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Patent DE-102019006577-A1 (DE)
Title: OUTDOOR+INDOOR WELLNESS ANLAGE, kombiniert mit Sauna+Danarium, Garten-Stelzen-Pfahlbau Sauna kombiniert, Turm Sauna kombiniert mit Wellness-Danarium, Sauna Turm Kombiniert mit Wellness-Danarium und Kletterparcour-Boulderwand, Sauna+Wellnes+Danarium kombiniert mit Hochseil+Kletter-Parcour als "Turm Arena".
Inventor: DANNENMANN ROLF
IPC: E04B1/34
Filed: 2019-09-18
Abstract: OUTDOOR und INDOOR -Wellness Anlage kombiniert mit Garten-Stelzen-Pfahlbau Sauna, Turm Sauna kombiniert mit Wellness-Danarium plus Zusatzausstattungen, Sauna Turm kombiniert mit Wellness Danarium plus Kletter-Parcour und Zusatzausstattungen, Turm Sauna und Sauna Turm kombiniert als Einheit plus Kletter-und Seilparcour-Boulderwand,als „SAUNA+WELLNESS+DANARIUM TURM-ARENA“ für den Outdoor und Indoor individuell ausstattbaren Wellness-Bereich. Auch zum nachträglichen Ergänzen oder Vergrößern oder Umbauen für Event-Themen Veranstaltungen geeignet.
Patent DE-102019009023-A1 (DE)
Title: Sichtschutzmodul
Inventor: KÜBLER JOCHEN
IPC: E04H17/16
Filed: 2019-12-30
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Sichtschutzmodul (1), insbesondere zur freistehenden Anwendung im Freien, mit einem ersten Stützpfosten (2) zur Befestigung am Untergrund, einem vom ersten Stützpfosten (2) beabstandeten zweiten Stützpfosten (3) zur Befestigung am Untergrund, einem Lärmschutzwandmodul (4) und einem Sichtschutzwandmodul (5), das das Lärmschutzwandmodul (4) zumindest teilweise verdeckt, vorgeschlagen. Ferner werden ein Lärmschutzwandmodul (4) für ein solches Sichtschutzmodul (1) und eine Verwendung von Gebäudefassadenplatten für ein solches oder in einem solchen Sichtschutzmodul (4) vorgeschlagen. Außerdem werden ein Herstellverfahren für ein Lärmschutzwandmodul (4), ein Montageverfahren für ein Sichtschutzmodul (1) und ein Nachrüstverfahren für ein Sichtschutzmodul vorgeschlagen.
Patent DE-102019100362-A1 (DE)
Title: Stirnraddifferentialgetriebe
Inventor: KLEIN MARTIN
IPC: F16H48/11
Filed: 2019-01-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Differentialgetriebe, mit einem Getriebegehäuse, einem Umlaufgehäuse, das in dem Getriebegehäuse um eine Getriebeachse drehbar angeordnet ist, einem in dem Umlaufgehäuse zur Getriebeachse koaxial drehbar angeordneten Planetenträger, einem ersten Sonnenrad, das in dem Planetenträger aufgenommen ist, einem zweiten Sonnenrad, das ebenfalls in dem Planetenträger aufgenommen ist, einer Koppelplanetenanordnung zur gegensinnig drehbaren Kopplung der Sonnenräder in dem Planetenträger, einer Kopplungseinrichtung mit einer Kopplungslamellenpackung zur Generierung eines den Planetenträger mit dem Umlaufgehäuse koppelnden Kopplungsmomentes und einer Betätigungsmechanik, zur Generierung einer an der Kopplungslamellenpackung angreifenden Axialkraft, mit einem ersten axial profilierten Rampenring und einer zweiten Kopplungseinrichtung zur reibschlüssigen Koppelung dieses axial profilierten ersten Rampenringes mit dem Umlaufgehäuse, wobei der axial profilierte erste Rampenring unter Einbindung eines ersten Axiallagers an dem Umlaufgehäuse axial abgestützt ist.
Patent DE-102019101085-A1 (DE)
Title: Hybridgetriebe für Fahrzeuge, insbesondere zur Handschaltbetätigung
Inventor: HELLENBROICH GEREON
IPC: B60K6/36
Filed: 2019-01-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hybridgetriebe (100) für Fahrzeuge, insbesondere zur automatisierten Handschaltbetätigung, mit einem ersten Getriebestrang (I) aufweisend nur eine erste Eingangswelle (10), die mit einer Brennkraftmaschine (11) verbindbar ist und mit nur einer ersten Triebwelle (12), die über mehrere wählbare Fahrstufen (F1, F2, F3, F4, F5, R) mit der ersten Eingangswelle (10) wirkverbunden ist, und wobei eine Ausgangswelle (13) eingerichtet ist, die mit einem Differenzial des Fahrzeugs verbindbar ist und wobei die erste Triebwelle (12) mit der Ausgangswelle (13) wirkverbunden ist, und mit einem zweiten Getriebestrang (II) aufweisend eine zweite Eingangswelle (14) zur Verbindung mit einem Elektromotor (15) und eine zweite Triebwelle (16) zur Wirkverbindung mit der Ausgangswelle (13), wobei die zweite Eingangswelle (14) und die zweite Triebwelle (16) mit der ersten Eingangswelle (10) und der ersten Triebwelle (12) in ihren Rotationsachsen jeweils parallel zueinander eingerichtet sind.
Patent DE-102019103787-A1 (DE)
Title: Druckwerk und Druckmaschine mit einem Druckwerk
Inventor: Würsch Alain
IPC: B41F9/10
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckwerk zum Bedrucken von Substrat nach einem Tiefdruckverfahren, mit einem Formzylinder, der an seinem Umfang ein bildgebendes Muster von Vertiefungen umfasst, und mit einem Farbwerk zur Einfärbung des am Formzylinder vorgesehenen Musters von Vertiefungen, umfassend einen ersten Farbwerkszylinder, der im Bereich seiner Mantelfläche zu Vertiefungen auf dem Formzylinder korrespondierende Vertiefungen umfasst und durch eine Einfärbeeinrichtung einfärbbar ist, wobei die Einfärbeeinrichtung einen Farbvorlageraum umfasst, welcher auf der dem die Vertiefungen umfassenden Farbwerkszylinder zugewandten Seite zumindest zum Teil durch dessen Mantelfläche begrenzt ist, und wobei auf zumindest der in Betriebsdrehrichtung des die Vertiefungen umfassenden Farbwerkszylinders stromabwärtigen Seite des Farbvorlageraumes ein Rückhaltemittel vorgesehen ist, durch welches in Betriebsdrehrichtung betrachtet hinter dem Farbvorlageraum und vor der Nippstelle mit einem zweiten Farbwerkszylinder zuvor auf die Mantelfläche des ersten Farbwerkszylinders aufgetragene Druckfarbe entfernbar ist. Das zumindest das Rückhaltemittel oder eine das Rückhaltemittel und zumindest die den Farbvorlageraum begrenzenden Teile umfassende und in der Einfärbeeinrichtung axial bewegbar gelagerte Farbeinheit durch ein Antriebsmittel bezüglich der relativen axialen Lage zu dem die Vertiefungen umfassenden Farbwerkszylinder axial bewegbar und/oder changierbar ist.
Patent DE-102019104512-A1 (DE)
Title: Rundfunk-Empfangs-Vorrichtung zur HbbTV-Unterstützung
Inventor: KIM DONG HYON
IPC: H04N21/43
Filed: 2019-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Rundfunk-Empfangs-Technik, die HbbTV mit einem HbbTV unterstützenden Rundfunkempfangsgerät unterstützen kann, das die Inhalte von einer Breitbandverarbeitungseinheit empfangen kann, die mit einem Breitbandinhalt verbundene Dienste und eine HbbTV-Anwendungsprogrammierungs-Schnittstelle (Application Programming Interface) über einen Breitbandkanal bereitstellt, und umfasst eine Breitband-Verarbeitungs-Einheit (130); eine HbbTV-Verarbeitungs-Einheit (140) zum Extrahieren eines HbbTV-UI ohne direkten Empfang eines Inhalts durch die Breitband-Verarbeitungseinheit (130); eine CS(Cloud Streaming)-Verarbeitungs-Einheit (150), die erfasst, ob der im HbbTV-Standard kodierte Inhalt empfangen wurde oder nicht, und das HbbTV-UI empfängt, nachdem sie den obengenannten kodierten Inhalt der HbbTV-Verarbeitungseinheit bereitstellt, und den TV-Inhalts-Link in dem kodierten Inhalt analysiert, und den TV-Inhalt-Link zusammen mit dem HbbTV-UI bereitstellt; und eine Rundfunk-Empfangs-Verarbeitungs-Einheit (160) zum Wiedergeben des TV-Inhalts über die Anzeigevorrichtung und zum Überlagern des HbbTV-UI auf dem TV-Inhalt.
Patent DE-102019104532-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme einer verzehrfertigen Speise
Inventor: BIEG RALF
IPC: A47J47/00
Filed: 2019-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Aufnahme einer verzehrfertig zubereiteten Speise (17), umfassend einen Grundkörper (2) zur mittelbaren oder unmittelbaren Aufnahme der Speise (17), eine mit einer Aufnahmevorrichtung (16,16.2,16.3) des Grundkörpers (2) verbundene Fixiereinrichtung (6,6.2,6.3,6.4,6.5,6.6) zur Fixierung der Speise (17), wobei der Grundkörper (2) dazu eingerichtet ist, als Widerlager für ein Zerteilen der Speise (17) zu dienen.
Patent DE-102019105024-A1 (DE)
Title: Selbstausgerichtete bitleitung- und kondensator-via-bildung
Inventor: SHARMA ABHISHEK A
IPC: H01L27/108
Filed: 2019-02-27
Abstract: Es wird ein Verfahren beschrieben. Das Verfahren umfasst ein Bilden von Bitleitungsstrukturen über Bitleitungs-Kontaktstrukturen, Bilden eines ersten Materials auf oberen Oberflächen und Seitenwandoberflächen der Bitleitungsstrukturen, um Stufenstrukturen zur Via-Bildung zu erstellen, und Bilden eines zweiten Materials auf der oberen Oberfläche des ersten Materials. Kondensatoren-Landestrukturen werden durch Strukturieren des zweiten Materials gebildet.
Patent DE-102019106588-A1 (DE)
Title: Verfahren zum entfernen eines präzipitats einer redox-flow-batterie und dieses umfassende redox-flow-batterie
Inventor: HAN SHIN
IPC: H01M8/18
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entfernen eines Präzipitats einer Redox-Flow-Batterie umfassend: Zuführen eines in einem Anolyttank (30a) gespeicherten Anolyten zu einem Anodeneinlass eines Stacks (10) durch ein Anodeneinlassrohr (50a); Zuführen eines in einem Katholyttank (30b) gespeicherten Katholyten zu einem Kathodeneinlass des Stacks (10) durch ein Kathodeneinlassrohr (60a); Zuführen des Anolyten von dem Stack (10) zu dem Anolyttank (30a) durch ein Anodenauslassrohr (50b); und Zuführen des Katholyten von dem Stack (10) zu dem Katholyttank (30b) durch ein Kathodenauslassrohr (60b), wobei im Falle des Entfernens eines Elektrolytpräzipitats in der Kathode des Stacks (10) der in dem Anolyttank (30a) gespeicherte Anolyt dem Kathodeneinlass des Stacks (10) zugeführt wird, der in dem Katholyttank (30b) gespeicherte Katholyt dem Anodeneinlass des Stacks (10) zugeführt wird, der von einem Kathodenauslass des Stacks (10) abgeführte Anolyt dem Anolyttank (30a) zugeführt wird, und der von einem Anodenauslass des Stacks (10) abgeführte Katholyt dem Katholyttank (30b) zugeführt wird.
Patent DE-102019107172-A1 (DE)
Title: CT für Tiere
Inventor: HAUFE GÜNTHER
IPC: A61D99/00
Filed: 2019-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Computertomografen für Tiere mit einem Patiententisch mit angetriebener und bewegbarer Tischplatte und einer bewegbar gelagerten Gantry. Um einen allgemein verwendbaren Computertomografen bereitzustellen, mit dem auch sedierte Tiere schonend untersucht werden können, ist vorgesehen, dass eine Stützvorrichtung für ein Körperteil von Tieren und eine die Tischplatte und die Gantry verbindende Kopplungseinheit angeordnet sind, wobei mittels der Kopplungseinheit die Gantry beim Bewegen der Tischplatte gemeinsam mit der Tischplatte bewegt wird.
Patent DE-102019107867-A1 (DE)
Title: Schubladenseitenwand
Inventor: GRABHER GÜNTER
IPC: A47B88/90
Filed: 2019-03-27
Abstract: Schubladenseitenwand, insbesondere Schubladenzarge, wobei die Schubladenseitenwand aus einem einzigen integralen Bauteil besteht, wobei das Bauteil aus Stahl ausgebildet ist, wobei die Schubladenseitenwand ein äußeres Seitenwandelement und ein inneres Seitenwandelement aufweist, wobei das äußere und das innere Seitenwandelement sich gegenüberliegend und beabstandet voneinander vorhanden sind, wobei die Schubladenseitenwand ein Auflageelement aufweist, wobei das Auflageelement quer zum äußeren Seitenwandelement ausgerichtet ist, wobei das Auflageelement eine Auflagefläche zur Anordnung eines Schubladenbodens aufweist, wobei ein erstes Ende des äußeren Seitenwandelements in Höhenerstreckung der Schubladenseitenwand gesehen oberhalb des Auflageelements vorhanden ist und ein zweites Ende des äußeren Seitenwandelements in Höhenerstreckung der Schubladenseitenwand gesehen unterhalb des Auflageelements vorhanden ist, wobei das erste und das zweite Ende des äußeren Seitenwandelements gegenüberliegend und beabstandet zueinander vorhanden sind und sich in Längserstreckung der Schubladenseitenwand erstrecken.
Patent DE-102019109700-A1 (DE)
Title: Werkzeugeinheit, Presse zur Aufnahme einer solchen Werkzeugeinheit und Verfahren zum betriebsbereiten Anordnen der Werkzeugeinheit in der Aufnahme der Presse
Inventor: PRINZINGER HELMUT
IPC: B21D37/04
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugeinheit (20) und eine Presse (21), insbesondere eine Prägepresse. Die Werkzeugeinheit (20) kann einfach und schnell in einer Aufnahme (23) der Presse (21) angeordnet bzw. entnommen werden, um einen schnellen Werkzeugwechsel mit geringer Stillstandzeit der Presse (21) durchzuführen. Hierzu weist die Werkzeugeinheit (20) ein erstes Werkzeug (45) und ein zweites Werkzeug (46) auf, die entlang einer Werkzeugachse (A) an einem Werkzeugträger (31) der Werkzeugeinheit (20) angeordnet sind. Mittels einer Werkzeugführung (47) ist das zweite Werkzeug (46) relativ zum Werkzeugträger (31) und relativ zum ersten Werkzeug (45) unabhängig von Führungseinrichtungen der Presse (21) geführt bewegbar gelagert. Die Werkzeugeinheit (20) kann daher während des laufenden Betriebs einer Presse (21) vorbereitet und eingerichtet werden. Wenn es gewünscht oder erforderlich ist, wird die vorbereitete Werkzeugeinheit (20) gegen die aktuell verwendete Werkzeugeinheit (20) ausgetauscht.
Patent DE-102019110337-A1 (DE)
Title: Gleitelement für einen Motor
Inventor: CURTIS RYAN
IPC: F16C33/20
Filed: 2019-04-18
Abstract: Ein Gleitelement (100) für einen Motor umfasst ein metallisches Substrat (102), eine erste Schicht auf Polymerbasis (104), umfassend ein polymeres Material und vorgesehen auf dem metallischen Substrat (102), und eine zweite Schicht auf Polymerbasis (106), umfassend ein polymeres Material und vorgesehen auf der ersten Schicht auf Polymerbasis (104). Das polymere Material der ersten Schicht auf Polymerbasis (104) ist das gleiche wie das polymere Material der zweiten Schicht auf Polymerbasis (106). Die zweite Schicht auf Polymerbasis (106) umfasst ferner Wolframdisulfidteilchen.
Patent DE-102019110376-A1 (DE)
Title: Verfahren und Prozesslinie zur Herstellung einer entwässerten glutenhaltigen Fraktion
Inventor: STORZER ANDREAS
IPC: A23J1/12
Filed: 2019-04-18
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer entwässerten glutenhaltigen Fraktion, mit den folgenden Schritten:A Bereitstellen (101) einer glutenhaltigen Fraktion,B Aufkonzentrieren (102) der glutenhaltigen Fraktion durch eine zentrifugale Verarbeitung in Abhängigkeit von einem ermittelten Trockensubstanzgehalt,C Einstellen des pH-Werts (104) und der Temperatur (105) der konzentrierten glutenhaltigen Fraktion durch eine Temperier- und Dosiereinheit (22); undD Entwässern (106) der konzentrierten glutenhaltigen Fraktion;Sowie eine Prozesslinie.
Patent DE-102019111682-A1 (DE)
Title: Multi-Modaler Meter
Inventor: HAMMERSCHMIDT TORSTEN
IPC: G01R11/00
Filed: 2019-05-06
Abstract: Der Gegenstand betrifft eine Vorrichtung umfassend: mindestens eine Stromversorgungseinrichtung; eine Einrichtung zum Auswerten und/oder Speichern von Informationen; wobei eine oder mehrere Informationen von einer oder mehreren mit der Vorrichtung verbindbaren Vorrichtungen zum Erfassen von Informationen empfangbar sind, wobei die eine oder mehreren Informationen indikativ für eine oder mehrere elektrisch erfassbare Größen sind, die von einer jeweiligen der einen oder mehreren mit der Vorrichtung verbindbaren Vorrichtungen zum Erfassen von Informationen erfasst wurden, wobei die eine oder mehreren mit der Vorrichtung verbindbaren Vorrichtungen zum Erfassen von Informationen seitens der mindestens einen Stromversorgungseinrichtung mit elektrischer Energie versorgbar sind.
Patent DE-102019111846-A1 (DE)
Title: Drehmomentsensorbaugruppe, Drehmomentsensorvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: THOM JENS
IPC: B62D6/10
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentsensorbaugruppe (10) für eine Drehmomentsensorvorrichtung zur Erfassung eines auf eine drehbare Welle aufgebrachten Drehmoments, insbesondere zur Erfassung eines auf eine Lenkwelle eines Kraftfahrzeugs aufgebrachten Drehmoments, sowie eine Drehmomentsensorvorrichtung und ein Fahrzeug, wobei die Drehmomentsensorbaugruppe (10) eine ortsfest an einem, eine drehbare Welle zumindest teilweise umgebenden Aufbau befestigbare stationäre Sensoreinheit (11) mit einem Gehäuse (20) und einem von diesem Gehäuse (20) aufgenommenen Steckverbinder (13) zum elektrischen Kontaktieren oder Verbinden der Drehmomentsensorbaugruppe (10), und eine drehfest mit der Welle verbindbare dynamische Sensoreinheit (12) mit einer Sensorsignalerzeugungseinheit (14) zur Erzeugung eines Sensorsignals in Abhängigkeit von einem auf die drehbare Welle aufgebrachten Drehmoment aufweist, wobei der Steckverbinder (13) über wenigstens ein flexibles Flachbandkabel (15) mit der Sensorsignalerzeugungseinrichtung (14) elektrisch verbunden ist und schwimmend im Gehäuse (20) gelagert ist.
Patent DE-102019113896-A1 (DE)
Title: Auftragsdüse
Inventor: BITZEL HEIKO
IPC: B05B1/04
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auftragsdüse (10) zum Auftragen eines viskosen Materials auf Werkstücke mit einem Düsenkörper (12), durch den sich von einem Materialeinlass (16) zu einem Materialauslass (18) ein Auftragskanal (14) erstreckt, wobei der Düsenkörper (12) in einer ersten Raumrichtung (44) eine Breite (b) aufweist, die größer ist als eine in einer senkrecht zur ersten Raumrichtung (44) verlaufenden zweiten Raumrichtung (46) gemessene Dicke (d), und wobei sich der Auftragskanal (14) zum Materialauslass (18) hin in der ersten Raumrichtung (44) aufweitet, und mit einem Düsenhalter (20), der einen Grundkörper (22) und zwei Klemmplatten (30) aufweist, wobei sich durch den Grundkörper (22) ein Zuführkanal (24) für das viskose Material erstreckt, der an einer Zuführöffnung (26) in den Materialeinlass (16) mündet, und wobei die Klemmplatten (30) an einander abgewandten Seitenflächen (34) des Düsenkörpers (12) anliegend den Düsenkörper (12) lösbar am Grundkörper (22) fixieren. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass beide Klemmplatten (30) als separate Bauteile ausgebildet und lösbar am Grundkörper (22) und am Düsenkörper (12) fixiert sind und/oder dass der Düsenkörper (12) zwei flächig aneinander liegende Düsenplatten (54) aufweist, zwischen denen sich zumindest ein Abschnitt (50) des Auftragskanals (14) befindet.
Patent DE-102019115379-A1 (DE)
Title: Robotersystem und Roboter
Inventor: OOBA MASAFUMI
IPC: B25J13/08
Filed: 2019-06-06
Abstract: Dieses Robotersystem enthält einen Sensor 60, der Daten zum Detektieren mindestens einer Position eines Objekts O, das bewegt wird, erhält, einen Roboter 10, an dem ein Werkzeug 30 befestigt ist und der eine vorbestimmte Operation für das Objekt O mittels des Werkzeugs 30 durchführt, und eine Steuerung, die eine Werkzeugbewegungseinrichtung 40, die das Werkzeug 30 bezüglich des Roboters 10 bewegt, das Werkzeug 30 oder ein Armglied, das sich auf der Seite eines distalen Endes eines Arms 12 des Roboters 10 befindet, mit einem Werkzeugsteuerzyklus, der kürzer als ein Steuerzyklus des Roboters 10 ist, steuert.
Patent DE-102019116304-A1 (DE)
Title: Substrathandhabungssystem und Verfahren zum Betreiben eines Substrathandhabungssystems
Inventor: SCHUBERT JULIAN
IPC: B65H1/28
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Substrathandhabungssystem mit einem Zufuhrsystem zur Zufuhr gestapelter Substrate und mit einer Verarbeitungsmaschine zum Verarbeiten gestapelter Substrate und ein Verfahren zum Betreiben eines Substrathandhabungssystems mit einem Zufuhrsystem zur Zufuhr gestapelter Substrate und einer Verarbeitungsmaschine zum Verarbeiten gestapelter Substrate.
 Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein alternatives Substrathandhabungssystem bzw. ein alternatives Verfahren zum Betreiben eines Substrathandhabungssystems zu schaffen. Insbesondere soll ein teil- oder vollautomatisches System geschaffen werden, welches auf die vielfältigen Anforderungen anpassbar bzw. angepasst ist.
 Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass durch das Zufuhrsystem (2) Substratstapel (4) aus durch Stapelhilfen (6, 7) getrennten Substraten oder Container (2.3) mit durch Stapelhilfen (6) getrennten Substraten zuführbar sind und dass in der Roboterzelle (3) die Stapelhilfen (6, 7) handhabbar sind.
Patent DE-102019131732-A1 (DE)
Title: Projektionseinheit für eine Blickfeldanzeigevorrichtung zum Einsatz in einem Fahrzeug
Inventor: LAMPEN SEBASTIAN TAKESHI
IPC: G02B27/01
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionseinheit für eine Blickfeldanzeigevorrichtung, insbesondere zum Einsatz in einem Fahrzeug, umfassend:- einen bildgebenden Projektor zum Erzeugen eines Projektionslichtstrahlenbündels mit einem gewünschten Anzeigeinhalt und- einen im Strahlengang des erzeugten Projektionslichtstrahlenbündels angeordneten holografischen Diffusor, der einen Ausgang des optischen Systems der Projektionseinheit bildet, indem er dazu ausgebildet und angeordnet ist, das Projektionslichtstrahlenbündel auf eine außerhalb der Projektionseinheit anzuordnende oder angeordnete, benutzerseitig reflektierende und rückseitig transparente Projektionsscheibe, insbesondere eine Frontscheibe des Fahrzeugs, so zu lenken, dass dahinter ein virtuelles Anzeigebild im Blickfeld eines Benutzers, insbesondere des Fahrers, entsteht.
Patent DE-102019133900-A1 (DE)
Title: Wassereinspritzsystem für Kraftwerke
Inventor: LAUMEN HERMANN
IPC: F22G5/12
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wassereinspritzsystem für Kraftwerke zum Einspritzen von Wasser in ein Dampfsystem und ein Steuergerät.Das erfindungsgemäße Wassereinspritzsystem für Kraftwerke zum Einspritzen von Wasser in ein Dampfsystem umfasst eine Versorgungseinheit (1), eine Dosierungseinheit (6) und eine Einspritzeinheit (10). Die Versorgungseinheit (1) ist ausgebildet, der Dosierungseinheit (6) Wasser zur Verfügung zu stellen. Die Dosierungseinheit (6) ist als elektrisch aktuierbares System ausgeführt und ausgebildet, die einzuspritzende Wassermenge zu dosieren und der Einspritzeinheit (10) zur Verfügung zu stellen. Die Einspritzeinheit (10) ist ausgebildet, das Wasser in das Dampfsystem (25) einzubringen.
Patent DE-102019134682-A1 (DE)
Title: Getriebeeinheit, Funktionseinheit, Fahrzeug, sowie Verfahren zum Betreiben einer Funktionseinheit
Inventor: TORKA ARTUR
IPC: F16H25/04
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeeinheit (20) zum Übertragen einer Antriebsbewegung einer Antriebseinheit (10) an ein bewegliches Teil (30) einer Funktionseinheit (2), insbesondere in Form eines Türschlosses, eines Türgriffs, einer Rückfahrkamera oder dergleichen, für ein Fahrzeug (1) aufweisend einen Getriebeeingang (21) zur Kopplung mit der Antriebseinheit (10), einen Getriebeausgang (22) zur Kopplung mit dem beweglichen Teil (30) und eine Getriebeanordnung (23) zur Kopplung des Getriebeeingangs (21) mit dem Getriebeausgang (22), wobei durch die Getriebeanordnung (23) die Antriebsbewegung der Antriebseinheit (10) an das bewegliche Teil (30) übertragbar ist, um das bewegliche Teil (30) von einer ersten Position (I) in eine zweite Position (II) zu bewegen. Ferner betrifft die Erfindung eine Funktionseinheit (2), ein Fahrzeug (1), sowie ein Verfahren (100).
Patent DE-102019135018-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LEBAS GILLES
IPC: B60K6/40
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungsvorrichtung (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend:- ein großes Ritzel (50) in Drehung um eine Achse X, das von einem festen Teil, beispielsweise einem Getriebegehäuse (BV) oder einer elektrischen Maschine (ME) getragen wird,- ein kleines Ritzel (55) in Drehung mit einer rotierenden elektrischen Maschine (ME) um eine Achse parallel zur Drehachse X, wobei das kleine und das große Ritzel (50, 55) eine Verzahnung bilden,- ein Zwischenelement (5), das geeignet ist, in Drehung mit mindestens einer Eingangswelle eines Getriebes gekoppelt zu sein, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ferner ein Mittel (56) zur Nachstellung der radialen Fehlausrichtung und/oder Winkelfehlausrichtung zwischen dem großen Ritzel (50) und dem Zwischenelement (5) umfasst, wobei das große Ritzel (50) mindestens eine Aufnahme (57) hat, in der auf komplementäre Weise mindestens eine Ausstülpung (58) des Nachstellungsmittels (56) vorgesehen ist.