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Patent DE-102009026031-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für optische Speicher und Bearbeitungssystem für optische Speicher mit einer Vorrichtung für optische Speicher
Inventor: MURATA TATSUYA
IPC: G11B7/00
Filed: 2009-06-25
Granted: 2014-05-22
Abstract: Vorrichtung für optische Speicher, aufweisend: eine Antriebseinheit, die einen geladenen optischen Speicher mit einem niedrigen Drehmoment rotierend antreibt und dann den geladenen optischen Speicher mit einem hohen Drehmoment antreibt, wobei das niedrige Drehmoment ein Drehmoment ist, das niedriger oder gleich einem vorherbestimmten Wert ist, und bei dem zwei optische Speicher in einem zusammen geklebten Zustand ohne Rutschen rotieren, und das hohe Drehmoment ein Drehmoment ist, das größer als ein vorherbestimmter Wert ist, und bei dem zwei optische Speicher in einem zusammen geklebten Zustand rutschen und rotieren; eine erste Messeinheit, die eine erste erreichte Zeit misst, bis eine erste Zielrotationsgeschwindigkeit erreicht ist, wenn der optische Speicher mit dem niedrigen Drehmoment rotierend angetrieben wird; eine erste Bestimmungseinheit, die einen Typ des optischen Speichers durch Vergleichen der ersten erreichten Zeit mit einer Grenzzeit für niedriges Drehmoment bestimmt; eine zweite Messeinheit, die eine zweite erreichte Zeit misst, bis eine zweite Rotiergeschwindigkeit erreicht ist, wenn der optische Speicher mit dem hohen Drehmoment rotierend angetrieben wird; eine zweite Bestimmungseinheit, die einen Typ des optischen Speichers durch Vergleichen der zweiten erreichten Zeit mit einer Grenzzeit für hohes Drehmoment bestimmt; und eine Detektionseinheit, die basierend auf einem Bestimmungsergebnis von der ersten Bestimmungseinheit und einem Bestimmungsergebnis von der zweiten Bestimmungseinheit detektiert, dass eine Anzahl an geladenen optischen Speichern eine Vielzahl ist.
Patent DE-102009031256-B4 (DE)
Title: Schwimmfähige Plattform zur Anordnung von Solarmodulen auf einem Gewässer
Inventor: PFIRRMANN THOMAS
IPC: F24S90/00
Filed: 2009-07-01
Granted: 2012-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwimmfähige Plattform zur Anordnung von Solarmodulen (4) auf einem Binnengewässer (11) bestehend aus einer Rahmenkonstruktion (2), an deren Unterseite mehrere Schwimmkörper (3) angeordnet sind. Die Plattform ist insbesondere dadurch gekennzeichnet, dass die Plattform (1) aus mehreren schwimmfähigen Plattformsegmenten (5) besteht, die jeweils dieselbe Querschnittsform aufweisen und dass jeweils ein schwimmfähiges Plattformsegment (5) einen freitragenden Gitterrohrrahmen (6) aufweist, wobei durch die Verbindung der freitragenden Gitterrohrrahmen (6) der einzelnen Plattformsegmenten (5) die Rahmenkonstruktion (2) der Plattform (1) gebildet ist.
Patent DE-102009050594-B4 (DE)
Title: Schleif-, Schärf- und Abziehvorrichtung für Messer
Inventor: KOCH KURT
IPC: B24B3/36
Filed: 2009-10-24
Granted: 2011-06-01
Abstract: Motorgetriebene, kombinierte Schleif-, Schärf- und Abziehvorrichtung für Messer mit einer Antriebswelle (7) verbunden mit einem Motor, mit einer Winkelführungsscheibe (4), die über ein Lager (14) freilaufend und zentral auf der Achse (7) gelagert ist, und mit zwei auf der Antriebswelle (7) sitzenden Schleifkörperträgerscheiben (9), die in axialer Richtung beidseits der Winkelführungsscheibe (4) dieser so gegenüberstehen, dass beidseits eine in einem vorausbedachten Winkel (2) spaltartige Öffnung entsteht, in dem ein Küchen-, Koch- oder Metzgermesser (1) zum Schleifen/Schärfen geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Winkelführungsscheibe (4) an den Seitenflächen in Sektoren mit unterschiedlichen Winkelanordnungen aufgeteilt ist, und die Winkelführungsscheibe entsprechend dem ausgewählten Sektor mittels einer Arretierung arretiert wird.
Patent DE-102010001441-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: WANG BINGCHEN
IPC: B60K35/00
Filed: 2010-02-01
Granted: 2021-01-28
Abstract: Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug, die aufweist:ein Aufnahmeelement (2) zum Aufnehmen eines vorbestimmten Bereiches um das Fahrzeug, um ein aufgenommenes Bild um das Fahrzeug zu erhalten;ein Bildumwandlungselement (4) zum Umwandeln von Koordinaten des aufgenommenen Bilds, um ein Spiegelumwandlungsbild zu erzeugen, wobei das Spiegelumwandlungsbild ein erstes Bild eines ersten Bereiches um das Fahrzeug, der an einem fahrzeuginternen Spiegel reflektiert wird, bereitstellt, wobei das erste Bild von einem Insassen des Fahrzeugs betrachtet wird, und wobei der Insasse auf einem vorbestimmten Sitz des Fahrzeugs sitzt; undein Anzeigeelement (5) zum Anzeigen des Spiegelumwandlungsbilds,wobei das Anzeigeelement (5) außerdem ein Spiegelrahmenbild, das einen Rahmen des fahrzeuginternen Spiegels zeigt, anzeigt, undwobei das erste Bild in dem Spiegelrahmenbild angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Spiegelumwandlungsbild außerdem ein zweites Bild eines zweiten Bereiches um das Fahrzeug bereitstellt,das zweite Bild um das erste Bild angeordnet ist,der zweite Bereich um den ersten Bereich angeordnet ist, unddas Spiegelrahmenbild in Bezug auf das Spiegelumwandlungsbild transparent ist.
Patent DE-102010005029-B4 (DE)
Title: Cabriolet mit einer Dachanordnung
Inventor: SCHULZ LARS
IPC: B60J7/20
Filed: 2010-01-20
Granted: 2021-05-12
Abstract: Cabriolet mit einer zwischen einer Offenstellung (OT) und einer Abdeckstellung (AT) verstellbaren Dachanordnung (8) und mit zumindest einem zwischen einer eingefahrenen Ruhestellung (RS) und einer aufgestellten Wirkstellung (WS) verstellbaren ersten Windschottelement (12), das an Längsseiten (2) des Cabriolets (1) benachbart zu einer Innenverkleidung (10) beweglich gelagert ist, das ferner einen Abschnitt oder einen Gestängeabschnitt aufweist, der unterhalb der Innenverkleidung (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Längsseiten (2) des Cabriolets (1) benachbart zum ersten Windschottelement (12) jeweils eine Gestängedurchtrittsöffnung (17) für ein Verdeckgestänge des Cabriolets vorgesehen ist, die von jeweils zumindest einer Klappe (16) einer Gestängeklappenanordnung (15) wahlweise verschließbar oder freigebbar sind, und dass das Cabriolet (1) eine Steuerungseinrichtung (19) für die Dachanordnung (8) sowie eine Positionserfassungseinrichtung (27) für die Klappen (16) aufweist, wobei die Steuerungseinrichtung (19) ein Verstellen der Dachanordnung (8) nur zulässt, wenn die Positionserfassungseinrichtung (27) eine Offenstellung (P2) der Klappen (16) erkennt.
Patent DE-102010010525-B4 (DE)
Title: Verbesserter Öler für Textilmaschinen
Inventor: SCHLEEH SASCHA
IPC: F16N25/00
Filed: 2010-03-05
Granted: 2015-07-09
Abstract: Textilmaschinen-Öler (1), insbesondere für Strickmaschinen, mit einer Dosierverteileinrichtung zur Erzeugung eines Öltröpfchenstroms und mit einer Öl-Fangeinrichtung (7), die in einem Abstand zu der Dosierverteilereinrichtung angeordnet ist und Öl-Fangtaschen (45) aufweist, die vertikale Wände aufweisen, wobei die Öl-Fangeinrichtung (7) mit Ausgängen versehen ist, an die zu Schmierstellen führende Leitungen (8) anschließbar sind, um ein Öl-Luftgemisch zu den Schmierstellen zu führen.
Patent DE-102010018465-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ermitteln der räumlichen Lage von Plattenelementen eines Waferbootes sowie Beladevorrichtung und Verfahren zum Be- und/oder Entladen eines solchen Waferbootes
Inventor: KNÖPFLE DANIEL
IPC: H01L21/67
Filed: 2010-04-27
Granted: 2020-02-06
Abstract: Vorrichtung (40) zum Ermitteln der räumlichen Lage von Plattenelementen (3) eines Waferbootes (1), das aus einer Vielzahl der Plattenelemente besteht, die im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind, jeweils Ober- und Unterkanten (9, 10) aufweisen und zwischen benachbarten Plattenelementen (3) Aufnahmeschlitze (15) zur Aufnahme von Wafern bilden, wobei die Vorrichtung (40) Folgendes aufweist:- eine Aufnahme zum Aufnehmen des Waferbootes (1) in einer vorbestimmten Ausrichtung;- eine Sensoranordnung mit wenigstens drei Sensoren (45, 46, 47), die jeweils geeignet sind entlang einer Messrichtung (45a, 46a, 47a) einen Abstand zwischen dem Sensor (45, 46, 47) und einer Kante des jeweiligen Plattenelements (3) zu messen;- wenigstens eine Trag- und Bewegungseinheit (42) zum Tragen und Bewegen der Sensoren (45, 46, 47) entlang vorbestimmter Bewegungspfade quer zu den Plattenelementen (3), wobei die Trag- und Bewegungseinheit (42) so ausgebildet ist, dass während der Vermessung der jeweiligen Plattenelemente (3) die Sensoren (45, 46, 47) im Wesentlichen senkrecht zur Ebene der Plattenelemente (3) an diesen vorbei bewegt werden; und- wenigstens eine Einheit zum Bestimmen der Position der Sensoren (45, 46, 47) entlang der jeweiligen Bewegungspfade;- wobei die Trag- und Bewegungseinheit (42) derart ausgebildet ist, dass ein erster Bewegungspfad oberhalb eines auf der Aufnahme platzierten Waferbootes (1), ein zweiter Bewegungspfad unterhalb eines auf der Aufnahme platzierten Waferbootes (1) und eine dritter Bewegungspfad entweder oberhalb oder unterhalb eines auf der Aufnahme platzierten Waferbootes (1) liegt, wobei der dritte Bewegungspfad seitlich beabstandet zum ersten oder zweiten Bewegungspfad verläuft, und- wobei die Sensoren (45, 46, 47) jeweils auf eine Ober- oder Unterkante (9, 10) der Plattenelemente (3) gerichtet sind.
Patent DE-102010020227-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer beliebig gestalteten Geometrie an Kolben von Brennkraftmaschinen und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: JANSSEN MICHAEL ALBERT
IPC: B23H9/00
Filed: 2010-05-11
Granted: 2023-10-26
Abstract: Verfahren zur Bearbeitung eines einteiligen oder eines gebauten, flüssigkeitsgekühlten Kolbens (1) einer Brennkraftmaschine, der ein Kolbenoberteil (2) und ein Kolbenunterteil (7) umfasst, wobei zur Schaffung einer beliebig geometrisch gestalteten Topographie ausgeführt als Durchtrittsöffnung (12, 29, 34, 43, 44), Olablaufbohrung (22), Ausnehmung (27, 40) oder Öltasche (21, 33a, 33b, 37) in Kühlbereichen oder Nichtkühlbereichen in oder an dem Kolben (1) ein elektrochemisches Verfahren, ein Elysieren vorgesehen ist, wobei zur jeweiligen Fertigstellung des Kolbenoberteils (2), des Kolbenunterteils (7) oder des Kolbens (1) ein gezielter Materialabtrag durch das Elysieren erfolgt, wobei zur Schaffung der beliebig geometrisch gestalteten Topographie eine bogenförmig ausgebildete Arbeitskathode (16, 35, 38) verwendet wird, und wobei sich ein Querschnittsprofil der Arbeitskathode (16, 35, 38) ausgehend von einem größten Durchmesser (x) zu einem Kleinstdurchmesser (y) verjüngt.
Patent DE-102010027658-B4 (DE)
Title: Starkstrom-Elektrogehäuse und Anordnung von Starkstrom-Elektrogehäusen
Inventor: THIOLLAY LIONEL
IPC: H02B1/20
Filed: 2010-07-19
Granted: 2023-10-26
Abstract: Starkstrom-Elektrogehäuse (1) für ein Kraftfahrzeug, das mindestens eine elektrische Sammelschiene (5) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass jede Sammelschiene (5) einen Verbindungsbereich (23) enthält, der für einen Anschluss an eine entsprechende Sammelschiene (7) eines zusätzlichen Starkstrom-Elektrogehäuses (3) bestimmt ist, dass jede Sammelschiene (5) eine zugeordnete Flexibilitätszone (27) aufweist, die eine Spielnachstellung bei der Verbindung zwischen den zwei Starkstrom-Elektrogehäusen (1 ; 3) erlaubt, und dass jeder Verbindungsbereich (23) einen zylindrischen Anschlussklotz (25) aufweist, der fest mit dem Verbindungsbereich (23) verbunden ist und sich im Wesentlichen senkrecht auf dem Verbindungsbereich (23) erhebt.
Patent DE-102010040663-B4 (DE)
Title: Verbindungselement
Inventor: KOKEL MATTHIAS
IPC: E04G13/04
Filed: 2010-09-13
Granted: 2014-09-04
Abstract: Verbindungselement (5) zum Verbinden gegenüberliegender Schalungsplatten (3) eines Schalungselementes (1), wobei das Verbindungselement (5) zumindest zwei Seitenteile (5.1) zum Befestigen der Schalungsplatten (3) und zumindest ein Zwischenteil (5.2) zwischen den Seitenteilen (5.1) aufweist, wobei die Seitenteile (5.1) in Längsrichtung jeweils zumindest eine Seitenteilsicke (5.1.1) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenteilsicken (5.1.1) drei ebene Abschnitte aufweisen, wobei zwei der Abschnitte rechtwinklig zur korrespondierenden Schalungsplatte (3) verlaufen und an ihrem schalungsfernen Ende durch den dritten Abschnitt, der parallel zur korrespondierenden Schalungsplatte (3) verläuft, miteinander verbunden sind, dass die Seitenteile (5.1) und das Zwischenteil (5.2) in Richtung eines Innenraums (4) des Schalungselementes (1) abgewinkelte Seitenwände (11) aufweisen, dass die Seitenwände (11) abgewinkelte Seitenränder (12) aufweisen, wobei die Seitenwände (11) rechtwinklig zur korrespondierenden Schalungsplatte (3) und die abgewinkelten Seitenränder (12) parallel und beabstandet zur korrespondierenden Schalungsplatte (3) angeordnet sind und dass jeder abgewinkelte Seitenrand (12) parallel zur korrespondierenden Schalungsplatte (3) eine geringere Länge aufweist als jede Seitenwand (11) rechtwinklig zur Schalungsplatte (3).
Patent DE-102010042683-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Erzeugung von Röntgenstrahlung sowie Rechenprogramm und Datenträger
Inventor: WAGNER MARCUS DR
IPC: A61B6/03
Filed: 2010-10-20
Granted: 2013-11-14
Abstract: Einrichtung zur Erzeugung von Röntgenstrahlung zur Untersuchung eines Messobjektes (P) mit wenigstens zwei Spektren von Röntgenstrahlung unterschiedlicher mittlerer Photonenenergien, aufweisend – wenigstens eine wenigstens zwei voneinander verschiedene Foki (21, 22) umfassende Röntgenröhre (6), zwischen welchen Foki (21, 22) zur Erzeugung von Röntgenstrahlung gewechselt werden kann, wobei von dem jeweiligen Fokus (21, 22) jeweils ein Spektrum von Röntgenstrahlung ausgeht, und – ein der wenigstens einen Röntgenröhre (6) derart zugeordnetes Filter (20), dass das von dem ersten Fokus (21) ausgehende Spektrum von Röntgenstrahlung nicht durch den Filter (20) gefiltert wird und das von dem zweiten Fokus (21) ausgehende Spektrum von Röntgenstrahlung derart von dem Filter (20) gefiltert wird, dass die mittlere Photonenenergie des gefilterten Spektrums von Röntgenstrahlung höher ist als die mittlere Photonenenergie des von dem ersten Fokus (21) ausgehenden ungefilterten Spektrums von Röntgenstrahlung, wobei an die wenigstens eine Röntgenröhre (6) wenigstens zwei voneinander verschiedene Röhrenspannungen anlegbar sind, zwischen denen umgeschaltet werden kann, wobei im Betrieb des zweiten Fokus (22) eine höhere Röhrenspannung an die wenigstens eine Röntgenröhre (6) angelegt ist als im Betrieb des ersten Fokus (21).
Patent DE-102011001301-B4 (DE)
Title: Schwenkmotorversteller
Inventor: HENTSCH FLORIAN
IPC: F16D3/10
Filed: 2011-03-16
Granted: 2017-09-21
Abstract: Schwenkmotorversteller (1) mit einem angetriebenen Stator (4), dem über eine erste hydraulische Kraftübertragungstrecke ein erster Rotor (11) folgt, dem über eine zweite hydraulische Kraftübertragungsstrecke ein zweiter Rotor (26) folgt, der drehfest mit einem zweiten Nockenwellenteil (18) verbunden ist, welches koaxial zu einem ersten Nockenwellenteil (17) angeordnet ist, welches drehfest mit dem ersten Rotor (11) verbunden ist.
Patent DE-102011002582-B4 (DE)
Title: Ölabscheider
Inventor: SAITO YASUHIRO
IPC: B01D45/08
Filed: 2011-01-12
Granted: 2015-10-01
Abstract: Ölabscheider mit einem Durchgang (16), durch den ein Gas strömt, das einen Ölnebel enthält, wobei der Ölabscheider aufweist: eine Trennwand (23), die in einem Mittelabschnitt des Durchgangs (16) vorgesehen ist; zumindest eine Öffnung (24), die in der Trennwand (23) ausgebildet ist und die Gasströmung beschleunigt; und einen Prallabschnitt (25a), der stromabwärts der Öffnung (24) vorgesehen ist, wobei die Gasströmung gegen den Prallabschnitt (25a) prallt, wobei der Ölabscheider dadurch gekennzeichnet ist, dass eine wasserabweisende und ölabweisende Fläche (27) an dem Prallabschnitt (25a) ausgebildet ist.
Patent DE-102011002791-B4 (DE)
Title: Befestigungselementsetzeinheit
Inventor: WEBER JENS O DR
IPC: B25B23/06
Filed: 2011-01-17
Granted: 2014-07-17
Abstract: Befestigungselementsetzeinheit (1) für ein Befestigungselementsetzgerät zum Setzen von Befestigungselementen, insbesondere Schrauben (5) welche mit einer Dichtscheibe (6) versehen sind, aufweisend:  eine Mundstückanordnung (10);  eine Befestigungselementhalteanordnung (20);  eine Befestigungselementantriebsanordnung (30);  dadurch gekennzeichnet, dass  die Mundstückanordnung (10) vermittels einer Linearlagerung mit der Befestigungselementantriebsanordnung (30) verbunden ist;  die Befestigungselementhalteanordnung (20) mit der Befestigungselementantriebsanordnung (30) gekoppelt ist;  die Befestigungselementantriebsanordnung (30) vermittels der Linearlagerung in axialer Richtung (X) relativ zu der Mundstückanordnung (10) sowie relativ zu der Befestigungselementhalteanordnung (20) bewegbar ist;  die Befestigungselementhalteanordnung (20) in axialer Richtung (X) relativ zu der Mundstückanordnung (10) bewegbar ist, und dass durch eine gemeinsame Relativbewegung der Befestigungselementantriebsanordnung (30) und der Befestigungselementhalteanordnung (20) gegenüber der Mundstückanordnung (10) ein in der Befestigungselementhalteanordnung (20) befindliches und gehaltenes Befestigungselement zur Mundstückanordnung (10) geführt wird und auf zentrierte Weise in die Mundstückanordnung (10) eingebracht wird.
Patent DE-102011003338-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Messen eines Gießspiegels mittels eines radiometrischen Messsystems und radiometrisches Messsystem
Inventor: KOENIG THOMAS
IPC: G01F23/288
Filed: 2011-01-28
Granted: 2018-03-08
Abstract: Verfahren zum Messen eines Gießspiegels mittels eines radiometrischen Messsystems, bei dem eine durch eine Strahlungsquelle bewirkte Zählrate zum Messen des Gießspiegels ausgewertet wird, mit den Schritten: a1) Bestimmen von n unabhängigen Zählraten-Messwerten (Ri) in gleichen zeitlichen Abständen Δt in einem ersten Zeitfenster mit einer ersten Dauer (T1), b1) Festlegen einer ersten Funktion (<R(t)>), die einem Zeitpunkt innerhalb des ersten Zeitfensters eine gefilterte Zählrate zuordnet, wobei die erste Funktion mindestens einen ersten Parameter (c1, c2) aufweist, c1) Ermitteln eines optimalen, ersten Parameterwerts des mindestens einen ersten Parameters (c1, c2) in Abhängigkeit von den n Zählraten-Messwerten (Ri) mittels eines Maximum-Likelihood-Schätzverfahrens, d1) Bestimmen eines ersten, gefilterten Zählraten-Messwerts (<R(T1)>) durch Einsetzen eines vorgegebenen Zeitpunkts in die mit dem ermittelten ersten, optimalen Parameterwert parametrierte erste Funktion (<R(t)>) wobei der vorgegebene Zeitpunkt dem Ende des Zeitfensters entspricht, e1) Verschieben des Zeitfensters um Δt und f1) Wiederholen der Schritte a1) bis e1) zum zeitlich fortlaufenden Ermitteln von ersten, gefilterten Zählraten-Messwerten.
Patent DE-102011016058-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Einstellung von Eigenschaften eines Strahlenbündels aus einem Plasma emittierter hochenergetischer Strahlung
Inventor: BOLSHUKHIN DENIS DR
IPC: G02B27/09
Filed: 2011-04-01
Granted: 2012-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Einstellung von Eigenschaften eines Strahlenbündels aus einem Plasma emittierter hochenergetischer Strahlung, insbesondere für Anwendungen in der Halbleiter-Lithographie. Die Aufgabe, eine neue Möglichkeit zur Erfassung und Einstellung von Eigenschaften eines Strahlenbündels aus einem Plasma emittierter hochenergetischer Strahlung zu finden, mit der repräsentative Messwerte erfasst werden können, anhand derer eine Kollektoroptik für das Strahlenbündel im Fernfeld (extrafokal) definiert einstellbar sind, wird erfindungsgemäß gelöst, indem innerhalb eines mittels einer Kollektoroptik fokussiertes Strahlenbündel eine Intensitätsverteilung der Strahlung über den Querschnitt des konvergierenden Strahlenbündels (15) in einer Messebene (152) senkrecht zur optischen Achse (13) vor einem Zwischenfokus (16) erfasst wird, wobei Intensitätswerte für eine Anzahl von mit unterschiedlichen Radien konzentrisch zur optischen Achse (13) ausgerichteten Empfangsbereichen (25) einer Messeinrichtung (2) in definierten Sektoren (251) aufgenommen und aus dem Vergleich der Intensitätswerte unterschiedlicher Sektoren (251) Messgrößen und Stellgrößen zum Ausrichten der Kollektoroptik (14) ermittelt werden.
Patent DE-102011051541-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: Mügge Martin
IPC: F21V8/00
Filed: 2011-07-04
Granted: 2023-06-29
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer Lichtquelleneinheit (21) und mit einer in Lichtabstrahlrichtung vor derselben angeordneten Leuchtkörpereinheit (22), wobei das Licht (L2, L3, L3', L3") an einer Lichteinkoppelseite (4) der Leuchtkörpereinheit (22) zum einen in einem mittigen Bereich (15) und zum anderen in einem außermittigen Bereich (16) einkoppelbar ist, und dass das eingekoppelte Licht (L2) an einer der Lichtquelleneinheit (21) abgewandten Lichtauskoppelseite (5) der Leuchtkörpereinheit (22) auskoppelbar ist, dass die Leuchtkörpereinheit (22) in dem außermittigen Bereich (16) einen Wandungsabschnitt (3) aufweist mit einer der Lichtquelleneinheit (21) zugewandten Schmalseite (13), in die das Licht (L2) einkoppelbar ist und mit gegenüberliegenden Flachseiten (14) zur Totalreflexion des eingekoppelten Lichtes (L2), dass der Wandungsabschnitt (3) bezüglich einer koaxial zu einer optischen Achse (8) der Lichtquelleneinheit (21) verlaufenden Achse in Umfangsrichtung und auf der der Lichteinkoppelseite (4) abgewandten Lichtauskoppelseite (5) geschlossen ausgebildet ist und wobei der Wandungsabschnitt (3) als ein flächiger Lichtleiter ausgebildet ist, der zumindest in einem in Lichtabstrahlrichtung vorderen Endbereich (12) von in den mittigen Bereich (15) in die Leuchtkörpereinheit (22) eingekoppeltem Licht (L3") durchstrahlt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in dem mittleren Bereich (15) ein sich in Lichtabstrahlrichtung erstreckender Lichtleiter (23, 33) angeordnet ist, dass dem Lichtleiter (23, 33) eine mittig angeordnete Lichtquelle (24') zur Erzeugung einer ersten Lichtfunktion und dem Wandungsabschnitt (3) mehrere außermittig angeordnete Lichtquellen (24") zugeordnet sind zur Erzeugung einer zweiten Lichtfunktion, dass der Lichtleiter (23, 33) derart ausgeführt ist, dass nicht nur an einem freien Ende (27, 36), sondern auch in einem mittleren Bereich (25) das Licht (L3', L3") ausgekoppelt wird.
Patent DE-102011055774-B4 (DE)
Title: Informationsspeicherungsvorrichtung
Inventor: NAKAI YUUDAI
IPC: F02M55/02
Filed: 2011-11-28
Granted: 2018-10-04
Abstract: Informationsspeicherungsvorrichtung, die Informationen über einen Kraftstoffinjektor (10) einer internen Verbrennungsmaschine in einer Speichervorrichtung (25a), die eine endliche Zahl von Programmlöschzyklen hat, speichert, mit:einem Lernabschnitt (S12), der einen charakteristischen Wert, der eine Einspritzcharakteristik des Kraftstoffinjektors (1) angibt, lernt;einem Statusermittlungsabschnitt (S15-S18), der einen Status des Kraftstoffinjektors (10) zu einer Zeit ermittelt, zu der der Lernabschnitt (S12) den charakteristischen Wert lernt; undeinem Informationsspeicherabschnitt (S13-S18), der den charakteristischen Wert, der durch den Lernabschnitt gelernt wird, und den Status des Kraftstoffinjektors (10), der durch den Statusermittlungsabschnitt (S15-S18) ermittelt wird, in der Speichervorrichtung (25a) speichert, wenn eine Abweichung zwischen dem charakteristischen Wert, der durch den Lernabschnitt gelernt wird, und dem charakteristischen Wert, der in der Speichervorrichtung gespeichert ist, größer als ein spezifiziertes Ausmaß ist.