baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102023104879-A1 (DE)
Title: Abdeckungsschichterkennung für berührungseingabevorrichtungen
Inventor: ZHANG GUANGTAO
IPC: G06F3/044
Filed: 2023-02-28
Abstract: Computervorrichtungen und Verfahren werden verwendet, um das Vorhandensein einer Deckschicht auf einer Berührungseingabevorrichtung zu erkennen und zu kompensieren. Eine Computervorrichtung schließt eine Verarbeitungsvorrichtung, eine Berührungseingabevorrichtung in elektronischer Kommunikation mit der Verarbeitungsvorrichtung und eine Speichervorrichtung in elektronischer Kommunikation mit der Verarbeitungsvorrichtung und mit darauf codierten elektronischen Anweisungen ein. Die elektronischen Anweisungen, wenn sie von der Verarbeitungsvorrichtung ausgeführt werden, veranlassen den Prozessor, ein erstes Signal zu empfangen, das von der Berührungseingabevorrichtung über eine erste Zeitdauer erhalten wird, wobei das erste Signal ein erstes Signalmuster einschließt, ein zweites Signal zu empfangen, das von der Berührungseingabevorrichtung über eine zweite Zeitdauer erhalten wird, die von der ersten Zeitdauer getrennt ist, wobei das zweite Signal ein zweites Signalmuster einschließt, eine Differenz zwischen dem ersten Signalmuster und dem zweiten Signalmuster zu bestimmen und eine Berührungseingabeerkennungseinstellung basierend auf dem Unterschied anzupassen.
Patent DE-102023109768-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur wellenformsuche nach beispielen
Inventor: FORSBERG LANCE H
IPC: G01R13/00
Filed: 2023-04-18
Abstract: Ein Test- und Messinstrument umfasst einen Eingang zum Annehmen eines Eingangssignals von einer zu testenden Vorrichtung (DUT), einen Erfassungsspeicher zum Speichern einer abgetasteten Wellenform, die von dem Eingangssignal abgeleitet ist, ein Ausgabedisplay und einen oder mehrere Prozessoren, die so ausgebildet sind, dass sie einen Bereich der abgetasteten Wellenform als Suchbereich annehmen, die abgetastete Wellenform nach Bereichen suchen, die dem Suchbereich ähnlich sind, und auf dem Ausgabedisplay Bereiche der abgetasteten Wellenform, die dem Suchbereich ähnlich sind, als übereinstimmende Bereiche visuell anzeigen. Es werden auch Verfahren zum Betrieb und eine Beschreibung von Speichermedien beschrieben, deren Betrieb die oben genannten Operationen durchführt.
Patent DE-102023113388-A1 (DE)
Title: Tastsinn-präsentationsvorrichtung,tastsinn-präsentationsverfahren, aufzeichnungsmedium und elektronikvorrichtung
Inventor: NAIKI TAKASHI
IPC: G06F3/01
Filed: 2023-05-23
Abstract: Eine Tastsinn-Präsentationsvorrichtung (100) beinhaltet: einen Objektinformation-Erfassungsteil (112), der dazu konfiguriert ist, als einen Zustand eines Objektes Objektinformation zu erfassen, die sich auf wenigstens eine ausgewählt aus der Gruppe einer Position, einer Richtung, einer Distanz, einer Geschwindigkeit, einer Beschleunigung und einer Dringlichkeit bezieht; und einen Taststimulus-Präsentationsteil (102), der dazu konfiguriert ist, den Zustand des Objektes als einen Taststimulus auf eine Pseudo-Weise basierend auf der Objektinformation zu präsentieren.
Patent DE-102023116928-A1 (DE)
Title: Fernverwaltung einer maschine basierend auf dem fortschritt verschiedener maschinenaufgaben
Inventor: DOY NATHANIEL S
IPC: G06Q10/06
Filed: 2023-06-27
Abstract: Eine Baustellensteuerung (106) kann Maschinen, einschließlich einer zum Ausführen einer ersten Aufgabe ausgelegten ersten Maschine (102) und einer zum Ausführen einer auf die erste Aufgabe folgenden zweiten Aufgabe ausgelegten zweiten Maschine (104), verwalten. Die Baustellensteuerung kann eine Zeit vorhersagen, zu der die erste Maschine die erste Aufgabe in einem Arbeitsbereich (124) abschließen wird. Die Baustellensteuerung kann auch die Zeit vorhersagen, zu der die zweite Maschine an dem Arbeitsbereich zum Ausführen der zweiten Aufgabe eintreffen würde. Basierend auf einem Vergleich der Zeit, zu der die zweite Maschine an dem Arbeitsbereich eintreffen würde, mit der vorhergesagten ersten Aufgabenabschlusszeiten, kann die Baustellensteuerung die zweite Maschine zum Eintreten in oder Austreten aus einem Niedrigleistungszustand anweisen. Würde die zweite Maschine beispielsweise früher an dem Arbeitsbereich eintreffen als die vorhergesagte erste Aufgabenabschlusszeit, kann die Baustellensteuerung die zweite Maschine anweisen, den Leerlauf während der Wartezeit durch Eintreten in den Niedrigleistungszustand zu vermeiden.
Patent DE-102023117099-A1 (DE)
Title: Zusammfügen von sensordaten von fahrzeugen, die mit räumlichen, zeitlichen oder betreiberkriterien verknüpft sind
Inventor: MUEHL SEBASTIAN
IPC: H04W4/021
Filed: 2023-06-28
Abstract: Ein System kann von einem ersten Sensor eines ersten Fahrzeugs als Reaktion auf eine Aktivierung, durch das erste Fahrzeug, eines Modus, der die Übertragung von dem ersten Sensor initiiert, erste Daten über Bewegung eines Objekts und einen Zeitstempel identifizieren; basierend auf dem Zeitstempel und von einem zweiten Sensor eines zweiten Fahrzeugs als Reaktion auf eine Aktivierung des Modus durch das erste Fahrzeug zweite Daten der Bewegung des Objekts identifizieren; als Reaktion auf eine Bestimmung, dass ein Standort des ersten Fahrzeugs und ein Standort des zweiten Fahrzeugs jeweils einen Standortschwellenwert erfüllen, die ersten Daten mit den zweiten Daten verknüpfen, um die Bewegung des Objekts relativ zu dem Standort des ersten Fahrzeugs und dem Standort des zweiten Fahrzeugs anzugeben, und eine Darstellung der Bewegung bereitstellen.
Patent DE-102023203261-A1 (DE)
Title: Waferherstellungsverfahren
Inventor: SAITO YOSHINOBU
IPC: B28D5/00
Filed: 2023-04-11
Abstract: Ein Waferherstellungsverfahren beinhaltet einen ersten Abziehschicht-Ausbildungsschritt mit einem Ausbilden einer ersten Abziehschicht in einem Ingot durch Aufbringen eines Laserstrahls mit einer Wellenlänge, die durch den Ingot übertragbar ist, wobei ein Brennpunkt des Laserstrahls in dem Ingot von einer Endfläche des Ingots aus in dem Ingot auf einer ersten Tiefe positioniert wird, um einen Wafer großen Durchmessers herzustellen, einen zweiten Abziehschicht-Ausbildungsschritt mit einem Ausbilden einer zweiten Abziehschicht in dem Ingot zum Fertigen eines Wafers kleineren Durchmessers durch Aufbringen des Laserstrahls auf einen Bereich des Ingots, dessen Durchmesser kleiner ist als der des Ingots, wobei der Brennpunkt in dem Ingot in einer von der Endfläche des Ingots aus zweiten Tiefe positioniert wird, die geringer ist als die erste Tiefe, und einen Trennwand-Ausbildungsschritt mit einem Ausbilden einer ringförmigen Trennwand entlang einer äußeren Umfangskante des Wafers kleineren Durchmessers durch Aufbringen des Laserstrahls auf den Ingot, wobei der Brennpunkt an einem ringförmigen Bereich positioniert wird, der sich von der Endfläche des Ingots zu der zweiten Abziehschicht erstreckt.
Patent CH-702522-A2 (CH)
Inventor: CONCHIERI JOHN ANTHONY
IPC: C02F1/16
Filed: 2011-01-03
Abstract: Es werden ein System und Verfahren zum Erzeugen von salzfreiem Wasser durch Entsalzung von Salzwasser bereitgestellt, indem Salzwasser direkt mit in einer Vergasungsreaktion erzeugtem heissen Synthesegas erwärmt wird, oder indem unter Verwendung von heissem Synthesegas erzeugter Dampf verwendet wird, um das Salzwasser zu verdampfen und salzfreies Wasser zu erzeugen.
Patent ES-161405-A2 (ES)
Filed: 1943-05-05
Abstract: Un sistema eléctrico de señalización usando una línea de transmisión, para la transmisión, por medio de corriente alterna, de señales que contienen un número constante de elementos de señalización, usándose corrientes alternas de diferentes frecuencias, a saber; una corriente alterna (frecuencia f1) para señalar el número constante de elementos de señalización y la duración de cada uno, y una segunda o más corrientes alternas (frecuencia f2, f3, etc.) para señalar los elementos de señalización como tales. (P.e. el cierre o apertura de la corriente).
Patent ES-355152-A2 (ES)
Title: Device for doffing the upper or lower windings of the thread of a cop
IPC: B65H67/08
Filed: 1968-06-18
Abstract: The apparatus of the main invention is improved by making the recesses 26' provided in one of the yarn gripping rollers 26 of decreasing width in the direction of travel A of the cops. The duration of intermittent grip is thereby progressively increased. In a further modification the roller 26 is of reduced diameter at 41 so that the clamping force is reduced. Recesses 40 are additionally provided.
Patent AT-519910-A2 (AT)
Title: Verfahren zur Behandlung und Dekontamination von Flugasche
Inventor: DIPL ING FLORIAN HUBER
IPC: C04B33/135
Filed: 2017-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung und Dekontamination von Flugasche, umfassend die folgenden Schritte: a) Vermischen der Flugasche mit 10 bis 20 Gew.-% Wasser ohne Zusatz sonstiger Bindemittel; b) Aufbauagglomeration des erhaltenen Gemischs durch Pelletieren; c) Altern der erhaltenen Pellets; d) Wärmebehandlung der gealterten Pellets; und e) gegebenenfalls Versetzen der wärmebehandelten Pellets mit Wasser. -
Patent AT-521327-A2 (AT)
Title: Brillengestell
Inventor: SIMON KRÄHENBÜHL
IPC: G02C5/22
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brillengestell ( 1) umfassend ein Gestell (2) mit Fassungen (3) für zwei Gläser und zwei an zwei Befestigungsvorrichtungen (5) angebrachte Bügel (4), wobei jeder Bügel (4) eine Längsachse (6) aufweist und von einer Trageposition in eine platzsparende Position geschwenkt werden kann. Jede Befestigungsvorrichtung (5) umfasst einen ersten Stift (7), der einen Bügel (4) mit dem Gestell (2) unentnehmbar, verliersicher und schwenkbar verbindet, indem er den Bügel (4) und das Gestell (2) in durchgehenden Bohrung (18, 9), die an ihren Zylinderwandungen geschlossen sind, durchsetzt und unter Kraftschluss am Bügel (4) oder am Gestell (2) klemmend eingesetzt ist. Zudem weist jede Befestigungsvorrichtung (5) eine Arretierfunktion (8) auf, welche den Bügel (4) in der Trageposition arretiert. Erfindungsgemäss ist diese Arretierfunktion durch einen Klemmmechanismus (8) ausgebildet,welcher den Bügel (4) in der Trageposition und nur in der Trageposition durch Klemmung starr arretiert, sodass eine Schwenkung formschlüssig oder durch Überschnappen eines zweiten Stiftes (10) verhindert werden kann.
Patent WO-0008969-A2 (WO)
Title: Peigne et dents de peigne
Inventor: DE MADUREIRA PAULO ROBERTO
IPC: A45D24/30
Filed: 1999-08-10
Abstract: L'invention concerne un peigne et ses dents servant à éliminer toute matière indésirable (telle que des débris, des pellicules, des poux, des puces, etc.) des cheveux et des poils chez l'homme ou l'animal. Chaque dent (1) présente au moins deux parties (4, 5) de forme différente sur la longueur. La première partie (4), adjacente à la base (2), présente au moins un côté ou une partie latérale parallèle à la pousse du cheveu, la seconde partie (5), dans le prolongement de la première partie (4) et adjacente au bout de la dent (3), présente une section transversale plus petite que celle de la première partie (4) et un périmètre sensiblement exempt de bords tranchants.
Patent WO-2004041856-A2 (WO)
Title: Structures cristallines de pyrophosphatases inorganiques bacteriennes
Inventor: EDWARDS ALED
IPC: C12N9/14
Filed: 2003-11-07
Abstract: La présente invention concerne de nouvelles cibles de médicament pour des bactéries pathogènes. Cette invention concerne une protéine purifiée qui comprend la séquence d'acides aminés présentée dans SEQ ID NO: 4. Cette invention concerne également des caractéristiques biochimiques et biophysiques des polypeptides selon cette invention.
Patent WO-9837923-A2 (WO)
Title: Systeme de guidage de dispositif dans des lumieres corporelles
Inventor: UNSWORTH JOHN
IPC: A61M25/01
Filed: 1998-02-26
Abstract: Dans de nombreuses procédures il est nécessaire d'introduire un dispositif dans une lumière corporelle à l'aide d'un fil de guidage. Les dispositifs sont souvent attachés au fil de guidage de manière à coulisser et sont poussés sur sa longueur, par un cathéter, dans une lumière corporelle. Il arrive souvent que les dispositifs sont incapables de négocier des virages à faible rayon étant donné que le cathéter pousseur est plus rigide que le fil de guidage et que leur passage déforme les courbes du fil de guidage. Cette invention concerne un moyen pour réduire la déformation du fil de guidage ou du dispositif d'apport pour réduire par conséquent l'obstruction, et un autre moyen facilitant l'acheminement des dispositifs le long du fil de guidage.
Patent WO-9957149-A2 (WO)
Title: Composes et procedes servant a moduler des fonctions etablies par l'intermediaire de cadherine non classique
Inventor: BLASCHUK OREST W
IPC: A61P3/04
Filed: 1999-05-05
Abstract: L'invention concerne des agents de modulation servant à inhiber ou à amplifier l'adhésion cellulaire créée par l'intermédiaire de cadhérine non classique. Ces agents de modulation comprennent un ou plusieurs éléments parmi (a) une séquence de peptides au moins identique à 50 % à une séquence CAR de cadhérine non classique; (b) un mimétique non peptidique d'une séquence CAR de cadhérine non classique; (c) une substance, telle qu'un anticorps ou un de ses fragments de liaison à un antigène, se fixant de façon spécifique à une séquence CAR de cadhérine non classique et/ou (d) un polynucléotide codant un polypeptide contenant une séquence CAR de cadhérine non classique ou un de ses analogues. Elle concerne également des procédés servant à utiliser ces agents de modulation afin de moduler l'adhésion cellulaire créée par l'intermédiaire de cadhérine non classique dans une variété de contextes.
Patent CH-717507-A2 (CH)
Title: Türfallenbetätigungsvorrichtung für eine Türfalle.
Inventor: DANIEL BRÜGGER
IPC: E05B1/00
Filed: 2020-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türfallenbetätigungsvorrichtung (100) zum Anordnen an einer Türfalle (200), mit einer ersten Öffnung mit einem ersten Durchmesser zum Fixieren der Türfallenbetätigungsvorrichtung (100) an einer Türfalle (200), und einer zweiten Öffnung (120) mit einem zweiten Durchmesser zum Betätigen der Türfalle (200) in einem an einer Türe (300) angeordneten Zustand, wobei der zweite Durchmesser im Vergleich zu dem ersten Durchmesser mindestens doppelt so gross ausgebildet ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Türe umfassend eine Türfalle zum manuellen Öffnen oder Schließen der Türe, mit einer erfindungsgemäßen Türfallenbetätigungsvorrichtung.
Patent CH-718724-A2 (CH)
Title: Boîte de montre munie d'une glace.
Inventor: DAVID ECOFFEY
IPC: G04B39/02
Filed: 2021-06-14
Abstract: La boîte de montre selon l'invention comporte une ouverture (6), une glace (3) fermant l'ouverture, une portée périphérique (9) bordant l'ouverture, un cran de glace (7) entourant la portée et l'ouverture, et un joint (5) entourant la glace et comprimé radialement entre la glace (3) et le cran (7). La portée (9) présente une gorge périphérique (13) adjacente au cran (7), et le joint (5) et reçu dans la gorge (13) de sorte que son bord inférieur est positionné au moins 80 microns plus bas que la portée périphérique (9).
Patent WO-0104280-A2 (WO)
Title: Impfstoff gegen infektionen mit lentiviren, wie dem felinen immunschwäche-virus der katze
Inventor: LEUTENEGGER CHRISTIAN
IPC: C07K14/155
Filed: 2000-07-08
Abstract: Es wird ein Impfstoff beschrieben, welcher einen Schutz gegen Erkrankung infolge einer Lentivirusinfektion, insbesondere eine Infektion mit dem felinen Immunschwäche-Virus (FIV), zu induzieren vermag und durch den die Impfung so gestaltet werden kann, dass geimpfte Tiere durch ihren Antikörperstatus von erkrankten oder infizierten Tieren unterschieden werden können. Ein solcher Impfstoff enthält eine DNA-Sequenz, welche das Hüllglykoprotein sowie vorzugsweise einen Teil jenes Gens enthält, welches für das Transmembranprotein kodiert. Ein weiterer Aspekt der Erfindung ist, dass der Impfmischung geeignete Adjuvantien beigegeben werden, die eine zytotoxische Immunantwort hervorrufen, beispielsweise Zytokine der TH1-Antwort, Zytokin-kodierende DNA-Expressionskonstrukte oder immunstimulatorische DNA Sequenzen.
Patent WO-0110001-A2 (WO)
Title: Demagnetisierungssicherer, permanenterregter schiffsantrieb
Inventor: SCHUERING INGO
IPC: H02K11/00
Filed: 2000-08-02
Abstract: Elektrisches Antriebssystem für große Leistungen, z.B. für Leistungen über 500 kW, mit hoher Verfügbarkeit und Lebensdauer, insbesondere für ein seegehendes Schiff, wobei das Antriebssystem einen permanentmagneterregten, mit zumindest einem Drehenergie-Verbraucher, insbesondere einem Schiffspropeller, zusammenwirkenden Elektromotor und zumindest einen Stromrichter zur Energieversorgung des Elektromotors sowie eine Steuer-, Regel- und Überwachungseinrichtung für das System aufweist, wobei der Elektromotor langzeitig zuverlässig arbeitend ausgebildet und insbesondere gegen eine gänzliche oder teilweise Entmagnetisierung geschützt ausgebildet ist, wobei dies durch sich ergänzende konstruktive und betriebstechnische, z.B. schaltungs- und regeltechnische Maßnahmen, in Bezug auf den Motor und den Stromrichter, erreicht wird.
Patent WO-0133629-A2 (WO)
Title: Vorrichtung zum thermischen verbinden eines elektronischen bauelementes mit einem kühlkörper
Inventor: BAITZ GUENTER
IPC: H01L23/433
Filed: 2000-10-21
Abstract: Eine Vorrichtung zum thermischen Verbinden eines auf einer Trägerfläche (12, 50) aufliegenden elektronischen Bauelementes (10) mit einem Kühlkörper (18), umfasst ein Wärmeleitelement (16), das mit einer ersten Kontaktfläche (22) durch Spannmittel (30; 48) gegen eine Wärmeabgabefläche (14) des Bauelementes (10) spannbar ist und das eine zur ersten Kontaktfläche (22) im wesentlichen senkrechte, gegen eine Wärmeaufnahmefläche (28) des Kühlkörpers (18) spannbare zweite Kontaktfläche (26) hat.
Patent WO-0238889-A2 (WO)
Title: Verkaufskiosk
Inventor: BARTH VOLKER
IPC: E04H1/12
Filed: 2001-11-07
Abstract: Bekannte Verkaufskioske haben zu kleine Verkaufsflächen oder sind bei entsprechender Größe hinderlich beim Transport oder beim örtlichen Umsetzen. Es wird daher ein neuer Verkaufskiosk vorgeschlagen, der aus mindestens zwei Kioskteilen (1, 2) und einem Dach bestehen, wobei alle Kioskteile (1, 2) gleiche Abmessungen besitzen, nebeneinander angeordnet sind, untereinander und mit dem Dach lösbar verbunden sind und die Breite und die Höhe jedes Kioskteiles (1, 2) maximal auf vorhandene Transportweghindernisse abgestimmt sind. Die Höhe und die Breite jedes Kioskteiles (1, 2) sind beispielsweise so bemessen, dass jedes Hallentor einer Markthalle passiert und der Verkaufskiosk damit von einer in der Markthalle liegenden Vorhalle auf einen Vorplatz der Markthalle umgesetzt werden kann. Die Kioskteile sind mit Kupplungseinheiten zur Verbindung der Wasser- und Elektroinstallationen einer zentralen und internen Versorgungsanlage ausgerüstet.
Patent WO-02056401-A2 (WO)
Inventor: HESSE ULLRICH
IPC: H01M8/04089
Filed: 2001-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vorrichtung, insbesondere für eine Brennstoffzellenanlagenfahrzeug, mit einem Verdichter (6), der Luft verdichtet, die das Arbeitsmedium einer Kaltluftprozess-Klimaanlage oder  Wärmepumpe bildet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zumindest ein Teil der von dem Verdichter (1) verdichteten Luft einer Brennstoffzellenanlage (6) zugeführt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung die Verwendung einer Kaltluftprozess-Klimaanlage oder  Wärmepumpe als Quelle für verdichtete Luft, die einer Brennstoffzellenanlage zugeführt wird, und die Verwendung eines eine Brennstoffzellenanlage mit verdichteter Luft versorgenden Verdichters als Quelle für verdichtete Luft, die das Arbeitsmedium einer Klimaanlage bildet oder mitbildet.
Patent WO-02089063-A2 (WO)
Title: Einrichtung zur interpolation von abtastwerten sowie bildencoder und bilddecoder
Inventor: WEDI THOMAS
IPC: G06T7/223
Filed: 2002-02-09
Abstract: Für die Interpolation von Abtastwerten für eine bewegungskompensierende Prädiktion von Bildern einer Bewegtbildfolge wird eine Interpolationsfiltereinrichtung (IF) verwendet, deren Filterfunktion örtlich und/oder zeitlich für eine einem Verschiebungsvektor zugeordneten Bereich von Abtastwerten eines Bildes variabel einstellbar ausgebildet ist.
Patent WO-02099871-A2 (WO)
Title: Kunststoffgehäuse mit mehreren halbleiterchips und einer umverdrahtungsplatte sowie ein verfahren zur herstellung des kunststoffgehäuses in einer spritzgussform
Inventor: WOERZ ANDREAS
IPC: H01L21/56
Filed: 2002-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kunststoffgehäuse (14) mit mehreren Halbleiterchips (3) sowie eine Umverdrahtungsplatte (11), auf der die Halbleiterchips (3) angeordnet sind, und eine Spritzgussform zur Herstellung des Kunststoffgehäuses (14) sowie ein elektronisches Bauteil, das mit Hilfe der Kombination aus Spritzgussform, Umverdrahtungsplatte (11) und Kunststoffgehäuse (14) herstellbar wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren, das unter Verwendung der erfindungsgemässen Umverdrahtungsplatte (11) und der zweiteiligen Spritzgussform die Herstellung eines derartigen Kunststoffgehäuses (14) mit mehreren Halbleiterchips (3) für mehrere elektronische Bauteile ermöglicht.
Patent WO-2004041601-A2 (WO)
Title: Scharnier zur anbindung einer klappe, insbesondere einer motorhaube, an einen fahrzeugkörper
Inventor: KALLISKE INGO
IPC: B60R21/34
Filed: 2003-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scharnier zur Anbindung einer Klappe, insbesondere einer Motorhaube, an einen Fahrzeugkörper, wobei das Scharnier dergestalt ausgebildet ist, dass es die Klappe bei einem Unfall, insbesondere mit einem Fußgänger, freigibt.
Patent WO-9631182-A2 (WO)
Title: Tamponspender
Inventor: HUSEN-WEISS EVA
IPC: A47G29/08
Filed: 1996-04-01
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist ein mit einer Hand bedienbarer Tamponspender. Der Lösung des Problems dient ein Behältnis aus einem feststehenden Teil mit besonders geformter Rückwand (2), unterem Führungsblech (4), Deckel (5) und beweglicher Entnahmevorrichtung, einer Wippe (6). Sie besteht aus einem waagerechten Schacht (6b), dessen auf beiden Enden verlängerte Bodenwand auf der Ausgabeseite und auf der im Spender liegenden Seite jeweils viertel-kreisförmig hochgezogen ist und so innen eine Auffangwanne (6a) und außen eine Ausgabewanne (6c) bildet. Die Tampons fallen in die Auffangwanne und rutschen einzeln in den Schacht. Die Ausgabewippe hat zwei vorgezogene Betätigungslippen (6d); werden sie heruntergedrückt, rutscht ein Tampon vor und kann entnommen werden. Einer alternativen Lösung dient ein Behältnis aus einer feststehenden Rückwand (14) und einer dazu beweglichen Aufnahmevorrichtung (11). Sie wird nach Befüllung von der Waagerechten in die Senkrechte geklappt, wodurch die Tampons senkrecht in die Ausgabezunge (15) fallen. Anwendungsgebiet: Badezimmerausstattung, Gesundheitswesen, Hotellerie.
Patent WO-0019440-A2 (WO)
Inventor: WEBER WERNER
IPC: G11C11/16
Filed: 1999-09-17
Abstract: The invention relates to a magnetoresistive memory whose current density is reduced into bit and/or word lines thus avoiding electromigration problems. The current density is reduced such that a compact field concentration is attained, for example, by the use of ferrite in the area around the actual storage cells.
Patent WO-0123607-A2 (WO)
Inventor: GUNZER FLORIAN
IPC: C12Q1/689
Filed: 2000-09-26
Abstract: L'invention concerne un procédé permettant de mettre en évidence des infections à EHEC significatives sur le plan clinique, selon lequel une réaction d'amplification multiplex, ainsi que des séquences stx A1, de même que stx A2 sont amplifiées. Ce procédé se caractérise en ce que notamment, aussi bien des séquences d'isoformes stx A2 pathogènes chez l'homme que des séquences d'isoformes stx A2 pathogènes chez le porc, sont amplifiées avec des amorces issues d'une région déterminée du gène stx A2.