baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004046420-B4 (DE)
Title: Reifenmontierverfahren und Reifenmontiervorrichtung
Inventor: KUSUNOKI HIDEKI
IPC: B60C25/05
Filed: 2004-09-24
Granted: 2008-07-31
Abstract: Reifenmontierverfahren
zur Montage eines Reifens (16) auf eine Felge (80), an deren Oberfläche vor
der Montage ein Zubehör
(92) angebracht wurde, wobei der Reifen (16) in der Ausgangsposition
relativ zur Felge (80) so positioniert wird, dass das Zubehör (92) in
Axialrichtung der Felge (80) von dem unteren Teil (100) des unteren Wulsts
(74) des Reifens (16) beabstandet ist, um eine Beschädigung des
Zubehörs
zu vermeiden.
Patent DE-102004050061-B4 (DE)
Title: Wartungsfähiger Abgasschalldämpfer  und Verfahren zur Herstellung eines solchen Abgasschalldämpfers
Inventor: FLINTHAM STUART A
IPC: F01N3/033
Filed: 2004-10-13
Granted: 2013-09-05
Abstract: Wartungsfähiger Abgasschalldämpfer mit einem Schalldämpferkörper (26) zur Aufnahme eines Elements (28), das eine Wartung erfordert, wobei der Schalldämpferkörper (26) ein offenes Ende (30) aufweist, das Zugang zu dem im Schalldämpferkörper (26) befindlichen Element (28) zum Entfernen und Ersetzen des Elements (28) durch das offene Ende (30) hindurch ermöglicht, wobei eine Endabdeckung (34) vorgesehen ist, die den Schalldämpferkörper (26) an dem offenen Ende (30) verschließt, wobei eine Klemmeinrichtung (36) vorgesehen ist, die die Endabdeckung (34) lösbar an das offene Ende (30) klemmt, so dass der Schalldämpferkörper (26) ohne Schweißvorgang verschlossen ist, wobei die Klemmeinrichtung (36) lösbar ist, um ein Entfernen der Endabdeckung (34) von dem offenen Ende (30) des Schalldämpferkörpers (26) zu ermöglichen, so dass ein Zugang zu dem im Schalldämpferkörper (26) befindlichen Element (28) gegeben ist, wobei sowohl die Endabdeckung (34) als auch das offene Ende (30) des Schalldämpferkörpers (26) einen verrundeten Bördelabschnitt (40, 42) aufweisen, wobei ein eine Öffnung (48) aufweisender Flansch (44) vorgesehen ist, der einen äußeren Umfang mit einem verrundeten Bördelabschnitt (46) aufweist, wobei der verrundete Bördelabschnitt (46) des Flansches (44) komplementär sowohl zu dem verrundeten Bördelabschnitt (40) der Endabdeckung (34) als auch zu dem verrundeten Bördelabschnitt (42) des offenen Endes (30) des Schalldämpferkörpers (26) ausgebildet ist, wobei der Flansch (44) einen inneren Umfang aufweist, der durch die Öffnung (48) im Flansch (44) definiert ist, wobei das im Schalldämpferkörper (26) befindliche Element (28) durch die Öffnung (48) hindurch entfernbar und ersetzbar ist, und wobei der die Öffnung (48) aufweisende Flansch (44) um das offene Ende (30) des Schalldämpferkörpers (26) zu einer Presspassung gerollt und dauerhaft an dem Schalldämpferkörper (26) befestigt ist, so dass der die Öffnung (48) aufweisende Flansch (44) an dem Schalldämpferkörper (26) verbleibt, wenn die Endabdeckung (34) entfernt wird.
Patent DE-102004052894-B4 (DE)
Title: Optimiertes Verfahren zur Vermeidung von Einfaltungsartefakten in der Magnetresonanztomographie sowie Magnetresonanztomographiegerät und Computersoftwareprodukt
Inventor: HEID OLIVER
IPC: G01R33/56
Filed: 2004-11-02
Granted: 2007-03-01
Abstract: Magnetresonanztomographie-Verfahren
mit Überabtastung
in wenigstens einer Phasenkodierrichtung eines interessierenden
zu visualisierenden ersten Bildbereiches,  aufweisend die folgenden
Schritte:  – Aufnehmen
eines Übersichtsschnittbildes über das
gesamte zu untersuchende Objekt in einer ausgewählten Schicht,  – Erfassen
einer Markierungseingabe des zu messenden interessierenden ersten
Bildbereiches in dem Übersichtsschnittbild  – Erweitern
des ersten Bildbereiches in zumindest einer Phasenkodierrichtung
in Abhängigkeit
von der Geometrie des ersten Bildbereiches, des Übersichtsschnittbildes sowie
von der Relativposition beider Bildbereiche zueinander derart, dass
ein erweiterter überabgetasteter
zweiter Bildbereich erhalten wird, der den ersten Bildbereich vollständig enthält und in
diesem ersten Bildbereich einfaltungsfrei ist,  wobei der zweite
Bildbereich relativ zum ersten Bildbereich in Phasenkodierrichtung
beliebig verschoben werden darf, solange der erste Bildbereich in
dem zweiten Bildbereich vollständig
enthalten bleibt.
Patent DE-102004063026-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Spinnereivorbereitungsmaschine, z.B. Karde,Kardenstreckwerk, Strecke Kämmmaschine o.dgl., zum Wechseln von Spinnkannen
Inventor: LEINDERS CHRISTOPH
IPC: D01H9/18
Filed: 2004-12-22
Granted: 2017-10-12
Abstract: Vorrichtung an einer Spinnereivorbereitungsmaschine, eingerichtet, Faserband von einem Drehteller (21) abzugeben und in einer Spinnkanne (15, 152) abzulegen, • mit – Mitteln (26, 36) zum Ausfahren einer vollen Spinnkanne (151) aus dem Bereich des Drehtellers, – Mitteln (26, 36) zum Nachführen einer leeren Spinnkanne (152) aus einer Bereitstellung zu dem Bereich des Drehtellers (21), • wobei – eine erste Kannenspur (271) im Bereich des Drehtellers (21) und eine zweite Kannenspur (272) parallel zur ersten Kannenspur (271) vorhanden sind, auf denen jeweils ein Kannenträger (26, 30) in zwei Richtungen (D, E) bewegbar ist, – und eine Leerkanne (152) von der zweiten Kannenspur (272) auf die erste Kannenspur (271) und eine Vollkanne (151) von der ersten Kannenspur (271) auf die zweite Kannenspur (272) führbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass • der Kannenträger (26) auf der ersten Kannenspur (271) eingerichtet ist, eine Vollkanne (151) und eine Leerkanne (152) aufzunehmen bzw. abzugeben und • der Kannenträger (30) auf der zweiten Kannenspur (272) eingerichtet ist, eine Vollkanne (151) oder eine Leerkanne (152) aufzunehmen bzw. abzugeben.
Patent DE-102005008576-B4 (DE)
Title: Testvorrichtung für eine Zylinderabschaltung in einem Verbrennungsmotor und Verfahren zum Verwenden derselben
Inventor: ALBERTSON WILLIAM C
IPC: G01M15/04
Filed: 2005-02-24
Granted: 2013-01-17
Abstract: Funktionalitätstestvorrichtung für eine Motorzylinderabschaltungssteuerung und ein Motorzylinderabschaltungssystem mit mehreren solenoidbetriebenen Ventilen zum Steuern einer hydraulischen Betätigung von Schaltventilstößeln, wobei die Vorrichtung umfasst: eine tragbare Testbox (12), die einen elektrischen Schaltkreis umgibt, der mit der Motorzylinderabschaltungssteuerung verbindbar ist und eine Masseleitung (34) zur Verbindung mit einem auf Masse gelegten Objekt, eine Solenoidleitung für jeden Zylinder (1, 3, 5), die mit den Solenoiden ihrer jeweiligen Zylinder verbindbar ist, und externe Abgriffe (24, 26, 28, 30) an der Außenseite der Box (12), die jeweils mit der Masseleitung (34) und den jeweiligen Solenoidleitungen verbunden sind, aufweist.
Patent DE-102005024265-B4 (DE)
Title: Karosserieboden für Kraftfahrzeuge
Inventor: SCHNEIDEWIND THOMAS
IPC: B62D25/20
Filed: 2005-05-27
Granted: 2020-08-06
Abstract: Karosserieboden (3) mit einem Mitteltunnel (4) für einen offenen Karosserie-Gitterrahmen (10), bestehend aus einem faserverstärkten Kunststoff, bei dem der Karosserieboden aus mindestens zwei Einzelböden (1, 2) besteht, wobei ein erster Boden (1) in einer ersten Fahrzeugseite und ein zweiter Boden (2) in einer zweiten Fahrzeugseite angeordnet ist und der Mitteltunnel (4) mindestens eine Verstärkung aufweist, die durch eine Überlappung der Einzelböden (1, 2) ausgebildet wird, wobei der Mitteltunnel (4) unten von einer Abschlussschiene (14) abgedeckt ist, die in einer Nutvorrichtung an beiden Einzelböden angeordnet ist.
Patent DE-102005035177-B4 (DE)
Title: Kraftstoffrückschlagventil eines Motors
Inventor: PARK JUNG-SOO
IPC: F02M21/02
Filed: 2005-07-27
Granted: 2007-05-31
Abstract: Kraftstoffrückschlagventil
eines Fahrzeuges, aufweisend:  einen Ventilkörper (5), der mit einer Schieberströmungskammer
(3) versehen ist, die an ihrem einen Ende geöffnet ist und an ihrem anderen
Ende einen Einlass (1) aufweist, in den zurückgeführter Kraftstoff eintritt;  einen
Düsenkörper (9),
der eine Mehrzahl von Düsenlöchern (7)
aufweist und mit dem Ventilkörper
(5) derart gekuppelt ist, dass er das offene Ende der Schieberströmungskammer
(3) schließt;  einen
Ventilschieber (11), der in der Schieberströmungskammer (3) zur Linearbewegung
zwischen dem Düsenkörper (9)
und dem Einlass (1) der Schieberströmungskammer (3) eingebaut ist,
um den Einlass (1) zu öffnen
und zu schließen,
wobei der Umfang des Ventilschiebers (11) von der ihn umgebenden
Wand der Schieberströmungskammer
(3) getrennt ist;  eine Führungsstange
(13), die von dem Ventilschieber (11) zu dem Düsenkörper (9) hin vorsteht; und  ein
Führungsloch
(15), in welches die Führungsstange
(13) zur Führung
einer Linearbewegung des Ventilschiebers (11) eingesetzt ist und
welches in...
Patent DE-102005038018-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abführen eines Filterkuchens von einem Filterband und Vorrichtung zum Reinigen einer Reinigungslösung
Inventor: KIRCH RICHARD
IPC: B01D33/48
Filed: 2005-08-09
Granted: 2008-08-28
Abstract: Verfahren
zum Abführen
eines Filterkuchens (16) von einem Filterband (14), das an einer Durchlassöffnung einen
Schmutztank (4) mit einer Reinigungslösung (2), die mit einer im
Wesentlichen aus Fetten bestehenden Schmutzfracht kontaminiert ist,
von einem Reintank (9) trennt und das endlos umlaufend von der Durchlassöffnung zu
einer Blasdüse
(25) und von dieser wieder zu der Durchlassöffnung geführt ist, wobei die Schmutzfracht
sich, während
die Reinigungslösung
(2) durch das Filterband (14) hindurch als Filtrat (15) gereinigt in
den Reintank (9) strömt
und der Filterkuchen (16) von dem Filterband (14) kontinuierlich
mittels aus der Blasdüse (25)
ausströmender
Blasluft in einen Absetzbehälter
(31) abgeblasen und aus diesem abgeführt wird, als Filterkuchen
(16) auf dem Filterband (14) absetzt, dadurch gekennzeichnet, dass
aus dem Absetzbehälter
(31) abgesaugte Abluft als Blasluft durch das Filterband (14) in
den Absetzbehälter
(31) gesaugt wird.
Patent DE-102005040756-B4 (DE)
Title: Gelenkarmmarkise mit arm-integrierten Gasfedern
Inventor: POPA GHEORGHE
IPC: E04H15/08
Filed: 2005-08-26
Granted: 2010-02-11
Abstract: Gelenkarmmarkise, insbesondere für ein Reisemobil oder einen Wohnwagen, mit einer an mindestens einem Gelenkarm verschiebbar geführten Ausfallstange, einer Wickelwelle zum Auf- und Abwickeln des Markisentuchs und einem Markisentuch, dessen eines Ende an der Ausfallstange festgelegt ist und dessen anderes Ende an der Wickelwelle festgelegt ist, wobei die beiden gegeneinander verschwenkbaren Teile des mindestens einen Gelenkarms durch ein Gasfederelement so gegeneinander vorgespannt sind, dass der mindestens eine Gelenkarm dazu tendiert, eine möglichst gestreckte Stellung einzunehmen, und so das Markisentuch straff zieht, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden gegeneinander verschwenkbaren Teile des Gelenkarms so profiliert und gegeneinander gelagert sind und das Gasfederelement so dimensioniert und an den gegeneinander verschwenkbaren Teilen des Gelenkarms angelenkt ist, dass das Gasfederelement bei vollständig eingefahrener Markise vollständig zwischen den zusammengefaltet aneinanderliegenden Teilen des Gelenkarms aufgenommen ist, in einem Hohlkanal, der von den beiden Teilen des Gelenkarms gebildet ist.
Patent DE-102005041609-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von elektrischen Bauteilen
Inventor: NITTA KOJI
IPC: C25D3/50
Filed: 2005-09-01
Granted: 2015-06-25
Abstract: Verfahren zum Herstellen von elektrischen Bauteilen, das folgende Schritte umfasst:  Ausbilden eines Photoresists (2) auf einem Teil der Oberfläche eines Substrats (1),  Ausbilden einer Metallschicht (6) auf der Oberfläche des Substrats (1), nachdem das Photoresist (2) ausgebildet wurde, wobei die Metallschicht (6) aus einem Metall gebildet ist, das Nickel aufweist,  Entfernen eines Teils der Metallschicht (6) durch Polieren,  Entfernen eines Metalloxidfilms (10), der sich beim Polieren auf der Oberfläche der Metallschicht (6) gebildet hat,  Entfernen des Photoresists (2) durch eine Veraschung unter Verwendung eines Gases, das eine Fluorverbindung enthält, und  Galvanisieren mit Palladium, mit einer Legierung einschließlich Palladium und Kobalt oder mit Rhodium auf der Oberfläche der Metallschicht (6) nach dem Entfernen des Photoresists (2).
Patent DE-102005050720-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Warnung nachfolgender Fahrzeuge bei frontal eskalierendem Längsverkehr
Inventor: BAUMANN KARL-HEINZ DIPL -ING (FH)
IPC: G08G1/16
Filed: 2005-10-22
Granted: 2016-08-04
Abstract: Verfahren zur Warnung von nachfolgenden Fahrzeugen in einer Gruppe von mehreren aufeinander folgenden Fahrzeugen (1, 2, 3), bei – von einem mittleren Fahrzeug (2) aus ein vorderer Abstand (d21) und eine vordere Relativgeschwindigkeit (v21) zwischen einem vorausfahrenden Fahrzeug (1) und dem mittleren Fahrzeug (2) ermittelt werden, – anhand des vorderen Abstands (d21) und der vorderen Relativgeschwindigkeit (v21) ermittelt wird, ob ein vorderer Aufprall des mittleren Fahrzeugs (2) auf das vorausfahrende Fahrzeug (1) droht, und – bei Identifizierung eines drohenden vorderen Aufpralls eine Warnung (W, W1, W2) an ein nachfolgende Fahrzeug (3) übermittelt wird dadurch gekennzeichnet, dass – ein hinterer Abstand (d32) und eine hintere Relativgeschwindigkeit (v32) zwischen dem nachfolgenden Fahrzeug (3) und dem mittleren Fahrzeug (2) ermittelt werden, – anhand zumindest des hinteren Abstandes (d32) und der hinteren Relativgeschwindigkeit (v23) ermittelt wird, ob ein hinterer Aufprall des nachfolgenden Fahrzeugs (3) auf das mittlere Fahrzeug (2) droht und – die Warnung (W, W1, W2) ausschließlich dann übermittelt wird, wenn ein drohender hinterer Aufprall identifiziert wird.
Patent DE-102005059205-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Überschlagsverhinderungs-Steuerungsvorrichtung
Inventor: TAKEDA MASAYOSHI
IPC: B60T8/1755
Filed: 2005-12-12
Granted: 2010-01-07
Abstract: Fahrzeug-Überschlagsverhinderungs-Steuerungsvorrichtung, mit einem derartigen Aufbau, dass eine Überschlagsverhinderungssteuerung durchgeführt wird, wenn ein Überschlagsstatuswert zur Angabe einer Tendenz des Fahrzeugs für einen Überschlag einen vorbestimmten Startschwellenwert überschreitet, wobei die Fahrzeug-Überschlagsverhinderungs-Steuerungsvorrichtung umfasst:  eine Tatsächlich-Querbeschleunigungserfassungseinheit (1, 2, 100) zur Erfassung einer durch das Fahrzeug erzeugten tatsächlichen Querbeschleunigung,  eine Bezugsquerbeschleunigungserfassungseinheit (1, 200) zur Erfassung einer Bezugsquerbeschleunigung als Äquivalent zu einer Idealquerbeschleunigung des Fahrzeugs, die keine Schwerkraftkomponente aufweist,  eine Verhältnisberechnungseinheit (1, 300) zur Berechnung eines praktischen Verhältnisses zwischen der mittels der Tatsächlich-Querbeschleunigungserfassungseinheit (1, 2, 100) erfassten tatsächlichen Querbeschleunigung und der mittels der Bezugsquerbeschleunigungserfassungseinheit (1, 200) erfassten Bezugsquerbeschleunigung, und  eine Startschwellenwertänderungseinheit (1, 400) zur Änderung des Startschwellenwerts auf der Basis eines durch die Verhältnisberechnungseinheit (1, 300) berechneten praktischen Verhältnisses zwischen der tatsächlichen Querbeschleunigung und der Bezugsquerbeschleunigung.
Patent DE-102006007283-B4 (DE)
Title: Landmarken-Informationssystem in einem Flugzeug
Inventor: STAVAEUS MIKAEL
IPC: B64D43/00
Filed: 2006-02-16
Granted: 2018-05-03
Abstract: Landmarken-Informationssystem in einem Flugzeug, umfassend:eine Landmarkenbestimmungseinrichtung (13);eine Mehrzahl von Flugzeugfenstern (1) mit jeweils zumindest einer Scheibe (2); undeine Steuereinheit (3);wobei die zumindest eine Scheibe (2) mit einem Display beschichtet ist, das ausgebildet ist, sodass eine zumindest teilweise unbehinderte Sicht nach draußen möglich ist, und das mit der Steuereinheit (3) gekoppelt ist, welche eingerichtet ist, um das Display zur Darstellung von Informationen gezielt zu bestromen;wobei die Landmarkenbestimmungseinrichtung (13) eingerichtet ist, der Steuereinheit (3) die darzustellenden Informationen bereitzustellen;wobei die darzustellenden Informationen geographische Daten zu Landmarken sind;wobei die Landmarken Teile eines durch das Flugzeugfenster hindurch sichtbaren Sichtfeldes eines Betrachters auf eine Landschaft sind;wobei die Landmarkenbestimmungseinrichtung (13) ferner eine Sichtfeldbestimmungseinrichtung (409) zur Bestimmung von durch das jeweilige der Mehrzahl von Flugzeugfenstern (1) hindurch sichtbare Landmarken umfasst, auf dessen Grundlage eine individuelle Visualisierung der geografischen Daten erfolgt; undwobei die Landmarkenbestimmungseinrichtung (13) eine Flugdatenbestimmungseinrichtung (401) umfasst;wobei die Flugdatenbestimmungseinrichtung (401) ausgebildet ist, eine Position des Flugzeuges zu bestimmen; undwobei die Landmarkenbestimmungseinrichtung (13) ferner eine Ortsbestimmungseinrichtung (406) zur Lokalisierung einer Flugposition in einer geographischen Karte umfasst.
Patent DE-102006014832-B4 (DE)
Title: Zum Verbessern der Sicht optimierte Fahrzeugsitzanordnung mit Kopfstütze
Inventor: YETUKURI NAGARJUN
IPC: B60N2/48
Filed: 2006-03-30
Granted: 2008-04-17
Abstract: Fahrzeugsitzanordnung
(10, 110), die in einem Fahrzeug (11) hinter einem Vordersitz (12)
angeordnet werden kann, wobei die Sitzanordnung (10, 110) umfasst:  einen
Sitzboden (18; 118),  eine Sitzlehne (20, 120), die mit dem
Sitzboden (18; 118) verbunden ist,  eine Kopfstütze (21,
22; 122), die mit der Sitzlehne (20, 120) verbunden ist und einen
Kopfstützenkörper (23;
123) umfasst, der von einer gehobenen Position zu einer gesenkten
Position bewegt werden kann, und  ein Betätigungsglied (40; 158, 160),
das mit der Kopfstütze (21,
22, 122) verbunden ist, um eine Bewegung des Kopfstützenkörpers (23;
123) von der gehobenen Position zu der gesenkten Position zu ermöglichen,
wobei das Betätigungsglied
(40; 158, 160) in Nachbarschaft zu einem vorderen Teil (42, 164)
des Sitzbodens (18; 118) derart angeordnet ist, dass durch einen
Insassen des Vordersitzes (12) auf das Betätigungsglied (40; 158) zugegriffen
werden kann, wenn die Sitzanordnung (10, 110) in dem Fahrzeug installiert
ist,...
Patent DE-102006023666-B4 (DE)
Title: Einrichtung für eine Zahnarztpraxis
Inventor: ARENDT VOLKER
IPC: A61G12/00
Filed: 2006-05-18
Granted: 2012-07-12
Abstract: Einrichtung für eine Zahnarztpraxis mit mehreren Behandlungsräumen, mit Rollwagen (1) für die Aufnahme zahnärztlicher Instrumente, Geräte und Materialien, die zur Bereitstellung in die Behandlungsräume fahrbar sind, mit im Behandlungsraum installierter T-förmiger Behandlungszeile (40) mit zwei seitlichen Stellräumen (43) zum Einschieben von je einem Rollwagen (1), wobei die T-förmige Behandlungszeile (40) einen schrankförmigen, vertikalen Tragkörper (41) mit Schubkästen und einen horizontalen Schrankkörper (42) mit einem Waschbecken (46) oberhalb des einen Stellraums (43) und einer Desinfektionswanne (47) oberhalb des zweiten Stellraums (43) aufweist, und wobei jede Behandlungszeile (40) mit Stromversorgungseinrichtungen für die Rollwagen (1) ausgerüstet ist, mit wenigstens einem Versorgungsschrank (60) mit einem Aufnahmeraum (61) zum Aufnehmen und Neubestücken der Rollwagen (1) nach einem beendeten Behandlungszyklus und abschließend erfolgter Desinfektion, wobei die Ausbildung der Rollwagen (1) den Erfordernissen der einzelnen Behandlungsbereiche entspricht und zumindest Rollwagen (1) für die Wurzelkanalbehandlung zur Aufnahme von Instrumenten, Geräten und Materialien, einschließlich...
Patent DE-102006024108-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Beeinflussen von Gerätefunktionen durch Fußbewegung
Inventor: HäHNEL BERND
IPC: H01H36/00
Filed: 2006-05-19
Granted: 2021-01-21
Abstract: Anordnung zum Auslösen, Verändern oder Beenden von Gerätefunktionen durch Fußbewegungen, umfassend- eine Auflagefläche (7) für die Fußsohle,- mindestens einen im Bereich der Auflagefläche (7) angeordneten Schalter zum Schließen oder Öffnen eines Strom- oder Steuerkreises,- ein dem Schalter zugeordnetes, bei Bedarf dessen Schaltfunktion initiierendes Betätigungselement (13.1, 13.2), sowie- Mittel zur Übertragung von Auf-Ab-Bewegungen, Drehungen oder Neigungen des Fußes auf das Betätigungselement (13.1, 13.2), bei der- der Schalter als Annäherungsschalter (8.1, 8.2) ausgebildet ist, und- das Betätigungselement (13.1, 13.2) in einer der jeweiligen Fußbewegung folgenden Richtung (R1, R2) beweglich gelagert ist, so daß aufgrund der Fußbewegung eine Annäherung des Betätigungselementes (13.1, 13.2) an den Annäherungsschalter (8.1, 8.2) und damit die Auslösung der Schaltfunktion erfolgt, wobei- beidseitig des Zehenbereiches eines auf der Auflagefläche (7) aufliegenden Fußes je ein Annäherungsschalter (8.1, 8.2) positioniert ist, und- an einer den Zehenbereich umgreifenden Halterung zwei Betätigungselemente (13.1, 13.2) angeordnet sind, von denen jeweils eines einem der Annäherungsschalter (8.1, 8.2) zugeordnet ist, so daß bei einer seitwärts gerichteten Bewegung des Zehenbereichs, insbesondere bei Drehung des Fußes um die aufgesetzte Ferse nach der einen oder anderen Richtung (R1, R2), die Annäherung eines Betätigungselementes (13.1, 13.2) an den einen oder den anderen Annäherungsschalter (8.1, 8.2) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung mit Mitteln zur Befestigung unmittelbar am Fuß oder an der Fußbekleidung (3) ausgestattet ist.
Patent DE-102006026513-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Achsmesskopfanordnung an einem Fahrzeugrad
Inventor: KOCH HARRO
IPC: G01B5/255
Filed: 2006-06-06
Granted: 2011-08-18
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung einer Achsmesskopfanordnung an einem Fahrzeugrad, bestehend aus einem eine Messsäule (14) umfassenden Grundkörper (10) mit Befestigungsmitteln für die Achsmesskopfanordnung, zwei mit dem Grundkörper (10) verbundenen, auf Antaststäben (16, 18) angeordneten und bezogen auf eine senkrechte Achse gegenüberliegenden Antastern (24, 26), die die Felge (54) oder die Reifenflanke (46) des Fahrzeugrades an einer waagerechten Kontaktlinie kontaktieren, und einer an der Lauffläche (46) des Fahrzeugrades abgestützten und den Grundkörper (10) haltenden Aufhängung mit wenigstens einem Greifer (30) und einer Aufhängestrebe (32), wobei die Antaster (24, 26) durch ein Schwerkraftmoment an die Felge (54) oder Reifenflanke (46) des Fahrzeugrades angedrückt sind und das Schwerkraftmoment aus dem Versatz der an der Lauffläche (48) des Fahrzeugrades angreifenden Greifer (30) gegenüber dem Schwerpunkt der gesamten Vorrichtung und dessen Gewicht gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zusätzlicher Antaster (28) auf einem senkrecht ausgerichteten Antaststab (20) zwischen den einander gegenüberliegenden Antastern (24, 26) und dem...
Patent DE-102006027657-B4 (DE)
Title: Flüssigkristalldisplay mit einem Gatekontaktfleck und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LEE CHANG DEOK
IPC: G02F1/1345
Filed: 2006-06-14
Granted: 2012-02-16
Abstract: Flüssigkristalldisplay mit: – einem Gatekontaktfleck (130, 230, 330, 430) mit einer auf einem Substrat (101, 201, 301, 401) hergestellten ITO-Gateelektrode (115, 215, 315, 415), einer ersten unteren Gatekontaktfleckelektrode (114a, 214a, 314a, 414a) und einer zweiten unteren Gatekontaktfleckelektrode (114b, 214b, 314b, 414b), die auf einem ersten vorbestimmten Bereich der ITO-Gateelektrode (115, 215, 315, 415) ausgebildet sind, einer auf der ersten (114a, 214a, 314a, 414a) und der zweiten (114b, 214b, 314b, 414b) unteren Gatekontaktfleckelektrode hergestellten Gateisolierschicht (111, 211, 311, 411), einer auf dieser hergestellten Passivierungsschicht (113, 213, 313, 413) sowie einer auf dieser hergestellten oberen Gatekontaktfleckelektrode (118, 218, 318, 418), und mit mindestens einem Kontaktloch (H1, H2), um die obere Gatekontaktfleckelektrode (118, 218, 318, 418) mit der ITO-Gateelektrode (115, 215, 315, 415) in einem zweiten, vom ersten unterschiedlichen vorbestimmten Bereich zu verbinden, so dass die erste untere Gatekontaktfleckelektrode (114a, 214a, 314a, 414a) und die zweite untere Gatekontaktfleckelektrode (114b, 214b, 314b,...