baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022119744-A1 (DE)
Title: Brillenglas für eine auf den Kopf eines Benutzers aufsetzbare und ein Bild erzeugende Anzeigevorrichtung sowie Anzeigevorrichtung mit einem solchen Brillenglas
Inventor: CHEN HUANG MIN
IPC: G02B27/01
Filed: 2022-08-05
Abstract: Es wird ein Brillenglas für eine auf den Kopf eines Benutzers aufsetzbare und ein Bild erzeugende Anzeigevorrichtung (1) bereitgestellt,wobei das Brillenglas (3) eine Vorderseite (11) und eine Rückseite (9),einen Eintrittsabschnitt (10) und einen vom Eintrittsabschnitt (10) beabstandeten Umlenkabschnitt (12),einen Austrittsabschnitt (19) in der Rückseite (9) sowieeinen Lichtführungskanal (18) aufweist, der Lichtbündel (L1) des erzeugten Bildes, die über den Eintrittsabschnitt (10) des Brillenglases (3) in das Brillenglas (3) eingekoppelt sind, im Brillenglas (3) mittels mindestens einer Reflexion bis zum Umlenkabschnitt (12) führt, von dem sie in Richtung zum Austrittsabschnitt (19) hin umgelenkt und dann durch den Austrittsabschnitt (19) aus dem Brillenglas (3) ausgekoppelt werden,wobei das Brillenglas (3) mehrschalig aufgebaut ist und eine erste Schale (15), eine zweite Schale (17) sowie eine dritte Schale (16) aufweist,wobei die zweite Schale (17) zwischen der ersten und dritten Schale (15, 16) angeordnet undmit der ersten und dritten Schale (15, 16) verbunden ist,wobei die zweite Schale (17) eine zur ersten Schale (15) weisende erste Grenzfläche (20) undeine zur dritten Schale (16) weisende zweite Grenzfläche (21) aufweist,wobei die zweite Schale (17) mindestens einen ersten Abstandshalter (221, 222), der gegenüber der ersten Grenzfläche (20) vorsteht und den Abstand zwischen der zweiten und ersten Schale (15, 17) vorgibt, und mindestens einen zweiten Abstandshalter (251, 252, 253, 254), der gegenüber der zweiten Grenzfläche (21) vorsteht und den Abstand der zwischen der zweiten und dritten Schale (17, 16) vorgibt, aufweist.
Patent DE-102022120342-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren für flexiblen blendenschutz, frachtrückhalt, bodenschutz und lagereinheit
Inventor: NASCA JEFF E
IPC: B60R5/00
Filed: 2022-08-11
Abstract: Ein Fahrzeug-Lademattensystem umfasst eine Ladematte, die so konfiguriert ist, dass sie in einen Stauraum eines Kraftfahrzeugs passt. Mehrere Halteelemente sind mit der Ladematte verbunden und können einzeln lösbar mit einem von mehreren Befestigungselementen verbunden werden, die an dem Kraftfahrzeug innerhalb des Stauraums befestigt sind. Die Ladematte ist ferner so konfiguriert, dass sie sich in mindestens vier optionale Positionen ausdehnen kann, einschließlich: einer ersten Position, die sich über eine Breite des Lagerbereichs an einem nach außen weisenden Ende des Lagerbereichs erstreckt; einer zweiten Position, in der die Ladematte flach liegt, um im Wesentlichen einen unteren Boden des Lagerbereichs abzudecken; einer dritten Position, in der die Ladematte über den Lagerbereich ausgezogen ist, um Gegenstände abzudecken, die vorübergehend in dem Lagerbereich gelagert werden; und einer vierten Position, in der die Ladematte von dem Lagerbereich nach außen ausgezogen ist, um zumindest teilweise eine Verkleidung des Kraftfahrzeugs abzudecken.
Patent DE-102022122093-A1 (DE)
Title: Freizeitfahrzeug, insbesondere Wohnmobil oder Wohnwagen, und Raumerweiterung
Inventor: FREIMANN RÜDIGER
IPC: B60P3/34
Filed: 2022-08-31
Abstract: Raumerweiterung (2) für ein Freizeitfahrzeug (1), insbesondere für ein Wohnmobil oder einen Wohnwagen, mit einem ausfahrbaren Element (3) und zumindest einer Seitenwand (4), wobei die Seitenwand (4) zumindest mittelbar mit dem ausfahrbaren Element (3) verbunden ist. Vorgeschlagen wird, dass die Seitenwand (4) als flexible Seitenwand (4) ausgebildet ist, dass die Seitenwand (4) in einem Ausgangszustand, in dem das ausfahrbare Element (3) eingefahren ist, gefaltet ist, dass die Seitenwand (4) in einem ausgefahren Zustand, in dem das ausfahrbare Element (3) ausgefahren ist, zumindest im Wesentlichen gestreckt ist, dass zumindest ein Zugmittel (5) vorgesehen ist und dass das Zugmittel (5) bei einem Verstellen des ausfahrbaren Elements (3) aus dem ausgefahren Zustand in den Ausgangszustand die Seitenwand (4) führt. Ferner ist ein Freizeitfahrzeug (1) mit solch einer Raumerweiterung (2) angegeben.
Patent DE-102022201184-A1 (DE)
Title: Verfahren zum dynamischen Umplanen einer Parktrajektorie
Inventor: YOO YONG-HO
IPC: B60W30/06
Filed: 2022-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum dynamischen Umplanen einer ersten Parktrajektorie eines Fahrzeugs (1) während eines zumindest teilautomatisch vollzogenen Parkvorgangs und der Bewegung des Fahrzeugs (1) auf der ersten Parktrajektorie (P1) zu einer ersten Zielposition (Z1).
Patent DE-102022208668-A1 (DE)
Title: Elektrische feststellbremse und fahrzeug mit derselben
Inventor: SON PYEONGKOOK
IPC: B60T13/74
Filed: 2022-08-22
Abstract: Hier wird eine elektrische Feststellbremse offenbart. Die elektrische Feststellbremse gemäß einer Ausführungsform der Offenbarung umfasst eine Kraftübertragungseinheit, die eine Drehkraft von einer Stellvorrichtung empfängt, die eine Antriebskraft zum Implementieren einer Feststellbremskraft erzeugt, und die Drehkraft in eine lineare Bewegung umwandelt, um ein Paar von Bremsbacken, die auf beiden Seiten einer Innenseite einer Trommel angeordnet sind, zu drücken oder zu lösen, wobei die Kraftübertragungseinheit einen Druckkolben, der eingerichtet ist, das Paar von Bremsbacken zu drücken, einen Antriebszylinder, der eingerichtet ist, den Druckkolben zu führen, und eine Staubabdeckung, die zwischen dem Druckkolben und dem Antriebszylinder installiert ist, umfasst, wobei die Staubabdeckung so ausgebildet ist, dass sie entsprechend einer Betätigung des Druckkolbens verformbar ist, wobei die Staubabdeckung eingerichtet ist, die innere Luftdichtheit der Kraftübertragungseinheit aufrechtzuerhalten und das Eindringen von Fremdstoffen zu verhindern.
Patent DE-102022213528-A1 (DE)
Title: Ladeklappenanordnung für Kraftfahrzeuge
Inventor: JEONG YONG-WON
IPC: B62D25/24
Filed: 2022-12-13
Abstract: Hierin wird eine Ladeklappenanordnung eines Fahrzeugs beschrieben, die die Bedienbarkeit beim Öffnen verbessert und einen Überstand reduziert. Die Ladeklappenanordnung eines Fahrzeugs gemäß der vorliegenden Offenbarung umfasst eine Ladeklappe, die eingerichtet ist, eine an einem Blech einer Fahrzeugkarosserie ausgebildete Ladeöffnung zu öffnen und zu schließen, ein Hauptglied, das mit der Fahrzeugkarosserie und einer Innenfläche der Ladeklappe gelenkig verbunden ist, und ein Nebenglied, das mit der Fahrzeugkarosserie und der Innenfläche der Ladeklappe an einer von dem Hauptglied beabstandeten Position gelenkig verbunden ist. Nachdem die Ladeklappe zur Außenseite des Blechs bewegt wurde, wird die Innenfläche der Ladeklappe geöffnet, während ein Zustand beibehalten wird, in dem sich die Innenfläche der Ladeklappe innerhalb eines vorbestimmten Abstands von dem Blech befindet.
Patent DE-102023115211-A1 (DE)
Title: Fluidventil zum Bereitstellen von Fluid an ein Analysegerät
Inventor: STEINKE ARMIN
IPC: G01N30/38
Filed: 2023-06-12
Abstract: Es wird ein Fluidventil (100) für ein Analysegerät (10) beschrieben, aufweisend:i) eine Statorkomponente (110), aufweisend:einen ersten Port (150) in einem ersten Radius (111), undeine Mehrzahl von zweiten Ports (114) entlang von einem zweiten Radius (112); undii) eine Rotorkomponente (120), aufweisend:eine Nut (121), welche mit dem ersten Port (150) gekoppelt ist, wobei die Nut (121) aufweist: einen tangentialen Teil (122), welcher sich entlang eines Segments des zweiten Radius (112) erstreckt.a) die Nut (121) weist ferner einen radialen Teil (125) auf, welcher sich von dem ersten Port (150) zu dem zweiten Radius (112) hin erstreckt, und/oderb) das Fluidventil (100) ist eingerichtet die Rotorkomponente (120) gegenüber der Statorkomponente (110) derart zu rotieren, dass ein Mischen und/oder Proportionieren von Fluid, insbesondere Lösungsmittel (113, 115), ermöglicht ist.
Patent CH-707830-A2 (CH)
Inventor: MCMAHAN KEVIN WESTON
IPC: F01D9/06
Filed: 2014-01-14
Abstract: Ein Turbinensystem enthält einen Überleitungskanal (50) mit einem Einlass und einem Auslass und einen sich zwischen dem Einlass und dem Auslass erstreckenden und eine longitudinale Achse (90), eine radiale Achse (94) und eine tangentiale Achse (92) definierenden Kanaldurchlass. Der Auslass des Überleitungskanals (50) ist gegenüber dem Einlass entlang der longitudinalen Achse (90) und der tangentialen Achse (92) versetzt. Der Kanaldurchlass enthält einen sich von dem Einlass aus erstreckenden stromaufwärts liegenden Abschnitt und einen sich von dem Auslass aus erstreckenden stromabwärts liegenden Abschnitt. Das Turbinensystem enthält ferner eine sich von einer Aussenoberfläche des Kanaldurchlasses aus erstreckende Rippe, wobei die Rippe den stromaufwärts liegenden Abschnitt und den stromabwärts liegenden Abschnitt teilt.
Patent CH-712076-A2 (CH)
Title: Schliesseinrichtung.
Inventor: DIRK HUBER
IPC: E06B5/16
Filed: 2017-01-18
Abstract: Schliesseinrichtung (10) zum Schliessen eines Flügels (12) einer Tür oder eines Fensters, insbesondere für eine Brandschutztür, deren Flügel in einen Raum öffnet, der im Brandfall unter Überdruck steht, oder für eine Tür eines barrierefreien Zugangs, wobei die Schliesseinrichtung (10) so eingestellt oder einstellbar ist, dass die von ihr auf den Flügel (12) ausgeübte Schliesskraft bzw. das Schliessmoment im Ausnahmebetrieb gegenüber der Schliesskraft bzw. dem Schliessmoment im Normalbetrieb verringert ist.
Patent ES-477053-A2 (ES)
Title: Cyclopropane carboxylic acid esters containing a polyhalogenated substituent
IPC: A23K1/16
Filed: 1979-01-22
Abstract: A compound selected from (S)- alpha -cyano3-phenoxybenzyl (1R,trans)-2,2-dimethyl-3-(2',2'- dichloro-1',2'-dibromoethyl)- cyclopropane-1 -carboxylate (S)- alpha -cyano-3-phenoxybenzyl (1R,cis)-2,2-dimethyl-3-(2',2'-dibromo- 1',2'-dichloroethyl)-cyclopropane-1- carboxylate 3,4,5,6-tetrahydrophthalimidomethyl (1R,trans)-2,2-dimethyl-3-(1',2',2',2'- tetrabromoethyl)-cyclopropane-1- carboxylate 3,4,5,6-tetrahydrophthalimidomethyl (1R,cis)-2,2-dimethyl-3-(1',2',2',2'- tetrabromoethyl)-cyclopropane-1- carboxylate (S)- alpha -cyano-3-phenoxybenzyl (1R,cis)-2,2-dimethyl-3-(1',2',2',2'- tetrachloroethyl)-cyclo-propane-1- carboxylate and (R)- alpha -cyano-3-phenoxybenzyl (1R,trans)-2,2-dimethyl-3-(2',2'- dichloro-1',2'-dibromoethyl)-cyclo- propane-1-carboxylate which compounds possess interesting insecticidal activity.
Patent WO-0109484-A2 (WO)
Title: Einrichtung und verfahren zum bekämpfen von schadensereignissen in einem tunnel
Inventor: BURGER ANTON
IPC: E21F1/00
Filed: 2000-08-02
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Einrichtung sowie ein Einsatzfahrzeug (18, 101) sowie Verfahren zum Bekämpfen von Schadensereignissen in einem Fahrraum (4) eines Tunnels (1, 102) mit einer Vorrichtung und mit Massnahmen zur Bewegung einer Luftmasse, z.B. Luftgebläse (124) oder einer Absaugvorrichtung, wobei die Vorrichtung in den Fahrraum (4) und/oder den Luftkanal (8), insbesondere Abluftkanal (15), bedarfsweise eingebracht und über einen eigenen Antrieb und eine gesonderte Energiequelle angetrieben ist und Förder- und Druckeinrichtungen (117) für Löschwasser und zumindest einem mit dieser in Leitungsverbindung stehenden Wasserwerfer (119) gegebenenfalls auf einer Manipulationseinrichtung versehen ist und gegebenenfalls Vorrichtungen zur Abschirmung von Hitze und/oder Rauch am Einsatzfahrzeug (18, 101) vorgesehen sind oder von diesem mitgeführt oder auf einem externen Einsatzgerät angeordnet sind.
Patent WO-03010108-A2 (WO)
Title: Verfahren zur inertisierung von filter- und flugaschen
Inventor: KARPOV SERGEY VASSILJEWITSCH
IPC: C04B28/26
Filed: 2002-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur und Inertisierung von in Abfallverbrennungsanlagen anfallenden Flugaschen, wobei diese Aschen mit einem Silikatmaterial vermischt und auf Temperaturen von mindestens 700°C erhitzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass a) in einem Zweistufenverfahren 40 bis 60 Gew-% Flugasche mit 10 bis 20 Gew-% eines trockenen Additivs (I) auf Basis eines alkalireichen, silikatbildenden oder silikatischen Materials vermahlen, wird und die erhaltene Grundmasse mit 30 bis 40 Gew-% eines Additivs (II) auf Basis einer Mineralsäure zu einer homogenen Granulier-Masse vermengt wird, dass b) diese Granulier-Masse in ein 'grünes' Granulat übergeführt wird, dass c) in einem eventuellen Zwischenschritt die 'grünen' Granulatpartikel an ihrer Oberfläche mit dem Pulver des ersten Additivs (I) bestäubt werden, d) wonach ein Entzug von Wasser aus den 'grünen' Granulatpartikeln bei erhöhter Temperatur erfolgt, dass e) die getrockneten Granulatpartikel unter Ausbildung einer glasschmelzeartigen, die Flugasche-Teilchen inertisierend umschließenden Matrixphase auf bis zu 950°C erhitzt werden, wonach f) schließlich ein Abkühlen des erhaltenen Granulates erfolgt.
Patent CH-704408-A2 (CH)
Title: Boat, such as canoe or rowing boat or dinghy, has multiple body portions that are connected with each other in detached manner by coupling unit for forming closed clamping system which interacts with guiding unit in each body portion
Inventor: BONER HANS
IPC: B63B7/04
Filed: 2011-01-31
Abstract: The boat (1) comprises multiple body portions that are connected with each other in a detached manner by a coupling unit for forming a closed clamping system which interacts with a guiding unit in each body portion. The closed clamping system interacts with a deflecting or fastening device (22). The coupling unit is made of steel or plastic, particularly plastic fabric.
Patent CH-698563-A2 (CH)
Title: Cartesian robot for cleaning plant with components at high voltage uses dry ice supplied from tank to nozzle attached to mounting which can swivel about at least one axis
Inventor: SOLENTHALER JUERG
IPC: B08B3/02
Filed: 2009-02-09
Abstract: The Cartesian robot for cleaning plant with components at high voltage uses dry ice supplied from a tank (6) to a nozzle (5). The nozzle is attached to a mounting (4) which can swivel about at least one axis (24, 26). Independent claims are included for: (A) cleaning systems incorporating the robot; (B) a method for cleaning plant with components at high voltage using the systems; and (C) the nozzle.
Patent CH-706243-A2 (CH)
Inventor: KOEPFLI STEFAN
IPC: B66B11/02
Filed: 2012-03-13
Abstract: Kleingutkabine (8) für einen Speiseaufzug, wobei diese Kleingutkabine (8) eine Dunstabzugsvorrichtung (21) aufweist. Die Dunstabzugsvorrichtung (21) umfasst mindestens einen auswechselbaren Fettfilter (22, 22´), wobei dieser Fettfilter (22, 22´) vorzugsweise ein Streckmetallfilter ist.
Patent CH-705020-A2 (CH)
Inventor: BECHTLOFF UDO
IPC: H05K3/42
Filed: 2012-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Halbzeug und ein Verfahren zum Herstellen eines Halbzeuges für eine Leiterplatte. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Ausbilden einer Isolierschicht (2) aus einem elektrisch isolierenden Material, Herstellen einer aussen liegenden Leitungsschicht (3; 4) aus Aluminium auf der Isolierschicht (2), Ausbilden einer Durchgangsöffnung durch die Isolierschicht (2) und die Leitungsschicht (3; 4) hindurch, derart, dass im Bereich der Durchgangsöffnung (5) ein Öffnungsbereich, welcher der Leitungsschicht (3; 4) zugeordnet ist, und ein weiterer Öffnungsbereich gebildet werden, welcher der Isolierschicht (2) zugeordnet ist, Vorbereiten des Öffnungsbereiches für eine Metallisierung, indem im Öffnungsbereich eine Aktivierungsschicht (7) aufgetragen wird, Vorbereiten des weiteren Öffnungsbereiches für eine Metallisierung, indem im weiteren Öffnungsbereich eine weitere Aktivierungsschicht (10) aufgetragen wird, und Metallisieren des Öffnungsbereiches und des weiteren Öffnungsbereiches, indem auf der Aktivierungsschicht (7) im Öffnungsbereich und der weiteren Aktivierungsschicht (10) im weiteren Öffnungsbereich jeweils eine Metallisierungsschicht (11) aus einem oder mehreren elektrisch leitenden Materialien abgeschieden wird.
Patent CH-703165-A2 (CH)
Title: Striking timepiece e.g. repeater watch, has case including unfolded walls that form resonance box and permit amplifying device to attain folded and unfolded positions, where amplifying device is extracted from case in unfolded position
Inventor: GROSBETY CHARLES
IPC: G04B21/08
Filed: 2010-05-17
Abstract: The timepiece has a case including a backcover (2) and a middle (4) that define a housing for receiving a sound producing clock movement. The case has a sound amplifying device (8) provided with unfolded walls that permit the amplifying device to attain a folded position and an unfolded position, where the unfolded walls form a resonance box. The amplifying device is partially enclosed in the case in the folded position, and is extracted from the case in the unfolded position.
Patent WO-0148932-A2 (WO)
Title: Sender zum versenden von signalen über funkkanäle und verfahren zum senden von signalen über funkkanäle
Inventor: SCHRADER MARC
IPC: H04N5/38
Filed: 2000-12-16
Abstract: Es wird ein Sender zum Versenden von Signalen über Funkkanäle bzw. ein Verfahren zum Senden von Signalen über Funkkanäle vorgeschlagen. Der Sender bzw. das Verfahren dienen zur Bestimmung einer Übertragungskennlinie eines Verstärkers (8) im Sender. Dabei werden in zu versendende OFDM-Signale Meßsignale zu vorgegebenen Zeitpunkten eingetastet, um dann Meßsignale, die von dem Verstärker (8) verstärkt werden, mit Meßsignalen, die in einem Meßmodul (12) gepuffert werden, verglichen zu werden, um die Übertragungskennlinie des Verstärkers (8) zu ermitteln. Diese Übertragungskennlinie des Verstärkers (8) wird von einem Vorverzerrer (4) verwendet, um die Signale entsprechend dieser Übertragungskennlinie vorzuverzerren. Das Meßsignal, das von einem Signalgenerator (13) erzeugt wird, wird in ein Synchronisationssymbol eingetastet, wobei das Meßsignal in seiner Amplitude schrittweise erhöht wird oder eine große Amplitude aufweist, um die Übertragungseigenschaften des Verstärkers (8) zu bestimmen. Das Meßsignal weist eine von der Zeit unabhängige Einhüllende auf.
Patent WO-0216431-A2 (WO)
Title: PEPTIDE DES α1-ADRENERGEN REZEPTORS UND IHRE VERWENDUNG BEI PSORIASIS
Inventor: WALLUKAT GERD
IPC: A61K38/00
Filed: 2001-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Peptide des α1-adrenergen Rezeptors und ihre Verwendung sowie deren Folgeprodukte in antigenen und immunogenen Mitteln bzw. Testkits, insbesondere zur Elimination von spezifisch bindenden, zellphysiologisch aktiven, pathologischen Antikörpern bei Psoriasis sowie für ihren diagnostischen Nachweis. Ausserdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Nachweis von Anti-α1-adrenergen Rezeptor-Antikörpern in biologischen Flüssigkeiten.
Patent WO-02073182-A2 (WO)
Title: Verfahren zum betrieb einer auswerteschaltung für eine elektrochemische zelle
Inventor: PFEFFERSEDER ANTON
IPC: G01N27/49
Filed: 2002-01-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb einer Auswerteschaltung für eine elektrochemische Zelle vorgeschlagen, wobei die Auswerteschaltung für eine erste Zeit eingeschaltet wird und für eine zweite Zeit ausgeschaltet wird. Dabei ist das Verhältnis zwischen der ersten und der zweiten Zeit kleiner 1. Der Meßwert von der elektrochemischen Zelle wird einer Stromverstärkung unterzogen, die die Auswerteschaltung aufweist.
Patent WO-03034053-A2 (WO)
Inventor: SPRENGER BERNHARD
IPC: G01N27/92
Filed: 2002-10-08
Abstract: L'invention concerne un détecteur et un procédé de détection de particules dans un flux gazeux, notamment de particules de suie dans un flux de gaz d'échappement. Ce détecteur comprend au moins une première et une deuxième électrode, une tension électrique pouvant être appliquée entre la première électrode et la deuxième électrode de telle façon qu'une décharge gazeuse puisse être stimulée au moins par intermittence entre les électrodes. L'invention est caractérisée en ce qu'au moins une couche diélectrique (116; 138, 140) est intercalée entre la première électrode (2; 11; 112; 134) et la deuxième électrode (3; 13; 114; 136) de telle façon que la décharge électrique se produisant entre les deux électrodes soit systématiquement à barrière diélectrique et en ce que les deux électrodes sont reliées à un dispositif de mesure d'un courant électrique ou d'impulsions de décharge électrique, de telle façon que la variation d'un signal de mesure électrique résultant donne une indication de la densité des particules dans le flux gazeux en fonction des particules se trouvant dans la zone de décharge à barrière diélectrique.
Patent WO-03050868-A2 (WO)
Title: Verfahren zum herstellen einer schicht-anordnung und schicht-anordnung
Inventor: KREUPL FRANZ
IPC: H01L21/768
Filed: 2002-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Schicht-Anordnung und eine Schicht-Anordnung. Bei dem Verfahren zum Herstellen einer Schicht-Anordnung (200) werden zwei im Wesentlichen parallel zueinander verlaufende elektrisch leitfähige Leiterbahnen (202, 203) auf einem Substrat ausgebildet werden, wird mindestens eine Hilfsstruktur (205a, 205b, 205c) auf dem Substrat (201) und zwischen den beiden Leiterbahnen (202, 203), verlaufend entlang einer ersten Richtung (206), ausgebildet, welche erste Richtung (206) mit einer orthogonal zu beiden Leiterbahnen (202, 203) verlaufenden Verbindungsachse der Leiterbahnen einen spitzen oder rechten Winkel von mindestens 45° Winkel einschliesst, wobei die mindestens eine Hilfsstruktur (205a, 205b, 205c) aus einem Material hergestellt ist, dass die mindestens eine Hilfsstruktur von der dielektrischen Schicht (204) selektiv entfernbar ist. Ferner wird eine dielektrische Schicht (204) zwischen den beiden Leiterbahnen ausgebildet, derart, dass die mindestens eine Hilfsstruktur (205a, 205b, 205c) zumindest teilweise von der dielektrischen Schicht (204) bedeckt wird.
Patent WO-03047822-A2 (WO)
Inventor: GRUENEIS HANS
IPC: B24D18/00
Filed: 2002-11-29
Abstract: The invention relates to a cutting or grinding or drilling tool having low-height cutting or grinding layers, comprised of a driven base body with an abrasive layer containing hard material grains or with segments, teeth or the like all of which provided with an abrasive layer containing hard material grains. The invention is characterized in that the layer consists of a nonferrous metal or of a metal alloy, and in that the layer for accommodating the hard material grains on the base body, the segments, teeth or the like exists in an at least partially melted state.
Patent WO-2004040441-A2 (WO)
Title: Auf- und abwärtskompatible schemaevolution
Inventor: HELLER RAINER
IPC: G06F9/44
Filed: 2003-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie ein System zur Definition von Strukturen von Objekt- und/oder Datenmodellen (OM), mit mindestens einem Schema (XS1, XS2) zur Beschreibung der Strukturen. Eine auf- und abwärtskompatible Schemaevolution wird dadurch erreicht, dass in einem ersten Attribut (10, 20) eines Schemas (XS1, XS2) eine Kennzeichnung einer Version des jeweiligen Schemas (XS1, XS2) erfolgt, wobei der im jeweiligen Schema (XS1, XS2) verwendete Namensraum (1) und die im jeweiligen Schema (XS1, XS2) verwendeten Typ- und Elementnamen (11a..14a, 21a..24a) unabhängig von der Version beibehalten werden, wobei Typen und Elemente (11..14, 21..24) nur unter Beibehaltung des Typ- bzw. Elementnamens (11a..14a, 21a..24a) erweitert werden und wobei in Schemata (XS2) einer neueren Version nicht erweiterte Typen und Elemente (21..24) unverändert von den jeweiligen in Schemata (XS1) einer älteren Version verwendeten Typen bzw. Elementen (11..14) übernommen werden.
Patent WO-9827677-A2 (WO)
Inventor: NASSHAN MARKUS
IPC: H04J13/18
Filed: 1997-12-19
Abstract: L'invention concerne un procédé de transmission de données sans fil à l'aide de fenêtres temporelles, selon lequel plusieurs canaux non disjoints en termes de temps et de fréquence sont alloués simultanément à au moins une connexion. A cet effet, une forme de signal propre au canal est modulée sur chaque symbole de données avant la transmission. Les différents canaux se fondent sur différentes formes de signaux, orthogonales les unes par rapport aux autres.