baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016205629-A1 (DE)
Title: Reibungskupplung
Inventor: HAVASSY BALÁZS
IPC: F16D13/60
Filed: 2016-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reibungskupplung, umfassend eine Tellerfeder (11), die unterhalb einer Kupplungsabdeckung (8) auf einem Drahtring (12) gelagert ist, welcher über ein Verbindungselement (1, 15, 21) an der Kupplungsabdeckung (8) befestigt ist, wobei das Verbindungselement (1, 15, 21) einen Schaft (2, 3) mit einem Kopfabschnitt (13, 14) zur Befestigung an der Kupplungsabdeckung (8) aufweist. Bei einem Verbindungselement, bei welchem die Steifigkeit der Kupplungsabdeckung ausreichend gewährleistet ist, ist das Verbindungselement als Flachniet (1, 15, 21) ausgebildet und weist zwei Schäfte (2, 3) mit je einem Kopfabschnitt (13, 14) zum gemeinsamen Eingreifen in eine Öffnung (9) der Kupplungsabdeckung (8) auf, wobei die beiden Kopfabschnitte (13, 14) der Schäfte (2, 3) oberhalb der Öffnung (9) in entgegengesetzte Richtungen verbogen sind.
Patent DE-102016208336-A1 (DE)
Title: Fluidanordnung
Inventor: HERKOMMER DOMINIK
IPC: F16H61/688
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidanordnung zum fluidischen Betätigen von zwei Teilkupplungen eines Doppelkupplungsgetriebes, mit einer Schaltwalzenanordnung, die mindestens eine Schaltwalze umfasst, zur Getriebeaktuierung. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass den Teilkupplungen des Doppelkupplungsgetriebes zum fluidischen Betätigen jeweils eine durch einen Elektromotor angetriebene Reversierpumpe zugeordnet ist, wobei die beiden elektromotorisch angetriebenen Reversierpumpen zur Getriebeaktuierung fluidisch mit der Schaltwalzenanordnung verschaltet sind.
Patent DE-102016209593-A1 (DE)
Title: Backform und Verfahren zur Herstellung von Backwaren
Inventor: TROCKELS UWE
IPC: A21B3/13
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Backform zum Backen einer Backmasse, insbesondere einer Kuchenmasse, einer Hefemasse oder anderer proteinreicher Massen, mit mindestens einer Bodenfläche und mindestens einer oberen Öffnung, wobei Bodenfläche und obere Öffnung sich gegenüberliegen und der Abstand zwischen Bodenfläche und oberer Öffnung der Höhe hB der Backform entspricht; mit mindestens einer kreisrunden oder elliptischen Seitenwand oder vier Seitenwänden a, b, c, d, die sich jeweils von der Bodenfläche und der oberen Öffnung erstrecken und diese miteinander verbinden; umfassend mindestens eine von der Bodenfläche in Richtung der oberen Öffnung erstreckende durchgehende stegförmige Erhebung mit der Höhe hE, die entlang der Bodenfläche verläuft und die Bodenfläche in mindestens zwei Segmente unterteilt. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zum Herstellen einer Backware und die daraus hergestellte Backware.
Patent DE-102016210351-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Koppeln eines Mobilfunkendgeräts und zum Überwachen einer Kopplung
Inventor: MENZEL MARC
IPC: H04L9/00
Filed: 2016-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit bei der Kopplung eines Fahrzeugs mit einem Mobilfunkendgerät, wobei sowohl die Herstellung der Kopplung wie auch deren Aufrechterhaltung überwacht werden können.
Patent DE-102016217026-A1 (DE)
Title: Sprachsteuerung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NEFF ALBRECHT
IPC: G10L17/00
Filed: 2016-09-07
Abstract: Vorgestellt werden ein Verfahren und ein Sprachsteuerungssystem zur Sprachsteuerung eines Kraftfahrzeugs, mit denen die Sprachsteuerung in Kraftfahrzeugen verbessert und insbesondere eine natürlichere Nutzung einer derartigen Sprachsteuerung ermöglicht wird. Das Verfahren umfasst dazu die Schritte – Erfassen einer Spracheingabe eines Insassen des Kraftfahrzeugs, – Bestimmen einer Eigenschaft des Sprechers, – Verarbeiten der Spracheingabe in Abhängigkeit der Eigenschaft des Sprechers.
Patent DE-102016218758-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur durchgängigen und medienübergreifenden übertragung von kommunikationsprotokollen ohne protokollumsetzung
Inventor: OEDER ANDREAS
IPC: H04L12/66
Filed: 2016-09-28
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zur Weiterleitung eines Nutzdatenfelds aus einem ersten Kommunikationsnetz in zweites Kommunikationsnetz wird bereitgestellt. Die Vorrichtung (100) umfasst eine erste Schnittstelle (110), die ausgebildet ist, ein Datenpaket, von dem ersten Kommunikationsnetz zu empfangen, wobei das Datenpaket einen Datenpaket-Header und das Nutzdatenfeld umfasst, wobei der Datenpaket-Header ein Typfeld aufweist. Des Weiteren umfasst die Vorrichtung (100) eine zweite Schnittstelle (120), die ausgebildet ist, das Nutzdatenfeld über das zweite Kommunikationsnetz zu übertragen, wenn das Typfeld einen Datenwert aufweist, der von einem ersten Datenwert verschieden ist. Die zweite Schnittstelle (120) ist ausgebildet, das Nutzdatenfeld nicht über das zweite Kommunikationsnetz zu übertragen, wenn das Typfeld den ersten Datenwert aufweist.
Patent DE-102016222821-A1 (DE)
Title: Radarvorrichtung für ein Fahrzeug und Zielobjektmessverfahren dafür
Inventor: LIM HAESUENG
IPC: G01S13/34
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Radarvorrichtung für ein Fahrzeug, die das Messen einer Entfernung und einer Geschwindigkeit eines Zielobjekts ermöglicht, das sich in geringer Entfernung mit großer Geschwindigkeit nähert, während sie eine Erkennungsleistung des Zielobjekts unter Verwendung eines Multi-Chirp-Signals mit verschiedenen Flanken sichert, und ein Zielobjektmessverfahren dafür. Gemäß einer Ausführungsform ist eine Radarvorrichtung des FMCW-Typs für ein Fahrzeug vorgesehen, die eine Sendeantenne und eine Empfangsantenne beinhaltet, die in einem Fahrzeug installiert sind, um ein Zielobjekt zu erkennen, das sich vor dem Fahrzeug befindet, wobei die Radarvorrichtung für ein Fahrzeug Folgendes beinhaltet: eine Sendeeinheit, die konfiguriert ist, um ein Multi-Chirp-Signal mit verschiedenen Flanken als ein Sendesignal durch die Sendeantenne zu senden; eine Empfangseinheit, die konfiguriert ist, um ein Empfangssignal, welches das an dem vor dem Fahrzeug befindlichen Zielobjekt reflektierte Sendesignal ist, durch die Empfangsantenne zu empfangen, wobei das Sendesignal von der Sendeeinheit gesendet wird; und eine Signalverarbeitungseinheit, die zum Berechnen einer Frequenzdifferenz zwischen dem Sendesignal und dem Empfangssignal, der Frequenzabweichung gemäß einer Entfernung des Zielobjekts und der Frequenzabweichung gemäß der Geschwindigkeit des Zielobjekts zu berechnen, um die Entfernung und Geschwindigkeit des entsprechenden Zielobjekts zu messen.
Patent DE-102017005972-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur gerätetechnischen Erkennung von Datenflussfehlern in Daneverarbeitungseinheiten und-systemen
Inventor: WIDMANN STEFAN ANDREAS
IPC: G06F11/30
Filed: 2017-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Datenverarbeitungseinheit, die Daten erzeugt, verarbeitet oder nutzt, bestehend aus mindestens einem Prozessor mit mindestens einem Speicher, in dem Daten in Form von Datenelementen (1) abgelegt sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass zur Überprüfung des Datenflusses den in den Datenelementen (1) enthaltenen Datenwerten (2) innerhalb der Datenelemente eine Verarbeitungswegkennung (3) zugeordnet ist, die in mindestens vier Teilkennungen (4, 5, 6, 7) die Quellen (4), den vorgesehenen systemweiten (5) und lokalen (6) Verarbeitungsweg und die zulässigen Endverbraucher, also die Ziele (7) des Datenwerts spezifiziert.
Patent DE-102017008820-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten Landen einer Drohne
Inventor: MAIHOEFER CHRISTIAN
IPC: G08G5/00
Filed: 2017-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatisierten Landen einer Drohne (1), welche zumindest eine zur Übertragung von Livebildern auf ein Anzeigegerät (4) eines Nutzers (3) der Drohne (1) ausgebildete Kamera (2) aufweist. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Drohne (1) über ihren vorgesehenen Landeplatz (6) geflogen wird, wonach die Drohne (1) in einer Schwebephase verharrt, während welcher Bilder des vorgesehenen Landeplatzes (6) von der Kamera (2) aufgenommen und auf das Anzeigegerät (4) übertragen werden, wonach auf eine Landefreigabe des Nutzers (3) gewartet wird, wobei nach erfolgter Landefreigabe durch den Nutzer (3) die Drohne (1) automatisiert gelandet wird.
Patent DE-102017010653-A1 (DE)
Title: Wasch- und Reinigungsmittel mit polymerem Wirkstoff
Inventor: LUNEAU BENOIT
IPC: C07C43/178
Filed: 2017-11-17
Abstract: Die Primärwaschkraft von Wasch- und Reinigungsmitteln sollte insbesondere gegenüber öl- und/oder fetthaltigen Anschmutzungen verbessert werden. Dies gelang im Wesentlichen durch das Einarbeiten von durch Polymerisation von Verbindungen der allgemeinen Formel I,in der R, Rund Runabhängig voneinander für H oder eine Alkylgruppe mit 1 bis 3 C-Atomen stehen, erhältlichen Polymeren.
Patent DE-102017100509-A1 (DE)
Title: In-situ-Polymerisation von Polyamiden zur Verbundstoffteilreparatur
Inventor: HUANG XIAOSONG
IPC: B29C73/00
Filed: 2017-01-12
Abstract: Es sind Verfahren zum Reparieren von Defekten in Polymerverbundstoffstrukturen vorgesehen. Die Verfahren umfassen ein Füllen oder Verbinden von Defekten mit einer Vorpolymerisationslösung und ein Polymerisieren der Vorpolymerisationslösung in situ. Flicken oder Stützstrukturen können an der Stelle des Defekts angeordnet werden, um die Festigkeit der Reparatur zu erhöhen bzw. um die Reparatur kosmetisch ansprechend zu gestalten. Ein derartiges Verfahren zum Reparieren eines Defekts kann ein Auftragen einer Vorpolymerlösung, die ein Verstärkungsmaterial und ein Monomer aufweist, auf den Defekt in einer Polymerverbundstoffstruktur; ein Anordnen einer Stützstruktur auf einer Oberfläche der Polymerverbundstoffstruktur über zumindest einem Abschnitt des Defekts mit der aufgetragenen Vorpolymerlösung; und ein Polymerisieren des Monomers in der Vorpolymerlösung umfassen, um einen reparierten Bereich in der Polymerverbundstoffstruktur zu bilden, der ein Polymer umfasst, in welchem das Verstärkungsmaterial verteilt ist.
Patent DE-102017100654-A1 (DE)
Title: Wellenleitervorrichtung, Schlitz-Array-Antenne und Radar, Radarsystem sowie Drahtlos-Kommunikationssystem mit der Schlitz-Array-Antenne
Inventor: KIRINO HIDEKI
IPC: H01P1/02
Filed: 2017-01-13
Abstract: Eine Wellenleitervorrichtung weist auf: ein elektrisch leitendes Bauglied mit einer elektrisch leitenden Oberfläche; ein Wellenleiterbauglied mit einer elektrisch leitenden Wellenleiterfläche von einer Streifenform, die zu der elektrisch leitenden Oberfläche entgegengesetzt ist, wobei das Wellenleiterbauglied sich entlang der elektrisch leitenden Oberfläche erstreckt; und einen künstlichen magnetischen Leiter, der sich auf beiden Seiten des Wellenleiterbauglieds erstreckt. Das Wellenleiterbauglied hat eine Biegung, an der sich die Richtung ändert, in der sich das Wellenleiterbauglied erstreckt. Ein Wellenleiter, der durch die elektrisch leitende Oberfläche, die Wellenleiterfläche und den künstlichen magnetischen Leiter definiert ist, weist eine Abstandsvergrößerung auf, an der ein Abstand zwischen der elektrisch leitenden Oberfläche und der Wellenleiterfläche lokal vergrößert ist. In einer perspektivischen Ansicht entlang einer zu der elektrisch leitenden Oberfläche senkrechten Richtung hat mindestens ein Abschnitt der Biegung eine Überlappung mit der Abstandsvergrößerung.
Patent DE-102017100983-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bewerten eines Umgebungsbereichs als autorisierte Parkzone für ein Kraftfahrzeug, Fahrerassistenzsystem und Kraftfahrzeug
Inventor: BIELER TOBIAS
IPC: G08G1/14
Filed: 2017-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bewerten eines Umgebungsbereichs (5, 6, 7, 8, 9) als ein zur Belegung mit einem Kraftfahrzeug (1, 11) autorisierte Parkzone (P), bei welchem Informationen über ein Belegungsmuster des Umgebungsbereichs (5, 6, 7, 8, 9) mit Kraftfahrzeugen (11) in der Vergangenheit und/oder Informationen über Entscheidungsverhalten von Kraftfahrzeugen (11) zur Belegung des Umgebungsbereichs (5, 6, 7, 8, 9) in der Vergangenheit an eine zentrale Rechnereinheit (10) übertragen werden, und durch die zentrale Rechnereinheit (10) abhängig von den erhaltenen Informationen eine Bewertung dahingehend durchgeführt wird, ob der Umgebungsbereich (5, 6, 7, 8, 9) eine zum Parken des Kraftfahrzeugs (1, 11) autorisierte Parkzone (P) ist oder eine nicht zum Parken für ein Kraftfahrzeug (1, 11) vorgesehene Umgebungszone (U) ist. Die Erfindung betrifft auch ein Fahrerassistenzsystem und ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102017101792-A1 (DE)
Title: Variabler Ventiltrieb eines Verbrennungskolbenmotors
Inventor: ELENDT HARALD
IPC: F01L1/18
Filed: 2017-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen variablen Ventiltrieb (1) eines Verbrennungsmotors mit mindestens einem funktionsgleichen Gaswechselventil pro Zylinder, dessen Ventilhub durch mindestens einen Primärnocken (7) und einen Sekundärnocken (8) einer Nockenwelle (6) vorgegeben sowie mittels eines schaltbaren Schlepphebels (10), der einen Primärhebel (14) und einen Sekundärhebel (19) aufweist, selektiv auf mindestens ein zugeordnetes Gaswechselventil übertragbar ist. Der Primärhebel (14) ist mit endseitig an einem Abstützelement (12) sowie mit seinem anderen Ende an dem Ventilschaft des Gaswechselventils abgestützt. Zudem ist der Primärhebel (14) zwischen seinen beiden Enden mit einem Primärnocken (7) in Abgriffkontakt, während der Sekundärhebel (19) schwenkbar am Primärhebel (14) gelagert ist, mit einem Sekundärnocken (8) in Abgriffkontakt ist, und mittels eines durch eine Stellvorrichtung (30) verstellbaren Koppelelements (17) mit dem Primärhebel (14) koppelbar ist. Die Koppelelemente (17) der schaltbaren Schlepphebel (10) sind jeweils als ein axialbeweglich in einer Querbohrung (16) des Primärhebels (14) geführter Koppelbolzen ausgebildet, der mittels eines in einer Querbohrung (24) des Sekundärhebels (19) axialbeweglichen Schaltbolzen (25) gegen die Rückstellkraft eines Federelements (18) in eine gegenüberliegende Koppelbohrung (28) des Sekundärhebels verschiebbar ist. Jeder Schaltbolzen ragt mit seinem äußeren Ende (26) aus dem Sekundärhebel heraus und ist an diesem über ein Verbindungselement (29) mit einer Schaltstange (34) verbunden, die parallel zur Nockenwelle (6) angeordnet sowie mittels eines Linearaktuators (31) längsverschiebbar ist.
Patent DE-102017103249-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Stellvorrichtung und Verwendung einer solchen
Inventor: ROOS SVEN
IPC: H01F7/18
Filed: 2017-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektromagnetische Stellvorrichtung mit als Reaktion auf eine Bestromung stationärer, in einem Aktuatorgehäuse (10, 12) aufgenommener Spulenmittel (22) relativ zu stationären, im Aktuatorgehäuse vorgesehenen Kernmitteln (20) entlang einer axialen Richtung bewegbaren Ankermitteln (14),
 die permanentmagnetfrei ausgebildet sind und einen zum Zusammenwirken mit einem externen Stellpartner ausgebildeten Endabschnitt (16) aufweisen,
 wobei die Ankermittel, die Kernmittel und das zumindest abschnittsweise magnetisch flussleitende Aktuatorgehäuse einen Arbeitsluftspalt (18) ausbildenden magnetischen Flusskreis ausbilden und dem Aktuatorgehäuse magnetisch wirksame Positionsdetektormittel (24) zugeordnet sind,
 wobei die als Magnetflusssensor ausgebildeten Positionsdetektormittel so in einem einen Teil des Flusskreises bildenden, magnetisch flussleitenden Gehäuseabschnitt (12) des Aktuatorgehäuses aufgenommen und/oder in diesen eingebettet sind,
 dass ein als Reaktion auf die Bestromung im Gehäuseabschnitt (12) fließender Magnetfluss detektiert und zur Positionsdetektion mindestens einer axialen Anker-Anschlagposition der Ankermittel und zum Erzeugen eines Positionsdetektionssignals ausgewertet werden kann.
Patent DE-102017103996-A1 (DE)
Title: Steckverbindermodul mit Brückfunktion
Inventor: PRZYBOROWSKI MICHAEL
IPC: H01R13/703
Filed: 2017-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System aus einem ersten Steckverbindermodul (1) und einem damit steckbaren zweiten Steckverbindermodul (2), wobei die Steckverbindermodule (1, 2) jeweils zumindest zwei Kontaktelemente (4, 11) aufweisen, wobei das erste Steckverbindermodul (1) zumindest eine Federbrücke (6, 6') aufweist, wobei die zumindest eine Federbrücke (6, 6') im ungesteckten Zustand die zumindest zwei Kontaktelemente (4, 4'; 4", 4"') des ersten Steckverbindermoduls (1) elektrisch leitend miteinander verbindet.
 Die Erfindung bezieht sich weiterhin auf ein Verfahren zum Stecken eines Steckverbindermoduls (1) mit einem zweiten Steckverbindermodul (2), wobei das erste und das zweite Steckverbindermodul in Steckrichtung zueinander geführt werden, wobei ein Schiebelement (13) des zweiten Steckverbindermoduls gegen zumindest eine Federbrücke (6, 6') des ersten Steckverbindermoduls (1) drückt und dadurch die zumindest eine Federbrücke (6, 6') aus einen Berührkontakt mit zumindest zwei zugehörigen Buchsenkontakten (4, 4' und 4", 4"') gebracht wird.
Patent DE-102017107356-A1 (DE)
Title: Folie, Vorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung sowie System zur Herstellung von Gebinden
Inventor: KIESLINGER MANFRED
IPC: B65B27/04
Filed: 2017-04-05
Abstract: Es ist ein System zur Herstellung von Gebinden offenbart. Das System weist eine Vorrichtung zur Herstellung von Folie und eine Verpackungsmaschine zur Herstellung von Gebinden aus Artikeln auf, wobei die Gebinde mit der Folie umhüllt sind und einen Tragegriff aufweisen, welcher in der Verpackungsmaschine auf die Folie oder auf die mit Folie umhüllten Gebinde aufgebracht wird, und welcher durch ein in die Folie eingebrachtes Loch unmittelbar an einer Oberfläche eines Artikels anhaftet. Weiterhin umfasst das System einen Zwischenspeicher für die Folie zwischen der Vorrichtung zur Herstellung von Folie und der Verpackungsmaschine, wobei vor dem Zwischenspeicher eine Lochstation mit mindestens einem Lochvorrichtung zum Einbringen von Löchern in die Folie angeordnet ist.
Patent DE-102017109123-A1 (DE)
Title: Handwerkzeug und Verfahren zur Herstellung eines Handwerkzeugs
Inventor: HÄRINGER STEFAN
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-04-27
Abstract: Es wird vorgeschlagen, bei einem motorbetriebenen Handwerkzeug (1) den Motor (8) in einer Aufnahme (12) des Griffes (2) des Handwerkzeugs (1) mit einem Spiel anzuordnen, wobei ein durch das Spiel definierter Freiraum (14) zwischen dem Motor (8) und der Aufnahme (12) mit einer Gussmasse (16) ausgegossen ist (vgl. Fig. 1).
Patent DE-102017109313-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmeübertragung für einen Kältemittelkreislauf eines Klimatisierungssystems eines Kraftfahrzeugs und Klimatisierungssystem mit der Vorrichtung
Inventor: DURRANI NAVID
IPC: F28F9/00
Filed: 2017-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (9a, 9b) zur Wärmeübertragung, insbesondere einen als Verdampfer betriebenen Kältemittel-Luft-Wärmeübertrager, für einen Kältemittelkreislauf (2', 2") eines Klimatisierungssystems (1', 1") eines Kraftfahrzeugs. Die Vorrichtung (9a, 9b) weist einen Einlass (54) und einen Auslass (55) für das Kältemittel, ein erstes Sammelrohr (50a, 50b) und ein zweites Sammelrohr (51a, 51b) sowie sich zwischen den Sammelrohren (51a, 51b) erstreckende, parallel zueinander ausgerichtet angeordnete Rohrelemente (52-1, 52-2) auf. In die Vorrichtung (9a, 9b) zur Wärmeübertragung ist eine Vorrichtung (57a, 57b) zum Abscheiden gasförmigen Kältemittels von flüssigem Kältemittel integriert ausgebildet. Dabei weist die Vorrichtung (9a, 9b) zudem einen Verdampfungsbereich (64a, 64b) ausschließlich zum Beaufschlagen mit flüssigem Kältemittel und einen Überströmbereich (65a, 65b) ausschließlich zum Beaufschlagen mit gasförmigem Kältemittel auf.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Klimatisierungssystem (1', 1") eines Kraftfahrzeugs mit einem Kühlmittelkreislauf (30) und einem Kältemittelkreislauf (2', 2"), wobei der Kältemittelkreislauf (2', 2") eine erfindungsgemäße Vorrichtung (9a, 9b) zur Wärmeübertragung aufweist.
Patent DE-102017110850-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: RICHTER DANIEL
IPC: H01L33/58
Filed: 2017-05-18
Abstract: Ein optoelektronisches Bauelement weist einen Gehäusekörper mit einer Montagefläche und einen in den Gehäusekörper eingebetteten Leiterrahmen auf. Der Leiterrahmen weist einen ersten und einen zweiten Leiterrahmenabschnitt auf, wobei die Leiterrahmenabschnitte jeweils einen Kontaktbereich und einen Anschlussbereich aufweisen. Während die Kontaktbereiche an der Montagefläche freiliegen, ragen die Anschlussbereiche seitlich aus dem Gehäusekörper heraus. Der Gehäusekörper ist vollständig von einem Formmaterial umschlossen, wobei die Anschlussbereiche nicht von dem Formmaterial umschlossen sind.
Patent DE-102017112291-A1 (DE)
Title: Wannendichtungsset
Inventor: HILLE THOMAS
IPC: E04B1/68
Filed: 2017-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wannendichtungsset (100), welches ein Wannendichtband (110) und einen zugehörigen Vliesstreifen (120) enthält. Das Wannendichtband besteht aus einer Schaumstoffschicht (111) mit einer einseitig darauf vollflächig angebrachten butylfreien Kleberschicht (112). Der Vliesstreifen (120) kann, beispielsweise mittels einer daran angebrachten Kleberschicht (122), nach der Montage des Wannendichtbands (110) an diesem angeklebt werden, um die Anbindung einer Nassabdichtung zu ermöglichen.
Patent DE-102017112607-A1 (DE)
Title: Zentralausrücker mit radial innenseitigem Sensor
Inventor: ORTMANN SIMON
IPC: F16D25/08
Filed: 2017-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zentralausrücker (1) mit einem (CSC-) Gehäuse (2), in dem ein Kolben (3) hydraulikdruckabhängig in Axialrichtung längsverschieblich angeordnet ist, um ein Ausrücklager (5) zu verlagern und dabei eine Kupplung (16) zu öffnen oder zu schließen, wobei am Kolben (3) wenigstens ein Magnet (6) befestigt ist, der zur Lagebestimmung über einen Sensor (7) nutzbar ist, wobei der Sensor (7) mit einem elektrischen Leiter (8) verbunden ist, wobei der Sensor (7) radial innerhalb vom ringförmigen Kolben (3) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Kupplungsgehäuse (21) mit einem Hauptkörper, an dem ein nach radial innen weisendes Lagerschild (20) angebracht ist, wobei ein Zentralausrücker (1) mit einem lagerschildzugewandten Haltebauteil (9) am Lagerschild (20) befestigt ist.
Patent DE-102017114166-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entgasen einer Druckerflüssigkeit
Inventor: KASTNER FRANZ
IPC: B41J2/19
Filed: 2017-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Entgasen einer Druckerflüssigkeit mit mindestens einem Flüssigkeitsbehälter (7; 17) aus dem Druckerflüssigkeit entnehmbar ist, mit mindestens einer Entgasungsleitung (21a-d; 28a-f), die eine Einlassöffnung (22; 29) und eine Auslassöffnung (23; 30) aufweist, wobei beide Öffnungen (22, 23; 29, 30) in den Flüssigkeitsbehälter (7; 17) münden, und mit mindestens einer Entgasungseinheit (1; 2), die in der Entgasungsleitung (21a-d; 28a-f) zwischen den beiden Öffnungen (22, 23; 29, 30) angeordnet ist, wobei mindestens eine Temperiereinheit (18) in der Entgasungsleitung (21a-d; 28a-f) zwischen den beiden Öffnungen (22, 23; 29, 30) und vorzugsweise stromaufwärts zur Entgasungseinheit (1; 2) angeordnet ist.
Patent DE-102017114235-A1 (DE)
Title: Leuchte für die Raum- und Gebäudebeleuchtung
Inventor: BAUMEISTER OLAF
IPC: F21K9/60
Filed: 2017-06-27
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist Leuchte für die Raum- und Gebäudebeleuchtung, aufweisend ein Leuchtmittel, mit einer Platine, die ein Trägermaterial, eine auf das Trägermaterial zumindest einseitig aufgebrachte Isolationsschicht, auf der Isolationsschicht aufgebrachte Leiterbahnen und zumindest eine auf der Isolationsschicht angeordnete, als Leuchtmittel dienende LED aufweist, mit zumindest einer lichtdurchlässigen Abdeckung, die der LED in Lichtaustrittsrichtung nachgeordnet ist, mit einem Leuchtengehäuse, in welchem die Platine angeordnet ist, wobei die Platine eine Metallkernplatine ist, welche selbst das Leuchtengehäuse ausbildet.