baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013100051-B4 (DE)
Title: Demontierbarer Outdoor-Bodenbelag
Inventor: WEPNER FALKO
IPC: A63C19/04
Filed: 2013-01-04
Granted: 2018-02-08
Abstract: Demontierbarer Outdoor-Bodenbelag, insbesondere Outdoor-Sportbodenbelag, mit einer Vielzahl von Bodenelementen (4, 6, 14) mit einer etwa rechteckförmigen Grundfläche, wobei an Stoßkanten eines Bodenelementes (4, 6, 14) Passelemente ausgebildet sind, die mit korrespondierenden Passelementen des benachbarten Bodenelementes (4, 6, 14) im Sinne einer Verriegelung oder Zentrierung zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Bodenelement (4, 6, 14) eine Lastverteilungsschicht aus einem Element oder einer Vielzahl von Elementen (8) hat, auf denen eine Deckschicht (10) aufgebracht ist und die auf einer Dämpfungsschicht (2) aufliegen, wobei die Lastverteilungselemente (8), die Deckschicht (10) und die Dämpfungsschicht wasserbeständig ausgeführt sind.
Patent DE-102013202513-B4 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder
Inventor: GRZYWOK WILHELM
IPC: H01R11/22
Filed: 2013-02-15
Granted: 2023-04-27
Abstract: Elektrischer Verbinder (10)
 mit einer ersten einteiligen Kontaktklammer (100), einer zweiten einteiligen Kontaktklammer (200) und einem flachen, flexiblen, elektrisch leitfähigen Band (300),
 wobei die erste Kontaktklammer (100) und die zweite Kontaktklammer (200) an dem Band (300) beabstandet befestigt sind,
 wobei die erste und/oder zweite Kontaktklammer (100, 200) eine Befestigungsplatte (110) aufweist,
 wobei die Befestigungsplatte (110) an dem Band (300) befestigt ist,
 wobei die erste und/oder zweite Kontaktklammer (100, 200) eine Mehrzahl innerer Federbalken (140) und eine Mehrzahl äußerer Federbalken (150) aufweist, die an einem gemeinsamen Holm (120) angeordnet sind,
 wobei der Holm (120) an die Befestigungsplatte (110) angrenzt,
 wobei die erste und/oder zweite Kontaktklammer (100, 200) jeweils einen Klemmbereich (130) zur Aufnahme eines Kontaktmessers (400) aufweist, der zwischen den inneren Federbalken (140) und den äußeren Federbalken (150) ausgebildet ist,
 wobei die erste und/oder zweite Kontaktklammer (100, 200) im Bereich des Holms (120) derart abgewinkelt ist, dass der Klemmbereich (130) über der Befestigungsplatte (110) angeordnet und etwa parallel zur Befestigungsplatte (110) orientiert ist.
Patent DE-102013210865-B4 (DE)
Title: Vollständig in Eingriff stehende Gelenkanordnung
Inventor: DOERR GEORGE E
IPC: F16D3/20
Filed: 2013-06-11
Granted: 2015-04-02
Abstract: Gelenkanordnung (62), umfassend: eine Welle (28), die eine Außenfläche mit einer Rückhaltekerbe (50) aufweist, welche in der Außenfläche eingelassen ist; eine Gelenkkupplung mit einem Hauptkörper (39), der eine Eingangswellenbohrung (40) mit einer Öffnung (41) aufweist, wobei die Eingangswellenbohrung (40) ausgestaltet ist, um die Welle (28) in verschiebbarem Eingriff durch die Öffnung (41) hindurch aufzunehmen, wobei der Hauptkörper (39) ein sekundäres Verbindungselementloch (46) umfasst, das sich allgemein senkrecht zu der Eingangswellenbohrung (40) erstreckt; und eine Federklemme (52) mit einem feststehenden Ende (56), das an dem Hauptkörper (39) befestigt ist, einem flexiblen mittleren Abschnitt (60), der aus einem flexiblen Material hergestellt ist und sich von dem feststehenden Ende (56) weg erstreckt, und einem Finger (54), der sich vor der Öffnung (41) erstreckt und ausgestaltet ist, um mit der Welle (28) in Eingriff zu stehen, wenn sich die Welle (28) in die Eingangswellenbohrung (40) hinein verschiebt, und sich in die Rückhaltekerbe (50) hinein zu erstrecken, wenn sich die Welle (28) in einer vollständig eingeschobenen Position bezüglich der Eingangswellenbohrung (40) befindet; dadurch gekennzeichnet, dass sich der Finger (54) an einem dem feststehenden Ende (56) entgegengesetzten Ende der Federklemme (52) befindet, wobei die Gelenkanordnung (62) ferner eine Volleinschubklemme (64) mit einem ersten Ende (66), das an dem Hauptkörper (39) befestigt ist, einem elastisch flexiblen Abschnitt (72) benachbart zu dem ersten Ende (66), welcher in Kontakt mit dem mittleren Abschnitt (60) der Federklemme (52) steht, und einem entgegengesetzten zweiten Ende (68) umfasst, das ein Verbindungselement-Ausrichtungsloch (70) aufweist, wobei der elastisch flexible Abschnitt (72) ausgestaltet ist, um durch den mittleren Abschnitt (60) von dem Hauptkörper (39) weggebogen zu sein, wenn sich die Welle (28) in einer teilweise eingebauten Position befindet, und das Verbindungselement-Ausrichtungsloch ...
Patent DE-102014005706-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Elektromotors
Inventor: WEINMANN MARTIN
IPC: H02P6/00
Filed: 2014-04-22
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Elektromotors (10), der von einer Leistungselektronik (14) angesteuert wird, bei welchem ausgehend von einer Ausgangstemperatur (t) zu einem Anfangszeitpunkt mit Hilfe eines Motortemperaturmodells eine Motortemperatur (T) ermittelt wird,wobei die Ausgangstemperatur (t) zum Anfangszeitpunkt mit Hilfe einer vorbestimmten Formel aus wenigstens einem gemessenen Motorparameter (R) berechnet wird,wobei die vorbestimmte Formel zum Berechnen der Ausgangstemperatur automatisch nachkalibriert werden kann, undwobei eine Temperatur (tk) der Leistungselektronik (14) erfasst wird und das Nachkalibrieren der vorbestimmten Formel zum Berechnen der Ausgangstemperatur nur durchgeführt wird, wenn die erfasste Temperatur (tk) der Leistungselektronik (14) innerhalb eines vorbestimmten Wertebereichs liegt.
Patent DE-102014102403-B4 (DE)
Title: Explosionsgeschützter Kreuzendschalter
Inventor: LEJA REINHOLD
IPC: H01H19/18
Filed: 2014-02-25
Granted: 2015-11-05
Abstract: Es wird ein explosionsgeschützter Kreuzendschalter (10) mit einem Gehäuse (12) angegeben, in dem ein Getriebe (24) angeordnet ist, das eine Getriebedeckplatte (38), eine Getriebegrundplatte (48) und wenigstens eine zwischen der Getriebedeckplatte (38) und der Getriebegrundplatte (48) angeordnete Zwischenplatte (42) aufweist. Die Zwischenplatte (42) weist mindestens eine erste Ausnehmung (44) auf, in der ein erstes Zahnrad (54) angeordnet ist. Die Zwischenplatte (42) weist ferner mindestens eine zweite Ausnehmung (46) auf, in der ein zweites Zahnrad (58) angeordnet ist. Das erste Zahnrad (54) weist eine erste Durchstecköffnung (56) und das zweite Zahnrad (58) eine zweite Durchstecköffnung (60) auf. Eine Welle (20) trägt einen außerhalb des Gehäuses (12) angeordneten Betätigungshebel (18) und ist in einer mit dem Gehäuse (12) verbundenen ersten Lageranordnung (22) drehbar gelagert. Die Welle (20) erstreckt sich durch die erste Durchstecköffnung (56), um mit dem ersten Zahnrad (54) drehfest zu koppeln und dieses radial zu lagern. Der Kreuzendschalter (10) weist ferner einen in dem Gehäuse (12) angeordneten Drehschalter (30) auf, der eine Schalterwelle (138) aufweist, die in einer zweiten Lageranordnung (106, 134) drehbar gelagert ist und sich durch die zweite Durchstecköffnung (60) erstreckt, um mit dem zweiten Zahnrad (58) drehfest zu koppeln und dieses radial zu lagern.
Patent DE-102014115661-B4 (DE)
Title: Scharnier mit variabler Reibung
Inventor: NOVIN EUGENE
IPC: E05D11/08
Filed: 2014-10-28
Granted: 2022-11-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Scharnieraufbau bereit, der einen variablen Reibungswiderstand hat. Der Scharnieraufbau weist ein längliches Element auf, welches eine in etwa zylindrische Oberfläche hat, die sich in Längsrichtung erstreckt. Er weist weiterhin zumindest ein Drehmomentelement auf, das eine in etwa zylindrische Oberfläche hat, die mit der zylindrischen Oberfläche des länglichen Elementes unter Druck in Eingriff steht, wobei die zylindrische Oberfläche des zumindest einen Drehmomentelementes Endabschnitte hat. Ein Betätigungselement des Scharnieraufbaus ist dafür ausgelegt, den durch das zumindest eine Drehmomentelement erzeugten Reibungswiderstand zu verändern, indem die relative Position der Endabschnitte des zumindest einen Drehmomentelementes verändert wird und damit der Druckeingriff zwischen der zylindrischen Oberfläche des zumindest einen Drehmomentelementes und der zylindrischen Oberfläche des länglichen Elementes geändert wird.
Patent DE-102014117607-B4 (DE)
Title: Schaltstangenvorrichtung für ein Motorrad
Inventor: TANAKA KOICHI
IPC: F16H63/50
Filed: 2014-12-01
Granted: 2021-12-09
Abstract: Eine Schaltstangenvorrichtung (10) eines Motorrades (100), die eine Schaltstangenvorrichtung (10) eines Motorrades (100) ist, in welchem die Schaltstangenvorrichtung (10) des Motorrades (100),bei einem Motorrad (100), das ein Getriebe hat, das eine Schaltklaue veranlasst, mittels einer Schaltnocke (207) und einer Schaltgabel (209) durch eine Drehung einer Schaltwelle (205) bewegt zu werden, wobei eine Schaltstange (14), die durch eine Bedienung eines Gangschaltpedals (12) angetrieben wird, ausgebildet ist, die Schaltwelle (205) anzutreiben, um sich mittels eines Gangschalthebels (13) zu drehen,umfasst:einen Hubsensor (24) zur Messung eines Hubbetrages, und einen Schaltlastdetektor, der eine Hubbewegung in einer Ausdehnungs- und Kontraktionsrichtung gemäß einer Bedienungslast von dem Gangschaltpedal (12) beim Heraufschalten und beim Herunterschalten ausführt, wobei der Hubsensor (24) und der Schaltlastdetektor integral an der Schaltstange (14) vorgesehen sind, und wobeidie Schaltstange (14) aus einem Schaltstangenanpasser (15) und einem Schaltstangengehäuse (16) gebildet ist,ein Kolben (17), ein erster Stößel (18), ein zweiter Stößel (19), eine erste Feder (20), eine zweite Feder (21), ein Stopperstift (22) und ein Magnet (23) in dem Schaltstangengehäuse (16) als Komponenten des Schaltlastdetektors untergebracht sind und diese Komponenten eine Hubbewegung längs der gleichen Achse im Innern des Schaltstangengehäuses (16) ausführen, undder Hubsensor (24) an einer Außenoberfläche des Schaltstangengehäuses (16) gegenüberliegend zu dem Magneten (23) angeordnet ist und in einer berührungslosen Art einen Bewegungsbetrag des Magneten (23) relativ detektiert..
Patent DE-102014205695-B4 (DE)
Title: Niederdruckplasmaanlage mit sequentieller Steuerung
Inventor: DIENER CHRISTOF-HERBERT
IPC: H05H1/46
Filed: 2014-03-27
Granted: 2016-01-28
Abstract: Niederdruckplasmaanlage (10) mit einer zumindest teilweise evakuierbaren Behandlungskammer (12), einem Gaszuflussventil (16), einem Plasmagenerator (78) und einer Steuerung (32), wobei die Steuerung (32) einen Vakuumstromkreis (38), einen Gaszuflussstromkreis (42) und einen Plasmastromkreis (46) umfasst, wobei der Vakuumstromkreis (38) eine an die Niederdruckplasmaanlage (10) anschließbare Pumpe (14) und/oder ein Pumpenventil (38) der Niederdruckplasmaanlage (10), der Gaszuflussstromkreis (42) das Gaszuflussventil (16) und der Plasmastromkreis (46) den Plasmagenerator (78) steuert, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (32) ein durch einen Benutzer schrittweise verstellbares sequentielles Schaltelement (30) mit aufeinander folgenden Schaltstellungen zur Einstellung aufeinander folgender Prozessschritte umfasst, wobei das sequentielle Schaltelement (30) in jeder Schaltstellung durch mehrere voneinander elektrisch isolierte Schalter (56, 58, 60, 62, 64, 66) zum jeweiligen Unterbrechen und Schließen des Vakuumstromkreises (38), des Gaszuflussstromkreises (42) und des Plasmastromkreises (46) ausgebildet ist, wobei das sequentielle Schaltelement (30) eine erste Schaltstellung aufweist, in der der Vakuumstromkreis (38) geschlossen ist, aber der Gaszuflussstromkreis (42) und der Plasmastromkreis (46) unterbrochen sind, wobei das sequentielle Schaltelement (30) eine zweite Schaltstellung aufweist, in der der Vakuumstromkreis (38) und der Gaszuflussstromkreis (42) geschlossen sind, aber der Plasmastromkreis (46) unterbrochen ist, wobei das sequentielle Schaltelement (30) eine dritte Schaltstellung aufweist, in der der Vakuumstromkreis (38), der Gaszuflussstromkreis (42) und der Plasmastromkreis (46) geschlossen sind, wobei das sequentielle Schaltelement (30) zur Steuerung des Vakuumstromkreises (38), des Gaszuflussstromkreises (42) und des Plasmastromkreises (46) jeweils mehrere Schalter (56, 58, 60, 62, 64, 66) aufweist, die nacheinander offenbar und schließbar sind, und wobei das sequentielle Schaltelement (30) dazu ausgebildet ist, in jeder Schaltstellung eine Mehrzahl voneinander elektrisch isolierter Schalter (56, 58, 60, 62, 64, 66) des sequentiellen Schaltelements (30) zu schließen.
Patent DE-102014207039-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit
Inventor: KIRIGAYA MASATO
IPC: H05K3/30
Filed: 2014-04-11
Granted: 2023-09-07
Abstract: Elektronische Steuereinheit (100), die an einem Fahrzeug zu befestigen ist, wobei die elektronische Steuereinheit (100) aufweist:- eine Leiterplatte (10) mit einem Durchgangsloch (12);- eine erste elektronische Komponente (20) mit einer Leitung (21), die in das Durchgangsloch (12) eingefügt ist, und einem Hauptteil (22), der durch die Leitung (21) gehalten wird;- mehrere zweite elektronische Komponenten (30), die auf der Leiterplatte (10) befestigt sind;- eine Befestigungskomponente (40), die auf der Leiterplatte (10) befestigt ist, wobei die Befestigungskomponente (40) aufweist:- einen Wärmeableitungsteil (41), der an der Leiterplatte (10) befestigt ist, um Wärme abzustrahlen, die von den zweiten elektronischen Komponenten (30) erzeugt wird,- einen Halteteil (42), der mit dem Wärmeableitungsteil (41) einstückig geformt ist, um den Hauptteil (22) der ersten elektronischen Komponente (20) zu halten, und- einen Befestigungsteil (45), der mit dem Wärmeableitungsteil (41) einstückig geformt ist, wobei die Leiterplatte (10) über den Befestigungsteil (45) am Fahrzeug befestigbar ist; und- ein Außengehäuse (50), das die Leiterplatte (10), die erste elektronische Komponente (20) und die zweiten elektronischen Komponenten (30) beherbergt, wobei- der Wärmeableitungsteil (41) und der Halteteil (42) innerhalb des Außengehäuses (50) untergebracht sind und sich der Befestigungsteil (45) außerhalb des Außengehäuses (50) befindet, wobei- der Halteteil (42) zwischen der Leiterplatte (10) und dem Hauptteil (22) angeordnet ist, und wobei- der Halteteil (42) der Befestigungskomponente (40) und die Leiterplatte (10) in einem vorbestimmten Abstand voneinander beabstandet sind, um einen Raum zu definieren, in dem wenigstens eine der zweiten elektronischen Komponenten (30) auf der Leiterplatte (10) befestigt ist.
Patent DE-102014214445-B4 (DE)
Title: Bremstemperaturerfassungsvorrichtung und Steuervorrichtung für eine elektrische Feststellbremse
Inventor: MURATA SHUNSUKE
IPC: B60T17/22
Filed: 2014-07-23
Granted: 2021-11-11
Abstract: Bremstemperaturerfassungsvorrichtung, aufweisend:- eine erste Erfassungseinrichtung (9), die einen auf Bewegungsenergie basierenden Temperaturanstieg erfasst (S115), der eine Erhöhung in einer Menge an Bremswärme beschreibt, die auftritt, wenn Bewegungsenergie, die in einem fahrenden Fahrzeug erzeugt wird, durch Bremsen in Wärmeenergie gewandelt wird;- eine zweite Erfassungseinrichtung (9), die einen auf Bremsenergie basierenden Temperaturanstieg erfasst (S120), der eine Erhöhung in einer Menge an Bremswärme beschreibt, die aus einer Arbeitsleistung berechnet wird, die erfolgt ist, wenn ein Bremsreibungsmaterial gegen ein Reibungszielmaterial gepresst wird;- eine Hügelbestimmungseinrichtung, die einen Zustand einer Steigung einer vom Fahrzeug befahrenen Straßenoberfläche bestimmt (S110, S125, S135); und- eine Temperaturerfassungseinrichtung, die eine Bremstemperatur in Übereinstimmung mit einer Erhöhung in einer Menge an Bremswärme, die beim Bremsen erzeugt wird, erfasst (S155), wobei- die Temperaturerfassungseinrichtung, in Übereinstimmung mit dem Ergebnis der Bestimmung durch die Hügelbestimmungseinrichtung, entweder den auf Bewegungsenergie basierenden Temperaturanstieg oder den auf Bremsenergie basierenden Temperaturanstieg als die Erhöhung in der Menge an Bremswärme, die beim Bremsen erzeugt wird, wählt und eine Bremstemperaturerfassung erzielt,- die Temperaturerfassungseinrichtung den auf Bewegungsenergie basierenden Temperaturanstieg wählt (S130), wenn die Hügelbestimmungseinrichtung bestimmt, dass die vom Fahrzeug befahrene Straßenoberfläche eine ebene Straßenoberfläche ist (S125: JA), einen Obergrenzenschutz einstellt, indem sie den auf Bewegungsenergie basierenden Temperaturanstieg oder den auf Bremsenergie basierenden Temperaturanstieg wählt, je nachdem, welcher von beiden geringer ist (S140), wenn die Hügelbestimmungseinrichtung bestimmt, dass die vom Fahrzeug befahrene Straßenoberfläche eine aufwärts geneigte Straßenoberfläche ist (S135: JA), und einen Untergrenzenschutz einstellt, indem sie den auf Bewegungsenergie basierenden Temperaturanstieg oder den auf Bremsenergie basierenden Temperaturanstieg wählt, je nachdem, welcher von beiden höher ist (S145), wenn die Hügelbestimmungseinrichtung bestimmt, dass das Fahrzeug auf einer abwärts geneigten Straßenoberfläche fährt (S135: NEIN).
Patent DE-102015014017-B4 (DE)
Title: Partikelfilter sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HAKE STEPHAN
IPC: A62B23/02
Filed: 2015-10-30
Granted: 2021-02-18
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung eines Filters (1) für Atemschutzmasken, bei dem ein Flächenpapier bereitgestellt und zu einem Faltenpaket (6) gefaltet wird. Aus dem Faltenpaket (6) wird ferner wenigstens ein Filterelement (2) herausgeteilt, das in ein Gehäuse (3) eingelegt und wenigstens punktuell mit dem Gehäuse (3) verbunden wird.Die beschriebene technische Lösung zeichnet sich dadurch aus, dass das Filterelement (2) aus dem Faltenpaket herausgeteilt wird, das in das Gehäuse (3) eingelegt wird und auf eine umfangsseitig angeordnete Außenkante des Filterelements (2) ein Schaum und/oder ein Klebstoff zur wenigstens teilweisen Kantenabdichtung (5) aufgebracht wird, der zumindest abschnittsweise eine Verbindung zum Gehäuse (3) herstellt. Ferner zeichnet sich die beschriebene Lösung dadurch aus, dass Filterelemente (2) mit einer mehreckigen Außenkontur aus einem Filterpaket (6) herausgetrennt werden.
Patent DE-102015100094-B4 (DE)
Title: Fussgängerkollisionserfassungssystem
Inventor: MASE YUSUKE
IPC: B60R21/34
Filed: 2015-01-07
Granted: 2020-07-16
Abstract: Fußgängerkollisionserfassungssystem (10), mit:einem flexiblen hohlen Strukturkörper (104), der entlang einer Fahrzeugbreitenrichtung an einer Frontendsektion eines Fahrzeugs angebracht ist, und der entlang der Fahrzeugbreitenrichtung an einer Frontfläche einer Stoßstangenverstärkung (14) installiert ist, wobei sich Außenseitenendabschnitte davon in der Fahrzeugbreitenrichtung weiter in der Fahrzeugbreitenrichtung nach außen gerichtet von jedem Frontseitenelement (16) erstrecken, und der Endabschnitte umfasst, die so weit reichen wie die Außenseitenendabschnitte der Stoßstangenverstärkung (14);einem Innendruckdetektor (28A, 28B), der eine Druckänderung innerhalb des hohlen Strukturkörpers (104) erfasst, und der Signale basierend auf der Druckänderung ausgibt;Beschleunigungsdetektoren (106A, 106B), die jeweils an einer Rückseitenfläche einer Stoßstangenabdeckung (34), die die Stoßstangenverstärkung (14) und den hohlen Strukturkörper (104) abdeckt, weiter nach außen gerichtet von einer Position entsprechend des Frontseitenelements (16) in der Fahrzeugbreiterichtung bereitgestellt sind, wobei jeder von diesen ein Signal basierend auf einer Änderung der Beschleunigung des Fahrzeugs ausgibt; undeiner Bestimmungssektion (30), die eine Kollisionsposition an einer Frontstoßstange basierend auf dem durch die Beschleunigungsdetektoren (106A, 106B) ausgegebenen Signal bestimmt, und die basierend auf dem von dem Innendruckdetektor (28A, 28B) ausgegebenen Signal bestimmt, ob eine Personenkollision aufgetreten ist oder nicht.dadurch gekennzeichnet, dassdie Beschleunigungsdetektoren (106A, 106B) jeweils an Positionen bereitgestellt sind, die sich weiter nach außen gerichtet von Außenseitenendabschnitten in der Fahrzeugbreitenrichtung der Stoßstangenverstärkung (14) befinden, und die jeweils höher liegen als die Stoßstangenverstärkung (14), unddas Fußgängerkollisionserfassungssystem (10) weiterhin einen Geschwindigkeitsdetektor aufweist, der die Fahrzeuggeschwindigkeit erfasst und ein Signal basierend auf einer Änderung der Geschwindigkeit ausgibt, wobei:die Bestimmungssektion (30) bestimmt, ob sich die Kollisionsposition an der Frontstoßstange (12) an einem Eckabschnitt der Frontstoßstange (12) oder an einem Mitteabschnitt der Frontstoßstange (12) befindet, unter Verwendung eines maximalen Versatzwerts des Fahrzeugs während einer Kollision, der basierend auf dem von den Beschleunigungsdetektoren (106A, 106B) ausgegebenen Signal sowie einer Kollisionsgeschwindigkeit, die die Fahrzeuggeschwindigkeit während einer Kollision ist, die basierend auf dem von dem Geschwindigkeitsdetektor ausgegebenen Signal berechnet wird, berechnet wird.
Patent DE-102015107173-B4 (DE)
Title: Kunststoffbauteil mit einem thermoplastischen Trägerformteil und die Verwendung einer Zusammensetzung zur Aufnahme von Weichmachungsmitteln
Inventor: FISCHER WOLFGANG
IPC: C09D7/61
Filed: 2015-05-07
Granted: 2022-03-10
Abstract: Kunststoffbauteil mit einem thermoplastischen Trägerformteil (3) und einer weichmacherhaltigen Dekorschicht (2), wobei zwischen dem Trägerformteil (3) und der Dekorschicht (2) eine Zusammensetzung (1) vorgesehen ist, die zumindest ein Beschichtungsmittel (4) und ein Molekularsieb (5) umfasst, wobei das Molekularsieb (5) zur adsorptiven Aufnahme von Weichmachungsmitteln geeignet ist und aus einem zeolithischen Material oder einem Kohlenstoffmolekularsieb (carbon molecular sieve, CMS) besteht, und wobei das Beschichtungsmittel (4) zum Beschichten und/oder Verkleben der Dekorschicht (2) ausgebildet ist und das zeolithische Material einen Porenöffnungsdurchmesser im Bereich von 0,5 bis 10,0 nm aufweist.
Patent DE-102015119624-B4 (DE)
Title: Brandschutzeinrichtung
Inventor: MÜLLER-OTTO JENS
IPC: A62C2/06
Filed: 2015-11-13
Granted: 2020-12-17
Abstract: Brandschutzeinrichtung, umfassend einen einen Brandabschnitt (1) bildenden Raum, in dem ein eine sicherheitstechnische Anlage (2) aufnehmendes und sowohl mit einer Beals auch mit einer Entlüfungsöffnung (3) versehenes Brandschutzgehäuse (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die auch im Brandfall unverschlossenen Be- und Entlüftungsöffnungen (3) jeweils mit einem in einen weiteren, außerhalb des Raumes angeordneten Brandabschnitt (5) ausmündenden Be- und Entlüftungskanal (6) verbunden sind, wobei das Brandschutzgehäuse (4) gegenüber dem den Brandabschnitt (1) bildenden Raum abgedichtet ausgebildet ist, wobei das Brandschutzgehäuse (4) gegenüber dem den Brandabschnittt (1) bildenden Raum grundsätzlich so abgedichtet ist, dass sowohl im Normalbetrieb als auch im Brandfall die Be- und Entlüftung des Brandschutzgehäuses grundsätzlich mit Luft aus dem Brandabschnitt (5) erfolgt.
Patent DE-102015200960-B4 (DE)
Title: Ladevorrichtung und Ladesystem
Inventor: BRÖCKER MARCO
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-01-21
Granted: 2018-05-17
Abstract: Ladevorrichtung (1) für eine Batterie eines Elektro- oder Hybridkraftfahrzeuges (100), mit einem externen Ladegerät (10) zum Laden der Batterie,
 wobei das Ladegerät (10) mindestens ein Leistungsmodul (11, 12, 13) zum Umwandeln von Wechselstrom (AC) in Gleichstrom (DC) aufweist,
 wobei das Ladegerät (10) mehrere Leistungsmodule (11, 12, 13) aufweist,
 wobei das Ladegerät (10) mindestens ein herausnehmbares, elektrisch und mechanisch vom Ladegerät (10) entkoppelbares Leistungsmodul (11) aufweist,
 und wobei das herausnehmbare Leistungsmodul (11) als eine separate Ladevorrichtung benutzt werden kann.