baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012111408-B3 (DE)
Title: Locking mechanism for plug connector, has primary spring element that is provided to exert force on primary locking element such that positive movement of primary locking element in specific position is produced
Inventor: FRIESEN HEINRICH
IPC: H01R13/639
Filed: 2012-11-26
Granted: 2013-10-24
Abstract: The mechanism (1) has primary locking element (20) with locking unit (21) is engaged in push element (50). The primary locking element is positioned in specific position to move secondary locking element (30) from specific position to preset position. The secondary locking element is positioned in preset position to move primary locking element from preset position to specific position. The primary spring element (25) is provided to exert force on primary locking element such that positive movement of primary locking element in specific position is produced.
Patent DE-102013104229-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Presshärten von Bauteilen
Inventor: BÄTTENHAUSEN NORBERT
IPC: C21D1/22
Filed: 2013-04-25
Granted: 2014-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Presshärten von Bauteilen (2) mit wenigstens einem Ofen (3), einer dem wenigstens einen Ofen (3) nachgeschalteten Presse (8) und einer Transportvorrichtung (4). Um möglichst geringe Taktzeiten zu ermöglichen, sind Mittel (5) zum Transportieren der Bauteile (2) in der Transportvorrichtung (4) bewegbar gelagert, wobei die Mittel (5) mit den Bauteilen (2) entlang der Transportvorrichtung (4) durch den Ofen (3) und in die Presse (8) bewegbar sind, wobei die Transportvorrichtung (4) zwischen dem Ofen (3) und der Presse (8) durchlaufend ist und wobei der Transport der Bauteile (2) vom Ofen (3) zur Presse (8) manipulationsfrei durchführbar ist.
Patent DE-102014109729-B3 (DE)
Title: Gargerät und Befestigungssystem
Inventor: METZ THOMAS
IPC: H05B6/80
Filed: 2014-07-11
Granted: 2015-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargerät und ein Befestigungssystem für ein Gargerät. Das Gargerät umfasst einen Garraum mit einer Garraumwandung und einer dem Garraum zugeordneten Mikrowellenheizquelle und einer Trageinrichtung zur Aufnahme von Gargutträgern. Die Garraumwandung weist eine Ausnehmung und eine Durchführungseinrichtung auf. Die Durchführungseinrichtung weist eine Durchgangsöffnung zur Aufnahme eines Befestigungselements der Trageinrichtung auf. Dabei ist an der Durchgangsöffnung der Durchführungseinrichtung ein rohrartiger Führungsabschnitt ausgebildet. Der Führungsabschnitt weist einen Sicherheitsabschnitt zur Abschirmung von Mikrowellenstrahlung auf, sodass im montierten Zustand des Befestigungselements in der Durchführungseinrichtung innerhalb des Sicherheitsabschnitts kein Befestigungselement angeordnet ist.
Patent DE-102014210772-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung einer aus mehreren Komponenten bestehenden Mischlösung
Inventor: HEGEWALD ROBERT
IPC: B01F15/04
Filed: 2014-06-05
Granted: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtungen zur Bereitstellung einer aus mehreren Komponenten bestehenden Mischlösung. Die Mischlösungen sind dabei einfach bereitstellbar. Dazu weist die Vorrichtung – Behälter mit flüssigen Komponenten und damit über erste Leitungen verbundene Fördereinrichtungen für die Komponenten, – einen Sammelbehälter für die Mischlösung über zweite Leitungen in Verbindung mit den Fördereinrichtungen, – jeweils mindestens vier Ultraschallsensoren als Sender-Detektor-Kombinationen für eine Komponente einer Leitung kreuzweise durchdringende Schallwellen und – ein mit den Fördereinrichtungen und den Ultraschallsensoren verbundenes Datenverarbeitungssystem auf. Die Ultraschallsensoren sind sowohl Sender als auch Empfänger. Die Zeiten und die Intensitäten der Schallwellen sind damit leicht miteinander und der jeweiligen Komponente zuordenbar. Das Datenverarbeitungssystem ist ein aus den Zeiten und den Signalen der Ultraschallsensoren den jeweiligen Fluss der Komponente in der Leitung ermittelndes, mit vorbestimmten Mengen der Komponenten vergleichendes und im Ergebnis die jeweilige Fördereinrichtung entsprechend der vorbestimmten Menge der Komponente an der Mischlösung steuerndes Datenverarbeitungssystem.
Patent DE-102014218810-B3 (DE)
Title: Verwendung von organischen Oxyimidsalzen als Flammschutzmittel, flammengeschützte Kunststoffzusammensetzung, Verfahren zur ihrer Herstellung sowie Formteil, Lack oder Beschichtung
Inventor: PFAENDNER RUDOLF
IPC: C09K21/10
Filed: 2014-09-18
Granted: 2016-01-28
Abstract: Verwendung von organischen Oxyimidsalzen, enthaltend mindestens ein Strukturelement der nachfolgend abgebildeten Formel Iwobei R1 ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus anorganischen oder organischen Kationen, als Flammschutzmittel für Kunststoffe.
Patent DE-102014221458-B3 (DE)
Title: Kehrmaschine mit Sammelbehälter
Inventor: SANDER STEFAN
IPC: E01H1/04
Filed: 2014-10-22
Granted: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine handgeführte Kehrmaschine mit einem Sammelbehälter (4) umfassend mindestens ein Kehrmittel (2), durch welches Schmutz über eine Schmutzöffnung in den Sammelbehälter (4) kehrbar ist, ein Gehäuse (10), in welchem das Kehrmittel (2) gelagert ist, wobei der Sammelbehälter (4) und das Gehäuse (10) werkzeuglos zerstörungsfrei lösbar miteinander gekoppelt sind, und einen Schiebegriff (5), der an dem Gehäuse (10) gelagert ist, wobei der Schiebegriff (5) zumindest zwischen einer Gebrauchsposition und einer Entriegelposition verschwenkbar an dem Gehäuse (10) gelagert ist, wobei in der Gebrauchsposition des Schiebegriffs (5) eine Relativbewegung in eine Entnahmerichtung zum Trennen des Sammelbehälters (4) von dem Gehäuse (10) gesperrt ist, und in der Entriegelposition des Schiebegriffs (5) der Sammelbehälter (4) durch Relativbewegung in Entnahmerichtung von dem Gehäuse (10) trennbar ist, und wobei eine Verriegelungseinrichtung umfassend einen Haltenocken (41) und ein relativ dazu bewegbares Gegenstück vorgesehen ist, wobei mittels Verschwenken des Schiebgriffs (5) in die Gebrauchsposition der Haltenocken (41) und das Gegenstück in eine formschlüssige Verbindung bringbar sind und mittels Verschwenken des Schiebgriffs (5) in die Entriegelposition die formschlüssige Verbindung lösbar ist.
Patent DE-102015002245-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Radiosystems, Radiosystem und Kraftwagen mit einem Radiosystem
Inventor: HARTMANN JüRGEN
IPC: H04H60/68
Filed: 2015-02-21
Granted: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Radiosystems (12) eines Kraftwagens (10), mit den Schritten: Vorgeben eines den Kraftwagen (10) umgebenden Gebiets (20); Ermitteln, welche digitalen Radiosender (A, B, C) innerhalb dieses Gebiets (20) mittels einer Empfangseinrichtung (16) des Radiosystems (12) störungsfrei empfangbar sind; Anzeigen nur derjenigen digitalen Radiosender (A, B, C), welche innerhalb dieses Gebiets (20) störungsfrei empfangbar sind. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Radiosystem (12) für einen Kraftwagen (10) sowie einen Kraftwagen (10) mit einem Radiosystem (12)
Patent DE-102015009336-B3 (DE)
Title: Medizintechnische Positionier- und Haltevorrichtung
Inventor: MÜHLENBECK ANDREAS
IPC: F16M11/08
Filed: 2015-07-23
Granted: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine medizintechnische Positionier- und Haltevorrichtung, aufweisend mehrere Kopplungspartner, wobei die Kopplungspartner als ein Basiselement (1), eine Mehrzahl Trägereinheiten (2) sowie ein Abschlusselement (3) ausgebildet sind und wobei die Kopplungspartner formschlüssig miteinander verbunden und mittels Sperrbolzen (7) gegen unerwünschtes Verdrehen gesichert sind.
Patent DE-102015012462-B3 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zum sensorlosen Regeln eines mit einem EC-Motor betriebenen Ventilators eines Lüftungsgeräts
IPC: F04D27/02
Filed: 2015-09-29
Granted: 2017-03-16
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Regeln eines mit einem EC-Motor betriebenen Ventilators eines Lüftungsgeräts auf einen Arbeitspunkt, zum Erzielen und Halten einer vorgegebenen Soll-Volumenstromstärke des Lüftungsgeräts ohne Verwendung eines Drucksensors und ohne Verwendung eines Volumenstromsensors. Es wird ein Arbeitspunkt auf einer ersten Kennlinie gesetzt, die einem Vorgabe-Wert der Soll-Volumenstromstärke zugeordnet ist. Bei Detektieren eines Abweichungsfalls, in dem ein Wert einer Motorregelgröße von demjenigen Wert abweicht, welcher am gesetzten Arbeitspunkt dem angefahrenen Wert der Motorsteuergröße zugeordnet ist, wird ein temporärer Hilfs-Arbeitspunktes aus einem bereitgestellten Feld von Arbeitspunkte angefahren. Das wird iterativ ausgeführt wird, bis keine Abweichung des erfassten Wertes der Motorregelgröße von dem Wert vorliegt, der dem Hilfs-Wert der Motorsteuergröße am aktuell gesetzten Hilfs-Arbeitspunkt zugeordnet ist, und der so gesetzte Hilfs-Arbeitspunkt somit verifiziert. Dann wird ein Arbeitspunkt angefahren, der der gewünschten Soll-Volumenstromstärke entspricht.
Patent DE-102016120122-B3 (DE)
Title: Brillenglas mit Beschichtung, Verfahren zum Herstellen eines Brillenglases sowie computerimplementiertes oder experimentelles Verfahren zur Auslegung eines Brillenglases
Inventor: GLÖGE THOMAS
IPC: G02C7/10
Filed: 2016-10-21
Granted: 2018-01-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Brillenglas mit einem Linsensubstrat (21) und mit einer auf das Linsensubstrat aufgebrachten Beschichtung (22), wobei die Beschichtung (22) für nahinfrarotes Licht einer ersten Wellenlänge λNIR, welches unter einem Einfallswinkel von 0° auf die Beschichtung trifft, eine erste Reflektivität von wenigstens 20% aufweist und für nahinfrarotes Licht der ersten Wellenlänge λNIR, welches unter einem Einfallswinkel von 35° auf die Beschichtung auftrifft, eine zweite Reflektivität aufweist, die gegenüber der ersten Reflektivität um wenigstens 10% reduziert ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein computerimplementiertes oder experimentelles Verfahren (60) zum Auslegen eines derartigen Brillenglases (20) sowie ein entsprechendes Verfahren (70) zur Herstellung eines Brillenglases.
Patent DE-102016122821-B3 (DE)
Title: Brennstoffbetriebenes Fahrzeugheizgerät und Verfahren zum Betreiben eines brennstoffbetriebenen Fahrzeugheizgerätes
Inventor: RUTSCHE ANDREAS
IPC: B60H1/22
Filed: 2016-11-25
Granted: 2018-02-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Betreiben eines brennstoffbetriebenen Fahrzeugheizgerätes (10), wobei nach einem Empfang eines Abschaltsignals (34) durch ein Steuergerät (16) des brennstoffbetrieben Fahrzeugheizgerätes (10) eine Abschaltphase eingeleitet wird, während der noch in dem brennstoffbetriebenen Fahrzeugheizgerät (10) anstehender Restbrennstoff verbrannt wird, und wobei durch das Steuergerät (16) nach einem Empfang eines Anschaltsignals (36) während der Abschaltphase eine Wiederanschaltphase eingeleitet wird, ohne dass die Abschaltphase nach einem vollständigen Verbrennen des anstehenden Restbrennstoffs abgeschlossen wird. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein brennstoffbetriebenes Fahrzeugheizgerät (10) mit einem Steuergerät (16), das zur Durchführung des Verfahrens (100) eingerichtet ist.
Patent DE-102017115513-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Überprüfen des elektro-dynamischen Verhaltens eines Antriebsstrangs einer Stromerzeugungseinrichtung am Netz
Inventor: HARTMANN ERIC
IPC: G01R31/40
Filed: 2017-07-11
Granted: 2018-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Prüfung des elektro-dynamischen Verhaltens eines Antriebsstrangs einer Stromerzeugungseinrichtung am Netz, insbesondere einer Windenergieanlage am Netz bei transienten Netzfehlern, wobei der zu prüfende Antriebsstrang mindestens einen Generator zur Erzeugung elektrischer Leistung und mindestens einen Umrichter zum Einspeisen der elektrischen Leistung des Generators in ein elektrisches Netz aufweist, und die Vorrichtung zusätzlich Anschlussmittel zum Anschließen des Umrichters an ein elektrisches Netz aufweist, eine elektrische Last für den Antriebsstrang vorgesehen ist und die Vorrichtung mindestens eine Netzfehlereinheit zur Simulation transienter Netzfehler sowie eine Ablaufsteuerung umfasst, mit welcher zumindest der Antriebsstrang und die Netzfehlereinheit gesteuert werden können. Die Aufgabe, eine Vorrichtung zur Prüfung des elektro-dynamischen Verhaltens eines Antriebsstrang einer Stromerzeugungseinrichtung am Netz bei transienten Netzfehlern an zur Verfügung zu stellen, welche auf kostengünstige Weise verschiedene Antriebsstränge unterschiedlicher Leistungsklassen auf ihr elektro-dynamisches Verhalten bei Netzfehlern prüfen kann, wird dadurch gelöst, dass Mittel zum Antreiben des Generators vorgesehen sind, welche mindestens einen Schwungmassenspeicher zum Speichern kinetischer Energie aufweisen und der mindestens eine Schwungmassenspeicher mit dem Generator über eine Antriebswelle koppelbar ist.
Patent DE-102017119269-B3 (DE)
Title: Kontaktgehäuse sowie elektrischer Verbinder
Inventor: KOSMALSKI CHRISTOPH
IPC: H01R13/514
Filed: 2017-08-23
Granted: 2018-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kontaktgehäuse (1) für einen elektrischen Verbinder mit einer Vielzahl elektrischer Kontakteinrichtungen miteiner primären Gehäusepositionssicherung (30) zum Sichern einer Steckposition (Sp) des Kontaktgehäuses (1) an/in einer Kontaktgehäuseaufnahme (2), und einer sekundären Gehäusepositionssicherung (40) zum Sichern einer Sicherungsposition (Sp) der primären Gehäusepositionssicherung (30), wobeidie sekundäre Gehäusepositionssicherung (40) mit einem Bereich des Kontaktgehäuses (1) einstückig verbunden oder integral ausgebildet ist, wobei die sekundäre Gehäusepositionssicherung (40) aus deren Entsicherungslage (El) am/im Kontaktgehäuse (1), in deren Sicherungslage (Sl) am/im Kontaktgehäuse (1) bewegt werden kann, in welcher sie die Sicherungsposition der primären Gehäusepositionssicherung (30) sichert, wobei die sekundäre Gehäusepositionssicherung (40) durch eine rotatorische Bewegung aus deren Entsicherungslage (El) in deren Sicherungslage (Sl) verbracht werden kann.
Patent DE-102017125698-B3 (DE)
Title: Druckventil für Schnellkochtöpfe
Inventor: BASTOS REIS PORTUGAL MARIO DE
IPC: F16K17/04
Filed: 2017-11-03
Granted: 2019-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckventil (2) für den Deckel (4) eines Schnellkochtopfs mit mindestens zwei Druckstufen, die mithilfe eines Drehgriffs (6) einstellbar sind, bestehend aus einem mit dem Deckel (4) verbindbaren Ventilausgangsrohr (24), einem dieses mit Abstand umgebenden Ventilkörper (30) sowie einem federbelasteten Dichtkörper (28) der mit dem Austrittsquerschnitt des Ventilausgangsrohrs (24) zusammenwirkt. Es soll ein Druckventil geschaffen werden, dass sich sehr leicht und gezielt einstellen lässt. Dies wird dadurch erreicht, dass der Drehgriff (6) einen Drehhebelteil (8) aufweist, der relativ zu dem fest mit dem Deckel (4) verbindbaren Ventilkörper (30) drehbar ist, dass an der in Richtung auf den Ventilkörper (30) weisenden Unterseite des Drehhebelteils (8) federbelastete Positionszapfen (40) angeordnet sind und dass der Ventilkörper (30) an seiner dem Drehhebelteil (8) zugewandten Oberseite Rastmulden (42) zur wahlweisen Aufnahme der Positionszapfen (40) aufweist.
Patent DE-102017218802-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitselementes oder Sicherheitsdokuments
Inventor: STEWART ROBERT
IPC: G02B27/22
Filed: 2017-10-20
Granted: 2018-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung aus mehreren Mikrolinsen, wobei diese Mikrolinsen jeweils rotationssymmetrisch ausgebildet und in einem aus Gitterzellen bestehenden Gitter angeordnet sind, wobei die Mikrolinsen eine optisch abbildende Struktur in Form einer geometrischen Figur mit mindestens einer von der jeweiligen konvexen Hüllfläche der betreffenden Mikrolinsen nicht überdeckten Fläche ausbilden, wobei die jeweilige von der jeweiligen konvexen Hüllfläche der betreffenden Mikrolinsen nicht überdeckte Fläche einfallende Lichtstrahlen diffus reflektierend ausgebildet ist.
Patent DE-102019101448-B3 (DE)
Title: Anordnung zur Zündung von Funkenstrecken
Inventor: STRANGFELD UWE
IPC: H01T4/02
Filed: 2019-01-21
Granted: 2020-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Zündung von Funkenstrecken mit einer an oder in einer der Hauptelektroden befindlichen, gegenüber dieser Hauptelektrode isolierten Triggerelektrode, wobei die Triggerelektrode mit einer weiteren Hauptelektrode über mindestens ein spannungsschaltendes oder spannungsüberwachendes Element elektrisch verbindbar ist und zwischen der Triggerelektrode und der weiteren Hauptelektrode ein Luftspalt besteht, wobei die Triggerelektrode mit einer Isolationsschicht und einer Schicht aus einem Material mit geringerer Leitfähigkeit als das Material einer der Hauptelektroden eine Sandwichstruktur bildet. Weiterhin ist die Isolationsschicht als dünne Folie oder Lackschicht ausgebildet und die Schicht aus dem Material geringerer Leitfähigkeit steht mit einer der Hauptelektroden in Kontakt oder liegt auf dieser auf. Erfindungsgemäß ist für ein Ableiten energetisch schwacher Überspannungsereignisse ohne Ansprechen der zwischen den Hauptelektroden gebildeten Funkenstrecke die Isolationsschicht der Sandwichstruktur außerhalb des Zündbereiches unterbrochen und/oder es ist zwischen der Triggerelektrode und der zugehörigen Hauptelektrode ein das Ansprechverhalten beeinflussendes elektrisches Bauelement geschalten.
Patent DE-102019201879-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Hörsystems und Hörsystem
Inventor: KAMKAR-PARSI HOMAYOUN
IPC: H04R3/00
Filed: 2019-02-13
Granted: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Hörsystems (2), welches einen ersten Eingangswandler (10), einen zweiten Eingangswandler (16) und eine Einrichtung zur Signalverarbeitung (14) aufweist, wobei eine Aktivität einer lateralen Nutzsignalquelle (24) in einer Umgebung des Hörsystems (2) ermittelt wird, indem durch ein auf den ersten Eingangswandler (10) auftreffende akustische Signal (AS) ein erstes Eingangssignal (ES1) und durch das auf den zweiten Eingangswandler (16) auftreffende akustische Signal (AS) ein zweites Eingangssignal (ES2) erzeugt wird, indem basierend auf dem ersten Eingangssignal (ES1) und auf dem zweiten Eingangssignal (ES2) mittels einer richtungsabhängigen Kerbfiltereinheit (40) ein gefiltertes Eingangssignal (GS) erzeugt wird, indem basierend auf dem gefilterten Eingangssignal (GS) und basierend auf dem ersten Eingangssignal (ES1) und/oder auf dem zweiten Eingangssignal (ES2) ein Maß (M) für eine Dämpfung, welche durch die richtungsabhängige Kerbfiltereinheit (40) hervorgerufen wird, ermittelt wird und indem das Maß (M) einer Referenz (R) gegenübergestellt wird, wobei aus der Gegenüberstellung auf das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein der Aktivität einer lateralen Nutzsignalquelle (24) in der Umgebung geschlossen wird.
Patent DE-102020129058-B3 (DE)
Title: Datenverarbeitungseinrichtung und verfahren zum kryptographischen verarbeiten von daten
Inventor: MENDEL FLORIAN
IPC: H04L9/00
Filed: 2020-11-04
Granted: 2021-07-01
Abstract: Gemäß einem Ausführungsbeispiel wird eine Datenverarbeitungseinrichtung beschrieben, aufweisend eine Verarbeitungsschaltung, die einen Datenblock kryptographisch iterativ beginnend von der empfangenden Version des Datenblocks über mehrere verarbeitete Versionen des Datenblocks bis zu einer Ausgangsversion des Datenblocks in mehreren aufeinanderfolgenden Runden mittels einer S-Box verarbeitet. Die S-Box weist mehrere Schichten mit jeweils einem Mehrheitsgatter und einem Exklusiv-ODER-Gatter auf.
Patent DE-102021208769-B3 (DE)
Title: erfahren und System zur Analyse eines Betriebs eines Roboters
Inventor: XIAN ZHICONG
IPC: B25J9/22
Filed: 2021-08-11
Granted: 2023-01-05
Abstract: Ein Verfahren zur Analyse eines Betriebs eines Roboters (1) weist ein Durchführen einer Trainingsphase mit den Schritten: Erhalten (S10) eines ersten Datensatzes mit wenigstens einem Zeitverlauf wenigstens eines Zustandsparameters eines ersten Roboters (1); und Trainieren (S20) eines künstlichen Neuronalen Netzes, welches einen ersten Autoencoder mit einem Encoder (11), der den ersten Datensatz auf Zeitverlaufsmuster und deren Aktivierung abbildet, und einem Decoder (12), der mit diesen Zeitverlaufsmustern den ersten Datensatz rekonstruiert; und einen zweiten Autoencoder mit einem Encoder (21), der die Zeitverlaufsmuster und deren Aktivierung auf Mustergruppen abbildet, und einem Decoder (22), der mit diesen Mustergruppen die Zeitverlaufsmuster und deren Aktivierung rekonstruiert, aufweist; und ein Durchführen einer Monitoringphase mit den Schritten: Erhalten (S30) eines zweiten Datensatzes mit wenigstens einem Zeitverlauf des wenigstens einen Zustandsparameters des ersten oder eines zweiten Roboters; und Identifizieren (S40) wenigstens einer der Mustergruppen des trainierten zweiten Autoencoders innerhalb des zweiten Datensatzes auf.
Patent DE-4117579-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: REIK WOLFGANG
IPC: F16D3/14
Filed: 1991-05-29
Granted: 2007-07-12
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung mit
einer ersten (2, 202), an einer Abtriebswelle einer Brennkraftmaschine
befestigbaren und einer zweiten (3, 203), mit der Eingangswelle
eines Getriebes verbindbaren, eine Reibfläche (32) für eine Kupplungsscheibe (5,
205) aufweisenden Schwungmasse, die über eine Lagerung (6, 206)
zueinander verdrehbar gelagert und über eine Dämpfungseinrichtung (9, 209)
antriebsmäßig gekoppelt
sind, wobei die Dämpfungseinrichtung
(10, 210) Federn aufweist, die in einem durch Bauteile (13, 19;
213, 219) der ersten Schwungmasse radial nach außen hin begrenzten ringartigen
Raum (11, 211) aufgenommen und bei einer Relativverdrehung der Schwungmassen
elastisch verformbar sind, wobei die erste Schwungmasse (2, 202)
ein Blechformteil (13, 213) aufweist, welches einen radial verlaufenden
flanschartigen Bereich (14, 214) zur Befestigung an der Abtriebswelle
der Brennkraftmaschine besitzt, der radial außen in Richtung der zweiten
Schwungmasse (203) axial verlaufende Bereiche (218) trägt, die
zur Begrenzung des ringartigen Raumes (211) radial nach außen hin
dienen und an denen auch eine radial nach innen...
Patent DE-10004759-B4 (DE)
Title: Rotationsschwingkolbenmotor
Inventor: OSTERMEYER HEINZ-JUERGEN
IPC: F01P5/10
Filed: 2000-02-03
Granted: 2006-08-31
Abstract: Rotationsschwingkolbenmotor,
in dem in einem Motorgehäuse,
bestehend aus einem feststehenden mit Kühlmittel führenden Kanälen (2) versehenen Außenmantel
(1), einem mit diesem verbundenen Getriebegehäuse (27), einem vorderen Lagerdeckel
(7), einem hinteren Lagerdeckel (8), einem Ansaugkanal (4) und einem
Ausströmkanal
(5), eine Getriebeeinheit, bestehend aus einem Getriebegehäusemantel
(21), der über
eine innere Lagerplatte (22) fest mit zwei Lagertragschalen (15) und
(16) einer Arbeitseinheit sowie mit einem Befestigungsflansch eines
Abtriebswellenstumpfes (14) verbunden ist und eine äußere Lagerplatte
(17) mit einem angeschraubten Abtriebswellenstumpf (18) aufweist,
in der ein Antriebszahnrad (31) und zwei Zwischenzahnräder (32) und
(52) gelagert sind, wovon das zweite Zwischenzahnrad (52) über eine Öffnung (30)
im Getriebegehäusemantel (21)
mit einem Innenzahnkranz (33) am Getriebegehäuse (27) im Eingriff steht
und das erste Zwischenzahnrad (32) mit dem Antriebszahnrad (31)
im Eingriff steht, welches über
eine Kurbelwelle (44), ein Pleuel (43) und eine Übertragungs-Gabel (42) mit der Schwingwelle (20)
in funktioneller Verbindung steht, und eine...