baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010063795-B4 (DE)
Title: Kettengetriebenes Pistenfahrzeug mit seriellem Hybridantrieb
Inventor: MAYER ANDREAS
IPC: B60L50/15
Filed: 2010-12-21
Granted: 2016-03-17
Abstract: Kettengetriebenes Pistenfahrzeug mit einem seriellen Hybridantrieb (100), wobei der serielle Hybridantrieb (100) aufweist: – einen Verbrennungsmotor (1), – mindestens einen vom Verbrennungsmotor angetriebenen elektrischen Generator (3a, 3b), – mindestens einen Elektromotor (6a, 6b, 6c), der motorisch und generatorisch betreibbar ist, – wobei der mindestens eine elektrische Generator zur Erzeugung einer Zwischenkreisspannung (UZ) eines Zwischenkreises (5) ausgebildet ist, die mittels eines Zwischenkreiskondensators (8) gepuffert ist, und – wobei der mindestens eine Elektromotor aus der Zwischenkreisspannung gespeist ist, und – einen vom Zwischenkreiskondensator unabhängigen Energiespeicher (7), der einen Kondensator, eine Batterie, einen Akkumulator und/oder eine supraleitende Spule umfasst und der dazu ausgebildet ist, – Energie aus dem Zwischenkreis zu speichern, wenn im Zwischenkreis mehr Energie zur Verfügung steht, als benötigt ist, und – Energie an den Zwischenkreis nur dann zu liefern, wenn eine Energieanforderung vorliegt, wobei die Energieanforderung vorliegt, wenn – das Pistenfahrzeug eingelenkt wird, – eine kurzzeitige Erhöhung der vom Verbrennungsmotor abgegebenen Leistung angefordert wird und/oder – eine Drehzahlerhöhung des Verbrennungsmotors angefordert wird.
Patent DE-102011013226-B4 (DE)
Title: Eingabe vom Einrichtung zur Verdichtung der Ansaugluft vor dem Luftfilter einer Brennkraftmaschine
Inventor: ABT GUIDO
IPC: F02B33/32
Filed: 2011-03-07
Granted: 2012-10-18
Abstract: Konventionelle Turbokompressoren für Brennkraftmaschinen werden über eine mechanische Verbindung angetrieben. Die Verdichtung der Ansaugluft findet hinter dem Luftfilter statt. Bei der hier vorgeschlagenen Lösung handelt es sich um einen axialen Rohluftverdichter mit elektrischem Antrieb. Die Einrichtung kann in einer unabhängigen Einbaulage zur Brennkraftmaschine in Fahrtrichtung positioniert werden. Die durch den Lufteinlass (1) einströmende Stauluft wird zwischen Verdichter (2) und Verdichtergehäuse (3) komprimiert und durch den Luftfilter (8) in den Luftauslass (12) geleitet. Ein Deckel (6), der eine Druckplatte (5) gegen eine Rückstellkraft (7) in einen Diffusor (4) presst, kontrolliert den Ladedruck und ermöglicht ein Entweichen der Ladeluft durch die Luftschlitze (11). Ein elektromagnetischer Wandler (10), der mit einem Halter (9) verbunden ist, regelt die Drehzahl der Rotoren. Die Einrichtung eignet sich zur Verdichtung von Rohluft und kann im Fahrzeugbau, speziell im Motorsport, angewendet werden.
Patent DE-102011014383-B4 (DE)
Title: Kleidungsstück zur Personenklimatisierung
Inventor: POHR SEBASTIAN HEINZ
IPC: A41D13/005
Filed: 2011-03-17
Granted: 2013-01-03
Abstract: Kleidungsstück zur Personenklimatisierung, zumindest abschnittsweise bestehend aus oder versehen mit wenigstens einem dreidimensionalen luftdurchlässigen Abstandsgewirke aus einem steifen Fasermaterial, sowie einer das Abstandsgewirke überdeckenden äußeren Schichtlage, wobei mittels eines mit dem Abstandsgewirke luftströmungstechnisch gekoppelten oder koppelbaren Luftfördergerät Luft durch das Abstandsgewirke förderbar ist, wobei die äußere Schichtlage (6) feuchtigkeitsdicht ist und wenigstens eine eine Flüssigkeit speichernde Speicherschicht (12) vorgesehen ist, die durch Verdunstung der Flüssigkeit Kälte erzeugt.
Patent DE-102011056836-B4 (DE)
Title: Organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung
Inventor: JEON IL
IPC: H01L51/52
Filed: 2011-12-21
Granted: 2020-12-24
Abstract: Eine organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung umfasst:
 eine organische lichtemittierende Anzeigetafel (300); und
 ein Antireflexelement (400), das an einer äußeren Oberfläche der organischen lichtemittierenden Anzeigetafel (300) angebracht ist, wobei das Antireflexelement (400) eine reaktive Flüssigkristallschicht (420) und einen Polarisationsfilm (430b, 440, 430a) umfasst, welche in dieser Reihenfolge geschichtet sind,
 wobei die reaktive Flüssigkristallschicht (420) eine λ/4-Verzögerung bezüglich eines vom Polarisationsfilm (430b, 440, 430a) transmittierten Lichts aufweist,
 wobei der Polarisationsfilm (430b, 440, 430a) aus einer Polarisationsschicht (440), die eine Transmissionsachse aufweist, und einer oberen Schutzschicht (430a) und einer unteren Schutzschicht (430b), die an der Oberseite bzw. der Unterseite der Polarisationsschicht angebracht sind, besteht,
 wobei die reaktive Flüssigkristallschicht (420) direkt auf eine äußere Oberfläche der unteren Schutzschicht (430b) aufgebracht ist, und
 wobei die untere Schutzschicht (430b) eine Triacetylcellulose ohne Verzögerung ist.
Patent DE-102011076981-B4 (DE)
Title: Batteriesystem, Kraftfahrzeug mit diesem Batteriesystem und Verfahren zur Herstellung einer Betriebsbereitschaft bei einem Kraftfahrzeug mit diesem Batteriesystem
Inventor: SCHMIDT RALPH
IPC: H01M50/244
Filed: 2011-06-06
Granted: 2021-08-26
Abstract: Batteriesystem (10) umfassend wenigstens ein Batteriemodul (16) bestehend aus wenigstens einer Speicherzelle (18), wobei das Batteriesystem (10) ferner eine Andockstation (12) umfasst, an der das wenigstens eine Batteriemodul (16) separat entnehmbar angeordnet ist, wobei die Andockstation (12) wenigstens zwei Andockplätze (42) aufweist und die Batteriemodule (16) jeweils an einem Andockplatz (42) anzuordnen oder angeordnet sind und der Andockplatz (42) Versorgungsanschlüsse und/oder Leistungsanschlüsse aufweist und die Versorgungsanschlüsse und/oder Leistungsanschlüsse mit modulseitigen Versorgungs- und/oder Leistungsanschlüssen der Batteriemodule (16) in Wirkverbindung bringbar oder in Wirkverbindung sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Batteriemodule (16) als Versorgungsanschluss jeweils wenigstens einen Modulentgasungsanschluss (34) aufweisen und die Andockplätze (42) der Andockstation (12) dazu jeweils wenigstens einen passgemäßen Entgasungsanschluss (24) aufweisen.
Patent DE-102011077457-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Spule mit Spulenwicklung
Inventor: NICK WOLFGANG
IPC: H02K15/04
Filed: 2011-06-14
Granted: 2017-09-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Spule (400, 500, 600, 700) mit einer Spulenwicklung (410) mit folgenden Verfahrensschritten: – Bereitstellen eines Bandleiters (300) mit einem bandförmigen Substratband (310) und einer auf dem Substratband (310) angeordneten Supraleiterschicht (320), – Bereitstellen eines ersten Wicklungsträgers, – Wickeln des Bandleiters (300) in Lagen um den ersten Wicklungsträger, um eine Spulenwicklung (410) zu erhalten, wobei die Spule (400, 500, 600, 700) derart hergestellt wird, dass sowohl bei Raumtemperatur als auch bei einer Betriebstemperatur der Spule (400, 500, 600, 700) ein positiver radialer Druck zwischen den Lagen der Spulenwicklung (410) besteht, wobei keine starke Verbindung zwischen dem Bandleiter (300) und dem ersten Wicklungsträger erzeugt wird, oder wobei eine Verbindung zwischen dem Bandleiter (300) und dem ersten Wicklungsträger so ausgebildet wird, dass sie bei einer Spannung unterhalb von 10 MPa aufgetrennt wird, wobei der Bandleiter (300) nicht mit dem ersten Wicklungsträger verklebt wird, wobei der erste Wicklungsträger aus PTFE ausgebildet oder vor dem Wickeln der Spulenwicklung (410) mit einem Trennmittel beschichtet oder besprüht wird.
Patent DE-102011081634-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Diagnose eines Fehlers in einem Abgasrückführungssystem
Inventor: KUHN DANIEL
IPC: F02D21/08
Filed: 2011-08-26
Granted: 2021-06-10
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer fehlerhaften Abgasrückführungsleitung (10, 11) in einem Abgasrückführungssystem mit mehreren Abgasrückführungsleitungen in einem Verbrennungsmotor (2), wobei eine durch eine vorgegebene Abgasrückführungsrate (r AGR ) angegebene Abgasmenge gemäß einem Abgasrückführungsaufteilungsverhältnis (r LPFRC ) anteilig über die Abgasrückführungsleitungen (10, 11) bereitgestellt wird, mit folgenden Schritten:
 - Prüfen, um einen Fehler im Abgasrückführungssystem zu erkennen;
 - bei Erkennen des Fehlers: Ändern des Abgasrückführungsaufteilungsverhältnisses (r LPFRc ) und erneutes Prüfen des Abgasrückführungssystems;
 - Bestimmen der fehlerhaften Abgasrückführungsleitung (10, 11) abhängig von einem Ergebnis des erneuten Prüfens.
Patent DE-102011083003-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugvorrichtung mit zumindest einer Ladespule
Inventor: WOLF MATTHIAS
IPC: H02J50/10
Filed: 2011-09-20
Granted: 2017-02-16
Abstract: Handwerkzeugvorrichtung (10) mit zumindest einer Ladespule (12), die einen Spulenkern (14) aufweist und die dazu vorgesehen ist, eine Energie zu übertragen, wobei der Spulenkern (14) zumindest zwei relativ zueinander bewegbare Kernsegmente (16) aufweist.
Patent DE-102011101933-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entsorgungszündung pyrotechnischer Aktoren in einem Kraftfahrzeug sowie Steuergerät
Inventor: ALTHAUS JAN
IPC: B60R21/017
Filed: 2011-05-18
Granted: 2019-09-05
Abstract: Verfahren zur Entsorgungszündung pyrotechnischer Aktoren in einem Kraftfahrzeug, bei dem in einem Steuergerät ein Entsorgungsalgorithmus gespeichert und bei Vorliegen zumindest eines Entsorgungsbetriebssignals der Entsorgungsalgorithmus durchgeführt wird, wobei
 a) der Entsorgungsalgorithmus im Steuergerät verschlüsselt gespeichert wird und
 b) ein Entschlüsselungscode mit dem oder den Entsorgungsbetriebssignal(en) übertragen oder aus dem einen oder den mehreren Entsorgungsbetriebssignalen abgeleitet wird
 c) anhand des empfangenen Entschlüsselungscodes der Entsorgungsalgorithmus entschlüsselt und dann ausgeführt wird,
 d) dadurch gekennzeichnet, dass der Entsorgungsalgorithmus aus zumindest zwei separaten, jeweils verschlüsselten Algorithmusteilen besteht, die beide mittels des empfangenen oder aus dem Entsorgungsbefehl(en) abgeleiteten Entschlüsselungscode entschlüsselt werden, wobei der eine Algorithmusteil ein hardwaremäßiges Zündfreigabesignal und der andere Algorithmusteil die Erzeugung zumindest eines oder mehrerer softwaremäßiger Zündbefehle erzeugt und eine Entsorgungszündung nur bei Vorliegen beider erfolgt..
Patent DE-102012015839-B4 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung zur Bekämpfung von Übergewicht oder Fettsucht beim Menschen
Inventor: SECK PETER VON
IPC: A61C13/00
Filed: 2012-08-09
Granted: 2019-02-28
Abstract: Medizinische Vorrichtung zur Bekämpfung von Übergewicht oder Fettsucht beim Menschen durch Erreichen eines schnelleren Sättigungsgefühls, umfassend eine mit dem menschlichen Ober- und/oder Unterkiefer (10, 11) verbindbare Bisshebung, die mindestens einen Teil der okklusalen Fläche der Kauflächenzähne (13) überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bisshebung eine Zahnkronen angepasste Schiene (12) vorgesehen ist, die mindestens einen Teil der Kauflächenzähne (13) mit einer okklusalen Erhöhung (14) zur Verkleinerung der Kaufläche (15) ausstattet, die die Höckerspitzen (17) eines Kauflächenzahnes (13) überbaut zum Verknüpfen der Bisserhöhung (20) mit einem Überspannen des Kaureliefs des überdeckten Kauflächenzahnes (13).
Patent DE-102012016973-B4 (DE)
Title: Mikroskopobjektiv
Inventor: SPRENGER JÖRG
IPC: G02B13/00
Filed: 2012-08-28
Granted: 2021-04-29
Abstract: Mikroskopobjektiv, insbesondere zur Verwendung in der Auflichtmikroskopie mit großen Objektfeldern, bei der eine apochromatische Korrektion erreicht wird, bestehend aus mindestens zwei optischen Gliedern (G1,G2) dadurch gekennzeichnet, dass ausgehend von der Objektebene (OE) ein erstes optische Glied (G1) aus einer mindestens zwei Linsen (L1,L2) aufweisenden Frontgruppe besteht und ein zweites optische Glied (G2) ein aus drei Linsen (L4,L5,L6) bestehendes Kittglied ist, welches von zwei Menisken (M1, M2) eingeschlossen ist, deren Durchbiegungen in Richtung der Bildebene (BE) orientiert sind und wobei folgende Brennweitenbedingung zwischen Objektivbrennweite f'Obj und Brennweite f'G2 des zweiten optischen Gliedes (G2) erfüllt ist:2f'Obj<f'G2<4.5f'Obj
Patent DE-102012109900-B4 (DE)
Title: Fahrzeugverglasung
Inventor: BOTT GUIDO
IPC: F21V8/00
Filed: 2012-10-17
Granted: 2015-10-15
Abstract: Fahrzeugverglasung, umfassend – eine Scheibe (10), insbesondere aus Einscheiben-Sicherheitsglas; – eine lichtleitende Schicht (12, 22, 32), die eingerichtet ist an einer ihrer Stirnseiten eingekoppeltes Licht zu leiten, die stoffschlüssig mit der Scheibe (10) verbunden ist, und die Auskopplungsmittel (8, 13) aufweist, über die ein Lichtaustritt von geleitetem Licht an wenigstens einer ihrer Hauptflächen bewirkt wird; – eine Brechungsschicht (14), die zwischen der Scheibe (10) und der lichtleitenden Schicht (12, 22, 32) angeordnet ist, die einen niedrigeren Brechungsindex aufweist als die lichtleitende Schicht (12, 22, 32), und die gleichzeitig als Laminierungsschicht (14) ausgebildet ist; und – eine Lichtquelle (16), die derart angeordnet ist, dass Licht an wenigstens einer Stirnseite der lichtleitenden Schicht (12, 22, 32) eingekoppelt wird.
Patent DE-102012111462-B4 (DE)
Title: Lüftungskanalanordnung
Inventor: THALE THOMAS
IPC: F24F13/02
Filed: 2012-11-27
Granted: 2016-07-28
Abstract: Lüftungskanalanordnung umfassend – mindestens zwei Lüftungskanalabschnitte mit jeweils eckigem Querschnitt und einem Rahmenflansch mit seitlichen Flanschprofilabschnitten und mehreren Eckwinkelstücken (10), wobei die Eckwinkelstücke (10) zwei Schenkel (11), einen zu den Schenkeln (11) abgeschrägten sowie in Längsrichtung des Lüftungskanalabschnittes abgewinkelten Rand (13) und in einem Flanschbereich (12) zwei Öffnungen (14) aufweisen, die beidseitig zu einer Innenecke (15) und in einem Abstand (a) voneinander angeordnet sind; – eine Winkelspanne (01) je Ecke des Lüftungskanalabschnittes zur Verbindung der Eckwinkelstücke (10) zweier aneinander liegender Lüftungskanalabschnitte, wobei die Winkelspanne (01) ein Spannelement und eine im Profil mehrfach in gleicher Biegerichtung abgewinkelte Klemme (03) umfasst, deren äußere Abschnitte einen Spannabschnitt (04) und einen Halteabschnitt (05) bilden, wobei der Halteabschnitt (05) zwei in dem Abstand (a) angeordnete in Richtung einer Längsachse (06) des Halteabschnittes (05) ragende Nasen (08) aufweist, welche bei der Montage der Winkelspanne (01) die Öffnungen (14) der Eckwinkelstücke (10) zumindest teilweise durchdringen.
Patent DE-102012212146-B4 (DE)
Title: Kupplungsstelle für ein modulares Rotationswerkzeug sowie Werkzeugkopf und Träger für ein solches modulares Rotationswerkzeug
Inventor: KAUPER HERBERT RUDOLF
IPC: B23B51/02
Filed: 2012-07-11
Granted: 2024-02-01
Abstract: Kupplungsstelle für ein sich in Axialrichtung (6) erstreckendes modulares Rotationswerkzeug mit einem Träger (4) und mit einem darin eingesetzten Werkzeugkopf (2), mit einem ersten Kupplungsteil (22) und einem zweiten Kupplungsteil (16), die durch ein wechselseitiges Verdrehen unter Ausbildung einer in radialer Richtung wirkenden Presspassung miteinander koppelbar sind, wobei jedes Kupplungsteil (22, 16) zwei einander gegenüberliegende Kupplungsflächen (18A, 18B) mit Kontaktbereichen (42) aufweist, in denen die Presspassung ausgebildet wird, beim ersten Kupplungsteil (22) zumindest eine der Kupplungsfläche (18B) zumindest zwei in Umfangsrichtung voneinander beabstandete Kontaktbereiche (42) aufweist und hierzu zwischen den Kontaktbereichen (42) zumindest ein erster Freigang (40) ausgebildet ist, in dem die beiden Kupplungsteile (22, 16) im gekoppelten Zustand nicht aneinander anliegen dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktbereiche (42) in Axialrichtung (6) durch zumindest einen zweiten Freigang (46) unterteilt sind, so dass ein jeweiliger Kontaktbereich (42) durch zumindest zwei axial voneinander beabstandete Teilkontaktbereiche gebildet sind, nämlich ein vorderer Teilkontaktbereich (48A) und ein hinterer Teilkontaktbereich (48B)..
Patent DE-102012213188-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern einer Ausführungssequenz eines geschickten Roboters unter Verwendung einer Zustandsklassifizierung
Inventor: SANDERS ADAM M
IPC: B25J9/18
Filed: 2012-07-26
Granted: 2015-06-25
Abstract: Robotersystem (10), das umfasst: einen geschickten Roboter (110) mit einer Vielzahl von Robotergelenken (A, B, C, D, E, F), Stellgliedern, die zum Bewegen der Robotergelenke (A, B, C, D, E, F) ausgestaltet sind, und Sensoren (29), die zum Messen einer Eigenschaft eines zugehörigen der Robotergelenke (A, B, C, D, E, F) bei der Ausführung einer Arbeitsaufgabe und zum Übertragen der Eigenschaften als Sensorsignale (22) ausgestaltet sind; und einen Controller (24) für die Steuerung des Roboters (110) über Steuerungs- und Rückmeldesignale (11), der ausgestaltet ist, um die gemessenen Sensorsignale (22) zu empfangen, wobei der Controller (24) umfasst: einen konkreten nicht vorübergehenden Speicher (25), in dem von einem Computer ausführbare Anwendungen aufgezeichnet sind, die ein Zustandsklassifizierungsmodul (23) enthalten; einen Prozessor (17), der ausgestaltet ist, um: die Anweisungen aus dem konkreten nicht vorübergehenden Speicher (25) auszuführen; die Sensorsignale (22) über das Zustandsklassifizierungsmodul (23) in mindestens zwei verschiedene Klassen (40, 42) zu klassifizieren; einen Systemzustand des Roboters (110) unter Verwendung der Klassen (40, 42) zu überwachen; und den Roboter (110) bei der Ausführung alternativer Arbeitsaufgaben auf der Grundlage des Systemzustands zu steuern.
Patent DE-102012219056-B4 (DE)
Title: Störimpulsfreier programmierbarer Taktformer
Inventor: LEE CHI KEUNG
IPC: G06F1/04
Filed: 2012-10-18
Granted: 2019-06-27
Abstract: Taktformungsschaltkreis, der zum Empfangen eines Eingangstaktsignals (302) konfiguriert ist, der Taktformungsschaltkreis (210) aufweisend:eine Anstiegsflankenverdrehungslogikschaltung (212), welche eine erste Mehrzahl von in Reihe geschalteten Puffern (314) und einen ersten Multiplexer (306), welcher eine Mehrzahl von Eingangsleitungen (308), eine Ausgangsleitung (310) und eine Auswahlleitung (312) aufweist, umfasst, und die zum selektiven Verzögern einer ansteigenden Flanke des Eingangstaktsignals (302) konfiguriert ist; undeine Abfallflankenverdrehungslogikschaltung (214), welche eine zweite Mehrzahl von in Reihe geschalteten Puffern (414) und einen zweiten Multiplexer (406), welcher eine Mehrzahl von Eingangsleitungen (408), eine Ausgangsleitung (410) und eine Auswahlleitung (412) aufweist, umfasst, und die zum selektiven Verzögern einer abfallenden Flanke des Eingangstaktsignals (302) in Unabhängigkeit von Justierung der ansteigenden Flanke konfiguriert ist, wobei der Taktformungsschaltkreis (210) zum Ausgeben eines Ausgangstaktsignals konfiguriert ist, welches in Bezug auf das Eingangstaktsignal (302) selektiv verdreht ist, so dass eine ansteigende Flanke des Ausgangstaktsignals eine Anstiegsverzögerungsmenge aufweist, eine abfallende Flanke des Ausgangstaktsignals eine Abfallverzögerungsmenge aufweist, oder die ansteigende Flanke des Ausgangstaktsignals eine Anstiegsverzögerungsmenge und die abfallende Flanke des Ausgangstaktsignals eine Abfallverzögerungsmenge aufweisen.
Patent DE-102012224324-B4 (DE)
Title: Batteriezelle, Elektrodenmaterialschichtstapel und Verwendung eines Elektrodenmaterialschichtstapel in einer Batteriezelle
Inventor: BIRKE PETER
IPC: H01M4/13
Filed: 2012-12-21
Granted: 2021-10-07
Abstract: Batteriezelle umfassend mindestens:
 - einen Kathodenstromableiter (4),
 - eine ein positives Aktivmaterial aufweisende erste Elektrodenmaterialschicht (3), die einen Bestandteil einer Kathode der Batteriezelle darstellt,
 - einen Separator (2),
 - eine ein negatives Aktivmaterial aufweisende zweite Elektrode, die eine Anode der Batteriezelle darstellt und
 - einen Anodenstromableiter, wobei das positive Aktivmaterial ein Potential gegenüber dem negativen Aktivmaterial aufweist,
 wobei
 zwischen dem Kathodenstromableiter (4) und der ersten Elektrodenmaterialschicht (3) eine erste weitere Elektrodenmaterialschicht (5) und zwischen der ersten Elektrodenmaterialschicht (3) und dem Separator (2) eine zweite weitere Elektrodenmaterialschicht (6) angeordnet ist, wobei die erste weitere Elektrodenmaterialschicht (5) und die zweite weitere Elektrodenmaterialschicht (6) jeweils ein weiteres positives Aktivmaterial aufweisen und wobei das weitere positive Aktivmaterial ein geringeres Potential gegenüber dem negativen Aktivmaterial aufweist als das positive Aktivmaterial,
 und dass das positive Aktivmaterial ein Potential von mindestens 4,2 Volt gegenüber dem negativen Aktivmaterial aufweist.
Patent DE-102013002415-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufrichten eines langen Auslegers und Kran
Inventor: ORLEAN ANDREAS
IPC: B66C23/68
Filed: 2013-02-11
Granted: 2019-04-25
Abstract: Verfahren zum Aufrichten eines langen zweigeteilten Kranauslegers (1), wobei die Auslegersegmente (1a, 1b) in einem Schwenkpunkt (A) miteinander verbunden sind, wodurch der Ausleger (1) beim Aufrichten abknickbar und in der Endmontagelage in eine gestreckte oder nahezu gestreckte Lage verbringbar ist, mit den Verfahrensschritten:
 - Aufrichten des oberen Auslegersegmentes (1b) bis zu einem bestimmten Winkel gegenüber der Horizontalen, und
 - Aufrichten des unteren am Kranwagen (10) angelenkten Auslegersegmentes (1a), wobei gleichzeitig das obere Auslegersegment (1a) in Abhängigkeit der Kranausladung geregelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Auslegersegment (1b) derart geregelt wird, so dass die Ausladung während des Aufrichtens konstant bleibt bzw. in einem gewissen Toleranzbereich liegt.
Patent DE-102013008088-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Spritzenkartusche mit einem flexiblen Innenbeutel
Inventor: KNEER ROLAND
IPC: B65D77/06
Filed: 2013-05-10
Granted: 2016-02-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Spritzenkartusche, deren Inhalt durch den Vorschub eines Spritzenkolbens (5) ausbringbar ist, gekennzeichnet durch folgende Schritte: a) Herstellen einer im Wesentlichen zylindrischen Kartusche (1) ohne Bodenwand aus einem ersten Kunststoffmaterial, wobei am vorderen Rand der Kartusche wenigstens eine Ringnut (6) ausgebildet wird; b) Anordnen der Kartusche (1) in einer Spritzgussform, wobei die Spritzgussform den offenen Boden der Kartusche (1) verschließt; c) Einsetzen eines Formkerns kleineren Durchmessers in die Kartusche (1) derart, dass ein Ringspalt zwischen dem Formkern und der Innenwand und ein Hohlraum am Ende des Formkerns verbleibt: d) Schließen der Spritzgussform und Einspritzen eines zweiten Materials für den Innenbeutel (3), das keine Verbindung mit dem ersten Material eingeht, in den Ringspalt, die wenigstens eine Ringnut (6) und den Hohlraum; e) Öffnen der Spritzgussform, Zurückziehen des Formkerns aus der Kartusche und Entnehmen der Kartusche (1) mit einem anliegenden Innenbeutel (3).
Patent DE-102013010239-B4 (DE)
Title: Ventileinrichtung für abrasive Fluide und/oder fluidisierbare Pulvermaterialien
Inventor: STOLL KURT
IPC: F16K31/53
Filed: 2013-06-18
Granted: 2023-06-29
Abstract: Ventileinrichtung für abrasive Fluide und/oder fluidisierbare Pulvermaterialien mit einem Ventilgehäuse (2; 52; 82), das einen Eingangsanschluss (8) zur Anbringung einer Fluidzuleitung, einen Ausgangsanschluss (9) zur Anbringung einer Fluidableitung, einen zwischen dem Eingangsanschluss (8) und dem Ausgangsanschluss (9) ausgebildeten Fluidkanal (3) sowie eine den Fluidkanal (3) bereichsweise durchsetzende Führungsausnehmung (4; 54; 84) aufweist, und mit einem beweglich in der Führungsausnehmung (4; 54; 84) aufgenommenen und zur Beeinflussung eines freien Querschnitts des Fluidkanals (3) ausgebildeten Ventilkörper (6; 56; 86) sowie mit einer elektrischen Antriebseinrichtung (5; 55) zur Einstellung einer Position des Ventilkörpers (6; 56; 86) in der Führungsausnehmung (4; 54; 84), wobei die Führungsausnehmung (4; 54; 84) und der Ventilkörper (6; 56; 86) gleichartig ausgebildete Querschnitte aufweisen und wobei die Antriebseinrichtung (5; 55) eine Getriebeeinrichtung (13, 15; 66, 78) umfasst, die für eine Einleitung einer kombinierten translatorischen und rotatorischen Bewegung auf den Ventilkörper (6; 56; 86) in der Führungsausnehmung (4; 54; 84) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der, Ventilkörper (6; 56; 86) zumindest abschnittsweise unmittelbar abdichtend an wenigstens einem umlaufenden Wandabschnitt (24, 25; 94, 95) der Führungsausnehmung (4) anliegt.