baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19908323-B4 (DE)
Title: Gelenkte Fahrzeugachse
Inventor: PELZ GERHARD
IPC: B62D6/02
Filed: 1999-02-26
Granted: 2010-01-07
Abstract: Gelenkte Fahrzeugachse mit Begrenzern, die den maximalen Lenkeinschlag der Räder der Achse bestimmen, bei welcher  – ein Sensor (7) vorhanden ist, der die Fahrzeuggeschwindigkeit erfaßt,  – die Begrenzer veränderlich sind, wodurch sich der maximale Lenkeinschlag verändern läßt und  – die Begrenzer über Aktuatoren (10) so ansteuerbar sind, dass unterhalb einer bestimmten Geschwindigkeit des Fahrzeuges der zulässige Lenkeinschlag größer ist als oberhalb dieser Geschwindigkeit,  dadurch gekennzeichnet, dass der erweiterte Schwenkbereich, der unterhalb der bestimmten Geschwindigkeit zugelassen ist, so groß ist, dass zumindest ein Rad (3) der Achse bei einer zusätzlichen dynamischen Belastung Teile der Karosserie, des Fahrwerks (6) oder des Antriebsstranges berühren würde.
Patent DE-19910548-B4 (DE)
Title: Keramisches Material und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: HUND ADRIAAN CORNELIS CHRISTIAAN
IPC: C04B35/19
Filed: 1999-03-10
Granted: 2010-01-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines keramischen Materials, wobei dieses keramische Material Lithium, Aluminium, Silizium und Sauerstoff umfasst, wobei Ausgangsstoffe, unter denen wenigstens ein Oxid von Lithium, Aluminium oder Silizium ist vermischt werden und das auf diese Weise erhaltene Gemisch bei erhöhter Temperatur einer Sinterbehandlung ausgesetzt wird, wobei  – ein erstes Gemisch dadurch zubereitet wird, dass eine erste Menge eines aluminium- und siliziumhaltigen Tons mit einem lithiumhaltigen Stoff vermischt wird;  – das erste Gemisch bei erhöhter Temperatur vorgesintert und gewünschtenfalls zermahlen wird, was ein vorgesintertes Produkt ergibt;  – ein zweites Gemisch dadurch zubereitet wird, dass das vorgesinterte Produkt mit einer zweiten Menge eines aluminium- und siliziumhaltigen Tons vermischt wird; und  – das zweite Gemisch gesintert wird, was das keramische Material ergibt,  – wobei der Ton 0,1–5 Gew.-% von Verbindungen enthält, gewählt aus der Gruppe, gebildet durch Kaliumoxid und Natriumoxid oder durch ein Gemisch derselben.
Patent DE-19937822-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für den Thermotransferdruck
Inventor: LAMBERTSON MICHAEL
IPC: B41M5/26
Filed: 1999-08-11
Granted: 2010-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für den Thermotransferdruck zum Aufbringen von Drucken auf Gegenstände mit harter und glatter Oberfläche, insbesondere aus Keramik und dgl., unter Verwendung von Transferpapieren, bei dem das mit dem Druckbild versehene Transferpapier auf die zu bedruckende Oberfläche des Gegenstandes durch ein elektrisch beheizbares Preßwerkzeug gepreßt wird und bei dem der Gegenstand sodann durch das Preßwerkzeug und eine weitere auf der dem Preßwerkzeug gegenüberliegenden Seite des Gegenstandes angeordnete elektrische Hitzequelle zusätzlich erhitzt wird, wobei die Endtemperatur des Preßwerkzeugs und die Endtemperatur der weiteren Hitzequelle jeweils gesondert steuerbar sind.
Patent DE-19943289-B4 (DE)
Title: Rohling eines Elastomerschlauches
Inventor: SUCKAU WOLFGANG
IPC: F16L11/12
Filed: 1999-09-10
Granted: 2004-10-14
Abstract: Auf
einen in mehrere Raumrichtungen gebogen Dorn aufschiebbarer Rohling
eines Elastomerschlauches mit einer Textileinlage, wobei der Schlauchrohling
(1) eine Markierung (10) aufweist, wobei die Markierung (10) sich über die
Länge des
Schlauchrohlings (1) auf der Außenseite
des Schlauchrohlings (1) nach Art einer geraden Linie erstreckt.
Patent DE-19961691-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von Rauchgas
Inventor: WAGNER JOSEF
IPC: B01D53/08
Filed: 1999-12-20
Granted: 2009-09-03
Abstract: Verfahren zur einstufigen Reinigung des in kleineren Verbrennungsanlagen entstehenden Rauchgases, wobei das Rauchgas durch ein Filterbett durchgesaugt wird, das durch eine Schüttung eines aus gleichzeitig Adsorptions- und Neutralisationsmittel enthaltenden Mischkörnern bestehenden Granulats gebildet wird und das quer zur Durchströmrichtung bewegt und auf einem endlosen Weg zirkuliert wird, wobei ein korngrößenunabhängiger Teil des vom Filterbett kommenden Granulats als Abfall ausgeschleust und durch unverbrauchtes Granulat ersetzt wird.
Patent DE-19980319-B4 (DE)
Title: Bildumwandlungsverfahren, Bildumwandlungsgerät und Flüssigkristallprojektor
Inventor: NOZAWA KAZUSHI
IPC: G09G3/36
Filed: 1999-01-18
Granted: 2008-01-31
Abstract: Bildumwandlungsverfahren,
bei dem Ausgangsbildsignale durch Filterverarbeitung erzeugt werden,
welche eine Vielzahl von Einzeldaten kontinuierlicher Bildelementdaten
von Eingangsbildsignalen verwendet, die abgetastet sind, wobei auf
einem Bild der Eingangsbildsignale basierende Bildelementdaten in
einer ersten Speichereinrichtung (103) gespeichert werden, eine
größere Anzahl
von kontinuierlichen Bildelementdaten, die eine Vielzahl von Einzeldaten
kontinuierlicher Bildelementdaten enthält, welche für die Filterverarbeitung
benötigt
werden, vorab aus der ersten Speichereinrichtung (103) ausgelesen
und in einer zweiten Speichereinrichtung (104) gespeichert werden,
die Vielzahl von Einzeldaten kontinuierlicher Bildelementdaten,
die für
die Filterverarbeitung benötigt wird,
aus der zweiten Speichereinrichtung (104) ausgewählt wird, und die Ausgangsbildsignale
durch die Filterverarbeitung erzeugt werden, die die ausgewählte Vielzahl von
Einzeldaten von Bildelementdaten verwendet.
Patent AU-2011101306-B4 (AU)
Title: Lighting assembly
Inventor: HEAD DAVID
IPC: F21W107/10
Filed: 2011-10-11
Granted: 2012-06-07
Abstract: A lighting assembly 10 includes a one-piece housing 12 defining a recess 14 in which an illumination source 16 is receivable, the housing 12 incorporating a heat dissipation arrangement 18 and the recess 14 defining an opening through which the illumination source 16 is visible, in use. A substantially transparent cover member 20 is attachable to the housing 12 to cover the opening of the recess 14. A sealing arrangement 22 is interposed between the housing 12 and the cover member 20 to inhibit the ingress of moisture and foreign material into the recess 14 of the housing
Patent AU-2018100921-B4 (AU)
Title: Cannabis Composition
Inventor: KARELIS HARRY
IPC: A61P17/04
Filed: 2018-07-03
Granted: 2019-02-14
Abstract: Abstract The invention relates to a method for treating a skin disorder. In particular, the invention provides a method for treating a skin disorder, comprising administering to a patient in need thereof an effective amount of the pharmaceutical composition comprising a Cannabis extract and optionally one or more pharmaceutically acceptable carriers, diluents, adjuvants, excipients or any combination thereof, the Cannabis extract comprising at least 75% by weight of a main cannabinoid.
Patent AU-2021107429-B4 (AU)
Title: Site Camera Stand
Inventor: STANDISH DARREN
IPC: E04H12/22
Filed: 2021-08-25
Granted: 2022-07-28
Abstract: Camera Site Stands are used to fix and secure remote site cameras for purposes such as monitoring 
building sites.  
Existing support structures for mounting these remote cameras have been proven inadequate due to a 
combination of cost, labour requirements, storage space, adaptability to site conditions and security 
limitations.  
This invention has been specifically devised to address these issues to provide an improved site camera 
stand which is simple, relatively cheap, easily transportable, secure and readily adaptable to various site 
conditions 
Various existing camera support structures currently exist however there is no one structure which 
addresses all the limitations as detailed below 
The Site Camera Stand design appears as a pyramid made of steel rods with a vertical post protruding 
through the centre point of the pyramid. At the top of the vertical post sits the Camera Storage Box 
which the camera and solar panel is mounted (see appendix 1).  
This invention comprises 8 items which combine to create the Site Camera Stand.  
1. Base Frame (see appendix 2) 
2. Vertical Post (see appendix 3) 
3. Male Stabilizer x 2 (see appendix 4) 
4. Female Stabilizer x 2 (see appendix 5) 
5. Camera Storage Box (see appendix 6) 
6. Steel Pegs (see appendix 7) 
7. Round Concrete Paver (see appendix 8) 
8. Round Concrete Tree Surround (see appendix 9)
Patent DE-102004001133-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten von Ringräumen
IPC: F16L5/10
Filed: 2004-01-07
Granted: 2012-08-02
Abstract: Vorrichtung (1) zum Abdichten von Ringräumen, die im außenliegenden und innenliegenden Bereich durch zylindrische und/oder ovale Körper (2, 3) begrenzt sind, insbesondere zum Abdichten von Kabeln und Rohren, die durch Kernbohrungen, Mauerhülsen oder Schutzrohre geführt sind, wobei die Vorrichtung (1) mindestens drei den Querschnitt des Ringraums (4) ausfüllende Ringsegmente (5), welche Dichtsegmente (6) bilden, umfasst, die zumindest überwiegend aus elastomerem Material in einem Arbeitsgang als Formteil hergestellt und an ihren beidseitigen Formteilenden mittels Schraubenverbindung scharnierartig zu einem geschlossenen Dichtring aneinander gereiht sind, und wobei an den elastomeren Dichtsegmenten (6) beidseitig, stirnseitig Druckelemente (8) aus Kompaktmaterial, vorzugsweise aus Hartkunststoff angebracht sind, die mittels der Schraubenverbindung positioniert sind und die durch die Schraubenverbindung aufgebrachten Presskräfte flächig auf die elastomeren Dichtsegmente (6) verteilen und somit zu axialem Zusammendrücken und radialem Ausdehnen der Dichtsegmente (6) führen, die dadurch dichtend verspannt sind, wobei das elastomere Dichtsegment (6) in Umfangsrichtung einenends ein Nutende (9) und anderenends...
Patent DE-102004001465-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk, vorzugsweise zum Einsatz in Fahrzeugen
Inventor: HEIDEMANN MANFRED
IPC: F16C11/08
Filed: 2004-01-08
Granted: 2006-04-20
Abstract: Kugelgelenk,
vorzugsweise zum Einsatz in Fahrzeugen, insbesondere im Bereich
des Fahrwerkes von Kraftfahrzeugen, mit einem, eine Gelenköffnung aufweisenden
Kugelgelenkgehäuse,
mit einem im Kugelgelenkgehäuse
angeordneten, sich durch die Gelenköffnung erstreckenden Kugelzapfen,
an den ein Schaft angeformt ist, mit einem, auf dem Schaft des Kugelzapfens
angeordneten Stützring
und einem Dichtelement, das zwischen dem Stützring und einem den Schaft
des Kugelzapfens umschließenden
Anschlussbauteil angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das
Dichtelement als elastisch und/oder plastisch verformbarer Profilkörper (15)
ausgebildet ist, dessen wirksamer, krafteinwirkungsfreier Querschnitt
von einer stetig verlaufenden, gekrümmten Kontur (19) begrenzt
ist, die im eingebauten Zustand einer Deformation unterliegt, im
Ergebnis derer zumindest ein Teilbereich der Kontur (19) an den
angrenzenden und abzudichtenden Bereichen (10, 13, 14) anliegt.
Patent DE-102004020062-B4 (DE)
Title: Paddle wheel for use with rotary printers has curved sheet brake mounted below blades which can be adjusted to restrict entry to pocket between blades and is mounted coaxially on paddle wheel shaft
Inventor: JESCHKE ANDREAS
IPC: B65H29/68
Filed: 2004-04-24
Granted: 2006-04-27
Abstract: The paddle wheel (1) has a curved sheet brake (6) mounted below the blades (2). This can be adjusted to restrict the entry to the pocket (5) between blades and is mounted coaxially on the paddle wheel shaft (3).
Patent DE-102004034156-B4 (DE)
Title: Aktive Kopfstütze für eine Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes, insbesondere für Personenkraftwagen
Inventor: HOFFMEISTER ANDREAS
IPC: B60N2/427
Filed: 2004-07-08
Granted: 2013-07-04
Abstract: Aktive Kopfstütze (13) für eine Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes, insbesondere für Personenkraftwagen, die bei einem Heckcrash aus ihrer Normalposition in Richtung des Kopfbereiches der auf dem Fahrzeugsitz befindlichen Person, eine Crashposition einnehmend, verschwenkbar ist, wobei in den Rahmen (3) der Rückenlehne eine durch Druck beanspruchbare, elastische Druckplatte integriert ist, deren oberes Ende über Lordosenlängsdrähte und/oder einen Lordosenquerdraht mit einer in den Seitenholmen (1, 2) des Rahmens (3) der Rückenlehne gelagerten Exzenterwelle (4) in Wirkverbindung steht, die zwei im Kopfblech (8) des Rahmens (3) der Rückenlehne über ein Trägerblech (8') drehbar und verschiebbar angeordnete Kopfstützrohre (9, 10) aufnimmt, in denen die Kopfstütze (13) tragende Haltestangen (11, 12) geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass den Kopfstützrohren (9, 10) unmittelbar oder mittelbar über die Exzenterwelle (4) und damit der Kopfstütze (13) eine Rücklaufsperre oder eine Rücklaufbremse in Form einer federbelasteten Zahnpaarung (17), einer pneumatischen Dämpfungseinrichtung (16), einer Reibpaarung zugeordnet ist, derart, dass durch diese nach Einnahme der Crashposition der Kopfstütze (13) und der sich anschließenden Aufhebung der Druckbeanspruchung der in den Rahmen (3) der Rückenlehne integrierten elastischen Druckplatte bei weiterhin erfolgter Belastung der Kopfstütze (13) ihr Zurückschwenken in die Normalposition zeitlich verzögerbar ist.
Patent DE-102004036007-B4 (DE)
Title: Stiffening device for human penis may be fitted in urethra and consists of spring steel wire with silicone or latex coating and loop at outer end and wire is wrapped around itself at top end
Inventor: ZUR MUEHLEN DIETER
IPC: A61F5/41
Filed: 2004-04-10
Granted: 2006-04-20
Abstract: The wire loop (1) at the outer end of the stiffener extends beyond the enlarged end of the silicone or latex shaft the shaft is flat and tapers, becoming narrower toward its bottom end the wire is wrapped round itself three times (2) just under the top loop. - There is a double run of wire to a loop (3) half-way down the shaft and a single run down the lower part of the shaft ends in a loop (4) just short of the extreme tip.
Patent DE-102004047938-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Verdampferbeschichtung eines bandförmigen Substrates
Inventor: BRAUN UWE
IPC: B05C9/02
Filed: 2004-10-01
Granted: 2008-10-23
Abstract: Vorrichtung
für die
Verdampferbeschichtung eines bandförmigen Substrates, das sich
senkrecht zur Längsrichtung
von wenigstens zwei Verdampferquellen bewegt, dadurch gekennzeichnet,
dass der Abstand (a) zwischen dem bandförmigen Substrat (8) und den Verdampferquellen
(50, 51, 52, 53) und der Abstand zwischen den Verdampferquellen
(50, 51, 52, 53) neben- oder hintereinander so gewählt ist,
dass sich auf dem Substrat (8) eine gleichmäßige Verteilung von verdampftem
Material ergibt.
Patent DE-102004054501-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung der Welligkeit eines Sicherheitsgurtbandes
Inventor: GLAUNING TOBIAS
IPC: G01N3/08
Filed: 2004-11-11
Granted: 2007-04-05
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Erfassung der Welligkeit (2) eines Sicherheitsgurtbandes
eines Kraftfahrzeugs, welche Spannmittel (3, 4) zum Einspannen eines
zu untersuchenden Abschnitts (5) des Sicherheitsgurtbandes mit einer
definierten Zugkraft aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein
optisches Messsystem (9) zur Messung der Welligkeit (2) des Abschnitts
(5) des Sicherheitsgurtbandes vorgesehen ist, welches eine Lichtquelle
(10) zur Erzeugung eines Lichtvorhangs (11) parallel zu einer ebenen
Flächengeometrie
(12) des Abschnitts (5) und einen Detektorschirm, insbesondere eine
Zeilenkamera (13), als Empfänger
umfasst, wobei die als Schattenwurf abgebildete Projektion (14)
der Welligkeit (2) als Maß für die Welligkeit
(2) erfasst wird.
Patent DE-102004063889-B4 (DE)
Title: Dosiervorrichtung, insbesondere Handreinigungs- und Desinfektionsmittelspender mit vereinfachtem Pumpenaustausch nach vorn
Inventor: OPHARDT HERMANN
IPC: F04B9/14
Filed: 2004-08-27
Granted: 2009-03-05
Abstract: Dosiervorrichtung,
vorzüglich
als Flüssig-,
Sprüh-
oder Schaumseifen-, Creme- oder
Desinfektionsmittelspender  a) mit Wandbefestigung mittels Halteplatte
(11) und  b) einem U-förmigen
Gehäuse
(1) zur Aufnahme eines herausnehmbaren Vorratsbehälters als
Einweg- oder Nachfüllflasche  c)
mit hervorstehender Auslaufblende (2) zur Abdeckung des herausnehmbaren
Vorratsbehälters
und  d) nach vorne herausnehmbarer Wechselpumpe (4), die übe einen
Pumpenhebel (3) von Hand oder mit dem Ellenbogen betätigt wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass  e) allein die Auslaufblende (2) zum Austausch
von Vorratsbehälter
und Pumpe (4) vorne vom Spendergehäuse (1) wegschwenkbar ausgebildet
ist, wobei die Auslaufblende (2) durch Federkraft in Gebrauchsposition
gehalten ist.
Patent DE-102005027243-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Testvorrichtung zum gleichzeitigen Testen einer Vielzahl von Halbleiter-Vorrichtungen
Inventor: KANG JONG KOO
IPC: G01R31/28
Filed: 2005-06-13
Granted: 2009-12-31
Abstract: Halbleiter-Testvorrichtung (200) zum gleichzeitigen Testen einer Vielzahl von Halbleiter-Vorrichtungen, welche aufweist:  eine Vielzahl von Mustererzeugungsplatinen (230a, ... 230n) zum Erhalten eines Testprogramms von einem externen Server (300), Erzeugen eines Testmustersignals und eines erwarteten Signals, Übermitteln des Testmustersignals an die Halbleiter-Vorrichtungen, Erhalten eines Testmusterergebnissignals von den Halbleiter-Vorrichtungen, Vergleichen des Testmusterergebnissignals mit dem erwarteten Signal, Erzeugen eines Gleichstrom-(DC-)Testsignals und eines erwarteten DC-Testsignals für einen DC-Test, Übermitteln des DC-Testsignals an die Halbleiter-Vorrichtungen und Erhalten eines DC-Testergebnissignals von den Halbleiter-Vorrichtungen, Vergleichen des DC-Testergebnissignals mit dem erwarteten DC-Testsignal;  eine Prüflings-(DUT-)Platine (210), welche eine Vielzahl von Sockeln (214a, ... 214n) zum Verbinden mit den Halbleiter-Vorrichtungen und eine Vielzahl von Verbindern zum Verbinden mit den Mustererzeugungsplatinen (230a, ... 230n) aufweist, wobei die DUT-Platine (210) das Testmustersignal oder das DC-Testsignal von den Mustererzeugungsplatinen erhält, das Testmustersignal oder DC-Testsignal an die Halbleiter-Vorrichtungen überträgt, das Testmusterergebnissignal oder DC-Testergebnissignal von den Halbleiter-Vorrichtungen erhält, und das Testmusterergebnissignal oder DC-Testergebnissignal an...
Patent DE-102005029365-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Bürsten
Inventor: EBNER WINFRIED
IPC: A46D3/00
Filed: 2005-06-24
Granted: 2014-01-16
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Bürsten, insbesondere von Zahnbürsten, wobei Bürstenkörper aus mehreren unterschiedlichen Spritzkomponenten hergestellt und Borstenbündel bei einem Spritzvorgang umspritzt und mit dem Bürstenkörper verbunden werden, wobei in einem ersten Spritzvorgang ein Teilkörper (5) gespritzt wird, an den in einem zweiten Spritzvorgang ein weiterer Teilkörper (5) angespritzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Teilkörper (5) an einem Ende gehalten und mittels einer Wendebewegung dem zweiten Spritzvorgang zugeführt wird und dass in dem zweiten Spritzvorgang zugeführte Borstenbündel in die angespritzte Spritzkomponente eingebettet werden.
Patent DE-102005033417-B4 (DE)
Title: Schiebetür-Element
Inventor: NEHLIG ALBERT
IPC: E06B3/46
Filed: 2005-07-18
Granted: 2007-05-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein montagefreundliches Schiebetür-Element, bei dem sich die sonst vor der Montage üblichen zusätzlichen Nebenarbeiten am Bau vollkommen erübrigen. Das Element umfasst ein einteiliges Chassis, zusammengesetzt aus zwei aufrechten Futterteilen und einem Querteil, wobei die Laufschiene integraler Bestandteil des Querteils ist, ein Türelement, einen Mittelpfosten mit integriertem Führungsstift zur Führung der Schiebetür, ein Wandelement und Zierbekleidungen zum Abschluss des Übergangs vom Chassis zur Wand. Das erfindungsgemäße Schiebetür-Element eignet sich insbesondere für dünne Wände und ist ab einer Wandstärke von 70 mm problemlos einsetzbar.
Patent DE-102005038611-B4 (DE)
Title: Richtsondenbehandlungsvorrichtung zur Behandlung eines Auges
Inventor: BAZAWA DAVID
IPC: A61F9/007
Filed: 2005-08-16
Granted: 2023-01-12
Abstract: Richtsondenbehandlungsvorrichtung (10) zur Behandlung eines Auges mit:einer starren Kanüle (12) mit einem Kanülenlumen (14) und mit einem Lumendurchmesser (16) zwischen einer proximalen Öffnung und einer distalen Öffnung der starren Kanüle (12), wobei der Lumendurchmesser (16) im Bereich von 20 bis 25 Gauge liegt; undeiner starren Sonde (18) mit einem proximalen Ende und einem distalen Ende (28), wobei die starre Sonde (18) einen distalen Abschnitt (20) in Richtung des distalen Endes (28) der starren Sonde (18) mit einem gekrümmten Teil (22) hat, der einen Außendurchmesser (23) zwischen 20 und 30 Gauge und einen Krümmungsradius zwischen 3 mm und 30 mm mit einer Krümmung zwischen 15 und 45 Grad hat, wobei der Krümmungsradius so gewählt ist, daß ein Durchtritt des gekrümmten Teils (22) der starren Sonde (18) durch die Länge der starren Kanüle (12) ohne Behinderung sichergestellt ist und die starre Sonde (18) im Kanülenlumen (14) rotatorisch und axial positionierbar ist.
Patent DE-102005043673-B4 (DE)
Title: Lenkungsdämpfer
IPC: B62D5/06
Filed: 2005-09-14
Granted: 2011-02-10
Abstract: Lenkungsdämpfer mit einem Druckminderungsventil (1), das in einem Ventilkörper (10) zum Variieren eines Strömungsquerschnitts eine Ventilplatte (12) und einen beweglich gelagerten, mit einer ersten Federkraft beaufschlagten Stößel (11) aufweist, wobei zum Variieren des Strömungsquerschnitts ein Bereich des Stößels (11) und ein Bereich in dem Ventilkörper (10) über eine Regelfläche (14, 14') einen Spalt mit in Abhängigkeit eines anstehenden Fluiddrucks variabler Breite bilden und wobei der Stößel (11) bei einem Hinstrom des Fluids entgegen der ersten Federkraft auslenkbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Ventilplatte (12) relativ zu dem Stößel (11) in der Weise beweglich gelagert ist, dass sie bei einem Rückstrom des Fluids entgegen einer zweiten Federkraft, die der ersten Federkraft entgegengerichtet ist, auslenkbar ist, und an einem Überstand (18) des Innenumfangs des Ventilkörpers (10) abgestützt ist und  dass die Regelfläche (14, 14') an einer Außenkontur des Stößels (11) oder an einer Innenkontur der Ventilplatte (12) schräg oder...
Patent DE-102005044903-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Belastungsprüfung einer Radsatzwelle
Inventor: KLOCK JUERGEN
IPC: G01M17/10
Filed: 2005-09-20
Granted: 2007-07-12
Abstract: Vorrichtung
zur Belastungsprüfung
einer Radsatzwelle, mit  – einer
Halteeinrichtung (3), in der die Radsatzwelle (1) im Bereich beider
Enden rotierbar gelagert werden kann,  – einer an der Radsatzwelle
(1) angreifenden Antriebseinrichtung (4, 5) für einen rotatorischen Antrieb
der Radsatzwelle (1) in der Halteeinrichtung (1), und  – zumindest
einer Belastungseinrichtung (2, 6, 7) für die Radsatzwelle (1),  – wobei
die Belastungseinrichtung ein Kraftübertragungselement (2), das
eine in der Halteeinrichtung (3) gelagerte Radsatzwelle (1) an einer
Stelle umschließt
und eine Rotation der Radsatzwelle (1) in der Halteeinrichtung (3)
zulässt,
und zwei mit dem Kraftübertragungselement
(2) verbundene Krafteinleitungseinheiten (6) umfasst, von denen eine
erste Krafteinleitungseinheit (6) eine vertikal zur Radsatzwelle
(3) wirkende Kraft auf die Radsatzwelle (1) und eine zweite Krafteinleitungseinheit
(7) eine parallel zur Radsatzwelle (1) wirkende Kraft in einem Abstand
zur Radsatzwelle (1) auf das Kraftübertragungselement (2) ausüben können.
Patent DE-102005046318-B4 (DE)
Title: Handbediengerät; Verfahren zur Bedienung des Brems- und des Gaspedals
Inventor: KAACK MARTIN
IPC: B60K26/02
Filed: 2005-09-27
Granted: 2013-09-05
Abstract: Handbediengerät zur Bedienung des Brems- und des Gaspedals eines Fahrzeuges,  – mit einem dem Bremspedal (25) zugeordneten Bremsgestänge (5),  – mit einem dem Gaspedal (26) zugeordneten Gasgestänge (8),  – mit einem Lenker (1), der um eine Drehachse drehbar an einem Sockel (3) angeordnet ist,  – mit einem Verbindungselement (6) zur Anlenkung des Bremsgestänges (5) an den Lenker (3),  – mit einem Verbindungselement zur Anlenkung des Gasgestänges (8) an den Sockel (3) und  – mit einem an den Lenker (1) angeordneten Handgriff (14),  dadurch gekennzeichnet,  dass mindestens ein Verbindungselement eine Hebelmechanik ist, die aus einem an den Lenker (1) angelenkten Hebel und einem an den Sockel (3) angelenkten Hebel besteht, wobei die Hebel der Hebelmechanik lösbar miteinander verbunden sind und durch Lösung der Verbindung der Hebel ein Verschwenken des Handbediengerätes aus der Arbeitsposition in eine Ruheposition ermöglicht wird.