baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010038825-B4 (DE)
Title: Bildanzeigesteuervorrichtung
Inventor: OOTSUKA HIDEKI
IPC: G08G1/16
Filed: 2010-08-03
Granted: 2019-07-11
Abstract: Eine Bildanzeigesteuervorrichtung für ein Fahrzeug, wobei die Vorrichtung aufweist:eine Bilderlangungseinheit (110) zur Erlangung von Bildern, welche jeweils von einer rückwärtigen Kamera, einer rechten Kamera und einer linken Kamera ausgegeben werden, wobei die rückwärtige Kamera ein hinteres Feld des Fahrzeugs als hinteres aufgenommenes Bild aufnimmt, die rechte Kamera ein hinteres rechtes Feld als rechtes Feldbild aufnimmt und die linke Kamera ein hinteres linkes Feld als linkes Feldbild aufnimmt;eine Grenzensetzeinheit (130) zum Setzen einer Grenze in einem von einem Insassen betrachtbaren Bild (10), das für einen Insassen des Fahrzeugs dargestellt wird, wobei die Grenze eine rechte Grenze (21) und eine linke Grenze (22) enthält;eine Bildsynthetisierungseinheit (140-180) zum Synthetisieren eines synthetisierten Bilds, das aus einem rechten Abschnitt, einem linken Abschnitt und einem mittigen Abschnitt zusammengesetzt ist, wobei im rechten Abschnitt auf der rechten Seite der rechten Grenze (21) in dem vom Insassen betrachtbaren Bild (10) ein rechtsseitiges betrachtbares Bild, gemacht aus dem rechten Feldbild, positioniert ist, im linken Abschnitt auf der linken Seite der linken Grenze (22) in dem vom Insassen betrachtbaren Bild (10) ein linksseitiges betrachtbares Bild, gemacht aus dem linken Feldbild, positioniert ist und in dem mittigen Abschnitt zwischen der rechten Grenze (21) und der linken Grenze (22) in dem vom Insassen betrachtbaren Bild (10) ein hinteres betrachtbares Bild, gemacht aus dem hinteren aufgenommenen Bild, positioniert ist; undeine Bildsteuereinheit (190), um auf der Bildanzeigeeinheit (5) das für den Insassen betrachtbare Bild (10) darzustellen, das durch die Bildsynthetisierungseinheit aus dem rechtsseitigen betrachtbaren Bild, dem linksseitigen betrachtbaren Bild und dem hinteren betrachtbaren Bild zusammengesetzt ist, wobeidie Grenzensetzeinheit die rechte Grenze (21) setzt, die sich von einem ersten rechten Punkt (21a) zu einem zweiten rechten Punkt (21b) in dem vom Insassen betrachtbaren Bild (10) erstreckt, um eine Fahrbahnoberfläche abzudecken, die sich im Wesentlichen parallel zur Vorwärts/Rückwärts-Richtung des Fahrzeugs erstreckt, unddie Grenzensetzeinheit die rechte Grenze (21) setzt, die sich diagonal nach oben rechts ausgehend vom zweiten rechten Punkt (21b) zu einem dritten rechten Punkt (21c) nach einer Abbiegung am zweiten rechten Punkt (21b) erstreckt.
Patent DE-102010038932-B4 (DE)
Title: Doppelpoliges Einschaltschütz, Kraftfahrzeug und Fahrzeugstromquelle
Inventor: GONZALES PHILIP MICHAEL
IPC: H02J1/00
Filed: 2010-08-05
Granted: 2016-02-25
Abstract: Doppelpoliges Einschaltschütz (126), umfassend zwei Pole (141, 145), doppelt vorhandene Stößel (154, 156) und eine um die Stößel (154, 156) gewickelte elektromagnetische Spule (150), wobei jeder Stößel (154, 156) ausgelegt ist, einen der beiden Pole (141, 145) unabhängig zu schließen, weiterhin umfassend ein bewegliches mechanisches Element (153), das ausgelegt ist, eine Bewegung eines der Stößel (154, 156) selektiv zu verhindern.
Patent DE-102010039746-B4 (DE)
Title: Aberrationskorrigiertes Mikroskop
Inventor: GLASENAPP CARSTEN DR
IPC: G02B21/00
Filed: 2010-08-25
Granted: 2016-02-25
Abstract: Aberrationskorrigiertes Mikroskop, das ein Mikroskopobjektiv (1) zum Abbilden eines Objektes (2) in einen Mikroskopstrahlengang längs einer optischen Achse (A) und das ein Aberrationen korrigierendes Korrekturelement (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Korrekturelement (7) dem Mikroskopobjektiv (1) in Abbildungsrichtung nachgeordnet ist und nahe einer Pupille (P) des Mikroskopobjektives (1) liegt, wobei das Korrekturelement (7) eine erste und eine zweite Platte (9, 10) mit jeweils zwei Plattenflächen aufweist, wobei eine erste der Plattenflächen (11) der ersten Platte (9) die Oberflächentopographie eines ungeraden Polynoms mindestens 5. Ordnung aufweist und eine erste der Plattenflächen (12) der zweiten Platte (10) dazu komplementär ausgebildet ist.
Patent DE-102010043333-B4 (DE)
Title: Flexibles Element
Inventor: HÖNER SEBASTIAN
IPC: G10K11/168
Filed: 2010-11-03
Granted: 2014-10-23
Abstract: Flexibles Element, umfassend eine erste Lage (102), eine zweite Lage (104) und eine zwischen der ersten Lage (102) und der zweiten Lage (104) angeordnete Zwischenlage (106), dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenlage (106) aus einer flexiblen Hülle (112) für ein Fluid gebildet und mit einem elektrorheologischen und/oder magnetorheologischen Fluid befüllt ist, wobei die flexible Hülle (112) durch zwei Lagen eines folienartigen Materials gebildet ist, welche an einem umlaufenden Randbereich (114) fluiddicht miteinander verbunden sind, und wobei mindestens eine Felderzeugungsvorrichtung (110) einen Bestandteil einer Wandung (118) der flexiblen Hülle (112) bildet.
Patent DE-102010049662-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung von Roll-, Nick - und Gierwinkeln
Inventor: WACHTEN CHRISTIAN
IPC: B23Q17/24
Filed: 2010-10-29
Granted: 2012-12-27
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung von Roll-, Nick- und Gierwinkeln einer Oberfläche (45) eines beweglichen Objekts (51) unter Verwendung eines Lasertrackers (80), mit drei voneinander beabstandeten, eine Messebene definierenden Reflexionsbereichen (2, 3, 4, 21, 22, 23), in welchen jeweils ein Retroreflektor (5, 6, 7, 25) positionierbar ist, wobei zur feststehenden Anordnung der Reflexionsbereiche (2, 3, 4, 21, 22, 23) auf der Oberfläche (45) eine Fixiereinrichtung (12, 30) vorhanden und der jeweilige Retroreflektor (5, 6, 7, 25) als Tripelspiegel, Tripelprisma oder als Katzenaugen-Reflektor mit einem kugelartigen Gehäuse ausgebildet ist, und wobei zur lösbaren und ausrichtbaren Halterung des jeweiligen Retroreflektors (5, 6, 7, 25) an der Fixiereinrichtung (12, 30) eine Dreipunktlagerung (37, 38, 39) mit Haltemagnet (40) vorhanden ist, und wobei der jeweilige Reflexionsbereich (2, 3, 4, 21, 22, 23) über einen teleskopisch ausgebildeten Haltearm (8, 9, 10) mit der Fixiereinrichtung (12, 30) in Verbindung steht, so dass die Abstände der Reflexionsbereiche...
Patent DE-102010064027-B4 (DE)
Title: Schnittstelle mit Potentialtrennglied im Empfangszweig
Inventor: SZEVERINSKI PHILIP
IPC: H05B37/00
Filed: 2010-12-23
Granted: 2018-10-18
Abstract: Verfahren zur Einstellung eines für den Empfang von digitalen Signalen ausgelegten Empfangskanales (1) mit sich daran anschließendem Potentialtrennglied (2) mit aktiver elektrischer Grundleistung, vorzugsweise zum Steuern eines Betriebsgerätes (6) für ein Leuchtmittel (7), aufweisend die Schritte:- Empfangen, durch den Empfangskanal (1), von mehreren Signalen von einer internen oder einer externen Signalquelle, und-Absenken oder Erhöhen der dem Potentialtrennglied (2) zugeführten Grundleistung, wenn von einer Steuereinheit (13, 23, 3) in den auf der Sekundärseite des Potentialtrennglieds (2) auftretenden Signalen Impulse erkannt werden, die einem bestimmten Protokoll oder bestimmten Befehlen aus diesen Protokollen entsprechen, wobei die Einstellung der Grundleistung durchgeführt wird, wenn eine von der Steuereinheit (13, 23, 3) erfasste Temperaturschwankung einen Grenzwert überschreitet.
Patent DE-102011003108-B4 (DE)
Title: Überprüfung einer Abgasklappe
Inventor: ESER GERHARD
IPC: F02C9/50
Filed: 2011-01-25
Granted: 2015-06-11
Abstract: Verfahren zum Überprüfen eines Ventils (135) an einem Abgasturbolader (120) eines Verbrennungsmotors (105), wobei aus dem Verbrennungsmotor (105) ein Abgasstrom (115) austritt, von dem ein erster Teilstrom (140) durch eine Turbine (125) des Abgasturboladers (120) in einen Abgastrakt (150) und ein zweiter Teilstrom (145) unter Umgehung der Turbine (125) durch das Ventil (135) in den Abgastrakt (150) strömt, folgende Schritte umfassend: – Variieren (330) eines Verhältnisses von Kraftstoff zu Luft in einem dem Verbrennungsmotor (105) bereitgestellten Frischgas (190), wobei das Variieren (330) in einem Betriebszustand des Verbrennungsmotors (105) erfolgt, in dem das Ventil (135) angesteuert ist, um teilweise geöffnet zu sein; – Bestimmen (335) eines Restsauerstoffgehalts im Abgastrakt (150) nach der Vereinigung der Teilströme (140, 145); und – Bestimmen (345), dass das Ventil (135) defekt ist, falls eine Variation des Restsauerstoffgehalts auf eine andere als eine vorbestimmte Weise der Variation des Verhältnisses von Kraftstoff zu Luft im Frischgas (190) folgt.
Patent DE-102011004979-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum axialen Feststellen eines zwischen gegenüberstehenden Gestellwänden angeordneten Rotatinskörpers
Inventor: OTT FRANZ-JOSEF
IPC: B41F13/26
Filed: 2011-03-02
Granted: 2013-05-08
Abstract: Vorrichtung zum axialen Feststellen eines zwischen gegenüberstehenden Gestellwänden (01) angeordneten Rotationskörpers (02), aufweisend einen Halter (12), in welchem eine Welle (13) drehbar gelagert ist, wobei die Welle (13) mit dem axial festzustellenden Rotationskörper (02) verbindbar ist, wobei der Halter (12) an einer der Gestellwände (01) mit Bezug auf diese Gestellwand (01) drehfest angeordnet ist, wobei entlang einer ersten Umfangslinie des Halters (12) mehrere Rollen (23) angeordnet sind, wobei diese Rollen (23) jeweils exzentrisch gelagert sind, wobei eine jeweilige Mantelfläche (24) der betreffenden Rolle (23) mit einem Antriebselement (28) gegen ein mit der Gestellwand (01) verbundenes Montageelement (42) anstellbar ist, wobei entlang einer zweiten Umfangslinie des Halters (12) mehrere Rollen (33) angeordnet sind, wobei die Rollen (23) der ersten Anordnung von Rollen (23) und die Rollen (33) der zweiten Anordnung von Rollen (33) sich paarweise gegenüber stehend angeordnet sind, wobei das mit der Gestellwand (01) verbundene Montageelement (42) zwischen den jeweiligen...
Patent DE-102011010800-B4 (DE)
Title: Keramik aus präkeramischen Papier- und/oder Pappstrukturen sowie Leichtbauteil und Filter mit der Keramik
Inventor: BOLDUAN PETER
IPC: C04B38/06
Filed: 2011-02-09
Granted: 2013-08-01
Abstract: Keramik erhältlich aus einem Verbund von wenigstens zwei äußeren präkeramischen Papier- und/oder Pappstrukturen (1, 2) als Deckschichten und wenigstens einer inneren präkeramischen Papier- und/oder Pappstruktur (3, 4) als Zwischenschicht und Abstandshalter für die äußeren präkeramischen Papier- und/oder Pappstrukturen (1, 2), dadurch gekennzeichnet, dass die innere präkeramische Papier- und/oder Pappstruktur (3, 4) in dem Verbund oberseitig und/oder unterseitig vollflächig mit wenigstens einer äußeren präkeramischen Papier- und/oder Pappstruktur (1, 2) und/oder mit wenigstens einer weiteren inneren präkeramischen Papier- und/oder Pappstruktur (3, 4) verbunden ist und dass die innere präkeramische Papier- und/oder Pappstruktur (3, 4) eine Mehrzahl von Flächenausnehmungen (5, 6) aufweist.
Patent DE-102011018517-B4 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät mit einer Steuereinrichtung zum Betrieb eines elektrischen Verbrauchers
Inventor: LEUFEN HEINRICH DIPL -ING
IPC: B25F5/00
Filed: 2011-04-23
Granted: 2023-05-11
Abstract: Handgeführtes Arbeitsgerät mit einem Antriebsmotor,[1.1] der ein Werkzeug (7) und einen Generator (23) antreibt,[1.2] wobei das Arbeitsgerät (1) einen ersten elektrischen Verbraucher (27) und einen zuschaltbaren zweiten elektrischen Verbraucher (37) aufweist,[1.3] wobei der Generator (23) die Leistung zum gleichzeitigen Betrieb des ersten und des zweiten elektrischen Verbrauchers (27, 37) bereitstellt,[1.4] und das Arbeitsgerät eine Steuereinrichtung (40) zur Steuerung der dem ersten elektrischen Verbraucher (27) zugeführten Leistung besitzt, dadurch gekennzeichnet,[1.5] dass die Steuereinrichtung (40) eine Spannungsüberwachungsschaltung (41) umfasst,[1.6] dass die Spannungsüberwachungsschaltung (41) die Generatorspannung (UG) des Generators (23) überwacht,[1.7] dass die Spannungsüberwachungsschaltung (41) oberhalb eines vorgegebenen Spannungsschwellwertes (Us) der Generatorspannung (UG) die Steuereinrichtung (40) in einen ersten Betriebszustand (I) schaltet, und in dem ersten Betriebszustand (I) dem ersten Verbraucher (27) eine erste Signalfolge (45) zum Betrieb des ersten Verbrauchers (27) zugeführt wird,[1.8] und die Spannungsüberwachungsschaltung (41) unterhalb des vorgegebenen Spannungsschwellwertes (Us) der Generatorspannung (UG) die Steuereinrichtung (40) in einem zweiten Betriebszustand (II) schaltet, und in dem zweiten Betriebszustand (II) dem ersten Verbraucher (27) eine andere, zweite Signalfolge (46) zum Betrieb des ersten Verbrauchers (27) zugeführt wird,[1.9] wobei die mittlere Leistung der ersten Signalfolge (45) und die mittlere Leistung der zweiten Signalfolge (46) etwa gleich sind.
Patent DE-102011079244-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung des Abhebens des Hinterrades eines Kraftrades
Inventor: KIENLE LOTHAR
IPC: B60T8/1766
Filed: 2011-07-15
Granted: 2023-01-12
Abstract: Verfahren zur Erkennung des Abhebens des Hinterrades (64) eines mit einem Anti-Blockiersystem ausgerüsteten Kraftrades (40), wobei eine Mehrzahl von fahrdynamischen Größen beobachtet und bewertet werden, und wobei das Abheben des Hinterrades (64) als vorläufig erkannt gilt, wenn mehrere dieser Größen vorgegebene Relationen zueinander und/oder vorgegebene Werte aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass bei vorläufigem Erkennen zur abschließenden Erkennung des Abhebens des Hinterrades (64) das Motormoment beobachtet und bewertet wird, und dass die fahrdynamischen Größen die Motordrehzahl und/oder den Gradienten der Motordrehzahl umfassen.
Patent DE-102011085282-B4 (DE)
Title: Korrosionsgeschütztes Halbleitermodul und Verfahren zur Herstellung eines korrosionsgeschützten Halbleitermoduls
Inventor: SCHLOERKE RALF
IPC: H01L23/24
Filed: 2011-10-27
Granted: 2022-02-10
Abstract: Leistungshalbleitermodul umfassend:ein elektrisch isolierendes Modulgehäuse (6) mit einer Oberseite (6t) und einer Unterseite (6b), die entgegengesetzte Seiten des Modulgehäuses (6) bilden und die in einer vertikalen Richtung (v) voneinander beabstandet sind;einen Leistungshalbleiterchip (8);ein Substrat (2), das den Leistungshalbleiterchip (8) trägt und das mittels eines Verbindungsmittels (8) mechanisch mit dem Modulgehäuse (6) verbunden ist;eine Vielzahl elektrischer Anschlüsse (91, 92, 93, 94), die sich vom Inneren des Modulgehäuses (6) zum Äußeren des Modulgehäuses (6) erstrecken, und die die Oberseite (6t) an Durchführungsstellen (65) durchdringen;einen ersten Dichtring (41), der auf der Oberseite (6t) des Modulgehäuses (6) angeordnet ist, so dass die Vielzahl elektrischer Anschlüsse (91, 92, 93, 94) in jeder zur vertikalen Richtung (v) senkrechten lateralen Richtung (r) innerhalb der lateralen Grenzen des ersten Dichtringes (41) angeordnet sind;ein Verbindungsmittel (7), mittels dem das Substrat (2) an die Unterseite (6b) des Modulgehäuses (6) geklebt ist; undeinen zweiten Dichtring (42), der auf der Unterseite (6b) des Modulgehäuses (6) angeordnet ist, wobeidas Verbindungsmittel (7) eine der Unterseite (6b) des Modulgehäuses (6) abgewandte Unterseite (7b) aufweist; undin jeder zur vertikalen Richtung (v) senkrechten lateralen Richtung (r) die äußeren lateralen Begrenzungen der Unterseite (7b) des Verbindungsmittels (7) innerhalb der inneren seitlichen Begrenzung (421) des zweiten Dichtringes (42) angeordnet sind.
Patent DE-102011085405-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbewegung-Steuervorrichtung
Inventor: HANZAWA MASATOSHI
IPC: B60W50/12
Filed: 2011-10-28
Granted: 2019-10-02
Abstract: Fahrzeugbewegung-Steuervorrichtung, die eingerichtet ist zum Steuern einer Mehrzahl von Steuerungsobjekten (12-19) in eine gleiche Richtung einer Fahrzeugbewegungsteuerung, so dass ein angeforderter Steuerungsbetrag erreicht wird, wobei die Fahrzeugbewegung-Steuervorrichtung aufweist:eine Steuerungsobjekt-Auswahleinheit (61, 72), welche eingerichtet ist, individuell für einen aktuellen Fahrzustand auf Basis einer Prioritätsbestimmungsbedingung Prioritäten der für die Fahrzeugbewegungsteuerung zur Verfügung stehenden Steuerungsobjekte (12-19) zu vergeben, um dann unter der Mehrzahl der zur Verfügung stehenden Steuerungsobjekten (12-19) ein erstes Steuerungsobjekt mit der höchsten Priorität auszuwählen, sodass die Reihenfolge zum Auswählen der zur Verfügung stehenden Steuerungsobjekte (12.19) in Abhängigkeit der vergebenen Prioritäten veränderbar ist, wobeidie Steuerungsobjekt-Auswahleinheit (61, 72) einen Steuerungsobjekt-Auswahlzeitpunkt-Bestimmungsabschnitt (61d) aufweist, der eingerichtet ist, eine Änderung in der Prioritätsbestimmungsbedingung zu erfassen und zu bewirken, dass die Steuerungsobjekt-Auswahleinheit zu einem Zeitpunkt der Änderungserfassung als einem Auswahlzeitpunkt ein Steuerungsobjekt erneut auswählt, unddie Steuerungsobjekt-Auswahleinheit (61, 72) als die Prioritätsbestimmungsbedingung zumindest zwei von einer Verfügbarkeit, die korrespondiert zu einem steuerbaren Bereich, der einen maximalen Steuerungsbetrag und eine Variation des Steuerungsbetrages für jedes Steuerungsobjekt (12-19) umfasst, einer für einen Fahrzeugzustand kennzeichnenden Fahrzeuginformation und einer Anforderung von einem die Fahrzeugbewegungsteuerung ausführenden Programm verwendet.
Patent DE-102011086423-B4 (DE)
Title: Trägersystem für eine medizinische Versorgungseinheit
Inventor: JELIN ROBERT
IPC: E05B65/46
Filed: 2011-11-15
Granted: 2014-05-08
Abstract: Trägersystem (1) für eine medizinische Versorgungseinheit, mit einem Schubladenblock (2) mit einem Verschlusssystem für den Schubladenblock (2), wobei der Schubladenblock (2) mindestens eine Schublade (11) aufweist, und wobei der Schubladenblock (2) mindestens eine Schubladenaufnahme (6) aufweist, die Schublade (11) eine Verriegelungsseinrichtung (12) oder einen Verschluss (15) mit einem Aktor (17) aufweist, der Schubladenblock (2) das Andere von dem Verschluss (15) mit dem Aktor (17) und der Verriegelungseinrichtung (12) aufweist, wobei der Verschluss (15) ein Mittel (18) aufweist, das so ausgebildet ist, um die Schublade (11) in der Schubladenaufnahme (6) zu verschließen, und der Schubladenblock (2) mit einer Empfängerbaugruppe (21) versehen ist, die elektrisch mit dem Aktor (17) verbunden ist, und die so ausgebildet ist, ein empfangenes Öffnungssignal in einen Öffnungsbefehl an den Aktor (17) umzuwandeln, wobei der Schubladenblock (2) einen mit einem von Hand betätigbaren Verriegelungsmechanismus versehenen Befestigungsmechanismus (3) aufweist, mit dem der Schubladenblock (2) an dem Trägersystem (1) anbringbar und abnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägersystem (1) eine elektrische Einrichtung aufweist, und die Schubladenaufnahme (6) eine Kontakteinrichtung (14) aufweist, die mit der Empfängerbaugruppe (21) verbunden ist, und die so ausgebildet ist, dass durch die Kontakteinrichtung (14) eine elektrische Verbindung zwischen der Empfängerbaugruppe (21) und der elektrischen Einrichtung des Trägersystems (1) zur Versorgung und/oder Ansteuerung des Aktors (17) herstellbar ist, und dass die Kontakteinrichtung (14) in den Befestigungsmechanismus (3) integriert ist.
Patent DE-102011089969-B4 (DE)
Title: Abgasbehandlungsvorrichtung
Inventor: MARQUARDT-STAMMBERGER MICHAEL
IPC: F01N3/28
Filed: 2011-12-27
Granted: 2015-05-21
Abstract: Abgasbehandlungsvorrichtung (4) für eine Abgasanlage (1) einer Brennkraftmaschine, vorzugsweise eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäuse (8), das einen Abgasbehandlungsraum (7) umschließt, wobei – ein Mischelement (15) vorgesehen ist, das den Abgasbehandlungsraum (7) in einen stromaufseitigen Einlassbereich (16) und einen stromabseitigen Durchströmungsbereich (17) unterteilt, – das Gehäuse (8) einlassseitig zumindest einen zum Einlassbereich (16) offenen Einlass (12, 13) zum Anschließen zumindest einer Abgaszuführleitung (2, 3) aufweist, – das Mischelement (15) zumindest eine den Einlassbereich (16) fluidisch mit dem Durchströmungsbereich (17) verbindende erste Eingangsöffnung (22) aufweist, die einer ersten Seite (18) des Einlassbereichs (16) zugewandt ist, – das Mischelement (15) zumindest eine den Einlassbereich (16) fluidisch mit dem Durchströmungsbereich (17) verbindende zweite Eingangsöffnung (23) aufweist, die einer zweiten Seite (19) des Einlassbereichs (16) zugewandt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Seite (18) und die zweite Seite (19) des Einlassbereichs (16) quer zur Längsrichtung (20) des Gehäuses (8) voneinander beabstandet sind und einander gegenüberliegen, derart, dass die zumindest eine erste Eingangsöffnung (22) und die zumindest eine zweite Eingangsöffnung (23) voneinander abgewandt sind.
Patent DE-102011108934-B4 (DE)
Title: Einsteckmutter
Inventor: HAUSER INGO
IPC: F16B5/06
Filed: 2011-07-29
Granted: 2013-02-21
Abstract: Bei einer einen Kopfteller (1) und einen Fußschaft (2) aufweisenden Einsteckmutter im Wesentlichen aus einem hartelastischen Material ist ein in dem Fußschaft (2) ausgebildeter Schraubenaufnahmeraum (11) von einem Dichtmantel (12) aus einem weichelastischen Material ausgekleidet, so dass im Bereich von Rastarmen (5) ausgebildete Rastarmfreimachungen (6) abgedichtet sind. Dadurch ist insbesondere auch bei Vorsehen einer den Kopfteil (1) umgebenden Randschürze (10) aus einem weichelastischen Material eine hohe Dichtigkeit erzielt.
Patent DE-102011111050-B4 (DE)
Title: Verfahren  zum Testen der Integrität eines hydrophoben, porösen Membranfilters
Inventor: LEISER DIRK
IPC: B01D65/10
Filed: 2011-08-24
Granted: 2013-10-17
Abstract: Verfahren zum Testen der Integrität eines hydrophoben, porösen Membranfilters (42), umfassend die folgenden Schritte: – Anordnen des Membranfilters (42) in nicht-benetztem Zustand in einem innendruckfesten Prüfgehäuse (30) derart, dass der Membranfilter (42) einen stromaufwärtigen Gehäusebereich (30a), der mit einer Flüssigkeitszuleitung (16) versehen ist, von einem stromabwärtigen Gehäusebereich (30b) trennt, – vollständiges Befüllen des stromaufwärtigen Gehäusebereichs (30a) mit einer den hydrophoben Membranfilter (42) nicht benetzenden Testflüssigkeit, – unvollständiges Befüllen eines mit der Flüssigkeitszuleitung (16) des Prüfgehäuses (30) verbundenen, innendruckfesten Vorlagebehälters (12), welcher mit einer regelbaren Druckluftzufuhr (20, 22, 24, 26) verbunden ist, – Beaufschlagen des Vorlagebehälters (12) mit Druckluft eines Konstantdrucks unterhalb des Intrusionsdrucks des Membranfilters, – Bestimmen eines Substanzstroms am Vorlagebehälter (12) als Maß für die Menge in und/oder durch den Membranfilter (42) dringender Testflüssigkeit. dadurch gekennzeichnet, dass der zu bestimmende Substanzstrom ein Massenstrom aus dem Vorlagebehälter (12) ist, der aus der Abnahme des Gesamtgewichts des Vorlagebehälters (12) bestimmt wird.
Patent DE-102012006659-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Hohlkörpern aus einer Glasschmelze
Inventor: HÖFER BRITTA
IPC: C03B11/10
Filed: 2012-04-03
Granted: 2017-01-12
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Hohlkörpern (1) aus einer Glasschmelze mit wenigstens einem Karussell (2) und wenigstens einer Vorform (4), welche bei dem Umlauf des Karussells (2) von wenigstens einem aus wenigstens einer Zuführungseinrichtung (5) der Glasschmelze austretenden Tropfen (6) speisbar ist, und mit wenigstens einer, der Formung des Hohlkörpers (1) dienenden Einrichtung (9), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Zuführungseinrichtung (5) und wenigstens eine Takeout-Einrichtung (8) jeweils wenigstens einen eigenen Servoantrieb (10, 11) aufweisen.