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Patent DE-102009057553-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung des Fahrers eines straßengebundenen Fahrzeugs bei der Fahrzeugführung
Inventor: MEIS URBAN
IPC: G06K9/62
Filed: 2009-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung des Fahrers eines straßengebundenen Fahrzeugs bei der Fahrzeugführung, bei dem die Fahrzeugumgebung, insbesondere die die Fahrspuren einer Straße begrenzenden Markierungen und Verkehrszeichen mittels einer Umfeldsensorik (1) erfasst und mittels eines Bildauswertungssystems ausgewertet werden. Erfindungsgemäß werden die Bilddaten der Umfeldsensorik (1) hinsichtlich fahrspurrelevanten Informationen ausgewertet, wobei die erkannten fahrspurrelevanten Informationen mittels in einer Speichereinrichtung (2a) gespeicherten länderspezifische Fahrspurmarkierungen anzeigende Daten ausgewertet werden und ein dem aktuellen Ort des Fahrzeugs entsprechendes erstes Länderschätzsignal (S1) erzeugt wird, und/oder hinsichtlich verkehrszeichenrelevanten Informationen ausgewertet, wobei die erkannten verkehrszeichenrelevanten Informationen mittels in einer Speichereinrichtung (3a) gespeicherten länderspezifische Verkehrszeichen anzeigende Daten ausgewertet werden und ein dem aktuellen Ort des Fahrzeugs entsprechendes Länderschätzsignal (S2) erzeugt wird und/oder hinsichtlich der Erkennung von Kraftfahrzeug-Kennzeichen (4) ausgewertet werden und mittels einer Häufigkeitsanalyse ein Länderschätzsignal (S3) erzeugt wird. Mittels eines Mikroprozessors (5) wird aus einem Länderschätzsignal (S1, S2, S3) oder mehreren Länderschätzsignalen (S1, S2, S3) ein den aktuellen Ort des Fahrzeugs anzeigendes Ländersignal (L) erzeugt, wobei mit dem Ländersignal (L) eine Fahrerinformationseinrichtung (6) zur Ausgabe von die Längs- und Querführung des Fahrzeugs betreffenden länderspezifischen Informationen angesteuert wird und/oder das Ländersignal (L) wenigstens einem die Längs- und/oder Querführung des Fahrzeugs unterstützendes Fahrerassistenzsystem (7) zugeführt wird. Ferner betrifft die Erfindung auch eine Vorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102009059890-A1 (DE)
Title: Optische Positionierungs-Vorrichtung und ihr Positionierungs-Verfahren
Inventor: CHEN YU-HSIANG
IPC: G01B11/03
Filed: 2009-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Positionierungs-Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Bestimmung einer Position eines Gegenstandes in einem dreidimensionalen Koordinatensystem, das eine erste Achse und eine zweite Achse sowie eine dritte Achse aufweist, die lotrecht zueinander angeordnet sind. Die optische Positionierungs-Vorrichtung weist eine Host-Vorrichtung auf, die mit einem ersten optischen Sensor und einem zweiten optischen Sensor versehen sind, welche auf der ersten Achse mit einem ersten Abstand zwischen ihnen angeordnet sind, sowie einen Prozessor, der mit den optischen Sensoren verbunden ist, und eine Kalibriereinrichtung, die in dem Empfindlichkeitsbereich der optischen Sensoren liegt, wobei ein zweiter Abstand zwischen einem Ursprung der zweiten Achse und einer Koordinate der Kalibriereinrichtung gegeben ist, welche sich in der zweiten Achse erstreckt. Die optischen Sensoren tasten die Kalibier-Vorrichtung ab, so daß der Prozessor einen Kalibriervorgang durchführt, und tasten dann den Gegenstand ab, um den Prozessor zu veranlassen, einen Positionierungsvorgang durchzuführen, um die Position des Gegenstandes in dem dreidimensionalen Koordinatensystem zu bestimmen.
Patent DE-102010000047-A1 (DE)
Title: Ventilsteuervorrichtung
Inventor: KURISU MASAO
IPC: F01M9/10
Filed: 2010-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilsteuervorrichtung mit einem Antriebsrotor (10), der sich mit einer Kurbelwelle dreht, einem Abtriebsrotor (20), der sich mit einer Nockenwelle (2) dreht, einem Planetenrad (50), das zur Verstellung der Drehphase zwischen der Nockenwelle (2) und der Kurbelwelle eine Planetenbewegung ausführt, einer Motorwelle (6), die sich zur Steuerung der Planetenbewegung dreht, einem zylindrischen Planetenradträger (40), der das Planetenrad (50) trägt und mit der Motorwelle (6) in der Weise verbunden ist, dass das Planetenrad (50) eine Planetenbewegung ausführt, und einer Schmiereinrichtung (120, 130). Die Schmiereinrichtung (120, 130) hat eine Einspeisemündung (130), die an einer dem Planetenradträger (40) axial gegenüberliegenden Seitenfläche (114) des zweiten Rotors (20) austritt. Die Einspeisemündung (130) erstreckt sich über eine äußere Lagerfläche (46) und eine innere Verbindungsfläche (41) hinweg. Schmiermittel wird über die Einspeiseöffnung (130) in den ersten Rotor (10) geleitet.
Patent DE-102010000290-A1 (DE)
Title: Luftfedereinrichtung eines Schienenfahrzeuges
Inventor: GEDENK VOLKER
IPC: B61F5/10
Filed: 2010-02-03
Abstract: Luftfedereinrichtung eines Schienenfahrzeuges mit einem Luftfederbalg, der an beiden Enden mit einem einen Wulstring versehen ist, wobei der Wulstring einen Kern aus zwei separat im Wulstring positionierten Kernringen aufweist und die Festigkeitsträger S-förmig zwischen den Kernringen hindurchgeführt sind und letztere umschlingen.
Patent DE-102010000787-A1 (DE)
Title: Operating device for tubular shaft of surgical instrument i.e. endoscope, has two bending control elements stably connected to proximal bendable region adjacent to proximal end region and rigid portion of shaft, respectively
Inventor: EHLERS ANGELA
IPC: A61B1/012
Filed: 2010-01-11
Abstract: The device has a rigid portion (3) connecting a proximal bendable region (4) and a distal bendable region (5) at two sides. The rigid portion and the bendable regions pass from multiple bendable, course and pressure resistant bars (7, 9), which are distributedly arranged over a circumference of a tubular shaft (1). The bars are length-adjustable and attached to a parallel end pipe (12) that is fed to an axis of the shaft at ends. Two bending control elements are stably connected to proximal bendable region adjacent to a proximal end region (6) and the rigid portion of the shaft, respectively. The bending control elements are connected by a flexible material e.g. silicone, rubber or springy plastic.
Patent DE-102010002993-A1 (DE)
Title: Circuit for brushless electromotor of electro-mechanical steering device of motor car, has safety switches to disconnect windings from power supply in event of error and interrupt electrical interconnection
Inventor: BERBERICH REINHOLD
IPC: B62D5/04
Filed: 2010-03-18
Abstract: The circuit has a recognition unit for recognizing defective switches (11-16) e.g. MOSFETs, of an inverter (2), which actuates assigned windings (U, V, W) of an electro-mechanical steering device by the defective switches. A stress measurement unit measures stress at outputs of the inverter. A microcontroller controls the defective switches. Safety switches (17-19) are arranged to disconnect the windings from a power supply in an event of an error and interrupt electrical interconnection from or to the defective switches, where the safety switches are designed as a fuse. An independent claim is also included for a method for operating a circuit for a brushless electromotor of an electro-mechanical steering device.
Patent DE-102010003463-A1 (DE)
Title: Pneumatic component for air suspension system of vehicle, comprises input unit, which is connected with central line, and is connected with compressed air source outside pneumatic component
Inventor: GENTHNER HORST
IPC: B60G17/00
Filed: 2010-03-30
Abstract: The pneumatic component (5) comprises an input unit (4), which is connected with a central line (10), and is connected with a compressed air source (2) outside the pneumatic component by interposition of a lifting and lowering valve (7). A branch (13,14,15) is provided, with which the central line is branched to two air bellows lines (16,17,18,19,20,21).
Patent DE-102010003465-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dosieren und Abgeben wenigstens zweier, insbesondere hinsichtlich ihrer Konsistenz unterschiedlicher Produkte in einem Verpackungsbehälter
Inventor: MUELLER PETER
IPC: B65B3/26
Filed: 2010-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Dosieren und Abgeben wenigstens zweier insbesondere hinsichtlich ihrer Konsistenz unterschiedlicher Produkte (2, 3) in einen Verpackungsbehälter (1), mit einem in einem Dosiergehäuse (11) auf- und abbeweglichen Dosierschieber (15) zum Freigeben und Verschließen eines ersten Produktauslasses (19) für ein erstes Produkt (2). Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass der Dosierschieber (15) in der Verschließstellung für das erste Produkt (2) einen Durchgang für ein zweites Produkt (3) mit einem zweiten Produktauslass (32, 33, 34) ausbildet.
Patent DE-102010003630-A1 (DE)
Title: Halogenglühlampe
Inventor: STARK ROLAND
IPC: H01K1/18
Filed: 2010-04-01
Abstract: Die Halogenglühlampe weist einen Gestelldraht auf, der im Pumpstutzen verankert ist und dort endet. Ein separater Bügel verbindet den Gestelldraht mit einem gewendelten Ende des Leuchtkörpers. Der Bügel kann vorteilhaft aus einem als Getter wirkenden Material oder einem leicht verformbaren hochschmelzendem Material bestehen.
Patent DE-102010004048-A1 (DE)
Title: Rost
IPC: A47C23/06
Filed: 2010-01-05
Abstract: Ein Rost, der zusammen mit Füßen (38) eine Liege bilden kann, umfasst Längsholme (10, 11), auf denen Transversalelemente (20) liegen. Letztere sind zumindest bei ihren Enden mit Überzügen (22) versehen.
Patent DE-102010006578-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit einer Prüfschaltung und einer Referenzschaltung und ein entsprechendes Verfahren
Inventor: BAUMANN THOMAS
IPC: G01R31/3181
Filed: 2010-02-02
Abstract: Es werden Implementierungen vorgestellt, die eine Prüfschaltung und eine Referenzschaltung enthalten.
Patent DE-102010008105-A1 (DE)
Title: Brüdentrennvorrichtung und Kraftwerk mit einer Brüdentrennvorrichtung
Inventor: MELCHERT DETLEF
IPC: B02C13/00
Filed: 2010-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brüdentrennvorrichtung für die Abtrennung von zumindest einem Teil von wasserdampfhaltigem Gas aus einem Strömungsmedium, welches ein Gemisch bildet, das Staub sowie ein Trocknungsgas enthält, mit einem vom dem Strömungsmedium durchströmbaren Übergangsstück, das sich in eine Staubleitung und eine Brüdenleitung verzweigt, und mit mehreren Brüdenabtrennelementen, die in dem Übergangsstück angeordnet sind, wobei ein erstes dieser Brüdenabtrennelemente eine erste Trennwand ist und wobei ein zweites dieser Brüdenabtrennelemente eine Trennleiste ist, wobei ein drittes dieser Brüdenabtrennelemente eine von der ersten Trennwand beabstandete zweite Trennwand ist, und wobei ein viertes dieser Brüdenabtrennelemente ein Strömungsprofil-Teil ist, das an einen ersten Wandabschnitt der Brüdenleitung angeformt ist und eine erste Strömungsprofilfläche ausbildet, die auf einer dem Inneren der Brüdenleitung abgewandten Seite des Strömungsprofil-Teils ausgebildet ist und eine Umlenkfläche für die Umlenkung von Staub in Richtung der Staubleitung ausbildet, sowie ein Kraftwerk.
Patent DE-102010008505-A1 (DE)
Title: Device for monitoring utilization of personal computer or another unit with microprocessor for access control in virtual classrooms, has biometric scanner, where device enables that user remains in possession of its biometric data
IPC: G06F21/32
Filed: 2010-02-18
Abstract: The device has a check module for biometric data, where the check module is attached to a processor unit. A biometric scanner (3) is directly attached to the check module, where a biometric feature of a user (6) is identified at a computer (1) with the biometric scanner in an initialization phase. The device enables that the user remains in possession of its biometric data in terms of data protection aspect of informational determination, where the data are transferred to the biometric feature on a universal serial bus (USB)stick (2) in a copy-protected manner.
Patent DE-102010008831-A1 (DE)
Title: Method for providing complementary documents e.g. books, involves providing unambiguous electronically usable assignment of complement to original web document, and selectively supplementing complement with complementary data
Inventor: KREFT HANS-DIEDRICH
IPC: G06F3/00
Filed: 2010-02-22
Abstract: The method involves providing original data in an original web document (5), which is retrieved by addressing. A complementary document (7) with an electronically usable identifier (10) is generated for characterizing the complementary document. An unambiguous electronically usable assignment of complement to the original web document is provided, where parts of a web-operating system software from a local user are provided in the complement as tools (2a) for manipulating, configuring and changing the complement. The complement is selectively supplemented with complementary data (9).
Patent DE-102010009121-A1 (DE)
Title: Method for operating hands-free system, involves measuring audio parameters of audio algorithm of mobile telephone in measuring device
Inventor: ASCHER MICHAEL
IPC: B60R11/02
Filed: 2010-02-22
Abstract: The method involves measuring the audio parameters of audio algorithm of a mobile telephone (2) in a measuring device (4), where the measuring value for each audio parameter is compared with an ideal value and a difference value is determined. The difference values are stored in a databank (6) of a server (7). The audio parameters of audio algorithm are adapted to a hands-free mechanism (9) by the difference values. The audio parameters of the hands-free device are stored in another databank (11) of the server.
Patent DE-102010010729-A1 (DE)
Title: Lifting mechanism for patient couch, has lifting table supported in rolling bearing-linear guides in vertical movable manner, where table is connected with carriage that is vertically movable along rail of rolling bearing-linear guides
Inventor: SCHERB BRUNO DR
IPC: A47C19/04
Filed: 2010-03-09
Abstract: The mechanism (1) has an upper couch part (4) vertically movable relative to a bottom frame (3). Lifting units (5, 6) comprise two threaded spindle bars (13, 14) arranged parallel to each other. One of the threaded spindle bars is arranged in a screw thread of a hole (36) of a flange (35) of the upper couch part. A lifting table (15) is supported in rolling bearing-linear guides in a vertical movable manner, where the lifting table is connected with a rolling-supported carriage that is vertically movable along a guide rail of the rolling bearing-linear guides.
Patent DE-102010011429-A1 (DE)
Title: Detektorschaltung
IPC: G01R27/06
Filed: 2010-03-15
Abstract: Es wird eine Detektorschaltung mit einem vergrößerten dynamischen Bereich und einer geringeren Empfindlichkeit durch verschiedene Modulationssysteme verursachte Signalverzerrungen angegeben. Dazu umfasst die Detektorschaltung einen Signalpfad, einen bidirektionalen Richtkoppler, zwei logarithmische Verstärker, einen Subtrahierer und einen Phasendetfend die in dem Signalpfad propagierenden Leistungen sowie die entsprechenden Phasendifferenzen von Vorwärts- und Rückwärtssignalen zur Verfügung.
Patent DE-102010012943-A1 (DE)
Title: Plastic pane for use as lid member of sliding roof of motor vehicle i.e. passenger car, has partial transparent plastic carrier layer for supporting function film that is formed on outer side of vehicle according to injection molding method
Inventor: MICHALSKY PETER
IPC: B60J7/04
Filed: 2010-03-26
Abstract: The plastic pane has a partial transparent plastic carrier layer (26) for supporting a function film (32) that acts as a lighting film e.g. electroluminescence film, a reflectance film and a shadowing film e.g. electrochromic film and suspended particle device (SPD) film. The function film is formed on an outer side of a vehicle according to an injection molding method. The shadowing film is formed such that shadowing degree is changed as function of input electric voltage. A design structure i.e. frame-like blackened portion (36), of the function film runs along circumference of the pane.
Patent DE-102010014215-A1 (DE)
Title: Method for determining optical property of lens system that is utilized as e.g. objective lens of movie camera, involves determining optical property of lens system for image position based on determined property and determined identifier
Inventor: ECKERL KLAUS DIPL ING
IPC: G01M11/02
Filed: 2010-04-08
Abstract: The method involves imaging a test pattern (13) with a lens system (3) in an image plane (17). A position-sensitive detector (25) is arranged in a region of the image plane. An image of a part of the test pattern is received by the position-sensitive detector. A captured image is analyzed, and an identifier of a partial pattern included in the image is determined. A property of the image from the partial pattern is determined. An optical property of the lens system for an image position is determined based on the determined property and the determined identifier. An independent claim is also included for a system for determining an optical property of a lens system.
Patent DE-102010016546-A1 (DE)
Title: Turbinenmaschine mit Kühlzapfen
Inventor: HEDA SANJEEV
IPC: F01D25/12
Filed: 2010-04-20
Abstract: In einer Ausführungsform kann ein Turbinensystem (10) ein Turbinengehäuse (60), einen Mantelblock (54), der mit dem Turbinengehäuse (60) verbunden ist, einen Fluidkanal (66) in dem Mantelblock (54) und einen Zapfen (62) enthalten, der zur Verbindung mit dem Fluidkanal (66) konfiguriert ist. Der Zapfen (62) kann einen hohlen Schaft (80), einen in den hohlen Schaft (80) eingeführten Stab (82) und ein Ventil (84) enthalten, das an einem distalen Ende des Stabs (82) angeordnet ist, wobei das Ventil (84) konfiguriert ist, um den Fluidkanal (66) zu öffnen und zu schließen, wenn der Stab (82) durch den hohlen Schaft (80) hindurch fernbetätigt wird.
Patent DE-102010020052-A1 (DE)
Title: Gas spring damper device, particularly for motor vehicle, has working piston provided with inlet of hydraulic device, in which hydraulic fluid flows when approaching working piston to stopper
Inventor: DOERR ERNST-LUDWIG DIPL ING
IPC: B60G15/12
Filed: 2010-05-11
Abstract: The gas spring damper device (1) has a working piston (7) provided with an inlet (47) of a hydraulic device (23), in which hydraulic fluid (13) flows when approaching the working piston to a stopper (41). The working piston lies along a path portion (43) of a spring damper displacement (45) at the stopper, where the stopper closes the inlet.
Patent DE-102010020182-A1 (DE)
Title: Device for objective evaluation of handhold, stiffness or similar physical characteristics of planar formations and synthetic materials, has pipes or batons firmly or freely rotary attached at bend of sample
Inventor: BERECK ATTILA
IPC: D06H3/00
Filed: 2010-05-11
Abstract: The device has pipes or batons firmly or freely rotary attached at a bend of a sample. The planar formation uses fiber connection that is manufactured by interconnecting, binding, spinning, twisting, sticking or clamping fiber or single fiber. The planar formation of a strand is made from a human hair, animal hair or other material such as synthetic fiber. An independent claim is also included for a method for objective evaluation of handhold, stiffness, flexibility, softness, ductility or similar physical characteristics of planar formations and synthetic materials, particularly fiber strand such as hair-like strand.
Patent DE-102010023582-A1 (DE)
Title: Method for separating material e.g. petroleum jelly, from waste cables, involves opening cable jacket of cable pieces along cable axles by machine, and separating waste cable jacket piece from cable interior part at discharge of machine
Inventor: SCHIEBOLD STEFAN
IPC: H01B15/00
Filed: 2010-06-12
Abstract: The method involves opening a cable jacket of dual cable pieces along cable axis by a machine. A cable jacket piece is automatically separated from a cable interior part at a discharge of a machine that is formed with a store room. The machine is formed with a determining device for determining characteristics e.g. diameter, of the cable pieces, where the cable pieces are transported by the machine based on reference variable diameter of a cable. An opening of the cable jacket in the machine is enabled based on reference variable thickness of the cable jacket. Independent claims are also included for the following: (1) a device for separating petroleum jelly from a cable jacket, comprising cable jacket pieces (2) a device for separating tar from a cable jacket, comprising cable jacket pieces.
Patent DE-102010024234-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgerät und Leistungsumformer
Inventor: FUJITA KENJI
IPC: G05B9/02
Filed: 2010-06-18
Abstract: Um genau festzustellen, dass eine Sicherheitsfunktionseinheit, die eine Sicherheitsfunktion eines gewünschten Standards hat, richtig in einem Sicherheitsgerät installiert worden ist, ist dieses so konfiguriert, dass eine Grundsteuerfunktion von der Sicherheitsfunktion getrennt ist. Das Sicherheitsgerät besteht aus einem Steuergerät und der Sicherheitsfunktionseinheit, wobei das Steuergerät Folgendes aufweist: eine Einheit, die eine Kategorie zum Identifizieren einer anzuschließenden Sicherheitsfunktionseinheit auswählt; eine Einheit, die ein Referenzsignal an die Sicherheitsfunktionseinheit sendet; eine Einheit, die auf Grund eines Kategorie-Identifikationssignals, das ein Signal zum Identifizieren einer Kategorie ist und von der Sicherheitsfunktionseinheit zurückgesendet wird, ermittelt, ob die Kategorie der angeschlossenen Sicherheitsfunktionseinheit mit der gewählten Kategorie übereinstimmt oder nicht, und das Ergebnis der Ermittlung ausgibt; und eine Einheit, die in dem Fall, dass das Ergebnis der Ermittlung ist, dass die Kategorie der angeschlossenen Sicherheitsfunktionseinheit nicht mit der gewählten Kategorie übereinstimmt, die Ausgabe eines Steuersignals verhindert, wobei die Sicherheitsfunktionseinheit eine Einheit aufweist, die auf Grund des von dem Steuergerät gesendeten Referenzsignals das Kategorie-Identifikationssignal nach einem Verfahren, das der Kategorie der Sicherheitsfunktionseinheit entspricht, erzeugt und es an das Steuergerät zurücksendet.
Patent DE-102010024775-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Klimatisierung von Fahrzeugen
Inventor: SCHROEDER DIRK
IPC: B60H1/00
Filed: 2010-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Klimatisierung von Fahrzeugen (10), welche sowohl im Heiz- als auch im Kühlbetrieb betreibbar ist, und einen Kältemittelkreislauf (12, 78) aufweist, umfassend, zumindest ein erstes thermisches Umgebungsmodul (18) zum Energieaustausch mit der Umgebungsluft, zumindest ein zweites thermisches Innenraumodul (30, 36) zur Behandlung von Innenraumzuluft, zumindest ein Expansionsmodul (26), und einen Verdichter (14) zur Verdichtung des Kältemittels, wobei Verdichter und Expansionsmodul den Kältemittelkreislauf in einen Niederdruck und einen Hochdruckbereich teilen, einen Fluid-Wärmeübertrager (38), wobei dieser mit einem vom Kältemittelkreislauf unabhängigen Fluidkreislauf (42) zuschaltbar verbunden ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Komponenten mit Hilfe von Ventilen (16, 20, 22, 28, 32, 40, 44) derart verschaltbar sind, dass im Heizbetrieb der zuschaltbare Fluid-Wärmeübertrager (38) und das Umgebungsmodul (18) im Niederdruckbereich des Kältemittelkreislaufs (12, 78) liegen, und das Kältemittel wahlweise entweder im zuschaltbarem Fluid-Wärmeübertrager (31) oder im Umgebungsmodul (18) oder in beiden (18, 38) thermische Energie aufnehmen kann, welche in Summe mit der eingebrachten Verdichtungsenergie, über das Innenraummodul (26) an die Innenraumzuluft abgegebbar sind.