baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4397106-B4 (DE)
Title: Schnelles auf einer Baumstruktur basierendes Verfahren zur Vektorquantisierung
Inventor: ACERO ALEJANDRO
IPC: G10L19/02
Filed: 1993-12-29
Granted: 2004-09-30
Abstract: Verfahren zum Konvertieren eines Kandidatenvektorsignals in ein Vektorquantisierungssignal, wobei das Kandidatenvektorsignal einen Kandidatenvektor mit mehreren Elementen und das Vektorquantisierungssignal einen Vektor eines Codebuches oder einen diesen Vektor kennzeichnenden Index darstellt,  wobei eine binäre Baumstruktur erzeugt wird, der die Codebuch-Vektoren zugeordnet werden,  wobei zum Konvertieren  – das Kandidatenvektorsignal einer Einrichtung zum binären Durchsuchen der Baumstruktur eingegeben wird,  – die binäre Baumstruktur bis zum Erreichen eines Blattknotens durchlaufen wird, wobei an jedem Zwischenknoten ein Vergleich ausgeführt und in Abhängigkeit vom Vergleichsergebnis ein Zweig ausgewählt wird, und  – in Abhängigkeit vom erreichten Blattknoten ein Codebuch-Vektor ausgewählt und ein entsprechendes Vektorquantisierungssignal erzeugt wird,  dadurch gekennzeichnet,  daß eine binäre Baumstruktur erzeugt wird, bei der jedem Zwischenknoten ein Schwellwert und eine Kennzeichnung eines ausgewählten Elements...
Patent DE-4400709-B4 (DE)
Title: Schraubenfestziehvorrichtung
Inventor: KANAMORI JUNICHIRO
IPC: B25B23/151
Filed: 1994-01-12
Granted: 2005-06-23
Abstract: Schraubenfestziehvorrichtung
mit  einem elektrischen Schraubendreher (50), dessen Bitwelle (50b)
in Eingriff mit einer in ein Montageloch (Wa) eines Werkstücks (W)
einzuschraubenden, mit Außengewinde versehenen
Schraube (110) bringbar ist,  – einem Antriebsmechanismus
(20, 30, 40), mittels dessen der Schraubendreher auf das Montageloch
zu und von ihm weg bewegbar ist und eine Schubkraft auf die Bitwelle
des Schraubendrehers aufbringbar ist, und mit  – einem
elektrischen Steuersystem (60, 70, 80, 90, 100) zum Steuern des
Betriebs des Schraubendrehers und des Antriebsmechanismus derart,
dass während
einer Anfangsphase (201, 202), während
der die Schraube (110) in Eingriff mit dem Montageloch (Wa) des
Werkstücks
zu bringen ist, die Bitwelle (50b) mit niedriger Drehzahl angetrieben
und mit einer ersten Schubkraft beaufschlagt ist,  während einer
Zwischenphase (211, 212, 213), während der
die Schraube (110) in das Montageloch des Werkstücks eingeschraubt wird, die
Bitwelle mit höherer
Drehzahl als in der Anfangsphase angetrieben und mit einer...
Patent DE-10022559-B4 (DE)
Title: Mittel zur haftfesten Verbindung von Dentalkeramiken mit Metallsubstraten
Inventor: AHLDEN MANFRED
IPC: A61K6/00
Filed: 2000-05-10
Granted: 2004-07-22
Abstract: Mittel zur haftfesten Verbindung von Dentalkeramiken (4) mit Metalloberflächen (1) enthaltend 3,0 bis 6,0 Gew% Natrium, 1,5 bis 8,0 Gew% Aluminium, 6,0 bis 20,0 Gew% Silicium, 3,0 bis 6,0 Gew% Kalium in Form von oxidbildenden Verbindungen, mindestens ein Refraktärmetall in wirksamer Menge im aufgeschmolzenen Zustand in ionisierter Form und Rest Sauerstoff, wobei das Refraktärmetall ausgewählt ist unter Wolfram, Molybdän, Rhenium, Tantal, Niob und Mischungen davon, wobei die Gewichtsanteile den Gehalt an dem Element bedeuten und jeweils auf den Feststoffgehalt bezogen sind, sowie gegebenenfalls ein flüssiges Bindemittel.
Patent DE-10035004-B4 (DE)
Title: Druckmittelbetätigte Kupplung und Verfahren zur Steuerung einer Kupplung
Inventor: FISCHER ROBERT DR
IPC: F16D25/0638
Filed: 2000-07-19
Granted: 2012-10-18
Abstract: Druckmittelbetätigte Kupplung (1) mit zumindest einer Kolben-/Zylindereinheit mit einem mit Druckfluid befüllbaren Zylinder (124) mit einem Druckraum (27, 123) und einem beaufschlagbaren Kolben (28, 122) zur Betätigung der Kupplung, mit einer Druckmittelversorgungseinheit (160) mit zumindest einem Ventil (130, 140), wobei der Druckraum (27) von einem Flansch (5) und einer Membran (23) begrenzt ist und die Membran (23) an ihrer dem Druckraum (27) gegenüberliegenden Fläche an dem Kolben (28) anliegt, dessen gegenüberliegende Fläche mittels einer Tellerfeder (21) beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (28) mit einer Druckplatte (9) ein integrales Bauteil bildet.
Patent DE-10049446-B4 (DE)
Inventor: DOEHMEN WILLI
IPC: B29L22/00
Filed: 2000-10-06
Granted: 2004-04-01
Abstract: Apparatus comprises mold halves (4a, 4b) with slides (11a, 11b, 12a, 12b) which close it at each end. A suction device (10) is mounted at the outlet end and an extruder head (2) for making a semi-finished tube (3) is mounted above the mold. The mold cavity (7) is sealed along its surface to prevent atmospheric air being sucked into it.
Patent DE-10061025-B4 (DE)
Title: Mehrstellungs-Schalter-Anordnung  in Kraftfahrzeugen
Inventor: WAGNER ARMIN
IPC: H02J13/00
Filed: 2000-12-08
Granted: 2014-11-27
Abstract: Mehrstellungs-Schalter-Anordnung in Kraftfahrzeugen, mit einem Mehrstellungs-Schalter mit zwei Kontaktgliedern (1, 2), die einzeln in jeweils zwei Schaltstellungen (1', 1'', 2', 2'') einstellbar sind und die zum Steuern von vier den Schaltstellungen zugeordneten Zuständen dienen, und mit einem A/D-Wandler mit einer nachgeschalteten Entscheidungslogik zur Einstellung der Zustände, dadurch gekennzeichnet, dass die Mehrstellungs-Schalter-Anordnung zwei den Schaltstellungen (1', 2'') der Kontaktglieder (1, 2) zugeordnete elektrische Widerstände (3, 4) mit voneinander unterscheidbaren Widerstandswerten aufweist, wobei die beiden Kontaktglieder (1, 2) in ihrer ersten Schaltstellung (1', 2'') jeweils einen der elektrischen Widerstände (3, 4) aktivieren, wobei in der zweiten Schaltstellung (1'', 2') der Kontaktglieder (1, 2) der jeweilige Widerstand (3, 4) überbrückt ist, wobei der insgesamt wirksame Widerstand an einer einzigen Ausgangsleitung (5) abgreifbar ist, wobei die den zweiten Schaltstellungen (1'', 2') zugeordneten Zustände mittels des in der ersten Schaltstellung (1', 2'') des jeweiligen Schaltglieds (1, 2) wirksamen Widerstands (3, 4) voneinander unterscheidbar sind.
Patent DE-10123270-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung mit angetriebenem Einzugsnippel
Inventor: STARK EMIL
IPC: B23Q3/08
Filed: 2001-05-12
Granted: 2010-12-30
Abstract: Spannvorrichtung für die Einspannung eines Einzugsnippels in der zentralen Aufnahmebohrung eines Zylinders (1), in dem ein Kolben (4) verschiebbar angeordnet ist, der eine Verriegelungseinrichtung (9) betätigt, die mit dem Einzugsnippel (15) ein- und ausrückbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem jeweiligen Einzugsnippel (15) eine Hubvorrichtung (37, 51, 71) zugeordnet ist, welche den Einzugsnippel (15) in Ausfahr- und Einfahrrichtung aktiv antreibt.
Patent DE-10126270-B4 (DE)
Title: Verschlussanordnung für Schlüsselöffnungen an Brandschutz- oder Feuerschutztüren
Inventor: STROPP HUBERT
IPC: E05B15/00
Filed: 2001-05-29
Granted: 2005-04-21
Abstract: Verschlussanordnung
für Schlüsselöffnungen
an Brandschutz- oder Feuerschutztüren, wobei die Anordnung eine
auf dem Türblatt
befestigte Grundplatte mit einer Öffnung für eine Schlüselrosette umfasst, wobei an
der Grundplatte eine Verschlussklappe mit einem Gehäuse zur
Turebene verschiebbar gelagert ist, die infolge ihres Eigengewichtes
entlang einer an der Grundplatte angeordneten Führungsbahn in die Verschlussstellung
fällt, und
die Führungsbahn
jeweils an Längsseiten
der Grundplatte nutförmig
ausgebildet ist, wobei die Verschlussklappe im Wesentlichen ein
flaches U-förmiges
Gehäuse
umfasst, an dessen freie Schenkelwände Leisten angeformt sind,
die in die nutförmigen
Führungsbahnen
greifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahnen (8.1, 8.2) in
Richtung zur Türblattebene
(9) unter einer Schrägen
(10) derart verlaufen, dass das die Verschlussklappe (7) umfassende
Gehäuse
(11) in eine dichtende sich auf die Schlüsselrosette (6) klemmende Lage
fällt,
wobei an der , Innenseite (15) des Gehäuses (11) eine Dichtungsplatte
(16) angeordnet ist.
Patent DE-10133125-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anspinnen des Garnes auf einer Arbeitsstelle einer Rotorspinnmaschine und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: LUDVICEK JOSEF
IPC: D01H4/48
Filed: 2001-07-07
Granted: 2012-08-16
Abstract: Verfahren zum Anspinnen eines Garns (33) an einer Arbeitsstelle einer Rotorspinnmaschine, das die Schritte der Vorbereitung des Garns (33) zum Anspinnen, Schritte der Vorbereitung des Spinnrotors (14) zum Anspinnen und abschließende Anspinnschritte enthält, wobei die jeweiligen Schritte enthalten: die Schritte der Vorbereitung des Garns (33) zum Anspinnen wenigstens — das Auffinden des Garnendes auf einer Spule (82) oder die Vorbereitung eines Hilfsgarns beim Anspinnen auf eine leere Hülse (83), — das Abwickeln und Abmessen der zum Anspinnen erforderlichen Garnlänge, — das Bringen des Garns (33) in seine Anspinnlage an der Arbeitsstelle der Rotorspinnmaschine, in der sich das Garn (33) außerhalb eines Garnverteilers und der Klemmung zwischen Walzen einer Garnabzugseinrichtung befindet, — die Bildung des Garnanspinnendes und seine Einführung in ein Garnabzugsrohr (15) zum Abzug des Garns (33) aus dem Spinnrotor (14); die Schritte der Vorbereitung des Spinnrotors (14) zum Anspinnen wenigstens — das...
Patent DE-10137258-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung des Dehnungsverhaltens einer Papierbahn in einer Druckmaschine
Inventor: LAPP JOACHIM
IPC: G01B21/32
Filed: 2001-07-31
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zur Ermittlung des Dehnungsverhaltens einer Papierbahn (01) in einer Druckmaschine, wobei die Papierbahn (01) zunächst in eine Druckmaschine eingezogen wird, nachfolgend bei stillstehender Papierbahn (01) ein Abschnitt der eingezogenen Papierbahn (01) zumindest an einer ersten Klemmstelle (04) geklemmt und mittels eines Zugorgans (08; 23) kontinuierlich oder in Intervallen mit verschiedenen Spannungen (S01) beaufschlagt wird, und zwecks Ermittlung einer Spannungs-Dehnungs-Kennlinie die Spannung (S01) sowie eine resultierende Längenänderung (ΔL) erfaßt und einer Steuer- oder Regeleinrichtung (21) zugeführt werden, in welcher die Kennlinie oder eine entsprechende Tabelle erzeugt und abgelegt, sowie diese anschließend zur Spannungsregelung und/oder Registerregelung der Druckmaschine herangezogen wird.
Patent DE-10137425-B4 (DE)
Title: Piezoelektrisches Element
Inventor: BIRTH MICHAEL
IPC: H04R17/00
Filed: 2001-07-27
Granted: 2007-02-08
Abstract: Piezoelektrisches
Element zur Umwandlung von Drucksignalen in elektrische Signale
und umgekehrt mit einem porösen
Keramikkörper
und mit mindestens zwei auf den Keramikkörper aufgebrachten Elektroden,
dadurch gekennzeichnet, dass der poröse Keramikkörper (1) offene Poren ohne
Füllstoffe
aufweist und zumindest auf der nicht von den Elektroden (2) eingenommenen
Oberfläche
mit einer elastischen Beschichtung (4) versehen ist.
Patent DE-10159100-B4 (DE)
Title: Hubkolbenmaschine
Inventor: HOEG HARRO ANDREAS
IPC: F02F1/38
Filed: 2001-12-01
Granted: 2004-09-16
Abstract: Hubkolbenmaschine, insbesondere Zweitakt-Großdieselmotor, mit wenigstens einem einen Brennraum (2) enthaltenden Zylinder (1) dessen Zylinderkopf (4) ein Abgasventilgehäuse (7) trägt, das einen an den Brennraum (2) anschließenden, gegenüber diesem mittels eines mit einem abgasventilgehäuseseitigen Ventilsitz zusammenwirkenden Ventils (14) verschließbaren Auslasskanal (13) sowie eine dem Ventil (14) zugeordnete Führungeinrichtung Führungsbüchse (19) und Betätigungseinrichtung (20) enthält, und das mittels umfangsseitig angeordneter, dem Auslasskanal (13) flankierende, radiale Vorsprünge (22) durchgreifender und hierauf abgestützter Zuganker (9) am Zylinderkopf (4) festgelegt ist, wobei dem in den Zylinderkopf (4) eingreifenden, den Ventilsitz enthaltenden, unteren Bereich und dem die Führungseinrichtung Führungsbüchse (19) enthaltenden, oberhalb des Zylinderkopfes (4) sich befindenden Bereich des Abgasventilgehäuses (7) jeweils ein mit Kühlwasser beaufschlagbarer, umlaufender Kühlkanal (17) bzw. (21) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest jeder abgaskanalnahe, radiale Vorsprung (22) radial innerhalb seines Durchsteckkanals (10) mit einer Kühleinrichtung versehen ist, die wenigstens eine Verbindungsleitung (23) zwischen dem dem in den Zylinderkopf (4) eingreifenden, unteren...
Patent DE-10202651-B4 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: GOERNITZ SIEGFRIED
IPC: F16H63/32
Filed: 2002-01-23
Granted: 2014-01-23
Abstract: Bei einem Getriebe mit zumindest einer Schaltschiene (1), an der zumindest eine Schaltgabel (6) angeordnet ist, soll die Schaltschiene (1) im Querschnitt rund ausgebildet sein.
Patent DE-10206175-B4 (DE)
Title: Schaltung zum Betreiben einer Entladungslampe
Inventor: ITO MASAYASU
IPC: H05B41/285
Filed: 2002-02-14
Granted: 2010-04-08
Abstract: Schaltung zum Betreiben einer Entladungslampe, umfassend:  einen Gleichspannungswandler zum Umsetzen einer Eingangsgleichspannung in eine Ausgangsgröße positiver Polarität und eine Ausgangsgröße negativer Polarität, wobei der Gleichspannungswandler einen Transformator einschließt und ein Schaltelement und eine Stromhilfsschaltung mit einem Kondensator zum Unterstützen des Zuführens einer Energie zu der Entladungslampe während des Zündens;  einen Wechselrichter zum Umsetzen einer Ausgangsspannung des Gleichspannungswandlers in eine Wechselspannung durch einen Wechselbetrieb einer Vielzahl von Schaltelementen und dann Zuführen der Wechselspannung zu der Entladungslampe; und  eine Steuerschaltung zum Steuern einer Leistung, die auf die Entladungslampe angewendet werden soll auf den Empfang eines Erfassungssignals für eine Spannung hin, die an der Entladungslampe anliegt, oder eines Stromes, der in die Entladungslampe fließt, und zum Steuern einer Ausgangsgröße des Gleichspannungswandlers,  ein Vergleichsmittel, das die Größe einer positiven Elektrodenspannung mit der einer negativen Elektrodenspannung vergleicht;  ein Spannungsbegrenzungsmittel, das beim abwechselnden Anlegen der Ausgangsspannung des Gleichspannungswandlers an die Entladungslampe...
Patent DE-10227590-B4 (DE)
Title: Zu ausblutungsfreien Elastomeren kondensationsvernetzbare Organopolysiloxanmassen
Inventor: SCHILLER AUGUST DIPL -CHEM DR
IPC: C08K5/5419
Filed: 2002-06-20
Granted: 2017-04-27
Abstract: Durch Kondensation vernetzbare Organopolysiloxanmassen (M), die als Weichmacher Diorganopolysiloxan (W) der allgemeinen Formel (I) R3Si-(O-SiR1 2)n-OSiR3 (I),enthalten, in der R und R1 einwertige unsubstituierte C1-C8-Kohlenwasserstoffreste, mit Fluor-, Chlor- oder Bromatomen oder C1-C4-Alkoxyalkyl- oder Cyanogruppen substituierte C1-C8-Kohlenwasserstoffreste bedeuten und n Werte von 6 bis 15 bedeutet, wobei die Viskosität des Organopolysiloxans (W) 5 bis 25 mm2/s bei 25°C beträgt.
Patent DE-10239324-B4 (DE)
Title: Hauptzylinder
Inventor: HATTORI YASUAKI
IPC: B60T11/16
Filed: 2002-08-27
Granted: 2008-01-17
Abstract: Hauptzylinder
(1), mit  einem zylindrischen Gehäuse (2, 22) aus Harz, das eine Druckkammer
(10), eine Auslaßöffnung (8)
und eine Einlaßöffnung (11)
aufweist,  einem Kolben (6), der gleitend in dem Gehäuse (2)
angeordnet ist, zum unter Druck Setzen der Druckkammer (10) und  einem
Dichtelement (4), das zwischen der Auslaßöffnung (8) und der Einlaßöffnung (11)
angeordnet ist, zum Steuern einer Verbindung zwischen der Auslaßöffnung (8)
und der Einlaßöffnung (11)
in Abhängigkeit
von Positionen des Kolbens (6),  wobei  eine Vielzahl von
Vorsprüngen
(2e) auf dem Innenumfang des Gehäuses
(2) angeordnet ist und die Vorsprünge sich von einem Ende der
Druckkammer (10) zu deren anderem Ende in der axialen Richtung des
Gehäuses
(2) erstrecken, der Kolben (6) gleitend an den oberen Enden der
Vielzahl von Vorsprüngen
(2e) gehalten wird, und die Breite der Vorsprünge (2e) kleiner als die Längen der
Abstände
zwischen den Vorsprüngen
(2e) in der Umfangsrichtung des...
Patent DE-10240005-B4 (DE)
Inventor: VOIGTLAENDER VOLKMAR
IPC: B26D3/10
Filed: 2002-08-27
Granted: 2004-08-19
Abstract: The stamping tool (1) comprises cutting plates (3, 4) with at least three cutting edges (30, 40, 30) arranged to form a zig-zag structure (2). Each two cutting edges are arranged crosswise to each other and have a common end point.  The cutting edges are hardened. The stamping tool and cutting plates are made of metal, preferably steel. Independent claim describes use of stamping tool for working on belts especially as used in machines in the paper-process industry.
Patent DE-10241928-B4 (DE)
Title: Synchronisationseinrichtung für eine Halbleiterspeichereinrichtung und Halbleiterspeichereinrichtung
Inventor: MENCZIGAR ULLRICH
IPC: G11C8/02
Filed: 2002-09-10
Granted: 2008-07-03
Abstract: Synchronisationseinrichtung
für eine Halbleiterspeichereinrichtung,
insbesondere für
eine hochfrequente Halbleiterspeichereinrichtung oder für einen DDR-RAM-Speicherbaustein,  – bei welcher
ein Eingangstaktsignal (Cin) der Halbleiterspeichereinrichtung generierbar
oder empfangbar ist,  – bei
welcher das generierte oder empfangene Eingangstaktsignal (Cin)
zeitlich anpassbar ist und  – bei welcher das zeitlich
angepasste generierte oder empfangene Eingangstaktsignal (Cin) als
Ausgangstaktsignal (Cout) ausgebbar und der Halbleiterspeichereinrichtung zur
Verarbeitung zur Verfügung
stellbar ist,  – wobei
eine temperatursteuerbare oder temperaturgesteuerte Verzögerungseinrichtung
(10) vorgesehen ist,  – wobei
durch die temperatursteuerbare oder temperaturgesteuerte Verzögerungseinrichtung
(10) eine von einer Betriebstemperatur (ϑ) der Halbleiterspeichereinrichtung abhängige Signalverzögerung (Δt(ϑ))
erzeugbar ist,  – wobei
durch die temperatursteuerbare oder temperaturgesteuerte Verzögerungseinrichtung
das generierte oder empfangene Eingangstaktsignal (Cin) etwa um
die Signalverzögerung
(Δt(ϑ))
verzögert
als Ausgangstaktsignal (Cout) ausgebbar ist und  – wobei
zur temperaturabhängigen
Steuerung der Signalverzögerung
(Δt) ein
für die
jeweilige Betriebstemperatur (ϑ) der Halbleiterspeichereinrichtung
(100) repräsentatives Temperatursignal
(T) verwendet wird oder verwendbar...
Patent DE-10244463-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abrechnen einer kostenpflichtigen Nutzung von durch einen Dienstanbieter angebotenen Diensten
Inventor: KLATT UWE
IPC: G06Q30/00
Filed: 2002-09-24
Granted: 2004-11-18
Abstract: Verfahren
zum Abrechnen einer kostenpflichtigen Nutzung von durch einen Dienstanbieter (SERVICE-PROVIDER)
angebotenen Diensten durch ein Endgerät (PC) eines Dienstnutzers
(USER), wobei zur Nutzung eines Dienstes durch eine Vergebührungseinrichtung (PAYMENT-SERVER)
eine Gebühr
ermittelt und eine Abbuchung der Gebühr von einem Guthabenkonto
(PREPAID-SERVER, BILLING-CENTER) des Dienstnutzers (USER) initiiert
wird, dadurch gekennzeichnet, dass  a) zum Zeitpunkt der Anforderung
eines Dienstes ein Zeitpunkt der Ausführung des Dienstes durch den
Dienstnutzer festlegbar ist (S1),  b) das Abbuchen der Gebühr abhängig vom
Ausführungszeitpunkt
erfolgt (S2..S11),  c) nach Festlegen des Ausführungszeitpunktes
(S1, S6, S7) das Abbuchen der Gebühr zum Ausführungszeitpunkt (S8, S)) initiiert
wird, wobei  a1) zum Anforderungszeitpunkt vor Festlegen des
Ausführungszeitpunktes
vom Endgerät
(PC) zumindest eine erste Dienstanforderungsnachricht an die Vergebührungseinrichtung
(PAYMENT-SERVER) übermittelt
wird (S2), wobei die Dienstanforderungsnachricht neben den Dienst
kennzeichnenden Parametern auch den Ausführungszeitpunkt enthält,  b1)
die Vergebührungseinrichtung
(PAYMENT-SERVER) eine Ermittlung der Gebührenhöhe auf Grundlage des Ausführungszeitpunkts
initiiert (S3,...
Patent DE-10244876-B4 (DE)
Title: Messchip und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: NOMURA YOSHIMITSU
IPC: G01N21/41
Filed: 2002-09-26
Granted: 2009-11-26
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Meßchips, welcher umfaßt:  einen dielektrischen Block, und  eine Dünnfilmschicht, die auf einer Fläche des dielektrischen Blocks ausgebildet ist, um dort eine Probe zu plazieren;  wobei der Meßchip in einer Meßvorrichtung verwendet wird, die von gedämpfter Totalreflexion Gebrauch macht und aufweist:  eine Lichtquelle zum Emittieren eines Lichtstrahls,  eine Optik, die den Lichtstrahl dazu bringt, unter verschiedenen Einfallwinkeln in den dielektrischen Block einzutreten, so daß eine Bedingung für innere Totalreflexion an einer Grenzfläche zwischen dem dielektrischen Block und der Dünnfilmschicht erfüllt ist; und  eine Photodetektoreinrichtung zum Nachweisen der Intensität des an der Grenzfläche totalreflektierten Lichtstrahls, um gedämpfte Totalreflexion nachzuweisen;  wobei der dielektrische Block aus Harzmaterial in Form eines Einzelblocks gebildet ist, dessen Schnitt parallel zu der einen Fläche ein regelmäßiges Polygon ist, und der eine Eintrittsfläche aufweist, durch die der Lichtstrahl in den dielektrischen  Block eintritt, und eine Austrittsfläche besitzt, durch...
Patent DE-10244967-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Plastifizieren und Einspritzen von Kunststoff
Inventor: KAPPELMUELLER WERNER
IPC: B29C45/54
Filed: 2002-09-26
Granted: 2009-01-22
Abstract: Einrichtung
zum Plastifizieren und Einspritzen von Kunststoff mit einer drehbaren
Schnecke (3), die in einem Zylinder (2) angeordnet ist, wobei die Schnecke
(3) durch die Drehung von Spindeln (5) axial verschoben wird, welche
von einem mit der Schnecke (3) axial mitbewegten Servomotor (7)
mittels durch Zahnriemen (17) verbundener Zahnräder (27, 27') drehbar sind,
dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Servomotor (7) und Zahnrädern (27,
27') zur Herabsetzung von deren Massenträgheitsmomenten ein die Drehzahl
verminderndes Zwischengetriebe (15) angeordnet ist.
Patent DE-10245002-B4 (DE)
Title: Entladungslampe mit verbesserten Lichtverteilungseigenschaften
Inventor: IIDA SHIRO
IPC: H01J17/16
Filed: 2002-09-26
Granted: 2014-08-21
Abstract: Entladungslampe mit: einem Bogenentladungsröhrenhalter (102) und einer Doppelhelix-Bogenentladungsröhre (101), deren beide Enden (104) an einer Sockelseite durch den Bogenentladungsröhrenhalter (102) gehaltert werden und welche zwei helixförmige Teilabschnitte (107) aufweist, die an den der Sockelseite gegenüberliegenden freien Seiten (105) mit einem geraden Brückenteilabschnitt (106) verbunden sind, wobei der Röhrendurchmesser des Brückenteilabschnitts (106) von jedem der beiden freien Seiten her bis zur Mitte des Brückenteilabschnitts (106) hin allmählich ohne durchmesserkonstante Abschnitte zunimmt.
Patent DE-10247085-B4 (DE)
Title: Wärmetauscheranguss zur Verteilung und Aufheizung einer vernetzbaren polymeren Masse
Inventor: BAYERL HEIKO
IPC: B29C45/27
Filed: 2002-10-09
Granted: 2011-04-07
Abstract: Wärmetauscheranguss zur Verteilung und Aufheizung einer vernetzbaren polymeren Masse durch Kontakt zwischen zumindest zwei aufheizbaren Bestandteilen, insbesondere einer Angussbuchse (2) und einem Angusskegel (11), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein aufheizbarer Bestandteil aus zumindest zwei Schichten (3, 4), die gegebenenfalls durch einen Zwischenraum voneinander getrennt sind, aus jeweils verschiedenen Materialien A und B besteht, wobei die vernetzbare polymere Masse im Wesentlichen mit dem Material A in Kontakt steht, welches eine niedrigere Wärmeleitfähigkeit besitzt als das Material B, welches im Wesentlichen in Kontakt mit der Heizquelle (5) des aufheizbaren Bestandteiles ist.
Patent DE-10255364-B4 (DE)
Title: Air-fuel ratio control apparatus for internal combustion engine, identifies plant model using actual air-fuel ratio and valve obtained by adding offset correction amount to feedback control amount of control signal
Inventor: YOSHIZAWA HIDEKAZU
IPC: F02D41/14
Filed: 2002-11-27
Granted: 2006-03-30
Abstract: A controller (22) sets the feedback control amount of the air-fuel ratio control signal using parameters of identified plant model which represents a plant between the fuel injection valve (5) and sensor (13) by transfer function. The plant model is identified by using the actual air-fuel ratio and value obtained by adding offset correction amount to feedback control amount. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for air-fuel ratio control method.