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Patent DE-102015001190-B4 (DE)
Title: Kühlelement für metallurgische Öfen sowie Verfahren zur Herstellung eines Kühlelements
Inventor: PFEIFENBRING KARLFRIED
IPC: F27D1/12
Filed: 2015-01-31
Granted: 2016-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein aus gegossenem Kupfer bestehendes Kühlelement, insbesondere für den Einsatz in Wandungen thermisch hochbelasteter Schmelz- und Reduktionsöfen mit in seinem Inneren angeordneten Kühlmittelkanälen, bestehend aus vor dem Umgießen mit flüssigem Kupfer beidseitig galvanisch bzw. chemisch speziell beschichteten Kupferrohren, die eine wasserlose Kühlung mit niedrigschmelzenden organischen Salzschmelzen ermöglichen und das Kühlelement vor Korrosionsschäden schützen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines in seinem Inneren mit aus Kupferrohren gebildeten Kupferkanälen versehenen Kühlelements, insbesondere für den Einsatz in Decken und/oder Wandungen thermisch hoch belasteter Schmelz- und Reduktionsöfen, mit den Schritten a) Fertigung des Rohrbündels einschließlich aller gewünschten Bögen, Leitungen und Anschlüsse, b) Vorbehandlung und chemische Beschichtung der Rohre des Rohrbündels auf der Innenseite, c) Vorbehandlung und galvanische Beschichtung der Rohre des Rohrbündels auf der Außenseite, d) Einlegen des Rohrbündels in die Gießform, Umgießen des Rohrbündels mit geschmolzenem Kupfer oder Kupferlegierung innerhalb der Gießform bei gleichzeitiger, vorzugsweise wasserloser Kühlung der Rohrinnenwandungen mit niedrigschmelzenden organischen Salzschmelzen, e) Abkühlen der Kupferschmelze unter definierten Abkühlungsgradienten und -zeiten zur Erlangung bestimmter Materialeigenschaften.
Patent DE-102015012410-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Atemschutzfilter aus starrem Aktivkohlematerial und Atemschutzfilter aus starrem Aktivkohlematerial
Inventor: BRANDENBURG BENJAMIN
IPC: A62B23/02
Filed: 2015-09-24
Granted: 2021-10-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Atemschutzfilters aus einem starren Aktivkohlematerial, wobei der Atemschutzfilter als monolithischer Formkörper eine Vielzahl von nicht untereinander verbundenen parallel angeordneten Kanälen umfasst und die Kanäle mit zumindest einer Metallverbindung belegt sind und wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:I. Ansetzen der Imprägnierlösung wobei das Bereitstellen der Imprägnierlösung erfolgt, indem Ammoniumchlorid, Zinkcarbonat und Natriummolybdat unter Rühren und bei leichter Erwärmung in einer 25% Ammoniaklösung gelöst werden;II. Bereitstellen des Monolithen, umfassend die folgenden Schritte a) bis e):a) Vermengen von Kohlenstoffpartikeln und zumindest einem Bindemittel unter Herstellung einer extrudierbaren Masse, wobei die Kohlenstoffpartikel Partikel aus Kohlenstoffmaterial sind und wobei das Kohlenstoffmaterial Aktivkohle oder Koks ist,b) Extrudieren der erhaltenen Masse unter Erhalt eines Stranges mit Kanälen,c) Aushärten des erhaltenen Stranges,d) Carbonisieren des Stranges oder von Strangabschnitten unter Erhalt von Kohlenstoff-Formkörpern oder Aktivkohle-Formkörpern,e) Aktivieren der carbonisierten Kohlenstoff-Formköper;III. Imprägnieren des Monolithen durch Tauchen oder Durchleiten der Imprägnierlösung;IV. Trocknung des Monolithen.
Patent DE-102015013513-B4 (DE)
Title: Anglerschrotdose
Inventor: STELMES JEAN-MARIE
IPC: A01K97/06
Filed: 2015-10-20
Granted: 2017-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anglerschrotdose, zur Aufbewahrung und Bereitstellung von geschlitztem Sinkblei, mit zumindest einem Fach bestehend zumindest aus einem Boden, einer Seitenwand und einer mittels eines Verschlusskörpers in einer Grundstellung lösbar verschlossenen Öffnung. Eine erfindungsgemäße Anglerschrotdose weist Lamellen mit Aufnahmekanten auf, die auf die Öffnung hin ausgerichtet in der Anglerschrotdose angeordnet sind.
Patent DE-102015015765-B4 (DE)
Title: Elektrostatische Haltevorrichtung und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: PREUSS PETER
IPC: H02N13/00
Filed: 2015-12-04
Granted: 2018-08-16
Abstract: Elektrostatische Haltevorrichtung (100), die zur Halterung eines Bauteils (1) durch elektrostatische Haltekräfte eingerichtet ist, umfassend:
 - einen Clamp-Träger (10), der eine Elektrodeneinrichtung (11) aufweist und für eine Aufnahme des Bauteils (1) konfiguriert ist,
 - eine Spannungsquelleneinrichtung (20), die zur Bereitstellung eines Quellen-Ladestroms für eine Aufladung des Clamp-Trägers (10) eingerichtet ist, und
 - eine Quellen-Schalteinrichtung (30), die für eine schaltbare Verbindung der Spannungsquelleneinrichtung (20) mit der Elektrodeneinrichtung (11) angeordnet ist, wobei
 - mindestens eine Ladungsspeichereinrichtung (40, 40A, 40B) vorgesehen ist, die eine Speicherkapazität (41, 41A, 41B) aufweist und zur Aufnahme eines Clamp-Entladestroms und Zwischenspeicherung von elektrischen Ladungen vom Clamp-Träger (10) in der Speicherkapazität (41, 41A, 41B) und zur Bereitstellung eines Speicher-Ladestroms für die Aufladung des Clamp-Trägers (10) eingerichtet ist.
Patent DE-102015101138-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein elektrisches Gerät
Inventor: ZINKANN PETER
IPC: D06F34/28
Filed: 2015-01-27
Granted: 2018-04-05
Abstract: Bedienvorrichtung (9) für ein elektrisches Gerät (1), mit einer Bedienhandhabe (13, 15) und einem der Bedienhandhabe (13, 15) zugeordneten Anzeigemittel (12, A, B, C, D, E, F) zur Kennzeichnung von auszuwählenden oder zu aktivierenden Programmen oder Parametern, und einem Display (16), um eine Information anzuzeigen, wobei die Bedienhandhabe (13, 15) in Wirkverbindung mit einem Mikrocontroller (19) steht zur Bestimmung einer entsprechenden Bedienhandlung, wobei das Display (16) einen Anzeigebereich (16a) umfasst, der dazu ausgebildet ist, die Kennzeichnung des ausgewählten Programmes oder Parameters in Textform in einer auswählbaren Sprache anzuzeigen, wobei die Sprache für die Anzeige in dem Anzeigebereich (16a) frei wählbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass für die Ausgabe der Information hinsichtlich der Kennzeichnung der Bedienhandlung in der ausgewählten Sprache auf den vorgesehenen Anzeigebereich (16a) eine Sprache ausgewählt werden kann, die sich von der eingestellten Sprache für die der Bedienhandhabe (13, 15) zugeordneten Kennzeichnung von auszuwählenden oder zu aktivierenden Programmen oder Parametern unterscheidet.
Patent DE-102015102486-B4 (DE)
Title: Feldgerät zur Bestimmung einer Messgröße und Verfahren zum Kommunizieren
Inventor: BIERBAUM DIRK
IPC: G01D21/00
Filed: 2015-02-20
Granted: 2021-01-28
Abstract: Feldgerät (1) zur Bestimmung mindestens einer Messgröße, wobei mindestens eine Sensoreinheit (2) zum Erzeugen eines Messwerts vorhanden ist, wobei mindestens ein Signalausgang (3, 4) zur Ausgabe mindestens eines Signals vorhanden ist, wobei mindestens eine Ausgabevorrichtung (5) vorhanden ist, wobei die Ausgabevorrichtung (5) über den mindestens einen Signalausgang (3, 4) mindestens ein Zustandssignal (S) und/oder ein Messsignal (M) ausgibt, wobei das Zustandssignal (S) einem Zustand des Feldgeräts (1) zugeordnet ist, wobei die Ausgabevorrichtung (5) in dem Fall, dass der Zustand des Feldgeräts (1) auftritt, eine Sicherheitsfunktion erfüllt und dabei sowohl das dem Zustand zugeordnete Zustandssignal (S) als auch das Messsignal (M) ausgibt.
Patent DE-102015111846-B4 (DE)
Title: Anordnung einer Wellenbremsscheibe an einer Nabe
Inventor: MOSBACH CHRISTIAN
IPC: B61H5/00
Filed: 2015-07-22
Granted: 2021-02-18
Abstract: Anordnung einer Wellenbremsscheibe (1), insbesondere eines Schienenfahrzeugs, an einer Nabe (2), wobei die Wellenbremsscheibe (1) einen Reibring (7) mit an einem Innenumfang angeordneten voneinander beabstandeten Anschlussflanschen (3) aufweist, wobei der Reibring (7) mittels Schrauben (5) an der Nabe (2) befestigt ist, die durch einen an den Anschlussflanschen (3) anliegenden Spannring (4) geführt sind, der ein Widerlager für die Schrauben (5) bildet, wobei die Anschlussflansche (3) und die Nabe (2) formschlüssig ineinander greifen, wobei aus einem Außenumfang der Nabe (2) ein Steg (10) vorsteht, an dem die Anschlussflansche (3) im montierten Zustand des Reibrings (7) anschlagen, wobei zur axialen Befestigung des Reibrings (7) an der Nabe (2) jeweils eine Schraube (5) durch den Steg (10), den Spannring (4) und die Anschlussflansche (3) eingedreht ist und wobei zur Bremsmomentübertragung die Nabe (2) auf ihrer den Anschlussflanschen (3) zugewandten Seite mit als Klauen (6) ausgebildet Vorsprüngen versehen ist, die zwischen jeweilige Anschlussflansche (3) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass nur zwischen jeweiligen dritten und vierten der Anschlussflansche (3) Klauen (6) der Nabe (2) vorgesehen sind.
Patent DE-102015204496-B4 (DE)
Title: Druckwalze, insbesondere Flexodruck-Walze
Inventor: SCHÖNHERR MARCUS
IPC: B41F13/08
Filed: 2015-03-12
Granted: 2017-10-05
Abstract: Druckwalze (10), insbesondere Flexodruck-Druckwalze, mit (a) einer hohlen Außenwalze (12), die eine Längsachse (L) besitzt, und (b) einer in der Außenwalze (12) angeordneten Vorspannvorrichtung (14) zum Ausüben einer Vorspannkraft (F), die eine radial auswärts gerichtete Kraftkomponente besitzt, gekennzeichnet durch (c) zumindest zwei Segmente (18), die Teil einer geschlitzten Hülse (26) sind, und die – sich entlang der Längsachse (L) erstrecken, – untereinander in Umfangsrichtung entkoppelt sind, – so angeordnet sind, dass eine Biegeschwingung der Druckwalze (10) zu einer Scherbewegung zwischen der Außenwalze (12) und den Segmenten (18) führt, und – so mit der Außenwalze (12) verbunden sind, dass diese Scherbewegung zu einer die Biegeschwingung dämpfenden Kraft führt, (d) wobei die Vorspannvorrichtung (14) angeordnet ist zum Ausüben der Vorspannkraft (F) auf die Segmente (18).
Patent DE-102016001201-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: BERLITZ STEPHAN
IPC: H04W4/44
Filed: 2016-02-03
Granted: 2021-07-08
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens ein linienförmiges Leuchtmittel (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10) zur direkten und/oder indirekten Beleuchtung eines Fahrzeuginnenraums, das sich zumindest abschnittsweise horizontal entlang wenigstens eines Bauteils des Kraftfahrzeugs (1) erstreckt und horizontal in mehrere Leuchtsegmente (15) unterteilt ist, die jeweils ein fest vorgegebenes Abstrahlprofil aufweisen, und wenigstens eine Umfelderfassungseinrichtung (16) zur Erfassung von das Umfeld des Kraftfahrzeugs (1) beschreibenden Umfelddaten, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Steuereinrichtung (14) des Kraftfahrzeugs (1) aus den Umfelddaten eine Abmessungsinformation ermittelbar ist, die eine horizontale und/oder vertikale Abmessung (23) eines vorausliegenden, durch das Kraftfahrzeug (1) befahrbaren Fahrbereichs (22) beschreibt, wobei die Leuchtsegmente (15) separat durch die Steuereinrichtung (14) in Abhängigkeit der Abmessungsinformation zur Vorgabe einer Leuchthelligkeit und/oder einer Leuchtfarbe der Leuchtsegmente (15, 17, 19, 28, 29, 30) ansteuerbar sind, wobei durch die Steuereinrichtung (14) aus den Umfelddaten ein Öffnungsgrad einer Sperreinrichtung (17) ermittelbar ist, durch die die horizontale und/oder vertikale Abmessung (23) des Fahrbereichs (22) in Abhängigkeit des Öffnungsgrades veränderbar ist, wobei die Abmessungsinformation (23) in Abhängigkeit des Öffnungsgrades ermittelbar ist, wobei die Steuereinrichtung (14) dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit einer Zeitableitung des Öffnungsgrades wenigstens einen Sollfahreingriff in die Längsführung und/oder Querführung des Kraftfahrzeugs (1) zu ermitteln und durch Ansteuerung wenigstens einer Fahrzeugeinrichtung den Sollfahreingriff durchzuführen und/oder einen den Sollfahreingriff betreffenden Fahrhinweis an einen Fahrer (20) auszugeben.
Patent DE-102016100064-B4 (DE)
Title: Adative Anzeige in B-Säule
Inventor: ETTE BERND
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-01-04
Granted: 2017-11-23
Abstract: Kommunikationseinheit eingerichtet zur Anordnung an einer Außenfläche (12) eines Fahrzeugs (10), aufweisend eine Erfassungseinrichtung (16) und eine Anzeigeeinrichtung (18), wobei die Erfassungseinrichtung (16) eingerichtet ist eine Annäherung einer Person (22) an das Fahrzeug (10) zu detektieren und bei einer detektierten Annäherung die Anzeigeeinrichtung (18) von einem ruhenden Zustand in einen aktiven Zustand zu schalten, wobei die Erfassungseinrichtung (16) eingerichtet ist Gesten der Person (22) zu erkennen und in Abhängigkeit der Gesten dargestellte Inhalte (30, 30a) der Anzeigeeinrichtung (18) zu verändern, und wobei die Kommunikationseinheit eingerichtet ist, die Anzeigeeinrichtung (18) von dem aktiven Zustand in den ruhenden Zustand zu schalten, wenn detektiert wird, dass die Person (22) einen Erfassungsbereich der Erfassungseinrichtung (16) verlässt.
Patent DE-102016113454-B4 (DE)
Title: Lenkungssystem zum Bereitstellen einer Dämpfung im Gelände
Inventor: BIRSCHING JOEL E
IPC: B62D5/06
Filed: 2016-07-21
Granted: 2021-04-01
Abstract: Lenkungssystem (110), das umfasst:ein Modul (230) zur Dämpfung im Gelände, das ausgestaltet ist, umfestzustellen, dass das Lenkungssystem rückwärts verfahren wird, und um in Ansprechen darauf einen Schrittwert zu inkrementieren; undin Ansprechen darauf, dass der Schrittwert einen vorbestimmten Maximalwert überquert, ein Signal zur Dämpfung im Gelände zu berechnen; undein Drehmomenterzeugungsmodul (240), das ausgestaltet ist, um:das Signal zur Dämpfung im Gelände von dem Modul (230) zur Dämpfung im Gelände zu empfangen;einen Dämpfungsdrehmomentwert auf der Grundlage des Signals zur Dämpfung im Gelände und eines Dämpfungsmischsignals zu berechnen.
Patent DE-102016215393-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines mit einer Kraftstoffeinspritzung und einer Abgasrückführung ausgestatteten Verbrennungsmotors
Inventor: VIGILD CHRISTIAN WINGE
IPC: F02D41/40
Filed: 2016-08-17
Granted: 2017-10-19
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines mit einer Kraftstoffeinspritzung und einer Abgasrückführung ausgestatteten Verbrennungsmotors (1), wobei eine Einspritzdauer mindestens eines Einspritzventils verändert wird, für mindestens zwei unterschiedliche Einspritzdauern jeweils ein Sauerstoffanteil (O 2,exh ) des Abgases gemessen und daraus ein verbrauchter Sauerstoffanteil (f exh,meas ) des Abgases ermittelt wird, jeweils ein verbrauchter Sauerstoffanteil (f exh,est1,  f exh,est2 ) des Abgases geschätzt wird, in Abhängigkeit von den Differenzen (f exh,meas  – f exh,est1 , f exh,meas  – f exh,est2 ) zwischen dem jeweiligen aufgrund des gemessenen Sauerstoffanteils (O 2,exh ) ermittelten und dem jeweiligen geschätzten verbrauchten Sauerstoffanteil eine optimale Einspritzdauer (T opt ) ermittelt wird und das mindestens eine Einspritzventil mit einer von der optimalen Einspritzdauer (T opt ) abhängigen angepassten Einspritzdauer angesteuert wird.
Patent DE-102016217814-B4 (DE)
Title: Winkelsensor
Inventor: BRÜGGEMANN STEPHAN
IPC: G01B7/02
Filed: 2016-09-16
Granted: 2018-07-26
Abstract: Winkelsensor (1) zum Erfassen eines Drehwinkels basierend auf einer relativen Winkellage eines physikalischen Feldes, umfassend- ein erstes und ein zweites Sensorelement (28, 37), zwischen denen das physikalische Feld übertragbar ist, wobei das erste Sensorelement (28) als Geberelement und das zweite Sensorelement (37) als Nehmerelement ausgebildet ist oder umgekehrt,- eine drehbar gelagerte Welle (20) an der das erste Sensorelement (28) fixiert ist,- ein Gehäuse (40), das einen Zylinderbereich (42) zur Aufnahme der Welle (20) umfasst,dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (40) zumindest teilweise um eine Positioniervorrichtung (30) umspritzt ausgebildet ist, wobei die Positioniervorrichtung (30) in ein erstes und ein zweites Vorrichtungselement (30a, 30b) geteilt ist und wobei die Positioniervorrichtung (30) die radiale und axiale Position der Welle (20) und des ersten Sensorelements (28) gegenüber dem zweiten Sensorelement (37) bestimmt .
Patent DE-102016222650-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung für eine Bordküche und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Kühlanordnung
Inventor: TRÜMPER TORSTEN
IPC: F25D15/00
Filed: 2016-11-17
Granted: 2022-09-08
Abstract: Kühlanordnung (10) für eine zur Installation in einem Verkehrsmittel vorgesehene Bordküche, die umfasst:
 - einen Kühlenergieverbraucher (16) mit einem Gehäuse (18), das mit einer Kühlfluideinlassöffnung (20) zum Zuführen eines Kühlfluids in das Gehäuse (18) und einer Kühlfluidauslassöffnung (22) zum Abführen des Kühlfluids aus dem Gehäuse (18) versehen ist;
 - ein Kühlfach (12) mit einem Innenraum (14) zum Aufnehmen des Kühlenergieverbrauchers (16), das einen Kühllufteinlass (30) zum Zuführen von Kühlluft in den Innenraum (14) des Kühlfachs (12) und einem Kühlluftauslass (32) zum Abführen der Kühlluft aus dem Innenraum (14) des Kühlfachs (12) aufweist, wobei der Kühllufteinlass (30) dazu eingerichtet ist, die dem Innenraum (14) des Kühlfachs (12) zugeführte Kühlluft über eine Außenfläche des Gehäuses (18) des Kühlenergieverbrauchers (16) zu leiten; und
 - eine Fördereinrichtung (36), die dazu eingerichtet ist, die dem Innenraum (14) des Kühlfachs (12) zugeführte und über die Außenfläche des Gehäuses (18) des Kühlenergieverbrauchers (16) geleitete Kühlluft über die Kühlfluideinlassöffnung (20) und Kühlfluidauslassöffnung (22) durch das Gehäuse (18) des Kühlenergieverbrauchers (16) zu leiten.
Patent DE-102017116131-B4 (DE)
Title: Radnabe, System aus einer Bremsscheibe und einer Radnabe und ein Verfahren zur Montage einer Bremsscheibe an einer Radnabe
Inventor: BIEWER FREDERIK
IPC: B60B27/00
Filed: 2017-07-18
Granted: 2022-02-10
Abstract: Radnabe (1) umfassend- einen in radialer Richtung gesehen außenliegenden Kragenbereich (12) und- einen in radialer Richtung gesehen innenliegenden Kernbereich (11), wobei der innenliegende Kernbereich (11) in axialer Richtung eine größere Erstreckung aufweist als der außenliegenden Kragenbereich (12), und wobei die Radnabe (1) im innenliegenden Kernbereich (11) eine axial verlaufende Primäraussparung (21) zur Anbindung einer Bremsscheibe (2) aufweist, wobei der Kernbereich (11) radial verlaufende Rippenelemente (5) umfasst, wobei der Kernbereich (11) und der Kragenbereich (12) unmittelbar in radialer Richtung aneinander anschließen, und wobei die Radnabe (1) einstückig ausgebildet ist.
Patent DE-102017126816-B4 (DE)
Title: Verdichter
Inventor: ELLWEIN CHRISTIAN
IPC: F04B39/10
Filed: 2017-11-15
Granted: 2020-03-12
Abstract: Verdichter mit wenigstens einem Verdichtungsraum (8) und einem Lamellenventil (11) mit einer Ventilplatte (14), die wenigstens einen mit dem Verdichtungsraum (8) in Verbindung stehenden Durchlasskanal (15, 16) aufweist und das Lamellenventil (11) wenigstens eine flexible Lamelle (12, 13) zum Verschließen und Freigeben des Durchlasskanals (15, 16) aufweist, wobei die Lamelle (12, 13) wenigstens einen Sensor (18, 19) zur Ermittlung einer Zustandsgröße der Lamelle (12, 13) oder des Verdichtungsraums (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Sensor (18, 19) mit wenigstens einem Teil einer Steuer- und/oder Auswertungselektronik (20) verbunden ist, die im Inneren des Verdichters angeordnet ist.
Patent DE-102017210831-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: GERHARDT TORSTEN
IPC: B62D25/12
Filed: 2017-06-27
Granted: 2020-09-24
Abstract: Kraftfahrzeug (1, 10, 18, 22, 30) mit wenigstens einer heckseitig an einer Karosserie (3, 12) des Kraftfahrzeugs (1, 10, 18, 22, 30) angeordneten Laderaumöffnung (4, 13), wenigstens einer schwenkbar an der Karosserie (3, 12) angeordneten Heckklappe (2, 11, 19, 23), die in einer Schließstellung die Laderaumöffnung (4, 13) verschließt und in einer Offenstellung die Laderaumöffnung (4, 13) zumindest teilweise freigibt, und wenigstens eine an einem an die Laderaumöffnung (4, 13) angrenzenden und/oder die Laderaumöffnung (4, 13) definierenden Fahrzeugabschnitt (5, 14) des Kraftfahrzeugs (1, 10, 18, 22, 30) befestigte Abdeckung (6, 15, 27) aus einem flexiblen Material, die derart ausgebildet und angeordnet ist, dass sie bei in der Offenstellung befindlicher Heckklappe (2, 11, 19, 23) oder durch eine Verschwenkung der Heckklappe (2, 11, 19, 23) in die Offenstellung von einem kompakten Ruhezustand, in dem die Abdeckung (6, 15, 27) platzsparend an dem Fahrzeugabschnitt (5, 14) angeordnet ist, in einen ausgefahrenen Funktionszustand, in dem die Abdeckung (6, 15, 27) mit der Heckklappe (2, 11, 19, 23) verbunden ist und einen zwischen der Heckklappe (2, 11, 19, 23) und der Laderaumöffnung (4, 13) angeordneten Freiraum zumindest teilweise umschließt, überführbar ist, und umgekehrt, gekennzeichnet durch wenigstens eine zwischen einem eingefahrenen Zustand und einem ausgefahrenen Zustand verschiebbar in einem Hohlraum an einer Fahrzeugstruktur des Kraftfahrzeugs (1, 10, 18, 22, 30) geführte biegsame Stange (16, 26) und wenigstens eine an der Heckklappe (2, 11, 19, 23) angeordnete Aufnahme (17), an der ein freies Ende der Stange (16, 26) fixierbar ist, wobei an der Fahrzeugstruktur wenigstens ein Anschlag angeordnet ist, der mit dem anderen Endabschnitt der Stange (16, 26) derart zusammenwirkt, dass die Stange (16, 26) nicht vollständig aus dem Hohlraum herausgeführt werden kann.
Patent DE-102018003245-B4 (DE)
Title: Numerische Steuereinrichtung
Inventor: KIMURA SATOSHI
IPC: G05B19/4155
Filed: 2018-04-20
Granted: 2024-02-08
Abstract: Numerische Steuereinrichtung (100), die dazu eingerichtet ist, einer Mehrzahl Funktionsmodule Ressourcen zuzuweisen, wobei die numerische Steuereinrichtung umfasst:- eine Maschinenkonfigurationseingabeeinheit (130), die dazu eingerichtet ist, eine Maschinenkonfigurationstabelle (131) zu erzeugen, in der die zu aktivierenden Funktionsmodule sowie eine ausgewählte Anzahl, eine Priorität und ein oberer Grenzwert der ausgewählten Anzahl jedes der Funktionsmodule basierend auf einer Option oder einem Parameter festgelegt werden, die/der durch einen Benutzer ausgewählt wird,- eine Speicherverwaltungseinheit (110), die dazu eingerichtet ist, eine Speicherverwaltungstabelle (111) zum Verwalten einer Speichernutzung zu erzeugen,- eine Leistungsverwaltungseinheit (120), die dazu eingerichtet ist, eine Leistungsverwaltungstabelle (121) zum Verwalten einer CPU-Nutzungsrate zu erzeugen,- eine Modulauswahleinheit (140), die dazu eingerichtet ist, basierend auf der Maschinenkonfigurationstabelle (131), der Speicherverwaltungstabelle (111) und der Leistungsverwaltungstabelle (121) eine endgültige ausgewählte Anzahl der Funktionsmodule zu bestimmen und eine Modulauswahltabelle (141) zu erzeugen, und- ein Modul-Anfügungs-/Entfernungsteil (150), das dazu eingerichtet ist, die Funktionsmodule gemäß der endgültigen gewählten Anzahl der Funktionsmodule anzufügen und zu entfernen.
Patent DE-102018003274-B4 (DE)
Title: Polymer-Blend mit Formgedächtnis- und/oder mit thermoresponsiven Eigenschaften auf der Basis von thermoplastischen Polyurethanen und Polyolefinen, Polymer-Formteil sowie Verfahren zur Programmierung des Polymer-Blends eines solchen Formteils
Inventor: PRETSCH THORSTEN
IPC: C08J5/00
Filed: 2018-04-23
Granted: 2022-08-18
Abstract: Polymer-Blend mit Formgedächtniseigenschaften und/oder mit thermoresponsiven Eigenschaften, enthaltend
 - wenigstens ein thermoplastisches Polyurethan mit Formgedächtniseigenschaften und/oder mit thermoresponsiven Eigenschaften, welches Hartsegmente und Weichsegmente aufweist, und
 - wenigstens ein thermoplastisches Polyolefin, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine thermoplastische Polyolefin eine gegenüber den Hartsegmenten des thermoplastischen Polyurethans mit Formgedächtniseigenschaften und/oder mit thermoresponsiven Eigenschaften geringere Schmelztemperatur aufweist, und dass das Massenverhältnis zwischen dem wenigstens einen thermoplastischen Polyurethan mit Formgedächtniseigenschaften und/oder mit thermoresponsiven Eigenschaften und dem wenigstens einen Polyolefin zwischen 20:80 und 80:20 beträgt, wobei der Polymer-Blend triple-shape-Eigenschaften und zumindest zwei Schalttemperaturen aufweist, von welchen eine durch den Schmelzübergang der Weichsegmente des wenigstens einen thermoplastischen Polyurethans und die andere durch den Schmelzübergang des wenigstens einen Polyolefins bedingt ist.