baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19851911-B4 (DE)
Title: Verriegelung einer Schlafliege im Fahrerhaus eines Lastkraftwagens
Inventor: HAEBERLE HARTMUT
IPC: B60N2/34
Filed: 1998-11-11
Granted: 2006-03-30
Abstract: Klappbare
Schlafliege im Fahrerhaus eines Lastkraftwagens, die im wesentlichen
etwa rechteckig gestaltet und quer zur Fahrtrichtung angeordnet
zwischen einem Fahrersitz-/Beifahrersitz
(20) und einer Fahrerhausrückwand
(7) positioniert um eine hintere Horizontalachse (2/1) aus einer
vertikalen Verstaulage in eine horizontale Gebrauchslage schwenkbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlafliege (1) je Fahrzeugseite
einen unterseitig der Schlafliege (1) abragend angeordneten und mit
dieser fest verbundenen Rohrhalter (3) mit einem zangenförmigen Schnappabschnitt
(3/1) aufweist,  a) der in horizontaler Gebrauchslage der Schlafliege
(1) von je einem an der Fahrerhausseitenwand (6) abragend angeordneten
Stützrohr
(4) in vertikaler Richtung abgestützt und an diesem clipsartig
festrastbar ist, und  b) der in vertikaler Verstaulage der Schlafliege
(1) von einem je Fahrzeugseite vorgesehenen, vertikal angeordneten,
horizontal ausschwenkfähigen
und arretierbaren Verriegelungszapfen (14) einer an je einer Fahrerhausseitenwand
(6) angeordneten Rastvorrichtung (5) formschlüssig arretierbar ist.
Patent DE-19855465-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Blutprobennahme und -Analyse
Inventor: SIMONS TAD DECATUR
IPC: A61B5/00
Filed: 1998-12-01
Granted: 2004-11-11
Abstract: Blutprobennahmevorrichtung
zur Blutprobennahme durch die Haut eines Patienten zur Analyse,
mit folgenden Merkmalen:  (a) einer Kassette (100) mit  (i)
einem Kassettengehäuse
(104);  (ii) einer Lanzette (106), die in dem Kassettengehäuse (104)
untergebracht und zum Stechen durch die Haut durch eine Lanzettenöffnung (133)
aus dem Kassettengehäuse (104)
ausfahrbar ist;  (iii) einem Testfach (124), das dem Kassettengehäuse (104)
zugeordnet ist, zum Aufnehmen von Blut; und  (b) einem Gehäuse (166),
das einen Antrieb (500A) für
die Lanzette (106) aufweist, um sie aus dem Kassettengehäuse (104)
auszufahren, wobei die Kassette (100) nach einer Blutprobennahme
von dem Antrieb (500A) abtrennbar ist.
Patent DE-19908986-B4 (DE)
Title: Tränkenventil
Inventor: GAUSS DIETER
IPC: A01K7/06
Filed: 1999-03-02
Granted: 2009-03-19
Abstract: Tränkenventil
zum Einstecken in eine Wasserauslaßöffnung einer Tränke, insbesondere
einer Vieh- oder Pferdetränke,
mit einem durchströmbaren
Ventilgehäuse
(16), das einen einem Wasserzulauf (4) der Tränke zuwendbaren Wassereinlaß (26) und
einen Wasserauslaß (22)
hat, und mit einem mit einem Ventilsitz des Ventilgehäuses zusammenwirkenden
Ventilkörper
(36), der in eine den Wasserauslaß (22) von dem Wasserzulauf
(4) trennende Sperrstellung vorgespannt ist und der zur Verbindung
von Wasserzulauf (4) und Wasserauslaß (22) mechanisch in eine Öffnungsstellung
bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilsitz (28) im Bereich
des Wassereinlasses (26) angeordnet ist.
Patent DE-19919160-B4 (DE)
Title: Variable Margin Pressure Control
Inventor: CHILDRESS DALE B
IPC: F15B21/00
Filed: 1999-04-27
Granted: 2015-05-13
Abstract: Eine Drucksteuerung mit variablem Rahmen für eine lastabfühlende Pumpe mit variabler Verdrängung weist einen Körper mit einer Bohrung darin auf, und einen Ventilkolben, der gleitend in der Bohrung angeordnet ist, wobei eine Kammer in kontinuierlicher Verbindung mit einem Auslaßdurchlaß im Körper definiert wird. Der Ventilkolben ist in einer ersten Richtung beweglich, um den Auslaßdurchlaß mit einem Steueranschluß in dem Körper zu verbinden, und in einer zweiten Richtung, um den Steueranschluß mit einem Auslaßflußpfad zu verbinden. Der Ventilkolben ist in der ersten Richtung durch den Auslaß- bzw. Ableitungsströmungsmitteldruck in der Kammer vorgespannt. Ein Federmechanismus spannt den Ventilkolben in die zweiten Richtung vor, und zwar gegen die von dem Auslaß- bzw. Ableitungsdruck erzeugte Kraft, und zwar mit einer Vorspannkraft, die ausreicht, um einen vorbestimmten Rahmendruck einzurichten. Eine fernsteuerbare variable Vorspannkraft wird gegen den Ventilkolben durch eine Vorrichtung aufgebracht, so daß der Rahmendruck selektiv variiert werden kann, und zwar ansprechend auf den Empfang eines Drucksignals. Eine weitere Vorrichtung wendet eine durch Lastdruck erzeugte Vorspannkraft gegen den Ventilkolben in der zweiten Richtung an, so daß der Rahmendruck über den Druckbetriebsbereich der Pumpe aufrecht erhalten wird.
Patent DE-19936206-B4 (DE)
Title: Audio-Einbaurahmen für Fahrzeuge
Inventor: AMARI TAKEYUKI
IPC: B60R16/00
Filed: 1999-08-02
Granted: 2006-08-03
Abstract: Audio-Einbaurahmen
(61) für
Fahrzeuge, in welchem mehrere elektrische Geräte (66, 69) entfernbar installiert
werden können,
bei denen bei wenigstens einem ein Medium (CD, Kassette, MD) von
der Frontseite her einführbar
ist, und welcher aufweist:  einen ersten Aufbewahrungsort (62),
der für
die Aufnahme eines ersten elektrischen Gerätes (66) ausgebildet ist, welches
eine erste Breite aufweist und das erste elektrische Gerät (66) in
einer vorbestimmten Position in diesem festlegt;  einen zweiten
Aufbewahrungsort (63), der für
die Aufnahme eines zweiten elektrischen Gerätes (69), ausgebildet ist,
welches eine zweite Breite aufweist, und das zweite elektrische
Gerät (69)
in einer vorbestimmten Position in diesem festlegt, wobei der zweite
Aufbewahrungsort (63) eine Breite aufweist, die kleiner ist als
die Breite des ersten Aufbewahrungsortes (62), und  ein plattenförmiges Betätigungsteil
(74), das abnehmbar an der Frontseite des Einbaurahmens (61) angebracht
ist und durch das das jeweilige Medium (z. B. CD) einführbar ist.
Patent DE-19938465-B4 (DE)
Title: Dichtung
Inventor: REITZ ULRICH
IPC: B60H1/00
Filed: 1999-08-13
Granted: 2005-02-24
Abstract: Dichtung,
um eine oder mehrere Leitungen, insbesondere Rohre einer Heiz-Klimaanlage in einer
durch eine Wandung (1, 2) definierten Öffnung zu dichten, mit einem
Leitungseingriffsabschnitt und einem zumindest zwei Schenkel (12,
14) aufweisenden, zur karosserieseitigen Fixierung dienenden Wandungseingriffsabschnitt (10),
dadurch gekennzeichnet, daß der
Wandungseingriffsabschnitt (10) eine manuell greifbare Lasche (30)
aufweist, die bei Zugbeaufschlagung ein Öffnen der Schenkel (12, 14)
bewirkt, zur Vereinfachung der Positionierung von zumindest eines
Teils des Wandungseingriffsabschnitts (10) bezüglich der Wandung (1, 2).
Patent DE-19947728-B4 (DE)
Title: Auspuffanlage für eine Zweitakt-Brennkraftmaschine
Inventor: KNOLL REINHARD
IPC: F02B27/04
Filed: 1999-10-05
Granted: 2005-10-27
Abstract: Auspuffanlage
für eine
Zweitakt-Brennkraftmaschine mit Umkehrspülung, mit mindestens einem
Zylinder (2), von welchen über
mindestens einen Auslaßschlitz
(9) ein zu einem Abgasrohr (11) führender Auslaßkanal (10)
ausgeht, wobei der Anfangsbereich des Abgasrohres (11) mit mindestens
einer einen einlaßseitigen
Diffusor (16) aufweisenden Resonanzkammer (15) strömungsverbunden
ist, an welche ein Abgas-Endrohr (19) anschließt, dadurch gekennzeichnet,
daß im
Abgasrohr (11) mindestens eine erste Resonanzkammer (12) und mindestens
eine zweite Resonanzkammer (15) in Strömungsrichtung hintereinander
angeordnet sind, wobei vorzugsweise zwischen erster und zweiter
Resonanzkammer (12, 15) eine Querschnittsverengung (18) ausgebildet
ist.
Patent DE-19960255-B4 (DE)
Title: Haushalt-Geschirrspülmaschine
Inventor: SCHESSL BERND DIPL ING
IPC: A47L15/46
Filed: 1999-12-14
Granted: 2015-06-11
Abstract: Haushalt-Geschirrspülmaschine mit einer Steuereinrichtung, wobei an der Steuereinrichtung (2) ein verbrauchsoptimierter Programmablauf (R) mit geringstmöglichem Wasserverbrauch oder ein geräuschoptimierter Programmablauf (G) mit geringstmöglicher Geräuschentwicklung und höherem Wasserverbrauch auswählbar ist.
Patent AU-2012101685-B4 (AU)
Title: A Trap With Improved Attractant Means
Inventor: JONES DEAN WILLIAM
IPC: A01K69/08
Filed: 2012-11-12
Granted: 2013-05-16
Abstract: (57) Abstract A trap with improved attractant means, the trap having an enclosure to trap a crustacean therein, an entry port and an attractant means including a substantially cylindrical rigid container with a removable lid, the container and/or lid having a plurality of openings therein. A threaded engagement is provided between container and the lid with the lid having one or more gripping portions in order to allow a user to grasp the lid to facilitate removal and replacement. The container is mounted removably within the trap. The container is mounted within the trap with a longer dimension substantially parallel to a longer dimension of the trap.
Patent DE-102004005790-B4 (DE)
Title: Hydraulische Steuerung und ein Getriebe
Inventor: MÜLLER ERIC
IPC: F15B21/04
Filed: 2004-02-06
Granted: 2014-09-04
Abstract: Hydraulische Steuerung für ein Getriebe mit einer Ventileinrichtung zum Steuern einer Kühlung einer Kupplung und zum Sicherstellen eines Mindestdrucks und der Ansaugfunktion einer Pumpe, wobei die Ventileinrichtung nur ein einziges Ventil umfasst, mit dem sowohl die Kühlung der Kupplung als auch der Mindestdruck und die Ansaugfunktion der Pumpe sichergestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil einen ersten Steuerkolben (11) und einen zweiten Steuerkolben (12), die in einem Ventilgehäuse (1) verschiebbar aufgenommen sind, und mehrere Anschlüsse (31, 32, 33, 34, 42, 46, 50) umfasst, von denen jeweils mindestens einer (31, 32, 33, 34) mit der Kupplungskühlung, einem Rücklauf (42) der Kupplungskühlung, der Pumpe (46) oder einer Vorsteuerdruckquelle (50) in Verbindung steht, wobei zwischen einer Stirnseite (22) des ersten Steuerkolbens (11) und einer Stirnseite (26) des zweiten Steuerkolbens (12) eine Feder (24) eingespannt ist.
Patent DE-102004006624-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung  von flüssigem, bituminösem Kaltmischgut
Inventor: NOWACK HELGA
IPC: E01C19/10
Filed: 2004-02-10
Granted: 2006-01-19
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung von flüssigem,
bituminösem
Kaltmischgut (44) aus Gesteinsmaterial (16) und weiteren, miteinander
aushärtenden
Reaktionskomponenten, umfassend zumindest Zement (20), Wasser (24)
und eine Bitumenemulsion (28), mit jeweils einem Behälter (14,
18) für
das Gesteinsmaterial (16) und für den
Zement (20), die mit einem Auslass (30) an ihrer Unterseite jeweils
in eine erste Fördereinrichtung
(32) münden,
deren Auslass (36) in eine zweite Fördereinrichtung (38) mündet, mit
jeweils einem Tank (22, 26) für
das Wasser (24) sowie für
die Bitumenemulsion (28), die jeweils an ihrer Unterseite einen
Auslass (52, 58) aufweisen, die ebenfalls in die zweite Fördereinrichtung
(38) münden,
aus deren Auslass (42) das fertig gemischte Kaltmischgut (44) entnehmbar
ist.
Patent DE-102004014466-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Hartstoffschicht als beschichtung eines Gleitbauteils für eine Hydraulikkomponente in wässriger Umgebung
Inventor: YAMAMOTO KENJI
IPC: C23C28/00
Filed: 2004-03-24
Granted: 2011-05-05
Abstract: Verwendung einer Hartstoffschicht, die aus einem Material gebildet ist, das aus einer (M 1-x Si x )(C 1-d N d )-Verbindung besteht, M mindestens einem der Elemente in den Gruppen 3A, 4A, 5A und 6A sowie Al entspricht und 0,45 ≤ x ≤ 0,98 sowie 0 ≤ d ≤ 1 gilt, als Beschichtung eines Gleitbauteils für eine Hydraulikkomponente in wässriger Umgebung.
Patent DE-102004022814-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer magerlauffähigen Brennkraftmaschine eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F01N13/00
Filed: 2004-05-08
Granted: 2010-06-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer magerlauffähigen Brennkraftmaschine eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahrzeuges,  mit einem Magerbetriebsbereich, in dem von der Brennkraftmaschine erzeugte Stickoxide in einen Stickoxidspeicher, der Bestandteil einer der Brennkraftmaschine im Abgasstrang nachgeschalteten Katalysatoreinrichtung ist, eingespeichert werden und in dem im Abgasstrom enthaltener Sauerstoff in einen Sauerstoffspeicher der Katalysatoreinrichtung eingespeichert wird, und  mit einem Regenerationsbetriebsbereich, in dem durch Zugabe eines Regenerationsmittels die in den Stickoxidspeicher eingespeicherten Stickoxide und der in den Sauerstoffspeicher eingespeicherte Sauerstoff ausgespeichert werden,  wobei das Umschalten von dem Magerbetriebsbereich in den Regenerationsbetriebsbereich für eine vorgebbare Regenerationsbetriebszeit mittels einer Steuereinrichtung vorgegeben wird, wenn ein die Katalysatoreinrichtung und damit den Stickoxidspeicher verlassender Abgasstrom einen vorgegebenen Stickoxidemissions-Grenzwert überschreitet, und wobei das Ende der Regenerationsbetriebszeit durch die für die Ausspeicherung der Stickoxide und des Sauerstoffs zur Regeneration des Stickoxidspeichers und des Sauerstoffspeichers benötigte Zeitdauer vorgegeben ist,   dadurch gekennzeichnet,  dass von der Steuereinrichtung die während der Regenerationsbetriebszeit...
Patent DE-102004027947-B4 (DE)
Title: Wasserdichte Konstruktion für ein Erdungs-Anschlußpaßstück, Verfahren und Vorrichtung zum Abdichten eines Erdungs-Anschlußpaßstücks
Inventor: SAKATANI ATSUSHI
IPC: H01R43/24
Filed: 2004-06-08
Granted: 2008-05-08
Abstract: Wasserdichte
Konstruktion für
ein Anschlußpaßstück (10)
für ein
Verbinden einer Vielzahl von Drähten
(17) gemeinsam mit dem Anschlußpaßstück (10), während sie
im wesentlichen gebündelt
sind, und ein Umgeben eines verbundenen Abschnitts (CP) der Drähte (17) und
des Anschlußpaßstücks (10)
durch ein Formharz (20), wobei:  das Anschlußpaßstück (10) einen verbindenden
Abschnitt (11) für
ein Verbinden desselben mit einem äußeren Abschnitt, wie beispielsweise
einem Batteriepol oder einem Erdungsglied, und/oder für ein Verbinden
desselben mit einem anderen Anschlußpaßstück (10) und einen sich erstreckenden
Abschnitt (15) umfaßt,
welcher einen Drahtverbindungsabschnitt (16) umfaßt,  die
Vielzahl von Drähten
(17) so angeordnet ist, um voneinander von einer verbundenen Position
(CP) mit dem Anschlußpaßstück (10)
zu Ausziehpositionen (DOP) an einer äußeren Oberfläche (21)
des Formharzes (20) beabstandet zu sein,  die entsprechenden
Drähte
(17) an voneinander beabstandeten Positionen an der äußeren Fläche (21)
des Formharzes (20) herausgezogen bzw. -geführt sind, und  wobei das
Formharz...
Patent DE-102004028504-B4 (DE)
Title: Propeller
Inventor: PHILIPP OTTO DR -ING
IPC: B63H1/18
Filed: 2004-06-11
Granted: 2016-12-01
Abstract: Propeller für Wasserfahrzeuge, bestehend aus mehreren auf einer Nabe (1) angeordneten Flügeln (2), dadurch gekennzeichnet, dass auf der Saugseite mindestens eines Flügels (2) innerhalb eines technologischen Fertigungsprozesses eine Fläche (5, 6) erzeugt worden ist, die radial nach außen durch die Flügelspitze und nach innen durch einen Propellerradius, sowie in Umfangsrichtung von den Maxima der Profildicken (4) und von den Austrittskanten der betreffenden Blattschnitte begrenzt wird, die Oberflächenrauigkeiten aufweist, die ein Vielfaches der Rauigkeiten der sie umgebenden Flügelfläche betragen.
Patent DE-102004031079-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Reflexionsmaske
Inventor: KAMM FRANK-MICHAEL
IPC: G03F1/24
Filed: 2004-06-22
Granted: 2008-11-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Reflexionsmaske, bei dem  a) auf einem
Substrat (10) eine reflektierende Multilagenstruktur (11) angeordnet
wird,  b) auf der Multilagenstruktur (11) eine Deckschicht (12)
angeordnet wird,  c) auf der Deckschicht (12) eine Pufferschicht
(13) angeordnet wird und  d) oberhalb der Pufferschicht (13)
eine Absorberschicht (14) angeordnet wird,  e) wobei nach einer
Strukturierung der Pufferschicht (13) in Hellfeldbereichen oberhalb
der Multilagenstruktur (11) mindestens ein Teil der Pufferschicht
(13') und/oder eine gesonderte Flarereduktionsschicht (17) zur Unterdrückung des
Flares angeordnet wird, wobei der Teil der Pufferschicht (13') und/oder
die gesonderte Flarereduktionsschicht (17) mit einem vorgegebenen
Abstand um die Struktur (20) angeordnet ist und eine Schichtdicke
zwischen 10 und 30 nm aufweist.
Patent DE-102004032054-B4 (DE)
Title: Hinterradaufhängungssystem für ein Fahrad
Inventor: CHANG OWEN
IPC: B62K25/28
Filed: 2004-07-01
Granted: 2011-09-08
Abstract: Hinterradaufhängungssystem (100) für ein Fahrrad zum Absorbieren von auf ein Hinterrad (600) eines Fahrzeugs wirkenden Stößen, welches Fahrrad einen vorderen Dreiecksrahmen (200), ein an einem vorderen Ende des vorderen Dreiecksrahmens (200) angeordnetes Vorderrad (300), eine an einem unteren Abschnitt des vorderen Dreiecksrahmens (200) angeordnete Kurbeleinheit (400) und eine von der Kurbeleinheit (400) angetriebene Antriebseinheit (500) enthält, wobei das Hinterrad (600) hinter dem vorderen Dreiecksrahmen (200) angeordnet ist und von dem Aufhängungssystem (100) gehaltert ist, die Kurbeleinheit (400) eine Tretkurbel (410) und zwei Pedale (420) enthält, die jeweils mit den beiden Enden der Tretkurbel (410) verbunden sind, die Antriebseinheit ein vorderes antreibendes Kettenrad (510), das mit der Kurbeleinheit (400) verbunden ist, ein hinteres angetriebenes Kettenrad (520), das mit dem Hinterrad (600) verbunden ist, und eine um das vordere antreibende Kettenrad (510) und das hintere angetriebene Kettenrad (520) laufende Kette enthält, wobei das Aufhängungssystem (100) einen hinteren Dreiecksrahmen (10) enthält, der...
Patent DE-102004058046-B4 (DE)
Title: Hochpolige permanenterregte Synchronmaschine mit Zahnspulen
Inventor: BOTT ERICH
IPC: H02K1/06
Filed: 2004-12-01
Granted: 2012-10-31
Abstract: Permanenterregte Synchronmaschine mit einem Läufer (3) und mit einem Ständer (2), der ein dreisträngiges, mit Zahnspulen (9) aufgebautes Wicklungssystem (8) enthält, wobei  a) der Ständer (2) insgesamt drei oder sechs Nuten (5) aufweist, zwischen denen jeweils ein Zahn (6, 7) gebildet ist,  b) in den Nuten (5) insgesamt drei Zahnspulen (9) angeordnet sind, von denen jede einem der drei Wicklungsstränge zugeordnet ist,  c) eine Nutzpolpaarzahl (p N ) von vier oder fünf vorgesehen ist,  d) der Läufer (3) mit der doppelten Nutzpolpaarzahl (p N ) gleichmäßig über den Umfang verteilter Permanentmagnete (18) versehen ist, und  e) die Nuten (5) mit einem Nutverschlusselement (14) abgedeckt sind, wobei das Nutverschlusselement (14) als geschlitztes Rohr (15) ausgebildet ist, und die Zähne (6,7) in die Schlitze des Rohres (15) ragen.
Patent DE-102004063654-B4 (DE)
Title: Lackieranlage mit im Umluftverfahren betriebener Lackierkabine
Inventor: HEIZMANN CHRISTOPH
IPC: B05B14/46
Filed: 2004-12-31
Granted: 2010-07-01
Abstract: Lackieranlage mit  a) einer im Umluftverfahren betriebenen Lackierkabine (201, 301, 401, 501, 601),  b) einem Nass-Abscheidesystem (202, 302, 402, 502, 602), durch welches Prozessluft aus der Lackierkabine zusammen mit zugeführtem Auswaschwasser abgesaugt wird und dabei Lackreste aus der Prozessluft in das Auswaschwasser übertragen werden,  c) einer Kühleinrichtung (230, 330, 430, 530, 630) zur Kühlung des Auswaschwassers, und  d) einer Luftaufbereitungsanlage (210, 310, 410, 510, 610) zur Konditionierung rezirkulierter Prozessluft,  wobei  e) die Luftaufbereitungsanlage (210, 310, 410, 510, 610) einen Luftfilter (212, 312, 412, 512, 612) und mindestens eine Heizeinrichtung (216, 316, 416, 516, 616, 616') für die rezirkulierte Prozessluft enthält,  dadurch gekennzeichnet, dass  f) die mindestens eine Heizeinrichtung (516; 616') in einem im Strömungsweg hinter dem Luftfilter (512; 612) abgezweigten Nebenstrom angeordnet ist, der in  den Hauptstrom vor dem Luftfilter (512; 612) zurückführt.
Patent DE-102005001931-B4 (DE)
Title: Magnetisierungseinrichtung für ein Signalgeberrad
Inventor: TOMIOKA MASANORI
IPC: F16C19/18
Filed: 2005-01-14
Granted: 2010-02-04
Abstract: Magnetisierungseinrichtung für ein Signalgeberrad (21), wobei die Magnetisierungseinrichtung ein ringartiges Magnetisierungsjoch (31, 101), das mit mehreren Drahteinführungs-Nuten (30, 30a, 30b, 103) in einem Zwischenraum in seiner radialen Richtung versehen ist, sowie einen Draht (32) aufweist, der an dem Magnetisierungsjoch (31, 101) befestigt ist, welcher nacheinander in die Nuten (30, 30a, 30b, 103) eingeführt ist, wobei der Draht (32) in jede der benachbarten Nuten (30, 30a, 30b, 103) in einer Art und Weise eingeführt ist, daß er in Windungen innerhalb und außerhalb des Rades (21) angeordnet wird, wobei die Nut (30, 30a, 30b, 103) als eine gekrümmte Nut ausgebildet ist, die aus einer in einer ringartigen Fläche (104) des Magnetisierungsjochs (31, 101) in seiner radialen Richtung vorgesehenen ersten Nut (30a) und einer zweiten Nut (30b) besteht, die mit der ersten Nut (30a) in Verbindung steht und an der Umfangsfläche (36) des Magnetisierungsjochs (31, 101) ausgebildet ist.
Patent DE-102005004005-B4 (DE)
Title: Hohlwanddose für elektrotechnische Zwecke
IPC: H02G3/12
Filed: 2005-01-27
Granted: 2008-12-24
Abstract: Hohlwanddose
(1) für
elektrotechnische Zwecke, die zur Montage in einer Hohlwand von
vorn in einen Durchbruch der Wand einsetzbar ist, wobei die Einstecklage
der Dose (1) in der Montagesolllage durch an der Wand angreifende
Anschläge
(2) und/oder Befestigungselemente gesichert ist, wobei jedes Befestigungselement
aus einer Lasche (3) und einer die Lasche (3) gewindemäßig durchgreifenden
Schraube (4) besteht, wobei die Lasche (3) mittels der Schraube
(4) verstellbar sowie mindestens mittelbar ein- und ausschwenkbar
ist, wobei an der Dose (1) ein Halter (6) angeordnet ist, in welchem
die Lasche (3) in einer Vormontagelage gehalten ist, wobei die Lasche
(3) mittels der Schraube (4) von dem Halter (6) lösbar ist,
wenn die Schraube (4) zum Zwecke der Montage der Dose (1) betätigt wird,
und mittels der Schraube (4) mit dem Halter (6) koppelbar ist, wenn
die Schraube (4) zum Zwecke der Demontage der Dose (1) betätigt wird,
wobei der Halter (6) eine Tasche...
Patent DE-102005008629-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Verbindung einer verfahrbaren Fensterscheibe eines Kraftfahrzeuges mit einem Mitnehmer eines Fensterhebers
Inventor: BROEHMER HARTMUT
IPC: B60J1/17
Filed: 2005-02-25
Granted: 2008-09-04
Abstract: Vorrichtung
(10) zur lösbaren
Verbindung einer verfahrbaren Fensterscheibe (12) eines Kraftfahrzeuges
mit einem Mitnehmer (14) eines Fensterhebers, wobei die Vorrichtung
(10) erste und zweite Klemmmittel (16, 18) aufweist, welche sich
an einander gegenüberliegenden
Klemmflächen
(20) der beiden Seitenflächen (22,
24) der Fensterscheibe (12) unmittelbar oder mittelbar abstützen, und
mit einer Spannvorrichtung (26), welche die Klemmmittel (16, 18)
entlang einer Spannachse (28) gegen die jeweilige Klemmfläche (20)
spannt, wobei die Spannachse (28) sich durch eine Durchbrechung
(30) der Fensterscheibe (12) erstreckt und wobei die Klemmflächen (20) sich
jeweils mit Abstand zur Spannachse (28) erstrecken und diese wenigstens
teilringförmig
umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Klemmmittel (16)
durch eine sickenartige Auswölbung
(36) des Mitnehmers (14) gebildet ist, welche sich teilring- oder
ringförmig
um die Spannachse (28) erstreckt.
Patent DE-102005008682-B4 (DE)
Title: Katheter-Stent-Vorrichtung zur Implantation von selbst expandierenden Stents mittels hydraulischer Kraft
Inventor: STRECKER ERNST PETER
IPC: A61F2/88
Filed: 2005-02-25
Granted: 2007-02-01
Abstract: Selbst expandierende Stents werden zur Platzierung des Stents vom in den Patienten eingeführten Katheter durch ein Druckmedium aus dem Katheterlumen in das zu behandelnde Hohlorgan wie z.B. ein Blutgefäß herausgeschoben. Der Druck wirkt entweder direkt auf den Stent oder auf Kolben, die durch den von proximal eingebrachten Druck den Stent aus dem Katheter herausbefördern.