baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3117414-C2 (DE)
Title: Steuergeber
IPC: H01H25/04
Filed: 1981-05-02
Granted: 1984-12-20
Abstract: Ein insbesondere für einen hydraulischen Antrieb verwendeter Steuergeber hat einen in einem Gebergehäuse (1) beidseitig schwenkbar gelagerten Steuerknüppel (2). Um diesen Steuerknüppel in betätigungslosem Zustand in seine Ruhelage zurückzuführen ist auf dem Steuerknüppel (2) ein Kegelstumpf (6) verschiebbar angeordnet, der sich auf einer die Auslenkung des Steuerknüppels (2) begrenzenden Schablone (9) abstützt. Zwischen dem Kegelstumpf und dem vom Gelenk (3, 4) des Steuerknüppels abgewandten Ende ist eine Rückführfeder (14) eingespannt.
Patent DE-3127680-C2 (DE)
Title: Selbstbelüfteter Abzug
IPC: B08B15/02
Filed: 1981-07-14
Granted: 1985-06-05
Abstract: Der Abzug für mit Schadstoffen beladene Luft weist oberhalb des Fensters (16) einen Druckraum (26) auf, der nach unten durch eine luftdurchlässige Bahn (28) aus einem engmaschigen Filter oder Gewebe abgeschlossen ist. Aus dem Druckraum (26) tritt durch die Bahn (28) Luft in laminarem Strom aus. Diese nach Art eines Blockes langsam abfallende Luft wird durch den Luftdurchlaß (17) am unteren Ende des Fensters (16) in die Kammer (10) eingesaugt. Die Luftmenge, die aus dem Druckraum (26) eintritt, entspricht etwa der Luftmenge, die durch den Abzugskanal (18) abgeführt wird, so daß das Luftgleichgewicht in dem Raum, in dem der Abzug aufgestellt wird, nicht gestört ist.
Patent DE-3129643-C2 (DE)
Title: Betonringausbau für Schächte und Verwendung eines derartigen Ausbaus zur Reparatur bereits ausgebauter Schächte
IPC: E21D5/04
Filed: 1981-07-28
Granted: 1985-08-14
Abstract: Bei einem Ringausbau für Schächte, dessen vorzugsweise mit einer Gleitmasse hinterfüllter und aus Betonringen bestehender tragender Ausbau in seinen radialen Stoßfugen Axialgelenke aufweist, die als Abdichtung des Schachtes in den Stoßfugen dienen und mit denen sich die Betonringe aufeinander abstützen, ist zur Vereinfachung des Schachtausbaus und zur Vermeidung von Kantenpressungen an den Betonteilen im Gefolge der Anpassung des tragenden Ausbaus an die Verformungen des Schachtes vorgesehen, daß die aus Vollbeton bestehenden Ringe als Abdichtung des Schachtes zwischen den Stoßfugen dienen, in denen einander benachbarte Betonflächen der Ringe mit Quetschlagen getrennt sind, und daß die Ringe in den Verbindungsgelenken (18) unter einseitigem Öffnen der Stoßfugen verkippend beweglich sind.
Patent DE-3137050-C2 (DE)
Title: Entladungsbearbeitungsvorrichtung
IPC: B23H1/00
Filed: 1981-09-17
Granted: 1986-06-19
Abstract: In einer Entladungsbearbeitungsvorrichtung ist das Werkstück (22) über einer Öffnung (20) in der Aufspannplatte (18) an der Oberseite eines Tanks (12) der Bearbeitungsstation aufgespannt, während eine mit der Öffnung (20) ausgerichtete Elektrode (14) auf das Werkstück zu und von ihm weg verschiebbar ist. Eine Bearbeitungslösungs-Umwälzvorrichtung (16) pumpt Bearbeitungslösung in den Tank (12) und zieht Lösung aus dem Tank in einer größeren Menge ab, als eingepumpt wird. Zusätzlich strömt in den Tank (12) über die Öffnung zwischen dem Werkstück (22) und der Elektrode Fluid ein. Eine Zusatzleitung (32) mit elektromagnetisch gesteuertem Ventil (30) ist für die Zufuhr einer Überschußmenge von Lösung in den Tank vorgesehen, wenn die Elektrode angehoben wird, um ein Überlaufen des Tanks und das Auspülen von Schlamm und brennbaren Gasen zu bewirken. Das Absaugrohr (24) für die Bearbeitungslösung ist außerdem im Tank (12) einstellbar befestigt, um die Ein saug öffnung (42) günstig zu positionieren, damit die brennbaren Gase abgesaugt werden können. In der Seitenwand des Tanks (12) befindet sich ein Überdruckventil (46), um zur Vermeidung von Schäden an Werkstück und Elektrode explodierendes Gas abströmen zu lassen.
Patent DE-3143353-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung von Rückständen aus der Kohlehydrierung
IPC: C10G1/00
Filed: 1981-10-31
Granted: 1983-09-15
Abstract: Bei einem Verfahren zur Aufbereitung von Rückständen aus der Kohlehydrierung durch Vergasung in Gegenwart von O ↓2 und ggf. H ↓2O als Vergasungsmittel erfolgt die Vergasung der Rückstände in einem Gegenstrom-Schachtvergaser. Vor der Vergasung werden die Rückstände mit Feststoffen, deren Erweichungspunkt oberhalb des Erweichungspunktes der Rückstände liegt, vermischt und die Mischung zumindest teilweise brikettiert. Zumindest ein Teil der im Vergasungsprodukt enthaltenen schweren Kohlenwasserstoffe wird abgetrennt und zum Anmischen der zu hydrierenden Frischkohle verwendet. Als Feststoffe werden Kohle und/oder Asche, vorteilhaft Asche aus dem Gegenstrom-Schachtvergaser selbst, eingesetzt, wobei sich die Anteile nach dem mengenmäßigen Bedarf an erzeugtem Gas richten.
Patent DE-3149537-C2 (DE)
Title: Doppelrohrleitung mit Wirkdruckmeßstelle
IPC: F17D5/04
Filed: 1981-12-15
Granted: 1986-07-24
Abstract: Doppelrohrleitung mit konzentrisch ineinander gehaltenen, von Strömungsmedien durchströmten Rohren, insbesondere für Hochtemperaturreaktoren, wobei mindestens eine Rohrleitung aus mehreren durch Verbindungsorgane verbundenen Rohrabschnitten besteht, und wobei die Verbindungsorgane zwischen den Rohrabschnitten von mindestens einer Rohrleitung so ausgebildet sind, daß der Strömungsweg an diesen Verbindungsstellen einen verengten Längsschnittverlauf in Form eines Venturi-Rohres aufweist, an den zwei Wirkdruckleitungen angeschlossen sind.
Patent DE-3200448-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiter-Druckwandleranordnung
IPC: G01L9/00
Filed: 1982-01-09
Granted: 1986-03-06
Abstract: Halbleiterdruckwandleranordnung zur Messung von Absolut- oder Differenzdruck mit einem Halbleiterdruckwandler, dessen elektrische Anschlußleiter durch einen Leiterrahmen mit mindestens zwei äußeren Anschlüssen realisiert sind und der druckdicht in einem Kunststoffgehäuse angeordnet ist, das aus einem oberen und einem unteren Deckelteil und aus unterhalb und oberhalb des Leiterrahmens sich erstreckenden, gegenüberliegenden Rahmen, an denen die Deckelteile druckdicht befestigt sind, besteht.
Patent DE-3207094-C2 (DE)
Title: Gerät zum Messen der Klemmkraft einer Klammer, insbesondere einer chirurgischen Gefäßklammer
IPC: G01L5/00
Filed: 1982-02-27
Granted: 1986-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät zum Messen bzw. Eichen chirurgischer Gefäßklammern mit einem Rahmen, der zwei Köpfe aufweist, die in einer Startposition aneinander anliegen und mittels Antriebseinrichtungen auseinanderbewegbar sind und die Haken aufweisen, um die Klemmbacken einer zu prüfenden Klammer aufzuspreizen. Die beim Aufspreizen der Klammer auf eine Bezugs-Öffnungsweite wirksame Reaktionskraft wird mittels eines Kraftwandlers in ein elektrisches Wandlersignal umgesetzt und in geeigneten Einheiten direkt angezeigt und außerdem ausgedruckt. Dabei ist vorzugsweise eine verstellbare Anschlaganordnung vorgesehen, die gewährleistet, daß Klammern unterschiedlicher Größe jeweils auf die durch den Anschlag vorgegebene Tiefe eingeschoben werden.
Patent DE-3344029-C2 (DE)
Title: Hydraulischer Schwingungsdämpfer
IPC: F16F9/44
Filed: 1983-12-06
Granted: 1986-09-18
Abstract: Es sollte ein Schwingungsdämpfer so gestaltet werden, daß bei Verwendung einer Kolbenstange aus Vollmaterial eine einfache, kostengünstige und manuelle Verstellmöglichkeit einer Bypass-Passage für den kleinen Kolbengeschwindigkeitsbereich zwischen den beiden Arbeitsräumen ober- und unterhalb des Dämpfungskolbens geschaffen wird. Hierzu wird die Kolbenstange koaxial von einem in Umfangsrichtung drehbaren Steuerrohr umgeben, wobei durch eine Ausnehmung des Steuerrohres die Bohrung des Bypasses durch teilweise Überdeckung bis zur völligen Überdeckung der Bohrung verschlossen und damit gedrosselt werden kann.
Patent DE-3430628-C2 (DE)
Title: Ventilstation zum Verbinden mehrerer auf dem Meeresgrund vorhandener Bohrlöcher für Öl- und/oder Erdgasförderung
IPC: B63B27/34
Filed: 1984-08-20
Granted: 1986-08-07
Abstract: Die Ventilstation zum Verbinden mehrerer auf dem Meeresgrund (8) vorhandener Bohrlöcher (12) für Öl- und/oder Erdgasförderung untereinander und mit mindestens einer gemeinsamen Förderleitung ist in einer zur Verankerung eines Tankschiffs (2) ausgebildeten Boje (4) angeordnet.
Patent DE-3837357-C2 (DE)
IPC: B60K23/08
Filed: 1988-11-03
Granted: 1992-06-11
Abstract: Transmission arrangement for motor vehicles with multi-axle drive, which has at least one wheel axle driveable via gear change boxes by a driving engine, and a further wheel axle, which can be connected up via a multi-plate clutch (20) in the drive train, are provided with a sensor (54) which detects the set position of the fuel supply device (66) and emits corresponding control signals for the purpose of influencing the multi-plate clutch (20). If the vehicle is decelerated by the foot being taken off the accelerator pedal (60), the sensor (54) emits control signals to the multi-plate clutch (20), the latter thereby being engaged and switching over to all-wheel drive. A further sensor (56) can furthermore be provided, which responds when the clutch pedal (72) is actuated and engages all-wheel drive. <IMAGE>
Patent DE-3844839-C2 (DE)
Title: Use of imexon as immunosuppressant acting selectively on B cells
Inventor: BICKER UWE PROF
IPC: A61K31/415
Filed: 1988-07-28
Granted: 1994-06-09
Abstract: Use of imexon (I; 4-imino-1,3-diazabi cycloe(3,1,0)hexan-2-one) as an immunosuppressive is new. Unit doses contain 10-1000mg (I), opt. together with other immunosuppressive agents or anti-retroviral agents
Patent DE-3906293-C2 (DE)
IPC: B05B13/02
Filed: 1989-02-28
Granted: 1993-01-14
Abstract: In the device for coating distance-keeper frames for insulating glass, which possess corners which are bent in one piece, with an adhesive or sealing compound, the relative position between the connecting line of the openings of the nozzles (10) on the one hand and the axis about which the turning device (13, 14) can be swivelled on the other hand can be varied. This possibility for variation is achieved in that either the swivel bearing of the turning device (13, 14) is arranged so that it can be moved laterally or vertically up or down in the frame of the device, or in that the component part which supports the nozzles (10) is arranged so as to be movable vertically up or down in the frame of the device and the swivel bearing of the turning device is arranged so as to be movable laterally. As a result, the nozzles (10) remain aligned opposite the lateral faces of the distance-keeper frames even when the latter are being turned. 
<IMAGE>
Patent DE-3923833-C2 (DE)
Inventor: HOFSTETTER MEINRAD
IPC: G01N35/04
Filed: 1989-07-19
Granted: 1998-07-02
Abstract: The analyser has three rotors, namely a reagent rotor (1), a sample rotor (2) and a reaction rotor (3). Each rotor has recesses for vessels arranged in circles around the respective rotor axis. At least two of the rotors (1, 2) are arranged concentrically with each other. The rotors can be moved into a multiplicity of rotary positions in which at least one of the openings (5b, 7b, 8b) is always in a predetermined liquid handling position (LH position). A liquid handling device (LH device) has a liquid-transfer needle (18) which can be moved by means of a transfer-needle movement device in such a way that the movement path (23) crosses at least one LH position of each circle of openings (5b, 7b, 8b) on each rotor (1, 2, 3). This makes it possible to carry out a wide variety of heterogeneous immunological analyses in a flexible way with a simple constructional arrangement. <IMAGE>
Patent NL-1000670-C2 (NL)
Title: Cardiac tissue ablation device - uses intracavity filling member e.g balloon in contact with tissue interior and shaped to enable cavity filling member e.g foam rubber surrounding intracavity member to conform to cavity being treated
Inventor: EDWARDS STUART DENZIL
IPC: A61F2/958
Filed: 1995-06-26
Granted: 1996-04-22
Abstract: The ablation device includes an intracavity member e.g an inflatable balloon, a cavity filling member e.g foam rubber surrounding the intracavity member, and an electrode. The balloon assists in the placement of the foam rubber in contact with the tissue within the cavity being treated. The balloon is pref shaped to enable the foam rubber to conform to the contours of the tissue cavity being treated. The foam rubber surrounds the balloon and receives a medium which inflates the foam rubber about the balloon such that the foam rubber closely conforms to the cavity being treated. The foam rubber may also be used to deliver therapeutic of diagnostic agents, which are delivered throughout the foam rubber. The electrode delivers RF energy to the interior tissue layers of the cavity being treated, and may be positioned on the exterior surface of the foam rubber such that it contacts the tissue.
Patent NL-1002971-C2 (NL)
Title: Glass cleaning machine with internal and external brushes
Inventor: SPEE EDWIN RICHARD PIERRE
IPC: A47L15/00
Filed: 1996-04-29
Granted: 1997-11-06
Abstract: The machine has a base (1,2) with suction pads (3) on its lower face. The pads are used to secure the machine to the base of a sink. A pillar (4) protrudes from the base and carries brushes (5) to clean the inside of the glass (6). The outside of the glass in cleaned by an external cup (7). The cup consists of a flexible woven outer casing (8) with bristles (13) on its inner face. The bottom of the cup is a circular end piece (9), stitched (10) to the casing. The pillar passes through an aperture (12) in the end piece. The upper end of the cup is turned over to form a lip (11). The bristles are tightly packed and have a length of more than 0.5 cm.
Patent NL-1005806-C2 (NL)
Inventor: DEKKER HUIBERT CORNELIS
IPC: E03F5/04
Filed: 1997-04-14
Granted: 1998-10-19
Abstract: The invention relates to a gully hole (1) for catching and draining water into a sewer system, comprising a gully chamber (10) provided at its top end with a gully inlet (20) for receiving the water, and provided at a lower level with a gully outlet (30) which opens into the gully chamber (10) and which is connectable to the sewer system, and comprises a gully screen (40) fitted in and dividing the gully chamber (10) into a collecting compartment in communication with the gully inlet (20) and a discharge compartment in commnuication with the gully outlet (30). The gully screen (40) is a screen plate which extends almost over the entire height of the gully chamber (10), is mounted near the gully outlet (30), and abuts with at least its side edges and bottom edge to the walls of the gully chamber (10). Preferably the screen plate (40) is in a horizontal cross section curved and made from a flexible material, while being fitted under tension between the walls of the gully chamber (10) with the convex side facing the collecting compartment (50).
Patent NL-1014184-C2 (NL)
Inventor: TEUNENBROEK RONALD VAN
IPC: A63H37/00
Filed: 2000-01-26
Granted: 2001-07-27
Abstract: The invention relates to a toy article which is, among other things, suitable as a collector's item and/or for use in games which toy article comprises a handle and a coupling piece for effecting a connection with a second toy article, which coupling piece is attached to said handle via a connecting element, which gives way when a predetermined force or torque is exerted thereon. <IMAGE>
Patent NL-1014633-C2 (NL)
Title: Aluminum extrusion for frame of long skylight window, provides watertight seal but allows for differential expansion in extreme temperatures
Inventor: HAKVOORT MARCUS BERNHARDUS JOA
IPC: E04D13/03
Filed: 2000-03-13
Granted: 2001-01-19
Abstract: The aluminum extrusion is produced in lengths of 4.2 meters. It is used to frame large skylight windows set into the roofs of buildings. The inner face of the upper edge (A) of the of the extrusion has parallel serrated grooves which grip the rubber sealing strip around the edge of the glass panel. The outer face of the lower edge (B) of the of the extrusion also has serrated grooves which grip the sealing strip between the frame and roof.
Patent NL-1018350-C2 (NL)
Title: Equipment for cleaning surface comprises frame in which cleaning devices are fitted, components for moving equipment over surface with vacuum devices incorporated in components for drawing equipment against surface
Inventor: TERMATEN GERRIT JOHANNES
IPC: B62D57/024
Filed: 2001-06-21
Granted: 2002-12-30
Abstract: The equipment for cleaning a surface (0) comprises a frame (1) in which cleaning devices are fitted, together with components for moving the equipment over the surface to be cleaned. Vacuum devices are incorporated in these components for drawing the equipment against the surface. The movement components incorporate at least one conveyor belt provided with apertures. The vacuum devices have a suction chamber in connection with apertures in the movement conveyor belt. The movement conveyor belt has at least three deflector rollers arranged in an obtuse angle. The cleaning devices incorporate rotatable brushes. The movement components are suspended on lifting cables (2) and also provided are a current cable (3) and a water feed (4). The surface to be cleaned is beset with a number of obstacles (5), such as a window sill.
Patent NL-1032680-C2 (NL)
Title: Movement sensor comprising movable object, light source and photo detector, sends light pulses into the space containing the object
Inventor: VET JAN
IPC: A61B5/11
Filed: 2006-10-16
Granted: 2008-04-21
Abstract: The light source (3) is used to send light pulses into the enclosed space (7) containing the movable object (11). At least one freely movable object is located inside the enclosed space. At least one light source shines light into the space and at least one photo-detector (5) is used to detect the change in the amount of light received due to movement of the object. An independent claim is also included for a transmitter comprising this sensor (1).
Patent SE-520160-C2 (SE)
Inventor: KULLBERG STEN-MAGNUS
IPC: E02B3/10
Filed: 2002-03-08
Abstract: Barrier for in particular water comprising inclined supports against which loading pallets are inclined, over which membranes are placed for the shaping of a sealed structure that is inclined towards the water mass that is to be enclosed. The supports are connected to each other by means of laterally arranged push and pulling forces taking lateral connections provided with flanges in their ends for the enclosing or gripping of a loading pallet. The lateral connections have in their ends protrusions protruding against their inclined support and gripping into holes in the upper loading pallet supporting beam. The lateral connections are telescopic and fixable in different positions, for instance by means of holes and through pins for the adaptation to different pallets and orientations of these respectively.
Patent SE-524211-C2 (SE)
Title: Microwave lighting apparatus for generating visible rays, has sensing unit that intercepts microwave and sends output signal to control unit for turning on or off power supplied to magnetron
Inventor: PARK CHANG-SIN
IPC: F21S2/00
Filed: 2002-04-17
Abstract: The apparatus comprises an electrodeless bulb (204) for generating light by microwave generated from a magnetron (207), a sensing unit (200) and a control unit. The sensing unit installed outside a resonator intercepts the microwave and outputs a sensing signal. The control unit turns on or off a power supplied to the magnetron according to the sensing signal. An independent claim is also included for a method for intercepting leakage of microwave.
Patent SE-523516-C2 (SE)
Inventor: KAELLQVIST GOESTA
IPC: E01H5/06
Filed: 2002-10-03
Abstract: The invention relates to a blade holder, in the form of a beam, connecting a blade to the lower edge of a snow-clearing device, such that the blade can be given a cutting angle, acute or right, to the base and be folded backwards while subjecting the beam to an even load, thereby preventing damage when running into an obstacle, and automatically resume its cutting angle after passing the obstacle. The blade holder (7) comprising a beam (1) with a first fixing element (3) which is adapted to be fixed to the lower edge (6) of the snow-clearing device; a second fixing element (4) which is adapted to engage the rear side of the blade (7), and an active element (5). The active element (5) has an upper side (51) and an underside (52) which are essentially parallel. The active element (5) connects the other two elements (3, 4) and has a stiffening element (8) arranged on the underside (52).
Patent SE-526760-C2 (SE)
Title: Cable duct for e.g. computer, telephone or light cables, releasably attached to holder device for securing to furniture
Inventor: WADSELL PER
IPC: H02G3/38
Filed: 2003-02-03
Abstract: The duct (7) includes a holder device (9) attached to a piece of furniture (4). The actual duct part can be detached from the holder device.
Patent SE-525837-C2 (SE)
Title: Safety coupling has first part which works in conjunction with torque and rotary movement transmitted to coupling and second part functioning with torque and rotary movement transmitted from coupling
Inventor: FALK CURT GUNNAR
IPC: F16D7/02
Filed: 2003-12-23
Abstract: The safety coupling (10) has a first part (11) which works in conjunction with a torque and rotary movement transmitted to the coupling and a second part (12) functioning with a torque and rotary movement transmitted from the coupling. A securing unit (13) can adopt one of two adjustment positions, in the first of which torque and rotary movement can be transmitted between the two parts and a second position in which they cannot be transmitted between the two parts. The second part has a number of axially directed tracks (12a) which enclose a hollow cylindrical part (13',13b,13b') expandable by pressure medium or a body of the securing unit or the whole or essentially the whole of the longitudinal extent of a cavity (13a).
Patent SE-528834-C2 (SE)
Title: Desalination device for treating water by electrolysis, includes electrodes for increasing concentration of separated ions
Inventor: SJOESTROEM ROLF
IPC: C02F1/461
Filed: 2005-08-03
Abstract: A second set of electrodes (2) are used to transfer electrons from the negatively charged separated ions to the positively charged separated ions. A voltage can be applied to these electrodes in order to increase the ion concentration around them. A desalination device comprises a tube through which seawater (7) is passed and this tube includes integral or externally isolated first electrodes (1) for generating an electrical field used to separate the ions in the seawater, as well as second electrodes with which the separated ions can come into contact in order to transfer electrons from the negatively charged ions to the positively charged ions. A voltage can be applied to the second electrodes at intervals in order to increase the ion concentration around them and to replace some or all of the first electrodes.
Patent SE-537334-C2 (SE)
Inventor: HOLM LENNART
IPC: A61M25/06
Filed: 2012-04-27
Abstract: 28 ABSTRACTThe present invention discloses a needle tip shielding device for protection of a needle tip of a needle. The needle tip shielding device comprises a ﬁxing arrangement having aproximal side and a distal side, which ﬁxing arrangement is comprising at least oneengaging element, which engaging element is resilient and resiliently striving from acompressed state towards an expanded state, in which expanded state the shortestdistance between a point of said engaging element and the central axis of said needle tipshielding device is longer than the shortest distance between said central axis and anyother point of said needle tip shielding device. A catheter instrument comprising the needle tip shielding device and a method for manufacturing is also disclosed. To be published with Fig. 2