baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016211854-B3 (DE)
Title: Behälter zum Bergen havarierter Fahrzeuge und Verfahren zum Bergen eines havarierten Fahrzeugs
Inventor: ELLERMANN CLAUS WENZESLAUS
IPC: B65D85/68
Filed: 2016-06-30
Granted: 2017-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter (1) zum Bergen havarierter Fahrzeuge, insbesondere havarierter Elektro-Fahrzeuge, mit einem Behälterboden (2) und mehreren Seitenwänden (4, 4', 6), die einen Aufnahmebereich (10) für das Fahrzeug definieren, einer verschließbaren Öffnung (8) zum Überführen des Fahrzeuges in oder aus dem Aufnahmebereich (10), einer am Behälter (1) angeordneten Winde (38), insbesondere Seilwinde, zum Verbringen des Fahrzeuges in den Behälter (1), und einem oder mehreren Anschlüssen zum Einleiten (42, 42') und/oder Abführen (18, 18') von Kühl- bzw. Löschmittel in den Aufnahmebereich. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einem Behälter (1) sowie ein Verfahren zum Bergen eines havarierten Fahrzeugs mittels eines solchen Behälters (1) und die Verwendung eines Behälters (1).
Patent DE-102017115729-B3 (DE)
Title: Spritzgusswerkzeug zum Herstellen eines Spritzgussteils und Verfahren zum Herstellen eines Spritzgussteils
Inventor: BAUMANN MANFRED
IPC: B29C45/36
Filed: 2017-07-13
Granted: 2018-08-23
Abstract: Es ist ein Spritzgusswerkzeug (1) zur Herstellung eines Spritzgussteils (10) aus Kunststoff offenbart, welches eine äußere erste Formhälfte (2) und eine äußere zweite Formhälfte (3) umfasst, die zusammengesetzt einen Freiraum (4) definieren, der eine äußere Kontur (11) des Spritzgussteils (10) bestimmt, sowie einen Kern (5), der im Freiraum (4) sitzt und eine innere Kontur (12) des Spritzgussteils (10) bestimmt. Ein Draht (6) ist durch den Kern (5) und die zusammengesetzte äußere erste Formhälfte (2) und die äußere zweite Formhälfte (3) geführt und mehrere Spannbackenpaare (7) fixieren den Draht (6) in seiner Position. Ebenso ist ein Verfahren zum Herstellen eines Spritzgussteils (10) offenbart.
Patent DE-102017123844-B3 (DE)
Title: Rotierbarer mechanischer Greifer
Inventor: ZHOU JUNXIONG
IPC: B25J15/00
Filed: 2017-10-13
Granted: 2019-02-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen rotierbaren mechanischen Greifer mit einer ersten Befestigungssäule, einem Klemmsystem und einem Rotiersystem, wobei das Klemmsystem zwei Backeteile aufweist, wobei jedes der Backeteile eine zweite Befestigungssäule, einen Klemmzylinder und ein Klemmwerkzeug umfasst, wobei ein Ende der jeweiligen zweiten Befestigungssäulen fest auf der ersten Befestigungssäule montiert ist, wobei der Klemmzylinder schwenkbar am anderen Ende der jeweiligen zweiten Befestigungssäulen montiert ist, wobei das Klemmwerkzeug an einer Kolbenstange des Klemmzylinders montiert ist; wobei das Rotiersystem zwischen den zwei Backeteilen eingesetzt ist, wobei das Rotiersystem zum Antrieb des Klemmzylinders dient, um diesen zu verschwenken, damit es ermöglicht, dass die Gegenstände, die sich in unterschiedlichen Richtungen befinden, von den Backen gegriffen werden. Deshalb ist die Flexibilität des mechanischen Greifers in gewissem Maße erhöht, damit die Verwendung dieses Greifers weiter gefördert wird.
Patent DE-102019107128-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz einer Felge eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ALTINSOY FARUK
IPC: B60B7/06
Filed: 2019-03-20
Granted: 2020-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (3) zum Schutz einer Felge (2) eines Kraftfahrzeugs, wobei eine Außenseite eines Felgenhorns (4) von der Vorrichtung (3) bedeckt ist, umfassend zwei Ringe (5, 6), deren Durchmesser auf den des Felgenhorns (4) abgestimmt sind. Die Vorrichtung (3) soll in Abhängigkeit eines Nenndurchmessers für alle Formen der Felge (2) einsetzbar sein und bei auf der Felge (2) montiertem Reifen (1) einfach befestigt und bei Bedarf wieder demontiert werden können. Dies wird dadurch erreicht, dass ein erster der Ringe (5) zum Befestigen der Vorrichtung (3) an dem Felgenhorn (4) eine umlaufende Zunge (5.1) aufweist, die zwischen einer Innenseite des Felgenhorns (4) und einer Seitenwand eines Reifens (1) einklemmbar ist, dass der erste Ring (5) einen durchgehenden radialen Schlitz aufweist, und dass ein zweiter der Ringe (6) klemmend an dem ersten Ring (5) befestigbar ist und dass der zweite Ring (6) zusätzlich mittels Schrauben (11) an dem ersten Ring (5) befestigbar ist.
Patent DE-102019207733-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Autorisieren zumindest eines Benutzers eines Kraftfahrzeugs und Steuervorrichtung
Inventor: JOACHIM MANUEL
IPC: G06F21/31
Filed: 2019-05-27
Granted: 2020-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Autorisieren zumindest eines Benutzers (14) eines Kraftfahrzeugs (10). Ferner betrifft die Erfindung eine Steuervorrichtung (22) eines Kraftfahrzeugs (10) zum Durchführen des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102020112669-B3 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen Behälter und Halteanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: ELLERMANN LARS
IPC: B60N3/10
Filed: 2020-05-11
Granted: 2021-07-29
Abstract: Haltevorrichtung (10) für einen Behälter, mit mindestens zwei Halterahmen (12), welche über mehrere Hebelarme (14) miteinander gekoppelt sind, wobei die mindestens zwei Halterahmen (12) und die mehreren Hebelarme (14) ausgeführt sind, in einer Nichtgebrauchsstellung einen flachen, zusammengefalteten Körper (FK) auszubilden und beim Aufstellen eines Behälters auf den Körper (FK) durch Entfaltung nach unten in eine Gebrauchsstellung überzugehen, in welcher die mindestens zwei Halterahmen (12) mit den entfalteten Hebelarmen (14) einen Aufnahmeraum (AR) für den Behälter ausbilden, wobei die mindestens zwei Halterahmen (12) jeweils vier Rahmenschenkel (12.1, 12.2, 12.3, 12.4) umfassen und in der Gebrauchsstellung in mindestens zwei zueinander beabstandeten horizontalen Ebenen angeordnet sind, wobei die Hebelarme (14) den Abstand zwischen den mindestens zwei Halterahmen (12) vorgeben, und wobei die einzelnen Hebelarme (14) an einem ersten Ende mit ihren Stirnseiten jeweils über eine erste Knickachse (13) knickbar mit einem korrespondierenden Rahmenschenkel (12.1, 12.2, 12.3, 12.4) eines ersten Halterahmens (12A) verbunden sind und am zweiten Ende einen 90°-Bogen aufweisen, dessen Stirnseite über eine zweite Knickachse (15) knickbar mit einer Stirnseite eines Koppelschenkels (17) verbunden ist, dessen Längsseite über eine dritte Knickachse (11) knickbar mit einer Längsseite eines Rahmenschenkels (12.1, 12.2, 12.3, 12.4) eines zweiten Halterahmens (12B) gekoppelt ist.
Patent DE-102020121673-B3 (DE)
Title: Gasrückführpumpe zur Absaugung explosionsfähiger Gas-, Dampf- oder/und Luftgemische und Lüfterrad für eine solche Gasrückführpumpe
Inventor: TEUBNER ANDREAS
IPC: F04B49/10
Filed: 2020-08-18
Granted: 2022-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasrückführpumpe zur Absaugung explosionsfähiger Gas-, Dampf- oder/und Luftgemische mit einer Pumpenbaugruppe zur Förderung des explosionsfähigen Gas-, Dampf- oder/und Luftgemisches, wobei die Pumpenbaugruppe ein Gehäuse und eine Antriebswelle umfasst, einer Lüfterbaugruppe mit einem Lüfterrad und einem Motor mit einer Abtriebswelle, wobei die Antriebswelle der Pumpenbaugruppe, das Lüfterrad und die Antriebswelle des Motors drehfest miteinander so koppelbar sind, dass das Lüfterrad und die Pumpe mittels des Motors antreibbar sind, wobei das Gehäuse der Pumpenbaugruppe und die relativ zu dem Gehäuse drehbare Antriebswelle gegeneinander flammendurchschlagsicher angeordnet sind.
 Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass Lüfterrad und Gehäuse so angeordnet und ausgebildet sind, dass ein flammendurchschlagsicherer Spalt zwischen dem Lüfterrad und dem Gehäuse angeordnet ist.
Patent DE-102021102131-B3 (DE)
Title: Baukonstruktionsmodul, modulares Gebäude und Verfahren zum Errichten eines modularen Gebäudes
Inventor: WALTL TOBIAS
IPC: E04G21/14
Filed: 2021-01-29
Granted: 2022-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Baukonstruktionsmodul (100), insbesondere Raummodul, für ein modulares Gebäude (1000), insbesondere Ziegelmodulbau, wobei das Baukonstruktionsmodul (100) eine Beton-Bodenplatte (110) und aus Ziegeln ausgebildete Wände (120) aufweist, die auf der Beton-Bodenplatte (110) angeordnet sind, wobei die Beton-Bodenplatte (110) mindestens zwei Aufhängeelemente (111) zum Anheben des Baukonstruktionsmoduls (100) aufweist, wobei die Aufhängeelemente (111) horizontal in der Beton-Bodenplatte (110) angeordnet sind, und wobei die Beton-Bodenplatte (110) für jedes Aufhängeelement (111) wenigstens einen Aufhängebereich (115) aufweist, an dem das entsprechende Aufhängeelement (111) derart freiliegt, dass ein Hebezeug an dem Aufhängeelement (111) befestigbar ist.Des Weiteren werden ein modulares Gebäude (1000) und ein Verfahren zum Errichten eines modularen Gebäudes (1000) angegeben.
Patent DE-102022201437-B3 (DE)
Title: Ansteueranordnung einer sechsphasigen elektrischen Maschine
Inventor: HOHMANN FABIAN
IPC: H02M1/00
Filed: 2022-02-11
Granted: 2023-08-03
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Ansteueranordnung einer in zwei dreiphasige Wicklungen aufgeteilten sechsphasigen elektrischen Maschine, aufweisend zwei dreiphasige Inverter, von denen jeweils einer zur Ansteuerung einer der dreiphasigen Wicklungen vorgesehen ist. Die Anordnung zeichnet sich dadurch aus, dass jeder der Inverter eine Schaltungsanordnung mit Leistungshalbleitern unterschiedlicher Art und/oder unterschiedlichen Materials und/oder unterschiedlicher Fläche aufweist, und zur selben Phase zugehörige Wicklungen der Inverter auf einem gemeinsamen Zahn aufgewickelt und galvanisch voneinander isoliert sind.
Patent DE-4337053-B4 (DE)
Title: Spule
Inventor: IWATANI HIDETOSHI
IPC: H01F17/00
Filed: 1993-10-29
Granted: 2005-07-21
Abstract: Spule
(10), mit einem Wicklungsteil (12), das durch eine Mehrzahl von
laminierten Schichten (14, 28) gebildet ist, wobei zumindest eine
Schicht eine Mehrzahl von Wicklungsmustern (18, 20, 32, 34) aufweist;  einem
Kern (54, 56), der in der Mitte der Wicklungsmuster (18, 20, 32,
34) angeordnet ist;  Eingangs/Ausgangselektroden (26, 38), die
außerhalb
der laminierten Schichten (14,28), die das Wicklungsteil bilden, gebildet
sind, und mit Enden der Wicklungsmuster (18, 20, 32, 34) verbunden
sind; und  einer Anschlußplatine
(40) mit einer Mehrzahl von Anschlüssen (48) und einer Mehrzahl
von Anschlußhalterabschnitten
(46), die derart auf der Anschlußplatine (40) angeordnet sind,
daß jeder
der Anschlüsse
zwischen benachbarten Anschlußhalterabschnitten
angeordnet ist, wobei die Mehrzahl von Anschlüssen (48) und die Mehrzahl
von Anschlußhalterabschnitten
angeordnet sind, um eine Mehrzahl von Ausnehmungen zu bilden;  wobei
zumindest zwei der Wicklungsmuster (18, 20, 32, 34) auf der zumindest
einen Schicht (14, 28) eine unterschiedliche Windungszahl aufweisen
und...
Patent DE-4422879-B4 (DE)
Title: Vordruckventil
Inventor: SEEGERS HANNS
IPC: F16D48/02
Filed: 1994-06-30
Granted: 2005-08-25
Abstract: Vordruckventil
für eine
hydraulische Kupplungsbetätigung
eines Kraftfahrzeuges, versehen mit einem Kolben und einem dem Kolben
benachbarten Bauteil, die federkraftbeaufschlagt axial verschiebbar
angeordnet sind und die gemeinsam einen Dichtungssitz bilden, wobei
der Dichtungssitz einen Volumenstrom in einer Flußrichtung
passieren läßt und einen
Rückfluß nur bei
einem vorbestimmten Druck erlaubt, dadurch gekennzeichnet, daß als dem
Kolben (10) benachbartes Bauteil ein Stößel (19, 19a bis 19c) vorgesehen
ist, die gemeinsam den Dichtungssitz (24) bilden, der mit einer
Dichtung (27) versehen ist, wobei der Dichtungssitz (24) für eine Evakuierung
der im Hydrauliksystem eingeschlossenen Luft offen oder umgehbar
ist und wobei ein selbsttätiges
Schließen
des Dichtungssitzes (24) oder einer im Stößel (19c) eingebrachten Umgehung,
bestehend aus einer Bohrung (41), Querbohrung (42) und einem Sackloch
(43), nach erfolgter Systembefüllung
mit Hydraulikflüssigkeit
bei der ersten Kupplungsbetätigung
erfolgt, wobei der Kolben (10) abhängig von der Flußrichtung
der Hydraulikflüssigkeit
Einfluß auf
die Strömung
nimmt.
Patent DE-4447868-B4 (DE)
Title: Fuel injection control system for IC engine
Inventor: KITAMURA TORU
IPC: F02D41/04
Filed: 1994-11-30
Granted: 2004-04-22
Abstract: A control system for the fuel injection of an IC engine has a first calculating device for an amount of fuel injected directly into the induction manifold and then sucked into the combustion chamber. There is a second calculating device for the amount of fuel adhering to the walls of the manifold. Based on these two amounts , the correct amount of fuel is injected. A third calculation may also be undertaken, that of the amount of fuel passing through into the exhaust without being burnt in the combustion chamber. The air-fuel ratio of the exhaust is also evaluated. This is used to correct the air-fuel ratio at the engine input.
Patent DE-10013160-B4 (DE)
Inventor: BAUER ROLF-DIETER
IPC: H01H73/04
Filed: 2000-03-17
Granted: 2006-07-06
Abstract: The unit has an S-shaped contact element rotatably mounted on an axle, operated in the closing direction by a bias element acting essentially perpendicularly to the axle and a joint element actuated by it and engaging near the apex of the contact element and in the opening direction when a dead point has been passed. The contact element has a control contour for engagement with the bias element during opening and before reaching the dead point. The unit has an S-shaped contact element (2) rotatably mounted on an axle (3), operated in the closing direction by a bias element (19) acting essentially perpendicularly to the axle and a joint element (23) actuated by it and engaging near the apex of the contact element and in the opening direction when a dead point (A) has been passed. The contact element has a control contour (25) on the side facing the bias element for engagement with the bias element during opening and before reaching the dead point.
Patent DE-10013595-B4 (DE)
Title: Elektromotorisch betriebene Vorrichtung zum Heben und Kippen eines fahrbaren Bottichs einer Teigknetmaschine
Inventor: MUENSTER HANS-GEORG
IPC: A21C1/02
Filed: 2000-03-18
Granted: 2009-04-30
Abstract: Elektromotorisch
betriebene Vorrichtung zum Heben und Kippen eines fahrbaren Bottichs
einer Teigknetmaschine mit einem Gestell aus mindestens zwei parallel
angeordneten Tragsäulen
und einer schienengeführten
Hubvorrichtung mit einer damit verbundenen, den Bottich aufnehmenden
Hebebühne,
dadurch gekennzeichnet, dass zur Steuerung der Kippbewegung des
Bottichs (18) zwei nach unterschiedlichen Richtungen weisende Kurvenschienen
(2, 3) mit dem Gestell verbunden sind und jeder Kurvenschiene eine
in die Schienenebene wechselweise ein- und ausfahrbare Rolle (4)
zugeordnet ist, welche mit der Hebebühne (1) derart zusammenwirkt,
dass die ausgefahrene Rolle in die Kurvenschiene (2, 3) gelangt
und so eine Schwenkbewegung des Bottichs (18) erfolgt.
Patent DE-10033322-B4 (DE)
Inventor: BOPP MICHAEL
IPC: D04H13/00
Filed: 2000-07-03
Granted: 2005-08-04
Abstract: A method is proposed for producing composite elements which have at least one core and cover layers containing two fibres, with the following steps: coating of open-pored, semi-finished products comprising fibre materials with fine-grained, pulverulent, cross-linking resin, in such a manner that the open porosity remains, forming of an arrangement of at least one open-pored core and two coated semi-finished products in a forming tool which is heated to the cross-linking temperature of the pulverulent resin.
Patent DE-10053530-B4 (DE)
Title: Sonnendach
Inventor: NAGASHIMA YOUJI
IPC: B60J10/82
Filed: 2000-10-27
Granted: 2005-09-22
Abstract: Rahmen
für ein
bewegbares Fahrzeugdach, mit:  einem Paar von Führungsschienen
(3), die an seitlich gegenüberliegenden
Innenumfängen
eines offenen Bereichs (2) einer Fahrzeugdachplatte angeordnet sind
und ein bewegbares Paneel (5) tragen, das den offenen Bereich (2) freigibt
und verschließt;  einem
ersten Wasserablaufabschnitt (32), der sich entlang einer Längsrichtung
der Führungsschiene
(3) erstreckt; und  einem zweiten Wasserablaufabschnitt (61),
der höhenversetzt
zu dem ersten Wasserablaufabschnitt (32) angeordnet und in Fluidverbindung
mit einem Ende des ersten Wasserablaufabschnitts (31) gebracht ist,
wobei der erste Wasserablaufabschnitt (32) den zweiten Wasserablaufabschnitt
(61) überlappend
angeordnet ist, der mit einer aufrechten Wand (61d) versehen ist,
die im Abstand von dem Ende des ersten Wasserablaufabschnitts (32)
und unterhalb davon angeordnet ist, um mit der aufrechten Wand (61d)
einen von dem ersten Wasserablaufabschnitt (32) überlappten Bereich des zweiten
Wasserablaufabschnitts (61) zu verschließen, und wobei an einem Abschnitt
des zweiten Wasserablaufabschnitts (61), wo der zweite Wasserablaufabschnitt
(61) von dem...
Patent DE-10114075-B4 (DE)
Title: Stromrichterschaltungsanordnung für Generatoren mit dynamisch veränderlicher Leistungsabgabe
Inventor: SCHREIBER DEJAN
IPC: H02M5/458
Filed: 2001-03-22
Granted: 2005-08-18
Abstract: Stromrichterschaltung
bestehend aus einer Gleichrichterschaltungsanordnung 2 zur Umformung des
im Wechselspannungsgenerator 1 erzeugten Wechselstromes in einen
Gleichstrom, einer Gleichstromverbindung 3 von der Gleichrichterschaltungsanordnung
zu einem Wechselrichter, einem nachgeschalteten Mittelspannungstransformator
5 zur Speisung eines Mittelspannungsnetzes, sowie einer übergeordneten
Steuerung, wobei  der Wechselspannungsgenerator 1 mit zeitlich
variierender Drehzahl, daraus resultierend zeitlich variierender
Frequenz, Spannung und Leistung betrieben wird,  der Wechselrichter
aus einer Anordnung mehrerer Wechselrichterzellen 4 aufgebaut ist,
deren Eingänge
in Reihe geschaltet sind,  jede dieser Wechselrichterzellen
4 von der übergeordneten Steuerung
aktiv oder durch Überbrückung ihrer
Eingänge inaktiv
geschaltet werden und die Anzahl der aktiven Wechselrichterzellen
4 abhängig
von der vom Wechselspannungsgenerator 1 abgegebenen Leistung ist,  jede
Phase jeder Wechselrichterzelle 4 eine primärseitige Wicklung 51, 52, 53
des Mittelspannungstransformators 5 versorgt.
Patent DE-10114384-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür
Inventor: HALBRITTER JOHANN
IPC: B60J5/04
Filed: 2001-03-23
Granted: 2008-04-10
Abstract: Kraftfahrzeugtür,  mit
wenigstens einer Ausschwenk-Scharnieranordnung, die jeweils ein
türseitiges
Scharnierteil aufweist und über die
die Kraftfahrzeugtür
im Bereich eines Türkastens
um eine vertikale, erste Schwenkachse zur Fahrzeugaußenseite
hin schwenkbar am Fahrzeugaufbau angelenkt ist, und  mit wenigstens
einer im Türkasten
angeordneten und sich im wesentlichen über die Türkastenlänge erstreckenden Türinnenverstärkung, die
an eine Ausschwenk-Scharnieranordnung angebunden ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Türinnenverstärkung als
Aufprallträger
(8) ausgebildet ist, der über
ein Zwischenelement (9; 21; 36) mittelbar mit dem türseitigen
Scharnierteil (6) verbunden ist, und  dass das Zwischenelement
(9; 21; 36) ein Einschwenk-Schwenkgelenk (19; 33; 38) mit einer
senkrechten zweiten Schwenkachse umfasst, über das im Falle eines Aufpralls
auf die Kraftfahrzeugtür
(2) und einem dadurch bedingten Einknicken des Aufprallträgers (8)
sowie daran angrenzender Fahrzeugtürbereiche dieser Aufprallträger (8)
definiert unter Beibehaltung der Anbindung zum türseitigen Scharnierteil (6)
nach innen in Richtung Fahrzeuginnenraum einschwenkbar ist.
Patent DE-10116327-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Steuern der Wortleitungen einer Speichermatrix
Inventor: WEITZ PETER
IPC: G11C11/408
Filed: 2001-04-02
Granted: 2010-02-18
Abstract: Schaltungsanordnung zum selektiven Umschalten der Wortleitungen (WL) einer Speichermatrix (10) zwischen einem Aktivierungspotential (H), welches den Zugriff auf an die betreffende Wortleitung angeschlossene Speicherzellen ermöglicht, und einem Deaktivierungspotential (L), welches den Zugriff auf besagte Speicherzellen sperrt,  mit einer Vielzahl von selektiv adressierbaren Treibern (20), deren jeder mit einem Eingangsanschluss (11) eines jeweils zugeordneten Exemplars der Wortleitungen (WL) verbunden ist, um als Antwort auf einen Auswahlbefehl den betreffenden Eingangsanschluss (11) auf das Aktivierungspotential (H) zu legen und als Antwort auf einen Deaktivierungsbefehl den betreffenden Eingangsanschluss (11) auf das Deaktivierungspotential (L) zu legen,  wobei an jede der Wortleitungen (WL) an mindestens einem vom Eingangsanschluss (11) entfernten Anschlusspunkt (12) eine jeweils zugeordnete Hilfsschaltung (50; 50a) angeschlossen ist, die einen Deaktivierungs-Hilfsschalter (51) enthält, der abhängig von einem zugeordneten Hilfsschaltsignal (S1, S2) eine niederohmig leitende Verbindung zwischen dem besagten Anschlusspunkt (12) und einer Quelle (61) des...
Patent DE-10116953-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abtrennung von Schwermetallen, Metallen, Arsen, Uran und Radium aus schadstoffbelasteten Wässern durch ein aus mehreren Komponenten bestehendes reaktives Material
Inventor: DULLIES FRANK
IPC: G21F9/12
Filed: 2001-04-05
Granted: 2010-04-29
Abstract: Verfahren zur Abtrennung von Schwermetallen, Metallen, Arsen, Uran und Radium aus schadstoffbelasteten Wässern durch ein aus mehreren Komponenten bestehendes reaktives Material dadurch gekennzeichnet, dass die schadstoffbelasteten Wässer durch ein homogenes Gemisch in Form eines geschäumten Titanoxidhydrat-Granulates, das aus Titanoxidhydrat mit einem Massenanteil von 80% bis 99,8%, Kleber auf Vinylacetat-Basis mit einem Massenanteil von 0,1% bis 15% und Wasserstoffperoxid mit einem Massenanteil von 0,1% bis 5% besteht, und nach einem Vermischen der Komponenten das homogene Gemisch bei 50°C bis 95°C getrocknet und anschließend bei 110°C bis 140°C getempert wird, das in natürlich vorhandene und/oder technisch geschaffene Hohlräume in die Fließwege der Wässer und/oder in technische Einrichtungen, denen die Wässer zugeführt werden, eingebracht wird, geleitet werden.
Patent DE-10121326-B4 (DE)
Title: Messgerät zur Bestimmung der Bodenwasserspannung und der Bodenwasserleitfähigkeit
Inventor: UNOLD GEORG VON
IPC: G01N1/14
Filed: 2001-05-02
Granted: 2004-03-25
Abstract: Messgerät zur Bestimmung der Bodenwasserspannung und der Bodenwasserleitfähigkeit, mit einem Gehäuse (2) mit einer semipermeablen Membran (Keramik 10), einer innerhalb des Gehäuses (2) angeordneten Messstrecke (14), die über die semipermeable Membran (10) mit dem Bodenwasser in Kontakt steht, gekennzeichnet durch eine steuerbare, mit der Messstrecke (14) in Verbindung stehende Pumpe (16), mittels der Bodenwasser förderbar ist.
Patent DE-10126038-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eigenspannungsfreier reflektierender optischer Schichtsysteme auf Substraten
Inventor: YULIN SERGEY
IPC: C23C26/00
Filed: 2001-05-21
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eigenspannungsfreier, reflektierender optischer
Schichtsysteme auf Substraten für
vorgebbare Wellenlängen
von zu reflektierender Strahlung im extremen ultravioletten Spektralbereich,
bei dem  im Vakuum ein Schichtsystem aus alternierend angeordneten
Mo 2 C und Silicium auf der Oberfläche eines
Substrates ausgebildet und  die Eigenspannungen dieses Schichtsystems
bei einer Temperaturbehandlung im Hochvakuum oder innerhalb einer
Argonatmosphäre
mit einer Erwärmung
auf mindestens 200 °C
und anschließender
Abkühlung,
unter Einhaltung einer Heiz- und Abkühlrate < 3 °C/min,
abgebaut werden.
Patent DE-10126702-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Innenraumverkleidungsteilen
Inventor: REIBEL DENIS
IPC: B29C45/14
Filed: 2001-05-31
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Innenraumverkleidungsteilen, dadurch gekennzeichnet,
dass eine Dekorschicht, mindestens einer thermoplastische Klebeschicht
und mindestens eine Vliesstoffschicht mit einer Luftdurchlässigkeit < 5/6 m 3 /s
m 2  miteinander verbunden, auf ein positives
Formwerkzeug aufgebracht und unter Anwendung von Wärme und
Druck in Form gebracht sowie durch Abkühlung unter Druck auf Raumtemperatur
in ihrer Formgestalt fixiert werden, und anschließend mit
einem thermoplastischen Polymer oder einem Schaumstoff hinterspritzt
oder hinterschäumt
werden.