht gebogen ist und einen U-förmigen Montagebereich (20) umfasst, der sich in einer Anlageebene (22) erstreckt und zwei beabstandete, durch einen Verbindungsbereich (24) verbundene Anlageschenkel (26) aufweist, wobei die Federdrahtspange (16) bezüglich einer senkrecht zu der Anlageebene (22) mittig durch den Verbindungsbereich (24) verlaufenden Mittelebene (28) symmetrisch ist, wobei sich von jedem Anlageschenkel (26) entfernt von dem Verbindungsbereichen (24) in einer quer zu der Anlageebene (22) verlaufenden Auflageebene (30) ein von der Mittelebene (28) weg gerichteter Federarm (32) erstreckt, und wobei jeder Federarm (32) unter Bildung einer U-förmigen Federeinheit (38) an einem von den Anlageschenkeln (26) entfernten Ende einen abgewinkelten Eingriffsarm (34) mit einem freien Endabschnitt (36) trägt, und Halteprofil mit einem derartigen Klemmbefestigungselement.
Patent DE-102016104633-B4 (DE)
Title: Luftspeichernde Luftpumpe
Inventor: WANG LOPIN
IPC: F04B33/00
Filed: 2016-03-14
Granted: 2017-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine luftspeichernde Luftpumpe, die umfasst: einen Fuß (10), der eine Aufnahmeausnehmung (13) und ein Befestigungsloch (14) für den inneren Zylinder aufweist; einen inneren Zylinder (20), dessen unteres Ende im Befestigungsloch (14) befestigt ist; einen äußeren Zylinder (30), der über den inneren Zylinder (20) geschoben wird; eine Rückschlageinrichtung (50), die im inneren Zylinder (20) angeordnet ist; eine Luftführungseinrichtung (60), die in der Aufnahmeausnehmung (13) angeordnet ist und einen Luftführer (61) und ein Absperrventil (62) aufweist, wobei der Luftführer (61) einen Grundkörper mit einem Luftführungskanal (613) und einen Stutzen mit einem Innenraum (614) besitzt, wobei das Absperrventil (62) im Innenraum (614) angeordnet ist; eine Pumpenkopfgruppe (80), die mit der Luftführungseinrichtung (60) verbunden ist; und einen Umschalter (70), der mit dem Fuß (10) gelenkig verbunden ist und das Absperrventil (62) der Luftführungseinrichtung mitbewegen kann, wobei, wenn der Umschalter (70) in die Speicherposition umgeschaltet wird, er das Absperrventil in die Schließposition bewegt, wodurch die Luft im inneren Zylinder nicht in die Pumpenkopfgruppe fließen kann, und wenn der Umschalter in die Abgabeposition umgeschaltet wird, er das Absperrventil in die Öffnungsposition bewegt, wodurch die Luft im inneren Zylinder in die Pumpenkopfgruppe fließen kann. Dadurch kann bei der erfindungsgemäßen Luftpumpe das Volumen verkleinert werden, so dass der Transport und die Lagerung erleichtert werden.