baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014101131-U1 (DE)
Title: Motorisch angetriebenes Tor mit einer Sicherheitseinrichtung
IPC: E05F15/20
Filed: 2014-01-02
Abstract: Motorisch angetriebenes Tor, das eine Sicherheitseinrichtung (20), eine Torführung (26, 28), eine Motorsteuerung (22), ein bewegliches Torblatt (30) und eine Blankingeinrichtung aufweist, das Torblatt (30) hat eine Torkante (32) und bewegt sich innerhalb eines Bewegungsbereichs (34), die Sicherheitseinrichtung (20) erfasst ein fremdes Objekt (46), das sich in einem freien Teil (40) des Bewegungsbereichs (34) unterhalb der Torkante (32) befindet und verhindert eine Kollision, die Sicherheitseinrichtung (20) hat ein Lichtgitter, das Lichtgitter hat eine Anzahl von Lichtsendern und eine Anzahl von Lichtempfängern, das Lichtgitter hat eine Vielzahl von Kanälen, jeder Kanal befindet sich zumindest teilweise im Bewegungsbereich, jeweils einer der Lichtsender Sx und einer der Lichtempfänger Ey bilden jeweils einen Kanal SxEy, die Blankingeinrichtung verhindert, dass das Lichtgitter das schließende, die einzelnen Kanäle nach und nach überfahrende Torblatt (30) als fremdes Objekt bewertet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Blankingeinrichtung normalerweise inaktiv ist und nur dann aktiv geschaltet wird, wenn ein Schließbefehl für das Torblatt (30) in der Motorsteuerung (22) vorliegt und mindestens eines der folgenden Merkmale erfüllt ist: a) es wurde eine Testung der Sicherheitseinrichtung (20) erfolgreich durchgeführt, b) es liegt ein Fahrsignal vor.
Patent DE-202014102439-U1 (DE)
Title: Stempelhammer bestehend aus Griff mit Hohlstahl
IPC: A01L11/00
Filed: 2014-05-23
Abstract: Ein allein aus Stahl bestehender Stempelhammer, dadurch gekennzeichnet, dass der Stahlstiel aus einem Hohlprofil besteht.
Patent DE-202014102544-U1 (DE)
Title: Vakuumkammer-Anordnung
IPC: C23C14/56
Filed: 2014-05-30
Abstract: Vakuumkammer-Anordnung aufweisend, • ein erstes Kammergehäuse mit einer ersten Öffnung zum Aufnehmen eines ersten Kammerdeckels, • ein zweites Kammergehäuse mit einer zweiten Öffnung zum Aufnehmen eines zweiten Kammerdeckels; • wobei ein erster Transferbereich des ersten Kammergehäuses an einen zweiten Transferbereich des zweiten Kammergehäuses angrenzt zum Transportieren eines Substrats von dem ersten Kammergehäuse in das zweite Kammergehäuse oder von dem zweiten Kammergehäuse in das erste Kammergehäuse; • wobei das erste Kammergehäuse und das zweite Kammergehäuse jeweils mindestens einen Kammerflansch aufweisen zum Ankuppeln einer Vorvakuumpumpen-Anordnung an die Kammergehäuse; • wobei der erste Kammerdeckel derart eingerichtet ist, dass dieser ein Innenvolumen des ersten Kammergehäuses reduziert, • wobei der zweite Kammerdeckel mindestens einen Deckelflansch aufweist zum Anschließen einer Hochvakuumpumpen-Anordnung an das zweite Kammergehäuse.
Patent DE-202014105090-U1 (DE)
Title: Funktionsfähiges Oberflächengewebe für Schuhe
IPC: D03D11/00
Filed: 2014-10-24
Abstract: Ein verschleissfestes und funktionsfähiges Oberflächengewebe (100) für Schuhe, das mit Hilfe von einem mit einem Zwillings-Kettbaum ausgestatteten Jacquard-Webstuhl mit Webmuster (70) gewebt ist, der im Wesentlichen aus zwei Transportwalzen des Kettfadenspeichers, einem Jacquard-Webstuhl und einer Mehrzahl von Schussfadenspeichern besteht, und wobei das Gewebe aufweisend: ein Kettfadensystem, das eine Mehrzahl von ersten Kettfadeneinheiten (21) und eine Mehrzahl von zweiten Kettfadeneinheiten (22) aufweist, wobei die beiden Transportwalzen des Kettfadenspeichers jeweils eine Mehrzahl von ersten Kettfadeneinheiten (21) und eine Mehrzahl von zweiten Kettfadeneinheiten (22) leitet, und wobei eine Mehrzahl von ersten Kettfadeneinheiten (21) und eine Mehrzahl von zweiten Kettfadeneinheiten (22) jeweils aus verschiedenen Fadentypen oder Fadenstärken ausgebildet sind; und ein Schussfadensystem, das eine Mehrzahl von Schussfadeneinheiten (31) aufweist, wobei eine Mehrzahl von Schussfadenspeichern jeweils durch eine Mehrzahl von Schussfadeneinheiten (31) geleitet werden; dadurch gekennzeichnet, dass der Jacquard-Webstuhl durch die Steuerung des Webmusters (70) ein Gewebe durch eine rechtwinklig verkreuzte Webtechnik zwischen dem Kettfadensystem und dem Schussfadensystem herstellbar ist, wobei das Gewebe unter Verwendung von einer Mehrzahl von ersten Kettfadeneinheiten (21) und einer Mehrzahl von zweiten Kettfadeneinheiten (22) von verschiedenen Fadenmaterialien und Fadenstärken vorteilhaft in eimem Webarbeitsgang hersetllbar ist.
Patent DE-202015001462-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung insbesondere für Maulschlüssel, Ring-Maulschlüssel, Ringschlüssel, Gelenk-Maulschlüssel, Gelenk-Ring-Maulschlüssel, Gelenk-Ringschlüssel und dergleichen
IPC: B25B13/00
Filed: 2015-02-25
Abstract: Sicherungsvorrichtung insbesondere für Maulschlüssel, Ring-Maulschlüssel, Ringschlüssel, Gelenk-Maulschlüssel, Gelenk-Ring-Maulschlüssel, Gelenk-Ringschlüssel und dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass sie die Form einer Befestigungsöse (2) die sich vorteilhaft in der Mitte vom Schraubenschlüssel (1) befindet, hat.
Patent DE-202015005799-U1 (DE)
Title: Fahrradnaben-Steckachse
IPC: B62K25/02
Filed: 2015-08-17
Abstract: Fahrradnaben-Steckachse, mit einem Schaft (10) mit einem ersten Ende (12), das ein Gewinde (14) zum Fixieren des Schafts (10) in einer Gewindebohrung eines Ausfallendes aufweist und einem zweiten Ende (16), das mit einem Hebelelement (18) zum Ein-/Ausschrauben des Gewindes (14) in die Gewindebohrung verbunden ist und einem im Schaft (10) vorgesehenen Aufnahmeraum (20) zur Aufnahme des Hebelelements (18), gekennzeichnet durch, eine Halteelement (22, 28), das das Hebelelement (18) beim Herausziehen aus dem Aufnahmeraum (20) mit dem Schaft (10) verbindet.
Patent DE-202015007996-U1 (DE)
Title: Bearbeitungseinheit für eine Presse sowie eine diese Bearbeitungseinheit verwendenden Presse
IPC: B30B15/08
Filed: 2015-11-20
Abstract: Bearbeitungseinheit für eine Presse, die ein Unterwerkzeug (10) und ein Oberwerkzeug (20), die relativ zueinander beweglich in der Presse angeordnet sind, aufweist, wobei im Oberwerkzeug (20) der Bearbeitungseinheit (1) eine federbeaufschlagte Federdruckplatte (21) angeordnet ist, die über eine Anzahl von verschiebbaren Druckbolzen (25a, 25b) mit einer in einer Kammer (27; 127) des Oberwerkzeugs (20) verschiebbar geführten Niederhalterplatte (26; 126) verbunden sind, wobei das Oberwerkzeug (20) der Bearbeitungseinheit (1) eine Stempeldruckplatte (24; 124) aufweist, in oder an der mindestens ein Bearbeitungswerkzeug (30; 130) befestigt oder befestigbar ist, und wobei das Oberwerkzeug (20) der Bearbeitungseinheit (1) eine unter der Stempeldruckplatte (24; 124) angeordnete Stempelführungsplatte (29a; 129a) einer Stempelführungseinheit (29; 129) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Niederhalterplatte (26; 126) eine Anzahl von Niederhalterelementen (28a–28h; 128a–128c) besitzt, welche durch Führungen (29b; 129b) der Stempelführungseinheit (29; 129) geführt sind, sodass durch eine axiale Beaufschlagung die Niederhalterelemente (28a–28h; 128a–128c) diese entgegen der Wirkung der über die Druckbolzen (25a, 25b) auf die Niederhalterplatte (26; 126) ausgeübten Federkraft verschiebbar sind, wobei bei dieser Bewegung eine Verschiebung der von den Niederhalterelementen (28a–28h; 128a–128c) beaufschlagten Niederhalterplatte (26; 126) erfolgt.
Patent DE-202015101698-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung von flexiblen Langformteilen
IPC: H02G3/06
Filed: 2015-04-07
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung von flexiblen Langformteilen, insbesondere Kabeln, Rohren oder Schläuchen, durch eine mit einer Durchführlochung versehene Wandung eines Gehäuses oder dergleichen Bauteils, bestehend aus mindestens einem Doppelnippel (1) mit an beiden Endbereichen ausgebildetem Außengewinde, wobei in einen ersten Endbereich (2) ein gelochter Dicht-/Klemm-Einsatz (3) eingesetzt ist und auf diesen Endbereich (2) eine gelochte Druckschraube (4) aufgeschraubt ist, mittels derer der Dicht-/Klemm-Einsatz (3) gegen den Mantel eines durch den Doppelnippel (1) geführten Langformteiles anspannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Winkelstück (5) in Form eines Hohlkörpers (6) vorgesehen ist, dessen Hohlraum (7) einen ersten Abgang (8) aufweist, der durch die Durchführlochung steckbar oder an dieser positionierbar und in dieser Lage arretierbar ist, und mindestens einen zweiten Abgang (9), dessen Mittellängsachse (10) mit der Mittellängsachse (11) des ersten Abgangs (8) einen von 0° abweichenden Winkel einschließt und in den der zweite Endbereich (12) eines Doppelnippels (1) montierbar ist, der am ersten Endbereich (2) den Einsatz (3) und die Druckschraube (4) aufweist.
Patent DE-202015101790-U1 (DE)
Title: Serviertablettkombination
IPC: A47G23/06
Filed: 2015-04-13
Abstract: Serviertablettkombination mit einem Serviertablett (100, 200, 200’) und einem Deckel (300), die eine Längenrichtung (L) und eine Breitenrichtung (B) definiert und einen in Längenrichtung vorderen Rand (115) und einen in Längenrichtung hinteren Rand (113) aufweist,  wobei das Serviertablett (100, 200, 200’) und der Deckel (300, 300’) am hinteren Rand (113) mittels eine Gelenkes (314) verbunden sind,  wobei das Serviertablett (100, 200, 200’) einen Tablettboden (110, 210) und einen vom Tablettboden aufragenden, in Breitenrichtung (B) ausgedehnten Vorsprung (112, 212, 212‘) am hinteren Rand (113) aufweist,  wobei der hintere Vorsprung (112, 212) des Tabletts (100, 200, 200’) von der Unterseite des Tablettbodens (110, 210) gesehen einen Querfalz (228‘) bildet  und wobei der Deckel (300, 300’) am vorderen Rand (115) einen aufragenden Vorsprung (320) aufweist, der in den Querfalz (228‘) am hinteren Rand (115) eines überlappend aufliegenden identischen Tabletts (200‘) eingreifend ausgebildet ist.
Patent DE-202015104359-U1 (DE)
Title: Antihaft-Pfanne mit doppelseitigen Strukturen
IPC: A47J37/10
Filed: 2015-08-18
Abstract: Antihaft-Pfanne mit doppelseitigen Strukturen, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Pfannenkörper (1) umfasst, bei dem eine Vielzahl von unabhängigen ersten Rillen (111) gleichmäßig in die innere Oberfläche des Pfannenkörpers (1) eingearbeitet sind; eine Vielzahl von unabhängigen zweiten Rillen (121) sind gleichmäßig in die äußere Oberfläche des Pfannenkörpers (1) eingearbeitet; eine netzartige, gewölbte Rippe (112) ist zwischen den ersten Rillen (111) geformt; eine netzartige, gewölbte Rippe (122) ist zwischen den zweiten Rillen (121) geformt; die ersten Rillen (111) und die zweiten Rillen (121) sind jeweils hexagonal, so dass wabenförmige Strukturen auf der inneren und der äußeren Oberfläche des Pfannenkörpers (1) entstehen; die ersten Rillen (111) und die zweiten Rillen (121) sind symmetrisch angeordnet; und Antihaftbeschichtungen sind jeweils auf den Oberflächen der ersten Rillen (111) und den Oberflächen der zweiten Rillen (121) angeordnet.
Patent DE-202015106063-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Steuern einer Temperatur eines Katalysators
IPC: F02D41/02
Filed: 2015-11-11
Abstract: Anordnung (1) zum Steuern eines Katalysators (10) in einem Kraftfahrzeug, umfassend eine Brennkraftmaschine (2) mit mindestens einem ersten Zylinder (3a) mit mindestens einem Einlassventil (4a) und mindestens einem Auslassventil (4b), mindestens einen Elektromotor (13), einen Ansaugtrakt (5), einen Abgastrakt (8), mindestens einen im Abgastrakt angeordneten Katalysator (10) mit mindestens einer Heizeinrichtung (10a), mindestens einem im Ansaugtrakt (5) angeordneten Kompressor (6), einer Regeleinrichtung (12) und einem Kupplungssystem.
Patent DE-202016000172-U1 (DE)
Title: Transportmittel mit integriertem elektrischen Energiegenerator, Ladegerät
IPC: H02K7/18
Filed: 2016-01-06
Abstract: Transportmittel mit integriertem elektrischen Energiegenerator dadurch gekennzeichnet, dass sich der/die integrierte(n) elektrische(n) Energiegenerator(en) (3) mit auf beiden Seiten des/der Transportmittel befindlichen Räder (2) verbunden sind um elektrische Energie zu erzeugen.
Patent DE-202016000185-U1 (DE)
Title: Sicherung für die Wohnungstür, die Haustür, etc.
IPC: E05B47/00
Filed: 2016-01-09
Abstract: Schutzanspruch 1 dadurch gekennzeichnet, derart gestaltet, daß anstatt einer Batterie ein Akku eingesetzt ist.
Patent DE-202016002484-U1 (DE)
Title: Bild- oder Videoaufnahme-Gerät mit einer Kamera mit einen digitalen Bildsensor
IPC: G03B17/00
Filed: 2016-04-18
Abstract: Bild- oder Videoaufnahme-Gerät mit einer Kamera mit einen digitalen Bildsensor, dadurch gekennzeichnet, dass – die Kamera und seine Elektronik/Optik-Begleitelemente eine kompakte Einheit bilden, eingebaut in einem vorzugsweise kugelförmiges Gehäuse, das in eine Gelenkpfanne/Kugelpfanne steckt, mit der optischen Achse der Kamera so gerichtet, dass diese freie Sicht durch die Öffnung der Gelenkpfanne/Kugelpfanne hat und das in beliebige Richtungen drehbar ist, angetrieben durch einem Antriebs-System das – mindestens ein Elektromagnet, der in die Wand der Gelenkpfanne/Kugelpfanne oder außerhalb statisch eingebaut ist, – mindestens ein kleiner Körper oder Bereich, der/das in das kugelförmiges Gehäuse der Kamera eingebaut ist, der/das ferromagnetische oder dauermagnetische Eigenschaften besitzt und in Magnetfeldwechselwirkung mit dem Elektromagneten aus der Gelenkpfanne/Kugelpfanne steht, – mindestens eine elektronische Steuerung, die den Elektromagneten steuert und seine Stromversorgung steuert, aufweist.
Patent DE-202016003456-U1 (DE)
Title: Elektrischer Betrieb eines PKW und LKW über Akku und Stromnetz
IPC: B60L9/00
Filed: 2016-06-01
Abstract: Elektrischer Betrieb des Elektroautos, wahlweise über Akku oder Oberleitung, dadurch gekennzeichnet, dass das Elektroauto sowohl über Akku wie auch über ein vorhandenes Stromnetz, die Oberleitung gefahren werden kann.
Patent DE-202016006879-U1 (DE)
Title: Multifunktionsdeckel für Bienen Beute
IPC: A01K47/06
Filed: 2016-11-09
Abstract: „Multifunktionsdeckel für Bienen Beute” als Deckel einer Beute für Bienen, dadurch gekennzeichnet, das der Multifunktionsdeckel aufgrund seines Aufbaus zahlreiche Funktionen bzw. Eigenschaften hat im Vergleich zu einem herkömmlichen Deckel.
Patent DE-202016007178-U1 (DE)
Title: Sanitäre Auslaufeinheit
IPC: E03C1/08
Filed: 2016-11-23
Abstract: Sanitäre Auslaufeinheit (1), die am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur montierbar ist, mit einem hülsenförmigen und ein- oder mehrteiligen Auslaufmundstück (2), das (2) ein Gewinde (3) oder dergleichen Befestigungsmittel zum Befestigen an einem Gegengewinde oder dergleichen Kontermittel am Wasserauslauf der sanitären Auslaufarmatur aufweist, und mit wenigstens einem sanitären Einsetzteil, das von einer zuströmseitigen Hülsenöffnung (4) des Auslaufmundstücks (2) in dieses (2) einsetzbar ist, bis das wenigstens eine Einsetzteil auf einem Auflager am Hülseninnenumfang des Auslaufmundstücks (2) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslaufeinheit (1) zumindest in einem Teilbereich des Auslaufmundstücks (2) und/oder des Einsetzteils eine antibakterielle Oberfläche aufweist.
Patent DE-202016007474-U1 (DE)
Title: Hilfsmittel zum Justieren eines Geigenstegs
IPC: G10D3/12
Filed: 2016-12-08
Abstract: Hilfsmittel zum Justieren des Geigenstegs (24) einer Geige (19) zur Vermeidung einer Überstreckung (15) sowie Bruchgefahr des Geigenstegs während dessen Justierung und Ausrichtung bei gespannten Saiten (11), gekennzeichnet durch einen zwischen dem Saitenhalter (9) und dem Geigensteg positionierten Formkörper (20) (1)
Patent DE-202016008105-U1 (DE)
Title: Kontaktloser Steckverbinder
IPC: H04B1/38
Filed: 2016-04-13
Abstract: Steckverbinder (4), umfassend einen Stecker (42) und einen zur drahtlosen Signalübertragung damit verbindbaren Gegenstecker (42´), die jeweils mehrere Transceiver (2, 2´) aufweisen, wobei jeder Transceiver (2, 2´) einen Transmitter (Tx) zum Senden und einen Receiver (Rx) zum Empfang besitzt, wobei sowohl die Transmitter (Tx) als auch die Receiver (Rx) je eine Multifaceantenne (1), bestehend aus mehreren Elementarantennen (11, 11´) mit je einer Antennenfläche, aufweisen.
Patent DE-202016100034-U1 (DE)
Title: HVAC-Kondensator-Kondensatableiter, der das HVAC-Kondensat ableitet und kanalisiert
IPC: B60H1/32
Filed: 2016-01-06
Abstract: Akustische Barriere zur Verringerung einer Schallübertragung zwischen einem Kraftfahrzeug-Motorraum und einem Kraftfahrzeug-Fahrgastraum, wobei die akustische Barriere eine Platte umfasst, die mindestens eine schalldämpfende Materialschicht aufweist; wobei die akustische Barriereplatte ferner einen integralen Kraftfahrzeug-Heizungs-, Lüftungs- und Klimatisierungs(Heating, Ventilating, Air Conditioning = HVAC)-Einheits-Kondensatableiter aufweist.
Patent DE-202016102660-U1 (DE)
Title: Externe Funktionseinrichtung, Blutbehandlungsvorrichtung zum Aufnehmen einer erfindungsgemäßen externen Funktionseinrichtung
IPC: A61M1/00
Filed: 2016-05-19
Abstract: Externe Funktionseinrichtung, welche als Kassette (1000) zu einer Blutbehandlung ausgestaltet ist, welche aufweist: wenigstens einen Gehäusekörper, wenigstens eine in den Gehäusekörper integrierte Kammer (9, 15, 21, 57) zum Aufnehmen medizinischer Fluide; wenigstens einen in den Gehäusekörper integrierten Kanal (17, 19, 49) zum Aufnehmen und/oder Führen eines medizinischen Fluids; und wenigstens eine in den Gehäusekörper ganz oder teilweise integrierte Ventileinrichtung (35, 36, 39, 40, 47, 51, 53, 61), zum Steuern oder Regeln eines die externe Funktionseinrichtung durchströmenden Fluids, wenigstens zwei Konnektoren (11, 13, 43, 45), für Pumpschlauchsegmente (88, 90) für peristaltische Pumpen, wobei die Kassette (1000) einen arteriellen Patientenanschluss (7), eine arterielle Filterleitung (17), einen venösen Patientenanschluss (31) und eine arterielle Heparin-Zugabestelle (33) aufweist, wobei die arterielle Heparin-Zugabestelle (33) zwischen arterieller Filterleitung (17) und venösem Patientenanschluss (31) angeordnet ist.
Patent DE-202016103270-U1 (DE)
Title: Gleichstromschutzschalter mit zwei Kommutierungsteilabschnitten
IPC: H01H33/59
Filed: 2016-06-21
Abstract: Gleichstromschutzschalter (1) zum Unterbrechen eines Gleichstroms, wobei der Gleichstromschutzschalter folgendes aufweist: einen Unterbrecherteilabschnitt (10), der einen Unterbrecher (2) aufweist; einen ersten Kommutierungsteilabschnitt (11a), der einen ersten Kondensator (3a) und einen ersten induktiven Widerstand (4a), in Reihe geschaltet, aufweist; einen zweiten Kommutierungsteilabschnitt (11b), der einen zweiten Kondensator (3b) und einen zweiten induktiven Widerstand (4b), in Reihe geschaltet, aufweist; wobei der Unterbrecherteilabschnitt (10), der erste Kommutierungsteilabschnitt (11a) und der zweite Kommutierungsteilabschnitt (11b) alle parallel geschaltet sind.
Patent DE-202017003159-U1 (DE)
Title: Notizhalter und oder Magnetbildhalter
IPC: B60R11/00
Filed: 2017-06-14
Abstract: Notizhalter und oder Magnetbildhalter (1) für Kraftfahrzeuge, bei dem ein Klipp oder eine Klammer in die Lüftungsdüse eines Kraftfahrzeuges eingeschoben werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass Im vorderen Bereich des Notizhalter und oder Magnetbildhalter (1) eine seitlichen Öffnung (2), angebracht ist, in der ein Magnet (3) nach dem Spritzgießprozess eingeschoben werden kann.
Patent DE-202017004443-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Laden von Akkumulatoren von Fahrzeugen
IPC: B60L9/00
Filed: 2017-08-18
Abstract: Anordnung zur Energieübertragung mittels in einen Fahrweg eingelassener Induktionsleiter auf einen Induktionsempfänger, der bodenseitig an einem Fahrzeug installiert ist und der die Energie zum Betrieb von Funktionsbaugruppen des Fahrzeuges bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Induktionsleiter an Halte- und Parkorten für Kraft- und/oder Schienenfahrzeuge installiert sind und die durch Induktion übertragene Energie an einen Energiespeicher abgebbar ist, von dem aus die Funktionsbaugruppen des Fahrzeuges versorgbar sind.
Patent DE-202017007493-U1 (DE)
Title: Glasfaser-Netzverteiler
IPC: G02B6/44
Filed: 2017-07-20
Abstract: Glasfaser-Netzverteiler, mit einer Gehäusetür (19) und einem Träger (12) für Spleißkassetten und/oder Patchkassetten für Glasfasern, wobei der Träger (12) an der Innenseite der Gehäusetür (19) lösbar angebracht ist.
Patent DE-202017107401-U1 (DE)
Title: Eindirektionaler, filtrierender Duschkopf
IPC: E03C1/04
Filed: 2017-12-05
Abstract: Ein eindirektionaler, filtrierender Duschkopf, beinhaltend:  einen Duschkopfkörper;  eine eindirektionale, filtrierende Baugruppe, die an einem Wassereinlassende des Duschkopfkörpers angeordnet ist und mit einem Wasserdurchlaufsitz, einer eindirektionalen Wasserdurchlaufeinheit, einem Filterträger und einem ersten Filternetz versehen ist;  wobei die eindirektionale Wasserdurchlaufeinheit im Wasserdurchlaufsitz angeordnet ist; der Filterträger mit dem Wasserdurchlaufsitz lösbar verbunden ist;  der Filterträger mit einem Wasserdurchlaufloch versehen ist und das erste Filternetz im Filterträger entsprechend dem Wasserdurchlaufloch eingelagert ist;  die eindirektionale Wasserdurchlaufeinheit einen V-förmigen Ring und einen Wasserdurchlaufrahmen zum Tragen des V-förmigen Rings beinhaltet; ein Verformungsabschnitt des V-förmigen Rings gegen eine Innenwand des Wasserdurchlaufsitzes drückt und eine Verformungsrichtung des V-förmigen Rings mit der Wasserdurchlaufrichtung identisch ist.
Patent DE-202018004163-U1 (DE)
Title: Säurebehandlung von anorganischen Stoffen Entfernung der Anorganik vom Kohlenstoff
IPC: B09B3/00
Filed: 2018-09-08
Abstract: Muster-Anspruch 1 Muster zur Herstellung von Industrieruß, dadurch gekennzeichnet, dass anorganische Stoffe mit bestimmten Säureanteilen in gleichmolarem Verhältnis zur Reaktion gebracht wird.
Patent DE-202018004195-U1 (DE)
Title: Trinkhalm mit mehrstufigem Filter
IPC: B01D39/00
Filed: 2018-09-11
Abstract: Trinkhalm mit mehrstufigem Filter, wobei die Filter aus einem Kunststoffgitter und einem retikulierten Hartschaumstück darin bestehen.
Patent DE-202018004912-U1 (DE)
Title: LED Capi; LED Bildschirm auf der vorderen Oberfläche einer Mütze
IPC: A42B1/24
Filed: 2018-10-23
Abstract: Der LED Display (2) wird auf dem obere Cap (1) auf den größere Fläche, zusammen fest genäht,
Patent DE-202018006153-U1 (DE)
Title: Roboter
IPC: B25J18/06
Filed: 2018-04-26
Abstract: Roboter (10), der
 einen ersten Arm (11), der ausgestaltet ist, sich um eine erste Achse (A1) zu drehen,
 einen zweiten Arm (12), der auf der Seite des vorderen Endes des ersten Arms (11) von der Basisendseite gehalten wird und ausgestaltet ist, sich um eine zu der ersten Achse (A1) orthogonale zweite Achse (A2) zu schwenken, und
 eine Handgelenkskomponente (13) aufweist, die auf der Seite des vorderen Endes des zweiten Arms (12) von der Basisendseite gehalten wird und ausgestaltet ist, um eine zu der zweiten Achse (A2) parallele dritte Achse (A3) zu schwenken, wobei außerdem die Seite des vorderen Endes ausgestaltet ist, um eine zu der dritten Achse (A3) orthogonale vierte Achse (A4) zu drehen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der erste Arm (11)
 einen ersten Basisendteil (11a), in dem entlang der ersten Achse (A1) eine erste Durchgangsbohrung (11c) vorgesehen ist, und einen ersten Ausdehnungsteil (11b) aufweist, der sich von einer die Öffnung (11ca) der ersten Durchgangsbohrung (11c) an dem ersten Basisendteil (11a) meidenden Position aus entlang der ersten Achse (A1) zur Seite des vorderen Endes hin ausdehnt, und
 der zweite Arm (12)
 in einer Haltung, bei der die erste Achse (A1) und die vierte Achse (A4) übereinander liegen, einen zweiten Basisendteil (12a), in dem entlang der ersten Achse (A1) eine zweite Durchgangsbohrung (12c) vorgesehen ist, und einen zweiten Ausdehnungsteil (12b) aufweist, der sich von einer die Öffnung (12ca) der zweiten Durchgangsbohrung (12c) an dem zweiten Basisendteil (12a) meidenden Position aus entlang der ersten Achse (A1) zur Seite des vorderen Endes hin ausdehnt.