baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021005828-T5 (DE)
Title: Blutdruckmessgerät
Inventor: NAITO TERUMASA
IPC: A61B5/0225
Filed: 2021-10-21
Abstract: Ein Blutdruckmessgerät gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst eine Blutdruckmessmanschette (20), welche um eine Messstelle getragen wird, eine Druckvorrichtung (32, 33), welche die Manschette (20) mit Druck beaufschlagt oder den Druck ablässt, und einen Geräuschdetektor (35), welcher ein von der Messstelle erzeugtes Geräusch über die Manschette (20) erfasst. Eine Verstärkungsfaktor-Einstelleinheit (110) misst eine erste Durchgangszeit, die erforderlich ist, damit der Druck der Manschette (20) einen ersten Druckbereich in einem Druckbeaufschlagungsverfahren der Manschette (20) durchläuft, und stellt einen Verstärkungsfaktor für eine Korotkoff-Geräuschkomponente gemäß der ersten Durchgangszeit variabel ein. Eine Blutdruckberechnungseinheit (350, 110) empfängt ein Ausgangssignal des Geräuschdetektors (35) entsprechend dem Geräusch von der Manschette (20), verstärkt die in dem Ausgangssignal enthaltene Korotkoff-Geräuschkomponente mit einem eingestellten Verstärkungsfaktor und berechnet einen Blutdruck an der Messstelle.
Patent DE-112022000238-T5 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von nickelsulfat aus einer nickel-eisen-kupfer-legierung
Inventor: YU HAIJUN
IPC: C01G53/10
Filed: 2022-06-06
Abstract: In der vorliegenden Erfindung wird ein Verfahren zur Herstellung von Nickelsulfat aus einer Nickel-Eisen-Kupfer-Legierung beschrieben. Das Verfahren umfasst: Mischen eines zerkleinerten Materials aus einer Nickel-Eisen-Kupfer-Legierung, wässrigem Ammoniak, Ammoniumsulfat und einem Korrosionsschutzmittel in einer Hochdruck-Sauerstoffumgebung, Auslaugen, dann Durchführen einer Fest-Flüssig-Trennung an der ausgelaugten Aufschlämmung, Hinzufügen eines Fällungsmittels zu einem Filtrat und Durchführen einer Ammoniakdestillation, um ein nickelhaltiges Auslaugungsprodukt zu erhalten; dann Zugabe eines Extraktionsmittels in das nickelhaltige Auslaugungslösung, um Nickel zu extrahieren, um eine nickelhaltige organische Extraktionsphase zu erhalten; und dann Zugabe von Schwefelsäure in die nickelhaltige organische Extraktionsphase, um eine Rückextraktion des Nickels durchzuführen, um eine Nickelsulfatlösung zu erhalten. Gemäß der vorliegenden Erfindung wird die Nickel-Eisen-Kupfer-Legierung unter Verwendung unterschiedlicher Eigenschaften von Nickel und Eisen abgetrennt, Nickel wird in einem Hexaminkomplex von Nickel gelöst, Eisen kann nicht gelöst werden und verbleibt dann in einem Feststoff, nachdem das Filtrat gesammelt wurde, wird das Fällungsmittel zugegeben und eine Ammoniakdestillation durchgeführt, um Kupfer zu entfernen, das wässrige Ammoniak wird zurückgeführt und die Kupferionen reagieren mit dem Fällungsmittel, um einen Kupfersulfidniederschlag zu erzeugen, wodurch das Kupfer im Filtrat entfernt wird und die Reinheit des Nickelsulfats weiter verbessert wird.
Patent DE-112022000676-T5 (DE)
Title: Patientenschnittstelle
Inventor: GORDON JAMES ALEXANDER
IPC: A61M16/06
Filed: 2022-01-12
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Patientenschnittstelle zur nicht-invasiven Beatmung. Die Patientenschnittstelle ist konfiguriert, um den Mund und die Nasenlöcher eines Patienten abzudichten, und beinhaltet eine Außenwand, die ein Innenvolumen definiert, das eine erste Kammer mit einer oder mehreren Mundöffnungen, um Gas mit dem Mund zu verbinden, und eine zweite Kammer mit einer oder mehreren Nasenlochöffnungen, um Gas mit den Nasenlöchern zu verbinden, beinhaltet. Die Patientenschnittstelle beinhaltet ferner eine Trennwand, die die erste Kammer von der zweiten Kammer trennt. Die Patientenschnittstelle beinhaltet ferner einen oder mehrere Strömungsrichter, die ermöglichen, dass Gas von der ersten Kammer in die zweite Kammer oder von der zweiten Kammer in die erste Kammer strömt. Der eine oder die mehreren Strömungsrichter sind so konfiguriert, dass sie den Gasstrom durch die eine oder die mehreren Nasenlochöffnungen leiten.
Patent AT-2224-U1 (AT)
Title: Anordnung zur trübungsmessung
Inventor: SELIC ROLAND DIPL ING
IPC: G01N21/15
Filed: 1997-07-28
Abstract: Bei einer Anordnung zur Trübungsmessung an mit Rußpartikeln beladenem Abgas sind vor der Beleuchtungsanordnung (6) einerseits und der Sensoranordnung (7) andererseits Schutzfenster (10) vorgesehen, die zur Verhinderung einer Rußanlagerung mittels elektrischer Heizelemente auf eine über der Rußabbrandtemperatur liegende Temperatur aufheizbar sind. Die Heizelemente weisen eine direkt auf die Oberfläche (14) der Schutzfenster (10) aufgebrachte, transparente, elektrisch leitfähige Widerstandsschicht (16) vorzugsweise aus ITO auf, die zu beiden Seiten des zu beheizenden Bereiches (17) mit Elektroden (18) zur Stromzuführung kontaktiert ist. Auf diese Weise ist eine homogene Beheizung der Schutzfenster (10) möglich sowie deren Herstellung und Reinigung vereinfacht.
Patent AT-5507-U1 (AT)
Title: Verfahren und einrichtung zur festlegung der position dentaler implantate
IPC: A61B6/14
Filed: 2001-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zur Auswahl der Position, des Typs bzw. der Präparationstechnik dentaler Implantate, welche bereits vor der Implantation eine Aussage über die optimale Position der Implantate, den optimalen Implantattyp und eine geeignete Präparationstechnik hinsichtlich Primärstabilität und Langzeiterfolg geben kann. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass vor der Implantation von Bidlaufnahmeeinheiten stammenden Bilddaten in an sich bekannter Weise in Knochendichtewerte umgewandelt und grafisch dargestellt werden, und für eine ausgewählte Implantatposition aus den Knochendichtewerten zur Quantifizierung der zu erwartenden Primärstabilität auf die zu erwartenden Drehmomente beim Einsetzen der Implantate bezogene Werte aufgrund vom empirischen Daten ermittelt werden, und die Knochendichtewerte und die zugehörigen Drehmoment-Werte für die ausgewählte Implantatposition dargestellt werden. Dazu ist erfindungsgemäß eine Bildaufnahmeeinheit (1), eine damit verbundene Recheneinheit (4) zur Umwandlung der Bilddaten in Knochendichtewerte (BMD), sowie eine Anzeigeeinrichtung (5) zur vorzugsweise farblich kodierten Darstellung der Knochendichtewerte und der zugehörigen Drehmoment-Werte für die ausgewählte Implantatposition vorgesehen.
Patent AT-17258-U1 (AT)
Title: Paneel
IPC: E04F15/10
Filed: 2015-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Paneel (1, 4, 5) umfassend eine Paneeloberseite (1a) und eine Paneelunterseite (1b) sowie wenigstens vier Paneelkanten, die sich paarweise gegenüberliegen, mit an den Paneelkanten paarweise vorgesehenen komplementären Halteprofilen, die derart zueinanderpassen, dass gleichartige Paneele aneinander befestigbar sind, wobei wenigstens eines der Halteprofilpaare mit Hakenprofilen versehen ist, nämlich an einer Paneelkante mit einem Aufnahmehaken (6) und an der gegenüberliegenden Paneelkante mit einem Arretierhaken (7), wobei der Aufnahmehaken (6) einen zur Paneeloberseite (la) gerichteten Aufnahmerand (8) und eine zur Paneeloberseite offene Aufnahmenut (9) hat und der Arretierhaken (7) mit einem zur Paneelunterseite (1b) gerichteten Arretierrand (10) und mit einer zur Paneelunterseite (1b) offenen Arretiernut (11) versehen ist, wobei der Aufnahmerand (8) eine Innenseite aufweist, die der Aufnahmenut (9) zugewandt ist, und diese Innenseite als untere Verriegelungsfläche (12) dient, und dazu passend der Arretierrand (10) eine Innenseite hat, welche der Arretiernut (11) zugewandt ist, und diese Innenseite als korrespondierende obere Verriegelungsfläche (13) dient, mit der Maßgabe, dass sowohl die untere Verriegelungsfläche (12) als auch die obere Verriegelungsfläche (13) jeweils gegenüber dem Lot (L) auf der Paneeloberseite (1a) derart geneigt ist, dass sie im verriegelten Zustand zueinander parallel ausgerichtet sind und sich berühren können, wobei die Neigung der Verriegelungsflächen (12, 13) so gewählt ist, dass der Normalvektor (N12) auf der unteren Verriegelungsfläche (12) die Paneeloberseite (1a) schneidet und der Normalvektor (N13) auf der oberen Verriegelungsfläche (13) die Paneelunterseite (1b) schneidet, wobei eine untere Verrastung (14) vorgesehen ist, welche ein erstes Rastmittel (15, 15a) umfasst, das an einer Außenseite (8a) des Aufnahmerandes (8) angeordnet ist, und die untere Verrastung (14) ein dazu korrespondierendes zweites Rastmittel (16, 16a) umfasst, welches an einer zurückversetzten Nutflanke (11a) der Arretiernut (11) angeordnet ist, wobei zumindest ein Teilstück (8b) der Oberseite des Aufnahmerandes (8) in Richtung der Außenseite (8a) des Aufnahmerandes (8) abwärts geneigt verlauft, wobei zumindest ein Teilstück (11b) des Nutgrundes der Arretiernut (11) in komplementärer Weise angepasst ist an die Neigung des Teilstücks (8b) der Oberseite des Aufnahmerandes (8).
Patent BG-1570-U1 (BG)
Title: Вентилационна система за променливотокови електрически машини
Inventor: DILOV DILO
IPC: H02K9/06
Filed: 2012-02-13
Abstract: Системата е приложима в различни по вид и предназначение транспортни средства, като например голямогабаритни транспортни средства, електрокари, хидравлични агрегати, електромобили, голфколички, електрозадвижвания в морски съдове и други. Също така тя е приложима в конструкциите на различни типове синхронни генератори и други специални индукционни електрически машини. Системата съдържа корпус с разположени от двете му страни съответно преден и заден лагерен щит (4, 5), при което в корпуса е разположен статор (1) с поместен в него ротор (2), а в задния край на вал (3) е монтиран вентилатор (6). Предният и задният лагерен щит (4, 5) са изпълнени с радиални отвори (11, 17), оформени по цилиндричната част на щита и аксиални отвори (12, 16), оформени по челната повърхнина на щита. Външната повърхност на статора (1) е обхваната от концентрично разположен покривен кожух (13), а монтираният на задвижващия вал вентилатор (6) е аксиално радиален вентилатор, като към задния лагерен щит (5) е закрепен предпазен капак (9) с оформени по цилиндричната му част отвори (19).
Patent AT-14528-U1 (AT)
Title: Längliche Pendelleuchte
Inventor: LONSDALE JULIAN DIPL-DES
IPC: F21V21/112
Filed: 2014-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pendelleuchte aufweisend einen länglichen Hauptkörper (1), der sich entlang einer Längsachse (L) erstreckt, so dass der Hauptkörper (1) mit Bezug auf die Längsachse (L) einen ersten Endbereich (11) und einen zweiten Endbereich (12) aufweist, ein erstes Stirnteil (2), das an dem ersten Endbereich (11) angeordnet ist, ein zweites Stirnteil (3), das an dem zweiten Endbereich (12) angeordnet ist, wobei das erste Stirnteil (2) ein Aufnahme-Mittel (21) zur Verbindung mit einem ersten Abhänge-Element (4) zur Befestigung der Pendelleuchte an einer Decke aufweist und das zweite Stirnteil (3) ein insbesondere hierzu analog gestaltetes, weiteres Aufnahme-Mittel zur Verbindung mit einem zweiten Abhänge-Element (5) zur Befestigung der Pendelleuchte an der Decke aufweist.
Patent AT-6343-U1 (AT)
Title: Verrohrung für heizungen
IPC: H02G3/04
Filed: 2002-05-15
Abstract: Bei einer Verrohrung für Heizungen, die aus miteinander verbundenen Rohrstücken (2, 3) zusammengesetzt ist, sind die Rohrstücke (2, 3) in einem Kunststoffprofil (1) enthalten. Zweckmäßig sind in einem Kunststoffprofil (1) die Rohrstücke (2, 3) für Vor- und Rücklauf enthalten. Dadurch wird eine einfache Montage ermöglicht.
Patent AT-6260-U1 (AT)
Title: Verfahren zur herstellung eines formteiles
Inventor: ZOBL GEBHARD
IPC: H01M8/0247
Filed: 2002-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Formteiles aus einem scheiben- oder plattenförmigen Grundkörper (5) mit einer Vielzahl von noppen- und/ oder stegförmigen Erhebungen (4,3) die mit geneigten Seitenflächen in den Grundkörper (5) übergehen durch endformnahes Pressen und Sintern pulverförmiger Ausgangsmaterialien.Erfindungsgemäß erfolgt das Pressen in einem zweistufigen Pressvorgang. In der ersten Pressstufe werden die Begrenzungsflächen des Grundkörpers (5) bis zu den Erhebungen (3, 4) hin auf zumindest angenäherte Endform gepresst und die Erhebungen (3, 4) gleichzeitig mit Übermaß gepresst. Der Überstand h der Erhebungen (3, 4) vom Grundkörper (5) ist dabei gegenüber dem Überstand h im fertig gepressten Zustand um 10% - 150% größer. Ihre Seitenflächen schließen einen Neigungswinkel Alpha im Bereich von 90o - 150o mit der jeweils angrenzenden Begrenzungsfläche des Grundkörpers (5) ein. In der zweiten Pressstufe werden die Erhebungen (3, 4) auf zumindest angenäherte Endform gepresst wobei der Neigungswinkel Alpha auf einen Wert Alpha vergrößert wird der im Bereich von 95o - 170o liegt.
Patent DE-9114667-U1 (DE)
IPC: E01F9/541
Filed: 1991-11-26
Abstract: The invention relates to a kerbstone (31) for stops with bus traffic, in particular with combined tramway and bus traffic. The kerbstone consists of a parallelepipedal prefabricated structural element which has an upper side (33) serving as a tread surface, a front side (34) which acts as a boundary, a rear side (35) and a lower side (36). The front side (34) has an upper, active part (41) which is provided with an inclined surface (43) which is set back from the bottom to the top and intended for track guidance of the buses and which merges in its lower part with a concavely curved section (46). <IMAGE>
Patent DE-9217290-U1 (DE)
IPC: B61G9/20
Filed: 1992-04-01
Abstract: Draw gear for rail vehicles consists essentially of a housing (1) which is provided with an attachment flange (1a) and of a spring (2) which lies in the said housing (1) and is supported in the towing direction, and of a connection element (3) for connecting the spring (2) to a drawbar hook (4). The drawbar hook (4) has on its shaft (4a) an eye (4b) for receiving a bolt (5) which interacts with the connecting element (3). Changing the wearing parts, the drawbar hook (4) and bolt (5) is to be made easy without the drawbar gear having to be removed from the vehicle. In order to achieve this, the bolt (5) is arranged behind the spring (2) and can be installed and removed through an opening (1b) on the underside of the housing (1), the opening (1b) being closed by a cover (1c) which holds the bolt (5) and is releasably attached to the housing (1). <IMAGE>
Patent AT-4100-U1 (AT)
Title: Brillengestell zur aufnahme werkzeuglos auswechselbarer gläser
IPC: G02C1/08
Filed: 2000-06-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich zugunsten von Produktions-, Design- und Anwendungsvorteilen auf eine Verbesserung von Brillengestellen zur Aufnahme werkzeuglos auswechselbarer Gläser (4) in vorbestimmter Größe unter Anordnung von Klemmvorrichtungen.Hierzu ist vorgesehen, daß im Bereich der Teilungsfugen (7) der durchtrennten Fassungsrahmen (1) an welchen deren Enden (8, 8A) jeweils aneinander angrenzen, zwischen diesen und den Schläfenbügelansätzen (2) jeweils eine durchgehende Materialfuge (9) besteht, daß zur Festlegung bzw. Lösung der Montageposition (I) die Schläfenbügelansätze (2) jeweils gemeinsam mit den an diese gelenkig anschließenden Schläfenbügeln (3) gegenüber den jeweils angrenzenden Enden (8,8A) der Fassungsrahmen (1) in ihren relativen Lagen verstellbar gelagert sind, daß ein fixierbarer erster Verschlußteil (20) jeweils an den lageverstellbaren Schläfenbügelansätzen (2) und jeweils wenigstens an einem der Enden (8) der durchtrennten Fassungsrahmen (1) ein korrespondierendes Verschlußgegenstück (15) angeordnet sind.
Patent CO-6670068-U1 (CO)
Title: Refugios de emergencia con paneles de guadua
Inventor: HERNANDEZ AVILA GUSTAVO
IPC: E04H15/48
Filed: 2012-11-07
Abstract: Un panel fabricado con segmentos de guadua es pieza fundamental para proporcionar rápidamente una vivienda a quien la ha perdido en un desastre, esta solución adicionalmente contribuirá a mejorar la economía del campo al incentivar el cultivo de la guadua y su proceso y con ello a mejorar la ecología.
Patent DE-20018758-U1 (DE)
IPC: G09F3/02
Filed: 2000-11-02
Abstract: A folding paper bag (1) has two faces (2), one of which has a flat printed information panel (5) which is preferably glued to the bag.
Patent DE-20022503-U1 (DE)
IPC: B32B3/04
Filed: 2000-06-27
Abstract: A pressure-sensitive tape for closing, sealing and gluing joints in house construction is proposed, with a backing (1) on the upper side of the tape and with an adhesive layer (2), which is provided on the underside of the tape and has a covering film (3), which can be pulled off, the covering film having at least one slit (6) in the longitudinal direction and the tape being folded upon itself along the slit (6), so that at least a part of the covering film (3) is disposed on the outside.
Patent DE-20023894-U1 (DE)
Title: Electrical load controlling device for heating lamp, has two zero point switches, where one of switches applying smaller supply voltage to electrical load is switched during controlling of electrical power below predetermined threshold
IPC: H02M5/22
Filed: 2000-12-05
Abstract: The device has a transformer (1) and pickups (5, 6, 7) connected with an electrical load (9), where supply voltage of the pickups (5, 7) is smaller than the pickups (5, 6). A control device (22) controls zero point switches (14, 15) that are arranged in two electric circuits. The switch (15) that applies the smaller supply voltage to the load is switched during controlling of an electrical power below a predetermined threshold, and the switch (14) that applies larger supply voltage to the load is switched during controlling of an electrical power above the predetermined threshold.
Patent DE-20203678-U1 (DE)
IPC: E05D15/52
Filed: 2002-03-07
Abstract: An arm (14) may connect the edge of the door leaf (1) to the door frame (2). The arm has a central longitudinal slot (13) and has a joggle in the central portion so that a movable pin (11) on the edge of the door leaf can engage in the slot or come free of it. The pin is mounted on a drive rod (9). The lever may be pivoted (15) on the door frame at one end and may engage a movable catch at the other end.
Patent DE-20212539-U1 (DE)
Title: Garden compost bin sidewalls, useful for a garden compost bin, comprises side panels secured by a V-shaped locking pin pushed through an eye fixture
IPC: C05F17/02
Filed: 2002-08-14
Abstract: A garden compost bin sidewalls, comprising: (a) side panels (2, 3, 4) joined at their edges to form a container; (b) fittings, which join the edges, comprising a tab with a hole placed over the root of an eye (34); and (c) a locking pin (36) inserted through each eye, where the pin has a V-shaped cross-section and a push-pull finger tab, and the surface area interface is maximized between the pin (36) and eye (34), is new.
Patent DE-20219119-U1 (DE)
Title: Time switch device for turning off computer to setting usage time for host computer, e.g. for controlling use by children
IPC: G07C9/00
Filed: 2002-12-10
Abstract: The device includes an external control unit (2) for outputting operation command to a host computer (1). An activation unit (3) is connected to the host computer and the external control unit, and receives a key element (4) for activation, in order to set the user time. The host computer enters a time mode when the key element is removed from the activation unit, and the host computer is automatically switched off when the current user time has exceeded an allowed user time.
Patent DE-20219234-U1 (DE)
Title: Shovel for clearing snow, slush or mud, has plastic blade with steel edge secured to angled shaft via articulated joint
IPC: E01H5/02
Filed: 2002-12-12
Abstract: The shovel blade (1) is made from plastic and is provided with a rounded stainless steel edge (3). The blade is attached to an angled shaft via an articulated joint.
Patent DE-20309868-U1 (DE)
IPC: A61G3/06
Filed: 2003-06-25
Abstract: A vehicle has a wheelchair lift with a two-part platform (28, 44). The second part (44) is attached to the first by telescopic rods. The relative movement between the first and second parts is delivered by cables (24).
Patent DE-20310338-U1 (DE)
Title: Suspension for armchair and recliner has a pendant mounting inside a rigid support frame
IPC: A47C3/02
Filed: 2003-07-01
Abstract: An armchair, or a recliner, has a rigid support fitted with padding and slung inside a rigid support frame on pendant mountings. The rigid frame (9a, 9b) has two side sections linked at the bottom and rear and open to the top and front. Each side is provided with pendant supports (7a, 7b) front and rear to provide a swing effect. The padding is fitted with two transverse bars (6) protruding out of each side to provide the lower coupling points for the pendant supports.
Patent DE-20311618-U1 (DE)
Title: Torbewegungseinrichtung
IPC: E05F15/16
Filed: 2003-07-28
Abstract: Torbewegungseinrichtung,
insbesondere für
Sektional- oder Rolltore, mit einer Torwelle und einem Übertragungselement
zur Übertragung
des Drehmomentes einer Torantriebsvorrichtung auf die Torwelle,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Torwelle (1) einen Hohlwellenbereich (7) umfaßt, und das Übertragungselement
eine Steckachse (9, 10) umfaßt,
die einen torwellenseitigen Bereich (9), der derart ausgestaltet
ist, daß er
formschlüssig in
den ersten Hohlwellenbereich (7) der Torwelle (1) eingreifen kann,
und einen torantriebsvorrichtungsseitigen Bereich (10) zum formschlüssigen Eingriff
in eine antreibbare Hohlwelle einer Torantriebsvorrichtung (21)
aufweist.
Patent DE-20312950-U1 (DE)
Title: Crate for crown cork bottles has integral spaces for collecting crown cork tops
IPC: B65D81/38
Filed: 2003-08-22
Abstract: A crate for crown cork bottles has one or more integral collecting spaces (13) for crown cork tops. The spaces are located in the corners of the crate, or inside reinforcing ribs and are filled via a top opening (10) which can be sealed via a sprung flap. Alternately the top of the collecting space can be fitted with a crown cork remover. The collected tops are removed via a magnetic flap in the bottom of the space. The design can be applied to any type of crate. A variation has a separate collecting box hung into the crate.
Patent DE-20314271-U1 (DE)
Title: Vehicle wheel jack and adapter has side-arm adapter locating under vehicle chassis at mid point to raise one side of the vehicle
IPC: B66F13/00
Filed: 2003-09-12
Abstract: An automotive wheel jack has an upright column (3) with a base plate (4), a crank (6) and a side-arm (5). The side arm esp. engages with an adapter (7) with a fixed surrounding L-shaped plate (9) which locates under the vehicle chassis at approx the mid-point of front and rear weight distribution.
Patent DE-20315972-U1 (DE)
IPC: A41H3/00
Filed: 2003-10-17
Abstract: The cutting rule comprises a right-angled triangular surface (10) with a preferably triangular aperture (18) as well as at least a curved slit (20) in the centre. The slit is used for guiding the cutting tool and/or marking pen inserted therein and serves as an aid for marking a defined curve which is to be cut in the material blank. Several linear markings (31 to 33) can be provided on the triangular face to run parallel to each other and to provide seam allowance markings.
Patent DE-29712728-U1 (DE)
IPC: H02G3/18
Filed: 1997-07-18
Abstract: A below-ground protective enclosure for electrical equipment has a cover (3) which tilts about a horizontal axis (14) in a frame (2) so that in the closed position it is flush with the ground surface and seals against the packing ring (15). A spring-biased sliding bolt mechanism opposite the axis (14) provides secure fixing via a gate profile in the closed and one or more open positions of the cover (3) to facilitate cabling or other work. Release from a bolted condition is achieved using a tool entered through the slot (3c) to engage the sliding plates (4,13) which when moved against the spring pressure free the latch (6).