baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020116738-A1 (DE)
Title: Mobile Arbeitsmaschine
Inventor: KNAPP HANS
IPC: E02F9/22
Filed: 2020-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine mobile Arbeitsmaschine, insbesondere Radlader, mit einem Hydraulikkreislauf und mit einer Pumpe zur Förderung eines Hydraulikmediums durch den Hydraulikkreislauf sowie mit zumindest einem Steuerblock mit einer Zulaufsteuerkante und einer Ablaufsteuerkante zur Steuerung des Flusses des Hydraulikmediums, wobei die Arbeitsmaschine ein Arbeitswerkzeug und einen Zylinder zur Betätigung des Arbeitswerkzeugs aufweist und wobei der Zylinder einen Ablauf und einen Zulauf für das Hydraulikmedium aufweist, wobei der Ablauf mit der Ablaufsteuerkante und der Zulauf mit der Zulaufsteuerkante in Fluidverbindung stehen, wobei die Zulaufsteuerkante keine oder weniger Feinsteuerkerben als die Ablaufsteuerkante aufweist, die mit einer oder mehreren Feinsteuerkerben ausgestattet ist, so dass bei einer ziehenden Last am Arbeitswerkzeug die Ablaufsteuerkante die Ablaufmenge durch den Ablauf des Zylinders drosselt.
Patent DE-102020116855-A1 (DE)
Title: Steer-By-Wire-Lenksystem
Inventor: HEMMER JOACHIM
IPC: H02K11/01
Filed: 2020-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein/eine Steer-By-Wire-Lenksystem (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Lenkrad-Aktuatorik (2) mit einer Mehrzahl von elektrischen Gleichstrommotoren (21, 22, 23) sowie eine mit der Lenkrad-Aktuatorik (2) elektrisch verbundene und auf die Räder einer Fahrzeugachse wirkende Fahrzeugrad-Aktuatorik, eine Leistungselektronik (31, 32, 33, 34) zur Ansteuerung der elektrischen Gleichstrommotoren (21, 22, 23), und eine Steuereinheit (4) zur Steuerung der Leistungselektroniken (31, 32, 33, 34). Das Steer-By-Wire-Lenksystem (1) wird über ein Bordnetz (5) des Kraftfahrzeugs mit einer Bordnetzspannung elektrisch versorgt. Gemäß der Erfindung sind die einem elektrischen Gleichstrommotor (21, 22, 23) zugeordnete und diesen ansteuernde Leistungselektronik (31, 32, 33, 34) sowie der jeweilige elektrische Gleichstrommotor (21, 22, 23) in einem gemeinsamen Gehäuse (6) angeordnet, wobei das Gehäuse (6) ausgebildet ist elektromagnetische Strahlung abzuschirmen.
Patent DE-102020116976-A1 (DE)
Title: Steuerung einer Anzeigevorrichtung an Bord eines Fahrzeugs
Inventor: ISRAEL BORIS
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-06-26
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung für eine Person an Bord eines Fahrzeugs ist dazu eingerichtet, vorbestimmte Informationen in ein Blickfeld der Person einzublenden. Ein Verfahren zum Steuern der Anzeigevorrichtung umfasst Schritte des Bestimmens, dass eine eingeblendete Information die optische Wahrnehmbarkeit eines Gegenstands im Blickfeld negativ beeinflusst; und des Reduzierens der eingeblendeten Informationen.
Patent DE-102020120004-A1 (DE)
Title: Herstellungsmaschine für Schutzmasken
Inventor: LEE YI-LUNG
IPC: A41H43/00
Filed: 2020-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Herstellungsmaschine für Schutzmasken, die eine Materialzuführungseinheit (10), eine Formungseinheit (20), eine Klebstoffsprüheinheit (30), eine Einheit zum Einsetzen eines Blatts Trennpapier (40), eine Einheit zur Fertigstellung einer Schutzmaske (50) und eine Verpackungseinheit (60) umfasst, wobei diese Einheiten (10, 20, 30, 40, 50, 60) der Reihe nach aneinander angeschlossen sind und dadurch eine vollständige Produktionslinie für selbstklebende Schutzmasken ohne Ohrschlaufen (72) bilden. Das Herstellungsverfahren mit der Herstellungsmaschine für Schutzmaske umfasst folgende Schritte : Abwickeln und Zuführen von Rohmaterialien (S1), Falten und Formen (S2), Walzschweißen mittels Ultraschall (S3), Lochen mittels Wälzfräser (S4), Sprühen eines Klebstoffs (S5), Einsetzen eines Blatts Trennpapier (S6), Zurechtschneiden des Trennpapiers mittels Wälzfräser (S7), Abschneiden des überflüssigen Teils des Trennpapiers mittels Wälzfräser (S8), Ableiten eines Fehlstücks (S9), Falten eines Fertigprodukts zur Hälfte (S10), Verlagern und Aufladen eines Fertigprodukts (S11), Versiegeln von Folien/Siegeln und Verpacken (S12).
Patent DE-102020124912-A1 (DE)
Title: Kopplungsvorrichtung zum Koppeln von Turmsegmenten eines Turms einer Windenergieanlage, Turmsegment, Teil eines Turms, Turm, Windenergieanlage und Montageverfahren
Inventor: LUETKEMEYER STEFAN
IPC: F03D13/20
Filed: 2020-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopplungsvorrichtung (200) zum Koppeln von aneinander angeordneten Turmsegmenten (210, 220) eines rohrförmigen Turms (102) einer Windenergieanlage (100) mit einer Koppelplatte (300) zur Anlage an einer Umfangsfläche (212, 222) der aneinander angeordneten Turmsegmente (210, 220) in einem Stoßbereich, umfassend einen Befestigungsabschnitt (310) mit einer ersten Anlagefläche (311) zum Anordnen an einer Umfangsfläche (212) eines ersten Turmsegments (210) und einen Verbindungsabschnitt (320) mit einer zweiten Anlagefläche (321) zum Anordnen an einer Umfangsfläche (222) eines zweiten Turmsegments (220) und mindestens einer Durchgangsöffnung (322). Die Kopplungsvorrichtung (200) umfasst ferner eine an einer Außenfläche des Verbindungsabschnitts (320) der Koppelplatte (300) angeordnete Aufnahmeplatte (500, 501) mit mindestens einem Aufnahmeelement (510) zur Aufnahme eines mit dem Gewindeelement verschraubbaren Gegenelements, das koaxial zu der Durchgangsöffnung (322) der Koppelplatte (300) und als eine Verdrehsicherung zum Sperren einer ein Verschrauben mit dem Gewindeelement verhindernden Drehung des Gegenelements ausgebildet ist.
Patent DE-102020127034-A1 (DE)
Title: Mantelpropeller eines Luftfahrzeugs, Luftfahrzeug und Bauteil desselben
Inventor: SCHOLL PATRICK
IPC: B64C27/20
Filed: 2020-10-14
Abstract: Mantelpropeller (17) eines Luftfahrzeugs, mit einem rotorseitigen Propeller, mit einem statorseitigen Mantel (19), der den Propeller radial außen umgibt und einen Strömungskanal (22) für über den Propeller (18) strömende Luft definiert, wobei der Mantel (19) eine dem Propeller zugewandte Innenwand (23) aus mindestens einer Lage aus faserverstärktem Kunststoff aufweist, wobei der Mantel (19) eine vom Propeller abgewandte Außenwand (24) aus mindestens einer Lage aus faserverstärktem Kunststoff aufweist, wobei zwischen der Innenwand (23) und der Außenwand (24) des Mantels (19) mindestens zwei in Axialrichtung (A) des Mantelpropellers aneinanderstoßende Wabenkerne (25, 26, 27) angeordnet sind, deren Waben (36) sich in Radialrichtung (R) oder im Wesentlichen in Radialrichtung (R) des Mantelpropellers erstrecken, und wobei mindestens einer der in Axialrichtung (A) des Mantelpropellers aneinanderstoßenden Wabenkerne (27) zumindest im Bereich seiner jeweiligen Stoßfläche (33, 34) zu dem jeweiligen angrenzenden Wabenkern (25, 26) von mindestens einer Lage aus faserverstärktem Kunststoff umwickelt oder ummantelt ist.
Patent DE-102020127529-A1 (DE)
Title: Baugruppe für einen verschiebbaren Fahrzeugsitz
Inventor: ECKENROTH DIRK
IPC: B60N2/015
Filed: 2020-10-20
Abstract: Baugruppe für ein Fahrzeug, welche zwei zueinander beabstandet angeordnete und sich parallel erstreckende Verstellschienen für einen Sitz des Fahrzeugs und zumindest eine sich quer zu den Verstellschienen erstreckende Querstrebe umfasst, welche die beiden Verstellschienen starr miteinander verbindet, sowie Rohbaustruktur für ein Fahrzeug und Boden für ein Fahrzeug.
Patent DE-102020130493-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung, medizinisches System und Verfahren zur Positionierung eines medizinischen Instruments
Inventor: HUBER FLORIAN
IPC: A61B10/04
Filed: 2020-11-18
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Haltevorrichtung (12) für medizinische Instrumente (14), mit einer proximalen Basis (20) zur Aufnahme an einem Gestell (16), die ein erstes Gelenk (30) umfasst, einem distalen Instrumentenhalter (22), der ein zweites Gelenk (32) umfasst, zumindest zwei Schubelementen (52, 54, 58) zwischen der Basis (20) und dem Instrumentenhalter (22), und zumindest zwei Klemmelementen (138, 140, 142, 144), die durch zumindest ein Übertragungselement (84, 86, 88) betätigbar sind, die gemeinsam in einem Klemmzustand und einem Freigabezustand betreibbar sind, und die dazu ausgebildet sind, Gelenke der Haltevorrichtung (12) im Klemmzustand zu blockieren, wobei die zumindest zwei Schubelemente (52, 54, 58) ein Schubgelenk (24) bilden und relativ zueinander entlang einer Längsachse (132) translatorisch verfahrbar sind, und wobei die zumindest zwei Schubelemente (52, 54, 58) relativ zueinander teleskopierbar und drehfest miteinander gekoppelt sind. Die Offenbarung betrifft ferner ein medizinisches System, eine Verwendung einer Haltevorrichtung, sowie ein Verfahren zur Positionierung eines medizinischen Instruments.
Patent DE-102020132904-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Zuschnitten für Kragen von Packungen für Zigaretten
Inventor: SCHERNER DENNIS
IPC: B65D85/10
Filed: 2020-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung von Zuschnitten (30) für Kragen (17) von Packungen (10) für Zigaretten (11), wobei Zuschnitte (30) für Kragen (17), vorzugsweise flach liegend, in einer Transportrichtung (27) entlang einer Transportebene (26) einem Transportwalzenpaar (34, 35) zugeführt werden, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass das Transportwalzenpaar (34, 35) Teil einer Rilleinrichtung (33) ist, in der die Zuschnitte (30) mit vorzugsweise parallel zur Transportrichtung (27) gerichteten Materialschwächungen, insbesondere Rillungen (24), versehen werden, und wobei die Zuschnitte (30) wenigstens einen, vorzugsweise durch einen U-förmigen Einschnitt gebildeten, Faltlappen (18) für eine Deckelbremse einer Packung (10) für Zigaretten (11) aufweisen.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass wenigstens ein Faltlappen (18) für die Deckelbremse eines, vorzugsweise jedes, Zuschnitts (30) während des Transports durch das Transportwalzenpaar aufgerichtet wird, nämlich durch Anlage des Faltlappens (18) an einem am Umfang einer drehenden Transportwalze (34) des Transportwalzenpaares (34, 35) vorzugsweise feststehend angeordneten Dorn (38) aus der Ebene des Zuschnitts (30) herausgeschwenkt wird.
Patent DE-102020134570-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und -verfahren
Inventor: SU HUAN-CHIEH
IPC: H01L21/283
Filed: 2020-12-22
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst eine Vorrichtung Folgendes: einen Stromschienenkontakt; einen Isolationsbereich auf dem Stromschienenkontakt; eine erste dielektrische Finne auf dem Isolationsbereich; eine zweite dielektrische Finne angrenzend an den Isolationsbereich und an den Stromschienenkontakt; einen ersten Source/Drain-Bereich auf der zweiten dielektrischen Finne; und einen Source/Drain-Kontakt zwischen dem ersten Source/Drain-Bereich und der ersten dielektrischen Finne, wobei der Source/Drain-Kontakt eine obere Oberfläche des ersten Source/Drain-Bereichs, eine seitliche Oberfläche des ersten Source/Drain-Bereichs und eine obere Oberfläche des Stromschienenkontakts kontaktiert.
Patent DE-102020207431-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit Rotorkühlung
Inventor: HELMI HUSSAM
IPC: H02K9/19
Filed: 2020-06-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1) aufweisend einen Stator (2) und einen von dem Stator (2) antreibbaren Rotor (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (3) eine hohle Rotorwelle (4) aufweist, die sich entlang einer Rotorachse (100) erstreckt und einen Hohlraum, insbesondere ein Sackloch, umfasst, dass im Hohlraum der hohlen Rotorwelle (4) ein Kühlrohr (5) umfassend ein Kühlrohrkanal (7) vorgesehen ist, dass zwischen einer den Hohlraum begrenzenden Innenwandung (4A) der Rotorwelle (4) und dem Kühlrohr (5) ein Ringspaltkanal (8) gebildet ist, dass das Kühlrohr (5) zum Führen eines Kühlmediums entlang eines durch die Rotorwelle (4) führenden Kühlpfades (200) ausgebildet ist, und dass der Kühlpfad (200) durch den Kühlrohrkanal (7) und nach einer Umlenkung durch den Ringspaltkanal (8) führt.
Patent DE-102020207961-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung des Erscheinungsbilds eines Anschlusses
Inventor: TAKAHASHI YUJI
IPC: G01N21/952
Filed: 2020-06-26
Abstract: Es wird eine optische Bildübertragungseinheit (70) bereitgestellt, die in dem Drehkörper (4) so vorgesehen ist, dass sie sich zusammen mit dem Drehkörper (4) dreht, die so ausgebildet ist, dass ein Lichteintrittsende (71) einer Außenumfangsfläche des Anschlusses (12) zugewandt ist, der auf der Anschlussstützeinheit (10) getragen wird, und ein Lichtaustrittsende (73) auf der Lichtempfangsachse (L3) der Kamera (7) vorgesehen ist, und die so konfiguriert ist, dass sie ein optisches Bild der Außenumfangsfläche des Anschlusses (12), das in das Lichteintrittsende (71) eingegeben wurde, von dem Lichtaustrittsende (73) in Richtung der Kamera (7) emittiert.
Patent DE-102020209942-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum auffinden eines semantischen dienstes für ein fahrzeug
Inventor: AKELLA RAVI
IPC: B60R16/037
Filed: 2020-08-06
Abstract: Ein Fahrsystem für ein erstes Fahrzeug weist einen oder mehrere Sensoren auf, der/die konfiguriert ist/sind, um Proximitätsdaten für ein oder mehrere Objekte in der Nähe des ersten Fahrzeugs und Umgebungsdaten des ersten Fahrzeugs zu gewinnen. Das Fahrsystem enthält ferner einen Fahrzeug-Transceiver, der konfiguriert ist, um mit einer entfernten Infrastruktureinheit zu kommunizieren, sowie einen Prozessor, der mit dem einem oder den mehreren Sensoren und dem Fahrzeug-Transceiver in Verbindung steht. Der Prozessor ist programmiert, um im Ansprechen auf die Proximitätsdaten und die Umgebungsdaten eine Benachrichtigung auszugeben, die eine oder mehrere Anwendungen von der entfernten Infrastruktureinheit identifiziert, wobei die eine oder die mehreren Anwendungen konfiguriert sind, um eine Fahrunterstützungsfunktion im ersten Fahrzeug auszuführen.
Patent DE-102020213804-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm und Steuergerät zum Steuern eines Gargeräts und Gargerätesystem
Inventor: SCHMICKAL JULIAN
IPC: F24C7/08
Filed: 2020-11-03
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Gargeräts (2, 3), umfassend die Schritte: Bereitstellen eines Steuergeräts (6a, 6b) zum Steuern eines Gargeräts (2, 3), Bereitstellen eines Mobilgeräts (19, 20), Herstellen einer drahtlosen Datenverbindung (23) zwischen dem Steuergerät (6a, 6b) und dem Mobilgerät (19, 20), Steuern des Gargeräts (2, 3) aufgrund eines von dem Mobilgerät (19, 20) über die drahtlose Datenverbindung (23) an das Steuergerät (6a, 6b) übertragenen Steuerbefehls, Erfassen mehrerer der mit einer Signalstärke der drahtlosen Datenverbindung (23) korrelierender Abtastwerte, Bestimmen eines Prüfwerts anhand der mehreren Abtastwerte, Vergleichen des Prüfwerts mit einem Referenz-Prüfwert zum Bestimmen eines Vergleichsergebnisses, Beschränken der Steuerbarkeit des Gargeräts (2, 3) mittels des Mobilgeräts (19, 20) in Abhängigkeit von dem Vergleichsergebnis.
Patent DE-102021002308-A1 (DE)
Title: Trennvorrichtung für Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: MÜNCHENBERG MATHIAS
IPC: B60R21/06
Filed: 2021-05-03
Abstract: Eine Trennvorrichtung (1) für einen Innenraum eines Kraftfahrzeugs weist ein flexibles Trenngebilde (2) auf, welches eine Oberkante (3), eine Unterkante (4) und Seitenkanten (5, 6) aufweist, wobei das Trenngebilde (2) in einem fahrzeugseitig montierten Zustand wenigstens eine Funktionsposition einnimmt, in der das Trenngebilde (2) wenigstens abschnittsweise flächig aufgespannt ist. An der Oberkante (3) sind Haken (7) vorgesehen, mittels derer das Trenngebilde (2) in der Funktionsposition an fahrzeugseitigen ersten Befestigungsaufnahmen befestigt ist, und an der Unterkante (4) sind Befestigungselemente (8) vorgesehen, mittels welcher das Trenngebilde (2) nach unten in weitere fahrzeugseitige zweite Befestigungsaufnahmen abspannbar ist. Das Trenngebilde (2) ist im Bereich seiner Oberkante (3) mit einem zusätzlichen Verstärkungselement (10) versehen, welches als von dem Trenngebilde (2) getrenntes Bauteil ausgebildet ist und die Haken (7) miteinander verbindet.
Patent DE-102021102753-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: BRODA MAIK
IPC: H01B1/02
Filed: 2021-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1) mit einer Leiterstruktur (12, 17), die wenigstens ein metallisches Leiterelement (12, 18, 22, 23) aufweist, welches wenigstens ein aus Kupfer und Silber ausgewähltes Metall enthält. Um eine sowohl hinsichtlich Leistung als auch Materialnutzung optimierte elektrische Maschine zur Verfügung zu stellen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das wenigstens eine Leiterelement (12, 18, 22, 23) eine einkristalline oder kolumnare Kristallstruktur aufweist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Herstellung einer Leiterstruktur (12, 17) für eine elektrische Maschine (1).
Patent DE-102021108609-A1 (DE)
Title: Steer-by-wire Lenksystem
Inventor: RUH FABIAN
IPC: B62D1/18
Filed: 2021-04-07
Abstract: Steer-by-wire Lenksystem eines Fahrzeuges, mit einem Lenkmittel (2), dass an einer längs- und/oder neigungsverstellbaren Lenksäule (3) angeordnet ist, wobei die Lenksäule (3) in einem Gehäuse angeordnet ist, welches einen Verstellmechanismus (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellmechanismus (4) einen Verstaumechanismus (7, 13), welche derart vorgesehen ist, dass entlang dieser, die Lenksäule (3) in axialer und/oder radialer Richtung bewegt werden kann, und einen Verriegelungsmechanismus, welcher die Lenksäule (3) in einer Verstauposition oder einer Fahrposition hält aufweist.
Patent DE-102021111976-A1 (DE)
Title: Arretiervorrichtung für ein schwenkbares Bauteil und Armlehne
Inventor: FRIESEN DMITRY
IPC: B60N2/75
Filed: 2021-05-07
Abstract: Arretiervorrichtung für ein um eine Schwenkachse (A) schwenkbares Bauteil (10), mit einer Kupplung (24), die ein um eine Kupplungsachse (B) drehbares Kupplungsteil (26) aufweist und zwischen einer Blockierstellung, in der das Kupplungsteil (26) an einer Drehung gehindert ist, und einer Freigabestellung umschaltbar ist, in der sich das Kupplungsteil um die Kupplungsachse drehen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung (24) so an dem schwenkbaren Bauteil (10) montiert ist, dass die Kupplungsachse (B) in einem festen Abstand parallel zu der Schwenkachse A verläuft, und dass das Kupplungsteil (26) durch ein Getriebe (28) mit einem Schubglied (32) verbunden ist, das durch Drehung des Kupplungsteils (26) in eine Abstützstellung antreibbar ist, in der es sich in einer gegenüber der Schwenkachse (A) versetzten Position an einem stationären Stützbock (34) abstützt.
Patent DE-102021113924-A1 (DE)
Title: Bidirektionaler mehrgangantrieb
Inventor: FLIEARMAN STEVEN R
IPC: F16D11/14
Filed: 2021-05-28
Abstract: Eine bidirektionale Antriebsbaugruppe für ein Arbeitsfahrzeug weist ein Reaktionselement auf, das in Bezug auf oder einen Teil eines Antriebsgehäuses fixiert ist. Eine Antriebswelle ist um eine Antriebsachse relativ zum Reaktionsglied in einer ersten Drehrichtung und alternativ in einer zweiten Drehrichtung drehbar. Ein Planetensatz ist mit der Antriebswelle gekoppelt und konfiguriert, um eine Ausgangsnabe in der ersten oder der zweiten Drehrichtung zu drehen. Eine Kupplungsbaugruppe ist mit dem Reaktionselement gekoppelt und beinhaltet eine erste Kupplung und eine zweite Kupplung. Die erste Kupplung ist konfiguriert, um den Planetensatz mit dem Reaktionselement zu verbinden, um eine erste Drehzahl der Ausgangsnabe in der ersten Drehrichtung und alternativ der zweiten Drehrichtung zu bewirken. Die zweite Kupplung ist konfiguriert, um den Planetensatz mit dem Reaktionselement zu verbinden, um eine zweite Drehzahl der Ausgangsnabe in der ersten Drehrichtung und alternativ der zweiten Drehrichtung zu bewirken. Eine Stellgliedanordnung ist konfiguriert, um eine Bewegung der ersten Kupplung und der zweiten Kupplung entlang der Antriebsachse zu bewirken, um den Planetensatz selektiv in Eingriff zu bringen.
Patent DE-102021118445-A1 (DE)
Title: System zur Steuerung elektronischer Geräte
Inventor: SCHOLZ CHRISTINA
IPC: G06F3/048
Filed: 2021-07-16
Abstract: Verfahren zur Steuerung, insbesondere Fernsteuerung eines oder mehrerer, elektrischer und/oder elektronischer Geräte beispielsweise der Unterhaltungselektronik und/oder Kommunikationstechnik, insbesondere Radio, Fernseher, Smartphone, Tablet oder Personalcomputer, wobei ein elektronisches Steuergerät (1) mit einer Form oder Gestalt eines Buches mit mehreren Buchseiten (1.1) verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (1) durch Auf- und Zuschlagen der Buchform und/oder Blättern von einer oder mehreren Buchseiten (1.1) der Buchform zur Ansteuerung des Gerätes betätigt wird.
Patent DE-102021121580-A1 (DE)
Title: Formgebungssystem
Inventor: GRAF JOHANNES
IPC: B28B7/34
Filed: 2021-08-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung beinhaltet ein Formgebungssystem mit wenigstens einem Formteil, wobei das Formteil ein Formgebungsteil, das mehrere einzelne Pappformelemente aufweist, wobei Oberkanten und/oder Oberseiten der Pappformelemente eine Kontur ausbilden und wobei die Pappformelemente ineinander gesteckt sind und/oder aufrecht stehend parallel zueinander verklebt sind, und wenigstens eine auf dem Formgebungsteil angeordnete und sich an die Kontur anlegende Formmatte aufweist.
Patent DE-102021123938-A1 (DE)
Title: Freizeitfahrzeug, insbesondere Wohnmobil oder Wohnwagen, mit einem herunterklappbaren Fahrzeugwandteil und einem Aufblaszelt
Inventor: BUCK RAINER
IPC: E04H15/20
Filed: 2021-09-16
Abstract: Freizeitfahrzeug (1), insbesondere Wohnmobil oder Wohnwagen, mit zumindest einem Fahrzeugwandteil (2), das in einem geparkten Zustand so herunterklappbar ist, dass durch die Innenseite (4) des Fahrzeugwandteils (2) eine Laufbodenerweiterung (5) gebildet ist, die einen Laufboden (3) erweitert. Vorgeschlagen wird, dass zumindest ein Aufblaszelt (10) vorgesehen ist, das über dem heruntergeklappten Fahrzeugwandteil (2) aufstellbar ist.
Patent DE-102021124016-A1 (DE)
Title: Bioreaktor und Verfahren zum Betreiben eines Bioreaktors
Inventor: BIERBRAUER FERDINAND
IPC: C12M1/42
Filed: 2021-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bioreaktor zur Aufnahme eines flüssigen Kulturmediums und ein Verfahren zum Betreiben eines Bioreaktors zum Produzieren von phototropen Organismen und Zellkulturen, insbesondere von (Mikro-)Algen, Pilzen, Hefen und Bakterien.
 Um einen Bioreaktor zu schaffen, der für eine energieeffiziente Zucht von phototropen Organismen und Zellkulturen ausgebildet ist, wird im Rahmen der Erfindung vorgeschlagen, daß der Bioreaktor mindestens eine lichtdurchlässige Röhre aufweist, die sich im Innenbereich des Bioreaktors durch das flüssige Kulturmedium hindurch erstreckt und in der Leuchtmittel angeordnet sind.
 Durch das Vorsehen von lichtdurchlässigen Röhren, die sich durch das flüssige Kulturmedium hindurch erstrecken und in welchen die Leuchtmittel angeordnet sind, kann bei vertretbaren Energiekosten ausreichend Licht in das Kulturmedium eingebracht werden.
Patent DE-102021125467-A1 (DE)
Title: Chionophobieeingriffssysteme und -verfahren
Inventor: GHANNAM MAHMOUD YOUSEF
IPC: B60W50/08
Filed: 2021-09-30
Abstract: Diese Offenbarung stellt Chionophobieeingriffssysteme und -verfahren bereit. Hierin werden Chionophobieeingriffssysteme und -verfahren offenbart. Ein beispielhaftes Verfahren beinhaltet Erkennen von Schneefall von einem Fahrzeugsensor eines Fahrzeugs oder einem Dienstanbieter, Anzeigen einer Aufforderung auf einer Mensch-Maschine-Schnittstelle (human machine interface - HMI), um einen Benutzer bezüglich zusätzlicher Unterstützung als Reaktion auf das Erkennen des Schneefalls abzufragen, Aktivieren einer Reaktion der ersten Stufe nach dem Erkennen des Schneefalls, Bestimmen, wenn die Reaktion der ersten Stufe unzureichend ist, auf Grundlage einer vom Benutzer empfangenen Rückmeldung, und Aktivieren einer Reaktion der zweiten Stufe, wenn die von dem Benutzer empfangene Rückmeldung angibt, dass die Reaktion der ersten Stufe unzureichend ist.