baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017005481-U1 (DE)
Title: Mechanische Abgreif- und Separierungsvorrichtung für Ladungsträger
IPC: B65G61/00
Filed: 2017-10-23
Abstract: Mechanische Abgreif- und Separierungsvorrichtung für Ladungsträger, dadurch gekennzeichnet, dass diese, zwei über einen Drehpunkt gelagerte Ausleger besitzt, welche sich durch die Anordnung und/oder den Versatz des Drehpunktes, sowie die Konturanpassung bei einer von unten einfahrenden/einschiebenden gegenkonturierten Last, selbstständig öffnen, hinter einer Gegenkannte in die Ausgangstellung zurückfallen und ein durch die Eigenlast und die gegenkonturierte Last selbstständiges sichern nach unten hin gewährleisten.
Patent DE-202017007356-U1 (DE)
Title: Heiz- und Lüftungspaneel
IPC: F24S20/66
Filed: 2017-04-12
Abstract: Heiz- u. Lüftungspaneel zur Montage an Gebäudewänden und sonstigen Oberflächen mit einem Rückwandelement (8) und einem Frontwandelement (2), dadurch gekennzeichnet, dass ein Luftstromerzeuger zur Sicherstellung eines Luftstromes zwischen dem Frontwandelement (2) und dem innenseitig isolierten Rückwandelement (8) von einer Ansaugleiste zu einem in die zu beheizenden und belüftenden Räume führenden Anschlussstutzen (13) vorgesehen ist, wobei das Frontwandelement (2) aus einem schwarzen, metallischen und undurchsichtigen Element gefertigt ist und einen mit dem Luftstromerzeuger verbundenen photovoltaischen Stromerzeuger (1) aufweist.
Patent DE-202017007419-U1 (DE)
Title: Personentransportfahrzeug
IPC: B61D1/06
Filed: 2017-05-24
Abstract: Personentransportfahrzeug mit einem auf mindestens zwei Achsen (2) gelagerten Wagenkasten (3),
 - wobei der Wagenkasten (3) zwei über den Achsen (2) angeordnete, einstöckige Wagenabschnitte (4) und einen in einer Längsrichtung (59) dazwischen angeordneten doppelstöckigen Wagenabschnitt (5) mit einer Unteretage (6) und einer Oberetage (7) aufweist,
 - wobei die Unteretage (6) zwei Einstiegsbereiche (50) und einen in Längsrichtung (59) dazwischen angeordneten ersten Passagierbereich (10) aufweist,
 - sodass die Einstiegsbereiche (50) durch den ersten Passagierbereich (10) in Längsrichtung (59) voneinander beabstandet sind und jeweils mindestens eine Türvorrichtung (54) zum seitlichen Einsteigen in das Personentransportfahrzeug aufweisen,
 - wobei die Oberetage (7) einen zweiten, einen dritten und einen vierten Passagierbereich (20, 30, 40) aufweist, wobei der zweite und dritte Passagierbereich (20, 30) im Wesentlichen jeweils in Vertikalrichtung (62) über einem Einstiegsbereich (50) angeordnet sind, und der vierte Passagierbereich (40) in Längsrichtung (59) zwischen dem zweiten und dritten Passagierbereich (20, 30) vorgesehen ist, und
 - wobei ein erster Passagierboden (11) des ersten Passagierbereichs (10) in Vertikalrichtung (62) niedriger als ein Einstiegsboden (51) des Einstiegsbereichs (50) verläuft, und ein erster Vertikalabstand (13) zwischen dem Einstiegsboden (51) und dem ersten Passagierboden (11) zwischen 50 und 250 mm beträgt.
Patent DE-202017007516-U1 (DE)
Title: Optimiertes Logistikmanagementsystem
IPC: H04W4/02
Filed: 2017-10-16
Abstract: Ein elektronisches Gerät, umfassend:
 eine mit einem elektronischen Datenspeicher gekoppelte Schnittstelle; und
 einer oder mehrere mit einer Schnittstelle gekoppelte und zur Durchführung von Aktionen konfigurierte Porzessoren, umfassend:
 Empfang einer Anfrage zum Versand eines Pakets von einem Startort zu einem Bestimmungsort,
 wobei die Anfrage Informationen zu einer oder mehreren Eigenschaften des Pakets enthält;
 Abfrage des elektronischen Datenspeichers, um eine Auswahl aller möglichen Routen für das Paket zu bestimmen,
 Validierung der Auswahl aller möglichen Routen gegen eine Auswahl vordefinierter Regeln, um eine Teilmenge der Routen zu erstellen;
 Auswahl einer Route aus der Teilmenge der Routen für das Paket.
Patent DE-202017101123-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem für ein Flightcase
IPC: B65D25/10
Filed: 2017-02-28
Abstract: Befestigungssystem (6) für ein Flightcase (2), aufweisend zumindest eine Befestigungsschiene (8), welche dazu konfiguriert ist, Transportgut daran zu befestigen, wobei das Befestigungssystem (6) über zumindest ein Befestigungselement (12) mit der Flightcaseseitenwand (4) verbunden ist, wobei das Befestigungssystem (6) relativ zu dem zumindest einem Befestigungselement (12) verschiebbar ist, insbesondere stufenlos.
Patent DE-202017102421-U1 (DE)
Title: Pumploses tragbares Blutdruckmessgerät
IPC: A61B5/022
Filed: 2017-04-25
Abstract: Ein pumploses tragbares Blutdruckmessgerät (100), umfassend: ein tragbares Element (10); einen ersten Fluidstreifen (30), der auf einer ersten Seite (121) des tragbaren Elements (10) angeordnet ist, wobei die erste Seite (121) zur Kontaktierung eines Trägers dient; einen zweiten Fluidstreifen (40), der auf der ersten Seite (121) angeordnet ist, wobei der erste Fluidstreifen (30) und der zweite Fluidstreifen (40) parallel und in einem vorbestimmten Abstand voneinander beabstandet angeordnet sind, und wobei der erste Fluidstreifen (30) näher an einem Herzen des Trägers liegt als der zweite Fluidstreifen ist, wenn der Träger das tragbare Element (10) trägt; und ein Steuermodul (20), das auf dem tragbaren Element (10) angeordnet ist und umfasst: ein erstes Drucksensorelement (21), das mit dem ersten Fluidstreifen (30) in kommunikativer Verbindung steht und so konfiguriert ist, dass es einen ersten Fluiddruck in dem ersten Fluidstreifen (30) erfasst; ein zweites Drucksensorelement (23), das mit dem zweiten Fluidstreifen (40) in kommunikativer Verbindung steht und so konfiguriert ist, dass es einen zweiten Fluiddruck in dem zweiten Fluidstreifen (40) erfasst; und eine Verarbeitungseinheit (25), die elektrisch mit dem ersten Drucksensorelement (21) und dem zweiten Drucksensorelement (23) verbunden ist, wobei die Verarbeitungseinheit (25) dazu konfiguriert ist, um eine Differenz zwischen dem ersten Fluiddruck und dem zweiten Fluiddruck zu analysieren.
Patent DE-202017104522-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Leitung von elektrischer Energie
IPC: H02G9/06
Filed: 2017-07-28
Abstract: Einrichtung zur Leitung (1) von elektrischer Energie, die einen Leiter (2) zur Übertragung der elektrischen Energie und ein Rohr (3) umfasst, innerhalb dessen der Leiter (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (3) zur Abschirmung von sich bei der Übertragung der elektrischen Energie mittels des Leiters (2) ausbildenden magnetischen Feldern aus magnetisierbarem Werkstoff gebildet ist.
Patent DE-202017105636-U1 (DE)
Title: Bügelschelle
IPC: H02G3/32
Filed: 2017-09-18
Abstract: Bügelschelle (1) zur Befestigung von Langformgütern, wie insbesondere Kabeln (2), an einer Profilschiene, insbesondere einer C-Profilschiene (3), aufweisend einen etwa U-förmigen Körper, wobei zwischen den Schenkeln (4) der U-Form eine mittels einer die Basis (5) der U-Form durchgreifenden Stellschraube (6) verstellbare Druckwanne (7) angeordnet ist, die das Kabel (2) teilweise umfasst und gegen eine auf der Profilschiene (3) aufliegend angeordnete Gegenwanne (8) verspannt, wobei die freien Schenkelenden des etwa U-förmigen Körpers hakenartig (bei 9) ausgebildet sind und die abgewinkelten freien Enden (10) der Schenkel der Profilschiene (3) hintergreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenwanne (8) auf ihrer dem Langformgut, insbesondere Kabel (2) abgewandten Seite eine Profilierung aufweist, mittels derer die Gegenwanne (8) mit der Profilierung einer weiteren, identischen Gegenwanne (8) zu einer Doppelwanne (18) verbindbar oder verbunden ist.
Patent DE-202017105882-U1 (DE)
Title: Fovealisierte Zweiwege-Graphikpipeline
IPC: G09G5/391
Filed: 2017-09-27
Abstract: Fovealisiertes Anzeigesystem, das umfasst:eine Rendering-Vorrichtung, die wenigstens eine Graphikverarbeitungseinheit (GPU) zum Rendern eines fovealen Gebiets und eines ersten peripheren Gebiets eines ersten Bilds umfasst, wobei das foveale Gebiet eine niedrigere Auflösung als das erste periphere Gebiet besitzt; undeine Anzeigevorrichtung, die wenigstens über eine Bitübertragungsschicht mit der Rendering-Vorrichtung gekoppelt ist, wobei die Anzeigevorrichtung umfasst:eine Pixelanordnung; undeinen Anzeigecontroller, der mit der Pixelanordnung gekoppelt ist, wobei der Anzeigecontroller umfasst:eine Skalierungskomponente zum Aufwärtsskalieren des ersten peripheren Gebiets, um ein skaliertes erstes peripheres Gebiet zu erzeugen; undeine Verschmelzungskomponente zum Verschmelzen des fovealen Gebiets mit dem skalierten ersten peripheren Gebiet, um ein zweites Bild zu erzeugen.
Patent DE-202017106328-U1 (DE)
Title: Reissverschluss mit durchgängigem Element
IPC: A44B19/02
Filed: 2017-10-19
Abstract: Reißverschluss mit einem durchgängigen Element, umfassend:  ein Paar Trägerbänder (1), die parallel angeordnet sind, wobei jedes der Trägerbänder (1) eine erste Oberfläche (1a) und eine zweite Oberfläche (1b), die einander gegenüberliegend gebildet sind, aufweist; und  ein Paar kontinuierlicher Kopplungselemente, die je an einer Innenkante der zweiten Oberflächen (1b) des Paars Trägerbänder (1) vorgesehen sind, wobei die kontinuierlichen Kopplungselemente eine Verbindungsfläche (2a) und eine Befestigungsfläche, die einander gegenüberliegend gebildet sind, aufweisen; die Verbindungsfläche (2a) mit einem ersten Überstand (21) gebildet ist; eine Lücke (11) zwischen dem Paar Trägerbänder (1) gebildet wird, wenn der Reißverschluss in einem gekoppelten Zustand ist; die höchste Position des ersten Überstands (21) des Paars kontinuierlicher Kopplungselemente (2) in der Lücke (11) angeordnet und die höchste Position des ersten Überstands (21) höher als die zweite Oberfläche (1b) sein wird.
Patent DE-202018002034-U1 (DE)
Title: Tackerplatte aus nachwachsenden Rohstoffen
IPC: E04F15/18
Filed: 2018-04-20
Abstract: „Tackerplatte aus nachwachsenden Rohstoffen für Fußbodenheizung“, dadurch gekennzeichnet, dass die Platten aus nachwachsenden Rohstoffen besteht
Patent DE-202018003080-U1 (DE)
Title: Schloss mit Schwenkriegel
IPC: E05C3/02
Filed: 2018-07-03
Abstract: Schloss für ein Fenster oder eine Tür, mit einem Schwenkriegel (6), der aus einem Gehäuse (7) in eine Riegelstellung um eine Schwenkachse durch eine Riegeldurchtrittsöffnung (17) der Stulpschiene (2) herausschwenkbar ist, und in einen bezüglich des Flügels ortsfesten Riegeleingriff eintaucht, wobei ein Hakenmaul (12) eine Sperrkante des Riegeleingriffs hinterfasst, gekennzeichnet durch eine bezogen auf die Schwenkachse des Schwenkriegels (6) querverlaufende Sperrkante (15), die in Riegelstellung parallel zu der Stulpschiene (2) des Gehäuses (7) ausgerichtet ist und auf einem Rand der Riegeldurchtrittsöffnung (17) aufliegt.
Patent DE-202018003798-U1 (DE)
Title: Spülvorrichtung mit Generator
IPC: E03B7/07
Filed: 2018-08-16
Abstract: Spülvorrichtung (2), die zum Ablassen von Wasser an ein Wassersystem anschließbar ist, mit einem Spülventil (12), gekennzeichnet durch einen elektrischen Generator (18), der mit einem durch die Spülvorrichtung (2) auslösbaren Wasserfluss antreibbar ist.
Patent DE-202018004647-U1 (DE)
Title: SKW Solarstrom-Kleinkraft-Werk
IPC: H02S20/32
Filed: 2018-10-06
Abstract: dadurch gekennzeichnet, dass die Stahl-Konstruktion (Zeichnung 01), ein stabiles Rahmen-Dreieck ergibt.
Patent DE-202018004784-U1 (DE)
Title: Bettbezug mit anknüpfbarer Überdecke
IPC: A47G9/02
Filed: 2018-10-16
Abstract: Bettwäschekombination: Bettbezug mit Überdecke miteinander verknüpfbar. Maße:
 Der Bettbezug hat die Größe 135cm × 200cm bis Komfortgröße 240cm × 220cm.
 Maße Bettbezug 135cm × 200cm Überdecke 135cm × 200cm.
 Bei einer Komfortgröße bleibt die Größe der Überdecke bei 135cm × 200cm.
 Muster Bezug und Überdecke: verschieden
 Material Bezug und Überdecke: verschieden
 Alles waschbar bei bis 60°C
 Knöpfung: Die in den Stoff des Bettbezuges und der Überdecke eingearbeiteten Druckknöpfe sind in gleichmäßigen Abständen am Stoff angebracht (auch s. Zeichnung).
 Knöpfe: Die Knöpfe bestehen aus Plastik und sind in der Farbe verschieden. Sie haben einen Durchmesser von 1- 2cm.
Patent DE-202018005636-U1 (DE)
Title: Vliesfilter für die Aquaristik als Ersatz für bestehende Filtersocken
IPC: B01D39/14
Filed: 2018-12-10
Abstract: aus einem Filterunterteil mit Vliesführung und einem separatem,aufsteckbarem Oberteil mit Wickelmotor und Vorratsrolle besteht, sowie
Patent DE-202018101566-U1 (DE)
Title: Uhrwerk
IPC: G04B33/00
Filed: 2018-03-21
Abstract: Uhrwerk, umfassend eine Werkplatte (1) mit Lagern, in denen mechanische Komponenten wie Federhaus (10), Gehwerk, Zeigerwerk (7,8), Schwingsystem (16) und dergleichen auf der gegenüberliegenden Seite mittels weiterer Lager in mindestens einem Kloben oder/und mindestens einer Brücke (15,9) gelagert sind, wobei die Werkplatte (1) die einem Zifferblatt zugewandte Vorderseite des Uhrwerks bildet, die von einer oder mehreren Zeigerwellen (3) überragt wird und bei dem zur Laufrichtungsumkehr zwischen Kronrad (4) und Sperrrad (6) ein Zwischenrad (5) angeordnet ist.
Patent DE-202018103226-U1 (DE)
Title: Zusatzsystemanordnung für ein Fahrzeug
IPC: B60R9/00
Filed: 2018-06-08
Abstract: Fahrzeug mit einem Chassis (1),mit mindestens einem Zusatzsystem (6), welches auf oder an dem Fahrzeug angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet,dass mindestens eine bewegliche Wand (2) und/oder Klappe (5) am Fahrzeug angeordnet ist,dass das Zusatzsystem (6) sowie die bewegliche Wand und/oder Klappe (5) eine Einsatzposition und eine Tarnposition einnehmen kann,dass das Zusatzsystem (6) in seiner Tarnposition von der beweglichen Wand (2) und/oder Klappe (5) vollständig verdeckt wird unddass in der Tarnposition das Fahrzeug durch die bewegliche Wand (2) und/oder Klappe (5) eine durchgängig geschlossene Kontur aufweist.
Patent DE-202018103795-U1 (DE)
Title: Reinigungswerkzeug
IPC: A47L11/22
Filed: 2018-07-03
Abstract: Reinigungswerkzeug, umfassend:
 - ein Gehäuse, das einen Hohlraum zum Speichern von Müll umfasst, der eine Mülleinlassöffnung aufweist;
 - einen Stößel, der mit dem Gehäuse beweglich verbunden ist;
 - eine Kehrrolle, die mit der Bewegung des Gehäuses rotiert, so dass der Müll in den Hohlraum eintritt; dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug weiterhin eine lösbar mit dem Gehäuse verbundene Moppplatte umfasst; wobei bei einer Verbindung der Moppplatte mit dem Gehäuse die Moppplatte eine Trennung der Kehrrolle von dem Boden bewirkt; und wobei beim Abtrennen der Moppplatte von dem Gehäuse die Kehrrolle den Boden berührt.
Patent DE-202018104335-U1 (DE)
Title: Spaltenanker
IPC: A01K1/00
Filed: 2018-07-27
Abstract: Spaltenanker (10) zum Befestigen eines Bodenbefestigungspunktes (2) an einem Spaltenboden (5) in einem Nutztierstall (1),- der Spaltenanker (10) umfassend einen Spannhaken (200), der sich in einer Spannebene (E1) entlang einer gekrümmten Spannhakenachse (A0) von einem Spannende (201') zu einem Stützende (204') erstreckt,- wobei der Spannhaken (200) einen an das Spannende (201') angrenzenden Spannabschnitt (201) mit einer Spannelementaufnahme (201c) aufweist, wobei sich der Spannabschnitt (201) entlang einer Spannachse (A1) erstreckt,- wobei der Spannhaken (200) anschließend an den Spannabschnitt (201) einen ersten Stützabschnitt (202) aufweist, der sich im Wesentlichen orthogonal zur Spannachse (A1) erstreckt,- wobei der Spannhaken (200) angrenzend an das Stützende (204') einen zweiten Stützabschnitt (204) aufweist, wobei der zweite Stützabschnitt (204) beabstandet von der Spannachse (A1) ist.
Patent DE-202018104472-U1 (DE)
Title: Vorrichtungsanordnung zur Bereitstellung eines im Rahmen einer Produktion eines biopharmazeutischen Produkts eingesetzten Mediums
IPC: G01N21/35
Filed: 2018-08-02
Abstract: Vorrichtungsanordnung (10) zur Bereitstellung eines im Rahmen einer Produktion eines biopharmazeutischen Produkts eingesetzten Mediums, insbesondere eines Nährmediums oder eines Puffers oder einer Feed-Lösung, miteinem Behälter (12) oder Leitungssystem (20), in dem das Medium in einem Herstellungsprozess hergestellt wird,einer ersten Messeinrichtung (14) zur Messung wenigstens eines für das Medium charakteristischen multivariaten Parameters während des Herstellungsprozesses; undeiner mit der ersten Messeinrichtung (14) verbundenen Auswerte- und Steuereinrichtung (18), die dazu eingerichtet ist, die Identität des Mediums unter Heranziehung der Messung des multivariaten Parameters während des Herstellungsprozesses zu überprüfen und in Abhängigkeit vom Ergebnis der Überprüfung während des Herstellungsprozesses Informationen auszugeben und/oder den Herstellungsprozess zu beeinflussen.
Patent DE-202018105462-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für ein Brillenglas einer Skibrille
IPC: G02C13/00
Filed: 2018-09-21
Abstract: Befestigungsanordnung für ein Brillenglas einer Skibrille, umfassend:- eine Fassung (1), die als ein im Wesentlichen ringförmiger Körper ausgebildet ist und an der Vorderseite eine vordere Verbindungsfläche (11) aufweist,- ein Brillenglas (2), das eine vordere Oberfläche (21) und eine hintere Oberfläche (22) aufweist, wobei die hintere Oberfläche (22) an der vorderen Verbindungsfläche (11) der Fassung (1) angebracht ist, und- einen Klebstoff (3), der an der vorderen Verbindungsfläche (11) der Fassung (1) angeordnet ist, wobei der Klebstoff (3) dazu dient, um durch Verkleben der hinteren Oberfläche (22) des Brillenglases (2) an der vorderen Verbindungsfläche (11) der Fassung (1) das Brillenglas (2) an der Fassung (1) zu positionieren, wobei der Klebstoff (3) so gewählt ist, dass es möglich ist, das Brillenglas (2) mehrmals von der Fassung (1) zu lösen oder an der Fassung (1) anzukleben.
Patent DE-202019003749-U1 (DE)
Title: Dachreinigungsgerät für Zelte, Bierzelte, Permanentzelte, Wintergartendächer
IPC: A47L11/38
Filed: 2019-09-12
Abstract: Dachreinigungsgerät mit einem Gehäuse (1) und darin um Rotationsachsen drehbar angeordneten Bürsten (5) sowie einer Zuführung für Wasser (13), dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserzulauf die Bürsten antreibt und in Rotation versetzt.
Patent DE-202019100823-U1 (DE)
Title: Wirbelringschraube
IPC: F16G15/08
Filed: 2019-02-13
Abstract: Ringschraube (1) zum Befestigen an einer zu hebenden Last oder auf einer Ladefläche, aufweisend einen Schraubbolzen (14) und einen an dem Schraubbolzen (14) drehbar und schwenkbar gelagerten Ringkörper (2), wobei der Ringkörper (2) einen oberen Ösenabschnitt (3) und einen darunter befindlichen Koppelabschnitt (4) aufweist, wobei zwei gegenüberliegende Zapfen (7) des Ringkörpers (2) im Koppelabschnitt (4) schwenkbar in Ausnehmungen (8) einer Lagerscheibe (9) angeordnet sind und die Lagerscheibe (9) drehbar um den Schraubbolzen (14) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein äußerer Sicherungsring (10) in einer Unterseite (12) der Lagerscheibe (9) formschlüssig eingesetzt ist, dergestalt, dass die Zapfen (7) des Ringkörpers (2) von dem Sicherungsring (10) in den Ausnehmungen (8) gehalten sind.
Patent DE-202019101252-U1 (DE)
Title: Handgriff für ein chirurgisches Instrument
IPC: A61B17/00
Filed: 2019-03-06
Abstract: Handgriff (10) für ein chirurgisches Instrument mit einer Längsachse (LH), einem distalen Ende (11) und einem proximalen Ende (12), wobei der Handgriff (10) eine Durchgangsöffnung (14) aufweist, in welcher eine Querstange (30) lösbar anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (10) einen Magneten (16) aufweist, dass die Querstange (30) aus einem magnetischen oder magnetisierbaren Material gefertigt ist, und dass der Magnet (16) auf die in der Durchgangsöffnung (14) angeordnete Querstange (30) eine Haltekraft ausübt.
Patent DE-202019102278-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Messung elektrischer und dielektrischer Eigenschaften eines Materials
IPC: G01R23/00
Filed: 2019-04-23
Abstract: Anordnung zur Messung elektrischer und dielektrischer Eigenschaften eines Materials mit zeitlich veränderlichen dielektrischen Eigenschaften mit einem ein elektrisches Feld erzeugenden Sensor, das mit dem Werkstoff in Wirkverbindung steht oder bringbar ist, der mittel- oder unmittelbar mit einem, ein an den Sensor applizierbares Anregungssignal erzeugenden Signalgenerator verbunden ist sowie ein von den elektrischen und dielektrischen Eigenschaften des Materials abhängiges Sensorsignal zu erzeugen in der Lage ist,
 sowie mit einem Analog-/Digital-Umsetzer zur Umwandlung des Anregungs- und Sensorsignals oder von hiervon abgeleiteten Analogsignalen in ein digitales Anregungssignal und ein digitales Sensorsignal, die einer prozessorbasierten Auswerteeinheit zuführbar sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass der Signalgenerator ein Multifrequenz-Signal mit einer vorgegebenen Bandbreite als Anregungssignal generiert.
Patent DE-202019105622-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Rettung von Personen
IPC: A62B5/00
Filed: 2019-10-11
Abstract: Personentransportvorrichtung mit einer Unterlage aus einem Oberteil und einem Unterteil (Schutzunterlage), welche miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202019106709-U1 (DE)
Title: Elektrisch betätigbare Pfandschlosseinheit für einen Einkaufswagen
IPC: B62B3/14
Filed: 2019-12-02
Abstract: Elektrisch betätigbare Pfandschlosseinheit (100) für einen Einkaufswagen, wenigstens umfassend:- einen Schlüssel (10) mit wenigstens einer Riegelausnehmung (11);- ein Gehäuse (30), das eine Einstecköffnung (38) für den Schlüssel (10) aufweist.- eine in dem Gehäuse (30) angeordnete Verriegelungseinheit (20), in die der Schlüssel (10) einsteckbar ist und die wenigstens einen zum Eingriff in die Riegelausnehmung (11) des Schlüssels (10) ausgebildeten und an einem verschiebbaren Element angeordneten Riegelvorsprung (25) aufweist; dadurch gekennzeichnet:- dass ein blattförmiges Piezoelement (40) vorgesehen ist, das mit seinem einen Endbereich in dem Gehäuse (30) eingespannt ist und das derart hochkant in einen in der Verriegelungseinheit (20) ausgebildeten Aufnahmeraum (27) ragt, dass eine Verschiebung der durch wenigstens ein Federelement (42) am Gehäuse (30) abgestützten Verriegelungseinheit (20) gegenüber dem Gehäuse (30) durch das nicht-ausgelenkte Piezoelement (40) blockiert ist;- dass die Verriegelungseinheit (20) in einem oberhalb des Piezoelements gelegenen Bereich wenigstens eine Ausnehmung (22) aufweist und durch Aufnahme eines Kantenbereichs des ausgelenkten Piezoelements (40) in der Ausnehmung (22) relativ zum Piezoelement verschiebbar ist.
Patent DE-202020002317-U1 (DE)
Title: Behandlungsdecke für Pferde für Muskulatur, Sehnen, Faszien, Organe
IPC: B68C5/00
Filed: 2020-05-26
Abstract: Pferdedecke mit Taschen entsprechend des Muskulatur-, Sehnen-, Faszien- und Organbildes eines Pferdes
Patent DE-202020003416-U1 (DE)
Title: Campingbox zur Erweiterung des Wohnraums für Transporter, Kleinbusse, Caravans, Vans und Kombis
IPC: B60P3/34
Filed: 2020-08-08
Abstract: Auf einer festen Bodenplatte (1) werden die beiden Seitenwände (2), die Rückwand (3) und das Dachelement (5) mit Befestigungsmitteln, welche leicht zu lösen, sind verbunden.
 Durch Abstützungen (5) wird gewährleistet das die Kabine sicher steht. Das vordere Ende der Box befindet sich im Heck des Fahrzeugs.
 Der Luftspalt(6) zwischen der Campingbox und der Karosserie des Fahrzeugs wird durch flexible Materialien ausgefüllt.
Patent DE-202020004391-U1 (DE)
Title: LED-Solar Metallkugelleuchte "Rautenspiel"
IPC: F21V33/00
Filed: 2020-10-19
Abstract: Die LED-Solar Metallkugelleuchte „Rautenspiel“ ist dadurch gekennzeichnet, dass die Laterne aus Metallstreifen, die rautenförmig angeordnet sind, gefertigt ist. Das Material ist wetterfest, so dass die LED-Solar Metallkugelleuchte „Rautenspiel“ für den Außenbereich geeignet ist.
Patent DE-202020102792-U1 (DE)
Title: Fluidadapter
IPC: A61M39/22
Filed: 2020-05-15
Abstract: Fluidadapter (2), aufweisend eine erste Fluidkupplung (4), eine zweite Fluidkupplung (6) und eine zwischen der ersten Fluidkupplung (4) und der zweiten Fluidkupplung (6) verlaufende Fluidleitung (8), wobei die erste Fluidkupplung (4) einen hohlzylindrischen Hülsenabschnitt (10) mit einer Einlassöffnung (16) zum Aufnehmen einer Hohlnadel (32) aufweist, und wobei die zweite Fluidkupplung (6) ein mit einem Fluidbehälter (30) formschlüssig und fluiddicht verbindbares Koppelelement (24) aufweist, durch das eine Fluidverbindung zwischen der Fluidleitung (8) und einer Behälterinnenseite herstellbar ist.