baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112012006625-B4 (DE)
Title: Mehrchiplagenhalbleiterstruktur mit vertikalem Zwischenseitenchip und Halbleiterpaket dafür
Inventor: CHEAH BOK ENG
IPC: H01L25/065
Filed: 2012-06-25
Granted: 2023-09-28
Abstract: Mehrchiplagenhalbleiterstruktur, umfassend:eine erste Hauptchiplagenstapel-, MSD, -Struktur (220), die eine erste horizontale Anordnung von Halbleiterchiplagen umfasst;eine zweite MSD-Struktur (221), die eine zweite horizontale Anordnung von Halbleiterchiplagen umfasst; undeinen vertikalen Zwischenseitenchip, i-VSC (201), der dazwischen angeordnet und elektrisch mit den ersten und zweiten MSD-Strukturen (220, 221) gekoppelt ist,wobei der i-VSC (201) mit der ersten MSD-Struktur (220) über eine oder mehr vordere Verbindungen (204) des i-VSC gekoppelt ist und die vorderen Verbindungen (204) auf einer aktiven Seite (202) des i-VSC (201) angeordnet sind.
Patent DE-112013005355-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: TAKAHASHI HIDEAKI
IPC: H01L25/07
Filed: 2013-10-08
Granted: 2023-06-07
Abstract: Halbleitervorrichtung (1), umfassend:ein Isoliersubstrat (11), auf dem Halbleiterelemente montiert sind;ein umgebendes Gehäuse (20), welches das Isoliersubstrat (11) umgibt;mindestens zwei metallische plättchenartige Klemmenleiter (30-1, 30-2), die oben auf dem Isoliersubstrat (11) parallel zur vorderen Oberfläche des Isoliersubstrats (11) angeordnet sind, um sich gegenüberzuliegen und voneinander entfernt zu sein, so dass die Abstände zwischen den Klemmenleitern (30-1, 30-2) und dem Isoliersubstrat (11) unterschiedlich sind, und deren beide Enden direkt in Seitenwänden (20a, 20b) des umgebenden Gehäuses (20) befestigt sind; undeinen Isolieranschlag (32, 32-1, 32-2, 32a, 32b, 32c), der zwischen den angrenzenden Klemmenleitern (30-1, 30-2) angeordnet ist, um den Abstand zwischen den angrenzenden Klemmenleitern (30-1, 30-2) auf einem festen Abstand oder mehr zu halten, wobei der Isolieranschlag (32, 32-1, 32-2, 32a, 32b, 32c) eine Dicke aufweist, die größer ausfällt als der Abstand zwischen den angrenzenden Klemmenleitern (30-1, 30-2),und wobei der Isolieranschlag (32, 32-1, 32-2, 32a, 32b, 32c) in der Nähe eines mittleren Abschnitts der Klemmleiter (30-1, 30-2) zwischen den beiden Seitenwänden (20a, 20b) des umgebenden Gehäuses (20) und von diesen beabstandet angeordnet ist.
Patent DE-112013005394-B4 (DE)
Title: Deckelfester Ausrücker
Inventor: WAGNER PHILIPPE
IPC: F16D25/063
Filed: 2013-10-17
Granted: 2019-10-31
Abstract: Deckelfester Ausrücker für die Betätigung einer Kupplung eines Kraftfahrzeuges, mit einem konzentrisch um eine Getriebeeingangswelle angeordneten und mit der Kupplung (Kupplungsdeckel) um eine Drehachse (A) rotierenden Nehmerzylinder/Rotor (1), in dessen Gehäuse (2) ein mit der Kupplung in Wirkverbindung stehender und mit einem Druckfluid in einem Druckraum (4) beaufschlagbarer Kolben (3) entlang der Drehachse (A) axial bewegbar ist, wobei das Druckfluid von einer stationären Fluidzuführeinrichtung/Stator (5) über eine Drehdurchführung (6) dem Druckraum (4) des rotierenden Nehmerzylinders/Rotors (1) zuführbar ist, wobei die Drehdurchführung (6) radial innerhalb des Kolbens (3) angeordnet ist und sich axial in etwa auf gleicher Höhe mit dem Kolben (3) befindet, wobei dass der Stator (5) aus einem axialen, konzentrisch um die Drehachse (A) angeordneten, Grundkörper (5.2) und einem im Wesentlichen radialen Druckleitungsstutzen (5.1) besteht, wobei die Drehdurchführung (6) zwischen dem Grundkörper (5.2) des Stators (5) und einer den Grundkörper (5.2) konzentrisch radial außen umgebenden Zylinderwand (2.1) des Gehäuses (2) vorgesehen ist, und wobei die Drehdurchführung (6) zumindest zwei Gleitlager (8, 9) zur Lagerung des Stators (5) an dem Rotor (1) aufweist, welche zwischen der Zylinderwand (2.1) und dem Grundkörper (5.2) angeordnet sind, wobei am äußeren Umfang der Gleitlager (8, 9) zusätzlich eine Nut eingebracht ist.
Patent DE-112014000592-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von lichtemittierenden Nanostrukturhalbleitervorrichtungen
Inventor: CHA NAM-GOO
IPC: H01L33/08
Filed: 2014-01-28
Granted: 2020-12-31
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer lichtemittierenden Nanostrukturhalbleitervorrichtung, wobei das Verfahren umfasst:Bereitstellen einer Basisschicht (12), die aus einem Halbleiter von einem ersten Leitfähigkeitstyp gebildet ist;Bilden einer Maske (13) mit einer Ätzstoppschicht auf der Basisschicht (12);Bilden einer Mehrzahl von Öffnungen (H) mit Bereichen der Basisschicht (12), die dadurch in der Maske (13) freigelegt sind;Bilden einer Mehrzahl von Nanokernen (15a) durch Wachsen des Halbleiters vom ersten Leitfähigkeitstyp auf den freiliegenden Bereichen der Basisschicht (12) zum Füllen der Mehrzahl von Öffnungen (H) derart, dass gesamte Seitenoberflächen der Mehrzahl von Nanokernen (15a) durch eine Gestalt der Mehrzahl von Öffnungen (H) festgelegt werden und sich nicht über die Mehrzahl von Öffnungen (H) hinaus erstrecken;teilweises Entfernen der Maske (13) unter Verwendung der Ätzstoppschicht zum Freilegen von Seitenbereichen der Mehrzahl von Nanokernen (15a); undsequenzielles Wachsen einer aktiven Schicht (15b) und einer Halbleiterschicht von einem zweiten Leitfähigkeitstyp (15c) auf Oberflächen der Mehrzahl von Nanokernen (15a).
Patent DE-112014004255-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Mitnutzen von Spezialzweckverarbeitungsressourcen
Inventor: COHEN JONATHAN
IPC: H04L67/02
Filed: 2014-08-05
Granted: 2023-01-12
Abstract: Spezialzweckverarbeitungssystem, umfassend:eine Spezialzweckverarbeitungsressource (110), die eine Grafikverarbeitungseinheit (116) aufweist; undeine Representational State Transfer Applikationsprogrammierschnittstelle, welche dazu eingerichtet ist, Daten mittels der Spezialzweckverarbeitungsressource (110) in Antwort auf zustandslose Kommandos, auf Grundlage eines Standardprotokolls, dasein Standarddatenbankenabfrageprotokoll beinhaltet, zu verarbeiten, dadurch gekennzeichnet, dass das Standarddatenbankabfrageprotokoll ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus:Structured Query Language,Data Base Connectivity, undVirtual FileSystem.
Patent DE-112018005689-B4 (DE)
Title: Gasturbinenbrennkammer und gasturbine
Inventor: INOUE KEI
IPC: F02C7/228
Filed: 2018-10-23
Granted: 2022-10-13
Abstract: Eine Gasturbinenbrennkammer (3) mit:einer Düse (31A), in der ein Luftausstoßdurchgang (F2), der sich entlang einer Achse erstreckt und der ein offenes distales Ende hat, und ein Brennstoffzufuhrdurchgang (F1), der sich entlang der Achse erstreckt und der ein offenes distales Ende hat, ausgebildet sind,Verwirbelungsschaufeln (S), die um die Düse (31A) herum vorgesehen sind, sodass sie um die Achse der Düse (31A) herum gewunden oder verdreht sind,einem Innenzylinder (32), der einen Außenumfang der Düse (31A) und die Verwirbelungsschaufeln (S) umgibt, so dass in diesem verdichtete Luft durch ein Inneres des Innenzylinders (32) zu einer Stromabseite strömen kann,einem Außenzylinder (33), der ausgestaltet ist, um einen Umkehrströmungsweg (C) zu definieren, der die verdichtete Luft an einem Außenumfang des Innenzylinders (32) umkehrt und die verdichtete Luft in das Innere des Innenzylinders (32) einführt, zwischen den Innen- und Außenzylindern (32,33), undeiner Gleichrichtungsplatte (B), die an der Stromaufseite des Umkehrströmungswegs (C) vorgesehen ist, um die Strömung der verdichteten Luft gleichzurichten und an der Gleichrichtungsplatte (B) einen Druckverlust bezüglich der verdichteten Luft zu Erzeugen, so dass der Druck in dem Umkehrströmungsweg (C) an der Stromabseite der Gleichrichtungsplatte (B) niedriger ist als der Druck in einem Raum (V,Vc) an der Stromaufseite der Gleichrichtungsplatte (B), dadurch gekennzeichnet, dassein Lufteinführrohr (5) für verdichtete Luft vorgesehen ist, das ein Ende mit dem Raum (V,Vc) an der Stromaufseite der Gleichrichtungsplatte (B) verbunden hat und das andere Ende mit dem Luftausstoßdurchgang (F2) der Düse (31A) verbunden hat.
Patent DD-224065-B5 (DD)
Inventor: PFALZ RAINER
IPC: D06C13/00
Filed: 1984-05-10
Abstract: A shearing table for machines for shearing goods having non-slip or easy slip bottom surfaces, has a recess 20 extending in its longitudinal direction and in which there is a freely rotatable and radially movable cylindrical member 3. A duct 12 to which compressed air is supplied communicates with the recess 20 via bores 14 in a block 9 to cushion the member 3. <IMAGE>
Patent CZ-286679-B6 (CZ)
Title: Derivatives of substituted alkenoic acid, process of their preparation, intermediates for this preparation process, therapeutical agent in which these compounds are comprised as well as their use
Inventor: MEIER HEINRICH DR
IPC: A61P11/06
Filed: 1992-01-10
Abstract: In the present invention there are disclosed substituted alkenoic acids of the general formula I, in which Re1 and Re2 represent each either identical or different substituents representing hydrogen, an alkyl group containing 1 to 6 carbon atoms or a benzyl group being optionally present in isomeric form and further salts derived from these compounds. In the present invention there are also claimed a process for preparing such derivatives and intermediates for this preparation process, further pharmaceutical preparation in which these derivatives are comprised as well as use of the derivatives for preparing allergic, inflammatory, cardiovascular, cerebrovascular and renal diseases.
Patent IS-1290-B6 (IS)
Inventor: LANGON-BERNHARD
IPC: C25C3/08
Filed: 1985-06-12
Abstract: The invention relates to a carbonaceous cathodic block having a low voltage drop, which is intended for tanks for the production of aluminium by electrolysis using the Hall-Heroult process, said tanks comprising a parallelepipedic metal casing supporting a cathode on which the layer of liquid aluminium is formed, said cathode being formed by the juxtaposition of parallelepipedic carbonaceous blocks of elongate shape wherein the ratio of the length of the major axis to the width is at least equal to two and in which there is cut at least one groove into which is sealed a steel bar which is disposed in parallel relationship to the short side of the casing and which connects to at least one cathodic collector, characterized in that the sealing grooves are cut in the direction perpendicular to the major axis of the block which is itself disposed in parallel relationship to the long side of the casing.
Patent CZ-285560-B6 (CZ)
Inventor: KRIZ FRANTISEK ING CSC
IPC: D01H4/12
Filed: 1998-02-02
Abstract: Vysokootáčkové ložisko s pružným členem /8/, zejména bezvřetenového dopřídacího stroje, obsahuje pouzdro /1/, které je uloženo v trubce /80/ pružného členu /8/, která je na obou svých koncích opatřena pružnými pouzdry /81/, přičemž pružný člen /8/ je opatřen alespoň jedním průchozím otvorem /6/. Alespoň jeden průhozí otvor /6/ je alespoň částí své plochy situován mezi pružnými pouzdry /81/ v trubce /80/ pružného členu /8/, přičemž pouzdro /1/ vysokootáčkového ložiska je na svém vnějším obvodě od své přední strany /10/ opatřeno odlehčením /2/, které sahá alespoň za úroveň bližší hrany průchozího otvoru /6/ v trubce /80/ pružného členu /8/.
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Patent CZ-291561-B6 (CZ)
Title: Container closure, container with such closure and method for filling the container with a liquid without gas bubbles
Inventor: KLADDERS HEINRICH
IPC: B65D51/16
Filed: 1995-08-11
Abstract: The present invention relates to an assembly for holding a liquid, said assembly comprising: (a) a container (3) having an inside and an outside, and a neck defining a passage through which liquid may be introduced into the side of the container (3); (b) a closure cap (1) for sealing the container, said closure cap (1) comprising, a dipping nozzle (2) which displaces part of the contents of the container (3) when the closure cap (2) is pushed onto the neck of the container (3), one or more vents (6, 6') for establishing communication between the interior (7) defined by the closure cap (1) and the container (3) neck, and exterior until engagement of a bead (4) on inner side of the closure cap (1) bottom edge in closed position.
Patent CZ-285047-B6 (CZ)
Title: Cap-like closure
Inventor: SCHELLENBACH FRANK
IPC: B65D41/04
Filed: 1995-05-12
Abstract: A sealing cap for releasably closing a container has a cap body matching the container to be sealed, a closing mechanism, which releasably seals the container and the cap body and a seal co-operating with an upper edge of the container in order to seal it when the closing mechanism is operated. In addition, the closing cap has at least one shoulder formed on the cap body which faces the upper edge of the container and with which the seal co-operates when the closing mechanism is actuated.
Patent SK-283961-B6 (SK)
Title: Method and device for supplying electrical energy, and apparatus provided with such device
Inventor: OLIEMULLER ROBBERT JURRIEN
IPC: H02J9/06
Filed: 1996-07-31
Abstract: In a method and device for supplying electrical energy to an electrical load using a set of chargeable and dischargeable direct current sources, in a first step all the direct current sources (32, 34, 36) of the set are charged; in a second step, the first of the set of direct current sources is connected to the load (38) in order to supply electrical energy to the latter; after a predetermined time the connection between the first direct current source and the load is broken; the two preceding steps are repeated for each following direct current source; and the three preceding steps are repeated, during which the direct current source connected to the load charges, via a charging device (40), at least one of the other direct current sources, this being done such that each direct current source of the set of direct current sources passes through a discharge-charge cycle.
Patent CZ-287036-B6 (CZ)
Title: Disk-type recording device
Inventor: MAEDA YASUAKI
IPC: G11B27/00
Filed: 1991-06-28
Abstract: The disk recording appts. sequentially inputs data to a memory (14) at one transfer rate. This data is subsequently read out at a second, higher transfer rate and recorded to disk (2). The amounts of data read from the memory are set so that there is a writing space in memory. During playback, the recorded data are reproduced at a rate, higher than the rate for outputting the data, and stored in a memory (22). Again the amount of data read always maintains a minimum amount of data in the memory (22).
Patent CS-276814-B6 (CS)
Inventor: GALATIK LIBOR ING
IPC: A43D25/00
Filed: 1990-05-18
Abstract: Zařízení sestává z horní lišty (1) a spodní
lišty (3), jež jsou pohyblivé spojeny dvěma
šrouby (2) a vzájemně rozpínány dvěma pružinami
(4). Zařízení je osazeno seřizovacím
šroubem (7). Horní lišta (1) a spodní lišta
(3) má profil písmena "T". V dosedaci části
víka (5) formy a ve spodním stolku (6) jsou
vytvořeny osové souhlasné drážky ve tvaru
písmena "T".
Patent CZ-283737-B6 (CZ)
Title: Machine for opening a shaft furnace tap hole by drilling
Inventor: LONARDI EMILE
IPC: F27D3/15
Filed: 1992-10-23
Abstract: A machine for boring a tap hole of a shaft furnace is presented for use in conjunction with a lost-rod process. In this process, a metal rod is driven into a botting mass, before it has completely hardened, and is removed later for opening a tap hole. Driving-in of the rod is performed with the aid of a to-and-fro movement of a clamp which can move over a mount through action of a first jack. Removal is performed with the aid of a continuous reverse movement of the clamp through the action of the first jack and of a powerful drive means, for example a second jack, driving the first jack towards the rear of the mount.
Patent CS-275711-B6 (CS)
Inventor: CIESLAR EDUARD ING
IPC: B05B1/00
Filed: 1988-08-08
Abstract: Zařízení pro plošné rozptýlení proudu
tekutiny, zejména průmyslové vody při
různých technologiích, kde je třeba plošné
vlhčení sypkých materiálů,jako například vlhčení
sypkých materiálů v aglomeračním procesu,
úpravnách rud, výrobnách pelet nebo vlhčeni
prašných materiálů na přesypech atd.,
sestává z tělesa (1) trysky, které navážu-
τ' je na pružnou část (5), která tvoři kuželovou
nebo válcovou komoru (4) trysky, která
je uzavřena pevným kuželovým rozptylovali
čem (6) povrchově rýhovaným, který je osově
uchycen stavitelným šroubem (9) ke spodní
části tělesa (1) trysky.
Patent CS-275902-B6 (CS)
Inventor: MALKOVA NADEZDA ING
IPC: C11D1/835
Filed: 1990-06-18
Abstract: Řešení se týká odpěňovače na bázi kysli- · katých organických sloučenin, který obsahuje
500 až 2 000 hmot. dílů nejméně
jednoho jednomocného až trojmocného
alkylalkoholu a/nebo nejméně jednoho
alkyletheru a/nebo nejméně jednoho
alkylesteru, 5 až 200 dílů hmot. nejméně
jednoho alkanolaminového mýdla
vyšší nasycené nebo nenasycené mastné
kyseliny nebo jejich směsi, kde alkanolamin
tvoří mono-, di- nebo triethanolamin
nebo jejich směs a 10 až 200 hmot.
dílů neionogenniho tenzidu na bázi
etoxylovaného alkylfenolu a/nebo směsného
kopolymeru etylenoxidu a propylenoxidu
a/nebo aikylpolyglykoletheru.
Směs alkylalkoholu, alkyletheru a alkylesteru
je tvořena těžkým nebo lehkým
podílem z destilace butanolu, izobutanolu
nebo 2-ethylhexanolu. Odpěňovač
jako směs látek, které jsou jako samostatné
málo účinné či neúčinné, vykazuje
vysokou účinnost.
Patent CS-277516-B6 (CS)
Inventor: CERNY MICHAL ING
IPC: C12C11/00
Filed: 1990-12-10
Abstract: Řešení se týká technologie výroby polotmavého
piva pro diabetiky, jejíž podstata spočívá v tom,
že se pro přípravu mladiny o koncentraci 7-10
% hmot. použije 50 až 80 % hmot.Českého
sladu, 10 až 40 % hmot. karamelového sladu a
10 až 30 % hmot. rafinovaného cukru, mladina
se připraví postupem, při kterémjsou prodlevami
zdůrazněny kyselinotvorná teplota 37 0 C,
teplota 50 0 C, při níž se dávkuje amylolytický
enzym, dále teplota 63 0 C a zcukřovací teplota
70 0 C, která je zároveň teplotou odrmutovací.
Celková doba chmelovaru je 90 až 120 minut.
Mladina se zchladí na 6 až 8 0 C, provzdušní a
zakvasí. Po 12 až 24 hodinách se přidá amyloglukosidický
enzym v množství 3 až 8 g/hl,
mladé pivo se suduje při prokvašení 90 7o a při
sudování se dávkuje stejné množství enzymu.
Pivo dokvašuje 28 až 42 dnů při teplotě 2 až 4
0 C, doslazuje se polypeptidlckým sladidlem,
nebo jiným umělým sladidlem. Dosycuje se CO2
a stáčí. Výsledná barva polotmavého piva pro
diabetiky podle Brandačlní 1,40 až 3,00 ml 0,1
NJ2 a obsah zatěžujících sacharidů pod 7,5 g/1.
Patent CS-276569-B6 (CS)
Inventor: MARCANOVA ZDENKA ING
IPC: C23G1/14
Filed: 1990-12-13
Abstract: Prostředek pro odmaštování a čištění
povrchu kovů v uzavřených okruzích, založený
na bázi metasilikátů a uhličitanů
alkalických kovů a povrchově aktivních
látek, vyznačený tím, že hmotnostně
obsahuje 20 až 80 S metasilikátů sodnéněho,
10 až 40 % uhličitanu sodného nebo
draselného a 1 až 5 % povrchově aktivních
látek na bázi neionogenních nebo
anionaktivních tenzidů, případně jejich
směsí.
Patent CS-276357-B6 (CS)
Title: Process for preparing 3,5-dimethyl-4-methoxypyridine derivatives
Inventor: BAUMANN KARL DIPL ING DR
IPC: C07D213/68
Filed: 1989-11-14
Abstract: Process for the preparation of compounds of the general formula I 
<IMAGE>
 in which X denotes the radicals OH or Cl, by catalytic hydrogenation of 3,5-dimethyl-4-methoxypyridine-2-carbonitrile, subsequent reaction of the resulting 3,5-dimethyl-4-methoxypyridine-2-methanamine to give 3,5-dimethyl-4-methoxypyridine-2-methanol and, if desired, chlorination to give 3,5-dimethyl-4-methoxy-2-chloromethylpyridine, and the novel intermediate 3,5-dimethyl-4-methoxypyridine- 2-methanamine.
Patent CZ-288949-B6 (CZ)
Title: Device for the automatic conveyance of workpieces on a multistage metal-forming machine tool
Inventor: STEINHAUSER ULRICH
IPC: B21K27/00
Filed: 1997-09-29
Abstract: In an apparatus for automatically transporting workpieces in a multi-stage forming machine, a tong casing (1) is fitted on a transverse transporting tube (2). The tong casing (1) comprises a tong-casing basic body (10) on which there are arranged exchangeable tong modules (12a, 12b, 12c) each being provided with one set of tongs by means of which a workpiece (W2, W3) can be seized laterally from above. Each set of tongs is connected, via a coupling location (19), to associated transmission means which, are in operative connection with a control shaft (3), mounted rotatably in the transverse transporting tube (2), for controlling the opening and closing movements of the tongs. The operation of transporting, from one forming station (U1, U2, U3) to the adjacent forming station (U2, U3, U4), a workpiece (W2, W3) seized by tongs with pairs of interacting tong grippers (130, 140) and the operation of moving the tongs back take place by the transverse transporting tube (2) moving back and fo
Patent CZ-291643-B6 (CZ)
Title: Corner post/edge protector structure
Inventor: GOSHORN DOUGLAS A
IPC: B65D59/00
Filed: 1998-06-24
Abstract: The present invention relates to a corner post structure (10) for use in connection with corner and edge regions of packages and containers in order to provide enhanced columnar stacking strength in connection with multiple layers and tiers of stacked packages and containers, comprising: an elongate apex portion (12) having a substantially arcuate configuration disposed around an axis and extending over an angular extent of approximately 270 degrees; a pair of leg members (14, 16) disposed substantially perpendicular with respect to each other and adapted to engage side portions (18, 20) of a container when said structure is secured about the container; and reversely-bent, substantially U-shaped transitional regions (24, 26) defining axially extending strengthening rib means for enhancing columnar compressive strength characteristics of said corner post structure and for integrally interconnecting together said apex portion (12) and said pair of leg members (14, 16); said apex portion (12) comprises a pair of outermost surface portions (12a, 12c) and a pair of innermost surface portions (12b, 12d); each one of said pair of leg members (14, 16) comprises an outermost surface portion (14a, 16a) which is disposed substantially parallel to and coplanar with a respective one of said outermost  surface portions (12a, 12c) of said apex portion (12), and an innermost surface portion (14b, 16b) which is disposed substantially parallel to and coplanar with a respective one of said innermost surface portions (12b, 12d) of said apex portion (12); each one of said transitional regions (24, 26) comprises a convexly configured inner surface portion disposed interiorly of said corner post structure (10), and a concavely configured outer surface portion disposed exteriorly of said corner post structure; and said convexly configured inner surface portion of each one of said transitional regions (24, 26) is offset a predetermined distance (s) with respect to said innermost surface portion (14b, 16b) of a respective one of said pair of leg members (14, 16) such that when said corner post structure is secured about the container, each one of said convexly configured inner surface portions of said transitional regions (24, 26)  will engage a side portion (18, 20) of the container and define a fulcrum portion about which a respective one of said leg members (14, 16) will be flexibly moved toward a side portion (18, 20) of the container such that an inner surface portion of a terminal end portion of each leg member (14, 16)  will engage the side portion (18, 20) of the container.
Patent CZ-288400-B6 (CZ)
Title: Articulated joint of coupled reinforced-concrete beams
Inventor: RIEGER MILOS ING
IPC: E04B1/38
Filed: 1997-07-17
Abstract: A horizontally slidable lock (3) and a reinforced-concrete slab (2) being provided with a kerf joint (9) with longitudinal reinforcement (8) form the invented articulated joint of coupled reinforced-concrete beams. Said horizontally slidable lock (3) is formed by plate brackets (4), which are fixedly joined with terminal vertical stiffeners (5) of walls of the reinforced-concrete beams (1). Upper strips (7) of the reinforced-concrete beams (1) are coupled with each other by means of a steel splice (6) and with the reinforced-concrete slab (2).