baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10353028-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Dimensionieren einer Wischeranlage mithilfe einer Simulation
Inventor: MAHFOUDH SAMIR
IPC: G06F17/50
Filed: 2003-11-13
Granted: 2017-02-16
Abstract: Verfahren zur Auslegen einer Wischeranlage mit Hilfe einer Simulation von mindestens einem Wischerarm mit folgenden Schritten: Vorgeben einer Konstruktion einer Wischeranlage; Erstellen einer Kinematik für die Wischeranlage, um die Mechanik des beweglichen Wischerarmes zu beschreiben; Bereitstellen von dynamischen Parametern für die Kinematik; Übergeben der Kinematik und der dynamischen Parameter an ein Simulationssystem zum Simulieren des dynamischen Verhaltens des Wischerarmes, Simulieren des dynamischen Verhaltens bei mindestens zwei verschiedenen Werten eines Betriebsparameters, um ein Simulationsergebnis über den Einfluss des Betriebsparameters auf den Wischfeldbereich zu erhalten; Auslegen der Wischeranlage abhängig von dem simulierten Wischfeldbereich, wobei das dynamische Verhalten bei einem Bewegen des Wischerarmes auf einer nassen und einer trockenen Scheibe, bei mindestens zwei verschiedenen Wischgeschwindigkeiten und bei einem starren und flexiblen Wischerarm simuliert wird, wobei das Auslegen der Wischeranlage durchgeführt wird, indem die kinematischen und/oder dynamischen Parameter solange geändert werden und anschließend das dynamische Verhalten simuliert wird, bis eine vorgegebene optimale Auslegung der Wischeranlage erreicht worden ist, wobei beim Auslegen der Wischeranlage die Systemparameter wie Wischarmsteifigkeit, Wischarmlänge, Wischblattlänge, Profil von Wischarm und/oder Wischblatt, Elastizität von Wischarm und/oder Wischblatt, Drehmoment und Geschwindigkeit des Wischerantriebs abhängig von dem simulierten Wischfeldbereich angepasst werden, wobei ein erstes Computerprogramm zum Erstellen der Kinematik vorgesehen ist und ein zweites Computerprogramm für die Simulation des dynamischen Verhalten vorgesehen ist, wobei die erstellte Kinematik mit den dynamischen Parametern verbunden wird und dem zweiten Computerprogramm zur Simulation zur Verfügung gestellt wird.
Patent DE-19502573-B4 (DE)
Title: Blutdruckmanschettensystem mit Größenanzeigen
Inventor: ABBS BEATA J
IPC: A61B5/022
Filed: 1995-01-27
Granted: 2005-02-17
Abstract: Serie
von Blutdruckmanschetten vorbestimmter, bekannter serieller Größen; wobei
jede Manschette umfaßt:
mindestens teilweise eine aufblasbare Blase mit mindestens einer Öffnung zum
Aufblasen und Entleeren derselben, Befestigungsmittel an der Manschette zur
Befestigung um das Körperglied
eines Patienten durch Umlegen um den Umfang des Körpergliedes
des Patienten, mindestens zwei Größenanzeigen auf der Manschette, wobei
eine erste Größenanzeige
eine fortlaufende Anzeige und eine zweite Anzeige eine Größenanzeige
sind, die durch vorbestimmte Karikaturen gegeben ist, die Gegenstände unterschiedlicher
Größe auf den
Manschetten darstellen, wobei die zweite Anzeige eine Reihe von
Tierabbildungen ist und die Größe der abgebildeten
Tiere und die Abbildungsgröße zunimmt,
wenn die Manschettengröße in der
Serie größer wird.
Patent DE-19517578-B4 (DE)
Title: Elektronisch-gesteuertes Strömungsmitteleinspritzsystem mit vor dem Einspritzen unter Druck setzbarer Strömungsmittelspeicherkammer, und direkt-betätigtem Rückschlagelement
Inventor: GIBSON DENNIS H
IPC: F02M59/36
Filed: 1995-05-12
Granted: 2008-12-11
Abstract: Elektronisch
gesteuerte Strömungsmittelpumpeneinspritzeinheit
bzw. Pumpe-Düse-Einspritzeinheit
(20), die Folgendes aufweist:  einen Gehäuseteil (74), der einen Strömungsmittelsteuerdurchlass
(92) und eine Strömungsmittelspeicherkammer (94)
definiert;  ein erstes Drucksteuerventil (80), welches selektiv
bewegbar ist zwischen einer ersten Position, die eine Strömungsmittelverbindung
zwischen der Speicherkammer (94) und dem Steuerdurchlass (92) öffnet, und
einer zweiten Position, die eine Strömungsmittelverbindung zwischen
der Speicherkammer (94) und dem Steuerdurchlass (92) blockiert;  einen
Düsenteil
(76), der eine Drucksteuerkammer (104) und mindestens eine Strömungsmitteleinspritzöffnung (108)
definiert;  ein Strömungsmitteldruckglied
(82), welches selektiv zwischen einer ersten Position und einer
zweiten Position bewegbar ist, wobei wenn das erste Ventil (80)
in seiner ersten Position ist, das Glied (82) während der Bewegung von seiner
ersten Position zu seiner zweiten Position betriebsmäßig Strömungsmittel
von der Speicherkammer (94) zum Steuerdurchlass (92) verdrängt, wobei
wenn das erste Ventil (80) in seiner zweiten Position ist, das Glied
(82) während
der Bewegung von seiner ersten Position zu...
Patent DE-19523364-B4 (DE)
Title: Leiterplatte
Inventor: SHIMADA SATOSHI
IPC: H05K3/20
Filed: 1995-06-27
Granted: 2007-11-22
Abstract: Elektronikbaugruppe,
umfassend:  – eine
Leiterplatte (1) mit einem aus einem Kunstharz hergestellten Block
(20; 20'), einer in den Block eingebetteten, wenigstens einen elektrischen
Leiter (2; 2') umfassenden Leiteranordnung (2; 2') und einer auf
wenigstens einer Oberfläche
des Blocks (20; 20'), vorzugsweise auf zwei gegenüberliegenden
Oberflächen
des Blocks (20; 20') angeordneten Leiterstruktur (5; 5');  – ein der
Leiteranordnung (2; 2') zugeordneter erster Schaltungsaufbau mit
von der Leiterplatte (1) getragenen ersten Elektronikkomponenten
(12, 13, 14, 16);  – ein
der Leiterstruktur (5; 5') zugeordneter zweiter Schaltungsaufbau
mit von der Leiterplatte (1) getragenen zweiten Elektronikkomponenten
(11);  – ein
den Block (20) aufnehmendes Gehäuse
(8, 15);  wobei das Gehäuse
Seitenwände
(8) aufweist, die den Block (20) umgeben und mit diesem integral
sind, sowie eine an den unteren Enden der Seitenwände (8)
angebrachte Bodenwand (15), wobei die Bodenwand (15) als Wärmeabstrahler
ausgebildet ist;  wobei die ersten Elektronikkomponenten (12,
13,...
Patent DE-19536019-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von feinen diskreten Metallstrukturen und seine Verwendung
Inventor: HOLDERMANN KONSTANTIN
IPC: C23C18/14
Filed: 1995-09-27
Granted: 2007-01-18
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von feinen diskreten Metallstrukturen (9), insbesondere
von Drähten oder
Folien, mit den Verfahrensschritten  a. Vorsehen eines Substrats
(1), bestehend aus einem photovoltaisch aktiven Halbleitermaterial,
mit einer Raumladungszone oder einem Halbleiterübergang und einer n-leitenden
Oberfläche  b.
Vorbereiten der Oberfläche
zur photochemischen Abscheidung eines Metalles darauf, wobei die
Oberfläche
mit einem elektrisch isolierenden Material (2) so abgedeckt wird,
daß die
zur Abscheidung darauf vorgesehenen Gebiete (3) der Oberfläche unbedeckt
bleiben oder wieder freigelegt werden;  c. Inkontaktbringen
der Oberfläche
mit einer Metallsalzlösung
(5), dabei Beaufschlagen des Substrats (1) mit elektromagnetischer
Strahlung (7) und dadurch  d. lichtinduzierte Abscheidung einer
Metallschicht (9) auf der vorbereiteten Oberfläche und  e. Ablösen der
Metallschicht (9) von der Oberfläche.
Patent DE-19603456-B4 (DE)
Title: Innenluft/Außenluft-Schalteinrichtung für eine Kraftfahrzeug-Klimaanlage
Inventor: MIYATA MANABU
IPC: B60H1/00
Filed: 1996-01-31
Granted: 2007-03-08
Abstract: Innenluft/Außenluft-Schalteinrichtung für eine Kraftfahrzeug-Klimaanlage,
mit einem Gebläselüfter (5)
zum Blasen von Luft;  einem Gebläsegehäuse (4) zur Aufnahme des Gebläselüfters (5),
wobei das Gebläsegehäuse (4)
einen Einlassanschluss (42) an der stromaufwärtigen Seite des Gebläselüfters (4)
und einen Auslassanschluss (41) an der stromabwärtigen Seite des Gebläselüfters (5)
aufweist und einen Luftdurchtritt zur Einführung von aus dem Einlassanschluss
(42) angesaugter Luft zum Auslassanschluss (41) hin bildet;  einem
Innenluft/Außenluft-Schaltgehäuse (1),
das stromauf des Einlassanschlusses (42) des Gebläsegehäuses (4) angeordnet
ist und einen ersten und einen zweiten Innenlufteinlass (12a, 12b)
und einen Außenlufteinlass
(11) aufweist, die wahlweise mit dem Einlassanschluss (42) in Verbindung
stehen;  einem Drehschieber (2) mit einem Paar Drehwellen (23), um
die der Drehschieber (2) in dem Innenluft/Außenluft-Schaltgehäuse (1)
drehbar gelagert ist, einem Paar seitlicher Verbindungsabschnitte
(24), die jeweils mit einer der Drehwellen (23) verbunden sind und
in einem vorbestimmten Abstand zueinander angeordnet sind, und einem Schieberabschnitt
(21), der zwischen...
Patent DE-19607032-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Leistung einer Anlage für die Kühlung des Fahrgastraumes eines Kraftfahrzeuges
Inventor: OBRIST FRANK
IPC: F04B27/16
Filed: 1996-02-24
Granted: 2008-05-15
Abstract: Verfahren
zur Regelung der Leistung einer Anlage für die Kühlung eines Fahrgastraumes
eines Kraftfahrzeuges, bei dem ein auf überkritischen Druck komprimierbares
Kältemittel
in einem geschlossenen Kreislauf (2) mittels eines Taumelscheibenverdichters
(1) zirkuliert wird,  wobei in dem Kreislauf (2) zumindest zwei
Wärmeaustauscher
(3, 5) angeordnet sind und einerseits zwischen diesen der Taumelscheibenverdichter
(1) und auf der gegenüberliegenden
Seite des Kreislaufs (2) ein Expansionsventil (4) angeordnet ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  der Kreislauf (2) in Strömungsrichtung
hinter dem Expansionsventil (4) und dem sich hinter diesem anschließenden Wärmeaustauscher
(5) eine Verbindungsstelle (21) aufweist, an der er mit dem Triebraum
(18) Taumelscheibenverdichters (1) verbunden ist, so dass in diesem
mindestens angenähert
derselbe Druck wie an dieser Verbindungsstelle (21) vorhanden ist,  wobei
die Leistungsregelung des Taumelscheibenverdichters (1) durch ein
Regelventil (22) erfolgt, das in Strömungsrichtung hinter dieser
Verbindungsstelle (21) und vor seiner Saugseite (19) angeordnet
ist, so dass die Verstellung der Neigung...
Patent DE-19637251-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulisches Aggregat und Verfahren zur Montage eines elektrohydraulischen Aggregats
Inventor: WETZEL GERHARD
IPC: H02K11/00
Filed: 1996-09-13
Granted: 2007-08-02
Abstract: Elektrohydraulisches
Aggregat (1) zur Drucksteuerung in Bremsanlagen von Kraftfahrzeugen,  – mit einem
Hydraulikblock (2),  – mit
einem Elektromotor (3), der an einer Seite (5) des Hydraulikblocks
(2) angebracht ist und dessen elektrische Anschlüsse (7) durch den Hydraulikblock
(2) hindurchgeführt sind,  – mit einem
Steuergerät
(4), welches auf der dem Elektromotor (3) gegenüberliegenden Seite (6) des
Hydraulikblocks (2) angebracht ist,  – sowie mit federnden Kontaktmitteln
(14) für
die Kontaktierung der elektrischen Anschlüsse (7) des Elektromotors (3) mit
elektrischen Komponenten (22) des Steuergeräts (4),  wobei die Kontaktmittel
(14) auf der dem Elektromotor (3) gegenüberliegenden Seite des Hydraulikblocks
(2) an den freiliegenden elektrischen Anschlüssen (7) des Elektromotors
(3) angeformt sind und wobei die Kontaktmittel (14) als gekrümmte Biegefedern
ausgebildet sind, die in Anbringrichtung (12) des Steuergeräts (4) nachgiebig
sind und die mit einem freien Schenkelende (24) mit Vorspannung
an einer im Steuergerät
(4) angeordneten Kontaktfläche
(23) angreifen.
Patent DE-19655255-B4 (DE)
Title: Fastening device for additional mat with base element fastenable on carpet of motor vehicle - comprises engaging device for fastening which automatically engages if part section of base element is slid into attachment element
Inventor: AUSPRUNG ERICH
IPC: B60N3/04
Filed: 1996-04-30
Granted: 2013-04-04
Abstract: The fastening device has an attachment element in an aperture (33) of the additional mat. An engaging device (321) is provided for fastening which automatically engages if the part section (8) of the base element is slid into the attachment element. The attachment element consists of a bottom part and a top part. The bottom part has a base, from which a holder part extends into the aperture (33) of the additional mat.
Patent DE-19718640-B4 (DE)
Title: Anwendung eines orange-fluoreszierenden Proteins und weiterer farbiger Proteine aus der Artengruppe Anemonia sp. (sulcata) Pennant, (Cnidaria, Anthozoa, Actinaria) in Gentechnologie und Molekularbiologie
Inventor: WIEDENMANN JOERG
IPC: C12N15/12
Filed: 1997-05-02
Granted: 2008-04-24
Abstract: Protein,
isolierbar aus Anemonia sulcata PENNANT (var. rufescens), dadurch
gekennzeichnet, daß es
gemäß SDS-Gelelektrophorese
ein Molekulargewicht von etwa 22 000 aufweist, ein Anregungsmaximum bei
etwa 574 nm besitzt, sowie mit einem Emissionsmaximum bei 592 bis
599 nm, orange fluoresziert.
Patent DE-19733692-B4 (DE)
Title: Bogenausleger einer Druckmaschine
Inventor: GUNSCHERA FRANK
IPC: B65H29/52
Filed: 1997-08-04
Granted: 2007-07-12
Abstract: Bogenausleger
(1) einer Druckmaschine, mit einem sich quer zur Bogenlaufrichtung
erstreckenden Saugspalt (2) und mindestens einer Saugöffnung (11),
die bezüglich
der Bogenlaufrichtung stromaufwärts gegenüber dem
Saugspalt (2) angeordnet ist, wobei der Saugspalt (2) und die mindestens
eine Saugöffnung
(11) an eine gemeinsame Unterdruckkammer (5) angeschlossen sind,
die mit einer Einrichtung zur Erzeugung eines Unterdrucks verbunden
ist, und wobei die mindestens eine Saugöffnung (11), von der Mitte
(9) der Bogenlaufbahn (6) beginnend, beiderseits der Mitte stromabwärts nach
außen orientiert
ausgebildet ist, so dass ihr Öffnungsquerschnitt durch
die Bogenhinterkante (8) eines durch den Bogenausleger transportierten
Bogens (7) sukzessive freigegeben wird.
Patent DE-19809564-B4 (DE)
Title: Siliziumkarbid-Halbleiterbauelement
Inventor: YAMAMOTO TSUYOSHI
IPC: H01L29/423
Filed: 1998-03-05
Granted: 2008-07-31
Abstract: Siliziumkarbid-Halbleiterbauelement mit:  einem
Halbleitersubstrat (4), welches eine Halbleiterschicht (1) mit niedrigem
Widerstandswert eines n-Typs, eine Halbleiterschicht (2) mit hohem
Widerstandswert des n-Typs und eine erste Halbleiterschicht (3)
eines p-Typs aufweist;  einem Halbleitergebiet (5) des n-Typs,
welches in einem vorbestimmten Gebiet einer Oberfläche der
ersten Halbleiterschicht gebildet ist;  einem Graben (7), welcher
von einer Oberfläche
des Halbleitersubstrats durch das Halbleitergebiet und die erste Halbleiterschicht
hindurchtritt;  einer zweiten Halbleiterschicht (8) des n-Typs,
welche aus einer Dünnschicht
aus Siliziumkarbid besteht, das wenigstens auf einer Oberfläche der
ersten Halbleiterschicht an einer Seitenfläche des Grabens gebildet ist;  einer
Gateisolierungsschicht (9), welche wenigstens auf einer Oberfläche der
zweiten Halbleiterschicht gebildet ist;  einer Gateelektrodenschicht
(10) des p-Typs, welche auf der Gateisolierungsschicht in dem Graben
gebildet ist;  einer ersten Elektrodenschicht (12), die wenigstens
auf einer Oberfläche
eines Teils des Halbleitergebiets an der Oberfläche des Halbleitersubstrats
gebildet ist; und  einer zweiten...
Patent DE-19815673-B4 (DE)
Title: Ophthalmologische Untersuchungseinheit
Inventor: KABER JOCHEN
IPC: A61B3/00
Filed: 1998-04-08
Granted: 2009-07-16
Abstract: Ophthalmologische Untersuchungseinheit (10), bei der ein oberer Schlitten (22) teleskopisch auf einem unteren Schlitten (21) gelagert ist und bei dem der untere, mit einer Kopfstütze (23) versehene Schlitten (21) parallel zu einer Führung (18) und der obere, Untersuchungsgeräte (26, 27, 28) tragende Schlitten (22) auf dem unteren Schlitten (21) in so viel Arbeitsstellungen verstellbar ist, wie der obere Schlitten (22) Untersuchungsgeräte (26, 27, 28) trägt, wobei die Untersuchungseinheit (10) auf einem Tisch (11) angeordnet und die Führung (18) mit dem Tisch (11) starr verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tisch (11) eine rechteckige oder dreieckige Gestaltung hat und aus einer Tischplatte (12) und einem aus 4 oder 3 Beinen (13) und 4 oder 3 Zargen (14) bestehenden Tragegerüst besteht, und dass die Führung (18) parallel zur Schmalseite (20) des Tisches (11) in der Nähe einer Tischkante angeordnet ist.
Patent DE-19832774-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung zum Herstellen von Kleinstbohrungen in rohrartigen Bauteilen sowie Verfahren zum Herstellen von in einen Hohlraum mündenden Bohrungen
Inventor: SCHMID GERHARD
IPC: B23K26/142
Filed: 1998-07-22
Granted: 2008-01-24
Abstract: Schutzvorrichtung
zum Herstellen von Laser-Kleinstbohrungen in rohrartigen Bauteilen,
insbesondere Kraftstoff-Einspritzdüsen für Brennkraftmaschinen,
wobei die Schutzvorrichtung (8) als Hohlkörper ausgebildet ist, der in
einer mit einer Öffnung
(10) versehenen Kegelspitze (9) mündet und für einen Laserstrahl (11) mindestens
teilweise wenigstens energieverringernd ausgebildet ist, wobei eine
Innenwandung (17) der Schutzvorrichtung (8) für Laserstrahlen (11) mindestens
teilweise reflektierend ausgebildet ist, so dass der Laserstrahl
11 durch die Öffnung
(10) in die Schutzvorrichtung 8 eintreten kann und dabei an einem
der Öffnung
(10) gegenüberliegenden
Bereich reflektiert wird.
Patent DE-19850626-B4 (DE)
Title: Führungsschiene für ein Linearlager
Inventor: HANTKE STEFAN DIPL ING
IPC: F16C29/08
Filed: 1998-11-03
Granted: 2014-10-30
Abstract: Führungsschiene (5) für ein Linearlager mit mehreren in Schienenlängsrichtung in Abständen hintereinander angeordneten, von der Schienenoberseite (3) ausgehenden Durchgangsöffnungen (4) für die Aufnahme von Befestigungselementen, mit einer zur Schienenoberseite (3) offenen, sich über die Länge der Führungsschiene (5) erstreckenden Längsnut (2) und mit einem in der Längsnut (2) eingesetzten und befestigten, die Durchgangsöffnungen (4) nach außen verschließenden Abdeckband (7), welches ein größeres Breitenmaß als die Längsnut (2) der Führungsschiene (5) aufweist und in diese eingedrückt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Abdeckband (7) an jeder seiner beiden Längsseiten eine in Längsrichtung verlaufende Seitennut (8) aufweist, durch welche in bezug auf die Führungsschiene (5) jeweils ein äußerer Seitenbereich (10) und ein innerer Seitenbereich (9) des Abdeckbandes (7) gebildet ist, wobei das Abdeckband (7) mit seinen beiden inneren Seitenbereichen (9) das gegenüber der Längsnut (2) der Führungsschiene (5) größere Breitenmaß aufweist.
Patent DE-19853117-B4 (DE)
Title: Kopfstück zum Auftragen von heißschmelzenden oder aus reaktionsfähigem Polyurethan bestehenden Leimen durch Düsen
Inventor: BARBERAN ALBIAC JESUS
IPC: B05C17/005
Filed: 1998-11-18
Granted: 2010-04-01
Abstract: Kopfstück zum Auftragen von heißschmelzenden oder aus reaktionsfähigem Polyurethan bestehenden Leimen durch Düsen derjenigen Art, die einen Kreislauf (3) für den Umlauf des unter Druck stehenden Leimes umfassen, mit Ausgang über einen Schlitz (5), dessen Dicke und Länge von einem Blech (13) festgesetzt werden, welches abnehmbar und austauschbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Blech (13) durch Festdrücken zwischen einer Leiste (14) und dem Körper (1), in dem der Kreislauf (3) des Umlaufes des Leimes festgelegt ist, befestigt wird, wobei die Leiste (14) durch hydraulische oder pneumatische Bewegung gedrückt wird, deren Bewegung die Befestigung des Blechs (13) beim Einbau bestimmt, während die Unterbrechung des Drucks die Befestigung aufhebt, wodurch der Ausbau des Blechs (13) ermöglicht wird.
Patent DE-19880713-B4 (DE)
Title: Hydrodynamischer Momentwandler mit elastischen geräuschdämpfenden Mitteln, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: THEVENSON LUC
IPC: F16H45/02
Filed: 1998-04-27
Granted: 2008-02-21
Abstract: Hydrodynamischer
Momentwandler, umfassend ein rotierendes Eingangselement (1) mit
einer Querwand (2), ein Ausgangselement (5, 6), das mit einem Turbinenrad
(5) versehen ist, mindestens eine mit dem Turbinenrad (5) verbundene
Scheibe (11), zwei beiderseits der Scheibe (11) angeordnete Reibbeläge (12),
einen Kolben (9) mit einem an einen der Reibbeläge (12) angrenzenden äußeren Umfang,
um die besagten Reibbeläge
(12) und die Scheibe (11) zwischen der Querwand (2) und dem Kolben (9)
einzuspannen, Verbindungsmittel (20, 23), um den Kolben (9) drehend
mitzunehmen und gleichzeitig eine axiale Bewegung des Kolbens (9)
im Verhältnis
zur Querwand zuzulassen, wobei die besagten Verbindungsmittel (20,
23) einerseits Ausbeulungen (20) mit Seitenkanten (21, 22), die aus
dem Kolben (9) herausgearbeitet und axial zur Querwand (2) gerichtet
sind, und andererseits ein Verbindungselement (10) umfassen, das
fest mit der Querwand (2) verbunden ist und Mitnahmeansätze (23)
umfaßt,
wobei jeder Mitnahmeansatz (23) umfangsmäßig zwischen einer ersten Seitenkante
(21) einer ersten Ausbeulung...
Patent DE-19908857-B4 (DE)
Title: Kameraobjektiv-Antriebseinrichtung
Inventor: SASAKI TADASHI
IPC: H04N5/225
Filed: 1999-03-01
Granted: 2007-03-15
Abstract: Kameraobjektiv-Antriebseinrichtung, welche
aufweist:  ein Fokussierungsfestlegungsgerät, welches ein Handsteuerteil
(42) aufweist, welches von Hand betätigt wird, um eine Sollposition
einer Fokussierungslinse (12) festzulegen;  ein Fokussierungsvoreinstellgerät zur Festlegung
einer Voreinstellposition als Sollposition der Fokussierungslinse (12);
und  ein Linsenbewegungsgerät
zur Bewegung der Fokussierungslinse (12) in die Sollposition;  wobei
dann, wenn das Handsteuerteil (42) betätigt wird, nachdem das Linsenbewegungsgerät die Fokussierungslinse
(12) in die Voreinstellposition bewegt hat, die als die Sollposition
durch das Fokussierungsvoreinstellgerät festgelegt wurde, das Linsenbewegungsgerät die Fokussierungslinse
(12) von der Voreinstellposition entsprechend der Betätigung des
Handsteuerteils (42) so bewegt, daß allmählich die Differenz zwischen
der Sollposition der Fokussierungslinse (12), die durch das Handsteuerteil
(42) vorgegeben wird, und der tatsächlichen Position der Fokussierungslinse
(12) verringert wird.
Patent DE-19926588-B4 (DE)
Title: Integriertes Schaltkreisbauelement
Inventor: CHU YONG-GYU
IPC: H03K5/00
Filed: 1999-06-11
Granted: 2010-06-10
Abstract: Integriertes Schaltkreisbauelement mit folgenden Elementen:  – einem ersten Signalgenerator (11; 21), der ein erstes Eingangssignal (CLK) und das Komplement (CLKB) des ersten Eingangssignals an einem ersten, normalen Eingang (IN) bzw. einem zweiten, komplementären Eingang (INB) empfängt und ein erstes Ausgangssignal (BUFOUT11; BUFOUT21) erzeugt, das eine führende Flanke synchron mit einer führenden Flanke des ersten Eingangssignals aufweist, relativ zu diesem jedoch um ein zugehöriges Zeitintervall (T11, T21) verzögert ist,  – einem zweiten Signalgenerator (11, 12; 22), der das erste Eingangssignal (CLK) und das Komplement (CLKB) des ersten Eingangssignals an einem komplementären Eingang bzw. einem normalen Eingang empfängt und ein zweites Ausgangssignal (BUFOUT12; BUFOUT22) erzeugt, das eine führende Flanke synchron zu einer führenden Flanke des Komplements (CLKB) des ersten Eingangssignals aufweist, jedoch relativ zu diesem um ein zugehöriges Zeitintervall (T14 + T15, T24) verzögert ist,  – einem auf das erste Ausgangssignal (BUFOUT11; BUFOUT21) ansprechenden, ersten Impulsgenerator (13; 23),...
Patent DE-19930860-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Kraftstofförderaggregaten in Kraftfahrzeugen
Inventor: GRAS JUERGEN
IPC: F02D41/04
Filed: 1999-07-05
Granted: 2004-03-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Verfahren zum Fördern von Kraftstoff aus einem Vorratstank (7) zu einer Brennkraftmaschine, wobei im Vorratstank (7) mindestens zwei Kraftstofförderaggregate (5, 6) angeordnet sind. Die Kraftstofförderaggregate (5, 6) sind über eine Ansteuereinheit (14) einzeln ansteuerbar. Abhängig von den einer Ansteuereinheit (14) übermittelten Daten (15, 16) von Längs- und/oder Querneigungswinkeln des Kraftfahrzeugs (1) werden diejenigen Kraftstofförderaggregate angesteuert, die ein einwandfreies Ansaugen von Kraftstoff (8) gewährleisten.
Patent DE-19943628-B4 (DE)
Title: Spiralfeder als Schwingungsdämpfer
Inventor: SCHLIEMANN HARALD
IPC: B27B17/00
Filed: 1999-09-11
Granted: 2008-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwingungsdämpfer zwischen zwei Bauteilen (1, 2) eines handgeführten, tragbaren Arbeitsgerätes. Der Schwingungsdämpfer (10) umfaßt eine Feder (3), die an einem ersten Ende (4) mit einem Befestigungselement (11) an dem ersten Bauteil (1) und an einem zweiten Ende (6) mit einem weiteren Befestigungselement (20) an dem zweiten Bauteil (2) festgelegt ist. Zur Bildung eines wirksamen Schwingungsdämpfers mit kleinem Bauraumbedarf ist vorgesehen, als Feder eine Spiralfeder (3) anzuordnen.