baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005014301-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dosierung eines Fällmittels zur Phosphatelimination in einer Abwasserbehandlungsanlage
Inventor: BOLLER REINHARD
IPC: C02F3/12
Filed: 2005-03-24
Granted: 2022-08-04
Abstract: Vorrichtung zur Dosierung eines Fällmittels zur Phosphatelimination in einer Abwasserbehandlungsanlage, umfassend einen über eine Entlüftung (8) verfügenden Vorratsbehälter (1) zur Bevorratung des Fällmittels, eine Dosiereinheit (6) mit einer Dosierkammer, einer zu- und einer abführenden Leitung, eine Fällmittelleitung (3), eine von einem Gebläse oder Luftverdichter druckseitig abgehende Druckluftleitung (2) mit einem darin eingebauten zusätzlichen Abgang mit einem als Magnetventil ausgebildeten Druckluftventil und eine Steuerung zum Öffnen des Druckluftventils, dadurch gekennzeichnet, dass die Fällmittelleitung (3) an dem Vorratsbehälter (1) angebracht und über eine Öffnung (4) mit dem Inneren des Vorratsbehälters (1) so verbunden ist, dass in drucklosem Zustand das Fällmittel aus dem Vorratsbehälter (1) über die Öffnung (4) in die Fällmittelleitung (3) fließt und sich die Fällmittelleitung (3) nur bis zu dem Flüssigkeitsspiegel (5) im Vorratsbehälter (1) füllt, wobei die Fällmittelleitung (3) mit ihrem einen Ende an die Dosiereinheit (6) und andererseits an die Druckluftleitung (2) angeschlossen ist, und dass die Dosiereinheit (6) in Füllstandshöhe des benötigten Dosiervolumens ein Ablaufrohr (7) zum Zurückführen von überschüssigem Fällmittel in den Vorratsbehälter (1) und eine Dosierleitung (9) zum Ablaufenlassen der in der Dosiereinheit (6) vorhandenen Fällmittelmenge an die Stelle, an der das Fällmittel dem Reinigungsprozess zugeführt werden soll.
Patent DE-102005038313-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung der geologischen Lagerungsdichte und zur Detektion von Hohlräumen im Bereich eines Vortriebstunnels
Inventor: DIEZ RALF
IPC: E21D9/10
Filed: 2005-08-11
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verfahren
zur Messung der geologischen Lagerungsdichte und zur Detektion von
Hohlräumen im
Bereich eines Vortriebstunnels, der durch eine Mehrzahl von nacheinander
angeordneten Tunnelrohrabschnitten (06) gebildet wird, die hinter
einer Vortriebsmaschine (05) angeordnet sind, umfassend folgende
Verfahrensschritte:  a) Ausfahren einer im Wesentlichen in einem
hinter der Vortriebsmaschine (05) befindlichen Tunnelrohrabschnitt (06)
angeordneten Sonde (09) mittels einer Antriebsvorrichtung (15) während eines
Vortriebsstillstandes der Vortriebsmaschine (05) durch eine Sondenaustrittsöffnung (10)
der Außenwand
eines Tunnelrohrabschnitts (06) hindurch in das umgebende Erdreich
oder Lockergestein, wobei im Bereich der Sondenaustrittsöffnung (10)
mindestens eine Dichtvorrichtung (20) zur Abdichtung der Sonde (09) vorgesehen
ist;  b) Ermittlung des von der Sonde (09) zu überwindenden Widerstandes,
der Presskraft und/oder des Verfahrwegs (13) der Sonde (09) mittelbar
oder unmittelbar über
eine Messeinrichtung (16);   c) Einfahren der Sonde (09) durch
die Sondenaustrittsöffnung
(10) in eine Position (22), in der die Sonde (09) nicht über die
Außenwand
des Tunnelrohrabschnitts...
Patent DE-102005039287-B4 (DE)
Title: Antipanikschloss
Inventor: SCHUMANN ANDREAS
IPC: E05B65/10
Filed: 2005-08-19
Granted: 2007-11-29
Abstract: Antipanikschloss
(1), insbesondere für
Türen mit
drückerbetätigbarer
Falle (4) und schließzylinderbetätigbarem
Riegel (28), der bei Drückerbetätigung aus
einer vorgeschlossenen Stellung gleichzeitig in die zurückgezogene
Stellung gesteuert ist und mittelst des Schließbarts (26) des Schließzylinders
(27) unter Eingriff in die Tourenöffnung (37) des Riegelschwanzes
vorschließbar
ist mit einem federbelastet in den Drehweg des Schließbartes
(26) vortretenden Finger (49) zur Distanzierung des Schließbartes
(26) aus dem Eingangsbereich der Tourenöffnung (37), dadurch gekennzeichnet,
dass der Finger (4) von einem Schieber (41) vorsteht, wobei der
federbelastete Schieber (41) auf dem Schlossboden (2) läuft und dort
parallel und unmittelbar benachbart zur Stulpe (3) schlitzgeführt ist.
Patent DE-102005042794-B4 (DE)
Title: Automatisches Kalibrierverfahren für ein Zündaussetzererfassungssystem eines Motors
Inventor: WU ZHIJIAN JAMES
IPC: F02D41/22
Filed: 2005-09-08
Granted: 2009-08-13
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren eines Zündaussetzererfassungssystems einer Brennkraftmaschine, das die folgenden Schritte aufweist:  a) Sammeln einer Mehrzahl von Gruppen von abgetasteten Datenpunkten, während jede der Mehrzahl von Gruppen der abgetasteten Datenpunkte Motorzustandsdaten und Ereignisdaten von Motorzündaussetzern für ein bestimmtes Zündereignis eines Fahrzeugtestlaufs repräsentieren, während die Motorzustände Motorgeschwindigkeitssignale (RPM = rounds per minute) basierend auf einer Kurbelwellenwinkelgeschwindigkeit und Absolutladedrucksignale (MAP = manifold absolute pressure) umfassen,  b) optionales Erzeugen von Zündaussetzereignissen während des Sammelns der Mehrzahl von Gruppen von abgetasteten Datenpunkten, während die Erzeugung von Zündaussetzereignissen variiert werden kann zwischen Null Zündaussetzerereignissen und 100% zufälliger Zündaussetzerereignissen,  c) Erzeugen einer Mehrzahl von Kompensationsparametern basierend auf zumindest einer der Gruppen der abgetasteten Datenpunkte,  d) Ändern von mindestens einem der Mehrzahl der Kompensationsparameter,  e) Anwenden der Kompensationsparameter auf einen Zündaussetzererfassungsalgorithmus,   f) Vergleichen von Zündaussetzererfassungsergebnissen mit Ereignisdaten von Motorzündaussetzern, die innerhalb der Gruppen der abgetasteten Datenpunkte enthalten sind,  g)...
Patent DE-102005045320-B4 (DE)
Title: Elektrisch verstellbares Getriebe mit entkoppeltem Verbrennungsmotor, der im Rückwärtsgang lädt, und Antriebsstrangmit einem derartigen Getriebe
Inventor: SOWUL HENRYK
IPC: F16H3/72
Filed: 2005-09-22
Granted: 2014-05-15
Abstract: Elektromechanisches Compound-Split-Getriebe (10) mit zwei Betriebsarten, umfassend: einen ersten und zweiten Motor/Generator (56, 72), einen ersten, zweiten und dritten Planetenradsatz (24, 26, 28), wobei jeder Planetenradsatz (24, 26, 28) ein erstes, zweites und drittes Zahnradelement (30, 32, 34, 38, 40, 42, 46, 48, 50) verwendet, wobei der erste und zweite Motor/Generator (56, 72) koaxial miteinander und mit den drei Planetenradsätzen (24, 26, 28) ausgerichtet sind, mindestens eines der Zahnradelemente (30, 32, 34, 38, 40, 42) in dem ersten oder zweiten Planetenradsatz (24, 26) mit dem ersten Motor/Generator (56) verbunden ist, und mindestens eines der Zahnradelemente (46, 48, 50) in dem dritten Planetenradsatz (28) mit dem zweiten Motor/Generator (72) verbunden ist, einen ersten Drehmomentübertragungsmechanismus (70), der eines der Zahnradelemente (46, 48, 50) des dritten Planetenradsatzes (28) selektiv mit Masse (68) verbindet, einen zweiten Drehmomentübertragungsmechanismus (62), der eines der Zahnradelemente (30, 32, 34, 38, 40, 42, 46, 48, 50) eines der Planetenradsätze (24, 26, 28) und eines der Zahnradelemente (30, 32, 34, 38, 40, 42, 46, 48, 50) eines anderen der Planetenradsätze (24, 26, 28) selektiv mit einem Zahnradelement (30, 32, 34, 38, 40, 42, 46, 48, 50) eines wiederum anderen der Planetenradsätze (24, 26, 28) und mit dem Abtriebselement (64) verbindet, einen dritten Drehmomentübertragungsmechanismus (73), der eines der Zahnradelemente (38, 40, 42) des zweiten Planetenradsatzes (26) selektiv mit Masse (68) verbindet, einen vierten Drehmomentübertragungsmechanismus (75), der eines der Zahnradelemente (30, 32, 34, 38, 40, 42, 46, 48, 50) selektiv mit einem anderen der Zahnradelemente (30, 32, 34, 38, 40, 42, 46, 48, 50) verbindet, ...
Patent DE-102005046977-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer unterschiedlichen mechanischen Verformung mittels Kontaktätzstoppschichtstapels mit einer dazwischen liegenden Ätzstoppschicht
Inventor: FROHBERG KAI
IPC: H01L27/092
Filed: 2005-09-30
Granted: 2015-02-05
Abstract: Verfahren mit: Bilden einer ersten Ätzstoppschicht (218) über einem ersten Transistorelement (200N) mit Metallsilizidgebieten (208, 212) und einem zweiten Transistorelement (200P) mit Metallsilizidgebieten (208, 212), wobei die erste Ätzstoppschicht (218) auch über den Metallsilizidgebieten (208, 212) des ersten Transistorelements (200N) und des zweiten Transistorelements (200P) gebildet wird; Bilden einer ersten verspannten Schicht (216) über der ersten Ätzstoppschicht (218), wobei die erste verspannte Schicht (216) eine erste Art intrinsischer Spannung aufweist; Bilden einer ersten Maskenschicht (240) über dem ersten und dem zweiten Transistorelement (200N, 200P), um das erste Transistorelement (200N) freizulegen und das zweite Transistorelement (200P) abzudecken; Entfernen eines ersten Bereichs der ersten verspannten Schicht (216), der über dem ersten Transistorelement (200N) gebildet ist, durch einen Ätzprozess unter Anwendung der ersten Ätzstoppschicht (218) als einen Ätzstopp; Bilden einer Beschichtung (239) über dem ersten und dem zweiten Transistorelement; Bilden einer zweiten Ätzstoppschicht (217) über dem ersten und dem zweiten Transistorelement (200N, 200P) auf der Beschichtung nach dem Entfernen des ersten Bereichs der ersten verspannten Schicht (216); und Bilden einer zweiten verspannten Schicht (219) auf der zweiten Ätzstoppschicht (217), wobei die zweite verspannte Schicht (219) eine zweite Art intrinsischer Spannung aufweist, die sich von der ersten Art unterscheidet.
Patent DE-102005058890-B4 (DE)
Title: Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHWARZ STEFAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2005-12-09
Granted: 2007-08-30
Abstract: Klimaanlage
eines Kraftfahrzeugs, mit einer Kompressoreinheit (13) zum Komprimieren
eines im gasförmigen
Zustand befindlichen Kältemittels,
die über einen
Kältemittel
transportierenden Strang (27) mit einer Verdampfereinheit (12) verbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Strang (27) ein durch das
Kältemittel antreibbarer,
als Fluidmotor (26) ausgebildeter Antrieb eines Drucklufterzeugers
(16) eingeschaltet ist.
Patent DE-102006023533-B4 (DE)
Title: Elektrisches Potentiometer
Inventor: YI ROCKY
IPC: H01C10/32
Filed: 2006-05-19
Granted: 2020-03-12
Abstract: Elektrisches Potentiometer (1) mit einer eine Widerstandsbahn (3) tragenden Trägerplatte (6), wobei die freien Enden (9, 12) der Widerstandsbahn (3) mit den ersten und zweiten Potentiometeranschlüssen (15, 18) verbunden sind, und mit einem einen Schleifkontakt (24) tragenden, um eine Drehachse drehbaren Abgriff (27), der mit dem dritten Potentiometeranschluss (21) verbunden ist, wobei die Widerstandsbahn (3) aus einer Widerstandsanordnung (4) von elektrisch verschalteten, diskreten Widerstandselementen (30) mit vorgegebenen Widerstandswerten gebildet ist, wobei eine Einrichtung (36) vorhanden ist, mit der im Verstellbereich des Abgriffs der Schleifkontakt (24) entlang seiner Bewegungsbahn (B) mit vorgebbaren Teilen (42) der Widerstandsanordnung (4) elektrisch verbunden werden kann und die vorgebbaren Teile (42) der Widerstandsanordnung (4) die elektrischen Verbindungspunkte zwischen den einzelnen Widerstandelementen (30) sind, und wobei die Einrichtung zum elektrischen Verbinden (36) des Schleifkontakts (24) mit den vorgebbaren Teilen (42) der Widerstandsanordnung (4) zwischen den elektrischen Verbindungspunkten der Widerstandselemente (30) und der Bewegungsbahn (B) des Schleifkontakts (24) verlaufende Kontaktfelder (45) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der dritte Potentiometeranschluss (21) zur Drehachse des Abgriffs (27) hin zu einem Leiterkreis erweitert ist, welcher konzentrisch von den Kontaktfeldern (45) umgeben ist.
Patent DE-102006030950-B4 (DE)
Title: Kammdeckelkäfig für ein Wälzlager
Inventor: WEIDINGER ALFRED
IPC: F16C33/46
Filed: 2006-07-05
Granted: 2011-07-28
Abstract: Kammdeckelkäfig (1) für ein Wälzlager (2), mit dem Wälzkörper (3) des Wälzlagers (2) zwischen einem Innenring (4) und einem Außenring (5) gehalten und/oder geführt werden, wobei der Kammdeckelkäfig (1) einen ersten Seitenring (6) aufweist, an dem eine der Anzahl der Wälzkörper (3) entsprechende Anzahl sich in Achsrichtung (A) erstreckende Stege (7) angeformt oder angeordnet sind, wobei der Kammdeckelkäfig (1) weiterhin einen zweiten Seitenring (8) aufweist, der mittels Befestigungselementen (9) zumindest mit einem Teil der Stege (7) in deren axialen Endbereich verbunden ist, und wobei der den Befestigungsabschnitt (10) für das Befestigungselement (9) im axialen Endbereich des Steges (7) tragende Bereich mindestens eines Steges (7) über die axiale Erstreckung der Wälzkörper (3) hinaus in Achsrichtung (A) auf den zweiten Seitenring (8) hin verlängert ist und im montierten Zustand des Kammdeckelkäfigs (1) in eine Ausnehmung (11) im zweiten Seitenring (8) hineinragt, dadurch gekennzeichnet, dass die radial...
Patent DE-102006031477-B4 (DE)
Title: Drehantrieb für schwenkbare Türflügel, insbesondere für Fahrzeugtüren
Inventor: SCHULTE REINHOLD
IPC: E05F15/04
Filed: 2006-07-07
Granted: 2008-04-17
Abstract: Drehantrieb
für schwenkbare
Türflügel, insbesondere
für Fahrzeugtüren,  mit
einer drehbar gelagerten Spindel (18) mit zwei einander gegenüberliegenden,
flachen Schraubengängen
(62, 64),  einem die Spindel (18) konzentrisch umgebenden Zylinder (10),
in dem sich ein im Zylinder verschiebbarer, drehfest im Zylinder
geführter
Kolben (52) befindet,  einem Durchlass in der Achslinie des
Kolbens (52), den die Spindel (18) durchläuft,  wenigstens zwei Rollen
(58, 60), die in dem Kolben (52) beiderseits der Spindel drehbar
gelagert sind und auf den beiden gegenüberliegenden Schraubengängen (62,
64) bei Verschiebung des Kolbens (52) abrollen.
Patent DE-102006034346-B4 (DE)
Inventor: ZIEGLEDER GOTTFRIED
IPC: G01N33/02
Filed: 2006-07-25
Granted: 2008-11-27
Abstract: Methods and apparatus for measuring the yield value of flowable material in a flow of flowable material comprise iteratively wetting a measuring body by the flowable material at a relatively constant temperature, subsequently permitting the flowable material to discharge for a discharge time so that the measuring body achieves approximately constant weight, using a functional unit in communication with the measuring body to determine a residual quantity of the flowable material which adheres to the measuring body after the discharge time, and determining the yield value of the flowable material based upon the quantity of the flowable material adhering on the measuring body.
Patent DE-102006034514-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: KLOOS ALBERT DIPL ING
IPC: F02D41/38
Filed: 2006-07-26
Granted: 2014-01-16
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine (1) mit Common-Railsystem nebst Einzelspeichern (7), bei dem eine Ist-Kraftstoffmasse berechnet wird, indem der Druckverlauf (pE) eines Einzelspeichers (7) über ein Messintervall gemessen wird, ein modellierter Druckverlauf (pEMOD) über ein hydraulisches Modell dem gemessenen Druckverlauf (pE) nachgebildet wird, aus dem hydraulischen Modell die Ist-Kraftstoffmasse berechnet wird und die Ist-Kraftstoffmasse als maßgeblich für die Steuerung einer Einspritzung gesetzt wird.
Patent DE-102006038765-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: BATTERMANN STEFAN
IPC: B60N2/433
Filed: 2006-08-17
Granted: 2015-02-26
Abstract: Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil und einer Rückenlehne, deren Neigung mittels eines Beschlages (6) einstellbar ist, der ein sitzteilfestes Beschlagunterteil (8) und ein lehnenrahmenfestes Beschlagoberteil (10) aufweist, welches um eine Lehnenschwenkachse (12) schwenkbar mit dem Beschlagunterteil verbunden ist, und der mittels einer Verriegelungsvorrichtung (5) verriegelbar ist, die ein am Beschlagunterteil schwenkbar gelagertes Verriegelungselement (16) aufweist, das mit einem am Beschlagoberteil ausgebildeten Gegenelement (20) zusammenwirkt und von einem vorgespannten Betätigungselement (24) im Normalfall in Eingriff mit dem Gegenelement (20) gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (24) auf einer beschlagunterteilseitigen Welle (22) angeordnet und auf dieser Welle fest mit einem Sperrelement (28) verbunden ist, welches im Crashfall durch Formschluss mit einem vorgespannten Arretierelement (38) das Betätigungselement (24) zusätzlich blockiert, und auf der Welle (22) ein in Verriegelungsstellung vorgespanntes, betätigbares Entriegelungselement (26) mit Rotationsspiel (S) derart angeordnet ist, dass bei Betätigung des Entriegelungselementes (26) dieses unter einer dem Spiel entsprechenden Voreilung gegenüber dem Sperrelement (28) zur Betätigung des Arretierelements (38) und des Betätigungselements (24) entgegen einer Federvorspannung (30) zur Aufhebung des Formschlusses und zum Entriegeln des in der Grundstellung verriegelten Beschlags (6) verschwenkt.
Patent DE-102006040406-B4 (DE)
Title: Flexibles Verdrahtungssystem für ein elektronisches System
Inventor: SAKANE HIROYUKI
IPC: B60R16/02
Filed: 2006-08-29
Granted: 2010-10-28
Abstract: Flexibles Verdrahtungssystem für ein elektronisches System, das Eingabevorrichtungen (23, 24) und Ausgabevorrichtungen (31, 33) enthält, welche in verschiedenen Bereichen eines Fahrzeugs gelegen sind, wobei das flexible Verdrahtungssystem folgendes umfasst:  eine Grundsteuerschaltung (50) mit einer Mehrzahl von eingangsseitigen Verbindungsanschlüssen (CNI(1), CNI(2)) zur jeweiligen Aufnahme von Signalen der Eingabevorrichtungen (23, 24), eine Ausgabevorrichtungs-Steuerschaltung (56) zur Steuerung einer der genannten Ausgabevorrichtungen (31, 33) gemäß mindestens einem der Signale der Eingabevorrichtungen, und eine Wechselschaltung (55), welche zwischen den eingangsseitigen Verbindungsanschlüssen (CNI(1), CNI(2)) und der Ausgabevorrichtungs-Steuerschaltung (56) angeordnet ist, sowie eine Anzahl von ausgangsseitigen Verbindungsanschlüssen (CNO); ferner  eine Zwischenverteilungseinheit (3), welche eine Mehrzahl von ersten Seitenverbindungsanschlüssen (CNB(1), CNB(2), CNB(3), CNB(4)) enthält, welche mit den genannten eingangsseitigen Verbindungsanschlüssen (CNI(1), CNI(2)) der Grundsteuerschaltung (50) jeweils verbunden sind, und ausgangsseitige Verbindungsanschlüsse (CNO(1), CNO(2)) der genannten Grundsteuereinheit (50), eine Mehrzahl von zweiten Seitenverbindungsanschlüssen (CNA(1), CNA(2), CNA(3), CNA(4)) und eine Wechseleinrichtung (20, 21) enthält, welche zwischen einem ersten...
Patent DE-102006058639-B4 (DE)
Title: Kombinierte Verzögerungs- und Beschleunigungsvorrichtung
Inventor: ZIMMER GUENTHER
IPC: A47B88/04
Filed: 2006-12-11
Granted: 2008-08-14
Abstract: Kombinierte
Verzögerungs-
und Beschleunigungsvorrichtung (10) mit einem entlang einer Führungseinrichtung
(31) aus einer kraft- und/oder formschlüssig gesicherten Parkposition
(6) in eine Endposition (7) fährbaren
Mitnahmeelement (101), wobei die Verzögerungsvorrichtung (41) eine
pneumatische oder hydraulische Zylinder-Kolbeneinheit (42) umfasst,
deren Kolbenstange (87) mit dem Mitnahmeelement (101) verbunden
ist und wobei die Beschleunigungsvorrichtung (91) einen mit dem
Mitnahmeelement (101) verbundenen Energiespeicher (92) umfasst,
der in der Parkposition (6) geladen ist,  – wobei die kombinierte Verzögerungs-
und Beschleunigungsvorrichtung (10) ein Grundbauteil (21) aufweist,
das den Zylinder (51) der Zylinder-Kolbeneinheit (42) und zumindest
einen Teil der Führungseinrichtung
(31) umfasst und  – wobei
der Energiespeicher (92) direkt oder mittels Zwischenbauteilen mit
dem Grundbauteil (21) verbunden ist und  – wobei die Einheit aus dem
Grundbauteil (21) mit der Zylinder-Kolbeneinheit (42), dem Mitnahmeelement
(101), der Führungseinrichtung
(31) und dem Energiespeicher (92) symmetrisch zu einer Mittenlängsebene
ist.
Patent DE-102007010609-B4 (DE)
Title: Luftkammer-Verpackungsfolie und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: LIAO CHIAN HUA
IPC: B65D81/03
Filed: 2007-03-05
Granted: 2010-04-08
Abstract: Ständig aufgeblasene Luftkammer-Verpackungsfolie, die aufweist:  zwei Außenfolien (2a, 2b), die aufeinander geschichtet sind;  mindestens eine Innenfolie (1a, 1b), die sich zwischen den zwei Außenfolien (2a, 2b) befindet;  mehrere Luftkammern (11), die aus den mit Warmsiegelmethode verbundenen Außenfolien (2a, 2b) gebildet sind und zum Speichern von Luft dienen;  einen Aufblasdurchgang (9), der aus den mit Warmsiegelmethode verbundenen Außenfolien (2a, 2b) vor den Luftkammern (11) gebildet ist und eine zum Einblasen von Außenluft dienende Aufblasmündung (12) enthält;  mindestens einen sich in dem Aufblasdurchgang (9) zwischen einer der zwei Außenfolien (2a, 2b) und der zugehörigen Innenfolie (1a, 1b) befindenden Warmsiegelpunkt (2c);  mehrere Einblasmündungen (2d) zwischen dem Aufblasdurchgang (9) und den Luftkammern (11), die dadurch gebildet sind, dass eine Seite der mindestens einen Innenfolie (1a, 1b) entlang der Luftkammer-Reihe mit warmbeständigen Elementen (1c) beschichtet ist, die beim Warmsiegeln ein Verbinden mit der der beschichteten Seite gegenüberliegenden Folie verhindern;...
Patent DE-102007021925-B4 (DE)
Title: Kompakt-Kohlenstaubbrenner
Inventor: DEGENKOLB DIETMAR
IPC: F23D1/02
Filed: 2007-05-10
Granted: 2014-05-28
Abstract: Kompakt-Staubbrenner für die Vergasung von staubförmigen Brennstoffen unter hohen Drücken von beispielsweise 80 bar (8 MPa) und Temperaturen von beispielsweise 1200 bis 1900°C in Reaktoren mit flüssigen Schlackeabzügen für die Oxidationsmittel-Vergasung, aufweisend • ein Gehäuse (5) mit einem in der Brennerachse angeordneten Ringkanal (2) zur Oxydationsmittelzuführung, • mehrere Zuführungselemente (4), die zur Brennerachse hin geneigt sind und am Austritt unmittelbar neben dem Ringkanal zur Oxydationsmittelzuführung enden, derart, dass die aus den Zuführungselementen austretenden Brennstäube in den Oxydationsmittelstrom eingesaugt und zu einem Brennstaub-Oxydationsmittelstrom vermischt werden, dadurch gekennzeichnet, dass • in dem Gehäuse (5) ein Pilotbrenner (1) zur Inbetriebnahme der Kompaktbrennereinheit mit einer Gas- und Oxydationsmittelzuführung sowie einer integrierten Flammenüberwachung und Hochspannungszündung zentral angeordnet ist, • der Ringkanal (2) zur Oxydationsmittelzuführung um diesen Pilotbrenner angeordnet ist, • am Austritt des Ringkanals (2) zur Oxydationsmittelzuführung Dralleinrichtungen vorhanden sind, die den Oxydationsmittelstrom in starke Rotationsbewegung versetzen, • die Zuführungselemente (4) in sich gerade und vom Brennereintritt bis zum Austritt flächengleich ausgeführt sind und neben dem Ringkanal zur Oxydationsmittelzuführung enden, derart, dass die aus den Zuführungselementen austretenden Brennstäube in den Oxydationsmittelstrom eingesaugt werden und zu einem einzigen sich drehenden Brennstaub-Oxydationsmittelstrom vermischt werden, • neben dem Ringkanal zur Oxydationsmittelzuführung ausschließlich Zuführungselemente (4) für Brennstaub enden.
Patent DE-102007029946-B4 (DE)
Title: Sensoreinrichtung
Inventor: BORK TILMANN
IPC: G01D21/00
Filed: 2007-06-28
Granted: 2010-08-19
Abstract: Sensoreinrichtung, mit einem an einem Montageort an einer Funktionseinrichtung montierbaren Sensor (17), der erste Sensormittel (18) für die gewünschte Abfrage einer physikalischen Größe aufweist, wobei eine dem Sensor (17) zugeordnete Freigabeeinrichtung (22) vorgesehen ist, die zweite Sensormittel (23) aufweist, die bei deren Aktivierung durch am Montageort vorhandene Auslösemittel (24) die ersten Sensormittel (18) betriebsbereit schalten, dadurch gekennzeichnet, dass den Auslösemitteln (24) Referenzmittel zur mechanischen Vorgabe der Betriebsposition des Sensors (17) zugeordnet sind.
Patent DE-102007030771-B4 (DE)
Title: Getriebeschlupfsteuerung
Inventor: THOR TODD J
IPC: F16H61/12
Filed: 2007-07-03
Granted: 2012-04-12
Abstract: em Getriebe (14), das von einer Antriebsmaschine (12) angetrieben wird, umfassend: ein erstes Modul (300), das auf der Basis eines Schlupfwertes bestimmt, ob eine Schlupfbedingung des Getriebes (14) vorhanden ist; ein zweites Modul (304), das einen Drehmomentausgang der Antriebsmaschine (12) auf der Basis eines Drehmomentreduktionswertes reduziert; ein drittes Modul (302), das den Drehmomentreduktionswert in einem Array speichert, wenn die Schlupfbedingung infolge des Schrittes des Reduzierens beseitigt ist, und das ein fehlerhaftes Bauteil in dem Getriebe (14) auf der Basis des Arrays identifiziert.