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Patent DE-102021204255-A1 (DE)
Title: Hydraulikblock für ein Betriebsbremsaggregat einer hydraulischen Fremdkraftbremsanlage
Inventor: WEH ANDREAS
IPC: B60T13/13
Filed: 2021-04-28
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Verbohrung eines Hydraulikblocks (19) eines Betriebsbremsaggregats (2) einer hydraulischen Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage (1).
Patent DE-102021204613-A1 (DE)
Title: Absaugadapter
Inventor: SCHURIG ANDREAS
IPC: B23Q11/00
Filed: 2021-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Absaugadapter für ein Bohrwerkzeug, mit einem Gehäuse, wobei das Gehäuse eine Absaugvorrichtungsschnittstelle zur lösbaren Verbindung einer Absaugvorrichtung mit dem Absaugadapter aufweist, und mit einer Werkzeugverbindungseinheit zur axialen Fixierung des Absaugadapters auf dem Bohrwerkzeug. Es wird vorgeschlagen, dass die Werkzeugverbindungseinheit derart ausgebildet ist, dass die Werkzeugverbindungseinheit mit einem ersten Adapterelement, das für kleine Bohrwerkzeuge vorgesehen ist, oder alternativ mit einem zweiten Adapterelement, das für große Bohrwerkzeuge vorgesehen ist, verbindbar ist.
Patent DE-102021206184-A1 (DE)
Title: Mechatronische Systemarchitektur zur Fusion der Lenkungs- und Bremssysteme eines Fahrzeugs
Inventor: MUNTEL TIMM
IPC: B60T17/22
Filed: 2021-06-17
Abstract: Die Systemarchitektur eines Fahrzeugs umfasst zwei Steuergerät-Einheiten (1,2) zur redundanten Ausgestaltung einer Lenk- und Bremsfunktion, wobei die beiden Steuergerät-Einheiten (1,2) jeweils die Lenk- (3,4) und Bremsaktuatoren (5) ansteuern, die beiden Steuergerät-Einheiten (1,2) eine Anbindung an ein separates Datensystem (6,7) aufweisen, die beiden Steuergerät-Einheiten (1,2) über eine Kommunikationsschnittstelle (8) verbunden sind und die erste Steuergerät-Einheit (1) das primäre Lenkungssteuergerät (PLS) und sekundäre Bremssteuergerät (SBS) darstellt und die zweite Steuergerät-Einheit (2) das primäre Bremssteuergerät (PBS) und das sekundäre Lenkungssteuergerät (SLS) darstellt.
Patent DE-102021208318-A1 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zur Kompensation von Nichtlinearitäten
Inventor: MÄNNCHEN ANDREAS
IPC: H03B5/00
Filed: 2021-07-30
Abstract: Es ist beschrieben eine Schaltung (100) zur Kompensation von Nichtlinearitäten im Wesentlichen ohne Änderung eines Kennlinienarbeitspunktes und/oder Kennlinienarbeitsbereiches, wobei die Schaltung (100) umfasst: eine Wechselspannungssignalquelle (10) zum Bereitstellen eines Eingangssignals (20); eine Steuerungseinheit (30), welche das Eingangssignal (20) empfängt und das Eingangssignal (20) in Abhängigkeit von mindesten einem voreingestellten Vorverzerrungsparameter in ein vorverzerrtes Signal (40) wandelt; und eine Senke (50) zum Empfangen des vorverzerrten Signals (40), wobei die Senke (50) mit einer Einstellungseinheit (60) gekoppelt ist, welche dazu ausgebildet ist, die Senke (50) mit einem Einstellungssignal zu beaufschlagen, um die Senke (50) in einem Arbeitsbereich oder an einem Arbeitspunkt zu betreiben, wobei die Steuerungseinrichtung (30) dazu ausgebildet ist, mindestens ein Sensorsignal (70) der Senke (50) rückkoppelnd zu empfangen und den mindestens einen voreingestellten Vorverzerrungsparameter auf Basis des mindestens einen Sensorsignals (70) anzupassen, wobei die Steuerungseinrichtung (30) das Eingangssignal (20) mittels des mindestens einen angepassten Vorverzerrungsparameters in ein vorverzerrtes Signal (40) wandelt, um die Senke (50) mit dem vorverzerrten Signal (40) zu beaufschlagen, ohne dabei den Kennlinienarbeitspunktes und/oder Kennlinienarbeitsbereiches im Wesentlich zu ändern. Ferner ist ein Verfahren zur Kompensation von Nichtlinearitäten im Wesentlichen ohne Änderung eines Kennlinienarbeitspunktes und/oder Kennlinienarbeitsbereiches beschrieben.
Patent DE-102021208327-A1 (DE)
Title: Kopplungseinrichtung für ein Differential eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FÜHRER KIM
IPC: B60K23/08
Filed: 2021-08-02
Abstract: Kopplungseinrichtung (1) für ein Differential (2) eines Kraftfahrzeugs, welches Differential (2) ein Antriebsrad (3) und einen inneren Differentialkorb (4) aufweist, der zumindest abschnittsweise wenigstens zwei Ausgleichskegelräder (5) und zwei Kegelräder (6) umgibt, wobei eine Stelleinrichtung (7) dazu ausgebildet ist, in einem gekoppelten Zustand ein Kopplungselement (8), insbesondere eine Schiebemuffe, mittels der Stelleinrichtung (7), insbesondere mittels eines Stellelements (9), in einen Kopplungszustand zu bewegen, um den inneren Differentialkorb (4) mit dem Antriebsrad (3) zu koppeln und in einem entkoppelten Zustand das Kopplungselement (8) mittels eines Stellelements (9) in einen Entkopplungszustand zu bewegen, um den inneren Differentialkorb (4) von dem Antriebsrad (3) zu entkoppeln, wobei die Kopplungseinrichtung (1) eine Sicherungseinrichtung (17) aufweist, die dazu ausgebildet ist, das Kopplungselement (8) in dem Kopplungszustand und/oder dem Entkopplungszustand gegen eine von einem Federelement (14) auf das Kopplungselement (8) bewirkte Federkraft zu sichern.
Patent DE-102021211002-A1 (DE)
Title: Ansteuerung eines Magnetresonanzgerätes mit Sättigung
Inventor: GRODZKI DAVID
IPC: G01R33/56
Filed: 2021-09-30
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Ansteuerung einer Magnetresonanzanlage umfassend eine Hochfrequenzeinheit ausgebildet zum Erzeugen eines Hochfrequenzpulses zur Sättigung von Kernspins in einem Untersuchungsbereich eines Untersuchungsobjektes umfasst die Schritte:
 - Laden einer BO-Karte (B0) der Magnetresonanzanlage (1),
 - Laden einer Frequenzinformation (F) von in dem Untersuchungsbereich zu sättigenden Kernspins,
 - Bestimmen eines Unterbereichs des Untersuchungsbereichs, in welchem Kernspins gesättigt werden sollen,
 - Ermitteln mindestens eines RF-Sättigungspulses (RF-S) zur Sättigung der zu sättigenden Kernspins in dem bestimmten Unterbereich auf Basis der BO-Karte (B0) und der Frequenzinformation (F),
 - Ausgeben des RF-Sättigungspulses (RF-S) über die Hochfrequenzeinheit (7) der Magnetresonanzanlage (1).
Patent DE-102021211531-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung und Verfahren zur Notfallkühlung eines Fahrzeuges
Inventor: SCHMÄLING JAN
IPC: H01M10/625
Filed: 2021-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (100) zur Notfallkühlung eines Fahrzeuges (300), insbesondere eines Elektrofahrzeuges (300), aufweisend einen Kühler (120), der dazu ausgeführt ist, dem Fahrzeug (300) ein Kühlmittel zuzuführen, einen Kühlmittelanschluss (200), der dazu ausgeführt ist, den Kühler (120) mit dem Fahrzeug (300) fluidisch zu verbinden, sowie ein Gehäuse (110), wobei das Gehäuse (110) den Kühler (120) und den Kühlmittelanschluss (200) zumindest teilweise aufnimmt, wobei das Gehäuse (110) beweglich ausgeführt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Notfallkühlung eines Fahrzeuges (300).
Patent DE-102021211641-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verarbeiten von mit einem Signal assoziierten Daten
Inventor: SCHELL OLEG
IPC: G06F17/10
Filed: 2021-10-14
Abstract: Verfahren, beispielsweise computerimplementiertes Verfahren, zum Verarbeiten von Daten, die beispielsweise mit einem über ein Bussystem, beispielsweise eines Fahrzeugs, übertragbaren und/oder übertragenen Signal assoziiert sind, aufweisend: zumindest zeitweises Bereitstellen von Referenzdaten für ein statistisches Modell, das wenigstens einen Mittelwert wenigstens eines Merkmals des Signals charakterisiert, basierend auf einem, beispielsweise dynamisch, über eine vorgebbare ungewichtete erste Anzahl von Werten für das Merkmal ermittelten ersten Mittelwert, und zumindest zeitweises Modifizieren der Referenzdaten, basierend zumindest teilweise auf einem, beispielsweise dynamisch, über eine vorgebbare gewichtete zweite Anzahl von Werten für das Merkmal ermittelten zweiten Mittelwert.
Patent DE-102021213504-A1 (DE)
Title: Verschiebbarer Abschlepphaken
Inventor: CHAUHAN AKSHAT
IPC: B60D1/14
Filed: 2021-11-30
Abstract: Offenbarte Ausführungsformen beinhalten Vorrichtungen, Fahrzeuge und Verfahren für einen verschiebbaren Abschlepphaken. In einer beispielhaften Ausführungsform beinhaltet eine Vorrichtung einen Abschlepphaken, der ausgebildet ist, um sich von einer Fläche eines Fahrzeugs in einer ersten Richtung zu erstrecken. Der Abschlepphaken weist einen Aufnahmeabschnitt auf, der ausgebildet ist, um ein Abschleppseil aufzunehmen und einen Sicherungsabschnitt, der ausgebildet ist, um sich vom Aufnahmeabschnitt weg zu erstrecken. Eine Positionierhalterung ist ausgebildet, um den Abschlepphaken an der Fläche des Fahrzeugs zu sichern und den Abschlepphaken in Reaktion auf eine auf den Abschlepphaken einwirkende Kraft, die einen vorbestimmten Schwellenwert überschreitet, zu lösen. Eine lasttragende Struktur ist ausgebildet, um den Sicherungsabschnitt mechanisch mit einem Strukturbauteil des Fahrzeugs zu verbinden. Der Abschlepphaken und die lasttragende Struktur sind ausgebildet, um eine Kraft mit einer Komponente in der ersten Richtung aufzunehmen, die zumindest gleich dem Zuggewicht des Fahrzeugs ist.
Patent DE-102021213597-A1 (DE)
Title: Türmodul und Gehäusebaugruppe eines Fahrzeugfensterhebers
Inventor: HERZOG PETER
IPC: E05F11/38
Filed: 2021-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Türmodul (1) für eine Fahrzeugtür eines Kraftfahrzeugs, aufweisend eine Trägerplatte (2) mit daran montiertem oder montierbarem Seilantrieb (3) eines Fensterhebers, wobei der Seilantrieb (3) mit einer Seiltrommel (4) für ein mit einem Scheibenmitnehmer (9) verbundenes oder verbindbares Zugseil (6) gekoppelt ist, und ein die Seiltrommel (4) aufnehmendes erstes Gehäuseteil (5a) mit Durchgangsöffnungen (18) für Schraubelemente (19), sowie ein dem Seilantrieb (3) zugeordnetes zweites Gehäuseteil (5b), das mit den Durchgangsöffnungen (18) korrespondierende Schraubdome (20) für die Schraubelemente (19) aufweist, wobei das erste Gehäuseteil (5a) auf einer ersten Plattenseite (N) und das zweite Gehäuseteil (5b) auf einer gegenüberliegenden zweiten Plattenseite (T) der Trägerplatte (2) angeordnet ist, und wobei das jeweilige Schraubelement (19) einen Schraubenkopf (19a) mit einer ersten Werkzeugaufnahme (25) und einen Gewindeschaft (19b) mit einer Schaftspitze (19c) sowie eine zweite Werkzeugaufnahme (26) an oder in der Schaftspitze (19c) aufweist, so dass das jeweilige Schraubelement (19) auf der zweiten Plattenseite (T) zur Demontage des mit dem ersten Gehäuseteil (5a) verschraubten zweiten Gehäuseteils (5b) betätigbar ist.
Patent DE-102021214752-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung
Inventor: JUNGGEBAUER JENS
IPC: F16B5/00
Filed: 2021-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung mit einem Befestigungselement (1) zur elastischen Anbindung eines Anbauteils (3) an einem Trägerteil, insbesondere Blechteil (5), wobei das Befestigungselement (1) ein Kopfteil (7) aufweist, das in einen Elementschaft (9) übergeht, wobei an der Kopfteil-Unterseite ein Elastomerprofilteil (13) mit einer radial nach außen offenen Haltenut (15) angeordnet ist, in die ein Anbauteil-Haltefuß (17) eingreifbar ist, wobei die Haltenut (15) mit einer kopfseitigen Nutwand (19) und einer schaftseitigen Nutwand (21) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist das Elastomerprofilteil (13) zumindest zweiteilig aus einem am Kopfteil (7) des Befestigungselements (1) angeordneten Elastomergrundkörper (25) und einem Tellerelement (27) aufgebaut ist, das zumindest die schaftseitige Nutwand (21) der Haltenut (15) aufweist. Das Tellerelement (27) besteht insbesondere auch aus zwei Komponenten, nämlich dem Elastomerprofilteil (21) und der Hartkomponente (29).
Patent DE-102022000704-A1 (DE)
Title: Halbautomatische oder vollautomatische Feuerwaffe
Inventor: KIRSTEIN GERHARD
IPC: F41A7/00
Filed: 2022-02-27
Abstract: Halbautomatische oder vollautomatische Feuerwaffe (10) aufweisend einen Lauf (12), dessen hinteres Laufende als Patronenlager (16) ausgebildet ist, in welches ein Patrone (20) einsetzbar ist; einen Verschlusskörper (14), welcher in Lauflängsrichtung zwischen einer das Patronenlager (16) freigebenden Offenstellung zum Nachladen der Patrone (20) und einer das Patronenlager (16) verschließenden Schließstellung verschiebbar angeordnet ist, wobei der Verschlusskörper (14) in der Schließstellung das Patronenlager (16) nach hinten abschließt und einer Patronenhülse (22) der Patrone (20) als Gegenlager dient, wobei die Feuerwaffe (10) einen mit dem Verschlusskörper (14) kraftschlüssig in Eingriff stehenden Massesimulationskörper (32), insbesondere einen mit dem Verschlusskörper starr verbundenen Massesimulationskörper (32) aufweist, der wenigstens teilweise aus einem magnetisierbaren oder magnetischen Material, insbesondere einem ferromagnetischen, ferrimagnetischen oder einem permanentmagnetischen Material gebildet ist, und die Feuerwaffe (10) eine Anordnung von einem oder mehreren Elektromagneten (38) aufweist, wobei der Massesimulationskörper (32) im Wirkungsbereich des Magnetfeldes/der Magnetfelder des oder der Elektromagnete(n) (38) angeordnet ist, wobei die Feuerwaffe (10) einen Schlagbolzen (30; 30a, 30b), der von einer Neutral-Stellung bzw. Neutral-Position in eine Schussabgabestellung bzw. Schussabgabe-Position und umgekehrt verbringbar ist, und eine Steuerung (52) oder Regelung aufweist, die dazu ausgebildet ist, um den einen oder die mehreren Elektromagnete (38) in Abhängigkeit von der Position des Schlagbolzens (30) jeweils anzusteuern, insbesondere mit Energie zu versorgen.
Patent DE-102022001179-A1 (DE)
Title: Ausgestaltung der Spulenwicklung/en für das Patent Bespultes Rohr, in dem eine auch bespulte Stange installiert ist
Inventor: SUMERA ANDREAS
IPC: H01F5/00
Filed: 2022-04-07
Abstract: Ausgestaltung der spulenwicklung/en für das latent Bespultes Rohr, in dem eine auch bespülte Stange installiert ist, dadurch gekennzeichnet, derart gestaltet, daß eine Spulenwicklung vor dem Ende der Röhrenöff= nung so installiert ist, daß sie gewickelt auf einem Gitterring, z.B. aus Keramik oder Plastik, die vor der Öffnung der bespulten Röhre, in der eine auch bespülte Stange abständlich zur Röhre installiert ist, die durch die Ausgestaltung vorhandene Asasenergie so aufweist, daß keine Verwirbelung bei und mit der Drehung dieser Ausgestaltung im Einsatz eines Feldspulenkernes eines Generatores geschehen kann mit der Spulenwicklungs= ausrichtung der gegen die Asasenergiepolung gerichte= ten Ausweisung und die Induktion mittels der Asasenergie trotzdem geschieht.
Patent DE-102022102077-A1 (DE)
Title: Medikament zur Behandlung der Fettleber
Inventor: LIN JIADONG
IPC: A61K36/9066
Filed: 2022-01-28
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Zusammensetzung der traditionellen chinesischen Medizin zur Behandlung von Fettleber, die aus Kurkuma, Weißdorn, Löwenzahn, gebratener Gardenie, Rhabarber, rhizoma pinelliae, und Süßholz nach dem Gewichtsverhältnis zusammengesetzt ist. Die Erfindung wirkt hitzelösend, feuchtigkeitsfördernd und fördert den Qi- und Blutkreislauf und wird hauptsächlich zur Behandlung von Fettleber eingesetzt.
Patent DE-102022102773-A1 (DE)
Title: Verbundlenkerachse mit schwenkbarer Radaufhängung
Inventor: SCHULTZ ERIK
IPC: B60G9/02
Filed: 2022-02-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugachse, insbesondere Verbundlenkerhinterachse (1), welche aus einem Torsionsprofil (2) mit daran angebundenen Längsschwingen (3) ausgebildet ist, wobei an den freien Enden der Längsschwingen (3) jeweils eine Radaufhängung (7) über mindestens eine Lagerung gekoppelt ist, so dass die Radaufhängung (7) schwenkbar gelagert mit dem Ende der Längsschwinge gekoppelt ist, wobei auf die Kraftfahrzeug-Vertikalrichtung z bezogen, eine obere Lagerstelle (10) vorhanden ist und zwei untere Lagerstellen (11, 12), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der unteren Lagerstellen (11, 12), als Radiallager ausgebildet ist, und dass mindestens eine untere Lagerstelle (11, 12) mit einer Exzenterschraube(14) gekoppelt ist, dergestalt, dass der Sturz und/oder Spur des Rades durch Verdrehen der Exzenterschraube (14) einstellbar ist.
Patent DE-102022103353-A1 (DE)
Title: Batteriepack
Inventor: TANAKA KAZUYA
IPC: H01M50/247
Filed: 2022-02-14
Abstract: Ein Batteriepack, das hierin offenbart ist, kann mit einem Gehäuse, das eine Bodenoberfläche und eine vordere Oberfläche aufweist, und einer Mehrzahl von Batteriezellen vorgesehen sein, die im Inneren des Gehäuses angeordnet sind. Eine Fingerauflageausnehmung zum Platzieren eines Fingers eines Benutzers kann quer über die Bodenoberfläche und die vordere Oberfläche des Gehäuses definiert sein. Ein Anti-Rutschbereich, der dazu konfiguriert ist, zu verhindern, dass der Finger des Benutzers von hinten nach vorne rutscht, kann in der Fingerauflageausnehmung angeordnet sein. Die Mehrzahl der Batteriezellen kann eine erste Batteriezelle aufweisen, die am vordersten unter der Mehrzahl von Batteriezellen angeordnet ist. Wenn das Batteriepack von unten gesehen wird, können die Fingerauflageausnehmung und die erste Batteriezelle zumindest teilweise überlappen.
Patent DE-102022104650-A1 (DE)
Title: Herstellen von nähten mit erwünschten abmessungen in isolationsbereichen
Inventor: LU BO-CHUAN
IPC: H01L29/78
Filed: 2022-02-28
Abstract: Ein Verfahren umfasst Folgendes: Herstellen eines ersten Dummy-Gatestapels auf einer überstehenden Halbleiterfinne; Ätzen des ersten Dummy-Gatestapels, um einen Graben zu erzeugen; Verlängern des Grabens nach unten, damit er einen Teil der überstehenden Halbleiterfinne durchdringt; und Füllen des Grabens mit einem dielektrischen Material, um einen Finnen-Isolationsbereich zu erzeugen. In dem Finnen-Isolationsbereich wird eine Naht erzeugt, die sich bis zu einer Ebene erstreckt, die niedriger als eine Oberseiten-Ebene der überstehenden Halbleiterfinne ist. Die Naht hat eine obere Breite, die kleiner als etwa 1 nm ist. Ein zweiter Dummy-Gatestapel auf der überstehenden Halbleiterfinne wird durch einen Ersatzgatestapel ersetzt.
Patent DE-102022105679-A1 (DE)
Title: Schütz mit Wärmeübertragungsvorrichtung
Inventor: HEMNANI DINESH LOKU
IPC: H05K7/20
Filed: 2022-03-10
Abstract: Ein Schütz (100) umfasst ein Gehäuse (100), das einen Hohlraum (112) definiert. Der Schütz umfasst eine Schaltanordnung (118), die in dem Hohlraum aufgenommen ist. Die Schaltanordnung umfasst einen ersten und einen zweiten festen Kontakt (120a, 120b), die in dem Hohlraum aufgenommen sind, und einen beweglichen Kontakt (122), der innerhalb des Hohlraums zwischen einer Zusammensteckposition und einer Nicht-Zusammensteckposition beweglich ist. Der bewegliche Kontakt greift in die ersten und zweiten festen Kontakte ein, um die ersten und zweiten festen Kontakte in der Zusammensteckposition elektrisch zu verbinden. Die Schaltanordnung umfasst eine Spulenanordnung (150) im Hohlraum, die betätigt wird, um den beweglichen Kontakt zwischen der Nicht-Zusammensteckposition und der Zusammensteckposition zu bewegen. Der Schütz umfasst eine Wärmeübertragungsvorrichtung (200), die mit dem Gehäuse verbunden ist. Die Wärmeübertragungsvorrichtung ist thermisch mit dem ersten festen Kontakt und dem zweiten festen Kontakt gekoppelt, um Wärme von dem ersten festen Kontakt und dem zweiten festen Kontakt abzuleiten.
Patent DE-102022107878-A1 (DE)
Title: Ansaugsystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: PAFFRATH HOLGER
IPC: F02M26/19
Filed: 2022-04-01
Abstract: Ansaugsysteme für Verbrennungsmotoren mit einem Ansaugkanal (10), einem Verdichter (12) mit einem Verdichterlaufrad (14), welcher im Ansaugkanal (10) angeordnet ist, einem Abgasrückführkanal (20), der sich in den Ansaugkanal (10) erstreckt, und einem Mischkanal (26), der sich konzentrisch zu einer Nabe (42) des Verdichterlaufrades (14) im Ansaugkanal (10) erstreckt, und in den der Abgasrückführkanal (20) mündet und der am stromaufwärtigen Ende eine Einlassöffnung (30) zum Ansaugkanal (10) aufweist, und am stromabwärtigen Ende eine Auslassöffnung (32) zum Ansaugkanal (10) aufweist, welche gegenüberliegend zum Verdichterlaufrad (14) angeordnet ist, sind bekannt.Um Schäden am Verdichterlaufrad durch Tropfenbildung zu minimieren, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Einlassöffnung (30) am stromaufwärtigen Ende einen geringeren Durchströmungsquerschnitt aufweist als der Mischkanal (26) im zu einer Mündung (24) des Abgasrückführkanals (20) stromabwärtigen Bereich.
Patent DE-102022108697-A1 (DE)
Title: Komponentenanordnung an einem Kühlpaket
Inventor: HACKER STEFAN
IPC: B60K11/04
Filed: 2022-04-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung von Komponenten des Thermomanagements eines Kraftfahrzeugs an einem Kühlpaket und ein die Komponentenanordnung umfassendes Elektrofahrzeug.
Patent DE-102022111302-A1 (DE)
Title: Innentürgriffanordnung für ein fahrzeug
Inventor: WILKE ZSOLT
IPC: B60J5/00
Filed: 2022-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Innentürgriffanordnung (1) für ein Fahrzeug, wobei die Innentürgriffanordnung (1) ein Gehäuse (2) und einen an dem Gehäuse (2) beweglich angeordneten Betätigungsabschnitt (3) aufweist. Ferner ist eine Beleuchtungseinrichtung (4) vorgesehen, welche ausgebildet ist, vorzugsweise indirekt oder direkt und insbesondere wahl- oder bedarfsweise über einen Luftspalt zwischen dem Gehäuse (2) und dem Betätigungsabschnitt (3) Licht in Richtung des Betätigungsabschnitts (3) zu emittieren. Erfindungsgemäß ist insbesondere vorgesehen, dass der Betätigungsabschnitt (3) einen Trägerabschnitt (7) aus einem ersten Material, insbesondere Kunststoffmaterial, und einen mit dem Trägerabschnitt (7) verbundenen oder verbindbaren Reflexionsbereich aufweist.
Patent DE-102022113890-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum betreiben von drohnenflügen über öffentlichen strassen
Inventor: AHMAD SYED AMAAR
IPC: G08G5/00
Filed: 2022-06-01
Abstract: Systeme und Verfahren zum Betreiben von Drohnenflügen über öffentlichen Straßen sind in dieser Schrift offenbart. Ein beispielhaftes Verfahren beinhaltet Übertragen, durch eine erste Drohne, einer Drohnen-Sicherheitsnachricht, wobei die Drohnen-Sicherheitsnachricht durch ein Fahrzeug oder eine Straßeninfrastrukturvorrichtung empfangen wird, das/die sich entlang einer ersten geplanten Flugbahn befindet, Bestimmen eines Notfalls bei der ersten Drohne, Übertragen einer Warnmeldung über eine Fahrzeug-zu-allem-Kommunikation, die angibt, dass der ersten Drohne der Notfall widerfährt. Ein vernetztes Fahrzeug oder eine mobile Vorrichtung empfängt die Warnmeldung über die Fahrzeug-zu-allem-Kommunikation. Bestimmen von Drohnenbetriebsnachweisen, wenn die erste Drohne entlang der ersten geplanten Flugbahn fliegt, und Speichern der Dohnenbetriebsnachweise in einem verteilten Verzeichnis.
Patent DE-102022113908-A1 (DE)
Title: Elektrische Sicherheitsschaltvorrichtung für die Personen- und/oder Maschinensicherheit sowie Förder- und/oder Bandanlage mit einer Sicherheitsschaltvorrichtung
Inventor: SACHA BIRGIT
IPC: G01R31/327
Filed: 2022-06-02
Abstract: Elektrische Sicherheitsschaltvorrichtung (1) für die Personen- und Maschinensicherheit mit einem elektro-mechanischen Schalter (2) zum Schalten eines Sicherheitsstromkreises (14) und einem mit dem Schalter (2) gekoppelten Referenzschalter (3), wobei die Sicherheitsschaltvorrichtung (1) ein mit dem Referenzschalter (3) elektrisch verbundenen Wartungsmodul (4) zur Ermittlung von Wartungsdaten des Schalters (2) aufweist sowie Förder- und/oder Bandanlage (100) mit einer solchen Sicherheitsschaltvorrichtung.