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Patent DE-102019118592-A1 (DE)
Title: Zugkabelvorrichtung für Rohrauskleidung
Inventor: LOK PIETER
IPC: E03F3/06
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Zugkabelvorrichtung zum Herausziehen eines Kalibrierschlauchs und/oder eine Auskleidungsendkappe aus einem Rohrsystem. Die Zugkabelvorrichtung besteht aus einem Zugkabel mit einem ersten Ende, das mit dem Kalibrierschlauch und/oder die Auskleidungsendkappe verbunden ist, einem zweiten Ende und einer Sensoreinheit. Die Sensoreinheit besteht aus einem Sensor zur Messung einer physikalischen Größe (beispielsweise Temperatur, Druck) und einer Schnittstelle zur Übermittlung der vom Sensor gemessenen physikalischen Größe. Der Sensor ist am ersten Ende des Zugkabels angeordnet und die Schnittstelle ist in der Nähe des zweiten Endes des Zugkabels angeordnet. Die vorliegende Erfindung ermöglicht die Überwachung der physikalischen Parameter innerhalb eines beschädigten Rohres während des Umstülpens und Aushärtung einer harzgetränkten Auskleidung.
Patent DE-102019119927-A1 (DE)
Title: Aufgesetztes sitzpolstersystem
Inventor: ZALZALA MURTATHA
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-07-23
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein „Aufgesetztes Sitzpolstersystem“ bereit. Eine Sitzbaugruppe beinhaltet eine Drahtgestellbaugruppe, die ein Tragegestell mit zumindest einer Seitenschiene und einem oder mehreren Eingriffsmerkmalen aufweist. Eine Polsterhaltebaugruppe wird mittels Umspritzung an einen Abschnitt der Drahtgestellbaugruppe angebracht. Die Seitenschiene der Drahtgestellbaugruppe weist einen freiliegenden Abschnitt auf, der nicht von der Polsterhaltebaugruppe abgedeckt wird. Das eine oder die mehreren Eingriffsmerkmale der Drahtgestellbaugruppe erstrecken sich von einer unteren Fläche der Polsterhaltebaugruppe nach außen. Eine Verkleidung weist ein oder mehrere Klemmteile auf, die lösbar an die Seitenschiene der Drahtgestellbaugruppe gekoppelt sind. Zumindest eine Halteplatte weist dahindurch angeordnete Aufnahmeöffnungen zum vertikalen Aufnehmen des einen oder der mehreren Eingriffsmerkmale der Drahtgestellbaugruppe auf.
Patent DE-102019120712-A1 (DE)
Title: Wundreinigungsartikel
Inventor: PEHR MARC
IPC: D04H1/46
Filed: 2019-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wundreinigungsartikel, umfassend ein Verbundmaterial (1), das eine Schaumlage (2) und eine auf und in der Schaum lage (2) angeordnete Faserlage (3) aufweist, wobei die Faserlage (3) zumindest teilweise thermisch verfestigt ist und die Schaum lage (2) und Faserlage (3) durch Vernadeln miteinander verbunden sind, wobei Fasern der Faserlage (3) in die Schaumlage (2) eingedrungen sind und Kapillarkanäle (4) ausbilden, die sich von der Faserlage (3) in die Schaumlage (2) erstrecken.
Patent DE-102019120980-A1 (DE)
Title: Spinnmaschine mit einer Vielzahl nebeneinander angeordneter Arbeitsstellen und einer verfahrbaren Wartungseinrichtung mit einem pneumatischen Arbeitsorgan sowie Verfahren zum Versorgen des pneumatischen Arbeitsorgans mit Unterdruck
Inventor: POHN ROMEO
IPC: D01H11/00
Filed: 2019-08-02
Abstract: Eine Spinnmaschine (1) mit einer Vielzahl nebeneinander angeordneter Arbeitsstellen (2), welche jeweils eine mit einem Prozessunterdruck (PU) beaufschlagbare Spinnvorrichtung (3) und/oder eine mit einem Prozessunterdruck (PU) beaufschlagbare Absaugdüse aufweisen, weist wenigstens einen sich entlang der Arbeitsstellen (2) erstreckenden Unterdruckkanal (8) zur Versorgung der Spinnvorrichtungen (3) und/oder Absaugdüsen mit dem Prozessunterdruck (PU) und wenigstens eine entlang der Arbeitsstellen (2) verfahrbare Wartungseinrichtung (12) auf, welche wenigstens ein pneumatisches Arbeitsorgan (13) sowie wenigstens eine Unterdruckleitung (14) zum Versorgen des pneumatischen Arbeitsorgans (13) mit Unterdruck aufweist. Die Spinnvorrichtungen (3) und/oder die Absaugdüsen weisen jeweils eine verschließbare Anschlussöffnung auf, welche mit dem Prozessunterdruck (PU) in Verbindung steht. Die Wartungseinrichtung (12) weist einen der Anschlussöffnung (15) zustellbaren und mit der Unterdruckleitung (14) verbundenen Saugkopf (16) auf. Bei einem Verfahren zum Versorgen eines pneumatischen Arbeitsorgans (13) einer Wartungseinrichtung (12) mit Unterdruck wird das pneumatische Arbeitsorgan (13) durch einen Saugkopf (16) der Wartungseinrichtung (12) mit Prozessunterdruck (PU) versorgt, wobei der Saugkopf (16) einer verschließbaren Anschlussöffnung (15) der Spinnvorrichtung (3) oder der Absaugdüse zugestellt wird.
Patent DE-102019121962-A1 (DE)
Title: Transportbox
Inventor: AVERY GARY
IPC: B60R5/00
Filed: 2019-08-15
Abstract: Es ist eine Transportbox (10) für einen Miniroller (14) vorgesehen mit einer Bodenwanne (12) zur Aufnahme des Minirollers (14), mit der Bodenwanne (12) verbundene und/oder von der Bodenwanne (12) ausgebildete Halteelemente (15) zum bewegungsfesten, insbesondere crashsicheren, Festhalten des Minirollers (14) in der Bodenwanne (12) und einer mit der Bodenwanne (12) verbundenen flexiblen Abdeckung (16) zum Abdecken eines aus der Bodenwanne (12) herausragenden Teils des Minirollers (14). Durch den mit Hilfe der flexiblen Abdeckung (16) erreichten reduzierten Platzbedarf der leeren Transportbox (10) ist ein Transport eines Minirollers (14) in einem Kraftfahrzeug ermöglicht ohne ein freies Kofferraumvolumen unnötig einzuschränken.
Patent DE-102019123779-A1 (DE)
Title: Variabler Steckverbinder zur Verbindung von Energieeinheiten
Inventor: HERMONI CHRISTOF
IPC: H01R13/625
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder (1) zur reversiblen Fixierung in einer Gehäusewand eines Gehäuses, insbesondere eines Batteriegehäuses (12, 12'), wobei der Steckverbinder (1) ein Steckverbindergehäuse (4) aufweist, auf welchem eine Fixierhülse (5) verschiebbar gelagert und in zumindest zwei Positionen, einer ersten Position und einer zweiten Position, arretierbar ist.
Patent DE-102019123845-A1 (DE)
Title: Energiespeicher-Bodengruppe für einen Kraftwagen
Inventor: DANNEBERG JAN
IPC: B60K1/04
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiespeicher-Bodengruppe für einen Kraftwagen, mit einer eine Mehrzahl von Batteriemodulen (18) umfassenden elektrischen Energiespeichereinrichtung (20), welche in einem mehrteiligen Speichergehäuse (17) aufgenommen und unterseitig eines Fahrzeugbodens (6) des Kraftwagens angeordnet ist.Um eine Energiespeicher-Bodengruppe für einen Kraftwagen zu schaffen, bei welcher die Energiespeichereinrichtung (20) auf verbesserte Weise mit dem Kraftwagenrohbau (1) verbunden ist, sind die Batteriemodule (18) der Energiespeichereinrichtung (20) in einem mittleren Bereich des Speichergehäuses (17) über eine Mehrzahl von mechanischen Verbindungselementen (31) mit dem Fahrzeugboden (6) verbunden.
Patent DE-102019132671-A1 (DE)
Title: Gentechnisch veränderte phototrophe Zelle zur In-vivo-Produktion von Wasserstoff
Inventor: GUTEKUNST KIRSTEN
IPC: C12Q1/02
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine gentechnisch veränderte phototrophe Zelle zur In-vivo-Produktion von Wasserstoff, wobei die phototrophe Zelle dahingehend gentechnisch verändert ist, dassa) mindestens eine der nativen Photosystem-I-Komponenten deletiert ist,b) die native Hydrogenase deletiert ist, undc) mindestens ein Fusionsprotein exprimiert wird, das i. eine Hydrogenase oder Hydrogenase-Komponente und ii. mindestens eine PSI-Komponente umfasst, mit der Maßgabe, dass das PSI durch Expression des mindestens einen Fusionsproteins komplementiert wird und die Hydrogenase-Komponente selbst oder zusammen mit mindestens einer weiteren in die Zelle exprimierbar eingeführten Hydrogenase-Komponente Hydrogenase-Aktivität aufweist.
Patent DE-102019132696-A1 (DE)
Title: Motorisch betriebener Hammer mit pneumatischem Schlagwerk und Führungsvorrichtung dafür
Inventor: MAIERTHALER MANUEL
IPC: B25D17/08
Filed: 2019-12-02
Abstract: Es wird eine Führungsvorrichtung für einen motorisch betriebenen Hammer mit pneumatischem Schlagwerk angegeben, mit einem Führungszylinder (1), mit einer Schlagkolben-Ausnehmung (7) zum Führen eines Schlagkolbens (4); und mit einer Werkzeugführung (2) zum Aufnehmen eines Werkzeugendes; wobei in dem Führungszylinder (1) axial versetzt zu der Schlagkolben-Ausnehmung (7) eine Werkzeugführungs-Ausnehmung (8) ausgebildet ist, in die die Werkzeugführung (2) eingesetzt ist. Dabei ist der Führungszylinder (1) als einstückiger Metallkörper ausgebildet, in den die ebenfalls als einstückiger Metallkörper ausgebildete Werkzeugführung (2) eingesetzt ist.
Patent DE-102019132947-A1 (DE)
Title: Feststoffbatterie mit hoher energiedichte und verfahren zum herstellen derselben
Inventor: CHOI YONG SEOK
IPC: H01M10/058
Filed: 2019-12-04
Abstract: Offenbart sind eine Feststoffbatterie mit hoher Energiedichte und ein Verfahren zum Herstellen derselben. Eine Batteriestruktur wird gepresst anstatt, dass jede Zelleneinheit gepresst wird, eine Menge an benötigten Erste- oder Zweite-Elektrode-Stromabnehmern (11, 21) wird verringert und Isolierelemente werden genutzt, wodurch ein Herstellungsprozess der Feststoffbatterie vereinfacht wird und es der Feststoffbatterie (1) erlaubt wird, eine hohe Energiedichte und eine stabile Struktur zu haben.
Patent DE-102019203406-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: PANG-JIAN-XIANG EDWIN
IPC: B60C11/12
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem laufrichtungsgebunden profilierten Laufstreifen mit über die Laufstreifenbreite V-förmig zueinander verlaufenden, im Bereich der Laufstreifenmitte ineinander einmündenden Schrägrillen (7),wobei in jeder Laufstreifenhälfte zwischen den in Umfangsrichtung aufeinanderfolgenden Schrägrillen (7) jeweils zumindest zwei dieser verbindenden Rillen (8) verlaufen, welche gemeinsam mit den Schrägrillen (7) in Draufsicht parallelogrammförmige mittlere Profilblöcke (1) begrenzen,wobei die mittleren Profilblöcke (1) mit Einschnitten (3) mit einer Breite von 0,4 mm bis 0,8 mm und mit seichter als die Einschnitte (3) ausgeführten Mikrorillen (5) mit einer Tiefe und einer Breite von 0,1 mm bis 0,8 mm versehen sind, wobei sich die Einschnitte (3) und die Mikrorillen (5) in jedem Profilblock (1) zueinander parallel erstrecken.Die V-förmig zueinander verlaufenden, jeweils ineinander einmündenden Schrägrillen (7) sind in Umfangsrichtung zueinander versetzt und ihre die mittleren Profilblöcke (1) begrenzenden, laufstreifeninnenseitigen Rillenabschnitte (7a) schließen - bezogen auf die Mittellinien (m) der Schrägrillen (7) - miteinander einen Winkel (γ) von 90° bis 110° ein, wobei sich die Einschnitte (3) und Mikrorillen (5) in den mittleren Profilblöcken (1) - bezogen auf ihre Mittelinien (m, m) - parallel zu den laufstreifeninnenseitigen Rillenabschnitten (7a) der Schrägrillen (7) erstrecken.
Patent DE-102019203877-A1 (DE)
Title: Bremsbelagüberwachung mit Leitfähigkeitsmessung
Inventor: PHIPPS MARK
IPC: G01N27/04
Filed: 2019-03-21
Abstract: Eine Bremsbelagsvorrichtung mit einem darauf angeordneten Leitfähigkeitssensor, die dazu betreibbar ist, Leitfähigkeitsdaten entsprechend der verbleibenden Stärke des Reibbelags des Bremsbelags zu erzeugen. Die Leitfähigkeitsdaten können von einem Prozessor analysiert werden, um die verbleibende Lebensdauer des Bremsbelags für Zwecke der Wartung, Diagnose oder Reparatur zu schätzen. Der Leitfähigkeitssensor kann eine Leitfähigkeitssonde nutzen, die eine oder mehrere Isolierschichten umfasst, um leitfähiges Material vom Reibbelag zu isolieren. Die Bremsbelagsvorrichtung kann des Weiteren einen drahtlosen Transmitter umfassen, um Daten an einen Prozessor außerhalb der Bremsbelagsvorrichtung zu übertragen.
Patent DE-102019204385-A1 (DE)
Title: Überwachungsanordnung und Verfahren zur Überwachung
Inventor: GIERE STEFAN
IPC: H02J13/00
Filed: 2019-03-28
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Überwachungsanordnung (1), aufweisend- ein elektrisches Betriebsmittel (2) mit Schalterkontakten (3,4),- mindestens eine Eingangseinrichtung (5,6) für die Erfassung von an den Schalterkontakten (3,4) anliegenden Spannungen als Messdaten,- eine Rechnereinrichtung (9) für eine Verarbeitung der Messdaten,- mindestens eine Kommunikationseinrichtung (11,12,13,14) zur Übermittlung der verarbeiteten Messdaten, dadurch gekennzeichnet, dasseine Server-Einrichtung zum Empfang der verarbeiteten Messdaten ausgebildet ist.Ferner ist Gegenstand der vorliegenden Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102019206236-A1 (DE)
Title: Gehäuse mit zwei zueinander ausgerichteten Gehäuseteilen für eine Baueinheit eines Fahrzeugantriebsstranges
Inventor: LANZ HERMANN
IPC: F16H57/023
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) für eine Baueinheit eines Fahrzeugantriebsstranges, aufweisend ein erstes Gehäuseteil (1A) und ein zweites Gehäuseteil (1B), wobei das erste und zweite Gehäuseteil (1A, 1B) zueinander ausgerichtet und miteinander gekoppelt sind, und aufweisend eine Welle (6) zum Tragen eines innerhalb des Gehäuse (1) angeordneten Bauelements (7) der Baueinheit, wobei die Welle (6) in dem ersten und zweiten Gehäuseteil (1A, 1B) jeweils abgestützt ist. Die Welle (6) dient dabei zur Ausrichtung des ersten und zweiten Gehäuseteils (1A, 1B) zueinander. Vorgeschlagen werden ebenfalls ein Getriebe mit einem solchen Gehäuse (1) und ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Gehäuses (1).
Patent DE-102019206279-A1 (DE)
Title: Innenraumsicherheitsanordnung für ein Fahrzeug mit einer Rückhaltevorrichtung und mit einer Verstellvorrichtung, Fahrzeug mit der Innenraumsicherheitsanordnung und Verfahren zur Einstellung der Rückhaltevorrichtung mit der Verstellvorrichtung
Inventor: KAHLER PETER
IPC: B60R22/20
Filed: 2019-05-02
Abstract: Innenraumsicherheitsanordnung 1 für ein Fahrzeug, mit mindestens einer Innenraumeinrichtung 2 und mit mindestens einer Rückhalteeinrichtung 4 für einen Insassen 15 des Fahrzeugs, wobei die mindestens eine Rückhaltevorrichtung 4 an oder in der Innenraumeinrichtung 2 angeordnet ist, mit einer Verstellvorrichtung 10 zur insassenbezogenen Einstellung der mindestens einen Rückhalteeinrichtung 4, wobei die Verstellvorrichtung 10 mindestens eine Sensoreinrichtung 11 zur Erfassung mindestens eines insassenbezogenen Merkmals 18 und zur Übermittlung des mindestens einen insassenbezogenen Merkmals 18 an eine Steuerungs- und Auswerteeinrichtung 12 umfasst, wobei die Verstellvorrichtung 10 die Steuerungs- und Auswerteeinrichtung 12 und mindestens einen Motoreinrichtung 13 umfasst, wobei die Steuerungs- und Auswerteeinrichtung 12 dazu ausgebildet ist, das mindestens eine insassenbezogene Merkmal 18 auszuwerten und die mindestens eine Motoreinrichtung 13 anzusteuern, die mindestens eine Rückhaltevorrichtung 4 auf Basis des mindestens einen ausgewerteten Merkmals 18 einzustellen, wobei die Einstellung ein motorisches Verfahren der mindestens einen Rückhaltevorrichtung 4 in quer zu der Sitzrichtung R gerichtete laterale Richtung L umfasst.
Patent DE-102019207291-A1 (DE)
Title: Reibbremskörper für eine Reibbremse, Reibbremse und Verfahren zur Herstellung
Inventor: SCHNATTERER CHRISTIAN
IPC: F16D65/12
Filed: 2019-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reibbremskörper (1) für eine Reibbremse eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Bremsscheibe (2), mit einem insbesondere aus Grauguss gefertigten Basiskörper (3) und mit zumindest einer auf einer Reibkontaktoberfläche (4) des Basiskörpers (3) ausgebildeten Verschleißschutzschicht (5). Es ist vorgesehen, dass die Verschleißschutzschicht (5) aus ferritisch-austenitischem Stahl (6) gefertigt ist und eingelagerte Hartstoffpartikel (7), insbesondere fein verteilte Hartstoffpartikel (7) aufweist.
Patent DE-102019207485-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug und Computerprogrammprodukt
Inventor: LIMBACHER REIMUND
IPC: B60W30/06
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (2), wobei das Kraftfahrzeug (2) ein Einparkhilfesystem (4) mit einer Ausgabeeinrichtung (12) aufweist, welche in einem aktivierten Zustand akustische und/oder optische Informationen als Hilfe beim Einparken ausgibt und welche in einem deaktivierten Zustand diese Informationen nicht ausgibt, und wobei in einen Lern-Modus des Einparkhilfesystems (4) Ausnahmen erlernt werden, bei denen entweder ausnahmsweise ein automatischer Wechsel zwischen dem aktivierten Zustand und dem deaktivierten Zustand erfolgt oder aber bei denen ausnahmsweise kein automatischer Wechsel zwischen dem aktivierten Zustand und dem deaktivierten Zustand erfolgt, und/oder durch das Einparkhilfesystem (4) manuelle Wechsel zwischen dem aktivierten Zustand und dem deaktivierten Zustand erfasst werden, wobei bei einer Erfassung einer vorgegebenen Wechselcharakteristik für manuelle Wechsel zwischen dem aktivierten Zustand und dem deaktivierten Zustand eine Empfehlung ausgegeben wird für einen Wechsel zwischen einen Automatik-Modus und einem Manuell-Modus des Einparkhilfesystems (4), wobei im Automatik-Modus automatisch zwischen dem aktivierten Zustand und dem deaktivierten Zustand gewechselt wird und wobei im Manuell-Modus kein automatischer Wechsel erfolgt.
Patent DE-102019212676-A1 (DE)
Title: Gasprüfmodul für einen Kühlschrank, Kühlschrank und Gasprüfverfahren für einen Kühlschrank
Inventor: REN XIANGHUA
IPC: F25D29/00
Filed: 2019-08-23
Abstract: Die Ausführungsform der Erfindung betrifft ein Gasprüfmodul für einen Kühlschrank. Das Gasprüfmodul (1) umfasst ein Gehäuse (11), einen innerhalb des Gehäuses (11) befindlichen Luftdurchgang (12) und eine Gasprüfeinheit (13), die sich innerhalb des Luftdurchgangs (12) befindet. Der Luftdurchgang umfasst einen Lufteintritt (121) und einen Luftaustritt (122). Das Gasprüfmodul umfasst femer einen innerhalb des Luftdurchgangs (12) befindlichen Lüfter (14), der Luft dazu zwingt, über den Lufteintritt (121) in den Luftdurchgang (12) einzuströmen und nach Durchströmen der Gasprüfeinheit (13) über den Luftaustritt (122) den Luftdurchgang (12) zu verlassen.
Patent DE-102019212925-A1 (DE)
Title: Hydroxypropylcellulose enthaltendes Sonnenschutzspray
Inventor: NILSSON JAN
IPC: A61Q17/04
Filed: 2019-08-28
Abstract: Verwendung von Hydroxypropylcellulose in kosmetischen, ethanolischen Sonnenschutzsprays zur Verhinderung der Lungengängigkeit der Spraytröpfchen, sowie kosmetische Zubereitungen in Form eines Sonnenschutzspray enthaltend Ethanol, Hydroxypropylcellulose und Ethylhexyl Triazone.
Patent DE-102019214337-A1 (DE)
Title: Schaltschrank mit elektromechanischem Türverriegelungssystem und System mit Schaltschrank und Auswertevorrichtung
Inventor: DORNAUER MARCO
IPC: E05B47/00
Filed: 2019-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaltschrank (10) mit zumindest einer Tür (11) und zumindest einem an der Tür (11) angeordneten elektromechanischen Türverriegelungssystem (20), wobei das elektromechanische Türverriegelungssystem (20) aufweist: (a) ein Verriegelungselement (24) zum Verriegeln und Entriegeln der Tür (11), (b) einen elektromechanischen Antrieb (22), der zum Verriegeln und Entriegeln der Tür (11) mit dem Verriegelungselement (24) wirkverbunden ist, (c) einen Türgriff (21), der zum Betätigen des elektromechanischen Antriebes mit dem elektromechanischen Antrieb (22) wirkverbunden ist, und (d) zumindest einen Nanogenerator (23), der elektrisch mit dem elektromechanischen Antrieb (22) verbunden ist und in dem elektromechanischen Türverriegelungssystem (20) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein System aus einem solchen Schaltschrank (10) und einer Auswertevorrichtung (30).
Patent DE-102019215969-A1 (DE)
Title: Seitenschweller für ein Fahrzeug
Inventor: CHUNG HEE SEOUK
IPC: B62D25/02
Filed: 2019-10-17
Abstract: Ein Seitenschweller für ein Fahrzeug umfasst: einen inneren Abschnitt, der einem Innenraum des Fahrzeugs zugewandt ist; einen äußeren Abschnitt, der einem Außenraum des Fahrzeugs zugewandt ist; und eine Befestigungseinrichtung, die an den inneren Abschnitt oder den äußeren Abschnitt genietet ist, wobei der innere Abschnitt und der äußere Abschnitt eine einheitliche einteilige Struktur bilden.
Patent DE-102019220562-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung der relativen Position eines Objekts oder einer Person zu einem Fahrzeug
Inventor: SCHULZ UDO
IPC: G01S7/41
Filed: 2019-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung einer relativen Position eines Objekts (1; 1a, 1b) oder einer Person (2) zu einem Fahrzeug (10), insbesondere einer Arbeitsmaschine (12), wobei das Objekt (1; 1a, 1b) oder die Person (2) eine Sende- und/oder Empfangseinheit (26) aufweist, wobei die Sende- und/oder Empfangseinheit (26) mittels einer an dem Fahrzeug (10) angeordneten Empfangs- und/oder Sendeeinheit (24) erfasst wird, wobei das Fahrzeug (10) zusätzlich eine Radareinrichtung (22) aufweist, mit der das Objekt (1; 1a, 1b) oder die Person (2) erfasst wird, und wobei die Daten der Empfangs- und/oder Sendeeinheit (24) und der Radareinrichtung (22) mittels einer Auswerteeinrichtung (20) fusioniert werden.
Patent DE-102020001395-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Halbleiterbrücke für eine Wechselrichterschaltung, sowie Halbleiterbrücke für eine Wechselrichterschaltung
Inventor: HEPP MAXIMILIAN
IPC: H02M1/38
Filed: 2020-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Halbleiterbrücke (12, 14, 16) für eine Wechselrichterschaltung (10), bei welchem ein erster Halbleiterschalter (22) für eine erste Zeitspanne (t 1 ) zyklisch geschaltet wird und bei welchem ein zweiter Halbleiterschalter (24) für eine zweite Zeitspanne (t 2 ) zyklisch geschaltet wird, wobei zwischen der ersten Zeitspanne (t 1 ) und der zweiten Zeitspanne (t 2 ) bei einem jeweiligen Schaltvorgang eine Totzeit (t d ) bestimmt wird, wobei während der Totzeit (t d ) der erste Halbleiterschalter (22) und der zweite Halbleiterschalter (24) nicht geschaltet werden, wobei eine erste Spannung (U 1 ) über dem ersten Halbleiterschalter (22) und eine zweite Spannung (U 2 ) über dem zweiten Halbleiterschalter (24) mittels einer Spannungserfassungseinrichtung (26) der Halbleiterbrücke (12, 14, 16) gemessen werden, wobei die erste Spannung (U 1 ) und die zweite Spannung (U 2 ) von der elektronischen Recheneinrichtung (28) ausgewertet werden und die Totzeit (t d ) in Abhängigkeit von der Auswertung bestimmt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Halbleiterbrücke (12, 14, 16).
Patent DE-102020001731-A1 (DE)
Title: Bearbeitungshilfsvorrichtung, numerische steuerung und bearbeitungshilfssystem
Inventor: TARUI YOSHIHIKO
IPC: G05B19/4097
Filed: 2020-03-16
Abstract: Eine Bearbeitungshilfsvorrichtung 30 zur Unterstützung einer Verbesserung eines Bearbeitungsergebnisses einer numerischen Steuerung 20 umfasst: eine Bearbeitungsressourceninformations-Abrufeinheit 301, die vorab in der numerischen Steuerung 20 eingestellte Funktionen als Bearbeitungsressourceninformationen abruft; eine Bearbeitungsinhaltsinformations-Abrufeinheit 302, die einen von der numerischen Steuerung 20 auszuführenden Bearbeitungsinhalt als Bearbeitungsinhaltsinformationen abruft; eine Bearbeitungsergebnis-Berechnungseinheit 303, die ein erwartetes Bearbeitungsergebnis berechnet, dessen Erhalt bei der Ausführung des in den Bearbeitungsinhaltsinformationen enthaltenen Bearbeitungsinhalts entsprechend den Bearbeitungsressourceninformationen erwartet wird; eine Aufrufeinheit 304, die Software aufruft, die das berechnete erwartete Bearbeitungsergebnis verbessert; und eine Benachrichtigungseinheit 305, die hinsichtlich der aufgerufenen Software informiert.
Patent DE-102020006508-A1 (DE)
Title: Gleichfeld Wandler in Transversalflussform mit Permanentmagneten im Läufer
Inventor: WEH HERBERT
IPC: H02K21/02
Filed: 2020-10-23
Abstract: Gleichfeldwandler-Konfiguration zur Schubkrafterzeugung (linear oder rotierend) mit zweiseitiger Wechselwirkung am Läufer und Permanentmagneten sowie versetzten Pollücken bei transversaler Feldführung; Fig 1.