baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019101294-U1 (DE)
Title: Fahrradverleihsystem
IPC: B62M6/45
Filed: 2019-03-08
Abstract: Fahrradverleihsystem, umfassend:
 - mindestens eine elektronische Vorrichtung (500), die mit einem Nutzer assoziierbar ist;
 - eine Vielzahl an Fahrrädern mit Trethilfe, ausgestattet mit einem Elektromotor (2), assoziiert mit einem Rad (102), mindestens mit einem mit diesem Motor (2) assoziierten Akkupack (3), um bidirektional Energie mit diesem auszutauschen, einer Pedaleinheit, einem Antrieb, der betriebswirksam zwischen der Pedaleinheit und mindestens einem Rad (102) und einem Mechanismus mit frei laufendem Rad eingesetzt ist, assoziiert mit dem mindestens einen Rad (102),
 wobei die elektronische Vorrichtung (500) und die Fahrzeuge (100) mittels einer EDV-Wolke (1001) miteinander vernetzt sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass ein jedes Fahrrad (100) mit einer Steuervorrichtung (1) versehen ist, umfassend
 - erste Sensormittel (6), die ausgelegt sind, um Größen zu erfassen, die repräsentativ für einen Zustand des Fahrrads (100) sind, darunter mindestens eine Größe, die mit der Drehzahl eines Rads des Fahrrads (102) korreliert ist, und eine Größe, die mit der Winkelgeschwindigkeit des Mechanismus mit frei laufendem Rad (105) korreliert ist, und um ein oder mehrere Signale zu generieren, die für diese repräsentativ sind;
 - zweite Sensormittel (7), die ausgelegt sind, um eine oder mehrere Größen zu erfassen, die für den Ladezustand (SOC) des Akkupacks repräsentativ sind, und um ein Signal zu generieren, das repräsentativ für den Energieverbrauch dieses Akkupacks ist;
 - mindestens eine Steuereinheit (8), die mit den Sensormitteln (6, 7) und dem Motor (2) assoziiert und mit mindestens einem Steuergerät (9) in geschlossenem Regelkreis versehen ist, das mindestens in einem ersten eigenen Funktionsmodus ausgelegt ist, um
 einen Zustand des Fahrrads (100) in Funktion der von den ersten Sensormitteln 6 generierten Signale zu bestimmen; 
 in Funktion dieses Zustands des Fahrrads (100) mindestens eine Kennlinie zur Steuerung des Motors (2) zu bestimmen, aufweisend einen voreingestellten Verlauf;
 den Motor (2) in einem ersten Modus zu steuern, in dem dem Rad (102) ein Drehmoment bereitgestellt wird, oder in einem zweiten Modus, in dem dem Akkupack (3) Strom zugeführt wird, nach der mindestens einen Kennlinie und in Funktion des Energieverbrauchs des Akkupacks (3), wobei die Steuereinheit (8) programmiert ist, um den Motor (2) so zu steuern, dass ein vorgegebener Sollwert (R) verfolgt wird, der für ein bestimmtes Energierückgewinnungsniveau des Akkupacks (3) repräsentativ ist, wobei die Steuereinheit (3) ein prädiktives Modul (11) umfasst, das ausgelegt ist, um von einer elektronischen Vorrichtung (500) einen oder mehrere Datenwerte in Bezug auf ein Energieprofil eines Nutzers zu empfangen, der sich anschickt, das Fahrrad (100) zu nutzen, wobei dieser eine oder die mehreren Datenwerte in Bezug auf das Energieprofil des Nutzers von der Steuereinheit (8) genutzt werden, um den voreingestellten Verlauf der Kennlinie zu bestimmen.
Patent DE-202019101899-U1 (DE)
Title: Spielzeug für Haustiere
IPC: A01K13/00
Filed: 2019-04-02
Abstract: Spielzeug für Haustiere, das als Laufraum bei den üblichen Aktivitäten des Haustiers für einen Lauf in verschiedenen Richtungen verwendet wird und einen Ständer (1), einen Ringrahmen (2) und einen Laufball (3) umfasst,
 dadurch gekennzeichnet, dass der Ringrahmen (2) mehrere beanstandete Aufnahmeausnehmungen (21) besitzt, in denen jeweils ein Lager (24) mit einem Lagerloch (241) angeordnet ist, wobei zwei benachbarte Aufnahmeausnehmungen (21) mit einem inneren und äußeren Loch (211) verbunden sind, wobei zwei Bolzen (11) des Ständers (1) in die äußeren Löcher (211) des Ringrahmens (2) und die Lagerlöcher (241) der darin befindlichen Lager (24) gesteckt werden, wodurch der Ringrahmen (2) schwenkbar an dem Ständer (1) angeordnet ist,
 wobei der Laufball (3) am oberen und unteren Ende der Mittelachse jeweils einen Bolzen (31) besitzt, wobei die beiden Bolzen (31) in die inneren Löcher (211) des Ringrahmens (2) und die Lagerlöcher (241) der darin befindlichen Lager (24) gesteckt werden, wodurch der Laufball (3) drehbar im Ringrahmen (2) angeordnet ist,
 wodurch das Haustier im Laufball (3) des Spielzeugs für Haustiere (4) laufen kann, wobei entsprechend der von dem Haustier (5) erzeugten Antriebskraft das Haustier im Laufball (3), der drehbar im Ringrahmen (2) angeordnet ist, durch den Ringrahmen (2), der schwenkbar mit dem Ständer (1) verbunden ist, in beliebiger Richtung umlaufen kann.
Patent DE-202019102581-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit für einen Behandlungsort für Equidae
IPC: F21S10/02
Filed: 2019-05-08
Abstract: Beleuchtungseinheit für einen Behandlungsort für Equidae, umfassend ein an dem Behandlungsort anbringbares Gehäuse (10, 14, 18) und mindestens eine in dem Gehäuse (10, 14, 18) angeordnete Lichtquelle (20), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Lichtfunktion mindestens einer Lichtquelle (20) der Beleuchtungseinheit veränderbar ist.
Patent DE-202019105183-U1 (DE)
Title: Ein Kunststoffsack für einen Airbag-System
IPC: B60R21/233
Filed: 2019-09-18
Abstract: Ein Kunststoffsack für einen Airbag-System, der durch mindestens einen Gasgenerator mit Gas aufblasbar ist, und mittels mindestens einer Ventilationsöffnung entleerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kunststoffsack (1) mindestens zwei aufblasbaren Kammern (2,3) aufweist, wobei die Kammer (3) in der Richtung des Fahrzeuginsassen angebracht ist, wobei die Kammer (3) langsamer aufblasbar ist, als die Kammer (2).
Patent DE-202019105683-U1 (DE)
Title: Extrusionstechnik zur Bildung von Kunststoff-Vorformlingen und Profilierungstechnik
IPC: B29C49/42
Filed: 2019-10-15
Abstract: Profilierungseinrichtung für ein Extruderaggregat (4) oder eine Extrusionsvorrichtung (1), wobei
 - die Profilierungseinrichtung (9) eine durchgehende Schmelzepassage (SP) aufweist und dazu ausgebildet ist, eingangsseitig einen Kunststoff-Schmelzestrom mit einem tubulären Querschnitt (QT) aufzunehmen und ausgangsseitig mit einem tubulären Querschnitt (QT) abzugeben, und wobei
 - die Profilierungseinrichtung (9) einen Grundkörper (40) mit einem Außenteil (41) und einem Innenteil (42) umfasst, zwischen denen die Schmelzepassage (SP) gebildet ist, und wobei
 - der Außenteil (41) und der Innenteil (42) eingangsseitig jeweils separate Befestigungsstrukturen (44, 45) aufweisen, die dazu ausgebildet sind, einerseits den Außenteil (41) mit einem Außenabschnitt (29) einer Schlauchbildungsvorrichtung (8) zu verbinden und andererseits den Innenteil (42) mit einem Innenabschnitt (30) der Schlauchbildungsvorrichtung (8) zu verbinden; und wobei 
 - der Außenteil (41) und der Innenteil (42) ausgangsseitig weitere jeweils separate Befestigungsstrukturen (46, 47) aufweisen, die dazu ausgebildet, einerseits den Außenteil (41) mit einem Düsenkörper (60) eines Ausgabewerkzeugs (10) und andererseits den Innenteil (42) mit einem Dornkörper (61) des Ausgabewerkzeugs (10) zu verbinden;
 - dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (40) mindestens einen Gleitabschnitt (48, 48') aufweist, der dazu ausgebildet ist,
 ◦ den Außenteil (41) zu verlängern oder zu verkürzen, UND/ODER
 ◦ den Innenteil (42) zu verlängern oder zu verkürzen,
 - sodass eine Relativlage der ausgangsseitigen Befestigungsstrukturen (46, 47) einstellbar ist.
Patent DE-202020000772-U1 (DE)
Title: Reflektor für Fahrradpedale
IPC: B62M3/12
Filed: 2020-02-26
Abstract: Pedalreflektor (1) zur Anbringung an Vorder- und Rückseite von Pedalen, gekennzeichnet durch eine wesentlich größere Reflektionsfläche, welche den Reflektionsbereich von 15 cmauf bis zu 60 cmerhöht und die bisher auf dem freien Markt nicht erhältlich sind. Die Erfindung betrifft Vorrichtungen zur Vergrößerung von Reflektorflächen an Fahrradpedalen, um diese bei Nacht sowie in der Dämmerung erkennbarer zu machen und somit die Verkehrssicherheit des Radfahrers deutlich zu erhöhen.Für die Fahrradbeleuchtung gibt es verbindliche Vorschriften nach der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO § 67). So müssen Fahrräder mit Scheinwerfer und Schlussleuchte ausgerüstet sein. Zudem verpflichtend sind Reflektoren im vorderen sowie im hinteren Bereich des Fahrrades. Seitlich sind Speichenreflektoren vorgeschrieben. Außerdem müssen an den Pedalen nach vorne und nach hinten reflektierende Strahler angebracht sein.Diese reflektierenden, in die Pedale integrierten Rückstrahler sind sehr klein. Sie sind in der Praxis kaum sichtbar und können zum Beispiel durch Schuhabsätze oder Verschmutzung von anderen Verkehrsteilnehmer kaum wahr genommen werden.Im Folgenden beschrieben werden lichttechnische Einrichtungen, die bei Erstausstattung sowie durch Austausch vorhandener Reflektoren oder durch nachträglichen Anbau größerer Reflektoren unterhalb der Pedale, einen großen Beitrag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit leisten.
Patent DE-202020001235-U1 (DE)
Title: Trockner bei geschlossener Atmosphäre
IPC: C02F11/13
Filed: 2020-03-28
Abstract: Trockner bei geschlossener Atmosphäre für Separation (Trennung) von Wasser und Leichtsieder aus Klärschlamm als Destillate, wobei
 (1) eine Rohrleitung (12) zur Ableitung des Überschusses an Destillaten vorgesehen,
 (2) ein Absorber (13) für die Destillate aus NH3 und Wasser H2O vorgesehen ist, bei welchem ein Wärmetauschmittel und Sorptionsmittel Wasser und Salmiakgeist und das Sorptiv die Destillate aus Klärschlamm sind,
 (3) und das Sorptionsmittel (Sorbens) für einen Abschluss der Atmosphäre vorgesehen ist.
Patent DE-202020001922-U1 (DE)
Title: Rolladen mit Anti - Klappervorrichtung
IPC: E06B9/58
Filed: 2020-05-04
Abstract: Ein Rolladen gekennzeichnet durch zwei weiche Kunststofflippen,die sich seitlich in der Rolladenführung befinden,sodass ein Klappern bei Wind verhindert wird.
Patent DE-202020003141-U1 (DE)
Title: Gas-Syncrondruck-Fluiddichtung
IPC: F04B39/00
Filed: 2020-07-22
Abstract: Dadurch gekennzeichnet, dass das abzudichtende Gas unter wechselnden Drücken steht und durch eine drucksyncron gesteuerte Flüssigkeit gegenüber der Umwelt abgedichtet wird.
Patent DE-202020005782-U1 (DE)
Title: Schmuckstück
IPC: A44C27/00
Filed: 2020-10-14
Abstract: Schmuckstück (2)
 mit einer individualisierten Oberfläche (4),
 dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche (4) eine Oberflächengestalt (6) aufweist, die in Abhängigkeit eines Klanges (10) moduliert ist.
Patent DE-202020101710-U1 (DE)
Title: Anbaueinheit
IPC: E05B1/00
Filed: 2020-03-31
Abstract: Anbaueinheit (1), welche zum Anbau an einen Türdrücker (2) einer Tür ausgebildet ist, mit Fixiermiermitteln zur Befestigung am Türdrücker (2), wobei die Fixiermittel Lagesicherungsmittel aufweisen, mittels derer die Fixiermittel verdrehsicher am Türdrücker (2) gelagert sind, und mit einem Betätigungsmittel, das vom Türdrücker (2) so absteht, dass bei Ausüben einer Kraft auf eine Fläche des Betätigungsmittels der Türdrücker (2) betätigt ist.
Patent DE-202020102165-U1 (DE)
Title: Griffschutzzuschnitt und Griffschutz für Griffe oder Griffabschnitte
IPC: B62B5/06
Filed: 2020-04-20
Abstract: Griffschutzzuschnitt (1) aus einem flexiblen, insbesondere bieg- oder aufrollbaren, Material zur Ausbildung eines Griffschutzes für, insbesondere stabförmige, Griffe (3) oder Griffabschnitte, aufweisend einen Grundabschnitt (10) und wenigstens einen an den Grundabschnitt (10) im Bereich einer ersten (L1) seiner Längsseiten angeordneten, insbesondere angrenzenden, ersten Verbindungsabschnitt (11, 12) und wenigstens einen an den Grundabschnitt (10) im Bereich der der ersten Längsseite gegenüberliegenden zweiten Längsseite (L2) angeordneten, insbesondere angrenzenden, zweiten Verbindungsabschnitt (19), wobei der erste und der zweite Verbindungabschnitt (11, 12; 19) so positioniert sind, dass sie sich durch zumindest abschnittweises Biegen oder Aufrollen des Griffschutzzuschnitts (1), insbesondere um eine zur ersten oder zweiten Längsseite (L1, L2) parallele Achse, zur mindestens abschnittweisen Ausbildung eines hohlkörperartigen Griffschutzes oder einer Mehrzahl hohlkörperartiger Griffschutze miteinander verbinden lassen.
Patent DE-202020104622-U1 (DE)
Title: Transportable Feuerstelle
IPC: F24B3/00
Filed: 2020-08-10
Abstract: Transportable Feuerstelle (01) umfassend:- einen tonnenförmigen Grundkörper (02), welcher an seiner ersten Stirnseite eine Rauchabzugsöffnung (03), an seinem Umfang mehrere Zuluftöffnungen (04)und an seiner zweiten Stirnseite mindestens drei Fußaufnahmen (06) besitzt;- einen Anschlussring (07), welcher an der Rauchabzugsöffnung (03) des Grundkörpers (02) angeordnet ist;- ein erstes Rauchabzugsrohr (08), welches mit seinem ersten Ende mithilfe des Anschlussrings (07) an der Rauchabzugsöffnung (03) befestigbar ist und dessen Außendurchmesser kleiner als der lichte Durchmesser der Rauchabzugsöffnung (03) ist, sodass das erste Rauchabzugsrohr (08) zumindest abschnittsweise in dem Grundkörper (02) versenkbar ist;- ein zweites Rauchabzugsrohr (09), welches mit seinem ersten Ende am zweiten Ende des ersten Rauchabzugrohres (08) anbringbar ist und dessen Außendurchmesser kleiner als der Innendurchmesser des ersten Rauchabzugrohres (08) ist, sodass das zweite Rauchabzugsrohr (09) zumindest abschnittsweise in dem ersten Rauchabzugsrohr (08) versenkbar ist;- mindestens drei Füße (11), welche lösbar an den Fußaufnahmen (06) anbringbar sind.
Patent DE-202021000456-U1 (DE)
Title: Erleichterung zum Tragen von Mund-Nasen-Masken bei Brillenträgern
IPC: A41D13/11
Filed: 2021-02-06
Abstract: Teil zum Einführen von Brillenbügeln und befestigen bzw. anhängen einer Maske, dadurch gekennzeichnet, dass es eine flexible Öffnung (1) zum Einschieben von Brillenbügeln hat und außen eine Verdickung (2) hat, welche zum befestigen des Bandes einer Maske geeignet ist.
Patent DE-202021002446-U1 (DE)
Title: Transport- und Performancetasche für elektronische Tasteninstrumente in Auftrittssituationen
IPC: A45C11/24
Filed: 2021-07-13
Abstract: Tasche für ein Tasteninstrument mit einer Klaviatur aufweisend eine Verdeckklappe (1), welche dafür ausgestaltet ist die Klaviatur des Tasteninstrumentes in einem geschlossenen Zustand abzudecken und in einem geöffneten Zustand die Klaviatur freizulegen, wodurch ein Bespielen des Tasteninstrumentes trotz Verbleibens des Tasteninstrumentes in der Tasche ermöglicht wird.
Patent DE-202021002586-U1 (DE)
Title: Anbaugerät an Trägermaschinen, insbesondere Baumaschinen, zur Aufnahme von Besen oder Bürsten
IPC: E01H1/02
Filed: 2021-08-05
Abstract: Anbaugerät 100 an Trägermaschinen Dadurch gekennzeichnet, dass
 - es aus einem Besenhalter besteht an dem sich ein Besen 4 befestigen lässt, und über ein oder mehrere Verbindungselemente 3 verfügt, die mit Verbindungselementen 5 von Adaptern für Trägermaschinen 2 korrespondieren.
 - Adapter star aber lösbar an dem Besenhalter befestigt sind
 - Adapter verschiedener Ausführung an dem Besenhalter befestigt werden können ohne die Verbindungselemente 3 am Besenhalter ändern zu müssen.
 - Adapter verschiedener Ausführung an dem Besenhalter befestigt werden können ohne die Verbindungselemente 5, am Adapter, ändern zu müssen.
Patent DE-202021100528-U1 (DE)
Title: Schlitten-Finder
IPC: B60P7/13
Filed: 2021-02-03
Abstract: Fahrzeuganhänger (1) zur Aufnahme eines Schwerlast-Rollcontainers (7),
 mit Schienen (2), die in Längsrichtung des Anhängers (1) verlaufen,
 und mit einem Schlitten (4), der zur Abstützung des Rollcontainers (7) bestimmt ist und in Längsrichtung der Schienen (2) verfahrbar ist,
 wobei der Schwerlast-Rollcontainer (7) auf dem Schlitten (4) in eine Transportstellung bringbar ist, in welcher er gemeinsam mit dem Schlitten (4) auf den Schienen (2) sowie mit dem gesamten Fahrzeuganhänger (1) verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass der Anhänger (1) einen ersten Näherungssensor (5) aufweist,
 wobei der Näherungssensor (5) in der Art angeordnet ist, dass er einen auf oder über dem Schlitten (4) befindlichen Schwerlast-Rollcontainer (7) erfasst, wenn sich der Schwerlast-Rollcontainer (7) in oder oberhalb seiner Transportstellung auf oder über dem Schlitten (4) befindet, und dass der Anhänger (1) eine Auswertungsschaltung aufweist, die mit dem ersten Näherungssensor (5) signalübertragungswirksam verbunden ist und dazu bestimmt ist, ein Signal vom Näherungssensor (5) zu empfangen und ihrerseits ein Signal auszusenden,
 in der Art, dass mittels des ausgesendeten Signals die Anordnung des Schwerlast-Rollcontainers (7) in oder oberhalb seiner Transportstellung anzeigbar ist.
Patent DE-202021101977-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug mit Isoliergriff
IPC: B25G1/12
Filed: 2021-04-13
Abstract: Ein Handwerkzeug mit einem Isoliergriff, wobei das Handwerkzeug die folgenden Komponenten umfasst:
 einen Griff (10), umfassend ein Isoliermaterial, und weiter umfassend einen Hohlkörper (11) und eine Einbettungsrille (12), die mit dem Hohlkörper (11) verbunden und an einem vorderen Ende (101) des Griffs (10) gebildet sind;
 einen Werkzeugstab (20), umfassend einen Schaft (21) mit einem hinteren Ende (211) und einem vorderen Ende (212), die gegenüberliegend gebildet sind; und
 einen Endstopfen (30), umfassend ein Isoliermaterial, und weiter umfassend einen Klemmabschnitt (31), der in einer Einbettungsrille (12) gebildet, während ein angrenzender Abschnitt (32) am Werkzeugstab (20) befestigt ist;
 wobei das hintere Ende (211) des Schafts (21) durch Einrasten des Klemmabschnitts (31) im Endstopfen (30) positioniert wird; der Werkzeugstab (20) auswechselbar in den Hohlkörper (11) des Griffs (10) eingesetzt ist und aus dem Griff (10) herausragt.
Patent DE-202021103229-U1 (DE)
Title: Entsperrbares Rückschlagventil mit Handentlüftung
IPC: F16L55/07
Filed: 2021-06-16
Abstract: Entsperrbares Rückschlagventil (10) mit Handentlüftung, umfassend:
 einen ersten Ventilanschluss (14),
 einen zweiten Ventilanschluss (16),
 einen Ventilkörper (26) mit einem Dichtelement (30), das in einer Sperrstellung durch Anlage an einem Ventilsitz (32) eine fluidische Verbindung zwischen dem zweiten Ventilanschluss (16) und dem ersten Ventilanschluss (14) sperrt,
 wobei der Ventilkörper (26) mittels eines Entsperrstößels (66) in eine entsperrte Stellung steuerbar ist, in der die fluidische Verbindung zwischen dem ersten Ventilanschluss (14) und dem zweiten Ventilanschluss (16) geöffnet ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass in dem Rückschlagventil (10) ein Drucktaster-Entlüftungsventil (20) integriert ist, welches über einen Strömungskanal (50) mit dem zweiten Ventilanschluss (16) gekoppelt ist, wobei das Drucktaster-Entlüftungsventil (20) in Sperrstellung eine fluidische Verbindung zwischen dem zweiten Ventilanschluss und der Atmosphäre sperrt und in einer betätigten Stellung die fluidische Verbindung öffnet und den zweiten Ventilanschluss (16) mit der Atmosphäre verbindet, um an dem Ventilkörper (26) anstehendes Fluid an die Atmosphäre abzuleiten.
Patent DE-202021106080-U1 (DE)
Title: Essbare Folienstruktur
IPC: B65D65/38
Filed: 2021-11-07
Abstract: Eine essbare Folienstruktur, umfassend:eine pflanzliche Verpackungsfolie, welche aus wasserlöslichen Materialien besteht, zum Umhüllen eines essbaren Artikels dient und einen offenen Abschnitt aufweist,wobei, wenn die pflanzliche Verpackungsfolie mit einer Flüssigkeit in Kontakt kommt, sich die pflanzliche Verpackungsfolie in der Flüssigkeit auflöst.
Patent DE-202021106197-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Verbindung einer Vorhangstange mit einem Griff
IPC: A47H1/02
Filed: 2021-11-12
Abstract: Anordnung zur Verbindung einer Vorhangstange (1) mit einem Griff (2), umfassend eine Vorhangstange und einen Griff, dadurch gekennzeichnet, dass an der Vorhangstange ein Schienenschlitz (11) vorgesehen ist, wobei der Griff eine Grundplatte (21), eine Verbindungssäule (22) und einen Griffteil (23) umfasst, wobei die Grundplatte gleitend in den Schienenschlitz eingebunden ist, wobei der Griffteil freiliegend ausserhalb des Schienenschlitzes angeordnet ist, wobei der Griff zu dem Schienenschlitz drehbar angeordnet ist.
Patent DE-202021106668-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kabellosen Leistungsübertragung bei Kardanwellen
IPC: H02J50/10
Filed: 2021-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, welche für eine kabellose Leistungsübertragung zwischen einem Chassis (2) eines Kraftfahrzeuges und einer Kardanwelle (1), die sich um eine Drehachse (R) drehen kann, konfigurert worden ist, um eine Schaltung (D) mit Energie zu versorgen, dadurch gekennzeichnet, dasssie Folgendes umfasst: einen Hülsenpulenträger (20) zum Befestigen auf die Oberfläche der Kardanwelle (1), der einen ringförmigen Schnitt aufweist und auf seinem Körper die sekundären Spulenwicklungen (S2) trägt; eine Chassisverbindung (30) zum Befestigen an das Chassis (2) des Kraftfahrzeuges und einen Plattenspulenträger (10), der die primären Spulenwicklungen (S1) aufweist, welche zur kabellosen Leistungsübertragung auf den, sich auf dem Hülsenspulenträger (20) befindlichen sekundären Spulenwicklungen (S2) angeordnet sind;eine Energiequelle zum Einspeisen der primären Spulenwicklungen (S1) auf dem genannten Plattenspulenträger (10).
Patent DE-202022100164-U1 (DE)
Title: Pflanzliche Zusammensetzung mit anti-amnesischen und zerebro-schützenden Potenzialen
IPC: A61P25/28
Filed: 2022-01-12
Abstract: Kräuterzusammensetzung zur Behandlung mit antiamnesischem, nootropem und zerebroprotektivem Potenzial, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung eine Mischung aus mindestens einem ethanolischen Extrakt umfasst, der aus Pflanzen gewonnen wird, einschließlich Desmodium Triquetrum und Mimusops Elengi.
Patent DE-202022106225-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kontinuierlichen Malzproduktion
IPC: C12C1/033
Filed: 2022-11-05
Abstract: Vorrichtung (1) zur kontinuierlichen Malzproduktion, umfassend ein Kreisringgebäude (2), umfassend einen Boden (3), Wände (4) und eine Decke (5), die dem Boden gegenüberliegend angeordnet ist,
 wobei in dem Kreisringgebäude (2) ein beweglicher Keimkasten (6) angeordnet ist, wobei der Keimkasten (6) einen Hordenboden (14) und Seitenwände (15) aufweist, wobei an einer vom Hordenboden (14) abgewandten Oberseite der Seitenwände (15) ein Keimkastenwender (18) angeordnet ist, welcher zum Keimkasten (6) beweglich ist,
 wobei der Keimkasten (6) kreisringförmig ausgebildet ist.
Patent DE-202022106271-U1 (DE)
Title: Verschluss für ein Behältnis
IPC: B65D51/24
Filed: 2022-11-08
Abstract: Ein Verschluss (1) für ein Behältnis mit einer äußeren Oberfläche (2), die eine Öffnung (13) des Behältnisses (11) bedeckt, gekennzeichnet durch 
 eine Beschichtung (4) der äußeren Oberfläche (2), die zumindest eine Teilbeschichtung (5) trägt, die in einem vordefinierten Temperaturbereich ein visuelles Erscheinungsbild ändert.
Patent DE-202023100100-U1 (DE)
Title: Klemme
IPC: F16L3/24
Filed: 2023-01-10
Abstract: Klemme (10) für einen Träger oder einen Falz, mit einer Basis (12) und einem Klemmteil (14), das mit der Basis (12) gekoppelt ist, die eine Öffnung (20) für ein bewegbares Klemmelement (22) hat, wobei das Klemmteil (14) einen Klemmschenkel (56) aufweist, der der Öffnung (20) gegenüberliegt, und wobei an dem Klemmschenkel (56) eine Zackenstruktur (70) vorgesehen ist.
Patent DE-202023100260-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät für mehrere Muskelgruppen
IPC: A63B23/12
Filed: 2023-01-19
Abstract: Trainingsgerät (40) für den Muskelaufbau, umfassend mindestens einen Schwenkarm (2) und einen dreh- oder schwenkbaren Griff (4) oder ein dreh- oder schwenkbares Fußkontaktteil (6), der bzw. das mit dem Schwenkarm (2) verbunden ist.