baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014105763-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Analyse von Messgasen, inbesondere Atemluft
IPC: G01P5/12
Filed: 2014-11-28
Abstract: Vorrichtung (10) für die Analyse eines Messgases, vorzugsweise von Atemluft, insbesondere zur isotopengetrennten Detektion von Gasen in Luft, aufweisend: eine Messzelle (100) mit einem Einlass (300) und einem Auslass (160) für das zu analysierende Messgas; eine Laser-Detektor-Anordnung (220), mit wenigstens einer Laserlichtquelle (450) zur Erzeugung von Laserlicht und mit wenigstens einem Detektor (440, 460) zum Detektieren des Laserlichts, wobei die Laser-Detektor-Anordnung (220) derart ausgebildet ist, dass die Messzelle (100) sich in einem Strahlengang (L4) des Laserlichts zwischen Laserlichtquelle (450) und Detektor (440, 460) befindet; eine Auswerteeinheit, die dazu ausgebildet ist, ein Detektorsignal des Detektors (440, 460) zwecks Analyse des Messgases auszuwerten; dadurch gekennzeichnet, dass ein Kühl-Luftstrom innerhalb der Vorrichtung (10) so geführt ist, dass er entlang eines optomechanischen Blocks (210) der Vorrichtung (10) verläuft, welcher optomechanische Block (210) zumindest die Messzelle (100), den Einlass (300), den Auslass (160) und die dazwischen befindlichen Komponenten der Vorrichtung (10) mit Ausnahme der Laser-Detektor-Anordnung (220) nebst zugeordneter Kühlung (230, 240) umfasst, und dass eine elektronische Haupt-Platine (40) der Vorrichtung (10) durch den Kühl-Luftstrom kühlbar ist.
Patent DE-202015001575-U1 (DE)
Title: Puttergriff (Golfsport) aus Leichtmetall (Aluminium/Magnesium), wechsel- und einstellbar mit mechanischer und/oder chemischer Oberflächenbehandlung
IPC: A63B60/06
Filed: 2015-03-01
Abstract: Wechselbarer sowie einstellbarer Puffergriff aus Leichtmetall (Aluminium oder Magnesium), dessen Oberfläche mechanisch und/oder chemisch behandelt ist. Dadurch gekennzeichnet, dass a) sich der auf dem Golfschaft aufsteckbare Puttergriff durch Gewindeschrauben oder Gewindestifte, ohne Verwendung von Klebstoffen, sicher und fest fixieren lässt. Siehe Anlage „CAD-Zeichnungen”: Ausführung A = Puttergriff mit linearer Klemmung; Ausführung C = Puttergriff aus zwei Griffschalen; Ausführung D = Puttergriff mit radialer Klemmung. b) sich der auf dem Golfschaft aufsteckbare Puttergriff durch einen über das hohle Endstück des Golfschaftes einführbaren Klemmstift von innen, ohne Verwendung von Klebstoffen, sicher und fest fixieren lässt. Siehe Anlage „CAD-Zeichnungen”: Ausführung B = Puttergriff mit integrierter Klemmung
Patent DE-202015007823-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21S8/10
Filed: 2015-11-12
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (4) zur Beleuchtung des Kennzeichens (51) eines Fahrzeugs (5), mit: einer ersten Lichtquelle (1) mit einer optischen Achse, die auf die Frontfläche (51a) des Kennzeichens (51) gerichtet ist; einer zweiten Lichtquelle (2) mit einer optischen Achse, die sich entlang der Frontfläche (51a) erstreckt; und einem Trägerelement (3), das um das Kennzeichen (51) herum angeordnet ist, um die erste Lichtquelle (1) und die zweite Lichtquelle (2) zu tragen.
Patent DE-202015007893-U1 (DE)
Title: Stecker-Kupplungs-Vorrichtung zur Montage an einem Bauelement einer Spielzeugbahn, Steckervorrichtung und Kupplungsvorrichtung
IPC: A63H18/02
Filed: 2015-11-13
Abstract: Stecker-Kupplungs-Vorrichtung (1) zur Montage an einem Bauelement einer Spielzeugbahn, die nach ihrer Montage nicht zerstörungsfrei demontierbar ist, aufweisend: eine Steckervorrichtung (20) mit einem Schaft (22), an dessen Endabschnitt (23) wenigstens ein erster, formschlüssiger Kupplungsabschnitt (24) ausgebildet ist, eine Kupplungsvorrichtung (30) mit wenigstens einem Arm (32), an dessen Endabschnitt (33) ein zweiter, formschlüssiger Kupplungsabschnitt (34) ausgebildet ist, der komplementär zu dem ersten Kupplungsabschnitt (24) der Steckervorrichtung (20) ausgebildet ist, und eine Sicherungshülse (40), die die in Eingriff stehenden Kupplungsabschnitte (24, 34) derart umgibt, dass der Zugang auf die Kupplungsabschnitte (24, 34) blockiert ist.
Patent DE-202015008293-U1 (DE)
Title: Pflanzgerät für Blumenzwiebeln und andere kleine Pflanzen
IPC: A01C5/02
Filed: 2015-12-01
Abstract: Pflanzgerät für Blumenzwiebeln und andere Kleine Pflanzen, bestehend aus einem Stechzylinder (1) der mit einem Klappmechanismus versehen ist. Der Stechzylinder ist an einem Stahlrohr (2) befestigt der gleichzeitig als Fallrohr für (Blumenzwiebel, Salatpflanzen, Erdbeerpflanzen) dient.
Patent DE-202015102739-U1 (DE)
Title: Getriebeanordnung für einen Ladewagen für Halm- und Blattgut
IPC: A01D90/14
Filed: 2015-05-27
Abstract: Getriebeanordnung für einen Ladewagen (100) für Halm- und Blattgut, umfassend: – ein von einer ersten Antriebswelle (11) antreibbares Eingangsgetriebe (1), – ein über eine zweite Antriebswelle (12) an das Eingangsgetriebe (1) gekoppeltes Stirnradgetriebe (2), welches eine Zentral-Antriebswelle (13) umfasst, – ein über die Zentral-Antriebswelle (13) an das Stirnradgetriebe (2) gekoppeltes Planetengetriebe (3) zum Antrieb eines Förderrotors (21), – wenigstens ein von der ersten Antriebswelle (11) antreibbares Winkelgetriebe (5, 6) zum Antrieb eines Arbeitsaggregats (25), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Arbeitsaggregat (25) über ein Schaltgetriebe (4) an das Stirnradgetriebe (2) gekoppelt ist und über die Zentral-Antriebswelle (13) sowohl das Planetengetriebe (3) als auch das Schaltgetriebe (4) antreibbar sind.
Patent DE-202015106577-U1 (DE)
Title: Schreibgerät
IPC: H02J50/10
Filed: 2015-12-02
Abstract: Schreibgerät, an dem und/oder in dem mindestens ein mindestens einem Anwendungs- oder Endgerät, insbesondere mindestens einem Smartphone, mindestens einem Tablet-Computer oder mindestens einem anderen Kommunikationsmittel, zuordbarer Speicher für elektrische Energie angeordnet ist.
Patent DE-202015106937-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit für einen Flugzeuginnenraum
IPC: F21S8/02
Filed: 2015-12-18
Abstract: Beleuchtungseinheit (1) für einen Flugzeuginnraum mit einem Boden mit – einer Basisplatte (3), die an der Struktur des Flugzeugs befestigbar ist und die einen im befestigten Zustand der Struktur des Flugzeugs abgewandten Aufnahmebereich (5) für eine OLED-Lichtquelle hat, – einer in dem Aufnahmebereich (5) angeordneten OLED-Lichtquelle (7), wobei die OLED-Lichtquelle (7) eine oder mehrere OLEDs umfasst, – einer Linse, die auf der der Basisplatte (3) abgewandten Seite der OLED-Lichtquelle (7) angeordnet ist, – einem Rahmen, der mittels Steckkontakte derart in dem Aufnahmebereich (5) der Basisplatte (3) mechanisch gehalten wird, dass die OLED-Lichtquelle (7) und die Linse formschlüssig in dem Aufnahmebereich (5) der Basisplatte (3) befestigt angeordnet sind, wobei die Steckkontakte elektrische und mechanische Kontakte (11, 13) umfassen, wobei die eine oder mehreren OLEDs jeweils mittels wenigstens eines ansteuerbaren Treibers mit Strom versorgt werden und wobei die elektrischen Kontakte (11) dazu ausgestaltet sind, dass über sie eine Stromversorgung der OLED-Lichtquelle (7) erfolgt.
Patent DE-202016000228-U1 (DE)
Title: Aminosäuren-haltige Zusammensetzung
IPC: C12P21/06
Filed: 2016-01-13
Abstract: Zusammensetzung aufweisend freie Aminosäuren, Oligopeptide und Polypeptide, erhältlich durch ein Verfahren zumindest aufweisend den folgenden Schritt: Zugabe von mindestens zwei verschiedenen Peptidasen, welche in aufgereinigter Form vorliegen, zu einer Zusammensetzung aufweisend mindestens ein Protein.
Patent DE-202016004050-U1 (DE)
Title: Apparatur zur Simulation von Lokomotion und dreidimensionaler Positionierung von Materialelementen auf räumlichbegrenztem Raum
IPC: G09B9/00
Filed: 2016-06-30
Abstract: Ein Raum oder ein abgeschlossener Bereich im Sinne einer Aktionszelle, dadurch gekennzeichnet, dass er Mechanik bzw. kooperative Roboterarme aufweist.
Patent DE-202016005899-U1 (DE)
Title: PostkartenmappePostkartenklemmmappe
IPC: B42F7/00
Filed: 2016-09-21
Abstract: Aufbewahrung von Postkarten in einteiligem A4-Format
Patent DE-202016006496-U1 (DE)
Title: Kletterstruktur
IPC: F24F7/10
Filed: 2016-10-20
Abstract: Kletterstruktur (1), umfassend zumindest ein mit Durchgangsöffnungen (20) versehenes Strukturelement (2, 2a, 2b, 2c), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Absaugeinrichtung (5) und zumindest ein Filterelement (7) vorgesehen sind, wobei die Absaugeinrichtung (5) in Saugverbindung mit den Durchgangsöffnungen (20) des Strukturelements (2, 2a, 2b, 2c) bringbar oder vorgesehen ist und das zumindest eine Filterelement (7) zum Ausfiltern von Partikeln aus der durch die Durchgangsöffnungen (20) abgesaugten Luft vorgesehen ist.
Patent DE-202016007747-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsgefäß insbesondere Babyflasche mit Flüssigkeitserhitzung bzw. Warmhaltefunktion
IPC: A47J36/24
Filed: 2016-12-21
Abstract: Das Flüssigkeitsgefäß insbesondere die Babyflasche, welches aus beheizbarem Glas (beheizbarem Verbundglas/Glas, welches mit Heizfolien versehen wird) besteht und durch Kontakt mit dem Hauptteil des Gerätes der Stromfluss und damit das Erhitzen bzw. das Warmhalten der Flüssigkeit, was wahlweise durch den Akkubetrieb oder durch den Netzbetrieb ermöglicht wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper des Flüssigkeitsgefäßes insbesondere der Babyflasche aus beheizbarem Glas besteht.
Patent DE-202016101193-U1 (DE)
Title: Leitwertadapter
IPC: F24D19/08
Filed: 2016-03-04
Abstract: Befüllarmatur (10) zur Befüllung einer Heizungsanlage mit Prozesswasser, mit einer Anschlussarmatur (20), die einen Zulauf (21) und einen Ablauf (28) und einen Anschluss (26) aufweist, an den eine Wasserbehandlungs-Patrone (40) ankoppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Anschluss (26) ein Leitwert-Adapter (30) mit einem Leitwertmessgerät (90) ankoppelbar ist, dass der Leitwert-Adapter (30) gegenüberliegend zum Anschluss (26) an die Wasserbehandlungs-Patrone (40) ankoppelbar ist und dass das Leitwertmessgerät (90) dazu ausgelegt ist, den Leitwert des in der Wasserbehandlungs-Patrone (40) aufbereiteten Prozesswassers zu bestimmen.
Patent DE-202016105801-U1 (DE)
Title: Kurbelschlaufen-Motor
IPC: F02B75/32
Filed: 2016-10-17
Abstract: Kurbelschlaufen-Motor (1; 1’, 1’’, 1’’’; 1’’’’) umfassend mindestens einen in einer Zylinderbuchse (4a; 4b; 4c; 4d; 4a’; 4b’; 4c’; 4d’) beweglich gelagerten Kolben (3a; 3b; 3c; 3d; 3a’; 3b’; 3c’; 3d’) zum Antrieb mittels bzw. von einer Kurbelwelle (6; 6’; 6’’) und eine mit dem Kolben (3a; 3b; 3c; 3d; 3a’; 3b’; 3c’; 3d’) fest verbundene Pleuelstange (2; 2’; 2a; 2b; 2a’; 2b’; 2a’’; 2b’’; 2a’’’, 2b’’’), wobei die Pleuelstange (2; 2’; 2a; 2b; 2a’; 2b’; 2a’’; 2b’’; 2a’’’, 2b’’’) eine Kulissenführung (8; 8’; 8’’) aufweist, in welcher ein Kulissenstein (9; 9a; 9b; 9b’) translatorisch gelagert ist, und der Kulissenstein (9; 9a; 9b; 9b’) auf einem Hubzapfen (7) der Kurbelwelle (6; 6’; 6’’) rotatorisch gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pleuelstange (2; 2’; 2a; 2b; 2a’; 2b’; 2a’’; 2b’’; 2a’’’, 2b’’’) um einen zur Kurbelwelle (6; 6’; 6’’) parallelen Zentrallagerdorn (5; 5’; 5’’) drehbar gelagert ist.
Patent DE-202017000933-U1 (DE)
Title: Einfinger-Computerbediensystem integriert in einem Fingerring
IPC: H04Q9/00
Filed: 2017-02-19
Abstract: Ein Eingabegerät integriert in einem Fingerring als Steuersystem für mobile Kommunikationssysteme dadurch gekennzeichnet, dass die Stromversorgung, die Sensorik mit Auswertung und die Technik zur Funkdatenübertragung im Fingerring untergebracht sind.
Patent DE-202017001126-U1 (DE)
Title: Aufnahmeeinrichtung für Fotos und/oder Videos, die von einer Person getragen wird
IPC: G03B37/04
Filed: 2017-02-24
Abstract: Aufnahmeeinrichtung für Fotos und/oder Videos, die auf dem Kopf (1) einer Person angeordnet ist, wobei die Aufnahmeeinrichtung mittels eines externen oder internen Steuergerätes bedienbar ist und die von der Aufnahmeeinrichtung aufgenommenen Fotos und/oder Videos in der Aufnahmeeinrichtung speicherbar und herunterladbar oder direkt zu einem Empfänger übertragbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung eine bekannte omnidirektionale 360°-Kamera (2) oder eine 360°-Panoramakamera (2) oder eine rotierende Kamera (2) aufweist oder die Aufnahmeeinrichtung mehrere Kameras (2) besitzt, deren Bilder/Videos rechentechnisch zusammensetzbar sind, und dass die Aufnahmeeinrichtung einen C-förmigen Kopfbügel (3) aufweist, in oder auf dem die Kameras (2) angeordnet sind, wobei der C-förmige Kopfbügel (3) so dimensioniert ist, dass er den Kopf (1) der Person in einem Bereich von Ohr zu Ohr umfasst und auf dem Kopf (1) festklemmbar ist.
Patent DE-202017003659-U1 (DE)
Title: Ventilsystem für eine Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2017-07-12
Abstract: Ventilsystem einer Wasserpfeife (99) mit einem ersten Verschlusselement (01), das am Wasserbehälter (05) der Wasserpfeife (99) befestigbar ist, und einem zweiten Verschlusselement (02), das eine durchgehende Öffnung für ein Rauchrohr (06) und mindestens zwei Anschlussöffnung (19) für mindestens einen Rauchschlauch (20) und mindestens zwei durchgehende Öffnung (27) mit einseitig sperrender Sperrventileinrichtung (09) zur luftdurchlässigen Verbindung zwischen dem Wasserbehälter (05) und dem Anschluss (19) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilsitzplatte (49) des Ventilsystems mindestens zwei Ventilausnehmungen (60) mit Ventilsitzen (11) aufweist.
Patent DE-202017004628-U1 (DE)
Title: Luncher zur bedingungsabhängigen Appsteuerung auf Mobiltelefonen
IPC: H04M1/00
Filed: 2017-09-05
Abstract: Hauptschutzanspruch: Die Erfindung ist ein Luncher für Mobiltelefone (mobile phone) der bedingungsabhängig die Nutzbarkeit sowie die Funktion von Apps (Anwendungsprogrammen) einschränkt.
Patent DE-202017101355-U1 (DE)
Title: Siloabdecksystem und Silo
IPC: A01F25/16
Filed: 2017-03-09
Abstract: Siloabdecksystem, aufweisend- eine Abdeckplane (20), welche dazu ausgebildet ist, einen Silo (5), insbesondere einen Flachsilo oder Fahrsilo, abzudecken,- eine Rolle (30), an welcher die Abdeckplane (20) lösbar befestigt ist, um die Abdeckplane (20) auf- und abzurollen, und- ein Gestell (40), in welchem die Rolle (30) drehbar gelagert ist,- wobei das Gestell (40) zumindest ein Auflageelement (42) zum Ablegen des Gestells (40) auf einem Untergrund (6) neben dem Silo (5) aufweist, und- wobei das Gestell (40) ein Befestigungselement (50) zum lösbaren Befestigen des Gestells (40) an einem Nutzfahrzeug aufweist.
Patent DE-202017102495-U1 (DE)
Title: Teilen von Fahrzeugeinstellungsdaten
IPC: B60R16/037
Filed: 2017-04-27
Abstract: Computerprogrammprodukt, das Anweisungen umfasst, die, wenn ein Programm des Computerprogrammprodukts durch einen oder mehrere Computer ausgeführt wird, den einen oder die mehreren Computer veranlasst, Operationen auszuführen, die umfassen: Empfangen von (i) Fahrzeugeinstellungsdaten für ein oder mehrere Fahrzeuge, die mit einem besonderen Fahrer verknüpft sind, und (ii) Fahrzeugeinstellungspräferenz-Informationen für den besonderen Fahrer; Verarbeiten der Fahrzeugeinstellungsdaten basierend auf den Fahrzeugeinstellungspräferenz-Informationen für den besonderen Fahrer durch einen oder mehrere Prozessoren des einen oder der mehreren Computer; Speichern der verarbeiteten Fahrzeugeinstellungsdaten in einem cloudbasierten Server durch den einen oder die mehreren Prozessoren; und Senden der verarbeiteten Fahrzeugeinstellungsdaten zu einem oder mehreren Dritten basierend auf den Fahrzeugeinstellungspräferenz-Informationen.
Patent DE-202017103138-U1 (DE)
Title: Rückenmassagegerät
IPC: A61H15/00
Filed: 2017-05-24
Abstract: Rückenmassagegerät (1) mit mehreren auf einem Rohr (3) angeordneten Massagekörpern (2) und einem Halteseil (4), wobei das Halteseil (4) innerhalb des Rohres (3) durch die auf dem Rohr (3) angeordneten Massagekörper (2) geführt wird.
Patent DE-202017106407-U1 (DE)
Title: Bereichserweitertes Sonnenblendenschienensystem
IPC: B60J3/02
Filed: 2017-10-23
Abstract: Bereichserweiterte Sonnenblendenbaugruppe für ein Fahrzeug, umfassend: eine bogenförmige Schiene, die dazu ausgelegt ist, an einer Dachplatte eines Fahrzeugs montiert zu werden, wobei ein erstes Schienensegment sich in Richtung des Fahrzeughecks erstreckt und ein zweites Schienensegment sich in Richtung des Fahrzeuginneren erstreckt; und eine Sonnenblendenplatte, die gleitend an der bogenförmigen Schiene montiert ist.
Patent DE-202018000004-U1 (DE)
Title: Unterwegsbandscheibenretter
IPC: A61F17/00
Filed: 2018-01-02
Abstract: Der Unterwegsbandscheibenretter besteht aus einem Gürtel mit mit schnell zu öffnendem Verschluss. a)
Patent DE-202018001607-U1 (DE)
Title: Supplement-Inhalationslösungen
IPC: A61K9/72
Filed: 2018-03-27
Abstract: In Lösungsmittel gelöste Supplemente, welche in kommerziell erhältliche e-Zigaretten eingesetzt werden können, wobei als Lösungsmittela. steriles Wasser für Injektionszwecke allein oder alsb. NaCl -Lösung in Konzentrationen von 0,3% bis 7%,c. mit möglichen Hilfsstoffen wie beispielsweise Ethanole, Tenside, Schwefelsäure, Natriumhydroxid, Glycerin, Kalziumchlorid, zu verstehen ist.
Patent DE-202018002403-U1 (DE)
Title: Leicht lösbare Schukostecker, Steckdosenleisten
IPC: H01R25/00
Filed: 2018-05-16
Abstract: Leicht lösbare Schukostecker (21), Steckdosenleisten (10), Steckdosenwürfel usw. mit schrägen Kontakten (11) sowie mit abgeschrägten bzw. schräg markierten Gehäusen (12) sowie mit Kindersicherungen nach Anspr. 1-29, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuse (12) derartig abgeschrägt bzw. markiert sind, dass der Benutzer schon von außen sehen kann bzw. fühlen kann, in welcher Richtung die Kontakte abgeschrägt sind.
Patent DE-202018003493-U1 (DE)
Title: Textiles Zug- und/oder Tragmittel
IPC: D07B1/14
Filed: 2018-07-21
Abstract: Textiles Zug- und/oder Tragmittel, dadurch gekennzeichnet, dass das textile Zug- und/oder Tragmittel ein geflochtenes Faserseil (1) als eine primär lasttragende Komponente, eine Mantellage (2) auf dem geflochtenen Faserseil (1) und ein Mittel (3) auf und/oder in der Mantellage (2) als sekundär lasttragende Komponente besitzt, welche bei und/oder nach Versagen der primär lasttragenden Komponente die lasttragende Komponente des textilen Zug- und/oder Tragmittels ist, dass die Bruchkraft des Mittels (3) mindestens 12,5% der Bruchkraft des geflochtenen Faserseils (1) ist und dass der Masseanteil des Mittels (3) kleiner als 30% des Masseanteils des geflochtenen Faserseils (1) ist.
Patent DE-202018003638-U1 (DE)
Title: Dreiteiliger Metallclip zur Befestigung von Gegenständen an Brillenbügeln
IPC: G02C11/00
Filed: 2018-07-23
Abstract: Dreiteiliger Metallclip zur Befestigung von Gegenständen an Brillenbügeln, dadurch gekennzeichnet, dass er aus drei übereinander angeordneten Metallplatten, einer Grundplatte (1), einer Mittelplatte (2) und einer Deckplatte (3) besteht, deren Länge L etwa das 1,2 bis 1,5fache ihrer Breite B beträgt, wobei die Grundplatte (1) an den einander gegenüberliegenden Enden einer Breitseite (4) rechtwinklig abgebogene Auskragungen (5) mit je zwei als Scharnierlöchern dienenden Durchbohrungen (6) enthält, in welche die Mittelplatte (2) und die Deckplatte (3) mittels Zapfen (7) drehbar eingreifen, und wobei die Mittelplatte (2) mit ihren Zapfen (7) in den Durchbohrungen (6) so gelagert und an ihrer der Achse abgewendeten Längskante (8) so abgebogen ist, dass bei geschlossenem Clip zwischen ihr (2) und der Grundplatte (1) ein Hohlraum (9) von etwa 4 mm Höhe entsteht, während die Deckplatte (3) mit ihren Zapfen (7) in den Durchbohrungen (6) so gelagert ist, dass sie mit ihrer im Winkel von etwa 30 bis 50 Grad abgebogenen achsnahen und bogenförmig gerundeten Längskante (10) beim Schließen des Clips die Mittelplatte (2) kontaktschlüssig über der Grundplatte (1) fixiert.
Patent DE-202018003984-U1 (DE)
Title: Holzblasinstrument
IPC: G10D7/06
Filed: 2018-08-28
Abstract: Holzblasinstrument bei dem in der Ausführung eines Kontrafagotts der untere Teil (2) des Instrumentenkorpus abnehmbar gemacht wird. Dies dient vor allem zu Transportzwecken da dadurch ein kleines Packmaß erreicht wird dadurch gekennzeichnet, dass die Teilung im unteren Drittel des Instrumentenkorpus angewendet wird. Teilung bei (1).
Patent DE-202018101316-U1 (DE)
Title: Druckerhöhte Verbrennungsmaschine mit einem Turbolader
IPC: F23D11/36
Filed: 2018-03-08
Abstract: Druckerhöhte Verbrennungsmaschine mit einem Turbolader, die mindestens ein Verbrennungsaggregat (20) und einen Turbolader (30) umfasst, wobei das Verbrennungsaggregat (20) einen Brennstoffbehälter (21), eine rohrförmige Verbrennungskammer (22), mindestens eine Düse (23) in der Verbrennungskammer (22) und mindestens ein Brennstoffrohr (24) an der Düse (23) umfasst, das mit dem Brennstoffbehälter (21) verbunden ist, wobei der Turbolader (30) mit der Verbrennungskammer (22) verbunden ist.
Patent DE-202018101710-U1 (DE)
Title: Verbesserte geradlinige integrierte Steuerventilgruppe
IPC: F16K5/06
Filed: 2018-03-27
Abstract: Geradlinige integrierte Steuerventilgruppe, umfassend ein Sicherheitsventil, ein Rückschlagventil und einen Kugelhahn, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherheitsventil einen Sprengring (2), eine Ventilhaube (3), eine Einstellschraube (4), eine ABS Presskappe (5), einen Federklemmring (6), einen Ejektorstab (7), eine Druckfeder (8), eine ABS Ventilklappe (9), eine Gummiventilklappe (10) und einen Integrationsventilkörper (11) umfasst; wobei das Rückschlagventil eine Ventilhaube (12), einen ersten O-Ring (13), eine Druckfeder (14), eine Ventilklappe (15), einen zweiten O-Ring (16), einen Ventilsitz (17) und einen dritten O-Ring (18) umfasst; und wobei der Kugelhahn einen PTFE Ventilsitz (19), einen Ventilkern (20), einen PTFE Ventilsitz (21), eine Verschlusskappe (22), einen Ventilschaft (23), einen vierten O-Ring (24), eine Schraube (25), einen Handgriff (26) und eine Verbindungsgewindehülse (27) umfasst; und wobei der PTFE Ventilsitz (19, 21) eine an dem Innenumfangskreis des Ventilsitzes angeordnete Dichtlippe (29) umfasst, und wobei die Dichtlippe (29) einen horizontalen Abschnitt (30) und einen vertikalen Abschnitt (31) umfasst, und wobei der horizontale Abschnitt (30) sich von dem Innenumfangskreis des PTFE Ventilsitzes (19, 21) zu dem Kreismittelpunkt erstreckt, und wobei der vertikale Abschnitt (31) senkrecht zum horizontalen Abschnitt (30) ausgerichtet ist; und wobei eine der Ringmitte des Ventilsitzes (19, 21) zugewandte Seite bogenförmig ausgebildet ist, und wobei eine der Ringmitte des Ventilsitzes (19, 21) abgewandte Seite eben ausgebildet ist, und wobei die ABS Ventilklappe (9) und die Gummiventilklappe (10) in dem Sicherheitsventil sich in dem Integrationsventilkörper (11) befinden, und wobei die Ventilhaube (3) und der Integrationsventilkörper (11) eine Gewindeverbindung ausbilden, und wobei die Gummiventilklappe (10) in dem Ventilkörper eng gepresst ist; und wobei die Druckfeder (8) in dem Hohlraum der ABS Ventilklappe (9) angeordnet ist, und wobei an dem oberen Ende der Druckfeder ein Federklemmring (6) angeordnet ist; und wobei die Einstellschraube (4) und die ABS Presskappe (5) eine Gewindeverbindung ausbilden, und wobei das ablaufende Ende der Einstellschraube (4) an dem Federklemmring (6) angeordnet ist, und wobei der Federklemmring (6) zum Heben und Senken durch Drehen der Einstellschraube (4) angetrieben wird, so dass die Vorspannkraft der Druckfeder (8) eingestellt wird.
Patent DE-202018104424-U1 (DE)
Title: C-Säulen-Anordnung für Fahrzeugkarosserie
IPC: B62D25/04
Filed: 2018-07-31
Abstract: C-Säulenbaugruppe eines Fahrzeugs, umfassend:
 eine C-Säule;
 eine Heckseitenerweiterung zum Montieren an der C-Säule, die einen Bogenabschnitt beinhaltet; und
 einen Türschweller zum Montieren an der Heckseitenerweiterung, um eine horizontale Verbindung dazwischen zu definieren, der eine Einkerbung beinhaltet, die Raum bereitstellt,
 damit der Bogenabschnitt sich entlang der C-Säule nach oben erstrecken kann.