baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10124401-B4 (DE)
Title: Manuelles Getriebe
Inventor: SUZUKI HIROYUKI
IPC: F16H3/093
Filed: 2001-05-18
Granted: 2015-02-26
Abstract: Manuelles Getriebe mit: einer Eingangswelle (10); einer ersten und zweiten Zwischenwelle (11) und (12), die parallel zu der Eingangswelle (10) angeordnet sind; und einer Rückwärtsgangstufe (R); wobei die Rückwärtsgangstufe (R) folgendes umfasst: ein Antriebsrad eines niedrigen Ganges (1a), das auf der Eingangswelle (10) angeordnet ist; ein Abtriebsrad eines niedrigen Ganges (1b), das auf der ersten Zwischenwelle (11) angeordnet ist zum Kämmen mit dem Antriebsrad des niedrigen Ganges (1a); ein Rückwärtsgangantriebsrad (Ra), das auf der ersten Zwischenwelle (11) angeordnet ist; eine Synchronisationseinrichtung für den Rückwärtsgang (Rs), die auf der ersten Zwischenwelle (11) oder dem Rückwärtsgangantriebsrad (Ra) angeordnet ist zum Veranlassen, dass das Abtriebsrad des niedrigen Ganges (1b) und das Rückwärtsgangantriebsrad (Ra) in Eingriff treten und der Eingriff gelöst wird; und ein Abtriebsrad eines mittleren Ganges (3b), das auf der zweiten Zwischenwelle (12) angeordnet ist zum Kämmen mit dem Rückwärtsgangantriebsrad (Ra).
Patent DE-10134271-B4 (DE)
Title: Rohrprofil für biegsame Leitungen mit ovalen Querschnitt
Inventor: BAUER PETER
IPC: F16L53/32
Filed: 2001-07-18
Granted: 2005-12-08
Abstract: Rohrprofil
für biegbare
Fluidleitungen mit ovalem Rohrquerschnitt für den Einsatz als Heiz- und/der
Kühlregister,
Wasserleitungen oder dgl., wobei das Rohrprofil eine im Wesentlichen
gleichmäßige Wandstärke aufweist
und die Fluidleitung für
den Einbau mit stehendem Rohrprofil vorgesehen ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Rohrquerschnitt gebildet ist aus zwei
in der Längsachse
des Rohrquerschnittes versetzten Halbkreisen (H1) und (H2) mit einem
Radius (R2), deren Mittelpunkte (M1) und (M2) einen Abstand (A)
voneinander aufweisen und deren eine Kreislinie bildende Wandbereiche über zwei gerade
Wandbereiche (G1) und (G2) mit Abstand (A) verbunden sind,  wobei
der Radius (R2) maximal 20% kürzer
ist als der Radius (R1) eines Kreises ist, dessen Umfang (U1) gleich dem
Umfang (U2) des Rohres ist, bestehend aus der Summe der Kreislinien
der beiden Halbkreise (H1) und (H2) und der geraden Wandbereiche
(G1) und (G2),  wobei diese Halbkreise (H1) und (H2) durch die
parallel zu deren Längsachse
verlaufenden Wandbereiche...
Patent DE-10134556-B4 (DE)
Title: Verbrennungzustand-Steuer/Regelsystem eines Verbrennungsmotors
Inventor: UENO MASAKI
IPC: F02D43/04
Filed: 2001-07-16
Granted: 2006-10-12
Abstract: System
zum Steuern/Regeln des Verbrennungszustands eines Verbrennungsmotors
(10), in dem Benzin direkt in Zylinderbrennkammern (22) eingespritzt
wird, umfassend:  einen Luft/Kraftstoffverhältnissensor (76) zum Erfassen
eines Luft/Kraftstoffverhältnisses
(KACT) von vom Motor (10) abgegebenem Abgas;  ein Motorbetriebszustand-Erfassungsmodul
(66, 70, 90), das Betriebszustände
des Motors (10) einschließlich
zumindest einer Drehzahl (NE) und einer Motorlast (PBA) erfasst;  ein
Kraftstoffeinspritzmengen-Berechnungsmodul (90), das eine Basis-Kraftstoffeinspritzmenge
(TIM) auf der Basis zumindest der Motordrehzahl (NE) und der Motorlast (PBA)
der erfassten Motorbetriebszustände
berechnet und die Basis-Kraftstoffeinspritzmenge derart korrigiert,
dass ein Fehler zwischen dem erfassten Luft/Kraftstoffverhältnis (KACT)
und einem Soll-Luft/Kraftstoffverhältnis (KCMD) kleiner wird,
um eine Ausgabe-Kraftstoffeinspritzmenge (TOUT) zu bestimmen, die
in die Zylinderbrennkammern (22) des Motors (10) einzuspritzen ist;  ein
Zündzeitpunkt-Berechnungsmodul
(90), das einen Zündzeitpunkt
(IG) auf der Basis zumindest der Motordrehzahl (NE) und der Motorlast
(PBA) der erfassten Motorbetriebszustände berechnet, um ein Gemisch
des eingespritzen Kraftstoffs und von Luft, die durch ein Luftansaugsystem
(12) angesaugt...
Patent DE-10149018-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Richtungsbohren
Inventor: KOCH ELMAR
IPC: E21B44/06
Filed: 2001-10-04
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verfahren
zum Richtungsbohren mit einem Bohrgerät,  das einen hydrostatischen
Bohrlochmotor am Ende eines Gestänges,
einen Dreh- und einen Vorschubantrieb für das Gestänge und eine Exzentrizität zum Richtungsbohren
aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass zum Richtungsbohren
die Exzentrizität
auf einen Anstellwinkel  γ = α – β eingestellt wird, wobei  α = der Bahnwinkel
der gewünschten
Bohrrichtung,  β =
der Torsionsausgleichswinkel für
die durch das Drehmoment des Bohrlochmotors in Richtung auf die
gewünschte
Bohrrichtung auf das Gestänge
ausgeübte
Torsion,  und  γ =
der einzustellende Anstellwinkel des Gestänges ist,  und   die
durch den Vorschubantrieb auf das Gestänge ausgeübte Vorschubkraft in Abhängigkeit
von dem Druck des Antriebsfluids für den Bohrlochmotor so geregelt
wird, dass der Druck des Antriebsfluids möglichst Nahe an dem zu einem
Motorstillstand führenden
Druck in einem vorgegebenen Toleranzbereich verbleibt.
Patent DE-10160606-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Führen eines bandförmigen endlosen Trägermaterials in einem elektrografischen Drucker oder Kopierer
Inventor: LOEBEL MARKUS
IPC: G03G15/16
Filed: 2001-12-10
Granted: 2006-02-02
Abstract: Vorrichtung
zum Führen
eines bandförmigen
Trägermaterials
in einem elektrographischen Drucker oder Kopierer,  mit einem
bandförmigen
Trägermaterial
(12), das über
mindestens ein Walzenelement (24) geführt ist, wobei die Richtung
der Längsachse
des Walzenelements (24) von der Förderrichtung (P1) des Trägermaterials
(12) im Normalbetrieb verschieden ist,  mit mindestens einer
Drehanordnung (60), durch die das Walzenelement um eine Drehachse
(72) drehbar ist,  wobei die verlängerte Drehachse (72) das Trägermaterial (12)
in dessen Förderrichtung
(P1) gesehen vor der Winkelhalbierenden (80) des mit dem Trägermaterial
(12) bedeckten Kreisbogens des Walzenelements (24) schneidet, so dass
das Walzenelement (24) einen Nachlauf (79) hat.
Patent DE-10162662-B4 (DE)
Title: Strahlreglereinsatz für einen Wasserauslauf
Inventor: SCHOTENROEHR RUDOLF
IPC: E03C1/084
Filed: 2001-12-19
Granted: 2006-05-11
Abstract: Strahlreglereinsatz
für ein
Wasserauslaufmundstück,
der wasseraustrittsseitig eine Lochplatte (3) und wassereintrittsseitig
Drossel- und Verteilerelemente und gegebenenfalls ein Schmutzsieb
aufweist, wobei die Löcher
(4) der Lochplatte (3) in Gestalt mindestens eines Lochkranzes angeordnet
sind und jeweils eine kreisrunde, elliptische, ovale oder eirunde,
quadratische, rechteckige oder vieleckige Querschnittsform haben,
und wobei der Lochaustrittsquerschnitt jedes Lochs (4) auf der in
Bezug auf den Lochkranz radial inneren oder äußeren Lochseite durch einen
stufenförmigen,
sich über
ein Segment (7) des Lochquerschnitts erstreckenden Vorsprung (6)
der Lochwand verengt ist.
Patent DE-10163592-B4 (DE)
Title: Schreibgerät vom freien Tintentyp
Inventor: KOYAMA TAKAO
IPC: B43K8/04
Filed: 2001-12-21
Granted: 2008-02-14
Abstract: Schreibinstrument
vom freien Tintentyp, umfassend:  eine Tintenbehälterkammer
(2);  eine Schreibspitze (4a) aus Polyester;  einen temporären Tintenkollektor
(5) aus Polyolefin, der eine abschnittweise kammförmige Ausbildung
aufweist und zwischen der Tintenbehälterkammer und der Schreibspitze liegt;  eine
Trennwand (6) mit einem hierin befindlichen Luftaustauschloch (7),
die zur Trennung der Tintenbehälterkammer
(2) und des temporären
Tintenkollektors (5) angeordnet ist; und  einen Tinteneinspeisungs-
oder Schreibkern (4, 8), der so angeordnet ist, dass er durch den
temporären
Tintenkollektor (5) hindurchdringt und sich in die Tintenbehälterkammer (2)
erstreckt oder bis zu dieser vordringt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Tintenbehälterkammer
(2) mit einer Tinte gefüllt
ist, welche eine Oberflächenspannung
von 30 mN/m oder weniger bei 25°C
aufweist, wobei zumindest das Spaltmaß zwischen benachbarten Kammzähnen des
temporären
Tintenkollektors (5), die weiter als 2,5 cm vom Schreibspitzenfrontende
entfernt liegen, höchstens
0,15 mm beträgt
und zwischen benachbarten Kammzähnen,
die weiter als 3,5 cm vom Schreibspitzenfrontende entfernt liegen,...
Patent DE-10200599-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abscheiden von organischem und anorganischem Material aus einer Flüssigkeit
Inventor: BRANNER WOLFGANG
IPC: B03B5/62
Filed: 2002-01-10
Granted: 2005-12-15
Abstract: Vorrichtung
zum Abscheiden von organischem und anorganischen Material aus einer
Flüssigkeit,
insbesondere von organischen Verschmutzungen und Sand von Kläranlagen,
mit einem Behälter
(1) in Rundbauweise, der in seinem oberen Bereich (3) eine Beschickungseinrichtung
(5) für
die Einleitung der Flüssigkeit
und des organischen und anorganischen Materials in den Behälter aufweist,
mit einem an den unteren Bereich (4) des Behälters angeschlossenen Schneckenförderer (17)
für den
Abzug des anorganischen Materials, der eine über einen Motor (24) angetriebene
und mit einer Förderwendel (32)
versehene Welle (19) aufweist, mit einer Einrichtung (14) zur Abfuhr
des organischen Materials und einer Einrichtung (15) zur Abfuhr
der Flüssigkeit
sowie mit einer Einrichtung (33) zum Einleiten von Spülwasser
in den unteren Bereich des Behälters,
dadurch gekennzeichnet, dass der Schneckenförderer (17) einen unterhalb
des Behälters
(1) angeordneten Anfangsteil (21) aufweist, der abweichend von dem
Rest (22) des Schneckenförderers
(17) so ausgebildet und angeordnet ist, dass er dem Gemisch aus
organischem...
Patent DE-10203016-B4 (DE)
Title: Kippventil
Inventor: HILDEBRANDT BODO
IPC: B65D83/46
Filed: 2002-01-26
Granted: 2010-12-23
Abstract: Kippventil zum Entnehmen von Teilmengen eines unter Druck stehenden Produkts aus einem Behälter, wobei das Kippventil (1) mittels einer Einrichtung (4) in einer ersten Kippstellung (5) einen ersten Ventilkanal (6) oder in einer entgegengesetzten zweiten Kippstellung (7) einen zweiten Ventilkanal (8) öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Ventilkanal (6) und der zweite Ventilkanal (8) jeweils einen Querschnitt aufweisen und der Querschnitt des zweiten Ventilkanals (8) gegenüber dem Querschnitt des ersten Ventilkanals (6) derart dimensioniert ist, dass im Vergleich zum ersten Ventilkanal (6) beim Entnehmen ein deutlich geringerer Produktfluss stattfinden kann.
Patent DE-10203720-B4 (DE)
Title: Blutflußmesser und Sensorteil des Blutflußmessers
Inventor: HIGURASHI EIJI
IPC: A61B5/026
Filed: 2002-01-30
Granted: 2012-11-22
Abstract: Sensorteil eines Blutflußmessers zum Messen eines Blutflußwertes im Gewebe eines lebenden Körpers durch Aussenden von Licht auf das Gewebe eines lebenden Körpers und Empfangen von von diesem Gewebe eines lebenden Körpers gestreutem Licht, wobei der Blutflußwert ausgehend von Doppler-Verschiebungen in dem gestreuten Licht gemessen wird, wobei das Sensorteil aufweist:  einen Lichtemitter zum Aussenden von Licht auf Gewebe eines lebenden Körpers; und  einen Lichtdetektor zum Empfang des vom Gewebe eines lebenden Körpers gestreuten Lichts,  wobei der Lichtemitter und der Lichtdetektor auf einem Halbleitersubstrat integriert sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Lichtemitter eine Laserdiode ist, die Licht einer Wellenlänge von etwa 1,3 μm emittiert, und  dass das Sensorteil ferner einen Lichtwellenleiter auf dem Halbleitersubstrat zur Abgabe von vom Lichtemitter ausgesendetem Licht auf das Gewebe eines lebenden Körpers durch Umsetzen des vom Lichtemitter ausgesendeten Lichts in konvergentes Licht oder paralleles Licht aufweist.
Patent DE-10209119-B4 (DE)
Title: Bürstenherstellungsmaschine
Inventor: ALBRECHT CHRISTOPH
IPC: A46D3/04
Filed: 2002-03-01
Granted: 2012-11-15
Abstract: Eine Bürstenherstellungsmaschine (1) weist zumindest eine Stopfeinrichtung zum Einstopfen von Borstenbündel (8) in Löcher (12) eines Bürstenkörpers (6) sowie gegebenenfalls weiteren Bearbeitungseinrichtungen auf. Zum Positionieren der Bürstenkörper (6) beziehungsweise Bürsten (7) für die Bearbeitung oder bei der Bearbeitung ist wenigstens ein Mehrachsenroboter (2, 2a, 2b) vorgesehen. Der Mehrachsenroboter (2, 2a, 2b) kann sowohl zum Zuführen und Abführen von Bürstenkörpern (6) zu einer Bearbeitungsstelle als auch für Positionierbewegungen während der Bearbeitung eingesetzt werden. Er kann Bürstenkörper (6) von einem Bürstenkörpervorrat oder einer Zufördereinrichtung entnehmen, bei einem Stopfwerkzeug positionieren und dort auch die Loch- zu Loch-Positionierbewegungen ausführen. Dabei kann praktisch jedes beliebige Lochfeld und Borstenfelder mit beliebig stehenden Bündeln hergestellt werden.
Patent DE-10218319-B4 (DE)
Title: Bremsflüssigkeitsdrucksteuereinheit für ein Fahrzeug
Inventor: OHISHI YUJI
IPC: B60T17/02
Filed: 2002-04-24
Granted: 2008-02-07
Abstract: Bremsflüssigkeitsdrucksteuereinheit für ein Fahrzeug,
wobei die Bremsflüssigkeitsdrucksteuereinheit
umfasst:  einen Basisblock (11), ausgebildet mit einer Zylinderbohrung
(18), welche sich ausgehend von einem Bodenende zu einem offenen
Ende erstreckt;  einen Kolben (19; welcher gleitfähig in der
Zylinderbohrung (18) aufgenommen und derart gestaltet ist, dass
er den Innenraum der Zylinderbohrung in eine Flüssigkeitskammer (23) und eine
Atmosphärenkammer
(24) unterteilt;  ein Vorspannelement (20), welches zwischen
dem Kolben (19) und einem Abdeckungselement (21) liegt und derart angeordnet
ist, dass es den Kolben (19) hin zum Bodenende der Zylinderbohrung
(18) drängt;  wobei
das Abdeckungselement (21) an dem Basisblock (11) befestigt ist,
um das offene Ende der Zylinderbohrung (18) abzudecken, und das
Abdeckungselement (21) von einer Außenfläche (11c) des Basisblocks (11)
auswärts
vorsteht,  der Basisblock (11) eine ringförmige Schulterfläche (26b) aufweist,
welche innenseitig der Zylinderbohrung (18) ausgebildet ist und
vom Bodenende der Zylinderbohrung (18) wegweist;  das Abdeckungselement
(21) einen Außenflansch...
Patent DE-10238507-B4 (DE)
Title: Adsorptionswärmepumpe
Inventor: HEIM JOHANN-LUDWIG
IPC: F25B37/00
Filed: 2002-08-16
Granted: 2017-06-14
Abstract: Adsorptionswärmepumpe mit mindestens einem Wärmepumpen-Modul (1), bestehend aus einem Adsorber/Desorber (101), vorzugsweise einem Zeolith-Wärmeaustauscher, einer Adsorber/Desorber-Zuführleitung (22) stromauf des Adsorbers/Desorbers (101), einer Adsorber/Desorber-Abführleitung (23) stromab des Adsorbers/Desorbers (101), einem Gebläse (12), einer Rückführleitung (21), welche die Adsorber/Desorber-Abführleitung (23) mit der Adsorber/Desorber-Zuführleitung (22) mittelbar oder unmittelbar verbindet, und einer Anschlußstelle (20) in der Adsorber/Desorber-Zuführleitung (22) zum Anschluß der Abgasleitung (27) eines gebläseunterstützten Brenners (8), vorzugsweise Erdgas-, Flüssiggas- oder Ölbrenner, sowie einer Abgasleitung (24) stromab der Adsorber/Desorber-Abführleitung (23) und strömungsparallel zu der Rückführleitung (21), dadurch gekennzeichnet, dass sich das Gebläse (12) zwischen der Rückführleitung (21) und der Anschlußstelle (20), stromab der Rückführleitung (21) befindet.
Patent DE-10241733-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Rückgewinnung von Wertstoffen aus dem nachgeschalteten Spülbad eines Phosphatierprozesses
Inventor: CHMIEL HORST
IPC: B01D61/50
Filed: 2002-09-09
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zur Aufbereitung von aus Phosphatierbädern ausgetragenen fluiden
Komponenten, dadurch gekennzeichnet, dass eine Anreicherung der
in den fluiden Komponenten enthaltenen Wertstoffe in der Konzentratkammer
und die Entfernung der Störstoffe
in den Elektrodenkammern einer 4-Kammer-Membranelektrolyse oder einer 5-Kammer-Membranelektrolyse
erfolgen.
Patent DE-10241953-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Meldungen industrieller Steuerungen über Internet-Technologien an vordefinierte Empfänger
Inventor: BARTH RAINER
IPC: H04L29/08
Filed: 2002-09-10
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zum Übertragen
von Meldungen industrieller Steuerungen (1) über Internet-Technologien an
vordefinierte Empfänger
(6a, 6b, 6c), wobei im Falle des Eintretens von typisierten Ereignissen,
ereignisrelevante Informationen von einem Alarmmeldesystem (2) erzeugt,
in eine Datenbank (3) empfängerspezifisch
geschrieben und an einen Web-Server (4) empfängerspezifisch weitergeleitet
werden, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem jeweiligen Ereigniseintritt
nur eine Nachricht über das
Vorliegen eines Ereignisses gesendet wird, wobei die Nachricht lediglich
das Eintreten eines Ereignisses mitteilt, wobei die Nachricht selbst
keine sicherheitsrelevante Information enthält und dass von den jeweiligen
Empfängern (6a,
6b, 6c) daraufhin über
eine mit kryptographischen Mitteln gesicherte, auf Internet-Browser
basierende Kommunikation die ereignisrelevanten Informationen abgefragt
werden.
Patent DE-10261099-B4 (DE)
Title: Ionenstrahlanlage
Inventor: REIMOSER STEFAN
IPC: A61N5/10
Filed: 2002-12-20
Granted: 2005-12-08
Abstract: Ionenstrahlanlage,
beinhaltend folgende Merkmale:  – Ein erstes Ionenstrahlsystem
für eine
erste Ionenart, das einen ersten Ionenstrahlerzeuger und eine erste
Ionentransportstrecke mit wenigstens einer ersten Ionenstrahlweiche
für einen
von wenigstens zwei ersten Bestrahlungsplätzen beinhaltet,  – die erste
Ionentransportstrecke ist entlang einer Wand eines Gebäudes der
Ionenstrahlanlage geführt,
und  – die
Wand ist für Öffnungen
vorbereitet, so dass über
eine auf der anderen Seite der Wand nachinstallierbare zweite Ionentransportstrecke
eines zweiten Ionenstrahlsystems für eine zweite Ionenart wenigstens
einer der ersten Bestrahlungsplätze
auch am zweiten Ionenstrahlsystem betreibbar ist.
Patent DE-10261996-B4 (DE)
Inventor: RUITER ERNEST DE DR
IPC: B32B27/00
Filed: 2002-08-29
Granted: 2012-02-09
Abstract: Disclosed is an adsorbing material ( 1 ), particularly for producing protective suits, comprising an especially planar supporting material ( 2 ), an at least substantially air-impermeable, steam-permeable barrier layer ( 3 ), and an adsorbing layer ( 4 ). The baffler layer ( 3 ) is applied to the supporting material ( 2 ) and is used as an adhesive layer for the adsorbing layer ( 4 ) that is disposed on the face of the barrier layer ( 3 ), which lies opposite the supporting material ( 2 ). The baffler layer ( 3 ) is provided with a steam permeability of at least 20 l/m<SUP>2 </SUP>per 24 h at 25° C. and at a thickness of 50 mum.
Patent DE-10297835-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Silicium / Siliciumcarbid-Keramik unter Verwendung einer Bio-Präform, Silicium / Siliciumcarbid-Keramik erhalten dadurch
Inventor: CHAKRABARTI OMPRAKASH
IPC: C04B35/573
Filed: 2002-12-16
Granted: 2007-12-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Silicium/Siliciumcarbid-Keramik unter Verwendung
einer Biopräform,
die durch Vorerwärmung
eines Stückes
eines Stammes einer monokotylen Caudexpflanze bei einer Temperatur
in einem Bereich von 50 bis 90°C
mit einer Aufwärmrate
von 1 bis 10°C
pro Minute, Halten des vorerwärmten
Stammstückes
bei einer Spitzentemperatur, gefolgt durch Erwärmung des vorerwärmten Stammstückes in einem
geschlossenen Behälter,
der mit einem Auslass versehen ist, bei einer Temperatur in einem
Bereich von 350 bis 1000°C
mit einer Aufwärmrate
von 1 bis 15°C
pro Minute, Halten des Stammstückes
bei der Spitzentemperatur unter einer selbsterzeugten Umgebungsatmosphäre, gefolgt
von Ofenkühlung
und weiterhin gefolgt durch die gemeinsame Erwärmung der erhaltenen Biopräform und
Silicium in einem Tiegel unter Vakuum bei einer Temperatur in einem
Bereich von 1450°C
bis 1600°C,
Halten der Spitzentemperatur über
einen Zeitraum in einem Bereich von 2 bis 4 Minuten, gefolgt von
Ofenkühlung.
Patent DE-10306451-B4 (DE)
Title: Verwendung von einem oder mehreren Phytosiderophoren zur Herstellung kosmetischer oder dermatologischer Zubereitungen
Inventor: MUMMERT CHRISTOPHER DR
IPC: A61Q17/04
Filed: 2003-02-17
Granted: 2011-07-14
Abstract: Verwendung von einem oder mehreren Phytosiderophoren zur Herstellung kosmetischer oder dermatologischer Zubereitungen.
Patent DE-10309391-B4 (DE)
Title: Fernsehgegensprechanlage
Inventor: SUMIYA HIROSHI
IPC: H04B7/00
Filed: 2003-03-04
Granted: 2013-08-22
Abstract: Fernsehgegensprechanlage, um jeweils Strom durch eine Bildbussteuerung (4) einer mit einer Kamera ausgestatteten Eingangsunterstation (1), einer Überwachungshauptstation (2) und einer erweiterten Überwachungshauptstation (3) zuzuführen und ein von der mit einer Kamera ausgestatteten Eingangsunterstation (1) aufgenommenes Bild auf der Überwachungshauptstation (2) und der erweiterten Überwachungshauptstation (3) anzuzeigen, dadurch gekennzeichnet, dass die Bildbussteuerung folgendes enthält: einen Stromquellenerweiterungsunteradapter (6), der der gleiche ist wie ein vor der Erweiterung verwendeter Stromquellenhauptadapter (5), der hinzugefügt wird, um die erweiterte Überwachungshauptstation (3) zuzufügen, eine Stromquellenerfassungsschaltung (47) zum Erfassen des Stromquellenerweiterungsunteradapters (6) und einen Stromquellenschaltkreis (45) zum aufgeteilten Zuführen des Stroms vom Stromquellenhauptadapter (5), der vor der Erweiterung verwendet wird, und von dem Stromquellenerweiterungsunteradapter (6) zu der Bildbussteuerung (4), der mit einer Kamera ausgestatteten Eingangsunterstation (1), der Überwachungshauptstation (2) und der erweiterten Überwachungshauptstation (3), wenn die Stromquellenerfassungsschaltung (47) den Stromquellenerweiterungsunteradapter (6) erfasst.
Patent DE-10316878-B4 (DE)
Title: Waschmaschine mit bürstenlos kommutierendem Antriebsmotor
Inventor: WEINMANN MARTIN
IPC: D06F33/02
Filed: 2003-04-11
Granted: 2008-04-17
Abstract: Waschmaschine
(11) mit über
einen Prozesor (18) gesteuerten Wechselrichter (16) bürstenlos kommutierendem
Antriebsmotor (14) für
den Betrieb ihrer Waschtrommel,  wobei eine Aktuatorenscheibe
(12) drehstarr mit dem Rotor (13) des Motors (14) verbunden und
längs eines
Drehbewegungsweges mit einander benachbarten Aktuatoren (24) eines
Inkrementalsensors (22) ausgestattet ist, die im Zuge ihrer Vorbeibewegung
an einem gerätefesten
Impulsgeber (23) Inkremental-Zählimpulse
(25) auslösen,
welche in einem Inkremental-Zähler (26)
saldiert und von diesem als Information über die momentane Winkelstellung
des Rotors (13) relativ zum Stator (15) an den Prozessor (18) zur
Steuerung des Wechselrichters (16) geliefert werden,  wobei
eine Synchronisierlogik (29) zum Setzen des Zählers (26) in eine Zählanfangsstellung
bei einer vorgegebenen Ausgangsstellung während der Drehbewegung der
Waschtrommel, die mit der Aktuatorenscheibe (12) und dem Rotor (13)
drehstarr verbunden ist, vorgesehen ist, und  wobei die Synchronisierlogik
(29) auf Gleichphasigkeit des Motorstroms durch einen Wicklungsstrang
mit einer vom Rotor (13) induzierten Klemmenspannung...
Patent DE-10321189-B4 (DE)
Inventor: BARROIS CLAUS-DIETER
IPC: B41F35/04
Filed: 2003-05-08
Granted: 2007-04-05
Abstract: A doctor blade device ( 01 ) for cleaning a surface has a doctor blade ( 03 ) and a tub ( 09 ) for receiving the material stripped from the surface by the doctor blade. The doctor blade is movable between a position in which it projects out of an opening ( 13 ) of the tub and a position in which it is submerged in the tub. A closure element ( 07 ) closes the opening in the submerged position of the doctor blade.
Patent DE-10323348-B4 (DE)
Title: Trainingsgerät für Kampfsport- oder Fitnesstraining, insbesondere ein Boxsack, mit integrierter Messwerterfassung und Aufrüstsatz zur Messwerterfassung für derartiges Trainingsgerät
Inventor: BEUTELSCHIES KLAUS
IPC: A63B24/00
Filed: 2003-05-23
Granted: 2007-09-06
Abstract: Trainingsgerät (2) für Kampfsport- oder
Fitnesstraining, insbesondere ein Boxsack,  mit einer zum Schlagen
und/oder Treten eingerichteten äußeren Oberfläche (6),
die ein schlagdämpfendes
Material (18) umgibt,  mit einem Trägerelement (19), das in oder
an dem Trainingsgerät
(2) angebracht ist und sich in einen Bereich des Trainingsgeräts (2) hinein
erstreckt, in der auf die äußere Oberfläche (6)
ausgeübte
Schläge
und/oder Tritte erfasst werden sollen, und  mit einer Sensoreinrichtung
(21) zur Erfassung von auf die Oberfläche (6) ausgeübten Schlägen und/oder
Tritten, zu der wenigstens ein Beschleunigungssensor (46, 47) gehört, der
an dem Trägerelement
(19) befestigt ist, um die Beschleunigung des Trägerelement (19) zu erfassen
und hierfür
kennzeichnende Signale zu erzeugen.