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Patent DE-102015014321-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Verstellung der Position einer Lenksäulen-Vorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: ZHOUSON SAMUEL
IPC: B62D1/184
Filed: 2015-11-05
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Einrichtung (II) zur Verstellung der Position einer Lenksäule und eines Kombi-Instruments eines Fahrzeugs. Die Lenksäulen-Vorrichtung kann durch Verstellung der Lenksäule der Lenksäulen-Vorrichtung in einem nicht arretierten Zustand um einen festen Drehpunkt gedreht werden. Die Einrichtung umfasst eine Verbindungsvorrichtung (130, 230). Die Lenksäulen-Vorrichtung ist über ein Verbindungselement (150, 250) zur Erzielung einer geführten Bewegung mit der Verbindungsvorrichtung (130, 230) verbunden. Eine Arretiervorrichtung (140, 240) dient zur Arretierung der Lenksäulen-Vorrichtung in einer gewünschten Position. Die Verbindungsvorrichtung (130, 230) umfasst einen ersten Dreharm (132, 232), der drehbar mit einem ersten festen Drehpunkt (P2a) verbunden ist, und einen zweiten Dreharm (134, 234), der mit einem zweiten festen Drehpunkt (P2b) verbunden ist. Das Verbindungselement ist über einen Klemmpunkt (P3), der zur Arretiervorrichtung 140, 240) gehört, mit dem ersten Dreharm (132, 232) und dem zweiten Dreharm (134, 234) verbunden. Der erste und der zweite Dreharm sind am Klemmpunkt (P3) miteinander verbunden. Darüber hinaus bezieht sich die vorliegende Erfindung auf ein Fahrzeug.
Patent DE-102015015195-A1 (DE)
Title: Fixierklammer für Zurrgurt
Inventor: LUGER STEPHAN
IPC: B25B25/00
Filed: 2015-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fixierklammer für Zurrgurte bestehend aus einem Bolzen (3), an welchem eine Feder (2) und einer Klammer (1) aufgenommen sind (3). Die Erfindung dient zum Klemmen des beim Spannen, mit einer Ratsche für einen Zurrgurt (Stand der Technik, WO 2014056545 A1) übriggebliebenen Zurrgurtes, zu fixieren. Der zusammengeraffte Zurrgurt wird dabei zwischen den Griff der Ratsche für einen Zurrgurt (Stand der Technik) und der Klammer (1) fixiert und geklemmt. Die Kraft zum Fixieren erfolgt dadurch, dass die Feder (2) die Klammer (1) auf den gerafften Zurrgurt drückt und somit diesen zwischen der Klammer (1) und dem Griff der Ratsche für Zurrgurt einklemmt. Die Spannkraft wird durch die Windungen der Feder (2) festgelegt und ist so eingestellt, dass die Klammer (1) mit der Hand geöffnet werden kann, jedoch genügend Spannkraft besitzt um den Gurt zu klemmen. Die Feder (2) stützt sich auf den seitlichen Flanken der Ratsche ab und ist mittig angeordnet. Der Bolzen (3) dient nur zur Aufnahme der der Klammer und der Feder.
Patent DE-102015102732-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Prüfung eines Brennstabes eines Brennelements
Inventor: HUMMEL WOLFGANG
IPC: G21C17/06
Filed: 2015-02-25
Abstract: Vorrichtung (2) zur Prüfung eines Brennstabes (4) eines Brennelements in einem mit Wasser gefülltem Becken (6) einer nukleartechnischen Anlage, umfassend einen Prüfbehälter (8) mit einer ersten Kammer (10) und einer zweiten Kammer (12), eine in dem Prüfbehälter (8) angeordnete erste Prüfeinrichtung (14), wobei der Prüfbehälter (8) zumindest eine Einlassöffnung (16a, b) und zumindest eine Auslassöffnung (18a, b) aufweist, und wobei der Prüfbehälter (8) eine Einführöffnung (20a) zur Einführung des Brennstabes (4) in die zweite Kammer (12) umfasst, und wobei in einem die erste und die zweite Kammer (10, 12) verbindenden Verbindungskanal (22) ein Ventil (24) angeordnet ist.  Verfahren zur Prüfung eines Brennstabes (4) in einem mit Wasser gefülltem Becken (6) einer nukleartechnischen Anlage mit einer solchen Vorrichtung (2), wobei der Brennstab (4) bei geschlossenem Ventil (24) durch die Einführöffnung (20a) in die zweite Kammer (12) des Prüfbehälters (8) eingeführt wird, wobei über die zumindest eine Einlassöffnung (16a, b) ein Fluid zugeführt wird, und wobei das Ventil (24) zur Prüfung des Brennstabes (4) mit der ersten Prüfeinrichtung (14) geöffnet wird.
Patent DE-102015104914-A1 (DE)
Title: Kompressoranlage zur Erzeugung von Druckluft sowie Verfahren zum Betrieb einer Druckluft erzeugenden Kompressoranlage
Inventor: KLAUS FRANK GEORG
IPC: F04D29/58
Filed: 2015-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kompressoranlage zur Erzeugung von Druckluft. Sie umfasst einen Antrieb (01), einen angetriebenen Verdichter (02), einen Schmiermittelkühler (09), einen Druckluftkühler (12) und eine Gebläseeinheit. Die Gebläseeinheit besitzt mindestens zwei unabhängig voneinander steuerbare Gebläse (06, 07), die Kühlluft in voneinander getrennte erste und zweite Kühlkammern (08, 11) fördern, wobei die erste Kühlkammer (08) die Kühlluft an den Schmiermittelkühler (09) führt und die zweite Kühlkammer (11) die Kühlluft an den Druckluftkühler (12) führt. Der Schmiermittelkühler (09) und der Druckluftkühler (12) haben eine zueinander derart versetzte Anordnung, dass die Achsen ihrer an ihren Seitenwänden angeordneten Zu- und Abflussflansche (13) in unterschiedlichen Ebenen liegen. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betrieb einer Druckluft erzeugenden Kompressoranlage, wobei mindestens zwei voneinander unabhängige Steuersignale für zwei Gebläse (06, 07) bereitgestellt werden.
Patent DE-102015109614-A1 (DE)
Title: Mal- und Sprühstift und Mouthbrush-Set mit Mal- und Sprühstiften
Inventor: KEIL GEORG
IPC: B43K29/20
Filed: 2015-06-16
Abstract: Es besteht der Wunsch nach einem Mal- und Sprühstift 3 mit einem Fasermaler, der zum Malen und Sprühen gleichermaßen benutzt werden kann, ohne dass der Fasermaler mit der gefärbten Speicherspitze 6 aus dem Außengehäuse 5 entnommen werden muss (entmantelt werden muss). Das erreicht ein solcher Stift mit Fasermaler 3 und Außengehäuse 5, welches den Fasermaler 3 umgibt, wobei ein Fasermalergehäuse (3a) des Fasermalers (3) mit einem ein offenes Ende aufweisendes Mundstück (1) verbunden ist. Eine Malspitze (6) des Fasermalers (3) steht an einem ersten Ende (5a) des Außengehäuses (5) aus dem Außengehäuse (5) hervor. Bei einer Konfiguration als Malstift und bei einer Konfiguration als Sprühstift besitzt die Malspitze (6; 6a, 6b) die gleiche axiale Position, zumindest aber steht sie in beiden Konfigurationen aus dem Außengehäuse (5) heraus.
Patent DE-102015109650-A1 (DE)
Title: Einteilige Verpackung mit integrierter Schütte
Inventor: FULRICH ISABELL
IPC: B65D5/72
Filed: 2015-06-17
Abstract: Verpackung (1) für Schüttgut wie Schrauben oder Nägel, aus faltbarem Material, insbesondere aus Karton oder Wellpappe, mit einem Boden (11), einem Deckelabschnitt (12), mit einem Deckel (121) und wenigstens einer Fixierlasche (122) einem Vorderabschnitt (13), mit einer Schütteinrichtung (131), welche aus einer Schüttlasche (1311) und wenigstens zwei Führungslaschen (1312) gebildet ist, wobei wenigstens eine Führungslasche (1312) einen Schwenkanschlag (1313) aufweist, einem Rückabschnitt (14), mit einer Rückenlasche (141) und wenigstens zwei Anschlaglaschen (142), zwei Seitenabschnitten (15), die jeweils durch zwei Faltlaschen (151) zu Doppelwänden (152) faltbar sind, wobei an wenigstens einer Faltlasche (151) eine Rastnase (153) zur Aufnahme in wenigstens einer im Boden (11) befindlichen Rastöffnung (111) ausgetragen ist und wobei sich zwischen den Faltlaschen (151) ein Distanzabschnitt (154) befindet, sodass sich zwischen Doppelwänden (152) ein Zwischen-raum (155) ergibt, welcher als Aufnahme für die Führungslaschen (1312) und Anschlaglaschen (142) dient und wobei im Distanzabschnitt (154) eine Schwenkanschlagöffnung (156) für den wenigstens einen Schwenkanschlag (1313) der Schütteinrichtung (131) ausgetragen ist, wenigstens einem Befestigungsmittel (16), mit dem der Deckelabschnitt (12) am Seitenabschnitt (15) oder Boden (11) befestigbar ist, wobei die Verpackung (1) aus einem einteiligen Stanzzuschnitt (2) besteht.
Patent DE-102015111879-A1 (DE)
Title: Gargerät mit Wärmetauscher
Inventor: WAITZ RAIMER
IPC: F24C15/00
Filed: 2015-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargerät (10) mit einem Garraum (14), in dem Lebensmittel in einer Garraumatmosphäre gegart werden können, einem Gasbrenner (20), einem Verbrennungsluft-Zufuhrkanal (28), einem Abgas-Abführkanal (24) und einem Wärmeübertrager (22), mit dem Verbrennungswärme des Gasbrenners (20) auf eine Garraumatmosphäre übertragen werden kann, wobei dem Abgas-Abführkanal (24) ein Wärmetauscher (34) zugeordnet ist, mit dem Abwärme des Abgases auf Gas übertragen werden kann, das dem Gargerät (10) zugeführt wird.
Patent DE-102015113898-A1 (DE)
Title: Getriebe für eine Beschlaganordnung eines Fensters, einer Tür oder dergleichen
Inventor: KOFLER GERHARD ERICH
IPC: E05C9/14
Filed: 2015-08-21
Abstract: Ein Getriebe für eine Beschlaganordnung eines Fensters, einer Tür oder dergleichen umfasst ein Gehäuse und ein in einer Nussaufnahme des Gehäuses beweglich gelagertes Nusselement, das antriebswirksam mit einem Beschlagelement, insbesondere einer Treibstange, der Beschlaganordnung gekoppelt ist. Das Nusselement ist zwischen einer Freigabestellung, in der es um eine gehäusefeste Drehachse drehbar ist, und einer Sperrstellung, in der es in zumindest eine Drehrichtung gegen ein Drehen um die Drehachse gesperrt ist, radial zu der Drehachse versetzbar. Dabei ist das Nusselement dazu ausgebildet, in die Sperrstellung versetzt zu werden, wenn es sich in der Freigabestellung befindet und von dem Beschlagelement zu einer Bewegung in die genannte Drehrichtung angetrieben wird.
Patent DE-102015114227-A1 (DE)
Title: Buchartiges Dokument, insbesondere Identifikationsdokument, mit einem Transpondermodul und Verfahren zum Sichern von Daten in einem buchartigen Dokument
Inventor: SEIJO BOLLIN HANS-PETER
IPC: B42D25/305
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein buchartiges Dokument, insbesondere Identifikationsdokument, mit einem Bucheinband (12), welcher eine Buchdeckenvorderseite (13) und eine Buchdeckenrückseite (14) umfasst, mit einer oder mehreren Datenseiten (19) und/oder mit einer Personalisierdatenseite (21) und mit einem in dem Bucheinband (12) oder der Personalisierdatenseite (21) angeordneten Transpondermodul (28), welches eine Antenne (31) und einen IC-Chip (32) umfasst, wobei ein Sensor (33) vorgesehen ist, der mit dem Transpondermodul (28) kontaktiert ist und das Transpondermodul (28) aktiviert und deaktiviert und zumindest ein Steuerelement (39) vorgesehen ist, welches in einer geschlossenen oder teilweise geschlossenen Anordnung der Buchdeckenvorderseite (13) zur Buchdeckenrückseite (14) den Sensor (33) in einen Schaltzustand setzt, der das Transpondermodul (28) deaktiviert.
Patent DE-102015115468-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Konditionierung von Düngemittelgranulat
Inventor: GÜNTER HARALD
IPC: C05G3/20
Filed: 2015-09-14
Abstract: Es handelt sich um ein Verfahren zur Konditionierung von Düngemittelgranulat, z.B. Kaliumsulfat-Düngemittelgranulat, wobei zunächst feuchtes, durch Granulieren einer aus einer Walzenpresse austretenden feuchten Schülpe hergestelltes Granulat zur Verfügung gestellt wird, wobei das Granulat mit z.B. Wasser befeuchtet wird, und wobei anschließend das befeuchtete Granulat mit einem Luftstrom beaufschlagt und dabei verfestigt wird.
Patent DE-102015116154-A1 (DE)
Title: Detektionsschaltung für eine aktive Entladeschaltung eines X-Kondensators, zugehörige aktive Entladeschaltung, integrierte Schaltung und Detektionsverfahren
Inventor: GOBBI MASSIMILIANO
IPC: H02M1/12
Filed: 2015-09-24
Abstract: Es wird eine Detektionsschaltung (40) für eine aktive Entladeschaltung bereitgestellt. Derartige aktive Entladeschaltungen werden häufig zum Entladen eines X-Kondensators (304) verwendet. Zu diesem Zweck generiert die Detektionsschaltung (40) ein Entladungs-Freigabesignal (EN), das das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein einer an dem X-Kondensator (304) anliegenden Wechselstromschwingung signalisiert. Im Spezielleren weist die Detektionsschaltung (40) eine Sensorschaltung (402; 404) zur Verbindung mit dem X-Kondensator (304) auf, wobei die Sensorschaltung (402; 404) ein Sensorsignal (S) generiert, das die Spannung an dem X-Kondensator (304) anzeigt. Weiterhin besitzt die Detektionsschaltung (40) eine Verarbeitungseinheit (406), die eine Komparatorschaltung, eine Zeitgeberschaltung, eine Auswerteschaltung und eine dynamische Schwellenwertgeneratorschaltung aufweist. Im Spezielleren generiert die Komparatorschaltung mindestens ein Vergleichssignal durch Vergleichen des Sensorsignals (S) mit mindestens einem Schwellenwert. Die Zeitgeberschaltung gibt das Entladungs-Freigabesignal (EN) auf einem ersten logischen Niveau vor, wenn die Zeitgeberschaltung über ein Rückstellsignal zurückgestellt worden ist. Als nächstes bestimmt die Zeitgeberschaltung die verstrichene Zeit seit der letzten Rückstellung, und sie überprüft, ob die verstrichene Zeit einen bestimmten Timeout-Wert überschreitet. Falls die verstrichene Zeit den bestimmten Timeout-Wert überschreitet, gibt die Zeitgeberschaltung das Entladungs-Freigabesignal (EN) auf einem zweiten logischen Niveau vor. Die Auswerteschaltung generiert das Rückstellsignal für die Zeitgeberschaltung als Funktion des mindestens einen Vergleichssignals. Schließlich variiert die dynamische Schwellenwertgeneratorschaltung den mindestens einen Schwellenwert der Komparatorschaltung als Funktion des Sensorsignals (S).
Patent DE-102015121497-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einem ersten gategraben und einem zweiten gategraben
Inventor: WUTTE BRITTA
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-12-10
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (1000) umfasst einen ersten Gategraben (100) und einen zweiten Gategraben (200) in einer ersten Hauptoberfläche (320) eines Halbleitersubstrats (310). Eine Mesastruktur (300) ist zwischen dem ersten Gategraben (100) und dem zweiten Gategraben (200) angeordnet. Die Mesastruktur (300) trennt den ersten Gategraben (100) vom zweiten Gategraben (200). Jeder der ersten und zweiten Gategräben (100, 200) umfasst erste Abschnitte (110, 210), die in einer ersten Richtung verlaufen, und zweite Abschnitte (120, 220), die benachbarte der ersten Abschnitte (110, 210) verbinden. Die zweiten Abschnitte (120) des ersten Gategrabens (100) sind bezüglich einer zur ersten Richtung senkrechten Ebene (115) den zweiten Abschnitten (220) des zweiten Gategrabens (200) gegenüberliegend angeordnet.
Patent DE-102015201547-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: GÜNTHER HARRY
IPC: F16C33/51
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wälzlager, mit einem Innenlaufring (74), einem Außenlaufring (75), mehreren zwischen den Laufringen (74, 75) angeordneten und jeweils mit einer zentralen Lagerbohrung versehenen Wälzkörpern (73), sowie mit einem Bolzenkäfig, der mehrere umfangsseitig gleichverteilt angeordnete Käfigbolzen (62) aufweist, auf denen jeweils ein Wälzkörper (73) drehbar gelagert ist, und die an beiden Enden jeweils form-, kraft- oder stoffschlüssig mit einer Seitenscheibe (63, 70) verbunden sind. Zur Vereinfachung der Herstellung des Bolzenkäfigs und der Montage des betreffenden Wälzlagers sowie der Erleichterung einer für Inspektionszwecke erforderlichen teilweisen Demontage des Wälzlagers ist vorgesehen, dass der Bolzenkäfig aus mehreren Käfigsegmenten (61) besteht, deren Seitenscheiben (63, 70) jeweils über einen einzigen Käfigbolzen (62) miteinander verbunden sind, deren Seitenscheiben (63, 70) die auf den Käfigbolzen gelagerten Wälzkörper (73) umfangsseitig überragen, und deren Seitenscheiben (63, 70) über ihre umfangsseitigen Stirnflächen (66) mit den Seitenscheiben der benachbarten Käfigsegmente in Stützkontakt sind.
Patent DE-102015202796-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfahrtsteuerungsvorrichtung
Inventor: SUDOU TAKUMA
IPC: B60W40/10
Filed: 2015-02-17
Abstract: Es wird eine Fahrzeugfahrtsteuerungsvorrichtung zum Steuern eines eigenen Fahrzeugs zum Verfolgen eines Zielfahrzeugs geschaffen. Die Fahrzeugfahrtsteuerungsvorrichtung enthält: (1) eine Einrichtung zum Erlangen einer tatsächlichen Relativgeschwindigkeit des Zielfahrzeugs zu dem eigenen Fahrzeug, (2) eine Einrichtung zum Einstellen einer Sollbeschleunigung des eigenen Fahrzeugs auf der Grundlage des Produkts aus einer Relativgeschwindigkeitsverstärkung und der tatsächlichen Relativgeschwindigkeit, die von der Erlangungseinrichtung erlangt wird, wobei die Relativgeschwindigkeitsverstärkung normalerweise auf eine Bezugsverstärkung eingestellt wird, (3) eine Einrichtung zum Erfassen eines Auftretens eines Ereignisses, das bewirkt, dass sich die Sollbeschleunigung, die von der Einstelleinrichtung eingestellt wird, diskontinuierlich ändert, und (4) eine Einrichtung zum Korrigieren der Relativgeschwindigkeitsverstärkung beim Erfassen des Auftretens des Ereignisses, um die Relativgeschwindigkeitsverstärkung von einem Wert, der kleiner als die Bezugsverstärkung ist, graduell zu erhöhen.
Patent DE-102015204021-A1 (DE)
Title: Dynamische Strombegrenzungsschaltung
Inventor: FARBER MARTIN
IPC: H03F3/45
Filed: 2015-03-05
Abstract: Es wird eine Komparatorschaltung (200) beschrieben, die dafür konfiguriert ist, auf der Grundlage einer ersten Eingangsspannung (121) und einer zweiten Eingangsspannung (122) einen Steuerstrom (231) und eine Steuerspannung (232) bereitzustellen. Die Komparatorschaltung (200) umfasst einen Eingangsverstärker (205), der dafür konfiguriert ist, auf der Grundlage der ersten Eingangsspannung (121) und der zweiten Eingangsspannung (122) ein Ausgangssignal (221, 222) zu erzeugen, und Versatzmittel (201), die dafür konfiguriert sind, einen ersten Versatz zu erzeugen. Darüber hinaus umfasst die Komparatorschaltung (200) eine erste Ausgangsschaltung (211), die dafür konfiguriert ist, den Steuerstrom (231) auf der Grundlage des Ausgangssignals (221, 222) und auf der Grundlage des ersten Versatzes zu erzeugen. Außerdem umfasst die Komparatorschaltung (200) eine zweite Ausgangsschaltung (212), die dafür konfiguriert ist, die Steuerspannung (232) auf der Grundlage des Ausgangssignals (221, 222) und nicht auf der Grundlage des ersten Versatzes zu erzeugen.
Patent DE-102015206570-A1 (DE)
Title: Audiosystem, Einmessmodul, Betriebsverfahren und Computerprogramm
Inventor: LERMER FRANZ
IPC: H04R29/00
Filed: 2015-04-13
Abstract: Eine Einmesseinheit (20) für ein Audiosystem (2) mit einem Generator (4) zur Erzeugung eines Pilottons (6), und einem Detektor (16a–c) für den Pilotton (6), wobei mindestens ein den Pilotton (6) bestimmender Parameter (P1, 2) veränderbar ist, enthält eine Eingabeeinheit (22) zur wahlfreien Einstellung des Parameters (P1, 2), wobei für zumindest einen Wert (W1, 2) des Parameters (P1, 2) alle Detektoren eine Detektion des Pilottons (6) anzeigen.  Ein Audiosystem (2) enthält die genannte Einmesseinheit (20).  Bei einem Verfahren zum Betreiben der Einmesseinheit (20) wird der Parameter (P1, 2) so eingestellt, dass alle Detektoren (16a–c) eine Detektion des Pilottons (6) anzeigen.  Ein Computerprogramm führt alle Schritte des Verfahrens durch, wenn das Programm auf einem Computer und/oder der Einmesseinheit (20) oder dem Audiosystem (2) ausgeführt wird.
Patent DE-102015207392-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Faserverbundbauteils
Inventor: HEISERER DANIEL
IPC: D04H3/00
Filed: 2015-04-23
Abstract: Mit einem Recyclingverfahren werden Abfallstücke von trockenen oder vorimprägnierten Faserhalbzeugen erfindungsgemäß auf äußerst kostengünstige Weise dadurch zu einem hochwertigen Faserverbundbauteil recycelt, dass die Abfallstücke im materialmäßig unveränderten Zustand nach Art eines Patchworks in regelloser Anordnung aneinandergefügt und zum fertigen Faserverbundbauteil konsolidiert werden und dieses dann mit auf der Sichtseite abgebildeter Faserstruktur verbaut wird und/oder dass die einzelnen Abfallstücke im wiederum materialmäßig unveränderten Zustand mit einem jeweils den örtlichen Bauteilbelastungen entsprechenden Faserverlauf zusammengefügt und dann zu einer hochgradig lastspezifisch gestalteten Faserverbundstruktur konsolidiert werden.
Patent DE-102015207778-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: GEHRKE LARS
IPC: H02K5/167
Filed: 2015-04-28
Abstract: Elektrische Maschine (1, 8, 11, 18, 30) mit einem Rotor (2, 9, 12, 19, 33) und einem Stator (3, 14, 23, 31), wobei der Rotor (2, 9, 12, 19, 33) und der Stator (3, 14, 23, 31) ein hydrodynamisches Gleitlager bilden.
Patent DE-102015209256-A1 (DE)
Title: Elektronisches Stabilitätssteuersystem und Verfahren zum Erfassen eines Fehlers einer Motorfreilaufschaltung
Inventor: SEO JUNG WOOK
IPC: B60W50/02
Filed: 2015-05-20
Abstract: Es wird ein elektronisches Stabilitätssteuersystem offenbart, das enthält: einen Motortreiber, der einen Motorschalter zum Antreiben einer Motoreinheit abhängig von einem PWM-Signal und einen Freilaufschalter und einen Umkehrschutzschalter zum Prüfen, ob die Motoreinheit normal betrieben wird, enthält; und eine Steuervorrichtung, die konfiguriert ist, sämtliche von dem Motorschalter, dem Freilaufschalter und dem Umkehrschutzschalter auszuschalten, nur den Motorschalter und den Umkehrschutzschalter auszuschalten, oder nur den Motorschalter und den Freilaufschalter auszuschalten, einen Diagnosestrom zuzuführen und dann einen Fehlerzustand des Freilaufschalters oder des Umkehrschutzschalters oder des Freilaufschalters und des Umkehrschutzschalters durch Verwendung eines Spannungsdetektors zu erfassen.
Patent DE-102015212930-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung supraleitender Dichtungsringe
Inventor: SPANIOL BERND
IPC: H05H7/14
Filed: 2015-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Dichtungsringen für supraleitende vakuumdichte Strukturen, wobei die Dichtungsringe aus Vanadium, Niob oder Tantal als Hauptkomponente oder einer metallischen Verbindung damit als Hauptkomponente bestehen, bei dem ein metallischer Draht (1) mit Vanadium, Niob oder Tantal als Hauptkomponente oder einer metallischen Verbindung damit als Hauptkomponente ringförmig gebogen wird und der Draht (1) in einer mehrteiligen Hohlform platziert wird, wobei die Teile der Hohlform (4, 5) derart gestaltet sind, dass die Teile der Hohlform (4, 5) im zusammengefahrenen Zustand Innen und Außen auf Stoß gefahren werden und dazwischen nicht auf Stoß gefahren werden, wobei A) vor dem Einlegen in die Hohlform die aneinander anliegenden Enden des Drahts (1) mit einem Laser verschweißt werden, oder B) die Drahtenden einander überlappend in der Hohlform angeordnet werden, und wobei der an den Enden verschweißte Drahtring (1) oder der überlappende Drahtring nach dem Einlegen in die Hohlform durch Pressformen mit der Hohlform in eine Ringform umgeformt wird. Die Erfindung betrifft auch einen Dichtungsring und die Verwendung eines Dichtungsrings.
Patent DE-102015213498-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterstruktur, die ein ferroelektrisches Material enthält und Halbleiterstruktur, die einen ferroelektrischen Transistor umfasst
Inventor: VAN BENTUM RALPH
IPC: H01L21/8247
Filed: 2015-07-17
Abstract: Ein veranschaulichendes Verfahren, das hierin angegeben wird, umfasst ein Bereitstellen einer Halbleiterstruktur. Die Halbleiterstruktur umfasst ein Gebiet für einen Logik-Transistor, ein Gebiet für einen ferroelektrischen Transistor und ein Gebiet für einen Eingabe/Ausgabe-Transistor. Über der Halbleiterstruktur wird eine erste Schutzschicht gebildet. Die erste Schutzschicht bedeckt das Gebiet für den Logik-Transistor und das Gebiet für den Eingabe/Ausgabe-Transistor. Zumindest ein Teil des Gebiets für den ferroelektrischen Transistor wird nicht von der ersten Schutzschicht bedeckt. Nach dem Bilden der ersten Schutzschicht wird über der Halbleiterstruktur ein Dielektrikum für den ferroelektrischen Transistor abgeschieden, das Dielektrikum für den ferroelektrischen Transistor und die erste Schutzschicht von dem Gebiet für den Logik-Transistor und dem Gebiet für den Eingabe/Ausgabe-Transistor entfernt, ein Dielektrikum für den Eingabe/Ausgabe-Transistor über dem Gebiet für den Eingabe/Ausgabe-Transistor gebildet und ein Dielektrikum für den Logik-Transistor über zumindest dem Gebiet für den Logik-Transistor gebildet.