baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-256909-A1 (DD)
Title: Anordnung zur interferometrischen pruefung der oberflaechengestalt asphaerischer optischer flaechen
Inventor: BODE ANDREAS
IPC: G01B9/027
Filed: 1987-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft die Pruefung von asphaerisch geformten optischen Oberflaechen in einem Zweistrahlinterferometer, das im Echtzeitbetrieb arbeitet. Die Erfindung erscheint besonders geeignet fuer Asphaeren mit ausgepraegter Neigung zu Wellenfrontverwerfungen und mit grossen Durchmessern. Die Erfindung besteht darin, dass in einem Interferometeraufbau mit einem Referenz- und Pruefstrahlengang im Pruefstrahlengang zur Ausleuchtung eines Prueflings ein synthetisches Traegerfrequenzhologramm, welches durch einen Anamorphoten unter einem spitzen Winkel beleuchtet wird, welches in seiner Ausdehnung senkrecht zur optischen Achse groesser als der Pruefling ausgebildet ist und welches in geringem Abstand vor der zu pruefenden Oberflaeche angeordnet ist, wobei die am Traegerfrequenzhologramm einfallende Welle derart gebeugt wird, dass sie von der zu pruefenden Oberflaeche als Planwelle reflektiert wird und dass Mittel zur Bildauswertung der Interferenzen aus den Referenzstrahlen und der das Traegerfrequenzhologramm durchlaufenden Planwelle nullter Ordnung vorgesehen sind. Fig. 1
Patent DD-257202-A1 (DD)
Title: Schiebespiel
Inventor: PREUSS MARIO
IPC: A63F9/06
Filed: 1987-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schiebespiel, dessen mit Zahlen, Zeichen oder Farben versehene Spielsteine auf einer Aufnahmeplatte verschieblich angeordnet sind. Das Ziel der Erfindung besteht darin, ein Schiebespiel fuer das senkrechte und waagerechte Verschieben der Spielsteine so auszubilden, dass zwei Reihen gleichzeitig verschoben werden. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe geloest, indem 4 Schieber fuer ein waagerechtes und 4 Schieber fuer ein senkrechtes Verschieben der 24 Spielsteine, die zwischen einer Aufnahmeplatte und einer Grundplatte in einem rechten Winkel zueinander gelagert sind. Der Sinn des Spieles besteht darin, die kleinen quadratischen Spielsteine, z. B. mit den Zahlen 1 bis 24, nach dem Durcheinandermischen wieder zu ordnen. Fig. 1
Patent DD-262919-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur klimatisierung von seenotrettungsanzuegen fuer flugzeugfuehrer
Inventor: DIETZE ULRICH
IPC: G01N31/00
Filed: 1987-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Schnellbestimmung von Arsen in wolframhaltigen Aufschlussloesungen, gekennzeichnet dadurch, dass Arsen mittels Salzsaeure und Natriumborhydrid zu Arsin reduziert wird, welches je nach Gehalt mit HgCl2, HgBr2, AgNO3 oder Silberdiethyldithiocarbamat impraegnierte Hartfilterpapierstreifen faerbt. Die Auswertung der Farbaenderung erfolgt visuell. Es ist fuer eine staendige Kontrolle des Arsengehaltes waehrend des Produktionsprozesses zur hydrometallurgischen WO3-Gewinnung aus wolframarmen Zinnerzen genuegend genau, liefert nach etwa 5 Minuten Analysenwerte und ist mit geringem oekonomischen Aufwand sowie ohne besondere Messtechnik und geringe Wartezeit zu realisieren. Fig. 1
Patent DD-265250-A1 (DD)
Title: Luftraumdielektrikum fuer koaxiale hochfrequenzkabel
Inventor: HENNICKE REINHOLD
IPC: H01B11/18
Filed: 1987-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Luftraumdielektrikum fuer koaxiale HF-Kabel, insbesondere grosse koaxiale HF-Kabel mit Wellrohraussenleiter. Ziel der Erfindung ist ein Luftraumdielektrikum aus langgestreckten Abstandhaltern, die mit Hilfe eines unkomplizierten Spritzgiesswerkzeuges herstellbar und mit vermindertem Aufwand montierbar sind, Stellungsgenauigkeit der Stuetzelemente gewaehrleisten und stoerende Reflexionsfaktorspitzen vermeiden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Luftraumdielektrikum zu schaffen, das ohne Verdrehungsvorgaenge jeweils um 90 gegeneinander versetzte Stuetzelemente aufweist und Verbindungsformteile an den Enden der Abstandhalter vermeidet. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass jeweils mindestens 3 Stuetzelemente der Laenge l1 mittels axialer Stege der Laenge l2l1 zu Abstandhaltern verbunden sind, die in 2 Reihen mit axialem Versatz in zwei in Umfangsrichtung etwa senkrecht zueinander stehenden Laengsschnittebenen mit gegenseitiger Durchdringung um den Innenleiter angeordnet sind. Fig. 1
Patent DD-266169-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur ermittlung der durchlaessigkeit bindiger massen
Inventor: SCHMIDT GUENTHER
IPC: G01N15/08
Filed: 1987-09-24
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der Durchlaessigkeit bindiger Massen, z. B. Flugaschen, bei dem ein aus der abgebundenen Masse bestehender, mindestens zwei planparallele Seiten aufweisender Probekoerper auf der einen Seite dem Druck eines Mediums ausgesetzt und eine waehrend einer bestimmten Zeit den Probekoerper durchdringende Menge des Pruefmediums festgestellt wird. Um die Bestimmung bei unbekannten Druckverhaeltnissen und Temperatureinfluessen vornehmen zu koennen, wird unter Verwendung des Prinzips der Vergleichsmessung zusammen mit dem Probekoerper (A) ein zeiter Probekoerper (B) gleicher Abmessungen und mit bekannter Durchlaessigkeit unter gleichen Bedingungen dem Druck unterworfen und aus dem Verhaeltnis der hindurchgetretenen Volumen des Pruefmediums (15) oder aus den ermittelten Durchdringzeiten die Duchlaessigkeit des ersten Probekoerpers (A) bestimmt. Zwei Anordnungen zur Realisierung dieses Verfahrens sind beschrieben. Fig. 1
Patent DD-264712-A1 (DD)
Title: Verfahren zum entkohlen von hochkohlenstoffhaltigem ferrochrom
Inventor: ALMEROTH ROLAND
IPC: C22B9/05
Filed: 1987-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entkohlen von hochkohlenstoffhaltigem Ferrochrom durch Frischen mit Sauerstoff in einem Behandlungsgefaess. Das Ziel ist die Verbesserung der Chromausbeute, Verlaengerung der Zustellungshaltbarkeit des Behandlungsgefaesses und Erhoehung der Chargenfolge. Die technische Aufgabe wird geloest, indem der Sauerstoff mit hoher Aufblasgeschwindigkeit von 10 bis 25 kg/t FeCr und Minute auf die Schmelze aufgeblasen, diese in einen emulsionsartigen Zustand ueberfuehrt und die damit eintretende Volumenvergroesserung durch das freie Pfannenvolumen abgefangen wird. Nach Blaszeiten von 5 bis 15 Minuten betraegt der Kohlenstoffgehalt der Ferrochromlegierung 6,5 bis 1%.
Patent DD-272999-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung ueberzogener arzneiformen
Inventor: HENNIG DIETMAR
IPC: A61K9/28
Filed: 1988-06-20
Abstract: Wasserloesliche Ueberzuege auf Arzneiformen werden aus einer waessrigen, gegebenenfalls pigmentierten Loesung eines niedrig substituierten Staerkeesters mit organischen Saeuren wie Staerkeacetat hergestellt. Darueber hinaus enthaelt die Loesung gleichzeitig sowohl Weichmacher als auch Polyethylenglykol. Als Weichmacher eignen sich Polyole und Polyalkohole. Die Verwendung dieser Ueberzugsmischung dient zur Herstellung von Filmueberzuegen auf zerfallenden und auf nicht zerfallenden Arzneiformen.
Patent DD-273188-A1 (DD)
Title: Selbstaushaengender, optisch-akustischer bissanzeiger fuer angelleinen
Inventor: HENTSCHEL EHRFRIED
IPC: A01K97/12
Filed: 1988-06-24
Abstract: Mit der Erfindung soll ein selbstaushaengender, optisch-akustischer Bissanzeiger fuer den Angelsport geschaffen werden, der fuer das Grund- und Nachtangeln ohne Pose geeignet ist. Er soll nur einen geringen Aufwand an Material und Arbeitszeit erfordern und darf den Anglern beim Auswerfen und Einholen der Angel nicht behindern. Dazu weist ein Zelluloid-Hohlkoerper in seiner Achse ein beiderseits ueberstehendes Messingroehrchen auf, an dessem oberen Ende ein dreieckfoermiger Stahldrahtbuegel und an dessem unteren Ende eine kurze Angelsehne mit einem Bleigewicht angeordnet ist. Figur
Patent DD-275004-A1 (DD)
Title: Werkzeughalter in der art eines schnellwechselfutters
Inventor: GUENTHER WOLFGANG
IPC: B23Q3/157
Filed: 1988-08-23
Abstract: Der Werkzeughalter besteht aus einer Fuehrungshuelse und einem darin axial bewegbaren Werkzeughalterschaft, die ueber radial bewegbare Sperrkoerper kuppelbar sind, welche nach aussen mit Sperrflaechen und nach innen mit Rasten in Wirkverbindung stehen. Die Sperrflaechen werden vom Innenkonus eines axial federnden Sperringes gebildet und die Rasten sind als zwei in gegenseitigem Abstand am Umfang des Schaftes vorgesehene Rastenkraenze ausgebildet. In etwa gleichem Abstand zueinander sind in der Fuehrungshuelse zwei Anschlaege angeordnet, zwischen denen ein Gleitschuh bewegbar ist, der auf einem Ende eines Biegeelementes gefuehrt ist, dessen anderes Ende rueckseitig am Schaft befestigt ist, wobei diese Befestigungsstelle axial zwischen den beiden Endlagen des Gleitschuhes liegt. Der Schaft ist mit einer Greifflaeche zur Erzeugung einer axialen Relativbewegung zwischen ihm und der Huelse zum Zwecke einer Laengenveraenderung versehen, was mit Hilfe einer beliebigen maschinenseitigen Festhaltung und der maschineninternen Bewegungsachsen erfolgt, wodurch auch eine mit dem Sperring verbundene Sperrhuelse betaetigt wird. Fig. 1
Patent DD-275939-A1 (DD)
Title: Verfahren zur adaptiven steuerung der ausgangsbegrenzung eines reglers in abhaengigkeit nachgeschalteter stellglieder
Inventor: GEITNER GERT-HELGE
IPC: G05B11/00
Filed: 1988-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur adaptiven Steuerung der Ausgangsbegrenzung eines Reglers in Abhaengigkeit nachgeschalteter Stellglieder und ist insbesondere fuer eine Anwendung bei der digitalen Ankerstromregelung von Gleichstrommaschinen vorgesehen. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass Bereichswechsel des Zuendverzoegerungswinkels ueber eine erste Logik erfasst werden und dass ueber eine zweite Logik die untere Strombegrenzung eines an sich bekannten Stromreglers gleich dem Arbeitspunkt, der der naechstfolgenden Zuendwinkelbereichsgrenze in Richtung der Zuendwinkelaenderung entspricht, festgelegt wird. Figur
Patent DD-276742-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung spektral korrigierender reflektorscheiben fuer elektronenblitzgeraete
Inventor: ROCKSTROH GUENTER
IPC: B29C71/04
Filed: 1988-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung spektral korrigierender Reflektorscheiben fuer Elektronenblitzgeraete und bezieht sich auf die Korrektur der spektralen Strahlungsverteilung der von einem Elektronenblitzgeraet durch eine Reflektorscheibe aus Polymethylmethacrylat (PMMA) abgegebenen Strahlung mit dem Ziel, eine farbtongerechte fotografische Aufzeichnung zu realisieren. Das geschieht durch ein Verfahren, dessen Durchfuehrung in mehreren Varianten moeglich ist. Beispielsweise werden die spritzgiesstechnisch hergestellten Reflektorscheiben einer energiereichen, z. B. einer g-Strahlung, ausgesetzt, deren Bestrahlungsparameter in Abhaengigkeit von Art und Konzentration der Zusaetze in PMMA und entsprechend einer geforderten spektralen Transmission dosiert sind, und anschliessend einer Lagerung nach einem definierten Temperatur-Zeitregime unterzogen. Ebenso ist eine Bestrahlung des PMMA-Granulats mit nachfolgenden Behandlungsschritten gemaess der Beschreibung durchfuehrbar.
Patent DD-276637-A1 (DD)
Title: Hydraulische spanneinrichtung fuer rotierende maschinenelemente
Inventor: KREHER ANDREE
IPC: B23B31/30
Filed: 1988-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Spanneinrichtung fuer rotierende Maschinenelemente, die insbesondere bei der automatischen Spannung von Werkzeugen in rotierenden Werkzeugmaschinenspindeln Anwendung findet. Erfindungsgemaess ist dabei ein Kolben mit Spannstange und Zangenmechanismus in einer Bohrung eines rotierenden Maschinenelementes, im Kolbenraum des Kolbens eine Rueckstellfeder angeordnet, wobei vom Ringraum des Kolbens zu einem am oder im rotierenden Maschinenelement befindlichen Druckspeicher, an welchem symmetrisch und lageorientiert zu einer stationaeren hydraulischen Baugruppe Rueckschlagventile montiert sind, Verbindungsbohrungen fuehren. Der Spann- bzw. Entspannvorgang erfolgt bei Stillstand des rotierenden Maschinenelementes in definierter Winkellage nach Verbindung der stationaeren hydraulischen Baugruppe mit einem der Rueckschlagventile durch Druckbeaufschlagen entsprechender hydraulischer Leitungen.
Patent DD-277457-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von isochinolinderivaten
Inventor: PESEKE KLAUS
IPC: C07D217/26
Filed: 1988-12-02
Abstract: Ziel der Erfindung ist es, ein Verfahren fuer die Herstellung von 1,3-Bis(alkylthio)-5-&bis(alkylthio)methylen!-5,6,7,8-tetrahydro-isochinolin-4-carbonitrilen zu entwickeln. Erfindungsgemaess koennen die Isochinolinderivate der allgemeinen Formel III, in der R fuer einen Alkylrest steht, durch Umsetzung der Cyclohexylidenmalononitrile der allgemeinen Formel I, in der R die obige Bedeutung besitzt, mit Alkanthiolen der allgemeinen Formel II, in der R wie oben definiert ist, in Gegenwart von Basen hergestellt werden. Diese Isochinolinderivate koennen als organische Zwischenprodukte fuer weitere Synthesen verwendet werden. Sie eignen sich insbesondere zur Herstellung weiterer Isochinolinderivate mit potentiell biologisch aktiven Eigenschaften. Formel I bis III
Patent DE-10005875-A1 (DE)
Title: Ink feed device for rotary printing press, having at least two ink reservoirs, at least one of which can be coupled to ink feed by quick couplers for pneumatic ink feed
Inventor: ZINK WOLFGANG
IPC: B41F31/08
Filed: 2000-02-10
Abstract: The inking device enables the ink (10) to be changed easily by coupling at least one of the ink reservoirs (04, 06) via two lines (26, 41), opening and closing alternately, to the ink feed bar (02) by means of quick couplers (18, 22, 36, 37). The ink is fed pneumatically. There are no moving parts in the device.
Patent DE-10008722-A1 (DE)
Title: Hot duct connector, e.g. for injection molding tool, includes a spring-loaded cylindrical junction piece to provide a sliding joint
Inventor: BRAUN PETER
IPC: B29C45/27
Filed: 2000-02-24
Abstract: A connector (10) for joining two hot flow ducts (12 14) has an extension (16) that provides a cylindrical sliding fit for a corresponding extension of one duct (12) and an end face (20) sealing against the other duct (14). The connector (10) is spring-loaded (44), using coil (46) or disk (48) springs. Alternatively the springs can be integral lever extensions of the connector itself.
Patent DE-10009692-A1 (DE)
Title: Rain sensor and protective mechanism for automatically operated motor car folding hood senses obstructions to closing movement and persons caught in closing mechanism
Inventor: MAERKLIN DANIEL
IPC: G01N27/04
Filed: 2000-02-29
Abstract: The rain sensor is inserted in the spar/seating surface of the hood above the windscreen. Its surface is heated to evaporate any water deposited. The protective device monitors the actuating motor current a change indicating presence of an obstruction. The closing operation ceases, the hood reopens and the closing operation is initiated once more. Simple earth leakage systems attached to parts of the closing mechanism trip the motor if passers-by are trapped in mechanism.
Patent DE-10014092-A1 (DE)
Title: Catalytic combustion device with carburation function has fuel evaporation and combustion stages with large number of spray holes formed in block of heating body supplied with energy
Inventor: KONDOU YASUO
IPC: F23D11/00
Filed: 2000-03-22
Abstract: The device has a carburetor (7) with a fuel evaporation stage (31) for carburation of liquid fuel and a catalytic combustion stage (6) for burning the fuel gasified by the carburetor. The fuel evaporation and combustion stages have a large number of spray holes and are formed in the block of a heating body supplied with energy. The fuel evaporation and catalytic combustion stages are separated by an evaporation cylinder (30) that covers the evaporation stage.
Patent DE-10016405-A1 (DE)
Inventor: WILLIGES MARTIN
IPC: F01P7/16
Filed: 2000-04-01
Abstract: The invention relates to a cooling circuit (10), comprising at least one heat source (12), a radiator (14) and a by-pass line (22), which connects a coolant inlet (18) with a coolant return (20), with a control valve (26) arranged on the junction (24) thereof. The throttling body (58) of said valve may be controlled electrically, dependent upon operating parameters and environmental parameters, by means of at least one control unit (40, 42) and divides the coolant flow between the coolant inlet (18) and the bypass line (22). According to the invention, the control unit (40, 42) determines a set value (50), for the position of the throttling body (58), using a characteristic curve for the control valve (26), which sets the ratio of the radiator volume flow to the total coolant flow at the control valve (26) and which is equal to the ratio of the difference of a temperature at the outlet (36) of the bypass line (22) minus a set temperature at the input of the heat source (12) and the difference of the temperature at the outlet (36) of the bypass line (22) minus a temperature at the outlet of the radiator (14), whereby the ratio of the radiator volume flow to the total coolant flow is set to zero for a negative value and limited to one for a value greater than one.
Patent DE-10019528-A1 (DE)
Title: Spray device for water recooling plant; has water exit nozzle directed onto centre of spray plate having first and second channels extending to edge and having different spray courses
Inventor: IJEWSKI HERBERT
IPC: F28F25/08
Filed: 2000-04-20
Abstract: The device has a water exit nozzle directed onto the centre of a spray plate (1) that forms first channels (5) that extend from the centre and open at the edge. Second channels (6) lie between the first channels. The spray course from the first channels is different from that from the second channels. Several spray plates are arranged on top of each other, so that the spray course from the lower plates lies inside that from the upper plates.  An Independent claim is included for a device to fix the mouth of a spray device.
Patent DE-10021260-A1 (DE)
Title: Packing, used for carrying out material and heat exchange processes in fixed beds in heaters, air conditioners and ventilation devices contains mineral granules enclosed by heat-conducting woven material or fleece sleeve
IPC: B01J19/30
Filed: 2000-04-26
Abstract: Packing contains mineral granules (2) enclosed by a heat-conducting woven material or fleece sleeve (1). Fine fibrous and/or finely dispersed heat-conducting components are contained in the sleeve and lie above the main diameter of the granules.  Preferred Features: The packing has a round or polyhedric form with openings (3). The heat-conducting material is made from a metal or a composite with metal. The sleeve is closed by a temporary removable binder based on water glass or another organic pre-polymeric base.
Patent DE-10024889-A1 (DE)
Title: Plate heat exchanger with atomizer; has rectangular heat exchange plates with passages in corners and rings containing nozzles and has baffle blocks embossed in front of nozzle mouths
Inventor: REHBERG PETER
IPC: F28F27/02
Filed: 2000-05-16
Abstract: The heat exchanger has rectangular heat exchange plates (1), with dished raised edges, which are stacked and welded together between two thicker end plates. The heat exchange plates have passages (4) in truncated cones embossed in the corners, which enclose channels for supply and removal of a heat transfer medium along common axes. At least one heat transfer medium is fluid and is atomized when it enters the gaps between the plates.  One or more rings (2,3) are arranged between adjacent plates or are embossed in the plates. The rings have common axes with a distributor channel about the passages, in which one or more radial nozzles (5) are formed. Baffle blocks (6,7) are embossed in front of the nozzle mouths, which each enclose an evacuated cavity with the plates.
Patent DE-10028873-A1 (DE)
Title: Reducing rotation speed of camshaft in internal combustion engine, by using camshaft to open valve two times for each camshaft rotation
Inventor: GRIGORJAN LEVON
IPC: F01L1/047
Filed: 2000-06-10
Abstract: The gas exchange necessary for a four-stroke operation is achieved by opening the valve two times for each camshaft rotation. The valve is opened by the camshaft, which has two symmetrically arranged valve opening curves.
Patent DE-10028997-A1 (DE)
Title: Contractors plant front tool mounting frame uses specifically profiled mounting taper both sides and fixed to mounting frame to take tooling fixer strap.
Inventor: DEGEN PETER
IPC: E02F3/36
Filed: 2000-06-16
Abstract: The profile of the mounting bolt (24) is symmetric in cross section and tapers conically to its leading end. The bolt is asymmetric in longitudinal profile, only tapering slightly on the rear side in contrast to a marked taper on the front side towards the end of the bolt. The bolt stands vertical and projects above the attachment frame (14). The front side of the bolt forms an arc in the axial direction, having a center point defined by the swivel axis (12) of the frame. The bolt is buttwelded by flange to the frame (14). The tapers on cross and long profile sections are identical and run slightly convex, with taper angle preferably 30-35 deg .
Patent DE-10032952-A1 (DE)
Title: Torque transmission element is formed as tangential spring arm to connect starter generator to torque transmission unit
Inventor: WELKE KNUT
IPC: F16H41/24
Filed: 2000-07-06
Abstract: The transmission element is formed as a tangential spring arm (10), with one end located on the starter generator and the other end located on the torque transmission unit. When fitted, the cross section of the spring arm is considerably larger in radial than in axial direction. One or more spring arms may be located on a common carrier (8), which forms the connection between generator and transmission unit.
Patent DE-10035555-A1 (DE)
Title: Auswechselbare Filterpatrone mit Stützkörper bzw. Flüssigkeitsfilter mit eben dieser Filterpatrone
Inventor: BINDER WALTER
IPC: B01D35/153
Filed: 2000-07-21
Abstract: Es wird eine auswechselbare Filterpatrone für einen Flüssigkeitsfilter bzw. der gesamte Flüssigkeitsfilter beansprucht, wobei die Filterpatrone einen Stützkörper aufweist. Erfindungsgemäß ist am Stützkörper 15 eine Aufnahme 20 für eine Dichtmembran 19 vorgesehen, wobei diese über eine Dichtkante 21 als Rücklaufsperre den Einlass 22 des Gehäuses verschließt und gleichzeitig eine radiale Dichtfläche 23 zur Abdichtung zwischen Stützkörper 15 und Auslassstutzen 24 aufweist. Hierdurch ist eine besonders kostengünstige Herstellung der Filterpatrone und eine einfache Montage im Gehäuse möglich. Durch Wechsel lediglich der Papierpatrone 17, welche auf den Stützkörper 15 aufgeschoben werden kann, fällt bei einem Filterwechsel nur wenig zu entsorgendes Material an. Auch hierdurch wird die Wirtschaftlichkeit im Betrieb gesteigert.
Patent DE-10038333-A1 (DE)
Title: Reset system for vehicle ignition switch; has detection system with switch position detector and resets switch to locked position system detects state that indicates that driver has left vehicle
Inventor: STROHBECK WALTER
IPC: B60R25/20
Filed: 2000-08-05
Abstract: The system (1) has an ignition switch (2) that can be moved from a locked position (6) to a start position (7) to start a vehicle. A detection system with a switch-position detector detects a given state, which indicates that the driver has left the vehicle. A device resets the ignition switch to the locked position, when the detection system determines that the driver has left the vehicle.  An Independent claim is included for a method for resetting an ignition switch.