baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19510657-B4 (DE)
Title: Fernsteuerverfahren und Fernsteuereinrichtung für ein Bildgerät
Inventor: LEE SANG-SOO
IPC: H04N5/00
Filed: 1995-03-23
Granted: 2004-11-25
Abstract: Fernsteuerverfahren
zur Ausführung einer
ferngesteuerten Operation in einem Bildgerät (20) unter Verwendung einer
Fernsteuereinrichtung (10; 24), die ein Eingabefeld (11; 32) mit
einem Berührungssensor
(12) aufweist, mit den Schritten:  Auswählen (100), ob eine Funktion
des Bildgerätes
(20) durch Eingabe eines Zeichens oder unter Verwendung eines Cursors
(42) ausgewählt
werden soll;  wenn in dem Auswahlschritt (100) eine Funktionsauswahl durch
einen Cursor (42) gewählt
wurde, Erfassen (110) eines Kontaktpunktes (33) am Eingabefeld (11;
32), Wandeln (120) des erfassten Kontaktpunktes in eine digitale
Datenform, Erzeugen (130) eines Fernsteuersignals entsprechend dem
erfassten Kontaktpunkt in digitaler Datenform, Übertragen des Fernsteuersignals
zum Bildgerät
(20), Erzeugen eines dem Kontaktpunkt entsprechenden Cursors (42)
und Auswählen
einer auf einem Bildschirm (27; 36) des Bildgeräts (20) angezeigten Menüfunktion
(40) mit Hilfe des Cursors (42);  wenn in dem Auswahlschritt
(100) eine Funktionsauswahl durch Eingabe eines Zeichens gewählt wurde,
Erfassen (140) eines am Eingabefeld (11; 32) eingegebenen Zeichens,
Wandeln...
Patent DE-19517924-B4 (DE)
Title: Möbelbeschlagteil
Inventor: LAUTENSCHLAEGER HORST
IPC: E05D5/08
Filed: 1995-05-16
Granted: 2006-03-02
Abstract: Möbelbeschlagteil
mit einem auf einer Fläche
einer Möbelwand
anzubringenden Befestigungsabschnitt mit einer Auflagefläche, von
welcher voneinander beabstandete, in zugeordnete Bohrungen in der
Möbelwand
einsetzbare Befestigungselemente im Wesentlichen rechtwinklig vorspringen,
von denen wenigstens eines als gesondert hergestellter Befestigungszapfen
ausgebildet ist, der in seinem der Auflagefläche zugewandten Endbereich
ein flaches Zapfen-Halterungselement aufweist und in seinem der
Auflagefläche
abgewandten freien Endbereich wenigstens einen schneidenartig zugeschärften, im Wesentlichen
in Umfangsrichtung verlaufenden, radial vorspringenden Vorsprung
aufweist und am Befestigungsabschnitt derart mittels einer Handhabe
zwischen zwei Endlagen verstellbar gehaltert ist, dass der zugeschärfte Vorsprung
bzw. die zugeschärften
Vorsprünge
in der einen Endlage in die Wandung der zugeordneten Bohrung in
der Möbelwand
einschneidet bzw. einschneiden und in der anderen Endlage aus der
in die Wandung einschneidenden Stellung in die Projektion der Bohrung
zurückgezogen
ist bzw. sind, dadurch gekennzeichnet,  dass der bzw. die mit
dem wenigstens einen schneidenartig zugeschärften Vorsprung (60; 160; 260)
versehene(n) Befestigungszapfen (34;...
Patent DE-19603858-B4 (DE)
Title: Signal-Regeneriervorrichtung
Inventor: SUGAWARA TAKAO
IPC: G11B5/035
Filed: 1996-02-03
Granted: 2005-03-24
Abstract: Signal-Regeneriervorrichtung
zum Regenerieren von Daten von einer Ausgabe eines Kopfes zum Lesen
eines Trainingssignals und eines Datensignals von einem Aufzeichnungsmedium,
aufweisend:  eine Kompensationsschaltung für asymmetrische Signale zum
Kompensieren einer Asymmetrie der Ausgabe des Kopfes,  eine
Analogschaltung (2, 8) zum analogen Bearbeiten der Ausgabe des Kopfes,  einen
Analog-/Digital-Konverter (9) zum Konvertieren der analog bearbeiteten
Ausgabe in eine digitale Ausgabe,  eine Ausgleichsschaltung
(3) zum Ausgleichen der digitalen Ausgabe, und  eine Datendetektionsschaltung
(4) zum Detektieren der Daten von der ausgeglichenen digitalen Ausgabe;  dadurch
gekennzeichnet, dass die Kompensationsschaltung für asymmetrische
Signale aufweist:  eine Offset-Detektionsschaltung (7-1) für asymmetrische Signale
zum Detektieren einer Offset-Größe der Ausgabe des
Kopfes von der Ausgabe des Trainingssignals, erste Verzögerungsmittel
(10) zum Verzögern
des Eingangssignals (S1), und  eine Subtraktionsschaltung (22)
zum Kompensieren der analog bearbeiteten Ausgabe oder der digitalen
Ausgabe des Datensignals durch die detektierte Offset-Größe.
Patent DE-19637181-B4 (DE)
Title: Stabilisierung von Polyolefinen in Dauerkontakt mit extrahierenden Medien
Inventor: SCHMUTZ THOMAS
IPC: C08K5/52
Filed: 1996-09-12
Granted: 2007-11-15
Abstract: Verfahren
zum Stabilisieren von dickschichtigen Polyolefinformkörpern [Komponente
(a)], die im Dauerkontakt mit extrahierenden Medien sind, dadurch gekennzeichnet,
dass man diesen mindestens eine Mischung enthaltend eine Komponente
(b) in einer Menge von 0,02 bis 0,6% bezogen auf das Gewicht der
Komponente (a) und eine Komponente (c) in einer Menge von 0,02 bis
1,0% bezogen auf das Gewicht der Komponente (a) einverleibt oder
auf diese aufbringt,  worin die Komponente (b) eine Verbindung
der Formeln V, Ph-1, Ph-3 oder Ph-11    darstellt, worin  R 9  und R 12  unabhängig voneinander
Wasserstoff, C 1 -C 8 -Alkyl,
Cyclohexyl oder Phenyl bedeuten, und  R 10  und
R 11  unabhängig voneinander Wasserstoff
oder C 1 -C 4 -Alkyl
darstellen;  die Komponente (c) mindestens eine Verbindung darstellt aus
der Gruppe der sterisch gehinderten Amine mit einem Molekulargewicht,
das grösser
als 500 ist, und mindestens einen Rest der Formel III oder IV  enthält, worin  G Wasserstoff
oder Methyl ist, und  G 1  und G 2  Wasserstoff, Methyl...
Patent DE-19708031-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtiger Halbleiterspeicher und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KAWAZU YOSHIYUKI
IPC: H01L29/792
Filed: 1997-02-27
Granted: 2008-04-30
Abstract: Nichtflüchtiger
Halbleiterspeicher, der folgendes enthält:  ein Halbleitersubstrat
(11), in dem Feldgebiete (15) gebildet sind,  Wortleitungen
(12), die parallel auf dem Halbleitersubstrat (15) gebildet sind,
wobei die Wortleitungen (12) eine Struktur haben, bei der ein Gate-Oxid
(17), ein schwebendes Gate (20), eine Gate-Gate-Isolierschicht (19),
ein Steuer-Gate (20) und eine Isolierschicht (21) übereinander
geschichtet sind, und  Source-Leitungs-Gebiete (13a), die Source-Bereiche
(24) und Source-Leitungen
(13) umfassen und die selbstausrichtend mit Paaren von zwei benachbarten
Wortleitungen (12) unter den Wortleitungen (12) gebildet sind,  wobei
der Abstand eines Paares von Wortleitungen (12), die ein Gebiet
bilden, in das Source-Bereiche (24) gelegt werden, kleiner ist als
der Abstand eines Paares von Wortleitungen (12), die ein Gebiet
bilden, in das Drain-Bereiche (23) gelegt werden.
Patent DE-19734855-B4 (DE)
Inventor: PUTTKAMMER FRANK
IPC: G07D7/00
Filed: 1997-08-12
Granted: 2005-09-08
Abstract: The invention concerns the constitution of security elements with optical diffraction effect, and a device for controlling such elements. The use of holograms and other security elements with optical diffraction effect for protecting documents and other valuable papers, as well as bank notes against forgery is becoming more and more frequent presently. The element with optical diffraction effect comprises a discontinuous metal coating and/or partial metal coats and/or metal coat zones in different planes, representing an electric data coding, corresponding to the objective. The device comprises a scanner with capacitive functioning. Said scanner consists of a plurality of emitting electrodes placed side by side and a receiving electrode extending parallel to said emitting electrodes arrangement.
Patent DE-19750923-B4 (DE)
Title: Zahnradeinrichtung vom flexiblen Eingriffstyp
Inventor: KOBAYASHI MASARU
IPC: F16H1/32
Filed: 1997-11-17
Granted: 2006-03-09
Abstract: Zahnradeinrichtung
vom flexiblen Eingriffstyp, aufweisend: ein ringförmiges starres
Zahnrad mit Innenverzahnung, das an einer Innenumfangsseite innere Zähne aufweist,
ein verformbares Zahnrad mit Außenverzahnung,
das an einer Außenumfangsseite äußere Zähne aufweist,
wobei die äußeren Zähne mit
den inneren Zähnen in
Eingriff kommen können,
und einen Wellengenerator zum Verformen des verformbaren Zahnrads
mit Außenverzahnung
in einer radialen Richtung, um dessen äußeren Zähne teilweise mit den inneren,
Zähnen
des starren Zahnrads mit Innenverzahnung in Eingriff zu bringen,
und zum Bewegen der in Eingriff befindlichen Bereiche der Zähne in Umfangsrichtung,
dadurch gekennzeichnet, daß lediglich die
inneren Zähne
(21) des starren Zahnrads mit Innenverzahnung (2) mit einer Metallplattierbeschichtung
(21a) versehen sind.
Patent DE-19813888-B4 (DE)
Title: Motorschutzeinrichtung
Inventor: WILMERS ANDREAS
IPC: H01H73/00
Filed: 1998-03-28
Granted: 2007-07-05
Abstract: In
einem Gehäuse
befindliche Motorschutzeinrichtung mit je einem ersten Wandler für jede Phase
und mit einer elektronischen Überlastschutzeinrichtung,
wobei die elektronische Überlastschutzeinrichtung
an die Sekundärwicklungen
(43, 44, 45) der ersten Wandler (31, 32, 33) angeschlossen ist,
und wobei innerhalb der elektronischen Überlastschutzeinrichtung weitere
Wandler (47, 48, 49) vorgesehen sind, für die die Sekundärwicklungen
(43, 44, 45) der ersten Wandler (31, 32, 33) die Primärleiter
bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die weiteren Wandler (47, 48,
49) zusammen mit Auswerteelementen zur Detektion von Überströmen in einem Überlastrelaisgehäuse untergebracht
sind, und dass das Überlastrelaisgehäuse in das
Gehäuse
(30) der Motorschutzeinrichtung eingesetzt ist.
Patent DE-19832067-B4 (DE)
Inventor: BECKERS RALF
IPC: D21G1/00
Filed: 1998-07-16
Granted: 2005-04-21
Abstract: In the calender assembly, for processing a paper web, the intermediate roller (5,10) next to the upper adjustable bend roller (4,9) in each roller stack is in a fixed position at the frame. The upper adjustable bend rollers (4,9) give a variable pressure in the top nips (25,26), independently of the pressures applied on the web in the following nips (28-33). Both end rollers (4,8,9,13) are lifting mantle types, on fixed carriers. The intermediate rollers (6,7,11,12) below the upper intermediate rollers (5,10) are mounted on levers (27), which pivot on axes mounted to the frame. Two identical stacks of rollers (2,3) are in succession in the direction of web (24) travel. The top intermediate roller (5) of the first roller stack (2) acts on one side of the web (24), and the top intermediate roller (10) of the second roller stack (3) acts on the other side of the web (24).
Patent DE-19838604-B4 (DE)
Title: Schilderbrücke zum Aufhängen von Verkehrszeichen oberhalb von Fahrbahnen eines Verkehrsweges
Inventor: MUEHLBERGER JOSEF
IPC: E01F9/696
Filed: 1998-08-25
Granted: 2005-07-14
Abstract: Schilderbrücke zum
Aufhängen
von Verkehrszeichen über
einem ein- oder mehrspurigen Verkehrsweg mit im wesentlichen vertikal
ausgerichteten Tragstützen,
die in bzw. an einem jeweils auf einer Randseite des Verkehrsweges
vorgesehenen Fundament festgelegt sind und mit einer den Verkehrsweg
in Querrichtung überspannenden
Riegelanordnung, die beidseitig jeweils am oberen Ende einer der
Tragstützen
festgelegt ist und an der die Verkehrszeichen befestigt sind, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Riegelanordnung aus mindestens einem Riegelelement (81), aus einer
zu diesem in vorgegebenem Abstand darunter und parallel liegenden
Verbindungsleiste (10) und aus Vertikalstreben (9) besteht, wobei
das Riegelelement bzw. die Riegelelemente(81) als das horizontale Tragteil
an den Tragstützen
(6) festgelegt ist, die Vertikalstreben (9) – in Querrichtung des Verkehrsweges
betrachtet – aus
einem rechtwinkligen Rahmen (91, 92) gebildet sind, der an dem mindestens
einen Riegelelement in dessen Längsrichtung
einstellbar aufgehängt
ist und der zwei Seitenteile (91) aufweist, an denen die Verkehrszeichen (2),
wahlweise der einen bzw. der anderen...
Patent DE-19945892-B4 (DE)
Title: Konditioniertrommel
Inventor: METZNER WOLFGANG
IPC: A24B3/18
Filed: 1999-09-24
Granted: 2004-11-04
Abstract: Konditioniervorrichtung
für Tabak,
insbesondere Schnitttabak, mit einer drehbaren zylindrischen Trommel
(1) mit einem Tabakeintrag (2) und einem Tabakaustrag (3) und mit
einer in Axialrichtung der Trommel verlaufenden, stationär angebrachten
Leitung (5), die Düsenöffnungen
(6) für
den Austritt von Dampf aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Düsenöffnungen
(6) von dem nächstliegenden
Trommelinnenwandabschnitt weg im wesentlichen auf den Bereich des
Trommelinneren ausgerichtet sind, in dem sich der Tabak befindet.
Patent DE-19947501-B4 (DE)
Title: Aktuator-Sensor-Interface-Slave
Inventor: FUESL BERND
IPC: G05B19/042
Filed: 1999-10-01
Granted: 2012-10-18
Abstract: Aktuator-Sensor-Interface-Slave (1) mit zwei Anschlüssen (2, 3) zum Anschluss des Aktuator-Sensor-Ince-Leitung (4), mit einem Aktuator-Sensor-Interface-IC (7), mit einer Ein-/Ausgangsschaltung (8, 9) mit mehreren Aus- und Eingängen (10, 11) zum Anschluss von Aktuatoren (12) und/oder Sensoren (13), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Anschlüssen (2, 3) und dem Aktuator-Sensor-Interface-IC (7) ein Trennbauelement zur galvanischen Trennung zwischen der Aktuator-Sensor-Interface-Leitung (4) und den Aktuatoren (12) und/oder Sensoren (13) vorgesehen ist.
Patent DE-19954383-B4 (DE)
Title: Fangtisch für einen Kindersitz
Inventor: DUENNEBEIL JOACHIM
IPC: B60R22/10
Filed: 1999-11-12
Granted: 2006-11-02
Abstract: Fangtisch
für einen
Kindersitz eines Kraftfahrzeugs, welcher aus einem unter Energieaufnahme verformbaren
Material besteht und eine Tischfläche sowie einen Kontaktbereich
hat, der nach der Anbringung des Fangtisches unmittelbar gegen Körperpartien
des Kindes anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass im Kontaktbereich (5)
des Fangtisches (1) mehrere zu dem Kind hin gerichtete Vorsprünge (7,
8) vorgesehen sind.
Patent DE-19964339-B4 (DE)
Title: Laserdiodenanordnung
Inventor: GREWELL DAVID A
IPC: H01S5/02
Filed: 1999-09-17
Granted: 2009-09-17
Abstract: Laserdiodenanordnung (10) mit:  einer Vielzahl von zweiseitigen, parallel angeordneten Metallplatten (12);  Befestigungseinrichtungen, die die Platten (12) tragen;  einer Vielzahl von Laserdioden (14), wobei auf einer Seite jeder Platte (12) eine Laserdiode (14) befestigt ist und wobei eine der beiden Elektroden jeder Diode (14) in elektrischem Kontakt mit der ersten Seite der Platte (12) ist, auf der die Diode (14) befestigt ist;  einer Vielzahl von elektrischen Kontakteinrichtungen zum Herstellen eines elektrischen Kontakts zwischen der anderen Elektrode einer Diode (14) und einer Platte (12); und Verriegelungseinrichtungen, welche die Befestigungseinrichtungen so erfassen, dass die Platten (12) durch die Befestigungseinrichtungen in ihrer Lage gehalten werden, wobei die Befestigungseinrichtungen die Metallplatten (12) elektrisch isoliert voneinander tragen und jede Kontakteinrichtung so angeordnet ist,  dass sie elektrischen Kontakt zwischen der anderen Elektrode einer Diode (14) und der zweiten Seite einer zugewandten, daneben angeordneten Metallplatte (12) herstellt, und wobei elektrisch isolierende Distanzeinrichtungen zwischen...
Patent AU-2011101741-B4 (AU)
Title: A fin box
Inventor: LONGO VINCENT CHARLES
IPC: B63B35/79
Filed: 2011-12-05
Granted: 2017-11-09
Abstract: Abstract A fin box (10) for a surfboard, the box (10) includes a longitudinally elongated base (11) providing a longitudinally extending aperture (13) that receives the fin of the 5 surfboard. Surrounding the base (13) is a flange (14) having a plurality of passages that provide for resin to pass through the passages to aid in securing the box (10) in position.
Patent AU-2016100200-B4 (AU)
Title: Improved caisson emplacement system and method
Inventor: MOLLOY ANTHONY JOHN
IPC: E21B7/20
Filed: 2016-02-23
Granted: 2016-07-21
Abstract: [083] The present invention provides a drilling assembly 3 for insertion of a caisson or casing 1, said drilling assembly 3 having two or more expanding drill bits 4 which are adapted to be driven by a drilling or rotation motive device 5, said expanding drill bits 4 being adapted to be arranged with respect to said caisson or casing 1 in use, so as form a hole or bore which substantially conforms to, or substantially overlaps with, the shape of said caisson or casing 1. Figure to be published: 8
Patent AU-2017100757-B4 (AU)
Title: A bracket for holding pipes
Inventor: COMINO JOHN ALEXANDER
IPC: F16L3/08
Filed: 2017-06-16
Granted: 2018-01-25
Abstract: Disclosed herein is a bracket for holding pipes and configured for joining to a housing. The bracket comprises a base and pipe receiving members located at opposing sides of the base. Each pipe receiving member is configured to receive a respective pipe, whereby aligned pipes are joinable via an intermediate component (e.g. a water meter).
Patent AU-2017101643-B4 (AU)
Title: A Lock and Latch Assembly
Inventor: BEARDMORE DEAN
IPC: E05B13/00
Filed: 2017-11-24
Granted: 2018-03-29
Abstract: -30 A lock and latch assembly that is to be installed on a door. The assembly has inner and outer actuators, and a latch with a tongue that is movable between an extended position 5 and a retracted position. The tongue is displaceable by rotation of either inner or outer actuator. The assembly has a first lock cylinder with a keyed barrel, and a deadbolt that includes a bolt. The first lock cylinder is operable to displace the bolt between an extended position and a retracted position. A snibbing mechanism includes an inner portion that includes a manually operable snibbing actuator, an outer portion that has a 10 first outer hub that is rotationally fixed to the outer actuator, a second outer hub that is rotationally fixed to the barrel of the first lock cylinder, and an outer slide plate. The first outer hub and outer slide plate have complementary engaging members, wherein the outer slide plate is movable between a free position, and a blocking position in which rotation of the outer actuator is prevented. An intermediate drive connects the inner 15 portion to the outer slide plate. The snibbing actuator is operable to cause the snibbing mechanism to transfer a movement from the inner portion through the intermediate drive to the outer slide plate so as to move the outer slide plate into the blocking position. The outer slide plate is movable from the blocking position into the free position by a rotation of the barrel of the first lock cylinder that causes the deadbolt mechanism to move the bolt 20 from the extended position to the retracted position. Figure 3 to accompany Abstract
Patent AU-2021107071-B4 (AU)
Title: Radar based non-contact detection of sleep stage
Inventor: Ning Zhiyu
IPC: A61B5/08
Filed: 2021-08-24
Granted: 2022-06-30
Abstract: SA non-contact detection system of sleep state, in operable communication with a radar sensor.  
The radar sensor continuously collects I/Q channel signals and combines the IQ channel signals 
as single-channel signals. The single-channel signal is used to measure the heartbeat rate and 
breath rate using the frequency distribution method. An autoencoder is then invented to extract 
the intrinsic features of the single-channel signal, which maintain the important information but 
filter the unexpected noise. The extracted features, heartbeat rate and breath rate together form 
the predictor for the detection of the sleep stage. An estimator, comprising several convolutional 
layers and a softmax function, is invented to detect the specific sleep stage from awake, REM 
(rapid eye movement), light sleep and deep sleep.
Patent DE-102004006237-B4 (DE)
Title: Eselohrdüse
Inventor: ZIMBAKOV DARKO
IPC: B65H11/00
Filed: 2004-02-09
Granted: 2014-03-13
Abstract: Vorrichtung zum Führen von Bogen (7) zu einer Bogen verarbeitenden Maschine mit einer Anzahl von Düsen (31), die diagonal nach außen in Bogentransportrichtung ausgerichtet sind, wobei die beiden im äußeren Randbereich eines jeweils zu verarbeitenden Bogenformates angeordneten Düsen (31) mit Blasluft beaufschlagt sind, während die übrigen abgestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Blasluftzufuhr zu den Düsen (31) durch eine Position einer der Seitenzieheinrichtung (25) bestimmt ist, dass zur Blasluftbeaufschlagung der Düsen (31) ein quer zur Bogentransportrichtung verschiebbar angeordneter Versorgungsanschluss (33) vorgesehen ist und dass der Versorgungsanschluss (33) an der positionierbaren Seitenzieheinrichtung (25) befestigt ist.
Patent DE-102004014258-B4 (DE)
Inventor: ADAM MARCUS
IPC: B02C13/14
Filed: 2004-03-24
Granted: 2008-04-10
Abstract: The mill with several stages has a cylindrical or truncated cone-form driven rotor (2) with circular discs (4) installed one above the other and circumferentially distributed beating arms (6) with a cylindrical or truncated cone-form stator. The beating arms extend over several and preferably all milling stages. The mill housing on the end face has at least one opening for the equipping of the rotor with exchangeable, plug-in beating arms which can be fitted without additional means of fastening.
Patent DE-102004028572-B4 (DE)
Title: Umverdrahtungseinrichtung für elektronische Bauelemente
Inventor: LUHMANN CLAUDIA
IPC: H01L51/10
Filed: 2004-06-15
Granted: 2008-08-14
Abstract: Umverdrahtungseinrichtung
für elektronische
Bauelemente, bestehend aus einer Vielzahl metallischer Leitbahnen,
welche auf der Bond-Pads aufweisenden Oberfläche des elektronischen Bauelements
so angeordnet sind, dass sie kreuzungsfrei jeweils ein Bond-Pad des
elektronischen Bauelements mit einer Kontaktfläche auf der Kuppe jeweils einer
nachgiebigen Erhebungen elektrisch verbinden und dabei in der Richtung
geradlinig vom Fußpunkt
der Erhebung bis zur Kuppe verlaufen, welche durch die Verbindungslinie
(neutrale Gerade) zwischen dem Mittelpunkt der Kuppe und dem neutralen
Punkt des Bauelements definiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die
Leitbahnen jeweils aus zwei mittels eines metallisierten Durchganges
(9) in einem Punkt, welcher auf der neutralen Geraden (7) angeordnet
ist, elektrisch miteinander verbundenen Abschnitten (5, 8) bestehen,
von denen der erste Abschnitt (5) von einem Bond-Pad (2) in einer
ersten unteren Ebene zur neutralen Geraden und weiter entlang der neutralen
Geraden bis zu dem metallisierten Durchgang (9) verläuft, dass
der zweite Abschnitt (8) von dem metallisierten Durchgang (9) geradlinig
bis...
Patent DE-102004035728-B4 (DE)
Title: Absperrventil und Druckmesskopf
Inventor: NEUMANN MICHAEL
IPC: G01L21/12
Filed: 2004-07-23
Granted: 2020-10-01
Abstract: Druckmesskopf, mit einem Grundkörper (1), der eine erste Anschlussseite (3) zum Anschließen an einen Vakuumbehälter und eine von der ersten Anschlussseite (3) ausgehende Gewindebohrung (15) aufweist, sowie mit einer Druckmesssonde (21), die einen in die Gewindebohrung (15) eingeschraubten Schraubsockel (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Stromdurchführung (17) in eine quer zur Gewindebohrung (15) orientierte Stichbohrung (16) dicht eingefügt ist und einen Leiter (18) aufweist, der einen elektrischen Kontakt des Schraubsockels (22) berührt.
Patent DE-102004046864-B4 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: SUZUKI TAKAHIRO
IPC: H01T21/02
Filed: 2004-09-27
Granted: 2017-12-21
Abstract: Zündkerze, umfassend: einen Isolator (2) mit einer axialen Ausnehmung (6) in einer axialen Richtung entlang einer Achse (O) der Zündkerze; eine Mittenelektrode (3), die in der axialen Ausnehmung (6) des Isolators (2) angeordnet ist; eine Metallhülse (1), die so geformt ist, dass sie den Isolator (2) umgibt; eine Masseelektrode (4), die umfasst: einen Masseelektrodenkörper (4a) mit einem an die Metallhülse (1) verbundenen Ende (42), und eine Edelmetallspitze (41), die auf einer Innenumfangsfläche (45) in der Nähe eines Bereiches des anderen Endes (44) des Masseelektrodenkörpers (4a) über einen Verbindungsbereich (43) gebondet ist und gegenüber der Mittenelektrode (3) angeordnet ist, sodass ein Funkenentladungsspalt (g) zwischen der Mittenelektrode (3) und der Masseelektrode (4) gebildet ist; wobei: die Zündkerze die folgende Beziehung erfüllt: t ≥ 0,3 mm, wobei t eine kürzeste Distanz in axialer Richtung zwischen einer Stirnfläche der Edelmetallspitze (41a) und des Verbindungsbereiches (43) ist; der Verbindungsbereich (43) durch Laserschweißen der Edelmetallspitze (41) und dem Masseelektrodenkörper (4a) auf der Innenumfangsfläche des Masseelektrodenkörpers (4a) gebildet ist; und eine Länge La des Verbindungsbereiches (43) auf einer Seite eines Endes (42) der Masseelektrode größer ist als eine Länge Lb des Verbindungsbereiches (43) auf einer Seite eines anderen Endes (44) der Masseelektrode (4), gesehen von der Innenumfangsfläche (45) des Masseelektrodenkörpers (4a).