baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005025180-A1 (DE)
Title: Washer for removing filth from laundry, has controller which scrolls information indicating operational state of washer on display according to value set by input processor of microcomputer
Inventor: MOON GYEONG HO
IPC: D06F34/32
Filed: 2005-06-01
Abstract: An input unit has button unit (11) to set operation of washing cycle, and dial unit (12) to set washing cycle according to washing course and laundry. A controller scrolls information indicating operational state of washer on display (30) based on value set by processor of microcomputer. The microcomputer performs washing cycle based on set items, and implements information of washing cycle to be displayed through display.
Patent DE-102005027040-A1 (DE)
Title: Flächengebilde und Formkörper zur Reinigung von Oberflächen
Inventor: QUADBECK-SEEGER HANS-JUERGEN
IPC: A47L13/16
Filed: 2005-06-10
Abstract: Flächengebilde und Formkörper zur Reinigung von Oberflächen, enthaltend Melaminfasern, Verfahren zur Reinigung von Oberflächen unter Einsatz solcher Flächengebilde und Formkörper, die Verwendung solcher Flächengebilde und Formkörper zur Reinigung von Oberflächen, Verfahren zur Herstellung solcher Flächengebilde und Formkörper unter Einsatz solcher Fasern und die Verwendung solcher Fasern zur Herstellung solcher Flächengebilde und Formkörper.
Patent DE-102005027956-A1 (DE)
Title: Hochattenuierte Poxvirusstämme, Verfahren zu ihrer Herstellung und deren Verwendung als Paramunitätsinducer oder zur Herstellung von Vektor-Vakzinen
Inventor: MAYR ANTON
IPC: C12N7/00
Filed: 2005-06-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft hochattenuierte Tierpockenvirusstämme und deren Verwendung als Paramunitätsinducer oder zur Herstellung von Vektor-Vakzinen. Die erfindungsgemäßen Tierpockenstämme weisen durch das Verfahren der Hochattenuierung keinerlei virulente und immunisierende Eigenschaften mehr auf. Die Erfindung betrifft ferner Verfahren zur Herstellung von solchen hochattenuierten Pockenvirusstämmen und deren Verwendung zur Induktion von Paramunität, d. h. zur Aktivierung des unspezifischen Immunsystems in Säugetieren und Menschen oder zur Herstellung von Vektor-Vakzinen zur spezifischen Immunisierung mit dem positiven Nebeneffekt einer Paramunisierung. Die erfindungsgemäßen hochattenuierten Tierpockenviren eignen sich somit zur Vorbeugung und Behandlung von Immunschwäche-assoziierten Erkrankungen. Bevorzugte Ausführungsformen betreffen hochattenuierte Orthopox- (z. B. Kamelpockenviren), Leporipox- (z. B. Myxomaviren), Avipox-, Parapox- sowie andere Orthopoxvirusstämme, wie z. B. MVA, die hervorragende paramunisierende Eigenschaften aufweisen und bei denen die immunisierenden Eigenschaften verloren gegangen sind.
Patent DE-102005030072-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz vertraulicher Daten
Inventor: HEINRICH HANS-JUERGEN
IPC: G06F12/14
Filed: 2005-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schutz vertraulischer Daten. Im Rahmen des erfindungsgemäßen Verfahrens werden die Daten in einem Speicher (4) eines tragbaren Datenträgers (1) gespeichert. Den gespeicherten Daten wird eine Zustandsinformation zugeordnet. Die Zustandsinformation wird wenigstens bei einem ersten Lesezugriff auf die Daten geändert.
Patent DE-102005030614-A1 (DE)
Title: Zellfreies Transplantat
Inventor: SITTINGER MICHAEL
IPC: A61K35/16
Filed: 2005-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein zellfreies Transplantat bereit, umfassend (i) eine zusammenhängende, gerüstbildende Matrix mit offener Porosität aus einem biologisch und pharmazeutisch annehmbaren Material und (ii) Serum. Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform enthält die Matrix zusätzlich ein Gel. DOLLAR A In einem zweiten Aspekt wird ein Verfahren zur Herstellung eines solchen zellfreien Transplantats bereitgestellt, bei dem man die Matrix und das Gel, falls vorhanden, mit dem Serum in Kontakt bringt. Gegebenenfalls kann das Transplantat mit Serum getrocknet werden. Alternativ können die Matrix und das Gel, falls vorhanden, vor Inkontaktbringen mit dem Serum im getrockneten Zustand vorliegen. DOLLAR A In einem dritten Aspekt stellt die vorliegende Erfindung schließlich die Verwendung des zellfreien Transplantats zur Gewebsregeneration und insbesondere zur Regeneration von Knorpel und/oder Knochen bereit.
Patent DE-102005032071-A1 (DE)
Title: Nanoporöse Katalysatorteilchen, deren Herstellung und deren Verwendung
Inventor: AXMANN PETER
IPC: B01J23/34
Filed: 2005-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft nanoporöse Katalysatorteilchen mit sphärischer und/oder sphäroider Sekundärstruktur, welche als katalytisch aktive Komponenten Übergangsmetalle und/oder deren Oxide oder deren Vorläufer enthalten. DOLLAR A Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung der nanoporösen Katalysatorteilchen, bei dem über ein Fällungsverfahren aus löslichen Verbindungen der aktiven Komponenten Vorläufer mit sphärischer und/oder sphäroider Vorprägung hergestellt und diese morphologisch vorgeprägten Vorläufer in einem thermischen Aktivierungsschritt zu den nanoporösen Katalysatorteilchen mit sphärischer und/oder sphäroider Sekundärstruktur umgewandelt werden. DOLLAR A Die erfindungsgemäßen Katalysatorteilchen können verwendet werden bei der Herstellung von Keramikmaterialien, als Elektrodenmaterialien in elektrochemischen Zellen oder in Brennstoffzellen, als Speichermaterialien für chemische Spezies, sowie insbesondere bei der Herstellung von Kohlenstoff-Nanopartikeln in Form von Röhrchen bzw. Fasern.
Patent DE-102005033905-A1 (DE)
Title: Cover, sump or cap-shaped housing connection part manufacturing method for e.g. oil sump, involves spraying plastic onto elastomer unit for forming housing unit, and durably connecting housing unit to frame-shaped fastening part
Inventor: HEINE STEFFEN
IPC: F02F1/00
Filed: 2005-07-15
Abstract: The method involves spraying plastic onto an integrated sealing and sound-damping elastomer unit (12) for forming a housing unit (15), where the spraying of the plastic takes place through a thermoplastic foam casting. The elastomer unit is durably connected to the housing unit, and the housing unit is durably connected to a frame-shaped fastening part (10) for fastening a housing connection part (11) to a motor vehicle unit by using the elastomer unit. An independent claim is also included for a housing connection part for a motor vehicle unit.
Patent DE-102005037796-A1 (DE)
Inventor: KLEIN HARALD
IPC: C12Q1/04
Filed: 2005-08-07
Abstract: The invention relates to a diagnostic test system for detecting Salmonella infections, which test system contains at least one monoclonal antibody reacting specifically with the Salmonella SipC protein.
Patent DE-102005041708-A1 (DE)
Title: Reinigungsmittel
Inventor: GENTSCHEV PAVEL
IPC: C11D3/395
Filed: 2005-09-02
Abstract: Kombinationsprodukte, umfassend ein Verpackungsmittel und zwei in diesem Verpackungsmittel befindliche voneinander getrennte flüssige Wasch- oder Reinigungsmittel A und B der Zusammensetzung: DOLLAR A A: - 10 bis 75 Gew.-% Gerüststoff(e); DOLLAR A - 0,1 bis 10 Gew.-% Enzym(e); DOLLAR A - 24,9 bis 89,9 Gew.-% Wasser und DOLLAR A B: - 10 bis 74,9 Gew.-% Gerüststoff(e); DOLLAR A - 25 bis 89,9 Gew.-% Wasser; DOLLAR A - 0,1 bis 15 Gew.-% Bleichmittel, DOLLAR A dadurch gekennzeichnet, daß das flüssige Reinigungsmittel A einen pH-Wert (20 DEG C) zwischen 6 und 9 aufweist, zeichnen sich gegenüber herkömmlichen festen oder flüssigen Geschirreinigungsmitteln durch eine verbesserte Reinigungsleistung aus.
Patent DE-102005043324-A1 (DE)
Title: Phytasehaltiges Enzymgranulat II
Inventor: LOHSCHEIDT MARKUS
IPC: C12N9/98
Filed: 2005-09-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft neue phytasehaltige Enzymgranulate, dessen Teilchen eine gewichtsmittlere Teilchengröße im Bereich von 300 bis 800 mum aufweisen und dessen spezifische Phytaseaktivität, ausgedrückt in FTU/g, mindestens 13000 beträgt und einen Wert von DOLLAR A FTU¶max¶ = 6000[FTU g·-1·] È D·-3· È mm·3· DOLLAR A nicht überschreitet, wobei D für den gewichtsmittleren Teilchendurchmesser der Granulat-Teilchen in mm steht. DOLLAR A Die Erfindung betrifft weiterhin ein phytasehaltiges Enzymgranulat für Futtermittel, dessen Teilchen eine gewichtsmittlere Teilchengröße im Bereich von 300 bis 800 mum aufweisen und dessen spezifische Phytaseaktivität, ausgedrückt in FTU/g, mindestens 7000 beträgt und einen Wert von DOLLAR A FTU¶max¶ = 2000[FTU g·-1·] È D·-3· È mm·3· DOLLAR A nicht überschreitet, wobei D für den gewichtsmittleren Teilchendurchmesser der Granulat-Teilchen in mm steht. DOLLAR A Die Erfindung betrifft auch die Verwendung der phytasehaltigen Enzymgranulate in Futtermittelzusammensetzungen und insbesondere pelletierten Futtermittelzusammensetzung, welche unter Verwendung der phytasehaltigen Enzymgranulate erhältlich sind.
Patent DE-102005043526-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Behandeln von Kunststoffmaterial und Einrichtung zum Fördern und gleichzeitigen Heizen von Material, insbesondere Kunststoffteilen
IPC: B29B13/02
Filed: 2005-09-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Behandeln von Kunststoffen, wie Polyester, insbesondere zum Recyceln von Polyethylenterephthalat (PET), z. B. aus Getränkeflaschen, vorzugsweise zur Herstellung von lebensmittelechtem PET, und insbesondere zur Umwandlung von amorphem Kunststoffmaterial, das beispielsweise in Form von Granulat oder Flakes vorliegt, in kristallines Kunststoffmaterial bereit. Außerdem wird eine Einrichtung (1) zum Fördern und gleichzeitigen Heizen von Material, insbesondere von Kunststoffteilen, wie Kunststoffflakes und -partikel, bestehend aus einer Förderstrecke, Mitteln zum Fördern, Mitteln zum Herstellen (2, 5) eines Material-Förderatmosphären-Gemisches und einer Quelle (3) für die Bestrahlung mit elektromagnetischer Strahlung, insbesondere Infrarotstrahlung, aufgezeigt, die unter anderem als Mittel zum Vortrocknen, zum Kristallisieren und vor der Feststoffnachkondensation zum Vorwärmen eingesetzt werden kann. Mit Hilfe der vorliegenden Erfindung lässt sich beispielsweise bei zumindest gleich bleibend hoher Qualität lebensmittelechtes PET-Granulat erzeugen, wobei das bisherige Verfahren vereinfacht und insbesondere dessen apparativer Aufwand verringert, die Kapazität bestehender Anlagen erhöht und Energie eingespart werden kann.
Patent DE-102005043781-A1 (DE)
Title: Industrial truck e.g. counterbalance fork-lift truck, for putting down, lifting, lowering and transporting loads, has stopper arranged at lifting frame such that sensor is moved upward relative to carrier during complete lowering of carrier
Inventor: TOEDTER JOACHIM
IPC: B66F17/00
Filed: 2005-09-14
Abstract: The truck has a proximity sensor (7) that is arranged in a region of a lifting frame, directed in a forward driving direction and designed as a camera. The proximity sensor is movably fastened to a shank carrier (5) of the lifting frame in vertical direction. The proximity sensor is pre-stressed into a position, in which the proximity sensor is provided below the shank carrier. A stopper (9) for the proximity sensor is arranged at the lifting frame such that the proximity sensor is moved upward relative to the shank carrier during a complete lowering of the shank carrier.
Patent DE-102005044360-A1 (DE)
Title: Medicinal technical-product, useful as e.g. temporary or durable implant and as biocides, comprises anti-microbial equipment from a complex material from metal-nanoparticle and macromolecules
Inventor: HO CHAU HON
IPC: A61L27/54
Filed: 2005-09-09
Abstract: Medicinal technical-product (A) comprises anti-microbial equipment from a complex material from metal-nanoparticle and macromolecules, where the macromolecules are formed at least partially from a polyaminoacid. An independent claim is included for the preparation of (A) comprising applying a complex material, preferably in solution form, on the external non-equipped product.
Patent DE-102005044437-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssteuerschaltung für Fahrzeugbeleuchtungsausrüstung
Inventor: TAKEDA HITOSHI
IPC: F21V23/02
Filed: 2005-09-16
Abstract: Eine LED ist mit einer Energieversorgungsschaltung verbunden, und eine Zenerdiode ist in Rückwärtsrichtung mit der LED verbunden und dann in einem LED-Gehäuse untergebracht. Wenn eine Last der Energieversorgungsschaltung bedingt durch eine Unterbrechung in dem LED-Gehäuse verringert wird, zeigt eine Ausgangsspannung der Energieversorgungsschaltung eine ansteigende Tendenz. Jedoch begrenzt die Energieversorgungsschaltung die maximale an die LED angelegte Spannung innerhalb eines vorbestimmten Bereichs zwischen einer Vorwärtsspannung der LED und einer Vorwärtsspannung zuzüglich einer Zenerspannung der Zenerdiode, um zu verhindern, dass ein Strom durch die Zenerdiode fließt. Als ein Ergebnis fließt kein Strom durch einen Stromerfassungswiderstand R1, dann wird ein NPN-Transistor AUS-geschaltet und dann wird eine als Unterbrechungserfassungsanzeigelampe verwendete LED EIN-geschaltet.
Patent DE-102005044667-A1 (DE)
Title: Step counter has integrated or detachable recorder in shoe using force sensitive wire or acceleration sensor in quick closure or lace
Inventor: KRIEG DIETMAR
IPC: A43B5/00
Filed: 2005-09-19
Abstract: A step counter has an integrated or detachable recorder (4) in a shoe (1) using a force sensitive measurement wire or acceleration sensor in a quick closure (3), clip or shoe lace (2) and battery driven with data interface.
Patent DE-102005058274-A1 (DE)
Title: Universalflansch
Inventor: RUST HEINZ
IPC: F04D29/40
Filed: 2005-12-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Laterne zur Verbindung einer Pumpe (13) mit einem Motor (8, 8', 8'', 8''', 8''''), mit einem Flansch zur Befestigung der Laterne (15) an einem Motor, wobei der Flansch eine Durchgangsöffnung zur Aufnahme einer Motorwelle (10) sowie eine die Durchgangsöffnung begrenzende erste Ringfläche (2) aufweist. Um eine möglichst einstückige Laterne bereitzustellen, welche die Anbindung verschiedenster Elektromotoren erlaubt, ohne daß die Baulänge wesentlich verändert wird, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß eine zweite Ringfläche (1) vorgesehen ist, welche konzentrisch zur ersten, diese umgebend und sich daran anschließend, angeordnet ist, wobei die zweite Ringfläche (1) in axialer Richtung in Richtung zur Motorseite gegenüber der ersten Ringfläche (2) um einen Abstand d (21) vorsteht, so daß der Flansch (9) zwei parallele Flanschebenen bereitstellt.
Patent DE-102005062850-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Daten zur Steuerung von Bahnsignaleinrichtungen eines Bahnsystems
Inventor: WILMS GERHARD
IPC: B61L7/06
Filed: 2005-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Übertragung von Daten, die zur Steuerung von Bahnsignaleinrichtungen eines Bahnsystems dienen, wobei jeweils unmittelbar benachbarte Sende-/Empfangs-Einrichtungen (SE) die Daten untereinander mittels Signalimpulsen (4) über die Fahrschienen (2, 3) austauschen und sich Senden und Empfangen zyklisch abwechselnd wiederholen. Um nur eine geringe Fehleranfälligkeit bei geringen Kosten zu erzielen, wird vorgeschlagen, dass jeder Sendezyklus (SZ) und jeder Empfangszyklus (EZ) drei Zeitintervalle (I) umfasst, dass die Signalimpulse (4) jeweils nur in zwei Zeitintervallen (I) des Sendezyklus (SZ) mit unterschiedlicher Polarität gesendet werden, dass die Signalimpulse (4) jeweils nur in zwei Zeitintervallen (I) abhängig von der Polarität empfangen werden und dass die Reihenfolge der drei Zeitintervalle (I) für eine Sende-/Empfangs-Einrichtung (SE) und ihre beiden unmittelbar benachbarten Sende-/Empfangs-Einrichtungen (SE) jeweils derart vorgegeben ist, dass in jedem Zeitintervall (I) jeweils nur eine Sende-/Empfangs-Einrichtung (SE) Signalimpulse (4) sendet und nur eine Sende-/Empfangs-Einrichtung (SE) diese Signalimpulse (4) empfängt. Weiter können analog dazu die Signalimpulse (4) einen negativen oder einen positiven Kennimpuls (KI) aufweisen, um die Sende-/Empfangs-Einrichtungen (SE) freizuschalten.
Patent DE-102006000365-A1 (DE)
Title: Schaltung für ein Parkunterstützungsverfahren und Parkunterstützungsvorrichtung
Inventor: MORI TOSHIHIRO
IPC: B60W30/06
Filed: 2006-07-24
Abstract: Eine Navigationsvorrichtung (1) weist eine Steuerungseinheit (2) und einen GPS-Empfänger (7) zur Identifizierung einer Fahrzeugposition sowie einen Bilddatenbeschaffungsabschnitt (10) auf, der Bilddaten von einer Kamera (25) des Fahrzeugs beschafft. Eine Zeichnungsverarbeitungseinheit (18) ist vorgesehen, und wenn das Fahrzeug sich um eine Größe entsprechend einer Synthesedistanz verlagert, wird lediglich der Bereich des toten Winkels der Kamera (25) aus den Bilddaten extrahiert und mit der Bildaufnahmeposition als gespeicherte Bilddaten korreliert und werden in einem Bildspeicher gespeichert. Die Zeichnungsverarbeitungseinheit (18) liest die aufgenommenen aufgezeichneten Daten hinter der Synthesedistanz in Richtung der Bewegung jedes Mal dann, wenn das Fahrzeug sich um die Größe einer Bildaktualisierungsdistanz verlagert, und das Parkunterstützungsbild zeigt zusammen das vergangene Bild auf der Grundlage eines synthetisierten Bereichs der Speicherbilddaten und das gegenwärtige Bild auf der Grundlage gegenwärtiger Bilddaten, die auf der Anzeigeeinheit (6) ausgegeben werden.
Patent DE-102006000820-A1 (DE)
Title: Method for producing analog vertical-deflection signal for vertical deflection of electron beam in picture tube with digital vertical-deflection signal, involves signal path and return section
Inventor: ZIBOLD HERMANN
IPC: H04N3/16
Filed: 2006-01-03
Abstract: Method involves signal path and return section (r). The return section runs from a height of the measuring area (m) up to the height (h) as a return height within the represented picture area (B) and after a time duration (b) runs in reverse manner except for the height of the edges of the represented picture area. An independent claim is also included for the integrated circuit.
Patent DE-102006002053-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende landwirtschaftliche Erntemaschine mit einem um eine vertikale Achse schwenkbaren Erntevorsatz
Inventor: JANNING THOMAS
IPC: A01B51/02
Filed: 2006-01-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine selbstfahrende landwirtschaftliche Erntemaschine (10), die in einer normalen Vorwärtsfahrtrichtung (V) vortreibbar ist und ein Fahrgestell (8) aufweist, das ein Paar vordere in Eingriff mit dem Erdboden befindliche Mittel (12), hintere in Eingriff mit dem Erdboden befindliche Mittel (14), welche bezüglich der normalen Vorwärtsfahrtrichtung (V) hinter den vorderen Mitteln (12) angeordnet und durch einen Lenkaktor (50) lenkbar sind, eine innerhalb des Fahrgestells (8) angeordnete Erntegutbearbeitungseinrichtung (25) und einen an der Vorderseite des Fahrgestells (8) angeordneten Einzugsförderer (20) umfasst, an dessen Vorderseite eine Erntevorsatzaufnahmeeinrichtung (76) angeordnet ist, an der ein Erntevorsatz (18) zur Aufnahme von Erntegut anbringbar oder angebracht ist, welches im Erntebetrieb durch den Einzugsförderer (20) der Erntegutbearbeitungseinrichtung (25) zuführbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Erntevorsatzaufnahmeeinrichtung (76) durch einen mit dem Lenkaktor (50) koppelbaren Erntevorsatzschwenkaktor (104) gegenüber dem Fahrgestell (8) um eine vertikale Achse (102) schwenkbar ist.
Patent DE-102006003362-A1 (DE)
Title: Koordinatenmessgerät und Verfahren zum Betreiben eines Koordinatenmessgeräts
Inventor: UHL PETER
IPC: G01B21/04
Filed: 2006-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Koordinatenmessgeräts und ein Koordinatenmessgerät, wobei eine Koordinatenmesseinrichtung, insbesondere ein Messkopf, des Koordinatenmessgeräts, angetrieben durch zumindest einen Elektromotor (M), in zumindest einer Richtung verfahrbar ist. Ein elektrischer Antriebsstrom, der (über den Strompfad der Leitungen C11, C21) durch den Elektromotor (M) fließt, um eine Bewegung des Elektromotors (M) und auf diese Weise eine Bewegung der Koordinatenmesseinrichtung zu bewirken, wird gemessen. Abhängig von einer Sollgeschwindigkeit und/oder abhängig von einer Sollbeschleunigung, mit denen die Bewegung des Elektromotors (M) oder die Bewegung der Koordinatenmesseinrichtung (5) ablaufen soll, wird ein Grenzwert für den elektrischen Antriebsstrom ermittelt (in Computer PC und/oder in Mikrocontroller MC). Wenn der elektrische Antriebsstrom den ermittelten Grenzwert (I¶T¶) erreicht und/oder wenn der elektrische Antriebsstrom den ermittelten Grenzwert (I¶T¶) überschreitet, wird die Koordinatenmesseinrichtung (5) in einen vordefinierten Zustand gebracht, z.B. indem der Computer (PC) oder der Mikrocontroller (MC) einen der in dem Strompfad angeordneten Schalter (SW1, SW2) ausschaltet.
Patent DE-102006003434-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Datenbereitstellung zur Fokusüberwachung eines lithografischen Prozesses
Inventor: KIRSCH MARKUS
IPC: G03F7/20
Filed: 2006-01-25
Abstract: Ein Verfahren zur automatischen Datenbereitstellung zur Fokusüberwachung eines lithografischen Belichtungsprozesses ist offenbart. Als erstes wird die Datei für einen Wafer erzeugt, die mindestens die Informationen über die Größe des Wafers, die Position einer Vielzahl von Messmustern, die Reihenfolge, in der die Messmuster aufgenommen und registriert werden, und die Ausrichtung der Messmuster enthält. Als zweites wird diese Information in einem Referenzgitter gespeichert. Als drittes werden Bilder der Muster von jeder im Referenzgitter in der erzeugten Datei gespeicherten Positionen aufgenommen, wobei die Bildaufnahme in der gespeicherten Reihenfolge ausgeführt wird. Zuletzt werden Namen zu den aufgenommenen Bildern zugeordnet.
Patent DE-102006005398-A1 (DE)
Title: Directly controlled pressure relief valve, comprises motion of closing element dampened from both directions
Inventor: LAUER PETER
IPC: F16K17/04
Filed: 2006-02-03
Abstract: The valve (1) comprises a closing element (4) preloaded against the valve seat (5) and a compression chamber (58) opening towards the operating attachment (B). The diameter of the opening is defined by the outer edge (62) of the sliding element (4). The unit is equipped with a dampening arrangement (70,74) acting in both directions of the closing element (4). The cushioning volumes (70,74) can be hydraulically connected to the compression chamber (58).
Patent DE-102006005892-A1 (DE)
Title: Tragarm für eine Arbeitsmaschine
Inventor: WILLAREDT BERNHARD
IPC: E02F9/14
Filed: 2006-02-09
Abstract: Es soll ein Tragarm für eine Arbeitsmaschine geschaffen werden, dessen Gestalt den zu erwartenden Bauteilbeanspruchungen in hohem Maße folgt, der eine möglichst geringe Eigenmasse aufweist und mit möglichst geringem Aufwand herstellbar ist. Dies wird dadurch erreicht, dass der Tragarm aus mindestens einer Wand (10) besteht, die mindestens ein plattenförmiges Element (11) aufweist, welche in Anpassung an die zu erwartenden Bauteilbeanspruchungen wenigstens eine flächige Aussparung (12) hat, wobei mindestens eine Aussparung (12) mit einem gegenüber dem plattenförmigen Element (11) dünnwandigen Verkleidungselement (14) verschlossen ist.
Patent DE-102006008680-A1 (DE)
Title: Procedure for the treatment of process water that comes in contact with food-stuffs during food-stuff production process, comprises adding ozone to the process water
Inventor: RAPP TOBIAS
IPC: C02F1/78
Filed: 2006-02-24
Abstract: The procedure for the treatment of process water that comes in contact with foodstuffs during foodstuff production process, comprises adding ozone to the process water. The process water is led into the circulation, and the ozone is added to the process water directly before and/or directly after its contact with the foodstuff.
Patent DE-102006014654-A1 (DE)
Title: Spinnereimaschine mit Sensoren und Aktoren
Inventor: NEUBURGER GUENTER
IPC: D01H13/14
Filed: 2006-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spinnereimaschine mit mindestens einem Sensor, der einen Betriebszustand der Spinnereimaschine abfühlt und ein diesen Betriebszustand charakterisierendes Signal abgibt und mit mindestens einem Aktor, dem dieses Signal zugeleitet wird und der nach Maßgabe dieses Signals eine Maßnahme einleitet, wobei zumindest der Sensor (1) mit dem Aktor (3) über Funkverbindung (2) in Verbindung steht. Eine galvanische Verbindung zwischen Sensor und Aktor ist daher nicht nötig.