Patent DE-202019103731-U1 (DE)
Title: Sicherheitsverriegelung
IPC: E05C19/06
Filed: 2019-07-08
Abstract: Kindersicherheitsverriegelung für einen Schrank oder Kommodenschrank zum Verhindern einer ungewollten Bewegung eines ersten Elements in Bezug auf ein zweites Element, wobei das zweite Element eine erste Fläche umfasst, die senkrecht zu einer ersten Fläche des ersten Elements der Verriegelung liegt, umfassend:
 einen ersten Eingriffsteil, der einen Elementsicherungsabschnitt umfasst, der an der ersten Fläche des ersten Elements sicherbar ist und in Gebrauch gesichert ist, und einen zweiten Eingriffsteil, an der ersten Fläche des zweiten Elements sicherbar ist und in Gebrauch gesichert ist,
 den ersten Eingriffsteil, der eine Zinkenanordnung umfasst, die einen Zinkenarm mit einem Abschlussende enthält,
 den zweiten Eingriffsteil, der ein Aufnahmemittel umfasst, das zum Festhalten des Abschlussendes des Zinkenarms angeordnet ist, wobei das Aufnahmemittel eine Aufnahme zum automatischen Aufnehmen und Festhalten des Abschlussendes enthält, was zum Eingriff des ersten Eingriffsteils mit dem zweiten Eingriffsteil führt, wenn der erste und der zweite Eingriffsteil zusammen in eine erste Richtung bewegt werden, und somit zum Verhindern einer Bewegung des ersten Elements in Bezug auf das zweite Element,
 wobei der erste und der zweite Eingriffsteil durch Bewegung des Aufnahmemittels oder Zinkenarms in eine zweite Richtung aus dem Eingriff gelöst werden können, was das Abschlussende aus dem Festhalten durch das Aufnahmemittel freigibt und eine Bewegung des zweiten Elements in Bezug auf das erste Element gestattet, 
 wobei die Bewegung des Aufnahmemittels oder Zinkens durch ein Eingriffslösemittel bewirkt wird, das an dem zweiten Eingriffsteil bereitgestellt und durch einen Nutzer betätigbar ist, um den ersten und den zweiten Eingriffsteil freizugeben und wobei
 das Aufnahmemittel oder der Zinkenarm elastisch ist und nach der Freigabe durch den Nutzer zu der ersten Position zurückkehrt, so dass, wenn das erste Element zurück zu dem zweiten Element hin bewegt wird, die Verriegelung automatisch reaktiviert wird der erste und der zweite Eingriffsteil in Eingriff gelangen, wobei die Zinkenanordnung zwei Zinkenarme mit jeweils einem Abschlussende Seite an Seite enthält und das Aufnahmemittel zwei entsprechende Aufnahmen zum Festhalten des jeweiligen Abschlussendes enthält und der zweite Eingriffsteil zwei entsprechende Eingriffslösemittel enthält, die beide von dem Nutzer betätigt werden müssen, um den ersten und den zweiten Eingriffsteil aus dem Eingriff zu lösen und so den ersten und den zweiten Eingriffsteil freizugeben, und eine sekundäre Arretierung bereitgestellt ist, die in eine arretierte Position vorgespannt ist, in der sie eine Bewegung von mindestens einem der Eingriffsmittel verhindert, bis die sekundäre Arretierung zunächst von dem Nutzer in eine nicht arretierte Position bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Eingriffsteil aus starrem Material hergestellt ist und dass der Elementsicherungsabschnitt und die Zinkenanordnung senkrecht zueinander angeordnet sind und die sekundäre Arretierung durch eine elastische Arretierungsfeder in die arretierte Position vorgespannt ist, so dass die Feder die sekundäre Arretierung automatisch in die arretierte Position zurücksetzt, wenn sie freigegeben wird, so dass, wenn der Nutzer das zweite Element gegen das erste Element schließt, der erste und der zweite Eingriffsteil automatisch in Eingriff gelangen und sich die sekundäre Arretierung automatisch in die arretierte Position stellt.