baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020112876-A1 (DE)
Title: Pfosten, Pfahl oder Poller mit wärmeisolierendem Material
Inventor: KÄSMEIER GERMAN
IPC: E04H12/22
Filed: 2020-05-12
Abstract: Die Anmeldung betrifft einen Pfosten, Pfahl oder Poller mit einem ortsfest vertikal auf einem Boden (2) ausstellbaren und darauf und/oder darin verankerbaren länglichen Rohrkörper (4) aus Metall, wobei der Rohrkörper (4) dafür eingerichtet ist, in seinem Inneren einen Desinfektionsmittelspender aufzunehmen, der einen mit Desinfektionsmittel gefüllten Behälter (30) und einen Dispenserteil (32) mit Pumpe und Ausguss (34) aufweist, wobei der Rohrkörper (4) einen größeren Innendurchmesser als der größte Außendurchmesser des Behälters (30) hat und wobei ein Zwischenraum zwischen dem Rohrkörper (4) und dem Behälter (30) mit einem wärmeisolierenden Material gefüllt ist, und wobei der Pfosten, Pfahl oder Poller dafür eingerichtet ist, den Desinfektionsmittelspender von außen benutzen zu können.
Patent DE-102020114241-A1 (DE)
Title: Verfahren und einrichtung zum adaptiven handhaben von netzüberlastung
Inventor: WIRTANEN JEFFREY WILLIAM
IPC: H04W76/18
Filed: 2020-05-27
Abstract: Die Offenbarung stellt ein Verfahren und eine Einrichtung zum adaptiven Handhaben von Netzüberlastung bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet eine Telematiksteuereinheit und einen Prozessor, der eine Wecknachricht über die Telematiksteuereinheit von einem Dienstbereitstellungsnetz (SDN) empfangen kann, die eine Antwort von dem Fahrzeug anfordert. Das Fahrzeug kann auf Grundlage eines abgelehnten Datenanrufs, der als die Antwort versucht wird, bestimmen, dass eine aktuelle Netzzelle überlastet ist. Das Fahrzeug kann zusätzlich das SDN über ein vorbestimmtes Kommunikationsformat, das als verfügbar angegeben ist, wenn eine Zelle überlastet ist, über die Überlastung benachrichtigen. Zudem kann das Fahrzeug das vorbestimmte Kommunikationsformat zur Kommunikation mit dem SDN verwenden, bis die aktuelle Netzzellenüberlastung abgebaut ist oder das Fahrzeug aus der Reichweite der aktuellen Netzzelle herausgefahren ist.
Patent DE-102020115583-A1 (DE)
Title: Hierarchischer graphenbasierter domänenauswahlalgorithmus zum verbessern der diversität
Inventor: BAIDYA BIKRAM
IPC: G06F30/30
Filed: 2020-06-12
Abstract: Verfahren, das Identifizieren von mehreren nicht überlappenden groben Domänen eines interessierenden Gebiets; Auswählen einer Teilmenge aus den mehreren groben Domänen basierend auf mehreren ersten Diversitätsmetriken, die für die mehreren groben Domänen bestimmt sind; Identifizieren mehrerer nicht überlappender feiner Domänen des interessierenden Gebiets, wobei jede der feinen Domänen ein Abschnitt einer der groben Domänen der ausgewählten Teilmenge aus den mehreren groben Domäne ist; Auswählen einer Teilmenge aus den mehreren feinen Domänen basierend auf mehreren zweiten Diversitätsmetriken, die für die mehreren groben Domänen bestimmt sind; und Bereitstellen einer Angabe der ausgewählten Teilmenge aus den mehreren feinen Domänen umfasst.
Patent DE-102020118208-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Kultivierung und Verwertung von Biomasse
Inventor: REICHERT WERNER
IPC: C12M1/107
Filed: 2020-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) zur Kultivierung und Verwertung von Biomasse. Die Anordnung (1) umfasst ein modulares Gewächshaus (100) mit einer zugeordneten Steuerungs- und Überwachungseinheit (101). Ebenso umfasst die Anordnung (1) eine modulare, zweistufige Biogasanlage (200) mit einer zugeordneten Steuerungs- und Überwachungseinheit (201), wobei in der modularen, zweistufigen Biogasanlage (200) aus Biomasseabfall ein Biogas erzeugbar ist. Eine kommutative Verbindung (150) existiert zwischen der Steuerungs- und Überwachungseinheit (101) des modularen Gewächshauses (100) und der Steuerungs- und Überwachungseinheit (201) der modularen, zweistufigen Biogasanlage (200).
Patent DE-102020120442-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Einlagerung von medizinischen Proben
Inventor: BOBON SEVERIN
IPC: G01N35/10
Filed: 2020-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einlagerung von infektiologisch zu untersuchenden Proben von Personen mit den Schritten:A) graphisches und/oder akustisches Anleiten zum Durchführen einer Probenentnahme mit einem Analysenprobenträger (10) bei einer Person (6) durch die Person (6) selbst;B) Ausgabe eines sterilen Analysenprobenträgers (10) mit einem Automatisierungssystem (30); undC) Entgegennahme und Einlagerung des gebrauchten Analysenprobenträgers (13) mit dem Automatisierungssystem (30), wobei dem gebrauchten Analysenprobenträger (13) personenspezifische Daten der Person (6) zugeordnet werden. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zur Einlagerung von infektiologisch zu untersuchenden Proben.
Patent DE-102020120494-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung und steuerverfahren für ein hybridfahrzeug
Inventor: MATSUBARA TOORU
IPC: B60W10/26
Filed: 2020-08-04
Abstract: Es werden eine Steuereinrichtung und ein Steuerverfahren für ein Hybridfahrzeug bereitgestellt, das einen Motor mit einem Lader, der als eine Fahrantriebsleistungsquelle dient, eine Rotationsmaschine, die als eine Fahrantriebsleistungsquelle dient, und eine Leistungsspeichervorrichtung, die konfiguriert ist, um elektrische Leistung zu der Rotationsmaschine zu übertragen und von dieser zu erhalten, aufweist. Die Steuereinrichtung bestimmt, ob ein Betrieb des Laders begrenzt ist, kompensiert einen Drehmomentmangel des Motors aufgrund einer Begrenzung des Betriebs des Laders durch ein Drehmoment der Rotationsmaschine, wenn bestimmt wird, dass der Betrieb des Laders begrenzt ist, und schränkt eine Abnahme eines Betrages der in der Leistungsspeichervorrichtung gespeicherten elektrischen Leistung stärker ein, wenn bestimmt wird, dass der Betrieb des Laders begrenzt ist, als wenn bestimmt wird, dass der Betrieb des Laders nicht begrenzt ist.
Patent DE-102020124849-A1 (DE)
Title: Säaggregat für eine Sämaschine
Inventor: KOCH JENS
IPC: A01C7/04
Filed: 2020-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Säaggregat (10) für eine Sämaschine, mit einer Trägerstruktur (12) und zumindest einer mit der Trägerstruktur (12) verbundenen Tragrolle (18, 18a, 18b), wobei die Tragrolle (18, 18a, 18b) eine profilierte Lauffläche (28) aufweist.
Patent DE-102020124951-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Sauerstoffkonzentrators
Inventor: SCHAUB MARKUS
IPC: A62B25/00
Filed: 2020-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (1) zur Befestigung eines Sauerstoffkonzentrators, mit einem sich in Längsrichtung (L) erstreckenden Aufnahmekörper (10), der eine dem Konzentrator zugewandte Seite (S1) und eine dem Konzentrator abgewandte Seite (S2) aufweist. Der Aufnahmekörper (10) weist auf der zugewandten Seite (S1) mindestens ein Aufnahmeelement (11), und auf der abgewandten Seite (S2) mindestens eine Fixiervorrichtung (50) auf.Erfindungsgemäß ist an dem Aufnahmekörper (10) eine Sicherungseinrichtung (20) angeordnet, wobei die Sicherungseinrichtung (20) einen Rastmechanismus aufweist.
Patent DE-102020126791-A1 (DE)
Title: Flächenreiniger mit Absaugung und vereinfachter Bedienung
Inventor: Rieben Patrick
IPC: B08B3/02
Filed: 2020-10-13
Abstract: Flächenreiniger mit Absaugung und vereinfachter Bedienung, der von Hand mithilfe einer Schubdeichsel (30) über eine bodenseitige Reinigungsfläche bewegbar ist, und der aus einem topfförmigen, nach unten gegen eine Reinigungsfläche geöffneten Gehäuse (6) besteht, in dem mindestens ein Rotorarm (7) mit daran ansetzenden Sprühdüsen (10) unter Einwirkung eines Hochdruckmediums drehend angetrieben ist, wobei eine handbetätigte Ventileinrichtung (1, 3, 25, 26) vorhanden ist, welche das Hochdruckmedium wahlweise dem einen oder mehreren Rotorarmen (7) und/oder der Absaugvorrichtung (8) zuführt, wobei für einen beidhändigen Betrieb die handbetätigte Ventileinrichtung aus zwei räumlich voneinander getrennt angeordneten Betätigungshandgriffen (1, 3) mit handbetätigbaren Betätigungshebeln (25, 26) besteht, die an den beiden Enden der Schubdeichsel (30) des Flächenreinigers angeordnet sind.
Patent DE-102020127986-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausrichtung eines mit einem über eine Seilwinde eines Fluggeräts aufgenommenen Stückgutteils
Inventor: HESSELBARTH JONATHAN
IPC: B64F1/00
Filed: 2020-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausrichtvorrichtung (1) und eine Fluggerätanordnung zur Ausrichtung eines mit einem über eine Seilwinde (2) eines Fluggeräts (3) aufgenommenen Stückgutteils (4) um eine zu einer Gierachse (12) des Fluggeräts (3) parallelen Rotationsachse (16). Die Ausrichtvorrichtung (1) weist einen auf einer Unterseite (9) des Fluggeräts (3) befestigbaren Ausrichtkörper (8) und ein an einem Stückgutteil (4) festlegbaren Ausrichtgegenstück (6) auf. Das Ausrichtgegenstück (6) weist bei bestimmungsgemäßer Verwendung der Ausrichtvorrichtung (1) eine in eine Richtung des Fluggeräts (3) weisende Ausrichtnase (15) auf. Der Ausrichtkörper (8) weist eine Führungsbahn (10) mit einer in Richtung des Ausrichtgegenstücks (6) orientierten Gleitoberfläche (11) auf. Die Ausrichtnase (15) des Ausrichtgegenstücks (6) wird bei einer Verlagerung des Ausrichtgegenstücks (6) in Richtung des Fluggeräts (3) durch ein Einfahren der Seilwinde (2) mit der Gleitoberfläche (11) in Anlage gebracht. Bei einer weiteren axialen Verlagerung des Ausrichtgegenstücks in Richtung des Fluggeräts (3) entlang der Rotationsachse (16) durch ein weiteres Einfahren der Seilwinde gleitet die Ausrichtnase (15) auf der Gleitoberfläche (11) entlang. Dadurch wird eine Drehung des Ausrichtgegenstücks um die Rotationsachse (16) bewirkt, sodass das Stückgutteil (4) relativ zum Fluggerät (3) ausrichtbar ist.
Patent DE-102020128017-A1 (DE)
Title: Verstaubares lenkrad für autonome fahrzeuge
Inventor: KOEHLER JUERGEN
IPC: B62D1/183
Filed: 2020-10-23
Abstract: Die Offenbarung stellt ein verstaubares Lenkrad für autonome Fahrzeuge bereit. Eine Lenksäule für autonome Fahrzeuge beinhaltet einen angetriebenen Aktor, der die Drehung einer unteren Säule, einer inneren Säule und einer oberen Säule, die relativ zu der unteren und der inneren Säule bewegbar ist, steuert. Die Drehung der unteren Säule relativ zur oberen Säule bewegt die obere Säule in Längsrichtung. Eine angetriebene Arretierung verbindet die innere und untere Säule drehbar miteinander, wenn sie sich in einer ersten Position befindet, und arretiert die innere Säule an einer Basis, wenn sie sich in einer zweiten Position befindet. In einem autonomen Modus ist die obere Säule verstaut, befindet sich die angetriebene Arretierung in der ersten Position und blockiert der Motor die Drehung der unteren Säule. In einem manuellen Modus ist die obere Säule ausgefahren, befindet sich die angetriebene Arretierung in der zweiten Position und detektiert ein Sensor eine Winkelposition der oberen Säule.
Patent DE-102020130467-A1 (DE)
Title: Ablageständer sowie Lötsystem mit Ablageständer und Lötgerät
Inventor: GOLDHAMMER YANNIK
IPC: B23K3/02
Filed: 2020-11-18
Abstract: Ablageständer (80) eines Lötsystems und Lötsystem, wobei das Lötsystem neben dem Ablageständer ein elektrisches Lötgerät (10), insbesondere einen Lötkolben, mit einem Griff (12), mit einem am Griff vorgesehenen Heizelement (18) und mit einer lösbar am Griff (12) befestigbaren Lötspitzenbaugruppe (14), die ein Halteelement (26) aufweist, umfasst, wobei die Lötspitzenbaugruppe (14) mittels einer bajonettartigen Befestigung derart am Griff (12) befestigt ist, dass der Griff (12) aus einer Befestigungslage durch Verdrehen des Griffs (12) gegenüber dem Halteelement (26) in eine Entnahmelage bringbar und aus der Entnahmelage in proximaler Richtung von der Lötspitzenbaugruppe (14) entfernbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablageständer (80) wenigstens einen um eine Einführachse (94) ausgebildeten Wechselhalter (82, 84, 86, 88) aufweist, der wenigstens abschnittsweise komplementär zum Halteelement (26) derart ausgebildet ist, dass eine am Griff (12) angeordnete Lötspitzenbaugruppe (14) entlang der Einführachse in den Wechselhalter (82, 84, 86, 88) einführbar ist, und dass der Wechselhalter (82, 84, 86, 88) ein mit dem Halteelement (26) zusammenwirkendes Drehsicherungselement (100) derart aufweist, dass bei in den Wechselhalter eingeführter Lötspitzenbaugruppe (14) beim Verdrehen des Griffs (12) aus der Befestigungslage in die Entnahmelage das Halteelement (26) im Wechselhalter (82, 84, 86, 88) drehgesichert angeordnet ist.
Patent DE-102020130664-A1 (DE)
Title: Stuhlarmlehne
Inventor: CHEN TE-CHUN
IPC: A47C7/54
Filed: 2020-11-19
Abstract: Stuhlarmlehne, aufweisend: eine Armlehnenstruktur (10), die im Wesentlichen aus einer Armlehnenabdeckung (11) und einem Armlehnensitz (12) besteht, die oben und unten entsprechend angeordnet sind, wobei im Inneren der Armlehnenstruktur (10) ein rechteckiger Raum (10a) ausgebildet ist; ein erstes Element (20), das sich im rechteckigen Raum (10a) der Armlehnenstruktur (10) befindet und in der ersten Gleitnut (121) des Armlehnensitzes (12) angeordnet ist; ein zweites Element (30), das sich im rechteckigen Raum (10a) der Armlehnenstruktur (10) befindet und im ersten Element (20) angeordnet ist; und einen Stütztisch (40), der zum Tragen der Armlehnenstruktur (10) dient, wobei sich die Armlehnenstruktur (10) in Bezug auf das erste Element (20), das zweite Element (30), den Stütztisch (40) und einen Wellenabschnitt (41) durch die erste Gleitnut (121) nach vorne und hinten bewegen kann, um die Position einzustellen. Auf diese Weise kann die Stuhlarmlehne immer noch die Einstellfunktion erreichen, sich vorwärts und rückwärts, links und rechts zu bewegen oder sich zu drehen, unter der Bedingung, dass die Gesamtdicke effektiv verringert wird.
Patent DE-102020130685-A1 (DE)
Title: Strahler sowie Leuchte mit einer Vielzahl solcher Strahler
Inventor: ANSELM CHRISTIAN
IPC: F21S8/04
Filed: 2020-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Strahler mit einer matrixartigen Lichtquellenanordnung, einem Optikelement zum Formen des von der Lichtquellenanordnung her empfangenen Lichts zu einem Strahlenbündel, sowie einer Einstellvorrichtung zum Einstellen der Aufweitung und/oder Fokussierung des Strahlenbündels, wobei die Einstellvorrichtung eine Ansteuervorrichtung zum individuellen und/oder gruppenweisen Ansteuern der Lichtquellen der Lichtquellenanordnung umfasst, die zum Einstellen der Aufweitung und/oder Fokussierung des Strahlenbündels verschiedene Betriebsmodi aufweist, in denen verschiedene Untergruppen der Lichtquellen angesteuert werden, die verschieden stark asymmetrisch zur optischen Hauptachse des Optikelements versetzt angeordnet sind.
Patent DE-102020131491-A1 (DE)
Title: Organisches Elektrolumineszenz-Material und Vorrichtung
Inventor: WANG QIANG
IPC: H01L51/54
Filed: 2020-11-27
Abstract: Bereitgestellt wird ein organisches Elektrolumineszenz-Material und eine dieses Material umfassende Vorrichtung. Das organische Elektrolumineszenz-Material ist eine neuartige Verbindung mit einer Stammkemstruktur, die durch Kondensieren von Indol und Pyrrol mit einem Azamakrozyklus gebildet wird und mit Benzochinazolin oder Benzochinoxalin und ähnlichen Strukturen davon gebunden ist. Das organische Elektrolumineszenz-Material kann als Wirtsmaterial in einer Elektrolumineszenzvorrichtung verwendet werden. Die neuartige Verbindung kann eine bessere Vorrichtungsleistung in der Elektrolumineszenzvorrichtung bereitstellen. Ferner werden eine Elektrolumineszenzvorrichtung und eine Verbindungsformulierung bereitgestellt.
Patent DE-102020132903-A1 (DE)
Title: Mehrzylinderbrennkraftmaschine mit Vorkammerzündkerze und Abgasrückführung
Inventor: GÜNTHER MICHAEL
IPC: F02B19/12
Filed: 2020-12-10
Abstract: Die Erfindung stellt eine erfindungsgemäß vorteilhafte Mehrzylinderbrennkraftmaschine mit Vorkammerzündkerze und Abgasrückführung bereit. Die Mehrzylinderbrennkraftmaschine weist mehrere Zylinder, ein mit wenigstens einem Zylinder verbundenes Einlasssystem, ein mit wenigstens einem Zylinder verbundenes Auslasssystem, den Zylindern zugeordnete Einlass- und Auslassventile und eine Abgasrückführung auf. Ein erster Zylinder der Mehrzylinderbrennkraftmaschine ist zur Erzeugung von rückführbarem Abgas aus einer Verbrennung eines ersten Luft-Kraftstoffgemisches ausgebildet, welches dann für die Abgasrückführung verwendet wird. Ein zweiter Zylinder der Mehrzylinderbrennkraftmaschine ist zur Aufnahme von rückgeführtem Abgas aus der Abgasrückführung ausgebildet und wird als Arbeitszylinder betrieben. In erfindungsgemäß vorteilhafter Weise weist der erste Zylinder für die Zündung eines im ersten Zylinder gebildeten Luft-Kraftstoffgemischs eine Vorkammerzündkerze als Zündeinrichtung auf.
Patent DE-102020134826-A1 (DE)
Title: Silo mit Druckerfassungseinheit
Inventor: WISSING JOHANNES
IPC: B65G65/30
Filed: 2020-12-23
Abstract: Bei einem Silo (1) zur Aufnahme eines Materials, mit einem Behälter (10), wobei der Behälter (10) einen Boden (11) und wenigstens eine Seitenwand (12) aufweist und der Boden (11) und die Seitenwand (12) einen Füllraum (15) begrenzen, einer Austragseinheit (20) für einen dosierten Austrag des Materials aus dem Behälter (10), einer der Austragseinheit (20) nahen, als Austragswand (14) bezeichneten Seitenwand (12) oder Abschnitt einer Seitenwand (12), und einem Materialförderer (30), der das Material unter Ausbildung eines Materialstroms (36) zur Austragseinheit (20) und in Richtung zur Austragswand (14) fördert, schlägt die Erfindung eine Druckerfassungseinheit (40) vor, die dazu bestimmt ist, eine durch den Materialstrom (36) auf die Austragseinheit (20) und/oder auf die Austragswand (14) wirkende Druckbelastung zu erfassen, und die ein Ausgangssignal in Abhängigkeit von der Druckbelastung erzeugt. Ferner schlägt die Erfindung ein Verfahren zur Regelung einer Materialförderung vor.
Patent DE-102020200024-A1 (DE)
Title: Maschinen-lehrendgerät, maschine, programm und sicherheitsbestätigungsverfahren für das lehren einer maschine
Inventor: FUJIMORI TOSHIHIRO
IPC: B25J19/06
Filed: 2020-01-03
Abstract: Es werden ein Maschinen-Lehrendgerät, eine Maschine, ein Programm und ein Sicherheitsbestätigungsverfahren vorgesehen, mit denen die Sicherheit eines Arbeiters sichergestellt werden kann, ohne dass eine zusätzliche Vorrichtung oder ähnliches vorgesehen werden muss. Ein Maschinen-Lehrendgerät 1, das kommunikativ mit einem Roboter 5 verbunden ist, um für das Lehren des Roboters 5 in einem Arbeitsbereich E des Roboters 5 verwendet zu werden, umfasst eine Berührungspaneelanzeige 36, die konfiguriert ist zum Annehmen einer durch einen Arbeiter P vorgenommenen Eingabe, einen Eingabeerfassungsteil 14, der konfiguriert ist zum Erfassen einer Eingabe an der Berührungspaneelanzeige 36, einen Anormalitätserfassungsteil 16, der konfiguriert ist zum Erfassen eines anormalen Zustands basierend auf der Erfassung durch den Eingabeerfassungsteil 14, und einen Anormalsignal-Sendeteil 17, der konfiguriert ist zum Senden, wenn der Anormalitätserfassungsteil 16 einen anormalen Zustand erfasst, eines den anormalen Zustand angebenden Signals zu dem Roboter 5.
Patent DE-102020201162-A1 (DE)
Title: Tankvorrichtung zur Speicherung eines gasförmigen Mediums für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: RAU ANDREAS
IPC: F17C13/04
Filed: 2020-01-31
Abstract: Tankvorrichtung (1) zur Speicherung eines gasförmigen Mediums, insbesondere Wasserstoff, mit einer Ventilvorrichtung (2) und einem Tank (10), wobei die Ventilvorrichtung (2) ein Ventilgehäuse (20) mit einer Längsachse (11) aufweist. In dem Ventilgehäuse (20) ist ein entlang der Längsachse (11) bewegliches Ansteuerventilelement (18) angeordnet, welches Ansteuerventilelement (18) zum Öffnen und Schließen einer Auslassöffnung (31) mit einem Ventilsitz (40) zusammenwirkt und so ein Ansteuerventil (44) ausbildet Weiterhin ist die Ventilvorrichtung (2) mittels einer Magnetspule (14) steuerbar. Darüber hinaus umfasst die Tankvorrichtung (1) ein Einschraubgehäuseelement (24), wobei die Ventilvorrichtung (2) mittels des Einschraubgehäuseelements (24) in einem Halsbereich (6) des Tanks (10) fest integriert ist, wobei die Ventilvorrichtung (2) mittels eines Tankdrucks in dem Tank (10) und mittels einer Feder (26) bei ausgeschalteter Magnetspule (14) in einer geschlossenen Position angeordnet ist.
Patent DE-102020203458-A1 (DE)
Title: Getriebeölfiltermodul
Inventor: LIKA TORSTEN
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebeölfiltermodul (1) für ein Elektro-/Hybridfahrzeug (26),- mit einem Gehäuseteil (2),- mit einer Pumpe (3) zum Pumpen von Getriebeöl (10),- mit einem druckseitig der Pumpe (3) angeordneten Ölfilter (4),- mit einem Wärmeübertrager (9) zur Kühlung des Getriebeöls (10),- mit einem Ölfilter-Bypassventil (5), welches in geöffnetem Zustand einen das Ölfilter (4) umgehenden Bypass freigibt,- mit einer Ölwanne (6) mit einer Ölablassschraube (7).Hierdurch kann ein geräuscharmes und bezüglich des Wirkungsgrades optimiertes Getriebeölfiltermodul (1) geschaffen werden.
Patent DE-102020204386-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Gas- und/oder Elektronenleitungsstruktur und Brennstoff-/Elektrolysezelle
Inventor: UDOMSILP DAVID
IPC: H01M8/0236
Filed: 2020-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Gas- und Elektronenleitungsstruktur für eine Brennstoffzelle oder Elektrolysezelle, ein Verfahren zur Herstellung einer Brennstoffzelle oder Elektrolysezelle, ein Verfahren zur Herstellung eines Brennstoffzellenstapels, eine Gas- und Elektronenleitungsstruktur für eine Brennstoffzelle oder Elektrolysezelle, eine Brennstoffzelle oder Elektrolysezelle sowie einen Brennstoffzellenstapel. Bei einem Verfahren zur Herstellung einer Gas- und Elektronenleitungsstruktur (10) für eine Brennstoffzelle (20) oder Elektrolysezelle, wird zur Ausbildung der Gas- und Elektronenleitungsstruktur (10) auf zumindest einen Bereich einer Oberfläche (30) Material (12) aufgetragen.
Patent DE-102020207949-A1 (DE)
Title: Laservorrichtung und Verfahren zum Ansteuern einer Laservorrichtung
Inventor: EICHHORN MARC
IPC: H01S3/11
Filed: 2020-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Laservorrichtung und ein Verfahren zum Ansteuern einer Laservorrichtung. Die Laservorrichtung umfasst einen Laserresonator (1), welcher ein Lasermedium (3) aufweist. Zudem umfasst die Laservorrichtung einen ersten Modulator (4), welcher in dem Laserresonator (1) angeordnet ist, und welcher ausgebildet ist, einen ersten Ausgangsstrahl (6) aus dem Laserresonator (1) auszukoppeln. Des Weiteren umfasst die Laservorrichtung einen zweiten Modulator (5), welcher in dem Laserresonator (1) angeordnet ist, und welcher ausgebildet ist, einen zweiten Ausgangsstrahl (7) aus dem Laserresonator (1) auszukoppeln.
Patent DE-102020208806-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Bereitstellen und zum Empfangen von Messdaten und Verfahren und Vorrichtung zur Kommunikation zwischen einem Fahrzeugsensor eines Fahrzeugs und einem Steuergerät des Fahrzeugs
Inventor: HORSTBRINK MICHAEL
IPC: H04L9/32
Filed: 2020-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Messdaten (112) eines Fahrzeugsensors (110) eines Fahrzeugs (100) für ein Steuergerät (120) des Fahrzeugs (100). Das Verfahren umfasst einen Schritt des Bestimmens einer senderseitigen Authentifizierungsinformation (135) zum Authentifizieren der an das Steuergerät (120) zu übertragenden Messdaten (112) des Fahrzeugsensors (110). Dabei wird die senderseitige Authentifizierungsinformation (135) unter Verwendung einer Bestimmungsvorschrift (133) und sowohl dem Fahrzeugsensor (110) als auch dem Steuergerät (120) zugänglicher weiterer Messdaten (115) zumindest eines weiteren Fahrzeugsensors (114, 116) des Fahrzeugs (100) bestimmt. Das Verfahren umfasst auch einen Schritt des Erzeugens einer Nachricht (137) zur Ausgabe an das Steuergerät (120) unter Verwendung der Messdaten (112) und der senderseitigen Authentifizierungsinformation (135).