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Patent DE-102019008226-A1 (DE)
Title: Linsensystem für ein Videoendoskop, Endoskop-Objektiv, Videoendoskop, und Montageverfahren
Inventor: BAUMANN HARALD
IPC: G02B13/18
Filed: 2019-11-26
Abstract: Ein Linsensystem (1) für ein Videoendoskop weist in einer Reihenfolge von einer Objektseite her ein Deckglas (20), eine erste Linse (40), eine zweite Linse (60) und eine oder mehrere weitere Linsen auf, wobei sämtliche Linsen Einzellinsen sind. Eine Blende (21) ist an der Objektseite der ersten oder der zweiten Linse (40, 60) angeordnet, sämtliche Linsen auf einer Bildseite der Blende (21) sind asphärisch, sämtliche Linsen sind aus Glas oder aus einem kristallinen Material und mindestens eine Linse weist einen Brechungsindex n annähernd gleich oder größer als 1,66 auf. Die Erfindung betrifft zudem ein Endoskop-Objektiv, ein Videoendoskop und ein Verfahren zur Montage eines Endoskop-Obj ektivs.
Patent DE-102019100384-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem und Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors
Inventor: BUNKUS JOHANNES
IPC: F01N3/10
Filed: 2019-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abgasnachbehandlungssystem für einen Verbrennungsmotor (10). Der Verbrennungsmotor (10) weist mindestens einen Brennraum (12) auf und ist mit seinem Auslass (16) mit einer Abgasanlage (20) verbindbar. In der Abgasanlage (20) ist mindestens ein SCR-Katalysator (26, 30) angeordnet, welchem ein Dosierelement (32) zur Eindosierung eines Reduktionsmittels zur selektiven, katalytischen Reduktion von Stickoxiden vorgeschaltet ist. Es ist vorgesehen, dass ein Abgasstrom des Verbrennungsmotors zumindest anteilig durch einen Abgaskühler (46) geleitet wird, um den Abgasstrom vor dem Eintritt in den SCR-Katalysator (26, 30) abzukühlen und somit eine thermische Zersetzung von Ammoniak oder einen erhöhten Austrag von Ammoniak aus dem SCR-Katalysator (26, 30) zu vermeiden.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors (10) mit einem solchen Abgasnachbehandlungssystem, wobei das Abgas des Verbrennungsmotors (10) abgekühlt wird, wenn eine thermische Zersetzung oder ein erhöhter Austrag von Ammoniak aus dem SCR-Katalysator (26, 30) zu erwarten ist. Abgasnachbehandlungssystem zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102019104599-A1 (DE)
Title: Stapeleinrichtung für Sterilisiersiebschalen
Inventor: GÖRZ DENNIS
IPC: A61L2/26
Filed: 2019-02-22
Abstract: Eine stapelbare Siebschale (1) zur Aufnahme von Medizinprodukten, vorzugsweise zum Sterilisieren, weist einen Siebschalen-Boden (2) und an dem Siebschalen-Boden (2) angeordnete, sich nach oben erstreckende Siebschalen-Seitenwände (4, 6) auf. Der Siebschalen-Boden (2) hat an dessen Unterseite in Randbereichen einen umlaufenden Absatz, der zumindest zwei Siebschalen (1) in einem gestapelten Zustand in einer Längen- und Breitenrichtung der Siebschale (1) zueinander fixiert, indem der Absatz einer ersten Siebschale (1) mit den Siebschalen-Seitenwänden (4, 6) einer zweiten Siebschale (1) in Eingriff steht.
Patent DE-102019112080-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitende Vorrichtung, Tonemissionssteuerverfahren, Tonemissionssteuerprogramm und Akustiksystem
Inventor: OKADA HIROKI
IPC: H04W4/30
Filed: 2019-05-09
Abstract: Eine informationsverarbeitende Vorrichtung, die ein tragbares Teilstück aufweist, das in einem Ohr eines Benutzers getragen werden kann, wobei die informationsverarbeitende Vorrichtung umfasst: einen ersten Tonaufnahmeabschnitt, der dazu eingerichtet ist, externe Töne aufzunehmen; einen Tonemissionsabschnitt, der dazu eingerichtet ist, Töne an das eine Ohr des Benutzers zu emittieren; und einen Steuerabschnitt, der dazu eingerichtet ist, zu bestimmen, ob eine vorbestimmte Bedingung in einem Zustand erfüllt ist, in dem sich die informationsverarbeitende Vorrichtung in einem Fahrzeug befindet, und, wenn bestimmt wird, dass die vorbestimmte Bedingung erfüllt ist, den Tonemissionsabschnitt dazu zu veranlassen, die von dem ersten Tonaufnahmeabschnitt aufgenommenen externen Töne zu emittieren.
Patent DE-102019113132-A1 (DE)
Title: Radhalter
Inventor: HOFMANN CLAUDIA
IPC: G01B11/275
Filed: 2019-05-17
Abstract: Ein Radhalter (2) zur Befestigung an einem Rad (1), insbesondere an einem Rad (1) eines Kraftfahrzeugs, umfasst wenigstens zwei Arme (22, 23, 24), die sich in einer gemeinsamen Ebene von einer Grundplatte (10) des Radhalters (2) in radialer Richtung nach außen erstrecken. Jeder der Arme (22, 23, 24) weist wenigstens ein bewegliches Element (32a, 33a, 34a) auf, das in radialer Richtung beweglich ist. An jedem der beweglichen Elemente (32a, 33a, 34a) ist eine abnehmbare Klaue (12, 13, 14) vorgesehen, die dazu ausgebildet ist, die Lauffläche des Rades (1) zu kontaktieren, wenn der Radhalter (2) an einem Rad (1) montiert ist. Wenigstens eine der Klauen (12, 13, 14) ist in wenigstens zwei verschiedenen Orientierungen an wenigstens einem der beweglichen Elemente (32a, 33a, 34a) anbringbar.
Patent DE-102019121667-A1 (DE)
Title: Fahrwerk für ein Nutzfahrzeug, Schale hierfür sowie Anordnung zweier ein Schalenpaar bildender Schalen hierfür
Inventor: ILIEV ROSSEN
IPC: B60G9/02
Filed: 2019-08-12
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Fahrwerk für ein Nutzfahrzeug mit einem sich quer zur Fahrzeuglängsrichtung erstreckenden Achskörper (1), einem sich im Wesentlichen in Fahrzeuglängsrichtung erstreckenden Achslenker (5) und mindestens einer Schale (10, 110) zwischen dem Achskörper (1) und dem Achslenker (5), welche eine dem Achslenker (5) zugewandte Außenseite (12) und eine dem Achskörper (1) zugewandte Innenseite (11) aufweist. Die Innenseite (11) ist unter Druckbelastung unmittelbar gegen die Außenseite (20) des Achskörpers (1) abgestützt, wobei an der Innenseite (11) der Schale (10, 110) ausgebildete Vorsprünge materialverdrängend in die Außenseite (20) des Achskörpers (1) eingreifen. Um durch einfache technische Mittel Relativbewegungen einschließlich solcher in Achsumfangsrichtung zwischen den durch Klemmen verbundenen Fahrwerksteilen zu vermeiden, sind weitere Vorsprünge an der Außenseite (12) der Schale (10, 110) ausgebildet. Die weiteren Vorsprünge greifen materialverdrängend in eine Fläche an dem Achslenker (5) oder an einem gegen den Achslenker (5) abgestützten Bauteil (9) ein.Ferner wird eine entsprechende Schale (10) und ein entsprechendes Schalenpaar (10, 110) vorgeschlagen.
Patent DE-102019121826-A1 (DE)
Title: Ventilführung für einen Zylinderkopf eines Verbrennungsmotors
Inventor: ORTLIEB PASCAL
IPC: F01L3/08
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilführung (1) zur Führung eines Ventilschafts (20) in einem Zylinderkopf eines Verbrennungsmotors, umfassend einen ersten Teilabschnitt (2) entlang einer Ventilführungslängsachse (17), wobei sich der erste Teilabschnitt (2) bis zu einem ersten Ende (11) der Ventilführung (1) erstreckt, und wobei der erste Teilabschnitt (2) rotationssymmetrisch ausgebildet ist, einen sich entlang der Ventilführungsachse (17) erstreckenden Hohlraum zur Führung des Ventilschafts (20) und eine sich zu dem ersten Ende (11) hin verjüngende Wandstärke (10) aufweist.
Patent DE-102019131175-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtechnischer Komponententräger für elektrische/elektronische Bauteile
Inventor: BASAVARAJAPPA MADHU
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-11-19
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein kraftfahrzeug-technischer Komponententräger für elektronische/elektrische Bauteile (1), beispielsweise zur Kombination mit einem Schlossgehäuse oder als Bestandteil eines Schlossgehäuses eines Kraftfahrzeug-Türschlosses. Der Komponententräger ist mit einem elektrisch isolierenden Trägerelement (2) und einem mit dem Trägerelement (2) verbindbaren Leiterbahngebilde (6, 7) aus einzelnen metallischen Leiterbahnen (8) ausgerüstet. Die jeweilige Leiterbahn (8) weist wenigstens ein Bauteil-Clipelement (9, 10) zur Steckverbindung mit einem zugehörigen metallischen Cliphalter (11) an dem Bauteil (1) auf. Erfindungsgemäß weist das Bauteil-Clipelement (9, 10) wenigstens eine Leiterbahnstreifenwölbung (9, 10) auf oder ist als eine solche ausgebildet.
Patent DE-102019133437-A1 (DE)
Title: Schneidmühle zum schneidenden Zerkleinern von Proben
Inventor: MUTTER WOLFGANG
IPC: B02C18/06
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneidmühle (10) zum schneidenden Zerkleinern von Proben, umfassend:ein Gerätegehäuse (12),einen Antriebsmotor (14) zum rotierenden Antreiben des Schneidrotors (38),eine Mahlkammer (16) mit dem darin angeordneten Schneidrotor (38) zum schneidenden Zerkleinern der Proben in der Mahlkammer (16), wobei der Schneidrotor (38) eine Rotationsachse (A) definiert und die Mahlkammer (16) motorseitig axial von einer Mahlkammerrückwand (24) begrenzt wird, wobei das Gerätegehäuse (12) auf der der Mahlkammerrückwand (24) axial gegenüberliegenden Seite des Schneidrotors (38) einen Verschlussdeckel (20) umfasst, welcher öffenbar ist, um die Mahlkammer (16) zu öffnen, wobei der Verschlussdeckel (20) ein rotierbar gelagertes Stützlagerelement (54) für den Schneidrotor (38) aufweist, undwobei auf der Seite des Verschlussdeckels (20) eine erste Labyrinthdichtung (160) umfasst ist.
Patent DE-102019134392-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung des Drehmoments und/oder des Drehwinkels zwischen einer ersten Welle und einer zweiten Welle
Inventor: SIRAKY JOSEF
IPC: G01L3/12
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Bestimmung des Drehmoments und/oder des Drehwinkels zwischen einer ersten Welle (10) und einer zweiten Welle (20), welche über ein Getriebe (30) relativ zueinander um eine Drehachse (A) drehbar gekoppelt sind, wobei die erste Welle (10) einen ersten Endbereich (10a), einen zweiten Endbereich (10b) und einen parallel zur Drehachse (A) von dem ersten Endbereich (10a) zu dem zweiten Endbereich (10b) weisenden ersten Richtungsvektor (R1) aufweist, und die zweite Welle (20) einen ersten Endbereich (20a), einen zweiten Endbereich (20b) und einen parallel zur Drehachse (A) von dem ersten Endbereich (20a) zu dem zweiten Endbereich (20b) weisenden zweiten Richtungsvektor (R2) aufweist, wobei die erste Welle (10) als Hohlwelle ausgebildet ist und die zweite Welle (20) koaxial in der ersten Welle (10) angeordnet ist, derart, dass der erste Richtungsvektor (R1) und der zweite Richtungsvektor (R2) gleich ausgerichtet sind, und wobei der erste Endbereich (10a) der ersten Welle (10) eine erste Maßverkörperung (11) und der erste Endbereich (20a) der zweiten Welle (20) eine zweite Maßverkörperung (21) aufweist, wobei die erste Maßverkörperung (11) durch einen ersten Sensor (41) und die zweite Maßverkörperung (21) durch einen zweiten Sensor (42) abgetastet wird.
Patent DE-102019200249-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtanordnung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: JOCKWER DENNIS
IPC: B60R22/26
Filed: 2019-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsgurtanordnung in einem Kraftfahrzeug, mit einem Sicherheitsgurt (3), der im angelegten Zustand in einen, in der Fahrzeughochrichtung (z) diagonal über einen Sitzbenutzer (17; 39) eines Fahrzeugsitzes (1) verlaufenden Schultergurtanteil (19) und in einen Beckengurtanteil (21) aufgeteilt ist, wobei in einer ersten Anlegeposition (I) der Schultergurtanteil (19) mit dem Beckengurtanteil (21) einen ersten Neigungswinkel (α) aufspannt, und wobei zur Anpassung des Gurtverlaufes des Schultergurtanteils (19) an einen Sitzbenutzer (39) geringer Körpergröße eine Gurtpositionierhilfe (23) bereitgestellt ist, mittels der der Schultergurtanteil (19) in eine zweite Anlegeposition (II) verstellbar ist, in der der Schultergurtanteil (19) mit einem, gegenüber der ersten Anlegeposition (I) reduzierten Neigungswinkel (α) verläuft. Erfindungsgemäß ist die Gurtpositionierhilfe (23) ein separates Anbauteil, das insbesondere werkzeugfrei am/vom Fahrzeugsitz (1) montierbar/demontierbar ist.
Patent DE-102019200422-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schätzen der Position eines Objekts bezüglich eines Abstandssensors eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BRÜCKNER CHRISTOPH
IPC: G01S13/87
Filed: 2019-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (36) zum Schätzen der Position eines Objekts (8) bezüglich eines Abstandssensors (6) eines Kraftfahrzeugs (2), der einen Sender (10) und einen ersten Empfänger (14) sowie einen zweiten Empfänger (16) aufweist, die in einem ersten Abstand (56) auf einer ersten Geraden (54) angeordnet sind. Mittels des Senders (10) wird an einem Sendezeitpunkt (26) ein Signal (12) ausgesandt. Mittels des ersten Empfängers (14) wird ein erstes Empfangssignal (20) zu einem ersten Zeitpunkt (28) empfangen, und mittels des zweiten Empfängers (16) wird ein zweites Empfangssignal (22) zu einem zweiten Zeitpunkt (30) empfangen. Als Abstand (44) des Objekts (8) zu dem Abstandssensor (6) wird die Hälfte des Produkts (52) aus der Signalgeschwindigkeit (50) und der Zeitdifferenz (48) zwischen dem ersten Zeitpunkt (28) und dem Sendezeitpunkt (26) herangezogen. Als erster Raumwinkel (46) bezüglich der ersten Geraden (54) wird der Arcus-Kosinus aus dem Quotienten aus dem Produkt aus der Signalgeschwindigkeit (50) und der Zeitdifferenz (48) zwischen dem zweiten Zeitpunkt (30) und dem ersten Zeitpunkt (28) sowie dem ersten Abstand (56) herangezogen. Die Erfindung betrifft ferner einen Abstandssensor (6) eines Kraftfahrzeugs (2).
Patent DE-102019201747-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für umfängliche Wellendichtungen
Inventor: MANRY JARED DANIEL
IPC: F16J15/3212
Filed: 2019-02-11
Abstract: Eine Haltevorrichtung ist für eine Dichtungsanordnung zum Abdichten zwischen einer Welle, die drehbar um die Mittelachse ist, und einem Gehäuse mit einer Bohrung. Die Dichtungsanordnung umfasst zumindest eine ringförmige Dichtung, die innerhalb der Gehäusebohrung und um die Welle angeordnet ist, und zumindest eine Feder, um die Dichtung entlang der Achse vorzuspannen. Die Haltevorrichtung umfasst einen im Allgemeinen ringförmigen Körper der derart innerhalb der Gehäusebohrung angeordnet ist, dass er axial von der zumindest einen Dichtung beabstandet ist. Der Körper ist mit dem Gehäuse derart verbindbar, dass der Körper im Allgemeinen nicht rotierbar um die Mittelachse ist, und umfasst zumindest eine Haltenase, die sich zumindest im Allgemeinen axial von dem Körper erstreckt. Die Nase ist mit der Dichtung in Eingriff bringbar, um eine winklige Verschiebung der Dichtung um die Achse zu verhindern. Der Körper hat zumindest eine sich im Allgemeinen radial erstreckende Federkontaktfläche, die von einem Ende der zumindest einen Feder kontaktier bar ist.
Patent DE-102019205732-A1 (DE)
Title: Zellenradschleuse zur Kohlenstaubdosierung für einen Brenner
Inventor: OMERBEGOVIC KEMAL
IPC: F23K3/00
Filed: 2019-04-18
Abstract: Zellenradschleuse zur Kohlenstaubdosierung für einen Brenner umfasst ein Gehäuse mit einer Zulauföffnung zum Zuführen von Kohlenstaub in die Zellenradschleuse, eine Auslauföffnung (16) zur Abgabe von Kohlenstaub aus der Zellenradschleuse und ein in dem Gehäuse um eine Drehachse (17) entlang einer Drehrichtung (21) drehantreibbar gelagertes Zellenrad, wobei die Auslauföffnung (16) eine Kontur derart aufweist, dass die Abgabe des Kohlenstaubs aus der Zellenradschleuse (2) gleichmäßig erfolgt.
Patent DE-102019217018-A1 (DE)
Title: Elektrisch betätigtes Ventil und Verfahren zu seinem Betreiben
Inventor: GIOUSOUF METIN
IPC: F16K31/02
Filed: 2019-11-05
Abstract: Es wird ein elektrisch betätigtes Ventil (1) vorgeschlagen, das über ein Ventilgehäuse (6) und mindestens ein bezüglich des Ventilgehäuses (6) bewegliches Steuerglied (25, 26) verfügt. Zur Bewegung des Steuergliedes (25, 26) enthält das Ventil (1) eine Aktuatoreinrichtung (37) mit mindestens einem Aktuatordraht (38), der an dem Steuerglied (25, 26) angreift und der ein von einer Magneteinrichtung (54) erzeugtes Magnetfeld (56) durchsetzt. Der Aktuatordraht (38) besteht aus einer Formgedächtnislegierung und kann durch abwechselndes Anlegen und Wegnehmen einer Betätigungsspannung aufgrund der dabei auftretenden Erwärmung und Abkühlung in seiner Längsrichtung verformt werden. Durch die Wirkung des Magnetfeldes kann der Aktuatordraht (38) beim Wegnehmen der Betätigungsspannung in Schwingung versetzt werden, wodurch die Wärmeabgabe zur Umgebungsluft verbessert und die Abkühlung beschleunigt wird. Hierzu wird auch ein Verfahren zum Betreiben des Ventils (1) vorgeschlagen, bei dem der Deaktivierungsvorgang derart schnell ausgeführt wird, dass eine Schwingbewegung des Aktuatordrahtes (38) quer zu seiner Längsachse hervorgerufen wird.
Patent DE-102019217965-A1 (DE)
Title: Lenkgetriebe für eine steer-by-wire-Lenkvorrichtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: LEHMKUHL STEFAN
IPC: B62D5/04
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft Lenkgetriebe (20) für eine steer-by-wire-Lenkvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, aufweisend ein Gehäuse (22), eine Spindel (24) und eine drehbar gelagerte Spindelmutter (5), welche innerhalb des Gehäuses (22) einen Spindelantrieb (23) zum axialen Verlagern der Spindel (24) gegenüber der Spindelmutter (25) ausbildet.Die Erfindung ist gekennzeichnet durch eine Spindelmutter (25), welche mittels zumindest eines Kraftspeichers (40) zumindest mittelbar gegenüber dem Gehäuse (22) im Drehsinne um eine Längsachse (a) der Spindelmutter (25) herum abgestützt ist, so dass die Spindelmutter (25) in einer Nulllage oder in einem Bereich um die Nulllage gehalten und/oder in die Nulllage zurückgedreht werden kann.
Patent DE-102019219790-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelle mit einer Nachstellvorrichtung zum Ausgleich des Setzverhaltens innerhalb eines Stapelaufbaus
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: H01M8/248
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Brennstoffzelle (10) mit einer Nachstellvorrichtung (80, 82, 84) zum Ausgleich des Setzverhaltens innerhalb eines Stapelaufbaus (12) aus Einzelelementen (14). Die Nachstellvorrichtung (80, 82, 84) umfasst ein chemisch aktivierbares Spannelement (80), welches auf den Stapelaufbau (12) einwirkt.
Patent DE-102019220316-A1 (DE)
Title: Drahtlose Stromversorgungsvorrichtung und elektrisches Gerät mit derselben
Inventor: ZHONG YUAN
IPC: H01F38/14
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine drahtlose Stromversorgungsvorrichtung und ein elektrisches Gerät mit derselben, wobei die drahtlose Stromversorgungsvorrichtung Folgendes umfasst: ein erstes Gehäuse (11), das derart konfiguriert ist, dass es einen im Wesentlichen U förmigen Außenumriss aufweist und umfasst: einen ersten Abschnitt (111), und einen zweiten Abschnitt (112) und einen dritten Abschnitt (113), die sich senkrecht zu dem ersten Abschnitt (111) von beiden Enden des ersten Abschnitts (111) erstrecken, um eine Aussparung (15) zwischen dem zweiten Abschnitt (112) und dem dritten Ab-schnitt (113) zu bilden; eine Sendespulenanordnung (1), die im ersten Gehäuse (11) montiert ist; ein zweites Gehäuse (21), das derart konfiguriert ist, dass es sich in die Aussparung (15) erstreckt; und eine Empfangsspulenanordnung (2), die im zweiten Gehäuse (21) montiert ist, um elektromagnetisch mit der Sendespulenanordnung (1) gekoppelt zu werden; die drahtlose Stromversorgungsvorrichtung kann die Übertragung des Stroms von dem Hauptrahmen (31) zur Abdeckung (32) drahtlos realisieren, indem die Sendespulenanordnung (1) und die Empfangsspulenanordnung (2) auf jeweils dem Hauptrahmen (31) und der Abdeckung (32) der elektrischen Vorrichtung (3) befestigt werden, wodurch die Zuverlässigkeit der Stromübertragung verbessert wird.
Patent DE-102020001196-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen zumindest eines elektronischen Schaltkreises mittels einer Schutzvorrichtung, sowie Schutzvorrichtung
Inventor: WILLEM MARC
IPC: G06F21/70
Filed: 2020-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen zumindest eines elektronischen Schaltkreises (14) einer elektronischen Recheneinrichtung (12) für ein Kraftfahrzeug (10) mittels einer Schutzvorrichtung (16), bei welchem eine Leiterstruktur (22) des elektronischen Schaltkreises (14) mit einer ersten Kapazität (18) der Schutzvorrichtung (16) kontaktiert wird, und bei welchem in Abhängigkeit von einer Auswertung eines ersten Kapazitätswert der ersten Kapazität (18) mittels einer Auswerteeinrichtung (20) der Schutzvorrichtung (16) eine Überwachung des elektronischen Schaltkreises (14) durchgeführt wird, wobei eine Funktionsunterbrechung des elektronischen Schaltkreises (14) und/oder der elektronischen Recheneinrichtung (12) bei einer Auswertung der ersten Kapazität (18) berücksichtigt wird und/oder ein Prozessortakt (24) eines Prozessors (26) des elektronischen Schaltkreises (14) und/oder der elektronischen Recheneinrichtung (12) bei der Auswertung der ersten Kapazität (18) berücksichtigt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Schutzvorrichtung (16).
Patent DE-102020001572-A1 (DE)
Title: Rückspiegel für ein Fahrzeug
Inventor: ACHBERGER ALEXANDER
IPC: B60R1/12
Filed: 2020-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rückspiegel für ein Fahrzeug, umfassend einen Spiegel (7) und ein den Spiegel (7) tragendes Gehäuse (9). Bei einem Rückspiegel, mit welchem auch die durch den Rückspiegel verdeckte Umgebung des Fahrzeuges gesehen werden kann, ist hinter dem lichtdurchlässigen Spiegel (7) eine Anzeigeeinheit (15) zur Anzeige eines vorgegebenen Objektes (27) in einer durch den Rückspiegel (5) verdeckten Umgebung des Fahrzeuges (1) angeordnet, wobei die Anzeigeeinheit (15) mit einer Einheit (25) zur Erfassung einer Blickrichtung eines Fahrers (21) zur Verschiebung des angezeigten vorgegebenen Objektes (27) in Abhängigkeit von der Blickrichtung des Fahrers (21) verbunden ist.
Patent DE-102020004224-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Schuhleisten
Inventor: LEGLEITNER JAN
IPC: A43D3/02
Filed: 2020-07-14
Abstract: Die vorgestellte Vorrichtung ermöglicht es, einen oder mehrere Schuhleisten gleichzeitig auch an Ferse und Spitze fertig zu bearbeiten, während durch die geringere Masse der Linearquerachse eine mögliche Reduzierung des Gehäusegewichts und der Maschinengröße bewirkt werden kann und durch die spielfreien Rotationsachsen die Produktionszeit erheblich reduziert werden kann, da im Bereich des Schuhleistenhalters während des Fräsens mittels einer oszillierenden Bewegung der Rotationsachsen das Werkzeug immer in Kontakt mit dem Schuhleisten stehen kann, ohne beispielsweise den Schuhleistenhalter umfahren zu müssen und trotzdem die korrekte Form des Schuhleistens hergestellt wird.
Patent DE-102020006452-A1 (DE)
Title: Produkt eines Befestigungsadapters aus Pilzmyzel und Verwendung in einer Wanddämmung
IPC: E04B1/76
Filed: 2020-10-20
Abstract: Adapter aus dem Myzel von Kulturpilzen für die Befestigung und Verbindung von Bauelementen und Installationsmaterialien in der Dämmung von Wänden und Dächern, der dauerhaft die sichere und wärmebrückenfreie Befestigung und Verbindung in der Dämmungen gewährleisten.
Patent DE-102020007835-A1 (DE)
Title: Mehrfachschrauber
Inventor: SPOHN JOCHEN
IPC: B25B21/00
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mehrfachschrauber (10) zum gleichzeitigen Drehen mehrerer Schraubelemente, mit mehreren Werkzeugelementen (12), welche in gleichzeitige, drehmomentübertragende Verbindung mit den Schraubelementen bringbar sind, mit einem Getriebe (14), und mit einem Antriebsmotor (16), mittels welchem zum gleichzeitigen Drehen der Schraubelemente (12) das Getriebe (14) und über das Getriebe (14) die Werkzeugelemente (12) gleichzeitig antreibbar und dadurch gleichzeitig drehbar sind, wobei der Mehrfachschrauber (10) eine flexible Welle (18), über welche das Getriebe (14) von dem Antriebsmotor (16) antreibbar ist, und ein die Werkzeugelemente (12) und das Getriebe (14) umfassendes Griffteil (20) umfasst, welches von einer Person manuell handhabbar und dadurch relativ zu dem Antriebsmotor (16) bewegbar ist.
Patent DE-102020101806-A1 (DE)
Title: Aufstellvorrichtung für eine Kraftfahrzeugtür
Inventor: REDDMANN UWE
IPC: E05F15/611
Filed: 2020-01-27
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Aufstellvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeugtürelement (4) aufweisend einen elektrischen Antrieb (8) und ein Stellmittel (7), wobei das Stellmittel mittels des elektrischen Antriebs (8) betätigbar ist, und wobei zwischen dem elektrischen Antrieb (8) und dem Stellmittel (7) ein Federspeicher (18) angeordnet ist.