baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10334929-A1 (DE)
Title: Planetary gear, comprising at least one bearing ring glued to seat at planet carrier
Inventor: SCHULZ HORST
IPC: F16H1/28
Filed: 2003-07-31
Abstract: The planetary gear is assembled of the ring gear (26), planetary wheels (22) held at the planet carrier (24) and meshing with the ring wheel (26), and two roller bearings (32, 34) with one bearing ring (40) accommodated inside the carrier (24) and the second (36, 38) positioned in the housing. One bearing ring (42) of the second roller bearing (34) is glued with a hardening adhesive to a bearing seat at the planet carrier (24) while being heated and kept under axial pressure by a holding ring (44) which can be removed after the assembly.
Patent DE-10338737-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für eine Bowdenzuganordnung
Inventor: STOESEL VEIT
IPC: F16C1/22
Filed: 2003-08-22
Abstract: Es wird eine Verstellvorrichtung für eine Bowdenzuganordnung in Form eines Hand- oder Spannschlosses beschrieben, welche ein Gehäuse (10), eine in dem Gehäuse (10) drehfest und axial beweglich geführte Gewindespindel (70), die mit einem Draht der Bowdenzuganordnung zu koppeln ist, und zwei Halbschalen (50), welche in dem Gehäuse (10) axialfest und drehbar angeordnet sind und sich mit der Gewindespindel (70) in Gewindeeingriff befinden, umfasst. An dem Gehäuse (10) befindet sich ein Ansatz (16) mit einer Öffnung (13), durch welche der Draht der Bowdenzuganordnung in axialer Richtung aus der Verstellvorrichtung geführt ist. Dem Ansatz (16) ist eine Hülse (30) zugeordnet, welche auf den Ansatz (16) formschlüssig aufzusetzen ist und eine Deformation des Ansatzes (16) bei einer Betätigung der Verstellvorrichtung verhindert.
Patent DE-10340715-A1 (DE)
Title: Stabilisierungseinrichtung für PanMax Containerschiffe
Inventor: KUEHMSTEDT THOMAS
IPC: B63B3/20
Filed: 2003-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erhaltung der Steifigkeit und Behinderung der Wölbung von Containerschiffen bezüglich des Längsbiegemomentes und Torsionsmomentes für Schiffe mit den zur Passage des Panamakanals maximalen Abmessungen. DOLLAR A Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass zur Aufnahme der 12. Containerreihe in der Schiffsbreite im Rumpf des Schiffes zumindest eine, die Schiffsdoppelhüllen verbindende räumliche Stabilisierungseinrichtung angeordnet ist. Hierbei wird die Stabilisierungseinrichtung vorzugsweise als Tank im Schiffsrumpf und auf halber Länge des Laderaumbereiches angeordnet und durch Schotte von den benachbarten Laderäumen getrennt.
Patent DE-10341537-A1 (DE)
Title: Halbleiterspeichervorrichtung und Testverfahren desselben unter Verwendung eines Zeilenkomprimierungstestmodus
Inventor: BRUCKE PAUL EDWARD
IPC: G11C29/40
Filed: 2003-09-09
Abstract: Eine Schaltung und ein Verfahren zum Testen einer Halbleiterspeichervorrichtung unter Verwendung eines Zeilenkomprimierungstestmodus wird geschaffen. Die Testschaltung umfaßt zumindest eine Ausgleichsvorrichtungsschaltung zum Liefern eines ersten Spannungspegels an entweder zumindest eine wahre Bitleitung oder zumindest eine komplementäre Bitleitung während eines Testmodus, eine Ausgleichsleitung zum Koppeln einer Mehrzahl von Ausgleichsvorrichtungsschaltungen in Form einer Wortleitung und einen Komparator zum Vergleichen einer zweiten Spannung auf der Ausgleichsleitung während des Testmodus mit einer Referenzspannung, wobei, wenn die zweite Spannung geringer als die Referenzspannung ist, die Wortleitung defekt ist.
Patent DE-10343949-A1 (DE)
Title: Assembly to guide and/or dry a moving web, of paper or cardboard and the like, has a hollow jet beam with jets to form a pressure cushion and an acoustic damper lining on the inner wall surfaces to reduce noise emissions
Inventor: PANIAGUA JUAN
IPC: B65H23/24
Filed: 2003-09-23
Abstract: The assembly to guide and/or dry a moving web of paper or cardboard and the like, without contact, has at least one hollow jet beam (1) in a box shape, and charged with a gas. The beam dimensions match the width of the web (B), and has a number of blower jets (9) for the gas to be blown out towards the web and form a pressure cushion (D) between the web and the beam surface. At least one inner surface (2a-5a) of the beam walls (2-5) has an acoustic damping layer (7) using a mineral wool.
Patent DE-10344972-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang eines Allradfahrzeuges und Verfahren zum Steuern und Regeln eines Antriebsstranges
Inventor: BAASCH DETLEF
IPC: B60K23/08
Filed: 2003-09-27
Abstract: Es wird ein Antriebsstrang (1) eines Allradfahrzeuges mit wenigstens zwei antreibbaren Fahrzeugachsen (4, 5), mit einem zwischen einer Antriebsmaschine (2) und den Fahrzeugachsen (4, 5) angeordneten Hauptgetriebe (3) zum Darstellen verschiedener Übersetzungen und mit drei steuer- und regelbaren reibschlüssigen Kupplungen (k_VA, k_HA_L, k_HA_R) beschrieben. Eine erste Kupplung (k_VA) ist zwischen dem Hauptgetriebe (3) und einer ersten Fahrzeugachse (4) angeordnet. Eine zweite Kupplung (k_HA_L) und eine dritte Kupplung (k_HA_R) sind jeweils zwischen einem Achsgetriebe (7) und einem Antriebsrad (5A, 5B) der zweiten Fahrzeugachse (5) angeordnet. Die Übertragungsfähigkeiten der Kupplungen (k_VA, k_HA_L, k_HA_R) sind jeweils über eine Aktuatorik (8) einstellbar und ein Antriebsmoment ist zwischen den antreibbaren Fahrzeugachsen (4, 5) in Abhängigkeit der eingestellten Übertragungsfähigkeiten der Kupplungen (k_VA, k_HA_L, k_HA_R) verteilbar.
Patent DE-10345765-A1 (DE)
Title: Kreissäge
Inventor: WILLER MARK
IPC: B27G19/04
Filed: 2003-10-01
Abstract: Elektrowerkzeuge, wie etwa Sägen und Kreissägen, und Verfahren. Bei einigen Konstruktionen und Aspekten enthält eine Säge ein Gehäuse, einen Motor, eine Abdeckung und ein schnell verriegelndes Element, das so betreibbar ist, dass es die Abdeckung ohne Verwendung von Werkzeugen an dem Gehäuse lösbar verriegelt. Bei einigen Konstruktionen und Aspekten enthält eine Säge ein Gehäuse, einen Motor, eine erste Abdeckung, die mit dem Gehäuse verbunden ist, wobei die erste Abdeckung ein Sägeblatt wenigstens teilweise bedeckt, und eine zweite Abdeckung, die wahlweise mit dem Gehäuse verbunden werden kann, wobei die zweite Abdeckung die erste Abdeckung wenigstens teilweise bedeckt und das Sägeblatt wenigstens teilweise bedeckt. Bei einigen Konstruktionen und Aspekten enthält das Verfahren zum Demontieren einer Säge das Bewegen eines Verriegelungselements von einer ersten Stellung zu einer zweiten Stellung ohne Verwendung von Werkzeugen und das Abnehmen einer Abdeckung von einem Gehäuse, um das Sägeblatt wenigstens teilweise freizulegen.
Patent DE-10349675-A1 (DE)
Title: Dunstabzugsvorrichtung mit einem Schirm aus transparentem Material
Inventor: WILSDORF GERD
IPC: F24C15/20
Filed: 2003-10-24
Abstract: Eine Dunstabzugsvorrichtung hat einen Schirm (1) aus transparentem Material zum Leiten des Wrasens und eine eine Steuerleitung (15) aufweisende Eingabeeinrichtung (14) zum Steuern von Funktionen der Vorrichtung, wobei der Schirm (1) eine obere Fläche (8), eine untere Fläche (9) und eine Seitenfläche (10 bis 13) hat. Um eine gute Zugänglichkeit zur Eingabeeinrichtung (14) für den Benutzer zur Verfügung zu stellen, ist die Eingabeeinrichtung (14) an einem Randbereich des Schirms (1) angeordnet und die Steuerleitung (15) ist entlang der Seitenfläche (10 bis 13) und/oder entlang der oberen oder unteren Fläche (8, 9) verlegt.
Patent DE-10350029-A1 (DE)
Title: Pressure-controlled dispenser dispenses air freshener into toilet and has three chambers held together by spring-loaded pins which meet on level of dispensing valve, load on dispenser opening valve when user sits on toilet seat
Inventor: YELEN ISA
IPC: A47K13/30
Filed: 2003-10-27
Abstract: The pressure-controlled dispenser dispenses air freshener into a toilet. It has three chambers (1 - 3). These are held together by spring-loaded pins (7, 8) which meet on the level of a dispensing valve (4). When a user sits on the toilet seat the load on the dispenser opens the valve and dispenses air freshener.
Patent DE-10350226-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Förderung von Multiphasengemischen sowie Pumpenanlage
Inventor: BRANDT JENS-UWE
IPC: F04F5/54
Filed: 2003-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Förderung von Multiphasengemischen, insbesondere Kohlenwasserstoffe, aus einem Bohrloch, mit einer Verdrängerpumpe (1), durch die das Multiphasengemisch gepumpt wird. Ebenfalls betrifft die Erfindung eine Pumpenanlage zur Förderung von Multiphasengemischen. Aufgabe der Erfindung ist es, die Abförderung des Multiphasengemisches zu verbessern und das freie Gasvolumen zu begrenzen. Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass druckseitig ein Teilflüssigkeitsstrom (13) aus dem Hauptförderstrom abgezweigt und zu der Hochdruckseite zumindest einer Strahlpumpe (2) geleitet wird, die als Förderhilfsmittel auf der Saugseite (1) angeordnet ist. Die Pumpenanlage sieht seine Speiseleitung (7) vor, die den Druckraum der Verdrängerpumpe (1) mit der Hochdruckseite zumindest einer Strahlpumpe (2) verbindet, wobei die Strahlpumpe (2) saugseitig in Förderrichtung der Verdrängerpumpe (1) angeordnet ist.
Patent DE-10351750-A1 (DE)
Title: Self-powered loading device for underground mine working consists of a conveyor belt with raised band and chain conveyor on which is a chain belt with integral breaker and a bridge conveyor powered by a part-face heading machine
Inventor: KROHM REINOLD
IPC: B65G41/02
Filed: 2003-11-06
Abstract: The loading device (1) consists of a conveyor belt (3) with raised band (4) and chain conveyor (6) with integral breaker (7), which moves along the direction of the underground haulage and of a bridge conveyor (10) moved by a part-face heading machine. The chain conveyor positioned beween the bridge and belt conveyors has running wheels (12,13) on its sides. It can then be driven on a track (15) consisting of separate guide plates (16,17) in the direction of the haulage at gallery level(14). It drives over a front to back cylinder(26),ginstalled so that the whole conveyor belt can be pulled along.
Patent DE-10360760-A1 (DE)
Title: Glass window or door for balcony, has bezel having at least two glass retaining strips that are connected by mounting components at ends
Inventor: SCHLUMPF ADRIAN
IPC: E06B3/58
Filed: 2003-12-23
Abstract: A bezel has at least two glass retaining strips (5-5''') connected at the ends (13,14) by mounting components (1-1''').  An Independent claim is also included for a technique for mounting a bezel.
Patent DE-10361119-A1 (DE)
Title: Metal object, in particular injection molding tool, manufacture involves repeated electrolytic deposition of metal onto a masked flat surface to build up a three-dimensional structure
Inventor: KURENBACH TORSTEN
IPC: C25D5/10
Filed: 2003-12-22
Abstract: A mask(3) is formed on an electrically conducting flat surface(2) of a body(1). The mask protects the surface below from an electrolyte or exposes it to the latter. A metal layer(6) is then formed on the exposed surface by contact with an electrolyte in an electroplating process. In order to build up a desired metal thickness a mask(3) is created on a deposited metal layer and the electrolytic process repeated. This process is repeated a number of times with each created surface being flattened before creating a mask. Each deposited layer or surface is also pre-treated with organic or inorganic cleaners to improve adhesion between layers. Masks are created by applying masking material over the entire surface and making cut outs(5) in the layer with a laser beam(4). Mask material may be applied to specific areas of a surface using an application mask. For forming chambers and undercuts in a metal object being produced one or more areas of a surface to be coated with an insulating mask material are coated with a conductive varnish. Current strength during deposition is matched to the electrically conductive surface areas of the surface to be coated so that a constant surface current density in maintained. The process is performed at pressure above atmospheric to reduce gas bubble formation at the metal body. Final removal of mask material is by burning off and/or melting. An independent claim is included for a metal body, in particular an injection molding tool produced by the claimed process.
Patent DE-19507535-A1 (DE)
Title: Torque wrench for orthopaedic or dental use
Inventor: SCHWARTZ WERNER DIPL ING
IPC: A61B90/00
Filed: 1995-03-03
Abstract: The torque wrench has two threaded discs (1a,1b) joined by connecting screws (2) to form a block screw (3) on which a scale (4) is inscribed which indicates the torque level set. The discs enclose an elastic seal (5) which forms a seal around the tool and also against the body (6) of the wrench. When turned, the threaded discs act upon a curved spring (7) which puts a specific pressure upon a transport wheel (8). Turning the handle of the wrench moves the transport wheel and a sliding spring (11) in the same direction. Coupling balls (12) join the transport wheel to the coupling piece (13) which has an engaging pin (14) joined to the tool. When the pre-set torque is exceeded, the coupling balls are forced out of their seats and the turning force is no longer transmitted to the tool.
Patent DE-19512259-A1 (DE)
Inventor: SUZUKI AKIO
IPC: H04N1/00
Filed: 1995-03-31
Abstract: The paper end detection apparatus is incorporated in an image reading apparatus wherein paper image information is read from a paper sheet (40) being transported along a paper transport path (310) by an optical image reading unit (410) at a fixed location along the paper transport path (310). A one-line peak value detection section (171) detects a peak value in one line along a direction perpendicular to the direction in which the paper sheet (40) is transported and a storage section (172) stores a past peak value in one line detected prior to the current peak value detected by the one-line peak value detection section (171). A comparison section (173) compares the current peak value detected by the one-line peak value detection section (171) and the past peak value from the storage section (172) and outputs a result of the comparison as a paper end detection signal. Also disclosed is a leading edge detector which detects start marks (SM1, SM2) on the paper (see fig. 2). <IMAGE>
Patent DE-19515122-A1 (DE)
Title: TV transmitting and receiving equipment switch-cabinet e.g. for hot outdoor locations
Inventor: WOLF KURT W DIPL ING
IPC: H05K7/20
Filed: 1995-04-25
Abstract: The switching cabinet (10) is sealed against dust and water spray and contains built-in electrical and/or electronic subassemblies (21,22,23). Elements of these subassemblies are fitted onto the cabinet heat dissipators (20), which are mounted onto the external wall of the cabinet. The heat dissipator surfaces to which the subassembly elements are fixed are accessible from the interior of the cabinet.  An air circulation circuit is provided within the switching cabinet by means of an air heat exchanger (30) and air circulation fans (25,26). The output circuit of the air heat exchanger is cooled by external air. The heat exchanger and circulation fans are mounted as a separate, exchangeable unit within the switching cabinet.
Patent DE-19518533-A1 (DE)
Title: Vacuum switch arrangement, esp. for multi-phase short circuits
Inventor: HAAS WILFRIED DIPL PHYS
IPC: H01H33/66
Filed: 1995-05-19
Abstract: A current path is used for switching of electrical networks. A switching tube is included in the current path. The switching tube includes screening against external magnetic fields. The influence of self-magnetic fields of the current path on the switching light area is eliminated. At the same time, the conductive components of the switching tubes are freed from asymmetrical radial Lorentz forces. For multi-phase networks with several adjacent switching tubes, the influence of adjacent phases on the switching arc light is eliminated. Copper is used for magnetic screening.
Patent DE-19519233-A1 (DE)
Title: Scrubber for incineration plant with improved mass transfer between gas and catalyst
Inventor: SPITZNAGEL GUENTHER DIPL CHEM
IPC: B01D53/86
Filed: 1995-05-24
Abstract: A flue gas scrubbing device (2) with at least one bag filter (4) is provided with a catalyst (6) on the input or output side through which the flue gas (8) is able to flow.
Patent DE-19523736-A1 (DE)
Title: Internal combustion engine with rotary symmetrical cylinders - has cylinder cavity in form of even number of separate cylinder sectors each with its own piston
Inventor: MACK ALEXANDER
IPC: F02B53/00
Filed: 1995-06-20
Abstract: The engine has a rotary symmetrical cylinder cavity round an output shaft. The cylinder cavity consists of an even number of separate cylinder sectors each with its own piston, input and output slots or valves and an ignition device. The pistons are interconnected so that for each piston at an upper dead point, there is a corresponding one at its lower dead point. The piston connection (1) can turn on the output shaft (4), to which it is connected via a coupling transmission combination so that the pendulum motion of the connection becomes a uniform rotary motion of the output shaft.
Patent DE-19524858-A1 (DE)
Title: X=ray imaging system with amorphous silicon detector - with the detector surface divided into areas of varying resoltuion by electronically combining pixels into small or large groups
Inventor: HASSLER DIETRICH DIPL ING
IPC: G01N23/04
Filed: 1995-07-07
Abstract: An X-ray imaging system with a amorphous silicon (Si:H) detector matrix. The detector comprises a number of sub-detectors (A-D), each of which has different resolution. The sub-detectors form part of the whole unit and are associated with a scintillator of constant resolution. The pixel concentration (A-D) for each sub-detector is equal and their varying resolution is obtained by use of parallel switching of neighbouring pixel columns and rows. A higher resolution scintillator (4) is associated with one sub-detector (B) and its resolution is matched to the scintillator. The high resolution sub-detector (B) can be operated with high or low frequency. An alternative system involves the overlaying of a second detector (higher) resolution to the first detector. The surface of the second detector is smaller than thant of the first detector. Different numbers of sub-detectors are possible, typically nine each with different areas of pixel concentration. Electronic means for surpressing aliasing are provided.
Patent DE-19541464-A1 (DE)
Inventor: DAWSON JOHN
IPC: A24C5/18
Filed: 1995-11-07
Abstract: A twin track cigarette making machine comprises two substantially horizontal shower channels 310, 312 through which tobacco is arranged to be showered onto two suction bands 316, 318 moving in converging directions in a substantially horizontal plane and presenting substantially vertical tobacco-receiving surfaces so as to form a cigarette filler stream on each of the suction bands, and including means for enclosing each of the filler streams (possibly after trimming) in a continuous wrapper web to form two parallel cigarette rods, with a hopper 314 delivering tobacco to the shower channels extending downwardly between the channels and feeding the tobacco into upwardly extending channels communicating with the horizontal shower channels (Fig. 2). Control of one truck may be independant of the control of the other. <IMAGE>
Patent DE-19543352-A1 (DE)
Title: Sounding system with cable for indicating depth of contents of container
Inventor: RAFFALT FELIX
IPC: G01F23/00
Filed: 1995-11-21
Abstract: The system has its cable (12) wound on a reel (14) and guided through an angled groove (22) in the cylindrical surface of a guidance roller (18). The groove ranges from the median plane of the roller to its end cheek and back again within half a revolution. A rod (20) is fixed under the reel at a short distance from the roller and above its axis. The reel and roller rotate in synchronism at a defined gearing-down ratio. The groove exerts a self-cleaning effect on the cable as it is guided through the groove in both directions.
Patent DE-19544007-A1 (DE)
Inventor: OWEN CHRISTOPHER
IPC: B63C9/125
Filed: 1995-11-27
Abstract: A life jacket (26) is folded and packaged in a pouch (14) which is in turn carried by a waist band (16). It is worn by the user in the nature of a "bum bag" so that it is suitable for the leisure industry. When the jacket is to be used, the user slides the pouch (14) to his front, opens the pouch (14), unfolds the jacket (26) (of which an end remains attached to the pouch (14)) places it over his head, unclips the waist band (16) attaches a fixing strap (36) of the jacket now at his rear to the waist band (16), reclips the waist band (16) and inflates the jacket (26). <IMAGE>
Patent DE-19545821-A1 (DE)
Inventor: LUELLAU FRIEDRICH DIPL ING
IPC: G02B5/30
Filed: 1995-12-08
Abstract: A polariser (14) for polarising by reflection, in particular for polarising ultraviolet light when wide apertures are used, is provided with transparent plane-parallel plates each of which is inclined at an angle to the light entering parallel to the optical axis (10). To improve transmission of p-polarised light and reduce transmision of s-polarised light, it is proposed that a number of plane-parallel plates should be inclined in the same direction relative to the optical axis (10) and arranged in a stack, the angle (17) of the incident light relative to the perpendicular (16) to the plate in question being within the Brewster angle range.
Patent DE-19601105-A1 (DE)
Title: Rear flap for refuse skip
Inventor: SCHALLER WERNER
IPC: B62D33/027
Filed: 1996-01-13
Abstract: The skip (1) has rear flap (2) located on a bearing (6) in the upper end area (4) of the side walls (3) starting from an installed and closed state. A pref. hydraulic or pneumatic operating component (7) is fixed on the lower end area (5) of the side walls. A bearing arm (9) is formed on the upper end area of the side walls of the rear flap on which the rear flap is located. The bearing is closed upwards. The bearing consists of two side components which are connected to one another by a cover plate and has central bores of the same dia. which are aligned to one another. The cover plate closes upwards after installation of the bearing.
Patent DE-19603573-A1 (DE)
Title: Water cooled tobacco smoking pipe
Inventor: SCHRAMM ANDREAS
IPC: A24F1/30
Filed: 1996-02-01
Abstract: The water-cooled smoking pipe is designed to economise on the use of tobacco and esp. avoid unwanted release of smoke during lighting up. The tobacco (Tabak) is placed at the bottom of a cylindrical container 11 cm high with a vertical axis. A second, larger dia. container, also 11 cm high contains water. (Wasser). Both containers are closed at the top by stoppers (Stopfen). The bottom of the container for the tobacco is heated by a small burner or lamp (Teelicht). Air is drawn in through an inlet tube 13 cm long, which may have a stopper at the top and extends through the container stopper to just above the tobacco. Smoke is drawn off from the top of the tobacco container through a tube which passes into the water container. The smoke is bubbled through the water and the cooled smoke is drawn off from the top of the container via a tube which goes to the smoker's mouth.
Patent DE-19605468-A1 (DE)
Title: Platinum temp sensor with insulating substrate
Inventor: TANI HIROJI
IPC: G01K7/18
Filed: 1996-02-14
Abstract: The insulating substrate (13) has a carrier section (12) at one substrate end, a Pt film circuit (14) at the other end, and a heat generating section. On the substrate carrier section is formed a coating (21), consisting of a material with a low thermal conductivity. The Pt film circuit pref has an end section (15), and a first heat insulating gap (16) is formed between the end section and heat generating section. A second heat insulating gap (22) may be formed between the coating and the end of the Pt film circuit.