baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013206519-B4 (DE)
Title: Antennensystem für ein Fahrzeug und Verfahren zur Herstellung eines solchen Antennensystems
Inventor: KLEMP OLIVER
IPC: H01Q1/32
Filed: 2013-04-12
Granted: 2023-08-17
Abstract: Antennensystem für ein Fahrzeug (7), umfassend eine erste Antenne (3, 4, 5, 6, 14, 15) und ein Gehäuse (2, 8, 12), das die erste Antenne (3, 4, 5, 6, 14, 15) zumindest teilweise umschließt, wobei zumindest ein Element (13, 14, 20, 24) des Gehäuses, außerhalb des Gehäuses, am Gehäuse und/oder innerhalb des Gehäuses (2, 8, 12) derart elektromagnetisch wirksam ausgebildet ist, dass es die Richtcharakteristik der Abstrahlung der ersten Antenne (3, 4, 5, 6, 14, 15) homogenisiert und/oder einen durch eine zweite, auf das Antennensystem einwirkenden Antenne (3, 4, 5, 6, 14, 15) bewirkten Koppeleffekt beim Empfang elektromagnetischer Strahlung zumindest teilweise kompensiert, wobei das Antennensystem eine Vielzahl von Einzelantennen (3, 4, 5, 6, 14, 15) für denselben Funkstandard umfasst, die als Diversity- oder Multiple-Input Multiple-Output Antennenkonfiguration verwendet werden und wobei das Antennensystem einem volumetrischen Antennenentwurf entspricht und eine derart hohe Volumenausnutzung aufweist, dass Einzelelemente der Einzelantennen (3, 4, 5, 6, 14, 15) untereinander eine derart hohe Entkopplung zueinander aufweisen, dass ihre Funkübertragungseigenschaften optimiert sind.
Patent DE-102013209265-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern eines automatisch schaltenden Getriebes
Inventor: REICHLER MATTHIAS
IPC: F16H59/08
Filed: 2013-05-17
Granted: 2024-01-04
Abstract: Vorrichtung zum Steuern eines automatisch schaltenden Getriebes (4) für ein Kraftfahrzeug mit einer ersten Wähleinrichtung (1), mit der zumindest die in einem Automatikmodus (A) einstellbaren Fahrstufen (P, R, N, D) festlegbar sind, mit einer zweiten Wähleinrichtung (2; +, -) durch die eine unmittelbare Hoch- und/oder Rückschaltung auslösbar ist, und mit einem elektronischen Steuergerät (3), das abhängig von den Signalen der Wähleinrichtungen (1, 2) und weiteren Eingangssignalen die Stellglieder des Getriebes (4) ansteuert, wobei das Steuergerät (3) derart ausgestaltet ist, dass nach Betätigung der zweiten Wähleinrichtung (2; +, -) ausgehend von einem Automatikmodus in der Fahrstufe (D) der nächste automatische Gangwechsel erst dann wieder im Automatikmodus (A) ausführbar ist, wenn erstens die zweite Wähleinrichtung (2; +; -) für eine vorgegebene Mindestdauer (dt1) betätigt wurde und zweitens der Fahrer die Betätigung der zweiten Wähleinrichtung (2; +; -) beendet hat, dadurch gekennzeichnet, dass nach Ablauf der vorgegebenen Mindestdauer (dt1) dem Fahrer angezeigt wird, dass ein automatischer Gangwechsel erst wieder nach dem Loslassen der zweiten Wähleinrichtung (2; +; -) ausführbar ist.
Patent DE-102013211135-B4 (DE)
Title: Schaltung zum Synchronisieren eines Signals mit einem Taktsignal
Inventor: BOLZ STEPHAN
IPC: H04L7/00
Filed: 2013-06-14
Granted: 2015-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltung zur Synchronisierung eines Signals mit einem Taktsignal aufweisend ein erstes und ein zweites flankengetriggertes D-Flip-Flop (IC1A, IC1B), wobei der Dateneingang (D) des ersten D-Flip-Flops (IC1A) den Eingang (E) der Synchronisierungsschaltung bildet, der nicht-invertierende Ausgang (Q) des ersten D-Flip-Flops (IC1A) mit dem Dateneingang (D) des zweiten D-Flip-Flops (IC1B) verbunden ist und die Takteingänge (CLK) der beiden D-Flip-Flops (IC1A, IC1B) miteinander verbunden sind und einen Eingang (T) für das Taktsignal bilden, eine erste und eine zweite logische Verknüpfungseinheit (IC2A, IC2B) mit jeweils zumindest zwei Eingängen und einem Ausgang, wobei zwei Eingänge der ersten logischen Verknüpfungseinheit (IC2A) mit dem nicht-invertierenden Ausgang des ersten bzw. des zweiten D-Flip-Flops (IC1A, IC1B) und zwei Eingänge der zweiten logischen Verknüpfungseinheit (IC2B) mit dem invertierenden Ausgang des ersten bzw. des zweiten D-Flip-Flops (IC1A, IC1B) verbunden sind, eine dritte und eine vierte logische Verknüpfungseinheit (IC2C, IC2D), die als R-S-Flip-Flop verschaltet sind, wobei der freie Eingang der dritten Verknüpfungseinheit (IC2C) mit dem Ausgang der ersten Verknüpfungseinheit (IC2A) und der freie Eingang der vierten Verknüpfungseinheit (IC2D) mit dem Ausgang der zweiten Verknüpfungseinheit (IC2B) verbunden ist und der Ausgang der dritten Verknüpfungseinheit (IC2C) den Ausgang (A) der Synchronisierungsschaltung bildet, wobei die vier logischen Verknüpfungseinheiten (IC2A, IC2B, IC2C, IC2D) die gleiche logische Verknüpfung durchführen, bei der bei gleichen Eingangspegeln der jeweils invertierte Ausgangspegel und bei allen Kombinationen unterschiedlicher Eingangspegel der gleiche Ausgangspegel erzeugt wird. In erfindungsgemäßer Weise weisen zumindest die erste und die zweite Verknüpfungseinheit (IC2A, IC2B) eine Schalthysterese auf.
Patent DE-102013213658-B4 (DE)
Title: Fahrzeugfrontstruktur
Inventor: OOTA KAZUHIRO
IPC: B60R19/02
Filed: 2013-07-12
Granted: 2019-03-28
Abstract: Fahrzeugfrontstruktur mit:
 einem Frontspoiler (120), der an einem unteren Abschnitt eines vorderen Endes eines Fahrzeugs angeordnet ist; und
 einem energieabsorbierenden Halter (200) mit einem Kurvenverformungsabschnitt (220) und einer Basis (210), wobei der energieabsorbierende Halter (200) schräg angeordnet ist, so dass sein Kurvenverformungsabschnitt (220) tiefer liegt als seine Basis (210), der Kurvenverformungsabschnitt (220) einer Rückseite des Frontspoilers (120) zugewandt ist und die Basis (210) an einem Fahrzeugstrukturbauteil (10) montiert ist,
 wobei der energieabsorbierende Halter (200) aufweist: eine obere Fläche (221),
 die derart angeordnet ist, dass sie zu einer Vorderseite des Fahrzeugs hin nach unten geneigt ist, wobei die Neigung von einer Rückseite des Fahrzeugs zur Vorderseite des Fahrzeugs kontinuierlich zunimmt und
 die in der Fahrzeugbreitenrichtung betrachtet in der Form einer Kurve mit einer Auswölbung nach oben ausgebildet ist, so dass in Antwort auf eine in der Längsrichtung des Fahrzeugs wirkende und vom Frontspoiler (120) auf die obere Fläche (221) übertragene Druckkraft die obere Fläche (221) sich derart bogenförmig verformt, dass ihre Krümmung zunimmt, 
 eine untere, sich in die Fahrzeugbreitenrichtung erstreckende Rippe (222, 223), die derart ausgebildet ist, dass sie von der oberen Fläche (221) nach unten hervorsteht,
 eine untere, sich in die Vorwärts-Rückwärts-Richtung des Fahrzeugs erstreckende Rippe (224), die derart ausgebildet ist, dass sie von der oberen Fläche (221)nach unten hervorsteht, und
 eine obere, sich in die Vorwärts-Rückwärts-Richtung des Fahrzeugs erstreckende Rippe (227), die von der oberen Fläche (221) nach oben hervorsteht,
Patent DE-102014104577-B4 (DE)
Title: Abgasklappenvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: GERARDS HANS
IPC: F02D9/10
Filed: 2014-04-01
Granted: 2020-02-06
Abstract: Abgasklappenvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine miteinem Strömungsgehäuse (10), das einen Abgaskanal (12) begrenzt, einem Klappenkörper (14), der drehbar im Abgaskanal (12) angeordnet ist,einer einstückigen Welle (16), auf der der Klappenkörper (14) befestigt ist,einem elektrischen Aktor (28), der einen Elektromotor (22) und ein Getriebe (20) aufweist, über welche die Welle (16) und der Klappenkörper (14) im Abgaskanal (12) drehbar sind,einem Aktorgehäuse (30), in dem der Aktor (28) angeordnet ist, wobei die Welle (16) in das Aktorgehäuse (30) ragt,dadurch gekennzeichnet, dassauf der Welle (16), auf der der Klappenkörper (14) angeordnet ist, ein Abtriebszahnrad (18) des Getriebes (20) befestigt ist und die Welle (16) eine Wärmeleitfähigkeit von λ<17W/mK aufweist und in einem Lager (52) angeordnet ist, welches eine Wärmeleitfähigkeit von λ>17W/mK aufweist und in einer Lageraufnahme (40) des Strömungsgehäuses (10) angeordnet ist, wobei der Innenumfang der Lageraufnahme (40) dem Außenumfang des Lagers (52) entspricht und dass die Lageraufnahme (40) des Strömungsgehäuses (10) in eine Aufnahmeöffnung (48) des Aktorgehäuses (30) ragt und radial gegen die Aufnahmeöffnung (48) radial begrenzende Wände (45) anliegt.
Patent DE-102014104681-B4 (DE)
Title: Operationstischsäule und Operationstisch mit einer derartigen Operationstischsäule
Inventor: REVENUS ROLF
IPC: A61G13/04
Filed: 2014-04-02
Granted: 2018-02-08
Abstract: Operationstischsäule (80), mit einem Grundkörper (12), einem an dem Grundkörper (12) um eine erste Schwenkachse (A3) schwenkbar gelagerten Neigungskörper (42), einem an dem Neigungskörper (42) um eine zweite Schwenkachse (A4) schwenkbar gelagerten Kantungskörper (40), einem ersten Stellantrieb (34) zum Verschwenken des Neigungskörpers (42) um die erste Schwenkachse (A3) und einem langgestreckten zweiten Stellantrieb (50) zum Verschwenken des Kantungskörpers (40) um die zweite Schwenkachse (A4), wobei eine Patientenlagerfläche (58) in einer Lagerflächenebene an dem Kantungskörper (40) anbringbar ist, der erste Stellantrieb (34) mit dem Grundkörper (12) und mit dem Neigungskörper (42) verbunden ist, und der zweite Stellantrieb (50) in einem ersten Verbindungsbereich schwenkbar mit dem Neigungskörper (42) und in einem zweiten Verbindungsbereich schwenkbar mit dem Kantungskörper (40) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Stellantrieb (50) derart zu einer zur Patientenlagerfläche (58) senkrechten und die zweite Schwenkachse (A4) enthaltenden Kantungsebene angeordnet ist, dass seine Verbindung mit dem Neigungskörper (42) zu einer Seite der Kantungsebene beabstandet ist und sich seine Verbindung mit dem Kantungskörper (40) auf der anderen Seite der Kantungsebene befindet, wobei der zweite Stellantrieb (50) knapp unterhalb des Kantungskörpers (40) liegt und die Längsachse des zweiten Stellantriebs (50) so angeordnet ist, dass sie mit einer zur ersten Schwenkachse (A3) parallelen Achse einen kleinen Winkel einschließt.
Patent DE-102014218938-B4 (DE)
Title: Trommelbremsvorrichtung und Bremsbacke
Inventor: MARSCHNER OLIVER
IPC: F16D65/09
Filed: 2014-09-19
Granted: 2018-10-31
Abstract: Trommelbremsvorrichtung zum Bremsen eines Rades, aufweisend zwei gegenüberliegende Bremsbacken (20, 22), welche schwenkbar an einem Bremsträger (50) gelagert sind,wobei die Bremsbacken (20, 22) um eine gemeinsame Schwenkachse (24) schwenkbar gelagert sind,wobei die Bremsbacken (20, 22) um bzw. an einem gemeinsamen Lagerbolzen (40) schwenkbar gelagert sind,wobei zumindest eine Bremsbacke (20, 22) ein um weniger als 180° geöffnetes Lagerauge (36) aufweist, undwobei der Lagerbolzen (40) mindestens eine Abflachung (46) im Bereich seiner Mantelfläche (42) aufweist, um die Bremsbacke (20, 22), welche ein um weniger als 180° geöffnetes Lagerauge (36) aufweist, montieren zu können.
Patent DE-102015101991-B4 (DE)
Title: Switching power converter current sensing with phase current estimator
Inventor: BABAZADEH AMIR
IPC: H02M3/158
Filed: 2015-02-12
Granted: 2019-01-31
Abstract: Phasenstrom-Schätzglied, das aufweist:
 eine analoge Schaltung (206) zum Erzeugen eines Phasenstrom-Schätzfehlers (I error ) indem ein Phasenstrom (I ph ) eines Schaltleistungswandlers mit einer analogen Darstellung einer Schätzung (I ph_estimate ) des Phasenstroms (I ph ) verglichen wird; und
 eine digitale Schaltung (208) zum Überarbeiten der Phasenstromschätzung ( Iph_estimate ) basierend auf dem Phasenstrom-Schätzfehler (I error ) und einer Mehrzahl von Parametern, die mit dem Betrieb des Schaltleistungswandlers zusammenhängen,
 wobei die digitale Schaltung (208) aufweist:
 eine Nachlaufeinheit (214) zum Skalieren des Phasenstrom-Schätzfehlers (I error ) während verschiedener PWM-(Pulsweitenmodulations)-Zustände eines PWM-Zyklus des Schaltleistungswandlers um verschiedene Verstärkungswerte zu skalieren;
 eine Flankenschätzeinheit (216) zum Erzeugen eines neuen Schätzwertes des Phasenstroms (I ph ) durch Integration basierend auf verschiedenen PWM-Zuständen des PWM-Zyklus und auf Spannungsparametern, die mit dem Betrieb des Schaltleistungswandlers zusammenhängen; und
 eine Flankenkorrektureinheit (218) zum Korrigieren des Integrationsfehlers im Phasenstrom-Schätzfehler (I error ).
Patent DE-102015104099-B4 (DE)
Title: Diagnosesysteme und Diagnoseverfahren unter Verwendung einer Modellvorhersagesteuerung
Inventor: GENSLAK ROBERT J
IPC: F02D41/14
Filed: 2015-03-19
Granted: 2019-09-12
Abstract: Kraftmaschinensteuerverfahren für ein Fahrzeug, wobei das Verfahren umfasst:
 Überführen der Kraftstoffbeaufschlagung einer Kraftmaschine von kraftstoffreich zu kraftstoffarm;
 Diagnostizieren, ob in dem Abgaskatalysator ein Fehler vorliegt, auf der Grundlage eines Ansprechens eines Sauerstoffsensors auf den Übergang, wobei sich der Sauerstoffsensor stromaufwärts oder stromabwärts von dem Abgaskatalysator befindet;
 Erzeugen eines vorhergesagten Betriebsparameters der Kraftmaschine auf der Grundlage eines Modells der Kraftmaschine und eines Satzes möglicher Zielwerte, die auf der Grundlage einer Kraftmaschinen-Drehmomentanforderung bestimmt wurden;
 Bestimmen von Kosten für den Satz möglicher Zielwerte auf der Grundlage von Vergleichen des vorhergesagten Betriebsparameters mit einem vorgegebenen Minimalwert und Maximalwert;
 wahlweises Einstellen des vorgegebenen Minimalwerts und/oder Maximalwerts für die Fehlerdiagnose vor dem Übergang;
 auf der Grundlage der Kosten:
 Auswählen des Satzes möglicher Zielwerte aus einer Gruppe, die den Satz möglicher Zielwerte und N andere Sätze möglicher Zielwerte, die auf der Grundlage der Kraftmaschinen-Drehmomentanforderung bestimmt wurden, wobei N eine ganze Zahl größer als null ist, enthält; und
 Einstellen von Zielwerten auf der Grundlage des ausgewählten Satzes möglicher Zielwerte; und 
 Steuern eines Kraftmaschinenaktors auf der Grundlage eines Ersten der Zielwerte.
Patent DE-102015105573-B4 (DE)
Title: Prüfsonde und Verfahren zum Herstellen einer Prüfsonde
Inventor: KOO KOK KIAT
IPC: G01R31/28
Filed: 2015-04-13
Granted: 2020-02-06
Abstract: Prüfsonde (100) zum Prüfen eines Chipgehäuses, wobei die Prüfsonde umfasst:einen Prüfsondenkörper (121), der ein leitfähiges Material umfasst; undeine Sondenspitze (104, 114, 124, 134, 144, 154), die an einem Ende des Prüfsondenkörpers (121) angeordnet ist und Kohlenstoffnanoröhren umfasst;wobei der Prüfsondenkörper (121) eine Ausnehmung (122) mit sich verjüngenden oder schrägen Seitenwänden umfasst, während eine mindestens teilweise in der Ausnehmung (122) angeordnete Sondenspitze (104, 114, 124, 134, 144, 154) gerade Seitenwände aufweist.
Patent DE-102015106030-B4 (DE)
Title: Lenksäulenbaueinheit sowie Verfahren zur Herstellung eines Halteelements für eine Lenksäulenbaueinheit
Inventor: HÄNISCH STEPHAN
IPC: B62D1/185
Filed: 2015-04-20
Granted: 2022-12-15
Abstract: Lenksäulenbaueinheit für Kraftfahrzeuge, mit einem Halteelement (12) zur Lagerung einer Lenksäule (14), wobei das Halteelement (12) ein stranggepresstes Profilbauteil (26) mit einer Längsachse (A) ist und mehrere Profilwände (16) aufweist, die sich in axialer Richtung (18) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilwände (16) im Querschnitt mehrere geschlossene Rahmen (20) ausbilden, wobei sich die Lenksäule (14) in axialer Richtung (18) durch einen dieser geschlossenen Rahmen (20) erstreckt, wobei wenigstens eine Profilwand (16) einen abgebogenen Wandfortsatz (28) aufweist, der sich schräg oder senkrecht zur axialen Richtung (18) erstreckt.
Patent DE-102015107489-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung des Schichtwiderstands in einer elektronischen Vorrichtung
Inventor: FÜRGUT EDWARD
IPC: H01L23/52
Filed: 2015-05-12
Granted: 2020-07-02
Abstract: Verfahren zur Reduzierung eines Schichtwiderstands in einer elektronischen Vorrichtung, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:
 Bereitstellen einer elektronischen Vorrichtung, umfassend eine mehrschichtige Struktur, welche eine Metallisierungsschicht und eine Halbleiterschicht aufweist;
 wobei die elektronische Vorrichtung mindestens einen ersten Bereich und einen zweiten Bereich aufweist, wobei der mindestens eine erste Bereich durch die Metallisierungsschicht der mehrschichtigen Struktur gebildet wird und der zweite Bereich durch ein Kapselungsmaterial eingekapselt wird, wobei das Kapselungsmaterial eine Formmasse ist,
 Bilden einer Absorptionsschicht, welche eine Rückseite des ersten Bereichs abdeckt,
 Bilden einer Reflexionsschicht, welche eine Rückseite des zweiten Bereichs abdeckt, und
 lokales Einführen von Energie mittels einer Lichtquelle nach dem Bilden der Absorptionsschicht und der Reflexionsschicht in die Rückseiten des ersten Bereichs und des zweiten Bereichs, um einen Schichtwiderstand zu reduzieren,
 wobei eine höhere Energiemenge in die mehrschichtige Struktur eingeführt wird als in das Kapselungsmaterial.
Patent DE-102015110117-B4 (DE)
Title: Rolloanordnung mit Seitenführung für Rollobahn
Inventor: STEINER ERWIN
IPC: B60J7/00
Filed: 2015-06-24
Granted: 2020-06-18
Abstract: Rolloanordnung für ein Kraftfahrzeug zur Abschattung eines transparenten Fahrzeugabschnitts, umfassend eine Wickelwelle (20) und eine Rollobahn (16) aus einem wickelbaren Stoff, die auf die sich in Rolloquerrichtung erstreckende Wickelwelle (20) aufwickelbar oder von der Wickelwelle (20) abwickelbar ist und an ihren bezogen auf eine Rollolängsmittelebene seitlichen Rändern jeweils mit einem sich in Rollolängsrichtung erstreckenden Führungsband (24A, 24B) versehen ist, das in einer Führungsbahn (26A, 26B) einer Führungsschiene (22A, 22B) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollobahn (16) in einem zwischen den seitlichen Führungsbändern (24A, 24B) angeordneten Zentralbereich mindestens einen elastisch dehnbaren Materialstreifen (28) trägt, der die Rollobahn (16) in seinem entspannten Zustand in Rollolängsrichtung rafft.
Patent DE-102015111093-B4 (DE)
Title: Rund- oder Mehrkantblock zur Herstellung eines nahtlosen warmgewalzten Rohrprodukts, Rohrprodukt sowie Verfahren zur Herstellung eines Rohrprodukts
Inventor: JUNKER MARTIN
IPC: B23P13/02
Filed: 2015-07-09
Granted: 2020-04-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines nahtlosen, mehrlagigen Rohrproduktes (5) umfassend folgende Schritte:a) Auf einen runden oder mehrkantigen metallischen Block (1), der eine Basislage (2) bildet, wird durch heißisostatisches Pressen (HIP) wenigstens eine weitere Lage (3) aus einem von der Basislage (2) abweichenden metallischen Werkstoff aufgebracht;b) Warmumformung des mit der wenigstens einen weiteren Lage (3) versehenen Blockes (1) zu dem Rohrprodukt (5) unter Reduzierung der Wanddicke und des Außenumfangs in einer oder mehreren Stufen, wobei die Warmumformung zu dem Rohrprodukt (5) einen Stoßbankschritt umfasst;c) Zwischen der Basislage (2) und der durch HIP aufgebrachten Lage (3) wird durch Wärmebehandlung vor und/oder nach einem Warmumformschritt eine Diffusionsschicht (4) eingestellt, wobei die Dicke der Diffusionsschicht (4) am fertigen, warmgeformten Rohrprodukt größer 5 µm ist und 0,1 % bis 50 % der Dicke der durch HIP aufgebrachten Lage (3) des warmgewalzten Rohrprodukts (1) beträgt, wobei die Dicke der durch HIP aufgebrachten Lage des warmgewalzten Rohrproduktes (1) größer als oder gleich 100 µm ist.
Patent DE-102015112760-B4 (DE)
Title: Trennvorrichtung, Rührwerkskugelmühle und Verfahren zum Klassieren von Produktgemischen
Inventor: WEILAND LARS-PETER
IPC: B02C23/10
Filed: 2015-08-04
Granted: 2017-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trennvorrichtung zum Klassieren von Produktgemischen aus mindestens zwei unterschiedlichen Bestandteilen. Die Trennvorrichtung umfasst eine Welle, eine ortsfest angeordnete Siebeinheit und wenigstens einen Klassierrotor. Durch die Siebeinheit können zumindest Partikel des mindestens einen Bestandteils des Produktgemisches bis zu einem bestimmten Durchmesser passieren. Der Klassierrotor umfasst eine drehfest auf der Welle aufsitzende Stützplatte sowie ein oder mehrere mechanisch an die Stützplatte gekoppelte Aufsätze. Die Aufsätze beeinflussen ein Strömungsverhalten des Produktgemisches im Bereich der Siebeinheit. Die ein oder mehreren Aufsätze sind in unterschiedlichen Lagepositionen gegenüber der drehenden Welle an der Stützplatte derart festsetzbar, dass in Abhängigkeit der jeweiligen Lagepositionen verschiedene Strömungsverhalten des Produktgemisches im Bereich der Siebeinheit bewirkt werden. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Rührwerkskugelmühle mit einer Trennvorrichtung und ein Verfahren zum Klassieren von Produktgemischen vermittels einer Trennvorrichtung.
Patent DE-102015116140-B4 (DE)
Title: Mikrodämpfer zur Verhinderung von nicht gesteuerter Bewegung in mechanischen Feedback-Aktuatoren
Inventor: NAMVARI SHAHRAM
IPC: F02K9/84
Filed: 2015-09-24
Granted: 2019-05-09
Abstract: Mechanischer Feedback-Aktuator (200), mit:
 einem bewegbaren Aktuator (210);
 einem Controller (220), der ausgelegt ist, die Bewegung des bewegbaren Aktuators zu steuern;
 einer Nockenfläche (262), die mit dem bewegbaren Aktuator bewegbar ist; und
 einem mechanischen Feedback-Gestänge (242), das in Kontakt mit der Nockenfläche angeordnet ist, wobei das mechanische Feedback-Gestänge sich relativ zu dem Controller in Antwort auf die Bewegung des bewegbaren Aktuators und der Nockenfläche bewegt, wobei eine Position des Feedback-Gestänges relativ zu dem Controller eine Position des bewegbaren Aktuators dem Controller anzeigt;
 zumindest eine Feder (254, 420), die in Kontakt mit dem mechanischen Feedback-Gestänge angeordnet ist, um eine Vorspannungskraft auf das mechanische Feedback-Gestänge in Richtung der Nockenfläche auszuüben; und
 zumindest einem Dämpfer (414), der in Kontakt mit dem mechanischen Feedback-Gestänge ist, um eine Dämpfungskraft auf das mechanische Feedback-Gestänge auszuüben; wobei die Nockenfläche eine konische Nocke (260) mit einer inneren konischen Fläche (262) aufweist, und wobei das mechanische Feedback-Gestänge ein Scheren-Gestänge (242) aufweist, wobei das Scheren-Gestänge umfasst:
 ein erstes längliches Element (246) und ein zweites längliches Element (248), die relativ zueinander schwenkbar sind;
 wobei das erste Ende des ersten länglichen Elements und das erste Ende des zweiten länglichen Elements in Kontakt mit der inneren konischen Fläche angeordnet sind, wobei die ersten Enden aufeinander zu und voneinander weg bewegbar sind, wobei das zweite Ende des ersten länglichen Elements und das zweite Ende des zweiten länglichen Elements aufeinander zu und voneinander weg bewegbar sind, und wobei zumindest eines der zweiten Enden sich relativ zu dem Controller bewegt; 
 wobei die zumindest eine Feder zumindest eine Feder aufweist, die zwischen dem ersten Ende des ersten länglichen Elements und dem ersten Ende des zweiten länglichen Elements angeordnet ist, wobei die zumindest eine Feder eine Kraft ausübt, die die ersten Enden in Richtung der inneren konischen Fläche bewegt; und wobei der zumindest eine Dämpfer zumindest einen Dämpfer aufweist, der zwischen den ersten Enden angeordnet ist.
Patent DE-102015215990-B4 (DE)
Title: Gelenkzapfen und Betätigungshebel
Inventor: HIPPELI SEBASTIAN
IPC: F16C11/06
Filed: 2015-08-21
Granted: 2022-10-06
Abstract: Gelenkzapfen (1) zur Sensoransteuerung in einem Kraftfahrzeug mit einem Gelenkkopf (3), wobei der Gelenkkopf (3) an einem ersten Ende eines Gelenkhalses (4) angeordnet ist, wobei an einem zweiten Ende des Gelenkhalses (4) ein Gelenkschuh (5) angeordnet ist, wobei ein Endbereich (6) eines Betätigungshebels (2) zur Realisierung einer form- und/oder kraftschlüssigen Verbindung in den Gelenkschuh (5) einbringbar ist und wobei an dem Gelenkschuh (5) ein bewegliches Verschlusselement (7) angeordnet ist. angeordnet ist.