baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014110106-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ermitteln des Zustandes der Messer an einer Faserschneidvorrichtung
Inventor: Schröder Rolf
IPC: D01G1/04
Filed: 2014-07-18
Granted: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Schneiden von Stapelfasern aus einem Bündel von endlosen Fasersträngen (5), die um ein drehbares Schneidrad (1) zumindest teilweise herumgeleitet werden, wobei das Schneidrad (1) auf seinem Umfang eine Vielzahl von Messern (2) aufweist, die mit einem druck- oder kraftbelasteten Druckelement derart zusammen wirken, dass die Faserstränge (5) zwischen dem Druckelement und den Messern (2) zerschnitten werden, und eine Vorrichtung zum Erkennen des Zustandes der Messer (2) aufweist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet ist, dass über eine Änderung des Abstandes des Druckelementes vom Schneidrad (1) und/oder über eine Änderung des Anpressdruckes einer Druckvorrichtung auf das Druckelement der Zustand der Messer (2) feststellbar ist.
Patent DE-102014112141-B4 (DE)
Title: Saugdüse für Bodenstaubsauger
Inventor: DILGER HORST
IPC: A47L9/06
Filed: 2014-08-25
Granted: 2018-04-26
Abstract: Saugdüse für Bodenstaubsauger, miteinem Saugkopf (1),einem Saugrohranschlussstück (2), welches um eine Schwenkachse (3) an einen Saugkanal (4) des Saugkopfes (1) schwenkbeweglich angeschlossen ist,einer Gleitsohle (5), die mindestens einen unterseitig von Saugmundkanten (6) begrenzten Saugmund (7) aufweist,zumindest einem tragenden Dichtelement (8), das an einem vertikal verstellbaren Träger (10) befestigt ist,einem am Saugkopf (1) zugänglichen Schaltelement (11) zur Vertikalverstellung des Trägers (10) zwischen zumindest zwei Funktionsstellungen (A, B oder C), wobei das tragende Dichtelement (8) in einer ersten Funktionsstellung(A) zum Reinigen von textilen Bodenflächen soweit angehoben ist, dass die Gleitsohle (5) auf der textilen Bodenfläche aufliegt, und wobei das tragende Dichtelement (8) in einer zweiten Funktionsstellung (B, C) zum Reinigen von Hartböden abgesenkt ist und den Saugkopf (1) auf der Hartbodenfläche abstützt, so dass sich ein Spalt (s) zwischen den Saugmundkanten (6) und der Hartbodenfläche einstellt, wobei der Spalt (s) zwischen den Saugmundkanten (6) und der Hartbodenfläche zwischen zwei für eine geflieste Bodenfläche und für eine ungefugte Glattbodenfläche unterschiedlich festgelegte Vorgabewerte (s, s) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitsohle (5) vertikal verstellbar angeordnet ist und dass zur Verstellung der Gleitsohle (5) eine Stellvorrichtung (13) mit einem Wahlschalter (14) zur Positionskorrektur der Gleitsohle (5) zwischen einer Funktionsstellung (B) für Glattböden und einer Funktionsstellung (C) für geflieste Bodenflächen vorgesehen ist und dass an dem Träger (10) zwei tragende Dichtelemente (8, 9) befestigt sind, die in Saugrichtung vor und hinter dem Saugmund (7) angeordnet sind.
Patent DE-102014114294-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer anordnung
Inventor: AHRENS CARSTEN
IPC: H01L21/50
Filed: 2014-10-01
Granted: 2021-03-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Schaltkreisanordnung (100), wobei das Verfahren (400) aufweist:das Ausbilden einer Vielzahl von Nacktchips (102) in einem Wafer, wobei jeder Nacktchip (102) zumindest ein elektronisches Bauteil (104) und einen ersten Anschluss (106) auf einer ersten Seite (108) des Wafers und einen zweiten Anschluss (110) auf einer zweiten Seite (112) des Wafers entgegengesetzt zu der ersten Seite (108) aufweist,wobei jeder Nacktchip (102) ferner zumindest einen dritten Anschluss (114) auf der zweiten Seite (112) aufweist, wobei die erste Seite (108) die Hauptbearbeitungsseite des Nacktchips (102) ist (410);das Ausbilden einer ersten elektrisch leitenden Struktur (116) durch jeden Nacktchip (102) zur Bereitstellung von Stromfluss von einem jeweiligen dritten Anschluss (114) auf der zweiten Seite (112) des Nacktchips (102) zur ersten Seite (108) durch den jeweiligen Nacktchip (102) (420);das Ausbilden einer zweiten elektrisch leitenden Struktur (118) auf der ersten Seite (108) jedes Nacktchips (102), die den jeweiligen ersten Anschluss (106) seitlich mit der jeweiligen ersten elektrisch leitenden Struktur (116) koppelt (430);das Ausbilden von Gräben (540) im Wafer zwischen den Nacktchips (102);das Ausbilden von Verkapselungsmaterial (120, 602) über der ersten Seite (108) des Wafers und in den Gräben (540) derart, dass die Vielzahl von Nacktchips (102) und die Seitenwände der Nacktchips (102) bedeckt sind (440);das Entfernen von Wafermaterial von der zweiten Seite (112), um das Verkapselungsmaterial (120, 602), das in den Gräben (540) ausgebildet ist, zumindest teilweise freizulegen, sodass das Verkapselungsmaterial (120) die Vielzahl von Nacktchips (102) mechanisch hält; undVereinzeln der Vielzahl von Nacktchips (102) derart, dass das Verkapselungsmaterial (120, 602) die erste Seite (108) und die Seitenwände der Nacktchips (102) bedeckt, wobei der zweite Anschluss (110) und der dritte Anschluss (114) nach dem Prozess des Entfernens von Wafermaterial von der zweiten Seite (112) auf der zweiten Seite (112) der Nacktchips (102) ausgebildet werden.
Patent DE-102014215156-B4 (DE)
Title: Gruppengetriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WECHS MICHAEL
IPC: F16H37/04
Filed: 2014-08-01
Granted: 2020-11-19
Abstract: Gruppengetriebe eines Kraftfahrzeugs, mit einem mehrstufigen Hauptgetriebe und einer dem Hauptgetriebe antriebstechnisch vor- oder nachgeordneten Bereichsgruppe (GP1, GP1', GP1", GP2, GP2', GP2"), die aus zwei gekoppelten Planetenradsätzen (PS1, PS2) mit jeweils einem Sonnenrad (3, 7), einem mehrere Planetenräder (5, 9) tragenden Planetenträger (4, 8), und einem Hohlrad (6, 10) gebildet ist, und bei dem die Bereichsgruppe drei schaltbare Übersetzungsstufen (L, H, R) aufweist, sowie mit den folgenden weiteren Merkmalen der Bereichsgruppe (GP1, GP1', GP1", GP2, GP2', GP2"):- mit einem zweiten Schaltelement (SR) zum Schalten einer ersten Übersetzungsstufe (R) durch eine gehäusefeste Arretierung eines Elementes (4) des ersten Planetenradsatzes (PS1),- mit einer drehfesten Verbindung zwischen einem Element (8) des zweiten Planetenradsatzes (PS2) und der Ausgangswelle (2) der Bereichsgruppe (GP1, GP1', GP1", GP2, GP2', GP2"),- mit einer drehfesten Verbindung zwischen einem der übrigen Getriebeelemente (3; 6) des ersten Planetenradsatzes (PS1) und einem der übrigen Getriebeelemente (7; 10) des zweiten Planetenradsatzes (PS2) sowie mit der Eingangswelle (1) der Bereichsgruppe (GP1, GP1', GP1", GP2, GP2', GP2"),- mit einer drehfesten Verbindung zwischen dem verbleibenden Getriebeelement (6; 3) des ersten Planetenradsatzes (PS1) und dem verbleibenden Getriebeelement (10 oder 7) des zweiten Planetenradsatzes (PS2),- mit einem ersten Schaltelement (SL) zur Schaltung einer zweiten Übersetzungsstufe (L) durch eine gehäusefeste Arretierung dieser verbleibenden Getriebeelemente (6; 3; 10 oder 7) des ersten Planetenradsatzes (PS1) sowie des zweiten Planetenradsatzes (PS2), und- mit einem dritten Schaltelement (SH) zur Schaltung einer dritten Übersetzungsstufe (H) durch Erzeugen einer drehfesten Verbindung zwischen zwei Getriebeelementen (3, 4, 6; 7, 8, 10) eines der beiden Planetenradsätze (PS1, PS2) oder zwischen zwei nicht permanent drehfest miteinander verbundenen Getriebeelementen (3, 8, 10 oder 7; 4, 7, 8, 10; 6, 8, 7 oder 10) beider Planetenradsätze (PS1, PS2).
Patent DE-102015008523-B4 (DE)
Title: Elektrisches Flächenheizelement zum Beheizen von Kraftfahrzeugsitzen
Inventor: KÜHN MARCO
IPC: B60N2/56
Filed: 2015-07-06
Granted: 2022-11-10
Abstract: Elektrisches Flächenheizelement zum Beheizen von Kraftfahrzeugsitzen oder anderen gepolsterten Teilen in Fahrzeugen, welches mindestens ein erstes und mindestens ein zweites, jeweils durch mindestens ein elektrisches Heizelement gebildetes, Heizfeld und ein Temperaturerfassungselement aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Heizelement (3) des ersten Heizfelds (1) Heizleiter (5) aus Kohlenstofffasern aufweist und zumindest das mindestens eine Heizelement (4) des zweiten Heizfelds (2) metallische Heizleiter (5) aufweist, dass das erste Heizfeld (1) größer als das zweite Heizfeld (2) ist, wobei im Bereich des zweiten Heizfelds (2) das Temperaturerfassungselement (11) angeordnet ist, und dass das Heizelement (3) des ersten Heizfelds (1) in Reihe mit dem Heizelement (4) des zweiten Heizfelds (2) verschaltet ist.
Patent DE-102015108253-B4 (DE)
Title: Elektronisches Modul und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: PON TIAM MENG
IPC: H01L21/60
Filed: 2015-05-26
Granted: 2019-04-25
Abstract: Elektronisches Modul (250), umfassend:
 einen im elektronischen Modul (250) angeordneten und einen Eingangsanschluss und einen Ausgangsanschluss umfassenden elektronischen Chip (252);
 einen ersten Strompfad (251), welcher elektrisch mit dem Eingangsanschluss verbundenen ist;
 einen zweiten Strompfad (256), welcher elektrisch mit dem Ausgangsanschluss verbundenen ist;
 einen Isolator (257), der zwischen dem ersten Strompfad (251) und dem zweiten Strompfad (256) angeordnet ist,
 wobei sich der erste Strompfad (251) und der zweite Strompfad (256) in die gleiche Richtung erstrecken und in unmittelbarer Nähe zueinander angeordnet sind,
 wobei ein Strom im ersten Strompfad (251) in die entgegengesetzte Richtung eines im zweiten Strompfad (256) fließenden Stroms fließt; und
 eine Kapselung (258), die den elektronischen Chip (252) und die ersten und zweiten Strompfade (251, 256) zumindest teilweise kapselt,
 wobei die Kapselung (258) ein erstes Kontaktloch (262) und ein zweites Kontaktloch (263) durch die Kapselung (258) hindurch umfasst, jeweils den ersten Strompfad (251) und den zweiten Strompfad (256) kontaktierend, um eine externe elektronische Komponente (264) mit dem ersten Strompfad (251) und dem zweiten Strompfad (256) zu verbinden, wobei das erste Kontaktloch (262) und das zweite Kontaktloch (263) angepasst sind, dass die externe elektronische Komponente (264) nahe an dem ersten und/oder zweiten Strompfad (251, 256) angeordnet werden kann.
Patent DE-102015114849-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Leuchtdiodenfilamenten und Leuchtdiodenfilament
Inventor: SCHLERETH THOMAS
IPC: H01L33/64
Filed: 2015-09-04
Granted: 2022-01-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Leuchtdiodenfilamenten (10) mit den folgenden Schritten in der angegebenen Reihenfolge:A) Aufbringen einer Vielzahl von Leuchtdiodenchips (3) direkt auf einen ersten Träger (1),B) Abdecken der Leuchtdiodenchips (3) mit einem zweiten Träger (2),C) Umspritzen der Leuchtdiodenchips (3) mit einem Vergusskörper (4) zu einem zusammenhängenden Filamentverbund (40), wobei die beiden Träger (1, 2) als Gussformen dienen und wobei der Vergusskörper (4) direkt an die Leuchtdiodenchips (3) angeformt wird,D) Entfernen nur des ersten Trägers (1) oder nur des zweiten Trägers (2),E) Anbringen von elektrischen Verbindungen (5) an den Vergusskörper (4) und zwischen den Leuchtdiodenchips (3), sodass die Leuchtdiodenchips (3) elektrisch verschaltet werden,E1) Anbringen zumindest eines Leuchtstoffkörpers (8) auf den Filamentverbund (40),E2) Entfernen des im Schritt D) verbliebenen Trägers (1, 2), undF) Vereinzeln des Filamentverbunds (40) zu den Leuchtdiodenfilamenten (10),wobei jedes der fertigen Leuchtdiodenfilamente (10) mechanisch selbsttragend ist, mindestens 8 der Leuchtdiodenchips (3) umfasst und ein Verhältnis aus Länge zu Breite von mindestens 15 aufweist, und- die fertigen Leuchtdiodenfilamente (10) an einander gegenüberliegenden Hauptseiten (11, 12) Licht emittieren.
Patent DE-102015212994-B4 (DE)
Title: Fahrzeugregelungsvorrichtung
Inventor: TOKIMASA MITSUHIRO
IPC: B60W40/04
Filed: 2015-07-10
Granted: 2020-03-19
Abstract: Fahrzeugregelungsvorrichtung (12) zum Durchführen einer Zwischenfahrzeugabstandsregelung eines Fahrzeugs (80), das die Fahrzeugregelungsvorrichtung (12) befördert, hinter einem vorausbefindlichen Fahrzeug (70) auf der Grundlage von von einem Ziel, das ein reflektierender Abschnitt (72, 73) des vorausbefindlichen Fahrzeugs (70) ist, reflektierten Wellen, wobei das Fahrzeug (80), das die Fahrzeugregelungsvorrichtung (12) befördert, als Subjekt-Fahrzeug bezeichnet wird, wobei die reflektierten Wellen Radarwellen sind, die an einen vorderen Bereich des Subjekt-Fahrzeugs ausgesendet und dann von dem Ziel reflektiert werden, wobei die Fahrzeugregelungsvorrichtung (12) aufweist:einen Zielinformationsbeschaffer (31), der ausgelegt ist, Zielinformationen über das Ziel von den reflektierten Wellen zu beschaffen, wobei die Zielinformationen einen erfassten Abstand (L) von dem Subjekt-Fahrzeug zu dem Ziel des vorausbefindlichen Fahrzeugs (70) enthalten;eine Steuerung (39), die ausgelegt ist, die Zwischenfahrzeugabstandsregelung auf der Grundlage eines Zwischenfahrzeugabstands zwischen einem hinteren Ende (72) des vorausbefindlichen Fahrzeugs (70) und dem Subjekt-Fahrzeug, der von dem erfassten Abstand (L) beschafft wird, durchzuführen; undeinen Regelungswechsler (38), der ausgelegt ist, wenn die Zielinformationen zum Identifizieren des hinteren Endes (72) des vorausbefindlichen Fahrzeugs (70) während einer Durchführung der Zwischenfahrzeugabstandsregelung nicht beschaffbar werden, die Zwischenfahrzeugabstandsregelung abzubrechen und einen Wechsel zu dem direkten Fahrerbetrieb durchzuführen, dadurch gekennzeichnet, dassder Regelungswechsler (38) ausgelegt ist, die Zwischenfahrzeugabstandsregelung abzubrechen, wenn ein spezielles Ziel an dem vorausbefindlichen Fahrzeug (70) um einen vorbestimmten Abstand oder mehr nach vorne verschoben ist.
Patent DE-102015217750-B4 (DE)
Title: Verlängerung für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: DREHER ROBERT
IPC: F16F9/32
Filed: 2015-09-16
Granted: 2021-08-05
Abstract: Verlängerung (19) für einen zumindest teilweise mit Dämpfmedium gefüllten Zylinder (15) eines Schwingungsdämpfers (1), umfassend einen Boden (21) und einen sich daran anschließenden Rohrabschnitt (23), wobei der Boden (21) und der Rohrabschnitt (23) einteilig ausgeführt sind und wobei der Rohrabschnitt (23) frei von Dämpfmedium ist und sich ausgehend von dem Boden (21) in Richtung eines Anschlussorgans (25) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrabschnitt (23) zu dem Boden (21) eine umlaufende Biegefalte (27) aufweist., die einen Biegewinkel von min. 180°aufweist und eine Passung mit dem Zylinder (15) eingeht.
Patent DE-102016002113-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Ölumlaufrate OCR eines Kältemittel-Ölgemisches in einem Kältemittelkreislauf einer Fahrzeugklimaanlage und Kältemittelkreislauf
Inventor: REBINGER CHRISTIAN
IPC: G01F1/00
Filed: 2016-02-23
Granted: 2018-06-07
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Ölumlaufrate OCR eines Kältemittel-Ölgemisches in einem Kältemittelkreislauf (1) einer Fahrzeugklimaanlage mit- einem Verdampfer (2),- einem Gaskühler oder Kältemittelkondensator (3),- einem Kältemittelverdichter (4),- einem dem Verdampfer (2) vorgeschalteten Expansionsorgan (5),- einem Kältemittel-Ölgemisch ohne Unterkühlung sammelnden Kältemittelsammlerabschnitt (3.1) im Hochdruckbereich des Kältemittelkreislaufes (1),- einem bezogen auf die Fahrzeughochrichtung im unteren Bereich des Kältemittelsammlerabschnittes (3.1) angeordneten Druck-Temperatur-Sensor (6) und- einer Speichereinheit (7.1), in welcher ein die Abhängigkeit des Sättigungsdruckes (P) des flüssigen Kältemittel-Öl-Gemisches von dessen Ölmassenanteil (y) und von dessen Temperatur (T) anzeigendes Kennlinienfeld gespeichert wird, bei welchem- der Druck (p) und die Temperatur (T) des flüssigen und gesättigten Kältemittel-Ölgemisches mittels des Druck-Temperatur-Sensors (6) gemessen wird, und- mit dem gemessenen Druck- und Temperaturwert (p, T) aus dem Kennlinienfeld mittels einer Recheneinheit (7) der Ölmassenanteil (y) als Ölumlaufrate OCR des Kältemittel-Ölgemisches bestimmt wird.
Patent DE-102016105665-B4 (DE)
Title: Spannungsbegrenzungsschaltung
Inventor: STRITZELBERGER JÖRG
IPC: H02H9/04
Filed: 2016-03-29
Granted: 2019-11-14
Abstract: Spannungsbegrenzungsschaltung (10),
 mit einem ersten Eingangsanschluss (11) und einem zweiten Eingangsanschluss (12) zum Anlegen einer Eingangsspannung (UE), mit einem ersten Ausgangsanschluss (13) und einem zweiten Ausgangsanschluss (14) zur Bereitstellung einer spannungsbegrenzten Ausgangsspannung (UA),
 mit einem ansteuerbaren Kurzschlussschalter (18), der zwischen die Ausgangsanschlüsse (13, 14) geschaltet ist und einen Steuereingang (18a) aufweist, wobei der Schaltzustand des Kurzschlussschalters (18) von einer Steuerspannung (US) am Steuereingang (18a) und/oder einem Steuerstrom in den Steuereingang (18a) abhängt, und der Kurzschlussschalter (18) zumindest in einem seiner Schaltzustände keine Selbsthaltefunktion aufweist,
 mit einem Energiespeicher (20), dessen erster Energiespeicheranschluss (20a) mit dem Steuereingang (18a) des Kurzschlussschalters (18) und dessen zweiter Energiespeicheranschluss (20b) mit dem zweiten Ausgangsanschluss (14) verbunden ist,
 mit einer Entladeschutzeinrichtung (21), die zwischen den ersten Energiespeicheranschluss (20a) und den ersten Ausgangsanschluss (13) geschaltet und dazu eingerichtet ist, ein Entladen des Energiespeichers (20) über eine kurzgeschlossene Verbindung zwischen dem ersten Ausgangsanschluss (13) und dem zweiten Ausgangsanschluss (14) zu unterbinden,
 mit einer Halteschaltung (25), die mit dem Steuereingang (18a) des Kurzschlussschalters (18) und den Eingangsanschlüssen (11, 12) verbunden und dazu eingerichtet ist, die Steuerspannung (US) und/oder den Steuerstrom unterhalb eines Ansteuerschwellenwerts (AS) zu halten, solange die Eingangsspannung (UE) unterhalb eines vorgegebenen Spannungsschwellenwerts (Umax) liegt,
 wobei die Halteschaltung (25) dazu eingerichtet ist, wenn die Eingangsspannung (UE) über einen Spannungsschwellenwert (Umax) steigt, das Aufrechterhalten der Steuerspannung (US) und/oder des Steuerstroms unterhalb des Ansteuerschwellenwerts (AS) zu beenden, so dass am Steuereingang (18a) des Kurzschlussschalters (18) die Energiespeicherspannung (UC) anliegt.
Patent DE-102016106175-B4 (DE)
Title: Haarbehandlungseinrichtung
Inventor: FIANI EMANUELE
IPC: A45D44/00
Filed: 2016-04-05
Granted: 2017-12-21
Abstract: Haarbehandlungseinrichtung (1) – mit einer Behandlungsplatte (2), die eine Oberseite (3a), eine Unterseite (3b) sowie eine vordere und hintere Schmalseite (4a, 4b) aufweist, und – mit einem Gestell (5), auf dem die Behandlungsplatte (2) gelagert ist, wobei die Behandlungsplatte (2) an ihrer vorderen Schmalseite (4a) eine Aussparung (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Behandlungsplatte (2) zumindest größtenteils transparent ist.
Patent DE-102016209877-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden zweier Bauteile sowie Bauteilverbindung
Inventor: HAMMER MAIK
IPC: B23K31/02
Filed: 2016-06-06
Granted: 2018-10-18
Abstract: Verfahren zum Verbinden zweier Bauteile (1, 3) mit folgenden Schritten:- Bereitstellen eines ersten Bauteils (1),- Aufschweißen eines Verbindungselements auf das erste Bauteil (1), so dass das Verbindungselement von dem' ersten Bauteil (1) absteht, wobei das Verbindungselement mindestens eine Kugel (2) aufweist oder durch mindestens eine Kugel (2) gebildet ist,- Bereitstellen eines zweiten Bauteils (3), welches ein Durchgangsloch (3a) aufweist,- - Aneinandersetzen der beiden Bauteile (1, 3), derart, dass das von dem ersten Bauteil (1) abstehende Verbindungselement durch das indem zweiten Bauteil (3) vorgesehene Durchgangsloch (3a) hindurchragt,dadurch gekennzeichnet, dass• in einem Bereich zwischen einer Äquatorebene (4) der mindestens einen Kugel (2) und einer dem ersten Bauteil (1) abgewandten Seite (3b) des zweiten Bauteils (3) ein Draht oder Faden mehrfach enganliegend um die Kugel (2) gewickelt wird und• der um die Kugel (2) gewickelte Draht oder Faden aufgeschmolzen wird, derart, dass flüssiges Draht- oder Fadenmaterial in einen zwischen der mindestens einen Kugel (2), dem ersten Bauteil (1) und dem Durchgangsloch (3a) befindlichen Bereich fließt und dort mit• der mindestens einen Kugel (2) und/oder• dem ersten Bauteil (1) und/oder• dem zweiten -Bauteil (3) verklebt oder verschmilzt.
Patent DE-102017006392-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung
Inventor: SATOU KAZUHIRO
IPC: G01L1/14
Filed: 2017-07-06
Granted: 2020-03-19
Abstract: Sensorvorrichtung (10, 10A), die umfasst:eine Mehrzahl von Systemen (S), von denen jedes ein Sensorelement (12), das dafür ausgebildet ist, mindestens eines einer Kraft und eines Moments zu detektieren, die auf ein Detektionsziel aufgebracht werden, und eine Berechnungseinheit (20), die dafür ausgebildet ist, einen Wert mindestens eines einer äußeren Kraft und eines Moments, die in eine vorbestimmte Achsenrichtung auf ein Detektionsziel aufgebracht werden, auf Grundlage eines von dem Sensorelement (12) detektierten Detektionssignals als einen ersten Wert zu berechnen; undeine Anomaliebestimmungseinheit (22), die dafür ausgebildet ist, den von der Berechnungseinheit (20) jeder der Mehrzahl von Systemen (S) berechneten ersten Wert miteinander zu vergleichen und zu bestimmen, dass eine Anomalie besteht, wenn eine Differenz des ersten Wertes größer oder gleich einer vorbestimmten Menge ist, wobei die Berechnungseinheit (20) mindestens eines Systems (S) der Mehrzahl von Systemen (S) einen Wert mindestens eines einer Kraft und eines Moments, die in die Achsenrichtung auf das Detektionsziel aufgebracht werden, auf Grundlage einer Mehrzahl von Detektionssignalen, die von den entsprechenden Sensorelementen (12) der Mehrzahl von Systemen (S) detektiert werden, als einen zweiten Wert berechnet, wobei die Berechnungseinheit (20) jedes der Mehrzahl von Systemen (S) in der Lage ist, gegenseitig miteinander zu kommunizieren, und das von dem Sensorelement (12) des anderen Systems (S) detektierte Detektionssignal von der Berechnungseinheit (20) eines anderen der Mehrzahl von Systemen (S) empfängt.
Patent DE-102017006424-B4 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung zum Einbau in eine Wandfläche eines elektrischen Geräts der Haushaltsausstattung
Inventor: SIGNORINO MANFREDI
IPC: F21V7/04
Filed: 2017-07-07
Granted: 2022-04-21
Abstract: Leuchtvorrichtung (26) zum Einbau in eine Wandfläche (14, 16, 18, 20) eines elektrischen Geräts der Haushaltsausstattung (10), insbesondere eines Kühl- oder/und Gefriergeräts, umfassend- ein Gehäuse (28) mit einer Lichtaustrittsöffnung (30)- eine Fensterscheibe (34) für den Lichtaustritt zum Verschließen der Lichtaustrittsöffnung (30),- eine Lichtquellenanordnung mit mindestens einer Leuchtdiode (44), und- eine hinter der Fensterscheibe angeordnete, von der Leuchtdiode bestrahlte Lichtreflexionsfläche (40) zur Lichtreflexion in Richtung auf die Fensterscheibe, wobei die Lichtreflexionsfläche in einem Teil, welcher bei zur Scheibenebene der Fensterscheibe senkrechter Betrachtungsrichtung durch die Fensterscheibe hindurch sichtbar ist, Bereiche unterschiedlichen Reflexionsverhaltens aufweist,wobei die Bereiche unterschiedlichen Reflexionsverhaltens mindestens einen glatten Bereich (56) und mindestens einen diffus streuend wirkenden Bereich (58) umfassen, und wobei die mindestens eine Leuchtdiode (44) mit einem Winkel ihrer Hauptstrahlachse (46) in einem Bereich von ±30 Grad zur Scheibenebene der Fensterscheibe (34) angeordnet ist und die Lichtreflexionsfläche (40) bei Betrachtung in einem zur Scheibenebene normalen, die Hauptstrahlachse der Leuchtdiode enthaltenden Schnitt zumindest abschnittsweise gekrümmt zwischen einem ersten, näher zu der Leuchtdiode und weiter entfernt von der Fensterscheibe gelegenen Endbereich (52) und einem zweiten, weiter von der Leuchtdiode entfernt und näher zur Fensterscheibe gelegenen Endbereich (54) verläuft, wobei die Lichtreflexionsfläche einen Bereich niedrigeren Streuvermögens aufweist, an den in Richtung hin zu dem zweiten Endbereich ein Bereich höheren Streuvermögens anschließt, und wobei die mindestens eine Leuchtdiode (44) bei einer zur Scheibenebene der Fensterscheibe (34) senkrechten Betrachtungsrichtung verdeckt hinter einem Gehäusestück (50) des Gehäuses (28) angeordnet ist, so dass die mindestens eine Leuchtdiode (44) sich außerhalb oder zumindest am Rand desjenigen Teils der Lichtreflexionsfläche (40) befindet, der bei zur Scheibenebene der Fensterscheibe (34) senkrechter Betrachtungsrichtung durch die Fensterscheibe (34) hindurch sichtbar ist.