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Patent DE-102015222141-A1 (DE)
Title: Halterungsvorrichtung für ein Substrat und Verfahren zur Beschichtung einer Oberseite eines Substrats
Inventor: SCHRÜFER SUSANNE
IPC: B23K26/342
Filed: 2015-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterungsvorrichtung (10) für ein Substrat (1) während der Ausführung eines generativen Laserverfahrens zum Aufbringen einer Beschichtung (3) umfassend Hartstoffpartikel (4), auf einer Oberseite (2) des Substrates (1) dadurch gekennzeichnet, dass – die Wandung des Substrats (1), wenigstens im Bereich der Oberseite (2), vollständig von einer wärmeleitenden Wandung (11) der Halterungsvorrichtung (10) umgeben ist, – die Wandung (11) der Halterungsvorrichtung (10) über die Oberseite (2) mit einem Überstand (H) hervorsteht, der mindestens in der Größenordnung der Dicke der Beschichtung (3) liegt und – die Wandung (11) der Halterungsvorrichtung (10) senkrecht zur Oberseite (2) angeordnet ist, so dass ein laserinduziertes Beschichtungsschmelzbad durch die Wandung (11) der Halterungsvorrichtung (10) abstützbar ist und die Beschichtung (3) im horizontalen Querschnitt die Form des Substrats (1) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Beschichtung eines Substrates (1).
Patent DE-102015223546-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung, Bordnetz mit einer Schaltungsanordnung
Inventor: WINKLER KARL-HEINZ
IPC: H02M1/36
Filed: 2015-11-27
Abstract: Offenbart wird eine Schaltungsanordnung (SA) zum Entladen eines Zwischenkreiskondensators (ZD) bzw. eines Zwischenkreises (ZK) mit einem Zwischenkreiskondensator (ZD), umfassend: – einen Plusanschluss (PA) zum Anschließen der Schaltungsanordnung (SA) an einen Pluspol des Zwischenkreises (ZK); – einen Minusanschluss (MA) zum Anschließen der Schaltungsanordnung (SA) an einen Minuspol des Zwischenkreises (ZK); – einen Entladestrompfad (EP) zwischen dem Plusanschluss (PA) und dem Minusanschluss (MA) zum Entladen des Zwischenkreises (ZK); – eine Entladeschalteinheit (ES) mit einem integrierten steuerbaren Entladeschalter (T1), der seriell in dem Entladestrompfad (EP) elektrisch angeschlossen ist, sowie einer integrierten Übertemperaturschutzeinheit (TS) zum Schutz des Entladeschalters (T1) vor einer Übertemperatur, die einen Temperaturmesser (TM) zum Messen einer Temperatur an dem Entladeschalter (T1) und einen ersten Gatetreiber (GT1) umfasst, der dem Temperaturmesser (TM) nachgeschaltet ist und eingerichtet ist, den Entladeschalter (T1) zu öffnen, wenn die gemessene Temperatur einen vorgegebenen Temperaturschwellwert übersteigt.
Patent DE-102015223941-A1 (DE)
Title: Anwenderendgerät und Verfahren zur Unterstützung eines Anwenders bei einem Navigationsvorhaben
Inventor: KARG MICHAEL
IPC: G01C21/04
Filed: 2015-12-01
Abstract: Es werden ein Anwenderendgerät und ein Verfahren zur Unterstützung eines Anwenders bei einem Navigationsvorhaben vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte:  – Sammeln von Positions- und/oder Ausrichtungsdaten (SA, SB, SC) des Anwenders,  – Assoziieren der Positionsdaten (SA, SB, SC) mit zugehörigen Zeitinformationen und/oder Datumsinformationen,  – Ermitteln eines aktuellen Navigationsvorhabens des Anwenders,  – Ableiten einer von den Zeitinformationen und/oder den Datumsinformationen sowie von den Positionsdaten (SA, SB, SC) abhängigen Wahrscheinlichkeit dafür, dass der Anwender für das aktuelle Navigationsvorhaben ein bestimmtes Verkehrsmittel verwendet oder verwenden wird und  – Verwenden der Wahrscheinlichkeit zur Ausgabe aktueller Informationen bezüglich des Navigationsvorhabens.
Patent DE-102015224342-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hybridantriebs eines Fahrzeugs
Inventor: STOFFELS HARALD
IPC: F02D17/02
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Hybridantriebs (1) eines Fahrzeugs, insbesondere Kraftfahrzeug, wobei wenigstens ein Verbrennungsmotor (2), der wenigstens zwei Zylinder (3) aufweist, und wenigstens eine rotierende elektrische Maschine (4) des Hybridantriebs (1) in zumindest einem Übergangsbetrieb des Hybridantriebs (1) gemeinsam zum Antreiben des Fahrzeugs eingesetzt werden, wobei wenigstens ein Zylinder (3) des Verbrennungsmotors (2) während des Übergangsbetriebs zumindest zeitweilig abgeschaltet wird. Um einen verbrauchsoptimierten Betrieb eines Hybridantriebs (1) eines Fahrzeugs unter geringem Aufwand zu ermöglichen, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass der Zylinder (3) in Abhängigkeit einer jeweilig gegebenen Betätigungsgeschwindigkeit eines Gaspedals (6) des Fahrzeugs und/oder eines jeweilig angeforderten Drehmoments des Verbrennungsmotors (2) abgeschaltet wird.
Patent DE-102015224488-A1 (DE)
Title: Spannungsreduzierung beim Laserwiederverschluss durch zeitlich geformte Laserpulse und Pulsfolgen
Inventor: AMETOWOBLA MAWULI
IPC: B81C1/00
Filed: 2015-12-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines mikromechanischen Bauelements mit einem Substrat und mit einer mit dem Substrat verbundenen und mit dem Substrat eine erste Kaverne umschließenden Kappe vorgeschlagen, wobei in der ersten Kaverne ein erster Druck herrscht und ein erstes Gasgemisch mit einer ersten chemischen Zusammensetzung eingeschlossen ist, wobei – in einem ersten Verfahrensschritt eine die erste Kaverne mit einer Umgebung des mikromechanischen Bauelements verbindende Zugangsöffnung in dem Substrat oder in der Kappe ausgebildet wird, wobei – in einem zweiten Verfahrensschritt der erste Druck und/oder die erste chemische Zusammensetzung in der ersten Kaverne eingestellt wird, wobei – in einem dritten Verfahrensschritt die Zugangsöffnung durch Einbringen von Energie oder Wärme in einen absorbierenden Teil des Substrats oder der Kappe mithilfe eines Lasers verschlossen wird, wobei das Einbringen der Energie oder Wärme mithilfe eines eine Laserpulsdauer und eine Laserpulsintensität umfassenden zeitlich geformten Laserpulses zur Verringerung von Temperaturgradienten in dem Substrat oder in der Kappe gesteuert wird.
Patent DE-102016001832-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine sowie entsprechende Brennkraftmaschine
Inventor: EHLERS GUIDO
IPC: F02D17/04
Filed: 2016-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, die bei Anzeigen eines Abstellwunschs abgestellt wird. Dabei ist vorgesehen, dass zum Abstellen der Brennkraftmaschine die Istdrehzahl der Brennkraftmaschine auf einen Drehzahlwert eingestellt wird, der größer ist als eine Leerlaufdrehzahl der Brennkraftmaschine, und nachfolgend bis zum Stillstand der Brennkraftmaschine reduziert wird, wobei ein der Brennkraftmaschine zugeführter Frischgasistmassenstrom auf einen Massenstromwert eingestellt wird, der kleiner ist als ein im Leerlauf der Brennkraftmaschine vorgesehener Frischgasleerlaufmassenstrom. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennkraftmaschine.
Patent DE-102016004338-A1 (DE)
Title: Gassensor insbeondere für Anästhesiegasse und deren Verwendung
Inventor: BÄTHER WOLFGANG
IPC: A61M16/01
Filed: 2016-04-13
Abstract: Diese vorliegende Erfindung beschreibt einen Gassensor zur Detektion von Gasen und Dämpfen in Luft, insbesondere von Anästhesiegasen, ein Verfahren zur Detektion und zum Monitoren solcher Gase und die Verwendung des Gassensors.
Patent DE-102016006211-A1 (DE)
Title: Formträger zur Aufnahme einer Form zur Formung von Hohlkörpern aus Vorformlingen
Inventor: BAUMGARTE ROLF
IPC: B29C49/56
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Formträger zur Aufnahme einer Form zur Formung von Hohlkörpern aus Vorformlingen. Es ist Aufgabe der Erfindung, einen solchen Formträger vorzuschlagen, dessen Antriebsmechanik zuverlässig vor Verunreinigungen durch Füllgut geschützt ist. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen Formträger 3a, 3b zur Aufnahme einer Form 2a, 2b zur Formung von Hohlkörpern, insbesondere von Behältern, aus Vorformlingen durch ein unter Druck in den Vorformling eingeleitetes gasförmiges oder flüssiges Druckmedium, der vertikal geteilt ist, und wobei zumindest ein Teil des Formträgers um eine Drehachse A drehbar gelagert ist, so dass die beiden Teile 3a, 3b mittels einer Antriebsmechanik 6 von einer geöffneten Position in eine geschlossene Position überführbar sind. Der Formträger 3a, 3b und die Antriebsmechanik 6 sind dabei räumlich horizontal voneinander beabstandet und durch einen Verbindungsbereich 7, 7a, 7b miteinander verbunden, der eine vertikale Trennebene E durchquert. Der erfindungsgemäße Formträger ist dadurch gekennzeichnet, dass in der Trennebene E eine Schutzwand 8 angeordnet ist.
Patent DE-102016008995-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern einer Werkzeugmaschine, um einen synchronisierten Betrieb einer Spindelachse und Vorschubachse zu Steuern
Inventor: MORITA YUUKI
IPC: G05B19/19
Filed: 2016-07-22
Abstract: Eine Steuereinheit zum Steuern eines synchronisierten Betriebs von Spindel- und Vorschubachsen. Ein Spindelachsensteuerabschnitt beinhaltet einen Ausgangsbewegungssteuerabschnitt zum Veranlassen einer Spindelachse, eine beschleunigte Drehung bei maximaler Kapazität von einer Prozessausgangsposition durchzuführen; einen Abschnitt zum Erkennen einer maximalen Beschleunigung der Spindelachse; einen Abschnitt zum Erkennen einer Drehresthöhe zum Erkennen einer Drehresthöhe der Spindelachse; einen Abschnitt zum Erkennen einer aktuellen Geschwindigkeit zum Erkennen einer aktuellen Geschwindigkeit der Spindelachse; einen Positionierungsbewegungssteuerabschnitt, um die Spindelachse zu veranlassen, eine entschleunigte Drehung durchzuführen, um die Zielgewindetiefe zu erreichen, nach der beschleunigten Drehung; und einen Überschreitungserkennungsabschnitt zum Erkennen einer Überschreitung der Spindelachse während der entschleunigten Drehung.
Patent DE-102016010612-A1 (DE)
Title: Cockpitmodul mit Scheibenquerträger
Inventor: FUCHS FRANZ
IPC: B62D25/14
Filed: 2016-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Cockpitmodul (100) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Modulquerträger (120) und mehrere Betriebseinrichtungen, wobei auch ein Scheibenquerträger (130) umfasst ist, der einen Flansch (135) zur Befestigung und Abstützung der Unterkante einer Fahrzeugfrontscheibe (200) aufweist. Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Cockpitmodul (100).
Patent DE-102016012361-A1 (DE)
Title: Fotobiologische Ablichtung
Inventor: RECZIO STEFAN HERBERT
IPC: C12N13/00
Filed: 2016-10-15
Abstract: Es wird weißes warmes Licht durch z.b eine Rote Zwischenscheibe geleitet-1-.Dies verursacht das sich das Lichtspektrum des weißen Lichtes Rot umformt weil sich die Lichtphotonen umfärben-2-.Dieser elektrogenetische Abdruck ermöglicht somit, das wenn der Objektträger mit einem Stoff präpariert wird.Das sich dieser elektrogenetische Abdruck durch einen biologischen Nährboden wider Zusammen setzen läst.Dazu wird der biologische Nährboden aus den Stoffen(Analin,Serin,Meteonin,Lysin,Östrogen und Kohlenstoffhydraten)verwendet-3-.Nun wird das veränderte weiße Licht auf den Nährboden transformiert was verursacht,das die Lichtphotonen in den biologischen Nährboden statisiert werden.Nun bilden sich Kaime des vorgegeben Stoffes welche durch den Hefepilz entstehen da durch die Wärme des Lichtes Kaime verursacht werden in einem Gährprozess.Diese vermehren sich durch das Meteonin wobei das Serin dieser Lauge als unterstützende Base dient und sich molekularbiologische Masse bildet.Das Analin dem ganze in der Verbindung mit dem Kohlenstoffhydrat als aufbauende Base dient wobei das Lysin diesen Prozess beschleunigt und sich somit die Lichtphotonen in der Biomasse Replizieren.Durch das Östrogen wächst dieser vorgegebene Stoff heran und ermöglicht die vervielfältigung-4-seltener Stoffe bis auf das Unendliche.
Patent DE-102016102414-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Antriebsaggregats eines Staubsaugergebläses
Inventor: GERHARDS MANFRED
IPC: A47L9/28
Filed: 2016-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Antriebsaggregats eines Staubsaugergebläses, bei dem eine die Aufnahmeleistung des Antriebsaggregats repräsentierende Zustandsgröße erfasst wird und erfasste Zustandsgrößen zur Ermittlung von Schwankungen in der Aufnahmeleistung miteinander verglichen werden, wobei im Falle der Überschreitung eines Grenzwertes von einer vorgebbaren Anzahl an Schwankungen innerhalb einer vorgebbaren Zeiteinheit die Aufnahmeleistung des Antriebsaggregats reduziert oder das Antriebsaggregat abgeschaltet wird.
Patent DE-102016104859-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Desinfizieren von Dosendeckeln zum Verschließen von Dosen
Inventor: CLüSSERATH LUDWIG
IPC: B67C7/00
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Desinfizieren von Dosendeckeln (32) und zum Verschließen von Dosen umfassend eine Zufuhrvorrichtung (12) zu einem Dosenverschließer (24), in welcher Zufuhrvorrichtung (12) Aufnahmen (30) für vereinzelte Dosendeckel (32) angeordnet sind, und wobei die Zufuhrvorrichtung (12) im Zufuhrbereich eines Dosenverschließers (24) angeordnet ist. Wenigstens eine Sterilisationseinrichtung (18, 20) ist für in der Zufuhrvorrichtung (12) aufgenommenen vereinzelten Dosendeckel (32) im Transportbereich der Zufuhrvorrichtung angeordnet.
Patent DE-102016105363-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Drehmomentübertragung
Inventor: VÖLKER KLAUS
IPC: F16D1/068
Filed: 2016-03-22
Abstract: Vorrichtung zur Drehmomentübertragung, insbesondere zur Drehmomentübertragung und/oder Drehmomentabstützung in einem Getriebe, mit einem inneren Maschinenteil (3) und einem äußeren Maschinenteil (5), wobei die beiden Maschinenteile (3, 5) jeweils einen ersten Abschnitt (13, 15) und einen zweiten Abschnitt (23, 25) aufweisen, wobei der erste Abschnitt (13) des inneren Maschinenteils (3) in dem ersten Abschnitt (15) des äußeren Maschinenteils (5) aufgenommen ist, wobei der zweite Abschnitt (23) des inneren Maschinenteils (3) in dem zweiten Abschnitt (25) des äußeren Maschinenteils (5) aufgenommen ist, wobei zwischen den ersten Abschnitten (13, 15) eine Presspassung besteht, und wobei zwischen den zweiten Abschnitten (23, 25) ein Klebstoff (30) vorgesehen ist.
Patent DE-102016105936-A1 (DE)
Title: Electronic device and method for running applications in different security environments
Inventor: ZHAO ZHIYANG
IPC: G06F21/57
Filed: 2016-03-31
Abstract: Offenbart wird ein elektronisches Gerät, einschließlich eines Prozessors zur Ausführung einer Vielzahl von Anwendungen in unterschiedlichen Sicherheitsumgebungen; eine Bildschirmeinheit zum Anzeigen der Vielzahl von Anwendungen; eine Eingabevorrichtung zur operativen Initiierung einer Anwendung zur Ausführung durch den Prozessor, wobei der Prozessor in operativer Weise: die Initiierung der Anwendung detektiert, eine Sicherheitsstufe zur Ausführung der Anwendung bestimmt, eine Sicherheitsumgebung aus einer Vielzahl von Sicherheitsumgebungen basierend auf der vorher bestimmten Sicherheitsstufe auswählt, wobei die Sicherheitsumgebungen unterschiedliche Sicherheitsstufen bereitstellen, und die Anwendung in der ausgewählten Sicherheitsumgebung ausführt. Weitere Aspekte werden beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102016106936-A1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung, insbesondere Werkzeugpositioniervorrichtung, für ein Bearbeitungszentrum und Bearbeitungszentrum mit dieser
Inventor: PODIEBRAD CHRISTIAN
IPC: B23Q7/00
Filed: 2016-04-14
Abstract: Es ist eine Positioniervorrichtung (26), insbesondere Werkzeugpositioniervorrichtung, für ein Bearbeitungszentrum (1) geschaffen, die einen Kreuzschlitten (27) mit einem ersten Schlitten (28), der in einer Längsrichtung (x) des Bearbeitungszentrums (1) verfahrbar ist, und einem zweiten Schlitten (29), der in einer Querrichtung (z) relativ zu dem ersten Schlitten (28) verfahrbar ist, aufweist. Der erste und der zweite Schlitten (28, 29) weisen eine zueinander passende abgesetzte Konfiguration der einander gegenüberliegenden Seiten (39, 48) auf, die miteinander wirkende Führungen (44) und Führungselemente (46) tragen, um den zweiten Schlitten (29) in der Querrichtung (z) zu führen. Diese Führungen (44) und Führungselemente (46) sind zum Teil in unterschiedlichen Höhen in einer vertikalen Richtung (y) derart angeordnet, dass der zweite Schlitten (29) an dem ersten Schlitten (28) an wenigstens zwei voneinander getrennten Führungsstellen (61, 62) geführt ist, wobei der Führungsabstand (63) zwischen den Führungsstellen (61, 62) bei einer Verfahrbewegung des zweiten Schlittens (29) relativ zu dem ersten Schlitten (28) in der Querrichtung (z) variiert. Insbesondere kann der Führungsabstand (63) bei einem Zustellvorgang der Positioniervorrichtung (26) vergrößert werden, um die Steifigkeit und Stabilität der Führung für die Bearbeitung zu erhöhen. Ferner ist ein Bearbeitungszentrum (1), insbesondere ein Horizontalbearbeitungszentrum, mit einer derartigen Positioniervorrichtung (26) geschaffen.
Patent DE-102016109882-A1 (DE)
Title: Schnell trennbare elektrische Steckverbindung sowie Verfahren zur Kontaktierung eines elektrischen Kontaktelements mit einem elektrischen Leiter
IPC: H01R11/26
Filed: 2016-05-30
Abstract: Die schnell trennbare elektrische Steckverbindung umfasst ein einen Bodenbereich (3) und einen Mantelbereich (2) umfassendes, erstes elektrisches Kontaktelement (1), ein elektrisches Kabel (10) mit einem aus einer Isolierung (11) in einem Endbereich (E) vorstehenden elektrischen Leiter (12), der mit dem Bodenbereich (3) elektrisch leitend verbunden ist, eine den Mantelbereich (2) des elektrischen Kontaktelements (1) umgebende Isolationshülse, deren innere Mantelfläche von der äußeren Mantelfläche des Mantelbereichs (2) beabstandet ist, und ein erstes Gehäuse (13), das durch Umspritzen mit einem Kunststoffmaterial hergestellt ist.
Patent DE-102016111303-A1 (DE)
Title: MEMS-Drucksensor
Inventor: LEMKE BENJAMIN
IPC: G01L13/02
Filed: 2016-06-21
Abstract: Es ist ein kostengünstig im Waferverbund herstellbarer MEMS-Drucksensor (1, 11, 13, 15), insb. ein Absolut-, Relativ- oder Differenzdrucksensor, mit hoher Berst- und Überlastfestigkeit beschrieben, der mindestens einen Grundkörper (5, 5', 17, 17', 19, 21) und eine mit jedem Grundkörper (5, 5', 17, 17', 19, 21) jeweils unter Einschluss einer Druckkammer (3) verbundene, mit einem zu messenden Druck (p, Δp) beaufschlagbare, durch den darauf einwirkenden Druck (p, Δp) auslenkbare Messmembran (7), umfasst, der sich dadurch auszeichnet, dass die Messmembran (7) eine aus einem Titanwafer gefertigte Messmembran (7) ist und jeder Grundkörper (5, 5', 17, 17', 19, 21) mindestens eine aus einem Titanwafer gefertigte Lage umfasst.
Patent DE-102016112520-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung für einen Abgasturbolader und Abgasturbolader
Inventor: GRAMSCH TORSTEN
IPC: F16C33/74
Filed: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagervorrichtung für einen Abgasturbolader, aufweisend ein erstes Radiallager (13) und ein zweites Radiallager (14), wobei die Radiallager (13, 14) zur radialen Lagerung einer Welle (8) des Abgasturboladers (2), mit einer Drehachse (11), ausgebildet sind, und wobei zwischen dem ersten Radiallager (13) und einer einem Turbinenrad (7) des Abgasturboladers (2) zugewandt ausgebildeten sich radial erstreckenden ersten Stützwandung (17) des Abgasturboladers (2) zur axialen Abstützung des ersten Radiallagers (13) und zwischen dem zweiten Radiallager (14) und einer einem Verdichterrad (6) des Abgasturboladers (2) zugewandt ausgebildeten sich radial erstreckenden zweiten Stützwandung (22) des Abgasturboladers (2) zur axialen Abstützung des zweiten Radiallagers (14) ein erster Abflussspalt (18) bzw. ein zweiter Abflussspalt (23) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist zur axialen und gleichzeitigen radialen Lagerung und/oder zur Unterstützung der radialen Lagerung der erste Abflussspalt (18) und/oder der zweite Abflussspalt (23) sich gegenüber der Drehachse (11) zumindest teilweise unter Ausbildung eines Winkels (α), welcher größer oder kleiner als 90° ist, geneigt oder gebogen ausgebildet.
Patent DE-102016112774-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung, Einstellvorrichtung, Haushaltgerät mit einer Bedieneinrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Bedieneinrichtung
Inventor: RADUSIN DARKO
IPC: D06F34/30
Filed: 2016-07-12
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Bedieneinrichtung (115) zur Aufnahme eines Drehwahlschalters (120) für ein Haushaltgerät (100). Die Bedieneinrichtung (115) weist zumindest einen Halteabschnitt (125) und eine Drehwahlschalter-Auswerteeinheit (135) auf. Die Drehwahlschalter-Auswerteeinheit (135) ist dazu ausgebildet, um zumindest eine Drehposition des Drehwahlschalters (120) auszuwerten und, um zumindest einen Teil des Drehwahlschalters (120) aufzunehmen. Die Bedieneinrichtung (115) weist zwischen dem Halteabschnitt (125) und der Drehwahlschalter-Auswerteeinheit (135) einen Verbindungsabschnitt (130) auf, der zumindest teilweise flexibel ausgeformt ist.
Patent DE-102016114180-A1 (DE)
Title: Selbstschneidende Betonschraube
Inventor: WEICHERT BERTHOLD
IPC: F16B33/00
Filed: 2016-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine selbstschneidende Betonschraube (1), die zwei Schaftteile (4, 5) aufweist, die durch Rotationsreibschweißen gefügt sind. Als Werkstoff für einen vorderen Schaftteil (4) schlägt die Erfindung einen nichtrostenden martensitischen Stahl mit der Werkstoffnummer 1.4034 (Kurzname: X46Cr13) vor.
Patent DE-102016114201-A1 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung mit einer Detektionseinrichtung
Inventor: SIEBERT SVEN
IPC: A47L11/30
Filed: 2016-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungseinrichtung (1), insbesondere für ein Feuchtreinigungsgerät (25), mit einem Gehäuse (2) und einem relativ zu dem Gehäuse (2) bewegbaren Reinigungselement (3) zur Bearbeitung einer zu reinigenden Fläche, wobei die Reinigungseinrichtung (1) eine relativ zu dem Reinigungselement (3) ortsfest angeordnete Detektionseinrichtung (4) zur Detektion eines Parameters des Reinigungselementes (3), insbesondere zur Detektion eines Feuchtegrades des Reinigungselementes (3), aufweist. Um die Detektionseinrichtung (4) ohne elektrische Verdrahtung mit Energie zu versorgen, wird vorgeschlagen, dass die Reinigungseinrichtung (1) eine relativ zu dem Gehäuse (2) ortsfest angeordnete Energieversorgungseinrichtung (9) zur Versorgung der Detektionseinrichtung (4) mit Energie aufweist, wobei die Energieversorgungseinrichtung (9) ausgebildet ist, Energie mittels induktiver Kopplung an die Detektionseinrichtung (4) zu übertragen.
Patent DE-102016116188-A1 (DE)
Title: Einphasiger Permanentmagnetmotor und Ständerkern davon
Inventor: LI YUE
IPC: H02K1/27
Filed: 2016-08-31
Abstract: Vorliegende Erfindung betrifft einen Ständerkern (10), umfassend einen Endbereich (14) und einen Polarm (16), der sich von dem Endbereich (14) erstreckt. Der Polarm (16) hat zwei voneinander beabstandete Verbindungsarme (30, 40) und zwei Polklauen (32, 42), die jeweils an distalen Enden der Verbindungsarme (30, 40) gebildet sind. Die beiden Polklauen (32, 42) definieren einen Raum für die Aufnahme des Läufers (12) in dem Raum. Die Polklauen (32, 42) umschließen den Raum und bilden eine Bogenpolfläche (34, 44). Die Bogenpolfläche (34, 44) bildet entlang einer Umfangsrichtung eine Unterbrechungsöffnung (33, 49). Die Unterbrechungsöffnung (33, 49) ist einem Zwischenraum zwischen den Verbindungsarmen (30, 40) zugewandt und hat eine sich entlang einer axialen Richtung ändernde Breite.