baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015001944-U1 (DE)
Title: Ein nach links und rechts verschwenkbarer Sonnenschirm
IPC: A45B25/08
Filed: 2015-03-12
Abstract: Sonnenschirm mit links und rechts verstellbarem Sonnenschutzwinkel umfasst, • eine Schirmhalterung (1), eine senkrechte Stange (2), eine horizontale Stange (3), eine schräge Stange (4) und ein Schirmgestell (5), wobei • die senkrechte Stange (2) auf der Schirmhalterung (1) befestigt ist, • das untere Ende der horizontalen Stange (3) entlang der senkrechten Stange (2) bewegbar angeordnet ist, • das hintere Ende der schrägen Stange (4) drehbar auf dem oberen Ende der senkrechten Stange (2) angeordnet ist, und • das vordere Ende der schrägen Stange (4) mit dem mittleren Teil der horizontalen Stange (3) drehbar verbunden ist, • auf der senkrechten Stange (2) eine Gleithalterung (6) vorgesehen ist, die entlang der senkrechten Stange (2) bewegbar ist, • und das untere Ende der horizontalen Stange (3) durch einen unteren Anschluss (8) mit der Gleithalterung (6) drehbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass • auf dem vorderen Ende des unteren Anschlusses (8) eine Schirmflächenverstellungsvorrichtung (A) vorgesehen ist,• in der inneren horizontalen Stange (3) ein Innenrohr (9) vorgesehen ist, das in der horizontalen Stange (3) drehbar angeordnet ist, und • das untere Ende des Innenrohrs (9) mit der Schirmflächenverstellungsvorrichtung (A) verbunden ist, • das obere Ende des Innenrohrs (9) mit dem oberen Ende des Schirmgestells (5) verbunden ist.
Patent DE-202015002570-U1 (DE)
Title: Ölschauglas-Verschluss
IPC: G01F23/02
Filed: 2015-04-10
Abstract: Ölschauglas-Verschluss (4) mit einem Montagekörper (5), der zur reversiblen verschließenden Montage in einer Öffnung (2) einer Vorrichtung (1) ausgelegt ist, und einem darin dicht gehaltenen transluzenten Körper (11) zur visuellen Inspektion eines Schmiermittelstandes durch den Ölschauglas-Verschluss (4) hindurch in einer Montagerichtung des Montagekörpers (5), dadurch gekennzeichnet, dass der der transluzente Körper (11) in seinem Volumen einen fluoreszierenden Zusatz aufweist.
Patent DE-202015003948-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung zur Verwendung an Paletten und/oder an Lager- und Transportgestellen mit Bodenplatte
IPC: B65D85/48
Filed: 2015-06-01
Abstract: Kippsicherungsvorrichtung (1) für ein Transport- und/oder Lagergestell zum stehenden Transport und/oder zur stehenden Lagerung von plattenförmigen Gütern (8), aufweisend – ein Führungsrohr (2), – einen an dem Führungsrohr (2) um eine Schwenkachse senkrecht zur Längsachse des Führungsrohres (2) schwenkbar festgelegten Schwenkarm (3), – ein sich von dem Führungsrohr (2) winklig, insbesondere senkrecht zu diesem erstreckendes Steckelement (4) zur Fixierung der Kippsicherungsvorrichtung (1) an dem Transport- und/oder Lagergestell, – ein entlang der Längsachse des Führungsrohres (2) verschiebbares Klemmelement (6) zur Verklemmung des Schwenkarmes (3) gegenüber dem Führungsrohr in einer an den plattenförmigen Gütern (8) anliegenden Wirkstellung des Schwenkarmes (3), dadurch gekennzeichnet, dass – das Steckelement (4) maulförmig mit einem oberen Maulfinger (41) und einem unteren Maulfinger (42) ausgebildet ist, zum Umgreifen einer Bodenplatte (7) des Transport- und/oder Lagergestells oder eines Abschnitts einer Palette, auf der das Transport- und/oder Lagergestell aufgestellt ist.
Patent DE-202015005341-U1 (DE)
Title: Dekorative Schichtpreßstoffplatte als Projektionsfläche und zum Beschreiben mit Boardmarken
IPC: B43L1/04
Filed: 2015-07-28
Abstract: Dekorative Schichtpreßstoffplatte aus Kernschichten und mindestens einer Deckschicht dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche sowohl als Projektionsfläche und als auch zur Boardmarkerbeschriftung geeignet ist.
Patent DE-202015006479-U1 (DE)
Title: Gravur von Schachtabdeckungen
IPC: B44C1/22
Filed: 2015-09-14
Abstract: Gravuren in Schachtabdeckungen aus Guss, Duktilguss, Kunststoff und Mischprodukten in den Klassen A15kN, A50kN, B125kN, C250kN, D400kN, E600kN und F900kN. Neu: Gravuren in Schachtabdeckungen
Patent DE-202015009031-U1 (DE)
Title: Lenkradbaugruppe für ein Lenkrad eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60Q5/00
Filed: 2015-04-09
Abstract: Lenkradbaugruppe für ein Lenkrad eines Kraftfahrzeugs mit – einem Lenkradkörper (1), – einem begrenzt beweglich am Lenkradkörper (1) gelagerten Airbagmodul (2), – einem ersten elektrischen Kontaktelement (3) und – einem zweiten elektrischen Kontaktelement (4), wobei durch manuelle Einwirkung auf das Airbagmodul (2) eine begrenzte Bewegung des Airbagmoduls (2) bezüglich des Lenkradkörpers (1) auslösbar ist, die eine Relativbewegung der beiden Kontaktelemente (3, 4) aus einer Ruhelage heraus bewirkt, um einen Signalgeber des Kraftfahrzeugs zu aktivieren, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Kontaktelemente (3, 4) in der Ruhelage miteinander in elektrischem Kontakt stehen und dass die beiden Kontaktelemente (3, 4) durch die Einwirkung auf das Airbagmodul (2) außer Kontakt gebracht werden, um den Signalgeber zu aktivieren.
Patent DE-202015100968-U1 (DE)
Title: Abgasturboaufgeladene Brennkraftmaschine umfassend einen Radialverdichter mit im Diffusor angeordneter Leiteinrichtung
IPC: F04D29/46
Filed: 2015-02-27
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit einem Ansaugsystem (1) zum Zuführen von Ladeluft, einem Abgasabführsystem zum Abführen von Abgas und mindestens einem Abgasturbolader, der eine im Abgasabführsystem angeordnete Turbine und einen im Ansaugsystem (1) angeordneten Radialverdichter (2a) umfasst, wobei – der Verdichter (2) mit mindestens einem in einem Verdichtergehäuse (2b) auf einer drehbaren Welle (2d) gelagerten Laufrad (2c) ausgestattet ist, – in dem Verdichtergehäuse (2b) stromabwärts des mindestens einen Laufrades (2c) ein Diffusor (7) ausgebildet ist, – in dem Diffusor (7) Leitschaufeln (5b) einer Leiteinrichtung (5) angeordnet sind, und – die Leiteinrichtung (5) einen ringförmigen Träger (5a) umfasst, der die Leitschaufeln (5b) der Leiteinrichtung (5) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass – der ringförmige Träger (5a) mitsamt Leitschaufeln (5b) als um die Welle (2d) des Verdichters (2) umlaufender Träger (5a) ausgebildet ist, wobei ein elektrischer Hilfsantrieb (6) zum bedarfsgerechten Antrieb des Trägers (5a) vorgesehen ist, mit welchem dem ringförmigen Träger (5a) eine Umlaufbewegung in mindestens eine Drehrichtung aufzwingbar ist.
Patent DE-202015101099-U1 (DE)
Title: Feuerungsanlage
IPC: F23B20/00
Filed: 2015-03-06
Abstract: Feuerungsanlage (2, 2a–e) mit einer Brennkammer (4, 4a–e), einem Wärmetauscher (10), einem Abgaspfad von der Brennkammer (4, 4a–e) durch die Heißseite des Wärmetauschers (10), einem Kühlluftpfad, der durch die Kaltseite des Wärmetauschers (10) und um die Brennkammer (4, 4a–e) geführt ist, und einem Kühlluftgebläse (16) zum Antreiben eines Kühlluftstroms (12) durch den Kühlluftpfad, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennkammer (4, 4a–e) der Hauptanströmrichtung (22), aus der der Kühlluftstrom (12) auf die Brennkammer (4, 4a–e) trifft, eine zum Kühlluftstrom (12) schräge Außenseite (26a–e) zuwendet.
Patent DE-202015102077-U1 (DE)
Title: Versorgungs-/ Entsorgungseinheit in Modulbauweise
IPC: E03C1/00
Filed: 2015-04-27
Abstract: Versorgungs- und/oder Entsorgungseinheit zur Anbindung an einen beweglichen, zumindest temporär stationär betreibbaren Komplex, insbesondere einen mobilen, teilmobilen oder vorübergehend stationären Verkaufsstand für Lebensmittel und/oder Versorgungsstand im Schausteller- und/oder Baugewerbe, umfassend wenigstens eine Einrichtung zur Wasserversorgung und/oder -bereitung sowie eine Einrichtung zur Wärmeerzeugung und/oder -versorgung, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtungen räumlich und funktional zu einer modularen Einheit zusammengefasst sind, die außerhalb des Komplexes angeordnet und mit diesem über definierte und auftrennbare Schnittstellen verbunden ist.
Patent DE-202015102578-U1 (DE)
Title: Ebenes Strömungsleitgitter
IPC: F04D29/54
Filed: 2015-05-20
Abstract: Strömungsleitgitter ausgebildet als Vorleitgitter zur Anordnung an einem Ansaugbereich eines Ventilators, wobei es um eine axiale Mittellinie (ML) eine Gitterstegstruktur aufweist, die in Umfangsrichtung beabstandete Radialstege (2) und in radialer Richtung beabstandete koaxiale Umfangsstege (3, 4) sowie einen Außenring (5) umfasst, wobei sich eine Zuströmungsseite des Strömungsleitgitters (1) eben und parallel zu einer Radialebene des Strömungsleitgitters (1) erstreckt.
Patent DE-202015103611-U1 (DE)
Title: Leuchte zum Bilden einer Lichtlinie
IPC: F21V21/005
Filed: 2015-07-09
Abstract: Leuchte zum Bilden einer Lichtlinie, aufweisend – ein längliches Gehäuse (1), das sich entlang einer Längsrichtung (L) erstreckt, wobei das Gehäuse (1) einen Randbereich (3) zur Festlegung eines, sich linienartig entlang der Längsrichtung (L) erstreckenden Lichtaustrittsbereichs (2) aufweist, gekennzeichnet durch – mindestens ein Fassungselement (4, 44), das den Randbereich (3) fassend angeordnet ist.
Patent DE-202015103782-U1 (DE)
Title: Gebäudeabschluss mit Schiebetürflügel und Rollflügel
IPC: E06B9/18
Filed: 2015-07-17
Abstract: Gebäudeabschluss (10) zum Verschließen einer Öffnung in oder an einem Gebäude, mit einem Rahmen (12), an dem wenigstens ein Schiebetürflügel (14) und ein Rollabschlussflügel (16) gehalten und geführt sind.
Patent DE-202015104879-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für Hebevorrichtung
IPC: B66B11/08
Filed: 2015-09-15
Abstract: Antriebsvorrichtung für eine Hebevorrichtung zum Bewegen von Lasten, mit einer Seildurchlaufwinde, welche eine Treibscheibe (4) zum Zusammenwirken mit einem Tragseil (6) aufweist, und einer Tragseilführung für das die Treibscheibe (4) zumindest bereichsweise umschlingende Tragseil (6), gekennzeichnet durch eine erste und eine zweite mit der Treibscheibe (4) gekoppelte Antriebseinheit (16, 18) zum Antreiben der Treibscheibe (4), welche mit einem oder mehreren an der Treibscheibe (4) angeordneten und/oder an der Treibscheibe (4) ausgebildeten Übertragungsmittel (28) eine Rotation der Treibscheibe erzeugend verbunden sind.
Patent DE-202015105289-U1 (DE)
Title: Integriertes Wärmeableit-Verbindungsreihenmodul
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-10-06
Abstract: Integriertes Wärmeableit-Verbindungsreihenmodul, umfassend eine Verbindungsreihe ausgerüstet mit einem doppelseitigen schmelzverarbeitbaren Kunststoff-Wärmeableiter, umfassend eine Basis und Rippen, wobei sich die Rippen von der Basis erstrecken und wobei IV) die Wärmeleitfähigkeit des Kunststoffs bei Messung mit Hilfe von ASTM 1461 im Bereich von 1 bis 20 W/m·K in der Ebene und im Bereich von 0,5 bis 2,0 W/m·K durch die Ebene hindurch liegt; V) der Schmelzpunkt des Kunststoffs über 200°C liegt; VI) der Kunststoff einen spezifischen Volumenwiderstand bei Messung mit Hilfe von IEC60093 von mindestens 1,0 × 108 Ohm/m aufweist.
Patent DE-202015106466-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Warensicherung
IPC: H04B1/59
Filed: 2015-11-27
Abstract: Vorrichtung zur Warensicherung, bestehend aus einem Gehäuse (1) mit einer an einer Außenfläche (2) und einer senkrecht auf dieser Außenfläche (2) angeordneten Nadel (3) mit einer abnehm- und arretierbaren Sicherungsplatte (4), dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Gehäuses (1) mehrere Schichten (5) angeordnet sind, wobei eine erste Schichte (5) ein UHF Inlay-Transponder (6) und zweite Schicht (5) ein NFC-Transponder (7) ist.
Patent DE-202016004057-U1 (DE)
Title: Härtbare Zusammensetzung mit Norbornyl(meth)acrylat
IPC: C09J133/04
Filed: 2016-06-30
Abstract: Härtbare Zusammensetzung enthaltend ein Monomergemisch aus a1) 1 bis 90 Gew.-% Norbornyl(meth)acrylat und a2) 10 bis 99 Gew.-% mit diesem copolymerisierbaren weiteren Monomeren, wobei die Summe aus a1) und a2) 100 Gew.-% ergibt.
Patent DE-202016005677-U1 (DE)
Title: Aufnahmeteller für Rangierwagenheber
IPC: B66F3/25
Filed: 2016-09-16
Abstract: Aufnahmeteller für Rangierwagenheber, dadurch gekennzeichnet, dass er eine zylindrische Vertiefung (C) besitz zum Einsetzen in die Aufnahmekrone des Wagenhebers.
Patent DE-202016006468-U1 (DE)
Title: Lichtprofil, Lichtplatte
IPC: B32B15/08
Filed: 2016-10-20
Abstract: Feste Blech(1)-Polymethylmethacrylat(2)-Blech(3)- bzw. Blech-Polycarbonat-Blech- oder Blech-Polyethylen-Blech-Verbindung mit gefräster Nut (4).
Patent DE-202016009040-U1 (DE)
Title: Leistungsversorgungseinrichtung
IPC: H02J7/14
Filed: 2016-09-16
Abstract: Leistungsversorgungseinrichtung (100) zum Liefern elektrischer Energie an ein Zielsystem, die Folgendes umfasst:
 ein Energieversorgungsmodul (110 oder 120), ausgelegt zum Speichern elektrischer Ladung und Liefern elektrischer Energie an ein Zielsystem;
 eine Ausgabeschnittstelle (130), ausgelegt zum Koppeln des Energieversorgungsmoduls (110 oder 120), wobei das Energieversorgungsmodul (110 oder 120) ausgelegt ist zum Liefern elektrischer Energie an das Zielsystem über die Ausgabeschnittstelle (130).
Patent DE-202016103319-U1 (DE)
Title: Einweg-Produkt aus Kunststoff oder Papier mit einem Sicherheitsmarkierungselement
IPC: G09F3/02
Filed: 2016-06-23
Abstract: Einweg-Produkt aus Kunststoff oder Papier mit einem Sicherheitsmarkierungselement, gekennzeichnet durch, mindestens ein am Einweg-Produkt (1) angebrachtes Markierungsband (2), an dem auf einer Seite ein Farbanzeiger (3) und auf einer anderen Seite eine Klebstoffschicht (11) angeordnet ist.
Patent DE-202016104847-U1 (DE)
Title: In selbstentlüftenden Aschenbecher umwandelbarer Getränkebecherhalter
IPC: B60N3/10
Filed: 2016-09-02
Abstract: Einrichtung zum Umwandeln eines beleuchteten Getränkebecherhalters in einer Kraftfahrzeugkonsole in einen Aschenbecher, die Folgendes umfasst: einen Aschenbechereinsatz, der in einem Körper des beleuchteten Getränkebecherhalters aufgenommen wird, wobei der Aschenbechereinsatz einen Beleuchtungsring umfasst, der von einer Lichtquelle im beleuchteten Getränkebecherhalter beleuchtet wird.
Patent DE-202016107080-U1 (DE)
Title: Energieumwandlung ohne Transformator
IPC: H02M7/48
Filed: 2016-06-27
Abstract: System, umfassend: einen Gleichrichter, umfassend; einen Eingangsanschluss einer ersten Phase zum Empfang einer ersten Phasenausgabe von einer Energiequelle; einen Eingangsanschluss einer zweiten Phase zum Empfang einer zweiten Phasenausgabe von einer Energiequelle einen Ausgangsanschluss eines ersten Gleichrichters und einen Ausgangsanschluss eines zweiten Gleichrichters; und einen Gleichrichterstromkreis, der die erste Phasenausgabe und die zweite Phasenausgabe der Energiequelle gleichrichtet, um entsprechende erste und zweite gleichgerichtete Ausgaben an dem ersten und zweiten Ausgangsanschluss des Gleichrichters zu schaffen; ein Nullleiter zum Empfang eines Nullleiters einer Energiequelle; einen ersten Kondensator, der zwischen der Nullleiter und dem Ausgangsanschluss des ersten Gleichrichters angeschlossen ist; einen zweiten Kondensator, der zwischen der Nullleiter und dem Ausgangsanschluss des zweiten Gleichrichters angeschlossen ist; einen Wechselrichter, umfassend; einen Eingangsanschluss eines ersten Wechselrichters, der an den Ausgangsanschluss des ersten Gleichrichters angeschlossen ist; einen Eingangsanschluss eines zweiten Wechselrichters, der an den Ausgangsanschluss des zweiten Gleichrichters angeschlossen ist; einen Ausgangsanschluss eines ersten Wechselrichters und einen Ausgangsanschluss eines zweiten Wechselrichters; und einen Wechselrichterstromkreis, der die erste und zweite gleichgerichtete Ausgabe wechselrichtet, um entsprechende erste und zweite Stromausgaben an dem ersten und zweiten Ausgangsanschluss zu generieren, wobei die erste und zweite Stromausgabe auf die Nullleiter bezogen sind.
Patent DE-202017000527-U1 (DE)
Title: Schienensystem
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-02-01
Abstract: Schienensystem, dadurch gekennzeichnet, dass dieses mit mindestens einer Trägerschiene (1), einer darauf geführten, verstellbaren Gleitschiene (4) mit mindestens einer Stellschraube (6) und einer Querschiene (2), die mit mindestens einer Stellschraube (3) ausgestattet ist.
Patent DE-202017001370-U1 (DE)
Title: Schwangerschaftskalender
IPC: B42D5/04
Filed: 2017-03-14
Abstract: Kalender für die Schwangerschaft, bestehend aus einem beliebigen Format bedruckten Papier, Karton oder Pappe mit aufklappbaren Türchen die in der Anzahl variieren können.
Patent DE-202017102435-U1 (DE)
Title: Sicherheitsschrank mit zumindest einer Wägezelle
IPC: G01G19/52
Filed: 2017-04-25
Abstract: Sicherheitsschrank, insbesondere Gefahrstoffschrank zur Lagerung flüssiger oder gasförmiger Gefahrstoffe (1), mit einem Schrankkorpus (2), und mit einer Wägeeinrichtung (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Wägeeinrichtung (8) zur Massebestimmung des Schrankkorpus (2) und/oder von wenigstens einem im Schrankkorpus (2) befindlichen Schrankbestandteil (10, 11, 13) eingerichtet ist.
Patent DE-202017104515-U1 (DE)
Title: Drahtlosübertragung
IPC: G08C17/00
Filed: 2017-07-28
Abstract: Vorrichtung (1) aus zwei oder mehreren Elektroantrieben (S1, ..., S8) mit jeweils einem, vorzugsweise umfangsgeschlossenen Gehäuse (G), wobei ein Transceiver oder Funksender (T) innerhalb des Gehäuses (G) der jeweiligen Elektroantriebe (S1, ..., S8) vorgesehen ist, wobei die Vorrichtung (1) zur drahtlosen Datenkommunikation mit einer übergeordneten Steuerung (2) ausgebildet ist, wofür eine bestimmungsgemäß angebrachte Transmissionsöffnung (A1, ..., A8) im jeweiligen Gehäuse (G) vorgesehen ist, um Daten durch die Transmissionsöffnung (A1, ..., A8) hindurch zu senden und zu empfangen.
Patent DE-202017107622-U1 (DE)
Title: Rattenfalle und Fallenanordnung
IPC: A01K27/00
Filed: 2017-12-14
Abstract: Rattenfalle (1), mit einer Lockmittel-Halterung (2) einem zu der Lockmittel-Halterung (2) führenden, nach unten offenen Zugang (3), und einem in den Zugang (3) gerichteten Schussapparat (4), der einen die Anwesenheit einer Ratte im Zugang (3) erfassenden Auslöser aufweist, wobei die Lockmittel-Halterung (2) und der Schussapparat (4) im Abstand oberhalb des Bodens angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine schräg aufwärts verlaufende Gangway (9) vom Boden zum Zugang (3) führt, unterhalb des Zugangs (3) eine Rutsche (14) angeordnet ist, die schräg nach unten verläuft und im horizontalen Abstand von dem Zugang (3) endet, und dass die Rattenfalle (1) ein das Anheben der Rattenfalle (1) ermöglichendes Beschlagelement (8) aufweist.
Patent DE-202018001641-U1 (DE)
Title: Kommunikationsprogramm und -einrichtung
IPC: G09B5/14
Filed: 2018-03-22
Abstract: Einrichtung zur Kommunikation zwischen Lehrern, Schülern und Eltern einer Schule unter Verwendung einer Eingabe- und Anzeigeeinrichtung in der Schule, einer Eingabe und Anzeigevorrichtung beim Schüler und eine Eingabe- und Anzeigeeinrichtung bei den Eltern, einer App, die die Eingaben und Anzeigen auf den jeweiligen Eine- und Ausgabeeinrichtung strukturiert und für den Aufbau der Verbindung sorgt sowie einer Kommunikationsleitung zwischen den Eingabe- und Anzeigevorrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die Eingabe- und Anzeigeeinrichtung beim Lehrer und/oder bei den Eltern über eine Zeitmesseinrichtung verfügt, die mit dem Absenden einer Eingabe aktivierbar ist, wobei rechentechnisch oder per Hand als Eingabe eine Lesefrist durch den Absender der Eingabe vorgebbar ist und nach Ablauf der Lesefrist ein Signal generierbar und an den Adressaten übermittelbar ist: Eingabe nicht gelesen.
Patent DE-202018002372-U1 (DE)
Title: Absorptionsartikel mit verbundenen Kanälen
IPC: A61F13/56
Filed: 2018-05-14
Abstract: Absorbierender Artikel, der eine flüssigkeitsdurchlässige Oberschicht, eine flüssigkeitsundurchlässige Unterschicht und einen absorbierenden Kern mit einem absorbierenden Material zwischen einer oberen den Kern einhüllenden Schicht und einer unteren den Kern einhüllenden Schicht umfasst, wobei der absorbierende Kern zwischen der Oberschicht und der Unterschicht positioniert ist; wobei der absorbierende Kern eine erste und eine zweite Längskante (131, 132) und eine vordere und hintere Querkante (133, 134) aufweist, wobei der absorbierende Kern mit einer Vielzahl von Befestigungszonen versehen ist, an denen die obere den Kern einhüllende Schicht an der unteren den Kern einhüllenden Schicht befestigt ist, wobei die Vielzahl von Befestigungszonen umfasst:
 - mindestens eine erste und eine zweite längliche Befestigungszone, wobei sich die erste und die zweite längliche Befestigungszone nebeneinander von einem Schrittbereich in Richtung der vorderen und/oder hinteren Querkante erstrecken;
 - mindestens eine Verbindungsbefestigungszone, die die erste Befestigungszone mit der zweiten Befestigungszone verbindet.
Patent DE-202018103834-U1 (DE)
Title: Aufnahmeelement sowie Lautsprechersystem
IPC: H04R1/02
Filed: 2018-07-04
Abstract: Aufnahmeelement (16, 30) zur Anordnung einer Erregereinrichtung (10) auf einer Resonanzfläche (2, 4), dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement (16, 30) zur mittelbaren oder unmittelbaren Anordnung der zumindest einen Erregereinrichtung (10) auf der Resonanzfläche (2, 4) einen im Wesentlichen ringförmigen Abschnitt (17, 31) mit axialen Stirnflächen aufweist, wobei an einer Stirnfläche in Umfangsrichtung verteilt Stifte (18) angeordnet sind, die sich koaxial zur Längsachse (20, 36) des Aufnahmeelementes (16, 30) erstrecken, und die andere Stirnfläche als Auflagefläche (21, 31) für die Erregereinrichtung (10) ausgebildet ist.
Patent DE-202019001169-U1 (DE)
Title: Kennzeichen für ein Fahrzeug
IPC: B60R13/10
Filed: 2019-03-13
Abstract: Kennzeichen (10) für ein Fahrzeug mit einem Kennzeichenkörper (11), der mindestens ein Beschriftungsfeld (14) aufweist und mit mindestens einer Beschriftung (12), die dem Beschriftungsfeld (14) den Kennzeichenkörpers (11) zugeordnet ist, wobei dem Kennzeichenkörper (11) ein berührungslos auslesbarer Datenträger (15) und eine Antenne (16) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Kennzeichenkörper (11) mindestens ein Hohlraum (18) angeordnet ist, wobei eine den Hohlraum (18) überdeckende Vorderseite des Kennzeichenkörpers (11) oder eine Beschichtung (23) der Vorderseite (20) eine die Antenne (16) bildende Schlitzstruktur (17) aufweist.
Patent DE-202019001448-U1 (DE)
Title: Aktuatorsystem
IPC: B25J9/16
Filed: 2019-03-29
Abstract: Aktuatorsystem, insbesondere für die Teleaktuierung, mit
 einem ersten Aktuator, insbesondere zur Bedienung durch einen Benutzer,
 einem zweiten Aktuator, insbesondere zur Ausführung einer Bewegung des Benutzers,
 einem Übertragungskanal zwischen dem ersten Aktuator und dem zweiten Aktuator zur Übertragung der Geschwindigkeit und Kraft des ersten Aktuators auf den zweiten Aktuator und andersherum und
 einem Regler, wobei der Regler ausgebildet ist, so dass durch den Regler die Energie des ersten Aktuators messbar ist als Soll-Energie, wobei der Übertragungskanal ausgebildet ist die Soll-Energie an den zweiten Aktuator zu übertragen und der Regler ausgebildet ist in Abhängigkeit der übertragenen Soll-Energie die Dämpfung des zweiten Aktuators zu regeln.