baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10392623-B4 (DE)
Title: Drucksensoranordnung
Inventor: SITTLER FRED C
IPC: G01L1/00
Filed: 2003-04-17
Granted: 2009-09-24
Abstract: Drucksensor-Anordnung angepasst zur Druckmessung eines Verfahrensfluids mit:  – einem länglichen Drucksensor mit einem proximalen Verbindungs-Ende und einem distalen Druckerfassungs-Ende;  – einem Sensor-Montageblock mit einer ersten Seite, einer gegenüberliegenden zweiten Seite und einer Öffnung, die sich dazwischen erstreckt, wobei sich der längliche Drucksensor durch die Öffnung erstreckt;  – einer Dichtung zwischen dem Montageblock und dem länglichen Drucksensor; und  – einem an den länglichen Drucksensor und die Dichtung angepassten Schutzbauteil, das die Dichtung und wenigstens Teile des länglichen Drucksensors bedeckt, um eine Korrosion der Verbindungsstelle auf Grund des Kontakts mit dem Verfahrensfluid zu verhindern, wobei das Schutzbauteil derart gestaltet ist, um einen ausgeübten Druck auf den Drucksensor zu übertragen.
Patent DE-10393039-B4 (DE)
Title: Rheometer
Inventor: GREY RONALD GARWOOD
IPC: G01N11/00
Filed: 2003-08-08
Granted: 2015-05-13
Abstract: Ein Rheometer und ein Verfahren zur Durchführung rheologischer Messungen wird offenbart, bei dem eine Probe S zwischen Platten (14) und (22) gehalten wird, und eine alternierende Bewegung durch einen Treiber (10), eine Haltestange (12) und eine Platte (14) angewendet. Kraft- und Verschiebungsmessungen werden gemacht, und die Eigenschaft wird aus solchen Messungen bestimmt. Das Vibrationssignal, das angewendet wird, ist in der Form eines Frequenz-Wobbel-Signals mit einer monotonen Gruppenverzögerungsfunktion. Die obere Platte (14) wird mit einer Oberfläche versehen, die einen Miniskus bewirkt, um einen Seitenrand der Platte auszubilden, um die Federnatur der Probe zu vermindern, wenn die Bewegung auf die Probe ausgeübt wird, und eine Haltestange (12), die die obere Platte (14) trägt, ist vorzugsweise aus einem Material gebildet, das einen niedrigen thermischen Ausdehnungskoeffizienten hat, so daß der Spalt zwischen den Platten (14) und (22) im wesentlichen konstant gehalten wird, wenn die Probe erwärmt wird, um die Messungen bei verschiedenen Temperaturen zu machen.
Patent DE-19522927-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von konzentrierter Schwefelsäure
Inventor: DIETRICH KLAUS
IPC: C01B17/775
Filed: 1995-06-23
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von konzentrierter Schwefelsäure durch katalytische Umsetzung von
SO 2  zu SO 3  in Gegenwart
von Wasserdampf in zwei Kontaktstufen, wobei  a) das in der
ersten Kontaktstufe eingesetzte Reaktionsgas Wasserdampf enthält, wobei
der Wasserdampfgehalt so eingestellt ist, daß im Reaktionsgas nach Verlassen
der ersten Kontaktstufe ein H 2 O/SO 3 -Molverhältnis
von 0,9 bis 1,1 vorliegt;  b) man das nach der ersten Kontaktstufe
erhaltene Reaktionsgas durch indirekten Wärmeaustausch mit dem in die zweite
Kontaktstufe einzuführenden
Gas soweit kühlt,
daß eine
teilweise Bildung von Schwefelsäuredampf
aus dem im Gas vorhandenen Wasserdampf und dem in der ersten Kontaktstufe
gebildeten Schwefeltrioxid erfolgt;  c) man das gekühlte Reaktionsgas
in einem Dampferzeugungsaggregat, bestehend aus Überhitzer, Verdampfer und Economizer
oder aus Verdampfer und Economizer, soweit kühlt, daß der gebildete Schwefelsäuredampf
kondensiert, wobei die Austrittstemperatur des Restgases aus dem
Dampferzeugungsaggregat eine Temperatur von weniger als 160°C beträgt;  d)
man den im Dampferzeugungsaggregat erzeugten Dampf unter einem Druck...
Patent DE-19644963-B4 (DE)
Title: Druckregelgerät
Inventor: INDEN MASAHIRO
IPC: B60T8/36
Filed: 1996-10-29
Granted: 2004-09-02
Abstract: Druckregelgerät, das die folgenden Bauteile aufweist:  eine elektronische Regeleinheit (1),  einen Abschnitt, der elektromagnetische Kraft erzeugt (5), der einen Solenoid (6) umfasst, der elektrisch mit der elektronischen Regeleinheit (1) verbunden ist, und eine Spule (7), um die der Solenoid gewunden ist und ein Joch (8), das zumindest zwei Enden der Spule (7) und eine Oberfläche der Spule, um die der Solenoid (6) gewunden ist, umgibt und eine magnetische Flusspassage bildet,  ein Ventilgehäuse (14), das eine Büchse (13) hat, die in das Joch (8) und die Spule (7) eingesetzt ist, wobei die Büchse (13) einen beweglichen Plunger (16) beherbergt, der betätigt wird, wenn der Solenoid (6) mit Strom versorgt wird, und  ein Gehäuse (3), das am Ventilgehäuse (14) befestigt ist und die elektronische Regeleinheit (1), den Abschnitt (5), der die elektromagnetische Kraft erzeugt, und die Büchse (13) abdeckt,  wobei das Gehäuse (3) einen Basisplattenabschnitt (3c) hat,...
Patent DE-19647660-B4 (DE)
Title: Auslösevorrichtung für Insassenrückhaltesysteme in einem Fahrzeug
Inventor: EBERLE WALTER
IPC: G01S13/931
Filed: 1996-11-19
Granted: 2005-09-01
Abstract: Auslösevorrichtung
für Insassenrückhaltesysteme
in einem Fahrzeug zum Schutz von Fahrzeuginsassen bei einer Kollision
umfassend ein Auslösesteuergerät (2),  – welches
bei Überschreiten
einer Auslöseschwelle
(AS) durch ein Verzögerungssignal,
welches aus einem die Fahrzeuglängsbeschleunigung
charakterisierenden Beschleunigungssignal eines Beschleunigungssensors
aufbereitetet wird, mindestens ein Insassenrückhaltesystem (3) auslöst und  – dessen
Auslösebereitschaft
in Abhängigkeit
von kollisionsrelevanten Parametern von einer Kollisionsparametererfassung
(4) durch Vorgabe eines Kollisionsparametersignals (S) beeinflußbar ist,
wobei die Kollisionsparametererfassung (4) umfaßt  – eine Objekterfassung (5),
welche in einem Nahbereich um das Fahrzeug (1) ein Kollisionsobjekt
(6) noch vor einem Zusammenstoß erfassen
und zumindest eine Längsrelativgeschwindigkeit
(v lr ) zwischen Kollisionsobjekt (6) und
Fahrzeug (1) ermitteln kann, und  – einen Signalgenerator (8),
welcher von der Objekterfassung (5) ansteuerbar ist und welcher
immer dann, wenn ein Kollisionsobjekt (6) erfaßt wird, ein von der ermittelten
Relativgeschwindigkeit (v lr ) abhängiges Kollisionsparametersignal
(S) zur Beeinflussung der Auslösebereitschaft
vorgibt.  dadurch gekennzeichnet, daß die Kollisionsparametererfassung
(4) zusätzlich
die...
Patent DE-19700098-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte mit einem Reflektor mit verbessertem Reflexionswirkungsgrad und ein Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: YAMAMOTO NORIMASA
IPC: F21S8/10
Filed: 1997-01-03
Granted: 2005-11-17
Abstract: Fahrzeugleuchte
mit einem Reflektor mit verbessertem Reflexionswirkungsgrad, wobei
der Reflektor eine reflektierende Oberfläche zum Reflektieren des von
einer Lichtquelle (1a) emittierten Lichts aufweist, eine optische
Achse (L-L) und eine Öffnung
(4, 6) umfasst, wobei die Lichtquelle (1a) durch ein Befestigungsmittel
(2) an der Öffnung
(4, 6) angebracht ist, dass ein Lampenkolben (1) der Lichtquelle
(1a) entlang der optischen Achse (L-L) verläuft und die Lichtquelle (1a)
einen Licht emittierenden Referenzpunkt (F) hat; wobei ein Teil
des Befestigungsmittels (2) eine vordere Oberfläche mit einer vorderen Kante hat
und unter einer solchen Position angeordnet ist, dass vom Referenzpunkt
(F) emittierte Lichtstrahlen eine Unterbrechung erfahren, wobei
das Teil näher
zu der reflektierenden Oberfläche
entlang der optischen Achse (L-L) positioniert ist als der Licht
emittierende Referenzpunkt (F), wobei die reflektierende Oberfläche durch
eine Basisoberfläche
(5, 9) definiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass  die Basisoberfläche (5,
9) eine Vielzahl von reflektierenden Stufen (14) hat;...
Patent DE-19700801-B4 (DE)
Title: Bildwiedergabevorrichtung
Inventor: YAMANE AKIRA
IPC: H04N5/222
Filed: 1997-01-13
Granted: 2007-04-26
Abstract: Eine
Bildwiedergabevorrichtung mit einer TV-Kamera (22) und einer Kamerahalterung
(48) zum Halten der TV-Kameraeinheit
(22), wobei die TV-Kamera (22) und die Kamerahalterung (48) voneinander
lösbar sind,  dadurch
gekennzeichnet, daß die
Kamerahalterung (48) aufweist:  – Kamerahaltemittel (40, 24,
54), die gemeinsam dann verwendet werden, wenn die TV-Kameraeinheit
(22) in eine nach unten weisende Ablichtungsposition eingestellt
ist, in der die Linse (26) der TV-Kameraeinheit (22) nach unten weist,
und wenn die TV-Kameraeinheit
(22) in einer horizontalen Ablichtungsposition eingestellt ist,
in der die Linse (26) der TV-Kameraeinheit (22) in eine horizontale
Richtung weist,  – daß die TV-Kamera
(22) aufweist:  erste Eingriffsmittel (40) zum Zusammenwirken
mit dem TV-Kamerahaltemittel (54) in der nach unten weisenden Ablichtungsposition
und   zweite Eingriffsmittel (42) zum Zusammenwirken mit dem Kamerahaltemittel
(54) in einer horizontalen Ablichtungsposition.
Patent DE-19708920-B4 (DE)
Title: Unterputzarmatur
Inventor: LEHMANN WERNER
IPC: E03B7/07
Filed: 1997-03-05
Granted: 2009-04-16
Abstract: Unterputzarmatur
für wasserführende Verrohrung
bei der Sanitärinstallation
im Gebäudebau,
umfassend eine Messvorrichtung (6), insbesondere eine Messuhr, und
eine Steuervorrichtung (8) in Form eines Absperrventils, dadurch
gekennzeichnet, dass die Messvorrichtung (6) bzw. ein Gehäuse (4)
für die
Aufnahme eines Messeinsatzes einstückig mit der Steuervorrichtung
(8) ausgebildet ist, indem die Unterputzarmatur aus einem einstückig warmgepressten
Gehäuserohling
(2) hergestellt ist, und dass die Messvorrichtung (6) und die Steuervorrichtung
(8) von einer gemeinsamen Rosette (22) abgedeckt sind.
Patent DE-19709570-B4 (DE)
Title: Wasserzähler mit einem Zeiger-Rollenzählwerk
Inventor: SCHILLER HARTMUT
IPC: G01F15/14
Filed: 1997-03-08
Granted: 2009-05-07
Abstract: Wasserzähler, insbesondere
in Naßläuferausführung, mit
einem Gehäuse,
mit einem Zeiger-Rollenzählwerk
(2, 3), einem einer Zeigerwelle (4) zugeordneten Schaltmagneten
(5) und einem oberhalb des Schaltmagneten (5) angeordneten Kontaktgeber
(14), der mit dem Schaltmagneten (5) zum Zwecke der Meßwertfernübertragung
zusammenwirkt, wobei zur Aufnahme des Kontaktgebers (14) ein separater
Halter (13) vorgesehen ist, der mit dem Wasserzähler (1) verbunden ist, und
der Halter (13) anstelle eines Schutzdeckels (12) an einem Halteelement
(10) für
den Schutzdeckel (12) schwenkbar befestigt ist und eine über den
Kontaktgeber (14) und die Außenkontur
des Wasserzählers
(1) gestülpte
transparente Schutzhaube (20) zum Schutz des Kontaktgebers (14)
und zum Schutz gegen Fremdmagnet-Störfelder vorgesehen ist und
der Kontaktgeber (14) über
den Halter (13) kraftschlüssig
an die Oberfläche
eines den Schaltmagneten (5), die Zeigerwelle (4) und das Zeiger-Rollenzählwerk (2,
3) überdeckenden
Schauglases (6) angelegt ist, und der Halter (13) um die Achse eines
Sicherungsstiftes (11) im Halteelement (10) schwenkbar festgelegt
ist, wobei...
Patent DE-19716088-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungssystem
Inventor: MORISAWA KUNIO
IPC: B60R21/00
Filed: 1997-04-17
Granted: 2004-02-12
Abstract: Fahrzeugsteuerungssystem zur Erfassung von Straßenverhältnissen auf einer durch das Fahrzeug zu verfolgenden geplanten Strecke und zur Steuerung eines an einem Fahrzeug angebrachten automatischen Getriebes (2) auf der Grundlage der Straßenverhältnisse mit  einer Hinderniserfassungseinrichtung zur Erfassung von Hindernissen, die die Fahrt des Fahrzeugs auf der geplanten Strecke behindern, und  einer Hindernismeldeeinrichtung zum Melden des Vorhandenseins der Hindernisse, wenn das Vorhandensein der Hindernisse durch die Hinderniserfassungseinrichtung erfasst ist, durch Steuerung des Antriebszustands des automatischen Getriebes (2), wofür die  Hindernismeldeeinrichtung eine Einrichtung (4, 2) zur Erzeugung von Erschütterungen durch Veränderung des Ausgangsdrehmoments des Fahrzeugs hat.
Patent DE-19718355-B4 (DE)
Title: Geruchsminderung bei Klimaanlagen
Inventor: WAGNER GERHARD
IPC: B60H1/32
Filed: 1997-05-02
Granted: 2010-04-29
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Klimaanlage in einem Kraftfahrzeug, indem in einem Verdampfer ein Kältemittel unter Abkühlung verdampft und Luft über den Verdampfer in einen Fahrgastraum des Kraftfahrzeuges geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die nach dem Starten der. Klimaanlage anfänglich über einen Verdampfer geführte Luft zeitweilig ins Freie bzw. nicht in den Fahrgastraum geführt wird und dass nach Eintritt der vollen oder im Wesentlichen vollen Kühlwirkung des Verdampfers die über den Verdampfer geführte Luft in den Fahrgastraum geleitet wird.
Patent DE-19733247-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur adiabatischen Kühlung heißer Gase
Inventor: IRVING RICK T
IPC: B01D47/06
Filed: 1997-08-01
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zur adiabatischen Kühlung heißer, insbesondere
staubhaltiger Gase mit einer im Kreislauf geführten Waschflüssigkeit
in Gleich- oder Gegenstromwäschern,
wobei die Waschflüssigkeit
in einen ersten Teilstrom, der über
Düsen in
den Heißgasstrom
eingebracht und verteilt wird, und in einen zweiten Teilstrom, der über ein Überlaufwehr
oben in den Wäscher
eingeleitet wird und als Rieselfilm über die Wäscherwand abfließt, aufgeteilt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Einleitung des Heißgasstromes
in den Wäscher
durch ein Einleitrohr erfolgt, das 300 bis 1000 mm unterhalb des Überlaufwehrs endet.
Patent DE-19813124-B4 (DE)
Title: Filmabtaster mit optisch durchlässigen Führungselementen
Inventor: KAUS RAINER
IPC: H04N3/36
Filed: 1998-03-25
Granted: 2006-11-23
Abstract: Filmabtaster
mit einer Lichtquelle (7) zur Beleuchtung wenigstens eines Perforationsloches
eines abzutastenden Filmes (1) und mit einem optischen Abtaster
(14) zur Abtastung der beleuchteten Perforationslöcher, wobei
der Film (1) im Bereich eines abzutastenden Filmbildes mittels Führungselementen
(6) geführt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens im Bereich des abzutastenden
Perforationsloches das jeweilige Führungselement (6) aus einem
optisch durchlässigen
(9, 10) Material besteht.
Patent DE-19838298-B4 (DE)
Title: Farbstoffpräparationen
Inventor: STAWITZ JOSEF
IPC: C09D11/328
Filed: 1998-08-24
Granted: 2007-04-19
Abstract: Farbstoffpräparationen
enthaltend  5 bis 20 Gew.-% an Farbstoff  0 bis 10 Gew.-%
anorganisches Salz und  70 bis 95 Gew.-% Wasser mit  einem
pH-Wert von 12,5 bis 13,5, wobei die Summe von Farbstoff, anorganischen
Salz und Wasser mehr als 98 Gew.-% der Farbstoffpräparation
ausmacht und wobei 90 bis 100 Gew.-% der Farbstoffmenge aus einem
Farbstoff der Formel III bestehen  worin  CuPc für einen
Kupferphthalocyanin-Rest steht,  x für 1 bis 3,8 und  y für 0,2 bis
3,0 steht und die Summe von x und y 2,5 bis 4 beträgt.
Patent DE-19842850-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Konfigurieren einer Nebenstellenanlage
Inventor: ROEMER WILFRIED
IPC: H04Q3/62
Filed: 1998-09-18
Granted: 2004-09-09
Abstract: Verfahren zum Konfigurieren einer Nebenstellenanlage (10),  bei dem ein Privatnetz (P) mehrere Nebenstellenanlagen enthält, die auch mit dem öffentlichen Telefonnetz verbunden sind,  jede Nebenstellenanlage (10) einen Rufnummernplan (R) enthält, der eine Vielzahl von Datenzeilen (zi) umfaßt, die Verbindungswege zwischen der Nebenstellenanlage (10) und einem Teilnehmer im öffentlichen Telefonnetz definieren,  jede Datenzeile (zi) mindestens ein Wählmuster (LWM) für den Verbindungsweg,  eine Telefongebühr-Kenngröße (TARIF), die einen Telefontarif festlegt, nach dem sich die Gebühren für ein Gespräch berechnen, das über den durch die Datenzeile (zi) definierten Verbindungsweg geführt wird,  eine Leitungs-Kenngröße (BUNUM), die eine Verbindungsleitung (16, 20, 22) von der Nebenstellenanlage (10) zu einer benachbarten Nebenstellenanlage (12, 14) des Privatnetzes (P) oder zum öffentlichen Telefonnetz (32) festlegt,  und eine Prioritätskennzahl (PRIO) enthält, mit der unter Datenzeilen (zi) mit gleichem Wählmuster (LWM) und gleichem Wert der Telefongebühr-Kenngröße (TARIF) eine Rangfolge festgelegt wird,  und bei dem in einem...
Patent DE-19911017-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Justierung eines Abstandssensors eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WURST MARTIN
IPC: H01Q1/32
Filed: 1999-03-12
Granted: 2010-11-11
Abstract: Verfahren zur Justierung eines Abstandssensors (4) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei der Abstandssensor (4) den Abstand des Kraftfahrzeugs (1) zu Hindernissen mittels Radarstrahlen erkennt und eine Justierung des Abstandssensors (4) bezogen auf das Kraftfahrzeug (1) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeug (1) auf einen Fahrwerkmeßstand gebracht und mittels des Fahrwerksmeßstandes die geometrische Fahrachse des Kraftfahrzeugs (1) ermittelt und anschließend der Abstandssensor (4) parallel zur geometrischen Fahrachse justiert wird, wobei zur Justierung des Abstandssensors (4) elektromagnetische Wellen in gebündelter Form ausgesendet werden (5), deren Richtung mit der Hauptrichtung der Radarkeule übereinstimmt, und der Abstandssensor (4) so eingestellt wird, dass die elektromagnetischen Wellen auf einen Meßpunkt (12, 204) auftreffen, der zumindest in Bezug auf einen Bezugspunkt (7, 8; 201, 202) festgelegt wird, der durch die geometrische Fahrachse des Kraftfahrzeuges (1) vorgegeben ist.
Patent DE-19913620-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum abstandsgeregelten Fahren eines Kraftfahrzeugs
Inventor: TANGE SATOSHI
IPC: B60K31/00
Filed: 1999-03-25
Granted: 2004-08-12
Abstract: Vorrichtung zum abstandsgeregelten Fahren eines Kraftfahrzeugs, mit:  – einem Sensor (12) zum Erfassen des Abstandes zu einem vorausfahrenden Fahrzeug,  – einem Fahrgeschwindigkeitssensor (13L, 13R) zum Erfassen einer Fahrgeschwindigkeit (V n ) des Kraftfahrzeugs;  – einer Einrichtung zum Bestimmen eines Ziel-Fahrzeug-Zwischenabstandes (D*) und einer Ziel-Beschleunigung/-Verzögerung (G*), mit der der Abstand zu dem vorausfahrenden Fahrzeug mit dem Ziel-Fahrzeug-Zwischenabstand (D*) im Wesentlichen in Übereinstimmung gebracht werden kann,  – einer Fahrzeuglaufsteuerung (20), die auf einen Antriebstrang und eine Bremsanlage des Kraftfahrzeugs einwirkt und die Fahrgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs regelt, um durch Beibehaltung der Ziel-Beschleunigung/-Verzögerung (G*) relativ zum Ziel-Fahrzeug-Zwischenabstand (D*) den Fahrzeug-Zwischenabstand auf dem Ziel-Fahrzeug-Zwischenabstand (D*) beizubehalten, und  – einer Einrichtung zum Aufheben der Fahrgeschwindigkeitssteuerung durch die Fahrzeuglaufsteuerung (20), wenn die Fahrgeschwindigkeit (V n ) einen festgesetzten, niedrigsten Grenzwert der Fahrgeschwindigkeit unterschreitet, wobei eine Änderungsrate der Ziel-Beschleunigung/-Verzögerung (G*) über die Zeit derart gemäßigt wird, dass die Ziel-Beschleunigung/-Verzögerung (G*) vom Zeitpunkt des Aufhebens nach und nach...
Patent DE-19945553-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Nachweis von mindestens einer multiresistenten Keimart, insbesondere MRSA- und VRE-Keimen
Inventor: MUELLER HOLGER DR MED
IPC: C12Q1/04
Filed: 1999-09-23
Granted: 2013-01-24
Abstract: Verfahren zum Nachweis von mindestens einer multiresistenten Keimart unter Verwendung eines Durchflusszytometers, das die folgenden Verfahrensschritte aufweist: 1.1 Herstellen einer Keimsuspension, 1.2 Vervielfachung der Keime in einer Nährlösung, 1.3 Zufügen wenigstens eines mit einem fluoreszierenden Farbstoff versetzten Indikators für die jeweils gesuchte Keimart, der sich spezifisch an dieser Keimart anlagert oder ankoppelt, 1.4 Zufügen eines als Indikator für geschädigte Zellen dienenden fluoreszierenden anderen Farbstoffs sowie eines Schlüsselantibiotikums zur Prüfung der Resistenz, 1.5 Durchleiten der so gebildeten Suspension durch das Durchflusszytometer und Bestrahlen der weitgehend vereinzelten Keime nacheinander mit einem Laserstrahl, 1.6 Messen jeweils der den Farbstoffen zugeordneten Fluoreszenzstrahlungen beim Auftreffen des Laserstrahls auf einen zu überprüfenden Keim und 1.7 Auswerten der Vielzahl von Einzelmessungen wenigstens dahingehend, ob und/oder wieviele anteilsmäßig oder zahlenmäßig darunter sind, bei denen die jeweils gesuchte Keimart in Verbindung mit einer Resistenz gegen das Antibiotikum festgestellt wurde.
Patent DE-19963374-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung einer, einen Strömungskanal umgebenden Strömungskanalwand mit wenigstens einem Rippenelement
Inventor: BEECK ALEXANDER
IPC: F28F13/12
Filed: 1999-12-28
Granted: 2007-09-13
Abstract: Vorrichtung
zur Kühlung
einer, einen Strömungskanal
(4) umgebenden Strömungskanalwand (1)
mit wenigstens einem, in ein, durch den Strömungskanal (4) hindurch tretendes
Strömungsmedium
Strömungswirbel
induzierenden Rippenelement (2, 3), das an der, dem Strömungskanal
(4) zugewandten Seite der Strömungskanalwand
(4) angebracht ist und dessen Form und Größe unter Maßgaben eines bestimmten Wärmeübergangskoeffizienten
sowie eines bestimmten, durch das Überströmen des Rippenelementes (2,
3) mit dem Strömungsmedium
in diesem verbundenen Druckverlust gewählt sind,  dadurch gekennzeichnet,
dass das Rippenelement (2, 3) unter weitgehendem Beibehalten seiner
ursprünglichen Form
und/oder Größe seine,
dem Strömungskanal
(4) zugewandte Oberfläche
vergrössernde
Konturen aufweist,  dass das Rippenelement (2, 3) einen quadratischen
oder rechteckförmigen
Querschnitt aufweist und als eine, seine Oberfläche vergrößernde Kontur eine Nut (5)
an seiner, dem Strömungskanal
(4) zugewandten Seite aufweist und  dass das Rippenelement (2,
3) eine Rippenbreite w und eine Rippenhöhe e und die Nut (5) eine Nuttiefe
d und eine Nutbreite b aufweisen...
Patent AU-2012100561-B4 (AU)
Title: The Melbourne TMJ Prosthesis
Inventor: DIMITROULIS GEORGE
IPC: A61F2/30
Filed: 2012-05-09
Granted: 2012-11-08
Abstract: Abstract (prepared by Examiner) The invention relates to a human Temporomandibular Joint prosthesis. The prosthesis comprises two components, Fossa and Condyle/Ramus, each of which is screwed into place. The Fossa component has two opposed flanges defining therebetween a cavity within which in use a portion (Polished Condylar Head) of the Condyle/Ramus component articulates. The Condyle/Ramus component is substantially planar and elongate with first and second opposed ends; Polished Condylar Head and Inferior Border. Between the ends of the Condyle/Ramus component is a broad region with an aperture. Between the aperture and the Polished Condylar Head is a Condylar Neck portion. The Polished Condylar Head is angled with respect to the Condylar Neck portion and of greater thickness than the planar portion of the Condyle/Ramus component.
Patent AU-2017100301-B4 (AU)
Title: A Building Panel
Inventor: CURTIS MALCOLM
IPC: E04B1/90
Filed: 2017-03-16
Granted: 2018-12-13
Abstract: A method of making building panel, the method comprising: constructing a frame for the building panel, the frame having an outer perimeter and one or more sub sections within the outer perimeter with a pair of opposed side faces; at least temporarily closing at least one portion of one side face of the frame using one or more temporary closure members; providing a settable polymeric material into one or more sub-sections of the frame; at least temporarily closing the one or more sub-sections with one or more temporary closure members to hold the settable polymeric material in the frame; and allowing the settable polymeric material to react and solidify in the one or more sub-sections of the frame.
Patent DE-102004007333-B4 (DE)
Title: Tablettüberführungsvorrichtung zum Überführung eines Transporttabletts, auf dem elektronische Bauelemente montiert sind
Inventor: HAN JUNG UG
IPC: H01L21/68
Filed: 2004-02-14
Granted: 2009-08-13
Abstract: Tablettüberführungsvorrichtung zum Überführen eines Transporttabletts, auf dem elektronische Bauelemente montiert sind, aufweisend:  – einen Hauptrahmen (110);  – mindestens ein Fixiermittel (F), das am Grundrahmen (110a) installiert ist, um ein fixiertes Tablett (T1) zu halten, wobei das Fixiermittel (F) eine erste Fixiereinheit (120), die auf einer Seite des Grundrahmens (110a) installiert ist, um ein Ende des fixierten Tabletts (T1) zu halten, und eine zweite Fixiereinheit (130), die auf der anderen Seite des Grundrahmens (110a) installiert ist, um das andere Ende des fixierten Tabletts (T1) zu halten, aufweist;  – zweite optische Sensoren (320), welche an beiden Seiten des Hauptrahmens (110) installiert sind, um das Vorhandensein/die Abwesenheit des Transporttabletts (T2) zu erfassen,  – dadurch gekennzeichnet, dass die Transportüberführungsvorrichtung ferner enthält:  – mindestens ein Korrekturmittel (140), das im Grundrahmen (110a) installiert ist, um Rechts-/Links-Neigungen des durch das Fixiermittel (F) gehaltenen fixierten Tabletts (T1) zu korrigieren;  – ein Greifermittel...