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Patent DE-202008014767-U1 (DE)
Title: System zum ortsunabhängigen Strombezug und/oder zur ortsunabhängigen Stromeinspeisung einer mobilen Speicher- und Verbrauchseinheit
IPC: G07F15/00
Filed: 2008-09-16
Abstract: System zum ortsunabhängigen Strombezug oder zur ortsunabhängigen Stromeinspeisung einer mobilen Speicher- und Verbrauchseinheit (E1) an einer ortsfesten Stromtankstelle (T1), wobei eine Vielzahl von Stromtankstellen (T1–Tn) über Stromleitungen mindestens eines Stromverteilnetzbetreibers (V1) mit Strom von mindestens einem Stromlieferanten (L1) versorgt werden, dadurch gekennzeichnet, dass  – eine Vielzahl von Stromtankstellen (T1–Tn) über Stromleitungen mindestens eines Stromverteilnetzbetreiber (V1) mit mindestens einem Stromlieferanten (L1) verbunden sind;  – die Stromtankstelle (T1) einen Stromzähler (Z2) mit einer Zählernummer (ID2) trägt;  – die Stromtankstelle (T1) mindestens ein Mittel (X) zur Entgegennahme einer Kennnummer (ID1) der Speicher- und Verbrauchseinheit (E1) besitzt;  – zwischen der Speicher- und Verbrauchseinheit (E1) und der Stromtankstelle (T1) eine erste Kommunikationsverbindung (K1) besteht;  – eine zweite Kommunikationsverbindung (K2) zwischen der Stromtankstelle (T1) und/oder der Speicher- und Verbrauchseinheit (E1) und dem Abrechnungsserver (D1) besteht;  – auf einem zentralen Abrechnungsserver (D1) in einer Datenbank mindestens Daten zu der Speicher- und...
Patent DE-202008015109-U1 (DE)
Title: Fahrbares Gestell zum Transport der Pflegemittel am Krankenbett
IPC: A61G7/05
Filed: 2008-11-14
Abstract: Das Oberteil des fahrbaren Pflegeständer ist in zwei offene Fächer unterteilt und zeichnet sich dadurch aus, dass flexibel zwei Behälter (Anspruch 2 + 3) eingesetzt werden können.
Patent DE-202008016208-U1 (DE)
Title: Strahlungsmessgerät
IPC: G01N21/63
Filed: 2008-12-09
Abstract: Strahlungsmessgerät, insbesondere zur Messung der Lumineszenz, mit einem Detektor zur Erfassung der Strahlung, unter dem Detektor angeordneten Probenbehältern und mit Verschiebeeinrichtungen zur sukzessiven, automatischen gegenseitigen Zuordnung jeweils eines der Probenbehälter und einer photosensitiven Fläche des Detektors, wobei zwischen dem sich in Messposition befindenden Probenbehälter und dem Detektor eine Transferoptik zur Lenkung von Emissionslicht der sich in dem Probenbehälter befindenden Probe (1) zum Detektor angeordnet ist, derart, dass in der Messposition die Eintrittsblende (2) der Transferoptik und der jeweilige Probenbehälter übereinanderliegen liegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Transferoptik ein Fokussierelement aufweist, welches aus einer innen spiegelnden Fläche in Form eines mittleren Abschnitts eines Rotationsellipsoids besteht, wobei sich die Probe im Bereich des ersten (6) und die photosensitive Fläche des Detektors im Bereich des zweiten Brennpunktes (7) befindet.
Patent DE-202008017964-U1 (DE)
Title: Batteriedeckelkonstruktion mit Batteriepol
IPC: H01M50/571
Filed: 2008-06-23
Abstract: Batteriepol aufweisende Batteriedeckelkonstruktion mit nachfolgenden Merkmalen:  – einem Batteriepol (1) mit einem Befestigungsabschnitt (1a), einem Klemmabschnitt (1b) und wenigstens einem Meßpolabschnitt (1c 1 , 1c 2 ),  – einem Batteriedeckel (2), in welchem der Batteriepol (1) mit seinem Befestigungsabschnitt (1a) befestigt ist, wobei der Batteriedeckel (2) um den Batteriepol (1) eine flache Ausnehmung (3) zur Aufnahme des Meßpolabschnitts (1c 1 , 1c 2 ) aufweist, die mit einer Abdeckung (4) versehen ist und in der Ausnehmung (3) eine Dichtmasse vorgesehen ist.
Patent DE-202009003063-U1 (DE)
Title: Rasierer und Aufsatz
IPC: B26B21/22
Filed: 2009-03-06
Abstract: Rasierer  – mit einem Klingenkopf (2), der zumindest eine stationäre Klinge (4) trägt,  – mit einem Handgriff (3), der an einem Ende den Klingenkopf (2) aufweist, gekennzeichnet durch  wenigstens ein am Klingenkopf (2) angeordnetes Distanzelement (5), das bei der Verwendung des Rasierers (1) einen vorbestimmten Abstand (6) zwischen der Haut (7) eines Verwenders des Rasierers (1) und der wenigstens einen Klinge (4) erzeugt.
Patent DE-202009003706-U1 (DE)
Title: Gegenstand aus Stein
IPC: A44C17/02
Filed: 2009-03-18
Abstract: Gegenstand aus Stein (1) zur Verwendung als Handschmeichler, Briefbeschwerer, Taschenstein, Dekorationsgegenstand oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass der Stein (1) wenigstens eine Sacklochbohrung (2) aufweist, in welcher wenigstens ein von außen sichtbarer Schmuckstein (4) oder wenigstens eine Perle gehalten ist.
Patent DE-202009005110-U1 (DE)
Title: Möbelauszug
IPC: A47B88/00
Filed: 2009-08-05
Abstract: Möbelauszug, insbesondere Schubkasten, mit zwei parallelen, zueinander abstandsveränderbaren Seitenwänden (5), einer Rückwand (6) und einem Boden (13), dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (5) in unterschiedlichen Abständen zueinander form- und/oder reibschlüssig fixierbar sind.
Patent DE-202009008270-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Temperieren einer Prüfflüssigkeit
IPC: B01L7/00
Filed: 2009-06-10
Abstract: Vorrichtung (10; 40) zum Temperieren einer Prüfflüssigkeit (12), umfassend eine elektrische Heizeinrichtung (27) zum Erwärmen der Prüfflüssigkeit (12), einen Sensor (28) zum Erfassen eines mit der Temperatur der Prüfflüssigkeit (12) zusammenhängenden Messwerts, und eine elektronische Steuereinrichtung (24) zum Regeln der Heizeinrichtung (27) in Abhängigkeit von dem Messwert, wobei die Heizeinrichtung (27) einen mit einer Stromversorgung (30) verbundenen Induktionsgeber (38) zur Induktionsheizung eines mit der Prüfflüssigkeit (12) und/oder einem Behälter (13) für die Prüfflüssigkeit (12) in wärmeleitender Verbindung stehenden Heizelements (31) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (28) ein berührungslos messender Sensor ist.
Patent DE-202009009252-U1 (DE)
Title: Wechselrahmen für Textilien
IPC: A47G1/06
Filed: 2009-07-07
Abstract: Wechselrahmen für Textilien, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückwand mit einem Klemmstreifen in Position gehalten wird.
Patent DE-202009013818-U1 (DE)
Title: Aufblasbares Zeltsystem im Trolli
IPC: A45C11/00
Filed: 2009-10-10
Abstract: Koffer verschiedener Materialien und Formen, die zur Lagerung oder Bevorratung von aufblasbaren Gewebestücken eingesetzt werden und dadurch gekennzeichnet sind, dass die Entnahme und das Widereinbringen durch die Herstellung von Druckluft und das Absaugen von Druckluft erfolgt.
Patent DE-202009014773-U1 (DE)
Title: Kopplungselement zur akustischen Ankopplung eines Körpers an einen Schallwandler, Vorrichtung zur Erfassung von Schall
IPC: G01N29/14
Filed: 2009-11-02
Abstract: Kopplungselement (2) zur akustischen Ankopplung eines Körpers (1) an einen Schallwandler (3) zur Erfassung von Schall, der infolge einer Bearbeitung des Körpers (1) oder eines mit dem Körper (1) schallgekoppelten Elements entsteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungselement (2) ein elektrisch isolierendes Kopplungsmaterial (7) aufweist.
Patent DE-202009016860-U1 (DE)
Title: Pegeleinrichtung zum Ausformen eines Külbels in einer Form einer Glasmaschine
IPC: C03B9/197
Filed: 2009-12-12
Abstract: Pegeleinrichtung zum Ausformen eines Külbels in einer Form (2) einer Glasmaschine, mit einem Deckring (3), der am unteren Ende der Form (2) angeordnet und mittels dem ein Mündungsbereich des Külbels ausformbar ist, einem Pegel, der in die Form (2) hinein und aus dieser heraus bewegbar ist, und einer Führungshülse (4), die zur Unterseite des an der Form (2) angeordneten Deckrings hin und von dieser Unterseite weg bewegbar ist, durch die hindurch der Pegel in die und aus der Form (2) heraus bewegbar und mittels der der Pegel führbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Pegel als Pegelspitze (10) ausgebildet ist, dass die Führungshülse (4) einen in Richtung zur Form (2) vorstehenden oberen Abschnitt (6) aufweist, der in der oberen Endstellung der Führungshülse (4) durch den Deckring (3) in die Form (2) vorsteht und eine in Glaskontakt stehende Pegelseitenwandung (9) ausbildet, und durch den hindurch in der oberen Endstellung der Führungshülse...
Patent DE-202009018408-U1 (DE)
Title: Thermostatventil
IPC: F16K27/00
Filed: 2009-10-23
Abstract: Thermostatventil, mit einem Wanddurchbrüche (20) aufweisenden Gehäuse (11) mit einer Ventilöffnung (12) und mit einem im Inneren (13) enthaltenen thermostatischen Arbeitselement (14), das mindestens ein Ventilelement (15) zur Steuerung der Ventilöffnung (12) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (11) etwa rohrförmig ist und an einem axialen Rohrende in zur Längsmittelachse (17) koaxialer Anordnung die Ventilöffnung (12) und am gegenüberliegenden Rohrende einen lösbar angebrachten Deckel (30) aufweist.
Patent DE-202009018763-U1 (DE)
Title: Fußbekleidungsartikel mit einem Obermaterial, in dem eine gestrickte Komponente eingearbeitet ist
IPC: A43B23/02
Filed: 2009-09-14
Abstract: Fußbekleidungsartikel mit einem flachgestrickten Obermaterial und einer Sohlenstruktur, die an dem flachgestrickten Obermaterial befestigt ist, wobei ein überwiegender Teil des flachgestrickten Obermaterials von einer flachgestrickten Komponente in einem einteiligen flachgestrichten Aufbau gebildet wird, die eine laterale Seite des Obermaterials, eine mediale Seite des Obermaterials, eine Vorderfußregion des Obermaterials, eine Fersenregion des Obermaterials, eine Fußgelenksöffnung sowie eine innere Oberfläche und eine gegenüberliegende äußere Oberfläche des Obermaterials bildet, wobei die flachgestrickte Komponente schlauchförmige Strukturen aufweist, die als einteiliger flachgestrickter Aufbau mit der flachgestrickten Komponente gebildet und jeweils an der lateralen Seite und an der medialen Seite des Obermaterials angeordnet und so ausgerichtet sind, dass sie sich von einem Bereich nahe der Sohlenstruktur nach oben erstrecken, und wobei aneinander angrenzende Garne, Filamente oder Fasern der flachgestrichten Komponente in zumindest der Fersenregion und der Vorderfußregion der flachgestrickten Komponente durch Erwärmen von thermoplastischen Polymermaterialien miteinander verklebt sind, um gestrickte Maschen zu fixieren und dadurch die...
Patent DE-202010001409-U1 (DE)
Title: System zur Erzeugung von Synthese-Erdgas/Bio-Wasserstoff unter Nutzung regionaler Abfall-/Biomasse-Ressourcen
IPC: C10J3/54
Filed: 2010-01-26
Abstract: Kombiniertes System zur Energieerzeugung durch thermische Abfallverwertung zur Erzeugung von Prozessenergie für die Aufheizung eines Wirbelschichtreaktors zur Bio-Wasserstoffproduktion als Brennstoff-Input für den flächendeckenden Betrieb von Brennstoffzellen, dadurch gekennzeichnet, dass ein zuvor aufbereiteter auf Abfallbasis produzierter Ersatzbrennstoff (EBS) ein Wirbelschichtreaktorsystem beheizt, welches zuvor aufbereitete Biomasse nach Positivliste des erneuerbaren Energiengesetzes (EEG) mit bis zu 900°C zu einem nahezu teerfreien Synthesegas (SNG) umwandelt.
Patent DE-202010002728-U1 (DE)
Title: Windbetriebener schwimmender Gewässerbelüfter
IPC: C02F7/00
Filed: 2010-02-24
Abstract: Windbetriebener schwimmender Gewässerbelüfter zur Verbesserung des Sauerstoffgehaltes dadurch gekennzeichnet dass der Antrieb durch einen Vertikalachsrotor (9) beliebiger Konstruktion, vorzugsweise Halbschalenrotor (10), erfolgt.
Patent DE-202010004092-U1 (DE)
Title: Überdachungseinrichtung für Parkplätze und Parkplatz für Fahrzeuge
IPC: E04B7/00
Filed: 2010-03-23
Abstract: Überdachungseinrichtung für Parkplätze, umfassend eine zentrale Tragsäule (1) und ein im oberen Bereich der Tragsäule (1) angeordnetes, ebenes, polygonförmiges Dachelement (2), auf dessen Oberseite mindestens ein Solarmodul (3) zur Umwandlung von Lichtenergie in elektrische Energie angeordnet ist, wobei Elektroleitungen zur Ableitung der gewonnenen elektrischen Energie, die mit dem oder den Solarmodulen (3) verbunden sind, sich durch die Tragsäule (1) hindurch zum unteren Ende der Tragsäule (1) erstrecken.
Patent DE-202010005746-U1 (DE)
Title: Fleischzusammensetzung, enthaltend texturiertes pflanzliches Protein, sowie Fleischersatzprodukt
IPC: A23L17/40
Filed: 2010-04-19
Abstract: Fleischzusammensetzung, umfassend:  (A) 1 Gew.-% bis 50 Gew.-% texturiertes Weizenprotein,  (B) 0,1 Gew.-% bis 10 Gew.-% einer Mischung, bestehend aus:  (b1) 0,1 Gew.-% bis 88 Gew.-% Fleischpulver,  (b2) 0,1 Gew.-% bis 60 Gew.-% Rote Beete-Extrakt,  (b3) 0,1 Gew.-% bis 10 Gew.-% Karamell und/oder Paprika-Extrakt, und  (b4) 0,1 Gew.-% bis 15 Gew.-% Rosmarin-Extrakt,  wobei die Bestandteile (b1) bis (b4) zusammen 100 Gew.-%, bezogen auf Komponente (B) ergeben,  (C) 40 Gew.-% bis 98,9 Gew.-% Fleisch,  (D) 5 Gew.-% bis 40 Gew.-% Wasser, und  (E) optional, übliche Zusatzstoffe oder Hilfsstoffe sowie Gemischen davon,  wobei die Mengenanteile der Komponenten (A) bis (D) zusammen 100 Gew.-% ergeben und der Anteil an der optionalen Komponente (E) zusätzlich addiert wird.
Patent DE-202010006135-U1 (DE)
Title: Bootskörper
IPC: B63B1/04
Filed: 2010-04-22
Abstract: Freizeitboot, dadurch gekennzeichnet, dass der Bootsrumpf im Wesentlichen aus drei gekrümmten Platten und einem Heckspiegel besteht.
Patent DE-202010008708-U1 (DE)
Title: Zaunpfosten
IPC: A01K3/00
Filed: 2010-10-04
Abstract: Zaunpfosten, insbesondere für Weidekoppeln, bestehend aus einem Pfahloberteil und einem an dessen unterem Ende angeordneten Erdbefestigungsteil, dadurch gekennzeichnet, dass das Pfahloberteil aus einem Holzpflock (10) besteht, dessen unteres Ende an dem aus Metall bestehenden Erdbefestigungsteil (12) lösbar angebracht ist.
Patent DE-202010009547-U1 (DE)
Title: Isolierung zur thermischen Entkopplung zweier aneinanderliegender Bauteile
IPC: F16L59/02
Filed: 2010-06-25
Abstract: Isolierung zur thermischen Entkopplung zweier aneinanderliegender Bauteile, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolierung (2) aus einer Vielzahl übereinander gestapelter dünnschichtiger Scheiben (6) aus Naturglimmer gebildet wird.
Patent DE-202010009765-U1 (DE)
Title: Einhand Hebel und Montageeisen
IPC: B25B15/00
Filed: 2010-07-02
Abstract: Der Gegenstand besteht aus dem Stiel, dem Schaft und dem Griff
Patent DE-202010009820-U1 (DE)
Title: Strategisches Brettspiel in Form eines schachähnlichen Gesellschafts- und Solitärspiels
IPC: A63F3/00
Filed: 2010-07-03
Abstract: Strategiespiel in Form eines schachähnlichen Brettspiels, dadurch gekennzeichnet, dass das quadratische Spielbrett (1) des Gesellschafts- und Solitärspiels in eine der Spielerzahl entsprechende Anzahl von Spielflächen (1) aufgeteilt ist, die aus einer jeweils genau definierten Anzahl, Anordnung und Größe von quadratischen Spielfeldern (1) bestehen und bei allen Spielflächen (1) des Spielbretts (1) identisch sind.
Patent DE-202010012673-U1 (DE)
Title: Hochfestes Schlaufenteil, das so gebildet ist, dass es an den Bändern von Windeln für Babies und Erwachsene verwendet wird
IPC: A61F13/62
Filed: 2010-09-16
Abstract: Die Erfindung ist ein Schlaufenteil (20), das an Bändern mit mindestens einem hakenförmigen Teil (10) zum Verbinden der Vorder- und Rückseiten von insbesondere Babywindeln und Erwachsenenwindeln verwendet wird und als Gegenstück für das zu befestigende hakenförmige Teil (10) ausgebildet ist und dadurch gekennzeichnet ist, dass es mindestens eine schlaufenlose Vliesfläche oder einen schlaufenlosen Stoff (24) und mindestens eine separat darauf ausgebildete Schlaufe (26) umfasst.
Patent DE-202011002102-U1 (DE)
Title: Plakathalter einer abgehängten Decke
IPC: G09F17/00
Filed: 2011-01-29
Abstract: Plakathalter (8) einer aus Längs- und Querstreben gebildeten abgehängten Decke, mit • einer so genannten Wanne (1), welche eine Strebe der Decke bildet und einen inneren Freiraum (7) aufweist, • einer Welle (10) und einem die Welle (10) in Drehung versetzenden Elektromotor (9), die in dem Freiraum (7) angeordnet sind, • und einer Schnur (11), die an der Welle (10) festgelegt ist, wobei • sich die Schnur (11) aus der Wanne (1) heraus und nach unten erstreckt, • unten an der Schnur (11) Anschlussmittel zur auswechselbaren Befestigung eines Plakats vorgesehen sind, • die Drehrichtung der Welle (10) umschaltbar ist, • und die Länge der Schnur (11) in Anpassung an die Höhe des die abgehängte Decke aufnehmenden Raumes derart bemessen ist, dass die Anschlussmittel bis auf eine Höhe von weniger als 3 m absenkbar sind.
Patent DE-202011004443-U1 (DE)
Title: Mobiles Carriersystem für Boden und Fahrrad
IPC: B62J9/00
Filed: 2011-03-28
Abstract: Mobiles Transportsystem für Boden und Rad bestehend aus einer rechteckigen, annähernd den Maßen eines Fahrradgepäckträgers entsprechenden, waagerechten Tragplatte mit zwei an den Längsseiten im rechten Winkel nach unten verbundenen Seitenteilen, welche am unteren Ende der vorderen vertikalen Längskante je ein Rad, und am hinteren, unteren vertikalen Längskantenende je einen Bodenabstandhalter mit Gummipuffern von der Länge des Raddurchmessers, sowie am oberen 1/3 der Vorderkanten einen integrierten, nach oben ausziehbaren Teleskophandgriff aufweist dadurch gekennzeichnet, dass es auf er Tragplatte Lasten fassende Behältnisse aufnehmen kann, diese über die Räder am Boden gezogen bewegen oder auf dem Gepäckträger eines Fahrrads abgelegt transportieren kann.
Patent DE-202011005055-U1 (DE)
Title: Peroxidarmes Polymer enthaltend Phosphorverbindung
IPC: C08K5/49
Filed: 2011-04-12
Abstract: Oxidationsempfindliches, peroxidarmes, in einer abgeschlossenen, Schutzgas-gefüllten Verpackungsform befindliches Polymer, enthaltend pro Kilogramm Polymerfeststoff mindestens eine anorganische Phosphorverbindung in solchen Mengen, dass der Gesamtphosphorgehalt 2·10–5 bis 0,02 mol beträgt.
Patent DE-202011005062-U1 (DE)
Title: Infrarot-Speicherofen
IPC: F24C7/04
Filed: 2011-04-08
Abstract: Der Infrarot-Speicherofen hat vorteilhaft im Zentrum oder an einer anderen Stelle im Innenraum des Infrarot-Speicherofens eine oder mehrere Strombetriebenen Infrarot-Quarz-Heizkörper 4, welche die Wärme anschließend an den Außenmantel 3 weiterleiten, und die Wärmestrahlung in den Wohnraum abgibt. Der Außenmantel 3 kann auch aus einem Wärmespeichernden Material wie Keramik, Marmor, Granit oder Metall bestehen. Der Außenmantel 3 kann zylinderförmig oder in einer anderen geometrischen Form aufgebaut werden, damit eine gleichmäßige Wärmeabstrahlung in den Wohnraum erfolgen kann. Weiterhin ist es sinnvoll den Innenraum gegen Überhitzung des Ofens am Deckel 14 oder an der Rückwand 15 mit Luftschlitzen oder mit einem Thermostat zu versehen, so dass sich ein Hitzestau im Innern des Infrarot-Speicherofens nicht bilden kann.
Patent DE-202011052520-U1 (DE)
Title: Analog-Digital-Wandler mit einstellbarem Wandlungsfenster
IPC: H03M1/34
Filed: 2011-12-29
Abstract: Vorrichtung, die umfasst: ein erstes Kondensatorsystem mit einer ersten variablen Kapazität, wobei die erste variable Kapazität wenigstens teilweise auf der Anzahl von einbezogenen Kondensatoren aus einer ersten Vielzahl von wahlweise einbeziehbaren Kondensatoren beruht, wobei das erste Kondensatorsystem wahlweise mit einer ersten Bezugsspannung verbunden wird, ein zweites Kondensatorsystem mit einer zweiten variablen Kapazität, wobei die zweite variable Kapazität wenigstens teilweise auf der Anzahl von einbezogenen Kondensatoren aus einer zweiten Vielzahl von wahlweise einbeziehbaren Kondensatoren beruht, wobei das zweite Kondensatorsystem wahlweise mit einer zweiten Bezugsspannung verbunden wird, einen Schalter, der mit dem ersten Kondensatorsystem und dem zweiten Kondensatorsystem verbunden ist, wobei der Schalter konfiguriert ist, um eine Ladung zwischen dem ersten Kondensatorsystem und dem zweiten Kondensatorsystem zu übertragen, wenn...
Patent DE-202011100166-U1 (DE)
Title: Formteil
IPC: B60N2/90
Filed: 2011-05-03
Abstract: Formteil, welches wenigstens teilweise aus einem faserverstärkten Kunststoff besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Formteil in wenigstens einem ersten Abschnitt aus einem Thermoplasten und in wenigstens einem zweiten Abschnitt aus einem gewebeverstärkten Kunststoff besteht, wobei der erste Abschnitt und der zweite Abschnitt einander wenigstens teilweise überlappen und wobei der zweite Abschnitt sich nicht über den gesamten ersten Abschnitt und/oder das gesamte Formteil erstreckt.
Patent DE-202011109009-U1 (DE)
Title: Kleiderbügel-Haltevorrichtung an Wäscheleinen
IPC: A47G25/02
Filed: 2011-12-13
Abstract: Kleiderbügel-Haltevorrichtung zur Aufnahme von Kleiderbügeln mit Aufhängehaken (2) und Wäscheleine (1), insbesondere aus Kunststoff bzw. Aluminium, die aus einem Halteteil (3) zur Aufnahme des Kleiderbügelhaken (2) und einem Klemmstück (4) zur Aufnahme der Wäscheleine besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die zentrierte axiale Gleitlagerung (7) von Halteteil (3) und Klemmstück (4) so ausgebildet ist, dass diese durch schrauben oder klipsen erfolgt, und die Aufnahme des Kleiderbügelhakens (2) ebenfalls durch schrauben oder klipsen erfolgt.
Patent DE-202012000780-U1 (DE)
Title: Vierseitige Stahlturmkonstruktion als Vorrichtung für Werbebanner
IPC: G09F15/00
Filed: 2012-01-26
Abstract: Vierseitige Stahlturmkonstruktion als Vorrichtung für Werbebanner, dadurch gekennzeichnet, dass an den jeweiligen vier Seiten umlaufend Haken (6) angebracht sind, an welche die anzubringenden Werbebanner mit Seilen eingehakt werden.
Patent DE-202012008227-U1 (DE)
Title: Beschlag zur verdeckten Anordnung im Falz zwischen einem Flügel und einem Rahmen eines Fensters, einer Tür oder dergleichen
IPC: E05D15/28
Filed: 2012-08-28
Abstract: Beschlag (1) zur verdeckten Anordnung im Falz zwischen einem Flügel (2) und einem Rahmen (3) eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, mit einem rahmenseitig zu befestigenden Lagerband (7) eines Rahmenecklagers (4), einem flügelseitig zu befestigenden Flügelecklager (5) und einem Flügelschwenklager (6), wobei am Lagerband (7) ein Flügeltragarm (8) gelenkig gelagert ist und wobei eine mit dem Lagerband (7) und dem Flügeltragarm (8) gekoppelte Ausstellsteuereinrichtung (10) vorgesehen ist, mittels der das Flügelschwenklager (8) beim Aufschwenken des Flügels (2) relativ zum Lagerband (7) ausgeschwenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausstellsteuereinrichtung (10) einen Steuerhebel (11) mit einem beim Aufschwenken des Flügels (2) ausschwenkenden Zahnkranzabschnitt (12) und ein am Flügeltragarm (8) gelagertes, mit dem Zahnkranzabschnitt (12) kämmendes Zahnrad (13) vorgesehen ist, wobei das Zahnrad (13) zur formschlüssigen Verbindung mit dem Flügelecklager (5) vorgesehen ist und beim Schwenken des Flügels (2) auf den Zahnkranzabschnitt (12) wirkt.
Patent DE-202012008370-U1 (DE)
Title: Massagevorrichtung
IPC: A61H7/00
Filed: 2012-08-30
Abstract: Massagevorrichtung umfassend einen Ball (1) aus elastischem Material mit Noppen an seiner Oberfläche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ball (1) eine Bohrung (5) aufweist, in welche eine bügelartig gebogene Stange (3) mit Handgriff (4) eingeschoben ist.
Patent DE-202012009411-U1 (DE)
Title: Hautfarbene Leggins und Hautfarbene halterlose Strümpfe in 2D und 3D DEN
IPC: A41B11/08
Filed: 2012-09-25
Abstract: Leggins in verschiedenen Hauttönen in 20 und 30 Den und halterlose Strümpfe ohne Fuß in verschiedenen Hauttönen in 20 und 30 Den.
Patent DE-202012009445-U1 (DE)
Title: Feldgerät mit Anzeigevorrichtung
IPC: G01D7/00
Filed: 2012-10-01
Abstract: Feldgerät der Instrumentierung im Bereich der Mess- und Regeltechnik mit einer Anzeigevorrichtung mit einem Display zur Visualisierung von Messwerten, Einstellungen und sonstigen Parametern, dadurch gekennzeichnet, dass das Display der Anzeigevorrichtung als elektronisches Papier ausgeführt ist.