baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016106656-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbares Ablagesystem für ein Fahrzeug
IPC: B60R5/04
Filed: 2016-11-29
Abstract: Höhenverstellbares Ablagesystem (1) für ein Fahrzeug, umfassend – zwei Seitenwände (2, 3); und – eine zwischen den Seitenwänden (2, 3) angeordnete, in eine obere Position und eine untere Position verstellbare Ablage (4) mit einer ersten Ablagefläche (5) und einer zweiten Ablagefläche (6), die schwenkbar mit der ersten Ablagefläche (5) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Ablagefläche (5) und die zweite Ablagefläche (6) in der unteren Position horizontal ausgerichtet sind, die erste Ablagefläche (5) in der oberen Position horizontal ausgerichtet ist und die zweite Ablagefläche (6) in der oberen Position nach unten geschwenkt ist.
Patent DE-202017003906-U1 (DE)
Title: Folienüberzug zur sterilen Abdeckung eines medizinischen Gerätes
IPC: A61B46/10
Filed: 2017-07-26
Abstract: Folienüberzug (1) zur sterilen Abdeckung eines medizinischen Gerätes (2) mit einer Welle (3), der eine Wellenkupplung (4) aufweist, die in einer Öffnung (5) des Folienüberzugs (1) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wellenkupplung (4) eine Wellenaufnahme (6) aufweist, in die ein Wellenende (7) der Welle (3) des medizinischen Gerätes (2) drehstarr einbringbar ist, und  wobei die Wellenkupplung (4) ein Drehlager (8) umfasst, so dass eine oberseitig der Öffnung (5) auf die Wellenkupplung (4) ausgeübte Drehbewegung auf die unterseitig der Öffnung (5) befindliche und mit der Wellenkupplung (4) verbundene Welle (3) des medizinischen Geräts (2) übertragbar ist, und  wobei die Wellenkupplung (4) mit mindestens einem den Folienüberzug (1) zur Umgebung abdichtenden Mittel (9) ausgestattet ist.
Patent DE-202017004504-U1 (DE)
Title: Bügelbrett Auflage aus Holz mit eingefrästen Löchern zur Aufnahme von Flaschen und Gläsern
IPC: A47B37/00
Filed: 2017-08-26
Abstract: Auflage nach Anspruch 1 Dadurch gekennzeichnet das die Auflage aus Holz für die Montage und feste Verschraubung auf einem Bügelbrett zur Benutzung als Getränketisch vorgesehen ist, das links und rechts jeweils 11 Löcher zur Aufnahme von Flaschen oder Gläser in das Holz eingefräst sind. Des weiteren dadurch gekennzeichnet das links & rechts jeweils 11 Löcher für Schnapsstamper eingefräst sind.
Patent DE-202017006784-U1 (DE)
Title: Kontingentierbarer Stromspeicher
IPC: H02J4/00
Filed: 2017-12-15
Abstract: Kontingentierbarer Stromspeicher dadurch gekennzeichnet, dass sein Gesamtspeichervolumen im Tagesrhytmus direkt aus dem Stromverteilernetz, vorzugsweise dem NS- Netz (29), insbesondere zu Zeiten von Überschusslagen bei PV- Strom, geladen und außerhalb der Zeiten von Überschusslagen wieder in das NS- Netz (29) zurück gespeist wird, wobei der kontingentierbare Stromspeicher (30) in mehrere Speicherkontingente aufgeteilt ist und die Nutzer der Speicherkontingente in der Regel auch Betreiber von PV- Anlagen (5), (6), (7), (8) sind, die den Speicherkontingenten adäquate Strommengen erzeugen und diese direkt in das NS-Netz (29) einspeisen, während die Nutzer der Speicherkontingente ihren täglichen Strombedarf aus dem NS- Netz (29) beziehen, wobei das Netzmanagement der täglichen Stromverteilung vom NS- Netz (29) zu den Nutzern, von den PV- Anlagen (5), (6), (7), (8) ins NS- Netz (29), vom NS- Netz (29) zum kontingentierbaren Stromspeicher (30) und von diesem ins NS- Netz (29) durch den Netzbetreiber durch Auswertung der erzeugten, gespeicherten und verbrauchten Strommengen mittels Stromzählern (9), (10), (11), (12), (13) erfolgt.
Patent DE-202017104920-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung zur Verwendung bei einer Leistenanordnung
IPC: E06B7/22
Filed: 2017-08-16
Abstract: Montagevorrichtung (10) zur Verwendung bei einer Leistenanordnung (18), welche eine an einem Randbereich (34) einer Fensterscheibe (36) eines Kraftfahrzeugs anordenbare oder angeordnete Profilleiste (22) und eine Transportschutzleiste (24) umfasst, wobei die Transportschutzleiste (24) zumindest mit einem Teilbereich ihres Querschnitts in einem Aufnahmebereich (40) der Profilleiste (22) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagevorrichtung (10) einen Einführbereich (26) zur Einführung eines freien Endes (76) der Leistenanordnung (18) und einen Trennbereich (46) zum Trennen der Transportschutzleiste (24) von der Profilleiste (22) aufweist.
Patent DE-202017106301-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Härteneinstellung von Einzelstützelementen einer Stützvorrichtung
IPC: A47C23/05
Filed: 2017-10-18
Abstract: Vorrichtung zur Härteneinstellung von Einzelstützelementen (1) einer Stützvorrichtung, insbesondere einer Untermatratze, mit einem um eine vertikale Achse (I) zwischen einer ersten Stellung mit einer ersten Federhärte des Einzelstützelements (1) und einer zweiten Stellung mit einer zweiten Federhärte des Einzelstützelements (1) verdrehbaren Härteneinstellelement, insbesondere Härteneinstellring (7), wobei mindestens zwei Härteneinstellelemente über eine Schubstange (11) derart miteinander verbunden sind, dass sich die beiden Härteneinstellelemente gemeinsam und gleichsinnig verdrehen.
Patent DE-202017106578-U1 (DE)
Title: Elektrisches Fahrradschaltwerk
IPC: B62M9/122
Filed: 2017-10-30
Abstract: Elektrisches Fahrradschaltwerk, umfassend: einen Befestigungsabschnitt, der am Rahmen befestigt ist, einen Schaltwerkabschnitt, der mit der Kette in Kontakt gebracht werden kann, ein Gehäuse, das ein Getriebe umfasst, wobei das Getriebe ein erstes Kraftübertragungszahnrad, ein zweites Kraftübertragungszahnrad, mindestens ein elastisches Element, ein erstes angetriebenes Zahnrad und ein zweites angetriebenes Zahnrad aufweist, wobei das erste Kraftübertragungszahnrad und das zweite Kraftübertragungszahnrad durch das elastische Element lösbar miteinander verbunden sind, wobei durch dieses zugleich eine Kraftübertragung ermöglicht wird, wobei das erste Ende des elastischen Elements in Bezug auf das erste Kraftübertragungszahnrad und das zweite Kraftübertragungszahnrad an einem dieser beiden Teile angeordnet ist, wobei das zweite Ende des elastischen Elements in Bezug auf das erste Kraftübertragungszahnrad und das zweite Kraftübertragungszahnrad lösbar an dem anderen dieser beiden Teile angeordnet ist, wobei das zweite Kraftübertragungszahnrad jeweils mit dem ersten angetriebenen Zahnrad und mit dem zweiten angetriebenen Zahnrad in Eingriff steht, und eine Antriebseinheit, die mit dem ersten Kraftübertragungszahnrad verbunden ist und das erste Kraftübertragungszahnrad und das zweite Kraftübertragungszahnrad zur Drehung antreibt.
Patent DE-202018002243-U1 (DE)
Title: Auswechselbares Werkzeug für eine Werkzeugmaschine
IPC: B30B15/02
Filed: 2018-05-07
Abstract: Werkzeug für eine Werkzeugmaschine (100), insbesondere für eine Presse, welches ein Gestelloberteil (10) und ein Gestellunterteil (20) aufweist, die zueinander relativ beweglich in der Werkzeugmaschine (100) anordbar sind, wobei am Gestelloberteil (20) ein Moduloberteil (40) und am Gestellunterteil (10) ein Modulunterteil (30) des Werkzeugs (1) befestigbar ist, und wobei das Gestelloberteil (20) an einer oberen Aufnahmeplatte (A') und/oder das Gestellunterteil (10) an einer unteren Aufnahmeplatte (A) der Werkzeugmaschine (100) auswechselbar befestigbar ist oder sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestellunterteil (10) und/oder das Gestelloberteil (20) mindestens ein Zentrierelement (15a', 15b', 15c', 15d'; 16a', 16b') aufweist, welches mit einem Zentrierelement (15a, 15b 15c, 15d; 16a, 16b) der zugeordneten Aufnahmeplatte (A ;A') zusammenwirkt, dass das zumindest eine Zentrierelement (15a', 15b', 15c', 15d'; 16a', 16b') des Gestellunterteils (10) und/oder des Gestelloberteils (20) durch eine Relativbewegung dieses Gestellteils (10; 20) relativ zur zugehörigen Aufnahmeplatte (A; A') in Ausrichtung mit dem komplementären Zentrierelement (15a, 15b, 15c; 16a, 16b) der Aufnahmeplatte (A; A') bringbar ist.
Patent DE-202018002569-U1 (DE)
Title: Grasschnapper - Vorrichtung zur Zuführung von Schnittgut außerhalb des Wirkungskreises von Mähmessern
IPC: A01D34/84
Filed: 2018-05-24
Abstract: Grasschnapper dadurch gekennzeichnet, daß der Grasschnapper an ein Mähgerät (z.B. Rasenmäher) außerhalb des Wirkbereiches des Messers derart angeordnet wird, daß ein oder mehrere Greifelemente (1) bei Rotation Mähgut außerhalb des Wirkbereiches des Rasenmähers erfassen und dem Wirkbereich des Rasenmäher-Messers zuführen.
Patent DE-202018004785-U1 (DE)
Title: Heißgasmotor
IPC: F03G6/04
Filed: 2018-10-16
Abstract: Heißgasmotor, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens drei Pneumatikzylinder (3) oder pneumatische Streckgefäße (3a, 3b) auf einem Teilkreis um eine radial und axial gelagerte drehbare Abtriebswelle (2) angeordnet und mit dieser fest verbunden sind, wobei die gasgefüllten Arbeitsräume (10) der Zylinder (3) bzw. der Streckgefäße (3a, 3b) mit einer Heizplatte (11) aus wärmeleitendem Werkstoff verbunden sind und die Kolben (5) der Zylinder (3) mit ihren durch Führungen (6) geführten Kolbenstangen (4) bzw. die mit den Ausdehnungsgefäßen (3a, 3b) verbundenen Betätigungsstangen (4a, 4b) bei Zufuhr von auf einen Teilbereich (H1) der Heizplatte (11) wirkender Wärme durch Ausdehnung des Gases in den Arbeitsräumen (10) bewegt werden und auf einen Umsetzer (U) wirken, der die Bewegung der Kolbenstangen (4) bzw. der Betätigungsstangen (4a, 4b) in eine Drehbewegung der Abtriebswelle (2) und damit auch in eine Drehbewegung der Zylinder (3) bzw. der Streckgefäße (3a, 3b) um die Abtriebswelle (2) umsetzt.
Patent DE-202018005194-U1 (DE)
Title: Magnetisches Fliegengitter für Fahrzeuganwendungen
IPC: B60J1/20
Filed: 2018-11-09
Abstract: Magnetisches Fliegengitter zur Anbringung z.B. an Reisemobilen, Wohnwagen und sonstigen Campingfahrzeugen welches dadurch gekennzeichnet ist, dass die für die Befestigung benötigten Magnete bereits in das Fliegengitter integriert sind.
Patent DE-202018005885-U1 (DE)
Title: KFZ-Kennzeichenbefestigung am Fahrzeug mittels Klettverschluss
IPC: B60R13/10
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die beschriebene Befestigung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Klett- bzw. Flauschseite mit dem Kennzeichen und dem Fahrzeug fest verbunden ist. Dies kann z.B. durch ankleben der Klett- und Flauschseite and das Fahrzeug und das Kennzeichens geschehen.
Patent DE-202018101602-U1 (DE)
Title: Traggerüst
IPC: E04G11/48
Filed: 2018-03-22
Abstract: Traggerüst mit mindestens einer Einhängevorrichtung für ein das Traggerüst (40) aussteifendes Diagonalkreuz (42, 44), wobei die Einhängevorrichtung Aufnahmefinger (20 - 26) für an den Enden des Diagonalkreuzes (42, 44) vorgesehene Öffnungen (43) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei erste Aufnahmefinger (20, 22) der Einhängevorrichtung jeweils einen abgewinkelten Endabschnitt (20.1) und den ersten Aufnahmefingern gegenüberliegende zweite Aufnahmefinger (24, 26) einen schwenkbaren Endabschnitt (24.1) aufweisen.
Patent DE-202018104078-U1 (DE)
Title: Schutzelement für eine Schutzvorrichtung für Körperteile und Schutzvorrichtung
IPC: A41D13/05
Filed: 2018-07-16
Abstract: Schutzelement (10) für eine Schutzvorrichtung (100) für Körperteile (12) dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzelement (10) zwei Flügel (12, 14) aufweist, wobei ein Übergang zwischen einem ersten Flügel (14) und einem zweiten Flügel (16) des Schutzelements (10) von einer Kante (18) gebildet wird, wobei die Kante (18) auf einer Oberseite (20) scharf ausgebildet ist und auf einer Unterseite (22) eine Verstärkung (24) aufweist und wobei die beiden Flügel (14, 16) geschwungen ausgebildet sind im dem Sinne, dass sie in einem Schnitt durch das Schutzelement (10) einen kurvenförmigen Verlauf einnehmen.
Patent DE-202018106372-U1 (DE)
Title: Trenneinrichtung für eine Liegebox sowie Anordnung davon, insbesondere für einen Milchviehbetrieb
IPC: A01K1/10
Filed: 2018-11-09
Abstract: Trenneinrichtung (1) für eine Liegebox (2) mit einem Kopfbereich (3) und einem hinteren Bereich (4), insbesondere für eine Liegebox (2) für einen Milchviehbetrieb, umfassend- eine erste vertikale Trenneinheit (5),- eine zweite vertikale Trenneinheit (6), wobei die erste und die zweite Trenneinheit (5, 6) beabstandet zueinander angeordnet sind,- eine im Wesentlichen horizontal angeordnete Traverse (7), wobei jede Trenneinheit (5, 6) einen Halter (8) mit einer Führung (9) aufweist, durch die sich die Traverse (7) hindurch erstreckt, wobei die Führung (9) derart schräg orientiert ist, dass die Traverse (7) bei einer Aufwärtsbewegung auch in Richtung auf den hinteren Bereich (4) der Liegebox (2) zu bewegt wird und dass die Führung (9) und eine gedachte, parallel zur jeweiligen Trenneinheit (5, 6) verlaufende horizontale Linie (10) einen Führungswinkel (11) einschließt, der kleiner als 90° ist.
Patent DE-202019001042-U1 (DE)
Title: Konfigurierbare und anpassbare Videokonferenzvorrichtung
IPC: H04N7/15
Filed: 2019-03-06
Abstract: Vorrichtung, umfassend:
 eine Kamerahalterung, die konfiguriert ist zur Unterstützung einer Videokamera; und
 einen Hub, wobei die Kamerahalterung und der Hub konfiguriert sind, in einer von zumindest zwei verschiedenen Konfigurationen lösbar voneinander anbringbar zu sein, wobei die Konfigurationen eine erste Konfiguration umfassen, in der die Kamerahalterung anpassbar an dem Hub angebracht ist derart, dass der Hub und die Kamerahalterung und eine an der Kamerahalterung angebrachte Videokamera stabil auf einen Monitor mit einer aus einer Anzahl von verschiedenen Dicken aufgesetzt werden können.
Patent DE-202019002116-U1 (DE)
Title: Kühlauflage für Mensch und Tier
IPC: A61F13/00
Filed: 2019-05-14
Abstract: Kühlauflage (1), beschickt mit flüssigem oder gasförmigem Kühlmedium (15), welches mit Hilfe eines Kühlaggregates (3) durch ein Labyrinth (5) zur Optimierung des Kühlflusses (4) und der Kühlfläche geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass sich unter der Kühlauflage (1) eine antibakterielle Auflage (10) mit Perforationen (12) befindet, die einen Labyrinth-Grat (11) bildet, welcher die Haut (16) mit Sauerstoff belüftet und Bakterienbildung vermeidet.
Patent DE-202019002756-U1 (DE)
Title: System zur Simulation von Ellenbogenbeschwerden
IPC: G09B23/28
Filed: 2019-07-01
Abstract: System zur Simulation von Ellenbogenbeschwerden, dadurch gekennzeichnet, dass es mittels einem oder mehreren Elementen (1) am Ellenbogen eines Probanden fixiert wird und mit einem oder mehreren Elementen (2), ein Schmerzreiz ausgelöst wird.
Patent DE-202019100440-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftlicher Erntegutwagen
IPC: A01D90/10
Filed: 2019-01-25
Abstract: Landwirtschaftlicher Erntegutwagen mit einem Laderaum (5) sowie einem Entladeförderer (6) zum Entladen von Erntegut aus dem Laderaum (5), wobei der Entladeförderer (6) an einer Entladeöffnung des Laderaums (5) ein Dosiergerät (10) mit zumindest zwei stehend angeordneten Dosierwalzen (11) aufweist, die um aufrechte Rotorachsen (9) von einer Antriebsvorrichtung (17) antreibbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Dosiergerät (10) als Breitverteiler zum Verteilen des abzuladenden Erntegutteppichs über die Laderaumbreite B hinaus ausgebildet ist, wobei die seitlich rechts und links äußersten Dosierwalzen (11) der zumindest zwei Dosierwalzen (11) eine Antriebsdrehrichtung (14, 15) besitzen, bei der sich dem Laderaum (5) zugewandte Walzensektoren nach innen aufeinanderzu und vom Laderaum (5) abgewandte Walzensektoren nach außen voneinander wegbewegen.
Patent DE-202019101936-U1 (DE)
Title: Filterwechselanordnung und- werkzeug
IPC: B01D35/00
Filed: 2019-04-03
Abstract: Filterwechselanordnung (2) für einen staubreduzierten Ausbau eines Filters aus einer Staubabscheidevorrichtung (6)
 mit einer Filtermodulaufnahme (10), die eine Aufnahmeöffnung (12) aufweist, einem in die Filtermodulaufnahme (10) einsetzbaren Filtermodul (4) mit einem Anlegeelement (14), das an ein sich um die Aufnahmeöffnung (12) herum erstreckendes Lagerelement (16) der Filtermodulaufnahme (10) umlaufend anlegbar ist,
 und einem Staubbeutel (24), in dem das Filtermodul (4) nach einem Ausbau aus der Filtermodulaufnahme (10) zur Vermeidung einer Staubabgabe an die Umgebung aufnehmbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass ein Filterwechselwerkzeug (22) vorgesehen ist, das um die Aufnahmeöffnung (12) herum unter umlaufender Zwischenlage des Staubbeutels (24) an der Filtermodulaufnahme (10) festlegbar ist.
Patent DE-202019105152-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung und Blitzschutzsystem
IPC: H02G13/00
Filed: 2019-09-17
Abstract: Haltevorrichtung für eine Dachleitung (14) eines Blitzschutzsystems (12), mit einem Stabilisierungselement (34) und einer Halterung (16),
 wobei das Stabilisierungselement (34) einen Grundkörper (36) aufweist, der mit einer Öffnung (42) für die Halterung (16) und wenigstens einer Führung (40) für die Dachleitung (14) versehen ist, wobei sich die wenigstens eine Führung (40) von der Öffnung (42) aus erstreckt und derart ausgebildet ist, dass sie die Dachleitung (14) in lateraler Richtung fixieren kann,
 wobei die Halterung (16) eine Aufnahme (20) für die Dachleitung (14) aufweist, die mit der wenigstens einen Führung (40) fluchtet, die in lateraler Richtung zum Einführen der Dachleitung (14) geöffnet ist und die derart ausgebildet ist, dass sie die Dachleitung (14) in vertikaler Richtung fixieren kann.
Patent DE-202019106213-U1 (DE)
Title: Innenleiteranordnung und Hochfrequenz-Prüfstift
IPC: G01R31/28
Filed: 2019-11-08
Abstract: Innenleiteranordnung (11) für einen Hochfrequenz-Prüfstift (10) zum lösbaren Kontaktieren eines Hochfrequenz-Kontaktpartners (38), insbesondere Hochfrequenz-Kontaktbuchse, Hochfrequenz-Stecker, Leiterplatte oder dergleichen, umfassend eine Innenleiterhülse (16), eine Federeinrichtung (22) und ein Innenleitermodul (17), welches einen sich in einer axialen Richtung (A) erstreckenden, stiftförmigen und in einer radialen Richtung (R) eine im Wesentlichen konstante Ausdehnung besitzenden Abschnitt (24) aufweist, welcher in der axialen Richtung bewegbar und mittels der Federeinrichtung federnd zumindest teilweise in der Innenleiterhülse gelagert ist, wobei der Abschnitt einends einen Kontaktstößel (18) zur Kontaktierung eines Innenkontaktes (39) des Kontaktpartners ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Abschnitt eine sich in der radialen Richtung erstreckende Verdickung (27) ausbildet, welche zwischen einem sich von der Verdickung in entgegengesetzte Richtung des Kontaktstößels erstreckenden ersten Teilabschnitt (25) des Abschnitts und einem sich von der Verdickung in Richtung des Kontaktstößels erstreckenden zweiten Teilabschnitt (26) des Abschnitts angeordnet ist und einen ersten Kontaktbereich (29) aufweist, wobei die Federeinrichtung derart in der axialen Richtung benachbart des Abschnitts in der Innenleiterhülse angeordnet ist, dass der Abschnitt anderenends mit einer Federkraft beaufschlagbar ist, wobei der erste Teilabschnitt eine Länge (32) aufweist, welche mindestens so groß wie ein Sollweg der Federeinrichtung ist, wobei der zweite Teilabschnitt einen zweiten Kontaktbereich (30) aufweist, wobei der Abschnitt insbesondere um einen in der Verdickung liegenden Drehpunkt derart verkippbar in der Innenleiterhülse gelagert ist, dass eine Innenwand (31) der Innenleiterhülse von dem ersten Kontaktbereich und/oder dem zweiten Kontaktbereich kontaktierbar ist.
Patent DE-202020000257-U1 (DE)
Title: Flexibles Seil mit integrierten magnetischen oder magnetisierbaren Metallelementen
IPC: D07B1/14
Filed: 2020-01-22
Abstract: Flexibles Seil (1) bestehend aus einem flexiblen Mantel (2) mit integrierten magnetischen oder magnetisierbaren Metallelementen für die Verwendung als Hilfsmittel, um mit Linien darstellbare Objekte wie Figuren, Kurven oder ähnliche Objekte bis hin zu Bildern auf magnetisierbaren oder magnethaftenden Flächen darzustellen.
Patent DE-202020000864-U1 (DE)
Title: Kugelgleichlaufgelenk in Form eines käfiglosen Verschiebegelenks
IPC: F16D3/22
Filed: 2020-03-03
Abstract: Kugelgleichlaufgelenk (1) in Form eines käfiglosen Verschiebegelenks, zumindest aufweisend:eine Drehachse (2);ein Gelenkaußenteil (3), das eine geschlossen ausgeführte Anschlussseite (4), eine offene Öffnungsseite (5) und einen von einer Innenfläche (6) begrenzten Hohlraum (7) hat, sowie sich auf der Innenfläche (6) zwischen der Anschlussseite (4) und der Öffnungsseite (5) zumindest entlang einer axialen Richtung (8) verlaufende äußere Kugelbahnen (9, 10); sowieein Gelenkinnenteil (11), welches im Hohlraum (7) des Gelenkaußenteils (3) positioniert ist und Anschlussmittel (12) zur Aufnahme einer in Richtung der Öffnungsseite (5) des Gelenkaußenteils (3) verlaufenden Welle (13) aufweist, sowie sich auf einer Außenfläche (14) zumindest entlang der axialen Richtung (8) verlaufende innere Kugelbahnen (15, 16);wobei jeweils eine äußere Kugelbahn (9, 10) und eine innere Kugelbahn (15, 16) ein Bahnpaar (17) miteinander bilden;wobei jeweils eine Kugel (18) in jedem Bahnpaar (17) angeordnet ist; wobei die äußeren Kugelbahnen (9, 10) ausgehend von der Öffnungsseite (5) und entlang der axialen Richtung (8) hin zur Anschlussseite (4) in einer radialen Richtung (19) nach innen verlaufen.
Patent DE-202020003593-U1 (DE)
Title: Materialauftragssystem
IPC: B25J9/00
Filed: 2020-08-24
Abstract: Materialauftragssystem (1) zur zumindest bereichsweisen Anordnung eines, insbesondere strangförmigen, Verbindungsmittels aus einem formlosen adhäsiven Werkstoff an einem ersten Bauteil (5), insbesondere Kraftfahrzeugscheibe oder/und Dachmodul, umfassend einen ersten mehrachsigen Manipulator (2) sowie eine erste Applikatorvorrichtung (6) zum geregelten Ausbringen des Werkstoffs, gekennzeichnet durch einen zur räumlichen Bewegung der ersten Applikatorvorrichtung (6) vorgesehenen zweiten mehrachsigen Manipulator (3), wobei der zur direkten oder indirekten Aufnahme sowie räumlichen Bewegung des ersten Bauteils (5) vorgesehene erste Manipulator (3) derart gegenüber dem zweiten Manipulator (3) angeordnet ist, dass über wenigstens eine Relativbewegung der Manipulatoren (2, 3) zueinander oder eines Manipulators (2, 3) gegenüber dem anderen Manipulator (2, 3) der Werkstoff an dem ersten Bauteil (5) applizierbar ist.
Patent DE-202020003964-U1 (DE)
Title: Sperrvorrichtung gegen das Auflegen einer abgeschlossenen Kugelkupplungen, auf eine Anhängerkupplung
IPC: B60D1/60
Filed: 2020-09-18
Abstract: Sperrvorrichtung gegen das Auflegen einer abgeschlossenen Kugelkupplungen, auf eine Anhängerkupplung. dadurch gekennzeichnet, dass durch die gewölbte Fläche am nach unten montieren Ende der Sperrvorrichtung den Innenraum der Kugelkopfkupplung verschließt. Es ist so ein Verbringen des Anhängers, nur durch das Auflegen auf die Anhängerkupplung des Zugfahrzeuges, nicht mehr möglich.