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Patent DD-160080-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur kontinuierlichen bestimmung der feuchtigkeit von schuettfaehigen nahrungsmitteln
Inventor: OETIKER HANS
IPC: G01N33/10
Filed: 1981-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft die kontinuierliche Bestimmung der Feuchtigkeit von schuettfaehigen Nahrungsmitteln, insbesondere von Getreide und dessen Verarbeitungsprodukte (genannt Gut), bei welchem das Gut als Gutstrom laengs einer Produktbahn durch ein Messgehaeuse (16) bewegt und hierbei wenigstens teilweise in einer Messstrecke (1) gefuehrt wird. Ziel der Erfindung ist es, die Betriebssicherheit zu erhoehen, wobei die Loesung einfach und wirtschaftlich herstellbar und auch fuer weniger geschultes Personal anwendbar sein soll. Die Aufgabe besteht darin, das Verfahren und die Vorrichtung so auszubilden, dass sich ein staendiges Nacheichen sowohl hinsichtlich spezieller Getreidesorten als auch im Hinblick auf das Langzeitverhalten eruebrigt. Mittels einer Einrichtung (1, 22, 31, 93, K, S) wird in der Messstrecke (1') ein riesenfaehiger Durchschnitt des Gutstromes kontinuierlich hergestellt und die Produktfeuchtigkeit des durch die Messstrecke (1') rieselnden Gutdurchschnittes elektrisch im Durchlaufverfahren gemessen. Die Messstrecke (1') ist hierbei als Kondensatoreinrichtung (C tief x; 4,5) ausgebildet.
Patent DD-208329-A5 (DD)
Title: Ueberschiebeeinrichtung fuer eine zigarettenverpackungsmaschine
Inventor: OBERDORF MANFRED
IPC: B65B19/24
Filed: 1981-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ueberschiebeeinrichtung fuer eine Ziegarettenverpackungsmaschine, ei. Bodenfaltungspacker, zum Ueberschieben einer kopfseitig noch offenen, einen Zigarettenblock enthaltenden Packung von einem Hohldorn in eine Zelle einer Kopfschliesseinrichtung mit einem in Richtung auf den geschlossenen Boden der Packung auf die Zigaretten waehrend des Ueberschiebens einwirkenden Schieber und einem bezueglich der Zelle hin- und herbewegbaren Abholer. Um die Einrichtung einfach zu gestalten und trotzdem sicherzustellen, dass der Packungsboden waehrend des Ueberschiebens infolge der darauf durch die Zigaretten ausgeuebten Kraft geschlossen bleibt, ist vorgesehen, dass der Abholer, dersich zu Beginn des Ueberschiebens mit Abstand zum Boden der Packung befindet, Luftduesen aufweist, die auf den Boden der Packung gerichtet und waehrend des Ueberschiebens solange mit einer Druckluftquelle verbunden sind, bis die Packung den Abholer eingeholt hat.
Patent DD-210242-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum bilden eines zigarettenblocks
Inventor: OBERDORF MANFRED
IPC: B65B19/10
Filed: 1983-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bilden eines Zigarettenblocks (14) mit einem Zigarettentrichter (10), der in Schaechte (11) muendet,die jeweils eine im wesentlichen vertikale Reihe von Zigaretten aufnehmen,und mit einem Schieber(15)zum etwa waagerechten Ausschieben einer vorbestimmten Anzahl von Zigaretten entsprechend der Anzahl des zu bildenden Zigarettenblocks(14)in eine Zigarettenblockaufnahme(17).Um hoehere Arbeitsgeschwindigkeiten zu erzielen,ist ein weiterer Schieber(16)vorgesehen,wobei beide Schieber(15, 16)mit jeweils einer Einrichtung(23, 25)zum Verfahren des jeweiligen Schiebers(15, 16)zwischen der Ausschiebeposition zum Ausschieben der Zigaretten aus den Schaechten (11) u.einer Position,in der der jeweilige Schieber (15, 16)die Schaechte (11) an ihrer Unterseite wie eine Bodenplatte begrenzt, verbunden sind, wobei die Einrichtungen eine Vertikalverstelleinrichtung (20), 21) zum Absenken bzw. Anheben des jeweiligen Schiebers (15, 16) um eine Blockstaerke umfassen.
Patent DD-223204-A5 (DD)
Title: Kopplungsvorrichtung fuer mit kleinen ausschlaegen schwingende wellen
Inventor: OBRECHT GEORGES
IPC: F16D3/46
Filed: 1984-04-16
Abstract: Die Erfindung ist im allgemeinen Maschinenbau fuer die Kopplung von Wellen verwendbar, die im Betrieb nicht genau fluchten. Waehrend es Ziel der Erfindung ist, die Gebrauchswerteigenschaften von Kopplungsvorrichtungen auf kostenguenstige Weise zu erhoehen, besteht die Aufgabe darin, eine Kopplungsvorrichtung fuer mit kleinen Anschlaegen schwingende Wellen zu schaffen, mittels der es moeglich ist, den Schwingungshalbwinkel jeder Achse gering zu halten, beispielsweise geringer als etwa 10. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess derart geloest, dass die Uebertragung des Drehmoments zwischen den Wellen (5; 6) sowie die Uebertragung von eventuellen axialen Druckkraeften ueber ein massives Zwischenstueck (3) erfolgt, dessen konvexe halbzylindrische Trageflaechen gegeneinander um 90 verdreht sind und mit zwei konkaven Trageflaechen (10; 13) in den Stirnseiten der Enden (1; 2) der beiden Wellen zusammenwirken. Fig. 1
Patent DD-243718-A5 (DD)
Title: Elektrode fuer elektrochemiesche prozesse, verfahren zur herstellung derselben
Inventor: PELLEGRI ALBERTO
IPC: C25B11/04
Filed: 1985-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrode mit einem Ueberzug, der aus elektrokatalytischem Keramikmaterial auf im wesentlichen inkompatiblen Metallsubstraten durch die Aufbringung einer haftenden Unter- bzw. Zwischenschicht hergestellt wurde, die vorteilhafterweise durch galvanisches Elektroplattieren auf dem Metallsubstrat aufgetragen wird, wobei die Unterschicht im allgemeinen aus einer inerten Metallmatrix besteht, die Teilchen eines Keramikwerkstoffes enthaelt, der vorzugsweise kompatibel ist mit bzw. sogar die gleiche Kristallstruktur hat wie das Keramikmaterial, aus dem die Oberflaechenschicht bzw. der aeussere elektrokatalytische Ueberzug besteht. Die Adhaesion am Metallsubstrat und die elektrische Leitfaehigkeit durch den Ueberzug hindurch wurden dadurch im grossen Masse verbessert. Des weiteren ist die Elektrolyse des Natriumchlorids in Zellen, die mit der Elektrode der vorliegenden Erfindung ausgestattet sind, effektiver und weniger problematisch.
Patent DD-246022-A5 (DD)
Title: Fungizides mittel
Inventor: ISHIKAWA
IPC: C07D239/38
Filed: 1986-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fungizides Mittel fuer die Landwirtschaft und den Gartenbau, das als aktiven Bestandteil ein Thiocyanopyridimin-Derivat der allgemeinen Formel (I), worin R eine Alkylgruppe mit 1-3 Kohlenstoffatomen bedeutet und X ein Halogenatom darstellt, enthaelt. Die neuen Verbindungen entwickeln ueberragende fungizide Wirkungen gegenueber Pflanzenpathogenen, wie beispielsweise spaete Trockenfaeule und flaumiger Mehltau, wobei ihre Toxizitaet gegenueber Tieren gering ist und sie nicht phytotoxisch sind. Formel (I)
Patent DD-264839-A5 (DD)
Inventor: KRUEGER MARTIN
IPC: C07D487/04
Filed: 1987-12-16
Abstract: The invention relates to new 6,7-dihydro-[1,2,4] triazolo-[1,5-a][1,3,5]triazine-2-sulphonamides of general formula I <IMAGE>  (I)  in which Ar, R6, R7, R8 and X have the meanings given in the description, processes from their preparation and their use as herbicides and plant growth regulants.
Patent DD-284727-A5 (DD)
Title: Mehrsystemige rundstrickmaschine mit elektromagnetischer nadelauswahl
Inventor: SCHINDLER HARTMUT
IPC: D04B15/78
Filed: 1988-04-11
Abstract: Bei einer mehrsystemigen Rundstrickmaschine mit elektromagnetischer Nadelauswahl sind zur Erhoehung der Betriebssicherheit der Nadelauswahleinrichtungen die Auswahlmagnete leicht auswechselbar, nachjustierbar und waermedehnungskompensiert angeordnet, und die Auswahlplatinen werden ueber zwei gegeneinander versetzt angeordnete und nacheinander wirksam werdende Druckschloszteile mit einer Ankerflaeche den Auswahlmagneten angeboten, wodurch negative Auswirkungen von Verschleisz an den Auswahlplatinen vermindert werden. Fig. 1{Rundstrickmaschine; Nadelauswahl; Betriebssicherheit; Nadelauswahleinrichtung; Auswahlmagnet, auswechselbar, nachjustierbar, waermedehnungskompensiert; Auswahlplatinen; Druckschloszteil}
Patent DD-272256-A5 (DD)
Inventor: GALIGANI TIZIANO
IPC: B29D30/06
Filed: 1988-04-29
Abstract: In a tire vulcanizing machine - comprising an element for moving the tire and a mold with several segments (13) carrying mold sections (14) that can move radially - the top section (41) of the mold is held by said element (43), which can move axially and angularly to occupy one position in which it can collect the untreated tire (P), one position in which it places the tire into the mold and one position in which it unloads the vulcanized tire onto devices which collect and remove it; element (43) comprises devices which engage the upper rim of said tire on the top section of the mold in the collection position; devices for centering said rim with respect to the top section of the mold are also provided.
Patent DD-282252-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur ueberwachung der fadenlieferung bei einer fadenliefervorrichtung fuer textilmaschinen
Inventor: MEMMINGER GUSTAV
IPC: D04B15/48
Filed: 1988-08-31
Abstract: Eine Vorrichtung zur UEberwachung der Fadenlieferung bei einer Fadenliefervorrichtung fuer Textilmaschinen weist zwei Meszschaltungen auf, von denen die eine fuer die Drehbewegung eines mit dem Faden schlupflos gekuppelten, drehbeweglichen Elementes, beispielsweise einer Fadenlieferrolle, kennzeichnende Signale verarbeitet und die andere den eingestellten Fadenspannungssollwert eines Sollwertgebers einer der Fadenliefervorrichtung zugeordneten Regelschaltung miszt. Beiden Meszschaltungen sind Anzeigemittel zugeordnet, die unmittelbar in Einheiten der Fadenlaenge und/oder der Fadenlaufgeschwindigkeit bzw. Fadenspannung kalibriert sind und denen Ausgangssignale der ersten bzw. der zweiten Meszschaltung zugefuehrt werden.{Fadenliefervorrichtung; Textilmaschinen; Meszschaltungen; Drehbewegung; Faden; Fadenlieferrolle; drehbewegliches Element; Sollwertgeber; Regelschaltung}
Patent DD-282235-A5 (DD)
Title: Bewuchshemmendes pflegemittel zur reinigung und konservierung von unterwasseraussenflaechen an wasserfahrzeugen
Inventor: KLETT ULLRICH
IPC: C09D5/14
Filed: 1989-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein bewuchshemmendes Pflegemittel fuer Unterwasserauszenflaechen an Wasserfahrzeugen zur Pflege, zum Schutz, zur Konservierung und zur Reinigung von Unterwasserauszenflaechen. Das erfindungsgemaesze Pflegemittel besteht aus einem Gemisch von Hartwachs, Montanwachsraffinaten mittleren Hartwachsgehaltes, Mischoelfettsaeuren, Alkalioxiden oder -hydroxiden oder -karbonaten oder -hydrogenkarbonaten oder Erdalkalioxiden oder -hydroxiden oder -karbonaten oder -hydrogenkarbonaten, Silikonoel, Benzinkohlenwasserstoffe, festen hochmolekularen, vorwiegend aliphatischen, Kohlenwasserstoffen der Kettenlaenge C19 bis C38, eines nichtionisch wirkenden Emulgators als Kombination niedriger und hoeher oxethylierter Alkylphenylglykolether, Fichtenextraktharz oder Kiefernextraktharz oder Kolophonium oder Tallharz einzeln oder im Gemisch, das vor dem Einsatz bis zu 50% anverseift wurde und entmineralisiertes Wasser.{bewuchshemmendes Pflegemittel; Unterwasserauszenflaechen; Reinigung; Konservierung}
Patent DD-284444-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur herstellung von beton- oder anderen bauelementen
Inventor: STRUEMPFEL HELMUT
IPC: B28B3/02
Filed: 1989-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung von Betonelementen oder anderen Bauelementen mit Hoehen bzw. Tiefen groeszer als etwa 50 mm durch Pressen und hat auch Bedeutung fuer die Verdichtung von Preszlingen aus anderen Gemengen. Die Loesung erfolgt, indem eine von einem Druckkrafterzeuger ueber eine Druckplatte auf das Preszgut uebertragene Preszkraft F mittels eines im Formbodenbereich angeordneten Druckmeszgebers ueber ein Regelgeraet sowie ein Stellorgan auf einen verfahrentechnisch bedingten Endwert erhoeht und dadurch das in einer Preszform befindliche Preszgut ausreichend verdichtet wird.{Betonelement; Preszling; Preszgut; Presse; Preszkraft; Druckkrafterzeuger; Stellorgan; Regelgeraet; Preszform; Druckmeszgeber; Druckplatte; Gemenge; Verdichtung; Betonverdichtung}
Patent DD-284501-A5 (DD)
Title: Einrichtung zum pruefen einer sicherheitseinrichtung zur axialen lagekontrolle rotierender wellen
Inventor: JAKUBOWSKI HARRY
IPC: F01D21/04
Filed: 1989-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Pruefen einer Sicherheitseinrichtung zur axialen Lagekontrolle rotierender Wellen, wie beispielsweise den Wellen von Dampf- oder Gasturbinen. Dazu ist die stirnseitige Pruefflaeche der Welle mit einem kreisringfoermigen Absatz versehen, dessen Hoehe dem Grenzwert der zulaessigen Lageaenderung der Welle entspricht. Mit dem parallel zur Pruefflaeche verstellbaren Wegaufnehmer und einer geeigneten Schaltung kann dann die Pruefung der Sicherheitseinrichtung auf Funktionsfaehigkeit erfolgen. Fig. 1{Pruefen; Sicherheitseinrichtung; axial; Lagekontrolle; Welle; Dampfturbine; Pruefflaeche; Absatz; Grenzwert; Wegaufnehmer}
Patent DD-288849-A5 (DD)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen pruefung der schussdichte von geweben
Inventor: KLUG JUERGEN
IPC: D03J1/20
Filed: 1989-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur kontinuierlichen Pruefung der Schuszdichte von Geweben, bei denen hohe Anforderungen an eine sehr gleichmaeszige Schuszdichte gestellt werden. Erfindungsgemaesz wird die Fertigwarenlaenge des Gewebes mit einem auf der Warenbahn schlupffrei mitlaufenden Meszrad, welches an ein impulsgebendes Wegemeszsystem gekoppelt ist, gemessen. Dessen Impulse sowie durch Kopplung eines Impulsgebers mit dem Schuszzaehler der Webmaschine erhaltene Impulse werden staendig miteinander verglichen und zu einer Analoganzeige verarbeitet. Das erfindungsgemaesze Verfahren zeichnet sich durch eine hohe Genauigkeit aus. Es werden gerade erst im Entstehen befindliche Abweichungen von der vorgegebenen Schuszdichte festgestellt und mittels der Analoganzeige sichtbar gemacht, so dasz eine rasche Regulierung moeglich wird. Damit wird eine hohe Gleichmaeszigkeit des Gewebes gewaehrleistet. Figur{kontinuierliche Pruefung; Gewebe; Schuszdichte; Meszrad; impulsgebendes Wegemeszsystem; Schuszzaehler; Webmaschine; Analoganzeige}
Patent DD-292455-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von substituierten formyl-keten-s,s-acetalen
Inventor: RUDORF WOLF-DIETER
IPC: C07C323/22
Filed: 1990-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von substituierten * der allgemeinen Formel I. Sie koennen als Zwischenprodukte fuer organische Synthesen und fuer die Herstellung biologisch aktiver Substanzen Anwendung finden. Erfindungsgemaesz werden Natriumsalze von Aroyl- bzw. Hetaroylacetaldehyden mit Schwefelkohlenstoff in einem aprotischen Loesungsmittel, vorzugsweise Dimethylsulfoxid oder Dimethylformamid, unter Zugabe einer Base zur Reaktion gebracht und anschlieszend mit Alkylhalogeniden oder a,v-Dihalogenalkanen umgesetzt. Formel I{Natriumsalze von Aroyl- bzw. Hetaroylacetaldehyden; Schwefelkohlenstoff; Loesungsmittel, aprotisches; Natriumhydrid; Natrium-tert. Amylat; Dimethylsulfoxid; Dimethylformamid; Zwischenprodukt; Substanzen, biologisch aktive}
Patent DD-298402-A5 (DD)
Title: Substituierte isothiazolo-pyridon-azetidinylderivate, ihre herstellung und ihre anwendung als medikament
Inventor: PINOL COLOMBO A
IPC: C07D495/14
Filed: 1990-04-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf substituierte Isothiazol-pyridon-azetidinyl-Derivate der allgemeinen Formel * welche man auch in der tautomeren Formel II schreiben kann: und ihre pharmazeutisch akzeptablen Salze. Die gefunden Verbindungen von neuen Isothiazol-naphthyridin-azetidinyl-, Isothiazol-chinolin-azetidinyl- und Isothiazol-pyrido-benzoxazin-azetidinyl-Derivaten besitzen eine sehr ausgepraegte antimikrobielle Aktivitaet. Formel I und II{substituierte Isothiazol-pyridon-azetidinyl-Derivate; Isothiazol-naphthyridin-azetidinyl-Derivat; Isothiazol-chinolin-azetidinyl-Derivat; Isothiazol-pyridon-benzoxazin-azetidinyl-Derivat}
Patent DD-294147-A5 (DD)
Title: Verfahren zum adressierten steuern mit adressenfreien datenstationen in digitalen uebertragungsstrecken
Inventor: BLUSCHKE ANDREAS
IPC: H04L29/02
Filed: 1990-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum adressierten Steuern mit adressenfreien Datenstationen in digitalen UEbertragungsstrecken, auf denen ein Datentransfer mit einem adressenfreien Fortschalteverfahren durchgefuehrt wird. Das Verfahren ist in der Steuer-, Mesz- und Regelungstechnik sowie insbesondere zur Betriebsueberwachung und Steuerung digitaler UEbertragungsstrecken anwendbar. Erfindungsgemaesz wird zum adressierten Steuern mit adressenfreien Datenstationen in digitalen UEbertragungsstrecken ein Datentelegramme * enthaltendes Kettensignal KS verwendet, in das ein Steuertelegramm ST eingefuegt ist, indem in den adressenfreien Datenstationen ein Vergleich einer Anzahl n der empfangenen Datentelegramme * mit einem Adreszwort AdW des Steuertelegramms ST durchgefuehrt wird und dem Ergebnis des Vergleichs entsprechend separat mit einer adressenfreien Datenstation mit einem Steuerwort SW des Steuertelegramms ST adressiert gesteuert wird. Figur{Steuern, adressiert; Datenstation, adressenfrei; UEbertragungsstrecke, digital; Datentransfer; Fortschalteverfahren, adressenfrei; Datentelegramme; Kettensignal; Steuertelegramm; Adreszwort; Steuerwort}
Patent DE-112007000988-A5 (DE)
Inventor: LETOURNEAU MARK
IPC: B01D46/00
Filed: 2007-12-07
Abstract: The present invention relates to a filter housing (1) for the accommodation of at least one air filter element, in particular for a fresh air apparatus of an internal combustion machine, with two shell bodies (2, 3) made of synthetic material which each have a flange (6, 7) and which can be fastened to each other in the area of the flange (6, 7) by means of fastening elements (8). The fastening elements (8) are produced together with each shell body (2, 3) in a common mold by means of injection molding.
Patent DE-112007003354-A5 (DE)
Inventor: FROST SEBASTIAN
IPC: B60K17/22
Filed: 2007-12-11
Abstract: Disclosed is a longitudinal drive shaft for motor vehicles to transmit torque. Said drive shaft comprises two or several shaft sections (1; 2) that are interconnected by means of an intermediate shaft (12) or a journal (16). In the direction of shaft section (2), the intermediate shaft (12) or the journal (16) acts as a support for a central bearing (6) while in the direction of shaft section (1), the intermediate shaft (12) or the journal (16) are connected by means of a joint that is fixedly arranged within the tube (3). The dimensions of the parts of the central bearing (6) and of shaft section (2) which are displaced in case of a crash are smaller than the internal diameter formed by the tube (3) of shaft section (1). The internal diameter of the external joint ring (9) is larger than the external diameters of the rolling bearing (7) of the central bearing (6) and the tube (4), the joint being designed as a homokinetic joint (5) encompassing an external joint ring (9), a ball hub (8), balls (13) that revolve within ball tracks leading from the external joint ring (9) and the ball hub (8), and a cage (10). The homokinetic joint (5) is sealed by means of a sealing cap (15) and sealing bellows in the direction of shaft section (2). A lid (11) which is designed as a guiding and securing element and extends to shaft section (1) and into the tube (3) is associated with the homokinetic joint (5).
Patent BE-1002277-A6 (BE)
Title: Improvements to extrusion-blow moulding of thermoplastic materials
Inventor: FLOOD NICHOLAS
IPC: B29C49/76
Filed: 1990-06-06
Granted: 1990-11-13
Abstract: An extrusion-blow moulding method for a container comprising an openingdefining a peripheral ring facing outwards, where the method is composed ofthe following phases: (a) casting of a hot thermoplastic material blank, (b)broadening of the free end of the blank by means of spreaders, (c)application of a mould to the blank and introduction of a blow mouldingdevice in the broadened end of the blank so as to mould the ring facingoutwards between the blow moulding device and an opening in the mould.<IMAGE>
Patent BE-1005143-A6 (BE)
Title: Thin hot rolled soft steel strip production method
Inventor: MESSIEN PIERRE
IPC: C21D8/02
Filed: 1991-07-17
Granted: 1993-05-04
Abstract: The finishing rolling is carried out in a temperature range where steelshows a ferritic structure, with a final rolling temperature less than orequal to 750 degrees C; the cylinders used for this finishing rolling arelubricated and the hot rolled strip is then subjected to recrystallisationannealing. The strip may be made of ULC-IF type steel and the finishingrolling initiation temperature is then less than 800 degrees C. The stripmay also be made of ELC or ULC type steel and the finishing rollinginitiation temperature is then between 750 degrees C and 550 degrees C orbetween 450 C and 250 degrees C. The work-hardening rate of the strip duringfinishing rolling is greater than or equal to 50%. Subsequently, it ispossible to cold roll the hot strip with a cold reduction rate between 40%and 90%, to a thickness less than or equal to 0.50 mm.
Patent BE-1006598-A6 (BE)
Title: Use of gangliosides and pharmaceutical formulation containing same
IPC: A61K31/70
Filed: 1993-01-28
Granted: 1994-10-25
Abstract: The present invention relates to a pharmaceutical formulation which issuitable for the treatment of optic neuritis, optic nerve atrophy, opticdemyelinisation and genital herpes virus infection and any other viralinfection (such as AIDS), characterised in that it comprises, as an activeingredient, a ganglioside, or physiologically acceptable salts or esters ofsaid ganglioside, with a pharmaceutical vehicle or excipient.
Patent BE-1010805-A6 (BE)
Title: Radiator cover in modular assembly kit designed for tradesmen and DIY enthusiasts
IPC: F24D19/06
Filed: 1996-12-16
Granted: 1999-02-02
Abstract: The concept invented is designed both for private DIY users and tradesmen. It consists of a set of elements, easily adapted in terms of their dimensions and appearance, allowing, within the context of a clearly defined concept, them to be assembled to create a radiator cover adapted to suit any radiator regardless of its dimensions and specific features.
Patent ES-2002657-A6 (ES)
Title: Analytical method using attenuated total reflection.
Inventor: SCHAR RUDOLF WALTER
IPC: G01N21/552
Filed: 1986-09-25
Abstract: The invention relates to a method of analyzing solutions and dispersions of dyes or their precursors and intermediates by optical and/or spectroscopic measurements, which method comprises using apparatus based on the principle of attenuated total reflection as sensor system. The advantage of the invention is that even highly concentrated, strongly colored solutions can be analyzed without prior dilution, as can also dye dispersions without separation of the solids content.
Patent ES-2003925-A6 (ES)
Title: Horizontal platform lifting device.
IPC: B66F7/06
Filed: 1986-10-29
Abstract: Horizontal platform lifting device, including a parallel arranged driving shaft (1) superimposed on a lower horizontal support base (3), on both sides of which two similar side lifting units are arranged parallel and opposite each other, which are simultaneously driven by some driving means. Each one of the mentioned side lifting units includes two pairs of superimposed St Andrew's crosswise linked levers (4), of which the lower one has one of its lower ends (6) linked to a fixed point in the lower support base and the other lower end arranged slidingly over the actual base. The upper ends of the lower St Andrew's cross are linked to the lower ends of the upper cross and one of the upper ends of the upper cross is linked to a fixed point of the lower side of the lifting horizontal platform, while the other upper end of the upper cross is arranged slidingly over the mentioned lower side of the mentioned lifting platform. The mentioned driving means include a pulling cord coiling drum, a first cord returning shaft (12), a second returning shaft (13), and a free transversal bar (14) fitted at its ends with two wheels (15) which are supported on the internal edges of the respective angles formed by the pairs of linked levers (4) at the connection points (8) of the bar which forms the second returning shaft.