baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008001258-U1 (DE)
Title: Fangmastständer
IPC: H02G13/00
Filed: 2008-01-29
Abstract: Fangmastständer (1)
für einen
Fangmast (2) einer Blitzschutzanlage, mit einem Rohr (3), in welches
der Fangmast (2) einsteckbar ist, und welches an seinem oberen Ende
(3a) mit sich in radialer Richtung des Rohres (3) sternförmig nach
außen
erstreckenden oberen Streben (4) verbunden ist sowie in einem Abstand
von seinem oberen Ende (3a) mit sich in radialer Richtung des Rohres
(3) sternförmig
nach außen
erstreckenden unteren Streben (5) verbunden ist, wobei die Streben
(4, 5) an ihren dem Rohr (3) abgewandten Enden miteinander verbunden sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung der unteren Streben
(5) mit dem Rohr (3) in axialer Richtung des Rohres (3) verschiebbar
ist.
Patent DE-202008002041-U1 (DE)
Title: Wärmesenke
IPC: H01L23/36
Filed: 2008-02-14
Abstract: Wärmesenke,
umfassend:  eine wärmeleitende
Grundplatte (1), wobei die Grundplatte eine Mehrzahl von Wärmeableitungssäulen (11)
aufweist, die sich von der Oberseite der Grundplatte aus senkrecht nach
oben erstrecken und jeweils im Abstand zueinander angeordnet sind;
und  eine Mehrzahl von Abstrahlungslamellen (2), die auf den Wärmeableitungssäulen (11)
in unterschiedlichen Höhen befestigt
sind, wobei die Abstrahlungslamellen jeweils eine Mehrzahl von Montagedurchgangslöchern (21)
aufweisen, welche jeweils in Presspassung auf die Wärmeableitungssäulen aufgepasst
sind.
Patent DE-202008002156-U1 (DE)
Title: Pflasterverband für interventionelle Schleusen
IPC: A61B17/00
Filed: 2008-02-16
Abstract: Hilfsvorrichtung
(1) zum Stillen einer arteriellen Blutung nach dem Herausziehen
einer Schleuse oder Kanüle
(18) aus einer Punktionsstelle (13) in einem Körpergewebe mit einem Druckbügel (5),
der eine auf die Punktionsstelle (13) des Körpergewebes aufdrückbare und mit
Druckluft beaufschlagbare, in einem Wirkbereich um die Punktionsstelle
(13) transparente Schale oder Pelotte (4) trägt, dadurch gekennzeichnet,
dass zu der Hilfsvorrichtung (1) eine in Gebrauchsstellung zwischen
der Schale oder Pelotte (4) und dem Körpergewebe in einem Abdeckbereich
um die Punktionsstelle (13) anbringbare Abdeckung (14) gehört, dass
die Abdeckung (14) einen Kontrollbereich (15) aufweist, der durchsichtig
und auf der dem Körpergewebe
zugewandten Seite nicht-haftend ist, dass der Kontrollbereich (15)
in Gebrauchstellung die Punktionsstelle (13) überdeckt, dass die Abdeckung
(14) einen Haftbereich (16) aufweist, der auf der dem Körpergewebe
zugewandten Seite mit haftendem Material beschichtet ist, und dass
der Haftbereich (16) den Kontrollbereich (15) zum Rand der Abdeckung
(14) hin derart umgibt, dass zumindest ein...
Patent DE-202008004480-U1 (DE)
Title: Halteeinrichtung für Drehimpulsgeber
IPC: B65G23/24
Filed: 2008-04-02
Abstract: Halteeinrichtung (28) für einen, mit einer rotierenden Welle (34) einer Vorrichtung (10), insbesondere zum Transportieren von Artikeln, gekoppelten Drehimpulsgeber (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (28) wenigstens eine, zwischen dem wenigstens einen Drehimpulsgeber (14) und der Welle (34) angeordnete Übersetzungsstufe (38) aufweist.
Patent DE-202008005461-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung
IPC: G02B6/36
Filed: 2008-04-18
Abstract: Anschlussvorrichtung
(1) zum Anschließen eines Kabels (2) mit wenigstens einem
Signalleiter (3, 4) und insbesondere Lichtwellenleiter (3, 4) mittels eines
an einem Gehäuse (5) vorgesehenen Steckers (6) an einen
Signalanschluss (7), wobei das Gehäuse (5) mit einer Zugentlastungseinrichtung
(12) versehen ist, um den Stecker (6) von Zug zu entlasten, und
wobei der Stecker (6) einen Verriegelungsmechanismus (8) aufweist,
der über eine Relativbewegung (9) wenigstens eines Gehäuseteils (10)
des Gehäuses (5) gegenüber dem Signalleiter (3,
4) entriegelbar ist,  wobei das Gehäuse (5) mit wenigstens
einer zusätzlichen Sicherungseinrichtung (11) ausgerüstet
ist, um eine lösbare Befestigung des Gehäuses
(5) an dem Signalanschluss (7) zu ermöglichen,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Zugentlastungseinrichtung (11) eine
flexible Zugeinheit (13) umfasst, über welche das Gehäuse
(5) mit dem Kabel (2) verbindbar ist, um die Relativbewegung des
wenigstens einen Gehäuseteils (10) des Gehäuses
(5) gegenüber dem Signalleiter (3, 4) zu ermöglichen.
Patent DE-202008013788-U1 (DE)
Title: Kombinierter Licht-Wärmestrahler
IPC: F21S8/04
Filed: 2008-11-20
Abstract: Kombinierter
Licht-Wärmestrahler mit einem Träger (1) und jeweils
zumindest einem, an dem Träger angeordneten, Licht emittierenden
Leuchtelement (2) und einem Wärmestrahlung emittierenden
Heizelement (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Träger
(1) am unteren Ende eines Befestigungsmittels (5) zur hängenden
Befestigung des Licht-Wärmestrahlers angeordnet ist.
Patent DE-202008014378-U1 (DE)
Title: Lichtemittierendes Halbleitergerät
IPC: H01L33/64
Filed: 2008-10-29
Abstract: Lichtemittierendes
Halbleitergerät (1), umfassend:  einen Hohlkörper
(2), der eine Bodenwand (21) und eine umgebende Wand (22) beinhaltet,
die von einem Umfang der Bodenwand (21) nach oben verläuft,
wobei die Bodenwand (21) mit einem Durchgangsloch (23) ausgebildet
ist, wobei die umgebende Wand (22) mit der Bodenwand (21) zum Definieren
einer eine Einkapselungsaufnahmeaussparung (24) in räumlicher
Verbindung mit dem Durchgangsloch (23) zusammenwirkt, wobei die
umgebende Wand (22) eine streuende Oberfläche (25) aufweist,
die die Einkapselungsaufnahmeaussparung (24) umgibt und ein Reflexionsvermögen
aufweist, welches aus einem diffusen Reflexionsvermögen
und einem Spiegelreflexionsvermögen gebildet ist, wobei
das diffuse Reflexionsvermögen größer
als das Spiegelreflexionsvermögen ist;  einen Wärmeableitungskörper
(3), der auf einer Bodenseite (28) der Bodenwand (21) vorgesehen
ist und das Durchgangsloch (23) in der Bodenwand (21) abdeckt;  einen
lichtemittierenden Chip (4), der in dem Durchgangsloch (23) in der
Bodenwand (21) zum Erzeugen eines Lichts in dem Hohlkörper
(2) angeordnet ist und durch den...
Patent DE-202008018496-U1 (DE)
Title: Transportsystem sowie Vorrichtung zum Transport von Blechtafeln in eine Blechdruckmaschine oder Blechlackiermaschine
IPC: B65G47/28
Filed: 2008-07-04
Abstract: Transportsystem (10) zum Transport von Blechtafeln in eine Blechdruckmaschine oder Blechlackiermaschine, mit einem Auflagetisch, zumindest einem Transportband, einer Drucklufteinrichtung, und zumindest einer Blechtafel-Saugvorrichtung (30) mit einer Halteeinrichtung (32), die am Auflagetisch (12) anbringbar ist und sich oberhalb des Auflagetischs nach Innen erstreckt, und zumindest zwei Saugelementen (40), die an der Halteeinrichtung (32) beabstandet zum Auflagetisch (12) angebracht sind, wobei jedes Saugelement (40) einen Boden (45) mit zumindest einer Öffnung (47) aufweist, wobei der Boden mit der Öffnung zum Saugen parallel und beabstandet zur Blechtafel gehalten ist, und die mit der Drucklufteinrichtung verbindbar sind, wobei die Öffnung im Boden des Saugelements als Auslaßöffnung (47) für die zugeführte Druckluft dient, wobei die zumindest zwei Saugelemente (40) der Saugvorrichtung in einem geringen Abstand zu der auf dem Auflagetisch (12) liegenden Blechtafel (20) angeordnet sind, um zumindest einen Abschnitt der Blechtafel anzusaugen, und wobei die Blechtafel in einem Schuppenstrom der Saugvorrichtung zugeführt werden, wobei die zugeführte Druckluft aus der zumindest einen Auslaßöffnung (47) senkrecht zu einer Blechtafel-Oberfläche ausströmt, wobei die Druckluft nach dem Ausströmen gleichmäßig in alle Richtungen innerhalb einer Ebene abfließt.
Patent DE-202008018528-U1 (DE)
Title: Ski, insbesondere Abfahrtski
IPC: A63C5/00
Filed: 2008-07-22
Abstract: Ski, insbesondere Abfahrtski, mit einem Skikörper (2) mit einem ein vorderes Ende (2.1) des Skikörpers (2) bildenden Schaufelbereich (3), mit einem das rückwärtige Ende (2.2) des Skikörpers (2) bildenden rückwärtigen Skikörperabschnitt (4) sowie mit einem dazwischen liegenden Skikörperlängsseiten (2.3) bildenden taillierten Skikörperabschnitt (5), wobei die maximale Breite (b1) des Skikörpers (2) im Schaufelbereich (3) größer ist als die maximale Breite (b) des Skikörpers (2) am rückwärtigen Skikörperabschnitt (4), und die maximale Breite (b2) des rückwärtigen Skikörperabschnitts (4) größer ist als die kleinste Breite (b3) des Skikörpers (2) im taillierten mittleren Skikörperabschnitt (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Differenz (D1) zwischen der maximalen Breite (b1) im Schaufelbereich (3) und der maximalen Breite (b2) im rückwärtigen Skikörperabschnitt (4) 25–31 Einheiten beträgt.
Patent DE-202009000465-U1 (DE)
Title: Wandhalterung zur diebstahlsicheren Lagerung von Weidezäunen
IPC: E05B73/00
Filed: 2009-01-15
Abstract: Wandhalterung
mit Diebstahlsicherung zu Lagerung von mehreren Weidenetzen.
Patent DE-202009000617-U1 (DE)
Title: Ohrkerze
IPC: F21V35/00
Filed: 2009-01-15
Abstract: Ohrkerze
mit einem luftdurchlässigen Rückhalteelement,
welches innerhalb der Ohrkerze angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Rückhalteelement (1, 8) eine Innenwandung (3,
9) aufweist, und dass an der Innenwandung (3, 9) wenigstens ein
Vorsprung (4, 5; 10, 11, 12; 20) angeordnet ist, wobei der Vorsprung
(4, 5; 10, 11, 12; 20) schraubenlinienförmig oder ringförmig
ausgebildet ist.
Patent DE-202009004180-U1 (DE)
Title: Abdeckung für ein Gehäuse für Haustiere
IPC: A01K1/02
Filed: 2009-03-25
Abstract: Abdeckung für ein Gehäuse für Haustiere, mit einer Abdeckplatte (1), einer Seitenplatte (2), einem Zugband (3) der Abdeckplatte, einem Verbindungselement (4) der Seitenplatte und einem Zug-/Klemmelement (5) der Seitenplatte,  wobei die Abdeckplatte (1) und ein oberes Ende der Seitenplatte (2) gelenkig verbunden sind,  wobei der Umfang der Abdeckplatte (1) einen gefalteten Rand (11) mit einem Bund für das Zugband (3) der Abdeckplatte aufweist,  wobei die Seitenplatte (2) mit einer Eingangs- und Ausgangsöffnung (21), einem Fenster (22) zur Wasserversorgung und einem Fenster (23) zur Lüftung versehen ist,  wobei die Seitenplatte (2) hülsenförmig ausgebildet ist,  wobei die Seitenplatte (2) einen Trennabschnitt in vertikaler Richtung aufweist, der mit dem Verbindungselement (4) der Seitenplatte verbunden ist, und  wobei das Zug-/Klemmelement (5) der Seitenplatte auf der Außenfläche der Seitenplatte (2) angeordnet ist.
Patent DE-202009005843-U1 (DE)
Title: Fitnessgerät mit verschiedenen Trainingsfunktionen
IPC: A63B21/00
Filed: 2009-04-21
Abstract: Fitnessgerät mit verschiedenen Trainingsfunktionen, das eine Sitzeinheit (10), zwei Zuganordnungen (20) und eine Positionierbaugruppe (30) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuganordnungen (20) jeweils an der Sitzeinheit (10) drehbar gelagert sind, wobei jede Zuganordnung (20) eine Zahnradanordnung (21), ein Axialrohr (22) und ein Zugseil (25) umfasst, wobei die Zahnradanordnung (21) drehbar an der Sitzeinheit (10) gelagert ist und eine Zahnscheibe (211) aufweist, die mit der Zahnscheibe (211) der Zahnradanordnung (21) der jeweils anderen Zuganordnung (20) in Eingriff steht, wobei das Axialrohr (22) einen Rohrkörper (221) aufweist, dessen Unterende an der Zahnradanordnung (21) befestigt ist, wobei das Zugseil (25) wenigstens einen Seilkörper (251) und einen Griff (252) aufweist, wobei ein Befestigungsende des Seilkörpers (251) mit dem Rohrkörper (221) verbunden ist, und ein Erstreckungsende des Seilkörpers (251) aus dem Rohrkörper (221) herausguckt und mit dem Griff (252) verbunden ist; und dass die Positionierbaugruppe (30) an der Sitzeinheit (10) angeordnet ist und einen...
Patent DE-202009005851-U1 (DE)
Title: Schildhalter
IPC: G09F7/18
Filed: 2009-04-21
Abstract: Schildhalter, umfassend ein Trägerelement (2) mit einer Befestigungsvorrichtung (3) zur Befestigung des Trägerelementes (2) an einem stoffartigen Material und mit einer Halteeinrichtung (4), an der ein Schild (20) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (4) als Haken (5) am Trägerelement (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202009009073-U1 (DE)
Title: Gitterzaun
IPC: E04H17/14
Filed: 2009-07-03
Abstract: Gitterzaun zur seitlichen Begrenzung von Flächen mit mindestens einem Gitterteil, welches voneinander beabstandete Scharen von senkrechten und waagerechten Stäben aufweist, die Gittermaschen bilden, sowie mit Bändern (1) aus Kunststoff, die wechselweise nach Art eines Geflechts durch die Maschen vertikal oder vorzugsweise horizontal geführt sind, wobei die Bänder (1) eine Breite aufweisen, die maximal der Maschenhöhe oder -breite entspricht sowie eine Länge, die vorzugsweise der Breite oder der Höhe des Gitterteils entspricht, und wobei die Bänder (1) auf ihrer Vorder- und Rückseite voneinander beabstandete Rippen (2, 3) aufweisen, die parallel zur Längserstreckung der Bänder (1) verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippen (2) auf der Vorderseite gegenüber den Rippen (3) auf der Rückseite des Bandes (1) gegeneinander versetzt sind, so dass einer Rippe (2) der Vorderseite ein rippenfreier Bereich der Rückseite und einer Rippe der Rückseite (3) ein rippenfreier Bereich der Vorderseite gegenüberliegt.
Patent DE-202009010842-U1 (DE)
Title: Beutel-Dispenser und Beutelband mit Wegwerfbeutel
IPC: B65D33/00
Filed: 2009-08-13
Abstract: Dispenser (10) mit eingelegten oder integrierten Wegwerfbeuteln (12), die durch wenigstens eine Öffnung (20) entnehmbar sind, wobei die Wegwerfbeutel (12)  – zur Entsorgung von Kot, Erbrochenem, Reise-, Küchen- und/oder Kompostabfällen dienen,  – entlang einer Längsachse (L) aneinander stossend als Beutelband (14) ausgebildet sind, und  – eine Abreissperforation (16) quer zur Längsachse (L) zwischen zwei aneinander stossenden Wegwerfbeuteln (12) aufweisen,  dadurch gekennzeichnet, dass  die quer zur Längsachse (L) in einem Gehäuse (18) gerollten und/oder wenigstens einfach gefalteten Wegwerfbeutel (12)  – entlang der Längsachse (L) aufgerollt und/oder gefaltet im Gehäuse (18) des Dispensers (10) herausziehbar eingelegt/integriert, und  – entlang der Abreissperforation (16) abtrennbar sind.
Patent DE-202009012257-U1 (DE)
Title: Sportgerät für den Schießsport
IPC: F41A17/06
Filed: 2009-09-10
Abstract: Sportgerät (01) für den Schießsport, insbesondere Sportgerät (01) für einen Schützen für einen Sportschießstand, insbesondere einen Biathlonschiessstand, mit wenigstens einem in einer Ziel-Einheit wählbaren Ziel, wobei der Schuss insbesondere durch einen Laserstrahl, vorzugsweise im sichtbaren Bereich, aus dem Sportgerät erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Sportgerät (01) über eine Ausweis-Erkennungsvorrichtung (02) verfügt, welche die Freischaltung oder Sperrung für eine Abgabe eines Schusses vornimmt sofern ein Freigabe-Ausweis (03) detektiert worden ist.
Patent DE-202009014759-U1 (DE)
Title: Halbleiterrelais mit integriertem mechanischem Schaltelement zur Lastkreisunterbrechung (Hybridrelais)
IPC: H01H89/00
Filed: 2009-11-02
Abstract: Halbleiterrelais (1) mit einem durch einen Steuerstrom oder eine Steuerspannung über die Steuereingänge (11, 12) betätigbaren und kontaktlos schaltenden Ausgangsleistungsschalter (4) und mit einem in Reihe zum Ausgangsleistungsschalter (4) geschalteten mechanischem Schaltelement (2), dadurch gekennzeichnet, dass in das aus einem Gehäuseoberteil (16) und einem Gehäuseunterteil (17) bestehende und über die Schnappverbindungen (20) formschlüssig und lösbar verbundene, kompakte Gehäuse das Schaltelement (2) integriert und dessen Handbetätigungshebel bzw. Schaltstellungsanzeige (3) auf der Oberseite (16a) herausgeführt ist.
Patent DE-202009016797-U1 (DE)
Title: Systeme zum Begrenzen einer Gelenktemperatur
IPC: A61B5/01
Filed: 2009-12-11
Abstract: Gerät zum Behandeln von Gewebe an einem Zielort, umfassend:  eine elektrochirurgische Sonde, die einen Schaft mit einem Distalende und einem Proximalende aufweist, wobei die Sonde ferner einen aktiven Elektrodenanschluss umfasst, der in der Nähe des Distalendes angeordnet ist;  eine Rücklaufelektrode; und  einen Temperatursensor zum Messen der Temperatur eines elektrisch leitfähigen Fluids, das sich an dem Zielort befindet und einen Strompfad zwischen dem aktiven Elektrodenanschluss und der Rücklaufelektrode bereitstellt; und  eine hochfrequente Energieversorgung, die mit dem aktiven Elektrodenanschluss und mit der Rücklaufelektrode gekoppelt ist und gemäß einem Ausgang des Temperatursensors gesteuert werden kann.
Patent DE-202009017449-U1 (DE)
Title: Kontrollierte Wohnraumlüftung mit regenerativer Wärme- und Stoffübertragung
IPC: F24F7/00
Filed: 2009-12-23
Abstract: Kontrollierte Wohnraumlüftung, bei der periodisch abwechselnd mittels Strömungsumkehr über einen ersten regenerativen Wärmeübertrager die Raumluft abgeleitet wird, während über einen zweiten regenerativen Wärmeübertrager die Außenluft dem Raum zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Regeneratormaterial Kies ist, die Kieskörner mehr oder weniger stark gebrochen sind und eine Korngröße (Definition siehe DIN 4022) im Bereich zwischen 1 und 20 Millimeter besitzen.
Patent DE-202009018656-U1 (DE)
Title: Beutel mit einem Griff
IPC: B31B50/86
Filed: 2009-09-30
Abstract: Vorrichtung zum Durchführen eines Verfahrens zur Herstellung eines Beutels (1) aus einer Kunststofffolie (2) mit einem an dem Beutel (1) befestigten Griff (10), wobei die Kunststofffolie (2) eine Innenfolienseite (3) aufweist, die eine Innenseite des fertigen Beutels (1) bildet, und wobei die Kunststofffolie (2) eine Außenfolienseite (4) aufweist, die eine Außenseite des fertigen Beutels (1) bildet, wobei die Vorrichtung ausgebildet ist, das Verfahren durchzuführen, das die nachfolgend angeführten Verfahrensschritte aufweist, nämlich: Erzeugen von zumindest einem Loch (8) in der Kunststofffolie (2) an jener Stelle, an der ein Griffbereich (11) des Griffes (10) zu befestigen ist, und Befestigen eines Abdeckblatts (12) an der Innenfolienseite (3), wobei das Abdeckblatt (12) so dimensioniert und orientiert wird, dass das Loch (8) abgedeckt ist und das Abdeckblatt (12) über den Rand des Loches (9) hinweg mit einem an das Loch (9) angrenzenden Bereich der Innenfolienseite (3) überlappt, und Befestigen des Griffbereichs (11) des...
Patent DE-202010001029-U1 (DE)
Title: Klingenhalter
IPC: B27B17/02
Filed: 2010-01-15
Abstract: Klingenhalter, insbesondere einen Fugenhobel (1), zum Abziehen und Abhobeln von Schneidgut (S) von einem Untergrund (U) in einer Arbeitsrichtung (a), wobei der Klingenhalter (H) eine Klingenhalterung (2) mit einer Klingenaufnahme (3h, 3v) für eine Klinge (K) und einen Betätigungsbereich (4) zur Krafteinleitung in den Klingenhalter (H) und zur Führung des Klingenhalters (H) relativ zu dem Untergrund (U) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klingenhalterung (2) zwei in Arbeitsrichtung (a) beabstandet zueinander angeordnete Klingenaufnahmen (3h, 3v) für jeweils eine Klinge (K) aufweist, wobei die beiden Klingenaufnahmen (3h, 3v) zum schneidwirksamen Vorragen einer Schneide (S) der dort jeweils vorgesehenen Klinge (K) jeweils in einer Erstreckungsrichtung (e) mit zumindest einer Komponente in Arbeitsrichtung (a) hin geöffnet sind.
Patent DE-202010001948-U1 (DE)
Title: RC-Sidecar mit elektronischen Antrieb und gefederten Querlenkern
IPC: A63H17/36
Filed: 2010-02-07
Abstract: Ferngesteuertes Sicecar dadurch gekennzeichnet, dass es mit einer Lenkachse, einer einstellbaren Seitenachse und einer angetriebenen Hinterradachse ausgestattet ist Der Antrieb erfolgt mittels elektronischem Motor.
Patent DE-202010003833-U1 (DE)
Title: Möbelscharnier
IPC: E05D11/10
Filed: 2010-03-18
Abstract: Möbelscharnier mit einem, in einer Längsrichtung (9) längserstreckten Scharnierarm (1) und einem Türflügelscharnierteil (2), welches schwenkbar mit dem Scharnierarm (1) verbunden ist, und mit einer Funktionseinheit (3) zum Beeinflussen und/oder Hervorrufen zumindest eines Teilabschnitts einer Schwenkbewegung zwischen Türflügelscharnierteil (2) und Scharnierarm (1), wobei der Scharnierarm (1) mittels eines zwischen einer Verriegelungsstellung und einer entriegelten Stellung verstellbaren Befestigungselementes (4) in der Verriegelungsstellung des Befestigungselementes (4) an einer, an einem Möbelkorpus montierbaren Grundplatte (5) des Möbelscharniers befestigbar ist, wobei am Befestigungselement (4) eine Handhabe (13) zum Bedienen des Befestigungselementes (4) und an der Funktionseinheit (3) ein Betätigungselement (6) mit einem Griffelement (10) zum Bedienen des Betätigungselementes (6) angeordnet ist und die Handhabe (13) und das Griffelement (10) an einem, vom Türflügelscharnierteil (2) in Längsrichtung (9) abgewandten Ende (7) des Scharnierarms (1) angeordnet sind, wobei die Grundplatte (5) eine Anlageebene (8) zur Anlage am Möbelkorpus aufweist oder vorgibt und der Scharnierarm (1) an...
Patent DE-202010005274-U1 (DE)
Title: Schutzabdeckungshaltegestell für tragbare elektronische Vorrichtungen
IPC: G09F9/00
Filed: 2010-04-21
Abstract: Schutzabdeckungshaltegestell für elektronische Vorrichtungen (5), mit wenigstens einem Schutzabdeckungskörper (2), einer Stützklappe (3) und einer Gelenkvorrichtung (4), wobei:  der Schutzabdeckungskörper (2) aufweist: einen Rahmen (211) und ein Sichtfenster (210) und einen darin ausgebildeten Innenrand in Form einer U-förmigen, ringförmigen Rinne (A), um einen Körper einer elektronischen Vorrichtung (5) zu halten und einzufassen,  wobei die Stützklappe (3) eine Bodenseite (31) hat, welche zwei Enden hat, die jeweils als ein Schwenkabschnitt (32) ausgebildet sind, wobei sich eine Klappenplatte (30) von der Bodenseite (31) aus erstreckt,  und wobei die Gelenkvorrichtung (4) zwei Gelenkmittel (40) aufweist, welche jeweils mit einem Ende an einer Lateralseite (D) des Schutzabdeckungskörpers (2) angebracht sind und mit einem anderen Ende im Schwenkabschnitt (32) der Stützklappe (3) gehalten sind.
Patent DE-202010005385-U1 (DE)
Title: Ständer eines Solarmoduls
IPC: F16M13/00
Filed: 2010-05-06
Abstract: Ständer eines Solarmoduls,  mit einem auf einem Untergrund aufstellbaren Boden, und mit einer vom Boden schräg aufwärts verlaufenden Haltefläche zur Aufnahme eines Solarmoduls,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Haltefläche (6) als Flächenelement ausgestaltet ist,  wobei an die Haltefläche (6) ein weiterer, als Stützfläche (8) bezeichneter Abschnitt desselben Flächenelements anschließt, der sich vom oberen Bereich der Haltefläche (6) nach unten zum Boden (3) erstreckt und am Boden (3) festgelegt ist,  wobei wenigstens eine Knicklinie (5, 7, 11) vorgesehen ist, entlang welcher die Abschnitte des Flächenelements gegeneinander abwinkelbar sind.
Patent DE-202010009427-U1 (DE)
Title: Nackenkissen, mehrschichtig
IPC: B60N2/48
Filed: 2010-06-23
Abstract: Kissen an Kopfstützen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kissenkörper aus mehreren Stoffen gefertigt ist, von denen mindestens ein Stoff, der entweder als Grundplatte (2) oder als Profilplatte (2) die Formstabilität gewährleistet und mindestens ein anderer Stoff als Deckplatte (3) oder Profilplatte (3) die Stoßdämpfung bewirkt.
Patent DE-202010010994-U1 (DE)
Title: Tauchtunnel-Ölsperren-System
IPC: B63B35/32
Filed: 2010-08-04
Abstract: Tauchtunnel-Ölsperren-System zur druckfreien Eingrenzung und Kontrolle eines einer havarierten Offshore-Ölquelle vertikal entweichenden Ölstroms über die gesamte Entfernung vom Meeresgrund bis zur Wasseroberfläche, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einer Tauchtunnel-Ölsperre besteht, die aus mehreren einfach anpassbaren, faltbaren, identischen, kostengünstig herstellbaren, miteinander verbundenen Tauchtunnel-Ölsperrenmodulen sowie einer Aufschwimmhilfe aufgebaut ist und weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass die Tauchtunnel-Ölsperre im gefalteten Zustand, fixiert durch ein Haltesystem, in einem entsprechend ausgelegten kreisringförmigen Grundmodul abgelegt ist. Ferner dadurch gekennzeichnet, dass es als ständig das Bohrloch ringförmig umschließendes Sicherheitssystem auf dem Meeresgrund positioniert ist, um im Havariefall, vornehmlich die Auftriebskräfte der Aufschwimmhilfe nutzend, unmittelbar nach der Alarmmeldung die Tauchtunnel-Ölsperre bis zur Meeresoberfläche zu entfalten. Ferner dadurch gekennzeichnet, dass es über eine Eigengasversorgung verfügt, die mittels am Außenbereich angebrachter Gasflaschen realisiert wird. Ferner dadurch gekennzeichnet, dass es im Bedarfsfall über ein eigenes Positionierungssystem zur vertikalen Ausrichtung verfügt.