baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015003554-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: BRUCK PETER
IPC: F16K31/06
Filed: 2015-03-19
Abstract: Ein Ventil, insbesondere Proportional-Druckregelventil, mit einem in einem Ventilgehäuse (10) längsverfahrbaren Ventilkolben (12) zum wechselweisen Freigeben und Verbinden eines Nutzanschlusses (A) mit einem Druckversorgungsanschluss (P) oder einem Tankanschluss (T), der mittels eines Betätigungsmagneten (14) ansteuerbar ist, der im Betrieb ein Dithersignal erzeugt, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkolben (12) mittels einer hydraulischen Hubbegrenzung für den Erhalt des Dithersignals in eine Schwebeposition innerhalb des Ventilgehäuses (10) gelangt.
Patent DE-102015004399-A1 (DE)
Title: Wasch- und Reinigungsmittel mit polymerem Wirkstoff
Inventor: HELLMUTH HENDRIK
IPC: C11D3/37
Filed: 2015-04-10
Abstract: Die Primärwaschkraft von Wasch- und Reinigungsmitteln sollte insbesondere gegenüber öl- und/oder fetthaltigen Anschmutzungen verbessert werden. Dies gelang im Wesentlichen durch das Einarbeiten von Polymeren mit sich von ethylenisch ungesättigten Carbonsäuren ableitenden Sulfobetaineinheiten.
Patent DE-102015004953-A1 (DE)
Title: Befeuchter für ein Brennstoffzellensystem, Brennstoffzellensystem und Fahrzeug mit einem Brennstoffzellensystem
Inventor: BARTHEL LEIF-PATRIK
IPC: H01M8/04
Filed: 2015-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Befeuchter für ein Brennstoffzellensystem, welcher zum Befeuchten eines in einen Brennstoffzellenstapel des Brennstoffzellensystems einbringbaren Mediums ausgebildet ist. Der Befeuchter umfasst eine Mehrzahl von Hohlfasermembranen, welche einen Einströmbereich (24) umfangsseitig umgeben. In dem Einströmbereich (24) ist eine Stützstruktur (40) mit wenigstens einer Durchtrittsöffnung (44) angeordnet. Über die wenigstens eine Durchtrittsöffnung (44) sind die Hohlfasermembranen mit einem Befeuchtungsmedium beaufschlagbar. Die wenigstens eine Durchtrittsöfnung (44) weist in eine Längsrichtung (36) des Einströmbereichs (24) eine Länge auf, welche größer ist als eine halbe Länge eines Teilbereichs der Hohlfasermembranen, in welchem die Hohlfasermembranen an der Stützstruktur (40) anliegen. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Brennstoffzellensystem mit einem solchen Befeuchter und ein Fahrzeug mit einem Brennstoffzellensystem.
Patent DE-102015006429-A1 (DE)
Title: Betrieb einer Kraftfahrzeug-Hochvoltbatterie als stationärer Energiespeicher
Inventor: OPITZ UWE
IPC: B60L11/18
Filed: 2015-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlussvorrichtung (5) und ein Verfahren zum Betreiben einer Kraftfahrzeug-Hochvoltbatterie (4) in einer stationären Energiespeichereinrichtung (1), wobei durch eine Controllereinheit (21) der Anschlussvorrichtung (5) über eine Busschnittstelle (19) batteriespezifische Kenndaten (18) der Hochvoltbatterie mit einem Batteriemanagementsystem (14) der Hochvoltbatterie (4) ausgetauscht werden und eine Transfereinrichtung (23) bei einer Kommunikation der Controllereinheit (21) mit einer Steuereinheit (2) der Energiespeichereinrichtung (1) die batteriespezifischen Kenndaten (18) dahingehend filtert, dass nur eine vorbestimmte Untermenge der Kenndaten (18) an einer Kommunikationsschnittstelle (20) bereitgestellt wird, über welche die Controllereinheit (21) mit der Steuereinheit (2) kommuniziert. Hierdurch kann eine batterieinterne Funktionsweise der Hochvoltbatterie (4) nicht über die Kommunikationsschnittstelle (20) ermittelt werden.
Patent DE-102015011465-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: BREU JAKOB
IPC: G08G1/0962
Filed: 2015-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (2), wobei erfindungsgemäß eine Information einer Lichtsignalanlage (1), welcher sich das Fahrzeug (2) nähert, ermittelt wird und zumindest einem Fahrer des Fahrzeuges (2) wenigstens eine auswählbare Fahrzeugfunktion angeboten wird und eine vom Fahrer gewählte Fahrzeugfunktion in Abhängigkeit der Information zu einem vorgegebenen Zeitpunkt automatisch ausgelöst wird.
Patent DE-102015011907-A1 (DE)
Title: Ventiltriebvorrichtung, insbesondere für eine Brennkraftmaschine
Inventor: GAISBERG-HELFENBERG ALEXANDER
IPC: F01L1/047
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventiltriebvorrichtung (10), insbesondere für eine Brennkraftmaschine, mit zumindest einem axial verschiebbaren Nockenelement (14), das zumindest einen Nocken (15, 19) mit zumindest zwei benachbart angeordneten Nockenspuren (16, 17, 18, 20, 21, 22) aufweist, und mit zumindest einer Schaltkulisse (23) zur axialen Verschiebung des zumindest einen Nockenelements (14), wobei die Schaltkulisse (23) zumindest eine Kulissenbahn (24) aufweist, die dazu vorgesehen ist, das Nockenelement (14) lediglich um ein Teilstück eines axialen Verschiebewegs zwischen den benachbart angeordneten Nockenspuren (16, 17, 18, 20, 21, 22) zu verschieben, sowie eine Brennkraftmaschine mit einer Ventiltriebvorrichtung (10) und ein Verfahren zum Betrieb der Brennkraftmaschine, wobei in einem ersten Verfahrensschritt das Nockenelement (14) mittels der Kulissenbahn (24) um ein Teilstück eines axialen Verschiebewegs zwischen den benachbart angeordneten Nockenspuren (16, 17, 18, 20, 21, 22) verschoben wird und in zumindest einem weiteren Verfahrensschritt das Nockenelement (14) um ein weiteres Teilstück des axialen Verschiebewegs zwischen den benachbart angeordneten Nockenspuren (16, 17, 18, 20, 21, 22) verschoben wird.
Patent DE-102015014628-A1 (DE)
Title: Rotorbauelement, Drehachse, Rotor, Motor und Werkzeugmaschine
Inventor: KAWAI KENJI
IPC: H02K1/28
Filed: 2015-11-12
Abstract: Ein Rotor gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst eine Drehachse, die sich um eine axiale Mitte der Drehachse dreht, und ein Rotorbauelement, das eine innere Umfangsfläche umfasst, auf die eine äußere Umfangsfläche der Drehachse passt. Die äußere Umfangsfläche der Drehachse und die innere Umfangsfläche des Rotorbauelements umfassen entsprechende verjüngte Oberflächen, die jeweils einen Durchmesser aufweisen, dessen Verjüngung entlang der axialen Mitte variiert, wobei die verjüngten Oberflächen in vollständigem Kontakt miteinander stehen, während die äußere Umfangsfläche der Drehachse mit Bezug auf die innere Umfangsfläche des Rotorbauelements eingepresst wird, und mindestens eine der verjüngten Oberflächen eine gewellte Oberflächenstruktur aufweist, die ein Schmiermittel speichert, bevor die Drehachse mit Bezug auf den Rotorbauelement eingepresst wird, wobei sie konfiguriert ist, um sich durch das Einpressen der Drehachse mit Bezug auf das Rotorbauelement abzunutzen, um das Schmiermittel abzugeben.
Patent DE-102015015217-A1 (DE)
Title: Rotorblatt einer Windenergieanlage
Inventor: ERBSLÖH SASCHA
IPC: F03D1/06
Filed: 2015-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rotorblatt (4) einer Windenergieanlage (2), wobei das Rotorblatt (4) eine Saugseite (14), eine Druckseite (26), eine Rotorblattnase (16) und eine Rotorblatthinterkante (18) aufweist, die sich zwischen einer Rotorblattwurzel (6) und einer Rotorblattspitze (8) erstrecken und ein Rotorblattprofil festlegen. Das Rotorblatt (4) ist dadurch gekennzeichnet, dass in einem der Rotorblattspitze (8) zugewandten Rotorblattendbereich (20) wenigstens eine mit Füllgut befüllbare oder befüllte Trimmkammer (30, 30.1, 30.2) vorgesehen ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Windenergieanlage (2) mit einem wenigstens ein Rotorblatt (4), vorzugsweise drei Rotorblätter (4), aufweisenden Rotor (10).
Patent DE-102015016695-A1 (DE)
Title: Zylinderkopf für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WAGENPLAST MICHAEL
IPC: F01L3/22
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zylinderkopf (10) für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem zumindest einen von Gas durchströmbaren Gaskanal (14) begrenzenden Grundkörper (12), in welchem sich wenigstens ein von einer Kühlflüssigkeit durchströmbare Kühlmantel (16) erstreckt, und mit wenigstens einem separat von dem Grundkörper (12) ausgebildeten und mit dem Grundkörper (12) verbundenen Ventilsitzring (20), durch welchen ein Ventilsitz (22) für ein Gaswechselventil und wenigstens eine Wandung (24) gebildet sind, die einen von der Kühlflüssigkeit durchströmbaren Kühlkanal (26) des Kühlmantels (16) zumindest teilweise begrenzt und mit der den Kühlkanal (26) durchströmenden Kühlflüssigkeit beaufschlagbar ist, wobei der asymmetrisch geformte Ventilsitzring (20) mit dem Grundkörper (12) verschweißt ist.
Patent DE-102015104133-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum Dehnen eines Gewindebolzens
IPC: B25B29/02
Filed: 2015-03-19
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Spannvorrichtung zum Dehnen eines Gewindebolzens durch Zug an dessen Gewindeendabschnitt, mit einem gegen eine feste Unterlage (8) als Widerlager abgestützten Zylindergehäuse (1) mit mindestens einem darin in Längsrichtung bewegbaren, mit einer Hydraulikversorgung verbindbaren Kolben (15), und mit einer Wechselbuchse (10), die zentral durch den Kolben (15) hindurchführt, an ihrem Ende mit einem Innengewinde (11) mit einer auf den Gewindeendabschnitt aufschraubbaren Traglänge (L1) sowie mit einem radial erweiterten Abschnitt (25) zur axialen Mitnahme durch eine an dem Kolben (15) ausgebildete Mitnehmerfläche (21) versehen ist. Um durch konstruktive Maßnahmen an der Spannvorrichtung einen vorzeitigen Kontakt der Wechselbuchse mit dem Schraubenbolzen während des Aufsetzens des Schraubenspannzylinders zu vermeiden und so zu verhindern, dass es zu Beschädigungen an den beteiligten Gewinden kommen kann, ist die Wechselbuchse (10) längsbeweglich zu dem Kolben (15). Der Längsweg (L2) der Wechselbuchse (10) ist einerseits durch die Mitnehmerfläche (21) als ersten Längsanschlag und andererseits durch einen zweiten Längsanschlag (22) begrenzt, und der Längsweg (L2) ist mindestens gleich und vorzugsweise größer als die Traglänge (L1) des Innengewindes (11) der Wechselbuchse (10).
Patent DE-102015104206-A1 (DE)
Title: Laserdiode
Inventor: LELL ALFRED
IPC: H01S5/34
Filed: 2015-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laserdiode (1) mit einer Schichtanordnung mit aufeinander angeordneten Schichten,  wobei die Schichtanordnung eine erste, eine zweite und eine dritte Schichtstruktur (15, 26, 27) mit wenigstens einer aktiven Zone (18) und zwei Wellenleiterschichten (16, 17) umfasst, wobei die aktive Zone (18) zwischen den zwei Wellenleiterschichten (16, 17) angeordnet ist,  mit einer ersten Schichtstruktur (15), wobei sich die erste Schichtstruktur entlang einer Z-Achse in einer Längsrichtung, entlang einer X-Achse in einer Querrichtung und entlang einer Y-Achse in einer Höhenrichtung erstreckt,  mit einer zweiten und einer dritten Schichtstruktur (26, 27), die entlang der Z-Achse an gegenüberliegenden Längsseiten der ersten Schichtstruktur angeordnet sind, und an die erste Schichtstruktur (15) angrenzen,  wobei die aktive Zone der ersten Schichtstruktur (15) in der Höhe versetzt gegenüber den aktiven Zonen (18) der zweiten und der dritten Schichtstruktur (26, 27) angeordnet ist. Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung der Laserdiode.
Patent DE-102015104452-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit Wasserfilterkartusche und Verfahren zum Erfassen eines Zustands einer Wasserfilterkartusche in einem Haushaltsgerät
Inventor: ZINKANN PETER
IPC: G01N33/18
Filed: 2015-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (100) mit einem Sensor (102) zum Erfassen einer eine Ionenkonzentration von durch das Haushaltsgerät (100) geleitetem Wasser anzeigenden Farbe eines Farbindikators (104).
Patent DE-102015107202-A1 (DE)
Title: Sperrvorrichtung und lenksystem mit einer überlagerungslenkvorrichtung
Inventor: HILLER MARTIN
IPC: B62D5/04
Filed: 2015-05-08
Abstract: Eine Sperrvorrichtung mit einem beweglich in einem Gehäuse (22) gelagerten Sperrelement (18) und einer elektrischen Spule (23), die bei Beaufschlagung mit einer elektrischen Spannung ein Magnetfeld erzeugt, durch das das Sperrelement (18) in eine (erste) Endstellung seines Beweglichkeitsbereichs bewegbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Anschlag für das Sperrelement (18) in dieser (ersten) Endstellung zumindest teilweise aus einem flexiblen und einem ferromagnetischen Werkstoff ausgebildet ist.
Patent DE-102015108995-A1 (DE)
Title: Detektion einer zweiten Fehlerstromdetektionsschaltung und Reaktion auf diese
Inventor: GALE ALLAN ROY
IPC: B60R16/03
Filed: 2015-06-08
Abstract: Ein System beinhaltet eine Isolationsdetektionseinheit (isolation detection unit, IDU) mit einer ersten Fehlerstromdetektionsschaltung, die ausgestaltet ist, eine Isolationscharakteristik für eine Spannungssammelschiene zu bestimmen, und eine Schaltungsdetektions- und Reaktionseinheit (circuit detection and response unit, CDRU), die ausgestaltet ist, zu bestimmen, ob die erste Fehlerstromdetektionsschaltung mittels einer gemeinsamen Masse an eine zweite Fehlerstromdetektionsschaltung angekoppelt ist. Die CDRU kann eine Veränderung der Isolationscharakteristik der Spannungssammelschiene dazu verwenden, zu bestimmen ob eine zweite Detektionsschaltung angekoppelt ist, und kann eine angekoppelte Schaltung charakterisieren. Der Betrieb der IDU und Fehlerdetektionsschwellenwerte können abgeändert werden, um Störeffekte zu entschärfen, die durch einen gleichzeitigen Betrieb beider Schaltungen verursacht werden. Ein System kann an einem Elektrofahrzeug angeordnet sein, um ein Ankoppeln einer Detektionsschaltung an einer Ladevorrichtung zu detektieren, oder an einer Ladevorrichtung, um ein Ankoppeln einer Fehlerstromdetektionsschaltung an einem Elektrofahrzeug zu detektieren.
Patent DE-102015109098-A1 (DE)
Title: Elektronische einrichtung und leistungsversorgungsvorrichtung
Inventor: TSUKAMOTO NOBUYUKI
IPC: H02J17/00
Filed: 2015-06-09
Abstract: Eine elektronische Einrichtung umfasst eine Leistungsempfangseinheit, die drahtlos eine Leistung von einer Leistungsversorgungsvorrichtung empfängt; eine erste Kommunikationseinheit, die eine drahtlose Kommunikation durchführt; eine Verbindungseinheit, die eine Kommunikationseinrichtung verbindet, die eine zweite Kommunikationseinheit aufweist, die eine drahtlose Kommunikation durchführt; und eine Steuerungseinheit, die (a) bestimmt, ob die Kommunikationseinrichtung dazu in der Lage ist, eine vorbestimmte Leistung zu empfangen, wenn die Kommunikationseinrichtung mit der Verbindungseinheit verbunden ist, und (b) die erste Kommunikationseinheit steuert, um Daten zu übertragen, um der Leistungsversorgungsvorrichtung ein Vorhandensein einer Einrichtung mitzuteilen, die nicht dazu in der Lage ist, eine drahtlose Leistungsversorgung zu verwenden, wenn die Kommunikationseinrichtung nicht dazu in der Lage ist, die vorbestimmte Leistung zu empfangen.
Patent DE-102015110328-A1 (DE)
Title: Funktionale Komponente
Inventor: Müller Peter
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine funktionale Komponente (10), insbesondere eine Leistungselektronik, ein Elektromotor, eine Batterie für ein Kraftfahrzeug, beispielsweise ein Hybrid- oder vollelektrisches Kraftfahrzeug, oder dergleichen, mit einer Kommunikationsschnittstelle (16) zur Datenübertragung von und/oder zu der Komponente (10), einer Hardware (15) zum Steuern und/oder Regeln der Komponente (10), und einer Kühlleitung (11) zum Kühlen der Komponente (10). Hierzu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass ein Differenzdrucksensor (13) vorgesehen ist, um einen Differenzdruck innerhalb der Kühlleitung (11) zu messen, wobei der Differenzdrucksensor (13) in der Komponente (10) funktional integriert ist, um den Betrieb der Kühlleitung (11) dauerhaft zu überwachen.
Patent DE-102015111135-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung
Inventor: WU CHIEN-MING
IPC: H01L33/46
Filed: 2015-07-09
Abstract: Eine lichtemittierende Vorrichtung umfasst ein Substrat, einen Halbleiterstapel, der Licht emittieren kann, eine erste reflektierende Struktur zwischen dem Substrat und dem Halbleiterstapel, um das Licht zu reflektieren, und eine zweite reflektierende Struktur zwischen dem Substrat und dem Halbleiterstapel, wobei die erste reflektierende Struktur ein maximales Reflexionsvermögen hat, wenn das Licht unter einem ersten Einfallswinkel auf die erste reflektierende Struktur einfällt, und die zweite reflektierende Struktur ein maximales Reflexionsvermögen hat, wenn das Licht unter einem zweiten Einfallswinkel auf die zweite reflektierende Struktur einfällt.
Patent DE-102015114303-A1 (DE)
Title: Dämpfereinheit für Verbrennungsmotor
Inventor: SHIRASUNA TAKAMORI
IPC: F16F15/123
Filed: 2015-08-28
Abstract: In einer Dämpfereinheit eines Verbrennungsmotors, die einen eingangsseitigen Rotor, einen ausgangsseitigen Rotor und mehrere gewickelete bzw. gespulte erste und zweite Federn, die imstande sind eine Kraft bzw. Leistung von dem eingangsseitigen Rotor auf den ausgangsseitigen Rotor zu übertragen, beinhaltet, wird die Menge gespeicherter Energie, die zu Betriebsbeginn benötigt wird, durch eine Erhöhung bzw. Vergrößerung der Ladung bzw. Last erhöht bzw. vergrößert, während eine Vergrößerung bzw. Ausdehnung in axialer Richtung vermieden wird. Einen ausgangsseitiger Rotor 18 ist ausgebildet mit bzw. derart, dass eine erste Federhalterung 33 eine Anzahl von ersten Federaufnahmeabschnitten 31, die die ersten Federn 21 aufnehmen, aufweist, und eine zweite Federhalterung 33 eine Anzahl von zweiten Federaufnahmeabschnitten 31, die die zweiten Federn 21 aufnehmen, aufweist, und ein Verbindungsabschnitt 35 die ersten ersten und zweiten Federhalterungen 33, 34 fest verbindet und einen ausgangsseitigen Rotor 19 einklemmt bzw. sandwiched. Eine eingangsseitige Gleit- bzw. Schleifkontaktfläche 37, die in Gleit- bzw. Schleifkontakt mit einer ausgangsseitigen Gleit- bzw. Schleifkontaktfläche 36, die in dem ausgangsseitigen Rotor 19 ausgebildet ist, steht, ist in der zweiten Federhalterung 34 ausgebildet, und der ausgangsseitige Rotor 19 ist in Richtung der zweiten Federhalterungsseite 34 durch ein Vorspannelement 38 vorgespannt.
Patent DE-102015114449-A1 (DE)
Title: Gingivaformer
Inventor: ROSBACH JOCHEN
IPC: A61C8/00
Filed: 2015-08-31
Abstract: Es wird ein Gingivaformer aus Kunststoff angegeben, mit einem Hauptabschnitt (12) an einem ersten Ende zur Anlage an der Gingiva (38), und mit einem Befestigungsabschnitt (16) am anderen Ende mit einem Außengewinde (18) zum Einschrauben in einen Innengewinde (32) eines Implantats (30), wobei am Hauptabschnitt (12) eine zentrale Ausnehmung (20) zum Einsetzen eines Schraubwerkzeugs vorgesehen ist, die sich über mindestens die Hälfte der axialen Länge (l2) des Hauptabschnitts (12) erstreckt.
Patent DE-102015115138-A1 (DE)
Title: Traktionsbatterie-Baugruppe
Inventor: GUNTHER TOMMY M
IPC: H01M10/6554
Filed: 2015-09-09
Abstract: Eine Traktionsbatterie-Baugruppe für ein Fahrzeug umfasst eine Anordnung von Zellen, die auf einem Trog gestapelt sind. Die Anordnung von Zellen definiert einander gegenüberliegende Längsseiten und einander gegenüberliegende Querseiten. Eine erste und eine zweite L-förmige Komponente sind an dem Trog befestigt. Jede der Komponenten umfasst eine Stirnwand und eine Seitenwand, die derart einstückig ausgebildet sind, dass sie eine im Wesentlichen 90°-Ecke definieren. Die erste und die zweite Komponente sind derart aneinander befestigt, dass jede der Seitenwände zu einer der Längsseiten benachbart angeordnet ist und jede der Stirnwände zu einer der Querseiten benachbart angeordnet ist, um ein Gehäuse um den Trog zu bilden, das eine offene Oberseite und eine offene Unterseite aufweist.
Patent DE-102015118968-A1 (DE)
Title: Türantriebseinrichtung mit Hauptantrieb und Hilfsantrieb
Inventor: HIRSCHOFF OLIVER
IPC: E05F15/611
Filed: 2015-11-05
Abstract: Türantriebseinrichtung umfassend einen Hauptantrieb (1) und einen Hilfsantrieb (2) mit einer Halteeinrichtung (2ka, 5ks), die abhängig von der Winkelstellung des Türflügels zwangsweise in eine Sperrstellung und eine Freigabestellung derart schaltbar ist, dass die Halteeinrichtung (2ka, 5ks) in ihrer Sperrstellung das ausgekuppelte Gestänge (2ka) des Hilfsantriebs in einer vorbestimmten Gestängestellung hält und in ihrer Freigabestellung das ausgekuppelte Gestänge (2ka) nicht in dieser Gestängestellung hält. Wesentlich ist, dass die Kraftübertragungseinrichtung (1k) des Hauptantriebs (1) und/oder ein mit dem Abtrieb (1w) des Hauptantriebs (1) verbundenes Bauteil (1ka) und/oder eine die Stellung des Türflügels (F, 3f) erfassende elektrische Sensoreinrichtung die Halteeinrichtung (2ka, 5ks) des ausgekuppelten Gestänges (2ka) des Hilfsantriebs (2) steuert.
Patent DE-102015120151-A1 (DE)
Title: Verdrängermaschine nach dem Spiralprinzip, Verfahren zum Betreiben einer Verdrängermaschine, Fahrzeugklimaanlage und Fahrzeug
Inventor: LÄSSER ROMAN
IPC: F04C28/00
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verdrängermaschine nach dem Spiralprinzip, insbesondere Scrollverdichter (10) oder Scrollexpander, mit einer Hochdruckkammer (40), einer Niederdruckkammer (30) und einer orbitierenden Verdrängerspirale (31), die in eine Gegenspirale (32) derart eingreift, dass zwischen der Verdrängerspirale (31) und der Gegenspirale (32) Kammern gebildet werden, um ein Arbeitsmedium aufzunehmen, wobei zwischen der Niederdruckkammer (30) und der Verdrängerspirale (31) eine Gegendruckkammer (50) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß stellt eine mit der Gegendruckkammer (50) fluidverbundene Druckregeleinrichtung (60) mittels eines von einer Recheneinheit (80) vorgegebenen Sollwerts eine Druckdifferenz zwischen der Gegendruckkammer (50) und der Niederdruckkammer (30) ein.
Patent DE-102015121540-A1 (DE)
Title: Wiederverschließbarer Beutel
Inventor: NIEPELT RALF
IPC: B65D33/24
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen wiederverschließbaren Beutel, insbesondere aus einem flexiblen Flächenmaterial, mit einer Frontwand (1) und einer in zumindest zwei seitlichen Verbindungsabschnitten (3) mit der Frontwand (1) verbundenen Rückwand (4). An die Rückwand (4) schließt an einem oberen Ende eine Lasche (6) an, die an der der Frontwand (1) zugewandten Seite der Rückwand (4) angeordnet und mit der Rückwand (4) an Seitenrändern verbunden ist. Erfindungsgemäß ist an einer der Rückwand (4) zugewandten Innenseite der Frontwand (1) eine Leiste (12) angeordnet, die unter Bildung eines Wiederverschlusses in die Lasche (6) eingreift. Die Frontwand (1) erstreckt sich unter Bildung eines Griffabschnittes (2) über die Lasche (6).
Patent DE-102015121634-A1 (DE)
Title: Kaffeemaschine und Verfahren zum Betreiben einer Kaffeemaschine
Inventor: SACHTLEBEN ANDREAS
IPC: A47J31/40
Filed: 2015-12-11
Abstract: Eine Kaffeemaschine (1), umfasst eine Vorrichtung zur Zuführung von heißem Wasser zu einer Auslasseinrichtung (7) oberhalb einem Filtergefäß (4), in das ein Filterpapiereinsatz mit Kaffeemehl einsetzbar ist, wobei die Auslasseinrichtung (7) eine zentrale Auslassöffnung (12) über einem mittleren Bereich des befüllten Filterpapiereinsatzes (20) und mehrere äußere Auslassöffnungen (13), die oberhalb eines mittleren Bereiches der Seitenwände des befüllten Filterpapiereinsatzes (20) angeordnet sind, aufweist, und die Durchflussmenge an heißem Wasser über die einzelnen Auslassöffnungen (12, 13, 14) über einen Wahlschalter (9) steuerbar ist, der mindestens drei Schaltstellungen zum Einstellen der Kaffeestärke aufweist, wobei in allen Schaltstellungen des Wahlschalters (9) das heiße Wasser zumindest teilweise über die äußeren Auslassöffnungen (13) des befüllten Filterpapiereinsatzes (20) zugeführt wird.
Patent DE-102015122763-A1 (DE)
Title: Werkzeughalteranordnungen mit Nicht-Auszug-Funktionalität
Inventor: HANUMESHACHAR GURURAJ BOMMAGATTI
IPC: B23B31/20
Filed: 2015-12-23
Abstract: Gemäß einem Aspekt werden hierin Werkzeughalteranordnungen beschrieben, die eine zum Reduzieren oder Ausschließen von Auszug und radialem Schlupf von Werkzeug geeignete Struktur anwenden. Eine hierin beschriebene Werkzeughalteranordnung kann einen Werkzeughalter mit einer Innenoberfläche, eine Spannzange mit einer Außenoberfläche und mindestens eine Komponente oder ein sonstiges Mittel, das zum Halten der Spannzange in dem Werkzeughalter einsetzbar ist, umfassen. Werkzeughalteranordnungen können ferner mindestens ein Verriegelungsglied, mindestens eine Ausbuchtung und/oder mindestens einen mit Gewinde versehenen Abschnitt umfassen.