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Patent DE-102019200512-A1 (DE)
Title: Kühlungsanordnung, Batterie, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Bereitstellen einer Kühlungsanordnung zur Kühlung eines Batteriemoduls
Inventor: KRUSE LARS
IPC: H01M50/204
Filed: 2019-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlungsanordnung (10) zur Kühlung eines Batteriemoduls (12), wobei die Kühlungsanordnung (10) eine Kühleinrichtung (18) und ein Ausgleichselement (16) aufweist. Dabei weist die Kühlungsanordnung (10) weiterhin ein Trägerelement (14) auf, und das Ausgleichselement (16) ist zwischen dem Trägerelement (14) und der Kühleinrichtung (18) angeordnet und ist elastisch deformierbar ausgebildet, so dass bei Anordnung eines Batteriemoduls (12) in zumindest einem Bereich einer ersten Seite der Kühleinrichtung (18) die Kühleinrichtung (18) mittels des Ausgleichselements (16) an das Batteriemodul (12) anpressbar ist.
Patent DE-102019201892-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer Bewegung eines Objekts
Inventor: SCHILD BERNHARD
IPC: G01S13/524
Filed: 2019-02-13
Abstract: Verfahren zum Erkennen einer Bewegung und/oder einer Bewegungsänderung eines Objekts, bei dem das Objekt anhand eines Radarsensors erkannt wird, indem ein vom Radarsensor ausgesendetes Radarsignal vom Objekt reflektiert und anschließend vom Radarsensor empfangen wird, wobei das Objekt in mindestens einen Referenzbereich (7) und mindestens einen Teilbereich (6) aufgeteilt wird, jeweils eine Dopplersignatur des Radarsignals für den Referenzbereich (7) und den Teilbereich (6) erstellt wird, die Frequenzen der Dopplersignaturen erfasst werden und die Bewegung des Objekts anhand einer Frequenzabweichung zwischen den Frequenzen der Dopplersignaturen erkannt wird.
Patent DE-102019203026-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Vorförderpumpe
Inventor: DILGER ERNST-ULRICH
IPC: F02M37/08
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Vorförderpumpe (120) in einem Kraftstoffversorgungssystem (100) für eine Brennkraftmaschine (150), wobei Kraftstoff mittels der Vorförderpumpe (120) einer Hochdruckpumpe zugeführt wird, wobei begonnen wird, die Vorförderpumpe (120) in einem Fördermodus anzusteuern, wenn ein erstes Kriterium für einen vorgegebenen Größe erfüllt ist, und wobei die Vorförderpumpe (120) nur solange in dem Fördermodus angesteuert wird, bis ein zweites Kriterium für die vorgegebene Größe erfüllt ist.
Patent DE-102019203405-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Warnung vor Gefahren im Straßenverkehr und Fahrerassistenzsystem
Inventor: HORNISCHER JÖRG
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Warnung vor Gefahren im Straßenverkehr durch Ausgabe von Warnungen in Kraftfahrzeugen (4,6), wobei Quelldaten ausgewertet werden, wobei durch die Auswertung der Quelldaten Risikoorte in einem Straßennetz ermittelt werden und wobei zumindest einem Risikoort zumindest eine Risikobedingung zugeordnet wird, durch die vorgegeben wird, unter welcher Bedingung der Risikoort als Gefahrenstelle bewertet wird.
Patent DE-102019204835-A1 (DE)
Title: Formteilmaschine
Inventor: SPRISTERSBACH LARS
IPC: B29C44/34
Filed: 2019-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Formteilmaschine (10) mit einem feststehenden ersten Trägerrahmen (20) und einem relativ zu dem ersten Trägerrahmen (20) entlang einer Schließrichtung (S) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung bewegbaren zweiten Trägerrahmen (30) zur gemeinsamen Aufnahme eines zumindest eine Auswerferstange (110) aufweisenden Werkzeugblocks (100) und mit einer Auswerferplatte (40), wobei die Auswerferplatte (40) relativ zu mindestens einem Trägerrahmen (20, 30) in Schließrichtung (S) bewegbar ist. Um die die Gefahr eines Maschinenschadens durch fehlerhaft arbeitende Auswerferstangen zu verringern oder zu verhindern ist zumindest ein der Auswerferstange (110) und/oder der Auswerferplatte (40) zuordenbares Kontaktelement (50) und durch eine Auswerteeinrichtung (80) zum Erfassen von Kontakten zwischen Auswerferstange (110) und Auswerferplatte (40) mittels des Kontaktelements (50) vorgesehen.
Patent DE-102019206482-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Kraftstoffdrucks in einem Hochdruckspeicher für äquidistante Kurbelwellenwinkelpositionen
Inventor: EMPACHER LARS
IPC: F02D41/38
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Kraftstoffdrucks (p) in einem Hochdruckspeicher einer Brennkraftmaschine, bei dem Werte für den Kraftstoffdruck wiederholt und in einzelnen Messwerten (M) erfasst werden, wobei wiederholt, jeweils nach Ablauf eines vorgegebenen Intervalls (Δφ) eines Kurbelwellenwinkels (φ) der Brennkraftmaschine, ein Rechenwert (M') der in diesem Intervall (Δφ) erfassten Messwerte (M) gebildet wird, und dieser Rechenwert (M') jeweils als Wert für den Kraftstoffdruck bereitgestellt wird.
Patent DE-102019206617-A1 (DE)
Title: Kopplungsvorrichtung zur mechanischen Kopplung einer Blattfederanordnung
Inventor: SOUSCHEK RAINER
IPC: B60G11/113
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopplungsvorrichtung (10) zur mechanischen Kopplung einer Blattfederanordnung (38) an ein Fahrzeugteil (46). Die Kopplungsvorrichtung (10) beinhaltet zumindest zwei Spannbügel (12, 14), eine Klemmplatte (16) und einen mit dem Fahrzeugteil (46) koppelbaren Federsitz (24). Zwischen der Klemmplatte (16) und dem Federsitz (24) ist ein Raum zur Aufnahme eines Teils der Blattfederanordnung (38) ausgebildet. Die Spannbügel (12, 14) sind dazu vorgesehen, die Klemmplatte (16) und den Federsitz (24) in einem Einbauzustand mit einer aufeinander zu gerichteten, vorbestimmten Presskraft zu beaufschlagen. Erfindungsgemäß beinhaltet die Kopplungsvorrichtung (10) eine zwischen der Klemmplatte (16) und dem Federsitz (24) angeordnete Adapterplatte (32), die ein Dickenprofil (34) mit zumindest einem Bereich (36) mit absichtlich abweichend ausgelegter Dicke aufweist, in dem bei einer gedachten gleichmäßigen Dicke der Adapterplatte (32) im Einbauzustand eine bestimmte Flächenpressung zu erwarten ist.
Patent DE-102019206752-A1 (DE)
Title: Einhausung und modularer Bausatz
Inventor: TOBISCH WOLFGANG
IPC: E04H1/12
Filed: 2019-05-09
Abstract: Um eine Einhausung bereitzustellen, welche einfach aufbaubar und flexibel nutzbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Einhausung eine Tragstruktur umfasst, die mehrere Tragelemente und mehrere Querstreben umfasst, welche die Tragelemente miteinander verbinden.
Patent DE-102019208677-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hybridbauteils, Hybridbauteil und Luftfahrzeug
Inventor: HANISCH MARTIN
IPC: B29C65/64
Filed: 2019-06-14
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Hybridbauteils umfasst ein schichtweises Aufbauen eines Metallteils mittels eines 3D-Druckverfahrens, wobei eine Verbindungsoberfläche des Metallteils mit einer Vielzahl von vorspringenden Pins ausgebildet wird, ein Anordnen eines faserverstärkten Kunststoffteils, welches eine Vielzahl von Verstärkungsfasern aufweist, die in ein thermoplastisches Matrixmaterial eingebettet sind, an der Verbindungsoberfläche des Metallteils, ein Erwärmen des Matrixmaterials auf eine Temperatur, bei welcher das Matrixmaterial fließfähig ist, ein Zusammenpressen des faserverstärkten Kunststoffteils und des Metallteils, so dass die Pins des Metallteils in das fließfähige Matrixmaterial des faserverstärkten Kunststoffteils eindringen, und ein Konsolidieren des Matrixmaterials unter Aufbringung eines Konsolidierungsdrucks. Bei einem weiteren Verfahren wird die Verbindungsoberfläche des Metallteils mit einer Vielzahl von Nuten ausgebildet und das Matrixmaterial oder ein anderes Thermoplastmaterial dringt in die Nuten ein und füllt diese.
Patent DE-102019210902-A1 (DE)
Title: Verbindungsmethode für leistungsmodule mit einer zwischenkreisverschienung
Inventor: HOENE ECKART
IPC: H01L23/48
Filed: 2019-07-23
Abstract: System umfassend ein Leistungsmodul umfassend einen Halbleiter und eine erste Verbindungsstelle und eine zweite Verbindungsstelle, die mit dem Halbleiter elektrisch leitend verbunden ist sowie eine Zwischenkreisverschienung umfassend zumindest zwei Schienen, wobei eine erste der zwei Schienen zumindest ein Kontaktelement aufweist, und wobei das zumindest eine Kontaktelement mit der ersten Verbindungsstelle eine elektrisch leitende Kaltverschweißverbindung formt.
Patent DE-102019211839-A1 (DE)
Title: Überwachung des Reifenluftdrucks bei Doppelbereifung
Inventor: ABELING STEFAN
IPC: B60C23/02
Filed: 2019-08-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, ein Computerprogramm mit Instruktionen und eine Vorrichtung zur Überwachung eines Reifenluftdrucks eines Fahrzeugs mit zumindest einer Achse mit Doppelbereifung. Bei der erfindungsgemäßen Lösung wird der Reifenluftdruck eines ersten Reifens einer Doppelbereifung erfasst (10). Ebenso wird der Reifenluftdruck eines zweiten Reifens der gleichen Doppelbereifung erfasst (11). Aus den erfassten Reifenluftdrücken wird dann eine Differenz zwischen dem Reifenluftdruck des ersten Reifens und dem Reifenluftdruck des zweiten Reifens berechnet (12). Wenn diese Differenz einen ersten Grenzwert überschreitet, wird eine Warnmeldung erzeugt (13).
Patent DE-102019215432-A1 (DE)
Title: Gangwechsel in einem Schaltgetriebe
Inventor: CHAMAKEN KAMDE ALAIN TIERRY
IPC: F16H61/682
Filed: 2019-10-09
Abstract: Ein Verfahren (200) zum Wechseln einer eingelegten Gangstufe (140, 165) in einem Schaltgetriebe (105) mit einer Schaltmuffe (145) umfasst Schritte des Bestimmens (210) einer gewünschten Position für die Schaltmuffe (145); des Bestimmens (220) eines ersten Steuersignals zur Betätigung der Schaltmuffe (145) in Abhängigkeit einer aktuellen Position und der gewünschten Position der Schaltmuffe (145); des Bestimmens (250) eines zweiten Steuersignals zur Betätigung der Schaltmuffe (145) in Abhängigkeit einer vorbestimmten Betätigungskraft auf die Schaltmuffe (145) an der gewünschten Position; und des Betätigens (230) der Schaltmuffe (145) in Abhängigkeit einer vorbestimmten Überlagerung (225) der bestimmten Steuersignale.
Patent DE-102019218431-A1 (DE)
Title: LLC-Resonanzwandler und Ladesystem mit demselben
Inventor: JANG HUI SUNG
IPC: B60L53/22
Filed: 2019-11-28
Abstract: Ein LLC-Resonanzwandler und ein Ladesystem mit demselben sind in der Lage, die Probleme einer übermäßigen Stromerzeugung und einer Divergenz der Ausgangsspannung, die zum Zeitpunkt der erstmaligen Inbetriebnahme auftreten, auf Basis der Kennwerte des LLC-Resonanzwandlers zu lösen, dessen Ausgang durch LC-Resonanz bestimmt wird.
Patent DE-102019220369-A1 (DE)
Title: Diebstahlwarnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LÜHR KORD
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-12-20
Abstract: Gemäß einem Verfahren zur Diebstahlwarnung für ein Kraftfahrzeug (5) werden während eines Erfassungszeitraums Aktivitätsdaten des Kraftfahrzeugs (5) und/oder eines Benutzers des Kraftfahrzeugs (5) erfasst. Mittels des Kraftfahrzeugs (5) wird eine beabsichtigte Nutzung des Kraftfahrzeugs (5) erkannt und mittels eines Rechnersystems (2) wird basierend auf den Aktivitätsdaten eine Kenngröße betreffend eine Wahrscheinlichkeit für eine legitime Nutzung des Kraftfahrzeugs (5) bestimmt. Mittels des Rechnersystems (5) wird eine Diebstahlwarnmeldung abhängig von der Kenngröße erzeugt.
Patent DE-102020000273-A1 (DE)
Title: Behälter mit Überwachungseinrichtung
Inventor: ZISSEL HARDY
IPC: G07C11/00
Filed: 2020-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter mit Überwachungseinrichtung, bestehend aus Sensorbaugruppe am Behälter und Computersystem zur Verwaltung der Informationen mehrerer Sensorbaugruppen unterschiedlicher Behälter.
Patent DE-102020003097-A1 (DE)
Title: Display-Anordnung mit externer Hintergrundbeleuchtung
Inventor: MUDNIC SASCHA
IPC: G09F9/35
Filed: 2020-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Display-Anordnung (1), mit einer bilderzeugenden Schicht (9) und einer Lichtquelle (7), wobei- die Lichtquelle (7) räumlich von der bilderzeugenden Schicht (9) derart beabstandet ist, dass- die Lichtquelle (7) und die bilderzeugende Schicht (9) thermisch voneinander abgeschirmt sind, und wobei- die Lichtquelle (7) und die bilderzeugende Schicht (9) durch mindestens ein Lichtleiterbündel (17) verbunden sind.
Patent DE-102020007772-A1 (DE)
Title: Verfahren zur In-Betrieb-Kalibrierung eines Lidars und Fahrzeug
Inventor: KOBETZ CHRISTIAN
IPC: G01S17/931
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur In-Betrieb-Kalibrierung eines Lidars eines Fahrzeugs. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch zumindest die folgenden Verfahrensschritte:- mindestens zweimaliges Abtasten einer Fahrzeugumgebung (1) mittels des Lidars zum Erzeugen wenigstens zweier Punktewolken (2.1, 2.2);- Nachverfolgen einer Relativposition zumindest einiger der von den Punktewolken (2.1, 2.2) umfassten Abtastpunkte (3) zum Lidar;- Bestimmen einer Bewegungsrichtung (4) der Abtastpunkte (3) durch Auswerten einer Relativpositionsverschiebung der Abtastpunkte (3) zwischen den wenigstens zwei Punktewolken (2.1, 2.2);- Bestimmen eines Schnittpunkts der Bewegungsrichtungen (4) einer festgelegten Auswahl an Abtastpunkten (3) zur Bestimmung eines Momentanfluchtpunkts (5);- Vergleich einer Position des Momentanfluchtpunkts (5) mit einer bekannten Position eines Referenzfluchtpunkts (6); und- Bei Feststellen einer Lageabweichung zwischen Momentanfluchtpunkt (5) und Referenzfluchtpunkt (6): Verschieben eines Referenzkoordinatensystems oder eines Momentankoordinatensystems, um den Momentanfluchtpunkt (5) mit dem Referenzfluchtpunkt (6) zur Deckung zu bringen.
Patent DE-102020100212-A1 (DE)
Title: Kettenlaufwerke für Mobilbagger
Inventor: BERGMEISTER JOSEF
IPC: B62D55/04
Filed: 2020-01-08
Abstract: Die Kettenlaufwerke für Mobilbagger mit Zwillingsrädern und Zwillingsreifen, zwischen deren Reifen jeweils ein Spalt verbleibt, sind dadurch gekennzeichnet, dass jeweils ein Kettenlaufwerk auf den Zwillingsreifen beider Seiten des Mobilbaggers montierbar ist und Bodenplatten aufweist, die auch bei eingelenkten Rädern gegen seitliche Verschiebung an den Zwillingsreifen gehalten sind.
Patent DE-102020101738-A1 (DE)
Title: Sprossenwand
Inventor: SONNLEITNER HERMANN
IPC: A63B9/00
Filed: 2020-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine vorwiegend aus Holz gefertigte Sprossenwand (2) für Körperübungen und zur Befestigung an einer Wand, vorzugsweise im Wohnraumbereich. Die Sprossenwand umfasst zumindest zwei vertikal verlaufende Wangen (4) und mehrere horizontal verlaufende und an den Wangen (4) befestigte Sprossen. Es wird vorgeschlagen, dass zumindest eine Sprosse als eine konfigurierbare Sprosse (6, 6') ausgebildet ist. Dabei weist die konfigurierbare Sprosse (6, 6') zumindest eine Leuchteinrichtung (8) auf, die mit einer Steuereinheit der Sprossenwand (2) ansteuerbar verbunden ist, wobei der Leuchteinrichtung (8) ein Berührungsbereich (14, 14') der konfigurierbaren Sprosse (6, 6') zugeordnet ist. Die Leuchteinrichtung (8) ist dabei in eine Ausnehmung (12, 12') der konfigurierbaren Sprosse (6, 6') eingelassen, wobei die Ausnehmung (12, 12') mit einem zumindest bereichsweise transparenten Material (24) verschlossen ist.
Patent DE-102020104070-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung zum Verhindern einer Bewegung des Fortbewegungsmittels in einem Parkmodus und ein solches Fortbewegungsmittel
Inventor: SIRCH OTTMAR
IPC: B62D6/00
Filed: 2020-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Verhindern einer Bewegung eines Fortbewegungsmittels (80) in einem Parkmodus des Fortbewegungsmittels (80) und ein solches Fortbewegungsmittel (80). Das Verfahren umfasst die Schritte: Ermitteln eines aktiven Parkmodus' des Fortbewegungsmittels (80) und automatisches Verändern eines Radlenkwinkels mindestens eines über eine Einzelradlenkung verfügenden ersten Rades (30) des Fortbewegungsmittels (80) in Abhängigkeit des aktiven Parkmodus', so dass das erste Rad (30) bezüglich eines zweiten Rades (35) einer ersten gemeinsamen Fahrzeugachse (50) des Fortbewegungsmittels (80) nicht parallel ausgerichtet ist, um einer Bewegung des Fortbewegungsmittels (80) entgegenzuwirken.
Patent DE-102020105683-A1 (DE)
Title: Elektronisches Steuergerät für ein Fahrzeug
Inventor: TROUT SHANE
IPC: H05K7/20
Filed: 2020-03-03
Abstract: Ein elektronisches Steuergerät (1) für ein Fahrzeug (10) umfasst einen ersten Schaltungsträger (2a) und einen zweiten Schaltungsträger (2b), wobei der erste Schaltungsträger (2a) und der zweite Schaltungsträger (2b) übereinander gestapelt angeordnet sind, und einen Kühlkanal (3) für ein flüssiges Kühlmittel, wobei der Kühlkanal (3) zwischen dem ersten und dem zweiten Schaltungsträger (2a, 2b) angeordnet ist.
Patent DE-102020105998-A1 (DE)
Title: Textiles Gewebe mit verbesserter Wärmeableitung
Inventor: WU LUNG-JONG
IPC: A41D31/00
Filed: 2020-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein textiles Gewebe mit verbesserter Wärmeableitung, welches Gewebe beim Einsatz mit der Haut des Benutzers in direktem oder indirektem Kontakt steht und eine erste Decklage (10), eine zweite Decklage (20) und eine Zwischenlage (30) umfasst, wobei die zweite Decklage (20) beim Einsatz des textilen Gewebes der Haut des Benutzers zugewandt ist, wobei die zweite Decklage (20) mit einer Vielzahl von parallel verlaufenden gewebten Streifen (21) versehen ist, wobei die Zwischenlage (30) dadurch entstanden ist, dass die gewebten Streifen (21) mittels einer Vielzahl von Monofilen (301) auf der ersten Decklage (10) gewebt sind. Beim Einsatz des textilen Gewebes wird die von der Haut des Benutzers abgelassene Wärme durch jeweils zwischen je zwei benacharten gewebten Streifen (21) angeordnete Durchgänge (31) und Löcher zwischen den Monofilen (301) schnell abgeleitet, sodass eine effektive Belüftung und eine schnelle Wärmeableitung erzielt werden.
Patent DE-102020106354-A1 (DE)
Title: Verfahren für eine Multicast-Übertragung basierend auf einer Kanalrückkopplung
Inventor: PARK KWONYEOL
IPC: H04W72/04
Filed: 2020-03-09
Abstract: Ein Verfahren zum Empfangen einer Multicast-Übertragung von einer Basisstation beinhaltet ein Empfangen von Zuordnungsinformationen über einen Rückkopplungskanal, der eine Mehrzahl von Ressourcen beinhaltet, die gemeinsam mit einem anderen Endgerät verwendet werden, ein Bestimmen von Rückkopplungsinformationen basierend auf einem veranschlagten Kanal mit der Basisstation, ein Bestimmen einer Mehrzahl von Übertragungsleistungsebenen, die jeweils der Mehrzahl von Ressourcen basierend auf den Rückkopplungsinformationen entsprechen, und ein Übertragen einer Kanalrückkopplung an die Basisstation auf dem Rückkopplungskanal basierend auf der Mehrzahl von Übertragungsleistungsebenen.
Patent DE-102020106770-A1 (DE)
Title: Transportfahrzeug mit zwei gefederten hinterachsen
Inventor: WELLMEYER WILHELM
IPC: B60G5/047
Filed: 2020-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (100) mit einem Chassis (10), einer Vorderachse (11), einer ersten von ersten Achsträgern (21) getragen Hinterachse (20) und einer zweiten von zweiten Achsträgern (31) getragen Hinterachse (30). Die beiden Hinterachsen (20, 30) sind für unterschiedliche Traglasten (T1, T2) vorgesehen. Bei Fahrzeugen mit unterschiedlichen Hinterachsen ist jedoch die Ausrüstung mit einer den Fahrkomfort erhöhenden zusätzlichen hydropneumatischen Federung oder mit einer zusätzlichen Luftfederung nicht ohne weiteres möglich: Die auf die unterschiedlichen Achsen einwirkende Gewichtslast führt zu unterschiedlichen Drücken in den Zylindern bzw. den Luftfederbälgen und damit zu unterschiedlichem Verschleiß und/oder verschlechtertem Fahrkomfort.Um den Fahrkomfort zu verbessern und Hinterachsen mit optimierten Traglasten vorzusehen wird vorgeschlagen, dass die Lagerungen (21.1, 21.2, 21.3) der ersten Hinterachse (20) und die Lagerungen (31.1, 31.2, 31.3) der zweiten Hinterachse (30) so auf den Achsträgern (21, 31) angeordnet sind, dass aus den Traglasten (T1, T2) resultierenden Belastungen einander entsprechende Belastungen in den Federelementen (24, 34) bewirken.Hierdurch wird es möglich, die werksseitig vorgesehene serienmäßige erste Hinterachse mit einer zusätzlichen zweiten Hinterachse so zu ergänzen, dass einerseits ein gewünschtes zulässiges Gesamtgewicht, beispielsweise 7,5 to, realisiert wird und andererseits bei Anbringung einer zusätzlichen Federung gleich große Kräfte in die Federelemente der zusätzlichen Federung eingeleitet werden.
Patent DE-102020113064-A1 (DE)
Title: Tintendruckvorrichtung und Verfahren zum Überwachen einer Kammer auf Luftdichtigkeit
Inventor: RÖHL STEFAN
IPC: B41J29/393
Filed: 2020-05-14
Abstract: Eine Tintendruckvorrichtung weist eine Trocknungskammer (23) auf, die über zwei Öffnungen (24, 25) mit dem Innenraum des Druckers (11) verbunden ist. Um zu erkennen, ob Betriebsabluft als Leckluft (32) von der Trocknungskammer (23) in den Innenraum (11) strömt, wird die Temperatur im Öffnungsbereich gemessen und mit einem Referenzwert verglichen. Bei einer Temperaturdifferenz über einer Schwelle wird ein Fehlersignal erzeugt und/oder entsprechende Gegenmaßnahmen ergriffen, um die Leckage zu reduzieren.
Patent DE-102020114034-A1 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät und Messrohr für ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät
Inventor: NEVEN JOSEPH
IPC: G01F1/58
Filed: 2020-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät (1), mit einem Messrohr (2) zum Führen eines elektrisch leitfähigen Mediums, mit einer Magnetfelderzeugungseinrichtung (3) zum Erzeugen eines das Messrohr (2) zumindest teilweise senkrecht zur Strömungsrichtung des Mediums durchsetzenden Magnetfeldes, mit zwei Elektroden (4) zum Abgreifen einer in dem Medium induzierten Messspannung, wobei das Messrohr (2) in Strömungsrichtung des Mediums gesehen hintereinander angeordnet einen Einströmabschnitt (5), einen Messabschnitt (6) und einen Ausströmabschnitt (7) aufweist.Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe, ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät (1) und ein Messrohr (2) bereitzustellen, das die aus dem Stand der Technik bekannten Nachteile reduziert, insbesondere eine stabile Konstruktion aufweist und im Vergleich zu den aus dem Stand der Technik bekannten magnetisch- induktiven Durchflussmessgeräten einfach gefertigt werden kann, ist dadurch gelöst, dass der Messabschnitt (6) als separates Bauteil ausgebildet ist, dass der Messabschnitt (6) im zusammenmontierten Zustand des Messrohres (2) zwischen dem Einströmabschnitt (5) und dem Ausströmabschnitt (7) eingeklemmt ist, wobei durch das Einklemmen ein mediumdichter Abschluss zwischen dem Einströmabschnitt (5) und dem Messabschnitt (6) und zwischen dem Messabschnitt (6) und dem Ausströmabschnitt (7) realisiert ist.
Patent DE-102020117074-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Erntemaschine
Inventor: FISCHER FRÉDÉRIC
IPC: A01D41/127
Filed: 2020-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Erntemaschine mit mindestens einem Arbeitsaggregat (2), wobei Erntegut (4) im Betrieb der Erntemaschine entlang eines Ernteguttransportweges (5) durch die Erntemaschine in einem Erntegutstrom transportiert wird, mit einer Kontrollanordnung (8), die ein an dem Ernteguttransportweg (5) angeordnetes optisches Messsystem (9) zur Analyse des Ernteguts (4) aufweist, wobei das optische Messsystem (9) einen ersten optischen Sensor (10) aufweist, wobei das optische Messsystem (9) in einer Messroutine ortsaufgelöste Bilddaten des ersten optischen Sensors (10) in einem ersten Ausschnitt (A1) aufnimmt, wobei die Erntemaschine eine Auswerteeinrichtung (12) zur Ermittlung eines Erntegutparameters aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass das optische Messsystem (9) einen zweiten optischen Sensor (13) aufweist, dass das optische Messsystem (9) in der Messroutine Bilddaten des zweiten optischen Sensors (13) in einem zweiten Ausschnitt (A2) aufnimmt, dass der erste und der zweite Ausschnitt (A1,A2) zumindest teilweise in einem Überlappungsausschnitt (U) überlappen und dass die Auswerteeinrichtung (12) in einer Analyseroutine die Bilddaten des ersten optischen Sensors (10) zu dem Überlappungsausschnitt (U) und des zweiten optischen Sensors (13) zu dem Überlappungsausschnitt (U) miteinander korreliert und so den Erntegutparameter ermittelt.