baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014000378-U1 (DE)
Title: Wärme- und Kältespeicherelemente Typen : Konduktor, Konvektor und Kombinator
IPC: C09K5/00
Filed: 2014-01-14
Abstract: Die Patentansprüche, Schutzansprüche betreffen Elemente (1), a) die hohe Wärme-, Kältespeichereigenschaften und b) die hohe Wärme-, Kälteleitfähigkeiten aufweisen und c) die diese Eigenschaften aus einer Füllung und oder aus einer Verbindung und oder aus einer Vermischung von Baustoffen (4), Dämmstoffen (3), Materialen aller Art, wie z. B. Flüssigkeiten, Gasen, mit technisch hergestellten Materialien, dem Wärme-, Kältespeichermaterial (2), erlangen. d) Dies betrifft Elemente in allen Bauformen und Konstruktionen. e) Dies betrifft den Einsatz dieser Materialien und Elemente im Nieder- und im Hochtemperaturbereich. Die Ansprüche betreffen nicht natürlich vorkommende, unbehandelte Stoffe und nicht Paraffine oder Salze mit PCM-Eigenschaften (Phasenwechsel-Temperatur-, -Energie-Eigenschaften) oder technische Produkte zur Nutzung deren PCM-Eigenschaften.
Patent DE-202014000712-U1 (DE)
Title: Insekten- und/oder Pollenschutzanordnung für Schwingfenster
IPC: E06B9/52
Filed: 2014-01-22
Abstract: Insekten- und/oder Pollenschutzanordnung für Schwingfenster mit einem an einer Außenseite des Schwingfensters anordnenbaren, mehrteiligen Rahmen, welcher mit einem Material zum Schutz vor Insekten oder Einsicht belegt ist, wobei der Rahmen einen unteren und einen oberen Teilrahmen umfasst, und der untere Teilrahmen um eine in einem oberen Bereich verlaufende Drehachse auffaltbar ist und an drei Seitenwänden mit dem Material belegt ist und der obere Teilrahmen auf einer oberen Fläche mit dem Material belegt ist und an einer weiteren, in einem unteren Bereich gelegenen Seitenwand eine Öffnung aufweist, in deren Bereich eine Dichtvorrichtung angeordnet ist.
Patent DE-202014001328-U1 (DE)
Title: Schnellkuppler
IPC: E02F3/96
Filed: 2014-02-13
Abstract: Schnellkuppler zum Ankuppeln eines Werkzeugs (4) an einen Baggerstiel (5) oder dergleichen, mit einer Ankuppelaufnahme (6) zur Aufnahme eines ersten Verriegelungsteils (13) und einer Verriegelungsaufnahme (10) zum Aufnehmen eines zweiten Verriegelungsteils (14), wobei der Ankuppelaufnahme (6) ein Sicherungselement (7) zum Fangen und/oder Sichern des ersten Verriegelungsteils (13) in der Ankuppelaufnahme (6) zugeordnet ist und der Verriegelungsaufnahme (10) ein Verriegelungselement (11) zum Verriegeln des zweiten Verriegelungsteils (14) in der Verriegelungsaufnahme (10) zugeordnet ist, wobei das Verriegelungselement (11) und das Sicherungselement (7) durch einen gemeinsamen Druckkreis (15) betätigbar sind, der einen Entriegelungs-Druckanschluss (16) und einen Verriegelungs-Druckanschluss (17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das zusätzliche Sicherungselement (7) von einem doppelt wirkenden, reversierbaren Stellaktor (8) betätigbar und durch Druckmittelbeaufschlagung vom gemeinsamen Druckkreis (15) her hydraulisch sowohl in eine Öffnungs- als auch in eine Schließstellung bringbar ist, wobei verschiedene Druckkammern (8v, 8e) des Stellaktors (8) über eine Ventilanordnung (19, 50) in Abhängigkeit eines Druckniveaus am Entriegelungs- und/oder Verriegelungsdruckanschluss (16, 17) des gemeinsamen Druckkreises (15) druckbeaufschlagbar sind.
Patent DE-202014003266-U1 (DE)
Title: Eckverbindung zum Verbinden von auf Gehrung geschnittenen Rahmenprofilen
IPC: E06B3/964
Filed: 2014-04-17
Abstract: Eine Eckverbindung (10) zum Verbinden von zumindest zwei auf Gehrung geschnittenen Rahmenprofilen (18), insbesondere eine Gehrungsecke, mit einem Eckverbindungskörper (11), welcher zwei oder mehr Verbindungsschenkel (12) aufweist, wobei die Verbindungsschenkel (12) in die Rahmenprofile (18), insbesondere Rahmenhohlprofile, eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass der Eckverbindungskörper (11) im Bereich des Zusammenstoßes mit dem zumindest einen auf Gehrung geschnittenen Rahmenprofil ein nach außen hin abgerundetes Eckverbindungskörperelement (13), insbesondere eine nach außen hin abgerundete Kante, aufweist, das eine abgerundete Ecke (20) eines aus den Rahmenprofilen und der Eckverbindung herzustellenden Rahmenabschnitts (17) bildet.
Patent DE-202014003384-U1 (DE)
Title: Häcksler
IPC: B02C18/00
Filed: 2014-04-19
Abstract: Häcksler zum Zerkleinern von Grünabfall wie Baum- oder Heckenschnitt, Laub und dgl. gekennzeichnet durch einen Trichter (10), eine sich an den Trichter (10) anschließende, mit einem sich waagerecht ersteckenden Boden (12) versehene Siebtrommel (14), deren Wandung mit das Durchtreten von ausreichend fein zerkleinertem Schnittgut erlaubenden Öffnungen (16) versehen ist, wenigstens ein in der Siebtrommel (14) waagerecht liegendes, auf einer senkrecht stehenden, motorisch angetriebenen Welle (18) aufsitzendes Messer (20), ein die Siebtrommel (14) umgebendes, das durch die Öffnungen (16) durchgetreten Gut abweisende, Wasser dagegen durchlassende Gewirk (22), eine das Gewirk (22) umgebende, wasserundurchlässige Schürze (24) und einen das von dem Gewirk (22) abgewiesene fein gehäckselte Gut sammelnden Aufnahmeraum (26).
Patent DE-202014005495-U1 (DE)
Title: Kochgefäß
IPC: A47J45/06
Filed: 2014-07-07
Abstract: Kochgefäß, mit einem Gefäßboden (1), einer Seitenwand (2) und einem fest im Bereich der Seitenwand angeordneten Griff (4), gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  a) einen fest integrierten Temperatursensor, (7) der zur Erfassung der Temperatur eines Bereichs der Seitenwand (2) ausgebildet ist,  b) eine im Griffbereich angeordnete, herausnehmbare Auswerteeinheit (10), die Einrichtungen zur Auswertung und/oder Anzeige der Signale des Temperatursensors (7) aufweist,  c) eine Schnittstelle (9, 11) zur Übermittlung von Signalen des Temperatursensors (7) an die Auswerteeinheit (10).
Patent DE-202014006239-U1 (DE)
Title: Korpusse als Spielzeugfahrzeuge, Spielzeugzieh- und Schiebefiguren oder Waagen mit Räder/Reifen aus Presskork.
IPC: A63H17/267
Filed: 2014-08-07
Abstract: Drehbare Räder/Reifen aus dem Material Presskork, verbunden mit einem Korpus mittels einer Verbindungsachse. Die Räder/Reifen sind gekennzeichnet durch das Material Presskork, welches aus dem Naturmaterial Kork aus der Rinde der Korkeiche hergestellt wird.
Patent DE-202015002939-U1 (DE)
Title: Öffner für Plastikklappdeckel
IPC: B67B7/14
Filed: 2015-04-21
Abstract: Öffnungshilfe, oder auch Aufmachhilfe für handelsübliche Klappverschlüsse, wie sie an Plastikbehältnissen oder -tuben von z. B. Shampoo, Duschgel, Haargel, Honig und Ketchup zu finden sind, gekennzeichnet dadurch, dass ein Haken (1) an einem Hebel so geformt ist, dass dieser perfekt in die Mulde (2) unterhalb des Klappverschlusses eingreifen kann und durch eine Hebelwirkung das Öffnen erleichtert wird.
Patent DE-202015004339-U1 (DE)
Title: Zweirad
IPC: B62M9/16
Filed: 2015-06-18
Abstract: Zweirad mit einem Vorderrad und einem zwischen einer linken und einer rechten Strebenstruktur (1, 2) eines Hinterbaus drehbar gelagerten Hinterrad (3), das dergestalt über einen Zugmitteltrieb antreibbar ist, dass ein zum Hinterrad (3) achsparalleles treibendes Rad (14) über ein Endlos-Zugmittel (16) auf ein dem Hinterrad (3) zugeordnetes, zwischen den beiden Strebenstrukturen (1, 2) angeordnetes getriebenes Rad (17) wirkt, wobei eine Spannvorrichtung (20) für das Zugmittel vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannvorrichtung (20) einen zwischen den beiden Strebenstrukturen (1, 2) und benachbart zum getriebenen Rad (17) des Zugmitteltriebs angeordneten Rollenträger (21) und zwei daran parallel zum getriebenen Rad (17) drehbar gelagerte, einander gegenüberliegend außen an den beiden Trumen (18, 19) des Zugmittels (16) anliegende Spannrollen (22, 23) aufweist, welche hinsichtlich ihres Abstandes zueinander veränderbar gelagert und federnd gegeneinander vorgespannt sind.
Patent DE-202015006066-U1 (DE)
Title: Kleinere Schnittstellen zur Handhabung von Benachrichtigungen
IPC: G06F3/041
Filed: 2015-08-06
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung, umfassend: eine Anzeige; einen oder mehrere Prozessoren; Speicher; und ein oder mehrere Programme, wobei das eine oder die mehreren Programme im Speicher abgelegt und so konfiguriert sind, dass sie durch den einen oder die mehreren Prozessoren ausgeführt werden können, wobei das eine oder die mehreren Programme Befehle enthalten für: den Empfang einer Benachrichtigung, die Informationen enthält; in Reaktion auf den Empfang der Benachrichtigung, die Ausgabe einer wahrnehmungsbasierten Ausgabe. das Erkennen einer Benutzereingabe; die Feststellung, ob die Benutzereingabe innerhalb eines vorher festgelegten Zeitraums nach der wahrnehmungsbasierten Ausgabe erkannt wurde; und entsprechend einer Feststellung, dass die Benutzereingabe innerhalb des vorher festgelegten Zeitraums erkannt wurde, die Anzeige einer Mitteilung auf der Anzeige, wobei die Mitteilung einen ersten Teil der Informationen enthält.
Patent DE-202015007308-U1 (DE)
Title: Seifenblasenvorrichtung mit unverschüttbarer Seifenblasenflüssigkeit
IPC: A63H33/28
Filed: 2015-10-21
Abstract: Zylindrischer Behälter (5) zur Aufnahme von Seifenblasen-Flüssigkeit (11). Unten fest geschlossen und am oberen Ende nur im Durchmesser des nach innen gestülpten Rohres (4) geöffnet dadurch gekennzeichnet, dass an der oben liegenden kreisförmigen Öffnung (2) ein Rohr (4) mit gleichem Durchmesser wie die obere Öffnung (2) nach innen in den Behälter (5) gesteckt ist. a) Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (4) an der Außenseite, wo es die obere Abdeckung durchstößt, nach außen fest und flüssigkeitsdicht mit dem Behälter (5) verbunden ist. b) Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das hohle Rohr (4), welches mittig in der Flasche nachunten ragt von der Länge bis kurz über den Mittelpunkt des Behälters (5) reicht. c) Behälter nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (4) am oberen Ende ein Gewinde (3) aufweist, an dem der kugelförmige Deckel (1) bzw. der zweite, dazu gehörige Teil der Erfindung angeschraubt werden kann. d) Behälter nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die zylindrische Außenform (5) mittig eine leichte Wölbung nach innen (10) aufweist und damit in der Mitte etwas schlanker gestaltet ist.
Patent DE-202015100533-U1 (DE)
Title: Baugruppe mit Lippendichtung
IPC: F16J15/10
Filed: 2015-02-04
Abstract: Baugruppe, umfassend: eine erste und eine zweite Komponente, die angeordnet sind, um sich relativ zueinander zu bewegen und dazwischen eine Fluidkammer zu definieren, und; eine Dichtungsanordnung, die zwischen der ersten und der zweiten Komponente abdichtet, wobei die Dichtungsanordnung mindestens eine Lippendichtung umfasst, die einen Lippenabschnitt aufweist, der an einer Dichtoberfläche, die durch entweder die erste oder die zweite Komponente gebildet wird, abdichtet; wobei die Lippendichtung derart ausgebildet ist, dass ein Druck innerhalb der Fluidkammer über einem Schwellenwert bewirkt, dass sich der Lippenabschnitt von der Dichtoberfläche elastisch weg biegt und dadurch ermöglicht, dass Fluid innerhalb der Fluidkammer aus der Fluidkammer abgeführt wird.
Patent DE-202015100762-U1 (DE)
Title: Wandeinheit zum Anschluss an ein Wassernetz und Anordnung
IPC: E03C1/04
Filed: 2015-02-18
Abstract: Wandeinheit zum Anschluss an ein Wassernetz umfassend – ein Unterputzelement (4), – mindestens ein Aufputzelement (6), – mindestens einen Zulauf (8) und – mindestens einen Ablauf (10), – wobei das Unterputzelement (4) und das Aufputzelement (6) miteinander über mindestens einen Wasserweg (12) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, – dass mindestens ein Wasserweg (12) zur Verbindung von Unterputzelement (4) und Aufputzelement (6) zumindest teilweise durch ein Teleskoprohr (14, 16) gebildet wird und – dass der Abstand von Unterputzelement (4) und Aufputzelement (6) über das Teleskoprohr (14, 16) verstellbar ist.
Patent DE-202015104150-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entgraten von Werkstücken mit Ultraschall
IPC: B29C37/02
Filed: 2015-08-07
Abstract: Vorrichtung zum Entgraten von Werkstücken mit Ultraschall, aufweisend: wenigstens einen Ultraschallwandler (4); wenigstens eine Sonotrode (6), die zum Übertragen der Schwingungen mit dem Ultraschallwandler (4) mechanisch verbunden ist, wobei die Sonotrode (6) mit wenigstens einer schwingenden Sonotrodenfläche (6‘) in einen mit einer Flüssigkeit füllbaren oder gefüllten Tank eintauchbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass Ultraschallwandler (4) und Sonotrode (6‘) als ein gemeinsames, handgehaltenes Gerät (1) ausgebildet sind.
Patent DE-202015105738-U1 (DE)
Title: Windschildhalterung
IPC: B62J17/04
Filed: 2015-10-28
Abstract: Windschildhalterung zum Halten eines Windschilds (3) eines Fahrzeugs (1), insbesondere eines Motorrads, mit einer Verstellkinematik (4), einem Antrieb (5) und einem Antriebsstrang (6) zur Kraftübertragung vom Antrieb (5) zur Verstellkinematik (4), wobei das Windschild (3) mittels der Windschildhalterung (2) in seiner Höhe und/oder Neigung über die Verstellkinematik (4) durch den Antrieb (5) verstellbar ist, wobei der Antrieb (5) zur Verstellung des Windschilds (3) über den Antriebsstrang (6) auf die Verstellkinematik (4) wirkt, wobei in dem Antriebsstrang (6) zwei Getriebe (7, 8, 9) antriebstechnisch hintereinander, insbesondere direkt hintereinander, angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebe (7, 8, 9) unterschiedlicher Gattung sind.
Patent DE-202016002466-U1 (DE)
Title: Mehrwegpinsel ohne Reinigung
IPC: A46B3/12
Filed: 2016-04-16
Abstract: Pinsel für eine Mehrfachverwendung ohne Reinigung durch mehrmaliges abschneiden/kürzen der Borsten (4).
Patent DE-202016008164-U1 (DE)
Title: Intelligente Sortierung der rekursiven Blockaufteilung für die erweiterte Intra-Prädiktion bei der Videocodierung
IPC: H04N19/00
Filed: 2016-12-23
Abstract: Vorrichtung zum Codieren eines Videostreams, umfassend: einen Speicher; und einen Prozessor, der zum Ausführen der im Speicher abgelegten Anweisungen ausgelegt ist, zum: Codieren einer ersten Gruppe von Blöcken mit der Inter-Prädiktion, um eine erste Gruppe von mit der Inter-Prädiktion codierten Blöcken zu bilden, wobei die erste Gruppe der Blöcke zumindest einige aus einer Vielzahl von Blöcken mit denselben Pixelmaßen im aktuellen Bild des Videostreams umfasst; Decodieren der ersten Gruppe von codierten Blöcken zum Bilden einer ersten Gruppe von decodierten Blöcken; Codieren, mithilfe der Inter-Prädiktion, von Unterblöcken einer zweiten Gruppe von Blöcken, um eine zweite Gruppe von mit der Inter-Prädiktion codierten Blöcken zu bilden, wobei die zweite Gruppe der Blöcke zumindest einige aus einer Vielzahl von Blöcken im aktuellen Bild umfasst, von denen zumindest einer mit der Intra-Prädiktion codiert werden soll; Decodieren der zweiten Gruppe der mit der Inter-Prädiktion codierten Blöcke zum Bilden einer zweiten Gruppe von decodierten Blöcken; Codieren, mithilfe der Intra-Prädiktion, von zumindest einem Unterblock der zweiten Blockgruppe unter Verwendung von Pixelwerten von zumindest einem aus der ersten Gruppe der decodierten Blöcke oder der zweiten Gruppe der mit der Inter-Prädiktion decodierten Blöcke, um eine zweite Gruppe von mit der Intra-Prädiktion codierten Blöcken zu bilden; und Einfügen der ersten Gruppe von codierten Blöcken, wobei die zweite Gruppe der mit der Inter-Prädiktion codierten Blöcke und die zweite Gruppe der mit der Intra-Prädiktion codierten Blöcke in einen codierten Bitstream eingefügt werden.
Patent DE-202016008546-U1 (DE)
Title: Verbesserte Schaltvorrichtung für Anwendungen zum Schalten von Hochstrom
IPC: H01H33/38
Filed: 2016-09-09
Abstract: Verbesserte Schaltvorrichtung (1) zum Schalten von Hochstrom, insbesondere für Industrie- oder Schienenfahrzeuganwendungen, wobei ein Hochstrom mit Gleichspannung an- und ausgeschaltet werden muss, wobei die Schaltvorrichtung (1) aufweist:einen Basisschaltabschnitt (2), aufweisend elektrische Schaltmittel eines Hochspannungsabschnitts (5), undeinen Lichtbogen-Löschabschnitt (3), der die Schaltmittel abdeckt,dadurch gekennzeichnet, dassder Basisschaltabschnitt (2) des Weiteren aufweist:ein Paar an bewegbaren Kontakten (21, 22), die bezüglich einer gemeinsamen Kontakt- und Anschlagsposition aufeinander zu und voneinander wegbewegbar sind, wobei die Kontakte (21, 22) an den jeweiligen Kontaktenden (23, 24) einer Umschaltvorrichtung (30) montiert sind, wobei die Umschaltvorrichtung (30) durch einen Niederspannungs-Antriebsabschnitt (4) aktivierbar ist, der in den Basisschaltabschnitt (2) eingefügt ist und auf die Umschaltvorrichtung (30) einwirkt.
Patent DE-202016100055-U1 (DE)
Title: System zur Auswahl von Versicherungsdienstleistungen
IPC: G06Q40/00
Filed: 2016-01-08
Abstract: System (1) zur Auswahl von Versicherungsdienstleistungen – mit einem Prozessor (2) und/oder einer Inferenzmaschine (3), mit einer Datenbank (4), die mit dem Prozessor (2) und/oder mit derinferenzmaschine (3) verbunden ist, – wobei die Datenbank (4) Auswahl-Module (AM1.1, ... .AMX.m) enthält, – wobei jedes Auswahl-Modul mindestens einen Teil der Versicherungsdienstleistungen beschreibt; und – wobei dem Prozessor (2) und/oder der Inferenzmaschine (3) zur Auswahl von Versicherungsdienstleistungen ein Steuerungsprogramm zugeordnet ist, das in der Weise ausgestaltet ist, dass in Abhängigkeit von persönlichen Daten (PERSDAT) einer Person, für die Versicherungsdienstleistungen ausgewählt werden, einzelne Auswahl-Module (AM1.1, ..., AMX.m) in einer Mehrzahl von Auswahlschritten (A1, Ax) ausgewählt werden, dadurch gekennzeichnet, dass – mindestens einem Teil der Auswahl-Module (AM1.1, ..., AMX.m) jeweils ein modulindividueller Relevanzterm (R1.1, ..., RX.m) zugeordnet ist, – der modulindividuelle Relevanzterm (R1.1, ..., RX.m) variabel ist, – der modulindividuelle Relevanzterm (R1.1, ..., RX.m) nach jedem Auswahlschritt in Abhängigkeit ausgewählter Auswahl-Module (AM1, ..., AMx) verändert wird, und – der veränderte modulindividuelle Relevanzterm dem zugehörigen Auswahl-Modul für einen Folge-Auswahlschritt zugeordnet wird.
Patent DE-202016100531-U1 (DE)
Title: Injektionsvorrichtung
IPC: A61M5/315
Filed: 2016-02-03
Abstract: Injektionsvorrichtung (2) mit einem Gehäuse (4), in dem eine Spritze (16) aufnehmbar ist, die eine Injektionsnadel (18), eine Aufnahmekammer (20), einen Kolben (22) und einen Spritzenstößel (24) aufweist, und einer Steuerungsanordnung (26) zur gesteuerten Betätigung der Spritze (16) während eines Anwendungsablaufes, der wenigstens einen Einstechhub, einen Injektionshub und einen Rückholhub umfasst, wobei die Steuerungsanordnung (16) ein Betätigungselement (28) zur Beaufschlagung durch eine manuelle Antriebskraft (mF), eine gegenüber dem Gehäuse (4) verschiebbare Spritzenaufnahme (12), an der die Aufnahmekammer (20) festlegbar ist, eine gegenüber dem Gehäuse (4) verschiebbare Stößelaufnahme (14), an der der Spritzenstößel (24) festlegbar ist, sowie eine Übertragungseinrichtung (30) aufweist, die ein Zahnradgetriebe (32) zur Koppelung der Stößelaufnahme (14) mit dem Betätigungselement (28) aufweist, mittels dem in Abhängigkeit von einer Relativbewegung des Betätigungselementes (28) gegenüber dem Gehäuse (4) die Stößelaufnahme (14) antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (4) ein erstes äußeres Gehäuseteil (6) und ein zweites äußeres Gehäuseteil (8) aufweist, die aneinander zwischen einer Offenstellung, in der die Spritzenaufnahme (12) zugänglich ist, und einer Schließstellung, in der die Spritzenaufnahme (12) verschlossen ist, verlagerbar gehalten sind.
Patent DE-202016102230-U1 (DE)
Title: Geschwindigkeitsanzeigeanlage
IPC: G08G1/09
Filed: 2016-04-27
Abstract: Geschwindigkeitsanzeigeanlage, mit einem Fahrzeugerfassungssensor und einer Anzeigevorrichtung (8), auf welcher mindestens die Geschwindigkeit eines von dem Fahrzeugerfassungssensor erfassten Fahrzeug darstellbar ist, und mit einer Steuervorrichtung, die wiederkehrend den Fahrzeugerfassungssensor zur Erfassung der Geschwindigkeit eines Fahrzeugs ansteuert und die Anzeigevorrichtung (8) steuert, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung eine Standort-Betriebsart aufweist, bei der der Standort der Geschwindigkeitsanzeigeanlage durch eine Positionierungsvorrichtung, insbesondere durch ein GPS-Modul, erfassbar und abspeicherbar ist.
Patent DE-202016105103-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für zumindest eine Messuhr
IPC: G01B3/22
Filed: 2016-09-14
Abstract: Haltevorrichtung für zumindest eine präzis messende Messuhr, umfassend eine Aufnahme für Bauteile der Messuhr, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme durch zumindest einen magnetische Kräfte bereitstellenden Anlagekörper (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202016106763-U1 (DE)
Title: Öffnungsbegrenzende Scharniervorrichtung
IPC: E05D7/04
Filed: 2016-12-05
Abstract: Öffnungsbegrenzende Scharniervorrichtung (100), umfassend: einen ersten Scharnierkörper (110); einen zweiten Scharnierkörper (120), der drehbar mit dem ersten Scharnierkörper (110) verbunden ist; und ein Blockierelement (130), das an dem ersten Scharnierkörper (110) oder dem zweiten Scharnierkörper (120) angeordnet ist und geeignet ist, einen Winkelbereich einer Drehung um eine Drehachse (z) zwischen dem ersten Scharnierkörper (110) und dem zweiten Scharnierkörper (120) durch Interaktion mit dem zweiten Scharnierkörper (110) bzw. dem ersten Scharnierkörper (120) auf einen vorgegebenen Wert zu begrenzen.
Patent DE-202017000219-U1 (DE)
Title: Haltesystem
IPC: H04M1/11
Filed: 2017-01-14
Abstract: Haltesystem, insbesondere Surf-Button, dadurch gekennzeichnet, dass dieses mit mindestens einer Geräteseite und einer Halteseite ausgestattet ist, die durch eine flexible Verbindung miteinander verbunden sind in veränderlicher Form, Farbe und Größe.
Patent DE-202017001192-U1 (DE)
Title: Transportbehälter mit Ladeebenen
IPC: B65D88/12
Filed: 2017-03-04
Abstract: Transportbehälter (1) zur Aufnahme von Ladegut (7), der einen rechteckigen Tragrahmen (2a), sowie Behälterpfosten (6) und -füße (5), die jeweils in Eckbereichen des Tragrahmens (2a) ladegut- bzw. bodenseitig angebracht sind, aufweist, weiterhin weist der Transportbehälter (1) zumindest zwei Ladeebenen (8) auf, die parallel zueinander und in Höhenrichtung (Z) des Transportbehälter (1) voneinander beanstandet sind, dadurch gekennzeichnet, • die Ladeebenen (8) jeweils zur Aufnahme des Ladegutes (7) zumindest ein Förderband (9) aufweisen • und das Förderband (9) jeweils einen umlaufenden Transportgurt (10) aufweist.
Patent DE-202017001380-U1 (DE)
Title: Temporäres Leichtbauhaus als Modulsystem aus Abstandstextilien
IPC: E04H15/18
Filed: 2017-03-15
Abstract: Modulares Leichtbausystem aus geschäumten Abstandstextilien für temporäre Gebäude, das über einen Faltmechanismus in Kombination mit Klettverschlüssen zu errichten ist, dadurch gekennzeichnet, dass Abstandstextilien genutzt werden, die ausgeschäumt sind (1) und scharnierlose Klappmechanismen (2) durch integrierte, einseitige Einschnitte besitzen, so daß sie sich unterstützt durch die senkrechten Einschnitte bzw. Schlitze (4) zu einer gedämmten selbsttragenden Gebäudehülle falten sowie über Klettverschlüsse (3) fixieren lassen und mit einer zusätzlichen Plane (6) wind- und wasserdicht gemacht werden können.
Patent DE-202017003388-U1 (DE)
Title: Klopapierrollenhalter
IPC: A47K10/22
Filed: 2017-06-28
Abstract: Der Klopapierrollenhalter ist dadurch gekennzeichnet, dass er auf einem senkrecht stehenden Brett sechs, oder mehr Bohrungen hat durch die Holzstäbe geschoben werden, damit auf beiden Seiten Klopapierrollen eingehängt werden können.