baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009011085-U1 (DE)
Title: Luftdüse mit einer kugelförmigen Betätigungsvorrichtung
IPC: B60H1/34
Filed: 2009-09-29
Abstract: Luftdüse zum Leiten von Luftströmen, insbesondere für Heizungs-, Klima- und Belüftungsanlagen in Kraftfahrzeugen, aufweisend mindestens ein Gehäuse (3) mit darin verschwenkbar horizontal und/oder vertikal angeordneten Luftableitmitteln (2, 6) und eine Stellvorrichtung (4) zum Verschwenken der Luftableitmittel (2, 6), dadurch gekennzeichnet, dass die Stellvorrichtung (4) mindestens als Halbkugel ausgeformt ist und seitlich im oder am Gehäuse über ein Verbindungselement (11) mit einem horizontalen Luftableitmittel (2) gekoppelt ist oder mit dessen Schwenkachse fest verbunden ist, dass die Kugel (4) einen Ringspalt (18) aufweist, der sich mindestens über die Vorderseite der Halbkugel (4) erstreckt und in den ein formangepasster geschlossener oder hinten offener Betätigungsring (7) um eine quer zur Schwenkachse der horizontal angeordneten Luftableitmittel (2) verlaufende Drehachse in der Kugel (4) relativ verdrehbar gelagert ist, und dass der Betätigungsring (7) durch mindestens ein Koppelelement (5) mit mindestens einem vertikalen Luftableitmittel (6) verbunden ist.
Patent DE-202009011167-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ein- und/oder Ausbauen eines Schiebedachs
IPC: B60J7/02
Filed: 2009-08-18
Abstract: Vorrichtung zum Ein- oder Ausbau eines Schiebedachs (17) eines Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (1) am Fahrzeug festlegbar ist und einen höhenverstellbaren Kopf (9) aufweist, der mindestens eine drehbar gelagerte Rolle (11) und mindestens eine stationäre Stütznase (10) aufweist, wobei das Schiebedach (17) in einer Winkellage nahe einer Einbaulage an der Stütznase (10) und ab einem vorgegebenen Schwenkwinkel (19) an der Rolle (11) aufliegt.
Patent DE-202009014041-U1 (DE)
Title: Rundschalttisch mit direktem Antrieb der Transportkurve
IPC: B23Q1/52
Filed: 2009-10-16
Abstract: Rundschalttisch mit einem Teller (12), der in eine Antriebsnut einer Kurventrommel (14) eingreifende Mitnehmer (20) aufweist, wobei der Teller (12) über die Kurventrommel (14) zu einer Drehbewegung um eine Drehachse (R) antreibbar ist, die ihrerseits von einem Motor (18, 18') zu einer Drehbewegung um ihre Längsachse (R') antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (18, 18') die Kurventrommel (14) direkt antreibt.
Patent DE-202009014585-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung mit einer zweischaligen Konfiguration
IPC: H04M1/02
Filed: 2009-10-28
Abstract: Elektronische Vorrichtung (10), umfassend:  – ein erstes Gehäuseelement (12) mit einer inneren Oberfläche (20) und einer äußeren Oberfläche (22) und einem Seitenrand (24), wobei die äußere Oberfläche (22) des ersten Gehäuseelementes (12) ein elektronisches Display (40) aufweist;  – ein zweites Gehäuseelement (14) mit einer inneren Oberfläche (30) und einer äußeren Oberfläche (32) und einem Seitenrand (34), wobei die äußere Oberfläche (32) des zweiten Gehäuseelementes (14) eine Tastatur (50) aufweist; und  – ein Scharnier (16), das das erste Gehäuseelement (12) und das zweite Gehäuseelement (14) an den jeweiligen Seitenrändern (24, 34) des ersten und des zweiten Gehäuseelementes (12, 14) miteinander verbindet, so dass in einer geschlossenen Orientierung die inneren Oberflächen (20, 30) des ersten Gehäuseelementes (12) und des zweiten Gehäuseelementes (14) übereinander liegen und die äußeren Oberflächen (22, 32) des ersten Gehäuseelementes (12) und des zweiten Gehäuseelementes (14) freiliegen und voneinander weg gerichtet sind und in einer...
Patent DE-202009016272-U1 (DE)
Title: Stauwarn- und Informationsgeräte
IPC: B60Q1/50
Filed: 2009-11-30
Abstract: Elektrische Antennenanlage  bestehend aus einem Aluminiumkasten, 25 cm lang, 8 cm breit 25 cm hoch. Im Innern des Kastens befinden sich zwei Teleskopantennen aus Alu die im Abstand von ca. 20 cm durch eine Schlitzöffnung im Kasten ausfahren und ein Display mit hochziehen das wie ein Schnapprollo funktioniert. Das Display besteht aus einer doppelten Klarsichtfolie worin elektrische Lämpchen eingeschweißt sind die das Wort ”STAU” in hellem Lila-Licht zeigen. Die beiden Antennen werden durch einen Motor im Innern des Kastens amgetrieben und fahren ca. 1 Meter hoch. An der Spitze hängt das ca. 20 cm breite und ca. 20 cm hohe Display.
Patent DE-202009017021-U1 (DE)
Title: Elektrischer Wassererhitzungsbehälter mit Cordless Station
IPC: A47J27/21
Filed: 2009-12-16
Abstract: Ein Wassererhitzer mit einem Gehäuse-Unterteil (3) und einem Distanzunterbau (4) und zugehöriger Kabelstation (5), dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche Teile miteinander trennbar und 360 Grad drehbar verbunden sind.
Patent DE-202009017081-U1 (DE)
Title: Seitenfaltenbeutel mit Tragegriff
IPC: B65D30/02
Filed: 2009-12-19
Abstract: Verpackungsbehälter, insbesondere Seitenfaltenbeutel, mit zumindest einer ein Füllgut einhüllenden Behälterwandung und mit mindestens einem Tragegriff, welcher mit seinen Griffenden an der Behälterwandung angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Tragegriff (18, 31) ein Griffband ist, dessen Griffenden (19, 20, 32, 33) über Durchbrüche (21, 22, 34, 35) in der Behälterwandung (2) in das Behälterinnere geführt sind, wobei die Griffenden im Bereich der Durchbrüche jeweils die Griffbandbreite verringernde Ausnehmungen (23, 23', 24, 24', 36, 36') aufweisen,  dass ein Endabschnitt (25, 26, 38, 39) jedes in das Behälterinnere geführten Griffendes (19, 20, 32, 33) umgelegt ist, derart, dass die Durchbrüche (21, 22, 34, 35) in der Behälterwandung (2) von innen abgedeckt sind, und  dass zumindest jeder umgelegte Endabschnitt (25, 26, 38, 39) mittels wenigstens einer Verbindungsnaht (27, 27', 40, 40') festgelegt ist, welche im Abstand zu einem jeweiligen Durchbruch verläuft.
Patent DE-202010000641-U1 (DE)
Title: Lamellenfenster
IPC: E06B7/084
Filed: 2010-01-07
Abstract: Lamellenfenster mit mindestens einer Lamelle (2), die um eine Schwenkachse (3) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung hin- und herschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamelle (2) mindestens einen plattenförmigen Windabweiser (9) aufweist, der in einer Radialebene zur Schwenkachse (3) angeordnet ist und von einer Innenseite der Lamelle (2) absteht.
Patent DE-202010003547-U1 (DE)
Title: Stapelbare Dose mit Deckel
IPC: B65D17/28
Filed: 2010-03-15
Abstract: Stapelbare und wiederverschließbare Dose (1) mit einem Boden und einem Deckelfalz (2), wobei innerhalb des Deckelfalzes (2) eine entlang eines von dem Deckelfalz (2) nach innen vorstehenden Stegs (3) umlaufende Öffnungslinie (4) gebildet ist, die einen entfernbaren Dosendeckel (5) umschließt, wobei der Boden kleiner als der Deckelfalz (2) ist und eine Dose (1) mit ihrem Boden formschlüssig in und auf einem Deckelfalz (2) einer weiteren Dose stapelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dose ein Deckel (6) zugeordnet ist, der einen umlaufenden Deckelrand (7) aufweist, dessen Au ßenkontur einer Innenkontur des Stegs (3) entspricht und der nach Entfernen des Dosendeckels (5) die Dose (1) verschließend in den Steg (3) einsetzbar ist.
Patent DE-202010003734-U1 (DE)
Title: Schraubenschlüssel für unterschiedlich bemessene Gewindemuttern
IPC: B25B13/46
Filed: 2010-03-17
Abstract: Schraubenschlüssel für unterschiedlich bemessene Gewindemuttern, umfassend;  einen Griff mit einer Öffnung an einem ersten Ende und einen Schlitz, der mit der Öffnung in Verbindung steht;  eine Einstellschraube, die mit Gewinde in den Griff eingefügt ist und zum Einstellen einer Lücke des Schlitzes durch den Schlitz führt;  einen ersten Arbeitskopf, der einen ersten Anbringungsbereich mit einem Anbringungsloch und einen zweiten Bereich mit einem Anbringungsloch aufweist, wobei der erste Arbeitskopf mit dem ersten Ende des Griffs so drehbar verbunden ist, dass einer der ersten und zweiten Anbringungsbereiche gezielt in der Öffnung des ersten Endes des Griffs positioniert werden kann;  eine erste Ratschenfassung, die in dem Anbringungsloch des ersten Anbringungsbereichs des ersten Arbeitskopfes drehbar angebracht ist, und mit einer Adapterbohrung bereitgestellt ist; und  eine zweite Ratschenfassung, die in dem Anbringungsloch des zweiten Anbringungsbereichs des ersten Arbeitskopfes drehbar angebracht ist, und mit einer Adapterbohrung bereitgestellt ist, das sich von...
Patent DE-202010004323-U1 (DE)
Title: Selbstfahrender Koffer
IPC: A45C5/14
Filed: 2010-03-28
Abstract: Hiermit beantragen wir ein Schutzrecht für einen „Selbstfahrenden Koffer”, der sich dadurch auszeichnet, dass er über einen vollständig integrierten Elektroantrieb verfügt, sich über eine Vorderradgabel mit einem voll im Koffer versenkbaren Lenker leicht steuern und manövrieren lässt, und darüber hinaus als Zugfahrzeug oder Aufsitzfahrzeug eignet, sich aber ansonsten wie ein normaler Koffer nutzen lässt.
Patent DE-202010005646-U1 (DE)
Title: LED-Hintergrund-Beleuchtungs-Ansteuerungsmodul
IPC: H05B44/00
Filed: 2010-06-16
Abstract: LED-Hintergrund-Beleuchtungs-Ansteuerungsmodul, das für die Ansteuerung von mehreren LED-Lichtbalken (34) sorgt und aufweist:  eine Hauptstromquelle (11), die ein Stromsignal erzeugt;  eine Primär-Isolations-/Transformatoreinheit, die an die Hauptstromquelle (11) angekoppelt ist, wobei die Primär-Isolations-/Transformatoreinheit das Stromsignal empfängt und dann ein erstes Ansteuerungssignal ausgibt;  eine Sekundär-Isolations-/Transformatoreinheit, die eine Mehrzahl von zweiten Isolations-/Transformatorschaltungen (32) aufweist, deren jeweils zugeordnete Primärwicklungen miteinander in Serie geschaltet sind, wobei die Sekundär-Isolations-/Transformatoreinheit mit einer ersten Sekundärwicklung der Primär-Isolations-/Transformatoreinheit parallel geschaltet ist, und wobei die Sekundärwicklungen der zweiten Isolations-/Transformatorschaltungen (32) gemäß dem ersten Ansteuerungssignal ein entsprechendes zweites Ansteuerungssignal erzeugen; und  eine Mehrzahl von Gleichrichter-/Filterschaltungen (33), die an die Sekundärwicklungen der jeweils zugeordneten, zweiten Isolations-/Transformatorschaltungen (32) angekoppelt sind, um das entsprechende zweite Ansteuerungssignal gleichzurichten und zu filtern, wobei sich die jeweils zugeordneten LED-Lichtbalken (34) mit den Gleichrichter-/Filterschaltungen (33) ansteuern lassen.
Patent DE-202010007952-U1 (DE)
Title: Kassenmöbelsystem sowie Rahmengestell für dasselbe
IPC: A47B37/00
Filed: 2010-06-30
Abstract: Kassenmöbelsystem mit einer Anzahl von räumlich zueinander angeordneten Funktionsmodulen, die in einem Kassentisch integriert angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Funktionsmodul (2, 2') an einem Rahmengestell (3, 3') montiert ist, dessen Dimension an eine Ausnehmung (4) des Kassentischs (1) angepasst ausgebildet ist.
Patent DE-202010008159-U1 (DE)
Title: Ablauftasse für eine spezielle Lösung der Entwässerung einer Balkonplatte
IPC: E03F5/04
Filed: 2010-07-26
Abstract: Ablauftasse für eine spezielle Lösung der Entwässerung einer Balkonplatte, wobei eine Ablaufbohrung in der Balkonplatte angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ablaufbohrung (2) in einer Ablauftasse (1) vorhanden ist und die Ablauftasse (1) in der Ecke der Balkonplatte (7), wobei die Ablauftasse (1) ein entgegen gerichtetes Gefälle zur Balkonplatte (7) aufweist, und im tiefsten Punkt der Ablauftasse (1) die Ablaufbohrung (2) angeordnet und weiterhin die Dichtungsebene der Ablaufbohrung (2) parallel zur Balkonplatte (7) ausgerichtet ist.
Patent DE-202010009913-U1 (DE)
Title: Kfz-Schlafkissen zum Anlehnen
IPC: A47G9/10
Filed: 2010-07-06
Abstract: KFZ-Schlafkissen zum anlehnen dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem Schaumstoff-Kern (1), und einem abnehmbaren Bezug (4) besteht.
Patent DE-202010012082-U1 (DE)
Title: Transportvase mit einer beweglichen und zusammenziehbaren Manschette, die das Öffnen und Schließen der Transportvase ermöglicht
IPC: A47G7/06
Filed: 2010-09-01
Abstract: Transportvase mit einer beweglichen und zusammenziehbaren Manschette, die das Öffnen und Schließen der Transportvase ermöglicht.  dadurch gekennzeichnet,  dass eine Transportvase aus einem Becher (1), einem Glas (1) oder aus sonstigen Behältern (1) besteht und  mit einer beweglichen Manschette (2) ausgerüstet ist, die es ermöglicht den Becher (1), das Glas (1) oder sonstige Behälter (1), an der oberen Öffnung abzuschließen bzw. weitestgehenden abzudichten.  Durch das Zusammenbinden der Manschette mit einem Faden oder einer Schnurr (3) wird der obere Durchmesser des Bechers verjüngt bzw. ganz verschlossen oder nur teilweise abgedichtet.
Patent DE-202010016430-U1 (DE)
Title: Schaltung mit Möglichkeit einer polrichtigen und polverkehrten Verbindung der Stromquellen
IPC: H02J1/00
Filed: 2010-12-02
Abstract: Schaltung mit Möglichkeit einer polrichtigen und polverkehrten Verbindung der Stromquelle, umfassend  einen Verbraucher (1),  eine Stromquelle (2), die eine erste Elektrode (2a) und eine zweite Elektrode (2b) aufweist,  eine Schutzeinheit (3), die mit der ersten und zweiten Elektrode (2a, 2b) der Stromquelle (2) und einem Anschluß des Verbrauchers (1) verbunden ist,  eine erste Schaltereinheit (4), die mit der ersten und zweiten Elektrode (2a, 2b) und der Schutzeinheit (3) verbunden ist und entsprechend der Polarität der ersten und zweiten Elektrode (2a, 2b) geschlossen oder geöffnet wird, und  eine zweite Schaltereinheit (5), die mit der ersten und zweiten Elektrode (2a, 2b), der ersten Schaltereinheit (4) und der Schutzeinheit (3) verbunden ist und entsprechend der Polarität der ersten und zweiten Elektrode (2a, 2b) geschlossen oder geöffnet wird, wobei der andere Anschluß des Verbrauchers (1) mit der ersten und zweiten Schaltereinheit (4, 5) verbunden ist.
Patent DE-202010017068-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur thermischen Vegetationskontrolle
IPC: A01M21/04
Filed: 2010-03-15
Abstract: Einrichtung zur thermischen Vegetationskontrolle, umfassend eine Applikationsvorrichtung (2) mit wenigstens einer Ausgabe (36) zum Ausgeben eines Wärmeträgers und mit wenigstens einer Ausgabe (37) zum Ausgeben von Schaum zum Ausbilden einer temporären thermischen Isolierung (44), wobei die Schaumausgabe (37) zu der Wärmeträgerausgabe (36) dergestalt angeordnet ist, dass in Arbeitsrichtung der Applikationsvorrichtung (2) der ausgegebene Schaum über den ausgegebenen Wärmeträger gelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Wärmeträgerausgabe (36) als Auslauf zum Auslaufenlassen des Wärmeträgers (41) in Form eines gebundenen oder zumindest weitgehend gebundenen Strahls und damit in nicht disseminierter Form oder im Wesentlichen in nicht disseminierter Form als Flüssigkeit ausgeführt ist, dass dieser Auslauf an eine Flüssigkeit beaufschlagbare Leitung angeschlossen ist und dass die Einrichtung (1) über eine Heizeinrichtung (11), konzipiert als Durchlauferhitzer verfügt, in deren Auslaufleitung eine Ventileinheit (13) mit einem Temperatursensor (14) eingeschaltet ist, welche Ventileinheit (13) über zwei Ausgänge (15, 15.1) verfügt, wobei der eine Ausgang...
Patent DE-202010018511-U1 (DE)
Title: Pneumatischer Verbund mit Massenausgleich
IPC: F23D14/60
Filed: 2010-03-10
Abstract: Gebläsevorrichtung zur Förderung mindestens eines Mediums umfassend: a. ein Gebläse (1) mit Gehäuse (2) mit einem Einlass (3) und einem Auslass (4), b. eine Düse (5), die derart strömungsverbunden an dem Gehäuse (2) angeordnet ist, dass sie von dem mindestens einen Medium durchströmbar ist, wobei die Düse (5) ausgebildet ist, zumindest abschnittsweise einen Unterdruck des mindestens einen Mediums zu bewirken, c. mindestens einen Sensor (6), wobei der Sensor (6) im Wirkungsbereich der Düse (5) angeordnet und ausgebildet ist, zumindest Parameter des mindestens einen Mediums zu messen, die zur Bestimmung der Masse des mindestens einen Mediums nötig sind.
Patent DE-202011002204-U1 (DE)
Title: Getränkeflasche mit Innengewinde am Flaschenhals und Schraubverschluss
IPC: B65D1/02
Filed: 2011-02-01
Abstract: Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Flaschenhals von Getränkeflaschen aus Plastik, Kunststoff oder ähnlichem Material mit einem innen liegendem Gewinde 2 gefertigt ist.
Patent DE-202011002464-U1 (DE)
Title: Schwimmfender
IPC: E02B3/26
Filed: 2011-02-07
Abstract: Schwimmfender mit wenigstens einer Hohlkammer (2), dadurch gekennzeichnet, dass in der oder jeder Hohlkammer (2) ein Schwimmkörper (3) angeordnet ist, der dem im Wasser liegenden Schwimmfender einen zusätzlichen Auftrieb verleiht oder ihn beschwert.
Patent DE-202011005480-U1 (DE)
Title: Anschlussdose für ein Solarmodul
IPC: H02G3/08
Filed: 2011-04-20
Abstract: Anschlussdose (10) für ein Solarmodul (11), mit einem Basisteil (12), welches eine zum Solarmodul (11) gewandte Öffnung für einen solarmodulseitigen Leiter aufweist und mit einer einen Aufnahmeraum (14) ausbildenden Seitenwand (21) versehen ist, die eine dem Solarmodul (11) abgewandte Öffnung ausbildet, welche von einem Deckel (15) verschließbar ist, wobei die Seitenwand (21) von einer Kabeldurchführung für einen Anschlussleiter (16) durchbrochen ist, der gegebenenfalls unter Vermittlung verschiedener Funktionsbauteile (88) mit dem solarmodulseitigen Leiter verbunden ist und die vom Solarmodul (11) erzeugte Elektrizität abführt, dadurch gekennzeichnet, dass das Basisteil (12) einen Kanal (29) aufweist, der mit dem Solarmodul (11) und dem Deckel (15) in Verbindung steht und der Aufnahme von Vergussmasse (35) dient, die den Aufnahmeraum (14) gegen das Solarmodul (11) abdichtet.
Patent DE-202011103377-U1 (DE)
Title: Einheit mit porösen organischen Polymeren I
IPC: B01D53/04
Filed: 2011-07-15
Abstract: Einheit, umfassend eine Mehrzahl von Partikeln auf Basis von porösen organischen Polymeren, wobei die organischen Polymere durch Poly(acetylcyclotrimerisierung) von polyacetylfunktionalisierten Aromaten und/oder polyacetylfunktionalisierten Polycyclen erhältlich sind.
Patent DE-202011106932-U1 (DE)
Title: Maschinenbauelement
IPC: H02K51/00
Filed: 2011-10-18
Abstract: Maschinenbauelement mit wenigstens zwei gegenläufig zueinander rotierenden Achsen (5, 5'), auf denen mit den Achsen (5, 5') drehende Führungsräder (3, 3') angeordnet sind, wobei jeder Achse (5, 5') wenigstens eines der Führungsräder (3, 3') zugeordnet ist, den Führungsrädern Magnete (2, 2') zugeordnet sind und zwischen den Führungsrädern (3, 3') mindestens ein Magnetleitelement (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass den Führungsrädern (3, 3') jeweils wenigstens eine stetige Umlaufeinrichtung (1, 1') zugeordnet ist, an der die Magnete (2, 2') befestigt sind, und dass die Magnete (2) an einer der Umlaufeinrichtungen (1) eine entgegengesetzt zu den Magneten (2') der anderen Umlaufeinrichtung (1') ausgerichtete Polarisierung aufweisen, wobei die Umlaufeinrichtungen (1, 1') unterschiedlichen Führungsrädern (3, 3') zugeordnet sind.
Patent DE-202011108674-U1 (DE)
Title: Gartenkapillarschlauch
IPC: A01K25/00
Filed: 2011-12-02
Abstract: Der Gartenkapillarschlauch dadurch gekennzeichnet, dass – er durch seine spezielle U-Form und in Verbindung mit seiner flexiblen Materialgestaltung ein Schlauch zur selbständigen Entleerung von frei auf dem Boden stehenden gefüllten Flüssigkeitsbehältnissen aller Art ist – er aus fünf verschiedenen Hauptbauteilen aus Kunststoff (Schlauch (1), Ansaugkorb (2), Halteklammer (3), Handgriffstück (4) und Verschlussdeckel (5)) besteht – er durch seine leichte Anwendung von jedem Menschen ohne weitere Hilfsmittel bedient werden kann – seine Funktionsweise auf die der weltweit gleichen physikalischen Kräfte beruht
Patent DE-202011109961-U1 (DE)
Title: Verpackungsanordnung
IPC: B65D23/12
Filed: 2011-06-02
Abstract: Verpackungsanordnung, umfassend a. einen Behälter (1) mit einer Öffnung; und b. einen Verschluss (2), der so gestaltet ist, dass er die Öffnung bedeckt, umfassend eine Oberseite (4) und eine Unterseite (5) und eine Seitenwand (6), wobei die Oberseite einen Teil eines Befestigungssystems umfasst; und c. einen weiteren und abnehmbaren Verpackungsbestandteil (3), umfassend eine äußere (8) und eine innere (9) Seite und eine Seitenwand (10), wobei die Innenseite den zweiten Teil des Befestigungssystems (11) umfasst, wobei das Befestigungssystem einen Vorsprung und einen Kanal, die zusammenwirken, umfasst, wobei der Verpackungsbestandteil (3) ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus einem Behälter, einer Etikett-, Gebinde- oder Griffvorrichtung.
Patent DE-202011110940-U1 (DE)
Title: Kompaktes Zweiwege-Einbauventil mit kombiniertem Flanschdeckel
IPC: F15B13/043
Filed: 2011-08-11
Abstract: Kompaktes Zweiwege-Einbauventil mit einem kombinierten Flanschdeckel (1-1), dadurch gekennzeichnet, dass der kombinierte Flanschdeckel (1-1) mit einem Vorsteuerungsventil (1-0), und einer Sitzventilhauptstufe (1-2) der Nennweite kleiner oder gleich 32 mm kombiniert ist, so dass der kombinierte Flanschdeckel (1-1), Sitzventilhauptstufe (1-2) und das Vorsteuerungsventil (1-0) ein kompaktes Zweiwege-Einbauventil bilden, wobei innerhalb des kombinierten Flanschdeckels (1-1) eine kombinierte Ventilverschlussschraube (1-1-1) mit einer internen Drosselverschlussschraube und ein auf kombinierten Montagebohrungen (1-2-0, 1-3-0) basierendes Vorsteuerdruck-Einbauventil (1-1-2) vorgesehen sind, auf der Oberseite des Flanschdeckels (1-1) eine externe Montagefläche (1-1-0) liegt, darauf ein schaltendes Vorsteuermagnetwegeventil (1-0) montiert ist; und die Sitzventilhauptstufe (1-2) eine Hauptstufenbaugruppe mit Druckregelungsfunktion ist, so dass der obige kombinierte Flanschdeckel (1-1) und die Sitzventilhauptstufe (1-2) eine Druckregelungsgruppe aus Zweiwege-Einbauventilen mit einem 2-Stellungs-Vorsteuermagnetwegeventil (1-0) bilden.
Patent DE-202012005088-U1 (DE)
Title: An Stange aufhängbarer Schlüsselanhänger
IPC: A44C25/00
Filed: 2012-05-24
Abstract: Schlüsselanhänger in Form einer (3) mit zumindest zwei abstehenden Fortsätzen (5), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Fortsätzen (5) ein Aufnahmeraum für eine Kleiderstange (4), einen Kleiderhaken od. dgl. vorgesehen ist, dass die (3) aus einem elastisch verformbaren Material besteht und dass der Schlüsselanhänger mittels Druck gegen die Kleiderstange (4), den Kleiderhaken od. dgl. durch seitliche Verformung der Fortsätze (5) an der Kleiderstange (4), dem Kleiderhaken od. dgl. befestigbar ist, wobei die Fortsätze (5) die Kleiderstange (4), den Kleiderhaken od. dgl. klammernd umfassen.
Patent DE-202012008896-U1 (DE)
Title: System zum automatischen Erhalten der physiologischen Parameter durch ein tragbares Gerät
IPC: A61B5/00
Filed: 2012-09-14
Abstract: System zum automatischen Erhalten der physiologischen Parameter, umfassend eine Steuersoftware (40), die in einem tragbaren Gerät (D) mit einem Display installiert ist, das mindestens ein erstes Kommunikationsmodul (D1) aufweist, um die Steuersignale zu senden und die drahtlosen physiologischen Signale zu empfangen; und ein physiologisches Messmodul (50), das kein Display beinhaltet, mindestens eine Art von physiologischen Daten erhalten kann und mindestens ein zweites drahtloses Kommunikationsmodul (51) aufweist, wobei das zweite drahtlose Kommunikationsmodul (51) mindestens eine Sendeeinheit für physiologische Signale (511) aufweist, die die physiologische Signale drahtlos aussendet, wobei das erste drahtlose Kommunikationsmodul (D1) des tragbaren Geräts (D) die physiologischen Daten empfängt und an die Steuersoftware (40) sendet, die diese physiologischen Daten speichert oder auf dem Display (46) des tragbaren Geräts (D) anzeigt, und wobei das zweite drahtlose Kommunikationsmodul (51) mindestens eine Empfangseinheit für Steuersignale (512) aufweist, die die Steuersignale aus dem tragbaren Gerät (D) empfängt, durch die das physiologische...