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Patent DD-294520-A5 (DD)
Title: Korngrenzenzuechtungsverfahren mit vorgegebenem verkippungswinkel aus der gasphase
Inventor: HERRMANN RUDOLF
IPC: C30B23/00
Filed: 1980-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Korngrenzenzuechtungsverfahren mit vorgegebenem Verkippungswinkel aus der Gasphase, das anwendbar ist zur Herstellung kristalliner Substanzen vorzugsweise fuer elektronische und optische Belange, bei denen die definierte Stoerung eines Einkristalls durch orientierte Korngrenzen ausgenutzt werden soll. Aufgabe der Erfindung ist die Entwicklung eines Korngrenzenzuechtungsverfahrens mit vorgegebenem Verkippungswinkel aus der Gasphase. Erfindungsgemaesz ist das Verfahren gekennzeichnet durch Aufwachsen eines Kristalls auf einem Substrat aus Teilkeimen, die einen definierten kristallographischen Winkel gegeneinander haben und auf einer Geraden zusammenstoszen und dadurch, dasz der Korngrenzenwinkel dabei durch mechanische Bearbeitung von Teilen des Substrates eingestellt wird.
Patent DD-153113-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von olefinischen doppelbindungen durch hallogenwasserstoffabspaltung
Inventor: WOLFRUM JUERGEN
IPC: C07C17/25
Filed: 1980-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von olefinischen Doppelbindungen durch Halogenwasserstoffabspaltung aus der entsprechenden, Halogen und Wasserstoff enthaltenden gesaettigten Verbindung unter Anwendung einer Radikalkettenreaktion,beispielsweise fuer die Herstellung von Vinylchlorid aus Dichloraethan. Ziel der Erfindung ist ein verbessertes Verfahren, bei welchem ein geringerer Energieaufwand fuer die Einleitung der Radikalkettenreaktion notwendig ist,keine stoerenden Nebenprodukte gebildet werden, hohe Ausbeuten erzielt werden und die Reaktionszeit verkuerzt wird. Erfindungsgemaess wird derart verfahren, dass man die gasfoermige gesaettigte Verbindung in einem Reaktionsraum mit gepulstem kohaerentem Licht oder/und inkohaerentem Licht bestrahlt und die Wellenlaenge des eingestrahlten Lichts und die Druck- und Temperaturbedingungen im Reaktionsraum so waehlt, dass sich ein Einfangquerschnitt von 10&exp-15! bis 10&exp-25! cm&exp2! Molekuel ergibt.
Patent DD-202420-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von oxalsaeurediestern in der dampfphase
Inventor: CLEVELAND THOMAS C
IPC: C07C67/36
Filed: 1982-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein neues Herstellungsverfahren v. Oxalsaeurediestern. Derartige Ester werden beispielsweise fuer die Herstellung von Oxalsaeure, Oxamid, Ethylenglykol benoetigt. Sie sind auch wichtige Zwischenprodukte fuer Pharmaka und Farbstoffe. Ziel der Erfindung ist es, die Nachteile bekannter Verfahren in der Fluessigphase zu vermeiden. Erfindungsaufgabe ist die Bereitstellung eines neuen Dampfphasenverfahrens zur Herstellung von Oxalsaeurediestern. Das Verfahren besteht darin, Stickstoffoxid und einen Alkohol mit 1 b. 8 Kohlenstoffatomen, z.B. einen gesaettigten aliphatischen Monoalkohol, im Dampfzustand in einer Reaktionszone zur Bildung von Estern der salpetrigen Saeure eine hinreichende Zeit miteinander in Kontakt zu bringen, so dass der Ester der salpetrigen Saeure gebildet wird; Verbleiben des Esters der salpetrigen Saeure in der Dampfphase und Zusammengeben des genannten Esters der salpetrigen Saeure, vorzugsweise nach der Entfernung von stoerendem Wasser, mit Kohlenmonoxid in der Dampfphase in einer Reaktionszone zur Bildung von Oxalat bei einer Temperatur zwischen etwa 50 Grad C und 200 Grad C, wobei ein Palladium enthaltender Katalysator auf einem Traeger angewendet wird, bei dem das Palladium Palladiummetall oder eines seiner Salze ist, und Herstellung des Diesters der Oxalsaeure. Vorzugsweise wird das Verfahren kontinuierlich und das ein Kreislaufverfahren ausgefuehrt, in dem wenigstens ein Kreislaufgasfluss (Zirkulationsgas) vorliegt.
Patent DD-202547-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von basischen acylamiden von (5-amino-1,3-dialkylpyrazol-4-yl) (aryl)methanonen
Inventor: DEWALD HORACE A
IPC: C07D471/10
Filed: 1982-06-23
Abstract: Basische Acylamide von (5-Amino-1,3-dialkyl-pyrazol-4-yl)-(aryl)methanonen werden u.a. hergestellt durch Umsetzung eines 5-Acylaminopyrazols mit einer tert.-Amino-Verbindung oder durch Acylierung der entsprechenden 4-Brom-verbindung. Diese Substanzen, ihre pharmakologisch vertraeglichen Salze sowie daraus hergestellte Arzneimittel sind geeignet zur Behandlung von Psychosen.
Patent DD-217362-A5 (DD)
Title: Farbbildroehre
Inventor: PEELS ANTONIUS H
IPC: H01J29/50
Filed: 1983-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Farbbildroehre. Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen darin, eine Farbbildroehre zu schaffen, die einen erheblich verringerten Astigmatismus aufweist. Diese Aufgabe wird bei einer Farbbildroehre eingangs erwaehnter Art erfindungsgemaess dadurch geloest, dass die beiden plattenfoermigen Teile mit den Oeffnungen einander identisch und mit den uebereinstimmenden Seiten einander zugewandt sind, wobei die erste Seitenoeffnung in der ersten Linsenelektrode der ersten Seitenoeffnung in der zweiten Linsenelektrode gegenueber liegt. Die plattenfoermigen Teile sind also hinsichtlich des Entwurfs, der Herstellungszeit und des Herstellungswerkzeugs identisch. Fig. 3
Patent DD-216628-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung biologisch aktiver extrakte
Inventor: GAURI KAILASH K
IPC: A61K35/57
Filed: 1983-10-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung biologisch aktiver Extrakte aus Blut, Blutplasma, Milch, Knorpelsubstanz, Plazenta- und Muskelgewebe, Zerealien, Kartoffeln, Fisch, Eiern, Mikroorganismen, wie Hefe, oder Malz beschrieben. Die erfindungsgemaess erhaeltlichen Extrakte enthalten kurzkettige Peptide. Diese Extrakte besitzen interessante pharmakologische Eigenschaften u. verstaerken d. Wirkung v. bekannten durchblutungsfoerdernden Wirkstoffen.
Patent DD-228400-A5 (DD)
Title: System der geschwindigkeitsstabilisierung des bandes, die auf die spule gewickelt wird, die mit dem gleichstrommotor angetrieben ist
Inventor: BEDNARCZYK KRZYSZTOF
IPC: H02P/
Filed: 1984-12-07
Abstract: Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen darin, ein System zur Geschwindigkeitsstabilisierung des Bandes zu schaffen, das es ermoeglicht, einen Gleichstrommotor so zu steuern, dass die lineare Geschwindigkeit des Bandes in dem Masse, wie sich der Radius des Bandes bei dessen Aufwickeln auf die Spule veraendert, konstant gehalten wird. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass der zweite Eingang der Schaltung der Tachometergegenrueckkopplung an die Quelle des Signals zur Beschleunigung geschaltet ist, und der dritte Eingang der genannten Schaltung mit dem Ausgang eines NAND-Elementes verbunden ist; der vierte Eingang ist an den positiven Pol der Speisespannungsquelle und an den Eingang der Bezugsspannungsquelle angeschlossen. Der erste Eingang des NAND-Elementes ist mit der Quelle des Signals zur Umschaltung verbunden, und der zweite Eingang dieses Elementes ist an den Ausgang eines Feinzeigers angeschlossen. Figur
Patent DD-244293-A5 (DD)
Inventor: TIBES ULRICH
IPC: A61K45/06
Filed: 1986-01-21
Abstract: Medicines are prepared having a synergistic effect containing a combination of the analgesic Flupirtin and at least one non-steroidal antiphlogistic.
Patent DD-244063-A5 (DD)
Title: Kanne oder flasche aus kunststoff, insbesondere kunststoffmantel einer isolierkanne oder -flasche, mit einer relief-verzierung auf der mantelflaeche
Inventor: ZIMMERMANN ANSO
IPC: A47J41/02
Filed: 1986-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kanne oder Flasche aus Kunststoff, insbesondere einen Kunststoffmantel einer Isolierkanne oder -flasche, die bzw. der durch Spritzgiessen in einem mehrteiligen Spritzgiesswerkzeug mit axial verlaufenden Teilungsfugen hergestellt ist. Waehrend es das Ziel der Erfindung ist, eine Kanne oder Flasche zur Verfuegung zu stellen, welche kostenguenstig herzustellen und auch waehrend des Gebrauches pflegeleicht ist, besteht die Aufgabe darin, eine Kanne oder Flasche aus Kunststoff zu schaffen, deren Herstellung in einem zweiteiligen Spritzgiesswerkzeug moeglich ist. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass die Mantelflaechenstreifen im Bereich der bei einem zweiteiligen Spritzgiesswerkzeug vorhandenen nur eine Teilungsfuge mit der axialen Mittelebene bzw. Teilungsebene der Isolierkanne bzw. des Schutzgehaeuses aus Kunststoff Aussenwinkel bilden, die 90 oder geringfuegig groesser bemessen sind. Figur
Patent DD-283380-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von flourmethoxyphenyl-dihydropyrindine
Inventor: FRANCKOWIAK GERHARD
IPC: A61K31/445
Filed: 1988-11-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Fluormethoxyphenyldihydropyridinen. Erfindungsgemaesz werden neue Fluormethoxyphenyl-dihydropyridine der allgemeinen Formel I hergestellt, in welcher X und R die in der Beschreibung angegebene Bedeutung haben. Die Erfindung betrifft mehrere Verfahren zu ihrer Herstellung sowie ihre Verwendung in Arzneimitteln, insbesondere in kreislaufbeeinflussenden Mitteln mit positiv inotroper Wirkung. Formel (I){Dihydropyridin-Derivate; neuartiges Wirkungsspektrum; Anwendung in kreislaufbeeinflussenden Mitteln mit positiv inotroper Wirkung}
Patent DD-289401-A5 (DD)
Title: Verfahren zur betriebsartanzeige von niederdruckgasentladungslampen
Inventor: VANDREY STEFAN
IPC: H05B41/38
Filed: 1989-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Betriebsanzeige von Niederdruckgasentladungslampen, insbesondere zur optischen Kontrolle von UV-Lampen beziehungsweise von Lampen, deren Auswertung raeumlich getrennt vorgenommen werden musz. Aufgabe ist es, minimal drei verschiedene Stroeme aus mit Netzspannung betriebenen Geraeten anzuzeigen. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz eine Anzeige von Nenn- und Vorheizstrom zum Beispiel durch zwei Leuchtdioden erfolgt, die Netzspannung verarbeitet und die unterschiedliche Fluszspannung von Leuchtdioden verschiedener Farben ausgenutzt wird, die dem stromabhaengigen Spannungsabfall ueber einen Widerstand anzeigen.{Verfahren; Betriebsartanzeige; Niederdruckgasentladungslampen; optische Kontrolle; UV-Lampen; Anzeige Nenn- und Vorheizstrom; Leuchtdioden; unterschiedliche Fluszspannung; Spannungsabfall}
Patent DD-290414-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von bis-arylamino-sulfanen
Inventor: HOLLMANN KERSTIN
IPC: C07C323/25
Filed: 1989-12-18
Abstract: Dem Verfahren zur Herstellung von Bis-arylamino-sulfanen liegt die Aufgabe zugrunde, in technisch einfacher Weise aus leicht zugaenglichen und bestaendigen ungesaettigten Ausgangsstoffen Bis-arylamino-sulfane herzustellen. Die Aufgabe wird geloest durch Umsetzung von am Benzenkern substituierten oder nicht substituierten N-Methallyl-N-tosyl-anilinen mit Schwefeldichlorid in der Kaelte und Abtrennung von Ringschluszprodukten.{Bisarylamino-sulfane; ungesaettigte Ausgangsstoffe; substituierte Benzenkerne; nicht substituierte Benzenkerne; N-Methallyl-N-tosyl-aniline; Schwefeldichlorid; Ringschluszprodukte}
Patent DD-291018-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur verbesserung der energieausnutzung von kontinuierlich arbeitenden wirbelschichtgranuliertrocknern
Inventor: BERGMANN HORST
IPC: B01J2/16
Filed: 1989-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verbesserung der Energieausnutzung fuer kontinuierlich arbeitende Wirbelschichtgranuliertrockner mit einer Anstroembodenflaeche 0,7 m2, insbesondere Wirbelschichtgranuliertrockner fuer Futterproteine, bei denen das Trocknungsabgas ungesaettigt aus dem Apparat abstroemt und hinsichtlich des Temperaturgradienten und der Wasseraufnahmefaehigkeit noch ein nutzbares Potential aufweist. Wirbelschichtgranuliertrockner an sich bekannter Bauart werden dahingehend veraendert, dasz die Abgasleitung des Wirbelschichtgranuliertrockners direkt mit einer separat in der Anstroemkammer des Wirbelschichtgranuliertrockners angeordneten Ringkammer verbunden wird und damit ein Teil des Abgasstromes unvermischt in die Wirbelschicht gelangen kann.{Wirbelschichtapparat; Energieeintrag; Vorrichtung; Anstroemkammer; Temperaturprofil; Abgas; Rueckfuehrung}
Patent DD-290614-A5 (DD)
Title: Fuellvorrichtung an keramischen pressen
Inventor: HAUDE FALK
IPC: B28B3/02
Filed: 1989-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fuellvorrichtung an keramischen Pressen, insbesondere zum Pressen von Geschirr, mit einem Drehschieber, der in einem Gehaeuse gelagert ist und einen Kanal aufweist, der waehrend des Einfuellvorganges einerseits ueber einen Kanal im Gehaeuse mit einer Granulatzufuehrung und andererseits ueber einen Fuellkanal mit den Fuellraum und nach Beendigung des Fuellvorganges ueber einen zweiten Kanal mit einer Absaugung in Verbindung gebracht ist, waehrend die Verbindung mit dem gegenueberliegenden Ausgang des Kanals im Drehschieber weiterhin mit dem Fuellkanal aufrechterhalten bleibt. Figur{Fuellvorrichtung; keramische Pressen; Geschirrpressen; Granulatzufuehrung; Fuellkanal; Fuellraum; Drehschieber; elastische Membran; isostatisches Pressen}
Patent DD-292716-A5 (DD)
Title: Sensor
Inventor: HELANDER PER O F
IPC: G01N21/17
Filed: 1990-02-02
Abstract: Ein Meszfuehler fuer das Messen der Absorption von elektromagnetischer Strahlung 4 durch eine Probe 3, der ein waermeleitendes festes Element 1 einschlieszt, das fuer die besagte Strahlung durchlaessig ist, und das mit einem Waermedetektor 2 in thermischem Kontakt ist, der die Temperaturerhoehung miszt, die in der Probe 3 durch die Absorption der Strahlung 4 hervorgerufen wird.{Meszfuehler; Sensor; elektromagnetische Strahlung; Waermedetektor; Absorptionsquantifizierung; Blutanalyse}
Patent DD-293592-A5 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung der konzentrationsaenderungen von ionischen verunreinigungen waehrend eines polymerisationsprozesses
Inventor: GEBAUER ULRICH
IPC: G05D21/02
Filed: 1990-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Konzentrationsaenderungen von ionischen Verunreinigungen waehrend des Polymerisationsprozesses. Das Ziel und die Aufgabe der Erfindung ist ein mit geringem technischem Aufwand zu realisierendes Verfahren, das kontinuierlich Meszdaten liefert, die als Steuergroesze des Polymerisationsprozesses dienen.{Polymerisation; Verunreinigung; Loesungsmittel; Messung; Konzentrationsaenderung}
Patent DD-293741-A5 (DD)
Title: Monolith- bzw. wabenfoermiger katalysator
Inventor: ENGLER BERND
IPC: B01J35/04
Filed: 1990-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft monolith- bzw. wabenfoermige Katalysatoren fuer die Abgasreinigung aus Verbrennungskraftmaschinen, die rasch auf Betriebstemperatur kommen. Die erfindungsgemaeszen Katalysatoren umfassen einen inerten Monolith-Traeger, eine darauf angeordnete Metalloxidschicht und eine von dem Metalloxid getragene katalytisch aktive Komponente. Erfindungsgemaesz steigt die Konzentration des Metalloxids im Traeger von auszen nach innen oder bei Gleichverteilung der Metalloxidkonzentration nimmt die Konzentration der Aktivkomponente von innen nach auszen zu.{Katalysator; Abgase; Brennkraftmaschinen, monolithfoermig, wabenfoermig; Betriebstemperatur; Metalloxid; katalytisch aktive Komponente; Metallkonzentration}
Patent DD-293867-A5 (DD)
Title: Wasserfoerderschnecke
Inventor: RADLIK KARL-AUGUST
IPC: E03F5/22
Filed: 1990-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wasserfoerderschnecke, insbesondere zur Abwasserfoerderung. Ihr liegt die Aufgabe zugrunde, eine Wasserfoerderschnecke zu schaffen, die einen maszgenauen Auszendurchmesser besitzt und bei Wasserfoerderschnecken, deren Auszendurchmesser infolge Verschleisz unzureichend geworden ist, den richtigen Durchmesser wiederherzustellen. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz nach Herstellung des Schneckenkoerpers am aeuszeren Umfang eine separate Spaltdichtung angebracht ist, die einerseits dem aeuszeren Durchmesser der Schneckengaenge, andererseits dem inneren Durchmesser des Troges angepaszt ist. Vorteilhaft ist es, wenn die Dichtung der Dicke der Schneckengaenge angepaszt ist. Vorteilhafterweise ist die Wasserfoerderschnecke so aufgebaut, dasz die Spaltdichtung aus einem thermoplastischen Werkstoff besteht, im elastischen Zustand der Wasserfoerderschnecke angepaszt, an ihr befestigt, danach durch Waerme plastisch verformt und nach Abkuehlung durch ihre veraenderte Form an den Schneckengaengen gehalten wird. Die Spaltdichtung kann aus bearbeitetem Halbzeug, z. B. Platten oder Staeben bestehen, aber auch aus einem gieszfaehigen, aushaertenden auf die Schneckengaenge mit einer Form aufgegossenen Werkstoff, z. B. einem Reaktionsharz. Durch die Spaltdichtung werden die sich an einzelnen Stellen ergebenden Durchmesserabweichungen ausgefuellt. Fig. 1{Wasserfoerderschnecke; Abwasser; Foerderung; Spaltdichtung}
Patent DD-293833-A5 (DD)
Title: Halogenkohlenwasserstofffreier polyurethanschaumstoff und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: HUETZEN HANS W
IPC: C08G18/08
Filed: 1990-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen halogenkohlenwasserstofffreien, insbesondere FCKW-freien Polyurethan-Schaumstoff und ein Verfahren zu seiner Herstellung, bei dem kein Halogenkohlenwasserstoff, insbesondere kein FCKW als Treibmittel verwendet wird. Die Poren des erfindungsgemaeszen Polyurethanschaumstoffs enthalten untergeordnete Mengen des im Herstellungsverfahren als Treibmittel eingesetzten organischen, fluessigen Mediums aus einem oder mehreren Niederalkanen mit 3 bis 6 Kohlenstoffatomen mit einem Siedepunkt bei Normaldruck zwischen 10 und 70C. Das erfindungsgemaesze Herstellungsverfahren ist dadurch gekennzeichnet, dasz man das Treibmittel entweder in dem Gemisch aus der alkoholischen Ausgangskomponente und der Isocyanatkomponente und anderen Zusatzstoffen fein verteilt oder das Treibmittel in der Alkoholkomponente, gegebenenfalls mit Hilfe eines Emulgators, fein verteilt und dann der Feinverteilung die uebliche Isocyanatkomponente zugibt, und sodann die exotherme Polymerisationsreaktion durchfuehrt. Das Produkt wird gegebenenfalls einige Stunden oder Tage gelagert.{FCKW-freien Polyurethan-Schaumstoff und Verfahren zu seiner Herstellung; Treibmittel; fluessiges Medium aus einem oder mehrere Niederalkanen mit 3 bis 6 Kohlenstoffatomen}
Patent DD-294452-A5 (DD)
Title: Verfahren zum herstellen und/oder behandeln von betonsteinen
Inventor: METTEN JOSEF
IPC: B28D1/18
Filed: 1990-05-15
Abstract: Verfahren zum Herstellen und/oder Behandeln von Betonsteinen, die in mit Beton gefuellten Formen hergestellt und mittels Stempel, die Ausnehmungen bzw. Vorspruenge aufweisen, an ihrer Oberflaeche gepraegt werden. Im Anschlusz daran wird die Oberflaeche der Betonsteine durch Buersten, insbesondere Streifenbuersten und Walzenbuersten, aufgerauht bzw. geformt oder strukturiert und von losen Teilen befreit. Fig. 3{Betonsteine; Formen; Stempel; Ausnehmungen; Vorspruenge; Oberflaeche; Buersten; Streifenbuersten; Walzenbuersten}
Patent DD-297404-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines salzes der verbindung 4-[3-[ethyl-(3-(propylsulfinyl)-propyl]-amino)-2-hydroxy-propoxy]-benzonitril
Inventor: ANDERSSON KJELL H
IPC: A61K47/48
Filed: 1990-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Salzes der Verbindung * das fuer die Verwendung in der Human- und Veterinaermedizin zu antiarrhythmischen Praeparaten verarbeitet werden kann. Die Aufgabe besteht darin, eine Verbindung in Form eines Feststoffes herzustellen. Die Aufgabe wird erfindungsgemaesz dadurch geloest, dasz man die Verbindung * mit Polystyrolsulfonsaeure umsetzt und gegebenenfalls das erhaltene Salz mit wenigstens einem pharmazeutisch vertraeglichen Hilfsstoff zu pharmazeutischen Anwendungsformen verarbeitet.{Polystyrolsulfonat; Humanmedizin; Veterinaermedizin; Salz; Praeparat, antiarrhythmisch; Feststoff; Polystyrolsulfonsaeure; Anwendungsform, pharmazeutisch; Hilfsstoff, vertraeglich; Hilfsstoff, pharmazeutisch}
Patent DD-299194-A5 (DD)
Title: Fluessige farbstoffzubereitungen, verfahren zu ihrer herstellung und ihre verwendung
Inventor: TEMPEL ERNST
IPC: C09B67/44
Filed: 1990-07-12
Abstract: Konzentrierte, waeszrige Zubereitungen von 1:2-Metallkomplexfarbstoffen, die 10 bis 30 * eines 1:2-Metallkomplexfarbstoffes, 3 bis 25 * eines anionischen Dispergators, 1 bis 15 * einer Polyhydroxyverbindung und 0 bis 25 * eines ueblichen Formulierungshilfsmittels, jeweils bezogen auf die gesamte Zubereitung, sowie Wasser in einer Menge, dasz die Summe aller Komponenten 100% ergibt, enthalten, sind ausgezeichnet stabil, gut gieszbar und mit Wasser beliebig verduennbar und daher gut geeignet zur Herstellung von Faerbebaedern oder Druckpasten, die insbesondere zum kontinuierlichen Faerben oder Bedrucken von textilen Fasermaterialien aus synthetischem Polyamid eingesetzt werden.{fluessige Farbstoffzubereitungen; Metallkomplexfarbstoffe; Faerbebaeder; Druckpasten; Faerben; Bedrucken; textile Fasermaterialien; Polyamid; Verfahren; Herstellung; Verwendung}
Patent BE-1007494-A6 (BE)
Title: Anti-theft system for vehicles
IPC: B60R25/04
Filed: 1993-09-13
Granted: 1995-07-18
Abstract: A switch (11) is installed in the vehicle so that it is activated when thedriver gets in to drive the vehicle, and a first switching system (16) isconnected and activated in response to the action on the aforementionedswitch (11), said switching system (16) being set up to immobilise thevehicle after a preset period of time. The aforementioned switch may be madeup of a seat contact activated by the weight of the driver sitting in thedriver's seat of the vehicle and/or a microswitch activated by the gearshiftlever and/or handbrake lever.
Patent ES-2000321-A6 (ES)
Title: A metal detector.
Inventor: KERR BRUCE GORING
IPC: G01V3/11
Filed: 1986-07-08
Abstract: In a metal detector, such as may be used in a bakery, an adjustable phase shifter is provided to adjust the detectors for different products. The adjustable phase shifter is controlled electronically from the output signal so that the arrangement is self-adjusting.
Patent ES-2002786-A6 (ES)
Title: Package comprising a rigid outer container and a flexible inner container.
Inventor: DIETRICH BOEHLEN
IPC: B65D77/06
Filed: 1986-10-02
Abstract: A pack is constructed of a rigid outer envelope with flaps, a flexible inner envelope and means for immobilizing the flexible inner envelope in relation to the outer envelope. The immobilization means extends over one face of the outer envelope and to at least one flap, is designed to form an opening opposite a cut-out or a corresponding cutting line of said face and an opening to the flexible inner envelope and is fixed at least at the opening to the flexible inner envelope to form a tamper-proof membrane.
Patent ES-2002875-A6 (ES)
Title: Pneumatic tire for wasteland
Inventor: TAMURA AKIRA
IPC: B60C9/18
Filed: 1986-10-21
Abstract: PURPOSE:To improve the anti-cut performance of a side wall by embedding a protection rubber layer harder than a side rubber and adjacent thereto at the outside of maximum tire width in a radial direction and within an outer rubber layer. CONSTITUTION:At an intermediate region 15 as one of three equal divisions of radial direction length L12-L13 from a maximum tire width position 13 to a tread end position 12 at an outside in a radial direction, a protection rubber layer 11 is embedded inside an outer rubber layer 10. And the protection rubber layer 11 is made of rubber harder than a side rubber 8. Also, the thickness D11 of the protection rubber layer 11 is set to 20%-70% of distance D16 from outer tire surface 1a to carcass 3 on a perpendicular 16 drawn from the thickness center 11c on a radial direction center position 11b to the carcass 3. According to the aforesaid constitution, the anti-cut performance of a side wall can be improved.