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Patent DE-102014209216-A1 (DE)
Title: Katalytisch wirksames poröses Element und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: WAAG ULF
IPC: B22F3/11
Filed: 2014-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein katalytisch wirksames poröses Element und ein Verfahren zu seiner Herstellung. Das Elemente ist mit mindestens 40 Masse-% Kobalt und mindestens einem weiteren chemischen Element und/oder mindestens einer chemischen Verbindung, die eine Matrix, in die Partikel aus reinem Kobalt, einer Kobaltlegierung oder einer mit Kobalt gebildeten intermetallischen Phase eingebettet sind, gebildet. Dabei weist das mindestens eine chemische Element und/oder die mindestens eine chemische Verbindung eine niedrigere Sinter- und/oder Schmelztemperatur als Kobalt, die jeweilige Kobaltlegierung oder intermetallische Phase auf. Allein oder zusätzlich dazu kann Kobalt darin teilweise lösbar sein und/oder gemeinsam mit Kobalt ein Eutektikum und/oder Peritektikum bilden.
Patent DE-102014210920-A1 (DE)
Title: Reifentestmaschine
Inventor: WAKAZONO TAKEHIKO
IPC: G01M17/02
Filed: 2014-06-06
Abstract: Eine Reifentestmaschine der vorliegenden Erfindung führt Tests an einem Reifen in einer Teststation durch, und druckt eine Markierung basierend auf dem Testergebnis auf eine vorbestimmte Markierungsposition des Reifens nach Durchlaufen der Tests mit Hilfe einer Markierungsvorrichtung. Eine Steuerung der Reifentestmaschine speichert zuvor darin die Inhalte der Tests zum Durchführen der Tests, und bewirkt die Testmaschine, die Tests gemäß einer Rezeptur durchzuführen. Um die Markierungseinstellbedingungen zur Markierung in der Markierungsvorrichtung frei einzustellen, speichert die Steuerung der Markierungsvorrichtung darin zuvor eine erste Markierungseinstellbedingung als die Rezeptur, und speichert ebenso darin eine sich von der Rezeptur unterscheidende zweite Markierungseinstellbedingung durch eine Eingabevorrichtung als ein Skript. Eine Markierung wird gemäß den Inhalten der ausgewählten Markierungseinstellbedingung, die entweder in der Rezeptur oder in dem Skript beschrieben ist, durchgeführt.
Patent DE-102014212183-A1 (DE)
Title: Schrägscheibenmaschine
Inventor: GREINER MATTHIAS
IPC: F04B1/20
Filed: 2014-06-25
Abstract: Schrägscheibenmaschine (1) als Axialkolbenpumpe (2) und/oder Axialkolbenmotor (3), umfassend eine um eine Rotationsachse (8) drehbar bzw. rotierend gelagerte Zylindertrommel (5) mit Kolbenbohrungen (6), in den Kolbenbohrungen (6) beweglich gelagerte Kolben (7), eine mit der Zylindertrommel (5) zumindest drehfest verbundene Antriebswelle (9), welche um die Rotationsachse (8) drehbar bzw. rotierend gelagert ist, eine um eine Schwenkachse (15) verschwenkbar gelagerte Schwenkwiege (14) mit einer Auflagefläche (18) zur Lagerung der Kolben (7) auf der Auflagefläche (18), ein Gehäuse (4), welches einen mit Hydraulikflüssigkeit gefüllten Innenraum (44) begrenzt, mit einer Öffnung (63) zur Durchführung der Antriebswelle (9) sowie mit einer an der Antriebswelle (9) angeordneten Wellendichtung (23), um die durch das Gehäuse (4) durchtretende Antriebswelle (9) und damit den Innenraum (44) bezüglich der Umgebung abzudichten, wobei die Schrägscheibenmaschine (1) eine erste Wellendichtung (17) und eine zweite Wellendichtung (23) umfasst und zwischen der ersten und zweiten Wellendichtung (17, 23) ein Speicherraum (33) ausgebildet ist zur Speicherung der an der ersten Wellendichtung (17) durchtretenden Leckageflüssigkeit.
Patent DE-102014213249-A1 (DE)
Title: Aktoreinheit mit Heizelement
Inventor: PFANNENMÜLLER JAN
IPC: F01L1/047
Filed: 2014-07-08
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Aktoreinheit (1) eines Schiebenockensystems mit zumindest einem Schiebenocken und mit zumindest einem in einer Aktorführung (3) verschiebbaren Aktorstift (4), wobei die Aktoreinheit (1) an einem Bauteil einer Hubkolbenbrennkraftmaschine oder eines Zylinderkopfes oder an dem Zylinderkopf derselben befestigbar ist, wobei die Aktorstifte (4) durch Herausbewegen aus der Aktorführung (3) mit zumindest einer Verschiebenut des Schiebenockensystems kontaktierbar sind, mit zumindest einem Betätigungselement in Wirkverbindung stehen und mittels eines Federelements belastet sind und wobei ein Heizelement (5) vorgesehen ist, das mit der Aktorführung (3) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-102014214580-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Scheibenwischvorrichtung
Inventor: HACKL VIKTOR
IPC: B60S1/38
Filed: 2014-07-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Scheibenwischvorrichtung (100) für ein Fahrzeug umfassend ein Wischblatt (2) mit einem langgestreckten Oberteil (10) und einem langgestreckten Unterteil (12), welche zumindest teilweise biegbar ausgestaltet sind. Des Weiteren sind mehrere Verbindungselemente (18) zum Verbinden des Oberteils (10) und des Unterteils (12) vorgesehen, die entlang einer Längserstreckung (8) des Wischblatts (2) voneinander beabstandet und ausgelegt sind, um eine Bewegung des Oberteils (10) und des Unterteils relativ zu einander mit einer Bewegungskomponente entlang einer Längserstreckung (8) des Wischblatts (2) zu ermöglichen. Ferner umfasst die Scheibenwischvorrichtung (100) eine Befestigungsvorrichtung. Die Befestigungsvorrichtung umfasst ein wischblattseitiges Befestigungsteil (20) und ein Befestigungselement (50). Das wischblattseitige Befestigungsteil (20) und das Befestigungselement (50) sind so konfiguriert, dass mittels einer Rotation des wischblattseitigen Befestigungsteils relativ zum Befestigungselement ein Eingriff ausbildbar ist, um eine Position des wischblattseitigen Befestigungsteils relativ zum Befestigungselement festzulegen.
Patent DE-102014214846-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zwischen einem Faserkunststoffverbund-Profilteil und einem Karosserierahmenteil und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: FORSTER ANDREAS
IPC: B62D27/02
Filed: 2014-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung (10) zwischen einem Faserkunststoffverbund-Profilteil (21) und einem Karosserierahmenteil (31), umfassend ein mit dem Karosserierahmenteil (31) verbundenes Zwischenstück (40), wobei das Zwischenstück (40) einen Verbindungsabschnitt (41) aufweist, der mit einem Ende des Faserkunststoffverbund-Profilteils (21) steckverbunden und verklebt ist. Es ist vorgesehen, dass das Ende des Faserkunststoffverbund-Profilteils (21) auf den Verbindungsabschnitt (41) des Zwischenstücks (40) aufgesteckt und innenflächig mit dem Verbindungsabschnitt (41) verklebt ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Verbindungsanordnung (10) und eine bevorzugte Verwendung.
Patent DE-102014214996-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Batteriesystems
Inventor: BROCHHAUS CHRISTOPH
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Batteriesystems (1) mit mehreren Batteriezellen (8) und einem Batteriemanagementsystem zur Überwachung und Steuerung der Batteriezellen (8), wobei das Batteriemanagementsystem ein Hauptsteuergerät (2) aufweist, sowie eine erste Messkette (34) und eine zweite Messkette (36) mit jeweils mehreren Messchips (40, 42), die zur redundanten Erfassung von Messdaten an den Batteriezellen (8) und jeweils zur Durchführung von Diagnosen und eines Ladungszustandsausgleichs der Batteriezellen (8) eingerichtet sind. Dabei ist vorgesehen, dass das Batteriesystem (1) einen Kontrollkanal aufweist, über den ein Hierarchiezustand der beiden Messketten (34, 36) festgelegt wird, wobei im Falle des Ausfalls einer der Messketten (34, 36) das Batteriesystem (1) in einen Modus reduzierter Verfügbarkeit überführt wird und der Hierarchiezustand eingestellt wird, dass die anderen Messkette die Erfassung der Messdaten, die Diagnosen und den Ladungszustandsausgleich durchführt. Es werden außerdem ein Computerprogramm und ein Batteriemanagementsystem angegeben, welche zur Durchführung des Verfahrens eingerichtet sind, sowie ein Batteriesystem (1) und ein Kraftfahrzeug, dessen Antriebssystem mit einer Batterie (16) verbunden ist.
Patent DE-102014215739-A1 (DE)
Title: Lagerkäfiganordnung bei einem wenigstens zweireihigen Getriebelager und Verfahren
Inventor: SILBERNAGL OLIVER
IPC: F16C33/56
Filed: 2014-08-08
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf eine Lagerkäfiganordnung (201) bei einem wenigstens zweireihigen Getriebelager. Die Lagerkäfiganordnung (201) umfasst wenigstens einen ersten Käfig (214-1) mit einer ersten Flanke (218-1) und einer der ersten Flanke (218-1) gegenüberliegenden zweiten Flanke (218-2), und einen zweiten Käfig (214-2). Dabei sind der erste Käfig (214-1) und der zweite Käfig (214-2) um eine gemeinsame Mittelachse (212) drehbar. Zudem weisen dabei die erste Flanke (218-1) und die zweite Flanke (218-2) jeweils einen unterschiedlichen mittleren Radius bezüglich der gemeinsamen Mittelachse (212) auf.
Patent DE-102014220715-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Lenksystems
Inventor: WIEGMANN ANDREAS
IPC: B62D6/00
Filed: 2014-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems (1) mit folgenden Schritten: – Erkennen eines Fehlers mindestens einer von mehreren Lenksystemfunktionen in dem Lenksystem (1); – bei Erkennen eines Fehlers in einer der Lenksystemfunktionen, Aktivieren einer ersten oder einer zweiten Notlauffunktion (NFL1, NFL2) abhängig davon, in welcher der Lenksystemfunktionen der Fehler aufgetreten ist.
Patent DE-102014222727-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung eines Rostfreistahls
Inventor: JANNASCH OTMAR
IPC: C21C5/28
Filed: 2014-11-06
Abstract: Bei einem Verfahren zur Erzeugung eines austenitischen oder ferritischen Rostfreistahls aus einer einem für ein metallurgisches Frischen ausgelegten Konverter (3) zugeführten ersten, insbesondere hoch kohlenstoffhaltigen Eisenschmelze (2), soll eine Lösung geschaffen werden, die die Erzeugung einer Rostfreistahlschmelze auf Basis einer aus einem hochphosphorhaltigen Roh- oder Einsatzmaterial erschmolzenen Eisenschmelze in energieeffizienter Weise im Rahmen eines Frischprozesses in für die Erzeugung von Rostfreistahlschmelze üblichen Produktionseinrichtungen, insbesondere Konvertern, ermöglicht. Dies wird dadurch erreicht, dass die erste Eisenschmelze (2) in dem Konverter (3) in einer ersten Behandlungsstufe einer Entphosphorungs-, Entsilizierungs- und Entkohlungsbehandlung mit nachfolgendem Zwischen-Schlackenabstich zur Phosphorentfernung unterworfen wird und anschließend der metallurgisch behandelten ersten Eisenschmelze (2) in dem Konverter (3) in einer zweiten Behandlungsstufe eine zur Erzeugung des Rostfreistahls ausreichend chromhaltige, schmelzflüssige Eisenchrom(FeCr)-Legierung (5) als zweite Eisenschmelze (6) zugeführt und aus der entstehenden Mischung der Eisenschmelzen durch metallurgisches Frischen eine Rostfreistahlschmelze (7) erzeugt wird.
Patent DE-102014224111-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschinenseitige Belüftung über Kühlöffnungen in der Dämpfungseinheit
Inventor: TREFFEISEN FLORIAN
IPC: F16D13/72
Filed: 2014-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft Drehmomentübertragungseinrichtung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit einer Drehschwingungen entgegenwirkenden Ausgleichseinheit sowie einer Reibungskupplung, wobei eine Antriebsscheibe der Ausgleichseinheit mit einer Antriebswelle einer Verbrennungskraftmaschine drehfest verbindbar und mit einem Gehäusedeckel der Reibungskupplung drehfest gekoppelt ist, und wobei zumindest ein Kühlfluidumlenkabschnitt vorgesehen ist, der in einem Betriebszustand, in dem sich die Dämpfungseinheit dreht, ein Kühlfluid von der Umgebung der Reibungskupplung in das Innere der Reibungskupplung einbringt, wobei die Antriebsscheibe zumindest eine, einen Kühlfluidumlenkabschnitt ausbildende, erste Kühlöffnung aufweist, wobei diese zumindest eine erste Kühlöffnung so angeordnet und ausgebildet ist, dass ein Kühlfluidstrom in dem Betriebszustand in axialer Richtung, durch die Ausgleichseinheit und den Gehäusedeckel hindurch, in das Innere der Reibungskupplung einleitbar ist.
Patent DE-102014225251-A1 (DE)
Title: Elektromagnetventil, insbesondere für schlupfgeregelte Kraftfahrzeugbremsanlagen
Inventor: KOLLMANN HOLGER
IPC: F16K1/34
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektromagnetventil, mit einem in einem Ventilgehäuse (1) angeordneten Ventilschließkörper (4), der einen Ventildurchlass zu öffnen oder zu verschließen vermag, welcher in einem in das Ventilgehäuse eingepressten, als Buchse gestalteten Ventilsitzkörper (2) ausgebildet ist, sowie mit einem Magnetanker (13), der von einer Rückstellfeder (3) beaufschlagt ist, die in einer Durchgangsbohrung des Ventilgehäuses (1) angeordnet ist. Zur sicheren Fixierung des Ventilsitzkörpers (2) schlägt die Erfindung vor, dass der Ventilsitzkörper (2) entlang seinem Außenmantel außer einem Presspassungsabschnitt (8) einen Spielpassungsabschnitt (9) aufweist, wozu der Spielpassungsabschnitt (9) einen gegenüber dem Presspassungsabschnitt (8) verkleinerten Außendurchmesser aufweist, und dass das Ventilgehäuse (1) einen radial nach innen einfedernden Rohrabschnitt (10) aufweist, der mit einem konstanten Innendurchmesser versehen ist, der gegenüber dem Außendurchmesser des Presspassungsabschnitts (8) verkleinert ist, sodass der Rohrabschnitt (10) infolge seiner Elastizität in den Spielpassungsabschnitt (9) des Ventilsitzkörpers (2) einfedert.
Patent DE-102014225434-A1 (DE)
Title: Mittel und Verfahren zur kosmetischen Behandlung
Inventor: FÖRSTER THOMAS
IPC: A61K8/02
Filed: 2014-12-10
Abstract: Kosmetisches Produkt, umfassend a) eine kosmetische Zubereitung, enthaltend bezogen auf ihr Gesamtgewicht a1) 20 bis 99 Gew.-% Ethanol; a2) 0,05 bis 20 Gew.-% Riechstoff; b) eine Vorrichtung zur Entspannungsverdampfung der kosmetischen Zubereitung a) sowie Verfahren unter Einsatz entsprechender Produkte und die Verwendung der kosmetischen Zubereitung a) als Prozessgut in einer Vorrichtung zur Entspannungsverdampfung.
Patent DE-102014226241-A1 (DE)
Title: Transportbehälter für eine beschädigte Lithium-Ionen-Batterie
Inventor: FROEMLING TILL
IPC: H01M10/02
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transportbehälter (10) für eine beschädigte Lithium-Ionen-Batterie (12). Der Transportbehälter (10) umfasst ein gasdurchlässiges Innengehäuse (14), das zur Aufnahme der Lithium-Ionen-Batterie (12) ausgelegt ist, sowie ein Außengehäuse (16), das zur Aufnahme des Innengehäuses (14) und zum Druckausgleich mit der Umgebung ausgelegt ist. Das Innengehäuse (14) und das Außengehäuse (16) sind so dimensioniert, dass sich ein innerer Zwischenraum zwischen dem Innengehäuse (14) und der Lithium-Ionen-Batterie (12) beziehungsweise ein äußerer Zwischenraum zwischen dem Innengehäuse (14) und dem Außengehäuse (16) ergeben. Der innere und/oder äußere Zwischenraum enthält eine Füllung aus einem absorptionsfähigen, thermisch stabilen Füllmaterial. Dieser Transportbehälter (10) zeichnet sich dadurch aus, dass das Füllmaterial im inneren und/oder äußeren Zwischenraum ein Zeolith, insbesondere dealuminiertes Zeolith enthält.
Patent DE-102015001195-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug, umfassend eine Standheizungseinrichtung
Inventor: MESOW LARS
IPC: B60H1/00
Filed: 2015-01-31
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend eine mit einem Brennstoff oder Strom arbeitende, eine Steuerungseinrichtung umfassende Standheizungseinrichtung, über die der Innenraum des Fahrzeugs oder eine oder mehrere einzelne Fahrzeugkomponenten erwärmbar sind, wobei seitens der Standheizung erzeugte Warmluft über mehrere verteilt angeordnete schaltbare Düsen in den Innenraum gelangt oder eine Fahrzeugkomponenten über wenigstens ein Heiz- oder Wärmetauscherelement erwärmbar ist, wobei bedienerseitig in einem an einer Anzeigeeinrichtung (9) darstellbaren Menü aus einer Gruppe unterschiedlicher Auswahlpunkte, die jeweils unterschiedliche Bereiche im Innenraum des Fahrzeugs (1) oder unterschiedliche erwärmbare Fahrzeugkomponenten beschreiben, wenigstens ein Auswahlpunkt anwählbar ist, wobei nach Einschalten der Standheizungseinrichtung (2) die Steuerungseinrichtung (3) die Düsen (6) in Abhängigkeit des gewählten Innenraumbereichs schaltet oder in Abhängigkeit der gewählten Funktionskomponente das zugeordnete Heiz- oder Wärmetauschelement (7, 8) ansteuert.
Patent DE-102015003954-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bedienung von Beatmungsgeräten
Inventor: SCHWAIBOLD MATTHIAS
IPC: G16H20/40
Filed: 2015-03-26
Abstract: Bedienvorrichtung für ein Beatmungsgerät mit einer berührungsempfindliche grafischen Anzeige und lediglich einem weiteren mechanischen Bedienelement, wobei die grundlegende Therapie durch ein niederdrücken des mechanischen Bedienelement gestartet werden kann und Zusätzliche Einstellungen über berührungsempfindliche grafischen Anzeige erfolgen.
Patent DE-102015005139-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine
IPC: F02G1/043
Filed: 2015-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine, bei der durch den Verbrennungsprozess entstandene diffuse elektromagnetische Strahlung durch einen Konzentrator konzentriert und in Richtung eines Arbeitsgases geleitet und von diesem absorbiert wird oder in PV-Zellen zu Strom umgewandelt wird.
Patent DE-102015011711-A1 (DE)
Title: Maschinen zum Bearbeiten eines Werkstücks, insbesondere zum Herstellen eines Kraftwagens
Inventor: SCHIRMER TIM
IPC: H02N2/18
Filed: 2015-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschine (10) zum Bearbeiten eines Werkstücks, insbesondere zum Herstellen eines Kraftwagens, mit wenigstens einer Antriebseinheit, mittels welcher wenigstens ein Bauelement der Maschine (10) antreibbar ist, wobei wenigstens ein piezoelektrischer Energiewandler (16) vorgesehen ist, mittels welchem kinetische Energie der Maschine (10) in elektrische Energie umwandelbar ist.
Patent DE-102015012848-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Temperierung von Gegenständen sowie Verfahren zur Steuerung einer Vorrichtung zur Temperierung von Gegenständen
Inventor: HACK EDUARD KARL
IPC: F24F5/00
Filed: 2015-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Temperierung von Gegenständen, insbesondere zum Trocknen von beschichteten Fahrzeugkarosserien, mit einem Temperierraum und einem an den Temperierraum angeschlossenen Kühlbereich, einer Temperiervorrichtung zur Erzeugung von Temperierluft, einer Steuereinrichtung, und einem Wärmetauscher. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Wärmetauscher eine Außenluftzuleitung, eine mit dem Kühlbereich und/oder der Temperiervorrichtung verbundene Warmluftzuleitung und eine mit dem Kühlbereich verbundene Kühlluftableitung aufweist, und die Steuereinrichtung dazu eingerichtet ist, über die Außenluftzuleitung zugeführte Außenluft mit über die Warmluftzuleitung zugeführter Warmluft zu temperieren. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Steuerung einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102015016529-A1 (DE)
Title: Verfahren zum gezielten, automatischen Aktivieren oder Deaktivieren von Spreng- oder Brandvorrichtungen
Inventor: GIEHLE ANDREAS
IPC: F42C19/12
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum gezielten, automatischen Aktivieren oder Deaktivieren von Spreng- oder Brandvorrichtungen mit mindestens einer in der Spreng- oder Brandvorrichtung enthaltenen, elektrisch auslösbaren Zündkapsel, wobei an oder in dem Zündkapselkörper ein z. B. Hochfrequenzempfänger und eine Einheit zur Bereitstellung eines elektrischen Zündimpulses vorgesehen sind. Erfindungsgemäß verfügt die Einheit zur Bereitstellung des elektrischen Zündimpulses über eine Schnittstelle, um in Abhängigkeit von einem Positionssignal ein Auslösen der Zündkapsel freizugeben oder zu sperren, wobei das Freigeben oder Sperren prioritär bezüglich eines vom Hochfrequenzempfänger ermittelten Zündbefehls ist. Weiterhin erfolgt eine Bereitstellung des Positionssignals von einer Empfangseinrichtung, welche eine Positionsbestimmung mittels GPS, Glonass oder dergleichen satellitengestützten Systems ermöglicht, wobei grundsätzlich ein Auslösen der Zündkapsel gesperrt ist oder bleibt, bis ein vorgegebenes Territorium erreicht ist oder wiedererreicht wird.
Patent DE-102015016538-A1 (DE)
Title: Set aus einer ersten Türschwellenanordnung und einer zweiten Türschwellenanordnung für ein Fahrzeug, Fahrzeugpaar mit einem ersten und mit einem zweiten Fahrzeug und Verfahren zur Verankerung einer Verankerungsvorrichtung in einem Karosserieabschnitt der Türschwellenanordnung
Inventor: HILLMANN KLAAS
IPC: B60R22/22
Filed: 2015-12-18
Abstract: In vielen Fahrzeugen werden Gurtstraffervorrichtungen zur Straffung eines Sicherheitsgurts angeordnet, über den ein Insasse auf einem Fahrzeugsitz gesichert ist. Bekannt ist, dass ein Verankerungspunkt des Sicherheitsgurts und die Gurtstraffervorrichtung an einer Türschwelle des Fahrzeugs angeordnet sind, wobei der Sicherheitsgurt mit der Gurtstraffervorrichtung in einer Wirkverbindung steht. Es wird ein Set aus einer ersten Türschwellenanordnung 1 und einer zweiten Türschwellenanordnung 2 für ein Fahrzeug 3 vorgeschlagen, wobei die erste Türschwellenanordnung 1 umfasst: einen ersten Karosserieabschnitt 6a; eine erste Verankerungsvorrichtung 8 zur Verankerung eines Sicherheitsgurts in dem ersten Karosserieabschnitt 6a; eine Gurtstraffervorrichtung 23 zur Straffung des Sicherheitsgurts, wobei die Gurtstraffervorrichtung 23 mit der ersten Verankerungsvorrichtung 8 in einer Wirkverbindung steht; eine erste Verkleidungsanordnung 25a, die den ersten Karosserieabschnitt 6a verkleidet; wobei die zweite Türschwellenanordnung 2 umfasst: einen zweiten Karosserieabschnitt 6b; eine zweite Verankerungsvorrichtung 9 zur Verankerung des Sicherheitsgurts in dem zweiten Karosserieabschnitt 6b; eine zweite Verkleidungsanordnung 25b, die den zweiten Karosserieabschnitt 6b verkleidet, wobei die zweite Türschwellenanordnung 2 gurtstrafferfrei ausgebildet ist, und wobei die erste und zweite Verkleidungsvorrichtung 25a, 25b1 baugleich ausgebildet sind.
Patent DE-102015100037-A1 (DE)
Title: Schraube mit Diskontinuität an Zwischengewindeabschnitt
Inventor: ECKERT RAINER
IPC: F16B25/02
Filed: 2015-01-05
Abstract: Schraube (100), aufweisend einen sich axial erstreckenden Schaftabschnitt (102), und ein Gewinde (104) an dem Schaftabschnitt (102), das ausgehend von dem Schaftabschnitt (102) sich radial erstreckende Gewindegänge (110) aufweist, wobei der Schaftabschnitt (102) an einem Zwischengewindeabschnitt (112) zwischen benachbarten Gewindegängen (110) eine Diskontinuität (114) aufweist.
Patent DE-102015102729-A1 (DE)
Title: Leichtbaupalette aus Kunststoff
Inventor: BARTH CHRISTIAN
IPC: B65D19/32
Filed: 2015-02-25
Abstract: Bei einer Leitbaupalette aus Kunststoff insbesondere für Hochregalsysteme mit einer ebenen Deckplatte (2) für die Aufnahme von Gütern und an der Unterseite der Deckplatte (2) angeordneten Stützfüßen (4) sind durchlaufende Hohlprofile (6) mindestens in die Deckplatte (1) integriert.
Patent DE-102015108039-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürschloss
Inventor: MACIOLOWSKI SACHA
IPC: E05B77/34
Filed: 2015-05-21
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Kraftfahrzeug-Schließeinrichtung, insbesondere ein Kraftfahrzeug-Türschloss, ein Kraftfahrzeug-Zuziehantrieb etc., welche in ihrem grundsätzlichen Aufbau mit einem Gesperre, ferner mit wenigstens einem Schlossbauteil (1, 2), und mit einem Elektromotor (4) ausgerüstet ist. Der Elektromotor (4) wird über wenigstens eine Zuleitung (5, 6) mit elektrischer Energie versorgt. Erfindungsgemäß ist die Zuleitung (5, 6) zumindest teilweise als vom Schlossbauteil (1, 2) getragene Heizwicklung (5) ausgebildet.