baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017007015-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Träufelimprägnierung eines Stators oder Ankers einer Elektromaschine
IPC: H02K15/12
Filed: 2017-02-28
Abstract: Imprägniervorrichtung (1) zur Träufelimprägnierung eines Stators (2) oder Ankers einer Elektromaschine mit einem unter Temperaturerhöhung aushärtenden Kunstharz (5), aufweisend- eine in Bezug zur Horizontalen (16) vertikal kippbare Haltevorrichtung (32), an welcher ein Antriebsmotor (12) als Rotationsantrieb für den Stator (2) oder Anker befestigt ist,- eine mit dem Antriebsmotor (12) antriebswirksam verbundene Antriebswelle (58),- eine mit der Antriebswelle (58) drehfest verbundene Einspannvorrichtung (34), mittels welcher der Stator (2) oder Anker mit der Antriebswelle (58) lösbar verbindbar ist,- eine Träufelvorrichtung (24; 24a, 24b), mittels der ein Kunstharz (5) auf zumindest ein axiales Ende der Wicklungen (4) des Stators (2) oder Ankers leitbar ist,- und eine Heizvorrichtung, mittels welcher die Wicklungen (4) des Stators (2) oder Ankers auf eine Träufeltemperatur sowie auf eine im Vergleich dazu höhere Aushärtetemperatur aufheizbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizvorrichtung einen elektromagnetischen Induktor (6, 6*) aufweist, welcher koaxial oder achsparallel zum Stator (2) oder Anker angeordnet ist.
Patent DE-202017100649-U1 (DE)
Title: Fahrgestellaufhängung
IPC: B61F5/50
Filed: 2017-02-08
Abstract: Fahrgestellaufhängung (10) für Schienenfahrzeuge (36) mit einem Wagenkasten (12), der über ein Federsystem (18) auf einem Fahrgestell (16) abgestützt ist, wobei die Fahrgestellaufhängung (10) eine Aushebesicherung (24) aufweist, die ein in Bezug auf den Wagenkasten (12) festes Anschlagelement (30) und ein in Bezug auf das Fahrgestell (16) festes Anschlagelement (28) aufweist, zwischen denen ein toter Gang besteht, der den Ausfederweg des Federsystems (18) begrenzt, wenn der Wagenkasten (12) angehoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch ein zwischen den beiden Anschlagelementen (28, 30) angeordnetes ausfahrbares Stellglied (34) eine Niveauanpassungseinrichtung für den Wagenkasten (12) gebildet wird.
Patent DE-202017101106-U1 (DE)
Title: Durchlaufofen zur Erwärmung von Material mittels Mikrowellen
IPC: H05B6/78
Filed: 2017-02-27
Abstract: Durchlaufofen (24) zur Erwärmung von Material mittels Mikrowellen, umfassend ein oder mehrere Mikrowellenerzeuger zur Erzeugung von Strahlung (5); einen Behandlungsraum (4) zur Erwärmung des Materials, wobei im Behandlungsraum (4) ein oder mehrere Öffnungen (6) zur Einleitung der Strahlung in den Behandlungsraum (4) über Wellenleiter angeordnet sind und/oder die Mikrowellenerzeuger im Behandlungsraum (4) direkt angeordnet sind, ein endlos umlaufendes Transportband (2) zum Transport des Materials durch den Durchlaufofen (24); und zumindest einen Absorptionsbereich (16), welcher vor und/oder nach dem Behandlungsraum (4) angeordnet ist, wobei im Absorptionsbereich (16) zumindest ein Absorptionselement (18) zur Absorption von Reststrahlung (13) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Messvorrichtung (22) zur Bestimmung der Temperatur des Materials nach dem Durchlaufen des Durchlaufofens (24) und/oder eine Messvorrichtung (23) zur Ermittlung der Reststrahlung (13) im Absorptionsbereich (16) angeordnet sind, welche mit einer Steuervorrichtung (25) zur Steuerung oder Regelung des Leistungseintrages an Mikrowellenleistung in den Behandlungsraum (4) zusammenwirkt.
Patent DE-202017101175-U1 (DE)
Title: System für ein Laufrad oder ein Fahrrad sowie ein entsprechendes Laufrad oder Fahrrad
IPC: B62K3/16
Filed: 2017-03-02
Abstract: System für ein Laufrad oder ein Fahrrad, wobei das System eine Druckplatte (1) mit einer Anlagekontur (1.1) für das Abdomen einer Person sowie eine Haltevorrichtung (2) aufweist, wobei die Druckplatte (1) gegenüber der Vertikalen angeschrägt ist, so dass ein unteres Ende der Druckplatte (1) einem oberen Ende der Druckplatte vorgelagert ist, wobei die Druckplatte (1) dazu eingerichtet ist, mittels der Haltevorrichtung (2) unter einem vertikalen Abstand an einem Rahmen (3) des Landfahrzeugs zwischen einer Lenkstange (8) und einem Sattel (4) und mit der Anlagekontur (1.1) dem Sattel (4) zugewandt befestigt werden zu können, so dass das untere Ende der Druckplatte (1) einen kürzeren Abstand zu dem Sattel (4) aufweist als das obere Ende der Druckplatte (1).
Patent DE-202017105394-U1 (DE)
Title: Mechanismus zum Öffnen einer Motorhaube
IPC: E05B83/24
Filed: 2017-09-06
Abstract: Sekundärer Kraftfahrzeugmotorhaubenverriegelungsfreigabemechanismus für eine Motorhaube eines Kraftfahrzeugs, umfassend: einen Schließbügel, der an einer vorderen Unterseite der Motorhaube angeordnet ist; eine sekundäre Motorhaubenverriegelung, die eine extern betätigte Freigabeklinke aufweist, wobei die sekundäre Motorhaubenverriegelung in eine erste Position in Eingriff mit dem Schließbügel gedrängt wird und eine zweite Position aufweist, die vom Schließbügel gelöst ist; und eine längs betätigte Freigabedrucktastenanordnung, wobei die Drucktastenanordnung eine Drucktaste, die eine Vorwärtsposition und eine Rückwärtsposition aufweist, eine Führung, entlang derer sich die Drucktaste zwischen der Vorwärtsposition und der Rückwärtsposition bewegt, und einen sich längs erstreckenden Aktor, der mit der Drucktaste wirkverbunden ist, umfasst, wobei der sich längs erstreckende Aktor eine geneigte Nockenoberfläche umfasst, die die extern betätigte Freigabeklinke in Eingriff nimmt und aus der ersten Position in die zweite Position verschiebt, um die sekundäre Motorhaubenverriegelung zu betätigen, während die Drucktaste aus der Vorwärtsposition in die Rückwärtsposition bewegt wird.
Patent DE-202017106652-U1 (DE)
Title: Zweistufiges Getriebe für einen Verstellantrieb sowie Verstellantrieb für einen Kraftfahrzeugsitz
IPC: F16H57/00
Filed: 2017-11-03
Abstract: Zweistufiges Getriebe, insbesondere für einen Verstellantrieb (1) eines Kraftfahrzeugsitzes, umfassend ein Gehäuse (2) mit einem Taumelgetriebe (3a), welches ein Abtriebsbauteil (6) 1 mit einem Ritzel (6a) besitzt, sowie ein Schneckengetriebe (3b), dessen mit einer Antriebsschnecke (10) in Eingriff stehendes Schneckenrad (9) über einen Exzenter (11a) mit einem Taumelzahnrad (8) des Taumelgetriebes (3a) drehmomentübertragend gekoppelt ist, wobei das Abtriebsbauteil (6) eine mit einer Außenverzahnung (8a) des Taumelzahnrads (8) nur teilweise in Eingriff stehende Innenverzahnung (6c) aufweist und über eine sich durch den Exzenter (11a) und das Schneckenrad (9) hindurch erstreckende Welle (6b) am Gehäuse (2) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Exzenter (11a) an einem Scheibenelement (11) angeordnet ist, welches unter Eingliederung eines Dämpfungsmittels (13) drehmomentübertragend mit dem Schneckenrad (9) gekoppelt ist, wobei das Schneckenrad (9) von der Welle (6b) getrennt an dem Gehäuse (2) drehbar gelagert ist.
Patent DE-202018001668-U1 (DE)
Title: Tragbares Solarmodul mit Tasche
IPC: A45C11/24
Filed: 2018-03-29
Abstract: Tragbares Solarmodul mit Tasche als einteilige oder mehrteilige, auch faltbare Konstruktion in starrer oder flexibler Ausführung, dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche (4) von einer Solarmodul-Grundeinheit (1) abnehmbar und zur Unterbringung eines von der Grundeinheit (1) zu ladenden Endgerätes oder Akkus ausgestaltet und über elektrisch leitende Steckverbinder (5) mit der Grundeinheit (1) kontaktiert und gleichzeitig mechanisch befestigt ist und die Ladevorrichtung für das Endgerät oder den Akku enthält.
Patent DE-202018001878-U1 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung zur automatischen Befüllung geschlossener Heizsysteme mit Heizungswasser
IPC: F24D19/08
Filed: 2018-04-13
Abstract: Mobile Vorrichtung zur automatischen Befüllung geschlossener Heizsysteme mit Heizungswasser dadurch gekennzeichnet, dass vor Befüllung eines geschlossenen Heizsystem (1) dieses auf ein Grobvakuum evakuiert und das Vakuum bis zur vollständigen drucklosen Befüllung aufrecht erhalten wird, wobei das geschlossene Heizsystem (1), bestehend aus dem Heizungsvorlauf (2), dem Heizungsrücklauf (3), dem Heizkessel (4) und den Heizkörpern je Etage (5) mit dem Geräteträger (31) über das Magnetventil MV1 (18) mittels einer flexiblen Anschlussleitung für Vakuum (6) an der Schnittstelle für Vakuum heizungsseitig (7), die sich auf geodätisch höchstmöglichem Niveau des geschlossenen Heizsystems (1) befindet, und der Schnittstelle für Vakuum geräteseitig (8) sowie über die Schnittstelle für Frischwasser heizungsseitig (10), die sich auf geodätisch tiefstmöglichen Niveau des Heizsystems (1) befindet und der Schnittstelle für Frischwasser geräteseitig (11) mittels flexibler Anschlussleitung für Frischwasser (9) über das Handventil HV1 (19) und das Magnetventil MV2 (20) mit dem Frischwassernetz temporär verbunden werden, wobei nach Einschalten der Vakuumpumpe (29) zusammen mit dem Magnetventil MV4 (30) mittels elektrischer Steuerung (31) das geschlossene Heizsystem (1) über das geöffnete Magnetventil MV1 (18) so lange evakuiert wird, bis das voreingestellte Sollvakuum am Drucksensor P1 (23) erreicht ist und dieser die Vakuumpumpe (29) abschaltet, das MV1 (18) schließt und das Magnetventil MV2 (20) öffnet, so dass über die flexible Anschlussleitung für Frischwasser (9) Frischwasser über die Schnittstelle für Frischwasser heizungsseitig (10) des Heizungsrücklaufs (3) des geschlossenen Heizsystems (1) eingeleitet wird, während zeitverzögert das Magnetventil MV3 (22) kurzzeitig öffnet, den Abscheidebehälter (26) belüftet, zeitverzögert die Vakuumpumpe (29) startet und das Magnetventil MV1 (18) öffnet, so dass die durch das einströmende Frischwasser komprimierte Restluft im geschlossenen Heizsystem (1) so lange abgesaugt wird, bis das am Drucksensor Vakuum (23) voreingestellte Sollvakuum erreicht wird oder das Füllwasser die Schnittstelle für Vakuum heizungsseitig (7) erreicht hat, über die flexible Anschlussleitung für Vakuum (6) und das geöffnete Magnetventil MV1 (19) in den Abscheidebehälter (26) einströmt und den Niveauschalter (27) zum Ansprechen bringt, wodurch signalisiert wird, dass die Heizanlage drucklos befüllt ist, die Vakuumpumpe (29) darauf hin ausgeschaltet, die Magnetventile MV1 (18), MV2 (20), MV3 (22) und MV4 (30) automatisch geschlossen werden und die flexible Anschlussleitung für Vakuum (6) von den Schnittstellen für Vakuum heizungsseitig (7) und geräteseitig (8) getrennt werden kann.
Patent DE-202018005810-U1 (DE)
Title: Mittel gegen die Auswirkungen nach Alkoholkonsum.
IPC: A61P39/02
Filed: 2018-12-14
Abstract: Ansatzflüssigkeit:
 „Apfelessig“
 15 Ansatzskräuter
 1.) Myrrhe 2.) Sennesblätter 3.) Angelikawurzel 4.) Eberwurzel 5.) Wermut 6.) Kamille 7.) Schafgarbe 8.) Kampfer 9.) Rahbaberwurzel 10.) Manna 11.) Zitwerwurzel 12.) Blutwurz 13.) Baldrian 14.) Echte Mädesüß 15.) Brennessel
 Weitere Zutaten :
 B-Vitamine:
 B1
 B2 (Riboflavin) 
 B3 (Nicotinsäure)
 B5 (Pantothensäure)
 Weitere Vitamine: Vitamin C, Vitamin E, Vitamin D3
 Mineralstoffe:
 1.) Calcium
 2.) Magnesium
 Weitere Zutaten: Vitamine und Mineralstoffe bezogen auf eine Person/Einheit a 20ml
 (Für 1000ml. Werte mat 50x nehmen)
 B - Vitamine
                   B1 (Thiamin)   :   1 mg     B2 (Riboflavin)   :   1 mg     B3 (Nicotinsäure)   :   10 mg     B5 (Pantothensäure)   :   5 mg                
 Weitere Vitamine
                   Vitamin C   :   100 mg     Vitamin E   :   10 Mikrogramm     Vitamin D3   :   20 Mikrogramm               
 Mineralstoffe
                   Calium   :   450 mg     Magnesium   :   350 mg              
 Zusammensetzung des Ansatzes für die Herstellung eines Liters (1000ml)
                   1.) Myrrhe   :   3,5 g     2.) Sennesblätter   :   6,5 g     3.) Angelikawurzel   :   6,5 g     4.) Eberwurzel   :   3,5 g     5.) Wermut   :   0,5 g     6.) Kamille   :   5,5 g     7.) Schafgarbe   :   6,0 g     8.) Kampfer   :   6,5 g     9.) Rahbaberwurzel   :   6,5 g     10.) Manna   :   6,5 g     11.) Zitwerwurzel   :   6,5 g     12) Blutwurz   :   1,0 g     13.) Baldrian   :   10 g     14.) Echte Mädesüß   :   3,0 g     15.) Brennessel   :   7,0 g                           
 Gesamt 70 g / 1000 ml
Patent DE-202018006289-U1 (DE)
Title: Sensorarraysystem, welches als Fingerabdrucksensor oder Dateneingabevorrichtung selektiv konfigurierbar ist
IPC: G06K9/00
Filed: 2018-03-22
Abstract: Fingerabdrucksensor und Dateneingabesystem, umfassend:ein zweidimensionales Array von Sensorelementen, wobei jedes Sensorelement dazu konfiguriert ist, ein Signal als Reaktion auf eine Fingerfläche zu erzeugen, die in erkennbarer Nähe zu den Sensorelementen platziert ist; undeine Verarbeitungseinheit, die dazu konfiguriert ist, mittels der Sensorelemente erzeugte Signale zu verarbeiten und selektiv in einem Fingerabdruckabtastmodus und einem Dateneingabemodus platziert zu werden, wobeiin dem Dateneingabemodus die Verarbeitungseinheit dazu konfiguriert ist, zu bestimmen, in welchem von zwei oder mehr räumlich getrennten Bereichen des Arrays jedes Sensorelement, das ein Signal als Reaktion auf eine in erkennbarer Nähe des Sensorelements platzierte Fingerfläche erzeugt, lokalisiert ist, um eine Dateneingabe basierend darauf zu bewirken, welcher räumlich getrennte Bereich durch die Fingerfläche kontaktiert ist, undin dem Fingerabdruckabtastmodus die Verarbeitungseinheit dazu konfiguriert ist, Variationen in mittels Sensorelementen in erkennbarer Nähe der Fingerfläche erzeugten Signalen zu erkennen, die für Merkmale eines Fingerabdrucks der Fingerfläche indikativ sind, und ein Abbild des Fingerabdrucks der Fingerfläche zu bilden.
Patent DE-202018100135-U1 (DE)
Title: Computersystem zur Darstellung eines dreidimensionalen Objekts sowie diesbezügliches Computerprogrammprodukt und digitales Speichermedium
IPC: G06T15/00
Filed: 2018-01-11
Abstract: Computersystem mit zumindest einer Recheneinheit (4), einem Bildschirm (6) und einem digitalen Speichermedium (5), welche derart zusammenwirkend ausgebildet sind, dass ein auf dem Speichermedium (5) gespeichertes Programm mittels der Recheneinheit (4) ausführbar ist und die Recheneinheit (4) zum Senden von Bildsignalen an den Bildschirm (6) ausgebildet ist, wobei auf dem Speichermedium (5) ein Programm gespeichert ist zum Darstellen des dreidimensionalen Objekts aus unterschiedlichen Blickwinkeln abhängig von Steuerbefehlen mittels der Recheneinheit (4) auf dem Bildschirm (6), zum Darstellen des Objekts zumindest eine Anzeigefläche (2) aufweisend und zum Darstellen der Anzeigefläche (2) mit einem auf der Anzeigefläche (2) dargestellten Bewegtbild abhängig von den Steuerbefehlen aus unterschiedlichen Blickwinkeln mittels der Recheneinheit (4) auf dem Bildschirm (6).
Patent DE-202018102674-U1 (DE)
Title: Sitzbaugruppe für Fahrzeuge
IPC: B60N2/30
Filed: 2018-05-14
Abstract: Fahrzeugsitzbaugruppe, umfassend:eine Sitzbasis, welche schwenkbar an eine Rückenlehne gekoppelt ist; undeine Trägerstruktur, welche an die Rückenlehne gekoppelt ist, wobei die Trägerstruktur dazu ausgelegt ist, eine Gleitschiene verschiebbar in Eingriff zu nehmen, und wobei die Gleitschiene ein bogenförmiges Ende aufweist, welche mindestens einem Abschnitt der Fahrzeugsitzbaugruppe ermöglicht, unter einem Armaturenbrett positioniert zu sein, wenn sie sich in einer Verstaustellung befindet.
Patent DE-202018103024-U1 (DE)
Title: Wand für ein Möbel oder Möbelteil
IPC: B23K31/02
Filed: 2018-05-30
Abstract: Wand als Frontwand (10), Innenfrontwand, Rückwand, Seitenwand oder Blende, insbesondere für einen Ausschub, wie z.B. eine Schublade oder dergleichen, bestehend aus Metall, insbesondere aus Stahl, mit einem geschlossenen Profil, dadurch gekennzeichnet, dass das Profil Profilschenkel (22, 24) aufweist und die Profilschenkel (22, 24) form-, kraft- und/oder stoffschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202018105243-U1 (DE)
Title: Fahnenstoff
IPC: D04B21/10
Filed: 2018-09-13
Abstract: Fahnen- und/oder Bannerstoff und/oder Fahnen- oder Bannerstoffabschnitt aufweisendeine sich in Stoffquerrichtung mehrfach überlappend wiederholende durch jeweils mindestens zwei Fäden (L1, L2) legungstechnisch ausgebildete Grundstruktur, wobei die Grundstruktur sich in Stofflängsrichtung (L) wiederholende legungstechnisch ausgebildete Aussparungen (1,2) aufweist, wobei die Aussparungen (1,2) so angeordnet sind, dasspro Rapport in Stofflängsrichtung (L) hintereinander angeordnete Reihen von in Stoffquerrichtung (Q) nebeneinander angeordneten Aussparungen (1,2) vorhanden sind, wobei die Reihen gegeneinander in Stoffquerrichtung (Q) versetzt angeordnet sindund/oderin Stofflängsrichtung (L) hintereinander in Nadelgassen in mindestens einer Abfolge angeordnete Aussparungen (1,2) vorhanden sind, wobei die mindestens eine Abfolge in benachbarten Nadelgassen gegeneinander in Stofflängsrichtung (L) versetzt angeordnet sind.
Patent DE-202018105806-U1 (DE)
Title: Eine intelligente Toilette
IPC: E03D9/00
Filed: 2018-10-10
Abstract: Eine intelligente Toilette, bestehend aus einer Basis, einem Toilettenbecken, einer intelligenten Toilettenbrille, einem Deckel und einem Wassertank; wobei das Toilettenbecken über der Basis befestigt ist; wobei die intelligente Toilettenbrille und der Deckel gleichzeitig an einem Ende des Toilettenbeckens scharniermäßig angebunden sind; wobei der Wassertank sich auf einer Seite des Deckels befindet; wobei in dem Toilettenbecken eine Defäkationskammer vorgesehen ist, und der Boden der Defäkationskammer durch ein Abflussrohr an ein Abwasserrohr angeschlossen ist; dadurch gekennzeichnet, dass die intelligente Toilette ferner eine intelligente Hubvorrichtung umfasst;
 wobei die intelligente Hebevorrichtung eine Hebeplatte, einen ersten Zylinder, einen Schwerkraftsensor und einen Prozessor umfasst; wobei der Prozessor innerhalb der Basis angeordnet ist; wobei die Hebeplatte sich auf einer Seite der Basis und unterhalb des Toilettenbeckens befindet; wobei eine Bodenfläche der Hebeplatte in Kontakt mit dem Schwerkraftsensor steht; wobei die Mitte der Bodenfläche der Hebeplatte über eine Hubstange mit dem ersten Zylinder verbunden ist;
 wobei die intelligente Toilettenbrille eine feste Toilettenbrille, zwei Gruppen von symmetrisch angeordneten bewegbaren Toilettenbrillen und zwei Gruppen von symmetrisch angeordneten zweiten Zylindern umfasst; wobei die bewegbaren Toilettenbrillen und der zweite Zylinder in dem Innenraum der festen Toilettenbrille angeordnet sind; wobei der zweite Zylinder an der Innenraumwand der festen Toilettenbrille befestigt ist; wobei der zweite Zylinder mit der beweglichen Toilettenbrille durch eine Ausdrückstange verbunden ist;
 wobei der erste Zylinder, der Schwerkraftsensor und der zweite Zylinder jeweils elektrisch mit dem Prozessor verbunden sind.
Patent DE-202018106289-U1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung zur Verstellung einer Kopfstützenposition
IPC: F16H25/20
Filed: 2018-11-05
Abstract: Verstellvorrichtung (100) zur Verstellung einer Kopfstützenposition, wobei die Verstellvorrichtung (100) mindestens eine als Gewindespindel ausgebildete Spindel (10) und mindestens einen Elektromotor (11) aufweist, wobei der Elektromotor (11) relativ zur Spindel (10) beweglich angeordnet ist, derart, dass eine rotatorische Bewegung (14) eines Rotors (12) des Elektromotors (11) eine translatorische Bewegung (15) des Elektromotors (11) entlang der Spindel (10) bewirkt, oder dass die Spindel (10) relativ zum Elektromotor (11) beweglich angeordnet ist, derart, dass eine rotatorische Bewegung (14) eines Rotors (12) des Elektromotors (11) eine translatorische Bewegung (15) der Spindel (10) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellvorrichtung (100) ein Getriebe (30) aufweist, wobei das Getriebe (30) mit der Spindel (10) in mechanischer Wirkverbindung steht um eine rotatorische Bewegung (14) des Rotors (12) in die translatorische Bewegung (15) des Elektromotors (11) entlang der Spindel (10) oder in eine translatorische Bewegung (15) der Spindel (10) umzuwandeln.
Patent DE-202019001994-U1 (DE)
Title: Drehbar gelagerter Hebel mit ausgewogener Federstützung
IPC: F16F15/02
Filed: 2019-05-07
Abstract: Drehbar gelagerter zweiarmiger Hebel mit einer Stützkonstruktion, durch folgende Punkte gekennzeichnet:
 - der Hebel (1) wird im Schwerpunkt (2) in der Vertikalebene drehbar gelagert,
 - der Hebel (1) wird in mindestens 2 Punkten (3) mit einem bestimmten Abstand von der horizontalen Drehachse durch Federpakete (I) gestützt,
 - die Federpakete (I) bestehen aus einer Reihenschaltung von mindestens 2 Schraubenfedern (4,5)
 - die Reihenschaltungen aus Schraubenfedern (4,5) weisen einen Führungsdorn (6) auf,
 - der Führungsdorn (6) und hiermit auch die Schraubenfedern (4,5) werden vorgespannt,
 - die Federpakete (I) werden mit einem Ende (7) an der Fundation und mit zweitem Ende (8) am zweiarmigen Hebel (1) angeschlossen,
 - die Endung (8) des Federpakets, welches am zweiarmigen Hebel (1) angebracht wird, weist ein Langloch (9) auf,
 - bedingt durch das Langloch (9) an der Federpaketendung (8) wird das Federpaket (I) nur auf Druck beansprucht,
 - die Federpakete (I) werden beidseitig am zweiarmigen Hebel (1) so angeordnet, dass die Drehachse (2) zwischen den Federpaketen (I) sich befindet,
 - der Hebel (I) wird mit Öldämpfern (10) versehen,
 - die Öldämpfern (10) werden mit einer Endung (11) am Hebel (1) und der zweiten Endung (12) an der Fundation befestigt
Patent DE-202019003951-U1 (DE)
Title: Mobilisierung und Autarkisierung einer sonst stationär und mit mehreren eigenständigen Peripheriegräten betriebenen Reinigungs- und Steinsepariermaschine für Kartoffeln, Zwiebeln u.ä.
IPC: A23N12/00
Filed: 2019-09-25
Abstract: dadurch gekennzeichnet dass die Maschine und alle Peripheriekomponenten incl. eines Dieselgenerators zur Stromversorgung, als Einheit auf einem Tieflader installiert und damit mobil und autark gemacht wird
Patent DE-202019103354-U1 (DE)
Title: Medizinisches System und Bildgebungsanlage
IPC: A61B6/08
Filed: 2019-06-14
Abstract: Medizinisches System (1), umfassend
 - zumindest eine bildgebende Einrichtung (20, 40) mit zumindest einem auswechselbaren Kollimator (26),
 - eine Patientenliege (10) mit zumindest einem motorisch verstellbaren Bewegungsfreiheitsgrad,
 - ein Kollimatormagazin (28), das dazu ausgebildet ist, den zumindest einen auswechselbaren Kollimator (26) aufzunehmen, wobei das Kollimatormagazin (28) über eine Kopplungseinheit (34) an die Patientenliege (10) derart ankoppelbar ist, dass eine Vertikalbewegung des angekoppelten Kollimatormagazins (28) durch Verstellen des zumindest einen Bewegungsfreiheitsgrads der Patientenliege (10) erfolgt.
Patent DE-202019103583-U1 (DE)
Title: Konventionelle Drehmaschine
IPC: B23Q17/00
Filed: 2019-06-28
Abstract: Drehmaschine (D) zumindest mit einer Zugspindel (D5) zum Antrieb eines Bettschlittens (D71) und eines Planschlittens (D72) sowie mit einem von den Schlitten (D71, D72) geführten Drehwerkzeug (D8) zur Bearbeitung eines Werkstücks (W) in einer Hauptspindel (D4), mit
 - einem drehzahlgeregelten Antriebsmotor (MZ; MH) pro Spindel (D4; D5),
 - einer Steuerung (S), die zumindest mittels des Ist-Werts des Stroms (Iz; I H ) an einem Antriebsmotor (MZ; MH) einen Näherungswert für zumindest eine Komponente der Zerspankraft (F c ; F fz , F fx ) am Drehwerkzeug (D8) ermittelt, und
 - einer Bedieneinheit (MB) zumindest mit Anzeigemitteln (MB1) für den Näherungswert zumindest einer Komponente der Zerspankraft (F c ; F fz , F fx ).
Patent DE-202019104760-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Luft
IPC: B01D53/00
Filed: 2019-08-29
Abstract: Vorrichtung (1) zur Reinigung von Luft (25), mit einer kompakten Anordnung mehrerer Module (5,6), wobei die Module (5,6) ein Fördermodul (6) zum Ansaugen verunreinigter Luft (25) und ein Filtermodul (5) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Modulen (5, 6) ein Umlenkelement (17) zur Umlenkung der Luft (25) angeordnet ist.