baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112008002242-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum redundanten Anoden-Sputtern mit einer Dual-Anoden-Anordnung
Inventor: TESCHNER GÖTZ
IPC: H01J37/34
Filed: 2008-09-25
Granted: 2016-01-14
Abstract: Verfahren zum redundanten Anoden-Sputtern mit einer Dual-Anoden-Anordnung, bei dem zwei Elektroden entgegengesetzt zueinander abwechselnd als Anode der Plasmaentladung und als Kathode zur Selbstreinigung während einer Ätzzeit betrieben werden und bei dem eine Kathode der Plasmaentladung wiederkehrend zum Abbau statischer Aufladung kurzzeitig umgepolt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kathode (3) und die Elektroden (1; 2) aus einer Pulsstromversorgung (6) gespeist werden, die Umpolung der Kathodenspannung aus der Pulsstromversorgung (6) bewirkt wird, zu jedem Zeitpunkt mindestens eine Elektrode (1; 2) auf positivem Potential und zeitweise während einer Ätzzeit die andere Elektrode (1; 2) auf negativem Potential liegt, dass die Spannung an der Kathode (3) mittels der Pulsstromversorgung (6) im Zusammenwirken mit einer H-Brückenschaltung (V1...V4), die mit einem Taktgenerator (13) verbunden ist, mit einem Spannungsimpuls umgepolt wird, dessen Impulsdauer geringer ist als die Hälfte der Zeit bis zum nächsten Impuls und dass die Erzeugung der Kathodenspannung asynchron zu der Erzeugung der Anodenspannungen erfolgt.
Patent DE-112010006005-B4 (DE)
Title: Kraftstofftank
Inventor: USUI TAKAYUKI
IPC: F02M37/00
Filed: 2010-11-17
Granted: 2017-06-01
Abstract: Kraftstofftank mit:  einer Kraftstoffzuführvorrichtung (30) zum Zuführen von Kraftstoff mit Druck zu einem Verbrennungsmotor (E) eines Fahrzeugs;  einer Kraftstoffdampfbehandlungsvorrichtung (20), die zum Ermöglichen einer Adsorption von Kraftstoffdampf ausgebildet ist;  einem Kraftstofftankkörper (10m), der den Kraftstoff speichert; und  einem Abdeckmaterial (45), das einen Öffnungsbereich (41), der in dem Kraftstofftankkörper (10m) ausgebildet ist, versperrt,  bei dem  ein Einlassbereich (50), mit dem ein Einlassrohr zum Leiten des Kraftstoffs von einem Tankanschluss zu dem Kraftstofftankkörper (10m) verbunden ist, an dem Abdeckmaterial (45) in einem Zustand eines Durchdringens des Abdeckmaterials (45) befestigt ist,  ein Rohr (37s) und eine elektrische Leitung (39x) der Kraftstoffzuführvorrichtung (30) weiter an dem Abdeckmaterial (45) in einem Zustand eines Durchdringens des Abdeckmaterials (45) befestigt sind, und  Rohre (45p, 45a) der Kraftstoffdampfbehandlungsvorrichtung (20) weiter an dem Abdeckmaterial (45) in einem Zustand eines Durchdringens des Abdeckmaterials (45) befestigt sind.
Patent DE-112010006063-B4 (DE)
Title: Erzeugung von Antigenen, virusartigen Partikeln über Protein-Protein-Bindungen
Inventor: PADGETT HAL
IPC: C12N7/00
Filed: 2010-11-05
Granted: 2018-12-27
Abstract: Wir haben virusartige Partikel (VLPs) erzeugt, die über kovalente Protein-Protein-Bindungen, die über die „Andocken und Einrasten“-Wechselwirkung zwischen dem Drosophila NorpA-Protein und dem C-terminalen Pentapeptid-Schwanz des InaD-Protein vermittelt werden, andere Proteine präsentieren können. Diese Wechselwirkung kann ebenso durch einen Abschnitt des SITAC-Proteins und das Tetraspanin-L6-Antigen-Protein vermittelt werden. Dieses System kann eingesetzt werden, um Gerüst-Arrays von Epitopen mit hoher Dichte für die Immunisierung zu erzeugen. Diese Technologie kann die VLP-Vakzin-Kandidaten Produktion modernisieren, da es möglich ist, Verzeichnisse von Kandidaten als Antwort auf gegenwärtige Vakzin-Bedürfnisse und entstehende Gefährdungen durch Pathogene rasch zu evaluieren.
Patent DE-112011100758-B4 (DE)
Title: Kostenreduzierter Turbolader mit variabler Geometrie mit gestanzter Verstellringanordnung
Inventor: MAYERNICK NICHOLAS
IPC: F02B37/22
Filed: 2011-02-23
Granted: 2022-10-06
Abstract: Turbolader mit variabler Geometrie mit einem Turbinenende und einem Verdichterende, umfassend:mindestens einen Schaufelring (32), der eine Schaufelseite und eine Schaufelarmseite aufweist,mehrere Schaufelwellen (36), die durch den Schaufelring drehbar montiert sind, wobei jede Welle ein Schaufelende und ein Armende aufweist,eine an dem Schaufelende der Schaufelwelle montierte Schaufel (31),einen Schaufelarm (40, 41, 42), der drehfest mit dem Armende der Schaufelwelle verbunden ist, wobei jeder Schaufelarm ein Wellenende und ein Betätigungsende aufweist,einen Verstellring (53, 54) mit einer Fläche, die dem Schaufelring zugekehrt ist, und enthaltend:- einen inneren Flansch (55), der sich von der dem Schaufelring zugekehrten Fläche erstreckt, den Verstellring berührt und bezüglich des Schaufelrings radial und axial positioniert, und- einen radial äußeren Rand, der einen Schlitz (50) enthält, der jeweils jedes Betätigungsende des Hebelarms zwischen gegenüberliegenden Kontaktwänden in Wirkeingriff nimmt,wobei eine Drehung des Verstellrings (53, 54) eine gemeinsame Drehung der Schaufeln (31) bewirkt.
Patent DE-112011105377-B4 (DE)
Title: Plasmagerät des Atmosphärendrucks und dessen Herstellungsverfahren
Inventor: SHIH HSIANG-YIN
IPC: B01J19/08
Filed: 2011-07-01
Granted: 2017-02-09
Abstract: Atmosphärendruckplasmagerät, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Anode, eine Kathode und ein isolierendes Medium aufweist, das zwischen der Anode und der Kathode angeordnet ist, wobei ein ionisierbares Gas zwischen die Anode und die Kathode gefüllt ist; und wobei die Kathode eine Vielzahl von gleichmäßig verteilten und identischen Erzeugungs- und Ausstoßeinheiten des Plasmas aufweist, und wobei jede Erzeugungs- und Ausstoßeinheit des Plasmas einen Erzeugungsbereich des Plasmas und einen Ausstoßbereich des Plasmas aufweist, und wobei der Erzeugungsbereich des Plasmas und der Ausstoßbereich des Plasmas eine identische Fläche haben, und wobei bei drei aneinander angrenzenden Ausstoßbereichen des Plasmas der Mittenabstand zwischen zwei jeweiligen Ausstoßbereichen des Plasmas identisch ist; und wobei die Erzeugungs- und Ausstoßeinheit des Plasmas ein regelmäßiges Sechseck ist, und wobei die Vielzahl von Erzeugungs- und Ausstoßeinheiten des Plasmas eine Wabenstruktur bildet; und wobei der Ausstoßbereich des Plasmas kreisförmig ist und in der Mitte der Erzeugungs- und Ausstoßeinheit des Plasmas angeordnet ist, und wobei das Verhältnis des Halbmessers des Ausstoßbereichs des Plasmas zur Seitenlänge der Erzeugungs- und Ausstoßeinheit des Plasmasbeträgt; oder ...
Patent DE-112012007054-B4 (DE)
Title: Verpackungsschachtel und Anschlagwand der Verpackungsschachtel
Inventor: KUO YI-CHENG
IPC: B65D85/48
Filed: 2012-11-30
Granted: 2018-05-30
Abstract: Rechteckige, halb geschlossene Verpackungsschachtel (100) zur Verpackung von Flüssigkristallpaneelen, mit einer Bodenplatte (130) und mit vier Anschlagwänden (110), welche randseitig der Bodenplatte (130) an dieser vorgesehen sind, jeweils drei kastenkörperartige Spleißelemente (111, 112) umfassen und zur Verbindung der Anschlagwände (110) untereinander an den vier Ecken der Verpackungsschachtel (100) jeweils ein Eckspleißelement (120) aufweisen, wobei die drei kastenkörperartigen Spleißelemente (111, 112) jeder Anschlagwand (110) derart in Reihe geschaltet sind, dass Reihen mittig ein langes Spleißelement (111) vorgesehen ist, welches endseitig jeweils mittels eines kurzen Spleißelements (112) mit einem Ende eines der Eckspleißelemente (120) verbunden ist, wobei die Spleißelemente nach Art von Spundungen mit jeweils einem Graben (121, 1120) und jeweils einer Vorsprungseinrichtung (1110, 1127) zu einer Anschlagwand lösbar zusammen gesteckt und unter Zusammenwirkung von an den Spleißelementen (111, 112, 120) angeordneten Verbindungsteilen lösbar gekoppelt sind, wobei die Verbindungsteile komplementär als Vertiefungen (122, 1123, 1124, 1125, 1126) bzw. Vorsprünge (1112, 1113, 1128) ausgebildet sind, wobei die Vertiefungen (122, 1123, 1124, 1125, 1126) an gegenüberliegenden Innenwänden des Grabens (121, 1120) und die Vorsprünge (1112, 1113, 1128) an gegenüberliegenden Außenwänden der Vorsprungeinrichtung (1110, 1127) vorgesehen sind, wobei die Länge jeder Anschlagswand (110) dadurch variabel ausgestaltet ist, dass an den Spundungen zwischen dem langen Spleißelement (111) und den kurzen Spleißelementen (112) in Längsrichtung der Anschlagwand (110) mehrere Vorsprünge (1112, 1113, 1128) und Vertiefungen (122, 1123, 1124, 1125, 1126) zueinander beabstandet vorgesehen sind, wobei zumindest ein Vorsprung und eine Vertiefung miteinander lösbar gekoppelt sind.
Patent DE-112013000413-B4 (DE)
Title: Projektor für dreidimensionale Bilder mit zirkular polarisiertem Licht sowie Lichtquelle und Verfahren dafür
Inventor: DECUSATIS CASIMER M
IPC: G02B27/18
Filed: 2013-01-23
Granted: 2020-02-27
Abstract: Verfahren, das aufweist:Bereitstellen einer Lichtquelle (22) mit einer Leuchtdiode (30, 32, 34), die ein Licht emittiert;Bereitstellen eines der Leuchtdiode (30, 32, 34) benachbarten Polarisationswandlungssystems (40, 42, 44), das einen linearen Polarisator und eine Wellenplatte aufweist, wobei der lineare Polarisator eine Polarisationsachse aufweist und die Wellenplatte zwischen einer ersten und einer zweiten Position drehbar ist;Bereitstellen eines Polarisationsstrahlteilers (60), der der Lichtquelle (22) benachbart ist;Bereitstellen einer dem Polarisationsstrahlteiler (60) benachbarten bildgebenden Einheit (62);Drehen der Wellenplatte des Polarisationswandlungssystems (40, 42, 44) in eine erste Position;Emittieren eines ersten Lichts von der Lichtquelle (22);Umwandeln des ersten Lichts in zirkular polarisiertes Licht;Reflektieren des ersten Lichts durch den Polarisationsstrahlteiler (60) auf die bildgebende Einheit (62);Drehen der Wellenplatte des Polarisationswandlungssystems (40, 42, 44) in eine zweite Position;Emittieren eines zweiten Lichts von der Lichtquelle (22);Umwandeln des zweiten Lichts in zirkular polarisiertes Licht; undReflektieren des zweiten Lichts durch den Polarisationsstrahlteiler (60) auf die bildgebende Einheit (62).
Patent DE-112013003259-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung einer Oberfläche eines Substrats und Düsenkopf
Inventor: KETO LEIF
IPC: C23C16/455
Filed: 2013-06-24
Granted: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und einen Düsenkopf zur Bearbeitung einer Oberfläche eines Substrats (20). Die Vorrichtung weist auf: einen Substratstützmechanismus (2, 4, 12, 16) zum Stützen des Substrats (20) auf einer Substratstützebene (4) in einer Prozesszone (50), einen Düsenkopf (6, 7) zum Einwirkenlassen: aufeinanderfolgender Oberflächenreaktionen mindestens eines ersten Präkursors (A) und eines zweiten Präkursors (B) auf die Oberfläche des Substrats (20) und einen Düsenkopfstützmechanismus (8, 11, 24, 26, 28, 29, 30, 32, 34) zum Stützen des Düsenkopfs (6, 7) in einem vorbestimmten Abstand (3) von der Substratstützebene (4). Der Düsenkopfstützmechanismus (8, 10, 11, 24, 26, 28, 29, 30, 32, 34) weist eine Düsenkopfstützfläche (24, 25, 37) auf, und der Düsenkopf (6, 7) wird an der Düsenkopfstützfläche (24, 25, 37) gestützt.
Patent DE-112015003913-B4 (DE)
Title: Laufsohle für Schuhartikel mit einer Fläche, die bei Bodenkontakt Wasser absorbiert
Inventor: DYER CALEB W
IPC: A43B13/22
Filed: 2015-08-27
Granted: 2019-11-21
Abstract: Laufsohle für einen Schuhartikel, die Laufsohle umfassend:eine erste Fläche der Laufsohle, die so konfiguriert ist, dass sie dem Boden zugewandt ist;und eine der ersten Fläche gegenüberliegende zweite Fläche der Laufsohle, wobei die Laufsohle so konfiguriert ist, dass sie an einem Obermaterial für einen Schuhartikel zu befestigen ist; wobei die Laufsohle ein Polymermaterial umfasst, welches zumindest einen Teil der ersten Fläche definiert, wobei das Polymermaterial ein Hydrogel ist, das mindestens 10 Gewichts-% an Wasser, basierend auf dem Trockengewicht des Materials, aufnehmen kann.
Patent DE-112016003814-B4 (DE)
Title: Leistungsverteilung für Gleichstrom-Mikronetze
Inventor: HOOG JULIAN DE
IPC: H02J1/00
Filed: 2016-09-27
Granted: 2022-03-10
Abstract: Verfahren (200) zur Leistungsverteilung in einem Gleichstrom- (DC) Netz (100), das mehrere Quellen (102a, 102b) zur elektrischen Energieerzeugung hat, die mit mindestens einer Last (104) verbunden sind, wobei das Verfahren an jeder der Quellen (102a, 102b) zur elektrischen Energieerzeugung die Schritte aufweist zum:Erzeugen (202) einer regelbaren Gleichspannung;Überlagern (204) der Gleichspannung mit einem regelbaren Wechselspannungs- (AC) Signal;Regeln (208) des Wechselspannungssignals unter Verwendung einer virtuellen Regeldifferenzsteuerung von frequenzabhängiger Impedanz; undErmitteln (210) eines gewünschten Gleichspannungsausgangs unter Verwendung des geregelten Wechselspannungssignals.
Patent DE-112017007683-B4 (DE)
Title: Bordfahrzeug-Informationsvorrichtung
Inventor: SHOJI MASAKAZU
IPC: H05F3/02
Filed: 2017-07-25
Granted: 2020-09-17
Abstract: Eine Leitungseinheit (10), die mit einer Halterung (2) elektrisch verbunden ist, weist einen kleineren elektrischen Widerstand als die Halterung (2) und ein Navigationsgehäuse (3) auf und führt einen Rauschstrom, der in einer Disc-Wiedergabeeinheit (1) erzeugt ist und zu der Halterung (2) geführt ist, über ein hinteres Gehäuse (5) zu einer Kopplungseinheit (7).
Patent DE-112018005569-B4 (DE)
Title: Verfahren zum bilden eines dünnschichtstapels aus strukturierungsmaterial mit metallhaltiger deckschicht für erhöhte empfindlichkeit in der extrem-ultraviolett- (euv-) lithografie
Inventor: DE SILVA EKMINI ANUJA
IPC: H01L21/027
Filed: 2018-12-04
Granted: 2021-06-10
Abstract: Lithografisches Strukturierungsverfahren, das aufweist:Bilden eines mehrschichtigen Dünnschichtstapels (110) aus Strukturierungsmaterial auf einem Halbleitersubstrat, wobei der Dünnschichtstapel aus Strukturierungsmaterial eine oberhalb einer oder mehrerer zusätzlicher Schichten (104, 106) gebildete Fotolackschicht (108) aufweist;Bilden einer metallhaltigen Deckschicht (112) oberhalb der Fotolackschicht;Belichten des mehrschichtigen Dünnschichtstapels aus Strukturierungsmaterial mit einer Strukturierungsstrahlung durch die metallhaltige Deckschicht, um in der Fotolackschicht (108') ein gewünschtes Muster zu bilden;Entfernen der metallhaltigen Deckschicht;Entwickeln des in der Fotolackschicht (108") gebildeten Musters;Ätzen mindestens einer darunter liegenden Schicht (106') entsprechend dem entwickelten Muster; undEntfernen restlicher Teile der Fotolackschicht;wobei Bilden der metallhaltigen Deckschicht oberhalb der Fotolackschicht Bilden der metallhaltigen Deckschicht unter Verwendung eines Prozesses zur Selbstsegregation aus der Fotolackschicht aufweist.
Patent DE-112018007080-B4 (DE)
Title: Elektrische antriebsvorrichtung und elektrische lenkung
Inventor: HAMADA KEIJI
IPC: H02K5/10
Filed: 2018-09-07
Granted: 2023-08-31
Abstract: Eine elektrische Antriebsvorrichtung umfassend:ein Motorgehäuse (11), in dem ein Elektromotor zum Antreiben eines Steuerelements für ein mechanisches System untergebracht ist;eine elektronische Steuereinheit (9) zum Antreiben des Elektromotors, wobei die elektronische Steuereinheit (9) auf einer Endflächenabschnittsseite (15) des Motorgehäuses (11) angeordnet ist, die eine gegenüberliegende Seite zu einem Ausgangsabschnitt (14) einer Rotationswelle (23) des Elektromotors ist;eine Abdeckung (12) zum Abdecken der elektronischen Steuereinheit (9);einen motorgehäuseseitigen ringförmigen Nutabschnitt (35), der an einer äußeren Umfangsfläche eines Endflächenabschnitts (15) des Motorgehäuses (11) ausgebildet ist, die sich auf einer dem Ausgangsabschnitt (14) der Rotationswelle (23) des Elektromotors gegenüberliegenden Seite befindet und durch eine ringförmige Nut gebildet ist, welche in radialer Richtung senkrecht zu einer axialen Linie des Motorgehäuses (11) nach innen nachgibt; undeinen abdeckungsseitigen ringförmigen distalen Endabschnitt (37), der an einem Öffnungsende der Abdeckung (12) ausgebildet ist, welche die elektronische Steuereinheit (9) zum Steuern des Elektromotors abdeckt und von außen der ringförmigen Nut des motorgehäuseseitigen ringförmigen Nutabschnitts (35) zugewandt ist; dadurch gekennzeichnet, dassein Flüssigkeit-Dichtungsmittel (41) in einem Raum zwischen dem motorgehäuseseitigen ringförmigen Nutabschnitt (35) und dem abdeckungsseitigen ringförmigen distalen Endabschnitt (37) in einem Zustand gefüllt ist, in dem der abdeckungsseitige ringförmige distale Endabschnitt (37) so angeordnet ist, dass er dem motorgehäuseseitigen ringförmigen Nutabschnitt (35) zugewandt ist, undan einer inneren Umfangsfläche des abdeckungsseitigen ringförmigen distalen Endabschnitts (37) eine ringförmige geneigte Fläche (37IN, 42IN) ausgebildet ist, die so geneigt ist, dass sie in radialer Richtung der Abdeckung (12) nach außen verbreitert wird.
Patent CH-672571-B5 (CH)
Inventor: VOGEL ERWIN
IPC: A44C5/20
Filed: 1988-04-15
Abstract: The watch casing has a base (3) which includes a seating (4) formed between the lower surface of the base, and the cavity for the watch casing.  This v cavity contains a folded elastic tongue (6) forming a spring. -A clasp (10) is attached to the end of the watch bracelet (7) by screws (8).  The projecting end of the clasp (12) may be inserted into the seatinq in the watch, and is then retained by the spring acting on a small stop.  It is possible for both ends of the watch bracelet to have this same fitting. ADVANTAGE - Safer clasp.
Patent CS-277420-B6 (CS)
Title: Refractory self-supporting ceramic composite and process for preparing thereof
Inventor: KUSZYK JACK ANDREW
IPC: C04B35/65
Filed: 1988-01-05
Abstract: There is provided a method for producing a self-supporting ceramic composite comprising (1) a ceramic matrix obtained by oxidation of an aluminum zinc alloy to form a polycrystalline oxidation reaction product of the metal (10) with an oxidant, and (2) one or more fillers (12) embedded by the matrix. The metal alloy (10) and permeable mass of filler (12) having at least one defined surface boundary (14) are oriented relative to each other so that formation of the oxidation reaction product will occur into said mass of filler (12) and in a direction towards said defined surface boundary (14). On heating the metal (10) to a first temperature above its melting point but below the melting point of said oxidation reaction product to form a body of molten parent metal, the molten metal reacts with said oxidant to form said oxidation reaction product which infiltrates said mass of filler (12) to said defined surface boundary (14). The resulting infiltrated mass is heated to a second temperature in order to remove or oxidize at least a substantial portion of any residual non-oxidized metallic constituents from or in said infiltrated mass without substantial formation of said oxidation reaction product beyond said defined surface boundary (14), thereby producing a self-supporting ceramic composite.
Patent CZ-282537-B6 (CZ)
Title: Process for producing electrically conducting connection
Inventor: WHITE ALBERT EDWARD SUTHERLAND
IPC: H01R43/00
Filed: 1992-08-20
Abstract: A method of forming an electrically conductive joint between a carbon body and a metal body comprises the steps of: i) providing a porous metal coating on a face of the carbon body; and ii) bonding said face to the metal body with an adhesive which penetrates the porosity of the metal coating and penetrates the porosity of the carbon body. By this method the porous metal coating provides an electrically conductive path, and the adhesive provides a bond, between the carbon body and the metal body. The metal body may also be provided with a porous metal coating.
Patent CZ-289988-B6 (CZ)
Title: Arrangement of an agitator stirring blades and the agitator for a mash tun
Inventor: LENZ BERNHARD
IPC: C12C7/06
Filed: 1996-02-20
Abstract: The invented arrangement (15) of an agitator (14) stirring blades for manufacture and stirring mash (13) is located within a mash tun (10), whereby said stirring blade arrangement (15) in the region of the mash tun (10) bottom (11) is driven by a rotary drive motor (18) and has at least two stirring blades (20. 21), whereby those stirring blades (20, 21) are provided with through-flow holes (24).
Patent CZ-287950-B6 (CZ)
Title: Mobile partition wall
Inventor: MOECKL ERNST
IPC: E04B2/74
Filed: 1997-07-02
Abstract: The invented mobile partition wall consists of at least two wall elements (1) that are provided for mutual side and angularly changeable connection with convex edge sections (3) being covered with a layer of adhering material (4). The wall elements (1) have mutually assigned positioning elements (7) that fit at least in a certain angular position of the wall elements (1) in each other owing to this that a projection (8, 12, 14) of one positioning element fits in a recess (9, 13, 15) of another positioning element. Alternatively the wall elements (1) have mutually assigned positioning elements (7) that at least in a certain position of the wall elements (1) act on each other due to magnetic attractive force.
Patent CZ-281284-B6 (CZ)
Title: Tent frame joining element
Inventor: LEE YONG KWON
IPC: E04H15/34
Filed: 1993-04-01
Abstract: A tent frame binding body (1) is provided with a plurality of slots (3) angularly separated around it, and a pair of fastening recesses (5) are formed at the side walls of each of the slots, the recesses (5) being open upwardly. At the rear portion (5) of each of the slots (3), there is formed an engaging step (4), and a frame member fastening part (2) which is coupled with each of the slots (3) is provided with a supporting shaft (6), the supporting shaft (6) being coupled with the recesses (5) of the slot (3). At the rear of the supporting shaft (6), there is formed an inclined portion (7) which is to be coupled with the inclined engaging step (4) of the slot (3). Tent frame members (13) are inserted respectively into the holes (14) of the frame member fastening parts (2), and the frame member fastening parts (2) are assembled into the slots (3) of the binding body (1). After assembling the frame member fastening parts (2) into the slots (3) of the binding body (1), a securing plate (8) is fastened to the top of the binding body (1) by driving a bolt (9) through the securing plate (8) into the binding body (1), thereby preventing the departure of the frame member fastening parts (2) from the slots (3). <IMAGE>
Patent CZ-282600-B6 (CZ)
Inventor: HANNEN REINER
IPC: B65B69/00
Filed: 1994-09-23
Abstract: Při oddělení foliového krytu nataženého přes stoh zboží, se kryt (2) z folie po straně stohu (1) zboží vertikálně nařízne, načež se uchopí hrana řezu a uchytí se v navíjecím trnu (19), který se poté vede kolem stohu (1) zboží a otáčí se kolem své podélné osy, přičemž se na navíjecí trn (19) navíjí folie. Zařízení má stojan (5), na něm otočně kolem vertikální osy uložené nosné rameno (9), opatřené pohonem, pro na něm zavěšený navíjecí trn (19). Na nosném rameni (9) jsou umístěny posuvně v jejich podélné ose vodící saně (11). Na nich jsou zavěšeny navijecí trn (19) a rovnoběžně s ním umístěný vodící sloup (12). Na vodícím sloupu (12) jsou vertikálně posuvně uloženy zdvihové saně (13) s delícím zařízením (15).ŕ
Patent SK-284899-B6 (SK)
Title: Intermediates for preparing HIV-protease inhibitors and process for preparing the HIV-protease inhibitors
Inventor: WHITTEN KATHLEEN R
IPC: C07C65/21
Filed: 1997-09-04
Abstract: Described is the process for preparing the HIV-protease inhibitors of the general formula (IV) and intermediate of the general formula (III) useful at the process of their preparation.