baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019211801-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur bodenbewirtschaftung für ein arbeitsgerät
Inventor: PEAT MICHAEL D
IPC: E02F3/76
Filed: 2019-08-06
Abstract: Ein Fahrzeugplaniersteuersystem und Verfahren zur Steuerung einer Arbeitsgerätposition eines Motorgraders, der sich entlang eines Weges einer Oberfläche bewegt. Der Motorgrader umfasst einen Rahmen, der von einer Bodeneingriffstraktionsvorrichtung getragen wird, und ein Arbeitsgerät, das einstellbar an den Rahmen gekoppelt ist. Das Steuersystem umfasst einen Prozessor und einen Speicher, die konfiguriert sind, um ein Planierziel zu empfangen, um die Oberfläche mit dem Arbeitsgerät auf Grundlage des Planierziels auf eine gewünschte Planierung zu planieren. Ein vorderer Bildsensor stellt Bilder eines vorderen Oberflächenprofils bereit, ein Arbeitsgerät-Bildsensor stellt Bilder von gesammeltem Oberflächenmaterial am Arbeitsgerät bereit und ein hinterer Bildsensor stellt Bilder auf einem hinteren Oberflächenprofil bereit. Die Oberfläche wird planiert, indem eine Position des Arbeitsgeräts auf Grundlage der Bilder eingestellt wird, die von dem vorderen Bildsensor, dem Arbeitsgerät-Bildsensor und dem hinteren Bildsensor bereitgestellt werden.
Patent DE-102019211831-A1 (DE)
Title: Zusammengesetzte Gewindespindel
Inventor: MüLLER ANDREAS
IPC: F16H25/20
Filed: 2019-08-07
Abstract: Eine Gewindespindel (1) umfasst ein erstes Segment (6) und ein zweites Segment (7), die unter Bildung von Stoßstellen (18) zusammengesetzt sind. An den Stoßstellen (18) verlaufen Fügekanten (9, 10) schräg über Gewindeflanken (3, 4).
Patent DE-102019212900-A1 (DE)
Title: Erkennung von Defekten in Gleichrichter-Spannungsreglermodulen
Inventor: FISCHER WOLFGANG
IPC: H02M7/217
Filed: 2019-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen von Defekten in einer Gleichrichter-Spannungsregler-Schaltung (20), welche den Strom eines damit verbundenen Generators (10) gleichrichtet, wobei die Gleichrichter-Spannungsregler-Schaltung einen Brückengleichrichter mit einer oberen Halbbrücke (22) und einer unteren Halbbrücke (23) umfasst, wobei das Verfahren umfasst: Erhalten eines ersten Signals, das auf erfassten elektrischen Signalen des Generators beruht; Auswerten von periodisch auftretenden Merkmalen des ersten Signals; und Bestimmen, ob ein Bauteildefekt in der Gleichrichter-Spannungsregler-Schaltung (20) vorliegt, auf Grundlage der Auswertung der periodisch auftretenden Merkmale.
Patent DE-102019213192-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Schädigung oder Restlebensdauer von Bauteilen in Mobilfahrzeugen
Inventor: DENK WERNER
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-09-02
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird die Schädigung bzw. die Restlebensdauer von Bauteilen eines Mobilfahrzeugs, beispielsweise eines landwirtschaftlichen Schleppers, während des Betriebs des Mobilfahrzeugs ermittelt und gleichzeitig diesen Daten Ortskoordinaten zugewiesen, wodurch die Schädigung der Bauteile direkt einem bestimmten Arbeitszyklus an einem bestimmten Ort zugeordnet werden kann. Diese Schädigung zum Arbeitszyklus, beispielsweise Heuwenden, kann dann auf einem Display ausgegeben werden.
Patent DE-102019216221-A1 (DE)
Title: Abschirmungseinrichtung zur elektromagnetischen Abschirmung
Inventor: AMBERGER MAXIMILIAN
IPC: H05K9/00
Filed: 2019-10-22
Abstract: Abschirmungseinrichtung (200) zur elektromagnetischen Abschirmung wenigstens einer Komponente (104) auf einem Substrat (103) aufweisend einen Deckel (101); und an dem Deckel (101) angeordnete Fußstrukturen (201), welche auf dem Substrat (103) befestigbar sind. Die Abschirmungseinrichtung (200) weist weiterhin in den Deckel (101) eingeprägte biegsame Elemente (202, 301) auf.
Patent DE-102019216428-A1 (DE)
Title: Dunstabzugsvorrichtung mit mindestens einem bewegbaren Stauboden
Inventor: LEICHT VADIM
IPC: F24C15/20
Filed: 2019-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dunstabzugsvorrichtung (1) zur Anbringung über einer Kochstelle mit einer Dunstabzugshaube (10) aufweisend einem Gehäuse (12) und einem Lüfterkasten (14), wobei der Lüfterkasten mit dem Gehäuse (12) derart in Verbindung steht, dass durch das Gehäuse (12) eingeleitetes Fluid über den Lüfterkasten ausgeleitet werden kann. Mindestens ein Stauboden (16) auf der Oberseite (12a) des Gehäuses (12) ist neben dem Lüfterkasten (14) bewegbar befestigt.
Patent DE-102020005792-A1 (DE)
Title: Assistenzsystem mit einem Filter zur Filterung von Signalen in Abhängigkeit von Dopplerverschiebungen einer Trägerfrequenz der Signale
Inventor: CHAUHAN TANUJ
IPC: B60W40/04
Filed: 2020-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Assistenzsystem (1; 201) für ein Fahrzeug (2) zur Erfassung von Objekten in einer Umgebung des Fahrzeugs (2), das Assistenzsystem (1; 201) aufweisend eine Auswertungseinheit (5; 205), einen Empfänger (3; 203), der ausgebildet und eingerichtet ist, eine von einem sich zu dem Fahrzeug (2) hinbewegenden ersten Objekt (6) mithilfe einer Trägerfrequenz ausgesandte erste elektromagnetische Strahlung (7) in ein erstes Signal (11; 211) zu wandeln und eine von einem sich von dem Fahrzeug (2) wegbewenden zweiten Objekt (8) mithilfe der Trägerfrequenz ausgesandte zweite elektromagnetische Strahlung (9) in ein zweites Signal (12; 212) zu wandeln, und ein Filter (4; 320), das ausgebildet und eingerichtet ist, das zweite Signal (12; 212) gegenüber dem ersten Signal (11; 211) zu schwächen und das erste Signal (11; 211) an die Auswertungseinheit (5; 205) zu senden, wobei die Auswertungseinheit (5; 205) eingerichtet und ausgebildet ist, das erste Signal (11; 211) zur Erfassung des ersten Objektes (6) zu verarbeiten.
Patent DE-102020006360-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Verändern eines Erscheinungsbildes mindestens eines Fahrzeugs
Inventor: HAND SABINA
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zum Verändern eines Erscheinungsbildes mindestens eines Fahrzeugs (2) mit einem Fahrzeug (2) und einem fahrzeugexternen Server (34), wobei das Fahrzeug (2) eine Mehrzahl von Bauteilen und/oder Funktionen mit veränderbaren Eigenschaften, eine Steuereinheit (35) zum Verändern der Eigenschaften sowie eine Fahrzeug-Kommunikationseinheit (36) zur zumindest zeitweisen Datenübertragung zwischen dem Fahrzeug (2) und dem fahrzeugexternen Server (34) aufweist. Der fahrzeugexterne Server (34) weist ferner eine Server-Kommunikationseinheit (37) zur zumindest zeitweisen Datenübertragung zwischen dem fahrzeugexternen Server (34) und dem Fahrzeug (2) und/oder einem Nutzerendgerät (3) auf.Erfindungsgemäß ist auf dem fahrzeugexternen Server (34) eine Nutzerplattform vorgesehen, auf welche aus dem Fahrzeug (2) und/oder mittels des Nutzerendgeräts (3) zugreifbar ist und auf welcher aus einer Mehrzahl für das Fahrzeug (2) verfügbarer Erscheinungsbilder ein Erscheinungsbild auswählbar ist. Weiterhin ist auf dem fahrzeugexternen Server (34) eine Recheneinheit (38) zur Erzeugung eines Datenpakets in Abhängigkeit des ausgewählten Erscheinungsbildes vorgesehen, wobei das Datenpaket geeignet ist, in der Steuereinheit (35) im Fahrzeug (2) zur aufeinander abgestimmten Veränderung der Eigenschaften der Mehrzahl von Bauteilen und/oder Funktionen verarbeitet zu werden. Das Datenpaket wird mittels der Kommunikationseinheiten (36,37) von dem fahrzeugexternen Server (34) auf die Steuereinheit (35) übertragen und von der die Steuereinheit (35) verarbeitet, welche die Eigenschaften der Mehrzahl von Bauteilen und/oder Funktionen einstellt
Patent DE-102020007623-A1 (DE)
Title: Filterelement für einen Strom eines unter hohem Druck stehenden Gases
Inventor: DORNER SASCHA
IPC: B01D35/143
Filed: 2020-12-12
Abstract: Bereitgestellt wird eine Filtervorrichtung (1) für einen Strom eines unter hohem Druck stehenden Gases, die wenigstens eine Eintrittsöffnung (2) und wenigstens eine Austrittsöffnung (4) aufweist, die fluidisch miteinander verbunden sind, wobei ein Filterelement (8) vorgesehen ist, das so angeordnet ist, dass das Gas durch das Filterelement strömt, wenn es von der Eintrittsöffnung zur Austrittsöffnung strömt; wobei das Filterelement zwei gasdurchlässige und flüssigkeitsdurchlässige flächige Elektroden (10, 12) und ein elektrisch nicht-leitendes flächiges Filtervlies (14) umfasst, wobei die Elektroden in einem Abstand parallel zueinander verlaufend angeordnet sind und das Filtervlies zwischen den Elektroden angeordnet ist; wobei die Elektroden und das Filtervlies an jeweiligen Rändern (24, 26) in mindestens ein elektrisch nicht-leitendes Stützelement (20, 22) eingegossen sind, wobei elektrisch leitende Anschlüsse (32) an die Elektroden vorgesehen sind. Weiter werden ein entsprechendes Verfahren und eine Verwendung bereitgestellt.
Patent DE-102020103175-A1 (DE)
Title: Materialabscheidungseinheit zum Pulverauftragsschweißen
Inventor: SPEKER NICOLAI
IPC: B23K26/144
Filed: 2020-02-07
Abstract: Es wird eine Materialabscheidungseinheit vorgeschlagen, umfassend eine Strahlungseinheit, eine Pulverabgabeeinrichtung (12), die mehrere, insbesondere mindestens sieben, weiter insbesondere genau sieben, Pulverabgabeeinheiten (14) aufweist, und eine Pulveraufteileinheit, die mehrere Pulverkanäle (16) aufweist, wobei die Anzahl der Pulverkanäle (16) mit der Anzahl der Pulverabgabeeinheiten (14) übereinstimmt und wobei die einzelnen Pulverkanäle (16)jeweils mittels eines austauschbaren Verbindungselements mit den einzelnen Pulverabgabeeinheiten (14) verbunden sind, wobei mindestens eine Pulverabgabeeinheit (14), insbesondere alle Pulverabgabeeinheiten (14), ein austauschbares Pulverabgabeelement (60, 61), insbesondere ein Röhrchen (62), aufweist, wobei das Pulverabgabeelement (60, 61) länglich ausgebildet ist, ein erstes Ende (66) und ein zweites Ende (68) aufweist, und zumindest teilweise innerhalb der entsprechenden Pulverabgabeeinheit (14) angeordnet ist.
Patent DE-102020103298-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Überwachen von einem Objekt im Umfeld eines Luftfahrzeugs
Inventor: KASINEC ALEXANDER THOMAS
IPC: G08G5/06
Filed: 2020-02-10
Abstract: Ein Verfahren zum Überwachen von einem Objekt (20), welches sich im Umfeld eines sich am Boden (2) aufhaltenden Luftfahrzeugs (10) befindet, mit den Schritten: Übertragen von einem Kommunikationssignal zwischen einer an dem Objekt (20), insbesondere einem Landfahrzeug, angeordneten Kommunikationseinrichtung und mindestens einer dem sich am Boden (2) aufhaltenden Luftfahrzeug (10) räumlich zugewiesenen Kommunikationseinrichtung, und Bestimmen von räumlicher Lageinformation des Objekts (20) basierend auf dem übertragenen Kommunikationssignal. Zudem eine Einrichtung mit einer Schnittstelle, welche dazu eingerichtet ist, Daten, die auf dem zwischen den Kommunikationseinrichtungen übertragenen Kommunikationssignal basieren, einzulesen, und einer Bestimmungseinheit, welche dazu eingerichtet ist, um basierend auf den eingelesenen Daten eine räumliche Lageinformation des Objekts (20) zu bestimmen. Weiter ein System zum Überwachen von einem Objekt (20), welches sich im Umfeld eines sich am Boden (2) aufhaltenden Luftfahrzeugs (10) befindet, mit einer solchen Einrichtung.
Patent DE-102020104370-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und herstellungsverfahren
Inventor: LIN SHIH-YAO
IPC: H01L21/762
Filed: 2020-02-19
Abstract: Es werden ein Halbleiter-Bauelement und ein Verfahren bereitgestellt, mit dem eine Mehrzahl von Abstandshaltern in einem ersten Bereich und einem zweiten Bereich eines Substrats hergestellt wird. Die Mehrzahl von Abstandshaltern in dem ersten Bereich wird strukturiert, während die Mehrzahl von Abstandshaltern in dem zweiten Bereich geschützt wird, um die Eigenschaften der Abstandshalter in dem ersten Bereich von den Eigenschaften der Abstandshalter in dem zweiten Bereich zu trennen.
Patent DE-102020104883-A1 (DE)
Title: Schutzring und Antriebseinrichtung mit einem Schutzring
Inventor: STITZ ALBERT
IPC: D01H1/20
Filed: 2020-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schutzring zum Schutz eines Verbindungsbereichs zwischen einer Welle und einem Gehäusebauteil einer Spinnmaschine gegen Fadenwickel oder Verschmutzung sowie eine Antriebseinrichtung für eine Spinnmaschine, mit einer motorischen Antriebseinheit und wenigstens einer Getriebeeinheit, wobei die Antriebseinheit und/oder die Getriebeeinheit mit einem weiteren Bauteil, insbesondere mit einer weiteren Getriebeeinheit, mittels einer Welle verbunden ist. Um einen Schutzring sowie eine Antriebseinrichtung für eine Spinnmaschine zu schaffen, die eine besonders leichte Kontrolle und Wartung sowie einen einfachen Austausch von Bauteilen einer Welle der Spinnmaschine ermöglichen und insbesondere trotz einer gehäuselosen Ausführung der Welle ein Verschmutzen, insbesondere der Lagerung der Welle und/oder der Antriebseinrichtung, durch Fasern, Faserpartikel und Fäden wirkungsvoll verhindern, ist vorgesehen, dass der Schutzring einen zylindrischen Grundkörper zum drehfesten Anordnen des Schutzrings auf der Welle und einen an den zylindrischen Grundkörper angrenzenden konischen Endabschnitt zur insbesondere spaltfreien Abdeckung des Verbindungsbereichs sowie zum Wegleiten von Schmutzpartikeln und Fäden aus dem Verbindungsbereich aufweist.
Patent DE-102020105668-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur elektronischen Fernsignatur
Inventor: OLSCHOWY MATTHIAS
IPC: H04L9/32
Filed: 2020-03-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zur elektronischen Fernsignatur (SIG) eines aus Dokumentdaten (DDOC) bestehenden elektronischen Dokumentes durch einen verifizierten Unterzeichner, wobei ein Serversystem (1) eines Vertrauensdiensteanbieters ein durch ein Authentifizierungsverfahren gesichertes Online-Konto (4) für einen Online-Zugriff durch ein Endgerät (3) des Unterzeichners zur Verfügung stellt. Der Vertrauensdiensteanbieter verifiziert den Unterzeichner identifizierende Identifikationsdaten (DID) und ordnet die verifizierten Identifikationsdaten (DIDv) dem Online-Konto (4) des Unterzeichners zu. Das Serversystem (1) erstellt eine die Dokumentdaten (DDOC) und die verifizierten Identifikationsdaten (DIDv) eindeutig kennzeichnende Datenkombination und generiert einen Signatur-Hash (HSIG) als Hash von dieser Datenkombination und verschlüsselt den Signatur-Hash (HSIG) mittels eines geheimen Schlüssels (SVAD) des Vertrauensdiensteanbieters, der einem qualifizierten öffentlichen Zertifikat (ZVDA) des Vertrauensdiensteanbieters zugeordnet ist, und stellt den verschlüsselten Signatur-Hash (HSIGv) zumindest als Teil der Fernsignatur (SIG) dem Unterzeichner elektronisch zur Verfügung.
Patent DE-102020105943-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur einrichtung einer primären und sekundären kontrolle von fahrgemeinschafts-funktionenfahrgemeinschaft
Inventor: SUBRAMANIAN VIJAYASARATHY
IPC: G06Q10/02
Filed: 2020-03-05
Abstract: Ein allgemeiner Aspekt umfasst ein Verfahren zur Festlegung der Kontrolle eines oder mehrerer Fahrgemeinschafts-Funktionen, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: Empfangen von Sitzplatzpräferenz-Einstellungen über einen Prozessor; Bestimmen eines Fahrzeugsitzes aus einer Vielzahl von Fahrzeugsitzen auf der Grundlage der Sitzplatzpräferenz-Einstellungen über den Prozessor; und Ermöglichen der Kontrolle eines oder mehrerer dem bestimmten Sitz zugeordneter Fahrgemeinschafts-Funktionen über den Prozessor durch mindestens ein Bedienfeld, das sich an dem bestimmten Sitz befindet.
Patent DE-102020108369-A1 (DE)
Title: Dielektrischer film und elektronische komponente
Inventor: SHIROKAWA MAIKO
IPC: C04B35/01
Filed: 2020-03-26
Abstract: Ein dielektrischer Film umfasst ein komplexes Oxid, das durch die allgemeine Formel xAO-yBO-zC 2 O 5  als Hauptkomponente dargestellt wird, wobei A mindestens eines aus der Gruppe bestehend aus Barium, Kalzium und Strontium ist, B mindestens eines aus der Gruppe bestehend aus Magnesium und Zink ist, C mindestens eines aus der Gruppe bestehend aus Niob und Tantal ist und x, y und z die folgenden Beziehungen erfüllen: x+y+z=1,000, 0,375≤x≤0,563, 0,250≤y≤0,500 und x/3≤z≤(x/3)+1/9. In einem Röntgendiffraktogramm des dielektrischen Films ist eine Beugungspeakintensität der (21 1)-Ebene des komplexen Oxids oder eine Beugungspeakintensität der (222)-Ebene des komplexen Oxids größer als eine Beugungspeakintensität der (1 10)-Ebene des komplexen Oxids.
Patent DE-102020109713-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Bodenbearbeitungswerkzeug, insbesondere Kreiseleggenzinken oder Striegelzinken
Inventor: RUGGABER STEFAN
IPC: A01B23/02
Filed: 2020-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein landwirtschaftliches Bodenbearbeitungswerkzeug mit einem Zinkenkörper (10), der einen Befestigungsabschnitt zur maschinenseitigen Befestigung und einen Arbeitsabschnitt (12) aufweist, wobei der Arbeitsabschnitt (12) an seinem, dem Befestigungsabschnitt abgewandten freien Ende eine Endfläche (11) und an dem, an die Endfläche (11) angrenzenden Arbeitsabschnitt eine Anlagefläche (13) aufweist, wobei an der Anlagefläche (13) des Arbeitsabschnitts (12) wenigsten ein Schneidelement (20), bestehend aus Hartmetall befestigt ist. Zur Verbesserung der Standzeit eines solchen Bodenbearbeitungswerkzeuges ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Schneidelement (20) mit einen Schenkel (21) vorderseitig an der Anlagefläche (13) stoffschlüssig befestigt ist, dass an den Schenkel (21) einteilig ein Ansatz (22) rückseitig angeformt ist, der die Endfläche (11) des Zinkenkörpers (10) zumindest bereichsweise übergreift, dass der Ansatz (22) stoffschlüssig mit der Endfläche (11) verbunden ist, und dass zwischen dem Schenkel (21) und dem Ansatz (22) ein Übergangsbereich gebildet ist, der den Übergang zwischen der Anlagefläche (13) und der Endfläche (11) zumindest bereichsweise überdeckt.
Patent DE-102020110791-A1 (DE)
Title: Integrierte schaltungsstruktur, vorrichtung und verfahren
Inventor: LIN KUN-HUEI
IPC: H04N5/335
Filed: 2020-04-21
Abstract: Eine IC-Struktur weist ein Substratgebiet mit einem ersten Dotierungstyp und mit einer oberen Oberfläche auf, sowie ein erstes und zweites Gebiet in dem Substratgebiet, jedes von dem ersten und zweiten Gebiet mit einem zweiten Dotierungstyp, der dem ersten Dotierungstyp entgegengesetzt ist, und einen Gate-Leiter, der mehrere leitfähige Vorsprünge aufweist, die sich in das Substratgebiet in einer Richtung senkrecht zu einer Ebene der oberen Oberfläche erstrecken. Die leitfähigen Vorsprünge sind elektrisch miteinander verbunden, und mindestens ein Abschnitt jedes leitfähigen Vorsprungs ist zwischen dem ersten und zweiten Gebiet positioniert.
Patent DE-102020110906-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse
Inventor: KOCH THOMAS
IPC: H01M50/10
Filed: 2020-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein eine Batteriezelle umschließendes Batteriegehäuse mit einem Gehäuseboden und/oder einer Gehäusewand mit Kühlkanälen, wobei der Gehäuseboden und/oder die Gehäusewand Kühlkanalnuten aufweist.
Patent DE-102020114091-A1 (DE)
Title: Testvorrichtung zum Testen eines Mikrofons
Inventor: RUSCONI CLERICI BELTRAMI ANDREA
IPC: H04R29/00
Filed: 2020-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Testvorrichtung (1) zum Testen eines Mikrofons (2) mit zumindest einem Testlautsprecher (3) zum Erzeugen zumindest eines Testtons (4), mit zumindest einer Testkavität (5), in die der Testton (4) ausgesendet werden kann, mit zumindest einem Aufnahmebereich (7) zur Aufnahme des zu testenden Mikrofons (2), der derart ausgebildet ist, dass das zu testende Mikrofon (2) akustisch mit der Testkavität (5) gekoppelt werden kann, und mit zumindest einem Referenzmikrofon (8) zum Ermitteln eines Referenzsignals des vom Testlautsprecher (3) ausgesendeten Testtons (4). Erfindungsgemäß weist die Testvorrichtung (1) eine von der Testkavität (5) getrennte Referenzkavität (13) auf, in die der Testton (4) ebenfalls ausgesendet werden kann und mit der das Referenzmikrofon (8) zum Ermitteln des Referenzsignals akustisch gekoppelt ist, und/oder dass der Aufnahmebereich (7) auf einer ersten Seite (6) des Testlautsprechers (3) und das Referenzmikrofon (8) auf einer der ersten Seite (6) gegenüberliegenden zweiten Seite (9) des Testlautsprechers (3) angeordnet ist.
Patent DE-102020116400-A1 (DE)
Title: Wärmetauschervorrichtung für ein Haushaltsgerät zur Erwärmung einer Prozessluft
Inventor: DRÖSLER RAINER
IPC: F28F9/00
Filed: 2020-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmetauschervorrichtung für ein Haushaltsgerät zur Erwärmung einer Prozessluft (20), umfassend ein einen Gehäuseboden (2) und einen Gehäusedeckel (4) umfassendes Gehäuse mit einer Eingangsöffnung (6) und einer Ausgangsöffnung (8) und einen in dem Gehäuse zwischen der Eingangsöffnung (6) und der Ausgangsöffnung (8) angeordneten Wärmetauscher (10), wobei der Gehäuseboden (2) und der Gehäusedeckel (4) in einem Montagezustand der Wärmetauschervorrichtung derart miteinander verbunden sind, dass der Wärmetauscher (10), bis auf die Eingangsöffnung (6) und die Ausgangsöffnung (8), mittels des Gehäuses gegenüber der freien Umgebung im Wesentlichen luftdicht abgedichtet ist, und wobei in einem Spalt zwischen dem Gehäuseboden und/oder dem Gehäusedeckel (4) auf der einen Seite und dem Wärmetauscher (10) auf der anderen Seite mindestens ein elastisches Dichtelement (16) zur Abdichtung dieses Spaltes angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Dichtelement (16) als eine Mehrzahl von in einer Strömungsrichtung (18) der Prozessluft (20) voneinander beabstandet an einer dem Wärmetauscher (10) zugewandten Seite des Gehäusebodens und/oder des Gehäusedeckels (4) angeordneten Dichtstreifen (16) ausgebildet ist, wobei die Dichtstreifen (16) jeweils quer, bevorzugt senkrecht, zur Strömungsrichtung (18) der Prozessluft (20) angeordnet sind.
Patent DE-102020117672-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung der Filterfunktion und Filteranordnung
Inventor: ARNDT BASTIAN
IPC: G01R31/00
Filed: 2020-07-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Überwachung der Funktionsfähigkeit eines Filters (2) vorgeschlagen. Der Filter (2) ist in oder an einer Stromversorgungsleitung angeordnet, vorzugsweise eingebaut in einem Gleichspannungsnetz und/oder einem Traktionsnetz eines Kraftfahrzeugs, um Störungen zu filtern. Um bei laufendem Betrieb eine unterbrechungsfreie Funktionsprüfung zu ermöglichen wird vorgeschlagen, dass am Eingang und/oder am Ausgang des Filters (2) ein Funktionsdetektor angeordnet ist, und dass mit dem Funktionsdetektor (3) eine Mittelwertbildung durchgeführt wird, und dass durch die Mittelwertbildung ein Spannungswert ermittelt wird und der ermittelte Spannungswert zur Beurteilung der Funktionsfähigkeit des Filters (2) herangezogen wird, indem der ermittelte Spannungswert mit einem vorgegebenen Schwellwert verglichen wird.