baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012214892-A1 (DE)
Title: Magnetfeldsensor
Inventor: RYBALKO RUSLAN
IPC: G01R33/02
Filed: 2012-08-22
Abstract: Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung schaffen einen Magnetfeldsensor mit einem ersten Strompfad, einem zweiten Strompfad, einem Signalgenerator und eine Auswerteeinrichtung. Der erste Strompfad weist einen ersten Spulenbereich und der zweite Strompfad einen zweiten Spulenbereich auf, wobei der erste Spulenbereich Wicklungen in einer ersten Wickelrichtung um einen ersten magnetischen Kernbereich aufweist, und wobei der zweite Spulenbereich Wicklungen in einer zweiten Wickelrichtung um einen zweiten magnetischen Kernbereich aufweist. Der Signalgenerator ist ausgebildet, um einen Anregungsstrom bereitzustellen, der sich auf den ersten und zweiten Strompfad aufteilt. Die Auswerteeinrichtung ist ausgebildet, um eine Spannung zwischen dem ersten und zweiten Spulenbereich und abzugreifen, und um basierend auf der Spannung ein externes Magnetfeld zu detektieren.
Patent DE-102012215497-A1 (DE)
Title: Idling reduction electronics control unit for automatic stopping and restarting of engine of vehicle, has microcomputer for detecting time during which vehicle is in ignition-off state and adding time to measurement value
Inventor: HAYAKAWA KOJI
IPC: F02D45/00
Filed: 2012-08-31
Abstract: The control unit (1) has a microcomputer (19) for stopping an engine (3) of a vehicle when a predetermined automatic stop condition is satisfied. The microcomputer is operated with a preset voltage. The microcomputer determines whether a measurement value stored in a memory unit i.e. backup RAM (35), reaches a predetermined threshold value and prevents that the measurement value reaches the threshold value. The microcomputer detects time during which the vehicle is in ignition-off state and adds the time to the measurement value.
Patent DE-102012215514-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines LED-Moduls und LED-Modul
Inventor: REISS MARTIN
IPC: H01L25/075
Filed: 2012-08-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines LED-Moduls sowie ein LED-Modul, mittels welchen sich eine hohe Auskopplungseffizienz und Homogenität des abgestrahlten Lichts bereitstellen lässt. Beim Verfahren gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung wird zunächst ein Gehäuse (26) bereitgestellt, das eine Grundseite (28) aufweist, auf der eine Leiterplatte (36) mit mindestens einer LED (32) angeordnet wird. Weiterhin wird mindestens eine ersten Grundschicht (22) aus einem aushärtbaren Material in einem nicht ausgehärteten Zustand in das Gehäuse (26) eingefüllt. Des Weiteren wird eine Streuschicht (24) aus einem aushärtbaren Material in einem nicht ausgehärteten Zustand eingefüllt. Dabei wird die Streuschicht (24) auf die erste Grundschicht (22) eingefüllt, wobei die erste Grundschicht (22) beim Einfüllen der Streuschicht (24) nicht ausgehärtet ist, und nach Einfüllen der Streuschicht (24) werden die mindestens eine erste Grundschicht (22) und die Streuschicht (24) ausgehärtet.
Patent DE-102012222045-A1 (DE)
Title: Beschichtung von Luminophoren
Inventor: DANIELEC HOLGER
IPC: C09K11/02
Filed: 2012-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft stabilisierte Luminophore und insbesondere deren Anwendung in und auf textilen Gütern.
Patent DE-102013002444-A1 (DE)
Title: Tool for supporting clamping element in mounting system, has threaded piece that is arranged at other end of sleeve portion, and provided with external thread that is engaged with internal thread of clamping element
Inventor: ZOLLMANN MARTIN
IPC: B25B23/08
Filed: 2013-02-14
Abstract: The tool (10) has sleeve portion (11) into which shaft portion (12) is rotatably mounted. The shaft portion is arranged inside sleeve portion in such way actuating portion (13) is provided outside the sleeve portion. A threaded piece (14) arranged at other end of sleeve portion is provided with external thread (15) that is engaged with internal thread (202) of clamping element (200). An independent claim is included for a mounting system for mounting with clamping element.
Patent DE-102013004306-A1 (DE)
Title: Querträger für den Bodenbereich einer Kraftfahrzeug-Rohbaustruktur, Verfahren zur Herstellung eines Querträgers und Kraftfahrzeug-Robaustruktur
Inventor: KEMPF MANFRED
IPC: B62D21/03
Filed: 2013-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Querträger (3, 5) für den Bodenbereich einer Kraftfahrzeug-Rohbaustruktur (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Querträger (3, 5) zumindest bereichsweise durch Massivumformen, vorzugsweise durch Schmieden hergestellt ist.
Patent DE-102013004658-A1 (DE)
Title: Batteriezelle, insbesondere zur Verwendung in einem Elektro- oder Hybridfahrzeug
Inventor: LACKENMACHER LUTZ
IPC: H01M50/55
Filed: 2013-03-16
Abstract: Bei einer Batteriezelle (100), insbesondere zur Verwendung in einem Elektro- oder Hybridfahrzeug, mit einem Zellengehäuse (10) und Stromanschlüssen (11, 12, 12'), wobei die Stromanschlüsse (11, 12, 12') in Gehäuseöffnungen (14) des Zellengehäuses (10) angeordnet sind, soll ein Sensor in einfacher Weise integrierbar sein. Dies wird dadurch erreicht, dass an mindestens einem der Stromanschlüsse (11, 12, 12') wenigstens eine Durchgangsöffnung (20, 20') für eine oder mehrere Signalleitungen (18, 19; 26) vorhanden ist, so dass mindestens eine Signalleitung (18, 19; 26) eines im Zellengehäuses (10) integrierten Sensors (21) durch die Durchgangsöffnung (20, 21') aus dem Zellengehäuse (10) herausgeführt ist.
Patent DE-102013013057-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Erkennen einer unterbrochenen Hauptluftleitung und zum präventiven Vermeiden einer Zugtrennung
Inventor: KRITTIAN FRANZ
IPC: B60T17/22
Filed: 2013-08-06
Abstract: Europäische Bahnen führen derzeit das funkbasierte Zugsicherungssystem ETCS ein, ohne dabei die Gleisfreimeldung über Achszähler ablösen und so dessen wirtschaftliche Endstufe Level 3 realisieren zu können, weil für Güterzüge keine alternative Sicherung der Zugintegrität verfügbar ist. Die beschriebene Erfindung verifiziert zur Lösung dieses Problems, dass die Hauptluftleitung der automatischen Bremse von der Lok bis zum Zugschluss durchgängig verbunden ist. Dazu wird am freien Ende des letzten Wagens die Hauptluftleitung mit einem Überdruckventil abgeschlossen, das zur Prüfung der Durchgängigkeit bei einem definierten, noch zulässigen Überdruck öffnet und nach einem Druckabfall bis etwa leicht über dem Anlegen der Bremse wiederum schließt. Über den Druckabfall erkennt ein Prozessrechner auf der Lok die volle Durchgängigkeit der Hauptluftleitung und sichert dann mit einer weiteren Drucksenkung das erneute Schließen des Überdruckventils. Das vorzugsweise als mobiles Gerät ausgeführte Überdruckventil. wird im Maul des Kupplungshakens so befestigt, dass kein weiteres Fahrzeug mehr angehängt werden kann. – Die Einrichtung ist fail-safe. Sie hat Schnittstellen zum Bremsrechner der neueren Loks und nutzt optional dessen Funktionen, beeinträchtigt aber nicht die Sicherheit der Bremse.
Patent DE-102013013329-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von mindestens einer Positionsinformation über ein geparktes Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: LACHER PETER
IPC: G08G1/127
Filed: 2013-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von mindestens einer Positionsinformation über ein geparktes Kraftfahrzeug (10) Dabei wird ein Einfahren des Kraftfahrzeugs (10) in ein Parkhaus durch eine Detektionseinrichtung (16) des Kraftfahrzeugs (10) detektiert (S10) und durch das Detektieren des Einfahrens (S10) ein Senden (S12) von mindestens einer aktuellen ersten Positionsinformation durch das Kraftfahrzeug (10) an eine fahrzeugexterne zentrale Datenverarbeitungseinrichtung (12) ausgelöst. Weiterhin wird im Falle eines Empfangens der ersten Positionsinformation durch die zentrale Datenverarbeitungseinrichtung (12) der mindestens einen ersten Positionsinformation durch die zentrale Datenverarbeitungseinrichtung (12) gespeichert (S14).
Patent DE-102013017078-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur mobilen Batteriediagnose, -entladung und -löschung
Inventor: REICHERT ANDREAS
IPC: H01M10/613
Filed: 2013-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mobiles-Batterie-Diagnose-Entlade-Aggregat, welches die Möglichkeit bietet den Batteriesatz z. B. nach einer Beschädigung durch einen Unfall zu entladen, zuvor den Zustand der Batterie und der Batteriekühlung zu überprüfen, mittels Kühl- und Kommunikationsleitung die Batterie zu kontaktieren und während des Entladeprozesses eine Batterie Online-Diagnose vorzunehmen um ggf. die Entladeparameter anzupassen. Ferner besteht die Möglichkeit im Brandfall die Batterie mit einem Löschmedium zu beaufschlagen.
Patent DE-102013017263-A1 (DE)
Title: Hochfrequenzantenne für einen Kraftfahrzeug-Radarsensor, Radarsensor und Kraftfahrzeug
Inventor: SICKINGER FRANK
IPC: H01Q13/02
Filed: 2013-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochfrequenzantenne (1) für einen Kraftfahrzeug-Radarsensor, mit einem dielektrischen Mehrlagensubstrat (2), wobei in einer Lage (5) des Mehrlagensubstrats (2) eine elektrisch leitfähige Speiseleitung (14) zum Speisen einer mehrlagigen Antennenstruktur (24) der Hochfrequenzantenne (1) angeordnet ist, wobei in mehreren, übereinander liegenden Lagen (6, 7, 8) des Mehrlagensubstrats (2) jeweils eine elektrisch leitfähige Schicht (18, 19, 20) angeordnet ist, wobei die Antennenstruktur (24) durch jeweilige, übereinander angeordnete und die Speiseleitung (14) zumindest bereichsweise überlappende Aussparungen (21, 22, 23) der elektrisch leitfähigen Schichten (18, 19, 20) gebildet ist und nach dem Prinzip einer Hornantenne derart ausgebildet ist, dass in Richtung weg von der Speiseleitung (14) und hin zu einer äußeren Lage (8) des Mehrlagensubstrats (2) eine Abmessung der Aussparungen (21, 22, 23) zunimmt.
Patent DE-102013018976-A1 (DE)
Title: Temperierbare Vorrichtung
Inventor: HÄUSSLER ANDREAS
IPC: H05B3/22
Filed: 2013-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine temperierbare Vorrichtung (1), insbesondere als Teil eines Werkzeugs zum Spritzgießen, mit einem elektrischen Leiter (5) zum Heizen und mit einer Fluidmittelleitung (10) zum Kühlen. Um einen möglichst einfachen Aufbau zu erreichen, schlägt die Erfindung vor, dass der elektrische Leiter (5) die Fluidmittelleitung (10) bildet, dass der elektrische Leiter (5) eine Beschichtung (6) aufweist, die elektrisch isoliert und thermisch leitet, und dass der elektrische Leiter (5) zumindest teilweise in einem durch Metallpulver-Auftragsverfahren gebildeten Körper (8) eingebettet ist.
Patent DE-102013021538-A1 (DE)
Title: Method for operating fuel cell for drive system of vehicle, involves determining polarization curve, which describes voltage-current-dependence, of fuel cell, and approximating polarization curve by linear function under preset condition
Inventor: WIESNER PETER
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-12-18
Abstract: The method involves determining a polarization curve (2), which describes a voltage-current-dependence, of a fuel cell. The polarization curve is approximated by a linear function (3) under a preset condition. A detected operation of the fuel cell approaching into a full load region, and an instantaneous fuel cell voltage (U) detected below a minimum fuel cell voltage (Umin) are provided as the condition. A fuel cell current (Iumin) with a minimum voltage of the fuel cell is determined based on the linear function.
Patent DE-102013102676-A1 (DE)
Title: Endotamponade bei Pars-plana-Vitrektomie, Vorrichtung für eine Endotamponade und ihre Anwendung
Inventor: CLEMENS STEFAN
IPC: A61F9/007
Filed: 2013-03-15
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einer Endotamponade für die Augenheilkunde, insbesondere bei der Netzhaut-/Glaskörperchirurgie und dient der Behandlung komplexer Netzhautablösungen und Netzhautlöcher insbesondere der unteren Zirkumferenz. Aufgabe der Erfindung ist es, bei Pars-plana-Vitrektomie das Volumen der intravitrealen Silikonölblase an den jeweiligen Zustand des Glaskörperraums anzupassen bzw. zu optimieren. Es soll an der Gesamtoberfläche der Netzhaut eine vollständige Tamponadewirkung erreicht werden. Die Lösung liegt in der nachträglich adaptierten Kontaktflächenvergrößerung der Silikonblase zur Netzhautoberfläche. In den Glaskörperraum wird mindestens ein Ballon eingeführt, der gezielt den persistierenden Wasservorrat am Glaskörperboden aufsaugt und bei Druckerhöhung nach Bedarf wieder abgibt. So ist jederzeit eine optimale Ausfüllung des Glaskörperraums möglich.
Patent DE-102013106067-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Zerstäuben viskoser Medien
Inventor: JÄNICH INGO
IPC: B05B17/06
Filed: 2013-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Zerstäuben viskoser Medien, mit mindestens einer im Frequenzbereich des Ultraschalls schwingenden Sonotrode (1) und mit einer die mindestens eine Sonotrode (1) dazu anregenden hochfrequenten Schwingungsquelle. Die mindestens eine Sonotrode (1) weist mindestens eine Zuführung (2, 2') für ein zu zerstäubendes Medium auf, welche in einen Kanal (3) einmündet, über den dieses Medium zur Zerstäubung mindestens einer Austrittsöffnung (4) der Sonotrode (1) zugeführt wird. Erfindungsgemäß ist im Betrieb der Einrichtung in den zu der mindestens einen Austrittsöffnung (4) der mindestens einen Sonotrode (1) führenden Kanal (3) eine Zerstäubernadel (5) eingefügt. Zwischen der Zerstäubernadel (5) und der Innenwand des Kanals (3) ist dadurch ein zumindest im Bereich der mit dem Kanal (3) verbundenen Austrittsöffnung (4) in Form und/oder Größe veränderbarer Spalt (6) ausgebildet.
Patent DE-102013106996-A1 (DE)
Title: Waggonreinigungsanlage
Inventor: MAACK MICHAEL
IPC: B60S3/04
Filed: 2013-07-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Waggonreinigungsanlage (1) zum Reinigen des Laderaums (10) eines Waggons (11) eines Schienenfahrzeugs, mit wenigstens einer Walzenbürste (12) zur Anordnung im Laderaum (10) des Waggons (11), mit der Schüttgutreste aus dem Laderaum (10) entfernbar sind. Erfindungsgemäß ist eine Reinigungseinheit (13) vorgesehen, die in den Laderaum (10) des Waggons (11) einsetzbar ist und an der die wenigstens eine Walzenbürste (12) mit einer sich im Wesentlichen vertikal erstreckenden Walzenachse (14) angeordnet ist, sodass die Walzenbürste (12) mit einer Waggoninnenwand (15) in Kontakt bringbar ist, und wobei die Reinigungseinheit (13) Fördermittel (16) zur Abförderung wenigstens der durch die Walzenbürste (12) von der Waggoninnenwand (15) gelösten Schüttgutreste aufweist.
Patent DE-102013107797-A1 (DE)
Title: Duschplatzanordnung
Inventor: HIMML MARKUS
IPC: E03C1/22
Filed: 2013-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Duschplatzanordnung, die ein ein- oder mehrteiliges Duschwannenmodul (1) mit einer Abströmfläche (3) und einer Abflusseinrichtung (4) sowie ein ein- oder mehrteiliges Wandmodul (2) umfasst, wobei das Wandmodul (2) einen zum Duschwannenmodul (1) hin offenen Montageraum (6) zur Aufnahme der Abflusseinrichtung (4) aufweist und eine Aussparung in dem Wandmodul (2) eine Abströmöffnung (5) ausbildet, die mit dem Montageraum (6) eine gemeinsame Öffnung bildet, und das Wandmodul (2) mindestens zum Teil auf dem Duschwannenmodul (1) aufsitzt.
Patent DE-102013108261-A1 (DE)
Title: Funkkommunikationsvorrichtungen und Verfahren zur Steuerung einer Funkkommunikationsvorrichtung
Inventor: STEGER JOHANN
IPC: H04B7/204
Filed: 2013-08-01
Abstract: Es kann eine Funkkommunikationsvorrichtung bereitgestellt werden. Die Funkkommunikationsvorrichtung kann enthalten: einen Sender/Empfänger, der für einen Datenaustausch mit einer Basisstation in Übereinstimmung mit mehreren Multiframe-Strukturen konfiguriert ist, wobei jede Multiframe-Struktur mehrere Multiframes hat, und wobei jeder Multiframe mehrere Frames enthält; eine Modusbestimmungseinheit, die zum Bestimmen konfiguriert ist, ob die Funkkommunikationsvorrichtung in einem vorbestimmten Modus betrieben wird, wobei ein erster Teilsatz von Frames jedes Multiframes in den mehreren Multiframes von der Basisstation für eine erste Gruppe von Funkkommunikationsvorrichtungen reserviert ist, die die Funkkommunikationsvorrichtung für Senden von Daten zur Basisstation und/oder Empfangen von Daten von der Basisstation enthält, und ein zweiter Teilsatz von Frames jedes Multiframes in den mehreren Multiframes von der Basisstation für eine zweite Gruppe von anderen Funkkommunikationsvorrichtungen für Senden von Daten zur Basisstation und/oder Empfangen von Daten von der Basisstation reserviert ist; und eine Messschaltung, die zum Messen einer Empfangsqualität einer vorbestimmten Zelle im zweiten Teilsatz konfiguriert ist, falls die Modusbestimmungseinheit bestimmt, die Funkkommunikationsvorrichtung im vorbestimmten Modus zu betreiben.
Patent DE-102013108448-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: UKON YASUYUKI
IPC: F16D11/14
Filed: 2013-08-06
Abstract: Ein Getriebe (M) besitzt eine Eingangswelle (1) zum Aufnehmen von einer Rotationsbewegung von einem Motor, eine Zwischenwelle (2), die mit der Eingangswelle (1) über einen Dämpfungsmechanismus (W) verbunden ist, Antriebszahnräder (1a bis 6a), angetriebene Zahnräder (1b bis 6b) und eine Ausgangswelle (3). Rotation der Eingangswelle (1) wird zu den angetriebenen Zahnrädern (1b bis 6b), die auf der Ausgangswelle (3) frei drehbar angeordnet sind, über den Dämpfungsmechanismus (W), die Zwischenwelle (2) und die Antriebszahnräder (1a bis 6a) übertragen. Ein Gangumschaltvorgang erfolgt durch Festlegen von einem der angetriebenen Zahnräder (1b bis 6b) auf der Ausgangswelle (3) in relativ dazu drehfester Weise unter Verwendung eines Wählmechanismus (12S, 34S und 56S). Ein Aufprall, der bei Festlegen des Zahnrads erzeugt wird, wird durch den Dämpfungsmechanismus (W) absorbiert und gedämpft, der zwischen der Eingangswelle (1) und der Zwischenwelle (2) angeordnet ist.
Patent DE-102013109355-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: BUSCHE JOACHIM
IPC: B60C3/00
Filed: 2013-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen in Radialbauart für Personenkraftwagen mit einem Laufstreifen (1), einem Gürtelverband (7), einer Karkasseinlage (2), Wulstbereichen (3) mit Wulstkernen (4) und Kernprofilen (5), Seitenwänden (6) sowie einer luftdichten Innenschicht (11) und einem Außendurchmesser (dA) von 630 mm bis 780 mm. Das Verhältnis des Außendurchmessers (dA) zur Nennbreite (NB) des Reifens beträgt mindestens 3,3.
Patent DE-102013111744-A1 (DE)
Title: Elektronenstrahl-Belichtungsverfahren
Inventor: HAMAGUCHI SHINICHI
IPC: G03F7/20
Filed: 2013-10-24
Abstract: Ein Elektronenstrahl-Belichtungsverfahren enthält die folgenden Schritte: Herstellen einer Bestrahlungsmaske mit einer Vielzahl von Öffnungsstrukturen, die durch Unterteilen einer Zeichnungsobjektstruktur in bestrahlbare Bereiche gebildet sind, und Zeichnen der Zeichnungsobjektstruktur durch Verbinden von Bereichen, die mit einem durch die Öffnungsstrukturen der Bestrahlungsmaske laufenden Elektronenstrahl gestrahlt wurden. Jeder als eine Verbindungsstelle dienende Endbereich in jeder Öffnungsstruktur der Bestrahlungsmaske ist mit einem Verbindungsbereich versehen, der in der Breite der Öffnungsstruktur konisch zulaufend ist. Die Belichtung wird auf solche Weise ausgeführt, dass sich durch alle benachbarten Verbindungsbereiche gezeichnete Bereiche einander überlappen.
Patent DE-102013112888-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine zum Schneiden von plattenförmigem Material
Inventor: BEK FABIAN
IPC: B23D51/02
Filed: 2013-11-21
Abstract: Es wird eine Werkzeugmaschine zum Schneiden von plattenförmigem Material, insbesondere aus Blech oder thermoplastischen Verbundwerkstoffen, angegeben, mit einem Gehäuse (12), in dem ein Oszillationsantrieb (14) aufgenommen ist, der eine Werkzeugspindel (16) um ihre Längsachse (18) oszillierend antreibt, mit einem am Gehäuse (12) gehaltenen Anschlag (22) zur Abstützung der Werkzeugmaschine (10) an einer Oberfläche eines zu schneidenden Materials, und mit einem an der Werkzeugmaschine (16) befestigten Sägeblatt mit einer Verzahnung (32).
Patent DE-102013114524-A1 (DE)
Title: Fußbodenelement
Inventor: STRUVE FRIEDRICH-WILHELM
IPC: E04F15/10
Filed: 2013-12-19
Abstract: Es wird ein Fußbodenelement mit einem Träger und einer auf diesem aufgebrachten Dekorschicht offenbart. Erfindungsgemäß besteht der Träger aus elastischem Kunststoff.
Patent DE-102013204458-A1 (DE)
Title: Fahrrad  mit Ladeanschlussaufbewahrung
Inventor: MEYER ROBERT F
IPC: B62K19/30
Filed: 2013-03-14
Abstract: Ein Fahrradrahmen umfasst ein Steuerrohr, ein Tretlager, das dazu ausgelegt ist, einen Kurbelsatz abzustützen, und ein röhrenförmiges Rahmenelement, das eine Kammer definiert. Der Fahrradrahmen umfasst auch einen Batteriesatz, der in der Kammer angeordnet ist, und einen Ladeanschluss, der mit dem röhrenförmigen Rahmenelement gekoppelt ist. Der Ladeanschluss umfasst einen elektrischen Kontakt, der von der Außenseite des röhrenförmigen Rahmenelements zugänglich ist und der mit dem Batteriesatz elektrisch gekoppelt ist. Eine Ladeanschlussabdeckung ist mit dem Ladeanschluss magnetisch gekoppelt, um den elektrischen Kontakt zu umschließen, und kann ferner mit dem röhrenförmigen Rahmenelement in Eingriff gebracht werden, wenn die Ladeanschlussabdeckung vom Ladeanschluss entfernt ist.
Patent DE-102013208886-A1 (DE)
Title: Verbindungsbaugruppe
Inventor: HOFFMANN BERND
IPC: F16L39/02
Filed: 2013-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsbaugruppe zum Verbinden eines Anschlussstutzens eines Aggregates mit einer Kupplungsmuffe eines medienführenden Schlauches. Die Verbindungsbaugruppe zeichnet sich dadurch aus, dass ein erstes Verbindungsbaugruppenelement (12) und ein zweites Verbindungsbaugruppenelement (14) vorgesehen sind, wobei das erste Verbindungsbaugruppenelement (12) derart eingerichtet ist, dass ein Dichtsitz (20) für ein Dichtelement, insbesondere einen O-Ring bereitgestellt wird und das zweite Verbindungsbaugruppenelement (14) zweiteilig aufgebaut ist.
Patent DE-102013212542-A1 (DE)
Title: Zyklusweise stromschätzung eines schaltreglers
Inventor: BABAZADEH AMIR
IPC: H02M1/00
Filed: 2013-06-27
Abstract: Ein Schaltregler umfasst eine Ausgangsphase mit einem Hochspannungsseiten-Transistor und einem Niederspannungsseiten-Transistor, die betreibbar sind, um sich als Reaktion auf ein an die Ausgangsphase angelegtes Impulsbreitenmodulations- bzw. PWM-Signal in verschiedenen Perioden ein- und auszuschalten, wobei jeder Zyklus des PWM-Signals einen Einschaltteil und einen Ausschaltteil aufweist. Der Schaltregler umfasst ferner eine Strommessschaltung, die betreibbar ist, um den Strom des Niederspannungsseiten-Transistors zu messen, einen Analog-Digital-Wandler, der betreibbar ist, um den gemessenen Niederspannungsseiten-Transistorstrom während des Ausschaltteils für jeden PWM-Zyklus abzutasten, und einen Stromschätzer, der betreibbar ist, um einen Zyklusdurchschnittsstrom für den derzeitigen PWM-Zyklus auf der Basis des während des Ausschaltteils für den unmittelbar vorausgehenden PWM-Zyklus abgetasteten Niederspannungsseiten-Transistorstroms und einer Impulsbreitenschätzung für den Einschaltteil des derzeitigen PWM-Zyklus zu schätzen.
Patent DE-102013216975-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur subjektiven Befehlssteuerung von Fahrzeugsystemen
Inventor: VISINTAINER RANDAL HENRY
IPC: G10L15/22
Filed: 2013-08-27
Abstract: Ein System umfasst einen Prozessor in Kommunikation mit mindestens einem Eingang, der dafür ausgelegt ist, mindestens ein Fahrzeugsystem zu steuern. Der Prozessor ist ferner dafür ausgelegt, einen Befehl zu empfangen, der ein subjektives Element umfasst. Der Prozessor ist auch dafür ausgelegt, auf eine Abbildung zuzugreifen, die mit einem Benutzer assoziiert ist, von dem der Befehl stammte, um eine benutzerspezifische Bedeutung abzurufen, wobei die Abbildung benutzerspezifische Bedeutungen für mindestens ein subjektives Element definiert. Ferner ist der Prozessor dafür ausgelegt, eine benutzerspezifische Bedeutung auf eine Implementierung des Befehls anzuwenden, dergestalt, dass ein Fahrzeugsystem sowohl gemäß dem subjektiven Element als auch der damit assoziierten benutzerspezifischen Bedeutung justiert wird.