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Patent DE-102021102712-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur akustischen Diagnose eines Kraftfahrzeugs anhand von Betriebsgeräuschen
Inventor: SCHMITT SIMON
IPC: G01M17/00
Filed: 2021-02-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur akustischen Diagnose eines Kraftfahrzeugs anhand von Betriebsgeräuschen. Dabei werden an einem Analyseort Betriebsgeräusche eines zu diagnostizierenden Kraftfahrzeugs unter mindestens einer vorgebbaren ersten Randbedingung erzeugt. Diese werden unter mindestens einer zweiten Randbedingung aufgenommen, ein entsprechender Datensatz erstellt und vom Analyseort an eine davon entfernte Auswertevorrichtung übermittelt. Dort erfolgt die Auswertung des Datensatzes mittels eines wissensbasierten Systems. Das Auswerteergebnis wird an den Analyseort übermittelt, wo, falls das Auswerteergebnis einen Fehler am Kraftfahrzeug anzeigt, der Fehler repariert wird. Die Erfindung betrifft überdies ein entsprechendes System zur akustischen Diagnose eines Kraftfahrzeugs anhand von Betriebsgeräuschen.
Patent DE-102021103247-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Reduzierung einer Verbrennungstemperatur bei der Verbrennung von Wasserstoff und Luft in einem Heizgerät
Inventor: WOHLFEIL ARNOLD
IPC: F23D14/00
Filed: 2021-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zum Reduzieren einer Verbrennungstemperatur bei der Verbrennung von Wasserstoff enthaltendem Brenngas mit Luft in einem Verbrennungsraum (2) eines Heizgerätes (1), wobei dem Verbrennungsraum (2) ein Gemisch aus Brenngas und Luft zugeführt und im Verbrennungsraum (2) verbrannt wird und wobei dem Gemisch und/oder während der Verbrennung dem Verbrennungsraum (2) Wasser zugeführt wird. Das Wasser kann dem Brenngas, der Luft und/oder dem Gemisch vor dem Verbrennungsraum (2) zugeführt werden oder es kann dem Verbrennungsraum (2) direkt zugeführt werden. Insbesondere kann im Abgas enthaltenes Wasser über eine Abgasrückführung (14) zugeführt werden. Die vorliegende Erfindung erlaubt es, mit einfachen Mitteln die Verbrennungstemperatur bei Verbrennung von Wasserstoff oder wasserstoffhaltigem Brennstoff zu senken und damit die Erzeugung von Stickoxiden zu reduzieren sowie den Leistungsbereich eines Heizgerätes 1 nach unten zu erweitern.
Patent DE-102021109047-A1 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung, Bildverarbeitungsverfahren und Bildverarbeitungssystem
Inventor: FUJINAMI NOBUTOSHI
IPC: H04N9/64
Filed: 2021-04-12
Abstract: Vorsehen einer Bildverarbeitungsvorrichtung, die in der Lage ist, eine Verschlechterung der Qualität eines Bildes zu unterbinden.Eine Bildverarbeitungsvorrichtung 10 enthält: eine Berechnungseinheit 12, die Signalwerte einer Vielzahl von zweiten Farben unter Verwendung von Signalwerten einer Vielzahl von ersten Farben berechnet, die von einem Bildsensor erlangt sind; einen Sättigungsbestimmer 14, der bestimmt, ob mindestens eine aus der Vielzahl von ersten Farben gesättigt ist oder nicht, unter Verwendung der Signalwerte der Vielzahl von ersten Farben; und einen Korrigierer 16, der mindestens einen Signalwert aus der Vielzahl von zweiten Farben korrigiert und einen korrigierten Signalwert ausgibt, wenn der Sättigungsbestimmer 14 bestimmt, dass die mindestens eine aus der Vielzahl von ersten Farben gesättigt ist.
Patent DE-102021111017-A1 (DE)
Title: Simulator und Verfahren für ein Training eines zu trainierenden Objektes
Inventor: WAGNER MICHAEL JOACHIM
IPC: G09B9/12
Filed: 2021-04-29
Abstract: Es wird ein Simulator (1) für ein Training eines zu trainierenden Objektes durch ein Team, insbesondere durch ein Team einer Hubschrauberbesatzung, vorgeschlagen, welcher eine Simulatorkabine (2) zur Aufnahme des Teams, ein Projektionssystem (3) zur Darstellung einer Projektion für das Team und eine Instruktorkabine (4) für zumindest einen Instruktor zum Instruieren des Teams in der Simulatorkabine (2) aufweist, wobei die Simulatorkabine (2) um einen vorbestimmten Winkel (6) um die Hochachse des Simulators (1) gegenüber der Instruktorkabine (4) gedreht angeordnet ist, wobei der vorbestimmte Winkel (ß) zwischen 10 Grad und 50 Grad liegt.
Patent DE-102021114802-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer mit einem mehrteiligen Scheibenelement und Rohbauteil mit einer Stanzanordnung
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16F15/131
Filed: 2021-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (10) zur Verringerung von Drehschwingungen eines Antriebelements mit einem um eine Drehachse (13) drehbaren Dämpfereingang (12), der über wenigstens ein Schraubenelement mit dem Antriebselement verbindbar ist, wenigstens einem Federelement (20), einem entgegen der Federkraft des Federelements (20) gegenüber dem Dämpfereingang (12) begrenzt verdrehbaren Dämpferausgang (24) und einem zwischen dem Schraubenelement und dem Dämpfereingang (12) als Unterlage für das Schraubenelement angeordneten Scheibenelement (76), wobei das Scheibenelement (76) aus wenigstens zwei voneinander getrennten Scheibenbauteilen (82) zusammengesetzt ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Rohbauteil (94) mit einer Stanzanordnung (102).
Patent DE-102021119767-A1 (DE)
Title: Oberbekleidung mit einem einteiligen Rückenteil
Inventor: BINDER ANDREAS
IPC: A41D27/10
Filed: 2021-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kurz- oder langärmelige Oberbekleidung mit hoher Artikulationsfreiheit insb. für den Sportschützen- und Jagdbereich. Eine erfindungsgemäße Oberbekleidung weist ein einteiliges Rückenteil 2 mit einem vertikalen, den Rücken und die rückseitige Schulterpartie einer Person bedeckenden Zentralbereich Z auf, wobei das Rückenteil 2 lateral links bzw. rechts vorstehende Armabschnitte 6L, 6R mit einer Oberseite 60L, 60R mit einem lateral äußeren Endpunkt 60R2, 60L2und einer Unterseite 61L, 61R mit einem lateral äußeren Endpunkt 61R2, 61L2umfasst, und wobei die lateral äußeren Endpunkte 60R2, 60L2der linken bzw. rechten Oberseite jeweils mit den Endpunkten 61R2, 61L2der linken bzw. rechten Unterseite zusammenfallen. Hierdurch können u.a. durch Arm- und Schulterbewegungen in das Rückenteil 2 eingeleitete Spannungen vermieden oder zumindest reduziert und der Tragekomfort erhöht werden.
Patent DE-102021121681-A1 (DE)
Title: Vereinzelung mikroelektronischer komponenten mit direktbondgrenzflächen
Inventor: KRISHNATREYA BHASKAR JYOTI
IPC: H01L21/301
Filed: 2021-08-20
Abstract: [254] Hier werden Strukturen und Techniken in Zusammenhang mit der Vereinzelung mikroelektronischer Komponenten mit Direktbondgrenzflächen offenbart. Zum Beispiel kann eine mikroelektronische Komponente bei manchen Ausführungsformen Folgendes beinhalten: eine Oberfläche, wobei sich leitfähige Kontakte an der Oberfläche befinden; einen Graben an einer Peripherie der Oberfläche; und einen Grat in dem Graben.
Patent DE-102021124185-A1 (DE)
Title: Dynamische umschaltung von leistungspegeln in einem gerät mit unterschiedlichen drahtlosen kommunikationsschaltungen
Inventor: KONDAREDDY RAGHUNATHA
IPC: H04W52/04
Filed: 2021-09-20
Abstract: Ein Verfahren kann ein IC-Gerät (IC = integrierte Schaltung) umfassen, das bestimmt, ob erste Kommunikationsschaltungen gerade in einem ersten Modus, in dem Daten drahtlos bei einer ersten Rate empfangen werden, oder einem zweiten Modus, in dem Daten drahtlos bei einer zweiten Rate, die niedriger als die erste Rate ist, empfangen werden, betrieben werden. Wenn die ersten Kommunikationsschaltungen gerade im zweiten Modus betrieben werden, Übertragen von Signalen mit den zweiten Kommunikationsschaltungen bei einem ersten Leistungspegel und, wenn sie gerade im ersten Modus betrieben werden, Übertragen von Signalen mit den zweiten Kommunikationsschaltungen bei einem zweiten Leistungspegel, der niedriger als der erste Leistungspegel ist. Im ersten Modus werden X Symbole pro Datenbit empfangen, und im zweiten Modus werden Y Symbole pro Datenbit empfangen, wobei X < Y gilt. Entsprechende Geräte und Verfahren werden ebenfalls offenbart.
Patent DE-102021124280-A1 (DE)
Title: Robotergestützte stationen zum zusammenbau
Inventor: DRY ALAN GEORGE
IPC: B29C64/379
Filed: 2021-09-20
Abstract: Diese Offenbarung stellt robotergestützte Stationen zum Zusammenbau bereit. Eine Station zum Zusammenbau beinhaltet mindestens einen Bauplattformtisch, der dazu konfiguriert ist, sich um drei orthogonale Achsen zu bewegen, mindestens einen Roboter zur Bauteilplatzierung, der dazu konfiguriert ist, Komponenten auf und über dem mindestens einen Bauplattformtisch zu positionieren und zu halten, und mindestens einen Roboter für Schmelzschichtverfahren mit einem Druckkopf, der dazu konfiguriert ist, mindestens zwei Komponenten im Schmelzschichtverfahren aneinander zu schweißen. Der mindestens eine Bauplattformtisch ist dazu konfiguriert, sich während des Zusammenbaus einer Vielzahl von Komponenten zu drehen, sodass die Schmelzschicht vertikal aus dem Druckkopf extrudiert wird, während die mindestens zwei Komponenten im Schmelzschichtverfahren aneinandergeschweißt werden. Außerdem ist der mindestens eine Roboter zur Bauteilplatzierung dazu konfiguriert, eine erste Komponente in einem vorbestimmten Abstand von einer zweiten Komponente während eines Schweil ens der ersten Komponente im Schmelzschichtverfahren an die zweite Komponente zu positionieren und zu halten.
Patent DE-102021127617-A1 (DE)
Title: Batterieanordnung mit einer Löschvorrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BÄDER DIRK
IPC: A62C3/07
Filed: 2021-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieanordnung (1) mit einem Batteriegehäuse (12), in dem wenigstens ein Batterieelement (11) angeordnet ist. Die Batterieanordnung (1) umfasst zudem eine Löschvorrichtung (20), die wenigstens eine Löscheinheit (21) aufweist, welche ebenfalls in dem Batteriegehäuse (12) angeordnet ist. Die Löscheinheit (21) umfasst ein Gehäuseelement (21a) und ein Löschmittel (21b), das in einem Hohlraum des Gehäuseelements (21a) angeordnet ist. Die Löscheinheit (21) weist einen Detonationsmechanismus (21c) auf, der ausgebildet ist, bei Vorliegen eines vorgegebenen Brandzustands (Z), welcher sich bei einem Brand des wenigstens einen Batterieelements (11) ergibt, eine Detonation des Gehäuseelements (21a) und eine Freisetzung des Löschmittels (21b) in Form eines Aerosols zu bewirken.
Patent DE-102021129185-A1 (DE)
Title: Verpackung mit einem Fahrradständer
Inventor: PÜRNER MARKUS
IPC: B65D73/00
Filed: 2021-11-10
Abstract: Verpackung mit einem Fahrradständer, insbesondere einen Seitenständer, umfassend einen aus einem Flächengebilde, insbesondere Pappe, gefalteten Körper mit zumindest einem Halteabschnitt, der gegenüberliegende Wände aufweist, wobei der Fahrradständer durch gegenüberliegende Öffnungen in den Wänden geführt ist.
Patent DE-102021129608-A1 (DE)
Title: Geteilte kontrollanordnung mit eingeschlossenem volumen in kraftstoffinjektor
Inventor: BROWN CORY A
IPC: F02M47/02
Filed: 2021-11-12
Abstract: Ein Kraftstoffsystem (16) beinhaltet einen Kraftstoffinjektor (26) mit einer geteilten Kontrollanordnung (30) mit einem Kontrollteil (64), einem Auslassteil (68) und einer Kontrollhülse (70). Zwischen dem Kontrollteil (64) und dem Auslassteil (68) ist innerhalb der Kontrollhülse (70) ein eingeschlossenes Volumen (74) ausgebildet, um das Kontrollteil (64) mit dem Auslassteil (68) hydraulisch zu koppeln. Eine Startgeschwindigkeitsformfreiheit (76) verbindet das eingeschlossene Volumen (74) mit einem Kraftstoffhohlraum (42) und ist zwischen der Kontrollhülse (70) und einem der darin aufgenommenen Kontrollteile (64) oder Auslassteile (68) ausgebildet und moduliert die Startgeschwindigkeitsform der Kraftstoffeinspritzung durch den Kraftstoffinjektor (26). Verwandte Verfahrensweisen werden offenbart.
Patent DE-102021134003-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Leistungshalbleitermoduls und Leistungshalbleitermodul
Inventor: OEHLING STEFAN
IPC: H01L23/488
Filed: 2021-12-21
Abstract: Vorgestellt wird ein Verfahren zur Herstellung eines Leistungshalbleitermoduls und ein Leistungshalbleitermodul jeweils mit einem Gehäuse, einer in diesem Gehäuse angeordneten Schalteinrichtung und mit einer Mehrzahl von Anschlusselementen mit folgenden Verfahrensschritten: A) Ausbilden eines Gehäuses mit vorfixierten Anschlusselementen; B) Anordnen der Schalteinrichtung in dem Gehäuse und verbinden der Anschlusselemente mit Anschlussflächen eines Substrats der Schalteinrichtung; C) Anordnen einer Positioniereinrichtung zur Lagefixierung der Anschlusselemente zueinander; D) Fixieren der Anschlusselemente relativ zueinander und zum Gehäuse.
Patent DE-102021201384-A1 (DE)
Title: Belüftungseinrichtung
Inventor: KRUMBACH ALEXANDER
IPC: B60H1/24
Filed: 2021-02-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Belüftungseinrichtung (1), welche drei verstellbare Ventilelemente (15) zum Ändern des durchströmbaren Anteils eines jeweils zugehörigen Strömungsquerschnitts (12) aufweist. Eine einfache und kostengünstige Herstellung bei zugleich hoher individueller Verstellung des jeweiligen Ventilelements (15) ist dadurch erreicht, dass für lediglich zwei der Ventilelemente (15) jeweils ein zugehöriger Aktuator (18) vorgesehen ist, wobei das Ventilelement (15) ohne zugehörigen Aktuator (18) über eine in einer Führung (20) geführte Übertragungsanordnung (19) mit einem der anderen Ventilelemente (15) mit zugehörigem Aktuator (18) verbunden ist, und wobei das andere Ventilelement (15) mit zugehörigem Aktuator (18) mit der Führung (20) verbunden ist.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Kraftfahrzeug (3) mit einer solchen Belüftungseinrichtung (1).
Patent DE-102021202340-A1 (DE)
Title: Verfahren zum steuern eines roboters zum aufnehmen und inspizieren eines objekts und robotersteuereinrichtung
Inventor: GUO MENG
IPC: B25J13/08
Filed: 2021-03-10
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen wird ein Verfahren zum Steuern eines Roboters beschrieben, aufweisend Bereitstellen von Demonstrationen zum Durchführen einer Aufnehmfertigkeit, einer Inspektionsfähigkeit, einer Umorientierungsfertigkeit und einer Verschiebefertigkeit zum Verschieben von Objekten, die sich in dem durch eine Wand begrenzten Bereich befinden, Trainieren jeweiliger Robotertrajektorienmodelle; Steuern des Roboters gemäß dem Robotertrajektorienmodell für die Verschiebefertigkeit, falls sich das Objekt derart an der Wand befindet, dass es nicht mittels der Aufnehmfertigkeit aufgenommen werden kann oder falls das Objekt eine Orientierung hat, sodass es nicht mittels der Inspektionsfähigkeit inspiziert werden kann und sich derart an der Wand befindet, dass es nicht mittels der Umorientierungsfertigkeit umorientiert werden kann, Steuern des Roboters gemäß dem Robotertrajektorienmodell für die Umorientierungsfertigkeit, falls das Objekt eine Orientierung hat, sodass es, nachdem es aufgenommen wurde, nicht mittels der Inspektionsfähigkeit inspiziert werden kann und Steuern des Roboters gemäß dem Robotertrajektorienmodell für die Aufnehmfertigkeit und gemäß dem Robotertrajektorienmodell für die Inspektionsfertigkeit.
Patent DE-102021204972-A1 (DE)
Title: Brenner
Inventor: KLUMBIES BJÖRN
IPC: F27B1/08
Filed: 2021-05-17
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft einen Brenner (1) für einen Schachtschmelzofen, insbesondere für einen Kupferschachtschmelzofen, umfassend eine erste Kammer (4) mit einer Eintrittsöffnung (14), über die ein sauerstoffhaltiges Gas dem Brenner (1) zuführbar ist, und einer Austrittsöffnung (16), die an einem distalen Ende eines sich konisch verjüngenden Teilabschnitts (5) der ersten Kammer (4) angeordnet ist; eine mit dem konischen Teilabschnitt (5) der ersten Kammer (4) verbundene zweite Kammer (6) mit einer Brennerdüse (7); eine in der ersten Kammer (4) mündende Brenngasleitung (21), über die ein Brenngas dem Brenner (1) zuführbar ist; sowie eine in der Austrittsöffnung (16) der ersten Kammer (4) angeordnete Mischdüse (19) mit einer Mischkammer (20), über die das sauerstoffhaltige Gas und das Brenngas zu einem Brenngasgemisch mischbar sind.
Patent DE-102021205490-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: BAUER CLAUDIA
IPC: B60C11/03
Filed: 2021-05-31
Abstract: Fahrzeugluftreifen, insbesondere für den Einsatz unter winterlichen Fahrbedingungen, mit einem profilierten, eine Lauffläche, die ein Basisniveau definiert, aufweisenden Laufstreifen mit Profilblöcken (4, 5), welche jeweils mittels mindestens zwei, parallel zueinander und unter einem Winkel ≤ 45° zur axialen Richtung des Laufstreifens verlaufenden Einschnitten (6, 7), welche Austrittsöffnungen mit einer Breite (b1) von 0,40 mm bis 0,80 mm und Einschnittwände (6a, 7a) aufweisen, in Profilblocksegmente (4a, 5a) gegliedert sind.Zumindest ein Profilblocksegment (4a, 5a) weist eine Rippen-Struktur aus zumindest einer entlang und seitlich der Austrittsöffnung eines Einschnittes (6, 7) und über die Erstreckung derselben verlaufenden Rippe (8) auf, welche von einer in Fortsetzung der einen Einschnittwand (6a, 7a) in radialer Richtung verlaufende Rippenflanke (8a), einem Plateau (8b) mit einer Breite (b2) von 0,10 mm bis 0,40 mm und einer konkav gerundeten, am Profilblocksegment (4a, 5a) bis auf das Basisniveau abfallenden Rippenflanke (8c) gebildet ist und welche gegenüber dem Basisniveau eine Höhe (δh) von 0,20 mm bis 0,70 mm aufweist.
Patent DE-102021205710-A1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung für eine Reifenbaumaschine sowie Verfahren zum Einklemmen eines Reifenbauteils
Inventor: GREUPNER BERND
IPC: B29D30/46
Filed: 2021-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klemmvorrichtung (1) für eine Reifenaufbauanlage mindestens aufweisend:- eine Schneidleiste (5) zum Auflegen eines Reifenbauteils (3);- ein Klemmelement (K), wobei das Klemmelement (K) durch einen Aktuator in eine erste Richtung (R1) auf die Schneidleiste (5) zu bewegt werden kann zum Einklemmen eines auf die Schneidleiste (5) aufgelegten Reifenbauteils (3).Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Klemmelement (K) mehrere parallel zueinander angeordnete Klemmsegmente (6) aufweist, die in benachbart zueinander angeordneten Führungselementen (7) aufgenommen sind, wobei die Klemmsegmente (6)- in einer gelösten Stellung geführt von den jeweiligen Führungselementen (7) einzeln in oder entgegen der ersten Richtung (R1) beweglich sind, und- in einer fixierten Stellung (FS) derartig in den Führungselementen (7) fixiert werden können, dass sie bei einer Verstellung des jeweiligen Führungselementes (7) in die erste Richtung (R1) mit einer Vorderseite (6c) auf die Schneidleiste (5) zu bewegt werden zum Einklemmen eines auf die Schneidleiste (5) aufgelegten Reifenbauteils (3) zwischen der Vorderseite (6c) und der Schneidleiste (5).
Patent DE-102021206251-A1 (DE)
Title: Kautschukmischung und Reifen
Inventor: SÀ CATARINA
IPC: C08J3/24
Filed: 2021-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwefelvernetzbare Kautschukmischung, insbesondere für den Laufstreifen von Fahrzeugluftreifen, enthaltend wenigstens folgende Bestandteile:- 10 bis 90 phr (Gewichtsteile, bezogen auf 100 Gewichtsteile der gesamten Kautschuke in der Mischung) zumindest eines festen, lösungspolymerisierten, funktionalisierten Butadienkautschuks, wobei die Funktionalisierung eine Wechselwirkung mit einem polaren Füllstoff ermöglicht,- zumindest einen weiteren Dienkautschuk,- zumindest ein flüssiges, modifiziertes Dien-Polymer A mit einem gewichtsmittleren Molekulargewicht Mwgemäß GPC von 500 bis 50000 g/mol, bevorzugt 2000 bis 10000 g/mol, wobei die Modifizierung eine Wechselwirkung mit einem polaren Füllstoff ermöglicht und entlang des Polymer-Rückgrats vorliegt, und- 10 bis 300 phr zumindest einer Kieselsäure.
Patent DE-102021208705-A1 (DE)
Title: Radsatzanordnung und Fahrradgetriebe
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: B62M6/55
Filed: 2021-08-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Radsatzanordnung (10) für ein Fahrradgetriebe (400) mit einer Planetenbaugruppe, einem stationären Bauteil (24), einer ersten und einer zweiten Bremse (B1, B2), einer ersten und einer zweiten Freilaufkupplung (F1, F2). Ein Planetenradsatz (12) der Planetenbaugruppe weist ein als Sonnenrad (14) ausgebildetes ersten Drehelement, ein zweites Drehelement und ein drittes Drehelement auf. Das erste Drehelement ist mittels der ersten Bremse (B1) an dem stationären Bauteil (24) festsetzbar. Das erste Drehelement ist mittels der ersten Freilaufkupplung (F1) mit dem Abtrieb (36) verbindbar. Das zweite Drehelement ist mittels der zweiten Bremse (B2) an dem stationären Bauteil (24) festsetzbar. Das zweite Drehelement ist mittels der zweiten Freilaufkupplung (F2) mit dem Abtrieb (36) verbindbar. Das dritte Drehelement ist drehfest mit dem Antrieb (34) verbunden. Die Radsatzanordnung (10) ist zum Bereitstellen von drei Übersetzungen ausgebildet. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf ein Fahrradgetriebe (400).
Patent DE-102021209531-A1 (DE)
Title: Kolbenpumpe, insbesondere Kraftstoff-Hochdruckpumpe für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BUESER WOLFGANG
IPC: F04B53/02
Filed: 2021-08-31
Abstract: Eine Kolbenpumpe Kolbenpumpe (10) umfasst ein Pumpengehäuse (12), einen Pumpenkolben (14) und eine ringförmige Dichtung (26), die bereichsweise zwischen dem Pumpengehäuse (12) und dem Pumpenkolben (14) angeordnet ist und mindestens mit einem Bereich einer Stirnfläche (44) axial an einer Gegenfläche (46) des Pumpengehäuses (12) anliegt. Es wird vorgeschlagen, dass die Stirnfläche (44) der Dichtung (26) und/oder die Gegenfläche (46) des Pumpengehäuses (12) wenigstens bereichsweise sphärisch gekrümmt ausgebildet sind/ist.
Patent DE-102021211400-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung zur erfassung eines fehlers eines fahrzeugrad-stellantriebs und verfahren zum bestimmen eines fehlers eines fahrzeugrad-stellantriebs
Inventor: SON MYUNGSEOB
IPC: B62D6/00
Filed: 2021-10-08
Abstract: Eine Lenkvorrichtung zur Erfassung eines Fehlers eines Fahrzeugrad-Stellantriebs gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Offenbarung weist eine elektronische Steuereinheit und einen Fahrzeugrad-Stellantrieb auf. Die elektronische Steuereinheit kann elektrisch mit einem Lenkrad eines Fahrzeugs verbunden sein, und der Fahrzeugrad-Stellantrieb kann elektrisch mit der elektronischen Steuereinheit verbunden sein. Wenn das Fahrzeug startet, kann die elektronische Steuereinheit das Lenkrad durch Ansteuern des Fahrzeugrad-Stellantriebs in einer Richtung oder einer zu der einen Richtung entgegengesetzten Richtung drehen und Daten des Fahrzeugrad-Stellantriebs messen. Ein Verfahren zum Bestimmen eines Fehlers eines Fahrzeugrad-Stellantriebs gemäß einem anderen Ausführungsbeispiel der vorliegenden Offenbarung schließt einen ersten Vorgang, einen zweiten Vorgang und einen dritten Vorgang ein. Im ersten Vorgang dreht eine elektronische Steuereinheit beim Starten eines Fahrzeugs ein Lenkrad durch Ansteuern eines Fahrzeugrad-Stellantriebs in einer Richtung oder einer zu der einen Richtung entgegengesetzten Richtung. Im zweiten Vorgang misst die elektronische Steuereinheit Daten des Fahrzeugrad-Stellantriebs und erfasst einen Fehler des Fahrzeugrad-Stellantriebs. Wenn der Fehler in dem Fahrzeugrad-Stellantrieb auftritt, zeigt die elektronische Steuereinheit im dritten Vorgang den Fehler des Fahrzeugrad-Stellantriebs an einer Anzeigeeinheit an.
Patent DE-102021211553-A1 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: STEEGER BORIS
IPC: B60R21/16
Filed: 2021-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Insassenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug mit einem Airbagsystem, welches zum Schutz eines Insassen (3) einen ersten Airbag (1) und einen zweiten Airbag umfasst sowie mindestens eine Sensorik zur Crasherkennung und eine Steuereinheit, welche in Abhängigkeit der Signale der Sensorik das Airbagsystem ansteuert.Der zweite Airbag (4) ist dabei so angeordnet und wird ausgelöst, dass dieser zweite Airbag sich noch zwischen dem Körper des Insassen und dem ersten Airbag ausbreitet. Der zweite Airbag (4) ist zudem so dimensioniert, dass ein eventuell zwischen erstem Airbag (1) und Körper (3) befindliches Objekt (2) zwischen ersten (1) und zweiten Airbag (4) eingeschlossen wird.