baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10324139-B4 (DE)
Title: Mikroelektromechanisches Bauteil und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: ENGLING THOMAS
IPC: B81B7/00
Filed: 2003-05-26
Granted: 2005-07-21
Abstract: Mikroelektromechanisches
Bauteil, das folgende Merkmale aufweist:  – einen Halbleiterchip (2)
mit  – einem
druckempfindlichen Bereich (3) auf seiner aktiven Oberseite (4)  – einer
gummielastischen Schicht (5) auf dem druckempfindlichen Bereich
(3)  – Kontaktflächen (6)
außerhalb
des druckempfindlichen Bereichs (3),  – ein vorgefertigtes Gehäuse (7)
mit elektrischen Verbindungen (8) zwischen Außenanschlüssen (9) des Bauteils (1) und
den Kontaktflächen
(6) des Halbleiterchips (2)  – eine gummielastische Abdeckung
(10), welche die Oberseite (4) des Halbleiterchips (2), Teilbereiche
der elektrische Verbindungen im Inneren des Hohlraumgehäuses und
Innenseiten (11) des Hohlraumgehäuses
(7) abdeckt,  – eine
Kunststoffumhüllung
(12), welche die gummielastische Abdeckmasse der Abdeckung (4,10)
umhüllt
und eine Öffnung
(14) zu der gummielastischen Schicht (5) auf dem druckempfindlichen
Bereich (3) des Halbleiterchips (2) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  das vorgefertigte Gehäuse
(7) ein einseitig offenes Hohlraumgehäuse ist und die gummielastische
Schicht (5) gegenüber
der gummielastischen Abdeckung (10) vergleichsweise...
Patent DE-10327646-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bildung eines Leimprofils für Kreuzbodensäcke
Inventor: DAHER MARCO
IPC: B31B50/62
Filed: 2003-06-20
Granted: 2007-07-12
Abstract: Vorrichtung
(30, 100, 200) zur Bildung eines Leimprofils zur Beleimung der Bodenzettel
(2) und/oder gefalteten Böden
(1) von Schlauchabschnitten, welche (1, 2) zur Bildung von Kreuzbodensä cken (19)
verwendet werden,  wobei die Vorrichtung (30, 100, 200) folgende
Merkmale umfasst:  – zumindest
ein erstes Leimreservoir (101) oder zumindest eine Leimeinführöffnung (111a,
b), aus dem oder der Leim zugeführt
wird,  – Leimleitungen
(110), welche Leim zu den Beleimungsstellen transportieren,  – eine Mehrzahl
von Leimventilen (32), welche einzeln zu öffnen und zu schließen sind,
wobei durch ein selektives Öffnen
der Ventile (32) das Leimprofil (4) definierbar ist,  – Leimaustrittsöffnungen
(71), welche den Ventilen (32) zugeordnet sind,  – zumindest
ein zweites Leimreservoir (102), welches mit zumindest zwei Ventilen
(32) in Verbindung steht,  – zumindest
ein Druckreservoir, durch welches das zweite Leimreservoir (102)
mit Druck beaufschlagbar ist.
Patent DE-10336072-B4 (DE)
Title: Antennenanordnung
Inventor: GABRIEL ROLAND
IPC: H01Q1/24
Filed: 2003-08-06
Granted: 2005-08-11
Abstract: Antennenanordnung
mit den folgenden Merkmalen  – es sind zumindest zwei Strahlersysteme
(3.1, 3.2; 3.11, 3.21; 3.12, 3.22) vorgesehen, die jeweils mehrere
Strahlerelemente umfassen,  – die zumindest beiden Strahlersysteme
(3.1, 3.2; 3.11, 3.21; 3.12, 3.22) sind mit Versatz in Horizontal- und/oder Vertikalrichtung
zueinander angeordnet, vorzugsweise vor einem Reflektor (2),  – die zumindest
beiden Strahlersysteme (3.1, 3.2; 3.11, 3.21; 3.12, 3.22) strahlen
zumindest in einer Polarisationsebene,  – die zumindest beiden Strahlersysteme
(3.1, 3.2; 3.11, 3.21; 3.12, 3.22) sind so angeordnet und/oder so
gespeist, dass die Hauptkeule (7.1) des ersten Strahlersystems (3.1; 3.11,
3.12 oder 3.11, 3.21) und die Hauptkeule (7.2) des zweiten Strahlersystems
(3.2; 3.21, 3.22 oder 3.12, 3.22) einen Winkel (α) miteinander einschließen,  – es ist
ein Netzwerk (13) vorgesehen, worüber dem ersten Strahlersystem
(3.1; 3.11, 3.12 oder 3.11, 3.21) und dem zweiten Strahlersystem
(3.2; 3.21, 3.22 oder 3.12, 3.22) ein Signal mit unterschiedlich
relativ zueinander...
Patent DE-10346041-B4 (DE)
Title: Kunststoffsteckkörper mit Kleberbeschichtung
Inventor: BIRKE KARL
IPC: F16S3/04
Filed: 2003-10-02
Granted: 2015-09-10
Abstract: Kunststoffsteckkörper für Abstandsrahmen-Hohlprofile für Mehrscheibenverglasungen zum Einstecken in eine Passausnehmung des Abstandsrahmen-Hohlprofils, wobei der Kunststoffsteckkörper mit zumindest einer Klemmfläche versehen und als Linearverbinder ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Aussenfläche des Kunststoffsteckkörpers, welcher beim Einstecken desselben in die Passausnehmung verformt wird, mit einem durch Druck aktivierbaren Klebstoff beschichtet ist.
Patent DE-10349579-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Steuern eines Startvorganges einer Brennkraftmaschine
Inventor: MATTES PATRICK
IPC: F02D41/20
Filed: 2003-10-24
Granted: 2013-01-03
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Startvorganges einer Brennkraftmaschine mit einer Einspritzeinrichtung (100), welche einen Injektor (120) mit einem Aktor (122) aufweist, wobei zumindest zeitweise während des Startvorganges eine Anhebung der während des Startvorgangs verfügbaren Kraftstoffmenge erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass wobei mindestens eine Ansteuergröße für den Aktor (122) nur dann erhöht wird, wenn bei einer Überwachung des Startvorgangeitverzögert erfolgt.
Patent DE-10351347-B4 (DE)
Title: Meß- und Überwachungseinrichtung für Bearbeitungsmaschinen
Inventor: KEIM WALTER
IPC: B25J19/02
Filed: 2003-10-31
Granted: 2014-11-06
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme und Spannen eines rotierenden Gegenstandes, wobei an der Vorrichtung mindestens eine Auflagefläche (1, 10) vorgesehen ist, auf welcher der Gegenstand für eine exakte Positionierung aufliegt, wobei in beziehungsweise unter der Auflagefläche (1, 10) zumindest ein druck-, spannungs- oder kraftsensibler Sensor (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (2) in einem Spindelkopf angeordnet ist.
Patent DE-10352404-B4 (DE)
Title: Matrixsubstrat für eine Flüssigkristallanzeigevorrichtung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: CHANG YOUN-GYOUNG
IPC: G09F9/30
Filed: 2003-11-10
Granted: 2006-11-30
Abstract: Matrixsubstrat
für eine
Flüssigkristallanzeigevorrichtung,
das aufweist:  eine Gateleitung (102) und einen Gateanschluss
(106) auf einem transparenten isolierenden Substrat (100);  eine
Datenleitung (132) und einen Datenanschluss (142) auf dem Substrat
(100), das die Gateleitung (102) und den Gateanschluss (106) aufweist,
wobei die Datenleitung (132) die Gateleitung (102) derart kreuzt,
dass ein Pixelbereich (P) definiert wird;  einen Dünnschichttransistor
(T) am Schnittpunkt der Gate- und
Datenleitung, der eine Gateelektrode (104), eine aktive Schicht
(126), eine Sourceelektrode (136) und eine Drainelektrode (138)
aufweist;  eine Passivierungsschicht (160), die auf der gesamten Oberfläche des
Substrats (100) bereitgestellt wird, das den Dünnschichttransistor (T) aufweist,
wobei die Passivierungsschicht (160) geätzt ist, um das Substrat (100)
im Pixelbereich (P), einen Teil der Drainelektrode (138), den Gateanschluss
(106) und den Datenanschluss (142) zu exponieren; und  eine
transparente leitfähige
Struktur auf der gesamten Oberfläche
des Substrat, woraus eine Pixelelektrode (162), eine Gateanschlussstelle
(164) und eine Datenanschlussstelle...
Patent DE-19505235-B4 (DE)
Title: Brennwertkessel
Inventor: KREMER ROBERT
IPC: F28F3/04
Filed: 1995-02-16
Granted: 2009-06-18
Abstract: Öl- oder gasbefeuerter Brennwertkessel zur Erwärmung eines Heizkreislaufes mit unterschiedlichen Rücklauftemperaturen, mit einem Brennerraum (3) und einem sich an den Brennerraum (3) anschließenden, in einem Wasserraum (2) etwa vertikal angeordneten Wärmetauscher (6), durch den die Abgase unter fortschreitender Abkühlung einem Abgaskamin (10) zugeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserraum (2) einen kreisförmigen oder ovalen Querschnitt aufweist und dass im Wasserraum (2) ein Rücklaufwasser führender, horizontal verlaufender und geschlossener Strömungskanal (24) mit seitlichen düsenartigen Durchbrüchen (25) zur Erzeugung von seitlichen Teilströmen vorgesehen ist.
Patent DE-19510655-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Filtern eines Stroms quantisierter elektrischer Signale und Verfahren zum Filtern eines Stoms quantisierter elektrischer Signale
Inventor: STAVER DANIEL ARTHUR
IPC: H03H17/02
Filed: 1995-03-23
Granted: 2006-04-27
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Filtern eines Stroms quantisierter, elektrischer Signale von
einem Analog-Digital-Wandler, die einen gleichmäßigen Amplitudengang und einen
linearen Phasengang über
einen vorbestimmten Durchlaßbereich
F B  hinweg liefert, wobei der Strom quantisierter,
elektrischer Signale eine vorbestimmte Rate F M  besitzt,
gekennzeichnet durch:  ein Dezimierungs-Filter (12) zum Filtern
des Stroms quantisierter, elektrischer Signale, das ein gefiltertes
Ausgangssignal mit einer Ausgangsrate F' S  liefern
kann, wobei das Dezimierungs-Filter (12) einen Frequenzgang H(ω) besitzt, der
definiert ist durch:  wobei k eine positive ganze
Zahl ist, T die Abtastperiode des Dezimierungs-Filters (12) und
R ein Dezimierungsverhältnis
ist, das definiert ist durch R = F M /F' S , und  eine Amplituden-Korrektureinrichtung
(20), die zum Empfangen des gefilterten Ausgangssignals ausgebildet
ist und die Amplitude des gefilterten Ausgangssignals über den vorbestimmten
Durchlaßbereich
F B  korrigiert.
Patent DE-19530631-B4 (DE)
Title: Tauchkolben für Verbrennungsmotoren mit einem geteilten Kolbenbolzen
Inventor: EISELE WILHELM
IPC: F16J1/16
Filed: 1995-08-21
Granted: 2005-09-22
Abstract: Tauchkolben
für Verbrennungsmotoren
mit einem Kolbenkopf, einem Schaft und mit dem Kolbenkopf verbundenen
Naben zur Aufnahme eines den Kolben mit dem Pleuel verbindenden
Kolbenbolzen, wobei der Kolbenbolzen zwecks Verkleinerung der KH
in einen oberen, näher
am Kolbenkopf gelegenen kürzeren
Bolzenteil und einen unteren, entfernt vom Kolbenkopf liegenden
längeren
Bolzenteil geteilt ist mit einer in Längsachse des Kolbenbolzens
liegenden Teilungsebene, dadurch gekennzeichnet, daß das obere
Bolzenteil (6) und das untere Bolzenteil (4) durch Hinterschnitt
miteinander verbunden sind.
Patent DE-19602978-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Scheinwerfer
Inventor: FROEHLICH HEIKE
IPC: F21V13/00
Filed: 1996-01-27
Granted: 2007-04-26
Abstract: Fahrzeug-Scheinwerfer
mit einem Reflektor (10), einer Lichtquelle (12) und einer in Lichtaustrittsrichtung
(18) nach dem Reflektor (10) angeordneten Sammellinse (20), wobei
durch den Reflektor (10) von der Lichtquelle (12) ausgesandtes Licht
als ein konvergentes Lichtbündel
reflektiert wird und das aus dem Scheinwerfer austretende Lichtbündel eine
obere Helldunkelgrenze (34; 40; 50) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Reflektor (10) derart ausgebildet ist, daß durch diesen Abbildungen
(32, 36, 42, 44) der Lichtquelle (12) reflektiert werden, die in
einer senkrecht zur optischen Achse (14) im Bereich des dem Reflektor
(10) zugewandten Brennpunkts der Sammellinse (20) angeordneten Zwischenbildebene
(28) oberhalb einer gedachten Linie (38; 46; 52) angeordnet sind,
die höhen-
und seitenverkehrt der Helldunkelgrenze (34; 40; 50) entspricht.
Patent DE-19739613-B4 (DE)
Title: Mechanismus zur Lärmreduzierung bei einem Staubsauger
Inventor: KIM HWA-JOONG
IPC: A47L9/22
Filed: 1997-09-09
Granted: 2006-05-04
Abstract: Mechanismus
zur Geräuschreduzierung
bei einem Staubsaugermotor, bei dem die lärmbehaftete Gebläseluft von
einer an der Hinterseite des Staubsaugermotors (10) an dessen Umfang
vorgesehenen Öffnung (11) über einen
Motorfilter (50) durch wenigstens eine an einem hinteren Motorgehäuse (70)
an dessen Umfang angeordnete Auslassöffnung (71) in einen zwischen
diesem und einem weiteren, äußeren Motorgehäuse (130)
gebildeten Hohlraum strömt,
in dem eine Durchlassöffnung
(132, 134, 135, 138) angeordnet ist, die mit einem an der Außenseite
des äußeren Motorgehäuses ausgebildeten
Luftkanal (140) verbunden ist, der die Gebläseluft zu einem Auslass (112)
führt,
der an der Rückseite
des Basiskörpers
(110) des Staubsaugers ausgebildet ist.
Patent DE-19849948-B4 (DE)
Title: Reinigung von Makromolekülchromophoren (MMCs) für Tintenstrahltinten unter Verwendung von Membranverfahren
Inventor: TSANG JOSEPH W
IPC: C09D11/00
Filed: 1998-10-29
Granted: 2013-09-26
Abstract: Verfahren zum Reinigen eines Makromolekülchromophoren, der ein Pigment umfasst, dessen Oberfläche chemisch so modifiziert worden ist, dass sie entweder anionische oder kationische funktionelle Gruppen aufweist, wobei die funktionellen Gruppen ein unerwünschtes damit verbundenes Gegenion aufweisen, wobei das Verfahren umfasst, dass (a) eine wässrige Lösung von dem Makromolekülchromophoren gebildet wird; (b) eine Menge einer Flüssigkeit, die ein erwünschtes Gegenion enthält, zu der wässrigen Lösung hinzugefügt wird; (c) die wässrige Lösung einer Ultra- oder Mikrofiltration unterworfen wird, um ein Permeat und ein Konzentrat zu bilden, wobei der Makromolekülchromophor in dem Konzentrat enthalten ist; (d) die Schritte (b) und (c) wiederholt werden, wobei das unerwünschte, mit dem Makromolekülchromophoren verbundene Gegenion wenigstens teilweise durch das erwünschte Gegenion ersetzt wird.
Patent DE-19850597-B4 (DE)
Title: α-SiAION-Werkstoffe
Inventor: HERRMANN MATHIAS
IPC: C04B35/599
Filed: 1998-11-03
Granted: 2009-11-26
Abstract: α-SiAlON-Werkstoff, dadurch gekennzeichnet, dass die SiALON-Phase der Zusammensetzung (Mg y R (1-y) ) x Si (12-m-n) Al (m+n) OnN (16-n)  entspricht, wobei R für Y, mindestens ein Seltenerdmetall und/oder Ca steht, und das α-SiAlON ein Mg/(R + Mg)-Atom-Verhältnis y von 0,002 bis 0,6, bevorzugt 0,01–0,5, besonders bevorzugt 0,1–0,4 aufweist.
Patent DE-19854127-B4 (DE)
Title: Reinigungsanlage für eine Scheibe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KOBER RAINER
IPC: B60S1/48
Filed: 1998-11-24
Granted: 2005-10-06
Abstract: Reinigungsanlage
für eine
Scheibe eines Kraftfahrzeuges mit zumindest zwei jeweils zur Erzeugung
eines auf die Scheibe gerichteten Waschflüssigkeitsstrahls vorgesehenen
Düsenkörpern, mit
einer Waschflüssigkeitspumpe
zur Förderung
von Waschflüssigkeit
aus einem Vorratsbehälter über eine
Waschflüssigkeitsleitung zu
den Düsenkörpern, dadurch
gekennzeichnet, daß zur Benetzung
desselben Bereichs der Scheibe vorgesehene Düsenkörper (5, 6, 22, 23, 27, 28)
entsprechend ihrer Abstrahlcharakteristika und/oder ihrer zugeführten Waschflüssigkeit
in Abhängigkeit
von der Geschwindigkeit des Kraftfahrzeuges unabhängig voneinander
ansteuerbar sind.
Patent DE-19912544-B4 (DE)
Inventor: DIEUDONNE WALTER
IPC: H05B3/00
Filed: 1999-03-19
Granted: 2007-01-18
Abstract: The radiator has a closed envelope tube (1) enclosing a carbon strip emission source (2) with connections to a power supply. The length of the carbon strip is greater than the radiation length (B) by a factor of at least 1.5. The carbon strip can be formed into a spiral shape or a concertina shape.  An Independent claim is also included for a method of heating an object.
Patent DE-19924270-B4 (DE)
Title: Innenauskleidung einer Kraftfahrzeugfahrgastzelle
Inventor: DAMSOHN HERBERT
IPC: B60H1/24
Filed: 1999-05-27
Granted: 2010-04-08
Abstract: Innenauskleidung einer Kraftfahrzeugfahrgastzelle mit einem thermisch weitgehend nicht leitenden Bereich (2) und einem auf diesem Bereich aufgesetzten Dekorelement, dadurch gekennzeichnet, daß das Dekorelement einen Blechabschnitt (3, 3a, 3b), und ein elektrisches Heizelement (5) umfaßt, das mit dem Blechabschnitt in thermischem Kontakt steht.
Patent DE-19935189-B4 (DE)
Title: Analytischer Schmelztiegel
Inventor: MITCHELL JOEL C
IPC: B01L3/04
Filed: 1999-07-27
Granted: 2007-10-18
Abstract: Analytischer
Schmelztiegel für
Verbrennungsöfen
zur Analyse von Nebenprodukten der Verbrennung, gekennzeichnet durch:  einen
becherförmigen
Schmelztiegel, der aus porösem
Keramik-Material mit zylindrischen Seitenwänden hergestellt ist, wobei
der Schmelztiegel eine Porosität
aufweist, die durch einen Porendurchmesser von etwa 150 μm bis etwa 350 μm bestimmt
ist und den Austritt von gasförmigen
Nebenprodukten der Verbrennung durch die zylindrische Seitenwand
des Schmelztiegels für
sukzessive Analysen erlaubt.
Patent DE-19957711-B4 (DE)
Title: Auspufftopfventilvorrichtung
Inventor: UEGANE MASAYUKI
IPC: F01N1/08
Filed: 1999-11-30
Granted: 2011-08-18
Abstract: Ventilvorrichtung für einen Auspufftopf, wobei die Ventilvorrichtung betrieben wird, um einen Umgehungsdurchgang für Abgase innerhalb des Auspufftopfes zu öffnen, wenn ein Abgasdruck auf einen vorbestimmten Druck angestiegen ist, wobei die Ventilvorrichtung umfaßt: ein Gehäuse (42) mit einer Ventilöffnung (41) zum Durchströmen der Abgase; ein Ventil (43) zum Öffnen und Schließen der Ventilöffnung (41), welches durch Auslenkung elastisch verformt werden kann, und dessen einer Endabschnitt an dem Gehäuse (42) befestigt ist; ein Spannmittel (47) zum Spannen des Ventils (43) in Schließrichtung, eine umgebende Wand (42a), welche in dem Gehäuse (42) derart vorgesehen ist, daß sie in eine Öffnungsrichtung des Ventils (43) vorsteht, um das Ventil (43) zu umgeben, wobei die Ventilöffnung (41) durch einen Innenumfangsraum der umgebenden Wand (42a) derart gebildet ist, daß das Ventil (43), wenn der Abgasdruck einen vorbestimmten Druck überstiegen hat, durch Auslenkung zu einer Stellung über ein offenes Ende der umgebenden Wand...
Patent DE-102004002705-B4 (DE)
Title: Automatische Stopp/Start-Steuerung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: ITOH YOSHIKI
IPC: F02D17/00
Filed: 2004-01-19
Granted: 2012-12-20
Abstract: Eine Automatik-Stopp/Start-Steuerung mit einem Verbrennungsmotor, einem Motorgenerator zum Antreiben des Verbrennungsmotors, und einer automatischen Übertragung. Die Automatik-Stopp/Start-Steuerung ermöglicht es dem Verbrennungsmotor, ohne Bedienung eines Zündschlüssels zu stoppen und zu starten. Beim Start des Verbrennungsmotors ohne Bedienung des Zündschlüssels und nachdem der Verbrennungsmotor gestartet ist, um durch den Motorgenerator anzutreiben, korrigiert ein Steuermittel, um das durch den Motorgenerator erzeugte Drehmoment gemäß dem Einrückgrad von Reibungseinrückelementen der automatischen Übertragung zu erhöhen.
Patent DE-102004007990-B4 (DE)
Title: Schärfenerfassungsvorrichtung
Inventor: NAKATA MASAHIRO
IPC: G02B7/36
Filed: 2004-02-18
Granted: 2014-06-12
Abstract: Schärfenerfassungsvorrichtung, umfassend mehrere Zeilensensoren, die jeweils mehrere Pixel haben und von den Pixeln empfangenes Objektlicht fotoelektrisch wandeln und zu einem Integrationswert integrieren, um ein dem empfangenen Objektlicht entsprechendes Bildsignal auszugeben, mehrere Monitorsensoren, die den jeweiligen Zeilensensoren benachbart sind und jeweils einen Integrationswert des jeweils benachbarten Zeilensensors überwachen, indem sie selbst Objektlicht aufnehmen und ein Ausgangssignal in Abhängigkeit des Objektslichts erzeugen, eine Steuervorrichtung, die das Ausgangssignal jedes Monitorsensors mittels eines Verstärkungspegels verstärkt, das verstärkte Ausgangssignal als Monitorsignal ausgibt und die Integration des dem jeweiligen Monitorsensor zugeordneten Zeilensensors beendet, wenn das Monitorsignal einen vorbestimmten Abschlusswert erreicht, und eine Verstärkungseinstellvorrichtung, die den Verstärkungspegel der Steuervorrichtung in Abhängigkeit der jeweiligen momentanen Integrationszeit einstellt, während die Integration des Zeilensensors durchgeführt wird, wobei die Verstärkungseinstellvorrichtung den Verstärkungspegel der Steuervorrichtung derart einstellt, dass der Integrationswert des jeweiligen Zeilensensors ungeachtet der Integrationszeit einen vorbestimmten Wert annimmt, wenn das Monitorsignal den vorbestimmten Abschlusswert erreicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkungseinstellvorrichtung eine Rechenvorrichtung umfasst, die durch logarithmische Komprimierung der Integrationszeit eine logarithmisch komprimierte Integrationszeit berechnet und die so erhaltene logarithmisch komprimierte Integrationszeit und einen vorbestimmten Faktor zur Berechnung des Verstärkungspegels anwendet.
Patent DE-102004009483-B4 (DE)
Title: Method for side wall decoration of packing containers such as cups involves directing superheated sleeve to outer surface of decorative sleeve while shielding container and space between container and sleeve between feed stages
Inventor: WAGNER WOLFGANG
IPC: B29C63/42
Filed: 2004-02-27
Granted: 2006-05-24
Abstract: The method for the side wall decoration of packing containers such as cups (B) involves feeding the container in a step cycle to a damping and shrinking-on phase after the attaching and fixing of a sleeve (DH) on the container. In the aforesaid phase, while shielding the container and space between the container and sleeve during the time between two feed stages, superheated steam is applied to the outer surface of the decorative sleeve and therefore the decorative sleeve is shrunk on. - An INDEPENDENT CLAIM is included for a device for carrying out the method as specified in the invention consisting of a flexible production packing machine (FFS).
Patent DE-102004013159-B4 (DE)
Title: Medizinisches Gerät, medizinische Einmalverwendungsartikel mit Einmalverwendungssicherung und Verfahren zum Betreiben eines medizinischen Gerätes
Inventor: SCHROETER WERNER
IPC: A61M60/36
Filed: 2004-03-17
Granted: 2006-05-11
Abstract: Medizinisches
Gerät,
das in Verbindung mit mindestens einem Einmalverwendungsartikel
(2, 3) elektrisch betreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das
medizinische Gerät
eine Erkennungselektronik (8) mit einem Sender und einem Empfänger aufweist
und der mindestens eine Einmalverwendungsartikel (2, 3) eine Einmalverwendungssicherung
(10) mit elektronischen Mitteln aufweist, die einen Sender und einen
Empfänger
zum Austausch von Daten zwischen der Einmalverwendungssicherung
(10) und der Erkennungselektronik (8) im medizinischen Gerät (1) umfassen,
wobei die Erkennungselektronik (8) in Abhängigkeit von einer Auswertung
der zwischen der Einmalverwendungssicherung (10) und Erkennungselektronik,
(8) ausgetauschten Daten den Betrieb des medizinischen Geräts (1) steuert.
Patent DE-102004021944-B4 (DE)
Title: Handkorb
Inventor: WITTNER BERNARD
IPC: B65D21/06
Filed: 2004-05-04
Granted: 2007-11-22
Abstract: Stapelbarer,
aus Einzeldrähten
(15) gefertigter Handkorb (1), mit einem Tragehenkel (5), der in zwei
Aufnahmen (7) bewegbar gelagert ist, die sich an je einer sich gegenüberliegenden
Seitenwand (3) befinden, sowie mit Stützelementen (9), die zum Abstützen des
Handkorbes (1) dann bestimmt sind, wenn dieser zum Zwecke des platzsparenden
Stapelns auf einen weiteren gleichen Handkorb (1) aufgesetzt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass jeweils eine Aufnahme (7) und zwei
Stützelemente
(9) durch je ein Drahtteil (6) gebildet sind und dass jedes der beiden
Drahtteile (6) an einer Seitenwand (3) angeordnet ist.
Patent DE-102004029869-B4 (DE)
Title: Straßenbelag
Inventor: VATER ERNST-JOACHIM
IPC: E01C7/26
Filed: 2004-06-16
Granted: 2007-03-22
Abstract: Straßenbelag
(10) mit mindestens einer Asphaltschicht (12, 14), die ein Gemisch
aus mindestens einem Mineralstoff (16, 22) und mindestens einem Bindemittel
(18, 24) enthält,
dadurch gekennzeichnet, dass mindestens 60 M-% des Mineralstoffs
(16, 22) der mindestens einen Asphaltschicht (12, 14) kristalliner
Quarz ist.