baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021004080-U1 (DE)
Title: Belüftungssystem
IPC: F24F110/70
Filed: 2021-07-21
Abstract: Belüftungssystem zur lokalen und bedarfsgerechten Verbesserung einer Luftqualität in einem Raum (1)
 aufweisend zumindest einen Ionisator zur Ionisierung von Luft, zumindest einen CO2-Sensor (20 - 24) zur Ermittlung einer CO2-Konzentration in einem Bereich (10 - 14) des Raumes (1) sowie zumindest eine Luftzuleitung (30 - 34), durch welche mittels des zumindest einen Ionisators ionisierte Luft in den jeweiligen Bereich (10 - 14) des Raums (1) leitbar ist,
 ferner aufweisend eine Steuerung, welche ausgebildet ist, eine CO2-Konzentration der Luft in dem zumindest einem Bereich (10 - 14) mittels des zumindest einen CO2-Sensors (20 - 24) zu ermitteln, die ermittelten CO2-Konzentrationen jeweils mit einem vorbestimmten CO2-Grenzwert zu vergleichen und den lonisator die Luft in vorbestimmter Weise ionisierend anzusteuern sowie die zumindest eine Luftzuleitung die ionisierte Luft in den zumindest einen Bereich (10 - 14) leitend anzusteuern.
Patent DE-202021100557-U1 (DE)
Title: Modulares Batteriespeichersystem mit wiederaufladbaren Energiespeichermodulen
IPC: H02M7/483
Filed: 2021-02-04
Abstract: Modulares Batteriespeichersystem (100) mit einer Gruppe aus n wiederaufladbaren Energiespeichermodulen (110), wobei das modulare Batteriespeichersystem die folgenden Merkmale aufweist:a. Die Energiespeichermodule (110) umfassen jeweils mindestens ein, vorzugsweise mehrere wiederaufladbare Energiespeicherelemente, undb. jedem einzelnen der n Energiespeichermodule (110) ist ein Schalter (120) zugeordnet, über den das jeweilige Energiespeichermodul (110) aktiviert und deaktiviert werden kann, undc. die n Energiespeichermodule (110) sind über die Schalter (120) derart miteinander verschaltbar, dass sich die Einzelspannungen UEinzelvon aktivierten Energiespeichermodulen zu einer Gesamtspannung UGesamtaddieren können, undd. das Batteriespeichersystem (100) umfasst eine Steuereinrichtung (130) zur Ansteuerung der den n Energiespeichermodulen (110) zugeordneten Schalter (120), dadurch gekennzeichnet, dasse. das Batteriespeichersystem (100) eine Modulationseinheit (200) mit den folgenden Merkmalen umfasst:i. Die Modulationseinheit (200) ist derart mit den verschaltbaren n Energiespeichermodulen (110) verbunden, dass sie die Gesamtspannung UGesamtzu modulieren vermag,ii. die Modulationseinheit (200) umfasst einen Pulsweitenmodulationsschalter (210), undiii. die Modulationseinheit (200) umfasst ein Gehäuse (240), das den Pulsweitenmodulationsschalter (210) umschließt und das dazu ausgebildet ist, elektronische Komponenten außerhalb des Gehäuses gegen von dem Pulsweitenmodulationsschalter (210) ausgehende elektromagnetische Störausstrahlung (280) abzuschirmen.
Patent DE-202021101814-U1 (DE)
Title: Sicherheitsventil und Luftkompressor
IPC: F16K17/04
Filed: 2021-04-06
Abstract: Sicherheitsventil, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherheitsventil einen Ventilkörper (1), einen Ventileinsatz (2), einen Ventilschaft (3), eine Verbindungsmutter (5) und einen Handknopf (7) umfasst, wobei der Ventilkörper (1) mit einem Verbindungsluftloch (104) in der Mitte, einem Verbindungslufthohlraum (105) innerhalb des rechten Endes und einem Bewegungshohlraum für Ventilschaft (101) innerhalb des linken Endes vorgesehen ist, das Verbindungsluftloch (104) den Verbindungslufthohlraum (105) und Bewegungshohlraum für Ventilschaft (101) verbindet, und ein Entlüftungsloch in dem Bewegungshohlraum für Ventilschaft (101) zur Verbindung mit der Außenseite vorgesehen ist, wobei das rechte Ende der Verbindungsmutter (5) mit dem Innenring des Ventilkörpers (1) verbunden ist und das linke Ende der Verbindungsmutter (5) mit dem Innenring des Handknopfs (7) verbunden ist, und der Handknopf (7) eine Verriegelungsposition und eine relative Verschiebungsposition hat, die in der Lage sind, miteinander auf der Verbindungsmutter (5) zu wechseln, und in der Verriegelungsposition der Handknopf (7) fest mit der Verbindungsmutter (5) verbunden ist und in der relativen Verschiebungsposition der Handknopf (7) und die Verbindungsmutter (5) eine axiale relative Verschiebung haben, wobei der Ventilschaft (3) ein Passteil für Ventileinsatz (31) und eine bewegliche Stangenkomponente (32) umfasst, und der Ventileinsatz (2) fest am Ende des Passteils für Ventileinsatz (31) vorgesehen ist und ein Achsloch (51) in der Mitte der Verbindungsmutter (5) vorgesehen ist, wobei die bewegliche Stangenkomponente (32) im Achsloch (51) vorgesehen ist, eine Feder (4) auf der rechten Seite der beweglichen Stangenkomponente (32) vorgesehen ist, und ein Ende der Feder (4) gegen die Verbindungsmutter (5) und das andere Ende gegen das Passteil für Ventileinsatz (31) vorgesehen ist, so dass das Verbindungsluftloch (104) normalerweise durch den Ventileinsatz (2) geschlossen ist, und die linke Seite der beweglichen Stangenkomponente (32) in dem Handknopf (7) vorgesehen ist, der Innenring des Handknopf (7) mit einem konvexen Anschlagring (73) vorgesehen ist, und das rechte Ende der bewegliche Stangenkomponente (32) durch den konvexen Anschlagring (73) mit einem konvexen Außenring (10) vorgesehen ist.
Patent DE-202021104664-U1 (DE)
Title: Adapter und System zur Herstellung eines Dekorationsgegenstandes
IPC: A47G33/06
Filed: 2021-06-23
Abstract: Adaptervorrichtung (1) zur Herstellung eines Dekorationsgegenstandes, insbesondere eines künstlichen Weihnachtsbaums, wobei die Adaptervorrichtung (1) einen länglichen Hohlkörper umfasst, der an einem ersten Ende wenigstens eine Aufnahmeeinheit (2) zur Aufnahme eines Objekts aufweist und ferner eine Befestigungseinheit (3) zur lösbaren Anbringung der Adaptervorrichtung (1) an ein fixes Element (11) an einem zweiten gegenüberliegenden Ende umfasst.
Patent DE-202021105422-U1 (DE)
Title: Aktuator für ein Hydraulikventil und Hydraulikventil
IPC: H01F7/16
Filed: 2021-10-07
Abstract: Aktuator (10) für ein Hydraulikventil (12), insbesondere für ein hydraulisches Wege- oder Druckregelventil für ein Kraftfahrzeug, mit einem Aktuatorgehäuse (17), welches eine Magnetspule (16) umschließt, und mit einer in einer Gehäuseaufnahmeöffnung (23) des Aktuatorgehäuses (17) angeordneten Polgruppe (24), wobei die Polgruppe (24) zumindest einen Polkern (28) und ein Polrohr (30) umfasst, und wobei in einem Innenraum (36) der Polgruppe (24) ein axial bewegbarer Anker (40) angeordnet ist, und wobei der Anker (40) mit Hilfe eines in der Polgruppe (24) axial bewegbar aufgenommenen und gelagerten Stiftes (48) einen bewegbaren Kolben (15) des Hydraulikventils (12) axial bewegbar ausgebildet ist und eine Durchtrittsöffnung (56) zum Durchströmen von Hydraulikfluid aufweist, wobei in der Durchtrittsöffnung ein Dämpfungseinsatz (72) angeordnet ist, welcher einen kreuz- bzw. sternförmigen Querschnitt aufweist.
Patent DE-202021106102-U1 (DE)
Title: Postkasten
IPC: A47G29/14
Filed: 2021-11-09
Abstract: Postkasten (1) mit einem einen Innenraum (14) umschließenden Gehäuse (2), wobei das Gehäuse (2) eine erste mit einer Einwurfgehäuseklappe (4) verschließbare Einwurfgehäuseöffnung (12) zum Einwerfen von Postgut in den Innenraum (14) und eine zweite mit einer Entnahmegehäuseklappe (3) verschließbare Entnahmegehäuseöffnung (13) zur Entnahme von sich in dem Innenraum (14) befindlichem Postgut aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) eine erste Gehäusehälfte (7) und eine mit der ersten Gehäusehälfte (7) verbundene zweite Gehäusehälfte (8) aufweist, wobei die zweite Gehäusehälfte (8) ausziehbar an der ersten Gehäusehälfte (7) angeordnet ist und über eine Verlagerungseinrichtung (9) relativ zu der ersten Gehäusehälfte (7) verlagerbar ist, wobei ein Volumen des Innenraums (14) des Postkastens (1) in einem nicht ausgezogenen Zustand des Postkastens (1) kleiner ist als das Volumen des Innenraums (14) in einem ausgezogenen Zustand.
Patent DE-202021106141-U1 (DE)
Title: Steuersystem für Küchengerät und Küchengerät mit solchem Steuersystem
IPC: G06F3/16
Filed: 2021-11-10
Abstract: Steuersystem für ein Küchengerät (10), aufweisend:
 eine Steuerung (14); und
 wenigstens einen mit der Steuerung (14) verbundenen Klopfsensor (20) zum Erfassen eines Klopfens (40) durch einen Benutzer auf eine schall- und/oder vibrationsübertragende Klopffläche (11x, 42x, 42y, 44x),
 wobei die Klopffläche eine Oberfläche (42x) einer Arbeitsplatte (42), auf der das Küchengerät (10) steht; eine mit der Arbeitsplatte (42), auf der das Küchengerät (10) steht, gekoppelte Fläche (42y); eine Wandfläche (44x) eines Küchenmöbels (44) in oder an dem sich das Küchengerät (10) befindet; oder eine Wandfläche (11x) eines Gehäuses (11) des Küchengerätes (10) ist; und
 wobei Steuerung (14) konfiguriert ist, um von dem wenigstens einen Klopfsensor (20) erzeugte Sensorsignale auszuwerten.
Patent DE-202022100809-U1 (DE)
Title: Wärmeisolierende Struktur einer Wand
IPC: E04F13/02
Filed: 2022-02-11
Abstract: Wärmeisolierende Struktur einer Wand, wobei eine Wand (1), eine Wärmedämmmörtelschicht (2) und eine wärmereflektierende Beschichtung (3) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Wand (1) eine Wand verschiedener Gebäude ist;
 - dass die Wärmedämmmörtelschicht (2) an der Außenseite der Wand (1) angeordnet ist, wobei die Wärmedämmmörtelschicht (2) ein Grundmaterial (21) aufweist, das aus Zementmörtel besteht, und wobei eine Vielzahl von Aerogelen (22), hohlen Zuschlagstoffen (23) und Fasermaterialien (24) gleichmäßig verteilt in das Grundmaterial (21) gefüllt sind, und wobei in das Grundmaterial (21) ein Bindemittel eingemischt ist, durch das sich das Grundmaterial (21), das Aerogel (22), der hohle Zuschlagstoff (23) und das Fasermaterial (24) zu einer Baueinheit verbinden;
 - dass die wärmereflektierende Beschichtung (3) auf die Außenseite der an der Außenendfläche der Wand (1) angeordneten Wärmedämmmörtelschicht (2) aufgetragen ist, wobei die wärmereflektierende Beschichtung (3) einen hohen Sonnenreflexionsindex [SRI, Solar Reflectance Index] hat, und wobei der wärmereflektierenden Beschichtung (3) Metalloxidpartikel zugesetzt sind, um den Sonnenreflexionsindex zu erhöhen, und wobei der wärmereflektierenden Beschichtung (3) ein hohles Material zugesetzt ist.
Patent DE-202022102758-U1 (DE)
Title: Ein System zur Entwicklung einer fraktalen bogenförmigen Bodenantenne für SUB-7GHz-Anwendungen
IPC: H01Q9/00
Filed: 2022-05-18
Abstract: System zur Entwicklung einer fraktalen Bodenantenne vom Bogentyp für SUB-7GHz-Anwendungen, wobei das System umfasst:
 eine Induktivität, die zur Verbesserung der Teilbandbreite in Reihe geschaltet wird;
 eine bogenförmige Masseebene, die ein lineares 120-Grad-Bogenmodell des Bodens ist, wobei die Masseebene einen geringen Verlust und ein Muster aufweist, das stark in die erforderliche Richtung gerichtet ist, und wobei ein Defekt in der Masseebene angeordnet ist; und
 ein dielektrisches Material, um die Antenne darauf zu befestigen, wobei das FR4-Substratmaterial als dielektrisches Material mit einer Dielektrizitätskonstante von 4.4 verwendet wird.
Patent DE-202022102921-U1 (DE)
Title: Flugzeugfahrwerk
IPC: B64C25/18
Filed: 2022-05-25
Abstract: Flugzeugfahrwerk mit einem Fahrwerksrad und mit einem Aktuator, der ausgebildet und angeordnet ist, dass Flugzeugfahrwerk von seinem ausgefahrenen Zustand einzufahren, wobei das Flugzeugfahrwerk eine Fahrwerksstrebe und einen Verriegelungsmechanismus aufweist, der eine Arretierungsposition und eine Freigabeposition aufweist und der ausgebildet ist die Fahrwerkstrebe in dem ausgefahrenen Zustand des Flugzeugfahrwerkes in seiner Arretierungsposition zu arretieren, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuator unmittelbar oder mittelbar mit dem Verriegelungsmechanismus so in Wirkverbindung steht, dass der Verrieglungsmechanismus bei Betätigung des Aktuators von seiner Arretierungsposition in seine Freigabeposition bewegt wird.
Patent DE-202022105282-U1 (DE)
Title: Wand-, Decken- oder Dachelement mit Knaggen
IPC: E04C2/34
Filed: 2022-09-19
Abstract: Als hybrides Fertigteil (1) ausgestaltetes Wand-, Decken- oder Dachelement,
 mit einer als Betonplatte ausgestalteten Schale (2, 3) und mit wenigstens einem Holz enthaltenden und parallel zur Schale (2, 3) verlaufenden Holzelement, das kraftübertragungswirksam in der Art an die Schale (2, 3) angeschlossen ist,
 dass es einen statisch aktivierten Bestandteil des Wand-, Decken- oder Dachelements bildet,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Holzelement zwischen zwei Schalen (2, 3) angeordnet ist,
 und an beide Schalen (2, 3) kraftübertragungswirksam in der Art zu einem Verbund angeschlossen ist,
 dass die beiden Schalen (2, 3) und das Holzelement statisch aktivierte Bestandteile des Wand-, Decken- oder Dachelements bilden,
 wobei das Holzelement über Knaggen (5) mit den Schalen (2, 3) in der Art verbunden ist,
 dass die Knaggen (5) einerseits mit dem Holzelement verklebt sind
 und andererseits an die jeweilige Schale (2, 3) anschließen.
Patent DE-202022105389-U1 (DE)
Title: 3D-Drucker zur additiven Fertigung eines mehrschichtigen Druckteils
IPC: B33Y30/00
Filed: 2022-09-26
Abstract: 3D-Drucker zur additiven Fertigung eines mehrschichtigen Druckteils (1), der umfasst:
 - ein Druckbett (2), das eine X-Y-Ebene definiert,
 - einen Extruder (4), der dazu vorgesehen und ausgebildet ist, ein Filament (3) schichtweise auf das Druckbett (2) aufzutragen,
 - eine Haltevorrichtung (5) für das Filament, die das Filament (3) dem Extruder (4) zuführt,
 - eine erste Positioniereinheit (8), die dazu vorgesehen und ausgebildet ist, den Extruder (4) in einem vorgesehenen Pfad für den Filmauftrag zu verfahren,
 - eine zweite Positioniereinheit (9), die dazu vorgesehen und ausgebildet ist, die Haltevorrichtung (5) für das Filament (3) zu verfahren,
 - eine Steuereinheit (6) zur Steuerung der ersten Positioniereinheit (8) und der zweiten Positioniereinheit (9), wobei die Steuereinheit (6) derart eingerichtet ist, dass der Extruder (4) und die Haltevorrichtung (5) in gleicher Weise verfahren werden, sodass zwischen dem Extruder (4) und der Haltevorrichtung (5) keine Relativbewegung erfolgt.
Patent DE-202022105405-U1 (DE)
Title: Aufblasbarer Knöchelschutz mit Rücklaufsperre
IPC: A61F5/01
Filed: 2022-09-26
Abstract: Aufblasbarer Knöchelschutz mit Rücklaufsperre, der einen Hauptkörper (10), eine Aufblasvorrichtung (20) und eine Rückschlagventileinheit (30) umfasst, wobei die Rückschlagventileinheit (30) aus einem Rückschlagventil (31) und einem Einwegelement (32) besteht,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Hauptkörper (10) wenigstens einen Luftsack (11) aufweist, an dem eine Ventilöffnung (12) angeordnet ist, wobei der Luftsack (11) über die Ventilöffnung (12) mit Luft aufblasbar ist;
 dass die Aufblasvorrichtung (20) ein Aufblaselement (21) und einen Aufblasschlauch (23) aufweist, wobei das Aufblaselement (21) und der Aufblasschlauch (23) mittels eines Adapters (22) aneinander angeschlossen sind, wobei das Ende des Aufblasschlauches (23), das sich von dem an den Adapter (22) anzuschließenden Ende des Aufblasschlauches (23) unterscheidet, an die Ventilöffnung (12) angeschlossen ist, wobei der Adapter (22) einen Lufteingang (221) und einen Luftausgang (222) aufweist, wobei die Rückschlagventileinheit (30) an den Lufteingang (221) anzuschließen ist;
 dass das Rückschlagventil (31) einen elastischen Schlauch (311) aufweist, an dessen einem Ende ein entenschnabelförmiges Ventil (312) angeordnet ist, das durch Verformen auf- oder verschließbar ist, wobei ein Sockel (313) mit dem anderen Ende des elastischen Schlauches (311) verbunden ist, wobei in der Mitte des Sockels (313) eine Aufnahme (314) so ausgebildet ist, dass die Aufnahme (314) mit dem elastischen Schlauch (311) kommuniziert; und
 dass das Einwegelement (32) zweistufig ausgebildet ist und einen ersten Grundkörper (321) und einen zweiten Grundkörper (322) aufweist, wobei der Durchmesser des ersten Grundkörpers (321) größer als der Durchmesser des zweiten Grundkörpers (322) ist, wobei der zweite Grundkörper (322) in die Aufnahme (314) des Rückschlagventils (31) passt, wobei, sofern das Rückschlagventil (31) in den Lufteingang (221) des Adapters (22) eingeschoben ist, der zweite Grundkörper (322) des Einwegelements (32) über die Aufnahme (314) in das Rückschlagventil (31) steckbar ist, wobei im Zentrum des Einwegelements (32) eine Durchgangsöffnung (323) angeordnet ist, die hintereinander durch den ersten Grundkörper (321) und den zweiten Grundkörper (322) hindurch verläuft, wobei die lichte Weite der Durchgangsöffnung (323) deutlich kleiner als der Schlauchdurchmesser des elastischen Schlauches (311) ist, wobei diese bauliche Anordnung in Kombination mit dem montierten Rückschlagventil (31) eine zuverlässige Sperrung des Rücklaufs der Luft gewährleistet.
Patent DE-202022105795-U1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer mit einer Rotationsachse für einen Antriebsstrang
IPC: F16F15/139
Filed: 2022-10-13
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer (1) mit einer Rotationsachse (2) für einen Antriebsstrang (3), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:
 - einen Mehrflanschdämpfer (4) mit einer Mehrzahl von Flanschen (5, 6, 7) zum schubmomentabhängigen und zugmomentabhängigen Dämpfen von Torsionsschwingungen;
 - eine Drehmomentbegrenzereinheit (11), die in radialer Richtung (R) des Torsionsschwingungsdämpfers (1) innerhalb des Mehrflanschdämpfers (4) angeordnet ist, und die Innenlamellen (14) und Außenlamellen (16) zum Begrenzen eines maximal übertragbaren Drehmoments aufweist;
 - eine Außennabe (10), die in radialer Richtung (R) innerhalb des Mehrflanschdämpfers (4) angeordnet ist, und in die die Außenlamellen (16) eingehängt sind;
 - eine Innennabe (8), in die die Innenlamellen (14) eingehängt sind, zum Anschließen an eine Getriebeeingangswelle (3); wobei die Außenlamellen (16) eine Außenverzahnung (17) aufweisen, die die Außennabe (10) in radialer Richtung (R) durchdringt, und die zur Drehmomentübertragung im schubmomentabhängigen und zugmomentabhängigen wechselnden Eingriff mit den Flanschen (5, 6, 7) des Mehrflanschdämpfers (4) steht.
Patent DE-212016000245-U1 (DE)
Title: Spindelmutter
IPC: F16H25/24
Filed: 2016-12-14
Abstract: Spindelmutter (100) zur Montage auf einer Spindelstange (200), mit:
 - einer ersten Befestigungsvorrichtung (101-1) mit einem Außengewinde (103-1) zum Befestigen der Spindelmutter (100) an einem Innengewinde (303);
 - einer zweiten Befestigungsvorrichtung (101-2) mit einem Steckabschnitt (103-2) zum Befestigen der Spindelmutter (100) an einem Zylinderbauteil (107).
Patent DE-212018000346-U1 (DE)
Title: Lumenaufrechterhaltungskatheter zum Nähen von Blutgefäßen
IPC: A61B17/11
Filed: 2018-09-25
Abstract: Lumenaufrechterhaltungskatheter für eine Gefäßnaht, umfassend:
 einen Schaft, der eine Flexibilität aufweist; und
 einen Wölbungsabschnitt, der sich in einer radialen Richtung an einem distalen Ende des Schaftes wölbt, wobei:
 der Schaft einen Abschnitt mit kleinem Durchmesser auf einer distalen Endseite und einen Abschnitt mit großem Durchmesser, der im Durchmesser größer ist als der Abschnitt mit kleinem Durchmesser, auf einer hinteren Endseite umfasst;
 der Abschnitt mit kleinem Durchmesser und der Abschnitt mit großem Durchmesser durch einen abgeschrägten Abschnitt verbunden sind, der so geneigt ist, dass ein Durchmesser des Schaftes zur hinteren Endseite hin zunimmt; und
 der Schaft mit zunehmendem Durchmesser eine höhere Steifigkeit aufweist.
Patent DE-212020000691-U1 (DE)
Title: Schirmständer mit einem Stiel zur Verankerung im Boden
IPC: E04H12/22
Filed: 2020-06-30
Abstract: Schirmständer (100) mit einem Stiel (110) zur Verankerung im Boden (150), wobei eine Einrammvorrichtung (130) am Stiel (110) angeordnet und am Stiel (110) axial aus einer ersten Position in eine zweite Position bewegbar ist, und der Stiel (110) ein Anschlagelement (120) mit einer Anschlagfläche (121) aufweist, die in der ersten Position mit zumindest einer Betätigungsfläche (131) der Einrammvorrichtung (130) zusammenwirkt,  dadurch gekennzeichnet , dass die Anschlagfläche (121) in der ersten und in der zweiten Position zur Gänze von der Einrammvorrichtung (130) umschlossen ist.
Patent AT-7249-U2 (AT)
Title: Spielbrett für glücksspiele
IPC: A63F3/06
Filed: 2004-08-25
Abstract: Um durch einfache Maßnahmen sicherzustellen, daß keinerlei Manipulationen, unbemerktes Öffnen und/oder Verändern der Orte von Gewinnen und Nieten vorgenommen werden kann, besteht ein Spielbrett für Glücksspiele aus einem im wesentlichen ebenen, an Vorder- und Hinterseite flachen Körper, der eine Anzahl von zwischen Vorder- und Hinterseite des Spielbretts (S) durchgehenden Löchern (1) aufweist, in welchen Gegenstände, Gewinne oder Symbole für Gewinne aufbewahrt werden können, wobei der Körper auf zumindest der Vorder- und Hinterseite mit einer Folie (3) überzogen ist, welche die Löcher (1) auf beiden Seiten verschließt, und wobei auf zumindest der Vorderseite des Körpers auf der Folie (3) an den Stellen mit den Löchern (1) Markierungen vorgesehen sind.
Patent BR-MU8802169-U2 (BR)
Title: lavadora com tanques integrados para reuso de água e produtos de lavagem
Inventor: SOBRINHO OTHON BARCELLOS CORREA
IPC: D06F39/12
Filed: 2008-09-29
Abstract: LAVADORA COM TANQUES INTEGRADOS PARA REUSO DE áGUA E PRODUTOS DE LAVAGEM, notadamente de uma lavadora (1)que se destaca por apresentar o mesmo número de tanques (2) que a quantidade de etapas de lavagem, cada tanque (2) destinado a recepcionar a água de determinada etapa do processo que submetida a ação de produto químico adequado injetado de forma controlada por bomba (3) dosadora torna essa água apta para o reuso em etapas afins, porém em cargas subseqúentes; tanques esses dotados de válvulas (4) dreno para esgotamento e limpeza de resíduos pertinentes a lavagem.
Patent BR-MU8901330-U2 (BR)
Title: sistema de ajuste de compressão com eixo virabrequim móvel para motores automotivos
Inventor: FURTADO JOSE CLAUDIO VILELA
IPC: F01B31/14
Filed: 2009-07-07
Abstract: Sistema de ajuste de compressão com eixo virabrequim móvel para Motores automotivos. Patente de modelo de utilidade para um sistema de ajuste de compressão com eixo virabrequim móvel para motores automotivos com sistema bicombustível, que é compreendido por um eixo virabrequim 1, disposto sobre um suporte móvel 2; dito suporte móvel 2 é constituído de longarinas, no qual é composto por uma travessa 3 juntamente com dois braços laterais 4 e 5 que são integrados a mesma.O eixo virabrequim 1 e seus mancais 6 são montados sobre a travessa 3; os braços 4 e 5 são apoiados pelas extremidades através de rolamentos 7 e 8 no eixo de transmissão 9, o quê constitui uma função articulada permitindo aos referidos braços 4 e 5 operar movimentos oscilantes.Na presente disposição, o conjunto suporte móvel 2/eixo virabrequim 1 pode ser Movimentado na vertical, proporcionando uma alteração no índice de ompressão nos cilindros do motor.O movimento rotativo do eixo virabrequim 1 é transmitido ao eixo de transmissão 9 osto em paralelo através de dois pares de engrenagens 11 e 12, 13 e 14 respectivamente;o eixo de transmissão é apoiado em rolamentos 15 e 16, os mesmos são fixados na estrutura interna do bloco do motor 10. O suporte móvel 2 é provido de duas alavancas posicionadoras 17 e 18, as quais se prolongam para o exterior do bloco do motor lO, as mesmas são dotadas de componentes de vedação 19 e 20. Dois cilindros hidráulicos 21 e 22 são acoplados às extremidades das alavancas posicionadoras 17 e 18. Os cilindros hidráulicos 21 e 22 são acionados por um sistema hidráulico mestre; este por sua vez é comandado por gerenciamento eletrónico.