baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012218736-A1 (DE)
Title: Composition, useful in a processing aid, comprises partially aggregated pyrogenic metal oxide powder, and component comprising prepolymers containing isocyanate, polyols or polyisocyanates and polyols
Inventor: SCHACHTELY UWE
IPC: C08K3/22
Filed: 2012-10-15
Abstract: Composition comprises at least one partially aggregated pyrogenic metal oxide powder, and at least one component comprising (a) one or more prepolymers containing isocyanate groups, (b) one or more polyols, or (c) one or more polyisocyanates and one or more polyols. The ratio of isocyanate to polyol is greater than 1, preferably 1.05-1.20 and the composition in the form of powder has a bulk density of 300-800 g/l. Independent claims are included for: (1) a method for the preparation of the composition, comprising mixing the liquid component to the pyrogenic metal oxide powder under shearing conditions; (2) a processing aid, comprising 20-70 wt.% of the composition, and 30-80 wt.% of one or more thermoplastic polyurethanes; and (3) a process for preparing a thermoplastic polyurethane, comprising reacting a mixture containing at least one polyisocyanate, at least one polyol and at least one pyrogenic metal oxide powder.
Patent DE-102012221152-A1 (DE)
Title: System zum Temperieren von Werkstücken
Inventor: LÖSCH ALFRED
IPC: C21D7/13
Filed: 2012-11-20
Abstract: Es wird ein System zum Temperieren von Werkstücken, insbesondere für eine Warmumformungsstation, vorgeschlagen, aufweisend eine Temperiervorrichtung und wenigstens einen durch die Temperiervorrichtung zu transportierenden Warenträger, wobei die Temperiervorrichtung eine Temperierkammer zum Temperieren eines auf dem Warenträger angeordneten Werkstücks aufweist, wobei die Temperiervorrichtung ferner eine Isolationskammer aufweist, welche zum Laden des Werkstücks auf den Warenträger und/oder zum Entladen des Werkstücks vom Warenträger vorgesehen ist.
Patent DE-102013002523-A1 (DE)
Title: Heat exchanger arrangement for use in e.g. suction tube for exchanging heat between exhaust gas and liquid in combustion engine, has rail located on end plate of stack, where cross-section of retainer corresponds to cross-section of rail
Inventor: DORNSEIF MARIUS
IPC: F02B29/04
Filed: 2013-02-13
Abstract: The arrangement has a profiled rail (6) located on an end plate (4) of a stack (1). The profiled rail rests over a length in a retainer (7) integrated in a housing wall, where a cross-section of the retainer corresponds to cross-section of the profiled rail. The retainer and the profiles rail are designed such that no air gap is formed between the end plate and an inner side of the housing wall. The retainer and the profiled rail are formed at opposed sides of the stack and a housing e.g. suction tube (10). A portion of the housing is equipped with a wall gradation (11) and the retainer.
Patent DE-102013003527-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Niedertemperatur-Drucksintern, Verfahren zum Niedertemperatur-Drucksintern und leistungselektronische Baugruppe
IPC: H01L21/58
Filed: 2013-03-04
Abstract: Vorrichtung zum Niedertemperatur-Drucksintern elektrischer Bauelemente (8) auf ein Substrat (6) mit einem beheizbaren Oberstempel (1, 2, 3) und einem beheizbaren Unterstempel, dadurch gekennzeichnet, dass der Oberstempel (1, 2, 3) und der Unterstempel jeweils mindestens ein Druckkissen (4) aufweisen.
Patent DE-102013006247-A1 (DE)
Title: elastischer Puffer mit Kraftmeßeinrichtung
Inventor: WANGEMANN BIRGIT
IPC: G01L1/04
Filed: 2013-04-11
Abstract: Der elastische Puffer mit Kraftmeßeinrichtung wird in den Kraftfluß axial belasteter Wellen, Achsen, Spindeln oder Schub- und Zugstangen gefügt und gewährleistet eine Pufferung auftretender Lastspitzen. Die Ausbildung des Federpuffers mit Tellerfedern, denen gegenüber, mit dem Stützgehäuse starr verbundene, partiell leitende Isolierstoffplatten angeordnet sind, welche zusammen mit den Tellerfedern einen Kondensator bilden, ermöglichen die kapazitive Erfassung der auf die Federn einwirkenden Kräfte. Mit sich verändernder Belastung ergeben sich entsprechend veränderliche Abstände zwischen Tellerfedern und leitendem Belag der Isolierstoffplatte, so daß die daraus resultierende Änderung der elektrischen Kapazität meßtechnisch erfaßt und mit einem Mikrokontroller rechnerisch ausgewertet und Kraftwerten zugeordnet werden kann.
Patent DE-102013009494-A1 (DE)
Title: System und Verfahren, um es einer Hostvorrichtung zu ermöglichen, sich sicher mit einer Peripherievorrichtung zu verbinden
Inventor: ABILDGREN RASMUS
IPC: G06F21/70
Filed: 2013-06-05
Abstract: Systeme und Verfahren, um es einer neuen Hostvorrichtung zu ermöglichen, sich drahtlos mit einer Peripherievorrichtung zu verbinden, ohne einen sicheren Paarungsprozess ausführen zu müssen. Das Verfahren umfasst ein Speichern von Verschlüsselungs- und Verbindungsinformationen für die Peripherievorrichtung zusammen mit Informationen, die die Peripherievorrichtung identifizieren, in einem Server. Der neuen Hostvorrichtung werden dann die Informationen, die die Peripherievorrichtung identifizieren, bereitgestellt. Der neue Host verwendet die Informationen, die die Peripherievorrichtung identifizieren, dann, um die Verschlüsselungs- und Verbindungsinformationen vom Server zu erhalten. Der neue Host kann dann die Verschlüsselungs- und Verbindungsinformationen verwenden, um sich mit der Peripherievorrichtung zu verbinden und mit ihr zu kommunizieren. Die hier beschriebenen Verfahren und Systeme können zum Beispiel verwendet werden, um eine Peripherievorrichtung der neuen Hostvorrichtung zu leihen oder um die Peripherievorrichtung zur neuen Hostvorrichtung zu transferieren.
Patent DE-102013009577-A1 (DE)
Title: Nip for connecting terminal of electrical conductor, has clamping elements which are movably stored in clamping chamber against spring pressure of spring element, and drive carriage is slidably supported in clamping chamber
Inventor: STOLLBERGER RALF
IPC: H01R4/48
Filed: 2013-06-07
Abstract: The nip has a clamping chamber (9) which is movably mounted with the conductor end of an electrical conductor. The clamping elements (5) are movably stored in the clamping chamber against the spring pressure of a spring element (4). A drive carriage (7) is slidably supported in the clamping chamber. The sliding sleeve and drive carriage are received by the outer sheath of the clamping chamber. The spring element is a pressure spring or tension spring.
Patent DE-102013009824-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit Nanosäulen aus Gruppe  III-Nitridmaterial und Herstellungsverfahren für eine solche Halbleitervorrichtung
Inventor: BRANDT OLIVER
IPC: H01L23/48
Filed: 2013-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halbleitervorrichtung (10), umfassend eine Mehrzahl nanoskaliger Halbleitersäulen (1) bestehend aus Gruppe III-Nitridmaterial und ein Substrat (2), mit einer durchgehenden, lochfreien Oberflächenschicht, die Titannitrid(TiN) und/oder Titanmonoxid(TiO) enthält, auf der die Mehrzahl der Halbleitersäulen (1) angeordnet ist.
Patent DE-102013010647-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Signieren von Brennholz während des Spaltens mittels eines hydraulischen Holzspalters
Inventor: ADAMI PETER
IPC: B27L7/00
Filed: 2013-06-26
Abstract: Vorrichtung zum Signieren von Brennholz während des Spaltens mittels eines hydraulischen Holzspalters. Brennholz wird in verschiedenen Längen meist durch hydraulische Holzspaltmaschinen aufgespalten und danach zum Trocknen aufgeschichtet. Während der Trockenzeit ist ein hohes Risiko des Brennholzdiebstahls aufgrund der mangelnden Rückverfolgbarkeit der gespaltenen Scheite gegeben. Durch diese ergänzende Vorrichtung an der Spaltanlage wird diese Rückverfolgbarkeit ermöglicht. An die jeweilige Druckplatte (1), die dem Spaltmesser (3) des vorzüglich hydraulischen Holzspalters gegenüberliegt, werden ein- oder mehrere stempelartige Signiervorrichtungen (2) angebracht, die sich während des Spaltvorganges in eine Stirnseite des Holzes (4) eingraben und somit eine eindeutige Signierung und damit eine Rückverfolgbarkeit ermöglichen. Brennholzscheite lassen sich durch ihre Signierung einer bestimmten Spaltmaschine zuordnen.
Patent DE-102013010930-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Steuervorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STADLER MICHAEL
IPC: B60W50/08
Filed: 2013-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung und ein Verfahren zum Betreiben einer Steuervorrichtung eines Kraftfahrzeugs mittels eines Fahrerprofils eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs, welches in Abhängigkeit seines Fahrverhaltens erstellbar ist und dazu eingerichtet ist, in einem Zwischenspeicher gespeichert und in eine einer Steuervorrichtung eines Kraftfahrzeugs zugehörige oder zugeordnete Speichereinrichtung übertragen zu werden, wobei das Fahrerprofil des Kraftfahrzeugs Betriebsdaten von Parametern von zumindest einer eine Fahrdynamik des Kraftfahrzeugs charakterisierenden oder beeinflussenden Funktionsgruppe umfasst, mit deren Hilfe das Fahrverhalten im Kraftfahrzeug einstellbar ist. Dadurch ist eine flexible Nutzung des Fahrerprofils zum Abstimmen eines beliebigen Kraftfahrzeugs auf einen spezifischen Fahrer gegeben.
Patent DE-102013012214-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug umfassend wenigstens eine Einrichtung zur Erzeugung einer Projektionsdarstellung
Inventor: WUNDERLICH MATTHIAS
IPC: B60Q1/50
Filed: 2013-07-23
Abstract: Kraftfahrzeug umfassend wenigstens eine im Bereich der Fahrzeugaußenseite angeordnete Einrichtung zur Erzeugung einer Projektionsdarstellung, wobei der Projektionseinrichtung (3) eine Sprüheinrichtung (6) zur Erzeugung eines Sprühnebels (8), der als Projektionsmedium dient, auf das die Projektionsdarstellung (4) projiziert wird, zugeordnet ist.
Patent DE-102013013295-A1 (DE)
Title: Ionendosiervorrichtung für eine Energiespeichervorrichtung, Verfahren zum Herstellen einer Ionendosiervorrichtung und Energiespeichervorrichtung
Inventor: OHNESORGE ALEXANDER
IPC: H01M50/497
Filed: 2013-08-12
Abstract: Es wird eine Ionendosiervorrichtung (100) für eine Energiespeichervorrichtung (400), beschrieben, welche eine erste Energieleiteinrichtung (102a, 103a, 104a, 105a, 106a) mit einer ersten Energiezufuhreinrichtung (101a) und eine Trenneinrichtung (200) aufweist, wobei die Trenneinrichtung (200) eingerichtet ist eine Anzahl von Ionen, die um die erste Energieleiteinrichtung (102a, 103a, 104a, 105a, 106a) herum transportiert und/oder blockiert werden, über zugeführte Energie zu kontrollieren.
Patent DE-102013015679-A1 (DE)
Title: Abstützanordnung für eine Stoßfängerverkleidung an einem Kraftwagenbug
Inventor: BOMMEL JENS
IPC: B60R21/34
Filed: 2013-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abstützanordnung für eine Stoßfängerverkleidung (10) an einem Kraftwagenbug (12), bei welcher ein oberer Endbereich (14) einer Stoßfängerverkleidung (10) nach vorne hin in Verlängerung einer Fronthaube angeordnet und mittelbar an einem Rahmenelement (28) eines Frontendträgers (30) abgestützt ist, wobei der obere Endbereich (14) der Stoßfängerverkleidung (10) am korrespondierenden Rahmenelement (28) des Frontendträgers (30) unter Vermittlung einer Trägerstruktur (32) abgestützt ist, welche eine Energieabsorptionsstruktur (42) und eine Stützstruktur (34) umfasst.
Patent DE-102013019347-A1 (DE)
Title: Hochauflösende Scanning-Mikroskopie
Inventor: KLEPPE INGO
IPC: G02B21/00
Filed: 2013-11-15
Abstract: Mikroskop und Verfahren zur hochauflösenden Scanning-Mikroskopie einer Probe (2), mit – einer Beleuchtungseinrichtung (3) zum Beleuchten der Probe (2), – einer Abbildungseinrichtung (4) zum Scannen mindestens eines Punkt- oder Linien-Spots (14) über die Probe (2) und zum Abbilden des Punkt- oder Linien-Spots (14) in ein beugungsbegrenztes, ruhendes Einzelbild (17) unter einem Abbildungsmaßstab in eine Detektionsebene (18), – einer Detektoreinrichtung (19) zum Erfassen des Einzelbildes (17) in der Detektionsebene (18) für verschiedene Scanpositionen mit einer Ortauflösung, welche unter Berücksichtigung des Abbildungsmaßstabes in mindestens einer Ausdehnung/Dimension mindestens doppelt so groß ist wie eine Halbwertsbreite des beugungsbegrenzten Einzelbildes (17), – einer Auswerteeinrichtung (C) zum Auswerten einer Beugungsstruktur des Einzelbildes (17) für die Scanpositionen aus Daten der Detektoreinrichtung (19) und zum Erzeugen eines Bildes der Probe (17), das eine Auflösung aufweist, die über die Beugungsgrenze gesteigert ist, wobei – die Detektoreinrichtung (19) aufweist: – ein Detektorarray (24), das Pixel (25) aufweist und größer ist als das Einzelbild (17), und – ein nicht-abbildendes Umverteilungselement (20–21; 30–34; 30–35), das dem Detektorarray (24) vorgeordnet ist und die Strahlung aus der Detektionsebene (18) nicht-abbildend auf die Pixel (25) des Detektorarrays (24) verteilt – wobei in einem Regelkreis durch Wechsel von Umverteilungselementen und/oder Einstellung einer Zoomoptik/Fokussieroptik zur Anpassung der Bildgrösse und/oder Zusammenschalten von Einzelpixeln des Detektorrarrys anhand eines Regelsignals eine Einstellung erfolgt, – wobei die Einstellung als Regelgröße den Bildkontrast und/oder die Bildschärfe und/oder das Signal/Rauschverhältnis beinhaltet.
Patent DE-102013020629-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auftragen einer viskosen Masse
Inventor: KOHLHASE NILS DR
IPC: B05D5/00
Filed: 2013-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auftragen einer mindestens zweikomponentigen, härtbaren und viskosen Masse in Form eine Massestrangs (12) oder einer Reihe von Massepunkten auf ein Werkstück, wobei ein Auftragsvorgang (20) zu einem Auftragsstartzeitpunkt (22) beginnt und zu einem Auftragsendzeitpunkt (24) endet, und wobei das Werkstück mit der aufgetragenen Masse für einen Weiterverarbeitungsvorgang (32) bestimmt ist, der zu einem Weiterverarbeitungs-Startzeitpunkt (30) beginnt und zu einem Weiterverarbeitungs-Endzeitpunkt (34) endet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Mischungsverhältnis (38) der Komponenten durch eine Steuereinrichtung in Abhängigkeit von vorgegebenen und/oder gemessenen Parametern (22, 24, 30, 34) während des Auftragsvorgangs (20) derart variiert wird, dass die auf das Werkstück aufgetragene Masse zum Weiterverarbeitungs-Startzeitpunkt (30) an jeder Stelle des Massestrangs (12) bzw. in jedem Massepunkt weiterverarbeitbar ist.
Patent DE-102013021335-A1 (DE)
Title: Batteriemodul mit Betriebsparameterkontrolle und Betriebsverfahren
Inventor: MEINTSCHEL JENS
IPC: G01R31/36
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Batteriemodul (1), mit mehreren Batteriezellen (10) mit jeweils zwei Polen (101, 102), die elektrisch leitend miteinander verbunden sind. Für einen Betriebszustand der Batteriezellen (10) ist jeweils ein Betriebsparameter-Soll-Wertebereich vorbestimmt. Die weisen jeweils eine oder mehrere Messvorrichtung(en) (2) zum Messen eines Betriebsparameters aus der Gruppe auf, die Zellinnendruck, Zelltemperatur, Strom umfasst. Ferner haben die Batteriezellen (10) zumindest ein elektrisch passives Bauelement (3), das bei Überschreiten des Soll-Wertebereichs zumindest eines der Betriebsparameter mit den Batteriezellen (10) in leitenden Kontakt kommt und eine Rückführung der Betriebsparameter in den Soll-Wertebereich bereitstellt. Darüber hinaus wird ein Betriebsverfahren für das erfindungsgemäße Batteriemodul (1) offenbart.
Patent DE-102013100273-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing housing portion for island vapor fume hood involves extending linearly extending folding and/or bending line such that each side of bending line is arranged with slots partially arranged opposite to each other
Inventor: HÜSTER INGO
IPC: B21D5/00
Filed: 2013-01-11
Abstract: The method involves providing the well-defined bending and torsion paragraph regions spaced from each other by the edges of the board (2). Two slots (5,6) are inserted into the board in relation to the course of a linearly extending folding and/or bending line (4) defining the profile of the desired bending edge spaced apart from the bending line and parallel to the bending line. The bending line is extended such that each side of the bending line is arranged with the slot. The slots are partially arranged opposite to each other. An independent claim is included for housing portion for a domestic appliance.
Patent DE-102013100732-A1 (DE)
Title: Drahtseilmontageeinheit
Inventor: WEIRICH JOHANNES
IPC: D07B9/00
Filed: 2013-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft Drahtseilmontageeinheit, die ein Drahtseil (4) und eine Einrichtung (1) zur Montage des Drahtseils (4) umfasst, welche an einem Ende des Drahtseils (4) befestigt ist und ein Verbindungselement (2), das stirnseitig am Ende des Drahtseils (4) angeordnet ist, aufweist. Erfindungsgemäß weist die Montageeinrichtung (1) eine Hülse (3) auf, die eine Mantelfläche eines Endabschnitts des Drahtseils (4) umgreift, wobei die Hülse (1) vorzugsweise zumindest abschnittsweise auch das Verbindungselement (2) umgreift. Zweckmäßigerweise ist die Hülse (3) aus einem Material geringerer Festigkeit als Litzen (5, 6) des Drahtseils (3) und ggf. das Verbindungselement (2) gebildet sind und die Hülse (3) ist unter Bildung eines Formschlusses auf das Drahtseil (4) und ggf. auf das Verbindungselement (2) aufgepresst, aufgehämmert und/oder aufgewalzt. In einer Ausgestaltung der Erfindung sind Außenlitzen (6) des Drahtseils (4) in einem Seilabschnitt, in dem das Drahtseil (4) innerhalb der Hülse (1) angeordnet ist, von dem Drahtseil (4) abgetrennt und die Hülse (1) ist an ihrem einen Rand mit Enden der Außenlitzen (6) verbunden, vorzugsweise zusammengeschweißt.
Patent DE-102013102593-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchflussanpassung eines Cavitations-Mischers für ein hygienisch herzustellendes Fluid-Gemisch
Inventor: STOCK HERBERT
IPC: B01F5/04
Filed: 2013-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine entsprechende Vorrichtung, mit dessen Hilfe ein Cavitations-Mischer zur hygienischen Herstellung eines Gemisches aus z.B. einem Fluid mit Kohlendioxid einer variierenden Durchflussmenge angepasst, insbesondere automatisch angepasst, werden kann. Die Cavitator-Strecke (1), die mehrere parallel geschaltete Cavitatoren (1a, b) einer speziellen Hygiene-Bauform aufweist, benötigt für ihre Funktion einen Mindest-Druckabfall über der Cavitator-Strecke (1), der von der Durchflussmenge durch die Cavitator-Strecke (1) abhängt. Um ein Unterschreiten des Mindestdruckabfalls zu vermeiden, wird ein Teilstrom (2a) vom Ende der Cavitator-Strecke (1) im Kreislauf über eine Rückführstrecke (3) vor den Beginn der Cavitator-Strecke (1) zurückgeführt und dadurch die Durchflussmenge durch die Cavitator-Strecke (1) unabhängig von der Zulaufmenge gesteuert.
Patent DE-102013103767-A1 (DE)
Title: Schragen aus leitfähigem Kunststoff und Einrichtung sowie Verfahren zum automatischen Entleeren von mit stabförmigen Produkten gefüllten Schragen
Inventor: BECKER CARSTEN
IPC: A24C5/352
Filed: 2013-04-15
Abstract: Ein Schragen (1) zur Aufnahme stabförmiger Produkte der Tabak verarbeitenden Industrie, umfassend einen durch eine Rückwand (6), zwei zumindest im Wesentlichen parallele und beabstandet zueinander angeordnete Seitenwände (3, 4) sowie eine Bodenwand (5) gebildeten Schragenkörper (2) unter Bildung eines nach vorn und nach oben offen ausgebildeten Aufnahmeraumes (7) für die Produkte, wobei der Schragen (1) als Schachtschragen ausgebildet sein kann ist zumindest teilweise aus elektrisch leitfähigem Kunststoff gebildet. Durch die Verwendung von elektrisch leitfähigem Kunststoff als Schragenmaterial kann im Transportprozess entstehende Aufladung unmittelbar abgeleitet werden. Dazu ist bei einer Schragenentleereinrichtung an zumindest einer Einrichtung, ausgewählt aus Zuführeinrichtung, Entleerstation, Abtransporteinrichtung und Übergabeeinrichtung, zumindest ein ladungsabführendes Element vorgesehen ist, das ausgebildet und eingerichtet ist, um einen Kontakt zwischen dem Schragen (1) und dem geerdeten Maschinengrundgestell herzustellen.
Patent DE-102013105642-A1 (DE)
Title: Haltebremse
Inventor: PHILIPP SCHWARZ
IPC: F16D55/46
Filed: 2013-05-31
Abstract: Haltebremse (1) zum Festlegen einer Welle (3) mit einem ersten Laufflächenelement (21) mit einer ersten Lauffläche (25), einem zweiten Laufflächenelement (22) mit einer zweiten Lauffläche (26), Wälzkörpern (24), welche zwischen der ersten Lauffläche (25) und der zweiten Lauffläche (26) angeordnet sind, wobei mindestens eine der beiden Laufflächen (25, 26) zumindest eine Rampe (64) aufweist, und einem Aktuator (32), welcher mit dem ersten Laufflächenelement (21) verbunden ist zum rotativen Bewegen des ersten Laufflächenelementes (21), wobei das zweite Laufflächenelement (22) verdrehsicher festgelegt ist.
Patent DE-102013105736-A1 (DE)
Title: Verwendung eines Metallisierungsschemas als Ätzmaske
Inventor: ENGELHARDT MANFRED
IPC: H01L21/283
Filed: 2013-06-04
Abstract: Die verschiedenen Aspekte umfassen Methoden und Vorrichtungen zur Bearbeitung eines Wafers. Ein Aspekt dieser Offenbarung weist einen Wafer auf. Der Wafer weist eine Mehrzahl von Chipbereichen auf; eine Mehrzahl von Kerbbereichen zwischen der Mehrzahl von Chipbereichen und einen Metallisierungsbereich auf der Mehrzahl von Chipbereichen.
Patent DE-102013106507-A1 (DE)
Title: Mehrschichtverbund
Inventor: VIEHWEGER BERND
IPC: B32B37/14
Filed: 2013-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mehrschichtverbund umfassend mindestens zwei Schichten, wobei mindestens eine erste Schicht eine flächige strukturierte Schicht mit Versteifungselementen ist und mindestens eine zweite poröse Schicht aus einem porösem Werkstoff besteht und wobei die Schichten zumindest bereichsweise übereinander angeordnet sind. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Mehrschichtverbundes.
Patent DE-102013109301-A1 (DE)
Title: Anschlagwinkel
Inventor: LUDWIG MAICO
IPC: E06B7/215
Filed: 2013-08-28
Abstract: Anschlagwinkel einer stirnseitigen Befestigung einer Türdichtleiste (2) in der Nut (3) einer Tür (4), mit einem Einschubschenkel (5) in ein Dichtleistengehäuse (6) und einem Anschlagschenkel (7) mit einem Befestigungsloch (8) für eine Befestigungsschraube (9), dadurch gekennzeichnet, dass dem Befestigungsloch (8) ein Befestigungsadapter (10) zugeordnet ist, der eine Schraubenaufnahme (11) aufweist mit einem freien Innenmaß, welches dem Außendurchmesser des Gewindes der Befestigungsschraube (9) entspricht und der in dem Befestigungsloch (8) angeordnet ist und eine darin einsteckbare Befestigungsschraube (9) in einer präzisen Montageposition hält.
Patent DE-102013112526-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zur Erzeugung einer Drehbewegung - insbesondere Antriebsvorrichtung für eine Scheibenbremse
Inventor: BAUMGARTNER JOHANN
IPC: H02N2/02
Filed: 2013-11-14
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung (1) zur Erzeugung einer Drehbewegung, insbesondere Antriebsvorrichtung für eine Scheibenbremse, wobei die Antriebsvorrichtung (1) Aktuatoren (2, bzw. 202) sowie eine Antriebsachse (15) aufweist, zeichnet sich dadurch aus, dass die Aktuatoren (2 bzw. 202) im Wesentlichen parallel zur Antriebsachse (15), bzw. im Wesentlichen parallel mit einer Drehachse „DA“ der Antriebsvorrichtung (1) angeordnet sind.
Patent DE-102013112926-A1 (DE)
Title: Steuergehäuse
Inventor: ENTORF FRANK
IPC: H05K5/02
Filed: 2013-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergehäuse zur Aufnahme elektrischer Bauteile und/oder Baugruppen mit wenigstens einer Frontseite, wobei das Steuergehäuse in Draufsicht auf die Frontseite im Wesentlichen viereckig ist, und wobei die Frontseite von vier umlaufenden Umfangsseiten des Steuergehäuses umrandet ist. Solche Steuergehäuse, die teilweise auch als Steuergerätegehäuse bezeichnet werden, werden z. B. zur Aufnahme von Steuergeräten und Steuereinheiten von Fertigungsanlagen und Maschinen eingesetzt.