baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016203822-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: LEUKERT TORSTEN
IPC: G01D5/165
Filed: 2016-03-09
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil mit einem Injektorgehäuse (1) und einem Düsenkörper (2), welcher einen Hochdruckraum (3) ausbildet, welcher mit unter Hochdruck stehenden Kraftstoff befüllbar ist. In diesem Hochdruckraum (3) ist eine hubbeweglich ausgebildete Düsennadel (4) angeordnet, die mit einer Dichtfläche (9) mit einem Düsenkörpersitz (12) zum Öffnen und Schließen wenigstens einer Einspritzöffnung (11) zusammenwirkt. Dabei weist die Düsennadel (4) einen Führungsabschnitt (7‘‘) auf, mit welchem sie in einem Führungsbereich (8) des Hochdruckraums (3) in radialer Richtung geführt ist, und dabei im Führungsbereich (8) einen elektrischen Übergangswiderstand (R3) zwischen dem Düsenkörper (2) und der Düsennadel (4) ausbildet. Der Düsenkörper (2) und die Düsennadel (4) sind elektrisch kontaktierbar, so dass zwischen dem Düsenkörper (2) und der Düsennadel (4) eine elektrische Spannung (U) angelegt werden kann. Der elektrische Übergangswiderstand (R3) ist vom Hub der Düsennadel (4) abhängig.
Patent DE-102016203893-A1 (DE)
Title: Abscheidevorrichtung
Inventor: BUCK SIMON
IPC: F01M13/04
Filed: 2016-03-09
Abstract: Um eine Abscheidevorrichtung bereitzustellen, welche einfach aufgebaut ist und eine effiziente und zuverlässige Reinigung des Rohgasstroms ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass die Abscheidevorrichtung Folgendes umfasst:  Ein Gehäuse, welches einen Abscheideraum der Abscheidevorrichtung umgibt;  einen in dem Abscheideraum angeordneten Rotationsabscheider zum Abscheiden von Verunreinigungen, insbesondere Flüssigkeitstropfen, aus dem Rohgasstrom;  eine Sammelrinne zum Sammeln und Abführen von aus dem Rohgasstrom abgeschiedenen Verunreinigungen, insbesondere Flüssigkeitstropfen, aus dem Abscheideraum, wobei die Sammelrinne einen, zwei oder mehr als zwei Sammelrinnenabschnitte umfasst, welche in eine, zwei oder mehr als zwei Ventilvorrichtungen der Abscheidevorrichtung münden.
Patent DE-102016204214-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Dampfturbine
Inventor: LANGE HOLGER
IPC: F01K7/14
Filed: 2016-03-15
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Dampfturbine (10), wobei der Dampfturbine (10) ausgehend von einer Dampfquelle (11) Dampf (12), der einen relativ hohen Dampfdruck (p1) aufweist, zur Entspannung zugeführt wird, und wobei die Dampfturbine (10) verlassender Abdampf (13), der einen relativ niedrigen Abdampfdruck (p2) aufweist, einem nachgeschalten Prozess (14) als Prozessdampf zugeführt wird, wobei der Ist-Abdampfdruck (p2) des die Dampfturbine (10) verlassenden Abdampfs (13) messtechnisch erfasst wird, und wobei abhängig vom erfassten Ist-Abdampfdruck ein der Dampfturbine zugeordnetes Regelventil (15) und/oder ein Hilfsregelventil (17), insbesondere ein einem Dampfturbinenbypass (16) zugeordnetes Bypassventil (17), angesteuert werden. Dann, wenn der Ist-Abdampfdruck (p2) kleiner als ein Grenzwert wird oder einen Grenzwert erreicht, wird zur Regelung des Ist-Abdampfdrucks auf einen Soll-Abdampfdruck ausschließlich das Hilfsregelventil (17), insbesondere das Bypassventil (17) des Dampfturbinenbypasses (16), angesteuert, wohingegen das Regelventil (15) der Dampfturbine (10) angesteuert wird, um einen Dampfmassenstrom (M) durch die Dampfturbine (10) einzustellen.
Patent DE-102016207359-A1 (DE)
Title: Selbstausrichtendes Instrumentenlager und mechanisches System, das mit einem solchen Lager ausgestattet ist
Inventor: NIARFEIX FRANCOIS
IPC: F16C23/08
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein selbstausrichtendes Instrumentenlager (10) mit einem Außenring (20) und einem Innenring (30), die eine Rollkammer (12) begrenzen, in der wenigstens eine Reihe von Wälzkörpern (14) angeordnet ist und eine Erfassungseinrichtung (50) mit einem Gegenstück (60), das mit dem Außenring (20) fest verbunden ist und einem Sensor (70), der mit dem Innenring (30) fest verbunden ist, konfiguriert um eine Relativdrehung zwischen dem Außenring (20) und dem Innenring 30 um eine Mittelachse X1 zu detektieren. Der Außenring (20) umfasst eine innere Oberfläche (22) in Form eines Kugelabschnitts, der an einem Kippmittelpunkt (C10) des Lagers (10) zentriert ist und die Rollfläche für die Wälzkörper (14) bildet. Ein Radius (R22) der inneren Oberfläche (22) des Außenrings (20) ist größer als ein Abstand (R74) definiert zwischen dem Kippmittelpunkt (C10) des Lagers (10) und der Position (74) des fest verbundenen Sensors (70), die am weitesten von dem Kippmittelpunkt (C10) entfernt ist.
Patent DE-102016209139-A1 (DE)
Title: Verfahren, Meldeeinrichtung und Anordnung zum Melden einer innerhalb eines räumlichen Bereichs auftretenden Gefährdungssituation
Inventor: SCHMATZ KLAUS-DIETER
IPC: G08B25/10
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, eine Meldeeinrichtung sowie eine Anordnung zum Melden einer innerhalb eines räumlichen Bereichs (15) auftretenden Gefährdungssituation (46). Das Verfahren umfasst: Betätigen (A) einer Meldeeinrichtung (50) und Erzeugen (B) einer Meldeinformation (54), welche zumindest für das Auftreten der Gefährdungssituation (46) repräsentativ ist, anhand der Betätigung (A). Das Verfahren zeichnet sich aus durch Bereitstellen (C) eines Ortsermittlungssignals (58), Erzeugen (D) einer Ortsinformation (49), welche für einen Ort der Meldeeinrichtung (50) repräsentativ ist, basierend auf dem Ortsermittlungssignal (58) und Übertragen (E) der Meldeinformation (54) und der Ortsinformation (49) an eine Meldestelle (84).
Patent DE-102016211693-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zur Bestimmung der Beladung eines Partikelfilters
Inventor: BAUMANN THOMAS
IPC: F02M26/06
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Beladung eines Partikelfilters im Abgaskanal einer Brennkraftmaschine, wobei während einer Messphase ein Gasstrom durch den Partikelfilter erzeugt wird, wobei während der Messphase ein Differenzdruck über dem Partikelfilter oder ein absoluter Druck vor dem Partikelfilter ermittelt wird und wobei die Beladung des Partikelfilters zumindest aus dem Differenzdruck oder dem absoluten Druck vor dem Partikelfilter bestimmt wird. Dabei ist es vorgesehen, dass der Gasstrom durch den Partikelfilter durch einen elektrisch unterstützten Turbolader oder einen elektrisch angetriebenen Verdichter erzeugt wird.  Das Verfahren ermöglicht eine verbesserte Genauigkeit bei der Bestimmung der Beladung eines Partikelfilters.
Patent DE-102016212295-A1 (DE)
Title: Überwachung der Kette in Kettenförderern
Inventor: MERTL RUDOLF
IPC: B65G43/06
Filed: 2016-07-06
Abstract: Durch die Erfindung wird eine Überwachung von Kettenlauf und Kettenspannung in einem Kettenförderer bereitgestellt. Hierzu wird der Abstand eines Abstandssensors (1) zu der Kette (2) des Kettenförderers überwacht bzw. gemessen und ein Signal erzeugt. Weiterhin werden Maßnahmen ergriffen, die die Kettenspannung und/oder den Kettenlauf betreffen. Die Maßnahmen weisen insbesondere das Nachspannen der Kette (2) auf, wenn das Signal anzeigt, dass die Kettenspannung ungenügend ist und/oder das Abschalten des Kettenförderers auf, wenn das Signal einen Kettenbruch anzeigt.
Patent DE-102016212419-A1 (DE)
Title: Harzzusammensetzung zum beschichten einer kunststoffverglasung, kunststoffverglasung, die damit beschichtet ist, und verfahren zur herstellung der kunststoffverglasung
Inventor: LEE YONG BEOM
IPC: C08L69/00
Filed: 2016-07-07
Abstract: Es sind eine Harzzusammensetzung zum Beschichten einer Kunststoffverglasung zur Bereitstellung besserer Kratzfestigkeit und Wetterbeständigkeit und zufriedenstellender Kompatibilität mit Polycarbonatglas, und eine damit beschichtete Kunststoffverglasung offenbart. Insbesondere kann die Harzzusammensetzung für eine Verglasung geeignet sein, beispielsweise ein Panorama-Schiebedach eines Fahrzeugs und dergleichen. Zudem ist ein Verfahren zur ökonomischen Herstellung der Kunststoffverglasung offenbart, und das Verfahren umfasst einstückiges Formen eines Substrates, das die erfindungsgemäße Harzzusammensetzung, Polycarbonat und dergleichen umfasst, durch doppeltes Spritzen oder doppelte Extrusion.
Patent DE-102016213638-A1 (DE)
Title: Zugmittelscheibenanordnung
Inventor: FINKENZELLER MARC
IPC: F16H55/36
Filed: 2016-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zugmittelscheibenanordnung zum Übertragen eines Drehmoments zwischen einer Welle und einem Zugmitteltrieb, mit einer Hauptkupplung, die als Reibungskupplung ausgeführt und durch eine Vorsteuerkupplung angesteuert ist, die als Magnetkupplung mit einem Permanentmagneten ausgeführt ist und ein Vorsteuermoment erzeugt, das über ein Rampensystem in eine axiale Anpresskraft zum Schließen der Reibungskupplung umgewandelt wird. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Permanentmagnet der Vorsteuerkupplung in eine Ankerscheibe integriert ist, die durch eine von einem Permanentmagnetfeld des Permanentmagneten bewirkte Axialkraft gegen eine von einer vorgespannten Blattfedereinrichtung erzeugte Öffnungskraft, die der von dem Permanentmagneten ausgeübten Axialkraft entgegenwirkt, reibschlüssig mit einem Drehübertrager verbunden wird, solange die als Magnetkupplung ausgeführte Vorsteuerkupplung nicht betätigt wird.
Patent DE-102016214490-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Bremskraftverstärker
Inventor: NAAL RAYAN
IPC: B60T13/74
Filed: 2016-08-04
Abstract: Ein elektromechanischer Bremskraftverstärker für eine Kraftfahrzeugbremsanlage umfasst einen elektrischen Antriebsmotor zur Bereitstellung einer Betätigungskraft für einen Hauptbremszylinder, eine zwischen dem elektrischen Antriebsmotor und einem Eingangsglied des Hauptbremszylinders wirksam eingekoppelte Getriebeeinrichtung zur Übersetzung einer Antriebsbewegung des elektrischen Antriebsmotors in eine Translationsbewegung des Eingangsglieds, eine Druckstange zur Kopplung des Eingangsglied des Hauptbremszylinders mit einem Bremspedal, und eine Steuereinrichtung zur Ansteuerung des elektrischen Antriebsmotors im Hinblick auf die von diesem erzeugte Betätigungskraft. In der Steuereinrichtung ist ein Betriebsmodus hinterlegt, in welchem über den elektrischen Antriebsmotor des elektromechanischen Bremskraftverstärkers eine schwingende Betätigungskraftkomponente bereitgestellt wird, welche derart gewählt ist, dass das Bremsverhalten des Kraftfahrzeugs hierdurch unbeeinflusst bleibt, jedoch am Bremspedal von einem Fahrer spürbar ist.
Patent DE-102016215593-A1 (DE)
Title: System zum Beleuchten eines Innenraums eines Fahrzeugs und Verfahren zum Betreiben des Systems
Inventor: BUSSIUS ANNIKA
IPC: B60Q3/20
Filed: 2016-08-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zum Beleuchten eines Innenraums (10) eines Fahrzeugs (1), in dem zumindest eine Sitzposition (5a, 5b, 5c, 5d) definiert ist, mit einer Helligkeits-Erfassungseinheit (2), durch die eine Umgebungshelligkeit erfassbar ist, und einer Beleuchtungseinheit (4a, 4b, 4c, 4d) mit zumindest einer Leuchtfläche (14a, 14b, 14c, 14d), die sich über einen Bereich oberhalb der Sitzposition (5a, 5b, 5c, 5d) erstreckt und durch die eine diffuse Lichtemission erzeugbar ist. Das System umfasst ferner eine Steuereinheit (3), durch die anhand der erfassten Umgebungshelligkeit Steuersignale erzeugbar und an die Beleuchtungseinheit (4a, 4b, 4c, 4d) übertragbar sind. Dabei weist die diffuse Lichtemission einen Beleuchtungsparameter auf, der in Abhängigkeit von den Steuersignalen einstellbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug mit einem erfindungsgemäßen System sowie ein Verfahren zum Betreiben des Systems.
Patent DE-102016216002-A1 (DE)
Title: Hydraulische Einrichtung zur Entgasung und zur Entwässerung eines Hydrauliköls
Inventor: HABR KLAUS
IPC: B01D19/00
Filed: 2016-08-25
Abstract: Gemäß der Erfindung ist eine hydraulische Einrichtung zur Entgasung und Entwässerung eines Hydrauliköls mit einer Druckquelle, von der aus zu entgasende Flüssigkeit über eine Drosselstelle strömt, dadurch gekennzeichnet, dass die über die Drosselstelle strömende Flüssigkeitsmenge und der Durchflussquerschnitt der Drosselstelle derart aufeinander abgestimmt sind, dass sich stromab der Drosselstelle eine Kavitations- oder Superkavitationszone ausbildet, und dass eine Vorrichtung vorhanden ist, mit der von außen jegliche Art von Luft in das Hydrauliköl einbringbar ist.
Patent DE-102016216121-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum mechanischen Direktfügen zweier materialverschiedener Fügeteile
Inventor: SUELLENTROP SEBASTIAN
IPC: B21D39/03
Filed: 2016-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Fügeverbindung (30) zwischen wenigstens zwei Fügeteilen (10, 20) durch mechanisches Direktfügen, wobei das erste Fügeteil (10) aus einem ersten, weniger duktilen Material und das zweite Fügeteil (20) aus einem zweiten, duktileren Material gebildet ist, mit den Schritten: – überlappendes Positionieren der Fügeteile (10, 20) zwischen einem ersten Werkzeug (110) und einem zweiten Werkzeug (120); – Eindrücken eines zum ersten Werkzeug (110) gehörenden Schneidrings (112) in das erste Fügeteil (10), wobei durch Einschneiden mehrere Einzüge (12) erzeugt und nicht-durchdringend in das zweite Fügeteil (20) eingeformt werden; – Eindrücken eines zum zweiten Werkzeug (120) gehörenden Pressstempels (122) in das zweite Fügeteil (20), wodurch dessen Material zum Fließen gebracht wird und die Einzüge (12) hinterfließt, so dass ein hinterschnittiger Formschluss erzeugt wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung (100) für die Ausführung dieses Verfahrens.
Patent DE-102016217737-A1 (DE)
Title: Optisches System für die Mikrolithographie
Inventor: ZELLNER JOHANNES
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches System für die Mikrolithographie. Ein optisches System für die Mikrolithographie, wobei das optische System eine Objektebene in eine Bildebene abbildet, weist wenigstens einen Spiegel (110) auf, wobei der Spiegel eine Spiegelöffnung (110a) aufweist, wobei der Spiegel derart ausgestaltet ist, dass eine die Abhängigkeit der Spiegeldicke von einer Ortskoordinate beschreibende Funktion einen Wendepunkt besitzt, wobei die Ortskoordinate in einer Raumrichtung innerhalb einer zur Objektebene (OP) oder Bildebene (IP) parallelen Ebene verläuft, wobei der Spiegel ein Verhältnis von maximalem Durchmesser seiner optisch wirksamen Fläche zu maximaler Dicke von wenigstens 8 aufweist.
Patent DE-102016217964-A1 (DE)
Title: Pleuel für eine Kolbenmaschine
Inventor: DAUT KLAUS
IPC: F16C7/00
Filed: 2016-09-20
Abstract: Ein Pleuel für eine Kolbenmaschine, insbesondere einen Hubkolbenmotor, weist ein große Pleuelauge (3) und ein kleines Pleuelauge (2) auf, wobei beide Pleuelaugen (2,3) als Metalteile ausgebildet und durch einen Pleuelschaft (4) in Form eines Materialstrangs aus faserverstärktem Kunststoff miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016219046-A1 (DE)
Title: Stößelbaugruppe für eine Radialkolbenpumpe, Radialkolbenpumpe
Inventor: MEIER GERHARD
IPC: F02M59/10
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stößelbaugruppe (1) zur Abstützung eines hubbeweglichen Pumpenkolbens (2) einer Radialkolbenpumpe, insbesondere einer Kraftstoffhochdruckpumpe, an einem Nocken (3) einer Antriebswelle (4), umfassend einen hohlzylinderförmigen Stößelkörper (5) und einen in den Stößelkörper (5) eingepressten Rollenschuh (6) zur drehbaren Lagerung einer Rolle (7). Erfindungsgemäß weist der Rollenschuh (6) ein in Einpressrichtung variierendes Pressübermaß auf. Ferner betrifft die Erfindung eine Radialkolbenpumpe mit einem solchen Stößelbaugruppe (1).
Patent DE-102016219293-A1 (DE)
Title: Verarbeitungsfreundliche Masse zur Herstellung von Schmelzkörpern
Inventor: HOLDERBAUM THOMAS
IPC: C11D3/075
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine feste, partikuläre Zusammensetzung umfassend mindestens ein wasserlösliches Trägerpolymer, mindestens einen Duftstoff sowie mindestens ein Polysaccharid, mindestens eine pyrogene Kieselsäure und/oder mindestens eine Fällungskieselsäure. Des Weiteren betrifft die Erfindung Verfahren zur Herstellung der festen Zusammensetzung, sowie ein Wasch- oder Reinigungsmittel, das die feste Zusammensetzung enthält. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung auch die Verwendung eines solchen Wasch- oder Reinigungsmittels zum Reinigen von Textilien oder harten Oberflächen sowie entsprechende Verfahren zum Reinigen von Textilien oder harten Oberflächen unter Verwendung eines solchen Wasch- oder Reinigungsmittels.
Patent DE-102016220368-A1 (DE)
Title: Beschichtetes Wärmeregenerationsmaterial zur Verwendung bei sehr niedrigen Temperaturen
Inventor: FISCHER BERNHARD
IPC: H01F6/00
Filed: 2016-10-18
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein beschichtetes Wärmeregenerationsmaterial zur Verwendung bei sehr niedrigen Temperaturen, der Einsatz des Materials in einem Displacer einer Kältemaschine sowie die Verwendung des Displacers.
Patent DE-102017001508-A1 (DE)
Title: Türhaltestruktur für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Unterstützen der Operation zum Öffnen und Schließen einer Tür
Inventor: MORIYAMA YUKIHIRO
IPC: B60J5/04
Filed: 2017-02-16
Abstract: Ein Türscharnier 20 ist so angeordnet, dass es derart schräg verläuft, dass ein freies Ende einer Tür 10 beim Öffnen der Tür schräg nach oben gedreht wird, und eine Vorspannstabilisator 30 ist bereitgestellt, welcher eine Öffnungs-/Schließoperation der Tür unterstützt. Eine Scharnierachse H des Türscharniers 20 verläuft schräg relativ zu einer vertikalen Linie VER, wobei deren obere Seite auf einer in einer Fahrzeugbreitenrichtung inneren Seite und auf einer in Fahrzeuglängsrichtung vorderen Seite angeordnet ist, sodass eine Kurve des freien Endes der Tür 10 beim Öffnen der Tür 10 an einem Punkt, bevor die Tür zu einer maximal offenen Stellung geöffnet ist, im Wesentlichen horizontal wird oder in einer Öffnungsrichtung fällt.
Patent DE-102017001612-A1 (DE)
Title: Elektro-optisches zweidimensionales Entfernungsmessgerät mit einem transparenten Umgehäuse und einer rotierenden Transparenzüberwachung
Inventor: KÜHNBACH OLIVER
IPC: G01S17/42
Filed: 2017-02-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektro-optisches zweidimensionales Entfernungsmessgerät nach dem Laufzeitprinzip mit mindestens einem Entfernungsmessmodul bestehend aus einer Sendeeinheit zum Aussenden von Sendelichtpulsen in einer Ebene, einer Empfängereinheit zum Nachweis von reflektiertem Licht, das von Objekten im Überwachungsbereich zurückgestrahlt wird, einer Auswerteeinheit zum Auswerten des von der Empfängereinheit nachgewiesenen reflektierten Lichtes und zum Bestimmen eines Objektabstands aufgrund einer gemessenen Laufzeit und einer Dreheinrichtung zum Drehen der Entfernungsmessmodule um eine quer zu der Strahlrichtung orientierten Rotationsachse. Das elektro-optische zweidimensionale Entfernungsmessgerät istdadurch gekennzeichnet, dass sich das Messmodul in einem aus zwei transparenten Gehäuseteilen und einer diese Gehäuseteile verbindenden, nichttransparenten optischen Kanaltrennung bestehenden Umgehäuse befindet.
Patent DE-102017001716-A1 (DE)
Title: Filterkassette
Inventor: LAUER VIKTOR JOSEF
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-02-14
Abstract: Eine Filterkassette, die insbesondere für die Getriebeölfiltration vorgesehen ist und mindestens ein Filterelement (16, 18) aufweist, das von einem Fluid, wie dem dem Wandler oder der Mechatronik eines Automatikgetriebes zur Verfügung stehenden Getriebeöl, durchströmbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einer gasförmige Belastungen aus dem Fluid abscheidenden Entgasungseinrichtung (26) versehen ist.
Patent DE-102017002842-A1 (DE)
Title: Verfahren und Aufbereitungsgerät zur Aufbereitung von medizinischen Geräten
Inventor: BLUMENSCHEIN THOMAS
IPC: B08B3/02
Filed: 2017-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufbereitung von medizinischen Geräten und ein Aufbereitungsgerät zur Durchführung des Verfahrens.
 Das erfindungsgemäße Verfahren zur Aufbereitung von medizinischen Geräten (12) in einer Aufbereitungskammer (14) eines Aufbereitungsgeräts (10) weist folgende Schritte auf:
 - in einer Reinigungsphase Reinigen der medizinischen Geräte (12),
 - in einer Desinfektionsphase Desinfizieren der medizinischen Geräte (12) und
 - in einer Trocknungsphase Trocknen der medizinischen Geräte (12).
 Erfindungsgemäß weist die Trocknungsphase einen ersten Trocknungsabschnitt und einen zweiten Trocknungsabschnitt auf, wobei zwischen dem ersten und zweiten Trocknungsabschnitt eine erste Druckluftspülung der Aufbereitungskammer (14) durchgeführt wird.
Patent DE-102017003560-A1 (DE)
Title: BE-Fassade Rechteckiges Fassadenpaneel (System) aus Blech
Inventor: SZCZERBA WIESLAW
IPC: E04F13/12
Filed: 2017-04-12
Abstract: Bei einem Fassadenpaneel, das auch für die Deckenbekleidung geeignet ist, in Form eines eine Paneelkassette bildenden Metallprofils, das jeweils mit einem weiteren, gleich ausgebildeten Metallprofil, zusammensteckbar ist, soll eine Lösung geschaffen werden, das Risiko von Ungenauigkeiten bei der Verarbeitung auf der Baustelle zu verringern, die Handhabbarkeit und Anpaßbarkeit derartiger Metallprofile zu verbessern und den Umweltschutz stärker zu würdigen. Dieses wird dadurch erreicht, daß die Metallprofile in einer Art Klick-System von unten nach oben verlegt und mit einfacher unkomplizierter Abkanttechnik aus Feinblech hergestellt werden können. Zudem wurden Systembauteile entwickelt, die die Montage an spezifischen Knotenpunkten (Fassade/Dach) erleichtert.
Patent DE-102017004251-A1 (DE)
Title: Nahrungsmittel zur Erzielung positiver Gesundheitseffekte
Inventor: BERTHOLDT GÜNTER
IPC: A61P29/00
Filed: 2017-05-03
Abstract: Es wird ein Nahrungsmittelprodukt beschrieben, enthaltend Johanniskraut, eine spezielle Gewürzmischung, ein Fett mit hohem Gehalt an gesättigten, mittelkettigen Fettsäuren und grünen Tee und/oder Guaraná.
Patent DE-102017004638-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Untersuchung eines Betriebsverhaltens einer Verbrennungskraftmaschine und Untersuchungsvorrichtung
Inventor: BEHR THOMAS
IPC: G01M15/04
Filed: 2017-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Untersuchung eines Betriebsverhaltens einer Verbrennungskraftmaschine (10), bei welchem wenigstens einem Brennraum (18) der Verbrennungskraftmaschine (10) während eines Schleppbetriebs der Verbrennungskraftmaschine (10) durch zumindest eine Hochenergiestrahleinheit (20) wenigstens eine Wärmemenge (22) zugeführt wird und bei welchem zumindest eine, von der wenigstens einen Wärmemenge (22) abhängige Betriebsgröße der Verbrennungskraftmaschine (10) erfasst wird um das Betriebsverhalten anhand der erfassten Betriebsgröße zu untersuchen. Ein zweiter Aspekt der Erfindung betrifft eine Untersuchungsvorrichtung (30), mit einer Verbrennungskraftmaschine (10) und mit zumindest einer Hochenergiestrahleinheit (20).
Patent DE-102017009396-A1 (DE)
Title: Anordnung zur leichteren anbringung einer starthilfeverkleidung für ein fahrzeug
Inventor: LYBÄCK CHRISTOPHER
IPC: B62D25/24
Filed: 2017-10-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung zur leichteren Anbringung einer Starthilfeverkleidung (C) für ein Fahrzeug. Die Starthilfeverkleidung (C) umfasst ein Gehäuse (10) mit einem Verbindungselement (M) zum Verbinden eines Starthilfekabels, wobei das Verbindungselement so ausgelegt ist, dass es mit einer Fahrzeugbatterieeinheit verbunden wird. Die Verkleidung (C) ist so ausgelegt, dass sie mithilfe von Verschraubungselementen (30, 40) mit einer Fahrzeugkarosserie (2) verbunden wird. Das Gehäuse (10) weist einen Verbindungsabschnitt (10b) auf, der mit der Fahrzeugkarosserie (2) zu verbinden ist, indem Schraubenelemente (32, 42) von außerhalb des Verbindungsabschnitts (10b) eingeführt werden. Das Gehäuse (10) weist eine Isolationsschicht (14) auf, die die eingeführten Schraubenelemente (32, 42) vom Verbindungselement (M) trennt. Die Anordnung umfasst zumindest ein im Gehäuse (10) angeordnetes Prüffenster (W1), durch das zumindest ein Schraubenelement (32, 42) während des Einführens sichtbar ist, so dass ein Freilegen eines Schraubenelements (32, 42) durch die Isolationsschicht (14) vermieden wird. Die vorliegende Erfindung bezieht sich außerdem auf ein Fahrzeug.