baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016120354-A1 (DE)
Title: Freikolbenvorrichtung
Inventor: VIRSIK ROMAN
IPC: H02K35/00
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Freikolbenvorrichtung, umfassend einen Freikolbenmotor mit einer eine Achse definierenden Kolbeneinrichtung, die unter der Wirkung der Expansion eines Mediums in einem Expansionsraum, der von einem Kolben der Kolbeneinrichtung begrenzt ist, sowie einer Rückfedereinrichtung axial hin- und herbeweglich ist, sowie mindestens eine Energiekopplungseinrichtung, die eine Statoranordnung und eine mit der Kolbeneinrichtung über ein Halteelement verbundene Läuferanordnung aufweist, wobei die Läuferanordnung plattenförmig oder im Wesentlichen plattenförmig ausgestaltet ist und eine Ebene definiert. Um eine derartige Freikolbenvorrichtung bereitzustellen, bei der bei Beibehaltung einer kompakten Bauform eine robuste Konstruktion mit nach Möglichkeit hoher Leistungsdichte möglich ist, wird erfindungsgemäß eine Positionierung der Achse im Querabstand zur Ebene der Läuferanordnung vorgeschlagen, wobei eine die Achse enthaltende Bezugsebene quer zur Ebene der Läuferanordnung ausgerichtet ist.
Patent DE-102016120946-A1 (DE)
Title: Längenverstellbare Pleuelstange mit einer Zylinder-Kolben-Einheit mit konischer Spaltdichtung
Inventor: RIBA ZOLTÁN
IPC: F16C7/06
Filed: 2016-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine längenverstellbare Pleuelstange für einen Verbrennungsmotor, mit einem ersten Pleuelteil, einem zweiten Pleuelteil und mindestens einer Zylinder-Kolben-Einheit, um das erste Pleuelteil relativ zum zweiten Pleuelteil zu verstellen, die Zylinder-Kolben-Einheit umfasst eine Zylinderbohrung, einen in der Zylinderbohrung längs bewegbar angeordneten Verstellkolben, mindestens einen in der Zylinderbohrung vorgesehenen Druckraum und einer zwischen der Außenwandung des Verstellkolbens und der Innenwandung der Zylinderbohrung angeordneten Dichtungseinrichtung. Die Dichtungseinrichtung ist dabei als konische Spaltdichtung ausgebildet, wobei der Verstellkolben eine in Richtung des ersten Druckraums konisch erweiterte Außenwandung aufweist und die Zylinderbohrung eine in Richtung des ersten Druckraums konisch erweiterte Innenwandung aufweist. Die konische Spaltdichtung verbessert die Dichtwirkung und Funktion dieser berührungslosen Dichtungseinrichtung. Weiter betrifft die Erfindung einen Verbrennungsmotor mit einer solchen längenverstellbaren Pleuelstange sowie die Verwendung einer Zylinder-Kolben-Einheit für eine längenverstellbare Pleuelstange eines Verbrennungsmotors.
Patent DE-102016121813-A1 (DE)
Title: Pipette und Verfahren zum Einstellen eines zu pipettierenden Volumens einer Pipette
Inventor: DÖBELE PHILIP
IPC: B01L3/00
Filed: 2016-11-14
Abstract: Zur Verbesserung der Handhabung einer Pipette werden die erfindungsgemäße Pipetten (1) und ein Verfahren zur Einstellung eines zu pipettierenden Volumens einer Pipette vorgeschlagen. Bei der Pipette (1) ist vorgesehen, dass das Betätigungselement (7) zur Betätigung des Abwurfmechanismus (6) zum Abwerfen einer Pipettenspitze eine Durchführung (9) für den Pipettierknopf (3) bildet. Dadurch ist eine Betätigungsfläche (10) des Betätigungselements (7) derart vergrößert, dass insbesondere die Bedienung des Abwurfmechanismus (6) der Pipette (1) vereinfacht und besonders komfortabel ist. Ferner wird auch vorgeschlagen, das Betätigungselement (7) mit dem Volumenverstellmechanismus (11) der Pipette zu koppeln und die Verstellung des mit der Pipette (1) zu pipettierenden Volumens mithilfe einer Bewegung des Betätigungselements (7) vorzunehmen
Patent DE-102016122125-A1 (DE)
Title: Kaminofen
Inventor: KLEMENT TONI
IPC: F24B7/04
Filed: 2016-11-17
Abstract: Es wird ein Kaminofen vorgeschlagen, welcher eine Brennkammer (12) mit einer Brennkammerwandung (14) und einem Brennraum (16), und eine Verteilereinrichtung (50) für Zuluft, welche dem Brennraum (16) zugeführt ist, umfasst, wobei die Verteilereinrichtung (50) einen Verteiler (52) umfasst, welcher an einem Boden (30) der Brennkammerwandung (14) angeordnet ist, wobei der Verteiler (52) eine Mehrzahl von Öffnungen (78) aufweist, welche in den Brennraum (16) münden und durch welche Zuluft direkt in den Brennraum (16) einblasbar ist, und wobei an den Verteiler (52) eine Führungseinrichtung (94) für Zuluft fluidwirksam angeschlossen ist, welche mindestens eine Öffnung (114) aufweist, durch welche an oder in der Nähe der Brennkammerwandung (14) beabstandet zu dem Verteiler (52) Zuluft in den Brennraum (16) einblasbar ist.
Patent DE-102016122664-A1 (DE)
Title: Beschichtung für ein Trägermaterial, Kernteil zum Herstellen eines Verbundteils, Verbundteil und Verfahren zum Herstellen eines Verbundteils
Inventor: FANG XIANGFAN
IPC: C22C21/02
Filed: 2016-11-24
Abstract: Beschichtung (104) für ein Trägermaterial aus einem Stahlwerkstoff zur Verbindung mit einem Aluminiumwerkstoff, die Beschichtung (104) aufweisend eine erste kernteilseitige Subschicht (106) und eine zweite außenseitige Subschicht (108), wobei die Beschichtung (104) durchschnittlich ca. 1 bis ca. 10Gew.-% Silizium (Si), Eisen (Fe) und Rest Aluminium (Al), die erste Subschicht (106) wenigstens ca. 42Gew.-% Eisen (Fe), wenigstens ca. 11Gew.-% Silizium (Si) und höchstens ca. 45Gew.-% Rest Aluminium (Al), die erste Subschicht (106) eine Dicke von höchstens ca. 3,5µm, insbesondere von höchstens ca. 3µm, die zweite Subschicht (108) ca. 1 bis ca. 10Gew.-% Silizium (Si), insbesondere ca. 7 bis ca. 10Gew.-% Silizium (Si), und Rest Aluminium (Al) und die zweite Subschicht (108) eine Dicke von ca. 5 bis ca. 95mm aufweist, Kernteil (100) zum Herstellen eines Verbundteils, das Kernteil (100) aufweisend ein Trägermaterial (102) aus einem Stahlwerkstoff und eine derartige Beschichtung (104), Verbundteil, wobei das Verbundteil ein derartiges Kernteil (100) und ein mit dem Kernteil (100) verbundenes Außenteil aus einem Aluminiumwerkstoff aufweist, und Verfahren zum Herstellen eines derartigen Verbundteils.
Patent DE-102016125087-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung, insbesondere für ein Schienenfahrzeug
Inventor: JOHANNSEN ERIK
IPC: B61G7/14
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsanordnung, insbesondere für ein Schienenfahrzeug,- mit einer Kupplungsstange, die sich entlang einer Längsachse erstreckt und die im Bereich eines ersten axialen Endes einen Kupplungskopf trägt;- mit einem Lagerbock, an welchem die Kupplungsstange mit einem entgegengesetzt zum ersten axialen Ende angeordneten zweiten axialen Ende gelenkig um eine Vertikalachse angeschlossen ist;- mit einem Lager zwischen dem Lagerbock und der Kupplungsstange, das eingerichtet ist, zumindest eine begrenzte Bewegung zwischen der Kupplungsstange und dem Lagerbock in Vertikalrichtung zu ermöglichen, und/oder mit einer in Vertikalrichtung beweglichen Lagerung des Lagerbockes;- mit einer Abstützstruktur, welche die Kupplungsstange gegen die Bewegung in der Vertikalrichtung elastisch abstützt.;Die erfindungsgemäße Kupplungsanordnung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützstruktur in der Vertikalrichtung zumindest überwiegend auf Höhe des Lagerbockes und/oder der Kupplungsstange im Wesentlichen koaxial zur Längsachse positioniert ist.
Patent DE-102016200847-A1 (DE)
Title: Optische Positionsmesseinrichtung
Inventor: WEIDMANN JOSEF
IPC: G01D5/38
Filed: 2016-01-21
Abstract: Es wird eine Optische Positionsmesseinrichtung für drei Raumrichtungen (X, Y, Z) offenbart, mit einer Maßverkörperung (M) und einer Abtastplatte (A) offenbart. Die Positionsmesseinrichtung weist ein auf der Abtastplatte (A) angeordnetes Aufspaltgitter (Ga) zum Aufspalten von Licht in mehrere Teilstrahlen (+1, 0, –1) unterschiedlicher Beugungsordnung, sowie ein optisches Gitter (Gm) auf der Maßverkörperung (M) zur weiteren Aufspaltung der Teilstrahlen (+1, 0, –1) und zur Wiedervereinigung dieser weiter aufgespaltenen Teilstrahlen (+1, 0, –1) nach deren Rückreflexion von der Abtastplatte (A) auf. Ferner weist die Positionsmesseinrichtung mehrere Gitterfelder (A1–A4, B1–B4, X1–X4) auf der der Maßverkörperung (M) zugewandten Seite der Abtastplatte (A) auf, die als diffraktive Optiken der Beeinflussung der an der Maßverkörperung (M) weiter aufgespaltenen Teilstrahlen (+1, 0, –1) dienen, sowie ein auf der Abtastplatte (A) angeordnetes Auskoppelgitter (Gk) zum Auskoppeln von mehrfach zwischen der Maßverkörperung (M) und der Abtastplatte (A) reflektiertem Licht als interferierende Teilstrahlenbündel. Die Positionsmesseinrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die Stufenhöhen (t1, t2, t3) der mehreren, als Phasengitter ausgebildeten Gitterfelder (A1–A4, B1–B4, X1–X4) variabel ist.
Patent DE-102016204974-A1 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zum Reduzieren einer Empfindlichkeit einer analogen Abwärts-Stromsteuerschleife zum Liefern eines Pfadwiderstands
Inventor: ALI SHAFQAT
IPC: H02M3/156
Filed: 2016-03-24
Abstract: Diese Anmeldung betrifft eine Leistungswandlerschaltung zum Umwandeln einer an einem Eingangsknoten empfangenen Versorgungsspannung und Vorsehen, an einem Ausgangsknoten, eines Stroms bei der umgewandelten Versorgungsspannung. Die Leistungswandlerschaltung umfasst eine DC-DC-Wandlerschaltung zum Erzeugen des Stroms an dem Ausgangsknoten unter Steuerung eines Steuersignals, eine Stromerfassungsschaltung zum Erfassen eines Stroms, der einen Strom an dem Eingangsknoten angibt, eine Spannungsanpassungsschaltung zum Erfassen einer Spannung, die die Versorgungsspannung angibt, und Erzeugen einer angepassten Spannung auf der Basis der erfassten Spannung und des erfassten Stroms, und eine Fehlerverstärkerstufe zum Erzeugen des Steuersignals auf der Basis der angepassten Spannung und einer Referenzspannung. Die Anmeldung betrifft weiter ein Verfahren für einen Betrieb einer derartigen Leistungswandlerschaltung.
Patent DE-102016205607-A1 (DE)
Title: Gargutträger für ein Gargerät
Inventor: ESTEBAN CORTON LUIS ANTONIO
IPC: F24C15/16
Filed: 2016-04-05
Abstract: Die Erfindung zeigt einen Gargutträger (1) für ein Gargerät, insbesondere für einen Backofen, mit einem ersten Tragelement (2), einem zweiten Tragelement (4) und zumindest einem am ersten Tragelement (2) angeordneten Verbindungselement (16), wobei das Verbindungselement (16) zumindest ein Federelement (26) aufweist, mit welchem das zweite Tragelement (4) im Wesentlichen zerstörungsfrei lösbar am ersten Tragelement (2) fixierbar ist.
Patent DE-102016206688-A1 (DE)
Title: Bremsstation für eine Bogenbremse in der Auslage einer bogenverarbeitenden Maschine und Verfahren zum Ablegen von Bogen
Inventor: GOLTZSCH CLAUS
IPC: B65H29/68
Filed: 2016-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsstation (6) für eine Bogenbremse (5) in der Auslage einer bogenverarbeitenden Maschine, wobei der Bremsstation (6) ein umlaufend führbares Bremselement (17) zugeordnet ist, wobei die Bremsstation (6) mindestens eine Saugöffnung (23) aufweist und wobei Durchbrüche des Bremselementes (17) beim Überstreichen der mindestens einen Saugöffnung (23) mit dieser korrespondieren und ein Verfahren zum Ablegen von Bogen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine alternative Bremsstation für eine Bogenbremse zu schaffen. Insbesondere soll eine störunanfälligere Bogenbremse geschaffen werden, mit der der Ablageprozess von Bogen in der Auslage einer bogenverarbeitenden Maschine weiter verbessert werden kann. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass der Bremsstation (6) Mittel zur Temperierung zugeordnet sind.
Patent DE-102016207138-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kühlen eines Werkzeugs
Inventor: BEENDERS TORSTEN
IPC: B21B25/04
Filed: 2016-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kühlen eines Werkzeugs (1) für die umformende Bearbeitung eines metallischen Materials, insbesondere eines Lochdorns zum Lochen eines Massivblocks zu einem Hohlblock, wobei das Werkzeug (1) mit einem Kühl- und/oder Schmiermittel (2) beaufschlagt wird, um es zu kühlen und/oder zu schmieren. Um die Kühlung bzw. Schmierung des Werkzeugs zu verbessern, sieht die Erfindung vor, dass das Kühl- und/oder Schmiermittel mit einer Temperatur von unter 0 °C auf eine heiße Oberfläche (3, 6) des Werkzeugs (2) aufgebracht wird. Des weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Kühlen des Werkzeugs.
Patent DE-102016208284-A1 (DE)
Title: Verbessern einer Geräteauthentifizierung mit Hilfe von Geräteüberwachungsdaten
Inventor: FALK RAINER
IPC: G06F21/44
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbessern einer Geräteauthentifizierung mit Hilfe von Geräteüberwachungsdaten. Dabei werden als Geräteüberwachungsdaten Informationen oder Nachweise eines Gerätes oder über ein Gerät in einem Backendsystem bereitgestellt. Es wird ferner eine Einschätzung einer Vertrauenswürdigkeit des Gerätes anhand der Geräteüberwachungsdaten und mittels einer konfigurierbaren Validierungsvorschrift während eines Betriebes des Gerätes durchgeführt. Eine kryptographische kommunikationsbasierte Authentifizierung des Gerätes wird ergänzt durch mindestens eine im Betrieb des Gerätes stattfindende erweiterte Validierung auf Grundlage der Einschätzung der Vertrauenswürdigkeit des Gerätes. Es wird somit eine erweiterte Geräteauthentifizierung ermöglicht, welche neben einer Authentisierung beispielsweise in einer initialen Phase eines Kommunikationsverbindungsaufbaus auch in der späteren Betriebsphase eines Gerätes die anhaltende Vertrauenswürdigkeit des Gerätes prüft.
Patent DE-102016208419-A1 (DE)
Title: Elektrische Überbrückungseinrichtung zum Überbrücken einer elektrischen Energiequelle oder eines Energieverbrauchers
Inventor: WALLER REINHOLD
IPC: H01M10/42
Filed: 2016-05-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Überbrückungseinrichtung mit zwei elektrischen Leitern, die elektrisch voneinander isoliert und so angeordnet sind, dass zwei Oberflächenbereiche der beiden Leiter über einen Spalt voneinander beabstandet sind. Über den Oberflächenbereichen befindet sich ein Überbrückungselement mit wenigstens einer elektrisch leitfähigen Schicht, das als mechanischer Energiespeicher ausgebildet oder mit einem mechanischen Energiespeicher verbunden ist. Der mechanische Energiespeicher ist durch thermische Auslösung von einem ersten mechanischen Zustand in einen stabilen zweiten mechanischen Zustand überführbar, in dem die elektrisch leitfähige Schicht des Überbrückungselements die Oberflächenbereiche elektrisch kontaktiert und damit die beiden elektrischen Leiter kurzschließt. Über den Oberflächenbereichen ist auch ein reaktives Element angeordnet, in dem sich eine exotherme Reaktion auslösen lässt, durch die der mechanische Energiespeicher in den stabilen zweiten mechanischen Zustand übergeht. Die vorgeschlagene Überbrückungseinrichtung ermöglicht im ausgelösten Zustand den Durchfluss hoher Ströme bei gleichzeitig niedrigem Serienwiderstand und eine dauerhafte, irreversible Überbrückung des überwachten Bauelementes.
Patent DE-102016208672-A1 (DE)
Title: Verwalten von Redundanzen zwischen Anwendungs-Bundles
Inventor: FAWCETT BRADLEY
IPC: G06F15/16
Filed: 2016-05-19
Abstract: Zu den offengelegten Aspekten gehört das Verwalten eines Anwendungs-Bundles zur Verarbeitung eines Streams an Tupeln. Eine Gruppe von Anwendungs-Bundle-Daten, die sich sowohl auf eine Gruppe von Rechenknoten als auch auf das Anwendungs-Bundle beziehen, wird von einem ersten Rechenknoten überwacht. Der erste Rechenknoten bestimmt basierend auf der Gruppe von Anwendungs-Bundle-Daten, ob das Anwendungs-Bundle auf weniger als einer Grenzwertanzahl von Rechenknoten installiert ist. Das Anwendungs-Bundle wird vom ersten Rechenknoten in Reaktion auf die Bestimmung abgerufen, dass das Anwendungs-Bundle auf weniger als einer Grenzwertanzahl von Rechenknoten installiert ist. Das Anwendungs-Bundle wird auf dem ersten Rechenknoten von dem ersten Rechenknoten in Reaktion auf den Abruf des Anwendungs-Bundles installiert.
Patent DE-102016209526-A1 (DE)
Title: Projektionseinrichtung und Verfahren zum Projizieren eines virtuellen Bilds in einen Sichtbereich eines Fahrers eines Fahrzeugs
Inventor: HAEFNER MARCUS
IPC: G03B21/00
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die Projektionseinrichtung zum Projizieren eines virtuellen Bildes in einen Sichtbereich eines Fahrers (3) eines Fahrzeugs (1) umfasst einen Bildgeber (5) zum Aussenden eines Lichtsignals mit einer vorher bestimmbaren Intensität zur Darstellung des virtuellen Bildes, ein Projektionselement (7) zum Einblenden des Lichtsignals in den Sichtbereich, einen Lichtsensor (10) zum Erfassen eines Bereichs (9), der im Sichtbereich des Fahrers liegt und von dem die dort vorherrschende Intensität des Umgebungslichts durch den Lichtsensor (10) bestimmt wird, und eine Steuerschaltung, um die Intensität des ausgesandten Lichtsignals abhängig von der vom Lichtsensor erfassten Intensität des Umgebungslichts anzupassen. Im Strahlengang zwischen dem Bildgeber (5) und dem Projektionselement (7) ist ein optisches Element (6) angeordnet. In einem Gehäuse (8) sind das optische Element (6), der polarisiertes Licht aussendende Bildgeber (5) und der Lichtsensor (10) angeordnet, es hat eine Öffnung (17) für das optische Element (6). Der Bereich (9) wird über das optische Element (6) auf den Lichtsensor (10) abgebildet. Im Gehäuse (8) und zwischen dem optischen Element (6) und dem Lichtsensor (10) ist ein Polarisationsfilter (15) im Strahlengang zwischen dem Bereich (9) und dem Lichtsensor (10) angeordnet, der Licht derjenigen Polarisation, wie es vom Bildgeber (5) emittiert wird, blockiert. Es wird auch ein Verfahren beschrieben.
Patent DE-102016215192-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung
Inventor: VOORSPOELS LUDOVIC
IPC: F16D13/71
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsanordnung, insbesondere zum Kuppeln einer Antriebswelle eines Fahrzeuges mit mindestens einer Getriebeeingangswelle eines Getriebes, umfassend einen Kupplungsdeckel (2), eine Anpressplatte (3), eine in einer axialen Richtung zwischen Kupplungsdeckel (2) und Anpressplatte (3) angeordnete, um ein Schwenklager (4, 5) schwenkbare Tellerfeder (6) zum Verlagern der Anpressplatte (3) gegenüber dem Kupplungsdeckel (2) in axialer Richtung und mindestens ein Clipselement (7), wobei ein erster Schenkel (10) des Clipselementes (7) außerhalb des Kupplungsdeckels (2) angeordnet ist und zumindest ein zweiter und zumindest ein dritter Schenkel (12, 13) des Clipselementes (7) unterhalb des Kupplungsdeckels (2) positioniert sind, wobei der zweite Schenkel (12) an einer Innenseite des Kupplungsdeckels (2) zumindest teilweise anliegt und die Tellerfeder (6) zwischen dem von dem zweiten und dritten Schenkel (12, 13) gebildeten Schwenklager (4, 5) gelagert ist. Bei einer Kupplungsanordnung, bei welcher eine Nachstellung der Tellerfeder im Verschleiß möglich ist, weist das Clipselement (7) einen gegen die Tellerfeder (6) vorgespannten Servofederabschnitt (14) auf.
Patent DE-102016217993-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur ortsaufgelösten Messung von Photonen
Inventor: GRAF ALEXANDER
IPC: G01T1/208
Filed: 2016-09-20
Abstract: Die Erfindung nennt eine Vorrichtung (20) zur ortsaufgelösten Messung von Photonen (24’), insbesondere Röntgen-Photonen, umfassend eine erste Mehrzahl an photoelektrischen Wandlern (26, 26’), eine zweite Mehrzahl an Strommesseinrichtungen (28, 28’) und eine dritte Mehrzahl an Spannungsaufbereitern (30, 30’), wobei jede Strommesseinrichtung (28, 28’) mit wenigstens einem photo-elektrischen Wandler (26, 26’) elektrisch verbunden ist, wobei jeder Spannungsaufbereiter (30,30’) mit wenigstens einer Strommesseinrichtung (28, 28’) elektrisch verbunden ist, und wobei jeder photoelektrischer Wandler (26, 26’) dazu eingerichtet ist, aus einem einfallenden Photon (24’) einen Photostrom (Iph) zu generieren. Hierbei ist vorgesehen, dass jeder Spannungsaufbereiter (30, 30’) mit einer Versorgerschiene (14) verschaltbar ist, welche dazu eingerichtet ist, eine Versorgerspannung (Vin) bereitzustellen, wobei der Spannungsaufbereiter (30, 30’) dazu eingerichtet ist, die Versorgerspannung (Vin) auf eine Betriebsspannung (Vop) einer Strommesseinrichtung (28, 28’) herunterzukonvertieren, und wobei jede Strommesseinrichtung (28, 28’) dazu eingerichtet ist, unter Betriebsspannung (Vop) einen Photostrom (Iph) zu messen, wenn dieser in einem mit der jeweiligen Strommesseinrichtung (28, 28’) elektrisch verbundenen photoelektrischen Wandler (26, 26’) generiert wird.
Patent DE-102016218579-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug sowie Verfahren zur Identifikation einer ein Kraftfahrzeug öffnenden Person
Inventor: HARBACH MARIAN
IPC: B60R16/037
Filed: 2016-09-27
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend eine zu einem Fahrersitzplatz führende Tür, sowie wenigstens eine Steuerungseinrichtung zur Einstellung personenspezifischer Parameter an einstellbaren Fahrzeugkomponenten, wobei wenigstens ein türseitig oder in einem türnahen Bereich an der Fahrzeugkarosserie angeordneter Sensor (8, 10) zum Erfassen wenigstens eine den Türöffnungsvorgang betreffende Information (a, p) während eines Türöffnungsvorgangs vorgesehen ist, wobei die Steuerungseinrichtung (6) zur Identifikation einer Person (12) auf Basis der Information ausgebildet ist.
Patent DE-102016218803-A1 (DE)
Title: Verteiler für eine hydraulische Flüssigkeit unter einem gesteuerten Druck
Inventor: KAUSS WOLFGANG
IPC: F15B13/02
Filed: 2016-09-29
Abstract: Verteiler, insbesondere hydraulischer Manipulator mit einem Druckregulierer (150) mit einer Bohrung (121), die einen Stößel (160) aufnimmt, der der Wirkung der Steuereinrichtung (110) und Rückstellkräften (172) ausgesetzt ist, einem Schieber (180), der dem Schub des Stößels (160) gegen die Kraft einer Ausgleichsfeder (188) ausgesetzt ist, und einem Hohlraum (123), der die Bohrung (121) vom Stößel und jenem (126) des Schiebers (160) trennt, der die Ausgleichsfeder (188) aufnimmt und mit dem Ausgang zum Reservoir (101) in Verbindung steht. Die Bohrung (121) begrenzt eine Dämpfungskammer (190), die mit Flüssigkeit gefüllt ist, wobei sich das Volumen der Kammer in Abhängigkeit von der Rückkehrbewegung des Stößels (160) verringert.
Patent DE-102016222453-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe mit einteiligem Zahnrad
Inventor: SUHR HANNES
IPC: F16H1/46
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe (1) für eine elektrische Antriebsachse, mit zumindest einer ein Zahnrad (4) aufweisenden Planetenstufe (2, 3), wobei das Zahnrad (4) wiederum einen einen Träger ausbildenden Flanschbereich (5) sowie einen mit einer Außenverzahnung (7) versehenen Hülsenbereich (6) aufweist, wobei der Flanschbereich (5) und der Hülsenbereich (6) stoffeinteilig miteinander ausgebildet sind. Zudem betrifft die Erfindung eine Getriebeeinrichtung mit diesem Planetengetriebe (1) sowie ein elektrisches Antriebsachsensystem mit einem Elektromotor und diesem Planetengetriebe (1).
Patent DE-102016222484-A1 (DE)
Title: Automatisiertes Steuern eines Fahrzeugs mit Lernfunktion
Inventor: BRETTSCHNEIDER THOMAS
IPC: B60W40/09
Filed: 2016-11-16
Abstract: Ein Verfahren zum automatisierten Steuern eines Fahrzeugs (10) umfasst: Erfassen von Bewegungsdaten (18) des Fahrzeugs (10), während ein Fahrer das Fahrzeug (10) steuert oder zumindest in ein automatisches Steuern eines Fahrzeugsteuersystems (12) des Fahrzeugs (10) eingreift, wobei das Fahrzeugsteuersystem (12) dazu ausgeführt ist, das Fahrzeug (10) basierend auf Parametern (22) zu steuern, die das Fahrverhalten des Fahrzeugs (10) während des automatischen Steuerns definieren; Anpassen der Parameter (22) für das Fahrzeugsteuersystem (12) basierend auf den Bewegungsdaten (18), so dass das Fahrverhalten des Fahrzeugs (10) während des automatischen Steuerns dem Fahrverhalten des Fahrzeugs (10) während des Steuerns durch den Fahrer entspricht; und Steuern des Fahrzeugs (10) durch das Fahrzeugsteuersystem (12) mit den angepassten Parametern (18).