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Patent DE-112013003031-T5 (DE)
Title: Verfahren, Anlage und Computerprogramm zur Verzögerung der Reduzierung des Ladeluftdrucks beim Aktivieren der Bremsen
Inventor: EVALDSSON MARTIN
IPC: F02D23/02
Filed: 2013-07-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Führen eines Fahrzeugs (100), wobei das Fahrzeug (100) einen Verbrennungsmotor (101) mit mindestens einem Verbrennungsraum umfasst, wobei das Fahrzeug (100) des Weiteren ein Mittel zur Druckbeaufschlagung von Luft zum Zuführen in den Verbrennungsraum umfasst, und wobei das Fahrzeug (100) des Weiteren mindestens eine erste Bremsanlage umfasst. Das Verfahren umfasst Folgendes: – bei einer Reduzierung eines Drehmomentbedarfs von einer zweiten auf eine erste Stufe, die niedriger als die zweite Stufe ist, Feststellen, ob die erste Bremsanlage aktiviert ist, und – wenn die erste Bremsanlage aktiviert ist, Aufrechterhalten des Drucks der Luft, die zur Verbrennung mit einem zweiten Druck (P2) zugeführt wird, der höher als ein erster (P1) Druck ist, der auf der ersten Stufe erforderlich ist.
Patent DE-112013003976-T5 (DE)
Title: Atemschlauchanordnungen mit anpassbarem Winkelstück
Inventor: MILLER JEREMY LIVINGSTON
IPC: A61M16/16
Filed: 2013-08-08
Abstract: Atemschlauchanordnungen für die Verwendung mit einer Atemtherapievorrichtung, wie einer Vorrichtung mit kontinuierlich positivem Atemwegsdruck (CPAP), schließen ein Winkelstück ein, das die Anpassung einer Position der Atemschlauchanordnung relativ zu der Atemtherapievorrichtung erlaubt. In einigen Anordnungen schließt die Atemschlauchanordnung einen Atemschlauch und ein schwenkbares Winkelstück ein. Der Atemschlauch ist drehbar im Verhältnis zu der Atemtherapievorrichtung befestigt, und das schwenkbare Winkelstück ist drehbar im Verhältnis zu dem Atemschlauch befestigt. In anderen Anordnungen schließt die Atemschlauchanordnung ein Winkelstück ein, das mit der Atemtherapievorrichtung an einer von mehreren möglichen Positionen verbunden sein kann.
Patent DE-112014000528-T5 (DE)
Title: Fahrzeuganzeigevorrichtung
Inventor: KANAMORI NAOHITO
IPC: G09G3/20
Filed: 2014-01-22
Abstract: Eine Fahrzeuganzeigevorrichtung umfasst eine Lichtquelleneinheit (20), die Laserlicht aussendet, ein erstes optisches System (30), das eine erste Projektionsfläche (32) verwendet, auf die ein Anzeigebild projiziert wird, um ein virtuelles Bild (9a) erkennbar zu machen, ein zweites optisches System (40), das eine zweite Projektionsfläche (42) verwendet, auf die das Anzeigebild projiziert wird, um ein reelles Bild (9b) erkennbar zu machen, einen Kontroller (10) und einen Schaltmechanismus (50), der zwischen den zwei optischen Systemen umschaltet. Der Abstand (L1) zwischen der Lichtquelleneinheit und der ersten Projektionsfläche ist kleiner als der Abstand (L2) zwischen der Lichtquelleneinheit und der zweiten Projektionsfläche.
Patent DE-112014001115-T5 (DE)
Title: Halbleiterlaserelement
Inventor: HIROSE KAZUYOSHI
IPC: H01S5/183
Filed: 2014-02-27
Abstract: Ein Halbleiterlaserelement wird mit einer hohen Strahlqualität realisiert (Index M2 < 1). Ein Beugungsgitter 6ba einer Beugungsgitterschicht 6 erstreckt sich entlang einer Hauptoberfläche 2a und ist auf einer p-seitigen Fläche 6a der Beugungsgitterschicht 6 angeordnet; der Brechungsindex der Beugungsgitterschicht 6 variiert periodisch in Richtungen, die sich entlang der Hauptoberfläche 2a erstrecken, in dem Beugungsgitter 6ba; das Beugungsgitter 6ba enthält eine Vielzahl von Löchern 6b; die Vielzahl von Löchern 6b ist in der p-seitigen Fläche 6a und mit einer Translationssymmetrie entlang einem quadratischen Gitter R3 angeordnet; die Vielzahl der Löcher 6b weist jeweils dieselbe Größe und dieselbe Form auf; jedes Loch 6b entspricht einem Gitterpunkt des Beugungsgitters 6ba und hat eine dreieckige Prismaform; eine Form einer Bodenfläche 6c des Lochs 6b ist ein annähernd rechtwinkliges Dreieck.
Patent DE-112014003423-T5 (DE)
Title: Betätigungssystem für Mehrkammer-Wärmemanagement-Ventilmodul
Inventor: MOREIN ALEXANDER JOSEPH
IPC: F01P7/14
Filed: 2014-07-22
Abstract: Es wird ein Wärmemanagement-Ventilmodul mit zumindest einer Strömungskammer bereitgestellt, wobei ein oder mehrere Einlass- oder Auslassanschlüsse mit der zumindest einen Strömungskammer verbunden sind. Ein erster Ventilkörper ist drehbar in der zumindest einen Strömungskammer positioniert, und umfasst einen Fluidpfad, der einen ersten Anschluss mit der Strömungskammer verbindet, was auf der Grundlage der Ventilkörperstellung separate oder gemischte Ströme erlaubt oder die Strömung blockiert. Ein zweiter Ventilkörper ist drehbar in der zumindest einen Strömungskammer positioniert, und umfasst einen Fluidpfad, der an einen zweiten Anschluss anschließt, was auf der Grundlage der Stellung des zweiten Ventilkörpers separate oder gemischte Ströme oder erlaubt oder die Strömung blockiert. Ein oder mehrere Aktuatoren können verwendet werden, um unabhängig den ersten und zweiten Ventilkörper zu stellen. Eine indirekte Verbindung, die eine Planetenradanordnung sein kann, erlaubt, dass ein einzelner Aktuator unabhängig beide Ventilkörper stellt.
Patent DE-112014003774-T5 (DE)
Title: Bestimmung von Reserveschätzungen für eine Lagerstätte
Inventor: EWING MICHAEL DAVID
IPC: G06F19/00
Filed: 2014-08-15
Abstract: Systeme und Verfahren zur Bestimmung von Reserveschätzungen für eine Lagerstätte unter Verwendung eines Isopachengitters multipliziert mit einem oder mehreren Gittern von lateral variierenden Attributen zur Produktion eines vereinheitlichten Gitters, von dem die Reserveschätzungen bestimmt werden.
Patent DE-112014005379-T5 (DE)
Title: Bereitstellen von Berechtigungsnachweisen auf einer elektronischen Vorrichtung unter Verwendung von über überprüfte Kanäle mitgeteilten Passwörtern
Inventor: LINDE JOAKIM
IPC: G06Q20/42
Filed: 2014-11-06
Abstract: Systeme, Verfahren und computerlesbare Medien zum Bereitstellen von Berechtigungsnachweisen auf einer elektronischen Vorrichtung werden bereitgestellt. In einer Ausführungsform kann sich ein sicheres Plattformsystem in Kommunikation mit einer elektronischen Vorrichtung und einem Teilsystem eines Finanzinstituts befinden. Das sichere Plattformsystem kann konfiguriert sein, unter anderem eine Auswahl eines bestimmten Handelsberechtigungsnachweis zu erkennen, auf Kommunikationsmechanismusdaten zuzugreifen, die mindestens einen Kommunikationsmechanismus der Vorrichtung angeben, wobei der mindestens eine Mechanismus konfiguriert ist, eine Kommunikation auf der Vorrichtung zu empfangen, Informationen an das Finanzteilsystem, zu übermitteln, wobei die Informationen die Mechanismusdaten und die Auswahl des bestimmten Handelsberechtigungsnachweises einschließen, sowie das Finanzteilsystem anzuweisen, den bestimmten Handelsberechtigungsnachweis in einem deaktivierten Zustand auf der Vorrichtung bereitzustellen und der Vorrichtung Berechtigungsnachweis-Aktivierungsdaten unter Verwendung eines bestimmten Kommunikationsmechanismus des mindestens einen durch die Kommunikationsmechanismusdaten angegebenen Kommunikationsmechanismus mitzuteilen.
Patent DE-112014006183-T5 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und System für einen Schnellkonfigurationsmechanismus
Inventor: HARRIMAN DAVID
IPC: G06F15/177
Filed: 2014-01-16
Abstract: Hier werden eine Einrichtung, ein Verfahren und ein System zur schnellen Vorrichtungskonfiguration beschrieben. Schnellkonfigurationsvorrichtungen können ohne Eingriff des Hosts konfiguriert werden. Zum Beispiel kann die Vorrichtung vor Eintritt in einen Modus mit niedriger Leistungsaufnahme seinen Konfigurationskontext in einem Speicher abladen und schlafen gehen. Dann kann bei Wiederherstellung in einen aktiven Zustand ein Controller den Kontext neu laden, ohne dass die Host-Verarbeitungsvorrichtung den gesamten Konfigurationsraum neu schreiben muss, was möglicherweise die Latenzentscheidung, wann eine Vorrichtung in einen Modus mit niedriger Leistungsaufnahme übergeht, reduziert. Darüber hinaus kann ein Schnellkonfigurationsmechanismus Konfigurationszugriffe aus dem Host beschleunigen, indem beschleunigte Abschlüsse geliefert werden, während trotzdem eine Legacy-Konfiguration für Legacy-Vorrichtungen gewährleistet ist.
Patent DE-112015001311-T5 (DE)
Title: Servolenkungsvorrichtung
Inventor: YODA TOSHIRO
IPC: B62D5/083
Filed: 2015-01-14
Abstract: Eine Lenkwelle 10 wird durch eine Eingangswelle 11, eine Zwischenwelle 13, die mit der Eingangswelle 11 durch einen ersten Torsionsstab 12 verbunden ist, und eine Ausgangswelle 15 konstruiert, die mit der Zwischenwelle 13 durch einen zweiten Torsionsstab 14 verbunden ist, wobei um die Eingangswelle 11 herum ist ein erster Drehmelder zum Erfassen eines Drehwinkels der Eingangswelle 11 und um die Zwischenwelle 13 herum ist ein zweiter Drehmelder 52 zum Erfassen eines Drehwinkels der Zwischenwelle 13 vorgesehen ist, und die ersten und zweiten Drehmelder 51 und 52 angeordnet sind, um einen Drehmomentsensor TS zu bilden, der ein Lenkmoment erfasst.
Patent DE-112015004086-T5 (DE)
Title: Steuersysteme für hydraulisch betätigte getriebe von elektrofahrzeugen
Inventor: BAEUMLER RICHARD
IPC: F16H61/68
Filed: 2015-09-29
Abstract: Offenbart wird ein System (18) für ein Getriebe (16) eines elektrischen Fahrzeugs, wobei das System umfasst: eine Pumpe (34), einen Akkumulator (36), ein Steuerventil (38), einen Sensor (40), ein Rückschlagventil (42) und ein Sequenzventil (44). Der Akkumulator (36) speichert Fluid von der Pumpe (34). Das Steuerventil (38) moduliert den Druck von der Pumpe (34) an das Getriebe (16). Der Sensor (40) befindet sich zwischen dem Steuerventil (38) und dem Getriebe (16) und erzeugt ein Signal. Das Rückschlagventil (42) befindet sich zwischen dem Akkumulator (36) und der Pumpe (34). Das Sequenzventil (44) weist Folgendes auf: einen Eingang (56), der mit der Pumpe (34) kommuniziert, einen Ausgang (58), der mit dem Akkumulator (36) kommuniziert, eine geschlossene Stellung (44A), in der die Strömung zwischen dem Akkumulator (36) und der Pumpe (34) unterbrochen ist, und eine offene Stellung (44B), in der Fluid von der Pumpe (34) in dem Akkumulator (36) gespeichert werden kann; und ist in Ansprechen auf Veränderungen in dem Signal von dem Sensor (40) zwischen den Stellungen (44A, 44B) beweglich.
Patent DE-112016000665-T5 (DE)
Title: Fahrzeugaufprall-erfassungsvorrichtung
Inventor: TANABE TAKATOSHI
IPC: B60R21/0136
Filed: 2016-02-03
Abstract: Eine Fahrzeugaufprall-Erfassungsvorrichtung (1) umfasst einen Stoßfängerabsorber (2), welcher an der Fahrzeugvorderseite einer Stoßfängerverstärkung (9) in einem Stoßfänger (7) eines Fahrzeugs angeordnet ist, ein Erfassungsrohrelement (3), welches an einem Aussparungsabschnitt (2c) befestigt ist, der am Stoßfängerabsorber (2) gebildet ist, um sich in einer Fahrzeugbreitenrichtung zu erstrecken, und darin einen Hohlkörper (3a) umfasst, und einen Drucksensor (4), welcher einen Druck im Hohlkörper (3a) des Erfassungsrohrelements (3) erfasst. Die Fahrzeugaufprall-Erfassungsvorrichtung erfasst einen Aufprall eines Objekts auf den Stoßfänger (7) basierend auf einem Druckerfassungsergebnis durch den Drucksensor (4). Das Erfassungsrohrelement (3) ist an dem Aussparungsabschnitt (2c) in einem Zustand befestigt, in dem mindestens ein Teil des Erfassungsrohrelements (3) in der Fahrzeugbreitenrichtung um einen vorbestimmten Betrag in einer Fahrzeuglängsrichtung zusammengedrückt ist.
Patent DE-112016000886-T5 (DE)
Title: Gesteuerte Keimvorrichtung
Inventor: REDDING WILLIAM D
IPC: C12C1/125
Filed: 2016-02-23
Abstract: Die hier offenbarten Ausführungsformen betreffen ein computergesteuertes Keimsystem, das um ein rotierendes Gefäß herum gebaut ist, in dem ein Keimprozess stattfindet. Das System umfasst automatisierte Steuerungen für Luftstrom, Wasserströmung, Temperatur und Gefäßrotation.
Patent DE-112016001931-T5 (DE)
Title: Beschichtetes Element
Inventor: WAKI MASAHIRO
IPC: C23C16/27
Filed: 2016-04-19
Abstract: Ein beschichtetes Element weist ein Basismaterial und eine Diamantschicht auf, welche sich auf dem Basismaterial befindet. Wenn ein Verhältnis (SP3/SP2), welches aus einem SP3-Peak, der von Diamantkristallen abgeleitet ist, welche mittels einer Raman-Spektroskopie messbar sind, und einem SP2-Peak erhaltbar ist, der von einer Graphitphase abgeleitet ist, als ein SP3-Verhältnis bezeichnet ist, ist ein SP3-Verhältnis an einem ersten Messpunkt bei einer Dicke bis zu 1 µm, welche sich von einer Schnittstelle des Basismaterials mit der Diamantschicht in Richtung zur Diamantschicht erstreckt, größer als ein SP3-Verhältnis an einem zweiten Messpunkt, welcher in einer Dickenrichtung der Diamantschicht inmitten derselben liegt.
Patent DE-112017000449-T5 (DE)
Title: Fahrzeugwischervorrichtung und Verfahren zur Steuerung einer Fahrzeugwischervorrichtung
Inventor: NEGI TAKAFUMI
IPC: B60S1/28
Filed: 2017-01-12
Abstract: Eine Fahrzeugwischervorrichtung und ein Verfahren zur Steuerung einer Fahrzeugwischervorrichtung werden bereitgestellt, die in der Lage sind, eine Position eines Wischbereichs eines Wischerarms in einer Weise zu ändern, die weniger störend ist.Wenn ein Schalter für einen erweiterten Wischvorgang eingeschaltet worden ist, steuert ein Mikrocomputer 58 die Änderung der Position eines Wischbereichs, indem die Drehung einer Abtriebswelle eines zweiten Motors 12 in einer vorbestimmten Richtung gestartet wird, wenn ein Drehwinkel einer Abtriebswelle eines ersten Motors 11 einen Winkel erreicht hat, der einer Position innerhalb eines vorbestimmten Bereichs in der Nähe einer oberen Umkehrposition P1P oder einer unteren Umkehrposition P2P entspricht. Demzufolge beginnt sich ein beifahrerseitiger Wischerarm 35 zu verlängern, wenn ein beifahrerseitiges Wischerblatt 36 entweder an der oberen Umkehrposition P1P oder der unteren Umkehrposition P2P die Richtung ändert, wobei die Position eines Wischbereichs des beifahrerseitigen Wischerblatts 36 auf einer Beifahrerseite nach oben bewegt wird.
Patent DE-112017003824-T5 (DE)
Title: Erkennung von hoher Reibung in einem Servolektric-Lenkgetriebe aufgrund von Rost
Inventor: DAGLI ISMAIL
IPC: B62D5/04
Filed: 2017-11-03
Abstract: Die Einrichtung ist dafür ausgelegt, in einem in einem Fahrzeug verwendeten Lenkgetriebe hohe Reibung zu erkennen. Die Einrichtung weist einen Geschwindigkeitssensor, einen Lenkwinkelsensor, eine Vielzahl von Fahrzeugsensoren, um Fahrzeugparameter zu überwachen, und eine Vielzahl von Lenksystemsensoren auf, um Lenksystemparameter zu überwachen. Ein Depot speichert die normalen Betriebswerte für die Fahrzeug- und Lenksystemsensoren. Ein Korrelationsblock vergleicht die Fahrzeug- und Lenksystemwerte mit den Werten im Depot. Ein Auslöseblock empfängt Signale von den Geschwindigkeits- und Lenkwinkelsensoren und aktiviert den Korrelationsblock, wenn die Geschwindigkeits- und Lenkwinkelsensoren in einem Auswahlbereich liegen. Der Korrelationsblock sendet ein Warnsignal, falls die Werte aus dem Depot und das Signal von den Geschwindigkeits- und Lenkwinkelsensoren einen vorab bestimmten Wert überschreiten.
Patent DE-112017004122-T5 (DE)
Title: Werkzeugwechsler
Inventor: YAMAMOTO KOJI
IPC: B23Q15/22
Filed: 2017-05-25
Abstract: Ein Werkzeugwechsler beinhaltet ein Halteelement mit einem darauf angeordneten Werkzeugwechselarm, der drehbar und vorwärts und rückwärts beweglich vorgesehen ist, einen Drehmechanismus mit einem Dreh-Servomotor (25), der das Halteelement mit einer ersten Drehgeschwindigkeit in Normal- und Rückwärtsrichtung um eine Mittelachse des Halteelements dreht, einen Vorwärts-/Rückwärtsbewegungsmechanismus mit einem Vorwärts-/Rückwärtsbewegungs-Servomotor (13), der das Halteelement mit einer ersten Vorwärts-/Rückwärtsbewegungsgeschwindigkeit in einer Richtung entlang einer Achse einer Spindel vorwärts und rückwärts bewegt, und eine Steuerung (60), die eine erste Differenz als Differenz zwischen einem Sollwert für den Dreh-Servomotor (25) und einem Ausgangswert eines Gebers (25b) mit einem ersten Schwellenwert vergleicht, in einem Fall, in dem die erste Differenz gleich oder größer als der erste Schwellenwert ist, eine Drehgeschwindigkeit des Halteelements mit einer zweiten Drehgeschwindigkeit verketten, die langsamer als die erste Drehgeschwindigkeit ist, und für einen Fall, bei dem die erste Differenz kleiner als der erste Schwellenwert ist, die Drehgeschwindigkeit des Halteelements auf der ersten Drehgeschwindigkeit beibehalten.
Patent DE-112017006747-T5 (DE)
Title: Montagezielarbeitsvorrichtung
Inventor: KISHIDA AKIRA
IPC: H05K13/04
Filed: 2017-01-06
Abstract: Eine Montagezielarbeitsvorrichtung (100) umfasst eine Kopfeinheit (7), einen ersten Montagezielarbeitsbereich (1), in dem die Kopfeinheit ein Bauteil (E) an einem ersten Montageziel (P1) montiert, das eine Form einer flachen Platte aufweist, und einen zweiten Montagezielarbeitsbereich (2), in dem die Kopfeinheit das Bauteil an einem zweiten Montageziel (P2) montiert, das eine im Vergleich zu dem ersten Montageziel dreidimensionale Form aufweist.
Patent DE-112017006766-T5 (DE)
Title: Anzeigen von fahrzeugfunktionen
Inventor: SALTER STUART C
IPC: H04W4/02
Filed: 2017-02-03
Abstract: Ein Computer, der einen Prozessor und Speicher beinhaltet, der Anweisungen speichert, die durch den Prozessor ausführbar sind. Der Computer kann für Folgendes programmiert sein: Bestimmen von Merkmalsauswahldaten; Bestimmen, dass sich eine mobile Vorrichtung innerhalb eines Näherungsschwellenwerts eines Fahrzeugs befindet; und als Reaktion auf die Bestimmungen, Steuern einer Fahrzeuganzeige gemäß den Merkmalsauswahldaten.
Patent DE-112018001047-T5 (DE)
Title: Rührmaschinensystem
Inventor: LEUNG LAWRENCE S
IPC: A47J43/07
Filed: 2018-02-27
Abstract: Eine Rührmaschine beinhaltet einen Kopf, der sich über einen Kesselaufnahmeort erstreckt, wobei der Kopf eine sich nach unten erstreckende drehbare Abgangswelle zum Aufnehmen eines Rührwerkzeugs beinhaltet, wobei der Kopf darin ein Planetensystem zum Bewirken einer Drehung der drehbaren Abgangswelle um ihre Achse herum und Kreisen der Wellenachse um eine andere Achse herum beinhaltet. Ein Motor beinhaltet einen Ausgang, der betriebsfähig verbunden ist, um das Planetensystem anzutreiben. Ein Steuerungssystem beinhaltet eine Vielzahl von Sensoren, wobei jeder Sensor zum Detektieren einer jeweiligen Bedingung der Rührmaschine platziert ist, und eine Diagnosevorrichtung 1, die betreibbar ist zum (i) Verfolgen von Ausgaben der Vielzahl von Sensoren mit der Zeit, (ii) Analysieren der verfolgten Ausgaben und (iii) Hervorrufen einer Alarmanzeige auf der Grundlage davon, dass die Diagnosesteuerung ein Leistungscharakteristikum identifiziert, das anzeigt, dass die Rührmaschine einen Service oder eine Reparatur benötigt.
Patent DE-112018002244-T5 (DE)
Title: Verbesserte sprachsteuerung in einem mediensystem oder einem anderen sprachsteuerbaren schallerzeugungssystem
Inventor: ECK ARTHUR
IPC: G10L21/028
Filed: 2018-04-26
Abstract: Es wird ein System zur verbesserten Verarbeitung sprachbasierter Signale in einem sprachsteuerbaren Schallerzeugungssystem (SGS) bereitgestellt. Eine SGS-Audioquelle kann elektronische SGS-Audiosignale sowohl an (a) einen oder mehrere Lautsprecher übertragen, die entsprechende SGS-Schallwellen ausgeben, als auch an (b) ein Audio-Unterdrückungssystem. Ein Mikrofon kann Schallwellen detektieren und entsprechende Audiosignale ausgeben, einschließlich: (a) verzerrter SGS-Audiosignale, die SGS-Schallwellen entsprechen, und (b) zusätzlicher Audiosignale, die von anderen Quellen stammen, z. B. einschließlich sprachbasierter Befehle. Das Audio-Unterdrückungssystem kann (a) die elektronischen SGS-Audiosignale von der SGS-Audioquelle empfangen; Signale vom Mikrofon empfangen, die die vom Mikrofon detektierten Schallwellen repräsentieren, und (c) empfangene elektronische SGS-Audiosignale verwenden, um die in den vom Mikrofon empfangenen Audiosignalen enthaltenen verzerrten SGS-Audiosignale aufzuheben oder zu unterdrücken, um dadurch alle in den empfangenen Audiosignalen enthaltenen sprachbasierten Befehle zu verbessern.
Patent DE-112019002832-T5 (DE)
Title: Fahrzeugaufhängungskomponente mit versteifungsmerkmal
Inventor: HOSCHOUER CLIFFORD J
IPC: B60G7/00
Filed: 2019-07-03
Abstract: Eine Fahrzeugaufhängungskomponente (16), wie etwa ein unterer Steuerarm, die eine erste und eine zweite geprägte Metallschale (30, 32), ein Versteifungsmerkmal (34) und mehrere Anbringungsverbindungen (36, 38, 40) zum wirksamen Verbinden der Aufhängungskomponente mit dem Rest des Fahrzeugaufhängungssystems aufweist. Die erste und die zweite geprägte Metallschale können von einem Stahl nächster Generation geprägt sein, der leicht und fest ist und sind miteinander in einer zweischaligen oder kastenartige Ausgestaltungsart verbunden, so dass die Anbringungsverbindungen zwischen diese zwischengelegt sind. Das Versteifungsmerkmal kann eine Vertiefung (68), einen Vertiefungsumfang (60), der die Vertiefung zumindest teilweise umgibt, eine Vertiefungsseitenwand (62), einen Vertiefungsboden (64) und eine Vertiefungsschweißung (66) aufweisen, wobei die Vertiefungsschweißung die Schaleninnenflächen der ersten und der zweiten geprägten Metallschale miteinander verbindet.
Patent DE-112019003361-T5 (DE)
Title: Fahrradrahmenhalterung mit einklappbarer pendelsicherungsvorrichtung
Inventor: VIKLUND MARK
IPC: B60R9/10
Filed: 2019-03-04
Abstract: Ein Fahrradträger weist eine Fahrradhalterung auf. Die Fahrradhalterung weist ein eine Innenfläche definierendes Durchgangsloch und einen Schlitz durch einen Teil einer Außenfläche und einen Teil der Innenfläche der Fahrradhalterung auf. Das Durchgangsloch ist dazu konfiguriert, einen Fahrradträger-Haltearm aufzunehmen, welcher sich durch das Loch erstreckt. Der Schlitz ist dazu konfiguriert, ein Verbinden eines Befestigungselements mit dem Fahrradträger-Haltearm zu erlauben. Eine Baugruppe für einen Fahrradträger weist eine Fahrradhalterung mit einem Stauraum und einem mit der Fahrradhalterung verbundenem Pendelsicherungselement auf, welches dazu konfiguriert ist, einen auf den Fahrradträger geladenen Fahrradrahmen zu sichern. Das Pendelsicherungselement ist dazu konfiguriert, zumindest teilweise innerhalb des Stauraums der Fahrradhalterung in einer Lagerungskonfiguration angeordnet zu werden.
Patent DE-112019004940-T5 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: NISHIO KOJI
IPC: B60C15/00
Filed: 2019-10-07
Abstract: Es wird ein Luftreifen bereitgestellt, der Wulstabschnitte mit verbesserter Beständigkeit bereitstellen kann. Bei einem Luftreifen gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist ein Wulstfüller (6) an einem Außenumfang eines Wulstkerns (5) angeordnet, ein nach oben gewendeter Endabschnitt (4e) einer Karkassenschicht (4) ist auf einer radialen Innenseite in Bezug auf einen Endabschnitt der radialen Außenseite (6e) des Wulstfüllers (6) angeordnet, ein nach oben gewendeter Endabschnitt (4e) der Karkassenschicht (4) ist von einem Körperteil der Karkassenschicht (4) beabstandet, mindestens eine mit organischen Fasern verstärkte Schicht (12) ist auf einer Außenseite in Breitenrichtung des Wulstfüllers (6) in jedem der Wulstabschnitte (3) angeordnet, eine Seitenwandgummischicht (12) ist von einem Seitenwandabschnitt (2) zu dem Wulstabschnitt (3) angeordnet, eine innere Gummiverstärkungsschicht (15) ist zwischen dem Wulstfüller (6) und der mit organischen Fasern verstärkten Schicht (12) und angrenzend an den nach oben gewendeten Endabschnitt (4e) der Karkassenschicht (4) angeordnet, eine Rissunterdrückungsschicht (16) ist zwischen der mit organischen Fasern verstärkten Schicht (12) und der Seitenwandgummischicht (13) angeordnet, die Rissunterdrückungsschicht (16) erstreckt sich zu einer radialen Außenseite hin von einer Position, an der die Rissunterdrückungsschicht (16) um 5 mm oder mehr die mit organischen