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Patent DE-102021128683-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anordnen eines elektrischen oder elektronischen Bauelementes an einem Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: GRUIDL THOMAS
IPC: B33Y80/00
Filed: 2021-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anordnen eines elektrischen oder elektronischen Bauelementes an einem Kühl- und/oder Gefriergerät, wobei das Anordnen durch ein additives Auftragsverfahren eines Materials auf ein Substrat des Kühl- und/oder Gefriergerätes erfolgt und das Material anschließend einem Aushärtevorgang unterzogen wird.
Patent DE-102021129404-A1 (DE)
Title: Verfahren, systeme und vorrichtungen für adaptive fahrerüberwachung für pfadbasierte automatische fahrhilfe
Inventor: WU WENHAO
IPC: B62D6/00
Filed: 2021-11-11
Abstract: In verschiedenen Ausführungsformen werden Verfahren, Systeme und Fahrzeugvorrichtungen bereitgestellt. Verfahren zum Implementieren von Phasen der Lenkübersteuerungssteuerung in einem Fahrzeug unter Verwendung eines tiefen neuronalen Netzes (DNN), das Folgendes umfasst: Empfangen eines Satzes von Fahrzeugeingaben, einschließlich Fahrspurdaten und Fahrzeugsensorinterpretationsinformationen und Fahrereingaben, durch eine im Fahrzeug angeordnete Lenkunterstützungseinheit; Konfigurieren eines Missionsplanungsmoduls, um einen gewünschten Pfad des Fahrzeugs zu bestimmen; Konfigurieren eines Fahrzeugpfadvorhersagemoduls, um einen Satz einer vorhergesagten Dynamik des Fahrzeugs zu bestimmen; Konfigurieren eines Fahrerübersteuerungs-Bestimmungsmoduls in Kommunikation mit dem DNN, um das automatische Lenksteuerungsdrehmoment basierend auf einer Phase der Lenksteuerungsoperation und durch Information einer entsprechenden Eingriffsphase, die in dem DNN klassifiziert ist, zu übersteuern, und Konfigurieren eines Seitensteuerungsmoduls, um das Lenksteuerungsdrehmoment für die automatische Lenkunterstützung basierend auf einer bestimmten Phase der Lenksteuerungsoperation und der Fahrereingabe wie dem Fahrerlenkungsdrehmoment und der Drehmomentrate zu übersteuern.
Patent DE-102021130460-A1 (DE)
Title: Bildsignalerzeugungsvorrichtung, Head-up-Display und Verfahren zur Montage eines Head-up-Displays
Inventor: SALMANOGLU OEZGUER
IPC: H01R12/50
Filed: 2021-11-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bildsignalerzeugungsvorrichtung (10) für ein Head-up-Display (100), ein Head-up-Display (100) und ein Verfahren zur Montage eines Head-up-Displays (100), wobei die Bildsignalerzeugungsvorrichtung (10) eine Leiterplatte (11) mit einer Leiterplattenebene sowie einen Steckverbinder (42) aufweist und dazu ausgebildet ist, ein oder mehrere Bildsignale zu erzeugen und auszugeben, welche eine Bildinformation repräsentieren, wobei die Leiterplatte (11) eine erste Positionierhilfe (12,13) und eine zweite Positionierhilfe (14, 15) aufweist, um die Leiterplatte (11) in einer definierten Position relativ zu einer Leiterplattenaufnahme (30, 31) anzuordnen, wobei die Leiterplattenaufnahme (30, 31) wenigstens eine korrespondierend ausgebildete Aufnahme-Positionierhilfe (16, 17) aufweist, und wobei die erste Positionierhilfe (12, 13) und die zweite Positionierhilfe (14, 15) der Leiterplatte spiegelsymmetrisch zueinander zu einer in der Leiterplattenebene verlaufenden ersten Symmetrieachse (S1) ausgebildet und angeordnet sind und der Steckverbinder (42) an einer Position entlang der ersten Symmetrieachse (S1) angeordnet ist.
Patent DE-102021131047-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen von Wälzkörpern in Lager
Inventor: FRATILA BOGDAN
IPC: F16C43/06
Filed: 2021-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einbringen von Komponenten (10), wie Wälzkörpern (10), Abstandshaltern (10) oder Käfigbauteilen, in den Spalt zwischen Außenring (31) und Innenring (30) eines Wälzlagers (5), wobei die Vorrichtung umfasst eine Lagermanipulationseinheit (3), die den Innenring (30) und den Außenring (31) hält, eine Zuführeinrichtung (2) für die Komponenten (10) und einen Roboter, dessen Arm (6) eine Komponente (10) erfassen, zu dem Lager (5) transportieren und im Spalt ablegen kann. Um auch käfiglose Lager befüllen zu können wird vorgeschlagen, dass die Vorrichtung für Wälzlager (5) mit Befüllöffnung (29) ausgelegt ist, dass die Lagermanipulationseinheit (3) den Innenring (30) und/oder den Außenring (31) unabhängig voneinander drehen kann und dass der Arm (6) des Roboters mindestens ein Ausstoßwerkzeug (14) für die Komponenten (10) hat, um diese aktiv in die Befüllöffnung (29) einschieben zu können.
Patent DE-102021133012-A1 (DE)
Title: Werkzeughalter für wenigstens zwei Werkzeuge
Inventor: SCHRECK ALEXANDER
IPC: B23B29/26
Filed: 2021-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werkzeughalter für wenigstens zwei Werkzeuge einer Bearbeitungsmaschine, aufweisend einen Aufnahmebereich und wenigstens einen Ausleger, wobei der Werkzeughalter eine erste Werkzeugbefestigung und wenigstens eine zweite Werkzeugbefestigung aufweist, sodass wenigstens zwei Werkzeuge gehaltert werden können. Die Erfindung betrifft auch die Verwendung eines solchen Werkzeughalters zur materialabtragenden Bearbeitung eines rotationssymmetrischen Abschnittes eines Kontaktstiftes.
Patent DE-102021133983-A1 (DE)
Title: Haftklebemasse für die Verklebung von Druckplatten
Inventor: PÜTZ BENJAMIN
IPC: C09J7/38
Filed: 2021-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haftklebemasse für die Verklebung von Druckplatten, umfassend ein oder mehrere Poly(meth)acrylate in einem kombinierten Massenanteil von 50 % oder mehr, bezogen auf die Masse der Haftklebemasse, wobei das eine oder die mehreren Poly(meth)acrylate herstellbar sind durch Polymerisation einer Monomerzusammensetzung umfassend bezogen auf die Masse der Monomerzusammensetzung: i) ein oder mehrere erste Monomere, die ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus Acrylsäure, Methacrylsäure, Dimethylacrylamid, Hydroxybutylacrylat, Hydroxypropylacrylat und Hydroxyethylacrylat in einem kombinierten Massenanteil im Bereich von 10 bis 20 %, ii) ein oder mehrere zweite Monomere, die ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus (Meth)acrylsäureestern gemäß der Formel (I), CH2=CR1-C(O)O-CHR2R3(I), wobei R1für ein Wasserstoffatom oder eine Methylgruppe steht, wobei entweder i) R2für ein Wasserstoffatom und R3für eine verzweigte Alkylgruppe mit 16 bis 20 C-Atomen steht, oder ii) R2für eine lineare oder verzweigte Alkylgruppe mit 3 bis 10 C-Atomen und R3für lineare oder verzweigte Alkylgruppe mit 6 bis 10 C-Atomen steht, in einem kombinierten Massenanteil im Bereich von 20 bis 90 %, und iii) einen kombinierten Massenanteil von höchstens 10 % an dritten Monomeren, die ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus (Meth)acrylsäureestern von Borneol oder Isoborneol.
Patent DE-102021203976-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von Signallaufzeiten und System zur Fusion von Sensordaten mindestens zweier Sensoren zur Objekterkennung
Inventor: BOERGER JOACHIM
IPC: H04L7/00
Filed: 2021-04-21
Abstract: Nach einem ersten Aspekt der Erfindung wird ein Verfahren zum Synchronisieren von mindestens zwei Umfeldsensoren eines Multisensorsystems mit einer zentralen Recheneinheit vorgeschlagen, welches die folgenden Schritte aufweist: Zunächst werden durch die Umfeldsensoren Sensorsignale erfasst, die mindestens eine Umfeldinformation repräsentieren. In einem nächsten Schritt werden durch die jeweiligen Umfeldsensoren Datenpakete erzeugt, welche die jeweils erfassten Sensorsignale und/oder aus den Sensorsignalen abgeleitete Messgrößen umfassen. In einem weiteren Schritt werden diese Datenpakete von der zentralen Recheneinheit über ein Datennetzwerk empfangen. Erfindungsgemäß werden Signallaufzeiten der Datenpakete für jeden Umfeldsensor mittels eines Algorithmus ermittelt, wobei eine mittlere Signallaufzeit von Datenpaketen eines jeweiligen Umfeldsensors basierend auf einem inhaltlichen Vergleich der von den Datenpaketen umfassten Messgrößen mit entsprechenden Messgrößen aus Datenpaketen mindestens eines anderen Umfeldsensors bestimmt werden und die bestimmte mittlere Signallaufzeit dem jeweiligen Umfeldsensor zugeordnet wird.
Patent DE-102021205620-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Bewegungspfades auf einem Untergrund
Inventor: SCHIRMER ROBERT
IPC: G05D1/02
Filed: 2021-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Bewegungspfades (P) auf einem Untergrund in einer Umgebung, entlang welchen Bewegungspfades (P) sich ein mobiles Gerät (100), insbesondere ein Roboter, bevorzugt ein Haushalts- oder Staubsaugroboter, bewegen soll, umfassend ein Erhalten von Umgebungsinformationen und ein Bestimmen eines Bereiches (140) des Untergrunds, der durch die Bewegung des mobilen Geräts (100) abgedeckt werden soll; ein Bestimmen, unter Berücksichtigung der Umgebungsinformationen, ob sich innerhalb des Bereiches (140) wenigstens eine von dem mobilen Gerät (100) überwindbare Unebenheit (126) in dem Untergrund befindet; und ein Bestimmen (360) des Bewegungspfades (P) unter Berücksichtigung der wenigstens einen Unebenheit (126), wenn eine solche vorhanden ist, sowie ein solches mobiles Gerät (100).
Patent DE-102021205953-A1 (DE)
Title: Kompaktes lastschaltbares Getriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2021-06-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hybridgetriebe (20) für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (12) eines Kraftfahrzeugs (10), mit: einer ersten Getriebeeingangswelle (24), die dazu ausgebildet ist, antriebswirksam mit einer Verbrennungsmaschine (16) des Kraftfahrzeugs verbunden zu werden; einer zweiten Getriebeeingangswelle (26), die dazu ausgebildet ist, antriebswirksam mit einer ersten elektrischen Antriebsmaschine (14) des Kraftfahrzeugs verbunden zu werden; einem Planetenradsatz (RS) mit einem ersten Planetenradsatzelement, einem zweiten Planetenradsatzelement und einem dritten Planetenradsatzelement; einer ersten Zwischenwelle (28), die mit einem Planetenradsatzelement antriebswirksam verbunden ist; einer zweiten Zwischenwelle (30), die mit einem weiteren Planetenradsatzelement antriebswirksam verbunden ist; einer ersten Vorgelegewelle (32); einer zweiten Vorgelegewelle (34); in mehreren Radsatzebenen angeordneten Losrädern und Festrädern zum Bilden von Gangstufen (V1, V2, V3, E1.1, E1.2); und mehreren Gangschaltvorrichtungen mit Schaltelementen (A, B, C, D, E, F, G, H) zum Einlegen der Gangstufen, wobei die erste elektrische Antriebsmaschine durch antriebswirksames Schalten eines Schaltelements antriebswirksam mit einem Abtrieb (36) verbindbar ist; und ein Zahnrad einer Radsatzebene dazu ausgebildet ist, mit einer zweiten elektrischen Antriebsmaschine (18) des Kraftfahrzeugs verbunden zu werden. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (12) mit einem solchen Hybridgetriebe (20) und ein Kraftfahrzeug (10) mit einem solchen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang.
Patent DE-102021213315-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
Inventor: FREY YANNICK FABIAN
IPC: F28D15/02
Filed: 2021-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (10), zum Kühlen von elektronischen Bauteilen (101) umfassend: einen ersten Endbereich (1), einen zweiten Endbereich (2), und einen Zwischenbereich (3), welcher zwischen dem ersten Endbereich (1) und dem zweiten Endbereich (2) angeordnet ist, wobei der Zwischenbereich (3) wärmeleitend mit einem zu kühlenden Bauteil (101) verbindbar ist, wobei der Zwischenbereich (3) als Mehrkanalrohr ausgebildet ist mit mehreren parallelen und entlang einer Querrichtung (30) nebeneinander angeordneten Kanälen (31), wobei jeweils zwei nebeneinanderliegende Kanäle (31) ein Kanalpaar (34) bilden, wobei das Mehrkanalrohr mehrere Kanalpaare (34) aufweist, wobei die beiden Kanäle (31) jedes Kanalpaares (34) am ersten Endbereich (1) und am zweiten Endbereich (2) in Fluidverbindung miteinander stehen, sodass jedes Kanalpaar (34) jeweils einen umlaufend geschlossenen Kühlkanal (5) bildet, und wobei jeder Kühlkanal (5) mit einem Arbeitsmittel gefüllt ist, welches gleichzeitig flüssig und gasförmig in dem Kühlkanal (5) vorliegt.
Patent DE-102021213939-A1 (DE)
Title: Aktuator einer Steer-by-wire-Lenkung sowie Steer-by-wire-Lenkung
Inventor: WENK STEFAN
IPC: B62D5/04
Filed: 2021-12-08
Abstract: Aktuator (10) einer Steer-by-wire-Lenkung, umfassend eine Spindel (124, 224) mit Außengewinde (224a), eine Spindelmutter (50, 250) mit Muttergewinde (250i1, 250i2), wobei das Außengewinde (224a) und das Muttergewinde (250i1, 250i2) als ein Bewegungsgewinde zur translatorischen Verlagerung der Spindel (124, 224) ausgebildet sind. Der Aktuator ist gekennzeichnet durch ein Bewegungsgewinde, welches als Rundgewinde ausgebildet ist.
Patent DE-102022000167-A1 (DE)
Title: Geformtes halbleitermodul mit einem formungsschritt zum vergrössern der kriechstrecke
Inventor: BUSCH LUDWIG
IPC: H01L23/495
Filed: 2022-01-18
Abstract: Ein Halbleitermodul weist Folgendes auf: einen Dual-Gauge-Leiterrahmen mit einem dickeren Teil und einem dünneren Teil, wobei ein Teil des dünneren Teils eine Hochspannungsleitung bildet; ein Halbleiter-Die, das an dem dickeren Teil befestigt ist; und eine Formmasse (MC), die Die verkapselt. Der dickere Leiterrahmen-Teil ist an einer Unterseite der MC angeordnet. Eine Seitenfläche der MC weist ein abgestuftes Gebiet zwischen der Hochspannungsleitung und dem dickeren Leiterrahmen-Teil auf. Ein erster allgemein vertikaler Teil des abgestuften Gebiets erstreckt sich von der Hochspannungsleitung zu dem allgemein horizontalen Teil, ein allgemein horizontaler Teil des abgestuften Gebiets erstreckt sich zu dem zweiten allgemein vertikalen Teil, und ein zweiter allgemein vertikaler Teil des abgestuften Gebiets erstreckt sich zu der Unterseite der MC. Eine lineare Abmessung des allgemein horizontalen Teils, wie von dem ersten allgemein vertikalen Teil zu dem zweiten allgemein vertikalen Teil gemessen, beträgt mindestens 4,5 mm.
Patent DE-102022003155-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbatterie
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: H01M50/242
Filed: 2022-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugbatterie (1) mit einem Gehäuse (2), einer Mehrzahl darin angeordneter elektrisch seriell und/oder parallel miteinander verschalteter Batteriezellen (3) und mindestens einer Stromschiene (5), die mit mehreren der Batteriezellen (3) zu deren elektrischer Verschaltung elektrisch leitfähig verbunden ist.Erfindungsgemäß ist die mindestens eine Stromschiene (5) als eine Gehäuseversteifungsstruktur an mindestens zwei Stellen des Gehäuses (2) elektrisch isoliert mit dem Gehäuse (2) verbunden.
Patent DE-102022101299-A1 (DE)
Title: Extrakorporale Blutbehandlungsmaschine mit Betätigungsvorrichtung
Inventor: LECKE TOBIAS
IPC: A61M1/16
Filed: 2022-01-20
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine extrakorporale Blutbehandlungsmaschine (1), vorzugsweise Dialysemaschine, mit einer maschineninternen und zumindest bereichsweise von einem Maschinengehäuse (3) umgebenden Fluidik für eine Blutbehandlungsflüssigkeit, welche eine Zuleitung (5) für frische Blutbehandlungsflüssigkeit zu einem Filter (2), vorzugsweise Dialysator, und eine Ableitung (6) für verbrauchte Blutbehandlungsflüssigkeit von dem Filter (2) aufweist, einer ersten in das Maschinengehäuse (3) integrierten Anschlusskupplung (7) zur lösbaren Kopplung des Filters (2) an die Zuleitung (5) und einer zweiten in das Maschinengehäuse (3) integrierten Anschlusskupplung (8) zur lösbaren Kopplung des Filters (2) an die Ableitung (6), sowie einer Betätigungsvorrichtung (10) zur gemeinsamen, insbesondere gleichzeitigen, Betätigung der ersten Anschlusskupplung (7) und der zweiten Anschlusskupplung (8).
Patent DE-102022101325-A1 (DE)
Title: Klappenbeutel mit C-Faltung
Inventor: SCHLARP BERND
IPC: B65D30/10
Filed: 2022-01-20
Abstract: Klappenbeutel (1), bestehend aus Lagenmaterial (9) und aufweisend zwei gegenüberliegende Seitenkanten (2, 3) sowie einen Boden (4), wobei dem Boden (4) gegenüberliegend ein Öffnungsbereich (5) zum Einlegen eines Verpackungsgutes in den Klappenbeutel (1) vorgesehen ist, wobei in dem Öffnungsbereich (5) eine obere Kante (6) und eine gegenüber der oberen Kante (6) zurückgesetzte Kante (7) angeordnet ist sowie in dem Bereich zwischen der oberen Kante (6) und der zurückgesetzten Kante (7) in dem Lagenmaterial (9) zumindest eine Öffnung (8) für das maschinelle Handling des Klappenbeutels (1) für das Einlegen des Verpackungsgutes in den Klappenbeutel (1) aufweist, wobei das Lagenmaterial (9) im Bereich der Seitenkanten (2, 3) durchgehend ausgebildet ist und die freien Enden (11, 12) des Lagenmaterials (9) im Bereich zwischen den Seitenkanten (2, 3) in einem länglichen Fügebereich (10) unlösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-102022103537-A1 (DE)
Title: Dampflanze für eine Kaffeemaschine
Inventor: KÜTEMEYER MARIUS
IPC: A47J31/44
Filed: 2022-02-15
Abstract: Eine Dampflanze (100) für eine Kaffeemaschine (10) und eine Kaffeemaschine (10) sind beschrieben. Die Dampflanze (100) enthält einen stabartigen Lanzenkörper (101) und einen Auslassbereich (110) zum Auslassen von Dampf und/oder Luft aus einem Inneren des Lanzenkörpers (101) in eine Umgebung des Lanzenkörpers (101). Der Auslassbereich (110) ist an einer Mantelfläche (102) des Lanzenkörpers (101) angeordnet und ist ausgestaltet, den Dampf und/oder die Luft so auszulassen, dass der Dampf und/oder die Luft eine Strömung (180) bildet, welche in Bezug auf den Lanzenkörper eine tangentiale Strömungsrichtung hat und tangential aus dem Lanzenkörper (101) strömt. Durch diesen Aufbau des Lanzenkörpers (101) kann Milch oder eine Milchersatzflüssigkeit vorteilhaft geschäumt werden, weil eine kreisförmige Strömung in der Milch oder der Milchersatzflüssigkeit hervorgerufen wird.
Patent DE-102022105111-A1 (DE)
Title: Drosselventilvorrichtung und Verfahren zur Herstellung der Drosselventilvorrichtung
Inventor: TAKEUCHI KOTA
IPC: F02D9/10
Filed: 2022-03-04
Abstract: Eine Drosselventilvorrichtung beinhaltet eine Welle (430) in einem zylindrischen Durchlass (320), einen Schlitz (431), der ausgehend von einer seitlichen Seite (432) zu einer anderen seitlichen Seite (433) der Welle durch die Welle verläuft, ein Paar von Lagern (405, 406) auf beiden Seiten des zylindrischen Durchlasses, wobei dieses ein Endteil (434) und ein anderes Endteil (435) der Welle drehbar stützt, und ein Ventil (400) mit einer kreisförmigen Platte, das in den Schlitz der Welle eingesetzt und derart drehbar ist, dass dieses den zylindrischen Durchlass öffnet und schließt. Eine Länge des Schlitzes auf der einen seitlichen Seite der Welle ist in einer axialen Richtung der Welle länger als eine Länge des Schlitzes auf der anderen seitlichen Seite der Welle. Ein rundes Endloch (436, 4361) ist an einem Ende des Schlitzes in dem einen Endteil der Welle auf der einen seitlichen Seite der Welle ausgebildet.
Patent DE-102022106396-A1 (DE)
Title: Entlüftungsvorrichtung, Behandlungsbehälter, Behandlungsanlage und Entlüftungsverfahren
Inventor: SEYBOTH OLIVER
IPC: B08B3/04
Filed: 2022-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entlüftungsvorrichtung (300) zum Entlüften einer durch ein untergetauchtes Werkstück (102) gefangenen Luftblase (332). Die Entlüftungsvorrichtung (300) enthält eine Fluidleitung (310), die zum Leiten eines Fluids durch ein Tauchbad vorbereitet ist, und eine Mündung (304), die mit der Fluidleitung (310) fluidleitbar verbunden ist, wobei die Mündung (304) an der Entlüftungsvorrichtung (300) angeordnet ist, um in einem Entlüftungsbetriebszustand (330) entgegen einer Schwerkraftrichtung (g) nach oben oder schräg oben zu münden.
Patent DE-102022108195-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: SHIN JUNHO
IPC: B62D3/06
Filed: 2022-04-05
Abstract: Gemäß den vorliegenden Ausführungsformen ist es möglich, eine normale Lenkung und die Sicherheit des Fahrers zu gewährleisten, indem ein Abspringen ohne ordnungsgemäßen Eingriff zwischen den Zähnen der Riemenscheibe und dem Riemen (150) verhindert wird.
Patent DE-102022108559-A1 (DE)
Title: Radialturbine
Inventor: SEYLBERG FRANK VAN DER
IPC: F01D1/28
Filed: 2022-04-08
Abstract: Die erfindungsgemäße Radialturbine umfasst in einem zweiteiligen Turbinengehäuse einen kreisförmigen Scheibenrotor, welcher in dem Turbinengehäuse drehbar gelagert ist. Der kreisförmige Scheibenrotor weist eine Rotorstirnfläche auf. Das Turbinengehäuse weist eine der Rotorstirnfläche entgegengesetzte und parallel ausgerichtete Gehäusestirnfläche auf. Im Turbinengehäuse ist eine Arbeitsmittelzuführung vorgesehen, welche im Bereich eines äußeren Umfangs des Scheibenrotors angeordnet ist. Im Turbinengehäuse ist weiter eine Arbeitsmittelabführung vorgesehen, welche in Bezug auf die Arbeitsmittelzuführung radial innenliegend angeordnet ist.In der Rotorstirnfläche und in der Gehäusestirnfläche sind mehrere über den Umfang der Radialturbine gleichmäßig verteilt angeordnete Strömungstaschen vorgesehen. Die Strömungstaschen sind als zylinderkeilförmige Ausnehmungen ausgebildet und überlappen sich teilweise, so dass sich eine fächerförmige Struktur ergibt. Die Strömungstaschen des Scheibenrotors und die Strömungstaschen des Turbinengehäuses sind gleich und zueinander entgegengesetzt ausgerichtet.Durch die Strömungstaschen werden Strömungsleitkonturen gebildet, welche eine mehrfache Umlenkung eines Arbeitsmittels in der Radialturbine für eine mehrfache Beaufschlagung des Scheibenrotors mit dem Arbeitsmittel ermöglichen.
Patent DE-102022118162-A1 (DE)
Title: Kombinierter Energiespeicher und Verwendung eines kombinierten Energiespeichers
Inventor: ALIG ROBERT
IPC: H02J15/00
Filed: 2022-07-20
Abstract: Ein kombinierter Energiespeicher (10) umfasst eine elektrochemische Zelle (12) auf Basis einer Flüssigmetallbatterie mit einem Zellgehäuse (14), wobei das Zellgehäuse (14) eine Gehäuseoberseite (16) und eine entlang einer Zelllängsachse axial entgegensetzte Gehäuseunterseite (18) aufweist. Der kombinierte Energiespeicher (10) umfasst eine Elektromotor-Generator-Einheit (30), wobei die Elektromotor-Generator-Einheit (30) über eine Lagerung (32) drehfest mit dem Zellgehäuse (14) der elektrochemischen Zelle (12) verbunden ist. Die Elektromotor-Generator-Einheit (30) ist dazu eingerichtet, in einem ersten Betriebsmodus die elektrochemische Zelle (12) in Rotation zu versetzen und in einem zweiten Betriebsmodus von der rotierenden elektrochemischen Zelle (12) in Rotation versetzt zu werden.Ferner wird eine Verwendung eines solchen kombinierten Energiespeichers angegeben.
Patent DE-102022119746-A1 (DE)
Title: Tragegestell
Inventor: SCHWAGER MARTIN
IPC: A45F3/08
Filed: 2022-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung zeigt ein Tragegestell zum Tragen eines Gegenstandes auf dem Rücken, mit Schultergurten und bevorzugt einem Hüftgurt, wobei das Tragegestell eine Rückenplatte aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass die Rückenplatte durch ein in horizontaler und in vertikaler Richtung an die Form des Rückens angepasstes Formteil gebildet wird, wobei die Rückenplatte bevorzugt von einem Beckenbereich bis zu einem Schulterbereich verläuft.
Patent DE-102022122921-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur echtzeit-steuerung von permanentmagnet-synchronmaschinen
Inventor: GIZINSKI NICHOLAS
IPC: B62D5/04
Filed: 2022-09-09
Abstract: Ein Verfahren umfasst die Berechnung einer Spannungsbeschränkung für einen Motor und die Berechnung einer Versorgungsstrombeschränkung und einer Rückspeisestrombeschränkung für den Motor. Das Verfahren umfasst auch die Berechnung einer Motorstrombeschränkung für den Motor und die Bestimmung eines ersten Betriebsdrehmoments für den Motor auf der Grundlage der Spannungsbeschränkung, der Versorgungsstrombeschränkung und der Motorstrombeschränkung. Das Verfahren umfasst auch die selektive Steuerung des Motors auf der Grundlage des ersten Betriebsdrehmoments und/oder die Erzeugung von Informationen, die dem ersten Betriebsdrehmoment zugeordnet sind.