baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19621253-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Scheinwerfer
Inventor: ALBER FRIEDER
IPC: F21S8/10
Filed: 1996-05-25
Granted: 2007-04-12
Abstract: Fahrzeug-Scheinwerfer
mit einem konkav gekrümmten
Reflektor (10), einer Lichtquelle (12) und einer die Lichtaustrittsöffnung des
Scheinwerfers abdeckenden lichtdurchlässigen Scheibe (20), wobei
durch den Reflektor (10) von der Lichtquelle (12) ausgesandtes Licht
als ein Lichtbündel
mit vorgegebener Charakteristik reflektiert wird und wobei in Lichtaustrittsrichtung
(18) nach dem Reflektor (10) ein ringförmiges Reflexionselement (22; 24)
angeordnet ist, durch das von der Lichtquelle (12) ausgesandtes
Licht als ein zusätzliches
Lichtbündel
reflektiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das durch das Reflexionselement
(22; 24) reflektierte zusätzliche
Lichtbündel eine
stärkere
horizontale Streuung aufweist als das vom Reflektor (10) reflektierte
und aus dem Scheinwerfer austretende Lichtbündel.
Patent DE-19723445-B4 (DE)
Title: Tiefendosismeßvorrichtung
Inventor: NISHIZAWA HIROSHI
IPC: G21K4/00
Filed: 1997-06-04
Granted: 2005-12-29
Abstract: Tiefendosismessvorrichtung,
die umfasst  eine Detektorvorrichtung (202) mit einer blockförmig gebündelten
Anordnung von optischen Fasern, die Scintillationsfasern enthält, um von
einer Endoberfläche
eine durch einen einfallenden Teilchenstrahl (201) bewirkte Lichtverteilung
auszugeben;  eine Lichterfassungsvorrichtung (203, 204), um
das von der Detektorvorrichtung (202) ausgegebene Licht zu erfassen
und um ein erhaltenes Erfassungsergebnis auszugeben;  eine Vorrichtung,
um ein in dem Erfassungsergebnis enthaltenes Cerenkov-Licht zu entfernen;  eine
Bildsignalverarbeitungsvorrichtung (205, 206), um Signale zu verarbeiten,
die als ein von der Lichterfassungsvorrichtung (203, 204) ausgegebenes
Erfassungsergebnis dienen; und  eine Anzeigevorrichtung (207),
um ein Ergebnis einer in der Bildsignalverarbeitungsvorrichtung
(205, 206) durchgeführten
Verarbeitung anzuzeigen,  wobei eine Messung der Lichtmenge
des in der Detektorvorrichtung (202) bewirkten Lichtes vorgenommen
wird.
Patent DE-19737518-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum sortierten Ablegen von Blättern
Inventor: SCHWEIZER ANDREAS
IPC: B65H39/11
Filed: 1997-08-28
Granted: 2005-12-08
Abstract: Vorrichtung
zum sortierten Ablegen von Blättern,
mit einer Anzahl von übereinander
angeordneten, vertikal bewegbaren Ablagefächern, die nacheinander in
eine Beladeposition bewegbar sind, wobei die Ablagefächer unterschiedliche
Abstände
zueinander einnehmen können,
dadurch gekennzeichnet, dass die Ablagefächer (2) durch zwei parallele
Kniehebelanordnungen miteinander verbunden sind, wobei jeweils zwei
benachbarte Ablagefächer
(2) über
zweiarmige Kniehebel (9,10 und 12, 13) der genannten Kniehebelanordnung
miteinander verbunden sind, deren Gelenke (14, 15) mit Führungsrollen versehen
sind (11, 16), die in Führungsnuten
(21a-f) geführt
sind, und wobei die unterschiedlichen Abstände der Ablagefächer (2)
durch den Verlauf der Führungsnuten (21a-f)
bestimmt sind.
Patent DE-19740536-B4 (DE)
Title: Bandgießen
Inventor: FOLDER WILLIAM JOHN
IPC: B22D11/10
Filed: 1997-09-15
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zum Gießen
von Metallband mit den folgenden Schritten:  Einleiten von schmelzflüssigem Metall
zwischen ein Paar gekühlte
Gießwalzen
(16) über
eine längliche
Metallabgabedüse
(19 ), die über
einem Spalt (69) zwischen den Walzen (16) angeordnet ist und an
ihm entlang verläuft,
um ein Gießbad
(68) aus schmelzflüssigem
Metall zu bilden, das über
dem Spalt (69) getragen wird und an den Enden des Spalts durch badeinschließende Endverschlüsse (56)
eingeschlossen ist, und  Drehen der Walzen (16), um ein erstarrtes
Band (20) zu gießen,
das nach unten aus dem Spalt (69) abgegeben wird;  dadurch gekennzeichnet,
daß die
Unterseite des Düsentrogs
(61) mit einem Boden (63) versehen ist und schmelzflüssiges Metall
veranlaßt
wird, aus dem Trog (61) in das Gießbad (68) durch Düsenseitenöffnungen
(64) zu fließen, die
an den Unterseitenecken des Trogs (61) gebildet sind, um einen schmelzflüssigen Metallabgang
aus dem Trog an dem Boden des Trogs vorzusehen, und schmelzflüssiges Metall...
Patent DE-19756693-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Bildaufnahmevorrichtung an Spielautomaten
Inventor: KLOS HANS
IPC: G11B5/00
Filed: 1997-12-19
Granted: 2008-06-19
Abstract: Verwendung
einer Bildaufnahmevorrichtung an Spielautomaten, insbesondere Video-Spielautomaten,  dadurch
gekennzeichnet,  daß im,
am oder in räumlicher
Zuordnung zu einem Spielautomaten (1) eine Bildaufnahmevorrichtung
(2) vorgesehen ist,  daß die
Bildaufnahmevorrichtung (2) mit einer zentralen Steuereinheit (CPU)
des Spielautomaten (1) und/oder mit einer zentralen Bildverarbeitungseinheit
(5) in Wirkverbindung steht,  daß durch einen Spieler am Spielautomaten
(1) ein von der Bildaufnahmevorrichtung (2) aufgenommenes und am Spielautomaten
(1) wiedergegebenes Bild (3) durch Tastenbetätigung in das Spielgeschehen
integrierbar ist und/oder  daß ein von der Bildaufnahmevorrichtung
(2) aufgenommenes und an der zentralen Bildverarbeitungseinheit
(5) wiedergegebenes Bild (3) zur Spieleridentifikation verwendet wird.
Patent DE-19757294-B4 (DE)
Title: Elektronisches Diebstahlschutzsystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: ROEHRL THOMAS
IPC: G07C9/00
Filed: 1997-12-22
Granted: 2004-01-29
Abstract: Elektronisches Diebstahlschutzsystem für ein Kraftfahrzeug, enthaltend  ein fahrzeugfestes, mit einer Antenne (6) verbundenes Steuergerät (2) und  ein von einem Benutzer des Fahrzeugs mitgeführtes, mit einer Antenne (18) versehenes Berechtigungsbauteil (16),  wobei das Berechtigungsbauteil (16) in Antwort auf ein vom Steuergerät (2) gesendetes Anfragesignal ein eine im Berechtigungsbauteil gespeicherte Codeinformation enthaltendes Berechtigungssignal sendet, das mit einer im Steuergerät gespeicherten Codeinformation verglichen wird und bei positivem Vergleich vom Steuergerät aus eine Freigabe einer Fahrzeugverriegelung (9) und/oder eines für die Inbetriebsetzung des Fahrzeugs notwendigen Gerätes (4) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß  das Berechtigungsbauteil (16) den Empfang eines Anfragesignals sehbar, hörbar und/oder fühlbar signalisiert.
Patent DE-19826062-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Detektion von Röntgenstrahlen
Inventor: GEUS GEORG
IPC: G01T1/36
Filed: 1998-06-12
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verfahren
zur Detektion von Röntgenstrahlen,
deren einzelne Energiebereiche zeitgleich auf einem zu durchleuchteten
Gegenstand abgestrahlt und dabei in ihrer Intensität abgeschwächt werden,
wobei die abgeschwächten
Röntgenstrahlen
(FX') auf einen ersten Low-Detektor (4) für den Low-Energiebereich und einen dahinter angeordneten
High-Detektor (7) für
den High-Energiebereich
des abgeschwächten
Röntgenstrahls
(FX') treffen, dadurch gekennzeichnet, dass im ersten Low-Detektor
(4) absorbierte High-Energieanteile
aus dem Low-Signal (FX 1 ) des ersten Low-Detektors
(4) wieder herausgerechnet werden, wozu ein zusätzliches Signal (FX 2 ), das den hochenergetischen Anteil im Low-Signal
(FX 1 ) repräsentiert, mit einem zweiten
Low-Detektor (5) für
den Low-Energiebereich des abgeschwächten Röntgenstrahls (FX') ermittelt
wird, wobei der zweite Low-Detektor (5) zwischen dem ersten Low-Detektor
(4) und dem High-Detektor (7) angeordnet ist.
Patent DE-19833524-B4 (DE)
Title: Röntgen-Analysegerät mit Gradienten-Vielfachschicht-Spiegel
Inventor: SCHUSTER MANFRED
IPC: G01N23/20
Filed: 1998-07-25
Granted: 2004-09-23
Abstract: Röntgen-Analysegerät für Röntgen-Energie E im Bereich 0,1 keV < E < 0,1 MeV mit  – einer Röntgenstrahlung (7) emittierenden Quelle (6),  – einer zu analysierenden Probe (9; 18; 20; 24; 26; 32),  – einem auf Röntgenstrahlung ansprechenden Detektor (10; 29),  – strahlformenden und/oder strahlbegrenzenden Mitteln (14, 15; 28, 31; 33) und  – einem gekrümmten Vielschicht-Bragg-Reflektor (5), der im Strahlgang zwischen der Quelle (6) und der Probe angeordnet ist und eine sich periodisch wiederholenden Folge von Schichten umfaßt, wobei eine Periode aus mindestens zwei Einzelschichten A, B besteht, die unterschiedliche Brechungsindex-Dekremente δ A  ≠ δ B  und die Dicken d A  und d B  besitzen,  – wobei die Periodendicke, also die Summe d = d A  + d B  + d C  + ... der Einzelschichten A, B, C, ... einer Periode entlang einer x-Richtung sich stetig ändert, und  – wobei der Reflektor (5) derart gekrümmt ist, daß er eine...
Patent DE-19904727-B4 (DE)
Title: Widerstandselemente und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: UEDA YUKIKO
IPC: H01C17/28
Filed: 1999-02-05
Granted: 2007-07-19
Abstract: Widerstandselement
(101) mit folgenden Merkmalen:  einem Keramikkörper (102)
mit einer ersten Endoberfläche (102a)
und einer zweiten Endoberfläche
(102b), die voneinander weg gerichtet sind;  einer ersten äußeren Elektrode
(105) auf der ersten Endoberfläche
(102a) und einer zweiten äußeren Elektrode (106)
auf der zweiten Endoberfläche
(102b); und  einer Mehrzahl von gegenseitig entgegengesetzt
gerichteten Paaren (103a, 104a, 103b, 104b) von inneren Elektroden
innerhalb des Keramikkörpers
(102), wobei jedes der Paare eine erste innere Elektrode (103a,
103b), die sich von der ersten Endoberfläche (102a) in Richtung der
zweiten Endoberfläche
(102b) horizontal erstreckt, und eine zweite innere Elektrode (104a,
104b) aufweist, die sich von der zweiten Endoberfläche (102b)
in Richtung der ersten Endoberfläche
(102a) hin horizontal erstreckt und ein vorderes Ende hat, das der
ersten inneren Elektrode gegenüberliegt
und von derselben um einen Zwischenraum (G 1 ) mit
einer spezifizierten Breite getrennt ist, wobei die Mehrzahl von
Paaren Schichten in einer vertikalen Richtung bilden,...
Patent DE-19911098-B4 (DE)
Title: Batteriezellenpaket
Inventor: AMANO NOBUTAKA
IPC: G01R19/165
Filed: 1999-03-12
Granted: 2009-01-29
Abstract: Batteriezellenpaket
(41) mit einer Vielzahl von Einzelbatterien (E1 bis E4), die in
Reihe geschaltet sind und einer entsprechenden Vielzahl von Spannungsüberwachungsanordnungen
(DT1–DT4),
die zum Beurteilen der Ladespannung den jeweiligen Einzelbatterien
(E1 bis E4) zugeordnet sind, wobei jede der Anordnungen (DT1–DT4) aufweist:  eine
Reihenschaltung von in Durchlassrichtung mit der zu überwachenden
Spannung (Vin) beaufschlagten Dioden (D1 bis Dn-1, Dn); und  eine
Abtastvorrichtung (CM1) zum Erzeugen eines zur zu überwachenden
Spannung (Vin) proportionalen aktuellen (IST) Stromes (Io); gekennzeichnet
durch  eine Vergleichsschaltung (CM2), die einen einer vorgegebenen
Sollspannung (Vref) entsprechenden Referenzstrom (Ir) erzeugt und
diesen mit dem aktuellen Strom (Io) vergleicht und ein Überwachungssignal
(OUT) ausgibt, wenn der aktuelle Strom (Io) gleich dem Referenzstrom
(Ir) wird.
Patent DE-19911489-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern von Fluidströmen beim Betanken
Inventor: SCHAAR RUDOLF
IPC: B60K15/035
Filed: 1999-03-15
Granted: 2007-12-06
Abstract: Ventilvorrichtung
(10) zum Steuern der Fluidströme
beim Betanken eines mit einem Einfüllstutzen (2) versehenen Kraftstofftankes
(1), mit: einem Gehäuse
(12), in dem eine erste Öffnung
(15) zum Anschluß einer von
der Oberseite des Kraftstofftankes (1) ausgehenden Betriebsentlüftungsleitung
(8) und eine zweite Öffnung
(16) zum Anschluß einer
von einem Ausgleichs- (5) und/oder Auffangbehälter (6) ausgehenden Kraftstoffdampf-Rezyklierungsleitung
(11) ausgebildet sind, einem Ventilglied (18), welches im Gehäuse (12)
zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung beweglich gelagert
ist und zumindest eine Dichtfläche
(24, 27) aufweist, einem Ventilsitz (25, 28), der im Gehäuse (12)
zwischen den Öffnungen (15–17) angeordnet
ist und mit der/den Dichtfläche(n)
(24, 27) des Ventilgliedes (18) zusammenwirkt, um in der ersten Stellung
eine erste Fluidverbindung zwischen der ersten Öffnung (15) und der zweiten Öffnung (16)
zu errichten und in der zweiten Stellung die erste Fluidverbindung
zu unterbrechen, und Betätigungsmitteln
(19) für
das Ventilglied (18), um dieses von der ersten Stellung in...
Patent DE-19915469-B4 (DE)
Title: Armlehne für eine Fahrzeugmittelkonsole
Inventor: HIMMELHUBER ERWIN
IPC: B60N2/75
Filed: 1999-04-06
Granted: 2004-09-23
Abstract: Armlehne für eine Fahrzeug-Mittelkonsole, mit einer Basiseinrichtung (14), die mit der Armlehne um eine konsolenfeste erste Schwenkachse (16) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Basiseinrichtung (14) ein Zahnsegment (38) aufweist, durch das innerhalb eines bestimmten Winkelbereiches mehrere Neigungsstellungen der Armlehne (10) einstellbar sind, wobei das Zahnsegment (38) von der konsolenfesten ersten Schwenkachse (16) einen radialen Abstand (R1) besitzt, der dem radialen Abstand zwischen einem mittleren Abschnitt der Armlehne und der konsolenfesten ersten Schwenkachse (16) nahe kommt, und daß in das Zahnsegment (38) in der jeweiligen Armlehnen-Stellung ein um eine konsolenfeste zweite Schwenkachse (42) verschwenkbares Ratschenorgan (44) federunterstützt eingreift.
Patent DE-19928844-B4 (DE)
Title: Poröses feuchtigkeitsabsorbierendes und -desorbierendes Polymer und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: NISHIDA RYOSUKE
IPC: C08F8/12
Filed: 1999-06-24
Granted: 2010-06-17
Abstract: Poröses feuchtigkeitsabsorbierendes und -desorbierendes Polymer, dadurch gekennzeichnet, daß das Polymer ein organisches Polymer ist, das 2.0–12.0 mVal/g salzartige Carboxylgruppen enthält und eine Vernetzungsstruktur und Makroporen aufweist mit einer spezifischen Oberfläche von nicht weniger als 1 m 2 /g und einer mittleren Porengröße von 0,005–1,0 μm, wobei es eine Feuchtigkeitsabsorptionsrate nach 10 Minuten von nicht weniger als 9 Gew.% und eine Sättigungsfeuchtigkeitsabsorptionsrate von nicht weniger als 25 Gew.% aufweist.
Patent DE-19936614-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Waschmittels
Inventor: ARTIGA GONZALEZ RENE-ANDRES
IPC: C11D1/83
Filed: 1999-08-04
Granted: 2008-12-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines teilchenförmigen
Waschmittels, das Aniontensid und Buildersubstanzen enthält, dadurch
gekennzeichnet, daß  a)
ein Slurry, der zur Sprühtrocknung
geeignete Waschmittelbestandteile enthält, in einem Trockenturm versprüht und auf
einen Wassergehalt von maximal 20 Gew.-% getrocknet wird,  b) das sprühgetrocknete
Basisgranulat, welches Aniontensid und Aluminosilicat enthält, mit
einem Alkalisalz vermischt wird,  c) auf das Gemisch eine Aniontensidsäure aufgesprüht wird,  d)
dem Compound optional weitere Granulate zugemischt werden.
Patent DE-19938359-B4 (DE)
Title: Abgaskrümmer für eine mehrzylindrige Brennkraftmaschine mit Sekundärluftzufuhr
Inventor: WEIHRAUCH KARL
IPC: F01N3/34
Filed: 1999-08-13
Granted: 2008-04-03
Abstract: Bei einem Abgaskrümmer 1 für eine mehrzylindrige Brennkraftmaschine mit Sekundärluftzufuhr, umfassend einen Flansch 2 und mehrere Abgasrohre 3 wird vorgeschlagen, daß die Zuführung von Sekundärluft in das Abgas über eine Anzahl von Venturi-Abschnitten 4 erfolgt. Vorschlagsgemäß wird erreicht, daß die Zuführung von Sekundärluft in besonderes strömungsgünstiger und daher verlustarmer Weise erfolgt.
Patent DE-19948973-B4 (DE)
Title: Druckabschaltventil
Inventor: HUNSCHEDE KARLHEINZ
IPC: F15B1/027
Filed: 1999-10-11
Granted: 2010-01-28
Abstract: Vorgesteuertes Druckabschaltventil, durch welches Druckmittel aus einer Druckleitung (8, 18) über ein Rückschlagventil (24) einer Arbeitsleitung (22) zuführbar ist, mit einem Hauptventil (10), das bei Über- oder Unterschreiten eines vorbestimmten Systemdrucks eine Verbindung zwischen der Druckleitung (8, 18) und einem Tank (T) auf- bzw. zusteuert, mit einem Vorsteuerventil (28), über das ein Zuschaltdruck des Hauptventils (10) einstellbar ist, und mit einem Steuerventil (38), über das ein Abschaltdruck des Hauptventils (10) einstellbar ist, wobei ein Ventilschieber des Vorsteuerventils (28) in einer Richtung von dem Druck in der Arbeitsleitung (22) und in der Gegenrichtung von der Kraft einer einstellbaren Vorsteuerfeder (30) und von einem in einem Steuerraum wirkenden Druck beaufschlagt ist, wobei das Steuerventil (38) in einer Grundposition (d) den Steuerraum mit der Druckleitung (18) verbindet, und wobei das Steuerventil (38) in einer Schaltposition (c) den Steuerraum mit Tankdruck beaufschlagt.
Patent DE-19950366-B4 (DE)
Title: Mehrbereichs-Flüssigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: KIM KYEONG JIN
IPC: G02F1/1335
Filed: 1999-10-19
Granted: 2010-05-06
Abstract: Mehrdomänen-Flüssigkristallanzeigevorrichtung mit:  einem ersten Substrat (31) und einem zweiten Substrat (33), welche einander zugewandt sind,  einer Flüssigkristallschicht zwischen dem ersten Substrat (31) und dem zweiten Substrat (33),  einer Mehrzahl von Gate-Busleitungen, welche in einer ersten Richtung auf dem ersten Substrat (31) angeordnet sind, und  einer Mehrzahl von Datenbusleitungen, welche in einer zweiten Richtung auf dem ersten Substrat (31) angeordnet sind, um Pixelbereiche zu bestimmen,  einer Pixel-Elektrode (13) in jedem Pixelbereich,  einer Hilfselektrode (27) in einem Bereich außerhalb des Pixelbereichs,  einer gemeinsamen Elektrode (17) auf dem zweiten Substrat (33), und  einem dielektrischen Steg (57) auf der Pixel-Elektrode (13) oder der gemeinsamen Elektrode (17), von welchem die Orientierungsrichtung der Flüssigkristallmoleküle in der Flüssigkristallschicht mittels Verzerrung des an die Flüssigkristallschicht angelegten elektrischen Feldes bestimmt wird, wobei der dielektrische Steg (57) ein Abstandshalter ist.
Patent DE-19961799-B4 (DE)
Title: Passives Sicherheitssystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SPECHT MARTIN
IPC: B60R21/01
Filed: 1999-12-21
Granted: 2004-03-25
Abstract: Passives Sicherheitsgurtsystem eines Kraftfahrzeugs mit einem zugeordneten elektromotorischen Antrieb, der in Abhängigkeit von Sensorsignalen und einer aus den Sensorsignalen abgeleiteten Wahrscheinlichkeit einer Unfallsituation den Sicherheitsgurt in eine Sicherheits-Zwischenstellung mit einer bestimmten Zugkraft reversibel vorspannt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheits-Zwischenstellung mit der bestimmten Zugkraft für eine vorgebbare Zeitdauer aufrechterhalten wird und der elektromotorische Antrieb von einem-Energiespeicher gespeist wird, welcher für wiederholte reversible Bewegungen des elektromotorischen Antriebs in einer bestimmten Zeit wieder aufladbar ist.
Patent DE-102004010766-B4 (DE)
Title: Outer end of seat belt, made of welded layers of synthetic material provided with opening for joining
Inventor: LODEMANN JOACHIM
IPC: B60R22/18
Filed: 2004-03-05
Granted: 2006-04-13
Abstract: The outer end (1) of the seatbelt (2) is made of a synthetic thermoplastic material and folded into several parallel positioned layers (10) welded together with a multitude of welding points created by ultrasound welding. An opening (4) in the shape of a keyhole (6, 9) is positioned in the center of the end segment to be used to attach the seat belt to a transversal bolt exceeding from a vehicle component.
Patent DE-102004012031-B4 (DE)
Title: Datenspeichervorrichtung und Verfahren zum Lesen von Daten in einer Datenspeichervorrichtung
Inventor: GIBSON GARY A
IPC: G11B11/08
Filed: 2004-03-11
Granted: 2008-05-08
Abstract: Datenspeichervorrichtung
mit folgenden Merkmalen:  einer Leitungsbarriere (214; 416;
506);  einer Sondenspitze (208; 308; 408), die an einem Trägermechanismus
(202; 302; 402) befestigt ist, derart, dass die Sondenspitze auf
einer Oberflächentopographie
aufliegt, die Daten definiert;  einer Spannungsquelle (204;
304; 404), die mit dem Trägermechanismus
(202; 302; 402) gekoppelt ist, zum Emittieren eines Stroms von Elektronen
durch die Leitungsbarriere (214; 416; 506); und  einem Erfassungsmechanismus
(220–224;
314–318;
420) zum Erfassen einer Größe des emittierten
Stroms, wobei die Sondenspitze derart befestigt ist, dass die Sondenspitze
der Oberflächentopographie
folgt, so dass eine Entfernung zwischen der Sondenspitze (208; 308;
408) und dem Erfassungsmechanismus (220–224; 314–318; 420; 602–608) abhängig von
gespeicherten Daten variiert, und wobei die Größe des Stroms von Elektronen
von der Entfernung zwischen der Sondenspitze (208; 308; 408) und dem
Erfassungsmechanismus (220–224;
314–318;
420; 602–608)
abhängt.
Patent DE-102004018966-B4 (DE)
Title: Reihenschlussmotor
Inventor: KRESS CHRISTOF
IPC: H02P25/14
Filed: 2004-04-13
Granted: 2015-02-19
Abstract: Reihenschlussmotor, insbesondere für ein Elektrowerkzeug, mit einem ersten elektronischen Schalter (Steuerschalter) (14) zum Ein- und Ausschalten des Motors (10, 10a, 10b), mit einem zweiten elektronischen Schalter (Schutzschalter) (16), der mit dem Steuerschalter (14) in Reihe liegt, mit einer Überwachungsschaltung (20, 20') zur Überwachung der Funktion der Schalter (14, 16), die das Spannungspotential an der Verbindung von Steuerschalter (14) und Schutzschalter (16) auswertet, und mit einer elektronischen Steuerung (18), vorzugsweise einem Mikroprozessor, die mit den beiden Schaltern (14, 16) und der Überwachungsschaltung (20, 20') gekoppelt ist und zumindest einen der Schalter (14, 16) in einen AUS-Zustand steuert, wenn die Überwachungsschaltung (20, 20') eine Fehlfunktion eines Schalters (14, 16) registriert, gekennzeichnet durch ein Mittel (36) zur hochohmigen Überbrückung der Schaltstrecke des Schutzschalters (16), um ohne Anlaufen des Motors (10, 10a, 10b) eine Funktionsprüfung des Steuerschalters (14) zu erlauben.
Patent DE-102004023178-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Analyse oder Absorptionsmessung an einer kleinen Menge eines flüssigen Mediums mit Hilfe von Licht
Inventor: KAENDLER HOLM
IPC: G01N21/03
Filed: 2004-05-07
Granted: 2006-06-29
Abstract: Vorrichtung
(1) für
die Analyse oder Absorptionsmessung an einer kleinen Menge, beispielsweise
an einem Tropfen, eines flüssigen
Mediums (2) mit Hilfe von Licht (3), das durch das Medium (2) geführt ist
und danach fotometrisch, spektralfotometrisch, fluorimetrisch oder
spektralfluorimetrisch detektierbar oder analysierbar ist, wobei
die Vorrichtung (1) eine in Gebrauchsstellung obere flächige Aufnahmestelle
(4) zum Aufbringen oder Auftropfen des Mediums (2), einen in Gebrauchsstellung horizontal
orientierten, unterhalb der Aufnahmestelle (4) befindlichen Lichteintritt
(5) in ihr Gehäuse
(6) und eine im Strahlengang hinter dem Lichteintritt (5) befindliche
erste Einrichtung (7) zur Umlenkung des Lichts nach oben zu der Aufnahmestelle
(4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) einen
oberhalb der Aufnahmestelle (4) lösbar anbringbaren Reflektor
(8) aufweist, dass der Reflektor (8) in seiner Gebrauchsstellung
einen definierten Abstand von der Aufnahmestelle (4) hat, der zumindest
im Bereich des Lichtdurchganges von dem Medium (2) ausgefüllt oder
ausfüllbar
ist, und dass eine  zweite Einrichtung...
Patent DE-102004024945-B4 (DE)
Title: Feststellbarer Schnellverstellzirkel
Inventor: SEELIG OLIVER
IPC: B43L9/02
Filed: 2004-05-21
Granted: 2006-05-04
Abstract: Schnellverstellzirkel
mit einer die Zirkelschenkel in darin gelagerten Gewindehülsen durchsetzenden
mitlaufenden Gewinde-Verstellspindel, mit einem mittig angeordneten,
drehfest mit der Verstellspindel verbundenen Verstellrad, wobei
die Gewinde-Verstellspindel mittels wenigstens einer einen Zirkelschenkel
zumindest teilweise durchsetzenden Feststellschraube oder mittels wenigstens
einer Hutmutter in den Gewindehülsen
blockierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Feststellschraube
(11, 11') oder die Hutmutter (14) die Gewinde-Verstellspindel (4)
mit ihrem Gewinde direkt an ein Blockierglied anpressbar ist.