baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-287227-A5 (DD)
Title: Einrichtung zum entfernen von bogen und/oder bogenstuecken
Inventor: SCHWITZKY VOLKMAR
IPC: B41F21/00
Filed: 1989-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Entfernen von Bogen und/oder Bogenstuecken unter Bogenfuehrungszylindern von Bogenrotationsdruckmaschinen, die wahlweise im Schoen- oder Schoen-und Widerdruck betrieben werden koennen und mit der die Bogen und/oder Bogenstuecken in Richtung Tangentenpunkt vom vorgeordneten Druckzylinder und Bogenfuehrungszylinder gefoerdert werden koennen, wobei unter dem Bogenfuehrungszylinder ein dem Bogenweg anpaszbares Leitblech und am Umfang des Bogenfuehrungszylindern eine Trommelkappe vorgesehen sind. Die Aufgabe der Erfindung, eine Einrichtung zum Entfernen von Bogen und/oder Bogenstuecken zu schaffen, mit der die Bogenstuecken waehrend der Foerderung zur Entnahmestelle nicht verlorengehen, wird dadurch geloest, dasz die Trommelkappe aus schwenkbar gelagerten Kappensegmente besteht und in Richtung Greifer mit einem pneumatisch beaufschlagbaren mit der Saugoeffnung nach auszen weisenden, von einem elastischen Streifen umschlossenenen Saugkasten ausgestattet ist. Fig. 2{Bogenrotationsdruckmaschine; Schoen- und Widerdruck; Bogenfuehrungseinrichtung; Bogen; Bogenstueck; Saugkasten; Leitblech; schwenkbare Leiteinrichtung, entfernen; schwenkbares Kappensegment}
Patent DD-285653-A5 (DD)
Title: Bipolar programmierbares schaltnetzteil
Inventor: RANK GERHARD
IPC: G05F1/10
Filed: 1989-09-29
Abstract: Mit dem Programmierbaren Schaltnetzteil wurde die bipolare, bis zu kleinsten Ausgangswerten programmierbare Konstantspannungs- bzw. Konstantstrom-Versorgungseinheit geschaffen, die das guenstige Leistungsvolumen und den hohen Wirkungsgrad eines Schaltnetzteiles mit den guten dynamischen Eigenschaften und kleinen Ausgangs-Pulsationswerten eines analogen Reglers vereinigt. Das Prinzip ist auch fuer einen allgemeinen Schaltregler verwendbar. Der am Ausgang angeordnete Polwender ist mit vier Optothyristoren realisiert. Dabei ist der Spannungsabfall ueber einem Laengs-Stellglied (Emitter-Kollektorstrecke) eines analogen Reglers als Regelgroesze fuer das Schaltnetzteil benutzt, so dasz dieser Wert ueber dem analogen Laengsstellglied konstant auf eine solche Groesze geregelt wird, die zur Gewaehrleistung der Analogkreisregelung minimal noetig ist. Fig. 1{programmierbar; Schaltnetzteil, bipolar; Konstantverlustleistung; Konstantspannung; Konstantstrom; Schaltregler; Analogregler; Stellglied; Laengsstellglied; Wirkungsgrad; Leistungstransistor; Polwender; Optothyristoren}
Patent DD-288448-A5 (DD)
Title: Anordnung zur befestigung von elektrischen rohrheizkoerpern oder rohren in flanschen und gehaeusewaenden
Inventor: SCHMIDT WERNER
IPC: F24H9/06
Filed: 1989-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Befestigung von elektrischen Rohrheizkoerpern oder Rohren in Flanschen und Gehaeusewaenden fuer Geraete zur Erwaermung von Fluessigkeiten oder Gasen, insbesondere geeignet fuer Heiszwasserspeicher, Kochendwasserbereiter oder Luftheizgeraete. Dabei sollen Rohrheizkoerper und Rohre nicht eingeloetet oder -geschweiszt werden, aber sowohl die Abdichtung als auch die elektrische Schutzleiterverbindung ohne zusaetzlichen Schutzleiteranschlusz gewaehrleistet sein. Erreicht wird dies, indem die Arretierung als Rohrheizkoerper oder Rohr durch eine offene, auf den Rohrheizkoerper oder das Rohr lose aufschiebbare, beim Einpressen in die Senkung der Durchgangsbohrung den Rohrheizkoerper oder das Rohr festklemmende und sich in der Wand der gesenkten Durchgangsbohrung ein Flansch oder der Gehaeusewand festverhakende und verspannende Klemmscheibe erzielt wird. Fig. 1{Rohrheizkoerper; Rohr; Flansch; Gehaeusewand; Heiszwasserspeicher; Kochendwasserbereiter; Schutzleiterverbindung; Schutzleiteranschlusz; Abdichtung; Klemmscheibe}
Patent DD-291956-A5 (DD)
Title: Wechselsystem fuer variable greifobjekte eines industrieroboters
Inventor: MUELLER RONNY
IPC: B25J15/04
Filed: 1990-02-22
Abstract: Die Erfindung dient der automatischen Montage sowie der Bedienung einer Bearbeitungs- und Hilfsstation mittels Industrieroboter aus Speichern sowohl mit Werkstuecken als auch Werkzeugen und Hilfsmitteln einschlieszlich deren Fuehrung im technologischen Prozesz. Hierbei weist der Industrieroboter einen an seinem Arm verbleibenden Basisgreifer auf, dessen elektrisches Leitungssystem als Energietransfer zu seinem Greiferantrieb und als Informationstransfer zu wenigstens einem Sensor und zusaetzlich zu einer elektrischen Koppelstelle fuehrt, die mit Steckanschluessen versehen ist. Ist das Greifobjekt ein Tochtergreifer, ein zu fuehrendes Werkzeug oder Hilfsmittel so ist dieses mit einer elektrischen Koppelstelle in Form von Gegensteckern wie auch mit mechanischen Formschluszelementen fuer die Greiferelemente des Basisgreifers versehen, wobei die Greifelemente in Richtung des Basisgreifers wirkende Koppelschraegen aufweisen. Fig. 3{Industrieroboter; Basisgreifer; Leitungssystem, elektrisch; Greifelemente; Koppelschraege; Hilfselemente; Koppelstelle, elektrisch; Steckanschluesse; Gegenstecker; Greifobjekt; Formschluszelement}
Patent DD-292384-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum fuehren von kurzkupplungen
Inventor: OETTEL GERALD
IPC: A63H19/18
Filed: 1990-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft das Fuehren von Kurzkupplungen zum Verbinden zweier Fahrzeuge, insbesondere Modelleisenbahnwagen. Das wesentliche Merkmal der Erfindung besteht darin, die Einbaugroesze der Kurzkupplungsvorrichtung so zu gestalten, dasz ein universeller Einsatz moeglich ist. Der universelle Einsatz wird hauptsaechlich durch minimale Baugroesze bei hoher Funktionssicherheit gekennzeichnet. Die wesentlichen technischen Mittel zur Loesung der Aufgabe zeigen die Figuren 1 und 2. Danach besteht die Kurzkupplungsvorrichtung aus den Teilen Wippe * Koppelglied * den Gelenkbolzen * Schwenklagerbolzen (4) und den Federn * Das Koppelglied ist klauenartig ausgebildet und geht mit der Wippe bei Geradeausfahrt eine loesbare formschluessige Verbindung ein. Dabei entsteht der kuerzeste Fahrzeugabstand. Wird die Wippe bei Kurvenfahrt ausgelenkt, wirken Wippe und Koppelglied wie ein Kniehebel, sie werden auseinandergeschoben. Da die Wippe drehbar als Gelenk auf den Bolzen (2) gelagert ist und das Koppelglied Laengsverschiebbarkeit auf dem Bolzen aufweist, wirkt sich die Laengenaenderung nur auf das Koppelglied aus. Es wird nach auszen geschoben und die Fahrzeuge (6) vergroeszern ihren Abstand untereinander. Die Zugfedern sorgen fuer die Rueckfuehrung von Wippe und Koppelglied in die Normallage bei Geradeausfahrt. Fig. 1{Kurzkupplungsvorrichtung; Kurvenfahrt; Zugfedern; Wippe; Koppelglied; Modelleisenbahnwagen; Fahrzeugabstand}
Patent DD-298889-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum beschichten von plattenfoermigen unterlagen mit polymerloesungen
Inventor: MAEUSEZAHL BARBARA
IPC: B05C5/02
Filed: 1990-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Beschichten von plattenfoermigen Unterlagen mit Polymerloesungen, insbesondere fuer die Herstellung von Informationsaufzeichnungsmaterial, Gieszfolien und optischen Folien. Bei einer aus einem Gieszkasten mit Gieszspalt und Abstreichlineal bestehenden Beschichtungsvorrichtung betraegt die Spaltweite des Gieszspaltes weniger als die Haelfte der lichten Weite des Gieszkastens und sind gleitfaehige, laengenverstellbare Abstandshalter an den Abstreichlinealenden zur variablen Feineinstellung des Abstandes des Abstreichlineals zur Oberflaeche der Unterlage vorgesehen. Dadurch gelingt es, konstante Stroemungsbedingungen waehrend des gesamten Beschichtungsvorganges zu schaffen, so dasz Naszschichtdicken 1 mm genau einstellbar und reproduzierbar sind. Fig. 1{Beschichtungsvorrichtung; Gieszkasten; Abstreichlineal; Gieszspalt; Polymerloesungen; Folienherstellung; Stroemungsbedingungen; Schichtdickenkonstanz}
Patent DD-293521-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum entspannen einer tellerfederdruckbeaufschlagten spannstange eines werkzeuggrundhalters
Inventor: HAAS RAINER VON
IPC: B23B29/00
Filed: 1990-04-12
Abstract: Der gespannte Werkzeugkopf wird geloest, indem die im Werkzeuggrundhalter gelagerte Spannstange durch Druck auf ihre Stirnseite axial verschoben wird. Um zu verhindern, dasz beim automatischen Werkzeugwechsel die Lager der Revolverscheibe die aus dem Druck auf die Stirnseite der Spannstange resultierende Kraft aufnehmen muessen, wird vorgeschlagen, dasz waehrend des Entspannens der Werkzeuggrundhalter bzw. dessen Werkzeugschaft mit einer gegen die Entspannkraft gerichteten aeuszeren Konterkraft beaufschlagt wird. Dies geschieht durch eine Haltezange 4, die mit demselben Druck beaufschlagt wird, wie ein Abdruckstoeszel 5, wobei die Bewegung der Haltezange 4 und des Abdruckstoeszels 5 entgegengesetzt gerichtet sind. Fig. 8{Werkzeuggrundhalter; Entspannen einer tellerfederdruckbeaufschlagten Spannstange; Konterkraft; Haltezange}
Patent DD-300425-A5 (DD)
IPC: C07B61/00
Filed: 1990-08-07
Abstract: This invention relates to a process for making amines by condensing an amino compound in the presence of a Group VIB metal-containing condensation catalyst. This invention also relates to an alkyleneamines producers composition rich in triethylenetetramine (TETA), tetraethylenepentamine (TEPA) and pentaethylenehexamine (PEHA).
Patent BE-1014942-A5 (BE)
Title: Tiling method for floors or walls, applies binder or adhesive to tiles passed automatically through applicator from magazine
IPC: E04F21/06
Filed: 2001-01-03
Granted: 2004-07-06
Abstract: A preferably dosed amount of binder or adhesive is applied mechanically to the rear sides of the tiles using a machine comprising a tile magazine and an applicator beneath which the tiles from the magazine are passed in an automated method. The tiles with the binder or adhesive on them are placed on a surface which is free from any previously applied binder, adhesive or underlay. An independent claim is also included for the tiling apparatus, in which the tiles are passed through the applicator using a mechanical, hydraulic and/or pneumatic system.
Patent BE-1008396-A6 (BE)
Title: Powdered substance conditioning method and products obtained
Inventor: LEFEVRE JACQUES
IPC: B01J2/30
Filed: 1994-07-06
Granted: 1996-05-07
Abstract: The present invention relates to a powdered substance conditioning methodwith a view to preventing the agglomeration thereof, characterised in thatsaid powdered substances are subjected to a microwave treatment. The presentinvention also relates to the device for the use of the method and thenon-agglomerated powdered substances obtained.<IMAGE>
Patent ES-2001682-A6 (ES)
Title: Production of perhydro-1,4-thiazepine derivative
Inventor: YANAGISAWA HIROAKI
IPC: C12N9/99
Filed: 1986-09-12
Abstract: PURPOSE:To obtain the titled compound having ACE inhibiting activity and useful as a hypotensive agent in high yield, by using a specific compound such as 6-amino-5-oxo-2-(2-thienyl)perhydro-1,4-thiazepine, etc., as raw material. CONSTITUTION:The objective compound of formula V can be produced by (1) condensing a compound of formula I (R<1> is alkyl, cycloalkyl or aralkyl R<2> is carboxyl-protecting group R<3> is aryl or halogen-substituted alkyl) [e.g. 2-(p-nitrobenzenesulfonyloxy)-4-phynyl-butyric acid ethyl ester] with a compound of formula II (R<4> and R<5> are H, alkyl, cycloalkyl, aryl or heterocyclic group) in the presence of a desulfonation agent, (2) condensing the resultant compound of formula III with a compound of formula IV (X is halogen R<6> is carboxyl- protecting group) in the presence of a base and (3) removing the carboxyl- protecting group R<6> from the condensation product.
Patent ES-2002013-A6 (ES)
Title: A process for the preparation of an azetidine-3-carboxylic acid or salt thereof.
Inventor: VERBRUGGE PIETER ADRIAAN
IPC: C07D205/04
Filed: 1986-09-29
Abstract: The invention relates to a process for the preparation of an azetidine-3-carboxylic acid of the formula I: <CHEM contiene="yes"> or a salt thereof, wherein R1 represents a hydrogen atom, a C1-6 alkyl or C3-8 cycloalkyl group or a group phenyl-CH(R3)- wherein R3 represents a hydrogen atom, a phenyl or an alkyl group of 1-4 carbon atoms, which process comprises reacting an azetidine of the formula II: <CHEM contiene="yes"> wherein R1 has the meanings defined above, and X represents a hydrogen atom, a carboxyl or a group, with an alkali metal base at a temperature of from 150 to 300 DEG C in the presence of a catalyst comprising a metal of the Group IIB of the Periodic System and/or a compound of said metal, and if desired converting the obtained azetidine-3-carboxylic acid salt into the corresponding acid and to novel alkali, alkaline earth and quaternary ammonium salts of such acids.
Patent ES-2005081-A6 (ES)
Title: Squid cutting machine
IPC: A22C25/20
Filed: 1986-11-13
Abstract: The machine consists of a stainless steel table supporting a system of 9 squid loaders connected to a central drum, all controlled by a single motor. The table also carries a system of knives driven by another motor. The two motors are entrusted with performing the work of moving the squid up to the cutter and removing it from the loaders to place it in its initial position and then return to commence the cycle again.
Patent ES-2008226-A6 (ES)
Title: Method of installing bowden cables - involves free end of sheath and cable with snap-action connectors held apart by coupling which fit into recess of component
IPC: B60H1/00
Filed: 1987-09-22
Abstract: To facilitate installation of a Bowden cable, the free end of the sheath (4) and cable (3) have respective snap-action connectors (7, 8) which are held apart by a coupling (9). The spacing of the connectors corresponds to that of the recesses in the parts which are to receive the connectors. After assembly, the coupling is removed. Connector (7) may be moulded into sheath. The free end of cable may be connected to connector (8) either by a bent-over portion or by a spring clip.
Patent ES-2008743-A6 (ES)
Title: Mattresses
IPC: A47C27/14
Filed: 1987-10-03
Abstract: A mattress has an upper layer (14) moulded in resilient flexible material with upstanding but slanting transverse ribs (1) having flanges (2) which partially bridge the spaces (3) between the ribs. The ribs (1) slant in opposite directions on either side of an intermediate position (S) towards the respective ends (4, 5). The spaces (3) between the ribs (1) are closed at their ends by side members (8) which are bonded to another layer (9) below the upper layer (14). A neck support member (12) has a portion (13) insertable in any space (3) between the ribs (1) positively to locate that member.
Patent ES-2008459-A6 (ES)
Title: Mechanism for the filling and discharge of the water tank of a toilet.
IPC: E03D5/09
Filed: 1988-04-29
Abstract: Simplied mechanism for the filling and discharge of the water tank of toilets, with handle (1) or external pull that by means of a handle (2) or lever (2a) acts on a chain pull (3) that levitattes the float (4) to empty the tank, producing a decrease in level and the fall of the float by gravity that by means of the float arm (11) activates the striking cover (9) the salient of which (94) presses on the salient (71) of the valve (7) introducing it into the inside (61) of the base (6), opening the water intake. Once the tank is empty and the float (4) has fallen, the continuous increase in the water level raises the water level (10) releasing the pressure on the valve (7) and blocking the entry hole with the conical base (6) that incorporates a pressure reducer.
Patent ES-2009378-A6 (ES)
Title: Polysiloxane cosmetic composition.
Inventor: ZAWADZKI MARY ELIZABETH
IPC: C08L83/08
Filed: 1988-11-11
Abstract: A hair-treating and skin-treating composition comprising a liquid preferably aqueous dispersion containing a mixture of two type of polysiloxanes, one being amino- and hydroxy- or alkoxy-functional, the other being carboxy- or carboxyl-ester-functional containing at least two carboxyl groups, the composition being characterized by ready removability from hair and skin after drying by washing.
Patent ES-2017117-A6 (ES)
Title: Blocking system applicable to locks with actuation by means of a sheet or cardboard with toothed edges
IPC: E05B29/14
Filed: 1989-01-23
Abstract: System which consists essentially of a body composed of two pieces C and D, one of which is housed in the other in such a manner that the inner one can rotate inside the outer one. The assembly includes a series of drill holes A in one, two or three of its sides, in which pieces 1 and 2 are housed, which pieces, depending on their position, allow or prevent the rotation of the inner piece. The positioning of these pieces in the places suitable for allowing the rotation of the inner piece and, consequently, release, is achieved by means of a sheet or card T with notches or teeth on its edges of suitable shapes and dimensions. The card may operate with one, two or three of its faces and therefore one card is able to operate more than one system with different combinations. A specific combination may be modified easily by a non-specialist.
Patent ES-2012602-A6 (ES)
Title: Improvements in linear knitting machines
Inventor: TORRAS BOTA LLUIS
IPC: D04B7/20
Filed: 1989-01-24
Abstract: Improvements in linear knitting machines. The means for programming and control comprise a programmable automated unit located on the frame 2 which programmably controls the selection of needles 3, the tension of the fabric stitches, needle transfers and the yarn feed and carriage drive 1 motors, the passes made being counted by means of a signal provided by a detector 24 located at one end of the course of carriage 1, and the drive means being electrically controlled drive means, preferably pneumatic pistons 12, 13 which receive pressurized fluid through electrically-operated valves 23 controlled by the programmable automated unit 2. The drives may also be electromagnets. Assists the programming of different types of fabric.
Patent ES-2017299-A6 (ES)
Title: Device for unlocking and locking doors, in particular motor vehicle doors
Inventor: EISELE ALBERT
IPC: E05B65/38
Filed: 1989-02-09
Abstract: In a device for unlocking and locking motor vehicle doors, in the case of which device lock actuating elements are arranged in each case on the individual doors, it is proposed to arrange a selectively functioning coupling device in such a manner that, in the event of locking the vehicle door centrally from outside with a key, opening by actuation of the door button mechanisms is ruled out if, on the other hand, the central locking position is achieved by pressing-in of door button mechanisms and driving, resulting from this pressing-in, of a first lifting rod (B) which moves electrical control switches for the pump actuation, this results in such a (temporary) coupling with the first lifting rod that the transfer into the unlocked state is also possible by means of door button actuation.
Patent ES-2019745-A6 (ES)
Title: A composite pole for beating the branches of olive trees, with beater elements parallel to the central tube
IPC: A01D46/26
Filed: 1989-11-30
Abstract: A circular rigid tube 1 with a transverse rigid element 2 secured to the central tube 1 at the upper end. In order to prevent the olives and therefore the branches of the olive tree being beaten with rigid elements, the transverse upper element 2 has various solid rubber cords 3, which are flexible, which are the only things which beat the branches of the olive tree. The tube 1 also has another, lower transverse element 4, located at a distance from the upper one 2 which is equivalent to half the length of the cords 3 and which serves as a stop for the cords 3 in their oscillatory movement. <IMAGE>
Patent ES-2020767-A6 (ES)
Title: Mirror and method of manufacturing same
Inventor: SERVAIS ALBERT
IPC: G02B1/10
Filed: 1990-01-25
Abstract: A mirror comprises a transparent glass sheet having a reflective metal coating deposited on the glass and a protective coating applied to the reflective coating. The protective coating comprises a paint having a residual internal stress SR equal to or less than 1 MPa, measured by the Cantilever method (as defined) at a temperature above its glass transition temperature. One suitable paint used in coating the mirror has the following composition: 50% pigments: 10% titanium dioxide 45% barium sulphate 25% talc 15% lead pigment 5% coloring pigment and carbon black 15% binder 100% epoxy resin ester with 45% castor oil 35% solvents 5% butanol and isobutanol 95% xylene. The glass transition temperature of the paint is approximately 10 DEG C., the residual internal stress at 20 DEG C. is approximately 0.05 MPa and the Persoz hardness is approximately 120.
Patent ES-2024988-A6 (ES)
Title: System for earthing electric, plasma and similar welding machines
IPC: H01R4/66
Filed: 1991-01-18
Abstract: In accordance with this system, earthing for electric and plasma welding machines and electrical apparatuses and machines in general is established by means of a magnet 6 which, on account of its inherent properties, adheres to the workpiece to be welded 7, thus establishing the necessary earthing. <IMAGE>
Patent FR-2080228-A6 (FR)
Title: Treatment of fertiliser granules with surfactant solns - to prevent conglomerate formation
IPC: B01J2/00
Filed: 1970-02-26
Granted: 1971-11-12
Abstract: Fertiliser granules are coated with a mineral and with a soln. of a surfactant to prevent the formation of conglomerates. The surfactant may be nonionic, anionic or cationic, and is generally used in concentrations of 0.05-5%. The treatment may take plaece before, during or after treatment with the mineral powder. In an example an aqs. soln. was prepd. contg. 0.5% Guar gum, 1% stearylamine acetate and 0.2% of a quaternary ammonium salt having 1 or 2 fatty chains. This soln. (0.1-2 parts) was sprayed onto 1000 parts fertiliser granules together with a mineral powder.
Patent FR-2097251-A6 (FR)
Title: Trimming mushrooms and other vegetables
IPC: A23N15/04
Filed: 1970-06-16
Granted: 1972-03-03
Abstract: The mushrooms are distributed in a funnel and are placed automatically, on exiting from the funnel, into vertical positions by vibrating tables and the heads of the mushrooms are gripped and fed to cutting elements which cut off the stems of the mushrooms to the required length.
Patent FR-2112582-A6 (FR)
IPC: F41G7/22
Filed: 1970-10-13
Granted: 1972-06-23
Abstract: An anti-submarine self-guided missile having no self-propulsion system. Guidance is effected by controlling the position of vanes through the use of proportional navigation techniques and a passive listening post. Command signals proportional to the components of the angular rate of rotation of the missile defined at each instant by the position of the missile and of the target and measured relative to an absolute axis are applied to the control elements for controlling the position of the vanes.
Patent LU-86707-A7 (LU)
Title: Metal atomisation and cooling - by exposing to the centrifugal forces of a rotating electric induction field
IPC: B22D13/08
Filed: 1986-12-09
Abstract: Liquid metal is exposed to the centrifugal forces of a rotating induction field. The centrifugal forces are used to expand the metal to a progressively thinner revolving film which impinges either directly on a cylindrical cooled wall or is spread out further by a revolving hollow spherical segment. The crucible with the liquid metal, e.g. aluminium or steel, is surrounded by an induction heating coil. A wear resistant nozzle is equipped with a three-pole helicoidal inductor which can be used to control the rate of discharge of the liquid metal. A divergent guide surface is enclosed in a powerful inductor operating at 200 Hz which accelerates the liquid metal to a theoretical speed of 12000 rev (min. The metal can be sprayed directly on the cooled cylindrical wall which is kept cool by nozzles or, if a further subdivision is desired, it is caught by a fast revolving hollow spherical segment and subdivided further before reaching the wall.