baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008017688-U1 (DE)
Title: Hubantrieb für ein Press- oder Schneidwerkzeug zur Kabelbearbeitung
IPC: H01R43/04
Filed: 2008-10-23
Abstract: Hubantrieb für ein Press- oder Schneidwerkzeug zur Kabelbearbeitung mit einer Kolbenstange und einem Kolben in einem Arbeitszylinder, dadurch gekennzeichnet,  – dass der Arbeitszylinder (2) eine Öffnung (5) als Ein- und Austrittsöffnung für ein zum Ausfahren der Kolbenstange (3) auf den Kolben (4) wirkendes Druckmittel besitzt,  – dass im Raum (7) mit der Kolbenstange (3) des Arbeitszylinders (2) ein Anschlagring (8) für den Kolben (4) angeordnet ist,  – dass sich zwischen Innenwand mit dem Durchtritt der Kolbenstange (3) und dem Anschlagring (8) eine Dichtung (9) für die Kolbenstange (3) befindet,  – dass der Arbeitszylinder (2) eine Luftbefüllungsöffnung (6) mit mindestens einem Absperrorgan in Form eines selbsttätigen Ventils für den Raum (7) mit der Kolbenstange (3) aufweist, so dass die während des Ausfahrens der Kolbenstange (3) kompensierte Luft als Feder zum Einfahren der Kolbenstange (3) bei nicht auf den Kolben (4) wirkenden Druckmittel fungiert,  – dass der...
Patent DE-202009000048-U1 (DE)
Title: Schrankmöbel
IPC: A47B88/04
Filed: 2009-01-22
Abstract: Schrankmöbel (1), insbesondere für Hochschrankauszüge für Küchen oder Büros, mit einen Möbelkorpus (2), an dem ein Schubelement über mindestens zwei Auszugsführungen (6, 7) verfahrbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schubelement ein quaderförmiges Skelett (5) aufweist, bei dem Profile (8, 9, 10) über Eckverbinder (11) aneinander gehalten sind.
Patent DE-202009001641-U1 (DE)
Title: Brückenanlage für Tiergehege
IPC: E01D18/00
Filed: 2009-02-10
Abstract: Unterkonstruktion  Bestehend aus:  Stahlunterkonstruktion und Gitterrostauflage für befahrbare und begehbare Brückenanlage nach statischen Erfordernissen.  Die Gitterroste werden auf Kunststoffunterlagen (1), Größe variabel, Stärke fix 20 mm gelegt, die seitlich jeweils 25 mm über der Trägerkonstruktion herausragen.  Die Kunststoffunterlagen (1) sind mit einer Längsnut versehen, damit z. B. bei Regen der Wasserlauf zur Stahlträgerunterkonstruktion vermieden wird und somit der Stromfluss nicht unterbrochen werden kann.  Die breite des Kunststoffunterlagers (1) entspricht der Breite der aufgelegten Gitterroste. Der Abstand zwischen den Gitterrosten beträgt 20 mm.  Die so entstehenden Zwischenräume werden mit Kunststoffabstandshaltern (2) aus Hart-PVC, breite 20 mm, geschlossen. Die Höhe der Kunststoffabstandhalter (2) entspricht der Höhe ab: Stahloberkante Unterkonstruktion zzgl. Höhe Kunststoffauflagen (1) und zzgl. Höhe Gitterrosten.   Befestigt werden die Roste auf der Unterkonstruktion mit Kunststoff-Paßstücken (3) und Kunststoff-Schrauben (4) DIN 912 M8 mit Schaft.  Die Schafthöhe entspricht der Höhe ab: Stahloberkante Unterkonstruktion zzgl....
Patent DE-202009004286-U1 (DE)
Title: Trageschiene für Solarmodule
IPC: F24J2/52
Filed: 2009-04-01
Abstract: Trageschiene (1) für Solarmodule, mit einem Untergurt (2) zum Verbinden mit einer Unterkonstruktion, zwei nebeneinander mit Abstand angeordneten, sich im wesentlichen orthogonal zum Untergurt (2) erstreckenden Halteprofilen (4) zum Befestigen des Solarmoduls und mit einer zwischen den Halteprofilen (4) angeordneten Stützstruktur (7) für die Halteprofile (4), wobei der Untergurt (2) eine hinterschnittene Befestigungsnut (3) zur Aufnahme eines Gewindesteines und die Halteprofile (4) an den Enden (5) zueinander gerichtete Kröpfungen (6) zum Angriff eines das Solarmodul spannenden Gegenhalters aufweisen und wobei die Stützstruktur (7) die Halteprofile (4) an Übergangsstellen (8) zwischen den Kröpfungen (6) und dem Untergurt (2) miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verbindungsabschnitt (23) der Stützstruktur (7) zwischen den Übergangsstellen (8) länger ausgebildet ist als der direkte Abstand der Übergangsstellen (8) zueinander und dass sich der Verbindungsabschnitt (23) in Richtung des Untergurtes (2) von den Übergangsstellen (8) weg erstreckt.
Patent DE-202009004399-U1 (DE)
Title: Führungsplatte für ein System zum Befestigen einer Schiene auf einem Untergrund und ein eine solche Führungsplatte umfassendes System
IPC: E01B9/30
Filed: 2009-02-11
Abstract: Führungsplatte für ein System (S) zum Befestigen einer Schiene (14) auf einem Untergrund (U), an dem seitlich des Schienenweges eine Schulter (26) vorhanden ist, die die beim Befahren der Schiene (14) durch ein Schienenfahrzeug auftretenden Kräfte aufnimmt, wobei die Führungsplatte (1) eine dem Untergrund (U) zugeordnete Unterseite (2) und eine in Montagestellung frei liegende, von der Unterseite (2) abgewandte Oberseite (3) aufweist, auf der ein Federelement (36) abstützbar ist, das zum Aufbringen von federnd elastischen Niederhaltekräften auf die zu befestigende Schiene (14) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die Unterseite (2) der Führungsplatte (1) eine Ausnehmung (4) eingeformt ist, deren Abmessungen an die Abmessungen der Schulter (26) so angepasst sind, dass die Schulter (26) in Montagestellung der Führungsplatte (1) frei in die Ausnehmung (4) greift, und dass an der der Öffnung der Ausnehmung (4) gegenüberliegenden Dachfläche (25) der Ausnehmung (4) mindestens eine Verstärkungsrippe (23, 24) ausgebildet ist, die in Richtung...
Patent DE-202009005289-U1 (DE)
Title: Zyklon
IPC: B04C5/00
Filed: 2009-04-06
Abstract: Der Zyklon, dadurch gekennzeichnet, dass der von uns neu entwickelte Hydrozyklon aus 2 in Reihe geschalteten Röhren besteht.
Patent DE-202009007677-U1 (DE)
Title: Rekombinationseinrichtung
IPC: H01M10/52
Filed: 2009-05-29
Abstract: Rekombinationseinrichtung mit einem Katalysatorelement, mit welchem in einem Gas vorhandener Sauerstoff und Wasserstoff zu Wasser umwandelbar ist, und mit einem eine Öffnung zur Gaszufuhr und/oder Wasserabfuhr aufweisenden Gehäuse, in dem das Katalysatorelement angeordnet ist, wobei das Gehäuse thermisch mit dem Katalysatorelement gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse einen thermochromatischen Stoff aufweist.
Patent DE-202009009089-U1 (DE)
Title: Verbandsschoner für Vorder- und Hinterhand von Hunden und Katzen
IPC: A61D9/00
Filed: 2009-07-02
Abstract: Geschützt werden soll vor einer Nachahmung der dem Verbandsschoner zugrunde liegenden Idee. Grundlegende Idee des Verbandsschoners ist die flächige Abdeckung eines Verbandes mit einem robusten Material, das sehr schnell gewechselt werden kann, ohne dass der darunter liegende Verband ausgetauscht werden muss. Die schnelle Wechselmöglichkeit ergibt sich durch die Anpassung der Form des Verbandsschoners an die Vorder- und Hinterhand des Tieres, verbunden mit einem elastischen Gummizug, der dem Verbandsschoner die notwendige Festigkeit gibt. Der Verbandsschoner kann dadurch einfach über den vorhandenen Verband gezogen und mit einem Klettverschluss ohne fremde Klebemittel geöffnet und wieder verschlossen werden. Durch den elastischen Gummizug, der quer in den Verbandsschoner eingenäht ist, werden leichte Größenunterschiede einfach ausgeglichen und ein fester Sitz gewährleistet.
Patent DE-202009015466-U1 (DE)
Title: Elektromagnetische Stellvorrichtung
IPC: H01F7/16
Filed: 2009-02-27
Abstract: Elektromagnetische Stellvorrichtung (1) mit einem Gehäuse (2) und zwei Aktuatorstiften (3, 4), die zwischen einer in das Gehäuse (2) eingefahrenen Ruheposition und einer aus dem Gehäuse (2) ausgefahrenen Arbeitsposition unabhängig voneinander verfahrbar im Gehäuse (2) gelagert und von Federmitteln (6) in die Ausfahrrichtung kraftbeaufschlagt sind, sowie Sperrstiften (7, 8), die die Aktuatorstifte (3, 4) mittels Rastierungen in der Ruheposition halten und in Verfahrrichtung der Aktuatorstifte (3, 4) relativ zu diesen verlagerbar sind, wobei die Sperrstifte (7, 8) von weiteren Federmitteln (15) in die Ausfahrrichtung kraftbeaufschlagt sind und zum Lösen der Rastierungen elektromagnetisch kraftbeaufschlagt in die Einfahrrichtung verlagert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellvorrichtung (1) einen den Sperrstiften (7, 8) gemeinsam zugeordneten Elektromagneten (22) mit umkehrbarer Richtung des Magnetfelds aufweist und den Aktuatorstiften (3, 4) abgewandte Endabschnitte (19) der Sperrstifte (7, 8) mit zweipolig magnetisierten Permanentmagneten (20, 21) versehen sind, die in die Verfahrrichtung entgegengesetzt gepolt zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-202009018258-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überprüfung eines Sterilisationsprozesses
IPC: A61L2/16
Filed: 2009-09-11
Abstract: Vorrichtung zum Sterilisieren von Verpackungsmitteln (10) und insbesondere von Behältnissen (10) mit einer Transporteinrichtung, welche die Behältnisse (10) entlang eines vorgegebenen Transportpfades transportiert, und mit einer Sterilisationseinrichtung (12), welche vorgegebene zweite Bereiche der Behältnisse (10) mit einem sterilisierenden Oxidationsmittel (6) beaufschlagt, dadurch gekennzeichneeinrichtung (12) eine Beaufschlagungseinrichtung vorgesehen ist, welche vorgegebene erste Bereiche der Behältnisse (10), welche sich wenigstens teilweise mit den vorgegebenen zweiten Bereichen überschneiden, mit einem oxidierbaren Medium (4) beaufschlagt.
Patent DE-202010001069-U1 (DE)
Title: Doppelseitiger Klebeverschluss für Verbandsmaterial
IPC: A61F13/02
Filed: 2010-01-19
Abstract: BEIDSEITIGER DOPPELKLEBESTREIFEN MIT ABZIEHBAREM PAPIERSCHUTZ,  der am Ende der Verbandsrolle innen über die jeweilige Breite angebracht wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Doppelklebestreifen (2) mit Papierschutz (3) innen auf das Ende des Verbandsmull (1) über die Breite angebracht wird  und beim aufrollen zum Schluß (4) der Papierschutz (3) abgezogen  und der Doppelklebestreifen (2) auf dem Verbandsmull (1) durch aufdrücken zugeklebt wird.
Patent DE-202010001360-U1 (DE)
Title: Verpacktes Zahnpflegeinstrument
IPC: B65D75/12
Filed: 2010-01-25
Abstract: Einheit bestehend aus einer Verpackung (11; 21; 31) und wenigstens einem in dieser eingeschlossenen Zahnpflegeinstrument (17), insbesondere einer Zahnbürste, dadurch gekennzeichnet, dass die Verpackung (11; 21; 31) eine aus Kunststofffolie gebildete, schlauchartige flexible Hülle ist, die durch Siegelnähte (12, 13; 22, 23; 32, 33, 38) verschlossen ist, wobei die Hülle wenigstens einen Bereich (15; 25; 35) mit intransparenter Kunststofffolie sowie wenigstens einen Bereich (16; 26) mit transparenter Kunststofffolie aufweist.
Patent DE-202010003080-U1 (DE)
Title: Plattenwärmetauscher
IPC: F28D9/00
Filed: 2010-03-02
Abstract: Plattenwärmetauscher (1) mit mehreren übereinander gestapelten Trennwänden (10), die abwechselnd jeweils einen ersten und einen zweiten Durchflussraum (12, 14) für ein erstes, bzw. zweites Medium aufspannen, wobei die Trennwände (10) derart profiliert sind, dass zwischen den jeweiligen Profilen der Trennwände (10) Berührungsstellen auftreten, im Bereich derer die Trennwände (10) miteinander verbunden sind, wobei die Profilierung durch lokal begrenzte, voneinander beabstandete Vertiefungen (22) gebildet ist und dass die Vertiefungen (22) in parallel zu einer Querrichtung (y) der Trennwände (10) verlaufenden Reihen (18, 20) angeordnet sind, wobei jeweils zwei benachbarte Reihen (18, 20) versetzt zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe (h) der Vertiefungen (22) etwa der Wandstärke (S) der Trennwand (10) entspricht.
Patent DE-202010004747-U1 (DE)
Title: Halterungsvorrichtung für stereoskopische Aufnahmerigs
IPC: H04N13/239
Filed: 2010-04-09
Abstract: Halterungsvorrichtung für eine stereoskopische Aufnahmeeinheit, welche zwei Kameras (3a, 3b) mit jeweils einem Objektiv (4a, 4b) umfasst, mit – einem um eine horizontale Schwenkachse (11) verschwenkbaren Halterungselement (2), – einem im radialen Abstand zu der Schwenkachse (11) an dem Halterungselement (2) angebrachten Strahlenteiler (7, 8) mit einem teildurchlässigen Spiegel (8), dessen Spiegelebene parallel zur Schwenkachse (11) ves (7, 8) im Winkelabstand um die Schwenkachse an dem Halterungselement (2) angebrachten Befestigungseinrichtungen (5a, 5b), an denen jeweils eine Kamera (3a, 3b) so angebracht werden kann, dass sich die optischen Achsen (6a, 6b) der Objektive der Kameras (3a, 3b) – in horizontaler Projektion auf eine gedachte, die Schwenkachse (11) senkrecht schneidende vertikale Ebene – schneiden und auf die Spiegelebene treffen, – wobei die Schwenkachse (11) die gedachte vertikale Ebene in einem Bereich schneidet, der von den horizontalen Projektionen der Befestigungseinrichtungen und dem Strahlenteiler...
Patent DE-202010005207-U1 (DE)
Title: Eine Lösevorrichtung für einen Aufbau einer Auszugsstange
IPC: F16B7/14
Filed: 2010-04-14
Abstract: Ein Aufbau einer Auszugsstange, umfassend:  einen Körper (1), dessen erstes Ende mit einem vieleckigen Ende (10) gebildet ist, während das zweite Ende des Körpers (1) mit einem einrastenden Ende gebildet ist; wobei das erste Ende des Körpers (1) mit einem Axialdurchgang (11) gebildet ist, während eine der Seiten des vieleckigen Endes (10) des Körpers (1) mit einem Sicherungsloch (12) versehen ist, das mit dem Axialdurchgang (11) verbunden ist; wobei eine Außenperipherie des Körpers (1) eine Aussparung (13) aufweist, die innen mit einem Positionierloch (14) versehen ist; wobei das Positionierloch (14) mit dem Axialdurchgang (11) verbunden ist; wobei der Axialdurchgang (11) mit einem Endteil (6) am ersten Ende des Körpers (1) abgedichtet wird;  ein Regulierelement (2), das aus einem Griff (20) und aus einem Schaft (21) gebildet ist und dieser Schaft (21) aus einer Seite des Griffes (20) hevorsteht; wobei der Schaft (21) drehbar in das Positionierloch (14)...
Patent DE-202010005900-U1 (DE)
Title: Platte
IPC: B32B3/18
Filed: 2010-04-20
Abstract: Platte, insbesondere Holzwerkstoffplatte (2), wobei zur Reduzierung des Gewichtes der Platte, insbesondere der Holzwerkstoffplatte (2), im Inneren der Platte, insbesondere der Holzwerkstoffplatte (2), zumindest ein Hohlraum (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte, insbesondere die Holzwerkstoffplatte (2), aus zumindest zwei bereits fertiggestellten und, insbesondere durch Verleimen, miteinander verbundenen Teilplatten, insbesondere Teilholzwerkstoffplatten (1), besteht, wobei zumindest eine Teilplatte, insbesondere eine Teilholzwerkstoffplatte (1), einen vertieften Bereich (3) aufweist, der nach Verbinden dieser Teilplatte, insbesondere dieser Teilholzwerkstoffplatte (1), mit einer weiteren Teilplatte, insbesondere einer weiteren Teilholzwerkstoffplatte (1), einen Hohlraum (4) oder einen Teilbereich eines Hohlraums (4) bildet.
Patent DE-202010006149-U1 (DE)
Title: Sitzgelenk für einen verschwenkbaren Sitz
IPC: A47C3/025
Filed: 2010-04-28
Abstract: Sitzgelenk (100), das zum Verbinden eines Sitzes (210) mit einem Trägergestell (220) eines Sitzmöbels (200) vorgesehen ist, umfassend:  – ein trägergestellseitiges Auflagerteil (110) mit einer oberen Trägerfläche (111), und  – ein sitzseitiges Abrollelement (120), das zum Abrollen auf dem Auflagerteil (110) um eine horizontale Achse eingerichtet ist, wobei beim Abrollen aus einer Ruhelage am Abrollelement (120) ein Kippmoment entsteht, das dem Abrollen entgegengerichtet ist, wobei  – zwischen dem Auflagerteil (110) und dem Abrollelement (120) ein einziges Kopplungselement (131) vorgesehen ist, wobei das Auflagerteil (110) und das Abrollelement (120) über das Kopplungselement (131) relativ zueinander beweglich gekoppelt sind.
Patent DE-202010011161-U1 (DE)
Title: Tischuhr
IPC: G04B19/10
Filed: 2010-08-07
Abstract: Uhrenkörper als Träger eines Uhrwerks mit Zeigern z. B. eines Batteriewerkes vorzugsweise als Tischuhr. dadurch gekennzeichnet, dass auf einem Standfuß links und rechts zwei Säulen stehen, zwischen denen das Ziffernblatt mit dem Uhrwerk durch Stäbe gehalten wird.
Patent DE-202010011650-U1 (DE)
Title: Schreibgerät
IPC: A61B5/145
Filed: 2010-08-21
Abstract: Schreibgerät a. mit einem Gehäusekörper (1; 1d; 1e), b. mit einer mit dem Gehäusekörper (1; 1d; 1e) in Verbindung stehenden Schreibspitze (13), c. mit einer mit dem Gehäusekörper (1; 1d; 1e) in Verbindung stehenden Blutzucker-Bestimmungseinrichtung (2; 2c) zur Bestimmung des Zuckergehalts von Blut, und d. mit einer Schnittstelleneinrichtung (3; 3e), die i. mit dem Gehäusekörper (1; 1d; 1e) in Verbindung steht, und ii. mit der Blutzucker-Bestimmungseinrichtung (2; 2c) in datenübertragbarer Weise in Verbindung steht.
Patent DE-202010012911-U1 (DE)
Title: Topf mit Temperaturfühlfunktion
IPC: A47J36/32
Filed: 2010-11-16
Abstract: Topf mit Temperaturfühlfunktion, umfassend einen Garer und einen am Garer, bestehend aus Topf und Halter, angebrachten Temperaturfühler, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Oberfläche des Temperaturfühlers, der ein Metallteil ist, mit einer wärmeempfindlichen Schicht beschichtet ist, die mit ihrer Temperatur ihre Farbe ändern kann.
Patent DE-202010012958-U1 (DE)
Title: Sicherheitstacker
IPC: B25C5/00
Filed: 2010-11-19
Abstract: Sicherheitstacker, umfassend  einen Hauptkörper (10), der im Inneren einen Aufnahmeraum und auf der Unterseite eine Öffnung aufweist, die mit dem Aufnahmeraum verbunden ist,  einen Handgriff (20), der gelenkig mit dem Hauptkörper (10) verbunden ist und ein Druckende (21) und ein Steuerende (22) aufweist, wobei das Steuerende (22) im Aufnahmeraum aufgenommen ist,  eine Ausstoßplatte (30), die im Aufnahmeraum angeordnet ist, zwischen einer Sicherheitsstellung, einer Wartestellung und einer Ausstoßstellung bewegt werden kann und einen Fortsatz (31) und eine Steueröffnung (32) aufweist, wobei der Fortsatz (31) selektiv aus der Öffnung des Hauptkörpers herausragen kann und die Steueröffnung (32) selektiv von dem Steuerende (22) bewegt werden kann, und  ein Versetzungsmittel, das die Ausstoßplatte (30) in der Sicherheitsstellung hält;  wenn die Ausstoßplatte (30) in der Sicherheitsstellung liegt, ragt der Fortsatz (31) aus der Öffnung des Hauptkörpers heraus, wobei das Steuerende (22) die Steueröffnung (32) nicht bewegen kann, wodurch der Handgriff...
Patent DE-202010012997-U1 (DE)
Title: Torpfosten-Verlängerung
IPC: A63B63/00
Filed: 2010-11-26
Abstract: Sport-Tor mit zwei Torpfosten, wobei  – die Torpfosten zumindest in ihrem jeweils unteren, dem Boden nahen Bereich als Hohlprofile ausgestaltet sind,  – in den beiden Torpfosten jeweils ein Verlängerungsstück angeordnet ist,  – jedes Verlängerungsstück zwischen einer in dem Torpfosten aufgenommenen Einzugsstellung und einer aus dem Torpfosten nach unten herausragenden Ausfahrstellung verschiebbar gelagert und in diesen beiden Stellungen arretierbar ist,  – an das Verlängerungsstück jeweils ein Betätigungselement anschließt,  – und das Betätigungselement mittels einer Handhabe bewegbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Betätigungselement (8) in axialer Richtung des Torpfostens (1) an das Verlängerungsstück (6) anschließt.
Patent DE-202010014328-U1 (DE)
Title: Schubladenausziehführung
IPC: A47B88/493
Filed: 2010-10-14
Abstract: Schubladenausziehführung (4) mit einer an einem Möbelkorpus (2) im Wesentlichen horizontal zu befestigenden Korpusschiene (5), einer an der Schublade (3) zu befestigenden Ladenschiene (7) sowie gegebenenfalls mit einer zwischen der Korpusschiene (5) und der Ladenschiene (7) bewegbar gelagerten Mittelschiene (6), wobei die gegeneinander bewegbar gelagerten Schienen (5, 6, 8) Laufstege (12) aufweisen, an denen lastübertragende Wälzkörper (17a, 17b) abrollen, wobei zumindest ein Laufsteg (12) wenigstens einer Schiene (5, 6, 7) beiderseits eines mittleren Bereiches (16) in Montagelage positiv gekrümmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Laufsteg (12) wenigstens einer Schiene (5, 6, 7) im Wesentlichen über seine gesamte Länge (L), vorzugsweise gleichmäßig, gekrümmt ist.
Patent DE-202010015165-U1 (DE)
Title: Diebstahlsicherung am Vorderrad für das gesamte Rad.
IPC: B62H5/00
Filed: 2010-11-05
Abstract: Die Schutzvorrichtung besteht aus dem selben Ovalrohr wie die Gabel des Fahrrades, Länge 25 cm.
Patent DE-202010015360-U1 (DE)
Title: Tubenzahnbürste
IPC: A46B11/04
Filed: 2010-11-11
Abstract: Der Schutz bezieht sich darauf dass die Zahnpasta in der Zahnbürste ist und durch geeignete Mechanismen zu den Borsten transportiert wird.
Patent DE-202010016979-U1 (DE)
Title: Lichtband und Hallenwand mit einem Lichtband
IPC: E04B1/61
Filed: 2010-12-17
Abstract: Lichtbandeinheit (10) zur Anbringung in einer Laibung (8) einer Hallenwandung (1) mit  – einem lichtdurchlässigen Lichtbandelement (12) und  – einem Rahmen (14), bestehend aus Profilsegmenten (14a, 14b, 14c, 14d), die zur zumindest mittelbaren Befestigung an der Wandung (1) vorgesehen sind und die das Lichtbandelement (12) stützen,  wobei der Rahmen (14) zumindest ein oberes Profilsegment (14a) zur innenseitigen und außenseitigen Stützung einer oberen Kante des Lichtbandelements (12) und ein unteres Profilsegment (14c) zur innenseitigen und außenseitigen Stützung einer unteren Kante (12c) des Lichtbandelements (12) aufweist und wobei ein Hauptabschnitt (26) des oberen und des unteren Profilsegments (14a, 14b) jeweils als auf einer Seite offener Hohlprofilabschnitt (26) ausgebildet ist, in den das Lichtbandelement (12) eingeschoben ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  im Hohlprofilabschnitt (26) des unteren Profilsegments (14c) ein Abstandhalter (16) vorgesehen ist, der einen Mindestabstand zwischen einem Profilgrund (29) des Hohlprofilabschnitts (26) des unteren Profilsegments (14c) und der...
Patent DE-202010016987-U1 (DE)
Title: Bremseinrichtung für einen Rollwagen
IPC: B60T1/02
Filed: 2010-12-23
Abstract: Bremseinrichtung für einen Rollwagen (2), mit einem vom Rollwagen (2) entfernt angeordneten Borstenelement (5), das über eine Vielzahl von Borsten (6) verfügt, die im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall in die Bewegungsbahn (7) des Rollwagens (2) hineinragen und mit diesem zusammenwirken.
Patent DE-202010018090-U1 (DE)
Title: Pumpenantrieb
IPC: F04D13/08
Filed: 2010-04-28
Abstract: Pumpenantrieb mit einem Gehäuse (2), in dem ein elektromotorischer Antrieb (12) eines Pumpwerks so angeordnet ist, dass die Antriebswelle des elektromotorischen Antriebs (12) die Gehäusewandung des Gehäuses (2) durchgreift, wobei die Antriebswelle des elektromotorischen Antriebs (12) zumindest mittelbar mit der Pumpenwelle des Pumpwerks kraftschlüssig verbindbar ist und dem elektromotorischen Antrieb (12) ein Drehzahlsteller zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem elektromotorischen Antrieb (12) zusätzlich zu dem Drehzahlsteller ein gesonderter Ein-/Ausschalter zugeordnet ist, wobei die Bedienung des Ein-/Ausschalters von der Bedienung des Drehzahlstellers entkoppelt ist, wobei der Ein-/Ausschalter als Unterbrechungsschalter (7) und der Drehzahlsteller als Drehregler (5) ausgebildet sind und der Unterbrechungsschalter (7) in den Drehregler (5) derart integriert ist, dass der elektromotorische Antrieb (12) durch Betätigung des Unterbrechungsschalters (7) bei unveränderter Drehzahlstellung des Drehreglers (5) ausschaltbar und wieder einschaltbar ist und hierbei der elektromotorische Antrieb (12) beim Wiedereinschalten mittels des Unterbrechungsschalters (7) selbsttätig zu der bereits eingestellten Drehzahl hoch läuft.
Patent DE-202010018509-U1 (DE)
Title: Radial- oder Diagonal-Ventilatorrad
IPC: F04D29/28
Filed: 2010-02-26
Abstract: Ventilatorrad (1) in einer Ausführung als Radial- oder Diagonalventilator, bestehend aus einer Deckscheibe (2) mit einer Einlassöffnung (4), einer Bodenscheibe (6) und mehreren über den Umfang der Einlassöffnung (4) und um eine Rotationsachse (Z) herum verteilt angeordneten Ventilatorschaufeln (8) sowie mit in Umfangsrichtung jeweils zwischen den benachbarten Ventilatorschaufeln (8) gebildeten Schaufelkanälen (10), die vom Bereich der Einlassöffnung (4) aus radial oder diagonal nach außen führen und am Außenbereich Ausblasöffnungen (11) bilden, wobei die Schaufelkanäle (10) bezüglich ihres effektiven Strömungsquerschnitts derart groß ausgelegt sind, dass im Betrieb eine turbulente Strömung mit einer Reynolds-Zahl (Re) deutlich größer 2300 erreicht wird, und wobei die Deckscheibe (2) und/oder die Bodenscheibe (6) eine nicht-rotationssymmetrische Geometrie aufweisen/aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweils nicht-rotationssymmetrische Geometrie in axialer bzw. achsparalleler Richtung (Z) gesehen einen kontinuierlichen, punktstetigen Verlauf aufweist.