baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112008004023-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kleidungsstücks, um zu verhindern, dass eine Socke vom Fuß eines Kleinkindes ausgezogen wird
Inventor: LEVIN KEZI
IPC: A41B11/00
Filed: 2008-10-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kleidungsstücks (1), das über einer Kleinkindsocke (7) getragen wird, um zu verhindern, dass die Socke vom Fuß des Kleinkindes ausgezogen wird, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: das Ausschneiden eines Materialrohlings (10), der zwei Seiten (11, 12) und zwei Enden (3, 4) hat und eine Aussparung (5) in jeder Seite hat, das Übernähen der zwei Enden und der Aussparungen in jeder Seite, das Zusammenbringen der zwei Seiten derart, dass der Materialrohling zu einer Röhre (2) geformt wird, und das Zusammennähen der zwei Seiten derart, dass die zwei Aussparungen ein Loch in dem Korpus der Röhre bilden, das dafür geeignet ist, eine Ferse eines Kleinkindes aufzunehmen.
Patent DE-112009000001-T5 (DE)
Title: Berührungsmodell für Webseiten
Inventor: WILLIAMSON RICHARD
IPC: G06F40/143
Filed: 2009-03-03
Abstract: Verfahren umfassend:  Erhalten eines oder mehrerer Berührungseingangssignale von einer berührungsempfindlichen Vorrichtung;  Feststellen zweier oder mehrerer Berührungsereignisse basierend auf den Berührungseingangssignalen, wobei die Berührungsereignisse mit den Berührungseingangssignalen assoziiert sind, die mit zwei oder mehreren Bereichen einer auf der berührungsempfindlichen Vorrichtung angezeigten Webseite assoziiert sind; und  Bereitstellung eines Zugangs zu wenigstens einem Berührungsereignis über eine Programmierschnittstelle.
Patent DE-112009000079-T5 (DE)
Title: Photonische Festkörperbandlückenfaser
Inventor: TARU TOSHIKI
IPC: G02B6/02
Filed: 2009-02-23
Abstract: Photonische optische Bandlückenfaser, die umfasst:  einen Kernbereich; und  einen Mantelbereich, der den Kernbereich umgibt, wobei der Mantelbereich ein optisches Hintergrundmaterial, das einen ersten Brechungsindex n aufweist, und Elemente umfasst, die in einer zweidimensionalen periodischen Struktur angeordnet sind,  bei der jedes der Elemente einen Zentrumsteil und einen Umgebungsteil umfasst, wobei der Umgebungsteil einen größeren Brechungsindex als der Zentrumsteil aufweist; und  die Elemente so angeordnet sind, dass die Faser eine Bandlücke in dem normalisierten Modenparameter (β 2  – n 2 k 2 )Λ 2  der Faser aufweist, wobei der untere Bandrand der Lücke über einen Bereich einer normalisierten Frequenz (kΛ) im Wesentlichen konstant ist, wobei β die longitudinale Komponente eines Wellenvektors ist, k die Vakuumwellenzahl ist und Λ die Periode der Elemente in dem Mantelbereich ist.
Patent DE-112009000656-T5 (DE)
Title: Einstellung eines verstellbaren Sitzes unter Verwendung von aktiven Materialien
Inventor: LAWALL JENNIFER P
IPC: A47C7/46
Filed: 2009-03-04
Abstract: Einstellsystem für einen verstellbaren Sitz unter Verwendung einer Betätigung auf der Basis eines aktiven Materials, das zur Verwendung bei einer Lehne ausgelegt ist, wobei die Lehne mit einer Basis schwenkbar verbunden ist und eine Eingriffoberfläche definiert, wobei das System umfasst:  ein mechanisches Gelenk zwischen der Lehne und der Basis, um das die Lehne relativ zur Basis schwenkbar ist;  einen Verriegelungsmechanismus, der mit dem Gelenk gekoppelt ist und dazu konfiguriert ist, mit diesem selektiv in Eingriff zu kommen, um zu verhindern, dass die Lehne schwenkt, und einen ersten festen Verstellwinkel zwischen der Oberfläche und der Horizontalen zu definieren;  ein Element aus aktivem Material, das mit dem Mechanismus gekoppelt ist und dazu konfiguriert ist, zu bewirken, dass der Mechanismus das Gelenk löst, wenn es aktiviert oder deaktiviert wird; und  eine Signalquelle, die mit dem Element antriebstechnisch gekoppelt ist und dazu konfiguriert ist, ein Aktivierungssignal zu erzeugen, das...
Patent DE-112009000886-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zum Montieren von elektronischen Bauelementen und Vorrichtung zum Auftragen einer Versuchsbeschichtung aus einem viskosen Material
Inventor: INABA YUZURU
IPC: H05K13/04
Filed: 2009-03-30
Abstract: Vorrichtung zum Montieren von elektronischen Bauelementen, die in einer Bauelement-Montagelinie zum Erzeugen eines bestückten Substrats durch das Montieren von elektronischen Bauelementen auf einem Substrat verwendet wird und das Substrat einer vorbestimmten Operation unterwirft, wobei die Vorrichtung umfasst:  einen Substrat-Transportmechanismus zum Transportieren des Substrats entlang eines Transportpfads, einen Substrat-Positionierungsabschnitt, der entlang des Transportpfads angeordnet ist, um das Substrat zu positionieren und zu halten, einen Arbeitskopf, der das positionierte Substrat der Operation unterwirft, und einen Arbeitskopf-Bewegungsmechanismus, der den Arbeitskopf bewegt, der aus einer Vielzahl verschiedener Typen von Arbeitsköpfen ausgewählt wurde und austauschbar angebracht ist, um die Operation auszuführen, und  einen Arbeitseinheits-Anbringungsabschnitt, der in einem Bereich vorgesehen ist, in dem der Arbeitskopf-Bewegungsmechanismus einen Arbeitskopf bewegt, und an dem eine Arbeitseinheit zum Ausführen einer spezifischen, zusätzlichen Operation in Übereinstimmung mit der Arbeitsfunktion des Arbeitskopfs entfernbar angebracht ist.
Patent DE-112010002045-T5 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: MUSASA MAMORU
IPC: B23K15/00
Filed: 2010-04-05
Abstract: Eine Aufgabe der Erfindung ist, die Abtrennung einer Elektrodenspitze von einer Masseelektrode oder von einer Mittelelektrode zu unterdrücken. Eine Zündkerze (100) erfüllt eine Bedingung von 0,8 ≤ A1/A2 ≤ 1,9, wobei A1 [Hv], an einer Schnittfläche, die eine Mittelachse (O) einer Elektrodenspitze (70) enthält, betrachtet, die außerhalb eines Kreises mit einem Radius von 0,2 mm gemessene Härte der Elektrodenspitze (70) ist, wobei ein Grenzpunkt (PA) auf einer Oberfläche der Zündkerze (100) zwischen einer Verschmelzungszone (23) und der Elektrodenspitze (70) als die Mitte des Kreises dient, und A2 [Hv] die in dem Kreis mit einem Radius von 0,2 mm gemessene Härte der Elektrodenspitze (70) ist.
Patent DE-112010003180-T5 (DE)
Title: Haftklebstoff aus einem Gemisch von nicht-halogeniertemPolyisobutylen und thermoplastischem Elastomer
Inventor: MA JINGJING
IPC: C09J7/29
Filed: 2010-08-03
Abstract: Haftklebstoffe mit gemischten Mehrphasen werden beschrieben. Die Klebstoffe schließen eine erste Phase, die mindestens ein nicht-halogeniertes Polyisobutylen-Material enthält, und eine zweite Phase ein, die ein thermoplastisches Elastomer umfasst. Beispiele der thermoplastischen Elastomere schließen Polyolefine, Styrol-Blockcopolymere, Acrylpolymere und Siliconpolymere ein. Vernetzte Klebstoffe, einschließlich der durch aktinische Strahlung vernetzten, sind auch beschrieben. Die Klebegegenstände, die solche Klebstoffe einschließen, sind ebenfalls beschrieben.
Patent DE-112010005737-T5 (DE)
Title: Bildsynthesevorrichtung
Inventor: KATO YOSHIYUKI
IPC: H04N7/18
Filed: 2010-07-14
Abstract: Es ist eine Bildsynthesevorrichtung offenbart, die eine bereichsbestimmende Einheit 3 zum Auswählen einer fahrzeugangebrachten Kamera 1, die für eine Erzeugung eines Vogelperspektivenbilds, das von einem beliebigen Ansichtspunkt gesehen wird, verwendet wird, aus fahrzeugangebrachten Kameras 1a bis 1d, die an unterschiedlichen Positionen angebracht sind, und zum Bestimmen eines Bereichs, der dem Vogelperspektivenbild entspricht, in einem Bild, das durch die fahrzeugangebrachte Kamera 1 eingefangen wurde, und eine Eingangsvideosignalsteuereinheit 4 zum Empfangen von Bilddaten über den Bereich, der durch die bereichsbestimmende Einheit 3 bestimmt wurde, aufweist, wobei die Bilddaten in den Bilddaten, die das Bild, das durch die fahrzeugangebrachte Kamera 1 eingefangen wurde, zeigen, umfasst sind, um die Bilddaten in einem Eingangsrahmenpuffer 5 zu speichern, in dem eine bildverarbeitende Vorrichtung 6 ein Vogelperspektivenbild aus den Bilddaten, die in dem Eingangsrahmenpuffer 5 gespeichert sind, erzeugt.
Patent DE-112011105433-T5 (DE)
Title: Regelungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: NAKADA HAYATO
IPC: F02D45/00
Filed: 2011-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Regelungsvorrichtung, die auf einen Motor angewendet wird, mit einem Regelungsobjekt (50, 60, 33) und zur Regelung des Betätigungszustands des Regelungsobjekts so, dass der Regelungsausgang von dem Regelungsobjekt dem Soll-Regelungsausgang entspricht. In der Erfindung wird, wenn der Referenz-Motorzustandsparameter (Q) in der vorbestimmten Zeitspanne konstant gehalten wird und es vorhergesagt wird, dass sich der Referenz-Motorzustandsparameter nach der vorbestimmten Zeitspanne ändert, der primäre oder sekundäre Vorhersage-Regelungsausgang, der die Ausgangsregelungsbedingung nach der vorbestimmten Zeitspanne unter der Annahme erfüllt, dass sich der Referenz-Motorzustandsparameter in der vorbestimmten Zeitspanne nicht ändert, als ein Vorausschau-Vorhersage-Regelungsausgang berechnet, woraufhin die Soll-Regelungsausgang-Einstelllogik zur Durchführung der Funktionen der Soll-Regelungsausgang-Einstellarchitektur auf der Grundlage des Vorausschau-Vorhersage-Regelungsausgangs korrigiert wird.
Patent DE-112012001556-T5 (DE)
Title: Einfädler für Overlock-Maschine
Inventor: SUZUKI YOSHIKAZU
IPC: D05B87/02
Filed: 2012-11-30
Abstract: Es wird ein Einfädler für eine Overlock-Maschine bereitgestellt, der es erlaubt, die gesamte Maschine kompakt zu gestalten, und dem Bediener das zuverlässige Einfädeln mit einer Hand gestattet. Der Einfädler umfasst: eine Einfädelwelle, die sich vertikal bewegt und drehbar gelagert ist, wobei ein Wellenkern als Mittenachse dient; einen Einfädelhaken, der an dem unteren Ende der Einfädelwelle fixiert ist und ein Hakenteil, das in die Nadelöse einer Nähnadel eingeführt werden kann, sowie ein erstes Führungsteil, das das Hakenteil zu der Nadelöse führt, aufweist; und ein Fadenführungselement, das einen Nadelfaden in der Nähe des tiefsten Punkts des Wegs der Einfädelwelle zu dem Hakenteil führt. Der Einfädelhaken wird um einen vorbestimmten Winkel gedreht, so dass das Hakenteil in der Nähe des tiefsten Punkts des Wegs der Einfädelwelle in die Nadelöse der Nähnadel eingeführt wird. Der Einfädelhaken und das Fadenführungselement werden in einander entgegengesetzten Richtungen gedreht, und dadurch wird das Fadenführungselement um den vorbestimmten Winkel gedreht, so dass das Fadeneinhakteil die Nähnadel hinter der Position der Nähnadel in der Nähe des tiefsten Punkts des Wegs der Einfädelwelle schneidet. Die Einfädelwelle bewegt sich gemäß der relativen Positionsbeziehung zwischen den Nadelösen mehrerer Nähnadeln.
Patent DE-112012004089-T5 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor mit Einzelaktuator für Zweikraftstoffmotoren
Inventor: COLDREN DANA R
IPC: F02M43/04
Filed: 2012-09-24
Abstract: Es sind Kraftstoffinjektoren offenbart, die dazu im Stande sind, gleichzeitig Flüssig- und Gaskraftstoff in die Verbrennungskammer (33) eines Kompressionszündungsmotors zuzuführen. Die Kraftstoffe werden dem Nadelsteuerungsventilhohlraum (32) über separate Durchlässe sequentiell zugeführt. Die Zufuhr des unter Druck gesetzten Flüssigkraftstoff wird von einem einzigen Aktuator betätigt, der für jeden Kraftstoffinjektor (10) vorgesehen ist. Ein Flüssigkraftstoffrückschlagventil (34) steuert in Kombination mit dem Aktuator die Zufuhr des Pilotflüssigkraftstoffs zum Nadelsteuerungsventilhohlraum (32). Der Gaskraftstoff wird unter einem niedrigeren Druck als der Flüssigkraftstoff zugeführt, nachdem des Flüssigkraftstoff dem Nadelsteuerungsventilhohlraum (32) zugeführt wurde, und der Gaskraftstoff wird dem Kraftstoffinjektor (10) ohne einem separaten Aktuator zugeführt. Ein Rückschlagventil (34) in dem Gaskraftstoffdurchlass (28) schließt die Zufuhr (27) von Gaskraftstoff, wenn der Druck im Nadelsteuerungsventilhohlraum (32) auf ein vorbestimmtes Niveau ansteigt, wenn Flüssigkraftstoff in den Hohlraum (32) nach einem Einspritzvorgang gefüllt wird.
Patent DE-112012004639-T5 (DE)
Title: Schieber für einen Reißverschluss und denselben umfassender Reißverschluss
Inventor: MATSUSHIMA HIDEYUKI
IPC: A44B19/30
Filed: 2012-09-14
Abstract: Ein Schieber (1) für einen Reißverschluss besitzt einen Schieberkörper (2) und einen Zieher (3), wobei ein Paar Stützteile (13a, 13b) an der oberen Fläche des Schieberkörpers vorgesehen ist und ein Klauenteil (4), das an den Zähnen des Reißverschlusses angreift, am Zieher vorgesehen ist. Der Zieher ist drehbar zwischen einer ersten Stellung, in der der Zieher auf dem Schieberkörper liegt, und einer zweiten Stellung, in der der Zieher vom Schieberkörper aus aufrecht ist, wobei ein Anschlagelement (12), das die aufrechte Position des Ziehers in der zweiten Stellung begrenzt, auf zumindest entweder dem Schieberkörper oder dem Zieher vorgesehen ist, so dass sich das vordere Ende des Klauenteils in einem Schutzraum befindet. Ebenfalls vorgesehen ist ein Reißverschluss, der den Schieber für einen Reißverschluss umfasst.
Patent DE-112013001295-T5 (DE)
Title: Elektromechanische Vorrichtung zur Evakuierung von Gebäuden im Brandfalle
Inventor: TAMAYO INSUA JOAQUIN
IPC: B28B1/08
Filed: 2013-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromechanische Vorrichtung zur Evakuierung von Gebäuden im Brandfalle mit einer Spule (9) auf der ein Verankerungskabel (36) aufgerollt ist, das in Längsrichtung durch das Innere des steifen Rohrs (1) geführt ist und in einem Evakuierungsgeschirr endet, in dem die zu evakuierenden Personen gefasst werden. Das Gewicht der Person gestattet es, das Rohr (1) und einen Hebel (14) zu schwingen, der eine Bremsscheibe (4) aufweist und der auf eine Bremsscheibe (5) einwirkt, die mittels eines mechanischen Übertragungssystems ein Bremsen und/oder Halten der Spule (9) und folglich das Absenken der Person erlaubt. Es ist eine Radio-Steuerungseinheit (74) und ein unterbrechungsfreies Stromversorgungssystem (74, 75, 76 und 77) vorgesehen, die aktiviert werden, wenn die Absenkgeschwindigkeit der Person zu groß wird. Die Vorrichtung gestattet das Evakuieren und sie kann auch nach Gebrauch neuerlich eingesetzt werden. Die Vorrichtung dient dem Fortschaffen, dem Bremsen, Halten und Evakuieren von Personen unter Verwendung einer elektromechanischen Vorrichtung.
Patent DE-112013002254-T5 (DE)
Title: Wiederherstellen aus einer Altbetriebssystemumgebung zu einer UEFI-Preboot-Umgebung
Inventor: TANG WENWEI
IPC: G06F9/445
Filed: 2013-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren und ein System zum Wiederherstellen aus einer Altbetriebssystemumgebung zu einer Unified-Extensible-Firmware-Interface(UEFI)-Preboot-Umgebung, wobei das Verfahren aufweist: Speichern von Kontext in der UEFI-Preboot-Umgebung, der erhalten werden muss, unter der UEFI-Preboot-Umgebung, wobei der Kontext in der UEFI-Preboot-Umgebung, der erhalten werden muss, einen CPU-Ausführungskontext aufweist; Wiederherstellen eines ersten Abschnitts des CPU-Ausführungskontextes in Reaktion darauf, dass das Laden des Altbetriebssystems durch die UEFI-Preboot-Umgebung fehlschlägt; Eintretenlassen der CPU, die der UEFI-Preboot-Umgebung zugehörig ist, in den Systemverwaltungsmodus und Wiederherstellen eines zweiten Abschnitts des CPU-Ausführungskontextes unter dem Systemverwaltungsmodus; und Verlassen des CPU-Systemverwaltungsmodus und dadurch Zurückkehren zu der UEFI-Preboot-Umgebung. Das Verfahren und das System können zu der UEFI-Preboot-Umgebung wiederherstellen, nachdem ein Versuch, das Altbetriebssystem zu booten, fehlschlägt, und dadurch eine Diagnose über einen Boot-Fehler des Altbetriebssystems und einen nachfolgenden Boot-Versuch des UEFI-Betriebssystems unterstützen.
Patent DE-112013004736-T5 (DE)
Title: Verfahren zum gleichzeitigen Empfangen von LTE und 1x in einer SRLTE-Vorrichtung
Inventor: SU LI
IPC: H04W88/06
Filed: 2013-09-25
Abstract: Es werden Verfahren, Vorrichtungen und Computer-lesbare Medien beschreiben, die eine drahtlose Schaltung einer Vorrichtung drahtloser Kommunikation konfigurieren. Die Vorrichtung drahtloser Kommunikation baut eine Verbindung zu einem ersten drahtlosen Netzwerk unter Verwendung einer ersten und einer zweiten Empfangssignalisierungskette auf. In Erwiderung auf ein Detektieren eines Funkfrequenz-Wegschaltungs-Ereignisses re-konfiguriert die Vorrichtung drahtloser Kommunikation nur eine der Funkfrequenzsignalisierungsketten, um Signale von einem zweiten drahtlosen Netzwerk zu empfangen, wenn ein Satz von Empfangssignalbedingungen für das zweite drahtlose Netzwerk erfüllt ist. Die Vorrichtung drahtloser Kommunikation re-konfiguriert beide der Funkfrequenzsignalisierungsketten zu dem zweiten drahtlosen Netzwerk, wenn der Satz von Empfangssignalbedingungen nicht erfüllt ist.
Patent DE-112014000860-T5 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Abgasnachbehandlung bei einem Verbrennungsmotor
Inventor: SWARTLING FREDRIK
IPC: F01N13/00
Filed: 2014-02-25
Abstract: In einem Verfahren zur Abgasreinigung bei einem Verbrennungsmotor werden die Abgase veranlasst, einen Partikelfilter zu durchqueren, der Teil einer Filterkonfiguration ist und in dem Partikel aus den Abgasen oxidiert werden. Das Verfahren umfasst den Schritt des kontinuierlichen Beurteilens (S1) der in dem Filter angesammelten Partikelmenge als Basis zum Verhindern einer unkontrollierbaren exothermen Oxidation der darin angesammelten Partikel, und der Filter ist mit katalytischem Material zum Variieren der Geschwindigkeit der genannten Oxidation versehen. Der Schritt des kontinuierlichen Beurteilens der in dem Filter angesammelten Partikelmenge umfasst das Verwenden eines Partikelvorfilters, der Teil der Filterkonfiguration ist und mit katalytischem Material für eine niedrigere Oxidationsrate in dem genannten Vorfilter versehen ist. Das Verfahren umfasst weiterhin den Schritt des Ermittelns (52), als Basis für die genannte Beurteilung, des Auftretens der genannten unkontrollierbaren exothermen Oxidation durch Ermitteln der Temperaturen des Partikelvorfilters, wobei die Oxidation in dem Vorfilter stattfinden wird, bevor sie in dem Filter stattfindet. Eine Vorrichtung zur Abgasreinigung eines Verbrennungsmotors umfasst ähnliche Teile wie die oben erwähnten.
Patent DE-112014004971-T5 (DE)
Title: Wickelvorrichtung für eine gewalzte Spule
Inventor: HWANG JIN DONG
IPC: B21C51/00
Filed: 2014-09-24
Abstract: Eine Wickelvorrichtung für eine gewalzte Spule ist offenbart, welche einen Dorn, der drehbar installiert ist, um eine gewalzte Spule um diesen herum zu wickeln, ein Drückteil, das an dem Umfang des Dorns angeordnet ist und die gewalzte Spule, die um den Dorn gewickelt ist, druckbeaufschlagt, eine Abstandsmessvorrichtung, die in dem Drückteil angeordnet ist und einen Abstand zu der gewalzten Spule, die um den Dorn gewickelt ist, misst, und eine Steuereinrichtung aufweist, die einen Abstand zwischen dem Drückteil und der gewalzten Spule entsprechend dem von der Abstandsmessvorrichtung gemessenen Abstand einstellt.
Patent DE-112014005209-T5 (DE)
Title: Kombiniertes Trocken-Nass-Sortiersystem für feste Siedlungsabfälle
Inventor: YUAN HAORAN
IPC: B09B5/00
Filed: 2014-01-21
Abstract: Die Erfindung offenbart ein kombiniertes Trocken-Nass-Sortiersystem für feste Siedlungsabfälle. Das System weist eine Zertrümmerungs- und Windsichtungsvorrichtung vom Trockentyp und eine Wassersortiervorrichtung vom Nasstyp auf. Das System weist eine kompakte Struktur auf; Zertrümmerungsmesser mit unterschiedlichen Drehgeschwindigkeiten und derselben Drehrichtung werden bereitgestellt, um das Problem zu lösen, dass die Zertrümmerungsmesser dazu neigen, sich beim Zertrümmern der Abfälle zu verdrehen, blockiert zu werden oder Ähnliches, wodurch eine kontinuierliche Bearbeitung des Systems ermöglicht wird, dessen Bearbeitungseffizienz hoch und dessen Betrieb einfach ist; gleichzeitig werden mehrere Schutzvorrichtungen bereitgestellt, so dass das gesamte System sicher und zuverlässig ist; verderbliche organische Materialien, leichte brennbare Materialien und anorganische Materialien können vollständig getrennt werden; die leichten brennbaren Materialien werden von der Zertrümmerungs- und Windsichtungsvorrichtung vom Trockentyp ausgelesen, was ihren niedrigen Wassergehalt sicherstellt und ihre anschließende energieorientierte Nutzung erleichtert. Dadurch werden die festen Siedlungsabfälle in wertvolle Substanzen umgewandelt, da sie effizient als Ressource genutzt werden können. So bietet das System sehr große Vorteile für den Umwelt- und sozialen Bereich.
Patent DE-112015004300-T5 (DE)
Title: Stromspeichervorrichtung
Inventor: OKUDA MOTOAKI
IPC: H01M50/55
Filed: 2015-09-17
Abstract: Diese Stromspeichervorrichtung ist mit einer Elektrodenbaugruppe versehen. Die Elektrodenbaugruppe ist durch Laminieren zweier Elektroden von verschiedenen Polaritäten und einem Separator aufgebaut, der zwischen den Elektroden angeordnet ist, wobei die Elektroden voneinander isoliert sind. Jede der Elektroden hat eine Metallfolie und Aktivmaterialschichten, die durch Beschichten eines Aktivmaterials auf der Metallfolie in einer Beschichtungsrichtung ausgebildet sind. Die Dehnungsrate des Separators schwankt in verschiedenen Richtungen und der Separator hat eine Richtung, in der die Dehnungsrate höher als in anderen Richtungen ist. Die höhere Dehnungsratenrichtung des Separators schneidet die Beschichtungsrichtung des Aktivmaterials auf mindestens einer der Elektroden.
Patent DE-112015005029-T5 (DE)
Title: Spannvorrichtung mit einem progressiven stopp
Inventor: COMSA RARES LUSTIN
IPC: F16H7/12
Filed: 2015-11-05
Abstract: Gemäß einem Aspekt umfasst eine Spannvorrichtung eine Wellen- und Basiseinheit, einen Arm, eine Riemenscheibe, eine Feder und eine Hülse. Die Wellen- und Basiseinheit ist stationär. Die Feder ist eine spiralförmige Torsionsfeder und ist angeordnet, um den Arm in einer freien Armrichtung zu drücken. Der Arm kann durch das endlose Antriebsglied in einer Laststopprichtung gegen das Drücken der Feder gedrückt werden. Eine Bewegung des Arms in der Laststopprichtung veranlasst eine dimensionale Änderung der Feder in einer ersten Radialrichtung. Die Hülse kann an dem Arm fixiert sein und greift in die Feder ein, um die dimensionale Änderung zu begrenzen. Die Hülse weist eine Vielzahl von sich axial erstreckenden Rippen auf, die sich um ihren Umfang herum erstrecken, entlang des Umfangs voneinander beabstandet sind und gleichzeitig progressiv in die Feder zwischen einer ersten Winkelposition und einer zweiten Winkelposition, bei der eine weitere Bewegung der Feder in der ersten Radialrichtung verhindert wird, eingreifen.
Patent DE-112015005047-T5 (DE)
Title: Stator einer elektrischen Drehmaschine
Inventor: AKIMOTO AKITO
IPC: H02K3/28
Filed: 2015-11-06
Abstract: Ein Stator (20) hat einen Statorkern (30) mit einer Vielzahl an Schlitzen (31), die in einer Umfangsrichtung angeordnet sind, und eine Statorspule (40), die ausgebildet ist durch ein wellenartig erfolgendes Wickeln von fortlaufenden Wicklungsdrähten (50) an dem Statorkern (30). Jeder der fortlaufenden Wicklungsdrähte (50) hat an einem Schlitz anzuordnende Abschnitte (51), die in den Schlitzen (31) aufgenommen sind, und Wendeabschnitte (52), von denen jeder an der Außenseite der Schlitze (31) ein Paar der im Schlitz anzuordnenden Abschnitte (51) verbindet. Die Statorspule (40) ist ausgebildet durch ein spiralartig erfolgendes Rollen eines bandförmigen Wicklungsdrahtbündels (60), das ausgebildet ist durch Bündeln der fortlaufenden Wicklungsdrähte (50) zu einer zylindrischen Form. In dem Wicklungsdrahtbündel (60) sind die fortlaufenden Wicklungsdrähte (50) an einer Vielzahl an Orten umgestellt. Darüber hinaus ist in einem Bereich, an dem sich die fortlaufenden Wicklungsdrähte (50) in der Umfangsrichtung des Statorkerns (30) um eine vollständige Windung erstrecken, zumindest ein Intervall zwischen benachbarten Transpositionsorten in dem Wicklungsdrahtbündel (60) größer als oder gleich wie die Umfangslänge von einem Wendeabschnitt (52).