baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012003014-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung eines Ausgangsparameterwerts
IPC: G06C3/00
Filed: 2012-03-26
Abstract: Vorrichtung (10) zur Ermittlung eines Ausgangsparameterwerts in Abhängigkeit von einer Mehrzahl von Eingangsparameterwerten (EP1, EP2, EP3, EP4, EP5), mit zumindest drei übereinander, beweglich gegeneinander angeordneten Scheiben (1, 2, 3), wobei – eine erste Scheibe (1) auf einer ersten Seite mehrere erste Eingangsparameteranzeigesektoren (ES1) aufweist, welchen jeweils Ausgangsparameteranzeigebereiche (AB) zugeordnet sind, in denen jeweils mehrere Ausgangsparameterwertsymbole (AS) visuell angeordnet sind, welche Ausgangsparameterwerte repräsentieren, die jeweils mit zumindest einem Eingangsparameterwert (EP1, EP2, EP3) des zugehörigen ersten Eingangsparameteranzeigesektors (ES1) korreliert sind, – zwei über der ersten Seite der ersten Scheibe (1) angeordnete weitere Scheiben (2, 3) jeweils Fenster (F1, F2) aufweisen, denen jeweils eine Markierung (Z) und/oder ein zweiter Eingangsparameteranzeigesektor (ES2) auf der betreffenden Scheibe (2, 3) zugeordnet ist, wobei die Fenster (F1, F2) und die Markierung (Z) und/oder die zweiten Eingangsparameteranzeigesektoren (ES2) so angeordnet sind, dass die zu einer bestimmten Markierung (Z) und/oder einem bestimmten zweiten Eingangsparameteranzeigesektor (ES2)...
Patent DE-202012004466-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Betrieb von Warneinrichtungen an wenigstens einer Windenergieanlage
IPC: F03D11/00
Filed: 2012-05-08
Abstract: Anordnung mit wenigstens einer Windenergieanlage, wobei mindestens drei Primärradarsensoren vorgesehen sind, deren Signale in einer einzigen Datenverarbeitungseinheit an ein Kommunikationssystem übergeben werden, welches Schaltsignale an Warneinrichtungen an allen Windenergieanlagen überträgt.
Patent DE-202012006027-U1 (DE)
Title: Geld- und Schlüsselbörse aus Plastikgewebe in Fischform
IPC: A45C11/22
Filed: 2012-06-19
Abstract: Die „Badebörse” besteht aus farbigem, wasserfest vernähtem Kunststoffmaterial (beispielsweise farbiges, einfarbiges oder unterschiedlich gemustertes Polyestergewebe), zwar wasserabweisend, aber nicht wasserdicht. Die Herstellung von Badefischen aus diesem Material soll als Gebrauchsmuster geschützt sein.
Patent DE-202012010320-U1 (DE)
Title: Garvorrichtung für Lebensmittel
IPC: A47J37/01
Filed: 2012-10-29
Abstract: Garvorrichtung zum Garen eines, vorzugsweise flächigen, Lebensmittels, insbesondere Backvorrichtung zum Backen einer Teigware, beispielsweise Pizza, auf einem Koch- oder Grillplatz, mit einer Unterlage, die eine obere Lage zur Aufnahme des Lebensmittels und eine untere Lage, mit welcher die Unterlage auf dem Koch- oder Grillplatz anzuordnen ist, aufweist und zumindest abschnittsweise die obere Lage in einem Abstand von der unteren Lage angeordnet ist, und einer Haube, die mit ihrer offenen Seite ebenfalls auf dem Koch- oder Grillplatz anzuordnen ist und dabei die auf dem Koch- oder Grillplatz angeordnete Unterlage zusammen mit dem darauf aufgenommenen Lebensmittel im Wesentlichen umgibt, wobei der Öffnungsquerschnitt der Haube größer als die Unterlage ist, sodass bei Anordnung der Haube auf dem Koch- oder Grillplatz zumindest abschnittsweise ein Spalt zwischen dem die offene Seite der Haube begrenzenden Rand und dem Rand der Unterlage entsteht, und die Haube mindestens einen Luftauslass aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen den beiden Lagen der Unterlage veränderbar und einstellbar ist.
Patent DE-202012101045-U1 (DE)
Title: Profilelement, insbesondere für einen Trittschallschutz sowie Trittschallschutzeinrichtung
IPC: E04B1/84
Filed: 2012-03-23
Abstract: Profilelement, insbesondere für einen Trittschallschutz, zur Montage einer Bekleidung (34) an einer Unterkonstruktion (33), wie Decken, Wänden oder Böden, mit einem sich in Längsrichtung erstreckenden Körper (14), der zumindest einen oberen und unteren Auflageschenkel (19, 21) aufweist, die mit Abstand zueinander vorgesehen und parallel zueinander ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Profilelement (11) aus einem Strukturelement (12) und einem Trägerelement (16) ausgebildet ist, wobei das Strukturelement (12) aus einem bandförmigen Körper (14) besteht und eine spiralförmige Anordnung mit Windungen ausgebildet ist, wobei jede Windung den oberen und unteren Auflageschenkel (19, 21) aufweist, und wobei das Trägerelement (16) mit einer Außenseite an dem oberen oder unteren Auflageschenkel (19, 21) befestigt ist.
Patent DE-202012103917-U1 (DE)
Title: Geräuschoptimierter Geschwindigkeitsbegrenzer
IPC: B66B5/16
Filed: 2012-10-12
Abstract: Geschwindigkeitsbegrenzer (1) für ein Hebezeug, insbesondere eine Aufzugsanlage, seinerseits umfassend eine um eine Hauptachse (H) rotierende, vom Geschwindigkeitsbegrenzerseil angetriebene Seilscheibe (4), eine Bremse zum Abbremsen der Seilscheibe (4) mit mindestens zwei Fliehgewichten (8a, 8b), die bei Überschreiten einer vorgegebenen Drehzahl der Seilscheibe (4) die Bremse aktivieren, sowie einer Rückstelleinheit, die die Fliehgewichte (8a, 8b) mit Hilfe einer ersten Federeinheit in Richtung ihrer unausgelenkten Position drückt, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstelleinheit eine Rückstellklammer (9a), die eine erste Federeinheit bildenden Druckfedern (11) und die den Druckfedern (11) zugeordneten Federführungsstifte (10) umfasst, wobei jeder Federführungsstift (10) lösbar mit dem ihm zugeordneten Fliehgewicht (8a, 8b) in Eingriff steht, wobei jeder Führungsstift mit Hilfe einer eine zusätzliche Federeinheit bildenden Spannfeder (20) klapperfrei mit dem ihm zugeordneten Fliehgewicht (8a, 8b) verspannt ist und/oder jede Druckfeder (11) mit Hilfe einer Buchse (60) auf dem ihr zugeordneten Federführungsstift (10) geführt wird, die zwischen die Druckfeder (11) und den...
Patent DE-202013000005-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Tafelelements
IPC: B60R13/10
Filed: 2013-01-02
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufnahme mindestens eines Tafelelements, insbesondere einer KFZ-Kennzeichentafel, mit einem an einer Montageunterlage anbringbaren Träger, der einen dem wenigstens einen Tafelelement zugeordneten Aufnahmeraum aufweist, der umfangsseitig durch eine dem Tafelelementrand zugeordnete Fassung (4) und rückwärtig durch eine Rückwand (2) begrenzt ist, die mit vorderen und hinteren Dämpfungselementen (32, 36, 42, 46) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die vorderen Dämpfungselemente (32, 42) und hinteren Dämpfungselemente (36, 46) radial gegeneinander versetzt angeordnet sind.
Patent DE-202013001660-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtungsbaugruppen
IPC: H01Q1/22
Filed: 2013-02-20
Abstract: Elektronische Vorrichtung aufweisend: eine dielektrische Struktur; eine Unterstützungsstruktur; eine flexible gedruckte Schaltung, welche um die Unterstützungsstruktur herumgewickelt ist, und welche leitende Leiterbahnen umfasst, welche eine Antennenerdung und ein Antennenresonanzelement in einer Antenne bilden; und eine leitfähige Schaumstruktur, welche gegen die Antennenerdung drückt und welche die Unterstützungsstruktur und das Antennenresonanzelement gegen die dielektrische Struktur drückt.
Patent DE-202013005289-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Herstellung eines Oberbaus eines Schienenfahrbahnwegs
IPC: E01B35/02
Filed: 2013-06-12
Abstract: Anordnung zum Herstellen eines Oberbaus (1) eines Schienenfahrbahnwegs mit einem von Schienen (2) und Spurstangen (3) gebildeten Gleisrost, der auf einem Gleistragkörper (4) angeordnet ist, gekennzeichnet durch eine Vielzahl entlang eines Längsabschnitts des Schienenfahrbahnwegs im Abstand zueinander angeordneter, den Schienenfahrbahnweg überspannender Stützrahmen (6) mit jeweils einer horizontalen Traverse (8) und zwei Seitenstützen (9), wobei die Seitenstützen (9) mit ihrem oberen Ende die seitlichen Enden der Traverse (8) tragen und mit ihrem unteren Ende einen Stützenfuß als Standfläche auf dem Untergrund (5) ausbilden, und mit vertikalen Aufhängeelementen (25), die mit ihrem oberen Ende an der Traverse (8) und mit ihrem unteren Ende höhenverstellbar am Gleisrost befestigt sind.
Patent DE-202013005313-U1 (DE)
Title: Lochverschluss für eine Glasscheibe, insbesondere für ein Heckscheibenwischerloch eines Pkw
IPC: B60J1/20
Filed: 2013-06-12
Abstract: Lochverschluss (1) für eine Glasscheibe, insbesondere für ein Heckscheibenwischerloch eines Pkw, bestehend aus zwei kleineren Scheiben (2, 3) und einem Verbindungsmittel für diese, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheiben (2, 3) zentrisch durch einen elastischen Kleber (4) verbunden sind, wobei das Volumen des Klebers (4) annähernd dem des Loches in der Glasscheibe entspricht, so dass dieser gleichzeitig Verbindungselement und Dichtungselement ist.
Patent DE-202013009202-U1 (DE)
Title: Filterkombination aus Farbfolien und Polymethylmethacrylat für Leuchtioden Lampen und Strahler
IPC: G02B5/22
Filed: 2013-10-18
Abstract: Farbfiltersystem aus miteinander verklebten ebenen oder konturierten Schichten von Polymethylmethacrylat und lichtdurchlässigen mit Farbstoffen oder Farbpigmenten eingefärbten und mit einer Klebeschicht versehenen Folien derart, dass das Polymethylmethacrylat eine Dicke von 2 bis 8 mm aufweist, eine Rohdichte von 1,15 bis 1,23 g/cm3 (ISO1183), einen Gesamtenergie-Durchlassgrad von > 78% (DIN EN 410), eine Brechzahl von 1,4–1,52 (ISO 489), und eine Kristallinität von weniger als 5% besitzt.
Patent DE-202013009265-U1 (DE)
Title: Magic Stick Shishamundstück aus Glas
IPC: A24F1/30
Filed: 2013-10-21
Abstract: Magic Stick Shishamundstück aus Glas, dadurch gekennzeichnet, dass höhere Konzentration der Rauchdichte und somit des Geschmacks durch die Verminderung des Luftstroms erreicht wird.
Patent DE-202013009385-U1 (DE)
Title: Labyrinth-Dichtung für Drehstrommaschinen
IPC: H02K5/124
Filed: 2013-10-22
Abstract: Elektrische Maschine mit einer in einem Gehäuse (3) drehbar gelagerten Welle (1) sowie einer Labyrinth-Dichtung (7) mit ineinandergreifenden Labyrinthkonturen (8) zum Abdichten des Gehäuses (3) gegenüber der Welle (1), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Seite der Labyrinth-Dichtung (7) zumindest im Bereich der Labyrinthkontur (8) mit einer isolierenden Beschichtung (6) versehen ist.
Patent DE-202013011726-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung und/oder Befestigung
IPC: E02D17/20
Filed: 2013-01-30
Abstract: Vorrichtung (1) zur Sicherung und/oder Befestigung gegen Abrutschen von Hangmaterial, insbesondere von Hangauflagematerial, insbesondere Erde, umfassend Stützelemente (2) mit einer Längsachse (3) und zumindest einen Hohlbereich (4) an einem Ende (5) der Längsachse (3), insbesondere vollständige Hohlelemente (7), wobei die Stützelemente (2) im Wesentlichen horizontal entlang der Längsachse im Wesentlichen parallel an einen zu stützenden Hang angepasst eingebracht sind, wobei mehrere Stützelemente (2) parallel zur Längsachse (3) übereinander zu einem Stapel angeordnet verbunden sind und Halterungselemente (6), die die Stützelemente (2) im Hang festsetzen.
Patent DE-202013012683-U1 (DE)
Title: Hohlraumdose für die Elektroinstallation
IPC: H02G3/12
Filed: 2013-01-14
Abstract: Hohlraumdose für die Elektroinstallation, die zum Einsetzen in eine Öffnung in einem Wandungsabschnitt ausgebildet und vorgesehen ist und Befestigungsmittel aufweist, mittels der die Hohlraumdose nach dem Einsetzen in die Öffnung an dem Wandungsabschnitt fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Befestigungsmittel der Hohlraumdose (1) durch ein längserstrecktes Zugmittel (2) gebildet wird, das so ausgebildet und an der Hohlraumdose (1) verlagerbar angeordnet ist, dass die Hohlraumdose (1) nach ihrem Einsetzen in die Öffnung durch Ziehen an dem Zugmittel (2) an dem Wandungsabschnitt fixiert wird.
Patent DE-202013101886-U1 (DE)
Title: Schließvorrichtung, insbesondere Schließvorrichtung für eine Tür oder ein Fenster
IPC: E05C1/04
Filed: 2013-04-30
Abstract: Schließvorrichtung (100) umfassend ein Gehäuse (10) und ein Sperrmittel (12a), wobei das Gehäuse (10) an einer ersten Gehäuseseite (11) offen ist, wobei das Sperrmittel (12a) innerhalb des Gehäuses (10) zwischen einer Verschlussposition (V) und einer Freigabeposition (F) verschiebbar angeordnet ist, derart, dass das Sperrmittel (12a) in der Verschlussposition (V) mit einer ersten Seite (17) aus der ersten Gehäuseseite (11) des Gehäuse (10) herausragt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) ein Federelement (14a) und ein Arretiermittel (16a) aufweist, dass das Sperrmittel (12a) durch das Federelement (14a) von der Freigabeposition (F) in die Verschlussposition (V) verschiebbar ist, dass das Sperrmittel (12a) in der Freigabeposition (F) durch das Arretiermittel (16a) arretierbar ist, und dass das Sperrmittel (12a) an der ersten Seite (17) einen Bedienabschnitt (23) aufweist.
Patent DE-202013102380-U1 (DE)
Title: Bearbeitungseinrichtung
IPC: B23Q1/03
Filed: 2013-06-03
Abstract: Bearbeitungseinrichtung für Bauteile (2), wobei die Bearbeitungseinrichtung (1) eine Bauteilaufnahme (3) und ein Bearbeitungsgerät (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bauteilaufnahme (3) als flexible Aufnahme (15) mit einem veränderlichen Aufnahmebett (16) ausgebildet ist, welches von mehreren verstellbaren Aktoren (19) und hiervon getragenen, austauschbaren Aufnahmeköpfen (20) gebildet ist.
Patent DE-202013104670-U1 (DE)
Title: Seifenstruktur
IPC: C11D17/00
Filed: 2013-10-15
Abstract: Seifenstruktur zur Erscheinung eines Druckbilds nach Gebrauch, aufweisend eine Druckbild-Seifenschicht und (10) und eine Hintergrund-Seifenschicht (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Druckbild-Seifenschicht (10) wenigstens eine Druckbildoberfläche (11) mit wenigstens ein Design oder ein Schriftzeichen aufweist, dass die Hintergrund-Seifenschicht (20) auf der Druckbildoberfläche (11) ausgebildet ist und die Höhe der Hintergrund-Seifenschicht (20) ein bisschen höher als die Höhe der Druckbildoberfläche (11) ist, und dass die Hintergrund-Seifenschicht (20) durch wiederholte Verwendung allmählich verschwunden wird, um das auf der Druckbildoberfläche (11) vorgesehene Druckbild zu erscheinen.
Patent DE-202013105679-U1 (DE)
Title: Automatische Produktionsanlage für Pflanzen
IPC: A01G9/24
Filed: 2013-12-13
Abstract: Eine automatische Produktionsanlage für Pflanzen beinhaltend: mindestens eine Behältergruppe, wobei mindestens ein Aufnahmeraum für die Aufnahme der Flüssigkeit in der Behältergruppe angeordnet ist; mindestens eine erste Temperaturerfassungsvorrichtung, die im Aufnahmeraum angeordnet und für das Erfassen oder die Kontrolle der Flüssigkeitstemperatur zuständig ist; mindestens ein Pflanzgerät, das für die Aufnahme der Pflanzenwurzeln zuständig und im Aufnahmeraum angeordnet ist; mindestens eine zweite Temperaturerfassungsvorrichtung, die im Pflanzgerät angeordnet und für das Erfassen oder die Kontrolle der Temperatur im Pflanzgerät zuständig ist; und mindestens eine Bewässerungsanlage, die im Pflanzgerät angeordnet und für die Bewässerung der Pflanzenwurzeln zuständig ist, wobei die Bewässerungsanlage die Flüssigkeit aus dem Aufnahmeraum ergänzen kann.
Patent DE-202014001550-U1 (DE)
Title: Profilleiste
IPC: E06B1/62
Filed: 2014-02-18
Abstract: Profilleiste zur Herstellung eines Überganges zwischen zwei aneinander angrenzenden Flächen eines Gebäudes, insbesondere einer oberen Putzschicht eines Mauerwerks oder Wandabschnittes oder einer Isolierschicht und eines Bauteils insbesondere einem Rahmenteil, wobei zwischen Profilleiste und Bauteil eine Fuge gebildet wird, die mit einem elastischen Dichtband verschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtband aus mehreren Schichten besteht, die die Beweglichkeit vergrößern.
Patent DE-202014002430-U1 (DE)
Title: Kraftsensor für Ermittlung der auf eine Fläche wirkenden Kräfte, speziell zur Fußaufstandskraftermittlung
IPC: G01L1/04
Filed: 2014-03-18
Abstract: Sensor zur Erfassung einer Kraft, besonders einer Kraft, die über eine Fläche verteilt wirkt, gekennzeichnet dadurch, dass dieser Sensor aus einer Grund- und einer Deckplatte sowie aus mindestens einem Biegebalken besteht, der an jedem Ende definierte Krafteinleitungspunkte und Kraftausleitungspunkte aufweist, die symmetrisch zur Biegebalkenmitte angeordnet sind.
Patent DE-202014008893-U1 (DE)
Title: Nasenspraydosierflasche mit 2 Sprayköpfe nebeneinander angeordnet
IPC: A61M15/08
Filed: 2014-11-08
Abstract: Nasenspraydosierflasche, dadurch gekennzeichnet, dass 2 Sprayköpfe nebeneinander angeordnet sind, um in beide Nasenöffnungen gleichzeitig Arzneimittel einzubringen.
Patent DE-202014100886-U1 (DE)
Title: Wassergekühlter Kabelbefestigungsring
IPC: H01B7/42
Filed: 2014-02-27
Abstract: Eine wassergekühlte Kabelbefestigungsring, der sich hauptsächlich aus dem Kabelkörper, der Umhüllung und dem Bündel zusammensetzt. Der Kabelkörper ist eine lange Röhre und verfügt über ausgezeichnete Effizienz elektrischer Leitfähigkeit. Am Ende des Kabelkörpers ist ein Verbindungsblech, dessen Endpunkt am wenigsten eine Positionierungsringnut hat, um Ringe darin zu Installieren. In Bezug auf die Umhüllung ist sie rohrförmig und stammt aus Gummimaterial. Der Kabelkörper kann innerhalb der Umhüllung angeordnet werden, um Isolation zu werden und in die Umhüllung abzudichten. Der Ring hat Edelstahlkörper und wird in die Positionierungsringnut des Kabelkörpers mit der Umhüllung eingebettet. Und dann wird der Ring gleichmäßig verdichtet und befestigt und eng auf den Kabelkörper angeordnet, um ein wassergekühltes Kabel zu werden.
Patent DE-202014103072-U1 (DE)
Title: Kinderwagengestell mit einem versteckbaren Freigabeauslöser
IPC: B62B7/08
Filed: 2014-07-03
Abstract: Kinderwagengestell mit einem versteckbaren Freigabeauslöser, das umfasst: ein zusammenklappbares Gestell (10), das eine aufrechte Anordnung (100) und eine zusammengeklappte Anordnung (200) aufweist; einen Verriegelungsmechanismus (3), der an dem zusammenklappbaren Gestell (10) angebracht ist, um das zusammenklappbare Gestell in der aufrechten Anordnung (100) zu arretieren; einen Freigabemechanismus (4), der einen Freigabeauslöser (43) umfasst, der an dem zusammenklappbaren Gestell (10) angebracht ist, um den Verriegelungsmechanismus (3) durch Drehen entweder in eine Vorwärtsrichtung (45) oder eine Rückwärtsrichtung (46) zu entriegeln; und eine Kindertrage (2), die eine ausgefahrene Position (26), um ein aufgenommenes Kind darauf zu tragen und den Freigabeauslöser (43) darunter zu verstecken, und eine zusammengeklappte Position (27), um einen Zugriff zu dem Freigabeauslöser (43) zuzulassen, besitzt.
Patent DE-202015001197-U1 (DE)
Title: Faser zum Herstellen eines dreidimensionalen Produktes unter Verwendung eines Schmelzschichtungsverfahrens
IPC: B33Y10/00
Filed: 2015-02-18
Abstract: Faser (2) zum Herstellen eines dreidimensionalen Produktes unter Verwendung eines Schmelzschichtungsverfahrens, gekennzeichnet durch wenigstens zwei bezüglich einer Längserstreckung der Faser (2) aufeinander folgend angeordnete Druckabschnitte (3), die sich in zumindest einer Eigenschaft der zu ihrer jeweiligen Ausbildung verwendeten Materialien voneinander unterscheiden.
Patent DE-202015003694-U1 (DE)
Title: Selbstklebende Noppenmatte in Meterware für Fahrzeuge
IPC: B60R19/54
Filed: 2015-05-21
Abstract: Selbstklebende Noppenmatte in Meterware mit vorgegebener Breite, industriell gefertigt, dadurch gekennzeichnet, dass um jede Noppe (1) und am Mattenrand ein Steg mit Mindestbreite eingehalten wird, auf dem eine selbstklebende Lochmaske aufgebracht wird, die eine senkrechte (4), bzw. 60° schräge (5) Schnittführung für den Endkunden gewährleistet. Dadurch ist er in der Lage sich Pufferzonen für alle beliebigen Fahrzeuge anzufertigen.
Patent DE-202015101054-U1 (DE)
Title: Betätigung von doppelten Ladedruckregelungsvorrichtungen
IPC: F02B37/12
Filed: 2015-03-05
Abstract: System, das Folgendes umfasst: eine erste Ladedruckregelungsvorrichtung, die ein erstes Ladedruckregelungsventil umfasst; eine zweite Ladedruckregelungsvorrichtung, die ein zweites Ladedruckregelungsventil umfasst; und einen Ladedruckregelungsaktor, der sowohl mit dem ersten als auch mit dem zweiten Ladedruckregelungsventil gekoppelt ist, um die Öffnungen des ersten Ladedruckregelungsventils bzw. des zweiten Ladedruckregelungsventils gemäß einem Soll-Ladedruck zu variieren.
Patent DE-202015103533-U1 (DE)
Title: Becherhalter und Aufbewahrungsbehälter-Anordnung
IPC: B60N3/10
Filed: 2015-07-03
Abstract: Entfernbarer Becherhalter-Einsatz, umfassend: einen Trägerkörper; eine erste Klappe; einen Spannstift, der die erste Klappe schwenkbar an dem Trägerkörper befestigt; und eine erste Feder, welche die Klappe vorspannt, um an dem Spannstift nach außen in Bezug auf den Trägerkörper zu schwenken.
Patent DE-202015105192-U1 (DE)
Title: Akustik Rückwand
IPC: G10K11/16
Filed: 2015-10-01
Abstract: Dämmteil (1, 10, 21, 27, 100) zur Reduktion von akustischen Emissionen eines Schall abstrahlenden Gerätes (3) welches auf einem Untergrund (5) montiert ist, wobei zwischen dem Schall abstrahlenden Gerät (3) und dem Untergrund (5) zumindest bereichsweise ein Spalt (7) vorhanden ist und wobei das Dämmteil (1, 10, 21, 27, 100) ein Dämmmaterial umfasst und zumindest teilweise an dem Schall abstrahlenden Gerät (3) anlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämmteil (1, 10, 21, 27, 100) derart eingerichtet ist, dass der Spalt (7) zwischen dem Schall abstrahlenden Gerät (3) und dem Untergrund (5) wenigstens bereichsweise gegen akustische Emissionen mit dem Dämmteil (1, 10, 21, 27, 100) abdichtbar oder ausfüllbar ist.
Patent DE-202015106940-U1 (DE)
Title: Endoskopiechirurgieinstrument
IPC: A61B17/94
Filed: 2015-12-18
Abstract: Endoskopiechirurgieinstrument mit zumindest einem Endoskopieschaft (12), mit zumindest einer Saug- und/oder Spüleinheit (14) und mit zumindest einem Sicherungselement (16), das dazu vorgesehen ist, den zumindest einen Endoskopieschaft (12) an der zumindest einen Saug- und/oder Spüleinheit (14) in einem gekoppelten Zustand zu sichern, gekennzeichnet durch zumindest eine Befestigungseinheit (18), die zu einer verliersicheren Befestigung des zumindest einen Sicherungselements (16) an der zumindest einen Saug- und/oder Spüleinheit (14) vorgesehen ist.
Patent DE-202016000770-U1 (DE)
Title: Ballonwundeinlage zur Absaugung von Wundflüssigkeit
IPC: A61M27/00
Filed: 2016-02-05
Abstract: Ballonwundeinlage zur Absaugung von Wundflüssigkeiten aus Wunden und Körperhöhlen, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit Luft (13) aufblasbarer Ballon (4) mit einer perforierten Folie (1) umhüllt ist, welche ein Labyrinth (2) bildet, durch das bei Vakuum (14) durch die Perforation (33) oder durch die Mikroperforierte Folie Sekret (16) aus einer Wunde (15) abgesaugt werden kann.
Patent DE-202016002402-U1 (DE)
Title: Zuführeinrichtung, Siebeinrichtung und Fördereinrichtung
IPC: B07B1/46
Filed: 2016-04-18
Abstract: Zuführeinrichtung (1, 1') zum Zuführen eines als Fluid, Pulver und/oder Schüttgut gebildeten Fördermediums, welches insbesondere einer Fördereinrichtung und/oder einer Trenneinrichtung (20) zuführbar ist, mit einem, insbesondere trichterartigen, Einlassmittel (4, 4') und zumindest einem Auslassmittel, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Einlassmittel (4, 4') und dem Auslassmittel ein, insbesondere durch einen Förderkanal (6, 6') oder durch eine Förderleitung begrenzter, Transportweg (5, 5') vorgesehen ist, dass vor, in oder hinter dem Transportweg (5, 5') ein flussbegrenzendes Mittel (8, 8') angeordnet ist, mit dem der Volumenstrom des Fördermediums veränderbar begrenzbar ist, und dass das Fördermedium mit einer Schwingung beaufschlagbar ist.