baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014100793-U1 (DE)
Title: Elektrisch betätigtes Gas-Regelventil
IPC: F16K31/06
Filed: 2014-02-21
Abstract: Elektrisch betätigtes Gas-Regelventil, das eine Einlassöffnung (24), eine Auslassöffnung (25), eine Regulierdüse (26) zwischen der Einlassöffnung (24) und der Auslassöffnung (25), ein Schließelement (27), das in Bezug auf die Regulierdüse (26) bewegt werden kann, und ein mit dem Schließelement (27) verbundenes elektromagnetisches Stellglied umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellglied einen stationären ringförmigen Permanentmagneten (21) und eine Spule (23) umfasst, die fest auf einen hohlen Zylinder (22) gewickelt ist, der in einem durch den Permanentmagneten (21) gebildeten mittigen Raum aufgenommen ist, so dass die Spule (23) und der hohle Zylinder (22) eine bewegliche Anordnung bilden, wobei ein Ende des hohlen Zylinders (22) über eine isolierende elastische Membran (9) an dem Schließelement (27) angebracht ist.
Patent DE-202014101119-U1 (DE)
Title: Einsetzbare Fussstützenanordnung
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-03-12
Abstract: Fußstützenanordnung, umfassend: eine zwischen einer Einsatzstellung und einer verstauten Stellung schwenkbar mit einem Gehäuse verbundene obere Platte; ein Stellglied, das mit der oberen Platte in Wirkverbindung steht und die obere Platte in die Einsatzstellung bewegen kann, wenn es von einem Auslösermechanismus aktiviert wird; und eine Gestängeanordnung zur Unterstützung der oberen Platte in der Einsatzstellung, wobei die Gestängeanordnung unter einer Aufprallkraft, die bei einem Aufprallereignis aufgebracht wird, zusammenklappen kann.
Patent DE-202014103608-U1 (DE)
Title: Anzündkamin
IPC: A47J37/07
Filed: 2014-08-04
Abstract: Anzündkamin (1, 601) für Festbrennstoffe, mit einer äußeren Begrenzungswand und einem luftdurchlässigen Boden (3, 701), der oberhalb der Aufstandsfläche des Anzündkamins (1, 601) im Innenraum des Anzündkamins (1, 601) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass Betätigungsmittel (705) vorhanden sind für ein Schließelement (703), mit dem der Boden (3, 701) in geschlossenem Zustand des Schließelementes (703) gehalten wird, wobei durch Betätigen der Betätigungsmittel (705) das Schließelement geöffnet wird, wodurch der Boden (3, 701) – ganz oder teilweise – einteilig (701) oder in mehreren Teilen (201, 202, 203, 204, 205, 206, 207, 208; 402, 403) nach unten wegklappt.
Patent DE-202014103736-U1 (DE)
Title: Inkubatorüberdeckung mit sensorabhängig veränderlich transparenten Wänden zum Abblenden von Lichtern davon
IPC: A61G11/00
Filed: 2014-08-12
Abstract: Ein Inkubator zum Abblenden und Nichtmehrabblenden des in seinen Rauminhalt weitergeleiteten Lichtes umfassend: a. zumindest einen Sensor, der dazu konfiguriert ist, Licht zu detektieren, das in den besagten Inkubatorrauminhalt weitergeleitet ist, und um das besagte weitergeleitete Licht weiter in elektrischen Strom zu konvertieren; und b. eine Überdeckung, die zumindest einen Teil hat, wobei der besagte Teil zumindest ein oder mehrere Smart-Inkubator-Gläser (SIG) aufweist; wobei das SIG dazu angepasst ist, entsprechend dem elektrischen Strom des besagten Sensors zumindest zum Teil die Lichtdurchgängigkeit durch den besagten Teil zu verringern oder zu erhöhen.
Patent DE-202014103767-U1 (DE)
Title: Präsentationseinrichtung
IPC: A47F7/02
Filed: 2014-08-14
Abstract: Präsentationseinrichtung, beispielsweise für Brillen, mit einem vertikalen Wandpaneel (2), der Träger einer Ablageeinrichtung (3) zur Präsentation mindestens eines Gegenstands ist, wobei das Wandpaneel (2) und die Ablageeinrichtung (3) erste und zweite Befestigungsteile mit einer Einsteckausnehmung (10) und einem Einsteckvorsprung (9) aufweisen, die lösbar ineinander steckbar sind, wobei an der Ablageeinrichtung (3) mindestens eine Beleuchtungseinheit (12, 13) angeordnet ist, die über Stromkabel (14) mit Strom versorgt wird, welche in oder an dem wandseitigen Befestigungsteil in das Wandpaneel (2) geführt sind, wobei die Ablageeinrichtung (3) mindestens eine Stromkabelöffnung (15) im Wandpaneel (2) abdeckt.
Patent DE-202015000804-U1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
IPC: F02M61/14
Filed: 2015-02-02
Abstract: Kraftstoffinjektor für Verbrennungsmotoren, umfassend einen im Wesentlichen achsensymmetrischen Injektorschaft (2, 2', 2'', 2'', 2IV), der wenigstens einen konvexen Oberflächenabschnitt (3, 3', 3'', 3'', 3IV) für eine darauf auszuübende Niederhaltekraft aufweist, wobei der wenigstens eine konvexe Oberflächenabschnitt (3, 3', 3'', 3''', 3IV) derart positioniert und angeordnet ist, dass eine im Wesentlichen axiale Niederhaltekraft auf den Schaft (2, 2', 2'', 2''', 2IV) ausgeübt wird, indem eine im Wesentlichen ebene Belastungsfläche (4, 4') eines Injektors-Niederhalters (5, 5') auf den wenigstens einen konvexen Oberflächenabschnitt (3, 3', 3'', 3''', 3IV) des Injektorschafts (2, 2', 2'', 2''', 2IV) gedrückt wird.
Patent DE-202015001053-U1 (DE)
Title: Teddybär, Plüschbär, braun, Abm. 27 h x 23 b x 21 t cm, mit besticktem roten Herz, Aufschrift in weisser Schrift: "Ich liebe dich", rote Schleife am Hals, braune Schlaufe am Kopf.
IPC: A63H3/02
Filed: 2015-02-10
Abstract: Die Besonderheit des braunen bzw. weißen Teddybärs ist dadurch gekennzeichnet, daß die Aufschrift des roten Herzens ”Ich liebe Dich” in deutscher und nicht in englischer Sprache verfasst wurde.
Patent DE-202015001681-U1 (DE)
Title: Vorderzeug mit Sicherheitszügel
IPC: B68B1/04
Filed: 2015-03-04
Abstract: Vorderzeug mit Sicherheitszügel
Patent DE-202015003529-U1 (DE)
Title: Computerprogramm und System zur Rotorblattenteisung sowie Windenergieanlage
IPC: F03D11/00
Filed: 2015-05-18
Abstract: Computerprogramm, welches eine Steuereinheit einer Windenergieanlage veranlasst ein Verfahren zum Enteisen eines Rotorblatts einer Windenergieanlage auszuführen, wobei bei einem Eisbesatz in einem von Eis freizuhaltenden oder zu befreienden Bereich des Rotorblatts ein Enteisungsvorgang gestartet wird, in dem ein Luftstrom auf eine vorgegebene oder vorgebbare Vorlauftemperatur (10) erwärmt und von einer Blattwurzel des Rotorblatts aus durch einen Kanal oder ein Kanalsystem im Rotorblatt in den von Eis freizuhaltenden oder zu befreienden Bereich und anschließend ganz oder teilweise zurück zur Blattwurzel geführt wird, wobei die Vorlauftemperatur (10) und eine Rücklauftemperatur (20) des zurückgeführten Luftstroms kontinuierlich oder in zeitlichen Abständen erfasst werden, dadurch gekennzeichnet, dass während des Enteisungsvorgangs wenigstens ein zeitlicher Verlauf wenigstens eines die Rücklauftemperatur (20) enthaltenden Messsignals auf eine Enteisungsvollendungssignatur (50–56) hin ausgewertet wird, die von einer Vervollständigung der Enteisung des von Eis freizuhaltenden oder zu befreienden Bereichs verursacht wird.
Patent DE-202015007079-U1 (DE)
Title: Tragearm
IPC: B66F3/02
Filed: 2015-10-13
Abstract: Ein Tragearm, gekennzeichnet durch:  eine stationäre Einheit (2), die einen hohlen senkrechten Pfosten (21) mit einer im Wesentlichen glatten äußeren umgebenden Oberfläche (211) und einen vertikalen Block (22) aufweist, der an der äußeren umgebenden Oberfläche (211) befestigt ist;  eine Kreuzarmhalterung (3), die folgende Merkmale umfasst:  einen vertikalen Halterungsabschnitt (31), der eine vertikale Halterungswand (311) aufweist, die den senkrechten Pfosten (21) und den vertikalen Block (22) umgibt und mit einer vertikalen Rille (312) gebildet ist, wobei der vertikale Block (22) die vertikale Rille (312) gleitbar in Eingriff nimmt, und  einen horizontalen Halterungsabschnitt (32), der eine horizontale Halterungswand (321) aufweist, die mit einer horizontalen Rille (322) gebildet ist, die von der vertikalen Rille (312) beabstandet ist; und  eine bewegbare Einheit (4) mit  einem horizontalen Armstab (41), der sich gleitbar durch die horizontale Halterungswand (321) erstreckt, und der eine äußere umgebende Oberfläche (411) aufweist, und  einer horizontalen Zahnstange (42), die an der äußeren umgebenden Oberfläche (411) befestigt ist und die die horizontale Rille (322) gleitbar in Eingriff nimmt.
Patent DE-202015007353-U1 (DE)
Title: Landesform ITALIEN als Türstopper
IPC: E05C17/54
Filed: 2015-10-23
Abstract: Multifunktions-Türstopper (1) für Türen und Fenster mit folgenden Merkmalen: a) Der Multistopper (1) besteht aus gummielastischem Körper EPDM einer Shore Härte von 50 bis 80 besteht, der auf seiner Unterseite mit einem rutschfesten Belag ausgestattet ist und welcher mindestens zum Teil auf seiner oberen Seite Haltemittel für Türen, Tore und Fenster aufweist, b) an der unteren Stelle besitzt er eine elastische ringförmige Aufstecköffnung (5 + 6), der Aufstecköffnung kann so ausgestaltet sein, dass sie wie ein an einer Seite geöffneter Ring aussieht, die an einem Türgriff, Türklinke, oder Knauf angebracht werden kann. c) er besitzt eine Aufhängungsform (7), die an einem Scharnier (37) aufgehängt werden kann. d) am oberen Ende befindet sich ein Keil (3) mit ein Bohrung (9, 7) damit der Stopper 1), aufgehängt werden kann, als Bild durch seine geographische Landesform > Italien < und/oder als Aufbewahrungsstelle eines Türstoppers.
Patent DE-202015007949-U1 (DE)
Title: Ringelhilfe
IPC: A22B5/00
Filed: 2015-11-17
Abstract: Die Ringelhilfe ist dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens zwei in jeweils gleich großen Winkeln zueinander an einem Stab angebrachte Widerhaken aufweist.
Patent DE-202015009519-U1 (DE)
Title: Siliziumkarbid-Substrat
IPC: C30B29/36
Filed: 2015-06-24
Abstract: Siliziumkarbid-Substrat mit einem Durchmesser von nicht weniger als 150 mm, wobei das Siliziumkarbid-Substrat umfasst: einen mittleren Bereich mit einem Durchmesser von 50 mm; und einen Außenumfangsbereich, der entlang eines Außenumfangsendes mit einem Abstand von nicht mehr als 10 mm von dem Außenumfangsende vorgesehen ist, wobei unter der Annahme, dass eine Bezugsorientierung einen Durchschnitt von Kristallebenenorientierungen darstellt, die an drei beliebigen Punkten in dem mittleren Bereich gemessen werden, eine Abweichung zwischen der Bezugsorientierung und einer Kristallebenenorientierung, die an einem beliebigen Punkt in dem Außenumfangsbereich gemessen wird, nicht mehr als 200 Bogensekunden beträgt.
Patent DE-202015103803-U1 (DE)
Title: Bifaziale Solarzelle und Photovoltaikmodul
IPC: H01L31/05
Filed: 2015-07-20
Abstract: Bifaziale Solarzelle (100), aufweisend ein erstes Kontaktgitter (150) mit ersten Kontaktelementen (151) auf einer ersten Seite und ein zweites Kontaktgitter (170) mit zweiten Kontaktelementen (171) auf einer der ersten Seite entgegen gesetzten zweiten Seite, wobei die ersten und zweiten Kontaktelemente (151, 171) mehrere Abschnitte aufweisen, welche abwechselnd in Form von Kontaktlinien (152, 172) und Kontaktflächen (153, 173) ausgebildet sind, wobei die zweite Seite eine Passivierungsschicht (120) mit Öffnungen (121) aufweist, wobei die zweiten Kontaktelemente (171) zumindest teilweise in den Öffnungen (121) der Passivierungsschicht (120) verlaufen, und wobei die ersten und zweiten Kontaktelemente (151, 171) derart ausgebildet sind, dass die Kontaktflächen (153) von verschiedenen ersten Kontaktelementen (151) und die Kontaktflächen (173) von verschiedenen zweiten Kontaktelementen (171) jeweils in mehreren Reihen angeordnet sind.
Patent DE-202016008145-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Abdichtung zwischen Windkästen unterschiedlichen Drucks in Wanderrostanlagen
IPC: F27D5/00
Filed: 2016-03-15
Abstract: Vorrichtung zur thermischen Behandlung von Schüttgut, umfassend eine in Bewegungsrichtung umlaufen könnende Wanderrostkette bestehend aus einem endlosen Wanderrost (1) mit beweglichen Gliedern, einer Vielzahl von Rostwagen (3), jeweils bestehend aus einem Rahmen (30) mit Endstücken (33), an denen Laufrädern (31) befestigt sind, und auf Querträgern (32) angeordneten Roststäben (35), und Windkästen (41, 43), die so angeordnet sind, dass aus wenigstens einem Windkasten (41, 43) Gas durch die Rostwagen (3) und deren Roststäbe (35) aus oder in die Windkästen strömt, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Rostwagen (3) des Wanderrostes (1) jeweils wenigstens ein Federsteg (50) bündig zum Rostwagen (3) angebracht ist und dass wenigstens zwischen zwei benachbarten Windkästen (41, 43) eine Dichtplatte (54) vorgesehen ist, die so ausgerichtet und ausgestaltet ist, dass im regulären Betrieb des Wanderrostes (1) in jeder Position immer wenigstens ein Federsteg (50) in Kontakt mit der Dichtplatte (54) steht.
Patent DE-202016008499-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Steuerung von elektronischen Komponenten eines Fahrzeugs, insbesondere Fahrrad oder Leichtfahrzeug, und zur Anzeige von Information
IPC: B62K23/00
Filed: 2016-08-26
Abstract: Einrichtung (200) zur Steuerung einer elektronischen Komponente eines Fahrzeugs (100), insbesondere eines Fahrrads oder eines Leichtfahrzeugs wie etwa eines E-Bikes oder eines Elektrorollers, und zur Anzeige von Information, umfassend ein Steuermodul (10), das dazu eingerichtet ist, eine elektronische Komponente des Fahrzeugs (100) anzusteuern, und Daten über einen Betriebszustand der elektronischen Komponente zu empfangen, wobei das Steuermodul (10) baulich getrennt von der elektronischen Komponente angeordnet werden kann, und ein Interaktionsmodul (20), das eine Anzeige- und Bedieneinheit umfasst, welche eine Anzeigeeinrichtung (21) und ein Bedienelement (22) aufweist, und das dazu eingerichtet ist, die Daten über den Betriebszustand der elektronischen Komponente des Fahrzeugs (100) von der elektronischen Steuereinheit zu empfangen, basierend auf den empfangenen Daten eine Information auf der Anzeigeeinrichtung (21) anzuzeigen, und als Reaktion auf eine erfasste Bedienung des Bedienelements (22) ein Signal in Abhängigkeit von der Art der Bedienung an das Steuermodul (10) zu senden, wobei das Steuermodul (10) als eigenständiges Modul ausgebildet ist, das Interaktionsmodul (20) als eigenständiges Modul ausgebildet ist, und das Interaktionsmodul (20) baulich getrennt von dem Steuermodul (10) und der elektronischen Komponente angeordnet werden kann.
Patent DE-202016100033-U1 (DE)
Title: Verkehrsleitwand mit einer Befestigungsmöglichkeit für ein stangenförmiges Tragelement
IPC: E01F15/08
Filed: 2016-01-06
Abstract: Verkehrsleitwand mit wenigstens einer Befestigungsmöglichkeit für ein stangenförmiges Tragelement, wobei die Verkehrsleitwand aus mehreren Verkehrsleitwandelementen besteht, die in Längsrichtung an ihren Kopfenden jeweils aneinandergrenzend miteinander verbindbar sind zur Herstellung der Verkehrsleitwand aus den Verkehrsleitwandelementen, wobei wenigstens ein Verkehrsleitwandelement eine vertikal verlaufende Aufnahmeöffnung (1) aufweist zur Aufnahme eines stangenförmigen Tragelementes derart, dass das stangenförmige Tragelement von oben in die Aufnahmeöffnung (1) einsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeöffnung (1) das Verkehrsleitwandelement in der Höhe vollständig durchdringt derart, dass die Aufnahmeöffnung (1) nach unten ein Loch (6) aufweist.
Patent DE-202016102503-U1 (DE)
Title: Zubehör für Elektrowerkzeuge und Elektrowerkzeug
IPC: B27B17/12
Filed: 2016-05-10
Abstract: Zubehör für ein Elektrowerkzeug, welches Folgendes aufweist: – eine zur Aufnahme von Schmiermittel vorgesehene Schmiermittel-Aufnahmeeinheit, und – ein mit der Schmiermittel-Aufnahmeeinheit strömungstechnisch verbundenes Schmierteil, wobei das Schmierteil zum Zuführen eines von der Schmiermittel-Aufnahmeeinheit aufgenommenen Schmiermittels zu einem beweglichen Teil des Elektrowerkzeugs vorgesehen ist, um das bewegliche Teil zu schmieren.
Patent DE-202017001316-U1 (DE)
Title: Mehrfachbefestigungsmittel mit zumindest einem Formschluss-Verbindungsabschnitt sowie Befestigungssystem mit einem solchen Mehrfachbefestigungsmittel
IPC: F16B17/00
Filed: 2017-03-13
Abstract: Mehrfachbefestigungsmittel (1) mit zumindest einem Formschluss-Verbindungsabschnitt (2), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Befestigungsabschnitt (3) zum kraftschlüssigen Befestigen eines Elementes oder einer Einrichtung an dem Mehrfachbefestigungsmittel (1) vorgesehen ist, wobei das Mehrfachbefestigungsmittel (1) im Bereich von Formschluss-Verbindungsabschnitt (2) und Befestigungsabschnitt (3) mehrteilig und/oder segmentiert ausgebildet ist und wobei zumindest eine Spanneinrichtung (4) zum Ausüben einer zumindest zu dem Befestigungsabschnitt (3) gerichteten Spannkraft (F1) zum Verändern der Öffnungsweite einer inneren Durchgangsöffnung (13) des Mehrfachbefestigungsmittels (1) und zumindest ein Federelement (5) zum Ausüben einer der von der Spanneinrichtung (4) ausgeübten Spannkraft (F1) entgegen gerichteten Federkraft (F2) vorgesehen sind, wobei die zumindest eine Spanneinrichtung (4) und das zumindest eine Federelement (5) so zusammenwirken, dass sie die Teile und/oder Segmente (10, 11, 12) des Mehrfachbefestigungsmittels (1) zusammenhalten.
Patent DE-202017003258-U1 (DE)
Title: Virtuelle Wand für fahrbare Roboter mit optischen Sensoren
IPC: G06K19/06
Filed: 2017-06-20
Abstract: Virtuelle Wände für fahrbare Roboter, einschließlich autonome fahrbare industrielle und landwirtschaftliche Roboter bzw. Fahrzeuge mit optischen Sensoren, wie z. B. Lidar oder Laserscanner, sind gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – Die virtuellen Wände werden aus einem oder mehreren Zeigeschildern gebildet, die aus senkrecht stehenden Dünnmaterial wie z. B. Papier, Pappe, Metall oder Plastik bestehen und darauf in der von den Sensoren erfassten Höhe eine senkrechte Muster-Kodierung wie Strichcode angebracht ist. – Die Kodierung unterscheidet sich eindeutig von den Störmustern der Umgebung und kann durch die optischen Sensoren des Roboters erfasst und durch die Auswerteinheit des Roboters dekodiert werden.
Patent DE-202017101160-U1 (DE)
Title: Brille mit einem Brillengestell
IPC: G02C5/14
Filed: 2017-03-01
Abstract: Brille (1) mit einem Brillengestell, welches zwei Bügel (2) aufweist, die mit ihren hinteren Endbereichen am äußeren Profil der Ohren eines Benutzers aufliegen, jeder Bügel (2) einen in Längsrichtung verschiebbaren in einer Führung geführten, elastischen Haltedraht aufweist, der einen eingeschobenen Zustand aufweist und in einem teilweise ausgeschobenen Zustand einen hinteren gekrümmten Endbereich aufweist, mit dem er unterhalb der Endbereiche der Bügel im Bogenwulstbereich der Ohren an diesen außen anliegt, gekennzeichnet, dass der Haltedraht (3) jedes Bügels (2) an seinem äußeren Ende einen geraden Endabschnitt (4) besitzt.
Patent DE-202017102368-U1 (DE)
Title: Ladekabel für Elektrofahrzeuge
IPC: H01B9/00
Filed: 2017-04-21
Abstract: Ladekabel (1) für Elektrofahrzeuge mit mindestens einer zur Leitung eines hohen Stroms von über 100 A ausgebildeten Leitung (10), welche einen elektrischen Leiter und eine diesen umgebende elektrische Isolierung aufweist, und mit einem Kühlkanal, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Leiter als aus einzelnen Litzendrähten hergestellter Litzenleiter (30) ausgebildet ist, dass die Isolierung als Isolationsschlauch (20) ausgebildet ist, welcher zum Bilden des Kühlkanals über die gesamte Länge der Leitung (20) einen den Litzenleiter (30) unmittelbar umgebenden Freiraum (100) enthält, durch den ein fluidförmiges Kühlmittel (40) leitbar ist, und dass das Material des Isolationsschlauchs (20) zumindest auf seiner dem Freiraum (100) zugekehrten Innenseite gegen das Kühlmittel (40) resistent ist.
Patent DE-202017103345-U1 (DE)
Title: Tastendes Lichtgitter zur Erfassung von Objekten
IPC: G01S7/481
Filed: 2017-06-02
Abstract: Tastendes Lichtgitter (10) zur Erfassung von Objekten (20a-c) in einem Überwachungsbereich (12) mittels einer Vielzahl zueinander paralleler Überwachungsstrahlen (24a-c), das mindestens einen Lichtsender (14) zum Aussenden von Sendelicht (18), eine Vielzahl von Lichtempfängern (26) zum Empfangen des von den Objekten reflektierten Sendelichts als jeweils ein Überwachungsstrahl (24a-c) sowie eine Steuer- und Auswertungseinheit (28) aufweist, welche die Objekte (20a-c) anhand von jeweiligen Empfangssignalen der Lichtempfänger (26) erfasst, dadurch gekennzeichnet, dass mehr Lichtempfänger (26) vorgesehen sind als Lichtsender (14) und dass mehrere Überwachungsstrahlen (24a-c) durch denselben Lichtsender (14) erzeugt sind.
Patent DE-202017106682-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Bodenfundament
IPC: E04H12/22
Filed: 2017-11-06
Abstract: Vorrichtung mit einem Bodenfundament, welches ein in einen Führungskanal (15) in einem Untergrund einführbares Fundamentrohr (1) aufweist, in welchem ein Rohrpfosten (16) gelagert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass als Zentrierelement für den Rohrpfosten (16) eine in das Fundamentrohr (1) einführbare Kugel (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202017106866-U1 (DE)
Title: Dolly für Sattelauflieger
IPC: B62D53/08
Filed: 2017-11-13
Abstract: Untersetzachse (200; 300) mit: – einem Rahmen (202; 302), der eine zu einem Zugfahrzeug (2; 2‘) gerichtete Vorderseite (214; 314) und eine Oberseite (204; 304) aufweist; – einer auf der Oberseite (204; 304) angeordneten Sattelkupplungsplatte (212; 312) einer Sattelkupplung zum lösbaren Koppeln eines Sattelaufliegers; – mindestens einer nicht lenkbar am Rahmen (202; 302) angeordneten Starrachse (206; 208; 306, 308); und – einer an der Vorderseite (214; 314) des Rahmens (202; 302) in Bezug auf eine vertikale Achse drehbar gelagerten Zugstange (100), die an der zum Koppeln mit einem Zugfahrzeug (2; 2‘) bestimmten Seite eine Führungseinrichtung (20; 20C; 500) aufweist, die zum Erzielen einer drehstarren Kopplung mit dem Zugfahrzeug (2; 2‘) ausgebildet ist.
Patent DE-202018001405-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für das vorspannkraftgesteuerte Anziehen von Schraubenverbindungen
IPC: B25B23/142
Filed: 2018-03-13
Abstract: Vorrichtung für das vorspannkraftgesteuerte Anziehen von Schraubenverbindungen, welche während des Verschraubungsvorganges die aktuell wirkende Vorspannkraft zwischen dem Steckschlüsseleinsatz (6) und der Schraube (7), der Sechskantmutter (4), über eine Kraftmesseinrichtung (5) misst. Diese Schraubenverbindung besteht aus einer Schraube (7), eines Ringes (9) und einer Sechskantmutter (4), die identisch sind mit der herzustellenden Schraubenverbindung, d.h. gleiche Reibung, Form und Größe. Die Kraftmesseinrichtung (5) wird mittels Kerbstift in der Bohrung (8) gegen Verdrehen gesichert. Die erzeugte Vorspannkraft verursacht in der herzustellenden Schraubenverbindung, bedingt durch verschiedene Ursachen, ein Setzen, das eine reduzierte Vorspannkraft zur Folge hat. Um dieses auszugleichen, wird die Vorrichtung um eine halbe Umdrehung gewendet und mit dem Steckschlüsseleinsatz (2) auf die herzustellende Schraubenverbindung gesetzt. Mit dem Losdrehmoment, das innerhalb der Vorrichtung zwischen der Sechskantmutter (4) und der Kraftmesseinrichtung (5) ein Lösen bewirkt, kann das eingetretene Setzen innerhalb der Schraubenverbindung ausgeglichen werden. Gleichzeitig wird die Kraftmesseinrichtung (5) axial entlastet, wobei die Schraube (7) bis zum Gewindestift (3) gedreht wird.
Patent DE-202018005196-U1 (DE)
Title: Stuhl mit abnehmbarer Lehne/Hocker mit abnehmbarer Lehne
IPC: A47C4/02
Filed: 2018-12-29
Abstract: Stuhl aus Holz/Metall/Kunststoff oder anderen Materialien mit abnehmbarer Lehne. Die Lehne kann durch einfaches aufschrauben von Flügelschrauben die in Gewindedübeln/Messingdübeln fixiert sind entfernt werden.