baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004012218-B4 (DE)
Title: Verfahren zur robusten Kalibrierung vektorieller Netzwerkanalysatoren und entsprechende Kalibriereinrichtung
Inventor: SCHIEK BURKHARD PROF DR
IPC: G01R27/28
Filed: 2004-03-12
Granted: 2017-08-17
Abstract: Kalibriereinrichtung zum Kalibrieren eines vektoriellen Netzwerkanalysators mit zumindest vier Kalibrierschaltungen, wobei eine erste Kalibrierschaltung (1.) aus einem ersten Leitungselement (111) mit einer bestimmten Länge (l) besteht, wobei eine zweite Kalibrierschaltung (2.) aus der Hintereinanderschaltung eines zweiten Leitungselements (112) mit der gleichen Länge (l), wie bei der ersten Kalibrierschaltung (1.), und eines ersten symmetrischen, reziproken Obstakel-Netzwerks (Q1) besteht, wobei eine dritte Kalibrierschaltung (4.) aus der in Bezug zur zweiten Kalibrierschaltung (2.) in der Reihenfolge umgekehrten Hintereinanderschaltung eines zweiten symmetrischen, reziproken Obstakel-Netzwerks (Q3) und eines dritten Leitungselements (114) mit der gleichen Länge (l), wie bei der ersten und zweiten Kalibrierschaltung (1., 2.), besteht, und wobei eine vierte Kalibrierschaltung (3.) aus der Hintereinanderschaltung eines ersten Leitungsteilelements (1131) mit einer ersten Länge (l1), eines dritten symmetrischen, reziproken Obstakel-Netzwerks (Q2) und eines zweiten Leitungsteilelements (1132) mit einer zweiten Länge (l2) besteht, wobei die Summe der ersten Länge (l1) und der zweiten Länge (l2) so groß wie die Länge (l) jeweils des Leitungselements der ersten, zweiten und dritten Kalibrierschaltung (1., 2., 4.) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Länge (l1) des ersten Leitungsteilelements (1131) der vierten Kalibrierschaltung (3.) und die zweite Länge (l2) des zweiten Leitungsteilelements (1132) der vierten Kalibrierschaltung (3.) ungleich sind, und dass die Obstakel-Netzwerke (Q1, Q2, Q3) transmissiv sind.
Patent DE-102004022541-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einziehen von Materialbahnen in Aggregate von Rotationsdruckmaschinen
Inventor: SCHNELL HELMUT
IPC: B65H45/28
Filed: 2004-05-05
Granted: 2013-12-05
Abstract: Vorrichtung zum Einziehen von mindestens einer Materialbahn in einen Falzapparat, wobei die Materialbahn (11) mittels einer Einhängevorrichtung (15) an einem Einzugselement (9) befestigt ist, welches in Einziehführungen (7) geführt ist, die zum Durchführen der Materialbahn (11) durch den Falzapparat seitlich, neben der Materialbahn (11) verlaufen, und wobei die Einziehführung (7) hinter einer Querschneideeinrichtung (4) als Einziehspeicher (8) ausgebildet ist, sodass ein Anfang der Materialbahn (11) in den Einziehspeicher (8) so lange einziehbar ist, bis ein an einem Trichter (2) des Falzapparats vorhandener Bahnversatz (V) und/oder Lageabweichungen der Materialbahn (11) an der Querschneideeinrichtung (4) während des Einziehvorgangs beseitigt sind.
Patent DE-102004045853-B4 (DE)
Title: Elektronikgehäuse
Inventor: MUENCH LOTHAR
IPC: H05K7/20
Filed: 2004-09-20
Granted: 2012-04-26
Abstract: Elektronikgehäuse mit – mehreren Gehäusemodulen (12, 14, 16, 18, 20), die auf einer gemeinsamen Rahmenstruktur (22, 24, 26, 28, 96, 98, 100, 102, 104, 106) angeordnet sind, wobei jedes Gehäusemodul Außenflächen aufweist, die jeweils einen Teil der Außenfläche des zusammengebauten Elektronikgehäuses (10) bilden, – Dichtungselementen, die zwischen den Gehäusemodulen angeordnet sind, und – mindestens einem Verbindungselement (46, 48, 50) für den Anschluss mindestens eines elektrischen Bauteils, wobei das Verbindungselement und das Elektronikgehäuse einen gegenüber Umwelteinflüssen dichten Aufbau bilden, dadurch gekennzeichnet, dass in benachbarten Gehäusemodulen elektrische Steckkontakte (58, 60) derart angeordnet sind, dass zum Verbinden von in verschiedenen Gehäusemodulen angeordneten Elektronikkomponenten der elektrische Steckkontakt (58) eines Gehäusemoduls direkt in den elektrischen Steckkontakt (60) eines benachbarten Gehäusemoduls einsteckbar ist.
Patent DE-102005004043-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Brühen von Tee
Inventor: HENDRIKS JORIS
IPC: G07F13/06
Filed: 2005-01-27
Granted: 2017-01-05
Abstract: Verfahren zum Brühen von Tee in einem Ausgabeautomaten, wobei der Tee zur Abgabe von Aromastoffen in einem mit Heißwasser gefüllten Becher aufgenommen wird, gekennzeichnet durch die folgenden Verfahrensschritte: Bereitstellen des Bechers, danach Einbringen eines mit Durchtrittsöffnungen für Heißwasser versehenen Siebeinsatzes in den Becher, Eingeben von frischem getrocknetem Tee, insbesondere in Form von Teeblättern, in den Siebeinsatz, Einfüllen des Heißwassers in den Becher, anschließend Aufbringen eines Deckels auf den Einsatz und Becher, Fixieren des Deckels am Einsatz, und Abheben des Deckels zusammen mit dem Einsatz vom Becher nach einer vorgegebenen Zeitdauer.
Patent DE-102005014669-B4 (DE)
Title: Passives Sicherheitssystem für den frontalen Stoß eines Fußgängers auf der Haube eines Fahrzeugs
Inventor: PEREZ RUBEN
IPC: B60R21/34
Filed: 2005-03-29
Granted: 2008-06-26
Abstract: Passives
Sicherheitssystem für
den Fall eines frontalen Stoßes
eines Fußgängers auf
einer Haube eines Fahrzeugs, mit Mitteln für den Ausstoß des hinteren
Teils der Haube im Falle eines Fußgänger-Aufpralls, sowie Mitteln
zum Absorbieren der Fußgänger-Stoßenergie,
wobei die Mittel zum Absorbieren der Fußgänger-Stoßenergie zwei Vorrichtungen
aufweisen, die in der geschlossenen Stellung der Haube aneinander
liegen, nämlich:  – eine verformbare
Anschlagvorrichtung (6) zum Absorbieren der Energie eines Fußgänger-Aufpralls,
die im Innern oder einer Unterstruktur (1A) der Haube (1) durch
eine Zentrierachse (8) befestigt ist, die von einem konzentrischen zylindrischen
Schließanschlag
(10) sowie einem mit Ringen versehenen äußeren Rohr (11) in Form eines
verformbaren Balges und mit einer kleineren Länge als die des Anschlags (10)
umgeben ist;  – und
eine einziehbare Auflagevorrichtung (7), um die Verformung der Anschlagvorrichtung
(6) im Falle eines Fußgänger-Aufpralls
zu ermöglichen,
die auf einem feststehenden Querträger (5) des Fahrzeugs befestigt
ist und aus einer Stützbasis
(12) mit...
Patent DE-102005054741-B4 (DE)
Title: Fernglas
Inventor: DIAMANTIDIS GEORG
IPC: G02B5/20
Filed: 2005-11-17
Granted: 2012-02-09
Abstract: Fernglas mit  a) zwei Monokularen (2A, 2B), die Gehäuse (10) haben, welche jeweils mindestens zwei Halter (12, 14) für jeweils eine Linse (16, 18) umfassen;  b) jeweils mindestens einer in einen Halter (12, 14) eingesetzten Linse (16, 18);  wobei  c) mindestens eines der Monokulare (2A, 2B) ein optisches Element (16, 18) umfasst, welches rot-violett oder blau violett gefärbt ist;  d) das gefärbte optische Element (16, 18) einen ersten Durchlässigkeitsbereich (26), der im spektralen Bereich der Chlorophyllfluoreszenz zwischen 650 nm und mindestens 800 nm liegt, und mindestens eine zusätzliche Durchlässigkeitsbande (28), die in einem kurzwelligeren Bereich von 310 nm bis 600 nm liegt, aufweist;  dadurch gekennzeichnet, dass  e) die zusätzliche Durchlässigkeitsbande (28) ein kurzwelliges Teilband (28a) in einem Wellenlängenbereich von 360 nm bis 430 nm und ein langwelligeres Teilband (28b) in einem Wellenlängenbereich von 530 nm bis 550 nm aufweist.
Patent DE-102005057874-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen zum Transport von bogenförmigem Material
Inventor: LEYSER JOERG
IPC: B65H5/02
Filed: 2005-12-02
Granted: 2011-02-24
Abstract: Vorrichtung zum Transport von flexiblem, bogenförmigem Material, in einer Druckmaschine, die folgendes aufweist:  ein erstes das bogenförmige Material elektrostatisch haltendes Transportband (1);  ein dem ersten Transportband (1) in Transportrichtung (4) des bogenförmigen Materials nachfolgendes zweites, das bogenförmige Material elektrostatisch haltendes Transportband (2);  wenigstens eine elektrostatische Aufladestation (8, 9, 11) und wenigstens eine elektrostatische Entladestation (6, 7, 10),  wobei das eine der Transportbänder (2) quer zur Transportrichtung (4) eine geringere wirksame Breite aufweist als das andere Transportband (1), und  wobei die wenigstens eine elektrostatische Entladungsstation (6, 7, 10) in einem zum zweiten Transportband (2) weisenden Endbereich des ersten Transportbandes (1) angeordnet ist, und die wenigstens eine elektrostatische Aufladestation (8, 7, 11) in einem zum ersten Transportband (1) weisenden Endbereich des zweiten Transportbandes (2) angeordnet ist.
Patent DE-102005058376-B4 (DE)
Title: Geräuschoptimierter Hubaktor
Inventor: BLAFFERT WOLFGANG
IPC: F16H63/30
Filed: 2005-12-06
Granted: 2014-03-06
Abstract: Hubaktor mit folgenden Merkmalen: – ein Gehäuse (3), – einen in dem Gehäuse (3) beweglichen Läufer (12), welcher einen in Axiallängsrichtung magnetisierten Permanentmagneten (11) aufweist, – zwei in Axiallängsrichtung nebeneinander liegende und den Läufer (12; 52) umgebende Spulen (7, 9), – der Hubaktor ist als elektrodynamischer Hubaktor ausgebildet mit einer Schubkraft/Hub-Kennlinie, welche in Mittenstellung des Läufers (12; 52) zu den beiden Spulen (7, 9) die größte Schubkraft aufweist, – die beiden Spulen (7, 9) sind dafür vorgesehen, im Betrieb von Strömen entgegengesetzter Richtung durchflossen zu werden, – der Laufer (12) ist durch Bestromung der Spulen (7, 9) – in Bewegungsrichtung gesehen – mit seinem vorderen Ende bis zum Ende der Spule (9) oder darüber hinaus bewegbar angeordnet, so dass bei Annäherung des Läufers (12) an seine Endposition dessen Bewegung gedämpft wird.
Patent DE-102005059581-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beheizung eines Tanks für Harnstoffwasserlösung
Inventor: MARTIN GERHARD
IPC: B60H1/08
Filed: 2005-12-14
Granted: 2009-02-26
Abstract: Vorrichtung
zur Beheizung eines Tanks (1) für
Harnstoffwasserlösung
in einem einen Motor und einen Kühlwasserkreislauf
(8) aufweisenden Kraftfahrzeug, bei der einem im Kühlwasserkreislauf
(8) angeordneten und vom Kühlwasserkreislauf
(8) durchströmbaren
zusätzlichen
Wärmetauscher
(4) Kühlflüssigkeit
als Wärmeträger zugeführt wird,
und an den zusätzlichen
Wärmetauscher
(4) ein geschlossener Kühlkreislauf
(6) gekoppelt ist, der mittels einer in dem Kühlkreislauf (6) angeordneten Pumpe
(7) über
eine Rohrleitung (5) die Tankheizung speist.
Patent DE-102005060779-B4 (DE)
Title: Kraftgenerator
Inventor: KONSTANZER PETER
IPC: H02N2/04
Filed: 2005-12-16
Granted: 2008-07-10
Abstract: Kraftgenerator
(1), der zur Anbringung an einer Struktur (3) ausgebildet ist, um
steuerbar Schwingungskräfte
zur Schwingungsbeeinflussung der Struktur (3) in diese einzuleiten,
umfassend  einen Biegearm (2), der mindestens an einem Ende
(10) an der Struktur (3) befestigbar ist; und  eine Inertialmasse
(4), die entfernt vom Befestigungsende (10) des Biegearmes (2) mit
dem Biegearm (2) gekoppelt ist;  wobei der Biegearm (2) mit
mindestens einem elektromechanischen Wandler (5, 15) versehen ist,
und eine Ansteuerung (6, 16) für
den Wandler (5, 15) vorgesehen ist, welche eingerichtet ist, durch
Ansteuern des Wandlers (5, 15) den Biegearm (2) mit der Inertialmasse
(4) und dem Wandler (5, 15) derart zu verbiegen und dadurch die
Inertialmasse (4) auszulenken, dass Schwingungskräfte mit
variabler Amplitude, Phase und Frequenz in die Struktur (3) einleitbar
sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  seitlich beabstandet
zur Neutrallage (19) des Biegearms (2), welche entlang der Mittellinie
(7, 12) des Biegearms...
Patent DE-102005063395-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung eines Zylinders
Inventor: SCHAEFER KARL
IPC: B41F13/30
Filed: 2005-09-27
Granted: 2014-03-27
Abstract: Vorrichtung zur Lagerung eines Zylinders (06; 07) einer einen Form- und einen Übertragungszylinder (06; 07) aufweisenden Druckeinheit (01) mit einer Lagereinheit (14), welche einen zum Druck-An- oder Druck-Abstellen entlang einer Stellrichtung (S) in zwei Linearlagern (32, 33) bewegbaren, ein Radiallager (31) aufweisenden Lagerblock (34) aufweist, und mit mindestens einem ersten Aktor (43) mittels welchem der Lagerblock (34) linear gegenüber den gestellfesten Lagermitteln (32) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Linearlager (32; 33) den Lagerblock (34) in der Weise umgreifend gegenüberliegen, dass deren Lagervorspannung eine wesentliche Komponente in einer Richtung senkrecht zur Rotationsachse des Zylinders (06; 07) bewirkt, dass zusätzlich zu dem ersten, zwischen einem gestellfesten Anschlag (94) und dem Lagerblock (34) angeordneten Aktor (43), der bei Aktivierung den Lagerblock (34) mit einer Kraft zur Druckstelle (05) hin beaufschlagt, mindestens ein zweiter Aktor (97) derart zwischen dem bewegbaren Lagerblock (34) und einem gestellfesten Teil der Lagereinheit (14) wirkend angeordnet ist, dass er bei Aktivierung den Lagerblock (34) mit einer Kraft in eine Richtung von der Druckstelle (05) weg beaufschlagt, und dass die Lagereinheit (14) in der Art einer als ganzes montierbaren Baueinheit ausgeführt ist, welche neben dem Radiallager (31) den mindestens einen ersten und den mindestens einen zweiten Aktor (43; 97), sowie beide die Relativbewegung des Lagerblockes (34) ermöglichenden zusammen wirkenden Lagerelemente (72; 73), sowie den Anschlag (94) und den gestellfesten Teil der Lagereinheit (14), zwischen welchem und dem bewegbaren Lagerblock (34) der zweite Aktor (97) angeordnet ist, umfasst.
Patent DE-102006006833-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung einer digitalen Information, sowie Signal-Modulations- und Signal-Demodulations-Vorrichtung
Inventor: SIEBERT HARRY
IPC: H04L25/40
Filed: 2006-02-14
Granted: 2008-07-17
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
einer digitalen Information, welches die Schritte aufweist:  – Aussenden
eines ersten Impuls-Signals (Source B) über eine erste Leitung (5b),
und Aussenden eines zweiten, zum ersten Impuls-Signal komplementären Impuls-Signals (Source
A) über
eine zweite Leitung (5a), wobei der Zeitpunkt des Aussendens des
zweiten Signals (Source A) in Bezug auf den Zeitpunkt des Aussendens
des ersten Signals (Source B) abhängig von der jeweils zu übertragenden digitalen
Information (DATA) variiert wird, wobei bei einer ersten zu übertragenden
digitalen Information das erste Signal (Source B) und das zweite
Signal (Source A) im wesentlichen gleichzeitig ausgesendet werden,
oder das zweite Signal (Source A) nach dem ersten; Signal (Source B)
ausgesendet wird, und wobei bei einer zweiten, von der ersten zu übertragenden
digitalen Information unterschiedlichen zu übertragenden digitalen Information
das zweite Signal (Source A) vor dem ersten Signal (Source B) ausgesendet
wird.
Patent DE-102006008661-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung des Gasgehalts einer Flüssigkeit
Inventor: SCHNEIDER ALEXANDER
IPC: G01F1/74
Filed: 2006-02-24
Granted: 2008-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung des Gasgehalts einer Flüssigkeit, insbesondere einer Schmiermittelflüssigkeit, mit folgenden Schritten: - Verringern des Drucks der Flüssigkeit von einem ersten Druck auf einen zweiten, kleineren Druck, - intensives Scheren der Flüssigkeit beim Verringern des Drucks, - kurzzeitiges Verringern des Drucks der Flüssigkeit auf einen dritten Druck unterhalb des zweiten Drucks und - Messung des Anteils an entlöstem (freien) Gas.
Patent DE-102006009346-B4 (DE)
Title: Saugfahrzeug
IPC: E03F7/10
Filed: 2006-03-01
Granted: 2008-06-19
Abstract: Saugfahrzeug,
insbesondere Saug-Spülfahrzeug,
mit einem mit Fluid (11) befüllbaren Behälter (7),
an dem eine Einrichtung zur Erfassung des Füllstandes (H) in dem Behälter (7)
vorgesehen ist, wobei die Einrichtung zur Erfassung des Füllstandes
(H) einen Druckmesser (1) umfasst, der den Druck im Bodenbereich (7)
misst, dadurch gekennzeichnet, dass mittels dem Druckmesser (1)
eine Druckdifferenz zwischen dem Druck im Bodenbereich des Behälters (7)
und dem Druck oberhalb des Fluidpegels (12) im Behälter (7)
erfassbar ist und der Druckmesser (1) über eine Leitung (6) mit einem
Anschluss (8) an der Oberseite des Behälters (7) verbunden ist.
Patent DE-102006011906-B4 (DE)
Title: Winde für ein Fahrzeug, insbesondere für eine Pistenpflegefahrzeug
Inventor: KANZLER HELMUT
IPC: B66D1/60
Filed: 2006-03-09
Granted: 2011-02-10
Abstract: Winde (2) für ein Fahrzeug (1), insbesondere für ein Pistenpflegefahrzeug, mit einem längserstreckten, flexiblen Zugmittel (5), das einer Antriebseinrichtung zugeordnet ist, die zur Einleitung von Zugkräften auf das Zugmittel (5) gestaltet ist, und mit einer Führungseinrichtung (3), die für eine Zuführung des Zugmittels (5) zur Antriebseinrichtung vorgesehen ist, sowie mit einer Verankerungseinrichtung (8, 23), die an einem freien, der Antriebseinrichtung abgewandten Endbereich des Zugmittels (5) angebracht ist und die zwischen einer Öffnungsstellung und einer Verriegelungsstellung einstellbar gestaltet ist, um eine formschlüssige Verankerung des Zugmittels (5) an einem ortsfesten Ankerteil (9) zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass der Verankerungseinrichtung (8, 23) und/oder der Führungseinrichtung (3) ein Stellmittel (25) zugeordnet ist, das für eine Öffnungs- und/oder Schließbewegung der Verankerungseinrichtung (8, 23) gestaltet ist, und dass die Führungseinrichtung (3) in einem Mündungsbereich (15) für das Zugmittel (5) auf eine Außenkontur der Verankerungseinrichtung (8, 23) abgestimmt ist, so dass bei Unterschreitung eines Mindestabstands zwischen Verankerungseinrichtung...
Patent DE-102006013411-B4 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung zum Mischen und Austragen hochviskoser Massen
Inventor: KNOBLICH HELMUT
IPC: B05C17/01
Filed: 2006-03-15
Granted: 2008-07-10
Abstract: Mobile
Vorrichtung zum Mischen und Austragen hochviskoser Massen, insbesondere
reaktiver Mehr-Komponenten-Gemische, zum anschließenden Einpressen
in eine Mischvorrichtung (1), insbesondere eine statische Mischdüse, wobei
die Vorrichtung aus mindestens zwei Materialkammern (3, 4), einer
Fördereinrichtung (2),
einer als Kompressor oder als Hochdruckgaskartusche ausgebildeten
Druckeinrichtung (6) und einem Antrieb (5) besteht, wobei die Druckeinrichtung
(6) in einer ersten Druckstufe die Materialkammern (3, 4) mit Druck
beaufschlagt, wodurch die Komponenten der Fördereinrichtung (2) zugeführt werden,
und die Fördereinrichtung
(2) in einer zweiten Druckstufe die Komponenten in einem definierten Volumenverhältnis zusammenführt, weiter
verdichtet und in die Mischvorrichtung (1) presst.
Patent DE-102006014058-B4 (DE)
Inventor: MAEHNER BERNWARD
IPC: G01M17/02
Filed: 2006-03-27
Granted: 2008-04-17
Abstract: An apparatus for testing a tire (10), which has a center (M), a width (B1, B2) which extends in an axial direction (z) and a diameter (D1, D2) on a tire plane (RME, RME1, RME2, MBE) which is orthogonal to the axial direction (z), is provided with a measuring head (20) which can be used to scan the tire (10). The apparatus also has a positioning means (30) which can be used to position the measuring head (20) in an observation position and to align the measuring head in an observation direction. The positioning means (30) can be controlled with the aid of a control and display device (40). The control and display device (40) has at least one control panel (44, 45, 46, 47) which can be used to input the coordinates of the position of the measuring head (20). Alternatively or additionally, the control and display device (40) has at least one display panel (44, 45, 46, 47) which can be used to display the coordinates of the position of the measuring head (20). The coordinates are determined using a coordinate system whose origin (0) is at the point of intersection of the tire plane (RME, RME1, RME2, MBE) and a roll axis (R) which extends through the center (M) of the tire (10) in the axial direction (z).
Patent DE-102006016318-B4 (DE)
Title: Schraubenverdichter mit Entlastungsventil
Inventor: KOECK ENGELBERT
IPC: F04B49/02
Filed: 2006-04-06
Granted: 2008-06-05
Abstract: Verdichteranordnung
(1), insbesondere ein Schraubenverdichter zur Drucklufterzeugung,
mit einem Verdichtergehäuse
(2), welches einen Ansaugbereich (3) aufweist und weiterhin einen
Speisedruckanschluss (4) zur Lieferung des verdichteten Druckmediums umfasst,
wobei eine Einrichtung zur Entlüftung
des Speisedruckanschlusses (4) vorgesehen ist, wobei die Einrichtung
ein federloses Entlastungsventil (5) umfasst, welches einen Steuerkolben
(6) aufweist, der im Betrieb der Verdichteranordnung (1) eine erste
Schaltstellung einnimmt, um den Speisedruckanschluss (4) gegen zumindest
ein Dichtelement (7) zu verschließen und in einer zweiten Schaltstellung
den Steuerkolben (6) im abgeschalteten Zustand der Verdichteranordnung
(1) über
einen mit dem Ansaugbereich (3) kommunizierenden Steuerdruckanschluss (10)
durch einen Anstieg des Druckes im Ansaugbereich (3) beaufschlagt,
so dass der Speisedruckanschluss (4) über einen Entlüftungsanschluss
(16) entlüftet,
dadurch gekennzeichnet, dass sich ein Führungselement (9) koaxial durch
den ringförmigen
Steuerkolben (6) erstreckt, wobei das Führungselement (9) über ein
Gewinde im Gehäuse (2)
einschraubbar ist und das Dichtelement (7) aufnimmt.
Patent DE-102006019089-B4 (DE)
Title: Bremseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: DÖLGER MARCUS
IPC: B60T13/10
Filed: 2006-04-25
Granted: 2015-01-08
Abstract: Bremseinrichtung (1) für ein Fahrzeug mit einer hydraulisch betätigbaren Bremsbetätigungseinrichtung (2), wobei die Bremseinrichtung (1) ein Bremspedal (13) aufweist, das mit einem Bremsventil (6) in Wirkverbindung steht, das einen die Bremsbetätigungseinrichtung (2) beaufschlagenden Bremsdruck erzeugt, wobei zur Rückstellung des Bremspedals (13) eine Rückstellfedereinrichtung (15) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremseinrichtung (1) als Federspeicherbremseinrichtung mit einer Bremsstellung und einer Lösestellung ausgebildet ist, die die Funktion einer Betriebsbremse aufweist, wobei mittels des Bremsventils (6) ein die Federspeicherbremse in die Lösestellung beaufschlagender Bremslüftdruck erzeugbar ist und eine mit dem Bremspedal (13) in Wirkverbindung stehende Pedalkraftbeeinflussungseinrichtung (20) vorgesehen ist, die von dem als Bremslüftdruck ausgebildeten Bremsdruck beaufschlagbar ist.
Patent DE-102006019755-B4 (DE)
Title: Freitragendes Vordach
Inventor: PUSCH GUIDO
IPC: E04B7/00
Filed: 2006-04-28
Granted: 2013-11-14
Abstract: Freitragendes Vordach, bestehend aus einer rechteckigen Dachplatte (1) sowie mindestens zwei an der Wand verankerbaren Haltebügeln (2), wobei die Dachplatte (1) rundbogenförmig ausgebildet und entlang beider Seitenkanten mit den Haltebügeln (2) verbindbar ist, wobei • die Haltebügel (2) als spitzwinklige Dreiecke ausgebildet sind und die Oberkanten (3) der Haltebügel (2) rechtwinklig von der Wand abstehen, • dass die Dachplatte (1) mit zwei quer auf den Haltebügeln (2) befestigbaren Querstreben (4 und 5) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass • Oberkanten (6) der Querstreben (4, 5) bogenförmig gewölbt sind, • die wandseitig mit der Dachplatte (1) verbundene Querstrebe (4) von ihrer Unterkante (7) aus im Abstand und in der Dicke der Haltebügel (2) bis auf einen verbleibenden Quersteg (8) eingeschlitzt und mit den dadurch gebildeten Schlitzen (9) von der Oberkante (3) der Haltebügel (2) aus bis zur Auflage auf den Quersteg (8) absenkbar ist, • die kurz vor dem Ende der Dachplatte (1) mit dieser verbundenen, zweiten Querstrebe (5) im Abstand der Haltebügel (2) mit Langlöchern (10) versehen ist, die in Länge „l” und Breite „b” dem Querschnitt des Haltebügels (2) angepasst sind, und • die zweite Querstrebe (5) mit ihren Langlöchern (10) auf das vordere, schmale Ende der Haltebügel (2) aufschiebbar ist, während die hintere Querstrebe (4) mit ihren Schlitzen (9) gleichzeitig über die Oberkanten (3) der Haltebügel (2) bis zum Anschlag der hinteren Plattenkante an die Wand verschiebbar ist.