baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017108425-B4 (DE)
Title: Verzahnter Keilriemen
Inventor: SCHMIDT PHILIPP
IPC: F16H7/12
Filed: 2017-04-20
Granted: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen verzahnten Keilriemen (18) mit einem Zugstrang (20), einem Riemenrücken (22) und einem Kern (24), der eine Verzahnung (32) aufweist, die eine Vielzahl an Zähnen hat, wobei jeder Zahn (34) eine Zahnspitze (36), einen Zahngrund (38), eine erste Zahnflanke (40), eine zweite Zahnflanke (42) und in einem Zahnfuß (33) einen Zahngrund-Krümmungsradius R G  hat. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass für eine Steghöhe h zwischen einer neutralen Faser (44) des Zugstrangs (20) und dem Zahngrund (38) und eine Riemengesamthöhe H zwischen der Zahnspitze und einer Riemenrückenfläche (46) des Riemenrückens (22) die Beziehung 0,40 ≤ h / H ≤ 0,45 gilt
Patent DE-102017118777-B4 (DE)
Title: Verbauvorrichtung für Gräben oder grabenähnliche Bauwerke
Inventor: FRITSCHE HARTMUT
IPC: E02D17/08
Filed: 2017-08-17
Granted: 2019-07-25
Abstract: Verbauvorrichtung (10) für Gräben (1) oder grabenähnliche Bauwerke, wobei die Verbauvorrichtung (10) mindestens zwei hintereinander angeordnete erste und zweite Verbaukästen (12, 13) aufweist, die miteinander durch mindestens eine Spreiz- und Vorschubeinrichtung (40) verbunden sind, wobei wechselweise durch die Spreiz- und Vorschubeinrichtung (40) der jeweils eine Verbaukasten (12, 13) gegen die Grabenwand (3) spreizbar und der andere Verbaukasten (12, 13) im zusammengezogenen Zustand in Längsrichtung des Grabens (1) verschiebbar ist.
Patent DE-102017123186-B4 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung für eine Werkzeugmaschine mit mehreren Achsen
Inventor: SHINODA SHOUGO
IPC: G05B19/4062
Filed: 2017-10-06
Granted: 2021-09-23
Abstract: Motorsteuervorrichtung (1) für eine Werkzeugmaschine (1000), die Werkstücke (3) unter Verwendung mehrerer Achsen (30A, 30B, 30C) durch ein Werkzeug (4) bearbeitet, dadurch gekennzeichnet, dass die Motorsteuervorrichtung (1)mehrere Motorsteuereinheiten (11), die jeweils einzelne Motoren, die jeweils zum Antrieb jeder einzelnen Achse (30A, 30B, 30C) ausgebildet sind, steuern;eine Anomaliedetektionseinheit (12), bei der es sich um eine Anomaliedetektionseinheit (12) handelt, die bei wenigstens einer der mehreren Motorsteuereinheiten (11) ausgebildet ist, und die bei Detektion einer Anomalie bei der Achse (30A, 30B, 30C), die durch den Motor (2A, 2B, 2C) angetrieben wird, der durch die Motorsteuereinheit (11), bei der die Anomaliedetektionseinheit (12) ausgebildet ist, gesteuert wird, ein Anomaliedetektionssignal ausgibt;eine Sicherheitsbetriebsteuereinheit (13), die bei einer Motorsteuereinheit (11) ausgebildet ist, welche sich von der Motorsteuereinheit (11), bei der die Anomaliedetektionseinheit (12) ausgebildet ist, unterscheidet, und bei Erhalt des Anomaliedetektionssignals den zum Motor (2A) Antrieb der Achse (30A) an der das Werkzeug (4) ausgebildet ist, so steuert, dass das Werkzeug (4) nicht länger mit dem Werkstück (3) in Kontakt steht; undeine Kommunikationseinheit (14), bei der es sich um eine Kommunikationseinheit (14) handelt, die die Kommunikation zwischen den einzelnen Motorsteuereinheiten (11) vornimmt, und die das von der Anomaliedetektionseinheit (12) ausgegebene Anomaliedetektionssignal an die Sicherheitsbetriebssteuereinheit (13) sendet, umfasst,wobei die Anomaliedetektionseinheit (12) bei einer Motorsteuereinheit (11) ausgebildet ist, die einen Direktantriebsmotor oder einen Linearmotor steuert.
Patent DE-102018100153-B4 (DE)
Title: Verfahren und system zur fernbetätigten änderung von informationen für eine geräteaktivierungsübertragung
Inventor: SWAFFORD RANDY L
IPC: H04W4/44
Filed: 2018-01-04
Granted: 2023-02-09
Abstract: Verfahren (100) zum Ändern von Aktivierungsinformationen, die funktionell an einem entfernten Ort gespeichert sind, wobei die Aktivierungsinformationen so konfiguriert sind, dass sie in einer Aktivierungsübertragung übertragen werden, die von einer Gerätesteuerungsvorrichtung (41) eines Fahrzeugs (12) zur Fernaktivierung einer oder mehrerer Vorrichtungen erzeugt wird, wobei das Verfahren zum Ändern von Aktivierungsinformationen mit Unterstützung eines Modifikationsmoduls (99) durchgeführt wird, das Aspekte aufweist, die in eine mobile Computervorrichtung (57), einen Server (82) und eine Telematikeinheit (30) des Fahrzeugs (12) integriert sind, wobei das Verfahren umfasst:(a) das Empfangen eines Befehls zum Ändern der Aktivierungsinformationen an der mobilen Computervorrichtung (57);(b) das Übertragen des Befehls von der mobilen Computervorrichtung (57) an den entfernten Server (82);(c) das Empfangen des Befehls auf dem Server (82);(d) Übertragen des Befehls vom Server (82) an die entfernte Telematikeinheit (30);(e) das Empfangen des Befehls an der Telematikeinheit (30);(f) das Ändern der Aktivierungsinformationen über die Telematikeinheit (30) vor dem Zugriff durch die Gerätesteuerungsvorrichtung (41),(g) das Bereitstellen eines Benutzerkontos, das eine oder mehrere Einheiten von Validierungsdaten umfasst;(h) nach Schritt (c), das Zugreifen auf das Benutzerkonto durch den Server (82); und(i) das Überprüfen der Validierungsdaten durch den Server (82), um die Fahrzeuggenauigkeit zu bestätigen.
Patent DE-102018110286-B4 (DE)
Title: Verpackungssystem
Inventor: KATSCHKE HARALD
IPC: B65D25/20
Filed: 2018-04-27
Granted: 2023-11-16
Abstract: Verpackungssystem, welches in Form einer Box (1) ausgebildet ist und welches ein Sicherheitssystem mit Sensorstrukturen ausbildenden elektrisch leitfähigen Strukturen (8), die sich über Wände der Box (1) erstrecken, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wände jeweils Innenwände (11a) und Außenwände (11b) aufweisen, zwischen welchen jeweils ein Trägermaterial (9) mit den elektrisch leitfähigen Strukturen (8) angeordnet ist, dass die Trägermaterialien (9) sowie die Innenwände (11a) und die Außenwände (11b) miteinander verschweißt sind, wobei zumindest im Bereich von Schweißstellen das Trägermaterial (9) einerseits und die Innenwände (11a) und Außenwände (11b) andererseits aus gleichartigen Materialien bestehen, oder dass die Trägermaterialien (9) sowie die Innenwände (11a) und Außenwände (11b) miteinander verklebt sind.
Patent DE-102018118145-B4 (DE)
Title: Bürstenkopf, Deckelverschraubung und Verfahren zum Reinigen eines Innengewindes einer Deckelverschraubung
Inventor: PRECKEL ULRICH
IPC: B24B5/40
Filed: 2018-07-26
Granted: 2020-08-06
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Bürstenkopf (1) zum Reinigen eines Innengewindes (2) einer Deckelverschraubung (3) eines Reaktordruckbehälters (4), mit einem in das Innengewinde (2) einführbaren Grundkörper (5) aufweisend eine Längsachse und wenigstens einer, an dem Grundkörper (5) federnd gelagerten Rundbürste (7), welche bedingt durch die Federkraft radial weg von der Längsachse strebt, um in Eingriff mit Gewindegängen des Innengewindes (2) gelangen zu können.
Patent DE-102018121857-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben eines lichtemittierenden Halbleiterbauelements
Inventor: SCHRÖDER MATTHIAS
IPC: H01S5/40
Filed: 2018-09-07
Granted: 2023-05-11
Abstract: Vorrichtung (1) zum Betreiben eines lichtemittierenden Halbleiterbauelements (2) umfassenda. das Halbleiterbauelement (2) mit wenigstens einer Lichtaustrittsfläche (3), wobei das Halbleiterbauelement (2) auf einer ersten Seite wenigstens eine erste Kontaktfläche (5) und auf einer der ersten Seite abgewandten zweiten Seite wenigstens eine zweite Kontaktfläche (6) aufweist,wobei die Lichtaustrittsfläche (3) oder die Lichtaustrittsflächen in einer Lichtaustrittsebene (7) angeordnet sind,b. einen ersten Wärmeleitkörper (11) mit einer ersten Anschlussfläche (12) und einer ersten Verbindungsfläche (13),c. einen zweiten Wärmeleitkörper (18) mit einer zweiten Anschlussfläche (19) und einer zweiten Verbindungsfläche (20),d. ein Verbindungselement (21) wobei das Verbindungselement (21) dünner ausgebildet ist als das Halbleiterbauelement (2),wobei das Halbleiterbauelement (2) derart zwischen dem ersten Wärmeleitkörper (11) und dem zweiten Wärmeleitkörper (18) angeordnet ist, dass die erste Kontaktfläche (5) mit der ersten Anschlussfläche (12) und die zweite Kontaktfläche (6) mit der zweiten Anschlussfläche (19) wärmeleitend verbunden sind,und der zweite Wärmeleitkörper (18) an der zweiten Verbindungsfläche (20) mit dem ersten Wärmeleitkörper (11) an der ersten Verbindungsfläche (13) mittels des Verbindungselements (21) flächig verbunden istwobei sich der erste Wärmeleitkörper (11), der zweite Wärmeleitkörper (18), die erste Verbindungsfläche (13), die zweite Verbindungsfläche (20) und das Verbindungselement (21) bis vor die Lichtaustrittsebene (7) erstrecken undder erste Wärmeleitkörper (11) eine vor der Lichtaustrittsebene (7) angeordnete erste Ausnehmung (10.a) aufweist und der zweite Wärmeleitkörper (18) eine vor der Lichtaustrittsebene (7) angeordnete zweite Ausnehmung (10.b) aufweist und die Ausnehmungen (10, 10.a, 10.b) wenigstens teilweise für ein von dem Halbleiterbauelement (2) emittiertes Strahlenbündel (4) vorgesehen sind, unddie erste Ausnehmung im ersten Wärmeleitkörper (10.a) in einer Strahlrichtung eine Erweiterung aufweist und die zweite Ausnehmung (10.b) nach oben offen ausgebildet ist.
Patent DE-102018128428-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung von Dichtelementen
Inventor: BAUER FRANK
IPC: G01N21/88
Filed: 2018-11-13
Granted: 2023-03-30
Abstract: Vorrichtung (1) zur Prüfung von Dichtelementen (2), mit folgenden Merkmalen:einer Aufnahmeplatte (5) zum Aufnehmen des Dichtelements (2),einer Umlenkeinrichtung (3) zur Umlenkung eines Strahlengangs auf eine Dichtkante (4) des zu prüfenden Dichtelements (2),einer Schwenkeinrichtung (6) zum Schwenken der Aufnahmeplatte (5), wobei eine Schwenkachse (7) der Schwenkeinrichtung (6) so angeordnet ist, dass bei einem Schwenken der Aufnahmeplatte (5) mit dem darauf angeordneten Dichtelement (2) die Position der Dichtkante (4) des Dichtelements (2) relativ zu der Umlenkeinrichtung (3) im Wesentlichen gleich bleibt,dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkeinrichtung (6) wenigstens eine mit einem wenigstens annähernd konstanten Radius gekrümmte Lauffläche (8) und wenigstens zwei Rollen (9) aufweist, an denen die wenigstens eine Lauffläche (8) anliegt.
Patent DE-102018130229-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Objektextraktion aus eine dreidimensionale Szene darstellenden Szenenbilddaten
Inventor: KÜCÜKKARACA ERCAN
IPC: G06V20/59
Filed: 2018-11-29
Granted: 2022-07-14
Abstract: Verfahren zur automatischen Objektextraktion aus eine dreidimensionale Szene darstellenden Szenenbilddaten (13), wobei das Verfahren aufweist:Empfangen von sensorisch gewonnenen Szenenbilddaten (13), die drei räumliche Dimensionen einer realen, insbesondere einen Fahrzeuginnenraum zumindest teilweise darstellenden, Szene repräsentieren, welche neben einer vorbekannten Objektanordnung (30) zumindest ein nicht zur Objektanordnung gehörendes zu extrahierendes Objekt (R, L) darstellt;Erzeugen von Referenzbilddaten (24), welche die Objektanordnung (30) in ihrer szenengemäßen Lage in drei räumliche Dimensionen repräsentieren, auf Basis von vorab erzeugten Objektbeschreibungsdaten (15b), die eine abstrakte Beschreibung der Objektanordnung (30) repräsentieren;Extrahieren zumindest eines der nicht zur Objektanordnung (30) gehörenden Objekte (L, R) und Erzeugung von das Objekt (L, R) repräsentierende Objektbilddaten (25) mittels eines Abgleichs (14) der Szenenbilddaten (13) mit den Referenzbilddaten (24), wobei die Objektbilddaten (25) beruhend auf einem Entfernen von zumindest einem durch die Referenzbilddaten (24) repräsentierten und zu der Objektanordnung (30) korrespondierenden Bestandteil der Szene aus den Szenenbilddaten (13) erzeugt werden.
Patent DE-102019121939-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Verbesserung des Signal-Rausch-Verhältnisses in einem Laserabbildungssystem
Inventor: SCAGGS MICHAEL J
IPC: G02B5/20
Filed: 2019-08-14
Granted: 2022-04-21
Abstract: Verfahren zum Messen eines Laserstrahls in einem Laserabbildungssystem, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Positionieren eines Apodisationsfilters zwischen einem Pixeldetektor und einer Laserquelle, wobei das Transmissionsprofil des Apodisationsfilters etwa 10-mal weniger in einer Mitte des Apodisationsfilters als an den Kanten des Apodisationsfilters beträgt;Abgeben eines Laserstrahls aus der Laserquelle auf das Apodisationsfilter; undDurchlassen mindestens eines Anteils des Laserstrahls durch das Apodisationsfilter zu dem Pixeldetektor auf Grundlage des Transmissionsprofils des Apodisationsfilters.
Patent DE-102019127010-B4 (DE)
Title: Leitungsanordnung zur Übertragung von Drucksignalen landwirtschaftlicher Nutzfahrzeuge
Inventor: SCHIRMER FLORIAN
IPC: F15B1/02
Filed: 2019-10-08
Granted: 2024-01-04
Abstract: Leitungsanordnung zur Übertragung von Drucksignalen landwirtschaftlicher Nutzfahrzeuge, aufweisend eine Versorgungsleitung (10), die im Betrieb Arbeitsfluid einem ersten Druckregelventil (4) zuleitend ausgebildet ist, eine erste Signalleitung (11), die in Fluidkommunikation mit einem Speicherelement (2) zur Zwischenspeicherung von Arbeitsfluid steht, und eine zweite Signalleitung (12), die im Betrieb Arbeitsfluid von dem ersten Druckregelventil (4) wegleitend ausgebildet ist, wobei das erste Druckregelventil (4) zur Detektion eines ersten Signaldruckes (21) innerhalb der ersten Signalleitung (11) und zur Einstellung eines zweiten Signaldruckes (22) innerhalb der zweiten Signalleitung (12) in Abhängigkeit von dem ersten Signaldruck (21) ausgebildet ist, gekennzeichnet durch zumindest ein zweites Druckregelventil (6) und zumindest eine dritte Signalleitung (13), wobei die Versorgungsleitung (10) im Betrieb Arbeitsfluid dem zweiten Druckregelventil (6) zuleitend ausgebildet ist, die erste Signalleitung (11) im Betrieb Arbeitsfluid von dem zweiten Druckregelventil (6) wegleitend ausgebildet ist und das zweite Druckregelventil (6) zur Detektion eines dritten Signaldruckes (23) innerhalb der dritten Signalleitung (13) und zur Einstellung des ersten Signaldruckes (21) oder eines vierten Signaldruckes innerhalb einer vierten Signalleitung (14), die in Fluidkommunikation mit der ersten Signalleitung (11) steht, in Abhängigkeit vom dritten Signaldruck (23) ausgebildet ist.
Patent DE-102019130399-B4 (DE)
Title: Ausstattungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: NUSS RALPH
IPC: B60N2/75
Filed: 2019-11-11
Granted: 2022-03-31
Abstract: Ausstattungsvorrichtung für ein Fahrzeug welches eine Basis (11) sowie ein um eine Schwenkachse (a1) in eine erste Schwenkrichtung (u1) und in eine zweite Schwenkrichtung (u2) zwischen einer ersten Endposition und einer zweiten Endposition relativ zu der Basis (11) schwenkbares Schwenkteil (12) umfasst, mit einer Verriegelungsvorrichtung (14) mit ersten Verriegelungsmitteln (18) und zweiten Verriegelungsmitteln (19) zum Verriegeln der Schwenkbewegung der Armauflage (12) in wenigstens eine Richtung, mit einer Betätigungsvorrichtung (42) zum automatischen und / oder manuellen Verstellen der Verriegelungsvorrichtung (14) zwischen einer Riegelposition, in welcher die ersten Verriegelungsmittel (18) und die zweiten Verriegelungsmittel (19) in Eingiff sind und einer Löseposition, in welcher die Verriegelungsmittel (18, 19) außer Eingriff sind, dadurch gekennzeichnet, dass die einen Verriegelungsmittel wenigstens ein um eine Drehachse (a2) drehbares Rad (17) mit ersten Sperrflächen umfassen, wobei die Basis (11) oder die Armauflage (12) erste Übertragungsmittel umfasst, die mit zweiten Übertragungsmitteln des Rades in Eingriff stehen, um bei einer Schwenkbewegung des Schwenkteils (12) eine Drehung des Rades (17) zu bewirken, und die anderen Verriegelungsmittel wenigstens einen zwischen der Riegelposition und der Löseposition bewegbaren Riegel (20) mit zweiten Sperrflächen umfassen, welche in der Riegelposition in Eingriff und in der Löseposition außer Eingriff mit den ersten Sperrflächen sind.
Patent DE-102019205687-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung der in die Zylinder einer Brennkraftmaschine eingespritzten Kraftstoffmasse
Inventor: WIELAND ANSELM
IPC: F02D41/00
Filed: 2019-04-18
Granted: 2021-08-05
Abstract: Verfahren zur Regelung der von den Injektoren eines Kraftstoffeinspritzsystems in die Zylinder einer Brennkraftmaschine eingespritzten Kraftstoffmasse, bei welchem die Injektoren zeitlich aufeinanderfolgend individuell aus einem Kraftstoffhochdruckspeicher mit Kraftstoff versorgt werden und zeitlich aufeinanderfolgend individuell eine Kraftstoffmasse in einen jeweiligen Zylinder der Brennkraftmaschine einspritzen, dadurch gekennzeichnet, dass für jeden Injektor individuell der durch seine Kraftstoffversorgung aus dem Kraftstoffhochdruckspeicher im Kraftstoffhochdruckspeicher verursachte Druckabfall ermittelt wird und durch eine Auswertung der Druckabfallwerte aller Injektoren ein Einspritzmassenabgleich derart durchgeführt wird, dass die eingespritzte Kraftstoffmasse für jeden Injektor gleich ist,wobei zur Ermittlung des Druckabfalls der im Kraftstoffhochdruckspeicher herrschende Druck mittels eines Drucksensors gemessen wird,wobei das gemessene Drucksignal für jeden Einspritzvorgang segmentiert wird, wobei die Segmente des gemessenen Drucksignals einem jeweils zugehörigen Injektor zugeordnet werden,wobei von den den Injektoren zugeordneten segmentierten Drucksignalen jeweils eine Häufigkeitsverteilung erstellt wird,wobei der einem jeweiligen Injektor zugeordnete Druckabfall aus der Differenz der Maxima der diesem Injektor zugehörigen Häufigkeitsverteilung ermittelt wird.
Patent DE-102020202184-B4 (DE)
Title: Elektrofahrzeug
Inventor: TORII RYOSUKE
IPC: B60L53/16
Filed: 2020-02-20
Granted: 2024-02-01
Abstract: [Aufgabe]
 Bereitstellen eines Elektrofahrzeugs, das in der Lage ist, äußerst präzise zu bestimmen, ob ein Verriegelungsmechanismus abnormal ist, während die Beständigkeit des Verriegelungsmechanismus gewahrt wird.
 [Lösung]
 Ein Elektrofahrzeug beinhaltet: einen Ladeanschluss (2), der mit einem Ladestecker verbunden ist; einen Verriegelungsmechanismus (21), der einen Verbindungszustand zwischen dem Ladestecker und dem Ladeanschluss (2) verriegelt; eine Verriegelungsmechanismus-Steuereinheit (31), die eine Verriegelungsbetätigungs-Bestätigungs-Steuerung für ein Durchführen der Verriegelungsbetätigung und der Entriegelungsbetätigung des Verriegelungsmechanismus (21) nach einem Lösen der Verbindung zwischen dem Ladeanschluss (2) und dem Ladestecker durchführt, wenn die Verriegelungsbetätigung oder die Entriegelungsbetätigung des Verriegelungsmechanismus (21) in dem Zustand nicht funktioniert hat, in dem der Ladestecker mit dem Ladeanschluss (2) verbunden ist; sowie eine Abnormalitäts-Bestimmungseinheit (32), die bestimmt, dass der Verriegelungsmechanismus (21) abnormal ist, wenn die Verriegelungsbetätigung und die Entriegelungsbetätigung des Verriegelungsmechanismus (21) durch die Verriegelungsbetätigungs-Bestätigungs-Steuerung nicht funktioniert haben.
Patent DE-102022200530-B4 (DE)
Title: Wasserfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Wasserfahrzeugs
Inventor: CHRIST FABIAN
IPC: B63H21/175
Filed: 2022-01-18
Granted: 2023-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wasserfahrzeug (10) umfassend eine Schwimmplattform (1) und ein auf der Schwimmplattform (1) angeordnetes Landfahrzeug (3) mit einer Fahrzeugsteuerung (5). Die Schwimmplattform (1) umfasst ein Antriebssystem (2) zum Antreiben der Schwimmplattform (1) im Wasser und eine Schnittstelle (4) zur Übertragung von Daten von der Fahrzeugsteuerung (5) des Landfahrzeugs (3) zu dem Antriebssystem (2). Das Antriebssystem (2) weist zumindest eine Antriebsvorrichtung (6) und eine Antriebssteuereinheit (7) zum Steuern der zumindest einen Antriebsvorrichtung (6) auf, wobei die Antriebssteuereinheit (7) über die Schnittstelle (4) mit der Fahrzeugsteuerung (5) verbindbar ist. Die Antriebssteuereinheit (7) ist dazu eingerichtet, die Antriebsvorrichtung (6) mithilfe von Steuersignalen (11) zu steuern, die von der Fahrzeugsteuerung (5) des Landfahrzeugs (3) bereitgestellt werden. Die Fahrzeugsteuerung (5) umfasst ein Umfelderfassungssystem (8) mit zumindest einem Sensor (9) zur Erfassung von Sensordaten (12) und ist dazu eingerichtet, mithilfe der Sensordaten (12) Trajektorien für die Schwimmplattform (1) zu ermitteln. Ferner wird ein entsprechendes Verfahren zum Betreiben eines Wasserfahrzeugs (10) angegeben.
Patent DE-112005000994-B4 (DE)
Title: Hochpassfilter, welcher isolierte Gate-Feldeffekttransistoren verwendet
Inventor: BILOTTI ALBERTO
IPC: G05F1/62
Filed: 2005-03-07
Granted: 2019-03-28
Abstract: Hochpassfilterschaltung, mit:
 einem ersten und einem zweiten Eingangsanschluss (102, 104), an welchen eine Differenzial-Eingangsspannung (Vin) angelegt wird;
 einem ersten und einem zweiten Ausgangsanschluss (119, 121), an welchem eine Differenzial-Ausgangsspannung (Vout) geliefert wird;
 einem ersten Hochpassfilterabschnitt (106, 107), der zwischen den ersten Eingangsanschluss (102) und den ersten Ausgangsanschluss (119) gekoppelt ist, mit einem ersten Kondensator (106), der einen ersten und einen zweiten Anschluss (106a, 106b) aufweist, wobei der erste Anschluss des ersten Kondensators mit dem ersten Eingangsanschluss gekoppelt ist, und mit einer ersten IGFET-Vorrichtung (107) mit einem Sourceanschluss (107a), einem Drainanschluss (107c) und einem Gateanschluss (107b), wobei der Drainanschluss der ersten IGFET-Vorrichtung an den zweiten Anschluss des ersten Kondensators gekoppelt ist und der Sourceanschluss der ersten IGFET-Vorrichtung an eine Vorspannungsspannungsquelle gekoppelt ist, die eine vorbestimmte Vorspannungsspannung (CMi)vorsieht;
 einem zweiten Hochpassfilterabschnitt (108, 109), der zwischen dem zweiten Eingangsanschluss (104) und dem zweiten Ausgangsanschluss (121) gekoppelt ist und einen zweiten Kondensator (108) mit einem ersten und zweiten Anschluss (108a, 108b) enthält, wobei der erste Anschluss des zweiten Kondensators an dem zweiten Eingangsanschluss gekoppelt ist, und mit einer zweiten IGFET-Vorrichtung (109) mit einem Sourceanschluss (109a), einem Drainanschluss (109c) und einem Gateanschluss (109b), wobei der Drainanschluss der zweiten IGFET-Vorrichtung an den zweiten Anschluss des zweiten Kondensators gekoppelt ist und der Sourceanschluss der zweiten IGFET-Vorrichtung an die Vorspannungsspannung gekoppelt ist; und
 einer Rückkopplungsschaltung (118, 120, 124, 126, 128, 112) mit einem Rückkopplungsschaltungseingang und einem Rückkopplungsschaltungsausgang, an welchem das Spannungssteuersignal (130) erzeugt wird, wobei der Rückkopplungsschaltungseingang an den ersten und den zweiten Ausgangsanschluss (119, 121) gekoppelt ist, wobei der Rückkopplungsschaltungsausgang an den Gateanschluss (107b) der ersten IGFET-Vorrichtung (107) und an den Gateanschluss (109b) der zweiten IGFET-Vorrichtung (109) gekoppelt ist, wobei eine Amplitude des Spannungssteuersignals (130) mit einer Wechselstromamplitude der Differenzial-Eingangsspannung in Beziehung steht und wobei die Rückkopplungsschaltung dafür ausgelegt ist, um eine Grenzfrequenz der Hochpassfilterschaltung so zu steuern, dass sie für relativ große und relativ kleine Wechselstromamplituden der Differenzial-Eingangsspannung im Wesentlichen konstant ist.