baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016102853-U1 (DE)
Title: Tampondruckmaschinengestell und Maschinengestell
IPC: B41F17/00
Filed: 2016-05-30
Abstract: Tampondruckmaschine mit einem Maschinengestell (10), wobei das Maschinengestell (10) mehrere Stabelemente (12) mit einem zylindrisch ausgebildeten Befestigungsabschnitt (16) und wenigstens ein, vorzugsweise plattenartig ausgebildetes Trägerelement (18, 20) mit Öffnungen (17) oder Ausnehmungen für die Stabelemente (12) umfasst, wobei die Stabelemente (12) mittels jeweils einer Verbindungseinrichtung (22) in einer jeweiligen Öffnung (17) oder Ausnehmung mit dem Trägerelement (18, 20) verbindbar sind, um in einem Montagezustand (MS) das Maschinengestell (10) zu bilden, mit einer axialen Richtung (24) und einer radialen Richtung (26), wobei die Verbindungseinrichtung (22), wenigstens ein Spannelement (32), insbesondere in Form einer Spannschraube (32), ein Klemmelement (30) und ein im Montagezustand (MS) als Klemmhülse wirkendes Manschettenelement (34) umfasst und in der Öffnung (17) oder Ausnehmung des Trägerelements (18, 20) angeordnet ist, wobei das Manschettenelement (34) flanschartig ausgebildet ist und mit einem äußeren Flanschabschnitt (36) mit einer Anlagefläche (38) axial gegen das Trägerelement (18, 20) anliegt, und wobei das Manschettenelement (34) mit einem hülsenbildenden radial inneren Abschnitt (48) den zylindrisch ausgebildeten Befestigungsabschnitt (16) des Stabelements (12) umgibt und im Montagezustand (MS) mit einer Kontaktfläche (62) an dem Befestigungsabschnitt (16) klemmend anliegt, wobei in radialer Richtung (26) zwischen dem Manschettenelement (34) und einer die Öffnung (17) oder Ausnehmung begrenzenden Wandung (52) des Trägerelements (18, 20) ein, vorzugsweise ringförmiger, Spalt (54) gebildet ist, der sich in axialer Richtung (24) zu dem äußeren Flanschabschnitt (36) des Manschettenelements (34) hin keilförmig verjüngt, und wobei das Klemmelement (30) in dem Spalt (54) aufgenommen ist und durch Festziehen des Spannelements (32) axial tiefer in den Spalt (54) gezogen wird und hierdurch das Manschettenelement (34) mit seiner Kontaktfläche (62) nach radial innen gegen den Befestigungsabschnitt (16) des Stabelements (12) gepresst wird, wodurch in der Folge die Verbindungseinrichtung (22) zwischen Stabelement (12) und Trägerelement (18, 20) verspannt wird und damit auch das Stabelement (12) klemmend gegen das Trägerelement (18, 20) fixiert wird.
Patent DE-202017102129-U1 (DE)
Title: Schubladenwandelement, Schublade und Möbel
IPC: A47B88/90
Filed: 2017-04-10
Abstract: Schubladenwandelement für eine Schublade (3), wobei das Schubladenwandelement eine Seitenwand (14, 15), eine Rückwand (12), eine Frontwand (11) oder eine Innenwand der zusammengebauten Schublade (3) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass ein Flächenbereich des Schubladenwandelements aus einem Verbundteil (16) aus wenigstens zwei Schichtelementen (21-23) gebildet ist, wobei ein erstes Schichtelement (21) aus einem transparenten oder transluzenten Material besteht und ein zweites Schichtelement (22) aus einem zum Material des ersten Schichtelements anderen Material besteht und wobei das zweite Schichtelement (22) das erste Schichtelement (21) einseitig flächig überdeckt und mit diesem verbunden ist.
Patent DE-202017106310-U1 (DE)
Title: Faserverbundwerkstoffbauteil
IPC: B29C70/68
Filed: 2017-10-18
Abstract: Faserverbundwerkstoffbauteil (30) mit einem Bauteilkörper und einem im Bauteilkörper angeordneten Lastübertragungsbereich (300), aufweisend:eine im Lastübertragungsbereich (300) angeordnete Faserschlaufenanordnung (200) undein Lastaufnahmeelement (1, 11), wobeidas Lastaufnahmeelement (1, 11) die Faserschlaufenanordnung (200) durchsetzt,die Faserschlaufenanordnung (200) das Lastaufnahmeelement (1, 11) teilweise umschlingt unddas Lastaufnahmeelement (1, 11) radial aufweitbar ausgebildet ist, sodass es in einem Einbauzustand wenigsten einen Teil der die Faserschlaufenanordnung (200) bildenden Fasern vorspannt und diese unmittelbar am Lastaufnahmeelement (1, 11) anliegen.
Patent DE-202018000087-U1 (DE)
Title: Kosmetisches Mittel zur Hautverjüngung
IPC: A61Q19/08
Filed: 2018-01-08
Abstract: Kosmetisches Mittel zur Hautverjüngung, dadurch gekennzeichnet, dass es den Wirkstoff Forskolin, entweder in Reinform oder als Bestandteil eines Pflanzenextraktes beinhaltet, oder dass es als Wirkstoff bereits existierende oder noch zu entwickelnde chemische Derivate des Forskolins, die dem Forskolin in seiner Eigenschaft als Rezeptor unabhängigem Stimulator der zellularen cAMP-Synthese ähneln, beinhaltet
Patent DE-202018002736-U1 (DE)
Title: Tasche Taschenplattform/ Grundplatte mit rückseitiger Klappe mit Magnetfixierung zwischen Tasche/Taschenplattform/Grundplatte und Klappe und optionaler zusätzlicher Gurtfixierung.
IPC: A45C11/24
Filed: 2018-06-08
Abstract: Tasche/ Taschenplattform/ Grundplatte zur Aufnahme von Ausrüstung aller Art zum schnellen Anlegen und Ablegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche/ Taschenplattform/ Grundplatte 1 mit einer Klappe 3 in eine Hosentasche gesteckt werden kann. Tasche / Taschenplattform/ Grundplatte wird mittels Magneten 4 in der Klappe 3 und der Tasche/ Taschenplattform/ Grundplatte 1 am Bein gegen herabrutschen fixiert.
Patent DE-202018004995-U1 (DE)
Title: Antrieb für ein Werkzeug
IPC: B30B1/40
Filed: 2018-10-17
Abstract: Antrieb für ein Werkzeug (7), der einen Keiltrieb aus Treiber (1), Treiberkeil(2) mit Keilfläche (5) und Werkzeugstößel (3) zur Bewegung des Werkzeuges (7) nutzt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Treiberkeil (2) und dem Werkzeugstößel (3) Formschluss besteht, derart, dass bei jeder Bewegung des Treiberkeils (2) der Werkzeugstößel (3) auf der Keilfläche (4) gleitet.
Patent DE-202018005272-U1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung eines Fahrzeugs
IPC: B62D7/02
Filed: 2018-11-14
Abstract: Lenkvorrichtung,
 aufweisend ein Drehgestell (1), ein erstes (2) und ein zweites Laufrad (3) sowie eine Antriebseinheit (4)
 wobei das Drehgestell (1) gegenüber einem Fahrgestell (5) um eine Vertikalachse (11) in einem Drehgestelllager drehbar gelagert ist,
 wobei das erste (2) und das zweite Laufrad (3) mittels einer Radaufnahme (6) rotierbar um eine gemeinsame Horizontalachse (7) an dem Drehgestell aufgenommen sind,
 wobei die Antriebseinheit (4) einen ersten Radantrieb (8), einen zweiten Radantrieb (9) und eine Steuereinheit (10) aufweist,
 wobei der erste Radantrieb (8) dem ersten Laufrad (2) zugeordnet ist,
 wobei der zweite Radantrieb (9) dem zweiten Laufrad (3) zugeordnet ist, und wobei jeder der beiden Radantriebe (8, 9) ausgebildet ist, das jeweils zugeordnete Laufrad (2, 3) separat mit einem Drehmoment (12) zu beaufschlagen,
 wobei die Steuerungseinheit (10) mit den Radantrieben (8, 9) verbunden ist, wobei die Steuerungseinheit (10) ausgebildet ist, Steuersignale an die Radantriebe (8, 9) zu übertragen,
 und wobei das Drehgestell (1) ausgebildet ist, sich mittels einer unterschiedlichen Drehgeschwindigkeit der Laufräder (2, 3) gegenüber dem Fahrgestell (5) um die Vertikalachse (11) zu verdrehen.
Patent DE-202018006138-U1 (DE)
Title: Adaptereinheit
IPC: B60S1/40
Filed: 2018-07-30
Abstract: Adaptereinheit, die zu einer Kopplung, insbesondere lösbaren Kopplung eines Wischblatts mit einem Wischarm vorgesehen ist, aufweisend eine Windabweiserfläche, welche dazu eingerichtet ist, eine anströmende Luft abzuweisen und das Wischblatt an eine Fahrzeugscheibe zu drücken, dadurch gekennzeichnet, dass die Windabweiserfläche wenigstens eine erste Teilfläche und eine zweite Teilfläche aufweist, wobei die erste Teilfläche eine andere Ausrichtung aufweist als die zweite Teilfläche und/oder wobei die erste Teilfläche eine andere Geometrie aufweist als die zweite Teilfläche.
Patent DE-202018006431-U1 (DE)
Title: Luftkompressor
IPC: F02B75/02
Filed: 2018-12-12
Abstract: Luftkompressor, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftkompressor (8) ein mehrstufiger Turbolader ist, wobei der Luftdruck in jeder Stufe um mehr als das Doppelte ansteigt, wenn die Schleudergeschwindigkeit beschleunigt wird.
Patent DE-202018006822-U1 (DE)
Title: Durchgangstor für die Notöffnung und Kassenschalter
IPC: G07G1/12
Filed: 2018-01-19
Abstract: Durchgangstor (100) in einem Einkaufsbereich zum Ermöglichen oder Verhindern, dass Personen einen Durchgangsbereich betreten oder verlassen, wobei das Durchgangstor (100) einen Basisabschnitt (110) und einen Plattenabschnitt (120) umfasst,
 wobei das Durchgangstor (100) so konfiguriert ist, dass es in einem ersten Betriebsmodus und einem zweiten Betriebsmodus betrieben wird,
 wobei, wenn das Durchgangstor (100) in der ersten Betriebsart angetrieben wird, der Plattenabschnitt (120) relativ zum Basisabschnitt (110) zwischen einer ersten offenen Position, die Personen den Durchgang ermöglicht, und einer geschlossenen Position, die Personen am Durchgang durch das Durchgangstor (100) hindert, verschiebbar ist, und
 wobei, wenn das Durchgangstor (100) in der zweiten Betriebsart angetrieben wird, der Basisabschnitt (110) zwischen der geschlossenen Position und einer zweiten offenen Position drehbar ist, um einen größeren Durchgangsbereich zu erreichen, wobei
 der erste Betriebsmodus im Normalbetrieb und der zweite Betriebsmodus in einer Notsituation eingenommen wird.
Patent DE-202018101228-U1 (DE)
Title: Palettenhubanhänger
IPC: B66F9/06
Filed: 2018-03-05
Abstract: Palettenhubanhänger (10) für ein einspuriges Fahrzeug, umfassend einen Rahmen (14) an dem mindestens eine Laufradachse (20, 22) angeordnet ist an der zwei Laufräder (34) lagerbar sind, wobei am Rahmen (14) mindestens ein Stützrad (36) vorgesehen ist, das über mindestens eine Hebevorrichtung (24, 26, 28) mit dem Rahmen (14) verbunden ist, wobei die Hebevorrichtung (24) den vertikalen Abstand zwischen dem Stützrad (36) und dem Rahmen (14) verändert, wobei eine Deichsel (30) vorgesehen ist, die quer zur Laufradradachse (20, 22) am Rahmen (14) angeordnet ist.
Patent DE-202018106119-U1 (DE)
Title: Steuervorrichtung zur Ansteuerung zweier Elektromotoren
IPC: B60W10/20
Filed: 2018-10-25
Abstract: Steuervorrichtung zur Ansteuerung eines ersten Elektromotors (M1) und eines zweiten Elektromotors (M2) eines Radantriebsmoduls, wobei das Radantriebsmodul ein Rad (R) und ein Überlagerungsgetriebe (G) umfasst und wobei das Rad (R) mittels des Überlagerungsgetriebes (G) von dem ersten und dem zweiten Elektromotor (M1, M2) gemeinsam um eine Radachse (A) antreibbar und um eine zu der Radachse (A) orthogonale Lenkachse (L) lenkbar ist, wobei die Steuervorrichtung eine Verarbeitungseinheit aufweist, die ausgebildet ist aus Rad-Sollwerten, die das Antreiben und/oder das Lenken des Rades (R) kennzeichnen, elektrische Steuersignale zur Ansteuerung des ersten und zweiten Elektromotors (M1, M2) zu bestimmen.
Patent DE-202019001681-U1 (DE)
Title: Selbstintumeszierendes bzw. die Intumeszenz selbst erhaltendes Material zum Einsatz im Brand- und Rauchschutz
IPC: C09K21/06
Filed: 2019-04-12
Abstract: Selbstintumeszierendes Material mit variabler Intumeszenzstarttemperatur für Brand- und Rauchschutzzwecke, dadurch gekennzeichnet, dass ein intumeszierendes Material mit mindestens einem Oxidator und mindestens einem kohlenstoffhaltigem Matrixbildner versetzt ist.
Patent DE-202019002007-U1 (DE)
Title: Etui für Kabel, Kabelkomponenten und Adapter
IPC: A45C11/24
Filed: 2019-04-30
Abstract: Etui für ein Kabel, Kabelkomponenten und Adapter für elektronische Geräte, wobei für das Kabel, die Kabelkomponenten und die Adapter bodenseitig und/oder deckelseitig Aufnahmen im Etui angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Mittelraum des Etuis (1) Aufnahmen (10, 12) für ein Ladegerät (11) mit Netzstecker und Kontaktstiften (13) sowie einem Trafo angeordnet sind.
Patent DE-202019004760-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen/Positionieren von großformatigen Grafiken, die in Einzelbahnen angelegt sind (vorzugsweise im Messebau)
IPC: G09F15/00
Filed: 2019-11-22
Abstract: eine Vorrichtung zum anbringen /positionieren von großformatigen Grafiken die in Einzelbahnen angelegt sind vorzugsweise im Messebau. eine L Profilschiene (1) mit 2 Stellschrauben(2) und 2halterungen (3)mit Wasserwagenauge/Libelle(4)/digitaler Neigungsmesser dadurch gekennzeichnet fig.1. (1) eine Profilschiene (1) in L-Form von 80cm -200cm Material/ Kunststoff/ Alu/Plastik/Edelstahl/Holz
Patent DE-202019100493-U1 (DE)
Title: Lüfter, beispielsweise eines Fahrzeugs, umfassend eine Vielzahl ausrichtbarer, durch ein Verbindungsteil synchronisierter Flügel
IPC: F24F13/15
Filed: 2019-01-28
Abstract: Lüfter, beispielsweise eines Fahrzeugs, umfassend eine Vielzahl von Flügeln (6), die derart ausrichtbar sind, dass sie einen aus dem Lüfter austretenden Luftstrom lenken, wobei die Flügel (6) durch ein Verbindungsteil (8) synchronisiert werden, umfassend einen Metallsteg (10) und eine Überformung (12) aus Kunststoff auf dem Metallsteg.
Patent DE-202019100820-U1 (DE)
Title: Kontaktlinsenentsorgungsbehälter
IPC: B65F1/16
Filed: 2019-02-13
Abstract: Kontaktlinsenentsorgungsbehälter (1), mit
 einem Behälterkörper (2), der konfiguriert ist, durch eine Öffnung (3) Kontaktlinsen aufzunehmen,
 einem Verschluss (4), der an der Öffnung (3) angeordnet ist und eine Abdeckung (51; 52; 53; 54; 55; 56) zum Abdecken des Behälterkörpers (2) aufweist, wobei
 die Abdeckung (51; 52; 53; 54; 55; 56) einen ersten elastischen Abschnitt hat (61; 62; 63; 64; 65; 66), der sich von einem mittleren Bereich der Abdeckung (51; 52; 53; 54; 55; 56) in Richtung eines Rands der Abdeckung (51; 52; 53; 54; 55; 56) erstreckt und an einem zweiten Abschnitt der Abdeckung (51; 52; 53; 54; 55; 56) anliegt oder durch einen Schlitz von diesem getrennt ist.
Patent DE-202019103586-U1 (DE)
Title: Elektronikschrank und Abdeckungssystem für einen Elektronikschrank
IPC: A47B81/00
Filed: 2019-06-28
Abstract: Elektronikschrank (100) mit einem Innenraum (112) zur Aufnahme von Elektronikkomponenten, wobei der Elektronikschrank (100) umfasst:
 mindestens eine Seitenwand (104), eine Rückwand (102) und eine Schranktür (108);
 eine linear verschiebliche Abdeckungseinheit (116), die aus einer Lagerposition in Richtung der Schranktür (108) ausziehbar ist;
 weiterhin umfassend eine zweite Abdeckungseinheit (118), die so angeordnet ist, dass sie mit der verschieblichen Abdeckungseinheit (116) in einem vollständig ausgezogenen Zustand eine geschlossene Schrankabdeckung bildet, deren Oberseite eine geschlossene Dachfläche (140) bildet; und
 ein Schiebehalterungssystem (120), das die verschiebliche Abdeckungseinheit (116) in ausgezogenem Zustand stützt.
Patent DE-202019103938-U1 (DE)
Title: Alpinski mit variabler Dicke
IPC: A63C5/00
Filed: 2019-07-17
Abstract: Ski, der mindestens eine untere Verstärkungsschicht (11) und mindestens eine obere Verstärkungsschicht (13), die durch einen Kern (16) getrennt sind, seitliche Kanten (19, 20) und einen Gleitbelag (10) umfasst und der einen Dickenverlauf, eine Seitenlinie und eine Vorspannungslinie aufweist, die sich von der hinteren Kontaktlinie (7) bis zur vorderen Kontaktlinie (8) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass der Dickenverlauf des Skis eine kontinuierlich in die gleiche Richtung ausgerichtete Krümmung von der hinteren Kontaktlinie (7) bis zur vorderen Kontaktlinie (8) aufweist.
Patent DE-202020004557-U1 (DE)
Title: Kanone mit Pulsstrahlprinzip zur Leistungssteigerung
IPC: F41A1/02
Filed: 2020-10-30
Abstract: Kanone mit Pulsstrahlprinzip zur Leistungssteigerung. Das Hinzufügen einer auf dem Pulsstrahlprinzip aufbauenden Kanonenlaufzusatz.
Patent DE-202020102224-U1 (DE)
Title: Filzstreifen
IPC: A47J37/06
Filed: 2020-04-22
Abstract: Filzstreifen, umfassend einen elastischen geflochtenen Schlauch, wobei außen auf dem geflochtenen Schlauch ein Faserschlauch aufgeschoben ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kopfende und ein Anschlußende des Filzstreifens über einen Verbindungsmechanismus miteinander verbunden sind, und dass an der Bodenseite des Filzstreifens von oben nach unten jeweils eine erste Klebstoffschicht und eine erste Trennpapierschicht vorgesehen sind.
Patent DE-202020102897-U1 (DE)
Title: Elektrische Arbeitseinheit mit Passiv-Kühlung der Kraft-Stromleitungen
IPC: H02B1/56
Filed: 2020-05-20
Abstract: Elektrische Arbeitseinheit (100) mit
 - einer Stromquelle (102),
 - wenigstens einem elektrischen Verbraucher (103),
 - einer elektrischen oder elektronischen Steuerung (104),
 - Kraft-Stromleitungen (106) und Steuer-Stromleitungen (107), die diese elektrischen Komponenten miteinander verbinden,
 - einer elektrischen Anschlusseinheit (105) mit
 - einem Anschlusskasten (1),
 - elektrischen Verbindern (3), insbesondere Anschlussklemmen (3), insbesondere Schraubklemmen (3), zum Anschließen von im Grundkörper (2) des Anschlusskastens (1) mündenden Stromleitungen (106, 107),
 - einem passiven Kühler für die elektrische Arbeitseinheit (100), dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Grundkörper (2) des Anschlusskastens (1) aus einem gut wärmeleitfähigen Material besteht, um als passiver Kühler zu dienen,
 - die elektrischen Verbinder (3) des Anschlusskastens (1) gegenüber dem Grundkörper (2) des Anschlusskastens (1) elektrisch isolierend aber thermisch gut leitfähig befestigt sind.
Patent DE-202020106700-U1 (DE)
Title: Footballtor
IPC: A63B63/04
Filed: 2020-11-23
Abstract: Footballtor (1) mit einem Standpfosten (2) einem daran angeordneten Ausleger (3) sowie einem Querelement (8) mit zwei daran in Vertikalrichtung (Z) verlaufenden Pfosten (4) , dadurch gekennzeichnet, dass das Querelement (8) relativ zum Standpfosten (2) verlagerbar ist, indem:i) der Ausleger (3) längenveränderlich ausgebildet ist, oderii) der Ausleger (3) um eine Schwenkachse (A) gegenüber dem Standpfosten (2) schwenkbar ausgebildet ist und Standpfosten (2) und Ausleger (3) mittels eines Seilzuges (11) oder eines Getriebes miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-202021003254-U1 (DE)
Title: Mobile Hundekotauffanghilfe mit integrierter Hundekottüten-Halterung und manueller verstellbarer Größen- und Höheneinstellung
IPC: E01H1/12
Filed: 2021-10-19
Abstract: Mobile Hundekotauffanghilfe mit integrierter Hundekottüten-Halterung und manueller verstellbarer Größen- und Höheneinstellung, dadurch gekennzeichnet, dass mit der ringförmigen und Größen verstellbaren Hundekottüten-Halterung (II.), zusätzlicher Hundekottüten-Sicherung (V.) mit Führungskorpus (III.) mit Schiebemechanismus (IV.) und Stellschraubenarretierung der Winkeleinstellung (bis ca. 180 Grad), ausziehbarer Haltestange (max.75cm) zur Höhenverstellung mit rutschfestem Griff das Auffangen des kompletten Hundekots unmittelbar beim Verrichten gewährleistet ist. Durch die Größen verstellbare Hundekottütenhalterung und die Winkeleinstellung der Teleskopstange ist die Hundekotauffanghilfe zum Transport bis auf eine Größe 23cm reduzier bar.
Patent DE-202021003948-U1 (DE)
Title: Baugruppe zur Ausbildung einer Sollbruchstelle am Pfahlkopf eines Ortbetonpfahls
IPC: E02D27/12
Filed: 2021-12-22
Abstract: Baugruppe zur Ausbildung einer Sollbruchstelle (S) am Pfahlkopf eines Ortbetonpfahls (0) mit einem Bewehrungskorb aus axial angeordneten Stahlstäben (4) und radial umlaufenden Stahlringen (7), wobei der Bewehrungskorb lediglich bis zu einer Höhe unterhalb der Ebene der Sollbruchstelle (S) radial umlaufende Stahlringe (7) aufweist, wobei die Baugruppe zur Ausbildung einer Sollbruchstelle (S) einen kreisringförmigen Grundkörper (1) aufweist, in dessen Kreisringfläche mehrere Öffnungen (3) zur Durchführung von axial angeordneten Bewehrungsstäben (4) ausgestaltet sind und wobei der Grundkörper (1) vor einer ersten Betonage zur Herstellung des Ortbetonpfahls (O) in einer horizontalen Ebene angeordnet ist, auf die der Ortbetonpfahl (O) nach seiner Herstellung ausgehend von der oberen Stirnfläche des Pfahlkopfes zu kappen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Baugruppe mindestens ein Bewehrungsschutzelement (2) aufweist, das auf der in Einbaulage oberen Stirnfläche des Grundkörpers (1) derart angeordnet ist, dass die Längsachse vom Bewehrungsschutzelement (2) senkrecht zum kreisringförmigen Grundkörper (1) verläuft und wobei das Bewehrungsschutzelement (2) als ein hohlzylinderförmiges Segment ausgestaltet ist und mindestens eine in Längsrichtung verlaufende Öffnung (5) zur Umhüllung eines axial angeordneten Bewehrungsstabes (4) aufweist.
Patent DE-202021106987-U1 (DE)
Title: Luftreinigungsvorrichtung mit Kühleinrichtung
IPC: F24F8/30
Filed: 2021-12-22
Abstract: Mobile Plasmaluftreinigungsvorrichtung (1), die so angeordnet ist, dass sie Aerosolpartikel behandelt, die in einem Luftstrom (F) vorhanden sind, der durch die Vorrichtung strömt, wobei die Vorrichtung umfasst:
 - mindestens eine elektrische Stromquelle;
 - mindestens einen Ionisator (2), der mit der Stromquelle verbunden ist und der so angeordnet ist, dass er den Luftstrom aufnimmt,
 - mindestens einen vorzugsweise elektrostatischen Filter (3), der stromabwärts des Ionisators (2) angeordnet ist;
 - mindestens ein Luftüberdruckmittel (4), das es ermöglicht, den Luftstrom im Inneren der Vorrichtung einzustellen; dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) außerdem umfasst:
 - mindestens eine Kühleinrichtung (5, 5'), die so angeordnet ist, dass es den Luftstrom (F) aufnimmt, wobei die mindestens eine Kühleinrichtung (5, 5') vorzugsweise stromaufwärts des Ionisators (2) angeordnet ist;
 - mindestens zwei Temperatursensoren (6, 6'), die stromaufwärts bzw. stromabwärts der Kühleinrichtung (5, 5') angeordnet sind, wobei die beiden Temperatursensoren (6, 6') so angeordnet sind, dass sie die Temperatur des Luftstroms (F) am Einlass bzw. am Auslass der Kühleinrichtung (5, 5') bestimmen; und
 - mindestens einen Mikrocontroller, der es ermöglicht, in Abhängigkeit von den stromaufwärts und stromabwärts der Kühleinrichtung (5) gemessenen Temperaturwerten die mindestens eine Kühleinrichtung (5) so zu regeln, dass der gewünschte Temperaturwert für den aus der Vorrichtung austretenden Luftstrom (F) erhalten wird.
Patent DE-202022101226-U1 (DE)
Title: Vakuumisolationselement mit optimierter Durchlässigkeit für elektromagnetische Strahlung und Transportbox
IPC: F16L59/065
Filed: 2022-03-07
Abstract: Vakuumisolationselement (0) mit verbesserter Durchlässigkeit für elektromagnetische Strahlung umfassend ein Kernmaterial (1) und eine das Kernmaterial (1) umgebende Hülle (2), wobei die Hülle (2) zumindest eine Trägerfolie (21) und eine auf der zumindest einen Trägerfolie (21) angeordnete Barrierebeschichtung (22) umfasst, und wobei die Hülle (2) einen vorbestimmten Diffusionswert aufweist, und wobei die zumindest eine Trägerfolie (21) und die auf der zumindest einen Trägerfolie (21) angeordnete Barrierebeschichtung (22) derart elektromagnetisch durchlässig ausgebildet sind, um elektromagnetische Strahlung transmittieren zulassen.
Patent DE-202022107278-U1 (DE)
Title: Magnetresonanzuntersuchungsanordnung, Magnetresonanzsystem, Lokalspule für ein Magnetresonanzsystem, Spulenverbindungselement sowie Systemverbindungselement
IPC: G01R33/36
Filed: 2022-12-28
Abstract: Spulenverbindungselement (48) für eine Lokalspule (16), die als Lokalspule (16) für ein Magnetresonanzgerät (14) dient, das zum Durchführen einer Untersuchung an einem Objekt (12) dient, wobei das Spulenverbindungselement dazu ausgebildet ist, mit einem Verbindungskabel (46) der Lokalspule (16) sowie mechanisch lösbar mit einem Geräteverbindungselement (50) verbunden zu werden, um im bestimmungsgemäßen Betrieb, während das Spulenverbindungselement (48) mit dem Geräteverbindungselement (50) verbundenen ist, eine zumindest teilweise leitungsgebundene signal- und/oder kommunikationstechnische Kopplung der Lokalspule (16) mit dem Magnetresonanzgerät (14) herzustellen, wobei das Spulenverbindungselement (48) wenigstens zwei erste Kontaktelemente zum elektrischen Kontaktieren von wenigstens zwei jeweiligen zweiten Kontaktelementen (72) des Geräteverbindungselements (50) aufweist, wobei die ersten Kontaktelemente (72) mit entsprechenden elektrischen Leitungen (76) des Verbindungskabels (46) elektrisch verbindbar sind, gekennzeichnet durch ein Anschlussteil (66) zum lichttechnischen Verbinden mit wenigstens einer lichtbasierten Kommunikationsleitung (62) des Verbindungskabels (46).