baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10331694-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fragmentieren von Substanzen
Inventor: IRION KLAUS M
IPC: A61B17/22
Filed: 2003-07-11
Abstract: Eine Vorrichtung zum Fragmentieren von Substanzen weist eine Sonde (12) auf, die einen langerstreckten Sondenschaft (14) aufweist, an dessen distalem Ende ein Sondenkopf (16) angeordnet ist, der einen elektrohydraulischen Wandler (26) aufweist, der proximal über den Sondenschaft (14) zugeführte elektrische Energie stoßartig in mechanische Bewegungsenergie umwandelt, wobei der Wandler (26) ein Gehäuse (28) aufweist, in dem eine Flüssigkeitskammer (30) und ein als Kolben ausgebildetes stoßübertragendes Element (32) angeordnet ist, das aus einer proximalen Endstellung in Längsrichtung des Gehäuses (28) in eine distale Endstellung bewegbar ist, wobei die distale Endstellung durch einen Anschlag (44) am Gehäuse (28) definiert ist, gegen den ein am stoßübertragenden Element (32) angeordneter Gegenanschlag (46) läuft. Der Anschlag (44) und der Gegenanschlag (46) sind so ausgebildet, dass der Gegenanschlag (46) bei seiner Bewegung von der proximalen in die distale Endstellung mit dem Anschlag (44) unmittelbar in Kontakt kommt und das stoßübertragende Element (32) im Wesentlichen durch den Aufprall auf den Anschlag (44) wieder in die proximale Endstellung zurückbewegt wird (Fig. 2).
Patent DE-10334046-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von granulierten Acyloxybenzolsulfonaten oder Acyloxybenzolcarbonsäuren und deren Salze
Inventor: BORCHERS GEORG
IPC: C11D11/00
Filed: 2003-07-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von granulierten Acyloxybenzolsulfonaten beansprucht, das darin besteht, dass man ein Gemisch, das im Wesentlichen aus Acyloxybenzolsulfonat und optischem Aufheller besteht, granuliert.
Patent DE-10334623-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
Inventor: HUENTING RALF
IPC: H05K7/14
Filed: 2003-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung zum Halten einer Baugruppe an einem Trägerelement, welches zumindest ein Schalterelement aufweist, wobei an der Haltevorrichtung wenigstens eine bewegliche Taste einstückig angeformt ist, wobei die Taste im montierten Zustand der Haltevorrichtung an dem Trägerelement dem zumindest einen Schalterelement des Trägerelements in der Weise zugeordnet ist, dass durch eine Betätigung der Taste das zumindest eine zugeordnete Schalterelement betätigbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein elektronisches Gerät mit einer zuvor beschriebenen Haltevorrichtung.
Patent DE-10335589-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Fahrzeugbremsanlage
Inventor: SCHMIDT ROBERT
IPC: B60T13/52
Filed: 2003-07-31
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer Fahrzeugbremsanlage mit einem Unterdruckbremskraftverstärker (Booster)
zur Erzeugung einer Hilfskraft, dadurch gekennzeichnet, dass eine
Annäherung
an einen Punkt des Unterschreitens eines vorgegebenen Verhältnisses
der Hilfskraft zur Betätigungskraft
(Aussteuerpunkt) erkannt wird und dass vor dem Unterschreiten dieses
Verhältnisses ein
Solldruck erzeugt wird.
Patent DE-10336733-A1 (DE)
Title: Funknetzwerk
Inventor: VOGEL BERNHARD
IPC: G01S13/75
Filed: 2003-08-11
Abstract: Ein Funknetzwerk weist ein erstes Gerät (2) mit einem Sender (3) auf, wobei ein zweites Gerät (4) vor der elektromagnetischen Strahlung des Senders (3) zu schützen ist und mindestens eines der Geräte (2, 4) ortsveränderlich ist, wobei eines der Geräte (2, 4) ein drahtloses Abfragesystem (6) umfasst, welches mit einer Rückstrahlvorrichtung (5) des anderen Gerätes (4, 2) zusammenwirkt, und wobei eines der Geräte (2, 4) in Abhängigkeit von der mittels des Abfragesystems (6) und der Rückstrahlvorrichtung (5) detektierten Distanz zum anderen Gerät zwischen einem Normalbetriebsmodus (N2, N4) und einem für vergleichsweise kurze Distanzen vorgesehenen Sonderbetriebsmodus (S2, S4) umschaltbar ist.
Patent DE-10337735-A1 (DE)
Title: Zapfanlage für Getränke und Verfahren zum Reinigen einer Zapfanlage
Inventor: TILL RUDOLF
IPC: B67D1/07
Filed: 2003-08-11
Abstract: Eine Zapfanlage (18) für Getränke, insbesondere Bier, sowie ein Verfahren zu deren Reinigung werden beschrieben. Die Zapfanlage (18) enthält einen Getränkebehälter (34), einen oberhalb des Getränkebehälters (34) befindlichen und von diesem beabstandeten Zapfhahn (24) sowie eine Getränkeleitung (28), deren erstes, oberes Ende an den Zapfhahn (24) und deren zweites, unteres Ende an den Getränkebehälter (34) angeschlossen ist. Ferner ist eine Reinigungsanlage (50) zum Einleiten eines Reinigungsmittels in die Getränkeleitung (28) vorgesehen. Die Reinigungsanlage (50) weist am ersten Ende der Getränkeleitung (28) einen Zufluss (70) und am zweiten Ende der Getränkeleitung (28) einen Abfluss (37-39) für das Reinigungsmittel auf (Fig. 1).
Patent DE-10341175-A1 (DE)
Title: Valve used in extinguishing water pipe systems comprises an externally operated release device for relieving pressure in a control pressure chamber, and a control valve connected to the chamber and released locally or by remote control
Inventor: HEMSING ROLF
IPC: F16K7/17
Filed: 2003-09-06
Abstract: Valve (100), especially for use in extinguishing water pipe systems, comprises a valve housing (1) with an inlet connector (2) and an outlet connector (3), a valve housing cover (4)with a chamber (8) acting as a control pressure chamber for a perforated valve membrane, a connecting path (6) from the inlet connector to the outlet connector that leads through the chamber, a valve seat (10), and at least one externally operated release device (20) for relieving the pressure in the control pressure chamber to adjust the valve membrane into the open position. At least one further control valve is provided that is connected to the cavity and can be released locally or by remote control.
Patent DE-10342808-A1 (DE)
Title: Turbolader mit Schmiermittelaustrageinrichtung
Inventor: IGARASHI OSAMU
IPC: F02C6/12
Filed: 2003-09-16
Abstract: Der erfindungsgemäße Turbolader mit integrierter elektrischer Rotationsmaschine weist eine Schmiermittelaustrageinrichtung zum Austragen von Schmiermittel aus einem Spalt (44) zwischen dem Rotor (20) und dem Stator (30) in der elektrischen Rotationsmaschine (14) auf. Dieser Turbolader ermöglicht selbst in dem Fall, in dem Schmiermittel zwischen den Rotor (20) und den Stator (30) gerät, einen aktiven Austrag des Schmiermittels aus dem kleinen Spalt (44) zwischen dem Rotor (20) und dem Stator (30). Auf diese Weise lässt sich eine Zunahme des Reibungsverlusts zuverlässig entgegenwirken, wenn das Turboladerlaufzeug mit einer hohen Drehzahl dreht.
Patent DE-10343005-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Stromtragfähigkeit und zur Beschleunigung des dynamischen Kontaktöffnens von Leistungsschaltern und zugehöriges Schaltgerät
Inventor: NIEBLER LUDWIG
IPC: H01H77/10
Filed: 2003-09-17
Abstract: Bekannt ist ein Leistungsschalter mit einer Strombahn sowie wenigstens einem Bewegkontakt und wenigstens einem Festkontakt, bei dem die Strombahn zwischen Beweg- und Festkontakt in Form einer engen Schleife geführt wird. Zur Verbesserung der Stromtragfähigkeit wird vom fließenden elektrischen Strom eine dynamische Kontaktschließkraft und eine dynamische Kontaktöffnungskraft erzeugt. Dazu lässt man die Magnetkraft auf den Bewegkontakt beim Anstieg von kleinen Strömen bis zu sehr hohen Strömen das Vorzeichen wechseln. Damit ergeben sich Vorteile beim Übergang vom Nennbetrieb in den Kurzschlussbetrieb. Zur Realisierung dieser dynamischen Kräfte sind bei der zugehörigen Vorrichtung der Schaltbrücke (4) mit den Bewegkontakten (5a, 5b) ferromagnetische Teile (20, 30; 21, 22; 25, 26, 28, 29) zugeordnet und in geeigneter Weise dimensioniert.
Patent DE-10344513-A1 (DE)
Title: Mehrschichtige, orientierte, mittels elektromagnetischer Strahlung strukturierbare Folie aus thermoplastischem Polyester zur Herstellung selektiv metallisierter Folien
Inventor: KLIESCH HOLGER
IPC: B32B27/36
Filed: 2003-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mehrschichtige, orientierte Folie, bei der mindestens eine Schicht einen Polyester enthält, der ein Additiv enthält, welches unter Bestrahlung mit elektromagnetischer Strahlung Metallkeime bildet, an denen sich in weiteren Prozessschritten weiteres Metall anlagern lässt. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung dieser Folie und ihre Verwendung in Leiterplatten, Flachbandkabeln, Smartcards, RFID-Labels, Folientastaturen und folienbasierten Schaltungen aller Art.
Patent DE-10347874-A1 (DE)
Inventor: LEY HERBERT
IPC: E01C23/088
Filed: 2003-10-10
Abstract: Rear loader road milling machine comprises a milling roller (20) arranged in a roller housing (16) that is open at the bottom. An opening (B) facing the direction of travel (a) between the front part (28) of the roller housing and the road covering (18) can be closed by a height-adjustable sealing unit (26). The height of the sealing unit can be adjusted by pivoting the unit in front of the milling roller about an axis (C) in the direction of travel. Preferred Features: The sealing unit has an impact shield (30) facing the opening.
Patent DE-10349361-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Positionieren eines Handhabungsgeräts
Inventor: HIETMANN GERHARD
IPC: B25J9/16
Filed: 2003-10-23
Abstract: Ein Verfahren zum zumindest teilweise hochgenauen Positionieren zumindest eines Teils eines Handhabungsgeräts in einem absolut bekannten Zielpunkt, insbesondere eines Werkzeugs eines Mehrachs-Industrieroboters, zeichnet sich dadurch aus, dass eine Position des zu positionierenden Teils des Handhabungsgeräts mittels eines Inertialmesssystems bestimmt und aus einer Abweichung der Position des Inertialmesssystems vom Zielpunkt eine Korrektur für die Bewegung des Handhabungsgeräts bestimmt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens geeignete Vorrichtung mit einem Inertialmesssystem. Durch den Einsatz einer Inertialsensorik, insbesondere nahe der Werkzeugspitze eines Roboters, lassen sich Zielpunkte innerhalb eines gewissen Zeit-Raum-Bereiches mit hoher Genauigkeit anfahren.
Patent DE-10349564-A1 (DE)
Title: Torque transmission arrangement for drivetrain of vehicle has torsional vibration damper arrangement with primary side provided at drive and secondary side that rotates against effect of damper element
Inventor: FELDHAUS REINHARD
IPC: F16D13/58
Filed: 2003-10-22
Abstract: The torque transmission arrangement includes a torsional vibration damper arrangement (12) with a primary side (22) provided at a drive and a secondary side (24) that rotates against the effect of a damper element arrangement (34). A double coupling arrangement is coupled to the secondary side of the torsional vibration damper arrangement. A first coupling area (36) for selectively coupling to a first drive and a second coupling area (38) for selectively coupling to a second drive are provided. A selectively activated torsional state influencing arrangement (84) is provided for the secondary side for influencing the movement with respect to the primary side.
Patent DE-10354557-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prädiktion von in einem Empfangssignal enthaltenen Rauschen
Inventor: TRAEBER MARIO
IPC: H04L1/20
Filed: 2003-11-21
Abstract: Zur Prädiktion von in einem über einen Übertragungskanal (2) übertragenen Empfangssignal (u) enthaltenen Rauschen (n) wird vorgeschlagen, die Autokorrelationsfunktion des Empfangssignals (u) zu ermitteln, um auf Grundlage der Autokorrelationsfunktion Rauschschätzwerte für das in dem Empfangssignal (u) enthaltene Rauschen (n) zu bestimmen. Auf Grundlage der somit bestimmten Rauschschätzwerte können in einem Entscheider in Form eines Viterbi-Decodierers (6) Metriken aktualisiert werden, um korrekte Entscheidungen zu treffen.
Patent DE-10354949-A1 (DE)
Title: Battery connecting member e.g. for motor vehicle, has part which prevents replacement of fuse when base unit is united with container unit
Inventor: KOSUGE SHUJI
IPC: H01R13/68
Filed: 2003-11-25
Abstract: The connecting member includes a base unit (2) accommodating a battery connector (7) to be coupled to a battery terminal. A bus-bar is electrically connected to the battery connector via a fuse. A container unit (3) is arranged nearer to the battery than the base unit, and has a part (17) for preventing replacement of the fuse when the base unit is united with the container unit.  An Independent claim is included for a method of assembling a battery connecting member onto a battery.
Patent DE-10355460-A1 (DE)
Title: Magnetically-controlled micro-fluid system for e.g. 'lab-on-chip' system for determination of presence of bio-molecules, virus, biological cells
Inventor: MUELLER THORSTEN
IPC: B81B7/02
Filed: 2003-11-27
Abstract: A micro-fluid system transports tiny particulate quantities of a biological or pharmaceutical liquid sample through a channel exposed to the effect of a magnetic force generated nearby. The channel is exposed to two or more magnetic sources, each separated from the other. The magnetic force is generated by an electro-magnet by a spiral micro-coil. The coil longitudinal axis runs along or is transverse to the micro-channel. The coil has a core whose tip is directed at the micro-channel. The magnetic fields intersect at predetermined points in the channel. Each channel is in close parallel proximity to a second channel. The channels merge and the fluids combine under the effect of the magnetic sources. The magnetic field forces are variable and regulated.
Patent DE-10355925-A1 (DE)
IPC: H01L25/07
Filed: 2003-11-29
Abstract: The module has power semiconductor components e.g. diode, spacer units (206) and a foil composite (100) disposed on conductor tracks. The composite has metal foil layers and an electrically insulating foil layer disposed between each adjacent pair of the metal foil layers. The spacer units and components are connected to stamped contact humps (140) of the foil composite, by ultrasonic welding to create a composite. An independent claim is also included for a method for producing a power semiconductor module to be used with circuitry.
Patent DE-10360660-A1 (DE)
Title: Bediensystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BAUMANN MARKUS
IPC: G06F3/033
Filed: 2003-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bediensystem (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem manuellen Betätigungsmittel (3) mit mehreren Verstellfreiheitsgraden zur Auswahl und/oder Aktivierung von Einträgen in einer Menüstruktur mit mehreren Menüebenen und einer Bildschirmanzeige (2) mit mehreren Darstellungsbereichen zur Darstellung der Menüstruktur, wobei die Darstellungsbereiche jeweils mindestens ein Feld zur Darstellung eines der Einträge umfassen. Erfindungsgemäß bewegen mindestens zwei Verstellfreiheitsgrade des manuellen Betätigungsmittels (3) einen Cursor zur Auswahl und/oder Aktivierung von einem der Einträge in einem aktiven Darstellungsbereich, wobei ein erster Verstellfreiheitsgrad einer Drehbewegung des manuellen Betätigungsmittels (3) im Uhrzeigersinn um eine zur xy-Ebene senkrechte z-Achse entspricht, wobei ein zweiter Verstellfreiheitsgrad einer Drehbewegung des manuellen Betätigungsmittels (3) im Gegenuhrzeigersinn um eine zur xy-Ebene senkrechte z-Achse entspricht und wobei eine durch den ersten und/oder zweiten Verstellfreiheitsgrad des manuellen Betätigungsmittels (3) bewirkte Bewegungsrichtung des Cursors im aktiven Darstellungsbereich von der Ausrichtung der im aktiven Darstellungsbereich angezeigten Einträge abhängig ist.
Patent DE-19502408-A1 (DE)
Title: Printed circuit board edge connector
Inventor: POERNBACHER FRITZ DR ING
IPC: H01R12/55
Filed: 1995-01-26
Abstract: The connector has an elastic contact medium between the edge contacts of the printed circuit board (LP) and the corresponding contact surfaces of the connector, which is pressed into contact with the circuit board edge. The edge contacts of the circuit board lie in a parallel plane to the main surface of the circuit board. The contact medium may be provided by an anisotropically conductive elastomer, or by a raster of contact springs or metal elements contained in a plastics matrix. The connector can incorporate an electro-optical or optoelectronic transducer, for coupling the circuit board to an optical signal conductor.
Patent DE-19502999-A1 (DE)
Title: Device for fitting expansion tank for fluid reservoir in vehicle
Inventor: ISHII SHINICHI
IPC: F15B1/26
Filed: 1995-01-31
Abstract: The device consists of a first part (10) that is joined to the reservoir (14) and a second part (16) that has cut-out sections (48,50,52) that allow it to be screwed to the vehicle body. The edges (56) of a central cut-out (54) in the second part engage with grooves on the sides of the first part, so that the final position of the two parts is well defined.  An elastic tongue (60) of the second part with a hook (64) at th end slides along a wedge shaped guide (36) on the on the first part and locks in position on a step (40) at the end of the guide. The elastic properties of the tongue are such that enough tension between the tongue and the step at the end of the guide is maintained to keep the parts fixed.
Patent DE-19504931-A1 (DE)
Title: Air conditioning for room
Inventor: BSATA MOURTADA DIPL ING
IPC: E04B9/02
Filed: 1995-02-15
Abstract: The invention concerns an arrangement for cooling and dehumidifying ambient air with a heat exchanger disposed in the ceiling region of a room. According to the invention, in order to improve this cooling arrangement such that no unpleasant hot air flows are produced, the arrangement is designed such that the heat exchanger comprises a cooling element (8) through which a cooling medium can flow and which has areal exchanger elements (11) distributed substantially regularly over the ceiling region (4) of the spatial area (2) to be cooled.
Patent DE-19506675-A1 (DE)
Title: Light fibre termination connector with lens body +
Inventor: SCHUMACHER-HAMEDAT URSULA DR
IPC: G02B6/32
Filed: 1995-02-25
Abstract: A light fibre connector for light transmitted, reflected, emitted or re-emitted in a light fibre (9) connects the fibre end to a massive lens-shaped body (1). At the coupling surface the body (1) has a curved profile (4), which has a mirror coating. The other side of the lens body (1) is a receiving interface (2). Light which is reflected enters the light guide (9) where light enters indirectly through single or multiple reflection at the mirror surface, so that by use of the lens-shaped body (1) the proportion of light coupled to the light guide is increased.
Patent DE-19508240-A1 (DE)
Title: Laser scanner for probing X-ray storage plate
Inventor: KLINGENBECK-REGN KLAUS DR
IPC: G02B26/12
Filed: 1995-03-08
Abstract: The laser scanner includes an adjustable mirror (16) which receives laser beams (7) and thereby scans several parallel lines. Lenses in front of the mirror are adjustable so that the entire path of the laser beam remains constant during scanning. The laser beam can be deflected by 90 or 180 degrees using two mirrors or a prism. A high power red (visible) laser diode is used. The scanning arrangement also includes collimating lenses followed by a lens (10) for circularising the laser beam.
Patent DE-19511930-A1 (DE)
Title: Overload-protected energising circuit for electric load linked to load switch in e.g. steering control appts. in motor vehicle
Inventor: HERMANN DETLEV
IPC: H03K17/082
Filed: 1995-03-31
Abstract: The circuit contains an electronic load switch (T). The output of an operational amplifier (OV) is coupled to the control input of the electronic load switch. A constant potential is applied to the non-inverting input of the amplifier. The potential of a point (V) at the local switch and electric load (L) is supplied to the amplifier inverting input. The electric load is controlled by a potential also applied to the amplifier inverting input. Pref. a voltage divider (R1,2) determines the constant potential at the amplifier non-inverting input. Both amplifier inputs may be earthed via  a capacitor (C1,2) for each one.
Patent DE-19513968-A1 (DE)
Title: Case for portable data processing computer and printer
Inventor: GAILING SIEGMUND B
IPC: G06F1/16
Filed: 1995-04-13
Abstract: The portable computer and printer case includes a number of storage compartments (7,8,9), a folding lid (6), and a hinged flap (5) which can be positioned horizontally to support the printer. The flap is formed by the upper section of the front wall (4) of the case. The height of the flap portion corresponds approximately to the depth of the printer, which is firmly connected to the flap.
Patent DE-19515381-A1 (DE)
Title: Windlass for bucket of excavator
Inventor: GRIESHABER WILHELM
IPC: B66D1/68
Filed: 1995-04-26
Abstract: A self-contained twin-engined twin drum windlass for the bucket of an excavator has two irreversible IC engines in the drive. There is one drum for the retaining cable and one for the locking cable. The clutches and brakes between the engines and the drums are such that one operates the retaining cable drum and the other operates the locking cable drum during the raising of the bucket.  When the bucket is lowered, each engine is coupled to the other drum. The engines are diesel ones. There is an additional device to ensure the synchronisation of the movements of the two drums.
Patent DE-19518333-A1 (DE)
Title: Electromagnetic valve device, pref. for pressure medium in motor vehicle braking system
Inventor: GEGALSKI HELMUT
IPC: B60T8/50
Filed: 1995-05-18
Abstract: The device has an electromagnet arrangement coupled to a valve closure device which can be brought into several positions (I-IV) and a housing with four connections (32,34,36,38). In a first position (I) the first (32) and second (34) connections are connected together and the third (36) and fourth (38) are closed. In a second position (II) the four connections are closed. In a third position (III) the first and second connections are closed and the third and fourth are connected. In a fourth position (IV) the first and third connections are connected together and the second and fourth are closed.
Patent DE-19519539-A1 (DE)
Title: Bitumen emulsions for cold mixes and road surfacing
Inventor: HACKL ALOIS
IPC: C08J3/03
Filed: 1995-05-27
Abstract: Bitumen emulsion (I) for the prodn. of cold mix or road surfacing contains 50-99 wt.% bitumen (II) and 1-50 wt.% flux component (III) consisting of a vegetable oil such as rapeseed oil, a deriv. thereof such as the fatty acid component or fatty acid mixt., a transesterification prod. such as rapeseed oil methyl ester, or alkyd resin-contg. derivs. of rapeseed oil. This binder phase is emulsified in an aq. phase, and the emulsion may also contain additives, coupling agents, emulsifiers, drying agents, elastomers and/or crosslinkers, etc. Also claimed is a cold mix contg. 3-10 wt.% pref. binder phase (see below), 90-94 wt.% stone chips and opt. emulsion breakers such as salts, alkalis or acids. Also claimed is a process for surfacing roads, paths or embankments etc., by spraying emulsion (I) on the base at the rate of 0.8-1.5 kg effective binder per m<2>, spreading on the stone chips, opt. rolling, and sweeping up the excess.
Patent DE-19522561-A1 (DE)
Title: Simultaneous pressure injection moulding and ornamentation, for smooth, decorative surface
Inventor: MIYAZAWA KAZUSHI
IPC: B29C45/72
Filed: 1995-06-21
Abstract: The heater (4) pre-heats the decorative patterned sheet between the open, opposing moulds, A and B. Mould A (11), contains a suction channel (13); mould B (12), contains an injection channel (14). The sheet (2), heated and softened, is brought into firm contact with the inner surface of mould A (11), under suction, which is pulled via the extraction channel (13). Molten resin is injected through the other channel (14), into the closed moulds, to form the prod., patterned by the applied sheet. The heating equipment (4) comprises: an element (41) to heat the sheet; equipment (42, 45) to position the element from rest, to face the sheet between the moulds (11, 12), and then back again to rest. Also claimed is the appts. used.