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Patent DE-102019100423-A1 (DE)
Title: Gütefaktorkompensation in mems(microelectromechanical system)-gyroskopen
Inventor: LIN JAMES
IPC: G01C19/5726
Filed: 2019-01-09
Abstract: Schaltungen und Verfahren zum Kompensieren von MEMS(Microelectromechanical System)-Gyroskopen für Gütefaktorschwankungen werden beschrieben. Gütefaktorschwankungen entstehen, wenn mechanische Verluste in den Resonator des Gyroskops eingeführt werden, beispielsweise aufgrund des thermoelastischen Dämpfens oder Squeeze-Film-Dämpfens, das die Fähigkeit des Gyroskops zum genauen Messen der Winkelgeschwindigkeit behindern kann. Eine Gütefaktorkompensation kann durch Generieren eines Kompensationssignals mit einer Zeitabklingrate durchgeführt werden, die von dem Gütefaktor des Resonators abhängt. Auf diese Weise können Artefakte, die ansonsten im Ausgangssignal des Gyroskops entstehen können, begrenzt werden. Zusätzlich oder alternativ kann eine Gütefaktorkompensation durch Steuern der Kraft durchgeführt werden, mit der der Resonator des Gyroskops angetrieben wird. Dies kann beispielsweise durch Steuern des Mittelwerts des Ansteuersignals erzielt werden.
Patent DE-102019103593-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb eines einen Behandlungsraum aufweisenden Haushaltsgeräts mit einem Heizkörper und Haushaltsgerät
Inventor: HOMBURG STEFAN
IPC: G05D23/19
Filed: 2019-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines einen Behandlungsraum (102) aufweisenden Haushaltsgeräts (100) mit einem Heizkörper (104). In einem Schritt des Einlesens wird ein Heizköpertemperatursignal eingelesen, dass eine Heizköpertemperatur des Heizkörpers (104) repräsentiert. In einem Schritt des Einstellens wird eine Abschalttemperatur des Heizkörpers (104) unter Verwendung eines Solltemperatursignals eingestellt, das eine Solltemperatur für den Behandlungsraum (102) repräsentiert. In einem Schritt des Bereitstellens wird ein Heizkörperabschaltsignals zum Abschalten des Heizkörpers bereitgestellt, wenn die Heizkörpertemperatur größer als die Abschalttemperatur ist.
Patent DE-102019104822-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen eines industriellen Prozessschrittes
Inventor: NEUMANN THOMAS
IPC: G06T1/00
Filed: 2019-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines industriellen Prozessschrittes eines Industrieprozesses mittels eines Überwachungssystems, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Bereitstellen eines maschinellen Lernsystems des Überwachungssystems, das mittels mindestens eines maschinell angelernten Entscheidungsalgorithmus eine Korrelation zwischen digitalen Bilddaten als Eingabedaten und Prozesszustände des zu überwachenden industriellen Prozessschrittes als Ausgabedaten enthält;- Aufnehmen von digitalen Bilddaten mittels mindestens eines Bildsensors wenigstens einer Bildaufnahmeeinheit des Überwachungssystems;- Ermitteln mindestens eines aktuellen Prozesszustandes des industriellen Prozessschrittes durch den Entscheidungsalgorithmus des maschinellen Lernsystems, indem basierend auf dem angelernten Entscheidungsalgorithmus aus den aufgenommenen digitalen Bilddaten als Eingabedaten des maschinellen Lernsystems mindestens ein aktueller Prozesszustand des industriellen Prozessschrittes als Ausgebedaten des maschinellen Lernsystems generiert wird; und- Überwachen des industriellen Prozessschrittes durch Erzeugen einer visuellen, akustischen und/oder haptischen Ausgabe mittels einer Ausgabeeinheit in Abhängigkeit von dem mindestens einen ermittelten aktuellen Prozesszustand.
Patent DE-102019106397-A1 (DE)
Title: Leuchtmodul
Inventor: ANDREAS FRANK
IPC: F21V33/00
Filed: 2019-03-13
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Leuchtmodul zur lösbaren Verbindung mit einem Inspektionsspiegel, der einen Spiegelhalter mit einer Spiegelfläche und einen sich von dem Spiegelhalter wegerstrecken Griff aufweist, wobei das Leuchtmodul zumindest ein Gehäuse mit einer Spiegelhalteraufnahme sowie ein in dem Gehäuse angeordnetes Trägerelement aufweist, auf dem eine Mehrzahl von Lichtquellen angeordnet ist, wobei das Gehäuse so konfiguriert ist, dass es einen Außenrand des Spiegelhalters des Inspektionsspiegels umschließt, formschlüssig mit dem Außenrand eingreift und die Spiegelfläche nicht oder nur teilweise verdeckt, wenn das Leuchtmodul mit dem Inspektionsspiegel verbunden ist, und wobei die Lichtquellen auf dem Trägerelement so angeordnet sind, dass sie regelmäßig um die nicht verdeckte Spiegelfläche herum verteilt angeordnet sind, wenn das Leuchtmodul mit dem Inspektionsspiegel verbunden ist, und von den Lichtquellen emittiertes Licht im Wesentlichen senkrecht zur Spiegelfläche abgestrahlt wird, wenn das Leuchtmodul mit dem Inspektionsspiegel verbunden ist.
Patent DE-102019106749-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdachträgerstruktur
Inventor: KASHIYAMA TAKESHI
IPC: B62D25/06
Filed: 2019-03-18
Abstract: [Zu lösendes Problem] Bildung eines Dachträgers aus einem hochfesten Stahlblech und Beibehaltung der Klebkraft.
 [Lösung] Ein mittlerer Träger 10, der aus einem ultrahochfesten Stahlblech besteht, weist einen vorderen oberen Flächenabschnitt 11A, der auf der Oberseite eines unteren Flächenabschnitts 15 und auf der Vorderseite des unteren Flächenabschnitts 15 angeordnet ist, einen vorderen mittleren Flächenabschnitt 13A, der zwischen dem vorderen oberen Flächenabschnitt 11A und dem unteren Flächenabschnitt 15 angeordnet ist, einen ersten vorderen Stegabschnitt 21A, der den vorderen oberen Flächenabschnitt 11A und den vorderen mittleren Flächenabschnitt 13A verbindet, einen zweiten vorderen Stegabschnitt 22A, der den vorderen mittleren Flächenabschnitt 13A und den unteren Flächenabschnitt 15 verbindet, und einen dritten vorderen Stegabschnitt 23A auf, der in der Querrichtung in Bezug auf den ersten vorderen Stegabschnitt 21A verschoben ist und den vorderen oberen Flächenabschnitt 11A und den unteren Flächenabschnitt 15 verbindet. Der erste vordere Stegabschnitt 21A und der zweite vordere Stegabschnitt 22A gehen kontinuierlich in den dritten vorderen Stegabschnitt 23A über.
Patent DE-102019110196-A1 (DE)
Title: Halbleiter-Bauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LEE HSIN-YI
IPC: H01L21/336
Filed: 2019-04-17
Abstract: Es werden Halbleiter-Bauelemente und Verfahren zu deren Herstellung zur Verfügung gestellt. Bei Ausführungsformen wird ein Behandlungsprozess verwendet, um Silizium in eine p-Metall-Austrittsarbeitsschicht einzubringen. Durch Einbringen von Silizium in die p-Metall-Austrittsarbeitsschicht kann verhindert werden, dass später abgeschiedene Schichten, die diffusionsfähige Materialien, wie etwa Aluminium, aufweisen können, durch die p-Metall-Austrittsarbeitsschicht diffundieren und den Betrieb des Bauelements beeinträchtigen.
Patent DE-102019111164-A1 (DE)
Title: Steckverbinder einer elektrischen Steckverbindung sowie Set aus Steckverbinder und Funktionselement
Inventor: MASTEL RUDOLF
IPC: H01R13/645
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder (1) einer elektrischen Steckverbindung, die den Steckverbinder (1) und einen dem Steckverbinder (1) als Gegenstück zugeordneten Gegensteckverbinder (9) aufweist, an den der Steckverbinder (1) in einer Steckrichtung (S) ansteckbar ist, wobei der Steckverbinder (1) ein Gehäuse (2) und mehrere zumindest teilweise in dem Gehäuse (2) angeordnete elektrische Steckkontakte (72) aufweist, die in einer Anreihrichtung (A) nebeneinander angeordnet sind, wobei eine erste Gehäusewand (10) des Gehäuses (2), die parallel zu einer durch die Steckrichtung (S) und die Anreihrichtung (A) aufgespannten Ebene angeordnet ist, an eine zweite Gehäusewand (20) des Gehäuses (2) angrenzt, wobei die Normale der zweiten Gehäusewand in etwa in Steckrichtung (S) weist und abgewinkelt zur ersten Gehäusewand (10) angeordnet ist, und an die zweite Gehäusewand (20) eine dritte Gehäusewand (23) des Gehäuses (2) angrenzt, die abgewinkelt zur zweiten Gehäusewand (20) angeordnet ist, sodass die zweite Gehäusewand (20) zwischen der ersten und der dritten Gehäusewand angeordnet ist, mit folgenden Merkmalen:a) die erste Gehäusewand (10) weist wenigstens ein erstes Befestigungselement (11) zur Befestigung eines Funktionselements (8) am Gehäuse (2) auf,b) wenigstens eine von der zweiten Gehäusewand (20) und der dritten Gehäusewand (23) weist wenigstens ein zweites Befestigungselement (21) zur Befestigung eines Funktionselements (8) am Gehäuse (2) auf.Die Erfindung betrifft außerdem ein Set aus wenigstens einem Steckverbinder (1) der zuvor erläuterten Art und wenigstens einem Funktionselement (8).
Patent DE-102019113912-A1 (DE)
Title: Gedämpfte Kupplungsscheibe mit einer anschlagbegrenzten Nabe
Inventor: CORDEIRO DA SILVA JÚLIO
IPC: F16D13/64
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine gedämpfte Kupplungsscheibe mit einer anschlagbegrenzten Nabe, wobei die Nabe (2) einen Flansch (6) zur Begrenzung einer Fehlausrichtung zwischen einer inneren und einer äußeren Abdeckplatte (4, 5) aufweist und zwischen der inneren und der äußeren Abdeckplatte (4, 5) angeordnet ist, welche durch axiale Stifte (7) miteinander gekoppelt sind. Bei einer gedämpften Kupplungsscheibe, bei welcher bei einer kostengünstigen Montage eine Fehlausrichtung zwischen Innen- und Außenprofil zuverlässig unterbunden wird, ist der Flansch (6) als einteiliges Sinterbauteil ausgebildet.
Patent DE-102019114908-A1 (DE)
Title: Membranstruktur eines lautsprechers
Inventor: WANG ZHENGMIN
IPC: H04R7/00
Filed: 2019-06-04
Abstract: Diese Offenbarung gibt eine Membranstruktur eines Lautsprechers an, die eine Sicke und einen ringförmigen Körper aufweist. Die Sicke ist ringförmig und weist einen Innenrand sowie einen Außenrand relativ zu dem Innenrand auf. Der ringförmige Körper, der an dem Innenrand der Sicke angeordnet ist, ist aus einer Vielzahl von festen verstärkenden Einheiten einteilig ausgebildet, die in einem Kreis angeordnet sind. Jede feste verstärkende Einheit weist eine erste Seitenkante, eine zweite Seitenkante und zwei dritte Seitenkanten auf, die mit der ersten Seitenkante und der zweiten Seitenkante verbunden sind. Die zwei dritten Seitenkanten sind durch eine Vielzahl von ersten Referenzpunkten an unterschiedlichen Höhenpositionen gebildet. Die Höhen der ersten Referenzpunkte nehmen von der Mitte zu der ersten Seitenkante und der zweiten Seitenkante hin asymmetrisch und graduell so ab, dass eine im Wesentlichen nach oben gerichtete Kurve ausgebildet ist. Eine Scheitelkammlinie ist zwischen den ersten Referenzpunkten an der höchsten Position der zwei dritten Seitenkanten definiert, die sich auf gegenüberliegenden Seiten befinden. Die Scheitelkammlinie ist durch eine Vielzahl von zweiten Referenzpunkten an unterschiedlichen Höhenpositionen gebildet. Die Höhen der zweiten Referenzpunkte nehmen von der Mitte zu den zwei dritten Seitenkanten hin symmetrisch und graduell so zu, dass eine im Wesentlichen nach unten gerichtete Kurve ausgebildet ist.
Patent DE-102019118905-A1 (DE)
Title: Kühlsystem und Energiespeicher mit einem Kühlsystem
Inventor: NUSSKO MARINA
IPC: H01M10/6556
Filed: 2019-07-12
Abstract: Kühlsystem (1) für einen Energiespeicher, umfassend zumindest ein Kühlelement (3), welches eine Wandung (31) und ein von der Wandung (31) begrenztes und mit einem Kühlmittel durchströmbares Volumen (32) aufweist, wobei in das Kühlelement (3) zumindest ein Durchlass (4) eingebracht ist, welcher durch die Wandung (31) von dem Volumen (32) zumindest teilweise getrennt ist, wobei dem Durchlass (4) eine Notöffnungsvorrichtung zugeordnet ist, welche sich bei Einwirkung von Wärme und/oder Druck öffnet und dadurch eine strömungsleitende Verbindung zwischen dem Volumen (32) und dem Durchlass (4) herstellt und Energiespeicher (17).
Patent DE-102019121674-A1 (DE)
Title: Vor Kurzschluss geschütztes Elektrodeninstrument und Resektoskop
Inventor: BROCKMANN CHRISTIAN
IPC: A61B18/14
Filed: 2019-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein bipolares Elektrodeninstrument zur Verwendung in einem Resektoskop, wobei das Elektrodeninstrument einen langgestreckten Schaftabschnitt aufweist, durch den hindurch sich ein erster Leiter erstreckt, der am distalen Ende des Elektrodeninstruments eine mit Hochfrequenzstrom beaufschlagbare Arbeitselektrode bildet, wobei sich ferner durch den Schaftabschnitt ein zweiter Leiter erstreckt, der im distalen Endbereich des Elektrodeninstruments eine Gegenelektrode bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitselektrode und die Gegenelektrode räumlich derart voneinander getrennt sind, dass der Abstand zwischen ihnen nicht mittels eines geraden Leiters überbrückbar ist, der eine Länge von 6 mm oder weniger aufweist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung Resektoskope für die endoskopische Chirurgie mit einem Hüllrohr, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Hüllrohres ein erfindungsgemäßes Elektrodeninstrument längsverschiebbar gelagert ist.
Patent DE-102019121798-A1 (DE)
Title: Mobiles Bildverarbeitungsgerät zum Erfassen einer Abbildung eines Dokumentes
Inventor: PETERS FLORIAN
IPC: G07D7/12
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die Offenbarung umfasst ein mobiles Bildverarbeitungsgerät (100) zum Erfassen einer Abbildung (117) eines Dokumentes (101), wobei das Dokument (101) in einem lokalen Dokumentenbereich (103) ein Sicherheitsmerkmal (105) mit einem wellenlängenkonvertierenden Pigment (107) aufweist. Das mobile Bildverarbeitungsgerät (100) umfasst eine Lichterzeugungseinrichtung (109), welche ausgebildet ist, das Sicherheitsmerkmal (105) mit Beleuchtungslicht einer ersten Lichtwellenlänge zu beleuchten, um das Sicherheitsmerkmal (105) zur Emission eines Lichts einer zweiten Wellenlänge anzuregen, und eine Bilderfassungseinrichtung (111) zur Erfassung einer Abbildung (117) des Dokumentes (101), wobei die Bilderfassungseinrichtung (111) ausgebildet ist, das durch das Sicherheitsmerkmal (105) ansprechend auf das Beleuchtungslicht emittierte Licht zu erfassen, um eine Abbildung (117) des Sicherheitsmerkmals (105) zu erhalten. Weiterhin umfasst das mobile Bildverarbeitungsgerät (100) einen Prozessor (113), welcher ausgebildet ist, den lokalen Dokumentenbereich (103) in der Abbildung (117) des Dokumentes (101) zu erfassen, und eine Bildanzeige (115), welche ausgebildet ist, die Abbildung (117) des Dokumentes (101) und eine dem lokalen Dokumentenbereich (103) überlagerte Abbildung (117) des Sicherheitsmerkmals (105) darzustellen.
Patent DE-102019122065-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: SEKIZUKA MAKOTO
IPC: B60N2/427
Filed: 2019-08-16
Abstract: Ein Fahrzeugsitz, der Folgendes umfasst: ein Sitzpolster, das eingerichtet ist, in einer Vertikalrichtung des Sitzes angehoben und abgesenkt zu werden; ein Schloss, das an einer Befestigungsstelle befestigbar ist, die nicht einem Anheben oder einem Absenken des Sitzpolsters unterliegt, und das eine Zunge, die an einem verlängerten gurtförmigen Gewebe ausgebildet ist, in einem Zustand hält, in dem das Gewebe über mindestens einem Beckenbereich des Insassen geschnallt ist; und eine Hebevorrichtung, die in einem Fall betätigt wird, in dem eine Kollision eines Fahrzeugs erfasst wurde, um den Insassen in einem Fall, in dem der Insasse auf dem Sitzpolster sitzt, an einer Stelle, die in Vorwärts-Rückwärts-Richtung des Sitzes weiter an einer Rückseite des Sitzes liegt als ein mittlerer Abschnitt des Sitzpolsters, in Richtung einer Sitzoberseite zu bewegen.
Patent DE-102019123629-A1 (DE)
Title: Gate-all-around-feldeffekttransistorvorrichtung
Inventor: CHING KUO-CHENG
IPC: H01L21/336
Filed: 2019-09-04
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden einer Halbleitervorrichtung umfasst das Bilden von Halbleiterstreifen, die über ein Substrat vorspringen, und Isolierungsregionen zwischen den Halbleiterstreifen; das Bilden von Hybridfinnen auf den Isolierungsregionen, wobei die Hybridfinnen Dielektrikumsfinnen und Dielektrikumstrukturen über den Dielektrikumsfinnen umfassen; das Bilden von einer Dummygatestruktur über dem Halbleiterstreifen; das Bilden von Source-/Drain-Regionen über den Halbleiterstreifen und an gegenüberliegenden Seiten der Dummygatestruktur; das Bilden von Nanodrähten unter der Dummygatestruktur, wobei die Nanodrähte über den jeweiligen Halbleiterstreifen liegen und daran ausgerichtet sind, und sich die Source-/Drain-Regionen an gegenüberliegenden Enden der Nanodrähte befinden, wobei sich die Hybridfinnen weiter von dem Substrat erstrecken als die Nanodrähte; nach dem Bilden der Nanodrähte, Verringern von Breiten der mittleren Abschnitte der Hybridfinnen, während Breiten der Endabschnitte der Hybridfinnen unverändert bleiben, und Bilden eines elektrisch leitfähigen Materials um die Nanodrähte herum.
Patent DE-102019129044-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: MATTI ROB
IPC: B66F9/14
Filed: 2019-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit für eine Vorrichtung zur Aufnahme und zum Transport von Lasten, welche an einer weiteren Vorrichtung befestigt oder zu befestigen ist. Eine erfindungsgemäße Antriebsvorrichtung für die seitliche Bewegung von mindestens zwei Lastaufnahmeelementen einer Vorrichtung zur Aufnahme und zum Transport von Lasten für eine Montage an einer beweglichen oder stationären Einrichtung weist ein erstes Antriebselement und ein zweites Antriebselement auf, wobei das erste Lastaufnahmeelement durch das erste Antriebselement und das zweite Lastaufnahmelemement durch das zweite Antriebselment seitlich in axialer Richtung eines ersten Führungsprofils der Vorrichtung zur Aufnahme und zum transport von Lasten bewegbar sind, wobei die mindestens zwei Lastaufnahmeelemente von dem ersten Führungsprofil tragbar sind. Die beiden Antriebselemente sind durch genau eine Antriebseinheit antreibbar, wobei die genau eine Antriebseinheit zwischen den beiden Antriebselementen positioniert ist.
Patent DE-102019130734-A1 (DE)
Title: Strahlregler
Inventor: BLUM GERHARD
IPC: E03C1/08
Filed: 2019-11-14
Abstract: Bei einer Auslaufstruktur (10) eines erfindungsgemäßen Strahlregler (1) wird somit vorgeschlagen, Löcher (17, 19, 25) im Randbereich einer regelmäßigen Anordnung (12) gegenüber der regelmäßigen Anordnung (12) vergrößert auszubilden, um die Ausbildung von kleinen Löchern (17, 19, 25) im Randbereich zu vermeiden
Patent DE-102019131138-A1 (DE)
Title: Rotor, elektrische Rotationsmaschine und Antriebsanordnung
Inventor: HEITZ SÉBASTIEN
IPC: H02K1/28
Filed: 2019-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor einer elektrischen Rotationsmaschine, eine elektrische Rotationsmaschine sowie eine Antriebsanordnung für ein elektromotorisch antreibbares Kraftfahrzeug.Der Rotor (1) einer elektrischen Rotationsmaschine umfasst zumindest eine Stapelanordnung (20) von entlang einer Rotationsachse (2) des Rotors (1) angeordneten Rotorblechen (22) sowie an zumindest einer axialen Seite der Stapelanordnung (20) ein Druckelement (10), mit dem eine axiale Druckkraft auf die Stapelanordnung (20) bewirkt oder bewirkbar ist, wobei das Druckelement (10) ein erstes Formelement (11) aufweist und die Stapelanordnung (20) ein zweites Formelement (21) aufweist, die beiden Formelemente (11, 21)jeweils eine axiale Erstreckung aufweisen und entlang der axialen Richtung eines der beiden Formelemente (11, 21) zumindest abschnittsweise in dem anderen Formelement (11, 21) positioniert ist.Mit dem erfindungsgemäßen Rotor sowie der elektrischen Rotationsmaschine lässt sich in konstruktiv einfacher und kostengünstiger Weise eine lange Lebensdauer sowie ein zuverlässiger sowie messbarer Betrieb gewährleisten.
Patent DE-102019134523-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Regeln eines Durchflusses und Expandieren eines Fluids in einem Fluidkreislauf und Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung
Inventor: OHREM CARSTEN
IPC: F16K31/04
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Regeln eines Durchflusses und Expandieren eines Fluids in einem Fluidkreislauf. Die Vorrichtung (1) weist ein Gehäuse (2) und ein im Inneren des Gehäuses (2) angeordnetes Ventilelement (6) sowie ein Stellelement (4) und eine Übertragungsanordnung (5) zum Übertragen einer Rotationsbewegung (4a) des Stellelements (4) um eine Längsachse in eine Linearbewegung (6a) des Ventilelements (6) in Richtung der Längsachse relativ zum Gehäuse (2) auf. Das Ventilelement (6) ist in einer Rotationsbewegung (6d) um die Längsachse drehbar gelagert. Dabei ist das Ventilelement (6) über eine Gleitdrehanordnung (8) mit dem Stellelement (4) mechanisch verbunden. Die Gleitdrehanordnung (8) ist derart ausgebildet, die Rotationsbewegung (4a) des Stellelements (4) an das Ventilelement (6) zu übertragen.Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung (1) zum Regeln eines Durchflusses und Expandieren eines Fluids in einem Fluidkreislauf.
Patent DE-102019134938-A1 (DE)
Title: Tafelerfassungssystem und verfahren zum bereitstellen von geometrischen strukturdaten einer materialtafel sowie flachbettwerkzeugmaschine
Inventor: WEISS KORBINIAN
IPC: B07C7/04
Filed: 2019-12-18
Abstract: Es wird ein Tafelerfassungssystem (17, 45A, 45B) für eine Flachbettwerkzeugmaschine (1), die insbesondere zum Schneiden von Blechteilen ausgebildet ist, offenbart. Das Tafelerfassungssystem (17, 45A, 45B) ist zum Erfassen von geometrischen Strukturdaten einer bearbeiteten oder zu bearbeitenden Materialtafel (9) ausgelegt. Das Tafelerfassungssystem (17, 45A, 45B) weist eine Lagerungseinheit mit einem Ablagebereich (51A), der eine plane Lagerungsfläche (51) zur Lagerung einer Materialtafel (9), insbesondere mit geschnittenen Werkstücken (59A, 59B), ausbildet, auf. Ferner weist das Tafelerfassungssystem (17, 45A, 45B) eine Kamera (15) mit einem Objektiv und einem Kamerasensor (53) zur Erzeugung einer Aufnahme (57) des Ablagebereichs (51A), wobei das Objektiv als Shift-Objektiv-Anordnung ausgebildet ist, das zum Aufnehmen des Ablagebereichs (51A) eingestellt ist. Dadurch kann die Aufnahme (57) den Ablagebereich (51A) verzeichnungsausgleichend, und insbesondere verzeichnungsfrei, darstellen
Patent DE-102019135481-A1 (DE)
Title: Stellantrieb, insbesondere für eine Fahrzeugkomponente
IPC: H02K7/116
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stellantrieb (1), insbesondere für eine Fahrzeugkomponente, mit einem Gehäuse (2), mit einem im Gehäuse (2) angeordneten Motor (3), mit einer im Gehäuse (2) angeordneten und mit dem Motor (3) gekoppelten Getriebeeinheit (4), mit einem Trägerelement (5), an dem der Motor (3) angeordnet ist, und mit zumindest einem Dämpfungselement (6), mittels dem zumindest das Trägerelement (5) und/oder der Motor (3) im Gehäuse (2) gedämpft gelagert ist. Erfindungsgemäß umfasst die Getriebeeinheit (4) eine drehbare Getriebewelle (7), welche mit einem Lagerungsabschnitt (8) am Gehäuse (2) drehbar gelagert ist.
Patent DE-102019202496-A1 (DE)
Title: Vulkanisationsform
Inventor: HACKBARTH ROLF
IPC: B29C35/02
Filed: 2019-02-25
Abstract: Vulkanisationsform für einen Fahrzeugluftreifen mit einer Anzahl von mit ihren Stirnflächen zu einem geschlossenen, eine insgesamt kegelstumpfförmige Außenfläche aufweisenden Segmentring (5) zusammenfügbaren Segmenten (6), wobei die Außenflächen (8) der Segmente (6) flächig in Kontakt mit der Innenfläche (9) eines Formschließringes (10) sind, wobei an der Innenfläche (9) des Formschließringes (10) angeordnete Führungselemente (11) mit an den Segmenten (6) des Segmentringes (5) ausgebildeten Gleitführungen (12) derart zusammenwirken, dass ein Bewegen des Formschließringes (10) in axialer Richtung eine Bewegung der Segmente (6) in radialer Richtung zum Öffnen und Schließen des Segmentringes (5) bewirkt.Der Segmentring (5) setzt sich aus mindestens dreißig Segmenten (6) zusammen, wobei die Gleitführungen (12) für die Führungselemente (11) des Formschließringes (10) jeweils von zwei übereinstimmend gestalteten Ausformungen (13) gebildet sind, welche jeweils an den Stirnflächen bei bzw. nahe den Außenflächen (8) der einander benachbarten Segmente (6) ausgebildet sind.