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Patent DE-102012215551-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: SCHMITT FLORIAN
IPC: F01K23/06
Filed: 2012-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine 1 mit einer Frischgasleitung 2 und einer Abgasleitung 3, wobei in die Abgasleitung 3 ein Wärmetauscher 11 eingesetzt ist, der Bestandteil eines Fluidkreislaufs 12 ist, der neben dem Wärmetauscher 12 zumindest eine Expansionseinrichtung 15 aufweist, die eine mechanische Abtriebsvorrichtung 17 beinhaltet. Erfindungsgemäß wird eine Brennkraftmaschine 1 bereitgestellt, die eine Nutzung von Abwärme aus der Abgasleitung 3 der Brennkraftmaschine 1 für ein hydraulisches System ermöglicht. Erreicht wird dies dadurch, dass die Abtriebsvorrichtung 17 mit einer Hydraulikpumpe 18 verbunden ist, die direkt oder indirekt mit einer Arbeitsmaschine verbunden ist, die mit einer Antriebswelle 8 eines Kraftfahrzeugs, in das die Brennkraftmaschine 1 zum Antrieb desselben eingebaut ist, verbunden ist.
Patent DE-102012218136-A1 (DE)
Title: Abgasanlagenkomponente für Brennkraftmaschine und Verfahren zur Herstellung einer Abgasanlagenkomponente
IPC: F01N13/08
Filed: 2012-10-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Abgasanlagenkomponente für eine Brennkraftmaschine, insbesondere einen Kraftfahrzeugmotor eines Nutzfahrzeugs, mit mehreren miteinander verschalteten und vom Abgas der Brennkraftmaschine durchströmbaren Abgasanlagenelementen, dadurch gekennzeichnet, das die Abgasanlagenelemente in einem ersten Rahmen und einem davon beabstandeten zweiten Rahmen gelagert sind und Verbindungsstreben die Rahmen fest miteinander verbinden.
Patent DE-102012220428-A1 (DE)
Title: Li2S@C beschichtetes Lithiummetallprodukt, Verfahren zu dessen Herstellung und Verwendung
Inventor: LANG SEBASTIAN
IPC: C01D15/00
Filed: 2012-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein partikuläres Lithiummetall/Lithiumsulfid-Kompositmaterial, ein Verfahren zur Herstellung eines Li2S@C beschichtetes Lithiummetallproduktes und dessen Verwendung. Das partikuläre Lithiummetall/Lithiumsulfid-Kompositmaterial besitzt eine Kern/Schale-Morphologie, dessen Schale aus einem C-haltigen Lithiumsulfid und der Kern aus metallischem Lithium bestehen. Verfahrensgemäß wird das partikuläre Lithiummetall/Lithiumsulfid-Kompositmaterial hergestellt, in dem geschmolzenes, tröpfchenförmiges Lithiummetall in einem Kohlenwasserstofflösungsmittel mit einer Schwefelquelle ausgewählt aus der Gruppe CS2, S8, H2S, COS, SO, SO2 oder Mischungen daraus umgesetzt wird. Die erfindungsgemäßen Verfahrensprodukte werden für die Herstellung von Lithiumbatterieelektroden verwendet.
Patent DE-102012222202-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Rotation eines Verdichterrades
Inventor: LERCHENMUELLER KLAUS
IPC: F02C9/00
Filed: 2012-12-04
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Überwachung einer Rotation eines Verdichterrades (12), insbesondere eines Verdichterrades (12) eines Abgasturboladers, sowie eine Vorrichtung (10) zur Durchführung des Verfahrens vorgeschlagen. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren ist es vorgesehen, dass das Verdichterrad (12) umfangsseitig eine Anzahl n an Schaufeln (14) aufweist, wobei ein Sensor (16) zur Erfassung wenigstens einer Rotationseigenschaft des Verdichterrades (12) vorgesehen ist, wobei der Sensor (16) ein induktiver Sensor (16) ist, wobei der Sensor (16) in Abhängigkeit der durch Vorbeiführen der Schaufeln (14) erzeugten Wirbelströme mindestens ein Ausgangssignal (20) erzeugt, wobei aus einer Grundfrequenz des Ausgangssignals (20) auf die Rotationseigenschaft, insbesondere die Drehzahl, des Verdichterrades (12) geschlossen wird, wobei weiterhin aus mindestens einer Modulation des Ausgangssignals (20), insbesondere einer Amplitudenmodulation, eine Information über eine Störung des Verdichterrades (12) entnehmbar ist.
Patent DE-102012223422-A1 (DE)
Title: Niedermodulige silanterminierte PU-Präpolymere
IPC: C08G18/08
Filed: 2012-12-17
Abstract: Bei einem silylierten Polyurethan soll eine gute Dehnbarkeit bei hoher Rückstellkraft realisiert werden. Dies gelingt durch ein Verfahren zur Herstellung eines silylierten Polyurethans, das die folgenden Schritte umfasst: (1) Umsetzen mindestens eines Polyols mit einem zahlenmittleren Molekulargewicht von mindestens 2.000 g/mol mit mindestens einem Polyisocyanat in Gegenwart mindestens eines Lösemittels; (2) Umsetzen des Reaktionsproduktes aus Schritt (1) mit mindestens einem Silan der Formel (I) A-R-SiXYZ(I), worin A -NH2 oder -NHB bedeutet, wobei B für einen verzweigten oder linearen, gegebenenfalls funktionelle Gruppen aufweisenden Alkylrest mit 1-12 C-Atomen, einen cyclischen Alkylrest mit 5-8 C-Atomen, oder einen Arylrest steht, R ein zweibindiger Kohlenwasserstoffrest mit 1-12 C-Atomen ist, und X, Y, Z Substituenten am Si-Atom und unabhängig voneinander C1-C8-Alkyl-, C1-C8-Alkoxy- oder C1-C8-Acyloxygruppen sind, wobei mindestens einer der Reste X, Y, Z eine C1-C8-Alkoxy- oder C1-C8-Acyloxygruppe ist, in Gegenwart mindestens eines Lösemittels. Die Erfindung betrifft ferner ein durch das erfindungsgemäße Verfahren herstellbares silyliertes Polyurethan, eine darauf basierende härtbare Zusammensetzung und die Verwendung einer solchen Zusammensetzung als Kleb-, Dicht- und/oder Beschichtungsstoff.
Patent DE-102013000115-A1 (DE)
Title: Shaft-hub-connecting device for manual transmission of motor vehicle, has shaft portion with circumferential groove, which has groove base and two mutually axially opposite groove walls, where groove base has external toothing
Inventor: RUSTEBERG STEFAN
IPC: F16D1/06
Filed: 2013-01-05
Abstract: The shaft-hub-connecting device has a shaft portion (10) with a circumferential groove (18), which has a groove base and two mutually axially opposite groove walls. The groove base has a circumferential external toothing (181), and a central opening has a form-fit inner tooth engaged in an outer toothing. The internal toothing areas (122a,122b) are arranged centrally on the radially inner edges of the segments (12a,12b) of an annular disk. An independent claim is included for a manual transmission with a guard plate.
Patent DE-102013004596-A1 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: KATO TATSUYA
IPC: B60C9/02
Filed: 2013-03-15
Abstract: Ein Luftreifen umfaßt eine erste Karkassenlage, die aus einem Abschnitt an der Reifen-Innenseite, der sich längs der Innenseite des Reifens zwischen den Reifen-Wulstabschnitten erstreckt, und umgeschlagenen Teilen besteht, die sich umgeschlagen an den Außenseiten der Reifen-Wulstabschnitte über die Ränder einer Gürtellage bis in deren Inneres erstrecken; eine zweite Karkassenlage, die zwischen den Reifen-Wulstabschnitten im wesentlichen fehlt und die sich umgeschlagen an den Außenseiten der Reifen-Wulstabschnitte über die Ränder der Gürtellage bis in deren Inneres erstreckt; und Cordfäden, die den Abschnitt an der Reifen-Innenseite, den umgeschlagenen Teil und die zweite Karkassenlage bilden und die zur Radialrichtung des Reifens eine Neigung aufweisen; wobei die Richtung der Neigung der Cordfäden zwischen jeweils zwei benachbarten Elementen des Abschnitts an der Reifen-Innenseite, des umgeschlagenen Teils und der zweiten Karkassenlage bezüglich links und rechts abwechselt.
Patent DE-102013006756-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug mit einem Brennstoffzellensystem
Inventor: BUCK MICHAEL
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einem Brennstoffzellensystem, bei dem bei Beginn einer Fahrt (S10) des Kraftfahrzeugs eine Reibbremse unabhängig von der Stellung eines Bremspedals des Kraftfahrzeug nach einem ersten vorgebbaren Kriterium (S12; S14) derart angesteuert wird (S18), dass ein Bremsmoment erzeugt wird bis ein nach einem zweiten vorgegebenen Kriterium (S20) bestimmter Betriebszustand des Brennstoffzellensystems erreicht ist. Dadurch kann ein optimaler Betriebspunkt des Brennstoffzellensystems schneller erreicht werden, die Lebensdauer des Brennstoffzellensystems erhöht und eine schnellere Verfügbarkeit der maximalen Leistung bereitgestellt werden.
Patent DE-102013009438-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen
Inventor: VOGEL FREDERIK
IPC: G01G23/00
Filed: 2013-06-03
Abstract: Die Vorrichtung dient zum Messen mindestens eines Parameters eines Objektes, wobei die Vorrichtung eine Objektaufnahme aufweist. Die Objektaufnahme ist mit einem Temperierelement zum Temperieren des Objektes versehen. Die Erfindung betrifft insbesondere eine Waage zum Bestimmen eines Gewichtes eines Wägeguts, wobei die Waage eine Wägegutaufnahme aufweist, wobei die Wägegutsaufnahme ein Temperatierelement zum Temperieren des Wärmeguts aufweist. Somit können Waagen bereitgestellt werden, mit denen insbesondere das Gewicht bestimmt werden kann.
Patent DE-102013009682-A1 (DE)
Title: Kodierungssystem und E/A-Modul eines Automatisierungsgerätes mit einem solchen Kodierungssystem
Inventor: WILLE PETER
IPC: H01B7/36
Filed: 2013-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kodierungssystem mit zumindest einer Anordnung von mehreren Einzeladern, wobei jeweils ein Ende einer jeden Einzelader an einen gemeinsamen Adapter (107) angeschlossen ist, welcher mit einem E/A-Modul (109) eines Automatisierungsgerätes zur Ankopplung eines externen Gerätes an eine Steuerung eines Automatisierungssystems zu verbinden ist, und wobei die Anordnung von Einzeladern ausgehend von dem gemeinsamen Adapter (107) in zumindest zwei Kabeln (210, 220, 230, 240) gebündelt ist und farblich kodiert ist.
Patent DE-102013010345-A1 (DE)
Title: Pendelkraftwerk
Inventor: HARMS GERALD
IPC: H02N11/00
Filed: 2013-06-20
Abstract: Mit dem Pendelkraftwerk soll Gravitation als Energiequelle genutzt werden. Hierzu ist im Kreisprozess eine Differenzenergie zu erzeugen, die in elektrische Energie umgewandelt wird Das drehbar gelagerte Gewicht (23) bildet durch Pleul (22) und Pendelstange (1) 2 Pendel. Das äußere Pendel erhält nach Newton eine größere Beschleunigung als das innere Pendel, Die Differenz wird durch Induktion in elektrische Energie umgewandelt. Der Eigenbedarf zum drehen des Pleuls (22) wird aus der Stromgewinnung gespeist. Eine Sensor geführte Ablaufsteuerung (SPS) schaltet den Pleulantrieb. Das Doppelpendel ist Arbeitsmaschine und Rotor der Kraftmaschine in einem. Dadurch bilden Arbeitsmaschine und Kraftmaschine (Generator) eine funktionale Einheit. Das Pendelkraftwerk kann dezentral, auch an abgelegenen Orten, zur Energieversorgung beitragen.
Patent DE-102013014038-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
Inventor: BARMSCHEIDT CHRISTIAN
IPC: E05B77/26
Filed: 2013-08-22
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürverschluss, welcher mit zumindest einer Betätigungshebelkette (1, 2) ausgerüstet ist. Außerdem ist eine zu der Betätigungshebelkette (1, 2) gehörige Verriegelungseinheit (3) sowie schließlich eine Sicherungseinrichtung (4, 5) vorgesehen. Ferner ein Gesperre. Die Sicherungseinrichtung (4, 5) unterbricht mittels eines mechanischen Stellgliedes (4, 5) in dessen Stellung ”ein” die Betätigungshebelkette (1, 2) zur Beaufschlagung des Gesperres. In seiner Stellung ”aus” schließt die Sicherungseinrichtung (4, 5) die Betätigungshebelkette (1, 2) mechanisch. Erfindungsgemäß ist das Stellglied (4, 5) in seiner Stellung ”aus” zusätzlich zur Notverriegelung der Verriegelungseinheit (3) bei deaktiviertem motorischen Antrieb (8) eingerichtet.
Patent DE-102013017171-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Achsanhebung
Inventor: MICHALKE GÜNTER
IPC: B62D61/12
Filed: 2013-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anheben von Achsen von LKW-Anhängern und Sattelaufliegern, insbesondere bei Schäden an einzelnen Rädern, Reifen oder aufweisend einen Fahrgestelllängsträger (A), Achsen (B) und einen zwischen diesen als Federelement angeordneten Luftbalg (C), wobei der Luftbalg (C) an das zentrale Pneumatiksystem des Fahrzeuges angeschlossen ist, welches den Luftdruck im Luftbalg (C) steuert, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einem Träger (1), einer an seinem Ende angeordneten oberen Aufhängung (2), welche an dem Fahrgestelllängsträger (A) eingehängt und fixiert werden kann, sowie einer an seinem unteren Ende angeordneten unteren Aufnahmeplatte (3), welche ca. 90° zu der Längsachse des Trägers (1) angeordnet ist und welche mit ihrem dem Träger (1) abgewandten Ende unter den den Luftbalg (C) tragenden Bereich der Feder (D) reicht, besteht.
Patent DE-102013018890-A1 (DE)
Title: Anschlussleiste und Federklemmadapter
Inventor: KLOYER GOTTFRIED
IPC: H01R9/24
Filed: 2013-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anschlussleiste (1) zur Herstellung elektrisch leitender Verbindungen zwischen einer Mehrzahl an endseitig abisolierten Drähten (6) und einer Elektronik. Sie weist ein Gehäuse (2) und eine Mehrzahl an in linearer Reihe nebeneinander in dem Gehäuse (2) angeordneten Federklemmadaptern (3) auf, wobei jeder Federklemmadapter (3) wenigstens ein zur Klemmung eines endseitig abisolierten Drahts (6) gegen eine Kontaktfläche (4a, 4b) geeignetes Federelement (5a, 5b) aufweist und wobei das Gehäuse (1) für jeden Federklemmadapter (3) einen ersten Durchbruch (7) zur Durchführung des an den Federklemmadapter (3) anzuschließenden Drahts (6) aufweist. Jeder Federklemmadapter (3) weist ferner ein Anschlusselement (8) zur Herstellung einer lösbaren Verbindung mit einem hierzu korrespondierenden Anschlusselement (9) der Elektronik auf und das Gehäuse (2) weist zu jedem Federklemmadapter (3) einen zweiten Durchbruch (10) auf, durch welchen das entsprechend angeordnete Anschlusselement (8) des Federklemmadapters (3) zugänglich ist. Dabei sind die Federklemmadapter (3) und das Gehäuse (2) derart gestaltet, dass die die Anschlusselemente (8) zugänglich machenden Durchbrüche (10) in wenigstens zwei Reihen (R2, R3) alternierend versetzt angeordnet sind.
Patent DE-102013019605-A1 (DE)
Title: Tisch
Inventor: KETTNAKER WOLFGANG
IPC: A47B13/00
Filed: 2013-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tisch mit einem Grundkörper und einer am Grundkörper zumindest teilweise angebrachten Verkleidung, wobei die Verkleidung einzelne plattenförmige Elemente mit einer Plattenstärke umfasst. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Verkleidung mit dem Grundkörper lösbar durch wenigstens eine Verbindungseinrichtung verbunden ist.
Patent DE-102013020209-A1 (DE)
Title: Wellenpumpe mit nichtlinearem Luftspeicher
Inventor: JOBB GANGOLF
IPC: F03B13/24
Filed: 2013-11-29
Abstract: Die Wellenpumpe bekommt einen nichtlinearen Luftspeicher, der den wechselnden Luftdruck in ihrem Inneren gegenüber der natürlichen Wellenform verzerrt, so dass die Pumpkaskade effizienter und zuverlässiger arbeitet.
Patent DE-102013021570-A1 (DE)
Title: Support structure for vehicle i.e. motor car, has fastening element fixed perpendicular to opening cross-section of receiving area, where opening cross-section of receiving area is greater than opening cross-section of locking area
Inventor: SCHRAMM HEIKO
IPC: B62D27/06
Filed: 2013-12-19
Abstract: The structure (1) has a mounting retainer (5) for inserting plate-shaped fastening elements (3, 4) with a structure foam part (2). The mounting retainer is formed by a recess. One of the fastening elements is fixed perpendicular to an opening cross-section of a receiving area, where the opening cross-section of the receiving area is greater than an opening cross-section of a locking area. A latch is fixed in the recess between the receiving area and the locking area. The latch is provided with a U-shaped base, which is fixed between arms. An independent claim is also included for a method for utilizing a structure foam part.
Patent DE-102013100374-A1 (DE)
Title: Tool holder for clamping system, has receptacle body which contains inner gradation at transition between central coolant channel and receptacle opening for tool shaft of tool
Inventor: HAIMER FRANZ JOSEF
IPC: B23B31/02
Filed: 2013-01-15
Abstract: The tool holder (1) has a receptacle body (3) which contains an inner gradation (17) at a transition between a central coolant channel (10) and a receptacle opening (8) for a tool shaft (9) of a tool (2). A distribution channel (19) branching radially from the central coolant channel is arranged at the inner gradation. The distribution channel is formed as groove or recess in a transition surface (18) of the gradation, where the transition surface faces towards the receptacle opening.
Patent DE-102013102043-A1 (DE)
Title: Electronic power steering device for motor vehicle, has electrical servo drive with electric motor, where electronic regulating and controlling device is provided for regulating and controlling electric motor
Inventor: NARITA PAULO
IPC: B60R16/03
Filed: 2013-03-01
Abstract: The electronic power steering device (1) has an electrical servo drive (8) with an electric motor (9). An electronic regulating and controlling device (11) is provided for regulating and controlling the electric motor, which is provided with electrical energy by a first voltage source. One or multiple additional second voltage sources are provided to support temporarily a unit of the electronic regulating and controlling device. The second voltage source has a galvanic cell or a double layer capacitor.
Patent DE-102013109423-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung eines elektrische, z.B. elektromagnetische oder elektrostatische Abschirmmittel enthaltenden Langformteiles
Inventor: LECHNER MARTIN DR
IPC: H02G3/06
Filed: 2013-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Durchführung mindestens eines elektrische Abschirmmittel enthaltenden Langformteiles, Kabels oder Rohres, mit einem Durchführungskörper (1) mit mindestens einer Durchführöffnung (2) zur Durchführung mindestens eines Langformteiles, Rohres oder Kabels, die mindestens eine elektrisch leitende innere Kontaktfläche aufweist, und mindestens einem elastischen Kontaktierungsmittel (3) zur elektrischen Kontaktierung zwischen den Abschirmmitteln und der Kontaktfläche nach Art eines ringähnlichen Federelementes, wobei in dem Durchführungskörper (1) ein Einsatz (4) aus elektrisch leitfähigem Material oder mit einer leitfähigen Beschichtung angeordnet ist, der mit der Kontaktfläche in elektrisch leitender Verbindung steht, und im Einsatz (4) mindestens ein Kontaktierungsmittel (3) angeordnet ist, das von dem durchgeführten Langformteil, Rohr oder Kabel durchgriffen ist.
Patent DE-102013113563-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung einer Faserbahn
Inventor: HAKOLA JANI
IPC: D21G1/02
Filed: 2013-12-05
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Bearbeitung einer Faserbahn (W) weist wenigstens zwei Walzen (3, 4), zwischen denen ein Walzenspalt (N) zur Behandlung der Faserbahn (W) gebildet ist, einen Rahmen (2), an dem die Walzen (3, 4) zumindest mittelbar angebracht sind, und wenigstens eine Lagereinrichtung (8, 9) zur Lagerung wenigstens einer der Walzen (3, 4) auf. Die wenigstens eine Lagereinrichtung (8, 9) weist wenigstens eine Dämpfungseinrichtung (10) auf.
Patent DE-102013204457-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuervorrichtung
Inventor: KAWAI YOSHIO
IPC: H05K7/20
Filed: 2013-03-14
Abstract: Eine elektronische Steuervorrichtung enthält Gehäuseelemente und eine Leiterplatte. Mindestens eins der Gehäuseelemente steht einer Wärme erzeugenden Zone der Leiterplatte gegenüber, die durch das Wärme erzeugende elektronische Bauteil erwärmt wird. Ein Wärme abstrahlender Bereich des Gehäuseelements enthält einen konvexen Bereich, der von einer inneren Wandfläche an einer Stelle hervorragt, die der Wärme erzeugenden Zone gegenübersteht, und einen konkaven Bereich, der zu einer äußeren Wandfläche an einer Stelle geöffnet ist, die gegenüber dem konvexen Bereich in einer Dickenrichtung verschoben ist. Der konvexe Bereich befindet sich über einen Zwischenraum nahe bei der Wärme erzeugenden Zone. Der konkave Bereich weist eine Seitenwand auf, die derart in einer abgeschrägten Form ausgebildet ist, dass eine Öffnungsflächengröße des konkaven Bereichs größer ist als eine Bodenflächengröße des konkaven Bereichs. Eine Dicke des Wärme abstrahlenden Bereichs ist kleiner als eine Dicke einer Zone, die den Wärme abstrahlenden Bereich in dem Gehäuseelement umgibt.
Patent DE-102013206176-A1 (DE)
Title: Fahrzeugantrieb
Inventor: BICHLER MARKUS
IPC: B60K6/36
Filed: 2013-04-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugantrieb mit einer Verbrennungskraftmaschine und einer elektrische Maschine, wobei diese beiden Antriebe (EM, ICE) auf eine Welle eines Getriebes einspeisen, wobei Schaltmittel (B-A) vorgesehen sind, durch welche das Antriebsmoment zwischen einer ersten Welle des Getriebes und einer weiteren, mit dem Fahrzeugantrieb gekoppelten Welle des Getriebes in unterschiedlichen Übersetzungen übertragbar ist und eine Momentenübertragung von Verbrennungskraftmaschine (ICE) zur elektrischen Maschine (EM) und von der Verbrennungskraftmaschine (ICE) und/oder der elektrischen Maschine (EM) zur der mit dem Fahrzeugantrieb gekoppelten Welle sowie umgekehrt möglich ist.
Patent DE-102013209413-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bereitstellen einer Zugriffsöffnung in einen Körper, insbesondere für eine Wirbelsäulenoperation
Inventor: OBERLÄNDER MARTIN
IPC: A61B17/02
Filed: 2013-05-22
Abstract: Eine Vorrichtung zum Bereitstellen einer Zugriffsöffnung in einen Körper, insbesondere für eine Wirbelsäulenoperation, umfassend einen entlang einer Vorrichtungskörperlängsachse (L) sich erstreckenden, rohrartigen Vorrichtungskörper (12) mit einem innerhalb eines Körpers zu positionierenden distalen Ende (14) und einem außerhalb eines Körpers zu positionierenden proximalen Ende (16), wobei im Bereich des proximalen Endes (16) eine Optikträgeranordnung (28) mit einem auf einer Bewegungsbahn (B) um die Vorrichtungskörperlängsachse (L) bewegbaren Optikträger (36) positioniert oder positionierbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Optikträgeranordnung (28) ein den Optikträger (36) tragendes Führungsbahnelement (30) mit einem durch Verschwenkung um eine Schwenkachse (S) in einer Betriebsstellung anschließend an das proximale Ende (16) des Vorrichtungskörpers (12) positionierbaren Führungsbahnbereich (34) umfasst.
Patent DE-102013209594-A1 (DE)
Title: Gas Sensor
Inventor: YONEZU KUNIHIKO
IPC: G01N27/409
Filed: 2013-05-23
Abstract: Ein dünnes Blechteil, das einen Nutabschnitt aufweist, der in der radialen Richtung nach innen vertieft ist, wobei ein Spalt zwischen dem dünnen Blechteil und der Außenfläche einer Stelle an der vorderen Endseite eines Hauptkörperbereichs vorgesehen ist. Mindestens ein Ende des dünnen Blechteils ist an die Außenfläche des Hauptkörperbereichs angefügt und ist radial außerhalb der Stelle an der vorderen Endseite des Hauptkörperbereichs vorgesehen. Ein Dichtungselement ist im Nutabschnitt angeordnet und hat eine durch Harz bewirkte Elastizität. Da der Spalt als eine Wärmeisolierschicht fungiert und zwischen dem Dichtungsteil und dem Hauptkörperbereich vorgesehen ist, wird eine Wärmeleitung vom Hauptkörperbereich, das heißt, eine Wärmeleitung über einen ersten Weg, verringert, und somit wird eine Verschlechterung des Dichtungselements aufgrund von Wärme unterbunden.
Patent DE-102013211766-A1 (DE)
Title: Rastvorrichtung für ein Staubsauger-Saugrohr
Inventor: CORDES MARTIN
IPC: A47L9/24
Filed: 2013-06-21
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Rastvorrichtung (1) zum Verbinden eines Handgriffs mit einem Staubsauger-Saugrohr, wobei die Rastvorrichtung (1) in einem Endbereich eines Staubsauger-Saugrohrs montierbar ist, mit mindestens einer Hülse (3), mindestens einer Hebeltaste (4) und mindestens einer Rückstellfeder (7), wobei die Hebeltaste (4) einen Rastvorsprung (8) und eine Schwenkachse (9) aufweist. Eine Rastvorrichtung (1), die den Aufwand für die Montage an einem Staubsauger-Saugrohr reduziert, wird dadurch realisiert, dass ein Klemmelement (11) vorgesehen ist, dass das Klemmelement (11) formschlüssig mit der Hülse (3) verbunden ist, und dass die Hebeltaste (4) mit ihrer Schwenkachse (9) schwenkbar zwischen Klemmelement (11) und der Hülse (3) gehalten ist.