Patent DE-102019001899-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Bildung einer sog. Rettungsgasse auf einer durch Fahrzeuge o.ä. verstopften Autobahn oder Straße mit baulich getrennten Verkehrsspuren je Fahrtrichtung und Einrichtung zur variablen Geschwindigkeitsregelung auf diesen Straßen
Inventor: TRUÖL RAINER
IPC: G08G1/00
Filed: 2019-03-18
Abstract: Bei einem Umfall o.ä. auf einer Autobahn oder Schnellstraße oder einer anderen Straße ist es oft notwendig, daß sehr schnell Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr, des Rettungsdienstes, des Notarztes, des THW, der Abschleppunternehmen oder der Polizei o.a. an den direkten Ort des Unfalls gelangen.
 Durch den oft sehr starken Verkehr entsteht auf Autobahnen oft ein großer Verkehrsstau, oft von kilometerlangem Ausmaß.
 Dieser Stau bedingt, daß die Einsatzfahrzeuge auf der zulässigen Richtungsspur nicht direkt zum Einsatzort fahren können; deshalb muß bei einem Stau immer eine sog. Rettungsgasse freibleiben, sodaß Einsatzfahrzeuge ohne Verzögerung zum Einsatzort gelangen können.
 Die weitaus meisten Staus und Behinderungen geschehen aber nicht durch Unfälle, schon gar nicht durch Unfälle, die den Einsatz eines Einsatzfahrzeuges benötigen oder sogar dringend benötigen, sondern die weitaus meisten Staus entstehen einfach durch den vielen Verkehr.
 Der Fahrer im Stau kann aber nicht erkennen, ob die Ursache für den Stau ein bloßes hohes Verkehrsaufkommen, die Einmündung einer anderen Straße, eine Engstelle, ein liegengebliebenes Fahrzeug oder ein Unfall mit der Notwendigkeit eines Rettungseinsatzes ist.
 Diese Unmöglichkeit, selbst im Stau stehend, also Teil des Staus zu sein, die Sachlage richtig zu bewerten, und die Notwendigkeit, bei besonderen Verkehrs- oder Straßenverhältnissen aktuell regulierend lenkend in den Verkehrsfluß einzugreifen, führte zur Entwicklung dieser Einrichtung. 
 Zu dieser Einrichtung gehört die Nutzung und Umnutzung und die Erweiterung der Notfallsäulen am Straßenrand der Autobahnen und Schnellstraßen, indem diese Notfallsäulen mit einer oder mehreren Warntafeln/Verkehrsschildern versehen werden, die in diese Notfallsäulen integriert oder an sie angeschlossen oder nur an deren Leitungsnetz angeschlossen sind.
 Diese Warntafeln sind als elektrische oder elektronische Wechselzeichen mit verschiedenen Warn- und/oder Verbots- und/oder Gebotszeichen gestaltet.
 Diese Zeichen sind das neue Gebotszeichen „Rettungsgasse“ und z.B. konkrete Geschwindigkeitsbeschränkung, Überholverbot, Durchfahrt verboten, Gegenverkehr, Spurwechsel, Unfall und werden bei Bedarf als konkretes Zeichen aktiviert.
 Zu dieser Einrichtung gehört
 - die Nutzung und Umnutzung und die Erweiterung jeglicher Hinweistafeln über den Fahrspuren und am Straßenrand der Autobahnen und Schnellstraßen.
 - die Nutzung des Radios oder Internetradios oder eines anderen Empfängers, auch eines sog. Smartphones oder Tablets, dort durch z.B. eine sog. Rettungsgasse-App o.a.
 - die Nutzung des Navigationsgeräts im Fahrzeug mit aktuellen Warnungen. Diese möglichen Meldungen werden erweitert um Meldungen zum Freihalten einer Rettungsgasse.
 - das Erreichen des Einsatzortes von vorne in Fahrtgegenrichtung des Staus auf dergleichen Fahrbahn, auf der der Staus stattfindet, mit Nutzung der oben dargestellten Bestandteile.
 - das Erreichen des Einsatzortes von vorne in Fahrtgegenrichtung des Staus auf der Fahrbahn des Gegenverkehrs mit Nutzung der oben dargestellten Bestandteile.
 - gehört die Geschwindigkeitsbeschränkung je nach Bedarf mit Nutzung der oben dargestellten Bestandteile.