baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016008884-U1 (DE)
Title: Magnetische Stimulationsvorrichtungen für therapeutische Behandlungen
IPC: A61N2/04
Filed: 2016-06-30
Abstract: Stimulationsvorrichtung für eine ästhetische Behandlung, die mittels eines zeitlich veränderlicher Magnetfeldes und eines Hochfrequenzfeldes zum Muskeltraining, zur Verringerung von adipösen Zellen oder zur Formung eines menschlichen Körpers dient, wobei die Stimulationsvorrichtung umfasst:
 - mindestens einen erster Schalter (11),
 - mindestens einen erster Energiespeicher (13),
 - mindestens einen erster Magnetfeldgenerator (12), und
 - mindestens eine erste Hochfrequenzelektrode, dadurch gekennzeichnet, dass
 der erste Schalter (11) derart ausgebildet ist, dass er den ersten Energiespeicher (13) entlädt, um einen elektrischen Stromfluss zu dem ersten Magnetfeldgenerator (12) bereitzustellen,
 wobei der erste Magnetfeldgenerator derart ausgebildet ist, dass er biphasische Impulse eines zeitlich veränderlichen Magnetfeldes, das zur magnetischen Behandlung verwendet wird, mit einer magnetischen Flussdichte in einem Bereich von 0,2 bis 7 Tesla erzeugt, wobei jeder Puls einen Impuls des zeitlich veränderlichen Magnetfeldes umfasst;
 wobei das zeitlich veränderliche Magnetfeld, wie es vom ersten Magnetfeldgenerator erzeugt wird, in der Lage ist, eine Muskelkontraktion zu bewirken;
 wobei die mindestens eine erste Hochfrequenzelektrode dazu geeignet ist ein Hochfrequenzfeld zu erzeugen, um mindestens eine biologische Zielstruktur auf eine Temperatur in einem Bereich von 37 °C bis 60 °C zu erwärmen.
Patent DE-202016100256-U1 (DE)
Title: Kunststoff-Dichtungshülle für eine Leiterverbindung, Verbindungsteil, Abdeckmutter sowie abgedichtete Verbindung zwischen zwei Leitern
IPC: H01R11/28
Filed: 2016-01-21
Abstract: Kunststoff-Dichtungshülle (13) für eine Leiterverbindung zwischen einem ersten Leiter (1) und einem zweiten Leiter (11), wobei im Verbindungszustand der erste Leiter (1) mit dem zweiten Leiter (11) mittels eines eine leitende Verbindung ergebenden Dorns (12) verbunden ist, wobei der Dorn (12) einen Durchsteckbereich (8) des ersten Leiters (1) durchsetzt, dadurch gekennzeichnet, dass die über den ersten Leiter (1) überstreifbare Dichtungshülle (13) an ihrem dem Durchsteckbereich (8) des ersten Leiters (1) zugeordneten Ende einen quer zu einer Durchsetzungsrichtung (r) vollständig umschlossenen Aufnahmebereich (15) für den ersten Leiter (1) aufweist und eine Durchgangsöffnung (17) in Durchsetzungsrichtung (r), wobei die Durchgangsöffnung (17) in der Durchsetzungsrichtung (r) einen ersten und einen zweiten Öffnungsrand aufweist und jedenfalls an dem zweiten Öffnungsrand eine geschlossen umlaufende Dichtlippe (18) besitzt und dass die Dichtungshülle (13) an ihrem dem Verbindungsbereich abgewandten Ende zur dichtenden Zusammenwirkung mit dem ersten Leiter (1) ausgebildet ist.
Patent DE-202016102527-U1 (DE)
Title: Bauelement
IPC: E04B1/76
Filed: 2016-05-11
Abstract: Bauelement zur Wärmedämmung zwischen einem ersten Bauteil einer Immobilie und einem weiteren, tragenden Bauteil (21) der Immobilie, mit wenigstens einem Bewehrungselement (4), einem Isolierelement (2) und vorzugsweise einem Betonelement (3), wobei sich das Bewehrungselement (4) durch das Isolierelement (2) hindurch erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Bewehrungselement (4) als Flachelement mit einer zumindest im Wesentlichen parallel zu einer unteren Auflagefläche des Bauelements verlaufenden Flächennormalen ausgebildet ist, wobei das Flachelement an seinen entgegengesetzten, nicht im Isolierelement (2) angeordneten Enden jeweils wenigstens ein Befestigungsmittel (14) aufweist, welches der Festlegung eines insbesondere als Bewehrungsstab (16) ausgebildeten Bewehrungsteils dient.
Patent DE-202016103168-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz von Pflanzen gegen Witterungseinflüsse
Inventor: NICOLAÏ BART
IPC: A01G13/00
Filed: 2016-06-15
Abstract: Vorrichtung zum Schutz von Pflanzen (29) gegen Witterungseinflüsse, die mehrere in mindestens zwei Reihen und im Abstand voneinander positionierte Stützpfosten (1) umfasst, die mithilfe von Spannmitteln (2, 3, 4) miteinander verbunden sind, die Spannmittel (2, 3, 4) umfassen Längsspannmittel (2, 3), welche die Stützpfosten (1) in Richtung der Reihen verbinden und Querspannmittel (4), welche die Stützpfosten (1) quer in Richtung der Reihen verbinden, wobei die Spannmittel (2, 3, 4) sich hauptsächlich horizontal erstrecken.
Patent DE-202016104988-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Kindersitz
IPC: A47D1/00
Filed: 2016-09-09
Abstract: Der verstellbare Kindersitz (1), die zur Anbringung auf die Sitzmöbel bestimmt ist und die den oberen Tragrahmen (2) mit der verstellbaren Höhe einschließt, der über dem unteren Tragrahmen (3) angebracht ist, die Befestigungsgurten sind zum unteren Tragrahmen (3) und/oder zum oberen Tragrahmen (2) befestigt, der Sitz (5) ist auf dem oberen Tragrahmen (2) angeordnet, die Rückenlehne (6) ist mit der Möglichkeit der Verstellung in der horizontalen und vertikalen Richtung angeordnet, wobei zwischen dem oberen Tragrahmen (2) und dem unteren Tragrahmen (3) der herausnehmbare Seitenteil (7) zur Einstellung der Höhe des oberen Tragrahmens (2) über den unteren Tragrahmen (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass er mindestens mit einer Zusatzeinrichtung aus der Gruppe vertikal verstellbare Armlehne (8), längenverstellbare Beinstütze (9) und positionierbare Liege (10) für Neugeborene versehen ist, wobei jede Zusatzeinrichtung zum Sitz (1) mit Hilfe eines lösbaren Verbindungsmittels anschließbar ist.
Patent DE-202016107442-U1 (DE)
Title: Vektor-Recheneinheit in einem neuronalen Netzwerkprozessor
IPC: G06N3/02
Filed: 2016-04-29
Abstract: Eine Schaltung zum Durchführen neuronaler Netzwerkberechnungen für ein neuronales Netzwerk mit einer Vielzahl von Schichten, wobei die Schaltung umfasst: eine Aktivierungsschaltung, die so konfiguriert ist, um einen Vektor von kumulierten Werten zu empfangen und konfiguriert ist, eine Funktion auf jeden kumulierten Wert anzuwenden, um einen Vektor von aktivierten Werten zu generieren; und eine Normierungsschaltung, die mit der Aktivierungsschaltung gekoppelt ist und konfiguriert ist, einen jeweiligen normierten Wert für jeden Aktivierungswert zu generieren.
Patent DE-202017000238-U1 (DE)
Title: Zusammenfaltbarer, becherartiger Kaffee to go Behälter
IPC: B65D25/20
Filed: 2017-01-17
Abstract: Zusammenfaltbarer Becher, der eine ziehharmonikaartig zusammenfaltbare Mantelfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Formstabilität im auseinandergezogenen Gebrauchszustand des Bechers durch zwei Blattfederelemente 4 erreicht wird, welche als Abstützungen zwischen Bodenplatte 9 und Anschlussring 2 wirken und auf diese Weise die für die Formstabilität ebenso notwendige Zugspannung in Mantel 10 erzeugen.
Patent DE-202017004855-U1 (DE)
Title: Personenkabinentemperatursicherheitsvorrichtung
IPC: B60R21/00
Filed: 2017-09-19
Abstract: Personenkabinentemperatursicherheitsvorrichtung, die zumindest ein personenerkennende Vorrichtung und eine temperaturerkennende Vorrichtung aufweist, so dass eine Person oder Lebewesen und zugleich eine kritische Temperatur erkannbar sind und Massnahmen zur Erniedrigung bzw. Erhöhung der Temperatur einleitbar sind.
Patent DE-202017005200-U1 (DE)
Title: Dreirädriges, allradgetriebenes Elektrofahrzeug für einen Rollstuhl
IPC: A61G5/10
Filed: 2017-10-09
Abstract: Dreirädriges, allradgetriebenes Elektrofahrzeug für einen Rollstuhl dadurch gekennzeichnet, dass aus einem elektrischen Zug- (1) und einem elektrischen Schubgerät (2) besteht und durch eine mechanische Koppeleinrichtung (6) zu einem Gespann zusammengefügt werden kann.
Patent DE-202017005419-U1 (DE)
Title: Exponential-Konverter
IPC: H03F3/181
Filed: 2017-10-19
Abstract: Eine Schaltung, die eine linear ansteigende Spannung in einen exponentiell ansteigenden Strom umwandelt, gekennzeichnet dadurch, dass ein Transistor (1) mit der Zonenfolge NPN mit seinem Emitter mit Masse (18), mit seinem Kollektor mit dem Eingang (20) eines Stromspiegels, bestehend aus zwei Transistoren (2, 3) mit der Zonenfolge PNP und zwei Emitter-Widerständen (6, 7), verbunden ist und dass die Basis des Transistors (1) über einen Widerstand (4) mit Masse, über einen Widerstand (5) mit der positiven Betriebsspannung (17), über einen Widerstand (8) mit dem Abgriff eines Trimmwiderstandes (9), der zwischen Masse und positiver Betriebsspannung geschaltet ist und mit weiteren Widerständen (10, 12, 14) verbunden ist.
Patent DE-202017006753-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C9/02
Filed: 2017-10-13
Abstract: Sitzmöbel (10) mit einem Untergestell (26) und einem Sitz (12), wobei der Sitz (12) eine Sitzfläche (14) und optional eine Rückenlehne (16) aufweist, wobei zwischen dem Untergestell (26) und dem Sitz (12) eine Kippvorrichtung (42) angeordnet ist, wobei der Sitz (12) über eine Stützkonstruktion (20) beweglich mit der Kippvorrichtung (42) verbunden ist, und wobei die Kippvorrichtung (42) ein Gehäuse (24) aufweist und ein in dem Gehäuse (24) verlaufender Teil der Stützkonstruktion (20) zumindest teilweise von einem elastischen Material (45) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (24) der Kippvorrichtung (42) eine Ober- und eine Unterseite (34, 36) aufweist, zwischen denen mindestens ein elastischer Körper (44) aus dem elastischen Material (45) gehalten wird, und wobei zumindest ein Element (22) der Stützkonstruktion (20) zwischen Ober- und Unterseite (34, 36) in das Gehäuse (24) eingeführt und im Gehäuse (24) zumindest teilweise von dem elastischen Material (45) umgeben ist.
Patent DE-202017007584-U1 (DE)
Title: Schutzhelm
IPC: A42B3/06
Filed: 2017-12-26
Abstract: Helm (10) umfassend:
 - eine Außenschale (20) mit einem Kopfschutzabschnitt (22) und zwei gegenüber liegenden Wangenschutzabschnitten (24), wobei sich die beiden Wangenschutzabschnitte (24) jeweils vom linken und rechten Ende des Kopfschutzabschnitts (22) einstückig nach unten erstrecken;
 - einen Protektor (30, 50, 60) mit einem Kieferschutzabschnitt (34, 54, 62) und einem Nackenschutzabschnitt (36, 56, 64), wobei sich der Nackenschutzabschnitt (36, 56, 64) vom hinteren Ende des Kieferschutzabschnitts (34, 54, 62) einstückig nach hinten erstreckt, wobei die Oberkante des Nackenschutzabschnitts (36, 56, 64) des Protektors (30, 50, 60) mit den Unterkanten der Wangenschutzabschnitte (24) der Außenschale (20) in Verbindung steht; und
 - eine Schaumstoffauskleidung (42), die an der Innenseite der Außenschale (20) und an der Innenseite des Protektors (30, 50, 60) angeordnet ist, um die Außenschale (20) und den Protektor (30, 50, 60) miteinander zu koppeln.
Patent DE-202017101638-U1 (DE)
Title: Halteanordnung zum lösbaren Halten von Gegenständen
IPC: F16B2/06
Filed: 2017-03-21
Abstract: Halteanordnung zum lösbaren Halten von Gegenständen an beliebig geformten Oberflächenkonturen, mit einem Grundkörper mit zumindest einem ersten Abschnitt zum Aufnehmen zumindest eines Gegenstandes und mit zumindest einem zweiten Abschnitt zum Befestigen, wobei der erste Abschnitt einen kraft- und/oder formschlüssigen Halter (2) und der zweite Abschnitte zumindest einen magnetischen Bereich (3) aufweist, und wobei der Grundkörper mit dem Halter (2) und dem magnetischen Bereich (3) einteilig ausgeführt ist.
Patent DE-202017104918-U1 (DE)
Title: Zugstab oder Druckstab mit korrosionsbeständigen Gewindeflanken
IPC: F16B33/06
Filed: 2017-08-16
Abstract: Statisch dauerhaft belastbarer Zugstab oder Druckstab (10) für ein Bauwerk, der an zumindest einem Endabschnitt (12) Gewindeflanken (14) eines Gewindes zur Aufnahme eines Anschlussbauteils aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindeflanken (14) zumindest teilweise mit einer gerollten Zinkoberfläche (16) versehen sind.
Patent DE-202017105202-U1 (DE)
Title: Elektronische Synchronisation von Drehkolben einer getriebelosen Drehkolbenpumpe mit gradverzahnten Drehkolben
IPC: F04C2/16
Filed: 2017-08-29
Abstract: Wasserkraftanlage, mit einem Drehkolbenmotor (1), umfassend
 - ein Motorengehäuse (2) mit einem Motorraum (4),
 - eine Einlass- und eine Auslassöffnung (6, 8),
 - einen ersten, mehrflügeligen Drehkolben (10), der in dem Motorraum (4) angeordnet und um eine erste Ache (A1) drehbar gelagert ist, und
 - einen zweiten in dem Motorraum (4) angeordneten mehrflügeligen Drehkolben (12), der um eine von der ersten Achse (A1) beabstandete zweite Achse (A2) drehbar gelagert ist und in den ersten Drehkolben (10) kämmend eingreift,
 wobei der erste und zweite Drehkolben (10,12) durch eine Fluidströmung von der Einlass- zu der Auslassöffnung (6, 8) in Rotation um die erste bzw. zweite Achse (A1, A2) versetzt werden,
 einem ersten Generator (19), der mechanisch mit dem ersten Drehkolben (10) gekoppelt ist zum Antrieb durch den ersten Drehkolben (10), und
 einem zweiten Generator (21), der mechanisch mit dem zweiten Drehkolben (12) gekoppelt ist zum Antrieb durch den zweiten Drehkolben (12),
 gekennzeichnet durch eine Steuereinheit (30) zum Synchronisieren der ersten und zweiten Drehkolben (10, 12), die mit den ersten und zweiten Generatoren (19, 21) betreibbar verbunden ist, und dazu eingerichtet ist, eine Lastabnahme an den ersten und zweiten Generatoren (19, 21) zu verringern und/oder die ersten und zweiten Generatoren (19, 21) zu bestromen, sodass eine Momentenübertragung von einem der ersten und zweiten Drehkolben (10, 12) auf den anderen der ersten und zweiten Drehkolben (10, 12) im Wesentlichen vermieden ist.
Patent DE-202017106298-U1 (DE)
Title: Prüfgerät für die Knickfestigkeit des Maisstängels
IPC: A01B76/00
Filed: 2017-10-17
Abstract: Prüfgerät für die Knickfestigkeit des Maisstängels, dadurch gekennzeichnet, dass es eine aufrechte Platte (1) und einen ersten Satzteil (3) umfasst, welcher sich entlang der aufrechten Platte (1) nach oben und unten bewegen kann, wobei am ersten Satzteil (3) ein Winkelsensor (5) und/oder ein Drucksensor (6) angeordnet ist, und wobei der Winkelsensor (5) und/oder der Drucksensor (6) dazu verwendet wird, die Prüfdaten an ein Endgerät (7) zu übertragen.
Patent DE-202018000613-U1 (DE)
Title: Von Hand bewegbarer Transportwagen mit einer Wiegeeinrichtung
IPC: B62B3/14
Filed: 2018-02-07
Abstract: Von Hand bewegbarer Transportwagen (1), der mit einem gleichen Transportwagen (1') in horizontaler Richtung platzsparend stapelbar ist und der mit einem Fahrgestell (2), mit einer Schiebeeinrichtung (5) und mit wenigstens einer für das Abstellen oder Tragen von Gegenständen bestimmten Abstelleinrichtung (6) ausgestattet ist, wobei sich in gestapeltem Zustand zwischen zwei Transportwagen (1, 1') ein kleinstmöglicher Abstand ergibt, der im Stapelverbund der beiden Transportwagen (1, 1') einen hinteren Bereich (15) und einen vorderen Bereich (16) entstehen lässt, wobei der hintere Bereich (15) nur vom hinteren eingeschobenen Transportwagen (1) und der vordere Bereich (16) nur vom vorausbefindlichen Transportwagen (1') beansprucht wird, wobei der wenigstens einen Abstelleinrichtung (6) eine mit wenigstens einer ersten und mit wenigstens einer zweiten Wägezelle (13, 14) ausgestattete, mit der wenigstens einen Abstelleinrichtung (6) in Wirkverbindung stehende elektronische Wiegeeinrichtung (17) zugeordnet ist, die zur Ermittlung des Gewichts der von der wenigstens einen Abstelleinrichtung (6) getragenen Gegenstände bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die wenigstens eine erste und die wenigstens eine zweite Wägezelle (13, 14) an der wenigstens einen Abstelleinrichtung (6) so angeordnet sind, dass sich in gestapeltem Zustand zweier gleicher Transportwagen (1, 1') die wenigstens eine erste Wägezelle (13) des hinteren eingeschobenen Transportwagens (1) innerhalb des hinteren Bereichs (15) und die wenigstens eine zweite Wägezelle (14) des eingeschobenen Transportwagens (1) außerhalb des vorderen Bereichs (16) befindet und dass sich umgekehrt die wenigstens eine erste Wägezelle (13) des vorausbefindlichen Transportwagens (1') außerhalb des hinteren Bereichs (15) und die wenigstens eine zweite Wägezelle (14) des vorausbefindlichen Transportwagens (1') innerhalb des vorderen Bereichs (16) befindet.
Patent DE-202018002252-U1 (DE)
Title: Wandmarkierung
IPC: G01C15/02
Filed: 2018-05-05
Abstract: Eine Wandmarkierung, gekennzeichnet dadurch, dass diese Wandmarkierung aus einem Schnitt-Teil aus Polypropylen oder Polyethylen in Form eines Kreissektors mit abgeflachtem Ende (1) besteht und dieses Schnitt-Teil eine Länge von minimal 1cm, maximal 10cm, eine Breite am Ende (1) von minimal 1mm, maximal 5mm, eine Breite am Ende (2) von maximal 0.1mm, idealerweise unter 0.05mm hat, das Schnitt-Teil eine Dicke von minimal 0.1mm, maximal 0.7mm hat und elektrostatisch aufgeladen ist.
Patent DE-202018002809-U1 (DE)
Title: Trennbarer Strohhalm mit zwei Ansaug-Ausgänge
IPC: A47G21/18
Filed: 2018-06-14
Abstract: Trennbarer Strohhalm oder Trinkhalm mit zwei Ansaug- Ausgänge, der für das Trinken der Getränke verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass er mit zwei Ansaug-Ausgänge vorgesehen ist.
Patent DE-202018006077-U1 (DE)
Title: Rotoreinheit und Elektromotor
IPC: H02K1/27
Filed: 2018-03-07
Abstract: Rotoreinheit für einen bürstenlosen Elektromotor, mit- einem ringförmigen Rotorkern (3), der eine Mittelachse (2) umgibt,- einer Mehrzahl von Magnetanordnungen, die in einer Umfangsrichtung der Rotoreinheit (1) um den Rotorkern (3) herum angeordnet sind, und die jeweils eine konvexe äußere Umfangsfläche (11), eine innere Anlagefläche (10), zwei axiale Stirnseiten (14) und zwei in Umfangsrichtung weisende Seitenflächen (12, 13) aufweisen,- einem Magnethalter (21), der eine Anzahl von Halteabschnitten (20) aufweist, die jeweils zwischen zwei benachbarten Magnetanordnungen angeordnet sind und die an einem Ringabschnitt (24) des Magnethalters (21) angeformt sind, wobei die Halteabschnitte (20) in einem Querschnitt entlang einer quer zu der Mittelachse (2) verlaufenden Ebene T-förmig ausgebildet sind und jeweils einen Schaftabschnitt (22) und einen Kopfabschnitt (23) aufweisen, wobei- der Schaftabschnitt (22) in einem Kontaktbereich (25) an den Seitenflächen (12, 13) der Magnetanordnungen anliegt und der Kopfabschnitt (23) an den Umfangsflächen (11) der Magnetanordnungen anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass- der Kontaktbereich (25) des Schaftabschnitts (22) in Radialrichtung der Seitenflächen (12, 13) eine Erstreckung von 30% bis 70% der radialen Erstreckung der Seitenflächen (12, 13) aufweist.
Patent DE-202018102451-U1 (DE)
Title: Türflügelkonstruktion, Türflügel oder Tür sowie Verwendung von Holz oder eines auf Holz basierenden Materials bei einer Türflügelkonstruktion
IPC: E06B3/74
Filed: 2018-05-03
Abstract: Türflügelkonstruktion, insbesondere für einen Türflügel (1) eines Schienenfahrzeugs, mit einem aus zumindest einem Längs- (4) und Querprofil (5) gebildeten Rahmen (6), einem an dem Rahmen (6) zumindest teilweise befestigten ersten (7) und zweiten (8) Flügelblech, wobei die Flügelbleche (7, 8) gegenüberliegend und beabstandet zueinander angeordnet sind, und mit einem von dem Rahmen (6) und den Flügelblechen (7, 8) nach außen abgegrenzten Türflügelinnenraum (9), in dem ein aus zumindest einem Kernelement (11) zusammengesetztes Kernmaterial angeordnet ist, wobei das erste und/oder zweite Flügelblech (7, 8) dem Innenraum (9) zugewandt mit zumindest einem Flachelement (16) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kernmaterial und/oder das Flachelement (16) zumindest teilweise aus Holz oder einem auf Holz basierenden Material gefertigt ist.
Patent DE-202018104082-U1 (DE)
Title: Anschlagpuffer für Fahrzeughaube
IPC: B62D25/12
Filed: 2018-07-16
Abstract: Vorrichtung, umfassend:
 eine innere Haubenplatte mit einer hinteren Kante und einer vorderen Kante;
 einen Riegel, der an der inneren Haubenplatte an einer versetzten Position befestigt ist, die von der vorderen Kante beabstandet ist; und
 mindestens einen Anschlagpuffer, der an der inneren Haubenplatte zwischen der versetzten Position und der vorderen Kante befestigt ist und ein Verriegelungsmerkmal beinhaltet, um zu verhindern, dass der Anschlagpuffer von der inneren Haubenplatte entfernt wird.
Patent DE-202018107345-U1 (DE)
Title: Verpackung
IPC: B65D21/02
Filed: 2018-05-15
Abstract: Verpackung (1)
 - mit vier aneinander angrenzenden Seitenwänden (2-5), die mit einer Bodenwand (6) einen Innenraum (7) begrenzen und ein Verpackungsgehäuse (22) bilden, und
 - mit einem Deckel (8),
 • der zwei parallel zueinander angeordnete Deckelseitenwände (9, 10) aufweist, und
 • der eine Stützwand (13) aufweist, die zwischen den Seitenwänden (9, 10) angeordnet und an diesen fixiert ist,
 - wobei die Stützwand (13) im Bereich ihrer Längskanten (11, 12) zumindest jeweils einen Rastvorsprung (14, 15, 16, 17) aufweist, und
 - wobei die Bodenwand (6) zumindest zwei Rastausnehmungen (18, 19, 20, 21) aufweist, die in ihren Dimensionen und Positionierungen in der Bodenwand (6) an die Dimension und Positionierung des zugeordneten Rastvorsprungs (14, 15, 16, 17) angepasst sind, dadurch gekennzeichnet,
 - dass zwei (2, 4) der Seitenwände (2-5) des Verpackungsgehäuses (22) bündig an den Deckelseitenwänden (9, 10) des Deckels (8) anliegen, wobei sich der Deckel (8) über seine Deckelseitenwände (9, 10) auf der Bodenwand (6) des Verpackungsgehäuses (22) abstützt.
Patent DE-202019103483-U1 (DE)
Title: Shisha-Hitzeverteilungsvorrichtung
IPC: A24F1/30
Filed: 2019-06-24
Abstract: Shisha-Hitzeverteilungsvorrichtung (10, 48, 50, 74, 82, 84, 86) für eine Wasserpfeife, insbesondere eine Shisha, umfassend einen Shishakopf (12) zur Aufnahme von Tabak, und einen auf dem Shishakopf (12) angeordneten Kohleteller (76), auf welchem Befeuerungskohle bereitgestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Antriebseinrichtung (90) umfasst ist, die ein Antriebsteil (96), ein Antriebsrad (78) und eine Drehwelle (28) umfasst, und ein Chassis (14) umfasst ist, das mit einer Fixiereinrichtung, insbesondere einer Fixierschraube (18), an dem Shishakopf (12) und mit einer Justiereinrichtung, insbesondere einer Justierschraube (16), an der Antriebseinrichtung (90) angebracht ist, wobei durch die Antriebseinrichtung (90) der Kohleteller (76) und der Shishakopf (12) relativ zueinander um eine Drehachse (20) drehbar sind.
Patent DE-202020002109-U1 (DE)
Title: Sichtschutz für Straßen und Autobahnen
IPC: E04H17/00
Filed: 2020-05-13
Abstract: Sichtschutz zur Befestigung auf einer Leitplanke dadurch gekennzeichnet, dass durch aufstecken der Halterung auf die Leitplanke und sichern mit einem Sicherungsbolzen keine Personen zum Festhalten von Tüchern, Planen oder ähnlichem.
Patent DE-202020002426-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sensieren und/oder Signalisieren
IPC: G08B21/20
Filed: 2020-05-12
Abstract: Vorrichtung zum Sensieren und/oder Signalisieren (1) eines Feuchtigkeitsaustritts von feuchtigkeitsdurchlaufenen Einrichtungen (2), insbesondere wasserdurchlaufenen, insbesondere in einem Feuchtraum (13) und/oder an einer Fußbodenheizung, umfassend ein elektronisches Feuchtigkeitssensormittel (3), mit einem leitfähig damit verbundenen feuchtigkeitssaugfähigen Flächenmittel (4), wobei zwei elektrische Leitungsmittel (5) im Flächenmittel (4), insbesondere in einer Längsrichtung (6) des Flächenmittels (4), in einem vorbestimmten Abstand (7) zueinander angeordnet sind und mit dem elektronischen Feuchtigkeitssensormittel (3) verbunden sind.