baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10243380-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer integrierten Halbleiterschaltung
Inventor: GOEBEL BERND
IPC: H01L21/8239
Filed: 2002-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer integrierten Halbleiterschaltung, bei dem im Speicherbereich (I) elektrische Kontakte (20) für erste leitfähige Strukturen (1) hergestellt werden und die ersten leitfähigen Strukturen (1) kontaktiert werden, ohne seitlich von den ersten leitfähigen Strukturen (1) angeordnete zweite leitfähige Strukturen (2) zu kontaktieren, die seitlich an die ersten leitfähigen Strukturen (1) angrenzen oder zu dicht neben ihnen angeordnet sind, um selektiv zu ihnen lithographisch maskiert werden zu können. Erfindungsgemäß werden die ersten leitfähigen Strukturen (1) kontaktiert, indem im Speicherbereich in Höhe der ersten leitfähigen Strukturen (1) oberhalb der zweiten leitfähigen Strukturen (2) nach einer Planarisierung eine leitfähige Schicht (L), die im Logikbereich beispielsweise zur Fertigung von Gateelektroden eingesetzt wird, abgeschieden und strukturiert wird. Dabei werden Zwischenkontakte (10) strukturiert, die so breit sind, daß Kontaktlöcher für die elektrischen Kontakte (20) auf ihnen justiert werden können. Die Abscheidung einer Nitridschicht zum Schutz der zweiten leitfähigen Strukturen (2) erübrigt sich dadurch.
Patent DE-10244680-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Fluideinheit
Inventor: NAGAI SHIGEKAZU
IPC: F15B13/00
Filed: 2002-09-24
Abstract: Erste bis sechste ringförmige Vorsprünge (30a bis 30f) und erste bis sechste ringförmige Aussparungen (32a bis 32f), die eine der Form von ersten bis sechsten herkömmlichen Dichtelementen (4, 8, 14, 18, 22, 26) entsprechende Gestalt aufweisen, werden durch Kunststoffformen jeweils an Bereichen ausgebildet, an denen verschiedene Typen von Blöcken (12, 16, 24, 28) und erste und zweite Zwischenplatten (6, 20) miteinander verbunden werden. Ultraschallschweißen wird durchgeführt, während die ersten bis sechsten ringförmigen Vorsprünge (30a bis 30f) jeweils den ersten bis sechsten ringförmigen Aussparungen (32a bis 32f) zugewandt sind (Fig. 1).
Patent DE-10245934-A1 (DE)
Title: Automatisierungssystem sowie Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: HERBERTH HARALD
IPC: H04L29/06
Filed: 2002-09-30
Abstract: Es wird ein Automatisierungssystem (10) zur Steuerung und/oder Überwachung eines technischen Prozesses (13), das eine Anzahl von zum Austausch prozessrelevanter Daten (15) kommunikativ verbundener Steuer- und/oder Bedieneinheiten (11) umfasst, sowie ein korrespondierendes Verfahren zum Austausch von Daten (15) in einem solchen Automatisierungssystem (10) angegeben, wobei zur Verhinderung eines unberechtigten Zugriffs auf die Daten (15) der Austausch zumindest eines Identifizierungszertifikates (17) zwischen jeweils zwei Steuer- und/oder Bedieneinheiten (11) und eine als Verwaltungseinheit (14) fungierende Steuer- und/oder Bedieneinheit (11) zur Generierung oder Verwaltung des oder jedes Identifizierungszertifikates (17) und zu dessen Zuweisung an eine oder jede Steuer- und/oder Bedieneinheit (11) vorgesehen ist.
Patent DE-10246174-A1 (DE)
Title: Office chair has back which can be pivoted so that its rear surface faces upwards, allowing it to be used as work surface, back being connected to seat by swiveling arm
Inventor: KLINGHOLZ ALEXANDER
IPC: A47C7/44
Filed: 2002-10-02
Abstract: The office chair has a back (4) which can be pivoted so that its rear surface faces upwards, allowing it to be used as a work surface. The back is connected to the seat (3) by a swiveling arm (5).
Patent DE-10247827-A1 (DE)
Title: Transformer station has base plate and walls carried by base plate monolithically made of concrete as transformer stand with transformer rails associated with upper edges of trough
Inventor: PRIMUS ILLO-FRANK
IPC: E04H5/04
Filed: 2002-10-14
Abstract: The transformer station has a collection trough with a base plate (32) and walls (34) carried by the base plate that are monolithically made of concrete as a transformer stand with transformer rails associated with its upper edges (36). The collection chamber of the collection trough is spanned by a cover plate or a similar cover.  AN Independent claim is also included for the following: a transformer stand for an inventive device.
Patent DE-10248642-A1 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät
Inventor: STARK THOMAS
IPC: E01H1/05
Filed: 2002-10-18
Abstract: Ein handgeführtes Arbeitsgerät wie beispielsweise eine Kehrwalze, eine Motorhacke oder dgl. besitzt einen Antriebsmotor (3), ein von dem Antriebsmotor (3) angetriebenes Arbeitswerkzeug und mindestens ein Transportrad (13). Das Transportrad (13) ist über mindestens zwei Streben (14, 15) am Arbeitsgerät festgelegt. Eine erste Strebe (14) ist an ihrem dem Transportrad (13) abgewandten Ende (19) drehbar am Arbeitsgerät gelagert und eine zweite Strebe (15) ist mit ihrem dem Transportrad (13) abgewandten Ende (20) an mindestens zwei Befestigungspunkten (17, 18) am Arbeitsgerät festlegbar.
Patent DE-10249554-A1 (DE)
Title: Goods or goods containers tracking method in which each goods item is assigned a unique status value which represents all the parameters relevant to its current state and a multi-dimensional status space is generated
Inventor: SPILLING JOERG
IPC: G06Q10/00
Filed: 2002-10-23
Abstract: Method for tracking the transport of goods or goods containers has the following steps: the current state of the goods or goods container are described using a unique status value, which is generated from a combination of independent partial states; the structure of the status value character string is defined based on the independent partial states including movement through the transport chain; completeness; integrity and other explanations or specifications; whereby for each partial state discrete values are defined from which a multi-dimensional status space results with multiple possible values.
Patent DE-10253240-A1 (DE)
Title: Locking device for two panels of door folding against each other has blocking device with locking pawl fitting in recess and moved by lock bolt
Inventor: HALVER THOMAS
IPC: E05C7/06
Filed: 2002-11-15
Abstract: The locking device is for two door panels (2, 3) in the same frame (1). It includes one securing device (5) for one panel (3) going over another (4) of the other panel (2). The first securing device has a locking pawl (18) which can be moved by the lock bolt (7) of the other securing device. The locking device is more or less independent of tolerances of the doors.
Patent DE-10254438-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung einer doppelseitigen Druckerpresse zum Steuern der Druckdichte von Drucksachen
Inventor: SHIKI MASAKI
IPC: B41F33/00
Filed: 2002-11-21
Abstract: Es wird eine Steuerung für eine doppelseitige Druckpresse vorgesehen, welche ausgestattet ist mit Tintenzuführungen zum Steuern der Druckdichte einer Drucksache, welche Vorder- und Rückseiten besitzt, welche durch die doppelseitige Druckpresse gedruckt werden. Die Steuerung beinhaltet: ein Anzeigemittel zum Anzeigen einer Dichteabweichung zwischen einem Zieldichtewert und einem Dichtewert der Drucksache für jede der Tintenzuführungen; ein Eingabemittel zum willkürlichen Auswählen einer farbzukorrigierenden Tintenzuführung, basierend auf Dichteabweichungen der jeweiligen Druckeinheiten, welche durch das Anzeigemittel angezeigt werden; und ein Tintenbetrag-Steuerungsmittel zum Steuern des Tintenbetrages der Tintenzuführung, welche durch das Eingabemittel gewählt ist, basierend auf einer Dichteabweichung entsprechend der Tintenzuführung. Das Anzeigemittel ist imstande, eine Dichteabweichung der Vorderseite und eine Dichteabweichung der Rückseite anzuzeigen, und das Eingabemittel ist imstande, eine Tintenzuführung für die Vorderseite und eine Tintenzuführung für die Rückseite aus den Tintenzuführungen auszuwählen.
Patent DE-10256957-A1 (DE)
Title: Einrück- und Ausrückmechanismus für eine koaxiale Anlassermotoranordnung
Inventor: FULTON DAVID A
IPC: H02K7/108
Filed: 2002-12-05
Abstract: Eine koaxiale Anlassermotoranordnung weist ein Gehäuse auf. In dem Gehäuse ist ein Elektromotor vorgesehen, der eine drehbare Ankerwelle aufweist, die mit einer Antriebswelle verbunden ist. Es ist eine Ritzelanordnung vorgesehen, die an einem Ende mit der Antriebswelle in Eingriff bringbar ist und am anderen Ende ein Ritzel aufweist, das in Eingriff mit einem Schwungrad einer Brennkraftmaschine bringbar ist. Es ist eine Elektromagnetanordnung zur selektiven Stromversorgung des Elektromotors vorgesehen. Die Elektromagnetanordnung ist koaxial zur Antriebswelle angeordnet. Die Elektromagnetanordnung weist einen mit einer Bohrung versehenen Tauchanker auf. Der Tauchanker kann in Eingriff mit der Ritzelanordnung gebracht werden, um die Ritzelanordnung einschließlich des Ritzels in Eingriff mit dem Schwungrad zu bewegen. Der Tauchanker ist ebenfalls mit einem beweglichen Kontakt in Eingriff bringbar, um den beweglichen Kontakt so zu bewegen, dass dieser elektrisch mit einem Paar fester Kontakte verbunden wird. Es ist eine Rückstellfeder vorgesehen, die zumindest teilweise innerhalb der Bohrung des Tauchankers der Elektromagnetanordnung angeordnet ist, um die Ritzelanordnung einschließlich des Ritzels aus dem Eingriff mit dem Schwungrad zu lösen. Die Rückstellfeder ist beabstandet von der Ritzelanordnung angeordnet. Eine Stromversorgung der Elektromagnetanordnung bewegt den Tauchanker, um die Ritzelanordnung zu bewegen, damit das Ritzel in Eingriff mit dem Schwungrad gelangt. ...
Patent DE-10257298-A1 (DE)
Title: Paper or carton web feed monitoring light barrier has laser light beam and detector located just prior to drum nip
Inventor: AUGSCHELLER THOMAS
IPC: D21F7/04
Filed: 2002-12-07
Abstract: In arrangement to monitor the feed advance of a paper web (1) as it passes through the nip between two drums (4, 5), the web moves in company with an endless belt (2, 3). A photoelectric light barrier is esp. installed just prior to the nip, transverse to the direction of web movement (9).  A light detector is located on the other side of the web and detects the light emitted if the web breaks, triggering a brake on the drums.
Patent DE-10259134-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstellen der Phasenlage zwischen Nockenwelle und Kurbelwelle
Inventor: NEUBAUER DIRK
IPC: F01L1/352
Filed: 2002-12-18
Abstract: Schnelle und genaue elektronische Regelung für mechanische Verstellvorrichtungen zum Verstellen der Phasenlage zwischen einer Nockenwelle und einer Kurbelwelle sind bisher noch nicht bekannt. DOLLAR A Die neue Verstellvorrichtung ist Bestandteil eines elektronischen Regelkreises, der die gewünschte Phasenlage direkt oder über eine andere Größe indirekt automatisch einstellt, wobei der Regelkreis zwischen der Regeleinrichtung und der Regelstrecke mindestens eine Regelschleife beinhaltet, wodurch ein schnelleres und genaues Einregeln erzielt wird. DOLLAR A Solche Anordnungen werden zum schnellen und exakten Einstellen der Phasenlage der Nockenwelle zur Kurbelwelle in Brennkraftmaschinen benötigt.
Patent DE-10261688-A1 (DE)
Title: Vehicle with folding roof and cover for roof storage compartment has common drive to operate storage compartment cover and folding roof
Inventor: LANGGUTH MARTIN
IPC: B60J7/14
Filed: 2002-12-31
Abstract: The vehicle roof (2) is in two sections a front section (3) and a rear section (4) having a rear window (4). Operation of the folding roof is by a hydraulic cylinder (24) driving the storage mechanism (5) which is linked by a control rod (32) to a an actuator system (9) to open and close the cover (8) (also acting as boot lid) for the roof storage compartment (7) in synchronism with the operation of the folding roof.
Patent DE-10306717-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen von Programmcode
Inventor: STIX GERHARD
IPC: G06F9/44
Filed: 2003-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Software-Tool zum Erstellen von Programmcode, insbesondere für eine Chipkarte, zum Ansteuern eines mobilen Endgeräts, wobei a) in einem Entwurfsschritt auf einer graphischen Benutzeroberfläche eines Computersystems durch Ziehen von Icons (nach Art des "Drag & Drop") auf eine Arbeitsfläche und Verbinden der Icons mit Linien ein graphischer Entwurf erstellt wird, b) in einem Build-Schritt der Quellcode zu dem Entwurf erstellt wird und c) in einem Compilierungs-Schritt ein Zwischencode erstellt wird. Das Verfahren kann auf dem Endgerät durchgeführt werden. Alternativ wird das Verfahren außerhalb des Endgeräts durchgeführt, und der fertige Zwischencode wird auf das Endgerät bzw. eine dort vorgesehene Chipkarte geladen.
Patent DE-10312045-A1 (DE)
Title: Messsystem zur Absolutwerterfassung von Winkeln und Wegen
Inventor: RODI ANTON
IPC: G01D5/249
Filed: 2003-03-18
Abstract: Es wird ein Messsystem zur Absolutwerterfassung von Winkeln und Wegen beschrieben, bei dem der Maßstab eine Messspur zur Absolutwertbildung aufweist, die von einer Sensoranordnung (S1, S2) erfasst wird, bei dem weiterhin der Maßstab aus wenigstens zwei in gleicher Weise zur Absolutwerterfassung ausgebildeten Teilstrecken zusammengesetzt ist, bei dem auf dem Maßstab mindestens eine geeignete Spur zur Bestimmung des Absolutwerts der jeweils erreichten Teilstrecke mittels der Sensoranordnung vorgesehen ist und bei dem Schaltmittel vorgesehen sind, die aus dem Absolutwert der Teilstrecke und dem ermittelten Absolutwert innerhalb der Teilstrecke den Gesamtabsolutwert zur Weiterverarbeitung zur Verfügung stellen, wobei eine Versorgung des Systems aus einem Netz erfolgt. DOLLAR A Weiterhin ist eine Schaltungsanordnung vorgesehen, die bei Ausfall des Netzes auf Hilfsnetzbetrieb umschaltet, wobei in dieser Betriebsart die Sensoranordnung nur zur Bestimmung des Absolutwerts der jeweils erreichten Teilstrecke benutzt wird.
Patent DE-10312576-A1 (DE)
Title: Suspension strut for vehicle wheel has auxiliary spring acting between wheel guide and vehicle body, avoiding thrust bearing
Inventor: GIELISCH SEBASTIAN
IPC: F16F3/00
Filed: 2003-03-21
Abstract: The suspension strut has an auxiliary spring (6), acting between the wheel guide (1) and the vehicle body (2) so that it avoids the thrust bearing (5). A support pot (11) for this spring rests on the body and is fitted in the spring seat (10) for the suspension spring (3). This seat is in the form of a pot with a circular collar (10c).
Patent DE-10313307-A1 (DE)
Title: Zugriffscontroller für ein drahtloses lokales Netzwerk und sich darauf beziehendes Verfahren
Inventor: CHANG CHIH-HAO
IPC: H04L12/28
Filed: 2003-03-25
Abstract: Ein Zugriffscontroller (99) für ein drahtloses lokales Netzwerk, um ein einem ersten Format entsprechendes erstes Rahmensignal (80A) zu empfangen, umfasst eine Umwandlungsschaltung (101) zum Wiedergewinnen eines einem zweiten Format entsprechenden zweiten Rahmensignals (80B) entsprechend des dem ersten Format entsprechenden ersten Rahmensignals (80A) und zum Wiedergewinnen eines Zugriffssteuersignals (108). Der Zugriffscontroller (99) für ein drahtloses lokales Netzwerk umfasst weiter eine Zugriffsschaltung (72B) zum Verarbeiten des dem zweiten Format entsprechenden zweiten Rahmensignals (80B). Der Zugriffscontroller (99) für ein drahtloses lokales Netzwerk kann eine Hardwaresteuerung entsprechend des Zugriffssteuersignals (108) durchführen.
Patent DE-10313791-A1 (DE)
Inventor: BANGE FRANZ-CHRISTOPH
IPC: C12Q1/68
Filed: 2003-03-20
Abstract: The invention relates to a method and system for the specific detection of a Mycobacterium tuberculosis (M. tuberculosis) in a biological sample, a difference being made, in particular between M. tuberculosis and other elements of M. tuberculosis complex, i.e., Mycobacterium bovis (M. bovis), Mycobacterium bovis BCG (M. bovis BCG), Mycobacterium africanum (M. africanum) and Mycobacterium microti (M. microti) based on a SNP in a narGHJI promoter.
Patent DE-10319169-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung gewünschter Oberflächen oder Oberflächenmuster für Schneidwerkzeuge
Inventor: KOELKER WERNER
IPC: C23C30/00
Filed: 2003-04-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung gewünschter Oberflächen oder Oberflächenmuster bestimmter Eigenschaften von Schneidwerkzeugen, vorzugsweise angrenzend an die Schneidkante, mit den folgenden Verfahrensschritten: DOLLAR A Abdecken von ersten Flächenabschnitten des Werkzeugs, derart, daß vorgegebene zweite Flächenabschnitte oder ein Muster zweiter vorgegebener Flächenabschnitte freibleiben und DOLLAR A Aufbringen einer Beschichtung auf die zweiten Flächenabschnitte mit einem Beschichtungsmaterial nach dem PVD-Verfahren.
Patent DE-10322300-A1 (DE)
Title: Protection device for preventing faulty filling of fuel tanks e.g. for motor vehicles, aircraft etc, uses sensor for ascertaining characteristic parameter of medium poured into tank and for activating warning device
Inventor: RUFF ALBERT
IPC: B60K15/04
Filed: 2003-05-17
Abstract: A protection device (11) for prevention of erroneous filling of vehicle fuel tank has a warning device activated via a sensor (13) and/or a filling process interruption device. The sensor (13) serves for ascertaining at least one characteristic parameter of a medium poured into a tank (7). An independent claim is included for a vehicle with a fuel powered engine,.
Patent DE-10322972-A1 (DE)
Title: Verbindungselement
Inventor: MARTIN UWE
IPC: F16L25/00
Filed: 2003-05-21
Abstract: Das Verbindungselement zum Transport von gasförmigen, flüssigen oder festen Stoffen besteht aus einer rohrförmigen Kupplung (3), die innen eine zylindrisch verlaufende erste Aussparung (3c) aufweist, in der ein Wellschlauch (1) angeordnet ist und die eine an die erste Aussparung (3c) angrenzende zylindrisch verlaufende zweite Aussparung (3b) aufweist, in der eine ringförmige Dichtung (4) benachbart zur ersten Aussparung (3c) und ein Spreizring (2) benachbart zur ringförmigen Dichtung (4) angeordnet sind. Der Spreizring (2) weist außen einen zur Kupplung (3) weisenden ersten Vorsprung (2b) auf, der in eine in der zweiten Aussparung (3b) angeordnete, umlaufende Nut (3a) eingreift. Mit seinem zum Wellschlauch (1) weisenden Vorsprung (2a) stehen sowohl der Spreizring (2) als auch die ringförmige Dichtung (4) jeweils von außen mit dem Wellschlauch (1) in Eingriff. Gegenstand der Erfindung ist ferner die Verwendung des Verbindungselementes als Baugruppe in Scheibenwaschanlagen.
Patent DE-10323380-A1 (DE)
Title: Heater for valve housing has flat bottom surface and has system of locking pins and ridges and O-rings in addition to fastening bolts
Inventor: BJERGGAARD NIELS
IPC: F16B5/02
Filed: 2003-05-23
Abstract: The valve housing (10) heater (14) has a flat bottom surface (20). The surface is covered by a lacquer (21). Conical locking pins (12) and conical cross-section ridges (11) penetrate the lacquer as the heater is bolted in place. The ridges form circular C-shapes surrounding grooves (15) in the valve housing. There is a central pin (17) inside each groove. It engages in a threaded (19) bore (18) in the heater. O-rings (16) fit in the grooves and bear against the pins. Fastening bolts (13) engage in threaded bores to hold the heater in place.
Patent DE-10326283-A1 (DE)
Inventor: KRAKOWSKI CLAUDIU
IPC: H04L25/02
Filed: 2003-06-11
Abstract: The invention relates to a method for determining channel coefficients (fj) of a data transfer channel for the correction of transfer modifications according to the transfer of data via the data transfer channel. A transmitting bit sequence (sI) is provided as a receiving bit sequence (eI) after the transfer thereof via the data transfer channel and the transmitting bit sequence (si) has a predetermined channel estimation bit sequence (vi) for the determination of the channel coefficients, and also for the determination of channel coefficients (fj) from the receiving bit sequence (ei) and the channel estimation bit sequence (vi). First channel coefficients (hj) are determined by using a maximum channel length (L) (116, 216) and second channel coefficients (gj) are determined by using a reduced channel length (L*) (118, 224) and the channel coefficients (fj) are selected from the first channel coefficients (hj) or from the second channel coefficients (gj) (130, 226).
Patent DE-10327534-A1 (DE)
Title: Wall for container, especially for use in swap body, is made up of two layers, each containing several profiles which are at right angles to each other
Inventor: SIDON JOE
IPC: B65D88/12
Filed: 2003-06-18
Abstract: The wall (1) for a container is made up of two layers (2, 3), each containing several profiles. The profiles in the layers are at right angles to each other. Independent claims are included for: (a) a container with walls as described; and (b) a swap body (10) incorporating the container.
Patent DE-10327735-A1 (DE)
Title: Abbildungsvorrichtung für die Abbildung des Lichtes einer Halbleiterlasereinheit mit einer Mehrzahl von Emittern in einer Arbeitsebene sowie Beleuchtungsvorrichtung mit einer derartigen Abbildungsvorrichtung
Inventor: LISSOTSCHENKO VITALIJ
IPC: B41J2/45
Filed: 2003-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abbildungsvorrichtung für die Abbildung des Lichtes einer Halbleiterlasereinheit (1) mit einer Mehrzahl von Emittern in eine Arbeitsebene, umfassend ein Kollimationsmittel (6) für die zumindest teilweise Kollimierung des von der Halbleiterlasereinheit (1) ausgehenden Lichtes in zumindest einer zur Ausbreitungsrichtung (Z) des Lichtes im Wesentlichen senkrechten Richtung (Y), Fokussiermittel für die zumindest teilweise Fokussierung oder Abbildung des zumindest teilweise kollimierten Lichtes in die Arbeitsebene, wobei die Abbildungsvorrichtung (2, 12) Lichtleitmittel (8, 13) umfasst, die eine Eintrittsfläche für aus den Kollimationsmitteln (6) austretendes Licht und eine Austrittsfläche aufweisen, aus der Licht zu den Fokussiermitteln austreten kann, und wobei die Abbildungsvorrichtung (2, 12) derart ausgebildet ist, dass in die Eintrittsfläche Licht aus mindestens zwei der Emitter eintreten kann. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung eine Beleuchtungsvorrichtung mit einer derartigen Abbildungsvorrichtung.
Patent DE-10328934-A1 (DE)
Title: Surgical instrument, has a handle and work part with a push button mounted in the handle used to control a motorized drive that moves a slider that moves a tool inwards or outwards relative to the rest of the instrument
Inventor: KRATT HELMUT
IPC: A61B17/00
Filed: 2003-06-27
Abstract: Surgical instrument (1) has a handle (2) and a working part. It has a slider for displacing a tool part inwards and outwards (18) relative to the working part. Displacement of the slider is activated by a push button (38). The push button controls a motorized drive (6-10) contained within the handle to cause the precise movement of the slider and tool.
Patent DE-10329612-A1 (DE)
Title: Garnabzugseinrichtung für Offenend-Spinnvorrichtungen
Inventor: STAHLECKER GERD
IPC: D01H4/00
Filed: 2003-06-23
Abstract: Eine Garnabzugseinrichtung für Offenend-Spinnvorrichtungen enthält eine Garnabzugsdüse und eine einen Axialkanal der Garnabzugsdüse verlängernde Ballonstörhülse. Die Garnabzugsdüse enthält eine ein abzuziehendes und dabei zugleich kurbelartig umlaufendes Garn umlenkende gewölbte Kontaktfläche, die von einer Stirnfläche in den Axialkanal übergeht. Die Ballonstörhülse weist eine Innenwandung auf, die mit das Garn kontaktierenden Erhebungen und/oder Vertiefungen versehen ist. Die Kontaktfläche der Garnabzugsdüse ist eine glatte Stahlfläche. Die Erhebungen und/oder Vertiefungen der Ballonstörhülse sind derart, dass dadurch eine Haarigkeit des Garnes in der Längenklasse von etwa 3 mm erreichbar ist. Außerdem sind hinsichtlich der Spinnstabilität, Reißfestigkeit und Gleichmäßigkeit des Garnes Werte erreichbar, wie dies bei gekerbten Kontaktflächen herkömmlicher Garnabzugsdüsen ohne Ballonstörhülsen der Fall ist.