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Patent DE-102010017208-A1 (DE)
Title: Coolant system for machine tools, has pump for coolant, consumer and pressure limiting valve for limiting pressure of coolant fed to consumer, where sensor is provided for detecting opening state of pressure limiting valve
Inventor: WENDEROTT DIRK
IPC: B23Q11/10
Filed: 2010-06-02
Abstract: The coolant system has a pump (12) for a coolant, a consumer (10) and a pressure limiting valve (14) for limiting the pressure of the coolant fed to the consumer. A sensor is provided for detecting the opening state of the pressure limiting valve. A controller (42) is provided for controlling the capacity of the pump in dependence of the detected opening state.
Patent DE-102010017933-A1 (DE)
Title: Geräuschdämpfer für variable Frequenzen für rotierende Einrichtungen
Inventor: PRIOR GREGORY P
IPC: F02M35/12
Filed: 2010-04-22
Abstract: Es wird eine drehbare Geräuschdämpfungseinrichtung bereitgestellt, die einen zentralen Abschnitt, der um eine erste Achse drehbar ist, einen radialen Abschnitt, der sich von dem zentralen Abschnitt nach außen erstreckt, und eine Kammer umfasst, die ein geschlossenes erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, das sich radial außerhalb des radialen Abschnitts öffnet und eine zweite Achse darin definiert, die eine dazu radiale Komponente aufweist. Ein Kolben ist in der Kammer angeordnet und kann in Ansprechen auf eine Zentrifugalkraft, die durch eine Rotation des zentralen Abschnitts und des radialen Abschnitts um die erste Achse herum auf den Kolben ausgeübt wird, zu einer Position entlang der zweiten Achse bewegt werden. Ein Vorspannelement dient zur Begrenzung der Bewegung des Kolbens entlang der zweiten Achse. Eine Viertelwellenkammer ist durch das zweite offene Ende der Kammer und den Kolben definiert und weist eine Geräuschdämpfungslänge auf, die durch die Position des Kolbens entlang der zweiten Achse der Kammer definiert ist.
Patent DE-102010018544-A1 (DE)
Title: Hörgerät mit Ohrhakensicherung
Inventor: ANG KERSER
IPC: H04R25/00
Filed: 2010-04-28
Abstract: Es soll verhindert werden, dass Kinder den Ohrhaken eines Hörgeräts leicht abnehmen könne. Daher wird ein Hörgerät zum Tragen hinter einem Ohr mit einem Gehäuse (10), in dem Signalverarbeitungskomponenten untergebracht sind, und einem Ohrhaken (12), welcher zum lösbaren Anbringen an dem Gehäuse (10) ausgebildet ist, bereitgestellt. Der Ohrhaken wird beim Anbringen in einer axialen Richtung auf das Gehäuse (10) zu bewegt. Darüber hinaus ist der Ohrhaken (12) und das Gehäuse (10), so ausgebildet, dass zum Anbringen des Ohrhakens (12) an dem Gehäuse (10) mindestens eine Bewegung des Ohrhakens in einer zweiten Richtung sowie eine Bewegung des Ohrhakens in einer von der zweiten abweichenden dritten Richtung ausgeführt wird. Dabei sind sowohl die zweite als auch die dritte Richtung von der ersten Richtung verschieden. Folglich ist beim Demontieren des Ohrhakens (12) vom Gehäuse (10) ein kompliziertes Bewegungsmuster notwendig.
Patent DE-102010020720-A1 (DE)
Title: Scattering device for baked goods on automatic baking line having material silo for grit salts e.g. poppy seeds, comprises adjustable beam control unit directed to baked goods, and material handling hose of material silo to grit
Inventor: GOLDMANN K-D
IPC: A21C9/04
Filed: 2010-05-17
Abstract: The scattering device for baked goods on an automatic baking or drying line having a material silo (1) for grit salts e.g. poppy seeds, comprises an adjustable beam control unit (8) directed to the baked goods, a material handling hose (4) of the material silo to the grit to the adjustable beam control unit, and a compressed air device (10) of the adjustable beam control unit provided for pneumatic dilute phase conveying the grit of the material silo by the beam control unit to the baked goods. The adjustable beam control unit is linearly controlled by a robot. The scattering device for baked goods on an automatic baking or drying line having a material silo (1) for grit salts e.g. poppy seeds, comprises an adjustable beam control unit (8) directed to the baked goods, a material handling hose (4) of the material silo to the grit to the adjustable beam control unit, and a compressed air device (10) of the adjustable beam control unit provided for pneumatic dilute phase conveying the grit of the material silo by the beam control unit to the baked goods. The adjustable beam control unit is linearly controlled by a robot. The material handling hose of the material silo for grit and the compressor device for the adjustable beam control unit are connected parallel to each other. The compressor air device to the adjustable beam control unit and the material handling hose of the material silo for grit are connected in series to the adjustable beam control unit by injection unit. The compressor air device is connected in series with a pneumatic control unit (11) by ejection unit. An independent claim is included for a method for operating a spreading device.
Patent DE-102010021806-A1 (DE)
Title: Einrichtung mit einer Formdichtung
Inventor: BORCHERS HARALD
IPC: F16J9/00
Filed: 2010-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung mit wenigstens einem ersten Bauteil (2) und einem gegenüber dem ersten Bauteil (2) beweglich angeordneten zweiten Bauteil (1), dadurch gekennzeichnet, dass in einer Nut (20) des ersten Bauteils (2) eine Formdichtung (16) angeordnet ist, die mit dem zweiten Bauteil (1) in Kontakt ist, wobei ein auf der einen Seite der Formdichtung (16) zwischen dem ersten und dem zweiten Bauteil gebildeter erster Raum (3) mit einem ersten Druck beaufschlagbar ist und ein auf der gegenüberliegenden Seite der Formdichtung (16) zwischen dem ersten und dem zweiten Bauteil gebildeter zweiter Raum (33) mit einem zweiten Druck beaufschlagbar ist, und die Formdichtung (16) zusammen mit dem ersten Bauteil (2) wenigstens ein Überströmventil bildet.
Patent DE-102010022374-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Information über eine aktuelle Hubhöhe und hierfür geeignetes Flurförderzeug
Inventor: JUNGCLAUS MANFRED
IPC: B66F9/24
Filed: 2010-05-27
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer Information über eine aktuelle Hubhöhe eines Lasttragmittels eines Flurförderzeugs mit den folgenden Schritten: • Auslesen einer beim letzten Ausschalten des Flurförderzeugs in einem nicht-flüchtigen Speicher gespeicherten Information über die Hubhöhe, • Ermitteln einer Information über die aktuelle Hubhöhe auf Grundlage der ausgelesenen Information über die Hubhöhe beim letzten Ausschalten des Flurförderzeugs und des Schaltzustands eines Schaltelements, das keine seinen Schaltzustand unabhängig von einer Energieversorgung erhaltende Funktion aufweist und so angeordnet ist, dass sich sein Schaltzustand ändert, wenn das Lasttragmittel des Flurförderzeugs eine vorgegebene Hubhöhe passiert.
Patent DE-102010022727-A1 (DE)
Title: Ladesystem zum Laden der Traktionsbatterie eines elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs
Inventor: WELSCHHOLZ JOERG
IPC: B60L11/18
Filed: 2010-06-04
Abstract: Ladesystem zum Laden der Traktionsbatterie eines elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs, umfassend einen ersten Gleichrichter, der eingangsseitig mit einem Wechselspannungs- oder Drehstrom-Versorgungsnetz galvanisch verbindbar ist und der ausgangsseitig über einen zur Stabilisierung der erzeugten Gleichspannung vorgesehenen Zwischenkreis mit dem Eingang einer ausgangsseitig mit der Traktionsbatterie verbundenen Laderegelschaltung verbunden ist, ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenkreis mit dem Ausgang eines zweiten Gleichrichters verbunden ist, der eingangsseitig mit einer fahrzeugseitigen elektrischen Wicklung verbunden ist, über die elektrische Energie aus einer an einem Wechselspannungs- oder Drehstrom-Versorgungsnetz angeschlossenen Ladestation mit einer an das Kraftfahrzeug anfügbaren, eine stationäre elektrische Wicklung umfassenden Ankoppelvorrichtung induktiv auf das Kraftfahrzeug übertragen werden kann.
Patent DE-102010024632-A1 (DE)
Title: Electric armor for protection against bullet, has electric circuit which comprises two electrically conductive plates, capacitor and energy source for charging capacitor
IPC: F41H5/007
Filed: 2010-06-22
Abstract: The electric armor (16) has an electric circuit which comprises electrically conductive plates (34,36,50), a capacitor (26) and an energy source (28) for charging the capacitor. The electrically conductive plates are spaced apart from each other in the bullet flight direction. A transformer arrangement (58) is provided for increasing the electrical resistance of a bullet (18) when passing through the plates. The transformer arrangement has two opposite coils (32,48).
Patent DE-102010028342-A1 (DE)
Title: Parksystem für ein Fahrzeug
Inventor: STAACK JOCHEN
IPC: B60W30/06
Filed: 2010-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Parksystem für ein Fahrzeug (1), welches ein Sensorsystem aus mehreren Sensoren (2, 3, 4, 5) zum Messen von Abstandsdaten zwischen dem Fahrzeug (1) und seiner Umgebung und eine Prozessierungseinheit, welche anhand der gemessenen Abstandsdaten eine Parklücke (6) und deren Parklückenbegrenzungen (7a, 7b, 7c) ermittelt und eine beim Parkvorgang in die Parklücke (6) zu durchlaufende Trajektorie berechnet, umfasst, wobei mindestens einer der Sensoren (4) im intakten Zustand dazu ausgebildet ist beim Durchlaufen der Trajektorie mindestens eine der ermittelten Parklückenbegrenzungen (7a) zu detektieren. Falls der Sensor (4) beim Durchlaufen der Trajektorie eine als in seinem Detektionsraum befindlich ermittelte Parklückenbegrenzung (7a) nicht detektiert, steuert die Prozessierungseinheit, ein Warnelement an, welches den Fahrer durch ein Warnsignal anweist den Fahrweg selbst zu überprüfen, und/oder eine Bremsanlage an, welche das Fahrzeug (1) automatisch abbremst.
Patent DE-102010028922-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung einer Zugspannung für ein eine Anlage durchlaufendes Metallband, Steuer- und/oder Regeleinrichtung für eine Metallband verarbeitende Anlage, und Anlage zum Verarbeiten von Metallband
Inventor: MEISSEN REINHARD
IPC: B21B37/50
Filed: 2010-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zum Verarbeiten von Metallband, eine Steuer- und/oder Regeleinrichtung, und ein Verfahren zur Einstellung einer Zugspannung für ein eine Anlage (1), insbesondere Warmwalzanlage, durchlaufendes Metallband (B), insbesondere Warmband, wobei das Metallband (B) zwischen einer ersten Beeinflussungseinrichtung (2) der Anlage (1) zum Beeinflussen des Metallbands (B) und einer zweiten Beeinflussungseinrichtung (3) der Anlage (1) zur Beeinflussung des Metallbands (B) einteilig ausgebildet ist, wobei zwischen der ersten und der zweiten Beeinflussungseinrichtung (2, 3) eine Schlinge (S) des Metallbands (B) durch dessen Gewichtskraft ausgebildet wird. Indem bei Vorliegen der Schlinge (S) im stationären Betrieb der Anlage (1) wenigstens ein Teil der Gewichtskraft der Schlinge (S) kontinuierlich durch eine die Schlinge (S) unterstützende, höhenverstellbare Stützeinrichtung (4) aufgenommen wird, kann ein Verfahren und eine Vorrichtung ermöglicht werden, welche einerseits ein flexibleres Walzen durch erhöhtes Bandspeichervolumen erlaubt und zudem eine Zugregelung für das Metallband ermöglicht.
Patent DE-102010029150-A1 (DE)
Title: Variables Venturidüsen-System und -Verfahren für einen Motor
Inventor: ULREY JOSEPH NORMAN
IPC: F01M13/02
Filed: 2010-05-20
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren für einen Motor beschrieben. In einem Beispiel kann ein System eine variable Venturidüse, die in einen Einlass des Motors gekoppelt ist; ein Abgasrückführungssystem mit einem Abgasrückführungsströmungspfad, wobei der Abgasrückführungsströmungspfad mit der variablen Venturidüse gekoppelt ist; und eine bzw. ein Unterdruck verwendende(s) Vorrichtung oder System, die bzw. das mit der variablen Venturidüse gekoppelt ist, enthalten. In einem anderen Beispiel kann ein Verfahren Koordinieren der Einstellung eines mit dem Abgasrückführungssystem gekoppelten Abgasrückführungsventils, eines mit dem Kraftstoffdampfspülsystem gekoppelten Kraftstoffdampfspülventils und der variablen Venturidüse als Reaktion auf Betriebsbedingungen umfassen.
Patent DE-102010029964-A1 (DE)
Title: Device for performing elongated operation in material sheets on graphical region, has processing unit or counter piece whose feed through unit is supported on support frame when feed through unit is movably installed with respect to frame
Inventor: SIIKAMAEKI MARKKU
IPC: B26F1/00
Filed: 2010-06-10
Abstract: The device (100) has an elongated processing unit and/or an elongated counter piece including feed through units and moved such that the feed through units separate the elongated processing unit and the counter piece from each other. A fixed support frame includes an upper side (121), front sides (122, 124) and a lower side, where one of the feed through units of the elongated processing unit or counter piece is supported on the support frame when the feed through unit is movably installed with respect to the frame. An operating unit (191) i.e. gripper, rotates a supporting member (104). The material sheets utilize paper, cardboard or plastic material.
Patent DE-102010030165-A1 (DE)
Title: Device for deposition of particles in fuel inlet, particularly low pressure inlet, of fuel injection system, has permanent magnet for deposition of magnetic particles, where strainer or filter element is provided
Inventor: LUCARELLI FRANCESCO
IPC: F02M37/34
Filed: 2010-06-16
Abstract: The device has a permanent magnet (3) for the deposition of magnetic particles (1), where a strainer or filter element (4) is provided for the deposition of particles. The filter or filter element is formed funnel-shaped particularly in direction of flow of fuel.
Patent DE-102010032103-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zünden von Siliziumstäben außerhalb eines CVD-Reaktors
Inventor: VOLLMAR WILFRIED
IPC: C01B33/021
Filed: 2010-07-23
Abstract: Es ist ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Zünden von Siliziumstäben außerhalb eines CVD-Reaktors zur Vorbereitung des Siliziumstabes für eine nachfolgende Behandlung in einem CVD-Reaktor beschrieben. Bei dem Verfahren wird ein Siliziumstab in einer Zündvorrichtung angeordnet und eine erste Spannung über den Siliziumstab mittels einer ersten Stromversorgungseinheit angelegt, wobei die Spannung ausreicht den Siliziumstab zu zünden. Optional kann der Siliziumstab dann mittels eines Stromflusses und/oder eine externe Heizeinheit auf eine Temperatur in einem vorbestimmten Temperaturbereich erwärmt werden. Der Siliziumstab wird aus der Zündvorrichtung entnommen und kann anschließend zum Beispiel in einem CVD-Reaktor einem Abscheidungsprozess ausgesetzt werden. Die Zündung des Siliziumstabes außerhalb des CVD-Reaktors erleichtert eine erneute Zündung für den Abscheidungsprozess. Die Vorrichtung weist ein Gehäuse auf, das eine Kammer zur Aufnahme wenigstens eines Siliziumstabes aufweist. In der Kammer ist wenigstens ein Paar von Kontaktelektroden angeordnet, um wenigstens ein Siliziumstab dazwischen aufnehmen zu können. Ferner ist eine erste Stromversorgungseinheit mit wenigstens einem Transformator vorgesehen, dessen Ausgänge mit jeweils einer Kontaktelektrode eines Paars verbunden sind, wobei der Transformator eine Leerlaufspannung aufweist, die ausreichend hoch ist um einen Stromfluss im Siliziumstab zu initiieren.
Patent DE-102010032832-A1 (DE)
Title: Abdrückvorrichtung und Behältnis mit einer solchen
Inventor: SCHWARZ GERHARD
IPC: B65D43/26
Filed: 2010-07-30
Abstract: Eine Abdrückvorrichtung ist an einem insbesondere explosionsgeschützten oder flammensicheren Behältnis vorgesehen. Das Behältnis weist zumindest einen Grundkörper mit einer von einem Öffnungsrand umgebenen Öffnung und einen auf oder in den Öffnungsrand aufsetzbares oder einsetzbares Deckelteil auf. Um eine Abdrückvorrichtung eines solchen Behältnisses bereitzustellen, bei der in einfacher Weise ein Öffnen des Behältnisses ohne Beschädigung möglich ist, ist zumindest in einem Abschnitt in Umfangsrichtung des Behältnisses ein Abdrückabsatz am Grundkörper oder Deckelteil gebildet. Weiterhin ist wenigstens ein Abdrückteil am Deckelteil oder am Grundkörper zwischen einer Abdrückstellung und einer Passivstellung verdrehbar gelagert. Das Abdrückteil ist in Abdrückstellung mit dem Abdrückabsatz zur spaltbildenden Beabstandung von Deckelteil und Grundkörper in Anlage.
Patent DE-102010033585-A1 (DE)
Title: Passenger car, particularly sports car, comprises body with side leaf door, by which corresponding door opening is closed in corresponding side wall of body, where side door is provided laterally adjacent to leaf door
Inventor: BISINGER JOCHEN DR ING
IPC: B60J5/06
Filed: 2010-08-06
Abstract: The passenger car comprises a body with a side leaf door (12), by which a corresponding door opening is closed in an associated side wall (10) of the body. A side door (16) is provided laterally adjacent to the folding door, and is arranged behind the corresponding leaf door.
Patent DE-102010036579-A1 (DE)
Title: Edging element i.e. edge stone, for confining e.g. traffic route, has longitudinally protruding profile legs with tapered leg ends for guiding supply pipes, and supply conduits formed in inner chamber between profile legs
Inventor: MERSCHMANN THOMAS
IPC: A01G9/28
Filed: 2010-07-23
Abstract: The edging element (1) has an angular bottom part (2) and longitudinally orthogonally protruding profile legs (3) with tapered leg ends (4) for guiding supply pipes. Supply conduits are formed in an inner chamber between the profile legs, where edging element is in a form of an elongated U-profile and an elongated cuboid hollow body, which sinks in a ground. The edging element is made of plastic material and/or prepared recycling plastic material. An aperture (13) installs water or power sampling points, lawn sprinkler, lighting unit or fence seaweed in the bottom part.
Patent DE-102010038535-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung und/oder Überwachung eines vorgegebenen Füllstands
Inventor: DREYER VOLKER
IPC: G01F23/24
Filed: 2010-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bestimmung und/oder Überwachung zumindest eines Füllstandes eines Mediums in einem Behälter, mindestens umfassend eine kapazitive oder konduktive Sondeneinheit mit mindestens einer Elektrode, und eine Regel-/Auswerteeinheit. Die Erfindung beinhaltet, dass die Elektrode ein Hohlkörper ist, dass ein in den Behälter hineinragender Endbereich der Elektrode als schwingfähige Membran ausgebildet ist, dass an einer Innenseite der Membran eine Antriebs-/Empfangseinheit angeordnet ist, welche die Membran zu mechanischen Schwingungen anregt und mechanische Schwingungen von dieser empfängt und in ein elektrisches Empfangssignal umwandelt, und dass die Regel-/Auswerteeinheit die Elektrode zumindest zeitweise mit einer Spannung beaufschlagt und den Füllstand des Mediums kapazitiv oder konduktiv bestimmt, und/oder dass die Regel-/Auswerteeinheit die Antriebs-/Empfangseinheit zumindest zeitweise mit einem Anregesignal beaufschlagt und aus dem elektrischen Empfangssignal den Füllstand des Mediums bestimmt.
Patent DE-102010039327-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse mit beschleunigungssensitiven Elementen, Batterie sowie Kraftfahrzeug mit Batterie
Inventor: MOEHLE MARTIN
IPC: H01M50/204
Filed: 2010-08-13
Abstract: Es wird ein Batteriegehäuse (10) für eine Batterie (11), bei dem auf der Außenseite mindestens ein beschleunigungssensitives Element (12) angeordnet ist, eine Batterie sowie ein Kraftfahrzeug mit einer Batterie beschrieben. Das mindestens eine beschleunigungssensitive Element (12) wechselt seinen Zustand in Abhängigkeit von einem vorgegebenen Grenzwert für eine Beschleunigung, wobei der Wechsel optisch wahrnehmbar ist. Die Batterie (11) weist vorzugsweise Lithium-Ionen-Batteriezellen auf.
Patent DE-102010040080-A1 (DE)
Title: Eine Fernbedienung und eine Reguliervorrichtung in einer energiesparenden Beleuchtungseinrichtung sowie dessen Reguliersystem
Inventor: WENG LIN-SONG
IPC: H05B41/38
Filed: 2010-09-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fernbedienung und eine Reguliervorrichtung in einer energiesparenden Beleuchtungseinrichtung und dessen Reguliersystem. Die Fernbedienung und Reguliervorrichtung der Erfindung sind aus einem drahtlosen Hochfrequenz-Sender-Empfänger-Modul (11), einem Verarbeitungsmodul (12) und aus einem Netzmodul (13) aufgebaut. Der drahtlose Hochfrequenz-Sender-Empfänger-Modul (11) empfängt ein erstes Signal von einer Fernbedienung. Das Verarbeitungsmodul (12) empfängt danach dieses erste Signal vom drahtlosen Hochfrequenz-Sender-Empfänger-Modul (11) und erzeugt ein zweites Signal oder erzeugt ein drittes Signal und sendet dieses in Übereinstimmung mit dem ersten Signens einen Steuerparameter, wobei mit dem Verarbeitungsmodul (12) die energiesparende Beleuchtungseinrichtung (1) reguliert wird, die basierend auf dem Steuerparameter in Betrieb genommen wird. Außerdem können die Fernbedienung und die Reguliervorrichtung für den Betrieb vom Netzmodul (13) mit dem elektrischen Strom versorgt werden.
Patent DE-102010040124-A1 (DE)
Title: Profilschiene, Halteelement und damit gebildete Solarmodulanordnung, insbesondere für eine Quermontage von Solarmodulen
Inventor: SCHNITZER SANDY
IPC: F16M13/00
Filed: 2010-09-01
Abstract: Die Erfindung umfasst eine Profilschiene, insbesondere zur Halterung gerahmter Solarmodule, mit einem Schienenkörper und zwei Auflageschenkeln, von denen mindestens einer in einer senkrecht zu einer Längsrichtung der Profilschiene stehenden Querrichtung vom Schienenkörper absteht und die zueinander parallele Auflageflächen auf unterschiedlicher Höhe bezüglich einer Unterkante der Profilschiene mit einem Höhenabstand voneinander in einer senkrecht zur Quer- und Längsrichtung weisenden Höhenrichtung aufweisen, und mit einer in die Querrichtung weisenden Anlagefläche zwischen den Auflageschenkeln, die den Höhenabstand zwischen den Auflageschenkeln zumindest teilweise überbrückt.
Patent DE-102010040230-A1 (DE)
Title: Axial and radial components e.g. idle gears, storing device for gear boxes, has bearing inner and outer rings including contour, and ball bearings arranged closer to radial bearing and axial bearing of components e.g. idle gears
Inventor: DRABEK MICHAEL
IPC: F16C35/06
Filed: 2010-09-03
Abstract: The device (7) has bearing inner rings (3, 4) and bearing outer rings (10, 11) including a contour that is arranged in such a manner that the balls (8, 9) of the ball bearings (5, 6) are axially arranged between collars (12, 14) of the bearing inner rings and collars (13, 15) of the bearing outer rings. The ball bearings are arranged closer to a radial bearing and an axial bearing of components e.g. idle gears, and a shaft (1) is integrated in the bearing inner rings that are formed by a correspondingly designed contour of the shaft.
Patent DE-102010040545-A1 (DE)
Title: Batteriesystem
Inventor: PANKIEWITZ CHRISTIAN
IPC: H01M50/133
Filed: 2010-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem, welches mindestens zwei Batteriezellen (q) und eine Wärmeleitplatte (4) umfasst, wobei jede Batteriezelle (2) ein wärmeleitendes Zellengehäuse (3) aufweist, wobei die Batteriezellen (2) gemeinsam auf einer Seite der Wärmeleitplatte (4) zwecks Wärmeaustauschs zwischen den Zellengehäusen (3) und der Wärmeleitplatte (4) derart angeordnet sind, dass der Wärmeaustausch zwischen den Zellengehäusen (3) und der Wärmeleitplatte (4) jeweils zu mindestens 50% direkt zwischen Wärmeleitplatte (4) und einer der Wärmeleitplatte (4) gegenüberliegenden Unterseite (12c) des Zellengehäuses (3) erfolgt.
Patent DE-102010040631-A1 (DE)
Title: Stromlos geschlossenes Magnetventil
Inventor: ALAZE NORBERT
IPC: F16K31/06
Filed: 2010-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein stromlos geschlossenes Magnetventil (1), mit einer Ventilhülse (2), in der ein Polkern (3) fest und ein eine Ventilspitze (9) aufweisender Anker (4) axial verlagerbar angeordnet sind, wobei zwischen dem Polkern (3) und dem Anker (4) eine Schraubenfeder (10, 18) wirkt, um die Ventilspitze (9) in einen Ventilsitz (6) zu drängen. Dabei ist vorgesehen, dass zu der Schraubenfeder (10) eine weitere Schraubenfeder (18) parallel geschaltet ist.