baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009053468-B4 (DE)
Title: Trokar und Trokar Set
Inventor: SUZUKI MASAHIRO
IPC: A61B17/94
Filed: 2009-11-16
Granted: 2019-02-07
Abstract: Ein Trokar, umfassendein Gehäuseeine Trokarnadel, die aus einem Ende des Gehäuses hervorsteht und sich nach außen erstreckt, indem sie durch das andere Ende des Gehäuses tritt;eine Nadelhülle, die Laschen und einen zylindrischen Teil hat, in den die Trokarnadel eingefügt ist, und die Trokarnadel bis zur Spitze der Nadel bedeckt;eine erste Feder, die die Nadelhülle in Richtung zur Spitze der Trokarnadel drückt;eine Verschlussvorrichtung, die am Gehäuse befestigt ist und die einen AN Zustand einnehmen kann, der verhindert, das sich die Nadelhülle in Gegenrichtung zur Spitze der Trokarnadel bewegt, wobei es einen Druckknopf gibt, der senkrecht zur Trokarnadel angebracht ist und ein Bedienelement an seiner oberen Seite umfasst, wobei der Druckknopf Fortsätze hat, die sich an den unteren Bereichen seiner Seitenflächen befinden, wobei die Seitenflächen parallel mit der Trokarnadel sind, und wobei die Unterseiten der Überstände schief sind, sodass im AN Zustand die Überstände mit den Laschen in Kontakt treten, die mit der Nadelhülle verbunden sind und verhindern, dass sich die Nadelhülle in Gegenrichtung zur Nadelspitze bewegt,und die einen AUS Zustand einnehmen kann, der es ermöglicht, dass sich die Nadelhülle in Gegenrichtung zur Nadelspitze bewegt, wobei im AUS Zustand die Überstände so bewegt sind, dass sie aus dem Kontakt mit den Laschen freigesetzt werden, so dass sich die Nadelhülle in Gegenrichtung zur Nadelspitze bewegen kann;ein Eingabemittel, dass die Verschlussvorrichtung vom AN Zustand in den AUS Zustand überführt, indem die Überstände bewegt werden;ein Haltemittel für die Verschlussvorrichtung, wobei das Haltemittel elastische Führungsplattenabschnitte umfasst, die sich innerhalb des Gehäuses befinden, sodass sie beweglich mit der Außenseite der Laschen in Kontakt treten, und die zwischen den unteren Plattenteilen und oberen Plattenteilen des Gehäuses Schlitze beinhalten, in denen die Haltemittel die Überstände zwischen ihren jeweiligen Schlitzen halten, um im AN Zustand den Kontakt zwischen den Laschen und der Überständen beizubehalten, und die im AUS Zustand die Laschen unter den unteren Plattenteilen halten, um die Aufhebung des Kontakts zwischen den Laschen und den Überständen beizubehalten, so dass sich die Nadelhülle in Gegenrichtung zur Nadelspitze bewegen kann, was den AUS Zustand aufrechterhält, indem ein Druck ausgeübt wird, der die Druckkraft übersteigt, die von der ersten Feder auf die Nadelhülle ausgeübt wird, so dass die Trokarnadel exponiert werden kann; undeine Rückführeinrichtung, die es ermöglicht, dass die Verschlussvorrichtung vom AUS Zustand in den AN Zustand übergeht, wenn der Druck nachlässt und sich die Nadelhülle aufgrund der Druckkraft der ersten Feder zur Spitze der Trokarnadel bewegt.
Patent DE-102009056087-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung und Verfahren zur Herstellung einer Verbindungsanordnung
Inventor: MAYR NIKOLAUS
IPC: F16H48/30
Filed: 2009-11-30
Granted: 2012-07-26
Abstract: Verbindungsanordnung umfassend ein Gehäuse (7), das ein erstes Gehäuseteil (8) mit einem ersten Flanschabschnitt (10) und ein zweites Gehäuseteil (9) mit einem zweiten Flanschabschnitt (12) aufweist, und ein Antriebsrad (6), das zumindest einen Aufnahmeabschnitt (63) für das Gehäuse (7) und eine diesen seitlich begrenzende Stützfläche (65) aufweist, wobei der erste Flanschabschnitt (10) des ersten Gehäuseteils (8) axial zwischen der Stützfläche (65) des Antriebsrad (6) und dem zweiten Flanschabschnitt (12) des zweiten Gehäuseteil (9) angeordnet ist, wobei der zweite Flanschabschnitt (12) in montiertem Zustand bündig mit einer Seitenfläche (73), die den Aufnahmeabschnitt (63) seitlich begrenzt, abschließt, und wobei von dem ersten und zweiten Flanschabschnitt (10, 12) nur der zweite Flanschabschnitt (12) mit dem Antriebsrad (6) verschweißt ist.
Patent DE-102010000970-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbare Betätigungs-Einrichtung
Inventor: PROTTENGEIER EDGAR
IPC: A47B9/04
Filed: 2010-01-18
Granted: 2015-02-05
Abstract: Höhenverstellbare Betätigungs-Einrichtung, umfassend a. einen Antrieb (2) zur Höhenverstellung der Betätigungs-Einrichtung (1; 1a) in einer Ausfahr-Richtung (37) und in einer Einfahr-Richtung (39), b. ein eine Längs-Achse (5) aufweisendes Gehäuse (6; 6a), c. eine im Gehäuse (6; 6a) angeordnete Hohl-Spindel (7) zum Verlagern eines auf der Hohl-Spindel (7) angeordneten ersten Deckels (8) entlang der Längs-Achse (5) und d. eine in der Hohl-Spindel (7) angeordnete Innen-Spindel (9) zum Verlagern eines auf der Innen-Spindel (9) angeordneten zweiten Deckels (10) entlang der Längs-Achse (5), e. wobei die Hohl-Spindel (7) und die Innen-Spindel (9) bezüglich einer Drehung um die Längs-Achse (5) drehfest miteinander verbunden sind und f. wobei die Hohl-Spindel (7) und die Innen-Spindel (9) entlang der Längs-Achse (7) verlagerbar zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102010009042-B4 (DE)
Title: Steuersystem  und -verfahren zur Bestimmung  eines  Ammoniak-Speicherzustands  eines  SCR-Katalysators  auf der Basis  eines  Stick-oxid (NOx)-Sensors
Inventor: SOLBRIG CHARLES E
IPC: F01N3/10
Filed: 2010-02-24
Granted: 2012-10-31
Abstract: Steuersystem, welches umfasst: ein Steuermodul für oberstromiges Stickoxid (NOx), das eine oberstromige NOx-Konzentration auf der Basis einer anfänglichen oberstromigen NOx-Konzentration in einem Abgassystem temporär erhöht; und ein Ammoniak(NH3)-Speicherzustand-Detektionsmodul, das eine unterstromige NOx-Konzentrationsänderung in Ansprechen auf die temporäre oberstromige NOx-Konzentrationserhöhung detektiert und auf Basis der unterstromigen NOx-Konzentrationsänderung einen NH3-Speicherzustand detektiert.
Patent DE-102010018822-B4 (DE)
Title: Witterungsbeständiger Sitz für Freizeitfahrzeuge
Inventor: ÜBELACKER ROLAND
IPC: B60N2/24
Filed: 2010-04-29
Granted: 2016-03-24
Abstract: Fahrzeugsitz (6) für offene oder halboffene motorisierte Freizeitfahrzeuge, wie Rasentraktoren, Golfmobile, Buggys oder dergleichen, bei dem ein Sitzteil (7) und eine Rückenlehne (8) zusammen einteilig ausgebildet sind, wobei das Sitzteil (7) und die Rückenlehne (8) eine gemeinsame Grundkörperkonstruktion (2) und mindestens ein darüber gespanntes netzartiges Gewebe (5) aufweisen und das netzartige Gewebe (5) als eine mögliche Kontaktfläche zu einer auf dem Fahrzeugsitz (6) sitzenden Person ausgebildet ist, wobei das netzartige Gewebe (5), als weitmaschiges Gewebe (5) ausgebildet, witterungsbeständig ist, wobei in mindestens einer Richtung ein Gewebestrang (15) des Gewebes (5) weiter als 2 mm vom nächsten parallelen Gewebestrang (15) beabstandet ist, und derart gestaltet ist, dass es in einer Längsrichtung des Fahrzeugsitzes (6) dehnbarer ist als in einer Breitenrichtung des Fahrzeugsitzes (6) und Zonen aufweist, in denen es in Breitenrichtung dehnbarer ist als in anderen Zonen.
Patent DE-102010023546-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: DEPTOLLA BERND
IPC: B60N2/36
Filed: 2010-06-11
Granted: 2015-03-26
Abstract: Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzteil und einer Rückenlehne, die aus einer Sitzposition in eine Cargoposition überführbar ist, in der sie im Wesentlichen in einer gemeinsamen horizontalen Ebene angeordnet sind, wobei eine erste Arretiereinrichtung (19) für die Sitzposition der Rückenlehne (2) und eine zweite Arretiereinrichtung (20) für die Sitzposition des Sitzteils (3) vorgesehen ist, wobei das Sitzteil (3) und die Rückenlehne (2) in ihre Cargoposition vorgespannt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (2) nach dem Lösen der ersten Arretiereinrichtung (19) auf dem Weg in die Cargoposition gegen eine dritte Arretiereinrichtung (21) in eine Warteposition schwenkt, wodurch die zweite Arretiereinrichtung (20) gelöst wird und das Sitzteil (3) in die Cargoposition schwenkt, wodurch die dritte Arretiereinrichtung (21) gelöst wird und die Rückenlehne (2) aus der Warteposition in die Cargoposition schwenkt, wobei vom unteren Ende der Rückenlehne (2) ein Lösehebel (35) zum Lösen der zweiten Arretiereinrichtung (20) und zum Fixieren der Warteposition der Rückenlehne (2) abragt.
Patent DE-102010024523-B4 (DE)
Title: Mehrschichtiges Folienelement
Inventor: SCHINDLER ULRICH DR
IPC: H05K3/40
Filed: 2010-06-21
Granted: 2017-03-23
Abstract: Mehrschichtiges Folienelement (1) mit einer dielektrischen Schicht (10), die eine Vorderseite (10V) und eine der Vorderseite (10V) gegenüberliegende Rückseite (10R) aufweist, wobei das Folienelement (1) eine ein erstes Bauelement bildende Schicht (11, 12) und mindestens eine auf der Vorderseite (10V) angeordnete, mit dem ersten Bauelement verbundene Bauelement-Kontaktfläche (23, 24) zum Anordnen eines zweiten Bauelements (50) aufweist, wobei das Folienelement (1) mindestens eine auf der dielektrischen Schicht (10) angeordnete Thermoden-Kontaktschicht (30) aufweist, die, senkrecht zu der dielektrischen Schicht (10) gesehen, im Bereich der mindestens einen Bauelement-Kontaktfläche (23, 24) angeordnet ist und auf einer von der dielektrischen Schicht (10) abgewandten Seite der mindestens einen Thermoden-Kontaktschicht (30) eine Thermoden-Kontaktfläche (32), die eine äußere Oberfläche des Folienelements (1) bildet, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die das erste Bauelement bildende Schicht (11, 12) eine auf der Vorderseite (10V) angeordnete erste Schicht (11), eine auf der Rückseite (10R) angeordnete zweite Schicht (12) und eine oder mehrere die dielektrische Schicht (10) durchdringende Durchkontaktierungen (13, 14, 15), mittels der die erste Schicht (11) und die zweite Schicht (12) miteinander elektrisch leitend verbunden sind, aufweist, wobei die mindestens eine Thermoden-Kontaktschicht (30) und die eine oder mehreren Durchkontaktierungen (13, 14, 15), senkrecht zu der dielektrischen Schicht (10) gesehen, ohne gegenseitige Überlappung angeordnet sind, vorzugsweise einen Abstand von mindestens 200 μm aufweisen.
Patent DE-102010024873-B4 (DE)
Title: Saugflasche
Inventor: ITZEK ECKHARD
IPC: A61J9/00
Filed: 2010-06-14
Granted: 2012-05-31
Abstract: Saugflasche mit  – einer Flasche (2) mit einem Flaschenhals (3) und einer Öffnung (4), die von einem Öffnungsrand (5) des Flaschenhalses (3) umgrenzt ist, der mindestens einen Randabschnitt aufweist, der in Richtung der Mittelachse (6) der Flasche (2) weniger weit nach außen vorsteht, als andere Randabschnitte des Öffnungsrandes (5),  – einer auf den Öffnungsrand (5) aufgesiegelten Verschlussmembran (12),  – einem außen am Flaschenhals (3) angeordneten Drehring (13),  – wobei der Drehring (13) und der Flaschenhals (3) zusammenwirkende Mittel (10, 14, 15) zum Führen des Drehrings (13) auf einer Kreisbahn um die Mittelachse (6) der Flasche (2) aufweisen und der Drehring (13) Schneidmittel (16) aufweist, die in einer Ausgangsposition oberhalb eines Membranabschnittes der Verschlussmembran (12) angeordnet sind, der in Richtung der Mittelachse (6) der Flasche weniger weit nach außen vorsteht, als andere Membranabschnitte der Verschlussmembran (12), und die durch Drehen des Drehrings (13) zu anderen Membranabschnitten der...
Patent DE-102010039455-B4 (DE)
Title: Elektrisch betriebener Bremskraftverstärker
Inventor: UENO KENTARO
IPC: B60T13/74
Filed: 2010-08-18
Granted: 2015-06-11
Abstract: Elektrisch betriebener Bremskraftverstärker mit: einem Hauptzylinder (10) zum Erzeugen eines hydraulischen Drucks, der zum Erzeugen einer Fahrzeugbremskraft verwendet werden soll; einem Druckelement (102) zum Steuern eines vom Hauptzylinder (10) erzeugten hydraulischen Drucks; einem elektrisch betriebenen Aktor (11) zum Vorwärts- und Rückwärtsbewegen des Druckelements (102); einem Sensor (113), der zum Messen eines Bewegungsbetrags oder einer Position des Druckelements (102) verwendet werden soll; und einer Steuerung (4), wobei: die Steuerung (4) den elektrisch betriebenen Aktor (11) nach Maßgabe der Betätigung eines Bremspedals (2) steuert, um einen vom Hauptzylinder (10) zu erzeugenden hydraulischen Druck zu steuern; und die Steuerung (4) einen Positions- oder Bewegungsbezugspunkt des Druckelements (102) durch einen Erfahrungsvorgang ermittelt.
Patent DE-102010041076-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung und Steuerungsverfahren für eine Brennkraftmaschine
Inventor: MORINAKA SHOICHIRO
IPC: F02F3/22
Filed: 2010-09-20
Granted: 2015-04-02
Abstract: Steuerungseinrichtung (9) für eine Brennkraftmaschine (1), die eine Kühlmitteltemperaturerfassungseinrichtung (81), die an einem Ort bereitgestellt ist, der von einem zu einem Kolben (32) der Brennkraftmaschine (1) benachbarten Ort in einem Kühlmittelkanal (5) der Brennkraftmaschine (1) entfernt ist, und die eine Temperatur des Kühlmittels an dem entfernten Ort erfasst, eine Kühlmitteldurchflussmengenvariationseinrichtung (55), die es ermöglicht, dass eine Durchflussmenge des Kühlmittels in dem Kühlmittelkanal (5) auf der Grundlage eines Kraftmaschinenbetriebszustand variabel ist, und eine Öldruckvariationseinrichtung (64) umfasst, die einen Druck eines Öls, das einem Kolben (32) zugeführt wird, vergrößert, wenn die Kraftmaschinenzustandgröße höher oder gleich einem vorbestimmten Schwellenwert ist, wobei die Steuerungsvorrichtung (9) bei der Brennkraftmaschine (1) angewendet wird und eine Schwellenwerteinstelleinrichtung (9) umfasst, die den vorbestimmten Schwellenwert verkleinert, wenn die Temperatur des Kühlmittels, die durch die Kühlmitteltemperaturerfassungseinrichtung (81) erfasst wird, hoch ist, im Vergleich mit einer Situation, wenn die erfasste Temperatur des Kühlmittels niedrig ist, wobei die Steuerungsvorrichtung (9) dadurch gekennzeichnet ist, dass sie ferner umfasst: eine Bestimmungseinrichtung (9), die eingerichtet ist zu bestimmen, ob die Durchflussmenge des Kühlmittels eine erste Durchflussmenge oder eine zweite Durchflussmenge ist, wobei die erste Durchflussmenge höher als die zweite Durchflussmenge ist, wobei für jeden Temperaturbereich des Kühlmittels ein erster Satz von vorbestimmten Schwellenwerten für einen Fall bereitgestellt ist, in dem die Durchflussmenge des Kühlmittels die erste Durchflussmenge ist, und ein zweiter Satz von vorbestimmten Schwellenwerten für einen Fall bereitgestellt ist, in dem die Durchflussmenge des Kühlmittels die zweite Durchflussmenge ist, wobei die Werte des ersten Satzes von vorbestimmten Schwellenwerten höher sind als die Werte des zweiten Satzes von vorbestimmten Schwellenwerten, ...
Patent DE-102010042888-B4 (DE)
Title: Baugruppe einer Verstelleinrichtung für einen Fahrzeugsitz mit einem an einem Lagerbock gelagerten Lagerrohr
Inventor: FREISLEBEN BERND
IPC: B60N2/62
Filed: 2010-10-25
Granted: 2019-04-25
Abstract: Baugruppe einer Verstelleinrichtung für einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere einer Neigungs- oder Höhenverstelleinrichtung, mit- einem ersten Schwenkteil,- einem zweiten Schwenkteil,- einem mit dem zweiten Schwenkteil verbundenen Lagerrohr (17), das das zweite Schwenkteil um eine Schwenkachse (S) schwenkbar am ersten Schwenkteil lagert, und- einem am ersten Schwenkteil angeordneten Lagerbock (3, 4) der das Lagerrohr (17) schwenkbar an dem ersten Schwenkteil hält, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbock (3, 4) eine Aufnahmeeinrichtung (31, 41) aufweist, in die das Lagerrohr (17) in eine Einsteckrichtung (E) senkrecht zur Schwenkachse (S) eingesteckt ist und die das Lagerrohr (17) entgegen der Einsteckrichtung (E) formschlüssig an dem Lagerbock (3, 4) hält, indem das Lagerrohr (17) mit der Aufnahmeeinrichtung (31, 41) des Lagerbocks (3, 4) verrastet ist, wobei an dem Lagerrohr (17) ein Axialsicherungselement (172) angeordnet ist, das in einer Aussparung (37, 47) des Lagerbocks (3, 4) einliegt und das Lagerrohr (17) in eine Richtung (Y) parallel zur Schwenkachse (S) an dem Lagerbock (3, 4) festlegt.
Patent DE-102010046479-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung von Daten für eine teilflächenspezifische Behandlung oder Bearbeitung von Agrarflächen
Inventor: DAMME BERND
IPC: G01C7/02
Filed: 2010-09-24
Granted: 2023-10-12
Abstract: Verfahren zur Erfassung von Daten für eine teilflächenspezifische Behandlung oder Bearbeitung von Agrarflächen mittels Befliegung durch ein unbemanntes Kleinfluggerät, insbesondere einen Minihubschrauber,dadurch gekennzeichnet, dasseine Flugroutenplanung anhand zur Verfügung stehender Schlagdaten erfolgt, wobei der jeweilige Schlag in Sektoren unterteilt wird,ein autonomes Abfliegen der geplanten Route mit georeferenzierter optischer Aufzeichnung und Videodatenübertragung vorgenommen und an vorbestimmten Punkten eine Reduzierung der Flughöhe und die Anfertigung von Detailaufnahmen realisiert wird.
Patent DE-102010054725-B4 (DE)
Title: Zweikreisheizkessel mit integrierter Brennwerttechnik
Inventor: FRESENBORG HANS-DIETER
IPC: F24H9/12
Filed: 2010-12-16
Granted: 2015-03-12
Abstract: Heizkessel (1) für Brennwertnutzung umfassend eine Brennkammer (3), in der ein Brennstoff umgesetzt wird, wobei die Brennkammer (3) eine Abgasleitung (6) zum Abführen der Umsetzungsprodukte aufweist; eine erste Wasserkammer (5) mit einem ersten Zulauf (9) und einem ersten Ablauf (10); eine zweite Wasserkammer (8) mit einem zweiten Zulauf (11) und einem zweiten Ablauf (12); wobei die Brennkammer (3) und die erste Wasserkammer (5) eine gemeinsame primäre Wärmeübertragungsfläche (4) aufweisen, um in der Brennkammer (3) entstehende Wärme auf Wasser in der ersten Wasserkammer (5) zu übertragen, wobei die Abgasleitung (6) und die zweite Wasserkammer (8) eine gemeinsame sekundäre Wärmeübertragungsfläche (7) aufweisen, um Wärme von den Umsetzungsprodukten in der Abgasleitung (6) auf das Wasser in der zweiten Wasserkammer (8) zu übertragen, wobei der erste Ablauf (10) mit einem Thermostatventil (13) versehen ist, der erste Ablauf (10) und der zweite Ablauf (12) durch das Thermostatventil (13) getrennt sind, und der erste Zulauf (9) mit einem Injektor (14) versehen ist, der den Zustrom von Wasser in die erste Wasserkammer (5) bei geöffnetem Thermostatventil (13) zulässt.
Patent DE-102010055298-B4 (DE)
Title: Verfahren zur spanlosen Verbindung der Ritzel- oder Eingangswelle mit dem Drehstab einer Servolenkung
Inventor: HECK HUBERT
IPC: B62D5/00
Filed: 2010-12-21
Granted: 2013-02-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Baugruppe für eine Kraftfahrzeugservolenkung aus Eingangswelle und Ritzelwelle mit einem Drehstab (3), mit folgenden Schritten:  – Fertigung der Eingangswelle (1) und/oder der Ritzelwelle (2) mit einer Bohrung (9, 10), die zur Verbindung mit dem Drehstab (3) vorgesehenen ist,  – wobei die Bohrung (9, 10) mit einem Untermaß gegenüber dem Außendurchmesser des Drehstabs (3) angefertigt wird, und wobei das Untermaß so gewählt ist, das der Drehstab (3) mit einer Presspassung in der Bohrung (9, 10) sitzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die weiteren Schritte aufweist: Herstellen eines Temperaturunterschieds zwischen der Eingangswelle (1) oder der Ritzelwelle (2) und dem Drehstab (3), wobei der Drehstab (3) kälter ist als die Eingangswelle (1) bzw. die Ritzelwelle (2), Fügen der Eingangswelle (1) bzw. der Ritzelwelle (2) und des Drehstabs (3), sowie Herbeiführen eines Temperaturausgleichs zwischen der Eingangswelle (1) bzw. der Ritzelwelle (2) und dem Drehstab (3).
Patent DE-102011000908-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Gasphasentransport von Metallelementen
Inventor: DUELLMANN CHRISTOPH
IPC: C01G1/04
Filed: 2011-02-24
Granted: 2013-08-01
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen von Metallelementen in gasförmiger Phase in einem Trägergas, wobei das Trägergas molekulares Kohlenstoffmonoxid enthält, wobei das Trägergas und die Metallelemente in einem Reaktionsvolumen (58) zusammengeführt werden, und wobei die Metallelemente und das Kohlenstoffmonoxid zu Metallelement-Carbonyl-Komplexen synthetisieren.
Patent DE-102011050407-B4 (DE)
Title: Fahrzeugheckleuchte mit akustischem Rückfahrwarner
Inventor: PICHAT FRANCK
IPC: B60Q1/22
Filed: 2011-05-17
Granted: 2023-03-09
Abstract: Fahrzeug-Heckleuchte (1), die eine Vielzahl von Lichtquellen umfasst, darunter eine Rückfahrleuchte (9), die in einem Gehäuse (2) angeordnet sind, und einen mit dem Gehäuse (2) verbundenen akustischen Rückfahrwarner (29), wobei ein elektrischer Versorgungskreis der Quellen und des Warners (29) in dem Gehäuse (2) untergebracht ist, wobei der Versorgungskreis N mit den Lichtquellen verbundene Leiter (15, 15a, 15b) umfasst, darunter einen ersten Leiter (15b) und einen Masseleiter (15a), zwischen denen der Warner (29) und die Rückfahrleuchte (9) in parallelen Abzweigungen (34, 35) montiert sind, wobei sie ferner Begrenzungsmittel (32) der elektrischen Stromstärke in dem Warner (29) umfasst, wobei die Begrenzungsmittel (32) zur Leuchte (1) gehören und derart ausgebildet sind, dass sie kurzschließbar sind, und Leuchte (1) ferner einen Verbinder (20) mit N Kontaktstiften (25, 25a, 25b) umfasst, die, wenn der Verbinder (20) mit dem Gehäuse (2) verbunden ist, jeweils mit einem der N Leiter (15, 15a, 15b) verbunden sind, wobei der Verbinder (20) dazu bestimmt ist, mit einem allgemeinen elektrischen Kabel (19) des Fahrzeugs verbunden zu sein, wobei der Verbinder (20) einen zusätzlichen Kontaktstift (26) aufweist, der mit der Abzweigung (34) verbunden ist, die den Warner (29) aufweist, zwischen dem Warner (29) und den Begrenzungsmitteln (32), wobei die Begrenzungsmittel (32) auf dem Verbinder (20) zwischen dem zusätzlichen Kontaktstift (26) und dem mit dem Masseleiter (15a) verbundenen Massestift (25a) montiert sind.
Patent DE-102011086885-B4 (DE)
Title: Iristrenner mit Magnethalterung
Inventor: SCHOCHER STEFFEN
IPC: B41F31/00
Filed: 2011-11-22
Granted: 2013-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine neuartige Druckvorrichtung für einen Irisdruck, ein Verfahren zum Einrichten einer Druckmaschine für einen Irisdruck sowie neuartige Iristrenner. Vorgeschlagen wird ein Iristrenner (10) für eine Druckvorrichtung (1) zum Ausführen eines Irisdrucks, wobei die Druckvorrichtung einen Farbkasten (3) umfasst, der an einer Unterseite (12) ein Farbmesser (5) umfasst, wobei der Iristrenner (10) ausgebildet ist, in einer angeordneten Stellung in dem Farbkasten (3) diesen zu unterteilen, wobei der Iristrenner (10) magnetisches Material umfasst, welches so in dem Iristrenner (10) angeordnet und magnetisiert ist, dass der mindestens eine Iristrenner (10) in der angeordneten Stellung durch Magnetkräfte gehalten wird.
Patent DE-102011101222-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Emulgierung von Leimungsmitteln für die Papierherstellung, Verwendung von Polymeren sowie emulgierbereite Mischung
Inventor: RASKOPF BERND
IPC: D21H21/16
Filed: 2011-05-11
Granted: 2022-12-01
Abstract: Verfahren zur Emulgierung von Leimungsmitteln für die Papierherstellung, dadurch gekennzeichnet, dass das Leimungsmittel zusammen mit einem Polymer emulgiert wird, wobei als Polymer ein Polymer aus Vinylamin-Diallyldimethylammoniumchlorid-Monomeren und Glyoxylsäure-Acrylamid-Monomeren verwendet wird, und/oder wobei als Polymer eine Mischung aus einem Vinylamin-Diallyldimethylammoniumchlorid-Polymer und einem Polymer, welches Acrylamid- und Glyoxylsäure-Acrylamid-Monomere aufweist, verwendet wird.