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Patent DE-102022116380-A1 (DE)
Title: Überlastschutzvorrichtung für ein modulares chirurgisches Instrument und modulares Instrumentensystem
Inventor: SCHNEIDER JANOSZ
IPC: A61B17/00
Filed: 2022-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Überlastschutzvorrichtung (1) für ein modulares chirurgisches Instrumentensystem (100), ein modulares chirurgisches Instrumentensystem (100) und ein modulares chirurgisches Instrument (10) mit der Überlastschutzvorrichtung (1) bereit. Die Überlastschutzvorrichtung (1) weist Griffe (101, 101', 101''), Schäfte (102, 102', 102'') mit proximalen Endstücken (20, 20', 20'') und Werkzeugspitzen (103, 103', 103''), für die unterschiedliche Grenzkräfte vorbestimmt sind, zum Zusammenbau eines modularen chirurgischen Instruments (10) auf. Die Überlastschutzvorrichtung (1) ist zur Anordnung in dem Griff (101, 101', 101'') ausgebildet und weist zumindest zwei Kraftbegrenzungsvorrichtungen (K1, K2) auf, die zur Begrenzung einer Betätigungskraft auf zumindest zwei der für die Werkzeugspitzen (103, 103') vorbestimmten Grenzkräfte ausgebildet sind. Jeder Werkzeugspitze (103, 103') ist jeweils eines der proximalen Endstücke (20, 20') zugeordnet, die Querschnittprofile aufweisen, die sich hinsichtlich ihrer Form und/oder ihrer Abmessungen unterscheiden. Dabei ist jede Kraftbegrenzungsvorrichtung (K1, K2) zum selektiven Eingriff mit jeweils einem der proximalen Endstücke (20, 20') korrespondierend zu deren sich unterscheidenden Querschnittsprofilen ausgebildet, sodass die jeweilige Werkzeugspitze (103, 103') durch das zugeordnete proximale Endstück (20, 20') mit derjenigen der Kraftbegrenzungsvorrichtungen (K1, K2) in Wirkverbindung bringbar ist, die zur Begrenzung der Betätigungskraft auf die für die jeweilige Werkzeugspitze (103, 103') vorbestimmte Grenzkraft ausgebildet ist.
Patent DE-102022118023-A1 (DE)
Title: Ausrüstung eines teilautonom oder autonom betriebenen Kraftfahrzeugs
Inventor: JUNDT OLIVER
IPC: B60T17/18
Filed: 2022-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausrüstung eines teilautonom oder autonom betriebenen Kraftfahrzeugs, welche wenigstens Folgendes aufweist: Eine elektrisch betätigbare Betriebsbremseinrichtung (80), welche wenigstens eine Betriebsbremsfunktion ausführt, eine elektrisch betätigbare Parkbremseinrichtung (104), welche wenigstens eine Parkbremsfunktion ausführt und wenigstens einen zugespannten Zustand und einen gelösten Zustand aufweist, eine Antriebseinrichtung (109), welche wenigstens einen aktiven Zustand zum Antreiben des Kraftfahrzeugs und einen inaktiven Zustand aufweist, in welchem die Antriebseinrichtung (109) außer Betrieb gesetzt ist, eine Startereinrichtung (112), welche ein Startsignal (S) erzeugt, welches die Antriebseinrichtung (109) von dem inaktiven Zustand in den aktiven Zustand versetzt, eine elektrische Energiequelle (52), welche zumindest die elektrisch betätigbare Betriebsbremseinrichtung (80) und die Startereinrichtung (112) mit elektrischer Energie versorgt. Die Erfindung sieht eine elektronische Steuereinrichtung (116) vor, welche wenigstens mit der Parkbremseinrichtung (104) und der Startereinrichtung (112) in Signalverbindung (117) steht und von einer Sensoreinrichtung (115) einen Ist-Wert für eine elektrische Versorgungsspannung (Uist) der elektrischen Energiequelle (52) empfängt, wobei die elektronische Steuereinrichtung (116) ausgebildet ist, dass sie mit Hilfe der Signalverbindung (117) feststellen kann, ob sich die Parkbremseinrichtung (104) im zugespannten Zustand befindet und die Startereinrichtung (112) das Startsignal (S) erzeugt hat, und falls dies zutrifft die elektronische Steuereinrichtung (116) die Parkbremseinrichtung (104) solange im zugespannten Zustand hält, solange der Ist-Wert für die elektrische Versorgungsspannung (Uist) nicht einen Versorgungspannungs-Mindestwert (Umin) erreicht oder überschritten hat. Dadurch wird die Sicherheit gegenüber einer unbeabsichtigten Bewegung des Kraftfahrzeugs erhöht.
Patent DE-102022118695-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: KITTEL STEFFEN
IPC: B60R3/00
Filed: 2022-07-26
Abstract: Kraftfahrzeug, mit einer Karosserie (2) sowie an einer oder an beiden Längsseiten (5, 6) der Karosserie (2) angeordneten Trittbrettern (3, 4), wobei das oder jedes Trittbrett (3, 4) aus einer Grundstellung um eine in Längsrichtung des Kraftfahrzeugs (1) weisende Schwenkachse in eine Kippstellung, in der es mit seiner bezüglich der Karosserie (2) außenliegenden Kante (23) abgesenkt ist, über ein von einer Steuerungseinrichtung (17) in Abhängigkeit eines, mittels wenigstens eines Sensors (18, 19) erfassten, ein Aufschwimmen des Kraftfahrzeugs (1) anzeigenden Signals gesteuertes Stellmittel (11, 12) verschwenkbar ist.
Patent DE-102022118973-A1 (DE)
Title: Entgaser mit zwei schwach gekoppelten Räumen und/oder mit Restriktionseinstelleinrichtung
Inventor: BERNDT MANFRED
IPC: G01N30/26
Filed: 2022-07-28
Abstract: Entgaser (27) zum Entgasen einer mobilen Phase, wobei der Entgaser (27) eine Entgaserkammer (100) mit einem Entgaservolumen (102) zum Aufnehmen einer Entgasungsmembran (104), eine Abgrenzeinrichtung (110) zum Abgrenzen eines ersten Raums (112) des Entgaservolumens (102) gegenüber einem zweiten Raum (114) des Entgaservolumens (102) unter Beibehaltung einer Fluidverbindung zwischen dem ersten Raum (112) und dem zweiten Raum (114), wobei der erste Raum (112) im Betrieb in einer Umgebung der Entgasungsmembran (104) einen höheren Partialdruck von Dampf der mobilen Phase aufweist als der zweite Raum (114) mit einem niedrigeren Partialdruck von Dampf der mobilen Phase, und eine Absaugeinrichtung (116) zum Absaugen von durch die Entgasungsmembran (104) gelangtem Gas aus dem zweiten Raum (114) aufweist.
Patent DE-102022125533-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem mit synchronisierter verstärkungssteuerung für uplink-zeitfenster
Inventor: EIREINER KLAUS
IPC: H04W52/52
Filed: 2022-10-04
Abstract: Vorgesehen ist ein Kommunikationssystem, das einen Downlink-Pfad, einen Uplink-Pfad, einen Korrelator, einen Komparator und eine Steuerung umfasst. Der Uplink-Pfad ist konfiguriert, dass er einen Standard verwendet, der Kommunikationen über Zeitfenster bereitstellt, die mit dem jeweiligen Benutzergerät assoziiert sind. Jedes Zeitfenster umfasst mindestens eine Schutzperiode. Der Korrelator ist konfiguriert, dass er eine Schutzperiode in jedem Zeitfenster identifiziert. Der Komparator ist konfiguriert, dass er einen Signalpegel, der mit einem Signal in dem jeweiligen Zeitfenster assoziiert ist, mit einem Auswahlschwellenwert vergleicht, um zu ermitteln, ob in einem assoziierten Zeitfenster ein Übersteuerungssignal anliegt. Die Steuerung ist konfiguriert, dass sie eine Verstärkungsfunktion anwendet, um eine Anpassung der Verstärkung in dem Uplink-Pfad während einer Schutzperiode von mindestens einem Zeitfenster zu synchronisieren, das mit einem Signal von einem Benutzergerät assoziiert ist, in dem der Komparator ermittelt hat, dass ein Übersteuerungssignal anliegt.
Patent DE-102022125850-A1 (DE)
Title: Systemressourcenzuweisung zur codeausführung
Inventor: SZTEJNA RAFAL
IPC: G06F9/48
Filed: 2022-10-06
Abstract: Hier beschriebene Beispiele betreffen und beinhalten mindestens einen Prozessor und einen Systemagenten, der kommunikativ mit dem mindestens einen Prozessor gekoppelt ist. In manchen Beispielen ist der mindestens eine des mindestens einen Prozessors im Betrieb zu Folgendem ausgelegt: Ausführen eines Betriebssystems (OS) zum: Empfangen eines Aufrufs zum Durchführen einer Operation auf Kernel-Ebene und Anpassen von Einstellungen von Systemressourcen, die zum Durchführen der Operation auf Kernel-Ebene zugewiesen sind, basierend auf einer Dienstklasse, die dem Aufruf zugeordnet ist.
Patent DE-102022125868-A1 (DE)
Title: Getriebemotor und dazugehöriges Zweirad
Inventor: MERCAT JEAN-PIERRE
IPC: B62M6/55
Filed: 2022-10-06
Abstract: Getriebemotor (1) einer elektrischen Unterstützungsvorrichtung (101), insbesondere für ein Zweirad, das ein Getriebe (2) und einen Elektromotor (3) enthält, die so konfiguriert sind, dass sie koaxial auf einer Mittelachse (103, 107) montiert werden können, wobei das Getriebe (2) mindestens ein Planetenritzel (12, 13) enthält, das einerseits auf einer exzentrischen Nocke (14) montiert ist, wobei das Planetenritzel (12, 13) andererseits von mindestens drei Achsen (16) des Planetenträgers (11) durchquert wird, wobei die mindestens drei Achsen (16) eine jeweilige Umfangsfläche (30) umfassen, die so konfiguriert ist, dass sie ein Loch (31) des Planetenritzels (12, 13) berührt, und die aus einem Polymermaterial hergestellt ist und/oder das mindestens eine Planetenritzel (12, 13) aus einem Polymermaterial hergestellt ist.
Patent DE-102022126172-A1 (DE)
Title: Elektrische arbeitsmaschine
Inventor: OKAMURA MASAYUKI
IPC: H02P7/28
Filed: 2022-10-10
Abstract: Eine elektrische Arbeitsmaschine (10) weist einen ersten und einen zweiten Motor (31, 32); einen ersten und einen zweiten Schalter (41, 42), die auf jeweiligen Stromleitungspfaden (35, 36) von einer Gleichstromleistungsquelle zu jedem Motor angeordnet sind; eine erste und eine zweite Trägerfrequenzeinstellvorrichtung (61, 62); und eine Steuerung (68) auf. Die erste und die zweite Trägerfrequenzeinstellvorrichtung stellen jeweils eine erste und eine zweite Trägerfrequenz zu einer Zeit einer PWM-Steuerung einer Zufuhr von elektrischer Leistung zu dem ersten und dem zweiten Motor ein. Die erste und die zweite Trägerfrequenz sind unterschiedlich zueinander. Die Steuerung treibt den ersten Schalter oder den zweiten Schalter unter Verwendung eines PWM-Signals, das mit der ersten oder der zweiten Trägerfrequenz erzeugt wird, an und führt eine PWM-Steuerung einer Zufuhr von elektrischer Leistung zu dem ersten oder dem zweiten Motor durch.
Patent DE-102022204412-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für ein Bereitstellen einer Standortüberwachung
Inventor: TRAEFF GUSTAV
IPC: G01S19/42
Filed: 2022-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren für ein Bereitstellen einer Standortüberwachung, umfassend: Ermitteln einer ersten Position (10) eines Fahrzeuges (1) mittels eines GNSS-Empfängers (3) bei einem Abstellen des Fahrzeuges (1), Ermitteln eines ersten Positionierungsfehlers (14), welcher eine maximale Abweichung zwischen der ermittelten ersten Position (10) und einer tatsächlichen Position des Fahrzeuges (1) bei dem Abstellen des Fahrzeuges (1) beschreibt, Definieren eines Detektionsabstandes (13), welcher ein Abstand zu der ersten Position (10) ist, abhängig von dem ersten Positionierungsfehler (14), Ermitteln eines Aufenthaltsbereiches (22) des Fahrzeuges (1) mittels des GNSS-Empfängers (3) nach dem Abstellen des Fahrzeuges (1), und Erzeugen eines Hinweises in Reaktion darauf, dass ein Abstand zwischen dem Aufenthaltsbereich (22) und der ersten Position (10) größer ist als der Detektionsabstand (13).
Patent DE-102022206096-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bereitstellung einer Information von einem Benutzer eines Fahrzeuges über eine aktuelle Fahrsituation, sowie Fahrzeug
Inventor: GÜTERBOCK GERRIT
IPC: G07C5/08
Filed: 2022-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, ein System und ein Fahrzeug zur Bereitstellung einer Information von einem Benutzer eines Fahrzeuges (2) über eine aktuelle Fahrsituation, das Verfahren umfassend die Schritte:- Erfassen der Information von dem Benutzer des Fahrzeuges (2) über die aktuelle Fahrsituation während eines Fahrbetriebes des Fahrzeuges (2) mittels einer Benutzerschnittstelle (4) des Fahrzeuges (2);- Erfassen von Fahrzeugdaten des Fahrzeuges (2) mittels einer Sensorvorrichtung (5) des Fahrzeuges (2);- Senden der erfassten Fahrzeugdaten abhängig von dem Erfassen der Information und Senden der erfassten Information an eine fahrzeugexterne Servercomputereinheit (3), wobei die gesendeten Fahrzeugdaten in einem Bezug zu der aktuellen Fahrsituation stehen.
Patent DE-102022206310-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur drahtlosen kommunikation in sicherheitsgurten
Inventor: KIM YOUNG ROK
IPC: B60R22/48
Filed: 2022-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein drahtloses Sitzgurt-Kommunikationssystem. Das System umfasst eine Erfassungseinheit, die in jedem Sitz vorgesehen ist und ein erstes Signal erfasst, das anzeigt, ob ein Sicherheitsgurt geschlossen ist oder nicht, und ein zweites, das einen Batteriezustand anzeigt, eine Untersteuereinheit, die in jedem Sitz vorgesehen ist und das erste Signal und das zweite Signal durch drahtlose Kommunikation überträgt; und eine Hauptsteuereinheit, die die drahtlose Kommunikation mit jeder der Untersteuereinheiten durchführt, die Untersteuereinheit veranlasst, durch die drahtlose Kommunikation aufzuwachen, das erste Signal und das zweite Signal von der Untersteuereinheit empfängt, bestimmt, ob ein Gurt des jeweiligen Sitzes geschlossen ist oder nicht, und einen Ladezustand einer Batterie bestimmt, und eine Ausgabe durch das erste Signal und das zweite Signal steuert.
Patent DE-102022207152-A1 (DE)
Title: Pumpe für ein Wäschepflegegerät
Inventor: JACOB MARVIN
IPC: D06F39/08
Filed: 2022-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pumpe (115) für ein Wäschepflegegerät (100), wobei die Pumpe (115) ausgebildet ist, Waschflüssigkeit durch fluidführende Leitungen des Wäschepflegegeräts (100) zu pumpen, wobei die Pumpe (115) ein Pumpengehäuse (117) aufweist, welches an einem Gerätegehäuse (107) des Wäschepflegegeräts (100) befestigbar ist,
 Das Pumpengehäuse (117) weist eine erste Gruppe von ersten Befestigungselementen (127) auf, welche an ersten Gegenbefestigungselementen (149) des Gerätegehäuses (107) befestigbar sind, und dass das Pumpengehäuse (117) eine zweite Gruppe von zweiten Befestigungselementen (133) aufweist, welche an zweiten Gegenbefestigungselementen des Gerätegehäuses (107) befestigbar sind, wobei die zweiten Befestigungselemente (133) unterschiedlich zu den ersten Befestigungselementen (127) sind, und wobei die zweiten Gegenbefestigungselemente unterschiedlich zu den ersten Gegenbefestigungselementen (149) sind, wobei die ersten Befestigungselemente (127) jeweils ein Dämpfungselement (151) aufweisen, welches an den ersten Gegenbefestigungselementen (149) befestigbar ist, um eine gedämpfte Befestigung des Pumpengehäuses (117) an dem Gerätegehäuse (107) zu ermöglichen, und wobei die zweiten Befestigungselemente (133) ungedämpft an den zweiten Gegenbefestigungselementen befestigbar sind.
Patent DE-102022208016-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie
Inventor: KIM DO HOI
IPC: B62D25/04
Filed: 2022-08-03
Abstract: Eine Ausführungsform einer Fahrzeugkarosserie umfasst einen Seitenschweller, der mit einer Seite eines Fahrzeugbodens verbunden ist und sich in Front-Heck-Richtung der Fahrzeugkarosserie erstreckt, ein Kopplungselement, das mit einer Oberseite des Seitenschwellers verbunden ist und eine Kopplungsrille aufweist, die in Richtung von oben nach unten verläuft, und ein Säulenelement, das sich in der Aufwärts-Abwärts-Richtung derart nach unten erstreckt, dass ein oberer Endabschnitt mit einem Dach verbunden ist und ein unterer Endabschnitt in die Kopplungsrille eingeführt und mit dem Kopplungselement verbunden ist.
Patent DE-102022208632-A1 (DE)
Title: Multimodales karosserieausschwenkungskollisionsvermeidungssystem und -verfahren
Inventor: BRUFLODT RACHEL
IPC: B60W30/08
Filed: 2022-08-19
Abstract: Karosserieausschwenkungskollisionsvermeidungssystem und -verfahren für eine Maschine mit lenkbaren Traktionsvorrichtungen zum Bewegen der Maschine. Sensoren überwachen Hindernisse um die Maschine herum. Ein angesteuerte Karosserieausschwenkpfad wird basierend auf Bedienerlenkbefehlen berechnet. Wenn sich ein Hindernis in dem angesteuerten Karosserieausschwenkpfad befindet, passt das System automatisch die Lenkbefehle zur Vermeidung einer Kollision mit dem Hindernis an. Eine Zeitspanne bis zur Kollision kann berechnet werden, und die Bedienerlenkbefehle werden nur angepasst, wenn sie unter einem Schwellenwert liegt. Das Anpassen der Lenkbefehle zur Vermeidung einer Kollision kann Bestimmen einer Vortriebskomponente und einer Lenkungskomponente basierend auf den Lenkbefehlen; und, wenn die Vortriebskomponente über einem Schwellenwert liegt, dahingehendes Anpassen der Lenkbefehle, den Ausschwenkpfad zur Vermeidung einer Kollision anzupassen; und wenn die Vortriebskomponente unter dem Schwellenwert liegt, dahingehendes Anpassen der Lenkbefehle, die Maschine zur Vermeidung einer Kollision zu verlangsamen, umfassen.
Patent DE-102023000926-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verschweißen von zwei Blechen mittels wenigstens eines Energiestrahls zu einem Bauteil, sowie Bauteil, hergestellt in einem solchen Verfahren
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: B23K26/322
Filed: 2023-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verschweißen von zwei Blechen (3) mittels wenigstens eines Energiestrahls (15) zu einem Bauteil (1), wobei- für ein erstes Blech (3.1) der zwei Bleche (3) ein Blech (3) mit einem ersten mehrschichtigen Aufbau (5.1), der eine erste Kemschicht (7.1) aus einem Aluminiumwerkstoff und wenigstens eine erste Außenschicht (9.1) aufweist, verwendet wird, wobei- das erste Blech (3.1) und ein zweites Blech (3.2) der zwei Bleche (3) derart relativ zueinander angeordnet werden, dass ein Schweißbereich (13) gebildet wird, wobei- der Schweißbereich (13) mit dem wenigstens einen Energiestrahl (15) beaufschlagt wird, wobei- der wenigstens eine Energiestrahl (15) entlang einer Schweißrichtung verlagert wird, wobei- das erste Blech (3.1) und das zweite Blech (3.2) aufgeschmolzen werden, wobei- das erste Blech (3.1) und das zweite Blech (3.2) unter Ausbildung einer Schweißnaht (17) zu dem Bauteil (1) verbunden werden.Außerdem betrifft die Erfindung ein Bauteil (1), aufweisend zwei Bleche (3), hergestellt in einem solchen Verfahren.
Patent DE-102023001901-A1 (DE)
Title: Verfahren zur taktischen Manöverplanung
Inventor: SCHMIDT JULIAN
IPC: G06V20/56
Filed: 2023-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur taktischen Manöverplanung für ein automatisiert betriebenes Fahrzeug, wobei mittels einer Umgebungssensorik (14) des Fahrzeugs eine Umgebung des Fahrzeugs für mehrere aufeinanderfolgende Zeitschritte erfasst wird, aus mittels der Umgebungssensorik (14) erfassten Daten (D1 bis D3) der Umgebung für jeden Zeitschritt ein Bild (B1, B2) der Umgebung gebildet wird und Bilder (B1, B2) mehrerer aufeinanderfolgender Zeitschritte eines vorgegebenen Zeitraums zu einem Video (V1, V2) zusammengefasst werden. Erfindungsgemäß wird das Video (V1, V2) mittels zumindest eines Video-zu-Text-Modells (8, 10) in eine textuelle Beschreibung (T1, T2), welche eine mittels des Videos (V1, V2) dargestellte Verkehrsszene beschreibt, umgewandelt. Die textuelle Beschreibung (T1, T2) der Verkehrsszene wird mit einer textuellen Routenbeschreibung (R) einer zugehörigen Fahrtroute des Fahrzeugs zu einer textuellen Gesamtbeschreibung (TG) der Verkehrsszene ergänzt, wobei die textuelle Gesamtbeschreibung (TG) mittels eines Text-zu-Text-Modells (13) in eine textuelle Manöverbeschreibung (TM) eines vom Fahrzeug auszuführenden taktischen Fahrmanövers (M) umgewandelt wird.
Patent DE-102023115929-A1 (DE)
Title: Schwachstrom-oszillatorstruktur mit gleichtakttransientenstörungsunterdrückung
Inventor: NÜBLING MARCUS
IPC: H03B5/00
Filed: 2023-06-19
Abstract: Schaltkreis, um eine Oszillatorschaltung mit differentiellem Ausgang für Gleichtaktstörungen, die den Oszillatorausgang beeinflussen können, automatisch zu kompensieren. Bei jedem differentiellen Oszillator kann der Gleichtaktspannungsausschlag die Oszillatorausgabe verringern, was sich bei einigen Beispielen negativ auf den Schaltkreis, der die Oszillatorausgabe empfängt, auswirken kann. Die Hinzufügung eines Rückkopplungsschaltkreises mit einer automatischen Verstärkungssteuerung, z. B., um die differentielle Ausgangsspannung zu regeln, kann die Verstärkung des Oszillators bei Vorliegen einer Gleichtaktspannung weiter verringern. Im Gegensatz dazu kann der Rückkopplungsschaltkreis der Oszillatorschaltung dieser Offenbarung einen Verstärkungssteuerungsschaltkreis, um die Ausgangsspannungsamplitude an den differentiellen Ausgangsanschlüssen für eine Dauer der Gleichtaktstörung zu erhöhen, enthalten.
Patent DE-102023117476-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: YAMAGUCHI SHUN
IPC: G02B27/01
Filed: 2023-07-03
Abstract: [Aufgabe] Eine Anzeigevorrichtung, die Informationen angemessen übermitteln kann, wird bereitgestellt.[Lösungsmittel] Die Anzeigevorrichtung bei der vorliegenden Ausführungsform umfasst sowohl ein Anzeigegerät, das in einem Anzeigebereich 8 eine Warnungsanzeige 51 zur Mitteilung eines außerhalb eines Fahrzeugs liegenden Warnungsgegenstandes 50 an einen visuell Erkennenden und eine Auffälligkeitsanzeige 52 zum Anziehen eines Blicks des visuell Erkennenden auf die Warnungsanzeige 51 anzeigt, als auch ein Anzeigesteuerteil, das das Anzeigegerät derart steuert, dass es bei der Erfassung des Warnungsgegenstandes 50 die Warnungsanzeige 51 an einer Warnungsposition im Anzeigebereich 8, der dem Warnungsgegenstand 50 entspricht, anzeigt und die Auffälligkeitsanzeige 52 von einer Position außer der Warnungsposition auf die Warnungsposition fortbewegt und anzeigt.
Patent DE-102023204030-A1 (DE)
Title: Zusammenbau einer leiterplatte mit umspritztem epoxid mit einer basisplatte
Inventor: STEPHAN UWE
IPC: H05K7/14
Filed: 2023-05-02
Abstract: Eine Steuereinheit (10), die eine Verbindungsstruktur zum Verbinden von Komponenten der Steuereinheit (10) mit einer Basisplatte (12) aufweist, die separate Befestigungselemente überflüssig macht. Die Steuereinheit (10) umfasst Schaltkreise (18), die auf einer PCB (14) montiert sind, und die PCB (14) ist auf einer Basisplatte (12) vorgebaut, um eine Vorbaugruppe auszubilden. Während des Zusammenbaus werden die PCB (14) und die Basisplatte (12) beim Anordnen in einer Werkzeugvorrichtung ausgerichtet, die die Vorbaugruppe während des Umspritzvorgangs klemmt und an ihrem Platz hält. Die Schaltkreise (18) sind mit einem Epoxidmaterial derart umspritzt, dass das Epoxidmaterial von der Oberseite der PCB (14) bis unter die Basisplatte (12) fließt und die PCB (14) ohne die Verwendung von Befestigungselementen wie etwa Schrauben oder Klebstoffen an der Basisplatte (12) befestigt wird.
Patent CH-704313-A2 (CH)
Title: Fastening device for fastening cloth e.g. hand towel to deck chair, has elastic longitudinal strip, and fastening element fastened to free end of elastic transverse strip and designed such that free end is detachably fastened to cloth
Inventor: HUBERT ULI
IPC: A47G29/087
Filed: 2011-01-05
Abstract: The device (200) has an elastic longitudinal strip (210) with two ends (220, 230), and first and second fastening elements (240, 250) fastened to the respective ends and designed such that the ends are detachably fastened to a cloth. An elastic transverse strip (260) is fastened to the longitudinal strip such that the transverse strip extends in a direction perpendicular to an extension direction (212) of the longitudinal strip. A third fastening element (280) is fastened to a free end (270) of the transverse strip and designed such that the free end is detachably fastened to the cloth. The longitudinal and transverse strips are made from elastic strip material e.g. rubber strip or textile strip.