baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016005561-U1 (DE)
Title: Adapter
IPC: H01R27/00
Filed: 2016-09-08
Abstract: Adapter umfassend: ein erstes Gehäuse für eine erste Buchse; ein zweites Gehäuse für eine zweite Buchse; und eine Vielzahl von Kontakten, welche erste kontaktierende Teile in der ersten Buchse und zweite kontaktierende Teile in der zweiten Buchse aufweisen.
Patent DE-202016006448-U1 (DE)
Title: Arbeitsständer zur Wimpernverlängerung
IPC: A45D44/02
Filed: 2016-10-18
Abstract: Arbeitsständer zur Wimpernverlängerung dadurch gekennzeichnet, dass sich ein flexibler Schwanenhals (3) auf einem Standfuß (1) mit einer Höhenverstellung (2) befindet, der es mit Hilfe über eines auf dem Schwanenhals mit einer eingeklemmten Magnetvorrichtung (4) angebrachten Plateaus (5) und einem auf dem Schwanenhals angebrachten selbstklebenden Kleberdosierers (6) ermöglicht, alle benötigten Arbeitsmaterialien in die Nähe der Arbeitsvorgänge für die Wimpernverlängerung zu platzieren, indem er in die jeweils gewünschte Position geschwenkt werden kann.
Patent DE-202016101211-U1 (DE)
Title: Diebstahlschutzvorrichtung für Ladeklappen
IPC: B62D33/037
Filed: 2016-03-07
Abstract: Ladeklappenanordnung eines Wagens, Folgendes umfassend: eine Verankerung am Wagen; ein zwischen Ladeklappe und Verankerung anfügbares Seil; eine Klemme, die eine Öffnung zur Aufnahme der Verankerung definiert; einen Finger, der die Klemme an der Verankerung sichert und ablenkbar ist, um eine Trennung von Klemme und Verankerung zu gestatten; und eine Verriegelung an der Klemme, und die sich zwischen einer Sperrposition, die eine Ablenkung des Fingers verhindert, und einer Freigabeposition, die eine Ablenkung des Fingers gestattet, verschieben lässt.
Patent DE-202016101905-U1 (DE)
Title: Rohrkupplung
IPC: F16L21/08
Filed: 2016-04-11
Abstract: Rohrkupplungsanordnung, insbesondere für senkrecht hängende Rohrleitungen, die eine Längsachse (X) definiert, mit zwei Rohrkupplungsteilen (1, 2), die als Steckzapfen und als Steckmuffe ausgebildet sind und ineinander gesteckt werden können oder gesteckt sind, und Befestigungsmitteln, um die beiden Rohrkupplungsteile (1, 2) im zusammengesteckten Zustand axial miteinander zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel eine Überwurfmutter (7) mit einem Innengewinde (8) aufweisen, welche im zusammengesteckten Zustand der beiden Rohrkupplungsteile (1, 2) über das eine Rohrkupplungsteil (1) geschoben und auf das andere Rohrkupplungsteil (2), welches mit einem zu dem Innengewinde (8) korrespondierenden Außengewinde (9) versehen ist, unter Bildung eines Schraubverbindungsbereichs aufgeschraubt werden kann oder aufgeschraubt ist, dass die Überwurfmutter (7) an ihrem vorderen axialen Ende, insbesondere an ihrer vorderen Stirnfläche, wenigstens einen insbesondere ringförmig ausgebildeten axialen Vorsprung (10) aufweist, dem eine korrespondierende axiale Ringnut (11) in einem radialen Absatz (12) des mit dem Außengewinde (9) versehenen Rohrkupplungsteils (2) zugeordnet ist, wobei der wenigstens eine Vorsprung (10) der Überwurfmutter (7) mit der Ringnut (11) axial in Eingriff steht, wenn im zusammengesteckten Zustand der Rohrkupplungsteile (1, 2) die Überwurfmutter (7) auf die Rohrkupplungsteile (1, 2) vollständig aufgeschraubt ist, sodass einer Verformung der Überwurfmutter (7) in radialer Richtung entgegengewirkt wird, und dass das Rohrkupplungsteil (1), über welches die Überwurfmutter (7) geschoben wird/ist, eine Anschlagfläche (14) aufweist, an welcher eine korrespondierende Anschlagfläche (13a) einer Schulter (13) der Überwurfmutter (7) axial flächig in Anlage kommt, wenn die Überwurfmutter (7) in der gewünschten Weise auf die Rohrkupplungsteile (1, 2) aufgeschraubt ist.
Patent DE-202016104336-U1 (DE)
Title: Elektronisches Beleuchtungsgerät
IPC: F21S10/04
Filed: 2016-08-05
Abstract: Elektronische Beleuchtungsvorrichtung, umfassend einen Vorrichtungskörper, der ein sich zum Emittieren oder Reflektieren oder Streuen von Licht eignendes Beleuchtungsmodul (10) und ein beweglich an einer Stützeinrichtung (4) montiertes Schwenkmodul (20) umfasst, wobei das Schwenkmodul sich zum Speichern einer Flüssigkeit eignet, während das Beleuchtungsmodul sich zum Schwimmen auf der im Schwenkmodul enthaltenen Flüssigkeit eignet, damit das Beleuchtungsmodul mit der Bewegung des Schwenkmoduls schwanken kann.
Patent DE-202016105698-U1 (DE)
Title: Schubladenanordnung mit Einfassung, einschließlich einer integralen Schubladenzentrierungsvorrichtung
IPC: A47B88/00
Filed: 2016-10-12
Abstract: Schubladenanordnung, umfassend: eine Schublade und eine Einfassung, die eine integrale Schubladenzentrierungsvorrichtung aufweist, durch die für reibungsloses Gleiten der Schublade in der Einfassung gesorgt ist.
Patent DE-202016107376-U1 (DE)
Title: Virtuelle Maschinensysteme
IPC: G06F12/00
Filed: 2016-03-31
Abstract: Ein nichtflüchtiges computerlesbares Speichermedium, das Anweisungen speichert, welche von einem datenverarbeitenden Apparat ausführbar sind und der bei dieser Ausführung bewirkt, dass der datenverarbeitende Apparat Operationen ausführt, umfassend: Initiieren eines Migrationsvorgangs, um eine auf einem ersten Gerät ausgeführte Anwendung von dem ersten auf das zweite Gerät zu verschieben, indem Datenseiten aus dem Speicher des ersten Geräts, die für die Ausführung der Anwendung auf dem ersten Gerät verwendet werden, von dem ersten auf das zweite Gerät kopiert werden, während die Anwendung weiterhin auf dem ersten Gerät ausgeführt wird; Aktualisieren eines oder mehrerer Bytes in mindestens einer Datenseite durch das erste Gerät als Reaktion auf die Anwendungsausführung auf dem ersten Gerät während des Migrationsvorgangs; Stoppen der Anwendungsausführung auf dem ersten Gerät, und Kopieren der aktualisierten Bytes von dem ersten Gerät auf das zweite Gerät, damit das zweite Gerät die Ausführung der Anwendung fortsetzen kann.
Patent DE-202017002331-U1 (DE)
Title: Auflaufbremse mit einem in der Zugstange integrierten und verbundenen hydraulischen Zylinder mit Arbeitskolben bzw. Kolbenstange, welche mit dem Deichselgehäuserohr verbunden, über ein Langloch in der Zustange betätigt wird.
IPC: B60T13/08
Filed: 2017-05-02
Abstract: Auflaufbremse mit einem in der Zugstange (2) integrierten und verbundenen hydraulischen Zylinder (7) mit Arbeitskolben bzw. Kolbenstange, welche mit dem Deichselgehäuserohr (1) verbunden, über ein Langloch (2b) in der Zugstange (2) betätigt wird.
Patent DE-202017006900-U1 (DE)
Title: Leistungselektronische Schalteinrichtung
IPC: H01L25/07
Filed: 2017-10-26
Abstract: Leistungselektronische Schalteinrichtung (9) mit einem Substrat,
 das einen ersten Leiterbahnabschnitt (1) aufweist, auf dem in einer ersten Richtung in Reihe eine Mehrzahl von ersten Leistungshalbleiterbauelementen (100) angeordnet und erste Kontaktflächen (101) dieser Leistungshalbleiterbauelemente (100) mit dem ersten Leiterbahnabschnitt (1) elektrisch leitend verbunden sind, wobei dieser erste Leiterbahnabschnitt (1) dazu ausgebildet ist einen ersten Laststrom (16) eines ersten Lastpotentials in der ersten Richtung zu führen,
 das einen zweiten Leiterbahnabschnitt (2) aufweist, auf dem in der ersten Richtung in Reihe eine Mehrzahl von zweiten Leistungshalbleiterbauelementen (200) angeordnet und erste Kontaktflächen (201) dieser Leistungshalbleiterbauelemente (200) mit dem zweiten Leiterbahnabschnitt (2) elektrisch leitend verbunden sind, wobei dieser zweite Leiterbahnabschnitt (2) dazu ausgebildet ist einen zweiten Laststrom (26) des ersten Lastpotentials in der ersten Richtung zu führen,
 das einen dritten zwischen dem ersten und zweiten angeordneten und zu diesen parallel verlaufenden Leiterbahnabschnitt (3) aufweist, der dazu ausgebildet ist einen Steuerstrom eines Steuerpotentials zu führen.
Patent DE-202017007243-U1 (DE)
Title: Hybridfelge eines mit einem Radnabenmotor versehenen Rades
IPC: B60B5/00
Filed: 2017-03-07
Abstract: Hybridfelge (10) eines mit einem Radnabenmotor versehenen Rades, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Nichtmetallteil und ein Metallteil, wobei das Rotorgehäuse des Radnabenmotors zumindest teilweise das Metallteil der Hybridfelge (10) bildet.
Patent DE-202017100057-U1 (DE)
Title: Anordnung umfassend zwei Klemmträger und eine Beschattungs- oder Verdunklungseinrichtung sowie Klemmträger dafür
IPC: E06B9/50
Filed: 2017-01-09
Abstract: Anordnung umfassend zwei Klemmträger und eine Beschattungs- oder Verdunklungseinrichtung (2, 24), wobei jeweils ein Klemmträger (3, 3.1) zum Anbringen der Beschattungs- oder Verdunklungseinrichtung (2, 24) an ein Fenster- oder Türblatt (4) an jedem Ende der Beschattungs- oder Verdunklungseinrichtung (2, 24) angeordnet ist, welche Klemmträger (3, 3.1) eine Klemmeinrichtung, umfassend einen Grundkörper (7) mit einem dazu abgewinkelten, ein erstes Klemmwiderlager bildenden Klemmschenkel (8), eine ein zweites Klemmwiderlager bildende Montageschiene (13, 13.1) zum Anschließen der Beschattungs- oder Verdunklungseinrichtung (2, 24) an den Klemmträger (3, 3.1), wobei durch die beiden Klemmwiderlager (8, 13, 13.1) ein Klemmspalt zur Aufnahme eines Fenster- oder Türblattabschnittes bereitgestellt ist, und umfassend eine Spannvorrichtung zum Verspannen der Klemmwiderlager (8, 13, 13.1) gegeneinander zum Einklemmen eines in den Klemmspalt eingreifenden Fenster- oder Türblattabschnittes, welche Montageschiene (13, 13.1) in einen stirnseitig offenen Montagekanal (22, 22.1) eines Montageprofils (19, 19.1) der Beschattungs- oder Verdunklungseinrichtung (2, 24) eingreift und durch die bei gespannter Klemmeinrichtung das Montageprofil (22, 22.1) der Beschattungs- oder Verdunklungseinrichtung (2, 24) unter Vorspannung gegen den zwischen den Klemmwiderlagern (8, 13) befindlichen Fenster- oder Türblattabschnitt wirkt.
Patent DE-202017101641-U1 (DE)
Title: Retraktorvorrichtungsgerät für chirurgische Operation
IPC: A61B90/50
Filed: 2017-03-21
Abstract: Retraktorvorrichtungsgerät für chirurgische Operationen, umfassend eine Stützbaugruppe und einen Hauptträger (6), dadurch gekennzeichnet, dass es ferner einen Schieberegelungsbaugruppe, die an den Hauptträger (6) angeschlossen ist und zum Einstellen und Verbinden eines medizinischen Instruments dient, und eine Dreharmbaugruppe (3) umfasst, die mit dem Hauptträger (6) verbunden ist und zum Einstellen einer horizontalen Verschiebung des Hauptträgers (6) dient.
Patent DE-202017101705-U1 (DE)
Title: Motorhalterung
IPC: B60K5/12
Filed: 2017-03-23
Abstract: Motorhalterung, die aus Kohlefaserstoff hergestellt ist und Folgendes aufweist: ein Haltegestell (10); und eine Abdeckanordnung (20), die mit dem Haltegestell (10) verbunden ist und eine erste und eine zweite Abdeckung (21, 22) aufweist, wobei die erste und die zweite Abdeckung (21, 22) jeweils eine erste und eine zweite Biegestelle (213, 223) besitzt, welche jeweils eine gleichmäßige Dicke aufweisen, und wobei die erste und die zweite Abdeckung (21, 22) jeweils an den beiden Seiten des Haltegestells (10) angeschlossen sind, um eine geöffnete Aufnahme (30) zur Unterbringung eines Motors zu bilden.
Patent DE-202017102307-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum netzspannungsfreien Auslesen der Konfigurationsparameter eines Ventilators
IPC: H04B10/00
Filed: 2017-04-19
Abstract: Ventilator (1) mit einer netzspannungsfreien Speicherauslesevorrichtung (10) zum Auslesen von Konfigurationsparametern aus einem Datenspeicher (11) im spannungsfreien Zustand des Ventilators ausgebildet mit einem lichtsensitiven elektronischen Halbleiterbauteil (20), einem lichtemittierenden Element (30), einer I/O-Einheit (40) und einem Mikrocontroller (50), welche die Konfigurationsparameter in eine kodierte Signalfolge von Lichtimpulsen wandelt, die von dem lichtemittierenden Element (30) über eine in einem Gehäuse (2) des Ventilators (1) ausgebildete Emissionsöffnung (60) ausgegeben wird.
Patent DE-202017104684-U1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchtkörper mit internem Kühlkörper für LED-Lampe
IPC: F21V29/74
Filed: 2017-08-04
Abstract: Externe Fahrzeuglampe, umfassend: einen Kühlkörper, der eine Elementaufnahme und einen Flanschabschnitt definiert; ein Beleuchtungselement, das innerhalt der Elementaufnahme angeordnet ist und in thermischer Verbindung mit dem Flanschabschnitt steht; und ein Leuchtengehäuse, das eine Linse und eine Außenwand beinhaltet, die ein Innenvolumen definieren, wobei der Flanschabschnitt und das Beleuchtungselement innerhalb des Innenvolumens angeordnet sind und wobei der Flanschabschnitt in thermischer Verbindung mit der Linse steht.
Patent DE-202018000111-U1 (DE)
Title: Touchscreen-Bedienvorrichtung
IPC: G06F3/033
Filed: 2018-01-09
Abstract: Bedienvorrichtung, insbesondere für ein elektrisches Haushaltsgerät, aufweisend:einen Touchscreen (10) mit einer einem Benutzer zugewandten Benutzerseite (11a) und einer einem Benutzer abgewandten Innenseite (11b), ausgestaltet zum ortsaufgelösten Erfassen einer Berührung der Benutzerseite (11a) oder Annäherung an die Benutzerseite (11a);eine Steuerung (12), die mit dem Touchscreen (10) verbunden ist; undeinen Drehknebel (16), der auf der Benutzerseite (11a) des Touchscreens (10) frei positionierbar ist,wobei der Drehknebel (16) eine Positioniereinrichtung (18) zum orts- und drehfesten Positionieren des Drehknebels auf der Benutzerseite (11a) des Touchscreens (10) und einen Schaltring (22) aufweist,wobei der Schaltring (22) um eine senkrecht zum Touchscreen (10) ausgerichtete Drehachse (26) relativ zur Positioniereinrichtung (18) drehbar ist und wenigstens ein elektrisch leitfähiges Encoderelement (25) aufweist, das bei einer Betätigung des Drehknebels (16) durch einen Benutzer mit dem Benutzer in elektrisch leitender Verbindung ist.
Patent DE-202018000340-U1 (DE)
Title: Schalung und Betonbauteil
IPC: E04G13/00
Filed: 2018-01-23
Abstract: Schalung, insbesondere Schrammbord- oder Kantenschalung, umfassend einen Schalungsträger (1) und eine mittels mehrerer Befestigungsmittel (5, 5A) am Schalungsträger (1) angeordnete Schalungsplatte (2), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Befestigungsmittel (5A), vorzugsweise mehrere Befestigungsmittel (5A) jeweils, ein abstandsveränderndes Mittel (6) aufweist/aufweisen, womit der Abstand (a) zwischen Schalungsträger (1) und Schalungsplatte (2) zumindest abschnittsweise veränderbar ist.
Patent DE-202018000548-U1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für Federn in Obermesserträgern für Längsschneidemaschinen
IPC: B02C18/16
Filed: 2018-02-03
Abstract: Schutzeinrichtung für Federn in Obermesserträgern für Kreismesser zum Längsteilen von Materialbahnen in Längsschneidemaschinen dadurch gekennzeichnet, dass die Federn am Messerträger selbst mit Schutzelementen versehen sind.
Patent DE-202018102398-U1 (DE)
Title: Stützenkopf zur Stufenausbildung
IPC: E04G11/48
Filed: 2018-04-30
Abstract: Stützenkopf (10) einer Vertikalstütze (45) für ein Deckenschalungssystem, wobei der Stützenkopf (10) eine Auflageplatte (12) aufweist, die zwei Auflageplattenbereiche (14a, 14b) zur Auflage für mindestens zwei Schalungselemente aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflageplattenbereiche (14a, 14b) in vertikaler Richtung höhenversetzt zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202018102906-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Konservieren von Schnee
IPC: A63C19/12
Filed: 2018-05-24
Abstract: Vorrichtung zum Konservieren von Schnee (1) für Sportzwecke, mit mehreren flächigen, miteinander verbundenen Abdeckelementen, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Abdeckelement (2) durch eine isolierende Matte aus einem geschäumten Polyethylen gebildet ist, die an der Oberseite mit einer Folie (9, 15) versehen ist, und dass die oberseitige Folie (9, 15) an zumindest einer Seite der Matte einen Überstand (10, 20) aufweist, der mit der oberseitigen Folie (9, 15) einer anliegenden Matte verschweißt, verklebt oder verklettet ist.
Patent DE-202018104177-U1 (DE)
Title: Mischcontainerreinigungsanlage
IPC: B24C11/00
Filed: 2018-07-20
Abstract: Mischcontainerreinigungsanlage umfassend- eine Reinigungskabine (2) zur Aufnahme eines zu reinigenden Mischcontainers (8),- eine in der Reinigungskabine (2) befindliche Mischcontainerbewegungseinrichtung (5) zum Anheben und Bewegen des Mischcontainers (8) während des Reinigungsvorganges und- eine Strahlanlage (4) zum Reinigungsstrahlen des Mischcontainers (8)- mit einer Strahlmittelzuführung (27),- mit wenigstens einem in der Reinigungskabine (2) angeordneten, an die Strahlmittelzuführung (27) angeschlossenen Strahlmittelejektor (6, 6.1), aus dem beim Betrieb der Strahlanlage 4 das Strahlmittel mit der für den Reinigungsvorgang vorgesehenen Energie austritt, welcher wenigstens eine Strahlmittelejektor (6, 6.1) in der Reinigungskabine (2) entlang einer sich von der Bewegungsbahn des Mischcontainers (8) unterschiedlichen Bewegungsbahn bewegbar ist, und- mit einer an die Reinigungskabine (2) angeschlossenen Absaugung (23) zum Absaugen des von dem Mischcontainer (8) abgereinigten Materials sowie des gebrauchten Strahlmittels.
Patent DE-202018106831-U1 (DE)
Title: Flügel für ein Fenster oder eine Tür, diesen umfassendes Fenster sowie diesen umfassende Tür
IPC: E06B5/11
Filed: 2018-11-30
Abstract: Flügel (1) für ein Fenster oder eine Tür, umfassend:- einen aus mehreren Profilabschnitten gebildeten Profilrahmen (2);- eine Halteleiste (9) für ein Flächenelement (10), die mit dem Profilrahmen (2) unter Bildung eines Glasfalzes (7) zur Aufnahme des Flächenelements (10) verbunden ist; und- ein Flächenelement (10), das stirnseitig in den Glasfalz (7) aufgenommen ist; dadurch gekennzeichnet, dass in den Glasfalz (7) mindestens ein Glassicherungselement (11) aufgenommen ist, wobei das Glassicherungselement (11) mindestens ein Fußelement (12) und mindestens ein Federelement (13, 13') umfasst, wobei das mindestens eine Fußelement (12) zumindest teilweise in eine Öffnung im Falzgrund des Glasfalzes (7) aufgenommen ist und das mindestens eine Federelement (13, 13') zumindest teilweise zwischen den Falzgrund des Glasfalzes (7) und die Halteleiste (9) geklemmt ist.
Patent DE-202019000936-U1 (DE)
Title: Universalflugerät mit Elektroantrieb
IPC: B64D27/24
Filed: 2019-02-26
Abstract: Universalfluggerät mit Elektroantrieb
 o mit einer Fluggastkabine (10,11,2),
 o mit Tragflächen (3, 6, 7,25),
 o mit in den Tragflächen schwenkbar angeordneten Tiltrotoren (4,5)
 o mit Verstellorganen und Wellen (8), mittels denen die Tiltrotoren bedarfsorientiert in ihrer Tiltwinkellage verstellbar sind,
 o mit einer elektronischen Regelung für die Drehzahl und Winkellage der Tiltrotoren,
 o mit Stauräumen für die Leistungsbatterien im untersten Bereich der Fahrgastkabine dadurch gekennzeichnet, dass die Tragflächen (3,6,7) mit den Tiltrotoren (4,5) im obersten Bereich der Fahrgastkabine angeordnet sind, dass die Tiltrotoren (12) Propeller (5) aufweisen, deren Blattlänge in senkrechter Richtung gesehen bei wagrechter Stellung der Tiltrotoren optimiert so bemessen sind, dass sie den Pistenboden sicher nicht berühren.
Patent DE-202019001231-U1 (DE)
Title: Mauerdrohne
IPC: G06F17/50
Filed: 2019-03-17
Abstract: GPS-gesteuerte Mauerdrohne zur autonomen, vollautomatischen Errrichtung von Mauerwerk konventioneller Bauweise durch die Übernahme der sich aus den per Computer erstellten Zeichnungen ergebenden Informationen und Daten und deren Umsetzung in Mauerfunktionen.
Patent DE-202019004198-U1 (DE)
Title: Sockelleistenhalter
IPC: E04F19/04
Filed: 2019-10-11
Abstract: Ausnutzen des Spalt zwischen Wand und Fußboden zu Befestigung von Sockelleisten. Die Klemmvorrichtung macht sich den Abstand zwischen Wand und und Schwimmend verlegtem Fußboden zu nutze. Die Erfindung ist so konstruiert das eine Spreitzvorichtung zu einer Klemmung der Erfindung im Sicherheitsspalt führt.
Patent DE-202019101838-U1 (DE)
Title: Belüftungseinrichtung
IPC: F24F7/04
Filed: 2019-04-01
Abstract: Belüftungseinrichtung (1), insbesondere zur wenigstens teilweisen Belüftung wenigstens eines Bauwerkes (100), umfassend wenigstens ein Belüftungsrohr (2) und wenigstens ein Entlüftungsrohr (7), wobei das Belüftungsrohr (2) und das Entlüftungsrohr (7) jeweils wenigstens ein oberes Ende (3,8) und wenigstens ein unteres Ende (4,9) aufweisen, wobei das Belüftungsrohr (2) und das Entlüftungsrohr (7) jeweils wenigstens eine obere Öffnung (5,10) an dem jeweiligen oberen Ende (3,8) aufweisen, welche in einer Einbausituation in Kontakt zur Umgebungsluft stehen, und wobei das Belüftungsrohr (2) und das Entlüftungsrohr (7) jeweils wenigstens eine untere Öffnung (6,11) an dem jeweiligen unteren Ende (4,9) in Wirkverbindung zu einem zu belüftenden Raum (102) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Belüftungsrohr (2) wenigstens abschnittsweise in dem Entlüftungsrohr (7) angeordnet ist, und dass an der oberen Öffnung (10) des Entlüftungsrohrs (7) wenigstens eine Strömungsleiteinrichtung (12) angeordnet ist.
Patent DE-202019103152-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung und damit gefülltes textiles Gebilde
IPC: C09K3/32
Filed: 2019-06-05
Abstract: Zusammensetzung, umfassend einen aus der Kaffeekirsche gewonnenen Stoff und wenigstens einen weiteren Bestandteil.
Patent DE-202019105130-U1 (DE)
Title: Banderole und Gebinde mit Banderole
IPC: B65B27/04
Filed: 2019-09-17
Abstract: Banderole zur Verbindung von gruppierten Einzelwaren (2), aufweisend zwei freie Enden (5, 6), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens die freien Enden (5, 6) vollständig aus Papier gebildet sind und dass die freien Enden (5, 6) miteinander klebstofffrei verbindbar sind.
Patent DE-202019106325-U1 (DE)
Title: Reihenklemmenelement
IPC: G01R19/00
Filed: 2019-11-13
Abstract: Reihenklemmenelement (8) mit wenigstens einem Gehäuse (10), wenigstens einer in dem Gehäuse (10) angeordneten Stromschiene (11) und wenigstens einem ersten kontaktlosen Stromsensor (20), der in dem Gehäuse (10) im Bereich der Stromschiene (11) angeordnet ist, sodass über den ersten Stromsensor (20) ein durch die Stromschiene (11) fließender elektrischer Strom erfassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Stromsensor (20) als ein auf einem magnetoresistiven Effekt beruhender Stromsensor, insbesondere als AMR-, GMR-, TMR- oder CMR-Sensor, oder als Hall-Sensor ausgebildet ist.
Patent DE-202020003905-U1 (DE)
Title: Ringbrause zur Entfernung und Einebnung von Erdhaufen (z.B. Wühlmaushügel) mittels Wasserkraft
IPC: A01B1/00
Filed: 2020-09-15
Abstract: Hauptanspruch - Ringbrause zur Entfernung und Einebnung von Erdhaufen (z.B. Wühlmaushügel) mittels Wasserkraft. Gekennzeichnet durch:
 - Entfernung von Erdhügel durch Wasserkraft
 - Öffnung eines unterirdischen Ganges zur Oberfläche mittels Zentraldüse (9)
 - Anordnung von außerzentrischen Wasserdüsen (6)
 - Einebnung von Rasenflächen durch Wasserstrudel
 - Umwandung zur Ermöglichung eines Wasserstaus (8)
Patent DE-202020003963-U1 (DE)
Title: Individualisierte Kennzeichnung von medizinischen Atemschutzmasken im High-Speed Produktionsprozess
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-09-18
Abstract: Medizinische Mund-Nase-Schutzmaske (1) dadurch gekennzeichnet, daß eine individuelle Kennzeichnung bzw. Herkunftsbezeichnung im unteren rechten Drittel.