baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006027181-B4 (DE)
Title: Prozessor mit internem Raster von Ausführungseinheiten
Inventor: UHRIG SASCHA
IPC: G06F9/28
Filed: 2006-06-12
Granted: 2010-10-14
Abstract: Prozessor, zumindest umfassend  a) eine zweidimensionale Anordnung aus mehreren Zeilen konfigurierbarer Ausführungseinheiten (ALUs), die in Spalten angeordnet sind,  a.1) die jeweils zumindest einen Dateneingang und Datenausgang aufweisen und  a.2) die durch konfigurierbare Datenverbindungen von Zeile zu Zeile verbunden werden können, so dass ein gerichteter Datenaustausch von einer oberen Zeile zu der darunter liegenden Zeile überein Zeilen-Routing-Netzwerk stattfinden kann und die ALUs mit Arbeitsdaten versorgt werden können,  b) eine Reihe von Architektur-Registern oberhalb der obersten Zeile von konfigurierbaren Ausführungseinheiten, wobei jede Spalte der zweidimensionalen Anordnung ein Architekturregister repräsentiert,  c) eine zentrale Dekodier- und Konfigurationseinheit,  c.1) die jeweils zu einem arithmetisch-logischen Befehl aus einem eingehenden sequentiellen Befehlsstrom zur Laufzeit Ausführungseinheiten auswählt,  c.2) wobei sie die Spalte der zweidimensionalen Anordnung von Ausführungseinheiten durch das Zielregister des Befehls bestimmt, so dass der berechnete Wert einer ALU-Operation in dieser Spalte durch das entsprechende Architekturregister zwischen den Berech nungen angenommen...
Patent DE-102006030448-B4 (DE)
Title: Sichere Ausgangsschaltung mit einem einkanaligen Peripherieanschluss für den Ausgang eines Bus-Teilnehmers
Inventor: OSTER VIKTOR
IPC: H03K17/08
Filed: 2006-06-29
Granted: 2022-08-18
Abstract: Ausgangsschaltung für eine Ausgangsbaugruppe zum Schalten wenigstens einer angeschlossenen Last, insbesondere induktiven Last,aufweisendeinen einkanaligen Peripherieanschluss (PA) mit zwei Lastkanälen (LK1; LK2) zum Anschließen der wenigstens einen Last, wobei die Lastkanäle (LK1; LK2) parallel zueinander an den Peripherieanschluss (PA) angeschaltet sind;eine gemeinsame Versorgungsspannung (Uv) zur Versorgung von Treibermodulen (101; 102) und von Steuerkanälen (OUT_LK1, IC10; OUT_LK2, IC20);wenigstens zwei zwischen der Versorgungsspannung (Uv) und dem Peripherieanschluss (PA) in Reihe geschaltete Treibermodule (101; 102), insbesondere FET-Transistoren, wobei die Treibermodule (101; 102) baugleich sind, wobei an der Reihenschaltung der Treibermodule (101, 102) eine maximale Spannung (UT) anliegt, die sich über die beiden Treibermodule (101, 102) hälftig aufteilt und wobei jedes der Treibermodule (101, 102) über einen separaten Steuerkanal (OUT_LK1, IC10; OUT_LK2, IC20) mit einer der Ausgangsbaugruppe zugeordneten Logik zur Ansteuerung der Treibermodule (101, 102) verbunden ist, wobei jedem Treibermodul (101; 102) ein Lastkanal (LK1; LK2) zugewiesen ist; eine Suppressordiode (103), welche den Treibermodulen (101, 102) nachgeschaltet und parallel zum Peripherieanschluss (PA) geschaltet ist; undeine den beiden Treibermodulen (101; 102) nachgeschaltete gemeinsame Rückleseschaltung (200) zum individuellen Testen der Treibermodule (101; 102) auf deren Funktionsfähigkeit.
Patent DE-102006032699-B4 (DE)
Inventor: WUEST JUERGEN
IPC: C22C21/02
Filed: 2006-07-14
Granted: 2010-09-09
Abstract: The invention relates to an aluminum alloy, in particular a pressure casting alloy, preferably for a cast component of a motor vehicle, with the following alloy elements: 6.5 to <9.5% by weight of silicon, 0.3 to 0.6% by weight of manganese, 0.15 to 0.35% by weight of iron, 0.02 to 0.6% by weight of magnesium, a maximum of 0.1% by weight of titanium, 90 to 180 ppm strontium and aluminum as the remainder, with a maximum of 0.05% by weight, and a total maximum of 0.2% by weight of production-related contaminants. The alloy is particularly suitable for the pressure casting of the cast components of a motor vehicle such as oil pans, for example.
Patent DE-102006052759-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur vollständigen Paketverteilungsplanung für ein drahtloses Netz
Inventor: LEE YAO-NAN
IPC: H04L12/56
Filed: 2006-11-08
Granted: 2012-03-22
Abstract: Verfahren zur vollständigen Paketverteilungsplanung für eine Paketplanungseinheit eines drahtlosen Netzes mit den folgenden Schritten: Erstellung einer Faktorengrafik unter Verwendung einer Netzmodelliereinheit zum Aufbau eines mit mehreren Teilstrecken versehenen drahtlosen Netzes, das Netzknoten und Netzverbindungen aufweist, wobei die Faktorengrafik mehrere Teilnehmerknoten, mehrere variable Knoten und mehrere Verbindungslinien aufweist und eine Grafik für eine Gruppe wechselseitig aktiver Beschränkungsregeln bildet; Transformation des Paketplanungsproblems in ein Entschlüsselungsproblem für einen LDPC(low-density parity-check)-Code auf der Grundlage der Faktorengrafik und Lösung des Entschlüsselungsproblems in der Paketplanungseinheit durch einen Summenproduktalgorithmus, um eine Paketplanung zu bewirken; und Anwendung eines Gewichtungsschemas auf die aus der Lösung des Entschlüsselungsproblems erhaltenen Paketplanung gemäß den derzeit vorhandenen Netzbedingungen, wobei die Netzmodelliereinheit eine Information über eine Paketschlangenlänge benachbarter Teilnehmerknoten für jeden Teilnehmerknoten fl sammelt und ein Gewicht dieses Teilnehmerknotens fl in einem lokalen Übertragungsmuster jedes lokalen Links des genannten Teilnehmerknotens fi berechnet, wobei das Gewicht jedes Teilnehmerknotens fl in...
Patent DE-102006062144-B4 (DE)
Title: Motorspindel mit einer Löseeinheit
Inventor: KADES HELMUT
IPC: B23Q3/12
Filed: 2006-12-22
Granted: 2009-06-18
Abstract: Werkzeugmaschinenspindel, insbesondere Motorspindel, mit einer pneumatischen und/oder hydraulischen Löseeinheit zum Lösen eines Werkzeuges von einer Haltevorrichtung zum Halten des Werkzeuges in einer Bearbeitungsphase, wobei die Löseeinheit wenigstens einen längs einem Zylinder verstellbaren Kolben umfasst und wobei ein an einem Ende eines Statorgehäuses angeordnetes Flanschelement vorgesehen ist, wobei das Flanschelement als Funktionselement der Löseeinheit ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Statorgehäuse wenigstens teilweise als der Zylinder des Kolbens ausgebildet ist.
Patent DE-102007010224-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Haltern von scheibenförmigen Objekten
Inventor: SCHENCK RENE
IPC: H01L21/687
Filed: 2007-02-28
Granted: 2010-08-05
Abstract: Vorrichtung zum Haltern von scheibenförmigen Objekten (12) mit wenigstens drei Kontaktelementen (18) zur Ablage und/oder Fixierung des scheibenförmigen Objekts an dessen äußerem Randbereich (22), wobei mindestens eines der Kontaktelemente (18) beweglich ist und die wenigstens drei Kontaktelemente (18) an einem gemeinsamen Rahmen (14) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass am Rahmen (14) wenigstens ein bewegliches Sicherungselement (32) angeordnet ist, welches das scheibenförmige Objekt randseitig untergreift und beabstandet zu diesem ist.
Patent DE-102007017770-B4 (DE)
Title: Fluidmaschine, Rankine-Kreislauf und Steuerungsverfahren
Inventor: UNO KEIICHI
IPC: F04C18/04
Filed: 2007-04-16
Granted: 2014-07-31
Abstract: Rankine-Kreislauf, umfassend: eine Pumpe (130) zum Unter-Druck-Setzen und Zuführen eines Arbeitsfluids; eine Heizung (42) zum Erwärmen des Arbeitsfluids, das unter Druck gesetzt und von der Pumpe (130) zugeführt wurde, in einen Dampfphasenzustand; eine Expansionseinheit (110) zum Erzeugen einer Antriebskraft durch Expandieren des aus der Heizung (42) strömenden Arbeitsfluids; einen Kondensator (32) zum Kondensieren des aus der Expansionseinheit (110) strömenden Arbeitsfluids; eine Öllagerungseinrichtung (101) zum Lagern von Schmieröl darin zum Schmieren einer Gleitfläche der Expansionseinheit (110); einen Schmierölzuführungsdurchgang (102) zum Leiten des in der Öllagerungseinrichtung (101) gelagerten Schmieröls an einen Gleitabschnitt (113c, 113d) der Expansionseinheit (110) durch einen Strom des Arbeitsfluids; einen Verbindungsdurchgang (116), durch den ein Hochdruckabschnitt (114) der Expansionseinheit (110) mit einem Niederdruckabschnitt (113e, 111d) der Expansionseinheit (110) in Verbindung steht; eine Öffnungs- und Schließeinrichtung (117) zum Öffnen und Schließen des Verbindungsdurchgangs (116); und eine Steuereinrichtung (52) zum Steuern des Betriebs der Pumpe (130) und der Öffnungs- und Schließeinrichtung (117), wobei die Steuereinrichtung (52) die Pumpe (130) betreibt, wobei der Verbindungsdurchgang (116) von der Öffnungs- und Schließeinrichtung (117) geöffnet ist, und der Verbindungsdurchgang (116) dann von der Öffnungs- und Schließeinrichtung (117) geschlossen wird.
Patent DE-102007023396-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Auswertung eines Sensorsignals
Inventor: WITTMANN BERND
IPC: G01D5/243
Filed: 2007-05-18
Granted: 2011-02-03
Abstract: Verfahren zur Auswertung eines Sensorsignals, das von einem magnetfeldsensitiven Sensor (2) erzeugt wird, der dem sich ändernden Magnetfeld eines Elektromotor (10) ausgesetzt ist und ein analoges Sensorsignal (S H ) ausgibt,  – bei dem durch Phasenverschiebung des analogen Sensorsignals (S H ) ein phasenverschobenes Analogsignal (S PT , S P ) erzeugt wird,  – bei dem durch eine Differenzbildung des Sensorsignals (S H ) und des phasenverschobenen Analogsignals (S PT , S P ) ein digitales Auswertesignal (S ST ) erzeugt wird, das einen ersten Wert (H) annimmt, wenn die Differenz zwischen dem Sensorsignal (S H ) und dem phasenverschobenen Analogsignal (S PT , S P ) einen ersten Schwellwert (U r , U 1 ) überschreitet, und das einen zweiten Wert (L) annimmt, wenn die Differenz zwischen dem Sensorsignal (S H ) und dem phasenverschobenen Analogsignal (S P ) einen zweiten Schwellwert (U r , U 2 ) unterschreitet, und  – bei dem das Auswertesignal (S ST ) zur Bestimmung der Drehzahl des Elektromotors (10) herangezogen wird.
Patent DE-102007030190-B4 (DE)
Title: Hinterradnabe, insbesondere für Fahrräder
Inventor: SPAHR STEPHAN
IPC: F16C33/72
Filed: 2007-06-27
Granted: 2016-12-29
Abstract: Hinterradnabe (1), insbesondere für Fahrräder und dergleichen, mit: einer Nabenachse (2), einem im wesentlichen konzentrisch zu dieser Nabenachse (2) angeordneten Nabengehäuse (3), wenigstens zwei Lagereinrichtungen (4), welche im wesentlichen zwischen dieser Nabenachse (2) und diesem Nabengehäuse (3) angeordnet sind, so dass dieses Nabengehäuse (3) drehbar in bezug auf diese Nabenachse (2) gelagert ist, einem in bezug auf diese Nabenachse (2) drehbar gelagerten Rotor (5, welcher derart gestaltet ist, dass an diesem Rotor (5) wenigstens ein Zahnrad anzuordnen ist, einer Freilaufeinrichtung (6), welche zwischen diesem Rotor (5) und diesem Nabengehäuse (3) angeordnet ist, und welche zwei Zahnscheibeneinrichtungen (7) aufweist, deren Zahnflächen (8) durch eine Vorspanneinrichtung (9) aufeinander gedrückt werden, um das Antriebsmoment von dem Rotor (5) auf das Nabengehäuse (3) zu übertragen, wobei diese zwei Zahnscheibeneinrichtungen (8) um die Nabenachse (2) herum angeordnet sind und im bestimmungsgemäßen Zusammenbau dieser Nabe wenigstens im Ruhezustand quer zu der Längsrichtung dieser Nabenachse (2) angeordnet sind, dass wenigstens eine Zahnscheibeneinrichtung (8) eine Zahnscheibe umfasst, welche ein Durchgangsloch (11) und eine Radialwandung (12) und eine Axialwandung (13) mit einer Axialverzahnung aufweist, wobei das Durchgangsloch (11) an der Axialwandung (13) einen kleineren inneren lichten Durchmesser (15) aufweist, als eine innere freie Abmessung (16) im Bereich der Radialwandung (12), dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem Ende (28, 29) der Nabenachse (2) ein separater Adapterring (30, 31) vorgesehen ist, der einen Doppelflansch (32) umfasst, welcher zusammen mit dem Nabengehäuse (3) eine berührungslose Dichtung des Nabengehäuses (3) bewirkt.
Patent DE-102007035013-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Messung von hochfrequenten Drucksignalen in einer Brennkammer
Inventor: ZINN HANSPETER DR
IPC: G01L23/10
Filed: 2007-07-26
Granted: 2017-01-12
Abstract: Sensoranordnung (20) zur Messung von hochfrequenten Drucksignalen in einer Brennkammer (19) umfassend einen Drucksensor (21) mit einem zylindrischen Gehäuse (37), welches einen Bund (23) aufweist, einen in einen Rohrstutzen (17) in der Brennkammerwand einführbaren Sensorhalter (25) zur Aufnahme des Drucksensors (21), welcher Sensorhalter (25) eine zentrale Bohrung (39) mit einem ersten Absatz (29) aufweist, an welchem sich der Drucksensor (21) mit der Vorderseite seines Bundes (23) abstützt, und ein Gegenstück (16), welches mit dem Sensorhalter (25) derart verschraubbar ist, dass der Drucksensor (21) mit seinem Bund (23) fest gegen den ersten Absatz (29) des Sensorhalters (25) gedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Drucksensor (21) und dem Gegenstück (16) ein als Feder wirkender Adapter (32) angeordnet ist.
Patent DE-102007036958-B4 (DE)
Title: Einblasvorrichtung für gasförmigen Kraftstoff in einen Verbrennungsmotor, zugehöriges Verfahren sowie Steuergerät
Inventor: BAUER ERWIN
IPC: F02B19/10
Filed: 2007-08-06
Granted: 2011-11-24
Abstract: Einblasvorrichtung (ID) zum Dosieren und Zuteilen von gasförmigem Kraftstoff (GF) in die Brennkammer des jeweiligen Zylinders (CY1 mit CY4) eines Verbrennungsmotors (COE), wobei das Saugrohr (IM) des Luftansaugtrakts (IS) des Verbrennungsmotors (COE) in fingerförmige Saugrohrabschnitte (FI1 mit FI4) zu den einzelnen Zylindern (CY1 mit CY4) des Verbrennungsmotors (COE) verzweigt, wobei in Lufteinströmrichtung (AFD) betrachtet nach der Drosselvorrichtung (TH) des Luftansaugtrakts (IS) im jeweiligen fingerförmigen Saugrohrabschnitt (FI1 mit FI4) des Saugrohrs (IM) mindestens ein Kanaleinblas-Solenoidinjektor (ML1 mit MI4) vorgesehen ist, und wobei mindestens ein Direkteinblas-Solenoidinjektor (DI1 mit DI4) am jeweiligen Zylinder (CY1 mit CY4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Leerlauf und unteren bis mittleren Niedriglastbereich des Verbrennungsmotors (COE) für den jeweiligen Zylinder (CY1 mit CY4) im Wesentlichen oder ausschließlich lediglich dessen zugeordneter Kanaleinblas-Solenoidinjektor (MI1 mit MI4) aktiv geschaltet ist, und dass dessen Direkteinblas-Solenoidinjektor (DI1 mit DI4) deaktiviert ist.
Patent DE-102007046545-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Schussfolge einer Maschinenwaffe
Inventor: HEUER JUERGER
IPC: F41A19/03
Filed: 2007-09-27
Granted: 2011-12-29
Abstract: Um ein kostengünstiges Verfahren zu erhalten, mit dem es möglich ist, vorgegebene Trefffeldtoleranzen einer Maschinenwaffe (1) auch im Bereich vorhandener Resonanzkadenzen einzuhalten, schlägt die Erfindung vor, bei einer vorgegebenen Schussfolge (Kadenz), die im Bereich einer Resonanzkadenz liegt, die Schussfolge von Schuss zu Schuss zu ändern, derart, dass der zeitliche Abstand zwischen benachbarten Schussauslösungen abwechselnd einmal geringer und einmal größer ist als der für die vorgegebene Kadenz errechnete konstante zeitliche Abstand zwischen den einzelnen Schussauslösungen, so dass sich in der Summe die gewünschte Kadenz einstellt, die Resonanzkadenz jedoch vermieden wird.
Patent DE-102007050776-B4 (DE)
Title: Bauteil für Kraftfahrzeuge
Inventor: HOENING JOACHIM
IPC: B29C65/48
Filed: 2007-10-24
Granted: 2011-07-14
Abstract: Bauteil für Kraftfahrzeuge, bestehend aus einem Kunststoff-Metall-Verbundmaterial, wobei das Bauteil aus zwei Formteilen aus Metallblech (1, 2) und einem damit verbundenen Kunststoffformteil (4) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Formteile (1, 2) erste Flächenbereiche (8, 9) aufweisen, an denen zweite Flächenbereiche (10, 11) des Kunststoffformteils (4) in Montagesolllage anliegen, dass die ersten und zweiten Flächenbereiche (8, 9, 10, 11) miteinander großflächig klebverbunden sind, dass die Formteile (1, 2) mit dem Kunststoffformteil (4) in Montagesolllage verclipst, verriegelt oder verrastet sind, dass das erste Formteil (1) die Form eines im Querschnitt U-förmigen Profils aufweisend eine Basis (17) und zwei Schenkel, mit an einem axialen Ende angeformten Befestigungslappen (12) hat und dass das zweite Formteil (2) im Wesentlichen eine formatierte Platine ist, die mit einem Endbereich (14) an dem Befestigungslappen (12) befestigt ist und über die Basis (17) entgegen den Schenkeln vorragt, dass das Kunststoffformteil (4) einen ersten Bereich (15) aufweist, der entsprechend der...
Patent DE-102007062112-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Beurteilen der Reinheit von Pflanzenölen mit Hilfe der Terahertz-Zeitdomäne-Spektroskopie
Inventor: ZHAO ZIRAN
IPC: G01N21/35
Filed: 2007-12-21
Granted: 2010-05-06
Abstract: Verfahren zum Beurteilen der Reinheit von Pflanzenölen mit Hilfe von THz-Zeitdomäne-Spektroskopie, welches die Schritte aufweist:  1) Messen der THz-Zeitdomäne-Spektren der Standardpflanzenöle, um eine spektrale Datenbank zu erstellen;  2) Messen des THz-Zeitdomäne-Spektrums des Pflanzenöles, welches zu detektieren bzw. untersuchen ist;  3) Analysieren der Reinheit des detektierten Pflanzenöles, basierend auf der zuvor gebildeten Datenbank;  wobei der Schritt 3) aufweist: Benutzen eines mathematischen Verfahrens der statistischen Analyse um quantitativ die Reinheit des detektierten Pflanzenöles und den Inhalt jeder Zusammensetzung zu analysieren, wenn das Pflanzenöl verfälscht ist; und  wobei das statistische Analyseverfahren aufweist: ein Modellbasiertes Verfahren, welches ein Regressionsmodell des THz-Spektrums des Standardpflanzenöles durch ein Regressionsanalyseverfahren erstellt und die Reinheit des detektierten Pflanzenöles basierend auf dem Modell beurteilt; ein Erkennungsbasiertes Verfahren, welches die THz-Spektraldatenstruktur durch ein Mustererkennungsverfahren vereinfacht und die Korrelation der Spektren oder die Ähnlichkeit der Probenpunkte analysiert, um die Kategorie des Pflanzenöles zu unterscheiden; und ein Verfahren,...
Patent DE-102008003079-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln für ein Fahrzeug
Inventor: STABREY STEPHAN
IPC: B60R21/013
Filed: 2008-01-03
Granted: 2018-05-03
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln (FR) für ein Fahrzeug (FZ) mit folgenden Verfahrensschritten:- Erkennen einer Kollision in Abhängigkeit von wenigstens einem ersten Signal einer Aufprallsensorik (AS),- Ermitteln einer Gierbewegung mittels einer Raddrehzahlsensorik (RZ1-4) in Abhängigkeit von der Kollision;- Ansteuern der Personenschutzmittel (FR) in Abhängigkeit von der Gierbewegung, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zweite Signale der Raddrehzahlsensoren jeweils einer Fahrzeugseite gemittelt und sich ergebende Mittelwerte miteinander verglichen werden, um die Gierbewegung zu bestimmen.
Patent DE-102008003791-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung und Auswertung eines Farbbildes und zugehöriges Fahrerassistenzsystem
Inventor: FRITZ STEFFEN
IPC: H04N9/07
Filed: 2008-01-10
Granted: 2017-03-16
Abstract: Fahrerassistenzsystem mit einer Bilderfassungsvorrichtung (10), die einen Bildaufnahmesensor (16) zur Aufnahme eines die Fahrzeugumgebung repräsentierenden Farbbildes und einen Blau-Cut-Filter (14) umfasst, und einer Signalverarbeitungseinheit (20), die eine Auswerte- und Steuereinheit (22) umfasst, wobei die Bilderfassungsvorrichtung (10) empfangene Lichtsignale, die das Farbbild repräsentieren, über den Blau-Cut-Filter (14) führt und mehrere Ausgabesignale (B, G, R) für verschiedene Farbkanäle erzeugt, wobei ein erstes Ausgabesignal (B) ein Lichtsignal im nahen Infrarotbereich repräsentiert, wobei ein zweites Ausgabesignal (G) ein Lichtsignal im Grünbereich mit einem Infrarotanteil repräsentiert, und wobei ein drittes Ausgabesignal (R) ein Lichtsignal im Rotbereich mit einem Infrarotanteil repräsentiert, wobei die Signalverarbeitungseinheit (20) über die Auswerte- und Steuereinheit (22) ein Verfahren zur Verarbeitung und Auswertung eines Farbbildes durchführt, wobei durch eine erste Subtraktion des ersten Ausgabesignals (B) vom zweiten Ausgabesignal (G) ein erstes Vergleichssignal (S1) erzeugt wird, das ein Lichtsignal im Grünbereich ohne Infrarotanteil repräsentiert, wobei durch eine zweite Subtraktion des ersten Ausgabesignals (B) vom dritten Ausgabesignal (R) ein zweites Vergleichssignal (S2) erzeugt wird, das ein Lichtsignal im Rotbereich ohne Infrarotanteil repräsentiert, wobei die beiden erzeugten Vergleichssignale (S1, S2) zur Unterscheidung von Weißlicht und Rotlicht miteinander verglichen werden, wobei Rotlicht erkannt wird, wenn die Signalintensität des zweiten Vergleichssignals (S2) wesentlich höher als die Signalintensität des ersten Vergleichssignals (S1) ist.
Patent DE-102008009342-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschaltgetriebe mit einer konstant gefüllten hydrodynamischen Kupplung
Inventor: BECKE MARTIN
IPC: F16D33/14
Filed: 2008-02-14
Granted: 2011-05-05
Abstract: Hydrodynamischen Kupplung (2) zum verschleißfreien Anfahren eines Kraftfahrzeugs für ein Kraftfahrzeugschaltgetriebe, insbesondere automatisiertes Schaltgetriebe oder Automatgetriebe,  1.1 mit einer Vielzahl von mechanischen Kupplungen und/oder Bremsen, die zum wahlweisen Einlegen von Gangstufen verschiedener Übersetzungen im Getriebe aktiviert und deaktiviert werden können;  1.2 mit einer Druckölversorgung zum wahlweisen Beaufschlagen der mechanischen Kupplungen und/oder Bremsen mit Drucköl, um die Kupplungen und/oder Bremsen dadurch zu aktivieren oder zu deaktivieren;  1.3 die Druckölversorgung umfasst eine Pumpe (1), um das Öl auf ein vorgegebenes Druckniveau zu bringen;  1.4 wobei die hydrodynamische Kupplung umfasst: ein Pumpenrad (2.1) und ein Turbinenrad (2.2), die miteinander einen torusförmigen Arbeitsraum (2.3) ausbilden, der stets mit einer im Wesentlichen konstanten Menge eines Arbeitsmediums gefüllt ist, das eine Kreislaufströmung im Arbeitsraum (2.3) vom Pumpenrad (2.1) in das Turbinenrad (2.2) und zurück ausbildet;  dadurch gekennzeichnet, dass  1.5 die hydrodynamische Kupplung (1.2) wenigstens einen Zulauf (3) und einen Ablauf...
Patent DE-102008011477-B4 (DE)
Title: Tastarm in Sandwichbauweise und Verfahren zu seiner Herstellung
IPC: G01B5/28
Filed: 2008-02-27
Granted: 2009-12-17
Abstract: Tastarm (6) für ein Tastsystem (1) insbesondere zur Profil- und/oder Rauheitsmessung,  mit zumindest einem Halteabschnitt (14, 15),  mit zumindest einem Hebelabschnitt (18, 19, 20) und  mit zumindest einem Federscharnier (30), das den Halteabschnitt (14) mit dem Hebelabschnitt (18) schwenkbar verbindet,  wobei der Tastarm (6) aus wenigstens zwei Schichten (21, 22) besteht, von denen eine als federnde Folie (21) ausgebildet ist, auf der die zumindest eine andere Schicht (22) angeordnet ist.
Patent DE-102008030319-B4 (DE)
Title: Schiebetüranlage
Inventor: SEITZ DIETMAR
IPC: E05D15/06
Filed: 2008-06-30
Granted: 2015-01-08
Abstract: Schiebetüranlage mit mindestens einem entlang einer Schiebelaufeinrichtung verschiebbaren Schiebetürflügel,  mit einer Abdeckhaube zur Abdeckung der Schiebelaufeinrichtung und/oder eines der Schiebelaufeinrichtung zugeordneten Einbauraumes,  wobei mindestens ein Befestigungselement zur Befestigung der Abdeckhaube im Bereich der Schiebelaufeinrichtung vorgesehen ist, und  wobei das Befestigungselement so ausgebildet ist, dass die Abdeckhaube – zusätzlich zu ihrer die Schiebelaufeinrichtung und/oder den Einbauraum abdeckenden Grundstellung – in einer weiteren, die Schiebelaufeinrichtung und/oder den Einbauraum zumindest teilweise freigebenden Wartungsstellung an dem Befestigungselement anordenbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Befestigungselement (6) mindestens einen Aufnahmebereich (16) aufweist, in welchen ein Schenkel (19) der in Wartungsstellung befindlichen Abdeckhaube (5) einschiebbar ist und eingreift.