baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014101906-B4 (DE)
Title: Schaltung, Übertragungssystem und Verfahren zum Bestimmen von Nähe eines Objekts
Inventor: LAHTI SAKU
IPC: H04B17/00
Filed: 2014-02-14
Granted: 2016-08-04
Abstract: Schaltung (100), umfassend: eine Erfassungsschaltung (102) für eine erste Antenne (106a) und eine zweite Antenne (106b), wobei die Erfassungsschaltung (102) eine justierbare Kenngröße umfasst, die auf einer Nähe eines Objekts zu der ersten oder zweiten Antenne, die zum Senden eines Sendesignals verwendet wird, basiert; eine mit der Erfassungsschaltung (102) gekoppelte Auswertungsschaltung (104), wobei die Erfassungsschaltung (102) die erste Antenne (106a) oder die zweite Antenne (106b) umfasst, wobei die Auswertungsschaltung (104) dafür ausgelegt ist, die Kenngröße der Erfassungsschaltung (102) zu überwachen und zu bestimmen, ob die Kenngröße ein vorbestimmtes Kriterium erfüllt; und ein Schaltelement (406), das dafür ausgelegt ist, die Auswertungsschaltung (104) an einem ersten Zeitpunkt mit der ersten Antenne (106a) zu koppeln und die Auswertungsschaltung (104) an einem zweiten Zeitpunkt mit der zweiten Antenne (106b) zu koppeln.
Patent DE-102014107648-B4 (DE)
Title: Die Drehrichtungs-Position beschränkende Struktur für einen Werkzeug-Kasten
Inventor: KUROKAWA KEIJI
IPC: B62D43/00
Filed: 2014-05-30
Granted: 2020-10-29
Abstract: Die Werkzeugkasten-Drehrichtungs-Position beschränkende Struktur zum Befestigen eines Rad-Teils (4a) eines Ersatzrads (4) an der unteren Bodenplatte (3) eines Fahrzeug-Gepäckraums (2) mit einem Befestigungs-Element (10) und Beschränken der Position eines Werkzeug-Kastens (7), der in dem Rad-Teil (4a) untergebracht ist, in Drehrichtung,wobei ein Greif-Teil (14), der zum Greifen des Befestigungs-Elements (10) verwendet wird, an einem Kopf-Teil (12) des Befestigungs-Elements (10) angebracht ist; der Greif-Teil (14) mit einem Teil (14a) in Form einer flachen Platte versehen ist, der eine Ebene entlang einer Richtung orthogonal zu der zentralen Achse in Drehrichtung des zu befestigenden Befestigungs-Elements (10) aufweist;wobei der Werkzeug-Kasten (7) einen Kasten-Körper (8) aufweist, der in einem oberen Teil offen ist; undeine kreisförmige Aussparung (16), die dafür konfiguriert ist, das Befestigungs-Element (10) aufzunehmen, in einem zentralen Teil auf einer Unterseite (8a) des Kasten-Körpers (8) derart vorgesehen ist, dass sie in Richtung auf den inneren Teil des Kasten-Körpers (8) vertieft ist;mehrere Abtrennungen (17) auf einer Unterseite der kreisförmigen Aussparung (16) in Abständen in Kreisumfangsrichtung derart vorgesehen sind, dass sie nach unten in einer solchen Tiefe vorstehen, dass dies dem Teil (14a) in Form einer flachen Platte ermöglicht, sich einzupassen;und Rillen (15), die durch die Abtrennungen (17) gebildet sind und dafür angepasst sind, über den Teil (14a) in Form einer flachen Platte zu passen, auf der Boden-Fläche (8a) des Kastens-Körpers (8) vorgesehen sind.
Patent DE-102014115530-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regulieren der Kühlmitteltemperatur eines HVAC-Wärmepumpen-Systemfelds
Inventor: BRODIE BRADLEY R
IPC: F25B30/00
Filed: 2014-10-24
Granted: 2019-01-17
Abstract: Verfahren zum Regulieren der Kühlmitteltemperatur eines HVACWärmepumpensystems (10) mit Kühlmittel-Aufheizung, aufweisend:
 Erhöhen eines Kühlmittelstroms von einer Maschine (38) zu einem Heizkörper (16) und Verringern eines Kühlmittelstroms durch eine Maschinen-Bypassleitung (32) des Systems, falls sich eine Temperatur von Kühlmittel, welches aus einem Kondensator (44) in Zusammenhang mit dem System austritt, über einer ersten vorbestimmten Schwelle befindet;
 Erhöhen des Kühlmittelstroms von der Maschine (38) zu dem Heizkörper (16) und Verringern des Kühlmittelstroms durch die Maschinen-Bypassleitung (32), falls eine Temperatur von aus der Maschine (38) austretendem Kühlmittel höher ist als die Temperatur von aus dem Heizkörper (16) austretendem Kühlmittel und
 Verringern des Kühlmittelstroms von der Maschine (38) zu dem Heizkörper (16) und Erhöhen des Kühlmittelstroms durch die Maschinen-Bypassleitung (32), falls sich die Temperatur des aus dem Kondensator (44) austretenden Kühlmittels unter einer zweiten vorbestimmten Schwelle befindet.
Patent DE-102014117866-B4 (DE)
Title: Isolierverpackungstechnik für Batteriezellen und Batteriezelle mit entsprechender Isolierverpackung
Inventor: KIEMSTEDT PETER
IPC: H01M2/02
Filed: 2014-12-04
Granted: 2018-10-11
Abstract: Verpackungsverfahren zum Aufbringen einer Isolierverpackung (4) auf einer Batteriezelle (2), dadurch gekennzeichnet, dass ein Isoliermaterial-Zuschnitt (31) aus einem selbstklebenden und flexiblen Band oder einer selbstklebenden und flexiblen Folie bereitgestellt und mittels eines Manipulators (5,6) auf das Gehäuse (3) der Batteriezelle (2) zur Bildung der Isolierverpackung (4) aufgefalzt wird.
Patent DE-102014200247-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren eines Pfostens aus Kunststoff in den umlaufend geschlossenen Rahmen eines Fensters oder einer Türe
Inventor: SCHEIDERER NORBERT
IPC: E06B3/68
Filed: 2014-01-09
Granted: 2022-03-31
Abstract: Verfahren zum Montieren eines Pfostens (6) aus Kunststoff in den umlaufend geschlossenen, aus Rahmenträgern (2-5) gebildeten Rahmen (1) eines Fensters oder einer Türe, wobei der Pfosten (6) an jedem seiner zwei Enden mittels eines Pfostenverbinders (11, 12) an einem jeweils zugeordneten Rahmenträger (3, 4) befestigt wird und an seinem diesem Rahmenträger (4) zugewandten Endbereich an jeder seiner in Längsrichtung desselben liegenden Seitenfläche (31) mit einer von dieser vorspringenden Formausbildung (26) versehen ist, wobei diese Formausbildungen (26) an Führungsflächen (29) des zugewandten Pfostenverbinders (12) bei der Montage gleitend angelegt, bis zum Erreichen einer Montage-Endstellung verschoben und dabei zunächst ein erster Pfostenverbinder (11) an einer vorgegebenen Position an einem ersten Rahmenträger (3) und ein zweiter Pfostenverbinder (12) an einer im Rahmen (1) gegenüberliegenden Stellung an einem zweiten Rahmenträger (4) befestigt werden und ein Ende des Pfostens (6) auf den ersten Pfostenverbinder (11) aufgesteckt oder aufgeschoben wird, dadurch gekennzeichnet, daß am anderen Ende des Pfostens (6) die beiden dort seitlich am Pfosten (6) nach außen hin überstehenden Formausbildungen (26) mittels entsprechender Aufnahmen (27) an zwei Hebelarmen (14, 15) eines Winkelhebels (13) unterfaßt und die freien Enden (20, 21) der Hebelarme (14, 15) des Winkelhebels (13) am Profil des zugeordneten zweiten Rahmenträgers (4) verschwenkbar eingehakt werden, sodann der Winkelhebel (13) um die eingehakten Enden (20, 21) der Hebelarme (14, 15) bis zur Anlage der Formausbildungen (26) an den Führungsflächen (29) des zweiten Pfostenverbinders (12) verschwenkt, danach der Winkelhebel (13) unter Freigabe der Formausbildungen (26) am zweiten Pfostenverbinder (12) entfernt sowie anschließend der Endbereich des Pfostens (6) unter gleitender Anlage der Formausbildungen (26) an den Führungsflächen (29) des zweiten Pfostenverbinders (12) bis zum Erreichen der Montage-Endstellung verschoben wird.
Patent DE-102014212868-B4 (DE)
Title: Ladeboden für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GAAS MATTHIAS
IPC: B60R5/04
Filed: 2014-07-02
Granted: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ladeboden für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein plattenartig erstrecktes Bodenteil (1) zur Aufnahme von Gepäcklasten, eine karosseriefest angeordnete Lastschiene (7), und eine neben der Lastschiene (7) erstreckte Führungsbahn (3) zur Abstützung eines Randbereiches (2) des Bodenteils (1), wobei die Führungsbahn (3) eine untere, den Randbereich tragende Bahnhälfte (5) und eine hiervon separate obere, den Randbereich überdeckende Bahnhälfte (5) umfasst.
Patent DE-102015001608-B4 (DE)
Title: Aufsatzhülse füe einen Gewindebohrer
Inventor: NEUGEBAUER THOMAS
IPC: B23G1/46
Filed: 2015-02-10
Granted: 2022-06-15
Abstract: Aufsatzhülse (10) für einen Gewindebohrer, welcher der Ausbildung eines Gewindes an einem Kernlochabschnitt einer Sacklockbohrung dient, der gegenüber einem Senklochabschnitt der Sacklockbohrung im Innendurchmesser reduziert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufsatzhülse (10) einen hülsenartigen Grundkörper (12) mit einer sich in Längsrichtung zwischen zwei Enden (13, 14) des Grundkörpers (12) erstreckenden Ausnehmung (15) aufweist, über welche die Aufsatzhülse (10) auf einen Schaftabschnitt des Gewindebohrers derart aufsetzbar ist, dass ein Bohrabschnitt des Gewindebohrers, welcher der Ausbildung des Gewindes im Kernlochabschnitt dient, an einem ersten Ende (13) des Grundkörpers (12) gegenüber derselben vorsteht, dass sich innerhalb der Ausnehmung (15) der Schaftabschnitt des Gewindebohrers erstreckt, und dass an einem zweiten Ende (14) der Schaftabschnitt des Gewindebohrers gegenüber dem Grundkörper (12) vorsteht, wobei der Grundkörper (12) der Aufsatzhülse (10) benachbart zum ersten Ende (13) einen ersten Abschnitt (18) mit einem Außendurchmesser aufweist, der an den Innendurchmesser des Kernlochabschnitts der Sacklockbohrung angepasst ist, und dass der Grundkörper (11) der Aufsatzhülse (10) anschließend an diesen ersten Abschnitt (18) einen zweiten Abschnitt (20) aufweist, dessen Außendurchmesser an den Innendurchmesser des Senklochabschnitts der Sacklockbohrung angepasst ist, wobei sowohl am ersten Abschnitt (18) des Grundkörpers (12) als auch am zweiten Abschnitt (20) des Grundkörpers (12) radial außen Vertiefungen oder Nute ausgebildet sind, die Spanabführkanäle (22) ausbilden.
Patent DE-102015011809-B4 (DE)
Title: Türverschluss mit Türschalter
Inventor: LANG MARKUS
IPC: D06F39/14
Filed: 2015-09-09
Granted: 2020-06-25
Abstract: Türverschluss für ein elektrisches Haushaltsgerät, umfassend:- einen bei Schließen einer Tür des Haushaltsgerät von einem ersten Schaltzustand in einen zweiten Schaltzustand überführten elektrischen Türschalter (12) mit zwei Kontaktelementen (14, 16),- einen Drücker (10), der in einer ersten Bewegungsrichtung (28) aus einer ersten Drückerstellung in eine zweite Drückerstellung verlagerbar ist, wobei der Drücker (10) in der ersten Drückerstellung gegen ein erstes (14) der Kontaktelemente (14, 16) drückt und hierdurch den Türschalter (12) in einem der beiden Schaltzustände hält, wobei durch Verlagerung des Drückers (10) aus der ersten Drückerstellung in die zweite Drückerstellung eine Überführung des Türschalters (12) in den anderen der beiden Schaltzustände herbeiführbar ist,- mindestens ein Drücker-Steuerelement (18), welches relativ zu dem Drücker (10) in einer zur ersten Bewegungsrichtung (28) quer verlaufenden zweiten Bewegungsrichtung (20) zumindest zwischen einer ersten Steuerstellung und einer zweiten Steuerstellung beweglich ist und sich bei Schließen der Tür von einer der beiden Steuerstellungen in die andere bewegt, wobei das Drücker-Steuerelement (18) eine Steuerbahn mit einer Mehrzahl längs der zweiten Bewegungsrichtung (20) aufeinander folgender Bahnabschnitte (22, 24, 26) aufweist,wobei die Mehrzahl Bahnabschnitte (22, 24, 26) einen ersten Bahnabschnitt (22) umfasst, welcher in der ersten Steuerstellung den Drücker (10) gegen Verlagerung in die zweite Drückerstellung blockiert,wobei die Mehrzahl Bahnabschnitte (22, 24, 26) ferner einen zweiten Bahnabschnitt (24) umfasst, welcher in der zweiten Steuerstellung dem Drücker (10) Raum für eine Verlagerung in die zweite Drückerstellung bereitstellt.
Patent DE-102015114372-B4 (DE)
Title: Einlasssystem
Inventor: CHOI WON ROK
IPC: F02D9/02
Filed: 2015-08-28
Granted: 2022-10-13
Abstract: Ein Einlasssystem, aufweisend:einen Ladeluftkühler (10), welcher eingerichtet ist, um Luft zu kühlen, welche einem Motor zugeführt wird, undeinen Einlasskrümmer (100), welcher eingerichtet ist, um die Luft, welche durch den Ladeluftkühler (10) hindurch tritt, in zumindest einen Zylinder (70) hinein zuzuführen, und welcher einen ersten Kanal (101) und einen zweiten Kanal (102) hat,wobei die Luft, welche vom Ladeluftkühler (10) ausgegeben wird, zumindest in einen vom ersten Kanal (101) und vom zweiten Kanal (102) hinein selektiv zugeführt wird,wobei zumindest ein Zylinder (71, 74), welcher mit dem ersten Kanal (101) kommuniziert, von zumindest einem Zylinder (72, 73), welcher mit dem zweiten Kanal (102) kommuniziert, separiert ist,wobei der Ladeluftkühler (10) aufweisteine erste Luftleitung (11), welche mit dem ersten Kanal (101) in Fluidkommunikation ist,eine zweite Luftleitung (12), welche mit dem zweiten Kanal (102) in Fluidkommunikation ist, undeine Trennstruktur (15), welche bereitgestellt ist, um den Ladeluftkühler in die erste Luftleitung (11) und die zweite Luftleitung (12) zu unterteilen und um Luft, welche durch die erste Luftleitung (11) und durch die zweite Luftleitung (12) hindurch tritt, voneinander zu separieren.
Patent DE-102015118602-B4 (DE)
Title: Kraftstoff-Einspritzungsbedingungs-Erlangungsvorrichtung
Inventor: ICHIHARA NOBUAKI
IPC: F02D41/38
Filed: 2015-10-30
Granted: 2020-10-08
Abstract: Kraftstoffeinspritzungsbedingungs-Erlangungsvorrichtung (30), die auf ein Kraftstoffeinspritzungssystem angewendet ist, das einen ersten Kraftstoffinjektor (10, #1, #3), der an einem ersten Zylinder einer internen Verbrennungsmaschine vorgesehen ist, und einen Kraftstoffdrucksensor (22) aufweist, der eine Variation eines Kraftstoffdrucks bei dem ersten Kraftstoffinjektor (10, #1, #3) erfasst, wenn der erste Kraftstoffinjektor (10, #1, #3) einen Kraftstoff einspritzt, mit:einem eine erste Kraftstoffeinspritzungsmenge berechnenden Abschnitt, welcher derart konfiguriert ist, dass dieser basierend auf einem erfassten Wert des Kraftstoffdrucksensors (22) eine erste Kraftstoffeinspritzungsmenge, die von dem ersten Kraftstoffinjektor (10, #1, #3) eingespritzt wird, berechnet (S16);einem eine erste Ausgabe erfassenden Abschnitt, welcher derart konfiguriert ist, dass dieser eine erste Ausgabe der internen Verbrennungsmaschine erfasst (S17), die durch eine Kraftstoffeinspritzung der ersten Kraftstoffeinspritzungsmenge durch den ersten Kraftstoffinjektor (10, #1, #3) erzeugt wird;einem eine Verbrennung bestimmenden Abschnitt, welcher derart konfiguriert ist, dass dieser bestimmt, ob der Kraftstoff, der von dem ersten Kraftstoffinjektor (10, #1, #3) eingespritzt wird, verbrannt wird (S18, S19); undeinem eine Korrelation berechnenden Abschnitt, welcher derart konfiguriert ist, dass dieser basierend auf der ersten Ausgabe, die durch den eine erste Ausgabe erfassenden Abschnitt erfasst wird, und der ersten Kraftstoffeinspritzungsmenge, die durch den eine erste Kraftstoffeinspritzungsmenge berechnenden Abschnitt berechnet wird, unter einer Bedingung, unter der der eine Verbrennung bestimmende Abschnitt bestimmt, dass der Kraftstoff verbrannt wird, zwischen einer Ausgabe der internen Verbrennungsmaschine und der Kraftstoffeinspritzungsmenge eine Korrelation berechnet (S21), wobei der eine Verbrennung bestimmende Abschnitt derart konfiguriert ist, dass dieser bestimmt, dass der Kraftstoff, der von dem ersten Kraftstoffinjektor (10, #1, #3) eingespritzt wird, nicht verbrannt wird, wenn die erste Kraftstoffeinspritzungsmenge, die durch den eine erste Kraftstoffeinspritzungsmenge berechnenden Abschnitt berechnet wird, kleiner als eine minimale Menge (Qi) ist (S19), bei der die Ausgabe der internen Verbrennungsmaschine erfasst werden kann.
Patent DE-102015121340-B4 (DE)
Title: Rastmomentmessvorrichtung für einen Motor
Inventor: SHIZU TATSUYA
IPC: G01L5/00
Filed: 2015-12-08
Granted: 2023-06-01
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Rastmoments eines Motors (2), umfassend:manuelles Anlegen eines im Wesentlichen konstanten Drehmoments an eine Ausgangswelle des Motors (2), um die Ausgangswelle des Motors (2) zu drehen, ohne den Motor (2) elektrisch zu erregen;Erfassen, unter Verwendung eines Drehwinkeldetektors (6), eines Drehwinkels der Ausgangswelle des Motors (2) bei jedem einer Vielzahl von Drehwinkeln;Berechnen einer Winkelbeschleunigung des Motors (2) bei jedem der Vielzahl von Drehwinkeln durch Differenzieren des Drehwinkels zweiter Ordnung;Berechnen eines Drehmomentwertes bei jedem der Vielzahl von Drehwinkeln durch Multiplizieren der Winkelbeschleunigung bei jedem der Vielzahl von Drehwinkeln mit einem Trägheitsmoment eines Rotors in dem Motor (2);Erhalten einer Drehmomentwellenform, in der der Drehmomentwert bei jedem der Vielzahl von Drehwinkeln als eine Funktion der Vielzahl von Drehwinkeln aufgetragen ist; undBerechnen einer Rastmomentkomponente für jede Ordnung der Drehung basierend auf einer Frequenz der Drehmomentwellenform.
Patent DE-102015219854-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: CHUN DAE HWAN
IPC: H01L21/336
Filed: 2015-10-13
Granted: 2022-10-27
Abstract: Halbleitervorrichtung (50), aufweisend:eine n--leitende Epitaxialschicht (110), die auf einer ersten Oberfläche eines n+-leitenden Siliziumkarbid-Substrates (100) angeordnet ist;einen n+-Bereich (120), der auf der n--leitenden Epitaxialschicht (110) angeordnet ist;einen ersten und zweiten Graben (143, 145), die in der n-leitenden Epitaxialschicht (110) und dem n+-Bereich (120) angeordnet sind;eine in dem ersten Graben (143) angeordnete erste Gate-Isolierschicht (153) und eine in dem zweiten Graben (145) angeordnete zweite Gate-Isolierschicht (155);eine auf der ersten Gate-Isolierschicht (153) angeordnete erste Gate-Elektrode (163) und eine auf der zweiten Gate-Isolierschicht (155) angeordnet zweite Gate-Elektrode (165);einen p-leitenden Bereich (130), der auf zweiten Seiten des ersten oder zweiten Grabens (145) angeordnet ist;einen Oxidationsfilm (170), der auf der ersten und zweiten Gate-Elektrode (163, 165) angeordnet ist;eine Source-Elektrode (180), die auf dem n+-Bereich (120) und dem Oxidationsfilm (170) angeordnet ist; undeine Drain-Elektrode (190), die auf einer zweiten Oberfläche des n+-leitenden Siliziumkarbid-Substrates (100) angeordnet ist,wobei ein erster Kanal (210) auf zwei Seiten des ersten Grabens (143) angeordnet ist und ein zweiter Kanal (220) auf zwei Seiten des zweiten Grabens (145) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassder erste und zweite Graben (143, 145) unterschiedliche Tiefen (d11, d12) aufweisen,die erste und zweite Gate-Isolierschicht (153, 155) unterschiedliche Stärken (t11, t12) aufweisen, unddie erste und zweite Gate-Elektrode (163, 165) unterschiedliche Tiefen aufweisen.
Patent DE-102015221243-B4 (DE)
Title: Laserschneidverfahren mit Strahlabschaltung am Schnittende sowie Laserschneidmaschine und Computerprogrammprodukt
Inventor: HESSE TIM
IPC: B23K26/38
Filed: 2015-10-30
Granted: 2018-03-29
Abstract: Verfahren zum Laserschneiden einer in sich geschlossenen Schnittkontur (8) in ein metallisches Werkstück (2) mittels eines aus einem Laserschneidkopf (5) austretenden Laserstrahls (3), wobei der Abstand (A) des Laserschneidkopfes (5) zum Werkstück (2) gemessen wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verbesserung der Prozesssicherheit auf einem Endabschnitt (12) der Schnittkontur (8) der Abstand (A) des Laserschneidkopfes (5) zum Werkstück (2) auf einen vorbestimmten Soll-Abstand (ASE) gesteuert wird.
Patent DE-102015221830-B4 (DE)
Title: Dampfphasenwachstumsvorrichtung, Vorratsbehälter und Dampfphasenwachstumsverfahren
Inventor: TAKAHASHI HIDESHI
IPC: C30B25/14
Filed: 2015-11-06
Granted: 2021-03-18
Abstract: Vorratsbehälter (12), umfassend:einen Behälterabschnitt (13), in dem eine metallorganische Verbindung (11) bevorratet werden kann;ein erstes Rohr (15a), welches das Innere und das Äußere des Behälterabschnitts (13) verbindet und ein erstes Ventil (16a) aufweist, das außerhalb des Behälterabschnitts (13) vorgesehen ist;ein zweites Rohr (15b), welches das Innere und das Äußere des Behälterabschnitts (13) verbindet und ein zweites Ventil (16b) aufweist, das außerhalb des Behälterabschnitts (13) vorgesehen ist; undein drittes Rohr (15c), welches ein drittes Ventil (16c), das außerhalb des Behälterabschnitts (13) vorgesehen ist, aufweist und mit dem zweiten Rohr (15b) innerhalb des Behälterabschnitts (13) verbunden ist, wobei das dritte Rohr (15c) nicht mit dem ersten Rohr (15a) verbunden ist.
Patent DE-102016003662-B4 (DE)
Title: Druckluftversorgungsanlage
Inventor: MEIER JÖRG
IPC: F15B21/044
Filed: 2016-03-30
Granted: 2023-06-22
Abstract: Druckluftversorgungsanlage (10) zum Betreiben einer Pneumatikanlage (90), insbesondere einer Luftfederanlage eines Fahrzeugs, aufweisend:- eine Druckluftzuführung (1),- einen Druckluftanschluss (2) zur Pneumatikanlage (90),- mindestens einen Entlüftungsanschluss (3) zur Umgebung (7),- eine Pneumatikhauptleitung (60) zwischen der Druckluftzuführung (1) und dem Druckluftanschluss (2), die einen Lufttrockner (61) und eine Regenerationsdrossel (62), aufweist,- eine Entlüftungsleitung (70) zwischen der Pneumatikhauptleitung (60) und einem Entlüftungsanschluss (3), die ein Entlüftungsventil (73) und eine Entlüftungsdrossel (72) aufweist,- eine Bypass-Leitung (70') zwischen dem Druckluftanschluss (2) und dem Lufttrockner (61), die ein zusätzliches Bypass-Ventil (73') aufweist, welches als ein 2/2-Wege-Ventil ausgebildet ist, und das einen über den Lufttrockner (61) geführten Luftstrom zum Befüllen und Entlüften der Pneumatikanlage (90) unter Umgehung der Regenerationsdrossel (62) ermöglicht,wobeidie Druckluftversorgungsanlage ausgebildet ist, einen zweiten Entlüftungs-Betriebsmodus (332) bereitzustellen, in dem das Entlüftungsventil (73) und das Bypass-Ventil (73') gleichzeitig geöffnet sind, so dass die Pneumatikanlage (90) über den gesamten Zeitraum eines Entlüftungsvorgangs über die Entlüftungsleitung (70) durch einen Luftstrom entlüftet werden kann, der teilweise nicht durch die Regenerationsdrossel (62) sondern durch einen minimalen Strömungsquerschnitt (74`) der Bypass-Leitung (70') begrenzt ist und wobeider zweite und/oder ein anderer Entlüftungs-Betriebsmodus (332, 333) so bereitgestellt ist, dass das erste Entlüftungsventil (73) zu einem Zeitpunkt t1 geöffnet wird und dass das Bypass-Ventil (73') zu einem Zeitpunkt t2 geöffnet wird, und dass der Zeitpunkt t1 zeitlich vor dem Zeitpunkt t2 liegt oder wobeider zweite und/oder ein anderer Entlüftungs-Betriebsmodus (332, 333) so bereitgestellt ist, dass das erste Entlüftungsventil (73) zu einem Zeitpunkt t3 geschlossen wird und dass das Bypass-Ventil (73') zu einem Zeitpunkt t4 geschlossen wird, und dass der Zeitpunkt t3 zeitlich nach dem Zeitpunkt t4 liegt.
Patent DE-102016113397-B4 (DE)
Title: Benachrichtigungssystem und verfahren für ein im behälter zurückgelassenes telefon
Inventor: MELARAGNI MICHAEL J
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-07-20
Granted: 2023-05-04
Abstract: Benachrichtigungssystem (30) für ein Fahrzeug (10) zum Benachrichtigen eines Fahrzeugbedieners, dass sich eine elektronische Vorrichtung (16) in einem Behälter (14) befindet, wenn ein auslösendes Ereignis eintritt, wobei das Benachrichtigungssystem (30) umfasst:einen Behälter (14) zur Ablage der elektronischen Vorrichtung (16);eine mit dem Behälter (14) verbundene Ladevorrichtung (32) zum Laden der elektronischen Vorrichtung (16), wenn sich die elektronische Vorrichtung (16) im Behälter (14) befindet; undeine Steuerung (40) in Kommunikation mit der Ladevorrichtung (32), beinhaltend einen Prozessor (42) und einen dinghaften, nichtflüchtigen Speicher (44), in dem Anweisungen aufgezeichnet sind, zum:Bestimmen, ob sich die elektronische Vorrichtung (16) im Behälter (14) befindet durch Empfangen (102) eines Ladesignals (46) von der Ladevorrichtung (32); undBereitstellen einer Benachrichtigung an den Fahrzeugbediener, wenn sich die elektronische Vorrichtung (16) im Behälter (14) befindet und das auslösende Ereignis eintritt,worin der Behälter (14) eine Klappe (18) umfasst, die schließbar ist, wenn die elektronische Vorrichtung (16) im Behälter lädt,worin der Behälter (14) ferner ein Stellglied (56) zum Öffnen der Klappe (18) beinhaltet; undworin die Benachrichtigung an den Fahrzeugbediener ein Öffnen der Klappe (18) durch das Stellglied (56) ist.