baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006039225-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Hochtemperatureinschmelzen und -läutern von Materialien
Inventor: SCHUMACHER CARSTEN
IPC: C03B5/02
Filed: 2006-08-22
Granted: 2010-06-10
Abstract: Verfahren für die Durchführung einer Startphase vor der eigentlichen Betriebsphase einer Schmelz- und/oder Läutervorrichtung, wobei in der Betriebsphase zumindest eine anorganische Substanz, insbesondere zumindest ein Glas, in der Schmelz- und/oder Läutervorrichtung induktiv über das Einkoppeln von Hochfrequenzenergie beheizt wird, mit folgenden Schritten der Startphase:  a) Bereitstellen zumindest einer anorganischen Substanz, insbesondere zumindest eines Glases, in einer Schmelz- und/oder Läutervorrichtung,  b) Aufheizen der Substanz auf eine Temperatur T 1 , bei welcher der spezifische elektrische Widerstand ρ 1  der Substanz einen derartigen Wert aufweist, daß eine direkte konduktive elektrische Beheizung der Substanz möglich ist,  c) Aufheizen der Substanz mittels konduktiver Beheizung auf eine Temperatur T 2 , bei welcher der spezifische elektrische Widerstand ρ 2  der Substanz einen derartigen Wert aufweist, daß eine direkte induktive Beheizung der Substanz, insbesondere in einem Frequenzbereich von 100 kHz bis 2 MHz, möglich ist,  d) Durchführen einer Betriebsphase, in welcher die Substanz induktiv beheizt wird, so...
Patent DE-102006042998-B4 (DE)
Title: Messsequenz für die dreidimensionale MR-Bildgebung sowie MR-Gerät
Inventor: FEIWEIER THORSTEN
IPC: G01R33/561
Filed: 2006-09-13
Granted: 2008-07-03
Abstract: Verfahren
zur Aufzeichnung von Messdaten mit einer Messsequenz für die dreidimensionale
Magnet-Resonanz-Bildgebung, bei der eine Aufzeichnung von Messdaten
durch eine Abtastung einer Vielzahl von k-Raum-Zeilen (103) in einem
dreidimensionalen k-Raum erfolgt,  und die Vielzahl der k-Raum-Zeilen
(103) auf mehrere Teilaufzeichnungen (A, B, C, D, E) aufgeteilt
ist, sodass bei jeder Teilaufzeichnung (A, B, C, D, E) eine Abtastung
zugeordneter k-Raum-Zeilen (103) stattfindet,  wobei die k-Raum-Zeilen
den Teilaufzeichnungen (A, B, C, D, E) derart zugeordnet sind, dass
die Zuordnung folgender Zuordnungsvorschrift entspricht:  – Bewertung
jeder k-Raum-Zeile (103) mit einem Abstandsmaß, das den Abstand (107) der
jeweiligen k-Raum-Zeile zu einem k-Raum-Zentrum (105) charakterisiert,  – Anordnung
der abzutastenden k-Raum-Zeilen (103) in einer auf- oder absteigenden
Reihenfolge in Abhängigkeit vom
Abstandsmaß,  – Gruppierung
der in der Reihenfolge angeordneten k-Raum-Zeilen (103) in mehrere Gruppen, wobei
jeweils mehrere aufeinanderfolgende k-Raum-Zeilen (103) zu einer
Gruppe zusammengefasst werden, und  – Zuordnung der...
Patent DE-102006045746-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: NAKAYAMA MASANOBU
IPC: B60T8/26
Filed: 2006-09-27
Granted: 2014-02-27
Abstract: Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend: jeweils einen Bremshebel (2, 2) für eine Vorderradbremse (4) und eine Hinterradbremse (4) zum Ausüben einer Bremskraft auf das jeweils entsprechende Vorder- oder Hinterrad des Fahrzeugs; und eine Steuereinheit (20) zum Steuern einer kombinierten Bremsung entsprechend einer Eingabe von dem Bremshebel (2) eines Rads durch Aktivieren der Radbremse (4) für das andere Rad, wobei die Bremsvorrichtung ferner umfasst: Schlupfdetektionsmittel (31) zum Ermitteln eines Schlupfzustands jedes Rades, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit bei Bremsung nur einer der Vorder- oder Hinterradbremse (4) durch den jeweiligen Bremshebel (2) erst dann, wenn die Schlupfdetektionsmittel (31) ein Überschreiten eines Schlupf-Grenzwertes für das gebremste Rad feststellen, eine kombinierte Aktivierung der Radbremse (4) für das andere Rad einleitet.
Patent DE-102006053747-B4 (DE)
Title: Speicherkerne und Halbleiterspeicherbauelement
Inventor: HONG SANG-PYO
IPC: H01L27/108
Filed: 2006-11-10
Granted: 2016-02-18
Abstract: Speicherkern, der eine offene Bitleitungsarchitektur verwendet, mit – einer Mehrzahl von ersten Bitleitungen (BL1, ..., BLn), – einer Mehrzahl von zweiten Bitleitungen (BL1B, ..., BLnB), wobei die zweiten Bitleitungen eine komplementäre Beziehung zu den ersten Bitleitungen aufweisen, – einer ersten Subspeicheranordnung (1100) mit einer Mehrzahl von ersten Speicherzellen, die so konfiguriert sind, dass sie erste Daten in Reaktion auf erstes Wortleitungssteuersignal an die ersten Bitleitungen abgeben, – einer zweiten Subspeicheranordnung (1200) mit einer Mehrzahl von zweiten Speicherzellen, die so konfiguriert sind, dass sie zweite Daten in Reaktion auf ein zweites Wortleitungssteuersignal an die zweiten Bitleitungen abgeben, wobei die zweiten Daten eine komplementäre Beziehung zu den ersten Daten aufweisen, – einem Bitleitungsverstärkungsschaltkreis (1300), der so konfiguriert ist, dass er die ersten Daten auf den ersten Bitleitungen und die zweiten Daten auf den zweiten Bitleitungen verstärkt, und – einem Spaltenauswahlschaltkreis (1400) mit einem ersten Spaltenauswahltransistor (1411, 1421), der so konfiguriert ist, dass er eine der ersten Bitleitungen in Reaktion auf ein Spaltenauswahlsignal mit einer ersten Eingangs-/Ausgangsleitung (LIO) elektrisch koppelt, und einem zweiten Spaltenauswahltransistor (1412, 1422), der so konfiguriert ist, dass er eine der zweiten Bitleitungen mit einer zweiten Eingangs-/Ausgangsleitung (LIOB) elektrisch koppelt, die eine komplementäre Beziehung zu der ersten Eingangs-/Ausgangsleitung aufweist, – wobei der erste und der zweite Spaltenauswahltransistor zwischen dem Bitleitungsverstärkungsschaltkreis und der ersten Subspeicheranordnung oder zwischen dem Bitleitungsverstärkungsschaltkreis und der zweiten Subspeicheranordnung angeordnet sind und einen ersten einzelnen Kontakt (CON31, CON39) auf einem Sourcegebiet des ersten und des zweiten Spaltenauswahltransistors und einen zweiten einzelnen Kontakt (CON34, CON42) auf einem Draingebiet des ersten und des zweiten Spaltenauswahltransistors beinhalten, wobei der erste einzelne Kontakt mit einer der ersten und zweiten Bitleitungen verbunden ist und der zweite einzelne Kontakt mit einer der ersten und zweiten Eingangs-/Ausgangsleitungen verbunden ist.
Patent DE-102007006058-B4 (DE)
Title: Elektrisches Heizmodul zur Luftstromerwärmung, insbesondere zur Heizung und Belüftung von Sitzen
Inventor: SCHEHR INGO
IPC: B60N2/56
Filed: 2007-02-02
Granted: 2009-11-26
Abstract: Elektrisches Heizmodul zur Luftstromerwärmung, insbesondere zur Heizung und Belüftung von Sitzen, umfassend mindestens ein PTC-Heizelement (4) und mindestens einen daran angrenzenden, ringförmigen, luftdurchströmbaren Wärmeabgabebereich (16) mit im Wesentlichen radial verlaufend angeordneten, wärmeleitenden Lamellen (3), die mit dem PTC-Heizelement (4) in wärmeleitender Verbindung stehen und mit diesem zu einem Modul zusammengefasst sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellen (3) mit ihrem radial inneren Abschnitt in einer der Breite des radial inneren Abschnittes der Lamellen (3) angepassten Nut (2) im Umfang eines wärmeleitenden Halterings (1) sitzen.
Patent DE-102007006251-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kantenseitigen Passivierung von Haftklebebändern, nach dem Verfahren hergestellte Haftklebebandrolle und deren Verwendung
Inventor: ANDER HANSJÖRG
IPC: C09J7/10
Filed: 2007-02-08
Granted: 2016-07-07
Abstract: Verfahren zur Passivierung einer Kante eines Haftklebebandes, dadurch gekennzeichnet, daß die Passivierung durch physikalische Vernetzung des Haftklebers auf der Kante oder durch den physikalischen oder chemischen Abbau der für die haftklebende Wirkung verantwortlichen Strukturen des Haftklebers erfolgt, und durch eine der nachfolgend genannten Maßnahmen bewirkt wird: (a) durch eine Behandlung des Klebebandes im Kantenbereich mittels Röntgen- oder Gammastrahlung oder korpuskulärer Strahlung; (b) durch eine Plasmabehandlung des Klebebandes im Kantenbereich.
Patent DE-102007016061-B4 (DE)
Title: Modul mit Halbleiterchip und Verfahren
Inventor: OTREMBA RALF
IPC: H01L21/60
Filed: 2007-04-03
Granted: 2018-03-29
Abstract: Modul, umfassend:  einen Leistungs-Halbleiterchip (1) mit mindestens einer ersten Anschlusskontaktoberfläche (6) aus Cu und einer zweiten Anschlusskontaktoberfläche (2), wobei der Leistungs-Halbleiterchip (1) einen Transistor umfasst und die erste Anschlusskontaktoberfläche (6) des Leistungs-Halbleiterchips (1) ein Gate-Kontakt des Transistors und die zweite Anschlusskontaktoberfläche (2) des Leistungs-Halbleiterchips (1) ein Drain- oder Source-Kontakt des Transistors ist,  ein erstes Kontaktelement (7), welches ein erster aus einem Cu-basierten Material hergestellter Kontaktdraht ist und an der ersten Anschlusskontaktoberfläche (6) befestigt ist,  ein zweites Kontaktelement (8), welches an der zweiten Anschlusskontaktoberfläche (2) befestigt ist, worin das zweite Kontaktelement (8) aus einem von dem Material des ersten Kontaktelements (7) verschiedenen Material hergestellt ist, und  einen Träger (10), auf welchem der Leistungs-Halbleiterchip (1) montiert ist, wobei der Träger (10) Leitungen (3, 4) umfasst, an welchen das erste Kontaktelement (7) und das zweite Kontaktelement (8) befestigt sind, wobei die Leitungsoberflächen, an welchen das erste Kontaktelement (7) und das zweite Kontaktelement (8) befestigt sind, aus Cu hergestellt sind.
Patent DE-102007024994-B4 (DE)
Title: Montageblech für eine Blockzarge
Inventor: ARNOLD MICHAEL
IPC: E06B1/60
Filed: 2007-05-30
Granted: 2023-09-21
Abstract: Montageblech für eine Blockzarge (1) aufweisend Befestigungsmittel zur Befestigung einer mit dem Montageblech verbundenen Blockzarge (1) an einem Objekt bspw. einer Wand (5), wobei das Montageblech derart ausgebildet ist, dass es lösbar an der Blockzarge (1) befestigbar ist, wobei das Montageblech (11) im Wesentlichen rechteckig ausgebildet ist, wobei das Montageblech (11) derart ausgebildet ist, dass es leicht verdreht gegenüber der Längsrichtung der Blockzarge (1) eingesetzt werden kann und dass nach anschließendem Verdrehen um 15°-30° die Längskanten des Montageblechs (11) quer zur Längsrichtung der Blockzarge (1) verlaufen und dass das Montageblech (11) mit der Blockzarge (1) verspannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Montageblech (11) in drei Eckbereichen längliche Arme (13, 14, 15) aufweist, die es nach dem Verdrehen an der Blockzarge (1) verspannen und dass der vierte Eckbereich (16), der keinen länglichen Arm aufweist, leicht abgerundet ist, wobei der dem leicht abgerundeten Eckbereich (16) diagonal gegenüberliegende Arm (14) länger ist als der dem leicht abgerundeten Eckbereich (16) direkt gegenüberliegende Arm (15) und dass der dem leicht abgerundeten Eckbereich (16) diagonal gegenüberliegende Arm (14) mit dem dem leicht abgerundeten Eckbereich (16) direkt gegenüberliegende Arm (15) bündig abschließt.
Patent DE-102007025811-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Zementklinker
Inventor: LOERKE PAUL
IPC: C04B7/38
Filed: 2007-06-02
Granted: 2010-12-30
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Zementklinker durch Vorzerkleinern, Mahlen, Mischen, Trocknen und stufenweise thermische Behandlung eines aus basischen und sauren Rohmaterialien bestehenden Rohmehls mittels Vorwärm-, Kalzinier-, Sinter- und Kühlstufe, dadurch gekennzeichnet,  • dass nach dem gemeinsamen Vorzerkleinern der basischen und sauren Rohmaterialien,  • das vorzerkleinerte Material bei einer Korngröße im Bereich von über 0,5 bis über 15 mm in ein Oberkorn und ein Unterkorn aufgeteilt wird  • und anschließend das Oberkorn und das Unterkorn getrennt gemahlen werden, wobei das Oberkorn so gemahlen wird, dass es auf einem Sieb mit einer Maschenweite von 0,090 mm einen Rückstand von 10 bis 90% aufweist und das Unterkorn so gemahlen wird, dass es kleiner 0,2 mm ist.
Patent DE-102007027460-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung einer bildgebenden Messung mit einem energieselektiven Röntgendetektor
Inventor: GRASRUCK MICHAEL DR
IPC: G03B42/02
Filed: 2007-06-14
Granted: 2017-03-23
Abstract: Verfahren zur Durchführung einer bildgebenden Messung mit einem energieselektiven Röntgendetektor (6) mit zumindest zwei durch einen mittels einer Detektor-Steuerschnittstelle einstellbaren Energie-Schwellenwert getrennten Energie-Zählbereichen, mit folgenden Verfahrensschritten: a) Ermittlung eines Energie-Schwellenwerts (ES) für eine durchzuführende bildgebende Messung in Abhängigkeit von einer Substanzkombination zumindest zweier bei der Messung voneinander zu diskriminierender Substanzen, b) Durchführung der gewünschten bildgebenden Messung mit dem ermittelten Energie-Schwellenwert (ES) unter Ermittlung von Rohdaten (RDH, RDL) für die verschiedenen Energie-Zählbereiche, c) Weiterverarbeitung der Rohdaten (RDH, RDL) zur Erstellung von hinsichtlich der zu diskriminierenden Substanzen kontrastoptimierten Bildern.
Patent DE-102007030037-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellen-Diagnosevorrichtung und-Diagnoseverfahren
Inventor: KATO CHISATO
IPC: H01M8/04858
Filed: 2007-06-29
Granted: 2019-08-08
Abstract: Brennstoffzellen-Diagnosevorrichtung (50) zum Diagnostizieren einer Brennstoffzelle (1), bei der eine Mehrzahl von Leistungserzeugungszellen (2) zusammengestapelt ist, dadurch gekennzeichnet, daß sie aufweist:eine Spannungsanlegeeinrichtung (51) zum Anlegen einer Spannung von außen an die Brennstoffzelle (1);eine Magnetfeldmeßeinrichtung (52) zum Messen eines Magnetfelds in oder um die Brennstoffzelle (1), wenn die externe Spannung angelegt wird;eine Diagnostiziereinrichtung zum Diagnostizieren des Zustands der Brennstoffzelle (1) anhand des Meßergebnisses des Magnetfeldes;wobei die Diagnosevorrichtung eine Ebenenverteilung von Strom in den Leistungserzeugungszellen (2) diagnostiziert; undwobei die Diagnosevorrichtung eine Verteilung von Wasser in einer Elektrolytmembran (31) der Brennstoffzelle (1) basierend auf den Diagnoseergebnissen der Ebenenverteilung des Stroms in den Leistungserzeugungszellen (2) diagnostiziert; undwobei der Zustand der Brennstoffzelle (1) diagnostiziert wird, wenn keine Leistung in der Brennstoffzelle (1) erzeugt wird.
Patent DE-102007031084-B4 (DE)
Title: Abwasserrohr mit Wärmetauscherelement
Inventor: FISCHER MARTIN
IPC: E03F3/04
Filed: 2007-07-04
Granted: 2010-09-23
Abstract: Abwasserrohr (1) mit einem Wärmetauscherelement (9) zum Einbau in Abwasserleitungen, bei dem das Wärmetauscherelement (9) an der Oberseite des Abwasserrohres (1) angeordnet ist, und das Wärmetauscherelement (9) ein schlangenförmig ausgebildetes Rohrleitungssystem (5) enthält, dessen Einlass (2) und Auslass (3) an der Oberseite des Abwasserrohres (1) nach außen geführt sind, und dass an der Oberseite des Abwasserrohres (1) eine Dämmung (6) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet,  – dass an der Oberseite des Abwasserrohres (1) Schlitze (8) angebracht sind oder ein Edelstahlgitter (7) angebracht ist, womit eine offene Verbindung zum Rohrleitungssystem (5) des Wärmetauschmediums zum Innenraum des Abwasserrohres (1) besteht.
Patent DE-102007035592-B4 (DE)
Title: Temperaturstabiler Leuchtstoff, Verwendung eines Leuchtstoffs und Verfahren zur Herstellung eines Leuchtstoffs
Inventor: BECKER DANIEL DR
IPC: C09K11/78
Filed: 2007-07-30
Granted: 2023-05-04
Abstract: Temperaturstabiler Leuchtstoff aus dem M-Si-O-N System, mit einem Kation M, wobei M durch Ba allein oder in Mischung mit Sr repräsentiert ist, wobei der Leuchtstoff mit Eu oder Ce oder Tb allein oder in Mischung aktiviert ist, wobei der Leuchtstoff die Summenformel M2Si5O9N2aufweist.
Patent DE-102007046486-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zuordnung eines Reifendruckkontrollsystems nach Fahrtunterbrechungen
Inventor: GILA JANOS DR
IPC: G01L17/00
Filed: 2007-09-28
Granted: 2017-02-02
Abstract: Verfahren zur Zuordnung der Position eines Reifens mit Reifensensor WU (11, 21, 31, 32, 41, 42, 51, 52, 61, 62) mit individueller Identifikationsnummer an einem Fahrzeug, wobei der Reifensensor WU (11, 21, 31, 32, 41, 42, 51, 52, 61, 62) nach Aktivierung durch ein von einer LF-Antenne (15, 25, 35, 45, 55, 65) am Fahrzeug ausgesendeten Empfangssignal ein Sendesignal aussendet, welches wenigstens seine Identifikationsnummer beinhaltet, wobei sich die LF-Antenne (15, 25, 35, 45, 55, 65) an einer vorbestimmten Position am Fahrzeug befindet und mit einer Auswerteeinheit ECU (70) verbunden ist, wobei die Auswerteinheit ECU (70) beim Start des Systems zunächst eine Initialisierung veranlasst, in deren Rahmen die Position jedes mit einem Reifensensor WU (11, 21, 31, 32, 41, 42, 51, 52, 61, 62) versehenen Reifens am Fahrzeug bestimmt wird, und wobei die Auswerteinheit ECU (70) die Identifikationsnummer jedes Reifensensors WU (11, 21, 31, 32, 41, 42, 51, 52, 61, 62) zusammen mit der vom System bestimmten Position des mit dem Reifensensor WU (11, 21, 31, 32, 41, 42, 51, 52, 61, 62) versehenen Reifens am Fahrzeug abspeichert, bevor sie in den Normalbetriebsmodus übergeht, in dem die zu überwachenden Reifendaten von den Reifensensoren WU (11, 21, 31, 32, 41, 42, 51, 52, 61, 62) überwacht werden, wobei die Position des Reifensensors WU (11, 21, 31, 32, 41, 42, 51, 52, 61, 62) am Fahrzeug auch im Reifensensor WU (11, 21, 31, 32, 41, 42, 51, 52, 61, 62) selbst abgespeichert und abrufbar gehalten wird dadurch gekennzeichnet, dass der Reifensensor WU (11, 21, 31, 32, 41, 42, 51, 52, 61, 62) auf Anforderung ein Signal aussendet, welches wenigstens seine Identifikationsnummer und seine abgespeicherte Position im Fahrzeug enthält, und dass bei der Initialisierung beim Start des Fahrzeuges zunächst die in den Reifensensoren WU (11, 21, 31, 32, 41, 42, 51, 52, 61, 62) gespeicherten Positionen zusammen mit der zugehörigen Identifikationsnummern an die Auswerteeinheit ECU (70) übermittelt werden, dass die Auswerteeinheit ECU (70) die bereits gespeicherten Werte mit den vom jeweiligen Reifensensor WU (11, 21, 31, 32, 41, 42, 51, 52, 61, 62) übermittelten Werten vergleicht und dass, sofern die Werte übereinstimmen, die Initialisierung beendet und in den Normalbetriebsmodus umgeschaltet wird.
Patent DE-102007050455-B4 (DE)
Title: Unterbrechungsfreie Stromversorgung
Inventor: HOGEBACK WOLFGANG
IPC: H04M19/00
Filed: 2007-10-19
Granted: 2019-02-07
Abstract: Unterbrechungsfreie Stromversorgung umfassend:
 - eine Vielzahl von Batteriezellen, die in Reihe geschaltet sind,
 - Mittel zum Abgreifen einer ersten Spannung von einer ersten Anzahl von Zellen, die mit einem ersten Gleichrichter in Verbindung stehen, oder über eine erste Verbraucherschiene;
 - Mittel zum Abgreifen einer zweiten Spannung von einer zweiten Anzahl von Zellen, deren Anzahl geringer ist als die der ersten Anzahl von Zellen, die mit einem zweiten Gleichrichter in Verbindung stehen, oder über eine zweite Verbraucherschiene;
 - ein Schaltelement (K1), das beim Unterschreiten eines vorgegebenen Spannungsschwellwertes durch Entladen der ersten Anzahl von Zellen, die erste Anzahl von Zellen auf die zweite, oder über die zweite Verbraucherschiene, umschaltet, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Anzahl von Zellen so ausgelegt ist, dass nominal 60V abgegriffen werden können, und an der zweiten Anzahl von Zellen nominal 48V abgegriffen werden können, wobei das Schaltelement durch einen Schwellwertschalter angesteuert wird.
Patent DE-102007051811-B4 (DE)
Title: Durch ein geteiltes Solenoid beheiztes Ventil
Inventor: KOENEKAMP ANDREAS
IPC: F16K31/06
Filed: 2007-10-30
Granted: 2009-12-31
Abstract: Ventil, das umfasst:  einen Ventilkörper, der einen Ventilsitz umfasst;  einen Ventilstößel, der ein Dichtungsende aufweist, das nahe bei dem Ventilsitz angeordnet ist und der dazu dient, zum Öffnen und Schließen des Ventils bewegt zu werden; und  ein geteiltes Solenoid, das eine erste Spule und eine zweite Spule umfasst, wobei das Solenoid eingeschaltet wird, um den Ventilstößel zu bewegen, wobei das geteilte Solenoid einen ersten Anschluss, der mit einem Ende der ersten Spule gekoppelt ist, einen zweiten Anschluss, der mit einem Ende der zweiten Spule gekoppelt ist und einen dritten Anschluss umfasst, der mit den beiden anderen Enden der ersten und zweiten Spule gekoppelt ist, wobei das Solenoid in einer Normalbetriebsart, bei der eine Versorgungsspannung an den ersten und zweiten Anschluss angelegt ist und der dritte Anschluss nicht angeschlossen ist, und in einer ersten Erwärmungsbetriebsart betrieben wird, bei der die Versorgungsspannung an den zweiten und dritten Anschluss angelegt...
Patent DE-102008009615-B4 (DE)
Title: Selbsttätig verfahrbares Bodenstaub-Aufsammelgerät sowie Sensoranordnung
Inventor: MEYER FRANK
IPC: A47L9/28
Filed: 2008-02-18
Granted: 2017-12-21
Abstract: Selbsttätig verfahrbares Bodenstaub-Aufsammelgerät (1) mit einem elektromotorischen Antrieb, einem Staubsammelbehälter und einer Gerätehaube (6), wobei das Bodenstaub-Aufsammelgerät mit Sensoren (10) zur Hinderniserkennung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sensor (10) aus einem Lichtwellenleiter (L) besteht, dessen Lichtleitung (11) durch eine Stoßbeaufschlagung messbar beeinflusst ist und dass in Umfangsrichtung des Gerätes (1) eine Mehrzahl von jeweils gesondert auswertbaren Lichtwellenleitern (L) angeordnet sind.
Patent DE-102008012841-B4 (DE)
Title: Luftreifen und Verfahren zur Herstellung von derartigen Luftreifen
Inventor: MIZUTANI TAMOTSU
IPC: B29D30/06
Filed: 2008-03-06
Granted: 2012-07-26
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Luftreifens mit einem Laufflächenmuster durch Pressen einer Formoberfläche eines Formwerkzeugs gegen die Oberfläche eines Laufflächengummis (10) zum Zeitpunkt der Vulkanisierung des Reifens, wobei das Laufflächenmuster Rillen (18) enthält, die sich vom inneren Bereich einer Reifenaufstandsfläche zu einer Außenseite in der Reifen-Breitenrichtung erstrecken, sodass die Rillen (18) ein Ende (E) der Reifenaufstandsfläche im Schulterbereich (19) durchsetzen, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: – einen Schritt zum Herstellen einer ersten leitfähigen Gummischicht (21) durch Anordnen eines leitfähigen Gummifadens auf der Reifenaufstandsfläche im Schulterbereich (19) eines nicht-leitfähigen Laufflächengummis (10), sodass er sich in der Umfangsrichtung des Reifens erstreckt, vor dem Vulkanisieren des Reifens; – einen Schritt zum Herstellen einer zweiten leitfähigen Gummischicht (22) durch Anordnen eines leitfähigen Gummifadens derart, dass er sich zu einer Außenseite in der Reifen-Breitenrichtung längs der Ausbreitungsrichtung der Rillen (18) von der ersten leitfähigen Gummischicht (21) aus erstreckt und einen leitfähigen Gummibereich (14) erreicht,...
Patent DE-102008027671-B4 (DE)
Title: Oszillationswerkzeug
Inventor: FRÜH UWE
IPC: B23D51/16
Filed: 2008-06-05
Granted: 2014-09-11
Abstract: Oszillationswerkzeug mit einem Bügel (22), der ein geschlossenes Ende (30) aufweist, von dem aus zwei voneinander beabstandete Schenkel (32, 34) nach außen abstehen, und mit einem Arbeitselement (26, 26a, 26b), das zwischen den beiden Schenkeln (32, 34) lösbar eingespannt ist, wobei das geschlossene Ende (30) eine Aufnahme (28) zur Verbindung mit einer um ihre Längsachse oszillierend antreibbaren Antriebswelle (12) eines Oszillationsantriebes (10) aufweist, und bei dem der Bügel (22) aus einem federnden Element gebildet ist.