baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013011180-B4 (DE)
Title: Kragenlagerung für einen Teleskopausleger sowie Teleskopausleger und Kran
Inventor: HÄBE ENGELBERT
IPC: B66C23/697
Filed: 2013-07-04
Granted: 2020-09-10
Abstract: Kragenlagerung für einen Teleskopausleger (2) zur gleitenden Lagerung von zwei Teleskopschüssen (3, 5) im Kragenbereich des äusseren Teleskopschusses (3), wobei die Kragenlagerung Fixierungsmittel aufweist, wodurch die Kragenlagerung wahlweise mit dem äusseren (3) oder inneren Teleskopschuss (5a) lösbar verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kragenlagerung als Fixierungsmittel wenigstens einen betätigbaren Bolzen (53) zur Fixierung am inneren Teleskopschuss (5a) und wenigstens eine Bolzenaufnahme zur Aufnahme eines Bolzen (52) des äusseren Teleskopschusses (3) aufweist.
Patent DE-102013012891-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Projizieren eines graphisch darstellbaren Anzeigeinhaltes durch ein Kraftfahrzeug in eine Umgebung des Kraftfahrzeugs
Inventor: STAHLMANN RAINER
IPC: G08B5/22
Filed: 2013-08-02
Granted: 2018-01-18
Abstract: Verfahren zum Projizieren eines graphisch darstellbaren Anzeigeinhaltes durch ein Kraftfahrzeug in eine Umgebung des Kraftfahrzeugs (10), umfassend die Schritte: – Empfangen eines Steuersignals durch eine Steuereinrichtung (16) des Kraftfahrzeugs (10, S1), wobei das Steuersignal den Anzeigeinhalt (22) und eine Projektionsfläche (20) in der Umgebung des Kraftfahrzeugs (10) vorgibt, – in Abhängigkeit von dem Steuersignal Ermitteln des Anzeigeinhalts (22, S2) durch die Steuereinrichtung (16), – Ausrichten mindestens einer Projektionsvorrichtung (14) des Kraftfahrzeugs auf die vorgegebene Projektionsfläche (20) durch die Steuereinrichtung (16, S3), – Übertragen des ermittelten Anzeigeinhalts von der Steuereinrichtung (16) an die mindestens eine Projektionsvorrichtung (14, S4), und – Projizieren des Anzeigeinhaltes (22) durch die mindestens eine Projektionsvorrichtung (14) auf die vorgegebene Projektionsfläche (20, S5), dadurch gekennzeichnet, dass das Erzeugen des Steuersignals (S1) von einem Sensor (24, 30) des Kraftfahrzeugs (10) erfolgt, der ein beabsichtigtes Öffnen einer Kraftfahrzeugtür oder einer Lade- oder Heckklappe durch den Benutzer erkennt und wobei der Anzeigeinhalt einen Warnhinweis umfasst.
Patent DE-102013016198-B4 (DE)
Title: Verbinder und Verfahren zum Zusammenbauen desselben
Inventor: ITOU TOMOYA
IPC: H01R13/42
Filed: 2013-09-27
Granted: 2021-02-18
Abstract: Verbinder, umfassend:eine Mehrzahl von inneren Gehäusen (10), welche einen oder mehrere Hohlraum (-räume) (11) beinhalten, in welche(n) ein oder mehrere Anschlusspassstück(e) (200) einsetzbar ist bzw. sind;ein äußeres Gehäuse (30), welches eine Mehrzahl von aufnehmenden Kammern (33) beinhaltet, welche für ein wenigstens teilweises Aufnehmen von jedem der Mehrzahl von inneren Gehäusen (10) fähig sind; undeine Rückhalteeinrichtung (70), welche in oder an dem äußeren Gehäuse (30) zu montieren ist und eine Mehrzahl von rückhaltenden Abschnitten (75) beinhaltet, welche mit den Anschlusspassstücken (200) in Eingriff bringbar sind, welche in die jeweiligen Hohlräume (11) eingesetzt sind, um die Anschlusspassstücke (200) durch ein Eintreten in die Hohlräume (11) der jeweiligen Mehrzahl von inneren Gehäusen (10) zurückzuhalten, welche wenigstens teilweise in den jeweiligen aufnehmenden Kammern (33) aufgenommen sind, wenn die Rückhalteeinrichtung (70) montiert ist;wobei ein Einsetzabschnitt (55) ausgebildet ist, um auf dem äußeren Gehäuse (30) offen zu sein, und die Rückhalteeinrichtung (70) wenigstens teilweise in das äußere Gehäuse (30) durch den Einsetzabschnitt (55) in einer Richtung eingesetzt ist, welche eine Einsetzrichtung der inneren Gehäuse (10) kreuzt, nachdem die inneren Gehäuse (10) in die aufnehmenden Kammern (33) eingesetzt sind;wobei eine Wand oder mehrere Wände (54) des äußeren Gehäuses (30), welche anschließend an den Einsetzabschnitt (55) angeordnet ist bzw. sind und im Wesentlichen normal auf eine Wand (53) angeordnet ist bzw. sind, welche mit dem Einsetzabschnitt (55) ausgebildet ist, mit einem Teil einer Doppelwandstruktur ausgebildet ist bzw. sind, welches eine innere Wand (56) und eine äußere Wand (57) umfasst.
Patent DE-102013103556-B4 (DE)
Title: Videokonferenz-System
Inventor: KRÖPFL ANDREAS
IPC: H04N7/15
Filed: 2013-04-09
Granted: 2019-10-31
Abstract: Videokonferenz-System umfassend:
 - einen als Software realisierten Zentralserver (1) zum Steuern der dem System zugrunde liegenden Befehle;
 - einen als Software realisierten Konferenzserver (3) zum Empfangen von Audio- und Video- Strömen (A/V-Ströme) einer Mehrzahl von Teilnehmercomputern (Clients) (20a, 20b) einer Videokonferenz, einschließlich eines Teilnehmercomputers (20a) eines Vortragenden oder Moderators der Videokonferenz, und weiter zum Aufbereiten und Übertragen entsprechender Audio-/Videoströme;
 - einen als Software realisierten Datenserver (5) zum Empfangen von Daten, vorzugsweise Daten vom Teilnehmercomputer (20a) des Moderators oder Vortragenden, und weiter zum Aufbereiten und Verteilen entsprechender Datenströme an Teilnehmercomputer (20a, 20b);
 - ein als Software realisiertes Authentifizierungsmodul (7) zum Anfordern und Empfangen von Authentifizierungsinformationen zumindest einiger der Teilnehmercomputer (20a, 20b); und
 - ein als Software realisiertes Anmerkungssystem (9), das unter Verwendung einer Datenbank (10) derart ausgelegt und eingerichtet ist, Anmerkungen, vorzugsweise einschließlich Verpflichtungen, der Teilnehmercomputer entgegenzunehmen, zu verwalten und zu speichern; dadurch gekennzeichnet, dass das Videokonferenz-System weiterhin einen als Software realisierten Protokollserver (11) umfasst, der derart ausgebildet und eingerichtet ist, dass er mit dem Zentralserver (1), dem Konferenzserver (3) und dem Datenserver (5) zu kommunizieren vermag, zum Erstellen eines elektronischen Dokuments, vorzugsweise eines Protokolls der Videokonferenz anhand der Daten und der Audio-A/ideoströme, vorzugsweise in Form eines pdf-Dokuments, und
 dass das Authentifizierungsmodul (7) ein als Software realisiertes Signaturmodul umfasst, welches es zumindest einigen der Teilnehmern ermöglicht, das erstellte Protokoll zur Videokonferenz bevorzugt online oder offline zu signieren.
Patent DE-102013216460-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Markieren eines Lagerringes, sowie Lagerring
Inventor: SCHLEINITZ THILO VON
IPC: C25D7/10
Filed: 2013-08-20
Granted: 2015-08-27
Abstract: Verfahren (1) zum Markieren eines Lagerringes (13), wobei das Verfahren (1) umfasst: Abscheiden (3) einer metallischen Nichteisenverbindung oder eines Nichteisenmetalls auf einer Oberfläche (16) des unbrünierten Lagerringes (13), sodass sich eine Markierung (18) an der Oberfläche (16) des Lagerringes (13) ausbildet, wobei die Markierung (18) eine Farbe aufweist, die sich von der Farbe einer brünierten Oberfläche (19) unterscheidet; und zumindest abschnittsweises Brünieren (5) der Oberfläche (16) des Wälzlagerings (13).
Patent DE-102014000374-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für eine werkzeugmaschine mit einer zeitschätzeinheit zum abschätzen einer zeitspanne bis ein motor eine überhitzungstemperatur erreicht
Inventor: TSUTSUMI TOMOHISA
IPC: G05B19/18
Filed: 2014-01-14
Granted: 2015-11-26
Abstract: Eine Steuereinrichtung 1 für eine Werkzeugmaschine einschließlich eines Motors 2 zum Antreiben einer Spindel, umfasst: eine Strom-Detektoreinheit 11, die einen Strom detektiert, der den Motor 2 antreibt; eine Speichereinheit 12, die eine für den Motor 2 angegebene Überhitzungstemperatur abspeichert; eine Temperatur-Detektoreinheit 13, die eine Temperatur des Motors 2 detektiert; eine Zeit-Abschätzeinheit 15, die unter Verwendung der mittels der Temperatur-Detektoreinheit 13 und der Überhitzungstemperatur eine Zeitspanne abschätzt von der gerade durchgeführten Abschätzung bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Motor 2 die Überhitzungstemperatur erreicht wenn der von der Strom-Detektoreinheit 11 detektierte Strom kontinuierlich durch den Motor 2 fließt; und eine Informations- bzw. Anzeigeeinheit 16, welche die mittels der Zeit-Abschätzeinheit 15 abgeschätzte Zeit bereitstellt.
Patent DE-102014102535-B4 (DE)
Title: Netzteil für ein Computersystem sowie Anordnung mit einem entsprechenden Netzteil und einem Computersystem
Inventor: BUSCH PETER
IPC: G05F1/10
Filed: 2014-02-26
Granted: 2022-03-17
Abstract: Netzteil (N) für ein Computersystem, umfassend:- eine erste Wandlerschaltung (3) mit einer ersten Regelschaltung (5a) zum Umwandeln einer eingangsseitigen elektrischen Versorgungsspannung in wenigstens eine erste Ausgangspannung,- eine zweite Wandlerschaltung (4) mit einer zweiten Regelschaltung (5b) zum Umwandeln der eingangsseitigen Versorgungsspannung in wenigstens eine zweite Ausgangspannung, dadurch gekennzeichnet, dass- ein Ausgang (12) der ersten Wandlerschaltung (3) elektrisch unmittelbar mit einem Ausgang (13) der zweiten Wandlerschaltung (4) verbunden ist und- eine nominale Höhe der wenigstens einen ersten Ausgangsspannung um eine vorgegebene Spannungsdifferenz höher eingestellt ist als eine entsprechende nominale Höhe der wenigstens einen zweiten Ausgangsspannung,wobei das Netzteil (N) eine Zusatzschaltung (7) auf der Eingangsseite der zweiten Wandlerschaltung (4) aufweist, die eingerichtet ist die zweite Regelschaltung (5b) derart anzusteuern, dass die zweite Wandlerschaltung (4) mit einer Minimal-Ausgangsleistung betrieben wird, wenn die erste Wandlerschaltung (3) die wenigstens eine erste Ausgangsspannung zur Verfügung stellt,wobei die zweite Regelschaltung (5b) Schaltmittel aufweist, um aus der Ausgangsspannung der zweiten Wandlerschaltung (4) eine Ausgangsgröße der zweiten Regelschaltung (5b) zu erzeugen, mit der eine Eingangsgröße (Prim-Control) der zweiten Wandlerschaltung (4) beaufschlagbar ist,wobei die Zusatzschaltung (7) Schaltmittel aufweist, um die Ausgangsgröße der zweiten Regelschaltung (5b) in Abhängigkeit von einer Hilfsgröße (Prim-VCC) anzuheben und die Schaltmittel der Zusatzschaltung (7) wenigstens eine Zenerdiode (U3) und einen Transistor (Q3) umfassen,wobei der Transistor (Q3) elektrisch unmittelbar mit der zweiten Regelschaltung (5b) verschaltet ist und die Zenerdiode (U3) über eine Spannungsteiler-Schaltung (R13, R14) einstellbar ist.
Patent DE-102014111396-B4 (DE)
Title: System zum Entladen von Stückgütern
Inventor: HOFMANN CHRISTIAN
IPC: B65G67/02
Filed: 2014-08-11
Granted: 2021-08-12
Abstract: System (100) zum Entladen eines Stückguts (116) von einem fahrerlosen Transportfahrzeug (28) mit:einem fahrerlosen Transportfahrzeug (28), das eine Oberseite aufweist;einer Aufnahme (32) für ein fahrerloses Transportfahrzeug, FTF, (28), die auf der Oberseite des fahrerlosen Transportfahrzeugs (28) angebracht ist und die zum Transportieren des Stückguts (116) eingerichtet ist; undeinem Trennförderer (102), der eine linear ausgerichtete, endlos umlaufende Fördereinrichtung aufweist, die in einer Förderrichtung parallel zur Fahrrichtung (122) angetrieben ist;wobei die Aufnahme (32) eingerichtet und so relativ zum Trennförderer (102) auf dem fahrerlosen Transportfahrzeug (28) angebracht ist, dass der Trennförderer (102) in einem eingetauchten Zustand kämmend durch die Aufnahme (32) hindurch bewegbar ist, wenn das fahrerlosen Transportfahrzeug (28) den Trennförderer (102) unterfährt; undwobei die Aufnahme (32) eine Anordnung von flexiblen Bürsten (128) aufweist, die eingerichtet ist, die Stückgüter (116) in einem Mindestabstand zur Oberseite (129) des fahrerlosen Transportfahrzeugs (28) zu tragen, wobei die Bürsten (128) derart flexibel sind, dass der in die Aufnahme (32) eintauchende Trennförderer (102) die Bürsten (128) umlegt und die Bürsten (128) sich nach einer Durchfahrt selbsttätig wieder aufrichten.
Patent DE-102014112822-B4 (DE)
Title: Beschichtete Glasscheibe und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: RUPPE CARSTEN
IPC: C03C17/42
Filed: 2014-09-05
Granted: 2021-10-21
Abstract: Beschichtete Glasscheibe, umfassend- ein Glassubstrat (1),- eine auf das Glassubstrat (1) aufgebrachte Schichtenfolge (2) aus mehreren anorganischen Schichten (21, 22, 23) und- einen temporären organischen Schutzüberzug (3), der eine Dicke zwischen 0,3 nm und 500 nm aufweist, wobei der temporäre organische Schutzüberzug (3) eine wasserlösliche oder wasserdispergierbare kohlenwasserstoffhaltige Verbindung enthält, deren Moleküle sowohl einen polaren als auch mindestens einen unpolaren Bereich aufweisen, wobei die kohlenwasserstoffhaltige Verbindung ein kationisches Tensid enthält, und der temporäre organische Schutzüberzug (3) einen Haftkoeffizient µH≤ 0,5 und einen Gleitreibungskoeffizient µG≤ 0,5 bei einem Gegenkörper aus Baumwollgaze aufweist.
Patent DE-102014114948-B4 (DE)
Title: Alarmanlage und Verfahren für Fahrzeug
Inventor: LEE SEONG SOO
IPC: H04N7/18
Filed: 2014-10-15
Granted: 2018-12-13
Abstract: Alarmanlage für ein Fahrzeug, aufweisend:
 - ein Sensormodul (110), das konfiguriert ist, um ein Offen-Signal auszugeben, wenn eine Fahrzeugtür geöffnet wird,
 - ein Bildfotografiemodul (120), das konfiguriert ist, ein erstes und ein zweites Fahrzeugumgebungsbild auszugeben, die durch ständiges Fotografieren eines Fahrzeugumgebungsbereichs erzielt werden, und
 - ein Steuermodul (130), das konfiguriert ist, um zu erfassen, ob sich ein Objekt in Bewegung innerhalb eines eingestellten Fahrzeugsicherheitsbereichs in dem ausgegebenen ersten und zweiten Bild befindet, nämlich durch Betätigen des Bildfotografiemoduls (120) im Zeitpunkt des Eingebens des Offen-Signals, und um eine Steuerung auszuführen, um einen Sicherheitsalarm zu erzeugen, wenn das Objekt in Bewegung erfasst wird, wobei das Steuermodul (130) Folgendes aufweist:
 - eine Bildverarbeitungseinheit (132), die konfiguriert ist, um Bildverarbeitung auf dem ersten und dem zweiten Fahrzeugumgebungsbild auszuführen, um das Objekt in Bewegung, dessen Bildkoordinaten sich ändern, zu erfassen,
 - eine Positionsberechnungseinheit (124), die konfiguriert ist, um eine Position des Objekts in Bewegung in dem zweiten Fahrzeugumgebungsbild zu berechnen,
 - eine Positionsbestimmungseinheit (136), die konfiguriert ist, um basierend auf der Position des Objekts in Bewegung zu bestimmen, ob sich das Objekt in Bewegung innerhalb des Fahrzeugsicherheitsbereichs befindet, und
 - eine Steuereinheit (138), die konfiguriert ist, um eine Steuerung auszuführen, um das Bildfotografiemodul (120) zu betätigen, wenn das Offen-Signal eingegeben wird, und
 - eine Steuerung, um einen Sicherheitsalarm zu erzeugen, wenn sich das Objekt in Bewegung innerhalb des Fahrzeugsicherheitsbereichs befindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Bildprozessor das erste und das zweite Fahrzeugumgebungsbild vergleicht, um ein vorübergehendes Objekt in Bewegung zu erfassen, dessen Bildkoordinaten sich ändern, und das zweite Fahrzeugumgebungsbild in ein graues Bild umwandelt, um das zeitweilige Objekt in Bewegung basierend auf Helligkeitswerten jedes der Mehrzahl von Pixeln, die das zeitweilige Objekt in Bewegung konfigurieren, zu definieren und zu erfassen.
Patent DE-102014119572-B4 (DE)
Title: Umweltfreundliches Verpackungspapier für Lebensmittel
Inventor: KINAST HANNES
IPC: D21H27/10
Filed: 2014-12-23
Granted: 2017-07-06
Abstract: Verpackungspapier für Lebensmittel – mit einem Flächengewicht von zwischen 20 g/m2 und 40 g/m2, und – mit einem Anteil an Füllstoff, der weniger als 20 Gew.-% bezogen auf das Gewicht des unbeschichteten Papiers aufweist, – wobei das Verpackungspapier zumindest auf einer Seite eine Beschichtung aufweist, die ein in ein Polymer verkapseltes pflanzliches Öl, Talkum und ein Bindemittel umfasst, und – wobei beide Seiten des fertigen Verpackungspapiers einen Cobb 60 Wert von 14 g/m2 bis 22 g/m2 aufweisen.
Patent DE-102014222272-B4 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: HAGN MARCEL
IPC: F21V25/00
Filed: 2014-10-31
Granted: 2016-10-20
Abstract: Leuchte (10), mit einem Gehäuse (101), einem ersten Anschluss (102) für eine erste elektrische Leitung (104) zur Stromversorgung einer im Gehäuse (101) angeordneten Lichtquelle (105), einem zweiten Anschluss (103) zum Anschließen einer an dem Gehäuse (101) fixierbaren Anschlussleitung (20) zur Beaufschlagung des Gehäuses (101) mit einem Druckfluid, und mit der ersten elektrischen Leitung (104), wobei die erste elektrische Leitung (104) zur Stromversorgung der im Gehäuse (101) angeordneten Lichtquelle (105) von einem ersten Anschlusspunkt (108) für die erste elektrische Leitung (104) im Gehäuseinneren durch den zweiten Anschluss (103) hindurch geführt ist, gekennzeichnet durch: einen ersten räumlichen Abschnitt (106) zur Aufnahme der Lichtquelle (105), und einen von dem ersten räumlichen Abschnitt (106) abgegrenzten zweiten räumlichen Abschnitt (107) zur Befüllung des Gehäuses (101) mit dem Druckfluid, wobei der zweite räumliche Abschnitt (107) größer ist als der erste räumliche Abschnitt (106).
Patent DE-102015215675-B4 (DE)
Title: Stromversorgungsvorrichtung
Inventor: KURAMOCHI KAZUYOSHI
IPC: H02M7/44
Filed: 2015-08-18
Granted: 2022-05-12
Abstract: Stromversorgungsvorrichtung (3), umfassend:einen Kondensator (15) in einer Stromversorgungsleitung (9,10) zwischen einer Strom erzeugenden Einheit (2) und einer mit Strom versorgten Einheit (4);ein Hauptrelais (12) in der Stromversorgungsleitung (9,10) zwischen der Strom erzeugenden Einheit (2) und dem Kondensator (15);ein Vorladerelais (11), das in der Stromversorgungsleitung (9,10) zwischen der Strom erzeugenden Einheit (2) und dem Kondensator (15) angeordnet ist und das das Hauptrelais (12) überbrückt und das in Serie mit einem Widerstand (13) verbunden ist;eine Spannungsdetektionseinheit (16), die dazu ausgebildet ist, um eine Spannung zwischen Kondensatoranschlüssen des Kondensators (15) zu detektieren; undein Relaissteuermodul (21) zum Steuern des Hauptrelais (12) und des Vorladerelais (11),wobei das Relaissteuermodul (21) die Spannung zwischen den Kondensatoranschlüssen mit einer ersten Schwellwertspannung vor Ablauf eines ersten vorgegebenen Zeitintervalls, welches mit dem Einschalten des Vorladerelais (11) beginnt, vergleicht und das Hauptrelais (12) einschaltet, wenn die Spannung zwischen den Kondensatoranschlüssen gleich oder größer der ersten Schwellwertspannung ist, und das Vorladerelais (11) dann ausschaltet,wobei, falls eine vorgegebene Bedingung bei Ablauf des ersten Zeitintervalls erfüllt ist, obwohl die Spannung zwischen den Kondensatoranschlüssen bis zum Ablauf des ersten vorgegebenen Zeitintervalls die erste Schwellwertspannung nicht erreicht oder überschritten hat,das Relaissteuermodul (21) einen zweiten Vergleich über ein zweites vorgegebenes Zeitintervall durchführt, um einen Vergleich zwischen der Spannung zwischen den Kondensatoranschlüssen und der ersten Schwellwertspannung vor Ablauf eines zweiten vorgegebenen Zeitintervalls durchzuführen, und das Hauptrelais (12) einschaltet, wenn die Spannung zwischen den Kondensatoranschlüssen gleich oder größer der ersten Schwellwertspannung ist, und das Vorladerelais (11) dann ausschaltet,dadurch gekennzeichnet, dassdas Relaissteuermodul (21) zeitweilig das Vorladerelais (11) aus und unmittelbar wieder einschaltet vor der Durchführung des zweiten Vergleichs über das zweite vorgegebene Zeitintervall.
Patent DE-102015219421-B4 (DE)
Title: Klappenanordnung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Steuern einer Klappenanordnung
Inventor: KIEFERL ANTON
IPC: E05F5/00
Filed: 2015-10-07
Granted: 2022-12-01
Abstract: Eine Klappenanordnung für ein Kraftfahrzeug gemäß der vorliegenden Erfindung hat eine Klappe, die an einer Fahrzeugkarosserie schwenkbar befestigt ist. Ferner hat die Klappenanordnung einen elektromagnetischen Anschlag, der an der Klappe oder der Fahrzeugkarosserie befestigt ist und ein Gegenlager, an dem der elektromagnetische Anschlag im geschlossenen Zustand der Klappe anliegt. Das Gegenlager ist an dem anderen Element von der Klappe und der Fahrzeugkarosserie ausgebildet, an dem der elektromagnetische Anschlag nicht befestigt ist. Ferner hat die Klappenanordnung eine Steuerung, die angepasst ist, ein Magnetfeld des elektromagnetischen Anschlags, insbesondere bei geschlossener Klappe, und damit eine magnetische Anziehungskraft zwischen dem elektromagnetischen Anschlag und dem Gegenlager in Abhängigkeit eines Fahrbetriebs des Kraftfahrzeugs zu steuern.
Patent DE-102016003089-B4 (DE)
Title: Autonomes Notbremssystem und Verfahren zur Steuerung und Regelung desselben
Inventor: LEE HYUNG-JIK
IPC: B60R21/013
Filed: 2016-03-14
Granted: 2021-10-21
Abstract: Autonomes Notbremssystem, das wenigstens eines von einer Warnung vor einer Kollisionsgefahr und von einer Notbremsung durchführt, wobei das autonome Notbremssystem Folgendes aufweist:einen Fahrzeuggeschwindigkeitsdetektor (12), der eine Fahrzeuggeschwindigkeit eines Fahrzeugs erfasst;einen Fußgängerpositionsdetektor (11), der eine Position eines Fußgängers erfasst;einen Fußgängerinformations-Speicherabschnitt (15), der die Position des Fußgängers, die von dem Fußgängerpositionsdetektor (11) erfasst worden ist, speichert; undein elektronisches Steuergerät (10), das dann, wenn sich die Position des Fußgängers, die von dem Fußgängerpositionsdetektor (11) erfasst worden ist, in einem Warnbereich oder einem Bremsbereich vor dem Fahrzeug befindet, die Fahrzeuggeschwindigkeit, die von dem Fahrzeuggeschwindigkeitsdetektor (12) erfasst worden ist, undInformationen über die Position des Fußgängers, die von dem Fußgängerpositionsdetektor (11) erfasst worden ist, empfängt, eine Zeit bis zur Kollision (TTC; Time To Collision) entsprechend einem Relativabstand zwischen dem Fahrzeug und dem Fußgänger undRelativgeschwindigkeiten davon berechnet, eine relative Position des Fußgängers im Vergleich zu dem Fahrzeug an einem Zeitpunkt, nachdem die berechnete TTC abläuft, vorhersagt und eine autonome Notbremssteuerung oder -regelung in Abhängigkeit von der vorhergesagten relativen Position des Fußgängers durchführt; dadurch gekennzeichnet, dassder Fußgängerinformations-Speicherabschnitt (15) die Position des Fußgängers, die von dem Fußgängerpositionsdetektor (11) erfasst worden ist, in Zeitreihen speichert;das elektronische Steuergerät (10) eine relative Position des Fußgängers im Vergleich zu dem Fahrzeug an einem Zeitpunkt, nachdem die berechnete TTC abläuft, durch das Verfolgen einer Bewegungstrajektorie des Fußgängers aus einer Zeitreihenänderung in der Position des Fußgängers, die in dem Fußgängerinformations-Speicherabschnitt (15) gespeichert ist, vorhersagt.
Patent DE-102016015138-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Kraftstoffeinspritzung und Vorrichtung zur Steuerung von Kraftstoffeinspritzung für einen Selbstzündungsmotor
Inventor: SHIRAHASHI NAOTOSHI
IPC: F02D41/40
Filed: 2016-12-19
Granted: 2021-06-02
Abstract: Verfahren zur Steuerung von Kraftstoffeinspritzung für einen Selbstzündungsmotor, das ausgelegt ist, um während eines Verbrennungstakts mehrere Kraftstoffeinspritzungen durchzuführen, um mehrere Verbrennungen in einem Zylinder zu induzieren, umfassend:
 einen Schritt des Festlegens eines Intervalls zwischen zwei zeitlich benachbarten der mehreren Kraftstoffeinspritzungen, um Talregionen einer Kurve, die eine Frequenzkennlinie einer Verbrennungsdruckwelle anzeigt, die durch die mehreren Verbrennungen erzeugt wird, in jeweilige Bereiche von mehreren Resonanzfrequenzbändern einer Struktur eines Motorkörpers des Motors fallen zu lassen,
 wobei der Schritt des Festlegens eines Intervalls zwischen zwei zeitlich benachbarten der mehreren Kraftstoffeinspritzungen einen Unterschritt des Festlegens des Intervalls zwischen den zeitlich benachbarten Kraftstoffeinspritzungen auf 1,7 ms ± 0,1 ms umfasst.