baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011104707-U1 (DE)
Title: Trenneinrichtung zur Abtrennung magnetisierbarer Wertstoffpartikel aus einer Suspension
IPC: B03C1/23
Filed: 2011-08-18
Abstract: Trenneinrichtung (1', 1'', 1''') zum Abtrennen magnetisierbarer Wertstoffpartikel aus einer Suspension (100) enthaltend weiterhin unmagnetisierbare Partikel, wobei die Trenneinrichtung (1', 1'', 1''') einen rohr- oder hohlzylinderförmigen, von der Suspension (100) durchströmbaren Reaktor (1a) mit einer Eintrittsöffnung (1b) für die Suspension (100) und einer Austrittsöffnung (1c) umfasst, wobei am äußeren Umfang des Reaktors (1a) wenigstens eine Magnetfelderzeugungseinrichtung (3) zur Erzeugung eines zeitlich veränderlichen Ablenkmagnetfelds, insbesondere eines Wandermagnetfelds, angeordnet ist, und mit mindestens einer, der Austrittsöffnung (1c) zugeordneten und vom Reaktor (1a) abzweigenden Rohrleitung (1d) zur Aufnahme eines Wertstoffstroms (12) umfassend überwiegend die Wertstoffpartikel, dadurch gekennzeichnet, dass die Trenneinrichtung (1', 1'', 1''') weiterhin eine der Eintrittsöffnung (1b) in Strömungsrichtung vorgeschaltete Einspeiseanordnung (50, 50', 50'') umfasst, welche eingerichtet ist, der Suspension (100) vor Eintritt in den Reaktor (1a) eine Drallbewegung aufzuprägen.
Patent DE-202011105567-U1 (DE)
Title: Längenveränderbarer Verpackungsbehälter für längliche Gegenstände
IPC: B65D6/12
Filed: 2011-09-12
Abstract: Längenveränderbarer Verpackungsbehälter (1) für längliche Gegenstände, insbesondere schwere Werkzeuge, bestehend aus zwei an je einer Stirnseite (2, 3) verschlossenen, miteinander durch eine Verschiebebewegung (4) entlang ihrer Längsachse (5) teleskopisch ineinander und auseinander schiebbaren zylinderförmigen Hohlkörpern (6, 7) mit mindestens einer Längsreihe auf dem Aussenmantel (11) des inneren Hohlkörpers (6) im wesentlichen über seine gesamte Lange sich erstreckenden Rastelementen (8) und mit mindestens einem im Bereich des offenen Endes (9) am Hohlkörper (7) angebrachten, mit der mindestens einen Längsreihe der Rastzähnung (8) zusammenarbeitenden Gegenrastelement (10), dadurch gekennzeichnet, dass sich das mindestens eine Gegenrastelement (10) des äusseren Hohlkörpers (7) auf einem separaten Verriegelungselement (12) befindet, welches an der offenen Stirnseite (9) des Hohlkörpers (7) auf dessen Aussenmantel (13) angebracht ist und dass in Verriegelstellung des Verriegelungselementes (12) dessen mindestens ein Gegenrastelement (10) eine Relativverschiebung der beiden Hohlkörper (6, 7) in Zusammenschiebrichtung (4a) zulassen, aber in Auseinanderziehrichtung (4b) formschlüssig sperren, und in Entriegelstellung...
Patent DE-202011110429-U1 (DE)
Title: Kühlerzarge
IPC: F01P5/04
Filed: 2011-04-13
Abstract: Kühlerzarge (2) mit einem Zargenkörper (4) und mit einem einen Elektromotor (12) und ein Lüfterrad (10) umfassenden Lüfter (6) sowie mit einer Halterung (18) für den Elektromotor (12) und mit einer Aussparung (8) für das Lüfterrad (10) in dem Zargenkörper (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (12) und die Halterung (18) eine Befestigungsanordnung aufweisen, mit der ein Formschluss zwischen dem Elektromotor (12) und der Halterung (18) herstellbar ist.
Patent DE-202012001760-U1 (DE)
Title: Kabelführung
IPC: F16L3/015
Filed: 2012-02-23
Abstract: Kabelführung aus gelenkig miteinander verbundenen und gegeneinander abwinkelbaren stirnseitig offenen Gliedern (10), die in Längsrichtung der Kabelführung hintereinander angeordnet und mit einem Mantelteil (16) versehen sind, welches mittels wenigstens eines Steges (14) mit einem Zentralteil (12) verbunden ist und wenigstens einen Führungskanal (18) für wenigstens eine Leitung begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Mantelteil (16) aus wenigstens zwei Segmenten (16a–c) besteht, welche lösbar mit dem Zentralteil (12) verbunden sind derart, dass sie aus ihrer Betriebslage entfernbar sind, um den wenigstens einen Führungskanal (18) umfangsseitig zugänglich zu machen.
Patent DE-202012005197-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Besäumen von Bandmaterial
IPC: B23D31/04
Filed: 2012-05-29
Abstract: Besäumvorrichtung (12) zum Besäumen einer Materialbahn (11) aus Metall mit einer Längsschneideeinrichtung (13) zum Abtrennen eines in Bahnlaufrichtung (10) verlaufenden Saumstreifens (15) und einer Querschneideeinrichtung (14) zum Abtrennen von Saumstreifenschrottstücken (16) vom Saumstreifen, wobei die Längsschneideeinrichtung eine mit einem Obermesser (18) versehene Obermesserwelle (17) und eine mit einem Untermesser (20) versehene Untermesserwelle (19) aufweist, und die Querschneideinrichtung einen auf einer Zerhackerwelle (27) angeordneten Zerhackerkopf (26) mit einer Mehrzahl von auf dem Umfang des Zerhackerkopfes angeordneten Zerhackermessern (28) aufweist, die zum Abtrennen der Saumstreifenschrottstücke mit einer Saumstreifenauflage zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Saumstreifenauflage von einem Saumstreifenkontaktbereich (25) der Untermesserwelle gebildet ist.
Patent DE-202012005588-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte
IPC: H05B44/00
Filed: 2012-06-07
Abstract: LED-Leuchte, umfassend mindestens ein erste Beleuchtungsmodul (M1) mit: – eine Serie von Lichtausstrahlungsvorrichtungen wo LEDs die Basisglieder sind, – mindestens ein Leitungsnetz (1), das die LEDs (L) und auch die Stromverteilungsmitteln die den LEDs versorgen tragen soll; und – mindestens ein Verbindungsstück für den mechanischen und elektrischen Anschluss in einer Reihe von den ersten und zweiten Beleuchtungsmodul (M1, M2), gleich oder analog, durch eins seinen Enden, wobei die Leuchte, dadurch gekennzeichnet, dass diese Stromverteilungsmitteln aus einigen ersten (F1) und zweiten (F2) Stromverteilungsmitteln bestehen, jeweils verbunden mit einer ersten und zweiten Stromversorgungsquelle, und das Verbindungsstück dass mindestens einer wird, eine Gehäuse bestimmt, die mindestens einige Selektionsmitteln (S) lagert, um einen von den ersten (F1) oder zweiten (F2) Stromverteilungsmitteln zu wählen, und mit mindestens einem bestimmten Teil des LEDs (L) ingend einer den ersten oder zweiten Beleuchtungsmodul (M1, M2) zu verbinden und nach den Bedürfnissen versorgen zu...
Patent DE-202012005968-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur dynamischen Beschleunigung Ballkanone
IPC: G09B23/10
Filed: 2012-06-21
Abstract: Vorrichtung zur dynamischen Beschleunigung von Körpern mit Druckluft überwiegend für schulische Zwecke im Bereich Physik dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Druckspeicher an einem Ventilblock angebracht sind, der ein dynamisches Hochdruckventil beinhaltet und an dem eine Beschleunigungsstrecke oder eine Befüllvorrichtung wahlweise angebracht werden kann, wobei der Ventilblock über eine Membran mit Rückstellfeder und geeignete mechanische oder elektrische Stellglieder verfügt, die die Aufladung und die Auslösung des Hochdruckventils ermöglichen, wobei die Kammern oberhalb und unterhalb der Membran nur außerhalb des Ventilblockes miteinander verbunden werden können.
Patent DE-202012011734-U1 (DE)
Title: System und Einrichtung zum Kommunizieren unter Verwendung von unterschiedlichen Sprachen
IPC: G06F40/00
Filed: 2012-12-07
Abstract: System (SYS) zum Kommunizieren zwischen mindesten zwei Teilnehmern (T1, T2) unter Verwendung von unterschiedlichen Sprachen, umfassend: a) eine erste Kommunikationseinrichtung (MS1) mit einem ersten Speicher (SP1) und einem ersten Prozessor (P1); b) eine zweite Kommunikationseinrichtung (MS2) mit einem zweiten Speicher (SP2) und einem zweiten Prozessor (P2); c) eine Spracherkennungseinrichtung (SER) zur Spracherkennung von Audiodateninformation und zur Umsetzung der Audiodateninformation in Textdateninformation; d) eine Übersetzungseinrichtung (ÜS) zur Übersetzung von empfangener Textdateninformation einer ersten Sprache in Textdateninformation einer zweiten Sprache; und wobei e) die erste und zweite Kommunikationseinrichtung (MS1, MS2) erste bzw. zweite Datenkommunikationsmittel (BT1, BT2) aufweisen, die eine Datenkommunikation der beiden Kommunikationseinrichtungen (MS1, M2) ermöglichen; wobei die erste Kommunikationseinrichtung (MS1) weiter eine erste Audioeinheit (MIC1) zur Ausgabe von Audiodateninformation umfasst; die Spracherkennungseinrichtung (SER) dafür ausgelegt ist die ausgegebene Audiodateninformation in Textdateninformation in einer ersten Sprache umzusetzen; die Übersetzungseinrichtung (ÜS) dafür ausgelegt ist die...
Patent DE-202012012442-U1 (DE)
Title: Schärfezieheinrichtung für Objektive einer Film-, Video- und Fotokamera mit Videofunktion
IPC: G03B13/32
Filed: 2012-12-21
Abstract: Schärfezieheinrichtung für das Objektiv einer Film-, Video-, digitalen Fotokamera mit Videofunktionen, Laufbildkamera, oder anderen Bewegtbildaufzeichnungsvorrichtung, ausgestattet mit einem Bedienrad 01 oder einem Bedienhebel, einer Haltevorrichtung 02, einer Einrichtung 03 mit Justierfunktionen in mehreren Ebenen zum Kameraobjektiv, einer Kraftübertragungseinrichtung, wie zum Beispiel einem Getriebe 21, seinerseits verbunden mit einem Zahnritzel 09, einem Friktionsrad oder einem Zahnriemen, etc., welche die Drehbewegungen vom Bedienrad 01 über den Schärfering 08 auf das Objektiv einer Kamera 06 überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass sie, neben den beiden Endanschlagscheiben 17 und 18, über ein oder mehrere geeignete, frei verstellbare gezielt anfahrbare ringförmige Hemmelemente, hier beispielhaft ausgeführt über die verdrehbaren ferromagnetischen Stoppscheiben 19 und 20, verfügt.
Patent DE-202012013313-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer flächenförmigen Kernmaterialbahn
IPC: B32B38/18
Filed: 2012-01-26
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung einer flächenförmigen Kernmaterialbahn (20) für Kernschichten (2) von Sandwichverbundbauteilen (1), mit einer Trägergewebeschicht (2b), auf welche eine Kernmaterialschicht (2a) aufgebracht wird, wobei eine Trägergewebebahn (20b) schrittweise zugeführt und synchronisiert weitertransportiert wird, in Förderrichtung der Trägergewebebahn (20b) wenigstens gekennzeichnet durch: a) eine Zuführ- und Fördereinrichtung (6) für die Trägergewebebahn (20b) und/oder die Kernmaterialbahn (20), b) eine Klebeeinrichtung (7) zum Auftragen einer Klebeschicht auf die Trägergewebebahn (20b) und/oder zum Aktivieren einer bereits vorhandenen Klebeschicht auf der Trägergewebebahn (20b), c) eine oberhalb der Zuführ- und Fördereinrichtung (6) angeordnete Kernmaterialzuführeinrichtung (8) zum Aufnehmen, Zuführen und Aufbringen wenigstens eines länglichen Kernmaterialblocks (20a) auf die Trägergewebebahn (20b), d) eine erste Schneideeinrichtung (9) zum Ablängen des wenigstens einen auf die Trägergewebebahn (20b) aufgebrachten länglichen Kernmaterialblocks (20a), und e) eine Anpresseinrichtung (10) zum Anpressen des wenigstens einen abgelängten, auf die Trägergewebebahn (20b) aufgebrachten länglichen Kernmaterialblocks (20a).
Patent DE-202012102409-U1 (DE)
Title: Elektrisches Duplex-Steckverbindungselement mit Fassungshülse
IPC: H01R24/62
Filed: 2012-06-29
Abstract: Elektrisches Duplex-Steckverbindungselement, das umfasst: – eine Isolationsbasis mit einem vorderen Abschnitt, der mit einer Verbindungsplatte ausgebildet ist, wobei die Verbindungsplatte entgegengesetzte obere und untere Oberflächen mit größeren Plattenoberflächen aufweist; – zwei Reihen von ersten Verbindungskontakten, die jeweils von der oberen und der unteren Oberfläche der Verbindungsplatte freiliegen; und – eine Fassungshülse, die mit einem Verbindungsschlitz mit einem Vorderende, der als Einsteckport dient, ausgebildet ist, wobei die Verbindungsplatte im Verbindungsschlitz angeordnet ist, wobei die Fassungshülse und die Verbindungsplatte vertikal schweben und sich relativ zueinander bewegen können, so dass die Verbindungsplatte vertikal schweben und sich relativ zur Fassungshülse bewegen kann oder die Fassungshülse vertikal schweben und sich relativ zur Verbindungsplatte bewegen kann.
Patent DE-202012102808-U1 (DE)
Title: Hufeisen und Bausatz
IPC: A01L1/04
Filed: 2012-07-26
Abstract: Hufeisen umfassend einen ersten Schenkel (1), einen zweiten Schenkel (2) und ein Verbindungselement (3), wobei der erste und zweite Schenkel (1, 2) mittels des Verbindungselements (3) in einem Scheitelbereich (4) des Hufeisens miteinander verbunden sind, derart, dass die beiden Schenkel (1, 2) relativ zueinander verlagerbar sind, und wobei die dem Huf zugewandten Oberflächen des ersten und zweiten Schenkels (1, 2) sowie des Scheitelbereichs (4) in einer Ebene liegen.
Patent DE-202012103777-U1 (DE)
Title: Sportschuh mit einer Einrichtung zum Anpassen
IPC: A43B5/04
Filed: 2012-10-02
Abstract: Sportschuh, ausgestattet mit einem Innenschuh (1), der ein Schuhblatt (1A) und einen Schaft umfasst (1B) und an den eine Vorrichtung zur Anpassung der Passform (10) angebracht werden kann, wobei diese Vorrichtung zur Anpassung der Passform mehrere dehnbare Beutel (11) umfasst, die fluidmäßig miteinander verbunden sind und die über eine Verbindungsleitung (14) mit einer Betätigungsgruppe (12) verbunden werden können, die ein Pumpmittel (13) das geeignet ist, ein Fluid in diese Mehrzahl von Beuteln (11) einzuleiten, sowie ein Entspannungsmittel (16) umfasst, das geeignet ist, auf kontrollierte Weise dieses Fluid aus dieser Mehrzahl von Beuteln (11) abzulassen, dadurch gekennzeichnet, dass diese Mehrzahl von Beuteln (11) eine Oberfläche aufweist, die mit lösbaren Kupplungsmitteln ausgestattet ist, die geeignet sind, mit mindestens einem Teil (1C) dieses Innenschuhs (1), der mit den dazugehörigen lösbaren Kupplungsmitteln versehen ist, zusammenzuwirken, wobei diese Betätigungsgruppe (12) im Inneren dieses Schafts (1B) dieses Innenschuhs (1) untergebracht und gehalten wird.
Patent DE-202013000076-U1 (DE)
Title: Fliesenverlegegerät
IPC: E04F21/18
Filed: 2013-01-03
Abstract: Saugheber (2) eingebaut in eine Alu-Grundplatte (1) Rechteck (19,8 cm × 14,8 cm) hierbei Größe und Werkstoff (Kunststoff, Holz etc.) variabel. Grundplatte (1) ist 3-fach mit Wasserwaagen-Libellen (4) versehen. An allen Aussenseiten der Grundplatte (1) sind Führungsschienen (3) zur Aufnahme von verlängerbaren Justierstangen (6) 1 cm × 1 cm (Maße und Ausführungen variabel) vorgesehen. Am Ende der Justierstangen (6) sind wechselbare Abstandhalter (7) in verschiedenen Stärken vorgesehen. Dadurch gekennzeichnet das die Grundplatte (1) auf der zu verlegenden Fliese aufgesetzt wird und die verstellbaren Justierstangen (6) auf 2 Seiten der Fliese entsprechend angepaßt und mit den Justierschrauben (5) arretiert werden. Hierbei kann vorm verlegen die Anfangsseite vorgegeben werden. Mit dem Saugheber (2) wird der feste Halt zur Fliese garantiert. Die Fliese kann somit maßgenau in das vorbereitete Mörtelbett (Fliesenkleber) eingesetzt werden. Im Augenblick des Ansetzens, werden durch eingebaute Wasserwaagenlibellen (4) auf der Grundplatte (1) alle horizontalen, vertikalen (waagerechten) Ausrichtungen sichtbar....
Patent DE-202013000891-U1 (DE)
Title: Automatischer Kopfhörerkabelaufroller
IPC: B65H75/48
Filed: 2013-01-29
Abstract: Kabelaufwickelschachtel mit integrierter Spule mit Aufwickelmechanismus, verwendbar mit Kopfhörern, die mit einem Klinkenstecker versehen sind
Patent DE-202013001322-U1 (DE)
Title: Einzelboxendeck
IPC: B60R9/045
Filed: 2013-02-09
Abstract: Einzelboxendeck aus Primär- und Sekundärdeck mit verbindenden, in der Höhenlage variierbarem Stützgestell zur Aufnahme von Einzelboxen Einzelboxendeck dadurch gekennzeichnet, dass auf üblichen Fahrzeug Transportgrundgestellen ein Primärdeck aufgebracht wird, welches mittels höhenverstellbarer Stützgestelle mit einem darüber liegenden Sekundärdeck verbunden ist, wodurch eine zweite, in ihrer Höhe variierbare Ladeebene entsteht. Das Primärdeck mit Tragprofilen und Führungen ausgestattet ist, in denen Einzelboxen transportiert werden.
Patent DE-202013004265-U1 (DE)
Title: Motorisch betriebener Einkaufstrolley mit Treppensteighilfe
IPC: B62B5/02
Filed: 2013-05-08
Abstract: Motorische Treppensteighilfe, dadurch gekennzeichnet, daß ein Hebelarm (7) in die feststehende Nabe (1) des Rades des Trolleys integriert ist, wobei das Rotationszentrum des Hebelarmes (8) koaxial versetzt zu dem Rotationszentrum des Rades (9) angeordnet ist, so daß der Hebelarm auf der nächst höheren Treppenstufe (10) ansetzen kann und durch seine Rotationsbewegung den Trolley auf dieser Treppenstufe absetzen kann.
Patent DE-202013006799-U1 (DE)
Title: Einfülleinrichtung, Tankvorrichtung und Kraftfahrzeug
IPC: B60K15/04
Filed: 2013-07-29
Abstract: Einfülleinrichtung (2) für eine Tankvorrichtung eines Kraftfahrzeugs zum Einfüllen eines Betriebsstoffes in einen Behälter der Tankvorrichtung, mit mindestens einer motorisch betriebenen Antriebseinheit (4), die mindestens ein Kraftübertragungsmittel (8) umfasst, und mit mindestens einer in oder an einem einen Einfüllkanal (10) umfassenden Gehäuseteil (12) der Tankvorrichtung anordenbaren oder angeordneten Einfülleinheit (8), die entlang mindestens einer Verstellrichtung (14) im Einfüllkanal (10) bewegbar ist, die an einem Ende eine Einfüllöffnung (18) für ein Betankungselement aufweist und die mindestens ein mit dem Kraftübertragungsmittel (8) der Antriebseinheit (4) funktional zusammenwirkendes Kraftaufnahmemittel (20) umfasst, durch das die Einfülleinheit (8) von einer Parkposition in eine Tankposition überführbar ist, in der die Tankeinheit zumindest mit einem die Einfüllöffnung (18) umfassenden Einfüllkörper (16) aus dem Einfüllkanal (10) hervorragt.
Patent DE-202013007125-U1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit ergonomischer Bedienvorrichtung
IPC: D06F34/32
Filed: 2013-08-08
Abstract: Haushaltsgerät, mit einer Bedienvorrichtung (16) mit wenigstens einem Bedienelement (24), und einer Tür (12) zum Verschließen eines Funktionsraums des Haushaltsgerätes, an welcher wenigstens eine Griffvorrichtung (14, 22) zum Öffnen bzw. Schließen der Tür angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedienvorrichtung (16) zumindest teilweise in unmittelbarer Nähe zu einem Angriffsbereich der Griffvorrichtung (14, 22) angeordnet ist, sodass ein Benutzer beim Greifen der Griffvorrichtung zum Öffnen oder Schließen der Tür mit der gleichen Hand die Bedienvorrichtung betätigen kann.
Patent DE-202013008368-U1 (DE)
Title: Personen- und Eigentumsschutzsystem
IPC: H04W4/90
Filed: 2013-09-20
Abstract: Personen- und Eigentumssicherungssystem mit einem portablen Handsender (7), der einer zu schützenden Person zugeordnet ist und mindestens einen Auslöser (72) sowie eine Sendeeinheit (71) zur Übermittlung eines Notrufsignals aufweist, einer Zentrale (1), die eine Empfangseinheit (11) zur Entgegennahme des Notrufsignals von dem Handsender (7) sowie eine Lokalisierungseinheit (12) umfasst, die zum Feststellen eines Ortes des Handsenders (7) ausgebildet ist, und einer Kommunikationseinheit (13), die zur Benachrichtigung eines Rettungsdienstes (52) ausgebildet ist, wobei ein Signal an den Rettungsdienst (52) übermittelt wird, das Angaben zum Handsender (7) und dessen Ort umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Zentrale (1) ein Personenschutzmodul (2) sowie ein Vermögensschutzmodul (3) aufweist, wobei die Kommunikationseinheit (13) zumindest an das Personenschutzmodul (2) angeschlossen ist, und wobei das Vermögensschutzmodul (3) ein Uplink-Interface (32), welches zur Übermittlung von Sperrsignalen an Geldinstitute (53) ausgebildet ist, sowie ferner ein Downlink-Interface (31) aufweist, welches zur Übermittlung von Schutzsignalen an eine Heimatbasis des Handsenders (7) ausgebildet ist.
Patent DE-202013011275-U1 (DE)
Title: Halterung für Fahrradkörbe
IPC: B62J7/06
Filed: 2013-12-16
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von Körben und Behältern an Fahrradlenkern, nachfolgend Halter genannt, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Halter aus zwei Teilen zusammensetzt. Das erste Teil des Halters, nachfolgend Lenkstangenteil genannt, wird an der Lenkstange des Fahrrades angebracht. Das zweite Teil, an das später Körbe oder Behälter angebracht werden können, nachfolgend Verbindungsteil genannt, wird mit dem Lenkstangenteil des Halters verbunden.
Patent DE-202013011897-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung
IPC: B62B3/04
Filed: 2013-09-20
Abstract: Transportvorrichtung für Stein- oder Metallplatten mit zumindest drei Rollelementen (1), welche über einen Tragbereich (3) miteinander verbunden sind, wobei der Tragbereich (3) einerseits eine Anschlagaufnahme (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass andererseits des Tragbereichs (3) ein Feststeller (6) vorhanden ist.
Patent DE-202013012359-U1 (DE)
Title: Erzeugnisvordrücker
IPC: B65D5/52
Filed: 2013-07-02
Abstract: Erzeugnisschale mit einem Erzeugnisvordrücker in derselben, wobei der Erzeugnisvordrücker aus einer Platte oder Platten, die wenigstens teilweise entlang der Seiten der Schale angeordnet sind, und einer Länge eines elastisch dehnbaren Stoffs oder Werkstoffs geformt ist, die dafür angeordnet ist, sich hinter innerhalb der Schale enthaltenen Erzeugnissen und an den Seiten derselben zu wickeln, um eine elastische Vorspannkraft auf die hintere Fläche dieser innerhalb der Schale enthaltenen Erzeugnisse auszuüben, wobei: der Stoff oder Werkstoff an seinen Enden oder zu denselben hin an der Platte oder den Platten, die wenigstens teilweise entlang der Seiten der Schale angeordnet sind, befestigt ist, die Platte oder Platten des Vordrückers aus Pappe hergestellt sind und der Vordrücker nicht an der Schale befestigt ist, sondern stattdessen einfach innerhalb der Schale sitzt.
Patent DE-202013100284-U1 (DE)
Title: Verbund aus Sattel und Sattelunterlage für ein Pferd
IPC: B68C1/02
Filed: 2013-01-22
Abstract: Verbund aus Sattel (1) und Sattelunterlage (7) für ein Pferd, wobei der Sattel (1) einen Sattelbaum (3) aufweist, die Sattelunterlage (7) zwischen einer zum Pferd zugewandten Unterseite (13) und einer zum Sattel (1) zugewandten Oberseite (9) wenigstens eine Tasche (10, 18, 19) aufweist, in der mindestens ein herausnehmbares Polster (11, 14) eingesetzt ist, und wobei der Verbund einen Wirbelkanal ausbildet, so dass das auf den Sattel (1) wirkende Gewicht auf seitliche Bereiche des Pferderückens geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Wirbelkanal hauptsächlich durch die Sattelunterlage (7) gebildet wird, sodass der Sattel (1) im Wesentlichen keinen seitlichen Halt im Widerrist (25) und in der Wirbelsäule des Pferds findet, wenn der Sattel (1) beim Reiten des Pferds seitlich wirkenden Kräften ausgesetzt ist.
Patent DE-202013102326-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Licht mit Mehrfachverbindung
IPC: F21S6/00
Filed: 2013-05-29
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von Licht mit Mehrfachverbindung, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus dem Folgenden besteht: Aus einer Verbindungsröhre mit Mehrfachrichtung, an der an einer Stelle mehrere Verlängerungsstücke angebracht werden, wobei an der Innenwand eines jeden Verlängerungsstücks ein Verbindungsteil eingesetzt wird, sowie Aus einer Lichtquellenkomponente, die mit einem oder mehreren Verbindungsteilen der Verlängerungsstücke verbunden wird, und dabei leuchtet das Verlängerungsstück von innen nach außen, und dabei werden die Verbindungsteile der Lichtquellenkomponente, die nicht verwendet werden, mit einem Befestigungselement versehen, um mit dem Verbindungsteil einer weiteren Verbindungsröhre mit Mehrfachrichtung verbunden zu werden oder es wird eine Erweiterungskomponente angebracht.
Patent DE-202013105194-U1 (DE)
Title: Axialmutter für Kugellager zum Andrücken an eine Achse
IPC: B25B27/06
Filed: 2013-11-18
Abstract: Eine Axialmutter (100, 200) für Kugellager zum Andrücken an eine Achse, bestehend aus: einer Mutter (1) mit einer ersten Fläche und einer gegenüber dieser gebildeten zweiten Fläche (101, 102), wobei durch die Mutter (1) ein Gewindeloch (10) geformt ist; einem ersten Laufrillenteil (2) gegenüber der ersten Fläche (101) der Mutter (1), wobei die Mutter (1) als ein zweites Laufrillenteil funktioniert und mit dem ersten Laufrillenteil (2) zusammenwirkt, um zwischen diesen eine umlaufende Rille (12) zu bilden; und einer Rollenteilreihe (3), die in der umlaufenden Rille (12) zwischen dem ersten Laufrillenteil (2) und der Mutter (1) angeordnet ist.