baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009007681-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung einer Schliessvorrichtung fuer eine Wandoeffnung eines Gebaeudes oder Fahrzeugs
Inventor: KRELL RUDOLF
IPC: F16P3/12
Filed: 2009-02-05
Granted: 2011-01-27
Abstract: Steuereinrichtung einer Schließvorrichtung (1) für eine Wandöffnung eines Gebäudes oder Fahrzeugs mit mehreren verschiedenen Betriebsarten, die mindestens einen Sondermodus und einen Normalbetriebsmodus umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass an die Steuereinrichtung Sicherheitseinrichtungen (4, 6, 7) der Schließvorrichtung (1) angeschlossen sind, deren Signale zumindest teilweise von der Steuereinrichtung (3) nur im Normalbetriebsmodus berücksichtigt werden, dass die Steuereinrichtung (3) ein Gehäuse (10, 11) mit einer öffenbaren Abdeckung (11) und einen Sensor (19) aufweist, welcher den Schließzustand der Abdeckung (11) detektiert, und dass die Steuereinrichtung (3) von einem Sondermodus in den Normalbetriebsmodus übergeht, wenn der Sensor (19) einen Übergang der Abdeckung (11) vom offenen zum geschlossenen Zustand detektiert.
Patent DE-102009011951-B4 (DE)
Title: Abgasklappenvorrichtung für Kraftfahrzeuge sowie Verfahren zur Montage einer Abgasklappenvorrichtung
Inventor: SCHMIDT THOMAS
IPC: F02D9/04
Filed: 2009-03-10
Granted: 2013-08-22
Abstract: Abgasklappenvorrichtung (10) für Kraftfahrzeuge mit einer in einem rohrförmigen Anschlusssegment (12) eines Abgasklappenmoduls (14) verstellbar gelagerten Abgasklappe (16) und mit einer Antriebseinheit (18) zum Verstellen der Abgasklappe (16), wobei das Abgasklappenmodul (14) und die Antriebseinheit (18) im eingebauten Zustand über einen Halter (20) miteinander verbunden sind, wobei das Anschlusssegment (12) mit dem Abgasrohr und der Halter (20) mit dem Anschlusssegment (12) verschweißt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (20) als U-förmiger Bügel (26) ausgebildet ist, der im Vergleich zu der axialen Erstreckung des Anschlusssegments (12) eine im Wesentlichen gleiche oder geringere Abmessung in axialer Richtung aufweist, um ein Verschweißen des Anschlusssegments mit dem Abgasrohr zu ermöglichen, und dass die Antriebseinheit (18) mit dem Bügel (26) durch Verschrauben oder Verschweißen verbunden ist.
Patent DE-102009022488-B4 (DE)
Title: Abstapelanlage
IPC: B65G61/00
Filed: 2009-05-19
Granted: 2013-09-12
Abstract: Abstapelanlage (1, 60) zum geordneten Ablegen von der Abstapelanlage (1, 60) über eine Zuführung (18) nacheinander zugeführten Werkstücken, umfassend einen Stückpuffer (16), welcher mittels der Zuführung (18) mit einer vorgebbaren Übergabeanzahl von Werkstücken in einer Übergabeanordnung besetzbar ist, umfassend weiterhin mindestens zwei Beladestationen (8, 9, 62), in welchen Ablagen (11, 12) zur Aufnahme von Werkstücken anordenbar sind, umfassend außerdem eine Greifeinrichtung (20), welche an antreibbaren Portalachsen (22) derart angeordnet ist, dass die Greifeinrichtung (20) zwischen dem Stückpuffer (16) und den Beladestationen (8, 9, 62) bewegbar ist, wobei die Zuführung (18), der Stückpuffer (16), die Portalachsen (22) mit Greifeinrichtung (20) und die Beladestationen (8, 9, 62) an einem gemeinsamen Maschinenrahmen (3) derart angeordnet sind, dass im Betrieb der Abstapelanlage (1, 60) die Greifeinrichtung (20) die Werkstücke vom Stückpuffer (16) aufnimmt, wenn dieser mit der Übergabeanzahl an Werkstücken besetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stückpuffer (16) derart ausgebildet ist, dass die zugeführten Werkstücke in eine gewünschte Übergabeanordnung gebracht werden, und wobei die Greifeinrichtung (20) derart ausgebildet ist, dass im Betrieb der Abstapelanlage (1, 60) die Werkstücke von dem Stückpuffer (16) unter Beibehaltung der durch den Stückpuffer vorgegebenen Übergabeanordnung aufgenommen werden, wobei die Übergabeanzahl von Werkstücken gleichzeitig von der Greifeinrichtung (20) aufgenommen wird, und in eine der Ablagen (11, 12, 63) unter Beibehaltung der bereits im Stückpuffer (16) festgelegten Übergabeanordnung abgelegt wird.
Patent DE-102009023250-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement-Herstellverfahren mit erhöhter Ätzstoppfähigkeit während der Strukturierung von siliziumnitridenthaltenden Schichtstapeln durch Vorsehen einer chemisch hergestellten Oxidschicht während der Halbleiterbearbeitung
Inventor: BEYER SVEN
IPC: H01L21/336
Filed: 2009-05-29
Granted: 2012-02-02
Abstract: Verfahren mit: Bilden einer siliziumoxidbasierten Ätzstoppschicht mit einer Dicke von ungefähr 1 nm oder weniger auf einer siliziumenthaltenden Schicht, die über einem Substrat eines Halbleiterbauelements gebildet ist, durch Ausführen eines nasschemischen Oxidationsprozesses; Bilden eines Opferdeckmaterials über der Ätzstoppschicht, wobei das Opferdeckmaterial Silizium und Stickstoff aufweist; Strukturieren des Opferdeckmaterials, der siliziumoxidbasierten Ätzstoppschicht und der siliziumenthaltenden Schicht, um ein Bauteilstrukturelement zu erzeugen; Ausführen eines nasschemischen Reinigungsprozesses an dem Bauteilstrukturelement; Anwenden mindestens einer reaktiver Prozessumgebung auf das Halbleiterbauelement unter Anwendung des Opferdeckmaterials als schützende Abdeckung des Bauteilstrukturelements; und Entfernen des Opferdeckmaterials selektiv zu der Ätzstoppschicht.
Patent DE-102009030755-B4 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung mit Scherenarm
Inventor: KRAFT FRITZ
IPC: B25J9/04
Filed: 2009-06-27
Granted: 2013-10-10
Abstract: Es wird eine Handhabungsvorrichtung (1) vorgeschlagen, die eine Handhabungseinheit (2) aufweist, welche über einen Endeffektorträger (22) verfügt, der unter Vermittlung eines Positionierarmes (32) an einer Basiseinheit (28) fixiert ist. Der Positionierarm (32) ist als Scherenarm ausgebildet und enthält mindestens eine Schereneinheit (45) mit zwei Scherenhebeln (46, 47), die einenends jeweils am Endeffektorträger (22) und andernends an jeweils einem von zwei relativ zueinander bewegbaren Lagerkörpern (35, 36) der Basiseinheit (28) gelagert sind. Durch eine Relativbewegung der beiden Lagerkörper (35, 36) können die Scherenhebel (46, 47) verschwenkt werden, so dass der mit mindestens einem Endeffektor (14) ausgestattete Endeffektorträger (22) eine Arbeitsbewegung ausführt. Zur Vermeidung von Überbestimmungen ist einer der Scherenhebel (47) unter Gewährleistung eines translatorischen Bewegungsfreiheitsgrades (62) am Endeffektorträger (22) gelagert.
Patent DE-102009033451-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen der Funktionsfähigkeit eines Ventils in einem Gaskanal einer Brennkraftmaschine sowie Steuervorrichtung
Inventor: MAI WOLFGANG
IPC: F02D41/22
Filed: 2009-07-16
Granted: 2017-01-26
Abstract: Verfahren zum Überprüfen der Funktionsfähigkeit eines Ventils in einem Gaskanal einer Brennkraftmaschine (1), wobei – das Ventil mit einem Steuersignal mit einer vorgegebenen ersten Prüf-Frequenz (fP1) angesteuert (betätigt) wird, – das Ausgangssignal eines Sensors der Brennkraftmaschine (1) erfasst wird, – das Ausgangssignal des Sensors einer ersten Frequenzanalyse unterzogen wird, – das Ventil als funktionstüchtig erkannt wird, falls basierend auf dem Ergebnis der ersten Frequenzanalyse die Prüf-Frequenz (fP1) im Ausgangssignal des Sensors nachgewiesen wird, dadurch gekennzeichnet, dass – nach der Ansteuerung des Ventils mit dem Steuersignal mit der vorgegebenen ersten Prüf-Frequenz (fP1) das Ventil abgeschaltet wird, wobei bei abgeschaltetem Ventil kein Steuersignal von einer Steuereinrichtung an das Ventil gesendet wird bzw. das Ventil geschlossen ist, – das Ausgangssignal des Sensors der Brennkraftmaschine (1) bei abgeschaltetem Ventil erfasst wird, – das Ausgangssignal des Sensors einer zweiten Frequenzanalyse unterzogen wird, – das Ventil erst dann als funktionstüchtig erkannt wird, falls basierend auf dem Ergebnis der ersten Frequenzanalyse die erste Prüf-Frequenz (fP1) nachgewiesen wird und basierend auf dem Ergebnis der zweiten Frequenzanalyse die erste Prüf-Frequenz (fP1) nicht mehr nachgewiesen wird.
Patent DE-102009033566-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung eines Zustands eines Quantenbits
Inventor: ZRENNER ARTUR PROF
IPC: H01L27/108
Filed: 2009-07-16
Granted: 2022-02-24
Abstract: Verfahren zur Einstellung eines Zustandes wenigstens eines 2-Niveau-Quantenbits (1), wobei die 2-Niveau-Quantenbits als Halbleiter-Quantenpunkte ausgebildet sind, wobei in einem zeitlichen Abstand zueinander mit demselben ersten Manipulationsmittel zwei phasenkorrelierte Gate-Manipulationen (P1, P2) auf das wenigstens eine 2-Niveau Quantenbit (1) angewendet werden und zeitlich mit oder nach der ersten der beiden Gate-Manipulationen (P1) mit einem zweiten Manipulationsmittel (3,4,5) eine variable Phasen-Manipulation (V1) vorgenommen wird, wobei es sich bei den beiden Gate-Manipulationen (P1, P2) um Hadamard-Gates handelt, wobei die phasenkorrelierten Gate-Manipulationen (P1, P2) durch jeweils eine optische Anregung des 2-Niveau-Quantenbits (1) mittels phasenkorrelierten Laserpulsen (P1, P2) erfolgen, die jeweils das erste Manipulationsmittel bilden, wobei die phasenkorrelierten Gate-Manipulationen (P1, P2) jeweils auf eine Vielzahl von 2-Niveau-Quantenbits (1) gleichzeitig angewendet werden, wobei eine Vielzahl von 2-Niveau Quantenbits gleichzeitig mit demselben Laserpuls (P1, P2) angeregt wird, wobei auf jedes der 2-Niveau-Quantenbits (1) aus der genannten Vielzahl eine individuelle Phasen-Manipulation (V1, V2) angewendet wird, wobei jedes 2-Niveau-Quantenbit (1) von Elektroden (3, 4) umgeben ist und die variablen Phasen-Manipulationen (V1, V2) jeweils durchgeführt werden durch zeitlich begrenzte Anwendung eines elektrischen und/oder magnetischen Feldes auf das wenigstens eine 2-Niveau-Quantenbit (1) zur zeitweisen Änderung der Frequenz des 2-Niveau-Quantenbits (1).
Patent DE-102009034048-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller für einen Fahrzeugsicherheitsgurt
Inventor: SPECHT MARTIN
IPC: B60R22/41
Filed: 2009-07-21
Granted: 2015-10-22
Abstract: Ein Gurtaufroller für einen Fahrzeugsicherheitsgurt mit einer Gurtspule 2, auf welcher der Sicherheitsgurt beim Bandaufwickeln aufgerollt und von welcher der Sicherheitsgurt bei Gurtbandauszug abgewickelt werden kann, einer gurtbandsensitiven Blockiereinrichtung 12, welche bei einem Gurtbandauszug mit überhöhter Beschleunigung den Gurtbandauszug blockiert, wobei mit der Gurtspule 2 eine Hemmungseinrichtung 1 in Drehverbindung steht, welche am Anfang des Gurtbandauszugs während einer bestimmten Gurtbandauszugslänge die Aktivierung der gurtbandsensitiven Blockiereinrichtung verhindert.
Patent DE-102010015995-B4 (DE)
Title: Multifunktionale Schwalbenschwanzplattform vom Vorschubspindel-Typ
Inventor: MURAMATSU HIROAKI
IPC: G02B21/26
Filed: 2010-03-17
Granted: 2016-09-15
Abstract: Multifunktionale Schwalbenschwanzplattform (1) vom Vorschubspindel-Typ, wobei ein gleitendes Bauteil (3) mit einem damit verbundenen Zylinder mit Innengewinde (6) mit einem festen Bauteil (2) mit einer damit verbundenen Stange mit Außengewinde (7) im Eingriff steht und wobei durch eine Betätigung eines Kontrollknopfs (8), um den Stab mit Außengewinde (7) so zu rotieren, dass sich der Zylinder mit Innengewinde (7) bewegt, das gleitende Bauteil (3) zum Gleiten gebracht wird und somit eine Positionseinstellung einer Präzisionsapparatur, die an der Plattform angeordnet ist, ausgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Stab mit Außengewinde (7) an jedem seiner jeweiligen Enden einen Kopplungsbereich zum Koppeln an den Kontrollknopf (8) umfasst; die multifunktionale Schwalbenschwanzplattform (1) vom Vorschubspindel-Typ weiterhin ein erstes Lager (9) und ein zweites Lager (10) umfasst, die an den jeweiligen Seiten des festen Bauteils (2) angeordnet sind, wobei die Lager (9, 10) die Länge des festen Bauteils (2) entlang einer Bewegungsrichtung des Zylinders mit Innengewinde (6) festlegen, indem sie über Stützsicherungsbolzen (17a, 17b) an den jeweiligen Enden des festen Bauteils s (2) befestigt sind und den Stab mit Außengewinde (7) rotierend lagern; und dass der Kontrollknopf (8) lösbar über seinen Kopplungsbereich mit dem Stab mit Außengewinde (7) gekoppelt ist und zum Rotieren des Stabs mit Außengewinde (7) dient, um so den Zylinder mit Innengewinde (6) zu bewegen bis der Zylinder mit Innengewinde (6) an das erste Lager (9) und an das zweite Lager (10) anstößt, wobei die Länge des festen Bauteils (2) entlang der Bewegungsrichtung des Zylinders mit Innengewinde (6) durch den Abstand zwischen dem ersten Lager (9) und dem zweiten Lager (10) festgelegt ist, sodass der Bewegungsbereich des Zylinders mit Innengewinde (6) im Wesentlichen die gleiche Länge wie das feste Bauteil (2) aufweist, wobei dementsprechend durch Verändern der axialen Länge des festen Bauteils (2), das zwischen dem ersten Lager (9) und dem zweiten Lager (10) eingefügt ist, eine Schwalbenschwanzplattform (1) vom Vorschubspindel-Typ mit einer Vielzahl an unterschiedlichen Bewegungsbereichen entsprechend dem Verwendungszweck bereitgestellt werden kann.
Patent DE-102010016503-B4 (DE)
Title: Luftführungseinheit
Inventor: HARTMANN REINER
IPC: F04D29/64
Filed: 2010-04-19
Granted: 2013-10-24
Abstract: Luftführungseinheit mit einem Luftführungsgehäuse (10) und einer damit lösbar verbindbaren Ventilatorbaugruppe (30), wobei das Luftführungsgehäuse (10) einen oder mehrere Sperransätze (23) aufweist und in der Montagestellung der Ventilatorbaugruppe (30) ein lösbares Arretierstück (22) die Ventilatorbaugruppe (30) unverstellbar festlegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilatorbaugruppe (30) zwei Befestigungsseiten mit jeweils einem Flansch (31) aufweist, wobei die Flansche an gegenüberliegenden Seiten jeweils identische und spiegelbildlich verdreht positionierte schlüssellochförmige Verschlussaufnahmen (32) mit einem Blockierabschnitt (32.2) aufweisen, in den der Sperransatz (23) einschwenkbar ist, so dass die Ventilatorbaugruppe (30) mittels der beiden Befestigungsseiten wahlweise in um 180° verdrehten Betriebsstellungen an dem Luftführungsgehäuse (10) festlegbar ist und damit von einem saugenden auf einen blasenden Betrieb oder umgekehrt umrüstbar ist, wobei die lösbaren Arretierstücke (22) einteilig am Luftführungsgehäuse angeformt sind.
Patent DE-102010045751-B4 (DE)
Title: Abgasanlage einer Brennkraftmaschine
IPC: F01N3/28
Filed: 2010-09-17
Granted: 2017-02-16
Abstract: Abgasanlage einer Brennkraftmaschine mit einer Einspritzeinrichtung (12), die zum Einbringen eines Fluids, insbesondere eines Wasser-Harnstoff-Gemisches oder eines Flüssigkraftstoffs, in den Abgasstrom wenigstens eine insbesondere vor einem SCR-Katalysator in den Abgasstrang (10) mündende Einspritzdüse (14) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Einspritzdüse (14) an einer Einspritzstelle in einen Einspritzabschnitt (16) des Abgasstrangs (10) mündet und das von einem Zuleitungsabschnitt (20) des Abgasstrangs (10) kommende Abgas zumindest im Wesentlichen tangential in diesen Einspritzabschnitt (16) einströmt, um dem Abgas einen Drehimpuls um die Einspritzstelle zu vermitteln.
Patent DE-102010050496-B4 (DE)
Title: Heizungsthermostatventil
Inventor: KNIE INGMAR
IPC: H02N11/00
Filed: 2010-11-08
Granted: 2018-07-05
Abstract: Heizungsthermostatventil für einen Heizkörper, miteinem an einen Heizkörpervorlauf oder an einen Heizkörperrücklauf koppelbaren Thermostatventilkörper,einem mit dem Thermostatventilkörper über einen Adapter koppelbaren, elektrischen oder elektronischen Thermostatregler, der zum Betrieb elektrische Energie benötigt,einem Thermogenerator, der aus thermischer Energie elektrische Energie zum Betreiben des elektrischen oder elektronischen Thermostatreglers erzeugt,dadurch gekennzeichnet, dassder Thermogenerator in den Thermostatventilkörper (12) und/oder in den Adapter (15) integriert istder Adapter (15) elektrische Kontakte aufweist, die mit elektrischen Kontakten des Thermostatreglers (14) dann automatisch kontaktiert sind, wenn der Thermostatregler (14) über den Adapter (15) an den Thermostatventilkörper (12) gekoppelt ist, sodass vom Thermogenerator erzeugte elektrische Energie dem Thermostatregler (14) ohne externe Verkabelung über die miteinander gekoppelten elektrischen Kontakte bereitstellbar ist.
Patent DE-102010051374-B4 (DE)
Title: Druckbehälter
Inventor: KOHLER HUBERT
IPC: F17C1/00
Filed: 2010-11-16
Granted: 2012-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckbehälter (1a) mit einem rechteckigen Querschnitt, und Seitenwänden (2a–2d), die aus zumindest einer Hohlplatte (4a) ausgebildet sind, wobei die zumindest eine Hohlplatte (4a) zwei miteinander punktförmig, ringförmig und/oder linienförmig verschweißte metallische Platten aufweist.
Patent DE-102011052502-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: FINGER ULRICH
IPC: F02B25/00
Filed: 2011-08-08
Granted: 2013-05-16
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Viertakt-Verbrennungsmotor, mit wenigstens einem Brennraum und einem jedem Brennraum zugeordneten Kolben (2), einem oder mehreren Einlass- (11) und Auslassventilen (5), wobei wenigstens eine Einspritzdüse (6) und/oder eine Zündeinrichtung vorgesehen sein kann und wobei eine Einspritzvorrichtung (10) für ein weiteres Fluid und eine zusätzliche Auslasseinrichtung (7) in der Zylinderwand im Bereich des unteren Totpunktes für das weitere entspannte Fluid vorgesehen ist und eine Spülvorrichtung für den/die einzelnen Brennräume vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abfolge der Arbeitsschritte derart vorgesehen ist, dass in einem ersten Arbeitstakt Verbrennungsluft komprimiert wird, im Bereich des oberen Totpunktes Kraftstoff eingespritzt und gezündet wird, im zweiten Arbeitstakt das Verbrennungsgas expandiert, nach Ausstoß der heißen Verbrennungsgase, also nach Beendigung des dritten Arbeitstaktes im oberen Totpunkt das Auslassventil (5) geschlossen und das weitere, überhitzte Fluid eingespritzt und nach der Expansion, zum Ende des vierten Arbeitstaktes, mittels der Spülvorrichtung im expandierten Zustand aus dem Zylinder durch...
Patent DE-102011080377-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung  mit Kompressorvorrichtung sowie Gifford-McMahon-Kühler  oder Pulsrohrkühler
Inventor: HÖHNE JENS
IPC: F25B9/00
Filed: 2011-08-03
Granted: 2015-10-22
Abstract: Kühlvorrichtung mit einer Kompressorvorrichtung und einem Gifford-McMahon-Kühler oder einem Pulsrohrkühler, wobei die Kompressorvorrichtung (2) eine Verdichtereinrichtung (6), in der ein Arbeitsmedium durch ein Verdichterelement (12) periodisch verdichtet wird, und eine elektrohydrostatische Antriebseinrichtung (8) umfasst, die einen Elektromotor (30), eine durch den Elektromotor (30) angetriebene Hydraulikpumpe (32) und einen Hydraulikzylinder (36) mit einem darin linearbeweglich angeordneten Hydraulikkolben (38) aufweist, wobei die Verdichtereinrichtung (6) mit dem Gifford-McMahon-Kühler oder dem Pulsrohrkühler gekoppelt ist, wobei der Hydraulikkolben (38) mechanisch oder magnetisch mit dem Verdichterelement (12) der Verdichtereinrichtung (6) gekoppelt ist, und wobei die Bewegungsrichtung des Hydraulikkolbens (38) durch die Drehrichtung des Elektromotors (30) gesteuert ist.
Patent DE-102011085563-B4 (DE)
Title: Bogenverarbeitungsmaschine mit einer Greifereinrichtung
Inventor: SCHMIDT STEPHEN
IPC: B65H5/14
Filed: 2011-11-02
Granted: 2022-01-20
Abstract: Bogenverarbeitungsmaschine mit einer Greifereinrichtung (7) mit mehreren in Abständen auf einer Greiferwelle (1) angeordneten Greifern, welche die Greiferwelle (1) in einem Kreisbogen von max. 180° umfassen, und jeder Greifer durch einen Greiferfinger (3) mit endseitiger Greiferspitze (4) gebildet ist und mittels einer Greiferhaltung (2) und einer Schraubverbindung (6) in Abständen auf der Greiferwelle (1) lösbar fixiert ist, wobei je ein Justierelement (9) vorgesehen ist, welches mit dem jeweiligen Greiferfinger (3) und der Greiferhalterung (2) in Wirkverbindung ist und jeder Greiferspitze (4) ein ortsfester Greiferaufschlag (16) zugeordnet ist,dadurch gekennzeichnet,dass jede Greiferhalterung (2) einen Kreisbogen (18) aufweist, welcher die Greiferwelle (1) im Kreisbogen von max. 180° umfasst,dass jede Greiferhalterung (2) eine Haltefläche (20) aufweist an der ein Greiferfinger (3) in Bezug zur Greiferwelle (1) als eine Passante (19) angeordnet und mittels eines Verbindungselements (8) mit der Greiferhalterung (2) lösbar verbunden ist,dass ein Justierelement (9) an der jeweiligen Greiferhalterung (2) angeordnet ist und jeder Greiferfinger (3) eine Stützfläche (17) aufweist an der sich das Justierelement (9) abstützt.
Patent DE-102011102679-B4 (DE)
Title: Leuchteinheit für einen Scheinwerfer eines Fahrzeugs
Inventor: SEIPEL MARTIN
IPC: F21S41/00
Filed: 2011-05-28
Granted: 2023-02-02
Abstract: Lichteinheit (10) für einen Scheinwerfer eines Fahrzeugs, aufweisend eine erste Lichtquelle (20) zur Erzeugung eines ersten Ausleuchtbereichs (22) vor dem Fahrzeug mit einem ersten Reflektor (24), eine zweite Lichtquelle (30) zur Erzeugung eines zweiten Ausleuchtbereichs (32) vor dem Fahrzeug mit einem zweiten Reflektor (34), wenigstens ein lichtausrichtendes Bauteil (40) zur Beeinflussung der Strahlengängeausgehend von beiden Lichtquellen (20, 30), wobei der zweite Reflektor (34) derart angeordnet ist, dass er als Blende (26) für einen Teil des Strahlengangs ausgehend von der ersten Lichtquelle (20) wirkt und den Strahlengang ausgehend von der zweiten Lichtquelle (30) derart beeinflusst, dass der erste Ausleuchtbereich (22) und der zweite Ausleuchtbereich (32) voneinander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das lichtausrichtende Bauteil (40) als optische Linse ausgebildet ist und dass die Strahlengänge zum Durchstreifen der gleichen Volumina durch die optische Linse ausgebildet sind.
Patent DE-102011112567-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ENTENMANN VOLKER
IPC: G06F3/042
Filed: 2011-09-08
Granted: 2015-10-08
Abstract: Bedienvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit der eine durch zumindest einen Finger (20) ausgeführte Bedieneingabe erfassbar ist, mit einer Sendeeinheit (12) zum Senden eines Signals zu dem Finger (20), einer Empfangseinheit (14) zum Empfangen eines von dem Finger (20) reflektierten Signals, einem Bedienflächenelement (18), in Bezug zu dem der Finger (20) zum Ausführen einer Bedieneingabe räumlich positionierbar ist, und einer Auswerteeinheit (16) zum Bestimmen einer räumlichen Position des Fingers (20) in Bezug zu dem Bedienflächenelement (18) anhand des empfangenen Signals, wobei die Position des Fingers erst nach einer initialen Berührung des Bedienflächenelements (18) mit dem Finger ermittelt wird.