baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19942998-B4 (DE)
Title: Mikroskop zur Auf- und Durchlichtmikroskopie
Inventor: MUELLER GERHARD J PROF DR ING
IPC: G02B21/06
Filed: 1999-09-09
Granted: 2012-02-09
Abstract: Mikroskop, bei dem eine lichtdurchlässige Probe zwischen zwei Objektiven (2, 3, 20, 21) mit gleichen optischen Kenndaten positioniert und mindestens einem der Objektive (3, 21) ein Spiegel (5, 23) nachgeordnet ist, der das durch die Probe (1, 19) transmittierte Licht in sich selbst zurückwirft; dadurch gekennzeichnet dass zwischen Mikroskopobjektiv (2) und Okular (11) ein weiterer Spiegel (12) vorgesehen ist, auf den die Probe (1) durch das Mikroskopobjektiv (2) abgebildet wird, wobei dieser Spiegel (12) für die Beleuchtungsstrahlung durchlässig, jedoch für einen von der Probe (1) kommenden ausgewählten Strahlungsanteil, undurchlässig ist.
Patent DE-19948694-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von einem eine Pendelung in einem elektrischen Energievesorgungsnetz anzeigenden Signal
Inventor: RISSLAND VOLKER
IPC: H02H3/24
Filed: 1999-09-30
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen von mindestens einem eine Pendelung in einem elektrischen
Energieversorgungsnetz anzeigenden Signal (Pendelsignal Pd), bei
dem  – von
mindestens einer Phase des Energieversorgungsnetzes jeweils Phasenstrom
und Phasenspannung unter Bildung von Phasenstrom- und Phasenspannungsabtastwerten
(i, u) abgetastet werden,  – aus
den Phasenstrom- und Phasenspannungsabtastwerten Impedanzwerte gebildet
werden,  – die
Impedanzwerte auf das Vorliegen einer Pendelung hin überwacht
werden und bei Erkennung einer Pendelung das Pendelsignal (Pd) ausgegeben
wird,  – nach
Ausgabe des Pendelsignals (Pd) weitere Impedanzwerte dahingehend überprüft werden,
ob die festgestellte Pendelung noch anhält und  – beim Aufhören der
Pendelung das Pendelsignal zurückgenommen
wird,  dadurch gekennzeichnet, daß  – bei der Überprüfung der weiteren Impedanzwerte
ein mathematisches Pendelungs-Modell für die Impedanzwerte der Pendelung
oder für
von diesen Impedanzwerten abhängige
Größen benutzt
wird, das aus mindestens 2 vergangenen, zur Pendelung gehörenden Impedanzwerten oder
aus von diesen Impedanzwerten abhängigen Größen gebildet...
Patent DE-19983582-B4 (DE)
Title: Verfahren für eine Entastungsvorrichtung und Entastungsvorrichtung
Inventor: NIEMI PETRI
IPC: A01G23/095
Filed: 1999-09-10
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verfahren
für eine
Entastungsvorrichtung (1), die aufweist:  – eine Rahmenstruktur (2),  – wenigstens
ein Haltemittel (3a, 3b, 3c), das an der Rahmenstruktur (2) beweglich
(5a, 5b, 5c) angebracht ist, um den Baumstamm (S) zu halten und
eine erste Kraftwirkung (F 0 ) auf den Baumstamm
(S) auszuüben,  – Stellorgane
(9) zum Steuern der Position des Haltemittels (3a, 3b, 3c), um die
erste Kraftwirkung (F 0 ) aufrechtzuerhalten,
die das Haltemittel (3a, 3b, 3c) auf den Baumstamm (S) ausübt,  gekennzeichnet
dadurch,  – dass
die zweite Kraftwirkung (F), die der Baumstamm (S) auf die Rahmenstruktur
(2) ausübte
mit Sensormitteln (12) gemessen wird, die in Verbindung mit der
Rahmenstruktur (2) angeordnet sind,  – dass zur Änderung der zweiten Kraftwirkung
(F) die erste Kraftwirkung (F 0 ) eingestellt
wird durch Verwendung der aus der Messung erhaltenen Information.
Patent AU-2017101646-B4 (AU)
Title: Alternative routing of wireless data onto power supply
Inventor: LEW LELAND W
IPC: H04B3/54
Filed: 2017-11-24
Granted: 2018-08-30
Abstract: Circuits, methods, and apparatus that may provide a wired communication path that is simple to implement and does not greatly increase costs and complexity. One example may provide an electronic device having wired data path, where the wired data path is implemented using a power connection. Data from a wireless signal path may be routed and combined with a power supply voltage. This combined signal may then be provided to, or received from, a second electronic device over the power connection. The combined signal may be provided at a power connection that may include a power and ground path, paths for multiple power supplies, or paths for multiple power supplies and ground.
Patent AU-2020101262-B4 (AU)
Title: A Building System
Inventor: MARTIN PAUL
IPC: E04F13/04
Filed: 2020-07-06
Granted: 2020-10-01
Abstract: According to the present invention there is provided a building system comprising a stud frame, 
a mineral wool panel and fasteners, characterised in that the building system has a mesh layer 
attached to the mineral wool panel which is fastened to the stud frame to provide the mineral 
wool panel with strength and rigidity. The mesh layer is preferably made from fibreglass and 
may be attached to the mineral wool panel with glue or a layer of render.
Patent DE-102004019368-B4 (DE)
Title: Wehreinrichtung für eine Zentrifuge
Inventor: KELLNBERGER ALFONS
IPC: B04B11/02
Filed: 2004-04-21
Granted: 2008-03-27
Abstract: Wehreinrichtung
für eine
Zentrifuge (10) mit einer um eine Zentrifugenachse (14) rotierenden Zentrifugentrommel
(12), insbesondere für
eine Vollmantelschneckenzentrifuge, bei der eine geklärte Flüssigkeit durch
mindestens eine Ablauföffnung
(36) aus dem Inneren der Zentrifugentrommel (12) nach außen abgelassen
wird und bei der zum Verstellen der Teichtiefe innerhalb der Zentrifugentrommel
(12) die Größe der mindestens
einen Ablauföffnung
(36) von außerhalb
der Zentrifugentrommel (12) her veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass an der mindestens einen Ablauföffnung (36) ein erstes und
ein zweites Wehrelement (38, 40) vorgesehen sind, die axial nebeneinander
derart angeordnet sind, dass geklärte Flüssigkeit über beide Wehrelemente (38,
40) abströmt,
und von denen das erste Wehrelement (38) mit der Zentrifugentrommel
(12) mitdrehend und das zweite Wehrelement (40) nicht mit der Zentrifugentrommel
(12) mitdrehend sowie zumindest abschnittsweise radial verstellbar
gestaltet ist.
Patent DE-102004019382-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung mit einer Montageplatte für elektronische Bauteile
Inventor: LANG MARTIN
IPC: H05K7/20
Filed: 2004-04-19
Granted: 2006-05-24
Abstract: Kühlanordnung
mit einer Montageplatte (10) für
elektronische Bauteile (12) mit in einem Plattenkörper (14)
integrierten Kühlleitungen
(16, 18) zur Durchströmung
mit einer Kühlflüssigkeit,
wobei am Plattenkörper
(14) eine Befestigungseinrichtung für die Montage von zu kühlenden
elektronischen Bauteilen angeordnet ist, wobei die Befestigungseinrichtung
zumindest eine im Querschnitt etwa T-förmig ausgebildete sich in Erstreckungsrichtung
(A) der Montageplatte (10) geradlinig erstreckende erste Nut (20)
aufweist, in die zumindest eine Schraubenmutter zur Ausbildung einer
Schraubverbindung mit einem elektronischen Bauteil (12) verdrehsicher
einführbar
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Befestigungseinrichtung
zumindest eine gleichartig zur ersten Nut (20) ausgebildete und
sich parallel zur ersten Nut (20) erstreckende zweite Nut (22) aufweist,
deren Abstand (B) zur ersten Nut (20) im wesentlichen durch die
senkrecht zur ersten und zweiten Nut (20, 22) verlaufende Erstreckungslänge (B)
des zu montierenden elektronischen Bauteils (12) bestimmt ist, und  dass
das zu montierende elektronische Bauteile (12) zumindest einseitig
durch ein Spannelement...
Patent DE-102004020488-B4 (DE)
Title: Modul mit Tragelement zur gegenseitigen Positionierung optischer Bauteile
Inventor: MERTENS JENS
IPC: G02B7/02
Filed: 2004-04-26
Granted: 2007-08-30
Abstract: Modul
mit einem mindestens einteiligen Tragelement (10, 110) zur gegenseitigen
Positionierung von wenigstens einer Lichtquelle (1) und von mindestens
einem nachgeschalteten optischen Element (50; 70, 170),  – wobei
zumindest ein Teil der – durch
den Betrieb der Lichtquelle (1) – erwärmten Bereiche der Lichtquelle
(1) direkt oder über
mindestens einen Zwischenkörper
(80, 90) die Abwärme
auf das Tragelement (10, 110) überträgt,  – wobei
das als Kühlkörper wirkende
Tragelement (10, 110) aus einem Werkstoff gefertigt ist, dessen
Wärmeleitfähigkeit
größer als
15 W/mK ist,  – wobei
die Lichtquelle (1) von hinten her an der Rückseite des Tragelements (10,
110) und das oder die optischen Elemente (50; 70, 170) von vorn
am Tragelement (10, 110) befestigt sind,  – wobei mindestens eines der
optischen Elemente (50; 70, 170) eine Linse ist,  – wobei
die Lichtquelle (1) einen Sockel (4) hat, der zentriert am Tragelement
(10, 110) anliegt und...
Patent DE-102004024124-B4 (DE)
Title: Verfahren, Sende- sowie Empfangseinrichtung zur Übertragung von digitalen Informationspaketen in einem Datennetz
Inventor: PANDEL JUERGEN
IPC: H04L12/18
Filed: 2004-05-14
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
von digitalen Informationspaketen in einem Datennetz mit zum Datenaustausch
ausgestalteten Stationen von zumindest einer sendenden Station (BM-SC)
zu zumindest zwei empfangenden Stationen (UE) bei dem die zu übertragenden Informationspakete
in der sendenden Station (BM-SC) in eine oder mehrere Datenpaketgruppen
aufgeteilt werden und den Datenpaketgruppen jeweils Redundanzinformation
in Form von Redundanzpaketen hinzugefügt wird und bei dem bei fehlerhaften
sowie fehlendem Empfang eines Datenpaketes der Datenpaketgruppe
seitens der empfangenden Station (UE) von dieser ein negatives Empfangsprotokoll
an die sendende Station (BM-SC) übermittelt
und hierdurch durch die sendende Station (BM-SC) Maßnahmen
zum Fehlerschutz ausgelöst
werden, dadurch gekennzeichnet, dass durch die sendende Station
(BM-SC) ein Grad der Fehlerschutzmaßnahmen in Abhängigkeit
von einer statistischen Auswertung von zu einem Informationspaket
zugehöriger
empfangener negativer Empfangsprotokolle je empfangender Station
festgelegt wird, wobei als statistische Auswertung eine statistische
Verteilung der empfangenen negativen Empfangsprotokolle ermittelt
wird.
Patent DE-102004026319-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einstellen und Anzeigen von Zeitfunktionen für ein Haushaltsgerät
Inventor: TRIPON STEFAN IOAN
IPC: F24C7/08
Filed: 2004-05-26
Granted: 2010-12-16
Abstract: Vorrichtung zum Einstellen und Anzeigen von Zeitfunktionen für ein Haushaltsgargerät,  a) mit wenigstens drei Betriebsbereichen, davon wenigstens einem Garofenbereich und wenigstens einem ersten und einem zweiten Kochfeldbereich, umfassend  b) wenigstens fünf Bedienelemente (3–8) zum Einstellen von Zeitfunktionen,  c) eine Anzeigeeinheit (2) zum Anzeigen der eingestellten oder einstellbaren Zeitfunktionen,  d) wobei ein erstes Bedienelement (6) dem Garofenbereich, ein zweites Bedienelement (4) dem ersten Kochfeldbereich und ein drittes Bedienelement (5) dem zweiten Kochfeldbereich zugeordnet sind, zum Einstellen wenigstens einer Zeitfunktion für den jeweiligen Betriebsbereich,  d1) wobei durch Betätigen des ersten, zweiten oder dritten Bedienelements (4, 5, 6) die wenigstens eine Zeitfunktion für den jeweiligen Betriebsbereich auf der Anzeigeeinheit anzeigbar ist,  d2) wobei die wenigstens eine Zeitfunktion ein Zeitprogramm umfasst,  e) wobei zwei weitere Zeitfunktionen wenigstens eine Uhrzeit sowie wenigstens eine Kurzzeitweckfunktion sind,  f) wobei ein viertes und ein fünftes Bedienelement (7, 8) zur...
Patent DE-102004027202-B4 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeug
Inventor: WIECHERT VOLKER
IPC: E02F9/16
Filed: 2004-06-03
Granted: 2009-10-15
Abstract: Arbeitsfahrzeug mit einer um eine erste Fahrzeugquerachse (19) verschwenkbar gelagerten Fahrerkabine (15) und mit einer Motorhaube (16), welche verschwenkbar um eine zweite Fahrzeugquerachse (17) gelagert ist und bei nicht verschwenkter Fahrerkabine (15) von einer geschlossenen Betriebsstellung ( 1 ) in eine erste Wartungsstellung ( 2 ) verschwenkbar ist, in der ein Antriebsaggregat (18) zumindest teilweise zugänglich ist, wobei die Fahrerkabine (15) von der ersten Wartungsstellung gemeinsam mit der Motorhaube (16) um die erste Fahrzeugquerachse (19) in eine zweite Wartungsstellung ( 3 ) verschwenkbar ist, in welcher das Antriebsaggregat (18) und sich unterhalb der Fahrerkabine (15) erstreckende Bauteile zugänglich sind, wobei die Verschwenkung von der geschlossenen Betriebsstellung in die erste Wartungsstellung sowie von der ersten Wartungsstellung in die zweite Wartungsstellung mit demselben Richtungssinn erfolgt.
Patent DE-102004039551-B4 (DE)
Inventor: KLINGBEIL LOTHAR
IPC: B01J8/00
Filed: 2004-08-13
Granted: 2008-04-10
Abstract: The invention relates to a method for extending the residence time of a gas flow (G) in bulk material (2, 5, 14), particularly in order to improve heat exchange. The method is characterized in that the gas flow (G) is diverted inside the bulk material at guiding surfaces (16,17) provided therein.
Patent DE-102004046905-B4 (DE)
Title: Elektrohandwerkzeugmaschine mit einer Kabeltülle
Inventor: CRAMER CHRISTOPH
IPC: H01R13/66
Filed: 2004-09-28
Granted: 2016-09-29
Abstract: Elektrohandwerkzeugmaschine (10) mit einem aus dem Gehäuse (12) heraustretenden, zur Energieversorgung eines Antriebsmotors (15) dienenden, Elektrokabel (18), das im Austrittsbreich eine das Elektrokabel (18) rohrartig umgreifende Kabeltülle (20) trägt, wobei die Kabeltülle (20) Mittel (32) zur Aufnahme eines Datenträgers (34) aufweist, wobei die Kabeltülle (20) einen an ihrem Vorderende (24), dessen Stirnseite als Radiallappen (28) ausgestaltet ist und von einem mittigen, runden Längsloch (30) durchtreten wird, durch das bei fertig montierter Elektrohandwerkzeugmaschine (10) das Elektrokabel (18) tritt, durchtretenden längsverlaufenden Doppelschlitz (32) trägt, der als Tasche dient, die parallel zum Elektro-Kabel (18) verläuft, in die der Datenträger (34) vor der Montage der Kabeltülle (20) an der Handwerkzeugmaschine (10) unverlierbar einlegbar ist.
Patent DE-102004050621-B4 (DE)
Title: Schaltkreis zur Taktinterpolation
Inventor: JASNIEWICZ BORIS
IPC: H04N17/00
Filed: 2004-10-18
Granted: 2011-03-10
Abstract: Schaltkreis (7) zur Verarbeitung eines Eingangssignals (In) mit einer ersten Frequenz und zur Ausgabe wenigstens eines Ausgangssignals (Out), dessen Frequenz ein Mehrfaches der ersten Frequenz des Eingangssignals (In) beträgt,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Schaltkreis (7) digital aufgebaut ist und dass das Eingangssignal (In) in einem PLL-Frequenzmesskreis (6) in Bezug auf Frequenz und Phase messbar ist und  dass das gemessene Eingangssignal (In) mittels wenigstens eines Frequenzmultiplikators (3) und eines sich daran anschließenden nur gesteuerten Oszillators (1) vervielfachbar ist.
Patent DE-102004051176-B4 (DE)
Title: Lastschaltgetriebe für ein Fahrzeug
Inventor: ARMSTRONG PAULA J
IPC: F16H3/66
Filed: 2004-10-20
Granted: 2017-11-30
Abstract: Lastschaltgetriebe (16B) für ein Fahrzeug, umfassend: ein Getriebegehäuse (32) mit einer vorderen Endwand (28B), einer hinteren Endwand (34B) und einem Zahnradgehäuse (36B), das die vordere Endwand (28B) und die hintere Endwand (34B) verbindet und mit diesen zusammenwirkt, um einen Zahnräderraum zu definieren, eine Antriebswelle (24), die in der vorderen Endwand (28B) drehbar gelagert ist, eine koaxial zur Antriebswelle (24) angeordnete Abtriebswelle (38), die in der hinteren Endwand (34B) drehbar gelagert ist, eine Planetenradanordnung mit einem ersten, einem zweiten und einem dritten Planetenradsatz (44, 46, 48), wobei jeder Planetenradsatz (44, 46, 48) ein Sonnenrad (50, 60, 70), ein Hohlrad (52, 62, 72) und einen Planetenträger (58, 68, 78) aufweist, wobei das Sonnenrad (60) des zweiten Planetenradsatzes (46) in kontinuierlicher Verbindung mit der Antriebswelle (24) für eine gemeinsame Drehung mit dieser steht, das Hohlrad (52) des ersten Planetenradsatzes (44) und der Planetenträger (78) des dritten Planetenradsatzes (48) in kontinuierlicher Verbindung mit der Abtriebswelle (38) für eine gemeinsame Drehung mit dieser stehen, der Planetenträger (58) des ersten Planetenradsatzes (44) und das Hohlrad (62) des zweiten Planetenradsatzes (46) miteinander in kontinuierlicher Verbindung stehen, und der Planetenträger (68) des zweiten Planetenradsatzes (46) und das Hohlrad (72) des dritten Planetenradsatzes (48) miteinander in kontinuierlicher Verbindung stehen, einen ersten Drehmomentübertragungsmechanismus (80B), der einen Servomechanismus (90B) mit einem fluidbetätigten Kolben (92) aufweist, der in einem Gehäuse (144B) abgestützt ist, zwischen dem ersten und dem zweiten Planetenradsatz (44, 46) angeordnet ist, und der betätigt werden kann, um selektiv die Antriebswelle (24) mit dem Sonnenrad (50) des ersten Planetenradsatzes (44) in Verbindung zu bringen, einen zweiten Drehmomentübertragungsmechanismus (82B), der einen Servomechanismus (110B) mit einem fluidbetätigten Kolben (112B) aufweist, der in einer ersten Kammer (114) verschiebbar abgestützt ist, die an der vorderen Endwand (28A) ausgebildet ist, und der selektiv betätigt werden kann, um das Sonnenrad (50) des ersten Planetenradsatzes (44) mit dem Getriebegehäuse (32) in Verbindung zu bringen, einen dritten Drehmomentübertragungsmechanismus (84B), der einen Servomechanismus (120B) mit einem fluidbetätigten Kolben (122B) aufweist, der in einer zweiten Kammer (124) verschiebbar abgestützt ist, die an der vorderen Endwand (28B) ausgebildet ist, und der selektiv betätigt werden kann, um den Planetenträger (58) des ersten Planetenradsatzes (44) mit dem Getriebegehäuse (32) in Verbindung zu bringen, ...
Patent DE-102004053504-B4 (DE)
Title: Rotorsystem, insbesondere für ein Zweirad oder Dreirad
Inventor: GOERING THOMAS
IPC: B62L1/00
Filed: 2004-10-27
Granted: 2009-07-23
Abstract: Rotorsystem, insbesondere für ein Zweirad (1) oder Dreirad, mit wenigstens einem ersten Rotor (31) zur Übertragung von Bremsbetätigungen oder Kupplungsbetätigungen,  a) der im Bereich eines Gabelschaftes (12) einer Gabel (8), deren Lagerung von einem Steuerrohr (21) gefasst wird, angeordnet ist,  b) der zwei relativ zueinander unbegrenzt verdrehbare Bauteile (32, 51) aufweist, von denen eines (32) in Wirkverbindung mit einer Bremsbetätigungsvorrichtung oder Kupplungsbetätigungsvorrichtung und ein anderes (51) in Wirkverbindung mit einer Bremse oder einer Kupplung steht, wobei die Übertragung der Bremsbetätigung oder Kupplungsbetätigungen mittels eines Fluids (F) erfolgt, welches auch den ersten Rotor (31) durchdringt,  c) der innerhalb des als Gehäuse für den ersten Rotor (31) dienenden Steuerrohres (21) oder oberhalb des Steuerrohres (21) angeordnet ist, und  d) der als relativ zueinander verdrehbare Bauteile ein innerhalb des Gabelschaftes (12) angeordnetes Innenstück (32), welches eine innere Kammer (44) für das Fluid (F) aufweist, und ein außerhalb des Gabelschaftes...
Patent DE-102005031160-B4 (DE)
Title: Trockenvorrichtung für eine Druckmaschine
Inventor: BOSTRACK DANIEL
IPC: B41F13/22
Filed: 2005-07-04
Granted: 2013-11-28
Abstract: Trockenvorrichtung für eine Druckmaschine, umfassend eine stabförmige Strahlungsquelle (1), die an beiden Enden Kontaktstifte aufweist, die in Achsrichtung der Strahlungsquelle (1) ausgerichtet sind, und Aufnahmeelemente, über die die Strahlungsquere (1) der Druckmaschine oder einem in der Druckmaschine angeordneten Strahlergehäuse zugeordnet ist, wobei die Aufnahmeelemente jeweils einen hülsenförmigen, an einem Ende offenen Isolierkörper (5) und ein im Inneren des Isolierkörpers (5) angeordnetes Kontaktelement aufweisen, wobei die Isolierkörper (5) die Kontaktelemente und die Kontaktstifte im Verbindungszustand isolierend umschließen, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeelemente in einer in Achsrichtung der Strahlungsquelle (1) verlaufenden Fügerichtung mit der Strahlungsquelle (1) unter Herstellung einer elektrisch leitenden Verbindung zwischen den Kontaktelementen und den Kontaktstiften in lösbaren Eingriff bringbar sind und mindestens eines der Aufnahmeelemente in Achsrichtung der Strahlungsquelle (1) verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-102005032466-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbauelement und Leseverfahren
Inventor: CHOI JONG-HYUN
IPC: G11C11/4091
Filed: 2005-07-08
Granted: 2012-09-20
Abstract: Halbleiterspeicherbauelement, welches in Abhängigkeit von einem externen Isoliersteuersignal (CON0) in einem Normalbetriebsmodus oder einem Testmodus betreibbar ist, mit – einem ersten Speicherzellenfeld (10), welches eine erste zu testende Speicherzelle (C0, C1), ein erstes Bitleitungspaar (BL0, BL0B) und eine erste Wortleitung (WL1, WL0) umfasst, wobei eine in der ersten Speicherzelle gespeicherte Ladung an das erste Bitleitungspaar (BL0, BL0B) angelegt wird, wenn ein Wortleitungsauswahlsignal, welches an die erste Wortleitung anlegbar ist, während des Testmodus aktiv wird, – einem zweiten Speicherzellenfeld (10), welches eine zweite Speicherzelle, ein zweites Bitleitungspaar (BL0, BL0B) und eine zweite Wortleitung (WL511, WL510) umfasst, – einem Abtastverstärker (20), welcher operativ zwischen dem ersten und zweiten Speicherzellenfeld (10) eingeschleift ist, – einer ersten Isolationsschaltung (42), welche den Abtastverstärker vom ersten Bitleitungspaar isoliert, wenn ein erstes Isolierungssignal (PISOL) aktiv ist, und welche das erste Bitleitungspaar mit dem Abtastverstärker verbindet, wenn das erste Isolierungssignal (PISOL) inaktiv ist,...
Patent DE-102005033292-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen von Kleb- oder Dichtstoffen
Inventor: HOFFMANN PETER
IPC: B05C11/10
Filed: 2005-07-16
Granted: 2007-07-26
Abstract: Vorrichtung
zum Auftragen von Kleb- oder Dichtstoffen, mit einer Pumpeinrichtung
(10) zur Entnahme der Kleb- oder Dichtstoffe aus einem Behälter, einer von
der Pumpeinrichtung zu einem Auftragskopf führenden Leitung (12) und einer
Einrichtung (16, 18, 20) zur Dosierung der dem Auftragskopf zugeführten Kleb-
oder Dichtstoffmenge, dadurch gekennzeichnet,  dass die Dosiereinrichtung
ein Regelventil (16) umfaßt,
das einen durch einen Servoumrichter betätigten Ventilkörper aufweist,  dass
stromaufwärts
und stromabwärts
des Regelventils (16) Drucksensoren (18, 20) vorgesehen sind, die über Steuerleitungen
zur Abgabe von Drucksignalen mit dem Servoumrichter verbunden sind
und  dass das Regelventil (16) mit Hilfe dieser Signale derart steuerbar
ist, dass der Ausgangsdruck des Regelventils (16) unabhängig vom
Eingangsdruck auf einen vorgegebenen Wert einstellbar ist.
Patent DE-102005042766-B4 (DE)
Title: Plattenloch einer Knochenplatte für die Osteosynthese
Inventor: ORSCHLER ERICH
IPC: A61B17/68
Filed: 2005-09-08
Granted: 2009-08-20
Abstract: Plattenloch einer Knochenplatte für die Osteosynthese, wobei das Plattenloch (10) einen um dessen Umfang verteilten Gewindestern (20) aus radial zur Lochachse zeigenden Gewindeabschnitten mit Gewindezähnen (30) und einer zwischen je zwei benachbarten Gewindezähnen befindlichen Lochausbuchtung (40) sowie einen in Einschraubrichtung sich verjüngenden, konischen Gewindekerndurchmesser aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Plattenloch (10) eine in Einschraubrichtung oben liegende kalottenförmige Schraubenkopfpfanne (50) zum Erhalt eines umfassenden flächigen Kontakts zwischen einem Schraubenkopf einer Rundkopfschraube (70) und der Schraubenkopfpfanne (50) besitzt und das Plattenloch (10) zur wahlweisen Aufnahme der Rundkopf- (70) oder einer Gewindekopfschraube (80) geeignet ist, um hierdurch im verschraubten Zustand einen variabel bezüglich der Lochlängsachse ausgestalteten Winkel oder eine winkelstabile Verschraubung zu gewährleisten.