baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015214300-A1 (DE)
Title: Transportspülmaschine sowie Verfahren zum Betreiben einer Transportspülmaschine
Inventor: DISCH HARALD
IPC: A47L15/46
Filed: 2015-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportspülmaschine (1), insbesondere in Gestalt einer Band- oder Korbtransportspülmaschine, mit einer Transportvorrichtung (20) zum Transportieren von Spülgut durch die einzelnen Behandlungszonen (11, 12, 13, 14, 15) der Transportspülmaschine (1). Erfindungsgemäß weist die Transportspülmaschine (1) ein Erfassungssystem (30) auf, welches ausgebildet ist, das Vorhandensein von Spülgut oder eines Spülgutträgers (7) in einem vorab festgelegten Bereich (A) beim Einlauf (10) oder bei einem Zulauf (16) der Transportspülmaschine (1) zu erfassen. Ferner ist eine Steuereinrichtung (50) vorgesehen, welche ausgebildet ist, die Transportvorrichtung (20) derart anzusteuern, dass die Transportvorrichtung (20) aktiviert wird, wenn Spülgut oder ein Spülgutträger (7) in dem Bereich (A) beim Einlauf (10) oder Zulauf (16) der Transportspülmaschine (1) erfasst wird, und dass die Transportvorrichtung (20) deaktiviert wird, wenn kein Spülgut oder kein Spülgutträger (7) in dem Bereich (A) beim Einlauf (10) oder Zulauf (16) der Transportspülmaschine (1) erfasst wird.
Patent DE-102015214620-A1 (DE)
Title: Interieurteilsystem für ein Kraftfahrzeug mit einem Interieurteil, einer flächigen Anordnung optisch wirksamer Elemente und einer Projektionseinrichtung zur Projektion einer Lichtverteilung auf die Elementenanordnung
Inventor: FRUHMANN GABRIELE
IPC: G02F1/29
Filed: 2015-07-31
Abstract: Offenbart ist ein Interieurteilsystem (10) für ein Kraftfahrzeug, das folgendes aufweist: ein sich zumindest abschnittsweise flächig erstreckendes Interieurteil (12), das eine Basisschicht (14) mit einem einem Benutzer zuwendbaren Oberflächenabschnitt aufweist, eine auf zumindest einem Teilabschnitt des Oberflächenabschnitts der Basisschicht (14) angeordnete, 2-dimensionale Anordnung (16) von einer Mehrzahl von optisch wirksamen Elementen (18), wie etwa Linsen (44), Prismen (46) oder lineare Gitterelemente (48), wobei die Elementenanordnung (16) und der Oberflächenabschnitt dazu ausgebildet sind, auftreffendes Licht, insbesondere Licht mit einer Wellenlänge im Spektrum des sichtbaren Lichts, zu reflektieren, und eine Übertragungseinrichtung (20), die dazu ausgebildet ist, eine 2-dimensionale Verteilung (22) von Licht, insbesondere Licht mit einer oder mehreren Wellenlängen im Spektrum des sichtbaren Lichts, auf, hinter oder in zumindest einen Teilabschnitt der Elementenanordnung (16) zu übertragen oder zu projizieren.
Patent DE-102015221767-A1 (DE)
Title: Trittstufen-Anordnung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: WRONKA DAVID
IPC: B60R3/00
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trittstufen-Anordnung (7) in einem Kraftfahrzeug, mit einer, eine Trittfläche bereitstellenden Trittplatte (1), die über zumindest ein Tragelement (9) an einer front- oder heckseitigen Tragstruktur (11) des Kraftfahrzeugs angebunden ist, welche Trittplatte (1) in der Fahrzeughochrichtung (z) eine ausreichend große Trittsteifigkeit bereitstellt. Erfindungsgemäß ist die Trittplatte (1) als ein Deformationselement ausgebildet, das im Hinblick auf einen Fußgängerschutz eine im Vergleich zur Trittsteifigkeit reduzierte Bauteilsteifigkeit in der Fahrzeuglängsrichtung (x) aufweist und in einem Kollisionsfall unter Abbau von Kollisionsenergie über einen Deformationsweg (∆d) verformbar ist.
Patent DE-102015222916-A1 (DE)
Title: Gurtschloss für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: PAWLOWSKI MARTIN
IPC: F16H25/20
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gurtschloss (1) für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges mit: – einer Antriebseinrichtung (3) mit einer herausgeführten Antriebswelle (22), – einem Schlosskopf (2), in dem eine Gurtzunge der Sicherheitsgurteinrichtung verriegelbar ist, – einem Gewindespindeltrieb (4) mit – einer von der Antriebswelle (22) der Antriebseinrichtung (3) rotarisch antreibbaren Gewindespindel (8) und – einer in einer Profilschiene (7) längsverschieblich geführten Gewindemuffe (9), in welche die Gewindespindel (8) eingreift, wobei – eine wenigstens eine Referenzstellung der Gewindemuffe (9) detektierende Sensoreinrichtung (6) oder ein in der Referenzstellung der Gewindemuffe (9) betätigter Schalter vorgesehen ist, und – die Antriebseinrichtung (3) in Abhängigkeit von dem Signal der Sensoreinrichtung (6) oder der Betätigung des Schalters ansteuerbar ist, wobei – die Sensoreinrichtung (6) oder der Schalter auf der von dem Gewindespindeltrieb (4) abgewandten Seite der Antriebseinrichtung (3) angeordnet sind, und – ein durch die Bewegung der Gewindemuffe (9) bewegbares, sich seitlich der Antriebseinrichtung (3) von dem Gewindespindeltrieb (4) bis zu der Sensoreinrichtung (6) oder dem Schalter hin erstreckendes Übertragungsteil (10) vorgesehen ist, dessen Bewegung durch die Sensoreinrichtung (6) detektiert wird, oder welches den Schalter betätigt.
Patent DE-102015224333-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Anodenintegrität während eines Brennstoffzellenfahrzeugbetriebs
Inventor: SCHAMEL ANDREAS R
IPC: H01M8/04955
Filed: 2015-12-04
Abstract: Es werden ein System und Verfahren zum Testen der Anodenintegrität während des Fahrzeugbetriebs bereitgestellt. In einem beschriebenen Beispiel ermöglichen das System und die Verfahren Anodenlecktests während des Fahrzeugbetriebs auf der Grundlage einer Wasserstoffströmung in eine Brennstoffzelle, wobei die Wasserstoffströmung in die Brennstoffzelle die Fahrzeugleistung aufrechterhält, während der Lecktest ausgeführt wird. Ferner ermöglichen die Verfahren Betriebseinstellungen in Reaktion auf den Lecktest, die in einigen Fällen das Steuern der Fahrzeugleistung zum Managen der Fahrzeugoperationen in Anwesenheit eines Wasserstofflecks enthalten können.
Patent DE-102016002059-A1 (DE)
Title: Filtereinsatz und Verfahren zum Herstellen eines Filtereinsatzes
Inventor: DWORATZEK KLEMENS
IPC: F04C29/02
Filed: 2016-02-23
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Filtereinsatz (100; 100') zum Einbau in ein Gehäuse (102), aufweisend ein zum Abscheiden von Flüssigkeit aus Aerosol ausgebildetes im Wesentlichen hohlzylindrisches Filterelement (10, 20) und ein zum Abdecken eines axialen Endbereichs des Filterelements (10, 20) ausgebildetes Abdeckelement (30, 40), wobei das Abdeckelement (30, 40) oder mindestens eines (30) der Abdeckelemente (30, 40) aus einem Blech gebildet ist und mit dem Filterelement (10, 20) mittels einer mechanischen Verbindung verbunden ist. Um diesen Filtereinsatz (100; 100') sowie ein Verfahren zur Herstellung dieses Filtereinsatzes (100; 100') so weiterzuentwickeln, dass der Filtereinsatz (100; 100') kompakt aufgebaut ist und kostengünstig und einfach herstellbar ist, wird vorgeschlagen, dass die mechanische Verbindung zwischen dem Abdeckelement (30, 40) und dem Filterelement (10, 20) rein durch eine mittels Verformens oder Umformens des Abdeckelements (30, 40) gebildete Struktur (50, 60, 58, 68) des Abdeckelements (30, 40) gebildet wird, wobei die Struktur (50, 60, 58, 68) des Abdeckelements (30, 40) dazu ausgebildet ist, das Filterelement (10, 20) am Abdeckelement (30, 40) festzuklemmen.
Patent DE-102016002666-A1 (DE)
Title: Wurfkörper, Verfahren und Vorrichtung für sein Abwurf
Inventor: GRINBAUM JAN
IPC: F41B3/04
Filed: 2016-03-05
Abstract: Wurfkörper mit einem letalen Füllmittel, der für die Ausdehnung seiner Reichweiter mit einem Stabilisator ausgestattet ist und als Munitionskörper wirksam ist. Verfahren für Abwurf eines in eine Kreis- und Rotationsbewegung gebrachten Wurfkörpers bei dem beide Drehbewegungen von einem Motor 26 angetrieben werden. Wobei die Wurfkörper mit der Vorrichtung in einzelnen mit der Rotationswelle 32 direkt verknüpfbar sind und die Rotationswelle, um die Verknüpfung zu lösen in Abhängigkeit von der Fliehkraftintensität rutschbar angeordnet ist. Vorrichtung für Abwurf eines Wurfkörpers, die für die Möglichkeit mehreren Wurfkörper pro Zeiteinheit auswerfen in der Gestalt eines Karussells 25 ausgebildet ist und ist mit einem Mechanismus 54 ausgestattet, das dafür dient die Fliehkräfte des Karussells in ein Anpressdruck umwandeln und damit den Rutsch der Rotationswelle zu gewähren. Die Vorrichtung ist mit mehreren Ausführungsvarianten vorgestellt.
Patent DE-102016004257-A1 (DE)
Title: Applikatordummy und zugehöriges Programmierverfahren
Inventor: NOAK DMITRI
IPC: B25J9/22
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Applikatordummy (8) zur Verwendung anstelle eines realen Applikators bei einer Bahnprogrammierung einer Bewegungsbahn des Applikators, wobei der Applikatordummy (8) während der Bahnprogrammierung entlang der zu programmierenden Bewegungsbahn über eine Bauteiloberfläche eines zu beschichtenden Bauteils (1, 2) bewegt wird, mit einem Dummykörper (10–13), der hinsichtlich Form und Abmessungen im Wesentlichen mit dem realen Applikator übereinstimmt, und mit einer virtuellen Düse (14), die sich an dem Dummykörper (10–13) des Applikatordummys (8) im Wesentlichen in derselben Position befindet wie eine reale Düse bei dem realen Applikator, wobei sich bei der Bahnprogrammierung ein bestimmter Abstand (a) zwischen der virtuellen Düse (14) und der Bauteiloberfläche des zu beschichtenden Bauteils (1, 2) einstellt. Die Erfindung zeichnet sich aus durch eine baulich in den Applikatordummy (8) integrierte Abstandskontrolleinrichtung (15) zur Kontrolle des Abstands (a) zwischen der virtuellen Düse (14) und der Bauteiloberfläche des zu beschichtenden Bauteils (1, 2). Weiterhin umfasst die Erfindung ein zugehöriges Programmierverfahren.
Patent DE-102016006929-A1 (DE)
Title: Sicherheitsmerkmal und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GREGAREK ANDRÉ
IPC: B42D25/435
Filed: 2016-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitsmerkmals (12) für ein Sicherheitselement, ein Sicherheitspapier oder einen Datenträger, das einen mit einem farbigen Muster (22, 48, 50) versehenen Bereich und im Passer dazu stehend mindestens einen Durchbruch (32), eine Vertiefung und/oder eine Ritzung aufweist, wobei ein Träger (14) bereitgestellt wird, der mindestens im Bereich eine Beschichtung (16) mit einer lasersensitiven Substanz aufweist, die mittels mindestens einer ersten Laserstrahlung (20) hinsichtlich ihrer Farbe modifizierbar ist, die mindestens eine erste Laserstrahlung (20) auf den Bereich des Trägers (14) so eingestrahlt wird, dass das farbige Muster (22) erzeugt wird, wobei die mindestens eine erste Laserstrahlung (20) die Substanz hinsichtlich ihrer Farbe modifiziert, aber keine Veränderung des Trägers (14) bewirkt, und die mindestens eine erste Laserstrahlung (20) auch in einem das farbige Muster (22) umgebenden Randstreifen (24) eingestrahlt wird, um auszuschließen, dass durch Toleranzschwankungen Teile des Musters (22) nicht mit Laserstrahlung (20) beaufschlagt werden, und mittels abtragender, zweiter Laserstrahlung (26), die sich von der ersten Laserstrahlung (20) unterscheidet, der Durchbruch (32), die Vertiefung und/oder die Ritzung im Träger (14) erzeugt wird, der/die im Passer zum farbigen Muster (22) steht, wobei die zweite Laserstrahlung (26) auch auf den Bereich des Trägers (14) so eingestrahlt wird, dass in einem rahmenförmigen Abschnitt (36), der das farbige Muster (22) mindestens teilweise umgibt, die Beschichtung (16) entfernt und/oder die Substanz maximal gefärbt wird, wobei der rahmenförmige Abschnitt (36) den Randstreifen (24) vollständig überdeckt.
Patent DE-102016008142-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bereitstellen zyklischer Beatmung und Verfahren zum Ermitteln der Parameter einer zyklischen Beatmung
Inventor: SCHWAIBOLD MATTHIAS
IPC: G06F19/00
Filed: 2016-07-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bereitstellen zyklischer Beatmung mit zumindest zwei unterschiedlichen vorgebbaren Drücken und umfasst eine Patientenschnittstelle und eine Leitung zum Liefern einer gesteuerten Zufuhr von Atemgas an den Patienten eine steuerbare Gebläseeinrichtung, die an die Leitung gekoppelt ist, um die Versorgung mit Atemgas zu erzeugen, zumindest eine Sensoreinrichtung die konfiguriert ist, um ein Maß der Patienten-Atmung zu erfassen einen Prozessor, gekoppelt mit der Sensoreinrichtung und über einen Controller mit der Gebläseeinrichtung, um die Zufuhr von Atemgas zu dem Patienten zu steuern, wobei der Prozessor eingerichtet ist, die normale Ventilation des Patienten aus dem Signal der Sensoreinrichtung zu erfassen und abrufbar zu speichern, wobei der Prozessor ferner eingerichtet ist, um zyklische Beatmung abgeleitet von der normalen Ventilation des Patienten zu berechnen und dem Controller zur Steuerung der Gebläseeinrichtung vorzugeben dadurch gekennzeichnet, dass der Prozessor die zyklische Beatmung derart berechnet, dass die resultierende Ventilation, im Vergleich zur normalen Ventilation des Patienten, eine zumindest zeitweise Hyperventilation ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ebenfalls das zugrundeliegende Verfahren zur Ermittlung der Parameter der zyklischen Beatmung.
Patent DE-102016011252-A1 (DE)
Title: Zubehörteil für ein Schraubwerkzeug
Inventor: ZIMMER HENDRIK
IPC: B25B23/10
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zubehörteil (10) für ein Schraubwerkzeug zum Halten und Zentrieren einer Schraube (14) vor und während des Einschraubens. Um ein für unterschiedliche Schraubwerkzeuge geeignetes Zubehörteil (10) mit einem einfachen Aufbau bereitzustellen, in das sich handelsübliche Schraubendreherklingen einsetzen lassen und das nicht nur für einen Halt sondern auch für eine Zentrierung der Schraube (14) sorgt, umfasst das Zubehörteil (10) erfindungsgemäß einen mit dem Schraubwerkzeug verbindbaren Schaftteil (20), eine auswechselbare Schraubendreherklinge (12), die sich mit ihrem hinteren, dem Schraubwerkzeug zugewandten Ende gegen den Schaftteil (20) abstützt, eine die Schraubendreherklinge (12) umgebende, entgegen der Kraft einer Feder (24) nach hinten verschiebbare Hülse (22), sowie eine in die Hülse (22) eingesetzte, zusammen mit der Hülse (22) verschiebbare Halte- und Zentriereinrichtung (30) zum Halten und Zentrieren der Schraube (14).
Patent DE-102016100857-A1 (DE)
Title: Ein magnetisch verriegelnder Aktuator mit zwei Stellungen und eine mit einer Kupplung versehene Vorrichtung mit einem magnetisch verriegelnden Aktuator mit zwei Stellungen
Inventor: GILMORE CURT D
IPC: H02K33/12
Filed: 2016-01-20
Abstract: Ein Aktuator kann ein Gehäuse, einen Stößel, eine Kernbaugruppe, ein Vorspannelement, einen ersten und einen zweiten Elektromagneten aufweisen. Das Gehäuse kann zwei Endpole und einen mittigen Pol dazwischen haben. Der Stößel kann für eine axiale Verlagerung relativ zu dem Gehäuse konfiguriert sein. Die Kernbaugruppe kann sich zwischen der ersten und zweiten Stellung bewegen und kann an den Stößel gekoppelt sein. Die Kernbaugruppe kann einen ersten und zweiten Kern aufweisen, die durch einen Dauermagneten räumlich getrennt sind. Der erste und der zweite Elektromagnet können durch den mittigen Pol räumlich getrennt sein und können entgegengesetzte Polaritäten haben. Das Vorspannelement kann den Stößel in Richtung einer ersten Stößelstellung vorspannen, wenn die Kernbaugruppe in der ersten Stellung ist, und kann den Stößel in Richtung einer zweiten Stößelstellung vorspannen, wenn die Kernbaugruppe in der zweiten Stellung ist.
Patent DE-102016102103-A1 (DE)
Title: Greifer für doppelsteppstich-nähmaschine beinhaltend eine spulenkapsel mit einem aus mehreren bestandteilen bestehenden schlitten
Inventor: CERLIANI DANIELE
IPC: D05B57/26
Filed: 2016-02-05
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Greifer für Doppelsteppstich-Nähmaschine, sei es Umlaufgreifer oder Zentralspulen-Greifer (B-Greifer), der eine Spulenkapsel (508, u.A.) mit einem verbesserten, aus mehreren Bestandteilen bestehenden Schlitten umfasst. Ein Schlittenkörper (515a, u.A.) ist vorgesehen, der vollständig die Funktionen der Schlittenführung auf der Spulenkapsel und Erstellung des Hebelsystems mit der Klappe (16, 16b) erfüllt. Mindestens ein zusätzlicher Bestandteil (582, u.A.) ist ebenfalls vorgesehen der an dem einen Schlittenkörper befestigt ist und geeignet ist die Funktion der Schlittenkaue und Fadenführung oder einen Fadenschutz durchzuführen.
Patent DE-102016114320-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: FISCHER RUDOLF
IPC: F16D65/02
Filed: 2016-08-03
Abstract: Eine Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem Bremssattel, in dem zwei in Funktion gegen eine Bremsscheibe pressbare Bremsbeläge angeordnet sind, von denen ein aktionsseitiger über zwei parallel und abständig zueinander verlaufende Stellspindeln mittels einer Zuspanneinrichtung betätigbar ist, wobei die aus Blech bestehende Verschlussplatte (1) zur Durchführung der Stellspindeln Durchtrittsöffnungen (3) aufweist mit jeweils einem umfänglichen Kragen (9) und einem dazu radial nach innen abgewinkelten Auflagering (14) und wobei die Verschlussplatte (1) zumindest in den Bereichen hoher Funktionsbelastung zwischen den Durchtrittsöffnungen (3) mit gegenüber einer Grundfläche (2) erhabenen, geprägten Verstärkungsrippen (5, 6) sowie einer Ausstülpung (4) zur Zentrierung einer Druckfeder der Zuspanneinrichtung versehen ist, ist so ausgebildet, dass die Verstärkungsrippen (5, 6, 7) beidseitig einer durch die Zirkelpunkte (Y) der Durchtrittsöffnungen (3) geführten Achse (X) jeweils die äußere Kontur einer dazu abgesenkten, zwischen den Durchtrittsöffnungen (3) angeordneten Fläche (8) bilden.
Patent DE-102016114964-A1 (DE)
Title: Punktschweißen von Metallblechen mit Impfmitteln
Inventor: ZHOU LIXIN
IPC: B23K11/16
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Punktschweißen von zwei, hauptsächlich aus Aluminiumlegierungen hergestellten Blechen, umfassend die folgenden Schritte: Vorbestimmen des Kontaktbereichs der beiden Bleche, an welchem der Schweißpunkt erzeugt werden soll; Bilden eines kleinen Lochs in der Mitte dieses Kontaktbereichs bei wenigstens einem der beiden Bleche; Einbringen von Impfpartikeln in das Loch; Punktschweißen der beiden Bleche, indem elektrischer Strom mit Hilfe von einem Paar Elektroden durch die Bleche geleitet wird, wobei die Partikel wenigstens ein Material der folgenden Gruppen aufweisen: (a) Al + Ti, (b) Al + C.
Patent DE-102016114976-A1 (DE)
Title: Rückschlagventil für ein Pleuel für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung sowie Pleuel mit einem Rückschlagventil
Inventor: MUDRA ALEXANDER
IPC: F16K15/02
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rückschlagventil (7, 8) für ein Pleuel (1) für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung mit wenigstens einer Hydraulikkammer (2, 3) im Pleuel (1), wobei die Hydraulikkammer (2, 3) mittels des Rückschlagventils (7, 8) mit einer Hydraulikflüssigkeitsleitung (4, 5) verbindbar ist. Erfindungsgemäß weist das Rückschlagventil (7, 8) einen als Teller ausgebildeten Ventilschließkörper (10) auf. Die Erfindung betrifft ferner ein Pleuel (1) mit wenigstens einem solchen Rückschlagventil (7, 8).
Patent DE-102016115952-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-HVAC-System mit einem zusätzlichen Kühlmittelkreislauf zum Heizen und Kühlen des Fahrzeugsinnenraums
Inventor: SAWYER ROBERT STEVEN
IPC: B60H1/32
Filed: 2016-08-26
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst ein HVAC-System zum Heizen und Kühlen eines Fahrgastraums. Das HVAC-System umfasst einen Kältemittelkreislauf, der in einem Kühlmodus und einem Heizmodus betreibbar ist, und einen zusätzlichen Kühlmittelkreislauf zum Heizen und Kühlen mindestens eines Abschnitts des Fahrgastraums. Der zusätzliche Kühlmittelkreislauf umfasst eine Pumpe zum Bewegen eines Kühlmittels in dem zusätzlichen Kühlmittelkreislauf durch einen durch eine Expansionsvorrichtung mit dem Kältemittelkreislauf gekoppelten ersten Wärmetauscher in dem Kühlmodus, einen in dem Fahrgastraum positionierten zweiten Wärmetauscher und einen mit dem Kältemittelkreislauf gekoppelten dritten Wärmetauscher und ein Durchsatzregelventil. Die Temperatur des Kühlmittels in dem zusätzlichen Kühlmittelkreislauf wird unter Verwendung des Durchsatzregelventils und der Pumpe gesteuert. Der erste und der dritte Wärmetauscher können zur Steuerung der Bewegung von Kühlmittel dazwischen, um die Temperatur zu steuern, parallel geschaltet sein.
Patent DE-102016116253-A1 (DE)
Title: Elektromotorischer Doppelantrieb
Inventor: DEWERT ECKHARD
IPC: A47C20/08
Filed: 2016-08-31
Abstract: Ein elektromotorischer Doppelantrieb 14 für eine verstellbare Stützeinrichtung 2 zum Abstützen einer Boxspring-Matratze oder eines Polsterbetts weist einen Rahmen 4 und relativ zueinander schwenkverstellbare, plattenfömige Stützteile 6–12 auf, die wenigstens ein ortsfestes mittleres Stützteil 6 aufweisen, mit dessen einem Ende gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein Oberkörperstützteil 8 und mit dessen anderem Ende gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein Beinstützteil 10 verbunden ist, wobei der Doppelantrieb einen Grundkörper 16 aufweist, an dem oder in dem zwei Antriebseinheiten 18, 18´ angeordnet sind, von denen in Montageposition des Doppelantriebs 14 eine Antriebseinheit 18 mit dem Oberkörperstützteil 8 und die andere Antriebseinheit 18´ mit dem Beinstützteil 10 zusammenwirkt und wobei an den Grundkörper 16 Befestigungslaschen zur Schraubbefestigung des Grundkörpers 16 an einem ortsfesten mittleren Stützteil 6 der Stützeinrichtung 2 angeformt oder an dem Grundkörper 16 ausgebildet sind.
Patent DE-102016118083-A1 (DE)
Title: Medizinischer Sterilbehälter
Inventor: SCHUSTER STEFAN
IPC: B65D81/24
Filed: 2016-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere einen medizinischen Sterilbehälter (2) mit einem wannenartigen ersten Behälterteil (4); einem deckelartigen zweiten Behälterteil (6); einer Filtereinrichtung (26), welche, insbesondere von außen, an zumindest einem Behälterteil (4, 6), insbesondere an einer ersten Seitenwand (10a) des wannenartigen ersten Behälterteils (4), angeordnet oder angebracht ist; und einem, insbesondere verplombbaren, Sterilbehälterverschluss (14), welcher zumindest eine zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung an einem der Behälterteile (4, 6) anordbare Verschlussklappe (16) zum Verschließen der beiden Behälterteile (4, 6) zueinander umfasst, wobei die Verschlussklappe (16) in der Schließstellung die Filtereinrichtung (26) an dem Behälterteil (4, 6), an welchem die Filtereinrichtung (26) angeordnet oder angebracht ist, insbesondere an der ersten Seitenwand (10a) des wannenartigen ersten Behälterteils (4), verriegelt und/oder fixiert und/oder sichert.
Patent DE-102016122220-A1 (DE)
Title: Sputteranordnung und Verfahren
Inventor: LINSS VOLKER
IPC: C23C14/54
Filed: 2016-11-18
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Verfahren (400) zum reaktiven Sputtern Folgendes aufweisen: Durchführen (401) eines Sputterprozesses bei einem Arbeitspunkt, welcher eine Reaktionsstöchiometrie zwischen einem Reaktionsgas und einem mittels des Sputterprozesses zerstäubten Beschichtungsmaterials repräsentiert; Zerstäuben (403) eines Referenzmaterials mittels des Sputterprozesses gleichzeitig zu dem Beschichtungsmaterial zum Ermitteln eines aktuellen Arbeitspunktes, wobei eine elektromagnetische Emission des Referenzmaterials in Abhängigkeit des Arbeitspunkts weniger Extrempunkte aufweist, als eine elektromagnetische Emission des Beschichtungsmaterials; Ermitteln (405) des aktuellen Arbeitspunktes auf Grundlage der elektromagnetischen Emission des Referenzmaterials; und Anpassen (407) des Arbeitspunktes basierend auf dem ermittelten Arbeitspunkt.
Patent DE-102016122556-A1 (DE)
Title: Hitzebeständige biobasierte Laminiertasche
Inventor: VOCKE STEPHAN
IPC: B32B37/16
Filed: 2016-11-23
Abstract: Laminiertasche für das Einlaminieren von Blattgut mit zwei übereinander liegenden Laminierfolien, die an mindestens einer ihrer Seitenkanten miteinander verbunden sind, wobei die Laminiertasche innenseitig eine hitzeaktivierbare Schmelzklebeschicht umfassend eine (i) Schmelzkleberzusammensetzung aufweist, und (ii) die Laminierfolien eine Zusammensetzung umfassend als mindestens eine Komponente bioabbaubare Polymere enthält, und die Laminierfolien eine Wärmeformbeständigkeitstemperatur von mindestens 100 °C aufweisen.