baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010009103-B4 (DE)
Title: Halterung für eine Speicherkarte
Inventor: MERTES WILBERT
IPC: G11C5/00
Filed: 2010-02-24
Granted: 2017-07-27
Abstract: Halterung für eine Speicherkarte (1) mit einem Steckerteil, das auf einem Computer Mainboard befestigt ist, wobei die Halterung eine Verriegelung aufweist, die im verriegelten Zustand die eingesteckte Speicherkarte (1) fixiert und im entriegelten Zustand die eingesteckte Speicherkarte (1) wieder entnehmbar bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelung als Bügel (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102010011432-B4 (DE)
Title: Ventileinrichtung für eine Luftfederungsanlage
Inventor: BUCZYLKO PIOTR
IPC: B60G17/052
Filed: 2010-03-15
Granted: 2022-03-03
Abstract: Ventileinrichtung für eine Luftfederungsanlage in einem Fahrzeug,(a) die Ventileinrichtung (6) weist wenigstens einen mit einem Luftfederbalg (3) der Luftfederungsanlage verbindbaren Balganschluss (14, 15), einen mit einem Druckluftvorrat verbindbaren Vorratsanschluss (18) und einen mit der Atmosphäre verbindbaren Entlüftungsanschluss (12) auf,(b) die Ventileinrichtung (6) weist eine elektrische Betätigungsanordnung (7, 8, 21, 22) und ein manuelles Betätigungselement (9) auf,(c) die Ventileinrichtung (6) weist eine pneumatisch betätigbare Arbeitsventilanordnung (27, 28, 29) auf, durch deren Betätigung der Balganschluss (14, 15) wahlweise mit dem Vorratsanschluss (18) oder dem Entlüftungsanschluss (12) verbindbar oder absperrbar ist,(d) die Arbeitsventilanordnung (27, 28, 29) ist pneumatisch sowohl von der elektrischen Betätigungsanordnung (7, 8, 21, 22) als auch von einer über das manuelle Betätigungselement (9) betätigbaren Pneumatikventilanordnung (23, 24, 25, 26) betätigbar, dadurch gekennzeichnet, dass(e) die Arbeitsventilanordnung (27, 28, 29) Balganschluss-seitig wenigstens ein Halteventil (28) und Vorratsanschluss-seitig ein pneumatisch zum Halteventil (28) in Reihe geschaltetes Heben/Senken-Ventil (27) aufweist, wobei durch Betätigung des Heben/Senken-Ventils (27) das Halteventil (28) wahlweise mit dem Vorratsanschluss (18) oder dem Entlüftungsanschluss (12) verbindbar ist und durch Betätigung des Halteventils (28) wahlweise ein Druckluftpfad zwischen dem Balganschluss (15) und dem Heben/Senken-Ventil (27) sperrbar oder auf Durchlass schaltbar ist.
Patent DE-102010013667-B4 (DE)
Title: Porenbetonformkörper sowie Verfahren zu seiner Herstellung
IPC: C04B28/18
Filed: 2010-04-01
Granted: 2012-01-26
Abstract: Porenbetonformkörper im Wesentlichen bestehend aus einem Calciumsilikathydratsteggerüst und Poren, dadurch gekennzeichnet, dass der Porenbetonformkörper eine A-Zahl von über 1600, eine Wärmeleitfähigkeit ≤ 0,085 W/mK und eine Druckfestigkeit von zumindest 1,6 N/mm2 aufweist.
Patent DE-102010022675-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Hydrogel-Mikrostruktur
Inventor: FUETTERER CLAUS
IPC: B81B1/00
Filed: 2010-06-04
Granted: 2013-10-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer als Zellkulturvorrichtung dienenden Hydrogelstruktur mit Mikrometerabmessungen auf einem Substrat (5), mit den Schritten: – Anordnen einer mindestens einen Kanal (8) mit Mikrometerabmessungen umfassenden Gussform (7) aus einem Elastomer auf dem Substrat (5), wobei der über seine Länge halboffene mindestens eine Kanal (8) gegen das Substrat (5) abgedichtet wird und die Gussform (7) mindestens zwei miteinander über den mindestens einen Kanal (8) verbundene Öffnungen (9, 11) aufweist, – Einbringen eines flüssigen Hydrogels in den mindestens einen Kanal (8) über eine der Öffnungen (9) zur Ausbildung mindestens eines Stegs (2) auf dem Substrat (5), – Einfrieren der mit Hydrogel gefüllten Gussform (7) und des Substrats (5), – Ablösen der Gussform (7) von dem eingefrorenen Hydrogel, wobei der mindestens eine Steg (2) auf dem Substrat (5) verbleibt.
Patent DE-102010031579-B4 (DE)
Title: Herstellung von Faserverbundbauteilen aus Prepreg-Zuschnitten
Inventor: HANKE MICHAEL
IPC: B29C70/18
Filed: 2010-07-20
Granted: 2015-06-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils aus Prepreg-Zuschnitten (1), wobei mehrere Prepreg-Zuschnitte (1) in einer sich zumindest teilweise überlappenden Anordnung nacheinander auf einem Formwerkzeug (14) abgelegt werden,  – wobei die Prepreg-Zuschnitte (1) eine Vielzahl identischer, nicht rechteckiger Prepreg-Zuschnitte (1) umfassen, die eine maximale Abmessung (3) aufweisen, welche um mindestens 50% kleiner ist als die minimale Ausdehnung einer aus den Prepreg-Zuschnitten (1) ausgebildeten Oberfläche des Faserverbundbauteils,  – wobei die Prepreg-Zuschnitte (1) maximal sechs verschiedene Prepreg-Zuschnitte (1) umfassen, und  – wobei die Prepreg-Zuschnitte (1) zu mindestens 80% gleichseitige Fünfecke (4), Sechsecke (2), Siebenecke (9), Achtecke oder Kreise (10) sind.
Patent DE-102010035047-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer störende Prozesseffekte beschreibenden Process Proximity Function zur Steuerung der Elektronenstrahl-Belichtung von Wafern und Masken
Inventor: GALLER REINHARD R DR RER NAT
IPC: H01L23/544
Filed: 2010-08-21
Granted: 2019-08-14
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer störende Prozesseffekte bei Elektronenstrahl-Belichtung von Wafern und Masken beschreibenden Process Proximity Funktion (PPF) für die Korrektursteuerung bei der Elektronenstrahl-Belichtung, wobei Belichtungen von strukturierten Testmustern durchgeführt und die Strukturbreiten (CDs) auf den Testmustern im Resist ausgemessen und ausgewertet werden, indem
 als Testmuster eine Folge von Messmustern (15) genutzt wird, wobei die Messmuster (15) aus einem inneren (26) und einem äußeren (27) Messmusterteil, die durch einen Begrenzungskreis (23) voneinander abgegrenzt werden, bestehen und die Folge von Messmustern durch Variation von sowohl Begrenzungskreisradien (24) als auch Belichtungsdosen zu den belichteten Strukturen entsteht,
 nur in der Mitte des Begrenzungskreises (23) eine einzelne kleine Messstruktur (25) variiert dosiert belichtet wird und außerhalb des Begrenzungskreises (23) eine Belichtung mit einer konstanten Dosis DA erfolgt,
 die erzielten Strukturbreiten nach der Entwicklung des Resists im Mittelpunkt des Messmusters ausgemessen werden,
 eine tabellarische Zuordnung der Ergebnisse der Strukturbreitenmessung zu den Dosiswerten und den Begrenzungskreisradien, die zu ihrem Zustandekommen geführt haben, erfolgt,
 für jeden Tabelleneintrag derjenige Dosiswert DT(R) abgelesen oder durch Interpolation bestimmt wird, bei dem genau die gewünschte Strukturbreite erreicht wird,
 und
 rechentechnisch punktweise eine Process Proximity Funktion erstellt wird, die die Überlagerung von Eigenschaften der Elektronenstrahl-Belichtungsanlage, der Belichtungsbedingungen sowie der Elektronenstrahlstreuung reflektiert.
Patent DE-102010036568-B4 (DE)
Title: Reinigungstuch für ein Bodenwischgerät
Inventor: GREVING JENS DR
IPC: A47L13/16
Filed: 2010-07-22
Granted: 2023-10-05
Abstract: Reinigungstuch (1) für ein Bodenwischgerät (2), insbesondere für ein motorisch angetriebenes Bodenwischgerät (2), vorzugsweise zur Befestigung an einem angetriebenen Schwingkörper des Bodenwischgerätes, wobei das Reinigungstuch (1) mehrschichtig aufgebaut ist und eine Speicherschicht (6) und eine Reinigungsschicht (3) aufweist, wobei darüber hinaus die Reinigungsschicht (3) auf textiler Basis ausgebildet ist mit einer Rückenlage (5) und darin verankerten Polfäden, wobei die textile Rückenlage (5) eine geringere Flüssigkeitsdurchlässigkeit aufweist als die Speicherschicht (6), dadurch gekennzeichnet, dass eine für einen Reinigungsvorgang benötigte Flüssigkeitsmenge über entsprechende Befeuchtungsvorrichtungen direkt auf die Speicherschicht (6) aufbringbar ist, wobei das Reinigungstuch (1) eine umlaufende Randeinfassung (8) aufweist, welche sich entlang beider Längskanten (9) sowie beider Querkanten (10) des Reinigungstuches (1) erstreckt und zumindest die Speicherschicht (6) im Querschnitt U-förmig umgreift, und wobei die Randeinfassung (8) aus einem weder kapillarwirkenden, noch flüssigkeitsspeichernden Material gefertigt ist, so dass die Randeinfassung (8) einen Wasser- oder Tropfstopp bildet.
Patent DE-102010048777-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Oberflächenbehandlung eines Objektes
Inventor: REISACHER EDUARD
IPC: B24C1/10
Filed: 2010-10-18
Granted: 2013-10-31
Abstract: Verfahren zur Oberflächenbehandlung zumindest eines Objektes, wobei zumindest ein Strahl eines Strahlmittels erzeugt wird, und das Objekt durch den zumindest einen Strahl in einem Schwebezustand gehalten wird, und die Oberfläche des Objektes durch den zumindest einen Strahl behandelt wird.
Patent DE-102010052412-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schützen eines Fahrzeuginsassen in einem Fahrzeugsitz eines Fahrzeugs
Inventor: FEHRING MICHAEL DIPL -ING (FH)
IPC: B60R22/195
Filed: 2010-11-24
Granted: 2017-11-16
Abstract: Verfahren zum Schützen eines Fahrzeuginsassen in einem Fahrzeugsitz eines Fahrzeugs, insbesondere eines Personenkraftwagens, bei welchem mindestens ein an dem Fahrzeugsitz angeordnetes, zum Schutz des auf dem Fahrzeugsitz befindlichen Fahrzeuginsassen auslösbares Schutzelement (2.1 bis 2.k) bei einer sich anbahnenden Kollision oder bei einer identifizierten Kollision ausgelöst wird, wobei beim Auslösen des Schutzelements (2.1 bis 2.k) auf den Fahrzeuginsassen oder zumindest einen Körperabschnitt des Fahrzeuginsassen ein Bewegungsimpuls ausgeübt wird, durch welchen der Fahrzeuginsasse oder zumindest ein Körperabschnitt des Fahrzeuginsassen von einem Kollisionsabschnitt des Fahrzeugs, der mit dem Objekt kollidiert oder kollidieren wird, weg bewegt wird, wobei eine Intensität des Bewegungsimpulses in Abhängigkeit von einer ermittelten Unfallschwere und/oder einer ermittelten Unfallart variiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine vorangegangene Gurtstraffung während oder kurz nach der Auslösung des Schutzelements (2.1 bis 2.k) bei gleichzeitig deaktivierter Gurtauszugssperre wieder gelöst wird.
Patent DE-102011052750-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Desinfektion oder Entkeimung von Lebensmitteln
Inventor: CHARLOT JURI
IPC: A23L3/28
Filed: 2011-08-16
Granted: 2022-12-29
Abstract: Vorrichtung zur Desinfektion oder Entkeimung von Lebensmitteln, umfassend einen Topf (10), einen den Topf (10) verschließenden Deckel (12) und mindestens einen UV-Strahler (14), welcher eingerichtet ist, den im Topf (10) befindlichen Inhalt bei geschlossenem Deckel (12) mit UV-Strahlen (A) zu bestrahlen, wobei an der Innenseite des Topfes zwei Propeller (18) angeordnet sind, welche sich auf gegenüberliegenden Seiten befinden.
Patent DE-102011054641-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Scheduling von Funkaktivitäten für mehrere Funkzugangsmodule in einer Kommunikationsvorrichtung, sowie Kommunikationsvorrichtung, welche selbige verwendet
Inventor: CHANG YI-TING
IPC: H04W88/06
Filed: 2011-10-20
Granted: 2018-07-05
Abstract: Datenübertragungsvorrichtung, umfassend:einen Prozessor (103; 103'), der mit einem ersten Funkzugangsmodul bzw. RAT-Modul (11; 11') einem zweiten RAT-Modul (12; 12') und einem Funk-Sendeempfänger (108) in Verbindung steht, wobeidas erste RAT-Modul auf eine erste Zelle zugreift, die zu einem ersten drahtlosen Netzwerk gehört, und sich in einer Paketübermittlungs-Betriebsart befindet, um eine Verbindung mit dem ersten drahtlosen Netzwerk aufzubauen und über den Funk-Sendeempfänger in dem ersten drahtlosen Netzwerk eine Datenübermittlung auszuführen;das zweite RAT-Modul auf eine zweite Zelle zugreift, die zu einem zweiten drahtlosen Netzwerk gehört, und sich in einem Ruhezustand befindet; undder Prozessor von dem zweiten RAT-Modul eine Reservierungsanforderung empfängt, die eine Erlaubnis zur Verwendung des Funk-Sendeempfängers zum Ausführen einer ersten Funkaktivität in dem Ruhezustand anfordert, und festlegt, ob während der Datenübermittlung des ersten RAT-Moduls ein Lücken-Zeitintervall bereitgestellt wird, damit das zweite RAT-Modul den Funk-Sendeempfänger zum Ausführen der ersten Funkaktivität entsprechend der Art einer zweiten Funkaktivität, die während der Datenübermittlung von dem ersten RAT-Modul ausgeführt werden soll und die mit der ersten Funkaktivität kollidiert, verwenden kann; wobeidas erste RAT-Modul dann, wenn festgelegt wird, dass das Lücken-Zeitintervall für das zweite RAT-Modul bereitgestellt wird, nicht in der Lage ist, den Funk-Sendeempfänger zum Ausführen der zweiten Funkaktivität zu verwenden,die Datenübermittlung des ersten RAT-Moduls während des Lücken-Zeitintervalls ausgesetzt bzw. aufgeschoben ist, undder Prozessor außerdem ein Profil speichert, das von zumindest einer Hardware-Einrichtung der Mehrzahl von Hardware-Einrichtungen des ersten RAT-Moduls erhalten wurde, bevor die Datenübermittlung ausgesetzt wurde und die Hardware-Einrichtungen des ersten RAT-Moduls während des Lücken-Zeitintervalls abschaltet, und weiterhin das gespeicherte Profil der zumindest einen Hardware-Einrichtung der Mehrzahl von Hardware-Einrichtungen zuweist, die Hardware-Einrichtungen aktiviert bzw. anschaltet und die Datenübermittlung des ersten RAT-Moduls wieder aufnimmt.
Patent DE-102011055880-B4 (DE)
Title: Induktives Bauelement mit verbesserten Kerneigenschaften
Inventor: HEJNY KVETOSLAV
IPC: H01F27/24
Filed: 2011-11-30
Granted: 2022-05-05
Abstract: Induktives Bauelement mit einer Wicklung und einem Kern, umfassend einen Mittelbutzen (2) und endseitig an den Mittelbutzen (2) angrenzende äußere Kernteile (1a, 1b), bei dem die äußeren Kernteile (1a, 1b) Schenkel und Jochbereiche aufweisen, die die Schenkel mit dem Mittelbutzen (2) verbinden, bei dem der Kern eine Mehrzahl von Kernbereichen (1, 2) umfasst, die unterschiedliche magnetische Materialien enthalten,bei dem der Mittelbutzen (2) ein von einem magnetischen Material der äußeren Kernteile (1a, 1b) verschiedenes magnetisches Material umfasst,und bei dem der Mittelbutzen (2) einen Zentralteil und eine flanschförmige Ausformung (7) aufweist, wobei die flanschförmige Ausformung (7) endseitig an einen der Jochbereiche angrenzt und die flanschförmige Ausformung (7) dasselbe magnetische Material wie der Zentralteil aufweist.
Patent DE-102011109484-B4 (DE)
Title: System zur thermischen Regulierung für einen Batteriesatz
Inventor: KLAUS PHILIP
IPC: H01M10/6555
Filed: 2011-08-04
Granted: 2021-09-16
Abstract: System zur thermischen Regulierung für einen Batteriesatz (80), umfassend:eine Mehrzahl von Batteriezellen (38);eine Mehrzahl von Hauptkörpern (10), die in einem Stapel angeordnet sind, wobei jeder der Hauptkörper (10) ein Paar von Batteriezellenrückhaltebereichen (36) aufweist, die darin zwischen einer Mehrzahl thermischer Rippen (24, 26) geformt sind, eine erste Leitung (14) in thermischer Kommunikation mit den thermischen Rippen (24, 26) und einer zweiten Leitung (16) in thermischer Kommunikation mit den thermischen Rippen (24, 26), wobei die Batteriezellen (38) in den Batteriezellenrückhaltebereichen (36) aufgenommen sind, um die thermischen Rippen (24, 26) in thermischer Kommunikation mit den Batteriezellen (38) anzuordnen;eine Einlassleitung (48), die eine Fluidkommunikation zwischen zumindest einer der ersten Leitungen (14) und einer Fluidquelle bereitstellt;eine Auslassleitung (60), die eine Fluidkommunikation zwischen zumindest einer der zweiten Leitungen (16) und der Fluidquelle bereitstellt; undeine Mehrzahl von Übertragungsleitungen (46), wobei eine der Übertragungsleitungen (46) zwischen der ersten Leitung (14) und der zweiten Leitung (16) der Hauptkörper (10) angeordnet ist, um eine Fluidkommunikation zwischen der ersten Leitung (14) und der zweiten Leitung (16) bereitzustellen, wobei das Fluid von der Fluidquelle durch die Einlassleitung (48), die zumindest eine der ersten Leitungen (14), die Übertragungsleitung (46), die zumindest eine der zweiten Leitungen (16), die Auslassleitung (60) und zu der Fluidquelle getrieben wird, wobei das Fluid mit der zumindest einen der ersten Leitungen (14), der zumindest einen der zweiten Leitungen (16) und den thermischen Rippen (24. 26) zusammenwirkt, um eine Temperatur der Batteriezellen (38) zu regulieren.
Patent DE-102011112485-B4 (DE)
Title: Verbesserte Schneide für ein Schneidewerkzeug
Inventor: LATRONICO MARK B
IPC: B26B17/00
Filed: 2011-09-05
Granted: 2013-04-18
Abstract: Schneidwerkzeug umfassend:  eine erste Schneide und eine zweite Schneide, wobei die Schneiden in gegenseitigen Eingriff bringbar sind. Wenigstens eine Schneide umfasst eine sich längs zumindest eines Abschnitts der Schneide erstreckende Schneidkante. Die Schneidkante weist eine gekrümmte oder krumme Fläche auf, die im Querschnitt durch eine erste Linie, die gemäß der Gleichung y = 74x 2  bestimmt ist, wobei x im Bereich von –0,023 inch (etwa –0,058 cm) ≤ x ≤ 0,023 inch (etwa 0,058 cm) liegt, und durch eine zweite Linie begrenzt ist, die gemäß der Gleichung y = 294x 2  bestimmt ist, wobei x im Bereich von –0,012 inch (etwa –0,03 cm) ≤ x ≤ 0,012 inch (etwa 0,03 cm) liegt. Die Außenfläche kann innerhalb eines durch vorbestimmte Koordinaten definierten Bereichs liegen.
Patent DE-102011120547-B4 (DE)
Title: Brennhilfsmittel, als Träger für Bauteile bei einer Wärmebehandlung
Inventor: SCHEITHAUER UWE
IPC: F27D5/00
Filed: 2011-12-02
Granted: 2018-10-18
Abstract: Brennhilfsmittel, als Träger für Bauteile bei einer Wärmebehandlung, wobei das Brennhilfsmittel vollständig aus keramischem Werkstoff und als ein Teil ausgebildet ist, das eine dreidimensionale Struktur mit Stegen aufweist, und das Brennhilfsmittel als Monolith oder aus mehreren einzelnen Elementen (2, 3, 3'), die stoffschlüssig durch Sinterung miteinander verbunden sind, ausgebildet ist und sämtliche Stege oder einzelnen Elemente (2, 3, 3') eine Dicke/Wandstärke von maximal 2,5 mm aufweisen; wobei plattenförmige Elemente (3) oder anders geometrisch gestaltete Elemente (3'), die in unterschiedlichen Ebenen zwischen plattenförmigen Elementen (2) angeordnet sind, versetzt zueinander oder mit voneinander abweichender Ausrichtung angeordnet sind.
Patent DE-102011121630-B4 (DE)
Title: Filtereinrichtung und Ansaugsystem
Inventor: GREIF VOLKER
IPC: B01D45/12
Filed: 2011-12-20
Granted: 2013-09-26
Abstract: Filtereinrichtung (5) zum Reinigen eines Gasstroms (4) mit mehreren Fliehkraftabscheidern (47, 48, 147, 148), zumindest einer Absaugöffnung (51, 52) zum Absaugen von mittels der Fliehkraftabscheider (47, 48, 147, 148) abgeschiedener Partikel aus dem Gasstrom (4) und einer Trennwand (44), welche zwischen den Fliehkraftabscheidern (47, 48) und der Absaugöffnung (51, 52) angeordnet ist und mehrere Löcher (61, 64) aufweist, die die Fliehkraftabscheider (47, 48, 147, 148) mit der Absaugöffnung (51, 52) gasleitend verbinden, wobei die Löcher (61, 64) im Hinblick auf deren Form, Anzahl und Anordnung derart ausgestaltet sind, dass an einem jeweiligen Fliehkraftabscheider (47, 48, 147, 148) derselbe Unterdruck (54, 57) erzeugbar ist.
Patent DE-102012005614-B4 (DE)
Title: Sensorisches Verbindungselement und Herstellverfahren
Inventor: GROCHE PETER
IPC: G01L5/24
Filed: 2012-03-22
Granted: 2013-10-17
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine Anordnung im Wesentlichen bestehend aus nur einer Tragstruktur und mindestens einer Sensoreinheit mit der Aufgabe eines Verbindungselementes mit integrierter Sensorik, zur Erfassung von Lasten während des Anziehvorganges und/oder im Betrieb sowie deren Wirkrichtung mit einer Schnittstelle zur Ausgabe von Messgrößen sowie ein Verfahren zur Herstellung dieser Anordnung.
Patent DE-102012008993-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: SCHEIBLECKER GEORG
IPC: B60H1/26
Filed: 2012-05-04
Granted: 2017-11-09
Abstract: Kraftfahrzeug umfassend eine Instrumententafel sowie zwei Türen, deren Türverkleidung in der Schließstellung beidseits benachbart zur Instrumententafel positioniert ist, wobei in der Instrumententafel an einer oder an beiden Seitenflächen ein Lüftungskanal mündet, der über ein Dichtelement in der Schließstellung mit einem weiterführenden Lüftungskanal in der Türverkleidung kommuniziert, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (8) zwischen einer in der Seitenfläche (5) versenkten Stellung bei geöffneter Tür (2) und einer aus der Seitenfläche (5) vorspringenden Stellung bei geschlossener Tür (2) und umgekehrt im Rahmen eines Schließ- und Öffnungsvorgangs der Tür bewegbar ist.
Patent DE-102012009035-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Verbinden zweier Kanteln
Inventor: BAHLMANN HANS
IPC: F16B12/46
Filed: 2012-03-20
Granted: 2015-11-05
Abstract: Einrichtung zum Verbinden zweier Kanteln (1, 2), insbesondere aus Holz oder Holzwerkstoff, bestehend aus einem an der ersten Kantel (1) hervorstehenden Zapfen (3, 3') und einer in der zweiten Kantel (2) vorgesehenen Bohrung (4, 4'), dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (3, 3') mindestens eine an seiner Umfangsfläche vorgesehene Erhöhung (5, 5') und die Bohrung (4, 4') eine in ihrer Umfangswandung vorgesehene Vertiefung (6, 6') aufweist, und dass bei hergestellter Verbindung die Erhöhung (5, 5') in die Vertiefung (6, 6') eingreift, weil die Erhöhung (5, 5') beim Fügen wieder ausfedert, wenn sie in den Bereich der Vertiefung (8) gelangt, wodurch der Zapfen (3, 3') in der Bohrung (4) verrastet wird.
Patent DE-102012022274-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Bauteilfixierung für eine Falzverbindung und Bauteil mit einer Falzverbindung
Inventor: SCHICK MICHAEL
IPC: B23K20/06
Filed: 2012-11-07
Granted: 2016-07-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Bauteilfixierung zwischen einem ersten und einem zweiten Blechteil (1, 2) für eine Falzverbindung, die im Randbereich (5) flächig aneinander anliegen, wobei das zweite Blechteil (2) am Rand (11) des ersten Blechteils (1) übersteht und beide mittels elektromagnetischer Umformung miteinander verschweißt werden, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Zusammenfügen der beiden Blechteile (1, 2) am Rand (11) des ersten Blechteils (1) wenigstens ein abgebogener Randabschnitt (8) ausgebildet wird, der nach dem Zusammenfügen der beiden Blechteile (1, 2) gegenüber dem angrenzenden Randbereich (5) des zweiten Blechteils (2) in einem spitzen Winkel von diesem absteht, dass der Randabschnitt (8) dann mittels elektromagnetischer Umformung mit dem Randbereich (5) des zweiten Blechteils (2) verschweißt wird, dass dann ein Kleber (9) im Eckbereich (10) zwischen dem Rand (11) des ersten Blechteils (1) und dem überstehenden Teil (12) des zweiten Blechteils (2) als Klebestrang aufgebracht wird, und dass dann der überstehende Teil (12) des zweiten Blechteils (2) um den Rand (11) des ersten Blechteils (1) zur Ausbildung eines im Querschnitt u-förmigen Falzes (14) gebogen wird.
Patent DE-102012214959-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kollisionsvermeidung oder zur Verminderung von Unfallschäden und Fahrerassistenzsystem
Inventor: MIELENZ HOLGER
IPC: G08G1/16
Filed: 2012-08-23
Granted: 2019-03-28
Abstract: Verfahren zur Kollisionsvermeidung oder zur Verminderung von Unfallschäden durch eine Kollision eines Ego-Fahrzeugs (20) mit weiteren Verkehrsteilnehmern, wobei ein Risiko ermittelt wird, an einer Parkposition (21) am abgestellten Ego-Fahrzeug (20) einen Unfallschaden durch Umgebungsverkehr zu erhalten und das Risiko einem Nutzer des Ego-Fahrzeugs (20) mitgeteilt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrer des Ego-Fahrzeugs kurz vor, während oder am Ende eines Parkvorgangs über das Risiko informiert wird an der aktuellen Parkposition (21) einen Unfallschaden zu erleiden.