baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011075996-B3 (DE)
Title: Method for operating industrial automation device in industrial automation network, involves operating the device in operating state and switching the device to power saving mode when turn-off signal is received by communication module
Inventor: MITTELBERGER MARTIN
IPC: G05B19/02
Filed: 2011-05-17
Granted: 2012-10-11
Abstract: The automation device (101) is operated in an operating state, and the automation device is switched to power saving mode, when a turn-off signal is received by a communication module (100). A first signal specifying the status of automation device is received by the communication module, while the automation device is in sleep mode. A second signal specifying the status of automation device is sent by the communications module to the transmitter of first signal, while the device is in power saving mode. An independent claim is included for computer program product for operating industrial automation device in industrial automation network.
Patent DE-102013008703-B3 (DE)
Title: Kompakte, klappbare und tragbare Jagdplattform ganz oder teilweise aus Leichtbauwerkstoff
Inventor: HENNINGSEN PETER-JULIUS
IPC: E04H1/12
Filed: 2013-05-18
Granted: 2014-11-06
Abstract: Die bisher bekannten Hochsitze, Klappleitern und Ansitzböcke zur Jagdausübung besitzen alle einzelne Vorteile wie Transportabilität, Leichtigkeit, erhöhter Stand, Aufstellmöglichkeit auf freier Fläche, Aufstellmöglichkeit auf unwegsamen Gelände, Wahlweise sitz- oder Stehposition des Jägers, Rundum Blick- und Schussausrichtung. Jedoch vereint bisher keine Konstruktion all diese Vorteile. Die Erfindung vereint all die Vorteile und integriert wünschenswerte Verbesserungen. Sie ist ein- und ausklappbar und leicht zu transportieren. Sie kann ohne Werkzeug aufgestellt werden. Durch Ausgleichsfüße kann sie auf unebenem Gelände stehen. Verstellung der Sitzhöhe möglich. Je nach Bedarf kann der Sitz montiert oder weggelassen werden. Die Leiter kann von jeder der 3 Seiten angebracht werden oder auch weggelassen werden. Durch die kompakte Bauweise lässt sich die Konstruktion in zusammengeklappten Zustand in viele Autos verladen und durch anbringen zweier Gurte auch auf dem Rücken tragen. Die Plattform bietet genügend Platz zum darauf stehen und zur Ablage von Dingen. Rundum vorhandene Gewehrauflage durch das Geländer. Die Plattform kann auf freier Fläche stehen. Anwendungsgebiet Aufgrund der Bauweise eignet sich die Jagdplattform zur Jagd. Jedoch auch zu Beobachtungszwecken und zu Aussichtszwecken.
Patent DE-102013103866-B3 (DE)
Title: Leistungshalbleitereinrichtung
Inventor: EHLER RALF
IPC: H05K7/20
Filed: 2013-04-17
Granted: 2014-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leistungshalbleitereinrichtung mit einem eine bauliche Einheit bildenden Leistungshalbleitermodul und einem eine bauliche Einheit bildenden Kondensatormodul, wobei das Leistungshalbleitermodul einen ersten Außenanschlussabschnitt und einen zweiten Außenanschlussabschnitt aufweist, wobei das Kondensatormodul einen elektrischen Kondensator aufweist, wobei das Kondensatormodul mit dem Leistungshalbleitermodul lösbar mechanisch verbunden ist, wobei das Kondensatormodul ein drittes Gleichspannungslastanschlusselement, das mit einem ersten elektrischen Anschluss des Kondensators elektrisch leitend verbunden ist und ein viertes Gleichspannungslastanschlusselement, das mit einem zweiten elektrischen Anschluss des Kondensators elektrisch leitend verbunden ist, aufweist, wobei das dritte Gleichspannungslastanschlusselement einen dritten Außenanschlussabschnitt und das vierte Gleichspannungslastanschlusselement einen vierten Außenanschlussabschnitt aufweist, wobei der erste Außenanschlussabschnitt mit dem dritten Außenanschlussabschnitt einen elektrisch leitenden Kontakt aufweist und der zweite Außenanschlussabschnitt mit dem vierten Außenanschlussabschnitt einen elektrisch leitenden Kontakt aufweist. Die Erfindung schafft eine einfach und schnell herstellbare Leistungshalbleitereinrichtung bei der ein Leistungshalbleitermodul einfach und schnell mit unterschiedlichen Kondensatoren zuverlässig elektrisch leitend verbunden werden kann.
Patent DE-102013114761-B3 (DE)
Title: Schaltung zum Betreiben einer mit Wechselstrom betreibbaren Lampeneinheit sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Lampeneinheit
Inventor: MARKS PIERRE
IPC: H05B41/16
Filed: 2013-12-23
Granted: 2014-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltung 1 zum Betreiben einer mit Wechselstrom betreibbaren Lampeneinheit 50, mit einer Steuerschaltung 2 zum Empfangen eines Phasenanschnitt-Signals eines Dimmers 40 und zum Ansteuern einer an die Lampeneinheit 50 angeschlossene Endstufe 21 entsprechend dem Phasenanschnitt-Signal. Die Steuerschaltung 2 umfasst folgende Komponenten: – einen Dimmereingang 11, einen Lampenausgang 12 sowie einen zwischen diese geschalteten Widerstand 13, – einen Komparator 16 zum Vergleichen einer am Widerstand anliegenden Messspannung mit einer Komparatorspannung, um in Abhängigkeit vom Ergebnis des Vergleiches die Endstufe 21 zu aktivieren, sowie – eine Kontrolleinheit 20, die dazu eingerichtet ist, nachdem die Endstufe 21 durch den Komparator 16 aktiviert wurde, die Aktivierung unabhängig von der Messspannung aufrecht zu erhalten bis zu einem Freigabe-Zeitpunkt, der vor einem erwarteten Nulldurchgang der Messspannung liegt. Beschrieben ist des Weiteren ein Verfahren zum Betreiben einer mit Wechselstrom betreibbaren Lampeneinheit.
Patent DE-102015205507-B3 (DE)
Title: Rundsichtsystem für ein Fahrzeug
Inventor: ABHAU JOCHEN
IPC: G06T15/00
Filed: 2015-03-26
Granted: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Rundsichtsystem für ein Fahrzeug (1), aufweisend zumindest eine Kamera (2), die in oder an dem Fahrzeug (1) positioniert ist, um zumindest einen Teil der Umgebung des Fahrzeugs (1) aufzunehmen, eine Auswertungseinheit (7) zum Verarbeiten von von der zumindest einen Kamera (2) aufgenommenen Bildern, und zumindest eine Anzeigevorrichtung (8) zum Darstellen eines von der Auswertungseinheit (7) erzeugten Draufsichtbilds. Hierzu ist die Auswertungseinheit (7) zum Erhalten des Draufsichtbilds durch Berechnen einer Projektion der aufgenommenen Bilder auf eine virtuelle Projektionsfläche und durch Berechnen einer Draufsicht der Projektion auf die virtuelle Projektionsfläche konfiguriert. Die virtuelle Projektionsfläche weist einen flachen Bodenteil (4) und einen ansteigenden Teil (5) angrenzend an den flachen Bodenteil (4) auf, wobei in einem Bereich, der den ansteigenden Teil zumindest auf einer Seite des Fahrzeugs (1) zumindest über eine Länge des Fahrzeugs (1) aufweist, eine Krümmung der virtuellen Projektionsfläche in einer Längsrichtung des Fahrzeugs (1) gleich null ist. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf ein Fahrzeug (1), das ein derartiges Rundsichtsystem aufweist.
Patent DE-102016123468-B3 (DE)
Title: Schnell-dreh-antriebswerkzeug
Inventor: LIOU MOU-TANG
IPC: B25B13/56
Filed: 2016-12-05
Granted: 2018-02-01
Abstract: Ein Antriebswerkzeug (10) weist einen Körper (20) und einen Hilfsgriff (30) auf. Der Körper (20) weist eine erste Stange (21) und eine zweite Stange (22) auf, die zueinander senkrecht sind. Die erste Stange (21) weist eine Einsatzöffnung (213) und mindestens eine Aufnahmeaussparung (214) auf. Der Hilfsgriff (30) weist auf eine Verbindungsaussparung (31), die an dem Körper (20) angebracht ist, und eine Eingriffsvertiefung (32). Ein Einstellelement (33) ist in der Einsatzöffnung (213) angebracht und relativ zu der ersten Stange (21) beweglich. Mindestens ein Eingriffselement (34) ist in der Aufnahmeaussparung (214) und in der Eingriffsvertiefung (32) aufgenommen und liegt an dem Einstellelement (33) an. Daher ist der Hilfsgriff (30) relativ zu der ersten Stange (21) frei drehbar.
Patent DE-102017001725-B3 (DE)
Title: Schrankauszug
Inventor: STORCK HOLGER
IPC: A47B88/42
Filed: 2017-02-23
Granted: 2018-08-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Schrankauszug 1, beispielsweise Hochschrankauszug, mit einem in einem Innenraum eines Schrankkorpus 4 anzuordnenden, translatorisch bewegbaren, eine obere Schrankkorpusführung 6 aufweisenden Auszuggestell mit zumindest einer im Wesentlichen vertikal ausgebildeten Tragsäule 2, die mit einem unteren Auszuggestellprofil 3 verbunden ist, das im Verlauf der Schrankauszugbewegung in einer unteren, dem Schrankkorpus 4 zugeordneten Schrankkorpusführung 5 beweglich geführt ist, wobei an der Tragsäule 2 zumindest ein Tablar 7 oder dgl. Schrankeinrichtungsgegenstand abstützbar ist und an dem zumindest einem Tablar 7 ein Türmitnehmer 8 angreift. Dabei ist vorgesehen, dass der Türmitnehmer 8 des Schrankauszuges 1 über mindestens eine Steuerstange 9 mit einer an dem Schrankauszug 1 vorgesehenen Steuerkulisse 10 verbunden ist, wobei die Steuerstange 9 eine Öffnungs- oder Schließbewegung des Tablars 7 relativ zur Öffnungsbewegung des Türmitnehmers 8 steuert. Um diesen Schrankauszug zu verbessern, ist vorgesehen, dass die Steuerstange 9 die Öffnungsbewegung des Tablars 7 zeitverzögert zur Öffnungsbewegung des Türmitnehmers 8 steuert
Patent DE-102018121444-B3 (DE)
Title: Leuchtsystem und Verfahren zum Betreiben eines Leuchtsystems
Inventor: MICHAL ROLAND
IPC: H05K1/16
Filed: 2018-09-03
Granted: 2020-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leuchtsystem (1), umfassend
 - wenigstens eine Leuchtdiode, LED, (5)
 - je LED (5) eine mit der wenigstens einen LED (5) verschaltete Gleichrichterschaltung (6), und
 - eine mit jeder Gleichrichterschaltung (6) verschaltete Einspeisevorrichtung (3) zur Erzeugung einer hochfrequenten Wechselspannung,
 wobei
 - die Einspeisevorrichtung (3) von jeder Gleichrichterschaltung (6) mittels wenigstens zwei Koppelkondensatoren (4) galvanisch entkoppelt ist,
 - die Einspeisevorrichtung (3) wenigstens zwei Betriebszustände aufweist, in denen die Einspeisevorrichtung (3) dazu eingerichtet ist, die wenigstens eine LED (5) über die Gleichrichterschaltungen (6) und die wenigstens zwei Koppelkondensatoren (4) zu bestromen, und
 - das Leuchtsystem (1) ferner dazu eingerichtet ist, einen von der wenigstens einen LED (5) ausgestoßenen Lichtstrom mittels einer Änderung des Betriebszustands der Einspeisevorrichtung (3) zu verändern.
 Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Betreiben eines derartigen Leuchtsystems (1).
Patent DE-102019202431-B3 (DE)
Title: Frequenzabhängige Dämpfventileinrichtung
Inventor: SIEBER ANDREAS
IPC: F16F9/34
Filed: 2019-02-22
Granted: 2020-06-25
Abstract: Dämpfventileinrichtung, umfassend mindestens einen Durchtrittskanal, dessen Austrittsöffnung zumindest teilweise von mindestens einer Ventilscheibe abgedeckt wird, wobei eine frequenzselektive Steueranordnung einen Steuerraum umfasst und eine Federanordnung eine Druckkraft im Steuerraum über einen Steuerkolbens auf die Ventilscheibe überträgt, so dass auf die Ventilscheibe eine aus der Federkraft der Federanordnung und der Druckkraft im Steuerraum resultierende Schließkraft wirkt, wobei der Steuerkolben mit einer Einrichtung in Wirkverbindung steht, die ausgehend von einem definierten Druckniveau im Steuerraum in einer ersten Phase der Drucksteigerung eine Reduzierung der resultierenden Schließkraft bewirkt und in einer sich anschließenden weiteren Phase der Drucksteigerung die resultierende Schließkraft wieder ansteigen lässt.
Patent DE-102019215466-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Messen von Permeabilität in der Richtung eines Druckgradienten
Inventor: MCGREGOR JACOB ANDREW
IPC: G01N15/08
Filed: 2019-10-09
Granted: 2021-01-28
Abstract: Verfahren zum Testen von Permeabilität, umfassend:- Bereitstellen einer Gesteinskernprobe, die eine primäre Einlassfläche, eine primäre Auslassfläche und eine oder mehrere Seitenwände aufweist, wobei die eine oder die mehreren Seitenwände sich zwischen der primären Einlassfläche und der primären Auslassfläche befinden und dabei eine Dicke (T) aufweisen und wobei die eine oder die mehreren Seitenwände nicht von einer begrenzenden Komponente umgeben sind- Leiten von Fluid durch die Gesteinskernprobe, wobei das Fluid sowohl aus der einen oder der mehreren Seitenwände als auch aus der primären Austrittsfläche austreten kann und- Messen einer Durchflussrate von Fluid, das aus der primären Auslassfläche austritt.
Patent DE-102020007692-B3 (DE)
Title: Plattenheber
Inventor: CONRADI LENHARD
IPC: E01C19/52
Filed: 2020-12-16
Granted: 2022-06-09
Abstract: Die bisherigen Hebegeräte für Gehwegplatten, Waschbetonplatten, Betonplatten und sonstigen Verlegeplatten sind so konstruiert, dass die zu verlegenden Platten von zwei gegenüberliegenden Seiten geklemmt werden müssen, um diese dann transportieren und verlegen zu können.Für die Verlegung in einer Fläche müssen die Platten nach dem Ablegen noch um den Platzbedarf der seitlichen Klemme verschoben werden.Bei diesen Geräten sorgt das Eigengewicht der Platten durch die konstruktionsbedingte Hebelwirkung der Geräte beim Anheben für einen hohen Anpressdruck damit die Klemmen nicht abrutschen und erfordert ein sorgfältiges Ansetzen des Hebers.Da die Klemmen sich abnutzen und glatt werden ist ein sicherer Halt nicht immer gegeben. Wenn diese abrutschen kommt es durch den hohen Anpressdruck zu Beschädigungen der Platten.Diese Geräte müssen für die jeweilige Plattengröße umgebaut werden und lassen sich meist nur durch eine Person bedienen.Die Lastbügel (2) unterfassen die Platten und berühren diese nur von einer Seite. Durch Anheben an den Traghebeln (3) werden die Platten mit den Andruckplatten (5) auf den Lastbügeln (2) fixiert. Die übrigen Seiten können nahtlos angelegt werden. Beschädigungen werden vermieden. Der Plattenheber kann ohne Umbau für verschiedene Plattengrößen und Stärken genutzt werden.Verlegung von Gehwegplatten, Waschbetonplatten, Betonplatten und sonstigen Verlegeplatten.
Patent DE-102021110696-B3 (DE)
Title: Reibeinrichtung mit einer Drehachse für einen Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: HÄSSLER MARTIN
IPC: F16F15/139
Filed: 2021-04-27
Granted: 2022-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibeinrichtung (1) mit einer Drehachse (2) für einen Torsionsschwingungsdämpfer (3), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- eine Eingangsseite (4) mit einer ersten Eingangsscheibe (5) und mit einer zweiten Eingangsscheibe (6); und- eine Ausgangsseite (7) mit einem Energiespeicherelement (8), einer ersten Reibscheibe (9) und einer zweiten Reibscheibe (10),wobei eine Axialkraft (17,18,19) des Energiespeicherelements (8) geleitet ist über:- jeweils zumindest einen der Kontaktbereiche (11,12,13) von dem Energiespeicherelement (8) auf die Reibscheiben (9,10), sowie- jeweils zumindest eine der Reibzonen (14,15,16) von den Reibscheiben (9,10) auf die jeweils korrespondierende Eingangsscheibe (5,6), wobei ein erster der Kontaktbereiche (11) und eine erste der Reibzonen (14) auf jeweils einem ersten Durchmesser (27,28), sowie ein zweiter der Kontaktbereiche (12) und eine zweite der Reibzonen (15) auf jeweils einem zweiten zu dem jeweiligen ersten Durchmesser (27,28) ungleichen Durchmesser (29,30) angeordnet sind. Die Reibeinrichtung (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass ein erster axialer Abstand (33) zwischen dem ersten Kontaktbereich (11) und der ersten Reibzone (14) ungleich einem zweiten axialen Abstand (34) zwischen dem zweiten Kontaktbereich (12) und der zweiten Reibzone (15) ist.Mit der hier vorgeschlagenen Reibeinrichtung ist ohne die Notwendigkeit zusätzlichen Bauraums oder zusätzlicher Bauteile ein nutzbarer Wegbereich verlängert.
Patent DE-102021128728-B3 (DE)
Title: Einpressmaschine zum Einpressen von Bauteilen in ein Substrat, insbesondere in eine Leiter- oder Trägerplatte, mit Wechseleinheit
Inventor: FRIEDRICH KEVIN
IPC: H01R12/58
Filed: 2021-11-04
Granted: 2023-02-23
Abstract: Einpressmaschine (10) zum Einpressen von elektrischen, elektronischen, mechanischen und/oder elektromechanischen Bauteilen in ein Substrat (32), insbesondere in eine Leiter- oder Trägerplatte, umfassend:- ein unteres Werkzeug (16), das zum Einpressen an der Unterseite des Substrats (32) anliegt,- ein oberes Werkzeug (20), das mit einer oberen Presseinheit (22) zum Einpressen des Bauteils entlang der z-Achse (18) hin zum Substrat (32) gegen das Bauteil verfahrbar ist,- eine Wechseleinheit (60) zum automatisierten Wechseln des unteren oder oberen Werkzeugs (16, 20), wobei die Wechseleinheit (60) umfasst:◯ ein Magazin (62), in dem mehrere Werkzeuge (66) ablegbar sind,◯ eine oder mehrere Werkzeugaufnahmen (68), wobei in oder an jeder der Werkzeugaufnahmen (68) ein Werkzeug (66) vorgesehen ist,◯ eine Verschiebeeinheit (64), mit der die jeweilige Werkzeugaufnahme (68) entlang einer Verschieberichtung (82) aus dem Magazin (62) in eine Pressaufnahme (70) einer Presseinheit (17, 22) verfahrbar ist, und◯ eine Arretiervorrichtung (98), mit der die jeweilige Werkzeugaufnahme (68) in der Pressaufnahme (70) arretierbar ist.
Patent DE-102022127332-B3 (DE)
Title: Abgedichtetes Kompressionspolster, seine Verwendung zwischen zwei Kühlmedium-umströmten Körpern und Batteriemodul
Inventor: GRASS DOMINIK
IPC: H01M50/289
Filed: 2022-10-18
Granted: 2023-11-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein abgedichtetes Kompressionspolster, welches ein Kompressionspolster (11, 13), das zumindest aufnahmefähig gegenüber Gasen ist, und eine an das Kompressionspolster (11, 13) in einem unverpressten Zustand formschlüssig anliegende mediendichte Hülle (12) umfasst, wobei das abgedichtete Kompressionspolster (10b, 10c) flächig zwischen zwei von einem Kühlmedium umströmten taschenförmigen Körpern (15, 16), welche temperaturbedingt im Volumen veränderbar sind, anzuordnen ist, wobei das Kompressionspolster (11, 13) des abgedichteten Kompressionspolsters (10c) in einem verpressten Zustand ein kleineres Volumen als ein von der mediendichten Hülle (12) umschlossenes Volumen aufweist, wobei im verpressten Zustand mindestens ein Zwischenraum (14) zwischen Kompressionspolster (11, 13) und der mediendichten Hülle (12) ausgepresstes Gas aus dem Kompressionspolster (11, 13) aufweist, und wobei das abgedichtete Kompressionspolster (10b, 10c) dazu ausgestaltet ist, bei Anschwellen mindestens eines Körpers der zwei taschenförmigen Körper (16) sich zusammenzuziehen und dabei Gas dem mindestens einen Zwischenraum (14) zuzuführen und bei Abschwellen mindestens eines Körpers der taschenförmigen Körper (15) sich auszudehnen und dabei Gas aus dem mindestens einen Zwischenraum (14) aufzunehmen. Ferner wird die Verwendung des abgedichteten Kompressionspolsters, insbesondere in einem Batteriemodul, beansprucht.
Patent DE-102022128130-B3 (DE)
Title: Funktionsmodul, Schaltgerät, Anordnung sowie ein Verfahren zur Installation des Funktionsmoduls
IPC: H01H9/54
Filed: 2022-10-25
Granted: 2023-07-06
Abstract: Zu dem Zweck, ein elektrisches/elektronisches Schaltgerät S zu schaffen, das ein Ankoppeln eines Funktionsmoduls F erlaubt, wobei der Installationsaufwand und die Ansprüche an die Tiefe der Installationsdose signifikant verringert sind, so dass die Hürde der Installation abgesenkt wird, wird ein Schaltgerät S der Gebäudeinstallationstechnik vorgeschlagen, das zum Anschluss der zum bestimmungsgemäßen Gebrauch des elektrischen/elektronischen Schaltgerätes S erforderlichen definierten Verkabelung, beispielsweise zum Ansteuern einer Leuchte, ausgebildet ist, und wobei das elektrische/elektronische Schaltgerät S zur Vor-Ort-Betätigung ein Betätigungselement, insbesondere ein Oberteil O, aufweist, wobei das Basisteil eine schaltgeräteseitige Schnittstelle CS zum Ankoppeln eines Funktionsmodules F, wobei das Funktionsmodul F mit seiner funktionsmodulseitigen Schnittstelle CF so ausgebildet ist, dass beim Ankoppeln des Funktionsmoduls F über die Schnittstellen CF, CS an das elektrische/elektronische Schaltgerät S die definierte Verkabelung des elektrischen/elektronischen Schaltgerätes S unverändert bleibt und das Funktionsmodul F mittels Betätigungselement und Fernbedienung beinflussbar ist, wobei das Funktionsmodul (F) an seiner funktionsmodulseitigen Schnittstelle (CF) mindestens zwei Kontakte aufweist, wobei ein erster Kontakt (KF1) über einen dazu korrespondierenden ersten Kontakt (KS1) der schaltgeräteseitigen Schnittstelle (CS) an den L-Kontakt des elektrischen/elektronischen Schaltgerätes (S) an einem ersten Anschlusspunkt angeschlossen ist, wobei ein zweiter Kontakt (KF2) über einen dazu korrespondierenden zweiten Kontakt (KS2) der schaltgeräteseitigen Schnittstelle (CS) ebenfalls an den L-Kontakt des elektrischen/elektronischen Schaltgerätes (S) an einem zweiten Anschlusspunkt angeschlossen ist, wobei der zweite Kontakt (KS2) der schaltgeräteseitigen Schnittstelle (CS) als trennbarer Kontakt ausgeführt ist, wobei der trennbare Kontakt der schaltgeräteseitigen Schnittstelle (CS) durch ein Steuersignal des Funktionsmoduls (F) beeinflussbar ist, und wobei das Funktionsmodul (F) eine Schaltzustandsauswerteeinrichtung aufweist, wobei die Schaltzustandsauswerteeinrichtung einen dritten Kontakt (KF3) umfasst, der über einen dazu korrespondierenden dritten Kontakt (KS3) der schaltgeräteseitigen Schnittstelle (CS) ebenfalls an den L-Kontakt des elektrischen/elektronischen Schaltgerätes (S) an einem dritten Anschlusspunkt (A3) angeschlossen ist, wobei der dritte Anschlusspunkt (A3) zwischen dem ersten (A1) und dem zweiten Anschlusspunkt (A2) liegt, und ein Schalter zwischen dem ersten Anschlusspunkt (A1) und dem dritten Anschlusspunkt (A3) liegt.
Patent DE-4203541-B4 (DE)
Title: Anfahrhilfe für eine fluidbetätigte Bremsvorrichtung eines Fahrzeuges
Inventor: DOEBELE BERND
IPC: B60T8/00
Filed: 1992-02-07
Granted: 2006-07-06
Abstract: Anfahrhilfe
für eine
fluidbetätigte Bremsvorrichtung
eines Fahrzeuges, mit einem Betriebsbremsventil, mit einem Sperrventil
und mit wenigstens einem Radbremszylinder, dadurch gekennzeichnet,
dass zum wenigstens annähernden
Konstanthalten des bei Fahrzeugstillstand eingestellten Bremsdruckes
im Bremskreis Drucküberwachungsglieder
(4, 7, 9) und Druckmittelnachfüllglieder
(1, 10, 11) angeordnet sind, wobei die Drucküberwachungsglieder einen Drucksensor
(7) aufweisen, der im Bremskreis zwischen dem Sperrventil (2) und dem
Radbremszylinder (3) angeordnet ist, wobei der Drucksensor (7) mit
einem Steuerglied (9) und einem Nachspeiseventil (10) verbunden
ist, dessen Druckleitung (6) mit dem Bremskreis in Verbindung steht.
Patent DE-4324177-B4 (DE)
Title: Hydraulische Steuervorrichtung
Inventor: HEUSSER MARTIN
IPC: F15B20/00
Filed: 1993-07-19
Granted: 2004-02-19
Abstract: Hydraulische Steuervorrichtung (1) mit wenigstens einem Wegesteuerventil (5, 6), das an eine Pumpen- und eine Rücklaufleitung (13, 15; 14, 16) angeschlossen ist und von dem wenigstens eine Verbraucherleitung (9, 10, 11, 12) zu einem Hydroverbraucher (7, 8) führt, mit einer die Pumpenleitung (13, 15) versorgenden Regelpumpe (19), einem gegebenenfalls in der Pumpenleitung (13, 15) stromauf des Wegesteuerventils (5, 6) angeordneten Zulaufregler (37), mit einem an einen Regelanschluss (20) der Regelpumpe (19) und den Zulaufregler (37) angeschlossenen Steuerkreis (23, 23', 23''), in dem ein mit dem Lastdruck in einer Verbraucherleitung (9 bis 12) entsprechender Steuerdruck aufbaubar ist, und mit einem im Betrieb bestromtenNOT-AUS-Magnetventil (17) zum Abregeln der Regelpumpe (19) zumindest bei Stromausfall, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Regelpumpe (19) und der Pumpenleitung (15, 13) und dem Regelanschluss (20) der Regelpumpe (19) und dem Steuerkreis (23, 23', 23'') ein Trennventil (18) vorgesehen ist, das in seiner ersten, durch Federkraft (36) bewirkten Schaltstellung die Regelpumpe (19) von der Pumpenleitung (15, 13) trennt und den Regelanschluss (20) mit dem Rücklauf (26, 41) verbindet, in einer zweiten Schaltstellung hingegen die Regelpumpe (19) mit der Pumpenleitung (15, 13) und den Regelanschluss (20) mit dem Steuerkreis (23, 23', 23'') verbindet, dass das NOT-AUS-Magnetventil (17) ein Druck-Vorsteuerventil für das Trennventil (18) ist, wobei das NOT-AUS-Magnetventil (17) in der bestromten einen Schaltstellung eine Hilfssteuerleitung (27) mit einer Vorsteuerleitung (33) zum Trennventil (18) und in der unbestromten, durch Federkraft (31) hergestellten anderen Schaltstellung die Vorsteuerleitung (33) mit dem Rücklauf (26, 41) verbindet.