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Patent DE-102016121327-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern einer Haltebremse sowie ein computer-lesbares Medium
Inventor: RICHTER OLAF
IPC: H01F7/18
Filed: 2016-11-08
Granted: 2019-07-04
Abstract: Vorrichtung zum Steuern einer elektromagnetischen Haltebremse (10), die- einen ferromagnetischen Anker (24),- einen Stator,- einen Permanentmagneten (31) zum Erzeugen eines ersten Magnetfelds und- eine Spule (32) zum Erzeugen eines zweiten Magnetfelds aufweist, wobei der Anker (24) durch das erste Magnetfeld zum Stator bewegbar und reibschlüssig verbindbar ist und die Spule (32) derart ausgebildet und angeordnet ist, die Richtung des zweiten Magnetfelds entgegen der Richtung des ersten Magnetfelds auszubilden, um den Anker (24) vom Stator zu lösen, und wobei eine Feder (33) innerhalb der Haltebremse (10) vorgesehen ist, die eine Federkraft bereitstellt, welche in einem bestromten Zustand der Spule (32) überwiegt, so dass der Anker (24) von dem Stator abgestoßen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung derart ausgebildet ist, ein pulsweitenmoduliertes Steuersignal für die Spule (32) zum Steuern der Haltebremse (10) zu erzeugen und derart zu modulieren, dass die Geschwindigkeit des Ankers (24) beim Auftreffen auf den Stator minimiert wird, wobei die Vorrichtung derart ausgebildet ist, nach einem Abschalten des Steuersignals- zuerst eine sinkende Stromstärke und eine nachfolgende steigende Stromstärke in der Spule (32) zu messen,- ab einem Zeitpunkt A der gemessenen steigenden Stromstärke das Steuersignal mit einem maximal möglichen Tastgrad solange zu erzeugen, bis die Stromstärke konstant ist oder sinkt,- ab einem Zeitpunkt B der gemessenen konstanten bzw. sinkenden Stromstärke den Tastgrad des Steuersignals zu reduzieren, und- nach dem Zeitpunkt B eine erneut steigende Stromstärke zu messen und die Schritte ab dem Zeitpunkt A und B zu wiederholen.
Patent DE-102016122344-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung und deren Verwendung für ein elektromechanisches oder hydromechanisches Kraftfahrzeuggetriebe insbesondere eines landwirtschaftlichen Nutzfahrzeugs
Inventor: TÜRPITZ MAXIMILIAN
IPC: F16H59/10
Filed: 2016-11-21
Granted: 2018-08-16
Abstract: Betätigungseinrichtung (1) für ein elektromechanisches oder hydromechanisches Kraftfahrzeuggetriebe, aufweisend ein Gehäuse (3), einen Schalthebel (2), ein ebenes Koppelgetriebe (15), wobei der Schalthebel (2) zum Schalten zwischen Getriebeübersetzungen beweglich an dem Gehäuse (3) gelagert ist und wobei das Koppelgetriebe (15) ein als Doppelschwinge ausgebildetes Viergelenk aufweist, welches eine gegenüber dem Gehäuse (3) schwenkbeweglich gelagerte, erste Schwinge (6) und eine gegenüber dem Gehäuse (3) schwenkbeweglich gelagerte, zweite Schwinge (7) aufweist, wobei die erste Schwinge (6) und die zweite Schwinge (7) über eine Koppel (8) gelenkig angebunden sind und der Schalthebel (2) fest an der Koppel (8) angebracht ist;sowie eine Detektionseinrichtung (14), die ausgelegt ist, eine Bewegung des Schalthebels (2) in einer Schaltrichtung und eine Schwenkbewegung des Schalthebels (2) um eine Wählachse (13) zu detektieren, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalthebel (2) in jeweils einer Schaltgasse (4) in der Schaltrichtung mittels des ebenen Koppelgetriebes (15) beweglich gelagert ist und zum Wählen zwischen verschiedenen Schaltgassen (4) in mindestens einer Wählgasse (5) um die Wählachse (13) schwenkbar gelagert ist; dass die Betätigungseinrichtung (1) einen mit der Detektionseinrichtung (14) zusammenwirkenden, auf der Wählachse (13) hin- und herbeweglich gelagerten ersten Stellungsgeber (10) zur Detektion der Bewegung des Schalthebels (2) in der Schaltrichtung aufweist und das Koppelgetriebe (15) einen Schieber (9) aufweist, der die erste Schwinge (6) oder die zweite Schwinge (7) oder die Koppel (8) mit dem ersten Stellungsgeber (10) koppelt; dass die erste Schwinge (6) und die zweite Schwinge (7) um die Wählachse (13) ferner schwenkbeweglich am Gehäuse (3) gelagert sind und dass die Betätigungseinrichtung (1) einen mit der Detektionseinrichtung (14) zusammenwirkenden, um die Wählachse (13) schwenkbeweglich gelagerten, zweiten Stellungsgeber (11), der mit der ersten Schwinge (6) und der zweiten Schwinge (7) drehfest verbunden ist, aufweist.
Patent DE-102017010537-B4 (DE)
Title: Luftvorfilter
Inventor: PETTERSSON EMIL
IPC: B01D45/12
Filed: 2017-11-14
Granted: 2022-10-13
Abstract: Luftvorfilter (9) zum Trennen von partikelförmigem Schmutz, der schwerer als Luft ist, von mit Schmutz belasteter Luft, um eine saubere Luftströmung bereitzustellen, wobei der Vorfilter (9) umfasst:• ein Gehäuse (10) mit Innenwänden (11), die einen Strömungsweg (12) definieren, der sich von einem Eintritt (13) zu einem Austritt (14) des Gehäuses (10) erstreckt,• Elemente (15), die in der Region des Gehäuseeintritts (13) angeordnet und dazu konfiguriert sind, Luft, die an dem Gehäuse (10) ankommt, so dass ein Wirbel (16) von sich drehender Luft erzeugt wird, um sich in dem Strömungsweg (12) zu bewegen, zu dem Gehäuseaustritt (14) hin zu leiten, während Schmutz, der in der Luft enthalten ist, durch Fliehkräfte zu der äußeren Abgrenzung des Strömungswegs (12) hin verdrängt wird,• eine Doppelwandkonstruktion (17) in einem stromabwärtigen Teil des Gehäuses mit einer Innenwand (18), die einen zentralen Raum (19) zum Durchtritt von sauberer, schmutzfreier Luft zu dem Gehäuseaustritt (14) hin definiert, und einer Außenwand (20), die eine Verlängerung der Innenwände (11), die den Strömungsweg (12) definieren, stromaufwärts der Doppelwandkonstruktion (17) ist und die zusammen mit der Innenwand (18) einen äußeren Umgebungsraum (21) definiert, der dazu konfiguriert ist, einen Wirbelteil (22) von Luft, die mit Schmutz belastet ist, aufzunehmen, der von dem zentralen Teil (23) der Luftströmung getrennt ist, und• ein Mittel (33), das dazu konfiguriert ist, Schmutz aus dem Gehäuse (10) zu entfernen, indem es diesen aus dem äußeren Umgebungsraum (21) entfernt, dadurch gekennzeichnet, dass NACA-Hutzen (25) auf einer Außenseite (24) der Innenwand (18) mit Eintrittsöffnungen (26) in dem äußeren Umgebungsraum (21) und Austrittsöffnungen (27) in dem zentralen Raum (19) angeordnet und so ausgerichtet sind, dass Luft im innersten Teil des äußeren Umgebungsraums (21) in den zentralen Raum (19) geleitet wird, um zu dem Gehäuseaustritt (14) zu strömen.
Patent DE-102017210592-B4 (DE)
Title: OLED-beschichtete Dachscheibe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MICHAELIS SVEN
IPC: F21K9/00
Filed: 2017-06-23
Granted: 2019-04-25
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer unter einem transparentem Dachhimmel eines Kraftfahrzeugs (10) ausgebildeten Beleuchtungseinrichtung, wobei die Beleuchtungseinrichtung eine flächige Anordnung von OLEDs aufweist, die eine OLED-Schicht bilden, wobei sich die OLED-Schicht über den gesamten Bereich des transparenten Dachhimmels ausdehnt und wobei jede OLED der OLED-Schicht einzeln ansteuerbar ist, gekennzeichnet dadurch, dass von einem Teil der OLEDs bei Öffnung mindestens einer Fahrzeugtür ein zu der jeweiligen mindestens einen Fahrzeugtür zugehöriger Bereich (42) im Fahrzeuginnenraum (44) und Außenraum (46) beleuchtet wird.
Patent DE-102017217100-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Stellmotors eines Lenksystems
Inventor: FRENZ THOMAS
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-09-26
Granted: 2022-11-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Stellmotors (7), insbesondere eines Lenksystems (2) eines Kraftfahrzeugs, der mit einem Stellelement (4) gekoppelt ist, wobei der Stellmotor (7) zum Einstellen einer Soll-Position des Stellelements (4) dazu angesteuert wird, ein Stellmoment zum Bewegen des Stellelements (4) zu erzeugen, wobei das Stellmoment in Abhängigkeit von einer Ist-Position des Stellelements (4) mittels wenigstens eines Reglers (R1, R2, R3) geregelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Drehmomente zum Bewegen des Stellelements (4) durch unterschiedliche Verfahren mittels jeweils eines Reglers (R1,R2,R3) berechnet und, um ein unplausibles Drehmoment der berechneten Drehmomente zu ermitteln, mit einem Plausibilitätssignal oder -wert verglichen werden, und das bei Erfassen eines unplausiblen berechneten Drehmoments nur das verbleibende berechnete Drehmoment für die Bestimmung des Stellmoments berücksichtigt wird, und wobei zum Ermitteln der Drehmomente zum Bewegen des Stellelements (4) alle Regler (R1,R2,R3) die gleichen Eingangswerte erhalten und Übertragungsfunktionen der Regler (R1, R2, R3) unterschiedlich vorgegeben werden.
Patent DE-102017221837-B4 (DE)
Title: Elastische Verbindungsanordnung für ein Motorrad
Inventor: MÜHLMANN MATHIAS
IPC: B62J7/08
Filed: 2017-12-04
Granted: 2021-11-18
Abstract: Verbindungsanordnung (20) zur Befestigung von seitlichen Gepäckbehältnissen (7,8) an einem Kraftfahrzeug (1), mit:
 - einem hinteren Fahrzeugrahmenabschnitt (21), und
 - einem Trägerelement (22), welches quer zu einer Längsrichtung (L') des Fahrzeugrahmenabschnitts (21) erstreckt ausgebildet ist und an einem seitlichen linken Ende (22a) zum Verbinden mit einem linken Gepäckbehältnis (7) und an einem seitlichen rechten Ende (22b) zum Verbinden mit einem rechten Gepäckbehältnis (8) ausgebildet ist, wobei das Trägerelement (22) mittels einer Anzahl von Lagerpunkten (30) relativbeweglich mit dem Fahrzeugrahmenabschnitt (21) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerpunkte (30) jeweils ein elastisches Lagerelement (31) zur Bereitstellung der Relativbewegung (B Tx ; B Ty ;B R ) aufweisen.
Patent DE-102018114091-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Datenwandlung, bei denen ein Zustand basierend auf zeitpunktzugehörigen Linearitätsparametern bestimmt wird, sowie Vorrichtungen und Systeme zur Datenwandlung, eingerichtet, einen Zustand basierend auf zeitpunktzugehörigen Linearitätsparametern zu bestimmen
Inventor: SCHRATTENECKER JOCHEN
IPC: H03M1/06
Filed: 2018-06-13
Granted: 2021-04-29
Abstract: Verfahren zur Überwachung eines Datenwandlers (101), umfassend:- Bestimmen einer Vielzahl von zeitpunktzugehörigen Linearitätsparametern, welche eine Linearität des Datenwandlers (101) beschreiben, zu einer Vielzahl von unterschiedlichen Zeitpunkten,- Bestimmen eines Zustands des Datenwandlers basierend auf einem Vergleichen von mindestens einem Linearitätsparameter der Vielzahl von zeitpunktzugehörigen Linearitätsparametern mit einem Vergleichsparameter,wobei das Bestimmen der Vielzahl von zeitpunktzugehörigen Linearitätsparametern jeweils ein Umwandeln eines vorgegebenen Testsignals durch den Datenwandler und ein Erfassen des umgewandelten Signals umfasst undwobei das Testsignal nur einen Teil eines Eingangsbereichs des Datenwandlers umfasst, wobei der Teil einen Bereich einer designspezifischen maximalen Nichtlinearität umfasst.
Patent DE-102018119748-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer hydropneumatischen Federung eines Fahrzeugkrans
Inventor: RATHKE HANS-JOACHIM
IPC: B66C9/12
Filed: 2018-08-14
Granted: 2022-11-10
Abstract: Verfahren zum Steuern einer hydropneumatischen Federung eines Fahrzeugkrans (18) mit mindestens vier Rädern (5), denen jeweils ein Federzylinder (6, 7) zugeordnet ist, mit mindestens vier Federkreisen (FK1 bis FK4), in denen jeweils mindestens ein Federzylinder (6, 7) eingebunden ist, jedem Federkreis (FK1 bis FK4) ein Druckmessaufnehmer (D) und ein Wegmessaufnehmer (W) zugeordnet ist, in dem von einer Steuerungseinheit (14) die Signale der Druckmessaufnehmer (D) und der Wegmessaufnehmer (W) verarbeitet und die Federzylinder (6, 7) angesteuert werden, dadurch gekennzeichnet, dass für einen Straßenfahrbetrieb des Fahrzeugkrans (18) über vorgegebene Federungshöhe-Sollwerte (aFK1SOLL bis aFK4SOLL) der Federkreise (FK1 bis FK4) der Fahrzeugkran (18) nivelliert wird, wobei für die Nivellierung des Fahrzeugkrans (18) die von den Wegmessaufnehmern (W) ermittelten Federungshöhen (aFK1 bis aFK4) der Federkreise (FK1 bis FK4) auf die zugeordneten Federungshöhe-Sollwerte (aFKISOLL bis aFK4SOLL) der Federkreise (FK1 bis FK4) einreguliert werden, anschließend in der Steuerungseinheit (14) ausgehend von den von den Druckmessaufnehmern (D) ermittelten Drücken (pFK1 bis pFK4), wobei aus den Drücken (pFK1 bis pFK4) der Federkreise (FK1 bis FK4) die Lage des Gesamtschwerpunkts des Fahrzeugkrans (18) und das Gesamtgewicht des Fahrzeugkrans (18) berechnet wird, Druck-Sollwerte (pFK1SOLL bis pFK4SOLL) je Federkreis (FK1 bis FK4) berechnet werden, die Druck-Sollwerte (pFK1SOLL bis pFK4SOLL) der Federkreise (FK1 bis FK4) in Kenntnis der Lage des Gesamtschwerpunkts des Fahrzeugkrans (18) und des Gesamtgewichts des Fahrzeugkrans (18) berechnet werden, und die Drücke (pFK1 bis pFK4) in den Federkreisen (FK1 bis FK4) anhand der Druck-Sollwerte (pFK1SOLL bis pFK4SOLL) nachgeregelt werden.
Patent DE-102018124826-B4 (DE)
Title: Auf waferebene integriertes mems-bauelement, das mit einer siliziumsäule und einer intelligenten kappe ermöglicht wird
Inventor: LEE YI-CHIA
IPC: H04R19/04
Filed: 2018-10-09
Granted: 2020-11-19
Abstract: MEMS-Package mit:einem Vorrichtungssubstrat (206), das eine erste MEMS-Vorrichtung (104A) und eine zweite MEMS-Vorrichtung (104B) aufweist:einem Verkappungssubstrat (106), das an das Vorrichtungssubstrat (206) gebondet ist, wobei das Verkappungssubstrat (106) einen ersten vertieften Bereich, der einen oberen Teil eines ersten Hohlraumes (C1) definiert, der mit der ersten MEMS-Vorrichtung (104A) assoziiert ist, und einen zweiten vertieften Bereich aufweist, der einen oberen Teil eines zweiten Hohlraumes (C2) definiert, der mit der zweiten MEMS-Vorrichtung (104B) assoziiert ist;einem Lüftungsgraben, der seitlich von dem zweiten vertieften Bereich beabstandet ist; undeiner Dichtungsstruktur, die in dem Lüftungsgraben angeordnet und Folgendes aufweist:eine Auskleidungsstruktur, die eine Lüftungsöffnung (114) definiert, die mit dem zweiten Hohlraum (C2) fluidgekoppelt ist, undeine Kappe, die in der Lüftungsöffnung (114) angeordnet ist und so konfiguriert ist, dass sie den zweiten Hohlraum (C2) mit einem zweiten Gasdruck abdichtet, der sich von einem ersten Gasdruck des ersten Hohlraumes (C1) unterscheidet; wobei die Auskleidungsstruktur eine Oxidschicht (602) in direktem Kontakt mit Seitenwänden des Verkappungssubstrats (106), eine Polysiliziumschicht (802), die auf der Oxidschicht (602) angeordnet ist, und eine Metallschicht (902) aufweist, die so auf der Polysiliziumschicht (802) angeordnet ist, dass eine Öffnung an Innenseiten der Metallschicht (902) entsteht, die die Lüftungsöffnung (114) definiert.
Patent DE-102018130668-B4 (DE)
Title: System mit Vorrichtungen und einer Elektrischen-Vorrichtungs-Verbindungsstruktur
Inventor: KAMOSAKI TAKEO
IPC: H01H89/04
Filed: 2018-12-03
Granted: 2021-12-23
Abstract: Ein System, welches umfasst:- eine erste elektrische Vorrichtung (20), die eine Seitenfläche eines Hauptkörpergehäuses hat, die als eine Vorrichtungsverbindungsfläche dient, in der ein Verbindungsleitereinführungsloch (26b) einer Federklemme in einer Vorderseite des Hauptkörpergehäuses ausgebildet ist;- eine zweite elektrische Vorrichtung (40), die an der Vorrichtungsverbindungsfläche verbunden wird, in der ein Verbindungsleiter (42u-w) bereitgestellt ist, der von der Vorrichtungsverbindungsfläche vorsteht und durch das Verbindungsleitereinführungsloch (26b) eingeführt wird; und- eine Elektrische-Vorrichtungs-Verbindungsstruktur (10) zum Verbinden der ersten elektrischen Vorrichtung (20) mit der zweiten elektrischen Vorrichtung (40), wobei die Elektrische-Vorrichtungs-Verbindungsstruktur (10) umfasst:einen Eingriffsvorsprung (50), der auf einer Verbindungsfläche von einer der ersten elektrischen Vorrichtung (20) und der zweiten elektrischen Vorrichtung (40) ausgebildet ist; undein Führungselement (30) zum Eingreifen mit dem Eingriffsvorsprung (50) und Führen des Eingriffsvorsprungs (50) in die Einführungsrichtung des Verbindungsleiters (42u-w) in Richtung des Verbindungsleitereinführungslochs (26b), wobei das Führungselement (30) auf einer Vorrichtungsverbindungsfläche der anderen von der ersten elektrischen Vorrichtung (20) und der zweiten elektrischen Vorrichtung (40) ausgebildet ist,wobei ein Eingriffseinführungsabschnitt (50d) an einer Eingriffsanfangsposition von mindestens einem von dem Eingriffsvorsprung (50) und dem Führungselement (30) ausgebildet ist.
Patent DE-102019102203-B4 (DE)
Title: Abstandstextil
Inventor: Müller Stefan
IPC: D04B21/00
Filed: 2019-01-29
Granted: 2021-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abstandstextil mit zwei Textillagen (1) und mit die Textillagen (1) verbindenden Abstandsfäden (2a, 2b), wobei die die Textillagen (1) bildenden Fäden ausschließlich aus einem nicht-metallischen Material bestehen. Erfindungsgemäß ist zumindest ein Teil der Abstandsfäden (2a) aus Metallgarn gebildet und das Gewicht aller aus Metallgarn gebildeten Abstandsfäden (2a) in Bezug auf das Gesamtgewicht beträgt zwischen 40 und 96%.
Patent DE-102019109700-B4 (DE)
Title: Presse zur Aufnahme einer Werkzeugeinheit und Verfahren zum betriebsbereiten Anordnen der Werkzeugeinheit in der Aufnahme der Presse
Inventor: PRINZINGER HELMUT
IPC: B30B15/02
Filed: 2019-04-12
Granted: 2021-09-23
Abstract: Presse (21) zum Umformen einer Ronde (59),mit einer Aufnahme (23) für eine austauschbare Werkzeugeinheit (20), die ein erstes Werkzeug (45) und ein in einer Hubrichtung (H) zum ersten Werkzeug (45) hin und in einer Rückhubrichtung (R) vom ersten Werkzeug (45) weg bewegbar gelagertes zweites Werkzeug (46) aufweist,mit einer Positioniereinrichtung (82), die wenigstens einen Positionierkörper (83) aufweist, der in einer Positionierstellung (III) mit jeweils einer zugeordneten Positioniervertiefung (85) an der Werkzeugeinheit (20) zusammenarbeitet, um die Werkzeugeinheit (20) relativ zur Presse (21) zu positionieren und/oder auszurichten, undmit einer Klemmeinrichtung (90), die zum Festklemmen der in der Aufnahme (23) angeordneten Werkzeugeinheit (20) eingerichtet ist.
Patent DE-102019130278-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Drucktanks für die Speicherung von Brennstoff in einem Kraftfahrzeug und hiermit hergestellter Drucktank (II)
Inventor: STOLL OLIVER
IPC: F17C1/16
Filed: 2019-11-11
Granted: 2021-07-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Drucktanks (100) für die Speicherung von Brennstoff in einem Kraftfahrzeug, mit den Schritten:
 - Bereitstellen eines aus thermoplastischem Kunststoff gefertigten Rohrstücks (112');
 - Bereitstellen von zwei Abschlussstücken (120) und Anspritzen eines Rings oder einer Hülse (130) aus thermoplastischem Kunststoff an jedes der Abschlusstücke (120);
 - Verschließen der stirnseitigen Enden des thermoplastischen Rohrstücks (112') mit den Abschlussstücken (120), wozu die angespritzten thermoplastischen Ringe oder Hülsen (130) mit den Stirnflächen des thermoplastischen Rohrstücks (112') verschweißt werden;
 - Bereitstellen eines aus faserverstärktem Kunststoff gefertigten Rohrstücks (114'), welches auf das mit den Abschlussstücken (120) beidseitig verschlossene thermoplastische Rohrstück (112') aufgeschoben und dann am thermoplastischen Rohrstück (112') und/oder an den Abschlussstücken (120) befestigt wird.
Patent DE-102019205373-B4 (DE)
Title: Schallwandler, Sensorvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: KERNEBECK BERND
IPC: H04R1/34
Filed: 2019-04-15
Granted: 2021-12-23
Abstract: Schallwandler (1) zum Umwandeln eines akustischen Eingangssignals in ein elektrisches Ausgangssignal, umfassendeine abschnittsweise rohrförmige Schallleitvorrichtung (2) umfassend eine Schalleingangsöffnung (21) und ein geschlossenes Schallaufnahmeende (22), undeine an dem geschlossenen Schallaufnahmeende (22) angeordnete Schallaufnahmevorrichtung (3),wobei die Schallleitvorrichtung (2) ausgebildet ist, ein akustisches Eingangssignal (51) an der Schalleingangsöffnung (21) zu empfangen und ein auf dem akustischen Eingangssignal (51) basierendes akustisches Aufnahmesignal (52) an dem Schallaufnahmeende (22) bereitzustellen,wobei die Schallaufnahmevorrichtung (3) ausgebildet ist, das akustische Aufnahmesignal in ein elektrisches Ausgangssignal umzuwandeln, undweiter umfassend eine Schalldichtvorrichtung, die in der Schallleitvorrichtung (2) angeordnet ist, wobei die Schalldichtvorrichtung eine Krümmung aufweist, und wobei die Schallleitvorrichtung (2) eine zu der Krümmung der Schalldichtvorrichtung korrespondierende Krümmung aufweist.
Patent DE-102019212619-B4 (DE)
Title: Elektronische drosselklappenvorrichtung
Inventor: KIM BO KYEONG
IPC: F02D9/10
Filed: 2019-08-22
Granted: 2023-07-13
Abstract: Elektronische Drosselklappenvorrichtung (100) umfassend die folgenden Teile:ein Drosselklappengehäuse (200), dessen eine Seite an einem Ansaugverteiler des Motors angebracht ist und auf dessen Innenseite eine Drosselklappe (240) drehbar eingebaut ist;ein Luftrohr (400), das auf der anderen Seite des Drosselklappengehäuses (200) befestigt ist und an dem eine Zuflussleitung einer Ansaugluft befestigt ist;einen Ansaugdrucksensor (500), der an dem Luftrohr (400) vorgesehen ist, um den Druck einer durch die Zuflussleitung einströmenden Ansaugluft zu messen, wobei das Luftrohr (400) die folgenden Teile umfasst:einen Hauptkörperteil (420), der in einer Rohrform vorgesehen ist, um die Ansaugluft einströmen zu lassen;einen Sensorbefestigungsteil (430), der in radiale Richtung von einer Außenumfangsfläche des Hauptkörperteils (420) vorspringt, wobei ein Verbindungsloch (431) ausgebildet ist, das mit dem Innenraum in Verbindung steht, um eine durch den Hauptkörperteil (420) strömende Ansaugluft einzuströmen, und in den der Ansaugdrucksensor (500) eingeschoben und befestigt ist;einen Vorsprungsteil (450, 451, 452), der von einer Seite des Hauptkörperteils (420) zur Seite des Drosselklappengehäuses (200) vorspringt, wobei mehrere Vorsprungsteile in radiale Richtung ausgebildet sind, und an dem Drosselklappengehäuse (200) befestigt ist;einen Hakenbefestigungsteil (460), der von einer Seite des Hauptkörperteils (420) zur Seite der Außenumfangsfläche des Drosselklappengehäuses (200) vorspringt, wobei mehrere Hakenbefestigungsteile (460) in radiale Richtung bereitgestellt sind, und in dem eine Hakennut (461) ausgebildet ist, die an der Außenumfangsfläche des Drosselklappengehäuses (200) befestigt ist, wobeian den Vorsprungteilen (450, 451, 452) drei Vorsprünge (451a, 452a) ausgebildet sind, die jeweils in radiale Richtung auf den Außenumfangsflächen des ersten Vorsprungsteils (451) und des zweiten Vorsprungsteils (452) vorspringen, die also gegeneinander zum Mittelpunkt der Strömungsrichtung einer in den Hauptkörperteil (420) einströmenden Ansaugluft an diagonalen Positionen ausgebildet sind.
Patent DE-102019218355-B4 (DE)
Title: Kühlsystem mit Phasenwechselkühlung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: BOSSEMA MARCEL LUKAS
IPC: F01P11/18
Filed: 2019-11-27
Granted: 2021-09-16
Abstract: Kühlsystem (1), eingerichtet für einen Verbrennungsmotor (2) und betreibbar mit einem Kühlmedium, wobei das Kühlsystem (1) dazu ausgestaltet ist, das Kühlmedium in Kühlpassagen (12) im Verbrennungsmotor (2) in einem Phasenwechsel zu verdampfen, aufweisend zumindest ein Druckregelventil (11), das derart ausgestaltet ist, dass zumindest durch das Druckregelventil (11) ein Druck (P2) in den Kühlpassagen (12) auf einem Druckniveau gehalten werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kondensator (14) vorgesehen ist, in dem an einem Mischpunkt (15) kondensiertes Kühlmedium mit Kühlmedium vermengt wird, welches einem Kühler (23) zugeführt wird, wobei eine sekundäre Kühlmittelpumpe (16) das im Kondensator (14) verflüssigte Kühlmedium an ein Temperaturregelventil (17) fördert und das Temperaturregelventil (17) dazu ausgestaltet ist, kondensiertes Kühlmedium zur Einstellung einer Temperatur mit vom Kühler (23) kommendem Kühlmedium zu vermengen.