baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019118587-B3 (DE)
Title: Verbundstoffbahn mit parallelen Streifen sowie Verfahren zur Herstellung einer Verbundstoffbahn
Inventor: GRANDIN FRIEDRICH-HANS
IPC: D03D15/00
Filed: 2019-07-09
Granted: 2020-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbundstoffbahn mit einer ersten Lage (8) bestehend aus Streifen mit einer Vielzahl von in einer Matrix (2) eingebetteten, zueinander parallelen Endlosfasern (1), wobei mehrere nebeneinander liegende erste Streifen (3) kontinuierlich in Längsrichtung der Verbundstoffbahn verlaufen und mehrere nebeneinander liegende zweite Streifen (4) rechtwinklig zur Längsrichtung verlaufen, wobei die ersten und zweiten Streifen (3, 4) miteinander verwebt sind, so dass jeder zweite Streifen (4) abwechselnd auf mindestens einem ersten Streifen (3) aufliegt und unterhalb mindestens eines benachbarten ersten Streifens (3) verläuft, und wobei alle aufeinander liegenden Streifen (3, 4) miteinander verschmolzen sind. Die Verbundstoffbahn weist mindestens eine zweite Lage auf, welche nebeneinander angeordnete dritte Streifen (5) mit einer Vielzahl von in einer Matrix (2) eingebetteten, zueinander parallelen Endlosfasern (1) aufweist, die diagonal zur Längsrichtung verlaufen und entlang den Rändern der ersten Lage in Längsrichtung abgeschnitten sind.
Patent DE-102019127815-B3 (DE)
Title: Optoelektronische Erfassungsvorrichtung zur Gaserfassung und Säuberungsvorrichtung
Inventor: ECCARDT SIMON
IPC: G01N21/15
Filed: 2019-10-15
Granted: 2021-01-14
Abstract: Um eine zuverlässige Erfassung eines Gases in einer Leitung zu gewährleisten, ist eine optoelektronische Erfassungsvorrichtung (1) zur Erfassung eines in einer Leitung (L) strömenden Gases (G) zur Verfügung gestellt, umfassend einen optischen Sensor (S), der einen Messlichtstrahl (ML) durch ein Fenster (F) in die Leitung (L) aussendet und das Gas (G) erfasst, und eine Säuberungseinrichtung (2) zum Sauberhalten des Fensters (F), die zwischen der Leitung (L) und dem optischen Sensor (S) angeordnet ist, wobei die Säuberungseinrichtung (2) eine Zuleitung (ZL) mit Spülgas (SG) und einen Kanal (K) zum Leiten des Spülgases (SG) in die Leitung (L) mit dem zu erfassenden Gas (G) aufweist, wobei die Säuberungseinrichtung (2) eine Verschlusseinheit (V) mit mindestens zwei Segmentklappen (3) umfasst, wobei die Verschlusseinheit (V) in dem Kanal (K) derart angeordnet ist, dass die Segmentklappen (3) den Messlichtstrahl (ML) abblocken, wenn ein erster Gasdruck (GD1) auf einer Seite der Segmentklappen (3) im Kanal (K) zur Leitung (L) hin kleiner als ein zweiter Gasdruck (GD2) auf der anderen Seite der Segmentklappen (3) im Kanal (K) zum Fenster (F) hin ist, und dass die Segmentklappen (3) in Richtung der Leitung (L) mit dem zu erfassenden Gas (G) schwenken und den Messlichtstrahl (ML) durchlassen, wenn der zweite Gasdruck (GD2) größer als der erste Gasdruck (GD1) ist.
Patent DE-102021201080-B3 (DE)
Title: Lasertherapievorrichtung zur Therapie eines lebenden Gewebes
Inventor: SEIFERT ERIC
IPC: H01S3/10
Filed: 2021-02-05
Granted: 2022-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lasertherapievorrichtung zur Therapie eines lebenden Gewebes (2) aufweisend eine gepulst betriebene Laserlichtquelle (4) emittierend Laserlicht (1) mit einer Emissionsleistung aus dem Intervall von 10 W bis 100 W, eine Einrichtung zur Führung des Laserlichts (1) in einen Applikator, eine Auslöseeinrichtung zum Auslösen der Gewebebestrahlung mit dem Applikator, eine Detektionseinrichtung (3) zur Messung der durch Laserabsorption im Gewebe (2) ausgelösten zeitabhängigen Volumenänderungen, eine Recheneinheit (6) zur Bewertung der detektierten Volumenänderungen und zur Ausgabe von Steuerbefehlen an eine Steuereinrichtung zur Steuerung der in das Gewebe (2) eingestrahlten Leistung des Laserlichts (1), dadurch gekennzeichnet, dassa. jedes Auslösen der Gewebebestrahlung die Steuereinrichtung veranlasst, einen ersten Laserpuls mit einer ersten Leistung und einer ersten Pulsdauer und wenigstens einen zweiten Laserpuls mit einer zweiten Leistung und einer zweiten Pulsdauer in einem vorbestimmten zeitlichen Pulsabstand auf das Gewebe (2) zu applizieren, wobeib. die Detektionseinrichtung (3) die durch die ansteigende und die abfallende Leistungsflanke des ersten Laserpulses bedingten Volumenänderungen optisch oder akustisch erfasst und die Messwerte der Recheneinheit (6) zuführt;c. die Recheneinheit (6) basierend auf den Messwerten der Volumenänderung unter Berücksichtigung wenigstens der vorbestimmten Steigungen der Leistungsflanken des ersten Laserpulses einen Schätzwert für die Temperaturerhöhung des Gewebes (2) während der Einstrahlung des ersten Laserpulses ermittelt undd. die Recheneinheit (6) aus dem Schätzwert einen Befehl an die Steuereinrichtung erzeugt, der die Steuereinrichtung veranlasst, die zweite Leistung und/oder die zweite Pulsdauer des zweiten Laserpulses so einzurichten, dass die Einstrahlung des zweiten Laserpulses das Gewebe bis auf eine vorbestimmte Zieltemperatur erwärmt.
Patent DE-102022204482-B3 (DE)
Title: Leistungsverzweigungsgetriebe
Inventor: BAILLY GERHARD
IPC: F16H47/04
Filed: 2022-05-06
Granted: 2023-05-04
Abstract: Ein Leistungsverzweigungsgetriebe, welches primär gekoppelt ist, weist als Summierungsgetriebe (12) und als nachgeschaltetes Bereichsgetriebe (21) jeweils ein einstufiges Planetengetriebe auf.
Patent DE-3525900-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung eines bildweise belichteten photographischen Farbumkehrsilberhalogenidmaterials
Inventor: NAKAJIMA JUNYA
IPC: G03C5/50
Filed: 1985-07-19
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zur Verarbeitung eines bildweise belichteten photographischen Farbumkehrsilberhalogenidmaterials,
dadurch gekennzeichnet, daß als Schwarz-Weiß-Entwickler eine Zusammensetzung
verwendet wird, die Hydrochinonmonosulfonat und mindestens eine
Verbindung der allgemeinen Formeln (I-a) oder (I-b) umfaßt:  worin  M Wasserstoff,
ein Ion eines Alkalimetalls oder ein Ammoniumion bedeutet,  R
Wasserstoff, eine unsubstituierte oder substituierte Alkylgruppe,
eine Hydroxygruppe, -SO 3 M 1  oder
-COOM 1  bedeutet,  R 1  -SO 3 M 1  oder -COOM 1  bedeutet,  worin M 1  Wasserstoff,
ein Ion eines Alkalimetalls oder ein Ammoniumion bedeutet,  und
n eine ganze Zahl von 1 bis 6 bedeutet, wobei die Substituenten
R gleich oder verschieden sein können,
wenn n 2 bis 6 ist.
Patent DE-3745088-B4 (DE)
Title: Torque damping device for vehicle drive unit - has two=stage damping system between opposing flywheel devices, limiting relative rotation
Inventor: MAUCHER PAUL
IPC: F16F15/139
Filed: 1987-07-01
Granted: 2004-09-30
Abstract: The damping device inserted between the ic engine and the switched transmission system, has two relatively rotatable flywheel devices with a damping medium between them, one device attached to the engine crankshaft and the other coupled to the switched transmisison via a clutch. Two parallel resilient dampers are fitted between the opposing flywheel devices for opposing their relative rotation. Initially the relative rotation is only opposed by one of these dampers over a given angular zone, with both dampers effective over a second angular range. The second damper lies radially within the first damper and it pref. has a higher stiffness.
Patent DE-3943807-B4 (DE)
Title: Effervescent vitamin or iron compsn. - contg. sodium carbonate or sodium bi:carbonate, neutralising agent and potassium carbonate as stabilising agent
Inventor: TAKAICHI AKIHISA
IPC: A61K31/341
Filed: 1989-10-04
Granted: 2006-05-11
Abstract: An effervescent oral vitamin or iron compsn. comprises vitamin C or an iron-contg. cpd., Na2CO3 or NaHCO3, a neutralising agent and K2CO3 as a stabilising agent. The iron cpd. is pref. 1 or more of ammonium iron citrate, sodium ferrous citrate or iron citrate. The neutralising agent is an organic acid, e.g., L-tartaric acid, citric acid, fumaric acid or ascorbic acid.
Patent DE-4329260-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Verdrahtung in einem Halbleiterbauelement
Inventor: PARK CHANG-SOO
IPC: H01L21/768
Filed: 1993-08-31
Granted: 2007-01-25
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Verdrahtung in einem Halbleiterbauelement,
mit folgenden Schritten:  – Aufbringen
einer ersten Diffusionsbarrierenschicht (65) auf ein Halbleitersubstrat
(51),  – Wärmebehandeln
der ersten Diffusionsbarrierenschicht für eine festgelegte Zeitdauer
in einem Vakuum,  – Aufbringen
einer zweiten Diffusionsbarrierenschicht (67) auf die wärmebehandelte
erste Diffusionsbarrierenschicht und  – Aufbringen einer Metallverdrahtungsschicht
(69) auf die zweite Diffusionsbarrierenschicht.
Patent DE-4432301-B4 (DE)
Title: Elektronisches Steuergerät für Rückhaltesysteme
Inventor: MATTES BERNHARD
IPC: B60R21/01
Filed: 1994-09-10
Granted: 2005-09-08
Abstract: Elektronisches
Steuergerät
für Rückhaltesysteme
von Fahrzeuginsassen, mit einem Mikrorechner und mit einer von dem
Mikrorechner ansteuerbaren Endstufe, dadurch gekennzeichnet, daß die Endstufe
(1b) über
mindestens je einen Widerstand (R2, R4) mit den Polen einer Spannungsquelle
(VCC) verbunden ist, daß der positive
Anschluß (ZK+)
der Endstufe (1b) mit dem Mikrorechner (2) verbunden ist, daß für jede Anschlußleitung (ZK+,
ZK–) des
Zündelementes
(1b, RP, CP) ein Schaltelement (S2, S3) vorgesehen ist, über das
die jeweilige Anschlußleitung
(ZK+, ZK–)
mit dem Masseanschluß verbindbar
ist, dass das Zündelement
einen Widerstand (R p ) und einen Kondensator
(C p ) aufweist und dass das Steuergerät derart
konfiguriert ist, dass das Steuergerät zur Funktionskontrolle eine
Kurzschlusserkennung, eine Messung des Widerstands (R p )
und des Kondensators (C p ) sowie eine Korrektur
des Widerstandswerts (R p ) in Abhängigkeit
von der gemessenen Kapazität
durchführt.
Patent DE-4443020-B4 (DE)
Title: Linsensystem
Inventor: ITOH MASAMI
IPC: G02B15/10
Filed: 1994-12-02
Granted: 2007-04-12
Abstract: Linsensystem
enthaltend  ein Hauptlinsensystem mit einer ersten Linse (1),
einer zweiten Linse (2), einer dritten Linse (3) und einer vierten Linse
(4), welche nacheinander von der Objektseite des Linsensystems zu
dessen Bildseite hin angeordnet sind, und mit einer ersten Blende,
welche zwischen der dritten (3) und der vierten Linse (4) angeordnet
ist,  wobei die erste Linse (1) eine positive Meniskuslinse
mit einer konvexen Fläche
zu der Objektseite hin ist, die zweite Linse (2) eine Negativlinse
ist, die dritte eine Positivlinse ist und die vierte Linse eine
negative Meniskuslinse mit einer konkaven Fläche zu der Objektseite hin
ist, und  ein Konversionslinsensystem,  wobei das Konversionslinsensystem
so angeordnet ist, dass das Konversionslinsensystem zwischen die
dritte (3) und die vierte Linse (4) des Hauptlinsensystems eingebracht
und wieder herausgenommen werden kann,  wobei, wenn das Konversionslinsensystem
zwischen die dritte Linse (3) und die vierte Linse (4) des Hauptlinsensystems
eingebracht wird, eine...
Patent DE-4447446-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für die Bordnetzversorgung eines Schienenfahrzeuges
Inventor: DIHLMANN THOMAS
IPC: B60L1/00
Filed: 1994-12-28
Granted: 2005-05-04
Abstract: Schaltungsanordnung
für die
Bordnetzversorgung eines Schienenfahrzeuges, insbesondere eines
gleichstrombetriebenen Nahverkehrsfahrzeuges, mit Dreh- und Gleichspannung,
mit einem Eingangsfilter, zumindest einem Drehstromausgang, an dem
einstellbar eine aus einer Eingangsgleichspannung (U e ),
die aus einem Gleichspannungsnetz oder einem Gleichspannungszwischenkreis
stammt, über
einen Drehstrom-Pulswechselrichter erzeugte Ausgangs-Drehspannung ansteht,
und einem Gleichstromausgang, der über Abgriffe von einem Batterieladegerät gespeist
wird und an den eine Batterie für Pufferbetrieb
angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Eingangsgleichspannung
(U e ) über
den Eingangsfilter (2) geführt
wird und direkt an den Drehstrom-Pulswechselrichter (1) angeschlossen
ist, der als Direktumrichter über
einen Ausgangsfilter (3) seine Drehspannung (U a ) an
den Drehstromausgang (DS) abgibt, wobei ein hinter dem Ausgang des
Eingangsfilters (2) angeschlossener, als Batterieladegerät fungierender
Gleichspannungswandler (5) für
eine Regelung der am Gleichstromausgang (GS) anstehenden Ausgangsgleichspannung
(U b ) und gleichzeitig als aktiver Transientenschutz
vorgesehen ist.
Patent DE-10001419-B4 (DE)
Title: Türanlage
Inventor: SCHMIDT HANS G
IPC: E06B3/46
Filed: 2000-01-15
Granted: 2016-12-01
Abstract: Türanlage mit einer einem ersten Teilbereich der Türöffnung zugeordneten automatischen Schiebetür mit mindestens einem über einen automatischen Antrieb angetriebenen Schiebeflügel und mit einer einem zweiten Teilbereich der Türöffnung zugeordneten Schiebetrennwand mit mehreren Trennwandflügeln, die vorzugsweise ausschließich manuell betätigbar sind, wobei die automatische Schiebetür eine erste ortsfest angeordnete Führungsschiene und die Schiebetrennwand eine zweite Führungsschiene aufweist und die erste Führungsschiene und die zweite Führungsschiene sich zumindest abschnittsweise parallel zueinander erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass sich die erste Führungsschiene (3) und die zweite Führungsschiene (6) im Wesentlichen über die gesamte Türöffnung (10) parallel zueinander erstrecken, und dass die der automatischen Schiebetür (1, 2) zugeordnete erste Führungsschiene (3) einen ersten Abschnitt aufweist, in dem der oder die Schiebeflügel (1, 2) automatisch verfahrbar sind unter Ausbildung eines Begehungsbereichs (4) der automatischen Schiebetür (1, 2) und einen zweiten Abschnitt aufweist, der mit Abstand zu dem ersten Abschnitt, vorzugsweise an einem Stirnende dieser Führungsschiene (3) angeordnet ist, in dem der oder die Schiebeflügel in ihre Parkposition, vorzugsweise manuell, verschiebbar sind.
Patent DE-10007241-B4 (DE)
Title: Kühlwasserkreislauf einer Brennkraftmaschine
Inventor: BRUCHNER KLAUS
IPC: F01P7/16
Filed: 2000-02-17
Granted: 2006-03-16
Abstract: Kühlwasserkreislauf
einer Brennkraftmaschine mit einem äußeren Kreislauf und einem inneren Kreislauf,
die miteinander verbunden sind, und einer Wasserpumpe (18) zum Fördern des
Kühlwassers
durch beide Kreisläufe,
wobei  – der äußere Kreislauf
(22) durch ein Kurbelgehäuse
(2) und einen Zylinderkopf (3) der Brennkraftmaschine (1 ), durch
einen über
eine Leitung (5) direkt mit dem Zylinderkopf (3) verbundenen Heizwärmetauscher
(6) und optional durch einen Kühler
(11) geführt
ist,  – der
innere Kreislauf (23) durch das Kurbelgehäuse (2) der Brennkraftmaschine
(1) geführt
ist,  – der
innere Kreislauf (23) einen niedrigen Durchflusswiderstand aufweist,  – im inneren
Kreislauf (23) ein temperaturabhängig
schaltbares Kurzschluss-Ventil
(21) mit frei wählbarem
Durchflusswiderstand angeordnet ist, welches derart ausgelegt ist,
dass es im kalten Zustand der Brennkraftmaschine bis zum Erreichen
einer vorbestimmten Temperatur des Kühlwassers geöffnet ist,
so dass der überwiegende
Teil des Kühlwassers
durch das Kurbelgehäuse
(2) und nur ein geringer Anteil der gesamten Kühlwassermenge durch...
Patent DE-10017314-B4 (DE)
Title: Verriegelung für Gehäusedeckel von Laborgeräten
Inventor: SCHUETZ KLAUS
IPC: E05B15/00
Filed: 2000-04-10
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verriegelung
für Gehäusedeckel
von Laborgeräten,
insbesondere von Laborzentrifugen, mit wenigstens einem an einem
Ende im Gehäuse
verstellbar gelagerten Riegel, der mit Hilfe eines Antriebs so positionierbar
ist, dass er in eine Arretierungsfläche als Kloben im Bereich des
Gehäusedeckels
eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass zwei dreh- und schwenkbar
mittels einer Führung (35,
36) gehaltene, langgestreckte Riegel (1, 2) jeweils mit einem Ende
an einer Führung
(3) befestigt sind, die mit dem Ende einer ersten Stange (4) gelenkig
verbunden ist, wobei die erste Stange (4) an ihrem anderen Ende
(5) ein Gelenk (6) aufweist, das einerseits mit einer gelenkig gehaltenen
zweiten Stange (7), andererseits mit einem Ende einer Antriebsstange
(8) verbunden ist, wobei die Antriebsstange (8) an ihrem anderen
Ende mit einem exzentrisch angeordneten Gelenk (21) eines an den
Antrieb (11) angeschlossenen, drehbar gelagerten Bauelements verbunden ist
und wobei die Antriebsstange (8) mit einer Notentriegelung (44)
verbunden ist.
Patent DE-10024996-B4 (DE)
Title: Halter zur Befestigung eines Wischmops am Ende eines Stiels
Inventor: DINGERT UWE
IPC: A47L13/254
Filed: 2000-05-22
Granted: 2009-01-02
Abstract: Halter
zur Befestigung eines Wischmops am Ende eines Stiels, wobei eine
Anzahl relativ beweglicher, saugfähiger Streifen (28, 29) aus
einem Textilmaterial vorzugsweise zueinander unter Winkelversatz
im wesentlichen quer zur Längsachse
des Stiels durch Einspannen zwischen ein Kopfteil (1) und eine Platte
(20) festgelegt ist, wobei der Halter im Bereich der Befestigung
der Streifen (28, 29) eine Grundfläche aufweist, die eine größere Länge (L)
als Breite (B) aufweist, wobei der Halter einen mit den Streifen
des Wischmops zusammenwirkenden Begrenzungsrand aufweist, der in
mindestens zwei sich in Richtung der Längsachse des Halters erstreckende
Randbereiche (8, 9) unterteilt ist, wobei die Randbereiche (8, 9) ohne
Richtungswechsel der Krümmung
mit einem konstanten oder einem sich zumindest abschnittsweise verändernden
Krümmungsradius
(R) gekrümmt
sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Begrenzungsrand an den die
Länge (L)
begrenzenden Enden unter Vermeidung von spitzwinkeligen Ecken jeweils
eine Abflachung (34, 35) aufweist, wobei die Länge (Lc) des Halters gegenüber einer im...
Patent DE-10038753-B4 (DE)
Title: Querstromventilator
Inventor: FICHTER ROLF
IPC: F04D29/44
Filed: 2000-08-09
Granted: 2006-07-06
Abstract: Querstromventilator
mit mindestens einer Lufteintrittsöffnung, einem Laufrad und mindestens einer
mit dem Laufrad als Wirbelbildner zusammenwirkenden Trennvorrichtung
zwischen Saug- und Druckseite sowie mit einer in der eintrittsseitigen
Luftströmung
liegenden Luftleitvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die
Luftleitvorrichtung (13) als Abdeckung ausgebildet und derart angeordnet
ist, dass sich die Trennvorrichtung im Bereich von ihrem dem Laufrad
(2) abgewandten Ende bis zumindest in ihre Mittelzone im Abdeckbereich
der Abdeckung befindet, sodass anströmende, von der Lufteintrittsöffnung (18)
kommende Luft nicht in diesem Bereich an der Trennvorrichtung entlangströmt, sondern
direkt in das Laufrad (2) hineingelenkt wird.
Patent DE-10040656-B4 (DE)
Title: Liftbare Achse eines Nutzfahrzeuges
Inventor: NEUKAM MICHAEL
IPC: B62D61/12
Filed: 2000-08-19
Granted: 2010-08-12
Abstract: Liftbare Achse eines Nutzfahrzeuges,  die einer weiteren Achse vor- oder nachgeordnet und mittels eines einzigen Liftbalges (17) liftbar ist, der unten an einem rahmenfesten Träger (18) und oben gegen einen Dreieckslenker (12) abgestützt ist, dessen beide Schenkel (13, 14) an ihren freien Enden am Rahmen des Nutzfahrzeugs und mit ihrem gemeinsamen Knotenpunkt (15) an der liftbaren Achse (4) angelenkt sind, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  a) die beiden Schenkel (13, 14) des Dreieckslenkers (12) sind asymmetrisch zur Mittellängsachse des Nutzfahrzeuges angeordnet,  b) der gemeinsame Knotenpunkt (15) der beiden Schenkel (13, 14) des Dreieckslenkers (12) ist außermittig zu einem der beiden Rahmenlängsträger (1, 2) des Rahmens hingerückt angeordnet,  c) der Dreieckslenker (12) ist mit seinem gemeinsamen Knotenpunkt (15) außermittig an der liftbaren Achse (4) angelenkt,  d) der Liftbalg (17) ist in bezug auf die Mittellängsachse des Nutzfahrzeuges außermittig angeordnet,  e) der Liftbalg (17) ist unten an...
Patent DE-10045297-B4 (DE)
Title: Verstellbarer Sitz, insbesondere für Motorboote und Wohnmobile
Inventor: GRIEGER ANDREAS
IPC: B60N2/14
Filed: 2000-09-12
Granted: 2004-11-11
Abstract: Verstellbarer
Sitz, insbesondere für Motorboote
und Wohnmobile, der zwei ungefähr
rechtwinklig zueinander angeordnete Sitz- bzw. Rückenflächen aufweist und der um eine
horizontale Schwenkachse um ca. 90° von einer ersten Position in
eine zweite Position schwenkbar ist, wobei die Sitz- und Rückenflächen zwischen
erster und zweiter Position vertauschbar sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die horizontale Schwenkachse (8) am vorderen Ende der Sitz-
bzw. Rückenfläche angeordnet
ist, so dass die Sitzhöhe
um das Maß des
Abstandes der horizontalen Schwenkachse (8) von dem Schnittpunkt
der Sitz- bzw. Rückenflächen veränderbar
ist.
Patent DE-10056618-B4 (DE)
Title: Doppelschaftendoskop zur Dauerspülung
Inventor: BROMMERSMA PIETER
IPC: A61B1/307
Filed: 2000-11-15
Granted: 2015-10-01
Abstract: Doppelschaftendoskop (10c) zur Dauerspülung, mit einem einen Zuflußkanal (18c) einschließenden Innenschaft (11c), in dem eine Optik (12c) und ein Arbeitsinstrument (14c) aufgenommen sind, und mit einem den Innenschaft (11c) unter Ausbildung eines Rückflußkanals (17c) umgebenden Außenschaft (16c), wobei der Außenschaft (16c) in seinem distalen Endbereich wenigstens eine Öffnung (19c) zur Flüssigkeitsverbindung zwischen dem Rückflußkanal (17c) und der Umgebung des Außenschaftes (16c) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Außenschaft (16c) einen eiförmig ovalen Querschnitt aufweist und daß der Innenschaft (11c) derart in dem eiförmig ovalen Außenschaft (16c) angeordnet ist, daß der größte Abstand des Innenschaftes (11c) zum Außenschaft (16c) zwischen dem Innenschaft (11c) und dem Außenschaftbereich mit dem kleinsten Krümmungsradius liegt, und wobei der Innenschaft (11c) von rundem Querschnitt ist und derart in dem eiförmig ovalen Außenschaft (16c) angeordnet ist, daß auf einer Seite der Außenschaft (16c) den Innenschaft (11c) mit geringerem Spiel umgibt, und auf der anderen Seite die größere Weite des Rückflußkanals (17c) zwischen dem Innenschaft (11c) und dem Außenschaftbereich mit dem kleinsten Krümmungsradius ausgebildet ist, und wobei der Innenschaft (11c) und der Außenschaft (16c) über die gesamte Länge des zwischen ihnen ausgebildeten Rückflußkanals (17c) mit ihren geometrischen Querschnittsflächenschwerpunkten gegeneinander verschoben angeordnet sind.
Patent DE-10115885-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Priorisierung eines Interrupts
Inventor: MUELLER REINHARD
IPC: G06F13/26
Filed: 2001-03-30
Granted: 2006-09-21
Abstract: Anordnung
zur Priorisierung von Interrupts, das in mehreren Ebenen (A–C) kaskadiert
aufgebaut ist, mit:  a) einer ersten Ebene (A) mit einem Prioritätsdecoder
(10), der mehrere Interrupteingänge
(int_i) aufweist, an denen mehrere Interruptquellen (Bn) angeschlossen
sind,  b) wenigstens einer weiteren Ebene (B, C) mit mehreren Prioritätsdecodern
(Bn, Cn), die die Interruptquellen für eine vorhergehende Ebene
(A, B) bilden, und mit  c) Systemeinrichtungen als ursprüngliche
Interruptquellen, die jeweils eine Interruptanforderungen senden
können,  d)
wobei ein Prioritätsdecoder
(10, Bn, Cn) einer K-ten Ebene jeweils eines an einem seiner Interrupteingänge (int_i) anliegendes
Interruptsignal von einer Interruptquelle in einen vektoriell kodierten
Teil-Interrupt-Adressvektor der entsprechenden Interruptquelle der
K + 1-ten Ebene umwandelt,  e) wobei jede Ebene (B, C) mit mehreren
Prioritätsdecodern
(Bn, Cn) mindestens ein zugehöriges
Logikgatter (13, 14, 16) aufweist, an dessen Eingänge die
Teil-Interrupt-Adressvektoren
einer Gruppe der Prioritätsdecodern (Bn,
Cn) derselben Ebene (B, C) zugeführt
sind und das einen...
Patent DE-10119907-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Fahrstabilität
Inventor: HERRMANN TORSTEN
IPC: B60T8/1755
Filed: 2001-04-23
Granted: 2011-01-13
Abstract: Verfahren zur Regelung der Fahrstabilität eines Fahrzeugs, bei dem bei einer stabilen Kurvenfahrt ermittelt wird, ob anhand einer Lenkradwinkelgeschwindigkeit (|SWAP|) und einer gemessenen Querbeschleunigung (LA) eine Tendenz zu einem nachfolgenden instabilen Fahrverhalten vorliegt, und daß in diesem Fall ein Bremsen-Voreingriff bereits bei einem stabilen Fahrverhalten erfolgt, wobei der Bremsen-Voreingriff beendet wird, wenn wenigstens ein Richtungswechsel (Nulldurchgang) einer Gierrate (YR) nach einem Gierratenmaximum festgestellt wird und eine modellbasierte Querbeschleunigung gleich oder kleiner einem Grenzwert ist.