baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017005387-T5 (DE)
Title: Elektromagnetventil
Inventor: HAYAKAWA HIDENORI
IPC: F16K31/10
Filed: 2017-10-25
Abstract: Ein Elektromagnetventil 10, in dem ein Ventilkörper 13 mit einer Trennwand 13b, die eine erste Kammer R1 und eine zweite Kammer R2 trennt, und einer Durchgangsbohrung 13b1 vorgesehen ist, wobei ein Ventilelement 15 durch die Trennwand 13b eingesetzt ist. Zusätzlich ein Elektromagnetventil 10, worin ein Führungselement 16 aufweist: einen Grundkörperabschnitt 16a, welcher zwischen einer Aussenumfangsfläche 15a1 des Ventilelements 15 und einer Innenumfangsfläche 13b2 der Durchgangsbohrung 13b1 angeordnet ist und welcher mit der Innenumfangsfläche 13b2 der Durchgangsbohrung 13b1 einen Spalt X ausbildet; ein Einführungsloch 16a1, in welches das Ventilelement 15 eingesetzt ist und welches gegen die Aussenumfangsfläche 15a1 des Ventilelements 15 gleitet; einen Flanschabschnitt 16b, welcher an einer Stirnseite des Grundkörperabschnitts 16a vorgesehen ist und welcher mit der Trennwand 13b in Kontakt steht; und einen verjüngten Abschnitt 16c, welcher an einer Stirnseite des Grundkörperabschnitts 16a vorgesehen und innerhalb der ersten Kammer R1 angeordnet ist. Der Flanschabschnitt 16b wird von einer Feder 16d zu der Trennwand 13b hin gedrückt.
Patent DE-112018002509-T5 (DE)
Title: Gas-Generator und Behälter
Inventor: YAMAMOTO KOJI
IPC: B60R21/264
Filed: 2018-03-05
Abstract: Der Gas-Generator beinhaltet einen Zünder, einen Behälter, der einen Behälter-Körper und einen Deckel, ausgebildet relativ zu dem Behälter-Körper, beinhaltet und konfiguriert ist, eine Übertragungs-Ladung aufzunehmen, und ein Gehäuse, konfiguriert um den Zünder und den Behälter aufzunehmen, und gefüllt mit einem Gas-Erzeugungs-Mittel. Der Deckel beinhaltet einen fragilen Abschnitt, konfiguriert um in der Lage zu sein, durch Druck, aufgebracht durch ein Verbrennungs-Produkt, erzeugt durch die Verbrennung von der Übertragungs-Ladung, gebrochen zu werden, und einen Fest-Verbindungs-Abschnitt konfiguriert, um in der Lage zu sein, einen Verbindungs-Zustand mit dem Behälter-Körper beizubehalten, auch in einem Zustand, in dem Druck durch das Verbrennungs-Produkt aufgebracht ist. Der Deckel ist konfiguriert in so einer Weise, dass in einem Fall, dass die Übertragungs-Ladung durch Auslösen von dem Zünder verbrannt ist, der fragile Abschnitt gebrochen ist und ein Abschnitt oder eine Gesamtheit von dem Deckel, in einem Zustand, in dem er mit dem Behälter-Körper mit dem Fest-Verbindungs-Abschnitt verbunden ist, Abgabe von dem Verbrennungs-Produkt, erzeugt durch die Verbrennung von der Übertragungs-Ladung, in eine Richtung zu einem vorherbestimmten Verbrennungs-Start-Bereich von dem Gas-Erzeugungs-Mittel, mit dem das Gehäuse gefüllt ist, zu regulieren. Diese Konfiguration macht es möglich, gleichförmige Verbrennung von dem Gas-Erzeugungs-Mittel zu erreichen, ungeachtet von der Anordnung von dem Zünder in dem Gas-Generator.
Patent DE-112018005437-T5 (DE)
Title: Zement-Zuschlagstoff und Herstellungsverfahren
Inventor: JO BYEONG HAK
IPC: C04B22/14
Filed: 2018-02-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Zement-Zuschlagstoff und ein Herstellungsverfahren, bei dem Karzinogene, einschließlich Schwermetalle wie etwa sechswertiges Chrom und dergleichen, die aus Zement entstehen, entfernt werden, und dabei die Festigkeit und die charakteristischen physikalischen Eigenschaften des Zements erhalten bleiben. Des Weiteren kann mit dem Zement-Zuschlagstoff nach der vorliegenden Erfindung ein Zement zur Verfügung gestellt werden, der bei Wärme nicht zu sechswertigem Chrom oxidiert.
Patent DE-112018005643-T5 (DE)
Title: Rückhaltung von kettenspannerkolben
Inventor: FREEMANTLE PAUL
IPC: F16G1/28
Filed: 2018-01-10
Abstract: Ein Nockenwellenkettenspanner, umfassend: einen Kolben mit einer äußeren Umfangsfläche, die mindestens eine Nut beinhaltet; eine erweiterbare Klammer, die um die äußere Umfangsfläche positioniert ist und die ein erstes Ende und ein zweites Ende beinhaltet, wobei die erweiterbare Klammer von einem Ruhedurchmesser zu einem erweiterten Durchmesser erweiterbar ist, wobei die erweiterbare Klammer, die in dem Ruhedurchmesser vorliegt, in eine der Nuten eingreift und axiale Bewegung des Kolbens verhindert und wobei die erweiterbare Klammer, die in dem erweiterten Durchmesser vorliegt, axiale Bewegung des Kolbens als Reaktion auf eine axiale Kraft, die auf den Kolben ausgeübt wird, zulässt; und eine Klammerrückhaltevorrichtung, die lösbar in die erweiterbare Klammer eingreift und radial nach außen gerichtete Erweiterung der erweiterbaren Klammer zu dem erweiterten Durchmesser der erweiterbaren Klammer hemmt.
Patent DE-112018006282-T5 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Schifffahrzeug und Schifffahrzeug mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: HUBERT PIERRE-JULIEN
IPC: B63H20/20
Filed: 2018-12-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung des Typs Außenborder für ein Schifffahrzeug, umfassend ein Antriebsmittel (4), mindestens einen Motor (1), der ein Drehmoment an eine Motorwelle (20) liefert, die sich außerhalb des Motors erstreckt und eine Getriebewelle (3) antreibt, die dazu bestimmt ist, ein Drehmoment an das Antriebsmittel zu liefern, wobei die Motorwelle und die Antriebswelle in einer festen relativen Ausrichtung angeordnet sind, und ein Getriebemittel (2), das eingangsseitig mit der Motorwelle (20) verbunden ist, um das Motordrehmoment zu empfangen und es zumindest teilweise an die Getriebewelle zu übertragen. Das Getriebemittel (2) ändert die Ausrichtung des Motordrehmoments und überträgt es als geändertes Drehmoment auf die Getriebewelle (3), mit der es verbunden ist, und die Getriebewelle (3) ist eine Doppelkardanwelle (30, 31), die sich schräg zwischen dem Getriebemittel (2) und dem Antriebsmittel (4) erstreckt, wobei die Getriebewelle zumindest teilweise das geänderte Drehmoment auf das Antriebsmittel überträgt.
Patent DE-112019002130-T5 (DE)
Title: Leistungswandlervorrichtung
Inventor: TANAKA YASUFUMI
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-04-08
Abstract: Eine Leistungswandlervorrichtung 10 umfasst eine erste Leistungswandler-Leiterplatte 20, auf der ein erstes wärmeerzeugendes Bauteil 25 angebracht ist, eine zweite Leistungswandler-Leiterplatte 30, auf der ein zweites wärmeerzeugendes Bauteil 35 angebracht ist, ein erstes Wärmeableitungselement 40A, das die erste Leistungswandler-Leiterplatte 20 überlappend angeordnet ist und Wärme der ersten Leistungswandler-Leiterplatte 20 ableitet, und ein zweites Wärmeableitungselement 40B, das die zweite Leistungswandler-Leiterplatte 30 überlappend angeordnet ist und Wärme der zweiten Leistungswandler-Leiterplatte 30 ableitet, und die erste Leistungswandler-Leiterplatte 20 und die zweite Leistungswandler-Leiterplatte 30 sind einander gegenüberliegend angeordnet, wobei das erste Wärmeableitungselement 40A und das zweite Wärmeableitungselement 40B entsprechend auf den jeweiligen Außenseiten der ersten und zweiten Leistungswandler-Leiterplatte 20 und 30 angeordnet sind.
Patent DE-112019005041-T5 (DE)
Title: Wastegateanordnung zur verwendung in einem turbolader und diese umfassendes system
Inventor: COOLEY MATTHEW BRIAN
IPC: F02B37/18
Filed: 2019-10-04
Abstract: Ein Turbolader umfasst ein Turbinengehäuse, das eine Innenfläche umfasst, die ein Turbinengehäuseinneres definiert. Die Innenfläche erstreckt sich zwischen einem Turbinengehäuseeinlass und einem Turbinengehäuseauslass. Das Turbinengehäuse umfasst des Weiteren einen Wastegatedurchgang, der stromabwärts des Turbinengehäuseeinlasses angeordnet ist und einen Wastegatekanal definiert. Der Turbolader umfasst des Weiteren einen Ventilsitz, der um den Wastegatekanal herum angeordnet ist, wobei der Ventilsitz eine Ventilsitzebene aufweist, die sich entlang dem Ventilsitz erstreckt. Der Turbolader umfasst ferner eine Wastegateanordnung, die ein Ventilelement umfasst, das mit dem Ventilsitz in Eingriff bringbar ist. Der Wastegatekanal erstreckt sich entlang einer Kanalachse, und die Kanalachse ist schräg zur Ventilsitzebene ausgerichtet, so dass der Wastegatekanal und das Ventilelement dazu konfiguriert sind, Abgas zu einem Katalysator zu leiten.
Patent DE-112019006514-T5 (DE)
Title: Kältekreislaufvorrichtung und Strömungsrateneinstellmechanismus
Inventor: MAKIMOTO NAOYA
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-12-19
Abstract: Eine Kältekreislaufvorrichtung hat einen Hochtemperaturwärmemediumregler (25, 26, 28) und eine Steuerungseinrichtung (60). Der Hochtemperaturwärmemediumregler (25, 26, 28) regelt ein Hochtemperaturwärmemediumströmungsverhältnis zwischen der Strömungsrate des Hochtemperaturwärmemediums, das in einem Lufterwärmer (22) strömt, und der Strömungsrate eines Hochtemperaturwärmemediums, das in einem Radiator (23) strömt. Die Steuerungseinrichtung (60) steuert den Hochtemperaturwärmemediumregler (25, 26, 28), um das Hochtemperaturwärmemediumströmungsverhältnis derart zu regeln, dass von der Wärme, die von dem Kältemittel zu dem Hochtemperaturwärmemedium durch einen hochtemperaturseitigen Wärmetauscher (12) abgestrahlt wird, eine Überschusswärme mit Bezug zu einer Wärme, die zum Erwärmen einer Luft, die in eine Kabine geblasen wird, durch den Lufterwärmer (22) erfordert ist, um eine Sollauslasstemperatur (TAO) zu haben, zu einer Luft außerhalb der Kabine durch den Radiator (23) abgestrahlt wird.
Patent DE-112020001137-T5 (DE)
Title: Verfahren zur zerstörungsfreien Prüfung von Stahl
Inventor: MAKINO YOSHIYASU
IPC: G01N33/20
Filed: 2020-01-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung identifiziert eine Ursache einer Änderung der magnetischen Permeabilität eines zu inspizierenden Objekts und evaluiert den Zustand von einer Oberflächenbehandlung(en) des zu inspizierenden Objekts mit hoher Genauigkeit. Ein Verfahren zur zerstörungslosen Inspektion von Stahl gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst einen Herstellungsschritt (S1), einen Platzierungsschritt (S3), einen Wirbelstrom-Erzeugungsschritt (S4), eine Frequenzänderungsschritt (S5), einen Impedanzberechnungsschritt (S6) und einen Evaluierungsschritt (S7). Der Herstellungsschritt (S1) involviert das Herstellen einer Vorrichtung zur zerstörungsfreien Inspektion. Der Platzierungsschritt (S3) involviert das Platzieren des zu inspizierenden Objekts. Der Wirbelstrom-Erzeugungsschritt (S4) involviert das Erzeugen eines Wirbelstroms in dem zu inspizierenden Objekt. Der Frequenzänderungsschritt (S5) involviert das kontinuierliche Ändern der Eindringtiefe eines WS Magnetfelds in dem zu inspizierenden Objekt. Der Impedanzberechnungsschritt (S6) involviert das Berechnen des Impedanzwerts in jeder Eindringtiefe in dem zu inspizierenden Objekt. Der Evaluierungsschritt (S7) involviert das Evaluieren des Zustands der Oberflächenbehandlung(en) durch: Berechnen des Verhältnisses zwischen dem Impedanzwert in jeder Penetrationstiefe in dem zu inspizierenden Objekt und dem Impedanzwert in einer entsprechenden Eindringtiefe in Stahl, der nicht einer Oberflächenbehandlung unterzogen wurde; und Identifizieren einer Ursache einer Änderung der magnetischen Permeabilität des zu inspizierenden Objekts auf der Basis des berechneten Verhältnisses.
Patent DE-112021002370-T5 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: TANGO CHIKARA
IPC: B23B29/04
Filed: 2021-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Werkzeugmaschine (10) zur Verfügung, bei der ein Absinken der Drehgenauigkeit verhindert werden kann und der Drehwinkel eines Drehwerkzeugs (18) eingestellt werden kann. Die Werkzeugmaschine umfasst: einen Spindelkopf (14), an dem eine Spindel (16) vorgesehen ist; einen Werkzeughalter (20), der das Drehwerkzeug hält und an der Spindel montiert ist; ein Sicherungselement (50), das an dem Spindelkopf vorgesehen ist, um das Drehwerkzeug zu sichern und gleichzeitig eine Einstellung des Drehwinkels des Drehwerkzeugs zu ermöglichen; und ein Montageelement (44), das an dem Werkzeughalter vorgesehen ist, um das Drehwerkzeug an dem Sicherungselement in einem eingestellten Drehwinkel zu befestigen, wobei der Drehwinkel des Drehwerkzeugs in Abhängigkeit davon eingestellt wird, wo an dem Sicherungselement das Montageelement befestigt ist.
Patent DE-112021003963-T5 (DE)
Title: Abdeckung für brennkraftmaschine
Inventor: DOI KENSUKE
IPC: F02F7/00
Filed: 2021-06-29
Abstract: Eine Kettenabdeckung (21) für eine Brennkraftmaschine ist gestaltet, um an einen Maschinenhauptkörper (10) angebracht zu werden und eine Steuerkette (20) abzudecken. Die Kettenabdeckung (21) hat ein erstes Bauteil (30), das aus einem Hartkunststoff gemacht ist, und ein zweites Bauteil (40), das aus einem Material gemacht ist, das sich von dem Hartkunststoff unterscheidet. Das erste Bauteil (30) ist durch Umspritzen mit dem zweiten Bauteil (40) als ein Einlegeteil ausgebildet. Eine erste Fügefläche ist in einem Umfangsabschnitt (45) um ein Einsetzloch (43) herum ausgebildet. Die erste Fügefläche ist mit dem ersten Bauteil (30) gefügt. Die erste Fügefläche hat einen ersten Fügeabschnitt, der einen gitterförmigen Aussparungsabschnitt hat, und einen zweiten Fügeabschnitt, der Nuten hat. Die Nuten erstrecken sich in einer Richtung, in der sich der Umfangsabschnitt (45) erstreckt, während sie in einer Schnittrichtung angeordnet sind, die die Erstreckungsrichtung schneidet. Der zweite Fügeabschnitt ist vorgesehen, um näher zu einem Raum, der benachbart zu dem Umfangsabschnitt (45) ist, zu sein als der erste Fügeabschnitt.
Patent DE-112021004331-T5 (DE)
Title: Turbine
Inventor: NAKAGAWA ATSUSHI
IPC: F01D11/02
Filed: 2021-10-19
Abstract: Die Turbine enthält: einen Rotor, der einen Rotorkörper aufweist, der sich um eine Axiallinie drehen kann, und mehrere Rotorschaufeln, die in der Umfangsrichtung entlang der Außenumfangsfläche des Rotorkörpers ausgerichtet sind; ein Gehäuse, das den Rotor abdeckt; und mehrere Statorschaufeln, die in der Umfangsrichtung entlang der Innenumfangsfläche des Gehäuses ausgerichtet sind, wobei die Statorschaufeln jeweils einen Statorschaufelkörper, der einen auf der Oberfläche davon gebildeten Ansaugteil aufweist, der sich in der Radialrichtung erstreckt und mindestens einen Abschnitt von Arbeitsfluid ansaugen kann, ein Düsen-Innenumfangselement, das nach innen von dem Statorschaufelkörper in der Radialrichtung vorgesehen ist, und mehrere Dichtungsrippen, die in der Radialrichtung von der Innenumfangsfläche des Düsen-Innenumfangselements nach innen vorstehen, und einen Ausstoßanschluss zum Ausstoßen des von dem Ansaugteil geleiteten Arbeitsfluids, der in dem Düsen-Innenumfangselement und in einem Abschnitt von Dichtungsrippen, der sich mehr auf der anderen Seite als die auf einer Seite in der Axiallinienrichtung befindliche Dichtungsrippe befindet, gebildet ist.
Patent DE-112021005395-T5 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: AIZAWA TOMOYUKI
IPC: G05B19/4069
Filed: 2021-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das Problem, eine Anzeigevorrichtung bereitzustellen, mit der es möglich ist, eine Stelle in einem Bearbeitungspfad anzuzeigen, an der eine Stufe auftritt, die groß genug ist, um Bearbeitungsgenauigkeit ohne tatsächliche Bearbeitung zu beeinträchtigen, und in der Lage zu sein, das Auftreten der Stufe in dem Bearbeitungspfad genau und kostengünstig vorherzusagen. Das Problem kann mit einer Anzeigevorrichtung gelöst werden, mit der: Zeitreihendaten für die Position eines angetriebenen Körpers oder eines Elektromotors auf jeder Achse einer Werkzeugmaschine erfasst werden; Bearbeitungspfade auf Grundlage der erfassten Zeitreihendaten für die Position des angetriebenen Körpers oder des Elektromotors auf jeder Achse berechnet werden; auf Grundlage des Berechnungsergebnisses für die Bearbeitungspfade eine Höhenbezugsebene für jeden Bearbeitungspfad festgelegt wird; die Höhen von den Bezugsebenen benachbarter Bearbeitungspfade verglichen werden; und die Stellen auf den Bearbeitungspfaden, an denen Höhendifferenzen auftreten, die größer als oder gleich einem festgelegten Schwellenwert sind, angezeigt werden.
Patent DE-112022000577-T5 (DE)
Title: Berechnungsvorrichtung und ein Berechnungsverfahren
Inventor: SHIMIZU MINORU
IPC: E02F9/20
Filed: 2022-01-24
Abstract: Es wird eine Berechnungsvorrichtung bereitgestellt, die in der Lage ist, das Gewicht einer von einem Anbaugerät beförderten Last genau zu berechnen. Ein Hydraulikbagger (100) umfasst einen Fahrzeugkörper, einen unteren Auslegerbolzen (5a), der von dem Fahrzeugkörper getragen wird, einen Ausleger (3a), der durch den unteren Auslegerbolzen (5a) drehbar mit dem Fahrzeugkörper verbunden ist, einen oberen Auslegerbolzen (5b), der an einem Kopfende des Auslegers (3a) befestigt ist, einen Arm (3b), der durch den oberen Auslegerbolzen (5b) drehbar mit dem Ausleger (3a) verbunden ist, einen oberen Armbolzen (5c), der an einem Kopfende des Arms (3b) befestigt ist, und einen Löffel (3c), der durch den oberen Armbolzen (5c) drehbar mit dem Arm (3b) verbunden ist. Die Berechnungsvorrichtung berechnet das Gewicht einer von einem Anbaugerät (3) beförderten Last auf der Grundlage von zwei beliebigen Gleichgewichtsgleichungen der folgenden Gleichungen: einer Gleichung des Momentengleichgewichts um den unteren Auslegerbolzen (5a), einer Gleichung des Momentengleichgewichts um den oberen Auslegerbolzen (5b) und einer Gleichung des Momentengleichgewichts um den oberen Auslegerbolzen (5c).
Patent DE-112022001342-T5 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: KAWASOE YUDAI
IPC: H01M10/0587
Filed: 2022-03-01
Abstract: Eine Energiespeichervorrichtung gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung enthält eine Elektrodenbaugruppe, die durch Wickeln eines ersten Separators, einer ersten Elektrode, eines zweiten Separators und einer zweiten Elektrode, die in dieser Reihenfolge geschichtet sind, erhalten wird, ohne einen Wickelkern zu enthalten, wobei mindestens ein Teil des ersten Separators und mindestens ein Teil des zweiten Separators an der innersten Peripherie der Elektrodenbaugruppe miteinander verbunden sind, der erste Separator eine Schicht enthält, die anorganische Partikel enthält, und die Schicht, die die anorganischen Partikel enthält, an der innersten peripheren Oberfläche der Elektrodenbaugruppe angeordnet ist.
Patent AT-2284-U1 (AT)
Title: Handstück für ein lasergerät und kupplungsstück für ein handstück eines lasergerätes
IPC: A61B17/00
Filed: 1997-12-05
Abstract: Ein Handstück (3) für ein Lasergerät (1), insbesonders für den medizinischen und speziell den dentalmedizinischen Bereich, ist mit zumindest einem Medienkanal zum Bereich des Austritts des Laserlichts versehen. Um das Lasersystem derart zu verbessern, daß es rasch und in einfacher Weise für unterschiedliche Anwendungen einsetzbar gemacht werden kann, ist vorgesehen, daß eine rohrförmige Führung (21) zum austauschbaren Einsetzen einer optischen Faser (22) von der Anschlußseite des Handstücks (3) an das Lasergerät (1) bis zum Vorderende (12) des Handstücks (3) verläuft. Die genannte Anpassung kann auch erzielt werden, wenn ein Kupplungsstück (11) zu einem Handstück (3) an einer Licht- und Medienleitung (4) dieses Lasergerätes (1) mit Mitteln zur lösbaren Verbindung des Handstücks mit der Licht- und Medienleitung und einer optischen Kupplung an eine im Handstück vorhandene optische Faser vorgesehen ist, welches Kupplungsstück (11) eine auf zumindest zwei im Durchmesser unterschiedliche optische Fasern umschaltbare Optik (39) enthält.
Patent AT-14253-U1 (AT)
Title: Haltevorrichtung für blattartige Elemente
IPC: B42F7/02
Filed: 2014-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für blattartige EIemente, wie Blätter, Visitenkarten, Fotos oder dergleichen. Insbesondere ist die Erfindung vorteilhaft zur Integration in ein Buch, einen Notizblock, einen Kalender, ein Heft, eine Tasche, eine Notizmappe, Notizbuch oder dergleichen geeignet.
Patent BG-1089-U1 (BG)
Title: Half-finished food
Inventor: SLAVOV SLAVI
IPC: A23L21/25
Filed: 2007-06-02
Abstract: The utility model relates to food of high nutritive and biological value, which can be used also in cases of certain diseases or regimen of diet. The food can be in the form of candies containing the following ingredients in g: wheat sprouts û 0.10 to 0.100; honey û 0.10 to 0.50; seeds and nuts û 0.10 to 0.80; flavouring û 0.005 to 0.05. The pre-treatment process comprises cleaning, husking and vegetation of the wheat. After the treatment, the separate products are dosed in a strict proportion to make a mixture suitable for the respective diet or disease. The wheat sprouts are milled and, together with the honey, balls are shaped therefrom. The balls are rolled in ground seeds and nuts and then kept in the refrigerator for up to 3 days.
Patent BG-1268-U1 (BG)
Title: Batching device for feeding solid fuel in the boiler combustion chamber
Filed: 2009-05-16
Abstract: The batching device secures reduction of the fuel consumption, eliminating in the same the danger of fire transfer from the fireplace through the conveying screw to the pellets bunker in "damping" mode. The batching device consists of a bunker (5) for solid fuel (6), a rotary valve (1) with the rotor (10), located under the outlet hole of the bunker (5), and a conveying screw (2) for horizontal feeding fuel (6) into the combustion chamber (9) of the boiler (8), the rotary valve (1) and conveying screw (2) being driven by a common motor-reducer (4) through the chain drive (3). According to theuseful model, the rotor (10) of the rotary valve (1) is a cylindrical body, consisting of a shell segment (17) having the shaft (16), located along the central axis of the shell segment (17). Inside the volume of the cylindrical body is formed the open sector (19) with triangular cross section, created by two rectangular supports (20 and (22), located radially along the entire length of the shellsegment (17), and concluding an angle between them, one of the longitudinal sides of the first rectangular support (20) being fixed to the shaft (16) immovably, while the second rectangular support (22) is connected with a hinge, and the other longitudinal side of each rectangular support (20, 22) is fixed immovably to the shell segment (17)
Patent BG-1536-U1 (BG)
Title: Хранителна добавка
Inventor: DOYCHINOV DOYCHIN
IPC: A61K36/45
Filed: 2011-10-10
Abstract: Хранителната добавка се използва за профилактика и лечение на заболявания на бъбреците, пикочния мехур и уретрата. С нея се осигурява оптимално диуретично, хипоазотемично, противовъзпалително и антимикробно действие. Хранителната добавка съдържа сух екстракт от листа от бреза (Betula platyphylla Suk.), като съгласно полезния модел съдържа и сух екстракт от леспедеза (Lespedeza capitata L.) при следното съотношение на компонентите (в тегл. ч.): сух екстракт от листа от бреза (Betula platyphylla Suk.) от 25 до 35 и сух екстракт от леспедеза (Lespedeza capitata L.) от 15 до 25. Хранителната добавка може да съдържа допълнително (в тегл. ч.): сух екстракт от червена боровинка (Vaccinium Vitis-Idaea) от 8 до 12 или сух екстракт от изсипливче (Herniaria glabra) от 8 до 14 или сух екстракт от кора от върба (Salix alba L.) от 10 до 20.
Patent BG-3365-U1 (BG)
Title: Double-sided spring mattress
Inventor: SIMEONOV GEORGI
IPC: A47C27/20
Filed: 2019-11-07
Abstract: The utility model relates to a double-sided spring mattress and finds application in the production of bedding,particularly in the households, hotel industry and alternative medicine. The double-sided spring mattress comprises a spring core (1), as on both sides of the spring core (1) there are protective layers (2 and 2 ') made of latex felt or polyurethane cores. The spring core (1) of the mattress is made of Bonnell or Pocket type springs, which are 13 cm to 15 cm high. One base layer (3 and 3 ') is placed respectively on each of the protective layers (2 and 2'). The first base layer (3) is 2 cm to 7 cm thick, and the second base layer (3 ') is made of polyurethane foam with a thickness of 2 cm to 4 cm. The spring core (1), the protective layers (2 and 2 ') and the base layers (3 and 3') are placed in a cover (7). The mattress may further comprise an additional layer (4) located between the second base layer (3 ') and the cover (7), as well as a second additional layer (6) located between the first base layer (3) and the cover (7). The cover (7) is made of quilted jacquard fabric with polyester wadding with a density of 150 g/m2 to 500 g/m2.