baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015113027-A1 (DE)
Title: Formteil sowie Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines derartigen Formteils
Inventor: HUNE RUPERT
IPC: B29C44/02
Filed: 2015-08-07
Abstract: Es wird ein Formteil (1), gebildet aus einer stoffschlüssigen Verbindung zwischen einem Träger (2), einer Formhaut (3) und einer zwischen Träger (2) und Formhaut (3) einzubringenden, ursprünglich flüssigen und durch eine chemische Reaktion aufschäumenden sowie selbst aushärtenden Schaumstoffschicht (4) vorgestellt, bei dem erfindungsgemäß die für die Formgebung maßgeblichen Randbereiche des Trägers (2) oder der Formhaut (3) eine Kanaldichtung (5) aufweisen. Darüber hinaus ist Gegenstand der Erfindung eine Vorrichtung (8) zur Herstellung eines derartigen Formteils (1) und ein Verfahren zur Herstellung eines Formteils in einer derartigen Vorrichtung.
Patent DE-102015115480-A1 (DE)
Title: Klappeneinrichtung
Inventor: FISCHER MICHAEL
IPC: F16K1/22
Filed: 2015-09-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klappeneinrichtung zur Steuerung eines Gasstroms durch eine Rohrleitung, insbesondere eine Abgasklappeneinrichtung für einen Abgasstrang eines Kraftfahrzeugs. Die Klappeneinrichtung weist zumindest eine Klappe auf, die in einem, insbesondere rohrförmigen Klappengehäuse verschwenkbar angeordnet ist. Zum Lagern einer zur Verschwenkung der Klappe vorgesehenen Klappenwelle ist zumindest eine Lagereinrichtung vorgesehen, die zumindest ein Lager und eine eine Wärmesenke bereitstellende aktive und/oder passive Kühleinrichtung umfasst, mittels derer die Lagereinrichtung kühlbar ist.
Patent DE-102015200876-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur in-vivo und/oder in-vitro Anreicherung von Zielstrukturen in einer Probeflüssigkeit und Verfahren zu deren Herstellung
IPC: G01N33/543
Filed: 2015-01-20
Abstract: Vorrichtung (1) zur in-vivo und/oder in-vitro Anreicherung von Zielstrukturen in einer Probeflüssigkeit, umfassend wenigstens einen Funktionsabschnitt (2), der mit Rezeptoren zur Anreicherung der Zielstrukturen bestückt ist. Um die Anreicherung der Zielstrukturen in der Probeflüssigkeit zu verbessern, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Funktionsabschnitt (2) eine Schraubenform aufweist, die durch Verschraubung eines symmetrischen Ausgangsquerschnitts (3) um eine Verschraubungsachse (4) entsteht. Die Erfindung offenbart ebenfalls ein Verfahren zur Herstellung dieser Vorrichtung.
Patent DE-102015201092-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zur Ultraschallbehandlung offener Wunden
Inventor: FROHWITTER JENS-CHRISTIAN
IPC: A61N7/00
Filed: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen ultraschallunterstützten Wundreiniger in Form eines Handgerätes mit integriertem Vibrationsmotor, Ultraschallgenerator, integrierter Energiequelle für den Vibrationsmotor und den Ultraschallgenerator und einem vom Vibrationsmotor antreibbaren, auswechselbaren Reinigungsaufsatz zum abrasiven Entfernen von Wundbelägen. Der Reinigungsaufsatz weist einen Schallwandler, welcher mit dem Ultraschallgenerator in Verbindung steht, und eine Vorrichtung zur Verstärkung und/oder Verteilung der Ultraschallwellen auf. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Reinigen von Wunden bei welchem ein Reinigungsaufsatz mit Borsten zum abrasiven Entfernen von Wundbelägen über einen Vibrationsmotor bewegt wird. Der Reinigungsaufsatz wird über einen Ultraschallgenerator in Schwingung versetzt und die Schwingungen zur Unterstützung der Ablösung von Wundbelägen werden über ein Übertragungsmedium in die Wunde übertragen.
Patent DE-102015203665-A1 (DE)
Title: Folienheizkörper
Inventor: FRANCO GHIANI
IPC: H05B3/34
Filed: 2015-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Folienheizkörper (18) für eine Klimatisierungseinrichtung (10) eines Kraftfahrzeuges, mit wenigstens einer Heizfolie (20), welche ein temperaturbeständiges und elektrisch isolierendes Trägermaterial (26) und wenigstens eine elektrisch leitfähige Heizbahn (28) aufweist, wobei das Trägermaterial (26) aus Flachmaterial gebildet ist, wobei die Heizbahn (28) auf dem Trägermaterial (26) aufgebracht und/oder in dem Trägermaterial (26) eingebracht ist, und wobei die wenigstens eine Heizfolie (20) in mehreren Lagen (22) angeordnet ist. Erfindungswesentlich ist dabei, dass die Lagen (22) der Heizfolie (20) einen Abstand zueinander aufweisen und dass der Folienheizkörper (18) Abstandshalter (30) aufweist, die zwischen den Lagen (22) der Heizfolie (20) angeordnet sind.
Patent DE-102015203679-A1 (DE)
Title: Bypassventil
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F16K39/02
Filed: 2015-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bypassventil (2) mit einem Verschlussteil (4), das zwischen einer ersten Endlage (I) und einer zweiten Endlage (IV) verlagerbar ist, und mit einem ersten Ventilsitz (6) und einem zweiten Ventilsitz (8), wobei das Verschlussteil (4) in der ersten Endlage (I) mit dem ersten Ventilsitz (6) das Bypassventil (2) verschließend zusammenwirkt, und wobei das Verschlussteil (4) in einer Position zwischen der ersten Endlage (I) und einer Zwischenposition (III) zwischen der ersten Endlage (I) und der zweiten Endlage (IV) einen Ventildurchgang (10) des Bypassventils (2) freigibt.
Patent DE-102015207920-A1 (DE)
Title: Verkehrsflussbewertungvorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: POSCHKE NILS
IPC: B60W40/04
Filed: 2015-04-29
Abstract: Verkehrsflussbewertungsvorrichtung für Kraftfahrzeuge, gekennzeichnet durch eine Sensorik (10) zur Erfassung von Bewegungen anderer Fahrzeuge (20, 22, 24, 26) im Vorfeld des eigenen Fahrzeugs (18), ein Statistikmodul (12) für eine statistische Auswertung der von der Sensorik (10) erfassten Bewegungsdaten, und ein Bewertungsmodul (14) zur Berechnung eines Verkehrsflussindikators (F) auf der Grundlage der statistischen Auswertung.
Patent DE-102015210196-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Magnetventils, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens, Computer-Programm und Computer-Programmprodukt
Inventor: DYRBUSCH DAMIAN
IPC: H01F7/18
Filed: 2015-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Magnetventils (10), welches eine Magnetspule (12) und ein elektromagnetisch betätigtes Ventilelement (14) enthält, bei welchem nach dem Abschalten der Magnetspule (12) zu einem ersten Zeitpunkt (t1) noch während der Bewegung des Ventilelements (14) ein die Magnetspule (12) enthaltender erster Stromkreis (32) zu einem zweiten Zeitpunkt (t2) geschlossen wird. Die erfindungsgemäße Vorgehensweise zeichnet sich dadurch aus, dass während des geschlossenen ersten Stromkreises (32) ab dem zweiten Zeitpunkt (t2) der Strom (i) gemessen wird, dass aus dem Strom (i), der zeitlichen Änderung des Stroms (dt/di) und der Induktivität (L) des Magnetkreises (16), enthaltend die Magnetspule (12) und das Ventilelement (14), der Widerstand (R) der Magnetspule (12) bestimmt wird. Der Widerstand (R) kann in eine Temperatur (temp) der Magnetspule (12) bzw. des Magnetventils (10) umgerechnet werden.
Patent DE-102015210619-A1 (DE)
Title: Dreidimensional-Formmessapparatur, Messdaten-Verarbeitungseinheit, Messdaten-Verarbeitungsverfahren und Computerprogramm
Inventor: TANAKA SHUNSUKE
IPC: G02B21/00
Filed: 2015-06-10
Abstract: Bereitgestellt wird eine Dreidimensionalform-Messapparatur, eine Messdaten-Verarbeitungseinheit, ein Messdaten-Verarbeitungsverfahren und ein Computerprogramm, die den Typ von Parameter zum quantitativen Evaluieren der Differenz in dem Oberflächenzustand einer Mehrzahl von Proben im Falle des Analysierens der Differenz in der Oberfläche derselben spezifizieren kann. Eingabe von Messdaten wird als eine Mehrzahl von Messdatenteilen, die in eine Mehrzahl von Abschnitten klassifiziert ist, empfangen, und entsprechende Parameterwerte für eine Mehrzahl von Parametern bezüglich eines Oberflächenzustands der Probe werden in Bezug auf jeden der Mehrzahl von Abschnitten, mit welchen die Probe empfangen wird, berechnet. Ein Klassifikationsparameter zum Klassifizieren der Messdaten in eine Mehrzahl von Abschnitten wird aus der Mehrzahl von Parametern spezifiziert, basierend auf der Mehrzahl von berechneten Parameterwerten. Zumindest der spezifiziere Klassifikationsparameter wird auf einer Anzeige angezeigt.
Patent DE-102015210873-A1 (DE)
Title: Drahtlos-Mikrofon und/oder In-Ear-Monitoringsystem
Inventor: GEORGI SEBASTIAN
IPC: H04J11/00
Filed: 2015-06-15
Abstract: Es wird ein Drahtlos-Mikrofon und/oder -In-Ear-Monitoringsystem mit mindestens einem ersten mobilen Gerät (MT), insbesondere einem Drahtlos-Mikrofon zum drahtlosen Übertragen von ersten Audiosignalen (UL) vorgesehen. Das System weist ferner mindestens eine Basisstation zum drahtlosen Empfangen von dem mindestens einen mobilen Gerät (MT) übertragenden ersten Audiosignalen (UL) auf. Die Drahtlosübertragung basiert auf einer Orthogonal-Frequency-Division-Multiplexing-Übertragung (OFDM) während eines TDMA-Zeitschlitzes. Jedes Drahtlos-Mikrofon belegt innerhalb von 2 ms mindestens einen Zeitschlitz. Jeder der TDMA-Frames weist eine Mehrzahl von Slots auf, welche jeweils genau ein OFDM-Symbol aufweisen. Damit wird in jedem TDMA-Slot genau ein OFDM-Symbol übertragen. Während eines gemäß dem TDMA zur Verfügung gestellten Zeitschlitzes erfolgt eine Übertragung basierend auf einem OFDM-Verfahren. Die TDMA-Framelänge ist so kurz, da für eine professionelle Audioübertragung z. B. bei Drahtlos-Mikrofonsystemen eine Latenz von < 4 ms benötigt wird.
Patent DE-102015211359-A1 (DE)
Title: Vorbereitung eines Bremsvorganges in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BORCHERS FRANK
IPC: B60T13/66
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines elektromechanischen Bremskraftverstärkers (8) eines Kraftfahrzeugs (1). Ein Abstand (D) zwischen Bremsbelägen (21) und einer Bremsscheibe (4) von Reibbremsen (3) der Kraftfahrzeugs (1) soll zu keiner Verzögerung im Ansprechverhalten der Reibbremsen (3) führen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass während einer Betätigung eines Gaspedals (10) des Kraftfahrzeugs (1) überprüft wird, ob ein die Stellung des Gaspedals (10) beschreibendes Stellungssignal (26) ein vorbestimmtes Wechselkriterium (28) erfüllt (S2), und, falls das Wechselkriterium (28) erfüllt ist, durch den Bremskraftverstärker (8) eine mit einem Bremspedal (9) gekoppelte Druckstange (19) des Bremskraftverstärkers (8) aus einer Ruhestellung (29) bewegt (S3) und hierdurch ein Bremsdruck (P) in einem hydraulischen Bremskreissystem (6) des Kraftfahrzeugs (1) derart vergrößert wird, dass in den Reibbremsen (3) des Kraftfahrzeugs (1) jeweils der Abstand (D) zwischen dem jeweiligen Bremsbelag (21) und der jeweiligen Bremsscheibe (4) verringert wird (S4).
Patent DE-102015214761-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Unterstützung eines Führers eines Fortbewegungsmittels
Inventor: KLEEN ANDRO
IPC: G08G1/09
Filed: 2015-08-03
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel, eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Unterstützung eines Führers eines Fortbewegungsmittels (10), nachfolgend „Fahrer“ bzw. „Fahrzeug (10)“ genannt, vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Ermitteln einer fahrsituationsbezogenen Information, und – Anzeigen der Information auf einem im Blickfeld des Fahrers befindlichen Kantendisplay (1).
Patent DE-102015214940-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern einer Hochdruckpumpe
Inventor: RAPP HOLGER
IPC: F04D15/00
Filed: 2015-08-05
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Anordnung zum Ansteuern eines elektrischen Saugventils (10), das einen Anker (20) aufweist, in einer Pumpe, vorgestellt. Dabei wird das elektrische Saugventil (10) in Abhängigkeit einer Winkellage einer Antriebswelle der Pumpe angesteuert, wobei eine Öffnungsbewegung des elektrischen Saugventils (10) detektiert und die Lage der Öffnungsbewegung relativ zu einem Kurbelwellenwinkel bestimmt wird, so dass bei einer Berechnung von Ansteuerimpulsen für das elektrische Saugventil (10) die Winkellage der Antriebswelle der Pumpe berücksichtigt werden kann.
Patent DE-102015215297-A1 (DE)
Title: Haptikgenerator
Inventor: THEIMER WOLFGANG
IPC: H03K17/96
Filed: 2015-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Haptikgenerator (1) umfassend eine Basis (2); und mindestens eine mit der Basis (2) mechanisch gekoppelte elektrisch ansteuerbare Aktoreinrichtung (10) zum Bewirken einer haptisch wahrnehmbaren Auslenkung an einem Auslenkungselement (30), wobei das Auslenkungselement (30) und die mindestens eine Aktoreinrichtung (10) über eine Kraftwandlungseinrichtung (20) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015219461-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Generierung von Hinweissignalen für den Fahrer eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BEUSCHEL MICHAEL
IPC: B60Q9/00
Filed: 2015-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Generierung von Hinweissignalen (H) für den Fahrer eines Kraftfahrzeugs mit einem Fahrersitz (1), in dem eine mittels einer Aktorik betätigbare Sitzverstellung (5, 6, 7, 8) verbaut ist, wobei im Falle einer Detektion eines Ereignisses die Sitzverstellung zur Ausgabe eines haptischen Hinweissignals (H) an den Fahrer betätigt wird. Eines oder mehrere der folgenden Ereignisse werden detektiert: – ein Totwinkel-Ereignis (TE), welches an eine Detektion eines Objekts in einem toten Winkel eines Rückspiegels des Kraftfahrzeugs gekoppelt ist; – ein Park-Ereignis (PE), welches an eine Detektion des Unterschreitens eines Abstands zwischen einer Außenfläche des Kraftfahrzeugs und Objekten in der Umgebung des Kraftfahrzeugs gekoppelt ist; – ein Anfahr-Ereignis (ANE), welches an eine Detektion des Überschreitens eines Abstands zwischen dem stehenden Kraftfahrzeug und einem vor dem Kraftfahrzeug befindlichen Fahrzeug gekoppelt ist; – ein Auffahr-Ereignis (AUE), welches an eine Detektion des Unterschreitens eines Abstands zwischen dem fahrenden Kraftfahrzeugs und einem vor dem fahrenden Kraftfahrzeug befindlichen Fahrzeug gekoppelt ist; – ein Ampel-Ereignis (AE), welches an eine Detektion des Umschaltens einer Ampel, an der das Kraftfahrzeug steht, auf Grün gekoppelt ist; – ein Falschfahr-Ereignis (FE), welches an eine Detektion des Fahrens des Kraftfahrzeugs auf einer Fahrspur für entgegenkommenden Verkehr gekoppelt ist.
Patent DE-102015221111-A1 (DE)
Title: Carbonfaserverstärktes carbidkeramisches Verbundbauteil
Inventor: GOLLING MANFRED
IPC: C04B35/80
Filed: 2015-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein keramisches Bauteil umfassend mindestens einen Stapel aus mindestens zwei Lagen unidirektionalem Carbonfasergelege eingebettet in eine keramische Matrix enthaltend Siliziumcarbid und elementares Silizium, dadurch gekennzeichnet, dass alle benachbarten Lagen innerhalb des mindestens einen Stapels unmittelbar aneinander angrenzen, dass der mindestens eine Stapel eine Dicke senkrecht zu der Ebene der Lagen von mindestens 1,5 mm aufweist und dass die keramische Matrix im Wesentlichen das gesamte Bauteil durchdringt.
Patent DE-102015222297-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugbauteils
Inventor: LOBO CASANOVA IGNACIO
IPC: B29C70/48
Filed: 2015-11-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugbauteils, mit den Verfahrensschritten: Einbringen eines Faser-Matrix-Halbzeugs (24) mit duroplastischer Matrix in eine Pressform, Herstellen einer Lagerbuchse (4) durch Pressen des Faser-Matrix-Halbzeugs (24), Herstellen eines Faservorformlings (20) für eine Verbindungsstrebe (8), Einbringen des Faservorformlings (20) in eine Spritzpressform, Herstellen der Verbindungsstrebe (8) durch Imprägnieren des Faservorformlings (20) mit einem duroplastischen Material, welches dazu in die Spritzpressform eingespritzt wird, und festes Verbinden der Verbindungsstrebe (8) mit der Lagerbuchse (4).
Patent DE-102015223480-A1 (DE)
Title: Verfahren zur adaptiven Bahnplanung und/oder Bahnführung eines Fahrzeugs
Inventor: CHAARI HAYET
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-11-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Durchführung einer Bahnplanung und/oder Bahnführung für ein Fahrzeug beschrieben. Das Verfahren umfasst das Ermitteln von Information bezüglich einer Fahrsituation des Fahrzeugs. Außerdem umfasst das Verfahren das Durchführen einer wegbasierten Bahnplanung und/oder Bahnführung, einer zeitbasierten Bahnplanung und/oder Bahnführung oder einer kombinierten weg- und zeitbasierten Bahnplanung und/oder Bahnführung in Abhängigkeit von der Information bezüglich der Fahrsituation des Fahrzeugs.
Patent DE-102015223645-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Schlepphebel
Inventor: POPP OLIVER
IPC: F01L1/18
Filed: 2015-11-30
Abstract: Vorgeschlagen ist ein schaltbarer Schlepphebel (1) mit einem Außen- und einem Innenhebel (2, 4), wobei der Innenhebel (4) einen Querbalken (10) mit einem Schwenklager (11) aufweist, in welchem Querbalken (10) eine durchgehende Bohrung (12) mit einem Koppelschieber (13) hierin verläuft, der für einen Koppelfall mit einem an dessen erste Stirn (14) angrenzenden ersten Mantelbereich (15) abschnittsweise mit einer Mitnehmerfläche (16) einer Querstrebe (17) des Außenhebels (2) in Eingriff bringbar ist, welche Bohrung (12) einen ersten, querstrebenseitigen Abschnitt (18) großen und einen zweiten, querstrebenfernen Abschnitt (19) demgegenüber kleineren Durchmessers hat, welcher Koppelschieber (13) mit einem an dessen zweite Stirn (20) angrenzenden zweiten Mantelbereich (21) frei aus dem zweiten Abschnitt (19) der Bohrung (12) ragt und hierbei von einer Rückstellfeder (22) zu dessen Verlagerung in Entkoppelrichtung umfasst ist, welche einenends gegen eine Wand (23) am Eintritt der Bohrung (12) und anderenends gegen einen separaten Radialkragen (24) einer den freien, zweiten Mantelbereich (21) umfassenden Hülse (25) agiert, wobei zur Verlagerung des Koppelschiebers (13) in Koppelrichtung ein Druckraum (28) im ersten Abschnitt (18) für aus dem Schwenklager (11) heranleitbares Hydraulikmittel gebildet ist und wobei ein Leckringspalt (30) zwischen dem zweiten Mantelbereich (21) des Koppelschiebers (13) und dem zweiten Abschnitt (19) der Bohrung (12) derartig groß gewählt ist, dass im Koppelzustand des Koppelschiebers (13) und dessen „Kippverspannung“ bei Nockenhub der zweite Mantelbereich (21) kontaktfrei zum zweiten Abschnitt (19) der Bohrung (12) ist.
Patent DE-102016002494-A1 (DE)
Title: Personenschleuse
Inventor: WOTKE MICHAEL
IPC: E06B11/08
Filed: 2016-03-02
Abstract: Die erfindungsgemäße Personenschleuse umfasst eine um eine erste Drehachse in entgegengesetzten Richtungen drehbaren Drehtüre mit abstehenden Sperrelementen zum Versperren eines ersten Durchgangsbereichs, und einen um eine zweite Drehachse schwenkbaren Türflügel, der so ausgebildet ist, dass er in einer Schließstellung den Durchgang durch einen an den ersten Durchgangsbereich angrenzenden zweiten Durchgangsbereich versperrt und die Sperrelemente der Drehtüre beim Drehen derselben passieren lässt, und so, dass er um die zweite Drehachse in eine Öffnungsstellung gedreht bzw. verschwenkt werden kann, in welcher er den Durchgang durch den zweiten Durchgangsbereich freigibt. Die Personenschleuse ist dadurch gekennzeichnet, dass der Türflügel um die zweite Drehachse von der Schließstellung in entgegengesetzten Richtungen drehbar ist.
Patent DE-102016013717-A1 (DE)
Title: Einbaumodul für ein Flugzeug und Flugzeug
Inventor: STEINMAYER MARC
IPC: B64D11/00
Filed: 2016-11-17
Abstract: Ein Einbaumodul (14) zum Einbau in ein Flugzeug (2), mit einem Waschraum (16) mit mindestens einem ersten Verbraucher (46a) und mit einer ersten Wand (18a) mit einer Tür (20), und mit einer wandförmigen Bordküchenzeile (22) mit mindestens einem zweiten Verbraucher (46b), wobei die Bordküchenzeile (22) angrenzend an eine zweite Wand (18b) des Waschraumes (16) angeordnet ist, und mit mindestens einem Versorgungselement (48), das mindestens einen der ersten (46a) und mindestens einen der zweiten Verbraucher (46b) synergetisch versorgt, wobei das Einbaumodul (14) zusammenhängend und ohne Durchgang ausgeführt ist, weist in einer Einbaulage (E) eine Breite (BE) auf, die kleiner der dortigen Breite (BF) des Flugzeugs (2) ist, wobei die erste Wand (18a) eine den Waschraum (16) in der Einbaulage (E) entgegen der Flugrichtung (6) begrenzende Stirnwand ist.Ein Flugzeug (2) enthält das Einbaumodul (14) in der bestimmungsgemäßen Einbaulage (E).
Patent DE-102016100535-A1 (DE)
Title: Bürstenloser Elektromotor für eine Pumpe, Pumpe mit einem solchen Elektromotor und Kühlverfahren
Inventor: LEYKAMM JÜRGEN
IPC: F04C29/04
Filed: 2016-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen bürstenlosen Elektromotor (1) für eine Pumpe, insbesondere eine Zahnradpumpe oder Flügelzellenpumpe, mit einem Gehäuse (10), in dem ein Stator (11) und ein Rotor (12) angeordnet sind, und mit einem Lagerdeckel (20), der das Gehäuse (10) längsaxial verschließt, wobei der Rotor (12) eine Rotorwelle (12a) aufweist, die sich durch ein deckelseitiges Rotorlager (12b) und eine zentrale Öffnung (21) des Lagerdeckels (20) erstreckt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Lagerdeckel (20) eine Einlassöffnung (22) für ein Pumpmedium aufweist, die im Bereich des deckelseitigen Rotorlagers (12b) mündet, so dass das Pumpmedium über das Rotorlager (12b) in das Gehäuse gelangen kann. Die Erfindung betrifft ferner eine Pumpe mit einem solchen Elektromotor und ein Kühlverfahren.
Patent DE-102016101082-A1 (DE)
Title: Nichtflüchtiger Speicher und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: LU HAU-YAN
IPC: H01L27/115
Filed: 2016-01-22
Abstract: Es wird ein Halbleiter-Bauelement zur Verfügung gestellt. Das Halbleiter-Bauelement weist Folgendes auf: einen ersten aktiven Bereich, einen zweiten aktiven Bereich und einen dritten aktiven Bereich; einen ersten Poly-Bereich; einen zweiten Poly-Bereich; einen dritten Poly-Bereich; einen ersten dotierten Bereich und einen zweiten dotierten Bereich. Der erste aktive Bereich, der zweite aktive Bereich und der dritte aktive Bereich sind voneinander getrennt und im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet. Der erste Poly-Bereich ist über dem ersten aktiven Bereich und dem zweiten aktiven Bereich angeordnet. Der zweite Poly-Bereich ist über dem ersten aktiven Bereich und dem zweiten aktiven Bereich angeordnet. Der dritte Poly-Bereich ist über dem zweiten aktiven Bereich und dem dritten aktiven Bereich angeordnet. Der erste dotierte Bereich befindet sich in dem zweiten aktiven Bereich und zwischen dem ersten Poly-Bereich und dem zweiten Poly-Bereich. Der zweite dotierte Bereich befindet sich in dem zweiten aktiven Bereich und zwischen dem zweiten Poly-Bereich und dem dritten Poly-Bereich.
Patent DE-102016107656-A1 (DE)
Title: Schaufelkantengeometrie einer Schaufel eines Luftförderrads
Inventor: CONRAD DANIEL
IPC: F04D29/30
Filed: 2016-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaufelkante mindestens einer Schaufel eines Luftförderrads mit einer axialseitigen Schaufelkantenkontur vorgesehen, die sich von einer Schaufelvorderkante zu einer Schaufelhinterkante entlang einer Kurve erstreckt, wobei die Schaufelkantenkontur zumindest einen in radialer Richtung an die Schaufelvorderkante angrenzenden Vorderabschnitt, einen in radialer Richtung an die Schaufelhinterkante angrenzenden Hinterabschnitt sowie einen zwischen dem Vorderabschnitt und dem Hinterabschnitt liegenden Mittelabschnitt aufweist. Die Schaufelkantenkontur hat in einem seitlichen Querschnitt gesehen in dem Mittelabschnitt einen S-förmigen Kurvenverlauf und vergrößert dabei eine axiale Höhe der Schaufel in Richtung der Schaufelhinterkante.
Patent DE-102016107835-A1 (DE)
Title: Zahnärztliche Behandlungseinheit
Inventor: KRAUSE RÜDIGER
IPC: A61G15/16
Filed: 2016-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zahnärztliche Behandlungseinheit.
Patent DE-102016115840-A1 (DE)
Title: Spritzgusswerkzeug mit mindestens einer Kavität und Verfahren zur zumindest teilweisen Extraktion eines Formkernes
Inventor: DEISINGER MARKUS
IPC: B29C45/44
Filed: 2016-08-25
Abstract: Zur Lösung der Aufgabe, ein verbessertes Spritzgusswerkzeug zur Verfügung zu stellen, wird ein Spritzgusswerkzeug mit mindestens einer Kavität und einem in dieser Kavität anordbaren, mindestens eine Hinterschneidung aufweisenden Formkern mit einem Innenkern und vier Gruppen A, B, C und D von Segmenten vorgeschlagen, wobei die Gruppen A, B, C und D jeweils aus zwei Segmenten bestehen.