baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015106775-A1 (DE)
Title: Antriebssteuereinheit
Inventor: HASHIMOTO HIROTO
IPC: B60L50/16
Filed: 2015-04-30
Abstract: Eine Antriebssteuereinheit (101; 103) umfasst: eine formschlüssige Eingriffseinheit (40; 80); einen Verbrennungsmotor (1); eine Rotationsmaschine (MG1); einen Detektor (21) zur Ermittlung eines vorgegebenen Parameters; und eine Steuerung (50) geeignet, eine Lösesteuerung auszuführen, zur Veranlassung der Rotationsmaschine (MG1) zu dem Zeitpunkt, zu dem die Eingriffseinheit (40; 80) gelöst wird, ein zweites Rotationsdrehmoment in einer Gegenrichtung zu einem vom Verbrennungsmotor (1) zur Eingriffseinheit (40; 80) ausgegebenen ersten Rotationsdrehmoment auszugeben. Die Lösesteuerung schließt das Einstellen einer Größe des zweiten Rotationsdrehmoments auf einen vorgegebenen Wert ein, der größer ist als eine Größe des ersten Rotationsdrehmoments zu einem Zeitpunkt, zu dem der vorgegebene Parameteränderungsgrad nicht kleiner ist als ein Schwellenwert und die Größe des zweiten Rotationsdrehmoments allmählich gesenkt wird, und das Einstellen der Größe des zweiten Rotationsdrehmoments auf eine Größe, die kleiner ist als der vorgegebene Wert zu einem Zeitpunkt, zu dem der vorgegebene Parameteränderungsgrad kleiner ist als der Schwellenwert.
Patent DE-102015107343-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Axialkolbenmaschine in Schrägachsenbauweise
Inventor: BERGMANN MARTIN
IPC: F04B1/20
Filed: 2015-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydrostatische Axialkolbenmaschine (1) in Schrägachsenbauweise mit einer um eine Rotationsachse (6) drehbar angeordneten Triebwelle (4), die mit einem Triebflansch (3) versehen ist, und einer um eine Rotationsachse (8) drehbar angeordneten Zylindertrommel (7), wobei die Zylindertrommel (7) mit mehreren konzentrisch zur Rotationsachse (8) der Zylindertrommel (7) angeordneten Kolbenausnehmungen (9) versehen ist, in denen jeweils ein mit dem Triebflansch verbundener Kolben (10) längsverschiebbar angeordnet ist, wobei die Zylindertrommel (7) an einem mit einer Steuerfläche (16) versehenen Steuerboden (17) anliegt, und wobei die Axialkolbenmaschine (1) als Verstellmaschine mit einem veränderbaren Verdrängervolumen ausgebildet ist, wobei der Steuerboden (17) mit einer der Steuerfläche (16) gegenüberliegenden Schwenkfläche (25) um eine Schwenkachse (S) verschwenkbar in einer Steuerbodenaufnahme (2a) des Gehäuses (2) angeordnet ist, wobei zwischen der Schwenkfläche (25) des Steuerbodens (17) und der Steuerbodenaufnahme (2a) des Gehäuses (2) ein Gleitlager ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist auf der Schwenkfläche (25) des Steuerbodens (17) eine verschleißmindernde Hartstoffschicht (30) aufgebracht.
Patent DE-102015110154-A1 (DE)
Title: Arretierungsbaugruppe und Verfahren zum Montieren der Arretierungsbaugruppe
Inventor: MOON JOSEPH J
IPC: F01L1/047
Filed: 2015-06-24
Abstract: Es werden eine Arretierungsbaugruppe und ein Verfahren zum Montieren der Arretierungsbaugruppe offenbart. Die Arretierungsbaugruppe umfasst eine erste Welle, die um eine Längsachse drehbar ist und eine Außenfläche aufweist. Die erste Welle definiert einen Hohlraum mit einer Mündung, die durch die Außenfläche definiert ist. Die Arretierungsbaugruppe umfasst ferner eine Nockenwelle, die eine Öffnung entlang der Längsachse definiert, um eine Innenwand der Nockenwelle aufzuweisen, welche die Längsachse umschreibt. Die Innenwand definiert mehrere Aussparungen, die voneinander beabstandet sind. Die Arretierungsbaugruppe umfasst auch eine in sich abgeschlossene Kolbeneinheit, die an der ersten Welle in dem Hohlraum als eine Einheit befestigt ist. Ein Kolben der in sich abgeschlossenen Kolbeneinheit steht mit der Innenwand in Eingriff, wenn die Nockenwelle über der in sich abgeschlossenen Kolbeneinheit angeordnet ist, so dass der Kolben in einer der Aussparungen der Nockenwelle ruht, um die erste Welle und die Nockenwelle selektiv aneinander zu befestigen.
Patent DE-102015111003-A1 (DE)
Title: Diagnose einer Erfassungsschaltung für Batteriezellenspannung
Inventor: BAUGHMAN ANDREW C
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-07-08
Abstract: Ein System und ein Verfahren werden offenbart, um eine Schaltungsunterbrechung einer Erfassungsplatine für Zellenspannungen zu diagnostizieren. Die Platine enthält für jede Zelle einen Leitungsausgleichswiderstand, einen Leitungserfassungswiderstand und ein Gate. Jedes Gate verbindet einen gegebenen Leitungsausgleichswiderstand mit einer entsprechenden Zelle und trennt ihn von dieser. Eine Zellenspannung wird für eine gewählte Batteriezelle gemessen und ein Controller stellt fest, ob die gewählte Batteriezelle eine oberste oder eine unterste Zelle im Batteriestapel ist. Ein Leitungserfassungswiderstandswert wird für die gewählte Batteriezelle unter Verwendung eines ersten Satzes von Gleichungen berechnet, wenn die gewählte Batteriezelle die oberste Zelle ist, unter Verwendung eines zweiten Satzes von Gleichungen berechnet, wenn die gewählte Batteriezelle die unterste Zelle ist, und unter Verwendung eines dritten Satzes von Gleichungen, wenn die gewählte Batteriezelle keine davon ist. Eine Steuerungsmaßnahme wird ausgeführt, wenn der berechnete Leitungserfassungswiderstandswert einen kalibrierten Widerstandsschwellenwert überschreitet.
Patent DE-102015111571-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Wellrippenelementes, Wellrippenelement und Heizregister
Inventor: PROKOP JÜRGEN
IPC: F24H3/04
Filed: 2015-07-16
Abstract: Offenbart sind ein Verfahren zum Herstellen eines durchströmbaren Wellrippenelementes, ein nach einem derartigen Verfahren hergestelltes Wellrippenelement und ein mit derartigen Wellrippenelementen ausgeführtes Heizregister, bei denen die Wellrippenelemente durch Auffalten hergestellt sind.
Patent DE-102015112270-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Extraktion von Aromastoffen aus in einer Suspension enthaltenen pflanzlichen Aromaträgern in einem Festbett
Inventor: BANKE FRIEDRICH
IPC: C12C11/11
Filed: 2015-07-28
Abstract: Eine Vorrichtung zur Extraktion von Aromastoffen aus in einer Suspension enthaltenen pflanzlichen Aromaträgern in einem Festbett, wobei die pflanzlichen Aromaträger in einer Brauflüssigkeit suspendiert sind, ist versehen mit einem Behälter (1; 1'), der zumindest einen Suspensionszulauf (14) für die Suspension und zumindest einen Extraktionsfluidablauf (16) für die extrahierte Brauflüssigkeit aufweist, einer in dem Behälter (1; 1') vorgesehenen Abscheideanordnung (2; 2'), die zumindest eine flüssigkeitsdurchlässige Abscheidefläche (20', 21', 22', 23', 24') aufweist, die den Innenraum des Behälters (1; 1') in einen Suspensionsraum (12) und einen Extraktionsfluidraum (11) unterteilt, wobei strömungsleitende Mittel (3; 4; 5) im Suspensionsraum (12) vorgesehen sind oder mit diesem in Verbindung stehen, die zusätzlich zu der die Abscheidefläche (20', 21', 22', 23', 24') durchdringenden Extraktionsfluidströmung (F') eine Suspensionsströmung (U') entlang der Abscheidefläche (20', 21', 22', 23', 24') erzeugen.
Patent DE-102015113850-A1 (DE)
Title: Fahrzeugstoßstangenstruktur mit Fußgängerkollisionserfassungssensor
Inventor: MASE YUSUKE
IPC: B60R19/48
Filed: 2015-08-20
Abstract: Eine Fahrzeugstoßstangenstruktur mit: einer Stoßstangenverstärkung (20), deren Längsrichtung entlang einer Fahrzeugbreitenrichtung verläuft und die an einer in Fahrzeuglängsrichtung inneren Seite einer an einem in Fahrzeuglängsrichtung äußerem Ende angeordneten Stoßstangenabdeckung (12) angeordnet ist; einem Absorber (30), der an einer in Fahrzeuglängsrichtung äußeren Seite der Stoßstangenverstärkung (20) angrenzt und dessen Längsrichtung entlang der Fahrzeugbreitenrichtung verläuft; und einem Fußgängerkollisionserfassungssensor (40), der ein Druckrohr (42) enthält, das in dem Absorber (30) in einem sich entlang der Fahrzeugbreitenrichtung erstreckenden Gesamtzustand aufgenommen ist, der ein Signal gemäß einer Druckänderung des Druckrohrs (42) ausgibt und bei dem ein Gesamtvolumen des Druckrohrs (42), das in einem in Fahrzeugbreitenrichtung äußeren Endabschnitt (30S) des Absorbers (30) aufgenommen ist, größer ist als das Gesamtvolumen des Druckrohrs (42), das in einem in Fahrzeugbreitenrichtung mittleren Abschnitt (31) des Absorbers (30) aufgenommen ist.
Patent DE-102015114523-A1 (DE)
Title: Sphärogusskurbelwelle mit eingelegtem geschmiedeten Stahlkern
Inventor: CHOTTINER JEFFREY ELIOT
IPC: F16C3/10
Filed: 2015-08-31
Abstract: Es wird eine Kurbelwelle für eine Brennkraftmaschine offenbart, die einen Kern, der aus einem ersten Material gebildet ist, und eine äußere Schicht, die aus einem zweiten Material gebildet ist, aufweist, wobei das zweite Material vom ersten Material verschieden ist. Beim ersten sowie zweiten Material handelt es sich vorzugsweise jedoch nicht unbedingt um Metalle. Der Kurbelwellenkern ist vorzugsweise aus Schmiedestahl gebildet, wie z.B. AISI C1117 o.ä. Bei der auf dem Kurbelwellenkern gebildeten Schicht handelt es sich vorzugsweise um Eisen, wie z.B. Sphäroguss. Der Kurbelwellenkern ist an jedem Ende vorzugsweise mit einer Positionierungsgeometrie zum Positionieren gebildet. Bei der auf dem Kurbenwellenkern gebildeten Eisenschicht kann es sich um verschiedene Eisen handeln, wobei Sphäroguss bevorzugt wird. Die offenbarte Kurbelwelle stellt somit durch die Verwendung eines kostengünstigen, geschmiedeten Stahlkerns und einer äußeren Sphärogussschicht, welche die Gegengewichte, die Wangen, den Wellenzapfen, den Flansch und die Hubzapfen aufweist, eine Alternative zur herkömmlichen geschmiedeten Stahlkurbelwelle bereit.
Patent DE-102015115852-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schätzen einer Achslastverteilung bei einem Lastzug
Inventor: SKRABÁK ATTILA
IPC: G01G19/02
Filed: 2015-09-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren (400) zum Schätzen einer Achslastverteilung bei einem Lastzug (100, 200), wobei das Verfahren (400) einen Schritt (402) des Ermittelns aufweist, in dem zumindest eine Last (122) auf eine Achse (108) des Lastzugs (100, 200) unter Verwendung eines Schlupfwerts (126) und eines Kraftwerts (128) ermittelt wird, wobei der Schlupfwert (126) einen Schlupf zwischen der Achse (108) und einer weiteren Achse (110) des Lastzugs (100, 200) repräsentiert und der Kraftwert (128) eine antreibende oder verzögernde Kraft (118) an der Achse (108) repräsentiert.
Patent DE-102015116973-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: SCHLIEF MARTIN
IPC: A47L15/42
Filed: 2015-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum (4) bereitstellenden Spülbehälter (3), der der Aufnahme von zu reinigendem Spülgut dient, wobei der Spülbehälter (3) zur Beschickung mit Spülgut eine Beschickungsöffnung (5) aufweist, die mittels einer verschwenkbar gelagerten Spülraumtür (6) fluiddicht verschließbar ist, sowie mit einer außerhalb des Spülraums (4) angeordneten Beleuchtungseinrichtung (7), wobei die Beleuchtungseinrichtung (7) am Spülbehälter (3) bewegbar angeordnet ist.
Patent DE-102015118705-A1 (DE)
Title: Technologien für leistungsbasierte Außer-der-Reihe-Task-Planung für Datenzentren
Inventor: LJUBUNCIC IGOR
IPC: G06F9/46
Filed: 2015-11-02
Abstract: Technologien für Datenzentrums-Leistungsmanagement beinhalten eine Anzahl von Computerknoten, die über ein Netzwerk in Kommunikation stehen. Jeder Computerknoten erstellt eine Firmware-Umgebung, die die Leistungsaufnahme des Computerknotens überwacht und, falls die Leistungsaufnahme ein optimales Niveau überschreitet, eine Anforderung rundsendet, Tasks an die anderen Knoten abzuladen. Die Firmware-Umgebung eines empfangenden Computerknotens fängt die Anforderung ab und bestimmt, basierend auf der Anforderung, Leistungs-Anforderungen und/oder Rechen-Anforderungen für die Tasks. Die Firmware-Umgebung bestimmt, basierend auf den Anforderungen und den verfügbaren Ressourcen des Computerknotens, ob die abgeladene Task akzeptiert werden soll. Falls akzeptiert, lädt der anfordernde Computerknoten eine oder mehrere Tasks zu den empfangenden Knoten ab. Die Firmware-Umgebung kann durch eine Manageability-Engine des Computerknotens erstellt werden. Die Leistungsaufnahme kann auf Komponentenbasis überwacht werden. Rechen-Anfordungen können Prozessor-Anforderungen oder andere Anforderungen beinhalten. Andere Ausführungsformen werden beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102015120230-A1 (DE)
Title: Prüfverfahren für eine Brennstoffbatterie
Inventor: SUGITA KAZUMI
IPC: H01M8/04298
Filed: 2015-11-23
Abstract: Ein Prüfverfahren für eine Brennstoffbatterie (100) unter Verwendung einer in einem Brennstoffbatteriestapel (110) vorhandenen elektrischen Ladung umfasst: einen Zuführschritt, bei welchem dem Brennstoffbatteriestapel die elektrische Ladung von einer externe Stromquelle (70) zugeführt wird.
Patent DE-102015121933-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Freigeben eines Kriechmomentsteuerns eines Fahrzeugs vor einem Anhalten
Inventor: HUH JEE WOOK
IPC: F16H61/688
Filed: 2015-12-16
Abstract: Ein Verfahren zum Freigeben eines Kriechmomentsteuerns eines Fahrzeugs vor einem Anhalten weist auf: eine Schritt, wenn das Kriechmoment gesteuert wird für ein Schalten vor einem Anhalten des Fahrzeugs, des Freigebens des Kriechmomentsteuerns unter Berücksichtigung einer gegenwärtigen Gangschaltposition, falls ein gegenwärtiger Kriechmomentwert, welcher während des Schaltens gesteuert wird, gleich einem Kriechmoment-Zielwert ist.
Patent DE-102015122825-A1 (DE)
Title: Techniken zum Gruppieren von Zielelementen für eine Objektfusion
Inventor: ZENG SHUQING
IPC: G01S7/41
Filed: 2015-12-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zum verbesserten Gruppieren von Zielelementen von Sensormessungen in einem Objektdetektionssystem offenbart. Das Verfahren verwendet Straßenbiegungsinformationen, um die Gruppierungsgenauigkeit durch besseres Vorhersagen eines neuen Standorts eines bekannten Zielobjekts und Abgleichen desselben mit Sensormessungen zu verbessern. Es werden auch zusätzliche Zielelementattribute für verbesserte Gruppierungsgenauigkeit verwendet, wobei die Attribute die Entfernungsrate, den Zielelementquerschnitt und dergleichen umfassen. Die Abstandskompression wird ebenfalls für verbesserte Gruppierungsgenauigkeit eingesetzt, wobei die Entfernung in einer Log-Skala-Berechnung komprimiert wird, um die Abweichungen bei der Messung entfernter Objekte zu verringern. Gitterbasierte Techniken umfassen die Verwendung von Hash-Tabellen und eines Flutfüllungsalgorithmus für eine verbesserte Rechenleistung der Zielobjektidentifizierung, wobei die Anzahl von Berechnungen um eine Größenordnung reduziert werden kann.
Patent DE-102015200164-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Prüfen eines Inertialsensors
Inventor: BAUS MICHAEL
IPC: G01P21/00
Filed: 2015-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtung (1) zum Prüfen eines Inertialsensors (2) für ein Fahrzeug, der mindestens zwei Anbaustellen (7, 8) aufweist, mit wenigstens einem ersten Schwingkörper (3, 4), an welchem der Inertialsensor (2) befestigbar/befestigt ist und mit wenigstens einem ersten dem ersten Schwingkörper (3, 4) zugeordneten Erregermodul (9–11) zum Beschleunigen des ersten Schwingkörpers (3, 4) in zumindest eine Richtung. Es ist vorgesehen, dass wenigstens ein zweiter Schwingkörper (4) beabstandet zu dem ersten Schwingkörper (3) vorgesehen ist, dem wenigstens ein zweites Erregermodul (12–14) zu seiner Beschleunigung zugeordnet ist, und dass der Inertialsensor (2) mit einer ersten Anbaustelle (7) an dem ersten Schwingkörper (3) und mit einer zweiten Anbaustelle (8) an dem zweiten Schwingkörper (4) befestigbar/befestigt ist.
Patent DE-102015202982-A1 (DE)
Title: Schließzylinder
Inventor: BRAAM REINHOLD
IPC: E05B17/00
Filed: 2015-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder (10) mit einem in einem Zylindergehäuse (12) drehbaren, schlüsselbetätigbaren Schließkern (14), wobei eine an der Vorderseite (20) des Zylindergehäuses (12) angeordnete Identifikationseinheit (24) vorgesehen ist, welche einen RFID-Transponder (28) und eine mit dem Zylindergehäuse (12) verbundene Aufnahmeeinheit (26) für den RFID-Transponder (28) umfasst.
Patent DE-102015203196-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen von Dekorationselementen auf Behälter
Inventor: HACK ANDREAS
IPC: G09F23/00
Filed: 2015-02-23
Abstract: Vorrichtung zum Aufbringen von Dekorationselementen auf Behälter wie beispielsweise Flaschen, mit einer Transporteinrichtung zum Transport der Behälter, und mit einer Applikationseinrichtung vorgesehen ist, die ein auf einem Trägerband bereitgestelltes Dekorationsmaterial an der Oberfläche des Behälters zum Applizieren wenigstens eines Teils des Dekorationsmaterials auf die Oberfläche des Behälters vorbeiführen kann, und mit einem stromaufwärts der Applikationseinrichtung angeordneten Druckmodul, das einen Klebstoff auf bestimmte Bereiche des Dekorationsmaterials und/oder der Oberfläche des Behälters aufbringen kann und mit einer stromabwärts des Druckmoduls und stromaufwärts der Applikationseinrichtung angeordneten ersten Härtungseinrichtung, die den Klebstoff vorhärten kann, bevor das Dekorationsmaterial an der Oberfläche des Behälters vorbeigeführt wird und mit einer stromabwärts der Applikationseinrichtung angeordneten zweiten Härtungseinrichtung, die den Klebstoff nach Applikation des Dekorationsmaterials auf die Oberfläche des Behälters aushärten kann und ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102015203923-A1 (DE)
Title: Zugangsberechtigungssystem und Verfahren zum Betrieb einer Funktionseinheit
Inventor: SCHRÖDER NICO
IPC: G07C11/00
Filed: 2015-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zugangsberechtigungssystem, welches eine fahrzeugexterne Leseeinheit zum Auslesen von Daten einer Identifikationskarte (5) eines digitalen Kontrollgerätes (4) eines Fahrzeuges (1) umfasst, wobei die Identifikationskarte (5) mit zumindest einer fahrzeugexternen zugangsbeschränkten Funktionseinheit (3) gekoppelt ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb zumindest einer fahrzeugexternen zugangsbeschränkten Funktionseinheit (3).
Patent DE-102015205307-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: WAFZIG JüRGEN
IPC: F16H3/093
Filed: 2015-03-24
Abstract: Die Erfindung schlägt ein Doppelkupplungsgetriebe mit zwei Kupplungen (K1, K2) vor, deren Eingangsseiten mit einer Antriebswelle (w_an) und deren Ausgangsseiten mit jeweils einer von zwei koaxial zueinander angeordneten Getriebeeingangswellen (w_K1, w_K2) verbunden sind, Ferner sind zumindest zwei Vorgelegewellen (w_v1, w_v2) vorgesehen, auf denen Losräder (i2, i3, i4, i5, iR) drehbar gelagert sind. Das Doppelkupplungsgetriebe umfasst auf den beiden Getriebeeingangswellen (w_K1, w_K2) drehfest angeordnete Festräder (F1, F2, F3), die mit den Losrädern in Eingriff stehen, und jeweils ein an den beiden Vorgelegewellen (w_v1, w_v2) vorgesehenes Abtriebszahnrad (i ab 1, i ab 2), welches jeweils mit einer Verzahnung einer Abtriebswelle (w_ab) gekoppelt ist, wobei die Abtriebswelle (w_ab) nicht koaxial zur Antriebswelle (w_an) angeordnet ist. Zudem sind mehrere Schaltelemente (S1, S2, S3) vorgesehen, sodass zumindest sechs lastschaltbare Vorwärtsgänge (1, 2, 3, 4, 5, 6) und zumindest ein Rückwärtsgang (R1, R2) schaltbar sind. Erfindungsgemäß sind nur drei doppelt wirkende Schaltelemente (S1, S2, S3) vorgesehen, wobei jedem doppelt wirkenden Schaltelement (S1, S2, S3) zwei Losräder (i2, i3, i4, i5, iR) der Vorgelegewellen (w_v1, w_v2) zugeordnet sind, wobei eines der Schaltelemente (S1) in eine erste Wirkrichtung (S1a) ein Losrad (i3) mit der zugeordneten Vorgelegewelle (w_v1) verbindet und in eine zweite Wirkrichtung (S1b) die beiden zuordneten Losräder (i3, i4) miteinander verbindet, und wobei zwei Schaltelemente (S2, S3) jeweils die zugeordneten Losräder (i2, i5; i4, iR) mit den zugeordneten Vorgelegewellen (w_v1, w_v2) drehfest verbinden.
Patent DE-102015205657-A1 (DE)
Title: Passive Schmierung der Gleitführung einer Greifvorrichtung
Inventor: WINKLER RALF
IPC: B25J15/02
Filed: 2015-03-27
Abstract: Greifvorrichtung (2), insbesondere Parallel- oder Zentrischgreifer, mit wenigstens einer in einer Backenführung (8) verschiebbar geführten Backe (10, 12), wobei die Backe (10, 12) bzw. die Backenführung (8) beidseits jeweils wenigstens einen sich in Verschieberichtung (6) erstreckenden Führungssteg (16) aufweist, und wobei die Backenführung (8) bzw. die Backe (10, 12) mit den Führungsstegen (16) zusammenwirkende Führungsnuten aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Führungssteg (16) einen ersten Gleitabschnitt (20), einen zweiten Gleitabschnitt (22) sowie einen zwischen den Gleitabschnitten (20, 22) liegenden Aussparungsabschnitt (24) aufweist, wobei der Aussparungsabschnitt (24) eine sich in Verschieberichtung (6) und dazu in Querrichtung (28) erstreckende Aussparung (26) zur Ausbildung eines Schmiermittelreservoirs aufweist, wobei die Aussparung (26) einen ersten Abschnitt (30) und einen zweiten Abschnitt (32) aufweist, wobei die jeweiligen Abschnitte (30, 32) in Querrichtung (28) von einem ersten freien Endseitenabschnitt (52) und einem zweiten freien Endseitenabschnitt (54) des Aussparungsabschnitts (24) begrenzt werden, und wobei die jeweiligen freien Endseitenabschnitte (52, 54) mit der Verschieberichtung (6) jeweils einen Winkel (γ) zwischen 0.01° und 10° einschließen.
Patent DE-102015210573-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Verschlüsselung von Tastendrücken
Inventor: BURG SEBASTIAN
IPC: G06F21/60
Filed: 2015-06-09
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Verschlüsselung von Tastendrücken (20) und ein System zur Durchführung des Verfahrens vorgeschlagen. Bei dem Verfahren wird ein Videodatenstrom analysiert und aus Bildinformationen (50) des Videodatenstroms eine Schlüsselinformation (53c, 90) zur Verschlüsselung von Tastendrücken (20) ermittelt. Über einen Tastatureingangsanschluss werden erfolgte Tastendrücke (20) an einer angeschlossenen Tastatur (68) erfasst. Die erfassten Tastendrücke (20) werden unter Nutzung einer der Schlüsselinformationen (53c, 90) verschlüsselt, so dass verschlüsselte Tastendrücke (22) erzeugt werden. Über einen Tastaturausgangsanschluss werden die verschlüsselten Tastendrücke (22) an eine Zentraleinheit weitergegeben. Verwendung zur Übertragung von Nutzereingaben an eine Gegenstelle, ohne dass durch ein von Schadsoftware befallenen Computer des Nutzers die Eingaben
Patent DE-102015211265-A1 (DE)
Title: Teezubereitungseinrichtung
Inventor: KÜHN MANUEL
IPC: A47J31/18
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Teezubereitungseinrichtung (1) mit einer topfförmigen Schale (2) mit zwei gegenüberliegenden Griffen (3) zum Halten und mit einem kugelsegmentartigen, einseitig offenen Teesieb (4), welches drehbar an der Schale (2) gelagert ist, wobei eine Drehachse (5) des Teesiebs (4) in oder nahe bei einer Grundfläche (6) des Teesiebs (4) und durch die beiden Griffe (3) verläuft. Hierdurch kann ein tropffreies Entnehmen eines Teesiebs (2) aus einem Tee erreicht werden.
Patent DE-102015214840-A1 (DE)
Title: CVT-Getriebe und Fahrzeug mit einem CVT-Getriebe
Inventor: EYDAM RUDOLF
IPC: F16H55/56
Filed: 2015-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein CVT-Getriebe und ein Fahrzeug, welches ein derartiges CVT-Getriebe umfasst. CVT-Getriebe (1) weist ein Kegelscheibenpaar (2) mit einer axial ortsfesten Kegelscheibe (20) und einer axial beweglichen Kegelscheibe (21), eine axial verschiebbare Innenhülse (53), welche mit der axial beweglichen Kegelscheibe (21) drehfest und translatorisch gekoppelt verbunden ist, und eine axial verschiebbare Außenhülse (54) auf, welche koaxial zur Innenhülse (53) angeordnet, mit dieser translatorisch gekoppelt und von dieser rotatorisch entkoppelt ist, wobei die Außenhülse (54) einen Aufnahmedorn (8) aufweist, welcher eingerichtet ist, ein Ende (7a) einer drehfesten translatorischen Gewindespindel (7) zur Verstellung einer axialen Position der axial beweglichen Kegelscheibe (21) zu einer drehfesten translatorischen Kopplung mit der Außenhülse (54) aufzunehmen.