baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009015932-U1 (DE)
Title: Abdeckung für Dachgauben
IPC: E04G21/28
Filed: 2009-11-24
Abstract: Abdeckung für Dachgauben, aufweisend zumindest eine handelsübliche Gaube vollständig umgebende Abdeckplane (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckplane (1) eine Ausnehmung (2) aufweist, an der eine der handelsüblichen Gaubenform im Wesentlichen angepasste Abdeckhaube (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202009017439-U1 (DE)
Title: Vorschneider- und Lochscheibensystem für Zerkleinerungsmaschinen, insbesondere Fleischwölfe o.dgl.
IPC: B02C18/22
Filed: 2009-12-23
Abstract: Vorschneider- und Lochscheibensystem für Schneidsätze in Zerkleinerungsmaschinen, insbesondere Fleischwölfen zur Zerkleinerung von Rohstoffen tierischen Ursprungs, wie Fleisch, Bindegewebe etc. als Grundlage für die Produktion von Fleisch- und Wurstwaren oder dgl., nachfolgend Vorschneider- und Lochscheibensystem für Schneidsätze genannt, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchflussöffnungen (1) des Vorschneiders an der Eingangsseite eine Einzugszone (2) für den Rohstoff aufweisen und die Öffnungen umfänglich mit in Förderrichtung verlaufenden Schneiden (3) bildenden Messerzonen (4) versehen sind.
Patent DE-202009018657-U1 (DE)
Title: Anschlusskabel bzw. Anschlussstecker
IPC: H04Q1/20
Filed: 2009-12-16
Abstract: Anschlusskabel (10) für ein Telekommunikationsgerät zum Verbinden eines Telekommunikationsgerätes (50) mit einer Teilnehmeranschlussdose (20), wobei innerhalb des Anschlusskabels (10) wenigstens ein Prüfabschluss (100) integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Prüfabschluss (100) lösbar im Anschlusskabel (10) integriert ist, insbesondere durch eine Steck, Klemm- oder sonstige Verbindung.
Patent DE-202010001296-U1 (DE)
Title: Lärmschutz-Vorrichtung
IPC: E01F8/00
Filed: 2010-01-23
Abstract: Lärmschutz-Vorrichtung (100) zum Mindern der durch ein Schienenfahrzeug verursachten Geräusche, mit einer parallel zu einem Schienenstrang ausgerichteten Lärmschutzwand, dadurch gekennzeichnet, dass die Lärmschutzwand als schienenstrangnahe Außenwand eines langschmalen, im Wesentlichen geschlossenen Hohlkörpers (110) ausgebildet ist, in dessen Inneren mindestens ein parallel zur Lärmschutzwand angeordnetes elastisches Schallabsorptionselement (120) vorgesehen ist, das den Hohlkörper (110) in einen schienenstrangnahen ersten Teilbereich (111) und einen schienenstrangfernen zweiten Teilbereich (112) unterteilt.
Patent DE-202010003152-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vermessen und/oder Einstellen eines Werkzeugs
IPC: B23Q17/20
Filed: 2010-03-04
Abstract: Vorrichtung (10) zum Vermessen und/oder Einstellen eines Werkzeugs, mit einer Referenzplatte (16), die in einer Referenzebene (R) liegt, einer auf das Werkzeug zu richtenden ersten Kamera (34), die von einem Messkopf (26) getragen wird, der bezüglich des Werkzeugs parallel zur Referenzebene (R) beweglich ist, und einem am oder im Messkopf (16, 42) angebrachten Positionsaufnehmer zur Ermittlung der Position des Messkopfs (26) bezüglich der Referenzplatte (16), dadurch gekennzeichnet, dass der Messkopf (26) auf einer Oberfläche der Referenzplatte (16) gleitend gelagert ist.
Patent DE-202010003293-U1 (DE)
Title: Holzspreizanker
IPC: E04B1/58
Filed: 2010-03-05
Abstract: Vorrichtung (1) zum Stumpfen Verbinden zweier Hölzer (21, 22),  gekennzeichnet durch,  – ein Stehrohr (2), welches mit einem ersten Ende (5) teilweise in eine Bohrung (20) im Stirnholz des ersten Holzes (21) und mit dem zweiten Ende (6) zum anderen Teil in eine korrespondierende Bohrung (23) im zweiten Holz (22) einführbar ist und am ersten Ende (5) zumindest einen Spreizschlitz (8) aufweist,  – einen Spreizbolzen (3), welcher mit einem ersten Ende (10) in das erste Ende (5) des Stehrohres (2) einführbar ist und welcher am zweiten Ende (11) einen Außendurchmesser (d_Ba) aufweist, der größer ist als der Innendurchmesser (dRi) des ersten Endes (5) des Stehrohres (2), und  – eine Spannvorrichtung (4), welche mit dem Spreizbolzen (3) verbindbar oder verbunden ist, sich durch das Stehrohr (2) erstreckt und beide Hölzer (21, 22) miteinander verspannt.
Patent DE-202010004768-U1 (DE)
Title: Modularer Rucksack
IPC: A45F3/04
Filed: 2010-04-09
Abstract: Rucksack aufweisend: wenigstens zwei Taschen, wobei die Taschen jeweils unterschiedliche Volumina aufweisen; wobei die Taschen jeweils gleiche Querschnitte aufweisen; und wobei die Taschen horizontal übereinander anordenbar und paarweise miteinander lösbar verbindbar sind (1).
Patent DE-202010007142-U1 (DE)
Title: Segeljolle
IPC: B63B15/00
Filed: 2010-05-26
Abstract: Segeljolle, gekennzeichnet durch  – zwei Schwertkästen (2) auf beiden Seiten des Bootsrumpfes (1),  – die einen Teil der Deckbeplankung (5) tragen,  – zwei in den Schwertkästen (2) um Schwertbolzen schwenkbar aufgenommene Schwerter (8) mit einem Bleiballast (10) oder dgl.  – ein die Bordwände (3, 4) verbindendes Mastbrett (11) mit einem heckseitig offenen Ausschnitt (12) zur Aufnahme des Mastes (13) sowie mit einem Schwalbenschwanzkeil (15) oder dgl. zur Sicherung des Mastes in dem Ausschnitt ohne Vorstag und Wanten,  – eine das Kielschwein (16) mit dem Mastbrett (11) verbindende Mastspur (19) und durch  – einen Mast (13) mit einem fußseitigen Einschnitt zum Anlegen an und Führen durch die Mastspur (19) und zum Halten des Mastfußes auf dem Kielschwein 16).
Patent DE-202010008967-U1 (DE)
Title: Schlauchnetz zum Umhüllen von länglichen Füllkörpern
IPC: A22C13/00
Filed: 2010-11-05
Abstract: Schlauchnetz zum Umhüllen von länglichen Füllkörpern, bestehend aus einem textilen, maschenartigen Gittergebilde, dessen aus mindestens zwei Fäden gebildeten Gitterstäbchen an den Kreuzungsstellen miteinander verbunden sind und sich in Längs- und Querrichtung zum eingeführten Füllkörper erstrecken, welches Schlauchnetz in Längsrichtung zumindest einmal geteilt ist, wobei die entlang des Teilungsbereiches liegenden Gitter durch einen herausziehbaren Ziehfaden miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Teilungsbereich aus mindestens einer Trennzone (3) mit Gitterstäbchen besteht, die mittels des Ziehfadens (4) an den benachbarten Gittern des übrigen Teils des Schlauchnetzes gehalten ist, wobei die Gitter der mindestens einen Trennzone (3) aus solchen ersten Fäden bestehen, die an dem Füllkörper (1) oder dessen Umhüllung nicht haften, und die Gitter des übrigen Teils des Schlauchnetzes aus solchen zweiten textilen Fäden bestehen, die an dem Füllkörper oder dessen Umhüllung haften, und dass der Ziehfaden (4) ein nicht an dem Füllkörper haftender Ziehfaden (4) ist.
Patent DE-202010011799-U1 (DE)
Title: Saugvorrichtung mit einer Warneinrichtung
IPC: B65G7/12
Filed: 2010-08-25
Abstract: Saugvorrichtung mit einer Warneinrichtung, wobei die Saugvorrichtung einen Hauptkörper (10) aufweist, der aus zwei Abdeckscheiben (11, 12) und einen die beiden Abdeckscheiben (11, 12) verbindenden Verbindungsgriff (13) besteht, wobei an der Unterseite der beiden Abdeckscheiben (11, 12) jeweils ein aus Gummi hergestellter Absorptionskörper (20) angeordnet ist, und wobei der Absorptionskörper (20) über eine durch ein Federelement (22) und einen Gummihülse (23) durchgehende, aus einer Öffnung (111) der Abdeckscheibe (11) herausragende Verbindungsstange (21) mit einem schwenkbaren Betätigungshebel (30) verbunden ist, und wobei die Öffnung (111) abgedichtet ist, und wobei beim Herunterdrücken des Betätigungshebels (30) der Absorptionskörper (20) mit der Verbindungsstange (21) so mitbewegt werden kann, dass ein Unterdruck entsteht, dadurch gekennzeichnet, dass oben an den Abdeckscheiben (11, 12) jeweils eine Warneinrichtung (40) angebracht ist, der eine Abdeckvorrichtung (44) zugeordnet ist, wobei die Abdeckvorrichtung (44) in eine endseitig an der Abdeckscheibe (11, 12) ausgebildete Durchgangsöffnung (112) montierbar ist, und wobei die Warneinrichtung...
Patent DE-202010013853-U1 (DE)
Title: Tiefzieh-Front
IPC: A47B96/20
Filed: 2010-10-01
Abstract: Bauelement für Möbel, wie eine Tür oder eine Blende, mit einer dem Möbel zugewandten Innenseite und einer dem Möbel abgewandten Außenseite, aufweisend: ein Basiselement (20), welches die Innenseite des Bauelements (1) bildet; und ein Dekorelement (10), welches die Außenseite des Bauelements (1) bildet; dadurch gekennzeichnet, dass das Dekorelement (10) ein Tiefziehteil ist, das mit dem Basiselement (20) verbunden ist.
Patent DE-202011000183-U1 (DE)
Title: Trägerelement
IPC: B62D27/06
Filed: 2011-01-26
Abstract: Trägerelement zur Aufnahme von Kraftfahrzeugkomponenten, insbesondere eines Türaußengriffs für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Grundelement (12), und mindestens ein Hülsenelement (14) mit einer Längsachse (16) und einer Aussparung (18), wobei die Aussparung (18) zumindest teilweise entlang der Längsachse (16) in dem Hülsenelement (14) ausgebildet ist, wobei das Hülsenelement (14) das Grundelement (12) durchdringt, wobei das Hülsenelement (14) zumindest teilweise von dem Grundelement (12) umgeben ist, wobei das Hülsenelement (14) eine Außenprofilierung (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenprofilierung (20) zumindest teilweise in Form eines Gewindes ausgebildet ist.
Patent DE-202011003229-U1 (DE)
Title: Messschieber zur Ermittlung der Rippenhöhe von Betonstahl
IPC: G01B3/20
Filed: 2011-02-25
Abstract: Stand der Technik sind digitale Taschenmessschieber mit den verschiedensten Messschenkeln für die unterschiedlichsten Aufgabenbereiche. Messschieber zur Rippenhöhendifferenzmessung mit einem drehbaren Prisma gibt es bisher nicht.
Patent DE-202011050134-U1 (DE)
Title: Ein Bündelungsmechanismus für Vorhangzugschnüre als Sicherheitsvorrichtung
IPC: A47H11/00
Filed: 2011-05-13
Abstract: Bündelungsmechanismus für Vorhangzugschnüre als Sicherheitsvorrichtung, mit der die freien Enden von mehreren Zugschnüren (11) eines Fenstervorhangs zusammen gebündelt werden und mit der eine Ziehkraft (F1) vollständig übertragen wird, wobei in einem Notfall die Bindungskraft der Zugschnüre (11) sofort und leicht gelöst wird, um versehentlich in den Zugschnüren (11) verfangene Körperglieder (13) schnell zu befreien, umfassend: eine Zugmanschette (2), wobei eine obere Fläche dieser Zugmanschette (2) mit einer Öffnung (200) versehen ist und die Zugmanschette (2) inwendig mit einer Aussparung (20) gebildet, und eine Unterseite (22) dieser Aussparung (20) mit einem nach unten laufenden durchgehenden Loch (21) versehen ist; ein Zugelement (3), dessen oberes Ende mit einem flexiblen Schnurschlaufenkörper (30) verbunden ist, wobei dieser Schnurschlaufenkörper (30) durch das durchgehende Loch (21) im unteren Teil der Zugmanschette (2) in die Aussparung (20) gebracht wird, und der Raum, in dem der Schnurschlaufenkörper (30) frei bewegt wird, aus der Aussparung (20) und...
Patent DE-202011102490-U1 (DE)
Title: Sterilisation von medizinischen Instrumenten für die Injektion und/oder Instillation
IPC: A61L2/07
Filed: 2011-06-27
Abstract: Mit einem medizinischen Befüllungsgut befülltes Behältnis, welches gemäß einem Verfahren zur insbesondere thermischen Sterilisation sterilisiert worden ist, wobei das Verfahren einen Sterilisationsverfahrensschritt umfasst, bei dem eine insbesondere thermische Sterilisation eines mit einem medizinischen Befüllungsgut befüllten Behältnisses in Gegenatmosphäre bei Temperaturen von mindestens 100°C und unter erhöhtem Druck durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Sterilisationsverfahrensschritt mindestens eine erste Verfahrensstufe und eine zweite, der ersten Verfahrensstufe nachfolgende Verfahrensstufe umfasst, wobei erste und zweite Verfahrensstufe unter voneinander verschiedenen Drücken durchgeführt werden, wobei der Druck in der zweiten Verfahrensstufe gegenüber dem Druck in der ersten Verfahrensstufe erhöht wird.
Patent DE-202011102636-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung eines Zapfhahns eines von einem Behälter aufnehmbaren und mit einer Flüssigkeit gefüllten Beutels und Ausgabevorrichtung damit
IPC: B67D3/00
Filed: 2011-06-30
Abstract: Vorrichtung zur Betätigung eines Zapfhahns eines von einem Behälter aufnehmbaren und mit einer Flüssigkeit gefüllten Beutels mit einem einen Hohlraum (18) zur zumindest teilweisen Aufnahme des Zapfhahns (42) in einer Betriebsposition der Vorrichtung umgebenden Körper und einem an dem Körper (4; 40) befestigten hebelartigen Betätigungselement (8; 80), welches wenigstens einen außerhalb des Körpers (4; 40) zugängigen Betätigungshebel (9; 100) und wenigstens einen auf ein Griffstück (54) des Zapfhahns (42) zu dessen Betätigung einwirkenden Anlagehebel (20, 21; 81, 82) aufweist, wobei das hebelartige Betätigungselement (8; 80) am Körper (4; 40) drehbar festgelegt ist.
Patent DE-202011102652-U1 (DE)
Title: Profil aus Brettschichtholz für die Herstellung von Türen und Fenstern und mit diesem Profil hergestellte Türen und Fenster
IPC: B32B7/027
Filed: 2011-06-30
Abstract: Profil aus Brettschichtholz für die Herstellung von Türen und Fenstern, umfassend – mindestens zwei Außenlagen (4), die aus Holz mindestens einer Holzart hergestellt sind; und – mindestens eine Innenlage (5), die zwischen die mindestens zwei Außenlagen (4) eingefügt und aus einem wärmedämmenden Material hergestellt ist, das eine niedrigere Wärmeleitzahl als das Holz der mindestens einen Holzart aufweist; wobei die mindestens eine Innenlage (5) an den mindestens zwei Außenlagen (4) durch Verleimen befestigt ist; dadurch gekennzeichnet, dass das wärmedämmende Material Erlenholz ist.
Patent DE-202011104161-U1 (DE)
Title: Antriebseinheit mit Zwei-Komponenten-Überlastkupplung
IPC: B60Q1/068
Filed: 2011-08-08
Abstract: Antriebseinheit (1), insbesondere für Scheinwerferverstellsysteme im Kfz-Bereich, mit einer Einstellschraube (2) und einer Zwei-Komponenten-Überlastkupplung (3, 4) welche auf die Einstellschraube (2) aufbringbar ist, wobei die Zwei-Komponenten-Überlastkupplung (3, 4) aufweist: a) einen Grundkörper (3) mit ersten Rastmitteln (5, 11) zum Aufrasten auf komplementär ausgebildete, zweite Rastmittel (2b, 12) der Einstellschraube (2), und b) einen Antriebskörper (4) mit Antriebsmitteln (6) auf die ein Drehmoment aufbringbar ist, wobei der Antriebskörper (4) bis zum Erreichen eines maximalen Drehmoments kraft- und/oder formschlüssig mit dem Grundkörper (3) verbunden ist.
Patent DE-202011104981-U1 (DE)
Title: Bewegungsdämpfer für schwenkbare Kraftfahrzeug-Bauteile
IPC: E05F3/22
Filed: 2011-08-30
Abstract: Bewegungsdämpfer für schwenkbare Kraftfahrzeug-Bauteile, insbesondere Feststelleinrichtung (5) für eine Kraftfahrzeug-Türeinheit, mit einer mit einem viskosen Medium gefüllten Kammer (13), und mit einem in der Kammer (13) bewegbaren Verdrängungskörper, welcher von dem Kraftfahrzeug-Bauteil beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer (13) mit einer temperaturabhängig arbeitenden Rückstelleinheit mit Feder (14) ausgerüstet ist.
Patent DE-202011105075-U1 (DE)
Title: Anwendungshilfe für den Gebrauch eines Kondoms
IPC: A61F6/04
Filed: 2011-08-27
Abstract: Der Kondom ist dadurch gekennzeichnet, das sich die richtige Seite zum Überstülpen auf den Penis sofort, auch in Dunkelheit darstellt durch: 1. eine zweiseitige Fläche im Bereich des Spermareservoires. Die untere Seite, die auf dem Penis aufsitzt (nach innen zeigt) ist glatt, während die Außenseite ein Relief aufweist. 2. das Reservoire wird versteift, so das es nicht in die Innenseite umklappen kann 3. farbliche Kennzeichnung, eventuell fluoreszierend oder Neonfarben 4. ein Faden am Ende des Reservoires. Der Faden ist tastbar wenn das Reservoire nach außen geklappt ist. 5. Eine Einbringhilfe die auf die über Eichel aufgesetzt wird. Durch die Einbringhilfe muss das Kondom nicht mit Druck über die Eichel gerollt werden.
Patent DE-202011107262-U1 (DE)
Title: Rohrexpander zum Aufweiten von Kunststoffrohren
IPC: B29C57/06
Filed: 2011-10-25
Abstract: Rohrexpander zum Aufweiten von Kunststoffrohren und zur Herstellung einer Steckmuffe (5) bei Kunststoffrohren, insbesondere zum Ausformen einer Steckmuffe (5) an einem Kunststoffrohr (6) aus thermoplastischem Kunststoff bei Fallrohren zur Dachentwässerung von Gebäuden, wobei ein Rohrende eines Fallrohres, Rohrkrümmers oder von Rohrverzweigungen in das zur Steckmuffe (5) erweiterte Ende des anschließenden Rohres eingeschoben ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrexpander einen flachen federelastischen und geschlitzten Spreizring (1) aufweist, der gegen die Federkraft mindestens einer Spannfeder (11) unter Reduzierung des Spreizringdurchmessers spannbar und mit der Federkraft der Spannfeder (11) radial aufweitbar ist, wobei das innere Spreizringende (2) und der äußere Spreizringanfang (3) überlappend übereinandergleiten und auf der Innenseite des Spreizringes (1) ein Spannschloss (7) für die Begrenzung des Spreizringdurchmessers vorgesehen ist.
Patent DE-202011109447-U1 (DE)
Title: Ratschekonstruktion
IPC: B25B13/46
Filed: 2011-12-16
Abstract: Die vorliegende Neuheit wird wesentlich mit einem Schraubenschlüssel, einer Deckeleinheit, einer Antriebseinheit und einer Umstelleinheit zusammengebaut.  Der Schraubenschlüssel hat einen Aufnahmeraum, der wiederum eine Aufnahmenute an der Seite hat. Die Aufnahmenute bildet sich als eine Verbindungsnute. An der Seite der Verbindungsnute, die umgekehrt zur Aufnahmenute steht, wird ein Langloch vorgerichtet. Der Aufnahmeraum, die Aufnahmenute, die Verbindungsnute und das Langloch sind durchgehend verbunden.  Die Deckeleinheit ist mit dem Aufnahmeraum verbunden. Die Deckeleinheit enthält einen ersten Deckel, einen zweiten Deckel und einen C-Ring. Der erste Deckel ist mit dem Aufnahmeraum verbunden. Am Außenrand des ersten Deckels wird einen vertieften Verbindungsring vorgerichtet. Der zweite Deckel ist mit der Aufnahmenute verbunden und befindet sich zwischen dem Aufnahmeraum und dem ersten Deckel. Der C-Ring ist mit dem vertieften Verbindungsring des zweiten Deckels verbunden und klemmt sich fest auf dem Außenrand des Zahnrades und positioniert sich im Aufnahmeraum.  Die Antriebseinheit wird im Aufnahmeraum...
Patent DE-202012001283-U1 (DE)
Title: Kühlmodul
IPC: F28D15/02
Filed: 2012-02-06
Abstract: Kühlmodul, umfassend eine Kühleinheit (21), die Lufteintrittsöffnungen (213) und Luftaustrittsöffnungen (214) aufweist, wobei die Lufteintrittsöffnungen (213) mit den Lufteintrittsöffnungen (214) verbunden sind, eine Wärmeleiteinheit (22), die ein Wärmeaufnahmeende (221) und ein Wärmeabgabeende (222) aufweist, wobei das Wärmeaufnahmeende (221) auf einer Wärmequelle (24) liegt, wobei das Wärmeabgabeende (222) mit den Kühlrippen (211) der Kühleinheit (21) verbunden ist, und mindestens einen Querstromventilator (23), der auf der Kühleinheit (21) angeordnet und an einer Seite mit den Lufteintrittsöffnungen (213) verbunden ist.
Patent DE-202012002970-U1 (DE)
Title: Dekoranordnung
IPC: B60Q1/32
Filed: 2012-03-22
Abstract: Dekoranordung insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Dekorteil (1) mit einem eine Vielzahl von Bildelementen (2) aufweisenden Display (3), sowie eine Steuereinrichtung (4) für das Display (3), wobei die Steuereinrichtung (4) zur Darstellung eines Dekormusters (5) auf dem Display (3) mittels der Bildelemente (2) ausgelegt ist.
Patent DE-202012005280-U1 (DE)
Title: Stollen
IPC: A43B5/00
Filed: 2012-05-30
Abstract: t zu werden, umfassend: ein Grundelement (3), ein Befestigungsmittel (5), das sich vom Grundelement (3) weg erstreckt und das für die Befestigung des Stollens (1) an einem Schuh geeignet ist; und einen Stollenkörper (7) mit einem sich verjüngenden Profil, wobei der Stollenkörper (7) derart gestaltet ist, dass er mindestens acht Seiten (9) umfasst, um die Drehbarkeit und die Haltefähigkeit des Stollens (1) zu optimieren.
Patent DE-202012005812-U1 (DE)
Title: Wälzlager mit integriertem Bremsmoment
IPC: F16C19/02
Filed: 2012-06-13
Abstract: Wälzlager von einem Gehäuse (1) und einer Welle (2) mit dazwischenliegendem Wälzkörpersatz (5) dadurch gekennzeichnet, dass die Wälzkörper (5) nicht alle den gleichen, identischen Abrolldurchmesser besitzen und einzelne Wälzkörper (6) eine Durchmesser-Vergrößerung haben, so dass ein zu erzeugendes Bremsmoment in Relation zu den Passungsverhältnissen von Gehäuse (3)- und Wellendurchmesser (4) entsteht.
Patent DE-202012007882-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen von elektronischen Bauteilen in einem Gehäuse
IPC: H01L23/367
Filed: 2012-08-20
Abstract: Vorrichtung zum Kühlen von Elektronikbauteilen in einem Gehäuse, insbesondere einem Elektronikgehäuse wobei in die Oberfläche einer Kühlplatte Bohrungen (4) zum Befestigen mindestens eines Elektronikbausteins eingebracht sind, bestehend aus – einem Kühlkörper (1) mit der Kühlplatte aus einem Vergusswerkstoff (2), in den ein Rohr (3) für eine Kühlflüssigkeit eingegossen ist und – Kühlrippen (5) aus Vergusswerkstoff (2) auf der dem Elektronikbauteil gegenüberliegenden Seite der Kühlplatte.
Patent DE-202012009352-U1 (DE)
Title: Spielevorrichtung für ein virtuelles Rennspiel
IPC: G08G1/0967
Filed: 2012-09-28
Abstract: Spielevorrichtung (20) zur Ausführung eines Rennspiels, bei dem ein Spieler einen virtuellen Fahrzeugavatar (32) auf einer virtuellen Fahrbahn (31) bewegt, wobei die Spielevorrichtung (20) aufweist: eine Speichereinheit (23) zum Speichern eines Computerprogramms, das Anweisungen zur Ausführung des Rennspiels umfasst; eine Eingabeeinheit (25) zum Empfangen von Steuerbefehlen des Spielers; eine Anzene Steuereinheit (21), die eingerichtet ist, gemäß dem Computerprogramm die virtuelle Fahrbahn zu erzeugen, in Antwort auf die Steuerbefehle des Spielers den virtuellen Fahrzeugavatar auf der virtuellen Fahrbahn (31) zu bewegen und die Darstellung der virtuellen Fahrbahn (31) und des virtuellen Fahrzeugavatars (32) auf der Anzeigeeinheit (22) zu steuern; dadurch gekennzeichnet, dass die Spieleeinrichtung (20) weiter eine Kommunikationseinrichtung (24) aufweist, die eingerichtet ist, mit einem Kraftfahrzeug (10) zu kommunizieren und von dem Kraftfahrzeug (10) zumindest einen Fahrzeugparameter zu empfangen, und wobei die Steuereinrichtung (21) eingerichtet ist, die virtuelle...
Patent DE-202012100847-U1 (DE)
Title: Flaggenhalter
IPC: G09F17/00
Filed: 2012-03-09
Abstract: Flaggenhalter (10) zum Anbringen an eine Scheibe eines Kraftfahrzeugs, umfassend – einen Flaggenstab (12), an den eine Flagge befestigbar ist, sowie – eine Klemmvorrichtung (14), wobei die Klemmvorrichtung (14) zwei Klemmbacken (16, 18) aufweist, zwischen denen die Scheibe des Kraftfahrzeugs gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmvorrichtung (14) mindestens ein Gummielement (22) aufweist, welches zwischen den beiden Klemmbacken (16, 18) wirksam ist.
Patent DE-202012102012-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtungsanordnung mit Anschlussleiste
IPC: H01R9/26
Filed: 2012-06-01
Abstract: Anreihbare elektrische Baugruppe (2), die elektrische Anschlüsse (32) und eine Anschluss-, Mess- und/oder Steuerungselektronik (33) umfasst, und die vorzugsweise auf Tragschiene (4) aufsetzbar ist, und die in Anreihrichtung Buskontakte aufweist, um Energie- und/oder Signale/Daten von Baugruppe zu Baugruppe weiterzuleiten, wobei mehrere der Buskontakte (31a, b) in einer Reihe angeordnet sind, und wobei die Buskontakte Gabel- und Messerkontakte aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Gabel- und Messerkontakte (31a, b) in einer Reihe abwechselnd nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-202012102773-U1 (DE)
Title: Befüllbarer Gegenstand
IPC: B65D8/04
Filed: 2012-07-24
Abstract: Befüllbarer Gegenstand (10), dadurch gekennzeichnet, dass der befüllbare Gegenstand (10) aus einzelnen befüllbaren Elementen (12, 16, 18, 20, 22, 24, 26, 28, 30, 32, 34, 36, 38, 40) zusammensetzbar ist und im zusammengesetzten Zustand einen Installations- und/oder Transport-Dummy eines real existierenden, sperrigen Gegenstandes verkörpert.