baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10253406-B4 (DE)
Title: Gleitlager für eine Linearführung
Inventor: OKABE NOBORU
IPC: F16C33/10
Filed: 2002-11-15
Granted: 2007-03-22
Abstract: Ein
Linearführungsgleitlager
(1), umfassend eine Führungsschiene
(2, 9), die längsgerichtete Schienenrillen
(3) oder Schienenstege auf deren beiden entgegengesetzten Seiten
aufweist, und einen Gleiter (4, 6), der in Längsrichtung verschiebbar auf
der Führungsschiene
(2, 9) derart montiert ist, dass die Führungsschiene (2, 9) gehalten
ist, und der längsgerichtete
Gleiterstege (5, 7) oder Gleiterrillen aufweist, die komplementär in Eingriff mit
den Schienenrillen (3, 10) oder Schienenstegen der Führungsschiene
(2, 9) stehen, wobei die jeweilige Rille der Schienenrillen (3,
10) oder der Gleitrillen einen spitzbogenförmigen Querschnitt (11) aufweist
und der jeweilige Steg der Gleiterstege (5, 7) oder Schienenstege
einen kreisbogenförmigen
Querschnitt aufweist, wobei der Steg und die Rille gleitend in linearer
Berührung
zueinander stehen.
Patent DE-10313826-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Handhabung zahntechnischer Modelle
Inventor: LANGNER JAN
IPC: A61C9/00
Filed: 2003-03-21
Granted: 2009-06-10
Abstract: Verfahren zur Handhabung zahntechnischer Modelle (1), insbesondere von Kieferabdrücken, wobei das Modell (1) einem Zersägen in Segmente (1a) zuführbar ist, mit einer Basis (1b) und einer planen Unterseite (1d), wobei jedem am Modell (1) vorgesehenen Segment (1a) wenigstens zwei, zueinander beabstandet angeordnete Befestigungsstifte (6) zugeordnet werden,  gekennzeichnet durch  folgende Verfahrensschritte:  a) Einbringen von konischen Bohrungen (3) in die Basis (1b) des zahntechnischen Modells (1), von dessen Unterseite (1d) aus, wobei deren Abstand zueinander bei jedem Segment (1a) unterschiedlich ist;  b) Einsetzen der Befestigungsstifte (6) mit ihren konischen Abschnitten (6a) ohne Kraftaufwand in die Bohrungen (3),  c) unmittelbares Eingießen der von der Unterseite (1d) des zahntechnischen Modells (1) frei abragenden Abschnitte (6b) der Befestigungsstifte (6) in einen Sockel (5), und  d) Abziehen des zahntechnischen Modells (1) vom Sockel (5), wobei die Befestigungsstifte (6) im Sockel (5) verbleiben.
Patent DE-10314925-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einrichten der Lage einer Betonfertigteilplatte und Meßlehre
Inventor: ABLINGER PETER
IPC: E01B37/00
Filed: 2003-04-01
Granted: 2015-08-06
Abstract: Verfahren zum Einrichten der Lage einer Betonfertigteilplatte (1), insbesondere für eine Feste Fahrbahn für Hochgeschwindigkeitsverkehrsmittel, wobei eine erste Fertigteilplatte (1) in eine Lage entsprechend einer vorbestimmten Trasse und einer bereits eingerichteten zweiten Fertigteilplatte (2) gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, daß das an die zweite Fertigteilplatte (2) angrenzende Ende der ersten Fertigteilplatte (1) hinsichtlich des Achs- und/oder Winkelversatzes bezüglich der zweiten Fertigteilplatte (2) vermessen und danach eingerichtet wird und daß die erste Fertigteilplatte (1) erst bezüglich ihrer Höhe und Richtung und anschließend bezüglich ihrer Durchbiegung eingerichtet wird.
Patent DE-10339787-B4 (DE)
Title: Speichermodul
Inventor: PERNER MARTIN
IPC: G11C7/00
Filed: 2003-08-28
Granted: 2005-11-03
Abstract: Speichermodul
(1) mit einer elektronischen Leiterplatte (2) und mit einer Mehrzahl
von Halbleiterspeicherbausteinen (3), wobei über erste Außenkontakte
(6, 7) der Leiterplatte elektrisch ansteuerbare Leitungen (16, 17)
sich zu den Halbleiterspeicherbausteinen (3) hin verzweigen und
die Halbleiterspeicherbausteine dadurch parallel zueinander verschalten,
dadurch gekennzeichnet, daß eine über einen
zweiten Außenkontakt
(4) der Leiterplatte elektrisch ansteuerbare, zu einem ersten Halbleiterspeicherbaustein
(3a) führende
erste Anschlußleitung
(14) und eine über
einen dritten Außenkontakt
(5) der Leiterplatte auslesbare, zu einem letzten Halbleiterspeicherbaustein (3n)
führende
zweite Anschlußleitung
(15) sowie mindestens eine von jeweils einem Halbleiterspeicherbaustein
zu jeweils einem anderen Halbleiterspeicherbaustein führende Verbindungsleitung
(18) vorgesehen sind, wobei die Halbleiterspeicherbausteine (3)
durch die beiden Anschlußleitungen
(14, 15) und durch die mindestens eine Verbindungsleitung (18) zu
einer Reihenschaltung (R) zwischen dem zweiten (4) und dem dritten
Außenkontakt
(5) der Leiterplatte (2) verschaltet sind.
Patent DE-19504185-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Ventil
Inventor: CORNEA MARIUS
IPC: H01F7/16
Filed: 1995-02-09
Granted: 2004-07-22
Abstract: Elektromagnetisch betätigbares Ventil mit einem Elektromagneten (1), der ein hülsenförmiges Magnetgehäuse (4), einen Spulenkörper (5) mit einer elektrischen Wicklung (3) und einen auf der einen Seite des Spulenkörpers (5) angeordneten, als selbständiges Drehteil ausgebildeten, vom Magnetgehäuse (4) umschlossenen und in Richtung auf den Spulenkörper (5) zu axial abgestützten Polkern (8) besitzt, und mit einem Ventilgehäuse (28), das mit der Stirnseite (36a) eines Kragens (36), über den sich das Magnetgehäuse (4) axial hinauserstreckt und um den das Magnetgehäuse (4) umgebördelt ist, am Polkern (8) anliegt, dadurch gekennzeichnet, daß das Magnetgehäuse (4) gleichmäßig über den Umfang verteilte, einwärts gerichtete Sicken (10) als axiale Abstützung für den Polkern (8) in Richtung auf den Spulenkörper (5) zu aufweist.
Patent DE-19508254-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Transportieren von einzelnen Bogen
Inventor: COMPERA CHRISTIAN
IPC: B65H3/08
Filed: 1995-03-08
Granted: 2010-07-29
Abstract: Verfahren zum Transportieren von einzelnen Bogen (7) entlang mindestens eines Transportabschnitts (9) in einer Maschine, wobei die in dem Transportabschnitt (9) vorliegende Periodendauer (T) für den Transport von aufeinander folgenden Bogen (7) vom Längsformat der Bogen (7) abhängig ist, wobei im Transportabschnitt (9) mindestens eine Bestimmung der Bogenposition erfolgt und ein neuer Bogen (7) in den Transportabschnitt (9) eingebracht wird, sobald die Hinterkante (30) des Vorgängerbogens (7) eine bestimmte Position erreicht hat, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Einbringen des neuen Bogens (7) in den Transportabschnitt (9) dieser derart zur Hinterkante (30) des Vorgängerbogens (7) bewegt wird, daß ein vorbestimmter Abstand zwischen der Bogenhinterkante (30) des Vorgängerbogens (7) und der Bogenvorderkante (16) des neuen Bogens (7) entsteht, wobei die Bogen (7) dann mindestens einem Druckwerk einer Druckmaschine zugeführt werden.
Patent DE-19613732-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines einer elektrischen Blindleistung proportionalen Meßsignals
Inventor: JURISCH ANDREAS
IPC: H03H17/06
Filed: 1996-03-29
Granted: 2004-01-29
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines Meßsignals, das einer sich aus Wechselspannung und zugehörigem Wechselstrom ergebenden elektrischen Blindleistung proportional ist, bei dem  – Wechselspannung und Wechselstrom mittels jeweils einer Abtast-Halte-Schaltung in demselben Takt abgetastet und die Abtastwerte in jeweils einem Analog-Digital-Wandler in spannungsbezogene und strombezogene Digitalwerte umgewandelt werden,  – aus den spannungsbezogenen Digitalwerten durch Phasenverschiebung mittels eines Hilberttransformators abgeleitete spannungsbezogene Digitalwerte gebildet werden und die abgeleiteten, spannungsbezogenen Digitalwerte und die strombezogenen Digitalwerte unter Bildung digitaler Produktwerte miteinander multipliziert werden und  – die digitalen Produktwerte in einer Recheneinheit unter Gewinnung des der elektrischen Blindleistung proportionalen Meßsignals verarbeitet werden, dadurch gekennzeichnet, daß  – die digitalen Produktwerte in einem als Tiefpaß ausgebildeten, nichtrekursiven Digitalfilter (FIR-Filter) (12) in der Recheneinheit gefiltert werden, das alle Frequenzen größer als Null unterdrückt, und  – das FIR-Filter (12) hierzu eingangsseitig mit den digitalen Produktwerten (q(nt A )) beaufschlagt wird, so daß ein am Ausgang (13) des FIR-Filters (12) entstehendes, der Faltungssumme proportionales Summensignal (S) das der elektrischen Blindleistung (Q) proportionale Meßsignal darstellt.
Patent DE-19625737-B4 (DE)
Title: Vakuumschaltkammer
Inventor: GENTSCH DIETMAR
IPC: H01H33/662
Filed: 1996-06-27
Granted: 2007-05-03
Abstract: Vakuumschaltkammer
mit einem beweglichen und einem feststehenden Kontaktstück, und
mit zwei miteinander verbundenen Isolierteilen, zwischen denen ein
radialer Abschnitt eines Metallschirms fest gelötet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Metallschirm (12) einen im wesentlichen zylindrischen ersten
Schirmteil (13) und einen ebenfalls im wesentlichen zylindrischen
zweiten Schirmteil (14) aufweist, der den ersten Schirmteil teilweise umfasst
und der an dem Ende, das sich im Bereich des ersten Schirmteils
befindet, einen radialen Flanschring (17) aufweist, der zwischen
den beiden Isolierkörperteilen
(10, 11) fest gelötet
ist, und dass die zylindrischen Abschnitte der beiden ineinander
greifenden Schirmteile (13, 14) miteinander verlötet sind und sich der Lötspalt auf
der den Kontaktstücken
abgewandten Schirmseite befindet.
Patent DE-19700272-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug, insbesondere deichselgeführtes Flurförderzeug
Inventor: FORTIN DOMINIQUE
IPC: B60S5/06
Filed: 1997-01-07
Granted: 2007-12-13
Abstract: Flurförderzeug,
insbesondere deichselgeführtes
Flurförderzeug,
mit einem Antriebsteil (1) und einem Lastteil (2), wobei im Bereich
des Antriebsteils (1) mindestens einen Batterieblock (8), ein lenkbares
Antriebsrad (11) und von dem Antriebsrad (11) in Querrichtung des Flurförderzeugs
beabstandet mindestens ein zweites Rad angeordnet sind, wobei der
Batterieblock (8) in dem Bereich zwischen dem Antriebsrad (11) und
dem zweiten Rad angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Antriebsteil
(1) lastseitig zumindest teilweise von einer Gehäusewand (13b) abgeschlossen
ist, wobei ein seitlich des Hubgerüsts (4) angeordneter Abschnitt
der Gehäusewand (13b)
einen geringeren Abstand zu dem Lastteil (2) aufweist, als die zu
dem Antriebsteil (1) weisende Kontur des Hubgerüsts (4) und wobei der Antriebsteil
(1) im Bereich des Übergangs
von der lastseitigen Gehäusewand
(13b) zu einer seitlichen Gehäusewand
(13c) eine abgerundete und/oder abgeschrägte Kontur aufweist, wobei
mindestens eine seitliche Gehäusewand
(13c) in einem vorderen Bereich des Antriebsteils (1), insbesondere
seitlich der Räder (11,
12) wesentlich weiter...
Patent DE-19722414-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Testen eines Halbleiterspeichers
Inventor: SATO SHINYA
IPC: G01R31/28
Filed: 1997-05-28
Granted: 2007-10-31
Abstract: Verfahren
zum Testen eines Halbleiterspeichers, aufweisend die Schritte:  Schreiben
von Daten, welche eine Störungszelle
in einem beliebigen der Blöcke
eines Störungsanalysespeichers
bezeichnen, in einen Bereich eines Verdichtungsspeichers, der dem
einen der Blöcke
entspricht, wobei der Verdichtungsspeicher Bereiche jeweils entsprechend
den Blöcken des
Störungsanalysespeichers
zum Speichern von Störungsinformation
aufweist, welche das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein einer
Störungszelle
in jeder Adresse eines getesteten Halbleiterspeichers anzeigen,
Ermitteln von Minimal- und Maximaladressen der Adressen, in denen Störungszellen
in den Blöcken
vorhanden sind, und  Lesen von Störungsdaten aus dem Störungsanalysespeicher
in einem Bereich zwischen den Minimal- und Maximaladressen von jedem
der Blöcke,
die den Bereichen des Verdichtungsspeichers entsprechen, welche
die Daten speichern, die eine Störungszelle
anzeigen.
Patent DE-19746960-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Speicherung von Daten von Rundfunksendefrequenzen in einem Datenspeicher eines Rundfunkempfängers
Inventor: HEGELER WILHELM
IPC: H04H20/55
Filed: 1997-10-24
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zur Speicherung von Daten von Rundfunksendefrequenzen in einem Datenspeicher
eines Rundfunkempfängers,
insbesondere eines Autoradios, wobei Programmkettenkennungen (PI)
und dazu gehörige Sendefrequenzen
gespeichert werden,  wobei die Programmkettenkennungen die über die
Sendefrequenzen übertragenen
Programme identifizieren,  wobei weitere Kennungen im Speicher
ablegbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß die weiteren
Kennungen anzeigen, ob über
die Sendefrequenzen weitere Informationen übertragen werden und ob diese
Informationen nach einem vorgegebenen Standard übertragen werden, und daß für den Fall,
daß über alle
einer bestimmten Programmkettenkennung (PI) zugeordneten Sendefrequenzen
die weiteren Informationen nach dem vorgegebenen Standard übertragen
werden, die weitere Kennung der Programmkettenkennung (PI) zugeordnet
wird.
Patent DE-19751503-B4 (DE)
Title: Prismatische intraokuläre Linse
Inventor: SETTEN GYSBERT VAN
IPC: A61F2/16
Filed: 1997-11-21
Granted: 2007-12-13
Abstract: Intraokularlinse
zum Ersatz der biologischen Linse im Auge des Menschen mit einer
konvexen Vorderfläche
und einer Rückseite,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Linse auf ihrer Rückseite
ein konzentrisches Prisma aufweist, welches derart ausgebildet ist,
dass durch dieses Prisma das durch die Linse gebündelte Licht im Brennpunkt
der Linse von der optischen Achse weg derart defokussiert wird,
dass anstelle des herkömmlichen
Brennpunktes eine kreisförmige
Brennzone geschaffen wird.
Patent DE-19753249-B4 (DE)
Title: Keramiknetzwerk, Verfahren zu dessen Herstellung und Verwendung
Inventor: ADLER JOERG
IPC: C04B38/06
Filed: 1997-12-01
Granted: 2005-02-24
Abstract: Keramiknetzwerk
aus dreidimensional miteinander verbundenen Keramikstegen, bei dem Hohlräume in den
Keramikstegen einen runden Querschnitt aufweisen.
Patent DE-19821780-B4 (DE)
Title: Korrektur von durch Maxwell-Terme bei einer Schnitt-Verschiebungs-Echo-Planar-Abbildung verursachten Artefakten
Inventor: ZHOU YIAOHONG
IPC: A61B5/055
Filed: 1998-05-14
Granted: 2010-04-15
Abstract: Verfahren zur Korrektur von Maxwell-Term-Fehlern, die durch Abbildungsgradienten in einem NMR-System während der Erfassung eines NMR-Bildes unter Verwendung einer Echo-Planar-Impulsfolge erzeugt werden, mit den Schritten  a) Berechnen einer durch Maxwell-Term-Fehler verursachten Phasenverschiebung ϕ(m, z) für jedes NMR-Echosignal m und jeden an z befindlichen Schnitt in der Echo-Planar-Impulsfolge,  b) Berechnen einer durch Maxwell-Term-Fehler verursachten Frequenzverschiebung Δf(z) für jedes NMR-Echosignal m und jeden an z befindlichen Schnitt,  c) Durchführen der Echo-Planar-Impulsfolge durch  i) Erzeugen eines RF-Anregungsimpulses,  ii) Erzeugen eines Auslesemagnetfeldgradienten, der in der Polarität alterniert, um eine entsprechende Folge von NMR-Echosignalen zu erzeugen,  iii) Empfangen jedes NMR-Echosignals und Demodulieren jedes NMR-Echosignals mittels eines RF-Bezugssignals, das in der Phase um seine entsprechende berechnete Phasenverschiebung ϕ(m, z) und in der Frequenz um die berechnete Frequenzverschiebung Δf(z) verschoben wurde, und  iv) Speichern jedes demodulierten NMR-Echosignals zur Ausbildung eines NMR-Datensatzes von Echosignalen m und   d) Rekonstruieren eines Bildes...
Patent DE-19826384-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Betriebsoptimierung eines Trennsystems für Komponenten einer Mischung
Inventor: NICOUD ROGER-MARC
IPC: B01D15/00
Filed: 1998-06-12
Granted: 2004-04-08
Abstract: Verfahren zum Trennen von Komponenten eines Gemisches in einem Trennsystem mit simuliertem Fließbett, das eine feste Adsorptionsphase (S) enthält, die eine Schleife umfaßt, die mehrere Zonen (Z) einschließt, die durch Injektions- und Abzugspunkte der Flüssigkeiten begrenzt sind, durch Auswahl der den Mengenströmen der Flüssigkeiten auferlegten Ausgangswerte, wobei der Mengenstrom der in die Schleife injizierten Charge (F) und die Konzentrationen (C) der verschiedenen Komponenten dieser Charge (F) ausgehend von Mengenströmen, die denen einer äquivalenten Schleife bei einem wirklichen Fließbett entsprechen, bekannt sind, gekennzeichnet durch:  I) die Bestimmung der Mengenströme der äquivalenten Schleife durch:  a) Verwenden eines thermodynamischen Adsorptionsmodells, das nicht auf eine bestimmte Form der Adsorptionsisothermen begrenzt ist;  b) Feststellen der zusammengedrängten oder verbreiterten Fronten für die Konzentrationen der verschiedenen Komponenten entlang der äquivalenten Schleife;  c) Bestimmung der Ausbreitungsgeschwindigkeit dieser Fronten durch Bezugnahme auf Stoffbilanzen; und  d) Aufheben der Ausbreitungsgeschwindigkeit von Schlüsselverbindungen an bestimmten Punkten der...
Patent DE-19827237-B4 (DE)
Title: Leiterplattensubstrat für Halbleiterbauelementgehäuse und ein dasselbe verwendende Halbleiterbauelementgehäuse sowie Herstellungsverfahren für diese
Inventor: KWON YONG TAE
IPC: H01L21/60
Filed: 1998-06-18
Granted: 2006-02-02
Abstract: Isolierendes
Leiterplattensubstrat (11) für
ein Halbleiterbauelementgehäuse,
mit:  einer Mehrzahl von leitenden ersten Anschlußflächen (12a),
die auf einer oberen Oberfläche
des isolierenden Leiterplattensubstrates (11) geformt ist,  einer
Mehrzahl von leitenden zweiten Anschlußflächen (12b), die auf einer unteren
Oberfläche
des isolierenden Leiterplattensubstrates (11) geformt ist,  einer
Mehrzahl von Durchgangslöchern
(13), die jeweils an Endteilen der ersten und zweiten Anschlußflächen (12a, 12b)
angeordnet sind, und  einem leitenden Film (13a), der auf Innenwände der
Durchgangslöcher
(13) geformt ist und die ersten Anschlußflächen (12a) und die zweiten
Anschlußflächen (12b)
verbindet, wobei vorbestimmte Teile des isolierenden Leiterplattensubstrates
(11) so ausgeschnitten sind, daß die
Durchgangslöcher
(13) an den Endteilen der ersten Anschlußflächen (12a) und die Durchgangslöcher (13)
an den Endteilen der zweiten Anschlußflächen (12b) jeweils in ihrer
Hälfte
geschnitten sind und die Innenwände
der Durchgangslöcher
(13) an den Endteilen der ersten Anschlußflächen (12a) und die Innenwände der
Durchgangslöcher
(13) an den Endteilen der...
Patent DE-19850810-B4 (DE)
Title: Anschlussarmatur mit einem Heizölfilter für Heizungsanlagen
Inventor: LOEFFLER GERHARD
IPC: B01D35/153
Filed: 1998-11-04
Granted: 2004-03-25
Abstract: Anschlussarmatur (1) mit einem Heizölfilter, welche zwischen einem Heizöltank und einem Ölbrenner anschließbar ist, für Heizungsanlagen mit einem Gehäuse (4) mit Filtertasse (10) und Filtereinsatz (9), mit einem mit einer Zulaufleitung des Heizöltanks verbindbaren Zulaufstutzen (8), der über Filtertasse (10) und Filtereinsatz (9) mit einem Ablaufstutzen (13) in Verbindung steht und an eine zum Brenner führende Leitung anschließbar ist, mit einem Rücklaufstutzen (14), an den eine vom Brenner kommende Rücklaufleitung anschließbar ist, und mit einem Druckhalteventil (3), welches in einer Verbindungsleitung zwischen dem Rücklaufstutzen (14) und dem Ablaufstutzen (13) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein vierter Stutzen (6) vorgesehen ist, welcher alternativ durch ein Entlüftungsventil (7) oder einen Stopfen verschließbar oder mit einer Rücklaufleitung zum Heizöltank verbindbar ist, und dass ein Rückschlagventil in einer Verbindungsleitung zwischen dem Rücklaufstutzen (14) und dem vierten Stutzen (6) angeordnet ist, welches eine Strömung in Richtung auf den vierten Stutzen (6) freigibt bzw. in der...
Patent DE-19853439-B4 (DE)
Title: Schiebesattel-Scheibenbremse für Nutzfahrzeuge
Inventor: THEISS ARMIN
IPC: F16D55/2265
Filed: 1998-11-19
Granted: 2004-03-25
Abstract: Schiebesattel-Scheibenbremse für Nutzfahrzeuge,  a) bei welcher der Schiebesattel (6) mittels wenigstens eines Führungslagers (7, 8) an einem fahrzeugfesten, Bremsträger (2) in Radialrichtung zu einer Bremsscheibe (3) befestigt ist,  b) wobei das Führungslager (7, 8) einen Führungsholm (4, 5, 5') aufweist, dessen Außenfläche (14, 14') gegen die Innenfläche einer Führungsbuchse (10, 11, 12, 12') verschiebbar gelagert ist,  c) wobei in der Außenfläche (14, 14') des Führungsholms (4, 5, 5') und/oder in der Innenfläche (15, 15') der Führungsbuchse (10, 11, 12, 12') wenigstens eine in Längsrichtung (L) des wenigstens einen Führungslagers (7, 8) verlaufende, wendelförmige Nut (16, 16') und  d) auf der Außenfläche (18, 18') der Führungsbuchse (10, 11, 12, 12') wenigstens ein kompressibler Mantel (19, 19') ausgebildet ist.
Patent DE-19861435-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: JäCKEL JOHANN
IPC: F16F15/30
Filed: 1998-07-31
Granted: 2014-08-07
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer mit einem eine Primärmasse (2) umfassenden Eingangsteil und einem eine Sekundärmasse (4) umfassenden Ausgangsteil, die über eine Gleitlagerung relativ zueinander verdrehbar gelagert sind, wobei das Eingangsteil mit einer Abtriebswelle eines Motors und das Ausgangsteil mit einer Eingangswelle eines Getriebes verbindbar ist, wobei weiterhin zwischen Ein- und Ausgangsteil zumindest Energiespeicher (6) vorgesehen sind, die sich einer Relativverdrehung zwischen den beiden Teilen widersetzen, weiterhin zwischen Eingangsteil und Ausgangsteil sich axial überlappende Flächen (39, 40) vorhanden sind, zwischen denen ein die radiale Positionierung der beiden Teile gewährleistendes radiales Gleitlager (41a) vorgesehen ist, wobei weiterhin ein das Ausgangsteil gegenüber dem Eingangsteil zumindest in eine Axialrichtung abstützendes axiales Gleitlager vorgesehen ist, das einen mit einem Gleitmaterial beschichteten Gleitlagerring (41b, 541b) sowie eine sich am Gleitmaterial abstützende, aus Kunststoff bestehende Anlaufscheibe (42, 142, 542) aufweist.
Patent DE-19914439-B4 (DE)
Title: Guss-Kokille
Inventor: RODEWALD THOMAS
IPC: B22D15/04
Filed: 1999-03-30
Granted: 2006-11-02
Abstract: Guss-Kokille
auf einem Gießgestell, mit
einem beweglichen Formschieber (3), der eine Kontaktfläche (10)
mit einer Grundplatte (7) aufweist und mit einem Steiger (2) und
einer Niederhaltevorrichtung für
den Formschieber, dadurch gekennzeichnet, daß die Niederhaltevorrichtung
aus mindestens einem am Gießgestell
angeordneten Niederspanner (1) und aus am Steiger (2) und/oder am Formschieber
(3) damit korrespondierend ausgebildeten Niederhaltern (4) besteht
und daß der
Niederspanner (1) einen Niederspanneinsatz (5) und einen elastischen
Kraftspeicher (6) aufweist, mit dem der Formschieber (3) und der
Steiger (2) im geschlossenen Zustand der Guss-Kokille auf die Grundplatte (7) vorspannbar
sind.
Patent DE-19922797-B4 (DE)
Title: Außenrückblickspiegel für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STEIGER RAINER
IPC: B60R1/074
Filed: 1999-05-18
Granted: 2006-11-02
Abstract: Außenrückblickspiegel
für ein
Kraftfahrzeug, zumindest bestehend aus einem an einer Fahrzeugtür oder am
Fahrzeugaufbau befestigbaren Halteteil und einem an diesem über einen
Lagerfortsatz angelenkten Spiegelgehäuse, das über eine Rasteinrichtung in
mehrere Rastlagen verschwenkbar ist, wobei ein Teil der Rasteinrichtung
an einer drehfest angeordneten, federbelastet axial verlagerbaren
Arretierscheibe (10) ausgebildet ist, und wobei der Lagerfortsatz
(6) am Spiegelgehäuse
(5) oder am Halteteil (3) einstückig
ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierscheibe
(10) einen hohlzylindrischen Aufnahmefortsatz (10') aufweist, der
in eine Ringnut (12) im Halteteil (3) eingreift.