baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112013004292-B4 (DE)
Title: Automatische Stoppvorrichtung für Fahrzeugmotor
Inventor: EZUMI KEITARO
IPC: F02D45/00
Filed: 2013-08-27
Granted: 2019-09-12
Abstract: Automatische Stoppvorrichtung für einen Fahrzeugmotor, umfassend:eine Einrichtung zur Steuerung eines automatischen Stopps (U1), die einen automatischen Motorstopp ausführt, wenn eine einen automatischen Stopp auslösende vorbestimmte Bedingung vorliegt, während ein Fahrzeug angehalten wird, und einen automatischen Motorstopp unterbindet, wenn die einen automatischen Stopp auslösende Bedingung nicht vorliegt;eine Neustart-Steuereinrichtung (U2), die einen automatischen Motorneustart ausführt, wenn eine einen automatischen Stopp aufhebende vorbestimmte Bedingung nach einem automatischen Stoppen des Motors vorliegt; undeine Speichereinrichtung (U3), die eine Ursache für das Unterbinden eines automatischen Motorstopps, wenn ein automatischer Stopp des Motors während des Anhaltens des Fahrzeugs unterbunden wird, oder eine Ursache für das Ausführen eines automatischen Motorneustarts, wenn der Motor, der automatisch gestoppt wurde, automatisch neu gestartet wird, speichert, wobeidie Speichereinrichtung (U3) mehrere ursächliche Elemente, die durch Klassifizieren der Ursache für das Unterbinden eines automatischen Motorstopps oder der Ursache für das Ausführen eines automatischen Motorneustarts entsprechend der Art der Ursache erhalten werden, und die Anzahl an Heranziehungszeiten, bei denen jedes der ursächlichen Elemente als Ursache für das Unterbinden eines automatischen Motorstopps oder als Ursache für das Ausführen eines automatischen Motorneustarts dient, speichert,die Speichereinrichtung (U3) mehrere Speicherbereiche umfasst, in denen die Anzahl an Heranziehungszeiten jedes der ursächlichen Elemente gespeichert wird, wobei die Speicherbereiche für jeden von vorbestimmten Zeitbereichen vorgesehen werden, die eine Ausführungszeit eines automatischen Stopps darstellen, wobei die Ausführungszeit eines automatischen Stopps ein Zeitraum ist, während dessen der Motor automatisch gestoppt wird, undbei Unterbinden des automatischen Stopps des Motors oder bei automatischem Neustarten des Motors der Zählerstand in einem bestimmten Speicherbereich, in dem sich das ursächliche Element, zu dem die Ursache für das Unterbinden des automatischen Motorstopps oder die Ursache für das Ausführen eines Motorneustarts gehört, und der Zeitbereich, zu dem eine gemessene Ausführungszeit eines automatischen Stopps des Motors gehört, schneiden, angehoben wird, um die Anzahl an Heranziehungszeiten jedes der ursächlichen Elemente für jede der Ausführungszeiten des automatischen Stopps zu speichern.
Patent DE-112016005840-B4 (DE)
Title: Drahtloses kommunikationsgerät, drahtloses kommunikationsverfahren und programm für drahtlose kommunikation
Inventor: HORI TOSHINORI
IPC: H04L69/14
Filed: 2016-01-21
Granted: 2021-06-17
Abstract: Drahtloses Kommunikationsgerät (20), für das eine Vielzahl von drahtlosen Kommunikationskanälen (30) zwischen dem drahtlosen Kommunikationsgerät und einem Kommunikationszielgerät (10) eingestellt sind, das drahtlose Kommunikationsgerät umfassend:eine Empfangseinheit (23-1, 23-2) zum Empfangen von Verbindungsüberprüfung-Antwortdaten, die eine Antwort von dem Kommunikationszielgerät als Antwort auf an das Kommunikationszielgerät durch beliebige der drahtlosen Kommunikationskanäle übertragene Verbindungsüberprüfung-Anforderungsdaten sind, durch den drahtlosen Kommunikationskanal, durch den die Verbindungsüberprüfung-Anforderungsdaten übertragen wurden;eine Analyseeinheit (223) zum Berechnen eines Empfangsverhältnis der Verbindungsüberprüfung-Antwortdaten zu den Verbindungsüberprüfung-Anforderungsdaten jedes der drahtlosen Kommunikationskanäle als Analyse eines Empfangszustands der Verbindungsüberprüfung-Antwortdaten und zum Einstufen der drahtlosen Kommunikationskanäle gemäß einer Rangtabelle entsprechend der Empfangsverhältnisse;eine Einheit (224) zum Auswählen drahtloser Kommunikationskanälezum Auswählen eines drahtlosen Kommunikationskanals, durch den die Verbindungsüberprüfung-Anforderungsdaten zu übertragen sind, alternierend, aus den drahtlosen Kommunikationskanälen, wenn die Empfangsverhältnisse der drahtlosen Kommunikationskanäle nicht kleiner sind als ein Schwellenwert und die Empfangsverhältnisse der drahtlosen Kommunikationskanäle dem gleichem Rang in der Rangtabelle entsprechen, undeine Übertragungseinheit (23-1, 23-2) zum Übertragen der Verbindungsüberprüfung-Anforderungsdaten an das Kommunikationszielgerät durch den von der Einheit zum Auswählen drahtloser Kommunikationskanäle ausgewählten drahtlosen Kommunikationskanal.
Patent DE-112016005977-B4 (DE)
Title: Verbindungsmodul
Inventor: NAKAYAMA OSAMU
IPC: H01M50/278
Filed: 2016-12-05
Granted: 2021-09-02
Abstract: Verbindungsmodul (1), das an einer Stromspeicherelementengruppe (6) anbringbar ist, die gebildet ist, indem mehrere Stromspeicherelemente (61), die jeweils einen positiven und einen negativen Elektrodenanschluss (65A, 65B) haben, aneinander gereiht sind, wobei das Verbindungsmodul (1) umfasst:ein Verbindungsglied (41), das sich in einer vertikalen Richtung erstreckt und mit einem der Elektrodenanschlüsse (65A, 65B) verbunden ist; undeine Abdeckung (20), die das Verbindungsglied (41) bedeckt, wobei die Abdeckung (20) an der Stromspeicherelementengruppe (6) angebracht ist,wobei die Abdeckung (20) einen Eingangsdurchlass (35) und einen Ausgangsdurchlass (37), der an einer Position oberhalb einer Position des Eingangsdurchlasses (35) vorgesehen ist, aufweist, undeinen Lüftungskanal (30), durch den Luft in der vertikalen Richtung strömen kann und der zwischen der Abdeckung (20) und der Stromspeicherelementengruppe (6) gebildet ist, wobei der Lüftungskanal (30) mit dem Eingangsdurchlass (35) und dem Ausgangsdurchlass (37) in Kommunikation steht und das Verbindungsglied (41) im Inneren des Lüftungskanals (30) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dass der Lüftungskanal (30) in der Abdeckung (20) gebildet ist undder Lüftungskanal (30) mit einer Rippe versehen ist, die in Richtung des Verbindungsglieds (41) absteht und die sich von der Eingangsdurchlassseite zu der Ausgangsdurchlassseite erstreckt.
Patent DE-112017003667-B4 (DE)
Title: Halbleitereinheit und Verfahren zur Herstellung einer Halbleitereinheit
Inventor: HAMADA KENJI
IPC: H01L21/336
Filed: 2017-06-05
Granted: 2022-03-17
Abstract: Halbleitereinheit, die Folgendes aufweist:- eine Kollektor-Elektrode (1);- einen Kollektor-Bereich (2) eines ersten Leitfähigkeitstyps, der auf der Kollektor-Elektrode angeordnet ist;- einen Drift-Bereich (3) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, der auf dem Kollektor-Bereich angeordnet ist;- einen Ladungsträger-Akkumulationsbereich (6) des zweiten Leitfähigkeitstyps, der auf dem Drift-Bereich angeordnet ist, wobei der Ladungsträger-Akkumulationsbereich eine Störstellenkonzentration aufweist, die höher als eine Störstellenkonzentration des Drift-Bereichs ist;- einen Basis-Bereich (7) des ersten Leitfähigkeitstyps, der selektiv in einer oberen Oberfläche des Ladungsträger-Akkumulationsbereichs angeordnet ist;- einen Emitter-Bereich (8) des zweiten Leitfähigkeitstyps sowie einen Basis-Kontaktbereich (9) des ersten Leitfähigkeitstyps, die benachbart zueinander sind und selektiv in einer oberen Oberfläche des Basis-Bereichs angeordnet sind;- eine Gate-Elektrode (10), die in der Lage ist, in dem Basis-Bereich einen Kanal zu bilden;- eine Emitter-Elektrode (12), die mit dem Emitter-Bereich und dem Basis-Kontaktbereich verbunden ist;- einen vergrabenen Bereich (4) des ersten Leitfähigkeitstyps, der in dem Drift-Bereich unterhalb des Basis-Kontaktbereichs oder des Emitter-Bereichs angeordnet ist; und- einen Ladungsträgereinfangbereich (5, 5a), der zwischen dem vergrabenen Bereich und dem Basis-Bereich angeordnet ist, wobei der Ladungsträger-Einfangbereich eine Ladungsträger-Lebensdauer aufweist, die geringer als eine Ladungsträger-Lebensdauer des Drift-Bereichs ist.
Patent DE-112019001516-B4 (DE)
Title: Mobile Antriebseinheit mit einem Fördermodul
Inventor: PAJEVIC DRAGAN
IPC: B60P1/64
Filed: 2019-03-20
Granted: 2023-09-28
Abstract: Mobile Antriebseinheit, umfassend:eine vordere Fahrgestelleinheit mit einem Paar Antriebsradanordnungen mittig am Fahrgestell und einer vorderen Lenkrolle, die auf einer vorderen Fahrgestellbasis montiert ist;eine hintere Fahrgestelleinheit mit einer hinteren Lenkrollenanordnung, die an der hinteren Fahrgestellbasis montiert ist;eine Schwenkverbindung zwischen der hinteren Fahrgestellbasis und der vorderen Fahrgestellbasis;eine vordere Stützstruktur, die an der vorderen Fahrgestellbasis montiert ist;eine hintere Stützstruktur, die schwenkbar an der hinteren Fahrgestellbasis montiert ist;ein Nutzlastgehäuse, das schwenkbar an der vorderen Stützstruktur und der hinteren Stützstruktur montiert ist;eine Förderbandanordnung, die auf dem Nutzlastgehäuse montiert ist, wobei die Förderbandanordnung ein Förderband umfasst, das von einem Fördermotor angetrieben wird;einen am Nutzlastgehäuse montierten Nutzlasterfassungsssensor;eine Steuerung, die kommunikativ mit dem Nutzlasterfassungsssensor gekoppelt ist;Speicherablagebefehle, die die Steuerung veranlassen, Operationen auszuführen, wobei die Operationen umfassen:Erfassen, dass sich ein Paket auf der Förderbandanordnung innerhalb eines Schwellenabstands von einer Kante des Förderbandes befindet; undBetätigen des Fördermotors, um zu bewirken, dass das Förderband das Paket vom Rand des Förderbandes wegbewegt.
Patent DE-112019006169-B4 (DE)
Title: SENKRECHT STARTENDEs UND LANDENDES LUFTFAHRZEUG
Inventor: Zimenskaya Ellina Vladimirovna
IPC: B64C27/30
Filed: 2019-11-25
Granted: 2023-02-09
Abstract: Senkrecht startendes und landendes Luftfahrzeug mit einem Rumpf (1), mindestens einem Kiel (4), einem Paar vorderen Flügeln (2) und hinteren Flügeln (3), zwei Hubtriebwerken (5) mit Propellern, die an den Seiten des Rumpfes (1) an Pylonen (9) angeordnet sind, wobei die Pylonen (9) um eine Drehachse (11) am Rumpf verschwenkbar und fixierbar angeordnet sind, wobei die Hubtriebwerke (5) an den Pylonen (9) um eine Drehachse (12) verschwenkbar angeordnet sind, und einer Reiseantriebseinheit (6), dadurch gekennzeichnet, dassdie Hubtriebwerke (5) im Start- und Landemodus auf Pylonen (9) über dem Rumpf (1) angehoben sind,wobei die Drehachsen (11) der Pylone der Hubtriebwerke (5) relativ zur Gierachse des Luftfahrzeugs geneigt sind und mit der Möglichkeit der Verstauung der Hubtriebwerke (5) in einer Nische (10) des Rumpfes (1) ausgeführt sind,wobei die Drehachsen (12) der Hubtriebwerke (5) relativ zu den Pylonen (9) neigbar sind um im Start- und Landemodus des Fluges eine Drehung des Luftfahrzeuges um die Gierachse zu bewirken,und das Hubtriebwerk (5) zum Einklappen in die Nische (10) des Rumpfes (1) durch gemeinsame Drehung relativ zu den beiden Pylonen-Drehachsen ausgebildet ist,wobei die Hubtriebwerke (5) so ausgeführt sind, dass die Propeller nach unten geklappt werden können und die Propellerfixierungen (15) an den Pylonen (9) der Hubtriebwerke (5) angeordnet sind.
Patent CZ-280013-B6 (CZ)
Inventor: VARGA ALEXANDER ING
IPC: C08J3/18
Filed: 1992-03-09
Abstract: Spôsob prípravy termoplasticky spracovateĺného granulátu polyvinylalkoholu s obsahom zm akčovadiel a prísad do plastov, najm a pre výrobu vodorozpustných fólií technológiou vyfukovania, kde proces zm akčovania prebieha pod tlakom 0,1 až 10 MPa a pri teplote 50 až 300 .sup.o .n.C a v konečnej fáze zm akčovania sa tlak v reaktore zníži na 0 až 100 kPa a teplota reakčnej zmesi se zníži pod 70 .sup.o .n.C.ŕ
Patent CZ-288801-B6 (CZ)
Title: Separation process of solid substance from a substance and apparatus for making the same
Inventor: HINO MASAO
IPC: B01D53/80
Filed: 1998-01-28
Abstract: The method involves injecting the slurry (D) obtained from a desulphurisation unit into a tank (100), which is provided with an inverting shaft (99) corresponding to the side attachment wall a filter (250) in the lower part. The sedimentation of the solid content in the slurry is carried out. Then, the clear water on the slurry is drained. The slurry is made to concentrate by agitating it. The concentrated slurry in the form of a solid cake (19) is ejected out, by inverting the tank.
Patent SK-283026-B6 (SK)
Title: Solid delivery systems for controlled release of molecules incorporated therein and methods of making same
Inventor: ROSER BRUCE JOSEPH
IPC: A61K9/16
Filed: 1995-08-04
Abstract: The present invention encompasses solid dose delivery systems for administration of guest substances. Preferred delivery systems are suitable for delivery of bioactive materials to subcutaneous and intradermal, intramuscular, intravenous tissue, the delivery system being sized and shaped for penetrating the epidermis. The delivery systems comprise a vitreous vehicle loaded with the guest substance and capable of releasing the guest substance in situ at various controlled rates. The present invention further includes methods of making and using the solid dose delivery systems.
Patent SK-278039-B6 (SK)
Title: 1-phenylimidazole derivative, method od its production and its use
Inventor: SUMITOMO CHEMICAL COMPANY LTD
IPC: C07D233/64
Filed: 1991-02-20
Abstract: 1-Phenylimidazole derivative of general formula I, where R is atom of hydrogen or methyl group, X is atom of flourine, atom of chlorine or nitrogroup, Y is atom of fluorine or atom of chlorine, Z is atom of hydrogen, atom of fluorine, atom of chlorine or bromine atom, method of its preparation and insecticides containing it as effective component.
Patent SK-284979-B6 (SK)
Title: Derivative of thienopyrimidine, using of it and pharmaceutical composition containing thereof
Inventor: JONAS ROCHUS
IPC: C07D495/04
Filed: 1997-10-08
Abstract: Derivative of thienopyrimidine of the formula (I), where meaning of substituents is described in description and as well as to its physiologically acceptable salts are suitable to a phosphodiesterase V inhibition and can be used for preparation of pharmaceutical compositions for the treatment of cardiovascular diseases and for the treatment of potency disorders.
Patent CZ-280817-B6 (CZ)
Inventor: GRASSO GIORGIO ING
IPC: H04B10/2581
Filed: 1991-05-22
Abstract: Telekomunikační linka s optickým vláknem obsahuje aktivní optické vlákno (10) a optické zesilovače (5, 6), ve kterých odrazivost směrem k  aktivnímu vláknu zesilovače je omezena pod kritickou hodnotu nižší alespoň o 10 dB než je odrazivost způsobená Rayleighovým rozptylem v liniových vláknech. Tato hodnota odrazivosti se  získá uspořádáním optických izolátorů (11a, 11b)  majících omezenou vnitřní odrazivost před a za  zesilovačem (6) a uspořádáním prostředku omezujícího odraz na všech vláknech (12) sbíhajících  se k aktivnímu optickému vláknu (10) zesilovače.ŕ
Patent CZ-279434-B6 (CZ)
Inventor: BRANDSTROM ARNE ELOF
IPC: C07D401/12
Filed: 1991-06-20
Abstract: Jsou popsány nové sloučeniny obecného vzorce I, ve kterém R.sup.1 .n.a R.sup.2 .n., které jsou navzájem odlišné, každý znamená atom vodíku, alkylovou skupinu obsahující 1 až 4 atomy uhlíku nebo skupinu vzorce -C(0)-R.sup.5.n., přičemž jeden ze substituentů R.sup.1 .n.a R.sup.2 .n.vždy představuje skupinu -C(0)-R.sup.5.n., kde R.sup.5 .n.znamená alkylovou skupinu obsahující 1 až 4 atomy uhlíku nebo alkoxyskupinu obsahující 1 až 4 atomy uhlíku, R.sup.3 .n.a R.sup.4 .n.jsou stejné nebo rozdílné a jsou zvoleny z methylové skupiny, ethylové skupiny nebo vzorce A a B a CH.sub.2.n.CH.sub.2.n.-OCH.sub.3 .n.nebo R.sup.3 .n.a R.sup.4 .n.tvoří dohromady se sousedícím atomem kyslíku připojeným k pyridinovému kruhu a atomem uhlíku v pyridinovém kruhu kruh, kde část tvořená substituenty R.sup.3 .n.a R.sup.4 .n.představuje skupinu vzorce -CH.sub.2.n.CH.sub.2.n.CH.sub.2 .n., -CH.sub.2.n.CH.sub.2 .n.- nebo -CH.sub.2.n.-, a jejich fyziologicky přijatelné soli, farmaceutické prostředky ŕ
Patent CS-277594-B6 (CS)
Inventor: GREIPL ERVIN
IPC: C08L63/00
Filed: 1989-04-10
Abstract: Hmoty
na
báze
epoxidových
živíc
vhodné
pre
tmely,
plastbetóny,
lepidlá,
lamináty
a
liate
podlahoviny,
ktoré
Je
možné
vytvrdzovať
pri
teplotách
pod
bodom
mrazu
a
Je
možné
ich
aplikovat
aj
na
mierne
mokré
podklady,
po
­
zostávajú
z
60
až
90
hmotnostných
dielov
epo-
xidovej
živice
dlaňového
a/alebo
novolakového
typu
molekulovej
hmotnosti
340
až
700,
0,1
až
40
hmotnostných
dielov
2-ethylhexylakrylátu
a
10
až
65
hmotnostných
dielov
tvrdidla,
připra
­
veného
reakciou
1
až
1,5
mólu
dipropyléntri-
amínu,
0,7
až
1,2
mólu
formaldehydu
a
1
mólu
krezolu.
Patent CS-275746-B6 (CS)
Title: Method of biological sludge process and apparatus for carrying out the method
Inventor: MACKRLE SVATOPLUK ING CSC
IPC: C02F3/12
Filed: 1988-06-02
Abstract: The invention relates to a process and device for activated biological wastewater treatment, especially by the activated sludge process, with fluid filtration and automatic recycling of the activated sludge from the fluid filter back to the activation process, which is characterised in that the activated sludge which falls off the fluid filter is transported back by forced flow into the activation process, which is achieved, in particular, by the activation mixture flowing by the flow of the returning activated sludge at the point where it enters the activation chamber. It is also possible to use pump techniques to achieve the forced transport of the activated sludge. 
<??>The device according to the invention has a container with a separation chamber 5 which is formed by partitions 3, 3' and has a fluid filter which gives two activation chambers 4, 4', a directing wall 13 being provided at the lower edge of one of the partitions 3', whose other end is at a distance from the lower edge of the opposite partition 3 and forms an exit 10 for the activated sludge, which exit is adjacent to a connection channel 11 which joins the two activation chambers 4, 4'. 
<IMAGE>
Patent CS-277118-B6 (CS)
Inventor: PARKAN PETR ING
IPC: H03K3/023
Filed: 1990-09-18
Abstract: Generátor impulsů se synchronizací je zapojen
tak, že kladný výstup (21) napájecího
zdroje (2) je spojen se šestnáctým vývodem
(116) integrovaného obvodu (1, fázového závěsu.
Jeho sedmý vývod (107) je spojen
s prvním vývodem časovacího kondenzátoru
(6). Jeho druhý vývod je spojen s katodou
diody (4) a se šestým vývodem (106) integrovaného
obvodu (1) fázového závěsu. Jeho
dvanáctý vývod (112) je spojen s prvním vývodem
časovacího odporu (5). Synchronizační
vstup (7) je spojen se vstupem (31) monostabilního
klopného obvodu (3). Jeho výstup
(32) je spojen s anodou diody (4). Čtvrtý
vývod (104) integrovaného obvodu (1) fázového
závěsu je spojen sě synchronizačním
výstupem (8). Záporný výstup (22) napájecího
zdroje (2), druhý vývod časovacího odporu
(5) a třetí a pátý, osmý, devátý a čtrnáctý
vývod (103, 105, 108, 109 a 114) integrovaného
obvodu (1) fázového závěsu jsou
spojeny se zemi.
Patent CS-277257-B6 (CS)
Inventor: SZELAG PETR ING
IPC: C25D3/30
Filed: 1990-10-18
Abstract: Řeší se složení leskutvorné přísady pro
lesklé kyselé cínovací lázně na bázi síranu
cínatého a kyseliny sírové pro závěsové
hromadné pokovení omezující nepříznivé
důsledky oxidace cínatých iontů a omezující
nepříznivé důsledky přítomnosti chloridových
iontů na vzhled cínových povlaků. Tato
přísada obsahuje neinogení tenzidy, amfo—
terní tenzid odvozený od imidozalu,
hydrochinon nebo pyrokatechin, benzalaceton,
kyselinu akrylovou, kyselinu sírovou
a do 100 % hmot. vodu nebo primární alifatické
alkoholy. Lesklá kyselá cínovací
lázeň obsahuje 20 až 50 ml/1 této přísady.
Patent CZ-278652-B6 (CZ)
Title: Transport container of a vessel containing odorant
Inventor: GEISLER VLADIMIR
IPC: B65D21/00
Filed: 1990-12-11
Abstract: The invention of a transport container allows the safe transport and manipulation of containers containing liquid odorants. The container consists of a cover (1) with back wall (3) and lid (2). Inside the cover (1) there is a raceway (11) with travelling preparation (12), allowing suitable spatial orientation of the transported container with odorant and its safe attachment to the frame (13) of the travelling preparation (12) by means of belts (16).<IMAGE>
Patent CS-277476-B6 (CS)
Inventor: BARVINSKY FRANTISEK
IPC: B25B13/46
Filed: 1989-12-14
Abstract: Montážní klíč sestává z tělesa tvořeného hlavou
(1) s kruhovým otvorem, na níž navazuje páka
(2) , na jejíž volný konec je připevněno držadlo
rukojeti (3). V kruhovém otvoru je otočně uložena
rohatka (4) opatřená středovým otvorem a
po svém obvodu kruhovými otvory (11) pro
jednostranně zkosený hrot (7) západky (6),
otočně a posuvně uložené v otvoru v ose páky
(2). Mezi dnem tohoto otvoru a koncem západky
(6) Je uložena pružina (12). Páka (2) Je ve své
koncové části opatřena příčným vybráním, ve
kterém Je uložena manipulační páčka (14)
opatřená čtvercovým otvorem, kterým prochází
západka (6) mající v oblasti (8) manipulační
páčky (14) čtvercový průřez (9). Manipulační
páčka (14) je opatřena aretačním prostředkem
polohy hrotu (7) západky (6).
Patent CZ-282803-B6 (CZ)
Title: Single acting electrostatic, electroacoustic transducer
Inventor: SKVOR ZDENEK PROF ING DRSC
IPC: H04R19/00
Filed: 1996-07-01
Abstract: This single electro-static electro-acoustic converter as a sensor or actuator consists of a firm electrode (2) and an opposite coaxial movable electrode (1) consisting of a thin plane membrane of this plate, in most cases round or square where between the electrodes there is an air gap. The distance of the area (3) of the firm electrode (2) surrounding the air gap (4) from one side and the movable electrode (1) surrounding the air gap (4) from the second side in the direction of the axis of the firm electrode (2) is increased. If the movable electrode (1) consists of a thin round membrane, it is possible to create a convex area (3) of the firm electrode (2) in the form of a rotating paraboloid.<IMAGE>
Patent SK-283459-B6 (SK)
Title: Magnetic sorbent
Inventor: MACASEK FEDOR
IPC: B01D59/26
Filed: 1999-08-09
Abstract: The invention consists in that the magnetic sorbent of the radio-caesium, which is dispersive enough to contact well in suspension mixing and separate in effect of not large magnetic field. Magnetic characteristics are produced by magnetite component (magnetite). Micro-porosity is provided by hydrated oxide and also aluminosilicate components. The present nickel, eventually cobalt and vanadium, oxides, in the contact with 3 - 15 % potash ferro-cyanide solution, and particularly in wet grinding, the insoluble ferro-cyanides with high sorptive characteristics to caesium are produced on the surface of the particles. The sorbent is added to the suspensions of non-magnetic substances, such as soil and sediments, which are contaminated by radioactive caesium. After the transmission of the mobile radio-caesium to the sorbent, the sorbent is separated from the suspension in the magnetic field, by which the suspension is decontaminated. The sediment from the solvent production of nickel from the laterite ferro-nickelous ore is an initial material for preparation of the sorbent.
Patent SK-283981-B6 (SK)
Title: Electric switches, sockets and the like for flush mounting
Inventor: HAJAS JOZSEF
IPC: H02G3/14
Filed: 1996-06-20
Abstract: The invention concerns electric switches, sockets and the like for flush mounting. These consist of bodies that are fixed into the flush-mounting boxes, to which alignment frames that have detachable coverings and locking components are fixed. According to the invention, these alignment frames have switch surfaces on opposite sides, which combine together using snap connections and hold in place the frames, which are each time arranged one beside another. These alignment frames are therefore suitable for multiple connections and can compensate for any unevenness in the base.