baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10227350-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Isobutylen und Methanol
Inventor: YAMASE MASANOBU
IPC: C07B61/00
Filed: 2002-06-19
Granted: 2013-10-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Isobutylen und Methanol durch Zersetzung von Methyl-tert-butylether zum Erhalt eines Isobutylen und Methanol enthaltenden Gemisches, Abtrennung dieser Verbindungen von dem Gemisch und Gewinnung von Isobutylen und Methanol einzeln, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: einen ersten Schritt der Zersetzung von Methyl-tert-butylether in Gegenwart eines festen sauren Katalysators zum Erhalt einer Reaktionsflüssigkeit, die Isobutylen, Methanol und als Nebenprodukte Dialkylether und schwere Bestandteile enthält, die Isobutylendimer und Isobutylentrimer umfassen; einen zweiten Schritt des Waschens der im ersten Schritt erhaltenen Reaktionsflüssigkeit mit Wasser zum Trennen der Reaktionsflüssigkeit in eine Ölschicht und eine Wasserschicht; einen dritten Schritt der Destillation der im zweiten Schritt erhaltenen Ölschicht unter Verwendung einer Destillationssäule zum Erhalt einer Isobutylen und Dialkylether enthaltenden Fraktion vom Kopf der Destillationssäule und einer Methyl-tert-butylether und schwere Bestandteile enthaltenden Fraktion vom Boden der Destillationssäule; und einen vierten Schritt der Destillation der im zweiten Schritt erhaltenen Wasserschicht unter Verwendung einer Destillationssäule zum Erhalt einer Methanol enthaltenden Fraktion vom Kopf der Destillationssäule, einer Wasser enthaltenden Fraktion vom Boden der Destillationssäule und einer an tert-Butanol reichen Fraktion als Seitenfraktion der Destillationssäule und dann Zurückführen mindestens eines Teils der Seitenfraktion zum ersten Schritt.
Patent DE-10233665-B4 (DE)
Title: Hochwirksame Umwandlung von Stickoxiden in einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung bei niedriger Temperatur
Inventor: XU LIFENG
IPC: F02D41/02
Filed: 2002-07-24
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verfahren
zur Zufuhr von Reduktionsmittel zu einem Katalysator, der mit einem
mit einem mageren Luft/Kraftstoffverhältnis arbeitenden Verbrennungsmotor
mit innerer Verbrennung gekoppelt ist, gekennzeichnet durch folgende
Schritte:  Ermitteln einer im Katalysator gespeicherten Reduktionsmittelmenge;
und  Zufuhr von Reduktionsmittel zum Katalysator, während die ermittelte
Menge kleiner als eine erste vorbestimmte Menge ist.
Patent DE-10236197-B4 (DE)
Title: Harzversiegelte Halbleitervorrichtung
Inventor: KANENARI TOSHIAKI
IPC: H01C1/014
Filed: 2002-08-07
Granted: 2009-02-05
Abstract: Harzversiegelte
Halbleitervorrichtung umfassend primäre elektrische Komponenten
(3, 4, 5, 6) einschließlich
eines mΩ-Widerstands
(6, 20, 30, 40) in plattenähnlicher
Form, welche auf der oberen Hauptoberfläche eines Trägers (2)
angeordnet sind, wobei der Widerstand (6, 20, 30, 40) an beiden
Enden (6b, 20b, 30b, 40b) verankert ist und wobei ein Zwischenraum
(15) zwischen dem Widerstand (6, 20, 30, 40) und dem Träger (2)
vorgesehen und der Widerstand (6, 20, 30, 40) zusammen mit den anderen
primären
Komponenten des Trägers
(2) von einem aushärtenden
Harzmaterial umschlossen und damit versiegelt ist, wobei der Widerstand
(6, 20, 30, 40) einen Abschnitt (6a, 20a, 30a, 40a) aufweist, welcher
gegenüber dem
Träger
(2) liegt und den Zwischenraum (15) mit dem Träger (2) bildet, und wenigstens
eine Öffnung
(6c, 20c, 30c, 40c) in dem Abschnitt (6a, 20a, 30a, 40a) zur Kommunikation
zwischen dem Zwischenraum (15) und der oberen Seite des Widerstands
(6, 20, 30, 40) ausgebildet...
Patent DE-10236453-B4 (DE)
Title: Ausrichteinsteller für einen Prüfkopf, Messinstrument und Ausrichteinstellverfahren des Prüfkopfs
Inventor: TAKAHASHI YOSHIHIKO
IPC: G01B21/20
Filed: 2002-08-08
Granted: 2020-04-23
Abstract: Ausrichteinsteller eines Prüfkopfs (22) zum Einstellen eines Winkels des Prüfkopfs (22) zum Messen eines Aufbaus eines Werkstückes (W) vor der Messung, der aufweist:einen Gleiter (7), auf dem ein Prüfkopf (22) bereitgestellt ist, wobei der Gleiter (7) den Prüfkopf (22) relativ zum Werkstück (W) bewegt,einen Winkeleinsteller (21), der an dem Gleiter (7) bereitgestellt ist und der die Einstellung des Winkels des Prüfkopfs (22) derart ausführen kann, dass der Winkel des Prüfkopfs (22) zu einer Bezugsachsenlinie (Z) ausgerichtet ist;ein Bezugsblock (19), der an dem Gleiter (7) bereitgestellt ist, wobei der Bezugsblock (19) eine Kante (19a) aufweist, die genau im voraus eingestellt wird, so dass sie sich mit der Bezugsachsenlinie (Z) deckt, wobei die Kante (19a) durch zwei zueinander orthogonale Flächen gebildet wird;ein Anzeiger (18) mit einer Vergleichsbezugslinie (C), die mit der Kante (19a) vergleichbar ist, undeine Beobachtungsvorrichtung (11) zum Beobachten der Kante (19a), wobei der Anzeiger (18) für die Beobachtungsvorrichtung (11) in drehbarer Art und Weise bereitgestellt ist,wobei die Vergleichsbezugslinie (C) einen Bezug zum Einstellen des Winkels des Prüfkopfs (22) durch den Winkeleinsteller (21) definiert, wenn sich die Vergleichsbezugslinie (C) mit der Kante (19a) durch Drehen des Anzeigers (18) deckt.
Patent DE-10239787-B4 (DE)
Title: Sinkkasten mit Geruchsverschluss
Inventor: WIEDEMANN KLAUS
IPC: E03F5/04
Filed: 2002-08-29
Granted: 2012-03-29
Abstract: Sinkkasten mit Geruchsverschluß, mit – einem Einbaugehäuse (12), das in seinem Boden (14) mit einer Ablauföffnung (16) versehen ist, – einem Ablaufstutzen (48; 52), der an den Boden (14) des Einbaugehäuses angesetzt ist, und – einem U-förmigen Rohrelement (18), das mit einem Ende an die Ablauföffnung im Boden angesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß – das U-förmige Rohrelement mit seinem steigenden Schenkel in den Ablaufstutzen ragt, – das Einbaugehäuse (12) eine Reinigungsöffnung (20) in seinem Boden (14) aufweist, über die der Ablaufstutzen (48; 52) zugänglich ist, und – ein an die Reinigungsöffnung angepaßtes Verschlußelement (38) vorgesehen ist, mit dem die Reinigungsöffnung verschließbar ist.
Patent DE-10241981-B4 (DE)
Title: Oberflächenwellenbauelement vom Kantenreflexionstyp und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: KURATANI YASUHIRO
IPC: H03H9/02
Filed: 2002-09-11
Granted: 2008-06-26
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Oberflächenwellenbauelements
vom Kantenreflexionstyp (1), das ein piezoelektrisches Substrat
(2), das zwei gegenüberliegende
Endflächen
(2a, 2b) aufweist, und zumindest einen IDT (3, 4) aufweist, der
auf dem piezoelektrischen Substrat vorgesehen ist und bei dem eine
akustische Oberflächenwelle
von SH-Typ zwischen den beiden gegenüberliegenden Endflächen reflektiert
wird, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Bereitstellen
eines piezoelektrischen Substrates (2);  Bilden zumindest eines
IDT (3, 4) auf der oberen Oberfläche
des piezoelektrischen Substrates;  Durchführen eines ersten Teilschnittes
unter Verwendung einer ersten Schneide (21), um zwei gegenüberliegende Endflächen als
Reflexionsendflächen
zu bilden, bei dem das piezoelektrische Substrat halb von der oberen
Oberfläche
des piezoelektrischen Substrates (2) bis zu einer Tiefe geschnitten
wird, die die untere Oberfläche
des piezoelektrischen Substrates nicht erreicht, derart, daß erste
Endflächenabschnitte
(2a 1 , 2b 1 ) mit einer
glatten Oberfläche
als Reflexionsendflächen
gebildet werden;  Durchführen
eines zweiten Teilschnittes unter Verwendung einer zweiten Schneide
(22), bei dem...
Patent DE-10296746-B4 (DE)
Title: Synthesis of lithium hexafluoro phosphate useful as battery electrolyte for rocking chair cells, comprises heating mixture of lithium source with diammonium phosphate at specific temperature and duration
Inventor: ANGAIAH SUBRAMANIAM
IPC: C01B25/445
Filed: 2002-03-21
Granted: 2007-02-15
Abstract: Synthesis of lithium hexafluoro phosphate by solid state thermal process, comprises: (i) mixing a lithium source with diammonium phosphate in equimolar proportions; (ii) heating the mixture in a furnace at 150-600[deg]C continuously to obtain lithium meta phosphate; (iii) cooling and powdering the lithium meta phosphate; and (iv) mixing the powdered product with 6-9 times quantitatively of ammonium fluoride and heating to 150-200[deg]C for 4-6 hours. Synthesis of lithium hexafluorophosphate (LiPF 6) by solid state thermal process, comprises: (a) mixing a lithium source consisting of lithium oxide and/or lithium salt with diammonium phosphate in equimolar proportions; (b) heating the mixture in a furnace at 150-600[deg]C continuously to obtain lithium metaphosphate (LiPO 3); (c) cooling and powdering the lithium metaphosphate; (d) mixing the powdered product with 6-9 times quantitatively of ammonium fluoride and heating to 150-200[deg]C using a furnace continuously for 4-6 hours in a closed Teflon container; and (e) transferring the product to a dry vessel.
Patent DE-10309181-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: WATANABE SHIGEYUKI
IPC: F21Y101/00
Filed: 2003-03-03
Granted: 2009-07-23
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer mit einer Projektionsleuchteneinheit (20), die aufweist: eine Lichtquelle (22a), die auf einer optischen Achse (Ax) des Fahrzeugscheinwerfers angeordnet ist,  einen Reflektor (24), der Licht von der Lichtquelle (22a) zur optischen Achse (Ax) nach vorn reflektiert,  eine Projektionslinse (28), die vor dem Reflektor (24) angeordnet ist,  eine Halterung (26), die zwischen der Projektionslinse (28) und dem Reflektor (24) vorgesehen ist und die Projektionslinse (28) und den Reflektor (24) lagert,  eine Blende (32), die an der Halterung (26) bewegbar gelagert ist, um einen Teil des reflektierten Lichts von dem Reflektor (24) abzufangen, und  einen Aktuator (34), der die Blende (32) zwischen zwei vorgegebenen Positionen, in denen die Lichtabfanggrade unterschiedlich sind, bewegt, wobei die Lagerung der Blende (32) an der Halterung (26) in mehreren Bereichen erfolgt, die auf einer Bewegungsachse (Ax1) der Blende (32) liegen, und die Halterung (26) zwei Wellendurchgangsöffnungen (26b, 26c) zur Lagerung der Blende...
Patent DE-10338289-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit Empfänger mit wählbarer Schwellenwertzeitkonstante
Inventor: LIN XING PING
IPC: B60C23/00
Filed: 2003-08-20
Granted: 2009-01-29
Abstract: Eine
Vorrichtung, die Folgendes aufweist:  eine Steuervorrichtung
(82) zum Empfangen eines Steuerparameters von einem Zustandsschalter
(80); mindestens einen Reifenzustandssensor (26, 28, 32, 34) zum
Abfühlen eines
Reifenzustands und zum Übertragen
eines für
den abgefühlten
Reifenzustand anzeigenden Reifenzustandssignals (34);  einen
zum Empfangen des Reifenzustandssignals dienenden Empfänger (78)
mit einem Detektor (104) zum Vergleichen des empfangenen Reifenzustandssignals
mit einem veränderbaren
Schwellenwert zum Demodulieren, um ein für das empfangene Reifenzustandssignal
anzeigende digitale Signal auszugeben, wobei sich der veränderbare Schwellenwert
in Zeitintervallen verändert,
die durch eine Zeitkonstante des Detektors (104) bestimmt werden,
wobei die Zeitkonstante des Detektors (104) variabel ist;  wobei
die Steuervorrichtung betriebsmäßig mit
dem Empfänger
(78) verbunden ist und die Zeitkonstante des Detektors (104) ansprechend
auf den empfangenen Steuerparameter verändert.
Patent DE-10340844-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Fehlerbestimmung bei einem Luftströmungssensor
Inventor: TAKIZAWA OSAMU
IPC: G01F1/32
Filed: 2003-09-04
Granted: 2010-07-08
Abstract: Luftströmungssensor-Fehlerbestimmungsvorrichtung zur Bestimmung eines Fehlers eines Luftströmungssensors (13) für einen Verbrennungsmotor, bei welchem der Luftströmungssensor (13), eine Drossel (15) und ein stromabwärts der Drossel (15) vorgesehener Drucksensor (17) in einem Lufteinlasskanal (11) vorgesehen sind, wobei die Luftströmungssensor-Fehlerbestimmungsvorrichtung umfasst:  eine erste Berechnungseinheit (35) zur Berechnung eines ersten Einlassluftvolumens auf Grundlage eines Ausgabesignals von dem Luftströmungssensor (13),  eine zweite Berechnungseinheit (43) zur Berechnung eines zweiten Einlassluftvolumens auf Grundlage einer Ausgabe von dem Drucksensor (17), sowie  eine Bestimmungseinheit (42) zur Bestimmung eines Fehlers des Luftströmungssensors (13) auf Grundlage eines Vergleichs zwischen dem ersten Einlassluftvolumen und dem zweiten Einlassluftvolumen, gekennzeichnet durch ein Mittel (36) zur Kompensation des zweiten Einlassluftvolumens bezüglich einer Schwankung in einem stromabwärts der Drossel (15) vorhandenen Luftvolumen, wenn sich eine Öffnungsstellung der Drossel (15) ändert, wobei die Bestimmungseinheit (47) einen Fehler des Luftströmungssensors (13) auf Grundlage eines Vergleichs zwischen dem zweiten Einlassluftvolumen, welches durch das Kompensationsmittel (36) kompensiert...
Patent DE-10340950-B4 (DE)
Title: Gewindeeinsatz für eine Gewindebohrung in einem Werkstück
Inventor: HAERTTER HELMUT
IPC: F16B37/12
Filed: 2003-09-05
Granted: 2009-04-02
Abstract: Werkzeug
mit einem einen Bolzen umfassenden Gewindeeinsatz mit einem endseitigen
Bolzenabschnitt zur Aufnahme eines Gewindeeinsatzes, der einen kleineren
Durchmesser aufweist als der Durchmesser eines anschließenden kopfseitigen
Bolzenabschnitts, wobei der Bolzen (17) des Werkzeugs (16) einen
Schraubenkopf (18) und einen mit axial beabstandeten Bohrungen (10,
11) eines Werkstücks
(1) zusammenwirkenden kopfseitigen Bolzenabschnitt (19) umfasst,
der mit dem als Verlängerung
dieses Bolzenabschnitts (19) ausgebildeten endseitiger Bolzenabschnitt
(20) versehen ist und dieser Bolzenabschnitt (20) am freien Ende
(21) eine Aufnahme (22) für
ein Betätigungselement
(23) des Gewindeeinsatzes aufweist und der kopfseitige Bolzenabschnitt
(19) über einen
definierten Bereich benachbart dem endseitigen Bolzenabschnitt (20)
mit einer Reibahle (26) versehen ist.
Patent DE-10344363-B4 (DE)
Title: Device for mounting components on a shaft comprises two aligned but angularly displaced bearings, with each bearing made up of at least two material segments and two empty segments
Inventor: LIEBETRUTH MARC
IPC: F16C17/26
Filed: 2003-09-24
Granted: 2005-08-04
Abstract: The device for mounting components on a shaft comprises two aligned bearings, with each bearing made up of at least two material segments and two empty segments arranged in an alternating sequence. In addition, the two bearings are angularly displaced relative to one another so that the material segments of one bearing correspond to the empty segments of the other bearing. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for a method for producing the proposed device.
Patent DE-10347220-B4 (DE)
Title: Trägheitskraftgesteuerter Schwingungsdämpfer
Inventor: STROBL HUBERT
IPC: B60G17/08
Filed: 2003-10-10
Granted: 2014-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen trägheitskraftgesteuerten Schwingungsdämpfer für ein Kraftfahrzeug. Dieser besitzt mindestens eine trägheitskraftgesteuerte Versteileinrichtung für einen Öffnungsquerschnitt eines Überströmkanals zwischen durch mindestens einen Kolben getrennten Arbeitskammern des Schwingungsdämpfers. Die Verstelleinrichtung besteht aus einem verschiebbaren, trägheitskraftabhängig den Öffnungsquerschnitt des Überströmkanals gegen die Rückstellkraft einer Feder verschließenden Schieber, der, gemäß der Erfindung, ein in Richtung seiner Längsachse verschiebbarer, insbesondere kreisquerschnittförmiger, Kolben ist.
Patent DE-10350474-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Selektion von Biomolekülen aus Varianten-Bibliotheken von Biomolekülen
Inventor: GREINER-STOEFFELE THOMAS
IPC: C12N15/10
Filed: 2003-10-23
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zur Selektion von Biomolekülen
aus Varianten-Bibliotheken von Biomolekülen umfassend die Schritte:  a.)
Herstellung einer Varianten-Bibliothek, bestehend aus einer Anzahl
(B 0 ) von Varianten der für das Biomolekül codierenden
Gensequenz, und  b.) Aufteilung der Variantenbibliothek in eine
Anzahl von Kompartimenten (W 0 ), die mindestens
um einen Faktor 10 kleiner ist als die Anzahl (B 0 )
der in der Varianten-Bibliothek enthaltenen Varianten, wobei jedes
Kompartiment eine Teilbibliothek enthält, die K 0  =
B 0 /W 0  Varianten
enthält,  c.)
Vervielfältigung
der Teilbibliothek in den Kompartimenten bis zu einer Individuen-Anzahl
V 0 (x) zum Zeitpunkt x pro Kompartiment,
wobei die Individuen-Anzahl V 0 (x) dividiert
durch die Klonanzahl pro Kompartiment K 0  den
Vervielfältigungsfaktor
F 0 (x) pro Klon ergibt, Produktion von Biomolekülen in den
Kompartimenten und Test der in den einzelnen Kompartimenten erhaltenen
Biomoleküle
auf eine bestimmte Eigenschaft (Phänotyp), wobei aus dem beobachteten
Phänotyp
keine direkten Rückschlüsse auf
den Genotyp möglich
sind,  d.) Auswahl mindestens eines Kompartiments, in dem Biomoleküle enthalten...
Patent DE-10352640-B4 (DE)
Title: DMS-Filter
Inventor: DETLEFSEN ANDREAS
IPC: H03H9/64
Filed: 2003-11-11
Granted: 2014-02-13
Abstract: DMS-Filter – mit einer Wandleranordnung, die zumindest einen ersten Wandler (W1) und zweite Wandler (W21, W22) aufweist, wobei die Wandler Elektrodenfinger aufweisen, – wobei der erste Wandler (W1) in einer akustischen Spur zwischen zwei zweiten Wandlern (W21, W22) angeordnet ist, – wobei die akustische Spur durch Reflektoren (R1, R2) beidseitig begrenzt ist, – wobei zumindest einer der Wandler in einem Randbereich so gewichtet ist, dass die Wichtung eine Phasenumkehrung der Anregung aufweist – bei dem die Wandleranordnung eine Symmetrie der Wichtung bezüglich einer durch die Mitte der Anordung durchgehenden transversalen Symmetrieachse (a0) oder eine Punktsymmetrie bezüglich des Mittelpunkts (m0) der Anordnung aufweist.
Patent DE-10354960-B4 (DE)
Title: Strebebalken für die Resonanzdecke einer Gitarre
Inventor: PARK IN JAE
IPC: G10D3/02
Filed: 2003-11-25
Granted: 2006-01-19
Abstract: Strebebalken,
der an einer Innenfläche
einer Resonanzdecke (1a) zu deren Verstärkung in einem Körper (1)
einer Gitarre befestigt ist, wobei der Strebebalken einen schmalen
Teil aufweist, welcher einen Querschnitt mit einem Profil aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Profil dadurch gebildet ist, dass
sich zuerst zumindest eine Seite vertikal nach oben bis zu einer
Position (p) mit einer vorbestimmten Höhe (h) unter Bildung eines unteren
Basisteils erstreckt, sich von der Position (p) anschließend nach
innen in Richtung Mitte des Strebebalkens biegt und danach mit einem
vorbestimmten Neigungswinkel nach oben unter Bildung eines sich
verjüngenden
oberen Teils (c) verläuft.
Patent DE-10392805-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer hochfesten Al-Zn-Mg-Cu-Legierung
Inventor: BENEDICTUS RINZE
IPC: C22C21/10
Filed: 2003-06-11
Granted: 2022-11-17
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer hochfesten Al-Zn-Cu-Mg-Legierung mit einer verbesserten Beständigkeit gegen Ermüdungsanrisswachstum und einer hohen Schadenstoleranz, welches folgende Schritte aufweist:a) Gießen eines Barrens mit der folgenden Zusammensetzung (in Gew.-%).Zn:5,5-7,1Cu:1,6-2,3Mg:1,6-2,3Mn:<0,25Zr:< 0,25, bevorzugt 0,06 - 0,16Cr:< 0,02Fe:< 0,25,Si:< 0,25,Ti:< 0,10Hf und/oder V < 0,25, und andere Elemente jeweils weniger als 0,05 und weniger als 0,15 insgesamt, Rest Aluminium,b) Homogenisieren und/oder Vorwärmen des Barrens nach dem Gießen,c) Warmbearbeiten des Barrens und gegebenenfalls Kaltbearbeiten zu einem bearbeiteten Produkt mit einer Dicke von mehr als 60 mm, und von maximal 160 mm,d) Lösungsglühen,e) Abschrecken des lösungsgeglühten Produkts, undf) künstliches Altern des bearbeiteten und wärmebehandelten Produkts, wobei der Alterungsschritt aus zwei Wärmebehandlungen besteht und eine erste Wärmebehandlung bei einer Temperatur in einem Bereich von 115°C bis 125°C für mehr als 2 Stunden und weniger als 5 Stunden und eine zweite Wärmebehandlung bei einer höheren Temperatur als 161°C aber unter 167°C für mehr als 10 Stunden und weniger als 15 Stunden durchgeführt wird, um ein Produkt zu erreichen mit einer Druckfestigkeit in L-Richtung bei S/4 von wenigstens 475 MPa, einer spezifischen Zugfestigkeit von wenigstens 510 MPa und einer ST-Dehnung bei S/2 von wenigstens 3,0%.
Patent DE-19538213-B4 (DE)
Title: Passiver Transponder und Verfahren zum Eichen eines Eigenschaftssensors eines passiven Transponders
Inventor: URBAS DONALD J
IPC: G06K19/07
Filed: 1995-10-13
Granted: 2004-04-08
Abstract: Passiver Transponder (100) mit  einer Antenneneinrichtung (19) zum Empfang eines von einer Signalquelle (1000) ausgesendeten, Daten enthaltenden Eingabesignales und zum Übertragen eines Ausgabesignals an die Signalquelle (1000),  einer Speichereinrichtung (25) zum Speichern der empfangenen Daten,  wobei sich der Transponder (100) entweder in einem Lesemodus zum Ausgeben der Daten als Ausgabesignal an die Signalquelle (1000) oder in einem Programmiermodus befindet, in welchem die Speichereinrichtung (25) die Daten auf das Eingabesignal ansprechend speichert, und  einer Integritätseinrichtung (13), die der Signalquelle (1000) anzeigt, daß ausreichend Leistung von der Signalquelle (1000) verfügbar ist, um die Speichereinrichtung (25) zum Speichern der Daten zu veranlassen.
Patent DE-19601517-B4 (DE)
Title: Regelung eines Gasheizgeräts
Inventor: NOLTE HUBERT
IPC: F24C3/12
Filed: 1996-01-17
Granted: 2006-01-19
Abstract: Regelung
eines Gasheizgeräts,
dessen Brenner Brenngas über
ein Gasventil und Luft über
ein Gebläse
zugeführt
wird, und bei dem ein die Flammen überwachender Fühler ein
Steuersignal an eine Regelschaltung legt,  wobei  die Regelschaltung
(8) bei normalem Gasnetzdruck (D) die Stellung des Gasventils (5)
und die Drehzahl des Gebläses (4)
regelt, und  bei im Brennerbetrieb sinkendem Gasnetzdruck (D)
in einer ersten Phase durch Öffnen
des Gasventils (5) bis zur maximalen Öffnungsstellung ein Sollwert
der Luftzahl durch Steuerung der Gebläsedrehzahl beibehalten wird
und  bei Erreichen der maximalen Öffnungsstellung des Gasventils
(5) und in einer anschließenden
zweiten Phase bei weiter sinkendem Gasnetzdruck (D) die Gebläsedrehzahl reduziert
wird und  bei einem Mindestwert der Gebläsedrehzahl die Regelschaltung
(8) den Brenner (2) abschaltet.
Patent DE-19622707-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung
Inventor: SCHWARTZ CHRISTOPHE
IPC: F16D13/64
Filed: 1996-06-05
Granted: 2006-02-16
Abstract: Vorrichtung
zum Betätigen
einer Reibungskupplung (4) durch Verlagerung eines Betätigungsteils
(15) entlang des Führungsbereiches
eines Trägerteils (16)
mittels eines am Betätigungsteil
(15) angreifenden verschwenkbaren Hebels (17), der einen Anlenkbereich
(17a) zur schwenkbaren Abstützung
an einem am Abstützbereich
aufweist, am Trägerteil
(16) ein Bereich zur Befestigung (16a) an einem anderen Bauteil
vorgesehen ist und das Betätigungsteil
(15) mit einem Teil des Trägerteils
(16), dem Führungsrohr
(16b) und dem Hebel (17) vor Anbringung des Führungsrohrs (16b) an einem
anderen Bauteil ein Modul bilden, dadurch gekennzeichnet, dass das
Trägerteil
(16) einen Gegenanlenkbereich (16c) für den Hebel (17) besitzt und
das Trägerteil
(16) mit dem Hebel (17) und dem Betätigungsteil (15) vor einer
Befestigung des Trägerteils
(16) am anderen Bauteil eine vormontierte Einheit (Modul) bilden.
Patent DE-19633628-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Scharfschalten einer Einbruch-Meldeanlage
Inventor: STEIERT THOMAS
IPC: G08B13/22
Filed: 1996-08-21
Granted: 2007-02-15
Abstract: Vorrichtung
zum Scharfschalten einer Einbruch-Meldeanlage, mit einem Schloß (2) an
einer zu einem zu sichernden Bereich führenden Tür, das einen in eine Riegelaufnahme
(8) eines an der Türzarge
(6) angeordneten Schließblechs
(7) verlagerbaren Riegel (5) aufweist, der bei Zulässigkeit
des Scharfschaltens der Einbruch-Meldeanlage nach dem Scharfschalten
in seiner Schließstellung
mittels einer der Türzarge
(6) zugeordneten Blockiereinrichtung (22) fixiert wird, die mit
einer der Türzarge
(6) zugeordneten Prüfeinrichtung
zusammenwirkt, die die Zulässigkeit
des Scharfschaltens der Einbruch-Meldeanlage
prüft,
und mit einer Scharfschalteeinrichtung, die separat zur Verlagerungsbewegung
des Riegels (5) bedient werden muß, wobei die Blockiereinrichtung (22)
ein verlagerbares Sperrglied (23) aufweist, das über eine schwenkbare Sperrklinke
(28) und einen eine Zuhaltung (16) bildenden Drehriegel (15) indirekt
den Riegel (5) blockiert.