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Patent DE-102018214827-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen einer Anbindung eines Einbauteils in einem als Hohlkörper ausgebildeten Kunststoffformteil
Inventor: FRANKE-MAINTZ MATTHIAS
IPC: B29C65/04
Filed: 2018-08-31
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren (100) zum Prüfen einer Anbindung (22) eines Einbauteils (10) in einem als Hohlkörper ausgebildeten Kunststoffformteil (11), bei welchem nach einer Entformung (16) des Kunststoffformteils (11) aus einem Formgebungswerkzeug eine Oberflächentemperaturmessung (17) im Bereich der Anbindung (22) des Einbauteils (10) an einer Innenseite (13) des Kunststoffformteils (11) erfolgt, wobei die Oberflächentemperaturmessung (17) von außerhalb des Kunststoffformteils (11) durchgeführt wird, die gemessene Oberflächentemperatur an eine Auswerteeinheit (18) übermittelt wird und anhand der gemessenen Oberflächentemperatur in der Auswerteeinheit (18) eine Wanddicke im Bereich der Anbindung (22) des Einbauteils (10) bestimmt wird.
Patent DE-102018221085-A1 (DE)
Title: Mehrdeutigkeitsauflösung für MIMO-Radarsystem
Inventor: HAKOBYAN GOR
IPC: G01S13/58
Filed: 2018-12-06
Abstract: MIMO-Radarsystem und Verfahren dafür, mit den Schritten: Codieren (S10) von von unterschiedlichen Sendeantennen (10) gesendeten Signalen (12) gemäß Codeblöcken (26); Bestimmen (S24) einer Doppler-Schätzung für ein Radarobjekt (28), wobei die Doppler-Schätzung eine periodische Mehrdeutigkeit aufweist; und Auflösen der periodischen Mehrdeutigkeit, umfassend für mehrere Mehrdeutigkeitshypothesen der Dopplerverschiebung jeweils: ein Kompensieren (S30) der Dopplerverschiebung gemäß der Mehrdeutigkeitshypothese und ein Dekodieren (S32) zur Trennung von den Sendeantennen (10) zugeordneten Signalanteilen. Eine für das Radarobjekt (28) zutreffenden Mehrdeutigkeitshypothese wird ausgewählt basierend auf Gütemaßen für das Dekodieren für die jeweiligen Mehrdeutigkeitshypothesen, und eine eindeutige Geschwindigkeitsschätzung des Radarobjekts (28) wird entsprechend der Doppler-Schätzung und der ausgewählten Mehrdeutigkeitshypothese bestimmt (S38). Eine Güte einer Winkelschätzung anhand der Signalanteile kann als Gütemaß für das Dekodieren bestimmt werden.
Patent DE-102018221257-A1 (DE)
Title: Vormontage-Baugruppe mit einem Filterelement
Inventor: AMARAL TADEU MIGUEL MALAGO
IPC: B01D35/30
Filed: 2018-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vormontage-Baugruppe (20) für eine Filterzelle (51) einer Filtereinrichtung (70),- mit einem einen Gehäuseinnenraum (22) teilweise begrenzenden Filtergehäuse (49), welches einen offen ausgebildeten Filtergehäusetopf (21) umfasst,- mit einem im Gehäuseinnenraum (22) austauschbar angeordneten Filterelement (1), welches den Gehäuseinnenraum (22) in eine Rohseite (23) und in eine Reinseite (24) unterteilt, wobei das Filterelement umfasst:- eine sich entlang einer axialen Richtung (A) erstreckenden Stützstruktur (2), auf welcher umfangsseitig ein ringförmiges Filtermedium (3) aus Filtermaterial angeordnet ist; und- eine ringförmige erste Endscheibe (4a), deren Durchgangsöffnung (5) ein erstes Pin-Element (6a) durchgreift, so dass es entlang der axialen Richtung (A) aus der Durchgangsöffnung (5) herausragt, wobei von der (ersten) Endscheibe (4a) lateral im Abstand zum ersten Pin-Element (6a) axial ein zweites Pin-Element (6b) absteht,- mit einem am ersten Pin-Element (6a) angeordneten ersten Ventilkörper (26a) und mit einem am zweiten Pin-Element (6b) angeordneten zweiten Ventilkörper (26b),- mit einem auf dem Filtergehäusetopf angeordneten Filtergehäusedeckel, welcher mittels einer Führungseinrichtung verstellbar am Filtergehäusetopf angeordnet ist,- mit einer am Filtergehäusetopf (21) vorgesehenen ersten Ventilöffnung (28a), zusammen mit welcher der erste Ventilkörper (26a) eine erste Ventileinrichtung (29a) ausbildet,- mit einer am Filtergehäusetopf (21) vorgesehenen zweiten Ventilöffnung (28b), zusammen mit welcher der zweite Ventilkörper (26b) eine zweite Ventileinrichtung (29b) ausbildet,- mit einer am Filtergehäusetopf (21) vorgesehenen Rastvorrichtung (32), die zumindest ein verstellbares Rastelement (33a, 33b), vorzugsweise zwei verstellbare Rastelemente (33a, 33b) aufweist, mittels welchem/welcher der Filtergehäusedeckel (25) mit dem Filtergehäusetopf (21) verrastbar ist, so dass in einem verrasteten Zustand der Filtergehäusedeckel (25) am Filtergehäusetopf (21) fixiert und dabei die Drehbarkeit des Filtergehäusedeckels (25) relativ zum Filtergehäusetopf (21) blockiert ist.
Patent DE-102018221598-A1 (DE)
Title: Mittel zum reduktiven Farbabzug von gefärbten keratinischen Fasern
Inventor: SCHOEPGENS JUERGEN
IPC: A61Q5/08
Filed: 2018-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mehrkomponenten-Verpackungseinheit (Kit-of-parts) zur reduktiven Entfärbung von gefärbten keratinischen Fasern, welche getrennt voneinander konfektioniert(I) einen ersten Container (A) enthaltend ein kosmetisches Mittel (a) und(II) einen zweiten Container (B) enthaltend ein kosmetisches Mittel (b) umfasst, wobei- das Mittel (a) im ersten Container (A)(a1) ein oder mehrere bei Raumtemperatur feste Reduktionsmittel und(a2) ein oder mehrere bei Raumtemperatur feste Oxidationsmittel enthält, und- das Mittel (b) in Container (B)(b1) ein oder mehrere Alkalisierungsmittel enthält.Weitere Gegenstände der vorliegenden Erfindung sind ein anwendungsbereites Entfärbemittel und ein Verfahren zum reduktiven Entfärben von gefärbten keratinischen Fasern unter Anwendung der Mehrkomponenten-Verpackungseinheit.
Patent DE-102019004236-A1 (DE)
Title: Gassensor und Sensorelement
Inventor: NAKAGAKI KUNIHIKO
IPC: G01N27/419
Filed: 2019-06-14
Abstract: Der Gassensor 100 beinhaltet sauerstoffionenleitende Festelektrolytschichten 1 bis 6. Der Gassensor 100 beinhaltet einen Elementkörper mit einem innerhalb des Elementkörpers vorgesehenen Messobjekt-Gasströmungsabschnitt, eine Hauptpumpenzelle 21, die die Sauerstoffkonzentration eines ersten Innenraums 20 einstellt, eine Hilfspumpenzelle 50, die die Sauerstoffkonzentration eines zweiten Innenraums 40 einstellt, eine Vorpumpenzelle 15, die Sauerstoff in einen Pufferraum 12 pumpt, eine Messelektrode 44, die auf einer inneren Umfangsfläche eines dritten Innenraums 61 angeordnet ist, und eine Referenzelektrode 42. Mindestens eine von einer Vorpumpenelektrode 16, der Vorpumpenzelle 15 und einer inneren Pumpelektrode 22 der Hauptpumpenzelle 21 enthält kein Edelmetall mit einer Fähigkeit zur Unterdrückung der katalytischen Aktivität, und eine Hilfspumpenelektrode 51 der Hilfspumpenzelle 50 enthält ein Edelmetall mit der Fähigkeit zur Unterdrückung der katalytischen Aktivität.
Patent DE-102019007685-A1 (DE)
Title: Modular aufgebautes Park-System für Leichtfahrzeuge mit austauschbaren Stromspeichern und integrierten Werbeanlagen
Inventor: STANULLA BERND WALTER
IPC: B60P3/06
Filed: 2019-11-06
Abstract: Modular aufgebautes Park-System für Leichtfahrzeuge mit mobilen Stromspeichern und integrierten Werbeanlagen.Leichtfahrzeuge wie Roller und Fahrräder, mit und ohne Hilfsmotor, werden in immer größeren Stückzahlen in den Städten für die Überwindung von kürzeren Strecken eingesetzt. Da geeignete Parkmöglichkeiten in den Kommunen nur unzureichend für diese Art von Mobilität vorhanden ist, kommt es zum ungeordneten Abstellen dieser Fahrzeuge, mit entsprechenden Beeinträchtigungen.Damit ein geordnetes Abstellen von Leichtfahrzeugen, wie Roller und Fahrräder sichergestellt werden kann, wird ein modular aufgebautes Park-System für Leichtfahrzeuge mit mobilen Stromspeichern und integrierten Werbeanlagen (7) vorgeschlagen, bei dem bei Bedarf die Park-Module (11) oder das komplette System als ganze Einheit (10), zusammen mit den geparkten Leichtfahrzeugen (14) abtransportiert und durch ein anderes ersetzt werden kann.Die Ausgestaltung des modular aufgebauten Park-Systems für Leichtfahrzeuge mit mobilen Stromspeichern und integrierten Werbeanlagen (7), ermöglicht es, die einzelnen Leichtfahrzeugen (14) in die dafür vorgesehenen Park-Module (11) einzustellen, bei Bedarf aus den Stromspeicher (18) zu versorgen und für den Gebrauch trocken und betriebsbereit zu entnehmen. Die integrierten Werbeanlagen (13) erlauben es, zur Finanzierung der Anlage, auf interessierte Werbetreibende zurückzugreifen.Die Ausgestaltung des modular aufgebauten Park-Systems für Leichtfahrzeuge mit mobilen Stromspeichern und integrierten Werbeanlagen (7) mit Ladesteckdosen (20) für außerhalb der Anlage abgestellte E-Fahrzeuge (22), ermöglicht es zudem, den flächendeckenden Ausbau einer Ladesäulen-Infrastruktur zu unterstützen.
Patent DE-102019101007-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung für eine Parksperre
Inventor: ZELLER FLORIAN
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-01-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (10) zur Funktionsdetektion einer Parksperre, wobei die Parksperre ein bewegliches Funktionselement (14) aufweist, welches derart beweglich ist, dass es in einem ersten Funktionszustand der Parksperre, in welchem die Parksperre geschlossen ist, mit einem Anlageelement (16) in Kontakt ist, und wobei das Funktionselement (14) in einem zweiten Funktionszustand der Parksperre, in welchem die Parksperre geöffnet ist, von dem Anlageelement (16) beabstandet ist, wobei die Sensoranordnung (10) einen ersten Sensor (34) aufweist, der als Kontaktsensor ausgestaltet ist und durch den ein Kontakt zwischen dem Funktionselement (14) und dem Anlageelement (16) detektierbar ist, und wobei die Sensoranordnung (10) zusätzlich zu dem ersten Sensor (34) einen zweiten Sensor (36) aufweist, durch den eine relative Position von dem Funktionselement (14) zu dem Anlageelement (16) detektierbar ist.
Patent DE-102019101660-A1 (DE)
Title: Technik zur Bereitstellung eines zwei- oder mehrkomponentigen Lacksystems
Inventor: ALTENEDER JESSICA ANTONIA
IPC: C09D5/00
Filed: 2019-01-23
Abstract: Eine Technik zur Bereitstellung eines mehrkomponentigen Lacksystems wird beschrieben. Das Lacksystem umfasst Stammlack und Härter. Ein Verfahrensaspekt der Technik umfasst, für jedes Lacksystem einer Vielzahl verfügbarer Lacksysteme, zumindest folgende Teilschritte. Eine Masse, ein Volumen, ein auf die Masse bezogener Festkörperanteil und ein auf das Volumen bezogener Festkörperanteil jeweils des Stammlacks und des Härters werden erfasst für eine spritzfertige Mischung des jeweiligen Lacksystems. Eine Masse eines Festkörperanteils der spritzfertigen Mischung des jeweiligen Lacksystems wird bestimmt auf Grundlage der Masse und des auf die Masse bezogenen Festkörperanteils des Stammlacks sowie der Masse und des auf die Masse bezogenen Festkörperanteils des Härters, und analog für das Volumen des Festkörperanteils. Ferner wird eine Ergiebigkeit des jeweiligen Lacksystems auf Grundlage einer Trockenfilmdichte des jeweiligen Lacksystems bestimmt. Die Trockenfilmdichte des jeweiligen Lacksystems entspricht dem Quotienten aus der bestimmten Masse und dem bestimmten Volumen des Festkörperanteils der spritzfertigen Mischung des jeweiligen Lacksystems.
Patent DE-102019102762-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung eines Farbprofils in einer Bogenoffsetdruckmaschine
Inventor: BUDACH STEFAN
IPC: B41F33/00
Filed: 2019-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstellung eines Farbprofils in einer Bogenoffsetdruckmaschine, bei dem bei einer Umrüstung nach einem Auftragswechsel oder bei einem Andruck der betreffenden Bogenoffsetdruckmaschine vorbedruckte Makulaturbogen und unbedruckte Gutbogen verwendet werden, bei dem wiederholt jeweils nach mehreren Makulaturbogen mindestens ein Gutbogen durch die Bogenoffsetdruckmaschine geführt wird und die Makulaturbogen und Gutbogen dabei jeweils insbesondere mittels mindestens eines jeweils mehrere Farbzonen aufweisenden Farbwerks eingefärbt werden, bei dem die Gutbogen in der Bogenoffsetdruckmaschine zufolge einer z. B. von einer Bedienperson der Bogenoffsetdruckmaschine vorgenommenen manuellen Eingabe an einer Bedieneinrichtung oder jeweils automatisch z. B. mittels einer Bilderkennung als solche erkannt werden und die Einstellung des Farbprofils mittels eines Farbreglers nach einer Erfassung und Auswertung der jeweiligen Einfärbung ausschließlich der erkannten Gutbogen erfolgt. Als Makulaturbogen und/oder als Gutbogen wird bzw. werden jeweils vorzugsweise eine Blechtafel verwendet.
Patent DE-102019105212-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Installieren von Geräten einer Heimautomation
Inventor: BAER HANS-JOACHIM
IPC: H02G3/12
Filed: 2019-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Installieren, nämlich zum mechanischen Befestigen und zum elektrischen Versorgen von Geräten (21,22,23) einer Heimautomation.Die Vorrichtung (1) weist ein Befestigungselement (4), ein Halteelement (5) sowie ein Versorgungselement (6) auf, wobei das Befestigungselement (4) eine erste Kopplung aufweist, die eingerichtet ist zum mechanischen Koppel unmittelbar mit einer in einer Wand (2) verbauten Unterputzdose (3) oder mittelbar mit einem Einsatz einer solchen Unterputzdose (3), wobei das Halteelement (5) mit dem Befestigungselement (4) mittels einer zweiten Kopplung mechanisch gekoppelt ist, wobei das Halteelement (5) eingerichtet ist, ein erstes Koppelelement (7) bereitzustellen, wobei das erste Koppelelement (7) eingerichtet ist zum elektrischen Koppeln eines im Bedarfsfall zu koppelnden Gerätes (21,22,23), wobei das Versorgungselement (6) ein Netzteil (9) aufweist, ...wobei vorgesehen ist, dass ein jedes der Geräte (21,22,23) mittels einem baugleichen ersten Koppelelement (7) mit der Energiequelle (9) elektrisch zu koppeln ist, wobei ferner vorgesehen ist, dass ein jedes der Geräte (21,22,23) mittels eines baugleichen zweiten Koppelelementes mit dem Halteelement (5) mechanisch zu koppeln ist;
Patent DE-102019105991-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils
Inventor: ISRAEL MARKUS
IPC: B21D39/03
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteils (10), aufweisend ein erstes Bauelement (1) und ein zweites Bauelement (2), wobei das erste Bauelement (1) ein durch 3D-Druck hergestelltes Bauelement ist, und wobei das zweite Bauelement (2) ein flaches Bauelement ist. Hierzu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Verfahren folgende Schritte aufweist:1) Ausbilden einer Clinchbasis (11) am ersten Bauelement (1) während des 3D-Druckes,2) Befestigen des zweiten Bauelementes (2) an der Clinchbasis (11) am ersten Bauelement (1) durch Umformfügen.
Patent DE-102019106121-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtürarretiervorrichtung
Inventor: SHIRATORI KOJI
IPC: E05B81/24
Filed: 2019-03-11
Abstract: Eine Fahrzeugtürarretiervorrichtung (10) hat: eine Verriegelungseinheit (20), die an einer Fahrzeugtür (14) vorgesehen ist, wahlweise einen nicht verriegelten Zustand, bei dem die Fahrzeugtür (14) geöffnet werden kann, oder einen verriegelten Zustand aufgreift, bei dem die Fahrzeugtür (14) in einem geschlossenen Zustand gehalten wird, und von dem nicht verriegelten Zustand zu dem verriegelten Zustand in dem Fall im nicht verriegelten Zustand übergeht, bei dem die Fahrzeugtür (14) relativ zu einem Fahrzeugkörper (16) geschlossen ist; eine mechanische Betriebseinheit (22), die die Verriegelungseinheit (20) von dem verriegelten Zustand zu dem nicht verriegelten Zustand mittels einer Betätigung von zumindest einem Betriebselement schaltet; eine elektrische Betriebseinheit (24), die mit der mechanischen Betriebseinheit (22) verbunden ist und die Verriegelungseinheit (20) in den verriegelten Zustand oder in den nicht verriegelten Zustand mittels einer Kraft von einer Antriebseinheit (24B) schaltet; und eine Aufhebeeinheit (26), die die Verbindung zwischen der elektrischen Betriebseinheit (24) und der mechanischen Betriebseinheit (22) aufhebt.
Patent DE-102019106357-A1 (DE)
Title: Anzündhütchen
Inventor: WINTER ANDREAS
IPC: F42B5/08
Filed: 2019-03-13
Abstract: Anzündhütchen für Munition, insbesondere Munition mit einem Kaliber bis zu 13 mm, umfassend einen äußeren metallischen Napf, in dem eine Anzündmischung angeordnet ist, ein an einem Boden des Napfes angeordnetes Polstück mit einer dem Napfboden zugewandten Polfläche und einer der Anzündmischung zugewandten Zündfläche und eine Widerstandsbrücke zum Zünden der Anzündmischung, wobei die Widerstandsbrücke durch Beschichten der Zündfläche auf dem Polstück aufgebracht ist.
Patent DE-102019107187-A1 (DE)
Title: Steuersystem zur Ansteuerung einer Antriebsanordnung
Inventor: STEINER DANIEL
IPC: E05F15/60
Filed: 2019-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuersystem 1 zur Ansteuerung einer Antriebsanordnung 2 mit mindestens einem elektrischen Antriebsmotor 3 zur motorischen Verstellung eines Verschlusselements 4 eines Kraftfahrzeugs 5, wobei das Steuersystem 1 eine Überwachungseinheit 6 aufweist, die in einer Überwachungsroutine 7 nach einer Überwachungsvorschrift überwacht, ob eine von außen in das Verschlusselement eingeleitete, vorbestimmte, eine Betätigungsrichtung aufweisende, Benutzerbetätigung B vorliegt und auf die Erfassung einer vorbestimmten Benutzerbetätigung B die Antriebsanordnung 2 zur Unterstützung der Benutzerbetätigung B nach einer Unterstützungsvorschrift ansteuert. Im Einzelnen wird vorgeschlagen, dass das Steuersystem 1 eine Regeleinheit 9 aufweist, die in einer geöffneten Stellung des Verschlusselements 4 die Antriebsanordnung 2 in einer Halteroutine 10 und/oder einer Verstellroutine 11 auf eine Soll-Position φdes Verschlusselements 4 regelt und dass das Steuersystem 1 eine Vorsteuereinheit 12 aufweist, die auf die Erfassung der vorbestimmten Benutzerbetätigung B in einer Vorsteuerroutine 13 eine neue Soll-Position φin Abhängigkeit von einem aktuellen Verstellzustand des Verschlusselements 4 und der Betätigungsrichtung 8 der Benutzerbetätigung B nach der Unterstützungsvorschrift ermittelt und der Regeleinheit 9 zur Durchführung einer Verstellroutine 11 vorgibt.
Patent DE-102019111071-A1 (DE)
Title: Verfahren für die katalytische Herstellung von Formamid
Inventor: MAKHYNYA YEVGENY
IPC: B01J31/24
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur katalytischen Herstellung von Formamid, umfassend a) das Umsetzen von Kohlendioxid und Wasserstoff in einer Methanolphase in Anwesenheit eines Ruthenium-Phosphin-Komplexes als Katalysator und einer Säure unter Bildung von Ameisensäuremethylester und Wasser; und b) das Umsetzen des in Schritt a) gebildeten Ameisensäuremethylesters mit Ammoniak unter Bildung von Formamid und Methanol.Die für das Verfahren benötigten Edukte Kohlendioxid und Wasserstoff können einem Synthesegas entnommen werden. Das erfindungsgemäße Verfahren kann mit einer Ammoniaksynthese gekoppelt werden, wobei nur geringfügige Modifikationen bei dem Prozess der Ammoniaksynthese erforderlich sind.
Patent DE-102019113670-A1 (DE)
Title: Automatisches fahrzeugenteisungssystem und -steuerverfahren für eine aussenliegende fensteroberfläche
Inventor: WANG KAI
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-05-22
Abstract: Ein System zum automatischen Steuern einer Entnebelungs-/Enteisungsfunktion eines Klimasteuersystems eines Fahrzeugs beinhaltet eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, einen Taupunkttemperaturwert der Umgebung aus einer Vielzahl von Eingaben zu berechnen, die von einer Sensoranordnung empfangen werden. Die Steuerung ist ferner dazu konfiguriert, einen Kondensationsindikator einzustellen, wenn eine berechnete Differenz zwischen einer Temperaturwerteingabe für eine Fensteraußenoberfläche, die von der Sensoranordnung empfangen wird, und dem berechneten Taupunkttemperaturwert kleiner oder gleich einem vorbestimmt Schwellenwert ist. Die Steuerung betätigt die Entnebelungs-/Enteisungsfunktion des Klimasteuersystems des Fahrzeugs und/oder ein Scheibenwischersystem als Reaktion auf den eingestellten Kondensationsindikator.
Patent DE-102019114316-A1 (DE)
Title: Übergabestation zum Verladen von Warenpaletten in einem Logistiksystem und Logistiksystem
Inventor: BUSE HEINZ
IPC: B65G67/20
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Übergabestation (1) zum Verladen von Warenpaletten (20, 20') in einem Logistiksystem, mit einer Waren-Plattform (3) mit einem Aufnahmebereich (5), der zum gleichzeitigen Aufnehmen mehrerer aneinander gereihter Warenpaletten (20, 20') entlang einer Längsachse (A) angepasst ist, einer Mehrzahl von Kufen (7) zum Erfassen der Warenpaletten (20, 20'), die entlang der Längsachse (A) in dem und zumindest teilweise außerhalb des Aufnahmebereichs (5) verschiebbar sind, wobei die Kufen (7) eine Ausgleicheinrichtung (15) mit einem oder mehreren an den Kufen (7) bewegbaren Ausgleichelementen für die mit den Kufen (7) erfassten Warenpaletten (20, 20') aufweisen, welche dazu eingerichtet sind, eine Ausgleichbewegung der Warenpaletten (20, 20') quer zur Längsachse (A) zuzulassen.
Patent DE-102019116251-A1 (DE)
Title: Hocheffizientes cvj mit asymmetrischen gegenüberliegenden laufflächen
Inventor: MONDRAGON-PARRA EDUARDO RAUL
IPC: F16D3/223
Filed: 2019-06-14
Abstract: Eine Gleichlaufgelenkanordnung beinhaltet ein äußeres Gelenkelement, das eine erste Längsachse definiert und ein geschlossenes Ende, ein offenes Ende, einen ersten Satz äußere Laufflächen, die sich zumindest teilweise zwischen dem geschlossenen Ende und dem offenen Ende erstrecken, und einen zweiten Satz äußere Laufflächen, die sich zumindest teilweise zwischen dem geschlossenen Ende und dem offenen Ende erstrecken, beinhaltet. Die Anordnung beinhaltet auch ein inneres Gelenkelement, das eine zweite Längsachse definiert, die koaxial zur ersten Längsachse verläuft und einen ersten Satz innerer Laufflächen und einen zweiten Satz innerer Laufflächen beinhaltet, wobei das innere Gelenk ein Befestigungsmerkmal zur Aufnahme einer Antriebswelle beinhaltet. Ein Weg, dem der Mittelpunkt einer Kugel im ersten Satz Laufflächen folgt, wird durch einen äußeren Lauflächenweg und einen inneren Lauflächenweg begrenzt, wobei der äußere Lauflächenweg eine stückweise kontinuierliche Funktion ist.
Patent DE-102019116479-A1 (DE)
Title: Reibscheiben für eine Fadenverbindungsvorrichtung
Inventor: ADAMS TIM ROBERT
IPC: B65H69/06
Filed: 2019-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft Reibscheiben für eine Fadenverbindungsvorrichtung zum knotenfreien Verbinden zweier Fadenenden, wobei die Reibscheiben zur mechanischen Beaufschlagung der zu verbindenden Fadenenden relativ zueinander drehbar gelagert sind und jeweils einen Träger und einen auf dem Träger angeordneten Reibbelag umfassen.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine der Reibscheiben mehrteilig ausgebildet ist und einen Mittelteil, einen Innenring und einen Außenring aufweist, die axial verschiebbar gelagert sind, dass die andere Reibscheibe mindestens einen Mittelteil und einen Ring aufweist, und dass wenigstens eine Reibscheibe einen Reibbelag umfasst, der aus einem geschäumten Kunststoff hergestellt ist.
Patent DE-102019117933-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Unterstützen eines Fahrzeugführers
Inventor: BILLET YVES
IPC: B60W40/04
Filed: 2019-07-03
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zum Unterstützen eines Fahrzeugführers mit den folgenden Merkmalen bereit: Ein Schallwandler in einem Radkasten (10) eines vom Fahrzeugführer geführten Autos wandelt in den Radkasten (10) dringenden Schall (25) in elektrische Signale; und von den Signalen wird auf nahe dem Auto (20) befindliche weitere Straßenfahrzeuge (22) geschlossen.Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Vorrichtung, ein entsprechendes Computerprogramm sowie ein entsprechendes Speichermedium bereit.