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Patent DE-102016214283-A1 (DE)
Title: Verdampfereinrichtung für Wasser und Gargerät mit einer solchen Verdampfeinrichtung
Inventor: ALBERT TOBIAS
IPC: H05B3/26
Filed: 2016-08-02
Abstract: Eine Verdampfereinrichtung für Wasser, insbesondere für einen Dampfgarer als Gargerät, weist einen Wasserbehälter mit einer Außenwandung auf, an der eine Heizeinrichtung mit mindestens einem Heizkreis vorgesehen ist, der mindestens ein Heizelement aufweist. In dem Wasserbehälter ist eine Innentrennwand vorgesehen, die mit Abstand zu der Außenwandung verläuft und die einen Innenbereich in dem Wasserbehälter definiert, wobei zwischen Innentrennwand und Außenwandung ein Außenbereich gebildet ist. Der Wasserbehälter weist einen Wasserzulauf und einen Dampfaustritt auf. Es ist mindestens ein Temperatursensor einer ersten Art an einer Außenseite der Außenwandung, der als flächige Beschichtung an der Außenseite der Außenwandung aufgebracht ist.
Patent DE-102016214383-A1 (DE)
Title: Reinigungsmittel enthaltend Keratinase
Inventor: HEBERLEIN WALTER
IPC: C11D3/386
Filed: 2016-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Reinigungsmittel, insbesondere Geschirrspülmittel und Rohrreiniger, die Keratinase enthalten, sowie deren entsprechende Verwendung und Verfahren in denen diese Mittel eingesetzt werden. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung von Keratinase in einem Reinigungsmittel zur Reinigung automatischen Geschirrspülmaschinen und Rohrleitungen.
Patent DE-102016214583-A1 (DE)
Title: Kabelverschraubung und Steckverbinder mit einer Kabelverschraubung
Inventor: OHLINGER THOMAS
IPC: H02G3/06
Filed: 2016-08-05
Abstract: Kabelverschraubung mit einem Gehäuse 1 mit einem Gewindestutzen 2, der eine erste Innenkontur 3 aufweist, und einer Hutmutter 4, die eine zweite Innenkontur 5 aufweist, wobei ein Kabel 6 über eine Öffnung in der Hutmutter 4 durch einen elastomeren Dichteinsatz 7 in das Gehäuse 1 geführt wird, wobei der Dichteinsatz 7 kugelförmig ausgebildet ist, und beim Verschrauben der Hutmutter 4 und auf das Kabel 6 gepresst wird, wobei die Innenkonturen 3 und 5 große halbkugelförmige Abschnitte aufweisen, so dass die Kugelform des Dichteinsatzes 7 beim Verschrauben im Wesentlichen erhalten bleibt.
Patent DE-102016216465-A1 (DE)
Title: Verfahren und hindernisassistenzvorrichtung zur automatischen aktivierung einer hinderniserkennungsvorrichtung eines kraftfahrzeugs
Inventor: STAHL HANS ULRICH
IPC: B60W30/08
Filed: 2016-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Hindernisassistenzvorrichtung zur automatischen Aktivierung einer Hinderniserkennungsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, umfassend: Erfassen, ob sich in Fahrtrichtung vor dem Kraftfahrzeug ein Sichthindernis befindet; Erfassen, ob das Sichthindernis bewegbar ist oder sich bewegt; Erfassen, ob durch eine Bewegung des Sichthindernisses ein Totwinkelbereich in Fahrtrichtung vor dem Kraftfahrzeug freigebbar ist; und automatisches Aktivieren einer Hinderniserkennungsvorrichtung, falls erfasst wird, dass sich in Fahrtrichtung vor dem Kraftfahrzeug ein Sichthindernis befindet, dass das Sichthindernis bewegbar ist oder sich bewegt und dass durch eine Bewegung des Sichthindernisses ein Totwinkelbereich in Fahrtrichtung vor dem Kraftfahrzeug freigebbar ist.
Patent DE-102016223783-A1 (DE)
Title: Applikator für plasmainitiierbare Klebebänder mit Faltmechanismus
Inventor: HÄHNEL MARCEL
IPC: C09J7/20
Filed: 2016-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Applikator für ein gefaltetes Klebeband (8) mit einer Klebebandrolle (6) mit einem Klebeband (7), das eine Klebmittelschicht (30) umfasst, einer Abwickeleinrichtung für einen Endabschnitt des Klebebandes (7) von der Klebebandrolle (6), einer Plasmaquelle (20) mit einem mit reaktiven Stoffen angereicherten Prozessgas (22), die auf eine reaktive Außenseite (31) der Klebmittelschicht (30) des abgewickelten Endabschnitts des Klebebandes (7) gerichtet ist, wobei die Klebmittelschicht (30) wenigstens eine Substanz einer Laufrichtung des Klebebandes (7) nach der Plasmaquelle (20) angeordneten Falteinrichtung (10) für das Klebeband (7) zur Herstellung des gefalteten Klebebandes (8).
Patent DE-102016224918-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen eines Temperatursensors einer Hochvolt-Batterie, sowie Antriebsstrang mit einer solchen Hochvolt-Batterie
Inventor: MÄRKL ANDREAS
IPC: G01R31/36
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang und ein Verfahren zum Überprüfen wenigstens eines Temperatursensors (15) einer Hochvolt-Batterie (9) für ein Kraftfahrzeug, mit den Schritten:Erfassen wenigstens einer elektrischen Spannung der Hochvolt-Batterie (9);Erfassen wenigstens eine elektrischen Stroms der Hochvolt-Batterie (9);Berechnen wenigstens einer Temperatur in Abhängigkeit von der erfassten Spannung und dem erfassten Strom; undÜberprüfen des Temperatursensors (15) in Abhängigkeit von der berechneten Temperatur.
Patent DE-102017000564-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurteinrichtung für einen Kraftwagen
Inventor: NIEBLING FRANK
IPC: B60R22/12
Filed: 2017-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsgurteinrichtung (12) für einen Kraftwagen mit einem in einer Gurtaufrolleinheit (10) aufgerollten Gurtband (14), welches aus einer Verstaustellung um eine jeweilige Auszugslänge in eine Gebrauchsstellung ausziehbar ist, und mit einer Heizeinrichtung, mittels welcher das Gurtband (14) beheizbar ist. Hierbei umfasst die Gurtaufrolleinheit (10) ein Sensorsystem (24), mittels welchem die Auszugslänge des Gurtbandes (14) erfassbar ist, in deren Abhängigkeit eine korrelierende Teillänge des Gurtbandes (14) mittels der Heizeinrichtung beheizbar ist.
Patent DE-102017001774-A1 (DE)
Title: Biomedizinische Knochenersatz- und Prothesenmaterialien aus Bambus
Inventor: SCHUETZ FABIAN
IPC: A61L27/40
Filed: 2017-02-16
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein biomedizinisches Verbundmaterial aus Bambus für den modernen Knochenersatz und den Bau von medizinischen Prothesen. Die mechanische Ähnlichkeit der Materialien Bambus und Knochen in Bezug auf Elastizitätsmodul, Zug- und Druckfestigkeit prädestinieren es für den ökonomischen Einsatz im Gesundheitswesen. Eine mineralische Oberflächenbeschichtung ermöglicht die intraossale Verwendung als Knochenersatzmaterial und die zytotoxische Unbedenklichkeit. Bambus liegt mit seinem thermischen Expansionskoeffizient und seinem Elastizitätsmodul näher am menschlichen Knochen als alle bislang vorhandenen Knochenersatz- und Prothesenmaterialien.
Patent DE-102017003331-A1 (DE)
Title: Kühlstruktur eines Mehrzylindermotors
Inventor: MORI UICHIRO
IPC: F01P3/02
Filed: 2017-04-05
Abstract: Eine Kühlstruktur eines Mehrzylindermotors wird zur Verfügung gestellt, welche eine Wasserummantelung, welche in einem Zylinderblock ausgebildet ist, um Zylinderbohrungen von Zylindern zu umgeben, welche in Reihe angeordnet sind, einen Abstandhalter und einen Kühlmitteleinlass beinhaltet. Der Abstandhalter beinhaltet Öffnungen an Positionen entsprechend Abschnitten zwischen Zylinderbohrungen und ein korrigierendes Teil, welches sich nach auswärts auf einer unteren Seite der Öffnungen erstreckt. Das korrigierende Teil neigt sich kontinuierlich aufwärts, während es sich in einem eines auslass- und einlassseitigen Abschnitts der Ummantelung von einer ersten Endseite zu einer zweiten Endseite, welche gegenüberliegend der ersten Endseite ist, in einer Zylinderanordnungsrichtung erstreckt, sich auf der zweiten Endseite von dem einen des auslass- und einlassseitigen Abschnitts zu dem anderen des auslass- und einlassseitigen Abschnitts erstreckt und sich dann von der zweiten Endseite zu der ersten Endseite in dem anderen des auslass- und einlassseitigen Abschnitts erstreckt.
Patent DE-102017006138-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Brennstoffzellenstapels
Inventor: DOLLINGER PETER
IPC: H01M8/248
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Brennstoffzellenstapels (22) aus mehreren Lageelementen (24), wobei die Lageelemente (24) übereinander angeordnet werden, wobei jedes Lageelement (24) eine elastisch verformbare Brennstoffzellenschicht (26) aufweist, die von einem Dichtungswulst (28) umrandet ist, wobei die Brennstoffzellenschicht (26) jedes Lageelements (24) aufgrund einer Wirkung der Schwerkraft relativ zu dem Dichtungswulst (28) gebogen wird, wobei ein unterstes Lageelement (24) auf einer biegbaren Grundplatte (30) angeordnet wird, die entgegen der Schwerkraft gebogen wird, wodurch eine Brennstoffzellenschicht (26) eines obersten Lageelements (24) des Brennstoffzellenstapels (22) aufgrund einer Kraft, die von der Grundplatte (30) erzeugt wird, entgegen der Schwerkraft gebogen sowie weitgehend eingeebnet wird.
Patent DE-102017007844-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: GALLITZDORFER TORSTEN
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (10) für ein Kraftfahrzeug, welcher ein Sitzteil (12) umfasst. Das Sitzteil (12) ist an einer Trageinrichtung des Fahrzeugsitzes (10) festgelegt, welche in Richtung einer Hochachse (16) des Fahrzeugsitzes (10) unterhalb des Sitzteils (12) angeordnet und zusammen mit dem Sitzteil (12) in eine Längsrichtung (24) des Fahrzeugsitzes (10) verfahrbar ist. Die Trageinrichtung ist als Bodenplatte (18) ausgebildet, welche einen Frontabschnitt (22) aufweist, welcher in die Längsrichtung (24) über einen vorderen Rand (26) des Sitzteils (12) übersteht. Der Frontabschnitt. (22) der Bodenplatte (18) ist zum Abstellen von Füßen eines Sitzinsassen des Fahrzeugsitzes (10) ausgebildet. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Fahrzeugsitz (10).
Patent DE-102017008760-A1 (DE)
Title: Prozesssteuerung für Verdampfer
Inventor: BRÜHN ALFRED
IPC: G05D16/00
Filed: 2017-09-19
Abstract: Um aus einem Lösungsgemisch, in dem mehrere Komponenten (z.B. Lösungsmittel) enthalten sind, eine Komponente, die Bestandteil des Lösungsgemischs ist, von den anderen Bestandteilen des Mediums zu trennen, kann eine Verdampfer-Anordnung genutzt werden, bei der durch Verdampfen eine Komponente aus der flüssigen Form in die Gasphase übergeht, während andere Bestandsteile beim Verdampfen im Medium zurückbleiben.Dafür müssen die Parameter, die den Verdampfungsprozess bestimmen, geeignet eingestellt und/oder geregelt werden. Diese Parameter sind im Wesentlichen der Druck und die Temperatur.Indem das Gefäß, in dem die Verdampfung technisch abläuft, in einem Mediumkreislauf zwischen zwei weiteren Gefäßen steht und zur Steuerung oder Regelung der Verdampfung im Verdampfungsgefäß mindestens eines dieser drei Gefäße in der Höhe einstellbar oder regelbar ist oder der über den Medienspiegeln liegende Druck in einem kleinen Volumen eingestellt oder geregelt werden kann, kann die Verdampfung auch mit ganz einfachen Mitteln geregelt werden.
Patent DE-102017008905-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für einen Dachhimmel eines Fahrzeugs sowie Verfahren zur Herstellung einer Befestigungsanordnung
Inventor: MOUSSA AHMED
IPC: B60R13/02
Filed: 2017-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung für einen Dachhimmel (7) eines Fahrzeugs, mit einem mit dem Dachhimmel (7) stoffschlüssig verbundenen Klemmrahmen (15), der zumindest teilweise eine Schiebedach- und/oder Panoramadachfensteröffnung (3) umzieht und über zumindest eine Befestigungsklammer (17) an einem karosserieseitigen Dachrahmen (5) des Fahrzeugs befestigbar ist, wobei die Befestigungsklammer (17) an einer klemmrahmenseitigen Anbindungsstelle (A) in lösbarer Rastverbindung mit dem Klemmrahmen (15) ist. Erfindungsgemäß weist die klemmrahmenseitige Anbindungsstelle (A) zumindest eine materialeinheitlich und einstückig am Klemmrahmen (15) angeformte Rastlasche (27) auf, die aus einem Klemmrahmen-Grundabschnitt (21) herausgebogen ist. Die klemmrahmenseitige Rastlasche (37) ist in lösbare Rastverbindung mit einer Rastkontur (39) der Befestigungsklammer bringbar.
Patent DE-102017011437-A1 (DE)
Title: Filter einer Filtervorrichtung zur Filtrierung von Fluid und Filterkopf einer Filtervorrichtung
Inventor: LINHART JOCHEN
IPC: F16N39/06
Filed: 2017-12-12
Abstract: Es werden ein Filter (12) einer Filtervorrichtung (10) zur Filtrierung von Fluid, ein Filterkopf (16) einer Filtervorrichtung (10) und eine Filtervorrichtung (10) beschrieben. Der Filter (12) weist ein Filtergehäuse (32), in dem wenigstens ein Filterelement angeordnet ist, auf. Das Filtergehäuse (32) weist eine Anschlussseite (38) auf. Das Filtergehäuse (32) umfasst auf der Anschlussseite (38) wenigstens ein filterseitiges Anschlussmittel (42), mit dem der Filter (12) mittels einer Dreh- und/oder Steckbewegung um eine gedachte Verbindungsachse (18) mit einem Filterkopf (16) der Filtervorrichtung (10) lösbar verbunden werden kann, wenigstens einen Einlass (44) für zu reinigendes Fluid, wenigstens einen Auslass (42) für gereinigtes Fluid, wenigstens eine bezüglich der Verbindungsachse (18) umfangsmäßig zusammenhängende Außendichtung (48) zur Abdichtung der Verbindung des Filters (12) mit dem Filterkopf (16) zur Umgebung hin, und wenigstens ein Verschlusselement (52) zum Verschließen wenigstens eines Fluidablaufs (26) im Filterkopf (16), welcher zum Ablassen von Fluid bei einer Entfernung des Filters (12) vom Filterkopf (16) vorgesehen ist. Die wenigstens eine Außendichtung (48) ist bezüglich der Verbindungsachse (18) wenigstens in radialer Richtung dichtend wirkend.
Patent DE-102017100778-A1 (DE)
Title: Verfahren, Flüssigkeitskreislauf und Spritzeinrichtung zum Ausbringen einer Spritzflüssigkeit auf einer landwirtschaftlichen Fläche
Inventor: MARGGRAF ULLA
IPC: A01C23/04
Filed: 2017-01-17
Abstract: Verfahren zum Ausbringen einer Spritzflüssigkeit auf einer landwirtschaftlichen Fläche mittels einer Spritzvorrichtung, vorzugsweise Feldspritze (10), und/oder zum Betreiben einer Spritzvorrichtung, vorzugsweise einer Feldspritze (10), wobei wenigstens ein Spritzmittel mit einer Trägerflüssigkeit zu einer ausbringbaren Spritzflüssigkeit verdünnt und ausgebracht wird, wobei das Spritzmittel vorzugsweise wenigstens einen Wirkstoff enthält, wobei wenigstens eine konzentrierte Vormischungsflüssigkeit in zumindest einem Vormischungsbehälter (28a, 28b, 28c) aus einer Menge des Spritzmittels und einer Menge Trägerflüssigkeit hergestellt und/oder bevorratet wird, und dass diese wenigstens eine Vormischung zum Ausbringen mit einer weiteren Menge Trägerflüssigkeit zur ausbringbaren Spritzflüssigkeit verdünnt wird.
Patent DE-102017100819-A1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube und Verfahren zum Betreiben
Inventor: HAHN UWE
IPC: F24C15/20
Filed: 2017-01-17
Abstract: Dunstabzugshaube (1) umfassend einen Haubengrundkörper (2) mit einer Schirmeinrichtung (3) mit einem Ansaugabschnitt (4) mit einer Ansaugöffnung (5), wobei die Schirmeinrichtung (3) eine vorbestimmte Schirmfläche (6) definiert. Es sind eine Blendeneinrichtung (7) und eine Wrasenleiteinrichtung (8) an dem Haubengrundkörper (2) angeordnet, wobei die Blendeneinrichtung (7) und die Wrasenleiteinrichtung (8) von einer Ruhestellung (9) in eine Betriebstellung (10) verlagerbar sind. Dabei liegen die Blendeneinrichtung (7) und die Wrasenleiteinrichtung (8) in der Ruhestellung (9) im Wesentlichen an dem Haubenkörper (2) an. In der Betriebstellung (10) sind diese wenigstens abschnittsweise von dem Haubengrundkörper (2) beabstandet. Für den Betrieb der Dunstabzugshaube werden die die Blendeneinrichtung (7) und die Wrasenleiteinrichtung (7) von der Ruhestellung (9) in die Betriebstellung (10) verlagert, um eine vergrößerte Schirmfläche (11) bereitzustellen.
Patent DE-102017101700-A1 (DE)
Title: Verfahren zur zeitlich synchronisierten Ausgabe und/oder zeitlich synchronisierten Verarbeitung von Signalen
Inventor: KALTE HEIKO
IPC: H04L25/08
Filed: 2017-01-30
Abstract: Verfahren zur zeitlich synchronisierten Ausgabe von Signalen und/oder zeitlich synchronisierten Verarbeitung von erfassten Signalen an mehreren Ein- und/oder Ausgabekanälen einer elektronischen Schaltung umfassend folgende Schritte: a. Zusammenfassung einer Anzahl von Kanälen, insbesondere einer Teilanzahl aller Kanäle der Schaltung zu einer logischen Gruppe, b. Abfrage der Kanallatenz eines jeden zur Gruppe gehörigen Kanals aus einer Datenquelle, c. Ermittlung der größten Kanallatenz aus allen abgefragten Kanallatenzen und zumindest zeitweise Speicherung der größten Kanallatenz als Gruppenlatenz, d. Für jeden zur Gruppe gehörenden Kanal: Durchführung einer Bestimmung des zeitlichen Differenzbetrages zwischen der Gruppenlatenz und der abgefragten Kanallatenz des jeweiligen Kanals und Speicherung des ermittelten Differenzbetrages als kanalzugehörigen Latenzoffset in einem Speicher, insbesondere einem Speicher der Schaltung e. Beeinflussung des Signallaufes über einen jeweiligen Kanal in Abhängigkeit zumindest von dessen jeweiligem gespeicherten Latenzoffset.
Patent DE-102017107500-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Werkstücks und Fertigungsvorrichtung
Inventor: SCHULZE HERBERT
IPC: B29C67/00
Filed: 2017-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Werkstücks mittels eines 3D-Druckverfahrens, bei dem mittels des 3D-Druckverfahrens eine Druckkomponente (52) auf ein dreidimensionales Bauteil (50) aufgebracht wird. Die Erfindung betrifft auch eine zur Durchführung eines Verfahrens ausgebildete Fertigungsvorrichtung mit einer 3D-Druckvorrichtung, die mindestens eine Druckeinheit (26) und mindestens eine Haltevorrichtung (24, 44) für ein dreidimensionales Bauteil (50) aufweist, wobei die Haltevorrichtung (24, 44) und die Druckeinheit (26) relativ zueinander beweglich angeordnet sind. Erfindungsgemäß können die Vorteile des 3D-Druckverfahrens, z.B. Schnelligkeit, hohe Flexibilität und geringe Kosten, mit den speziellen Eigenschaften des vorgefertigten und/oder nicht mittels 3D-Druck hergestellten Bauteils (50) verbunden werden. Strukturelle Anforderungen können auf das Werkstück (58) übertragen werden, ohne dass hierfür eine Nachbearbeitung erforderlich ist.
Patent DE-102017110036-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Detektieren einer mechanischen Lasteinwirkung
Inventor: MEYER NILS
IPC: G01L1/22
Filed: 2017-05-10
Abstract: Eine Vorrichtung zum Detektieren einer mechanischen Lasteinwirkung, die von außen auf einen Behälter einwirkt und ein potentielle Überlastung darstellt, ist offenbart. Die Vorrichtung umfasst zumindest zwei Sensoren, die jeweils auf oder in dem Behälter an verschiedenen Positionen anbringbar sind, um Sensorsignale an der jeweiligen Position ansprechend auf die mechanische Lasteinwirkung zu erfassen. Die Vorrichtung umfasst weiter eine Auswerteeinheit, die ausgebildet ist, um (i) basierend auf den Sensorsignalen von den zumindest zwei Sensoren, ein Detektionssignal für die mechanische Lasteinwirkung zu erzeugen, (ii) das erzeugte Detektionssignal mit einem Schwellenwert zu vergleichen und (iii) in Antwort auf ein Erreichen oder Überschreiten des Schwellenwertes ein Warnsignal bereitzustellen und so die potentielle Überlastung des Behälters anzuzeigen.
Patent DE-102017114870-A1 (DE)
Title: Schwungradanordnung
Inventor: HORVATH ISTVAN
IPC: F16F15/26
Filed: 2017-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwungradanordnung (1) mit einem ersten Schwungrad (2), welches bezüglich einer ersten Drehachse (3) verdrehbar angeordnet ist und welches mit einem Antriebsstrang insbesondere eines Verbrennungsmotors verbindbar ist, weiterhin mit einem zweiten Schwungrad (5), welches um eine zweite Drehachse (3') verdrehbar angeordnet ist und mit einer Koppeleinrichtung (7) mit einem verdrehbaren und verlagerbaren Koppelelement (8), an welchem sowohl das erste Schwungrad (2) als auch das zweite Schwungrad (5) angelenkt ist, wobei das zweite Schwungrad um eine Schwenkachse (14) verschwenkbar ist, so dass die zweite Drehachse (3') zu der ersten Drehachse(3) lateral verlagerbar ist, so dass zwischen dem ersten Schwungrad (2) und dem zweiten Schwungrad (5) eine Exzentrizität einstellbar ist.
Patent DE-102017116435-A1 (DE)
Title: Linearantrieb mit rückensteifer Kette
Inventor: TCHAWEU TCHATCHOUA JOEL
IPC: F16H19/02
Filed: 2017-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Linearantrieb mit einem Antriebsmotor, einer vom Antriebsmotor antreibbaren Schnecke mit Wendeln und einer ersten rückensteifen Kette, wobei die erste rückensteife Kette Eingriffsmittel aufweist, die mit der Wendelnut im Eingriff stehen, um die erste rückensteife Kette anzutreiben. Es ist weiter eine zweite rückensteife Kette vorgesehen, wobei die zweite rückensteife Kette ebenfalls Eingriffsmittel aufweist, die in gleicher Weise mit der Wendelnut der Schnecke im Eingriff stehen, um die zweite rückensteife Kette synchron zur ersten rückensteifen Kette anzutreiben.
Patent DE-102017122681-A1 (DE)
Title: Frontgassack eines Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystems
Inventor: MUNOZ MELGAR RUTH
IPC: B60R21/231
Filed: 2017-09-29
Abstract: Ein Frontgassack eines Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystems hat eine Außenhülle, die eine Frontwand und eine Umfangswand aufweist, wobei an der Umfangswand ein Fixierabschnitt (22) zur fahrzeugfesten Befestigung des Frontgassacks vorgesehen ist, und die Frontwand eine Prallfläche für den Fahrzeuginsassen darstellt und einen umlaufenden ersten Umfangsrand (20) aufweist, der an einem umlaufenden zweiten Umfangsrand (24) der Umfangswand umlaufend mit dieser verbunden ist. Die Länge der beiden Umfangsränder (20, 24) ist gleich. Die Frontwand weist einen Zuschnitt (12) auf, der flach ausbreitbar ist. Der Frontwandzuschnitt (12) weist wenigstens eine Einkerbung (28) auf, die an zwei Anschlussstellen (32) vom ersten Umfangsrand (20) ausgeht, wobei von den Anschlussstellen (32) jeweils ein Randabschnitt (34) der Einkerbung (28) in das Innere des Frontwandzuschnitts (12) verläuft, sodass die beiden Randabschnitte (34) V-förmig aufeinander zulaufen und sich in einem Punkt treffen. Im fertigen Frontgassack sind die beiden Randabschnitte entlang ihrer gesamten Länge miteinander verbunden, sodass die Anschlussstellen (32) im ersten Umfangsrand (20) liegen und unmittelbar aneinander angrenzen und im aufgeblasenen Frontgassack in der Frontwand im Bereich der Randabschnitte eine Auswölbung ausgebildet ist.
Patent DE-102017123639-A1 (DE)
Title: Überlastsicherungsmittel und Überlastsicherungsverfahren für mindestens zwei mechanische Bauteile
Inventor: QUAST ALEXEJ
IPC: G05G15/00
Filed: 2017-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überlastsicherungsmittel für mindestens zwei mechanische Bauteile (1, 2), die ausgebildet sind, im nominellen Betrieb eine mechanische Last (F, M), insbesondere ein Drehmoment zu übertragen, gekennzeichnet durch mindestens ein mechanisches Reißmittel (3), das bei einer Relativbewegung (R) von mindestens einem mechanischen Bauteil (1, 23') gegenüber mindestens einem anderen mechanischen Bauteil (2, 23') in definierter Weise reißbar ausgebildet ist, und durch ein Überwachungsmittel (5) zur Überwachung der mechanischen Integrität des mindestens einen mechanischen Reißmittels (3) und / oder durch eine mechanische Auslösevorrichtung (7) zur automatischen Auslösung einer mechanischen Vorrichtung (36) im Falle des Reißens des Reißmittels (3). Die Erfindung betrifft auch ein Überlastsicherungsverfahren.