baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19945435-B4 (DE)
Title: Bremssteuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SUGIYAMA YOSHITAKA
IPC: B60T8/96
Filed: 1999-09-22
Granted: 2004-08-19
Abstract: Bremssteuervorrichtung für ein Fahrzeug, die umfasst:  eine Bremseinheit (1), um eine Unterdrückung der Verstärkung eines Bremsflüssigkeitsdruckes unabhängig bei jedem Zylinder (3) zu ermöglichen, wobei jeder Radzylinder (3) im Betrieb ein entsprechendes Vorder- oder Hinterrad (FR, FL, RR, RL) des Fahrzeugs in Abhängigkeit vom Bremsflüssigkeitsdruck bremst;  eine Vielzahl von Radgeschwindigkeitssensoren (13FR, 13FL, 13RL, 13RR), wobei jeder Radgeschwindigkeitssensor eine Drehgeschwindigkeit des entsprechenden Rades erfasst und ein Signal ausgibt, das repräsentativ für die erfasste Raddrehgeschwindigkeit desselben ist; und  
 eine Steuereinheit (12), die ausgebildet ist, die Durchführung einer derartigen Steuerungsfunktion der Bremskraftverteilung zu ermöglichen, dass die Bremseinheit steuerbar betätigbar ist, um die Verstärkung des Bremsflüssigkeitsdrucks an den Hinterrädern basierend auf einer Drehgeschwindigkeitsdifferenz (ΔVF, ΔVR) zwischen den Vorder- und Hinterrädern zu unterdrücken, die von den Signalen abgeleitet ist, die wiederum von den jeweiligen Radgeschwindigkeitssensoren ausgegeben werden, wenn der Drehgeschwindigkeitsunterschied größer als ein vorbestimmter Startschwellenwert (λ B ) ist, und um die Durchführung einer Notsteuerungsfunktion...
Patent DE-19960945-B4 (DE)
Title: Bodenverkleidung für Kraftfahrzeuge
Inventor: DONAUBAUER HELMUT
IPC: B60N3/04
Filed: 1999-12-17
Granted: 2004-07-08
Abstract: Bodenverkleidung für Kraftfahrzeuge, im wesentlichen bestehend aus einer Teppichschicht, einer darunter angeordneten Schallisolierung sowie einer weichen Schaumstoffschicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Schallisolierung im wesentlichen aus zwei unmittelbar übereinanderliegend angeordneten Vliesanlagen gebildet wird, bestehend aus einem Polyester-Vlies (5) und einem darunter angeordneten Polypropylen-Vlies (6).
Patent AU-2015100993-B4 (AU)
Title: Cover for a change mat
Inventor: CUE KIMBERLY MAREE AROHA
IPC: A47D15/00
Filed: 2015-07-24
Granted: 2017-06-08
Abstract: -8 Abstract A cover (10) for a change mat (12) comprising a first portion (36a) and a second portion (36b). The first portion (36a) is made from a first material, while the second portion (36b) is made from a second, different, material. The second material has fluid and solid impervious properties. Figure 2 '4V
Patent AU-2020100837-B4 (AU)
Title: Switching of several variables in the transport mode
Inventor: THANNHUBER MARKUS
IPC: H02J7/34
Filed: 2020-05-26
Granted: 2021-02-11
Abstract: : 
The use of an energy storage for an electric appliance shall be rendered safer and 
more comfortable. Therefore an energy storage (1) is provided for an electric 
appliance, which includes a switching device (2) for switching the energy storage (1) 
from a normal operating mode into a transport mode or vice versa. At least two 
variables of the energy storage (1) are changed when switching.
Patent AU-2021101122-B4 (AU)
Title: A mill for devitalising weed seeds
Inventor: BERRY NICHOLAS KANE
IPC: B02C13/00
Filed: 2021-03-02
Granted: 2021-11-11
Abstract: A residue processing system 80 for use in a combine harvester 120 where the combine 
harvester has: a straw chopper 122 driven to rotate about a first axis; and a power take
off shaft 130. The residue processing system comprises at least one rotor structure 60 for 
rotation about a second axis 18 perpendicular to the first axis. The at least one rotor 
structure 60 has a hub 36 centred on the second axis 18, a plurality of flails 34 coupled to 
the hub and a first array of impact elements 50a disposed circumferentially about the hub 
34. A drive system 82 transfers drive derived from the power take off shaft 130 to the at 
least one rotor structure 60 to cause the at least one rotor structure 60 to rotate about the 
second axis 18.
Patent DE-102004010890-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zum Umschalten eines elektrischen Schaltkreises in einen Stromsparmodus
Inventor: KURZ ALEXANDER
IPC: H03K19/00
Filed: 2004-03-06
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zum Umschalten eines elektrischen Schaltkreises mittels eines Umschaltsignals
in einen Stromsparmodus, dadurch gekennzeichnet, dass ein Daten-Ausgangspin
des Schaltkreises zugleich als Eingangspin für ein externes Signal verwendet
wird, nach Maßgabe
dessen anschließend
das Umschaltsignal erzeugt wird, und dass durch das Umschaltsignal
bei erfolgendem Umschalten in den Stromsparmodus ein zwischen dem
Daten-Ausgangspin und einem Anschluss für eine Versorgungsspannung
angeordneter Pull-Up-Widerstand durch ein Strombegrenzungsmittel
ersetzt wird, durch das ausgehend von der Versorgungsspannung ein
geringerer Stromfluss erfolgt als durch den Pull-Up-Widerstand.
Patent DE-102004024220-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Bildschirm zur Bildwiedergabe
Inventor: HUNGER MICHAEL
IPC: B60R1/00
Filed: 2004-05-15
Granted: 2012-10-18
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Bildschirm zur Bildwiedergabe und einem die Wiedergabe steuernden Steuergerät, wobei über eine fahrzeugseitige Datenübertragungsschnittstelle (5, 9, 11) ein beliebiges, vom Fahrzeuginhaber wählbares individualisiertes Bild oder eine entsprechende individualisierte Bildsequenz an das Steuergerät (3) übertragbar und dort abspeicherbar und von diesem das abgespeicherte, individualiserte Bild oder die abgespeicherte individualisierte Bildsequenz am Bildschirm (2) zu einem oder mehreren vorgegebenen oder benutzerseitig wählbaren Zeitpunkten wiedergebbar ist, und das Steuergerät (3) zum automatischen Anzeigen des Bilds oder Abspielen der Bildsequenz beim Starten des Fahrzeugs ausgebildet ist.
Patent DE-102004026806-B4 (DE)
Title: Katheterkopf mit bewegbarem Konnektor
Inventor: LINIGER JUERG
IPC: A61M25/18
Filed: 2004-06-02
Granted: 2006-05-24
Abstract: Katheterkopf
(1) für
medizinische und pharmazeutische Anwendungen mit  – einem
Katheterkopfgehäuse
(3)  – einer
Kanüle
(2), die von dem Katheterkopf (1) abragt, zum Einführen in
organisches Gewebe;  – einem
Fluidanschluss (10) zum Anschließen einer Fluidzuführung (16,
17, 20), die ein zu verabreichendes Fluid zuführt;  – einem Fluidkanal (4), durch
den das Fluid bei Verabreichung strömt;  – einem Einstechnadelanschluss
(6) zum Anschließen
einer Einstechnadel (7);  – einer
Verbindungskammer (5), die an die Kanüle (2), den Einstechnadelanschluss
(6) und den Fluidkanal (4) angrenzt; und  – einem Konnektor (11), der
in einer ersten Position so angeordnet ist, dass eine Einstechnadel
(7) vom Einstechnadelanschluss (6) in die Verbindungskammer (5)
und von dort weiter in die Kanüle
(2) geführt
werden kann, und der in einer zweiten Position so angeordnet ist,
dass er nach dem Entfernen der Einstechnadel (7) die Kanüle (2) von dem
Einstechnadelanschluss (6) fluidisch trennt, wobei...
Patent DE-102004040032-B4 (DE)
Title: Abgasbehandlungskatalysator und Abgasbehandlungsverfahren
Inventor: EGUCHI ASAKO
IPC: F01N3/20
Filed: 2004-08-18
Granted: 2017-08-31
Abstract: Abgasbehandlungskatalysator, dadurch gekennzeichnet, dass er enthält: (a) ein Mischoxid der folgenden allgemeinen Formel (1) AMxOy (1)worin A für ein Alkalimetall oder Erdalkalimetall steht, M für Cr, Mn, Fe, Co oder Ni steht, O für Sauerstoff steht, 0 < x ≤ 4, und 0 < y ≤ 8, (b) ein Perovskit-Mischoxid der folgenden allgemeinen Formel (2) Ln1-αAαMO3 (2)worin Ln für ein Element der Lanthanoidengruppe steht, A für ein Alkalimetall steht, M für Cr, Mn, Fe, Co oder Ni steht, O für Sauerstoff steht, und 0 < α ≤ 0,5, und (c) ein Metalloxid der folgenden allgemeinen Formel (3) MvOw (3)worin M für Cr, Mn, Fe, Co oder Ni steht, O für Sauerstoff steht, 0 < v ≤ 3, und 0 < w ≤ 4, mit der Maßgabe, dass M in dem Mischoxid der allgemeinen Formel (1) und M in dem Metalloxid der allgemeinen Formel (3) gleich sind.
Patent DE-102004049411-B4 (DE)
Title: Vakuum-Sorptionsvorrichtung
Inventor: STRICKER MARC DR
IPC: F25B39/04
Filed: 2004-10-08
Granted: 2015-06-03
Abstract: Vakuum-Sorptionsvorrichtung, umfassend einen periodisch ein Kältemittel ad- oder desorbierenden Sorber (1), einen Verdampfer (2) und einen Kondensator (3), die gemeinsam in einem Vakuumgehäuse (4) angeordnet sind, wobei das Vakuumgehäuse (4) einen mindestens doppelwandigen, den Kondensator (3) bildenden Bereich (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich (5) bei zweifacher Doppelwandigkeit sorberzugewandt als der Kondensator (3) und sorberabgewandt als ein Abgaswärmetauscher (18) ausgebildet ist.
Patent DE-102004051872-B4 (DE)
Title: Polsterkörper, insbesondere für Kfz-Polster
Inventor: BROCKSCHNIEDER DAGMAR
IPC: B68G11/00
Filed: 2004-10-26
Granted: 2006-09-28
Abstract: Polsterkörper, insbesondere
für Kfz-Polster,
mit einem den Polsterkörper
(1) umspannenden Bezug (2) und mit Befestigungsmitteln (8, 14, 16,
26) zur Verbindung der Längsränder (4,
6) des Bezugs (2) miteinander und mit dem Polsterkörper (1),
dadurch gekennzeichnet, dass  – die Befestigungsmittel (8,
14, 16, 26) eine erste mit einem ersten freien Längsrand (4) der Bezugs (2)
verbundene Leiste (8) und eine im Polsterkörper (1) verankerte Leiste (26)
umfassen,  – die
mit dem ersten freien Längsrand
(4) des Bezugs (2) verbundene erste Leiste (8) mehrere beabstandete
Rastelemente (14) aufweist, die auf einem den Rand (4) des Bezugs
(2) überragenden
Bereich (12) vor der Befestigung der beiden Längsränder (4, 6) des Bezugs (2)
nach außen zeigend
angeordnet sind,  – der
andere zweite freie Längsrand
(6) des Bezugs (2) mit den Rastelementen (14) zugeordneten Durchstecköffnungen
(24) versehen ist,  – die
im Polsterkörper
(1) verankerte Leiste (26) den Rastelementen (14) zugeordnete,...
Patent DE-102004054712-B4 (DE)
Title: Zylinderkopfdichtung
Inventor: DIEZ ARMIN
IPC: F16J15/08
Filed: 2004-11-12
Granted: 2007-02-01
Abstract: Zylinderkopfdichtung
mit einer Dichtungsplatte, die mindestens eine Metallblechlage sowie mindestens
eine Durchgangsöffnung
aufweist, welche zur Abdichtung um die Durchgangsöffnung herum
von einem ringförmigen,
bei zwischen Motorbauteil-Dichtflächen eingebauter Zylinderkopfdichtung
gepreßten
Dichtelement aus einem metallischen, eine Längsmittelachse aufweisenden
Dichtungsstrang umschlossen ist, wobei das Dichtelement derart ausgebildet
und in der Zylinderkopfdichtung gehalten ist, daß mindestens Abschnitte des
Dichtungsstrangs um dessen Längsmittelachse
unter Aufbau eines Rückstellmoments
infolge einer federelastischen Verformung des Dichtelements kippbar
sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Dichtelement an seinen
den beiden Hauptoberflächen
der Dichtungsplatte zugewandten Seiten im Querschnitt senkrecht
zur Dichtungsstrang-Längsmittelachse
derart ballig ausgebildet ist, daß sich den Hauptoberflächen der
Dichtungsplatte zugewandte konvexe, jeweils eine Kuppe aufweisende
Oberflächen
des Dichtelements ergeben, wobei im ungepreßten Zustand der Zylinderkopfdichtung
diese Kuppen im Querschnitt senkrecht zur Dichtungsstrang-Längsmittelachse
in Richtung einer von der Dichtungsplatte definierten Dichtungsebene
seitlich derart gegeneinander versetzt sind, daß der Abstand von parallel zur
Dichtungsebene verlaufenden Tangentialebenen an die konvexen Oberflächen des
Dichtelements...
Patent DE-102004054923-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für das punktuelle Löten mit erwärmten Lot
Inventor: NIEMEIER JOERG
IPC: B23K3/03
Filed: 2004-11-09
Granted: 2008-01-17
Abstract: Verfahren
zum Löten,
bei dem mittels einer Wärmequelle
(13a) Lot (3a), welches der Lötstelle
(1) zugeführt
wird, und ein Gasstrom (7a), welcher auf die Lötstelle (1) geleitet wird,
erwärmt
werden.
Patent DE-102005010556-B4 (DE)
Inventor: REIN MATTHIAS
IPC: A61C17/02
Filed: 2005-03-04
Granted: 2007-05-24
Abstract: The device has a piezo electric transformer for converting an electrical input voltage into a high electrical output voltage. An instrument has a piezo electric converter for converting the electrical output voltage into a mechanical ultrasound vibration. The transformer is arranged directly at the instrument. A power supply unit is integrated in the housing of the instrument. A control device is integrated in the instrument.
Patent DE-102005013691-B4 (DE)
Title: Diebstahlsicherung für Abrollbehälter
Inventor: REWALD STEFAN
IPC: B65D88/12
Filed: 2005-03-22
Granted: 2014-04-10
Abstract: Diebstahlsicherung für einen mit einer Hakenaufnahme versehenen Abrollcontainer, dadurch gekennzeichnet, dass die Diebstahlsicherung aus einem einen Zugang für einen Aufnahmehaken zu der Hakenaufnahme (2) des Abrollcontainers sperrenden mobilen Abdeckelement besteht, die mit der Hakenaufnahme (2) in Sperrstellung eine formschlüssige Verbindung aufweist und in einer mit einer Stirnwandfläche (1) des Abrollcontainers fest verbundenen Befestigungseinheit gehaltert ist.
Patent DE-102005015945-B4 (DE)
Title: Kontakteinrichtung für eine zwei- oder mehrphasige Stromschienenanordnung
Inventor: MERKEL HANS-PETER DIPL ING
IPC: H02G5/00
Filed: 2005-04-07
Granted: 2015-07-02
Abstract: Kontakteinrichtung für eine zwei- oder mehrphasige Stromschienenanordnung, mit einer Stromschiene (10, 21, 22) pro Phase, die als Flachbandleiter zwischen je zwei Isolierkörpern (18, 19; 19,14; 14, 20) eingelegt ist, wobei die Isolierkörper (18, 19, 14, 20) und die Stromschienen (10, 21, 22) mechanisch miteinander verbindbar sind, wobei die Isolierkörper (18, 19, 14, 20) eine der Anzahl der Phasen entsprechende Anzahl von Durchbrüchen (51, 56; 52, 58) mit einer ersten lichten Weite aufweisen, wobei die Stromschienen mit einer ersten Bohrung (11) mit jeweils einer der ersten lichten Weite entsprechenden lichten Weite und wenigstens einer zweiten Bohrung (12, 13) mit einer gegenüber der ersten lichten Weite vergrößerten weiteren lichten Weite versehen sind, und die ersten und zweiten Bohrungen (11, 12, 13) so angeordnet sind, dass bei zwei übereinandergelegten Stromschienen sich die erste Bohrung der einen Stromschiene im Bereich der zweiten Bohrung der anderen Stromschiene befindet, und wobei jeweils eine Stromschiene mit jeweils einem Hochstromkontakt kontaktierbar ist.
Patent DE-102005021694-B4 (DE)
Inventor: WÜSTEFELD MICHAEL
IPC: F21S43/00
Filed: 2005-05-11
Granted: 2019-02-21
Abstract: A vehicle light, especially a rear light or flasher light, in which the number of first reflector segments (3, 3', 5,7) are distributed over the reflector surface so that in the operating state of the lamp the light beams from the light source (1) are reflected in correspondence to a given light distribution, and the number of second reflector segments (9) allows that in the non-operating state of the lamp the external light incident in the reflector space corresponding to a given color effect is reflected outwards.
Patent DE-102005023676-B4 (DE)
Title: Anionengenerator und Verfahren zur Herstellung einer Datenverarbeitungseinrichtung mit Anionengenerator
Inventor: YU LONG-KUN
IPC: H01T23/00
Filed: 2005-05-23
Granted: 2007-03-22
Abstract: Anionengenerator
(200, 200', 200'', 600), der in einer Datenverarbeitungseinrichtung
(100, 500) Anwendung findet, aufweisend:  ein Vorrichtungsgehäuse (2)
mit einer ersten Seite (21) mit einem Luftauslassabschnitt (211)
und einer zweiten Seite (22) mit einem Lufteinlassabschnitt (221);  zumindest
einen Luftaktor (3), der in dem Vorrichtungsgehäuse (2) angeordnet ist und
entweder mit dem Luftauslassabschnitt (211) oder dem Lufteinlassabschnitt
(221) oder einer Kombination des Luftauslassabschnittes und des Lufteinlassabschnittes
in Verbindung steht; und  zumindest ein Anionenmodul (4), das
zwischen der ersten Seite (21) und der zweiten Seite (22) des Vorrichtungsgehäuses (2)
angeordnet ist, wobei das Anionenmodul (4) und der Luftaktor (3)
mit der Datenverarbeitungseinrichtung (100) elektrisch verbunden
sind.
Patent DE-102005029419-B4 (DE)
Title: Kühlschrank mit einer Luftreinigungseinrichtung
Inventor: JANG CHAN-KYOO
IPC: F25D23/00
Filed: 2005-06-24
Granted: 2018-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kühlschrank mit einer Luftreinigungseinrichtung. Die Erfindung beinhaltet einen Kühlschrank mit einem Hauptkörper mit einem vorgegebenen Aufnahmeraum und der Luftreinigungseinrichtung mit einem am Hauptkörper befestigten Gehäuse und mindestens einem Einlass und einem Auslass, einer Filtereinheit zum Filtern von durch den Einlass angesaugter Luft sowie einem Gebläse zum Ansaugen von Luft durch den Einlass und zum Ausblasen der in der Filtereinheit gefilterten Luft durch den Auslass. Die Filtereinheit weist zumindest Folgendes auf: mindestens einen Filter zum Reinigen der durch den Einlass angesaugten Luft; einen Filterkorb, der abnehmbar im Gehäuse montiert ist, wobei der Filter im Filterkorb sitzt; eine Korbtür, die am Filterkorb befestigt ist und auf schubladenartige Weise herausgezogen wird, um das Gehäuse selektiv zu öffnen und zu schließen; eine Befestigungseinrichtung zum Befestigen der Korbtür am Filterkorb; eine Führungseinrichtung zum Bewegen der Montage und Abnahme des Filterkorbs und eine Verriegelungseinrichtung, um den Filterkorb im Gehäuse montiert zu halten. Gemäß der Erfindung ist es möglich, das Frontaussehen zu verbessern, den Austausch eines Filters zu vereinfachen, die Effizienz beim Ansaugen und Ausblasen von Luft zu verbessern, Schwingungen zu minimieren, wie sie im Betrieb der Luftreinigungseinrichtung erzeugt werden, und auf einfache Weise zu prüfen, ob die Luftreinigungseinrichtung arbeitet.
Patent DE-102005034963-B4 (DE)
Title: Bürette
Inventor: DORANT UDO
IPC: B01L3/02
Filed: 2005-07-22
Granted: 2014-12-11
Abstract: Bürette zum genauen Abgeben von Flüssigkeit mit einem vertikal stehenden Messrohr (1) aus Glas mit einer Graduation (9), einen am unteren Messrohrende zum Ausgeben der zuvor eingesaugten Flüssigkeit angeordneten Ventilhahn (10), einen Behälter mit einem zum Nachfüllen der bevorrateten Flüssigkeit lösbaren, dichten Verschluss (4), eine Füll- und Abhebereinrichtung (7) innerhalb und am oberen Messrohrende zum Einfüllen und Abhebern von Flüssigkeit, so dass der Meniskus automatisch auf dem Nullpunkt der Graduierung zum Stehen kommt, eine Leitungsverbindung zwischen der Füll- und Abhebereinrichtung (7) und der im Behälter bevorrateten Flüssigkeit über den Verschluss (4), dadurch gekennzeichnet, dass am oberen Ende des vertikal gehaltenen Messrohres ein Stoßfänger (14) angeordnet ist, der durch seine Struktur und/oder sein Material so ausgebildet ist, dass er beim Umfallen der Bürette die seitlich auftreffende Energie abbauend aufnimmt, so dass der Stoß ohne Bruch des Messrohrs (1) oder der angeformten Glasteile vonstatten geht.
Patent DE-102005036290-B4 (DE)
Title: Bedienungssystem
Inventor: SCHWARZ ACHIM
IPC: H04B1/59
Filed: 2005-08-02
Granted: 2009-04-30
Abstract: Bedienungssystem
für Flurförderfahrzeuge
umfassend eine Bedienungseinrichtung (10) zum Veranlassen von Schaltfunktionen
und wenigstens eine Schalteinrichtung (20) zum Ausführen von
Schaltfunktionen, wobei mittels der Bedienungseinrichtung (10) durch eine
drahtlose Übertragung
von Daten mittels der RFID-Methode zwischen der Bedienungseinrichtung
(10), die ein Funksignale sendendes RFID-Lesegerät aufweist, und der Schalteinrichtung
(20), die einen Transponder mit gespeicherten Daten aufweist, welche
Daten durch das RFID-Lesegerät
ausgelesen werden, eine Schalteinrichtung (20) ausgewählt und
betätigt
wird, wobei einzelne Schalteinrichtungen (20) durch die Bedienungseinrichtung (10)
separat ausgewählt
und betätigt
werden und mehrere Schalteinrichtungen (20) durch die Bedienungseinrichtung (10)
gemeinsam ausgewählt
und betätigt
werden.
Patent DE-102005038595-B4 (DE)
Title: Bedruckstoffbogengreifer
Inventor: FORCHE JENS
IPC: B65H29/04
Filed: 2005-08-16
Granted: 2021-06-24
Abstract: Bogengreifer (8) zum Greifen von Bedruckstoffbogen (2), bei dem ein formstabiles Basismaterial (11) und ein elastisches Klemmflächenmaterial (12), das eine Klemmfläche (13) bildet, miteinander verbunden sind, wobei die beiden Materialien (11, 12) formschlüssig miteinander verbunden sind und in das Basismaterial (11) mindestens eine Aussparung (17, 19) eingebracht ist, die mit dem Klemmflächenmaterial (12) zumindest teilweise ausgefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung eine Lücke (17) in einer Kammkontur (15) des Basismaterials (11) ist.
Patent DE-102005047097-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Profilelement, Satz chirurgischer Profilelemente und chirurgischer Behälter dazu
Inventor: JAKAB MARIANA
IPC: B65D6/00
Filed: 2005-09-26
Granted: 2009-02-26
Abstract: Chirurgisches
Profilelement (24; 60; 70) für
einen chirurgischen Behälter
(10), insbesondere für einen
Sterilbehälter
oder einen Siebkorb (10), welcher zum Verbinden mit dem Profilelement
(24; 60; 70) mindestens eine Durchbrechung (20, 22) aufweist, welches
Profilelement (24; 60; 70) einen Profilteil (26; 62; 72) und einen
Verbindungsteil (28; 64; 74) umfasst, bei welchem Profilelement
(24; 60; 70) der Verbindungsteil (28; 64; 74) mindestens ein durch
eine der mindestens einen Durchbrechung (20, 22) einführbares
Verbindungselement (30) und benachbart dem mindestens einen Verbindungselement
(30) mindestens eine Hinterschneidung (40) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass das mindestens eine Verbindungselement (30) ein abstehendes
Montageglied (48) in Form eines Zugglieds trägt, dass das durch eine der
mindestens einen Durchbrechung (20, 22) hindurchragende Montageglied
(48) leicht mit der Hand ergreifbar ist und dass ein freies, vom
mindestens einen Verbindungselement (30) weg weisendes Ende (52)
des Montagegliedes (48) verdickt ist.
Patent DE-102005059529-B4 (DE)
Title: Handschaltgetriebe
Inventor: CHO HANG CHEOL
IPC: F16D23/02
Filed: 2005-12-13
Granted: 2008-01-24
Abstract: Handschaltgetriebe,
das eine Energie von einer Antriebswelle (101) auf eine Abtriebswelle
(103) überträgt, mit:  einer
Antriebswelle (101);  einer Vielzahl von Antriebszahnrädern (105),
die wahlweise mit der Antriebswelle (101) in Eingriff stehen, um
wahlweise eine durch deren Übersetzungsverhältnisse
geschaltete Energie zu übertragen;  einer
Abtriebswelle (103), welche die von der Vielzahl von Antriebszahnrädern (105) übertragene
Energie aufnimmt und eine Vielzahl von Antriebszahnrädern (111)
entsprechend der Vielzahl von Antriebszahnrädern (103) besitzt;  einer
ersten Synchronisiereinrichtung (107), die eine Drehzahl der Antriebswelle
(101) mit einer Drehzahl der Abtriebswelle (103) in einem Fall synchronisiert,
dass eins der Antriebszahnräder
(105) mit der Antriebswelle (101) in Eingriff steht, um wahlweise
eine Energie aufzunehmen; und  einer Vielzahl von zweiten Synchronisiereinrichtungen (109),
die die Antriebszahnräder
(105) mit der Antriebswelle (101) in Eingriff bringen, so dass das
aufnehmende Zahnrad die Energie der Antriebswelle (101) auf die
Abtriebswelle (103) überträgt, nachdem...