baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006053232-B4 (DE)
Inventor: ENGELHARDT JUERGEN
IPC: F16F15/02
Filed: 2006-11-11
Granted: 2010-06-10
Abstract: The damper has two actuators (2, 3) which act in different movement directions and a mounting device, where the actuators have two mounting sections (11, 12, 13, 14). The actuators are connected with the mounting device in the mounting section (11, 12) over leaf springs (4, 5) and are coupled with one another in the mounting section (13, 14) by a rigid connecting unit (9). Each actuator has static and movable units (7, 8), where the section (11, 12) is arranged in the unit (7) and the section (13, 14) is arranged in the unit (8), respectively.
Patent DE-102006061614-B4 (DE)
Title: Griffvorrichtung, insbesondere für die Seitentüren von Kraftfahrzeugen
Inventor: MEYER DIETER
IPC: E05B85/16
Filed: 2006-12-27
Granted: 2016-05-12
Abstract: Griffvorrichtung mit einem Außengriff (1, 2), insbesondere für die Seitentüren von Kraftfahrzeugen, der um eine im Wesentlichen horizontale, in der Türebene der Seitentür des Kraftfahrzeuges liegenden Schwenkachse schwenkbar angeordnet und dabei einer Griffmulde der Seitentür zugeordnet ist und mit einem am Türaußenblech innenseitig befestigten Lagerbügel (3) in Wirkverbindung steht, der zumindest teilweise gegen die Kraft einer Rückstellfeder (17) um eine Schwenkachse (18) schwenkbar angeordnet ist und andererseits den Außengriff (1, 2) derart aufnimmt, dass dieser bei seiner Betätigung eine Schwenkbewegung ausführt, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbügel (3) einen Führungsbereich (4) für den Außengriff (1, 2) besitzt, durch den dieser zur Durchführung seiner Schwenkbewegung unabhängig vom jeweils eingesetzten Außengriff (1, 2) unterschiedlicher Länge aufnehmbar ist, wobei der Außengriff (1, 2) auf der dem Führungsbereich (4) des Lagerbügels (3) gegenüberliegenden Seite einen Zughaken (11) besitzt, der mit dem Lagerbügel (3) durch Einrasten in eine Ausnehmung (13) des Lagerbügels (3) gegen die Kraft der Rückstellfeder (17) um die Schwenkachse (18) schwenkbar in Wirkverbindung steht.
Patent DE-102007012174-B4 (DE)
Title: Rundballenpresse und Verfahren zur Änderung der Reibung an deren Seitenwänden
Inventor: VIAUD JEAN
IPC: A01F15/08
Filed: 2007-03-14
Granted: 2017-07-27
Abstract: Rundballenpresse (10) mit einem Rahmen (12) zur Aufnahme von Seitenwänden (18) einer Ballenbildungskammer (40), wobei die Seitenwände (18) tragende Teile (30) des Rahmens (12) voneinander wegbewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die die Seitenwände (18) tragenden Teile (30) unter Ausnutzung der stofflichen Elastizität des Rahmens (12) oder der Teile (30) relativ zueinander beweglich sind.
Patent DE-102007027719-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Heizungskreislauf und einem Kühlkreislauf
Inventor: LUKAS FRANZ
IPC: F02F1/40
Filed: 2007-06-15
Granted: 2015-05-13
Abstract: Brennkraftmaschine (1) mit mindestens einem Zylinder (5) und mit einem Kühlkreislauf (21) sowie mit einem Heizungskreislauf (22), wobei der Zylinder (5) einen Fußbereich (8) und einen Kopfbereich (9) aufweist und der Kühlkreislauf (21) einen Abschnitt (7) besitzt, der vom Fußbereich (8) zum Kopfbereich (9) verläuft, wobei der Heizungskreislauf (22) eine Heizmittelpumpe (31) und im Kopfbereich (9) sowohl mindestens einen Heizmittelzuführanschluss (16) als auch mindestens einen Heizmittelablaufanschluss (17) aufweist, und wobei der Kühlkreislauf (21) eine Kühlmittelpumpe (23), einen Kühlmittelzufluss (10) und einen Kühlmittelabfluss (11) aufweist, wobei der Kühlmittelzufluss (10) und der Kühlmittelabfluss (11) von dem Heizmittelzuführanschluss (16) und dem Heizmittelablaufanschluss (17) verschieden sind, sodass der Heizungskreislauf (22) und der Kühlkreislauf (21) unabhängig voneinander betreibbar sind, wobei der Heizungskreislauf (22) einen Abschnitt (13) besitzt, der von einer Stelle (14) im Kopfbereich (9) zu einer anderen, benachbarten Stelle (15) im Kopfbereich (9) verläuft, wobei Kühlkreislauf (21) und Heizungskreislauf (22) im Kopfbereich (9) kommunizierend miteinander verbunden sind, wobei der Abschnitt (13) des Heizungskreislaufs (22) quer zu dem Abschnitt (7) des Kühlkreislaufs (21) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass der Heizmittelzuführanschluss (16) dem Heizmittelablaufanschluss (17) gegenüber liegt, und dass der Kühlmittelzufluss (10) und der Kühlmittelabfluss (11) nur im Fußbereich (8) angeordnet sind.
Patent DE-102007031047-B4 (DE)
Title: Lesegerät für eine Microkarte
Inventor: GOEBEL MARCO
IPC: G06K7/01
Filed: 2007-07-04
Granted: 2010-09-09
Abstract: Modular aufgebauter Microkartenleser mit einem Grundkörper (2, 102) zur Aufnahme und Befestigung eines Kontaktelemente (70) tragenden Kontaktblocks (4, 104, 104') und mit einem am Grundkörper (2, 102) schwenkbar gelagerten Deckel vorzugsweise einem Klapp/Schiebedeckel (3, 103), der zur Aufnahme einer Microkarte (9) dient,  wobei der Deckel (3) über ein grundköperseitiges Schwenk/Gleit-Lager (5) und ein deckelseitiges Schwenk/Gleit-Lager (6) aufweisende Schwenk/Gleit-Lagermittel (5, 6) am Grundkörper (2) angebracht ist, und  wobei die Kontaktelemente (70) bei eingesetzter Karte (9) zusätzlich der Erzeugung der Verriegelungskraft in den Deckelverriegelungselementen (113, 114) auch der Erzeugung der Kräfte zum Kontaktieren der am Deckel (3, 103) befindlichen Schwenk/Gleitlager (5, 6; 105, 106) mit dem Grundkörper (2, 102) dienen.
Patent DE-102007032861-B4 (DE)
Title: Zugfeste Rohrverbindung
IPC: F16L21/08
Filed: 2007-07-12
Granted: 2010-09-16
Abstract: Zugfeste Rohrverbindung nach Patent    DE 10 2006 062 238    für Rohrleitungen (15), mit einer Muffe (10), die eine sich zur Muffenmündung (18) im wesentlichen konisch verjüngende Innenumfangsnut (17) aufweist und mit einem Sicherungsmittel (20) zur Halterung der in die Muffe (10) eingeschobenen Rohrleitung (15), welches einen Tragring (21) mit einem gegenüber der Rohrleitung (15) geringfügig größeren Durchmesser umfasst, der wenigstens zwei sich axial in die Muffe (10) erstreckende, in der Innenkontur der Innenumfangsnut (17) einliegende und elastisch radial spreizbare Klemmelemente (23) aufweist, deren radial nach innen gerichtete Oberflächen (25) mit reibschlusserhöhenden Mitteln (26) versehen sind und die radial nach außen gerichteten Oberflächen (24) der Klemmelemente (23) derart mit der Innenumfangsnut (17) zusammenwirken, dass eine entgegen der Rohreinschubrichtung (E) auf die Rohrverbindung wirkende Zugspannung Klemmkräfte zwischen Rohrleitung (15) und Sicherungsmittel (20) erhöht, wobei die Rohrverbindung wenigstens ein Elastomerelement (32) aufweist, welches vorspannend auf das Sicherungsmittel (20) wirkt und zumindest an einer...
Patent DE-102007033721-B4 (DE)
Title: Schwanenhals-Gelenkvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: HEATH JEFFREY D
IPC: E05D3/02
Filed: 2007-07-19
Granted: 2008-09-25
Abstract: Schwanenhals-Gelenkvorrichtung (10)
für eine
Schließanordnung
(24) zum Verschließen
einer Öffnung
(18) in der Fahrzeugkarosserie (14) eines Fahrzeugs (12), umfassend:  einen
karosserieseitigen Bügel
(26), der mit der Fahrzeugkarosserie (14) verbindbar ist;  einen
schließanordnungsseitigen
Bügel (42)
mit einer Schwanenhals-Form, der mit der Schließanordnung (24) verbindbar
ist;  einen Drehzapfen (50), der den schließanordnungsseitigen Bügel (42)
schwenkbar mit dem karosserieseitigen Bügel (26) verbindet;  einen
Drehstab (58), der mit einem anderen schließanordnungsseitigen Bügel (42)
verbindbar ist; und  eine Drehstabstellanordnung (56), die mit
dem karosserieseitigen Bügel
(26) und dem Drehstab (58) verbunden und stufenlos einstellbar ist.
Patent DE-102007041228-B4 (DE)
Title: Feuchtigkeitsbasiertes Steuerungssystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: TOTTEN LYNN A
IPC: F02P5/04
Filed: 2007-08-31
Granted: 2013-03-21
Abstract: Feuchtigkeitsbasiertes Steuerungssystem (134) für eine Brennkraftmaschine, umfassend: ein Berechnungsmodul (170), das eine Feuchtigkeit von Luft ermittelt, die in einem Verbrennungsprozess der Brennkraftmaschine (102) verwendet wird; und ein Kalibrierungsmodul (172), das einen Zündfunkenzeitpunkt der Brennkraftmaschine (102) auf der Grundlage der Feuchtigkeit selektiv steuert, wobei das Kalibrierungsmodul (172) auch eine Abgasrückführung in der Brennkraftmaschine (102) auf der Grundlage der Feuchtigkeit selektiv steuert, dadurch gekennzeichnet, dass die Abgasrückführung mit einem Nockenphasenversteller (128, 130) gesteuert wird.
Patent DE-102007043197-B4 (DE)
Title: Anschlussklemme
Inventor: WALTER FRANK
IPC: H01R12/53
Filed: 2007-09-11
Granted: 2015-03-26
Abstract: Anschlussklemme (10) mit einem isolierenden Anschlussklemmengehäuse (11) und einem in dem Anschlussklemmengehäuse (11) angeordneten Klemmkontakt (15) zum Anschließen eines elektrischen Leiters, wobei eine Kontaktfeder (16), welche in dem Anschlussklemmengehäuse (11) mit dem Klemmkontakt (15) in elektrisch leitender Verbindung steht, durch eine erste Öffnung (12) des Anschlussklemmengehäuses (11) auf die Außenseite des Anschlussklemmengehäuses (11) geführt ist, wobei die Kontaktfeder (16) derart ausgebildet ist, dass sie bei Aufsetzen der Anschlussklemme (10) auf eine Leiterplatte (20) gegen eine Kontaktfläche (22) der Leiterplatte (20) drückt, um einen elektrischen Kontakt zwischen der Leiterplatte (20) und dem Klemmkontakt (15) herzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmkontakt (15) ein Betätigungselement zum Lösen des Klemmkontakts (15) aufweist, dass das Betätigungselement (17) durch eine zweite Öffnung (13) in dem Anschlussklemmengehäuse (11) zugänglich ist oder geführt ist und die erste Öffnung (12) und die zweite Öffnung (13) in derselben Seite des Anschlussklemmengehäuses (11) liegen.
Patent DE-102008015334-B4 (DE)
Title: Adaptives, kontextgesteuertes Wählen von Telefonnummern
Inventor: VERNICK MICHAEL
IPC: H04M3/44
Filed: 2008-03-20
Granted: 2016-08-04
Abstract: Verfahren, umfassend: Erkennung einer Änderung eines physiologischen Parameters eines Anwenders eines Telekommunikations-Endgeräts basierend auf einem Signal von einem Sensor, der den physiologischen Parameter überwacht; Senden des Signals an zumindest ein Datenverarbeitungssystem; Modifikation, als Antwort auf die Änderung des physiologischen Parameters des Anwenders des Telekommunikations-Endgeräts, der Zugehörigkeit einer Telefonnummer zu einer zweiten nicht-leeren Menge von Telefonnummern; und Anbieten, durch das Telekommunikations-Endgerät, der zweiten nicht-leeren Menge dem Anwender des Telekommunikations-Endgeräts, wobei die zweite nicht-leere Menge von Telefonnummern angeboten wird, nachdem die Zugehörigkeit der Telefonnummer modifiziert wurde; wobei die Telefonnummer ein Element einer ersten nicht-leeren Menge von Telefonnummern ist, die mehr Elemente als die zweite nicht-leere Menge von Telefonnummern hat.
Patent DE-102008017544-B4 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungsanlage und Verfahren zum Regeln einer in einem Katalysator gespeicherten NH3-Menge
Inventor: SOLBRIG CHARLES E
IPC: F01N3/10
Filed: 2008-04-07
Granted: 2011-07-28
Abstract: Verfahren zum Regeln einer in einem Katalysator (38) einer Abgasnachbehandlungsanlage (14) gespeicherten NH3-Menge umfassend:  Ermitteln (204) einer in den Katalysator (38) einströmenden NH3-Masse beruhend auf einer Dosierrate eines Dosiermittels, das in einen Abgasstrom stromaufwärts des Katalysators (38) eingespritzt wird;  Ermitteln (206) einer aus dem Katalysator (38) ausströmenden NH3-Masse;  Berechnen (208) einer kumulierten NH3-Masse in dem Katalysator (38) beruhend auf der in den Katalysator (38) einströmenden NH3-Masse und der aus dem Katalysator (38) ausströmenden NH3-Masse; und  Regeln (216) der Dosierrate beruhend auf der kumulierten NH3-Masse in dem Katalysator (38);  gekennzeichnet durch die Schritte:  Überwachen einer Katalysatortemperatur; und  Setzen (202) der kumulierten NH3-Masse in dem Katalysator (38) gleich Null, wenn die Katalysatortemperatur eine Schwellentemperatur überschreitet.
Patent DE-102008017882-B4 (DE)
Title: Federeinrichtung
Inventor: BUCHHAGEN PETER
IPC: F16F1/12
Filed: 2008-04-09
Granted: 2019-10-17
Abstract: Federeinrichtung (1) mit zumindest zwei Tellerfedern (2,3), die in einer Federsäule wechselsinnig geschichtet, seriell zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass je Tellerfederpaar (2,3) ein Abstandselement (4) vorgesehen ist, das zwischen den jeweiligen, sich gegenüberliegenden, Außenrändern (5,6) zweier benachbarter Tellerfedern (2,3) angeordnet ist und sich an diesen Außenrändern (5,6) abstützt, wobei das Abstandselement (4) zusammen mit zwei, sich jeweils an einem Innenrand (11,12) der beiden benachbarten Tellerfedern (2,3) abstützenden, Krafteinleitungselementen (9,10), eine axiale Stauchung zumindest einer Tellerfeder (2,3) begrenzt, indem bei maximal zulässiger Stauchung das Abstandselement (4) am zugehörigen Krafteinleitungselement (9,10) anliegt.
Patent DE-102008019193-B4 (DE)
Title: Kopfstütze für Fahrzeugsitze
Inventor: VOLLMER KLAUS
IPC: B60N2/80
Filed: 2008-04-17
Granted: 2023-07-27
Abstract: Kopfstütze für Fahrzeugsitze, mit einem Polsterträger (10) und ihn umschließendem Polster und wenigstens einer mit dem Polsterträger (10) verbundenen, in oder an der Sitzlehne eines Fahrzeugsitzes befestigbaren Haltestange, wobei die Kopfstütze einen frontalen Kopfaufprallbereich aufweist, der Polsterträger (10) als ein dünnwandiger Schalenkörper ausgebildet ist, wobei seine zum Kopfaufprallbereich der Kopfstütze gewandte Frontoberfläche (101) eine Vielzahl aneinander benachbarter Vertiefungen (201n) und Hervorhebungen (101n, n=1, 2, 3,...), die zum Erhöhen der mechanischen Stabilität vorgesehen sind, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die frontseitigen Vertiefungen (201n) und Hervorhebungen (101n) als länglich ausgebildete Rinnen (201n) und Rippen (101n) ausgeführt sind.
Patent DE-102008024314-B4 (DE)
Title: Förderband
Inventor: BIRK ROLF
IPC: B65G23/44
Filed: 2008-05-20
Granted: 2017-05-18
Abstract: Förderband mit einem Bandkörper (2) an dem zwei jeweils auf einer Achse (23) drehbar gelagerte Umlenkwalzen (21, 22), über die ein Endlosband (11) geführt ist, gehaltert sind, wobei zumindest eine der Umlenkwalzen (21) eine Feineinstellung (3) mit einer Stellschraube (31) zur Justierung der Endlosbandspannung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (23) der Umlenkwalze (21) eine quer verlaufende Aussparung aufweist, durch die die Stellschraube (31) hindurch verläuft, wobei die Achse (23) ein Lagergehäuse (26) aufweist, das die Achse (23) auf Höhe der Aussparung umschließt und im Inneren ein erstes Ende der Stellschraube (31) aufnimmt, wobei das Lagergehäuse (26) ein Gewinde aufweist, und wobei ein zweites Ende der Stellschraube (31) in ein an einem Stellbolzen (24) angeordnetes Sackloch (25) eingreift, wobei das Sackloch (25) mit einem Gewinde versehen ist, und wobei die Stellschraube (31) ein Gewinde bestehend aus zwei Gewindeabschnitten aufweist, sodass die Stellschraube in den Gewinden des Stellbolzens (24) und des Lagergehäuses (26) geführt ist.
Patent DE-102008036122-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Adaption der Leistung einer Kraftstoffvorförderpumpe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: JUNG UWE
IPC: F02D1/06
Filed: 2008-08-01
Granted: 2014-07-10
Abstract: Verfahren zur Adaption der Leistung einer Kraftstoffvorförderpumpe (2) eines Kraftfahrzeugs, welches ein Common-Rail-Einspritzsystem mit einem Rail (11) und einen Verbrennungsmotor aufweist und bei welchem der Kraftstoffvorförderpumpe (2) zugeordnete, deren individuelle Leistung beschreibende Adaptionswerte nach dem Starten des Verbrennungsmotors bei der Ermittlung eines Ansteuersignals (s1) für die Kraftstoffvorförderpumpe (2) berücksichtigt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die die individuelle Leistung der Kraftstoffvorförderpumpe (2) beschreibenden Adaptionswerte nach einem Einschalten der Zündung und vor dem Starten des Verbrennungsmotors ermittelt und in einem Speicher (14a) eines Steuergerätes (14) abgespeichert werden, wobei mittels der Kraftstoffvorförderpumpe (2) Kraftstoff aus einem Kraftstofftank (1) in das Rail (11) des Common-Rail-Einspritzsystems gepumpt wird, so dass der im Rail (11) herrschende Kraftstoffdruck auf einen Druckistwert gebracht wird, der dem Vorförderdruck entspricht und dieser mittels eines an das Rail (11) angeschlossenen Hochdrucksensors (12) gemessen wird und wobei die Leistung der Kraftstoffvorförderpumpe (2) schrittweise linear bis zur Maximalleistung der Kraftstoffvorförderpumpe (2) erhöht wird und Parameterpaare aus je einem Leistungswert und einem diesem Leistungswert zugeordneten Druckistwert gebildet und im Speicher (14a) des Steuergerätes (14) abgespeichert werden und wobei die der Kraftstoffvorförderpumpe (2) zugeordneten Adaptionswerte mittels einer Auswertung der abgespeicherten Parameterpaare ermittelt werden.
Patent DE-102008051742-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle und Brennstoffzellensystem
Inventor: REINERS KARSTEN
IPC: H01M8/2483
Filed: 2008-10-15
Granted: 2022-02-24
Abstract: Brennstoffzelle für ein Brennstoffzellensystem (2), insbesondere in einem Kraftfahrzeug,- mit mehreren, plattenförmigen Brennstoffzellenelementen (4), in denen jeweils ein Elektrolyt (5) einen Anodenraum (6) von einem Kathodenraum (7) trennt und die senkrecht zu ihren Plattenebenen aneinandergebaut sind und einen Brennstoffzellenstapel (3) bilden,- wobei die Brennstoffzellenelemente (4) jeweils genau vier Durchgangsöffnungen (8) aufweisen, die im zusammengebauten Zustand einen mit dem Anodenraum (6) kommunizierenden Anodengaseinlass (9), einen mit dem Anodenraum (6) kommunizierenden Anodengasauslass (10), einen mit dem Kathodenraum (7) kommunizierenden Kathodengaseinlass (11) und einen mit dem Kathodenraum (7) kommunizierenden Kathodengasauslass (12) bilden,- wobei im Brennstoffzellenstapel (3) die Durchgangsöffnungen (8) der einzelnen Brennstoffzellenelemente (4) zueinander fluchten und einen Anodengaseinlasskanal (14), einen Anodengasauslasskanal (15), einen Kathodengaseinlasskanal (16) und einen Kathodengasauslasskanal (17) bilden,- wobei sich in jedem Brennstoffzellenelement (4) der Anodengaseinlass (9) und der Anodengasauslass (10) diametral gegenüberliegen,- wobei sich in jedem Brennstoffzellenelement (4) der Kathodengaseinlass (11) und der Kathodengasauslass (12) diametral gegenüberliegen,- wobei der Brennstoffzellenstapel (3) zwei Endplatten (18, 19) aufweist, an denen ein mit dem Anodengaseinlasskanal (14) kommunizierender Anodengaseinlassanschluss (21), ein mit dem Anodengasauslasskanal (15) kommunizierender Anodengasauslassanschluss (22), ein mit dem Kathodengaseinlasskanal (16) kommunizierender Kathodengaseinlassanschluss (23) und ein mit dem Kathodengasauslasskanal (17) kommunizierender Kathodengasauslassanschluss (24) ausgebildet sind,- wobei der Anodengaseinlassanschluss (21) an der einen Endplatte (18) ausgebildet ist, während der Kathodengaseinlassanschluss (23) an der anderen Endplatte (19) ausgebildet ist.
Patent DE-102008053919-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Vliesstoffen sowie Vliesstoff
Inventor: LOECHER ENGELBERT
IPC: D04H3/16
Filed: 2008-10-30
Granted: 2012-10-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Vliesstoffes, bei dem im Schmelzspinnverfahren die Fäden aus Spinndüsen ausgepresst, in einem Blasschacht aerodynamisch verstreckt und abgekühlt, und auf einem Unterdruck aufweisenden Siebband abgelegt werden, wobei die Fäden nach ihrem Austritt aus dem Blasschacht und vor ihrer Ablage auf dem Siebband durch mechanische oder pneumatische Mittel einer Schwenkbewegung unterworfen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (3, 4; 17, 18, 20) zur Schwenkbewegung über fernsteuerbare Stellglieder (7, 8 ) verstellbar werden.
Patent DE-102008056223-B4 (DE)
Title: Robotersystem eines Aufhängungstyps  mit an den Bewegungsraum angepassten Tragsäulen
Inventor: TAKEDA SHIGERU
IPC: B25J5/02
Filed: 2008-11-06
Granted: 2016-03-24
Abstract: Bei einer (6) eines Paars von Tragesäulen ist eine Aussparung (22) auf einer Seite eines Bewegungsraums (21) einer Seite eines Roboterhauptkörpers gebildet. Dann ist, wenn der Roboterhauptkörper in der Position in unmittelbarer Nähe der Tragesäule (6) stoppt und ein Arm (17) gedreht wird, der Bereich, in dem sich der Arm (17) drehen kann, ausgedehnt, ohne dass die Tragesäule (6) berührt wird.
Patent DE-102009002368-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Arbeitstisch und einem Stehpodest
Inventor: BLASCHKE WOLFGANG
IPC: A47B37/00
Filed: 2009-04-14
Granted: 2011-09-15
Abstract: Vorrichtung mit einem Arbeitstisch (1) und einem Stehpodest (20), das beweglich mit dem Arbeitstisch (1) verbunden ist und in Quer- und/oder Längsrichtung des Arbeitstisches (1) zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung translatorisch bewegbar ist, wobei der Arbeitstisch (1) und das Stehpodest (20) mit Rollen (14, 22) versehen sind und die Rollen des Stehpodests (20) in der eingefahrenen Stellung des Stehpodests (20) oberhalb der Rollen (14) des Arbeitstisches (1) angeordnet sind.
Patent DE-102009012567-B4 (DE)
Title: Getriebeöle mit sehr wenig Schwefel nur für Kupplung und deren Verwendung
Inventor: IYER RAMNATH N
IPC: C10M141/00
Filed: 2009-03-11
Granted: 2016-11-10
Abstract: Getriebeöl nur für Kupplung, umfassend: a) ein Öl mit Schmierviskosität, formuliert mit Additivkomponenten, umfassend: i) bis zu 1 Gew.-% mindestens eines überbasischen Metallsulfonatdetergenzes; ii) 0,01 bis 0,5 Gew.-% mindestens eines Dioleylphosphit-Verschleißverhinderungsmittels; iii) 1 bis 6 Gew.-% eines phosphorylierten und borierten Dispergiermittels, welches verschieden von dem mindestens einen Verschleißverhinderungsmittel auf Phosphorbasis ist; iv) 0,01 bis 10 Gew.-% eines Thiadiazols als Mittel für extreme Drücke; b) ein Verhältnis zwischen dem Gehalt (ppm) an Schwefel, bezogen auf das Gesamtgewicht der Fluidzusammensetzung, und einem Gehalt (ppm) an Phosphor, bezogen auf das Gesamtgewicht der Fluidzusammensetzung, welches in einem Bereich von 2,0 bis 0,5 (ppm/ppm) liegt; c) ein Verhältnis zwischen dem Gehalt (ppm) an Schwefel, bezogen auf das Gesamtgewicht der Fluidzusammensetzung, und einem Gehalt (ppm) an Calcium, bezogen auf das Gesamtgewicht der Fluidzusammensetzung, welches in einem Bereich von 10,0 bis 0,5 (ppm/ppm) liegt.
Patent DE-102009014029-B4 (DE)
Title: Umschaltventil für eine Kunststoffschmelze
Inventor: SCHAEMANN ROLF
IPC: B29C47/68
Filed: 2009-03-23
Granted: 2012-10-25
Abstract: Umschaltventil (100) für eine Kunststoffschmelze, wenigstens umfassend ein Gehäuse (10) mit wenigstens einer Eintrittsöffnung (23) und wenigstens zwei Austrittsöffnungen (21, 22), welche Öffnungen (21, 22, 23) in einer Ventilbohrung münden, in der ein Ventilstößel (10; 10') gelagert ist, welcher wenigstens eine Ausnehmung aufweist, über die die Eintrittsöffnung (23) wechselweise mit einer der Ausgangsöffnungen (21, 22) zu verbinden ist, und der in der Ventilbohrung axial verschiebbar angeordnet ist und eine sich axial erstreckende, nutenförmige Zulaufzone (12) und eine sich axial erstreckende, nutenförmige Auslaufzone (11; 11') aufweist, wobei die Zulaufzone (12) mit der Eintrittsöffnung (23) im Gehäuse (20) und die Auslaufzone (11; 11') mit wenigstens einer der Austrittsöffnungen (21, 22) im Gehäuse (20) in Verbindung zu bringen ist und wobei die Zulauf- und Auslaufzonen (11, 12; 11', 12') jeweils an beiden Enden über Verbindungskanäle (13, 14) unter Ausbildung eines endlosen Ringkanals verbunden sind dadurch gekennzeichnet, dass die Auslaufzone (11) länger ist als...