baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10228863-B4 (DE)
Title: Anlage
Inventor: ROTH-STIELOW JÖRG DR
IPC: H02P31/00
Filed: 2002-06-27
Granted: 2019-10-31
Abstract: Anlage mit mindestens einem Antrieb,wobei der Antrieb mindestens einen Elektromotor und einen Umrichter umfasst,wobei der Umrichter mindestens Leistungs- und Signalelektronik umfasst,wobei zumindest die Signalelektronik des Umrichters auf eine Steckkarte für einen Steckkartenplätze umfassenden Rechner aufgebracht ist und/oder von dieser Steckkarte umfasst ist,wobei der Rechner mindestens eine weitere Steckkarte umfasst, die Ein- und Ausgänge derart aufweist, dass der Rechner auch SPS-Funktionalität umfasst,wobei der Elektromotor mindestens einen Sensor und/oder ein elektronisches Typenschild umfasst und die zugehörigen Informationen, wie Typendaten berührungslos mittels elektromagnetischer Wellen an die die Steuerelektronik umfassende Steckkarte übertragen wird,wobei der Rechner einen Anschluss an ein Rechnernetz, wie Internet, hat,wobei der Rechner als Industrie-PC und/oder in hoher Schutzart ausgeführt ist und die aus dem Rechner austretenden Leitungen, insbesondere Leitungen von der Steckkarte mit Signalelektronik, in hoher Schutzart ausgeführt sindund wobei die zugehörigen Öffnungen für die austretenden Leitungen dicht und in entsprechender Schutzart ausgeführt sind,wobei die Leistungselektronik mittels eines Systems zur berührungslosen Energieübertragung versorgt ist,wobei der Elektromotor von einer außerhalb des Gehäuses des Rechners befindlichen Leistungselektronik elektrisch versorgt ist, wobei die Leistungselektronik mit der die Signalelektronik umfassenden Steckkarte mittels elektromagnetischer Wellen zur Übertragung von Informationen zwischen Signalelektronik und Leistungselektronik ausgebildet ist,wobei die Leistungselektronik von einem Gehäuse umgeben ist,wobei das Gehäuse Gehäuseteil des Elektromotor-Gehäuses ist,wobei das Gehäuseteil Teil, insbesondere Deckel, des Anschlusskastens des Elektromotors ist,wobei die Signalelektronik pulsweitenmodulierte Steuersignale generiert, die zum Ansteuern von von der Leistungselektronik umfassten, elektronischen Leistungsschaltern verwendet werden.
Patent DE-10229328-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Trennen von Feststoffen, insbesondere Spänen und/oder Staub, aus einem Luft,-/Feststoffgemisch
Inventor: SCHULTE-SÜDHOFF HEINZ
IPC: B01D46/04
Filed: 2002-06-29
Granted: 2017-12-14
Abstract: Vorrichtung zum Trennen von Feststoffen aus einem Luft-/Feststoffgemisch, mit einem Gehäuse (11), wobei das Gehäuse (11) mindestens einen Ansaugstutzen (17) für das Luft-/Feststoffgemisch und eine Abluftöffnung (19) für Luft aufweist und wobei im Gehäuse (11) eine Vielzahl von nebeneinander angeordneten Filtermitteln vorgesehen ist, ein oberes Ende der Filtermittel einem oberen Haltemittel (21) und ein unteres Ende der Filtermittel einem unteren Haltemittel (22) zugeordnet ist und zum Abreinigen der Filtermittel der Abstand zwischen dem oberen Haltemittel (21) und dem unteren Haltemittel (22) durch mindestens ein Hubmittel (26) in vertikaler Richtung veränderbar ist, wobei das obere Haltemittel (22) feststehend im Gehäuse (11) angeordnet ist und dass lediglich das untere Haltemittel (21) auf- und abbewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das oder jedes Hubmittel (26) durch mindestens einen Druckmittelzylinder gebildet ist, der das untere Haltemittel (21) ruckartig auf- und abbewegt, und dass der Abstand zwischen dem oberen Haltemittel (21) und dem unteren Haltemittel (22) derart veränderbar ist, dass das untere Haltemittel (22) gegen mindestens ein Anschlagmittel bewegbar ist.
Patent DE-10232612-B4 (DE)
Inventor: THIES ANDREAS
IPC: C25D17/10
Filed: 2002-07-12
Granted: 2006-05-18
Abstract: In manufacturing integrated circuits voids in the metal layer may readily form during electrolytic metal deposition. In order to avoid these faults which adversely affect the functionality of the circuits, the invention suggests to utilize for metal deposition an electrolysis device comprised of at least one anode and at least one cathode and in which at least one reference electrode is disposed at the surface of the at least one anode or at the surface of the at least one cathode. A voltmeter is respectively provided for detecting the electric voltages between the at least one anode and the at least one reference electrode and between the at least one reference electrode and the at least one cathode.
Patent DE-10241061-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung einer Kraftstoffwandfilmmasse
Inventor: MEZGER WERNER
IPC: F02D41/30
Filed: 2002-09-05
Granted: 2017-07-06
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer Kraftstoffwandfilmmasse bei einem Verbrennungsmotor (1) mit Saugrohreinspritzung, wobei die Kraftstoffwandfilmmasse in einem ersten Verfahrensabschnitt ausgehend von einer Kraftstoffeinspritzung ermittelt wird, die vollständig vor Öffnen eines Einlassventils (5) eines Zylinders (20) des Verbrennungsmotors (1) in das Saugrohr (10) erfolgt, und dass in einem zweiten Verfahrensabschnitt der so ermittelte Wert für die Kraftstoffwandfilmmasse in Abhängigkeit des Verhältnisses zwischen der über das offene Einlassventil (5) in einen Brennraum (15) des Zylinders (20) eingespritzten Kraftstoffmasse und der gesamten eingespritzten Kraftstoffmasse korrigiert wird.
Patent DE-10247293-B4 (DE)
Title: Pumpe, welche mit Zwischenwänden versehen ist
Inventor: YAMAKAWA MUNEHARU
IPC: F04B43/04
Filed: 2002-10-10
Granted: 2011-02-17
Abstract: Pumpe, umfassend:  eine Vielzahl von Zwischenwänden (4), welche eine Vielzahl von Pumpenkammern definieren;  ein schwenkbares Element (6), welches an den Zwischenwänden (4) befestigt ist;  eine Drehvorrichtung (24), welche mit einem ersten Loch (27) mit einem ersten Durchmesser, welches exzentrisch bezüglich des Drehmittelpunkts der Drehvorrichtung (24) angeordnet ist, und einem zweiten Loch (26) mit einem zweiten Durchmesser, welcher kleiner als der erste Durchmesser ist, welches an der Unterseite des ersten Lochs (27) ausgebildet ist, ausgebildet ist;  ein Wellenelement (13), welches die Drehvorrichtung (24) und das schwenkbare Element (6) geeignet verbindet, um eine Drehung der Drehvorrichtung (24) in eine Schwenkbewegung des schwenkbaren Elements (6) zum fortschreitenden Verformen jeder Zwischenwand (4) zum Ändern des Volumens jeder Druckkammer umzuwandeln,  wobei ein Ende des Wellenelements (13) in das zweite Loch (26) eingesetzt ist.
Patent DE-10255850-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Halbleiterstrukturen unter Ausbildung einer Signalschicht zur Generierung charakteristischer optischer Plasmaemissionen und integrierter Schaltungschip
Inventor: GRASSHOFF GUNTER
IPC: H01L21/311
Filed: 2002-11-29
Granted: 2007-12-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Halbleiterstruktur, die mindestens ein elektrisches
Bauteil enthält,
wobei das Verfahren umfasst:  Ausbilden (500) einer Schicht
(210, 300) auf oder in einem Wafer (200, 420), wobei die Schicht
ein chemisches Element umfasst, welches eine charakteristische optische Emission
verursacht, wenn es mit einem Ätzplasma
(260, 415) in Kontakt kommt, wobei das chemische Element keinen
primären
Einfluss auf die elektrischen Eigenschaften des zumindest einen
elektrischen Bauteils hat;  Anwenden (510) eines Ätzplasmas
auf die Oberfläche
des Wafers; und  Durchführen
(530) eines Plasmaätzendpunktprozesses, wenn
die charakteristische optische Emission erkannt wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die ausgebildete Schicht (210, 300) eine
Signalschicht ist, die zusätzlich
für eine
Plasmaätzendpunkterkennung
bereitgestellt ist.
Patent DE-10304719-B4 (DE)
Title: Auswuchteinrichtung für eine einen Hohlraum aufweisende hochzylindrische Kraftfahrzeugantriebswelle und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: LANGER GERALD
IPC: G01M1/24
Filed: 2003-02-06
Granted: 2005-12-01
Abstract: Auswuchteinrichtung
für eine
einen Hohlraum aufweisende hohlzylindrische Kraftfahrzeugantriebswelle
(1), mit  – zwei
in dem Hohlraum angeordneten Stelleinrichtungen (2, 4), wobei jede
dieser Stelleinrichtungen (2, 4) über eine Antriebswelle (13,
14) verfügt,
an der jeweils eine Auswuchtmasse (3, 5) befestigt ist,  – wenigstens
einem Unwuchtsensor (7) und einer Steuerungs- und Regelungseinrichtung
(6) in dem Hohlraum, wobei die Steuerungs- und Regelungseinrichtung
(6) mit dem Unwuchtsensor (7) und mit den Stelleinrichtungen (2,
4) über
Sensor- und/oder
Steuerleitungen in Verbindung steht, und mit  – einer
in dem Hohlraum angeordneten elektrischen Energiequelle (9), die
mit den Stelleinrichtungen (2, 4), der Steuerungs- und Regelungseinrichtung
(6) sowie mit dem Unwuchtsensor (7) über elektrische Versorgungsleitungen
direkt oder indirekt verbunden ist.
Patent DE-10308403-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung der Montage eines Bauteils
Inventor: KANNENBERG DIRK-UWE
IPC: H01R13/641
Filed: 2003-02-27
Granted: 2007-10-31
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
der Montage eines Bauteils, mit den Verfahrensschritten:  – Erfassen
eines bei der Montage des Bauteils erzeugten Schallsignals mit Hilfe
eines Schallsensors (2);  – Umwandeln
des Schallsignals in ein Messsignal, das einer Auswerteeinheit (10)
zugeführt
wird; und  – Auswerten
des Messsignals in der Auswerteeinheit (10),  dadurch gekennzeichnet,
dass  das Schallsignal durch einen im Handbereich eines Monteurs
an den Monteur angebrachten Schallsensor (2) erfasst wird.
Patent DE-10310124-B4 (DE)
Title: Flachdichtung
Inventor: HUBER KARL
IPC: F16J15/08
Filed: 2003-03-07
Granted: 2009-09-10
Abstract: Flachdichtung (1) mit mindestens  – einer ersten Ausnehmung (2) für einen Zylinderkopf,  – einer zweiten Ausnehmung (3) für einen Hochdruckkanal und  – einer dritten Ausnehmung (4) für einen Ansaugkanal, wobei die Flachdichtung (1) wenigstens,  – um die Ausnehmung (3) für den Hochdruckkanal herum eine erste Dichtsicke (5) aufweist,  – um die Ausnehmung (4) für den Ansaugkanal herum eine zweite Dichtsicke (6) aufweist und  – eine dritte Dichtsicke (7) aufweist, die die erste und zweite Dichtsicke (5), (6) umschließt.  wobei eine Entlastungsöffnung (9) innerhalb der von der umschließenden Dichtsicke (7) liegenden Fläche eingebracht ist, und die Entlastungsöffnung (9) zum Abfließen von Flüssigkeit in eine Ablaufleitung (23) eines weiteren Bauteils vorgesehen ist.
Patent DE-10310314-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung, insbesondere Hebevorrichtung eines Arbeitsfahrzeugs
Inventor: JOERGENSEN MARTIN RAADKJAER
IPC: A01B63/10
Filed: 2003-03-10
Granted: 2006-04-27
Abstract: Antriebsanordnung,
insbesondere Hebevorrichtung eines Arbeitsfahrzeugs mit einem als
hydraulischem Motor ausgebildeten Antrieb, der einen ersten Anschluß und einen
zweiten Anschluß aufweist,
einer Pumpe und einer Steuerventilanordnung zwischen dem Antrieb und
der Pumpe, wobei die Steuerventilanordnung von einem ersten Betriebszustand,
in dem der Motor einfach wirkend angetrieben ist, in einen zweiten
Betriebszustand umschaltbar ist, in dem der Motor doppelt wirkend
angetrieben ist und ein Steuerventil zur Steuerung einer Bewegungsrichtung
des Motors und ein Umschaltventil aufweist, mit dem der Motor zwischen
seiner einfach wirkenden und seiner doppelt wirkenden Funktion umschaltbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß das
Umschaltventil (11) zwischen dem Steuerventil (6) und dem Motor
(2) angeordnet.
Patent DE-10316558-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion von Lageänderungen eines Implantates sowie Röntgenanlage zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: GEORG CHRISTIAN
IPC: A61B6/12
Filed: 2003-04-10
Granted: 2005-03-31
Abstract: Verfahren
zur Detektion von Lageänderungen
eines Implantates (1), bei dem mit Röntgenaufnahmen erfassbare Marker
(2) in der Umgebung des Implantates (1) angeordnet sind und durch
2D-Röntgenaufnahmen
eines das Implantat (1) beinhaltenden Bereiches in zeitlichem Abstand
zueinander eine Lageänderung
des Implantates (1) anhand einer Verteilung der Marker (2) sowie markanter
Punkte (2a) des Implantates (1) in jeder 2D-Röntgenaufnahme überprüft wird,
wobei eine erste (3) der 2D-Röntgenaufnahmen
zu einem ersten Zeitpunkt aus einer Projektionsrichtung und eine
zweite (4) der 2D-Röntgenaufnahmen
zu einem zweiten Zeitpunkt aus einer anderen Projektionsrichtung
durchgeführt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Verteilung der Marker (2)
und markanten Punkte (2a) in der ersten und zweiten 2D-Röntgenaufnahme
(3, 4) von einer Auswerteeinrichtung (7) bestimmt und ohne eine
3D-Rekonstruktion der räumlichen Lage
der Marker (2) und markanten Punkte (2a) aus den Verteilungen ein
Wahrscheinlichkeitsmaß berechnet
wird, mit dem die Verteilung in der ersten (3) und die Verteilung in
der zweiten 2D-Röntgenaufnahme...
Patent DE-10327186-B4 (DE)
Title: Messfühler
Inventor: WEYL HELMUT
IPC: G01N27/409
Filed: 2003-06-17
Granted: 2006-11-30
Abstract: Messfühler, insbesondere
Gassensor zur Bestimmung der Konzentration einer Gaskomponente in
einem Messgas, mit einem einem Messgas aussetzbaren Sensorelement
(11), das einen mit mindestens einem Anschlusskabel (12) kontaktierten
und einer Referenzgasatmosphäre,
insbesondere Luft, ausgesetzten, anschlussseitigen Endabschnitt
(111) aufweist, mit einer am anschlussseitigen Endabschnitt (111)
angeordneten Schutzhülse
(18), die mit mindestens einer Radialöffnung (20) versehen ist, mit
einer auf die Schutzhülse
(18) aufgeschobenen, die mindestens eine Radialöffnung (20) abdeckenden, gasdurchlässigen Membran
(21) und mit einer die Membran (21) übergreifenden Klemmhülse (23),
die mit mindestens einer Radialöffnung
(24) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmhülse (23)
in ihrem die Membran (21) überdeckenden
Bereich axial ober- und
unterhalb der Radialöffnungen
(20, 24) in Schutz- und
Klemmhülse (18,
23) rundverstemmt ist und dass die beiden Rundverstemmungen (25,
26) so ausgeführt
sind, dass die Membran (21) von den einander zugekehrten inneren
Verstemmungsrändern
(251, 261) hin zu den voneinander abgekehrten äußeren Verstemmungsrändern (252,
262) zunehmend verstärkt
gequetscht...
Patent DE-10330393-B4 (DE)
Title: Plug-in connector device for coupling cables together has a complementary plug casing, a seal against moisture and a locking element
Inventor: PECH UDO
IPC: H01R13/58
Filed: 2003-07-04
Granted: 2005-08-04
Abstract: A plug-in connector (1) connects to a complementary plug casing (60). A seal (50) seals against penetrating moisture and is held by sealing edge (44). When plugged in, a locking element (18) on a socket casing (10) prevents a connection from unintentional removal. The socket casing engages in a locking retainer part (61) on the complementary plug casing. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for a method for producing a plug-in connector with a socket casing.
Patent DE-10330805-B4 (DE)
Title: Luftfahrzeug-Fahrwerksbetätigung
Inventor: SEUNG TÄHUN DIPL ING
IPC: B64C25/26
Filed: 2003-07-08
Granted: 2015-07-30
Abstract: Luftfahrzeug-Fahrwerksbetätigung mit einer Türklappenstellvorrichtung (16) zum Öffnen und Schließen einer Fahrwerkstür sowie einer Fahrwerksstellvorrichtung (15) zum Ein- und Ausfahren des Fahrwerks, wobei die Fahrwerksstellvorrichtung (15), und die Türklappenstellvorrichtung (16) elektrohydraulisch ausgebildet sind, wobei ein elektrischer Stellantriebsmotor (3) eine Hydraulikpumpe (2) antreibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussleitungen (21, 22; 24, 25) der Fahrwerksstellvorrichtung (15) und der Türklappenstellvorrichtung (16) an einem gemeinsamen Schaltventil (20) zusammengefasst sind, das eingangsseitig mit der Hydraulikversorgung (2) verbindbar ist, in einer ersten Stellung die Anschlussleitungen (21, 22) der Fahrwerksstellvorrichtung (15) mit der Hydraulikversorgung (2) verbindet und gleichzeitig die Anschlussleitungen (24, 25) der Türklappenstellvorrichtung (16) von der Hydraulikversorgung (2) unterbricht, sowie in einer zweiten Stellung die Anschlussleitungen (24, 25) der Türklappenstellvorrichtung (16) mit der Hydraulikversorgung (2) verbindet und gleichzeitig die Anschlussleitungen (21, 22) der Fahrwerksstellvorrichtung (15) von der Hydraulikversorgung (2) unterbricht.
Patent DE-10334766-B4 (DE)
Title: Giessform und Verfahren zum Giessen eines Metallgegenstands
Inventor: SUZUKI HIDEYUKI
IPC: B22D17/22
Filed: 2003-07-30
Granted: 2014-12-04
Abstract: Gießform zum Giessen eines Metallgegenstands mit einem feststehenden Gießformabschnitt (2) und einem bewegbaren Gießformabschnitt (1), die, wenn sie beide gegenseitig geschlossen sind, einen Hohlraum (3) bilden, der mit geschmolzenem Metall zu füllen ist, wobei der feststehende Gießformabschnitt (2) mit einer Heizeinrichtung (7) ausgestattet und der bewegbare Gießformabschnitt (1) mit einer Kühleinrichtung (10) ausgestattet ist, die beide mittels einer Temperatursteuereinrichtung (14) gesteuert werden, sodass die Temperaturänderungen in einem Zyklus des feststehenden und des bewegbaren Gießformabschnitts (2 bzw. 1) einzeln steuerbar sind der feststehende Gießformabschnitt (2) an der Einspritzseite für das zu gießende geschmolzene Metall angeordnet sind und wobei die Heizeinrichtung (7) die einzige zum feststehenden Gießformabschnitt (2) gehörende Temperaturänderungseinrichtung ist, und wobei die Kühleinrichtung (10) die einzige zum bewegbaren Gießformabschnitt (1) gehörende Temperaturänderungseinrichtung ist.
Patent DE-10335111-B4 (DE)
Title: Montageverfahren für ein Halbleiterbauteil
Inventor: LENZ MICHAEL
IPC: H01L21/60
Filed: 2003-07-31
Granted: 2006-12-28
Abstract: Montageverfahren
für ein
Halbleiterbauteil(3), mit den folgenden Schritten:  – Aufbringen
von Lotmaterial (2) auf das Halbleiterbauteil (3) und/oder auf wenigstens
ein Kontakt-/Montageelement (11, 12) aus Metall und/oder Halbleitermaterial
und/oder Isolatormaterial,  – Aufbringen des wenigstens
einen Kontakt-/Montageelements (11, 12) auf das Halbleiterbauteil(3)
derart, dass sich das Lotmaterial zwischen dem Halbleiterbauteil
und dem wenigstens einen Kontakt-/Montageelement befindet,  – Aufheizen
wenigstens eines Teils des Halbleiterbauteils (3) auf eine Temperatur,
die oberhalb des Schmelzpunkts des Lotmaterials (2) liegt, indem
eine elektrische Leistung in das Halbleiterbauteil (3) eingeprägt wird,
wodurch zwischen dem Halbleiterbauteil (3) und dem wenigstens einen Kontakt/Montageelement
(11, 12) entsprechende Lötverbindungen
entstehen,  – Abkühlen eines
im vorangehenden Schritt erzeugten, aus dem Halbleiterbauteil (3)
und dem wenigstens einen Kontakt/Montageelement (11, 12) bestehenden
Verbindungskomplexes.
Patent DE-10344111-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung zur optischen Vermessung eines Abgasstromes in einer Abgasleitung
Inventor: BECKER THOMAS
IPC: G01N21/15
Filed: 2003-09-24
Granted: 2005-10-27
Abstract: Sensoranordnung
(1) zur optischen Vermessung eines Abgasstromes eines Verbrennungsmotors,
mit  – einem
ersten optischen Fenster (2),  – einem zweiten optischen Fenster
(3) sowie  – einer
Lichtquelle (4) zur Emission eines Lichtstrahls und  – einem
Detektor (5) zur Detektion des von der Lichtquelle emittierten Lichts,
wobei zwischen den optischen Fenstern (2, 3) das mit Partikeln und/oder
Tröpfchen
belastete Abgas hindurchgeführt
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  wenigstens ein optisches
Fenster (2, 3) ein lichtdurchlässiges
Substrat aus einem hochtemperaturbeständigen Glas aufweist, an dem
ein elektrisches Heizelement (8) angebracht ist,  – welches
geeignet ist, das optische Fenster (2, 3) auf eine Temperatur oberhalb
der Zündtemperatur
einer Kohlenstoff-Verbindung
zu bringen,  – wobei
das Heizelement (8) als für
bestimmte Wellenlängen
durchsichtiger dünner
Film, als schmales Band, Netz oder Gitter ausgebildet ist.
Patent DE-10352854-B4 (DE)
Title: Befestigungsmittel für einen Sensor oder ein Sensorgehäuse
Inventor: HAVERKAMP MARTIN
IPC: G12B9/02
Filed: 2003-11-10
Granted: 2020-02-13
Abstract: Befestigungsmittel (1') für einen Sensor (9) oder ein Sensorgehäuse (13), umfassend ein zumindest teilweise von einem Umspritzkörper (7) umgebendes Befestigungsteil (2'), wobei das Befestigungsteil (2') eine rechteckige Grundfläche (G) aufweist, die durch zwei seitliche, im Wesentlichen senkrecht zur Grundfläche (G) orientierte Stege (S) verstärkt ist, wodurch das Befestigungsteil (2') als ein U-förmiges Profil ausgebildet ist, wobei das Befestigungsteil (2') mit den Stegen (S) des U-förmigen Profils zumindest teilweise in eine Wandung des Sensors (9) oderdes Sensorgehäuses (13) eingreift.
Patent DE-19515836-B4 (DE)
Title: Heizungs- und Belüftungsvorrichtung für Innenräume von Fahrzeugen
Inventor: LOUP DIDIER
IPC: B60H1/00
Filed: 1995-04-29
Granted: 2009-04-16
Abstract: Heizungs-
und Belüftungsvorrichtung für Innenräume von
Kraftfahrzeugen, die ein Gehäuse
(10) umfasst, das einen Einlass für die Frischluft (16), eine Mischzone
(18), die mit einem Defrosterkanal (20), der dazu dient, einen Luftstrom
zu mindestens einer der Fahrzeugscheiben, insbesondere zur Windschutzscheibe,
zu leiten, mit einem Lüftungskanal
(22), der dazu dient, den Luftstrom zum Kopf der Passagiere zu leiten,
und mit einem Heizkanal (24), der nach unten orientiert ist, um
einen Luftstrom zu den Füßen der
Passagiere zu leiten, kommuniziert, einen Zweig zur Übertragung
der Frischluft, der sich zwischen dem Frischlufteinlass (16) und
der Mischzone (18) befindet, einen Zweig zur Erwärmung der Luft, der sich zwischen
dem Frischlufteinlass (16) und der Mischzone (18) befindet und einen
Wärmetauscher
(44) enthält,
eingrenzt, wobei die Vorrichtung außerdem eine Mischklappe (50)
mit einschließt,
die schwenkbar an der Verbindung der beiden Zweige angebracht ist,
um die Verteilung eines Luftstromes (F) zwischen diesen beiden Zweigen
zu gewährleisten,...
Patent DE-19520982-B4 (DE)
Title: Trommelhackanlage
Inventor: LAHTI PEKKA
IPC: B02C23/16
Filed: 1995-06-08
Granted: 2004-12-02
Abstract: Trommelhackanlage,
die einen Rahmen (7), eine Aufgabevorrichtung (4, 5), eine mit Messern bestückte Trommel
(2) einschließlich
Rotationsvorrichtung, ein Gegenmesser (8), ein unter der Trommel
(2) angeordnetes Sieb (3) und einen unter dem Sieb befindlichen
Hackschnitzelförderer
umfaßt,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Sieb (3) aus zwei übereinander
angeordneten Siebschichten (3.1, 3.2) und Einrichtungen (9) zum
gegenseitigen Verschieben der Schichten zwecks Einstellens der Maschenweite
besteht.
Patent DE-19528854-B4 (DE)
Title: Befestigung eines Endes eines Luftfeder-Rollbalges, insbesondere innerhalb eines Stützrohres
Inventor: THUROW GERHARD
IPC: F16F9/04
Filed: 1995-08-05
Granted: 2005-07-28
Abstract: Luftdichte
Befestigung eines Endes (14) eines Luftfeder-Rollbalges (12) bei
Balgführung
innerhalb eines Stützrohres
(2), dadurch gekennzeichnet,  daß das Stützrohr (2) quergeteilt ist,
und aus einem oberen und einem unteren Teil (4, 6) gebildet wird,
wobei das untere Teil (6) des Stützrohres
(2) – (die
eigentliche Stützglocke) – an seinem
oberen Ende eine nach außen
gerichtete Bördelkante
oder einen äußeren Wulst
(10) aufweist,  und wobei das eine Ende (14) des Rollbalges
(12) um die nach außen
gerichtete Bördelkante
oder den äußeren Wulst
(10) herumgelegt und nach Umbördeln
des aufgeweiteten unteren Randes (Bördelfalz) (8) des oberen Stützrohrteils
(4) (oder des entsprechenden Deckeltopfrandes) zwischen diesem und
der Bördelkante
oder dem Wulst (10) am oberen Ende des unteren Stützrohrteiles
(6) eingeklemmt ist.
Patent DE-19546658-B4 (DE)
Title: Zylinder-Kolbeneinheit, insbesondere für Dampfkraftmaschinen
IPC: F01K21/02
Filed: 1995-12-14
Granted: 2004-09-16
Abstract: Zylinder-Kolbeneinheit, insbesondere für Dampfkraftmaschinen mit Expansion unter Wärmezufuhr, bei der eine Heizeinrichtung im Bereich des Zylinderkopfes angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Führungskolben (2) einen nicht dichtenden Verdränger (3) führt und am Zylindermantel (40) ein ein- oder mehrstufiger Brenner –Brennstrecken (6; 8) – angeordnet ist, der den Zylindermantel (40) im Hubbereich des Verdrängers (3) den warmen Zylinderabschnitt (41) mit Wärme beaufschlagend umgibt.