baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009010532-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Kompensieren von Drucksensorfehlern
Inventor: BAUERLE PAUL A
IPC: G01L27/00
Filed: 2009-02-25
Granted: 2016-01-21
Abstract: Drucksensor-Kompensationssystem für ein Steuersystem eines Motors umfassend:  N Drucksensoren, wobei N eine ganze Zahl größer als Zwei ist;  N Module zur Druckmessung bei abgeschaltetem Motor,  wobei die N Module zur Druckmessung bei abgeschaltetem Motor für jeden der N Drucksensoren Differenzen zwischen den Druckwerten des betrachteten Drucksensors und den Druckwerten der anderen der N Drucksensoren berechnen, wenn der Motor abgeschaltet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Mindestanzahl von zu berechnenden Differenzen (N – 1)·N/2 beträgt;  die N Module zur Druckmessung bei abgeschaltetem Motor für jeden der N Drucksensoren einen Druckkorrekturwert beruhend auf den Differenzen berechnet, wozu für einen betrachteten der N Drucksensoren die berechneten Differenzen gegenüber den anderen der N Drucksensoren aufsummiert werden und die so erhaltene Summe durch N dividiert wird; und dass  N Druckkompensationsmodule vorgesehen sind, die beruhend auf N unkorrigierten Druckwerten von den N Drucksensoren und den N Druckkorrekturwerten N korrigierte Druckwerte erzeugen, wenn der Motor eingeschaltet ist.
Patent DE-102009011501-B4 (DE)
Title: Auslöseeinrichtung für ein Klappenblatt einer Brandschutzklappe
Inventor: WILDEBOER WERNER
IPC: A62C2/24
Filed: 2009-03-06
Granted: 2016-06-30
Abstract: Auslöseeinrichtung (1) für ein Sperrorgan (25) einer Vorrichtung zur Verhinderung der Brand- und Rauchübertragung in Strömungskanälen, nämlich für ein Klappenblatt einer Brandschutzklappe in einem Lüftungs- oder Abzugskanal, mit zumindest einem Antrieb und mit mindestens einer mit der Schwenkachse des Sperrorgans (25) koppelbaren Abtriebswelle (3), welche Drehmomente übertragend mit dem eine Antriebskraft für das zu schließende oder zu öffnende Sperrorgan (25) erzeugenden Antrieb verbunden ist, wobei die Abtriebswelle (3) über eine ansteuerbare, elektromagnetische Kupplung (7) mit einer der Antriebskraft des Antriebes (2) entgegenwirkenden Arretiereinrichtung (6) gekoppelt ist, wobei die Abtriebswelle (3) mit dem Antrieb (2) und der Arretiereinrichtung (6) über ein mindestens einstufiges Zahnradgetriebe (4) gekoppelt ist, die elektromagnetische Kupplung (7) mit einer Steuereinheit signalgebend verbunden ist und die elektromagnetische Kupplung (7) im Auslösefall von der Steuereinheit stromlos gesetzt wird.
Patent DE-102009015091-B4 (DE)
Title: Hand-Werkzeugmaschine mit einem Antriebsstrang und einer Puffereinrichtung
Inventor: ZIMMERMANN PAUL
IPC: F16C27/00
Filed: 2009-03-31
Granted: 2017-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang (11) für eine portable, insbesondere elektrische Maschine, insbesondere eine Hand-Werkzeugmaschine (10), mit mindestens einer Drehantriebskomponente (30), die mit einem Lager (18) um eine Drehachse (38) drehbar gelagert ist, das in einer Lager-Aufnahme (46) aufgenommenen ist. Die Erfindung betrifft ferner eine damit ausgestattete portable elektrische Maschine, insbesondere eine Hand-Werkzeugmaschine (10). Bei dem Antriebsstrang (11) ist vorgesehen, dass für eine radial gepufferte relative Radialauslenkung der Drehantriebskomponente (30) zu der Lager-Aufnahme (46) oder umgekehrt zwischen einerseits dem Lager (18) und andererseits der Lager-Aufnahme (46) und/oder der Drehantriebskomponente (30) eine elastische Puffereinrichtung (50) mit einem sich zumindest über einen Teilumfang des Lagers (18) erstreckenden Radialpuffer (51) angeordnet ist, und dass zur Begrenzung der relativen Radialauslenkung im Bereich des Lagers (18) eine Radialanschlaganordnung (64) mit mindestens einem Radialanschlag (63) vorgesehen ist, der im Ruhezustand des Antriebsstrangs (11) in einem Radialabstand zu dem Lager (18) angeordnet ist und die relative Radialauslenkung der Drehantriebskomponente (30) oder der Lager-Aufnahme (46) im Bereich des Lagers (18) auf einen Radialpufferweg begrenzt.
Patent DE-102009015705-B4 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung zum elektrischen Anschließen eines Drehstrommotors
Inventor: NASS ANDREAS
IPC: H02K5/22
Filed: 2009-03-31
Granted: 2014-11-13
Abstract: Anschlussvorrichtung zum elektrischen Anschließen eines Drehstrommotors mit mindestens drei Wicklungen (U, V, W) an ein Drehstromnetz, wobei die Anschlussvorrichtung im Wesentlichen quaderförmig ist, umfassend eine Netzanschlusseinheit (18) zum Anschließen der Phasenleitungen (L1, L2, L3) des Drehstromnetzes, eine Motoranschlusseinheit (14) zum Anschließen der sechs Wicklungsenden (U1, U2, V1, V2, W1, W2) des Drehstrommotors, ein auswechselbares Verbindungsmodul (16), wobei das Verbindungsmodul (16) zwischen Netzanschlusseinheit (18) und Motoranschlusseinheit (14) angeordnet ist und Kontakte und Verdrahtungselemente enthält, die die sechs Wicklungsenden (U1, U2, V1, V2, W1, W2) in vorgegebener Weise mit den drei Phasenleitungen (L1, L2, L3) des Drehstromnetzes elektrisch verbinden, wobei ein erstes Verbindungsmodul (16) vorgesehen ist, das die drei Wicklungen (U, V, W) in einer Dreiecksschaltung verbindet, und ein zweites Verbindungsmodul (16') vorgesehen ist, das die drei Wicklungen (U, V, W) in einer Sternschaltung verbindet, und wobei das Verbindungsmodul, bzw. jedes der Verbindungsmodule (16, 16') entlang einer Verbindungsrichtung um 180° verdreht eingebaut werden kann, um damit die Drehrichtung des Drehstrommotors umzukehren.
Patent DE-102009025972-B4 (DE)
Title: Verbundglasscheibe und deren Verwendung
Inventor: PHAN DANG CUONG DR
IPC: C03C27/12
Filed: 2009-06-15
Granted: 2018-12-27
Abstract: Verbundglasscheibe (I), umfassend
 a) ein Substratglas (4) mit einer Dicke von 0,3 mm bis 25 mm,
 b) mindestens eine auf dem Substratglas (4) aufgebrachte Schichtstruktur (3),
 c) mindestens eine auf der Schichtstruktur (3) aufgebrachte Polymerschicht (2) mit einer Schichtdicke von 0,2 mm bis 10 mm,
 d) ein Deckglas (1) mit einer Dicke von 1,3 mm bis 25 mm auf der Polymerschicht (2),
 wobei im Temperaturbereich von -40 °C bis +90 °C die maximale mechanische Spannung der Verbundglasscheibe (I) kleiner oder gleich 7 MPa ist
 und wobei das Substratglas (4) ein Borosilikatglas ist mit einem mittleren thermischen Ausdehnungskoeffizienten von 44 × 10 -7  K -1  und wobei das Deckglas (1) ein Borosilikatglas ist mit einem mittleren thermischen Ausdehnungskoeffizienten von 50 × 10 -7  K -1 .
Patent DE-102009028127-B4 (DE)
Title: Shift-by-wire-Schaltvorrichtung mit mechanischer Parksperrenbetätigung
Inventor: KOHORST BERTHOLD
IPC: F16H59/10
Filed: 2009-07-30
Granted: 2018-11-15
Abstract: Betätigungseinrichtung zur Auswahl von Schaltstufen eines shift-by-wire-Gangwechselgetriebes, die Betätigungseinrichtung umfassend ein Sockelgehäuse (1), einen entlang zumindest einer Schaltgasse (13, 14) zwischen zumindest zwei Fahrstufenstellungen und einer Parksperrenstellung (P) bewegbaren Wählhebel (4), ein mechanisches Übertragungsmittel (2) zum Gangwechselgetriebe für die Parksperrenbetätigung, sowie ein zwischen Wählhebel (4) und Übertragungsmittel (2) angeordnetes Koppelglied (3), wobei eine Betätigung des Übertragungsmittels (2) durch das Koppelglied (3) selektiv nur bei der An- bzw. Abwahl der Parksperrenstellung mittels des Wählhebels (4) erfolgt, wobei das Koppelglied (3) ein im Sockelgehäuse (1) linear kulissengeführtes Ende (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelglied (3) ein ebenfalls im Sockelgehäuse (1) bereichsweise schwenkbeweglich kulissengeführtes Ende (16) aufweist, wobei Koppelglied (3) und Wählhebel (4) kinematisch über eine Pendelstütze (7) miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-102009033035-B4 (DE)
Title: Lehnenauswurf und Fahrzeugsitz mit einem solchen Lehnenauswurf
Inventor: EMMRICH STEFAN
IPC: B60N2/20
Filed: 2009-07-02
Granted: 2013-03-14
Abstract: Lehnenauswurf (1) für eine Lehne (2) eines Sitzes mit einem Sitzteil (3), insbesondere eines Sitzes eines Kraftfahrzeugs, mit einer Feder (4), die zwischen dem Sitzteil (3) und der Lehne (2) anordenbar ist, um ein Umlegen der Lehne (2) zu unterstützen mit einem Endanschlag (5), der den Verdrehwinkel der Feder (4) einschränkt, so dass die Feder (4) nur über den eingeschränkten Verdrehwinkel der Feder (4) eine Federkraft zwischen der Lehne (2) und dem Sitzteil (3) ausübt, dadurch gekennzeichnet, dass – der Endanschlag (5) Teil eines auf die Feder (4) montierten Sicherungsblechs (9) ist, – wobei das Sicherungsblech (9) mit einer fixierten Befestigung verbunden ist.
Patent DE-102009042982-B4 (DE)
Title: Mobiler Notenständer für Musikinstrumente
IPC: G10G7/00
Filed: 2009-09-25
Granted: 2013-11-14
Abstract: Mobiler Notenständer zum Befestigen an einem Musikinstrument, gekennzeichnet durch ein Mittelteil (1), das auf seiner Oberseite einen Ringmechanismus (2) mit zwei Klammern (3) zum Halten von Notenblättern und auf seiner Unterseite ein Klettband zum Befestigen auf dem Musikinstrument aufweist.
Patent DE-102009048753-B4 (DE)
Title: Ringfilter
Inventor: HOPPE JENS
IPC: B01D29/11
Filed: 2009-10-08
Granted: 2021-01-21
Abstract: Ringfilter (2) mit einem Rahmen (10) und einem Filtergewebe (11),- wobei der Rahmen (10) zwei axial zueinander beabstandete ringförmige Rahmenelemente (12) aufweist, die mittels Querstreben (13) miteinander verbunden sind,- wobei zwischen den Rahmenelementen (12) und den Querstreben (13) das Filtergewebe (11) angeordnet ist,- wobei der Rahmen (10) zwei sich in Umfangsrichtung gegenüberstehende offene Enden (14) aufweist und- wobei das erste Rahmenelement (12) an zumindest zwei in Umfangsrichtung zueinander beabstandeten Punkten (16) eine minimale radiale Dicke (dmin) aufweist, wobei an diesen Punkten (16) die radialen Dicken (dmin) gleich groß ausgebildet sind und wobei das zweite Rahmenelement (12) identisch zu dem ersten Rahmenelement (12) ausgebildet ist,- dadurch gekennzeichnet, dass die Punkte (16) minimaler radialer Dicke (dmin) mehrere in Umfangsrichtung der Rahmenelemente (12) beabstandete Kreisbögen (17) ausbilden, wobei der Rahmen (10) des Ringfilters (2) mittels einer Vorspannung in Position gehalten wird.
Patent DE-102009050982-B4 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung für eine Rolloanordnung, Rolloanordnung und Fahrzeug
Inventor: WEGENER FRITZ
IPC: B60J3/02
Filed: 2009-10-28
Granted: 2012-02-09
Abstract: Aufhängevorrichtung (40) für eine Rolloanordnung (22) für ein Fahrzeug (10), mit einem Deformationselement (52) zur Aufnahme in einer Ausnehmung (44) eines karosseriefesten Befestigungsabschnitts (42), wobei die Ausnehmung (44) und/oder das Deformationselement (52) derart ausgebildet sind, dass ein Halteabschnitt (32) der Rolloanordnung (22) im undeformierten Zustand des Deformationselements (52) an diesem anliegt, wobei das Deformationselement (52) mit zwei Schenkeln (54a, 54b) ausgebildet ist, die einen offenen Endabschnitt (58) bilden, der als Lager für den Halteabschnitt (32) der Rolloanordnung (22) dient, und das Deformationselement aufgrund einer auf die Rolloanordnung (22) in einer Fahrzeuglängsrichtung (R_L) einwirkenden Kraft durch den Halteabschnitt (32) der Rolloanordnung (22) innerhalb der Ausnehmung (44) des Befestigungsabschnitts (42) verformbar ist.
Patent DE-102010000652-B4 (DE)
Title: Elektrophoretisches Druckgerät
Inventor: BERG MARTIN DR-ING
IPC: G03G15/10
Filed: 2010-03-05
Granted: 2015-11-26
Abstract: Elektrophoretisches Druckgerät, • bei dem eine ein Bild erzeugende Einheit (4) vorhanden ist, die einen LED-Zeichenkamm aufweist, der pro auf einen Aufzeichnungsträger (7) zu druckenden Druckbild auf einem Ladungsbildträger (1) einen Ladungsbildbereich (BB) aus Bildpunkten (10) erzeugt, • bei dem eine Entwicklerstation (5) mit einer rotierenden Entwicklereinheit (52) und einer InkJet-Kopfeinheit (510) vorhanden ist, – wobei die InkJet-Kopfeinheit (510) einen Kamm aus Tintendruckköpfen aufweist, der auf der Entwicklereinheit (52) eine zumindest Toner und Trägerflüssigkeit aufweisende Entwicklerflüssigkeit in einem Entwicklungsbereich (EB) punktweise aufbringt, der in der Größe und der Position zumindest dem Ladungsbildbereich (BB) auf dem Ladungsbildträger (1) entspricht derart, dass sich der Entwicklungsbereich (EB) und der Ladungsbildbereich (BB) in einer Entwicklungszone (9) zwischen dem Ladungsbildträger (1) und der Entwicklereinheit (52) überdecken, – wobei an der Entwicklereinheit (52) im Vergleich zum Ladungsbildträger (1) ein derartiges elektrisches Potential anliegt, dass der Toner im Ladungsbildbereich (BB) auf der Entwicklereinheit (52) verbleibt und außerhalb des Ladungsbildbereichs (BB) auf den Ladungsbildträger (1) übergeht, so dass auf der Entwicklereinheit (52) ein Tonerbild des Druckbildes entsteht, – wobei eine Mischeinheit (511) für die Entwicklerflüssigkeit vorhanden ist, die Entwicklerflüssigkeit mittels einer Pumpe (512) der InkJet-Kopfeinheit (510) zuführt und überschüssige Entwicklerflüssigkeit von der InkJet-Kopfeinheit (510) mittels einer Pumpe (513) übernimmt, • bei dem eine Ansteuereinheit (AST) vorhanden ist, die den Kamm aus Tintendruckköpfen und den LED-Zeichenkamm derart ansteuert, dass der Entwicklungsbereich (EB) um einen Bildpunkt bis 10 Bildpunkte größer ist als der Ladungsbildbereich (BB) und • bei dem eine Transfereinheit (6) aus der Entwicklereinheit (52) und einer Gegendruckwalze (61) vorhanden ist, zwischen denen der Aufzeichnungsträger (7) derart hindurchgeführt ist, dass das Tonerbild in einer Umdruckstelle von der Entwicklereinheit (52) auf den Aufzeichnungsträger (7) übergeht.
Patent DE-102010007770-B4 (DE)
Title: Fahrzeugmotorsteuervorrichtung
Inventor: NISHIDA MITSUNORI
IPC: F02D41/20
Filed: 2010-02-12
Granted: 2018-02-08
Abstract: Fahrzeugmotorsteuervorrichtung (100A, 100B), umfassend: eine Spannungsverstärkungsschaltung (11A, 11B), die eine aus einer Fahrzeugbatterie (12) gelieferte Stromquellenspannung verstärkt; eine erste Öffnungs-/Schließvorrichtung (41a), die zwischen einer Elektromagnetspule (20) zum Antreiben eines Kraftstoffeinspritzventils eines Fahrzeugmotors und der Spannungsverstärkungsschaltung (11A, 11B) verbunden ist und eine sofortige rasche Stromversorgung an die Elektromagnetspule (20) durchführt; eine zweite Öffnungs-/Schließvorrichtung (41b), die zwischen der Elektromagnetspule (20) und der Fahrzeugbatterie (12) verbunden ist und eine aufrechterhaltbare Stromversorgung an die Elektromagnetspule (20) durchführt; und einen Mikroprozessor (10), der das Leiten der ersten Öffnungs-/Schließvorrichtung (41a) und der zweiten Öffnungs-/Schließvorrichtung (41b) anhand eines Betriebszustandes des Fahrzeugmotors steuert, um so eine Kraftstoffeinspritzsteuerung durchzuführen, einen nicht-flüchtigen Programmspeicher (21A, 21B), der mit dem Mikroprozessor (10) zusammenarbeitet, und ein Steuerprogramm enthält, das als ein Spannungsverstärkungsunterdrückungsmittel (S212, S412) und als ein Spannungsverstärkungsgestattungsmittel (S205, S405) dient, wobei die Spannungsverstärkungsschaltung (11A, 11B) einen Kondensator (34) beinhaltet, welcher von der Fahrzeugbatterie (12) mittels einer Spannungsverstärkung-Öffnungs-/Schließvorrichtung (35) und einer Spannungsverstärkungsvorrichtung (32) geladen wird, und eine Spannungssteuerschaltung (39A, 39B), welche den Spannungsverstärkungsbetrieb derselben stoppt, wenn aufgrund einer Mehrzahl von EIN/AUS-Operationen der Spannungsverstärkungs-Öffnungs-/Schließvorrichtung (35) die Ausgangsspannung des Kondensators (34) gleich oder höher einer vorgegebenen Zielhochspannung (Vh) wird, wobei an der Spannungsverstärkungsschaltung (11A, 11B) ein Spannungsverstärkungs-Unterdrückungssteuersignal (STP) eingegeben wird, wobei, während der Fahrzeugmotor in einem Stoppmodus ist, das Spannungsverstärkungs-Unterdrückungssteuersignal (STP) eine Unterdrückung der Spannungsverstärkung ausführt, um so die Ausgangsspannung der Spannungsverstärkungsschaltung (11A, 11B) auf einer Bereitschaftszwischenspannung (Vw) zu halten, welche kleiner als die Zielhochspannung (Vh) und größer als eine Spannung ist, welche annähernd der Stromquellenspannung (Vb) ...
Patent DE-102010007903-B4 (DE)
Title: Individuell anpassbare Vorrichtung (Behälter) für Ein- oder Mehrwegflaschen
Inventor: BRUCKLACHER VERENA
IPC: B65D1/02
Filed: 2010-02-13
Granted: 2012-03-08
Abstract: Behälter für die Aufnahme einer Getränkeflasche aus Kunststoff, umfassend einen ersten rohrförmigen Körper (1), der einen Boden aufweist, und ein zweiter rohrförmiger Körper (2) koaxial zu der Längsachse des ersten rohrförmigen Körpers (1) angeordnet und lösbar mit ihm verbunden ist, wobei der zweite rohrförmige Körper (2) an seinem dem Boden abgewandten Ende eine radial nach innen gerichtete Schulter (6) aufweist, die eine zentrale Öffnung (5) umschließt, wobei der zweite rohrförmige Körper (2) entlang der Längsachse des ersten rohrförmigen Körpers (1) verstellbar am ersten rohrförmigen Körper (1) gehalten ist und wobei der zweite rohrförmige Körper (2) entlang der Längsachse des ersten rohrförmigen Körpers (1) stufenlos verstellbar am ersten rohrförmigen Körper (1) gehalten ist, wobei die lösbare Verbindung zwischen ersten (1) und zweiten (2) rohrförmigen Körper von einem Schraubverschluss (3 und 4) oder einem Rastverschluss gebildet wird, wobei der Übergang zwischen einer zylindrischen Wand des rohrförmigen zweiten Körpers (2) und der radial...
Patent DE-102010008257-B4 (DE)
Title: Heizkörperanschlussarmatur
Inventor: HENKE BERNHARD
IPC: F24D19/00
Filed: 2010-02-17
Granted: 2020-03-12
Abstract: Heizkörperanschlussarmatur mit einem heizkörperseitig angeordneten Schraubnippel (1), mit einem Gehäuse (2), welches einen heizkörperseitigen Anschluss (3) und einen heizanlagenseitigen Anschluss (4) aufweist, wobei das Gehäuse (2) in der durch die Anschlüsse (3,4) gebildeten Mittelachse (M) einen im Wesentlichen kreisförmigen Querschnitt aufweist und mit einer Weichstoffflachdichtung (5) zwischen dem Schraubnippel (1) und dem heizkörperseitigen Anschluss (3), dadurch gekennzeichnet, dass der heizkörperseitige Anschluss (3) einen weiteren Schraubnippel (6) aufweist, welcher einen Sprengring (7) trägt, durch den eine Sechskantmutter (8) auf dem weiteren Schraubnippel (6) drehbar gelagert und gegen axiale Verschiebung gesichert ist, dass die Sechskantmutter (8) heizkörperseitig einen zylindrischen Fortsatz (9) aufweist und dass die Sechskantmutter (8) eine Schiebehülse (10) trägt, die in Axialrichtung verschieblich ist.
Patent DE-102010008263-B4 (DE)
Title: Druckbehälter und Verfahren zur Herstellung eines Druckbehälters
IPC: F17C1/02
Filed: 2010-02-17
Granted: 2012-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Druckbehälters und einen derartigen Druckbehälter (1), umfassend einen, einen Hohlraum (2) bildenden und druckdicht verschließbaren Kunststoffbehälter (3) und ein Verfahren zu dessen Herstellung. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoffbehälter (3) als Spritzgießteil mit zumindest einer an seinem Innen- und/oder Außenumfang (4, 11) angeordneten Verstärkungslage (5, 5a, 5b) ausgebildet ist.
Patent DE-102010014714-B4 (DE)
Title: Verfahren für den Zusammenbau von zwei mittels Blasextrusion hergestellten Kanalabschnitten aus Kunststoff und Steckverbindungssystem
Inventor: SARRAZIN MAXIME
IPC: F16L33/20
Filed: 2010-04-12
Granted: 2014-01-30
Abstract: Verfahren zum Verbinden von zwei mittels Blasformverfahren hergestellten Kanalabschnitten aus Kunststoff, wobei eine erster Kanalabschnitt (1) einen Steckbereich (11) aufweist, während der zweite Kanalabschnitt (2) einen Aufnahmebereich (21) aufweist, in welchen der Steckbereich (11) einsteckbar ist, umfassend die Verfahrensschritte: – Während der Blasphase des ersten Kanalabschnitts (1) wird ein Vorformling aus heißem Kunststoff durch mindestens einen Metallring (5) geführt, der als Kompressionsbegrenzer dient, wobei während des Blasvorgangs eine formschlüssige Verbindung des Rings (5) im Steckbereich (11) mit der äußeren Fläche des ersten Kanalabschnitts (1) gebildet wird, – Bilden eines mit dem Steckbereich (11) formschlüssig verbundenen, ringförmigen, den Metallring (5) zumindest teilweise umschließenden Kontaktbereichs (7, 8) aus Kunststoff, – nach dem Ausformen des ersten Abschnittes wird der Steckbereich (11) in den Aufnahmebereich (21) des zweiten, vorab mittels Blasformverfahren hergestellten Kanalabschnitts (2) kraftschlüssig eingeführt, wobei der Metallring (5) zwischen diesen beiden Kanalabschnitten (1, 2) liegt und der Kontaktbereich (7, 8) dichtend an der Innenwandung des Aufnahmebereichs (21) anliegt, und – eine Schelle (6) wird um den Aufnahmebereich (21) des zweiten Kanalabschnitts (2) zur Gewährleistung der Dichtigkeit im Verbindungsbereich der beiden Kanalabschnitte (1, 2) direkt über dem Metallring (5) positioniert, wobei während der Blasphase für den ersten Kanalabschnitt (1) der Vorformling durch zwei axial voneinander beabstandete Metallringe (51, 52) geführt wird und während des Blasvorgangs Kunststoffmaterial durch den Zwischenraum zwischen den Metallringen (51, 52) hindurchtritt und einen die Metallringe (51, 52) zumindest teilweise umschließenden, radial über die Metallringe hinaustretenden Kontaktbereich (7) bildet.
Patent DE-102010016095-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: KONDO JUN
IPC: F02M51/06
Filed: 2010-03-23
Granted: 2020-03-26
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil, bei welchem ein Körper (10, 11a, 11b) mit einer Mündung (101) versehen ist, die aus einem Kraftstoff führenden Kraftstoffpfad (100, 11) ausmündet, und die Mündung (101) im Bereich der Spitze einer Nadel (13) geöffnet und geschlossen wird, umfassendein Betätigungsglied (14), das sich unter der Wirkung der Ladung und Entladung von elektrischen Ladungen ausdehnt und zusammenzieht;einen Zylinder (22), der in der Ventilschließrichtung der Nadel (13) betätigt wird, wenn sich das Betätigungsglied (14) ausdehnt;wenigstens einen Hebel (24), der die Hubrichtung des Zylinders (22) umkehrt und den Hub auf die Nadel (13) überträgt, um die Nadel (13) in der Öffnungsrichtung des Ventils zu betätigen, wobei der Hub verursacht wird, wenn sich das Betätigungsglied (14) ausdehnt; undeine öldichte Kammer (25), in der der Druck reduziert wird, wenn der Zylinder (22) betätigt wird, wobeiein hinteres Ende der Nadel (13) in die öldichte Kammer (25) eingesetzt ist und die Nadel (13) in der Öffnungsrichtung des Ventils betätigt wird, wenn der Druck in der öldichten Kammer (25) reduziert wird, undwenn ein Hubvergrößerungsfaktor als ein Wert definiert wird, der durch Division des Nadelhubs (13) durch den Betrag der Ausdehnung oder Zusammenziehung des Betätigungsglieds (14) erhalten wird, der Hubvergrößerungsfaktor zu der Zeit, zu der die Nadel (13) aufgrund der Druckreduzierung in der öldichten Kammer in der Öffnungsrichtung des Ventils betätigt wird, größer ist als der Hubvergrößerungsfaktor zu der Zeit, zu der die Nadel (13) durch den Hebel (24) in der Öffnungsrichtung des Ventils betätigt wird.
Patent DE-102010017062-B4 (DE)
Title: Rotorblatt einer Windkraftanlage
Inventor: DREWES STEPHAN
IPC: F03D80/00
Filed: 2010-05-21
Granted: 2019-07-11
Abstract: Rotorblatt (1) für eine Windkraftanlage umfassend eine Rotorblattwurzel (2) und ein Rotorblattprofil (3), wobei das Rotorblatt (1) zumindest teilweise aus einem Faserverbundkunststoff mit in der Matrix des Faserverbundkunststoffs eingebetteten Metalleinlegeteilen (4) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Metalleinlegeteile (4) unterschiedliche Längen aufweisen und in einer Mehrzahl an Schichten (5, 6, 7) im Rotorblatt (1) angeordnet sind.