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Patent DE-102019004281-A1 (DE)
Title: Verkleidungsteil für einen Fahrgastraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WOJTCZUK NATALIE
IPC: B60Q3/20
Filed: 2019-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verkleidungsteil (10) für einen Fahrgastraum eines Kraftfahrzeugs, mit einem Trägerteil (12), welches eine erste Seite (14) aufweist, auf welche ein Lichtleiter des Verkleidungsteils (10) aufgebracht ist, und mit einer zumindest partiell lichtdurchlässigen Decklage (22). Durch eine Oberfläche der Decklage (22) ist eine Sichtseite (20) des Verkleidungsteils (10) bereitgestellt. Das Verkleidungsteil (10) weist eine zumindest partiell lichtdurchlässige Zwischenlage (24) auf, welche zwischen dem Lichtleiter und der Decklage (22) angeordnet ist. Der Lichtleiter ist als Leuchttextil (16) mit einer Mehrzahl von Lichtleitfasern ausgebildet. In die Lichtleitfasern ist Licht wenigstens einer Lichtquelle des Verkleidungsteils (10) einkoppelbar.
Patent DE-102019005372-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Energiebedarfs für ein Kraftfahrzeug mittels eines Energiebedarfsermittlungssystems, sowie Energiebedarfsermittlungssystem
Inventor: REHBORN HUBERT
IPC: B60W40/12
Filed: 2019-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Energiebedarfs für ein Kraftfahrzeug (10) mittels eines Energiebedarfsermittlungssystems (12), bei welchem mittels einer Navigationseinrichtung (14) des Energiebedarfsermittlungssystems (12) eine Fahrroute (20) des Kraftfahrzeugs (10) bestimmt wird, wobei in Abhängigkeit eines mittels einer Kommunikationseinrichtung (16) des Energiebedarfsermittlungssystems (12) empfangenen Verkehrszustandssignals (22) einer kraftfahrzeugexternen elektronischen Recheneinrichtung (24) die bestimmte Fahrroute (20) verkehrszustandsabhängig bewertet und der Energiebedarf mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (18) des Energiebedarfsermittlungssystems (12) bestimmt wird, wobei Beschleunigungsvorgänge und Bremsvorgänge in Abhängigkeit der bestimmten Fahrroute (20) bestimmt und beim Bestimmen des Energiebedarfs berücksichtigt werden. Ferner betrifft die Erfindung ein Energiebedarfsermittlungssystem (12).
Patent DE-102019101582-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Haftklebebändern mit strahlungsinduzierter Polymerisation der Haftklebemasse
Inventor: GERLINGER ULRICH
IPC: C09J133/04
Filed: 2019-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Haftklebebändern mit den Schritten Bereitstellen eines bahnförmigen Substrats, Bereitstellen einer Haftklebemasse und/oder eines Vorläufers für eine Haftklebemasse, wobei die Haftklebemasse und/oder der Vorläufer für eine Haftklebemasse mindestens ein polymerisierbares (Meth-)Acrylat-Monomer und/oder (Meth-)Acrylat-Oligomer und/oder (Meth-)Acrylat-Polymer sowie mindestens einen Polymerisationsinitiator beinhaltet und einen Lösungsmittelanteil von < 5 Gew.-% bezogen auf die Gesamtmasse der Haftklebemasse aufweist, einseitiges oder beidseitiges Aufbringen der Haftklebemasse und/oder deren Vorläufer auf mindestens Abschnitte des bahnförmigen Substrats, Transport eines mit Haftklebemasse und/oder deren Vorläufer beaufschlagten bahnförmigen Substrats entlang eines vorgegebenen Transportpfades, wobei der Transportpfad mindestens abschnittsweise im Einflussbereich eines Emitters für elektromagnetische Strahlung, Elektronen oder beschleunigten Ionen verläuft, Aktivierung des Polymerisationsinitiators durch Beaufschlagung mit elektromagnetischer Strahlung, Elektronen oder beschleunigten Ionen während des Transports des bahnförmigen Substrats entlang des vorgegebenen Transportpfades und Polymerisation der Haftklebemasse und/oder des Vorläufers für eine Haftklebemasse auf dem bahnförmigen Substrat während dessen Transports. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Durchführen dieses Verfahrens und ein nach diesem Verfahren hergestelltes Haftklebeband.
Patent DE-102019101763-A1 (DE)
Title: Spanner mit variabler kraft mit sekundärkolben-ratschenklinke
Inventor: COBB KEITH B
IPC: F16H7/08
Filed: 2019-01-24
Abstract: Um die Geräuschbildung zu verringern, werden eine Ratschenklinke und Nuten für den Eingriff der Ratschenklinke zu dem zweiten Kolben hinzugefügt, so dass der zweite Kolben nicht gegen den Boden der zweiten Gehäusebohrung stoßen kann. Der zweite Kolben wird durch den Eingriff der Ratschenklinke mit den Ratschennuten an dem äußeren Umfang des zweiten Kolbens daran gehindert, gegen den Boden der zweiten Gehäusebohrung zu stoßen.
Patent DE-102019105715-A1 (DE)
Title: Dynamischer kurzschlussschutz
Inventor: LU XI
IPC: H03K17/0812
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die Offenbarung stellt einen dynamischen Kurzschlussschutz bereit. Eine Schaltung beinhaltet ein Paar von Schaltern, die in Reihe angeordnet sind, und einen Gatetreiber. Als Reaktion darauf, dass eine Größenordnung eines Stroms durch einen der Schalter einen Schwellenwert überschreitet, entlädt der Gatetreiber ein Gate des einen durch einen ersten Widerstand. Als Reaktion darauf, dass eine Spannung über eine parasitäre Induktivität des Schalters null wird, entlädt der Gatetreiber das Gate durch einen zweiten Widerstand, aber nicht den ersten Widerstand.
Patent DE-102019106257-A1 (DE)
Title: Batterie-Wechselrichtersystem
Inventor: HERMELING DIRK
IPC: H02M7/493
Filed: 2019-03-12
Abstract: Eine Batterie-Wechselrichtersystem (1) umfasst eine Mehrzahl Batterie-Wechselrichtereinheiten (15), wobei jede der Batterie-Wechselrichtereinheiten (15) einen mehrphasigen Wechselrichter (2.1-2.3) und eine mit dem Wechselrichter (2.1-2.3) DC-seitig verbundene Batterieeinheit (3.1-3.3) umfasst. Die Batterieeinheit (3.1-3.3) weist eine Vielzahl parallel zueinander geschalteter, mit Racksicherungen (5) gegen Überstrom abgesicherter Einzeleinheiten (4) auf und die Batterie-Wechselrichtereinheiten (15) sind AC-seitig parallelgeschaltet und zum Betrieb mit einem gemeinsamen Ansteuerpulsmuster eingerichtet. Die Batterie-Wechselrichtereinheiten (15) sind untereinander über Ausgleichssicherungen (13) DC-seitig verbunden, wobei die Ausgleichssicherungen (13) derart gestaltet sind, dass im Fall eines Kurzschlusses in einem der Wechselrichter (2.1-2.3) die Ausgleichssicherungen (13) schneller auslösen als die Racksicherungen (5).
Patent DE-102019106657-A1 (DE)
Title: Abschalwinkel und ein Erweiterungselement für einen Abschalwinkel
Inventor: ALBANESE PINO
IPC: E04G17/14
Filed: 2019-03-15
Abstract: Für die Erstellung von Ecken an Deckenrandabschalungen werden an einem bekannten Abschalwinkel (25) zwei oder mehr Erweiterungselemente (1) mit drei Aufnahmen (3,5,7) übereinander aufgeschoben. In die beiden aussen angeordneten Aufnahmen (3,5) können fusslose Tragschenkel (35) eingeschoben werden. Der herkömmliche Abschalwinkel (25) kann nun gleichzeitig zwei im rechten Winkel zueinander angeordnete Abschalplatten positionieren und festhalten.
Patent DE-102019113154-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Dehnungsmessung an einem fliehkraftbelasteten Körper
Inventor: BUSCHBECK ANDREAS
IPC: G01M11/08
Filed: 2019-05-17
Abstract: Eine Dehnung eines fliehkraftbelasteten Rotors (2) wird gemessen, indem der Rotor (2) in eine mit einem Antrieb verbindbare Aufnahme eines Schleuderprüfstands (1) eingebracht wird, eine Fotokamera (4) und eine Kurzzeit-Beleuchtungseinheit (6) ausgelöst werden und wenigstens ein Bereich einer Oberfläche des Rotors (2) fotografiert wird. Dieses erste Bild wird als Ausgangszustand an eine Auswerteeinheit (8) übermittelt. Anschließend wird der Rotor (2) beschleunigt und bei wenigstens einer Drehzahl die Fotokamera und die Kurzzeit-Beleuchtungseinheit (6) erneut ausgelöst und wenigstens ein weiteres Bild von dem zuvor fotografierten Bereich der Oberfläche fotografiert, das als Messzustand an die Auswerteeinheit (8) übermittelt wird. Die Auswerteeinheit (8) errechnet eine Dehnung des Rotors (2) in dem fotografierten Bereich der Oberfläche mithilfe einer digitalen Bildkorrelation, wobei die Belichtungszeit des Bildsensors der Fotokamera (4) von der Dauer der von der Kurzzeit-Beleuchtungseinheit (6) ausgehenden Beleuchtung bestimmt wird.
Patent DE-102019115406-A1 (DE)
Title: Autonomer Multikopter mit Manipulator
Inventor: GAGEIK NILS
IPC: B64C39/02
Filed: 2019-06-06
Abstract: Vorliegende Erfindung betrifft ein schwebeflugfähiges Fluggerät, insbesondere einen unbemannten, semi-autonomen Multikopter (1), umfassend einen Flugkörper (2) mit einem Körper (20) und an diesem befestigte Auftriebsmittel, insbesondere Flügel und/oder Trägerarme (21) mit endständigen Rotoren (22) wobei der Flugkörper (2) einen zentralen Punkt (C), eine Rollachse (X), eine Nickackse (Y) und eine Gierachse (Z) und eine durch den zentralen Punkt (C), Rollachse (X) und Nickachse (Y) definierte Horizontalebene (XY) aufweist, und einen an einem Befestigungspunkt (AP) am Körper (20) befestigten Greifarm (3) mit über Gelenke (30) verbundenen Elementen (32) und einem Greifer (31) an einem distalen Ende, wobei ein lateraler Versatz (d) zwischen dem Befestigungspunkt (AP) und dem zentralen Punkt (C) vorhanden ist. Die Erfindung stellt weiterhin eine Anordnung und ein Verfahren zur Telemanipulation unter Verwendung eines solchen Fluggeräts vor.
Patent DE-102019115645-A1 (DE)
Title: Algorithmus zur elektrischen türschliessung querverweis auf verwandte anmeldungen
Inventor: RRUMBULLAKU BESI
IPC: E05F15/70
Filed: 2019-06-07
Abstract: System zum Betreiben einer automatisch beweglichen Platte, die einen Abschnitt einer Außenseite eines Fahrzeugs bildet und Zugang zu einem Innenraum des Fahrzeugs ermöglicht; einen Motivator, der mit der Platte verbunden ist und die Platte durch einen Bewegungsbereich bewegt; einen Näherungssensor; und ein Steuermodul, das innerhalb des Kraftfahrzeugs angeordnet ist, wobei das Steuermodul einen Prozessor aufweist, der konfiguriert ist, um die Steuerlogik, den Motivator und den Näherungssensor in elektronischer Verbindung mit dem Steuermodul auszuführen. Die Steuerlogik beinhaltet: das Bestimmen einer Position der Platte; das Empfangen einer Vielzahl von passiven Eingaben; das selektive Verwenden des Motivators, um die Platte durch den Bewegungsbereich basierend auf den passiven Eingaben zu bewegen; das Verwenden des Näherungssensors, um selektiv zu bestimmen, wann die Bewegung der beweglichen Platte durch den Bewegungsbereich mit dem Motivator eingeleitet wird; und das Informieren eines Kraftfahrzeuginsassen über die Bewegung der Platte über eine Mensch-Maschine-Schnittstelle.
Patent DE-102019117862-A1 (DE)
Title: Beschlagteil
Inventor: HÖLZL JOSEF
IPC: E05C9/18
Filed: 2019-07-02
Abstract: Ein Beschlagteil für eine Beschlaganordnung eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, das dazu ausgebildet ist, in fester Position an einem Flügel oder Rahmen des Fensters oder der Tür montiert zu werden, um einen stationären Schließzapfen für ein wahlweise verriegelndes Zusammenwirken mit einem betätigbaren Gegenstück der Beschlaganordnung bereitzustellen, umfasst einen Sockel sowie den genannten Schließzapfen. Der Sockel erstreckt sich entlang einer Längsrichtung und ist zur positionsfesten Montage an dem Flügel oder dem Rahmen ausgebildet. Der Schließzapfen steht in eine zu der Längsrichtung orthogonale Hochrichtung von dem Sockel vor und ist derart an dem Sockel gelagert, dass er relativ zu dem Sockel sowohl bezüglich der Längsrichtung als auch bezüglich der Hochrichtung als auch bezüglich einer zu der Längsrichtung und zu der Hochrichtung orthogonalen Querrichtung verstellbar ist.
Patent DE-102019119337-A1 (DE)
Title: Rollenwagen
Inventor: NEUHAUS CHRISTOPH
IPC: F16C29/04
Filed: 2019-07-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rollenwagen zum verschiebbaren linearen Führen in einer Längsrichtung an einem Schienenelement, wobei der Rollenwagen aufweist einen Träger, eine erste Laufrolle oder ein erste Paar von Laufrollen, eine zweite Laufrolle oder ein zweites Paar von Laufrollen und eine dritte Laufrolle oder ein drittes Paar von Laufrollen, wobei jede der ersten Laufrolle oder des ersten Paars von Laufrollen, der zweiten Laufrolle oder des zweiten Paars von Laufrollen und der dritten Laufrolle oder des dritten Paars von Laufrollen jeweils um eine Drehachse drehbar an dem Träger montiert ist, wobei die Drehachsen im Wesentlichen parallel zu einander sind und wobei die erste Laufrolle oder das erste Paar von Laufrollen, die zweite Laufrolle oder das zweite Paar von Laufrollen und die dritte Laufrolle oder das dritte Paar von Laufrollen derart an dem Rollenwagen angeordnet sind, dass die erste Laufrolle oder das erste Paar von Laufrollen mit einer ersten Laufbahn des Schienenelements in Eingriff bringbar ist und die zweite Laufrolle oder das zweite Paar von Laufrollen und die dritte Laufrolle oder das dritte Paar von Laufrollen mit einer zweiten Laufbahn des Schienenelements in Eingriff bringbar sind, wobei eine der ersten Laufrolle oder des ersten Paars von Laufrollen, der zweiten Laufrolle oder des zweiten Paars von Laufrollen und der dritten Laufrolle oder des dritten Paars von Laufrollen in einer Querrichtung senkrecht zu der Längsrichtung gegenüber dem Träger beweglich gelagert ist und wobei die beweglich gelagerte Laufrolle mit einem ersten Federelement in der Querrichtung federnd vorgespannt ist.
Patent DE-102019122350-A1 (DE)
Title: B6+3-brücke zur motorsteuerung und seriendurchgangsregelung bei einer integrierten startergeneratoranwendung
Inventor: UGALE RAMDAS
IPC: H02J7/14
Filed: 2019-08-20
Abstract: Diese Offenbarung beschreibt eine Steuerschaltung, um den Energiefluss für einen integrierten Motorgenerator (IMG) wie beispielsweise ein integriertes Startergenerator-(ISG)-System zu bewerkstelligen. Die Schaltung regelt der Ausgangsspannung des IMGs, wenn der IMG im Generatorbetrieb arbeitet. Die Schaltung enthält für jede Phase einen zusätzlichen Schalter, der mit der Halbbrückenschaltung für die Phase antiseriell verbunden ist, z. B. ist das Drain des zusätzlichen Schalters mit dem Drain des High-Side-Schalters verbunden. Wenn sich der ISG im Generatorbetrieb befindet, werden die zusätzlichen Schalter gesteuert, z. B. um die Batterie über den Drehzahlbereich des ISGs (d. h. hohe UpM und niedrige UpM) mit einer/einem konstanten Spannung und Strom zu laden. Im Generatorbetrieb können die High-Side-Schalter ausgeschaltet werden, was die High-Side-Schalter dazu konfiguriert, als Diode zu arbeiten und eine Batterie-Entladung für den Betrieb mit niedrigen UpM, wenn die Phasenspannungen niedriger sind, zu verhindern.
Patent DE-102019125294-A1 (DE)
Title: Recyclingfähige Verpackung, insbesondere Blockbodenbeutel
Inventor: MÖRSDORF DIRK
IPC: B65D65/40
Filed: 2019-09-19
Abstract: Verpackung (1), insbesondere Blockbodenbeutel, die einen Bodenbereich (6) und einen Kopfbereich (5) und einen dazwischen verlaufenden Seitenbereich (7) aufweist und die eine Innenlage (2) aus einem ersten Verpackungsmaterial und eine Außenlage (3) aus einem zweiten Verpackungsmaterial aufweist, wobei im Bodenbereich (6) die Innenlage (2) und die Außenlage (3) miteinander verbunden, insbesondere verklebt, sind und benachbart zu dem Bodenbereich (6) in dem Seitenbereich (7) die Innenlage (2) losgelöst von der Außenlage (3) hin zu dem Kopfbereich (5) verläuft und benachbart zu dem Bodenbereich (6) in der Außenlage (3) eine Separierungseinrichtung (8) ausgebildet ist, die zum Separieren der Außenlage (3) von dem Bodenbereich (6) dient.
Patent DE-102019127311-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HASEBE TARO
IPC: F01N3/36
Filed: 2019-10-10
Abstract: Eine Verbrennungskraftmaschine (100) enthält einen Maschinenkörper (10), einen HC-Adsorptions- und -Entfernungskatalysator (42), der in einem Abgaskanal (32) des Maschinenkörpers (10) angeordnet ist und eine HC-Adsorptionsschicht, die HC im Abgas adsorbiert, und eine Katalysatorschicht, welche die HC entfernt, enthält und eine Desorptionstemperatur der HC der HC-Adsorptionsschicht aufweist, die niedriger ist als eine HC-Entfernungstemperatur einer Temperatur, bei der eine Entfernungsrate der HC an der Katalysatorschicht eine vorbestimmte Rate oder mehr ist, wenn ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis des Abgases in einem Bereich nahe des stöchiometrischen Luft-Kraftstoff-Verhältnisses ist, und eine Luftzufuhrvorrichtung (20) zur Zufuhr von Luft an den HC-Adsorptions- und -Entfernungskatalysator (42). Eine Steuervorrichtung (200) für die Verbrennungskraftmaschine (100) verfügt über einen Luftzufuhr-Steuerteil, der ausgebildet ist, um die Luftzufuhrvorrichtung (20) so zu steuern, dass sie dem HC-Adsorptions- und -Entfernungskatalysator (42) Luft zuführt, wenn eine vorbestimmte Bedingung besteht. Die Temperatur des HC-Adsorptions- und -Entfernungskatalysators (42), welche die Desorptionstemperatur oder mehr oder weniger als die HC-Entfernungstemperatur ist, wird zur vorbestimmten Bedingung gemacht.
Patent DE-102019128792-A1 (DE)
Title: Elektrochirurgie-Generator
Inventor: DIETRICH STEFAN
IPC: A61B18/14
Filed: 2019-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektrochirurgie-Generator, der zwei HF-Generatoreinheiten und zwei Ausgangstransformatoren sowie insgesamt wenigstens vier Ausgangsanschlüsse zum Anschließen von Elektrochirurgie-Instrumenten aufweist. Je eine HF-Generatoreinheit (12.1; 12.2) bildet mit dem zugehörigen Ausgangstransformator (14.1; 14.2) und den entsprechenden Ausgangsanschlüssen (20.1, 22.1; 20.2, 22.2) ein HF-Generatormodul (24.1; 24.2). Der Elektrochirurgie-Generator weist eine Steuereinheit (26) auf, die mit beiden HF-Generatormodulen (24.1; 24.2) verbunden und ausgebildet ist, folgende Betriebsmodi bereitzustellen:- einen Parallelmodus, in dem die beiden Ausgangstransformatoren (14.1, 14.2) parallel geschaltet sind, so dass ein Elektrochirurgie-Instrument über die Ausgangsanschlüsse mit einen höheren Ausgangstrom betrieben werden kann, als von einem HF-Generatormodul (24.1; 24.2) alleine bereitgestellt werden kann,- einen Serienmodus, in dem die beiden Ausgangstransformatoren (14.1, 14.2) in Serie geschaltet sind, so dass ein Elektrochirurgie-Instrument über die Ausgangsanschlüsse mit einer höheren Ausgangsspannung betrieben werden kann, als von einem HF-Generatormodul (24.1; 24.2) alleine bereitgestellt werden kann, und- einen Multi-Instrument-Modus, in dem die Ausgangstransformatoren unabhängig voneinander mit jeweils einem Paar von Ausgangsanschlüssen für je ein Elektrochirurgie-Instrument verbunden sind sowie- vorzugsweise auch einen Multi-Elektroden-Modus, bei dem ein Ausgangsanschluss eines Generatormoduls mit einem Ausgangsanschluss des jeweils anderen Generatormoduls elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102019131451-A1 (DE)
Title: Zahnradmodul bestehend aus wenigstens einem Zahnrad und zwei Schrägkugellagern
Inventor: WILLSCH CHRISTIAN
IPC: F16C33/58
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zahnradmodul (1, 27, 28) bestehend aus wenigstens einem Zahnrad (2, 25, 26) und zwei Schrägkugellagern (3, 4, 31, 32, 33, 34), wobei die jeweilige Außenlaufbahn (7, 8) der Schrägkugellager (3, 4, 31, 32, 33, 34) an dem Zahnrad (2) ausgebildet und die jeweilige Innenlaufbahn (7, 8) an einem Lagerring (11, 12) ausgebildet ist.
Patent DE-102019131582-A1 (DE)
Title: Saugreinigungsgerät, System mit einem Saugreinigungsgerät und einer Basisstation sowie Verfahren zum Betrieb eines solchen Systems
Inventor: SCHMITZ KEVIN
IPC: A47L9/00
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Saugreinigungsgerät (1) mit einem Gehäuse (2), einem Gebläse (3), einer Saugöffnung (4) und einer mindestens eine erste Teilkammer (5) und eine zweite Teilkammer (6) aufweisenden Sauggutkammer (7), wobei die Sauggutkammer (7) für einen Regenerationsbetrieb strömungstechnisch mit einer Basisstation (8) verbindbar ist, wobei das Gehäuse (2) des Saugreinigungsgerätes (1) eine Regenerationsöffnung (9) aufweist, und wobei ein Anschlussbereich (20) der Sauggutkammer (7) verlagerbar in dem Gehäuse (2) gehalten ist, so dass der Anschlussbereich (20) zur Herstellung einer Strömungsverbindung zu der Basisstation (8) zumindest teilweise zu der Regenerationsöffnung (9) hin verlagerbar ist. Um das Saugreinigungsgerät (1) vorteilhaft weiterzubilden, wird vorgeschlagen, dass das Saugreinigungsgerät (1) eine Verlagerungseinrichtung (10) aufweist, welche eingerichtet ist, den Anschlussbereich (20) entlang eines vordefinierten Verlagerungspfades in zumindest zwei, von einer unverlagerten Ausgangsstellung (A) in dem Gehäuse (2) verschiedene Verlagerungsstellungen (B, C) zu verlagern, wobei in einer ersten Verlagerungsstellung (B) eine Regeneration der ersten Teilkammer (5) ermöglicht ist, und wobei in einer zweiten Verlagerungsstellung (C) eine Regeneration der zweiten Teilkammer (6) ermöglicht ist, und wobei in zumindest einer der Verlagerungsstellungen (B, C) eine Regeneration nur einer der Teilkammern (5, 6) ermöglicht ist.
Patent DE-102019132200-A1 (DE)
Title: Steuersystem für eine planiermaschine
Inventor: GENTLE MICHAEL C
IPC: E02F3/76
Filed: 2019-11-27
Abstract: Eine Planiermaschine (10) beinhaltet einen Maschinenkörper (12, 14), ein Planierschild (16), eine Zugstange (26), die das Planierschild (16) mit dem Maschinenkörper (12, 14) verbindet, einen Schildseitenschieber-Zylinder (56) und eine Schildseitenschieber-Zylinderstange (56A), eine Benutzeroberfläche (104) und ein Steuersystem (100). Das Steuersystem (100) kann so konfiguriert sein, dass es eine Eingabe von der Benutzeroberfläche (104) empfängt und den Schildseitenschieber-Zylinder (56) ausfährt oder zurückzieht, um eine seitliche Verschiebung des Planierschilds (16) an eine einer Vielzahl von vorgegebenen Seitenschieberpositionen basierend auf der Eingabe anzupassen.
Patent DE-102019132394-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerschaltung zum Betreiben eines elektrischen Zusatzspeichers in einem Kraftfahrzeug sowie entsprechendes Kraftfahrzeug
Inventor: FÖRSTER KILIAN
IPC: H02M7/72
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Zusatzspeichers (18) in einem Kraftfahrzeug (10), wobei der Zusatzspeicher (18) über zumindest einen DC/DC-Wandler (25) mit einem elektrischen Hauptspeicher (16) gekoppelt ist und der Hauptspeicher (16) und der Zusatzspeicher (18) über ein elektrisches Bordnetz (15) mit zumindest einer elektrischen Maschine (12) eines Fahrantriebs (11) gekoppelt sind und wobei bei dem Verfahren durch eine Steuerschaltung (26) in Abhängigkeit von einer ausgewählten, aktuellen Vorbereitungsstrategie (28') durch Ansteuern des DC/DC-Wandlers (25) elektrische Energie (17) zwischen dem Zusatzspeicher (18) einerseits und dem Hauptspeicher (16) und/oder der zumindest einen elektrischen Maschine (12) andererseits ausgetauscht wird, bis ein Zielladezustand (31), der durch die aktuelle Vorbereitungsstrategie (28') vorgegeben ist, erreicht ist, und falls ein Ereignissignal (32) empfangen wird, in Abhängigkeit von einem durch das empfangene Ereignissignal (32) signalisierten Betriebsereignis der Zusatzspeicher (18) in einem Kompensationsbetrieb (35), der für das signalisierte Betriebsereignis vorgesehen ist, betrieben wird.
Patent DE-102019132764-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss, insbesondere Kraftfahrzeugtürschloss
Inventor: INAN ÖMER
IPC: E05B81/14
Filed: 2019-12-03
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss und insbesondere Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einem Gesperre aus im Wesentlichen Drehfalle und Sperrklinke ausgerüstet ist. Ferner ist ein elektromotorischer Antrieb (9, 10, 11) und ein mit dem Antrieb (9, 10, 11) wechselwirkendes Sicherungselement (6, 8) realisiert. Erfindungsgemäß ist das Sicherungselement (6, 8) zweiteilig mit einem Sicherungshebel (6) und einem Sicherungsübertragungshebel (8) ausgebildet. Dabei sind beide Hebel (6, 8) in einer Sicherungsrichtung (S) zur Einnahme einer Sicherungsstellung mit Hilfe des Antriebes (9, 10, 11) mechanisch miteinander gekoppelt und in Gegenrichtung (Entsicherungsrichtung E) mechanisch entkoppelt.