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Patent DE-102021100768-A1 (DE)
Title: Messschaltung für ein Batteriemodul, Batteriemodul und Verfahren zum Überwachen eines Batteriemoduls
Inventor: KOCH SEBASTIAN
IPC: G01R31/396
Filed: 2021-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messschaltung (14) für ein Batteriemodul einer mehrere Batteriemodule (12) umfassenden Batterie (10) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Messschaltung (14) in einem ersten Betriebsmodus (B1) im Betrieb des Kraftfahrzeugs dazu ausgelegt ist, wiederholt mindestens eine Kenngröße (U, T) des Batteriemoduls (12) zu erfassen und an eine Batteriesteuereinrichtung (22) zu übermitteln. Dabei ist die Messschaltung (14) dazu ausgelegt, bei abgeschaltetem Kraftfahrzeug in einen zweiten Betriebsmodus (B2) zu wechseln, wobei die Messschaltung (14) dazu ausgelegt ist, im zweiten Betriebsmodus (B2) die mindestens eine Kenngröße (U, T) des Batteriemoduls (12) wiederholt zu ermitteln und mit einem vorgebbaren Grenzwert (G1, G2, G3) zu vergleichen und in Abhängigkeit von einem Ergebnis des Vergleichs ein Weck-Signal (24) an die Batteriesteuereinrichtung (22) auszugeben.
Patent DE-102021100886-A1 (DE)
Title: Längseinsteller und fahrzeugsitz
Inventor: QUAST INGO
IPC: F16H25/20
Filed: 2021-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Längseinsteller (10), insbesondere für einen Fahrzeugsitz (1), der Längseinsteller (10) aufweisend mindestens ein Schienenpaar, welches aus einer ersten Schiene (12) und einer relativ zur ersten Schiene (12) in Längsrichtung (x) verschiebbaren zweiten Schiene (14) gebildet ist, wobei die Schienen (12, 14) unter Bildung eines Innenkanals (16) einander wechselseitig umgreifen, wobei in dem Innenkanal (16) eine mit der zweiten Schiene (14) verbundene Spindelmutter (30) und eine mit einem Innengewinde (32) der Spindelmutter (30) zusammenwirkende, ein Außengewinde (22) aufweisende Spindel (20) angeordnet sind, wobei an einem Ende der ersten Schiene (12) ein mittels eines Motors (60) antreibbares und mit der Spindel (20) zusammenwirkendes Spindelgetriebe (50) angeordnet ist, wobei die Spindelmutter (30) ein Dämpfungselement (100; 200) aufweist, welches die Spindel (20) relativ zu dem Innengewinde (32) der Spindelmutter (30) radial zentriert. Die Erfindung betrifft ferner einen Fahrzeugsitz (1) mit einem solchen Längseinsteller (10).
Patent DE-102021101627-A1 (DE)
Title: Spiralverdichter mit direkter Ölrückführung von einem Ölabscheider in einen Kompressionsabschnitt
Inventor: WAGNER MANUEL
IPC: F04C29/02
Filed: 2021-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spiralverdichter (1) zur Kompression eines Fluids, umfassend einen Kompressionsabschnitt (10) mit einem Einlass (11) des Kompressionsabschnitt (10) zur Ansaugung des Fluids in den Kompressionsabschnitt (10), einem Auslass (12) des Kompressionsabschnitt (10) zum Ausstoßen des komprimierten Fluids aus dem Kompressionsabschnitt (10), einer Stationärscheibe (20) mit einer Stationärspirale (21) und einer Orbitierscheibe (30) mit einer Orbitierspirale (31). Die Orbitierscheibe (30) ist relativ zu der Stationärscheibe (20) entlang einer Kompressionsrichtung (100) orbitierbar, um das Fluid von dem Einlass (11) des Kompressionsabschnitts (10) zu dem Auslass (12) des Kompressionsabschnitts (10) zu befördern und dabei zu komprimieren. Der Spiralverdichter (1) umfasst außerdem einen Ölabscheider (45) zum Abscheiden von Öl aus dem komprimierten Fluid. Um einen effizienten Betrieb zur ermöglichen und eine höhere Zuverlässigkeit zu erreichen, weist der Spiralverdichter (1) zusätzlich eine direkte Ölrückführung (50) zur direkten Rückführung von Öl aus dem Ölabscheider (45) in den Kompressionsabschnitt (10) auf, wobei die direkte Ölrückführung (50) zumindest eine Mündungsöffnung (59a, 59b) aufweist.
Patent DE-102021101999-A1 (DE)
Title: Elastisches Lager
Inventor: DÜRRE MARKUS
IPC: F16F1/38
Filed: 2021-01-28
Abstract: Vorgeschlagen wird ein elastisches Lager, umfassend eine Masse (4), die mindestens eine Befestigungsbohrung (6) für eine Befestigungshülse (8) aufweist, wobei die Befestigungsbohrung (6) von einer Zentrallängsachse (Z) durchsetzt ist, mindestens eine Befestigungshülse (8) mit einem sich in Radialrichtung (R) erstreckenden Kragenabschnitt (10) und einem sich in Längsrichtung (L) erstreckenden Schaftabschnitt (12), wobei die Befestigungshülse (8) in der Befestigungsbohrung (6) festgelegt ist, sowie einen Elastomerkörper (14), welcher außenumfangsseitig der Befestigungshülse (8) angeordnet ist, wobei der Elastomerkörper (14) im Bereich des Schaftabschnitts (12) eine durchmessererweiternde Kontur (16) aufweist, deren Durchmesser mit zunehmendem Längsabstand zum Kragenabschnitt (10) zunimmt und die Befestigungsbohrung (6) eine durchmessererweiternde Kontur (18) aufweist, die sich in gleichem Maße wie die durchmessererweiternde Kontur (16) des Elastomerkörpers (14) erweitert, wobei der Elastomerkörper (14) durch die Masse (4) und die Befestigungshülse (8) zumindest in Radialrichtung (R) vorgespannt ist.
Patent DE-102021102171-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Dicarbonsäure
Inventor: KIENLE JANINE
IPC: C07C61/16
Filed: 2021-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anlage zur Herstellung von 2,5-Furandicarbonsäure.
Patent DE-102021103906-A1 (DE)
Title: Mobile Sanitärkabine
Inventor: GEISSLER LINDA
IPC: B60R15/00
Filed: 2021-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Sanitärkabine (1), aufweisend einen Grundrahmen (6) und mehrere konzentrisch angeordnete und teleskopartig vertikal zueinander verschiebliche und die Kabinenwände bildende Wandschalensegmente (3) aus mindestens einem äußeren Wandschalensegment (3.1), einem Zwischenwandschalensegment (3.2) und einem innerem Wandschalensegment (3.4) sowie eine Kabinendecke (2) und einen Kabinenboden (8), wobei der Grundrahmen (6) mit dem inneren Wandschalensegment (3.4) und die Kabinendecke (2) mit dem äußeren Wandschalensegment (3.1) verbunden ist und der Grundrahmen (6) über eine Kupplungsaufnahme (5) mit einem Fahrzeug zum Transport temporär verbindbar ausgebildet ist, wobei die Wandschalensegmente (3) in einer Transportstellung in einer Ebene ineinander raumsparend und in einer Gebrauchsstellung teleskopiert ausgefahren und den Kabinenraum als Seitenwände umschließend angeordnet sind.
Patent DE-102021104994-A1 (DE)
Title: Konditionierwalzenzusammenbau
Inventor: GUTH ALEXANDER
IPC: A01D61/00
Filed: 2021-03-02
Abstract: Ein Konditionierwalzenzusammenbau (28) umfasst eine erste Konditionierwalze (38), die drehbar an einer ersten Halterung (60) gelagert ist, eine zweite Konditionierwalze (40), die drehbar an einer zweiten Halterung (62) gelagert ist, und eine Schwenkanordnung (46), welche ein erstes Bauteil (48) und ein zweites Bauteil (50) umfasst, die untereinander durch ein Scharnier mit einer parallel zu den Längsachsen der Konditionierwalzen (38, 40) verlaufenden Achse und eine federnde Anordnung (54) zur Bereitstellung einer Vorspannung der Konditionierwalzen (38, 40) verbunden sind. Die erste Halterung (60) und/oder die zweite Halterung (62) ist zu Wartungszwecken jeweils um eine Schwenkachse (64, 66) gegenüber dem zugehörigen ersten Bauteil (60) und/oder zweiten Bauteil (62) schwenkbar gelagert.
Patent DE-102021105502-A1 (DE)
Title: Filter für Schwimmbecken, Schwimmteiche, Aquarien und Ähnliches
Inventor: HRASCHAN JAKOB
IPC: B01D29/15
Filed: 2021-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filter (1) für das Wasser von Schwimmbecken, Schwimmteichen, Bächen, Aquarien und Ähnlichem, aufweisend einen Wickel aus einem Vlies (22).
 Der Wickel weist zur Schaffung unterschiedlicher Filterbereiche in axialen Abständen entlang seiner Wickelachse radiale Einschnürungen auf.
 Bevorzugt ist der Wickel über einen Zentralschlauch bzw. ein Zentralrohr (5) mit perforiertem Mantel gewickelt.
Patent DE-102021109443-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines Vorladevorgangs eines elektrischen Bordnetzes eines Fahrzeugs und elektrisches Bordnetz für ein Fahrzeug
Inventor: BÖHME URS
IPC: B60L3/00
Filed: 2021-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen eines Vorladevorgangs eines elektrischen Bordnetzes (3) eines Fahrzeugs (1) für einen unmittelbar an den Vorladevorgang nachfolgenden Ladevorgang einer Fahrzeugbatterie (2) des Fahrzeugs (1), wobei- die Fahrzeugbatterie (2) mittels eines ersten Schaltelements (S1) und eines Wechselschalters (WS) mit einem ersten Teilbordnetz (9) des elektrischen Bordnetzes (3) galvanisch verbunden und mittels eines zweiten Schaltelements (S2) von einem Ladepfad (14) des elektrischen Bordnetzes (3) galvanisch getrennt wird (S1),- eine Leitungskapazität (C1) des Ladepfades (14) mit einer mit dem Ladepfad (14) elektrisch verbundenen Stromquelle (4) auf einen ersten Spannungswert vorgeladen wird (S2),- ein Kondensator (C2) des ersten Teilbordnetzes (9) mit der Fahrzeugbatterie (2) auf einen zweiten Spannungswert vorgeladen wird (S3), wobei- in Abhängigkeit von einem jeweiligen Ladezustand der einen Leitungskapazität (C1) und des Kondensators (C2) die Fahrzeugbatterie (2) mit der Stromquelle (4) geladen wird (S4).Des Weiteren betrifft die Erfindung ein elektrisches Bordnetz (3).
Patent DE-102021109700-A1 (DE)
Title: Flugzustandsermittlungsvorrichtung und verfahren zum ermitteln eines flugzustandes eines flugzeugs
Inventor: HAMMEL KLAUS VON
IPC: G01C21/10
Filed: 2021-04-16
Abstract: Eine Flugzustandsermittlungsvorrichtung, insbesondere für den autarken Einsatz in einem Flugzeug ohne Anbindung an Avioniksysteme, umfasst ein Gehäuse, einen in dem Gehäuse eingebauten Dreiachs-Beschleunigungssensor, einen mit dem Dreiachs-Beschleunigungssensor gekoppelten und in dem Gehäuse eingebauten Prozessor, einen mit dem Prozessor gekoppelten Arbeitsspeicher, und eine in dem Gehäuse integrierte Stromversorgungseinrichtung, mit einer Stromversorgungsbuchse, über welche die Flugzustandsermittlungsvorrichtung mit einer elektrischen Energieversorgungsquelle eines Flugzeugs anschließbar ist. Dabei ist der Prozessor dazu ausgelegt, von dem Dreiachs-Beschleunigungssensor kontinuierlich erhaltene Beschleunigungswerte auszuwerten und aus den ausgewerteten Beschleunigungswerten ein Flugzustandssignal zu ermitteln.
Patent DE-102021113559-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument mit reinigungsoptimierter Federeinheit
Inventor: DAHMEN JAN
IPC: B25B7/12
Filed: 2021-05-26
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein medizinisches, insbesondere chirurgisches, Instrument (1), mit zwei Griffelementen (10, 12), die schwenkbar zueinander gelagert sind, und einer Federeinheit (14), welche zwei Feder-Enden (20, 22) aufweist, die jeweils mit einem der beiden Griffelementen (10, 12) verbunden sind, so dass bei Verschwenken zumindest eines der beiden Griffelemente (10, 12) aus einer Grundstellung ein Zurückschwenken in die Grundstellung mittels der Federeinheit (14) durchführbar ist, wobei die Federeinheit (14) dafür angepasst ist bei Verschwenken der Griffelemente (10, 12) eine im Wesentlichen gleichbleibende Federkraft bereitzustellen, insbesondere zumindest zweiteilig ausgebildet ist und einen ersten Feder-Schenkel (16) und einen zweiten Feder-Schenkel (18) aufweist, und zumindest eines der beiden Feder-Enden (20, 22) in eine in dem zugehörigen Griffelement (10, 12) ausgebildete Vertiefung hineinsteht und mit dem zugehörigen Griffelement (10, 12) stoffschlüssig verbunden ist, insbesondere derart, dass ein Spalt zwischen Vertiefung und Feder-Ende (20, 22) zu einer Instrumentenumgebung hin hermetisch verschlossen ist. Daneben betrifft die Offenbarung ein Verfahren zur Herstellung eines medizinischen Instruments gemäß dem nebengeordneten Anspruch.
Patent DE-102021113827-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur zustandsbewertung eines elektrischen betriebsmittels
Inventor: BABIZKI ALEXEI
IPC: G06Q50/06
Filed: 2021-05-28
Abstract: Es ist ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Zustandsbewertung mindestens eines elektrischen Betriebsmittels (EB) offenbart. Das elektrische Betriebsmittel (EB) findet Einsatz in einem Energieversorgungsnetz. Eine Auswerteeinheit (AE) ist dem elektrischen Betriebsmittel zugeordnet. Die Auswerteeinheit (AE) ist kommunikativ mit einer Datenverarbeitungscloud (DC) verbunden und dazu eingerichtet, Kenngrößen des elektrischen Betriebsmittel (EB) an die Datenverarbeitungscloud (DC) zu übermitteln. Durch die Datenverarbeitungscloud (DC) wird eine Zustandsbewertung des elektrischen Betriebsmittels (EB) unter Berücksichtigung von Unsicherheitsfaktoren (UF) durchgeführt und das Ergebnis mittels einer mit der Datenverarbeitungscloud (DC) verbundenen Nutzereinheit (NE) visualisiert.
Patent DE-102021120055-A1 (DE)
Title: Elektrisches verbindungsschaltglied mit eindringkörper
Inventor: LELL PETER
IPC: H01H39/00
Filed: 2021-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Verbindungsschaltglied mit mindestens zwei elektrisch leitfähigen Kontaktelementen und einem elektrisch leitfähigen Kontaktstück zur Verbindung der Kontaktelemente, wobei das Kontaktstück mittels eines pyrotechnischen Antriebs entlang einer Bewegungsbahn bewegbar und dadurch das Verbindungsschaltglied von einem elektrisch getrennten Zustand in einen elektrisch verbundenen Zustand überführbar ist, wobei das Kontaktstück so ausgebildet ist, dass es im getrennten Zustand die Kontaktelemente nicht elektrisch verbindet und im verbundenen Zustand die Kontaktelemente elektrisch verbindet, wobei das Kontaktstück oder die Kontaktelemente mindestens einen Eindringkörper aufweisen, der so ausgebildet ist, dass der Eindringkörper während der Überführung von dem elektrisch getrennten Zustand in den elektrisch verbundenen Zustand in das Kontaktstück oder die Kontaktelemente schneidend oder stechend eindringt. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung auch die Verwendung des erfindungsgemäßen Verbindungsschaltglieds zum Kurzschließen eines Stromkreises an einer Brennstoffzelle.
Patent DE-102021124957-A1 (DE)
Title: Koaxialkabel-Verarbeitungsvorrichtung und Verfahren
Inventor: WANG ZHEN
IPC: H01R43/28
Filed: 2021-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Koaxialkabel-Verarbeitungsvorrichtung und ein Verfahren zum Verarbeiten eines Koaxialkabels. Die Koaxialkabel-Verarbeitungsvorrichtung (100) umfasst: ein erstes Klemmelement (110), das mit einem ersten Klemmteil (113) versehen ist; ein zweites Klemmelement (130), das mit einem zweiten Klemmteil (133) versehen ist, das dem ersten Klemmteil (113) gegenüberliegt; und eine erste Antriebsvorrichtung (150), die so konfiguriert ist, dass sie das erste Klemmelement (110) und/oder das zweite Klemmelement (130) so antreibt, dass sich das erste Klemmteil (113) und das zweite Klemmteil (133) in einer geraden Linie aufeinander zu oder voneinander weg bewegen. Wenn sich das erste Klemmelement (110) und das zweite Klemmelement (130) aufeinander zu bewegen und eine Abschirmungsschicht (202) eines Koaxialkabels (200) klemmen, umgeben das erste Klemmteil (113) und das zweite Klemmteil (133) jeweils einen Teil des Koaxialkabels (200) in einer Umfangsrichtung und üben radialen Druck auf die Abschirmungsschicht (202) aus, um sie aufzuweiten. Die Koaxialkabel-Verarbeitungsvorrichtung der vorliegenden Erfindung kann den manuellen Betrieb ersetzen und weist einen hohen Automatisierungsgrad auf.
Patent DE-102021128443-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug und ein Verfahren zum Betreiben eines Elektrofahrzeugs
Inventor: Müller Michael
IPC: B60L3/00
Filed: 2021-11-02
Abstract: Elektrofahrzeug mit, einer elektrischen Antriebseinheit (40), einer Traktionsbatterie (30), und einer Batteriesteuereinheit (34) zum Überwachen und Regeln des Betriebs der Traktionsbatterie (30), wobei die Batteriesteuereinheit (34) derart ausgeführt ist, dass die Traktionsbatterie (30) hinsichtlich mindestens eines Betriebsparameters überwacht wird, wobei eine Außenumfelderfassungsvorrichtung (20) vorgesehen ist und die Batteriesteuereinheit (34) ein Notfallfreigabemodul (35) aufweist, welches mit der Außenumfelderfassungsvorrichtung (20) signaltechnisch verbunden ist und derart ausgeführt ist, dass bei einer Detektion einer Gefahrensituation durch die Außenumfelderfassungsvorrichtung (20) unabhängig von dem Betriebsparameter der Traktionsbatterie (30) die Entladung der Traktionsbatterie (30) zur Versorgung der elektrischen Antriebseinheit (40) mit elektrischer Energie freigeben wird.
Patent DE-102021128562-A1 (DE)
Title: Elektrode für lithium-ionen-sekundärbatterie und herstellungs-verfahren einer elektrode für lithium-ionen-sekundärbatterie
Inventor: OHTA MASAHIRO
IPC: H01M4/66
Filed: 2021-11-03
Abstract: Es wird eine Elektrode für eine Lithium-Ionen-Sekundärbatterie angegeben, die das Risiko eines Kurzschlusses reduzieren kann, wenn ein poröses Metall als Stromsammler verwendet wird.Eine Elektrode für eine Lithium-Ionen-Sekundärbatterie, die eine positive Elektrode, eine negative Elektrode sowie einen zwischen der positiven Elektrode und der negativen Elektrode angeordneten Elektrolyten aufweist, wobei die Elektrode einen Stromsammler und eine Stromsammlerzunge aufweist, wobei der Stromsammler aus einem porösen Metallkörper aufgebaut ist, der Hohlräume hat, die miteinander in Verbindung stehen, wobei eine Oberfläche des Stromsammlers einschließlich Oberflächen der Hohlräume mit einer Ionenleiterschicht beschichtet ist, und wobei auf der Oberfläche der Ionenleiterschicht der Hohlräume ein Elektroden-Aktivmaterial angeordnet ist.
Patent DE-102021128597-A1 (DE)
Title: Photonisches System zum Erzeugen und Detektieren von Quantenlicht
Inventor: BRECHT BENJAMIN
IPC: H04B10/70
Filed: 2021-11-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betriff ein photonisches System zum Erzeugen und Detektieren von Quantenlicht, dass skalierbar und rekonfigurierbar ist. Das photonische System (1) umfassend: zumindest eine Quantenlichtquelle (2) eingerichtet Quantenlicht (14, 15) bei einer Mehrzahl von Frequenzen und zu unterschiedlichen Zeiten zu erzeugen, wobei das Erzeugen von Quantenlicht (14, 15) mittels einer Zeit-Frequenz-Verschränkung erfolgt, wobei eine Stärke der Zeit-Frequenz-Verschränkung einstellbar ist (5), ein Messelement (3) eingerichtet Quantenlicht (14, 15) in einer Messmode zu selektieren, wobei die Messmode einstellbar ist (6), wobei die Selektion Quantenlicht (14, 15) zu anderen Frequenzen konvertiert und/oder zu anderen Zeiten absepariert, zumindest eine Vorrichtung zur Separation (7) eines frequenzkonvertierten oder zeitlich abseparierten Quantenlichts (14, 15) von dem verbleibenden Quantenlicht, zumindest einen Photonendetektor (8), wobei der Photonendetektor (8) derart eingerichtet ist, das frequenzkonvertierte oder zeitlich abseparierte Quantenlicht (14, 15) farbaufgelöst und/oder zeitaufgelöst zu messen, wobei der Photonendetektor (8) einzelne Photonen detektiert oder Photonen zählt, zumindest eine Vorrichtung zum elektronischen Zählen (9) von Detektionsergebnisse des zumindest einen Photonendetektors (8).
Patent DE-102021128898-A1 (DE)
Title: Antriebsstrangvorrichtung und Verfahren zum Aufbau einer Antriebsstrangvorrichtung
Inventor: DINGER CHRISTIAN
IPC: B60K6/40
Filed: 2021-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsstrangvorrichtung (10) für ein Fahrzeug, aufweisend einen ersten Elektromotor (12) mit einem um eine Drehachse (18) drehbaren ersten Rotor (20), einen zweiten Elektromotor (70) mit einem drehbaren zweiten Rotor (74), einen zur Verringerung von Drehschwingungen wirksamen Drehschwingungsdämpfer (24) mit einem um die Drehachse (18) drehbaren ersten Dämpferbauteil (26), wenigstens einem Federelement (28) und einem entgegen der Wirkung des Federelements (28) gegenüber dem ersten Dämpferbauteil (26) begrenzt verdrehbaren zweiten Dämpferbauteil (30), eine Kupplung (86) mit wenigstens einer in einem Lamellenträger (84) verzahnt eingehängten Kupplungslamelle (88), wobei der erste Rotor (20), der Drehschwingungsdämpfer (24) und der Lamellenträger (84) als erste Vormontagegruppe (22) vormontiert aufgebaut sind und der zweite Rotor (74) und die Kupplungslamelle (88) als zweite Vormontagegruppe (120) vormontiert aufgebaut sind und zwischen dem Lamellenträger (84) und der Kupplungslamelle (88) eine Montageschnittstelle (122) zum Verbinden der ersten Vormontagegruppe (22) mit der zweiten Vormontagegruppe (120) gebildet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren (146) zum Aufbau einer derartigen Antriebsstrangvorrichtung (10).
Patent DE-102021130100-A1 (DE)
Title: Ventiltriebsteuerungsvorrichtung
Inventor: BRANDL JOSEPH
IPC: F01L1/12
Filed: 2021-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventiltriebsteuerungsvorrichtung (30) zur Steuerung eines einem Verbrennungsmotor (12) zugeordneten variablen Ventiltriebs (10), über den ein maximaler Ventilhub (14) wenigstens eines durch eine Nockenwelle (18) betätigbaren Ventils (14) des Verbrennungsmotors (12) durch wenigstens ein Schaltelement (24) vorgegeben ist, das wenigstens zwischen einer ersten Schaltstellung (58), bei der ein maximaler erster Ventilhub (14) und einer zweiten Schaltstellung (70), bei der ein maximaler zweiter Ventilhub (14) des jeweiligen Ventils (14) eingestellt ist, abhängig von der Schaltposition eines axial verschiebbaren Schubelements (32) umschaltbar ist, wobei die Ventiltriebsteuerungsvorrichtung (30) eine Betätigungsvorrichtung (42) aufweist, mit einem Aktorelement (40) und einem mit dem Schubelement (32) gekoppelten und um eine Drehachse (16) drehbaren Betätigungselement (48) mit einer umfangsseitig zumindest teilweise eine axiale Steigung (52) aufweisenden Nut (50), wobei die Schaltposition durch Eingriff des Aktorelements (40) in die Nut (50) bei sich um die Drehachse (16) drehendem Betätigungselement (48) veränderbar ist.
Patent DE-102021130884-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Klassifizieren einer Ätzanzeige eines Bauteils
Inventor: BAMBERG JOACHIM
IPC: G01N21/88
Filed: 2021-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Klassifizieren einer Ätzanzeige (11) eines Bauteils (10), aufweisend Schritte des Bereitstellens einer Aufnahme (13) der wenigstens einen Ätzanzeige (11); des Erfassens wenigstens eines Kriteriums (15) der Ätzanzeige (11) anhand der Aufnahme (13); des Vergleichens des ermittelten Kriteriums (15) mit wenigstens einem in einer Datenbank hinterlegten Kriterien-Datensatz (16) von Ätzanzeigen (11); und des Zuordnens der Ätzanzeige (11) zu wenigstens einer vorbestimmten Defektklasse (D) auf Basis des Vergleichs.
Patent DE-102021132668-A1 (DE)
Title: Basiseinheit zum lösbaren Fixieren von Werkstückträgern
Inventor: WIDMER KARL
IPC: B23Q3/02
Filed: 2021-12-10
Abstract: Um eine Basiseinheit zum lösbaren Fixieren von Werkstückträgern, welche jeweils mindestens einen Einspannbolzen umfassen, zu schaffen, die es ermöglicht, rasch und zuverlässig aus einer Mehrzahl von Werkstückträgern an der Oberseite der Basiseinheit eine Werkstücktragestruktur zu schaffen, welche eine Gesamt-Werkstücktragefläche einer gewünschten Form und Größe aufweist, wird vorgeschlagen, dass die Basiseinheit Folgendes umfasst:eine Grundplatte,eine Deckplatte, welche mit Deckplatten-Durchtrittsöffnungen versehen ist,durch die jeweils ein Einspannbolzen eines Werkstückträgers hindurchtreten kann,ein Fixierelement, welches mit Fixierelement-Durchtrittsöffnungen versehen ist, durch die jeweils ein Einspannbolzen eines Werkstückträgers hindurchtreten kann, und mittels welchem mindestens ein Einspannbolzen eines Werkstückträgers an der Basiseinheit fixierbar ist, wenn das Fixierelement sich in einer Arbeitsstellung befindet, undeine Bewegungsvorrichtung zum Bewegen des Fixierelements von einer Ruhestellung in die Arbeitsstellung und/oder von der Arbeitsstellung in die Ruhestellung.