baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020006106-A1 (DE)
Title: Faltgrill, Faltkasten
IPC: A47J37/07
Filed: 2020-10-06
Abstract: Faltkasten; insbesondere Standgrill, bestehend aus einer Wanne (4) mit Stirn- und Längswänden (1a, 1b; 6a, 6b) sowie ggf. Ständern (5a, 5b), der kompaktierbar ist, wobei die Stirnwände (1a, 1b) jeweils beidseitig in Exzentern (2) in loser Passung jeweils in einer Ausnehmung (11) an der Stirnwand (1a, 1b) schwenkbar gelagert sind und die Exzenter (2) jeweils auf einer exzentrischen Schwenkachse (3), die sich jeweils an der Wanne (4) befindet, gelagert sind und wobei die Exzenterscheiben (2) jeweils mit einem zugehörigen Riegel oder Ständer (5a, 5b), welcher diese mit Abkantungen (50a, 50b) überdeckt, fest verbunden ist und zwar so orientiert, dass die Exzenterscheiben (2), jeweils in eine Sperr- oder Standstellung verbracht, die Stirnwände (1a, 1b) in eine solche Stellung angehoben haben, dass deren Oberkanten (14) an den Oberkanten der Längswände (6a, 6b) befindliche Haken (8) fest untergreifen. Bei einer Standgrillausführung ist in einer der Längswände (6b) an ihrer Oberkante eine Reihe von Einkerbungen(60) eingebracht, die jeweils dem Einhängen und als Lager eines zu drehenden Grillspießes (62) dient, und in der anderen Längswand (6a) sind zu den Einkerbungen (60) korrespondierende Grillspießdrehlager (61) angeordnet.
Patent DE-102020006808-A1 (DE)
Title: Vertlkale Turbine mit gekoppelten Turbinenblättern mit Strömungsabhängiger gegenseitiger Öffnung- und Schließe Kontrolle
Inventor: JIANMING XIE
IPC: F03D3/06
Filed: 2020-10-28
Abstract: Die Turbine ist energieabsorbierende Komponenten in Wind- und Wasserkrafterzeugungssystemen und entscheidend für die Effizienz des Erzeugungssystems.Hier ist eine vertikale Turbine Innovation ohne Wind- oder Dieser Vertikale Turbine ist mit gekoppelten Turbinenblättern mit Strömungsabhängiger gegenseitiger Öffnung- und Schließe Kontrolle, insbesondere ist es eine neue vertikale Turbine mit hohe Effizienz und große Nennleistung machbar.Wind oder Wasser strömt durch das erste ankommende Kupplungsblatt, setzt sich nach vorne fort und schiebt das zweite Kupplungsblatt, der Impuls drückt das erste Kupplungsblatt durch die Kupplungsteile weg. Wenn die Wind- oder Wasserkraft an der Kante des Blattrahmens und des Mini-Blattes größer ist als die Wind- oder Wasserkraft an der zweiten Kupplung, nähern sich die Kupplungsblätter einander an. Der Widerstandsbeiwert der Turbine wird stark reduziert und der Leistungsbeiwert stark erhöht, was zu einem hohen Wirkungsgrad der Turbine führt.Diese Patentanmeldung stellt eine Verbesserung gegenüber der am 4. Juni 2020 eingereichten Patentanmeldung (Ref. Nr. 102020003365.2) dar und hat die Priorität der Rechtsnachfolge der Patentanmeldung in der Patentanmeldung zur Patentfortsetzung (Ref. Nr. 102020003365.2).
Patent DE-102020007206-A1 (DE)
Title: Flugkörper, insbesondere in Form eines Pfeils, zum Abschuss durch eine Abschussvorrichtung sowie Abschusssystem
Inventor: KLICK LOTHAR
IPC: F42B10/08
Filed: 2020-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flugkörper (20) zum Abschuss durch eine Abschussvorrichtung (10) aufweisend ein Einschlagelement (21) für einen Einschlag in ein Ziel (2), und eine Stabilisierungseinheit (22) mit mindestens einem Stabilisierungselement (23) zum Stabilisieren eines Fluges des Flugkörpers (20). Ferner betrifft die Erfindung ein Abschusssystem (1).
Patent DE-102020100453-A1 (DE)
Title: Lagerschale eines Lagers eines drehenden Bauteils eines Motors, System mit dem drehenden Bauteil, Körperschalldetektor und Lager mit Lagerschale sowie Verfahren zum Bestimmen des Verschleißes eines Lagers
Inventor: KOTTKE THOMAS
IPC: F16C33/12
Filed: 2020-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerschale (100) oder dergleichen abnutzungsbehaftetes Lagerelement eines Lagers eines drehenden Bauteils (1100), vorzugsweise eines Motors (1000), vorzugsweise eine Lagerschale (100) eines Grundlagers (1200) eines drehenden Bauteils eines Motors, insbesondere einer Kurbelwelle (1300) oder einer Nockenwelle, vorzugsweise für eine Brennkraftmaschine, wobei die Lagerschale oder dergleichen abnutzungsbehaftetes Lagerelement zum Lagern des drehenden Bauteils aufweist:- einen Grundkörper (130) der Lagerschale, insbesondere aus Stahl, und- eine dem drehenden Bauteil zugwandte abnutzungsbehaftete Gleitschicht (140), die dafür ausgebildet ist, dass das drehende Bauteil an dieser lagernd gleitet, und- an einer von dem drehenden Bauteil abgewandten Seite der abnutzungsbehaftete Gleitschicht und von eine dieser unterscheidbaren Zwischenschicht (120). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- die Zwischenschicht ein geordnetes Muster (150) mit einer, insbesondere regelmäßig, angeordneten Anzahl von Strukturelementen (110) aufweist, wobei- ein Strukturelement (110) des Musters (150) dazu ausgebildet ist, bei Verschleiß der abnutzungsbehaftete Gleitschicht (140) bis zum Strukturelement (110), an dem drehenden Bauteil des Motors zu reiben, und aufgrund der Reibung des drehenden Bauteils an dem Strukturelement (110) ein Körperschall (160) am Grundkörper (130) zu erzeugen, derart, dass- die Anzahl der Strukturelemente (110) ein dem geordneten Muster (150) zugeordnetes Akustik-Merkmal (170) erzeugen, das detektierbar ist.
Patent DE-102020100822-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsmodul für ein Lichtlaufzeitkamerasystem
Inventor: BETTE HOLGER
IPC: G01S7/481
Filed: 2020-01-15
Abstract: Beleuchtung für ein Lichtlaufzeitkamerasystem mit einem ersten, zweiten und dritten Strahlformer,wobei der erste Strahlformer ein Lichtstrahl einer Lichtquelle aufweitet und der zweite Strahlformer derart ausgebildet ist, dass das vom ersten Strahlformer auftreffende Licht radial ausgelenkt wird,wobei der dritte Strahlformer eine Diffusionsstruktur aufweist, die das vom zweiten Strahlformer radial ausgelenkte Licht in einer vorbestimmten Art diffus abstrahlt.
Patent DE-102020101293-A1 (DE)
Title: Hochfrequenz-vorrichtung mit halbleitervorrichtung und wellenleiter-bauteil
Inventor: SELER ERNST
IPC: H01P3/00
Filed: 2020-01-21
Abstract: Eine Hochfrequenz-Vorrichtung umfasst eine Halbleitervorrichtung, umfassend einen Hochfrequenz-Chip, und ein erstes Verbindungselement, welches dazu ausgelegt ist, die Halbleitervorrichtung mechanisch und elektrisch mit einer Platine zu verbinden. Die Hochfrequenz-Vorrichtung umfasst ferner ein über der Halbleitervorrichtung angeordnetes Wellenleiter-Bauteil, umfassend einen in dem Wellenleiter-Bauteil ausgebildeten Wellenleiter, und ein zweites Verbindungselement, welches das Wellenleiter-Bauteil mit der Halbleitervorrichtung mechanisch verbindet. Zumindest eines von dem ersten Verbindungselement oder dem zweiten Verbindungselement ist elastisch ausgebildet.
Patent DE-102020103405-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit einem in einer Dachöffnung gelagerten Deckel
Inventor: ROLWES JAN
IPC: B60J7/04
Filed: 2020-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugdach (1) mit einer Dachöffnung (3) und einem Deckel (2), der mittels einer Lagervorrichtung in der Dachöffnung (3) angeordnet und aus einer Schließstellung zumindest in eine Lüftungsstellung bewegbar ist, wobei die Lagervorrichtung ein Schwenklager (12) aufweist, das den Deckel (2) an einem am Fahrzeugdach (1) abgestützten Lagerteil (10) lagert,wobei das Schwenklager (12) eine Lagerachse (19) aufweist, auf der eine Lagerbuchse (23) angeordnet ist, die das Lagerteil (10) schwenkbar lagert und die sich durch eine Ausnehmung (17) in einer an der Deckelunterseite (14) angebrachten Deckelhalterung (13) erstreckt,wobei die Lagerachse (19) in der Ausnehmung (17) relativ zum Deckel (2) verstellbar aufgenommen ist und in einer relativ zum Deckel (2) eingestellten Position an der Deckelhalterung (13) mittels einer über einen Verschraubungsabschnitt (24) der Lagerachse (19) spannbare Klemmeinrichtung festlegbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Klemmeinrichtung ein Axialabstützteil und ein Axialklemmteil aufweist,die an der Deckelhalterung (13) gegeneinander klemmend festlegbar sind,wobei- entweder die Lagerachse (19) einen Schraubenkopf (21) als Axialabstützteil aufweist und die Lagerbuchse (23) als Axialklemmteil auf dem Verschraubungsabschnitt (24) der Lagerachse (19) aufgeschraubt ist- oderdie Lagerbuchse (23) mit der Lagerachse (19) als Einheit gebildet ist und das Axialabstützteil bildet und eine Mutter (31) als Axialklemmteil auf der Lagerachse (19) aufgeschraubt ist.
Patent DE-102020104823-A1 (DE)
Title: Steuern der Bildschirmhelligkeit eines Mobilgeräts
Inventor: PAIS MARTIN R
IPC: H04M1/72454
Filed: 2020-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, ein Mobilgerät und ein Computerprogrammprodukt zum Steuern der Bildschirmhelligkeit eines Mobilgeräts. Das Verfahren umfasst das Erfassen eines ersten Temperaturwerts eines Mobilgeräts und das Bestimmen, ob der erste Temperaturwert größer ist als ein Schwellentemperaturwert, durch einen Prozessor. Als Antwort auf die Bestimmung, dass der erste Temperaturwert größer ist als der Schwellentemperaturwert, werden Videodaten für mehrere Videobilder abgerufen. Das Verfahren umfasst ferner das Bestimmen, ob die Videodaten einen Übergang von einem ersten Videobild zu einem zweiten Videobild enthalten, der eine Lichtstärkenänderung enthält, die größer ist als eine Lichtstärkenschwelle. Als Antwort auf die Bestimmung, dass die Videodaten die Lichtstärkenänderung enthalten, wird der Bildschirm angesteuert, um eine dem zweiten Videobild zugeordnete erste Lichtstärke auf eine zweite Lichtstärke zu reduzieren, wenn das zweite Videobild gezeigt wird.
Patent DE-102020110340-A1 (DE)
Title: Roboter
Inventor: Hatada Yasunobu
IPC: B25J13/08
Filed: 2020-04-15
Abstract: Ein Roboter 1 beinhaltet: ein erstes Glied 3; ein zweites Glied 4, das um eine erste Achse B bezüglich des ersten Glieds 3 drehangetrieben wird; ein drittes Glied 5, das um eine zweite Achse C bezüglich des zweiten Glieds 4 drehangetrieben wird, wobei sich die zweite Achse C in einem Abstand von der ersten Achse B befindet; eine Einzelachsendrehmomentdetektionseinheit 12, die nur mindestens eines von einem Drehmoment um die erste Achse B und einem Drehmoment um die zweite Achse C detektiert; und einen Kraftsensor 11, der zwischen dem ersten Glied 3 und einer Installationsfläche G oder in dem ersten Glied 3, dem zweiten Glied 4 oder dem dritten Glied 5 vorgesehen ist und eine Kraft in einer Richtung, die sowohl die erste Achse B als auch die zweite Achse C schneidet, detektieren kann.
Patent DE-102020111011-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchflussmessung eines Mediums und Messsystem zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WILHELM THOMAS
IPC: G01F1/64
Filed: 2020-04-22
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Verfahren zur Durchflussmessung eines Mediums (10), umfassend die Schritte: Erzeugen einer Redox-aktiven Spezies im Medium (10), und Messen der Konzentrationsabnahme der Redox-aktiven Spezies, wobei die Geschwindigkeit der Konzentrationsabnahme ein Maß für die Flussgeschwindigkeit (F1, F2, F3) des Mediums (10) darstellt. Die Erfindung offenbart weiter ein Messsystem (1) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102020111763-A1 (DE)
Title: Statoreinheit für eine elektrische Maschine, entsprechende elektrische Maschine und Verfahren zum Erstellen einer Sternverschaltung
Inventor: BEXEL ANDREAS
IPC: H02K3/50
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Statoreinheit (10) für eine elektrische Maschine, mit einem Stator (12), an Statorzähnen (16) des Stators (12) angeordneten konzentrierten Wicklungen (18), mindestens einem Verschaltungsring (22) und einer den mindestens einen Verschaltungsring (22) tragenden Trägereinrichtung (24). Es ist vorgesehen, dass die Statoreinheit (10) mindestens eine Fixierungseinrichtung (28) zur Fixierung von Wicklungsenden (30) der Wicklungen (18) in einer maschinenfest vorgegebenen Ausrichtung, die bezüglich einer Drehachse (A) der elektrischen Maschine zumindest eine achsparallele Komponente aufweist.Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende elektrische Maschine mit einem Rotor und einer derartigen Statoreinheit (10) sowie ein Verfahren zum Erstellen einer Sternverschaltung bei einer derartigen Statoreinheit (10).
Patent DE-102020112230-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine mit Sensoranordnung
Inventor: REDENIUS JANNIK
IPC: A01D41/127
Filed: 2020-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (1, 2) zumindest eine Sensoranordnung (8) umfassend, die eingerichtet ist den Abstand (A) zwischen einer landwirtschaftlichen Maschine (4) und dem Boden (5, 5.1) zu ermitteln, wobei die landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (1, 2) aus einer selbstfahrenden Arbeitsmaschine (1) und einem Vorsatzgerät (4) besteht und der zumindest eine Sensor (9) den Abstand (A) zwischen dem Vorsatzgerät (4) und der Oberfläche (5.1) des Bodens (5) berührungslos ermittelt, wobei der zumindest eine Sensor (9) dem Vorsatzgerät (4) untenseitig längs und/oder quer zur Fahrtrichtung (FR) der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (1) weisend zugeordnet ist und die von dem zumindest einen Sensor (9) ausgesendeten und von diesem empfangenen elektromagnetischen Wellen (14) zumindest abschnittsweise ein Kapselungselement (13) durchlaufen und an einer Ablenkfläche (16) umgelenkt werden
Patent DE-102020112802-A1 (DE)
Title: Verfahren und Aufbereitungsanordnung zur Aufbereitung eines Instruments für die roboterassistierte Chirurgie
Inventor: GRABOW RAINER
IPC: A61B90/70
Filed: 2020-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufbereitung eines Instruments (1) für die roboterassistierte Chirurgie, wobei das Instrument (1) in eine Aufbereitungsanordnung platziert und mit einer Reinigungsflüssigkeit (3) gereinigt wird, wobei das Instrument (1) einen länglichen Arm (5), eine an einem Distalende (4) des Arms (5) angeordnete Instrumentenanordnung (6) und eine an einem Proximalende (17) des Arms (5) angeordnete Schnittstelle (19) zur Steuerung der Instrumentenanordnung (6) aufweist, wobei die Instrumentenanordnung (6) mindestens ein Endinstrument (7a-d) und mindestens ein Instrumentengelenk (8a-d) zum Verschwenken des jeweiligen Endinstruments (7a-d) aufweist, wobei die Schnittstelle (19) dazu eingerichtet ist, durch eine Ansteuerung der Schnittstelle (19) das mindestens eine Instrumentengelenk (8a-d) so zu betätigen, dass das jeweilige Endinstrument (7a-d) verschwenkt wird, wobei während der Reinigung des Instruments (1) die Schnittstelle (19) so angesteuert wird, dass das mindestens eine Endinstrument (7a-d) verschwenkt wird. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Aufbereitungsanordnung.
Patent DE-102020118156-A1 (DE)
Title: Bodenzusatz in Form eines Granulates, Herstellungsverfahren für den Bodenzusatz und Verwendung für den Bodenzusatz
Inventor: WONDRAK WOLFGANG
IPC: C05G5/12
Filed: 2020-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bodenzusatz, dessen Herstellung und Verwendung. Der Bodenzusatz liegt in Form eines Granulates oder Pellets vor, enthaltend eine mittels eines Bindemittels gebundene und granulierte oder pelletierte Mischung aus einer Mineralkomponente, bestehend aus zerkleinerter, aus der Verbrennung von Klärschlamm erzeugter Klärschlammasche, aus einer Düngerkomponente, bestehend aus einem organischen, mineralischen und/oder organisch-mineralischen Düngemittel, und aus einer mikrobiologisch aktiven Komponente, bestehend aus Bodenpilzen und/oder Bodenbakterien.
Patent DE-102020119234-A1 (DE)
Title: Flächenbearbeitungsgerät mit einem schwenkbaren Handgriff
Inventor: VAHLDIEK UTZ
IPC: A47L9/32
Filed: 2020-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flächenbearbeitungsgerät (1) mit einem Gerätegehäuse (2) und einem über ein Gelenk (3) schwenkbar an dem Gerätegehäuse (2) gelagerten Handgriff (4), wobei der Handgriff (4) eine Bedieneinrichtung (5) mit mehreren Bedienelementen (6, 7, 8,18) zur Einstellung von Betriebsfunktionen des Flächenbearbeitungsgerätes (1) durch einen Nutzer aufweist, wobei ein erstes Bedienelement (6) zum Einstellen einer ersten Betriebsfunktion und ein zweites Bedienelement (7) zum Einstellen einer zweiten Betriebsfunktion eingerichtet ist, und wobei der Handgriff (4) in zumindest zwei Stellungen relativ zu dem Gerätegehäuse (2) arretierbar ist. Um eine intuitive Bedienbarkeit der Bedieneinrichtung (5) auch nach Verschwenken des Handgriffs (4) sicherzustellen, wird vorgeschlagen, dass das Flächenbearbeitungsgerät (1) eine Auswerte- und Steuereinrichtung (9) aufweist, welche eingerichtet ist, die Zuordnung der Betriebsfunktionen zu den Bedienelementen (6, 7, 8, 18) in Abhängigkeit von einer aktuellen Stellung des Handgriffs (4) relativ zu dem Gerätegehäuse (2) zu ändern.
Patent DE-102020119331-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: ISOBE GAKU
IPC: G05B19/404
Filed: 2020-07-22
Abstract: Eine Werkzeugmaschine 1 umfasst: eine Spindel, die es ermöglicht, dass ein Werkzeug an ihr lösbar montiert ist; eine Werkzeugwechseleinrichtung, die eine Mehrzahl der Werkzeuge hält und ein beliebiges der Werkzeuge an der Spindel anbringt und von ihr löst; eine Speichereinheit für Datum und Zeitpunkt 17, die Datum und Zeitpunkt, zu welchen ein Betrieb der Spindel zuletzt gestoppt wurde, speichert; und eine Berechnungseinheit 18, die eine unbenutzte Zeit der Spindel auf der Grundlage des in der Speichereinheit für Datum und Zeitpunkt gespeicherten Datums und Zeitpunkts berechnet, wenn das Werkzeug von der Spindel zu lösen ist, wobei in einem Fall, dass die durch die Berechnungseinheit 18 berechnete unbenutzte Zeit länger als ein vorgegebener Schwellenwert ist, die Werkzeugwechseleinrichtung eine Lösebewegung des Werkzeugs von der Spindel über eine längere Zeit durchführt im Vergleich zu einem Fall, dass die berechnete unbenutzte Zeit gleich oder kleiner als der Schwellenwert ist.
Patent DE-102020119791-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Speicherzelle mit asymmetrisch angeordnetem Pol sowie Energiespeicher und Kraftfahrzeug mit einer solchen
Inventor: DARBANDI AZAD
IPC: H01M50/10
Filed: 2020-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrochemische Speicherzelle (10) mit einem zylinderförmigen Gehäuse (11) aufweisend einen hohlzylindrischen Gehäuseabschnitt (12), der an einem Längsende mit einer ersten Stirnwand (13) und am anderen Längsende mit einer zweiten Stirnwand (14) versehen ist; einem in dem Gehäuse (11) aufgenommenen Zellwickel (15), der ein Anodenmaterial (16) sowie ein Kathodenmaterial (17) aufweist; einem Pluspol (20), der sich durch die erste Stirnwand (13) hindurch erstreckt und elektrisch mit dem Anodenmaterial (16) verbunden ist, und einem Minuspol (21), der sich durch die zweite Stirnwand (14) hindurch erstreckt und elektrisch mit dem Kathodenmaterial (17) verbunden ist, wobei der Pluspol (20) und/oder der Minuspol (21) auf ihren jeweiligen Stirnwänden (13, 14) asymmetrisch bezüglich jeweiliger Mittelpunkte der Stirnwände (13, 14) angeordnet sind. Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen Energiespeicher sowie ein Kraftfahrzeug mit solch einer Speicherzelle (10).
Patent DE-102020120167-A1 (DE)
Title: Gehäuse, vorzugsweise TO-Gehäuse, Sockel für Gehäuse und Baugruppe mit einem solchen Gehäuse und/oder Sockel
Inventor: AOWUDOMSUK ARTIT
IPC: H01L33/48
Filed: 2020-07-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gehäuse, insbesondere ein TO-Gehäuse (Transistor-Outline-Gehäuse) für ein elektronisches Bauelement. Ferner betrifft die Erfindung einen Sockel für ein Gehäuse sowie eine Baugruppe für ein elektronisches Bauelement mit einem solchen Gehäuse und einem thermoelektrischen Kühler.
Patent DE-102020121631-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum authentifizieren der fahrzeugnutzung
Inventor: BOHL GREG
IPC: B60R25/25
Filed: 2020-08-18
Abstract: Systeme und Verfahren, die ein Validierungsbild mit einem oder mehreren Bestätigungsdatensätzen vergleichen, wobei jeder des einen oder der mehreren Bestätigungssätze auf Grundlage eines Abgleichs eines Dokumentbildes und eines Bestätigungsbildes erstellt wird. In mindestens einem Beispiel können als Reaktion darauf, dass das Validierungsbild mit einem Bestätigungsdatensatz des einen oder der mehreren Bestätigungsdatensätze übereinstimmt, ein oder mehrere Vorgänge durchgeführt werden, die ein Fahrzeug betriebsfähig machen. Ferner kann ein Verweigerungsvorgang durchgeführt werden, zum Beispiel als Reaktion darauf, dass das Validierungsbild nicht mit den Bestätigungsdaten übereinstimmt.
Patent DE-102020123924-A1 (DE)
Title: Kopfstütze
Inventor: BART ALEXANDER
IPC: B60N2/888
Filed: 2020-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze (2) für einen Sitz eines Fahrzeugs, die einen Kopfkasten (6) und einen Rahmen (8) aufweist, wobei der Kopfkasten (6) dazu ausgebildet ist, an einer Lehne (4) des Sitzes angeordnet zu werden, wobei der Kopfkasten (6) eine in einer x-Richtung orientierte Symmetrieachse umschließt, wobei der Rahmen (8) eine Öffnung umschließt und zwei vertikale Seitenelemente (10a, 10b) zum seitlichen Abstützen eines Kopfs (28) einer auf dem Sitz sitzenden Person aufweist, die zu einer Hochachse der Lehne (4) des Sitzes parallel orientiert sind, wobei der Kopfkasten (6) von der Öffnung des Rahmens (8) umschlossen ist, wobei der Rahmen (8) relativ zu dem Kopfkasten (6) parallel zu der x-Richtung verschiebbar ist.
Patent DE-102020124305-A1 (DE)
Title: Sitzanordnung mit verstellbarer Beckenabstützung für ein Motorrad
Inventor: ISING CHRISTIAN
IPC: B62J1/10
Filed: 2020-09-17
Abstract: Es wird eine Sitzanordnung für ein Motorrad bereitgestellt, mit einem eine Sitzfläche bildenden Sitzpolster und einem Stützelement, welches in oder unter dem Sitzpolster angeordnet ist, so dass das Stützelement auf einer Oberseite von einem Sitzpolsterabschnitt des Sitzpolsters bedeckt ist, wobei das Stützelement relativ zu der Sitzfläche zwischen zumindest einer ersten und einer zweiten Position bewegbar ausgebildet ist, wobei das Stützelement in der zweiten Position den Sitzpolsterabschnitt derart beaufschlagt, dass der Sitzpolsterabschnitt in einer erhöhten Stellung angeordnet ist, um in dieser eine Beckenabstützung zu bilden.Des Weiteren wird ein Motorrad mit einer entsprechenden Sitzbank bereitgestellt.
Patent DE-102020125253-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Betonhohlkörpers und nach dem Verfahren hergestellter Betonhohlkörper
Inventor: DITTMAR FRANK
IPC: E03B11/00
Filed: 2020-09-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Betonhohlkörpers (6), der einen im Wesentlichen rohrförmigen, durch ein Schleuderverfahren in einer Schleuderform hergestellten Grundkörper (7) und wenigstens eine an einem axialen Ende des Grundkörpers (7) angeordnete Stirnwand (8) aufweist, wobei die Stirnwand (8) in die Schleuderform eingelegt und der Betonhohlkörper (6) durch das Schleuderverfahren als integrales Bauteil hergestellt wird. Daneben betrifft die Erfindung einen nach diesem Verfahren hergestellten Betonhohlkörper (6).
Patent DE-102020126541-A1 (DE)
Title: Fixiervorrichtung zur Fixierung eines Kontaktelements in einem Gehäuse eines Steckers
Inventor: GREGOR CHRISTIAN WALTER
IPC: H01R13/436
Filed: 2020-10-09
Abstract: Gezeigt ist eine Fixiervorrichtung (100) zur Fixierung eines Kontaktelements (40) in einem Gehäuse (20) eines Steckers (200), umfassend das Gehäuse, wobei das Gehäuse eine Kontaktelementaufnahme (24) aufweist, die ausgestaltet ist, mindestens ein Kontaktelement (40) aufzunehmen, wobei die Fixiervorrichtung (100) eine Klemmvorrichtung (10) umfasst, die ausgestaltet ist, das mindestens eine Kontaktelement (40) in der Kontaktelementaufnahme (24) mit einer in einer Klemmrichtung (K) gerichteten Klemmkraft (110) zu verklemmen, wobei das Kontaktelement (40) auf der von der Klemmvorrichtung (10) abgewandten Seite zumindest abschnittsweise auf einer Stützfläche (20) aufliegt, die eine schräg zur Klemmkraft (110) ausgerichtete Umlenkfläche (27) aufweist, wobei die Umlenkfläche (27) dazu ausgestaltet ist, die auf das Kontaktelement (40) wirkende Klemmkraft (110) zumindest komponentenweise quer zur Klemmkraft (110) umzulenken.