baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017105435-U1 (DE)
Title: Trennschaltermodul mit Doppelunterbrechung
IPC: H01H33/42
Filed: 2017-04-12
Abstract: Trennschaltermodul mit Doppelunterbrechung, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Gehäuse, eine Schalteinrichtung mit Doppelunterbrechung und einen Antriebsmechanismus umfasst, wobei innerhalb des Gehäuses der Reihe nach miteinander verbundene geschlossene Kammern in einer Anzahl von n vorgesehen sind und innerhalb jeder der Kammern jeweils eine Gruppe von Schalteinrichtungen mit Doppelunterbrechung und eine Gruppe von Antriebsmechanismen vorgesehen sind, wobei die Schalteinrichtung mit Doppelunterbrechung einen beweglichen Kontaktträger, ein Paar beweglicher Kontakte und ein Paar fester Kontakte umfasst, wobei der bewegliche Kontaktträger in der Mitte der Kammer angeordnet ist, wobei die beiden festen Kontakte jeweils auf beiden gegenüberliegenden Seiten des beweglichen Kontaktträgers angeordnet sind, wobei die beiden beweglichen Kontakte innerhalb des beweglichen Kontaktträgers angeordnet sind und in entgegengesetzte Richtungen aus dem beweglichen Kontaktträger hinausragen können, um den zugeordneten festen Kontakt zu berühren und damit zusammenzuwirken, und unter Antrieb von dem Antriebsmechanismus eine synchrone, geradlinige Hin- und Herbewegung durchzuführen, so dass sie die festen Kontakte gleichzeitig berühren bzw. sich davon trennen, wobei die beiden beweglichen Kontakte miteinander verbunden sind, wobei die Schalteinrichtungen mit Doppelunterbrechung innerhalb jeder der Kammern über den Antriebsmechanismus synchron geschlossen bzw. geöffnet werden.
Patent DE-202017105776-U1 (DE)
Title: Faltbarer Schirm, Gartenschirm, Sonnenschirm oder Regenschirm mit einem Sicherungselement gegen Wind und Sturm
IPC: A45B25/22
Filed: 2017-09-22
Abstract: Schirm, umfassend ein Mastelement mit einem in ein Fixierelement einzusetzenden einen Ende und einem auffaltbaren Schirmdach an dem anderen Ende, wobei das Schirmdach mehrere von einem an dem anderen Ende 6 mittelbar oder unmittelbar angeordneten zentral wegweisenden Tragstreben zeigt, wobei zwischen den Tragstreben ist ein faltbares tuchartiges Element angeordnet ist, derart, dass das Schirmdach zu öffnen und zu schliessen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sicherungselement (20) vorgesehen ist, das aus mindestens zwei Aufnahmen (21, 22) und einem Seilelement (23) und einem Spannelement (24) besteht, wobei die eine Aufnahme (21) im Bereich des freien Endes einer Tragstrebe (7) und die andere Aufnahme (22) im Bereich des Fixierelements (3) an dem Mastelement (2) angeordnet ist und das Seilelement (23) mit den Aufnahmen (21, 22) konnektierbar ist und derart über ein Spannelement (24) spannbar ist, dass eine Spannkraft S erzeugbar ist.
Patent DE-202018006335-U1 (DE)
Title: Prozessmediumleitvorrichtung für ein Rekombinationssystem
IPC: H01M10/52
Filed: 2018-08-08
Abstract: Prozessmediumleitvorrichtung (160) für ein Rekombinationssystem (10) mit einer Rekombinationseinrichtung (30) zur katalytischen Rekombination von in Akkumulatoren entstehendem Wasserstoff und Sauerstoff zu Wasser (110) dadurch gekennzeichnet, dass die Prozessmediumleitvorrichtung (160) ausgelegt ist das Rekombinationssystem (10) nach außen hin zu begrenzen und zumindest ein Leitelement (170) umfasst, welches oberhalb der Rekombinationseinrichtung (30) angeordnet ist, sodass ein Prozessmedium, insbesondere Wasser (110), von der Prozessmediumleitvorrichtung (160) zu zumindest einem Teilbereich eines Innenbereichs des Rekombinationssystems (10) geleitet wird.
Patent DE-202018006363-U1 (DE)
Title: Eckelement zur Montage im Eckbereich einer Sanitärvorrichtung und Sanitärvorrichtung, die in einem Eckbereich montiert ist
IPC: A47K3/04
Filed: 2018-01-09
Abstract: Eckelement (100) zur Montage im Eckbereich zwischen einem abgerundeten Eck (14) einer Sanitärvorrichtung (10), insbesondere einer Dusch- oder Badewanne, und einem gebäudeseitigen Eck (3), umfassend
 - eine Stützvorrichtung (20) mit zwei Schenkeln (21.1, 21.2), wobei die beiden Schenkel (21.1, 21.2) im montagebereiten Zustand einen im Wesentlichen rechten Winkel bilden und einen Innenbereich (IB) aufspannen,
 - ein verformbares Füllelement (30), das von zwei wannenabgewandten Rückflächen (31.1, 31.2) und einer Vorderfläche (31.3) eingegrenzt ist, wobei die Vorderfläche (31.3) die beiden Rückflächen (31.1, 31.2) verbindet, wobei das Füllelement (30) dazu ausgelegt ist vor oder während der Montage in dem Innenbereich (IB) zwischen den beiden Schenkeln (21.1, 21.2) so angeordnet zu werden,
 - dass sich je eine der beiden wannenabgewandten Rückflächen (31.1, 31.2) parallel zu einer der beiden Schenkeln (21.1, 21.2) erstreckt, und
 - dass die Vorderfläche (31.3) mit dem abgerundeten Eck (14) der Sanitärvorrichtung (10) verbunden ist.
Patent DE-202018006837-U1 (DE)
Title: Sekundärbatterie-Pack mit verbessertem Thermomanagement
IPC: C08L83/04
Filed: 2018-02-07
Abstract: Eine Organopolysiloxanzusammensetzung X vom additionshärtenden Typ zur Herstellung eines syntaktischen Silikongummischaums, wobei der syntaktische Silikongummischaum Glashohlkugeln D umfasst, und wobei die Zusammensetzung umfasst:
 a) mindestens ein Organopolysiloxan A, welches mindestens zwei an Silicium gebundene Alkenylgruppen pro Molekül aufweist, wobei die Alkenylgruppen jeweils 2 bis 14 Kohlenstoffatome enthalten, und wobei das Organopolysiloxan A eine Viskosität bei 25 °C von 5 mPa·s bis 5.000 mPa·s aufweist;
 b) eine Siliciumverbindung B umfassend mindestens zwei an Silicium gebundene Wasserstoffatome pro Molekül, wobei die Verbindung B umfasst:
 (i) einen Silicium-Kettenverlängerer B1, umfassend zwei an Silicium gebundene telechele Wasserstoffatome pro Molekül, frei von seitenständigen an Silicium gebundene Wasserstoffatome pro Molekül, wobei die Viskosität bei 25 °C des Silicium-Kettenverlängerers B1 zwischen 5 und 100 mPa·s beträgt; und
 (ii) einen Silicium-Vernetzer B2 umfassend mindestens drei an Silicium gebundene Wasserstoffatome pro Molekül, wobei die Viskosität bei 25 °C des Silicium-Vernetzers B2 zwischen 5 und 2000 mPa·s beträgt;
 c) einen Hydrosilylierungskatalysator C,
 d) gegebenenfalls mindestens ein reaktives Verdünnungsmittel E, welches mittels Hydrosilylierungsreaktion reagiert, und
 e) gegebenenfalls mindestens ein Mittel G zum Regeln der Aushärtungsgeschwindigkeit, welches die Aushärtungsgeschwindigkeit der Zusammensetzung verlangsamt,
 f) gegebenenfalls mindestens ein Additiv H;
 wobei die Gewichtsverhältnisse des Organopolysiloxans A, des reaktiven Verdünnungsmittels E, falls vorhanden, und der Siliciumverbindung B derart sind, dass das gesamte Molverhältnis der an das Silicium gebundenen Wasserstoffatome zu den gesamten Alkenylresten, die an das Silicium gebunden sind, innerhalb eines Bereichs von 0,4 bis 1,5 liegt.
Patent DE-202018100101-U1 (DE)
Title: Spanndorn-Anordnung mit Niederzugeffekt
IPC: B25B11/00
Filed: 2018-01-10
Abstract: Spanndorn-Anordnung (1) zum Verspannen eines Werkstücks (9), umfassend – einen aufspreizbaren Spanndorn (6), für einen Eingriff in eine Ausnehmung (23; 36) des Werkstücks (9), – ein Konterlager (4), zur direkten oder indirekten Anlage des Werkstücks (9), – einen gegenüber dem Spanndorn (6) entlang einer Betätigungsachse (BA) beweglichen Betätiger (7) mit einem Spreizelement (15), wobei durch eine Relativbewegung des Spreizelements (15) gegenüber dem Spanndorn (6) entlang einer Verspannrichtung (VR), die parallel zur Betätigungsachse (BA) verläuft, der Spanndorn (6) aufspreizbar ist, und wobei der Spanndorn (6) relativ zum Konterlager (4) entlang der Betätigungsachse (BA) beweglich ausgebildet ist, und – ein erstes elastisches Element (14), mit welchem der Spanndorn (6) gegenüber dem Konterlager (4) entgegen der Verspannrichtung (VR) vom Konterlager (4) weg vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Grundplatte (8) vorhanden ist, an der ein vorderes Lager (12) für eine Anlage des Werkstücks (9) und ein hinteres Lager (24) für eine Anlage des Konterlagers (4) ausgebildet ist, dass die Grundplatte (8) eine Ausnehmung (11; 30) ausbildet, in welche der Spanndorn (6) entlang der Betätigungsachse (BA) vollständig bis hinter das vordere Lager (12) in die Ausnehmung (11; 30) zurückziehbar ist, und dass eine Spannvorrichtung (2) vorhanden ist, mittels welcher der Betätiger (7) entlang der Verspannrichtung (VR) auf das Konterlager (4) zu und auf die Grundplatte (8) zu bewegt werden kann.
Patent DE-202018100438-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Beschichtung und Innenisolierung von Frachtbehältern
IPC: B65D90/04
Filed: 2018-01-26
Abstract: Vorrichtung für die Beschichtung und Isolierung von Frachtbehältern, Container der Art, welche beim See-, Überland- oder Binnengewässertransport eingesetzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem länglichen prismatischen rechteckigen Körper (1) gebildet ist, mit Abmessungen, welche mit den Innenabmessungen des Containers übereinstimmen, in welchem er bestimmt ist angepasst zu werden, welcher Körper an einem seiner Enden (2) offen ist und aus einer metallisierten Polyethylenterephtalat-Folie erhalten wird, mit welcher eine Polyethylen-Folie mittels eines Klebstoffs verbunden ist, mit der besonderen Eigenartigkeit, dass der Bezug eine Reihe von Aufnahmen (7) in der Art von Taschen beinhaltet, in welchen Teleskopstangen (8) festgelegt werden, zum Festklemmen des Bezugs an den Seitenwänden des Containers, wobei vorgesehen ist, dass der Bezug mit einer aufwickelbaren Folie (10) des gleichen Materials wie der Bezug ergänzt wird, welche dazu bestimmt ist, die Mündung des Bezugs und folglich des Containers abzudichten, welche an der genannten Mündung (3) mittels Klebebänder vom Velcro®-Typ (11), mittels Reißverschlüsse, Schnallen oder jedes anderen herkömmlichen Mittels fixiert werden kann.
Patent DE-202018104047-U1 (DE)
Title: Weihnachtsbaumständer für künstliche Weihnachtsbäume
IPC: F16M13/00
Filed: 2018-07-13
Abstract: Weihnachtsbaumständer (1) für künstliche Weihnachtsbäume umfassend Standfüße zum Aufstellen auf einen Fußboden und eine Aufnahme (5) für den künstlichen Weihnachtsbaum, dadurch gekennzeichnet, dass die Standfüße aus wenigstens zwei sich kreuzenden Standfußelementen (2, 3) gebildet werden, wobei die Standfußelemente (2, 3) derart ausgebildet sind, dass sie beim Anordnen in eine Nutzungsstellung auf ihrer zum Fußboden gerichteten Seite eine Fläche in einer Ebene bilden, und im Kreuzungsbereich der Standfußelemente (2, 3) ein Verbindungselement vorgesehen ist, welches die wenigstens zwei Standfußelemente miteinander verbindet.
Patent DE-202018107081-U1 (DE)
Title: Hebemechanismus
IPC: A47B9/20
Filed: 2018-12-11
Abstract: Hebemechanismus, umfassend ein Außenrohr, ein Innenrohr und eine Feder, die ein Fluid als Dämpfungsmedium verwendet und somit eine Hebe- und Senkefunktion erreicht, wobei ein Ende des Innenrohrs von einem Ende des Außenrohrs ins Außenrohr gesteckt ist, und wobei ein Ende der Feder sich in dem Außenrohr befindet; und wobei das andere Ende der Feder durch das Innenrohr durchgeht und mit dem Innenrohr verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebemechanismus weiterhin eine schwimmende Führungsanordnung umfasst, die an dem Innenrohr aufgesetzt ist und sich zwischen dem Außenrohr und dem Innenrohr befindet, wobei die Oberfläche der schwimmenden Führungsanordnung jeweils mit der Außenwandfläche des Innenrohrs und der Innenwandfläche des Außenrohrs in Berührung kommt, und wobei sich die schwimmende Führungsanordnung unter Wirkung der Reibkraft gegenüber der axialen Richtung des Innenrohrs und des Außenrohrs verschiebt, wenn das Innenrohr mit der Feder eine Hebe- und Senkebewegung hat.
Patent DE-202018107195-U1 (DE)
Title: Direktsteckverbinder für eine Leiterplatte
IPC: H01R13/627
Filed: 2018-12-17
Abstract: Leiterplattensteckverbindung (1) umfassend eine Leiterplatte (10) mit einem elektrische Kontakte (11) aufweisenden Einsteckabschnitt (12) und einen auf den Einsteckabschnitt (12) der Leiterplatte (10) aufsteckbaren Steckverbinder (20) zur elektrischen Verbindung des Steckverbinders (20) mit der Leiterplatte (10), wobei der Einsteckabschnitt (12) benachbart zu einer Seitenkante (13) der Leiterplatte (10) ausgebildet ist und wenigstens ein von der Leiterplatte (10) gebildeter federnder Rastarm (15) im Bereich des Einsteckabschnittes (12) zur Verrastung des Steckverbinders (20) vorgesehen ist.
Patent DE-202019001935-U1 (DE)
Title: Kuttermesser mit hoher Zerkleinerungseffektivität
IPC: B02C18/04
Filed: 2019-05-02
Abstract: Kuttermesser zur Steigerung der Zerkleinerungseffektivität, dadurch gekennzeichnet, dass das Messer (1) eine offene Fördergeometrie (2) in der Messerfläche (3) in Schaufelform (4) am Messerende und Mehrfachschneiden (5) am oberen Ende des Messers aufweist und verbunden mit der Förderung in den dahinterliegenden Wirkbereich weiterer Folgemesser eine vermehrte Schneidarbeit möglich ist.
Patent DE-202019002310-U1 (DE)
Title: Abnehmbare Transporthilfe für Motorradkoffer und ähnliche Behältnisse z.B. Getränkekisten
IPC: A45F3/08
Filed: 2019-05-25
Abstract: Abnehmbare Transporthilfe für Motorradkoffer und ähnliche Behältnisse, z.B. Getränkekisten, im Folgenden immer als Koffer bezeichnet, dadurch gekennzeichnet, das die Haken(3) an dem zu tragenden Koffer an geeigneter Stelle eingehängt werden können.
Patent DE-202019002634-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beseitigung gefährlicher Dachlasten bei Lastkraftwagen (LKW), Anhängern oder Sattelaufliegern
IPC: B60P7/04
Filed: 2019-06-21
Abstract: Vorrichtung zur Beseitigung gefährlicher Dachlasten bei Lastkraftwagen (LKW), Anhängern oder Sattelaufliegern dadurch gekennzeichnet, dass die entsprechenden Dachfläche(n) durch einen Dach-Airbag (2) abgedeckt ist (sind).
Patent DE-202019104057-U1 (DE)
Title: Hardcover für Seitenairbag
IPC: B60R21/215
Filed: 2019-07-23
Abstract: Hardcover für einen Seitairbag mit:
 einem Gehäuse, das zum Aufnehmen eines Kissens ausgebildet ist;
 einer Abdeckungseinheit, die zum Abdecken einer Öffnung des Gehäuses ausgebildet ist und einen Trennabschnitt aufweist, der derart ausgebildet ist, dass es beim Entfalten des Kissens getrennt wird;
 ein Scharnier, das zum Verbinden der Abdeckungseinheit mit einer Rückseite des Gehäuses ausgebildet ist, so dass die Abdeckungseinheit beim Drehen geöffnet wird;
 eine erste Rückhalteeinheit, die an einer Vorderseite des Gehäuses vorgesehen ist;
 eine erste Hakeneinheit, die an einer Vorderseite der Abdeckungseinheit vorgesehen ist, um von der ersten Rückhalteeinheit erfasst und zurückgehalten zu werden;
 eine zweite Rückhalteeinheit, die an der oberen Seite und der unteren Seite des Gehäuses vorgesehen ist; und
 eine zweite Hakeneinheit, die an der oberen Seite und der unteren Seite der Abdeckungseinheit vorgesehen ist, um von der zweiten Rückhalteeinheit erfasst und zurückgehalten zu werden, und die von der zweiten Rückhalteeinheit getrennt wird, wenn die Abdeckungseinheit beim Entfalten des Kissens gedrückt wird.
Patent DE-202019104250-U1 (DE)
Title: Flexibles Schleifblatt
IPC: B24D99/00
Filed: 2019-08-02
Abstract: Schleifblatt (1), aufweisend einen Träger (2) und an einer ersten Oberfläche des Trägers (2) gehaltene Schleifkörner (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Schleifblatt (1) eine Vielzahl von genadelten Mikrolöchern (6) aufweist.
Patent DE-202020004656-U1 (DE)
Title: Elastischer Zahnkranz einer Klauenkupplung zur Verbindung zweier Wellen
IPC: G01M13/022
Filed: 2020-11-02
Abstract: Elastischer Zahnkranz (1) einer Klauenkupplung zur Verbindung zweier Wellen, dadurch gekennzeichnet, dass der elastische Zahnkranz (1) wenigstens eine Sensoreinrichtung mit wenigstens einem Sensor zur Erfassung des Verschleißes des Zahnkranzes und wenigstens einem Temperatursensor (5) aufweist, wobei der Sensor zur Erfassung des Verschleißes ein die Verdrehung von mit den durch die Klauenkupplung miteinander verbundenen Wellen bestimmender Sensor ist, dass die Sensoreinrichtung mit wenigstens einem Datenverarbeitungssystem verbunden ist und dass das Datenverarbeitungssystem mit einem Sender elektromagnetischer Wellen oder einem Sendeempfänger elektromagnetischer Wellen verbunden ist.
Patent DE-202020005759-U1 (DE)
Title: Filtereinheit und Dunstabzugsvorrichtung
IPC: B01D46/10
Filed: 2020-06-15
Abstract: Filtereinheit für eine Dunstabzugsvorrichtung (2) umfassend mindestens ein Filterelement (10) und eine Filterkassette (11), in der das mindestens eine Filterelement (10) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Filterkassette (11) am Boden eine Wanne (111) zum Sammeln von Verunreinigungen, an der Oberseite der Filterkassette (11) einen Griffbügel (112) und zwischen dem Boden und der Oberseite eine Haltevorrichtung zur Halterung des mindestens einen Filterelementes (10) in der Filterkassette (11) in einer geneigten Position aufweist.
Patent DE-202020005833-U1 (DE)
Title: Anhänger mit Absenkachse zwischen den Rädern
IPC: B62D63/06
Filed: 2020-06-25
Abstract: Anhänger (10, 100, 200) mit einem Fahrgestellrahmen (11, 111, 211) und einem dazu um eine Schwenkachse (18, 118, 218) schwenkbar angeordneten zweiten Rahmen (17, 117, 217), wobei die Schwenkachse (18, 118, 218) zwischen einer ersten und zweiten Radachse (13, 14, 113, 114) angeordnet ist, sowie zumindest einem Zylinder (20, 120), der zwischen Fahrgestellrahmen (11, 111, 211) und zweitem Rahmen (17, 117, 217) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Zylinder (20, 120) als doppeltwirkender Hydraulikzylinder ausgebildet ist, wobei der zumindest eine Zylinder (20, 120) mit einer Hydraulikpumpe (302) verbunden ist, die manuell oder elektrisch antreibbar ist.
Patent DE-202020100207-U1 (DE)
Title: Wickler einer Rollenschneidmaschine
IPC: B65H18/20
Filed: 2020-01-16
Abstract: Wickler (10) einer Rollenschneidmaschine (50), welcher zwei Wickeltrommeln (11,12) aufweist, wobei der Wickler (10) in einer Maschinenhalle angeordnet ist, die eine Maschinenebene (35) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wickeltrommeln (11,12) des Wicklers (10) teilweise unterhalb der Maschinenebene (35) angeordnet sind und die Mitte (C) der Achsen der Wickeltrommeln (11,12) oberhalb der Maschinenebene (35) angeordnet ist, und die Mitte der Achsen der Wickeltrommeln (11,12) sich mit einem Abstand (H) von höchstens oder gleich 400 mm von und oberhalb der oberen Fläche der Maschinenebene (35) befindet.
Patent DE-202020100961-U1 (DE)
Title: Drehmomentwerkzeug
IPC: B25B23/16
Filed: 2020-02-21
Abstract: Drehmomentwerkzeug, insbesondere Knarre oder Drehmomentschlüssel, mit einem Werkzeugkopf (4), einem mit dem Werkzeugkopf (4) verbundenen Schaft (5) und einem Handgriff (7), wobei der Schaft (5) in einem mit dem Handgriff (7) gekoppelten Rohrabschnitt (6) teleskopierbar gelagert und durch eine am Rohrabschnitt (6) festlegbare Spannmutter (37) arretierbar ist, wobei auf dem Schaft (5) vor dem vorderen Ende (34) des Rohrabschnitts (6) ein Spreizring (38) verlagerbar angeordnet ist, welcher unter dem Einfluss der Spannmutter (37) mit dem Schaft (5) verspannbar ist und wobei der Schaft (5) im Rohrabschnitt (6) über einen vorderen Stützring (30) und über einen hinteren Stützring (31) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Spreizring (38) und dem vorderen Ende (34) des Rohrabschnitts (6) ein Gleitring (51) angeordnet ist und eine Geradführung (55) vorgesehen ist, welche eine im Schaft (5) angeordnete Längsnut (56) und ein Führungselement (57) aufweist, die relativ zueinander verlagerbar sind und das Führungselement (57) durch ein Fixierelement (58) gehalten ist.
Patent DE-202020107567-U1 (DE)
Title: Messtechnische Anordnung zum Auswerten von Wasserstands-Messdaten zur nicht-invasiven Wasserstand-Abflussmengen-Korrelation in Fließgewässern sowie Computerprogrammprodukt und Verwendung
IPC: G01F23/28
Filed: 2020-12-28
Abstract: Messtechnische Anordnung (100) eingerichtet zum Auswerten und wahlweise auch zum Erfassen von Wasserstands-Messdaten zur Wasserstand-Abflussmengen-Korrelation in Fließgewässern (F) wie z.B. Flüssen, wobei eine Mehrzahl von standortbezogenen Wasserstands-Messdaten betreffend wenigstens einen Abschnitt (Fx) des Fließgewässers zwischen wenigstens zwei invasiven Pegeln (1) des Fließgewässers (F) mit Abflussmengen-Daten des Fließgewässers korreliert werden; dadurch gekennzeichnet, dass die messtechnische Anordnung (100) eingerichtet ist, die Abflussmengen-Daten basierend auf aus wenigstens einem Datenspeicher (50) abrufbaren oder momentan gemessenen invasiven Pegel-Wasserstands-Messdaten einerseits und andererseits auch basierend auf weiteren, nicht-invasiv erfassbaren und von wenigstens einem nicht-invasiven Wasserstandssensor (10) bereitgestellten Wasserstands-Messdaten zu generieren, insbesondere durch Datentransformation.
Patent DE-202021000597-U1 (DE)
Title: Mobiles Desinfektionsgerät in Form eines Armbandes- einer Armbanduhr oder mit einem Clip verbunden zum Tragen an Hose oder Gürtel oder anderem Gegenstand; nach Roll-On-Prinzip
IPC: A61L2/18
Filed: 2021-02-17
Abstract: ein mobiles medizinisches Desinfektionsgerät (1, 2,3,4,5), welches wie ein Armband (1,2,5) an die Handgelenk und /oder mit einem Klipp versehen (3,4) an der Hose oder Tasche getragen wird. Es wird zum verteilen von Fluiden auf die Hände durch die Berührung und kreisende Bewegung der auf der Oberseite montierten Kugel verwendet, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem Teil (1) oder mehreren Teilen d.h modular aufgebaut ist (1, 2) und verschiedene Formen und Farben haben kann.
Patent DE-202021000705-U1 (DE)
Title: Textile Verschlusstechnik in Kombination mit einer Einlage in Verbindung mit einer Befestigungsvorrichtung an einer Unterhose
IPC: A41B9/02
Filed: 2021-02-24
Abstract: Die textile Verschlusstechnik von Verschlusspfeil (5) und Knopfloch (7). dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusspfeil so geformt ist dass er wenn er durch das Knopfloch gezogen wird (Fig. 5) sich nicht von alleine wieder öffnet sondern sich durch die Kanten des Pfeils verkeilt (5). Dass der Verschluss durch die texilie Verarbeitung besondern dünn und flexibel ist und ohne die Verwendung von synthetische Materialien auskommt. Die Verarbeitung des Pfeils mit integriertem Zugband (6) welches dem Greifen und Ziehen des Verschlusspfeils durch das Knopfloch dient.
Patent DE-202021002815-U1 (DE)
Title: Anti-Twist Spinner
IPC: A01K85/12
Filed: 2021-08-31
Abstract: Anti-Twist Spinner (künstlich) dadurch gekennzeichnet, dass durch das integrieren eines Wirbel bestehend aus einer Metall oder Kunststoffkugel auf der Längsachse des Spinners der Schnurdrall erheblich verringert wird;
Patent DE-202021003271-U1 (DE)
Title: Paar Schuhe mit Außensohlen, Schuhinnensohlen und Struktursohlen.
IPC: A43B13/18
Filed: 2021-10-20
Abstract: Paar Schuhe mit Außensohlen, Schuhinnensohlen und Struktursohlen (1) aus Federstahl, wobei
 • die Struktursohlen (1) zwischen Schuhinnensohle und Außensohle als Tragwerk, eingespannt durch Auflagekräfte (9), vorgesehen sind,
 • die Durchbiegung der Struktursohle durch die Gewichtskraft (12, 17, 29) und eine Auflagekraft (9, 16, 30) unter Bildung einer Biegelinie vorgesehen ist und
 • eine Verteilung der Gewichtskraft (17, 29) auf der Struktursohle entlang der Biegelinie vorgesehen ist.
Patent DE-202021101079-U1 (DE)
Title: Führungseinsatz für Putzstockführungen
IPC: F41A29/02
Filed: 2021-03-04
Abstract: Führungsstück für ein schienengelagertes Verschlusssysteme, dadurch gekennzeichnet, dass eine Putzstockführung eingesetzt werden kann, die sich immer konzentrisch zum Lauf befindet, wobei die Putzstockführung in diesem Führungsstück mit einem geringen Toleranzfeld geführt wird und eine Rastposition besitzt, die die Gummidichtung im Patronenlager abdichtet.
Patent DE-202021101166-U1 (DE)
Title: System zum Schutz von Holzmasten gegen Schäden durch Spechte (Picidae)
IPC: A01M29/32
Filed: 2021-03-09
Abstract: System zum Schutz von Holzmasten gegen Schäden durch Spechte (Picidae) , dadurch gekennzeichnet, dass der zu schützende Bereich der Holzmasten von einem feinmaschigen stabilen Netz (1) umgeben wird und durch den Einsatz von wechselseitig angebrachten Haken (2), in Kombination mit einem Spannseil (3), sich das Schutzsystem selbsttätig an die konische Ausformung des Holzmasten (4) anpasst und erforderlichenfalls jederzeit gelöst werden kann.