baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011117672-B4 (DE)
Title: Rückenlehne
Inventor: BAYER PASCAL
IPC: A47C7/40
Filed: 2011-09-19
Granted: 2013-07-11
Abstract: Eine Rückenlehne für in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkte Menschen bestehend aus einer Stützsäule (1) mit einer Mehrzahl daran angeordneter, zueinander beabstandeter Stützelemente (2, 3, 4, 5) mit einer dem Körper des Menschen zugewandten und einer dem Körper abgewandten Seite, bei der für die Stützsäule (1) eine Grundstellung, in der sie eine im Wesentlichen geradlinige Längsachse L aufweist, und eine Stützstellung, in der sie eine an die Anatomie des Menschen angepasste gebogene Längsachse L aufweist, einnehmbar ist, zeichnet sich dadurch aus, dass immer zwei benachbarte Stützelemente (2, 3; 3, 4; 4, 5) um einen gemeinsamen Knickpunkt (K23; K34; K45) in der Stützsäule (1) verschwenkbar sind, immer zwei benachbarte Stützelemente (2, 3; 3, 4; 4, 5) über je einen in seiner Wirklänge WL veränderbaren Seilzug (S23, S34, S45) verbunden sind.
Patent DE-102012009330-B4 (DE)
Title: Antriebskette, Antriebsanordnung und damit gebildete Lagereinheit
Inventor: KAMMEL DIRK
IPC: F16H9/24
Filed: 2012-05-10
Granted: 2017-08-24
Abstract: Antriebskette (24) mit zwei parallelen und mit gegenseitigem Abstand angeordneten Kettensträngen (26), die jeweils mittels Kettenbolzen (34), die Eingriffsbereiche zum Eingriff von Antriebselementen bilden, schwenkbar miteinander verbundene Kettenglieder (28) aufweisen, wobei einander gegenüberliegende Kettenbolzen (34) der Kettenstränge (26) fluchtend angeordnet sind und jeder n-te Kettenbolzen (34) der Kettenstränge (26) als durchgehender, die Kettenstränge (26) verbindender Durchgangsbolzen (36) ausgebildet ist, auf dem zwischen den Kettensträngen (26) eine Metallgummibuchse (38) angeordnet ist, wobei die Kettenglieder beider Kettenstränge (26) mit auf Lagerhülsen (46) aufgepressten Innenlaschen (30) und auf die Kettenbolzen (34) und Durchgangsbolzen (36) aufgepressten Außenlaschen (32) ausgebildet sind und jede Metallgummibuchse (38) auf eine auf den jeweiligen Durchgangsbolzen (36) drehbar aufgesetzte Distanzbuchse (40) aufgeschoben ist und einen Innenring (38a) und einen Außenring (38c) aus Metall mit Außendurchmesser (D) sowie eine dazwischen angeordnete Elastomer- oder Gummischicht (38b) aufweist.
Patent DE-102012110384-B4 (DE)
Title: AIS-Überwachungssystem
Inventor: PLASS SIMON
IPC: H04B7/26
Filed: 2012-10-30
Granted: 2019-11-28
Abstract: Überwachungssystem (1) zur Überwachung von Schiffen (S, S), die jeweils AIS-Schiffssendeeinheiten zum Aussenden von AIS-Funksignalen (AlS, AlS), die Schiffsverkehrsdaten des jeweiligen sendenden Schiffes (S, S) enthalten, haben, mit einer Mehrzahl von AIS-Empfangseinheiten (3a, 3b) zum Empfangen der von den Schiffen (S, S) ausgesendeten AIS-Funksignale (AlS, AlS) innerhalb eines jeweiligen Empfangsbereiches (4a, 4b) der AIS-Empfangseinheiten (3a, 3b), wobei die AIS-Empfangseinheiten (3a, 3b) an einer Mehrzahl von Verkehrsflugzeugen (2a, 2b) zur Luftüberwachung angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Signalverarbeitungseinrichtung (6a, 6b, 9) vorgesehen ist, die eingerichtet ist, AIS-Funksignale (AlS, AlS) aus empfangenen überlagerten AIS-Funksignalen (AlS) verschiedener AIS-Funkzellen (Z, Z) eines Empfangsbereiches (4a) einer an einem Verkehrsflugzeug (2a) angeordneten AIS-Empfangseinheit (3a) in Abhängigkeit von einem oder mehreren AIS-Funksignalen (AlS) der überlagerten AIS-Funksignale (AlS) des Empfangsbereiches (4a), die von einer oder mehreren von der AIS-Empfangseinheit (3a) des Verkehrsflugzeuges (2a) verschiedenen AIS-Empfangseinheiten (3b) innerhalb des Empfangsbereiches (4a) empfangen wurden, zu ermitteln.
Patent DE-102012208190-B4 (DE)
Title: Superoleophobe Vorrichtung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LAW KOCK-YEE
IPC: B08B17/00
Filed: 2012-05-16
Granted: 2021-04-01
Abstract: Eine superoleophobe Vorrichtung, umfassend:ein Substrat;eine Halbleiterschicht, welche eine strukturierte Oberfläche umfasst und auf dem Substrat angeordnet ist, wobei die strukturierte Oberfläche gebildet wird aus einer oder mehreren Strukturen ausgewählt aus einer Säulenstruktur, einer Rillenstruktur, und einer Kombination davon;eine konforme Teilchenverbundschicht, welche auf der strukturierten Oberfläche der Halb leiterschicht angeordnet ist, wobei eine Oberfläche der konformen Teichenverbundschicht eine Mehrzahl an Metall enthaltenden Partikeln umfasst; undeine konforme oleophobe Beschichtung, welche auf der konformen Teilchenverbundschicht angeordnet ist, zur Bereitstellung einer Vorrichtung mit einer mehrskaligen superoleopho ben Oberfläche.
Patent DE-102012217262-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Magnetresonanz-Bildgebung und Magnetresonanzanlage
Inventor: HORGER WILHELM
IPC: A61B5/055
Filed: 2012-09-25
Granted: 2023-10-26
Abstract: Verfahren zur automatischen automatisches Magnetresonanz(MR)-Bildgebung einer Untersuchungsperson (211), wobei die MR-Bildgebung ein MR-Gesamtbild (13) aus mehreren MR-Teilbildern (11a, 11b, 11c) zusammensetzt, die mit unterschiedlichen Positionierungen (213a, 213b, 213c) der Untersuchungsperson (211) entlang einer ersten Richtung (A) erfasst werden, wobei das Verfahren umfasst:- Erhalten eines MR-Übersichtsbilds (12), welches die Untersuchungsperson (211) abbildet,- Bestimmen mehrerer MR-Erfassungsbereiche (10a, 10b, 10c, 10aa, 10ab) basierend auf dem erhaltenen MR-Übersichtsbild (12), welche jeweils mindestens eine anatomische Region der Untersuchungsperson (211) zumindest teilweise beinhalten, wobei die MR-Erfassungsbereiche (10a, 10b, 10c, 10aa, 10ab) durch eine Länge (a) entlang der ersten Richtung (A) charakterisiert sind,- Ermitteln einer ersten maximalen Länge entlang der ersten Richtung (A), wobei die erste maximale Länge der Länge (a) des in der ersten Richtung (A) längsten MR-Erfassungsbereichs entspricht,- für alle MR-Erfassungsbereiche (10a, 10b, 10c, 10aa, 10ab): Setzen der Länge (a) entlang der ersten Richtung (A) gleich der ersten maximalen Länge,- für alle MR-Erfassungsbereiche (10a, 10b, 10c, 10aa, 10ab): Durchführen eines Schwellenwertvergleichs, welcher einen Überlapp entlang der ersten Richtung (A) des jeweiligen MR-Erfassungsbereich mit benachbarten MR-Erfassungsbereichen (10a, 10b, 10c, 10aa, 10ab) mit einem vorgegebenen Überlapp-Schwellenwert vergleicht,- selektives Erweitern der Länge entlang der ersten Richtung (A) für alle MR-Erfassungsbereiche (10a, 10b, 10c, 10aa, 10ab) in Abhängigkeit von dem Schwellenwertvergleich,- für alle MR-Erfassungsbereiche (10a, 10b, 10c, 10aa, 10ab): Positionieren der Untersuchungsperson (211) entlang der ersten Richtung (A) und jeweils Erfassen des MR-Teilbilds (11a, 11b, 11c), das die Untersuchungsperson (211) innerhalb des jeweiligen MR-Erfassungsbereich abbildet,- Zusammensetzen des MR-Gesamtbilds (13) aus den MR-Teilbildern (11a, 11b, 11c) der MR-Erfassungsbereiche (10a, 10b, 10c, 10aa, 10ab).
Patent DE-102012219769-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Durchkontaktierung in einem Substrat
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: B81C1/00
Filed: 2012-10-29
Granted: 2020-06-25
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Durchkontaktierung (WDK) in einem Substrat (2) mit einer Vorderseite (V) und einer Rückseite (R) mit den Schritten:Bilden einer Ätzstoppschicht (IU, 15') auf der Vorderseite (V) des Substrats (2);Bilden einer Maske auf der Rückseite (R) des Substrats (2) ;Bilden eines ringförmigen Grabens (20) im Substrat (2), welcher sich von der Rückseite (R) bis zur Vorderseite (V) erstreckt, durch einen Ätzprozeß, welcher an der Ätzstoppschicht (IU, 15') stoppt, unter Verwendung der Maske, wobei der Graben (20) einen Substratstempel (2a) umgibt;Abscheiden einer Metallschicht (40) über der Rückseite (R) des Substrats (2) unter Verwendung der Maske, wobei die Metallschicht (40) in den ringförmigen Graben (20) eindringt und sich auf dem Substratstempel (2a) niederschlägt;Bilden einer Metallsilizidschicht (41) auf dem Substratstempel (2a) durch zumindest teilweises Umwandeln der Metallschicht (40) in die Metallsilizidschicht (41) auf dem Substratstempel (2a);selektives Entfernen von einem Rest der Metallschicht (40); undVerschließen des ringförmigen Grabens (20) an der Rückseite (R) des Substrats (2).
Patent DE-102013000637-B4 (DE)
Title: Karosseriestruktur für ein Fahrzeug
Inventor: SCHULZE HILMAR
IPC: B62D21/02
Filed: 2013-01-16
Granted: 2020-03-12
Abstract: Karosseriestruktur für ein Fahrzeug, mit einer Bodengruppe (1), die zumindest einen in der Fahrzeugquerrichtung (y) seitlich außen sowie in der Fahrzeuglängsrichtung (x) verlaufenden Längsträger (5) aufweist, der an einer Fügestelle (F 2 ) in der Fahrzeugquerrichtung (y) in zumindest ein Beplankungsteil (20) übergeht, welcher Längsträger (5) als ein geschlossenes Hohlprofilteil mit zwei, über zumindest eine Flanschverbindung (30, 31) miteinander verbundenen Blechteilen (29) ausgeführt ist, wobei zur Ausbildung der Fügestelle (F 2 ) zumindest ein Verbindungsflansch (33) der Flanschverbindung (30, 31) bereitgestellt ist, an dem das Beplankungsteil (20) angebunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Beplankungsteil (20) ein in der Fahrzeugquerrichtung (y) nach innen anschließendes Bodenblechteil ist, und dass der Verbindungsflansch (31) in der Fahrzeugquerrichtung (y) nach innen vom Längsträger (5) abragt.
Patent DE-102013021992-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem Anschlussstutzen und einer Leitung
Inventor: BITTNER JÖRG
IPC: F16L33/00
Filed: 2013-12-28
Granted: 2016-12-22
Abstract: Anordnung, umfassend einen Anschlussstutzen (1) und eine Leitung (10) aus einem Kunststoff, wobei der Anschlussstutzen (1) einem Ventil (11) zugeordnet ist oder ein Teil eines Ventils (11) ist, wobei die Leitung (10) aus einem nicht elastomeren und thermoplastischen Kunststoff gefertigt ist, wobei die Leitung (10) auf den Anschlussstutzen (1) aufgeschoben und mit diesem formschlüssig verbunden ist, wobei der Anschlussstutzen (1) für die Leitung (10) einen Grundkörper (2) umfasst, wobei durch den Grundkörper (2) ein Strömungskanal (3) verläuft, wobei sich der Strömungskanal (3) von einer ersten Öffnung (4) zu einer zweiten Öffnung (5) erstreckt und wobei der Strömungskanal (3) von einem Anbindeabschnitt (6) umfangen ist, auf welchen die Leitung (10) aufschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anbindeabschnitt (6) zumindest in einem Bereich unterschiedliche Außendurchmesser (d, D) aufweist und/oder eine zum Strömungskanal (3) orthogonal orientierte Querschnittsfläche (6a) aufweist, deren äußere Umrandung (6b) von einem Kreis abweicht.
Patent DE-102013107625-B4 (DE)
Title: Fahrrad, insbesondere Mountainbike mit elektrischer Motorunterstützung
Inventor: PÜMER MARCUS
IPC: B62M6/40
Filed: 2013-07-17
Granted: 2017-12-07
Abstract: Fahrrad, insbesondere Mountainbike, mit Akkumulator (6) oder Batterie und mit unterstützendem Elektromotor (32), umfassend: – einen Hauptrahmen (1), der wenigsten ein Unterrohr (12), ein Sattelrohr (17), ein Steuerrohr (14) und einen Träger (15) für ein Antriebsgehäuse (30) aufweist, das an seiner Oberseite gekrümmt ist, – einen Nebenrahmen (2), der wenigstens ein Sitzstrebe-Paar (21) und ein Kettenstrebe-Paar (22) aufweist und mit dem Hauptrahmen (1) verbunden ist sowie eine Hinterradachse (28) führt, – eine Antriebseinheit (3) mit Tretkurbel und Elektromotor (32) zum Antrieb eines Kettentriebes (10) oder eines Riemens zur Hinterradachse (28), wobei der Träger (15) – aus zwei nebeneinander angeordneten, schalenartigen Hälften (151, 152) aufgebaut ist, – von länglich-gebogener Gestalt mit einer Unterseite zur Aufnahme und Befestigung des Antriebsgehäuses (30) versehen ist, und – an der Oberseite oberhalb der Befestigung des Unterrohrs (12) am Träger (15) zur Aufnahme eines Teils des Akkumulators (6) oder der Batterie gestaltet ist.
Patent DE-102013108106-B4 (DE)
Title: Verpackungsmechanismen für Chips mit Verbindern
Inventor: CHEN CHIH-HUA
IPC: H01L21/60
Filed: 2013-07-30
Granted: 2021-10-21
Abstract: Halbleiterchip-Package (100'), das aufweist:einen ersten verpackten Chip (110A);ein Verbindungssubstrat (120') mit einer Umverteilungsstruktur (302), wobei der erste verpackte Chip mit der Umverteilungsstruktur verbunden ist, wobei das Verbindungssubstrat eine Vielzahl Testpads (910) umfasst, deren elektrische Verbindungen zu dem ersten verpackten Chip durchtrennt sind; undein Packagesubstrat (130') mit einer Verbindungsstruktur (505), wobei das Verbindungssubstrat mit dem Packagesubstrat verbunden ist, und wobei das Packagesubstrat mit dem ersten verpackten Chip elektrisch verbunden ist,wobei das Verbindungssubstrat (120') Kontaktstrukturen (311) aufweist, um einen elektrischen Kontakt mit der Verbindungsstruktur (505) des Packagesubstrates (130') herzustellen, wobei die Kontaktstrukturen an Kanten des Verbindungssubstrates (120') angeordnet sind, und wobei ein Anteil jeder der Kontaktstrukturen (311) in einer Ritzlinie liegt.
Patent DE-102013111677-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: ASEN ALEXANDER
IPC: F16D65/095
Filed: 2013-10-23
Granted: 2015-04-30
Abstract: Eine Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine seitliche Bearbeitungsöffnung (9) aufweisenden, eine Bremsscheibe übergreifenden Bremssattel (1), der an einem Bremsträger mittels zumindest eines Führungsholms, bezogen auf die Bremsscheibe, axial verschiebbar gehalten ist, wobei der Führungsholm in einer Führungsbohrung (4) des Bremssattels (1) gelagert ist, die in einem vorstehenden Stutzen (3) angeordnet ist und die ebenso wie die Bearbeitungsöffnung (9) des Bremssattels (1) außenseitig durch einen Deckel (5) verschlossen ist, ist so ausgebildet, dass der jeweilige Deckel (5) der Bearbeitungsöffnung (9) und der Führungsbohrung (4) identisch ausgebildet sind.
Patent DE-102013211278-B4 (DE)
Title: Warnsysteme und -verfahren für ein Fahrzeug
Inventor: KIEFER RAYMOND J
IPC: B06B1/00
Filed: 2013-06-17
Granted: 2021-04-01
Abstract: Verfahren (600), umfassend:Bestimmen (602) von wenigstens einem Zustand von inneren Zuständen und/oder äußeren Zuständen eines Fahrzeuges (10), welches eine Mehrzahl von in einem Sitz angeordneten haptischen Aktuatoren (322, 332) umfasst;Berechnen wenigstens eines Pulsbreitenmodulations(PWM)-Musters und eines Ein-/Aus-Kompensationsmusters auf Basis des festgestellten wenigstens einen Zustandes der inneren Zustände und/oder der äußeren Zustände; undErzeugen eines Signales mit aktiven Perioden, welche wenigstens eines der berechneten Muster umfassen, um die Mehrzahl an haptischen Aktuatoren (322, 332) zur Erzeugung von haptischen Pulsen zu steuern.
Patent DE-102013222940-B4 (DE)
Title: Bedieneinheit
Inventor: KAYSSER SASCHA
IPC: H03K17/96
Filed: 2013-11-11
Granted: 2022-12-29
Abstract: Bedieneinheit (100, 200, 301, 302, 303, 304) eines Fahrzeugs (300), die Bedieneinheit aufweisend:ein kapazitives Tastfeld (101) zum Entgegennehmen einer Benutzereingabe;eine kapazitive Sensoreinheit (102, 201, 202, 203, 204); undeine erste Steuereinheit (103);wobei die kapazitive Sensoreinheit (102, 201, 202, 203, 204)zum Detektieren einer Annäherung eines Benutzers an das kapazitive Tastfeld (101) ausgeführt ist;wobei das kapazitive Tastfeld (101) ausgeführt ist, eine Berührung des kapazitiven Tastfeldes (101) durch den Benutzer oder die Annäherung des Benutzers an das kapazitive Tastfeld (101)zu detektieren; undwobei die erste Steuereinheit (103) dazu ausgeführt ist,das kapazitive Tastfeld (101) zu aktivieren, wenn die kapazitive Sensoreinheit (102, 201, 202, 203, 204) die Annäherung des Benutzers an das kapazitive Tastfeld (101) detektiert,wobei die Bedieneinheit (100, 200, 301, 302, 303, 304) dazu ausgeführt ist, in einem Ruhezustand der Bedieneinheit (100) das kapazitive Tastfeld (101) zu deaktivieren; und die kapazitive Sensoreinheit (102, 201, 202, 203, 204) und die erste Steuereinheit (103) aktiviert zu lassen,dadurch gekennzeichnet, dass die kapazitive Sensoreinheit (102, 201, 202, 203, 204) als Leiterschleife (102) ausgeführt ist, und dass das kapazitive Tastfeld (101) innerhalb der Leiterschleife (102) angeordnet ist.
Patent DE-102014001870-B4 (DE)
Title: Mobilkran
Inventor: WILLIM HANS DIETER
IPC: B66C23/36
Filed: 2014-02-10
Granted: 2019-12-24
Abstract: Mobilkran (1) mit einem Unterwagen (2) mit Fahrgestell, einem auf dem Unterwagen (2) um eine vertikale Drehachse (31) drehbaren Oberwagen (3), einem am Oberwagen (3) um eine horizontale Wippachse aufwippbaren Ausleger (4), insbesondere Teleskopausleger, einer am Oberwagen angeordneten Ballastträgerplatte (61) und einer Krankabine (5) für den Kranbetrieb, dadurch gekennzeichnet, dass die Krankabine (5) über einen Kabinenarm (51) an der Ballasträgerplatte (61) um eine vertikale Achse (52) schwenkbar angeordnet ist und dass die Ballastträgerplatte (61), die Krankabine (5) sowie der Kabinenarm (51) eine Transporteinheit (63) bilden, welche so ausgeführt ist, dass sie für den Straßentransport vom Mobilkran (1) abbaubar ist.
Patent DE-102014003063-B4 (DE)
Title: Mobiles Arbeitsgerät für Hangwälder - Durchforstungen
Inventor: PROKESCH RUDOLF
IPC: B66C13/04
Filed: 2014-03-03
Granted: 2015-12-17
Abstract: Um in steilen Berg- und Hangwäldern mit einer waldbodenschonenden Durchforstung bereits gefällte und auf dem Waldboden ungeordnet nah- sowie entfernt liegende Bäume und Äste rationell mit einem Arbeitsgerät zu entasten, in Rundhölzer (3.6) gleicher Länge zu trennen und bergab einem untenliegenden Sammelplatz zuzuführen, ist dessen • Fahrgestell (1) mit Allradantrieb (1.2), Radgelenken (1.3) sowie kleinen Antriebsrädern (1.1) mit ausgeprägter Umfangsprofilierung, • Trägerrahmen (2) mit einer ständig in eine senkrechte Stellung gehaltenen, schwenkbaren Kransäule (3.1) eines Holztransport-Kranes (3) sowie einer Zugseilvorrichtung (4) für die entfernt liegenden Bäume und • mit einer aus Rinnen-Einzelelementen (2.3) bestehenden nach unten gerichtet angehängten Abführrinne (2.2) für bearbeitete Rundhölzer (3.6) ausgestattet. Alle Funktionskomponenten sind von einem, in einem ausreichenden Sicherheitsabstand vom Arbeitsgerät positionierten Bediener (5) kabel- oder funkwellensteuerbar.
Patent DE-102014110400-B4 (DE)
Title: Etagenpressumformwerkzeug
Inventor: LACKMANN JAN
IPC: C21D8/02
Filed: 2014-07-23
Granted: 2019-03-21
Abstract: Pressumformwerkzeug (P) zur Herstellung von Umformbauteilen für Kraftfahrzeuge, aufweisend ein Oberwerkzeug (1) und ein Unterwerkzeug (2), welche zur Umformung aufeinander zu bewegt werden, wobei ein Mittelwerkzeug (3) zwischen dem Oberwerkzeug (1) und dem Unterwerkzeug (2) eingegliedert ist, wobei zwischen dem Oberwerkzeug (1) und dem Mittelwerkzeug (3) sowie dem Mittelwerkzeug (3) und dem Unterwerkzeug (2) mindestens zwei Umformbauteile durch Pressumformen hergestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Pressumformwerkzeug (P) als Warmumform- und Presshärtewerkzeug ausgebildet ist und das Mittelwerkzeug (3), Unterwerkzeug (2) und/oder Oberwerkzeug (1) Kühlkanäle (8) oder ein Kühlkanalsystem aufweisen.
Patent DE-102014112467-B4 (DE)
Title: Speisenetzwerk für antennensysteme
Inventor: MERK THOMAS
IPC: H01Q21/00
Filed: 2014-08-29
Granted: 2017-03-30
Abstract: Speisenetzwerk für Antennensysteme mit einem Hohlleiter (HL), der Breitseiten (a1, a2) und Schmalseiten (b1, b2) aufweist, zwei Mikrostreifenleitern (MS1, MS2), bestehend aus je einer Leiterschleife (l1, l2), die aus einer der Schmalseiten (b1, b2) in den Hohlleiter (HL) hineinragt und mit einer Breitseite (a1, a2) des Hohlleiters (HL) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102014216811-B4 (DE)
Title: Batteriemodulsystem
Inventor: LANGE ULRICH
IPC: H01M50/298
Filed: 2014-08-25
Granted: 2022-03-10
Abstract: Batteriemodulsystem umfassend ein Gehäuse (52) zur Aufnahme von mindestens zwei Batteriemodulen (10), wobei das Gehäuse (52) an einer Innenseite (54) als Löcher ausgebildete Verbindungselemente (56) aufweist zur gesteckt ausgebildeten Aufnahme von als Stiften ausgebildeten Verbindungselementen (48) der Batteriemodule (10) um die Batteriemodule (10) im Gehäuse (52) zu fixieren, wobei die Batteriemodule (10) jeweils eine Endplatte (22, 36, 42) aufweisen, auf der die Verbindungselemente (48) der Batteriemodule (10) angeordnet sind, wobei das Gehäuse (52) an der Innenseite (54) weiterhin mindestens einen Modulverbinder (46, 58, 70), insbesondere einen Metallstreifen, umfasst zur elektrischen Verbindung der Batteriemodule (10), wobei der Modulverbinder (46, 58, 70) horizontal, vertikal und/oder in einer beliebigen Richtung an der Innenseite (54) des Gehäuses (52) angeordnet ist um die Batteriemodule (10) elektrisch zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Batteriemodule (10) jeweils an der Endplatte (22, 36, 42) mindestens einen Kontakt (38) aufweisen zur Verbindung mit dem Modulverbinder (46, 58, 70).
Patent DE-102015004546-B4 (DE)
Title: Medizinisches Instrument
Inventor: KÜHN MATTHIAS
IPC: A61B90/00
Filed: 2015-04-08
Granted: 2023-05-04
Abstract: Medizinisches Instrument (1), insbesondere Endoskop (2), mit einem Grundkörper (3) und mit einer an dem Grundkörper (3) ausgebildeten elektrischen und/oder elektronischen Schaltvorrichtung (4) mit wenigstens einer Schaltfläche (5) zur Betätigung der Schaltvorrichtung (4) und des medizinischen Instruments (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltvorrichtung (4) an einer Außenseite (6) eine Abdeckung (7) aufweist, die mit dem Grundkörper (3) des medizinischen Instruments (1) zur Herstellung einer dichten Verbindung stoffschlüssig verbunden ist, dass die Abdeckung (7) entlang ihres Randes (9) stoffschlüssig dicht mit dem Grundkörper (3) des medizinischen Instruments (1) verbunden ist, und dass die Abdeckung (7) wenigstens eine nach außen gerichtete Wölbung (8) aufweist, an der die wenigstens eine Schaltfläche (5) der Schaltvorrichtung (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102015012964-B4 (DE)
Title: Zugangssystem für endoskopische Operationen
Inventor: SAWALHE SAMIR
IPC: A61B17/94
Filed: 2015-10-08
Granted: 2018-12-27
Abstract: Zugangssystem (1) für endoskopische Operationen mit einem Trokar (2), einem auf den Trokar (2) montierbaren Deckel (3) und wenigstens einem Spreizelement (4) mit einem Halteabschnitt (5) und einem Wirkabschnitt (6), dadurch gekennzeichnet, dass das Zugangssystem (1) zwischen dem Trokar (2) und dem Deckel (3) im montierten Zustand einen Aufnahmebereich (7) für den Halteabschnitt (5) des wenigstens einen Spreizelements (4) aufweist und der Aufnahmebereich (7) einen ringförmigen Haltekranz (9) umfasst.
Patent DE-102015100583-B4 (DE)
Title: Betonfertigteil, Verwendung eines Betonrezyklats und eines Viskosefasermaterials, Herstellungsverfahren für ein selbstkühlendes Betonfertigteil, Verfahren zur Verminderung des Effekts urbaner Wärmeinseln, Gebäude und Verwendung des Betonfertigteils
Inventor: KÜHNE HANS-CARSTEN
IPC: E04F13/14
Filed: 2015-01-15
Granted: 2016-10-27
Abstract: Betonfertigteil (100) für ein Gebäude, umfassend: – einen ersten Betonbereich (1), und – einen zweiten Betonbereich (2), wobei das Betonfertigteil zumindest abschnittsweise eine Fassade, eine Außenwand und/oder eine Dachfläche des Gebäudes bildet, wobei der erste Betonbereich (1) – zumindest an einem Abschnitt durch den zweiten Betonbereich (2) bedeckt ist, und der zweite Betonbereich (2) an diesem Abschnitt einen Oberflächenabschnitt (110) des Betonfertigteils (100) ausbildet, – einen saug- und speicherfähigen Wasserspeicher (3) umfasst, und – formschlüssig und/oder stoffschlüssig mit Befestigungsmitteln zur Befestigung an einem Tragwerk verbunden ist, die ausgewählt sind, beispielsweise, unter Ankern, Haken und Ösen, und wobei der zweite Betonbereich (2) kapillaraktiv ist und eingerichtet ist, Wasser im Wesentlichen gerichtet zwischen dem Oberflächenabschnitt (110) und dem ersten Betonbereich (1) zu führen, sodass auf dem Oberflächenabschnitt (110) auftreffendes Niederschlagswasser an den ersten Betonbereich (1) des Betonfertigteiles (100) heranführbar ist, und der Wasserspeicher (3) des Betonfertigteils zumindest teilweise mit Niederschlagswasser auffüllbar ist, sodass bei Verwendung des Betonfertigteiles (100) ein Effekt urbaner Wärmeinseln verminderbar ist.