baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014101651-U1 (DE)
Title: Kühltruhe
IPC: A47F3/04
Filed: 2014-04-08
Abstract: Kühltruhe zum gekühlten Lagern und Darbieten von Nahrungsmitteln in einem Verkaufsraum mit einem von festen Gehäusewänden vorn, hinten, seitlich und bodenseitig umgebenen Kühlraum, der auf seiner Oberseite über eine Gehäuseöffnung von einem benutzerseitigen vorderen Rand zugänglich ist, welche im geschlossenen Zustand von einer Abdeckeinheit (2) mit einem an den benutzerseitigen Rand grenzenden, in Vorwärts-Rückwärts-Richtung verschiebbaren Teildeckel (10) und einem von dem benutzerseitigen Rand abgelegenen unverschieblichen hinteren Teildeckel (40) abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Öffnen der im geschlossenen Zustand vor dem hinteren Teildeckel (40) angeordnete vordere und/oder ein mittlerer Teildeckel (20, 30) zumindest teilweise über den hinteren Teildeckel (40) schiebbar ist/sind.
Patent DE-202014103038-U1 (DE)
Title: Aufzuchtvoliere
IPC: A01K31/06
Filed: 2014-07-02
Abstract: Aufzuchtvoliere (A) für Geflügel, insbesondere für junge Legehennen, mit wenigstens einen umgrenzten Volierenraum (1a, 1b, 2a, 2b, 3a, 3b) zum Aufenthalt mehrerer Tiere, umfassend einen Volierenboden (1c, 2c, 3c), eine Volierendecke (1d, 2d, 3d), wenigstens eine Volierenwand (1f, 1g, 2f, 2g, 3f, 3g) und wenigstens eine Volierentür (8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19), wobei der umgrenzte Volierenraum (1a, 1b, 2a, 2b, 3a, 3b) und der Volierenboden (1c, 2c, 3c) unterteilt sind in wenigstens einen Aufenthaltsbereich (4) und einen Nestbereich, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens innerhalb eines Volierenraums (1a, 1b, 2a, 2b, 3a, 3b) und oberhalb von dessen Volierenboden (1c, 2c, 3c) ein zusätzlicher Plateauboden (6a, 6b, 31a) vorgesehen ist, dass zwischen dem Volierenboden (1c, 2c, 3c) und der Unterseite des Plateaubodens (6a, 6b, 31a) sowie zwischen dem Plateauboden (6a, 6b, 31a) und der Volierendecke (1d, 2d, 3d) jeweils eine ausreichende Aufenthaltshöhe vorgesehen ist, welche einen aufrechten Aufenthalt von aufgewachsenen Tieren auf dem Plateauboden (6a, 6b, 31a) und darunter gestattet, und dass die Bodenfläche des Plateaubodens (6a, 6b, 31a) relativ zum Volierenboden (1c, 2c, 3c) so angeordnet und in ihrem Flächenmaß geringer ist als die Bodenfläche des Volierenbodens (1c, 2c, 3c), so dass aufgewachsene Tiere ausreichend Platz haben, um sich vom Volierenboden (1c, 2c, 3c) hinauf auf den Plateauboden (6a, 6b, 31a) zu bewegen, beziehungsweise vom Plateauboden (6a, 6b, 31a) hinab zum Volierenboden (1c, 2c, 3c) zu bewegen.
Patent DE-202014103866-U1 (DE)
Title: Wälzkörperaggregat
IPC: F04C18/08
Filed: 2014-08-20
Abstract: Wälzkörperaggregat, vorzugsweise eine Wälzkörperturbine mit Arbeitszylinder (1), die Hohlwellen zur Durchführung des gasförmigen Medienstromes besitzen, und mit einem zentralen Steuerzylinder (2) als Ventil (2), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zwei Arbeitszylindern (1) ein Steuerzylinder (2) als Ventil (2) mit einer Hohlwelle (3) liegt, die alle auf einer Seite mittels Zahnräder (4) miteinander verbunden und somit synchronisiert sind und der Steuerzylinder (2) an seiner Mantelfläche eine Einbuchtung (5) besitzt, die jeweils einer Ausbuchtung (6) an der Mantelfläche der Arbeitszylinder (1) angepasst ist und somit eine passgenaue Abwälzung an den Mantelflächen garantiert ist.
Patent DE-202014106068-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen einer an einem Möbelkorpus bewegbar aufgenommenen Faltklappe sowie Anordnung mit einer Faltklappe und Möbel
IPC: A47B96/20
Filed: 2014-12-16
Abstract: Vorrichtung zum Bewegen einer an einem Möbelkorpus bewegbar aufgenommenen Faltklappe (3), bestehend aus wenigstens zwei Klappenelementen (5, 6), wobei Führungsmittel (7, 8) vorgesehen sind, um die Klappenelemente (5, 6) gelenkig zueinander zu bewegen und die Klappenelemente (5, 6) aus einem Schließzustand, in welchem die Klappenelemente (5, 6) eine an eine Frontseite des Möbelkorpus heranbewegte Position einnehmen, in einen Öffnungszustand zu bringen, in welchem eine Öffnung am Möbelkorpus zumindest teilweise freigegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel (7, 8) derart ausgebildet sind, dass sich ein Klappenelement unabhängig vom anderen Klappenelement öffnen lässt.
Patent DE-202015001916-U1 (DE)
Title: Pulver aus 100 % getrockneten Früchten und 100 % getrockneten Moringablattpulver einzeln verpackt ohne künstliche Zusätze, zum Mischen im Verhältnis 1:1 unter Zugabe von Obstsaft oder Milch zur Herstellung eines Smoothie Shakes
IPC: A23L19/00
Filed: 2015-03-12
Abstract: Pulver aus 100% getrockneten Früchten und Pulver aus 100% getrockneten Moringa oleifera Blättern getrennt verpackt in zusammenfügbaren Kombidosen.
Patent DE-202015004555-U1 (DE)
Title: Mauersystem für die Landschaftsgestaltung
IPC: E02D29/02
Filed: 2015-06-25
Abstract: Mauersystem für die Landschaftsgestaltung, das aus rechteckigen Betonformsteinen besteht, die mit gleicher Wandstärke einen nach unten und oben offenen Luftraum umschreiben, der durch einen geraden Aussteifungsriegel auch zweigeteilt sein kann und das durch U-förmige Betonformsteine mit geradem U-Zwischenteil und zwei geraden U-Schenkeln ergänzt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens zwei gegenüberliegenden Seiten der Betonformsteine (1, 2) sich außen jeweils mindestens eine Nut (6) befindet, welche die Wandstärke verjüngt und dass sich die Nuten (6) einer Seite den Nuten (6) der gegenüberliegenden Seite exakt gegenüberliegen und gleich geformt sind, so dass beim nebeneinander Legen von zwei Betonformsteinen (1, 2) eine separate Feder (7) in dem Raum, der durch zwei benachbarte Nuten (6) gebildet wird, ihren Platz findet.
Patent DE-202015004973-U1 (DE)
Title: Klebelatschen
IPC: A47L13/10
Filed: 2015-07-06
Abstract: Klebefilm zum anbringen an der Untersäule zum Staub (Schmutz) aufsammeln.
Patent DE-202015005753-U1 (DE)
Title: Rollenmontageplatte für einen Transportcontainer
IPC: B65D90/18
Filed: 2015-08-13
Abstract: Rollenmontageplatte zur Befestigung von zumindest einer Transportrolle an einem Transportcontainer, insbesondere an einer Unterseite des Transportcontainers, unter Einsatz von stiftartigen Befestigungsmitteln, insbesondere mittels Schrauben, wobei die Rollenmontageplatte mit einer Anlagefläche zur Anlage gegen eine Unterseite des Transportcontainer sowie mit Ausnehmungen zur Durchführung der Befestigungsmittel und einem Montagefeld zur Anordnung der Transportrolle an der Rollenmontageplatte, versehen ist dadurch gekennzeichnet, daß die Rollenmontagplatte in Bezug auf ihre Anlagefläche Bereiche mit unterschiedlicher Biegesteifigkeit aufweist.
Patent DE-202015007534-U1 (DE)
Title: Luftauslass (Fenster)
IPC: F24F13/06
Filed: 2015-10-31
Abstract: Der Luftauslaß wird aus Aluminium gefertigt. Die 4 Teile aus die der Grundkörper besteht werden mittels Lasertechnik aus 1 mm Alu Blechtafeln, die 2000 × 1000 mm groß sind, geschnitten. Der Grundkörper muss deshalb aus 4 Teilen gefertigt werden, weil der Außenkörper nicht in einem Stück gekantet werden kann. Die Löcher mit dem Durchmesser 50 für die beiden Rohrstutzen werden gleich mit ausgeschnitten. Das erste Teil wo die beiden 50er Löcher sind (350 × 235 mm) wird dreimal a 90° an der Kantbank gekantet. Was auf der Zeichnung nicht dargestellt ist, sind die zusätzlichen 10 mm Material die zum Überlappen dienen um die beiden Teile zu verbinden. Das zweite Teil wird dreimal a 450 gekantet. Jetzt werden alle beiden Aluminiumrohrstutzen, 50 × 42, in die Löcher gesteckt und mittels Wickschweißen verschweißt. Die beiden gekanteten Teile können nun miteinander mit 4 × 3,2 mm Aluminium Nieten vernietet werden, an den 10 mm Überstand. Jetzt können die beiden Seitenteile, links und rechts angeschweißt werden. Die Schweißnähte müssen etwas verschliffen werden. Die beiden Alu-Stücke 40 × 20 × 6, die das Einhängen ermöglichen, können jetzt an ihrer Position verklebt und genietet werden. Am Schluss wird noch 1 mm starkes selbstklebendes Fließ an den Stellen angeklebt wo das Teil am Fenster anliegt, um die Beschädigung des Fensters zu vermeiden. Durch die leichte Bauweise des Teiles ist das Einhängen an das gekippte Fenster kein Problem und der Rest vom Fenster wird mit Folie ausgestopft, somit sitzt das Teil sicher und fest und kann während des Einsatzes nicht rausfallen.
Patent DE-202015102398-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Heizen und Kühlen eines Plastifizierzylinders
IPC: B29C45/74
Filed: 2015-05-11
Abstract: Vorrichtung zum Heizen und Kühlen eines Plastifizierzylinders, umfassend wenigstens ein Heizelement sowie eine Mehrzahl von Kühlelementen, welche Heiz- und Kühlelemente außen auf dem Zylindermantel des Plastifizierzylinders wenigstes einen auf diesem aufliegenden umlaufenden Heizring und wenigstens zwei auf diesem aufliegende, umlaufende Kühlringe ausbildend montierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlelemente durch wenigstens zwei teilkreisförmige Schalen (1) gebildet sind, die schwenkbar miteinander verbunden sind, und dass das wenigstens eine Heizelement in Form einer kreisbogenförmigen Schelle ausgebildet ist, wobei Mittel zum Verspannen der teilkreisförmigen Schalen sowie der wenigstens einen Schelle um den Plastifizierzylinder angeordnet sind.
Patent DE-202015103053-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ersetzen von Schläuchen
IPC: F16L31/00
Filed: 2015-06-11
Abstract: Vorrichtung (1) zum Ersetzen von Schläuchen, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (1) aus einem im Wesentlichen zylindrischen Element besteht, das aus elastischem Material besteht und das an seiner Umfangsfläche erste Reibelemente (2a) zur Erhöhung der Reibkraft zwischen der Vorrichtung (1) und einem ersten Schlauchende (3a), das auf das eine Ende der Vorrichtung (1) aufgeschoben wird und zweite Reibelemente (2b) zur Erhöhung der Reibkraft zwischen der Vorrichtung (1) und einem zweiten Schlauchende (3b), das auf das gegenüberliegende Ende der Vorrichtung (1) aufgeschoben wird, aufweist.
Patent DE-202015104200-U1 (DE)
Title: Adaptergehäuse für Zusatzgeräte eines Stromzählers und Stromzähleranordnung mit einem solchen Adaptergehäuse
IPC: H02B1/052
Filed: 2015-08-10
Abstract: Adaptergehäuse (1) für Zusatzgeräte (6) eines Stromzählers (7) umfassend ein Unterteil (2) mit einer Bodenplatte (2) und Seitenwänden (22, 23, 24, 25), und einen Deckel (3), welcher das Unterteil (2) verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das Adaptergehäuse (1) eine Befestigungsschiene (26) zur Befestigung der Zusatzgeräte (6) aufweist.
Patent DE-202015105502-U1 (DE)
Title: Eine Makeup-Box mit Schwenkdeckel
IPC: A45D33/30
Filed: 2015-10-18
Abstract: Eine Makeup-Box mit Schwenkdeckel, umfassend ein Gehäuse (1) und ein Gehäusedeckel (2), wobei sie in einer gemeinsamen Ecke über eine Schwenkwelle (3) miteinander verbunden sind, wobei mittig auf der Oberfläche des Gehäusedeckels (2) ein runder hohler Raum (4) vorgesehen ist, in dem eine elektronische Uhr (5) angebracht ist.
Patent DE-202015105698-U1 (DE)
Title: Adapter für Fotoaufnahme
IPC: G02B23/00
Filed: 2015-10-26
Abstract: Adapter zum Aufsetzen (10) auf das Okular (3) eines optischen Beobachtungsgerätes (1) mit einstellbarem Dioptrie-Ausgleich (7), dadurch gekennzeichnet, dass a) in den Adapter (8) eine Dioptrie-Ausgleichslinse (13, 14) mit einem im Vorzeichen zum eingestellten Dioptrie-Ausgleich entgegengesetzten Vorzeichen eingesetzt ist und b) der Adapter (8) ausgangsseitig mit einer Vorrichtung (11) zum Ansetzen an die Fassung eines Kamera-Objektivs (9) ausgestattet ist.
Patent DE-202015105895-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen von Injektionsmaterialien hinter im Erdreich befindlichen Bauteilen
IPC: E02D3/12
Filed: 2015-11-05
Abstract: Vorrichtung zum Einbringen von Injektionsmaterialien hinter im Erdreich befindlichen Bauteilen, bestehend aus einer Kombination eines bei Drehzahl Null das volle Drehmoment entwickelnden elektrischen Motors (1) mit einem Frequenzumrichter und mindestens einer Injektionspumpe (2).
Patent DE-202015106368-U1 (DE)
Title: Verteilungssystem mit einer elektronischen Sicherungsklemme und zumindest einer ersten Reihenklemme
IPC: H02B1/18
Filed: 2015-11-23
Abstract: Verteilungssystem mit einer elektronischen Sicherungsklemme (SK1) und zumindest einer ersten Reihenklemme (RK1), • wobei die elektronische Sicherungsklemme (SK1) und die zumindest eine erste Reihenklemme (RK1) unmittelbar benachbart auf einer Montageschiene (TS) angeordnet sind, und wobei die elektronische Sicherungsklemme (SK1) und die zumindest eine erste Reihenklemme (RK1) über zumindest je einen benachbarten Brückungsschacht verfügen, • wobei die elektronische Sicherungsklemme (SK1) mit Eingangsspannung (IN) versorgbar ist, wobei die elektronische Sicherungsklemme (SK1) zumindest ein erstes Ausgangspotential (OUTS) gesichert zur Verfügung stellt, • wobei das gesicherte erste Ausgangspotential (OUTS) an die erste Reihenklemme (RK1) mittels eines ersten Brückungssteckers (BS1) an die erste Reihenklemme (RK1) weitergereicht wird.
Patent DE-202015106853-U1 (DE)
Title: Mehrschicht-Parkettdiele auf der Basis eines Holz Polymer-Verbundwerkstoffs (WPC)
IPC: E04F15/10
Filed: 2015-12-16
Abstract: Mehrschicht-Parkettdiele, die aus Holz Polymer-Verbundwerkstoff (WPC) mittels eines Spritzverfahrens hergestellt und rechteckig in Form einer steifen Raumkonstruktion ausgebildet ist, wobei ihre obere Außenfläche flach und/oder ihre untere Außenfläche gerippt ist, und wobei die Mehrschicht-Parkettdiele zahlreiche Innenhohlkanäle enthält, die Durchgänge über die gesamte Dielenlänge aufweisen, und die Stirnseiten eines Untergrunds der Mehrschicht-Parkettdiele durch Elemente einer Nut- und Feder-Verbindung oder einer anderen für eine Schließverbindung passenden Form gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine zusätzliche Außenschicht enthält, die aus Naturhartholz von Laubbäumen gefertigt ist und verschiedene Designmuster aufweist, und dass die zusätzliche Außenschicht mit der flachen Außenfläche des Untergrunds der Mehrschicht-Parkettdiele verklebt ist, wobei die Stärke des Untergrunds die Stärke der Außenschicht mehr als um das Zweifache überschreitet.
Patent DE-202015106871-U1 (DE)
Title: Bearbeitungseinrichtung
IPC: B25J21/00
Filed: 2015-12-16
Abstract: Bearbeitungseinrichtung für Werkstücke (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Bearbeitungseinrichtung (1) eine Prozesskammer (3) für das im Innenraum der Prozesskammer (3) zu bearbeitende Werkstück (2) mit einer umgebenden Kammerwandung (4) und mit einem verschließbaren Zugang (14, 17) für ein externes Bearbeitungsgerät (12) und für eine Werkstückzuführung (13) aufweist.
Patent DE-202016000785-U1 (DE)
Title: Tür-Fenster-Sensor
IPC: G08C19/06
Filed: 2016-02-08
Abstract: Tür-Fenster-Sensor, wobei eine Tür und/oder ein Fenster einen Rahmen (11) und einen Flügel (12) aufweist, wobei der Flügel von einem Motor (10) angetrieben wird, um sich um eine verbundene Achse zu drehen, und wobei er mittels eines Schlosses (2) mit dem Rahmen verriegelt wird, wobei der Flügel im geschlossenen Zustand dicht an die innere Seite des Rahmens herankommt und wobei er sich im geöffneten Zustand von der inneren Seite des Rahmens entfernt befindet; dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor eine Induktionsgeneratorkomponente (4), eine induktive Einrichtung (3) sowie eine Datenverarbeitungseinrichtung aufweist, wobei eine der Induktionsgeneratorkomponente und der induktiven Einrichtung an der Außenseite des Flügels angeordnet ist, entsprechend dem Schloss, und wobei die jeweils andere Komponente oder Einrichtung innerhalb des Rahmens angeordnet ist, entsprechend der Schlossöffnung, wobei die Datenverarbeitungseinrichtung außerhalb oder innerhalb der Tür und/oder des Fensters angeordnet ist, und wobei eine Zustandsänderung der induktiven Einrichtung mittels drahtgebundener und/oder drahtloser Einrichtungen an die Datenverarbeitungseinrichtung gesendet wird.
Patent DE-202016004961-U1 (DE)
Title: Trinkgefäß
IPC: A47G19/22
Filed: 2016-08-05
Abstract: Trinkgefäß mit einem Flüssigkeitsbehälter (2), einem Deckel (4) mit Mundstück (5) und mit mindestens einer Aromaeinheit (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Aromaeinheit (8) in dem Deckel (4) angeordnet ist und durch Drehen des Deckels (4) in eine Trinkstellung die Aromaeinheit (8) und der Flüssigkeitsbehälter (2) mit dem Mundstück (5) strömungsmäßig verbunden sind.
Patent DE-202016008968-U1 (DE)
Title: Computerprogramm zur Verwaltung einer Nutzungszeit eines Anwendungsprogramms offline und Endgerät
IPC: G07C11/00
Filed: 2016-09-24
Abstract: Elektronische Vorrichtung, umfassend:
 eine Anzeige;
 mindestens einen Prozessor; und
 einen Speicher, der Anweisungen umfasst, die, wenn sie von dem mindestens einen Prozessor ausgeführt werden, die elektronische Vorrichtung veranlassen, ein Verfahren durchzuführen, das umfasst:
 Starten einer ersten Anwendung;
 Anzeigen einer ersten Aufforderung, die angibt, dass eine erste Menge an Nutzungszeit für die erste Anwendung ein erstes für die erste Anwendung voreingestelltes Zeitlimit erreicht, und Sperren der ersten Anwendung;
 Starten einer zweiten Anwendung;
 Anzeigen einer zweiten Aufforderung, die angibt, dass eine zweite Menge an Nutzungszeit für die zweite Anwendung ein zweites für die zweite Anwendung voreingestelltes Zeitlimit erreicht, und Sperren der zweiten Anwendung;
 Empfangen einer Anweisung, die eine Zeitverlängerung für die zweite Anwendung anfordert;
 Erkennen einer Folge von Zifferneingaben auf der elektronischen Vorrichtung zur Passwortauthentifizierung; und
 Verlängern einer Zeitdauer der zweiten Anwendung als Reaktion auf eine Bestimmung, dass die erkannte Folge von Ziffern einem voreingestellten Passwort entspricht.
Patent DE-202016009060-U1 (DE)
Title: Scherzylinder mit Nuten
IPC: D06C13/00
Filed: 2016-08-31
Abstract: Scherzylinder (1) einer Schermaschine mit auf der Mantelfläche (8) mehrgängigschraubenlinienförmig angeordneten Scherspiralen (2), denen mindestens ein Gegenmesser (4) zum Scheren einer bewegten Stoffbahn (5) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fuß (10) der einzelnen Scherspirale (2) in der Mantelfläche (8) des Scherzylinders (1) in einer Nut (3) positioniert wird (Fig. 4, Fig. 5).
Patent DE-202016100839-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Abgasnachbehandlung
IPC: F01N3/28
Filed: 2016-02-18
Abstract: Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf und mindestens zwei Zylindern, bei der  – jeder Zylinder mindestens eine Auslassöffnung zum Abführen von Abgasen aus dem Zylinder via Abgasabführsystem (1) aufweist, wobei sich an jede Auslassöffnung eine Abgasleitung anschließt, und  – mindestens ein Abgasnachbehandlungssystem im Abgasabführsystem (1) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – im Abgasabführsystem (1) stromaufwärts des mindestens einen Abgasnachbehandlungssystems eine elektrische Heizeinrichtung (2) angeordnet ist, die mindestens ein Heizelement (2a) aufweist, und  – die elektrische Heizeinrichtung (2) aus einer Arbeitsposition, in der die Heizeinrichtung (2) das Abgasabführsystem (1) zumindest teilweise versperrt und somit für das im Abgasabführsystem (1) befindliche Abgas einen Strömungswiderstand darstellt, durch Verstellen in eine Ruheposition überführbar ist, in der die Heizeinrichtung (2) das Abgasabführsystem (1) weniger versperrt und somit für das im Abgasabführsystem (1) befindliche Abgas einen geringeren Strömungswiderstand darstellt.
Patent DE-202016101688-U1 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul mit einem Schaltungsträger
IPC: H01L25/07
Filed: 2016-03-30
Abstract: Leistungshalbleitermodul (1) mit einem Schaltungsträger (10) mit einer Leistungsleiterbahn (20) und einer Steuerleiterbahn (30), wobei auf der Leistungsleiterbahn (20) ein Leistungshalbleiterbauelement (40) mit seiner ersten Lastanschlussfläche (42) angeordnet und stoffschlüssig verbunden ist, wobei auf einer zweiten Lastanschlussfläche (44) ein als Metallformkörper ausgebildetes Lastanschlusselement (50) angeordnet und stoffschlüssig verbunden ist, wobei eine Steueranschlussfläche (46) des Leistungshalbleiterbauelements (40) mittels eines Silberbonddrahtes (60) mit der Steuerleiterbahn (30) elektrisch leitend verbunden ist und wobei die zweite Lastanschlussfläche (44) und die Steueranschlussfläche (46) den gleichen Metallisierungsaufbau aufweisen.
Patent DE-202016102313-U1 (DE)
Title: Waren-Präsentations-Möbel
IPC: A47F5/16
Filed: 2016-05-02
Abstract: Waren-Präsentations-Möbel (1) für darzubietende Waren, mit – einem Basis-Teil (2) mit einem Basis-Grundgestell (2b) und einer Basis-Präsentationsfläche (2a) in dessen oberen Bereich, insbesondere an dessen Oberseite, – einem darin in Längsrichtung (10) verschiebbar geführten Auszug-Teil (3) mit einem Auszug-Grundgestell (3b) und einer Auszug-Präsentationsfläche (3a) in dessen oberen Bereich, insbesondere an dessen Oberseite, dadurch gekennzeichnet, dass an der Vorderseite des Auszug-Teiles (3) ein von der Auszug-Präsentationsfläche (3a) nach oben aufragender Waren-Anschlag (4) angeordnet ist.
Patent DE-202016106278-U1 (DE)
Title: Medienstele
IPC: G12B9/08
Filed: 2016-11-10
Abstract: Stele (10) mit einem Fuß (20) und einem auf dem Fuß (20) lastenden Korpus (30), gekennzeichnet durch eine durch eine Öffnung im Fuß (20) tretende, sich am Korpus (30) abstützende Hebeeinrichtung (40) zum Anheben der Medienstele (10).
Patent DE-202017003153-U1 (DE)
Title: Rotorbürste mit spezieller Anordnung der Bürsten zur Beseitigung von Unkraut unter Obst- und Weinbaukulturen im Unterstockbereich
IPC: A01B39/18
Filed: 2017-07-27
Abstract: Rotorbürstensystem zur Unterstockpflege im Weinbau dadurch gekennzeichnet, dass sie im Zwischenachsbereich (2) des Traktors angebaut ist und durch einen Hydraulikmotor (3) drehzahlvariabel angetrieben wird.
Patent DE-202017004094-U1 (DE)
Title: Rad mit integriertem Lenksystem für fahrbare Rahmengestelle
IPC: B60B33/04
Filed: 2017-08-04
Abstract: Rad mit integriertem Lenksystem für fahrbare Rahmengestelle, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Rad um einen innerhalb der Radnabe (5) liegenden Steuerkopf (2) schwenkbar gelagert ist und um eine Achse (1) eine Rotationsbewegung ausführen kann.