baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10333249-B4 (DE)
Title: Magnetische Erfassungsvorrichtung
Inventor: YOKOTANI MASAHIRO
IPC: G01D5/16
Filed: 2003-07-22
Granted: 2014-04-30
Abstract: Magnetische Erfassungsvorrichtung, welche folgendes aufweist: ein magnetisches Bewegungselement (1); einen Prozessschaltkreis (2), der entfernt von dem magnetischen Bewegungselement (1) auf einer Ebene des magnetischen Bewegungselements (1) angeordnet ist, wobei der Prozessschaltkreis (2) einen Brückenschaltkreis umfasst, der ein erstes (2a) und ein zweites magnetoelektrisches Umwandlungselement (2b) aufweist; und einen Magneten (3) zum Aufbringen eines magnetischen Feldes auf das erste (2a) und das zweite magnetoelektrische Umwandlungselement (2b) und ebenso auf das magnetische Bewegungselement (1) in einer Richtung einer Drehachse (4) des magnetischen Bewegungselements (1); wobei das zweite magnetoelektrische Umwandlungselement (2b) in Umfangsrichtung des magnetischen Bewegungselements (1) im wesentlichen mit dem Mittelpunkt des Magneten (3) ausgerichtet ist, so dass eine Differenz zwischen den Ausgaben des ersten (2a) und des zweiten magnetoelektrischen Umwandlungselements (2b) erhalten werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das magnetische Bewegungselement (1) ein scheibenförmiges Element mit konvexen Abschnitten in Form von Zähnen (1a) an seinem Umfang ist und in Umfangsrichtung bewegbar ist, und dass die magnetische Erfassungsvorrichtung ferner eine magnetische Führung (5) aufweist, die zwischen dem Prozessschaltkreis (2) und dem Magneten (3) angeordnet ist und ein Paar von Vorsprungselementen (5a, 5b) aufweist, die einander gegenüberliegend und in Umfangsrichtung des magnetischen Bewegungselements (1) beabstandet voneinander so angeordnet sind, dass sich das erste magnetoelektrische Umwandlungselement (2a) in Richtung eines der beiden Vorsprungselemente (5a, 5b) der magnetischen Führung (5) befindet.
Patent DE-10354873-B4 (DE)
Title: Steckkontaktelement, Kontaktiereinheit und Stecker
Inventor: KARACORA SAMI
IPC: H01R4/38
Filed: 2003-11-24
Granted: 2010-11-18
Abstract: Elektrisch leitendes Steckkontaktelement (2, 12, 22) mit einem an einem Ende des Steckkontaktelementes (2, 12, 22) ausgebildeten Schraubklemmanschluss (3, 13, 23) und einem am anderen Ende des Steckkontaktelementes (2, 12, 22) ausgebildeten Steckkontakt (10, 20, 30), wobei der Schraubklemmanschluss (3, 13, 23) wenigstens zwei voneinander beabstandet angeordnete Anschlussabschnitte (4, 5; 14, 15; 24, 25) für jeweils eine Schraubklemme (6) zum lösbaren und elektrisch leitenden Verbinden des jeweiligen Anschlußabschnittes (4, 5; 14, 15; 24, 25) mit einem elektrischen Leiter (33) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schraubklemmanschluss (3, 13, 23) im wesentlichen T-förmig ausgebildet ist, wobei die Anschlussabschnitte (4, 5; 14, 15; 24, 25) seitens der beiden oberen Schenkel des T's ausgebildet sind.
Patent DE-10357875-B4 (DE)
Title: Anordnung von dielektrischen Strukturen innerhalb eines optischen Mediums
Inventor: HINGERL KURT
IPC: G02B6/12
Filed: 2003-12-11
Granted: 2007-03-08
Abstract: Anordnung
von dielektrischen Strukturen (6, 7) innerhalb eines optischen Mediums
(3), wobei die Strukturen nicht-periodisch und unregelmäßig ausgebildet
sind und aus einzelnen Elementen (2) eines Materials bestehen, dessen
Berechungsindex sich vom Berechungsindex des optischen Mediums (3)
unterscheidet, und sich aufgrund der Strukturen innerhalb des optischen
Mediums (3) mindestens eine photonische Bandlücke (10) ausbildet, dadurch
gekennzeichnet, dass es sich bei den Strukturen (6, 7) um eine kombinierte
Anordnung von einer oder mehreren quasi-quadratischen Strukturen
und/oder quasihexagonalen Strukturen und/oder quasi-rhombischen
Strukturen handelt, die sich durch Strecken von rein quadratischen oder
hexagonalen Strukturen in mindestens einer Dimension (x; z) und/oder
durch Scheren durch Änderung
des Winkels zwischen den Basisvektoren der rein quadratischen oder
hexagonalen Strukturen ergeben, wobei die verschiedenen Strukturen
(6, 7) entlang wenigstens einer Dimension (x; z) betrachtet fließend ineinander übergehen.
Patent DE-19639501-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für Flügel von Türen oder Fenstern
Inventor: ROTHENBURG JENS
IPC: E05F15/632
Filed: 1996-09-26
Granted: 2005-07-07
Abstract: Antriebsvorrichtung
für Flügel von
Türen oder
Fenstern,  mit einem den Flügel
antreibenden Motor,  mit einer Steuer- und Regeleinrichtung
des Motors und  mit einer Erfassungseinrichtung für die Position
des Flügels,  wobei
die Erfassungseinrichtung einen die Absolutposition des Flügels erfassenden
Absolutdrehgeber aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Absolutdrehgeber (6) eine oder mehrere rotierende Codescheiben
(63a, 63b, 63c, 63d) aufweist.
Patent DE-19653589-B4 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: YOKOUCHI ATSUSHI
IPC: C10M125/00
Filed: 1996-12-20
Granted: 2006-01-05
Abstract: Wälzlager
für elektrische
Bauteile und Zusatzgeräte
von Motoren mit einem Außenring
(4), einem Innenring (2), mehreren Wälzkörpern (5) und einem Käfig (7)
zum Halten der Wälzkörper (5),
wobei das Wälzlager mittels
einer Dichtung (6) abgedichtet und mit einem Schmierfett gefüllt ist,
das eine Zusammensetzung aufweist, umfassend ein Grundöl, ein Verdickungsmittel,
das aus einer Metallseife, einer Mischmetallseife und einer Harnstoffverbindung
ausgewählt
ist, und einen anorganischen Füllstoff
mit einer durchschnittlichen Teilchengröße von nicht mehr als 2 μm, wobei  – das Grundöl eine kinetische
Viskosität
von 10 bis 400 mm 2 /s bei 40°C aufweist,  – das Verdickungsmittel
in einer Menge von 10 bis 35 Gew.-%, bezogen auf die Fettzusammensetzung
vorliegt,  – der
anorganische Füllstoff
aus einer Gruppe ausgewählt ist,
bestehend aus SiO 2 , Al 2 O 3 , MgO, TiO 2 , PZT,
ZnO, SiC, TiC, WC , Bentonit, Smectid, Glimmer, Diamant, MoS 2 , Graphit und WS 2 ,
und  – der
anorganische Füllstoff
in einer Menge von 0,05 bis...
Patent DE-19730958-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichervorrichtung
Inventor: HORIHATA SHUICHI
IPC: G11C29/12
Filed: 1997-07-18
Granted: 2006-07-06
Abstract: Halbleiterspeichervorrichtung
mit einem Testmodus, bei dem von einer Mehrzahl von Dateneingabe-/-ausgabeanschlüssen (106.1–106.n)
ein vorbestimmter Dateneingabe-/-ausgabeanschluß (106.1) verwendet wird, mit  einem
Speicherfeld (114), das eine Mehrzahl von Speicherzellen (MC), die
in Zeilen und Spalten angeordnet sind und die im voraus in Gruppen
aufgeteilt sind, wobei jede der Gruppen die gleiche Anzahl von Speicherzellen
(MC) wie die Anzahl der Dateneingabe-/-ausgabeanschlüsse aufweist,
aufweist,  einer ersten Auswahleinrichtung (110–112) zum
Auswählen einer
der Gruppen in dem Speicherfeld (114) entsprechend einem Adreßsignal,  einer
zweiten Auswahleinrichtung (7–9,
20) zum Auswählen
entsprechend einem Speicherzellenauswahlsignal einer der Mehrzahl
von Speicherzellen (MC), die zu der durch die erste Auswahleinrichtung
(110–112)
ausgewählten
Gruppe gehören,  einer
Leseeinrichtung (115, 117) zum parallelen Auslesen von Datenwerten
in der Mehrzahl der Speicherzellen (MC), die zu der durch die erste
Auswahleinrichtung (110–112) ausgewählten Gruppe
gehören,  einer
Bestimmungseinrichtung (120, 2), die auf ein erstes Testsignal (TER,
/TER) reagiert, zum Bestimmen, ob die...
Patent DE-19733128-B4 (DE)
Title: Hochschaltsteuervorrichtung für Automatikgetriebe
Inventor: TAKIGUCHI MASAHIRO
IPC: F16H59/36
Filed: 1997-07-31
Granted: 2005-07-14
Abstract: Hochschaltsteuervorrichtung
für Kraftfahrzeug-Automatikgetriebe,
wobei das Getriebe in eine nach dem Hochschalten einzustellende
erste Schaltstellung geschaltet wird, indem ein Öldruck an einem ersten Eingriffelement
(a), das in einer vor dem Hochschalten eingestellten zweiten Schaltstellung
eingerückt
gewesen ist, entlastet wird, während
an ein zweites Eingriffelement (b), das in der zweiten Schaltstellung
ausgerückt
gewesen ist, ein Öldruck
angelegt wird, aufweisend  einen ersten Druckspeicher (c), der
in einem Ölweg
vorgesehen ist, der zu dem ersten Eingriffelement (a) führt, das nach
Abschluß des
Hochschaltens ausgerückt
sein muß,  ein
Druckspeicher-Steuerventil (d), das einen Öldruck erzeugt, der an die
Gegendruckkammer des ersten Druckspeichers (c) anzulegen ist,   ein
Folgeventil (j), das zwischen dem ersten Druckspeicher (c) und dem
Druckspeichersteuerventil (d) vorgesehen ist,  ein Zeitsteuerventil
(k), das zwischen einer Stellung, in der der Öldruck an die Gegendruckkammer
des ersten Druckspeichers (c) angelegt wird, und einer Stellung,
in der der Öldruck
in der Gegendruckkammer entlastet wird,...
Patent DE-19747708-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung
Inventor: KOENIG HORST
IPC: B60R21/00
Filed: 1997-10-29
Granted: 2008-06-19
Abstract: Sicherheitseinrichtung
zur Verhinderung der Ausbreitung wenigstens eines Airbags (A1–A6) gegen
verunfallte Fahrzeuginsassen und/oder Rettungspersonal, dadurch
gekennzeichnet, daß eine
Notschalteranordnung (9) vorgesehen ist, durch die wenigstens eine
zu einem Airbagsteuerungssystem (2) gehörende Leitung (19) oder Leitungsanordnung
unterbrechbar und/oder zur Übertragung
eines Abschaltsignals an ein Airbag-Steuergerät (2) schaltbar ist, und die
unter Berücksichtigung
eines vorgegebenen Unfalltypenspektrums in der Weise am Fahrzeug
(1) appliziert ist, daß sie
eine geringe Beschädigungswahrscheinlichkeit
aufweist.
Patent DE-19749325-B4 (DE)
Title: Sende/Empfangs-Schaltung
Inventor: SCHMEGNER KARL-ERNST
IPC: H04B1/18
Filed: 1997-11-07
Granted: 2009-11-26
Abstract: Sende/Empfangs-Schaltung zum Ankoppeln einer Sende/Empfangsanordnung an eine Sende/Empfangsantenne, wobei ein 90°-Hybrid (LK) vorhanden ist, an dessen erstem Tor (EA) die Sende/Empfangsanordnung ankoppelbar ist und dessen zweites Tor mit einem HF-Abschluss (AB) abgeschlossen ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass an den beiden anderen Toren des 90°-Hybrids (LK) jeweils ein 180°-Hybrid (RR1, RR2) angeschlossen ist,  – dass an den 180°-Hybrid (RR1, RR2) jeweils zwei Mischerdioden (D1, D2, D3, D4) angeschlossen sind,  – dass die Ausgangstore der 180°-Hybride (RR1, RR2) an einen 0°-Hybrid (KB) angeschlossen sind und  – dass der 0°-Hybrid (KB) an die Sende/Empfangsantenne (SEA) angeschlossen ist.
Patent DE-19815215-B4 (DE)
Title: Federbein mit Achsschenkel
Inventor: HANDKE GüNTHER
IPC: B60G13/00
Filed: 1998-04-04
Granted: 2014-10-16
Abstract: Federbein (1) mit Achsschenkel (9), wobei das Federbein (1) einen Rohrkörper (3) aufweist, auf dem der Achsschenkel (9) mittels einer Klemmverbindung (11) befestigt ist, wobei der Achsschenkel (9) einen durchgehenden Schlitz (15) aufweist, der zusammen mit einer Schraubverbindung die Klemmverbindung (11) zum Rohrkörper (3) bildet, wobei zwischen dem Rohrkörper (3) und dem Achsschenkel (9) eine Positionierungsverbindung vorliegt, die eine exakte Zuordnung des Rohrkörpers (3) zum Achsschenkel (9) in Umfangsrichtung ermöglicht, wobei der Rohrkörper (3) einen Anschlag (29) aufweist, der die Positionierung des Achsschenkels (9) entlang der Längsachse des Federbeins (1) vornimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionierungsverbindung in Umfangsrichtung aus einem Eingriffsteil (27) und dem durchgehenden Schlitz (15) gebildet wird, wobei das Eingriffsteil (27) von einem am Rohrkörper (3) angeschweißten radial abstehenden Bolzen gebildet wird, der in die von dem Schlitz (15) der Klemmverbindung (11) gebildete Ausnehmung eingreift und der Anschlag (29) zur Positionierung des Achsschenkels (9) entlang der Längsachse von einem weiteren Bolzen gebildet wird.
Patent DE-19828587-B4 (DE)
Title: Linearführungsvorrichtung
Inventor: SHIRAI TAKEKI
IPC: F16C29/06
Filed: 1998-06-26
Granted: 2014-04-03
Abstract: Linearführungsvorrichtung mit: einer Spurschiene (1) mit einer Wälzfläche (12) für Wälzelemente (2); einem beweglichen Block (4), der eine der Wälzfläche der Spurschiene zugewandte Lastwälzfläche (41) aufweist, wobei die Wälzelemente dazwischen angeordnet sind, und einen Wälzelementrücklaufgang (42), der parallel zur Lastwälzfläche verläuft; einem Paar Abdeckteilen (5), von denen eines an einer vorderen Endseite und das andere an einer hinteren Endseite des beweglichen Blocks (4) angeordnet ist und jeweils einem gebogenen Richtungsumkehrgang (51) zur Führung der Wälzelemente zwischen der Lastwätzfläche (41) und dem Wälzelementrücklaufgang (51) des beweglichen Blocks aufweist; und einem Paar von Dichtungselementen (6), die an den Außenflächen der Abdeckteile (5) vorgesehen sind und eine Platte (61) mit einem Gummiformteil (62) aufweist, wobei ein Lippenteil (63) integral mit dem Gummiformteil (62) ausgebildet ist und mit der Spurschiene (1) einen Gleitkontakt herstellt; wobei eine Aussparung (58) zur Aufnahme eines Schmiermittels in einer Seite des Abdeckteils (5) ausgebildet ist, an der das Dichtelement anzubringen ist, wobei ein Aufnahme- und Zuführmaterial (60) zum Aufnehmen eines Schmiermittels in die Aussparung gepackt ist und das Gummiformteil (62) des Dichtelements (6) in innigem Kontakt mit dem Abdeckteil (5) steht, um das Schmiermittel im Abdeckteil (5) aufzunehmen.
Patent DE-19833941-B4 (DE)
Title: Verfahren und Destillationsvorrichtung zur Gewinnung von 1-Okten
Inventor: BECKER HANS
IPC: C07C7/04
Filed: 1998-07-28
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verfahren
zur Gewinnung von 1-Okten aus einem Gemisch von Kohlenwasserstoffverbindungen,
wie es bei Anlagen mit Fischer-Tropsch-Synthese als Leichtbenzin anfällt, wobei
das Leichtbenzin neben dem 1-Okten hauptsächlich nahe am 1-Okten siedende
Kohlenwasserstoffverbindungen enthält und das 1-Okten durch destillative
Abtrennung von leichter und schwerer als das 1-Okten Siedenden angereichert
wird, dadurch gekennzeichnet, daß die destillative Abtrennung
der verglichen mit dem 1-Okten leichter Siedenden im Vakuum und
die destillative Abtrennung der verglichen mit dem 1-Okten schwerer Siedenden
bei einem gegenüber
dem Umgebungsdruck erhöhten
Druck durchgeführt
werden.
Patent DE-19836360-B4 (DE)
Title: Kolbenringmaterial mit hervorragender Bearbeitbarkeit und Resistenz gegen Fressen sowie Kolbenring hieraus
Inventor: INOUE KENICHI
IPC: C23C8/26
Filed: 1998-08-11
Granted: 2004-07-01
Abstract: Verwendung eines Stahls, bestehend aus (in Gew-%):  C 0, 2 bis 1, 2 % und  Cr 5, 0 bis 25, 0 %,  Rest Eisen und herstellungsbedingte Verunreinigungen, mit einem Flächenanteil an M 7 C 3 -Carbid von höchstens 4,0 %, als Werkstoff zur Herstellung von Kolbenringen.
Patent DE-19839119-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein hydraulisch betätigtes Fahrzeuggetriebe
Inventor: FUJITA HINORI
IPC: F16H59/68
Filed: 1998-08-27
Granted: 2016-11-03
Abstract: Steuervorrichtung für ein hydraulisch betätigtes Fahrzeuggetriebe (1) mit mehreren Gängen (G1–G4, GR), die durch Auswahl mehrerer hydraulischer Kupplungselemente (C1–C4) eingelegt werden, mit – einer Einrichtung, die einen schrittweisen Gangwechsel zum Hinunterschalten in einzelnen Stufen dergestalt steuert, dass während der Steuerung des Hinunterschaltens in einen Gang, der eine Stufe niedriger ist, nach Erhalt eines Befehls zum Hinunterschalten in einen anderen Gang, der zwei Stufen niedriger ist, der Beginn der Steuerung des Hinunterschaltens in den anderen Gang verzögert wird, bis die Steuerung des Hinunterschaltens in den einen Gang beendet ist, sowie – einer Einrichtung zum Umschalten in einen Steuermodus (S26, S32), in dem eine Steuerung zur Beschleunigung der Beendigung der Steuerung des Hinunterschaltens in den einen Gang ausgeführt wird, nachdem ein Befehl zum Hinunterschalten in den anderen Gang erhalten wird, wobei dieser Befehl zum Hinunterschalten während der Steuerung des Hinunterschaltens in den einen Gang gegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung weiterhin – eine Öltemperaturerfassungseinrichtung (26) zur Erfassung der Temperatur des Öls im Getriebe (1) und – eine Unterbindungseinrichtung (S100), die die Steuerung durch die Einrichtung zum Umschalten des Steuermodus (S26, S32) unterbindet, wenn die erfasste Öltemperatur unter einem vorgegebenen Wert (YTO) liegt, welcher derart gewählt ist, dass unter dem vorgegebenen Wert (YTO) das Zeitintervall des Hinunterschaltens sich aufgrund der hohen Viskosität des Öls im Getriebe (1) vergrössert, umfasst.
Patent DE-19843642-B4 (DE)
Title: Luftfederschlagwerk mit Rückholluftfeder
IPC: B25D11/00
Filed: 1998-09-23
Granted: 2004-03-25
Abstract: Luftfederschlagwerk, mit  – einem Schlagwerkgehäuse (1);  – einem in dem Schlagwerkgehäuse (1) axial hin und her treibbaren Antriebskolben (2; 43);  – einem in Bezug auf die Schlagrichtung vor einer Antriebsfläche (16; 47) des Antriebskolbens (2; 43) angeordneten, koaxial zu dem Antriebskolben (2; 43) axial beweglichen Schlagkolben (9; 40);  – einer vor der Antriebsfläche (16; 47) des Antriebskolbens (2; 43) und hinter einer Rückfläche (19; 48) des Schlagkolbens (9; 40) angeordneten ersten Kammer (10; 49);  – einer hinter der Antriebsfläche (16; 47) des Antriebskolbens (2; 43) ausgebildeten zweiten Kammer (14; 50); und mit  – einer vor der Rückfläche (19; 48) des Schlagkolbens (9; 40) ausgebildeten dritten Kammer (15; 52); wobei die zweite Kammer (14; 50) und die dritte Kammer (15; 52) über einen Verbindungskanal (13; 54) derart in kommunizierende Verbindung bringbar sind, dass Luft aus der zweiten Kammer (14; 50) in die dritte Kammer...
Patent DE-19937400-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen einer an einem Gerätegehäuse angebrachten Blende
Inventor: WAGNER PETER
IPC: G11B33/02
Filed: 1999-08-07
Granted: 2012-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bewegen einer an einem Gerätegehäuse 1 angebrachten Blende 2, wobei die Blende 2 im Bereich zweier einander gegenüberliegender Kanten K1, K2 jeweils an einer in bezug zum Gerätegehäuse 1 entlang eines vorgegebenen Wegs längs verschiebbaren Aufnahme 3a, 3b gehalten ist und wobei die Verschiebebewegung der Aufnahmen 3a, 3b durch eine gemeinsame getriebene Welle 4 erfolgt.
Patent DE-19956550-B4 (DE)
Title: Trimmschaltung für systemintegrierte Schaltung
Inventor: OGAWA YASUSHIGE
IPC: H01L21/82
Filed: 1999-11-24
Granted: 2013-11-14
Abstract: Integrierte Halbleiterschaltung (51; 61; 71), enthaltend: eine Vielzahl von Speichereinheiten (52, 53, 54), bei der jede Speichereinheit eine Energiezufuhrtreiberschaltung (24) enthält, die eine Kapazität entsprechend der Speicherkapazität der zugeordneten Speichereinheit hat und von denen wenigstens zwei Speichereinheiten (52, 53, 54) unterschiedliche Speicherkapazitäten haben; und ein Steuermakro (55; 65; 65a), das mit jeder von der Vielzahl von Speichereinheiten verbunden ist, um das Referenzpotenzial (Vr) für jede der Speichereinheiten vorzusehen, wobei das Steuermakro eine Trimmschaltung (21, 25) zum Ausführen eines Trimmprozesses und zum Erzeugen eines vorbestimmten Potenzials enthält, um das Referenzpotenzial innerhalb eines vorbestimmten Bereiches zu erzeugen, wobei das Steuermakro (55; 65; 65a) für die Vielzahl von Speichereinheiten (52, 53, 54) dasselbe Referenzpotenzial (Vr) innerhalb des vorbestimmten Bereiches vorsieht, und wobei jede der Energiezufuhrtreiberschaltungen (24) der Vielzahl von Speichereinheiten (52, 53, 54) einen Schaltungsumfang hat, der der Speicherkapazität entspricht, und eine Spannung entsprechend der Speicherkapazität der zugehörigen Speichereinheit gemäß demselben Referenzpotenzial (Vr) erzeugt, das von dem Steuermakro (55; 65; 65a) bereitgestellt wird.
Patent AU-2012100744-B4 (AU)
Title: Dragline rope ferrule
Inventor: MORGAN ANDREW
IPC: F16G11/02
Filed: 2011-02-25
Granted: 2013-08-22
Abstract: Abstract (Fig. 5) A dragline rope ferrule F' is adapted for being attached to a multi-stranded wound wire rope R'. A distal end 52 of the ferrule F' is adapted for having a lug 50 secured thereto. The lug 50 is configured such that, when located in a connection socket 5 of a dragline assembly, it is able to maintain alignment of the ferrule F' in the socket.
Patent AU-2021102865-B4 (AU)
Title: A lock system
Inventor: STUART WILLIAM GRANT
IPC: E05B81/06
Filed: 2021-05-26
Granted: 2022-12-15
Abstract: A lock system for use in a locking device, the lock system comprising a locking 
detent element movable relative to the locking device between a locked position 
and an unlocked position. The lock system also comprises a receiver adapted 
to be engaged by the locking detent element in the locked position, an actuator 
adapted to engage the receiver, and an electric motor connected to the locking 
device. The electric motor is adapted to move the actuator, and the locking 
detent element is in the unlocked position when the actuator is engaged in the 
receiver. The lock system therefore provides a compact locking device with 
electronic control capabilities.
Patent AU-2022100061-B4 (AU)
Title: Hip replacement navigation systems and methods
Inventor: NIELSEN JONATHAN
IPC: A61B17/56
Filed: 2022-04-26
Granted: 2022-09-08
Abstract: Hip joint navigation systems and methods are provided. In some embodiments, the 
systems and methods described herein determine a table reference plane that approximates 
the Anterior Pelvic Plane. In some embodiments, the systems and methods described herein 
measure a pre-operative and post-operative point. In some embodiments, the comparison of 
the pre-operative and post-operative point corresponds to changes in leg length and joint 
offset. In some embodiments, the systems and methods described herein determine an 
Adjusted Plane. In some embodiments, the Adjusted Plane adjusts for tilt by rotating the 
Anterior Pelvic Plane about the inter-ASIS line. In some embodiments, the Adjusted Plane 
improves correlation between navigated cup angles and post-operative images.
Patent DE-102004007057-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung eines elektronischen digitalen Signals
Inventor: ENGLERT WALTER
IPC: H05B37/02
Filed: 2004-02-13
Granted: 2009-06-04
Abstract: Verfahren zur Übertragung eines elektronischen, digitalen Signals, welches nach der Multiplextechnik, nämlich nach dem DMX 512-Protokoll aufgebaut ist, wobei das DMX-Signal über ein Sendermodem (3) oder ein Funksendermodem (13) zu einem Empfängermodem (4) oder zu einem Funkempfängermodem (14) übertragen wird, ehe es einem Empfänger (5) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet,  – dass das DMX-Signal von dem Sendermodem (3) in ein Stromversorgungsnetz (2) eingespeist wird und dass beim Eintreten des DMX-Signals in das Stromversorgungsnetz (2) durch das Modem (3) eine Komprimierung des Datenvolumens unter Verwendung eines Prozessors (6) erfolgt, oder dass das DMX-Signal durch das Funksendermodem (13) eine Komprimierung des Datenvolumens unter Verwendung eines Prozessors (6) erfährt,  – indem ein zu einem festgelegten Zeitpunkt t x  in das Modem (3) eingelesener, vollständiger Datensatz (D), der bis zu 512 Byte umfasst, von denen jedes einem Kanal entspricht, mit einem unmittelbar vorhergehenden Datensatz (D tx-1 ) zum Zeitpunkt t x-1  verglichen wird, wobei Unterschiede zwischen den...
Patent DE-102004014130-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Übertragung von Daten an eine mobile Einheit
Inventor: ROUGHANI AMIR
IPC: H04L12/18
Filed: 2004-03-23
Granted: 2008-12-18
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
von Daten (1) an mindestens eine mobile Einheit (23) in einem Kraftfahrzeug,  umfassend:  Kennzeichnen
der Daten (1) mit einer Kennzeichnung (7), welche die Daten (1)
der mindestens einen mobilen Einheit (23) zuordnet,  Bereitstellen
eines von einer Vielzahl von mobilen Einheiten (23) empfangbaren
Datenstroms (20), welcher die gekennzeichneten Daten (1) umfasst,
wobei der Datenstrom (20) mehrere Übertragungseinheiten umfasst,
welche jeweils mit der Kennzeichnung (7) versehen sind und wiederholt
ausgesendet werden;  Übermitteln
des Datenstroms (20) mittels mindestens einer Sendevorrichtung (8) über mindestens
eine Übertragungsstrecke
(22);  Empfangen des Datenstroms (20) mittels mindestens einer Empfangsvorrichtung
(9) der mindestens einen mobilen Einheit (23); und  Filtern
der gekennzeichneten Daten (1) aus dem empfangenen Datenstrom anhand
der Kennzeichnung (7) in der mindestens einen mobilen Einheit (23),  wobei
in der mindestens einen mobilen Einheit (23) die Daten (1) aus den Übertragungseinheiten
zusammengesetzt werden, welche anhand ihrer Kennzeichnung...