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Patent DD-232936-A1 (DD)
Title: Kontinuierliches verfahren zur herstellung von viskoseseide
Inventor: PENZEL SIEGFRIED
IPC: D01D5/06
Filed: 1984-12-27
Abstract: Die Erfindung ist geeignet fuer die Verdoppelung der Arbeitsstellen bei der Herstellung von Viskoseseide nach herkoemmlichen kontinuierlichen Spinnverfahren. Erfindungsgemaess wird dies dadurch realisiert, dass zwei parallel mittels zweier nebeneinander liegender Spinnduesen frisch ersponnene Viskoseseidefaeden als Fadenpaar mit gleichem Auflaufwinkel ueber ein gemeinsames Walzenpaar gefuehrt werden, wobei das Fadenpaar den Nachbehandlungs- und Trocknungsteil des Walzenpaares mit einem Fadenabstand von 6-8 mm getrennt durchlaeuft und anschliessend getrennt gezwirnt und gespult wird.
Patent DD-234686-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur energetischen nutzung von anfallstoffgemischen der braunkohlenvergasung
Inventor: AUERBACH JOCHEN
IPC: C10L1/00
Filed: 1985-02-15
Abstract: Das Ziel der Erfindung besteht in der Loesung der Aufgabe, mit minimalem energetischem und maschinentechnischem Aufwand die aus verschiedenen Braunkohlenteeren und -oelen, Wasser und feinkoernigen Feststoffen bestehenden Anfallstoffgemische in eine stabilisierte Phase zu ueberfuehren und anschliessend in einer Feuerungsanlage einzusetzen. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass in einem zweistufigen Mischprozess sowohl Ueberschusswasser als auch weitere pulvrige Zusatzstoffe dem Anfallstoffgemisch zugegeben werden, wobei die pulvrigen Zusatzstoffe Additive zur chemischen Rauchgasreinigung und/oder Brennstoffe sein koennen. Die Erfindung ist anwendbar bei der Entsorgung von Anlagen zur Braunkohlenvergasung und beim Betrieb von Grossfeuerungsanlagen.
Patent DD-234903-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur montage und zum verspannen von apparateteilen
Inventor: BOEBER REINHARD
IPC: F16B2/00
Filed: 1985-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum schnellen Wechseln von Apparateteilen, vorzugsweise denen eines Wirbelschichtreaktors. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass die Gesamtheit der Reaktorschuesse von einem Spanngeruest, bestehend aus mehreren Zugstangen, die in verschiedenen Ebenen uebereinander versetzt sein koennen, gespannt wird. Eine Dichtung zwischen den Reaktorschuessen verhindert, dass Fremdstoffe in bzw. Versuchsgut aus dem Reaktor gelangen koennen. Beim Auswechseln einzelner Reaktorschuesse erfolgt ein gemeinsames Anheben der ueber dem auszuwechselnden Schuss liegenden Reaktorschuesse und wird dadurch ein Auswechseln der Schuesse wesentlich vereinfacht. Fig. 1
Patent DD-256680-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum spleissen von linienfoermigen materiallaengen
Inventor: BANKE KARL-HEINZ
IPC: B65H69/06
Filed: 1985-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Spleissen von linienfoermigen Materiallaengen. Es soll mittels einer einfachen und hochproduktiven Spleissvorrichtung eine sichere und scheuerfeste Verbindung von Faden- bzw. Faserenden unter vollstaendiger Einbindung aller Faden- bzw. Faserenden erzielt werden. Dies wird dadurch erreicht, indem als Verformungsorgane mehrere raeumliche Kurvenkoerper, vorzugsweise vier Kurvenkoerper eingesetzt werden, durch die mittels entsprechender Drehungen auf die Faden- bzw. Faserenden von einer Mittelregion der Spleissstelle ausgehende, beidseitig nach aussen sich fortsetzende, schraubenfoermige Bewegungen und Kraefte ausgeuebt werden. Dabei erfolgt die changierende Bewegung der Kurvenkoerper so in zwei Abschnitten, dass der erste Abschnitt im Moment der Krafteinwirkung beginnt und ueber einen Bewegungswinkel der Kurvenkoerper bis zu einem Bereich von 175 bis 185 unter Beibehalt dieser Krafteinwirkung auf die Faden- bzw. Faserenden fortgesetzt wird. Danach wird der zweite Abschnitt der Bewegung der Kurvenkoerper ohne Krafteinwirkung auf die Faden- bzw. Faserenden durchgefuehrt. Fig. 1
Patent DD-239346-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur brennstoffzufuehrung in eine wirbelschicht
Inventor: EBERIUS KARL-ERNST
IPC: B01J8/44
Filed: 1985-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtungen zur direkten Brennstoffzufuehrung und zur Verbrennung von vorzugsweise fluessigen oder gasfoermigen Brennstoffen in der Wirbelschicht zur Heizung und zur Aufrechterhaltung der Wirbelschicht. Aufgabe und Ziel der Erfindung ist es, durch die Gestaltung der Einbauten solche Stroemungsverhaeltnisse zu erreichen, dass eine intensivere Durchmischung erreicht wird und gleichzeitig der Fertigungs- und Montageaufwand verringert werden. Erfindungsgemaess wird dieses dadurch erreicht, dass durch zweikanalige Zufuehrung fuer den Brennstoff in das sauerstoffhaltige Traegergas zur tangentialen Luftzufuehrung in eine Mischkammer Drallkoerper angeordnet sind. Das Profil der Drallkoerper ist dabei so gestaltet, dass die Luft mit hoher Geschwindigkeit in die Mischkammer gefuehrt wird. Die Zufuehrung des Brennstoffes in die Mischkammer ist durch eine auswechselbare Duese einstellbar. Zur Regulierung der Austrittsgeschwindigkeit des Brennstoff-Luftgemisches aus der Mischkammer ist der Abstand zwischen dem Oberteil des Drallkoerpers und der Unterkante des Brennerkopfes einstellbar.
Patent DD-239875-A1 (DD)
Title: Festelektrolytmesssonde
Inventor: PRESCHER ERWIN
Filed: 1985-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Festelektrolytmesssonde fuer den Einsatz bei Messgastemperaturen ueber 1 000C. Aufgabe der Erfindung ist es, eine einfache konstruktive Loesung fuer eine Festelektrolytmesssonde aufzuzeigen, die als Festelektrolyt ein bisher fuer diesen Anwendungsfall unbekanntes Halbzeug benutzt. Die Loesung der Aufgabe erfolgt erfindungsgemaess, indem die Sonde mit einer Quarzglasmesszelle aufgebaut wird und eine Gaszufuehrung zum Beaufschlagen der Aussenelektrode mit Vergleichsgas enthaelt. Figur
Patent DD-243503-A1 (DD)
Title: Abtrennung von epoxidharzloesung und nicht geloesten bestandteilen aus abwaessern
Inventor: BOEHM WOLFGANG
IPC: C08G59/06
Filed: 1985-12-17
Abstract: Bei der Epoxidharzherstellung fallen die Abwasser getrennt als Reaktionswaesser und Waschwaesser an. Diese Abwaesser enthalten noch betraechtliche Mengen Epoxidharz, Loesungsmittel und organische Abprodukte, die eine erhebliche Abwasserbelastung darstellen. Zu deren Aufarbeitung und Epoxidharzrueckgewinnung werden die Reaktionswaesser und Waschwaesser in einem solchen Verhaeltnis zusammengefuehrt und gemischt, dass das Gemisch einen Gehalt von 0,5 bis 1,3 Ma.-% Natriumhydroxid und einen Gehalt von 5 bis 10 Ma.-% Natriumchlorid aufweist. Das Gemisch wird in 1 bis 3 Stunden bei 80 bis 95C in eine Epoxidharzloesung enthaltende Phase, in eine waessrige Phase und in eine nichtgeloeste Bestandteile enthaltende Phase getrennt. Die Epoxidharzloesung enthaltende Phase wird abgetrennt und zurueckgewonnen. Die nichtgeloeste Bestandteile enthaltende Phase wird zusammen mit einem Teil der waessrigen Phase abgelassen und die restliche waessrige Phase als gereinigtes Abwasser verworfen.
Patent DD-247313-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum wickeln elektrischer spulen
Inventor: KLAUSNITZER WALTER
IPC: H01F41/06
Filed: 1986-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Wickeln elektrischer Spulen mit radial angeordneten Wickelstiften, die der Andrillung der Wicklungsenden dienen. Die Erfindung ist insbesondere fuer duennwandige Spulen mit Mehrfachwicklungen und dadurch bedingten geringen Abstaenden zwischen den Wickelstiften vorgesehen. Die Aufgabe besteht vorrangig darin, den Wickelprozess zu verkuerzen, indem der Wickeldrahtabtrennvorgang direkt im Prozessablauf erfolgt und die Automatisierung des Gesamtprozesses auch fuer getrennte Mehrfachwicklungen ermoeglicht wird. Diese Aufgabe wird dadurch geloest, dass ein im Wickelprozess zwischen zwei Spulen entstehender Drahtabschnitt X gleichzeitig an der Wickelstelle Y1 durch ein ueber eine Wickelnadel 7 geschobene rotatorisch arbeitende erste Schneideinrichtung 5 und an der Wickelstelle Y2 durch eine zweite rotatorisch arbeitende Schneideinrichtung 6 nach Erzeugen einer extern ausgeloesten Drehung von an diesen Schneideinrichtungen 5, 6 vorgesehenen Messern 8, 12 abgetrennt wird. Fig. 1
Patent DD-249946-A1 (DD)
Title: Elektrisch-pneumatischer signalwandler
Inventor: HOFMANN BERND
IPC: F15C1/04
Filed: 1986-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrisch-pneumatischen Signalwandler, wie er in der Mess- und Automatisierungstechnik angewendet werden kann. Es ist das Ziel der Erfindung, einen einfachen herstellbaren elektrisch-pneumatischen Signalwandler vorzuschlagen, der weniger oder nicht bruchempfindlich ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei Verwendung eines Turbulenzverstaerkers Veraenderungen an der Konstruktion des Signalwandlers bezueglich der Biegemembran vorzunehmen. Die Loesung beinhaltet, dass eine erste Oeffnung des Piezorohres derart im Bereich der aktiven Zone des Planarturbulenzverstaerkers angeordnet ist, dass sich die gedachte Achse R-R des Piezorohres und die gedachte Achse T-T des Planarturbulenzverstaerkers etwa im rechten Winkel schneiden und dass die erste Oeffnung gegenueber einer der Aussparungen angeordnet ist, die im Gehaeuse des Planarturbulenzverstaerkers im Bereich seiner aktiven Zone vorgesehen sind und diese mit dem umgebenden Medium verbinden. Die Dimensionierung erfolgt abhaengig von der Wellenlaenge l. Figur
Patent DD-250864-A1 (DD)
Title: Verfahren zum wechsel von kolonneneinbauten
Inventor: SCHOBER GUENTER
IPC: B01D3/16
Filed: 1986-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Wechsel von Kolonneneinbauten. Erfindungsgemaess werden nach der Demontage der Bodensegmente mittels hoehenverstellbaren Schachtblenden die Durchflusshoehen eingestellt, mittels Zulaufwehrblenden die Zulaufwehre simultan nach den erforderlichen konstruktiven Parametern gestaltet und die neuen Bodensegmente, die nach den noch vorhandenen Einbauten gefertigt sind, eingebaut. Der Vorteil der erfindungsgemaessen Loesung besteht darin, dass nicht mehr ein kompletter, sehr arbeits- und materialintensiver Austausch der Kolonneneinbauten insgesamt, wie Austausch der Bodensegmente, Haupttraeger, Bodenverschlusssegmente, Ablaufschaechte, Randauflagen und Nebentraeger erfolgen muss, sondern ein Teil der Einbauten wieder verwendet werden kann.
Patent DD-254008-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 3h, 6h-2,5-bis-aryl-1,2-thiazolino-(5,4-d)1,2-thiazolin-3,6-dithionen, 3h, 6h-3-arylimino-1,2-dithiolo(4,3-c)1,2-dithiol-6-thionen und 3h, 6h-3,6-bis-aryl-imino-1,2-dithiolo (4,3-c)1,2-dithiolen
Inventor: RICHTER
IPC: C07D495/04
Filed: 1986-11-26
Abstract: Derartige Verbindungen besitzen Bedeutung als Zwischenprodukte fuer die Synthese von Heterocyclen und Farbstoffen. Die Herstellung geschieht erfindungsgemaess dadurch, dass 3H-6H-1,2-Dithiolo&4,3-c!1,2-dithiol-3,6-dithion bzw. dessen Alkylierungsprodukte mit aromatischen Aminen, ggf. in Gegenwart saurer Verbindungen, umgesetzt werden. Eine gegenseitige Umwandlung der Reaktionsprodukte ineinander ist moeglich in Gegenwart saurer Verbindungen und eines schwach basischen Nucleophils, wie z. B. Iodid, Rhodanid oder Thioharnstoff.
Patent DD-256566-A1 (DD)
Title: Neigungsmesser
Inventor: KLOSE WERNER
IPC: G01C9/10
Filed: 1986-12-30
Abstract: Der erfindungsgemaesse Neigungsmesser wird zur Erfassung von Schraeglagen bzw. Schiefstellungen mobiler sowie stationaerer Objekte aller Art eingesetzt und dient insbesondere zur Ermittlung der Groesse der Abweichung gegenueber einer bestimmten Normallage mit nachfolgender Ausloesung zustandsspezifischer Schalthandlungen von der Signalisation bis hin zur Notstillsetzung. Die Erfindung geht aus von einer Spule als induktivveraenderlicher Messeinheit, deren Spulenkoerper als aufwaerts gebogenes, ringfoermig geschlossenes Roehrchen oder auch Libelle ausgebildet ist, das zumindest im Bereich der zu erfassenden Neigung eine Kruemmung mit gleichbleibendem Innenquerschnitt aufweist und den z. B. als Kugel ausgebildeten, laengs der Kruemmung des Spulenkoerpers beweglichen Neigungsgeber nahezu spielfrei umgebend aufnimmt. Fig. 1
Patent DD-257501-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von lwl-adern
Inventor: MUELLER HANS U
IPC: G02B6/44
Filed: 1987-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von LWL-Adern, insbesondere einer LWL-Hohlader, fuer einen Betriebstemperaturbereich von 25C bis 70C. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass der LWL mit einem Gleitmittel, vorzugsweise einem Oel, benetzt wird und mit einer definierten Zugspannung 70 p in einen Extruderkopf einlaeuft, ein Plastschlauch bei einer Massetemperatur von 185 bis 195C, einem Massedruck von 60 bis 100 bar und einem Verstreckungsgrad 2 extrudiert wird, wobei die Ueberlaenge des LWL im Plastschlauch 10% betraegt.
Patent DD-258032-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur erzeugung eines gleichmaessigen faserbandes
Inventor: HOM MARIA
IPC: D01G23/02
Filed: 1987-03-02
Abstract: In der Spinnereivorbereitung ist es erforderlich, aus in Ballen gepressten Rohmaterial durch Oeffnen, Kardieren und Strecken ein gleichmaessiges Faserband herzustellen. Ziel der Erfindung ist es, die Qualitaet des Faserbandes und damit die des Garnes zu verbessern. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass hinter der Karde und den Strecken und mittels geeigneter Geber die aeussere Gleichmaessigkeit gemessen wird, die Messwerte in einem Prozessrechner mit Sollwerten verglichen und Stellgroessen abgeleitet werden, und damit die Bearbeitungsintensitaet in der Putzerei und/oder der Kardierie unabhaengig vom Faserflockendurchsatz veraendert wird.
Patent DD-258455-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum pneumatischen oder hydraulischen stoffeintrag in wirbelschichtanlagen, insbesondere wirbelschichtfeuerungen
Inventor: FRIEDRICH ALFRED
Filed: 1987-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum pneumatischen oder hydraulischen Stoffeintrag in Wirbelschichtanlagen, insbesondere Wirbelschichtfeuerungen. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Stoffzufuehrungsrohr oder ein das Stoffzufuehrungsrohr umgebendes Mantelrohr vertikal beweglich angeordnet ist, derart, dass es mittels einer Antriebseinheit gegen eine im Abstand vom Anstroemboden angeordnete Prallplatte verschiebbar ist. Durch diese zwangsgesteuerte Absperrung ist ein Eindringen von Bettmaterial aus der Wirbelschicht bzw. dem ruhenden Bett in die ausser Betrieb befindliche Foerderleitung nicht moeglich. Fig. 1
Patent DD-259137-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung monoklonaler antikoerper fuer tsh (beta)
Inventor: BEHN INGRID
IPC: A61K39/395
Filed: 1987-03-20
Abstract: Das Verfahren zur Herstellung monoklonaler Antikoerper gegen humanes Thyreoidea stimulierendes Hormon (TSH) hat das Ziel, in leicht beherrschbarer Weise die kostenguenstige Produktion groesserer Mengen Antikoerper, die mit Epitopen reagieren, die fuer die b-Kette des TSH spezifisch sind, zu ermoeglichen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein nachvollziehbares Verfahren anzugeben, in dessen Verlauf zunaechst Hybridome erzeugt werden, die leicht und unaufwendig handhabbar sind und deren Kultivierung in technisch und oekonomisch vorteilhafter Weise moeglich ist. Unter Verwendung dieser Hybridome sollen in anschliessenden Verfahrensschritten monoklonale Antikoerper erzeugt werden, die mit TSH (b) spezifisch reagieren. Die Hybridome H-BL-TSH (b) 63 und H-BL-TSH (b) 216 produzieren solche spezifischen Antikoerper bei Kultivierung in vitro und in vivo, so dass die monoklonalen Antikoerper BL-TSH (b) 63 und BL-TSH (b) 216 relativ unaufwendig gewonnen werden koennen. BL-TSH (b) 216 ist hoch affin und eignet sich besonders als Fang- und Detektionsantikoerper in Immunoassays. BL-TSH (b) 63 besitzt eine mittlere Affinitaet und eignet sich besonders zur affinitaetschromatografischen Isolierung und Reinigung von TSH.
Patent DD-261336-A1 (DD)
Title: Radialreifen mit verbessertem wulstaufbau
Inventor: POETHKE HORST
IPC: B60C9/18
Filed: 1987-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Radialreifen mit verbessertem Aufbau der Wulst sowie der unteren Seitenwand bei leichten und schweren Lkw-Reifen sowie Transportreifen mit einem H/S-Verhaeltnis von 0,5 bis 0,9 und Einsatz auf Felgen mit einer Sitzflaechenneigung von 15. Die Erfindung bezieht sich auf Radialreifen dieser Art, mit denen die Karkassneutrale dargelegte Beziehungen zu bestimmten Punkten und Bereichen des Reifens erfuellt. Durch die Erfindung ist eine Massereduzierung, eine Erhoehung der Lebensdauer sowie der Runderneuerungsquote erreichbar.
Patent DD-260768-A1 (DD)
Title: Verfahren zur quantitativen bestimmung der disulfidkonzentration in sauren kupfersulfatelektrolyten
Inventor: LOEWE HOLGER
IPC: C25D21/12
Filed: 1987-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur quantitativen Bestimmung der Disulfidkonzentration in sauren Kupfersulfatelektrolyten. Das Messverfahren ist durch die mikrorechnergesteuerte Belastung einer, von einem zusaetzlich elektrochemisch reversibel umsetzbare Stoffe enthaltenden Elektrolyten, mit definierter Geschwindigkeit zwischen 10 cm/s bis 1 000 cm/s angestroemten Indikatorelektrode mit einem zeitlich veraenderlichen Potential und einer mikrorechnergestuetzten Auswertung der Stromantwort gekennzeichnet.
Patent DD-262268-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum hilfsenergielosen und druckstossfreien absperren von fernwaermeleitungen
Inventor: MUELLER KLAUS
IPC: F24D19/10
Filed: 1987-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum hilfsenergielosen und druckstossfreien Absperren von Fernwaermeleitungen. Einsetzbar ist diese Vorrichtung als schnelle und sichere Absperrung in direkten und indirekten Waermeuebergabestationen sowie als Streckenschieber im Fernwaermesystem. Eine Anwendung in Heizwerken, Kraftwerken, Chemieanlagen, Wasserwirtschaftlichen Anlagen u. ae. ist ebenfalls moeglich. Es handelt sich hierbei um eine Armatur (1) mit gewichtsbelastetem Hebelaufsatz (2) und einer elektromagnetischen Haltevorrichtung (4) und (5), die mit einer Daempfungseinrichtung kombiniert ist, welche aus einer gelenkig gelagerten Stuetze (7) mit einer Daempfungsplatte (8) und dem mit Oel gefuellten Zylinder (6) besteht. Beim Loesen der Haltevorrichtung (4) und (5) wird die Armatur (1) mit der gewuenschten Charakteristik und der notwendigen gesteuerten Daempfung geschlossen.
Patent DD-273208-A1 (DD)
Title: Vorrichtung fuer mehrphasenprozesse mit fluessigkeiten
Inventor: SCHYMALLA ALFRED
IPC: B01J10/00
Filed: 1987-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung fuer Mehrphasenprozesse mit Fluessigkeiten, bei der Fluessigkeiten untereinander und/oder mit Gasen umgesetzt werden koennen. Die Anwendung erfolgt bei Fluessig-fluessig-Extraktionen, bei Fluessigphasenreaktionen miteinander nicht mischbarer Fluessigkeiten, bei der Reaktion von Gasen mit Fluessigkeiten, bei Fermentationsverfahren unter Beteiligung gasfoermiger Medien sowie bei Absorptionsprozessen. Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie im wesentlichen aus einem senkrecht stehenden Reaktor gebildet wird, in dem eine mit Scheiben versehene Welle vertikal und drehbar angeordnet ist und dass sie jeweils einen oder mehrere Einleitungsstutzen und Ableitungsstutzen aufweist, wobei die Scheiben mit peripheren Oeffnungen ausgestattet sind. Fig. 1
Patent DD-268432-A1 (DD)
Title: Farbbandeinrichtung fuer schreib- und druckwerke mit selbsttaetiger umsteuerung der farbbandlaengsbewegung ohne umschaltmittel am farbband
Inventor: KOEHLER ALBRECHT
IPC: B41J33/51
Filed: 1988-02-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Farbbandeinrichtung fuer Spulenfarbbaender, die keine Umschaltmittel am Farbband aufweisen und bei der die selbsttaetige Umsteuerung der Farbbandlaengsbewegung bei Farbbandende durch den Farbbandzug erfolgt. Das wird erreicht, indem bei einem minimalen Durchmesser des Farbbandwickels der gezogenen Farbbandspule eine an einem Fuehlhebel angeordnete Nadel in das Farbbandgewebe des Farbbandes einsticht, wodurch der Fuehlhebel, der mit der Steuerwippe verbunden ist, durch den Farbbandzug mitgenommen wird und die Lage der Steuerwippe zur Umsteuerung der Farbbandlaengsbewegung veraendert. Fig. 1
Patent DD-271590-A1 (DD)
Title: Vakuumleistungsschalter mit einer ein axiales magnetfeld erzeugenden spule
Inventor: OBERTHUER JOSEF
IPC: H01H33/66
Filed: 1988-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vakuumleistungsschalter mit einer ein axiales Magnetfeld erzeugenden Spule, die am aeusseren Umfang des aus einem Isolierstoff bestehenden Gehaeuses angeordnet ist, das die die Schaltkontakte aufnehmende Vakuumschaltkammer begrenzt. Durch die Erfindung soll erreicht werden, dass trotz der Anordnung einer Spule am aeusseren Umfang des Gehaeuses von Vakuumschaltkammern zwecks Erzeugung eines axialen Magnetfeldes eine staerkere Verkuerzung der Laenge der aeusseren Isolierstrecke zwischen den Schaltkontakten vermieden wird, so dass es zu keiner wesentlichen Verminderung der Spannungsfestigkeit kommt. Die Erfindung sieht daher vor, dass die Enden der das Gehaeuse der Vakuumschaltkammer umgebenden Spule, die aus einer oder mehreren Windungen besteht, elektrisch leitend mit einer aus einer oder mehreren Windungen bestehenden Leiterschleife verbunden sind, durch die ein in sich geschlossener, eine hohe magnetische Leitfaehigkeit besitzender Magnetkreis, insbesondere ein Eisenkreis, hindurchgefuehrt ist, der koaxial zum Gehaeuse der Vakuumschaltkammer angeordnet ist. Fig. 1
Patent DD-272633-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum verriegeln von lukenabdeckungen
Inventor: KREMPIEN WALTER
IPC: B63B19/24
Filed: 1988-05-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Schnellverschluss von Lukenabdeckungen. Zum Erzielen einer sicheren Verriegelung auch bei sehr grossen Bewegungen zwischen Lukendeckeln und Suell in allen denkbaren Bewegungsrichtungen und bei sehr hoher Haltekraft sowie zum Ermoeglichen einer guten Bedienbarkeit von oben und unten ist die Vorrichtung, bestehend aus einer Zugstange, die an einem Ende eine Verstellmoeglichkeit zum Erzielen einer gewuenschten Vorspannung und am Gegenende eine Verriegelungsmoeglichkeit mit einer in Wirkungsverbindung stehenden Konsole am Lukendeckel bzw. Lukensuell aufweist, so gestaltet, dass die Verriegelungsmoeglichkeit aus einem hammerfoermigen Ende der Zugstange, dessen Auflageseite eine ballige Oberflaeche besitzt und aus einer am Lukendeckel bzw. am Lukensuell befestigten Auflagesicherung besteht, deren Oberflaeche im Wirkbereich des hammerfoermigen Endes der Zugstange wellig ausgebildet ist. Fig. 1
Patent DD-272936-A1 (DD)
Title: Stellmotor fuer temperaturregler
Inventor: FUHRMANN ERNST
IPC: G05D23/12
Filed: 1988-06-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Stellmotoren, wie sie in der Regelungstechnik zur Umwandlung von Temperatur- in Wegsignale gebraeuchlich sind, wobei als transformierendes Glied eine elastische Huelle benutzt wird. Der Einsatz erfolgt insbesondere in Verbindung mit einem Ventil als Stellglied zur Regelung der Temperatur der Raumluft, z. B. mit einem Heizkoerperventil. Durch die Erfindung soll die Regelgenauigkeit verbessert werden, sowie eine kompakte Bauweise bei einem geringen Fertigungs- und Montageaufwand erreicht werden. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dass in die rohrfoermig angebildete elastische Huelle eine Druckfeder einvulkanisiert ist. Am dem Fuehrungsstueck abgewandten Ende der elastischen Huelle ist weiterhin ein Boden anvulkanisiert, der einen in das Innere der elastischen Huelle ragenden, abgesetzten Fuehrungszapfen aufweist, der an der Innenseite der elastischen Huelle anliegt und dessen abgesetzter Teil als Gegenlager fuer eine Ueberlastfeder dient, deren anderes Ende sich am Stoessel abstuetzt. Die innere und die aeussere Oberflaeche der elastischen Huelle weisen je eine schraubenfoermig verlaufende Ausnehmung auf, die so zueinander angeordnet sind, dass die elastische Huelle mit der einvulkanisierten Druckfeder auf ihrer gesamten Laenge eine konstante Wanddicke s aufweist. Figur