baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10222682-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Temperaturkonstanthaltung einer Wärmequelle
Inventor: LOEFFLER STEFAN
IPC: G05D23/13
Filed: 2002-05-22
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verfahren zur Temperaturkonstanthaltung einer Wärmequelle mit folgenden Schritten:  – ein erstes Kühlmittelvolumen wird in einem Primär-Kühlkreislauf (PK) zwischen einem Kühlaggregat (K) und einer Wärmeaustauscheinrichtung (WT, T1, M, T2) umgewälzt,  – ein zweites Kühlmittelvolumen wird in einem Sekundär-Kühlkreislauf (SK) zwischen der Wärmequelle (WQ) und der Wärmeaustauscheinrichtung (WT, T1, M, T2) umgewälzt und  – der Wärmeübertrag zwischen dem Sekundär- und dem Primär-Kühlkreislauf (SK, PK) wird so geregelt, dass die Temperatur in dem Sekundär-Kühlkreislauf (SK) einen sekundären Temperatur-Sollwert einnimmt,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Wärmeübertrag in zwei Stufen mit folgenden Schritten erfolgt:  – in einer ersten Stufe wird über einen geschlossenen Wärmetauscher (WT) ein Wärmeaustausch zwischen dem Primär-Kühlkreislauf und einem Zwischenkreislauf (ZK) vorgenommen, in welchem sich ein drittes Kühlmittelvolumen befindet,  – in einer zweiten Stufe wird ein offener Wärmeaustausch (M) durch gezielte Vermischung des zweiten und des dritten Kühlmittelvolumens vorgenommen,  – wobei das Mischungsverhältnis zwischen dem...
Patent DE-10231311-B4 (DE)
Title: Gummi-Lager
Inventor: KRAUSE JOACHIM
IPC: F16F1/38
Filed: 2002-07-10
Granted: 2004-09-30
Abstract: Gummi-Lager zur Aufnahme eines Stabilisators oder eines vergleichbaren Stabes eines Kraftfahrzeuges, mit  – einem den Stab umschließenden Gummikörper (1), und mit  – einer Buchse (3) zur Aufnahme des Gummikörpers (1) und des darin gehaltenen Stabilisators,  wobei der Gummikörper (1) und/oder der Stab eine Beschichtung (6) mit einem Adhäsivmittel aufweist bzw. aufweisen,  wobei die Beschichtung (6) als streich- oder spritzfähige Dispersion aus einem Lösungsmittel und Mikrokapseln mit dem eingelagerten Adhäsivmittel ausgebildet ist, und  wobei die Mikrokapseln nach Verflüchtigung des Lösungsmittels adhäsiv am Gummikörper (1) haften.
Patent DE-10234059-B4 (DE)
Title: Druck- oder Spritzgusswerkzeug
Inventor: WINKLER ANDREAS
IPC: B29C45/33
Filed: 2002-07-26
Granted: 2005-09-08
Abstract: Druck-
oder Spritzgusswerkzeug,  – mit
einer festen Formhälfte
und einer relativ dazu von einer Offenstellung in eine geschlossene
Gussstellung gesteuert bewegbaren Formhälfte, wobei in den aufeinander zugerichteten
Formhälfteninnenseiten
Ausnehmungen und/oder Erhebungen zur Formgebung eines zu giessenden
Gussteils angebracht sind,  – mit einem Schieber, der gesteuert
von einer Außenstellung
außerhalb
des Werkzeugbereichs in eine Innenstellung mit einer Schieberrichtung
senkrecht zur Werkzeug-Schließrichtung
in den Werkzeugbereich verschiebbar und in einem Schieberkanal des
Werkzeugs aufnehmbar ist dergestalt, dass zwischen Schieberaußenflächen des
Schiebers in dessen Innenstellung und Formhälfteninnenseitenflächen der
Formhälften
in deren Gussstellung Freiräume
zur Einbringung von Gießmaterial
und damit zur Herstellung eines Gussteils gebildet sind,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Schieber (8) in seinem im Werkzeug
(1) aufnehmbaren Längsbereich
unterschiedliche Querschnittsformen aufweist, wobei auf eine in
Einschubrichtung (9) liegende größere Querschnittsform
(11) wenigstens eine in Ausschubrichtung (20) liegende kleinere
Querschnittsforni (12) folgt dergestalt, dass die kleinere Querschnittsform
(12) gegenüber
der...
Patent DE-10234885-B4 (DE)
Inventor: KROEPKE RAINER
IPC: A61Q19/00
Filed: 2002-07-31
Granted: 2005-03-10
Abstract: Cosmetic and/or dermatological silicon-in-water emulsions are such that (a) the proportion of the silicone oil in the fatty phase is >= 50 wt.%; and (b) polyether-modified polysiloxanes are present. Independent claims are also included for such a silicon-in-water emulsion produced by high pressure homogenization at 30-1500 (especially 750) bar or by a phase-inversion method involving (i) production of a surfactant-free water-in-silicon emulsion containing (a), (b) and a nonionic emulsifier at above 60[deg]C; (ii) tempering at below 60 (especially below 50)[deg]C; and (iii) adding below 5 (especially below 2) wt.% of a betaine, alkylpolyglycoside, amino acid derivative or quat. ammonium compound surfactant to cause phase inversion.
Patent DE-10238571-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen von fahrzeugeigenen Radelektronikeinheiten sowie Radelektronikeinheit
Inventor: BIENERT MATTHIAS
IPC: B60C23/04
Filed: 2002-08-22
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zum Erkennen von fahrzeugeigenen Radelektronikeinheiten (3), enthaltend
den Schritt:  Empfangen von Information (5), die von einer Radelektronikeinheit
(3) gesendet wird und zumindest Radgeschwindigkeitsinformation enthält;  gekennzeichnet
durch die Schritte  Erfassen einer Geschwindigkeit des Fahrzeuges
(1), dessen Radelektronikeinheiten (3) als fahrzeugeigen erkannt werden
sollen;  Auswählen
von denjenigen Radelektronikeinheiten (3), deren Radgeschwindigkeitsinformation
mit der Fahrzeuggeschwindigkeit korreliert;  wobei die empfangene
Information zumindest eine die Radelektronikeinheit (3) kennzeichnende
Identifikationsnummer ID enthält,
und alle Identifikationsnummern IDs von denjenigen Radelektronikeinheiten
(3), deren Radgeschwindigkeitsinformation mit der Fahrzeuggeschwindigkeit
korreliert, in einem ersten Speicher (17) gespeichert werden, ferner
enthaltend die Schritte:  Bestimmen einer Zuordnungswahrscheinlichkeit
der Radelektronikeinheiten, deren IDs im ersten Speicher (17) gespeichert
sind; und  Auswählen
von denjenigen Radelektronikeinheiten (3) als zu dem Fahrzeug (1)
gehörend,
deren Zuordnungswahrscheinlichkeiten über einer vorbestimmten Wahrscheinlichkeit
liegen.
Patent DE-10238964-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitstank mit fernüberwachter Füllstands- und Leckkontrolle
Inventor: BERGMANN KLAUS
IPC: B65D90/501
Filed: 2002-08-20
Granted: 2005-12-22
Abstract: Flüssigkeitstank
aufweisend eine Innenhülle
(1) und zumindest eine Außenhülle (2),
wobei  – die
Innenhülle
(1) einen Innenraum (4) zur Lagerung der Flüssigkeit (15) ausbildet,  – der Innenraum
einen Innenraumdrucksensor (6) aufweist, wobei der Innenraumdrucksensor
(6) zumindest den hydrostatischen Flüssigkeitsdruck der Flüssigkeit
zur Füllstandsmessung
aufnimmt,  – der
Auffangraum (5) einen Auffangraumdrucksensor (7) aufweist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Außenhülle (2)
die Innenhülle
(1) umspannt bis zumindest zu einer Höhe, die der maximalen Füllhöhe (8) entspricht
und einen Auffangraum (5) ausbildet, um im Leckagefall der Innenhülle aus
dem Innenraum austretende Flüssigkeit
aufzunehmen,  – der
Innenraumdrucksensor (6) und der Auffangraumdrucksensor (7) sich
auf Höhe
der jeweiligen Bodenflächen befinden,  – der Flüssigkeitstank
eine Signalaufnahmevorrichtung (11) für die Aufnahme und Weitergabe
der Drucksignale aufweist,  – Innenraum (4) und Auffangraum
(5) unter Umgebungsdruck stehen sowie  – der Flüssigkeitstank von einer ganz
oder teilweise unter der Erdoberfläche stehenden...
Patent DE-10257224-B4 (DE)
Title: Rohr mit Rohrendstück
Inventor: HOLLER GERNOLD
IPC: F16L9/14
Filed: 2002-12-07
Granted: 2009-03-05
Abstract: Doppelwandiges
Rohr (1) mit einem separaten, einstückig ausgebildeten Rohrendstück (2),
das einen Kopplungsabschnitt (25) zur Befestigung an dem Rohr (1)
aufweist und einen Innendurchmesser (D i )
hat, der dem Innendurchmesser des Rohres (1) entspricht, dadurch gekennzeichnet,
dass sich der Kopplungsabschnitt (25) in Richtung auf das dem Rohr
(1) zugewandte Ende (21) verjüngt
und in einen rohrseitigen, sich korrespondierend zu dem Kopplungsabschnitt
(25) zum Rohrende hin erweiternden Kopplungsbereich (15) eingeführt ist
und der Kopplungsbereich (15) und der Kopplungsabschnitt (25) mit
Mitteln zur Aufnahme in Umfangsrichtung wirkender Kräfte und/oder
Axialrichtung wirkender Zugkräfte
versehen sind, wobei die Mittel zur Aufnahme in Umfangsrichtung und/oder
Axialrichtung wirkender Kräfte
als ein in ein Rohrende eingearbeitetes Innengewinde (18) oder als
Rückhalteelemente
zur Aufnahme von Zugkräften
entlang oder Drehkräften
um die Längsachse
des Rohres (1) ausgebildet sind.
Patent DE-10259237-B4 (DE)
Inventor: THIELEN KLAUS
IPC: E05F3/10
Filed: 2002-12-17
Granted: 2006-02-09
Abstract: Drive for a leaf of a door or a window comprises a housing (2) with a receiving chamber for supporting the drive. The housing has a dimensionally stabilizing insert (7'). The required housing wall thickness is formed at least in sections by an inner and outer cover layer of plastic (11) on the insert.  An Independent claim is also included for an alternative drive. Preferred Features: The insert is made in one piece. The insert is made from metal as a stamped/bent component or by an inner high pressure forming process, or from plastic by injection molding or casting.
Patent DE-10309039-B4 (DE)
Title: Lichttechnische Einrichtung für ein Landfahrzeug
Inventor: HOFFMANN ALEXANDER VON
IPC: G01J1/42
Filed: 2003-03-01
Granted: 2018-04-05
Abstract: Scheinwerferanlage für ein Landfahrzeug mit einem Scheinwerfer (7), wobei das Landfahrzeug ein Navigationssystem (1) zur Ausgabe von Informationen (ORT) über den Aufenthaltsort des Landfahrzeuges sowie einen lichtempfindlichen Sensor (2) aufweist, und wobei eine Steuerung (4) zur Einstellung des Scheinwerfers (7) in Abhängigkeit von Informationen (ORT) über den Aufenthaltsort des Landfahrzeuges sowie in Abhängigkeit einer Häufigkeitsverteilung und/oder einer Summenhäufigkeitsverteilung der Werte einer Blendbeleuchtungsstärke (E) und/oder einer Häufigkeitsverteilung und/oder einer Summenhäufigkeitsverteilung der Werte einer Leuchtdichte (L) vorgesehen ist.
Patent DE-10309424-B4 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb
Inventor: OSTERLÄNGER JÜRGEN DIPL -ING
IPC: F16H25/22
Filed: 2003-03-05
Granted: 2017-06-01
Abstract: Kugelgewindetrieb mit einer Spindel (2) und einer diese umgebenden Spindelmutter (1) sowie mit dazwischen angeordneten Kugeln (3), die als Kugelreihe (4) in einem endlosen Umlaufkanal (5) umlaufen, der begrenzt ist von einer an der Spindel (2) ausgebildeten Gewindebahn (6) und von einer an einem Mutterkörper (6a) der Spindelmutter (1) ausgebildeten Gewindebahn (7), wobei die Spindelmutter (1) einen Käfig (7a, 25) aufweist, dessen Kugelführungsfläche (9) einen Umlenkbereich (16) begrenzt, in dem die Kugeln (3) von einem Auslaufende einer gemeinsamen Windung der Gewindebahnen (6, 7) zu zu einem Einlaufende dieser Windung umgelenkt werden, wobei der Käfig (7a, 25) einen Anschlag (19, 30) und der Mutterkörper (6a) einen Gegenanschlag (20) aufweist, und wobei der Anschlag (19, 30) und der Gegenanschlag (20) unter Federkraft aneinanderliegen, dadurch gekennzeichnet, dass an beiden Enden der Spindelmutter (1) je eine Kugelreihe (4) in dem endlosen Umlaufkanal (5) umläuft und zwei Käfige (7a) zwischen den beiden Kugelreihen (4) angeordnet sind, wobei zwischen den Käfigen (7a) eine Feder (21) zur Erzeugung der Federkraft angeordnet ist.
Patent DE-10315796-B4 (DE)
Title: Schichtenaufbau für eine elektrochemische Zelle, Verfahren zu seiner Herstellung und Verwendung desselben
Inventor: BAUMANN FRANK
IPC: H01M4/86
Filed: 2003-04-07
Granted: 2009-06-04
Abstract: Schichtenaufbau für eine elektrochemische Zelle, umfassend  – eine Ionomermembran,  – die mit Katalysatorschichten auf beiden Seiten der Ionomermembranoberfläche beschichtet ist, und  – eine anodenseitig und eine kathodenseitig befestigte Schicht, in Form von Gasverteilerschichten, Schutzfilmschichten, Versiegelungsschichten und/oder Dichtungsschichten, welche verschiedene Farben aufweisen.
Patent DE-10318597-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Brillengläsern
Inventor: MANDLER ROLAND
IPC: B24B13/00
Filed: 2003-04-24
Granted: 2007-09-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Brillengläsern
(9), bei dem Halbfertigteile (1) mit optisch wirksamer Linsenrückseite
benutzt werden, an der sie mittels einem Verbindungsmaterial (2)
an Blockstücken
(3) aufgeblockt werden, die anschließend mit den damit verbundenen
Halbfertigteilen (1) in Spannvorrichtungen von CNC- gesteuerten Bearbeitungsmaschinen
eingelegt werden, wo durch mechanische Bearbeitung die konvexe Linsenvorderseite
(6) hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet,  j) daß während aller
mechanischen Bearbeitungsvorgänge zur
Herstellung der optisch wirksamen, konvexen Linsenvorderseite (6)
das Halbfertigteil (1) aufgeblockt ist und seine runde Form erhalten
bleibt, die dem Durchmesser des Halbfertigteils (1) entspricht,  k)
daß während der
mechanischen Bearbeitung eine Dickenoptimierung stattfindet und
eine Werkstückkontur
erzeugt wird, die so geformt ist, daß sie sich von der Werkstückmitte
(5) beginnend und nach außen
fortschreitend nach unten neigt, wobei die konvexe Linsenvorderseite
(6) gebildet wird, die an einer virtuellen Umrißlinie (7) endet,  l) daß sich ab
der virtuellen Umrißlinie
(7) die Krümmungsrichtung
der...
Patent DE-10318978-B4 (DE)
Title: Befestigungselement
IPC: B21D53/36
Filed: 2003-04-26
Granted: 2005-01-27
Abstract: Befestigungselement
mit einer an einem Grundbauteil befestigbaren Basisplatte (21),
an der eine Befestigungsplatte (22), die mit mindestens einem Verankerungselement
(23) für
mindestens ein am Grundbauteil zu befestigendes weiteres Bauteil
versehen ist, begrenzt beweglich angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Basisplatte (21) und die Befestigungsplatte (22) aus einem gemeinsamen
Rohling (30) gefertigt sind, wobei die Befestigungsplatte (22) ein
gegen die Oberfläche
des Basisplattenbereichs (31) gebogener Abschnitt (32) des Rohlings
(30) ist.
Patent DE-10320855-B4 (DE)
Title: Implantat mit einer Gewindebohrung für eine Knochenschraube
Inventor: SAUERESSIG THOMAS
IPC: A61B17/56
Filed: 2003-05-09
Granted: 2008-08-14
Abstract: Implantat
mit einer Gewindebohrung zur Aufnahme einer in diese eingeschraubten
Knochenschraube mit einem in Bohrungsrichtung neben der Gewindebohrung
an dem Implantat gehaltenen Fixierkörper, der eine mit der Gewindebohrung
fluchtende Öffnung
mit einem Durchmesser aufweist, der kleiner ist als der Außendurchmesser
der Außenkante
der Gewindegänge
der Knochenschraube, wobei der Fixierkörper aus einem Material besteht,
das so weich ist, daß sich
die Gewindegänge
der Knochenschraube beim Einschrauben in die Gewindebohrung des
Implantates in dieses Material eingraben oder dieses verdrängen, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Gewindebohrung (3, 4) in der Wand eines rohrförmigen Implantates (1) angeordnet
und der Fixierkörper
(7) als in den Innenraum des rohrförmigen Implantates (1) eingesetzter Stopfen
ausgebildet ist.
Patent DE-10321327-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Führen von Bogen
Inventor: GOLTZSCH CLAUS
IPC: B65H11/00
Filed: 2003-05-13
Granted: 2006-06-01
Abstract: Einrichtung
zum Führen
von Bogen in einer bogenverarbeitenden Maschine mit einem Anlegtisch,
mit an der Vorderkante des Anlegtischs vorgesehenen, aus Vorder-
und Deckmarken bestehenden Anlegmarken, mit einem dem Anlegtisch
nachgeordneten, ein Greifersystem aufweisenden Bogentransportsystem
sowie mit im Anlegtisch angeordneten, Blasluft in Bogenlaufrichtung und
unter die Bogenunterseite führenden
Düsen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Düsen (10) wahlweise mit Blas- oder
Saugluft beaufschlagbar sind, wobei die Düsen (10) während der Bewegung der Vorderkante
eines auszurichtenden Bogens (15) von den Düsen (10) bis unmittelbar vor die
Vordermarken (13) mit Blasluft und nach dem Erfassen des auszurichtenden
Bogens (15) durch das Greifersystem (18) bis zum Einlaufen der Vorderkante
eines Folgebogens (16) in den Bereich der Düsen (10) mit Saugluft beaufschlagbar
sind.
Patent DE-10327757-B4 (DE)
Title: Transportabler Scherwellenvibrator
Inventor: POLOM ULRICH
IPC: G01V1/053
Filed: 2003-06-18
Granted: 2011-05-26
Abstract: Transportabler Scherwellenvibrator, bestehend aus einem Transversalwellen-Schwingungserreger mit elektrischem Antrieb, einem Akkumulator und einem Steuergerät, von denen der Schwingungserreger unter und der Akkumulator auf dem Fahrgestell einer Schubkarre angebracht sind, das aus zwei Rohren besteht, die an einem Ende das Schubkarrenrad und am anderen Ende einen Handgriff tragen und die zweifach so abgewinkelt sind, dass bei abgestelltem Scherwellenvibrator das Schubkarrenrad den Boden nicht berührt.
Patent DE-10329921-B4 (DE)
Inventor: SCHOBERT UWE
IPC: B60N2/28
Filed: 2003-07-02
Granted: 2005-09-01
Abstract: A child seat ( 10 ) is described with a seat shell ( 14 ) which can be displaced between different positions on a base part ( 12 ). An actuating handle ( 26 ) is provided on the front edge ( 30 ) of the seat shell ( 14 ) and is connected to a locking device ( 36 ) by means of which the seat shell ( 14 ) is secured in one of the different positions with respect to the base part ( 12 ) in the normal inoperative state of the actuating handle ( 26 ) and can be displaced by actuation of the actuating handle ( 26 ). In order to realize a child seat ( 10 ) of excellent maneuverability and optimum operating convenience, the actuating handle ( 26 ) is designed as a rotary handle ( 28 ) which can be rotated about an axis of rotation ( 32 ) parallel to the front edge ( 30 ) of the seat shell ( 14 ), and which at the same time forms a displacing handle.
Patent DE-19510723-B4 (DE)
Title: Saugrohranlage für eine Hubkolben-Brennkraftmaschine
Inventor: HANNIBAL WILHELM
IPC: F02B27/02
Filed: 1995-03-24
Granted: 2004-09-16
Abstract: Saugrohranlage für eine Hubkolben-Brennkraftmaschine mit V-förmiger Anordnung der Zylinder, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, mit einem Ansaugverteiler, von dem lange und kurze Einzelsaugrohre zu den zylinderkopfseitigen Einlaßkanälen führen, wobei zumindest in den kurzen Einlaßkanälen schaltbare Absperrelemente vorgesehen sind, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:  a) Die beiden Zylinderreihen der Brennkraftmaschine sind mit einem gemeinsamen Zylinderkopf (12) abgedeckt, dessen Einlaßkanäle (14, 16) in beide Zylinderkopfseiten münden;  b) der Ansaugverteiler (22) und die Einzelsaugrohre (24 bis 38) sind im wesentlichen U-förmig ausgebildet, wobei der Ansaugverteiler (22) über dem Zylinderkopf (12) angeordnet und die Einzelsaugrohre beiderseits daran anschließend an die Zylinderkopfseiten herangeführt sind;  c) die kurzen Einzelsaugrohre (24 bis 30) verlaufen radial innerhalb der langen Einzelsaugrohre (32 bis 38) bis zur angrenzenden Wand (58, 60) des Ansaugverteilers (22); und  d) die langen Einzelsaugrohre (32 bis 38) sind innerhalb des Ansaugverteilers (22) in die Nähe der jeweiligen, gegenüberliegenden Wand (58, 60) des...
Patent DE-19714956-B4 (DE)
Title: Digitale Cursor für Wellenformmonitore für serielle digitale Fernsehsignale
Inventor: TALLMAN JAMES L
IPC: H04N17/04
Filed: 1997-04-10
Granted: 2004-07-29
Abstract: Schaltung zur Erzeugung digitaler Cursor für einen Wellenformmonitor für serielle digitale Fernsehsignale, umfassend:  eine Vorrichtung (50) zum Speichern eines von einem Bediener eingegebenen digitalen Cursorwerts;  einen Multiplexer (52) mit einem ersten Eingang, der mit dem digitalen Cursorwert der Speichervorrichtung (50) gekoppelt ist, und einem zweiten Eingang, der zum Empfang des digitalen Signals gekoppelt ist, welches ein digitales Fernsehsignal darstellt, zur Darstellung auf einer Darstellungsvorrichtung (26) des Wellenformmonitors, wobei der Multiplexer (52) weiterhin einen Auswahleingang aufweist, um ein Auswahlsignal zu empfangen, sowie einen Ausgang, der mit der Darstellungsvorrichtung gekoppelt ist; und  eine Vorrichtung (54) zum Erzeugen des Auswahlsignals für den Multiplexer aus einem EIN-Befehl für den digitalen Cursor und einer vorbestimmten Stelle des seriellen digitalen Fernsehsignals, wobei das Auswahlsignal bewirkt, daß der Multiplexer den digitalen Cursorwert an der vorbestimmten Stelle in das digitale Signal einfügt.
Patent DE-19724608-B4 (DE)
Title: Lenkhilfesystem
Inventor: WAHNSCHAFFE NIKOLAUS
IPC: B62D6/00
Filed: 1997-06-11
Granted: 2008-10-02
Abstract: Hydraulisches
Lenkhilfesystem mit offener Mitte, insbesondere für ein Kraftfahrzeug,
mit einer Lenkhilfepumpe (10) für
eine Arbeitsflüssigkeit,
insbesondere für Öl, einem
Lenkgetriebe (12) eines Lenkaggregats (14), einem Arbeitsflüssigkeitskreislauf,
der über
wenigstens zwei Bohrungen (16, 18) in dem Lenkgetriebe (12) mit diesem
verbunden ist, und wenigstens einem Drucksensor (20, 22), der ein
Signal an eine Steuerelektronik (24) abgibt, welche ihrerseits die
Lenkhilfepumpe (10) ansteuert, dadurch gekennzeichnet, daß der Drucksensor
(20, 22) im Arbeitsflüssigkeitskreislauf
angeordnet ist und eine Bohrung (32; 34) aufweist, die direkt auf
eine der Bohrungen (16, 18) im Lenkgetriebe (12) weist.
Patent DE-19725073-B4 (DE)
Title: Strickmaschine, insbesondere Flachstrickmaschine
Inventor: SCHMID FRANZ
IPC: D04B15/06
Filed: 1997-06-13
Granted: 2004-11-25
Abstract: Strickmaschine,
insbesondere Flachstrickmaschine, mit zwischen den Nadeln (40) angeordneten
Niederhalteplaten (Platinen) (11, 11', 11'', 30), die einen vorderen
Funktionsteil (12, 36) mit in den Maschenbildungsbereich eingreifenden
Kanten, der um eine längs
des Nadelbettes verlaufenden Achse (17) zwischen einer vorderer
und einer hinteren Stellung verstellbar ist, und einen im wesentlichen
parallel zu den Nadeln (40) ausgerichteten und längsverschiebbaren Schaftteil
(13, 31) zum Antrieb der Platinen (11, 11', 11'', 30) aufweisen,
wobei der Funktionsteil (12, 36) und der Schaftteil (13, 31) durch
einen elastisch federnden Steg (16) zu einem einstückigen Bauteil verbunden
sind.
Patent DE-19917015-B4 (DE)
Title: Stützfuß für einen Schutzzaun aus Profilstäben
Inventor: BEER CHRISTIAN
IPC: F16P1/02
Filed: 1999-04-15
Granted: 2004-02-26
Abstract: Stützfuß (7) für einen Schutzzaun (1-3) zur Abstützung auf einer Befestigungsfläche, welcher Schutzzaun (1-3) Profilstäbe (4, 5) mit Profilnuten (32) beinhaltet, dadurch gekennzeichnet, daß der Stützfuß (7) aus mehreren über Verbindungsstege (22, 22a) bar miteinander verbundenen, etwa gleichartigen Einfachfüßen (8) besteht, welche Profilelemente (14) beinhalten, die durch Einschieben in die Profilnuten (12) der Profilstäbe (4, 5) lösbar mit diesen verbindbar sind.
Patent DE-19923204-B4 (DE)
Title: Drehzahl-Regelanordnung für eine Abwickeleinrichtung
Inventor: MEHLIS BERND
IPC: B65H23/04
Filed: 1999-05-20
Granted: 2004-04-29
Abstract: Drehzahl-Regelanordnung für Abwickeleinrichtungen von Wickelrollen (11), insbesondere für Rollenrotationsdruckmaschinen, mit einer eine von der Wickelrolle (1) abgezogene Bahn (20) mit einer zur Bahnspannung zu definierenden Kraft (F) belastbaren, einen Messwertgeber (4) lageabhängig beeinflussenden Schwingwalze (3) gekennzeichnet dadurch,  – dass die Mittellage (12) der zur Spannungsregelung der Bahn (20) verwendeten Schwingwalze (3) mittels eines, mit dem Messwert geber (4) über einen Leitungsstrang verbundenen Integrators (7) über die Lagesignale des Messwertgebers (4) reibwertunabhängig stabilisiert wird, wobei dem Integrator (7) ein Proportional-Differential-Glied (10) parallel geschaltet ist,  – dass die von einem Lagesignal Null in der Mittellage der Schwingwalze (3) positiv oder negativ abweichenden Lagesignale des Messwertgebers (4) über einen weiteren Leitungsstrang einem polaritätsabhängigen Glied (11) zugeführt werden, das wiederum mit einem Motorregler (13) für einen Wickelrollenantrieb (2) verbunden ist,  – dass die Eingänge des Integrators (7) und des P-D-Gliedes (10) direkt oder indirekt mit einem Pendelwalzengeber (4) verbunden sind,...