baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3151222-C2 (DE)
Title: Vorderbacken für eine Sicherheits-Skibindung
IPC: A63C9/086
Filed: 1981-12-23
Granted: 1983-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vorderbacken für eine Sicherheits-Skibindung, der ein das vordere Ende der Skischuhsohle untergreifendes Pedal trägt. Erfindungsgemäß ist am Pedal bzw. einem sowohl ausschwenkbar als auch in Skilängsrichtung bewegbaren Sohlenhalter des Vorderbackens eine Mitnehmeranordnung vorgesehen, die verhindert, daß sich das Pedal innerhalb des Elastizitätsbereiches des Vorderbackens unter der Skischuhsohle verdrehen kann. Die Mitnehmeranordnung kann aus Führungsbacken am Pedal bestehen, die die Skischuhsohle zwischen sich einschließen oder aus Anschlagstellen oder Vorsprüngen an der Pedaloberseite, die mit entsprechenden Gegenanschlägen oder Beschlägen der Skischuhsohle zusammenwirken.
Patent DE-3211657-C2 (DE)
Title: Sicherheitsventil mit Anlüftvorrichtung
IPC: F16K17/168
Filed: 1982-03-30
Granted: 1984-03-08
Abstract: Sicherheitsventile sind für einen Enddruck eingestellt. Beim Überschreiten dieses Enddruckes blasen sie ab. Zur Funktionskontrolle besitzen sie eine Anlüftvorrichtung. Mit dieser kann das Ventil direkt geöffnet und damit das Medium zum Abblasen freigegeben werden. Die Anlüftvorrichtung nach der Erfindung begrenzt den Anlüftweg für die Verschlußorgane und damit beim Anlüften den entsprechenden Abblasdruck und die Verlustgasmenge. Die Ventilspindel zum Abheben der Ventilverschlußorgane ist über eine aufgeschraubte Gewindebuchse durch einen oberen und unteren Flansch in ihrem Weg begrenzt. Es ist eine einfache Konstruktion ohne eine Vergrößerung des Raumbedarfs.
Patent DE-3212785-C2 (DE)
Title: Offenend-spinnrotor
Inventor: OEXLER RUDOLF
IPC: D01H4/10
Filed: 1982-04-06
Granted: 1984-01-12
Abstract: Ein Offenend-Spinnrotor (1) ist auf einem Rotorschaft (20) angeordnet, welcher zur Zentrierung des Spinnrotors (1) einen sich in einer Öffnung (11) im Rotorboden (10) befindlichen Zentrierabschnitt (2) aufweist. Auf den Zentrierabschnitt (2) ist eine Spannscheibe (4) so aufgesetzt und gespannt, daß der Offenend-Spinnrotor (1) gegen einen Bund (3) gedrückt wird, der den Zentrierabschnitt (2) ringförmig umgibt. Der Bund (3) ist als Spannscheibe (31) ausgebildet, die in entgegengesetzter Anordnung zu der ersten Spannscheibe (4) auf den Zentrierabschnitt (2) aufgesetzt und gespannt ist.
Patent DE-3236569-C2 (DE)
Title: Schalungs- und Bewehrungselement für den Ortbetonausbau im Berg- und Tunnelbau
IPC: E21D11/15
Filed: 1982-10-02
Granted: 1986-04-30
Abstract: Der im Berg- und Tunnelbau verwendete Verbundausbau besteht im wesentlichen aus formschlüssig miteinander verbundenen Stahlsegmenten sowie einer zum Streckeninneren gerichteten Verschalung, wobei der Zwischenraum zwischen Gebirge und Verschalung mit schnell abbindenden Baustoffen verfüllbar ist. Zur Vermeidung einer Summe von Einzelteilen hinsichtlich des Verbundausbaus sowie für ein funktionell aufeinander abgestimmtes Ganzes sieht die Erfindung vor, daß die Segmente (1) plattenartig in Sandwich-Bauweise und die Verbindungselemente (2) zwischen den Platten (3, 4) als Armierung ausgebildet sind (Fig. 1).
Patent DE-3238271-C2 (DE)
Title: Ventilanordnung an Druckbehältern
IPC: B65D83/14
Filed: 1982-10-15
Granted: 1986-10-16
Abstract: Die Ventilanordnung umfaßt einen mit dem Druckbehälter verbundenen Ventilteller (1) mit zentralem Durchtrittskanal (5), in welchen ein Ventilkörper (9) eingesetzt ist. Durch Verformung in axialer Richtung hebt der Ventilkörper (9) von einer Dichtfläche (8) des Kanals (5) ab und ein Durchgang vom Inneren des Druckbehälters über eine Austrittsbohrung (16) ins Freie ist geschaffen.  Zum Füllen des Druckbehälters ist eine Füllöffnung (17) vorgesehen, die mit einer verschwenkbaren Klappe (18) ausgestattet ist. Diese Klappe (18) ist am Ventilkörper (9) einstückig angeformt. Wenn durch die Füllbohrung (30) eines Fülldornes (28) ein Medium unter hohem Druck zugeführt wird, schwenkt die Klappe (18) nach außen und gibt die Füllöffnung (17) frei, so daß das einzufüllende Medium in den Druckbehälter einströmen kann, im wesentlichen ohne durch die kalibrierte Austrittsbohrung (16) im Ventilkörper (9) hindurchzuströmen, da der lichte Querschnitt der Füllöffnung (17) wesentlich größer ist als derjenige der Austrittsbohrung (16).  Nach beendigtem Füllvorgang schließt die Klappe (18) selbständig die Füllöffnung (17) ab, so daß bei der Entnahme des im Druckbehälter gespeicherten Mediums dieses nur durch die Austrittsbohrung (16) in dosierter Weise austreten kann.  Damit läßt sich z. B. eine Aerosoldose in sehr kurzer Zeit füllen, ohne daß die kalibrierte Austrittsbohrung der Gefahr einer Beschädigung durch die hohen Fülldrucke ausgesetzt ist.
Patent DE-3243320-C2 (DE)
Title: Taupunktspiegelhygrometer
IPC: G01N25/68
Filed: 1982-11-23
Granted: 1986-03-13
Abstract: Das Taupunktspiegelhygrometer hat in üblicher Weise einen Taupunktspiegel (1), einen Temperaturregelkreis mit einer Heiz- und/oder Kühleinrichtung (7) und einen Temperaturfühler (5) zur Messung der Temperatur der Spiegeloberfläche. Eine Lichtquelle (10) erzeugt ein Meßlichtbündel (LM), das auf die Spiegeloberfläche gerichtet ist, und ein Photodetektor (22) empfängt das von der Spiegeloberfläche reflektierte Licht (LF) und liefert ein Ausgangssignal, das dem Regelkreis der Heiz- und/oder Kühleinrichtung (7) als Regelgröße zugeführt wird. Das Licht des Meßlichtbündels (LM) liegt in einem schmalen Wellenlängenbereich, dessen Mittenwellenlänge von Wasser im festen und/oder flüssigen Aggregatzustand eine Absorption erfährt. Vorzugsweise hat der Wellenlängenbereich eine Mittenwellenlänge von 3,0 μm und eine Halbwertsbreite von etwa 450 nm. Zusätzlich kann auf den Taupunktspiegel (1) zugleich oder abwechselnd mit dem Meßlichtbündel (LM) ein Referenzlichtbündel (LR) gerichtet werden, dessen Licht in einem anderen Wellenlängenbereich liegt, wobei dann im Regelkreis ein dem Quotient der reflektierten Lichtanteile entsprechendes Signal als Regelgröße gebildet wird.
Patent DE-3247620-C2 (DE)
Title: Anordnung für Wärmepumpen
IPC: F24J2/04
Filed: 1982-12-23
Granted: 1986-06-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung für Wärmepumpen mit wenigstens zwei hintereinandergeschalteten Wärmepumpenstufen. Hierbei soll Außenmauerwerk, insbes. Gartenmauern als Wärmequelle in Verbindung mit hintereinander zu schaltenden Wärmepumpen verwendet und hierbei vor allem auch ein Aufbau mit vorgefertigten Teilen ermöglicht werden. Hierfür dient als Verdampferkreislauf der ersten Stufe eine Rohrschlange im Außenmauerwerk, insbes. einer Gartenmauer, wobei der Kondensatorkreislauf der ersten Stufe durch einen hinter der Verdampferrohrschlange im Mauerwerk liegenden Wärmespeicherbehälter geführt ist, welcher Behälter den Verdampferkreislauf für die zweite Wärmestufe bildet, dessen Kondensatorkreislauf sodann als Wärmequelle dient.
Patent DE-3247998-C2 (DE)
Title: Siegelbare transparente polyolefinische Mehrschichtfolie
IPC: C09J7/22
Filed: 1982-12-24
Granted: 1986-02-06
Abstract: Eine siegelbare transparente polyolefinische Mehrschichtfolie besteht aus einer Basisschicht aus einem Polypropylenpolymeren und mindestens einer siegelbaren Schicht, welche ein Propylencopolymer, ein niedermolekulares Harz, ein Polypropylenhomopolymer und ein Polydiorganosiloxan enthält. Die Siegelschicht besteht dabei aus einer Kombination von  a) 68,5-89,7 Gew.-%, bezogen auf die siegelbare Schicht einer Olefinharzzusammensetzung, bestehend aus einem Ethylen-Propylen-Butylen-Terpolymeren und einem Propylen-Butylen-Copolymeren entsprechend einem Gehalt von 0,1-7 Gew.-% Ethylen, 53-89,9 Gew.-% Propen und 10-40 Gew.-% Butylen, bezogen auf die Olefinharzzusammensetzung,  b) 5-15 Gew.-%, bezogen auf die siegelbare Schicht eines niedrigmolekularen, mit der Olefinharzzusammensetzung verträglichen Harzes,  c) 5-15 Gew.-%, bezogen auf die siegelbare Schicht eines Propylenhomopolymeren und  d) 0,3-1,5 Gew.-%, bezogen auf die siegelbare Schicht eines Polydiorganosiloxans.
Patent DE-3249837-C2 (DE)
Title: Multilayered identity card which can be used as a printing block
IPC: B29C44/04
Filed: 1982-04-08
Granted: 1988-06-01
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3312993-C2 (DE)
Title: Vorschaltdrosssel oder-transformator, insbesondere Vorschaltgerät für Gasentladungslampen
IPC: H01F27/245
Filed: 1983-04-12
Granted: 1985-05-09
Abstract: Eine Vorschaltdrossel oder ein Transformator, insbesondere ein Vorschaltgerät für Gasentladungslampen, weist eine Drossel auf, deren wenigstens eine Wicklung tragender ringförmiger Kern koaxial zu einer Anschlußeinrichtung für die Versorgungsspannung angeordnet und mit dieser zu einer elektrisch isolierten Baueinheit vereinigt ist, an der auf der der Anschlußeinrichtung gegenüberliegenden Seite eine Gasentladungslampe angeschlossen oder eine Kupplungsvorrichtung insbesondere für die Gasentladungslampe vorgesehen ist.  Um ein kompaktes Gerät zu schaffen, das sich bei leichter Handhabung durch einfache Montage und günstige Massenfertigungsbedingungen auszeichnet, ist die Anordnung derart getroffen, daß die Wicklung in Gestalt wenigstens einer getrennt gefertigten Spule ausgebildet ist und der aus gestanzten Blechlamellen geschichtete quadratische oder mehreckige Kern aus zumindest zwei U-förmigen Teilen besteht, deren freie Schenkel die aufgeschobene Spule tragen und an den freien Stirnflächen aneinander gepreßt sind und daß in den von dem Kern und der Spule begrenzten Raum ein isolierendes Trägerteil eingefügt ist, das auf der einen Seite die Anschlußeinrichtungen für die Versorgungsspannung und auf der anderen Seite die Gasentladungslampe oder die Kupplungsvorrichtung trägt.
Patent DE-3340213-C2 (DE)
Title: Sepn. of constituents in mixt. by centrifuge
Inventor: PERRON ROBERT JEAN
IPC: B04B5/12
Filed: 1983-04-14
Granted: 1996-02-29
Abstract: The mixt. is subjected to centrifugal force used simultaneously with an ultrasonic wave, so that a purified liq. is obtd. from the centre of the centrifuge while a paste is obtd. from the periphery of the centrifuge rotor. The pref. appts. includes a tank contg. a vertical centrifuge rotor with an axial hole contg. an ultrasonic wave transmitter. In one pref. appts., the initial mixt. is fed up the bore of a centrifuge rotor into a circular row of vertical channels, so the pasty prod. can flow through radial rotor channels to the base of the tank, whereas the purified liq. flows up an axial hole in the rotor to an outlet. Used for example, purificn. of industrial waste, such as waste white water obtd. in paper mfr.; or animal blood in abattoirs.
Patent DE-3347732-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Berücksichtigung von Materialfehlern oder dergleichen in Zuschnittmaterial und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
IPC: G01N21/892
Filed: 1983-12-31
Granted: 1986-11-27
Abstract: Die Vorrichtung zur Unterstützung eines Operators hilft bei der Berücksichtigung von Materialfehlern, Materialbeschädigungen o. dgl. (52) in einem Zuschnittmaterial wie Gewebematerial o. dgl., die während des Ausbreitens des Materials (22) auf einem Tisch (20) zum nachfolgenden Zuschneiden entlang einer in einem Computer (30) gespeicherten Schnittmarkierung festgestellt werden. Die Vorrichtung weist eine manuelle Meßeinrichtung (34, 40, 44, 46) zum Erstellen einer Darstellung der Lage des Materialfehlers, eine Einrichtung (30, 54) zum Bereitstellen einer Darstellung der Schnittmarkierung und eine die Darstellungen der Lage des Materialfehlers und der Schnittmarkierung verarbeitende Anzeigeeinrichtung (38) zum Erzeugen einer Sichtanzeige auf, die dem Operator Informationen bezüglich Lage und Größe eines Flickens oder einer Halte- und Startlinie zur Herstellung einer Falte für eine Reparatur des Materialfehlers gibt.
Patent DE-3403818-C2 (DE)
Title: Siebvorrichtung
IPC: B07B1/22
Filed: 1984-02-03
Granted: 1986-04-10
Abstract: Die Siebvorrichtung weist einen von einer Trommel gebildeten Rahmen (2, 14) auf, in welchem bzw. an welchem Siebplatten (1, 10, 11) schwingbar angeordnet sind. Ein Rand der Siebplatten (1, 10, 11) ist hierbei in vorteilhafter Weise mit dem Rahmen (2, 14) gelenkig verbunden, wobei die jeweils anderen Ränder der Siebplatten (1, 10, 11) am Rahmen (2, 14), vorzugsweise unter Zwischenschaltung von Federn, abgestützt sind. Der Vibrationsantrieb der Siebplatten (1, 10, 11) kann von einem Vibrator (6) gebildet sein.
Patent DE-3407294-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstellung von Kokillenschmalseitenwänden
IPC: B22D11/05
Filed: 1984-02-29
Granted: 1986-04-24
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur ferngesteuerten Verstellung von Kokillenschmalseitenwänden zur Breitenänderung des Gießformates einer Stranggießanlage während des Gießens sind an einer Kokillenschmalseitenwand (1) ein oberer und ein unterer Spindeltrieb (13, 14) angelenkt, die im Sinne einer Schwenk- oder Verschiebebewegung der Kokillenschmalseitenwand (1) angetrieben werden.  Zur Verbesserung der Betriebssicherheit insbesondere zur Verringerung der Durchbruchsgefahr ist ein Motor (17, 33, 53, 69) über ein Verzweigungsgetriebe (16, 32, 52, 68) mit den beiden Spindeltrieben (13, 14) verbunden, wobei bei einer Spindel (9) unabhängig von der anderen Spindel (10) die Drehzahl oder die axiale Position veränderlich ist.
Patent DE-3411117-C2 (DE)
Title: Maschine zum Ein- und Auspacken von Behältern
IPC: B65B21/18
Filed: 1984-03-26
Granted: 1986-05-07
Abstract: Zum Wechseln von Greiferköpfen und gegebenenfalls zugehörigen Teilen sind diese auf einem Fahrrahmen angebracht, der in Schienen in der Packmaschine verschieblich gelagert ist. Diese Schienen sind an Schienen eines freien mindestens zweier Lagerplätze eines Greiferkopfmagazines anschließbar, so daß die gesamte Garnitur aus der Maschine heraus über die Schienen in das Magazin und nach entsprechender Lageänderung des Magazines eine neue Garnitur aus diesem heraus in die Flaschenpackmaschine beweglich ist.
Patent DE-3723198-C2 (DE)
IPC: C09K23/14
Filed: 1987-07-14
Granted: 1989-05-11
Abstract: Agents for suppressing foam in baths, mordants and electrolyte solutions contain, inter alia, surfactants to reduce the surface tension.
Patent DE-4143490-C2 (DE)
Title: X=ray tube for computer tomography
Inventor: EBERSBERGER JOHANNES DR RER NA
IPC: H05G1/52
Filed: 1991-07-22
Granted: 1999-04-15
Abstract: The X-ray tube contains a cathode (15) for producing an electron beam, a rotary anode (16) with an incidence surface (22) on which the electrons are incident at a focal spot and deflectors (42,43). The deflectors deflect the electron beam depending on an electrical deflection signal in a direction which intersects the peripheral direction of the rotary anode so that the focal spot moves periodically between starting and end positions.
Patent DE-4238778-C2 (DE)
Inventor: STEIN ULRIKE DR
IPC: C12N15/85
Filed: 1992-11-12
Granted: 1995-11-02
Abstract: The object of the invention is to render cancer therapy more effective, thus more successful. This object is reached by means of a vector for the expression of therapeutically relevant proteins based on constructs which are suitable for expression im mammal cells. This vector is characterized by a mdr1 promoter inducible by cytostatic agents or a defined sequence thereof, by a gene for coding a therapeutically relevant protein and possibly by mdr1 enhancer elements arranged before of after the gene.
Patent DE-4336508-C2 (DE)
Inventor: ROTHAMEL KARL
IPC: G01M1/32
Filed: 1993-10-26
Granted: 1998-10-29
Abstract: A method and a device for holding in position a motor vehicle wheel 2 clamped on a measuring shaft 1 of a balancing machine in its balancing position after carrying out the unbalance measuring process for fastening a balancing weight, the balancing weight being fastened on the motor vehicle wheel 2 with the aid of a pressing device 6 and, upon actuation of the pressing device 6, a holding brake 3 being activated for stopping the measuring shaft 1. <IMAGE>
Patent DE-4345412-C2 (DE)
Title: Filterkerze
Inventor: LENNARTZ RUEDIGER
IPC: B01D29/25
Filed: 1993-11-26
Granted: 1999-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filterkerze, insbesondere für Rückspülfilter, die mit der zu filtrierenden Flüssigkeit oder mit Filtrat rückgespült werden können. Die erfindungsgemäße Filterkerze weist einen sich in Kerzenlängsrichtung erstreckenden Stützkörper mit mindestens drei zueinander parallelen Stützkanten und ein den Stützkörper umgebendes und nur an den Stützkanten anliegendes Filtermittel auf. Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, daß das Filtermittel auch im Inneren der Filterkerze eine weitgehend ebene Fläche bildet, die in Durchströmrichtung der Schmutzflüssigkeit keine vom Stützkörper gebildeten Hindernisse aufweist, an denen sich Schmutzpartikel anlegen und das Filtermittel verstopfen können. Die Filterkerze hat daher nicht nur eine geringe Verstopfungsneigung, sondern läßt sich auch besonders leicht und mit wenig Flüssigkeit rückspülen.
Patent NL-1029265-C2 (NL)
Title: Paint brush or roller holder has two parts fixable in each other, which in the closed state together limit a space for accommodation of the paint-application part of the brush or roller
Inventor: BALDEW MARCIANO
IPC: B44D3/12
Filed: 2005-06-16
Granted: 2006-12-19
Abstract: Paint brush (2) or roller holder (1) has two parts fixable in each other, which in the closed state together limit a space for accommodation of the paint application part of the brush or roller. The two parts in the closed state have a through passage aperture (9) for passage of the handle (3) of the paint application part (5). The through passage aperture has a closure component, which during use provides a gastight seal around the handle emerging from the space through the through passage aperture.
Patent NL-1029493-C2 (NL)
Title: Centrifugal separator includes deformable ring creating hermetic seal between centrifuge vessel mantle and discs
Inventor: GROENEVELD GERRIT JACOBUS
IPC: B04B11/05
Filed: 2005-07-12
Granted: 2007-01-15
Abstract: A connector for creating a hermetic seal between a centrifuge vessel mantle (3) and discs (4, 5) closing the top and bottom sides of a vessel (2) comprises a deformable ring such as a bellows (17) or tyre. A centrifugal separator for removing solids from a fluid, especially a liquid or gas, comprises a vessel with a cylindrical mantle or peripheral part which can be closed on the top and bottom sides by a disc. The discs are connected via a shaft (6) aligned with the vessel rotation axis. The mantle can be moved in the axial direction between a first position where the two wheels close the opposite ends of the vessels and a hermetic seal can be created between the mantle and discs, and a second position where the two wheels are located on one side of the mantle. A drive mechanism allows the vessel to be rotated about its symmetry axis. The vessel includes an inlet (18) and outlet (19) for the fluid. The connector for creating the hermetic seal comprise a deformable ring such as a bellows or tyre which can be pressurized.
Patent NL-1032620-C2 (NL)
Title: Illuminated sign for securing to building, has illumination device provided with fastener for securing it to window
Inventor: BRESSER MICHEL THEODORUS
IPC: G09F13/04
Filed: 2006-10-04
Granted: 2008-04-07
Abstract: The message is provided on a transparent substrate (10, 11) which is secured to the outside of the building close to or at one of the building windows. The illumination device (20) comprises a light source (24) and a fastener for securing the device to the window pane (4). The fastener preferably comprises a sucker (26).
Patent NL-1032796-C2 (NL)
Title: Circulatory system prevents legionella formation in existing water system, so that no sufferers with terminal illness fall ill and eradicates relevant bacteria in drinking water
Inventor: KUIJL HENDRIKUS FRANS JOHAN
IPC: E03B7/04
Filed: 2006-11-01
Granted: 2007-09-04
Abstract: The circulatory system prevents legionella formation in existing water systems, so that no sufferers with terminal illness fall ill and eradicates relevant bacteria in drinking water. Where water is not used in parts of a building and during Summer days legionella bacteria can form at temperatures between 25 and 55 degrees Celsius. The circulatory system in normal conditions provides a water speed of 95 meters per mintue, in a condition which is cold and fresh. Where a property is vacant for a long period or has spare rooms which are not used, a basic temperature of 20 degrees can be upheld with constant circulation in the water conduit system. To illustrate those parts of a building and equipment involved, the following are listed:- (1) toilet (2) kitchen (3) cellar (4) outside tap (5) shower (6) bedroom (7) spare room (8) circulation pump.
Patent NL-2006609-C2 (NL)
Inventor: CATE EUGANE RAYMOND
IPC: G06Q30/04
Filed: 2011-04-14
Granted: 2012-10-16
Abstract: The invention relates to an assembly for handling transactions between a merchant and a consumer, comprising: - a cash register for generating and sending invoice data representative of the one or more products and/or one or more services relating to a transaction; - at least one payment terminal for generating and sending an electronic transaction order; - a payment system for electronic transfer of the transaction amount from the bank account of the consumer to the bank account of the merchant; - a transaction order processor for electronic clearing and settlement of the transaction amount associated with the transaction order, - a payment management system adapted to receive the invoice data and the electronic transaction order and to store at least a part thereof on a storage medium, wherein the payment management system is further adapted to control a transaction order processor in order to perform the transaction on the payment system.
Patent NL-2010681-C2 (NL)
Title: Apparatus for generating secure key using device id and user authentication information.
Inventor: WANG WEIXIN
IPC: H04L9/08
Filed: 2013-04-22
Granted: 2015-04-29
Abstract: A secure key generating apparatus comprising an ID calculating unit receiving a primitive ID from a first storage device and calculating a first media ID, (a unique identifier of the first storage device), from the first primitive ID; a user authentication information providing unit providing user authentication information for authenticating the current; and a secure key generating unit for generating a first Secure Key using both the first media ID and the first user's authentication information. The Secure Key is used to encrypt/decrypt content stored in the first storage device. The secure key generating unit generates a first different Secure Key using a second media ID of a second storage device, and generates a second different Secure Key using second user's user authentication information. Only the first Secure Key can be used to decrypt encrypted content stored in the first storage device that was encrypted using the first Secure Key.
Patent SE-516977-C2 (SE)
Inventor: HANSSON BERT
IPC: H04B7/005
Filed: 2000-04-18
Abstract: The present invention relates to a method and means for estimating the traffic load in a cell in a radio communication system. A base station measures (301) a first interference level in the cell. The base station transmits (302) a turn-off message to all radio units in the cell. The radio units in the cell determines (307) if they are in low power saturation, i.e. their output powers have been reduced to their minimum output power level and they still exceed the output power that is needed to comply with the SIR requirements in the system (e.g. by being very close to the base station). All radio units except those determined to be in low power saturation turn off their transmitters (308) while the base station measures (309) a second interference level in the cell. The base station estimates the traffic load (310) from the difference between the first and second interference level.