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Patent DE-102016007899-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Einrichtung zur Verkehrssituationsanalyse, Kraftfahrzeug und Datenverarbeitungseinrichtung
Inventor: SIPPL CHRISTOPH
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-06-28
Granted: 2023-10-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Einrichtung (3) zur Verkehrssituationsanalyse, welche auf ein zumindest teilautonom betreibbares Kraftfahrzeug (1) bezogene Eingangsdaten verarbeitet, wobei die Eingangsdaten eine Umgebung des Kraftfahrzeugs (1) beschreibende geografische Kartendaten und Positionen und/oder Bewegungsrichtungen weiterer Verkehrsteilnehmer (19, 20) in der Umgebung des Kraftfahrzeugs (1) beschreibende Umgebungsdaten umfassen, aufweisend die Schritte:- Ermitteln einer einen prädizierten Bewegungsraum (21) des Kraftfahrzeugs (1) beschreibenden Bewegungsrauminformation aus den Kartendaten;- Ermitteln einer wenigstens einen prädizierten Bewegungsweg (27, 28) wenigstens eines Verkehrsteilnehmers (19, 20) beschreibenden Bewegungsweginformation durch Anwenden eines Bewegungsprädiktionsmodells auf die Umgebungsdaten;- Ermitteln einer die Relevanz für eine Verkehrssituationsanalyse wenigstens eines Teilbewegungsraums (31) beschreibenden Bewertungsinformation in Abhängigkeit der Bewegungsrauminformation und der Bewegungsweginformation; und- Durchführen der Verkehrssituationsanalyse für den oder wenigstens einen Teilbewegungsraum (31) in Abhängigkeit der Bewertungsinformation, wobei der wenigstens eine zu analysierende Teilbewegungsraum (31) in Abhängigkeit der Bewertungsinformation priorisiert und/oder vorgefiltert wird.
Patent DE-102016110135-B4 (DE)
Title: Koppelung von Zwischendruckbereichen
Inventor: GILES KEVIN
IPC: H01J49/04
Filed: 2016-06-01
Granted: 2022-11-03
Abstract: Verfahren zur Koppelung gasgefüllter Bereiche in einem Massenspektrometer oder einem lonenmobilitätsspektrometer, das umfasst:Bereitstellen eines Zwischenbereichs (2,52), der zwischen einer ersten Kammer (1,41,51), die ein erstes Gas enthält, und einer stromab der ersten Kammer (1,41,51) angeordneten zweiten Kammer (3,43,53), die ein zweites Gas enthält, angeordnet ist;Betreiben der ersten Kammer (1,41,51) auf einem Druck in dem Bereich von etwa 10-2bis 103mbar;Betreiben der zweiten Kammer (3,43,53) auf einem Druck in dem Bereich von etwa 10-2bis 103mbar; undBetreiben des Zwischenbereichs (2,52) auf einem Druck in dem Bereich von etwa 10-3bis 103mbar und unterhalb des Drucks, auf dem die erste und zweite Kammer (1,41,51,3,43,53) betrieben werden, um einen Eintritt des ersten Gases in die zweite Kammer (3,43,53) und/oder des zweiten Gases in die erste Kammer (1,41,51) im Wesentlichen zu verhindern oder zu reduzieren; undwobei das Verfahren ferner das Aufrechterhalten einer bestimmten minimalen und/oder maximalen Druckdifferenz zwischen dem Zwischenbereich (2,52) und der ersten Kammer (1,41,51) und/oder der zweiten Kammer (3,43,53) umfasst, derart, dass die Druckdifferenz groß genug ist, um sicherzustellen, dass der Gasausfluß nur aus der ersten und der zweiten Kammer (1,41,51,3,43,53) in den Zwischenbereich (2,52) erfolgt, und dass der Druck in dem Zwischenbereich (2,52) nicht so niedrig ist, dass ein zu großer Druckgradient eingestellt wird, der einen effizienten Ionentransport verhindern könnte.
Patent DE-102016113782-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Hochdrucktanks
Inventor: OTSUBO HIROKAZU
IPC: F17C1/04
Filed: 2016-07-27
Granted: 2022-03-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Hochdrucktanks (100), aufweisend:
 Vorbereiten einer Auskleidung (10);
 Ausbilden einer Verstärkungsschicht (20) auf der Auskleidung (10), wobei die Verstärkungsschicht (20) ein wärmehärtendes erstes Harz sowie Fasern umfasst; und
 Ausbilden einer Schutzschicht (25) auf der Verstärkungsschicht (20), wobei die Schutzschicht (25) ein wärmehärtendes zweites Harz umfasst; wobei
 eine Gelbildungstemperatur des zweiten Harzes höher ist als eine Gelbildungstemperatur des ersten Harzes, und
 eine Viskosität des zweiten Harzes bei der Gelbildungstemperatur des ersten Harzes niedriger ist als eine Viskosität des ersten Harzes;
 wobei das Verfahren ferner aufweist:
 Härten der Verstärkungsschicht (20) durch Erhitzen der Verstärkungsschicht (20) und der Schutzschicht (25) auf eine Temperatur, bei welcher das erste Harz geliert und das zweite Harz nicht geliert, so dass Gas, das in der Verstärkungsschicht (20) erzeugt wird und aus der Verstärkungsschicht (20) freigegeben wird, durch die noch nicht gelierte Verstärkungsschicht (20) nach außen abgeführt werden kann.
Patent DE-102016124217-B4 (DE)
Title: Bidirektionale Abtasteinheit, Ansteuerverfahren und Gate-Ansteuerschaltung
Inventor: DUN DONGLIANG
IPC: G09G3/20
Filed: 2016-12-13
Granted: 2024-02-01
Abstract: Eine bidirektionale Abtasteinheit, ein Ansteuerverfahren und eine Gate-Ansteuerschaltung werden bereitgestellt. Die bidirektionale Abtasteinheit umfasst eine einer ersten Stufe zugehörige Untereinheit und eine einer zweiten Stufe zugehörige Untereinheit. Die bidirektionale Abtasteinheit gibt in einer Richtung von der der ersten Stufe zugehörigen Untereinheit zu der der zweiten Stufe zugehörigen Untereinheit stufenweise ein Abtastsignal aus und gibt in einer Richtung von der der zweiten Stufe zugehörigen Untereinheit zu der der ersten Stufe zugehörigen Untereinheit stufenweise ein Abtastsignal aus. Während der Abtastung arbeiten die der ersten Stufe zugehörige Untereinheit und die der zweiten Stufe zugehörige Untereinheit zusammen, sodass eine der stufeneigenen Untereinheiten kein Abtastsignal ausgibt, während die jeweils andere ein Abtastsignal ausgibt. Mit den technischen Lösungen gemäß den Ausführungsformen kann die bidirektionale Abtasteinheit stufenweise von zwei Stufen stammende Abtastsignale ausgeben, einen vereinfachten Aufbau haben und verschiedene Anforderungen an die Gate-Ansteuerschaltung erfüllen.
Patent DE-102016206484-B4 (DE)
Title: Mobiles Gerät mit verbesserter Netzwerkauswahl beim Roaming
Inventor: GRENIER-RAUD EMMANUEL
IPC: H04W48/18
Filed: 2016-04-18
Granted: 2020-12-31
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines drahtlosen Endgeräts (user equipment, UE), wobei das Verfahren umfasst:durch das UEInitiierung eines Hintergrundscans, um Funkzugangstechnologie (radio access technology, RAT) aufzurüsten, während es auf einem ersten System lagert, als Reaktion auf das Eintreten einer ersten Bedingung, wobei das erste System ein erstes öffentliches terrestrisches Mobilfunknetz (public land mobile network, PLMN) umfasst, das gemäß einer ersten RAT funktioniert;Feststellung, dass ein zweites System ein zweites PLMN umfasst, das gemäß einer zweiten RAT funktioniert, wobei das zweite System in einem oder mehreren Systemen enthalten ist, die während des Hintergrundscans gefunden werden, und wobei die zweite RAT im Vergleich zur ersten RAT aufgerüsteten Service bietet;Bestimmung, ob eine vom Betreiber bevorzugte Datenstruktur leer ist;als Reaktion auf die Feststellung, dass die vom Betreiber bevorzugte Datenstruktur nicht leer ist:Gruppierung des einen oder der mehreren Systeme basierend auf dem RAT-Typ, wobei eine erste Gruppe RATs umfasst, die im Vergleich zur ersten RAT keine Aufrüstung bieten, wobei eine zweite Gruppe RATs umfasst, die im Vergleich zur ersten RAT eine Aufrüstung bieten, wobei das zweite System in der zweiten Gruppe enthalten ist; undAuswahl des zweiten Systems aus der zweiten Gruppe; undVersuch der Registrierung auf dem zweiten System basierend auf dem zweiten PLMN, das gemäß der zweiten RAT funktioniert.
Patent DE-102016215100-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kupplung eines Kraftfahrzeugs, sowie Kraftfahrzeug mit einer solchen Kupplung
Inventor: BäR MICHAEL
IPC: F16D48/12
Filed: 2016-08-12
Granted: 2020-09-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Kupplung (12) eines die Kupplung (12), einen Antriebsmotor (14), eine von dem Antriebsmotor (14) antreibbare erste Räder (26, 28) aufweisende Primärachse (24), wenigstens eine über die Kupplung (12) von dem Antriebsmotor (14) antreibbare Welle (38) und eine über die Welle (38) und die Kupplung (12) von dem Antriebsmotor (14) antreibbare zweite Räder (34, 36) aufweisende Sekundärachse (32) umfassenden Antriebsstrangs (10) eines Kraftfahrzeugs, mit den Schritten:- Erfassen einer ersten Drehzahl der Welle (38) mittels wenigstens eines ersten Drehzahlsensors (58);- Erfassen einer zweiten Drehzahl zumindest eines der Räder (26, 28, 34, 36) mittels wenigstens eines zweiten Drehzahlsensors (60a-d);- Ermitteln wenigstens einer Torsion im Antriebsstrang (1.0) in Abhängigkeit von den erfassten Drehzahlen; und- Betreiben der Kupplung (12) in Abhängigkeit von der ermittelten Torsion; dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsstrang (10) eine formschlüssige Koppeleinrichtung (54) umfasst, welche zwischen einer die zweiten Räder (34, 36) über die Koppeleinrichtung (54) formschlüssig mit der Welle (38) koppelnden Koppelstellung und einer die zweiten Räder (34, 36) von der Welle (38) entkoppelnden Entkoppelstellung verstellbar ist und in Abhängigkeit von der ermittelten Torsion betrieben wird.
Patent DE-102016219394-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Koordinieren des Fortbewegens eines Fahrzeugs
Inventor: SCHWENSFEIER FLORIAN
IPC: G08G1/127
Filed: 2016-10-06
Granted: 2022-03-24
Abstract: Verfahren zum Koordinieren des Fortbewegens wenigstens eines Fahrzeugs (14, 16) in einer vorbestimmten räumlich begrenzten Zone (10), bei welchem eine Zentrale (20) dem wenigstens einen Fahrzeug (14, 16) ein Zeitfenster für ein Eintreten in die Zone (10) zuweist, und bei welchem sich das wenigstens eine Fahrzeug (14, 16) innerhalb der Zone (10) autonom fortbewegt,wobei eine Steuerungseinrichtung (18) des wenigstens einen Fahrzeugs (14, 16) innerhalb der Zone (10) das wenigstens eine Fahrzeug (14, 16) steuert,dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuerungseinrichtung (18) verhindert, dass innerhalb der Zone (10) durch Bedienhandlungen eines Fahrers des wenigstens einen Fahrzeugs (14, 16) ein Steuern des wenigstens einen Fahrzeugs (14, 16) bewirkt werden kann, wobei einer Empfangseinrichtung (24) des wenigstens einen Fahrzeugs (14, 16) von der Zentrale (20) zugewiesene Daten (26) kabellos übermittelt werden, wobei eine Sendeeinrichtung (24) des wenigstens einen Fahrzeugs (14, 16) der Zentrale (20) das Empfangen der Daten (26) bestätigt, und wobei die Zentrale (20) das Eintreten in die Zone (10) erst dann zulässt, wenn die Sendeeinrichtung (24) des wenigstens einen Fahrzeugs (14, 16) der Zentrale (20) das Empfangen der Daten (26) bestätigt hat.
Patent DE-102016224077-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer beschichteten Schaumbahn und Beschichtungsvorrichtung
Inventor: VAN LÜCK FRANK
IPC: B29C48/10
Filed: 2016-12-02
Granted: 2019-06-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer beschichteten Schaumbahn, umfassend:Erzeugen einer Schaumbahn (F) durch Führen einer ersten Kunststoffschmelze, die mit zumindest einem Treibmittel versetzt ist, durch eine Schlitzdüse (S1) undBeschichten zumindest einer Seite der Schaumbahn (F) mit einer Beschichtung (B), die durch Führen einer extrudierten, zweiten Kunststoffschmelze durch eine zweite Schlitzdüse (S2) hindurch erzeugt wird und an die Schaumbahn (F) herangeführt wird,wobei die Schaumbahn (F) durch Temperieren vor einem oberflächlichen oder vollständigen Erstarren gehindert wird, bis die Schaumbahn (F) mit einer Beschichtung (B) beschichtet wird und die beschichtete Schaumbahn (BF) mittels körperlichem Kontakt durch Anpressflächen zusammengepresst wird, wenn die Schaumbahn (F) noch nicht oberflächlich oder vollständig erstarrt ist.
Patent DE-102017003734-B4 (DE)
Title: Luftreinhaltungsvorrichtung
Inventor: PAPE MARIELLE
IPC: G07F7/06
Filed: 2017-04-19
Granted: 2020-07-30
Abstract: Luftreinhaltungsvorrichtung für einen Aufenthaltsbereich unmittelbar vor einem Getränkebehälter-Rückgabeautomaten (1) mit einer Rücknahmeöffnung (2) für Getränkebehälter und einem dahinter fortgesetzten Transportweg für solche Getränkebehälter durch einen Transportkanal (4;5), dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer Luftversorgungsvorrichtung (6;7) und einer Luftdüse (8;9;18;19) besteht, die in den Transportweg gerichtet ist, mit der der im Rückgabeautomaten (1) befindlichen Umgebungsluft ein Luftstrom (16;17) durch die Rücknahmeöffnung (2;3) und den Transportkanal (4;5) hindurch in Transportrichtung (10; 11) aufprägbar ist.
Patent DE-102017006756-B4 (DE)
Title: Farbtemperaturvariable Leuchtvorrichtung sowie elektrisches Haushaltsgerät mit einer solchen Leuchtvorrichtung
Inventor: SCHENKL JOHANN
IPC: G05D25/02
Filed: 2017-07-17
Granted: 2019-11-07
Abstract: Leuchtvorrichtung (20) zur Beleuchtung eines Innenraums (12) eines elektrischen Haushaltsgeräts (10), wobei die Leuchtvorrichtung dazu ausgebildet ist, in unterschiedlichen Leuchtmodi betrieben zu werden, welche sich durch die spektrale Zusammensetzung des in den Geräteinnenraum abgegebenen Lichts der Leuchtvorrichtung unterscheiden, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtvorrichtung eine Mehrzahl an Lichtquellen (32 1 , 32 2 ) umfasst, insbesondere in LED-Technik, welche zur Abstrahlung von Licht jeweils unterschiedlichen spektralen Gehalts ausgebildet sind, wobei sich die Leuchtmodi durch eine jeweils andere Betriebskombination der Lichtquellen unterscheiden, wobei die Leuchtvorrichtung ferner eine Auswerteeinheit (40) umfasst, welche dazu eingerichtet ist, aus einem pulsweitenmodulierten Steuersignal eine für das Tastverhältnis des Steuersignals repräsentative erste Steuergröße und eine für die Periodendauer des Steuersignals repräsentative zweite Steuergröße zu ermitteln und eine erste Lichtquelle aus der Mehrzahl an Lichtquellen (32 1 , 32 2 ) abhängig von der ersten Steuergröße zu steuern und eine zweite Lichtquelle aus der Mehrzahl an Lichtquellen abhängig von der zweiten Steuergröße zu steuern.
Patent DE-102017202814-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines motorangetriebenen Servolenksystems
Inventor: KIM TAE HONG
IPC: B62D5/04
Filed: 2017-02-22
Granted: 2022-05-05
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung eines durch Motor (50) angetriebenen Servolenksystems, wobei das Verfahren umfasst:Ermitteln eines Reibungszustands einer Straßenoberfläche durch eine Steuerungseinheit (46); undals Ergebnis der Ermittlung,wenn die Straßenoberfläche in einem Modus mit hoher Reibung ist, Ausschalten einer Ausgangsleistungsbegrenzung, wenn die Straßenoberfläche in einem Modus mit mittlerer Reibung ist, Anwenden eines bestehenden Ausgangsleistungsgrenzwertes, der entsprechend einer vorbestimmten Zahnstangenendanschlagsfunktion ausgegeben wird, und wenn die Straßenoberfläche in einem Modus mit geringer Reibung ist, Anwenden eines zusätzlichen Ausgangsleistungsgrenzwertes durch die Steuerungseinheit (46), um das Ausgangsmoment des Motors (50) in einem Zahnstangenendanschlagsteuerungsbereich zu steuern.
Patent DE-102018124623-B4 (DE)
Title: Kontakteinsatz einer Leiteranschlussklemme sowie damit gebildete Leiteranschlussklemme
Inventor: FRÖBING JENS
IPC: H01R4/48
Filed: 2018-10-05
Granted: 2022-07-07
Abstract: Kontakteinsatz einer Leiteranschlussklemme (1) mit Federkraftklemmtechnik, wobei der Kontakteinsatz eine Klemmfeder (40, 41, 42) und ein manuelles Betätigungselement (5) aufweist, wobei die Klemmfeder (40, 41, 42) einen Klemmschenkel (40) aufweist, der zum Festklemmen eines elektrischen Leiters an einer Klemmstelle eingerichtet ist, wobei durch das manuelle Betätigungselement (5) die Klemmstelle geöffnet werden kann, mit folgenden Merkmalen:a) der Kontakteinsatz weist ein oder mehrere Metallteile (4) auf,b) an einem Metallteil (4) ist die Klemmfeder (40, 41, 42) einstückig ausgeformt,c) an einem Metallteil (4) ist ein Anlageschenkel (44) einstückig ausgeformt, der dem Klemmschenkel (40) gegenüberliegt, sodass zwischen dem Klemmschenkel (40) und dem Anlageschenkel (44) die Klemmstelle für den elektrischen Leiter anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (5) zwischen dem Klemmschenkel (40) und dem Anlageschenkel (44) beweglich gelagert ist, indem das Betätigungselement (5) unmittelbar mit dem Klemmschenkel (40) und dem Anlageschenkel (44) in Kontakt ist.
Patent DE-102018125887-B4 (DE)
Title: Federelement für ein Untersetzungsgetriebe eines elektromechanischen Lenksystems
Inventor: MÖLLER DIRK
IPC: B62D3/02
Filed: 2018-10-18
Granted: 2023-02-16
Abstract: Elektromechanisches Lenksystem für ein Kraftfahrzeug, mit einem eine Schnecke (4) und ein Schneckenrad (3) umfassenden Untersetzungsgetriebe (1), wobei das Schneckenrad (3) in einem Getriebegehäuse (12) auf einer ersten Stirnseite in einem ersten Lager (13) und auf einer zweiten Stirnseite in einem zweiten Lager (13) um eine Längsachse (100) drehbar gelagert ist, wobei beide Lager (13) einen Außenring (15) und einen Innenring (14,140) aufweisen, zwischen denen Wälzkörper (16) angeordnet sind, wobei die Innenringe (14,140) auf einer von dem Schneckenrad (3) angetriebenen Welle (2) drehfest angeordnet sind und die Außenringe (15) im Getriebegehäuse (12) sitzen, und wobei in Richtung der Längsachse (100) zwischen dem Innenring (14) des zweiten Lagers (13) und dem Schneckenrad (3) ein Federelement (22) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (22) einen zumindest teilringförmigen Grundkörper (220) aufweist, der sich im eingebauten Zustand koaxial zur Längsachse (100) erstreckt und von dessen Außenumfangsseite (221) in Umfangsrichtung zur Längsachse (100) beabstandete Federarme (222) abgehen, wobei mindestens ein Federarm (222) ein freies Ende (223) aufweist, wobei der Federarm einen ersten Schenkel (222a) umfasst, welcher weg von der Längsachse (100) weist, und einen zweiten Schenkel (222b) umfasst, welcher zumindest teilweise parallel zu der Längsachse (100) verläuft, an welchem das freie Ende (223) ausgebildet ist.
Patent DE-102018203324-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gasgenerators und Gasgenerator
Inventor: BEHRE RÜDIGER
IPC: B60R21/26
Filed: 2018-03-06
Granted: 2021-08-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Gasgenerators (1), umfassend:- Bereitstellen eines Gehäuseteils (111), das zur Ausbildung eines Gehäuses (11) vorgesehen ist, das bestimmungsgemäß einen Innenraum (12) des Gasgenerators (1) umschließt, wobei das Gehäuseteil (111) mindestens eine Abströmöffnung (112) aufweist, durch die innerhalb des Gehäuses (11) speicherbares oder erzeugbares Gas im Auslösefall aus dem Gehäuse (11) strömen kann, und- gasdichtes Verschließen der mindestens einen Abströmöffnung (112) mit einem Berstelement (114), das ausgebildet ist, um im Auslösefall zu bersten und die mindestens eine Abströmöffnung (112) freizugeben, dadurch gekennzeichnet, dass das Berstelement (114) mittels eines 3D-Druckverfahrens schichtweise aus einem Material erzeugt und dabei gleichzeitig auf das Gehäuseteil (111) aufgebracht wird, wobei das Berstelement (114) aus einer Vielzahl von mittels eines 3D-Druckers erzeugten Materialschichten erzeugt wird, und dass das Material derart auf das Gehäuseteil (111) aufgebracht wird, dass es die mindestens eine Abströmöffnung (112) verschließt und in einem Kontaktbereich (1131) einer Oberfläche (113) des Gehäuseteils (111), der sich um die mindestens eine Abströmöffnung (112) herum erstreckt, an der Oberfläche des Gehäuseteils (111) haftet.
Patent DE-102019106717-B4 (DE)
Title: Wasserstrahlantrieb für ein Wasserfahrzeug
Inventor: MAC NELLY STEVEN
IPC: B63H11/01
Filed: 2019-03-15
Granted: 2024-01-11
Abstract: Wasserstrahlantrieb für ein Wasserfahrzeug, bei welchem ein Wasserstrahl über eine Rumpföffnung (3) ansaugbar und über mindestens eine Düsenöffnung abstrahlbar ist, wobei die Rumpföffnung (3) mit einem Schutzgitter (1) versehen ist, welches aus mindestens einem primären Gitterstab (10) und den mindestens einen primären Gitterstab (10) kreuzenden sekundären Gitterstäben (11) gebildet ist und wobei der mindestens eine primäre Gitterstab (10) bei Geradeausfahrt des Wasserfahrzeuges entlang der Längsachse (L) des Wasserfahrzeuges ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die sekundären Gitterstäbe (11) kreisbogenförmig ausgebildet sind, wobei bei Geradeausfahrt der Radius der aufeinanderfolgenden sekundären Gitterstäbe (11) ausgehend von dem zuvorderst angeordneten sekundären Gitterstab (11) schrittweise ansteigend ausgebildet ist und die gedachten Mittelpunkte der sekundären Gitterstäbe (11) auf einer gemeinsamen, entlang der Längsachse verlaufenden Achse vor den sekundären Gitterstäben (11) positioniert sind.
Patent DE-102019134183-B4 (DE)
Title: Kartusche und Injektor mit der Kartusche
Inventor: DAMM NIKLAS
IPC: A61M5/31
Filed: 2019-12-12
Granted: 2023-02-16
Abstract: Kartusche mit einer ersten Öffnung (7), einer zweiten Öffnung (8), einem Kanal (6), der sich von der ersten Öffnung (7) bis zu der zweiten Öffnung (8) erstreckt und eine Verjüngung (9) aufweist, einer Intraokularlinse (11), die in dem Kanal (6) zwischen der ersten Öffnung (7) und der zweiten Öffnung (8) angeordnet ist, und einem Kartuschenkolben (10), der in dem Kanal (6) zwischen der Intraokularlinse (11) und der zweiten Öffnung (8) angeordnet ist und eingerichtet ist, durch ein Verschieben des Kartuschenkolbens (10) zu der ersten Öffnung (7) hin die Intraokularlinse (11) zuerst vorzuspannen, danach durch ein Verschieben der Intraokularlinse (11) in der Verjüngung (9) zu falten und anschließend via die erste Öffnung (7) aus dem Kanal (6) zu drücken, wobei die Kartusche (2) eingerichtet ist, mit einer Spritze (3) gekuppelt zu werden, so dass mittels der Spritze (3) via die zweite Öffnung (8) ein Fluid (30) in den Kanal (6) eindrückbar ist und dadurch der Kartuschenkolben (10) in Richtung zu der ersten Öffnung (7) hin antreibbar ist, wobei der Kartuschenkolben (10) den Kanal (6) fluiddicht für das Fluid (30) abdichtet, wobei der Kartuschenkolben (10) in einer Ebene, deren Normale parallel zu der Einschieberichtung (22) ist, einen kreisförmigen oder einen rechteckigen Querschnitt hat, der an einem der Intraokularlinse (11) zugewandten Ende des Kartuschenkolbens (10) größer ist als an einem der Intraokularlinse (11) abgewandten Ende des Kartuschenkolbens (10) .
Patent DE-102019134245-B4 (DE)
Title: Formverändernde Struktur
Inventor: VASISTA SRINIVAS
IPC: B64C3/44
Filed: 2019-12-13
Granted: 2022-12-15
Abstract: Formverändernde Struktur (10) mit mindestens einem Hohlkörper (20), der von einer ersten Form in wenigstens eine zweite Form mittels einer Aktuatorvorrichtung bringbar ist und der sich von einer ersten Grundfläche (21) axial in Richtung einer zweiten Grundfläche (22) erstreckt und dazwischen eine als Wandung ausgebildete Mantelfläche (23) ausbildet, wobei der Hohlkörper (20) mindestens einen Hohlraum (30) aufweist und zumindest die Mantelfläche (23) aus einem elastisch verformbaren ersten Material gebildet ist, sodass beim Aufbringen einer in axialer Richtung wirkenden Verformungskraft durch einen Fluiddruck innerhalb des mindestens einen Hohlraumes (30) des Hohlkörpers (20) mittels der mit dem mindestens einen Hohlraum (30) in Wirkverbindung stehenden Aktuatorvorrichtung die Mantelfläche (23) in axialer Richtung gedehnt und der Hohlkörper (20) so von der ersten Form in die wenigstens zweite Form überführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in der Mantelfläche (23) eine Mehrzahl von Versteifungselementen zur Versteifung der elastischen Verformbarkeit der Mantelfläche (23) vorgesehen sind, die in axialer Richtung beabstandet voneinander angeordnet sind und die aus einem zu dem ersten Material verschiedenen zweiten Material gebildet sind, das keine oder eine zu dem ersten Material geringere elastische Verformbarkeit bei gleicher Verformungskraft besitzt, wobei- ein Abstand zwischen einem ersten Versteifungselement oder einer der Grundflächen (21, 22) als erstes Versteifungselement und einem in axialer Richtung folgenden zweiten Versteifungselement in einem ersten Mantelteilabschnitt (MTA1) größer oder kleiner ist als zwischen dem ersten Versteifungselement und dem zweiten Versteifungselement in einem von dem ersten Mantelteilabschnitt (MTA1) verschiedenen zweiten Mantelteilabschnitt (MTA2) und/oder- ein Anteil der Versteifungselemente in einem ersten axialen Mantelabschnitt (MA1) zwischen der ersten Grundfläche (21) und der zweiten Grundfläche (22) größer oder kleiner ist als in einem von dem ersten axialen Mantelabschnitt (MA1) verschiedenen zweiten axialen Mantelabschnitt (MA2) zwischen der ersten Grundfläche (21) und der zweiten Grundfläche (22).