baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19602895-B4 (DE)
Title: Werkzeug zur Erzeugung einer Lageranordnung für einen Elektromotor
Inventor: RAETZKE HEINER
IPC: H02K5/173
Filed: 1996-01-27
Granted: 2006-05-11
Abstract: Werkzeug
zur Erzeugung einer Lageranordnung für einen Elektromotor (1), bei
der ein Lagerinnenring (5) im Presssitz auf einer Welle (2) gehalten
ist und ein Lageraußenring
(6) im Schiebesitz innerhalb einer Lagerbohrung (7) eines Lagerschildes
(3) einseitig oder beidseitig durch eine mittels Keil-Schälverformung
erzeugte Materialaufwertung (8) in Axialrichtung gehalten ist, in
Verbindung mit einer Stempelpresse, wobei das Lagerschild (3) des
Elektromotors (1) mit eingelegtem Lager (4) auf einem Abstützring (12)
gehalten ist, der Lagerinnenring (5) mittels eines Stempelzapfens
(13) radial geführt
und mittels einer Stirnfläche
(14) des Stempelzapfens (13) gemeinsam mit dem Lageraußenring
(6) gegen eine Axialfläche
(10) der Lagerbohrung (7) belastet ist, wobei der Stempelzapfen (13)
in Axialrichtung eindrückbar
innerhalb eines Arbeitsstempels (15) der Stempelpresse gehalten
ist, wobei der Eindrückweg
(16) innerhalb von zwei Axialanschlägen (17, 18) des Arbeitsstempels
(15) gegen die Kraft einer Feder (19) erfolgt, wobei der Arbeitsstempel
(15) einen Keil-Schäl-Schneidring
(20) aufweist, dessen Schneide (21) in einem...
Patent DE-19613365-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verankerung von Betonkappen am Überbau von Bauwerken
Inventor: ROLLE JOSEF
IPC: E01D19/00
Filed: 1996-04-03
Granted: 2004-03-18
Abstract: Vorrichtung zur Verankerung von Betonkappen oder dergleichen Kappen am Überbau von Brückenbauwerken oder dergleichen Bauwerken mittels Telleranker, bestehend aus einem im Überbaumaterial bündig einbaubaren Festflansch mit Rückverankerung, einer auf das Überbaumaterial samt Festflansch aufgelegten Dichtschicht und einem Losflansch mit einem Ankerelement zur Durchführung oder Befestigung von Montiermaterial, der in das Kappenmaterial eingebettet und mit dem Festflansch verbunden ist, wobei das am Losflansch angeordnete Ankerelementverschieb-1ich am Losflanschgehaltert ist und wobei am Losflansch ein Mittel, insbesondere eine Klemmschraube, gehalten ist, mittels derer der Losflansch gegen den Festflansch unter Zwischenanordnung der Dichtschicht anziehbar ist, als Zusatz zum Patent 195 37 399, dadurch gekennzeichnet, daß das verschieblicheAnkerelement eine Ankerplatte (12) ist, von der Ankerbolzen (13) oder dergleichen Ankermittelabragen.
Patent DE-19649508-B4 (DE)
Title: Halter für Halbleiterplatten
Inventor: PICKERING MICHAEL A
IPC: H01L21/68
Filed: 1996-11-29
Granted: 2007-12-20
Abstract: Halter
zur Unterstützung
einer einzelnen Halbleiterplatte während einer Abscheidung, gekennzeichnet
durch einen Ring mit einer oberen Fläche, einer unteren Fläche und
inneren und äußeren Seitenwänden, wobei
die innere Seitenwand eine Plattenschulter, die so ausgebildet und
angeordnet ist, daß sie
die Platte darauf aufnimmt, und eine Blockiereinrichtungsschulter
aufweist, wobei eine Blockiereinrichtung zum Verhindern einer Abscheidung
auf der hinteren oder Bodenfläche
der Platte auf dieser Blockiereinrichtungsschulter ruht, wobei die
Plattenschulter einen Sitz und eine Rückwand aufweist, wobei diese
Rückwand
die obere Fläche
des Ringes schneidet, und die Blockiereinrichtungsschulter einen
Sitz und eine Rückwand
aufweist, wobei diese Rückwand
der Blockiereinrichtungsschulter den Sitz der Plattenschulter schneidet,
und wobei die Blockiereinrichtung auf dem Ring auf der Blockiereinrichtungsschulter
in einer Position unter der Plattenschulter angeordnet ist und diese
Blockiereinrichtung mit einem radialen Abstand zwischen dem Ring
und der Blockiereinrichtung, der eine Relativbewegung der Blockiereinrichtung
in der Radialrichtung in Bezug auf den Ring gestattet, angeordnet
ist.
Patent DE-19713676-B4 (DE)
Inventor: WEBER OLAF
IPC: F01N3/30
Filed: 1997-04-03
Granted: 2007-04-19
Abstract: PCT No. PCT/EP97/01665 Sec. 371 Date Dec. 15, 1998 Sec. 102(e) Date Dec. 15, 1998 PCT Filed Apr. 3, 1997 PCT Pub. No. WO97/38212 PCT Pub. Date Oct. 16, 1997A secondary air system for an internal combustion engine (32), including at least one line (14) through which air is blown into the exhaust pipe of the engine, a pump (26) and a drive (27) for the pump (26). In addition an air-feed line (13) is provided through which the secondary air is supplied to the pump (26). The power necessary to drive the pump is provided by the engine (32).
Patent DE-19801132-B4 (DE)
Title: Stromversorgungsschaltung für eine Entladungslampe mit Leuchtzustandsdetektor
Inventor: YAMASHITA MASAYASU
IPC: H05B41/18
Filed: 1998-01-14
Granted: 2005-07-07
Abstract: Stromversorgungsschaltung
für eine Entladungslampe,
enthaltend:  eine Leuchtsteuerschaltung (3) zum Zuführen elektrischer Energie
zu einer Entladungslampe (7) über
ein Anschlußelement
(10) und zum Steuern der der Entladungslampe zugeführten elektrischen
Energie,  einen Leuchtzustandsdetektor (4) zum Erfassen des
leuchtenden oder nicht leuchtenden Zustands der Entladungslampe
(7),  einen Anschlußzustandsdetektor
(5) zum Erfassen, ob die Entladungslampe (7) an das Anschlußelement
(10) angeschlossen ist, oder nicht, und  eine Stromzuführungssteuerschaltung
(6), die die Stromzuführung
zur Entladungslampe (7) dann abbricht, wenn sie gleichzeitig vom
Anschlußzustandsdetektor
(5) ein Signal empfängt,
das angibt, daß die
Entladungslampe (7) aus dem Anschlußelement (10) entfernt ist
und von dem Leuchtzustandsdetektor (4) ein Signal empfängt, das
den nicht leuchtenden Zustand der Entladungslampe (7) anzeigt.
Patent DE-19816301-B4 (DE)
Title: Verpackung aus Karton für Flaschen mit in einer Reihe angeordneten Aufnahmen
Inventor: LAMBOY PETER
IPC: B65D71/46
Filed: 1998-04-11
Granted: 2004-04-08
Abstract: Verpackung aus einem planen Kartonzuschnitt (1, 1', 1'') für Flaschen (16) mit in einer Reihe angeordneten Aufnahmen (3), die aus einer zentralen Öffnung (9) und daran angeordneten durch Schlitze abgegrenzten Laschen (11, 12, 13, 14) bestehen, zur Halterung von mit Verschlüssen versehenen Flaschenhälsen, dadurch gekennzeichnet,  dass die Aufnahmen (3) im Boden (2) eines einen geschlossenen Querschnitt aufweisenden Faltkartons angeordnet sind,  dass mindestens eine zu den Aufnahmen (3) beabstandete Aufreißkante (6, 6', 6'') in einer Wand des Kartons entlang der Reihe der Aufnahmen (3) über die Länge der Verpackung (15, 15', 15'') vorgesehen ist,  dass die sich jeweils von den zentralen Öffnungen (9) zur Aufreißkante (6, 6', 6'') erstreckenden benachbarten Laschen (13) mit ihren Schlitzen in geringem Abstand voneinander an einer Rillkante (7) münden und  dass beim Aufreißen der Aufreißkante (6, 6', 6'') der Faltkarton derart geöffnet wird, dass die Zwischenabstände zwischen den Laschen (13) an der...
Patent DE-19834700-B4 (DE)
Inventor: HOERMANN THOMAS J
IPC: E05B15/02
Filed: 1998-07-31
Granted: 2008-05-08
Abstract: The door (10) is fitted with a security device (50) designed to prevent movement of the closed door in directions (B, C) parallel and at right angles to the plane of the door. The security device is independent from the door lock and is automatically activated when the door is closed. The security device comprises a bolt (76) cooperating with angled brackets (60, 70) mounted on the door and wall (20) around the door.
Patent DE-19845475-B4 (DE)
Title: Federkraftklemme
Inventor: PRIES JUERGEN
IPC: H01R13/40
Filed: 1998-10-02
Granted: 2007-11-08
Abstract: Federkraftklemme
bestehend aus einem Isolierkörper
(1) mit mindestens einer Klemmkörperaufnahme
zur Aufnahme eines Klemmkörpers
(2), der durch ein freies Ende eines an dem Isolierkörper (1)
etwa mittig angelenkten Hebels (3) zum Öffnen und Schließen verformbar
ist und in einer in Schließrichtung
vorgespannten Offenstellung betätigungsfrei
haltbar ist, in der ein zu verklemmender Leiter einführbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Hebel (3) eine langgezogene Gestalt hat, dessen anderes freies Ende
zur Betätigung
als ein abgewinkeltes Stück
ausgebildet ist, das in Schließstellung über die Kontur
des Isolierkörpers
vorsteht und mit einem Durchtritt (3c) zum Einführen eines Werkzeugs (4) versehen
ist, der in. Schließstellung
außerhalb
der Kontur der Isolierkörpers (1)
liegt.
Patent DE-19858602-B4 (DE)
Title: Wendestangenanordnung
Inventor: THEILACKER KLAUS
IPC: B65H23/32
Filed: 1998-12-18
Granted: 2004-03-18
Abstract: Wendestangenanordnung mit mehreren Wendestangeneinrichtungen zum Übereinanderführen und/oder Wenden von in einer Zeitungsrotationsdruckmaschine bedruckten Bahnen oder Strängen, die einem oder mehreren Falztrichtern zugeführt werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Wendestangeneinrichtungen (1, 2; 3, 4, 15 bis 18) vertikal, paarweise gleich oder spiegelbildlich nebeneinander angeordnet sind, wobei zu der ersten und zweiten Wendestangeneinrichtung (1, 2) darunter die dritte und eine vierte Wendestangeneinrichtung (3, 4) paarweise nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-19918381-B4 (DE)
Title: Eine vereinfachte Verschlußvorrichtung für Jacken und Mäntel aller Art
Inventor: POLEGATO MARIO MORETTI
IPC: A41F1/00
Filed: 1999-04-22
Granted: 2015-02-19
Abstract: Vereinfachte Verschlussvorrichtung für Jacken und Mäntel aller Art, dadurch gekennzeichnet, dass sie Vorrichtungen (15) zum Zentrieren aufweist, die ein korrektes Aufeinanderlegen der Ränder der beiden Teile (13, 14) eines Kleidungsstücks ermöglichen, wobei auf der Außenseite eines ersten dieser Teile (13) an seiner Außenkante ein erstes Element (24) einer Befestigung nach Art eines ”Klettverschlusses” befestigt ist, und nahe dem Längsrand der Außenseite dieses zweiten Teils (14) eine halbsteife Frontleiste (30), die auf der Seite, die auf den ersten Teil gelegt werden soll, ein zweites Element (28) dieser Befestigung nach Art eines ”Klettverschlusses” aufweist, wobei das erste und das zweite Element (24, 28) so beschaffen sind, dass sie sich durch einfaches Aufeinanderlegen miteinander verbinden, und wobei jede der Zentriervorrichtungen (15) mindestens einen Bandstreifen nach Art eines ”Klettverschlusses” umfasst, der mit einem ersten Ende an einem der Teile nahe dem Rand verbunden ist, während das überstehende Ende durch einen Ring (25) geführt wird, der fest mit dem anderen Teil des Kleidungsstücks verbunden ist, und wobei dieses Ende anschließend umgeklappt wird, um sich durch einfaches Übereinanderlegen mit dem ersten Ende zu verbinden.
Patent DE-19951840-B4 (DE)
Title: Anbauschnittstelle zur Kopplung von Arbeitsgeräten an ein Arbeitsfahrzeug
Inventor: FEDOTOV SERGIY
IPC: A01B59/06
Filed: 1999-10-28
Granted: 2009-01-08
Abstract: Anbauschnittstelle
zur Kopplung von Arbeitsgeräten
an ein Arbeitsfahrzeug mit einem Kopplungsrahmen (30), der Kopplungsmittel
(52, 54, 56) für
die Befestigung der Arbeitsgeräte
(16) aufweist, und mit wenigstens sechs längenverstellbaren Verbindungselementen
(18, 20, 22, 24, 26, 28), deren jeweils erstes Ende gelenkig mit
dem Fahrzeug (10) verbindbar ist und deren jeweils zweites Ende
gelenkig mit dem Kopplungsrahmen (30) in Verbindung steht, dadurch
gekennzeichnet, dass die sechs Verbindungselemente (18, 20, 22,
24, 26, 28) in geschlossenen kinematischen Ketten angeordnet sind
und die Bewegung des Kopplungsrahmens (30) in sechs Freiheitsgraden
ermöglichen,
dass die ersten Enden der Verbindungselemente (18, 20, 22, 24, 26,
28) in den Eckpunkten (34, 36, 38) eines fahrzeugseitigen Dreiecks
angelenkt sind und jeweils wenigstens zwei Verbindungselemente (18,
20, 22, 24, 26, 28) in jedem dieser Eckpunkte (34, 36, 38) zusammenlaufen,
dass die zweiten Enden der Verbindungselemente (18, 20, 22, 24,
26, 28) in den Eckpunkten (40, 42, 44) eines rahmenseitigen...
Patent AU-2017100333-B4 (AU)
Title: Hinge
Inventor: STUART MICHAEL CHRISTOPHER
IPC: E05D7/00
Filed: 2017-03-22
Granted: 2017-06-08
Abstract: A hinge including: a first leaf assembly accommodating a portion of a first panel having a first cut-out section, the first leaf assembly including a first insert component which is tight fittingly receivable within the first cut-out section; a second leaf assembly, hingedly coupled to the first leaf assembly, for accommodating a portion of a second panel having a second cut out section; one or more biasing components to bias the hinge toward a closed position; and a dampener to slow movement of the first and second leaf assemblies to the closed position, a first portion of the dampener is located within the first insert component and a second portion is configured to at least partially retract within the first insert component when coming into contact with the second leaf assembly during movement, a second portion of the dampener extends and retracts along an axis coplanar with the first panel.
Patent AU-2018100859-B4 (AU)
Title: Modular cassettes, panels and kits for constructing residential structures
Inventor: DUC EDWARD
IPC: E04B5/10
Filed: 2018-06-22
Granted: 2018-11-15
Abstract: A prefabricated module as part of a domestic structure, comprising at least one board of rectangular shape having sufficient structural strength to meet domestic loading requirements, and a support frame fixedly coupled to the board, wherein a plurality of the prefabricated modules can be assembled as part of a kit for assembling a domestic structure.
Patent AU-2020101575-B4 (AU)
Title: Sign Module
Inventor: RUSSELL DAMIEN
IPC: G09F13/10
Filed: 2020-07-30
Granted: 2021-01-28
Abstract: A sign module (10) comprising a rear panel (12) having an illumination device 
5 (22) and a cover (12) formed from a transparent material and having an opaque 
layer adjacent a rear surface. A plurality of recesses (28) are provided in the 
inner surface of the front cover (14) extending through the opaque coating such 
that light may pass through the recesses (28). A plurality of opaque first inserts 
(30) are provided, each being receivable in one of the recesses (28). Each of 
10 the recesses (28) may receive one of the first inserts (30) such that light from 
the illumination device passes through the recesses to form a symbol visible on 
the front surface (26) of the cover (14).  
15
Patent AU-2021104739-B4 (AU)
Title: Constant flow solids pump
Inventor: KROHN MARK DAMIEN
IPC: F04F1/02
Filed: 2021-07-30
Granted: 2022-03-10
Abstract: A pneumatic pump is provided, the pump comprising a first pressure vessel; a second 
pressure vessel; a first pneumatic assembly in flowable connection with the first 
pressure vessel, the first pneumatic assembly comprising a first pneumatic assembly 
valve; a second pneumatic assembly in flowable connection with the second pressure 
vessel, the second pneumatic assembly comprising a second pneumatic assembly 
valve; a first transfer assembly in flowable connection with the first pressure vessel, 
the first transfer assembly comprising one or more first transfer assembly valves; a 
second transfer assembly in flowable connection with the second pressure vessel, the 
second transfer assembly comprising one or more second transfer assembly valves; 
and a controller for controlling the first pneumatic assembly valve, the second 
pneumatic assembly valve, the one or more first transfer assembly valves, and the 
one or more second transfer assembly valves.
Patent DE-102004001486-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: YAMAMURA SATOSHI
IPC: F21V13/12
Filed: 2004-01-09
Granted: 2010-01-28
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer (10) mit einer Leuchteneinheit (20) des Projektionstyps, welche Licht abstrahlt, das ein vorbestimmtes Lichtverteilungsmuster ausbildet, wobei die Leuchteneinheit des Projektionstyps eine Projektorlinse (28) aufweist, die auf einer optischen Achse (Ax) angeordnet ist, die in Längsrichtung eines Fahrzeugs verläuft, eine Lampe (22), die hinter einem rückwärtigen Brennpunkt (Fo) der Projektorlinse (28) angeordnet ist, und einen Reflektor (24, 64), der Licht von der Lampe (22) sammelt und zur optischen Achse (Ax) hin in Vorwärtsrichtung reflektiert, wobei die Lampe (22) in ein Loch (24c, 64c) im Seitenbereich des Reflektors (24, 64) eingeführt ist, das vertikal gegenüber der optischen Achse (Ax) beabstandet ist, und die Lampe (22) mit der Lampenachse (Ax1) quer zur optischen Achse befestigt ist.
Patent DE-102004002535-B4 (DE)
Title: Sicherheitsfahrradpedal
Inventor: DE BAST JEAN-FRANCOIS
IPC: G05G1/30
Filed: 2004-01-16
Granted: 2006-06-29
Abstract: Sicherheitsfahrradpedal
mit einem um die Pedalachse (2) drehbar montierten Körper (1),
mit:  – einem
hinteren Bügel
(12a) mit einer Einhakstange (13a), die sich hinter der Pedalachse
befindet und im wesentlichen parallel zur Achse angeordnet ist,
wobei der hintere Bügel
um eine erste Bügelachse
(14) schwenkbar angebracht ist, welche in den Lagern des Pedalkörpers angebracht
ist,  – einem
vorderen Bügel
(4a) mit einer Einhakstange (5a), die sich vor der Pedalachse befindet
und im wesentlichen parallel zu der Achse angeordnet ist, wobei
der vordere Bügel
(4a) um eine zweite Bügelachse
(6) schwenkbar ist,  – elastischen
Einrichtungen (E), welche den hinteren Bügel und den vorderen Bügel in eine
Ruhestellung vorspannen,  wobei die Einhakstangen (5a, 13a) über dem
Pedalkörper (1)
angeordnet sind und voneinander weg bewegbar sind, um den Durchtritt
und das Einhaken eines unter der Sohle eines Radfahrschuhs befestigten
Keils (C) zu ermöglichen, der
in einer in der Sohle...
Patent DE-102004023726-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Temperaturkontrolle bei der Glasherstellung
Inventor: BOETTGER DIETHER
IPC: C03B5/26
Filed: 2004-05-11
Granted: 2012-06-28
Abstract: Verfahren zur Temperaturkontrolle bei der Glasherstellung im Überlaufverfahren, bei welchem eine Glassmasse (12), gegebenenfalls nach einer Vorbehandlung in einer Läuterzone und/oder in Rührzellen oder Kühlung in einer Kühlzone, in mindestens ein Auslaufrohr (4) und von diesem dosiert in mindestens ein Muffelrohr (11) überführt wird, welches in einen Überlauftrog (7) mündet, wobei man die über den Rand (7') des Überlauftroges überlaufende Glassmasse (4) entlang der Außenseite des Troges fließen lässt, die dabei eine der Außenseiten des Troges angepasste Form annimmt, wobei das Auslaufrohr und das Muffelrohr beheizt werden, dadurch gekennzeichnet, dass für das Auslaufrohr (4) und/oder das Muffelrohr (11) doppelwandiges, zumindest teilweise elektrisch leitfähiges, temperaturbeständiges doppelwandiges Rohrmaterial verwendet wird, wobei Innenwand und Außenwand des doppelwandigen Rohres nur an einem Ende elektrisch miteinander verbunden sind und im übrigen durch einen Luftspalt oder Vakuum oder durch eine Isolierschicht getrennt sind, wobei Innen- und Außenwand an dem anderen Ende des Rohres mit getrennten...
Patent DE-102004032210-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Einspeisung von Frittstrom in zumindest ein Leitungspaar
Inventor: BREITSAMETER KLAUS
IPC: H04M19/00
Filed: 2004-07-02
Granted: 2008-09-18
Abstract: Anordnung
zur Einspeisung von Frittstrom in zumindest ein Leitungspaar, dadurch
gekennzeichnet, dass das zumindest eine Leitungspaar mit Hilfe elektrischer
Schaltmittel für
einen vorgebbaren, begrenzten Zeitraum mit zumindest einer von Masse
galvanisch getrennten Spannungs- oder
Stromquelle derart verbindbar ist, dass Frittstrom für einen
vorgebbaren, begrenzten Zeitraum in das zumindest eine Leitungspaar
eingespeist wird.
Patent DE-102004034039-B4 (DE)
Title: Extrusionsverfahren und Extruder für zellulosehaltiges Material
Inventor: IDILBI BASHAR
IPC: B29C48/44
Filed: 2004-07-13
Granted: 2008-04-17
Abstract: Extrusionsverfahren
zum Bearbeiten von Rohmaterial, bestehend aus Kunststoffmaterial
und zellulosehaltigem Material, in einem Extruder (2) in Form eines
Planetwalzenextruders mit Einzugsschnecke (7), Austragsschnecke
(9) und Zentralspindel (8) zu einem Extrudat, wobei folgende Verfahrensschritte
während
des Umlaufbetriebs des Extruders (2), unter ständigem, geregeltem Zugeben
oder Entziehen von thermischer Energie über die gesamte Länge des
Extruders, insbesondere durch die Verbrennung und Einleitung von
Gas und/oder die Zugabe von Druckluft, durchlaufen werden:  a)
Einfüllen
des Kunststoffmaterials und des zellulosehaitigen Rohmaterials,
in eine Einfüllzone
der Einzugsschnecke (7),  b) Homogenisieren durch Mischen und
Verdichten des Rohmaterials durch die Einzugsschnecke (7),  c)
Transportieren des Rohmaterials in eine Homogenisierungszone des
Extruders (2) mittels der Einzugsschnecke (7),  d) Mischen und
Zerkleinern des Rohmaterials durch die Zentralspindel (8) und um
diese umlaufende Planetenzahnradwalzen,  e) Transportieren des
Rohmaterials aus dem Planetwalzenextruder in eine Ausstoßzone des
Extruders (2) durch die Austragsschnecke (9),  f) Abführen des...
Patent DE-102004035984-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur optischen Halbduplex-Übertragung zwischen Profibus-Kabelsegmenten
Inventor: WETTENGEL JLJA
IPC: H04B10/25
Filed: 2004-07-21
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zur optischen Halbduplex-Übertragung
zwischen Profibus-Kabelsegmenten, bei dem Mittel zur Anpassung der
optischen Vollduplexstrecke, gebildet aus zwei Lichtsendern und
zwei Lichtempfängern, an
das Halbduplexprotokoll des Profibusses vorgesehen sind,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Lichtsender (1) im Halbduplex-Betrieb
nur jeweils während
des zu sendenden Datentelegramms eingeschaltet werden und sowohl
Lichtsender (1) als auch -empfänger (2)
mittels zusätzlicher
Baugruppen (4, 6–11)
in der erforderlichen Geschwindigkeit ein- und ausgeschaltet werden,  dass
die Einschwingdauer der Lichtempfänger (2) auf der Gegenseite
durch auf der Senderseite angeordnete Verzögerungsglieder (6) für die zu
sendenden Datentelegramme überdeckt
wird, und  dass zur Unterdrückung
des Empfangsrauschens nach Ende eines Telegrammempfangs eine Empfangssperre
für die
Dauer einer standardisierten Profibus-Ruhezeit T SDRmin  eingefügt wird.
Patent DE-102004039084-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen oder Pasteurisieren von Gegenständen
Inventor: BEST PETER
IPC: B08B9/30
Filed: 2004-08-12
Granted: 2007-01-04
Abstract: Vorrichtung
zum Reinigen oder Pasteurisieren von Gegenständen, wie etwa Flaschen oder Flaschenkästen, mit
einem Innenraum, in dem ein mit Flüssigkeit (4, 19, 25) gefüllter Flüssigkeitsbereich
(3, 18, 24) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ionisationseinheit
(8, 9) zum Ionisieren von Gas, wie etwa Luft, vorgesehen ist und
dass das ionisierte Gas in den Flüssigkeitsbereich (3, 18, 24)
geleitet wird.
Patent DE-102004040791-B4 (DE)
Title: Ejektorpumpendekompressionsvorrichtung
Inventor: OGATA GOTA
IPC: F25B1/06
Filed: 2004-08-23
Granted: 2017-07-06
Abstract: Eine Ejektorpumpendekompressionsvorrichtung für einen Kühlkreis enthält eine Düse (41), die ein aus einem Kältemittelkühler (20) strömendes Kältemittel dekomprimiert, und einen Druckerhöhungsabschnitt (42, 43), der einen Druck des Kältemittels erhöht, wobei das aus der Düse gestrahlte Kältemittel und das von einem Verdampfapparat angesaugte Kältemittel vermischt werden. In dem Ejektorpumpenkreis liegt ein Koaxialgrad der Düse bezüglich des Druckerhöhungsabschnitts in einem Bereich zwischen 0 und 30% eines Einlassdurchmessers (1) des Druckerhöhungsabschnitts. Alternativ besitzt der Druckerhöhungsabschnitt einen konischen Abschnitt (42a) wenigstens in einem vorbestimmten Bereich von dem Einlass des Druckerhöhungsabschnitts, und der konische Abschnitt ist vorgesehen, um eine Kanalquerschnittsfläche von dem Einlass des Druckerhöhungsabschnitts zu vergrößern. Demgemäß kann eine Kollision des aus der Düse gestrahlten Hochgeschwindigkeits-Kältemittels mit einer Innenwandfläche des Druckerhöhungsabschnitts beschränkt werden.