baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10032201-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer frei beschreibbaren, blendfreien und energiesparenden Lichtzeichenanlage im Verkehrsbereich und Gerätesystem zu dessen Realisierung
Inventor: BERGER ANDREAS
IPC: F21V9/40
Filed: 2000-07-01
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer frei beschreibbaren, blendfreien und energiesparenden
Lichtzeichenanlage im Verkehrsbereich wobei Softwarebefehle die Ansteuerung
der Lichtzeichenanlage über
eine Treiberschaltung vornehmen und die Softwarebefehle zum Beschreiben
der Lichtzeichenanlage in eine microrechnergestützte Ansteuereinheit (8) von
Flüssigkristalldisplays
(2, 3, 4) als Bestandteil der Lichtzeichenanlage eingespeist werden,
dadurch gekennzeichnet, daß Licht
aus der Umgebung der Lichtzeichenanlage in ein Gehäuse (1)
beliebiger geometrischer Figur gelangt, das Licht durch Trägerplatten der
Flüssigkristalldisplays
(2, 3, 4) aus farbstrukturiertem dichroitischen Polarisationsglas
tritt bzw. unter Ausnutzung der reflektiven/transflekriven Wirkung
der Flüssigkristalldisplays
(2, 3, 4) das Licht in die Vorderfront (E) der Displays dringt und
das Licht durch Schalten in frei wählbaren Spektralbereichen in
Form von Farbe und Struktur die Displays (2, 3, 4) über die
dem Betrachter zugewandte Vorderfront (E) verläßt.
Patent DE-10035409-B4 (DE)
Title: Differentielle Thermodesorption für Gassensorsysteme
Inventor: STRATHMANN STEFAN
IPC: G01N30/00
Filed: 2000-07-19
Granted: 2008-09-25
Abstract: Vorrichtung
zur Probenvorbereitung gasförmiger
Analyte aus einer Analytquelle für
die qualitative und quantitative Analyse mit mehreren chemischen Gassensoren
in einem Gassensorsystem, dadurch gekennzeichnet, dass  sich
im Gasweg zwischen der Analytquelle und den Gassensoren ein Probenanreicherungsröhrchen in
Form eines Thermodesorptionsröhrchens
befindet,  das Probenanreicherungsröhrchen mit einer programmierbaren
Heizung oder Heizung kombiniert mit Kühlung versehen ist, die vorgegebene
Temperaturen oder Temperaturrampen im Bereich von –40° bis +250°C einstellen
kann,  das Thermodesorptionsröhrchen in einem Adsorptionsmodus
und in einem Desorptionsmodus betrieben wird,  die Richtung
des Gasflusses für
beide Modi in gleicher Richtung von der Analytquelle zu den Gassensoren
durch das Thermodesorptionsröhrchen
erfolgt,  eine Adsorption der Analyten bei einer tiefen konstanten Temperatur
erfolgt und die Desorption bei höheren,
konstanten oder mit variabler oder mit konstanter Rate ansteigenden
Temperaturen stattfindet,  dabei eine teilweise oder vollständige Trennung
des Analytgemisches in unterschiedliche Fraktionen erfolgt,  für die Desorption
entweder die gasförmigen
Analyte oder...
Patent DE-10036955-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anbringen von Bauelementen
Inventor: HWANG YOUNG-SOO
IPC: H05K13/02
Filed: 2000-07-28
Granted: 2011-04-21
Abstract: Verfahren zum Anbringen von Bauelementen, wobei  ein bestimmter Zulieferer unter einer Anzahl von Zulieferern (18a–18e) erkannt wird, in dem ein anzubringendes Bauelement aufgenommen ist,  ein Kopf (14) in eine Position zum Aufnehmen eines Bauelementes am Zulieferer bewegt wird,  ein Bildsensor (46) bewegt wird, der so angebracht ist, dass er sich in eine Position nahe an dem gegebenen Zulieferer bewegen kann,  ein Bauelement von dem gegebenen Zulieferer mit einer Saugdüse (15) aufgenommen wird, die am Kopf (14) angebracht ist,  der Kopf (14) in eine Position über dem Bildsensor (46) bewegt wird,  ein Bild des Bauelementes aufgenommen wird, das von der Saugdüse (15) gehalten ist,  die Saugdüse (15) vom Bildsensor (46) zu einer gedruckten Schaltungsplatte (25) bewegt wird, und  das Bauelement zu der gedruckten Schaltungsplatte (25) ausgerichtet wird, während ein beim Aufnehmen des Bauelementes erzeugter Fehler bestimmt und kompensiert wird, und das ausgerechnete Bauelement...
Patent DE-10037121-B4 (DE)
Title: Verwendung einer konzentrierten und stabilisierten antipyretischen Zusammensetzung für den tiermedizinischen Gebrauch als Zusatz zu Tiernahrung
Inventor: LUCAS FREDERIC
IPC: A23K1/18
Filed: 2000-07-28
Granted: 2006-03-23
Abstract: Antipyretische Zusammensetzung für den tiermedizinischen Gebrauch, die zur Behandlung von Tieren in der Intensivhaltung geeignet ist, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind, insbesondere von Schweinen, Geflügel oder Kälbern, dadurch gekennzeichnet, daß sie durch eine konzentrierte trinkbare Lösung gebildet ist, die zur Hinzufügung zum Trinkwasser der Tiere vorgesehen ist und 15 bis 25 Gew.-%, vorzugsweise 20 Gew.-% Paracetamol (4-Hydroxy-Essigsäureanilid) gelöst in einem Polyethylenglykol mit niedrigem Molekulargewicht enthält.
Patent DE-10038256-B4 (DE)
Title: Zugriffsverfahren in Kommunikationssystemen mit unterschiedlichen Leistungsklassen und Kommunikationssystem
Inventor: FAERBER MICHAEL
IPC: H04B7/26
Filed: 2000-08-04
Granted: 2007-03-22
Abstract: Verfahren
zum Anfordern von Kommunikationsverbindungen, die Übertragungskanälen unterschiedlicher
Leistungsklassen zugeordnet sind, in einem Kommunikationssystem,  wobei Übertragungskanäle einer
ersten Leistungsklasse bidirektionale Übertragungskanäle und Übertragungskanäle einer
zweiten Leistungsklasse unidirektionale Übertragungskanäle sind,  bei
dem zur Anforderung von Kommunikationsverbindungen, die Übertragungskanälen der
beiden Leistungsklassen zugeordnet sind, für jede der beiden Leistungsklassen ein
individueller Zugangskanal (RACH1, RACH2) verwendet wird.
Patent DE-10052422-B4 (DE)
Title: Modulares Raketentriebwerk
Inventor: HAIDINGER FRANK
IPC: B64G1/40
Filed: 2000-10-23
Granted: 2004-03-04
Abstract: Modulares mit flüssigem Treibstoff betriebenes Raketentriebwerk für unterschiedliche Schubleistungen, wobei das Triebwerk zumindest folgendes aufweist:  – eine Brennkammer (1 ),  – eine sich an die Brennkammer (1) anschließende Schubdüse (2),  – einen die Brennkammer (1) einseitig abschließenden Einspritzkopf (3),  – ein Zündsystem (6),  – ein Kühlsystem (4) zur Kühlung zumindest der Brennkammer (1) mit einem Kühlmittel,  – eine Treibstoffzuführung (5) mit Treibstoffpumpen (10, 11),  wobei  – die Brennkammer (1) und das Kühlsystem (4) der Brennkammer (1) für die Triebwerke unterschiedlicher Schubleistungen identisch sind und auf eine maximale Schubleistung ausgelegt sind,  – das Zündsystem (6) für die Triebwerke unterschiedlicher Schubleistungen identisch ist und auf einen Betriebsfall mit höchster Beanspruchung des Zündsystems ausgelegt ist,  
 – die Brennkammer (1) stromabwärts des Brennkammerhalses (7) eine definierte Schnittstelle (14) zum wahlweisen Anschluss unterschiedlicher Schubdüsen (2) aufweist,  – das Kühlsystem (4) stromabwärts des Brennkammerhalses (7) eine definierte Schnittstelle (15) zum wahlweisen Anschluß einer Kühlmittelrückführung (8) oder eines Kühlsystems (9) der Schubdüse (2) aufweist,  – die Schubdüsen (2) wahlweise als zumindest teilweise durch Kühlmittel gekühlte oder ungekühlte Schubdüsen (2) ausgelegt sind,  – die Treibstoffpumpen (10,11) für variable Leistungen ausgelegt sind, so dass ein Betrieb der Treibstoffzuführung bei den unterschiedlichen Schubleistungen möglich ist und  – der Massendurchsatz des Einspritzkopfes (3) an die jeweilige Schubleistung angepasst ist.
Patent DE-10053006-B4 (DE)
Title: Elektrisch leitfähiges Polymermaterial, seine Herstellung und Verwendung
Inventor: JEMENEZ MARTIN MARINO DAVILA
IPC: H01B1/24
Filed: 2000-10-16
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verbundmaterial,
umfassend ein in eine Polymermatrix eingebundenes elektrisch leitfähiges Material,
dadurch gekennzeichnet, dass in eine Polymermatrix, die aus Polyvinylchlorid
(PVC) und einem perfluorierten Polymer besteht, das als Copolymer
vorliegt und sowohl hydrophobe als auch hydrophile Eigenschaften
aufweist und funktionelle Sulfonsäuregruppen enthält (PFP), Kohlenstoff
(C) eingebunden ist, wobei das Gewichtsverhältnis von C zu PVC zu PFP von
20 : 1 : 0,2 bis 10 : 1 : 0,2 beträgt.
Patent DE-10132610-B4 (DE)
Title: Fahrzeugantrieb
Inventor: SCHMIDT MICHAEL DIPL -ING (FH)
IPC: B60K17/356
Filed: 2001-07-05
Granted: 2017-10-19
Abstract: Fahrzeugantrieb mit einem in ein Rad (17) des Fahrzeugs integrierten Elektromotor, wobei ein mit dem Fahrzeug verbindbares Achsteil (2; 2a) ein tragendes Element des Stators und eine gegen das Achsteil drehbare Radnabe (1; 1a) ein tragendes Element des Rotors des Elektromotors bildet, und wobei die felderzeugenden Elemente (9–11; 9a–11a) des Elektromotors an dem Achsteil (2; 2a) und der Radnabe (1; 1a) in einem durch das Achsteil (2) und die Radnabe (1) sowie stirnseitig durch Radlager (6,7) begrenzten Ringraum angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das als Achsbuchse (2) oder Achszapfen (2a) ausgebildete Achsteil (2, 2a) einstückig in Teile (3, 4; 3a, 4a) einer Radaufhängung eines Kraftwagens übergeht und dass der Ringraum in Richtung der Radachse zu den Teilen (3, 4; 3a, 4a) der Radaufhängung vollständig versetzt angeordnet ist.
Patent DE-10141556-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung der Messung von Prozessgrößen, insbesondere bei der pH-Messung
Inventor: FEUCHT WOLFGANG
IPC: G01D1/02
Filed: 2001-08-24
Granted: 2009-11-19
Abstract: Verfahren zur Überwachung der Messung von Prozessgrößen, insbesondere bei der pH-Messung, mit folgenden Verfahrensschritten:  – laufende Erfassung eines aktuellen Messwertes (M W ) der Prozessgröße (pH, T),  – laufende Bildung eines Grenzwertfensters (F) um den aktuellen Messwert (M W ) durch Mittelwertbildung aus einer definierten Anzahl von vergangenen Messwerten (M Wi ),  – Vergleichen des jeweils aktuellen Messwertes (M W ) mit dem Grenzwertfenster (F), und  – Generieren einer Warnung, falls der jeweils aktuelle Messwert (M W ) außerhalb des Grenzwertfensters (F) liegt,  – wobei das Grenzwertfenster (F) durch einen Zentralwert (M) und eine Fensterbreite (ΔF m ) um den Zentralwert (M) definiert ist,  – wobei der Zentralwert (M) durch eine Mittelwertbildung aus einer definierten Anzahl von vergangenen Messwerten (M Wi ), die nach der Beziehung  mit K 1 : prozessabhängige Konstante  K 2 : Konstante zur Begrenzung der Maximalanzahl der vergangenen Messwerte  ΔM Wi : Messwert-Schwankungen während der Zeit Δt  bestimmt wird, und   – wobei die Fensterbreite (ΔF m ) durch...
Patent DE-10150803-B4 (DE)
Title: Hydraulische Fahrzeugbremse mit elektrisch betätigbarer Feststelleinrichtung
Inventor: SCHNEIDER HEINZ-ANTON
IPC: B60T7/10
Filed: 2001-10-15
Granted: 2006-08-17
Abstract: Hydraulische
Fahrzeugbremse mit einem Bremskolben (34), der auf wenigstens einen
Reibbelag (14, 14') wirkt und mittels Hydraulikdruck, welcher in eine
mit dem Bremskolben (34) zusammenwirkende Hydraulikkammer (32) einleitbar
ist, aus einer Ruhestellung in eine Betätigungsstellung verschiebbar
ist, in der der Bremskolben (34) den Reibbelag (14, 14') gegen ein
mit einem Rad des Kraftfahrzeugs drehfest verbundenes Drehglied
(16) der Fahrzeugbremse presst, und mit einer von einem Elektromotor
(20) angetriebenen, auf den Bremskolben (34) wirkenden Getriebeeinheit
(26, 28) zum mechanischen Feststellen des Bremskolbens in der Betätigungsstellung,
wobei der Elektromotor (20) durch eine elektronische Steuereinheit
(ECU) anzusteuern ist, die mit für
Betriebszustände
des Kraftfahrzeuges repräsentative
Signale erzeugenden Sensoren verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die elektronische Steuereinheit (ECU) dazu eingerichtet ist,
den Elektromotor (20) so anzusteuern, dass im Stillstand des Kraftfahrzeugs
von dem Elektromotor (20) zur Optimierung der Belastung der Komponenten der
Fahrzeugbremse eine im Vergleich zu einer maximalen Zuspannkraft
reduzierte Zuspannkraft bereitgestellt wird,...
Patent DE-10161401-B4 (DE)
Title: Feldgerät zur Bestimmung und/oder Überwachung einer Prozessvariablen
Inventor: STRUETT BERND
IPC: G01D3/02
Filed: 2001-12-13
Granted: 2012-11-08
Abstract: Feldgerät (1) zur Bestimmung und/oder Überwachung einer Prozessvariablen mit einem Messwertaufnehmer (3), einer Feldgeräteelektronik (2), welche eine Auswerte-/Steuereinheit (5) und mindestens eine herausnehmbare Speichereinheit (6.1) umfasst, wobei über eine Schnittstelle (7) zwischen der Auswerte-/Steuereinheit (5) und der herausnehmbaren Speichereinheit (6.1) ein Datenaustausch durchgeführt wirt (6.1) Teil eines herausnehmbaren Speichermoduls (6) ist, welches mittels einer individuellen Kennung (6.2) einem bestimmten Speichermodultyp zugeordnet ist, wobei die Auswerte-/Steuereinheit (5) abhängig von der individuellen Kennung (6.2) unterschiedliche Typen von herausnehmbaren Speichermodulen (6) unterscheidet und/oder erkennt.
Patent DE-10201450-B4 (DE)
Title: Carry-Skip-Addierer für verschlüsselte Daten
Inventor: KLUG FRANZ
IPC: G06F21/72
Filed: 2002-01-16
Granted: 2004-09-02
Abstract: Carry-Skip-Addierer zum Addieren eines ersten Operanden (a) und eines zweiten Operanden (b), wobei der erste und der zweite Operand durch Bits darstellbar sind, die von einem niederstwertigen Bit aus eine ansteigende Ordnung haben, mit folgenden Merkmalen:  einer ersten Addiereinrichtung (10) zum Liefern von Summenbits für eine erste Mehrzahl von Bits in aufsteigender Reihenfolge, ausgehend von dem niederstwertigen Bit, und zum Liefern eines ersten Übertragsignals (c 4 ) für ein höchstwertiges Bit der ersten Mehrzahl von Bits;  einer zweiten Addiereinrichtung (12) zum Liefern von Summenbits für eine zweite Mehrzahl von Bits in aufsteigender Reihenfolge, ausgehend von einem nächsthöheren Bit als das höchstwertige Bit der ersten Mehrzahl von Bits, zum Liefern eines zweiten Übertragsignals des höchstwertigen Bits der zweiten Mehrzahl von Bits und zum Liefern eines Propagate-Werts (P) der zweiten Mehrzahl von Bits;  einer dritten Addiereinrichtung (18) zum Liefern von Summenbits für eine dritte Mehrzahl von Bits in aufsteigender Reihenfolge, ausgehend...
Patent DE-10210470-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung
Inventor: HINKEL RALF DR
IPC: G08B13/18
Filed: 2002-03-11
Granted: 2016-03-24
Abstract: Beleuchtungsanordnung zur Beleuchtung eines Raumes mit einem Leuchtmittel, dessen Leuchtintensität verändert werden kann, und einem Zustandsmelder, der dazu angeordnet ist, istzustandsabhängige Signale abzugeben, aufgrund derer das Leuchtmittel in der Intensität verändert werden kann, wobei der Zustandsmelder eine Schnittstelle für die Datenfernübertragung und eine Bildgebereinheit umfasst und dazu ausgebildet ist, über die Schnittstelle Bilder des Bildgebers an eine Datenverarbeitungsvorrichtung zu übertragen und auf vorgebbare Bildausschnitte und für diese gewünschte Ideal-Helligkeiten bezogene Signale zu empfangen, und weiter dazu ausgebildet ist, nach Empfang der auf vorgebbare Bildausschnitte und für diese gewünschte Ideal-Helligkeiten bezogene Signale die istzustands-abhängigen Signale zur Veränderung der Leuchtintensität unter Auswertung nur jenes Bildausschnittes auszugeben, in welchem Veränderungen vorgabengemäß erfasst werden sollen, um so ein raumwinkelabhängig differenziertes Bild zur Erzeugung eines abzugebenden istzustandsabhängigen Signals heranzuziehen und die Bildhelligkeit an einer bestimmten Raumstelle zur Regulierung der Helligkeit zu verwenden.
Patent DE-10214427-B4 (DE)
Title: Längenmeßeinrichtung und Linearführungseinheit
Inventor: HUBER HELMUT DIPL ING
IPC: G01B21/02
Filed: 2002-03-30
Granted: 2015-03-12
Abstract: Längenmesseinrichtung mit einem Maßstab (21), welcher von einem Abtastkopf (22) abtastbar ist und mit Montagemitteln (30) zur lösbaren Ankopplung des Maßstabs (21) an die Führungsschiene (11) einer aus einer Führungsschiene (11) und einem Wagen (12) bestehenden Linearführung, die als eigenständige Baueinheit (10) an ein Bett oder einen Schlitten einer Maschine anbringbar ist, wobei der Wagen (12) der Linearführung an der Führungsschiene (11) geführt ist und die Führungsschiene (11) seitlich umgreift und sich seitlich an der Führungsschiene (11) abstützt, wobei die Montagemittel (30) armförmig auskragend ausgebildet und in Längsrichtung der Führungsschiene (11) voneinander beabstandet angeordnet sind um den Maßstab (21) seitlich neben der Führungsschiene (11) und seitlich neben der Bewegungsbahn des Wagens (12) verlaufend zu halten.
Patent DE-10223607-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einstellen des Abstandes zwischen Führungsvorrichtung und Schlitten unter Verwendung einer Druckkammerkombination
Inventor: OLDING MICHAEL J
IPC: F16M1/00
Filed: 2002-05-27
Granted: 2010-10-28
Abstract: Anordnung zur Verwendung in einer Maschine, umfassend ein bewegliches Maschinenelement und einen Rahmen zur Führung des beweglichen Maschinenelements, wobei der Rahmen eine Führungsvorrichtung enthält und die Anordnung umfasst:  mindestens eine selektiv unter Druck setzbare Kammerkombination, deren jede der Führungsvorrichtung operativ zugeordnet ist, wobei jede Kammerkombination nach deren Aktivierung operativ eine Bewegung von mindestens einem Abschnitt der Führungsvorrichtung auslöst; und  ein Regelsystem zur Regelung des Betriebs der mindestens einen Kammerkombination.
Patent DE-10225192-B4 (DE)
Title: Objektiv für Stereomikroskope vom Teleskop-Typ sowie Stereomikroskop mit einem solchen Objektiv
Inventor: ZIMMER KLAUS-PETER
IPC: G02B21/22
Filed: 2002-06-06
Granted: 2004-09-09
Abstract: Objektiv (2) für Stereomikroskope vom Teleskop-Typ, das drei optische Baugruppen (G1, G2, G3) beinhaltet, wobei die erste Baugruppe (G1) zur Objektseite hin und die dritte Baugruppe (G3) zu einem Vergrößerungswechsler (3L, 3R) hin angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß folgende Bedingungen erfüllt sind:  0, 44 ≤ ENP/F ≤ 0,6 und  tan (w1) ≥ 0,16, wobei  ENP den Durchmesser der Eintrittspupille des Vergrößerungswechslers (3L, 3R) bei höchster Vergrößerung, F die Brennweite des Objektives (2) und w1 den maximalen Feldwinkel des Objektives (2) bei schwächster Vergrößerung des Vergrößerungswechslers (3L, 3R) bezeichnet.
Patent DE-10230308-B4 (DE)
Title: Einsatzwerkzeug mit einem Stützteller
Inventor: HOFMANN ALBRECHT
IPC: B24D7/00
Filed: 2002-07-05
Granted: 2008-11-06
Abstract: Einsatzwerkzeug
mit einem Stützteller
(10), insbesondere mit einem elastisch biegeweichen Außenbereich
(12), und mit einem Kupplungsmittel (14), das wenigstens ein außermittig
angeordnetes Befestigungsmittel (16, 18) aufweist, das zum Befestigen
des Einsatzwerkzeugs an einer Werkzeugmaschine, insbesondere an
einer handgeführten
Winkelschleifmaschine, vorgesehen ist, wobei das Kupplungsmittel
(14) und der Stützteller (10)
stoffschlüssig
verbunden sind.
Patent DE-10233232-B4 (DE)
Title: Schredder-Vorrichtung
Inventor: LEE PEI-YUAN
IPC: B02C18/00
Filed: 2002-07-22
Granted: 2004-04-29
Abstract: Schredder-Vorrichtung, folgendes umfassend,  einen Kanal (10, 20, 41) zur Einführung eines Papiers in die Schredder-Vorrichtung,  einen Schredder-Mechanismus zum Schneiden des Papiers, wenn das Papier den Kanal (10, 20, 41) durchläuft,  eine Leistungsquelle zur Bereitstellung einer Antriebskraft für den Schredder-Mechanismus,  einen Drücker (12, 22), der in dem Kanal (10, 20, 41) angeordnet ist zur Durchführung einer Bewegung in Abhängigkeit einer durch das Papier gegen den Drücker (12, 22) ausgeübten Kraft,  eine Verzögerungseinheit (43), die durch die Leistungsquelle angetrieben ist, zur Verzögerung der Krafteinwirkung für eine vorbestimmte Zeit,  einen Hebel (40), der zwischen dem Drücker (12, 22) und der Verzögerungseinheit (43) angeschlossen ist sowie  einen Schalter (16, 42), der elektrisch an die Leistungsquelle angeschlossen ist, der mit einem ersten Teil des Hebels (40) in Abhängigkeit von dessen Bewegungsstatus zusammenführbar ist zur Umschaltung zwischen einem EIN-Zustand und einem AUS-Zustand, wobei der Abstand zwischen  dem ersten Teil...
Patent DE-10234984-B4 (DE)
Title: Schalteinrichtung
Inventor: HILTL BERNHARD
IPC: H01H9/54
Filed: 2002-07-31
Granted: 2006-07-06
Abstract: Schalteinrichtung
mit einem Schalter (5) und einem Betätigungselement (7) für den Schalter
(5),  – wobei
der Schalter (5) an einem Grundkörper
(1) einer Anlage und das Betätigungselement
(7) an einem Zusatzelement (2) der Anlage anordenbar sind,  – wobei
der Schalter (5) und das Betätigungselement
(7) bei nicht gebrochenem Betätigungselement
(7) derart zusammenwirken, dass beim Überführen des Betätigungselements
(7) in eine Schaltstellung über
eine mechanische Wirkkette zwangsweise ein Schaltkontakt (6) des
Schalters (5) geöffnet
wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Betätigungselement
(7) in einen Stromkreis (8) eingeschleift ist, in den auch der Schaltkontakt
(6) eingeschleift ist, so dass der Stromkreis (8) sowohl durch das Öffnen des
Schaltkontakts (6) als auch durch einen Bruch des Betätigungselements
(7) unterbrochen wird.
Patent DE-10239420-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fixieren von in Gleisen verlegten Bahnschienen
IPC: E01B9/02
Filed: 2002-08-28
Granted: 2006-09-14
Abstract: Vorrichtung
zum horizontalen sowie zum vertikalen Fixieren von in Gleisen verlegten,
einen Schienenfuß aufweisenden
Schienen, insbesondere Straßenbahnschienen,
auf einem festen Untergrund, mit einem den Schienenfuß übergreifenden
Flanschabschnitt zum vertikalen Fixieren der Schienen, mit einem
unter dem Flanschabschnitt angeordneten, seitlich an dem Schienenfuß anstehenden
Fußabschnitt
zum horizontalen Fixieren der Schienen, mit einer den Flanschabschnitt
sowie den Fußabschnitt
durchdringenden vertikalen Durchgangsbohrung zur Aufnahme eines
die Vorrichtung auf dem festen Untergrund verankernden Verankerungselementes,
wobei die Durchgangsbohrung wenigstens zum Fußabschnitt eine Exzentrizität aufweist,
der Fußabschnitt
zu einem Vielkant ausgebildet ist, und der Flanschabschnitt Werkzeugangriffsflächen zum
Drehen der Vorrichtung um das Verankerungselement herum aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Anzahl der Flächen
(12) des Fußabschnittes
(6) größer als
die Anzahl der Werkzeugangriffsflächen (13) des Flanschabschnittes
(5) ist.
Patent DE-10249381-B4 (DE)
Title: Maschinenanlassersystem
Inventor: OSADA MASAHIKO
IPC: F02N15/00
Filed: 2002-10-23
Granted: 2016-10-06
Abstract: Maschinenanlassersystem, mit: einem Kleinzahnrad, welches während eines Anlassens einer Maschine mit einem Ringzahnrad in Eingriff gelangt; und einem Anlasser zum Anlassen der Maschine, aufweisend einen Anlassermotor (1) zum Erzeugen einer Drehkraft, wobei die Maschine angelassen wird, indem die Drehkraft des Anlassermotors (1) über das Kleinzahnrad auf das Ringzahnrad übertragen wird; einer Spannungssteuereinheit (2) zum Steuern einer Spannung, die an den Anlassermotor (1) angelegt wird, wobei bevor eine Zahnflanke des Kleinzahnrades mit einer Zahnflanke des Ringzahnrades auf Grund einer Drehzahldifferenz zwischen dem Kleinzahnrad und dem Ringzahnrad in einem Prozeß kollidiert, bei dem ein Kolben der Maschine ein unteres Todpunktzentrum des Kolbens passiert und die Drehzahl der Maschine reduziert wird, die Spannungssteuereinheit (2) die Spannung reduziert, die an den Anlassermotor (1) angelegt wird, um die Drehzahldifferenz zwischen dem Kleinzahnrad und dem Ringzahnrad zu reduzieren.
Patent DE-10250572-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle und Verfahren zum Steuern derselben
Inventor: SANO SEIJI
IPC: H01M8/02
Filed: 2002-10-30
Granted: 2014-02-20
Abstract: Brennstoffzelle, mit: einem Einzelzelleninnengaskanal (62, 71, 72, 81), in dem Reaktionsgas durch eine einzelne Zelle (21, 22) der Brennstoffzelle (10) strömt; einer Schalteinrichtung (B1, B2, B3, B4; B1, B2, B3, B4, B31, B32, B33, B34) zum Schalten einer Strömungsrichtung des Reaktionsgases, das dem Einzelzelleninnengaskanal (62, 71, 72, 81) zugeführt wird, von einer ersten Richtung zu einer zweiten Richtung, um die Strömungsrichtung des Reaktionsgases im Einzelzelleninnengaskanal (62, 71, 72, 81) zu ändern; und einer Steuereinrichtung (50) zum Schalten der Strömungsrichtung des Reaktionsgases, das dem Einzelzelleninnengaskanal (62, 71, 72, 81) zugeführt wird, mittels der Schalteinrichtung (B1, B2, B3, B4; B1, B2, B3, B4, B31, B32, B33, B34) von der ersten Richtung zu der zweiten Richtung gemäß einem Betriebszustand der Brennstoffzelle (10), dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Richtung die erste Richtung schneidet.