baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008047414-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Präparaten
Inventor: KEIMER SIMON
IPC: G01N35/00
Filed: 2008-09-16
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung zur Behandlung von Präparaten, die mindestens zwei parallel angeordnete Behälterreihen (20a bis 20d) von Reagenzbehältern (18) und einen Tranportmechanismus (30) umfasst. Der Transportmechanismus (30) ist mindestens in einer x-Achse (32) entlang der Längsachse der Behälterreihen (20a bis 20d) und in einer quer zur x-Achse (32) angeordneten z-Achse (36) beweglich. Der Transportmechanismus (30) dient zum Transport von mindestens einem Transportbehälter (26a bis 26f), der mindestens einen Träger aufnimmt, auf dem mindestens ein Präparat aufgebracht ist. Ferner umfasst die Vorrichtung eine Rotationseinheit (10), die mindestens ein Halteelement (12) hat, das drehfest mit einer parallel zur x-Achse (32) verlaufenden Rotationswelle (16) verbunden ist und an dessen Haltearmen (14) die Behälterreihen (20a bis 20b) drehbar gelagert sind. Weiterhin ist eine Arbeitsposition der Rotationseinheit (10) festgelegt, in der der Transportmechanismus (30) Zugriff auf den Reagenzbehälter (18) hat.
Patent DE-102008048411-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: HEEG NORBERT
IPC: B60N2/90
Filed: 2008-09-23
Abstract: Bei einer Verriegelungsvorrichtung (1) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für ein Kraftfahrzeugsitz, mit einem Gehäuse (5), einer am Gehäuse (5) beweglich gelagerten Klinke (11) zum Verriegeln mit einem Gegenelement (B), wenigstens einem zum Sichern der Klinke (11) im verriegelten Zustand vorgesehenen Sicherungselement (25, 31), welches zum Entriegeln der Verriegelungsvorrichtung (1) relativ zur Klinke (11) beweglich ist, und einer den Verriegelungszustand der Verriegelungsvorrichtung (1) abfragendenden Abfragevorrichtung (40), welche wenigstens einen Signalgeber (41, 42) und wenigstens einen Sensor (43) aufweist, ist die Abfragevorrichtung (40) berührungslos ausgebildet, wobei der Signalgeber (41, 42) und der Sensor (43) aufgrund ihrer relativen Positionierung und/oder Bewegung zusammenwirken.
Patent DE-102008049178-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Formbauteils mit Bereichen unterschiedlicher Festigkeit aus Kaltband
Inventor: KRECH DIETER
IPC: C21D8/02
Filed: 2008-09-26
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Formbauteils (22) mit Bereichen unterschiedlicher Festigkeit (10) aus Kaltband (1), wobei das Kaltband (1) durch Kaltwalzen, Rekristallisationsglühen und Abkühlen von Stahlband erhalten wird und nach dem Abkühlen über seine Länge hinweg eine im Wesentlichen konstante Dicke und Festigkeit aufweist, und wobei das Formbauteil (22) durch einen mechanischen Umformprozess aus dem Kaltband (1) erhalten wird, zeichnet sich dadurch aus, dass das Kaltband (1) nach dem Abkühlen und vor dem mechanischen Umformprozess in einem ersten Bereich (10), der einem Bereich des Formbauteils mit einer geringeren Festigkeit entspricht, lokal über eine Energiezufuhreinrichtung (8) mit thermischer Energie beaufschlagt wird.
Patent DE-102008050832-A1 (DE)
Title: Lagerungsvorrichtung für einen Rotor und eine Welle für eine elektrische Maschine
Inventor: SCHOTTDORF BERND
IPC: H02K5/16
Filed: 2008-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerungsanordnung mit einem an einer Rotationsachse drehbar angeordneten Rotor (500; 700; 904; 1004; 1508, 1510, 1512) aus Faserverbundmaterial und wenigstens einem Rotorlager (916, 918; 926, 928). Dabei steht das wenigstens eine Rotorlager (916, 918; 926, 928) in einem radial von der Rotationsachse beabstandeten Bereich mit dem Rotor (500; 700; 904; 1004; 1508, 1510, 1512) in Wirkverbindung.
Patent DE-102008061531-A1 (DE)
Title: Omni-direktionales Kamerasystem
Inventor: SHI BIN
IPC: G03B17/56
Filed: 2008-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zum Verändern einer Richtung einer optischen Achse (24) einer Kamera (22) betreibbare Vorrichtung, umfassend: Eine erste Plattform (30), die um eine erste Drehachse (32) drehbar ist, eine zweite Plattform (40), die mit der ersten Plattform (30) starr verbunden ist, eine Kamera-Montageplatte (43), die an der zweiten Plattform (40) montiert ist, so dass die Montageplatte (43) um eine zweite Achse (45) drehbar ist, und wenigstens einen piezoelektrischen Motor (50, 60), der mit der ersten Plattform (30) und der Montageplatte (43) gekoppelt ist, und zum wahlweisen Drehen der ersten Plattform (30) um die erste Achse (32) und der Montageplatte (43) um die zweite Achse (45) betätigbar ist.
Patent DE-102009002758-A1 (DE)
Title: Bandgap Tailoring von Solarzellen aus Flüssigsilan mittels Germanium-Zugabe
Inventor: STUETZEL BERNHARD
IPC: H01L31/20
Filed: 2009-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verringerung oder Aufhebung der Bandlückenverschiebung bei der Herstellung photovoltaischer Geräte mittels Beschichtung eines Substrats mit einer eine Silicium-Verbindung enthaltenden Formulierung, z. B. bei der Herstellung einer Solarzelle, umfassend einen Schritt, bei dem ein Substrat mit einer Flüssigsilan-Formulierung beschichtet wird, wobei die Erfindung dadurch gekennzeichnet ist, dass die Formulierung zusätzlich mindestens eine Germanium-Verbindung enthält. Die Erfindung betrifft auch das Herstellungsverfahren eines solchen photovoltaischen Gerätes.
Patent DE-102009003240-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur einer Schräglage eines aus einem Falzwalzenspalt eines Längsfalzapparates austretenden Produktes und Längsfalzapparat
Inventor: DECKER MARKUS
IPC: B31B50/10
Filed: 2009-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Korrektur einer Schräglage eines aus einem Falzwalzenspalt zweier Falzwalzen eines Längsfalzapparates austretenden Produktes, wobei das Produkt den Falzwalzenspalt verlässt und entlang einer Transportrichtung gefördert wird, wobei an zwei quer zur Transportrichtung des gefalzten Produktes einander beabstandeten Messorten jeweils ein Durchtrittszeitpunkt einer vor- oder nachlaufenden Produktkante erfasst wird, anhand der an den beiden Messorten erfassten Durchtrittszeitpunkte schaltungs- und/oder datenverarbeitungstechnisch eine Abweichung Δt2 zwischen einem beim Durchgang der betrachteten Produktkante an den beiden Messorten erfassten Zeitversatzes und einem Soll-Zeitversatz festgestellt und ausgewertet wird, und infolge einer über zumindest einen Toleranzbereich hinausgehenden Abweichung Δt2 durch einen Steuerprozess eine der Abweichung Δt2 eingegenwirkende Maßnahme eingeleitert wird. Ebenfalls betrifft die Erfindung einen Längsfalzapparat.
Patent DE-102009004000-A1 (DE)
Title: Steuergerät für eine Verbrennungsmaschine
Inventor: TANAKA TORU
IPC: F02D13/02
Filed: 2009-01-07
Abstract: Bereitgestellt ist ein Steuergerät für eine Verbrennungsmaschine (Verbrennungsmotor), das in der Lage ist, eine Antwortcharakteristik einer PID-Steuerung zu verbessern, einschließlich: einem Öldruckregelventil mit einem Solenoid (effektives Magnetventil); einem Mechanismus für eine variable Nockenphase zum Ändern einer Nockenphase. Die ECU umfasst: eine Ist-Nockenphase erfassende Einheit zum Erfassen der Nockenphase; eine Soll-Nockenphase einstellende Einheit zum Einstellen einer Soll-Nockenphase; eine Ausgabebetriebszeit berechnende Einheit zum Berechnen einer Ausgabebetriebszeit; eine Rückkopplungssteuereinheit zum Steuern der Nockenphase über die Ausgabebetriebszeit berechnende Einheit mit einer PID-Rückkopplungssteuerung; eine Spulentemperatur erfassende Einheit zum Erfassen einer Temperatur einer Spule; eine Schaltungswiderstand berechnende Einheit zum Berechnen eines Widerstands einer elektrischen Schaltung durch Korrigieren eines Widerstands der Spule basierend auf einer Temperatur der Spule; und eine Integralterm-Anfangswert berechnende Einheit zum Berechnen einer Halteausgabebetriebszeit basierend auf dem Widerstand der elektrischen Schaltung. Wenn ein Integralterm initialisiert wird, setzt die Rückkopplungssteuervorrichtung die Halteausgabebetriebszeit als den Integralterm.
Patent DE-102009004947-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing antenna systems for ships, particularly redundant antennas for navy ships and submarines, involves providing plate elements from non-conducting materials in adaptation of surface of hull or mast house
Inventor: HARMS HARM-FRIEDRICH
IPC: H01Q7/00
Filed: 2009-01-13
Abstract: The method involves providing plate elements (3) from non-conducting materials in adaptation of a surface (4) of a hull or a mast house of surface vessels. A tower (2) and a U-boat (1) are integrated as a single element, where the plate elements are planar or linear antenna elements.
Patent DE-102009006680-A1 (DE)
Inventor: LEDER CHRISTOPH
IPC: A61M5/36
Filed: 2009-01-29
Abstract: The apparatus has a syringe holder (2) for holding a syringe (1). A drive device (3) is detachably connected to the plunger. The syringe is transparently designed and carries a marking (5) on a syringe wall (100). An optical phenomenon of the marking in an emptied state of the syringe differs from another optical phenomenon of the marking in a liquid filled state of the syringe. An image evaluation device (4) receives the marking and compares one of the optical phenomenons of the marking with a reference value. The drive device is actuated or blocked depending on a comparison result. An independent claim is also included for a method for injecting liquid from a syringe with a syringe plunger by using an injector.
Patent DE-102009007500-A1 (DE)
Title: Method for operating lighting system, involves controlling operating condition of lamp in time-dependent and event-dependent manner by control unit
Inventor: BEECK PHILIPP VAN
IPC: H05B37/02
Filed: 2009-02-05
Abstract: The method involves controlling the operating condition of a lamp in a time-dependent and event-dependent manner by a control unit (2). The control unit accesses a predetermined timing operation chart during time-dependent controlling. The timing operation chart is given by a clock or a calendar. The control unit accesses an event within or outside of the lighting system during event-dependent controlling.
Patent DE-102009014275-A1 (DE)
Title: Steering column adjustment device for motor vehicle, has base body pivotably connected to transverse support console at end and fixably connected to steering column console at another end by plug connection
Inventor: EGGERS FRED
IPC: B62D1/18
Filed: 2009-03-20
Abstract: The device (1) has a steering column console (4) connected with a body transverse support console (3). A steering column (2) has a base body (5) accommodating a steering spindle. The base body is pivotably connected to the transverse support console at an end and is fixably connected to the steering column console at another end by a plug connection (6). Longitudinal holes (7) are provided at the column console and alignment openings (8) are provided at the base body, so that the column is fixed with respect to the column console in different pivoting positions.
Patent DE-102009016527-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum sicheren Eingeben eines Zugangscodes für einen sicheren Zugang zu einem elektronischen Dienst
Inventor: MARTINI ULLRICH
IPC: G06F21/36
Filed: 2009-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum sicheren Eingeben eines Zugangscodes für einen sicheren Zugang zu einem elektronischen Dienst. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst das Bereitstellen eines zufälligen Anfangszustands einer Mehrzahl von benutzerwählbaren Feldern (32). Weiterhin umfasst das Verfahren eine Anzeige der Mehrzahl an benutzerwählbaren Feldern (32) über eine graphische Schnittstelle. Schließlich umfasst das Verfahren die Eingabe eines Zugangscodes durch einen Benutzer durch Verändern des Zustands der angezeigten benutzerwählbaren Felder (32), wobei ein Zugang zu einem elektronischen Dienst gewährt wird, wenn der eingegebene Zugangscode einem vorgegebenen Zugangscode entspricht. Die Anzeige der Mehrzahl an benutzerwählbaren Feldern (32) erfolgt auf einer Anzeigevorrichtung (31) einer Chipkarte (30), die über ein Lesegerät (20) mit einem Rechner (10) zum Datenaustausch gekoppelt ist. Das Verändern des Zustands der angezeigten benutzerwählbaren Felder (32) erfolgt über eine Eingabevorrichtung (11) des Rechners (10).
Patent DE-102009027480-A1 (DE)
Title: Brake pedal for generating a braking force in a hybrid motor vehicle comprises a sliding pivot
Inventor: LIPPOK LUCIAN
IPC: B60T7/04
Filed: 2009-07-06
Abstract: Brake pedal (1) comprises a sliding pivot (2). Preferred Features: Sliding of the pivot is controlled in such a way that a predetermined path-force characteristic of the pedal is produced. Sliding of the pivot is achieved using adjustable elements which are formed as hydraulic, electric and/or mechanical elements.
Patent DE-102009032653-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trennen insbesondere zum Trennschweißen von Kunststoffbahnen
Inventor: TSCHECH MARC
IPC: B29C65/08
Filed: 2009-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Trennen insbesondere zum Trennschweißen von thermoplastischen Kunststoffbahnen, die zwischen einem Schneidrad und einem achsparallelen zylindrischen Gegenrad insbesondere einem Ultraschall-Sonotrodenrad hindurchlaufen, wobei das Schneidrad mit seiner kreisförmigen Schneide auf den Zylindermantel des Gegenrades drückt, wobei das Schneidrad und das Gegenrad relativ zueinander axial beweglich angeordnet, insbesondere axial verstellbar, sind.
Patent DE-102009032718-A1 (DE)
Title: Separating carbon dioxide in steam injected gas turbine process, involves using residual air for combustion, where temperature level of air is managed with water vapor and raw material in combustion chamber of gas turbine
Inventor: KIRCHNER HANS WALTER
IPC: F02C3/30
Filed: 2009-07-14
Abstract: Carbon dioxide separation from steam injected gas turbine process involves using residual air for combustion, where temperature level of air is managed with water vapor and raw material in the combustion chamber of gas turbine. The processed gas in the gas turbine is a mixture of carbon dioxide and water vapor, where the exhaust gas is cooled in multiple steps and the water vapor is condensed completely.
Patent DE-102009034132-A1 (DE)
Title: Plasmaadaptierte und balancierte Gelatinelösung
Inventor: BOLL MICHAEL
IPC: A61K38/39
Filed: 2009-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt eine pharmazeutische Zubereitung, umfassend eine wässrige Zusammensetzung, die Gelatine und/oder ein physiologisch akzeptables Gelatinederivat umfasst. Die pharmazeutische Zubereitung eignet sich zur Prophylaxe und Therapie der Hypovolämie. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung Verwendungen der pharmazeutischen Zubereitung als Volumenersatzmittel sowie als erythrozytenprotektive Waschlösung.
Patent DE-102009035936-A1 (DE)
Title: Method for segmentation of blood vessel structures in liver of patient, involves implementing stage of vessel detection to expand blood vessel structures using vessel tracking algorithms, and representing segmented blood vessel structures
Inventor: KAFTAN JENS NORBERT
IPC: A61B19/00
Filed: 2009-08-03
Abstract: The method involves determining a working area in an image data record, which partially contains a liver of a patient (C7). A stage of the vessel detection is implemented by application of front- and background seed points based on a segmentation process for detection of blood vessel structures and endpoints of the blood vessel structures by a detector (C3). Another stage of the vessel detection is implemented to expand the blood vessel structures using vessel tracking algorithms based on the end points of the vessel structures. The segmented vessel structures are represented. An independent claim is also included for a computer tomography system comprising a computing unit.
Patent DE-102009036379-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung der Oberflächentemperatur einer Arbeitswalze
Inventor: HOF HARTMUT
IPC: B21B38/00
Filed: 2009-08-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Messung der Oberflächentemperatur einer Arbeitswalze, wobei das Kühlmedium einer im Leerlauf befindlichen Arbeitswalze abgeschaltet wird, die Arbeitswalze zum Abschleudern des Kühlmediums und Trocknung der Walzenoberfläche gedreht wird, mindestens ein Fühler, insbesondere ein Kontakt-Thermoelement, nach dem Stillsetzen der Arbeitswalze aus einer Ruheposition bewegt wird, das Kontakt-Thermoelement auf die Oberfläche der Arbeitswalze angelegt und die Oberflächentemperatur gemessen wird, nach erfolgter Messung der Oberflächentemperatur das Kontakt-Thermoelement in die Ruheposition bewegt wird und der Walzvorgang fortgesetzt wird.
Patent DE-102009041079-A1 (DE)
Title: Engine mounting has two mounting components, which are arranged concentric to each other, where mounting components are arranged at distance from each other in transverse direction of engine mounting by forming interspace
Inventor: NIX STEFAN
IPC: B60K5/12
Filed: 2009-09-10
Abstract: The engine mounting (10) has two mounting components (12,14,16,18), which are arranged concentric to each other. The mounting components are arranged at a distance from each other in the transverse direction (26) of the engine mounting by forming an interspace. A spacer element, particularly a spacer ring (28) is arranged in the interspace in certain areas.
Patent DE-102009042073-A1 (DE)
Title: Multi-functional transducer for automatic transmission of e.g. sports car, has transducer bypass clutch and pump clutch, where piston of bypass clutch and/or pump clutch are brought into effective connection with supporting element
Inventor: MOVLAZADA PARVIZ
IPC: F16H45/02
Filed: 2009-09-17
Abstract: The transducer has a pump wheel (7), a turbine wheel (8), an internal space with a guide wheel (13), a transducer bypass clutch (14) and a pump clutch (11). The transducer bypass clutch stays in effective connection with a transducer damper (15) and a piston (4). The pump clutch stays in effective connection with a pump damper (12) and a piston (4a). The pump wheel or the turbine wheel is connected with a supporting element (5). The piston of the transducer bypass clutch and/or the piston of the pump clutch are brought into effective connection with the supporting element.
Patent DE-102009045329-A1 (DE)
Title: Perforated brick has two transverse running straight outer webs and parallel inner webs, where vertical hole is provided for holding central area of brick
Inventor: GRAUL DENISE
IPC: E04C1/00
Filed: 2009-10-05
Abstract: The perforated brick has two transverse running straight outer webs (12) and parallel inner webs (22). A vertical hole (20) is provided for holding central area of the brick (10). Outer webs are formed in a lattice-like bar band (26) with zigzag connection webs (28).
Patent DE-102009047495-A1 (DE)
Title: Electrohydraulic power supply for brake system of motor vehicle, has motor operated pressure sources and accumulators for supplying load upto higher pressure levels sufficient for areas of application
Inventor: DRUMM STEFAN A
IPC: F15B1/00
Filed: 2009-12-04
Abstract: The supply has a motor operated pressure source e.g. motor operated pump (2), and another motor operated pressure source and accumulators (10, 16) for supplying load (14) upto higher pressure levels sufficient for areas of application. The latter source is formed as a hydraulically operated pump. The load is designed as a brake system of a motor vehicle. The pump is provided for producing the high pressure level. An electrically switchable valve (6) is provided for switching the sources and/or accumulators. An independent claim is also included for a linear hydraulic drive.
Patent DE-102009049419-A1 (DE)
Title: Producing 3-chloro-4,5-difluorbenzotrifluoride comprises reacting 3,4,5-trichlorobenzotrifluoride with a fluoride source in the presence of a catalyst and distillatively separating 3-chloro-4,5-difluorbenzotrifluoride from reaction mixture
Inventor: KNAUER STEPHAN
IPC: C07C25/13
Filed: 2009-10-14
Abstract: Producing 3-chloro-4,5-difluorbenzotrifluoride comprises reacting 3,4,5-trichlorobenzotrifluoride with at least one fluoride source in the presence of at least one catalyst and distillatively separating the obtained 3-chloro-4,5-difluorbenzotrifluoride from the reaction mixture.
Patent DE-102009050335-A1 (DE)
Title: Device for collecting oil of internal-combustion engine of motor vehicle, has oil collector having thermal isolation opposite to internal-combustion engine or surrounding
Inventor: DRUENERT VOLKER
IPC: F02F7/00
Filed: 2009-10-22
Abstract: The device (3) has an oil collector (5) having a thermal isolation (13,14) opposite to an internal-combustion engine (1) or the surrounding. The turned side of the oil collector has thermal isolation for connection with a housing (2) of internal-combustion engine.
Patent DE-102009051804-A1 (DE)
Title: Clock system controlling method for use in closing system of entrance door in private residential building, involves automatically accessing server by main clock for accessing time plan dataset, and controlling clock according to dataset
Inventor: GUTJAHR STEFAN
IPC: G04G7/00
Filed: 2009-11-03
Abstract: The method involves connecting a central time server (3) with a network (5), and accessing the time server by a communication transmission device (11) over the network. A time plan dataset (30) with data for controlling a main clock (13) of a clock system (20) is stored in the time server, where auxiliary clocks (18) of the clock system are controlled by the main clock. The time server is automatically accessed by the main clock for accessing the time plan dataset over the network based on an access control process, and the main clock is controlled according to the time plan dataset. An independent claim is also included for a main clock for executing a method for controlling a clock system.
Patent DE-102009052476-A1 (DE)
Title: Passenger safety features e.g. passenger airbag filling and venting rates, classifying method for vehicle, involves setting vehicle systems for particular vehicle passenger based on passenger's body mass index and seating positions
Inventor: WANG JENNE-TAI
IPC: B60R21/015
Filed: 2009-11-09
Abstract: The method involves determining a number of predetermined passenger seat positions. Design optimization analysis is performed for identifying basic optimal designs for vehicle safety systems e.g. airbag systems, and vehicle safety devices e.g. seatbelt load-limiters. Optimal designs and crash performance results are examined to consolidate or reduce a number of basic optimal designs to a small value. The vehicle systems are set for a particular vehicle passenger based on passenger's body mass index and the seating positions.
Patent DE-102009054215-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern oder Mahlen
Inventor: JAEGLE PETER
IPC: B02C19/00
Filed: 2009-11-21
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Zerkleinern oder Mahlen weist ein Behältnis (2) zur Aufnahme des Mahlguts und ein in diesem Behältnis (2) während der Bearbeitung rotierendes Werkzeug (5) sowie einen Antrieb für dieses Werkzeug (5) auf. Das Behältnis (2) mit dem Werkzeug (5) ist lösbar mit dem Antrieb kuppelbar, das heißt das Behältnis (2) mit dem Werkzeug (5) muss nach einem Mahlvorgang nicht gereinigt werden, sondern kann durch ein neues derartiges Behältnis (2) ersetzt werden. Dazu ist das in dem Behältnis (2) befindliche Werkzeug (5) in von dem Antrieb gelöster oder abgekuppelter Lage oder vor einem entsprechenden Kupplungsvorgang lose drehbar und in Gebrauchsstellung durch die Kupplung mit dem Antrieb drehfest verbunden und zentriert (Fig. 1).