baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009003824-U1 (DE)
Title: Abbaumaschine, insbesondere Surfac Miner
IPC: E01C23/088
Filed: 2009-03-20
Abstract: Abbaumaschine (1) zum Abarbeiten eines Bodens (3), insbesondere Surface Miner, mit  – einem Maschinenrahmen (2),  – einer in dem Maschinenrahmen (2) gelagerten Schneidwalze (4),  – einer ersten Transporteinrichtung (6), die Abbaumaterial von der Schneidwalze (4) übernimmt,  – einer zweiten Transporteinrichtung (12), die das Abbaumaterial von der ersten Transporteinrichtung (6) an einer am unteren Ende (14) der zweiten Transporteinrichtung (12) angeordneten Übernahmestelle (18) übernimmt, die sich unterhalb des oberen Endes (22) der ersten Transporteinrichtung (6) befindet,  – einer um eine vertikale Schwenkachse (8) schwenkbar am Maschinenrahmen (2) gelagerten Bandaufhängeeinrichtung (10) für die zweite Transporteinrichtung (12),  – wobei die zweite Transporteinrichtung (12) um eine quer zur Längsrichtung der zweiten Transporteinrichtung (12) verlaufende, und in der Bandaufhängeeinrichtung (10) gelagerte erste horizontale Schwenkachse (24) schwenkbar ist, und  – wobei die vertikale Schwenkachse (8) der Bandaufhängeeinrichtung (10) im wesentlichen zentral durch die Übernahmestelle (18) verläuft,  dadurch...
Patent DE-202009005905-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für den Innentopf eines Tischbackofens
IPC: A47J37/06
Filed: 2009-04-21
Abstract: Haltevorrichtung für den Innentopf eines Tischbackofens, mit:  einem äußeren Außentopf mit einem Aufnahmeraum und mindestens einer mit diesem in Verbindung stehenden Öffnung, wobei dieser Außentopf im Aufnahmeraum befestigt ist; und  einer Wärmeschutzanordnung (20) aus einem Wärmeisoliermaterial, die entsprechend der Öffnung angeordnet ist und gemeinsam mit dem Außentopf die Außenseite des Innentopfs umschließt.
Patent DE-202009007975-U1 (DE)
Title: Entwässerungs-Vorrichtung
IPC: A47L13/58
Filed: 2009-06-08
Abstract: Entwässerungs-Vorrichtung, umfassend einen Aufnahmekörper (10) mit einem Aufnahmerohr (11) und einem Montageraum (12), wobei das Aufnahmerohr (11) und der Montageraum (12) durch ein wasserdichtes Material in zwei unabhängige Räume unterteilt sind; eine Entwässerungseinheit (20), die einen hohlen Kübel aufweist, durch den Flüssigkeit hindurchströmen kann und der in dem Aufnahmerohr (11) angeordnet ist; und eine Betriebseinheit (30), die mit einem Betriebskörper (31) ausgestattet ist, der verschwenkbar mit einer Basis (32) verbunden ist und sich wie ein Wippbrett an ihrer Gelenkstelle als Drehachse verschwenken kann, wobei ein elastischer Körper (313) zwischen dem Betriebskörper (31) und der Basis (32) vorgesehen ist, der eine aufwärts gerichtete elastische Kraft auf den Betriebskörper (31) ausübt, und der Betriebskörper des weiteren mit einer gebogenen Zahnradstange (315) ausgestattet ist; die Basis (32) wenigstens zwei Tagsitze (321) hat, die mit dem Betriebskörper (31) gelenkig verbunden sind und den Betriebskörper ermöglichen, wie ein Wippbrett in seiner Gelenkposition als Gelenkachse...
Patent DE-202009009809-U1 (DE)
Title: Aus einem Außenschlauch und einem Innenschlauch bestehender Verbundschlauch
IPC: A47L9/24
Filed: 2009-07-17
Abstract: Schlauch zum Fördern eines gasförmigen oder flüssigen Mediums durch den Schlauch,  – wobei der Schlauch einen Außenschlauch (3) aufweist, der als Wellschlauch mit Wellenrippen (4) und zwischen den Wellenrippen (4) befindlichen Wellentälern (5) ausgebildet ist,  – wobei der Schlauch zusätzlich zum Außenschlauch (3) einen Innenschlauch (6) aufweist, der als Glattschlauch ausgebildet ist und abstandfrei an der Innenseite der Wellentäler (5) des Außenschlauchs (3) anliegt.
Patent DE-202009015428-U1 (DE)
Title: Fassaden-Wärmeschutzplatte
IPC: E04B1/64
Filed: 2009-11-12
Abstract: Fassaden-Wärmeschutzplatte aus einem Wärmeisoliermaterial, dadurch gekennzeichnet, dass in einem plattenförmigen Körper (1) die in gegenüberliegende Seitenwände (3) des Körpers (1) mündenden Entlüftungsnuten (2) gebildet sind und an der Innenwand (4) des Körpers (1) gegenüber den Entlüftungsnuten (2) die transversalen Löcher (5) gebildet sind, wobei zwischen mindestens einem transversalen Loch (5) und einer Entlüftungsnut (2) eine Membrane (51) gebildet ist.
Patent DE-202009015892-U1 (DE)
Title: Homogen ausgeleuchteter Leuchtkörper
IPC: F21V8/00
Filed: 2009-11-20
Abstract: Schmale flächige Körper aus beliebigen geometrischen Formen – Leuchtkörper – mit einer lichtstarken und homogenen Ausleuchtung mit einer lichtleitenden und transparenten Materialoberfläche, vorzugsweise Acrylglas, versehen, in welchen eine schmale, flexible Lichtquelle, vorzugsweise LED, umlaufend in die polierten Kanten der lichtleitenden und transparenten Materialoberfläche eingesetzt wird und eine spezielle Verteilung des über die Kanten eingekoppelten Lichtes erfolgt.  – Zeichnung Nr. 2 Front –
Patent DE-202010000951-U1 (DE)
Title: Wärmeübertrager, insbesondere Gaskühler für Klimaanlagen in Kraftfahrzeugen
IPC: F28D1/053
Filed: 2010-01-22
Abstract: Wärmeübertrager (10) mit einer Vielzahl von in zwei Reihen (15, 16) angeordneten Strömungskanälen, die mit Sammel- und Verteileinrichtungen (11, 12, 13, 14) in Fluidverbindung stehen, wobei die Strömungskanäle mindestens drei Gruppen (1, 2, 3) mit einem Gesamtströmungsquerschnitt und gleicher Strömungsrichtung, d. h. so genannte Strömungswege (1, 2, 3) bilden, die von einem gasförmigen, kondensierbaren Strömungsmedium nacheinander durchströmbar sind, welches von einer Eintrittstemperatur auf eine Austrittstemperatur durch ein gasförmiges Kühlmedium kühlbar ist, wobei den mindestens drei Strömungswegen (1, 2, 3) mittlere Zwischentemperaturen zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Gesamtströmungsquerschnitte der mindestens drei Strömungswege (1, 2, 3) annähernd proportional zu der Dichte des Strömungsmediums bei den mittleren Zwischentemperaturen des Strömungsmediums in den mindestens drei Strömungswegen (1, 2, 3) bemessen sind.
Patent DE-202010002130-U1 (DE)
Title: Fahrradkomponentenpositioniervorrichtung
IPC: B62M25/04
Filed: 2010-02-10
Abstract: Fahrradkomponentenpositioniervorrichtung, umfassend:  ein stationäres Stützglied;  ein Positionierelement, drehbar gekoppelt bezüglich dem stationären Stützglied zur Rotation bezüglich einer Hauptachse zwischen einer Vielzahl von vorbestimmten Schaltpositionen;  ein Positionsbeibehaltungsglied, beweglich angeordnet mit Bezug auf das stationäre Stützglied, zur Bewegung zwischen einer Halteposition, welche das Positionierelement in einer vorbestimmten Schaltpositionen hält und einer Positionsfreigabeposition, welche das Positionierelement zur Rotationsbewegung freisetzt;  ein Wickelelement, beweglich angeordnet mit Bezug auf das stationäre Stützglied zur Bewegung zwischen einer Wickelposition und einer Ausrückposition;  ein Auslöse- oder Freigabeglied, schwenkbar angeordnet mit Bezug auf das stationäre Stützglied, zur Bewegung des Positionsbeibehaltungsgliedes zwischen der Halteposition und der Positionsfreigabeposition, ansprechend auf eine Schwenkbewegung des Freigabegliedes zwischen einer neutralen Position und einer Positionsfreigabeposition; und  ein Wickelelementsteuerglied, beweglich montiert bezüglich dem Freigabeglied zur Bewegung zwischen einer Ruheposition und einer Steuerposition, das Wickelelement haltend in der ausgerückten Position ansprechend auf eine Schwenkbewegung des Freigabegliedes zwischen der neutralen Position und der...
Patent DE-202010002757-U1 (DE)
Title: Bremsmechanismus für einen Gehwagen
IPC: A61H3/04
Filed: 2010-02-24
Abstract: Bremsmechanismus für einen Gehwagen, mit:  einem Körper, der einen Körperrahmen und einen Laufrollenrahmen aufweist, wobei an dem Laufrollenrahmen eine Laufrolle angeordnet ist,  einer Greifeinheit, die eine Griffbasis und eine sich im Inneren bewegende Stange aufweist, die operativ im Inneren des Körperrahmens angeordnet ist, wobei die Griffbasis mit der sich im Inneren bewegenden Stange verbunden ist,  einem Bremsgriff, der schwenkbar an der Griffbasis angeordnet ist, und an dem ein erster Vorsprung befestigt ist,  einer Verbindungsstange, die schwenkbar an der Griffbasis angeordnet ist und einen ersten Anschlagbereich, der an dem ersten Vorsprung anstößt, sowie einen Verbindungsbereich aufweist,  einer Bremseingriffsplatte, die innerhalb der sich im Inneren bewegenden Stange operativ angeordnet ist und ein Eingriffsende, das mit dem Verbindungsbereich der Verbindungsstange verbunden ist, sowie einen Zapfen aufweist,  einer Kupplungsstange, die operativ im Inneren des Körperrahmens angeordnet ist und einen Steuerbetriebsbereich aufweist, der an dem Körperrahmen offen liegt, sowie...
Patent DE-202010004813-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur abnehmbaren Befestigung einer Kühlerfigur/Emblem (A) an Teilen eines Kraftfahrzeuges
IPC: B60R13/00
Filed: 2010-03-31
Abstract: Vorrichtung zur abnehmbaren Befestigung einer Kühlerfigur/Emblem (A) an Teilen eines Kraftfahrzeuges.  Die PVC-Halterungshülse (B) hat die Aufgabe, die abnehmbare Kühlerfigur/Emblem (A) aufzunehmen und im Zusammenwirken mit der innen liegend befestigten Edelstahlklammer (G) und Magneten (F) an der Motorhaube zu befestigen.  Die PVC-Halterungshülse (B) wird von unten mit der Öffnung nach oben in die vom Hersteller vorgesehene Öffnung (C) der Motorhaube bis zum Anschlag eingesteckt. (sh. Darstellung 2)  Mit Edelstahlschrauben 3 × 30 mm (I) wird die PVC-Halterungshülse (B) nach dem Prinzip eines Spreizdübels an der Motorhaube befestigt. Dabei greifen die horizontalen Einkerbungen (E), die an der Außenwand der PVC-Halterungshülse (B) liegen, in das Zwischenblech der Motorhaube ein und die Befestigung der PVC-Halterungshülse (B) ist somit hergestellt.  Die abnehmbare Kühlerfigur/Emblem (A) wird von oben durch die Öffnung (C) der Motorhaube in die darunter liegende PVC-Halterungshülse (B) bis zum Anschlag eingesteckt. Mittels der beiden Magnete (F), die an...
Patent DE-202010005299-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antreiben eines Fahrzeugs mit Nockenwellenverstelleinheit
IPC: F01L1/344
Filed: 2010-04-23
Abstract: Vorrichtung zum Antreiben eines Fahrzeugs, mit einem Dieselmotor (12), und mit einer Reiheneinspritzpumpe (14) mit einer Nockenwelle (22) zum Einspritzen eines Brennstoffs in den Dieselmotor (12), gekennzeichnet durch eine Sensoreinheit (26, 30) zur Ermittlung mindestens eines Ist-Wertes mindestens eines Betriebsparameters der Vorrichtung (10), eine Nockenwellenverstelleinheit (20) zum Einstellen des Drehwinkels der Nockenwelle (22) der Reiheneinspritzpumpe (14), und durch eine Steuereinheit (24), die die Nockenwellenverstelleinheit (20) in Abhängigkeit des Ist-Wertes ansteuert.
Patent DE-202010006526-U1 (DE)
Title: Mobiles Elektrosystem
IPC: H01M50/249
Filed: 2010-05-07
Abstract: Akkuhalterungen im Autodesign, Stückzahl variabel
Patent DE-202010006649-U1 (DE)
Title: Drehmotoren an Baggerarmen
IPC: E02F3/42
Filed: 2010-05-11
Abstract: Drehmotoren an Baggerarmen, Koppelung Schaufel mit Stil, sowie Stil mit Auslegerteil, dadurch gekennzeichnet dass, der Drehmotor (5) gekoppelt ist mit der Andrückeinheit (3), im Bereich zwischen den beiden Längsschwingen (31), in vorteilhafter Weise an der gemeinsamen Querstrebe (310) und die Längsschwingen (31) an dessen unteren Gleitdurchbrüchen (315) den Zahnbogen (205) gleitend führen, der Zahnbogen (205) einen Krümmungsradius aufweist, wobei dessen Mittelpunkt sich im Bereich des Gelenkes (21) befindet, dieses gelenkig gekoppelt ist an der Unterseite des Stiles (11), und der Zahnbogen (205) in nahezu senkrechter Lage zur Achse des Gelenkes (21) sich befindet, und der Zahnbogen (205) so ausgelegt ist, dass eine beidseitig auslenkende Schwenkbewegung um den Schwenkwinkel (W1) ermöglicht wird, und der Zahnbogen (205) in vorteilhafter Weise an dessen Innenseite die Verzahnung (206) eingearbeitet hat, und das Ritzel (505) des Drehmotors (5) aufgrund dessen Posititon, in die Verzahnung (206) eingreift, und somit indirekt die Schaufel (2) mitbewegt wird.
Patent DE-202010006717-U1 (DE)
Title: Verstärkung von Ventilatorrahmen
IPC: F04D29/42
Filed: 2010-05-05
Abstract: Verstärkung von Ventilatorrahmen, umfassend  einen Rahmen (2), der einen Nabensitz (20) aufweist, der in der Mitte eine Achsbüchse (201) bildet, und  mindestens einen Metallring (3), der mit dem Nabensitz (20) einteilig ausgebildet ist und eine Innenseite (31) aufweist, die der Achsbüchse (201) zugewandt ist.
Patent DE-202010007220-U1 (DE)
Title: Bolzenzuführsystem sowie Schlauchkupplung hierfür
IPC: F16L33/32
Filed: 2010-05-17
Abstract: System (10) zum Zuführen von Fügeelementen (12) wie Bolzen zu einem Fügegerät (16) wie einem Bolzenschweißkopf, mit einem Zuführschlauch (20), durch den hindurch Fügeelemente (12) förderbar sind, und mit einer Schlauchkupplung (22) zur Verbindung des Zuführschlauches (20), wobei die Schlauchkupplung (22) ein Gehäuse (24), ein Klemmelement (32) sowie ein Andruckelement (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (32) als gewölbte Federringscheibe ausgebildet ist.
Patent DE-202010008541-U1 (DE)
Title: Grundrahmen zur Verwendung als Beeteinfassung sowie damit ausgerüstetes Gewächshaus
IPC: A01G9/28
Filed: 2010-09-15
Abstract: Grundrahmen zur Verwendung als Beeteinfassung, wobei der Grundrahmen (1) im Wesentlichen rechteckig ausgebildet ist und zwei parallel zueinander verlaufende Querseitenteile (2) und zwei die Querseitenteile (2) verbindende Längsseitenteile (3) aufweist, die mit den Querseitenteilen (2) mit Hilfe von Eckwinkeln (4) lösbar miteinander verbunden, insbesondere verschraubt, sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Eckwinkel (4) jeweils ein Aufnahmeprofil (6) angeordnet ist zur Aufnahme weiterer Anbauten, beispielsweise in Form von Dachstützen (31), wobei jedes Aufnahmeprofil (6) mit jeweils einem Eckwinkel (4) lösbar verbunden, vorzugsweise verschraubt, ist.
Patent DE-202010009385-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung von Datenleitern
IPC: G02B6/36
Filed: 2010-06-22
Abstract: Vorrichtung zur Handhabung von Datenleitern, insbesondere von Lichtwellenleitern, bzw. von Verbindungsstellen zwischen Datenleitern, insbesondere zwischen Lichtwellenleitern, mit einem Gehäuse (11) und mit in dem Gehäuse (11) aufgenommenen Baugruppen zum Verbinden und/oder Ablegen von Datenleitern, wobei das Gehäuse (11) über eine Rückwand (21) desselben an einer Tragstruktur, insbesondere an einem einer Gehäusewand zugeordneten Tragelement oder einer der Gehäusewand zugeordneten Unterputzdose, dadurch befestigbar ist, dass sich Befestigungselemente, insbesondere Befestigungsschrauben, durch in die Rückwand (21) des Gehäuses eingebrachte Montageöffnungen in die Tragstruktur erstrecken, gekennzeichnet durch mindestens zwei schlitzartige Montageöffnungen, wobei eine erste schlitzartige Montageöffnung (23) in Montageposition des Gehäuses horizontal und eine zweite schlitzartige Montageöffnung (24) in Montageposition des Gehäuses vertikal ausgerichtet ist.
Patent DE-202010009621-U1 (DE)
Title: Verbindung der Einzelsegmente eines Fußballmodells mit Magneten und Kugeldruckstücken
IPC: A63F9/12
Filed: 2010-06-24
Abstract: Verbindung der Einzelteile eines Fußballmodels mit Magneten (1) und Kugeldruckstücken (2).
Patent DE-202010009999-U1 (DE)
Title: Modulare Brandschutzverglasung
IPC: E04B1/94
Filed: 2010-07-07
Abstract: Brandschutzverglasung (1) zur Vermeidung des Durchtritts von Feuer und Rauch im Brandfall von einem Raum in einen anderen, mit wenigstens einer Brandschutzscheibe (2) und einer die Brandschutzscheibe (2) tragenden Haltekonstruktion (3), wobei die Brandschutzscheibe (2) aus zumindest zwei parallel beabstandeten und mittels eines randseitig umlaufend ausgebildeten Randverbunds (15) miteinander verbundenen Glasscheiben (13, 14) aufgebaut ist und der Randverbund (15) unter Ausbildung einer Nut (12) von den Stoßkanten (16, 17) der Glasscheiben (13, 14) zurückspringt, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verbindung mehrerer solcher, in einer Ebene angeordneten, Brandschutzscheiben (2) und/oder zur Befestigung der Brandschutzscheibe (2) an der Haltekonstruktion (3) ein als Feder ausgebildetes Verbindungselement (11) in die Nut (12) der Brandschutzscheibe (2) formschlüssig eingesetzt ist.
Patent DE-202010010946-U1 (DE)
Title: Rutschfeste Unterlage mit Mikrofaser zum einhändigen Streichen von Brotscheiben
IPC: A47G23/06
Filed: 2010-08-03
Abstract: Rutschfeste Unterlage die dadurch gekennzeichnet ist das sie bis zu 4/5 von einem Mikrofasertuch bedeckt ist. Das Mikrofasertuch ist in geeigneter Weise (z. B. durch nähen, eine Klettverbindung oder kleben) mit der rutschfesten Unterlage verbunden.
Patent DE-202010013507-U1 (DE)
Title: Hitzeschild
IPC: F16L59/08
Filed: 2010-09-22
Abstract: Ein Hitzeschild zur thermischen und akustischen Isolation eines Objekts mit  mindestens einer ausgedehnten Lage, die aus mindestens einem Metallblech und gegebenenfalls mindestens einer nicht-metallischen Schicht besteht und  mindestens zwei Befestigungsöffnungen, die durch die mindestens eine ausgedehnte Lage hindurchreichen,  wobei der Hitzeschild im Bereich mindestens einer Befestigungsöffnung auf beiden Oberflächen jeweils mit mindestens einer metallischen Scheibe versehen ist; wobei  mindestens eine der metallischen Scheiben aus Federstahl besteht;  jede der metallischen Scheiben eine Befestigungsöffnung aufweist mit einer kleineren Oberfläche als die Befestigungsöffnung der ausgedehnten Lage;  jede der metallischen Scheiben eine geringere Oberfläche aufweist als die ausgedehnte Lage; und  die mindestens zwei metallischen Scheiben miteinander durch die Befestigungsöffnung der ausgedehnten Lage hindurch verbunden sind;  wobei zumindest in mindestens einer aus Federstahl bestehenden metallischen Scheibe eine geschlossene, nicht-symmetrische Sicke die Befestigungsöffnung umgibt, wobei sich die Sicke in dem Bereich der metallischen Lage befindet, der nicht von...
Patent DE-202010014605-U1 (DE)
Title: Intermodulationsmessvorrichtung
IPC: G01R23/20
Filed: 2010-10-20
Abstract: Intermodulationsmessvorrichtung, insbesondere 2-Tor-PIM-Analyzer, mit einem ersten Signalgenerator (12), einem zweiten Signalgenerator (10), einem Koppelelement (14), welches die Signale von dem erstem und zweiten Signalgenerator (12, 10) jeweils auf einer ersten und zweiten Signalleitung (26, 24) empfängt und auf eine dritte Signalleitung (28) das erste und zweite Signal einkoppelt, einem Duplexfilter (16), welches an einem ersten Duplexfilterport (18) die eingekoppelten ersten und zweiten Signale der dritten Signalleitung (28) empfängt, diese an einem zweiten Duplexfilterport (20) ausgibt sowie an dem zweiten Duplexfilterport (20) ein vorbestimmtes Intermodulationsprodukt empfängt und über einen dritten Duplexfilterport (22) ausgibt,  dadurch gekennzeichnet,  dass in der dritten Signalleitung (28) ein dritter Trennschalter (40) angeordnet ist, welcher wahlweise in einer ersten Stellung das Koppelelement (14) Signal leitend mit dem ersten Duplexfilterport (18) verbindet und in einer zweiten Stellung die Signal leitende Verbindung zwischen dem Koppelelement (14) und dem ersten Duplexfilterport (18) trennt,  wobei eine fünfte Signalleitung...
Patent DE-202011002591-U1 (DE)
Title: Wirkungsgradoptimierte hydraulische Antriebseinheit
IPC: B29C45/76
Filed: 2011-02-10
Abstract: Hydraulische Antriebseinheit (1), insbesondere für eine Spritzgießmaschine, mit:  – einer Pumpe (2) mit veränderlichem Hubvolumen (V) zum Fördern von Hydraulikflüssigkeit in eine Hydraulikausgangsleitung (3),  – einem Motor (4), der die Pumpe (2) antreibt,  gekennzeichnet durch  – einen Drehzahlregler (5) für den Motor (4),  – einen Drucksensor (6), der den Hydraulikdruck (p ist ) in der Hydraulikausgangsleitung (3) misst, und  – eine Steuer- oder Regeleinheit (7), die aus gespeicherten Einstellparametern (E) und dem vom Drucksensor (6) gemessenen Hydraulikdruck (p ist ) Ansteuerungssignale (n soll , Q soll ) zum Einstellen des Pumpenhubvolumens (V) der Pumpe (2) und der Drehzahl (n) des Motors (4) zumindest einmal in einem Antriebszyklus (Z) berechnet.
Patent DE-202011004112-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beschattung von Solarkollektoren
IPC: F24J2/40
Filed: 2011-03-18
Abstract: Vorrichtung zur Beschattung von Solarkollektoren mittels der sich der Absorber teilweise abschatten lässt, gekennzeichnet dadurch, dass in einem Gehäuse (1), ein längenveränderliches Dehnstoffelement (2), fest mit einem Schiebekörper (3) verbunden ist, am Schiebekörper (3), durch einen Stift (6), ein beweglich gelagerter Hebelarm (9) angeordnet istiner Aussparung (7) des Gehäuses (1) gleitend geführt ist.
Patent DE-202011005405-U1 (DE)
Title: Mobile Steckdose
IPC: H01R13/66
Filed: 2011-04-18
Abstract: Mobile Steckdose (7) kombiniert mit einem festen Teil (1), umfassend:  einen mobilen und lösbaren Teil (7), der die Steckdose (8) nach außen bildet;  eine Einrichtung (5, 4), die einen lösbaren Kontakt von mobilem Teil (7) und festem Teil (1) ermöglicht und die erst bei Kontaktbildung einen elektrischen Stromfluss im festen Teil bereitstellt, die aber nach Unterbrechung des Kontakts den elektrischen Stromfluss im festen Teil unterbricht;  eine Kombination aus Sekundärelement (6) im mobilen Teil (7) und Primärelement (2) im festen Teil, wobei die Kombination von Sekundärelement (6) und Primärelement (2) nach Kontaktbildung über Induktion eine Leistungs- bzw. Spannungsübertragung bereitstellt, so dass erst nach Kontakt und bereitgestelltem elektrischem Stromfluss im festen Teil die mobile Steckdose funktionsfähig ist und Leistung bzw. Spannung bereitstellt.
Patent DE-202011050124-U1 (DE)
Title: Wärmepumpe
IPC: F25B30/02
Filed: 2011-05-13
Abstract: Wärmepumpe, mit einem Kompressor, und vier Anschlüssen, jeweils als Vor- und Rücklauf, für Wärmesonden sowie für einen Heizkreislauf, sowie mit einem den Kompressor aufnehmenden Gehäuse, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) einen Rahmen (5) aufweist, an welchem eine Frontfläche (6), Seitenflächen (7) sowie eine Deckelfläche (8) als separate Flächenelemente gehalten sind.
Patent DE-202011051587-U1 (DE)
Title: Kunststoffbehälter
IPC: B65D6/00
Filed: 2011-10-10
Abstract: Kunststoffbehälter, der umfasst: – einen Außenbehälter (10), der einen Aufnahmeraum (11) aufweist, von dessen Öffnungsende sich eine Lasche (12) erstreckt, wobei an der der Öffnung des Aufnahmeraums gegenüberliegenden Seite des Außenbehälters (10) mindestens ein Hakenteil (13) angesetzt ist, mittels dessen der Außenbehälter (10) waagerecht aufgehängt werden kann, wobei in Abstimmung auf das Hakenteil (13) mindestens ein Fuß (14) angeordnet ist, wobei der Außenbehälter (10) mit dem mindestens einen Hakenteil (13) und dem mindestens einen Fuß (14) aufrecht gestellt werden kann, und – einen Innenbehälter (20), der im Aufnahmeraum (11) des Außenbehälters (10) herausziehbar angeordnet ist, wobei vom Innenbehälter (20) sich ein Verbindungsstück (21) zur Lasche (12) des Außenbehälters (10) erstreckt, wobei das Verbindungsstück (21) mit der Lasche (12) verbunden ist, womit der Außenbehälter (10) den Innenbehälter (20) zudeckt, wobei an der Seite des Verbindungsstücks (21) des Innenbehälters (20) ferner eine Erstreckungsscheibe (24) angeordnet ist, die mit einer...
Patent DE-202011100302-U1 (DE)
Title: Unsichtbare Befestigungsvorrichtung (Thermofix) zur Herstellung einer Fläche aus klimatisch volumenresistenten Leisten oder Brettern, für den Innen- und Außenbereich (bspw. Terrasse)
IPC: E04F13/24
Filed: 2011-05-05
Abstract: Die Befestigungsvorrichtung (Thermofix), zur Montage von Flächen, bestehend aus klimatisch volumenresistenter Bretter, die im Lattenverbund angeordnet sind, ist dadurch gekennzeichnet, daß das Beschlagselement eine plattenförmige Grundfläche, ein von der Grundfläche, aus dessen Plattenebene, im Wesentlichen rechtwinklig hervorstehendes erstes Klammerteil und parallel beabstandet zum ersten Klammerteil A ein weiteres schrägwinklig hervorstehendes Klammerteil B aufweist und die zu befestigen Bretter, an ihrer dem Boden und Wandbereich zugewandten Unterseite, in Brettlängsrichtung verlaufend, eine zum Klammerteil A korrespondierende, rechtwinklig nach innen gerichtete Nut F und eine zum Klammerteil B korrespondierende, schrägwinklig nach innen gerichtete Nut E aufweisen.