baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19707184-B4 (DE)
Title: Warmwasserspeicher
Inventor: LUEKE WOLFGANG
IPC: F24D11/00
Filed: 1997-02-22
Granted: 2004-05-27
Abstract: Warmwasserspeicher (1), der gleichzeitig für die Erwärmung von Brauchwasser und als Pufferspeicher für eine Warmwasserheizung einsetzbar ist, mit einem wärmeisolierten geschlossenen Speicherbehälter (10), mit einer den Speicherbehälter (10) in einen oberen und einen unteren Teil (11, 12) trennenden Trennplatte (13) mit mindestens einer Wasserdurchlaßöffnung (13'), mit einem ersten, im unteren Teil (12) des Speicherbehälters (10) angeordneten Wärmetauscher (2), dem von einer ersten Wärmequelle, vorzugsweise Solarkollektoren, Wärmeenergie zuführbar ist, mit einem zweiten im Speicherbehälter (10) angeordneten Wärmetauscher (4), in dem Brauchwasser erwärmbar ist, mit einem Heizungsvorlaufanschluß (18) unterhalb der Trennplatte (13) und einem Heizungsrücklaufanschluß (18') im unteren Endbereich des Speicherbehälters (10) und mit einem Heizkesselvorlaufanschluß (19) im oberen Endbereich des Speicherbehälters (10) und einem Heizkesselrücklaufanschluß (19') oberhalb der Trennplatte (13), dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Wärmetauscher (4) als Rohrschlange ausgeführt ist, die beabstandet entlang des Innenumfanges des Speicherbehälters (10) von dessen unterem Endbereich zu dessen oberem Endbereich verläuft.
Patent DE-19726603-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Identifizierung eines Typs und einer Marke einer Batterie
Inventor: BARKAT SHAKIL H
IPC: H02J7/04
Filed: 1997-06-23
Granted: 2005-04-21
Abstract: Verfahren
zur Identifizierung eines Typs und einer Marke einer Batterie mit
Thermistorvorrichtung, die mit einer tragbaren Vorrichtung verbunden
ist, um diese in einem Betriebszustand mit Leistung zu versorgen, wobei
die Batterie einen Speicher umfasst, der Daten speichert, die mindestens
einen Markenkode, einen Typkode und eine Mehrzeichennachricht umfassen,
wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:  (a) Erkennen
der Batterie an der Thermistorvorrichtung;  (b) Lesen des Markenkodes,
des Typkodes und der Mehrzeichennachricht aus dem Speicher der erkannten
Batterie;  (c) Bestimmen, ob der gelesene Markenkode, der Typkode und
die Mehrzeichennachrichtzu einem vorbestimmten Markenkode, einem
vorbestimmten Typkode und einer vorbestimmten Mehrzeichnachricht
passen, und Anzeigen, wenn eine Übereinstimmung
erkannt wird;  (d) Fortsetzen der Leistungsversorgung der tragbaren
Vorrichtung von der Batterie, wenn eine Übereinstimmung erkannt wurde;
oder  (e) Abschalten der tragbaren Vorrichtung, wenn eine Übereinstimmung
nicht erkannt wurde.
Patent DE-19741151-B4 (DE)
Title: Regelvorrichtung für Automatikgetriebe
Inventor: UEDA YOSHIAKI
IPC: F16H61/02
Filed: 1997-09-18
Granted: 2007-01-04
Abstract: Regelvorrichtung
für ein
Automatikgetriebe (12), wobei ein Öldrucksolenoid (SL) eines Automatikgetriebes
(12) in einem stationären
EIN-Zustand gehalten wird, wenn eine Brennkraftmaschine (11) in
einem Haltzustand ist, welche Regelvorrichtung aufweist:  eine
Regeleinrichtung für
den stationären
EIN-Zustand zum Aufrechterhalten eines Haltemagnetisierungszustands
des Öldrucksolenoids
(SL) nach dem Ausführen
der Übererregung,
wenn ein Brennkraftmaschinen-Haltzustand erfasst
wird,  eine Brennkraftmaschinendrehzahl-Erfassungseinrichtung zum
Erfassen, dass eine Brennkraftmaschinendrehzahl (NE) innerhalb eines
Bereichs entsprechend dem Betrieb eines Anlassers (SM) ist, und  eine
Wiedergewinnungseinrichtung zum ein- oder mehrmaligen Ausführen der Übererregung
des Öldrucksolenoids
(SL), nachdem der Betrieb des Anlassers (SM) erfasst worden ist.
Patent DE-19742503-B4 (DE)
Title: Spielautomat
Inventor: CHRISTIANSEN UWE
IPC: G07F17/34
Filed: 1997-09-26
Granted: 2006-04-13
Abstract: Spielautomat,
welcher wahlweise mittels Geld und/oder Token bespielbar ist und
der eine zentrale Steuereinheit, sowie Mittel (2) zur Annahme, Prüfung, Verarbeitung
und Ausgabe von Geld und Token aufweist, wobei das als Spieleinsatz
dienende Guthaben auf mindestens einer Anzeige (3) anzeigbar ist,
die für
jedes zu bezahlende Spiel um einen vorgegebenen Betrag dekrementiert wird,
dadurch gekennzeichnet, daß die
zentrale Steuereinheit zwischen Spielen für die Geld und Spielen für die Token
als Spieleinsatz dient unterscheidet und daß je nach Art des Spieleinsatzes
(Geld und/oder Token) ein unterschiedlicher Gewinnplan aktivierbar
ist.
Patent DE-19749590-B4 (DE)
Title: Kettenrad-Trägereinheit für ein Fahrrad
Inventor: CAMPAGNOLO VALENTINO
IPC: F16H9/06
Filed: 1997-11-08
Granted: 2006-08-17
Abstract: Kettenrad-Trägereinheit
zum Halten einer Vielzahl von Kettenrädern (5 bis 9) auf einem mit Längsschlitzen
(15) genuteten zylindrischen Körper
(1), welcher einer Nabe eines Fahrrad-Hinterrades zugeordnet ist,
mit wenigstens einem Zwischen-Trägerelement
(10, 11), welches auf diesem zylindrischen Körper (1) mittels einer Nuten-Kopplung
montiert ist und seinerseits wenigstens ein Kettenrad (5, 6, 7,
8) trägt,
das an diesem mittels Verbindungselementen befestigt ist, wobei
das Zwischen-Trägerelement
(10; 11) einen peripheren Ringkranz (12; 21) und eine profilierte
Innenfläche
(14; 23) aufweist, die im Wesentlichen mit dem peripheren Ringkranz
(12; 21) koplanar ist und auf den genuteten zylindrischen Körper (1) eingreifend
aufgesetzt ist, wobei wenigstens ein Kettenrad durch eine Ringplatte
gebildet ist, die an dem Zwischen-Trägerelement (10; 11) befestigt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischen-Trägerelement
(10) eine Vielzahl von Speichen (13) aufweist, die von dem peripheren
Ringkranz (12) aus radial nach innen stehen, wobei diese Speichen
(13) innere Enden haben, welche in wenigstens einen Teil...
Patent DE-19753538-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum lösbaren Befestigen von Sitzen, Sitzbänken oder anderen Gegenständen am Boden eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KRUEGER NORBERT
IPC: B60N2/015
Filed: 1997-12-03
Granted: 2006-10-12
Abstract: Vorrichtung
zum lösbaren
Befestigen von Sitzen, Sitzbänken
oder anderen Gegenständen
am Boden (10) eines Kraftfahrzeuges, beinhaltend ein Schließteil (5)
und ein mit dem Boden (10) fest verbindbares Gegenschließteil (9),
wobei das Schließteil
(5) von einer mit dem Gegenschließteil (9) nicht entkuppelbaren
Verriegelungsstellung gegen die Überwindung
einer Federkraft in eine mit dem Gegenschließteil entkuppelbaren Freigabestellung
bringbar ist, in welcher das Schließteil (5) durch ein Sperrglied
(33) gehalten ist, welches beim Entkuppeln durch formschlüssiges Ineinandergreifen
in eine Öffnung (31)
des Schließteils
(5) das Schließteil
(5) in der Freigabestellung hält,
gekennzeichnet durch einen vom Gegenschließteil (9) beabstandet angeordneten
Vorsprung (30), der in der gekuppelten Verriegelungsstellung in
die Öffnung
(31) eingreift und das Sperrglied (33) beim Kuppeln von Schließteil (5)
und Gegenschließteil
(9) aus der Öffnung
(31) verdrängt
und das Schließteil
(5) zum federbelasteten Vortritt freigibt.
Patent DE-19801142-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung von Drehzahlsensoren für stufenloses Fahrzeuggetriebe
Inventor: SHINSO YOSHIHIDE
IPC: F16H61/14
Filed: 1998-01-14
Granted: 2008-09-11
Abstract: Vorrichtung
für stufenloses
Getriebe (2), mit:  einem ersten Drehzahlsensor (13) zum Erfassen
einer ersten Drehzahl (N PRI ) einer Eingangswelle
(3a) des stufenlosen Getriebes (2), und  einem zweiten Drehzahlsensor
(15) zum Erfassen einer zweiten Drehzahl (N SEC )
einer Ausgangswelle (5a) des stufenlosen Getriebes (2), wobei  ein
dritter Drehzahlsensor (11) vorgesehen ist, zum Erfassen der Drehzahl
(N E ) einer Antriebsmaschine (1), die dem stufenlosen
Getriebe (2) zugeordnet ist,  einer Anomalieüberwachungseinrichtung (9)
zum Lesen von Erfassungswerten für
die erste Drehzahl (N PRI ) und die zweite
Drehzahl (N SEC ) vom ersten Drehzahlsensor
(13) bzw. vom zweiten Drehzahlsensor (15) zum Bestimmen ob der erste
Drehzahlsensor (13) und/oder der zweite Drehzahlsensor (15) fehlerhaft
arbeiten,  gekennzeichnet durch  einen Getriebeübersetzungsverhältnis-Detektor
(9; S5) zum Erfassen eines momentanen Getriebeübersetzungsverhältnisses
(C N ) des stufenlosen Getriebes (2), wobei
die Anomalieüberwachungseinrichtung
(9) zum Lesen von Erfassungswerten für die erste Drehzahl (N PRI ) und die zweite Drehzahl (N SEC )
vom ersten Drehzahlsensor (13) bzw. vom zweiten...
Patent DE-19815479-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Befüllung und Konfektionierung von mehrere Farben enthaltenden Farbsortimenten in becherförmige Gefäße
Inventor: ROEBER FRIEDHELM
IPC: B65B61/26
Filed: 1998-04-07
Granted: 2004-08-19
Abstract: Verfahren zur Befüllung und Konfektionierung von mehrere Farben enthaltenden Farbsortimenten in becherförmige Gefäße, bei dem  – eine der Anzahl der Farben des Farbsortimentes entsprechende Anzahl der becherförmigen Gefäße einer Befülleinrichtung (2') zugeführt und dort positioniert wird,  – jedes Gefäß zeitgleich mit den anderen in der Befülleinrichtung (2') positionierten Gefäßen und mit einer anderen Farbe des Farbsortimentes befüllt wird, wobei die Farben aus einer entsprechenden Anzahl von Vorratsbehältern (Bi) zugeführt werden, die ebenfalls jeweils eine Farbe des Farbsortimentes beinhalten, und  – die befüllten Gefäße in vorgebbarer Reihenfolge als gemeinsames Farbsortiment seriell zusammengefasst einer Konfektionierung (6, 7) zugeführt werden.
Patent DE-19823031-B4 (DE)
Title: Fahrzeuglenkvorrichtung
Inventor: SHINDO MASAHIKO
IPC: B62D5/04
Filed: 1998-05-22
Granted: 2006-03-09
Abstract: Fahrzeuglenkvorrichtung,
die die folgenden Bauteile aufweist:  eine Übersetzungsverhältnis-Änderungsvorrichtung
(14), die in der Mitte entlang eines Lenkübertragungssystems zur Verbindung
eines Lenkrades (10) und eines gelenkten Fahrzeugrades (24) angeordnet
ist, zur Änderung
eines Lenk-Übersetzungsverhältnisses
mittels eines Motors (40; 140); und  eine Verbindungsvorrichtung
zur Blockade des Motors (40; 140) und zur direkten Verbindung des
Lenkübertragungssystems
in der Übersetzungsverhältnis-Änderungsvorrichtung (14) auf
der Lenkradseite mit dem Lenkübertragungssystem
der Übersetzungsverhältnis-Änderungsvorrichtung auf der
Seite eines gelenkten Fahrzeugrades (24), um ein fixiertes Lenk-Übersetzungsverhältnis auf
der Grundlage eines externen Signals, das mittels einer ECU in Abhängigkeit
von Sensorsignalen erzeugt  W ird und das
ein übermäßiges Rückstellmoment
des gelenkten Fahrzeugrades darstellt, zu schaffen.
Patent DE-19839248-B4 (DE)
Title: Spülventil
Inventor: WILSON JOHN R
IPC: F16K31/383
Filed: 1998-08-28
Granted: 2012-12-13
Abstract: Spülventil mit einem einen Einlass (12) und einen Auslass (14) aufweisenden Körper (10), einem beim Auslass angeordneten Ventilsitz (20), einem in dem Körper zum Ventilsitz und vom Ventilsitz weg bewegbaren Kolben (36) zum Steuern der Strömung vom Einlass durch den Auslass, wobei der Kolben (36) einen Sitzbereich (39) aufweist, der so geformt und ausgebildet ist, dass er auf dem Ventilsitz (20) einen Abschluss herbeiführen kann, wobei der Kolben eine Kammer (42) und eine Nachfüllöffnung (40) im Kolben aufweist, die die Kammer mit dem Einlass des Körpers derart verbindet, dass Druck in dieser Kammer den Kolben in einer Schließstellung auf dem Ventilsitz hält, mit einem im Kolben vorgesehenen Ablassventil (50) zum Entlasten der Kammer (42) zum Auslass (14), und mit Mitteln zum Öffnen des Ablassventils zum Entlasten der Kammer, wodurch bewirkt wird, dass sich der Kolben (36) vom Ventilsitz (20) wegbewegt und einen Strömungsweg durch den Auslass (14) öffnet, wobei der...
Patent DE-19842040-B4 (DE)
Title: Dielektrisches Filter
Inventor: UENO MORIAKI
IPC: H01P1/208
Filed: 1998-09-14
Granted: 2004-08-05
Abstract: Dielektrisches Filter, umfassend: mindestens einen in einem leitenden Gehäuse (1) aufgenommenen dielektrischen Resonator (6; 56), wobei an mindestens einen Anschluß von einem Eingangsanschluß (2, 52) und einem Ausgangsanschluß (3, 53) ein Wendelresonator (5; 55, 65; 65; 95) mit einem Spulenteil aus einem Leiter etwas kürzer als ein ungeradzahliges Vielfaches (λ/4, 3λ/4 ...) eines Viertels der Wellenlänge des Soll-Resonanzsignals und mit einer Kapazität zwischen einem Ende des Spulenteils und dem leitenden Gehäuse angeschlossen ist, um den Weldelresonator und den dielektrischen Resonator magnetisch miteinander zu koppeln.
Patent DE-19844390-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Tabletten in einer Rundläufertablettiermaschine
Inventor: HINZPETER JUERGEN
IPC: B30B11/00
Filed: 1998-09-28
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Tabletten in einer Rundläufertablettiermaschine, mit
einer Reihe von paarweise angeordneten Ober- und Unterstempeln, die
mit Matrizenbohrungen zusammenwirken, bei dem für jedes Stempelpaar das Maximum
der Preßkraft
gemessen wird, über
eine vorgegebene Anzahl von Meßwerten
(Meßreihe)
ein Ist-Mittelwert berechnet und mit einem Soll-Mittelwert verglichen
wird und die Zufuhr von Material zu den einzelnen Matrizenbohrungen
(Füllgrad)
geändert
wird, wenn die Abweichung ein vorgegebenes Maß überschreitet, wobei ferner
vor der Mittelwertbildung diejenigen Preßkraftmeßwerte jeder Meßreihe eliminiert
werden, die gegenüber
den anderen Meßwerten
einen Ausreißerwert
darstellen und die Ordnungszahl des Stempelpaares, dessen Meßwert eliminiert
wird, gespeichert wird und  wobei ferner die Produktion unterbrochen
wird, wenn die Ordnungszahl eine vorgegebene Häufigkeit erreicht.
Patent DE-19858584-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Antriebseinheit eines Fahrzeugs
Inventor: ENGEL GERHARD
IPC: F02D41/02
Filed: 1998-12-18
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Antriebseinheit eines Fahrzeugs, bei welchem
Motorstellgrößen in Abhängigkeit
von wenigstens einem Vorgabewert ermittelt werden, wobei die Motorstellgrößen zur
Einstellung des Vorgabewertes dienen, wobei bei der Bestimmung der
Motorstellgrößen Optimierungskriterien
berücksichtigt werden,
die sich während
eines Fahrzyklus abhängig
von externen und/oder internen Einflussgrößen verändern und wobei eine Steuerung
zur Steuerung des Antriebstrangs des Fahrzeugs vorgesehen ist, die
den Antriebstrang nach Maßgabe
vorgegebener Optimierungskriterien steuert und die die Optimierungskriterien
zur Motorsteuerung vorgibt, dadurch gekennzeichnet, dass anhand
der Optimierungskriterien ein Gütekriterium
für die
Bildung der Motorstellgrößen ausgewählt wird,
dass die aktuelle Motorsituation erfasst wird, und dass das Gütekriterium
abhängig
von der ermittelten Motorsituation ausgewählt wird.
Patent DE-19902595-B4 (DE)
Title: Lagereinheit
Inventor: SCHINDLER JENS
IPC: F16C35/067
Filed: 1999-01-23
Granted: 2008-07-24
Abstract: Lagereinheit
mit einer Lageraufnahme (58) und einem in dieser angeordneten Lager
(64), welches eine Außenfläche, die
mit der Lageraufnahme (58) zusammenarbeitet, und eine Innenfläche, welche
ein zu lagerndes Teil (40; 44; 46) aufnimmt, aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Lageraufnahme (58) in mindestens einer Richtung das Lager
(64) unter radialem Spiel (e) umgibt; dass die Lageraufnahme (58)
bei einer Montageöffnung
(70) über
einen Teil ihrer Umfangserstreckung mit einem axial wirkenden Sperrmittel
(68) versehen ist, dass die radiale Erstreckung des Sperrmittels
(68) kleiner ist als das radiale Spiel zwischen Lager (64) und Lageraufnahme
(58) in der genannten einen Richtung; und dass Mittel vorgesehen
sind, welche das Lager (64) in der Lageraufnahme (58) in einer hinter
dem Sperrmittel (68) liegenden Arbeitsstellung halten, wobei die
Haltemittel als Drahtbügelfeder
(92) ausgebildet sind, welche mit mindestens einem axialen Endabschnitt
(100, 102) in den Zwischenraum zwischen Lageraufnahme (58) und Lager
(64) eingreift.
Patent DE-19907427-B4 (DE)
Title: Kontaktfuß für eine flächige Lötverbindung
Inventor: ULLRICH HORST
IPC: H05K3/34
Filed: 1999-02-22
Granted: 2006-10-26
Abstract: Kontaktfuß für eine flächige Lötverbindung
zweier Bauteile, welcher in seinem Zentrum eine durchgehende Ausnehmung
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß zur vollständigen Benetzung
des Kontaktfußes
(9, 18) das flüssige
Lot entweder durch die Ausnehmung (10, 19) oder von den Rändern des
Kontaktfußes
(9, 18) zuführbar
ist, wodurch eine zuverlässige
Verbindung bei der Übertragung
von Wärme
oder elektrische Energie gewährleistet
ist.
Patent DE-19909963-B4 (DE)
Title: Verdrängerpumpe
Inventor: MAYER REINER
IPC: F04C14/06
Filed: 1999-03-06
Granted: 2006-12-21
Abstract: Verdrängerpumpe,
insbesondere Flügel-
oder Rollenzellenpumpe, mit folgenden Merkmalen:  – ein Druckraum
(10A) der Pumpe steht über
eine Bohrung (13), in welcher ein Regelkolben (17) gegen die Kraft
einer Feder (16) verschiebbar ist, und über einen im Bereich der Bohrung
(13) im wesentlichen parallel zu dieser angeordneten Umgehungskanal
(18) ständig
mit einem Federraum (15) des Regelkolbens (17) und mit einem Auslaßkanal (14)
in Verbindung;  – ein
Stromregelventil (11) mit einem durch die Kraft einer Feder belasteten
Kolben (11A) ist zur Regelung eines Nutzstromes angeordnet;  – der Regelkolben
(17) steuert die offene Querschnittsfläche eines den Federraum (15)
mit dem Auslaßkanal
(14) verbindenden Drosselkanals (12) in Abhängigkeit von dem Förderstrom
der Verdrängerpumpe,  dadurch
gekennzeichnet, daß zwischen
dem Drosselkanal (12) und dem Auslaßkanal (14) ein zweiter Umgehungskanal
(20) angeordnet ist, der den Förderstrom
der Pumpe zunächst
von dem Auslaßkanal
(14) wegleitet und erst nach einer Drosselstrecke (22) in Richtung
auf...
Patent DE-19913996-B4 (DE)
Inventor: HOELDERLIN ANDREAS
IPC: E05F15/603
Filed: 1999-03-29
Granted: 2004-11-11
Abstract: The drive has a drive arrangement with two electrical drive motors (10, 20) and an electrical controller with an electronic control unit, all supplied from the electrical supply network and/or an electrical energy storage arrangement, especially an accumulator. Door panels (1, 2) can be driven by one motor in one state and by the other motor in another state, or each panel can be driven by a separate motor in one state and by one motor in a second state. Alternatively, in one state the panels can be driven by several coupled motors in one state and by only some of the motors in the other state, in which some of the motors, which are not driving the panels, are switched off.
Patent DE-19918720-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
Inventor: MAIER JUERGEN
IPC: B60N2/90
Filed: 1999-04-24
Granted: 2005-09-29
Abstract: Fahrzeugsitz,
insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einer Sitzstruktur (1), die
im Bereich der Rückenlehne
(3) ein einstellbares Modul (5) mit einer einstellbaren Wölbung als
Lordosenstütze
aufweist, wofür
ein Lordosenschild (13) auf einem Träger (11) des Moduls (5) zwischen
zwei äußeren Haltepunkten
eingespannt ist, von denen wenigstens ein äußerer Haltepunkt (15) beweglich
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lordosenschild (13) zwischen
den äußeren Haltepunkten
von inneren Haltepunkten (23), deren Abstand die Breite der Wölbung definiert,
in Anlage an den Träger
(11) gehalten wird, so dass bei einer Bewegung des beweglichen äußeren Haltepunktes
(15) das Lordosenschild (13) unter Spannung zwischen den inneren
Haltepunkten (23) die Wölbung
mit einstellbarer Amplitude bei fester Breite ausbildet.
Patent DE-19941088-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Naßbehandeln, insbesondere Waschen, von Wäschestücken
Inventor: BRINGEWATT WILHELM
IPC: D06F29/00
Filed: 1999-08-30
Granted: 2006-06-01
Abstract: Bei Durchlaufwaschmaschinen (10) wird die verwendete Behandlungsflüssigkeit zusammen mit den Wäschestücken (11) in Behandlungsrichtung (17) durch eine Trommel (12) geleitet, in der die Behandlung der Wäschestücke (11) stattfindet. Die Behandlungsflüssigkeit wird entlang der Trommel im Gegenstrom gegen die Behandlungsrichtung (17) zurückgeleitet. Das läßt einen gezielten Austausch der Behandlungsflüssigkeiten im Verlauf der Trommel (12) nicht zu. DOLLAR A Die erfindungsgemäße Durchlaufwaschmaschine (10) verfügt über eine Trommel (12) mit aufeinanderfolgenden Kammern, wobei der Durchfluß der Behandlungsflüssigkeit durch mindestens eine Kammer unterbrochen werden kann. Dadurch ist es möglich, an gezielten Stellen der Trommel (12), nämlich in den Bereichen bestimmter Kammern, die Behandlungsflüssigkeit auszutauschen. Mit einer solchen Durchlaufwaschmaschine (10) sind, ohne mechanische Veränderungen an der Durchlaufwaschmaschine (10) vornehmen zu müssen, die Behandlungsabläufe veränderbar.
Patent DE-19941171-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen des von einer Brennkraftmaschine aufgebrachten Moments
Inventor: LANGER WINFRIED
IPC: G01M15/04
Filed: 1999-08-30
Granted: 2006-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen des von einer Brennkraftmaschine aufgebrachten Ist-Moments (M_ist) durch Auswerten des Verlaufs der Drehzahl (n) der Kurbelwelle der Brennkraftmaschine. Es wird ein einfach und schnell arbeitendes und insbesondere wenig Rechenleistung benötigendes Verfahren vorgeschlagen, wobei aus der Drehzahl (n) auf verschiedene Arten ein Maß (A) für das Ist-Moment (M_ist) ermittelt werden kann, wobei aus dem Maß (A) dann das von der Brennkraftmaschine aufgebrachte Ist-Moment (M_ist) bestimmt wird. Das Maß (A) kann in einem Arbeitshub eines Zylinders der Brennkraftmaschine ermittelt werden aus DOLLAR A - der Differenz bzw. dem Verhältnis der Flächen (F1, F2) zwischen dem Verlauf der Drehzahl (n) und der mittleren Drehzahl (n_); DOLLAR A - der Differenz bzw. dem Verhältnis der Extrema (E1, E2) der maximalen bzw. minimalen Drehzahl (n) zueinander und DOLLAR A - der Differenz bzw. dem Verhältnis der Extrema (E1, E2) und der mittleren Drehzahl (n_).
Patent DE-19962164-B4 (DE)
Title: Öldurchtritt für einen Verbrennungsmotor
Inventor: OZEKI HISASHI
IPC: F01L1/34
Filed: 1999-12-22
Granted: 2008-05-21
Abstract: Öldurchtritt
für einen
Verbrennungsmotor (2) mit einem Zylinderkopf (6), der an der Oberseite eines
Zylinderblocks (4) befestigt ist, und mit einer Motorölwanne (8),
die an der Unterseite des Zylinderblocks (4) angesetzt ist, wobei
der Öldurchtritt
Motoröl
geschmierten Teilen mittels einer Motorölpumpe zuführt, die das Motoröl von der
Motorölwanne
(8) aus nach oben pumpt, wobei der Öldurchtritt den Druck des Motoröls als Antriebsdruck
bei einem Betätigungselement
(56) für
eine veränderbare
Ventilsteuerung verwendet, wobei das Betätigungselement (56) an einer
Seite einer Nockenwelle (16, 18) angeordnet ist, umfassend: eine
Steuerkette (24), die um ein Kurbelwellen-Zahnrad (14) und um ein Nockenwellen-Zahnrad
(20, 22) herum gelegt ist, wobei das Kurbelwellen-Zahnrad (14) an
der Kurbelwelle (12) des Verbrennungsmotors (2) angebracht ist,
das Nockenwellen-Zahnrad (22) an der Nockenwelle (16, 18) angeordnet
ist und ein Steuergehäuse
(26) an einer Seite des Verbrennungsmotors (2) zur Umschließung der
Steuerkette (24) angeordnet ist, wobei der Öldurchtritt für das Zuführen des...
Patent DE-102004002009-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Magnetresonanzsystems, Magnetresonanzsystem und Computerprogrammprodukt
Inventor: FEIWEIER THORSTEN
IPC: G01R33/36
Filed: 2004-01-14
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Magnetresonanzsystems (1), bei dem eine B 1 -Feldverteilung einer Hochfrequenzantenne
(4) in zumindest einem Teil eines Untersuchungsvolumens (U) des
Magnetresonanzsystems (1) gemessen wird,  und dann auf Basis
der ermittelten B 1 -Feldverteilung die von
der Hochfrequenzantenne (4) ausgesendeten HF-Pulse zur Homogenisierung
in einem bestimmten Volumen optimiert werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass
für jeden
applizierten HF-Puls zuvor ein Wirkvolumen (W) innerhalb des Untersuchungsvolumens
(U) bestimmt wird und auf Basis der ermittelten B 1 -Feldverteilung
der betreffende HF-Puls
individuell so eingestellt wird, dass das B 1 -Feld
innerhalb des Wirkvolumens (W) des HF-Pulses homogenisiert wird.