baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015102748-U1 (DE)
Title: Formwerkzeug zur Formung des Gehäuses eines Mobilgeräts
IPC: B21D37/00
Filed: 2015-05-28
Abstract: Formwerkzeug zur Formung des Gehäuses eines Mobilgeräts, umfassend einen ersten Hauptkörper (11), der eine Oberseite (111) und eine Unterseite (112) sowie an der Umfangsseite eine Vielzahl von ersten Gleitnuten (113) aufweist, einen zweiten Hauptkörper (12), der unter dem ersten Hauptkörper (11) angeordnet ist und eine Vielzahl von zweiten Gleitnuten (121) an den vier Ecken aufweist, die sich an die vier Ecken des ersten Hauptkörpers (11) erstrecken, eine Vielzahl von Verbindungsschiebern (13), die in den zweiten Gleitnuten (121) angeordnet sind, gegenüber dem ersten und zweiten Hauptkörper (11, 12) gleiten können und jeweils eine Ausnehmung (132) aufweisen, einen dritten Körper (14), der an der linken Seite des ersten Hauptkörpers (11) angeordnet ist, gegenüber dem ersten Hauptkörper (11) in der horizontalen Richtung verschoben werden kann und an der dem ersten Hauptkörper (11) zugewandten Seite eine erste bogenförmige Ausnehmung (141) aufweist, einen vierten Hauptkörper (15), der an der rechten Seite des ersten Hauptkörpers (11) angeordnet ist, gegenüber dem ersten Hauptkörper (11) in der horizontalen Richtung verschoben werden kann und an der dem ersten Hauptkörper (11) zugewandten Seite eine zweite bogenförmige Ausnehmung (151) aufweist, einen fünften Hauptkörper (16), der an der vorderen Seite des ersten Hauptkörpers (11) angeordnet ist, gegenüber dem ersten Hauptkörper (11) in der horizontalen Richtung verschoben werden kann und an der dem ersten Hauptkörper (11) zugewandten Seite eine dritte bogenförmige Ausnehmung (161) aufweist, eine Vielzahl von ersten Druckschiebern (17), die in die Ausnehmungen (132) eingreifen und gegenüber dem ersten und zweiten Hauptkörper (11, 12) gleiten können, eine Vielzahl von zweiten Druckschiebern (18), die in die ersten Gleitnuten (113) des ersten Hauptkörpers (11) eingreifen, wobei der erste und zweite Hauptkörper (11, 12), die Verbindungsschieber (13), die ersten und zweiten Druckschieber (17, 18) eine Patrize (2) definieren, wobei der dritte, vierte und fünfte Hauptkörper (14, 15, 16) eine Matrize (3) definieren, wobei die Matrize (3) mit der Patrize (2) eine Formhöhle (4) bildet.
Patent DE-202015105977-U1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
IPC: F16D65/097
Filed: 2015-11-09
Abstract: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe übergreifenden Bremssattel (1), in dem zwei beidseitig an die Bremsscheibe anpressbare Bremsbeläge (3) positioniert sind, die jeweils mittels einer, sich quer zur Achsrichtung der Bremsscheibe erstreckenden und am Bremsbelag (3) radial auslenkbaren Belaghaltefeder (7) federbelastet in einem Belagschacht eines ortsfesten Bremsträgers (6) oder des Bremssattels (1) gehalten sind und an denen sich ein in Zuspannrichtung der Bremsbeläge (3) erstreckender, am Bremssattel (1) befestigter Belaghaltebügel (10) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass der Belaghaltebügel (10) aus einem gebogenen Draht besteht und mit einem Ende in eine Aufnahme des Bremssattels (1) eingesteckt ist und mit seinem anderen Ende einen Sicherungsbolzen untergreift, der quer zur Zuspannrichtung der Bremsbeläge (3) durch eine Nase (9) des Bremssattels(1) geführt ist.
Patent DE-202016005438-U1 (DE)
Title: Der Muff mit dem universellen selbstzentrierten System.
IPC: F16H9/26
Filed: 2016-08-30
Abstract: Der Muff mit dem universellen selbstzentrierten System, vorbestimmt für die Übergabe des drehenden Momentes, dadurch gekennzeichnet, dass auf das Bremszahnrad der drehende Moment übergeben wird. Im Muff wird das universelle selbstzentrierte System benutzt, das die äußerliche Gründung und die mediale Gründung enthält. Aus den Gründungen sind die Rollen, des Zahnrades, oder des Sternchens der Rotation gefestigt, die vom untereinander geschlossenen Seil, der Kette oder dem Riemen verbunden sind. Die Eingangswelle ist mit der äußerlichen Gründung verbunden, die nach der Richtung der Bewegung mit der Welle aus der medialen Gründung übereinstimmt. Es ist koaxial mit den Zahnrädern der äußerlichen Gründung es sind die Zahnräder verschiedenen Durchmessers, das den drehenden Moment dem Bremszahnrad übergibt gefestigt. Das Bremszahnrad besteht aus zwei gekoppeltes Zahnrad verschiedenen Durchmessers. Den drehenden Moment übergeben von der Eingangswelle auf das Bremszahnrad mittels der Absetzung der Achse der Welle aus der medialen Gründung bezüglich der Achse der äußerlichen Gründung. 8.
Patent DE-202016007205-U1 (DE)
Title: Intelligente wärmedämmende Matratzenauflage
IPC: A47G9/02
Filed: 2016-11-24
Abstract: Intelligente wärmedämmende Matratzenauflage, dadurch gekennzeichnet, dass die Matratzenauflage von unten nach oben nacheinander angeordnet eine Bodenschicht (1), eine Wärmedämmschicht (2), eine Wärmespeicherschicht (3), eine Wärmeabgabeschicht (4) und eine Außenschicht (5) umfasst, wobei die Wärmeabgabeschicht (4) eine Mehrzahl von Wärmeabgabebereichen umfasst, jede von denen eine selbstständig gesteuerte Wärmeabgabeschaltung (11) aufweist und mehrere von den Wärmeabgabeschaltungen (11) parallel geschaltet sind.
Patent DE-202016101860-U1 (DE)
Title: Befestigungsmittel zur Verbindung von dünnwandigen Dach- oder Fassadenplatten mit einer Metallunterkonstruktion sowie Kit mit einem solchen Befestigungsmittel und einer Dichtungsscheibe bzw. einer Dichtungsscheibe und einem Magazinierungsgurt
IPC: F16B15/08
Filed: 2016-04-08
Abstract: Befestigungsmittel (1) zur Verbindung von dünnwandigen Dach- oder Fassadenplatten (17) mit einer Metallunterkonstruktion (18) mit einem Schaft (2), an dessen einem Endbereich eine Spitze (3) und an dessen anderem Endbereich ein Kopf (4) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schaft (2) mehrere Längsnuten (8) vorgesehen sind, die sich parallel oder im Wesentlichen parallel zur zentralen Längsachse (X) des Schaftes (2) erstrecken, dass der Kopf (4) ein Flachkopf ist, an dessen zum Schaft (2) weisenden Seite eine Unterlegscheibe (5) angeformt ist, die radial nach außen über den Flachkopf (4) übersteht, dass die Spitze (3) eine ballistische Spitze ist, an die sich unmittelbar ein gewindefreier Schaftabschnitt (20) anschließt und dass zwischen dem gewindefreien Schaftabschnitt (20) und der Unterlegscheibe (5) ein Gewindeschaftabschnitt (21) mit einem Feingewinde (6) ausgebildet ist.
Patent DE-202016101966-U1 (DE)
Title: Energieerzeugungsvorrichtung
IPC: H02K99/00
Filed: 2016-04-14
Abstract: Energieerzeugungsvorrichtung (10) zur Erzeugung von elektrischer Energie, wobei die Energieerzeugungsvorrichtung (10) folgendes aufweist: – einen hohlen Ring (1), wobei innerhalb des hohlen Rings (1) eine Vielzahl von Magneten (2) zueinander ortsfest angeordnet ist; – mindestens eine elektrische Antriebsspule (3), die auf dem hohlen Ring (1) angeordnet ist, und die ausgelegt ist, die Magnete (2) im hohlen Ring (1) zu beschleunigen; und – mindestens eine elektrische Generatorspule (4), die auf dem hohlen Ring (1) angeordnet ist, und die ausgelegt ist, durch eine Bewegung eines Magnets (2) im hohlen Ring (1) einen Induktionsstrom zu erzeugen, wobei die Magnete (2) innerhalb des hohlen Rings (1) entlang einer Kreisbahn beweglich angeordnet sind und die mindestens eine Antriebsspule (3) sowie die mindestens eine Generatorspule (4) fest mit dem hohlen Ring (1) verbunden sind.
Patent DE-202016106302-U1 (DE)
Title: Haarband
IPC: A45D8/36
Filed: 2016-11-10
Abstract: Haarband, bestehend aus einem flexiblen, ringförmigen Hauptkörper (21, 31) und einem ersten und einem zweiten Verbindungselement (22, 25, 26, 32, 35, 36), welche an sich entlang des Hauptkörpers (21, 31) gegenüber liegenden Stellen des Hauptkörpers (21, 31) befestigt sind, wobei das erste und das zweite Verbindungselement (22, 25, 26, 32, 35, 36) eingerichtet sind, miteinander lösbar verbunden zu werden, und wobei das erste Verbindungselement einen Haken (22, 32) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Verbindungselement ein biegeweichen Steg (25, 35) umfasst, an dessen Ende ein Stoppelement (26, 36) befestigt ist.
Patent DE-202017000072-U1 (DE)
Title: 1x16A + 2x2.5 A, Steckdosenadapter 3-fach mit 2-poligem Schalter und Kinderschutz
IPC: H01R27/02
Filed: 2017-03-03
Abstract: Nachdem der Steckdosenadapter an eine Schutzkontakt-Steckdose angesteckt ist, schließt man bei Bedarf maximal drei elektrische Geräte über 1 Schuko / 2 Euro-Stecker an. Hier ist die maximale Last von 3500 Watt zu beachten.
Patent DE-202017002350-U1 (DE)
Title: Nutzfahrzeugaufbau für Nutzfahrzeuge
IPC: B62D33/04
Filed: 2017-05-05
Abstract: Nutzfahrzeugaufbau (1) für Nutzfahrzeuge mit einem von einem vorderen (4) und einem hinteren Querträger (3) sowie von seitlichen Längsträgern (2) oberseitig umgrenzten Laderaum, der von einer flexiblen Dachhaut (5) verschließbar ist, die zusätzlich auf sich zwischen den seitlichen Längsträgern (2) erstreckenden und insbesondere an diesen entlang bewegbar abgestützten Querspriegeln (6) abstützbar ist und mit zumindest zwei flexiblen Verstärkungsgliedern (7) zur Aussteifung der Dachhaut (5), von denen eines an dem einen seitlichen Längsträger (2) und das andere an dem jeweils anderen seitlichen Längsträger (2) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Verstärkungsglied (7) mit dem vorderen Querträger (4) und/oder mit dem hinteren Querträger (3) verbunden ist, wobei eine Verbindungsstelle (8) eines Verstärkungsgliedes (7) mit dem vorderen Querträger (4) und mit dem hinteren Querträger (3) ein Abstandsmaß (M1, M2) zur jeweiligen Außenkante des jeweils zugeordneten seitlichen Längsträgers (2) aufweist, welches ≥ 10% der Gesamtbreite (L) des Nutzfahrzeugaufbaus (1) und ≤ 20% der Gesamtbreite (L) des Nutzfahrzeugaufbaus (1) beträgt.
Patent DE-202017005126-U1 (DE)
Title: Antriebskonzept zur Erhöhung der Reichweite und Ladung eines Akkumulators im Elektrofahrzeug oder einer stationären Anlage (HCL - Leffers)
IPC: B60L50/10
Filed: 2017-09-16
Abstract: Antriebskonzept: Diese ORC-Anlage besteht aus einem Hauptkreislauf und zwei Nebenkreisläufen die zur Nutzung der Restwärme bzw. durch Sonnenenergie das System zusätzlich mit Wärme versorgen sollen.
Patent DE-202017005208-U1 (DE)
Title: Reaktions-/Nachbehandlungsanlage zur Verbesserung der Materialmatrix und Karbonatisierung
IPC: C04B41/00
Filed: 2017-10-19
Abstract: Gemäß Erfindung werden für die Nachbehandlung – Trocknung, Karbonatisierung – der hergestellten frischen Hydratmasse mit einem Zwangsbelüftungssystem nachgerüstete Trommeln (System Beton-Fahrmischer), stationär aufgestellt und betrieben. Diese Trommeln sind schwerlast-erprobte langsam drehende Arbeitsgeräte. Die Zwangsbelüftung (Druchgasung) erfolgt mit kalter oder warmer Umluft und/oder CO2-haltigen Abgasen, dadurch kommt es zu einer exothermen Reaktion fördert die Trocknung bei gleichzeitiger Karbonatisierung.
Patent DE-202017100267-U1 (DE)
Title: Elektrisch isoliertes Werkzeug und/oder Messgerät
IPC: B25G1/12
Filed: 2017-01-19
Abstract: Elektrisch isoliertes Werkzeug und/oder Messgerät (10) mit a) einem Grundkörper (14), welcher aus einem Gehäuse (16) mit einem Griff (18, 36) besteht, b) einer elektrischen Isolierung (60), welche den Grundkörper (14) umgibt und c) einem Wechselsystem (48) zur Aufnahme von Einsteck- oder Aufsteckmodulen, welches an dem Grundkörper (14) austauschbar vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass d) die elektrische Isolierung (60) eine erste rohrförmige Isolationshülle (32) aufweist und eine zweite rohrförmige Isolationshülle (54) aufweist, wobei ein Steckmechanismus (44) vorgesehen ist, mit welchem die erste rohrförmige Isolationshülle (32) und die zweite rohrförmige Isolationshülle (54) zusammengesteckt werden.
Patent DE-202017101430-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufziehen mechanisch angetriebener Uhren
IPC: G04B11/00
Filed: 2017-03-13
Abstract: Vorrichtung (1) zum Aufziehen mechanisch angetriebener, eine Krone (7) aufweisender Armbanduhren, mit einer die Uhr (2) aufnehmenden Halterung (23), und einem elektrischen Motor (3) zum Übertragen einer Drehbewegung auf die Uhr (2), und mit einer den Lauf des Motors (3) hinsichtlich Drehrichtung und / oder Lauf- und Pausenzeiten beeinflussenden Steuerung (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (3) mit einer Kupplung (6) drehantriebswirksam verbunden ist, die Kupplung (6) an die Krone (7) anlegbar ist und eine als Kraftangriff bezeichnete, der Krone (7) anliegende Geometrie aufweist, dass die Vorrichtung (1) eine den Kraftfluss zur Krone (7) bei Erreichen eines bestimmten Drehwiderstandes unterbrechende Überlastsicherung aufweist, und die Halterung (23) ein die Uhr (2) gegen die Kupplung (6) abstützendes Widerlager (24) aufweist.
Patent DE-202017101880-U1 (DE)
Title: Sicherheitssystem für ein Kraftfahrzeug zur Personenerkennung
IPC: F21S43/00
Filed: 2017-03-30
Abstract: Sicherheitssystem (16) zur Erkennung von Personen in einem Umfeld eines Kraftfahrzeugs (2), das Sicherheitssystem (16) umfassend eine einer Person (10) zugeordnete passive Warneinrichtung (12) mit einem Material (14) mit fluoreszierenden Eigenschaften zur Erzeugung einer visuell wahrnehmbaren Signalwirkung als Reaktion auf auftreffendes Licht, insbesondere Warnkleidung, wobei das Material (14) mit den fluoreszierenden Eigenschaften beim Auftreffen von Licht unter Ausnutzung von Fluoreszenz Sekundärstrahlung emittiert, die einen für ein menschliches Auge sichtbaren Wellenlängenbereich umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeug (2) mindestens eine separate Lichtquelle (18) zum Aussenden von Primärstrahlung in das Umfeld des Kraftfahrzeugs (2) aufweist, wobei die Primärstrahlung ausschließlich einen für das menschlichen Auge unsichtbaren Wellenlängenbereich umfasst, und wobei das Material (14) mit den fluoreszierenden Eigenschaften beim Auftreffen der von der separaten Lichtquelle (18) emittierten Primärstrahlung unter Ausnutzung von Fluoreszenz Sekundärstrahlung emittiert, die einen für das menschliche Auge sichtbaren Wellenlängenbereich umfasst.
Patent DE-202017103041-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühlter Wärmeabgabeapparat
IPC: G06F1/20
Filed: 2017-05-19
Abstract: Ein flüssigkeitsgekühlter Wärmeabgabeapparat, umfassend: ein Wasserkühlungsmodul (1) mit: einem Sockel (12), dessen eine Seite einen Pumpenaufnahmeschacht (121) aufweist, während eine andere Seite mit einer Wärmeaustauscheinheit (11) verbunden und eine Wärmeaustauschkammer (T) mit der Wärmeaustauscheinheit (11) gebildet ist; wobei der Sockel (12) einen Entwässerungskanal (G2) aufweist, der mit der Wärmeaustauschkammer (T) verbunden ist, und einen ersten Kanal (G10), der mit dem Inneren des Wärmeaufnahmeschachts (121) und der Wärmeaustauschkammer (T) verbunden ist; einem Wasserpumpen-Set (2) das im Innern des Pumpenaufnahmeschachts (121) angeordnet ist; wobei das Wasserpumpen-Set (2) eine Rotor-Baugruppe (21) und eine Klingen-Baugruppe (23) aufweist, die zwecks Kraftübertragung mit der Rotor-Baugruppe (21) verbunden ist; ein zweiter Kanal (G20) ist zwischen der Klingen-Baugruppe (23) mit der Rotor-Baugruppe (21) gebildet, um die Verbindung mit dem Inneren des Pumpenaufnahmeschachts (121) zu ermöglichen; einem Vorratstank (3), der abnehmbar an einer Seite des Wasserkühlungsmoduls (1) verstaut ist, an dem sich der Wasseraufnahmeschacht (121) befindet; wobei der Vorratstank (3) eine Wasserkammer (R) und einen Wasserzufuhrkanal (G3) aufweist, der mit der Wasserkammer (R) verbunden ist; und wobei der Wasserzufuhrkanal (G3) mit dem zweiten Kanal (G20) verbunden ist.
Patent DE-202017105840-U1 (DE)
Title: Gabelkontakt mit Zugdreieck-Ellipsenbogen
IPC: H01R13/11
Filed: 2017-09-26
Abstract: Gabelkontakt (100) mit einem rechten Kontaktarm (102) und einem linken Kontaktarm (104), wobei ein rechter Kontaktarmansatz (106) des rechten Kontaktarms (102) durch einen rechten Zugdreieck-Ellipsenbogen (108) verrundet ist und ein linker Kontaktarmansatz (110) des linken Kontaktarms (104) durch einen linken Zugdreieck-Ellipsenbogen (112) verrundet ist.
Patent DE-202017107199-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtröhre mit hohem Lichteffekt
IPC: F21V29/503
Filed: 2017-11-28
Abstract: LED-Leuchtröhre mit hohem Lichteffekt, dadurch gekennzeichnet, dass diese Folgendes umfasst: eine wärmeableitende Lampenfassung; eine auf der wärmeableitenden Lampenfassung angebrachte Grundplatte, wobei mindestens fünfzig Laserdioden, die durch Reihenschaltung elektrisch miteinander verbunden sind, auf der Grundplatte angeordnet sind; ein elektrisch mit der Grundplatte verbundenes Konstantstrom-Antriebsmodul, bei dem alle Laserdioden durch einen Hochspannungseingang und einen niedrigen Stromausgang aktiviert werden; und eine oberhalb der wärmeableitenden Lampenfassung zur Abschirmung der Grundplatte angeordnete Lampenabdeckung.
Patent DE-202017107303-U1 (DE)
Title: Wäscheaufhängevorrichtung
IPC: D06F57/12
Filed: 2017-11-30
Abstract: Aufhängevorrichtung für Wäsche, aufweisend: mehrere Wäscheträger (12), insbesondere in Form von Wäscheleinen, einen Rahmen (10), wobei der Rahmen (10) einen Wandarm (14) zur Montage des Rahmens an einer Wand (40), einen vorderen Arm (16), und Verbindungsarme (18) aufweist, die den vorderen Arm mit dem Wandarm verbinden, wobei die Verbindungsarme (18) jeweils Armabschnitte (20, 22) aufweisen, die beweglich miteinander verbunden sind und ein Einfahren und Ausfahren des vorderen Arms (22) gestatten, wobei in einer ausgefahrenen Stellung des vorderen Arms (22) die Wäscheträger (12) nebeneinander zwischen dem Wandarm (14) und dem vorderen Arm (16) angeordnet sind, und wobei in einer eingefahrenen Stellung des vorderen Arms (16) die Armabschnitte (20, 22) der Verbindungsarme (18) horizontal angeordnet sind.
Patent DE-202018003349-U1 (DE)
Title: Dichtbahn
IPC: G10K11/168
Filed: 2018-07-18
Abstract: Schallabsorbierende, mehrlagige Dichtbahn, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer ersten Folienbahn (2) zentral eine Bleifolie (3) aufgebracht ist, deren Breite geringer bemessen ist als die Breite der ersten Folienbahn (2), und dass die Bleifolie (3) allseitig zwischen der ersten und einer zweiten Folienbahn (2,6) eingefasst ist.
Patent DE-202018102319-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuganhänger, insbesondere Promotionsanhänger
IPC: B60P3/025
Filed: 2018-04-25
Abstract: Kraftfahrzeuganhänger (1), insbesondere Promotionsanhänger (1a), mit mindestens einem Fahrgestell (2), mit mindestens einem wirksam mit dem Fahrgestell (2) verbundenem - ersten - Karosseriebestandteil (3) und mit mindestens einer mit dem Fahrgestell (2) und/oder mit dem ersten Karosseriebestandteil (3) wirksam verbundener Deichsel (4), dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Karosseriebestandteil (5) vorhanden ist, dass der zweite Karosseriebestandteil (5) mit dem ersten Karosseriebestandteil (3) über einen Verstellmechanismus (6) wirksam bewegbar verbunden ist, wobei über den Verstellmechanismus (6) der zweite Karosseriebestandteil (5) relativ zum ersten Karosseriebestandteil (3) in vertikaler Richtung bewegbar angeordnet ist und wobei im abgesenkten Zustand des zweiten Karosseriebestandteils (5) der erste und zweite Karosseriebestandteil (3, 5) zumindest teilweise räumlich überlappend angeordnet ist.
Patent DE-202018103879-U1 (DE)
Title: Kiefer-Temperierband für nichtmenschliche Säugetiere
IPC: A61F7/00
Filed: 2018-07-06
Abstract: Kiefer-Temperierband für nichtmenschliche Säugetiere, insbesondere für Pferde oder andere Reit- und Arbeitstiere wie Esel, Kamel und Maultier, umfassend einen der Geometrie des nichtmenschlichen Säugetieres angepassten Grundzuschnitt, wobei der Grundzuschnitt Aufnahmeeinrichtungen aufweist zur Aufnahme von wärmenden und/oder kühlenden Energiespeichern, und wobei das Kiefer-Temperierband zumindest teilweise den Unterkiefer, den Oberkiefer, den Jochbeinbogen, das Keilbein, das Stirnbein und/oder das Scheitelbein des Kopfes und/oder den Nacken des nichtmenschlichen Säugetieres umspannt, wobei zumindest eine Aufnahmeeinrichtung in/an dem den Kopf umspannenden Kiefer-Temperierband und/oder in/an dem den Nacken umspannenden Kiefer-Temperierband angeordnet ist, und das Kiefer-Temperierband über eine dem Kopf und/oder dem Nacken zugewandte und mit der Aufnahmeeinrichtung gemeinsame Fläche an einen Kaumuskel und/oder einen Schläfenmuskel und/oder einen inneren Flügelmuskel und/oder einen äußeren Flügelmuskel des Schädels grenzt.
Patent DE-202018105458-U1 (DE)
Title: Navigationssystem für einen Stromverteilungsraum-Patrouillenroboter
IPC: A47L11/40
Filed: 2018-09-21
Abstract: Navigationssystem für einen Stromverteilungsraum-Patrouillenroboter, umfassend einen Patrouillenroboter und eine Führungsmarkierung, dadurch gekennzeichnet, dass es weiterhin eine Wartungseinrichtung zum Durchführen einer Wartung für den Patrouillenroboter umfasst, wobei die Wartungseinrichtung ein Gehäuse, eine Trommelbürste, einen Hebesitz und einen Drehsitz umfasst, und wobei die Trommelbürste sich an der Innenwand des Gehäuses befindet und mit dem Gehäuse drehbar verbunden ist, und wobei der Hebesitz sich am Boden des Gehäuses befindet und mit dem Gehäuse beweglich verbunden ist, und wobei der Drehsitz sich an dem Hebesitz befindet und mit dem Hebesitz drehbar verbunden ist, und wobei an der Innenwand des Gehäuses ein Aufnahmeschlitz zur Aufnahme der Trommelbürste vorgesehen ist, und wobei der Aufnahmeschlitz sich entlang der axialen Richtung der Trommelbürste erstreckt, und wobei eine der Mitte des Gehäuses zugewandte Seite der Trommelbürste aus dem Aufnahmeschlitz herausragt, und wobei an die Trommelbürste ein erstes Antriebselement zum Antreiben der Trommelbürste zur Drehung angeschlossen ist, und wobei die Oberfläche der Oberseite des Hebesitzes nicht kleiner als die Unterseitenfläche des Patrouillenroboters ist, und wobei eine der Trommelbürste zugewandte Seitenkante des Hebesitzes und die benachbarte Trommelbürste in der horizontalen Richtung versetzt sind, und wobei an der Oberfläche des Hebesitzes eine Aufnahmekammer zur Aufnahme des Drehsitzes angeordnet ist, und wobei die Oberfläche des Drehsitzes bündig mit der Öffnung der Aufnahmekammer abschließt, und wobei an den Drehsitz ein zweites Antriebselement zum Antreiben des Drehsitzes zur Drehung angeschlossen ist, und wobei an dem Oberteil des Gehäuses ein Kollisionsschutzloch vorgesehen ist, mit dem es vermieden wird, dass der Patrouillenroboter das Gehäuse aus einem Fehler berührt, und wobei die Fläche der Öffnung des Kollisionsschutzlochs nicht kleiner als dei Unterseitenfläche des Patrouillenroboters ist.
Patent DE-202018106906-U1 (DE)
Title: Überlaufschutzbecken
IPC: E03C1/04
Filed: 2018-12-04
Abstract: Überlaufschutzbecken, umfassend: eine Waschwanne und einen Wasserhahn, der an der Waschwanne angeordnet ist, wobei der Wasserhahn einen Wasserauslauf und einen an dem Wasserauslauf angeordneten Griff umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Überlaufschutzbecken ferner umfasst: eine Hubstange, eine Wasserstandüberwachungsvorrichtung, eine Hubstangenantriebsvorrichtung und eine Steuerung;wobei ein Hohlraum innerhalb der Wannenwand der Waschwanne angeordnet ist, der sich unterhalb des Wasserhahns befindet, wobei die Hubstange vertikal auf einer oberen Oberfläche der Waschwanne angeordnet ist und die Hubstange an einer Seite des Wasserhahns angeordnet ist, wobei sich ein Oberteil der Hubstange oberhalb des Griffs erstreckt, wobei sich ein Unterteil der Hubstange in das Innere des Hohlraumes erstreckt; und wobei die Wasserstandüberwachungsvorrichtung an einer Oberfläche der Wannenwand innerhalb der Waschwanne angeordnet ist, und wobei die Hubstangenantriebsvorrichtung und die Steuerung innerhalb des Hohlraums angeordnet sind;wobei die Wasserstandüberwachungsvorrichtung elektrisch mit der Steuerung verbunden ist, und die Steuerung elektrisch mit der Hubstangenantriebsvorrichtung verbunden ist, und die Hubstangenantriebsvorrichtung mit einem Abschnitt der Hubstange verbunden ist, der in den Hohlraum hineinragt.