baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016008140-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Festlegen eines Nullpunkts einer bidirektionalen Linearpumpe für eine aktive Aufhängungsvorrichtung
Inventor: JEONG SEUNG HWAN
IPC: B60G23/00
Filed: 2016-07-05
Granted: 2019-06-27
Abstract: Verfahren zum Festlegen eines Nullpunkts einer bidirektionalen Linearpumpe (100) für eine aktive Aufhängungsvorrichtung, die ein Fluid zu einem Aktor (200) zuführt, der mit einer Schraubenfeder verbunden ist, die mit einem Rad eines Fahrzeugs gekoppelt ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:Steuern von wenigstens einem von einem ersten Ventil (450), das zwischen dem Aktor (200) und der Pumpe (100) angeordnet ist, und einem zweiten Ventil (460), das zwischen der Pumpe (100) und einem Fluidreservoir (500) angeordnet ist, durch ein elektronisches Steuergerät (ECU) in einem ersten Vorgang (S100);Bewegen eines Kolbens (141), der im Innern der Pumpe (100) angeordnet ist, zu einer Seite, um den Kolben (141) bis zu einer MAX-Hubposition von einer Seite zu bewegen, in einem zweiten Vorgang (S200);Berechnen einer ungefähren MIN-Hubposition der anderen Seite des Kolbens (141) auf der Grundlage der MAX-Hubposition des einen Endes davon in einem dritten Vorgang (S300);Bewegen des Kolbens (141) zu der anderen Seite, um den Kolben (141) bis zu einer MIN-Hubposition zu bewegen, in einem vierten Vorgang (S400);Vergleichen der ungefähren MIN-Hubposition der anderen Seite mit der MIN-Hubposition davon in einem fünften Vorgang (S500); undFeststellen auf der Grundlage des Vergleichsergebnisses, ob die Pumpe (100) normal ist oder nicht, in einem sechsten Vorgang (S600);wobei der erste Vorgang (S100) es dem ECU ermöglicht, das erste Ventil (450) so zu steuern, dass ein Fluss des Fluids zwischen dem Aktor (200) und der Pumpe (100) blockiert wird, und das zweite Ventil (460) so zu steuern, dass ein Fluss des Fluids zwischen der Pumpe (100) und dem Fluidreservoir (500) erlaubt wird;wobei die ungefähre MIN-Hubposition der anderen Seite des Kolbens (141) auf der Grundlage einer Länge einer Kammer, die den Kolben (141) aufnimmt, in dem dritten Vorgang (S300) berechnet wird; undwobei dann, wenn in dem sechsten Vorgang (S600) festgestellt wird, dass die Pumpe normal ist, wenigstens eine von einer neutralen Position des Kolbens (141) und einer Zielposition des Elektromotors (110), die der neutralen Position des Kolbens (141) entspricht, auf der Grundlage von wenigstens einer von der MAX-Hubposition der einen Seite des Kolbens (141) und der MIN-Hubposition der anderen Seite davon berechnet wird.
Patent DE-102016102045-B4 (DE)
Title: Elektrofotografisches lichtempfindliches Element, Prozesskartusche und elektrofotografisches Gerät
Inventor: TANAKA DAISUKE
IPC: G03G15/00
Filed: 2016-02-05
Granted: 2020-08-06
Abstract: Elektrofotografisches lichtempfindliches Element umfassend:einen Träger;eine Grundierungsschicht auf dem Träger; undeine lichtempfindliche Schicht auf der Grundierungsschicht,wobei die Grundierungsschicht einen spezifischen Volumenwiderstand von 1 × 10Ω·cm bis 1 × 10Ω·cm aufweist;die Grundierungsschicht umfasst:(A) ein Zinkoxidteilchen; und(B) wenigstens ein Teilchen ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Titanoxidteilchen, die mit Zinnoxid beschichtet sind, das mit einem aus Zink, Aluminium, Fluor, Wolfram, Niob, Tantal und Phosphor dotiert ist, und einem Titanoxidteilchen, das mit sauerstoffarmem Zinnoxid beschichtet ist; undder Gehalt des Teilchens (B) in der Grundierungsschicht basierend auf dem Gehalt des Teilchens (A) von 3 Masse-% bis 20 Masse-% ist.
Patent DE-102016105981-B4 (DE)
Title: Unterlegeinrichtung für eine Silikonpistole und Silikonpistole
Inventor: HUNG HUNG-CHIH
IPC: B05C17/01
Filed: 2016-04-01
Granted: 2019-09-12
Abstract: Unterlegeinrichtung (1, 1a) für eine Silikonpistole, wobei die Silikonpistole einen Träger (20) und einen Pistolenkörper (10) umfasst und die Unterlegeinrichtung (1, 1a) zum Einklemmen zwischen dem Pistolenkörper (10) und dem Träger (20) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterlegeinrichtung (1, 1a) umfasst:
 - einen Halter (30), der eine Haltewand (31) aufweist und ausgebildet ist, zwischen dem Pistolenkörper (10) und dem Träger (20) angeordnet und mit diesen beiden verbunden zu werden; und
 - ein Unterlegteil (40), das mindestens ein konvexes Teil (43) umfasst, das an der Haltewand (31) angeordnet ist und dazu vorgesehen ist, sich relativ drehbar an dem Halter (30) und dem Träger (20) abzustützen, wenn sich das konvexe Teil (43) zwischen dem Halter (30) und dem Träger (20) befindet.
Patent DE-102016121560-B4 (DE)
Title: Laderaumabdeckung für ein Fahrzeug
Inventor: SEEL HOLGER
IPC: B60R5/04
Filed: 2016-11-10
Granted: 2023-07-27
Abstract: Laderaumabdeckung (10) für ein Fahrzeug,- mit einer Wickelwelle, welche in einem Wickelwellengehäuse (14) gelagert ist,- mit einer Abdeckbahn, die mit einer ersten Kante an der Wickelwelle festgelegt ist,- mit einem Auszugsprofil (15), welches an der wickelwellenfernen Kante der Abdeckbahn angeordnet ist.- mit einem motorischen Antrieb, insbesondere einem Federspeichermotor, welcher auf die Wickelwelle eine Kraft ausübt, die einer Auszugsbewegung der auf der Wickelwelle aufgerollten Abdeckbahn entgegenwirkt, wobei die Laderaumabdeckung (10) bei auf der Wickelwelle aufgerollten Abdeckbahn teilbar ist, so dass ihre in einer fahrzeugseitig montierten Funktionsstellung wickelwellenaxial gemessene Länge zur besseren Handhabung in demontiertem Zustand verkürzbar ist.- mit einem quer zur Wickelwellenachse teilbaren Wickelwellengehäuse (14), welches zweiteilig aufgebaut ist und aus einem ersten Gehäuseteil und einem zweiten Gehäuseteil (17, 18) besteht, wobei die Gehäuseteile (17,18) jeweils einen Wickelwellenabschnitt aufweisen, wobei jeweils einem der Wickelellenabschnitte ein Abdeckbahnteil zugeordnet ist,- mit auf einer Wickelwelle aufgerollten Abdeckbahn, die teilbar ist, wobei das Auszugsprofil (15) einstückig ausgeführt ist und mit einem scharnierartigen Gelenk, nämlich einer Materialschwächungszone, versehen ist und dass zwischen den Abdeckbahnteilen ein Spalt existiert, wobei zumindest ein Abdeckbahnteil an der zur anderen Abdeckbahnteil weisenden Kante mit einem spaltschließenden Element versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das spaltschließende Element als Bürstenelement oder als Lippe aus elastischem Material ausgebildet ist.
Patent DE-102016123691-B4 (DE)
Title: Steuersystem für eine Antriebseinheit
Inventor: ISONO HIROSHI
IPC: B60W30/02
Filed: 2016-12-07
Granted: 2022-08-18
Abstract: Steuersystem für eine Antriebseinheit, aufweisend:einen Antriebsmotor (1, 2);eine Differentialeinheit (5, 17, 27), die ein Drehmoment, das vom Antriebsmotor (1, 2) geliefert wird, an ein rechtes Rad (3R, 4R) und ein linkes Rad (3L, 4L) verteilt;einen Differentialmotor (6, 20), der mit einem von Drehelementen der Differentialeinheit (5, 17, 27) verbunden ist und durch die Erzeugung eines Drehmoments ein Verteilungsverhältnis des Drehmoments, das von der Differentialeinheit (5, 17, 27) an das rechte Rad (3R, 4R) und das linke Rad (3L, 4L) verteilt wird, steuert; undeinen Sensor (23), der zumindest einen von Fahrzeugzuständen wie einer Längsbeschleunigung, einer Querbeschleunigung, einer Giergeschwindigkeit, Geschwindigkeiten des rechten Rades (3R, 4R) und des linken Rades (3L, 4L) sowie Drehmomente des rechten Rades (3R, 4R) und des linken Rades (3L, 4L), und zumindest einen von Betätigungsbeträgen eines Gaspedals, eines Bremspedals und eines Lenkrads erfasst;gekennzeichnet durcheine Bremsvorrichtung (7, 18, 28), die mit einem Eingangselement der Differentialeinheit (5, 17, 27) oder einem Drehelement (9), das an dem Antriebsmotor (1, 2) angebracht ist, der mit der Differentialeinheit (5, 17, 27) verbunden ist, in Reibverbindung steht, um eine Bremskraft aufzubringen, und bei welcher die Bremskraft entsprechend einer daran angelegten elektrischen Leistung elektrisch gesteuert wird; undeinen ersten Controller (21), der ausgestaltet ist, um zu berechnen:einen Sollfahrzustand, basierend auf dem Fahrzeugzustand und dem Betätigungsbetrag, die vom Sensor (23) erfasst werden;zumindest Sollantriebsmomente und Sollbremsmomente, die an das rechte Rad (3R, 4R) und das linke Rad (3L, 4L) angelegt werden sollen, basierend auf dem Sollfahrzustand;Ausgangsmomente des Antriebsmotors (1, 2) und des Differentialmotors (6, 20), basierend auf den Sollantriebsmomenten; undeine Bremskraft, die von der Bremsvorrichtung (7, 18, 28) aufgebracht werden soll, sowie ein Ausgangsmoment des Differentialmotors (6, 20), basierend auf den Sollbremsmomenten, wobeidas Steuersystem weiter aufweist:eine erste Stromquelle (24), die dem ersten Controller (21) elektrische Leistung zuführt;eine zweite Stromquelle (26), die von der ersten Stromquelle (24) unabhängig ist;eine Parksperrvorrichtung (12, 19), die eine Rotation eines jeden Drehelements stoppt, das in einem Leistungsübertragungsweg zwischen dem Antriebsmotor (1, 2) und den Rädern (3R, 4R, 3L, 4L) angeordnet ist; undeinen zweiten Controller (25), der elektrisch mit der zweiten Stromquelle (26) verbunden ist, um die Parksperrvorrichtung (12, 19) zu steuern.
Patent DE-102016201352-B4 (DE)
Title: Ein Fahrzeug und eine Übertragungsvorrichtung
IPC: F16F15/12
Filed: 2016-01-29
Granted: 2017-09-07
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Übertragungsvorrichtung und ein Fahrzeug mit derselben. Die Übertragungsvorrichtung umfasst einen dreieckigen Flansch und einen auf einer Übertragungswelle angeordneten Drehschwingungsdämpfer, wobei der Drehschwingungsdämpfer einen Innenring und einen Außenring umfasst, wobei der Innenring an seiner Endseite mit mindestens zwei ersten Durchgangslöchern versehen ist, der dreieckige Flansch an seiner Endseite mit den ersten Durchgangslöchern entsprechenden Wölbungen versehen ist, jedes der ersten Durchgangslöcher durch Presspassung mit einer entsprechenden Wölbung verbunden ist. Da der Drehschwingungsdämpfer und der dreieckige Flansch an mindestens zwei Punkten durch Presspassung verbunden sind, ist die relative Umfangsposition bestimmt. Die Verwendung von mindestens zwei Verbindungspunkten kann das Schlupfphänomen zwischen dem Drehschwingungsdämpfer und dem dreieckigen Flansch verhindern.
Patent DE-102016217123-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines mikromechanischen Bauteils und mikromechanisches Bauteil
Inventor: WEBER HERIBERT
IPC: B81C1/00
Filed: 2016-09-08
Granted: 2019-04-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines mikromechanischen Bauteils (100), mit den Schritten:Ausbilden (S01) mindestens eines Hohlraums (12-i; 112; 212; 312-i; 412-i) in einem Substrat (10) mit einer Öffnung (14-i) an einer Oberfläche (10-s) des Substrats (10);Abscheiden (S02) einer Verschlussschicht (18) auf der Oberfläche (10-s) des Substrats (10) zumindest bis die Öffnung (14-i) des mindestens einen Hohlraums (12-i) verschlossen ist;Ausbilden (S03) einer ersten dielektrischen Schicht (20) auf oder an der Verschlussschicht (18);Ausbilden (S05) mindestens eines Durchgangs (30-i) zu dem mindestens einen Hohlraum (12-i) durch zumindest die erste dielektrische Schicht (20) hindurch;Einleiten (S06) eines Ätzgases (33), gegen welches die erste dielektrische Schicht (20) ätzresistent ist, durch den mindestens einen Durchgang (30-i) in den mindestens einen Hohlraum (12-i) zum Ätzen einer Kaverne (34; 34'; 34") in dem Substrat (10).
Patent DE-102017122256-B4 (DE)
Title: Luftleitvorrichtung, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Montieren einer Luftleitvorrichtung
Inventor: POSCH TOBIAS
IPC: B62D35/00
Filed: 2017-09-26
Granted: 2023-10-26
Abstract: Luftleitvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (2), mit einem Luftleitelement (4), das mit Hilfe einer Verstelleinrichtung (6), die ein spielfrei mit dem Luftleitelement (4) verbundenes Antriebselement (5) umfasst, zwischen mindestens zwei unterschiedlichen Stellungen bewegbar ist, wobei das Luftleitelement (4) relativ zu dem Antriebselement (5) gezielt so verspannt ist, dass die Verbindung zwischen dem Luftleitelement (4) und dem Antriebselement (5) im Betrieb der Luftleitvorrichtung (1) auch unter Belastungen spielfrei bleibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (5) auf seiner dem Luftleitelement (4) zugewandten Seite einen Spannvorsprung (13) umfasst, der mit dem Luftleitelement (4) überspannt ist, wobei der Spannvorsprung (13) auf einer Oberseite des Antriebselements (5) vorgesehen ist, wobei das Luftleitelement (4) auf seiner dem Antriebselement (5) zugewandten Unterseite eine Spannausnehmung aufweist, in welche der Spannvorsprung (13) mit Spiel eingreift, wobei der Spannvorsprung (13) zwischen einem Steck-Ende (11) und einem Befestigungs-Ende (12) des Antriebselements (5) angeordnet ist.
Patent DE-102017126184-B4 (DE)
Title: Schutzkäfig für Effektgeräte
Inventor: HABERLAH TORSTEN
IPC: G10H1/06
Filed: 2017-11-09
Granted: 2019-12-24
Abstract: Schutzkäfig, der auf ein zur Klangbeeinflussung von elektronischen Musikinstrumenten ausgebildetes Effektgerät aufgesetzt werden kann,der einen quaderförmigen Basisteil (11) und einen quaderförmigen Topteil (12) aufweist,wobei Basisteil (11) und Topteil (12) miteinander kommunizieren und einen an eine Vielzahl von kommerziell erhältlichen Effektgeräten angepassten gemeinsamen Aufnahmeraum (13) ausbilden,wobei das Basisteil (11) zwei gegenüberliegende Seitenwandungen (14, 15) umfasst, die jeweils Kontaktierungsöffnungen (16, 17) zur Durchführung von Anschlusselementen aufweisen undwobei der Basisteil (11) eine an den Topteil (12) angrenzende Oberwandung (18) aufweist, die eine Fußschalter-Öffnung (19) zur Durchführung eines Fußschalters aufweist.
Patent DE-102017127726-B4 (DE)
Title: Axial durchströmbares Fluidventil mit einer Hülse
Inventor: SADIKU BESART
IPC: F01P7/16
Filed: 2017-11-23
Granted: 2019-10-24
Abstract: Axial durchströmbares Fluidventil mit einer Hülse mit
 einem Elektromagneten (10), der einen Kern (26) und eine durchströmbare Ankereinheit (49), die in einer Hülse angeordnet sind, wobei die Hülse (24) einen Hülsenkörper (25) aufweist, der einen ersten zylindrischen Abschnitt (75) aufweist, in dem zumindest ein Anker (28) der durchströmbaren Ankereinheit (49) vorgesehen ist und wobei der Hülsenkörper (25) beidseitig offen ausgeführt ist, sowie eine Spule (14) und magnetische Rückschlusselemente (18, 20, 22) aufweist,
 einem Gehäuse (12), in dem der Elektromagnet (10) angeordnet ist,
 einem Einlassstutzen (60), der an einem ersten axialen Ende des Gehäuses (12) vorgesehen ist,
 einem Auslassstutzen (70), der an einem entgegengesetzten axialen Ende des Gehäuses (12) vorgesehen ist,
 einer Auflagefläche (57) an einem axialen Endabschnitt (54, 56) der Ankereinheit (49), welche mit einem Ventilsitz (58) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass
 in dem ersten zylindrischen Abschnitt (75) des Hülsenkörpers (25) neben dem Anker (28) zumindest ein Kern (26) als Teile des Elektromagneten (10) angeordnet sind, wobei ein erstes Ende (72) des Hülsenkörpers (25) eine Einschnürung (73) mit einem sich anschließenden zweiten zylindrischen Abschnitt (79) aufweist und ein zweites Ende (96) eine Aufweitung (97) mit einem sich anschließenden dritten zylindrischen Abschnitt (99) aufweist, wobei auf dem zweiten und dritten zylindrischen Abschnitt (79, 99) Dichtorgane (74, 100) vorgesehen sind und wobei das Gehäuse (12) und der Auslassstutzen (70) als einstückiges Spritzgussteil ausgebildet sind.
Patent DE-102017128089-B4 (DE)
Title: Geschirmter Rundsteckverbinder
Inventor: STARKE CORD
IPC: H01R13/6593
Filed: 2017-11-28
Granted: 2019-08-14
Abstract: Rundsteckverbinder (100; 200; 400) zum Bilden einer geschirmten Steckverbindung mit einem Gegensteckverbinder, umfassend einen Kontaktträger (110; 410) mit wenigstens einem elektrischen Kontaktelement (112), eine Schirmhülse (130), die den Kontaktträger (110; 410) wenigstens teilweise umgibt, und ein Schraubgehäuse (140; 240; 340), das mit der Schirmhülse (130) drehbar verbunden ist und das zur Verschraubung des Rundsteckverbinders (100; 200; 400) mit dem Gegensteckverbinder vorgesehen ist, wobei ein Verbindungsabschnitt (132) der Schirmhülse (130) in einem Aufnahmeraum (142) des Schraubgehäuses (140; 240; 340) aufgenommen ist und der Rundsteckverbinder (100; 200; 400) so ausgebildet ist, dass zwischen dem Schraubgehäuse (140; 240; 340) und der Schirmhülse (130) ein Schirmkontakt vorliegt, wobei die Schirmhülse (130) in dem Verbindungsabschnitt (132) einen Kragen (134) aufweist und der Rundsteckverbinder (100; 200; 400) ferner einen Stopfen (150; 250; 350) umfasst, der dazu ausgebildet ist, eine Aufnahmeöffnung (144; 244) des Aufnahmeraums (142) wenigstens teilweise zu verschließen, derart dass der Kragen (134) in dem Aufnahmeraum (142) gefangen ist, wobei der Stopfen (150; 250; 350) eine Stirnfläche (152) aufweist, die zur flächigen Kontaktierung durch den Kragen (134) ausgebildet ist, wobei die Stirnfläche (152) ausgebildet ist zur flächigen Kontaktierung durch den Kragen (134), wenn der Rundsteckverbinder (100; 200; 400) mittels des Schraubgehäuses (140; 240; 340) mit dem Gegensteckverbinderteil verschraubt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnfläche (152) eine Stirnkontur (158, 258) aufweist, die dazu vorgesehen ist, zum Bilden einer Rüttelsicherung in eine Gegenkontur des Kragens zu greifen, wenn der Rundsteckverbinder (100; 200; 400) mittels des Schraubgehäuses (140; 240; 340) mit dem Gegensteckverbinderteil verschraubt ist.
Patent DE-102017129153-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur ortsaufgelösten Detektion von elektromagnetischen Oberflächenwellen bei elektrischen Schaltungen mit elektrischen und/oder elektronischen Bauteilen
Inventor: GRUBER ROBIN
IPC: G01R31/28
Filed: 2017-12-07
Granted: 2019-07-11
Abstract: Die Vorrichtung (10) zur ortsaufgelösten Detektion von elektromagnetischen Oberflächenwellen bei elektrischen Schaltungen ist versehen mit einem Trägerelement (12), das eine Sensorebene (22) mit mindestens einer und vorzugsweise mit einer Vielzahl von Sensorzonen (24) aufweist. Jede Sensorzone (24) ist mit mindestens einer Streifenleitung (26,28) zur Auskopplung einer Oberflächenwellenkomponente versehen. Die Enden der Streifenleitung (26,28) sind mit einer Auswerteeinheit (18) verbunden, in der die Auswertung und Bestimmung der Oberflächenwelle nach Ausbreitungsrichtung und/oder Stärke erfolgt. Das kann dann auf einer Anzeigeeinheit (20) angezeigt werden.
Patent DE-102017202990-B4 (DE)
Title: Verfahren und Montageanordnung zum Fertigen einer Batterie
Inventor: RANZINGER ROMAN
IPC: H01M50/528
Filed: 2017-02-23
Granted: 2021-02-25
Abstract: Verfahren zum Fertigen einer Batterie (16), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, bei welchem ein Modulanschluss (20) eines ersten Batteriemoduls (10), welches eine Mehrzahl von in einem Gehäuse (48) des ersten Batteriemoduls (10) angeordneten Batteriezellen aufweist, mit einem Modulanschluss (22) eines zweiten Batteriemoduls (12), welches eine Mehrzahl von in einem Gehäuse (50) des zweiten Batteriemoduls (10) angeordneten Batteriezellen aufweist, mittels eines Modulverbinders (30) elektrisch leitend verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Modulverbinder (30) in einem Montagegestell (34) angeordnet und in dem Montagegestell (34) zunächst auf Abstand zu den Modulanschlüssen (20, 22) gehalten wird, wobei der Modulverbinder (30) anschließend mittels einer Bewegungseinrichtung (42) relativ zu dem Montagegestell (34) bewegt wird und hierbei in Kontakt mit zumindest einem der Modulanschlüsse (20, 22) gebracht wird, und wobei der Modulverbinder (30) an dem zumindest einen kontaktierten Modulanschluss (20, 22) festgelegt wird, wobei mittels wenigstens eines Isolationsüberwachungsgeräts überwacht wird, ob eine elektrische Isolierung des zumindest einen kontaktierten Modulanschlusses (20, 22, 24, 26) gegenüber dem Gehäuse (48, 50) des jeweiligen Batteriemoduls (10, 12, 14) besteht.
Patent DE-102018002907-B4 (DE)
Title: Organisches lichtemittierendes Anzeigepanel, Verfahren zu seiner Vorbereitung und organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung
Inventor: ZHANG PENG
IPC: H10K59/80
Filed: 2018-03-29
Granted: 2023-07-06
Abstract: Organisches lichtemittierendes Anzeigepanel, dadurch gekennzeichnet, dass das organische lichtemittierende Anzeigepanel umfasst:ein Arraysubstrat (10),ein organisches lichtemittierendes Element (20), das auf dem Arraysubstrat (10) angeordnet ist, wobei das organische lichtemittierende Element (20) eine reflektierende Schicht (21) umfasst, eine Pixeldefinitionsteile umfassende Pixeldefinitionsschicht (24) umfasst, eine lichtemittierende Pixelschicht (22) mit lichtemittierenden Pixelteilen, die jeweils zwischen den Pixeldefinitionsteilen angeordnet sind, umfasst, eine Kathodenschicht (23), die auf einer von der reflektierenden Schicht (21) abgewandten Seite der lichtemittierenden Pixelschicht (22) angeordnet ist, umfasst, und eine Trägerschicht (40), die zwischen mindestens einem Paar benachbarter lichtemittierenden Pixelteile der lichtemittierenden Pixelschicht (22) angeordnet ist, umfasst, wobei die Trägerschicht (40) ein Metallteil (41) und ein auf einer Seite des Metallteils (41) weg von dem Arraysubstrat (10) platziertes ringförmiges organisches Teil (42) umfasst,undeinen Einkapselungsabschnitt (30), wobei der Einkapselungsabschnitt (30) mindestens eine organische Einkapselungsschicht und mindestens eine anorganische Einkapselungsschicht (41) umfasst, wobei der Einkapselungsabschnitt (30) das organische lichtemittierende Element (20) bedeckt, wobei das Metallteil (41) und die reflektierende Schicht (21) in einer gleichen Filmschicht hergestellt sind, wobei das ringförmige organische Teil (42) und die Pixeldefinitionsschicht (24) in einer anderen gleichen Filmschicht hergestellt sind.
Patent DE-102018103219-B4 (DE)
Title: Radflansch
Inventor: BECKER ANDREAS
IPC: B60B27/04
Filed: 2018-02-14
Granted: 2024-01-25
Abstract: Radflansch (1) mit einer Rotationsachse (2) für ein angetriebenes Rad (5) eines Kraftfahrzeugs (3), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- ein Anschlusselement (4) zum Anbinden eines Rads (5), wobei das Anschlusselement (4) eine Stirnverzahnung (6) und eine Zentralbohrung (7) aufweist;- ein Gelenkgehäuse (8) mit einer zu der Stirnverzahnung (6) des Anschlusselements (4) korrespondierenden Gegenstirnverzahnung (9) und mit einer zentralen Gewindeaufnahme (10);- eine Zentralschraube (11) mit einem Schraubenkopf (12), wobei die Zentralschraube (11) in der Zentralbohrung (7) des Anschlusselements (4) angeordnet und in der Gewindeaufnahme (10) des Gelenkgehäuses (8) verschraubt ist,- ein Elastomerelement (13), welches zwischen dem Schraubenkopf (12) der Zentralschraube (11) und dem Anschlusselement (4) angeordnet ist und in einer Zahn-auf-Zahn-Position der Stirnverzahnung (6) mit der Gegenstirnverzahnung (9) über einen axialen Federweg (14) derart stauchbar ist, dass das Elastomerelement (13) eine axiale Federkraft (15) aufbringt,wobei mittels des Schraubenkopfs (12) der Zentralschraube (11) über das Elastomerelement (13) eine der Federkraft (15) entgegen gerichtete vorbestimmte axiale Fixierkraft (16) zum Verbinden von dem Anschlusselement (4) mit dem Gelenkgehäuse (8) vorgehalten ist, wobei mittels der Fixierkraft (16) die Stirnverzahnung (6) des Anschlusselements (4) und die Gegenstirnverzahnung (9) des Gelenkgehäuses (8) in einer Zahn-in-Lücke-Position gehalten und somit miteinander in drehmomentübertragenden Eingriff gebracht sind,dadurch gekennzeichnet, dassdas Elastomerelement (13) eine derartige Außenkontur (17) aufweist und die Zentralbohrung (7) eine derartige korrespondierende Innenkontur (18) aufweist, dass das Elastomerelement (13) eine radiale Anlagefläche (19) mit einer axialen Erstreckung (20) aufweist und in der Zahn-in-Lücke-Position der Stirnverzahnung (6) mit der Gegenstirnverzahnung (9) derart gestaucht ist, dass das Elastomerelement (13) über zumindest einen Teil der axialen Erstreckung (20) einen radialen Druck (21) auf die Innenkontur (18) aufbringt.