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Patent DE-102013210505-A1 (DE)
Title: Verfahren für den Kaltstart einer Brennkraftmaschine in Hybridanwendungen
Inventor: BRANDEL TODD D
IPC: B60W10/04
Filed: 2013-06-06
Abstract: Ein Verfahren zum Starten des Betriebs einer Brennkraftmaschine eines Hybridantriebsstrangs enthält das Initiieren der Drehung einer Kurbelwelle der Kraftmaschine mit wenigstens einer elektrischen Arbeitsmaschine in Übereinstimmung mit einem ersten Hochfahrprofil, bis eine erste vorgegebene Drehzahl erzielt worden ist, in Ansprechen auf ein Kraftmaschinenstartereignis während einer Kaltstartbedingung. Die Kraftmaschinendrehzahl wird überwacht und die Kraftmaschine wird gezündet, während die Kraftmaschinendrehzahl mit der wenigstens einen elektrischen Arbeitsmaschine zum Aufrechterhalten der ersten vorgegebenen Drehzahl gesteuert wird. Das erste Hochfahrprofil wird mit einer Rate, die einer geschätzten Rate, mit der die Kraftmaschinendrehzahl während der Kraftmaschinenzündung zunimmt, entspricht, eingestellt. Wenn der wenigstens eine vorgegebene Verbrennungsqualitätsparameter erzielt worden ist, wird die Kraftmaschinendrehzahl auf der Grundlage des Steuerns von Verbrennungsparametern der Kraftmaschine in Übereinstimmung mit einem zweiten Hochfahrprofil gesteuert, bis eine zweite vorgegebene Drehzahl erzielt worden ist.
Patent DE-102013211016-A1 (DE)
Title: Multifunktionsschalter mit einem betätigbaren Schaltelement
Inventor: RUFF EDUARD
IPC: H02N2/18
Filed: 2013-06-13
Abstract: Ein Multifunktionsschalter (100) mit einem betätigbaren Schaltelement (102) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Multifunktionsschalter (100) einen autarken Energiewandler (104) mit einer Betätigereinrichtung (106) sowie eine Steuerkontur (108) aufweist, wobei das Schaltelement (102) ausgebildet ist, um bei einem Betätigen eine Relativbewegung (112) der Steuerkontur (108) zu der Betätigereinrichtung (106) entlang einer Betätigungsbahn (110) zu bewirken, wobei die Steuerkontur (108) sich in einer eine Mehrzahl an Erhöhungen (114) und/oder Vertiefungen (116) zum Führen der Betätigereinrichtung (106) aufweisende Wellenform entlang der Betätigungsbahn (110) erstreckt, wobei die Betätigereinrichtung (106) an der Steuerkontur (108) anliegt, um bei der Relativbewegung (112) aufgrund der Wellenform entlang einer Wirkachse (118) eine Wirkbewegung (120) auszuführen, wobei die Wirkachse (118) verschieden, insbesondere quer, zur Betätigungsbahn (110) ausgerichtet ist, wobei der Energiewandler (104) ausgebildet ist, die Wirkbewegung (120) in eine elektrische Energie zu wandeln.
Patent DE-102013213476-A1 (DE)
Title: Ultraschallsensor
Inventor: MATHONY HANS-JOERG
IPC: G01S7/521
Filed: 2013-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ultraschallsensor (1), insbesondere für ein Fahrzeug, mit einem in einem Gehäuseteil (2) angeordneten Wandlerelement und mit einem Deckelteil (3). Dabei ist vorgesehen, dass an dem Deckelteil (3) eine elektronische Schaltung (11, 12, 15) angeordnet ist und das Gehäuseteil (2) mit dem Deckelteil (3) verbindbar oder verbunden ist. Weiterhin werden ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Ultraschallsensors (1) und ein Kraftfahrzeug mit einem derartigen Ultraschallsensor (1) angegeben.
Patent DE-102013214680-A1 (DE)
Title: Wälzgelagerte Welle
Inventor: KREISIG MICHAEL
IPC: F16C3/035
Filed: 2013-07-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wälzgelagerte Welle (1) mit einem Wellenrohr (2) mit einer Wellenaußenfläche, die bereichsweise als Wälzkörperlauffläche (3) ausgebildet ist, und zumindest einem thermisch darauf gefügten Funktionselement. Erfindungswesentlich ist dabei, dass das Wellenrohr (2) als geschweißtes und anschließend gezogenes Rohr ausgebildet ist und einen Kohlenstoffanteil von > 0,45 Masse-% aufweist.
Patent DE-102013215904-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Bedienvorrichtung in einem Fahrzeug und Bedienvorrichtung
Inventor: SEITZ GORDON
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-08-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Bedienvorrichtung (6) in einem Fahrzeug (12), die ein mobiles Gerät (1) umfasst, das sich im Innenraum des Fahrzeugs (12) befindet, wobei das mobile Gerät (1) eine Anzeigefläche (2) aufweist, auf der eine berührungsempfindliche Oberfläche (4) ausgebildet ist, bei dem Graphikdaten erzeugt werden, die auf der Anzeigefläche (2) des mobilen Geräts (1) angezeigt werden, eine Annäherung eines Betätigungsobjekts (11) an die berührungsempfindliche Oberfläche (4) erfasst wird, und die Darstellung auf der Anzeigefläche (2) von einem Anzeigemodus in einen Bedienmodus wechselt, wenn erfasst wurde, dass sich ein Betätigungsobjekt (11) an die berührungsempfindliche Oberfläche (4) angenähert hat, wobei im Bedienmodus betätigbare Schaltelemente (14) angezeigt werden. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Darstellung auf der Anzeigefläche (2) auch dann von dem Anzeigemodus in den Bedienmodus wechselt, wenn erfasst wurde, dass das Betätigungsobjekt (11) die berührungsempfindliche Oberfläche (4) berührt. Ferner betrifft die Erfindung eine Bedienvorrichtung (6), mit welcher das vorstehend beschriebene Verfahren ausführbar ist.
Patent DE-102013216780-A1 (DE)
Title: Überwachungssystem für einen Schliesszylinder
Inventor: BALZER KNUT
IPC: G08B13/06
Filed: 2013-08-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Überwachungssystem für einen Schließzylinder, mit einem Sensor, welcher dazu ausgebildet ist, eine Drehung des Schließzylinders zu detektieren und ein Sensorsignal auszugeben, welches die Drehung kennzeichnet, mit einer Auswerteeinrichtung, welche dazu ausgebildet ist, das Sensorsignal auszuwerten und ein Drehsignal in Abhängigkeit von dem Sensorsignal zu erzeugen, mit einem Gehäuse, in welchem der Sensor und die Auswerteeinrichtung angeordnet sind, und mit einer Befestigungseinheit, welche dazu ausgebildet ist, das Gehäuse mechanisch an einen Schlüssel zu koppeln.
Patent DE-102013218105-A1 (DE)
Title: Mechanischer Kettenspanner mit Spiralfeder
Inventor: MARICIC ZORAN
IPC: F16H7/08
Filed: 2013-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mechanischen Spanner (1) für einen Zugmitteltrieb einer Verbrennungskraftmaschine, mit einer Grundplatte (2), an der eine Spiralfeder (3) angebracht ist, die zum Kraftaufbringen auf eine Spannschiene (4) vorbereitet ist, um bei Auslenkung der Spannschiene (4) ein Zugmittel zu spannen, wobei an einem Ende (6) der Spiralfeder (3) ein Gleitschuh (7) aus stoßdämpfendem Material zum Inkontaktgelangen mit der Spannschiene (4) vorhanden ist. Die Erfindung betrifft auch einen Zugmitteltrieb mit einer Spannschiene (4) und einem durch die Spannschiene (4) auslenkbaren Zugmittel, wobei die Spannschiene (4) mit einem erfindungsgemäßen mechanischen Spanner (1) in Wirkzusammenhang steht.
Patent DE-102013219680-A1 (DE)
Title: Verfahren, system und vorrichtung zur verwendung von lufttemperatur- und -feuchteinformationen zur verringerung von objektberichtsfehlern in fahrerassistenzfunktionen von fahrzeugen
Inventor: YOPP WILFORD TRENT
IPC: G01S15/931
Filed: 2013-09-30
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst einen Ultraschallsensor zum Bereitstellen von Informationen, die die Erkennung eines Objekts in der Nähe des Fahrzeugs charakterisieren, eine Feuchtegradinformationsquelle zum Bereitstellen von Informationen, die einen Feuchtegrad von Luft in der Nähe des Fahrzeugs charakterisieren, eine Lufttemperaturinformationsquelle zum Bereitstellen von Informationen, die die Temperatur der Luft charakterisieren, und eine Informationsverarbeitungseinheit, die zum Empfangen jeweiliger Informationen davon damit gekoppelt ist. Die Informationsverarbeitungseinheit stellt eine Informationsverarbeitungskalibrierung zumindest zum Teil auf Basis von den Informationen, die den Feuchtegrad und die Temperatur charakterisieren, ein. Die Informationsverarbeitungseinheit verarbeitet Informationen, die von dem Ultraschallsensor ausgegeben werden, zumindest zum Teil auf Basis von Kalibrierungsparametern, die von der Informationsverarbeitungskalibrierung angegeben werden, zum Erkennen eines Objekts. Die Informationsverarbeitungskalibrierung gibt einen Wert an, der die Schalldruckdämpfungsstreuung charakterisiert, die dem Feuchtegrad und der Temperatur von Luft in der Nähe des Fahrzeugs entspricht.
Patent DE-102013219763-A1 (DE)
Title: Device for detecting rail break in rail vehicle e.g. traction vehicle, has evaluation unit that is attached to rail sections, and adapted to detect rail break using received alternating current signal to evaluate interruption point
Inventor: MATTHEE WILFRIED
IPC: B61L23/04
Filed: 2013-09-30
Abstract: The device (2) has a transmission unit (20) that includes a transmitting antenna (21) for inductive signal transmission of an alternating current signal to the rail sections to be tested. A receiving unit (25) includes a receiving antenna (26) associated with the transmitting antenna for inductive reception of the alternating current signal. An evaluation unit (30) attached to the rail sections, is adapted to detect the rail break using the received alternating current signal to evaluate an interruption point. Independent claims are included for the following: (1) method for detecting rail break; and (2) rail vehicle.
Patent DE-102013221511-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ermitteln eines Ionisationsstroms einer Flamme
Inventor: KRIEGER KLAUS
IPC: F23N5/12
Filed: 2013-10-23
Abstract: Vorrichtung (100) zum Ermitteln eines Ionisationsstroms (I1) einer Flamme (40), aufweisend: – eine Verstärkereinrichtung (10); und – eine Regelungseinrichtung (20); – wobei die Flamme (40) elektrisch an einen Eingang (E) der Verstärkereinrichtung (10) geschaltet ist; – wobei mittels der Regelungseinrichtung (20) eine Eingangsempfindlichkeit der Verstärkereinrichtung (10) im Wesentlichen unabhängig vom Ionisationsstrom (I1) auf einen maximalen Wert regelbar ist; – wobei aus einer Stellgröße der Regelungseinrichtung (20) eine Größe des Ionisationsstroms (I1) ermittelbar ist.
Patent DE-102013222345-A1 (DE)
Title: Bonddraht-Dehnungsmessung
Inventor: SEDLMAIR JOSEF
IPC: G01R31/00
Filed: 2013-11-04
Abstract: Verfahren zur Qualitätsbestimmung eines Bonddrahts, im Rahmen einer Prüfung einer Drahtbondverbindung, bei dem ein Zughaken unter einer Bonddrahtbrücke der Drahtbondverbindung zwischen einem ersten und einem zweiten Bondpad positioniert und im Eingriff mit dem Bonddraht von den Bondpads weg geführt wird, wobei ein erster Messwert der Höhe, Höhenwert, des Zughakens, bei dem auf den Zughaken ein erster vorbestimmter Kraftwert einwirkt, und mindestens ein zweiter Höhenwert des Zughakens, bei dem auf diesen ein zweiter Kraftwert einwirkt, erfasst und unter Verwendung des ersten und zweiten Höhenwertes ein erster und zweiter Längenwert des Bonddrahtes und aus dem ersten und zweiten Längenwert eine Dehnung des Bonddrahtes bestimmt wird.
Patent DE-102013226697-A1 (DE)
Title: Bohrer
IPC: B23B51/02
Filed: 2013-12-19
Abstract: Es wird ein Bohrer mit einer Mittelachse (11), einer Stirnseite (3), einer Umfangsfläche (5), mindestens zwei an der Stirnseit (3) vorgesehenen Hauptschneiden (17, 17‘, 17‘‘), die bis zur Umfangsfläche (5) reichen und dort in zugehörige Nebenschneiden übergehen, mindestens zwei Zentrumsschneiden (19, 19‘, 19‘‘), die sich an das der Umfangsfläche (5) abgewandte Ende der Hauptschneide (17, 17‘, 17‘‘) anschließen, den mindestens zwei Hauptschneiden (17, 17‘, 17‘‘) und den mindestens zwei Zentrumsschneiden (19, 19‘, 19‘‘) zugeordneten Spanflächen (37, 39), den mindestens zwei Hauptschneiden (17, 17‘, 17‘‘) sowie den mindestens zwei Zentrumsschneiden (19, 19‘, 19‘‘) zugeordneten, in die Umfangsfläche (5) eingebrachten Spannuten (13, 13‘, 13‘‘), mindestens einer Querschneide (21, 21‘, 21‘‘), an welche die den mindestens zwei Haupt schneiden (17, 17‘, 17‘‘) abgewandten Enden der mindestens zwei Zentrumsschneiden (19, 19‘, 19‘‘) angrenzen, und die durch die Mittelachse (11) verläuft, einer Ausspitzung und mit zumindest den Spanflächen (39) der mindestens zwei Zentrumsschneiden (19, 19‘, 19‘‘) zugeordneten Spananlaufschultern, vorgeschlagen. Der Bohrer (1) zeichnet sich dadurch aus, der Winkel γ der Spananlaufschulter im Bereich der Ausspitzung zur Mittelachse (11) sich mit zunehmendem Abstand zur Stirnseite (3) verringert.
Patent DE-102013227003-A1 (DE)
Title: Elektronisches Steuermodul und Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Steuermoduls
Inventor: LISKOW UWE
IPC: H05K3/32
Filed: 2013-12-20
Abstract: Für ein elektronisches Steuermodul (1), insbesondere für eine Getriebesteuerung, umfassend eine Leiterplatte (5) mit einer Bestückungsseite (17), auf der wenigstens eine Kontaktfläche (13a) angeordnet ist, und wenigstens ein elektrisches Bauteil (20) mit wenigstens einem elektrischen Anschlusselement (24), das einen parallel zur Bestückungsseite (17) der Leiterplatte (5) verlaufenden Anschlussabschnitt (25) aufweist, der mit der wenigstens einen Kontaktfläche (13a) elektrisch verbunden ist, wird vorgeschlagen, an der Leiterplatte (5) wenigstens einen Adapter (30) anzuordnen, der unabhängig von dem wenigstens einen elektrischen Bauelement (20) ist und als separates Teil auf der Leiterplatte (5) angeordnet ist und der einen außerhalb der wenigstens einen Kontaktfläche (13a) an der Leiterplatte (5) befestigten Haltekörper (31) und wenigstens einen an dem Haltekörper (31) angeordneten metallischen Steg (34) mit einem parallelen zur Bestückungsseite der Leiterplatte verlaufenden Kontaktabschnitt (35) aufweist, wobei der Kontaktabschnitt (35) des wenigstens einen metallischen Stegs (34) und der Anschlussabschnitt (25) des wenigstens einen Anschlusselementes (24) in einer Richtung senkrecht zur Leiterplatte gesehen in einem Überdeckungsbereich (50) aufeinander liegend angeordnet sind und in dem Überdeckungsbereich (50) miteinander verschweißt sind, und dass der wenigstens eine metallische Steg (34) oder das wenigstens eine Anschlusselement (24) mittels eines auf die wenigstens eine Kontaktfläche (13a) aufgebrachten elektrisch leitenden Werkstoffs (42) mit der wenigstens einen Kontaktfläche (13a) elektrisch kontaktiert sind.
Patent DE-102014000138-A1 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung zum Kompensieren von Spiel
Inventor: IKAI SATOSHI
IPC: B23Q23/00
Filed: 2014-01-03
Abstract: Eine Motorsteuervorrichtung enthält eine Generiereinheit für Positionsbefehle, eine Differenzberechnungseinheit zum Berechnen einer Differenz zwischen einem Positionsdetektionswert einer bewegbaren Einheit und einem Positionsdetektionswert einer angetriebenen Einheit, eine Sicherungseinheit zum Sichern der Differenz als eine Eingriffsdifferenz, wenn die bewegbare Einheit in eine erste oder eine zweite Richtung bewegt wird, um mit der angetriebenen Einheit in Eingriff zu gehen, im Zusammenhang mit der ersten Richtung und der zweiten Richtung, und eine Berechnungseinheit für ein Kompensationsmaß zum Berechnen eines Kompensationsmaßes für Spiel auf der Grundlage der von der Differenzberechnungseinheit berechneten Differenz und der von der Sicherungseinheit gesicherten Eingriffsdifferenz. Es wird bestimmt, ob die bewegbare Einheit mit der angetriebenen Einheit in Eingriff steht oder nicht, indem ein Bewegungsausmaß der angetriebenen Einheit mit einem Schwellenwert verglichen wird.
Patent DE-102014004521-A1 (DE)
Title: Pressenvorrichtung zur Umformung eines Blechbauteils
Inventor: SCHALLER LUDWIG
IPC: B30B15/02
Filed: 2014-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pressenvorrichtung zur Umformung eines Blechbauteils, mit einem ersten Umformwerkzeug (9), das im Umformprozess mit einer Pressenkraft (F P ) sowie unter Zwischenlage des Blechbauteils gegen ein zweites Umformwerkzeug (11) drückt, und einer Antriebseinheit (17) zur Erzeugung der Pressenkraft (F P ), die, insbesondere an Krafteinleitungspunkten (33), in eine Druckplatte (19) einleitbar ist und im weiteren Kraftpfadverlauf über eine Mehrzahl von Kraftübertragungselementen (21) auf das erste Umformwerkzeug (9) wirkt. Erfindungsgemäß weist die Pressenvorrichtung eine Ausgleichseinheit (31) auf, mit der zur Erzielung einer gewünschten Verteilung der Pressenkraft (F P ) auf das erste Umformwerkzeug (9) die durch die Kraftübertragungselemente (21) geleiteten Pressenkraftanteile variierbar sind.
Patent DE-102014007631-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Bewegung eines Objekts
Inventor: ADAM MARTIN
IPC: G01D5/244
Filed: 2014-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Bewegung eines Objekts, das sich um eine Achse, die das Objekt schneidet, dreht und dabei einen mechanischen Winkel Θm einnimmt, wobei mindestens eine Signalgleichung verwendet wird, die die drehende Bewegung beschreibt, wobei für die mindestens eine Signalgleichung mindestens einen Fehlerparameter definiert wird, wobei eine mechanische Periode der drehenden Bewegung in p elektrische Signalperioden (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16) aufgeteilt wird, wobei für jede elektrische Signalperiode (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16) der mechanischen Periode mindestens ein Wert für den mindestens einen Fehlerparameter individuell bestimmt wird, wobei für jede elektrische Signalperiode (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16) aus dem mindestens einen Wert für den mindestens einen Fehlerparameter ein Mittelwert als Kompensationsparameter gebildet wird.
Patent DE-102014008803-A1 (DE)
Title: Zündkerzenstecker
Inventor: SCHMID REINER
IPC: H01T13/04
Filed: 2014-06-11
Abstract: Zündkerzenstecker (1), aufweisend: – ein Gehäuse (3) mit einem Einsteckende (5), wobei das Einsteckende (5) eine Aufnahmeöffnung (7) aufweist, in welche eine Zündkerze (9) mit einem Kontaktende (11) derselben für deren elektrische Ankontaktierung einbringbar ist; wobei – der Zündkerzenstecker (1) weiterhin eine Kontaktiervorrichtung (19) mit einer Spannzange (21) und einer damit zusammenwirkenden Spannzangenaufnahme (23) aufweist, welche Spannzange (21) und Spannzangenaufnahme (23) in dem Gehäuse (3) aufgenommen und darin zueinander relativ verlagerbar sind; – die Kontaktiervorrichtung (19) zur Festlegung einer ersten Relativstellung von Spannzange (21) und Spannzangenaufnahme (23) eingerichtet ist, in welcher die Spannzange (21) an einem in der Aufnahmeöffnung (7) aufgenommenen Kontaktende (11) zu dessen elektrischer Ankontaktierung in Klemmeingriff und/oder in Verriegelungseingriff ist; und – die Kontaktiervorrichtung (19) weiterhin zur Einnahme einer zweiten Relativstellung von Spannzange (21) und Spannzangenaufnahme (23) eingerichtet ist, in welcher die Spannzange (21) und ein in der Aufnahmeöffnung (7) aufgenommenes Kontaktende (11) außer Eingriff sind.
Patent DE-102014014107-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Belüftungsanlage und Belüftungsanlage
Inventor: MOOLENAAR FOKKE
IPC: F24F11/04
Filed: 2014-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Belüftungsanlage für einen Raum (1) mit wenigstens zwei Luftkanälen (2, 3), in denen jeweils eine Lüfteranordnung (4, 5) aus zwei oder mehr identisch angesteuerten Lüftern ([4a, 4b, 4c], [5a, 5b, 5c]) einliegt, wobei bei einer ersten dieser Lüfteranordnungen (4) über wenigstens einen ihrer Lüfter (4a) ein Differenzdruck (Δpzu) ermittelt und unter Verwendung dieses Differenzdrucks (Δpzu) ein im Normalbetrieb von der ersten Lüfteranordnung (4) geförderter Volumenstrom (Qzu) berechnet wird. Im Abstand zur ersten Lüfteranordnung (4) wird ein Referenzdruck (p1) gemessen und aus diesem und dem von der ersten Lüfteranordnung (4) geförderten Volumenstrom (Qzu) wird ein Referenzverhältnis (δnormal) zur Verwendung in einem gestörten Betrieb der ersten Lüfteranordnung (4) berechnet und abgespeichert. Die Erfindung betrifft ferner eine Belüftungsanlage zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102014014217-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung zum Schalten einer elektrischen oder elektronischen Einrichtung, Fahrerassistenzsystem mit der Schaltvorrichtung
Inventor: ENSSLIN ULRICH
IPC: G05G1/00
Filed: 2014-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung (2, 2') zum Schalten einer elektrischen oder elektronischen Einrichtung, vorzugsweise einer kraftfahrzeugseitigen elektrischen oder elektronischen Einrichtung, mit einem Bedienelement (3, 3'), das aus einer Ruhelage heraus in wenigstens zwei voneinander verschiedene Auslenkrichtungen manuell auslenkbar ist und das ohne eine auf es ausgeübte Auslenkkraft selbsttätig in die Ruhelage zurückkehrt oder in der Ruhelage verbleibt, und wenigstens einer ersten und einer zweiten Schaltereinrichtung, wobei das Bedienelement (3, 3') dazu ausgebildet ist, wenigstens bei Auslenkung in eine erste Auslenkrichtung die erste Schaltereinrichtung und bei Auslenkung in eine zweite Auslenkrichtung die zweite Schaltereinrichtung zu betätigen, wobei die Schaltvorrichtung (2, 2') weiter wenigstens eine Einrichtung zur Erkennung der Ruhelage des Bedienelements (3, 3') aufweist. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Fahrerassistenzsystem mit der Schaltvorrichtung (2, 2') sowie ein Verfahren zum Betreiben der Schaltvorrichtung (2, 2') oder des Fahrerassistenzsystems.
Patent DE-102014014391-A1 (DE)
Title: Kombiniertes Sensorkonzept für Lenksysteme von Kraftfahrzeugen
Inventor: SIKLODI MIKLOS
IPC: G01B21/22
Filed: 2014-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Überlagerungssteller (9) für eine Kraftfahrzeuglenkung, mit einem Dreiwellengetriebe (22), welches eine Eingangswelle (8) und eine Ausgangswelle (10) sowie eine von einem Elektromotor (20) angetriebene Motorwelle (29) aufweist, wobei wenigstens die Eingangswelle und die Motorwelle oder die Ausgangswelle und die Motorwelle koaxial zueinander angeordnet sind, und mit einer Sensoranordnung zur Erfassung der Winkelstellung der Motorwelle, wobei der Überlagerungssteller eine Sensoranordnung (42, 53) mit ersten Sensorelementen (43, 54) und mit zweiten Sensorelementen (44, 55) aufweist, und dass ein erstes Geberelement (40, 51) vorgesehen ist, welches gegenüber der Sensoranordung (42, 53) drehbar ist und mit den ersten Sensorelementen (43, 54) in Wirkverbindung steht, und wobei ein zweites Geberelement (41, 52) vorgesehen ist, welches gegenüber der Sensoranordung (42, 53) drehbar ist und mit den zweiten Sensorelementen (44, 55) in Wirkverbindung steht, wobei das erste Geberelement (40, 51) oder das zweite Geberelement (41, 52) mit der Motorwelle (29) drehfest verbunden ist, und das jeweils andere des ersten Geberelements (40, 51) und des zweiten Geberelements (41, 52) mit der Eingangswelle (8) oder der Ausgangswelle (10) drehfest verbunden ist.
Patent DE-102014017616-A1 (DE)
Title: Vorrichtung sowie Verfahren zur Reinigung eines Fahrzeug-Lenkrads
Inventor: MULINSKI STEFAN
IPC: B60S1/62
Filed: 2014-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Reinigung eines Lenkrads (1) in einem Fahrzeug, bei der zur Lenkrad-Desinfektion ein antibakterielles Material (3) auf dem Lenkrad (1) appliziert ist, dessen Wirksamkeit oder antibakterieller Zustand über die Nutzungsdauer abnimmt. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung eine Zustandsanzeige (11) auf, mittels der dem Fahrer die Wirksamkeit oder der antibakterielle Zustand des antibakteriellen Materials (3) anzeigbar ist.
Patent DE-102014019164-A1 (DE)
Title: Verfahren und Fertigungssystem
Inventor: HUANG WEI-PIN
IPC: H01L21/67
Filed: 2014-12-19
Abstract: Ein Verfahren wird bereitgestellt. Das Verfahren umfasst: Zuordnen eines Puffers zu einer ersten Wafercharge, umfassend eine Vielzahl von Wafern, gemäß einem ersten auslösenden Ereignis, verbunden mit einem Betriebsmittel; und Zuordnen eines Transporters zu einer zweiten Wafercharge, umfassend eine Vielzahl von Wafern, gemäß einem zweiten auslösenden Ereignis, verbunden mit dem Betriebsmittel.