baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19954575-B4 (DE)
Title: Fahrzeugrahmen
Inventor: AOKI TAKESHI
IPC: B62D21/02
Filed: 1999-11-12
Granted: 2010-09-09
Abstract: Fahrzeugrahmen mit einem seitlichen Längsträger (5), einem hinteren Querelement (3), einem hinteren Seitenrahmen (4) und einer Stütze (10), die druckgussgeformt ist und integral mit einem hinteren Ende des seitlichen Längsträgers (5), einem seitlichen Ende des hinteren Querelements (3) und einem vorderen Ende des hinteren Seitenrahmens (4) gekoppelt ist,  wobei das seitliche Ende des hinteren Querelements (3) am hinteren Ende des seitlichen Längsträgers (5) direkt an dessen Innenfläche geschweißt ist,  wobei ein Verbindungsabschnitt (18) der Stütze (10) zum hinteren Querelement (3) so stufenartig ausgebildet ist, dass er mit dem hinteren Querelement (3) in dessen seitlichem Endbereich koppelbar ist,  wobei die Innenfläche des seitlichen Längsträgers (5) rückwärts von der Position, an der sie mit dem hinteren Querelement (3) verschweißt ist, mit der Stütze (10) verschweißt ist, und wobei eine hintere Fläche des hinteren Querelements (3) ebenfalls mit der Stütze (10) verschweißt ist.
Patent DE-102004006185-B4 (DE)
Inventor: ZAURITZ RALF
IPC: B60R21/231
Filed: 2004-02-06
Granted: 2005-12-22
Abstract: Car gas bag incorporates main chamber (10) and secondary chamber(s) (30), with both chambers communicating via coupling aperture (14). There is outflow aperture for gas release from bag.Outflow aperture is in secondary chamber and contains closure element stops, or reduces, gas outflow, when secondary chamber hits obstacle at extended, or extending, gas bag. Typically gas bag is in form of lateral air bag.
Patent DE-102004009784-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur der beim Monitoring der strahlentherapeutischen Behandlung mittels in-beam Positronen-Emissions-Tomographie erhaltenen Messwerte
Inventor: ENGHARDT WOLFGANG
IPC: A61N5/10
Filed: 2004-02-28
Granted: 2009-12-10
Abstract: Verfahren zur Korrektur der beim Monitoring der strahlentherapeutischen Behandlung mittels in-beam Positronen-Emissions-Tomographie (in-beam PET) erhaltenen Signale, wobei während der Makropulse gemessene Signale ausgeblendet werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass Intensitätsänderungen des Beschleunigerstrahles im Submikrosekundenbereich erfasst und in das PET-System eingespeist werden,  dass entweder jedes von einer Positronenkamera registrierte Annihilationsereignis zusammen mit der Information zur Intensität des Beschleunigerstrahles, welche zum Zeitpunkt des Nachweises des Annihilationsereignisses vorliegt, im Listen-Modus auf einem Speichermedium aufgezeichnet wird, oder dass die Aufzeichnung der Annihilationsereignisse gesperrt wird, wenn die Intensität des Beschleunigerstrahles einen Schwellwert überschreitet und  dass nur diejenigen von der Positronenkamera registrierten Annihilationsereignisse zur Rekonstruktion der während der Bestrahlung erzeugten Positronen-Emitter-Verteilung benutzt werden, die erfasst werden, wenn die Intensität des Beschleunigerstrahls unterhalb eines Schwellwertes liegt, der gegeben ist durch die maximale Rauschamplitude der Vorrichtung zur Messung der Intensität des Beschleunigerstrahles, wenn diese 0 ist.
Patent DE-102004019318-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: ISHIDA HIROYUKI
IPC: F21S8/10
Filed: 2004-04-21
Granted: 2010-01-28
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer (10) zur Erzeugung eines Lichtverteilungsmusters mit mehreren ersten Beleuchtungseinheiten (20A, 20B), welche jeweils aufweisen:  zumindest eine erste Halbleiter-Lichtemissionseinheit (24), die einen im Wesentlichen rechteckigen, lichtaussendenden Chip (24c) aufweist und in Bezug auf eine optische Achse (Ax) einer zugehörigen Projektorlinse (22A, 22B) verschoben ist, und  zumindest eine entsprechende erste Projektorlinse (22A, 22B), die vor der ersten Halbleiter-Lichtemissionseinheit angeordnet ist und ein invertiertes Bild des Lichts projiziert, das von der zumindest ersten Lichtemissionseinheit (24) erzeugt wird,  eine erste Art der ersten Beleuchtungseinheit (20A), die zumindest eine erste entsprechende Projektorlinse (22A) mit einer ersten Brennweite (f1a) aufweist;  eine zweite Art der ersten Beleuchtungseinheit (20B), die zumindest eine erste entsprechende Projektorlinse (22B) mit einer zweiten Brennweite (f1b) aufweist, wobei die erste Brennweite (f1a) größer ist als die zweite Brennweite (f1b)
Patent DE-102004021739-B4 (DE)
Title: Metallimplantat mit Oberflächenbeschichtung
Inventor: MARX GUENTER
IPC: A61L27/30
Filed: 2004-04-30
Granted: 2007-11-22
Abstract: Medizinisches
Metallimplantat mit biokompatibler, poröser Oberflächenschicht, dadurch gekennzeichnet,
dass die Schicht durch elektrochemisch-plasmachemische anodische
Oxidation erhalten wird und Selen enthält.
Patent DE-102004026230-B4 (DE)
Title: Röntgen-Flächendetektor und Verfahren zum Kalibrieren eines Röntgen-Flächendetektors
Inventor: HASSLER ULF
IPC: G01N23/20
Filed: 2004-05-28
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen einer Rückstreueigenschaft
eines Strahlen-Flächendetektors (100),
wobei der Strahlen-Flächendetektor
eine Sensorfläche
(102) aus Detektorpixeln zum Erfassen einer Strahlung (112) aufweist,
mit folgenden Schritten:  Abschirmen (450) eines Referenzbereichs
(227) der Sensorfläche
gegenüber
einer Primärstrahlung
(112) mit einer Abschirmeinrichtung (106), wobei die Abschirmeinrichtung (106)
auf der Sensorfläche
aufliegt;  Erfassen (452) einer Rückstreustrahlungsintensitätsverteilung
(114) in dem Referenzbereich, die von einem die Sensorfläche (102)
außerhalb
des Referenzbereichs durchdringenden und gestreuten Primärstrahlungsanteil
(112B) hervorgerufen ist; und  Ermitteln (454) der Rückstreueigenschaft
des Detektors (100) aus der erfaßten Rückstreustrahlungsintensitätsverteilung.
Patent DE-102004028331-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kristallisieren von Silicium
Inventor: YOU JAE SUNG
IPC: H01L21/84
Filed: 2004-06-11
Granted: 2011-02-24
Abstract: Verfahren zum Kristallisieren von Silicium, mit folgenden Schritten:  – Herstellen eines Substrats (220) mit einem darauf ausgebildeten Film (222) aus amorphem Silicium;  – Ausrichten einer Maske (270) mit einem ersten Energiebereich (C, D) und einem zweiten Energiebereich (E) über einem ersten Bereich des auf dem Substrat (220) hergestellten Films (222) aus amorphem Silicium;  – Einstrahlen eines Laserstrahls durch den ersten und den zweiten Energiebereich der Maske (270) auf den ersten Bereich des Films (222) aus amorphem Silicium;  – Kristallisieren erster Bereiche (286a, 286b; C1, D1) des Films (222) aus amorphem Silicium durch Einstrahlen des Laserstrahls durch den ersten Energiebereich (C, D) der Maske; und  – Aktivieren des kristallisierten ersten Bereichs (286b, D2) durch Einstrahlen des Laserstrahls durch den zweiten Energiebereich (E), wobei der zweite Energiebereich (E) der Maske den eingestrahlten Laserstrahl beugt, um die Energiedichte des eingestrahlten Laserstrahls zu reduzieren.
Patent DE-102004035981-B4 (DE)
Title: Drehkolbenstrahler
Inventor: LAUER LARS
IPC: H01J35/30
Filed: 2004-07-23
Granted: 2007-07-12
Abstract: Drehkolbenstrahler,
bei dem ein eine Drehkolben-Röntgenröhre (D)
um eine Achse (A) drehbar aufnehmendes erstes Gehäuse (1)
mit einem ersten Boden (3) an einem zweiten Boden (5) eines das
erste Gehäuse (1)
umgebenden zweiten Gehäuses
(2) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Gehäuse (1)
im Bereich seines dem ersten Boden (3) gegenüberliegenden Endes (E) gegen
eine Innenseite (8) des zweiten Gehäuses (2) abgestützt ist.
Patent DE-102004043828-B4 (DE)
Title: Batteriepack
Inventor: MATTHIAS WOLF
IPC: H01M10/655
Filed: 2004-09-10
Granted: 2018-09-13
Abstract: Batteriepack zur Stromversorgung eines Elektrowerkzeugs, mit einem Verriegelungs- und Anschlussteil (10) zur lösbaren Befestigung des Batteriepacks (2) am Elektrowerkzeug, mit einem mindestens teilweise aus Kunststoff bestehenden Gehäuse (4), das mindestens eine Batteriezelle (6) aufnimmt, wobei das Gehäuse (4) eine Mehrzahl von Batteriezellen (6) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoff ein Polyethylen hoher Dichte mit einer Dichte von mehr als 0,93 g/cm 3  ist, und dass zwischen benachbarten Batteriezellen (6) ein Kern (32) in das Gehäuse (4) eingesetzt ist, der die Batteriezellen (6) gegeneinander und/oder gegen eine benachbarte äußere Begrenzungswand (8) des Gehäuses (4) anpresst.
Patent DE-102004044728-B4 (DE)
Title: Servolenksystem
Inventor: SUGIYAMA YOSHITAKA
IPC: B62D119/00
Filed: 2004-09-15
Granted: 2008-06-12
Abstract: Servolenksystem
mit:  einem hydraulischen Arbeitszylinder (6);  einer hydraulischen
Pumpe (16) zum Liefern eines Öldrucks
zu dem hydraulischen Arbeitszylinder (6);  einem Elektromotor
(8) zum Antreiben der hydraulischen Pumpe (16);  einem ersten
Detektor (5) zum Erfassen einer Lenkunterstützungskraft, die auf ein Lenkrad
(1) aufgebracht werden muss;  einem zweiten Detektor (18) zum
Erfassen eines Betriebszustandes des Elektromotors (8); und  einer
Steuereinheit (10) mit:  einem Steuerabschnitt (10b) zum Steuern
des Elektromotors (8) auf der Basis der vom ersten Detektor (5)
erfassten Lenkunterstützungskraft,
um zu bewirken, dass die hydraulische Pumpe (16) einen erforderlichen Öldruck erzeugt; und  einem
Feststellungsabschnitt (10c) zum Feststellen auf der Basis des Betriebszustandes
des Elektromotors (8) und der vom ersten Detektor (5) erfassten
erforderlichen Lenkunterstützungskraft,
ob das Servolenksystem anomal ist oder nicht,  dadurch gekennzeichnet,
dass der Lenkunterstützungskraft-Detektor einen Drehmomentsensor
(5) zum Erfassen eines Lenkdrehmoments eines mit dem Lenkmechanismus verbundenen
Lenkrades (1) umfasst, der...
Patent DE-102004046585-B4 (DE)
Title: Stoßfängervorrichtung
Inventor: ENGELS FRANK
IPC: B60R19/18
Filed: 2004-09-23
Granted: 2013-03-21
Abstract: Bei einer Stoßfängervorrichtung (1) zur Verwendung im Front- und/oder Heckbereich eines Fahrzeugs, enthaltend einen Querträger (2) mit einer zumindest einseitig offenen Querträgerprofilschale (20), wobei der Querträger (2) an den Längsträgern (3, 4) des Fahrzeugs über zumindest ein im Endbereich vorgesehenes, an dem Querträger (2) einteilig angeformtes Deformationselement (21, 22, 24, 25) befestigbar ist, ist das zumindest eine Deformationselement (21, 22, 24, 25) endseitig einteilig als Verlängerung der Querträgerprofilschale (20) an diese als Schalenelement angeformt und von dieser abgewinkelt. Bei eine Verfahren zum Herstellen einer Stoßfängervorrichtung wird ein Blechzuschnitt zu einer Querträgerprofilschale (20) geformt und zumindest einseitig endseitig ein Abschnitt der Querträgerprofilschale zum Ausbilden eines angeformten Deformationselements (21, 22, 24, 25) von der Querträgerprofilschale (20) abgewinkelt.
Patent DE-102004051520-B4 (DE)
Title: Fadenliefergerät mit Rückholbetrieb und Verfahren zum Betrieb eines Fadenliefergerätes
Inventor: HUSS ROLF
IPC: D04B15/48
Filed: 2004-10-21
Granted: 2014-12-31
Abstract: Fadenliefergerät (1), insbesondere für fadenrückgebende Strickmaschinen, mit einem Fadenlieferrad (4), das eine Einlaufseite (19) und einen Speicherabschnitt (17) zur Aufnahme eines Fadenwickels aufweist, mit einer Antriebseinrichtung (3), die mit dem Fadenlieferrad (4) verbunden und in zwei entgegengesetzten Drehrichtungen betreibbar ist, um in Normalbetrieb mit Vorwärtsdrehung (50) Faden (41) in Fadenlieferrichtung (52) zu einer Fadenverbrauchsstelle zu liefern und um in Rückholbetrieb mit Rückwärtsdrehung (53) von der Fadenverbrauchsstelle in Rückgaberichtung (54) zurückgegebenen Faden (41) wieder auf das Fadenlieferrad (4) aufzuwickeln, mit einem Fadenspeicher (22), der bezüglich der Fadenlieferrichtung (52) vor dem Fadenlieferrad (4) angeordnet ist, um bei Rückwärtsdrehung (53) von dem Fadenlieferrad (4) an seiner Fadeneinlaufseite (19) zurückgegebenen Faden (41) zwischenzuspeichern.
Patent DE-102004055937-B4 (DE)
Title: Schaltmatrix
Inventor: RAUH GEORG
IPC: H01H67/22
Filed: 2004-11-19
Granted: 2006-08-24
Abstract: Schaltmatrix
mit einer ersten Anzahl von Eingängen
und einer zweiten Anzahl von Ausgängen, mit einer Leitungsanordnung
und steuerbaren Schaltelementen, mittels denen die Eingänge mit
den Ausgängen verbunden
werden können,
dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltmatrix eine erste Anzahl
von Steuerleitungen (12, 14) und eine zweite Anzahl von Halteleitungen
(16, 28) umfasst, wobei jedes Schaltelement (10, 26) mit wenigstens zwei
Steuerleitungen (12, 14) und wenigstens einer Halteleitung (16,
28) verbunden ist und die Steuerleitungen (12, 14) derart ausgebildet
sind, dass sie dem Schaltelement (10, 26) ein Schaltsignal zuführen, mittels
dem durch das Schaltelement (10, 26) einer der Eingänge (2)
mit einem der Ausgänge
(4) verbunden wird und die Halteleitung (16, 28) derart ausgebildet
ist, dass sie dem Schaltelement (10, 26) ein Haltesignal zuführt, durch
das die Verbindung zwischen dem jeweiligen Eingang (2) und dem jeweiligen
Ausgang (4) gehalten wird.
Patent DE-102004061241-B4 (DE)
Title: Bremskraftverstärker mit verbessertem Steuerventil
Inventor: POSMANN MICHAEL
IPC: B60T13/57
Filed: 2004-12-20
Granted: 2007-04-05
Abstract: Bremskraftverstärker (10),
mit  – einem
Gehäuse
(12), dessen Innenraum durch zumindest eine bewegliche Wand (16)
in eine Unterdruckkammer (18) und eine Arbeitskammer (20) unterteilt
ist, und  – einem
Steuerventil (22) zur Steuerung einer auf die bewegliche Wand (16)
wirkenden Druckdifferenz, das ein kraftübertragend mit der beweglichen
Wand (16) verbundenes, sich axial erstreckendes Steuerventilgehäuse (26) aufweist,
in dem ein erstes Ventil (50) mit einem ersten ringförmigen Ventilsitz
(44) zur wahlweisen Verbindung der Arbeitskammer (20) mit Atmosphärendruck
oder Überdruck
und ein zweites Ventil (58) mit einem zweiten ringförmigen Ventilsitz
(52) zur wahlweisen Verbindung der Unterdruckkammer (18) mit der
Arbeitskammer (20) angeordnet sind, wobei der erste Ventilsitz (44)
mit einem ersten Ventilglied (46) und der zweite Ventilsitz (52)
mit einem zweiten Ventilglied (54) zusammenwirkt und der erste Ventilsitz
(44) und der zweite Ventilsitz (52) axial voneinander beabstandet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass bezüglich des Steuerventilgehäuses (26)
das erste Ventilglied (46) axial feststehend...
Patent DE-102004063074-B4 (DE)
Title: Kolbenpumpe, insbesondere Kraftstoff-Hochdruckpumpe für eine Brennkraftmaschine
Inventor: REMBOLD HELMUT
IPC: F02M59/02
Filed: 2004-12-28
Granted: 2013-03-07
Abstract: Kolbenpumpe (10), insbesondere Kraftstoff-Hochdruckpumpe für eine Brennkraftmaschine, mit einem eine Bohrung (14) aufweisenden Gehäuse (12), mit mindestens einem Kolben (22), und mit mindestens einer am Gehäuse (12), in der Bohrung (14) befestigten Kolbenbuchse (18) mit einer axialen Durchgangsöffnung (20), in der der Kolben (22) geführt ist, wobei die Bohrung (14) und die Kolbenbuchse (18) Wandungen aufweisen, die parallel zueinander verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kolbenbuchse (18) in mindestens zwei axial voneinander beabstandeten und mit der Kolbenbuchse einstückigen Radialhalterungsbereichen (44, 46) am Gehäuse (12) radial gehalten ist.
Patent DE-102005008188-B4 (DE)
Title: Schacht am unteren Ende eines Heckfensters eines Stufenheck-Personenfahrzeuges
Inventor: ALGERMISSEN GERHARD
IPC: B60R13/07
Filed: 2005-02-23
Granted: 2007-06-28
Abstract: Schacht
um unteren Ende eines Heckfensters (1) eines Stufenheck-Personenfahrzeuges bei
einer gemeinsamen Erstreckung von Heckfenster (1) und Schacht (3)
bis an die Fahrzeugseitenwände,
dadurch gekennzeichnet, dass der Schacht (3) in einem mit Bezug auf
seine Länge
mittleren Bereich sowie seine beiden an die Fahrzeugseitenwände angrenzenden
Bereiche als ein nach oben, zur Atmosphäre hin offener und in zwischen diesen
offenen Bereichen liegenden Zwischenbereichen (6) geschlossener
Kanal ausgebildet ist.
Patent DE-102005012543-B4 (DE)
Title: Aufbaustruktur für einen mit einem Fließheck versehenen Personenkraftwagen
Inventor: WOLKERSDORFER WERNER
IPC: B62D25/08
Filed: 2005-03-18
Granted: 2009-10-29
Abstract: Aufbaustruktur (3) für einen mit einem Fließheck (1) versehenen Personenkraftwagen (2), mit seitlichen Dachrahmen (10), hinteren Seitenteilen (6) und hinteren Federbeinaufnahmen (15), wobei die gegenüberliegend angeordneten, jeweils hohlträgerartig ausgebildeten seitlichen Dachrahmen (10) sich jeweils von einem oberen Bereich von aufrechten vorderen Scharniersäulen durchgehend bis zu einem hinteren im Bereich einer hinteren Rückwand vorgesehenen querverlaufenden Träger (13) erstrecken und beide seitlichen Dachrahmen (10) örtlich über querverlaufende Träger (11, 12, 13) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder seitliche Dachrahmen (10) im Bereich der hinteren Federbeinaufnahmen (15) zusätzlich über eine sich in Fahrzeugquerrichtung (B-B) erstreckende Hohlträgerstruktur (16) an die angrenzende darunterliegende Federbeinaufnahme (15) angeschlossen ist und dass zur Bildung der Hohlträgerstruktur (16) eine mittige Verstärkung (19) des seitlichen Dachrahmens (10) bereichsweise in der Draufsicht gesehen etwa L-förmig ausgebildet ist, wobei sich der längere Schenkel (23) der Verstärkung (19) in Fahrzeuglängsrichtung (AA) entlang des seitlichen Dachrahmens (10) erstreckt, wogegen der kürzere Schenkel...
Patent DE-102005013200-B4 (DE)
Title: Zweiteiliges Zahnimplantat aus Keramik
Inventor: EHRL PETER A
IPC: A61C8/00
Filed: 2005-03-16
Granted: 2014-05-28
Abstract: Zweiteiliges Zahnwurzelimplantat aus Zirkonoxid oder einer Zirkonoxid/Aluminiumoxid-Mischung mit einem enossalen Implantatkörper (2) zur Verankerung im Knochen und einem Implantataufbau (1) zur Aufnahme einer Zahnkrone, wobei der Implantatkörper (2) aus einem zylindrischen Grundkörper (3) und einem zylindrischen Kopfteil (6) besteht, und wobei der Grundkörper (3) aus einem zylindrischen Teil (5) besteht, befindlich im distalen Bereich, und einem sich anschließenden proximalen konischen Bereich (4), der Implantatkörper (2) ein Gewinde (11) besitzt, welches sich durchgängig über den gesamten Grundkörper (3) erstreckt, eine Öffnung (12) für den Implantataufbau (1) aufweist und auf der Oberfläche mikrostrukturiert ist, und wobei das Kopfteil (6) einen kleineren Durchmesser als der sich anschließende zylindrische Teil (5) mit Gewinde des Grundkörpers (3) hat.
Patent DE-102005022546-B4 (DE)
Title: Abgasanlage für einen Motor
Inventor: CAINE JON EDWARD
IPC: F01N9/00
Filed: 2005-05-17
Granted: 2016-10-20
Abstract: Abgasanlage für ein Kraftfahrzeug mit einer Brennkraftmaschine (10), welche in mindestens zwei Betriebsarten arbeiten kann, wovon eine Betriebsart ein magerer Verbrennungsmodus ist, wobei die Abgasanlage einen Mager-NOx-Speicher (13) mit einem Einlass für das Aufnehmen eines Abgasstroms vom Motor (10) und einem mit einem Einlass mindestens einer stromabwärts des Mager-NOx-Speichers (13) angeordneten Schalldämpfereinrichtung (14) wirkverbundenen Auslass umfasst, und die mindestens eine Schalldämpfereinrichtung (14, 15) ein oder mehrere Schalldämmelemente aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abgasanlage weiterhin Bypassmittel (18; 118a, 118b; 218a, 218b) umfasst, um den Abgasstrom gezielt an dem Mager-NOx-Speicher (13) und an der mindestens einen Schalldämpfereinrichtung (14) vorbei zu lenken.
Patent DE-102005023670-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden von Metall-Nitrid-Schichten in Kontaktöffnungen und integrierte Schaltung mit derart ausgebildeten Schichten
Inventor: HAN SUNG-HO
IPC: C23C16/20
Filed: 2005-05-23
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zum Bilden einer Metallschicht in einer integrierten Schaltung,
mit folgenden Schritten:  Bilden einer metallreichen Metall-Nitrid-Schicht
(540; 640; 940; 1040) in einer Vertiefung (522; 622; 922; 1022),
wobei die Metall-Nitrid-Schicht (540; 640; 940; 1040) an einem unteren
Ende der Vertiefung (522; 622; 922; 1022) eine erste Konzentration
von Stickstoff aufweist, die kleiner ist als eine zweite Konzentration
von Stickstoff in der Metall-Nitrid-Schicht (540; 640; 940; 1040)
in der Nähe
einer Öffnung
der Vertiefung (522; 622; 922; 1022); und  Bilden einer Metallschicht
(1050) an der Metall-Nitrid-Schicht (540; 640; 940; 1040) einschließlich in
der Vertiefung (522; 622; 922; 1022),  wobei das Bilden einer
Metall-Nitrid-Schicht (540; 640; 940; 1040) das Bilden der Metall-Nitrid-Schicht
(540; 640; 940; 1040) mit einer verjüngten Dicke aufweist, die eine
erste Dicke (t 1 ) an dem unteren Ende aufweist,
die etwa 10 Prozent oder kleiner als eine zweite Dicke (t 2 ) in der Nähe der Öffnung ist,...
Patent DE-102005034620-B4 (DE)
Title: Wickelwelle für ein flexibles Flächengebilde
Inventor: SYROUCHIDIS STILIANOS
IPC: E06B9/44
Filed: 2005-07-15
Granted: 2007-04-05
Abstract: Wickelwelle
für ein
flexibles Flächengebilde,
die eine in Aufwickelrichtung wirksame, zumindest im Wesentlichen
längs einer
Wickelachse ausgerichtete, wendelförmige Wickelfeder umfasst,
die mit einer Vielzahl von Federwindungen versehen ist, die für die Aufwickelfunktion
wirksam sind, dadurch gekennzeichnet, dass die wirksamen Federwindungen
(4a, 4b, 4'a, 4'b, 4''a, 4''b. 4''c, 4''d, 4'''a, 4'''b, 4'''c,
4'''d) über
die Länge
der Wickelfeder (4, 4', 4'', 4''') gesehen abschnittsweise derart
relativ zueinander verändert
konfiguriert sind, dass sie lediglich abschnittsweise an einem Innenumfang
der Wickelwelle oder an einer im Inneren der Wickelwelle erstreckten
Wickelstange (5) anliegen.
Patent DE-102005037322-B4 (DE)
Title: Aufbau eines mit einem Motor ausstattbaren Linearroboters
Inventor: MAFFEIS GUISEPPE
IPC: B25J18/02
Filed: 2005-08-04
Granted: 2021-05-06
Abstract: Aufbau eines mit einem Antrieb (25; 26) ausstattbaren Linearroboters, mita) einem feststehenden, linearen Körper (11),b) einem beweglichen Körper (12), der mit Hilfe von zwischen den beiden Körpern eingefügten Lagern (21) auf dem feststehenden Körper (11) geführt und in beiden Richtungen beweglich ist,c) wenigstens einem Antrieb (25; 26), vorzugsweise pneumatisch oder elektrisch, für die Steuerung der wechselweisen Bewegungen des beweglichen Körpers (12) auf dem feststehenden Körper (11),d) Mitteln zur Verbindung des feststehenden Körpers (11) an einer feststehenden Ebene unde) Mitteln zur Verbindung eines relativ zu der Ebene zu bewegenden Elements an dem beweglichen Körper (12),f) wobei der feststehende und der bewegliche Körper (11, 12) unterschiedliche Längen haben und aus stranggepreßten Profilteilen bestehen, die so ausgelegt sind, daß sie ergänzend zusammenpassen,g) wobei der feststehende und der bewegliche Körper (11, 12) zusammengebaut die gleiche Breite haben, undh) wobei an jeder der einander gegenüberliegenden Längsseiten der Körper eine Profilrille (22, 23) angebracht ist, so daß die Profilrillen (22, 23) der beiden verbundenen Körper (11, 12) parallel und auf der gleichen Ebene senkrecht zu der feststehenden Ebene angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dassi) außerhalb der Körper (11, 12) an den Profilrillen (22, 23) ein Antrieb (25, 26) angebracht ist, der die Bewegungen des beweglichen Körpers (12) zu dem feststehenden Körper (11) steuert.
Patent DE-102005042342-B4 (DE)
Title: Einspritzventil mit separater Kraftstoffleitung
Inventor: LEWENTZ GUENTER
IPC: F02M55/02
Filed: 2005-09-06
Granted: 2009-04-02
Abstract: Einspritzventil
(1) mit einem Gehäuse (2)
mit einem Druckraum (18), der mit einer Kraftstoffleitung (4) verbunden
ist, wobei dem Druckraum (18) ein steuerbares Ventil (6, 20, 21,
22) zugeordnet ist, wobei durch ein Öffnen des Ventils (6, 20, 21,
22) Kraftstoff aus dem Druckraum (18) abgebbar ist, wobei die Kraftstoffleitung
(4) als separates Bauteil im Gehäuse
(2) angeordnet ist, wobei die Kraftstoffleitung (4) in einem ersten
und in einem zweiten Abschnitt (41, 42) am Gehäuse (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Kraftstoffleitung (4) zwischen den Abschnitten (41, 42)
eine Ausgleichsbiegung (40) aufweist, über die eine thermische Ausdehnung
des Gehäuses
(2) gegenüber
der Kraftstoffleitung (4) ausgleichbar ist, und dass die Kraftstoffleitung
(4) aus einem Material besteht, das einen unterschiedlichen thermischen
Ausdehnungskoeffizienten als das Material des Gehäuses (2)
aufweist.