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Patent DE-102018222378-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren Steuerung der Ausgabe von Fahrerinformation und zur Aufrechterhaltung der Aufmerksamkeit eines Fahrers eines automatisierten Fahrzeugs
Inventor: MIRAMO JIHAD
IPC: G08G1/0968
Filed: 2018-12-20
Abstract: Es wird eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Steuerung der Ausgabe von Fahrerinformation an einen Fahrer eines Fahrzeuges vorgeschlagen mit dem Ziel, den Fahrer und/oder die Insassen des Fahrzeugs zu unterhalten und/oder die Fahreraufmerksamkeit des Fahrers zu erhöhen. Hierzu ist eine Datenbank mit Sehenswürdigkeiten bzw. Objekten von allgemeinem Interesse vorgesehen, eine Datenbank topografischer Informationen vorgesehen, eine Einrichtung zur Bestimmung des Aufenthaltsortes des Fahrzeugs vorgesehen und eine Auswerteeinrichtung vorgesehen, der diese Informationen zugeführt werden. Diese Auswerteeinrichtung ermittelt aus dem momentanen Aufenthaltsort des Fahrzeugs und der topografischen Information, welche Sehenswürdigkeiten bzw. Objekte von allgemeinem Interesse im Blickfeld des Fahrers liegen und gibt über eine Ausgabeeinrichtung die Fahrerinformation zu der Sehenswürdigkeit bzw. zu dem Objekt von allgemeinem Interesse aus, das durch die Auswerteeinrichtung als im Blickfeld des Fahrers liegend, ermittelt wurde.
Patent DE-102019004070-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen einer Kühlwirkung einer Luftkühlvorrichtung
Inventor: BIHLER SIMON
IPC: G05D23/19
Filed: 2019-06-08
Abstract: Bei einer elektronischen Anordnung mit einer Elektronikbaugruppe (10), die ein Wärme erzeugendes elektrisches Bauteil (14) enthält, und einer Luftkühlvorrichtung (18) zum Kühlen des elektrischen Bauteils (14), die einen mit dem Bauteil (14) thermisch gekoppelten Kühlkörper (19) und einen Lüfter (20) zum Erzeugen eines Kühlluftstroms über/ durch den Kühlkörper (19) enthält, kann eine Kühlwirkung der Luftkühlvorrichtung (18) für das elektrische Bauteil (14) basierend auf einer Bauteiltemperatur (TB), einer Umgebungstemperatur (TU) und einem Betriebszustand der Elektronikbaugruppe (10) ermittelt werden.
Patent DE-102019102012-A1 (DE)
Title: Kollisionsvermeidung und -minderung
Inventor: DENG KUN
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-01-28
Abstract: Ein System beinhaltet einen Computer, der einen Prozessor und einen Speicher beinhaltet, wobei auf dem Speicher durch den Prozessor ausführbare Anweisungen gespeichert sind zum Bestimmen entsprechender Bedrohungszahlen für jedes einer Vielzahl von Zielen auf der Grundlage einer Winkelbeschleunigung eines Host-Fahrzeugs und Betätigen einer Komponente in dem Host-Fahrzeug auf der Grundlage der Bedrohungszahlen.
Patent DE-102019104165-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gewichtsmessung
Inventor: VOGEL FREDERIK
IPC: G01G23/18
Filed: 2019-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Gewichtsmessung einer Person, wobei die Vorrichtung zur Gewichtsmessung mindestens eine digitale Anzeige- und Bedieneinheit aufweist. Die mindestens eine Anzeige- und Bedieneinheit ist im Bereich eines Kopfsegments der Vorrichtung zur Gewichtsmessung an mindestens zwei verschiedenen Positionen mit dieser verbindbar, sodass eine verbesserte Bedienbarkeit der Vorrichtung von verschiedenen Seiten realisiert ist.
Patent DE-102019104657-A1 (DE)
Title: Sohlenstruktur und Schuh mit einer solchen Sohlenstruktur
Inventor: ITO KOUJI
IPC: A43B5/00
Filed: 2019-02-25
Abstract: Die vorliegende Offenbarung hat zum Ziel, bei einer Sohlenstruktur das Risiko des Eindringens von Fremdkörpern in einen Sohlenkörper zu verringern und ein geschmeidiges Verstellen der Länge des Sohlenkörpers in der Fußquerrichtung mittels eines Verstellmechanismus zu ermöglichen. Ein Sohlenkörper 2 weist eine aus einem elastischen Material bestehende obere Zwischensohle 5 auf, die über einer Oberseite einer unteren Zwischensohle 6 angeordnet ist und auf einer Oberseite eine Fußsohlenstützfläche 5a aufweist. Die obere Zwischensohle 5 hat eine gegenüber der Fußsohlenstützfläche 5a nach unten vertiefte erste Ausnehmung 21, 21, ... mit einem Boden und eine gegenüber einer Unterseite der oberen Zwischensohle 5 in Richtung der Fußsohlenstützfläche 5a vertiefte zweite Ausnehmung mit einem Boden. Die erste Ausnehmung 21 und zweite Ausnehmung 22 sind in der Fußquerrichtung wechselweise und zusammenhängend ausgebildet.
Patent DE-102019106128-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Spülen einer leitungsgebundenen Trinkwasserabgabevorrichtung sowie dazu eingerichtete leitungsgebundene Trinkwasserabgabevorrichtung
Inventor: MAY DIRK
IPC: E03C1/02
Filed: 2019-03-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Spülen einer leitungsgebundenen Trinkwasserabgabevorrichtung (1), wobei die leitungsgebundene Trinkwasserabgabevorrichtung (1) eine an eine Trinkwasserzufuhr angeschlossene Trinkwasseraufbereitungseinheit (5), eine mit der Trinkwasseraufbereitungseinheit (5) leitungsverbundenen Zapfarmatur (7), mindestens eine Verbindungsleitung (6, 6', 6"), durch die die Trinkwasseraufbereitungseinheit (5) mit der Zapfarmatur (7) leitungsverbunden ist, sowie eine Steuerungs- und Eingabesystem (8), das dazu eingerichtet, der Trinkwasseraufbereitungseinheit (5) und der Zapfarmatur (7) Steuerungsanweisungen zu erteilen, umfasst, wobei das Verfahren die folgenden Stufen umfasst:(a) Ermitteln des Zeitraums seit der letzten Wasserentnahme aus der Zapfarmatur (7);(b) Vergleich des in Stufe (a) ermittelten Zeitraums mit einem in der Steuerungs- und Eingabesystem (8) vorgegebenen Zeitraum; und(c) Durchleiten einer durch das Steuerungs- und Eingabesystem (8) vorgegebenen Wassermenge durch die Trinkwasseraufbereitungseinheit (5), wenn der in Stufe (a) ermittelte Zeitraum den in der Steuerungs- und Eingabesystem (8§) vorgegebenen Zeitraum übersteigt.Darüber hinaus bezieht sich die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine leitungsgebundene Trinkwasserabgabevorrichtung (1), deren Steuerungs- und Eingabesystem (8) zur Ausführung eines derartigen Verfahrens eingerichtet ist.
Patent DE-102019106763-A1 (DE)
Title: Vergrabene stromschiene und ausbildungsverfahren
Inventor: CHING KUO-CHENG
IPC: H01L21/768
Filed: 2019-03-18
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Ätzen eines Halbleitersubstrats, um zwei Halbleiterstreifen auszubilden. Die zwei Halbleiterstreifen liegen über einem Volumenbereich des Halbleitersubstrats. Das Verfahren umfasst ferner ein Ätzen des Volumenbereichs, um einen Graben in dem Volumenbereich des Halbleitersubstrats auszubilden, Ausbilden einer dielektrischen Auskleidungsschicht, die den Graben auskleidet, Ausbilden eines vergrabenen Kontakts in dem Graben, Ausbilden einer vergrabenen Stromschiene über dem vergrabenen Kontakt und damit verbunden, wobei sich die vergrabene Stromschiene zwischen den beiden Halbleiterstreifen befindet, und Ausbilden von Isolationsbereichen auf entgegengesetzten Seiten der zwei Halbleiterstreifen. Die vergrabene Stromschiene liegt unter einem Teil der Isolationsbereiche.
Patent DE-102019110127-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bereitstellung einer Beleuchtungsfunktion
Inventor: ORAWSKI ROBERT
IPC: B60Q1/24
Filed: 2019-04-17
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (101) zur Bereitstellung einer Beleuchtungsfunktion beschrieben. Die Vorrichtung (101) ist eingerichtet, Fahrzeugdaten (103) von einer Vielzahl von Fahrzeugen (110) zu ermitteln, wobei die Fahrzeugdaten (103) eines Fahrzeugs (110) eine Position des Fahrzeugs (110) anzeigen. Die Vorrichtung (101) ist ferner eingerichtet, Nutzerdaten (105) von einem Anwendergerät (120) eines Nutzers zu ermitteln, wobei die Nutzerdaten (105) einen Beleuchtungsort anzeigen, an dem eine Beleuchtungsfunktion bereitgestellt werden soll. Außerdem ist die Vorrichtung (101) eingerichtet, auf Basis der Fahrzeugdaten (103) und auf Basis der Nutzerdaten (105) eine Teilmenge von ein oder mehreren Fahrzeugen (110) aus der Vielzahl von Fahrzeugen (110) auszuwählen. Des Weiteren ist die Vorrichtung (101) eingerichtet, Steuerdaten (104) an die ein oder mehreren ausgewählten Fahrzeuge (110) zu senden, um zu bewirken, dass durch die Leuchteinheiten (115) der ein oder mehreren ausgewählten Fahrzeuge (110) die Beleuchtungsfunktion bereitgestellt wird.
Patent DE-102019112280-A1 (DE)
Title: Lager mit reaktionsfähigen visko-metallschichten, zur dynamischen erhöhung des spiels und der minimalen ölschichtdicke
Inventor: GERMANO FRANCESCO
IPC: F16C33/12
Filed: 2019-05-10
Abstract: Ein Lager, das eine inhomogen oder homogen belastete rotierende Komponente eines Kraftfahrzeugmotors stützt, beinhaltet eine Vielzahl von Lagerabschnitten, die miteinander verbunden sind und eine im Wesentlichen zylindrische Außenfläche und eine im Wesentlichen zylindrische Mittelbohrung bilden, wobei die im Wesentlichen zylindrische Mittelbohrung die inhomogen oder homogen belastete rotierende Komponente umgibt und stützt. Das Lager hat eine Vielzahl von Lagerschichten, aus verschiedenen Materialien, wobei die Lagerschichten ungleichmäßig über einen Umfang und entlang einer Längsachse des Lagers verteilt sind, wobei die Lagerschichten als Reaktion auf Belastungen durch die inhomogen oder homogen rotierenden Komponenten reaktiv ovalisieren und eine minimale Schmierflüssigkeitsschichtdicke an einem Abschnitt der im Wesentlichen zylindrischen Mittelbohrung ändern, der als Reaktion auf transiente lokale Belastungen durch die inhomogen oder homogen belastete rotierende Komponente ovalisiert wird.
Patent DE-102019114127-A1 (DE)
Title: Zahnradverbund
Inventor: KLEIN MARTIN
IPC: F16H55/17
Filed: 2019-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zahnradverbund (1) zur Bildung eines Mehrfach-Planetenrades (2) eines Planetengetriebes, umfassend einen ersten Zahnradabschnitt (3) mit einem stirnseitig koaxial hieran angeformten Wellenabschnitt (4) zur Aufnahme eines als Zahnrad (5) mit zentraler Zahnradnabe (6) ausgebildeten zweiten Zahnradabschnitts (7), wobei der zweite Zahnradabschnitt (7) über die Zahnradnabe (6) mittels einer formschlüssigen Welle-Nabe-Verbindung (8) am Wellenabschnitt (4) befestigt ist, .dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein dritter Zahnradabschnitt (9) mittels einer formschlüssigen Welle-Nabe-Verbindung (10) am Wellenabschnitt (4) angeordnet ist.
Patent DE-102019115736-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Oberflächenentwässerung
Inventor: MEIER STEPHAN
IPC: E03C1/28
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Oberflächenentwässerung von begehbaren und befahrbaren Bauwerken, insbesondere von Straßen, die wenigstens einen Zulaufkörper (10) mit wenigstens einer Zulauföffnung (11), einen Grundkörper (12) mit wenigstens einem Ablauf (13) und einen Verschlusseinsatz (14) aufweist, wobei der Zulaufkörper (10) auf den Grundkörper (12) aufgesetzt ist und ein zumindest teilweise offen ausgebildetes Abdeckelement (15) trägt, und wobei der Verschlusseinsatz (14) eine Durchgangsöffnung (16) aufweist, die in Längsrichtung vorgesehen ist und durch die Oberflächenwasser vom Zulaufkörper (10) in den Grundkörper (12) einleitbar ist, wobei der Verschlusseinsatz (14) wenigstens ein umlaufendes Dichtungselement (17) und der Zulaufkörper (10) wenigstens eine Dichtfläche (18) aufweisen, wobei das Dichtungselement (17) mit der Dichtfläche (18) zur Geruchseindämmung fluiddichtend zusammenwirkt, sodass im befüllten Zustand der Grundkörper (12) gegenüber dem Zulaufkörper (10), insbesondere einer Außenatmosphäre, geruchsdicht abgedichtet ist.
Patent DE-102019121496-A1 (DE)
Title: Sicherheitsspülvorrichtung für eine Wärmepumpe
Inventor: PAULUS JOCHEN
IPC: F25B41/04
Filed: 2019-08-09
Abstract: Luft-Wasser-Wärmepumpe zur sicheren Durchführung eines linksdrehenden thermodynamischen Kreisprozesses mittels eines gefährlichen Arbeitsfluids, welches in einem geschlossenen, hermetisch dichten Arbeitsfluidumlauf geführt wird und in einem Gebäude aufgestellt ist, aufweisend mindestens einen Verdichter (10) für Arbeitsfluid, mindestens eine Entspannungseinrichtung (11) für Arbeitsfluid, mindestens zwei Wärmeübertrager (12, 13) für Arbeitsfluid mit jeweils mindestens zwei Anschlüssen (19,20) für Wärmeüberträgerfluide, ein geschlossenes Wärmepumpengehäuse (2), welches alle am geschlossenen Arbeitsfluidumlauf angeschlossenen Einrichtungen umfasst, Leitungen zur Zuführung von Luft (3) aus der Umwelt außerhalb des Gebäudes (1), und Leitungen zur Ableitung von Luft (4) an die Umwelt außerhalb des Gebäudes, einen Lüfter (22) zur Förderung der Außenluft an einen der beiden Wärmeübertrager (13) durch die Leitungen (21) zur Zuführung und zur Ableitung von Luft aus der und an die Umwelt, wobei mindestens einen Abzweig (31) zu den Leitungen zur Zuführung von Luft (3) aus der Umwelt außerhalb des Gebäudes (1) und den Leitungen zur Ableitung von Luft (4) an die Umwelt außerhalb des Gebäudes (1) vorgesehen wird, mindestens eine weitere Öffnung (32) zum Wärmepumpengehäuse (2) vorgesehen wird.
Patent DE-102019123182-A1 (DE)
Title: Exzentrisch oszillierendes Untersetzungsgetriebe
Inventor: TAMURA MITSUHIRO
IPC: F16H1/32
Filed: 2019-08-29
Abstract: Es wird eine Technologie bereitgestellt, die in der Lage ist, eine frühzeitige Verschlechterung eines Schmiermittels zu verhindern. Ein exzentrisch oszillierendes Untersetzungsgetriebe (10) enthält ein Innenzahnrad (20), ein Außenzahnrad (16, 18), einen ersten Träger (22) und ein erstes Hauptlager (50). Das Innenzahnrad (20) enthält einen Innenzahnradhauptkörper (34) mit einer Stiftnut (38) und ein Stiftelement (40), das sich in der Stiftnut (38) befindet, um Innenzähne (36) zu bilden. Das exzentrisch oszillierende Untersetzungsgetriebe (10) enthält ferner ein erstes Fallverhinderungselement (66), das sich zwischen dem ersten Hauptlager (50) und dem Außenzahnrad (16, 18) befindet, um ein Herausfallen des Stiftelements (40) zu verhindern. Ein erstes Radialspiel (88), durch das ein Zwischenraum (78) zwischen dem Innenzahnradhauptkörper (34) und dem ersten Fallverhinderungselement (66) und ein Innenraum (94) des ersten Hauptlagers (50) miteinander in Verbindung stehen, ist zwischen dem ersten Hauptlager (50) und dem ersten Fallverhinderungselement (66) angeordnet.
Patent DE-102019123717-A1 (DE)
Title: Türbaugruppe mit einem über eine Schutzscheibe in der Türaußenhaut sichtbaren Display und Montageverfahren
Inventor: GITTER CHRISTIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-09-04
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft insbesondere eine Türbaugruppe für eine Fahrzeugtür, mit- einer Türaußenhaut (TA), und- mindestens einem Sensorelement (3) zur Detektion eines Bedienereignisses, über das eine Verstellung der Fahrzeugtür (T) auslösbar ist, Über eine Schutzscheibe (2) in der Türaußenhaut (TA) ist ein hinter der Schutzscheibe (2) angeordnetes Display (4) sichtbar, das zusammen mit dem mindestens einen Sensorelement (3) an einem gemeinsamen Modulträger (10) angeordnet ist.
Patent DE-102019125087-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Identifikation und Zustandsüberwachung einer zu überwachenden Einrichtung mit einem öffenbaren und verschließbaren Flügelelement
Inventor: STIER HELGE
IPC: G08B13/00
Filed: 2019-09-18
Abstract: Eine Vorrichtung (1), zur Identifikation und Zustandsüberwachung einer zu überwachenden Einrichtung (100) mit einem öffenbaren und verschließbaren Flügelelement (102), wobei die Vorrichtung (1) ein Gehäuse (2) aufweist, das eine Gehäusebasis (3) aufweist, das an der Einrichtung (100) festlegbar ist oder einstückig mit dieser verbunden ist, und wenigstens ein an die Gehäusebasis ansetzbares und von der Gehäusebasis abnehmbares Gehäusezweitteil (4), wobei die Vorrichtung ferner mit einer Identifikationskennzeichnung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäusebasis (3) eine erste Identifikationskennzeichnung (IK-E) aufweist, welche eine Identifikationskennzeichnung der zu überwachenden Einrichtung mit einem öffenbaren und verschließbaren Flügelelement ist und dass das Gehäusezweitteil wenigstens eine zweite Identifikationskennzeichnung (IK-Z) aufweist, welche das Gehäusezweitteil kennzeichnet. Es wird zudem ein korrespondierendes Überwachungsverfahren beschrieben
Patent DE-102019128783-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb mehrerer Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeug
Inventor: STADLER CHRISTINA
IPC: B60W30/165
Filed: 2019-10-24
Abstract: Verfahren zum Betrieb mehrerer Kraftfahrzeuge (1 - 5), wobei bei Erkennung eines entgegen einer Sollfahrrichtung fahrenden Falschfahrers (10) eine Falschfahrerwarnung an die Kraftfahrzeuge (1 - 5) gesendet wird, wobei eine Steuereinrichtung (17) des jeweiligen Kraftfahrzeugs (1 - 5) bei Empfang der Falschfahrerwarnung von einem ersten Betriebszustand in einen zweiten Betriebszustand geschaltet wird, in dem sie das Kraftfahrzeug (1 - 5) zumindest teilautomatisiert führt, wobei die zumindest teilautomatisierte Führung der Kraftfahrzeuge (1 - 5) im zweiten Betriebsmodus derart erfolgt, dass die Kraftfahrzeuge (1 - 5) in einer Kolonne (16) angeordnet sind oder werden, wobei die Abstände (14) der Kraftfahrzeuge (1 - 5) durch eine Geschwindigkeitsregelung auf einen vorgegebenen Sollabstand geregelt werden.
Patent DE-102019132820-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Antriebsplattform hierfür
Inventor: MAYER MARCEL PHILIPP
IPC: B62D7/02
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft zunächst eine Antriebsplattform für ein Fahrzeug, welches omnidirektional und somit in eine beliebige Richtung innerhalb einer Fahrtebene steuerbar ist. Bei dem Fahrzeug kann es sich beispielsweise um ein automatisiertes Landfahrzeug (Automated Ground Vehicle) handeln. Die Antriebsplattform umfasst mindestens eine Antriebseinheit (02) mit mindestens zwei individuell antreibbaren Rädern (04). Die Antriebseinheit (02) ist um eine vertikale Achse drehbar. Die Antriebsplattform umfasst weiterhin eine steuerbare Drehsperre (11) zum temporären Sperren einer Drehbewegung der Antriebseinheit (02) um die vertikale Achse. Zudem umfasst die Antriebsplattform mindestens zwei Schwenkräder (03) zur Fahrzeugstabilisierung. Die mindestens zwei Schwenkräder (03) sind jeweils um eine eigene Radachse und um eine eigene vertikale Achse drehbar. Im Weiteren betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einer Antriebsplattform.
Patent DE-102019134643-A1 (DE)
Title: Druckbehältersystem und Energieversorgungsanordnung
Inventor: SZOUCSEK KLAUS
IPC: F17C13/02
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß ein Druckbehältersystem 10 mit einem Druckbehälter 20 zur Speicherung von gasförmigem Brennstoff, einer Brennstoffleitung 30 sowie einem Gesamtdrucksensor 40 zur Messung eines Gesamtdrucks des Brennstoffs an einer Position innerhalb der Brennstoffleitung 30. Dadurch können diverse Funktionen wie beispielsweise die Steuerung einer Leistungsreduzierung genauer ausgeführt werden als bei Verwendung lediglich des statischen Drucks. Die hier offenbarte Technologie betrifft ferner eine Energieversorgungsanordnung 5 mit einem solchen Druckbehältersystem 10 und einem Energiewandler 7 wie beispielsweise einer Brennstoffzelle.
Patent DE-102019135218-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung explosionsfähiger Produkte in einer Trennmaschine und Trennmaschine
Inventor: EBERT ALEXANDER
IPC: B04B1/08
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verarbeitung explosionsfähiger Produkte in einer Trennmaschine (10), die eine in einer Trommel (20) befindliche Drehvorrichtung (30) umfasst, wobei die Trommel (20) in einem Maschinengehäuse (40) befindlich ist. Erfindungsgemäß wird eine äußere Oberfläche (21) der Trommel (20) während der Verarbeitung der Produkte zumindest abschnittsweise und/oder zeitweise mit Kühlflüssigkeit besprüht und die Temperatur im Maschinengehäuse (40) während der Verarbeitung überwacht.
Patent DE-102019200566-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung eines Hochdruckwasserstrahls
Inventor: LEUKART MICHAEL
IPC: B05B1/02
Filed: 2019-01-17
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung eines Hochdruckwasserstrahls (8), mit einer Düse (1), die einen Düsenkörper (10) mit einem darin ausgebildeten Druckraum (11) aufweist, der mit Wasser unter einem hohen Druck befüllbar ist. Im Düsenkörper (10) sind zwei Spritzlöcher (20; 20') ausgebildet, welche jeweils eine Längsachse (21; 21') aufweisen und durch welche Wasser aus dem Druckraum (11) ausgespritzt werden kann. Im Druckraum (11) ist ein bewegliche Ventilelement (14) zum Öffnen und Schließen der Spritzlöcher (20; 20') angeordnet, das dazu mit einem Düsensitz (15) zusammenwirkt. Die Längsachsen (21; 21') der Spritzlöcher (20; 20') schneiden sich außerhalb des Düsenkörpers (10) in einem Schnittpunkt (S). Bei einem Verfahren zum Wasserstrahlschneiden mit einer solchen Vorrichtung liegt der Schnittpunkt (S) stets zwischen der Düse (1) und dem Werkstück (9).
Patent DE-102019203449-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entfaltung von Bilddaten
Inventor: KALININ STANISLAV
IPC: G06T5/50
Filed: 2019-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entfaltung von Bilddaten,
 bei dem mit einer Anzahl n konfokaler Strahlengänge Bilddaten eines Objekts erfasst werden;
 die Bilddaten mittels einer Punktbildübertragungsfunktion in resultierende Bilddaten überführt werden; und
 die resultierenden Bilddaten unter Anwendung einer Entfaltungsfunktion im Frequenzraum wieder entfaltet werden, wobei die Entfaltungsfunktion die Bildung einer Anzahl n Summenterme und einen Wiener-Parameter w enthält.
 Erfindungsgemäß werden die Ergebnisse der Summenterme abrufbar gespeichert; der Wiener-Parameter w wird wenigstens einmal ausgehend von seinem Ursprungswert verändert und die Entfaltung wird mittels der Entfaltungsfunktion mit dem veränderten Wiener-Parameter w und den gespeicherten Ergebnissen der Summenterme ausgeführt.
Patent DE-102019210418-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Heizeinrichtung für eine Fensterfläche in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BROK TOBIAS
IPC: B60J1/20
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Heizeinrichtung (5) für eine Fensterfläche (3,4) in einem Kraftfahrzeug, wobei die Fensterfläche (3,4) mittels der Heizeinrichtung (5) beheizt wird. Die Heizeinrichtung (5) wird in Abhängigkeit eines von einer auf die Fensterfläche (3,4) gerichteten Bilderfassungseinrichtung (7) ermittelten Signals bezüglich eines Grads der Durchsichtigkeit der Fensterfläche (3,4) ausgeschaltet.
Patent DE-102019210955-A1 (DE)
Title: Fabry-Pérot-Interferenzfiltervorrichtung
Inventor: MAURER THOMAS
IPC: G01J3/26
Filed: 2019-07-24
Abstract: Es wird eine Interferenzfiltervorrichtung mit einem Fabry-Perot-Interferenzfilter (1) mit einer mindestens teilweise lichtdurchlässigen ersten optischen Platte (2), die mit einer planparallel angeordneten mindestens teilweise lichtdurchlässigen zweiten optischen Platte (3) eine Kavität (9) einschließt, wobei die erste optische Platte (2) und die zweite optische Platte (3) mittels mindestens eines Befestigungselements (7) verbunden sind, angegeben, wobei das Befestigungselement (7) thermisch aktuierbar ist.
Patent DE-102019212141-A1 (DE)
Title: Hybrid-Antriebsstrang
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2019-08-13
Abstract: Hybrid-Antriebsstrang (10) für ein Kraftfahrzeug (K), mit einer Antriebswelle (14), an die ein Verbrennungsmotor (12) anschließbar ist, mit einer ersten Eingangswelle, die mit der Antriebswelle (14) verbunden oder die über eine Kupplung (120) mit der Antriebswelle (14) verbindbar ist, mit einer Ausgangswellenanordung (20), mit einer Getriebeanordnung (18) mit wenigstens einem schaltbaren Radsatz (34), über den die erste Eingangswelle (16) und die Ausgangswellenanordung (20) miteinander verbindbar sind, mit einer Elektromaschine (60), die einen Rotor (66) aufweist, und mit einer schaltbaren Planetenradsatzanordnung (72), über die der Rotor (66) mit der Ausgangswellenanordung (20) verbindbar ist.