baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10247439-B4 (DE)
Title: Getriebe für Scheibenwischvorrichtung und Scheibenwischvorrichtung, welche mit einem derartigen Getriebe versehen ist
Inventor: KAPITZA HARALD
IPC: B60S1/26
Filed: 2002-10-11
Granted: 2016-01-28
Abstract: Getriebe zum Antrieb eines Wischhebels einer Scheibenwischvorrichtung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einer durch einen Antriebsmotor (1) angetriebenen Antriebswelle (2), mit einer Abtriebswelle (3), welche direkt oder indirekt mit mindestens einem Wischhebel verbunden ist, und mit mindestens zwei zusammenwirkenden Kurvenscheiben (4, 5) zwischen Antriebswelle (2) und Abtriebswelle (3), welche jeweils eine Kurvenkontur mit nichtkonstantem Radius aufweisen zum Steuern der Geschwindigkeit und der Beschleunigung des Wischhebels im Verlauf eines Wischzyklus, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei überkreuz verlaufende Zugmittel (6, 7) vorgesehen sind, welche abschnittweise die Kurvenkonturen der Kurvenscheiben (4, 5) umschlingen und mit den Kurvenscheiben (4, 5) form- und kraftschlüssig so verbunden sind, dass sie je nach Drehrichtung der Antriebswelle (2) jeweils als Zug-Trum oder als Leer-Trum arbeiten.
Patent DE-10249412-B4 (DE)
Title: Karosserieelement für ein Fahrzeug, insbesondere Dachmodul
Inventor: BRAUN ROBERT
IPC: B62D27/02
Filed: 2002-10-23
Granted: 2007-06-21
Abstract: Karosserieelement
für ein
Fahrzeug, mit einer flächigen
Außenhaut
(12) und einem Trägerrahmen
(14), welcher zur Anbringung an der Fahrzeugkarosserie ausgebildet
ist und an welchem die Außenhaut
befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenhaut
(12) und der Trägerrahmen
(14) aus Kunststoff gefertigt sind und miteinander ultraschall-verschweißt sind.
Patent DE-10249528-B4 (DE)
Title: Mobilfunkendgerät mit visuell gesteuerter Menüführung
Inventor: RUNGE MATTHIAS
IPC: H04M3/42
Filed: 2002-10-23
Granted: 2015-04-02
Abstract: Mobilfunkendgerät (10) für ein Mobilfunknetz (36), wobei das Mobilfunknetz (36) eine zentrale Rechnereinheit (40) aufweist und das Mobilfunkendgerät (10) enthält:  (a) eine Empfangs- und eine Sendeeinheit,  (b) eine Anzeige (14) mit einer hierarchischen Menüführung mit Menüpunkten,  (c) eine Steuereinheit (28) zum Auswählen der Menüpunkte zum Bedienen des Mobilfunkendgeräts (10),  (d) Mittel zum Darstellen der Menüpunkte auf der Anzeige (14),  gekennzeichnet durch  (e) Mittel zum Abrufen und Darstellen von visuellen und/oder akustischen Elementen (26), welche in einer Rechnereinheit (40) des Mobilfunknetzes (36) zentral und einheitlich für verschiedene Mobilfunkendgeräte jeweils Menüpunkten zugeordnet sind, für jeden Menüpunkt der hierarchischen Menüführung des Mobilfunkendgeräts (10) aus der zentralen Rechnereinheit (40) des Mobilfunknetzes (36).
Patent DE-10290217-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung und damit durchführbares Bearbeitungsverfahren
Inventor: MIKAME KAZUHISA
IPC: B23K26/34
Filed: 2002-02-19
Granted: 2009-06-10
Abstract: Laserbearbeitungsvorrichtung, die aufweist:  einen Halbleiterstapel (1), der eine Vielzahl von Halbleiterlaserelementen aufweist und der in eine Vielzahl an Blöcken unterteilt ist, und  eine Steuereinrichtung zur Steuerung einer Strahlungsausgangsleistung eines Laserstrahls von jedem der Blöcke, um über der Zeit änderbar zu sein,  wobei die Form der Stirnfläche (1a) des Halbleiterstapels (1) und die Anzahl der Blöcke entsprechend der Form der Bearbeitungszielstelle (Wa) des Werkstücks (W) bestimmt sind,  wobei der Halbleiterstapel (1) Blöcke (Ba, Ba'), die einen Laserstrahl kontinuierlich ausstrahlen, und Blöcke (Bb), deren Strahlungsausgangsleistung des Laserstrahls sich über der Zeit ändert, aufweist,  wobei die Blöcke (Ba, Ba'), die einen Laserstrahl kontinuierlich ausstrahlen, vorn und hinten in einer Bearbeitungsrichtung (M) angeordnet sind,  wobei die Blöcke (Bb), deren Strahlungsausgangsleistung des Laserstrahls sich über der Zeit ändert und die entweder zwischen den einen Laserstrahl kontinuierlich ausstrahlenden Blöcken (Ba, Ba') angeordnet sind oder die einen einen Laserstrahl kontinuierlich ausstrahlenden...
Patent DE-10300720-B4 (DE)
Title: Nebenantrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: BRITTEN ALOIS
IPC: F02B67/04
Filed: 2003-01-11
Granted: 2009-03-05
Abstract: Nebenantrieb
einer Brennkraftmaschine für
zumindest ein Hilfsaggregat, bei dem die Antriebswelle des Hilfsaggregats über ein
Antriebsritzel von einem auf einer Treibwelle angeordneten Treibzahnrad
angetrieben ist, wobei das Hilfsaggregat seitlich des Kurbelgehäuses und/oder
eines Steuertriebgehäuses
angeordnet ist und das Antriebsritzel direkt auf der Antriebswelle
sitzt, sowie ein mit dem Hilfsaggregat verbundener Nebenantriebsflansch
vorgesehen ist, und wobei weiterhin eine Einrichtung zur Einstellung
des Zahnflankenspiels zwischen dem Antriebsritzel und dem Treibzahnrad
vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung eine
um eine Schwenkachse (12) außerhalb
der Verbindungsebene der Treibwelle (3) und der Antriebswelle (10a)
angeordnete Schwenkvorrichtung für
den Nebenantriebsflansch (6) und eine extern anbringbare Messvorrichtung
aufweist, mit der der Verdrehwinkel in der Schwenkachse (12) oder
ein Abstand zwischen dem Nebenantriebsflansch (6) und dem Kurbelgehäuse (1)
und/oder dem Steuertriebgehäuse
(4) messbar ist und wobei die Differenz zwischen zwei Messwerten
einem vorgegebenen Zahnflankenspiel entspricht.
Patent DE-10302926-B4 (DE)
Title: Vorgefertigte Einheit für eine Fußbodenheizung
Inventor: SCHULTE-HUERMANN PAUL
IPC: E04F15/18
Filed: 2003-01-24
Granted: 2007-09-06
Abstract: Vorgefertigte
Einheit für
eine Fußbodenheizung
umfassend ein in Schleifen mäanderförmig gebogenes
Heizrohr (10), vorzugsweise aus Kupfer, welches mit Wärmeleitplatten
(14, 15) aus einem gut leitenden Metall über Befestigungselemente (20)
verbunden ist, wobei die Wärmeleitplatten
(14, 15) in zwei beabstandeten parallelen Reihen angeordnet und
in Längsrichtung
der vorgefertigten Einheit ausgerichtet sind und zwischen zwei Wärmeleitplatten
(14) einer Reihe jeweils ein Abstand verbleibt und die Wärmeleitplatten
(14, 15) der zwei beabstandeten parallelen Reihen der vorgefertigten
Einheit jeweils in Längsrichtung
zueinander versetzt angeordnet sind.
Patent DE-10325803-B4 (DE)
Title: Low-Cost-Erzeugnis zum Erkennen und Alarmieren bei tropfenden Wasserhähnen
Inventor: FRANK JOACHIM
IPC: G08B21/00
Filed: 2003-06-06
Granted: 2008-03-27
Abstract: Erzeugnis
mit Mitteln zur Messung der Wassertemperatur und des Wasserfüllstandes
einer Badewanne, mit Ausgabemitteln, die eine optische oder akustische
Ausgabe erzeugen, wenn die Wassertemperatur oder der Füllstand
vorgegebene Werte übersteigen,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – ein
Piezoelement zur Schallaufnahme und Mittel zur Auswertung des aufgenommenen
Schalls vorgesehen ist und  – die Ausgabe zusätzlich dann
erzeugt wird, wenn durch die Mittel zur Auswertung des aufgenommenen
Schalls Tropfschall erkannt wird und  – das Erzeugnis so an der Badewanne
befestigt ist, dass als Tropfschall in der Badewanne entstehender
Körperschall
in das Erzeugnis eingekoppelt wird.
Patent DE-10328579-B4 (DE)
Title: Abgasregelungsvorrichtung für Verbrennungsmotor
Inventor: KATSUNORI UEDA
IPC: F01N3/20
Filed: 2003-06-25
Granted: 2006-05-24
Abstract: Abgasregelungsvorrichtung
für einen Verbrennungsmotor
(1) mit  einer Steuerungseinrichtung (36), die eine Steuerung
zum Deaktivieren des Verbrennungsvorgangs mindestens eines (2) von
mehreren Zylindern gemäß einem
Betriebszustand des Verbrennungsmotors (1) bereitstellt, wobei die
Steuerungseinrichtung (36) so betreibbar ist, daß, wenn der Verbrennungsvorgang
der deaktivierten Zylinder (2) unterbrochen ist, zunächst eine
Steuerung zum Unterbrechen der Kraftstoffzufuhr zu den deaktivierten
Zylindern (2) ausgeführt
und dann erst nach Ablauf einer vorgegebenen Zeitdauer seit der
Unterbrechung der Kraftstoffzufuhr wenigstens ein Einlaßventil
und/oder ein Auslaßventil
der deaktivierten Zylinder (2) abgeschaltet wird, und  einer
mit den deaktivierten Zylindern (2) verbundenen ersten Abgasleitung
(24), einer mit von den deaktivierten Zylindern (2) verschiedenen,
aktivierten Zylindern (4) verbundenen zweiten Abgasleitung (26),
einem in der ersten Abgasleitung (24) angeordneten ersten Abgasreinigungskatalysator
(28) und einem in der zweiten Abgasleitung (26) angeordneten zweiten
Abgasreinigungskatalysator (30), wobei die Abgasregelungsvorrichtung
für den
Verbrennungsmotor (1) dadurch gekennzeichnet ist, daß  der
erste Abgasreinigungskatalysator (28) ein...
Patent DE-10329329-B4 (DE)
Title: Hochfrequenz-Gehäuse und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHIMETTA GERNOT
IPC: H01L23/552
Filed: 2003-06-30
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Hochfrequenz-Gehäuses, bei dem  – ein Schaltungsträger (3)
mit einem aktiven Bauelement (1) über Kontakte (2) verbunden
wird, die das Bauelement (1) gegenüber dem Schaltungsträger (3)
beabstanden,  – eine
Folie (5) auf das Bauelement (1) und den Schaltungsträger (3)
aufgebracht wird, und in der Folie (5) auf der dem Schaltungsträger (3)
abgewandten Seite des Bauelements (1) ein Fenster (7) geöffnet wird,  – die Folie
(5) und das Fenster (7) mit einer Metallisierung (6) versehen werden,  so
dass die Metallisierung (6) direkt auf der Bauelementenoberfläche das
Bauelement (1) kontaktiert.
Patent DE-10330512-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verhinderung von Ablagerungen in Rohgasdurchführungen
Inventor: GRUNWALD REINHOLD
IPC: C10J3/82
Filed: 2003-07-05
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zur Verhinderung von Ablagerungen in Rohgasdurchführungen
zwischen einem Reaktor zur Festbett-, Wirbelschicht- und Schlackebadvergasern
und der ersten Rohgasbehandlungs- bzw. Rohgasaufbereitungsstufe,
wobei das Rohgas die Rohgasdurchführung mit hoher Geschwindigkeit
durchströmt,
dadurch gekennzeichnet, dass eine isolierende und/oder eine in der Temperatur
bzw. Konzentration veränderte
turbulente Ringströmung
zwischen dem Rohgas und der Rohrwand aufgebaut und im Bereich von
5–300
m/s stabil gehalten wird und dass dazu ein Medium unmittelbar vor
und/oder im Bereich der höchsten
Strömungsgeschwindigkeit
des Gases bevorzugt in Richtung der sich ausbildenden Stromfäden eingedüst wird.
Patent DE-10337284-B4 (DE)
Title: Integrierter Speicher mit einer Schaltung zum Funktionstest des integrierten Speichers sowie Verfahren zum Betrieb des integrierten Speichers
Inventor: HARTMANN UDO
IPC: G06F11/00
Filed: 2003-08-13
Granted: 2014-03-20
Abstract: Integrierter Speicher mit Funktionstest des integrierten Speichers – mit einem Speicherzellenfeld (1) mit Speicherzellen (MC) zur Speicherung von Testdaten, – mit Schaltungskomponenten (2, 3) zum Auslesen der Testdaten der Speicherzellen (MC), – mit Schaltungskomponenten (15, 16, 17) zur Ermittlung von Adressen der Speicherzellen, aus denen die Testdaten ausgelesen wurden, – mit einem Kompressionsmodul (4), das zum Empfang der Testdaten der Speicherzellen mit den Schaltungskomponenten (2, 3) zum Auslesen der Testdaten der Speicherzellen verbunden ist, – bei dem das Kompressionsmodul (4) derart ausgebildet ist, dass es mit den empfangenen Testdaten der Speicherzellen einen Soll-Ist-Datenvergleich durchführt und ausgangsseitig zu einem Testdatum der Testdaten einer der Speicherzellen ein zugehöriges Fehlerdatum erzeugt, wenn das eine Testdatum der Testdaten der einen der Speicherzellen von einem der einen der Speicherzellen zugeordneten Solldatum verschieden ist, – mit einer Registerschaltung (11) zur Speicherung einer Bitkombination (X0–Xn; Y0–Yn), mittels derer ein Adreßraum des Speichers in Adreßregionen (R1–Rk) mit jeweils mehreren zugeordneten Speicherzellen unterteilbar ist, – mit einer Komprimierungseinheit (5), die von der Registerschaltung (11) ansteuerbar ist, zum Empfang von Fehlerdaten, die von dem Kompressionsmodul ausgangsseitig erzeugt worden sind, wobei die Komprimierungseinheit aus der Adresse eines empfangenen Fehlerdatums der Fehlerdaten eine komprimierte Adresse generiert, die eine Adresse einer der Adreßregionen (R1–Rk) kennzeichnet, aus welcher das zu dem empfangenen Fehlerdatum zugehörige Testdatum ausgelesen wurde, – mit einer Speichereinheit (7) zur Speicherung mehrerer Bits (B1–Bk), wobei jedes der Bits einer der Adreßregionen (R1–Rk) zugeordnet ist und das einer der Adreßregionen zugeordnete Bit gesetzt wird, wenn das von dem Kompressionsmodul (4) erzeugte Fehlerdatum einem Testdatum der Testdaten zugehörig ist, das der einen der Adreßregionen zugeordnet ist, ...
Patent DE-10341540-B4 (DE)
Title: Motor mit Außenläufer
Inventor: STUELPNAGEL TORSTEN
IPC: H02K7/14
Filed: 2003-09-09
Granted: 2006-08-24
Abstract: Permanenterregter
Außenläufermotor,
mit einem rohrförmigen
Außenläufer (5)
und zwei Lagerschilden (3), wobei der rohrförmige Außenläufer (5) aus einer Anzahl von
Magnetanordnungen (6) gebildet wird, wobei jede Magnetanordnung
(6) aus einem ersten Streifen (1) aus magnetischem Material und
einem zweiten Streifen (2) aus magnetisch leitendem Material, welcher
mit dem ersten Streifen (1) dauerhaft verbunden und an den Lagerschilden
(3) befestigt ist, aufgebaut ist und die zweiten Streifen (2) der
Magnetanordnungen (6) die Mantelfläche des Außenläufers bilden.
Patent DE-19520108-B4 (DE)
Title: Unterflurkreissägemaschine mit Vorritzer
Inventor: ESS WILFRIED
IPC: B27B5/06
Filed: 1995-06-01
Granted: 2007-02-08
Abstract: Unterflurkreissägemaschine
mit einem der Auflage eines Werkstückes (2) dienenden Maschinentisch
(1) und einem unterhalb des Maschinentisches (1) längs verfahrbar
gelagerten, ein Trennsägeblatt
(3) und mindestens einen Vorritzer (6) tragenden Sägeaggregat, wobei
das Trennsägeblatt
(3) und der mindestens eine Vorritzer (6) zumindest gegenüber der
Auflageebene des Maschinentisches (1) höhenverstellbar ausgebildet
sind und wobei der Vorritzer (6) relativ zum Trennsägeblatt
(3) zumindest rechtwinkelig zur Blattebene des Trennsägeblattes (3)
einstellbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Einstellung
einer fluchtenden Lage des mindestens einen Vorritzers (6) relativ
zum Trennsägeblatt
(3) in Bezug auf eine zur Blattebene des Trennsägeblattes (3) parallele Bezugsebene
mindestens ein von einer elektronischen Rechen- und Steuereinrichtung
steuerbares Antriebsaggregat vorhanden ist, wobei zur Ermittlung
der Lage des Trennsägeblattes
(3) mindestens ein Sensor (10) in jenem Bereich des Maschinentisches
(1) angeordnet ist, in dem beim Start des Sägevorganges das Trennsägeblatt
(3) über
die Ebene des Maschinentisches (1) hervortritt.
Patent DE-19535300-B4 (DE)
Title: Luftgestütztes Einführen von Faserband vor den Klemmspalt
Inventor: NAUTHE ALFRED
IPC: D01H5/72
Filed: 1995-09-22
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verfahren
zum Einführen
zumindest eines Faserband-Teiles vor die Klemmlinie (100c) von verdichtenden
Kalanderwalzen (100a, 100b) einer Faserband verarbeitenden Textilmaschine,
bei dem ein Luftstrom verlustfrei durch zumindest zwei Düsenabschnitte
(30, 60, 40) der Faserbandführung
bis direkt vor den Klemmspalt (100c) der Kalanderwalzen (100a, 100b)
geführt
wird, wobei anfänglich
ein in der Breite verringerter Teil (F1) des Faserbandes (F) in
eine Vlies-Führungseinrichtung
(50, 40, 60, 30) selbsttätig
(ohne mechanische Einführungshilfen) eingeführt und
direkt vor dem Klemmspalt (100c) abgelegt wird.
Patent DE-19548303-B4 (DE)
Title: Trockenpartie
Inventor: GOEBEL WERNER
IPC: D21G9/00
Filed: 1995-12-22
Granted: 2006-08-31
Abstract: Trockenpartie
zum Trocknen einer Materialbahn, insbesondere Papier- oder Kartonbahn,
mit mindestens einer eine Anzahl von Trockenzylindern und Bahnleitwalzen
sowie wenigstens eine der Überführung eines
Einfädelstreifens
dienenden Düseneinrichtung
aufweisenden Trockenpartie, durch die die Materialbahn mittels wenigstens
eines Transportbandes mäanderförmig hindurchgeführt wird,
wobei – in
Förderrichtung
der Materialbahn (11) gesehen – Gruppen
von mindestens zwei Düseneinrichtungen
(17, 19, 21) auf ein und derselben Seite der Materialbahn (11) hintereinander
liegend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ansteuerung
(35) für die
Düseneinrichtungen
(17, 19, 21) vorgesehen ist, die zur Erzeugung eines pulsierenden
Luftstroms eine Taktschaltung (55) umfasst.
Patent DE-19621254-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: BADER RAINER
IPC: F21V5/00
Filed: 1996-05-25
Granted: 2007-07-12
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer
mit einem Reflektor (10), einer Lichtquelle (12) und einer im Strahlengang
des vom Reflektor (10) reflektierten Lichts angeordneten Linse (18),
die an einem Trägerelement
(30) gehalten ist, wobei das Trägerelement
(30) einen sich in Lichtaustrittsrichtung (16) verjüngenden
Abschnitt (31) aufweist, der die Linse (18) zumindest auf einem
Teil ihres Umfangs umgibt, und zumindest dieser Abschnitt (31) des
Trägerelements
(30) aus lichtdurchlässigem
Material besteht, wobei das durch die Linse (18) hindurchtretende
Lichtbündel
eine obere Hell-Dunkel-Grenze aufweist und wobei an dem Abschnitt
(31) zumindest bereichsweise optische Elemente (42) angeordnet sind,
welche eine Streuung des durch den Abschnitt (31) hindurchtretenden
Lichts zumindest in einen Bereich oberhalb der Hell-Dunkel-Grenze bewirken,
dadurch gekennzeichnet, dass der Scheinwerfer ein Gehäuse (14)
aufweist, das in Lichtaustrittsrichtung eine Lichtaustrittsöffnung aufweist,
die mit einer lichtdurchlässigen
Scheibe (15) abgedeckt ist, wobei in dem Gehäuse (14) eine Einheit umfassend
den Reflektor (10), die Lichtquelle (12), die Linse (18) und das...
Patent DE-19654065-B4 (DE)
Title: Gerät für die optische Inspektion von Rohrleitungen
Inventor: MUELLER DIETER
IPC: H04N7/18
Filed: 1996-12-23
Granted: 2005-10-13
Abstract: Gerät für die optische
Inspektion von Rohrleitungen, wobei das Gerät über eine Bildleitung mit einer
Kamera, welche in der Rohrleitung bewegbar ist, verbunden ist und
das Gerät
einen Bildschirm, der der Abbildung des von der Kamera aufgenommenen
Bildes dient, und wenigstens einen Sensor für die Aufnahme von Parametern
aufweist, wobei das Gerät
eine Bilddigitalisierungskarte (6) besitzt, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Gerät (1)
eine prozessorgesteuerte Rechnereinheit (2) aufweist, die mit der
Bilddigitalisierungskarte (6) verbindbar ist und über einen
Grafikanschluß (4)
mit dem Bildschirm (3) verbunden ist, der Sensor (16) für die Aufnahme
von physikalischen und/oder chemischen Parametern vorgesehen ist und
in dem Prozessor der Rechnereinheit (2) ein Programm ladbar ist,  das
das das Gerät
derart steuert, dass es die nachfolgenden Funktionen erfüllt:  a)
Protokollierung der aufgenommenen Bild- und/oder Sensordaten und
die Abspeicherung dieser Daten auf einer Festplatte in Video- und/oder
sonstigen Datenbanken,  b) Bildsuchroutine für das Wiederauffinden von Bilddaten,...
Patent DE-19705061-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk mit verbesserter Abdichtung
Inventor: KRIZEK OLDRICH
IPC: B60S1/04
Filed: 1997-02-11
Granted: 2008-03-13
Abstract: Kugelgelenk
mit verbesserter Abdichtung, insbesondere für eine Scheibenwischervorrichtung eines
Fahrzeuges, mit einem an einem ersten Getriebeglied (5) befestigten
Kugelzapfen (6), auf den eine an einem zweiten Getriebeglied (9)
befestigte Kugelschale (8) aufgeknöpft ist, und mit einer Balgdichtung
(14), die sich an einer offenen Seite (11) der Kugelschale (8) wirksam
dichtend zwischen dem Kugelzapfen (6) und der Kugelschale (8) und/oder
zwischen dem ersten Getriebeglied (5) und dem zweiten Getriebeglied
(9) erstreckt, wodurch außerdem
ein als Schmiermittelreservoir nutzbarer und mit Schmiermittel,
insbesondere mit Fett (13), befüllbarer Raum
gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß an der durch die Balgdichtung
(14) abgedichteten Seite (11) der Kugelschale (8) ein zusätzlicher
Lippendichtring (15) angeordnet ist.
Patent DE-19741093-B4 (DE)
Title: Heizflansch für einen wandinstallierbaren Warmwasserbereiter, insbesondere Kochendwassergerät
Inventor: FINIS FRANK
IPC: F24H9/18
Filed: 1997-09-18
Granted: 2006-05-04
Abstract: Heizflansch
für einen
wandinstallierbaren Warmwasserbereiter, insbesondere Kochendwassergerät, mit einer
Flanschplatte, die einen Dickschicht-Heizleiter und zwei Wasserrohre
trägt,
und mit einem Sicherheitstemperaturbegrenzer und einem Temperaturfühler, dadurch
gekennzeichnet, dass die Flanschplatte (1) für jedes Wasserrohr (9,10) eine
eigene Rohrdurchführung
(6,8) aufweist, dass die eine Rohrdurchführung (6) in der Mitte der
Flanschplatte (1) und die andere Rohrdurchführung (8) an deren Peripherie
angeordnet ist; dass sich der Heizleiter (5) in mehreren Krümmungen
wechselnder Radien neben der mittleren Rohrdurchführung (6)
erstreckt, dass der Heizleiter (5) zwischen den beiden Rohrdurchführungen
(6,8) einen Bereich aufweist, an den der Sicherheitstemperaturbegrenzer
(14) thermisch angekoppelt ist, und dass der Heizleiter (5) eine
Fläche
(18) der Flanschplatte (1) freilässt,
an der der Temperaturfühler
wärmeleitend
anliegt, wobei diese Fläche
(18) auf der der peripheren Rohrdurchführung (8) abgewandten Seite
der mittleren Rohrdurchführung
(6) liegt.
Patent DE-19751287-B4 (DE)
Title: Einäugige Spiegelreflexkamera mit Vorbetrachtungsfunktion
Inventor: OGI MIKIO
IPC: G03B9/36
Filed: 1997-11-19
Granted: 2005-09-01
Abstract: Einäugige Spiegelreflexkamera
(10) mit Vorbetrachtungsfunktion, umfassend eien Motor (12) zum
Antreiben eines Nockenschaltrades (25), über das ein zwischen einer
abgesenkten Position und einer angehobenen Position bewegbarer Spiegel
(55), eine einstellbare Blende des Kameraobjektivs und ein Verschluß betätigt werden,
wobei der Motor (12) beim Auslösen
der Kamera (10) das Nockenschaltrad (25, 26) ausgehend von einer Ausgangsposition
eine vollständige
Umdrehung in eine erste Drehrichtung dreht, wodurch aufeinanderfolgend
die vollständig
geöffnete
Blende auf einen eingestellten Blendenwert abgeblendet, der Spiegel
(55) in die angehobene Position bewegt, der Verschluß ausgelöst, der
Spiegel (55) in die abgesenkte Position bewegt und die auf den Blendenwert
eingestellte Blende vollständig
geöffnet
wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Motor (12) bei wirksamer Vorbetrachtungsfunktion
das Nockenschaltrad (25, 26) ausgehend von der Ausgangsposition
um einen vorgegebenen Winkelbetrag in eine der ersten Drehrichtung
entgegengesetzte zweite Drehrichtung dreht, wodurch die Blende auf
den eingestellten Blendenwert abgeblendet wird, wobei der Spiegel
(55) in der abgesenkten Position...
Patent DE-19753453-B4 (DE)
Title: System zum Synchronisieren eines Films mit einem Text/Sprache-Umsetzer
Inventor: YANG JAE WOO
IPC: G10L21/10
Filed: 1997-12-02
Granted: 2004-11-18
Abstract: System
zum Synchronisieren eines Filmsmit einem Text/Sprache-Umsetzers,
gekennzeichnet durch  eine Verteilungseinrichtung (11) zum Empfangen
der Multimediaeingangsinformationen und zum Übersetzen derselben in die
entsprechenden Datenstrukturen und zum Verteilen derselben auf die
jeweiligen Medien;  wobei die Multimediainformationen einen
Text, Informationen über
den Film sowie Synchronisierungsinformationen umfassen und wobei
die Synchronisierungsinformationen einen Text, Informationen über die
Form einer Lippe und Informationen über die jeweilige Zeitdauer
enthalten;  eine Bildausgabeeinrichtung (17) zum Empfangen der
Bildinformationen der Multimediainformationen von der Verteilungseinrichtung
(11);  eine Sprachverarbeitungseinrichtung (12) zum Empfangen des
Sprachtextes der Multimediainformationen von der Verteilungseinrichtung
(11), zum Übersetzen
des Texts in eine Phonemkette zum Schätzen und Symbolisieren der prosodischen
Informationen;  eine prosodische Verarbeitungseinrichtung (13)
zum Empfangen der Verarbeitungsergebnisse von der Sprachverarbeitungseinrichtung
(12) und zum Berechnen der Werte der prosodischen Steuerparameter;  eine
Synchronisierungseinstelleinrichtung (14) zum Empfangen der Verarbeitungsergebnisse
von der prosodischen Verarbeitungseinrichtung (13), zum Einstellen
der jeweiligen Zeitdauer für
jedes Phonem zum...