baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014223268-A1 (DE)
Title: Katalysator-Formkörper für die Herstellung von Vinylacetat
Inventor: ROSCHER ANJA
IPC: B01J35/02
Filed: 2014-11-14
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind Katalysator-Formkörper aus Metalloxiden, welche mit Palladium und Gold sowie einer Alkaliverbindung und gegebenenfalls weiteren Dotierstoffen ausgerüstet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Katalysator-Formkörper Ringe sind mit einer Länge von 1 mm bis 2 mm, einem Außendurchmesser von 3 mm bis 5 mm, einem Innendurchmesser von 2 mm bis 3 mm und einer Wandstärke von 0,5 mm bis 1,5 mm. Die Erfindung betrifft darüber hinaus deren Verwendung bei der Herstellung von Vinylacetat mittels Gasphasenoxidation von Essigsäure und Ethylen.
Patent DE-102014223387-A1 (DE)
Title: Bildverarbeitungs-Inspektionssystem und Verfahren zum Erhalten eines Bilds mit erweiterter Schärfentiefe
Inventor: BRYLL ROBERT KAMIL
IPC: H04N5/232
Filed: 2014-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Abbildungssystems eines Bildbearbeitungs-Inspektionssystems, um ein Bild mit Schärfentiefeerweiterung (EDOF) bereitzustellen. Das Verfahren umfasst (a) Ablegen eines Werkstücks in einem Sichtfeld; (b) periodisches Modulieren einer Fokusposition des Abbildungssystems ohne makroskopische Anpassung des Abstands zwischen Elementen in dem Abbildungssystem, wobei die Fokusposition periodisch über mehrere Fokuspositionen entlang einer Fokusachsenrichtung in einem eine Oberflächenhöhe des Werkstücks umfassenden Fokusbereich moduliert wird; (c) Belichten eines ersten vorläufigen Bildes während einer Bildintegrationszeit bei gleichzeitiger Modulation der Fokusposition in dem Fokusbereich; und (d) Verarbeiten des ersten vorläufigen Bildes, um im Fokusbereich während der Bildintegration auftretende unscharfe Bildbeiträge zu entfernen, um ein Bild mit Schärfentiefeerweiterung bereitzustellen, das über eine größere Schärfentiefe hinweg fokussiert ist, als es das Abbildungssystem bei einer einzigen Fokusposition bereitstellt.
Patent DE-102014224942-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines Zustands eines Heizelements in einem Sensor
Inventor: GUEL MUSTAFA
IPC: G01N27/417
Filed: 2014-12-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung eines Zustands eines Heizelements (148) in einem Sensor (110), wobei der Sensor (110) insbesondere zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines fluiden Mediums, insbesondere eines Abgases einer Verbrennungskraftmaschine, eingerichtet ist, wobei der Sensor (110) über mindestens zwei voneinander verschiedene, durch das Heizelement (148) beeinflussbare Betriebsmodi (154) verfügt. Erfindungsgemäß wird der Zustand des Heizelements (148) durch eine Ermittlung eines Verhaltens des Sensors (110) mittels einer das Sensorelement betreffende Messgröße während mindestens eines der Betriebsmodi (154) des Sensors (110) und/oder während mindestens eines Übergangs (186, 188) zwischen zwei Betriebsmodi (154) des Sensors (110) erkannt. Die vorliegenden Erfindung betrifft weiterhin ein Computerprogramm, welches dazu eingerichtet ist, um die Schritte des Verfahrens durchzuführen, ein elektronisches Speichermedium, auf welchem ein derartiges Computerprogramm gespeichert ist, und eine elektronische Steuerungseinheit, welche ein derartiges elektronisches Speichermedium umfasst.
Patent DE-102014226878-A1 (DE)
Title: Sicherheitsbauelement zum Zugriffsschutz
Inventor: VATER FRANK
IPC: G11C17/18
Filed: 2014-12-22
Abstract: Sicherheitsbauelement, das einen löschbaren und nur einmal beschreibbaren Speicher, (nachfolgend als OTP-Speicher bezeichnet), ein mit dem OTP-Speicher verbundenes Halbleiterlogikbaulement umfassend eine Vergleichslogik, in der ein erster Schlüsselcode hinterlegt ist und die ausgebildet ist, einen in den OTP-Speicher zweiten Schlüsselcode mit dem ersten Schlüsselcode zu vergleichen und ein Vergleichsergebnis-Signal auszugeben und eine Freigabeeinrichtung, die ausgebildet ist, das Vergleichsergebnis-Signal von der Vergleichslogik zu empfangen und im Falle der Übereinstimmung von zweitem Schlüsselcode und erstem Schlüsselcode den Zugriff auf ein elektronisches Bauteil frei zu geben sowie im Falle fehlender Übereinstimmung den Zugriff zu verweigern, aufweist.
Patent DE-102015000758-A1 (DE)
Title: Gurtstraffervorrichtung und Fahrzeug
Inventor: BURCZYK CHRISTIAN
IPC: B60R22/195
Filed: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gurtstraffervorrichtung für eine Sicherheitsgurtvorrichtung eines Fahrzeuges zur Straffung eines Gurtbandes, dessen verschiebbar an diesem angeordnete Gurtschlosszunge in ein Gurtschloss (1) eingesteckt ist. Erfindungsgemäß ist eine Seilführungsvorrichtung eines Halteseiles (2) des Gurtschlosses (1) vorgesehen, welche derart ausgebildet ist, dass eine Länge eines Führungsweges des Halteseiles (1) in der Seilführungsvorrichtung zum Straffen des Gurtbandes verlängerbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einer solchen Gurtstraffervorrichtung.
Patent DE-102015002498-A1 (DE)
Title: Abscheidevorrichtung zum Abscheiden von Partikeln
Inventor: SCHÖTTLE FRANK
IPC: B05B15/00
Filed: 2015-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abscheidevorrichtung (4) zum Abscheiden von festen, flüssigen und/oder pastösen Partikeln aus einem Rohgasstrom (12) sowie ein Verfahren zum Abscheiden von festen, flüssigen und/oder pastösen Partikeln aus einem Rohgasstrom (12) jeweils mit einem Hauptabscheider, der wenigstens einen Teil der Partikel aus dem Rohgasstrom (12) abscheidet. Erfindungsgemäß ist dabei ein Vorabscheider vorgesehen, der wenigstens einen Teil der Partikel aus dem Rohgasstrom (12) abscheidet, wobei der Vorabscheider derart stromaufwärts zum Hauptabscheider angeordnet ist, dass der Rohgasstrom (12) in der Hauptdurchströmungsrichtung (28) zuerst den Vorabscheider und nachfolgend den Hauptabscheider durchströmt. Vorzugsweise werden die Abscheidevorrichtung zum Abscheiden von Partikeln und das Verfahren zum Abscheiden von Partikeln zur Reinigung von Abluft in einer Lackierkabine verwendet.
Patent DE-102015002919-A1 (DE)
Title: Fahrgerät
Inventor: GEIGER THOMAS
IPC: A63C17/26
Filed: 2015-03-06
Abstract: Offenbart ist ein Fahrgerät 1 mit einem Fahrgestell 2, welches zumindest eine Standfläche 4 aufweist, wobei an dem Fahrgestell 2 mehrere Rollen 14, 16, 22, 24 mittels Achsen 10, 12, 18, 20 angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist die Standfläche 4 für einen Fuß des Fahrers ausgebildet und unterhalb einer Achsenebene 26 der Rollenachsen 10, 12, 18, 20 angeordnet.
Patent DE-102015005640-A1 (DE)
Title: Gehäuse für eine Garagentorantriebsvorrichtung
Inventor: GLANZ MICHAEL
IPC: E05F15/603
Filed: 2015-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse einer Garagentorantriebsvorrichtung mit einer Verbindung zu einer Antriebsschiene, wobei das Gehäuse aus einem Unterteil und einem Oberteil besteht, das eine flächige Rückseite und parallel dazu eine flächige Vorderseite aufweist, wobei die Rückseite und die Vorderseite jeweils in ihren Rand- und Eckbereichen mit Radien versehen sind.
Patent DE-102015008652-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Laserfrequenzmessung unter Verwendung  eines optischen Frequenzkamms
Inventor: KAWASAKI KAZUHIKO
IPC: G02F1/383
Filed: 2015-07-03
Abstract: Zum Messen der Frequenz eines Lasers wird die Frequenz eines Schwebungssignals mit Erzeugung durch die Überlagerung zwischen einem als Messreferenz verwendeten optischen Frequenzkammm (100) und dem zu messenden Laser (150) gemessen. Bei einer derartigen Laserfrequenzmessung unter Verwendung des optischen Frequenzkamms (100) wird wenigstens eine von einer Wiederholungsfrequenz frep und einer CEO-Frequenz fCEO des optischen Frequenzkamms (100) derart geändert, dass die Frequenz fB des Schwebungssignals zu einem vorbestimmten Wert wird, und es wird die Frequenz fB des Schwebungssignals gemessen, wodurch die Frequenz des Lasers (150) gemessen wird. Dies ermöglicht eine Messung der Frequenz eines Lasers (150) mit großer Frequenzvariation und niedrigerer Stabilität.
Patent DE-102015008780-A1 (DE)
Title: Haken zur Befestigung eines Gepäckbehältnisses an einem Gepäckträger
Inventor: RIXEN EDGAR
IPC: B62J7/08
Filed: 2015-07-04
Abstract: Haken (4, 5) zur Befestigung eines Gepäckbehältnisses (2) an einem Gepäckträger (9) eines Fahrzeugs, mit einem am Gepäckbehältnis (2) befestigten Schenkel (15, 35), mit einer in den Hakenraum (3) weisenden Öffnung (12) im befestigten Hakenschenkel (15, 35), mit einem freien Hakenschenkel (34) und mit einem beide Hakenschenkel (15, 35; 34) verbindenden Hakenbogen (25), mit einem von einer Handhabe (10) beweglichen Riegel (6, 7), wobei der Riegel (6, 7) Teil eines im oder am befestigten Hakenschenkel (15, 35) in vertikaler Richtung geführten Schiebers (16, 17) ist, welcher in seiner bestimmungsgemäßen Ausrichtung durch eine Feder (14) nach oben bewegt wird und wobei der Schieber (16, 17) geteilt ist, mit einem Knickelement (20) in der Mitte wobei das Knickelement (20) durch Ausknicken zum Riegel (6, 7) wird und der Riegel (6, 7) die behängte Gepäckträgerstange (9) im ausgeknickten Zustand im Haken (4, 5) einschließt.
Patent DE-102015009946-A1 (DE)
Title: Life Energie Reseter Entwicklung eines Wirkstoffes (Medikament) zur Immunisierung bei Erkältungskrankheiten
Inventor: KRECHLOK SEBASTIAN
IPC: A61P25/26
Filed: 2015-07-23
Abstract: Hauptanspruch Heilmittel zur Immunisierung und Vorbeugung bei Erkältungskrankheiten Mit langzeittherapeutischer Wirkungsweise Unteranspruch: ermöglicht eine intensive In und Expiration durch Mund und Nase Bei allen möglichen Temperatur und Witterungseinflüssen. Nebenanspruch: beschleunigung und intensivierung der Wundheilung bei verletzten Menschen (Schürwunden, Knochenbrüche, Prellungen) Zum Beispiel nach einem Sportunfall 1. Nebenanspruch – Führt zur Leistungswiederaufnahme ohne Leistungsverlust nach längerer – Sportlicher inaktivität und phsychischen Belastungssituationen – (mann kann nach schweren Belastungssituaionen seine sportliche Aktivität – wieder aufnehmen ohne einen wesendlichen körperlichen Leistungsverlust – zu erfahren.) Unteranspruch: Leistungssteigernd bei Hochleistungssport Nebenanspruch: absolute befreihung von Kopfschmerzen Unteranspruch: Konzentrationsteigerung/Kognitionssteigerung Nebenanspruch: Konzentrationssteigernd/Kognitionsteigernd
Patent DE-102015016847-A1 (DE)
Title: Windkraftanlage auf der Basis des Magnus/Bernoulli-Effekts
Inventor: HURST PETER
IPC: F03D5/00
Filed: 2015-12-23
Abstract: Es wird mit dieser Patentanmeldung die Erteilung eines Patents auf eine neuartige Windkraftanlage beantragt. Die Basis dieser Windkraftanlage beruht auf dem Grundprinzip von paarweisen angetriebenen gegenläufigen Rotoren, die durch Ausnutzung des Magnus-Effekts in Rotation versetzt werden. Diese Anordnung bewirkt ein konstantes Drehmoment. Dieses Drehmoment wird mit Hilfe einer Verbindungswelle (Hauptachsenstrang) auf einen Generator übertragen. Zusätzlich werden die Magnus-Rotoren mit einem kegel- und zylinderförmigen Mantel verkleidet. Durch Nutzung der Bewegungsgleichung von Bernoulli verbessert sich im erheblichen Maße die Aerodynamik und die Leistung der Windkraftanlage. Die elektrische Leistung des Generators hängt primär von den geometrischen Abmessungen der Windkraftanlage und den vorherrschenden Windverhältnissen ab.
Patent DE-102015102150-A1 (DE)
Title: Rollwagen für den Warentransport
Inventor: LIEBHABER HELMUT
IPC: B62B5/04
Filed: 2015-02-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rollwagen (10) für den Warentransport mit wenigstens einem fahrbaren Grundgestell (12), an dem mehrere Rollen (14, 16) montiert sind, mit wenigstens einer Deichsel (18), die in wenigstens eine Parkstellung (P) und in wenigstens eine Fahrstellung (F) bewegbar ist, und mit wenigstens einer Bremseinrichtung (20), wobei die Deichsel (18) ein Betätigungselement aufweist, durch das die Bremseinrichtung (20) lösbar ist bzw. gelöst ist, wenn die Deichsel (18) in der Fahrstellung (F) ist.
Patent DE-102015102721-A1 (DE)
Title: Tor
IPC: E06B9/08
Filed: 2015-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tor mit einer Torzarge (1), einem Torblatt (2) aus einer Mehrzahl gelenkig verbundener Torblattsegmente (3), an der Torzarge (1) befestigten Schienen (4), in denen die Torblattsegmente (3) seitlich geführt sind, und mit einer an der Torzarge (1) angeordneten Dichtung (5) zur Abdichtung eines Spaltes zwischen der Torzarge und dem Torblatt bei geschlossenem Tor. Die Dichtung (5) umfasst zumindest einen Dichtungsstreifen (6), der an dem Torblatt (2) anliegt, wenn sich das Torblatt (2) in der Schließstellung befindet. Der Dichtungsstreifen (6) ist erfindungsgemäß an einem Dichtungsträger (7) befestigt, der an der Torzarge (1) beweglich gelagert ist und zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position quer zur Toröffnung verstellbar ist. Ferner ist eine Rückhalteinrichtung (8) vorgesehen, die den Dichtungsträger (7) in der ersten Position hält, wenn das Torblatt (2) sich nicht in der Schließstellung befindet. Zur Verstellung des Dichtungsträgers (7) ist eine Stelleinrichtung (9) vorgesehen, welche den Dichtungsträger (7) aus der ersten Position in die zweite Position bewegt, sobald das Torblatt bei einer Schließbewegung die Schließstellung erreicht, und welche den Dichtungsträger (7) in die erste Position zurückbewegt, sobald das Torblatt (2) mit einer Öffnungsbewegung die Schließstellung wieder verlässt.
Patent DE-102015102834-A1 (DE)
Title: Vibronischer Sensor
Inventor: BRENGARTNER TOBIAS
IPC: G01N11/16
Filed: 2015-02-27
Abstract: Vibronischer Sensor (1) sowie Verfahren zum Betreiben eines vibronischen Sensors zur Überwachung von zumindest der Dichte (ρ) und/oder der Viskosität (η) eines Mediums (2) in einem Behälter (3) zumindest umfassend eine mechanisch schwingfähige Einheit (4), eine Antriebs-/Empfangseinheit (5) und eine Elektronikeinheit (6), wobei die Antriebs-/Empfangseinheit (5) dazu ausgestaltet ist, mittels eines elektrischen Anregesignals (UA) die mechanisch schwingfähige Einheit (4) zu mechanischen Schwingungen anzuregen, und die mechanischen Schwingungen der mechanisch schwingfähigen Einheit (4) zu empfangen und in ein elektrisches Empfangssignal (UE) umzuwandeln, wobei die Elektronikeinheit (6) dazu ausgestaltet ist, das Anregesignal (UA) ausgehend vom Empfangssignal (UE) derart zu erzeugen, dass eine vorgebbare Phasenverschiebung (φ45, φ90) zwischen dem Anregesignal (UA) und Empfangssignal (UE) vorliegt, wobei die Elektronikeinheit (6) dazu ausgestaltet ist, zumindest eine erste vorgebbare Phasenverschiebung (φ90) und eine zweite vorgebbare Phasenverschiebung (φ45) einzustellen, und eine der jeweiligen vorgebbaren Phasenverschiebung (φ90, φ45) entsprechende erste Frequenz (φ90) und zweite Frequenz (ω135) zu ermitteln, und aus den beiden Frequenzen (ω90, ω135) mittels einer ersten analytischen Formel die Dichte (ρ) und/oder mittels einer zweiten analytischen Formel die Viskosität (η) des Mediums (2) zu bestimmen.
Patent DE-102015107582-A1 (DE)
Title: Modulare Reklinationsorthese
Inventor: ZOURS CLAUDIA
IPC: A61F5/04
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine modulare Reklinationsorthese (1), umfassend wenigstens ein Verbindungselement (2), und wenigstens einen an dem Verbindungselement (2) anordbaren Reklinationsbügel (3). Erfindungswesentlich ist, dass das Verbindungselement (2) mit wenigstens einem Stützelement (4, 4.1), insbesondere mit einem Stützelement (4, 4.1) einer Lumbalorthese, verbindbar ist.
Patent DE-102015111694-A1 (DE)
Title: Ölmassenstrombestimmungsvorrichtung, Kompressor mit einer solchen und Prüfstand mit einer solchen
Inventor: ZEITVOGEL BERND
IPC: F25B43/02
Filed: 2015-07-17
Abstract: Es wird eine Ölmassenstrombestimmungsvorrichtung (1) zur Bestimmung der Menge an Öl (7), die pro Zeiteinheit in den Kältemittelkreislauf eines Kompressors für eine Kompressionskältemaschine zurückgeführt wird, aufgezeigt, umfassend einen ersten Ölaufnahmeraum (30) zum Aufnehmen von Öl (7), das auf der Heißgasseite/Hochdruckseite oder der Saugseite des Kompressors abgeschieden wurde, einen zweiten Ölaufnahmeraum (35), der mit dem ersten Ölaufnahmeraum (30) derart über eine erste Verbindungsleitung (17) fluidverbunden ist, dass der Pegelstand des Öls (7) in den zwei Ölaufnahmeräumen (30, 35) gleich hoch ist, und ein Massenstrommessgerät (60), welches zum Messen des Massenstroms des Öls (7) durch die erste Verbindungsleitung (17) ausgebildet und angeordnet ist, wobei der zweite Ölaufnahmeraum (35) derart ausgebildet ist, dass das Öl (7) aus dem zweiten Ölaufnahmeraum (35) in den Kältemittelkreislauf des Kompressors zurückführbar ist.
Patent DE-102015113113-A1 (DE)
Title: Therapie-Trainings-Gerät
Inventor: OLARU NICOLAE
IPC: A63B23/02
Filed: 2015-08-10
Abstract: Das Therapie-Trainings-Gerät, welches außer dem Grundgestell (1) mit einer Sitzfläche (2) ein Beingestell (30), ein Rückengestell (20) und ein Armgestell (40) umfasst, zeichnet sich dadurch aus, dass das Gerät trotz vielfältiger Einstellmöglichkeiten innerhalb der genannten Gestelle zum Trainieren unterschiedlicher Körperregionen des Benutzers (100) zusammenklappbar ausgebildet ist und ein ausreichend geringes Gewicht aufweist, so dass es auf einfache Art und Weise transportiert werden kann.
Patent DE-102015113984-A1 (DE)
Title: Steckanschluss für eine Munddusche
Inventor: CHIANG SHUI-TUNG
IPC: F16L37/48
Filed: 2015-08-24
Abstract: Ein Steckanschluss beinhaltet eine Buchse umfassend einen Gewindebereich, der lösbar mit einem Wasserhahn fest verbunden werden kann, einen gegenständigen freien Endbereich und drei innere Kanten, die gleichwinkelig zwischen dem Gewindebereich und dem freien Endbereich beabstandet angeordnet sind, sowie ein Verbindungselement umfassend einen Verbindungkörper, der ein axiales Durchgangsloch in Verbindung mit der Buchse definiert, und einen Stutzen, der drei Einführungsrillen zum Einführen der entsprechenden inneren Kanten und drei Gleitrillen definiert, die entsprechend mit den Einführungsrillen verbunden sind, die zu den drei inneren Kanten passen und angrenzend an die Positionsbegrenzungsoberfläche angeordnet sind, um ein Gleiten der entsprechenden inneren Kanten darin zu ermöglichen. Somit kann der Benutzer den Steckanschluss verwenden, um eine Munddusche mit einem Wasserhahn schnell und wieder lösbar in einfacher und hygienischer Art und Weise zu verbinden, wobei das Problem gelöst wird, dass die Munddusche Zahnbelag aufgrund von nicht ausreichendem Wasserdruck verursacht durch Wasserleckagen nicht wirksam entfernen kann.
Patent DE-102015116077-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: WAKATSUKI KAZUTOSHI
IPC: F02D9/04
Filed: 2015-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventilteil 38 einer Ventilanordnung 32, das mittels einer Rotationswelle 40 durch ein Außenrohr 34 abgestützt ist. Die Rotationswelle 40 ist an einer Stelle an dem Ventilteil 38 angebracht, die innerhalb einer Tangente an dem Außenumfang des Ventilteils 38 sowie beabstandet zu dem Mittelpunkt angeordnet ist. Eine Rückholfeder 52 in Form einer Zugfeder erzeugt eine Zugkraft, die dauerhaft an einem Verbindungsarm 54 einwirkt, um eine Drehkraft in der Schließrichtung des Ventilteils 38 zu erzeugen.
Patent DE-102015120932-A1 (DE)
Title: Rahmenvorrichtung, Fahrzeug und Verfahren hierzu
Inventor: SCHLENK STEFAN
IPC: B62K19/00
Filed: 2015-12-02
Abstract: Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft eine Rahmenvorrichtung (100) für ein Zwei- oder Dreirad, insbesondere für ein Motorrad (11) mit einem Vorderrad (21) und einem Hinterrad (22) oder zwei Hinterrädern (22), umfassend eine Rahmeneinheit (110) und mindestens eine mit der Rahmeneinheit (110) über mindestens eine Gelenkeinheit (140) gelenkig in einem Anstellwinkel (AW) verbundene Schwingeneinheit (150), wobei die Schwingeneinheit (150) über mindestens eine Feder-Speicher-Einrichtung (130) über mindestens eine schwingenseitige Anbindungsstelle (132) und eine rahmenseitige Anbindungsstelle (112) federnd mit der Rahmeneinheit (110) verbunden ist, wobei die Position der Gelenkeinheit (140), die Position mindestens einer der Anbindungsstellen (112, 132) und/oder die Schwingeneinheit (150) verstellbar in Bezug auf die Rahmeneinheit (110) ausgebildet ist/sind, sodass zumindest der Anstellwinkel (AW) variierbar ist. Der Gegenstand der Erfindung betrifft weiter ein Fahrzeug und ein Verfahren hierzu.
Patent DE-102015122143-A1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
Inventor: WITTE THOMAS
IPC: H01R4/48
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiteranschlussklemme mit einem und wenigstens einem Federkraftklemmanschluss zur elektrischen Kontaktierung eines durch eine Leitereinführungsöffnung des Isolierstoffgehäuses eingeführten elektrischen Leiters, wobei der wenigstens eine Federkraftklemmanschluss wenigstens eine Stromschiene und wenigstens eine Klemmfeder aufweist, die wenigstens einen Klemmschenkel zum Klemmen des elektrischen Leiters gegen eine Klemmstelle der Stromschiene und einen Anlageschenkel zum Abstützen der Klemmfeder aufweist, wobei die Leiteranschlussklemme ferner wenigstens ein schwenkbar in dem Isolierstoffgehäuse gelagertes Betätigungselement zum Öffnen und Schließen des Federkraftklemmanschlusses durch Beaufschlagung eines Betätigungsbereichs der Klemmfeder aufweist, wobei das Betätigungselement wenigstens einen Durchgangsbereich aufweist, durch den ein durch die Leitereinführungsöffnung eingeführter elektrischer Leiter durch einen vom Betätigungselement umgebenen Bereich geradlinig zu der Klemmstelle hin geführt werden kann.
Patent DE-102015122852-A1 (DE)
Title: Sicherheitsarchitektur zur Verbesserung der Ortung von Verkehrsteilnehmern und zugehöriges Verfahren
Inventor: TRAUTMANN TORALF
IPC: B60W50/14
Filed: 2015-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbesserung der Ortung von Verkehrsteilnehmern, um Kollisionen der Verkehrsteilnehmer mit anderen weiteren Verkehrsteilnehmern, zu vermeiden sowie eine Sicherheitsarchitektur mit untereinander kommunizierenden Komponenten, welche das erfindungsgemäße Verfahren umsetzen. Die Aufgabe der Erfindung eine Kommunikationsmöglichkeit für Fußgänger, Radfahrer und Bestandsfahrzeuge zu schaffen, die in besonders kritischen Fällen Unfälle vermeiden hilft, wird dadurch gelöst, dass eine Umfeldsensorik eines weiteren Verkehrsteilnehmers oder einer Infrastruktur Bewegungsdaten des Verkehrsteilnehmers detektiert und an jeweils eine Empfangseinheit der anderen weiteren Verkehrsteilnehmer sendet, wobei die Empfangseinheit jeweils eine Kollisionsberechnung durchführt und bei einer Kollisionsgefahr zwischen dem Verkehrsteilnehmer und dem anderen weiteren Verkehrsteilnehmer ein Warnsignal erzeugt oder ein Ausweichmanöver einleitet. Die Sicherheitsarchitektur wird zumindest aus einem Basisgerät, einer Umfeldsensorik, einer Empfangseinheit und einer Steuereinheit gebildet.
Patent DE-102015201416-A1 (DE)
Title: System zur vertikalen drahtlosen leistungsübertragung zum laden von elektrofahrzeugen
Inventor: SANKARAN VENKATESWA ANAND
IPC: B60W30/06
Filed: 2015-01-28
Abstract: Ein Parkassistenzsystem kann als Reaktion auf das Empfangen eines Signals, das anzeigt, dass sich eine entfernte induktive Ladequelle innerhalb einer Nähe eines Fahrzeugs befindet, von einem Parkassistenzmodus zu einem drahtlosen Lademodus wechseln. Während des drahtlosen Lademodus generiert das Parkassistenzsystem Anweisungen, um einem Fahrer beim Positionieren des Fahrzeugs relativ zu der induktiven Ladequelle zu assistieren.