baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112016004346-T5 (DE)
Title: Verlustarme übertragungsleitungen mit geringem nebensprechen unterverwendung geformter durchkontaktierungen
Inventor: ELSHERBINI ADEL A
IPC: H01L23/522
Filed: 2016-07-28
Abstract: Ausführungsformen der Erfindung enthalten eine verpackte Vorrichtung mit Übertragungsleitungen, die eine erweiterte Dicke haben, und Verfahren zur Herstellung solcher Vorrichtung. Gemäß einer Ausführungsform kann eine verpackte Vorrichtung eine erste dielektrische Schicht und eine erste Übertragungsleitung enthalten, die über der ersten dielektrischen Schicht gebildet ist. Ausführungsformen können dann eine zweite dielektrische Schicht enthalten, die über der Übertragungsleitung und der ersten dielektrischen Schicht gebildet ist. Gemäß einer Ausführungsform kann eine erste Leitungsdurchkontaktierung durch die zweite dielektrische Schicht gebildet und elektrisch an die erste Übertragungsleitung gekoppelt sein. In einigen Ausführungsformen erstreckt sich die erste Leitungsdurchkontaktierung im Wesentlichen entlang der Länge der ersten Übertragungsleitung.
Patent DE-112017001585-T5 (DE)
Title: Reibungstransmissionsriemen
Inventor: OKUBO TAKAYUKI
IPC: F16G5/06
Filed: 2017-01-05
Abstract: Bei einem Reibungstransmissionsriemen mit einer eine Riemenscheibenanlagefläche bildenden Kautschukschicht umfasst die Kautschukschicht eine Kautschukzusammensetzung, die Polyolefin-Partikel und einen anorganischen Füllstoff enthält. In der Kautschukzusammensetzung beträgt ein Gesamtanteil der Polyolefin-Partikel und des anorganischen Füllstoffs bezogen auf 100 Massenteile einer Kautschukkomponente 85 Massenteile oder mehr.
Patent DE-112017003313-T5 (DE)
Title: Online-Fehlerdetektionsvorrichtung installiert in einem Schienenfahrzeug und verwendet für eine Hochgeschwindigkeitsbahn-Betriebskomponente
Inventor: WEI ZHEN
IPC: G01M17/08
Filed: 2017-03-01
Abstract: In der vorliegenden Offenbarung ist eine Online-Fehlerdetektionsvorrichtung vorgesehen, welche in einem Schienenfahrzeug installiert ist und für eine Hochgeschwindigkeitsbahn-Betriebskomponente verwendet ist, welche umfasst ein GPS Modul (1), einen Rauschsensor (2), ein 3G Modul (5), eine Festplatte (6), einen Mikroprozessor (4), einen Statusindikator (3) und einen Warntongeber (7), Eingabeenden des Mikroprozessors (4) sind mit einem Ausgabeende des GPS Moduls (1) und einem Ausgabeende des Rauschsensors (2) jeweils verbunden. Ausgabeenden des Mikroprozessors (4) sind mit einem Eingabeende des Statusindikators (3) und einem Eingabeende des Warntongebers (7) jeweils verbunden. Der Mikroprozessor (4) ist mit dem 3G Modul (5) und der Festplatte (6) jeweils interaktiv verbunden. Die obige Vorrichtung ist zuverlässig und einfach zu installieren und zu warten; und die Komponenten und der Sensor davon sind nicht anfällig beschädigt zu werden. Zusätzlich, wenn ein Hochgeschwindigkeitszug betrieben wird, kann die Vorrichtung ein frühes instabiles Fehlersignal detektieren, welches mehreren Arten von Interference ausgesetzt ist, und einen Alarm schnell bereitstellen.
Patent DE-112017005641-T5 (DE)
Title: Histogramm-Ausleseverfahren und Histogramm-Ausleseschaltkreis zum Ermitteln der Flugzeit eines Photons
Inventor: BUCKLEY STEVEN JOHN
IPC: G04F10/00
Filed: 2017-12-12
Abstract: Es ist ein Histogrammerstellungs-Ausleseschaltkreis beschrieben. Der Ausleseschaltkreis umfasst einen Zeit/Digitalwandler (TDC), der ausgestaltet ist, um kontinuierlich Zeitstempel, die eine Ankunftszeit eines Lasertakts und einen Signalausgang von einem Fotosensor definieren, anzugeben. Es ist Speicher vorgesehen, um TDC-Ereignisse zu speichern. Ein programmierbarer Prozess ist konfiguriert, um eine Zustandsmaschine zu implementieren. Die Zustandsmaschine ist betreibbar, um einen Zeitstempel zu speichern, wenn ein TDC-Ereignis detektiert wird; die Flugzeit jedes der Photonen, die von dem Fotosensor detektiert werden, zu ermitteln; jede berechnete Flugzeit zu verwenden, um eine Speicherstelle zu adressieren; ein Histogramm der TDC-Datenwerte unter Verwendung der Speicherstellen als Zeit-Bins aufzubauen; und einen Zeiger auf einer Maximumspeicherstelle zu halten, wo sich die höchste Zahl von TDC-Ereignissen befindet. Ein Berechnungseinrichtung ist betreibbar, um den Wert der Maximumspeicherstelle und eines oder mehrerer benachbarter Zeit-Bins auf beiden Seiten zur Verarbeitung zu lesen.
Patent DE-112018000465-T5 (DE)
Title: Rotor und Motor, welcher denselben verwendet
Inventor: UEDA TOMOYA
IPC: H02K21/16
Filed: 2018-01-12
Abstract: Ein Rotor 2 weist auf: einen Rotorkern 11 mit einer zylindrischen Gestalt, welcher eine Mehrzahl von Ausgeprägter-Pol-Abschnitten 23 an einer Außenumfangsfläche aufweist und sich entlang einer zentralen Achse P erstreckt, und eine Mehrzahl von Magnetpolabschnitten 35, welche jeweils einen Rotormagneten 12 aufweisen und mit den Ausgeprägter-Pol-Abschnitten 23 alternierend in einer Umfangsrichtung des Rotorkerns an der Außenumfangsfläche oder einer radial inneren Seite des Rotorkerns 11 angeordnet sind. Die Ausgeprägter-Pol-Abschnitte 23 und die Magnetpolabschnitte 35 korrespondieren zu Magnetpolen des Rotors 2. In einem Querschnitt orthogonal zu der zentralen Achse P weisen die Ausgeprägter-Pol-Abschnitte 23 und die Magnetpolabschnitte 35 eine Ausgeprägter-Pol-Außenumfangsfläche 23a mit einer Bogenform und eine Magnetpolaußenumfangsfläche 12a mit einer Bogenform, welche nach radial außen vorsteht, auf. Die Ausgeprägter-Pol-Außenumfangsflächen 23a weisen in dem Querschnitt einen Krümmungsradius auf, welcher größer als ein Krümmungsradius der Magnetpolaußenumfangsflächen 12a ist.
Patent DE-112018003462-T5 (DE)
Title: Gassensorelement und Gassensor
Inventor: NAMEKATA Chika
IPC: G01N27/41
Filed: 2018-06-29
Abstract: Ein Gassensorelement (10) beinhaltet einen Festelektrolyten (20) mit Sauerstoff-Ionen-Leitfähigkeit, einen ersten Elektrodenfilm (31), der auf einer Seite des Festelektrolyten (20) angeordnet ist, und einen zweiten Elektrodenfilm (32), der auf der anderen Seite des Festelektrolyten (20) angeordnet ist. Mindestens einer des ersten Elektrodenfilms (31) und des zweiten Elektrodenfilms (32) beinhaltet Edelmetallpartikel (33), Festelektrolytpartikel (34) mit Sauerstoff-Ionen-Leitfähigkeit und Poren (35), und eine Kapazität in dem Elektrodenfilm beträgt 80 µF oder weniger. Ein Gassensor (1) beinhaltet das Gassensorelement (10).
Patent DE-112018005698-T5 (DE)
Title: Blockcopolymere und daraus gebildete selbstorganisierende nanopartikel
Inventor: HEDRICK JAMES
IPC: C08G64/34
Filed: 2018-11-30
Abstract: Es wird ein Blockcopolymer (BCP), das zur Selbstorganisation zu Nanopartikeln fähig ist, für die Abgabe von hydrophoben Beladungen offenbart. Das BCP enthält einen hydrophoben Block, der eine thioetherfunktionelle Gruppe enthält, die oxidationsempfindlich ist, um die Löslichkeit des Blocks von hydrophob zu hydrophil umzuwandeln und dadurch die hydrophobe Beladung des Nanopartikels freizusetzen.
Patent DE-112018005867-T5 (DE)
Title: Bildverarbeitungseinrichtung, Bildverarbeitungsverfahren und Programm und Bildformationseinrichtung
Inventor: YANAI TOMOKAZU
IPC: H04N1/60
Filed: 2018-10-17
Abstract: Ein Bild, in dem eine visuelle Änderung in Abhängigkeit einer Betrachtungsumgebung unterdrückt wird, wird erzeugt. Die Bildverarbeitungsvorrichtung der vorliegenden Erfindung umfasst eine Herleitungseinheit, die dazu konfiguriert ist, eine Sollluminanzcharakteristik basierend auf einer Betrachtungsbedingung eines Bildes und einer Druckluminanzcharakteristik, die basierend auf einer Reflektionscharakteristik entsprechend den Daten darüber vorhergesagt wird, herzuleiten; eine Einheit, die dazu konfiguriert ist, Druckbilddaten bezüglich eines Bildes durch Umwandeln von Eingabebilddaten unter Verwendung einer Farbtonumwandlungscharakteristik, die basierend auf diesen Charakteristika eingestellt ist, zu erzeugen, wobei die Herleitungseinheit in einem Fall, in dem ein Reproduktionsbereich einer Beleuchtungsstärke in der Druckluminanzcharakteristik verschieden ist, die Sollluminanzcharakteristik herleitet, sodass ein linearer Bereich einer Ausgabeluminanz in einem Fall, in dem der Reproduktionsbereich relativ groß ist, groß wird.
Patent DE-112018007652-T5 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur grafikvirtualisierung mit spätsynchronisierung
Inventor: WANG WEIHAN
IPC: G06F9/44
Filed: 2018-09-27
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren für Grafikvirtualisierung mit Spätsynchronisierung beschrieben. Zum Beispiel wird eine virtualisierte Grafikausführungsumgebung auf einem Host implementiert, der einen Hypervisor zum Virtualisieren von Grafikverarbeitungsressourcen für eine oder mehrere virtuelle Maschinen (VMs) aufweist. Es werden mehrere Grafikbefehle als Reaktion auf die Ausführung einer Grafikanwendung in einer der VMs erhalten. Die Grafikbefehle werden aufrechterhalten, bis ein Frameauslöseereignis erkannt wird. Nach dem Erkennen eines Frameauslöseereignis werden die aufrechterhaltenen Grafikbefehle an den Host übergeben.
Patent DE-112019003844-T5 (DE)
Title: Kabelbaum
Inventor: KIMOTO YUICHI
IPC: H02G3/04
Filed: 2019-07-23
Abstract: Ein Kabelbaum 10 weist auf mehrere Adern 20, die jeweils einen Aderkern 21, der in einem transversalen Querschnitt eine flache Form aufweist, und eine den Außenumfang des Aderkerns 21 umhüllende Isolierhülle 22 aufweisen; mehrere Außenmantelelemente 60, in welche die mehreren Adern 20 jeweils eingeführt sind, wobei die mehreren Außenmantelelemente voneinander unabhängig sind und jeweils eine flache Schlauchform aufweisen; und eine Schellenvorrichtung 70, die an einer Außenumfangsfläche der Außenmantelelemente 60 angebracht ist und die Außenmantelelemente 60 an einer Fahrzeugkarosserie fixiert.
Patent DE-112019004283-T5 (DE)
Title: Hochdruckreiniger
Inventor: SUGIURA HIDEAKI
IPC: B08B3/02
Filed: 2019-08-01
Abstract: Ein hier offenbarter Hochdruckreiniger kann einen Pumpenmechanismus, der darauf ausgelegt ist, über einen Wassereinlass zugeführtes Wasser mit Druck zu beaufschlagen und das Wasser über einen Wasserauslass auszupumpen, einen Elektromotor, der darauf ausgelegt ist, den Pumpenmechanismus anzutreiben, und ein Gehäuse umfassen, in dem der Pumpenmechanismus und der Elektromotor untergebracht sind. Eine am nächsten an dem Elektromotor gelegene Außenfläche des Gehäuses kann eine Form aufweisen, die kein eigenständiges Stehen des Hochdruckreinigers zulässt, wenn die Außenfläche als Auflagefläche verwendet wird.
Patent DE-112019004776-T5 (DE)
Title: Aluminiumlegierungshartlotblech und herstellungsverfahren davon
Inventor: YAMAYOSHI Tomoki
IPC: B23K35/28
Filed: 2019-10-25
Abstract: Ein Aluminiumlegierungshartlotblech, das zum Hartlöten eines Aluminiummaterials in einer Edelgasatmosphäre oder in Vakuum verwendet wird, ist aus einem Zweischichtenmaterial ausgebildet, bei dem ein Hartlotmaterial und ein Kernmaterial in dieser Reihenfolge gestapelt sind. Das Kernmaterial ist aus einer Aluminiumlegierung ausgebildet und weist eine Korngröße von 20 bis 300 µm auf, und die Aluminiumlegierung weist Mn von 0,50 bis 2,00 Masse%, Mg von 0,40 bis 2,00 Masse%, Si von 1,50 Masse% oder weniger, Fe von 1,00 Masse% oder weniger, und Ti von 0,10 bis 0,30 Masse% auf, bei der der Rest Aluminium und unvermeidbare Verunreinigungen sind. Das Hartlotmaterial ist aus einer Aluminiumlegierung ausgebildet, die Si von 4,00 bis 13,00 Masse% aufweist, bei der der Rest Aluminium und unvermeidbare Verunreinigungen sind. Bei einem Tropftypfluiditätstest ist ein Verhältnis α (α = Ka/Kb) eines Fluidkoeffizienten Ka0,50 oder mehr. Die vorliegende Erfindung sieht ein Aluminiumlegierungshartlotblech vor, das ausgezeichnete Hartlötbarkeit bei flussmittelfreiem Hartlöten erzielt.
Patent DE-112019005036-T5 (DE)
Title: Kommunikationssignal- und leistungsverteilungssystem in optischenfaserzugangsnetzen
Inventor: FELCHNER LUIZ HENRIQUE ZIMMERMANN
IPC: H04B10/278
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Stromverteilungssystem in optischen Faserzugangsnetzwerken unter Verwendung von optischen Boxen (10), das einen Bus aus optischen Boxen umfasst, der mindestens eine optische Shunt-Box (10) enthält, die in Reihe geschaltet und durch eine Abschlussbox (12) abgeschlossen ist. Der mindestens eine optische Nebenschlusskasten (10) empfängt ein Verteilungs- oder Nebenschlusskabel (DC), das durch eine einzelne optische Faser gebildet wird und eine bestimmte optische Eingangsleistung (A') liefert, wobei der optische Nebenschlusskasten (10) einen Eingangsteiler (DE) aufweist, um die im optischen Kasten (10) des Busses empfangene optische Eingangsleistung (A') auf unsymmetrische Weise in zwei Teile zu teilen. Ein erster Teil der optischen Eingangsleistung (A') wird zu einem Ausgangsteiler (DS) geleitet. Der Ausgangsteiler (DS) teilt den ersten Teil der optischen Leistung in optische Leistungen, die selektiv an die jeweiligen optischen Abschlusskabel (CT) des Benutzers übertragen werden. Ein zweiter Teil der optischen Eingangsleistung (A') wird über ein Weiterführungskabel (CC) zu einer folgenden optischen Box (10, 12) des Busses geführt, und so weiter, bis die letzte optische Abschlussbox (12) erreicht ist, in der die optische Eingangsleistung den optischen Abschlusskabeln (CT) des Benutzers integral zur Verfügung gestellt wird.
Patent DE-112019007507-T5 (DE)
Title: Gestapelte multiport 10gbase-t midspan pse für ieee-norm 802.3 bt-standard
Inventor: ZOLADZ DIEGO
IPC: H01R12/75
Filed: 2019-08-20
Abstract: Modulare RJ45-Stapelbuchsenanordnung, die einen unteren RJ45-Buchsenabschnitt mit einer unteren Oberfläche aufweist, die dazu ausgelegt ist, auf einer Leiterplatte montiert zu werden, wobei die untere RJ45-Buchse eine Vielzahl von unteren Verbindungsfingern 1 bis 8 aufweist, einen oberen RJ45-Buchsenabschnitt, der über dem unteren RJ45-Buchsenabschnitt angeordnet ist, wobei die obere RJ45-Buchse eine Vielzahl von oberen Verbindungsfingern 1 bis 8 aufweist, und einen Daten-/RF-Komponentenblock, der RF-Komponenten einschließt, wobei der Daten-/RF-Komponentenblock direkt hinter einer Rückseitenfläche der gestapelten modularen RJ45-Buchsenanordnung montiert ist.
Patent DE-112020001296-T5 (DE)
Title: Fräsen von flexfolie mit zwei leitenden schichten von beiden seiten
Inventor: HORZELLA JAN
IPC: H05K3/00
Filed: 2020-04-03
Abstract: Ein Verfahren zum Fräsen von Flexfolie umfasst ein Bereitstellen einer Bahn (14) aus Flexfolie mit einem Substrat; einer ersten leitenden Schicht, die auf einer Fläche des Substrats angeordnet ist; einer zweiten leitenden Schicht, die auf einer gegenüberliegenden Fläche des Substrats angeordnet ist; einer ersten isolierenden Schicht, die benachbart der ersten leitenden Schicht angeordnet ist; und einer zweiten isolierenden Schicht, die benachbart der zweiten leitenden Schicht angeordnet ist. Das Verfahren umfasst ein Trockenfräsen einer Seite der Bahn unter Verwendung eines Fräsrades (20-1) und eines ersten Klischeemusters (25-1) (mit einer rotierenden Trommel (24-1) und eines flexiblen Substrats (26-1), das erhöhte Abschnitte und nicht erhöhte Abschnitte aufweist, um selektiv die erste leitende Schicht und/oder die erste isolierende Schicht zu entfernen. Das Verfahren umfasst ein Trockenfräsen einer gegenüberliegenden Seite der Bahn unter Verwendung eines Fräsrads (20-2) und eines zweiten Klischeemusters (25-2), das obere erhöhte Abschnitte, untere erhöhte Abschnitte und nicht erhöhte Abschnitte aufweist, um die zweite isolierende Schicht selektiv zu entfernen.
Patent DE-112020001366-T5 (DE)
Title: Kupferlegierungsplatte und verfahren zur herstellung derselben
Inventor: YOSHIDA KAZUKI
IPC: H01R13/03
Filed: 2020-01-30
Abstract: Eine kostengünstige Kupferlegierungsplatte, die hervorragende Biegebearbeitbarkeit, hervorragende Spannungsrisskorrosionsbeständigkeit und hervorragende Spannungsrelaxationsbeständigkeit aufweist, während sie ihre hohe Festigkeit beibehält, und ein Verfahren zur Herstellung derselben werden bereitgestellt. Die Kupferlegierungsplatte besitzt eine chemische Zusammensetzung, die 17 bis 32 Gewichts-% Zink, 0,1 bis 4,5 Gewichts-% Zinn, 0,5 bis 2,5 Gewichts-% Silizium und 0,01 bis 0,3 Gewichts-% Phosphor, wobei der Rest Kupfer und unvermeidbare Verunreinigungen sind und die Summe des Gehalts an Silizium und des Sechsfachen des Gehalts an Phosphor 1 Gewichts-% oder mehr beträgt, wobei die Kupferlegierungsplatte eine Kristallorientierung aufweist, bei der I{220} / I{420} im Bereich von 2,5 bis 8,0 liegt, wenn angenommen wird, dass die Röntgenbeugungsintensität an der {220}-Ebene an der Plattenoberfläche I{220} ist und dass die Röntgenbeugungsintensität an der dortigen {420}-Ebene I{420} ist.
Patent DE-112020004327-T5 (DE)
Title: Festelektrolytschicht, festkörperakku und verfahren zu deren herstellung
Inventor: ISOMICHI GAKUHO
IPC: H01M10/0562
Filed: 2020-08-31
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst eine Festelektrolytschicht einen Festelektrolyten und eine Verbindung, die durch eine Zusammensetzungsformel MxZr2(PO4)y dargestellt wird. In der Zusammensetzungsformel stellt M mindestens ein Element dar, das aus der Gruppe bestehend aus Na, K, Mg, Ca, Sr, Ba, Cu, Zn und Ni ausgewählt ist, x erfüllt 0 < x ≤ 2,5, und y erfüllt 2,7 ≤ y ≤ 3,5.
Patent DE-112021000251-T5 (DE)
Title: Verfahren zum auswählen von datensätzen zum aktualisieren eines moduls mit künstlicher intelligenz
Inventor: BIGAJ RAFAL
IPC: G06N20/00
Filed: 2021-02-24
Abstract: Ein computerrealisiertes Verfahren zum Auswählen eines Datensatzes aus bestimmten Datensätzen für ein Aktualisieren eines Moduls mit künstlicher Intelligenz (Kl-Modul). Die bestimmten Datensätze weisen jeweils einen Eingabedatensatz und einen entsprechenden Ausgabedatensatz auf. Das computerrealisierte Verfahren weist auf: ein Erhalten von Werten von Parametern zum Definieren verschiedener Cluster der bestimmten Datensätze, ein Ermitteln einer Metrik eines jeden bestimmten Datensatzes, wobei die Metrik eines jeden bestimmten Datensatzes von einem Grad an Zugehörigkeit des betreffenden bestimmten Datensatzes zu einem der Cluster sowie von einem Abstand des betreffenden bestimmten Datensatzes zu einem Schwerpunkt desselben einen der Cluster abhängig ist, und ein Auswählen von mindestens einem der bestimmten Datensätze aus den bestimmten Datensätzen zum Aktualisieren des KI-Moduls auf Grundlage eines Vergleichs der Metriken der bestimmten Datensätze.
Patent DE-112021000789-T5 (DE)
Title: Sensor
Inventor: TSUJI DAIKI
IPC: G01L19/14
Filed: 2021-03-19
Abstract: Dieser Sensor weist ein Erfassungselement auf, das folgende Merkmale aufweist: ein Elementsubstrat; eine Membran, die mit einer äußeren Oberfläche und einer inneren Oberfläche vorgesehen ist, die eine Oberfläche ist, die der äußeren Oberfläche gegenüberliegt, und die ein Membranteil umfasst; ein Seitenwandbauglied, das an dem Elementsubstrat vorgesehen ist und das einen Abschnitt der inneren Oberfläche der Membran in Richtung der Außenseite des Membranteils trägt; und eine feste Elektrode, die auf dem Elementsubstrat in einem Zustand vorgesehen ist, in dem dieselbe von dem Seitenwandbauglied umgeben ist, die der inneren Oberfläche der Membran mit einem Spalt dazwischen gegenüberliegt und die mit dem Membranteil eine Kapazität bildet. Ein erster ausgenommener Teil ist in der äußeren Oberfläche der Membran zwischen der Mitte des Membranteils und dem Seitenwandbauglied aus der Perspektive der Dickenrichtung der Membran vorgesehen.
Patent DE-112021002665-T5 (DE)
Title: Bagger und steuerungsverfahren dafür
Inventor: KIM HANSOL
IPC: E02F9/24
Filed: 2021-05-04
Abstract: Ein Bagger gemäß der vorliegenden Offenbarung umfasst eine Anzeigevorrichtung, eine Steuerungseinheit, eine Grenzhöhen-Einstelleinheit und eine Warnhöhen-Einstelleinheit. Die Anzeigevorrichtung zeigt Formen eines Auslegers, eines Arms und einer Schaufel eines Baggers und ein Gelände an, in dem sich der Bagger befindet. Die Steuerungseinheit berechnet die maximalen Höhen des Auslegers, des Arms und der Schaufel vom Boden aus. Die Grenzhöhen-Einstelleinheit ist in der Anzeigevorrichtung vorgesehen und wird von einem Benutzer auf eine Grenzhöhe eingestellt, die für die Arbeit in dem Gelände, in dem sich der Bagger befindet, erforderlich ist. Die Warnhöhen-Einstelleinheit ist in der Anzeigevorrichtung vorgesehen und wird auf eine Warnhöhe eingestellt, die niedriger als die Grenzhöhe ist. Die Anzeigevorrichtung zeigt die Grenzhöhe und die Warnhöhe zusammen mit dem Gelände, in dem sich der Bagger befindet, an.
Patent ES-2321307-T8 (ES)
Inventor: REICHELT HELMUT
IPC: C07D221/14
Filed: 2004-11-12
Abstract: A description is given of the use of naphthalene-1,8-dicarboxylic monoimides of the formula (I), in which R<1> is hydrogen, alkyl, alkenyl, cycloalkyl, cycloalkenyl, heterocycloalkyl, aryl or heteroaryl and R<2> is a radical containing at least one pi electron system containing a carbon atom and at least one further atom selected from carbon, oxygen, and nitrogen, with the proviso that the radical contains at least one atom other than carbon; to protect organic material from the damaging effects of light, of compositions which comprise at least one naphthalene-1,8-dicarboxylic monoimide of the formula (I) in an amount which provides protection from the damaging effects of light, and at least one organic material, and of new naphthalene-1,8-dicarboxylic monoimides (I).
Patent AT-2356-U1 (AT)
Title: Umwandlungsmöbel - polstereckbank in ein doppelbett
IPC: A47C17/36
Filed: 1998-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Polstereckbank, welche in ein Doppelbett umwandelbar ist, mit einem bettlangen Bankteil und einem im rechten Winkel dazu stehenden, um eine Bankbreite kürzeren Bankteil, welcher um eine vertikale Achse horizontal nach vorne ausschwenkbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß der kurze Bankteil zusammen mit einer am Fußboden verankerten Führungseinrichtung (1) um die vertikale Achse verschwenkbar ist, wobei entweder bei der Lagerung der vertikalen Achse am Fußboden der kurze Bankteil allein für sich vom ortsfesten langen Bankteil zur gleichzeitigen Bildung eines freien Zuganges zwischen den Bankteilen nach vorne in die Bettlage abschwenkbar ist oder bei Lagerung der vertikalen Achse am bettlangen Bankteil, der kurze Bankteil mittels der Führungsvorrichtung (1) nur zusammen mit dem bettlangen Bankteil zur Bildung eines Zuganges zwischen dem langen Bankteil und der ortsfesten Wand in die Bettlage bewegbar ist.
Patent AT-1440-U1 (AT)
Title: Schienenfahrzeug
Inventor: IWAINSKY HEINZ DR
IPC: B61C15/02
Filed: 1996-05-24
Abstract: Ein Schienenfahrzeug, bei dem wahlweise der Antrieb zumindest eines Räderpaares zuschaltbar ist.
Patent AT-2392-U1 (AT)
Title: Transformator mit regelbarem leistungsbereich
IPC: H01F29/14
Filed: 1997-07-30
Abstract: Ein Transformator mit regelbarem Leistungsbereich mit mindestens einer Primärwicklung (11), mindestens einer Sekundärwicklung (12) und einer Gleichstromsteuerwicklung (13, 14) ist dadurch gekennzeichnet, daß die Primärwicklung (11), die Sekundärwicklung (12) und die Gleichstromsteuerwicklung (13, 14) auf einem gemeinsamen Kern mit mehreren Schenkeln (1, 2, 3, 4) angeordnet sind.
Patent AT-4942-U1 (AT)
Title: Dose aus blech
IPC: B65D21/02
Filed: 1999-11-04
Abstract: Dose aus Blech mit einem im wesentlichen zylindrischen Rumpf, mit dem über einen Bodenfalz ein Boden und über einen Ringpfalz ein Deckelringteil verbunden ist, und mit einem Deckel, der in geschlossenem Zustand mit einem nach unten gezogenen Deckelbereich klemmend und dichtend an einer als Ringsitz dienenden inneren Seitenfläche des Deckelringteiles anliegt, wobei die freie innere Stirnkante des Deckelringteiles außerhalb und oberhalb des Ringsitzes liegt und der Deckelringteil (3) eine von der Oberkante des Ringfalzes (6) schräg nach innen hin abfallende Fläche bildet.