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Patent DE-112019005604-T5 (DE)
Title: Function-as-a-service-system-verbesserungen (faas-system-verbesserungen)
Inventor: HAGHIGHAT MOHAMMED R
IPC: G06F9/50
Filed: 2019-04-16
Abstract: Ausführungsformen von Systemen, Geräten und Verfahren stellen Benutzern, zum Beispiel Computerentwicklern und Cloud-Service-Anbietern (CSPs), verbesserte Function-as-a-Service (FaaS) bereit. Ein Rechensystem, das dazu konfiguriert ist, solche verbesserte Function-as-a-Service bereitzustellen, beinhaltet ein oder mehrere Steuerarchitektursubsysteme, Software und Orchestrierungssubsysteme, Netzwerk- und Lagerungssubsysteme und Sicherheitssubsysteme. Das Rechensystem führt Funktionen als Reaktion auf Ereignisse aus, die von den Benutzern in einer Ausführungsumgebung ausgelöst werden, die von den Architektursubsystemen bereitgestellt wird, die eine Abstraktion des Ausführungsmanagements darstellen und die Benutzer von der Bürde des Managements der Ausführung abschirmen. Die Software- und Orchestrierungssubsysteme ordnen Rechenressourcen für die Funktionsausführung zu, indem sie intelligent Container für einen Funktionscode mit verringerter Instanziierungslatenz und gesteigerter Ausführungsskalierbarkeit hochlaufen und herunterlaufen lassen, während sie gesicherte Ausführung beibehalten. Außerdem ermöglicht es das Rechensystem Kunden, mit einer feinen Abrechnung bis hinunter zu Millisekunden Inkrementen, nur zu bezahlen, wenn ihr Code ausgeführt wird.
Patent DE-112019006071-T5 (DE)
Title: Feedbacksystem, feedbacksteuerverfahren und elektronische vorrichtung
Inventor: INAGAKI TAKEO
IPC: G06F3/01
Filed: 2019-10-03
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung ist mit Folgendem versehen: einer oder mehreren verformbaren Schnittstellen, die in der Lage sind, auf einen Teil eines Benutzers, der in einer realen Umgebung ein zu bedienendes Objekt, das sich in einer anderen Umgebung bewegt, bedient, zu drücken, wobei die verformbaren Schnittstellen ihre Form ändern können; und einer oder mehreren Temperaturänderungseinheiten, die dazu in der Lage sind, die Temperatur, die der Benutzer an dem Teil verspürt, zu ändern. Ein Feedbacksystem ist mit Folgendem versehen: der elektronischen Vorrichtung; einer Aktuatorsteuereinheit, mit der die Betätigung eines Aktuators zur Änderung der Form der verformbaren Schnittstellen auf Basis einer Änderung eines haptischen Gefühls, das Schätzungen zufolge von dem zu bedienenden Objekt erlangt wird, gesteuert wird; und einer Temperatursteuereinheit, mit der die Temperatur der Temperaturänderungseinheit, die die Temperatur, die der Benutzer an dem Teil verspürt, ändern kann, auf Basis einer Änderung der Temperatur, die Schätzungen zufolge von dem zu bedienenden Objekt verspürt wird, gesteuert wird.
Patent DE-112019006356-T5 (DE)
Title: Stapler-anbaugerät mit smart-klammer
Inventor: HAMLIK JIM
IPC: B66F9/24
Filed: 2019-12-20
Abstract: Ein Smart-Klammerlastumschlagssystem, das zum Steuern einer Klammer und Verhindern von zu starkem Einklemmen konfiguriert ist. Das System weist einen ersten Aktuator, der mit einem ersten Klammerarm gekoppelt ist, und einen zweiten Aktuator, der mit einem zweiten Klammerarm gekoppelt ist, ein Aktuatorsteuerventil, das dazu konfiguriert ist, den Strom von Hydraulikfluid zu den Aktuatoren zu steuern, und eine elektrische Steuerung, die dazu konfiguriert ist, dem Aktuatorsteuerventil zu signalisieren, wenn eine Last zusammengedrückt wird, auf. Bei einer Ausführungsform ist die elektrische Steuerung dazu konfiguriert, basierend auf einer Reihe von ersten und zweiten Aktuatorpositionsmessungen und einer Reihe von basisseitigen und stangenseitigen Druckmessungen zu bestimmen, wann das Schließen der Klammerarme zu beenden ist, dann dem Aktuatorsteuerventil zu signalisieren, das Schließen der Klammerarme zu beenden.
Patent DE-112020005695-T5 (DE)
Title: Speichercontroller für solid-state-speichereinheiten
Inventor: PAPANDREOU NIKOLAOS
IPC: G06F12/02
Filed: 2020-10-26
Abstract: Aspekte der vorliegenden Erfindung offenbaren ein Verfahren, Computerprogrammprodukt und System zum Steuern des Betriebs eines Arrays von nichtflüchtigen Speicherzellen, das Zellen aufweist, die selektiv für Einzelbit- und Multibit-Speicherung konfigurierbar sind. Das Verfahren umfasst einen Speichercontroller, der das Array selektiv für den Betrieb in einem Hybridmodus, in dem das Array sowohl für Einzelbit-Speicherung konfigurierte Zellen als auch für Multibit-Speicherung konfigurierte Zellen aufweist, und einem Multibit-Modus konfiguriert, in dem alle Zellen in dem Array für Multibit-Speicherung konfiguriert sind. Das Verfahren umfasst ferner ein dynamisches Umschalten des Speichercontrollers zwischen der Hybrid- und der Multibit-Modus-Konfiguration des Arrays, in Abhängigkeit davon, ob eine Array-Kapazitätsnutzung einen definierten Schwellenwert überschreitet, der mit einer verbesserten Lebensdauer des Arrays verbunden ist.
Patent DE-112020007569-T5 (DE)
Title: Verbindungsstruktur
Inventor: MUKUNOKI Yasushige
IPC: H05K9/00
Filed: 2020-09-03
Abstract: Eine Verbindungsstruktur (100) weist eine Leiterplatte (1), ein Isolierelement (3), ein Gehäuse (2) und einen leitenden Draht (4) auf. Das Isolierelement (3) weist einen ersten Bereich (3a) und einen zweiten Bereich (3b) auf. Der erste Bereich (3a) ist an der Leiterplatte (1) befestigt. Der zweite Bereich (3b) liegt dem ersten Bereich (3a) gegenüber. Der zweite Bereich (3b) ist an dem Gehäuse (2) befestigt. Das Gehäuse (2) weist einen geerdeten Kontakt (21) auf. Der leitende Draht (4) verbindet die Leiterplatte (1) und das Gehäuse (2) elektrisch, während er um das Isolierelement (3) gewickelt ist. Ein kürzester Abstand entlang einer Oberfläche des Gehäuses (2) von einer Position, an der der leitende Draht (4) und das Gehäuse (2) mit dem Kontakt (21) verbunden sind, ist kürzer als ein kürzester Abstand entlang einer Oberfläche des Gehäuses (2) von dem zweiten Bereich (3b) des Isolierelements (3) zu dem Kontakt (21).
Patent DE-112021000339-T5 (DE)
Title: Elektronisches Gerät und Näherungssensor
Inventor: NISHIMORI NAOKI
IPC: H05K1/11
Filed: 2021-01-20
Abstract: Es werden ein elektronisches Gerät und ein Näherungssensor bereitgestellt, mit denen es möglich ist, die Gesamtgröße zu verringern und gleichzeitig einen Bauteilmontageraum auf einem harten Substrat zu gewährleisten. Ein Aspekt der vorliegenden Erfindung betrifft ein elektronisches Gerät: ein hartes Substrat mit einer ersten Fläche mit einem ersten Verdrahtungsschichtanschluss, einer zweiten Fläche , die auf einer Rückseite der ersten Fläche positioniert ist, und einer Endfläche mit einem zweiten Verdrahtungsschichtanschluss, die mit der ersten Fläche und der zweiten Fläche durchgehend ist; und ein flexibles Substrat) mit einer dritten Fläche) mit einem dritten Verdrahtungsschichtanschluss, die der ersten Fläche des harten Substrats gegenüberliegt, und einer vierten Fläche) mit einem vierten Verdrahtungsschichtanschluss, die auf einer Rückseite der dritten Fläche positioniert ist. Der erste Verdrahtungsschichtanschluss, der auf der ersten Fläche des harten Substrats vorgesehen ist und der vierte Verdrahtungsschichtanschluss, der auf der vierten Fläche des flexiblen Substrats vorgesehen ist, sind elektrisch durch Lot verbunden. Der zweite Verdrahtungsschichtanschluss, der auf der Endfläche des harten Substrats vorgesehen ist, und der dritte Verdrahtungsschichtanschluss, der auf der dritten Fläche des flexiblen Substrats vorgesehen ist, sind durch Lot elektrisch verbunden.
Patent DE-112021000385-T5 (DE)
Title: Verfahren zum extrahieren von stärke aus landwirtschaftlichen erzeugnissen
Inventor: BACZYNSKI LILITH
IPC: A23J1/12
Filed: 2021-01-27
Abstract: Es werden Verfahren zum Extrahieren von Stärke und/oder Protein aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen, wie etwa Weizen, Kartoffeln und Mais, beschrieben. Die Verfahren umfassen die Nutzung kontinuierlicher oder halbkontinuierlicher Dosierungen von Monochloramin in verschiedenen Phasen der Verfahren. Die Verfahren können zu einem Anstieg der extrahierten Menge von Stärke und/oder Protein führen sowie einen oder mehrere weitere Vorteile mit sich bringen.
Patent DE-112021000433-T5 (DE)
Title: Kapillaranordnungseinheit und Elektrophoresegerät
Inventor: ARITOME KATSUHIRO
IPC: G01N27/453
Filed: 2021-02-15
Abstract: Ein Ziel der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Elektrophoresegerät zu schaffen, das es gestattet, die Temperaturschwankungen in dem Thermostat zu reduzieren, und es leichter macht, die Kapillare anzubringen und zu entfernen. Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst das Elektrophoresegerät: eine Kapillaranordnungseinheit mit einer Kapillare und einem diese aufnehmenden Träger; einen Pumpmechanismus, mit dem eine Ende der Kapillare verbunden ist, zur Zuführung eines Trennmediums an die Kapillare, eine Detektoreinheit, die Licht auf einen Teil der Kapillare emittiert und an einer Probe in der Kapillare eine Messung durchführt; und einen Thermostat, in dem die Kapillare angerordnet ist und der an der Kapillare eine Temperatursteuerung durchführt, wobei der Thermostat eine Wärmequelle und ein Gebläse aufweist und Luft in den Thermostat leitet, und wobei der Thermostat oder die Kapillaranordnungseinheit eine Richtplatte aufweist.
Patent DE-112021001205-T5 (DE)
Title: Querträger und Kupplungsbauteil für einen Querträger
Inventor: ALM HENRIK
IPC: B60R9/045
Filed: 2021-01-28
Abstract: Offenbart wird ein Kupplungsbauteil, das an einem Endabschnitt eines Querträgerbauteils befestigt werden kann. Das Kupplungsbauteil umfasst mindestens zwei längliche Kupplungssegmente, die so konfiguriert sind, dass sie zumindest teilweise in sich in Längsrichtung erstreckende Innenräume des Querträgerbauteils eingeführt werden können, wobei die Innenräume durch eine gemeinsame Innenwand getrennt sind. Zwei benachbarte Kupplungssegmente der mindestens zwei langgestreckten Kupplungssegmente sind mittels eines Kupplungsabschnitts fest miteinander gekuppelt. Der Kupplungsabschnitt ist konfiguriert, um die länglichen Kupplungssegmente in einem vorbestimmten Abstand voneinander zu halten, um einen Aufnahmeraum zwischen den benachbarten länglichen Kupplungssegmenten zu definieren. Der Aufnahmeraum ist zur Aufnahme eines Teils der Innenwand des Querträgerbauteils konfiguriert.
Patent DE-112021002181-T5 (DE)
Title: Verfahren zum erfassen der anwesenheit einer implantierten leistungsübertragungsspule
Inventor: PEICHEL DAVID J
IPC: A61M60/873
Filed: 2021-03-01
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung, die sich auf das Erkennen des Vorhandenseins einer in einen Patienten implantierten Leistungsübertragungsspule beziehen, offenbart. Gemäß dem Aspekt wird eine externe Vorrichtung eines medizinischen Implantatsystems bereitgestellt, wobei die externe Vorrichtung eine externe Spule und eine Verarbeitungsschaltung aufweist. Die Verarbeitungsschaltung ist konfiguriert, um eine Resonanzfrequenz zu überwachen, die der externen Spule zugeordnet ist. Die Verarbeitungsschaltung ist konfiguriert, um, wenn sich die Resonanzfrequenz ändert, wenn sich der Abstand zwischen der externen Spule und einem erwarteten Ort einer internen Spule ändert, daraus zu folgern, dass die interne Spule erkannt wurde. Die Verarbeitungsschaltung ist konfiguriert, um, wenn die Resonanzfrequenz mit einer Rate, die unter einen Ratenschwellenwert fällt, auf einen stationären Wert klettert, daraus zu folgern, dass die interne Spule mit einer internen Last verbunden ist.
Patent DE-112021002855-T5 (DE)
Title: Bewegungsführungsvorrichtung
Inventor: TSUNODA Takuma
IPC: F16C29/06
Filed: 2021-03-23
Abstract: Es wird eine Bewegungsführungsvorrichtung bereitgestellt, die verhindern kann, dass eine Kugel eine Kante einer Kugelrollnut eines Schienenelements berührt, wenn die Kugel von einer Rollfläche der inneren Umfangsseite eines Umkehrpfads (einer inneren Umfangsseitenkomponente) auf das Schienenelement übergeht. Die Bewegungsführungsvorrichtung umfasst: ein Schienenelement (2) mit einer Kugelrollnut (2a); und ein bewegliches Element, das mit dem Schienenelement (2) so verbunden ist, dass es relativ zum Schienenelement (2) beweglich ist. Das bewegliche Element umfasst: einen Bewegungselementkörper mit einer belasteten Kugelrollnut, die der Kugelrollnut (2a) zugewandt ist, und einem Rücklaufpfad, der im Wesentlichen parallel zur belasteten Kugelrollnut verläuft; und ein Deckelelement mit einem Umkehrpfad. Im Querschnitt der Bewegungsführungsvorrichtung senkrecht zu einer Längsrichtung des Schienenelements (2), wobei der Krümmungsradius der Kugelrollnut (2a) R ist und der Abstand von einer Kugelmitte (O) zu einer Rollfläche (21) der inneren Umfangsseite des Umkehrpfads (eine innere Umfangsseitenkomponente (9a)) r ist, wird R > r eingestellt.
Patent DE-112021004433-T5 (DE)
Title: Herstellungsverfahren von recyceltem Aluminium, Herstellungsvorrichtung, Herstellungssystem, recyceltes Aluminium und Aluminiumwerkstück
Inventor: NAGASAKA TETSUYA;
IPC: C25C3/18
Filed: 2021-10-28
Abstract: Dieses Verfahren zur Herstellung von recyceltem Aluminium umfasst die Schritte: Gegenüberliegendes Anordnen einer Aluminiumlegierungsanode (1) und einer Kathode (3) in einer Salzschmelze, und Bestromen der Aluminiumlegierungsanode (1) und der Kathode (3) bei einer Temperatur, bei der sich die Aluminiumlegierungsanode (1) in festem Zustand und die Salzschmelze in flüssigem Zustand befindet, um die Aluminiumlegierungsanode (1) zu schmelzen und eine Aluminiumabscheidung auf der Kathode (3) abzuscheiden.
Patent DE-112022001650-T5 (DE)
Title: Bremssteuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MARUYAMA MASAKI
IPC: B60L7/26
Filed: 2022-03-22
Abstract: Ein Aktuator liefert einen Vorderradbremsfluiddruck und liefert einen Hinterradbremsfluiddruck, der gleich groß wie oder größer als der Vorderradbremsfluiddruck ist, um Vorder- und Hinterradreibungsbremskräfte zu erzeugen. Ein Steuergerät berechnet die für das gesamte Fahrzeug erforderliche Bremskraft und berechnet die erforderlichen Vorder- und Hinterradbremskräfte so, dass die Summe der erforderlichen Vorder- und das Hinterradbremskraft einer Fahrzeugkarosseriesollbremskraft entspricht und das Verhältnis zwischen der erforderlichen Hinterradbremskraft und der erforderlichen Vorderradbremskraft ein konstanter Wert ist. Darüber hinaus werden die maximalen Vorder- und Hinterradbremskräfte ermittelt, die von den Vorder- und Hinterradbremsvorrichtungen erzeugt werden können. Eine regenerative begrenzte Hinterradbremskraft wird berechnet, indem die maximale regenerative Vorderradbremskraft mit einem konstanten Wert multipliziert wird, und die kleinere aus der maximalen regenerativen Hinterradbremskraft und der regenerativen begrenzten Hinterradbremskraft wird als regenerative Bezugshinterradbremskraft bestimmt. Dann wird die regenerative Hinterradbremskraft auf der Grundlage der regenerativen Bezugshinterradbremskraft begrenzt.
Patent AT-3563-U1 (AT)
Title: Erhitzer für flüssige nahrungsmittel
IPC: B67D1/00
Filed: 1999-06-07
Abstract: Erhitzer für flüssige Nahrungsmittel mit einem Fluiderhitzungspfad (a;b) mit einer Fluidfördereinrichtung (10a, 40a) zum Fördern einer vorbestimmten Menge eines flüssigen Nahrungsmittels, einer mit der Fluidfördereinrichtung (10a, 40a) verbundene Durchlauf-Temperaturerhöhungseinrichtung durch die die Temperatur des flüssigen Nahrungsmittels auf einen vorbestimmten Wert erhöhbar ist, und mit einer Fluidauslaßeinrichtung (60a), über die die geförderte vorbestimmte Menge des flüssigen Nahrungsmittels mit der vorbestimmten Temperatur aus dem Erhitzer heraus führbar ist.
Patent AT-15398-U1 (AT)
Title: Mähgutführung für eine Motorsense
Inventor: ALFRED DOBNIG
IPC: A01D34/90
Filed: 2016-02-25
Abstract: Doppelt gebogene Mähgutführung für eine Motorsense, welche über parallel zur Antriebswelle ausgerichtete Befestigungslöcher oberhalb des Schneidwerkzeuges montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Montagelage die vordere Hälfte der Mähgutführung als nach außen gebogene Schaufel (1) ausgebildet ist und die von der Antriebswelle abgewandte Seite der hinteren Hälfte (2) abgerundet ist, wobei sich auf der Oberseite der Mähgutführung mehrere Befestigungslöcher (3) befinden. Die Funktion dieser Führung ist es, das Mähgut beim mähen zu führen, sodass es sich nicht im Schneidwerkzeug verwickeln kann und es wird auf Schwaden neben der Motorsense bei einer gleichmäßigen Mähbewegung abgelegt.
Patent AT-3532-U1 (AT)
Title: Möbelscharnier
IPC: E05D7/04
Filed: 1999-10-21
Abstract: Ein Scharnier mit einer Verstelleinrichtung für einen auf einer Grundplatte (4) gelagerten Scharnierarm (10), der mittels Gelenkhebel (23) mit einem türseitigen Scharniertopf (25) verbunden ist. Die Grundplatte (4) liegt im motierten Zustand mit einer Montagefläche an einer Möbelseitenwand (1). Mittels der Verstelleinrichtung, die eine Fugenverstellschraube (13) umfaßt, ist die Position des Scharnierarmes (10) senkrecht zur Grundplatte (4) zur seitlichen Verstellung einer Türe (2) veränderbar. Es ist ein Schwenkhebel (20) vorgesehen, der beim Verdrehen der Fugenverstellschraube (13) geschwenkt wird und an dem sich der Scharnierarm (10) abstützt.
Patent BG-3412-U1 (BG)
Title: Water treatment and disinfection system
Inventor: DOBRIANOV ALEKSEY
IPC: C02F9/00
Filed: 2019-10-10
Abstract: The system finds application in water treatment in the food industry, agriculture, livestock and household. It provides increased and constant quality of the purified water within an automated process, The electrodes of the combined module for generating atomic oxygen and atomic hydrogen (2) are composed of a plurality of alternating perforated electrodes (12) and flat blade electrodes (13). The input of the module (2) is connected to a flow meter (1), as it is also connected to the control module (8). The copper ionization module (3) and the silver ionization module (5) are connected to a copper and silver electrode condition monitoring module (10), which is connected to a wireless notification module (11). Between the output of the silver ionization module (5) and the magnetic module (7) is connected a module for measuring the current electrical resistance of the water (6), connected to the control control module.
Patent BG-3956-U1 (BG)
Title: Universal system for stereotactic guidance in neurosurgical interventions for ventriculopuncture
Inventor: GABROVSKI NIKOLAY
IPC: A61B17/00
Filed: 2020-10-12
Abstract: The present utility model relates to a universal system for stereotactic guidance in neurosurgical interventions for puncturing the cerebral ventricles (ventriculopuncture) according to claim 1.
Patent SK-402022-U1 (SK)
Title: Grinder head with three grinding discs
Inventor: KOŠŤÁK PETER
IPC: B24B23/02
Filed: 2022-04-06
Abstract: The grinder head with three grinding discs is attached to a series-produced angle grinder to increase the grinding performance with three discs instead of one disc. The grinder attachment with three grinding discs consists of a frame (1) in which a central drive gear (2) is installed, which drives three driven gear wheels (3) adapted to hold the grinding discs (4), which form the working tools of the grinder. To change the direction of rotation of the grinding discs (4) from left-handed to right-handed, a gear (5) is fitted into permanent engagement between the central drive gear (2) and each driven gear (3).
Patent SK-732022-U1 (SK)
Title: Photothermal regeneration device working in the red and near-infrared region using powerful LEDs
Inventor: KULIKOV VALENTIN
IPC: A61N5/06
Filed: 2022-06-10
Abstract: A photothermal regeneration device operating in the red and near-infrared region using powerful LEDs in pulse mode, which consists of a body (4) of a bio-lamp with air channels (8) for heat removal, an LED module (3) on which at least one LED diode (3a) is placed, a microprocessor unit (5) with power driver, temperature sensor, control buttons, display and USB connector (5a) for power supply, wherein the LED module (3) is located in a cover (2) with a protective foil ( 1) and the microprocessor unit (5) is located in the cover (6) of the electronics with the front foil (7).
Patent AT-6575-U1 (AT)
Title: Einfachwirkender aktuator mit schnellöffnendem hydraulikventil zur steuerung einer kupplung
Inventor: QUEHENBERGER JOHANNES
IPC: F16D48/02
Filed: 2002-10-31
Abstract: Ein einfachwirkender Aktuator für die Steuerung einer Reibungskupplung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit einer den Anpressdruck der Kupplung erzeugenden Zylinder-Kolben-Einheit soll schnell, eigensicher, und trotzdem einfach und billig sein. Dazu erzeugt eine steuerbare Pumpe (3) ein Druckmedium und stellt es über eine selbststeuernde Ventileinheit (2) der Zylinder-Kolben-Einheit (1) zur Verfügung. Ein Schnellablassventil (8) besteht aus einer Büchse (10) und einem darin federunterstützten Schieber (12). Die Büchse hat eine erste Öffnung (11), durch die Druckmedium aus der Zylinder-Kolben-Einheit (1) abströmen kann. Der Schieber (12) gibt in einer ersten Stellung die Öffnung (11) frei und verdeckt die Öffnung (11) einer zweiten Stellung. So wird die Kupplung durch Ansteuern des Elektromotors gesteuert.
Patent AT-8209-U1 (AT)
Title: Schmuckgegenstand
Filed: 2004-11-03
Abstract: Schmuckgegenstand mit mindestens einem Stein, welcher mindestens eine Nut aufweist, in die eine Halterung eingreift, wobei die Halterung als länglicher Ring (1) ausgebildet ist, der eine Verschiebung des Steins (2) in Längsrichtung des Ringes (1) zulässt.
Patent AT-8012-U1 (AT)
Title: Kolben-zylinder-einheit
IPC: F15B15/14
Filed: 2004-11-16
Abstract: Bei einer Kolben-Zylinder-Einheit mit einem ein Zylindergrundteil (6) und einen Zylinderdeckel (4) umfassenden Zylinder (1), in dem ein Kolben (2) angeordnet ist, an welchem eine Kolbenstange (3) angebracht ist, die durch eine Durchtrittsöffnung (5) im Zylinderdeckel (4) aus dem Zylinder (1) herausgeführt ist, ist der Zylinderdeckel (4) mittels einer Schnappverbindung mit dem Zylindergrundteil (6) verbunden.
Patent AT-9110-U1 (AT)
Title: Reissverschluss
Inventor: BONAGLIA BENEDETTO
IPC: A44B/
Filed: 2005-12-14
Abstract: Beschrieben ist ein hermetisch gekapselter Reißverschluss (1), der zwei Reihen von auf zwei Streifen (5, 6) aus druckelastischem Material befestigten Zähnen (3, 4) umfasst, die durch einen beweglichen Schieber (7) zusammengefügt und außer Eingriff gebracht werden, welcher durch Ergreifen seines nach außen ragenden Greifelements (8) verschoben werden kann. Beim erfindungsgemäßen Reißverschluss (1) ist der Schieber (7) auf gegenüberliegenden Seiten der Streifen (5, 6) mit einer ersten konkaven Kapsel (10) und einer zweiten konkaven Kapsel (11) von im Wesentlichen zueinander spiegelbildlicher Form versehen, die so angeordnet sind, dass die Umfangsränder (12, 13) ihrer Wölbungen einander gegenüberliegen und zueinander gerichtet sind, wobei die erste Kapsel (10) einen senkrecht zu dieser aufwärts ragenden Stift (14) aufweist, der senkrecht durch einen Hohlraum (15) im Inneren des Schiebers (7) und durch ein in der zweiten Kapsel (11) ausgebildetes Loch (16) hindurch gleiten kann, und das Greifelement (8) mit Mitteln (17, 18) verbunden oder versehen ist, die bei Betätigung die gleichzeitige Verschiebung der ersten Kapsel (10) zur zweiten Kapsel (11) und der zweiten Kapsel (11) zur ersten Kapsel (10) senkrecht zur Ebene (a) des Reißverschlusses (1) bewirken, wodurch eine Bewegung der Endteile (12t, 13t) ihrer Umfangsränder (12, 13) zueinander bewirkt wird, die ausreicht, die Streifen (5, 6) mit einem bestimmten Druck zwischen ihnen zu ergreifen.
Patent DE-8028694-U1 (DE)
IPC: A45C13/02
Filed: 1980-10-28
Abstract: 1. Suitcase having a rigid lower part defined at its upper edge by profiled bars, on the inner side of which carrier devices are to be secured, where the profiled bars (2) comprise continuous grooves (4, 6, 8) on the inner side in which the carrier devices can be hooked at any desired point, characterised in that for the supporting and securing of a plate carrier arms (10) are provided as carrier devices on which upwardly pointing hooks (12) with support faces (14) pointing towards the suitcase interior and downwardly pointing projections (16) with support faces (18) pointing to the suitcase exterior are situated, and in that the profiled bars (2) are provided with abutment faces (20, 22) allocated to the support faces (14, 18).