baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016118158-B3 (DE)
Title: Biegbares Schaftrohr eines medizinischen Instrumentes, medizinisches Instrument und Verfahren zur Herstellung eines biegbaren Schaftrohres
Inventor: SCHÖLER UWE
IPC: A61B17/94
Filed: 2016-09-26
Granted: 2018-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaftrohr (10) eines medizinischen Instrumentes für endoskopische Eingriffe mit einem biegbaren Abschnitt (12), der mittels Betätigung von Zugdrähten (14) gesteuert biegbar ist, wobei der biegbare Abschnitt (12) aus mehreren drehstiftlos aneinander drehgelenkig gelagerten rohrstückförmigen Skelettelementen (16) ausgebildet ist, wobei die Skelettelemente (16) in ihrem ersten axialen Endbereich zwei an gegenüberliegenden Seiten ihrer Rohrwand (18) angeordnete Gelenkköpfe (20) aufweisen und in ihrem dem ersten Endbereich gegenüberliegenden zweiten axialen Endbereich zwei an gegenüberliegenden Seiten der Rohrwand (18) angeordnete Gelenkpfannen (22) aufweisen, wobei die Gelenkköpfe (20) eines ersten Skelettelementes (16) in den Gelenkpfannen (22) eines benachbarten Skelettelementes (16) lagern, und wobei zumindest einige der Skelettelemente (16) jeweils zwei an der Rohrwand (18) angeordnete Haltezungen (24) aufweisen, die jeweils mit einem freien Halteende (26) in den Bereich der Gelenkpfannen (22) ragen und die in den Gelenkpfannen (22) gelagerten Gelenkköpfe (20) bezüglich der Längsachse des Skelettelementes (16) in radial entgegengesetzte Richtungen abstützend kontaktieren.
Patent DE-102016123484-B3 (DE)
Title: Türschließer
Inventor: GIESSLER WERNER
IPC: E05F1/14
Filed: 2016-12-05
Granted: 2018-05-09
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit der Aufgabe, Gebrauchseigenschaften von Türschließern zu verbessern. Dafür ist vorgesehen, dass der Türschließer (1) zumindest eine Druckfeder (6) und eine Kupplung (7) aufweist. Die Kupplung (7) umfasst ein in Bezug auf die Schwenkachse (3) des Türschließers (1) axial verschiebliches Kupplungselement (8) und ein zweites Kupplungselement (9). Die Kupplungselemente (8, 9) sind ihrerseits mit zueinander korrespondierenden Schrägflächen (10) versehen. Mit diesen Schrägflächen (10) kann eine in Richtung der Schwenkachse (3) axial ausgerichtete Druckkraft der Druckfeder (6) in ein innerhalb eines definierten Winkelbereich wirksames Schließdrehmoment umgewandelt werden, sodass eine ausreichend große Kraft zum zuverlässigen Schließen der Tür bereitgestellt werden kann ().
Patent DE-102016125248-B3 (DE)
Title: Lager für einen Brecher und Brecher
Inventor: BISCHOF TIMO
IPC: F16C33/66
Filed: 2016-12-21
Granted: 2017-11-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Lager für einen Brecher, insbesondere für einen Kreisel- oder Kegelbrecher, vor, wobei das Lager – ein Gehäuse – eine in dem Gehäuse um eine Achse drehbar gelagerte Exzenterbuchse und – eine zwischen dem Gehäuse und der Exzenterbuche angeordnete Laufbuchse aufweist, wobei in die Exzenterbuchse eine Schmiermittelleitung zur Schmiermittelversorgung der Laufbuchse eingelassen ist.
Patent DE-102017128560-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abscheiden von Sinkstoffen aus Flüssigkeiten, Reinigungseinrichtung und Verfahren zum Abscheiden von Sinkstoffen
Inventor: GRUBE STEFAN
IPC: B04C5/04
Filed: 2017-12-01
Granted: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abscheiden von Sinkstoffen aus Flüssigkeiten, insbesondere einen hydrodynamischen Feststoffabscheider, aufweisend einen Strömungsbehälter (10) mit einer Zuführleitung (12) für verunreinigte Flüssigkeit und einer Abführleitung (13) für gereinigte Flüssigkeit. Der Strömungsbehälter (10) weist einen Innenbehälter (11) mit einer Außenfläche (11a) auf, an der eine zugeführte Flüssigkeit von der Zuführleitung (12) aus in Richtung eines Bodens (19) des Strömungsbehälters (10) tangential führbar ist. Die Flüssigkeit ist innerhalb des Innenbehälters (11) in Richtung der Abführleitung (13) in einer entgegengesetzten Richtung führbar. Weiterhin weist der Strömungsbehälter (10) wenigstens ein Strömungselement mit wenigstens zwei Ausnehmungen (15) auf, das an einer Unterseite des Innenbehälters (11) angeordnet ist, derart, dass die Flüssigkeit in Richtung des Bodens (19) des Strömungsbehälters (10) führbar ist. Es sind wenigstens zwei unterschiedliche Fließgeschwindigkeiten und/oder Fließarten der Flüssigkeit realisierbar. Die Erfindung betrifft ferner eine Reinigungseinrichtung und ein Verfahren zum Abscheiden von Sinkstoffen.
Patent DE-102017217131-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung einer Parkplatzsuche für einen Fahrzeugführer eines Lastkraftwagens sowie ein System, welches dazu eingerichtet ist, ein solches Verfahren durchzuführen
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2017-09-26
Granted: 2018-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung einer Parkplatzsuche für einen Fahrzeugführer eines Lastkraftwagens. Beim Verfahren wird zuerst ein Startzeitpunkt einer Fahrt des Fahrzeugführers erfasst und anschließend eine restliche maximale Fahrzeit in Abhängigkeit von dem Startzeitpunkt und einer gesetzlich vorgeschriebenen maximalen Fahrzeit bestimmt. Gleichzeitig wird eine Position des Lastkraftwagens erfasst. Daraufhin werden mögliche Parkplätze aus einer hinterlegten Liste von Parkplätzen bestimmt, welche sich innerhalb einer vorgegebenen, maximalen Entfernung zu einer vorgegebenen Route befinden. Anschließend werden voraussichtliche Fahrtdauern bestimmt, welche benötigt werden, um ausgehend von der erfassten Position jeweils zu den bestimmten möglichen Parkplätzen zu gelangen. Abschließend wird ein Parkplatz von den im bestimmten möglichen Parkplätzen bestimmt, bei welchem die bestimmte Fahrtdauer kleiner als die bestimmte restliche maximale Fahrzeit ist.
 Die Erfindung betrifft zudem ein System (10) zur Unterstützung einer Parkplatzsuche für Fahrzeugführer eines Lastkraftwagens. Das System (10) ist hierbei dazu eingerichtet, ein erfindungsgemäßes Verfahren durchzuführen.
Patent DE-102017222101-B3 (DE)
Title: Leitungsverbinder sowie Verfahren zur Montage eines umspritzten Leitungsverbinders
Inventor: ALBERT VOLKER
IPC: H02G15/08
Filed: 2017-12-07
Granted: 2019-05-29
Abstract: Es wird ein Leitungsverbinder (2) sowie ein Verfahren zur Montage eines Leitungsverbinders (2), insbesondere zum Verbinden von elektrischen Kraftfahrzeugleitungen mit zumindest einer ersten Leitung (4a) und einer zweiten Leitung (4b) mit jeweils einem von einem Isolationsmantel (10) umgebenen Kern (12) angegeben, wobei die jeweilige Leitung (4a,4b) in einem Endbereich (14) von einem Dichtungselement (16) umgeben ist und jeweils eine vorgefertigte Hülse (20), die um jeweils eines der Dichtungselemente (16) angebracht ist auf das Dichtungselement (16) eine radiale Anpresskraft ausübt, wobei die Endbereiche (14) von einer gemeinsamen Gussmasse (36) umgeben sind, in die die Hülsen (20) zumindest teilweise eingebettet sind.
Patent DE-102018005722-B3 (DE)
Title: Kraftspannzentriereinheit mit Spannkraftverstärker
Inventor: TüNKERS JOSEF-GERHARD
IPC: B25B11/00
Filed: 2018-07-20
Granted: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftspannzentriereinheit mit zwei in einem ein- oder mehrteiligen Gehäuse koaxial zueinander, gegenläufig längsverschieblich und dichtend geführten und durch Druckmitteldruck abwechselnd zu beaufschlagenden Kolben. Die Kraftspannzentriereinheit ermöglicht eine hohe Kraftübersetzung, damit ein spielfreies Spannen, auch schwerer Vorrichtungsteile wie mannlose Fahrzeuge und Fördervorrichtungen, gegeben ist, insbesondere zur Verwendung im Karosseriebau der Kfz-Industrie.
Patent DE-102018209192-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Kamera-Monitor-Systems für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WEINLICH ANDREAS
IPC: B60K35/00
Filed: 2018-06-08
Granted: 2019-05-09
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Kamera-Monitor-Systems (100) für ein Kraftfahrzeug (101), bei dem das Kamera-Monitor-System (100) eine Kamera (102) aufweist, die dazu ausgebildet ist, ein Bild einer Umgebung (105) des Kraftfahrzeugs (101) bereit zu stellen, und einen Monitor (104) aufweist zum Darstellen von Bildern der Kamera (102), umfasst:
 - Bereitstellen eines Bildes (201) der Kamera (102),
 - Ermitteln eines aufmerksamkeitsrelevanten Objekts (103) in der Umgebung (105),
 - vorübergehendes Verändern mindestens einer Darstellungseigenschaft des Bildes (201) in Abhängigkeit von dem ermittelten Objekt (103) zu einem veränderten Bild (202),
 - Darstellen des veränderten Bildes (202) auf dem Monitor (102) .
Patent DE-102018209289-B3 (DE)
Title: Halterung für eine Kamera an einem Kraftfahrzeug
Inventor: GRÜNIG THOMAS
IPC: B60R11/04
Filed: 2018-06-11
Granted: 2019-09-26
Abstract: Halterung (1) für eine Kamera (2) an einem Kraftfahrzeug (3); zumindest aufweisend ein Halteelement (4), dass sich zwischen einem ersten Ende (5) und einem zweiten Ende (6) entlang einer Erstreckung (7) erstreckt, wobei am zweiten Ende (6) die Kamera (2) anordenbar ist, sowie eine Aufnahme (8) für das Halteelement (4) ; wobei die Aufnahme (8) zumindest eine gebogene erste Führung (9) zur Führung des ersten Endes (5) und eine gebogene zweite Führung (10) zur Führung des zweiten Endes (6) aufweist; wobei die Führungen (9, 10) das Halteelement (4) bei einer Rotation (11) des Halteelements (4) um eine sich quer zur Erstreckung (7) erstreckende Achse (12) führen.
Patent DE-102018216621-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines interaktiven Feedbacks für Fahrzeuginsassen, eine Steuereinheit, eine Sprachausgabeeinrichtung und ein Fahrzeug
Inventor: HERGETH SEBASTIAN
IPC: G06F3/16
Filed: 2018-09-27
Granted: 2020-03-05
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zum Bereitstellen eines interaktiven Feedbacks für Fahrzeuginsassen, wobei eine Sprachansage an einen Fahrzeuginsassen, insbesondere einen Fahrer, in einem Fahrzeug ausgegeben wird und mittels im Fahrzeug vorhandenen akustischen Reaktionserfassungsmitteln eine Erfassung erfolgt, ob der Fahrzeuginsasse die Sprachansage verstanden hat, und wenn dies nicht der Fall ist, die Sprachansage wiederholt wird, wobei zusätzlich mittels visuellen Reaktionserfassungsmitteln eine Erfassung erfolgt, ob der Fahrzeuginsasse die Sprachansage verstanden hat, und wenn dies nicht der Fall ist, die Sprachansage wiederholt wird.
Patent DE-102019132228-B3 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: KARIC BRANIMIR
IPC: F01L1/344
Filed: 2019-11-28
Granted: 2021-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller (1) des Flügelzellentyps für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang, mit einem Stator (2), einem relativ zu dem Stator (2) verdrehbar angeordneten Rotor (3), zwischen dem Stator (2) und dem Rotor (3) ausgebildeten Arbeitskammern (4), die jeweils durch einen radial abstehenden Flügel (5) des Rotors (3) in zwei Teilkammern unterteilt sind, sowie einem mit den Teilkammern verbundenen Reservoir (6) zur Bevorratung von Hydraulikmittel, um bei Vorhandensein eines Unterdrucks in einer der Teilkammern dieser Teilkammer zur Verstellung des Rotors (3) relativ zu dem Stator (2) Hydraulikmittel aus dem Reservoir (6) zuzuführen, wobei die Teilkammern je nach Schaltstellung eines Steuerventils (7) des Nockenwellenverstellers (1) mit einer Pumpe (8) oder einem Tank (9) verbindbar sind, wobei das Steuerventil (7) eine Schaltstellung besitzt, in der eine erste Teilkammer der beiden Teilkammern mit dem Tank (9) verbunden ist und eine zweite Teilkammer der beiden Teilkammern von der Pumpe (8) getrennt ist.
Patent DE-102020120366-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Antriebsstrangs
Inventor: PFEIFFER JENS
IPC: G01M15/04
Filed: 2020-08-03
Granted: 2021-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines Antriebsstrangs (3), bei welchem zumindest zeitweise ein Verbrennungs- (1) und ein Elektromotor (2) mechanisch wirkverbunden auf den Antriebsstrang (3) einwirken und bei dem partielle oder vollständige Verbrennungsaussetzer wenigstens eines Zylinders des Verbrennungsmotors (1) mittels einer Bewertung des Verlaufs eines Drehzahlsignals im Antriebsstrang (3) ermittelt werden. Es wird dabei wenigstens ein das abgegebene Drehmoment (TEM) der Elektromaschine (2) beschreibendes Signal gemessen und aus diesem die Einwirkung der Elektromaschine (2) auf das Drehzahlsignal des Antriebsstrangs (3) ermittelt. Das Drehzahlsignal des Antriebsstrangs (3) wird gemessen und aus diesem ein um die Einwirkung der Elektromaschine (2) auf den Antriebsstrang (3) kompensiertes Signal (YKW,komp) berechnet, welches als Eingangssignal einer Auswertung (4) zur Erkennung von Verbrennungsaussetzern zugeführt wird.
Patent DE-102021125156-B3 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Simulieren der Bewegung eines rotierbaren Körpers
Inventor: LIEM KUSNADI
IPC: G01M17/007
Filed: 2021-09-28
Granted: 2023-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zum Simulieren der Bewegung eines rotierbaren Körpers (3) in einem Simulationsrechner (2) unter Verwendung eines Bremsenprüfstands (1), der einen Motor (4), einen den simulierten rotierbaren Körper repräsentierenden realen rotierbaren Körper (3) und eine Bremse (5) zum Bremsen des realen rotierbaren Körpers (3) aufweist. Das Verfahren wiest die Verfahrensschritte auf:Vorgeben einer Solldrehzahl,Beaufschlagen des Motors (4) mit dieser Solldrehzahl,Rotation des realen rotierbaren Körpers (3),Vorgeben eines Bremswerts,Ansteuern der Bremse (5) auf der Grundlage des vorgegebenen Bremswerts,Messen des Istdrehmoments und der Istdrehzahl des realen rotierbaren Körpers (3),Bestimmen, ob die Istdrehzahl eine vorbestimmte Grenzdrehzahl überschreitet, undSimulieren der Bewegung des rotierbaren Körpers (3) auf der Grundlage eines Drehmoments des simulierten rotierbaren Körpers, das dem gemessenen Istdrehmoments entspricht, falls die Istdrehzahl die vorbestimmte Grenzdrehzahl überschreitet, oder Simulieren der Bewegung des rotierbaren Körpers (3) auf der Grundlage eines ermittelten Wertes für das Drehmoment, falls die Istdrehzahl die vorbestimmte Grenzdrehzahl nicht überschreitet.Auf diese Weise wird eine Möglichkeit zum Simulieren der Bewegung eines rotierbaren Körpers (3) bereitgestellt, die auch für geringe Drehzahlen des rotierbaren Körpers (3) wenigstens annähernd korrekte Ergebnisse liefert.
Patent DE-102022004656-B3 (DE)
Title: Crashbox für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MOESSLANG JOHANN
IPC: B60R19/34
Filed: 2022-12-12
Granted: 2023-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Crashbox (1) für ein Kraftfahrzeug (20). Die Crashbox (1) umfasst ein einen Gehäuseinnenraum (3) teilweise umgebendes Gehäuse (2), welches eine Gehäuseöffnung (4) aufweist. Das Gehäuse (2) umfasst zwei im Abstand zueinander im Gehäuseinnenraum angeordnete Verbindungs-wandungen (6a, 6b), die jeweils zwei gegenüberliegende Gehäuse-wandungen (5a, 5b) des Gehäuses (2) miteinander verbinden und integral am Gehäuse (2) ausgeformt sind. Außerdem sind die beiden Verbindungswandungen zur Gehäuseöffnung (4) hin unterbrochen, wobei in diesem unterbrochenen Bereich (12) anstelle der Verbindungs-wandungen (6a, 6b) ein von der Gehäusewandung (5a, 5b) jeweils nach innen in den Gehäuseinnenraum (3) hinein abstehender stegartiger Vorsprung (7) ausgebildet ist, der eine Verlängerung der Verbindungswandung (6a, 6b) zur Gehäuseöffnung (4) ausbildet. Ferner ist im Gehäuseinnenraum (3) wenigstens ein Abstützelement (8a, 8b) angeordnet, welches sich an mit zwei einander gegenüberliegenden Stirnseiten (9a, 9b) im Bereich der Vorsprünge (7) an den beiden einander gegenüberliegenden Gehäusewandungen (5a, 5b) abstützt. Erfindungsgemäß ist in den beiden Stirnseiten (9a, 9b) des wenigstens einen Abstützelements (8a, 8b) jeweils eine nutartige Vertiefung (10) ausgebildet, in welche jeweils einer der stegartigen Vorsprünge (7) eingreift.
Patent DE-102022114087-B3 (DE)
Title: Sensorsystem und Verfahren zum Auswerten von Sensordaten
Inventor: HUNDERTMARK BERT
IPC: G01D21/00
Filed: 2022-06-03
Granted: 2023-08-10
Abstract: Es wird eine Sensorschaltung mit geringem Energieverbrauch bei hoher Zuverlässigkeit angegeben. Dazu hat die Sensorschaltung eine erste und eine zweite Signalverarbeitungs-Schaltung zwischen einem Signaleingang und einem Signalausgang, wobei der Energieverbrauch zum Auswerten eines Sensorsignals durch die erste Signalverarbeitungs-Schaltung kleiner ist als der Energieverbrauch zum Auswerten eines Sensorsignals durch die zweite Signalverarbeitungs-Schaltung.
Patent DE-102022127965-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Schleifen einer Verzahnung oder eines Profils eines Werkstücks
Inventor: STEGNER ACHIM
IPC: B23F23/12
Filed: 2022-10-22
Granted: 2024-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schleifen einer Verzahnung oder eines Profils eines Werkstücks (1) mittels eines Schleifwerkzeugs in einer Schleifmaschine, wobei das Schleifwerkzeug auf einer Werkzeugspindel aufgenommen ist und die Werkzeugspindel mittels eines ersten Antriebsmotors gedreht wird, so dass ein Werkzeugantriebsstrang vorliegt, und wobei das Werkstück (1) auf einer Werkstückspindel (2) aufgenommen ist und die Werkstückspindel (2) mittels eines zweiten Antriebsmotors (3) gedreht wird, so dass ein Werkstückantriebsstrang vorliegt. Um eine verbesserte Überwachung des Schleifprozesses zu ermöglichen, sieht die Erfindung vor, dass im Bereich des Werkzeugantriebsstrangs und/oder im Bereich des Werkstückantriebsstrangs ein Drehbeschleunigungssensor (4) angeordnet ist, wobei die vom Drehbeschleunigungssensor (4) aufgenommenen Werte für die Drehbeschleunigung der Werkzeugspindel und/oder der Werkstückspindel (2) an eine Datenverarbeitungsanlage (5), insbesondere an eine Maschinensteuerung, übermittelt und von dieser ausgewertet werden.
Patent DE-4243611-B4 (DE)
Title: Testmodusschaltung für eine Speichervorrichtung
Inventor: KIM JONG HO
IPC: G11C29/12
Filed: 1992-12-22
Granted: 2006-09-21
Abstract: Testmodusschaltung
für eine
Speichervorrichtung, mit:  – einer
Zellenarrayeinrichtung (300) mit mehreren Zellenarrays (CA1-CAn)
zum Einspeichern von Eingangsdaten in dieselben; und  – einer
ersten Schalteinrichtung (100) mit einem Moduswahlschalter (SW21)
zum Auswählen
eines Test- oder eines Normalmodus, abhängig von einem externen Steuersignal
und mit mehreren Zellenarraywahlschaltern (SW22) zum Auswählen eines
der mehreren Zellenarrays in der Zellenarrayanordnung im Normalmodus
auf das externe Steuersignal hin;  gekennzeichnet durch  – eine erste
Logikeinrichtung (200), die auf ein Taktsignal anspricht, um im
Testmodus den über
die erste Schalteinrichtung angelegten Eingangsdatenwert nicht invertiert
und gleichzeitig an die mehreren Zellenarrays in der Zellenarrayanordnung
zu legen, oder um den Eingangsdatenwert zu invertieren und den invertierten
Datenwert gleichzeitig an die mehreren Zellenarrays in der Zellenarrayanordnung
zu übertragen;  – eine zweite
Logikeinrichtung (400), die auf das Taktsignal anspricht, um nicht
invertierte Ausgangsdatensignale aus den mehreren Zellenarrays in
der Zellenarrayanordnung auszugeben oder um die Datensignale zu
invertieren...
Patent DE-4313597-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer verstellbaren hydrostatischen Pumpe und dafür ausgebildetes hydrostatisches Antriebssystem
Inventor: STRENZKE HILMAR
IPC: F04B1/08
Filed: 1993-04-26
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer verstellbaren hydrostatischen Pumpe (1), bei
dem die Öffnungsweite
einer Drosselstelle (4) in einer zu einem Verbraucher (3) führenden
Förderleitung
(2) verstellt, der Druckabfall an der Drosselstelle (4) gemessen,
einem Load-Sensing-Regler (8) mitgeteilt und das Fördervolumen der
Pumpe (1) von dem Load-Sensing-Regler (8) auf einen Wert eingestellt
wird, bei dem der Förderdruck
der Pumpe (1) um einen systembedingten Differenzdruck (delta p)
größer ist
als der Verbraucherdruck, wobei der Differenzdruck (delta p) steuerbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungsgeschwindigkeit des
Verbrauchers (3) als Sollwert vorgegeben wird und davon abhängig der
Differenzdruck (delta p) und die Öffnungsweite der Drosselstelle
(4) kombiniert gesteuert werden, wobei ein bestimmter Differenzdruck
(delta p) und eine bestimmte Öffnungsweite
derart automatisch einander zugeordnet werden, dass bei geringer
Bewegungsgeschwindigkeit eine gute Feinsteuerung und bei großer Bewegungsgeschwindigkeit
eine geringe Verlustleistung erreicht wird.
Patent DE-10005254-B4 (DE)
Title: Klosettbecken mit integriertem Bidet
Inventor: MAZLUM BEKIR
IPC: E03D1/01
Filed: 2000-02-05
Granted: 2004-05-06
Abstract: Wasserklosett, mit einem Klosettbecken, über dem unmittelbar ein Spülkasten angeordnet ist, welcher über ein Füllventil zur Bereithaltung von Spülwasser befüllbar und über einen Spülmechanismus mit Spülknopf zur Toilettenspülung entleerbar ist, und mit einer in dem Klosettbecken zusätzlich angeordneten bidetartigen Spül- und Wascheinrichtung, die mit einer unterbrechbaren Waschwasserzuleitung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Spülkasten (14) ein aus dem Klosettbecken (11) in Richtung Spülwasserspiegel aufsteigender Abschnitt (30) der Waschwasserzuleitung und ein mit diesem in Strömungsverbindung stehender, in das Klosettbecken (11) absteigender Abschnitt (32) der Waschwasserzuleitung angeordnet ist, und dass in dem absteigenden Abschnitt (32) der Waschwasserzuleitung ein hoch im Spülkasten (14) gelegener Rohrleitungsunterbrecher (31) vorgesehen ist.
Patent DE-10021408-B4 (DE)
Title: Bordnetz für Kraftfahrzeuge
Inventor: HOPPE GERD DIPL ING
IPC: B61G7/10
Filed: 2000-04-27
Granted: 2011-08-11
Abstract: Bordnetz (1) für Kraftfahrzeuge, umfassend einen Generator, einen dem Generator zugeordneten Starter (4) mit Starterschalter (5) und eine mit dem Starter (4) über eine Starterleitung (6) verbundene oder verbindbare Batterie (2), die räumlich getrennt von dem Starter (4) angeordnet ist, wobei der Starterschalter (5) räumlich der im Heck des Kraftfahrzeuges angeordneten Batterie (2) zugeordnet ist, sodass die Starterleitung (6) bei offenem Starterschalter (5) spannungslos ist.
Patent DE-10050773-B4 (DE)
Title: Achsaufhängung
Inventor: ALESCH KLAUS
IPC: B60G9/02
Filed: 2000-10-13
Granted: 2010-02-04
Abstract: Achsaufhängung für Starrachsen in Fahrzeugen, insbesondere Nutzfahrzeugen, bestehend aus zwei sich in Längsrichtung des Fahrzeugs erstreckenden beidseits der Längsachse des Fahrzeugs angeordneten, die Starrachse mit dem Fahrzeugaufbau verbindenden Längslenkern, die in senkrechter Richtung beweglich sind und aus einem Vierpunktlenker mit integrierter Stabilisierungsanordnung, der einerseits gelenkig mit der Starrachse und andererseits gelenkig mit dem Fahrzeugaufbau verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vierpunktlenker als Drehstablenker ausgebildet ist, der ein erstes rohrförmiges hohles Bauteil (2) aufweist, an dessen einem Ende zwei symmetrisch zur Längsachse des Bauteils (2) angeordnete Gelenkarme (11, 11') vorgesehen sind und ein zweites rohrförmiges hohles Bauteil (1) aufweist, das das erste Bauteil (2) über seine gesamte Länge konzentrisch außen umgibt und an seinem den Gelenkarmen (11, 11') abgewandten Ende mit zwei symmetrisch zur Längsachse des Bauteils (1) angeordneten Gelenkarmen (10, 10') versehen ist, wobei die Bauteile (1, 2) über zwei Elastomergelenke (3) und eine Nutmutter (5) miteinander verbunden sind, die...