baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013216423-A1 (DE)
Title: Druckbereitstellungseinrichtung und Bremsanlage
Inventor: FEIGEL HANS-JÖRG DR
IPC: B60T8/40
Filed: 2013-08-20
Abstract: Elektrisch steuerbare Druckbereitstellungseinrichtung (5, 5‘), insbesondere für eine hydraulische Kraftfahrzeug-Bremsanlage, mit einer in einem Gehäuse (53, 21) angeordneten Stufenbohrung (54) und einem Kolben (51), der durch einen elektromechanischen Aktuator (35, 36) betätigbar ist, wobei der Kolben (51) mit dem Gehäuse (53, 21) einen Druckraum (50) begrenzt, wobei der Kolben (51) als Stufenkolben ausgeführt ist, dessen Kolbenstufe kleineren Durchmessers (51‘) nach einer vorgegebenen Betätigung des Stufenkolbens in die Stufe kleineren Durchmessers (54‘) der Stufenbohrung eintaucht, so dass der Druckraum (50) in eine erste Druckkammer (55) und eine zweite Druckkammer (56) unterteilt wird, sowie Bremsanlage für Kraftfahrzeuge mit einer solchen Druckbereitstellungseinrichtung.
Patent DE-102013222885-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern des Fahrens eines Fahrzeugs
Inventor: SHIN KI CHEOL
IPC: B60W40/10
Filed: 2013-11-11
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Steuern des Fahrens eines Fahrzeugs sind geliefert und die Vorrichtung enthält eine Sensoreinheit, die zumindest einen an Seiten eines Fahrzeugs angeordneten Sensor aufweist. Zudem verwendet eine Steuerung Abtastinformationen, die von der Sensoreinheit empfangen werden, um zu bestätigen, ob das Fahrzeug auf eine Bahn gelangt, und erfasst Hindernisse, die sich in der Bahn befinden. Die Steuerung berechnet eine linke und rechte Breite der Bahn basierend auf den Hindernissen und bestätigt dann, ob die Bahn eine schmale Straße ist. Zudem ist die Steuerung zum Ausgeben einer Fahrführung zu der bestätigten schmalen Straße vorgesehen.
Patent DE-102014008912-A1 (DE)
Title: Befeuchtungseinrichtung für ein Brennstoffzellensystem, Brennstoffzellensystem und Fahrzeug mit einem Brennstoffzellensystem
Inventor: KOLBE ALFRED
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befeuchtungseinrichtung (12) für ein Brennstoffzellensystem (10), welche zum Befeuchten eines in einen Brennstoffzellenstapel (36) des Brennstoffzellensystems (10) einbringbaren Mediums ausgebildet ist. Ein Leitungselement (16) verbindet eine Zuleitung (14) zum Zuführen des Mediums mit einem Membranmodul (18), welches eine Mehrzahl von zum Übertragen von Feuchte auf das Medium ausgebildeten Membranelementen (24) umfasst. Ein Einlass (20) des Leitungselements (16) weist eine erste Querschnittsform auf und ein Auslass (22) des Leitungselements (16) eine von der ersten Querschnittsform abweichende zweite Querschnittsform. Das Leitungselement (16) weist eine Biegung (26) auf, welche einen einlassseitigen Abschnitt (28) des Leitungselements (16) mit einem auslassseitigen Abschnitt (30) des Leitungselements (16) koppelt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Brennstoffzellensystem (10) mit einer solchen Befeuchtungseinrichtung (12) und ein Fahrzeug mit einem Brennstoffzellensystem (10).
Patent DE-102014010727-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsüberwachung eines Schwingungsdämpfers eines Fahrzeugs
Inventor: BURTSCHER HANS
IPC: B60G17/08
Filed: 2014-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Funktionsüberwachung zumindest eines Schwingungsdämpfers eines Fahrzeugs, wobei ein Belastungszustand (B) des Schwingungsdämpfers zumindest aus einer fahrzeugspezifischen Größe und/oder einer eine Umgebung des Fahrzeugs betreffenden Größe ermittelt wird und bei Überschreitung eines vorgegebenen Grenzwerts (G) des Belastungszustands (B) ein erster Hinweis (H1) an einen Fahrer des Fahrzeugs ausgegeben wird.
Patent DE-102014012556-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung sowie mit einer Dichtungsanordnung versehener Planenaufbau oder Bahnwaggon
Inventor: REMMEL ROGER
IPC: B60P7/04
Filed: 2014-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung zum Anschluss an ein bewegliches oder feststehendes Aussteifungsglied (48) eines Planenaufbaus, umfassend einen Dichtstreifen (21), wobei der Dichtstreifen (21) zumindest zwei entlang einer Erstreckung des Dichtstreifens (21) verlaufende Vorsprünge (32) und zumindest eine entlang der Erstreckung des Dichtstreifens (21) verlaufende Vertiefung (34) aufweist. Eine Dichtungsanordnung bzw. ein Planenaufbau, die eine zuverlässige Abdichtung beweglicher Teile ermöglichen, ferner auch ein geschlossener Bahnwaggon, der in der Lage ist, sehr lange Gegenstände abzudecken, wird erfindungsgemäß dadurch geschaffen, dass die Vorsprünge (32) und die Vertiefung (34) ineinander passend eine Abdichtung ermöglichen.
Patent DE-102014015628-A1 (DE)
Title: Wechselventil
Inventor: AHNSJÖ MATTIAS
IPC: F16K11/00
Filed: 2014-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wechselventil (10) mit einem kugelförmigen Ventilkörper (24), der in einer ersten Position an einem ersten Ventilsitz (20) anliegt und in einer zweiten Position an einem zweiten Ventilsitz (22) anliegt, wobei in einem Bereich (28) zwischen dem ersten Ventilsitz (20) und dem zweiten Ventilsitz (22) eine Öffnung (30) vorgesehen ist, an die sich eine weitere Leitung (32) anschließt, die an einem Ausgangsanschluss (34) des Wechselventils (10) endet, wobei der Ventilkörper (24) einen Durchmesser dKugel hat, und wobei in eine durch eine Orthogonalprojektion der Öffnung (30) auf eine gewählte Projektionsebene (38) definierte projizierte Fläche (40) maximal ein Kreis mit einem Durchmesser deinschreib eingeschrieben werden kann, wobei deinschreib < dKugel ist, und wobei die projizierte Fläche (40) unrund ist, wenn der Durchmesser deinschreib des einschreibbaren Kreises in Abhängigkeit von der gewählten Projektionsebene (38) maximal wird.
Patent DE-102014100412-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur werbungsvorführung
Inventor: LIU YIMIN
IPC: G06Q30/02
Filed: 2014-01-15
Abstract: Ein System beinhaltet einen Prozessor, der dazu konfiguriert ist, ein neues Benutzermodell zur Werbungsbewertung auf Basis einer Benutzeranforderung zu initiieren. Der Prozessor ist außerdem dazu konfiguriert, dem Modell demographische Benutzergrundinformationen hinzuzufügen. Der Prozessor ist weiterhin dazu konfiguriert, das Modell auf Basis von Benutzerreaktionen auf Werbungen, die während einer Fahrt, bei der das Modell im Gebrauch ist, präsentiert werden, zu aktualisieren und das Modell dazu zu nutzen, Werbungen bei Fahrten mit einer gewissen Übereinstimmung zu filtern oder auszuwählen, um Merkmale zu identifizieren, die mit dem Modell in Verbindung stehen.
Patent DE-102014102362-A1 (DE)
Title: Verbinder für eine Fluidleitung
Inventor: BIRMAN ERVIN
IPC: B29C45/14
Filed: 2014-02-24
Abstract: Es wird ein Verbinder (1) für eine Fluidleitung angegeben mit einem Gehäuse (2), das einen Anschlussstutzen (3), der mit einem Rohr (4) verbindbar ist, und eine Verbindungsgeometrie (7), die mit einem Gegenelement verbindbar ist, aufweist, wobei das Gehäuse (2) eine in einem Austrittsabschnitt angeordnete Austrittsöffnung (9) aufweist, durch die eine Heizeinrichtung (10, 11) aus dem Gehäuse (2) nach außen geführt ist, wobei die Heizeinrichtung (10, 11) durch einen Stopfen (15) geführt ist, der in der Austrittsöffnung (9) angeordnet ist und der Austrittsabschnitt mit einer die Austrittsöffnung (9) bedeckenden Spritzgussmasse (16) versehen ist. Man möchte einen derartigen Verbinder mit geringem Aufwand fertigen können. Hierzu ist vorgesehen, dass zwischen der Spritzgussmasse (16) und dem Stopfen (15) ein Trennelement (18) angeordnet ist.
Patent DE-102014103652-A1 (DE)
Title: Kleinkläranlage zur biologischen Reinigung von Abwasser
Inventor: KORDES SEBASTIAN
IPC: C02F3/12
Filed: 2014-03-18
Abstract: Eine Kleinkläranlage zur biologischen Reinigung von Abwasser, mit a) einem Behälter (1) b) einem Abwasserzulauf (3), c) einem Klarwasserablauf (4), d) einer Klarwasserpumpe (8) sowie e) einem Belüfter (10) ist so ausgebildet, dass der Behälter (1) lediglich eine, ein Belebungsbecken bildende Kammer aufweist, in der die Komponenten b) bis e) positioniert sind.
Patent DE-102014106082-A1 (DE)
Title: Bohrfutter
Inventor: SCHENK PETER
IPC: B23B31/20
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bohrfutter mit einem Futterkörper (2), der an seinem axial rückwärtigen Ende eine Aufnahme (8) aufweist, mit relativ zur Futterachse (3) verstellbaren Spannbacken (4), und mit einer der Verstellung der Spannbacken (4) dienenden Spannhülse (7). In die Aufnahme (8) ist ein Adapterkörper (9) einsetzbar und drehmomentübertragend koppelbar ist, der zur lösbaren Verbindung mit der Bohrspindel einer Bohrmaschine eine Adapteraufnahme (10) und in deren Wandung (11) mindestens ein durch eine Entriegelungshülse (12) verstellbares Rastglied (13) aufweist.
Patent DE-102014106372-A1 (DE)
Title: Verschlusseinheit für einen Luftführungskanal eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BEIERL DOMINIK
IPC: B62D35/02
Filed: 2014-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlusseinheit (10) für einen Luftführungskanal eines Kraftfahrzeugs, insbesondere zur Belüftungskontrolle eines Bremsluftkanals, wobei die Verschlusseinheit (10) wenigstens eine Verschlussklappe (12) aufweist, die in eine Offenstellung (I) zur Erhöhung der Luftströmung innerhalb des Luftführungskanals und in eine Schließstellung (II) zur Reduzierung der Luftströmung innerhalb des Luftführungskanals bewegbar ist, und wobei die Verschlusseinheit (10) einen elastischen Klappenanteil (14) und eine aus zumindest zwei Verschlussklappenteilen (12‘, 12‘‘) gebildete Verschlussklappe (12) aufweist.
Patent DE-102014108938-A1 (DE)
Title: Fahrrad
Inventor: MAYER ALBERT
IPC: B62J99/00
Filed: 2014-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrrad mit einer Bremsleuchte (1) welche ein Bremslicht (3) aufweist. Eine elektronische Steuereinheit (4) und wenigstens ein Beschleunigungssensor (5) sind vorgesehen, wobei die elektronische Steuereinheit (4) von dem Beschleunigungssensor (5) erfasste Beschleunigungen auswertet und in Abhängigkeit das Bremslicht (3) ansteuert. Die elektronische Steuereinheit (4) und der Beschleunigungssensor (5) bilden mit dem Bremslicht (3) eine Einheit, deren Größe der normalen Baugröße einer Rückleuchte (8) entspricht.
Patent DE-102014110488-A1 (DE)
Title: Breitbandquadraturfehlerkorrektur
Inventor: HORMIS RAJU
IPC: H04B1/40
Filed: 2014-07-24
Abstract: Ein Übertragungsmodul wird bereitgestellt, welches einen Sender, einen Loopback-Empfänger und eine QEC-Steuerung umfasst. In einem ersten Zustand kalibriert die QEC-Steuerung den Loopback-Empfänger, um ein Quadraturungleichgewicht im Loopback-Empfänger zu entfernen. In einem zweiten Zustand wird ein Kommunikationspfad zwischen dem Sender und dem Loopback-Empfänger bereitgestellt, und die QEC-Steuerung identifiziert ein Quadraturungleichgewicht im Sender wenigstens basierend auf einem Vergleich der Datensignale am Ausgang des Loopback-Empfängers mit Datensignalen am Eingang des Senders. Basierend auf dem Vergleich kann die QEC-Steuerung eine oder mehrere Eigenschaften des Senders anpassen, um Quadraturfehler im Sender zu korrigieren.
Patent DE-102014111541-A1 (DE)
Title: Becherhalter für ein Fahrzeug
Inventor: OH MAN JU
IPC: B60N3/10
Filed: 2014-08-13
Abstract: Ein Becherhalter für ein Fahrzeug kann aufweisen: einen Halterkörper (100), der ein thermoelektrisches Element (300) hat, um ein Kühlen und/oder ein Beheizen eines darin aufgenommenen Bechers auszuführen, und der einen Lüfter (600) hat, um Luft in dem Halterkörper zu zirkulieren, um eine Wärmekonvektion zu verbessern, ein Wärmeaustauschteil (400), das an einer Wärmeabführfläche des thermoelektrischen Elements vorgesehen ist, um einen Wärmeaustausch auszuführen, sowie ein Feuchtigkeit-Absorptionsteil (700), das einen Endabschnitt (720), welcher an einem unteren Abschnitt des Lüfters des Halterkörpers angeordnet ist, um Feuchtigkeit aufzunehmen, und einen anderen Endabschnitt (740) hat, welcher an einer Seite des Wärmeaustauschteils angeordnet ist, um die Feuchtigkeit zu verdampfen.
Patent DE-102014204777-A1 (DE)
Title: Brustbereichkomfort-Fahrzeugsitzsystem mit einer pneumatischen Einstellung
Inventor: ZOUZAL WINSEN C
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-03-14
Abstract: Es wird ein Fahrzeugsitz vorgesehen, der in wenigstens einer Ausführungsform eine Sitzlehne umfasst, die ein Polster mit einer ersten Härte und einen in Nachbarschaft zu dem Polster angeordneten pneumatischen Brustbereich-Stützaufbau umfasst. In wenigstens einer Ausführungsform umfasst der pneumatische Brustbereich-Stützaufbau eine erste Blase, die wahlweise aufgeblasen werden kann, um einen ersten Bereich mit einer zweiten Härte vorzusehen, die größer als die erste Härte ist, wobei der erste Bereich entlang eines Brustbereichs der Wirbelsäule eines Benutzers angeordnet ist, wenn der Benutzer in dem Sitz sitzt, um eine Stütze für wenigstens einen Teil des Brustbereichs der Wirbelsäule des Benutzers vorzusehen.
Patent DE-102014207703-A1 (DE)
Title: Bildaufnahmevorrichtung, verfahren zu deren steuerung, und speichermedium
Inventor: SHIBATA MASAHIRO
IPC: H04N5/232
Filed: 2014-04-24
Abstract: Eine Bildaufnahmevorrichtung umfasst eine Wackelerfassungseinheit, die dazu eingerichtet ist, um ein Wackeln zu erfassen, eine Bildstabilisierungseinheit, die dazu eingerichtet ist, um das Wackeln eines Bildes zu korrigieren, eine Schwenkerfassungseinheit, die dazu eingerichtet ist, um basierend auf einem Erfassungsergebnis der Wackelerfassungseinheit zu erfassen, ob ein Schwenkbetrieb ausgeführt wird, eine Geschwindigkeitseinstelleinheit, die dazu eingerichtet ist, um eine Zielgeschwindigkeit des Schwenkbetriebs einzustellen, eine Berechnungseinheit, die dazu eingerichtet ist, um ein Korrekturausmaß der Bildstabilisierungseinheit basierend auf der durch die Geschwindigkeitseinstelleinheit eingestellten Zielgeschwindigkeit und einer Geschwindigkeit des durch die Wackelerfassungseinheit erfassten Wackelns zu berechnen, und eine Steuereinheit, die dazu eingerichtet ist, um eine Bewegung der Bildstabilisierungseinheit basierend auf dem durch die Berechnungseinheit berechneten Korrekturausmaß zu steuern, wenn die Schwenkerfassungseinheit erfasst, dass der Schwenkbetrieb ausgeführt wird.
Patent DE-102014208714-A1 (DE)
Title: Aufbau für ein Fahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: DECK PHILIPP
IPC: B60R21/02
Filed: 2014-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aufbau (10) für Fahrzeug, insbesondere einen Kraftwagen, mit einer eine Fahrgastzelle (14) des Aufbaus (10) bildenden inneren Struktur (12) und mit einer die innere Struktur (12) zumindest in Fahrzeugquerrichtung und in Fahrzeuglängsrichtung nach außen zumindest teilweise umgebenden, äußeren Struktur (28), welche mit der inneren Struktur (12) verbunden ist, wobei die innere Struktur (12) relativ zur äußeren Struktur (28) bewegbar ist, wobei eine Dämpfungseinrichtung (30) zum Dämpfen von unfallbedingten Bewegungen der inneren Struktur (12) relativ zur äußeren Struktur (28) vorgesehen ist.
Patent DE-102014208983-A1 (DE)
Title: Ausrücksystem für eine Kupplung und Verfahren zum Montieren eines Ausrücksystems
Inventor: SCHMID TIM
IPC: F16D23/14
Filed: 2014-05-13
Abstract: Bei einem Ausrücksystem für eine zwischen Motor und Getriebe angeordnete Kupplung eines Kraftfahrzeuges, mit zumindest einem Kupplungsaktor, welcher zur Übertragung von Betätigungskräften entlang einer Längsachse zum Zwecke des Aus-/Einrückens der Kupplung über eine Verbindungsanordnung mit einem Ausrücklager gekoppelt ist, welches einen Lageraußenring, einen Lagerinnenring und zwischen beiden angeordnete Wälzlager aufweist, wobei das Ausrücklager kupplungsseitig über seinen drehbaren Lagerinnenring an Kupplungsausrückmitteln, wie Tellerfederzungen, befestigt ist. Erfindungsgemäß weist die Verbindungsanordnung zumindest ein Klemmelement auf, welches mittels einer axialen Relativbewegung von Ausrücklager und einer aktorseitigen Führungshülse in eine das Ausrücklager und die Führungshülse axial fixierende Klemmstellung bewegbar ist. Bei einem Verfahren zum Montieren eines Ausrücksystems an eine zwischen Motor und Getriebe angeordnete Kupplung werden erfindungsgemäß zur Kopplung/Verbindung des Ausrücklagers mit dem Kupplungsaktor mittels einer axialen Relativbewegung von Ausrücklager und einer aktorseitigen Führungshülse Klemmelemente in eine das Ausrücklager und die Führungshülse axial fixierende Klemmstellung bewegt.
Patent DE-102014209168-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: ECKER ROMAN
IPC: B60N2/36
Filed: 2014-05-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil und einer Rückenlehne, bei der das Sitzteil und die Rückenlehne von einer Gebrauchs- in eine Einstiegs- und in eine Ladeposition verstellbar sind.
Patent DE-102014209705-A1 (DE)
Title: Grundierschichtzusammensetzung für den tintenstrahldruck
Inventor: MAYO JAMES D
IPC: C09D145/00
Filed: 2014-05-21
Abstract: Eine tintenstrahlausstoßbare Unterdruckzusammensetzung enthält ein umkehrbares Polymermaterial, das durch umkehrbare Cycloadditionsreaktionen umkehrbar zwischen einem flüssigen Zustand und einem festen Zustand übergehen kann, wobei das umkehrbare Polymermaterial bei Kühlung durch umkehrbare Cycloadditionsreaktionen innerhalb eines Zeitraums von weniger als ungefähr 10 Sekunden von einem flüssigen Zustand in einen festen Zustand übergeht.
Patent DE-102014210167-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einleiten und Beenden eines Segelbetriebs eines Kraftfahrzeugs mit manuellem Getriebe
Inventor: HOFMANN DIRK
IPC: B60W30/18
Filed: 2014-05-28
Abstract: In dem erfindungsgemäßen Verfahren wird ein Segelbetrieb eines Kraftfahrzeugs mit manuellem Getriebe gestartet (21) und beendet (22). Zunächst wird geprüft, ob eine Kupplung betätigt ist. Darüber hinaus wird geprüft, ob ein Schalthebel bei aktuell eingelegtem Gang in Richtung Neutralstellung bewegt wird (31). Wenn der Schalthebel in Richtung Neutralstellung bewegt wird und wenn die Kupplung nicht betätigt ist, wird ein Motormomenteingriff (27) durchgeführt. Daraufhin wird erneut geprüft, ob die die Kupplung betätigt ist und, ob der Schalthebel bewegt wird. Im Weiteren wird ein Zielgang erkannt. Wenn der Zielgang erkannt (38) und die Kupplung nicht betätigt ist, wird eine Drehzahlanpassung auf eine Teilgetriebedrehzahl durchgeführt und durch eine Dämpfung, die eingerichtet ist, um die Dynamik des Schalthebels (12) zu begrenzen, eine weitere Bewegung des Schalthebels zunächst gebremst. Somit kann auch bei einem manuellen Getriebe ohne Kupplung und unter Schonung der Synchronisationsringe gesegelt und geschalten werden. Dies bietet eine kostengünstige Alternative, um Segeln mit manuellem Getriebe ohne Automatisierung der Kupplung zu realisieren.
Patent DE-102014211302-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für ein Haushaltsgerät, Haushaltsgerät mit einer solchen und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: NAWROT THOMAS
IPC: D06F58/50
Filed: 2014-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung 1 für ein Haushaltsgerät mit einem ein entzündliches Kältemittel enthaltenden Kältemittelkreislauf 2, gekennzeichnet durch wenigstens eine Einrichtung 3 zum Erfassen eines Austritts von Kältemittel aus dem Kältemittelkreislauf 2 und zum Einleiten eines nicht oder schwer entzündlichen Sicherheitsgases 4 in die unmittelbare Umgebung 5 des Kältemittelkreislaufs 2 bei Erfassen eines Austritts von Kältemittel aus dem Kältemittelkreislauf 2. Die Erfindung betrifft auch ein Hausgerät mit einer solchen Sicherheitsvorrichtung 1 sowie ein Verfahren zum Betreiben desselben.
Patent DE-102014211587-A1 (DE)
Title: Darstellung eines Hohlorgans
Inventor: KLOTZ ERNST
IPC: A61B6/03
Filed: 2014-06-17
Abstract: Es wird ein Verfahren (600) zum Erstellen einer Parameterkarte (51) eines Hohlorgans (20) beschrieben. Dabei wird zunächst die räumliche Ausdehnung des darzustellenden Hohlorgans (20) in einem Bildraum ermittelt. Anschließend wird ein dreidimensionales Koordinatensystem für das darzustellende Hohlorgan (20) in Abhängigkeit von der ermittelten räumlichen Ausdehnung des Hohlorgans (20) im Bildraum festgelegt. Schließlich wird die Parameterkarte durch Zuordnen von Bildraum-Ortsinformationen einer Gruppe von Voxeln (52, 53) des Hohlorgans (20) im Bildraum zu einzelnen Kartenpunkten der Parameterkarte unter Nutzung eines Kartennetzwurfs erstellt. Es wird auch ein Verfahren zum statistischen Analysieren von einem Hohlorgan (20) zugeordneten Bildraum-Ortsinformationen beschrieben. Es wird ferner eine Vorrichtung (70) zum Erstellen einer Parameterkarte (51) eines Hohlorgans (20) beschrieben.
Patent DE-102014215077-A1 (DE)
Title: Ladesteckdose und modulares Ladesteckdosensystem
Inventor: SCHWARZ TOBIAS
IPC: H01R13/73
Filed: 2014-07-31
Abstract: Ladesteckdose mit einer Dosenvorderseite, einer Dosenseite und einer Dosenrückseite, wobei die Dosenvorderseite mindestens einen Ladeanschluss aufweist. Mindestens ein Ladeanschluss ist als Ladestecker oder als Ladekupplung ausgebildet. Die Ladesteckdose ist an einer Haltevorrichtung zur Befestigung an einer Einbaustelle anordenbar und weist eine erste Verbindungseinrichtung auf, die zur Anordnung der Ladesteckdose an der Haltevorrichtung mit einer zweiten Verbindungseinrichtung der Haltevorrichtung im Wesentlichen formschlüssig in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-102014215092-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung für ein Hybrid-Kraftfahrzeug
Inventor: MEISSNER CHRISTIAN
IPC: B60K6/48
Filed: 2014-07-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Getriebeanordnung für ein Hybrid-Kraftfahrzeug, umfassend – eine Verbrennungsmotor-Eingangswelle (1) zur Verbindung der Getriebeanordnung (10, 10') mit einer Verbrennungskraftmaschine (20) des Kraftfahrzeugs, – eine Elektromotor-Eingangswelle (2) zur Verbindung der Getriebeanordnung (10) mit einer elektrische Maschine (30) des Kraftfahrzeugs, – eine Ausgangswelle (3) zur Verbindung der Getriebeanordnung (10) mit einem Abtrieb des Kraftfahrzeugs, – einen in einem Gehäuse (42) angeordneten Planetensatz mit einer ersten Sonne (101), einer zweiten Sonne (102), einem ersten Hohlrad (201) und einem Steg (300), auf dem ein Satz erster Planeten (310) und ein Satz zweiter Planeten (312) drehbar gelagert sind, wobei die ersten Planeten (310) einerseits mit dem ersten Hohlrad (201) und andererseits mit den zweiten Planeten (312) kämmen, die zweiten Planeten (312) mit der zweiten Sonne (102) kämmen und die erste Sonne (101) über einen Zahneingriffsmechanismus (38, 40) drehmomentübertragend mit den ersten Planeten (310) verbunden ist, sowie – eine Mehrzahl von Schaltelementen (S1, S2, S3), mittels derer Elemente des Planetensatzes untereinander oder mit dem Gehäuse (42) schaltbar gekoppelt sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass auf dem Steg (300) ein Satz dritter Planeten (321) und ein Satz vierter Planeten (320) drehbar gelagert sind, wobei die dritten Planeten (321) einerseits mit einer dritten Sonne (103) und andererseits mit den vierten Planeten (320) und die vierten Planeten (320) ihrerseits mit einem zweiten Hohlrad (202) kämmen, wobei jedes der beide Hohlräder (201, 202) über einen eigenen Zahneingriffsmechanismus (38, 40) drehmomentübertragend mit der Ausgangswelle (3) verbunden ist.
Patent DE-102014223142-A1 (DE)
Title: Rotationskolbenmaschine
Inventor: BADER ANTONIUS
IPC: F01C1/22
Filed: 2014-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotationskolbenmaschine mit einem Rotationskolben (12), der in einem Gehäuse (3) mit einer Gehäusemantelfläche (5) drehbar ist. Um eine Rotationskolbenmaschine mit einem Rotationskolben zu schaffen, die einfach aufgebaut und kostengünstig herstellbar ist, weist die Gehäusemantelfläche (5), in einem Querschnitt betrachtet, die Gestalt einer Zykloide und der Rotationskolben (12), in einem Querschnitt betrachtet, die Gestalt einer geschlossenen ovalen Kurve auf.
Patent DE-102014223644-A1 (DE)
Title: Steckeranordnung mit zumindest einem Steckerelement
Inventor: LOIBL JOSEF
IPC: H01R13/74
Filed: 2014-11-19
Abstract: Es wird eine Steckeranordnung mit zumindest einem Steckerelement (1) vorgeschlagen, das einen Steckergrundkörper (2) mit mehreren Steckerpins (3) umfasst, wobei die den Steckerpins (3) abwandte Seite des Steckergrundkörpers (2) einem Dichtraum (5) und die Steckerpins (3) einem Umgebungsraum (7) zugewandt sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die dem Dichtraum (5) zugewandte Seite des Steckergrundkörpers (2) mediendicht umspritzt ist.