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Patent DE-102016010010-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kraft- und/oder formschlüssigen Befestigung eines Tanks an einem Fahrzeugrahmen
Inventor: HUNDERTPFUND FRANK
IPC: B62D21/09
Filed: 2016-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur kraft- und/oder formschlüssigen Befestigung eines Tanks an einem Fahrzeugrahmen, mit wenigstens einer an einem oberen Bereich des Tanks koppelbaren oberen Befestigungsplatte und wenigstens einer darunter mit dem Tank koppelbaren unteren Befestigungsplatte, wobei die Befestigungsplatten dazu ausgebildet sind, die Gewichtskraft des Tanks großteils oder ausschließlich insbesondere in ein Obergurtblech und/oder ein Untergurtblech eines Längsträgers des Fahrzeugrahmens zu leiten.
Patent DE-102016011384-A1 (DE)
Title: Güterwagen zur gleisgebundenen Beförderung von autarken Transportfahrzeugen
Inventor: BUNZEL PAUL
IPC: B65G67/02
Filed: 2016-09-21
Abstract: Güterwagen sind zur gleisgebundenen Beförderung zumindest eines autarken Transportfahrzeugs, insbesondere eines Lkw mit Sattelauflieger o. dgl. Lasttransporter, ausgebildet. Dazu weist der Güterwagen ein sich zwischen einem vorderen Drehgestell sowie einem hinteren Drehgestell erstreckendes und verlagerbar gehaltenes Brückenteil als befahrbare Nutzfläche auf. In diesem Bereich kann der zumindest eine aus dem Straßenverkehr in den Schienenverkehr zu überführende Lasttransporter auf- und abfahren. Die erfindungsgemäße Konstruktion sieht vor, dass das Brückenteil als ein mit einem zentralen Funktionsausschnitt versehener Basisrahmen ausgebildet wird und dieser mit einer eine verlagerbare Nutzfläche bildenden Tragstruktur als mehrteilige Baugruppe zusammenwirkt. Mittels dieser zumindest bereichsweise in eine abgesenkte Gebrauchslage im Funktionsausschnitt verlagerbaren Tragstruktur kann das zumindest eine auf dieser positionierte Transportfahrzeug an jeweilige für den Bahntransport definierte Abmessungen des nutzbaren Transportraumes angepasst werden.
Patent DE-102016011692-A1 (DE)
Title: Insektenfalle
Inventor: KAISER HANS-CHRISTOPH
IPC: A01M1/02
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Insektenfalle bestehend mindestens aus einem durch eine Hülle (1) gehausten Raum mit mindestens einer Zugangsöffnung (2) in den Raum und mit mindestens einem in dem gehausten Raum angeordneten oder anzuordnenden Lockstoff (9) für Insekten, wobei mindestens die Hülle (1) des gehausten Raumes oder bei einer mehrschichtigen oder teilweise mehrschichtigen Hülle (1) mindestens eine Schicht oder Teilschicht aus einem oder mehreren kombinierten Rohstoffen hergestellt ist oder besteht, die biologisch abbaubar sind.
Patent DE-102016012368-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Minimierung des Reibungwiderstandes bei Wasserfahrzeugen
Inventor: WYSOCKI KARSTEN
IPC: B63B1/32
Filed: 2016-10-15
Abstract: Vorrichtung zur Minimierung des Reibungswiderstandes bei Wasserfahrzeugen durch Erzeugung einer stabilen Schicht von Wirbeln mit der Wirkungsweise eines Wälzlagers zwischen dem sich bewegenden Verdrängungskörper eines Wasserfahrzeugs und dem vorbeiströmenden Wasser.Erzielt wird dieses durch einen am Verdrängungskörper angebrachten Wirbelerzeuger mit einer Hohlkehle in der durch das vorbeiströmende Wasser ein Unterdruck entsteht, durch den die Wirbelbildung ausgelöst und kontinuierlich fortgesetzt wird.Um zu verhindern, dass die Wirbelbildung bei sich erhöhender Geschwindigkeit des Verdrängungskörpers chaotisch wird und eine bremsende Wirkung erhält, wird der Unterdruck in der Hohlkehle begrenzt. Dies wird entweder passiv durch dynamische Luftansaugung von der Wasseroberfläche oder aktiv durch Einbringung von Luft oder Gas im Bereich der Hohlkehle realisiert.
Patent DE-102016012988-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung oder zum Ansammeln von Honig
Inventor: QUSOUL RAMI KAMAL ATA
IPC: A01K47/04
Filed: 2016-10-31
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Vorrichtung zur Herstellung von Honig , umfassend eine Vielzahl künstlicher Wabenzellen. Die Besonderheit besteht darin, dass die Wabenzellen, zum Ausbringen des Honigs, unter Krafteinwirkung nachgiebig verformbar ausgestaltet sind.
Patent DE-102016100169-A1 (DE)
Title: Abschreckkammer mit integriertem Wäschersystem
Inventor: BHATTACHARYA PAROMITA
IPC: C10J3/00
Filed: 2016-01-05
Abstract: Die vorliegende Anmeldung stellt einen Vergaser (100) zur Erzeugung einer Strömung eines Synthesegases (15) bereit. Der Vergaser (100) kann eine Reaktionskammer (115) und eine Abschreckkammer (110) enthalten. Die Abschreckkammer (110) kann eine Anzahl integrierter Wäscherwannen (210) darin enthalten.
Patent DE-102016101859-A1 (DE)
Title: Modellprädiktive Regelsysteme und modellprädiktive Regelverfahren zum Erhöhen der Recheneffizienz
Inventor: LONG RUIXING
IPC: F02D41/02
Filed: 2016-02-03
Abstract: Ein Modellvorhersageregelmodul (MPC-Modul) führt mehrere Iterationen aus, um auf der Grundlage einer Drehmomentanforderung, eines Modells der Kraftmaschine, einer Tableau-Matrix und einer Basislösungsmatrix einen aktuellen Satz von Sollwerten für eine Kraftmaschine zu bestimmen. Jede der Iterationen enthält: Bestimmen, ob die Basislösungsmatrix nicht in der Standardform ist; wenn die Basislösungsmatrix nicht in der Standardform ist, Identifizieren einer ersten Spalte der Tableau-Matrix auf der Grundlage einer ersten Eintragsposition der primalen Variablen des Nicht-Basis-Paars; wenn die Basislösungsmatrix in der Standardform ist und wenn eine oder mehrere primale Variablen der Basislösungsmatrix negativ sind, Identifizieren der ersten Spalte der Tableau-Matrix auf der Grundlage einer zweiten Eintragsposition einer dualen Variablen des Basispaars; und wahlweises Aktualisieren der Basislösungsmatrix auf der Grundlage der ersten Spalte der Tableau-Matrix.
Patent DE-102016102030-A1 (DE)
Title: Fahrzeugteilstruktur
Inventor: PALMER EBERHARD
IPC: B60K11/00
Filed: 2016-02-05
Abstract: Fahrzeugteilstruktur (1) für einen Personenkraftwagen (100) umfassend eine Tragstruktur mit einer Bodeneinrichtung (3) und eine an der Tragstruktur aufgenommene Motoreinrichtung (4) und einen sich in einer Längsrichtung (5) des Personenkraftwagens (100) erstreckenden Fahrzeugtunnel (6). Im Betrieb strömt ein warmer Abluftstrom (7) von der Motoreinrichtung (4) in Richtung des Fahrzeugtunnels (6). Eine Ableiteinrichtung (8) dient zur gezielten Abhaltung des von der Motoreinrichtung (4) kommenden warmen Abluftstroms (7) von dem Fahrzeugtunnel (6) und zur Ableitung des warmen Abluftstroms (7) durch wenigstens eine an der Bodeneinrichtung (3) ausgebildete Austrittsöffnung (9, 10) nach außen.
Patent DE-102016102501-A1 (DE)
Title: Mikroelektronische Elektrodenanordnung
Inventor: RADETINAC ALDIN
IPC: H01L29/93
Filed: 2016-02-12
Abstract: Bei einer mikroelektronischen Elektrodenanordnung (1) mit einer auf einem Substrat (2) angeordneten ersten Elektrode (3), wobei die erste Elektrode (3) eine dünne Schicht aus einem ersten Elektrodenmaterial mit einem Festkörpergitter aufweist, wobei das erste Elektrodenmaterial bei Kontakt mit sauerstoffhaltigen Verbindungen oxidiert und eine perowskitische oder von einem Perowskit abgeleitete Kristallstruktur aufweist, und wobei die Elektrode (3) eine von dem Substrat (2) abgewandte funktionale Oberfläche (4) aufweist, ist auf der funktionalen Oberfläche (4) der Elektrode (3) eine Trennschicht (5) angeordnet, die eine die Eigenschaften der Elektrode (3) verändernde Oxidation des Elektrodenmaterials im Bereich der funktionalen Oberfläche (4) verhindert. Auf der Trennschicht (5) ist eine elektrisch isolierende Funktionsschicht (6) angeordnet und auf der elektrisch isolierenden Funktionsschicht (6) eine zweite Elektrode (7) angeordnet. In vorteilhafter Weise ist vorgesehen, dass das erste Elektrodenmaterial eine der Verbindungen SrMoO3, SrMoO3-aNaBaMoO3, SrVO3, oder Sr2MoO4 aufweist und dass die Trennschicht (5) eine der Verbindungen SrTiO3, DyScO3, GdScO3 oder SrHfO3 aufweist. Die Funktionsschicht (6) ist eine Verbindung mit der Summenformel BaxSr1-xTi1±yO3±z, vorzugsweise Ba0,5Sr0,5TiO3. Die Elektrodenanordnung (1) bildet einen Varaktor.
Patent DE-102016102735-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung einer Mehrzylinder-Verbrennungskraftmaschine
Inventor: KOJIMA SUSUMU
IPC: F02D45/00
Filed: 2016-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerungsvorrichtung einer Mehrzylinder-Verbrennungskraftmaschine. Die Steuerungsvorrichtung startet die Ausführung einer Zündungs-Maschinen-Start-Steuerung, um den Maschinenbetrieb neu zu starten, wenn eine vorbestimmte Maschinen-Neustart-Anforderung erzeugt wird, ein von einem Kurbelwinkelsensor ausgegebenes letztes Signal dem Verdichtungs-OT entspricht und von dem Sensor ein Signal ausgegeben wird, bevor eine Zeit, die ausgehend von dem Ausgang des letzten Signals verstreicht, eine vorbestimmte Zeit erreicht. Die Steuerungsvorrichtung startet die Ausführung einer Anlasser-Maschinen-Start-Steuerung, wenn die Maschinen-Neustart-Anforderung erzeugt wird, das von dem Sensor ausgegebene letzte Signal dem Verdichtungs-OT entspricht und von dem Sensor kein Signal ausgegeben wird, bevor eine Zeit, die ausgehend von dem Ausgang des letzten Signals verstreicht, die vorbestimmte Zeit erreicht. Die Steuerungsvorrichtung stellt die vorbestimmte Zeit basierend auf einer letzten Maschinendrehzahl ein, die basierend auf dem letzten Signal und einem Signal, welches von dem Sensor ausgegeben wird, unmittelbar bevor das letzte Signal ausgegeben wird, erlangt wird, so dass die eingestellte vorbestimmte Zeit, wenn die letzte Maschinendrehzahl einer ersten Maschinendrehzahl entspricht, länger ist als die eingestellte vorbestimmte Zeit, wenn die letzte Maschinendrehzahl einer zweiten Maschinendrehzahl entspricht, die höher als die erste Maschinendrehzahl ist.
Patent DE-102016109642-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: SOENO AKITAKA
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-05-25
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (1) kann einen Graben bzw. Trench (61), eine gateisolierende filmartige Schicht (62), die den Graben (61) bedeckt, trägerinjizierte Bereiche mit erster Leitfähigkeit (24), die intermittierend entlang einer vorbestimmten Richtung in Erscheinung treten, einen Driftbereich mit erster Leitfähigkeit (22), der kontinuierlich entlang der vorbestimmten Richtung vorhanden ist, einen Körperbereich mit zweiter Leitfähigkeit (23), der eine Lücke zwischen den trägerinjizierten Bereichen (24) füllt, wenn er entlang der vorbestimmten Richtung betrachtet wird, und eine Gateelektrode (63) umfassen, die in dem Graben (61) angeordnet ist. Eine vordere Endoberfläche, die auf der Seite der vorderen Oberfläche (10a) der Gateelektrode (63) angeordnet ist, kann eine erste Endoberfläche (63a) bei einem Abschnitt der Gateelektrode (63), der den trägerinjizierten Bereichen (24) über die gateisolierende filmartige Schicht (62) gegenüberliegt, und eine zweite Endoberfläche (63b) umfassen, die zumindest ein Teil eines Abschnitts der Gateelektrode (63) ist, die dem Körperbereich (23) in der Lücke gegenüberliegt. Die zweite Endoberfläche (63b) kann zu der Seite der hinteren Oberfläche (10b) in Bezug auf die erste Endoberfläche (63a) versetzt sein.
Patent DE-102016109836-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Entfernung, Verringerung und/oder Vermeidung von Ablagerungen in einem von einer Flüssigkeit durchströmten Kanal oder Gerinne
Inventor: MUHAREMOVIC ABDULAH
IPC: E03F5/14
Filed: 2016-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (14) zur Entfernung, Verringerung und/oder Vermeidung von Ablagerungen in einem von einer Flüssigkeit durchströmten Kanal (12) oder Gerinne, umfassend: einen Staukörper (26) zum Stauen der Flüssigkeit in dem Kanal (12) oder Gerinne und eine Staukörperbewegungseinrichtung (27) zur Bewegung des Staukörpers (26) in Längsrichtung durch den Kanal (12) oder das Gerinne. Außerdem wird ein Verfahren zur Entfernung, Verringerung und/oder Vermeidung von Ablagerungen in einem von einer Flüssigkeit durchströmten Kanal (12) oder Gerinne, umfassend: Bewegen eines Staukörpers (26), der zum Stauen der Flüssigkeit in dem Kanal (12) oder Gerinne ausgebildet ist, in Längsrichtung durch den Kanal (12) oder das Gerinne vorgeschlagen. Insbesondere ist ein pendelnder Staukörper (26) vorgesehen, der automatisch oder manuell in der Längsachse des Gerinnes bzw. Kanals (12) verfahrbar ist.
Patent DE-102016111204-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Elektrodenplatte und Elektrodenplatte
Inventor: UMEYAMA HIROYA
IPC: H01M4/02
Filed: 2016-06-20
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Elektrodenplatte umfasst die Schritte des Bildens eines eine Mehrzahl an Granulaten enthaltenden Granulatmaterials (S10); des Bildens einer Elektrodenmischschicht durch Formen des Granulatmaterials zu einer Platte (S20); und des Aufbringens der Elektrodenmischschicht auf eine Elektrodenstromabnehmerfolie (S30). Der Schritt des Bildens des Granulatmaterials (S10) umfasst die Schritte des Bildens eines zumindest ein Elektrodenaktivmaterial und ein Bindemittel enthaltenden Granulats (S01); sowie des Anhaftens eines Polyglycerin-Fettsäureesters an eine Oberfläche des Granulats (S02).
Patent DE-102016112837-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von elektronischen Baueinheiten
Inventor: HITZEL FLORIAN
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-07-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (10) zur Aufnahme von elektronischen Baueinheiten (24, 26), umfassend ein Gehäuse mit Boden-, Kopf-, Frontseiten-, Rückseiten- und Seitenwandungen (12, 14, 16, 18, 20, 22) sowie Positionierelemente (86, 112, 140, 142, 144, 146), mittels derer die elektronischen Baueinheiten in dem Gehäuse positionierbar sind. Die Boden- und Kopfwandung (12, 14) sind Abschnitte eines Profils mit in Längsrichtung verlaufender Profilierung, wobei in einigen der Profilierungen die Positionierelemente (86, 112, 140, 142, 144, 146) lösbar eingesetzt sind. Diese bestehen aus einem von dem Profil abweichenden Material und sind mit geringerer Toleranz als das Profil hergestellt. Ferner sind in den Positionierelementen Führungshalter (80) oder Führungsschienen für die elektronischen Baueinheiten (24, 26) fixierbar.
Patent DE-102016113764-A1 (DE)
Title: Dynamische bildschirmreplikation und display-darstellung in echtzeit basierend auf medienanwendungseigenschaften
Inventor: BAI FAN
IPC: H04N21/414
Filed: 2016-07-26
Abstract: Ein tragbares System mit einem Prozessor und einer Speichervorrichtung, das einen Computer ausführbaren Code umfasst, der, wenn er durch den Prozessor ausgeführt wird, den Prozessor veranlasst verschiedene Operationen durchzuführen einschließlich dem Empfangen visueller Medieninhalte von einer Quelle, und dem Bestimmen einer Anwendungseigenschaft ausgewählt aus einer Gruppe, bestehend aus einer Anwendungsidentität und einer Anwendungskategorie, die einer Dienstanwendung, die auf dem tragbaren System und/oder einem Hostvorrichtung in Kommunikation mit dem tragbaren System gespeichert ist, zugeordnet ist. Die Operationen beinhalten ferner das Bestimmen, basierend auf den Anwendungseigenschaften, welche von mehreren verfügbaren Codecs eine Hostvorrichtung verwenden sollte, um den visuellen Inhalt zu verarbeiten, das Senden, einer Mitteilung an die Hostvorrichtung, die den Codec zur Verwendung bei der Verarbeitung des visuellen Inhalts anzeigt, und das Senden des visuellen Inhalts an die Hostvorrichtung für das Anzeige-Rendern unter Verwendung des bestimmten Codec.
Patent DE-102016116623-A1 (DE)
Title: Werkzeuglos montierbares/demontierbares medizinisches Instrument
Inventor: GABELE LORENZ
IPC: A61B17/3201
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Instrument (1), mit einem ersten Handhebel (2), der einen zum Betätigen per Hand vorgesehenen Handgriffabschnitt (3) an seinem proximalen Ende, einen Arbeitsabschnitt (4) zum Greifen, Klemmen oder Schneiden eines Objekts an seinem distalen Ende und einen dazwischenliegenden Lagerabschnitt (5; 38) aufweist, an dem ein Lagerelement (6; 39; 41) angreift, um eine Schwenkbarkeit um eine Drehachse (7) zwischen dem ersten Handhebel (2) und einem zweiten Handhebel (8) zu ermöglichen, wobei der zweite Handhebel (8) einen Handgriffabschnitt (9) an seinem proximalen Ende, einen Arbeitsabschnitt (10) an seinem distalen Ende und einen dazwischenliegenden Führungsabschnitt (11; 34) aufweist, an dem das Lagerelement (6; 39; 41) angreift, wobei eine Lagerung (32) derart ausgebildet ist, dass die beiden Handhebel (2, 8) in einer Betriebsstellung mittels des Lagerelements (39; 41) formschlüssig, jedoch zueinander verschwenkbar gelagert sind, und dass die Handhebel (2, 8) in einer Reinigungsstellung werkzeuglos demontierbar sind.
Patent DE-102016116650-A1 (DE)
Title: Compound mit einer Trockenmasse
Inventor: ARNDT TIEMO
IPC: D21H17/66
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Compound mit einer Trockenmasse, insbesondere für den Einsatz in der Papier-, Kunststoff- und Baustoffindustrie, umfassend eine mikrofibrillierte Cellulose, wenigstens einen anorganischen Füllstoff, und Wasser, wobei der anorganische Füllstoff, im Wesentlichen an oder in den Fasern oder Fibrillen der mikrofibrillierten Cellulose gebunden ist. Das erfindungsgemäße Compound ist dadurch gekennzeichnet, dass die mikrofibrillierte Cellulose einen Anteil von 5 % bis 80 % und der Füllstoff einen Anteil von 95 % bis 20 % jeweils in Bezug auf die Trockenmasse des Compounds haben. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen des vorgenannten Compounds.
Patent DE-102016118071-A1 (DE)
Title: Hochfrequenz-Vorrichtung mit integrierter Antennensteuerung und verbundene Verfahren
Inventor: KHOURY JOHN M
IPC: H04B1/52
Filed: 2016-09-26
Abstract: Eine Vorrichtung beinhaltet eine integrierte Schaltung (IC – integrated circuit), welche eine Hochfrequenz(HF)-Schaltung zum Verarbeiten von HF-Signalen beinhaltet, und einen Balun, der einen ersten und einen zweiten Anschluss aufweist. Ein erste und ein zweiter Schalter sind mit dem zweiten Anschluss des Baluns verbunden. Der erste Anschluss des Baluns ist mit der HF-Schaltung verbunden.
Patent DE-102016119044-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur gleichmäßigen Beschickung eines Stetigförderers
Inventor: SEMILLER KARL
IPC: B65G47/72
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und die zugehörige Vorrichtung zur Beschickung eines Stetigförderers mit körnigem Material. Dabei werden wenigstens zwei Aufgabevorrichtungen so zueinander verfahren, dass durch jede Aufgabevorrichtung eine fortlaufende Spur des Materials auf einer Auflagefläche des Stetigförderers geformt wird. Diese Spuren verlaufen zueinander parallel und derart überlappend, dass eine einzige Materialschüttung auf der Auflagefläche entsteht, die in einem Querschnitt orthogonal zur Auflagefläche trapezförmig ausgebildet ist, wobei die parallelen Seiten des Trapezes parallel zur Auflagefläche verlaufen. ()
Patent DE-102016122906-A1 (DE)
Title: Trittpaneel-Vorrichtung einer Treppe
Inventor: WEBER SASCHA
IPC: E04F11/112
Filed: 2016-11-28
Abstract: Bei einer Trittpaneel-Vorrichtung (100) als Teil einer Treppe, mit einem Trittpaneel (110) mit einer zu betretenden Oberfläche (111) und einer der Oberfläche (111) gegenüberstehenden Unterfläche (112) sowie einer eine Abdruckkante für einen Schuh eines Treppengehers bildenden Vorderkante (113) und einer der Vorderkante (113) gegenüberstehenden Hinterkante (114), wird ein Ausrutschen seitens eines Treppengehers auch bei Nässe und/oder Verschmutzung weitestgehend dadurch verhindert, dass auf die Oberfläche (111) des Trittpaneels (110) eine Schicht aus einem Epoxidester (120) aufgetragen ist.
Patent DE-102016200027-A1 (DE)
Title: Wafer-Herstellungsverfahren
Inventor: HIRATA KAZUYA
IPC: H01L21/67
Filed: 2016-01-05
Abstract: Es wird ein Wafer-Herstellungsverfahren zum Herstellen eines hexagonalen Einkristall-Wafers aus einem hexagonalen Einkristall-Ingot offenbart. Das Wafer-Herstellungsverfahren schließt einen Trennstartpunktausbildungsschritt mit einem Einstellen eines Brennpunkts eines Laserstrahls, der eine Transmissionswellenlänge für den Ingot aufweist, auf eine von der oberen Fläche des Ingots aus vorbestimmte Tiefe im Inneren des Ingots, wobei die Tiefe der Dicke des herzustellenden Wafers entspricht, und als Nächstes einem Aufbringen des Laserstrahls auf die obere Fläche des Ingots bei einem relativen Bewegen des Brennpunkts und des Ingots ein, um dadurch eine zu der oberen Fläche des Ingots parallele modifizierte Schicht und Risse auszubilden, die sich von der modifizierten Schicht entlang einer c-Ebene erstrecken, wodurch ein Trennstartpunkt ausgebildet wird. Der Trennstartpunktausbildungsschritt schließt einen Ausbildungsschritt für eine modifizierte Schicht mit einem linearen Ausbilden der modifizierten Schicht und einen Einteilungsschritt mit einem relativen Bewegen des Brennpunkts in der Richtung ein, wo ein Abweichungswinkel ausgebildet wird und die c-Ebene nach unten geneigt ist, um dadurch den Brennpunkt um einen vorbestimmten Betrag weiterzubewegen.
Patent DE-102016200658-A1 (DE)
Title: Schallwandleranordnung und Verfahren zur Herstellung einer Schallwandleranordnung
Inventor: SCHEUFELE BERND
IPC: H04R31/00
Filed: 2016-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schallwandleranordnung (100; 100a), mit einer Trägereinrichtung (15) zur Befestigung mehrerer Schallwandlerelemente (10), mit einem einen Innenraum (12) ausbildenden Gehäuse (11) zur Aufnahme der Trägereinrichtung (15), wobei zwischen dem durch eine Innenwand (42) gebildeten Innenquerschnitt des Gehäuses (11) und dem Außenumfang (41) der Trägereinrichtung (15) ein insbesondere umlaufender Spalt (45) ausgebildet ist, wobei die Trägereinrichtung (15) auf der den Schallwandlerelementen (10) abgewandten Seite zumindest mittelbar von einer Abdichtmasse (50) überdeckt ist, und wobei ein Abdichtelement (46) vorgesehen ist, das dazu ausgebildet ist, einen Zutritt der Abdichtmasse (50) über den Spalt (45) in den Innenraum (12) des Gehäuses (11) auf der der Abdichtmasse (50) abgewandten Seite der Trägereinrichtung (15) zu verhindern.
Patent DE-102016203001-A1 (DE)
Title: Wischgummiprofil
Inventor: GOTZEN NICOLAAS
IPC: B60S1/38
Filed: 2016-02-25
Abstract: Es wird Wischgummiprofil umfassend ein Kopfteil (12) zur mechanischen Fixierung des Wischgummiprofils (10) an einem Wischblatt eines Scheibenwischers beschrieben, weiterhin umfassend eine Wischlippe (14) zur Reinigung einer entsprechenden Oberfläche, insbesondere Kraftfahrzeugscheibe, sowie einen Kippsteg (16), welcher das Kopfteil (12) mit der Wischlippe (14) insbesondere beweglich verbindet, wobei das Wischgummiprofil (10) zumindest oberflächlich ein in Kontakt mit Wasser schwellfähiges Polymer aufweist.
Patent DE-102016207851-A1 (DE)
Title: Steuern eines Förderers in einem Bergbausystem
Inventor: RIMMINGTON GARETH
IPC: E21F13/06
Filed: 2016-05-06
Abstract: Es wird ein Förderer für ein Bergbausystem angegeben. Der Förderer umfasst ein Zahnrad, eine Kette, einen Antriebsmechanismus, einen Hydraulikzylinder und eine Steuereinrichtung. Die Kette ist mit dem Zahnrad assoziiert und umfasst einen oberen Kettenteil und einen unteren Kettenteil. Der Antriebsmechanismus ist mit dem Zahnrad gekoppelt und kann betrieben werden, um das Zahnrad anzutreiben. Die Steuereinrichtung umfasst eine Verarbeitungseinheit und einen Speicher. Die Steuereinrichtung ist konfiguriert zum Empfangen eines ersten Signals in Bezug auf eine Eigenschaft des Antriebsmechanismus, zum Empfangen eines zweiten Signals in Bezug auf eine Reaktionskraft des Zahnrads, zum Berechnen der Spannung des oberen Kettenteils basierend auf dem ersten Signal und dem zweiten Signal und zum Erzeugen eines Steuersignals für das Steuern der Position des Hydraulikzylinders basierend auf der bestimmten Spannung des oberen Kettenteils.