baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19746635-B4 (DE)
Inventor: EGELER SABINE
IPC: D06P5/22
Filed: 1997-10-22
Granted: 2004-09-02
Abstract: The invention relates to a method for producing aqueous liquor dyeable modified polypropylene threads. The inventive method is characterized in that a CR polypropylene suitable for fiber formation is mixed with a reaction partner which can react with CR polypropylene and the mixture obtained is processed in an extrusion spinning facility to form a thread. Suitable reaction partners are difunctional carboxylic acids, corresponding carboxylic acid derivatives or master batches made of polypropylene and difunctional carboxylic acids or corresponding carboxylic acid derivatives. The polypropylene threads obtained can be knitted to form textile fabrics. The polypropylene threads and textile fabrics can be dyed with the usual coloring agents according to a standard aqueous liquor extrusion process.
Patent DE-19813959-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Körperschallunterdrückung
Inventor: STREHLOW HENNING
IPC: G10K11/178
Filed: 1998-03-28
Granted: 2009-05-14
Abstract: Einrichtung
zur Körperschallunterdrückung zur
Anordnung auf einer Trägerstruktur,
die eine Zelle und einen Schallerzeuger verbindet, umfassend  – mehrere
auf der Trägerstruktur
(5, 6, 7, 21, 31, 43, 53) angeordnete Piezoaktuatoren (11, 12, 13,
14, 22, 23, 24, 32, 33, 34, 35, 41, 51, 52);  – Regler/Sensoren
zur Steuerung und Regelung der Piezoaktuatoren (11, 12, 13, 14,
22, 23, 24, 32, 33, 34, 35, 41, 51, 52), wobei die Piezoaktuatoren
(11, 12, 13, 14, 22, 23, 24, 32, 33, 34, 35, 41, 51, 52) derart
steuer- und regelbar sind, dass mittels der Piezoaktuatoren (11,
12, 13, 14, 22, 23, 24, 32, 33, 34, 35, 41, 51, 52) Sekundärschwingungen
in die Trägerstruktur
(5, 6, 7, 21, 31, 43, 53) einleitbar sind, um den Körperschall-Übertragungspfad
auf die zu isolierende Struktur zu sperren und um die Schallerregung
mittels der vorhandenen und erregten Systemmassen des Schallerzeugers
zu kompensieren,  dadurch gekennzeichnet, dass ein...
Patent DE-19847997-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Rückschlagventil, insbesondere Füllventil
Inventor: ATZMUELLER FRANZ
IPC: F16K15/18
Filed: 1998-10-17
Granted: 2006-12-21
Abstract: Hydraulisches
Rückschlagventil,
insbesondere Füllventil
zum Zu- und Abströmen
von Druckmittel zu und von einem hydraulischen Preßzylinder
einer Presse, mit einem Ventilgehäuse (10) mit einem ersten Ausgang
(41) und mit einem zweiten Ausgang (12) und mit einem zwischen den
Ausgängen
(12, 41) verlaufenden Strömungskanal
(13, 16, 40), mit einem im Ventilgehäuse (10) aufgenommenen, in
Schließrichtung
durch eine Schließfeder
(32) belasteten Schließkörper (15),
der in Richtung eines Druckmittelflusses vom zweiten Ausgang (12)
zum ersten Ausgang (41) sperrt und der mit einem Schaft (30) in
einer zentral zum zweiten Ausgang (12) angeordneten und in einen
Abschnitt (16) des Strömungskanals
hineinragenden Gehäusenabe
(17) in Richtung einer Ventilachse (9) geführt ist, wobei in einem Hohlraum
(27) der Gehäusenabe
(17) die am Schaft (30) des Schließkörpers (15) angreifende Schließfeder (32)
sowie ein Betätigungskolben
(33) und eine Kolbenrückstellfeder
(34) einer Betätigungseinrichtung
zum Entsperren des Schließkörpers (15)
gegen einen Druck im zweiten Ausgang (12) aufgenommen sind, dadurch...
Patent DE-19855268-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines dreidimensionalen metallischen Bauteils
Inventor: HORNIG CLAUS
IPC: H01L21/288
Filed: 1998-12-01
Granted: 2005-01-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines dreidimensionalen metallischen Bauteils, bei
dem  in einem einen Elektrolyten enthaltenden Behälter ein
elektrisch leitfähiges
Werkstück
und in einem vorgegebenen kleinen Abstand davon die Spitze einer
Elektrode angeordnet werden,  an das Werkstück und an die Elektrode eine
elektrische Spannung angelegt wird, derart, daß das Werkstück die Kathode
und die Elektrode die Anode bilden,  und das Werkstück und die
Anode derart relativ zueinander bewegt werden, daß auf dem
Werkstück
das Bauteil schichtweise durch Ablagerung von Metallionen aus dem Elektrolyten
aufgebaut wird,  dadurch gekennzeichnet,  daß während des
Schichtbauprozesses kontinuierlich die Stromstärke oder die Spannung gemessen
wird und daß die
Meßwerte
zur Steuerung der Relativgeschwindigkeit zwischen der Anode und
dem Werkstück
verwendet werden, und  daß der
Elektrolyt auf einer vorbestimmten erhöhten Temperatur gehalten wird.
Patent DE-19915200-B4 (DE)
Title: Verfahren zur aktiven Winkelsynchronisierung von geschalteten Klauenkupplungen
Inventor: BAUR PETER
IPC: F16H61/04
Filed: 1999-04-03
Granted: 2004-04-29
Abstract: Verfahren zum Schalten von Getrieben mit formschlüssigen Schaltelementen, insbesondere von Klauenkupplungen, wobei eine Winkellage der Schaltelemente zueinander bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Winkellage der Schaltelemente so ausgerichtet wird, daß eine Klaue des ersten Schaltelementes einer Lücke des korrespondierenden Schaltelementes gegenübersteht, wobei zum Ausrichten der Winkellage der Schaltelemente eine Synchronisierung von Drehzahlen der Schaltelemente verzögert wird.
Patent DE-19923923-B4 (DE)
Title: Spanneinrichtung zum Spannen eines Zugmittels
Inventor: ULLEIN THOMAS
IPC: F16H7/08
Filed: 1999-05-26
Granted: 2005-08-04
Abstract: Spanneinrichtung
zum Spannen eines Zugmittels, insbesondere einer Kette, mit einem
an einem Drittgegenstand befestigbaren Grundkörper (3, 13, 22) und wenigstens
einer an dem Zugmittel anliegenden Spannschiene (6, 14, 23), wobei
Spannschiene (6, 14, 23) und Grundkörper (3, 13, 22) miteinander
einstückig über elastisch
verformbare steg- oder rippenartige Verbindungsabschnitte (7, 15,
24) derart verbunden sind, dass die Spannschiene (6, 14, 23) relativ
zum Grundkörper
(3, 13, 22) beweglich oder nachgiebig angeordnet ist.
Patent DE-19929484-B4 (DE)
Title: Jalousie-Einlegestation
Inventor: LARSSON JAN-OLOF
IPC: E06B9/266
Filed: 1999-06-28
Granted: 2010-04-15
Abstract: Einlegestation (210) für eine Jalousie-Montagemaschine, die genannte Einlegestation umfassend eine Lamellen-Führungseinheit (240) und eine Leiterschnur-Führungseinheit (214), um eine Leiterschnur (76) präzise an die zur Aufnahme einer Lamelle (71) richtige Position zu führen, wobei mindestens eine Nadel (211) vertikal oberhalb der Leiterschnur-Führungseinheit (214) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein unteres Ende der Nadel (211) beweglich so angeordnet ist, dass es zum Eingriff mit Seitenschnüren (221) der genannten Leiterschnur (76) eng an der Leiterschnur (76) anliegt und es mit einer Spitze (213) ausgeführt ist, die eng am oberen Ende (231) der Leiterschnur-Führungseinheit (214) angeordnet ist, um die genannte Leiterschnur (76) zu verdrehen.
Patent DE-19945147-B4 (DE)
Title: Notfallhilfssystem für Autounfälle
Inventor: OKADA TSUYOSHI
IPC: B60N2/00
Filed: 1999-09-21
Granted: 2004-04-29
Abstract: Notfallhilfssystem für Autounfälle mit: einer Einrichtung (1) zur Bestimmung der Position eines betreffenden Fahrzeugs,  einem Unfalldetektor (2) zum Feststellen eines Unfalls durch  i) eine manuelle Betätigung und/oder  ii) einen Onboard-Sensor,  einer Fernkommunikationseinrichtung (3) zum Melden von Informationen wie etwa dem Unfalltyp, der Position des betreffenden Fahrzeugs und dem Zustand des Fahrers an Rettungsorganisationen wie etwa eine Polizei- und eine Feuerwehrwache,  einer Unfallalarmeinrichtung (4) für die Umgebung zum Aufmerksammachen von Fahrzeugen und Fußgängern in der Nähe des Unfallortes auf das Auftreten des Unfalls, um deren Aufmerksamkeit und Hilfe zu erhalten,  einer im Falle eines vom Unfalldetektor detektierten Unfalls aktivierten Personenverletzung-Feststellungseinrichtung (5, 8) zum Erfassen von Gesundheitszustandsdaten der betreffenden Person unter Verwendung von Detektoren, und  eine Erste-Hilfe-Einrichtung (6, 9) zum Anwenden lebenserhaltender Maßnahmen für die Person auf der Basis der Feststellungsergebnisse der Personenverletzung-Feststellungseinrichtung (5, 8).
Patent AU-2011101278-B4 (AU)
Title: Improved optical splitter module
Inventor: CASTONGUAY GUY
IPC: G02B6/44
Filed: 2011-10-06
Granted: 2012-02-23
Abstract: An optical splitter module adapted to be mounted in a fiber optic local convergence point ("LCP"), the splitter module, comprising: 5 a housing having a volume, wherein the housing has exterior dimensions of less than about 3.07 inches x 4.85 inches x 0.92 inches; and an optical splitter mounted in the housing, wherein the optical splitter is configured to optically connect at least one splitter input optical fiber with a plurality of splitter output optical fibers, wherein the optical signal carried by the splitter input optical fiber is split 10 and carried by the plurality of splitter output optical fibers and wherein said at least one splitter input optical fibre and said splitter output fibres have bend performance such that with at a macrobend of less than 12mm the induced loss at a wavelength of 1550nm is less than 1dB/turn.
Patent DE-102004005381-B4 (DE)
Title: Behälteranordnung und Verfahren zur Herstellung dieser Anordnung
Inventor: REICHENBACH JUDITH
IPC: A61B5/154
Filed: 2004-02-03
Granted: 2012-10-18
Abstract: Verfahren zum Montieren eines Behälters mit einem in einem äußeren Röhrchen (12, 12a, 12b, 12c) enthaltenen inneren Röhrchen (14, 14a, 14b, 14c), wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: – Bereitstellen eines äußeren Röhrchens (12, 12a, 12b, 12c) mit einem geschlossenen Boden, einem offenen Kopfteil (20, 20a) und einer sich dazwischen erstreckenden Seitenwandung (22, 22a), wobei die Seitenwandung eine Innenfläche (24, 24a) und eine Außenfläche (25, 25a) aufweist; – Bereitstellen eines Abstandselements (16) angrenzend an das offene Kopfteil (20, 20a) des äußeren Röhrchens (12, 12a, 12b, 12c), wobei das Abstandselement (16) eine durchgehende zentrale Öffnung (50) und mindestens ein sich in den offenen Kopfteil des äußeren Röhrchens erstreckendes Spreizteil (52) aufweist; – Einsetzen eines inneren Röhrchens (14, 14a, 14b, 14c) in das äußere Röhrchen (12, 12a, 12b, 12c) durch die zentrale Öffnung (50) des Abstandselements (16), wobei das innere Röhrchen einen geschlossenen Boden, einen offenen Kopfteil...
Patent DE-102004011288-B4 (DE)
Title: Ausgleichsbehälter für eine Kühleinrichtung einer Kraftfahrzeugbrennkraftmaschine
Inventor: GROETZBACH ANDRES
IPC: F01P11/02
Filed: 2004-03-09
Granted: 2012-07-26
Abstract: Ausgleichsbehälter für eine Kühleinrichtung einer Kraftfahrzeugbrennkraftmaschine umfassend ein Ober- und ein Unterteil, einen ersten Kühlmittelanschluss im Unterteil und einen zweiten Kühlmittelanschluss im Oberteil sowie eine dem Oberteil, einem einen Einfüllstutzen verschließenden Deckel, zugeordnete Entlüftungseinrichtung, wobei die Entlüftungseinrichtung (100) wenigstens eine Leitung (118) zur gezielten Abführung eines Entlüftungsmediums aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Leitung (210) zur Abführung eines im wesentlichen gasförmigen Entlüftungsmediums und eine zweite Leitung (208) zur Abführung eines im wesentlichen flüssigen Entlüftungsmediums vorgesehen ist.
Patent DE-102004011488-B4 (DE)
Title: Schutz von Software gegen Angriffe
Inventor: RANKL WOLFGANG
IPC: G06F12/14
Filed: 2004-03-09
Granted: 2007-07-05
Abstract: Verfahren
zum Schutz von Software (28), die zur Ausführung durch einen Prozessor
(12) eines tragbaren Datenträgers
(10) vorgesehen ist, gegen Angriffe, wobei die Software (28) zum
Laden in einen nichtflüchtigen überschreibbaren
Speicher (18) des tragbaren Datenträgers (10) vorgesehen ist, wobei
ausgehend von einer ersten Konfiguration (30) der Software (28)
zumindest ein Abschnitt (38) der Software (28) zumindest hinsichtlich
seiner Position verändert
wird, um mindestens eine zweite Konfiguration (32, 32x) der Software
(28) zu erhalten, die bei gleicher Funktion eine veränderte Speicherbelegung
im nichtflüchtigen überschreibbaren
Speicher (18) des tragbaren Datenträgers (10) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, daß  die
erste Konfiguration (30) und die zweite Konfiguration (32, 32x)
durch den Prozessor ausführbare
Konfigurationen der Software sind, die zweite Konfiguration (32,
32x) für
das Laden in den Datenträger
oder in eine Gruppe von Datenträgern
eine für
den Datenträger
oder die Gruppe von Datenträgern
individuelle Konfiguration der Software (28) ist und  die Veränderung
der...
Patent DE-102004018115-B4 (DE)
Title: Baugruppe mit zwei Teilkomponenten sowie Dichtungsmodul
Inventor: BERGMANN MARTIN
IPC: H05K5/00
Filed: 2004-04-14
Granted: 2011-09-15
Abstract: Baugruppe (1) mit zwei Teilkomponenten (2, 3), welche zur Baugruppe (1) zusammensetzbar sind, wobei ein Dichtungsmodul (4) zur Aufnahme von Dichtungen (5, 6) vorgesehen ist, welches zwischen die zwei Teilkomponenten (2, 3) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungsmodul (4) an seiner Ober- und Unterseite entsprechende Aufnahmen zur Aufnahme der Dichtungen (5, 6) aufweist und dass die Teilkomponenten (2, 3) Mittel (15) aufweisen, welche entsprechend der jeweiligen Geometrie der Dichtungen (5, 6) geformt sind, so dass im zusammengesetzten Zustand der Baugruppe (1) der jeweilige Übergang von der ersten Teilkomponente (2) zum Dichtungsmodul (4) und vom Dichtungsmodul (4) zur zweiten Teilkomponente (3) abgedichtet wird.
Patent DE-102004020573-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einleitung von Sicherheitsmaßnahmen für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HIMMEL TIMO DIPL ING
IPC: G01S13/931
Filed: 2004-04-27
Granted: 2013-04-04
Abstract: Verfahren zur Einleitung von Sicherheitsmaßnahmen (9) für ein Kraftfahrzeug (1), bei welchem eine Sendeempfangseinheit (3) des Kraftfahrzeugs (1) ein elektromagnetisches Feld (4) in einen vorgegebenen nahen Umgebungsbereich des Kraftfahrzeugs (1) abstrahlt, eine Empfangssendeeinheit (5) eines zweiten Kraftfahrzeugs (2) bei Anwesenheit im vorgegebenen nahen Umgebungsbereich des ersten Kraftfahrzeugs (1) ein Antwortsignal (6) aussendet, welches von der Sendeempfangseinheit (3) des ersten Kraftfahrzeugs (1) empfangen wird, wobei Sicherheitsmaßnahmen (9) für das erste Kraftfahrzeug (1) vor dem Eintritt des Unfallereignisses eingeleitet werden, sobald das Antwortsignal (6) empfangen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Sendeempfangseinheit (3) des ersten Kraftfahrzeugs (1) das elektromagnetische Feld (4) in einen seitlichen Umgebungsbereich abstrahlt, wobei die in einem vorderen Bereich des zweiten Kraftfahrzeugs (2) angeordnete Empfangssendeeinheit (5) bei seitlicher Annäherung an das erste Kraftfahrzeug (1) von dem elektromagnetischen Feld (4) derart aktiviert wird, dass die Empfangssendeeinheit (5) ihr Antwortsignal (6) in Fahrtrichtung des zweiten Kraftfahrzeugs (2) aussendet, wobei mittels des elektromagnetischen...
Patent DE-102004023242-B4 (DE)
Title: Anschlußelement zum Verbinden von zwei Leitungselementen eines durch ein Trennelement zur Kabine eines Flugzeugs geführten Leitungssystems
Inventor: BUHR THEO DE
IPC: F16L5/02
Filed: 2004-05-07
Granted: 2007-06-14
Abstract: Anschlußelement
zum Verbinden mindestens eines ersten Leitungselementes (17) oder
dergleichen, das sich in einem Versorgungsraum (12) eines Flugzeugs
befindet, mit mindestens einem zweiten Leitungselement (22), das
sich in einem Kabinenraum (11) des Flugzeugs befindet, wobei Versorgungsraum
(12) und Kabinenraum (11) durch ein Trennelement (13) voneinander
getrennt sind, im wesentlichen umfassend ein Anschlußstück (19),
das Befestigungsmittel (20, 21) zur Befestigung des ersten und zweiten
Leitungselementes (17, 22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Trennelement
(13) eine Bodenplatte (14) mit mindestens einer Öffnung (28) für das Anschlußstück (19)
ist, wobei das Anschlußstück (19)
auf der dem Kabinenraum (11) zugewandten Seite der Bodenplatte (14)
maximal bündig
mit dieser abschließt
und mindestens das Befestigungsmittel (20) für die Befestigung des Leitungselementes
(22) des Kabinenraums (11) innerhalb des Anschlußstücks (19) ausgebildet ist.
Patent DE-102004023847-B4 (DE)
Title: Kochfläche mit einer Glaskeramikplatte
Inventor: HAS UWE DR
IPC: F24C7/06
Filed: 2004-05-13
Granted: 2013-12-05
Abstract: Kochfläche mit einer Glaskeramikplatte (18), die eine weitgehend ebene Oberfläche (16) und mehrere Kochstellen (14) aufweist, wobei mindestens zwischen einer der mehreren Kochstelle (14) zugeordneten Heizeinrichtung (26) und der Glaskeramikplatte (18) eine optische Struktur als Wärmeführungselement zugeordnet ist, wobei das Wärmeführungselement eingerichtet ist, von der Heizeinrichtung (26) erzeugte Wärmestrahlung derart zu lenken, dass eine aus einer Oberfläche (16) der Glaskeramikplatte (18) im Bereich der Kochstelle (14) tretende primäre Wärmestrahlung weitgehend vertikal ausgerichtet ist.
Patent DE-102004025815-B4 (DE)
Title: Schutzabdeckung für eine Fahrtreppe
Inventor: GOHLKE GUNNAR
IPC: B66B31/00
Filed: 2004-05-24
Granted: 2008-06-12
Abstract: Schutzabdeckung
für eine
Fahrtreppe, dadurch gekennzeichnet, dass sie aufweist:  – ein Abdeckelement
(3) für
das obere Ende der Treppe (1),  – ein Abdeckelement (4) für das untere
Ende der Treppe (1),  – mindestens
ein Zwischenelement (6), das zwei elastische parallele Randstreifen
(7) und diese leiterartig verbindende stangenförmige Elemente (8) aufweist,
und  – Abdeckplatten
(9), die zwischen die stangenförmigen
Elemente (8) einsetzbar sind,  – und dass die Elemente (3,
4, 6, 8) und die Abdeckplatten (9) miteinander verschraubbar sind.
Patent DE-102004026979-B4 (DE)
Title: Vielfacheingabe- /Vielfachausgabe-Steuer-/Regelblöcke mit nichtlinearen Vorhersagefähigkeiten
Inventor: WOJSZNIS WILHELM K
IPC: G05B23/02
Filed: 2004-06-03
Granted: 2017-10-12
Abstract: Prozesssteuerelement/Prozeßregelelement, dafür ausgelegt, als Teil einer auf einem Prozessor ausgeführten Prozeßsteuerroutine zum Steuern eines Prozesses, der einen durch einen Satz von Prozeßsteuerungs-Eingangssignalen beeinflussten Satz von Prozeßausgaben aufweist, verwendet zu werden, wobei das Prozeßsteuerelement aufweist:  ein Steuerelement für die Ausführung auf einem Prozessor, um eine Vielfacheingabe-Vielfachausgabe-Steuerung des Prozesses zu implementieren, wobei das Steuerelement aufweist:  ein erstes nichtlineares Prozeßmodell, dafür ausgelegt, den Satz von Prozeßsteuerungs-Eingangssignalen zu empfangen, um ein Vorhersagesignal zu produzieren, um Werte für den Satz von Prozeßausgaben vorherzusagen; und  ein Vielfacheingabe-Vielfachausgabe-Steuerelement umfassend ein zweites lineares Prozessmodell und eine Korrektureinheit, wobei das Vielfacheingabe-Vielfachausgabe-Steuerelement dafür ausgelegt ist, den Satz von Prozeßausgaben zu empfangen, das zweite Prozessmodell zu verwenden, um einen Vorhersagevektor für den Satz von Prozeßausgaben zu entwickeln, und die Korrektureinheit zu verwenden, um den Vorhersagevektor für den Satz von Prozeßausgaben entsprechend dem Vorhersagesignal für den Satz von Prozeßausgaben zu ändern,  wobei das erste Prozeßmodell einen zweiten Vorhersagevektor für den Satz von Prozeßausgaben als das Vorhersagesignal produziert und die Korrektureinheit dafür ausgelegt ist, den vom zweiten Prozeßmodell produzierten Vorhersagevektor durch Ersetzen des Vorhersagevektors durch den zweiten Vorhersagevektor zu ändern.
Patent DE-102004027236-B4 (DE)
Title: Kapseläquatorring
Inventor: DICK BURKHARD
IPC: A61F2/00
Filed: 2004-06-03
Granted: 2006-04-13
Abstract: Kapseläquatorring
(5), welcher nach dem Entfernen einer natürlichen Linse in den eröffneten Kapselsack
(3) eines Auges implantierbar ist und im implantierten Zustand mit
seinem Außenumfang
an der Innenseite des Kapselsacks (3) im wesentlichen an dessen Äquator anliegt
und den Kapselsack (3) radial stabilisiert, dadurch gekennzeichnet,
dass der Kapseläquatorring
(5) geschlossen ist und mehrere falt- und/oder knickbare Segmente
(7) sowie steife Segmente (6) aufweist, die in Umfangsrichtung jeweils
abwechselnd angeordnet sind.
Patent DE-102004037656-B4 (DE)
Title: Elektronikmodul mit optimierter Montagefähigkeit und Bauteilanordnung mit einem Elektronikmodul
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H05K7/20
Filed: 2004-08-03
Granted: 2009-06-18
Abstract: Bauteilanordnung mit einem Elektronikmodul (10), einem mit dem Elektronikmodul (10) kontaktierten Kühlkörper (20), einer Leiterplatte (30) und einem Befestigungsmittel (4d) zur Befestigung des Elektronikmoduls (10) mit der Leiterplatte (30) und dem Kühlkörper (20), wobei das Elektronikmodul (10)  – ein Gehäuse (15) für ein Leistungsteil (16) des Elektronikmoduls (10),  – wenigstens ein elastisches Anschlussbein (11) zur lotfreien Kontaktierung des Elektronikmoduls (10) mit der Leiterplatte (30), das als Fortsatz eines metallischen Trägerstreifens ausgebildet ist,  – eine Aufnahme (14) für das Befestigungsmittel (40), und  – ein einstückig mit dem Gehäuse (15) ausgebildetes Entkopplungsmittel (12) zur Entkopplung der Druckkraft zwischen dem Anschlussbein (11) und der Leiterplatte (30) von der Anpresskraft zwischen dem Kühlkörper (20) und dem Elektronikmodul (10), wobei das Entkopplungsmittel (12) als Distanzstück ausgebildet ist und einen Mindestabstand (d0) zwischen der Leiterplatte (30) und dem Gehäuse (15) gewährleistet, aufweist.
Patent DE-102004039482-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsbehälter aus Kunststoff
IPC: B65D77/04
Filed: 2004-08-14
Granted: 2007-04-12
Abstract: Flüssigkeitsbehälter aus
Kunststoff, der als quaderförmiger
oder kubischer Behälter
mit vier Seitenwänden,
einem oberen Boden mit einem Einfüllstutzen, einem unteren Boden
sowie einem am unteren Abschnitt einer Seitenwand angeformten Auslaufstutzen
zum Anschluß einer
Entnahmearmatur ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die oberen
gerundeten Eckbereiche (44–47)
zwischen den Seitenwänden
(3–6)
und dem oberen Boden (8) des Flüssigkeitsbehälters (2)
und/oder die unteren gerundeten Eckbereiche (48–51) zwischen den Seitenwänden (3–6) und
dem unteren Boden (7) des Behälters
(2) eine oder mehrere stufenförmige
oder sickenförmige,
konzentrisch zum Zentrum (53) der Eckbereiche (44–47) angeordnete
Einformung (57) beziehungsweise Einformungen (52) aufweisen
Patent DE-102004044650-B4 (DE)
Title: Reifenluftdruck-Überwachungssystem
Inventor: WATABE NOBUYA
IPC: G01L17/00
Filed: 2004-09-15
Granted: 2014-06-05
Abstract: Reifenluftdruck-Überwachungssystem (1) für ein Fahrzeug (2) mit: einer Vielzahl an Luftdruckdetektorvorrichtungen (10), die in einer Vielzahl von Reifen (4) des Fahrzeugs jeweils angeordnet sind, um einen Luftdruck in jedem der Reifen zu detektieren und um die detektierten Ergebnisse der Luftdruckdetektorvorrichtungen zusammen mit Unterscheidungsinformationen, die zum Unterscheiden von jeder der Luftdruckdetektorvorrichtungen verwendet werden, per Funk auszusenden; einer Empfangsvorrichtung (30) zum Empfangen der detektierten Ergebnisse, die von den Luftdruckdetektorvorrichtungen gesendet werden, als detektierte Daten, und einer Monitorvorrichtung (50) zum Überwachen des Luftdruckes in jedem der Reifen basierend auf den Detektionsergebnissen, die durch die Empfangsvorrichtung empfangen werden, bei dem: die Monitorvorrichtung eine Speichereinrichtung (55) enthält, um die Unterscheidungsinformationen von all den Luftdruckdetektorvorrichtungen als Bestimmungsinformationen zu speichern, und eine Bestimmungsinformations-Sendeeinrichtung (S10–S40) enthält, um die Bestimmungsinformationen, die in der Speichereinrichtung gespeichert sind, zu der Empfangsvorrichtung jeweils zu einer vorbestimmten Zeitlage zu senden, und einen Steuerabschnitt (51) enthält, um periodisch einen Datenanforderungsbefehl zu der Empfangsvorrichtung zu senden, um ein Senden der detektierten Daten anzufordern; und bei dem die Empfangsvorrichtung folgendes enthält: eine Empfangsinformations-Speichereinrichtung (S110–S120) zum Speichern der Bestimmungsinformationen, die von der Monitorvorrichtung empfangen werden, in Form von Empfangsbestimmungsinformationen, und eine Detektionsergebnis-Sendeeinrichtung (S310–S320) zum Senden der detektierten Ergebnisse zusammen mit den Unterscheidungsinformationen entsprechend den Empfangsbestimmungsinformationen zu der Monitorvorrichtung, zusammen mit den detektierten Ergebnissen, die von den Luftdruckdetektorvorrichtungen empfangen werden, ...