baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012011160-B3 (DE)
Title: Method for determining wear of rubber buffers in vehicle, involves achieving malfunction criterion when current signal patterns deviate from preset value of calibration signal patterns, and outputting malfunction signal
Inventor: SCHUSTER HANS
IPC: F16F7/00
Filed: 2012-06-05
Granted: 2013-08-29
Abstract: The method involves determining and storing primary calibration signal pattern without depression load at preset distance with new rubber buffers, and the secondary calibration signal pattern with full depression load at preset distance with new rubber buffers. The failure criterion is determined. The malfunction criterion is reached when primary current signal pattern without tray loading or secondary current signal pattern with tray load deviates from preset value of primary or secondary calibration signal pattern. The malfunction signal is outputted in achieving preset deviation.
Patent DE-102012211287-B3 (DE)
Title: Method for operating X-ray tube, involves controlling electrodes of electric deflection- and focusing system by control device, where electric deflection- and focusing system is positioned between emitter and anode
Inventor: FREUDENBERGER JOERG
IPC: H01J35/30
Filed: 2012-06-29
Granted: 2013-10-10
Abstract: The method involves controlling the electrodes of an electric deflection- and focusing system (8) by a control device (12), where the deflection- and focusing system is positioned between an emitter and an anode (10) and is composed of two electrode pairs. The extension of the focal spot in the longitudinal direction (24) of the electrodes of the former pair and the deflection of the focal spot in the longitudinal direction of the electrodes of the former pair are predetermined by requirements of the potentials on the electrodes of the latter electrode pair in relation to reference potential.
Patent DE-102014003923-B3 (DE)
Title: Transmission Line Pulssystem und Verfahren
Inventor: PFOST MARTIN
IPC: H03K3/53
Filed: 2014-03-19
Granted: 2015-08-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Transmission Line Pulssystem zum Erzeugen eines elektrischen Pulses, sowie ein diesbezügliches Verfahren. Dabei umfasst das Transmission Line Pulssystem (200): – eine Transmission Line (6); – eine Energieversorgungsquelle (2) zum Aufladen der Transmission Line (6); und – einen Entladungsschalter (8) zum Auslösen einer Entladung der aufgeladenen Transmission Line (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Transmission Line (6) eine Vielzahl von Einzelsegmenten (14) umfasst, wobei jedes Einzelsegment (14) über ein zugehöriges Einstellglied (15) mit einem gemeinsamen Massepotential (12) elektrisch verbunden ist, und wobei zumindest eines der Einstellglieder (15) einen Einstellkondensator (16) und einen Einstellschalter (17) aufweist.
Patent DE-102014202484-B3 (DE)
Title: Welle für ein Fahrradtretlager
Inventor: SPERBER MATTHIAS
IPC: B62M1/36
Filed: 2014-02-12
Granted: 2015-05-21
Abstract: Es ist eine Welle (1) für ein Fahrradtretlager (2) offenbart, aufweisend: – zwei voneinander axial beabstandete Radiallagern (3, 4) zum Lagern der Welle (1), – ein axial zwischen den Radiallagern (3, 4) auf der Welle (1) angeordnetes Trägerelement (7, 7a, 7b), – einem auf dem Trägerelement (7, 7a, 7b) befestigten Messwertgeber (9), wobei das Trägerelement (7, 7a, 7b) durch einen Formschluss mit der Welle (1) gegen axiales Verschieben (A10) gesichert ist.
Patent DE-102015117532-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen Herstellung von Furnierschichtplatten
Inventor: HAAS GERNOT VON
IPC: B27D3/04
Filed: 2015-10-15
Granted: 2017-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von Furnierschichtplattenplatten, wobei ein Furnierschichtstrang, umfassend zumindest zwei Schichten aus Furnieren, gebildet wird, wobei zwischen die Furniere ein Bindemittel eingebracht wird und die äußeren Flächenseiten des Furnierschichtstrangs frei von Bindemittel bleiben, wobei der Furnierschichtstrang zu einer Furnierschichtplatte verpresst wird. Die Erfindung zeichnet aus, dass zumindest ein zweiter Furnierschichtstrang gebildet wird, und die zumindest zwei Furnierschichtstränge vor dem Verpressen zusammengeführt und gemeinsam in der kontinuierlich arbeitenden Presse zu einem verpressten Stapel verpresst werden. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung, insbesondere zur Durchführung des Verfahrens, zur kontinuierlichen Herstellung von Furnierschichtplatten.
Patent DE-102016001235-B3 (DE)
Title: Blockiervorrichtung für einen Dämpfer eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WEGELE ALEXANDER
IPC: F16F9/58
Filed: 2016-02-04
Granted: 2017-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blockiervorrichtung (10) für einen Dämpfer eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein erstes Blockierstück (12) und ein zweites Blockierstück (14), wobei das erste Blockierstück (12) eine in radiale Richtung (r) offene Einschuböffnung (16) zum Anbringen an eine Kolbenstange des Dämpfers aufweist. Die Blockiervorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass das erste Blockierstück (12) eine Aufnahme (20, 20-1, 20-2) aufweist, in die das zweite Blockierstück (14) einführbar ist, wobei das zweite Blockierstück (14) derart ausgebildet und in die Aufnahme (20, 20-1, 20-2) einführbar ist, dass das zweite Blockierstück (14) in axialer und radialer Richtung (a, r) formschlüssig, die Einschuböffnung (16) in radialer Richtung (r) verschließend, im ersten Blockierstück (12) gehalten ist.
Patent DE-102016121054-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Durchführen einer Distraktion oder einer Kompression von Wirbelkörpern bei einer Wirbelsäulenoperation
Inventor: OHNMACHT TIMO
IPC: A61B17/88
Filed: 2016-11-04
Granted: 2018-04-05
Abstract: Vorrichtung zum Durchführen einer Distraktion und/oder einer Kompression von Wirbelkörpern bei einer, insbesondere minimalinvasiven, Wirbelsäulenoperation, insbesondere mit einem ersten und einem zweiten, insbesondere zumindest abschnittsweise hülsenförmigen, Verlängerungsteil mit einer jeweiligen Längsrichtung, welches jeweils an einem Knochenanker zwar lösbar jedoch starr und drehfest festlegbar ist, wobei die Knochenanker jeweils in einen der zu behandelnden Wirbelkörper einzubringen oder bereits eingebracht sind, wobei eine Spreiz- oder Klemmeinrichtung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spreiz- oder Klemmeinrichtung ein Grundteil mit einer Aufnahme zum lösbaren Festlegen der Spreiz- oder Klemmeinrichtung an dem ersten Verlängerungsteil aufweist und wobei die Spreiz- oder Klemmeinrichtung ein Spreiz- oder Klemmteil mit einem Anlageabschnitt aufweist, der zur spreizenden und/oder klemmenden Anlage an dem zweiten Verlängerungsteil ausgelegt ist, wobei die Spreiz- oder Klemmeinrichtung eine Führung aufweist, entlang derer das Spreiz- oder Klemmteil gegenüber dem Grundteil verlagerbar ist, wobei die Spreiz- oder Klemmeinrichtung ein Schraubgetriebe mit einer Antriebswelle aufweist, das zur relativen Verlagerung des Spreiz- oder Klemmteils gegenüber dem Grundteil ausgelegt ist.
Patent DE-102017115088-B3 (DE)
Title: Manipulator mit Kassetten zur Manipulation von Leiterplatten unterschiedlicher Dicke, Verfahren zur Manipulation von Leiterplatten unterschiedlicher Dicke sowie Verwendung eines solchen Manipulators.
Inventor: WEISSKOPF ERICH
IPC: H05K13/00
Filed: 2017-07-06
Granted: 2018-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Manipulator mit Kassetten (15, 16) zur Manipulation von Leiterplatten (11) unterschiedlicher Dicke aus oder in die Kassetten (15, 16), ein Verfahren zur Manipulation und eine Verwendung eines solchen Manipulators, wobei der Manipulator aus einem Handlinggerät (3) mit einem verstellbar angetriebenen Manipulatorkopf (23) besteht, an dem mindestens ein Basisträgerrahmen (8) mit mindestens einer Saugnapfplatte (12) zur Aufnahme und Abgabe von Leiterplatten (11) angeordnet ist, wobei am Basisträgerrahmen (8) mindestens ein in einem Verstellwinkel (10) zum Basisträgerrahmen (8) einstellbarer Schwenkrahmen (9) angeordnet ist, an dem die mindestens eine Saugnapfplatte (12) angeordnet ist.
Patent DE-102018117245-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Grobbahn aus einer vorgegebenen Kontur
Inventor: MARTIN FRANK
IPC: G05B19/41
Filed: 2018-07-17
Granted: 2019-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Grobbahn aus einer vorgegebenen Kontur für ein Ansteuern einer Bearbeitungsmaschine, welche zumindest zwei zueinander redundante Antriebsvorrichtungen zum Ausführen sich überlagernder Bewegungen aufweist, wobei die Kontur durch eine Konturfunktion (P j , p j ) bestimmt ist, welche abschnittsweise durch Konturknotenpunkte P 0  - P n+1  und jeweilige Konturabschnittsfunktionen p 0  - p n  definiert ist, wobei eine jeweilige Konturabschnittsfunktion p j  zwei benachbarte Konturknotenpunkte P j , P j+1  verbindet, wobei die Grobbahn durch eine Grobbahnfunktion (Q j , q j ) bestimmt ist, welche abschnittsweise durch Grobbahnknotenpunkte Q 0  - Q n+1  und jeweilige Grobbahnabschnittsfunktionen q 0  - q n  definiert ist, wobei eine jeweilige Grobbahnabschnittsfunktion q j  zwei benachbarte Grobbahnknotenpunkte Q j , Q j+1  verbindet, wobei für jeden Konturknotenpunkt P j  ein jeweiliger zugeordneter Grobbahnknotenpunkt Q j  derart ermittelt wird, dass eine Differenz der Steigungen der beiden benachbarten Grobbahnabschnittsfunktionen q j-1 , q j , die diesen Grobbahnknotenpunkt Q j  enthalten, minimal wird, und dass der Abstand des Konturknotenpunkts P j  von dem Grobbahnknotenpunkt Q j  eine vorgegebene Abstandsbedingung erfüllt.
Patent DE-102018204138-B3 (DE)
Title: Hitzeschutzbekleidung und Verwendung eines Warenwechsel-Gewebes
Inventor: SMEULDERS BRITTA
IPC: D03D15/12
Filed: 2018-03-19
Granted: 2019-06-19
Abstract: Eine Hitzeschutzbekleidung, insbesondere Feuerwehreinsatzkleidung weist ein Warenwechsel-Gewebe auf, und dieses wird in neuartiger Weise in Hitzeschutzbekleidung verwendet.
Patent DE-102021123358-B3 (DE)
Title: Steuervorrichtung, Steuerverfahren und Computerprogramm für eine Verteilung von Rechen-Funktionsblöcken auf Recheneinheiten eines Fahrzeugs
Inventor: LANGE TIMO
IPC: G06F9/455
Filed: 2021-09-09
Granted: 2022-10-20
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Steuervorrichtung, auf ein Steuerverfahren und auf ein entsprechendes Computerprogramm für eine Verteilung von einer Mehrzahl von Rechen-Funktionsblöcken auf eine Mehrzahl von Recheneinheiten eines Fahrzeugs. Die Steuervorrichtung (10) umfasst zumindest eine Schnittstelle (12), ausgebildet zur Kommunikation mit der Mehrzahl von Recheneinheiten (30). Die Steuervorrichtung umfasst ferner ein oder mehrere Prozessoren (14). Die ein oder mehreren Prozessoren sind ausgebildet zum Ermitteln der derzeit auszuführenden Rechen-Funktionsblöcke des Fahrzeugs. Die ein oder mehreren Prozessoren sind ausgebildet zum Auswählen, welcher Rechen-Funktionsblock auf welcher Recheneinheit (30) auszuführen ist. Die ein oder mehreren Prozessoren sind ausgebildet zum Transferieren der Ausführung eines Rechen-Funktionsblocks von einer ersten Recheneinheit der Mehrzahl von Recheneinheiten zu einer zweiten Recheneinheit der Mehrzahl von Recheneinheiten, sofern dies durch die Auswahl, welcher Rechen-Funktionsblock auf welcher Recheneinheit auszuführen ist, angezeigt ist.
Patent DE-102022105466-B3 (DE)
Title: Automobilscharnier
Inventor: PRISON STEFAN
IPC: E05D3/02
Filed: 2022-03-08
Granted: 2022-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Automobilscharnier, umfassend eine erste Scharnierhälfte (2), die an einem von Tür (T) und Türholm (R) anbringbar ist, mit einer ersten Scharnierbohrung (2a), eine zweite Scharnierhälfte (5), die an dem anderen von Tür (T) und Türholm (R) anbringbar ist, mit einer zweiten Scharnierbohrung (5a), und einen Scharnierstift (3) mit einer Drehachse (A), wobei der Scharnierstift (3) einen ersten Stiftabschnitt (31) aufweist, der drehfest in der ersten Scharnierbohrung (2a) der ersten Scharnierhälfte (2) festlegbar ist, wobei der Scharnierstift (3) einen zweiten Stiftabschnitt (32) aufweist, der in der zweiten Scharnierbohrung (5a) der zweiten Scharnierhälfte (5) schwenkbeweglich aufgenommen ist, wobei der zweite Stiftabschnitt (32) wenigstens abschnittsweise ein Außengewinde (32a) aufweist, wobei die zweite Scharnierbohrung (5a) der zweiten Scharnierhälfte (5) wenigstens abschnittsweise ein Innengewinde (40) aufweist, und wobei der zweite Stiftabschnitt (32) in die zweite Scharnierbohrung (5a) der zweiten Scharnierhälfte (5) einschraubbar ist. Ein Automobilscharnier, bei dem die schwenkbewegliche Verbindung von Scharnierstift und Scharnierhälfte ohne Lagerbuchse möglich ist, wird dadurch geschaffen, dass das Innengewinde (40) und das Außengewinde (32a) die unmittelbare schwenkbewegliche Verbindung von Scharnierstift (3) und zweiter Scharnierhälfte (5) bilden.
Patent DE-102022126859-B3 (DE)
Title: Aufladesystem einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: CHEBLI ELIAS
IPC: F02B37/013
Filed: 2022-10-14
Granted: 2023-05-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Aufladesystem (20) einer Verbrennungskraftmaschine. Das erfindungsgemäße Aufladesystem (20) weist dabei einen Verdichter (22) auf, welcher dazu ausgebildet ist, Ansaugluft (41) zu verdichten und einen höheren Druck zu erzeugen als einen Ladedruck der Verbrennungskraftmaschine bereitzustellen. Weiterhin weist das Aufladesystem (20) eine erste Energierückgewinnungsturbine (25) auf, welche dazu ausgebildet ist, Energie aus einem aus einem Zylinder (12) ausgestoßenen Abgasmassestrom (45) zu gewinnen, wobei der Verdichter (22) und die erste Energierückgewinnungsturbine (25) gemeinsam auf einer ersten Welle (31) angeordnet sind und somit die rückgewonnene Energie direkt auf den Verdichter (22) übertragen wird. Weiterhin weist das erfindungsgemäße Aufladesystem (20) eine Kühlturbine (24) auf, welche dazu ausgebildet ist, die vom Verdichter (22) verdichtete (Ansaug-)Luft (41) auf den vom Zylinder (12) benötigten Ladedruck zu expandieren und auf diese Weise ebenfalls zu kühlen. Zusätzlich ist eine zweite Energierückgewinnungsturbine (26) vorgesehen, welche dazu ausgebildet ist, Energie aus dem Abgasmassenstrom (45) zurückzugewinnen. Die zweite Energierückgewinnungsturbine (26) und die Kühlturbine (24) sind dabei auf einer gemeinsamen zweiten Welle (32) angeordnet. Erfindungsgemäß ist die zweite Welle (32) mit wenigstens einer Energiesenke gekoppelt.
Patent DE-4343706-B4 (DE)
Title: Hitzeempfindlicher Kondensator
Inventor: KURIYAMA CHOJIRO
IPC: H01G9/00
Filed: 1993-12-21
Granted: 2005-01-13
Abstract: Hitzeempfindlicher
Kondensator, bestehend aus:  – einem Kunstharzgehäuse (6;  – einem
Kondensatorelement (1, 2) das in dem Kunstharzgehäuse (6)
angeordnet ist und zwei Pole aufweist;  – einem ersten Anschlussdraht
(3), der elektrisch mit einem der beiden Pole verbunden ist und
einen freiliegenden Anschlussdrahtabschnitt aufweist,  – einem
zweiten Anschlussdraht (4), der elektrisch mit dem anderen der beiden
Pole verbunden ist und einen freiliegenden Anschlussdrahtabschnitt
auweist  dadurch gekennzeichnet,  – daß ein Oberflächenabschnitt
(7) mit einem hitzeempfindlichen Material versehen ist, das sich
bei einer bestimmten Temperatur irreversibel verfärbt  – dass der
zweite Anschlussdraht (4) mit dem anderen der beiden Pole über einen
Schmelzsicherungsdraht (5) verbunden ist, der versetzt in Richtung
auf den freiliegenden Abschnitt des zweiten Anschlussdrahts (4)
angeordnet ist;  – daß der hitzeempfindliche
Oberflächenabschnitt
(7) ebenfalls versetzt in Richtung auf den fraliegenden Abschnitt
des zweiten Anschlussdrahts (4) angeordnet ist;  – daß sich das
hitzeempfindliche...
Patent DE-4433840-B4 (DE)
Title: Luftfiltereinheit
Inventor: BECKER FRIEDHELM
IPC: B01D46/24
Filed: 1994-09-22
Granted: 2007-02-22
Abstract: Luftfilter
für eine
Brennkraftmaschine mit einem zwei- oder mehrteiligen Filtergehäuse aus
Kunststoff und einem Filterelement, das Endscheiben aufweist und
das zwischen den Gehäuseteilen
an einer seiner Endscheiben eingespannt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest die eingespannte Endscheibe (6) formsteif ist und
einen zumindest teilweise umlaufenden Bund aufweist, der als Zentrierrahmen
kraft- und formschlüssig
in einer sich senkrecht zu einer von der Endscheibe (6) aufgespannten
Ebene erstreckenden Nut (8) des Filtergehäuses (4) eingespannt ist, wobei
die Nut ausschließlich
in dem Filtergehäuse
(4) liegt.
Patent DE-4448003-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kraftfahrzeugsteuerung
Inventor: MINOWA TOSHIMICHI
IPC: F02D41/02
Filed: 1994-12-27
Granted: 2009-08-27
Abstract: Steuersystem für ein Fahrzeug mit einem Außenumgebungssensor, der Informationen zur äußeren Umgebung liefert, gekennzeichnet durch  Mittel (12), die basierend auf der Information der Außenumgebung von dem Außenumgebungssensor (1, 42, 43) ein Sollmotordrehmoment ausgeben und einen Sollmotordrehmomentwert erhalten, als eine Funktion der Außenumgebungsinformation, und  Mittel (7, 8, 9) zum Ausgeben eines Soll-Luft/Kraftstoff-Verhältnissignals für das Fahrzeug vorgesehen sind, wobei das Soll-Luft/Kraftstoff-Verhältnissignal basierend auf der Information über die Außenumgebung von dem Außenumgebungssensor (1) bestimmt wird, wodurch der erhaltene Luft/Kraftstoff-Verhältniswert eine Funktion der Außenumgebungsinformation ist.
Patent DE-10033462-B4 (DE)
Title: Texturbeschreibungsverfahren und Wiedergewinnungsverfahren anhand der Textur im Frequenzbereich
Inventor: KIM MUNCHURL
IPC: G06T7/40
Filed: 2000-07-10
Granted: 2005-10-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Texturbeschreibungsverfahren in Frequenzbereichen und auf ein Wiedergewinnungsverfahren anhand der Textur, das dieses verwendet, wobei die Bildsignale in diesem Verfahren in jene in einem Frequenzbereich des Polarkoordinatensystems umgesetzt werden. Das Texturbeschreibungsverfahren im Frequenzbereich umfaßt: einen ersten Schritt des Erzeugens einer Frequenzanordnung durch Aufteilen der Frequenzbereiche in eine Menge von Merkmalskanälen; einen zweiten Schritt des Auskoppelns der Texturmerkmalswerte des Bildes aus den jeweiligen Merkmalskanälen; und einen dritten Schritt des Bildens eines Texturbeschreibers des Bildes in Vektorform unter Verwendung der aus den jeweiligen Merkmalskanälen der Frequenzanordnung ausgekoppelten Texturmerkmalwerte. Gemäß der vorliegenden Erfindung wird in einer im Frequenzbereich beschriebenen Wiedergewinnung anhand der Textur ein Wiedergewinnungsverfahren geschaffen, das jeweilige oder sämtliche Wiedergewinnungsbedingungen wie etwa die maßstabs-, drehungs- und intensitätsinvariante Wiedergewinnung relevanter Texturbilder befriedigen kann. Außerdem wird ein Wiedergewinnungsverfahren zum berechnen des Grobschemas der Textur zur Schaffung einer Blätterfunktionalität beim Wiedergewinnen geschaffen.
Patent DE-10039970-B4 (DE)
Title: Bearbeitungszentrum und Verfahren zum Bearbeiten von mehreren Werkstücken
Inventor: FREY KARL
IPC: B23Q41/08
Filed: 2000-08-16
Granted: 2007-06-21
Abstract: Bearbeitungszentrum,  mit
mindestens zwei Spindeleinheiten zur Aufnahme von Arbeitsmitteln,  mit
mindestens einem Werkzeugmagazin zum automatischen Einwechseln der
Arbeitsmittel in die Spindeleinheiten,  mit mindestens einem
Aufspanntisch zum Aufspannen von mindestens zwei von den Spindeleinheiten
zu bearbeitenden Werkstücken,  mit
Führungsanordnungen
zum Bewegen der Spindeleinheiten zwischen den Werkstücken und
dem mindestens einen Werkzeugmagazin, und  mit einer Steuereinheit
zur Ansteuerung der Führungsanordnungen,
der Spindeleinheiten und des mindestens einen Werkzeugmagazins,
wobei in der Steuereinheit mehrere Bearbeitungsprogramme zur Bearbeitung
der Werkstücke
durch die Spindeleinheiten abgespeichert sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Steuereinheit die Bearbeitungsprogramme derart aufruft, dass
die Spindeleinheiten unter Minimierung von  Spindelstillstandzeiten
gleichzeitig verschiedene Bearbeitungsprogramme durchlaufen und  in
der Steuereinheit ein Kollisionsprogramm zur Verhinderung von Kollisionen
der Spindeleinheiten miteinander abgespeichert ist.
Patent DE-10044131-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Trennen von Schnittkanten flächiger Teile und zum Führen von umlaufenden Transportbändern
Inventor: ROSIN ULRICH
IPC: B65H23/032
Filed: 2000-09-06
Granted: 2005-12-01
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Trennen von Schnittkanten flächiger Teile (13) und zum Führen von
umlaufenden Transportbändern
(14, 15, 31, 33, 34, 36, 37), auf denen die flächigen Teile transportiert
werden, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest zwei Rechenelemente (20,
21, 50, 60, 70, 80, 110, 120, 130) vorgesehen sind, die zum Führen und/oder
Ablenken der Transportbänder
und flächigen
Teile in ihrer Position zueinander ver- und einstellbar und/oder
miteinander koppelbar sind.
Patent DE-10047448-B4 (DE)
Title: Applikator für Flüssigkeiten, fließfähige Formulierungen, Pasten, Pulver und dergleichen
Inventor: ECKERS LORENZ
IPC: B05C17/00
Filed: 2000-09-21
Granted: 2006-07-06
Abstract: Applikator
für Flüssigkeiten,
fließfähige Formulierungen,
Pasten, Pulver und dergleichen, enthaltend:  – einen
in einer Lagerung gehaltenen rotationsfähigen geometrischen Körper (1),
wobei die Lagerung (4) aus einem röhrenförmigen, hinreichend flexiblen
Material bestehenden Halterungssitz (5, Fitment), welcher der Form
des rotationsfähigen
Körpers
(1) derart angepasst ist, dass er ihn eng umschließt, gebildet
wird und der rotationsfähige
Körper
(1) so in dem Halterungssitz eingepasst ist, dass er zu einem Teil
aus dem Halterungssitz (5) herausragt,  – einen Deckel (8), der die
Form des Auftragskörpers
aufnimmt und eine Abdichtung des verschlossenen Vorratsgefäßes im Bereich
der an dem rotationsfähigen
geometrischen Körper
anliegenden oberen Fitmentöffnung
(6) bewirkt und  – einen
den abzugebenden Stoff beinhaltenden Behälter (9), insbesondere einen
flaschenartigen Behälter,  wobei
der rotationsfähige
geometrische Körper
(1) eine strukturierte Oberfläche
aufweist.
Patent DE-10049260-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Voreinstellung und Regelung der Planheit eines Walzbandes
Inventor: BARTEN AXEL
IPC: B21B37/28
Filed: 2000-10-05
Granted: 2008-09-18
Abstract: Verfahren
zur Voreinstellung und Regelung der Planheit eines Walzbandes durch
Vorbestimmung des Walzspaltprofils eines Walzgerüstes zum Walzen eines Walzbandes,
bei dem das Walzspaltprofil durch Stellwerte für das Walzspaltprofil beeinflußt wird,
die Zugspannungsverteilung über
das Walzspaltprofil eingestellt wird und bei dem die Stellwerte
für das
Walzspaltprofil mittels eines Walzspaltmodells ermittelt werden,
dadurch gekennzeichnet, daß die
sich ergebenden Walzspaltformen für alle Stellbereiche der Walzkraft
und der Biegeregler bei allen auftretenden Bandbreiten offline ermittelt
und in einer mehrdimensionalen Datenmatrix zum Online-Zugriff auf
die Einstellparameter abgelegt werden.
Patent DE-10049475-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung
Inventor: GROSPIETSCH WOLFGANG DIPL ING
IPC: F16D13/75
Filed: 2000-10-06
Granted: 2012-05-31
Abstract: Reibungskupplung, umfassend: – eine mit einer Schwungmassenanordnung (14; 14a; 14b) zur gemeinsamen Drehung um eine Drehachse (A) verbundene Gehäuseanordnung (12; 12a; 12b), – eine in der Gehäuseanordnung (12; 12a; 12b) in Richtung der Drehachse (A) verlagerbar gehaltene Anpressplatte (16; 16a; 16b), – eine Kupplungsscheibe (20, 20a; 20b), welche mit einem Reibbereich (18; 18a; 18b) zwischen der Anpressplatte (16; 16a; 16b) und der Schwungmassenanordnung (14; 14a; 14b) angeordnet ist, – einen Kraftspeicher (32; 32a; 32b), durch welchen die Anpressplatte (16; 16a; 16b) in Richtung auf die Schwungmassenanordnung (14; 14a; 14b) zu beaufschlagbar oder beaufschlagt ist, – eine Kompensationskraftanordnung (42; 42a; 42b) zur Erzeugung einer der Beaufschlagungskraft des Kraftspeichers (32; 32a; 32b) entgegenwirkenden Kompensationskrafteinwirkung, dadurch gekennzeichnet, dass die Kompensationskraftanordnung (42; 42a; 42b) in einem ersten Abstützbereich (46; 46a; 46b) bezüglich der Gehäuseanordnung (12; 12a; 12b) abgestützt ist und in einem zweiten Abstützbereich (52; 52a;...