baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011000854-U1 (DE)
Title: Elektrolytkondensator
IPC: H01G9/008
Filed: 2011-04-12
Abstract: Elektrolytkondensator (Elko) (E) in radialer Bauweise zur SMD-Montage an einer Kontaktierungsseite (L1) eines Leiterbahnträgers (L), wobei der Elko (E) – ein im Wesentlichen zylinderförmiges Gehäuse (1) mit einer im Wesentlichen parallel zur Kontaktierungsseite (L1) ausgerichteten Längsachse (A), – einen ersten Anschlussdraht (2) sowie – einen zweiten Anschlussdraht (3) aufweist und die Anschlussdrähte (2, 3) auf einer gemeinsamen Stirnseite (1.1) des Gehäuses (1) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussdrähte (2, 3) derart gebogen sind, dass sie von ihrem Austrittsbereich der Stirnseite (1.1) bis zur Kontaktierungsseite (L1) des Leiterbahnträgers (L) reichen und dass ein gebogener erster Endbereich (2.1) des ersten Anschlussdrahtes (2) und ein gebogener zweiter Endbereich (3.1) des zweiten Anschlussdrahtes (3) an der Kontaktierungsseite (L1) des Leiterbahnträgers (L) (anlegbar und) elektrisch kontaktierbar sind.
Patent DE-202011001978-U1 (DE)
Title: Gehäuse mit Schutzleiteranschluss
IPC: H02G3/16
Filed: 2011-01-26
Abstract: Gehäuse zur Aufnahme von elektrischen Komponenten mit einem Schutzleiteranschluss (4), dadurch gekennzeichnet dass ein an seinen beiden Freienden jeweils einen Anschlusskontakt (10) aufweisender Kontaktträger (3) eine Gehäusewand (1) durchsetzt derart, dass das eine Freiende in den Gehäuseinnenraum hineinragt und der zugehörige innenraumseitige Anschlusskontakt (10) an eine Schutzleiterklemme im Gehäuse angeschlossen ist und dass das andere Freiende von der Gehäuseaußenseite absteht mit dem Anschlusskontakt als externem Schutzleiteranschluss (4).
Patent DE-202011004562-U1 (DE)
Title: Tankverschluss
IPC: B60K15/05
Filed: 2011-03-29
Abstract: Tankverschluss zum Verschließen des Einfüllstutzens eines Fahrzeugtankes, insbesondere eines Fahrzeugzusatztanks zur Aufnahme einer wässrigen Harnstofflösung für die Nachbehandlung von Abgasen, mit einem kappenartig ausgebildeten Verschlusskörper (1), der auf den Einfüllstutzen schraubbar ist und eine Aufnahme (9) für ein Dichtungselement (10) aufweist, um einen Ringspalt zwischen dem Einfüllstutzen und dem Verschlusskörper (1) abzudichten, dadurch gekennzeichnet, dass ein Einsatzelement (4) in den Verschlusskörper (1) durch dessen offene Unterseite her eingebracht und in dem Verschlusskörper (1) fixiert ist, wobei das Einsatzelement (4) ein Innengewinde (5) trägt, über welches der Verschlusskörper (1) an dem Einfüllstutzen fixierbar ist, und dass zwischen dem Einsatzelement (4) und der Oberseite des Verschlusskörpers (1) die Aufnahme (9) für das Dichtungselement (10) gebildet ist.
Patent DE-202011050835-U1 (DE)
Title: Gelenkkonstruktion für Klapptisch
IPC: A47B3/00
Filed: 2011-07-28
Abstract: Eine Gelenkkonstruktion für einen Klapptisch, bestehend aus einem Hauptrahmen, Beinen, Stützen, Verbindungsplatte 1 und Verbindungsplatte 2, wobei: der genannte Hauptrahmen einen Plattenkörper umfasst, der ein abklappbares Tischblatt mit flexiblem Draht an beiden Seiten eines länglichen Plattenkörpers verbindet, wobei das gesamte Erscheinungsbild des genannten abklappbaren Tischblattes eine rechteckige Fläche mit langen Seiten und breiten Rändern ergibt, ein Hohlkörper und ein Stützbein unter beiden Enden des genannten Plattenkörpers angeordnet sind, zahlreiche Zapfenlocher in gleichen Abständen unter beiden Enden des genannten abklappbaren Tischblattes angeordnet sind, ein Verbindungselement-Sicherungsloch an jedem unteren Ende des genannten Hohlkörpers angebracht ist, ein Verbindungselement im Hohlraum des genannten Hohlkörpers angeordnet ist, sich eine Aussparung im genannten Verbindungselement befindet, Beinbefestigungsbohrungen und Stützenbefestigungsbohrungen an der Breitseite des genannten Verbindungselements angeordnet sind, das genannte zweifach geklappte Stützbein mit der genannten Verbindungsplatte 2 verbunden ist; sich das genannte Bein in der genannten Aussparung befindet, eine Verbindungselement-Befestigungsbohrung und eine Verbindungsplatten-Befestigungsbohrung am genannten Bein...
Patent DE-202011052008-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Flüssigkeitsaufnahmeerinnerung
IPC: G04F3/00
Filed: 2011-11-17
Abstract: Vorrichtung (1) zur Flüssigkeitsaufnahmeerinnerung mit einem Gehäuse (3), in dem eine Zeitschaltuhr (4) und ein Signalgeber (5) angeordnet sind, wobei die Zeitschaltuhr (4) auf eine Erinnerungszeit einstellbar ist und der Signalgeber (5) nach Ablauf dieser Erinnerungszeit ein Signal ausgibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) auf einem dafür vorgesehenen Gefäß (2), insbesondere einer Flasche, einer Dose und/oder einem Trinkglas, derart lösbar befestigbar ist, dass eine Trinköffnung (10) des Gefäßes (2) verschlossen werden vermag.
Patent DE-202011102425-U1 (DE)
Title: Elektrische Leitung
IPC: H01B5/14
Filed: 2011-06-22
Abstract: Elektrische Leitung (5) mit mindestens einem Leitsubstrat (51) und mindestens einem Substratträger (52), an und/oder in welchem das Leitsubstrat (51) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Leitsubstrat (51) mindestens einen Leitpartikel (7) aufweist.
Patent DE-202011105569-U1 (DE)
Title: Zentrierring für Vakuumleitungsverbindung
IPC: F16J15/02
Filed: 2011-09-12
Abstract: Vorrichtung in der Art eines Zentrierringes als Dichtung (1) in einer Hochvakuum dichtenden Vakuumleitungsverbindung, in der zwischen zwei Dichtflächen an den Enden der zu verbindenden Leitungen die Dichtung (1) durch lösbare Klemmmittel eingepresst lagefixiert angeordnet ist und die Dichtung (1) sowohl beidseitig mindestens ein zum Kontakt mit den Dichtflächen vorgesehenes Dichtelement (2) als auch einen Durchbruch (3) für einen Gasfluss zwischen den zu verbindenden Leitungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchbruch (3) einen Querschnitt aufweist, der derart gegenüber dem Leitungsquerschnitt reduziert ist, dass er mindestens in einer Flussrichtung auf einen eine Druckdifferenz ausgleichenden Gasfluss drosselnd wirkend dimensioniert ist.
Patent DE-202011106430-U1 (DE)
Title: Behälter
IPC: B65D6/00
Filed: 2011-09-28
Abstract: Behälter, insbesondere zum Verpacken und Transportieren von Waren, mit mehreren von Längswänden (2) und Querwänden (3) gebildeten Wandelementen (2, 3), einem Boden (5) und einem Deckel (4), wobei jeweils benachbarte Wandelemente (2, 3) mittels Verbindungsmittel im Stoßbereich miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel in der Stoßfuge zweier benachbarten Wandelemente (2, 3) angeordnet und aufseiten des einen Wandelements (2, 3) von mindestens einem Schlitz (9) und aufseiten des anderen Wandelements (2, 3) von mindestens einem Haken (8) gebildet sind, wobei sich der mindestens eine Haken (8) durch den mindestens einen Schlitz (9) erstreckt und den mindestens einen Schlitz (9) hintergreift.
Patent DE-202012100469-U1 (DE)
Title: Rollator mit Lichtquelle
IPC: A61H3/04
Filed: 2012-02-10
Abstract: Rollator welcher geeignet ist, über einen Untergrund bewegt zu werden, wobei der Rollator eine Lichtquelle mit einer Strahlrichtung aufweist, wobei die Strahlrichtung eine vom Untergrund weggerichtete Ausrichtung aufweist.
Patent DE-202012100619-U1 (DE)
Title: fluidisches Verstellelement
IPC: F16F7/112
Filed: 2012-02-24
Abstract: Fluidisches, insbesondere hydropneumatisches Verstellelement, welches einen mit einem Fluid gefüllten Zylinder (2) mit einer ausfahrbaren Kolbenstange (6) und einem Kolben (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellelement (1) ein Crashelement (11) aufweist, das im Überlastfall von außen einwirkende Kräfte aufnimmt und die anderen Komponenten des Verstellelements (1), insbesondere die Kolbenstange (6), schützt.
Patent DE-202012101149-U1 (DE)
Title: Verbesserter Aufbau von Kleidungsstücken für Oberkörper und Beine
IPC: A41D13/00
Filed: 2012-03-30
Abstract: Verbesserter Aufbau von Kleidungsstücken für Oberkörper und Beine, das umfasst: – eine Kleidungsunterschicht aus Wärmeisolationsmaterial (10), – eine Isolierschicht (20), die an der äußeren Umfangsfläche der Kleidungsunterschicht aus Wärmeisolationsmaterial (10) fest genäht ist, die zur Isolierung von Kälte und Wärme dient, und – eine Kleidungsoberschicht aus wind-, frost- und regendichtem Material (30), die an der äußeren Umfangsfläche der Isolierschicht (20) fest genäht ist.
Patent DE-202012101391-U1 (DE)
Title: Flügelseitiger Drehflügeltürantriebsanschluss, soweit damit versehene Drehflügeltürantriebsvorrichtung und Drehflügel
IPC: E05F15/12
Filed: 2012-04-16
Abstract: Flügelseitiger Drehflügeltürantriebsanschluss (18) zum Anschließen eines Drehflügeltürantriebs (1) an einen Türflügel (14) einer Drehflügeltür (10), umfassend eine an einem oberen Randbereich und/oder an einer oben horizontalen Stirnseite des Türflügels (14) zu befestigende Türleiste (4), deren Länge im Wesentlichen gleich der Türflügelbreite ist und an der eine Gleitführung (32) für einen Mitnehmer des Drehflügeltürantriebs (1) vorgesehen ist, und eine Befestigungseinrichtung (28), mittels der die Türleiste (4) entlang deren Längserstreckung an dem Türflügel (14) befestigbar ist.
Patent DE-202012102276-U1 (DE)
Title: LED-Treiberschaltung mit Farbtemperatur- und Farbregelung durch Trägerwellen
IPC: H05B44/00
Filed: 2012-06-20
Abstract: Treibervorrichtung für LED-Lampen mit Farbtemperatur- und Farbregelung durch Trägerwellen, die umfasst: – ein Dimmermodul (1), das jeweils an eine Treiberschaltung für dimmbare LEDs (2) und ein Eingangsende eines Schalter-Zählers (5) angeschlossen ist; – eine Treiberschaltung für dimmbare LEDs (2), deren Eingangsende jeweils an das Ausgangsende des Dimmermoduls (1) und das Eingangsende des Schalterzählers (5) angeschlossen ist und deren Ausgangsende jeweils an ein LED-Array (3) und das Eingangsende einer Stromversorgungsschaltung (4) angeschlossen ist; – eine Stromversorgungsschaltung (4), deren Eingangsende jeweils an das Ausgangsende der Treiberschaltung für dimmbare LEDs (2) und das Eingangsende des LED-Arrays (3) angeschlossen ist und deren Stromausgangsende jeweils an die Eingangsenden des Schalterzählers (5), eines Moduls zur Ermittlung des Betriebs des Dimmers und des Controllers für den LED-Farbtemperatur- und -Farbausgang (6), eines Controllers für den LED-Farbtemperatur- und -Farbausgang (7), eines Speichers für LED-Ausgangszustände (8) und eines LED-Ausgangspuffers (9) angeschlossen ist; – ein LED-Array...
Patent DE-202012104053-U1 (DE)
Title: Kapazitive Berührungskonsole und eine diese anwendende Kontaktbildschirmanzeige
IPC: G06F3/037
Filed: 2012-10-22
Abstract: Eine kapazitive Berührungskonsole, bestehend aus: einer Trägerschicht (110) mit zwei auf gegenüberliegenden Seiten gebildeten Flächen, d. h. einer ersten Fläche (110u) und einer zweiten Fläche (110b); mehreren Abtastelementen (120), die auf der ersten Fläche (110u) der Trägerschicht (110) gebildet sind, wobei jedes Abtastelement (120) mehrere Abtastelektroden und mehrere Überbrückungskabel aufweist und zwei nebeneinander angeordnete Abtastelektroden mit dem entsprechenden Überbrückungskabel miteinander verbunden sind; und mehreren lichtabschirmenden Elementen (130), die auf der ersten Fläche (110u) der Trägerschicht (110) gebildet ist, wobei die Fläche (110u) den Überbrückungskabeln entspricht und wobei das Verhältnis der ersten Ablagefläche eines jeden lichtabschirmenden Elements (130) zur zweiten Ablagefläche des entsprechenden Überbrückungskabels um mindestens 30% höher ist.
Patent DE-202013004455-U1 (DE)
Title: Wärme-/Kältespeicher
IPC: C09K5/02
Filed: 2013-05-09
Abstract: Wärme-/Kältespeicher, dadurch gekennzeichnet, dass sich in einer flexiblen Umhüllung ein eine permanente Flexibilität sowie sowohl einen guten Wärmeeintrag als auch einen guten Wärmeaustrag gewährleistende Gel (2) mit Partikeln (3) eines wärmespeichernden PCM-Polymercompoundextrudats befindet, wobei das Gel (2) quellfähige und Flüssigkeit bindende Gelpartikel (2) sind.
Patent DE-202013004497-U1 (DE)
Title: System zum Zusammensetzen zweier Bauteile
IPC: F16B5/00
Filed: 2013-05-15
Abstract: System zum Zusammensetzen zweier Bauteile in alternativen Orientierungen, – mit einem ersten Bauteil (1) das eine Aufnahme (3) aufweist, und mit einem zweiten Bauteil (2) das einen Vorsprung (4) aufweist, wobei zum Zusammensetzen des zweiten Bauteils (2) mit dem ersten Bauteil (1) der Vorsprung (4) passend in die Aufnahme (3) einschiebbar ist dergestalt, dass das zweite Bauteil (2) bezüglich des ersten Bauteils (1) in drei rotatorischen Freiheitsgraden (r1, r2, r3) und zwei translatorischen Freiheitsgraden (t1, t2) festgelegt und in einer ersten Orientierung (O1) positioniert ist, – und das zweite Bauteil (2) mit dem ersten Bauteil (1) alternativ in einer bezüglich des ersten Bauteils (1) zweiten Orientierung (O2) zusammengesetzt sein kann, wobei sich die erste Orientierung (O1) und die zweite Orientierung (O2) durch eine Drehung (R) des zweiten Bauteils (2) um eine Achse (A) um einen rechten Winkel unterscheiden, – und mit einem Adapter (5), der auf das zweite Bauteil (2) passend aufsetzbar ist dergestalt, dass der Adapter (5) an dem zweiten Bauteil (2) bezüglich der Achse (A) transversal und rotatorisch festgelegt ist, – und das zweite Bauteil (2) in der zweiten Orientierung (O2) mittels des Adapters (5) mit dem ersten Bauteil (1) zusammensetzbar ist, wobei der Adapter (5) in die Aufnahme (3) passend einschiebbar ist dergestalt, dass der Adapter (5) bezüglich des ersten Bauteils (1) in den drei rotatorischen Freiheitsgraden (r1, r2, r3) und den zwei translatorischen Freiheitsgraden (t1, t2) festgelegt ist und das zweite Bauteil (2) bezüglich der Achse (A) axial zwischen dem ersten Bauteil (1) und dem Adapter (5) festgelegt sein kann.
Patent DE-202013012400-U1 (DE)
Title: Lotteriesyndikatsystem
IPC: G06Q30/00
Filed: 2013-04-24
Abstract: Lotteriesyndikatsystem (100), das Folgendes einschließt: einen Server (102) zum Empfangen einer Bestätigung, dass sich ein Lotteriesyndikatsmitglied mit einem mobilen Internetgerät (104) an einem geographischen Standort befindet, um als ein Mitglied eines Lotterielossyndikats berechtigt zu sein.
Patent DE-202013102920-U1 (DE)
Title: Elektromotor mit Reluktanz-Hilfsmoment
IPC: H02K37/02
Filed: 2013-07-03
Abstract: Elektromotor (150), welcher aufweist:  Einen permanentmagnetischen Rotor (152);  einen Stator (154) mit einem Statorkern (200), an welchem eine Statorwicklungsanordnung (155) angeordnet ist, und welcher in Zusammenwirkung mit dem Rotor (152) ein Reluktanz-Hilfsmoment erzeugt,  wobei der Statorkern (200) einen aus einem Weicheisenmaterial ausgebildeten Eisenkern (250) und mindestens eine Flusssammeleinrichtung (260, 270) aufweist, welche an einem axialen Ende (252, 254) des Eisenkerns (250) angeordnet ist,  wobei der Eisenkern (250) zur Übertragung eines Antriebsdrehmoments auf den Rotor (152) ausgebildet ist, und  wobei die Flusssammeleinrichtung (260, 270) dazu ausgebildet ist, das Reluktanz-Hilfsmoment zu erzeugen, um im unbestromten Zustand der Statorwicklungsanordnung (155) eine Positionierung des Rotors (152) in mindestens einer vorgegebenen Ruhestellung zu bewirken, in der durch die Statorwicklungsanordnung (155) ein Drehmoment auf den Rotor (152) erzeugbar ist.
Patent DE-202013104509-U1 (DE)
Title: Fugenelement zur Abdichtung von Stoß- und/oder Eckfugen
IPC: E04B1/41
Filed: 2013-10-04
Abstract: Fugenelement (1) zur Abdichtung von Stoß- und/oder Eckfugen zwischen zwei Betonelementen (4, 5), insbesondere Stahlbetonwandelementen, aufweisend ein zumindest teilweise mit einer Beschichtung (14) versehenes Fugenblech (3) und ein mit dem Fugenblech (3) verbundenes Halteblech (2) zur Fixierung des Fugenelements (1) an wenigstens einem der Betonelemente (4, 5), dadurch gekennzeichnet, dass das Halteblech (2) mindestens eine Aussparung (9) zur Aufnahme einer Fugenbewehrung (15) aufweist.
Patent DE-202013104779-U1 (DE)
Title: Wandelement
IPC: E04B2/70
Filed: 2013-10-24
Abstract: Wandelement, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Grundelement (1) aufweist, auf dem gegebenenfalls zusätzliche Bestandteile des Wandelementes angeordnet sind, dass das Grundelement (1) zwei Platten (3, 5), die zueinander parallel angeordnet sind, aufweist und dass die Platten (3, 5) durch konstruktive Abstandhalter (7) als tragende Konstruktion des Grundelementes (1) mit Abstand voneinander miteinander verbunden sind.
Patent DE-202014001706-U1 (DE)
Title: Gesundheitsunbedenkliche, dauerhaft duftende Katzentoilette
IPC: A01K1/035
Filed: 2014-02-21
Abstract: Gesundheitsunbedenkliche, dauerhaft duftende Katzentoilette, dadurch gekennzeichnet, dass in das Material der Katzentoilette ein materialfremder Duft integriert ist.
Patent DE-202014003135-U1 (DE)
Title: Messung der zentralen Tiefe des individuellen Panumraums - Sehzeichen Darbietung für die subjektive Refraktion (Sehschärfenprüfung)
IPC: A61B3/08
Filed: 2014-04-11
Abstract: Der Anspruch ist dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Test (2) die Tiefe des individuellen Panumraums eines Menschen einfach bestimmt werden kann. Der Test nutzt die stereoskopische Parallaxe bei der Darstellung von Sehzeichen, monokular unter binokularen Bedingungen (Trenner).
Patent DE-202014003207-U1 (DE)
Title: Elektrische Vorrichtung für die Erzeugung, Übertragung, Verteilung und/oder Verwendung elektrischer Energie
IPC: H01B3/24
Filed: 2014-04-15
Abstract: Elektrische Vorrichtung (1) für die Erzeugung, Verteilung, Übertragung und/oder Verwendung elektrischer Energie, wobei die elektrische Vorrichtung (1) ein Gehäuse (2; 100, 140, 160, 161, 180, 190, 210) umfasst, welches einen Innenraum (3; 102, 142, 162, 163, 182, 192, 242) umschliesst, wobei wenigstens ein Teil des Innenraums (3; 102, 142, 162, 163, 182, 192, 242) der elektrischen Vorrichtung wenigstens zwei Isolationsraumkompartimente (102, 142, 162, 163, 182, 192, 242) bildet, die voneinander getrennt sind und in aufeinander nachfolgender Weise angeordnet sind, und in jedem der Isolationsraumkompartimente (102, 142, 162, 163, 182, 192, 242) eine elektrische Komponente (4; 10, 12a, 12b; 14, 14'; 16a, 16a', 16b; 184; 194; 22; 24) angeordnet ist, welche von einem Isolationsfluid umgeben ist, wobei wenigstens ein erstes Isolationsraumkompartiment (102; 142; 162; 163; 182; 192; 242) ein erstes Isolationsfluid umfasst und wenigstens ein zweites Isolationsraumkompartiment (142; 162; 163; 182; 192; 242; 102) ein zweites Isolationsfluid umfasst, wobei mindestens eines des ersten und des zweiten Isolationsfluids eine Organofluorverbindung umfasst, welche wenigstens zwei Kohlenstoffatome umfasst, und das zweite Isolationsfluid sich vom ersten Isolationsfluid unterscheidet.
Patent DE-202014004605-U1 (DE)
Title: KSS bzw. KISS für Kids Safety System oder CSS für Childrens Safety System Geschwindigkeitslimitierender Autoschlüssel bzw. Zündschlüssel Geschwindigkeitsbegrenzender Autoschlüssel- bzw. Zündschlüssel
IPC: B60K31/00
Filed: 2014-06-02
Abstract: Um zu verhindern, die volle Motorleistung eines KFZ abrufen zu können, müsste es einen eigenen Autoschlüssel geben. Wird der Wagen mit diesem „Safety Key" gestartet, erkennt die Elektronik, dass es sich um einen Fahrer handelt, bei dem automatisch geschwindigkeitslimitierende Faktoren greifen.
Patent DE-202014005442-U1 (DE)
Title: Artilleriegeschoss mit einem Dichtring
IPC: F42B14/02
Filed: 2014-07-03
Abstract: Artilleriegeschoss (1) mit folgenden Merkmalen: a) das Artilleriegeschoss (1) ist drallstabilisiert und weist eine Geschosshülle (10) auf, die von einem Führungsband (20) zur Drallübertragung umfasst ist, b) die Geschosshülle (10) ist ferner von einem Dichtring (30) umgriffen, c) der Dichtring (30) ist heckseitig von dem Führungsband (20) angeordnet, d) der Dichtring (30), der ein umlaufendes Dichtungsprofil aufweist, ist in einer Außennut (40) der Geschosshülle (10) gehaltert, e) die Außennut (40) umfasst einen Nutgrund (41), woran sich eine heckseitige Nutflanke (42) und eine bugseitige Nutflanke (43) anschließt, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: f) das umlaufende Dichtungsprofil des Dichtringes (30) weist eine heckseitig geöffnete V-Form mit einem ersten Schenkel und einem hiermit verbundenen zweiten Schenkel auf, g) der erste Schenkel ist ein Nutgrundschenkel (31), der den Nutgrund (41) umschließt, h) der zweite Schenkel ist ein federnder Dichtungsschenkel (32), dessen freies Ende radial nach außen federt, jedoch soweit zusammen drückbar ist, dass er völlig von der Außennut (40) aufnehmbar ist und nicht absteht.
Patent DE-202014011155-U1 (DE)
Title: Bei Nässe Kanäle bildender absorbierender Artikel und absorbierender Kern
IPC: A61F13/537
Filed: 2014-05-07
Abstract: Absorbierender Artikel (20) für die Körperhygiene mit einer Längsachse (80), der Artikel umfassend: eine flüssigkeitsdurchlässige Oberschicht (24), eine flüssigkeitsundurchlässige Unterschicht (25), einen absorbierenden Kern (28) zwischen der Oberschicht und der Unterschicht, wobei der absorbierende Kern eine Kernumwicklung umfasst, die ein absorbierendes Material (60) umschließt, wobei das absorbierende Material ein Superabsorber-Polymer („SAP”) umfasst, wobei die Kernumwicklung eine Oberseite (16) und eine Unterseite (16') umfasst, wobei der absorbierende Kern eine oder mehrere Regionen (26) umfasst, die im Wesentlichen frei von absorbierendem Material sind, durch die die Oberseite der Kernumwicklung an der Unterseite der Kernumwicklung befestigt ist, sodass, wenn das absorbierende Material quillt, die Kernumwicklung einen oder mehrere Kanäle (26') entlang der Region(en) (26) bildet, die im Wesentlichen frei von absorbierendem Material sind, wobei der absorbierende Artikel ferner eine Faserschicht (54) umfasst, wobei die Faserschicht zumindest teilweise mit der Oberseite oder der Unterseite der Kernumwicklung in der/den Region(en) (26), im Wesentlichen frei von absorbierendem Material sind, verbunden ist, sodass die Bildung des Kanals/der Kanäle (26') in dem absorbierenden Kern, wenn das absorbierende Material quillt, die Bildung eines oder mehrerer entsprechender Gräben (29) in der Faserschicht bewirkt, wobei mindestens eine der einen oder mehreren Regionen (26), die im Wesentlichen frei von absorbierendem Material sind, eine auf die Längsachse (80) des Artikels projizierte Länge aufweist, die mindestens 10% der Länge (L) des absorbierenden Artikels beträgt.
Patent DE-202014100088-U1 (DE)
Title: Metallcontainer
IPC: B65D6/38
Filed: 2014-01-10
Abstract: Metallcontainer (1, 2) mit einem rohrförmigen Körper mit Wänden (3) und Boden (4), der starr zu dem unteren Rand der Wände (3) mittels eines doppelt gebogenen äußeren Verbindungswulstes (5) befestigt ist, wobei die obere periphere Kante (6) des Containers (1, 2) von der nach außen gebogenen oberen Kante der Wände (3) gebildet wird, wobei die Wände eine nach außen konvexe erste Verstärkungsrippe (7) aufweisen, die parallel zu der Oberkante (6) ist, wobei die Wände (3) einen vertikalen Abschnitt (3a) aufweisen, der sich von der ersten Verstärkungsrippe (7) bis zur Oberkante (6) und dem nach innen schrägen Abschnitt (3b) erstreckt, der sich von der ersten Verstärkungsrippe (7) bis zum Boden (4) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der rohrförmige Körper in Allgemeinen einen rechteckigen Querschnitt mit abgerundeten Ecken hat, wobei es bei dem Umfang jeder abgerundeten Ecke eine nach außen gebogene Einschränkungsrippe (9) gibt, die sich in einem Abstand unterhalb der ersten Verstärkungsrippe (7) und parallel zur Oberkante (6) befindet: in einem Abstand, oberhalb der ersten Verstärkungsrippe (7) und parallel zu dieser ist eine zweite Verstärkungsrippe (8) angebracht, wobei mittig zwischen den beiden Verstärkungsrippen (7, 8) an den Wänden des Containers (1, 2) zwei einander gegenüberliegende Stützen (10) starr befestigt sind, an denen ein lösbarer Griff (11) angebaut ist.