baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015114973-A1 (DE)
Title: Datenkomprimierung
Inventor: FENNEY SIMON
IPC: H04N19/13
Filed: 2015-09-07
Abstract: Datenwerte können als Teil eines Datenkomprimierungsprozesses gemäß einem vorbestimmten Entropiecodierungsschema variabler Länge (z.B. auf der Grundlage exponentieller Golomb-Codierung) entropiecodiert sein, so dass sie ≥ 1 Präfix-Bits und ≥ 0 Suffix-Bits aufweisen. Ein entsprechender Entropiedecodierungsprozess kann durchgeführt werden, wodurch die Präfix-Bits analysiert werden, um bestimme Bitgrenzen zwischen den empfangenen entropiecodierten Datenwerten zu bestimmen. Die Suffix-Bits und die bestimmten Bitgrenzen werden verwendet, um die entropiecodierten Datenwerte zu decodieren. Auf diese Weise können mehrere Bitgrenzen während desselben Taktzyklus beispielsweise durch Analysieren der Präfix-Bits in parallelen Decodiereinheiten gefunden werden, wodurch ermöglicht wird, dass mehrere entropiecodierte Datenwerte (die unter Verwendung eines Codierungsschemas variabler Länge codiert wurden) im selben Taktzyklus decodiert werden können.
Patent DE-102015117928-A1 (DE)
Title: Tastatur
Inventor: SUWA HIROYUKI
IPC: G06F3/02
Filed: 2015-10-21
Abstract: Eine Tastatur mit mehreren kontaktlosen Schaltern, die Tastatur umfasst eine Signalumwandlungsschaltung, welche eine Eingabesignalleitung aus einer Steuerungsvorrichtung und eine Ausgabesignalleitung an die Steuerungsvorrichtung für jede Schalterbetätigung der kontaktlosen Schalter zuordnet, wobei die Signalumwandlungsschaltung konfiguriert ist, das Signal der Eingabesignalleitung, welche der Schalterbetätigung zugeordnet ist, an die Ausgabeleitung auszugeben, welche der Schalterbetätigung zugeordnet ist, wenn der kontaktlose Schalter betätigt wird.
Patent DE-102015119224-A1 (DE)
Title: Öffnungsvorrichtung zum Freigeben eines Zugangs, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Freigeben eines Zugangs
Inventor: SCHICKTANZ SIMON
IPC: E05B17/10
Filed: 2015-11-09
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird eine Öffnungsvorrichtung zum Freigeben eines Zugangs (12) bereitgestellt. Die Öffnungsvorrichtung weist eine organische Leuchtdiode (16) und einen elektronischen Schaltkreis auf. Der elektronische Schaltkreis ist elektrisch mit der organischen Leuchtdiode (16) gekoppelt und dazu ausgebildet, eine Berührung der organischen Leuchtdiode (16) zu erkennen, in Reaktion auf die erkannte Berührung die organische Leuchtdiode (16) derart anzusteuern, dass sie ein Lichtsignal emittiert, und ein Öffnungssignal für einen Öffnungsmechanismus des Zugangs (12) zu erzeugen, wobei der Öffnungsmechanismus in Reaktion auf das Öffnungssignal den Zugang (12) freigibt.
Patent DE-102015201921-A1 (DE)
Title: Zubehörvorrichtung
Inventor: SAUR DIETMAR
IPC: B25F3/00
Filed: 2015-02-04
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Zubehörvorrichtung zu einer Anordnung an einer Handwerkzeugmaschine (12), mit zumindest einer Koppeleinheit (14), die zur lösbaren mechanischen Kopplung mit der Handwerkzeugmaschine (12), insbesondere zu einer Kopplung an einer Einsatzwerkzeugaufnahme (16) der Handwerkzeugmaschine (12), vorgesehen ist, und mit einer Werkzeugaufnahme (18) zur Aufnahme eines Einsatzwerkzeugs. Es wird vorgeschlagen, dass die Zubehörvorrichtung zumindest eine Rastenschlagwerkeinheit (20) umfasst, die in zumindest einem Betriebszustand dazu vorgesehen ist, einen Schlagimpuls zu einem schlagenden Antrieb der Werkzeugaufnahme (18) zu erzeugen.
Patent DE-102015202509-A1 (DE)
Title: Energie aufnehmender Sicherheitsgurtaufroller
Inventor: ROUHANA STEPHEN WILLIAM
IPC: B60R22/28
Filed: 2015-02-12
Abstract: Ein Energie aufnehmender Sicherheitsgurtaufroller, der mit einer Sicherheitsgurtanordnung eines Kraftfahrzeugs verwendet wird. Der Sicherheitsgurtaufroller weist eine Spule zum Auf- und Abwickeln des Sicherheitsgurts und eine längliche Welle auf, wobei die Spule an der Welle angebracht ist. In einem Beispiel ist eine bewegliche Scheibe mit der Welle verbunden und bewegt sich in Längsrichtung an dieser entlang. Die Spule und/oder die bewegliche Scheibe weist eine Reiblage auf, die eine Reibfläche bereitstellt, so dass es, wenn die bewegliche Scheibe axial zur Spule getrieben wird, zu einem Reibeingriff zwischen der Spule und der beweglichen Scheibe kommt, der auf den Insassen wirkende Aufprallenergie aufnimmt und die Belastung begrenzt, mit der der Sicherheitsgurt beaufschlagt wird.
Patent DE-102015205051-A1 (DE)
Title: Elektronikmodul mit Alphastrahlenschutz für eine Getriebesteuereinheit sowie Getriebesteuereinheit
Inventor: LISKOW UWE
IPC: H01L23/556
Filed: 2015-03-20
Abstract: Es wird ein Elektronikmodul (12) für eine Getriebesteuereinheit (10) sowie eine entsprechende Getriebesteuereinheit (10) vorgeschlagen. Das Elektronikmodul (12) weist ein Leiterplattenelement (14) mit einer elektronischen Schaltung (18) auf, welche auf einer Montagefläche (16) des Leiterplattenelements (14) angeordnet ist und wenigstens ein ungehäustes Halbleiterbauelement (20) aufweist, welches mit einer Kontaktfläche (22) auf der Montagefläche (16) angeordnet ist. Die elektronische Schaltung (18) ist vollständig von einer Schutzmasse (26) bedeckt. Das Elektronikmodul (12) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass auf einer der Kontaktfläche (22) entgegengesetzt angeordneten Oberfläche (28) des Halbleiterbauelements (20) eine Schutzschicht (30) zum Schutz des Halbleiterbauelements (20) gegen ionisierende Strahlung angeordnet ist, wobei die Schutzschicht (30) eine Flächenemissionsrate von Alphastrahlung aufweist, welche geringer als eine Flächenemissionsrate von Alphastrahlung der Schutzmasse (26) ist. Dadurch kann das Halbleiterbauelement (20) zuverlässig gegen strahleninduzierte Schäden geschützt werden.
Patent DE-102015207221-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von elektrisch leitfähigen Passagen in einer Seitenwand eines Fahrzeugluftreifens
Inventor: HOLODENKO MIHAIL
IPC: B60C19/08
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von elektrisch leitfähigen Passagen in einer Seitenwand eines Fahrzeugluftreifens, wobei die elektrisch leitfähigen Passagen zwischen einem elektrisch leitfähigen Laufstreifenteil, welcher in elektrisch leitfähiger Verbindung mit der Laufstreifenaußenfläche steht, und dem mit einer Felge in Kontakt kommenden elektrisch leitfähigen Hornprofil verlaufen, wobei die Seitenwand aus einer extrudierten Materialbahn (1) aus einer elektrisch nicht leitfähigen Kautschukmischung hergestellt wird. Die Materialbahn (1) wird nach ihrer Extrusion auf einer Transporteinrichtung mit ihrer die Innenseite der Seitenwand bildenden Seite als Oberseite abtransportiert, wobei aus einer elektrisch leitfähigen Kautschukmischung wird eine Schnur (3) oder ein Streifen extrudiert, welche bzw. welcher während des Transportes der extrudierten Materialbahn (1) auf die Oberseite der Materialbahn (1) derart in Wellenform aufgebracht wird, dass im fertigen Reifen die von der Schnur (3) bzw. dem Streifen auf der Innenseite der Seitenwand gebildeten elektrisch leitfähigen Passagen jeweils in den Bereichen der maximalen Auslenkung der Wellenform abwechselnd mit dem elektrisch leitfähigen Laufstreifenteil und dem Hornprofil in Kontakt sind.
Patent DE-102015208489-A1 (DE)
Title: Wassereinspritzvorrichtung einer Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben einer solchen Wassereinspritzvorrichtung
Inventor: OBERGFAELL SIMON
IPC: F02M25/028
Filed: 2015-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wassereinspritzvorrichtung einer Brennkraftmaschine (2), welche einen Wassertank (5) zur Speicherung von Wasser, ein Förderelement (3) zur Förderung des Wassers, wobei das Förderelement (3) mit dem Wassertank (5) verbunden ist, mindestens einen Wasserinjektor (6) zum Einspritzen von Wasser, welcher mit dem Förderelement (3) verbunden ist, einen Drucksensor (14), welcher in einem Leitungsbereich (8) zwischen dem Förderelement (3) und dem Wasserinjektor (6) angeordnet ist, und eine Steuereinheit (10) umfasst, welche eingerichtet ist, basierend auf Druckdaten des Drucksensors (14) eine Dampfbildung im vorgenannten Leitungsbereich (8) bei geschlossenem Wasserinjektor (6) und ausgeschaltetem Förderelement (3) zum bestimmen. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Brennkraftmaschine mit einer erfindungsgemäßen Wassereinspritzvorrichtung (1) sowie ein Verfahren zum Betreiben der erfindungsgemäßen Wassereinspritzvorrichtung (1).
Patent DE-102015208951-A1 (DE)
Title: Gleitschale für einen Lagerring oder Segment für eine Gleitschale und Verfahren zur Herstellung einer Gleitschale oder eines Segments für eine Gleitschale
Inventor: KRAUSE THOMAS
IPC: F16C33/20
Filed: 2015-05-15
Abstract: Vorgeschlagen werden eine Gleitschale für einen Lagerring und ein Segment für eine Gleitschale. Die Gleitschale oder das Segment für eine Gleitschale umfassen einen faserverstärkten Werkstoff, bei dem sich zum Aufbau eines textilen Flächengebildes wenigstens eine Faser mit wenigstens zwei benachbarten Fasern oder Faserabschnitten kreuzt, wobei sich in wenigstens einem Bereich des textilen Flächengebildes wenigstens eine erste Faser sowohl mit einer zweiten Faser oder einem zweiten Faserabschnitt, die oder der sich zumindest abschnittsweise senkrecht zu der ersten Faser erstreckt als auch mit einer dritten Faser oder einem dritten Faserabschnitt kreuzt, die oder der sich zumindest abschnittsweise senkrecht zu der ersten und der zweiten Faser oder dem zweiten Faserabschnitt erstreckt.
Patent DE-102015209861-A1 (DE)
Title: Linear electromechanical actuator
Inventor: FEDOSOVSKY MIKHAIL EVGENIEVICH
IPC: H02K7/06
Filed: 2015-05-28
Abstract: The present invention relates to an electromechanical actuator comprising a housing, an electric motor, a roller drive and a rotor rotation angle sensing unit received in said housing. The rotor of the electromechanical actuator is mounted within the housing and configured to rotate in bearing supports. Openings for supplying and removing lubricant are arranged in the housing in the vicinity of the bearing supports, the opening allowing to replace lubricant without disassembling the actuator, thus simplifying maintenance and operation.
Patent DE-102015210197-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Darstellen von einer oder mehreren Präsentationen auf einer Benutzeroberfläche eines elektronischen Endgeräts
Inventor: KAAPKE TIMO
IPC: G06F17/30
Filed: 2015-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zum Darstellen von einer oder mehreren Präsentationen auf einer Benutzeroberfläche eines elektronischen Endgerätes. Hierzu wird eine HTML-basierten Präsentationsdatei (102) in einem Browser mit einer oder mehreren hinterlegten, in dem Browser darstellbaren Präsentationsfolien geöffnet. Dabei sind ein oder mehrere Javascript-basierte Dateien in der Präsentationsdatei hinterlegt, in der bzw. denen jeweils wenigstens eine Funktion definiert ist. Ferner wird die wenigstens eine Funktion in der entsprechenden Präsentationsfolie durch Betätigen eines Interaktionselements (106) und/oder Aufrufen der weiteren Präsentationsfolie (104) aktiviert. Hierbei wird die wenigstens eine Funktion zu einem beliebigen Zeitpunkt innerhalb der Präsentation aktiviert, so dass der Präsentationsablauf nichtlinear navigiert wird.
Patent DE-102015210482-A1 (DE)
Title: Gasversorgungsanordnung einer Gasbrennkraftmaschine
Inventor: LANGER WINFRIED
IPC: F02M21/02
Filed: 2015-06-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gasversorgungsanordnung einer Gasbrennkraftmaschine zur Versorgung der Gasbrennkraftmaschine mit einem Brenngas, umfassend einen Gastank (2) zur Speicherung des Brenngases, wenigstens einen ersten Gasinjektor (3), eine den Gastank (2) mit dem Gasinjektor (3) verbindende, druckreglerfreie Gasleitung (4), ein Tankabsperrventil (6), welches in der Gasleitung (4) angeordnet ist, um eine Verbindung zwischen dem Gasinjektor (3) und dem Gastank (2) freizugeben und zu verschließen, einen in der Gasleitung (4) angeordneten Drucksensor (5), und eine Steuereinheit (10), welche mit dem Drucksensor (5) und dem Gasinjektor (3) verbunden ist, wobei die Steuereinheit (10) eingerichtet ist, eine Öffnungsdauer des Gasinjektors (3) in Abhängigkeit eines Druckniveaus in der Gasleitung (5), welches mittels des Drucksensors (5) erfasst wurde, zu bestimmen.
Patent DE-102015210841-A1 (DE)
Title: Modulare Baugruppe für einen Antriebsstrang
Inventor: WATT DWAYNE B
IPC: F16H57/033
Filed: 2015-06-12
Abstract: Es ist eine modulare Baugruppe für einen Antriebsstrang beschrieben. Ein Baugruppengehäuse enthält erste und zweite Hohlräume, die durch einen Zwischenhohlraumdurchgang verbunden sind. Eine Antriebswelle und eine Abtriebswelle, die durch eine erste Kupplung verbunden sind, sind mindestens zum Teil im ersten Hohlraum angeordnet.
Patent DE-102015214302-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung zweidimensionaler Beleuchtungsmuster
Inventor: SKUPSCH CHRISTOPH
IPC: G02B27/10
Filed: 2015-07-28
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung eines zweidimensionalen Beleuchtungsmusters (BM) aus Lichtstrahlbündeln (LSB), umfassend eine Steuereinrichtung (2); ein Mikrospiegelarray (3); eine Beleuchtungseinrichtung (5, 6, 7); eine Sammeleinrichtung (8); und ein Mikrolinsenarray (11); wobei die Steuereinrichtung (2) zum derartigen Verkippen von Mikrospiegeln (4) ausgebildet ist, dass in der Fourierebene (FEF) der Sammeleinrichtung (8) Intensitätsmaxima (IM) von durch die Sammeleinrichtung (8) gesammeltem Licht (GSL) erzeugbar sind, wobei die Intensitätsmaxima (IM) jeweils einer der Mikrolinsen (12) zugeordnet sind, wobei aus dem jeweils erzeugten Intensitätsmaximum (IM) durch die jeweils zugeordnete Mikrolinse (12) eines der Lichtstrahlbündel (LSB) erzeugt ist.
Patent DE-102015214946-A1 (DE)
Title: Armgestell
Inventor: SCHÖNBERGER MEIK
IPC: A47B21/013
Filed: 2015-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Armgestell, welches eine Befestigungsvorrichtung (2), welche eingerichtet ist, das Armgestell (1) an einer Tischfläche (11) zu befestigen, einen ersten Arm (3), welcher mit der Befestigungsvorrichtung (2) verbunden ist, und einen sich entlang einer Längsachse (L) erstreckenden zweiten Arm (4) umfasst, welcher am ersten Arm (3), um eine erste zur Längsachse (L) senkrechte Achse (A1) drehbar befestigt ist, wobei auf dem zweiten Arm (4) eine Unterarmablage (5) und eine Arbeitsfläche (6) angeordnet sind. Ferner betrifft die Erfindung eine Armgestellanordnung, welche zwei erfindungsgemäße Armgestelle umfasst.
Patent DE-102015218227-A1 (DE)
Title: Steuersystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: INATA HIROKI
IPC: F02B11/00
Filed: 2015-09-23
Abstract: Es wird ein Steuersystem für einen Verbrennungsmotor bereitgestellt, das, mit Hilfe einer einfachen und kostengünstigen Ausbildung, einen geeigneten Wechsel zwischen einem Betrieb im Funkenzündmodus und einem Betrieb im Kompressionszündmodus durchführen kann. Das Steuersystem für einen Verbrennungsmotor, das in der Lage ist, einen Wechsel zwischen einem Betrieb im SI-Verbrennungsmodus und einem Betrieb im HCCI-Verbrennungsmodus durchzuführen, führt, während des Betriebs des Verbrennungsmotors, einen Wechsel zu einem Betrieb im HCCI-Verbrennungsmodus aus, unter den Bedingungen, dass ein gegenwärtiger Betriebsbereich des Verbrennungsmotors in einen Betriebsbereich für den Betrieb im HCCI-Verbrennungsmodus fällt, und dass ein integrierter Kraftstoffeinspritzmengenwert Qtcorr eine vorbestimmte Schwelle Qth überschreitet.
Patent DE-102015218839-A1 (DE)
Title: Vergussmasse und Verwendung dazu
Inventor: ÜBLER MATTHIAS
IPC: H01B3/40
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vergussmasse zur Isolation eines metallischen Leiters mit verbesserter Bruchresistenzerhöhung, sowie Verwendungen dazu, insbesondere bei der Isolation von trockenen Stromwandlern und/oder Sammelschienen in Schaltanlagen. Durch den Einsatz von korngrößenoptimierten, bevorzugt mineralischen Füllstoffen wird dabei eine optimierte Anpassung des thermischen Ausdehnungskoeffizienten an den des zu isolierenden metallischen Leiters erleichtert.
Patent DE-102015218930-A1 (DE)
Title: Aktiv-Nassdampf-Verfahren für Dampfturbinen und Dampfturbine mit Aktiv-Nassdampf-Vorrichtung
Inventor: EDER FLORIAN
IPC: F01K17/04
Filed: 2015-09-30
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Reinigung von Dampfturbinen. Mittels plasmaaktiviertem Nassdampfs werden effektiv auch schwerlösliche Salzbeläge von den Turbinenschaufeln entfernt. Das Verfahren kann im laufenden Betrieb der Dampfturbine angewendet werden. Außerdem wird eine Vorrichtung zur Erzeugung des Aktiv-Nassdampfes beschrieben, die mit einer Dampfturbine verbaut werden kann oder beispielsweise bei bestehenden Dampfkraftwerken nachgerüstet werden kann.
Patent DE-102015219975-A1 (DE)
Title: Verfahren zum individuellen Bedrucken von Behältern
Inventor: WEIGL FRANZ
IPC: B41J3/407
Filed: 2015-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum individuellen Bedrucken von Behältern, wobei jeder Behälter in eine Aufnahme eines Bestückungssterns gestellt wird, die Behälter nacheinander von dem Bestückungsstern an ein Behältermagazin und von dem Behältermagazin an eine Vorbehandlungseinrichtung übergeben werden, die Behälter in der Vorbehandlungseinrichtung für das Bedrucken vorbehandelt werden, die Behälter von der Vorbehandlungseinrichtung an die Druckeinrichtung übergeben werden, die Behälter in der Druckeinrichtung einzeln bedruckt werden und die Behälter von der Druckeinrichtung an das Behältermagazin und von dem Behältermagazin an den Entnahmestern übergeben werden, wobei jeder Aufnahme des Bestückungssterns ein vorgegebener Aufdruck zugeordnet ist, welcher auf den Behälter aus dieser Aufnahme aufgedruckt wird.
Patent DE-102015220265-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit einer Mehrzahl von Zellen und Steuergerät für ein Fahrzeug
Inventor: HOEHR TIMM
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-10-19
Abstract: Es wird ein Halbleiterbauelement (10) vorgeschlagen, in dem zwei Arten von im Wesentlichen identischen MOSFETs (20, 22) arbeiten, die sich lediglich durch ihre Thresholdspannung unterscheiden. Auf diese Art lässt sich ein Secondary Breakdown im linearen Betrieb des Halbleiterbauelements (10) vermeiden. Weiterhin wird ein Steuergerät für ein Fahrzeug vorgeschlagen, das zumindest ein solches Halbleiterbauelement (10) umfasst.
Patent DE-102015222213-A1 (DE)
Title: Druckmessung am Prüfgaseinlass
Inventor: BRUHNS HJALMAR
IPC: G01M3/26
Filed: 2015-11-11
Abstract: Vorrichtung zur Messung des Drucks am Prüfgaseinlass (18) eines massenspektrometrischen Lecksuchers, wobei ein Massenspektrometer (12) mit dem Einlass (22) einer Hochvakuumpumpe (14) verbunden ist, deren Auslass (24) mit dem Einlass (26) einer Vorvakuumpumpe (16) verbunden ist, und der Einlass (26) der Vorvakuumpumpe (16) mit dem Prüfgaseinlass (18) verbunden ist dadurch gekennzeichnet, dass der Einlass (26) der Vorvakuumpumpe (16) und mindestens ein Zwischengaseinlass (34) der Hochvakuumpumpe (14) durch eine eine Flussdrossel (42) aufweisende Verbindungsleitung (38) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015224362-A1 (DE)
Title: Ausgeben einer Fahrerinformation im Zusammenhang mit dem Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit einem Anhänger
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60W50/08
Filed: 2015-12-04
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausgeben einer Fahrerinformation an den Fahrer eines Kraftfahrzeugs im Zusammenhang mit einem Betrieb des Kraftfahrzeugs mit einem Anhänger. Gemäß dem Verfahren werden ein oder mehrere Veränderungen einer Fahrerassistenzfunktion des Kraftfahrzeugs aufgrund des Betriebs des Kraftfahrzeugs mit dem Anhänger ermittelt. Es wird zumindest eine mit der ein oder den mehreren Veränderungen im Zusammenhang stehende Fahrerinformation an den Fahrer in Abhängigkeit von den ein oder mehreren ermittelten Veränderungen ausgegeben.
Patent DE-102015225513-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern eines Wischermotors für ein Wischersystem
Inventor: SHIN YOUNG JOON
IPC: B60S1/08
Filed: 2015-12-16
Abstract: Es ist eine Vorrichtung zum Steuern eines Wischermotors für ein Wischersystem offenbart. Der Wischermotor umfasst eine Doppelkurvenschreibe, die durch eine Drehkraft eines Motors gedreht wird, und interne Kontaktstellen, die gebildet sind durch einen P-Anschluss und einen E-Anschluss, die durch die Doppelkurvenschreibe getrennt/verbunden werden. Doppelkurvenschreibe umfasst eine erste Kurvenscheibe und eine zweite Kurvenscheibe zum Verbinden des P-Anschlusses und des E-Anschlusses, und eine Mittelplatte zwischen der ersten und zweiten Kurvenscheibe. Die Vorrichtung umfasst eine Schaltungsleitung, die den P-Anschluss mit einem Aus-Anschluss eines Low-Relais verbindet, und eine Steuereinheit, die das Low-Relais gleichzeitig ausschaltet, wenn der P-Anschluss und der E-Anschluss, die durch die erste Kurvenscheibe verbunden werden, getrennt werden, wenn ein Multifunktionsschalter ausgeschaltet wird. Die Vorrichtung verringert eine an den Wischermotor angelegte elektromotorische Kraft, während die Mittelplatte mit dem P-Anschluss in Kontakt steht.
Patent DE-102015226637-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regeneration eines Aktivkohlefilters
Inventor: SCHULZ UDO
IPC: F02M25/08
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regeneration eines Aktivkohlefilters (2) eines Kraftfahrzeugs, wobei mittels eines elektrisch angetriebenen Verdichters (9) in einem Saugrohr (8) des Kraftfahrzeugs ein Unterdruck erzeugt wird, welcher zur Regeneration des Aktivkohlefilters (2) genutzt wird.
Patent DE-102016002712-A1 (DE)
Title: Elektrohilfsmotor für Fahrräder
Inventor: GUBSER SIMON DANIEL
IPC: B62M6/75
Filed: 2016-03-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Hilfsantrieb für ein Fahrrad.
Patent DE-102016004304-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kupplung eines Fahrzeugs
Inventor: BAUR BERND
IPC: F16D48/06
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer elektromagnetisch betätigbaren Kupplung (22) zum Koppeln wenigstens eines Antriebselements (24) mit wenigstens einem Abtriebselement (26) eines Fahrzeugs, bei welchem ein elektromagnetischer Aktor (32) der Kupplung (22) angesteuert wird, um die Kupplung (22) aus einer das Abtriebselement (26) von dem Antriebselement (24) entkoppelnden Offenstellung in eine das Abtriebselement (26) über die Kupplung (22) mit dem Antriebselement (24) koppelnden Schließstellung zu verstellen, wobei zum Verstellen der Kupplung (22) der elektromagnetische Aktor (32) mittels wenigstens eines pulsweitenmodulierten Signals (34) angesteuert wird, welches eine erste Phase (A) mit einer vorgebbaren ersten Zeitdauer (2) und einem vorgebbaren, während der ersten Zeitdauer (2) konstanten ersten Tastgrad (1), eine sich an die erste Phase (A) anschließende zweite Phase (B) mit einer vorgebbaren zweiten Zeitdauer (4) und einem vorgebbaren, gegenüber dem ersten Tastgrad (1) geringeren und während der zweiten Zeitdauer (4) konstanten zweiten Tastgrad (3) und eine sich an die zweite Phase (B) anschließende dritte Phase (C) mit einer vorgebbaren dritten Zeitdauer (6) und einem zumindest während eines Teils der dritten Zeitdauer (6) mit einer vorgebbaren konstanten Steigung (5) ansteigenden dritten Tastgrad aufweist.
Patent DE-102016005535-A1 (DE)
Title: Körperstützendes Formteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: FIEGER THIEMO
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein körperstützendes Formteil (1), das einstückig aus wenigstens einem Kunststoff gebildet ist, wobei das Formteil (1) eine Gitterstruktur (3) aufweist, wobei die Gitterstruktur (3) wenigstens zwei mehreckige Strukturelemente (5) aufweist, die über wenigstens eine Ecke (7') und/oder wenigstens eine Kante (9') miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016006106-A1 (DE)
Title: Gleitringdichtung
Inventor: DOBRZEWINSKI PASCAL VON
IPC: F16J15/38
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Gleitringdichtung hat zwei Gleitpartner, die eine Gleitpaarung bilden. Die Gleitpartner liegen mit Dichtflächen unter Bildung eines Dichtspaltes aneinander. Der eine Gleitpartner ist drehfest mit einem drehenden Maschinenteil verbunden. Beide Gleitpartner sind unabhängig voneinander über jeweils wenigstens ein Federelement so schwimmend gelagert, dass die Gleitpartner axial gegeneinander belastet sind.