baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012021966-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz-Montagestruktur
Inventor: SUMINO TAKU
IPC: B62D25/20
Filed: 2012-11-01
Granted: 2015-03-19
Abstract: Fahrzeugsitz-Montagestruktur, bei der Fahrzeugsitze (7), die an beiden Seiten eines Bodentunnelabschnitts (3) angeordnet sind, welcher in der Fahrzeugbreiterichtung im mittleren Abschnitt eines Bodens (2) einer Fahrzeugkarosserie (1) ausgebildet ist und in der Längsrichtung der Fahrzeugkarosserie (1) verläuft, in einer solchen Weise befestigt werden, dass jede der rechten und linken Sitzschienenbaugruppen (8), die an dem Fahrzeugsitz (7) vorgesehen sind, mithilfe von vorderen und hinteren Sitzmontagebügeln (9A, 9B, 9C, 9D) am Fahrzeugkarosserieboden (2) befestigt wird, wobei: von den Sitzmontagebügeln (9A, 9B, 9C, 9D) der hintere Sitzmontagebügel (9C) zum Abstützen der hinteren Fahrzeuginnenseite des Fahrzeugsitzes (7) an einem Eckabschnitt des Bodentunnelabschnitts (3) konfiguriert ist durch eine Sitzauflagefläche (10), die von der Oberseite des Bodentunnelabschnitts (3) zur seitlichen Außenseite verläuft, und durch einen seitlichen Abschnitt, der ausgehend von dem Verlängerungsabschnitt der Sitzauflagefläche (10) nach unten gebogen ist in Richtung der Seitenflächenseite des Bodentunnelabschnitts (3), um an dem Seitenflächenabschnitt (3b) des Bodentunnels (3) befestigt zu werden; ein Hohlabschnitt (12) unter dem Verlängerungsabschnitt der Sitzauflagefläche (10) gebildet wird, indem die in Fahrzeugbreiterichtung liegende Endfläche des seitlichen Abschnitts des hinteren Sitzmontagebügels (9C) so beschnitten wird, dass der seitliche Abschnitt bei Betrachtung in der Längsrichtung der Fahrzeugkarosserie nach unten schmaler wird; ein Paar Schenkelabschnitte (11b), die an beiden Seiten des beschnittenen Abschnitts (11a) vorgesehen sind, so geformt ist, dass der Abstand zwischen den Schenkelabschnitten (11b) nach unten allmählich zunimmt, damit die Schenkelabschnitte (11b) eine zu den beiden Seiten abgespreizte Form bilden, und die Schenkelabschnitte auf beiden Seiten des beschnittenen Abschnitts (11a) und die Sitzauflagefläche (10) an dem Seitenflächenabschnitt (3b) und dem Oberseitenabschnitt (3a) des Bodentunnelabschnitts (3) befestigt sind; und ein Bodentunnel-Verstärkungselement (13), welches die Innenseite von dem Oberseitenabschnitt (3a) bis zu dem Seitenflächenabschnitt (3b) des Bodentunnelabschnitts (3) verstärkt, und durch den Hohlabschnitt hindurch mit einem überlappenden Abschnitt eines Bodenblechs (5) des Fahrzeugkarosseriebodens (2) und dem Bodentunnelabschnitt (3) durch Verbinden des Seitenflächenabschnitts (3b) des Bodentunnelabschnitts (3) und des Seitenflächenabschnitts (13b) des Bodentunnel-Verstärkungselement (13) durch den Hohlabschnitt (12) verbunden ist.
Patent DE-102012102045-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Gelsystemen, nach diesem Verfahren hergestelltes Gelsystem und dessen Verwendung für Fracking- und Bohrlochreinigungszwecke
Inventor: KREIPL ANDREAS TH
IPC: C09K8/90
Filed: 2012-03-12
Granted: 2016-06-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines reversiblen, nichtmetallverknüpften wasserlöslichen Gelsystems für Fracking- und Bohrlochreinigungszwecke, wobei funktionalisiertes Guar oder funktionalisiertes, lösliches Guarderivat und ein mindestens bifunktionaler Linker über eine Diels-Alder-Reaktion oder radikalische Reaktion reversibel vernetzt werden und das so gebildete Hydrogel zur Auflösung mit einem Antidot unter erhöhter Temperatur und erhöhtem Druck umgesetzt wird und die Viskosität und Hydrophilie des Hydrogels und der Gelreste durch das Antidot reduziert werden, wobei für den Fall einer Diels-Alder-Reaktion das funktionalisierte Guar oder funktionalisierte, lösliche Guarderivat mit Dien- oder Dienophilgruppen und der mindestens bifunktionale Linker mit komplementären Gruppen – also Dienophil bzw. Diengruppen – substituiert ist und das Antidot mit einem Dien, Dienophil oder Diels-Alder-Addukt funktionalisiert ist und wobei für den Fall einer radikalischen Reaktion das funktionalisierte Guar oder funktionalisierte lösliche Guarderivat mit einer olefinischen Gruppe oder einer Gruppe, die ein stabiles Radikal enthält, substituiert ist und der mindestens bifunktionale Linker mit komplementären Gruppen – also stabilem Radikal bzw. olefinischer Gruppe – substituiert ist und das Antidot mit einem Olefin oder einem stabilen Radikal funktionalisiert ist.
Patent DE-102012103583-B4 (DE)
Title: Substrat mit vergrößerter Chipinsel und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: WALTER SIEGFRIED
IPC: H01L21/48
Filed: 2012-04-24
Granted: 2017-06-22
Abstract: Bandförmiges Trägersubstrat (1, 21, 51) zur Montage mehrerer Halbleiterchips (31) umfassend zumindest eine elektrisch leitende Schicht, die durch Ausnehmungen (7, 9) strukturiert ist, wobei die Ausnehmungen (7, 9) mehrere gleichförmige Einheiten (2) im Trägersubstrat (1, 21, 51) bilden und jede Einheit (2) eine Aufnahmefläche (3) zur Montage zumindest eines Halbleiterchips (31), einen Restbereich (8) und zwei Elektroden (4) zur Kontaktierung des Halbleiterchips (31) umfasst, die durch die Ausnehmungen (7, 9) vorstrukturiert sind, wobei die Aufnahmeflächen (3) zwischen den Elektroden (4) der gleichen Einheit (2) angeordnet sind und das Trägersubstrat (1, 21, 51) durch eine Parkettierung der Einheiten (2) gebildet ist, wobei die Aufnahmeflächen (3), die Restbereiche (8) und die Elektroden (4) durch derart schmale Stege (10, 11, 12) miteinander verbunden sind, dass durch Ausstanzen der Stege (10, 11, 12) mit kompakten Stanzwerkzeugen die Aufnahmeflächen (3) von den Elektroden (4) elektrisch isolierbar und die Elektroden (4) und Aufnahmeflächen (3) der Einheiten (2) von den Restbereichen (8) trennbar sind, und zumindest zwei Stege (10), die die Elektroden (4) mit den Restbereichen (8) verbinden, im Bereich von Ecken der Einheiten (2) angeordnet sind, wobei die Ausnehmungen (9) zwischen den Aufnahmeflächen (3) und den Elektroden (4) und/oder zwischen den Aufnahmeflächen (3) und den Restbereichen (8), jeweils zumindest einen Entlastungsschlitz (26) umfassen, wobei sich die Entlastungsschlitze (26) in die Aufnahmeflächen (3) hinein erstrecken.
Patent DE-102012109405-B4 (DE)
Title: Ultraschallsystem mit Ultraschallerzeuger, Resonator und Lichtquelle
Inventor: HIELSCHER HARALD
IPC: F21V33/00
Filed: 2012-10-02
Granted: 2020-11-12
Abstract: Ultraschallsystem (1) mit einem Ultraschallerzeuger (2) und einem Ultraschall leitend mit dem Ultraschallerzeuger (2) verbundenen Resonator (3) zur Abgabe des Ultraschalls an ein fließfähiges Medium (10), wobei das Ultraschallsystem (1) eine Lichtquelle (4, 8), mit der der Resonator (3) zumindest abschnittsweise beleuchtbar ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ultraschallsystem (1) ausgebildet ist, die Lichtquelle (4, 8) abhängig von Betriebszuständen des Ultraschallsystems (1) unterschiedlich zu betreiben.
Patent DE-102012111948-B4 (DE)
Title: Klappenvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HEMSING AXEL
IPC: F02D9/10
Filed: 2012-12-07
Granted: 2015-05-28
Abstract: Klappenvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Strömungsgehäuse (10), in dem ein Strömungskanal (12) ausgebildet ist, einer Stellwelle (14), einem Klappenkörper (16), der auf der Stellwelle (14) im Strömungskanal (12) angeordnet ist, einer Bohrung (26) im Strömungsgehäuse (10), durch welche die Stellwelle (14) nach außen ragt, einer ersten Lagerbuchse (20), welche in der Bohrung (26) angeordnet ist, und in der die Stellwelle (14) gelagert ist und Dichtmitteln, welche die Stellwelle (14) radial umgeben und eine ringförmige Metallmembran (50) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass ein radial äußerer Abschnitt (48) der Metallmembran (50) axial zwischen einer Verschlussbuchse (38) und einem eine Anlagefläche (66) bildenden Absatz (68) an der Bohrung (26) des Strömungsgehäuses (10) eingeklemmt ist und ein radial innerer Abschnitt (52) gegen einen radial inneren Bereich (54) eines Gleitringes (56) anliegt, dessen Berührungsfläche (61) mit der Metallmembran (50) näher zum Strömungskanal (12) angeordnet ist als die Anlagefläche (66).
Patent DE-102012212198-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduktion von Bewegungsartefakten in Magnetresonanzbildern sowie Magnetresonanzgerät dazu
Inventor: LANDSCHÜTZ WILFRIED
IPC: A61B5/055
Filed: 2012-07-12
Granted: 2023-09-21
Abstract: Verfahren zur Reduktion von Bewegungsartefakten in Magnetresonanzbildern mit einer ersten Gruppe von individuellen Lokalantennen (6.1 bis 6.5) und einer zweiten Gruppe von individuellen Lokalantennen (6.6 bis 6.10), wobei sich ein im Wesentlichen unbewegtes Gebiet eines abzubildenden Bereichs im Bereich hoher Empfindlichkeit der ersten Gruppe von individuellen Lokalantennen (6.1 bis 6.5) und ein bewegtes Gebiet im Bereich hoher Empfindlichkeit der zweiten Gruppe von Lokalantennen (6.6 bis 6.10) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass von der ersten Gruppe der Lokalantennen (6.1 bis 6.5) empfangene ortskodierte Kernspinsignale individuell weiter verarbeitet werden und dass von der zweiten Gruppe von Lokalantennen (6.6 bis 6.10) empfangene ortskodierte Kernspinsignale mittels Gewichtsfaktoren gewichtet kombiniert werden, wobei die Gewichtsfaktoren so bestimmt werden, dass ein Gradient der gewichtet kombinierten ortsabhängigen Empfindlichkeit der Lokalantennen (6.6 bis 6.10) der zweiten Gruppe reduziert ist, indem die Gewichtsfaktoren mittels einer Kostenfunktion bestimmt werden, die auf eine möglichst gleichförmige Signalintensität hin optimiert wird, wobei die Gewichtsfaktoren so bestimmt werden, dass der Gradient der kombinierten Empfindlichkeit der zweiten Gruppe von Lokalantennen (6.6 bis 6.10) dahingehend optimiert wird, dass ein Zielgradient modelliert wird, der zwischen dem bestehenden Gradienten und einer gleichförmigen Empfindlichkeit liegt.
Patent DE-102012222765-B4 (DE)
Title: Verfahren und Baugruppe zur Bestimmung des Neigungswinkels eines Motorrades sowie Fahrassistenzsystem
Inventor: MEISSNER MAXIMILIAN
IPC: B60W40/112
Filed: 2012-12-11
Granted: 2019-03-14
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des Neigungswinkels (γ) eines Motorrades (11), gekennzeichnet durch folgende Schritte:
 die Gierrate (φ̇), der Winkel (β) der Abweichung der Fahrzeuglängsachse (28) von der Bewegungsrichtung (20) des Motorrades sowie der Lenkwinkel (δ) und die Geschwindigkeit (v R ) des Vorderrades (21) werden ermittelt,
 die Längsgeschwindigkeit (v x ) des Motorrades (11) wird aus dem Lenkwinkel (δ), dem Winkel (β) der Abweichung der Fahrzeuglängsachse (28) von der Bewegungsrichtung (20) sowie der Geschwindigkeit (v R ) des Vorderrades (21) ermittelt,
 die Querbeschleunigung (a) quer zur Fahrzeuglängsachse (28) wird aus der Gierratesowie der Längsgeschwindigkeit (v x ) des Motorrades (11) bestimmt, und
 der Neigungswinkel (γ) wird auf Basis eines Momentengleichgewichts der Querkraft (A) und der Gewichtskraft (M) im Schwerpunkt (10) um den Schnittpunkt (s) der Vertikalen des Motorrades (11) durch den Schwerpunkt (10) mit der Fahrbahn (19) bestimmt.
Patent DE-102013007351-B4 (DE)
Title: Filterelement
Inventor: SCHWENDER MATTHIAS
IPC: F16N39/06
Filed: 2013-04-27
Granted: 2018-10-25
Abstract: Filterelement zur Benutzung bei Filtervorrichtungen für Fluide, mit einem Filtermedium (4), das vom abzureinigenden Fluid durchströmbar ist, wobei für die Ansammlung einer Probenmenge mit Inhaltsstoffen und/oder Bestandteilen des abzureinigenden Fluids ein von diesem an- oder durchströmbarer Probensammler (14) vorgesehen ist, der am Filterelement (2) abnehmbar angeordnet ist, wobei der Probensammler (14) ein vom abzureinigenden Fluid durchströmbares, vom Fluid mitgeführte Stoffe, wie Verunreinigungen, zurückhaltendes Medium (16) aufweist und wobei das zurückhaltende Medium (16) einen Analysestreifen (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das den Analysestreifen (26) enthaltende, rückhaltende Medium (16) auf einer fluiddurchlässigen Hülse (18) festgelegt ist, die den kreiszylinderförmigen Außenumfang des Filtermediums (4) des Filterelements (2) in einem axialen Teilbereich umgibt, und dass der Analysestreifen (26) an zumindest einem Rand über eine Perforationslinie (28, 30) abreißbar mit dem Filterelement (2) in Verbindung ist.
Patent DE-102013102086-B4 (DE)
Title: Elektronisches Gerät
Inventor: KUO HSIU-YU
IPC: G06K7/01
Filed: 2013-03-04
Granted: 2019-03-28
Abstract: Elektronisches Gerät (10), aufweisend:
 • ein Außengehäuse (100), mit einer Abdeckung (150) und einer Metallwand (140), wobei sich die Metallwand (140) auch an den Seitenflächen (130) des Außengehäuses (100) befindet, und einer Gehäuseöffnung (141), die in der Metallwand (140) mit einer Abdeckung (150) verschließbar ist,
 • einen drahtlosen Kartenleser (200) zum Übertragen von Funksignalen, der hinter der Abdeckung (150) angeordnet ist und
 • ein Signalverarbeitungsgerät (300), im Wesentlichen bestehend aus einem Gehäuse (310), einem ersten Datenspeichergerät (330) und einem Sicherheitsmechanismus (340), wobei sich das Signalverarbeitungsgerät (300) im Außengehäuse (100) befindet und elektrisch mit dem drahtlosen Kartenleser (200) verbunden ist, um die Funksignale vom drahtlosen Kartenleser (200) zu verarbeiten, und der Sicherheitsmechanismus (340) mindestens einen Teil der im ersten Datenspeichergerät (330) gespeicherten Daten zerstört, wenn das Gehäuse (310) geöffnet wird.
Patent DE-102013113849-B4 (DE)
Title: Trage-Einspannvorrichtung, welche gemeinsam für einen Kofferraumdeckel und eine Heckklappe verwendet wird
Inventor: JANG YOON
IPC: B23K37/04
Filed: 2013-12-11
Granted: 2022-09-01
Abstract: Eine Trage-Einspannvorrichtung (100; 200; 300), die gemeinsam für einen Kofferraumdeckel und eine Heckklappe verwendet wird und dazu dient, um Fahrzeugkörperpaneele, welche innere Teile (1a, 1b), äußere Teile (2a, 2b) und Baugruppen (3a, 3b) der inneren Teile und der äußeren Teile des Kofferraumdeckels und der Heckklappe aufweisen, gemeinsam in einer Grundposition zu positionieren und auszurichten, wobei die Trage-Einspannvorrichtung (100; 200; 300) aufweist:ein Einspannvorrichtungsgestell (10),ein Paar erste Bewegungseinheiten (110; 210; 310), welches an dem Einspannvorrichtungsgestell (10) installiert ist, so dass es zu sowohl einer linken als auch einer rechten Seite eines Fahrzeugkörperpaneels korrespondiert und mittels Antriebs eines Antriebsmotors (111; 211; 311) in einer Aufwärts- und Abwärtsrichtung, einer Links- und Rechtsrichtung und einer Vorwärts- und Rückwärtsrichtung bewegt wird,erste Stützeinheiten (120; 220; 320), welche jeweilig an den ersten Bewegungseinheiten (110; 210; 310) installiert sind und beide Seiten des Fahrzeugkörperpaneels stützen,ein Paar zweite Stützeinheiten (140; 240; 340), welches an dem Einspannvorrichtungsgestell (10) installiert ist, so dass es zu einer Vorderseite des Fahrzeugkörperpaneels korrespondiert und die Vorderseite des Fahrzeugkörperpaneels stützt,zumindest eine zweite Bewegungseinheit (160; 260; 360), welche an dem Einspannvorrichtungsgestell (10) installiert ist, so dass sie zu einer Rückseite des Fahrzeugkörperpaneels korrespondiert und mittels Antriebs eines Antriebsmotors (161; 261; 361) in der Aufwärts- und Abwärtsrichtung und der Vorwärts- und Rückwärtsrichtung bewegt wird, undeine dritte Stützeinheit (180; 280; 380), welche an der zweiten Bewegungseinheit (160; 260; 360) installiert ist und die Rückseite des Fahrzeugkörperpaneels stützt, wobei die ersten Stützeinheiten (120; 220; 320) erste Führungen (121; 221; 321) aufweisen, welche jeweils mittels erster Montagehalter (123; 223; 323) an den ersten Bewegungseinheiten (110; 210; 310) angebracht sind und beide Seitenabschnitte des Fahrzeugkörperpaneels ausrichten, und die ersten Stützeinheiten (120; 220; 320) erste Rollenvorsätze (125; 225; 325) aufweisen, welche drehbar an den ersten Montagehaltern (123; 223; 323) installiert sind und beide Seitenabschnitte des Fahrzeugkörperpaneels stützen.
Patent DE-102013224628-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erwärmung von Trinkwasser für ein Verteilnetz
Inventor: GRÖSCHNER UWE
IPC: F24D3/10
Filed: 2013-11-29
Granted: 2020-12-17
Abstract: Vorrichtung zur Erwärmung von Trinkwasser für ein Verteilnetz mit einer Heizwasserquelle von der mittels einer Heizwasserpumpe (P1) über einen Vorlauf Heizwasser zur Primärseite eines Wärmeübertragers (10) gefördert wird und von dort zu einem Heizwasserrücklauf,
 einem an die Sekundärseite des Wärmeübertragers (10) angeschlossenen Vorlauf für das Verteilnetz,
 einem an die Sekundärseite des Wärmeübertragers angeschlossenen Rücklauf des Verteilnetzes,
 einer Zirkulationspumpe (P3), die das Rücklaufwarmwasser zur Sekundärseite des Wärmeübertragers (10) fördert,
 einem Pufferspeicher (26), über dessen oberes Ende der Heizwasservorlauf an den Wärmeübertrager (10) angeschlossen ist,
 einem Umschaltventil (V2) in dem Heizwasserrücklauf, das wahlweise den Austritt der Primärseite des Wärmeübertragers (10) mit dem unteren Ende des Pufferspeichers (26) oder unmittelbar mit dem Heizwasserrücklauf verbindet und
 einer Kühlwassereinspritzpumpe (P5), die das Umschaltventil (V2) überbrückt und wahlweise Kühlwasser vom unteren Ende des Pufferspeichers (26) zur Aufströmseite des Umschaltventils (V2) fördert.
Patent DE-102014009715-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung eines Kraftfahrzeugs sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: FELDMANN UWE
IPC: H02P29/024
Filed: 2014-06-28
Granted: 2018-07-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (2) eines Kraftfahrzeugs (1), die wenigstens eine elektrische Maschine (6) mit einem Phasenwinkelgeber (11) sowie eine mit der elektrischen Maschine (6) wirkverbindbare Abtriebswelle aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass bei konstantem Rückgabewert des Phasenwinkelgebers (11) eine erste Diagnosebetriebsart der Antriebseinrichtung (2) durchgeführt wird, wobei die Wirkverbindung zwischen der elektrischen Maschine (6) und der Abtriebswelle unterbrochen, anschließend die elektrische Maschine (6) auf eine bestimmte Drehzahl geregelt und bei weiterhin konstantem Rückgabewert auf einen ersten Betriebszustand und ansonsten auf eine korrekte Funktion des Phasenwinkelgebers (11) erkannt wird.
Patent DE-102014014390-B4 (DE)
Title: Verpackung zum Transport von temperaturempfindlicher Ware, Versandsystem mit Teilen für die Verpackung sowie Verfahren zum Verpacken und Versenden von temperaturempfindlicher Ware
Inventor: JELSCH OLIVER
IPC: F25D3/06
Filed: 2014-10-02
Granted: 2018-05-03
Abstract: Verpackung zum Transport von temperaturempfindlicher Ware, mit einer thermisch isolierenden Umhüllung (2), die aus mehreren Segmenten (4, 4', 5, 6, 6', 6", 7, 8, 15, 15') gebildet ist und die mit ihrer Innenseite einen Innenraum (3) vollständig umschließt, und mit passiven Kühlelementen, die an der Innenseite der Umhüllung (2) angeordnet sind, wobei die Segmente (4, 4', 5, 6, 6', 6", 7, 8, 15, 15') eine Bodenplatte (8), einen Deckel (15, 15') und mehr als zwei zwischen der Bodenplatte (8) und dem Deckel (15, 15') angeordnete Seitenwände (4, 4', 5, 6, 6', 6", 7) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Segmente (4, 4', 5, 6, 6', 6", 7, 8, 15, 15') jeweils aus einem Verbund mit mehreren isolierenden Lagen (9, 10, 11, 12, 13) gebildet sind und dass wenigstens eine der Seitenwände (4, 6', 6") wenigstens eine Aussparung (14) zur Aufnahme jeweils eines der passiven Kühlelemente aufweist.
Patent DE-102014017841-B4 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: BURCZYK CHRISTIAN
IPC: B60R21/207
Filed: 2014-12-03
Granted: 2022-08-11
Abstract: Insassenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend einen Airbag (3), welcher zumindest einem Insassen in einem Fondbereich des Fahrzeuges zugeordnet ist und bei einer erfassten dem Fahrzeug bevorstehenden Kollision oder bei einer Kollision auslösbar und mit einem Gas befüllbar ist, wobei der Airbag (3) derart ausgebildet ist, dass sich dieser im ausgelösten und befüllten Zustand zumindest zwischen einem vorderen Fahrzeugsitz (2) und einem Oberkörperbereich des Insassen entfaltet, wobei der Airbag (3) im unausgelösten Zustand in einer Sitzlehne (2.1) des vorderen Fahrzeugsitzes (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Airbag (3) zusätzlich einen Bereich aufweist, welcher sich im ausgelösten und vollständig entfalteten Zustand zwischen dem vorderen Fahrzeugsitz (2) und einem Knie- und Unterschenkelbereich des zu schützenden Insassen (1) erstreckt und zumindest ein Positionierungselement (4) vorgesehen ist, welches in Abhängigkeit von einer Neigung der Sitzlehne (2.1) zur Vorgabe einer Entfaltungsrichtung des Airbags (3) ausrichtbar ist und das zumindest eine Positionierungselement (4) mittels einer mechanischen Verbindung mit einer Sitzlehnenverstellung gekoppelt ist und das zumindest eine Positionierungselement (4) eine horizontal in Fahrzeugquerrichtung verlaufende Drehachse umfasst, über welche der Airbag (3) drehbar gelagert ist, wobei die Drehachse mit zumindest einem Gestänge, zumindest einem Seilzug, zumindest einer Zahnstange und/oder zumindest einem Motor als mechanische Verbindung mit einer Sitzlehnenverstellung gekoppelt ist.
Patent DE-102014101841-B4 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung für Flaschen und Flaschenlampen
Inventor: KITZENMAIER PETER
IPC: F21V21/008
Filed: 2014-02-13
Granted: 2021-02-11
Abstract: Aufhängevorrichtung zum Einführen in eine Flasche durch einen Flaschenhals in einem elastischen Zustand und zum Aufhängen der Flasche in einem gespreizten arretierten Zustand, umfassend:eine Kragenhülsenspange (10), die entlang einer Längsachse eine äußere zylinderhutförmige Kontur und dementsprechend einen oberen Abschnitt (A) mit einem oberen Ende, einen mittleren Abschnitt (B) und einen unteren Abschnitt (C) mit einem unteren Ende und einer unteren Öffnung (16) aufweist, die ineinander übergehen, und die entlang der Längsachse einen Durchbruch, der auch durch die untere Öffnung (16) geht, aufweist,wobei der obere Abschnitt (A) starr und ring- oder zylinderförmig ausgebildet ist,wobei der mittlere Abschnitt (B) aus einer Vielzahl von flexiblen Zungen (17) gebildet wird, die zentrisch um den Durchbruch herum mit dem oberen Abschnitt (A) verbunden sind und davon abgehend parallel zur Längsachse in Richtung des unteren Abschnitts (C) verlaufen und so dimensioniert sind, dass jeweilige untere Enden der Zunge (17) im unteren Abschnitt (C) in radialer Richtung bis zur Längsachse hin elastisch biegbar sind,wobei der obere (A) und der mittlere Abschnitt (B) einen vorbestimmten ersten Außendurchmesser (D1) aufweisen,wobei im unteren Abschnitt (C) die Enden der Zungen (17) Kragenelemente (18) umfassen, die sich jeweils in radialer Richtung von der Längsachse weg nach außen hin mit einer vorbestimmten Weite erstrecken, wobei durch die Weite diagonal ein zweiter Außendurchmesser (D2) gebildet wird, der in Anbetracht, dass die Enden der Zungen (17) nach innen zur Längsachse hin biegbar sind, variabel ist, undwobei die Weite der Kragenelemente (18) so bemessen ist, dass der zweite Außendurchmesser (D2) bei nach innen gebogenen Kragenelementen (18) im elastischen Zustand kleiner oder gleich und bei nach außen gebogenen Kragenelementen (18) im gespreizten arretierten Zustand größer als der erste Außendurchmesser (D1) ist;einen Arretierkolben (20), der entlang seiner Längsachse rohrförmig mit einer Außenfläche ausgebildet ist, um in die untere Öffnung (16) der Kragenhülsenspange (10) bis zu einer Anschlagsposition einziehbar zu sein und in der Anschlagsposition mit den unteren Enden der Zungen (17) zu korrespondieren, um dadurch die Zungen (17) in radialer Richtung zur Längsachse hin zu arretieren und den gespreizten arretierten Zustand zu erzeugen; undein Aufhängemittel (25), das kabel- oder, seilartig ausgebildet ist, wobei das Aufhängemittel (25) zu einem Teil durch den Durchbruch der Kragenhülsenspange (10) geführt ist und unterhalb dessen unterem Abschnitt (C) mit dem Arretierkolben (20) verbunden ist, um den Arretierkolben (20) in die untere Öffnung (16) hineinziehen und daraus herausfahren zu können.