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Patent DE-102020216284-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung, Prüfverfahren und Prüfprogramm zur zerstörungsfreien Bauteil- und/oder Werkstückprüfung und phasenabhängiger Kantenauswertung
Inventor: STEINBACH MICHAEL
IPC: G01B7/34
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Prüfvorrichtung zur zerstörungsfreien Prüfung eines Prüfstücks bzw. eines Bauteils oder Werkstücks, ein Prüfverfahren zur zerstörungsfreien Prüfung eines Prüfstücks, und ein Programm zur zerstörungsfreien Prüfung eines Prüfstücks, insbesondere für eine Wirbelstromprüfung. Die Prüfvorrichtung umfasst eine Sendeeinheit (110), die ausgebildet ist, das zu prüfende Prüfstück (200) mit einem periodischen Erregersignal zu erregen; eine Empfangseinheit (130), die ausgebildet ist, ein durch Erregung des Prüfstücks (200) erzeugtes Antwortsignal zu empfangen und eine auf dem Antwortsignal basierende Reihe von Messpunkten (p) auszugeben, wobei jeder der Messpunkte (p) eine Amplitude (A) des Antwortsignals und eine Phasenlage (φ) des Antwortsignals aufweist; eine Führeinheit (130), die ausgebildet ist die Empfangseinheit (120) über das Prüfstück (200) und über eine Kante (210) des Prüfstücks (200) zu führen; und eine Analyseeinheit (140), die ausgebildet ist, Phasenwinkel (φr) basierend auf der Reihe von Messpunkten (p) zu berechnen, wobei jeder der Phasenwinkel (φr) einen Winkel zwischen zwei durch die Amplitude (A) und die Phasenlage (φ) definierte Messpunkte (p(0), p(1)) angibt, und falls eine Vielzahl von Phasenwinkeln (φr), die einer Vielzahl von aufeinanderfolgenden Messpunkten (p) entspricht, in einen ersten Winkelbereich (B) fällt, einen Fehler im Prüfstück (200) zu erkennen.
Patent DE-102020216459-A1 (DE)
Title: Elektronikmodul, Einsatzwerkzeugsystem mit einem derartigen Elektronikmodul und Verfahren zu einem Betrieb eines derartigen Elektronikmoduls
Inventor: SCHERRER MARTIN
IPC: G01D11/30
Filed: 2020-12-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Elektronikmodul (10a-e) für ein Einsatzwerkzeug (12a-e), insbesondere einen Bohrer oder einen Meißel, mit zumindest einer Elektronikvorrichtung (14a-e) zu einem Verarbeiten und/oder Erfassen von einsatzwerkzeugspezifischen Kenngrößen, wobei die Elektronikvorrichtung (14a-e) zumindest eine Identifikationseinheit (46a-e) zu einer Identifikation des Einsatzwerkzeugs (12a-e) umfasst, und mit zumindest einer Haltevorrichtung (16a-e) zu einer lösbaren Halterung der Elektronikvorrichtung (14a-e) an dem Einsatzwerkzeug (12a-e), insbesondere an einer Außenfläche (44a-e) des Einsatzwerkzeugs (12a-e).
 Es wird vorgeschlagen, dass die Elektronikvorrichtung (14a-e) zumindest eine Erfassungseinheit (48a-e) aufweist, die dazu vorgesehen ist, zumindest eine einsatzwerkzeugspezifische Kenngröße, insbesondere zumindest zu einer Ermittlung eines Verschleißzustands und/oder eines Fallereignisses des Einsatzwerkzeugs (12a-e), aktiv zu erfassen.
Patent DE-102021000282-A1 (DE)
Title: Doppeltresonante Spule sowie Array von doppeltresonanten Spulen und deren Verwendung
Inventor: HONG SUK MIN
IPC: G01R33/341
Filed: 2021-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine doppeltresonante Spule, bestehend aus einer geschlossenen Leiterschleife, die sie an zwei Positionen eine Unterbrechung aufweist, die jeweils über ein Verbindungselement überbrückt ist, welches von einem elektrisch leitenden in einen elektrisch isolierenden Zustand überführt werden kann, wobei die erste Unterbrechung ein Verbindungselement aufweist, welchem eine Induktivität oder ein Kondensator in Serie geschaltet ist, was die Anregung der Leiterschleife in einem Dipolmode bei einer Frequenz und mit einer homogenen Stromverteilung bei einer zweiten Frequenz ermöglicht.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Array umfassend die doppeltresonante Spule sowie die Verwendung der doppeltresonanten Spule oder eines Arrays.
Patent DE-102021000557-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verschlüsselung von sicherheitsrelevanten Daten im Fahrzeug
Inventor: ZINNER HELGE
IPC: H04L69/00
Filed: 2021-01-21
Abstract: Verfahren zur Verschlüsselung von sicherheitsrelevanten Daten im Fahrzeug, wobei wenn sich der Kommunikationsteilnehmer sich dieser außerhalb der ECU befindet eine Anfrage zum Aufbau einer sicheren Verbindung von einem Kommunikationsteilnehmer zum anderen Kommunikationsteilnehmer erfolgt, wobei der Sicherheitsmechanismus zum Aufbau einer sicheren Verbindung abhängig der ermittelten Entfernung erfolgt.
Patent DE-102021004196-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung, Verfahren zur Objekterkennung und Fahrzeug
Inventor: KEPPLER MARTIN
IPC: G01S7/521
Filed: 2021-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (1) mit einer Recheneinheit (2) und wenigstens zwei in einer gemeinsamen horizontalen Ebene (E) mit einem festgelegten Abstand (a) zueinander angeordneten Ultraschallsensoren (3). Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Ultraschallsensoren (3) in eine zur horizontalen Ebene (E) orthogonale vertikale Richtung (v) segmentiert sind, wobei jeder Ultraschallsensor (3) wenigstens zwei Sensorsegmente (4) umfasst, und wobei die Recheneinheit (2) dazu eingerichtet ist die Ultraschallsensoren (3) so anzusteuern, dass von zumindest einem Ultraschallsensor (3) in eine Umgebung abgestrahlte Ultraschallwellen mit einer Richtcharakteristik in eine Sollrichtung (R) richtbar sind.
Patent DE-102021005036-A1 (DE)
Title: Ein elektrisch angetriebenes, fahrfähiges Flugauto (eLion Jet)
Inventor: KOC AYDOGAN
IPC: B64C27/20
Filed: 2021-10-07
Abstract: Das Fahrzeug ist dadurch gekennzeichnet, dass zum einen die Abmessungen herkömmlicher Straßenfahrzeuge nicht überschritten werden zum anderen aufgrund der kombinierten Fahr- und Flugfähigkeit für den Straßen- und Luftbetrieb geeignet ist. Das verwendete Fahrzeug hat in den vorderen und hinteren Bereichen mehrere, einzeln elektrisch angetriebene schwenkbare Mantelpropeller, die als Antrieb für den Flugbetrieb verwendet werden, wobei der Flugbetrieb den Bodeneffekt-Bereich als auch den Flugbereich von Hubschraubern umfasst.
Patent DE-102021006471-A1 (DE)
Title: Berührungsanzeigevorrichtung
Inventor: LEE YANG SIK
IPC: G06F3/044
Filed: 2021-12-29
Abstract: Eine Berührungsanzeigevorrichtung, die eine Berührung eines Nutzers und/oder eines Werkzeugs erfasst, ist bereitgestellt. Die Berührungsanzeigevorrichtung kann obere Elektroden (330) auf Emissionsbereichen (EA) aufweisen. Die oberen Elektroden (330) können mittels einer Trennunterteilung (175) auf einem Trennbereich (SA) und einer zweiten Öffnung (162h) einer Bankisolierschicht (160) getrennt sein. Jede der oberen Elektroden (330) kann mit einer von Verbindungsleitungen (550) verbunden sein, die zwischen einem Vorrichtungssubstrat (100) und der Bankisolierschicht (160) angeordnet sind. Daher kann in der Berührungsanzeigevorrichtung ein Vorgang zum Erfassen der Berührung des Nutzers und/oder des Werkzeugs vereinfacht sein und eine Vorgangseffizienz kann verbessert sein.
Patent DE-102021100143-A1 (DE)
Title: Transferfolie, Verwendung einer Transferfolie, Verfahren zur Herstellung einer Transferfolie, Verfahren zum Dekorieren eines Kunststoffartikels sowie Kunststoffartikel
Inventor: Schmidt Jürgen
IPC: B32B27/06
Filed: 2021-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transferfolie (1), die Verwendung einer Transferfolie (1), ein Verfahren zur Herstellung einer Transferfolie (1), ein Verfahren zur Herstellung einer Transferfolie (1), ein Verfahren zum Dekorieren eines Kunststoffartikels (10) sowie ein Kunststoffartikel (10). Die Transferfolie (1) zum Aufbringen auf einen Grundkörper (9), umfasst hierbei eine Trägerlage (2) und eine Transferlage (3) und eine erste Schicht (4), wobei die Oberfläche der ersten Schicht (4) nach dem Aufbringen auf den Grundkörper (9) von einer Person zumindest bereichsweise berührbar ist, und wobei die erste Schicht (4) zumindest eine Substanz mit antimikrobieller Wirkung aufweist.
Patent DE-102021107352-A1 (DE)
Title: Mehrteiliges Lüftergehäuse mit festgelegter Montageposition
Inventor: BRUCKER TOBIAS
IPC: F04D29/52
Filed: 2021-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lüftergehäuse (1) umfassend zumindest ein erstes Gehäuseteil (2) und ein separates zweites Gehäuseteil (3), die jeweils Anschlussrandabschnitte aufweisen, über welche die Gehäuseteile (2, 3) in einer Montagerichtung (MR) aufeinander aufsetzbar und in einer Montageposition montierbar sind, wobei an den Anschlussrandabschnitten (10, 11) der Gehäuseteile (2, 3) jeweils zusammenwirkende Ausrichtungselemente (5, 6) ausgebildet sind, welche die Montageposition der Gehäuseteile (2, 3) in einer einzig möglichen Position festlegen.
Patent DE-102021107545-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Analysieren von Kunststoffvorformlingen
Inventor: OLENBERG PHILIPP
IPC: B29C49/78
Filed: 2021-03-25
Abstract: Verfahren zum Analysieren von Kunststoffvorformlingen, wobei Kunststoffvorformlinge (10) mittels einer Transporteinrichtung (2) entlang eines vorgegebenen Transportpfads transportiert werden und in wenigstens einem Bereich des Kunststoffvorformlings ein Infrarot-Absorptionsgrad ermittelt wird, wobei zur Ermittlung des Infrarot-Absorptionsgrades des Kunststoffvorformlings mittels einer ersten Strahlungseinrichtung (4) mit Infrarotstrahlung beaufschlagt werden und durch die Kunststoffvorformlinge hindurch tretende Strahlung mittels wenigstens einer Empfangseinrichtung (62) aufgenommen wird und aus dieser aufgenommenen Strahlung ein Infrarot-Absorptionsverhalten des Kunststoffvorformlings ermitteltwird,dadurch gekennzeichnet, dassdie Strahlungseinrichtung (4) die Kunststoffvorformlinge mit infraroter Strahlung in einem vorgegebenen Wellenlängenbereich beaufschlagt und eine Auswerteeinrichtung (8) die Strahlung in Abhängigkeit von ihrer Wellenlänge in einem Wellenlängenbereich von 1500 nm bis 2000 nm auswertet.
Patent DE-102021108162-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Schloss insbesondere Kraftfahrzeug-Türverschluss
Inventor: REUSCH MANUEL
IPC: E05B81/90
Filed: 2021-03-31
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss, welches mit einem Gesperre (2, 3) aus im Wesentlichen Drehfalle (3) und Sperrklinke (2) ausgerüstet ist. Darüber hinaus ist ein elektrischer Öffnungsantrieb (5, 6, 7) für das Gesperre (2, 3) realisiert und ebenso ein Notbetätigungselement (11, 12, 13) zum manuellen Notöffnen des Gesperres (2, 3). Erfindungsgemäß ist das Notbetätigungselement (11, 12, 13) durch die Kraft einer Feder (15) von seiner Betätigungsposition in seine Ruheposition rückstellbar im Rahmen einer ersten Variante ausgebildet. Bei einer weiteren zweiten alternativen Variante wird so vorgegangen, dass das Notbetätigungselement (11, 12, 13) in seiner Betätigungsposition blockiert und manuell in seine Ruheposition rückstellbar ausgebildet ist.
Patent DE-102021110497-A1 (DE)
Title: Optisches Glas mit geringer Dichte
Inventor: SCHREDER BIANCA
IPC: C03C3/064
Filed: 2021-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Gläser mit hohem Brechungsindex und dabei geringer Dichte, die sich für die Anwendung im Bereich der Augmented reality eignen, insbesondere in AR-Brillen.
Patent DE-102021111569-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern eines Teleroboters
Inventor: MUNOZ OSORIO JUAN DAVID
IPC: B25J13/06
Filed: 2021-05-04
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Teleroboters (1) mithilfe einer Eingabevorrichtung, die ein bewegliches Stellmittel (3) aufweist, umfasst die, insbesondere mehrfach wiederholten, Schritte:- Kommandieren (S50) einer Soll-Pose einer roboterfesten Referenz des Teleroboters auf Basis einer erfassten Stellung des Stellmittels; und- Kommandieren (S50) einer Soll-Kraft des Stellmittels; wobei ein Kontaktbetriebsmodus durchgeführt wird, falls ein Kontakt der roboterfesten Referenz mit einem Hindernis in einer Kontaktrichtung festgestellt wird, und ein Nicht-Kontaktbetriebsmodus durchgeführt wird, nachdem dieser Kontakt nicht mehr festgestellt wird und/oder bevor dieser Kontakt festgestellt wird, wobei in dem Kontaktbetriebsmodus die Soll-Kraft eine Kontaktkraftkomponente einer virtuellen Feder aufweist, die einen Kontakt der roboterfesten Referenz mit einem Hindernis simuliert, und diese Kontaktkraftkomponente in dem Nicht-Kontaktbetriebsmodus entfällt.
Patent DE-102021111921-A1 (DE)
Title: Fahrzeugantriebsstrang mit reduziertem koppelsatzaufweisenden (EVT-) Getriebe
Inventor: VOELKEL FRANZ
IPC: B60K6/543
Filed: 2021-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugantriebsstrang (1) mit einem (EVT-) Getriebe, zum Verbringen von Drehmoment, wobei zwischen einer ersten Elektromaschine (3) und einer Verbrennungskraftmaschine (4) zumindest ein Planetengetriebe (7) angeordnet ist, das an ein Summengetriebe (8) angeschlossen ist, mittels dessen das Drehmoment einer zweiten Elektromaschine (5) zusätzlich oder selektiv an ein Differentialgetriebe (6) weitergebbar ist, wobei das Planetengetriebe (7) nur einen einzigen Planetenträger (9) aufweist, auf den wenigstens ein Stufenplanetenrad (11) gelagert ist.
Patent DE-102021112576-A1 (DE)
Title: Elektrischer verbinder für leiterplatten
Inventor: DOI KENTARO
IPC: H01R12/71
Filed: 2021-05-14
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft einen elektrischen Verbinder für Leiterplatten. Das bewegliche Gehäuse 40 des elektrischen Verbinders umfasst einen Eintrittswandabschnitt 40A, der in den Innenraum 30A des stationären Gehäuses 30 des elektrischen Verbinders eindringt und beabstandet zu dem stationären Gehäuse angeordnet ist; zur Aufnahme der elastischen Abschnitte verwendete Anschlusshaltenuten 43B, die sich in der Richtung der Verbindung zu einem Gegenstückverbinder erstrecken, und welche auf einer Wandfläche des Eintrittswandabschnitts in der Anschlussanordnungsrichtung angeordnet sind; die bewegtseitigen Halterungsabschnitte der Anschlüsse fixierende, bewegtseitige Anschlusshalteabschnitte 43A sind auf der Rückseite ausgebildet, d.h. der entgegengesetzten Seite in Verbinderbreitenrichtung senkrecht zu der einen Wandfläche; zwischen benachbarten Anschlusshaltenuten weist das bewegliche Gehäuse 40 Vorsprünge 43C auf, die sich von einem der Leiterplattenseite des Eintrittswandabschnitts zugewandten Distalendabschnitt in der Richtung der Verbindung erstrecken, und zwischen den Vorsprüngen und den in den Anschlusshaltenuten angeordneten, elastischen Abschnitten der Anschlüsse sind Lücken δ in der Anschlussanordnungsrichtung ausgebildet, wenn die Anschlüsse in der Richtung der Verbindung von der Leiterplattenseite angebracht sind.
Patent DE-102021119595-A1 (DE)
Title: Dachairbagsystem und Fahrzeug
Inventor: SAKURAI HIDEYUKI
IPC: B60R21/213
Filed: 2021-07-28
Abstract: Ein Dachairbagsystem umfasst einen Dachairbag, einen Hebemechanismus, einen Kollisionssensor, einen Speicher und einen mit dem Speicher verbundenen Prozessor. Der Dachairbag ist an einem Dachabschnitt eines Fahrzeugs angeordnet, wird von einer Aufblasvorrichtung mit Gas versorgt und entfaltet sich in Richtung einer Oberkörperseite eines Fahrzeuginsassen, der auf einem Fahrzeugsitz sitzt. Der Hebemechanismus ist an einer Sitzpolsterseite des Fahrzeugsitzes angeordnet und hebt einen Oberschenkelbereich des Fahrzeuginsassen an. Ein Kollisionssensor erfasst eine Kollision des Fahrzeugs. Der Prozessor ist so konfiguriert, dass er, wenn eine Rückenlehne des Fahrzeugsitzes um mehr als einen vorbestimmten Winkel zur Sitzrückseite geneigt ist und der Kollisionssensor eine Kollision des Fahrzeugs erfasst, den Hebemechanismus steuert, um den Oberschenkelbereich des Fahrzeuginsassen anzuheben, und den Betrieb der Aufblasvorrichtung steuert, um den Dachairbag zu entfalten.
Patent DE-102021121061-A1 (DE)
Title: Berührungsloser Schalter
Inventor: KANDA RYOTA
IPC: H03K17/968
Filed: 2021-08-13
Abstract: Einen berührungslosen Schalter bereitzustellen, der eine Position, an der eine Betätigungseingabe angenommen wird, verdeutlichen kann, und die Erkennungsempfindlichkeit der Betätigungseingabe verbessern kann. Berührungsloser Schalter weist auf: eine dreidimensionale Anzeige, an der ein dreidimensionales Bild, das die Position zeigt, an der eine Betätigungseingabe angenommen wird, eine Lichtleiterplatte, die an der Rückseite der dreidimensionalen Anzeige angeordnet ist und ein Beleuchtungslicht auf die dreidimensionale Anzeige lenkt, eine Lichtabschirmung, die zwischen der dreidimensionalen Anzeige und der Lichtleiterplatte angeordnet ist, wobei ein Muster gebildet wird, das die Position zeigt, einen Erkennungsabschnitt, der an der Rückseite der Lichtleiterplatte angeordnet ist, ein lichtemittierendes Element, das Sensorlicht emittiert, und ein lichtempfangendes Element aufweist, das bei der Erkennung des Sensorlichts ein Erkennungssignal ausgibt, ein erstes reflektierendes Element, das eine Reflexionsfläche aufweist, die in Bezug auf das lichtemittierende Element des Erkennungsabschnitts konvex gebildet wird, sowie ein zweites reflektierendes Element, das eine Reflexionsfläche aufweist, die in Bezug auf das lichtempfangende Element des Erkennungsabschnitts konkav oder flächenförmig gebildet wird.
Patent DE-102021122289-A1 (DE)
Title: Verfahren und verriegelungsfreie automatische Andockeinrichtung zur Entnahme von Flüssigkeiten aus druckbeaufschlagten oder drucklosen Systemen
Inventor: WOLDRICH REINER
IPC: A62C35/20
Filed: 2021-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine verriegelungsfreie automatische Andockvorrichtung zur Entnahme von Flüssigkeiten aus druckbeaufschlagten oder drucklosen Systemen in, an oder vor Gebäuden, einer Umzäunung, Objekten oder auf Lagerplätzen.
 Aufgabe ist es eine Andockvorrichtung und ein neuartiges Verfahren zur Entnahme von Flüssigkeiten aus druckbeaufschlagten oder drucklosen Systemen oder Zuführleitungen für Löschsysteme in, zu schaffen, welches wenig Installationskosten verursacht, geringen Wartungsaufwand bei sehr langer Lebensdauer ermöglicht.
 Dabei sind am System oder der Zuführleitung 1 mindestens ein, zwei oder mehrere Kupplungsvaterteil(e) 2 angeordnet. Innen in jedem Kupplungsvaterteil 2 ist ein druckdichtes kraftschlüssig wirkendes Absperrventil 3 angeordnet. Am Kupplungsvaterteil 2 ist eine verfahrbare Andockeinrichtung 8 über ein Kupplungsmutterteil 4 andockbar. Dabei ist am Kupplungsmutterteil 4 eine Zentriereinrichtung 5 ausgebildet und innen im Kupplungsmutterteil 4 ist ein Druckstößel 17 angeordnet. Das Kupplungsmutterteil 4 ist über ein bewegliches Lagerteil 19 in einer Plattform 6 mit einem festen Lagerteil 20 verbunden. Innen im Kupplungsmutterteil 4 mindestens ein ringförmiger Dichtkörper 16 angeordnet ist und am Kupplungsmutterteil 4 ist mindestens ein Abgangsstutzen 7 befestigt. Das Plattformteil 6 ist an einem Teleskopinnenrohr 10 befestigt und das Teleskopinnenrohr 10 ist in einem Teleskopaußenrohr 9 verfahrbar geführt. Am Teleskopinnenrohr 10 und Teleskopaußenrohr 9 ist ein Teleskoparm 11 mit einem gesonderten Antriebselement 12 angeordnet.
Patent DE-102021123547-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer Stromtreiberspannung und Lasersystem
Inventor: NOTHEIS THOMAS
IPC: H01S3/0941
Filed: 2021-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Vorrichtung zur Erzeugung einer Stromtreiberspannung (V out ) für einen Stromtreiber einer Pumpdiode, insbesondere zum Betreiben einer Pumpdiode eines Pumpdioden-Faserlasers, umfassend eine Spannungsquelle (1) zum Erzeugen der Stromtreiberspannung (V out ), wobei die Spannungsquelle (1) eine Primärseite (10) und eine Sekundärseite (12) umfasst, wobei die Sekundärseite (12) von der Primärseite (10) potentialgetrennt ist, wobei die Primärseite (10) primäre Leistungsschalter (100) umfasst und wobei die Sekundärseite (12) einen Speicher (120) für elektrische Ladung umfasst, wobei die Spannungsquelle (1) dazu eingerichtet ist durch Schalten der primären Leistungsschalter (100) die Stromtreiberspannung (V out ) am Speicher (120) zu erzeugen, gekennzeichnet durch eine Entladeschaltung (7), die dazu eingerichtet ist, eine Entladeauslösespannung zu empfangen und den Speicher (120) zu entladen, wenn die Entladeauslösespannung einen vorgegebenen Wert oder Wertebereich annimmt, sowie ein Pumpdioden-Faserlasersystem (999) mit einer solchen Vorrichtung (9) zur Erzeugung einer Stromtreiberspannung für einen Stromtreiber der Pumpdiode (99).
Patent DE-102021123640-A1 (DE)
Title: Elektrostatische Entladungsvorrichtung mit ultraniedrigem Verlust und steuerbarer Triggerspannung
Inventor: NATH ANINDYA
IPC: H01L29/78
Filed: 2021-09-13
Abstract: Ausführungsformen der Erfindung stellen eine elektrostatische Entladungsvorrichtung (ESD-Vorrichtung) bereit, umfassend: eine Eingangskontaktfläche; einen überlappten Feldeffekttransistor (UL-FET) mit einer Triggerspannung Vt, umfassend: einen überlappten Drainbereich, der mit der Eingangskontaktfläche gekoppelt ist; einen Sourcebereich, der mit Masse gekoppelt ist; und eine Gatestruktur, die mit der Eingangskontaktfläche gekoppelt ist; und eine Sperrschicht, die den überlappten Drainbereich von der Gatestruktur des UL-FET durch einen Überlappungsabstand trennt.
Patent DE-102021124703-A1 (DE)
Title: Maschinenverbund Ringspinnmaschine/Kreuzspulautomat
Inventor: FORCHE TORSTEN
IPC: D01H9/18
Filed: 2021-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Betreiben eines Maschinenverbundes Ringspinnmaschine/Kreuzspulautomat, wobei ein erster Teil eines Hülsen- und Spinnkopstransportsystems im Bereich der Ringspinnmaschine und ein zweiter Teil des Hülsen- und Spinnkopstransportsystems im Bereich des Kreuzspulautomaten angeordnet ist und eine Einrichtung vorhanden ist, die die Vollständigkeit von im Hülsen- und Spinnkopstransportsystem umlaufenden, frischen Spinnkopsen oder Leerhülsen tragenden Peg Trays überwacht.Um zu verhindern, dass ein Abzug einer Ringspinnmaschine bei der nächsten Zählerprüfung aufgrund eines fehlenden Peg Trays verworfen wird, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass in einem Bereich zwischen dem zweiten Teil und dem ersten Teil des Hülsen- und Spinnkopstransportsystems eine Schreibeinrichtung vorhanden ist, die für eine fortlaufende Kennzeichnung der aus dem zweiten Teil des Hülsen- und Spinnkopstransportsystems in den ersten Teil einlaufenden, mit Leerhülsen bestückten Peg Trays sorgt sowie dass im Bereich zwischen dem ersten Teil und dem zweiten Teil des Hülsen- und Spinnkopstransportsystems eine Lese- und Schreibstation installiert ist, die die Kennzeichnung der aus dem ersten Teil des Hülsen- und Spinnkopstransportsystems auslaufenden, mit frischen Spinnkopsen bestückten Peg Trays erfasst und die, wenn sie aufgrund einer nicht fortlaufenden Kennzeichnung der Peg Trays das Fehlen wenigstens eines Peg Trays feststellt, sofort eine Korrektur der aktuellen Spinnstellennummer der Ringspinnmaschine initiiert.
Patent DE-102021125395-A1 (DE)
Title: Planetwalzenextruder zum Verarbeiten von biologisch abbaubaren Materialien und Verfahren zum Reinigen des Planetwalzenextruders
Inventor: GESPER THOMAS
IPC: B29C48/44
Filed: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetwalzenextruder (1) zum Homogenisierung, Dispergieren, Pasteurisierung und gezieltem Temperieren von biologisch abbaubaren Materialien die bei der Verarbeitung dazu neigen ihre Eigenschaften, insbesondere die Eigenschaften die die weitere Verwendung nach deren Verarbeitung ausschließen, wie Nahrungsmittel, insbesondere Lebensmittel, oder Arzneimittel oder pharmazeutische Produkte, zu verändern, wobei im Planetwalzenextruder (1) unterschiedliche Bereiche vorhanden sind, wobei ein Strömungskanal (11) mit diversen Übergängen von einem Bereich zum nächsten Bereich im Inneren (15) des Planetwalzenextruders (1) vorhanden ist, wobei Teile statisch sowie beweglich verbaut sind. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass zwischen statisch verbauten Teilen eine Dichtung (10) verbaut ist, mittels der vorhandene Lücken oder Hohlkammern verschließbar sind, und zwischen beweglichen Teilen, die vom Strömungskanal (11) im Inneren (14) des Planetwalzenextruders (1) nach außen zur Umgebung (16) geführt werden, mit einer Gleitringdichtung abgedichtet sind, sodass Absätze und/oder Kerben im Übergangsbereich der beweglichen Teile entlang der Fließflächen vermieden werden.