baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013109833-B4 (DE)
Title: Excimer-Strahler
Inventor: BERGER ULRICH
IPC: H01J65/04
Filed: 2013-09-09
Granted: 2015-09-03
Abstract: Excimer-Strahler (1), aufweisend einen geschlossenen, ringspaltförmigen Entladungsraum (2), der sich zwischen einem Außenrohr (3) und einem koaxial darin angeordneten Innenrohr (4) erstreckt, wobei Außenrohr (3) und Innenrohr (4) an ihren stirnseitigen Enden über eine Abdichtung gasdicht verschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Abdichtungen ein Dichtpresselement (50) mit einem Grundkörper (51) und einem mit diesem zusammenwirkenden und relativ zum Grundkörper (51) bewegbaren Träger (52), sowie mindestens zwei Dichtringe (60a, 60b, 63a, 63b) umfasst, von denen einer am Außenrohr (3) und ein anderer am Innenrohr (4) anliegt, und dass der Träger (52) und der Grundkörper (51) in ihrer Zusammenwirkung eine in Richtung einer Außenrohr-Längsachse (5) auf die Dichtringe (60a, 60b, 63a, 63b) wirkende Anpresskraft erzeugen, die eine Querdehnung der Dichtringe (60a, 60b, 63a, 63b) senkrecht zur Richtung der Anpresskraft bewirkt.
Patent DE-102013111424-B4 (DE)
Title: Bodenablauf
Inventor: RÖSSY BERNHARD
IPC: E03F5/04
Filed: 2013-10-16
Granted: 2015-09-24
Abstract: Bodenablauf (5), der eine Oberfläche (12) mit einer Kanalleitung (10) verbindet und der ein Einlaufvolumen (13), eine zwischen einer Ablaufposition und einer Schließposition verstellbare Verschlusseinrichtung (14) zum strömungsdichten Verschließen des Einlaufvolumens (13) gegenüber der Kanalleitung (10) und eine Betätigungshandhabe (15) zur Verstellung der Verschlusseinrichtung (14) aufweist, wobei die Betätigungshandhabe (15) wenigstens ein Bedienelement (17), eine Tragstruktur (18) und ein relativ zu der Tragstruktur (18) bewegliches Betätigungsgestänge (19) umfasst, wobei ein mit einem Abstand zu der Oberfläche (12) oberhalb der Oberfläche (12) positioniertes Betätigungsende (21) des Betätigungsgestänges (19) mit dem Bedienelement (17) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragstruktur (18) unbeweglich mit einem Ablaufgehäuse (16) des Bodenablaufes (5) verbunden ist und an einem Funktionsende (20) des Betätigungsgestänges (19) die Verschlusseinrichtung (14) befestigt ist.
Patent DE-102013211378-B4 (DE)
Title: Mikromechanische Feuchtesensorvorrichtung und entsprechendes Herstellungsverfahren sowie mikromechanische Sensoranordnung
Inventor: SCHILLER UWE
IPC: B81B3/00
Filed: 2013-06-18
Granted: 2021-05-20
Abstract: Mikromechanische Feuchtesensorvorrichtung (FS; FS'; FS''; FS'''; FS'''') mit:einem Substrat (1) mit einer Vorderseite (V) und einer Rückseite (R);einer über und/oder unter der Vorderseite (V) des Substrats (1) vorgesehenen interdigitalen Leiterbahnanordnung (L1, L2, L3; L1, L2, L3, L1a, L1b, L1c); undeiner über und in den Zwischenräumen der interdigitalen Leiterbahnanordnung (L1, L2, L3; L1, L2, L3, L1a, L1b, L1c) befindlichen feuchteempfindlichen Polymerschicht (10);wobei sich die feuchteempfindliche Polymerschicht (10)- unter der Vorderseite (V) in das Substrat (1) hinein fortsetzt, und- in eine mit der feuchteempfindlichen Polymerschicht (10) gefüllte, unter der interdigitalen Leiterbahnanordnung (L1, L2, L3; L1, L2, L3, L1a, L1b, L1c) befindliche Wanne (W) im Substrat (1) fortsetzt.wobei die interdigitale Leiterbahnanordnung (L1, L2, L3; L1, L2, L3, L1a, L1b, L1c) eine erste über der Vorderseite (V) des Substrats (1) vorgesehene interdigitale Leiterbahnanordnung (L1, L2, L3) und eine zweite dazu parallele unter der Vorderseite (V) des Substrats (1) vorgesehene interdigitale Leiterbahnanordnung (L1a, L1b, L1c) aufweist, welche derart aufeinander angeordnet sind, dass sie elektrisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-102014101381-B4 (DE)
Title: Messsystem und Messverfahren zur Prüfung der Fangvorrichtung eines Aufzugs
Inventor: GEHRKE MATTHIAS
IPC: B66B5/16
Filed: 2014-02-05
Granted: 2017-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System (10) zur Bestimmung eines Kennwerts Keiner Fangvorrichtung (26) eines Seilaufzugs (100). Zur Ausführung des Verfahrens wird – in einem ersten Schritt (S1) eine Fangkraft FFang der Fangvorrichtung (26) bei Nenngeschwindigkeit Vnenn einer Abwärtsfahrt einer unbeladenen Aufzugskabine (18) mit Leergewicht mFK ermittelt wird, wobei eine Bremsverzögerung aFang_leer > 1 g zu erreichen ist; – in einem zweiten Schritt (S2) eine Testgeschwindigkeit vtest > vnenn in Abhängigkeit der Fangkraft FFang bestimmt wird, bei der eine vorbestimmbare Prüfbelastung der Fangvorrichtung (26) und des Seilaufzugs (100) auftritt; – in einem dritten Schritt (S3) eine Testfahrt mit der bestimmten Testgeschwindigkeit vtest bei unbeladener Aufzugskabine (18) mit Leergewicht mFK durchgeführt wird, wobei eine Relativpositionsveränderung Δs von Aufzugskabine (18) zum Gegengewicht (16) aufgenommen wird; – in einem vierten Schritt (S4) eine Beurteilung durchgeführt wird, ob die aufgenommene Relativpositionsveränderung Δs einem Erreichen der vorbestimmten Prüfbelastung des Seilaufzugs (100) genügt, und der gewünschte Kennwert K ermittelt wird. Die vorgeschlagene Messvorrichtung umfasst zumindest eine Aufzugskabinen-Distanzmessvorrichtung (30) und eine zweite Gegengewicht-Distanzmessvorrichtung (52) und/oder einen Gegengewichts-Beschleunigungssensor (32), eine Relativpositionserfassungseinrichtung (52) und eine Analyseeinrichtung (54) zur Ermittlung des Kennwerts K.
Patent DE-102014104232-B4 (DE)
Title: Brennstaub-Brenner und Flugstromvergaser für die Herstellung von Synthesegas
Inventor: ULLMANN DANIEL
IPC: F23D1/02
Filed: 2014-03-26
Granted: 2018-07-19
Abstract: Brennstaub-Brenner für die Herstellung von Synthesegas durch Teiloxidation von staubförmigen Brennstoffen in einem Flugstromvergaser (1), wobei- am Brenner (5) Anschlussstutzen (5.1) für die Zuführung des Brennstaubes und für Kühlwasser(5.3) an einer äußeren doppelwandigen Rohrhülse (5.5) angeordnet sind, die ein Zentralrohr (5.4) in einem radialen Abstand konzentrisch umschließt und um den Zentralkanal (5.13) einen Ringkanal (5.14) für die Förderung des Brennstaubes zum Brennermund ausbildet,- der Brenner (5) Anschlussstutzen für das Oxidationsmittel (5.2), welches Sauerstoff und Wasserdampf enthält, und für Kühlwasser (5.3) am doppelwandigen Zentralrohr (5.4) für die Förderung des Oxidationsmittels zu einem Brennermund aufweist,- das Zentralrohr (5.4) lösbar in der äußeren Rohrhülse (5.5) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass für die Brennstaub-Zuführung zum Brennermund- unterhalb einer tangential einmündenden Eintrittsöffnung für den Brennstaub im Ringkanal (5.14) ein Verteiler (5.17) mit mehreren kreisringabschnittsweise am Umfang verteilten trichterartigen Vertiefungen mit Auslassöffnungen vorhanden ist,- jede Auslassöffnung in einen achsparallelen geraden Brennstaubkanal (5.18) mit näherungsweise rechteckigem Querschnitt innerhalb des Ringkanals (5.14) mündet, wobei die Querschnittsfläche der Brennstaubkanäle (5.18) zusammen der Querschnittsfläche der Eintrittsöffnung für den Brennstaub entspricht,- die Brennstaubkanäle (5.18) in einen spiralförmigen Sammelraum (5.22) vor dem Brennermund einmünden, der durch- eine obere Wendel (5.19), welche die Zwischenräume des Ringkanals (5.14) zwischen den Austrittsöffnungen der Brennstaubkanäle (5.18) verschließt,- eine dazu parallel verlaufende untere Wendel (5.20) zur Drallerzeugung im Brennstaubstrom und- einen beide Wendeln (5.19,5.20) verbindenden Steg (5.21) begrenzt ist, wobei der Steg (5.21) den Sammelraum (5.22) am kürzesten Brennstaubkanal (5.18) entgegen der Förderrichtung abschließt und eine Leitfläche in einem Winkel von weniger als 90° zur verlängerten Längsachse des kürzesten Brennstaubkanals (5.18) im Bereich des daraus austretenden Kohlestaubstromes bildet, die zur Umlenkung des Staubstromes in eine tangentiale Richtung dient.
Patent DE-102014108706-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen einer Inselnetzsituation in einem Energieversorgungsnetz
Inventor: PAPE SYBILLE
IPC: H02S50/00
Filed: 2014-06-20
Granted: 2016-08-04
Abstract: Verfahren zum Erkennen einer Inselnetzsituation in einem Energieversorgungsnetz (5) bei einem zur Energieeinspeisung mit dem Energieversorgungsnetz (5) verbundenen Wechselrichter (3) mit den folgenden Schritten: – Ermitteln einer Frequenz (f) des Energieversorgungsnetzes (5); – Bestimmen einer Frequenzänderungsrate (|df/dt|), die einen Absolutwert einer Änderungsrate (df/dt) der Frequenz (f) darstellt; – Analysieren der Frequenzänderungsrate (|df/dt|) und feststellen, ob sie für eine vorgegebene Dauer eines ersten Zeitraums (T1) größer als ein vorgegebener erster Schwellenwert (dF1) ist; – Analysieren der Frequenzänderungsrate (|df/dt|) und feststellen, ob sie für eine vorgegebene Dauer eines zweiten Zeitraums (T2) größer als ein vorgegebener zweiter Schwellenwert (dF2) ist, wobei der erste Schwellenwert (dF1) ungleich dem zweiten Schwellenwert (dF2) ist und die Dauer des ersten Zeitraums (T1) ungleich der Dauer des zweiten Zeitraums (T2) ist; und – Erkennen einer Inselnetzsituation in dem Energieversorgungsnetz (5), wenn die Frequenzänderungsrate (|df/dt|) für mindestens die Dauer des ersten Zeitraums (T1) größer als der vorgegebene erste Schwellenwert (dF1) ist und für mindestens die Dauer des zweiten Zeitraums (T2) größer als der vorgegebene zweite Schwellenwert (dF2) ist und der erste Zeitraum (T1) innerhalb des zweiten Zeitraums (T2) liegt.
Patent DE-102014116848-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum automatisierten Herstellen eines Vakuumaufbaus
Inventor: KOLBE ANDREAS
IPC: B32B37/10
Filed: 2014-11-18
Granted: 2023-06-15
Abstract: Verfahren zum automatisierten Herstellen eines Vakuumaufbaus für die Herstellung eines Faserverbundbauteils, welches durch Aushärten eines in ein Fasermaterial infundierten Matrixmaterials unter Verwendung eines Vakuumaufbaus hergestellt wird, wobei eine Mehrzahl von unkonfektionierten Materiallagen (M1-M5) für den Vakuumaufbau durch eine Materialbereitstellungseinrichtung (110) bereitgestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Materiallagen (M1-M5) automatisiert durch eine Fügevorrichtung (120) zu einem vorkonfektionierten Vakuumaufbau lagenweise zusammengefügt werden, wobei vor, während oder nach dem Zusammenfügen die Materiallagen (M1-M5) durch eine Schneidvorrichtung (140) in Abhängigkeit von vorgegebenen Geometriedaten konfektioniert werden und wobei nach dem Zusammenfügen der Materiallagen (M1-M5) eine oder mehrere Materialfalten durch eine Drapiervorrichtung (150) eingebracht werden, indem zwei Materiallagenabschnitte, welche die spätere Materialfalte bilden, aneinandergelegt werden.
Patent DE-102014217059-B4 (DE)
Title: Planetengetriebe
Inventor: WARTH VIKTOR
IPC: F16H3/66
Filed: 2014-08-27
Granted: 2021-04-29
Abstract: Getriebe mit einer Antriebswelle (102), einer Abtriebswelle (118), vier Planetensätzen (P1, P2, P3, P4), drei lösbaren Kupplungen (K1, K2, K3), drei lösbaren Bremsen (B1, B2, B3) und einem Gehäuse (108), wobeidie Antriebswelle (102) drehfest mit dem Steg des dritten Planetensatzes (P3) und dem Sonnenrad des vierten Planetensatzes (P4) verbunden ist, wobeidie erste Kupplung (K1) ausgebildet ist, den Steg des dritten Planetensatzes (P3) und das Sonnenrad des vierten Planetensatzes (P4) drehfest mit dem Sonnenrad des zweiten Planetensatzes (P2) zu verbinden, wobeidie zweite Kupplung (K2) ausgebildet ist, das Sonnenrad des zweiten Planetensatzes (P2) drehfest mit dem Sonnenrad des ersten Planetensatzes (P1) zu verbinden, wobeider Steg des zweiten Planetensatzes (P2) drehfest mit dem Hohlrad des dritten Planetensatzes (P3) verbunden ist, wobeidas Hohlrad des ersten Planetensatzes (P1) drehfest mit dem Hohlrad des vierten Planetensatzes (P4) verbunden ist, wobeidie dritte Kupplung (K3) ausgebildet ist, den Steg des zweiten Planetensatzes (P2) und das Hohlrad des dritten Planetensatzes drehfest mit dem Hohlrad des ersten Planetensatzes (P1) und dem Hohlrad des vierten Planetensatzes (P4) zu verbinden, wobeidie erste Bremse (B1) ausgebildet ist, das Sonnenrad des dritten Planetensatzes (P3) drehfest mit dem Gehäuse (108) zu verbinden, wobeidas Hohlrad des zweiten Planetensatzes (P2) drehfest mit dem Steg des ersten Planetensatzes (P1) verbunden ist, wobeidie zweite Bremse (B2) ausgebildet ist, das Hohlrad des zweiten Planetensatzes (P2) und den Steg des ersten Planetensatzes (P1) drehfest mit dem Gehäuse (108) zu verbinden, wobeidie dritte Bremse (B3) ausgebildet ist, das Sonnenrad des ersten Planetensatzes (P1) drehfest mit dem Gehäuse (108) zu verbinden, und wobeidie Abtriebswelle (118) drehfest mit dem Steg des vierten Planetensatzes (P4) verbunden ist.
Patent DE-102015007481-B4 (DE)
Title: Aktive aufhängungsvorrichtung für ein fahrzeug und eine dafür verwendete pumpe
Inventor: CHO GIL JOON
IPC: B60G23/00
Filed: 2015-06-08
Granted: 2019-02-14
Abstract: Aktive Aufhängungsvorrichtung für ein Fahrzeug, mit:
 einer Pumpe (100), die eine Bewegung eines Fluids einstellt oder regelt; und
 einem Aktor (200), in dem das Fluid von der Pumpe zugeführt wird und der Verschiebungen einer Schraubenfeder kompensiert,
 wobei der Aktor (200) erste, zweite, dritte und vierte Aktoren (210, 220, 230 und 240) aufweist, die an einem linken Vorderrad, einem linken Hinterrad, einem rechten Vorderrad oder einem rechten Hinterrad des Fahrzeugs angeordnet sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Pumpe (100) in der Lage ist, das Fluid gleichzeitig zu den ersten und zweiten Aktoren (210 und 220) oder zu den dritten und vierten Aktoren (230 und 240) auf der Grundlage des Antreibens eines Elektromotors (110) zuzuführen und
 die Pumpe (100) Folgendes aufweist:
 eine erste Kammer (131) und eine zweite Kammer (132), die durch Teilen eines Zylinders (120) in einer Längsrichtung des Zylinders (120) gebildet sind; und
 einen ersten Kolben (141) und einen zweiten Kolben (142), die in der ersten Kammer (131) oder der zweiten Kammer (132) angeordnet sind, und
 der erste Kolben (141) und der zweite Kolben (142) auf der Grundlage des Antreibens des Elektromotors (110) bewegt werden, so dass das Fluid, das in der ersten Kammer (131) und in der zweiten Kammer (132) aufgenommen ist, zu dem Aktor (200) zugeführt werden kann.
Patent DE-102015009478-B4 (DE)
Title: Tragkonstruktion für ein zerlegbares Möbelstück
Inventor: SCHNIDTMANN PETER
IPC: F16B12/14
Filed: 2015-07-23
Granted: 2017-10-12
Abstract: Tragkonstruktion für ein zerlegbares Möbelstück, umfassend – einen Verbindungsknoten (2) aus Metall, welcher mehrere Innengewinde (12) aufweist, – ein massives Tragelement (3) aus einem nichtmetallischen Werkstoff, in welchem zwei gegeneinander abgeknickte Abschnitte (8, 9) eines Kanals (7), nämlich ein an einer Stirnseite des Tragelements (3) endender, sich in Längsrichtung (L) erstreckender erster Abschnitt (8) sowie ein an einer Außenseite des Tragelements (3) endender zweiter Abschnitt (9) des Tragelements (3), ausgebildet sind, – eine an einem der Innengewinde (12) des Verbindungsknotens (2) befestigte, sich in Längsrichtung (L) im stirnseitig endenden Abschnitt (8) im Tragelement (3) ersteckende Schraube (4), – ein sich in Querrichtung erstreckendes, im Tragelement (3) gehaltenes, die Schraube (4) in Längsrichtung (L) abstützendes, in Querrichtung in das Tragelement (3) eingeschobenes Querelement (5), wobei sich die Schraube (4) im stirnseitig endenden Abschnitt (8) des Kanals (7) befindet und zugleich ein Innenmehrkantkopf (10) der Schraube (4) vom zweiten Abschnitt (9) des Kanals (7) aus zugänglich ist.
Patent DE-102015101781-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Nachführung einer parallaktischen Montierung
Inventor: KECHLER KONSTANTIN
IPC: G05D3/12
Filed: 2015-02-09
Granted: 2017-11-09
Abstract: Verfahren zur Nachführung einer parallaktischen Montierung, umfassend eine mittels eines Bildsensors und einer elektromotorisierten Steuerung ausrichtbare und nachführbare Einrichtung zur Positionierung und Bewegung eines Teleskops mit einer Kamera, dadurch gekennzeichnet, dass der eine Bildsensor als Hauptaufnahmesensor der Kamera und gleichermaßen als Ausrichtungssensor und Nachführkontrollsensor fungiert, wobei vor und nach einer Hauptaufnahme mindestens eine Kontrollaufnahme mit kürzerer Belichtungszeit durchgeführt und diese Kontrollaufnahmen miteinander verglichen werden, oder zumindest eine Hauptaufnahme selbst als Kontrollaufnahme fungiert und mit mindestens einer vorherigen Hauptaufnahme verglichen wird, oder eine kurzbelichtete Kontrollaufnahme mit einer Hauptaufnahme selbst verglichen wird und durch den Bildversatz und die Zeitdifferenz der durchgeführten Aufnahmen die Korrekturwerte für die Nachführung der Montierung ermittelt werden, wobei ein Korrekturwert der Montierung ermittelt und der Fehler in der Nachführung regelmäßig gemessen wird.
Patent DE-102015106704-B4 (DE)
Title: Elektronenstrahl-Lithografieprozess mit mehreren Säulen
Inventor: WANG WEN-CHUAN
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-04-30
Granted: 2019-02-14
Abstract: Verfahren, umfassend:
 Laden einer Trägerschicht (130), die in mehrere Felder unterteilt ist, in ein Elektronenstrahl (E-Strahl)-System (100), so dass eine erste Untermenge der Felder, die auf der Trägerschicht (130) definiert ist, auf der Trägerschicht (130) entlang einer ersten Richtung angeordnet ist;
 Positionieren mehrerer E-Strahlsäulen (330 MN ), die eine erste Untermenge von E-Strahlsäulen (330 MN ) umfassen, die entlang der ersten Richtung angeordnet ist, so dass E-Strahlsäulen (330 MN ) der ersten Untermenge von E-Strahlsäulen (330 MN ) auf verschiedene Felder der ersten Untermenge von Feldern gerichtet sind; und
 Durchführen eines ersten Belichtungsprozesses in einem Abtastmodus, so dass die mehreren E-Strahlsäulen (330 MN ) die Trägerschicht (130) entlang der ersten Richtung abtasten, wobei jede E-Strahlsäule (330 MN ) einen Abschnitt der Trägerschicht (130) abtastet, der mehrere Felder enthält;
 wobei das Positionieren der mehreren E-Strahlsäulen (330 MN ), welche die erste Untermenge von E-Strahlsäulen (330 MN ) umfassen, die entlang der ersten Richtung ausgerichtet ist, des Weiteren das Durchführen eines Ablenkungsprozesses umfasst, wodurch E-Strahlen der ersten Untermenge von E-Strahlsäulen (330 MN ) entlang der ersten Richtung auf der Trägerschicht (130) so verschoben werden, dass die E-Strahlen auf gleiche Stellen der entsprechenden Felder gerichtet werden; und/oder
 wobei das Durchführen des ersten Belichtungsprozesses im Abtastmodus des Weiteren das Einschalten jeder der mehreren E-Strahlsäulen (330 MN ) mit einer Verzögerungszeit umfasst, so dass die mehreren E-Strahlsäulen (330 MN ) an gleichen Stellen der entsprechenden Felder eingeschaltet werden.
Patent DE-102015120376-B4 (DE)
Title: Schlauchanschluss
Inventor: STÖFERLE FRANZ
IPC: F16L33/22
Filed: 2015-11-25
Granted: 2017-10-05
Abstract: Schlauchanschluss zum Anschluss eines Schlauchs (1), insbesondere eines Gartenschlauchs, mit einem Rohransatz (2), auf den der Schlauch (1) aufschiebbar ist, sowie mit einer den Rohransatz (2) zumindest teilweise umgebenden Klemmhülse (3), die an ihrem freien Ende eine Spannzange (4) aufweist mit über den Umfang der Klemmhülse (3) verteilten und elastisch radial verstellbaren Spannsegmenten (5), und die ein Außengewinde (6) umfasst, auf das eine die Spannsegmente (5) betätigende Überwurfmutter (7) aufschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Klemmhülse (3) mindestens ein im Wesentlichen radial ausgerichteter und den Schlauch (1) zumindest teilweise klemmender oder zumindest teilweise durchdringender Sicherungsstift (8) aufgenommen oder aufnehmbar ist, dass der Sicherungsstift (8) reversibel verstellbar in der Klemmhülse (3) aufgenommen ist zwischen einer Sicherungskonfiguration, in der der Sicherungsstift (8) den Schlauch (1) zumindest teilweise klemmt oder zumindest teilweise durchdringt, und einer Lösekonfiguration, in der der Schlauch (1) auf den Rohransatz (2) aufschiebbar oder von diesem abziehbar ist, und dass der Sicherungsstift (8) derart bemessen ist, dass in der Sicherungskonfiguration der durch die Gewindeflanken (12) gebildete oder begrenzte Gewindegang (13) des Außengewindes (6) frei zugänglich ist und/oder die Überwurfmutter (7) aufschraubbar ist.
Patent DE-102015121583-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abscheiden von Öl eines Kältemittel-Öl-Gemisches sowie zum Abkühlen des Öls und zum Abkühlen und/oder Verflüssigen des Kältemittels in einem Kältemittelkreislauf
Inventor: DURRANI NAVID
IPC: B01D17/00
Filed: 2015-12-11
Granted: 2021-02-11
Abstract: Vorrichtung (1') zum Abscheiden von Öl eines Kältemittel-ÖI-Gemisches sowie zum Abkühlen des Öls und zum Abkühlen und/oder Verflüssigen des Kältemittels in einem Kältemittelkreislauf, wobei der Kältemittelkreislauf- einen Verdichter und einen in Strömungsrichtung des Kältemittels dem Verdichter nachgeordneten Wärmeübertrager (2),- eine Vorrichtung (3') zum Abscheiden des Öls sowie- einen Wärmeübertrager zum Abkühlen des abgeschiedenen Öls aufweist, wobei- der Wärmeübertrager (2) einen ersten Bereich (7) zum Abkühlen und/oder Verflüssigen des Kältemittels und einen zweiten Bereich (8) zum Abkühlen des Öls aufweist, wobei der zweite Bereich (8) als Wärmeübertrager zum Abkühlen des Öl als integrale Komponente des Wärmeübertragers (2) ausgebildet ist,- der Wärmeübertrager (2) mindestens zwei Sammelrohre (4, 6) aufweist, wobei der erste Bereich (7) des Wärmeübertragers (2) Strömungskanäle zum Leiten des Kältemittels und der zweite Bereich (8) des Wärmeübertragers (2) Strömungskanäle zum Leiten des Öls aufweist, wobei sich die Strömungskanäle zwischen den Sammelrohren (4, 6) erstrecken und auf einer Außenseite jeweils von einem wärmeaufnehmenden Fluid umströmt werden,- die Vorrichtung (3') zum Abscheiden des Öls mit einem Einlass zum Einströmen des Kältemittel-ÖI-Gemisches, einem Prallblech (23), mindestens einer Kammer (24) und einem J-förmigen Rohr zum Ableiten des Kältemittels ausgebildet ist, wobei- das Prallblech (23) senkrecht zur Strömungsrichtung des Kältemittel-Öl-Gemisches nach dem Einlass ausgerichtet ist sowie eine obere Abzweigung, eine untere Abzweigung und die Kammer (24) begrenzt, sowie- die obere Abzweigung in die Kammer (24) einmündet, wobei die Kammer (24) einen größeren Strömungsquerschnitt aufweist, als die obere Abzweigung.
Patent DE-102015202159-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: BAUR ELMAR
IPC: F21V9/40
Filed: 2015-02-06
Granted: 2023-06-15
Abstract: Halbleiter-Beleuchtungsvorrichtung (61) zur Emission von Beleuchtungslicht (1,2,3) miteiner LED (62), die zur Emission von blauer Primärstrahlung ausgelegt ist,einem LED-Leuchtstoff, der so angeordnet und ausgelegt ist, dass er im Betrieb von der Primärstrahlung angeregt wird und infolgedessen Sekundärlicht (2,3) emittiert, welches zumindest einen Anteil des Beleuchtungslichts bildet,wobei der LED-Leuchtstoff einen Rot-Leuchtstoff zur Emission von rotem Licht (3) als Anteil des Sekundärlichts und einen Grün-Leuchtstoff zur Emission von grünem Licht (2) als Anteil des Sekundärlichts aufweist, welches grüne Licht (2) einen Farbort hat, der in einem CIE-Normfarbdiagramm oberhalb einer ersten Geraden (31) mit einer Steigung m1und einem y-Achsenabschnitt n1liegt, wobei die Steigung m1= 1,189 und der y-Achsenabschnitt n1= 0,226 ist,und wobei die Anteile des Beleuchtungslichts (1,2,3) in einem solchen Verhältnis zueinander stehen, dass das Beleuchtungslicht (1,2,3) eine Farbtemperatur von höchstens 5500 K hat, undder Farbort des roten Lichts (3) im CIE-Normfarbdiagramm in einem von vier (x/y)-Wertepaaren aufgespannten Viereck liegt, wobei die (x/y)-Wertepaare sind: (0,68/0,325), (0,61/0,39), (0,6/0,38) und (0,67/0,315) .