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Patent DE-102016011971-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für ein elektronisches Feststellbremsensystem und Steuerungsverfahren davon
Inventor: CHOI HO-JIN
IPC: B60T7/12
Filed: 2016-10-05
Abstract: Es werden hier eine Steuerungsvorrichtung für ein elektronisches Feststellbremsensystem und ein Steuerungsverfahren davon offenbart. Die Steuerungsvorrichtung für ein elektronisches Feststellbremsensystem und das Steuerungsverfahren weisen eine Eingabeeinrichtung, die dafür konfiguriert ist, ein einen abnormalen Betrieb anzeigendes Signal von einem elektronischen Stabilitätskontroll-(ESC)-System zu empfangen, wenn eine Fahrzeugstopp-Steuerungs- und/oder -Regelungsfunktion in dem ESC-System abnormal durchgeführt wird; eine Ermittlungseinrichtung, die dafür konfiguriert ist, zu ermitteln, ob ein Betriebsbereitschaftssignal eines elektronischen Feststellbremsen-(EFB)-Systems von dem EFB-System eingegeben wird, wenn das einen abnormalen Betrieb anzeigende Signal eingegeben wird; und einen Controller auf, der dafür konfiguriert ist, einen Steuerbefehl zu dem EFB-System zu senden, um das EFB-System zu aktivieren und um zu veranlassen, dass das EFB-System einen Bremsvorgang durchführt, wenn das Betriebsbereitschaftssignal der EFB eingegeben wird.
Patent DE-102016013731-A1 (DE)
Title: Robotersystem mit Funktionen zum Vereinfachen von Lehrvorgängen und Verbessern der Betriebsleistung durch Lernen
Inventor: WASHIZU SHINICHI
IPC: B25J9/16
Filed: 2016-11-17
Abstract: Ein Robotersystem umfasst einen Detektor zum Detektieren der Position und Stellung eines in einem vorbestimmten Betriebsbereich vorhandenen zu bearbeitenden Werkstücks; einen Roboter zum Ausführen eines vorbestimmten Betriebsvorgangs an dem Werkstück; und eine Robotersteuervorrichtung. Die Robotersteuervorrichtung umfasst einen Bereichsteiler zum Aufteilen eines Betriebsbereichs in mehrere Bereiche; einen Bereichsbestimmer zum Bestimmen, in welchem der mehreren Bereiche das Werkstück vorhanden ist; eine Lernsteuerung zum Lernen eines Betriebsbeschleunigungsverhältnisses, um den Betriebsvorgang durch Ändern einer Geschwindigkeit oder Beschleunigung Bereich für Bereich, in dem das Werkstück vorhanden ist, zu beschleunigen; einen Speicher zum Speichern der Position des Werkstücks und des Betriebsbeschleunigungsverhältnisses; und eine Steuerung, die den Betriebsvorgang an einem neuen Werkstück unter Verwendung des gelernten Betriebsbeschleunigungsverhältnisses ausführt, wenn der Betriebsvorgang in dem Bereich, der das neue Werkstück aufweist, gelernt wurde, und die Lernsteuerung dazu veranlasst, das Betriebsbeschleunigungsverhältnis zu lernen, wenn der Betriebsvorgang nicht gelernt wurde.
Patent DE-102016015026-A1 (DE)
Title: Beplankungselement für ein Fahrzeug. insbesondere für einen Personenkraftwagen
Inventor: KARES SEBASTIAN
IPC: B60R21/34
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beplankungselement (10) für ein Fahrzeug, mit wenigstens einem Außenbeplankungsteil (12), und mit wenigstens einem innenseitig des Außenbeplankungsteils (12) angeordneten Verstärkungsteil (18), welches wenigstens einen von dem Außenbeplankungsteil (12) beabstandet angeordneten Teilbereich (22) und wenigstens eine von dem Teilbereich (22) in Richtung des Außenbeplankungsteils (12) abstehende Lasche (24) mit wenigstens einer Abstützfläche (26) aufweist, über welche das Verstärkungsteil (18) zum Abstützen des Außenbeplankungsteils (12) an diesem abgestützt ist, wobei das Verstärkungsteil (18) wenigstens eine zweite Lasche (28) aufweist, welche an einer zwischen dem Teilbereich (22) und dem Außenbeplankungsteil (12) angeordneten Stelle (S) der ersten Lasche (24) von dieser in Richtung des Außenbeplankungsteils (12) absteht und wenigstens eine zweite Abstützfläche (30) aufweist, über welche das Verstärkungsteil (18) zum Abstützen des Außenbeplankungsteils (12) an diesem abgestützt ist.
Patent DE-102016102393-A1 (DE)
Title: Korrosionsbeständige bipolarplatte aus metall für eine protonenaustauschmembran-brennstoffzelle (pemfc) mit radikalfänger
Inventor: HIRANO SHINICHI
IPC: H01M8/0245
Filed: 2016-02-11
Abstract: Die vorliegende Offenbarung umfasst Bipolarplatten für Brennstoffzellen und Verfahren zur Bildung einer Radikalfängerbeschichtung auf einer Bipolarplatte. Die Bipolarplatten können ein Stahlsubstrat, eine mittlere Schicht in Kontakt mit dem Stahlsubstrat, die ein Füllmaterial und ein Radikalfängermaterial enthält, und eine leitende Schicht in Kontakt mit der mittleren Schicht umfassen. Das Radikalfängermaterial kann Cer, wie beispielsweise metallisches Cer oder ein Ceroxid, umfassen. Die leitende Schicht kann einen leitenden Kohlenstoff, wie beispielsweise einen diamantartigen Kohlenstoff oder eine diamantartige Beschichtung (DLC), umfassen. Das Radikalfängermaterial kann 0,1 Gew.-% bis 30 Gew.-% der mittleren Schicht umfassen. Die mittlere Schicht kann unter Verwendung von PVD aufgebracht werden, und das Radikalfängermaterial kann zum Beispiel durch gemeinsames Sputtern mit dem Füllmaterial der mittleren Schicht in die mittlere Schicht dotiert werden.
Patent DE-102016104533-A1 (DE)
Title: Hörbarmachung breitbandiger Ultraschallsignale
Inventor: HOLSTEIN PETER
IPC: G10L21/00
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Hörbarmachung von Ultraschallsignalen, welches dadurch gekennzeichnet, dass die zeitliche Dynamik des Ultraschallsignals erhalten bleibt. Der Amplitudenverlauf des im Zeitbereich aufgenommenen Ultraschallsignals bleibt unverändert. Die Frequenzverschiebung vom Ultraschallbereich in den hörbaren Bereich ist mit Hilfe der vorliegenden Erfindung bis zu einem Faktor von 32 möglich.
Patent DE-102016110171-A1 (DE)
Title: Speicherbehälter
Inventor: DUSCHEK DANIEL
IPC: F17C1/00
Filed: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Speicherbehälter (1) für mobile Systeme zum Speichern und Abgeben eines Druckgases mit einem sich mäanderförmig erstreckenden und einen über seine gesamte Länge konstanten Durchmesser aufweisenden Rohrkörper (2). Der Rohrkörper (2) weist mehrere Bogenabschnitte (3, 4, 16) mit jeweils zwei Krümmungsbögen (5, 6; 7, 8) auf. Erfindungsgemäß erstreckt sich zumindest einer der Bogenabschnitte über einen Bogenwinkel (α) von mehr als 180°, so dass sich ein Innenabstand (14) zwischen den beiden Krümmungsbögen (5, 6; 7, 8) des Bogenabschnitts (3, 4, 16) in Richtung seiner Bogenöffnung (11) verjüngt.
Patent DE-102016111108-A1 (DE)
Title: Sichtfensteranordnung mit Schleuderscheibe sowie Abschirmvorrichtung
Inventor: TANER SONAD
IPC: F16P1/00
Filed: 2016-06-17
Abstract: Eine Sichtfensteranordnung, insbesondere für eine Abschirmvorrichtung wie etwa für eine Werkzeugmaschine, umfasst eine zumindest bereichsweise transparent ausgebildete Schleuderscheibe sowie einen zumindest teilweise im Bereich eines Außenumfangs der Schleuderscheibe angeordneten Rahmen. Außerhalb eines durch den Rahmen begrenzten Sichtbereichs der Schleuderscheibe ist ein Antriebsmittel angeordnet, durch welches die Schleuderscheibe relativ zum Rahmen in ihrer Ebene rotierbar ist. Die Schleuderscheibe ist ausschließlich im Bereich ihres Außenumfangs an dem Rahmen und/oder dem Antriebsmittel rotierbar gelagert.
Patent DE-102016112481-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Umformen eines umformbaren Materialstreifens
Inventor: GROCHE PETER
IPC: B21D53/00
Filed: 2016-07-07
Abstract: Bei einem Verfahren zum Umformen eines umformbaren Materialstreifens (1) mit einem sich längs einer Längsrichtung des Materialstreifens (1) verändernden Querschnitt wird in einem Sickenschritt in einem in Längsrichtung verlaufenden Aufweitungsabschnitt (7) des Materialstreifens (1) mindestens eine Sicke (8) in dem Materialstreifen (1) erzeugt, die einen in Längsrichtung des Materialstreifens (1) sich verändernden Querschnitt aufweist. In einem nachfolgenden Biegeschritt wird der Materialstreifen (1) längs einer in Längsrichtung verlaufenden Biegelinie (10) quer zur Längsrichtung umgebogen, so dass ein quer zur Längsrichtung gerichteter Abstand zwischen gegenüberliegenden Längsrändern (5, 6) des Materialstreifens (1) verändert wird, und in einem nachfolgenden Aufweitungsschritt wird der Materialstreifen (1) in dem Aufweitungsabschnitt (7) aufgeweitet, indem der Querschnitt der mindestens einen Sicke (8) in dem Aufweitungsabschnitt (7) reduziert wird. In dem Aufweitungsabschnitt (7) des Materialstreifens (1) können mehrere Sicken (8) mit einer gegebenenfalls in Längsrichtung sich verändernden Sickentiefe erzeugt werden. In dem Aufweitungsschritt wird die mindestens eine Sicke (8) eingeebnet. Der Materialstreifen (1) weist in dem Aufweitungsabschnitt (7) eine größere sich quer zu der Längsrichtung erstreckende Breite als in einem dem Aufweitungsabschnitt (7) vorausgehenden oder nachfolgenden Abschnitt des Materialstreifens (1) auf.
Patent DE-102016115219-A1 (DE)
Title: Prozesssteuerungsalarmüberwachung
Inventor: VAN CAMP KIM ORDEAN
IPC: G05B23/02
Filed: 2016-08-17
Abstract: Verfahren, Vorrichtungen, Systeme und Fertigungsartikel zum Überwachen von Prozesssteuerungsalarmen werden offenbart. Ein beispielhaftes offenbartes Verfahren enthält das Identifizieren von Komponenten in dem Prozesssteuerungssystem, die den zu überwachenden Alarmen entsprechen. Das beispielhafte Verfahren enthält ferner, wenn eine Abfrage zum Anfordern eines Status eines bestimmten der zu überwachenden Alarme nicht in einer Statusaktualisierungswarteschlange ist, das Erzeugen einer mit der Überwachungsberichtanforderung verknüpften Anforderung, um den Status des bestimmten der Alarme von der entsprechenden Komponente anzufordern. Andernfalls wird, wenn die Abfrage zum Anfordern des Status eines bestimmten der zu überwachenden Alarme in der Statusaktualisierungswarteschlange ist, die Überwachungsberichtanforderung mit der Abfrage verknüpft. Das beispielhafte Verfahren enthält ferner das Übermitteln, über einen Prozesssteuerungssystembus, der Abfragen, die als von niedriger Priorität auszuweisen sind.
Patent DE-102016117944-A1 (DE)
Title: Servosteuerungssystem mit Funktion zum Messen einer Eigenschaft einer lernenden Steuerung
Inventor: ILJIMA KAZUNORI
IPC: G05B19/404
Filed: 2016-09-23
Abstract: Ein Servosteuerungssystem enthält einen Positionsbefehlsgenerator; einen Positionsdetektor einer Zugspindel; einen Positionsabweichungsempfänger zum Berechnen einer Positionsabweichung zwischen einem Positionsbefehlswert und einem Positionsdetektionswert; eine Positionssteuerschleife; einen Bandbegrenzungsfilter zum Abschwächen einer Hochfrequenzkomponente der Positionsabweichung; ein dynamisches Kennlinienkompensationselement zum Voreilenlassen der Phase der Positionsabweichung; eine lernende Steuerung, die den Bandbegrenzungsfilter und das dynamische Kennlinienkompensationselement enthält; eine Sinus-Sweep-Eingabeeinheit für die Positionssteuerschleife; und einen Frequenzkennlinienberechner zum Schätzen der Verstärkung und Phase von Positionssteuerschleifen-Eingangs- und Ausgangssignalen. Der Frequenzkennlinienberechner berechnet eine Auswertungsfunktion, welche die Kennlinie einer Positionssteuerung angibt, basierend auf der Frequenzkennlinie der Positionssteuerschleife, des Bandbegrenzungsfilters und des dynamischen Kennlinienkompensationselements.
Patent DE-102016124243-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung
IPC: F16H49/00
Filed: 2016-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebevorrichtung, die ein Spannungswellengetriebe, das einen Circularspline und einen Flexspline beinhaltet, sowie ein das Spannungswellengetriebe an dem Circularspline haltendes Halteelement aufweist. Die Getriebevorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass das Halteelement den Circularspline ausschließlich kraftschlüssig an einer Außenumfangsfläche des Circularsplines hält und dass die Außenumfangsfläche des Circularsplines eine axiale Länge aufweist, die größer ist als das 0,2-Fache des Teilkreisdurchmessers einer Außenverzahnung des Flexsplines.
Patent DE-102016202242-A1 (DE)
Title: Transportelement für Bogen
Inventor: EHRBAR DAVID
IPC: B65H29/24
Filed: 2016-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportelement (10) zum Transportieren von bogenförmigen Elementen (1000) in einer Transportrichtung (T) mit einer mit Saugöffnungen (14) versehenen Auflagefläche (11) und einem Hinterkantengreifer (12). Erfindungsgemäß weist der Hinterkantengreifer (12) eine flächige Niederhalteplatte (13) auf, wobei sich die Niederhalteplatte (13) in Transportrichtung (T) über die Hinterkante (1001) des bogenförmigen Elements (1000) hinaus erstreckt und der sich unterhalb der Niederhalteplatte (13) befindliche Bereich der Auflagefläche (11) mit wirksamen Saugöffnungen (14) versehen ist. Dadurch wird in vorteilhafter Weise ein sicheres Halten der Hinterkanten (1001) von bogenförmigen Elementen (1000) ermöglicht. Die Erfindung betrifft auch eine Druckmaschine (100) mit einem solchen Transportelement (10).
Patent DE-102016204061-A1 (DE)
Title: Reinigungsmittel enthaltend Protease und Amylase
Inventor: BUISKER DETLEF
IPC: C11D3/386
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die vorliegende Anmeldung richtet sich auf ein Reinigungsmittel, bevorzugt ein Geschirrspülmittel, vorzugsweise ein Handgeschirrspülmittel, das mindestens eine Protease und mindestens eine Amylase enthält, wie hierin definiert, sowie die Verwendung eines solchen Reinigungsmittels zum Reinigen von festen Oberflächen sowie ein Verfahren zur Reinigung von harten Oberflächen, unter Verwendung des beschriebenen Reinigungsmittels. Schließlich betrifft die Erfindung auch die Verwendung einer speziellen Enzymkombination wie hierin definiert zur Verbesserung der Reinigungsleistung eines Reinigungsmittels.
Patent DE-102016206683-A1 (DE)
Title: Auslage und Verfahren zum Ablegen von Bogen in der Auslage einer bogenverarbeitenden Maschine
Inventor: SCHUMANN VOLKMAR
IPC: B65H29/68
Filed: 2016-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auslage einer bogenverarbeitenden Maschine mit einer mindestens eine axial verstellbare Bremsstation (6) aufweisenden Bogenbremse (5), wobei die Bremsstation (6) ein Antriebselement (8, 9) zum Antreiben und/oder zur pneumatischen Steuerung eines der Bremsstation (6) zugeordneten Bremselementes (17) aufweist und wobei die Bremsstation (6) zur Axialverstellung ein mit einem Abtriebsglied zusammenwirkendes Antriebsglied aufweist und ein Verfahren zum Ablegen von Bogen in der Auslage einer bogenverarbeitenden Maschine. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine alternative Bogenbremse zum Bremsen von Bogen für eine Auslage einer bogenverarbeitenden Maschine zu schaffen. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass die Bremsstation (6) derart ausgebildet ist, dass ein Antriebselement (8, 9) wahlweise mit dem Antriebsglied in Wirkverbindung bringbar ist
Patent DE-102016207272-A1 (DE)
Title: Schaltbares Speichersystem für ein Fahrzeug
Inventor: KNOBEL CHRISTIAN
IPC: H02J7/00
Filed: 2016-04-28
Abstract: Es wird ein Speichersystem (100) zur Bereitstellung von elektrischer Leistung für den Antrieb eines Fahrzeugs beschrieben. Das Speichersystem (100) umfasst ein erstes und ein zweites Speichermodul (111, 112) zur Speicherung von elektrischer Energie. Außerdem umfasst das Speichersystem (100) eine Schalteinheit (130), die eingerichtet ist, das erste Speichermodul (111) und das zweite Speichermodul (112) für einen Ladevorgang in Serie zu schalten und für den Antrieb des Fahrzeugs parallel zu schalten. Des Weiteren umfasst das Speichersystem (100) eine Steuereinheit (105), die eingerichtet ist, ein oder mehrere Maßnahmen zu veranlassen, um einen Unterschied eines Ladezustands des ersten Speichermoduls (111) und eines Ladezustands des zweiten Speichermoduls (112) in Vorbereitung auf ein Parallel-Schalten des ersten Speichermoduls (111) mit dem zweiten Speichermodul (112) zu reduzieren.
Patent DE-102016209716-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Inspektion von Behältnissen
Inventor: MOELLER NIELSEN HENRIK
IPC: G01N21/90
Filed: 2016-06-02
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Inspektion von Behältnissen vorgeschlagen, wobei die Vorrichtung zumindest eine Kamera (15) mit einer optischen Achse (6) zur Inspektion zumindest des Behältnisses (12), das eine Behältnisachse (7) aufweist, zumindest eine Behältnisaufnahme (21) zur Aufnahme des zu inspizierenden Behältnisses (12), zumindest ein Auflicht (18) zur Beleuchtung des zu inspizierenden Behältnisses (12), insbesondere eines Kopfbereichs des Behältnisses (12), zumindest ein Durchlicht (19) zur Durchleuchtung des zu inspizierenden Behältnisses (12), zumindest einen Reflektor (11), der einen Strahlengang des Auflichts (18) und/oder des Durchlichts (19) zu der Kamera (15) reflektiert, wobei die optische Achse (6) beabstandet von der Behältnisachse (7) verläuft, wenn sich das Behältnis (12) in der Behältnisaufnahme (21) befindet.
Patent DE-102016211110-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einem Betrieb eines Systems
Inventor: SCHADOW JOACHIM
IPC: G07C3/14
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einem Betrieb zumindest eines Arbeitsmittels (12), insbesondere einer tragbaren Werkzeugmaschine. Es wird vorgeschlagen, dass das Verfahren zumindest einen Verfahrensschritt (26) umfasst, in dem ein Betrieb des zumindest einen Arbeitsmittels (12) in Abhängigkeit von einem Verbindungsstatus des zumindest einen Arbeitsmittels (12) mit zumindest einem Netzwerk und/oder mit zumindest einem Ausrüstungsgegenstand (14) eines Benutzers freigegeben wird.
Patent DE-102016211782-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer thermischen Bearbeitung eines Werkstücks sowie Überwachungsvorrichtung
Inventor: HAMMANN GERHARD
IPC: G01N25/72
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung und/oder Analyse einer thermischen Bearbeitung, insbesondere durch Laserstrahlschweißen, eines Bearbeitungsbereichs (108a) eines Werkstücks (101) mit einem Bearbeitungsstrahl (102a), insbesondere einem Laserstrahl, umfassend die Verfahrensschritte: a) Erfassen einer zweidimensional ortsaufgelösten Oberflächentemperaturverteilung TO in einem vorgegebenen Bereich (103a) der Oberfläche des Werkstücks (101), b) Bestimmen eines eine vordefinierte Anzahl n umfassenden Satzes von ortsunabhängigen Koeffizientenwerten Cj, vorzugsweise mit j = 1 .. n, aus der zweidimensional ortsaufgelösten Oberflächentemperaturverteilung TO mittels einer Funktion f, die die ortsaufgelöste Oberflächentemperaturverteilung TO gemäß To(XO) = f(XO; C1, .., Cj, ..., Cn)an vorgebbaren Oberflächenstützpunkten XO in Beziehung setzt zu den ortsunabhängigen Koeffizientenwerten Cj, c) Ermitteln einer dreidimensionalen Temperaturverteilung T an Stützpunkten X innerhalb des Werkstücks (101) anhand der Koeffizientenwerte Cj und der Funktion f gemäß T(X) = f(X; C1, .., Cj, ..., Cn), Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Überwachungsvorrichtung (10) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102016213005-A1 (DE)
Title: Abgasanlage mit Heizeinrichtung
Inventor: ANGST MONIKA
IPC: F02M26/15
Filed: 2016-07-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern eines Abgasnachbehandlungssystems einer Brennkraftmaschine bereitgestellt, in dem eine Heizeinrichtung angeordnet ist und das eine Abgasrückführungsleitung aufweist, wobei während eines Bremsvorganges und/oder geschlossener Kraftstoffzufuhr bei geschlossener Frischluftzufuhr der Abgasmassenstrom vollständig rückgeleitet wird, und die Bremsenergie genutzt wird, um das Abgasnachbehandlungssystem durch elektrisches Heizen zu erwärmen. Weiterhin wird eine Anordnung zum Ausführen des Verfahrens bereitgestellt.
Patent DE-102016213169-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer elektrischen Feststellbremse sowie Steuervorrichtung
Inventor: SUERMANN MARC
IPC: B60T13/74
Filed: 2016-07-19
Abstract: Bei einem Verfahren zur Steuerung einer elektrischen Feststellbremse für ein Kraftfahrzeug, wobei die Feststellbremse als Bremsaktuatoren wenigstens zwei direkt am Bremssattel angeordnete Elektromotor-Getriebe-Einheiten mit Gleichstrom-Kommutatormotoren (12, 14) aufweist, und wobei bei dem Verfahren die Feststellbremse als zusätzliche Betriebsbremse während der Fahrt abhängig vom Bremsbefehl eines Bremspedals eingesetzt wird, ist vorgesehen, dass die Elektromotoren (200) bei Erkennung einer anstehenden oder beginnenden Bremspedalbetätigung zunächst im Wesentlichen gleichzeitig derart bestromt werden, dass noch keine Bremskraft und keine Motorbewegung generiert wird, bevor bei weiterer Betätigung des Bremspedals eine dem Bremsbefehl entsprechende Bremskraft eingestellt wird. Hierdurch wird eine Überlastung der Bordspannungsquelle bei einem gleichzeitigen Einsatz mehrerer Feststellbremsaktuatoren, insbesondere als Fallback-Ebene bei Ausfall eines elektrischen Bremskraftverstärkers, vermieden.
Patent DE-102016213568-A1 (DE)
Title: Polymere aus Vinylpyrrolidon und/oder Vinylacetat als textilpflegende Inhaltsstoffe
Inventor: DAHLMANN DORIS
IPC: D06M15/356
Filed: 2016-07-25
Abstract: Die vorliegende Anmeldung richtet sich auf ein Wasch-, Wäschenachbehandlungs- oder Wäschepflegemittel, insbesondere Flüssigwaschmittel, das 0,001 bis 30 Gew.-%, vorzugsweise 0,01 bis 4 Gew.-% mindestens eines Polymers enthält, das Vinylpyrrolidon und/oder Vinylacetat umfasst, und Textilien einen verbesserten Knitterschutz sowie erhöhte Weichheit nach dem Waschen verleiht sowie die Verwendung der erfindungswesentlichen Polymere zur Minimierung der Knitterneigung, Erleichterung des Bügelns und Erhöhen der Weichheit von Textilien.
Patent DE-102016215278-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung eines Kolbens
Inventor: MUELLER REINER
IPC: F02F3/00
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bearbeitung eines Kolbens (1) einer Brennkraftmaschine, bei dem zumindest eine Ringnut (2) eingebracht wird. Erfindungswesentlich ist hierbei, dass die zumindest eine Ringnut (2) ausschließlich durch Schleifen eingebracht wird. Hierdurch lassen sich qualitativ hochwertige und äußerst schmale Ringnuten (2) kostengünstig herstellen.
Patent DE-102016216826-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsnebelabscheideeinrichtung und Kurbelgehäuseentlüftungseinrichtung
Inventor: ELSAESSER ALFRED
IPC: F01M13/04
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flüssigkeitsnebelabscheideeinrichtung zum Abscheiden von Flüssigkeit (22), insbesondere Flüssigkeitstropfen, aus einer Gasströmung (18), beispielsweise Blow-By-Gas, mit einem Gehäuse (12), das einen Innenraum (14) umschließt, das einen Einlass (16) aufweist, durch welchen die zu reinigende Gasströmung (18) in das Gehäuse (12) einströmen kann, und das einen Auslass (19) aufweist, durch welchen die gereinigte Gasströmung (18) aus dem Gehäuse (12) ausströmen kann, wobei die Flüssigkeitsnebelabscheideeinrichtung (10) mindestens eine mit dem Einlass (16) fluidisch verbundene Austrittsöffnung (24) aufweist, die in dem Innenraum (14) angeordnet ist und durch welche die Gasströmung (18) in den Innenraum (14) einströmen kann, und wobei die Flüssigkeitsnebelabscheideeinrichtung (10) mindestens ein Abscheideelement (36) umfasst, das in dem Innenraum (14) angeordnet ist und an welchem sich die Flüssigkeit (22) aus der Gasströmung (18) abscheiden kann. Um die benötigte Druckdifferenz zu verringern wird vorgeschlagen, dass das Abscheideelement (36) beweglich in dem Gehäuse (12) angeordnet ist, dass das Abscheideelement (36) gegenüber der mindestens einen Austrittsöffnung (24) angeordnet ist, und dass im Betrieb der Flüssigkeitsnebelabscheideeinrichtung (10) sich das Abscheideelement (36) relativ zu dem Gehäuse (12) und der mindestens einen Austrittsöffnung (24) bewegt.
Patent DE-102016219564-A1 (DE)
Title: Langlebiger luftfilter für kraftfahrzeuge und verfahren zum herstellen des langlebigen luftfilters
Inventor: SEO YONG GYO
IPC: F02M35/024
Filed: 2016-10-07
Abstract: Ein Luftfilter für Kraftfahrzeuge enthält einen Hauptfilter und einen Vorfilter, wobei der Vorfilter eine synthetische Vliesfaser mit einer durchschnittlichen Dichte von 0,01 bis 0,5 g/cm3 aufweist und ein Feuchtigkeitsabsorptionsmittel an den Vorfilter adsorbiert wird.