baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10048240-B4 (DE)
Title: Gassensorelement und Verfahren zur Bestimmung der Konzentration einer Gaskomponente in einem Gasgemisch
Inventor: SPRINGHORN CARSTEN
IPC: G01N27/416
Filed: 2000-09-29
Granted: 2007-02-08
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung der Konzentration mindestens einer Gaskomponente
in einem Gasgemisch, umfassend ein Sensorelement und eine elektrische
Schaltung, wobei das Sensorelement mindestens eine erste, der zu
analysierenden Gaskomponente ausgesetzte Elektrode und mindestens
eine Referenzelektrode umfasst, die über einen ersten Festelektrolyten
elektrisch miteinander verbunden sind, wobei bei einem Anlegen,
insbesondere einem Einstellen einer elektrischen Spannung zwischen
der ersten Elektrode und der Referenzelektrode durch eine an der
ersten Elektrode ablaufende chemische Reaktion ein elektrischer
Strom zwischen der ersten Elektrode und einer weiteren Elektrode
kontinuierlich oder stichpunktartig messbar ist, aus dem die Konzentration
der zu analysierenden Gaskomponente in dem Gasgemisch bestimmbar
ist, wobei die erste Elektrode (8) in einer Kammer (2) angeordnet
ist, und wobei der Gaszutritt zu der Kammer (2) über eine Gasdiffusionsbarriere
(10) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Mittel vorgesehen
ist, mit dem die elektrische Spannung lediglich während wiederkehrender
Zeitintervalle zwischen der ersten Elektrode (8) und der Referenzelektrode
(7) anlegbar,...
Patent DE-10050335-B4 (DE)
Title: Kerzenanschwemmfilter und Verfahren zur Restvolumenfiltration
Inventor: HILDEBRAND PETER
IPC: B01D37/02
Filed: 2000-10-11
Granted: 2008-12-18
Abstract: Kerzenanschwemmfilter
umfassend einen Unfiltratraum (1) mit einer Bodenplatte (5) und
im Unfiltratraum angeordnete Filterelemente (2), vorzugsweise etwa
vertikal angeordneten Filterelementen (2), deren Oberfläche (3)
wenigstens zum Teil als Filterfläche
(4) dient, wobei sich die Filterelemente (2) von der Bodenplatte (5)
in den Unfiltratraum (1) erstrecken, wobei ein Hohlraum (13) im
Inneren der Filterelemente (2) durch Öffnungen (6) in der Bodenplatte
(5) des Unfiltratraums (1) mit einem Filtratraum (7) verbunden sind,
wobei eine Unfiltratleitung (8) in die Bodenplatte (5) des Unfiltratraums
(1) mündet,
wobei ein Ende (9) der Unfiltratleitung (8) etwa eben mit der Bodenplatte
(5) verläuft,
wobei der Unfiltratraum (1) einen verschließbaren Gaseinlass (10) aufweist,
die Bodenplatte (5) etwa flach ist und die Filterflächen (4)
der Filterelemente (2) bis zur Bodenplatte (5) hinabreichen.
Patent DE-10052936-B4 (DE)
Title: Formhälfte zum Befestigen an einem Formhalter bei einer Form in einer IS-Glasformungsmaschine
Inventor: FENTON FRANK ALAN
IPC: C03B9/353
Filed: 2000-10-25
Granted: 2011-07-14
Abstract: Formhälfte zum Befestigen an einem Formhalter (50) eines Mechanismus' zum Öffnen und Schließen der Form in einer IS-Maschine, wobei der Formhalter an seiner Oberseite einen Einsatz (54) mit einem mittigen Ansatzstück (73) und eine Vorderseite (72) umfaßt, wobei der Einsatz weiterhin an seiner Oberseite eine Rille (64) auf jeder Seite des Ansatzstückes umfaßt, wobei die Rillen so definiert sind, daß sie ein Paar von Kanten (62) aufnehmen, die abwärts von einem zweiteiligen Flansch (63) vorstehen, der sich radial auswärts vom Ringdurchmesserabschnitt einer Formhälfte (56A, 56B, 56C) erstreckt, die einen maximalen Ringdurchmesser für die IS-Maschine hat, wobei die Formhälfte einen Ringdurchmesserabschnitt mit einem Ringdurchmesser umfaßt, der kleiner ist als der maximale Durchmesser, und einen zweiteiligen Flansch (63), der radial auswärts vom kleineren Ringdurchmesserabschnitt vorsteht und auf der Oberseite des Einsatzes (54) an jeder Seite des Ansatzstückes (73) angeordnet wird, wobei beide Flanschteile eine abwärts vorstehende längliche Kante (62) umfassen,...
Patent DE-10062508-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: THILL MARC
IPC: B60N2/36
Filed: 2000-12-08
Granted: 2011-08-11
Abstract: Fahrzeugsitz mit einer Sitzrahmenaufnahme, die an ihrem Vorderteil an einer am Fahrzeugboden befestigten Schwenkvorrichtung angelenkt ist, und einer am Sitzteil in Richtung Sitzfläche angeordneten klappbaren Rückenlehne, wobei zwischen der Sitzrahmenaufnahme und der Schwenkvorrichtung zur Unterstützung der Schwenkbewegung des Fahrzeugsitzes eine Torsionsfeder angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkvorrichtung (14) einen Querträger (20) umfasst, der zum Klappen des Fahrzeugsitzes um eine Schwenkachse (18) schwenkbar ist, an dem jeweils eine Sitzaufnahmeschiene der Sitzrahmenaufnahme (10) zur Aufnahme des Sitzteiles des Fahrzeugsitzes angeordnet ist, wobei zur Unterstützung der Schwenkbewegung des Fahrzeugsitzes jeweils eine Torsionsfeder (12) einerseits mit der Schwenkvorrichtung (14) und andererseits jeweils mit einer der Sitzaufnahmeschienen der Sitzrahmenaufnahme (10) verbunden ist.
Patent DE-10063695-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensation von Offsetwerten
Inventor: EFFLER MATTHIAS
IPC: H04L1/00
Filed: 2000-12-20
Granted: 2005-09-01
Abstract: Verfahren
zur Kompensation von veränderlichen
Offsetwerten eines Empfangssignals, das in Datenpaketen (X) übertragen
wird, wobei  – das
Empfangssignal digitalisiert und zwischengespeichert wird,  – der Offset
des digitalisierten und zwischengespeicherten Empfangssignals berechnet
wird,  – mit
dem berechneten Offset das digitalisierte Empfangssignal korrigiert
wird und  – das
korrigierte Empfangssignal zur weiteren Verarbeitung weitergeleitet
wird,  dadurch gekennzeichnet, daß das digitalisierte und zwischengespeicherte
Empfangssignal eines Datenpaketes (X) in mehrere Blöcke (B.X)
aufgeteilt wird, wobei innerhalb jedes Blocks (B.X), ein blockspezifischer
Mittelwert (M.X) des Offsets berechnet wird und aufgrund der Mittelwerte (M.X)
eine zeitabhängige
Korrekturfunktion für
den Offset ermittelt wird, mit der das digitalisierte Empfangssignal
korrigiert wird.
Patent DE-10104622-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Druckregelventil
Inventor: SEN MEHMET-FATIK
IPC: G05D16/20
Filed: 2001-02-02
Granted: 2014-05-22
Abstract: Hydraulisches Druckregelventil (10), insbesondere zur Regelung des Drucks in einem Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeugs, mit einem Magnetteil (12) aus einer elektrisch ansteuerbaren Spule (16), einem Spulenkern (18) und einem beweglich geführten Anker (20), mit einem am Magnetteil (12) verankerten Ventilflansch (14), der druckmittelfuhrende Kanale (60, 61b, 62b, 64b) aufweist und der zur Steuerung des Drucks in dem mit einem Verbraucher verbundenen Kanal (61b) einen vom Anker (20) beaufschlagbaren und Druckmittelverbindungen zwischen den Kanälen (60, 61b, 62b, 64b) steuernden Kolben (46) umfaßt, wobei der Ventilflansch (14) gegenüber dem Magnetteil (12) durch ein Membranelement (52) abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Membranelement (52) wenigstens eine vom Druckmittel durchströmte und über eine Drosseleinrichtung (76) mit dem Rucklaufkanal (64b) des Druckregelventils (10) hydraulische verbundene Druckkammer (50a) begrenzt.
Patent DE-10138428-B4 (DE)
Title: Verfahren zur summarischen Bestimmung von Organochlor-, Organobrom-, Organoiod- und/oder Organoschwefelverbindungen
Inventor: MATSCHINER HERMANN
IPC: G01N1/40
Filed: 2001-08-06
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zur summarischen Bestimmung von Organochlor-, Organobrom-, Organoiod- und/oder Organoschwefelverbindungen in wässrigen Lösungen, Schlämmen, Sedimenten oder Feststoffen, dadurch gekennzeichnet, dass diese Verbindungen nach Abtrennung aus der zu analysierenden Probe und unter zusätzlichem oder gleichzeitigem Entfernen störender anorganischer Verbindungen in ein leichtflüchtiges Lösungsmittel oder Lösungsmittelgemisch überführt, mit einem internen Standard versetzt, auf einem Träger eingedampft und anschließend simultan die Elemente Chlor, Brom, Iod und/oder Schwefel quantitativ mit Hilfe der Totalreflexions-Röntgenfluoreszenzanalyse bestimmt werden.
Patent DE-10146556-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen des Zustandes eines Fahrzeuges
Inventor: TURNER STEVEN R
IPC: H02J7/00
Filed: 2001-09-21
Granted: 2005-09-22
Abstract: Batterieschutzsystem
für eine
Batterie (12) eines Fahrzeugs, umfassend:  a) einen Schaltmechanismus
(14), der zwischen der positiven Klemme einer Batterie (12) und
einer elektrischen Last (16) angeordnet ist,  b) einen Controller
(18, 26) zum Betätigen
des Schaltmechanismus (14) zwischen einer offenen Stellung und einer geschlossenen
Stellung, wobei die geschlossene Stellung die elektrische Last (16)
mit der Batterie (12) verbindet und die offene Stellung die elektrische
Last (16) von der Batterie (12) trennt,  c) ein Batterieladezustandsdetektionssystem
(30, 32, 36, 26), wobei das Batterieladezustandsdetektionssystem
(30, 32, 36, 26) den Controller (18, 26) anweist, den Schaltmechanismus
(14) zu öffnen,
wenn das Batterieladezustandsdetektionssystem (30, 32, 36, 26) einen
Batterieladezustand detektiert, der niedriger als ein Schwellenwert
ist, und  d) ein Fahrzeugzustandsdetektionssystem (22, 24,26;
60), wobei das Fahrzeugzustandsdetektionssystem (22, 24, 26; 60)
den Controller (18, 26) anweist, den Schaltmechanismus (14) zu schließen, wenn
von dem Fahrzeugzustandsdetektionssystem (22, 24, 26; 60) eine Fahrzeugstartbedingung
oder...
Patent DE-10160671-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Gleichstromwandlers
Inventor: NISHIKAWA YUKIHIRO
IPC: H02M3/335
Filed: 2001-12-11
Granted: 2012-03-29
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Gleichstromwandlers durch Ein- und Ausschalten eines Schaltelements (2) zur Umwandlung einer Eingangsgleichspannung in eine konstante Ausgangsgleichspannung (Vo), wobei das Schaltelement so gesteuert wird, daß es eine Schaltphase und eine Schaltsperrphase aufweist, und in der Schaltphase abhängig von einem ersten Referenzsignal (Vc) von einer Ausgangsspannungsmeß- und Einstellschaltung (6) zur Konstanthaltung der Ausgangsgleichspannung (Vo) ein- und ausgeschaltet wird und in der Schaltsperrphase am Schalten gehindert wird, und wobei ein Schaltsteuersignal (Vs), das durch Vergleich des ersten Referenzsignals (Vc) mit einem Trägersignal (VB) konstanter Frequenz gewonnen wird, verwendet wird, gekennzeichnet durch Steuerung eines allmählichen Aufladens eines Kondensators (21) mit einem konstanten Strom zu einem von dem Schaltsteuersignal (Vs) bestimmten ersten Umschaltzeitpunkt und eines allmählichen Entladens des Kondensators (21) mit einem konstanten Strom zu einem von dem Schaltsteuersignal (Vs) bestimmten zweiten Umschaltzeitpunkt, wobei mit dem ersten Umschaltzeitpunkt die Schaltsperrphase zur Schaltphase übergeht und mit dem zweiten Umschaltzeitpunkt die...
Patent DE-10161717-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum nicht manuellen Vercrimpen
Inventor: HENGLER STEFAN
IPC: B25B27/14
Filed: 2001-12-15
Granted: 2019-10-10
Abstract: Vorrichtung zum nicht-manuellen Vercrimpen eines Crimpkontaktes an einem Kabel mit einem ersten und einem zweiten Zangenelement (2, 3) und einer Antriebsvorrichtung (1) für die Zangenelemente (2, 3), wobei wenigstens eine Kniehebel-Mechanik (10) und eine Gewindespindel (7) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mittlere Abstand (16) der gemeinsamen Gelenkachse (11) beider Kniehebel (10) zu einer durch die der gemeinsamen Gelenkachse (11) gegenüberliegenden Gelenkachsen der Kniehebelenden verlaufenden Geraden (15) dem Abstand (16) einer Drehachse (4) wenigstens eines der Zangenelemente (2, 3) zu dieser Geraden (15) entspricht.
Patent DE-10218499-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung der Formöffnungskraft in einer elektrischen Spritzgussmaschine
Inventor: MATSUBAYASHI HARUYUKI
IPC: B29C45/66
Filed: 2002-04-25
Granted: 2005-05-19
Abstract: Verfahren
zum Überwachen
der Aufreißkraft
einer elektrischen Spritzgussmaschine, gekennzeichnet dadurch, dass
es umfasst:  Überwachen
des Drehmoments eines Stellmotors (10) zum Öffnen und Schließen der
Form, während
die Formen geöffnet
werden; und  Erzeugen eines Alarms, wenn das Drehmoment eine
vorbestimmte obere Grenze erreicht oder übersteigt.
Patent DE-10229241-B4 (DE)
Title: Funktionsgenerator
Inventor: MASUR VOLKER
IPC: G06F1/03
Filed: 2002-06-28
Granted: 2004-05-27
Abstract: Funktionsgenerator für beliebige Funktionen (F1, F2), mit wenigstens einem Speicherbaustein (M) zum Speichern von Stützpunkten einer zu erzeugenden Funktion, einem ersten Adressbus (A1) und einem ersten Datenbus (D1), an die der Speicherbaustein (M) angeschlossen ist, einem ersten Taktgenerator (CLKG) und einem ersten Adressengenerator (AG1) zum Adressieren von Zellen des Speicherbausteins (M) über den ersten Adressbus (A1) in einem von dem ersten Taktgenerator (CLKG) erzeugten Takt (CLK), und einem mit dem ersten Datenbus (A1) verbundenen Ausgang (OUT) zur Ausgabe von Werten der zu erzeugenden Funktion, gekennzeichnet durch einen zweiten Adressengenerator (AG2, MC) zum Adressieren des Speicherbausteins (M).
Patent DE-10233702-B4 (DE)
Title: Nanozellulare Polymerschäume aus Polymerdispersionen, ihre Herstellung und Verwendung
Inventor: SCHERZER DIETRICH
IPC: C08J9/28
Filed: 2002-07-24
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von nanozellularen Polymerschäumen, bei dem man einer Polymerdispersion
einem sublimierbaren Dispersionsmittel, die Polymerteilchen mit
inneren Hohlräumen
enthält,
vor dem Abkühlen
einen Klebstoff zufügt
und die Dispersion  a) innerhalb von maximal 10 Sekunden auf
eine Temperatur unterhalb des Schmelzpunktes des Dispersionsmittels abkühlt, wodurch
eine gefrorene Mischung entsteht, und  b) das gefrorene Dispersionsmittel
durch Gefriertrocknung entfernt, wodurch ein nanozellularer Polymerschaum
entsteht.
Patent DE-10237424-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang und Verfahren zum Montieren eines Antriebsstranges
Inventor: HELMS GEORG
IPC: F16H3/093
Filed: 2002-08-09
Granted: 2005-11-17
Abstract: Antriebsstrang
(10), insbesondere für den
Frontquereinbau in Kraftfahrzeugen, mit einem zweiteiligen Gehäuse (24),
das ein endseitig geschlossenes Getriebegehäuse (26) und ein weiteres Gehäuse (28)
aufweist, zwischen denen eine einzelne Dichtfläche (30) ausgebildet ist, wobei
das Getriebegehäuse
(26) zur Aufnahme eines Stirnradgetriebes (16) und eines Differentials
(18) dient, das einen Zahnkranz (50) aufweist, der mit wenigstens
einem Ritzel (48, 49) einer Abtriebswelle (41, 42) des Stirnradgetriebes
(16) kämmt,
wobei ein dem Ritzel (48, 49) zugeordnetes Lager (58, 62) der Abtriebswelle
(41, 42) und ein dem Zahnkranz (50) des Differentials (18) zugeordnetes
Lager (56) an einer Lagerplatte (54) festgelegt sind, die innerhalb
des Getriebegehäuses
(24) montiert ist.
Patent DE-10239582-B4 (DE)
Title: Weichensystem für spurgebundene Fahrzeuge mit feststehenden Spursystemen
Inventor: PAPE CHRISTIAN
IPC: E01B7/28
Filed: 2002-08-28
Granted: 2006-12-14
Abstract: Weichensystem
für spurgebundene Fahrzeuge
gekennzeichnet durch zwei unterschiedliche, feststehende Spursysteme,
die in einem Bereich vor dem Gabelpunkt parallel zueinander so angeordnet
sind,  dass die Spursysteme einem Fahrzeug die Auswahl der Richtung
durch Wechseln des Spursystems ermöglichen,  wofür das Fahrzeug
zwei zueinander parallele Spurführungssysteme
aufweist, die je einem der beiden Spursysteme zugeordnet sind,   von
denen das Fahrzeug jenes Spurführungssystem
deaktivieren bzw. einschwenken kann,  welches dem Spursystem
zugeordnet ist, dass dem zweiten Spursystem funktional übergeordnet
ist,  wobei die übergeordnete
Spur nach dem Gabelpunkt der Weiche so angelegt ist, dass sie das
Fahrzeug bei aktiviertem bzw. ausgefahrenen Spurführungssystem
aus der untergeordneten Spur heraushebt,  bzw. das Befahren
der untergeordneten Spur bei deaktiviertem bzw. eingeschwenktem
Spurführungssystem
nicht behindert wird,  wobei das eine Spursystem nicht im Lichtraumprofil
des anderen Spursystems geführt
ist und das funktional übergeordnet
Spursystem außerhalb
des Lichtraumprofils des untergeordneten Spursystems liegt.
Patent DE-10241495-B4 (DE)
Title: Antimikrobielle Alkalisilicat-Glaskeramik, Glaskeramikpulver, Verfahren zu dessen Herstellung und Verwendung
Inventor: ZIMMER JOSE DR
IPC: C03C12/00
Filed: 2002-09-07
Granted: 2011-12-08
Abstract: Glaskeramik, wobei das Ausgangsglas 30–< 47 Gew.% SiO2 5–30 Gew.% Na2O 5–30 Gew.% CaO 0–15 Gew.% P2O5 umfaßt, wobei die kristader Alkali-Silicate und/oder Erdalkali-Silicate umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kristallitgröße der Glaskeramik < 0,5 μm ist.
Patent DE-10254988-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung des Drucks in einem Gefäßzugang während einer extrakorporalen Blutbehandlung
Inventor: ZHANG WEI
IPC: A61M1/36
Filed: 2002-11-26
Granted: 2004-11-18
Abstract: Vorrichtung
zur Überwachung
des Blutflusses in einem Gefäßzugang
(F) während
einer extrakorporalen Blutbehandlung, bei der Blut über einen
arteriellen Zweig (19) eines extrakorporalen Kreislaufs (2), der
an einem arteriellen Anschluß (12)
mit dem Gefäßzugang
verbunden ist, in eine Blutbehandlungseinheit (3) gefördert wird
und über
einen venösen
Zweig (21) des extrakorporalen Kreislaufs, der über einen venösen Anschluß (13) mit dem
Gefäßzugang
verbunden ist, zurückgeführt wird,
wobei in den extrakorporalen Kreislauf eine Blutpumpe (16) geschaltet
ist, mit  einer Steuereinheit (18) zum Verändern der Flußrate der Blutpumpe
(16)  einer Meßeinheit
(25) zum Messen des Drucks im arteriellen oder venösen Zweig
(19, 21) des extrakorporalen Kreislaufs, und  einer mit der
Steuereinheit (18) und der Meßeinheit
(25) zusammenwirkenden Recheneinheit (27),  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Steuereinheit (18) mit der Recheneinheit (27) und der Meßeinheit
(25) derart zusammenwirkt,  dass ein unterer und ein oberer
Wert für
den Blutfluss Q b1 , Q b2  im...
Patent DE-10259450-B4 (DE)
Inventor: WEISS HANS-JUERGEN
IPC: C10G7/00
Filed: 2002-12-19
Granted: 2006-08-10
Abstract: The invention relates to a method for a high temperature short-time distillation of residual oil. The method according to the invention is characterized by a technically simple recovery of a small residual fraction from a gas and/or oil vapour mixture produced by a mixing apparatus (1). Said small residual fraction contains large quantities of undesirable polluting catalytic substances (CCR, Ni, V, asphaltenes). For this purpose, the gas and/or oil vapour mixture produced by the mixing apparatus (1) is diluted with gas or water vapour in a column (17) at a temperature of 450° C. in such a way that a high boiling fraction, which has a high content of the pollutant substances and whose initial boiling point is higher than 450° C., is condensed and extracted. Another realization of the method consists in introducing a non condensed oil produced in the column (17) into a fractionating column (19), where said oil is decomposed in order to produce a depressurized gas oil fraction having a low content of pollutants and a benzine/gas oil fraction.
Patent DE-10259767-B4 (DE)
Title: Drahthaltekonstruktion für einen Sammelverbinder und damit ausgestatteter Sammelverbinder
Inventor: AOYAMA MASAHIKO
IPC: H01R4/18
Filed: 2002-12-19
Granted: 2008-01-24
Abstract: Drahthaltekonstruktion
für einen
gemeinsamen bzw. Sammelverbinder (11; 21; 31), in welchem eine Vielzahl
von Gehäusen
(12a–c;
22a–c;
32a–c), welche
einen oder mehrere Hohlraum(räume)
(13) für
ein wenigstens teilweises Aufnehmen von einem oder mehreren Anschlußpaßstück(en) (20)
aufweisen, im wesentlichen eines über dem anderen anzuordnen
ist, worin Drahthalteabschnitte (15a–c; 25a–c; 35a–c) im wesentlichen in einer
Drahtauszugsrichtung (WDD) aus Drahtausziehabschnitten (14b) der
entsprechenden Gehäuse (12a–c; 22a–c; 32a–c) vorragen,
wo Drähte
(W), welche mit den Anschlußpaßstücken (20)
zu verbinden sind, herausgezogen werden können, die Drähte (W)
zwischen inneren Oberflächen
der gegenüberliegenden
Drahthalteabschnitte (15a–c;
25a–c;
35a–c)
fest zu halten sind, und haltende Vorsprünge (16) so an den inneren
Oberflächen
der Drahthalteabschnitte (15a–c;
25a–c;
35a–c)
ausgebildet sind, um zu den gegenüberliegenden Oberflächen vorzuragen,
so daß die
Drähte
(W) teilweise geklemmt bzw. gequetscht werden, um nicht auszutreten,
und worin wenigstens ein Teil, vorzugsweise jeder haltende Vorsprung
(16) eine Vielzahl von Rippen (16a) umfaßt, welche sich in einer...
Patent DE-10260334-B4 (DE)
Title: Fin-Feldeffektransitor-Speicherzelle, Fin-Feldeffekttransistor-Speicherzellen-Anordnung und Verfahren zum Herstellen einer Fin-Feldeffektransistor-Speicherzelle
Inventor: SPECHT MICHAEL
IPC: H01L27/115
Filed: 2002-12-20
Granted: 2007-07-12
Abstract: Fin-Feldeffekttransistor-Speicherzelle (200),  • mit einem
ersten (201) und einem zweiten Source-/Drain-Bereich (202);  • mit einer den Kanal-Bereich
aufweisenden Halbleiter-Finne
(204) zwischen dem ersten (201) und dem zweiten Source-/Drain-Bereich (202);  • mit einem
Gate-Bereich (203), der über
der Halbleiter-Finne (204) gebildet ist;  • mit einer Ladungsspeicherschicht
(207, 208), die zumindest teilweise auf dem Gate-Bereich (203) angeordnet
ist;  • mit
einem Wortleitungs-Bereich (205, 206) auf zumindest einem Teil der
Ladungsspeicherschicht (207, 208);  • wobei die Ladungsspeicherschicht
(207, 208) eine Ladungsfängerschicht
aufweist; und  • wobei
die Ladungsspeicherschicht (207, 208) derart eingerichtet ist, dass
mittels Anlegens vorgebbarer elektrischer Potentiale an den ersten
(201) und den zweiten (202) Source-/Drain-Bereich an den Gate-Bereich (203) und
an den Wortleitungs-Bereich
(205, 206) in die Ladungsspeicherschicht (207, 208) elektrische
Ladungsträger
Source-/Drain-seitig selektiv einbringbar oder daraus entfernbar sind,
womit die elektrische Leitfähigkeit
des Kanal-Bereichs veränderbar
ist.
Patent DE-10296938-B4 (DE)
Title: Lufteintragende Mischungszusammensetzungen
Inventor: BERKE NEAL
IPC: C04B22/08
Filed: 2002-06-11
Granted: 2007-06-14
Abstract: Zementadditivzusammensetzung,
die (A) mindestens eine Beimengung, ausgewählt aus schrumpfreduzierender
Beimengung, Lufteintragsbeimengung, wasserreduzierender Beimengung,
anorganisches Salz, Korrosionsinhibitor, Beschleuniger, Verzögerer oder Mischung
davon, und (B) Triblockpolyoxyalkylencopolymertensid mit der Formel  R 1 O-(A 1 O) x -(A 2 O) y -(A 1 O) x -R 2   umfasst, in
der R 1  und R 2  Wasserstoff,
C 1 - bis C 7 -Alkylgruppe, C 5 - bis C 6 -Cycloalkylgruppe
oder Arylgruppe darstellen, A 1  eine C 2 -Alkylgruppe darstellt, A 2  eine
C 3 -Alkylgruppe darstellt,
"x" eine Zahl von nicht weniger als 42 und nicht höher als
133 darstellt und "y" eine Zahl von nicht weniger als 21 und nicht
höher als
68 darstellt.
Patent DE-10302117-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleiteranordnung mit Vorsprung und Halbleiteranordnungen mit Vorsprung
Inventor: HUMMLER KLAUS
IPC: H01L27/108
Filed: 2003-01-21
Granted: 2007-10-25
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Halbleiteranordnung mit Vorsprung, umfassend:  Ausbilden
eines Grabens (12, 120) in einem Halbleitersubstrat (20), wobei
die Fläche
des Grabens (12, 120) in mindestens eine Richtung durch eine auf
dem Halbleitersubstrat (20) ausgebildete Padschicht (22) definiert
wird;  Ausbilden eines Kondensators in einem unteren Teil des Grabens
(12, 120), der eine vergrabene erste Kondensatorplatte (126) neben
dem Graben (12, 120), eine an einer Seitenwand des Grabens (12,
120) ausgebildete Isolatorschicht und eine im unteren Teil des Grabens
(12, 120) ausgebildete zweite Kondensatorplatte aufweist;  Füllen des
Grabens (12, 120) mit einem Gateleiter (15, 134) bis zu einer Oberseite
der Padschicht (22);  Ausbilden einer Einsenkung des Gateleiters
(15, 134) in einem oberen Teil des Grabens (15, 134) mittels Rückätzen des
Gateleiters auf eine Höhe
unterhalb einer oberen Oberfläche
des Halbleitersubstrats (20);  teilweises Füllen der Einsenkung mit einer
konformen leitenden Schicht (26), wobei eine erste Einsenkung in...