baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016106300-A1 (DE)
Title: Ablagefach mit einem Halter für einen Getränkebehälter
Inventor: LEOPOLD GUNTER
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ablagefach (1) mit einem Stützelement (6), mit dem zwei Haltern (Cupholder 11) für Getränkebehälter wie beispielsweise Getränkedosen vom Ablagefach (1) trennbar sind. Bei Nichtgebrauch ist das Stützelement (6) in eine in einem Boden (7) versenkte Stellung schwenkbar.
Patent DE-102016106867-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren des Öffnens und Schliessens einer Tür des Fahrzeugs
Inventor: ELIE LARRY DEAN
IPC: E05F15/40
Filed: 2016-04-13
Abstract: Es wird ein Fahrzeug bereitgestellt. Das Fahrzeug beinhaltet eine Tür, die einen Schwenkradius, eine Lichtfeldkamera und eine Steuerung aufweist. Die Lichtfeldkamera ist dazu ausgelegt, die Anwesenheit eines Objekts innerhalb des Schwenkradius der Tür zu detektieren. Die Steuerung ist dazu programmiert, in Reaktion auf das Detektieren der Anwesenheit eines Objekts im Schwenkradius der Tür durch die Lichtfeldkamera die Tür daran zu hindern, zwischen einer geöffneten Position und einer geschlossenen Position überführt zu werden.
Patent DE-102016111087-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermeidung von Kondensat und Schimmelpilz sowie zur Trocknung und Trockenhaltung von durchfeuchteten Wänden
Inventor: MÜNKEL ERNST-A
IPC: E04B1/70
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Vermeidung von Kondensat und Schimmelpilz sowie zur Trocknung und Trockenhaltung von durchfeuchteten Wänden bei aufsteigender Bodenfeuchte, insbesondere an Wänden von nichtunterkellerten Gebäuden, wobei sich die Vorrichtung dadurch kennzeichnet, dass sie zumindest ein im Bodenbereich (4) einer Wand (2) anbringbares Hohlraumprofil (10) umfasst, welches mindestens eine Luftzutrittsöffnung (100) und mindestens eine Luftaustrittsöffnung (101) umfasst, wobei der Luftzutrittsöffnung (100) mittels einer Einrichtung (11) zur Erzeugung eines Luftstroms Luft (3) zugeführt wird, welche durch die mindestens eine Luftaustrittsöffnung (101) wieder austritt.
Patent DE-102016111817-A1 (DE)
Title: Datensammler sowie Einrichtung und Verfahren zum Sammeln von Messdaten
Inventor: LYSEN HEINRICH
IPC: G01H1/00
Filed: 2016-06-28
Abstract: Ein mit einer an einem Messobjekt (1) angeordneten ersten Messstelle (10) verbindbarer und zum Sammeln von an der ersten Messstelle (10) erfassten Messdaten wenigstens einer Messgröße des Messobjektes (1) eingerichteter Datensammler (15) ist nach Verbinden mit der ersten Messstelle (10) ferner zum Herstellen einer Datenübertragungsverbindung (21) mit wenigstens einem weiteren Datensammler (16) eingerichtet, der mit einer am Messobjekt (1) angeordneten zweiten Messstelle (11) verbunden ist. Ferner weist eine Einrichtung zum Sammeln von Messdaten wenigstens zwei derartige Datensammler (15, 16, 17, 18, 19) auf. Bei einem Verfahren zum Sammeln von Messdaten, die an Messstellen (10, 11, 12, 13, 14) erfasst werden, werden wenigstens zwei Datensammler verbunden. Die Datensammler (15, 16, 17, 18, 19) stellen eine Datenübertragungsverbindung (21) zwischen sich her und übertragen Messdaten und/oder Mitteilungen.
Patent DE-102016113715-A1 (DE)
Title: Resistiver Berührungsbildschirm
Inventor: TERAO YUUKI
IPC: G06F3/045
Filed: 2016-07-26
Abstract: Die Erfindung stellt einen Berührungsbildschirm bereit, umfassend: zwei resistive Schichten; mehrere Abstandhalterpunkte, die zwischen den zwei resistiven Schichten angeordnet sind, wobei die Abstandhalterpunkte die zwei resistiven Schichten voneinander entfernt halten, wobei die zwei resistiven Schichten einander zugewandt sind; und eine Glasplatte, die mit einer Unterseite einer der resistiven Schichten verbunden ist, um einen Träger bereitzustellen, wobei die eine der resistiven Schichten gegenüber einer Berührungsfläche angeordnet ist, wobei eine Seite der Glasplatte mindestens eine Region aufweist, die ein Material mit einem Elastizitätsmodul umfasst, der sich von einem Elastizitätsmodul der Glasplatte unterscheidet, wobei die eine Seite der Glasplatte an die eine der resistiven Schichten angrenzt. Mit dieser Konfiguration unterscheidet sich die Berührungsempfindlichkeit in der mindestens einen Region von der der restlichen Regionen.
Patent DE-102016113747-A1 (DE)
Title: Mikroheizleiter
Inventor: SCHOSSIG MARCO
IPC: H05B3/10
Filed: 2016-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mikroheizleiter für eine Strahlungsquelle, wobei der Mikroheizleiter aus einer mäanderförmigen, Mäanderausstülpungen aufweisenden sowie eine Heizleiterstrukturebene mit einer Flächennormalen aufspannenden Heizleiterstruktur gebildet ist, wobei benachbarte Mäanderausstülpungen in der Heizleiterstrukturebene und voneinander weg in entgegengesetzte Richtungen weisend, ausgebildet sind. Die Aufgabe eine Heizleitergeometrie anzugeben, die die Nachteile aus dem Stand der Technik umgeht und sich in kompakten infrarotspektroskopischen Geräten integrieren lässt, wird dadurch gelöst, dass der Mikroheizleiter mindestens zwei Heizleiterstrukturen umfasst, wobei die Heizleiterstrukturen nebeneinander angeordnet sind, wobei eine Flächennormale einer Heizleiterstrukturebene einer ersten Heizleiterstruktur mit einer Flächennormalen einer zweiten Heizleiterstrukturebene einer zweiten Heizleiterstruktur einen Winkel α einschließt und mindestens zwei Mäanderausstülpungen der ersten Heizleiterstruktur mit mindestens zwei Mäanderausstülpungen der zweiten Heizleiterstruktur verbunden und elektrisch verschaltet ausgebildet sind.
Patent DE-102016114317-A1 (DE)
Title: Baueinheit für eine Abgasanlage
Inventor: SAHAN RAMAZAN
IPC: F01N13/18
Filed: 2016-08-03
Abstract: Eine Baueinheit für eine Abgasanlage umfasst ein Gehäuse mit einem Mantel, einen in dem Inneren des Gehäuses angeordneten Einsatz mit wenigstens einem Abgasrohr, wobei der Mantel eine, insbesondere radiale Öffnung aufweist, durch die das Abgasrohr mit der Abgasanlage verbindbar ist, wobei ein Adapterteil vorgesehen ist, das mit dem Abgasrohr verbunden ist, und wobei das Adapterteil einen Anlageabschnitt aufweist, welcher um die Öffnung herum an der Innenseite des Mantels anliegt.
Patent DE-102016114613-A1 (DE)
Title: Integrierter Schaltkreis und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LIN CHUNG-TE
IPC: H01L27/11
Filed: 2016-08-08
Abstract: Ein Layout weist eine Vielzahl von Zellen und mindestens eine Blind-Gate-Elektrode auf, die sich durchgehend über die Zellen hinweg erstreckt. Da die Blind-Gate-Elektrode elektrisch leitend ist, kann sie zum Verbinden der Zellen verwendet werden. Das heißt, einige Signale können über die Blind-Gate-Elektrode statt über eine Metall-eins-Leitung oder eine Metall-zwei-Leitung übertragen werden. Daher kann die Menge von Metall-eins-Leitungen und/oder Metall-zwei-Leitungen zum Verbinden der Zellen verringert werden.
Patent DE-102016114736-A1 (DE)
Title: Werkzeugsystem, insbesondere Feinbohrsystem
Inventor: KOFFLER TORSTEN
IPC: B23Q17/22
Filed: 2016-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeugsystem für Werkzeugmaschinen mit einem mittels einer Maschinenspindel um eine Drehachse (26) drehbaren, aus einem Metallkörper (50) gebildeten Werkzeugkopf (12), einem an dem Werkzeugkopf (12) in einer Führung quer zur Drehachse (26) verstellbaren, ein Schneidwerkzeug aufnehmenden Schieber (30) und einer Messelektronik (54, 57) zur Erfassung der momentanen Schieberstellung. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Messelektronik (54, 57) ein innerhalb des Werkzeugkopfs (12) angeordnetes Bluetooth-Funkmodul (72) zur drahtlosen Übertragung von erfassten Schieberstellungsdaten an ein externes Anzeigegerät (16) aufweist.
Patent DE-102016115052-A1 (DE)
Title: Elektrisches Energiespeichervorrichtungssystem und Verfahren zum mindestens teilweisen aktiven Entladen mindestens eines Energiespeichers einer elektrischen Energiespeichervorrichtung
Inventor: BECK BERNHARD
IPC: H02J15/00
Filed: 2016-08-12
Abstract: Um ein elektrisches Energiespeichervorrichtungssystem umfassend eine elektrische Energiespeichervorrichtung für ein Elektrogerät, welche elektrische Energiespeichervorrichtung mindestens einen elektrischen Energiespeicher und eine Steuereinrichtung zum Steuern und Überwachen eines Ladezustands des mindestens einen elektrischen Energiespeichers umfasst, welche Steuereinrichtung ausgebildet ist zum Aktivieren einer Entladeeinrichtung zum Entladen des mindestens einen Energiespeichers durch Abgabe von im mindestens einen elektrischen Energiespeicher gespeicherter Energie an mindestens einen elektrischen Verbraucher der elektrischen Energiespeichervorrichtung, so zu verbessern, dass die elektrische Energiespeichervorrichtung eine möglichst lange Lebensdauer aufweist, wird vorgeschlagen, dass die Steuereinrichtung ausgebildet ist zum Aktivieren der Entladeeinrichtung nach einer vorgegebenen Ladezustandserhaltungszeit. Ferner wird ein verbessertes Verfahren zum mindestens teilweisen aktiven Entladen mindestens eines Energiespeichers einer elektrischen Energiespeichervorrichtung vorgeschlagen.
Patent DE-102016116686-A1 (DE)
Title: Zündkerze für eine interne Verbrennungsmaschine und ein Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: DEGUCHI MASATAKA
IPC: H01T21/02
Filed: 2016-09-07
Abstract: Es ist eine Zündkerze für eine interne Verbrennungsmaschine vorgesehen, welche ein Gehäuse, einen Porzellanisolator, eine Mittenelektrode und eine ringförmige Massenelektrode beinhaltet. Das Gehäuse weist einen Abschnitt mit einem kleinen Durchmesser auf, welcher einen kleineren Innendurchmesser aufweist, und welcher ein vorderes Ende dessen definiert. Die Massenelektrode ist an einer vorderen Endoberfläche des Abschnitts mit dem kleinen Durchmesser befestigt, und bildet einen Funkenspalt zwischen sich selbst und einer äußeren Peripherie der Mittenelektrode aus. Die Massenelektrode ist im Außendurchmesser kleiner als die vordere Endoberfläche des Abschnitts mit dem kleinen Durchmesser ausgebildet. Eine ringförmige Schweißnaht, welche die Massenelektrode und den Abschnitt mit dem kleinen Durchmesser verbindet, ist an einer ringförmigen Berandung ausgebildet, durch welche die vordere Endoberfläche des Abschnitts mit dem kleinen Durchmesser und die Basisendoberfläche der Massenelektrode einander gegenüberliegen. Die ringförmige Schweißnaht erstreckt sich kontinuierlich und vollständig in einer Umfangsrichtung der Massenelektrode.
Patent DE-102016117352-A1 (DE)
Title: Leitungssatz mit einer Verbindungsstelle
Inventor: SIEGL CRISPIN
IPC: H02G15/013
Filed: 2016-09-15
Abstract: Leitungssatz (1) mit einer Verbindungsstelle (2), geeignet und ausgebildet um zumindest zwei elektrische Leiter (50, 60) miteinander zu verbinden und durch eine Trennebene (18) zu fuhren, wobei auf beiden Seiten der Trennebene (18) voneinander unterschiedliche Umgebungsbedingungen herrschen, wobei an einem Ende eines elektrischen Leiters (60) ein Verbinderteil (8) angeordnet und ein Kontaktträger (14) vorgesehen ist, der zumindest das eine Verbinderteil (8) aufnimmt, wobei der weitere elektrische Leiter (50) mit dem Verbinderteil (8) kontaktiert ist.
Patent DE-102016121195-A1 (DE)
Title: Schließeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: TÖPFER CLAUS
IPC: E05B79/20
Filed: 2016-11-07
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Schließeinrichtung (28) für ein Kraftfahrzeug aufweisend ein Kraftfahrzeugschloss (9, 30) mit einem Gesperre aus einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, mindestens einem Mittel zum Betätigen (8, 31, 32) des Kraftfahrzeugschlosses (9, 30) und einem zwischen dem Kraftfahrzeugschloss (9, 30) und dem Betätigungsmittel (8, 31, 32) angeordneten Bowdenzug (2, 3, 34, 37) und einer am Bowdenzug (2, 3, 34, 37) angeordneten Funktionseinheit (1, 29) mit einem elektrischen Antrieb (25, 39, 41), wobei das Kraftfahrzeugschloss (9, 30) mittels der Funktionseinheit (1, 29) betätigbar ist.
Patent DE-102016121951-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur additiven Herstellung dreidimensionaler Objekte
Inventor: STAMMBERGER JENS
IPC: C04B35/622
Filed: 2016-11-15
Abstract: Vorrichtung (1) zur additiven Herstellung dreidimensionaler Objekte (2) durch sukzessive schichtweise selektive Belichtung und damit einhergehende sukzessive schichtweise selektive Verfestigung von Baumaterialschichten aus einem vermittels eines Laserstrahls (4) verfestigbaren Baumaterial (3), umfassend eine Prozesskammer (7), in welcher die sukzessive schichtweise selektive Belichtung und die damit einhergehende sukzessive schichtweise selektive Verfestigung jeweiliger Baumaterialschichten aus einem vermittels eines Laserstrahls (4) verfestigbaren Baumaterial (3) erfolgt, und eine Belichtungseinrichtung (6), welche zur Erzeugung eines Laserstrahls (4) zur selektiven Belichtung und damit einhergehenden Verfestigung jeweiliger Baumaterialschichten eingerichtet ist, wobei die Belichtungseinrichtung (6) an einer Gehäusekonstruktion (11) wärmeentkoppelt beabstandet von der Prozesskammer (7) angeordnet oder ausgebildet ist.
Patent DE-102016123164-A1 (DE)
Title: Röntgenmarker zum Einbringen in oder Aufbringen auf ein Frachtstück, Verfahren zum Nachweis einer Bestrahlung mit ionisierender Strahlung, Röntgensiegel zum Versiegeln eines Frachtstückes, und Verfahren zum Analysieren eines Gegenstandes
Inventor: HOHENDORF STEFAN
IPC: G09F3/03
Filed: 2016-11-30
Abstract: Es wird ein wird ein Röntgenmarker zum Einbringen in oder Aufbringen auf ein Frachtstück, ein Verfahren zum Nachweis einer Bestrahlung mit ionisierender Strahlung, ein Röntgensiegel zum Versiegeln eines Frachtstückes, und ein Verfahren zum Analysieren eines Gegenstandes vorgeschlagen. Der der Röntgenmarker umfasst eine Kontraststruktur mit mindestens zwei Strukturgebieten, wobei die Strukturgebiete unterschiedliche Absorptionskoeffizienten für Röntgenstrahlung oder unterschiedliche Materialdicken aufweisen, wobei in einer zweidimensionalen Röntgenaufnahme des Röntgenmarkers unterschiedliche Kontraste durch die Strukturgebiete erzeugbar sind, und wobei die Kontraststruktur eine auslesbare codierte Information über das Frachtstück enthält.
Patent DE-102016123360-A1 (DE)
Title: Magnetodynamische vorrichtung und verfahren zum trennen eisenfreier leitender rohlinge
Inventor: NAMUDURI CHANDRA S
IPC: B65H3/16
Filed: 2016-12-02
Abstract: Eine magnetodynamische Vorrichtung zum Trennen leitender eisenfreier Rohlinge umfasst mindestens einen Magnet, der neben einem Stapel der Rohlinge positioniert und ausgestaltet ist, um ein Magnetfeld in eine erste Richtung auf einer Hauptoberfläche eines obersten Rohlings in dem Stapel zu erzeugen. Die Vorrichtung umfasst eine Aktorvorrichtung zum Positionieren des Magnets an dem Stapel während der Erzeugung eines elektrischen Stroms in eine zweite Richtung entlang der Hauptoberfläche. Die zweite Richtung ist rechtwinklig zu der ersten Richtung, sodass eine magnetische Trennkraft in eine dritte Richtung erzeugt wird, die rechtwinklig zu der ersten und zweiten Richtung verläuft. Die Trennkraft reicht aus, um den obersten Rohling von verbleibenden Rohlingen im Stapel magnetisch zu trennen. Die Magnete können auf einem Rotor gedreht oder stationär gehalten werden. Der elektrische Strom kann in den obersten Rohling induziert oder direkt eingeleitet werden.
Patent DE-102016201491-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Aufladen von Kraftfahrzeugen an öffentlichen Ladestationen
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: G06Q50/06
Filed: 2016-02-01
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Aufladen von mehreren Kraftfahrzeugen (FZ1, FZ2), insb. Hybridelektro-/Elektrofahrzeugen, an mehreren öffentlichen Ladestationen (LS1, LS2), mit folgenden Schritten: – Ermitteln (S110) von Freigabezeitpunkten (tf1, tf2), zu denen die jeweiligen Ladestationen (LS1, LS2) zum Aufladen freigegeben werden; – Ermitteln (S230) von Ankunftszeitpunkten (ta11, ta12; ta21, ta22), zu denen die jeweiligen Kraftfahrzeuge (FZ1, FZ2) an den jeweiligen Ladestationen (LS1, LS2) ankommen können; – Berechnen (S310) von Zeitabständen zwischen den jeweiligen ermittelten Freigabezeitpunkten (tf1, tf2) und den jeweiligen ermittelten Ankunftszeitpunkten (ta11, ta12; ta21, ta22) als erforderlichen Wartezeiten (tw11, tw12; tw21, tw22) zum Aufladen der jeweiligen Kraftfahrzeuge (FZ1, FZ2) an den jeweiligen Ladestationen (LS1, LS2); – Entscheiden (S320) in Abhängigkeit der berechneten Wartezeiten (tw11, tw12; tw21, tw22), welche der Ladestationen (LS1, LS2) die jeweiligen Kraftfahrzeuge (FZ1, FZ2) zum Aufladen anfahren werden, unter der Maßgabe, eine tatsächliche Gesamt-Wartezeit zu minimieren, welche eine Summe von tatsächlichen Wartezeiten (tw12, tw21) zum Aufladen der jeweiligen Kraftfahrzeuge (FZ1, FZ2) an den jeweiligen Ladestationen (LS1, LS2) ausbildet.
Patent DE-102016203617-A1 (DE)
Title: Partikelabscheideeinrichtung für eine Vorrichtung zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts
Inventor: PHILIPPI JOCHEN
IPC: C04B35/64
Filed: 2016-03-04
Abstract: Eine Partikelabscheideeinrichtung (100) für eine Vorrichtung (1) zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts (2) durch schichtweises Verfestigen von Aufbaumaterial (15) an den dem Querschnitt des Objekts (2) in der jeweiligen Schicht entsprechenden Stellen mit mindestens einer Abscheideelektrode (101), welche im Betrieb mit elektrischer Spannung (V1) gegenüber einem Baufeld (8) beaufschlagt ist. Die Abscheideelektrode (101) und die elektrische Spannung (V1) sind ausgebildet, an einer Verfestigungsstelle vom Baufeld (8) freigesetzte Partikel und/oder Aerosole und/oder Gase in Richtung zur Abscheideelektrode (101) zu beschleunigen und an dieser abzuscheiden.
Patent DE-102016204377-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Navigation eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug
Inventor: TAVA MARCELLO
IPC: G08G1/0968
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und Verfahren zur Navigation eines Fahrzeugs, welches eine außerhalb des Fahrzeugs angeordnete Verwaltungseinheit (Server) zur zentralen Speicherung von Fahrzeuginformation und von auf Fahrzeuginformation bezogene Verkehrsregeln, wobei die Verkehrsregeln insbesondere die Sperrung von Straßen betreffen, aufweist, sowie eine Erfassungseinheit, welche eine Schnittstelle zum Erfassen von Fahrzeuginformation des Fahrzeugs, welche mindestens eine Fahrzeugidentifikationsnummer enthält, aufweist, und welche dazu ausgebildet ist, die erfasste Fahrzeuginformation des Fahrzeugs an die Verwaltungseinheit zu senden. Ferner weist das System zur Navigation eines Fahrzeugs ein Berechnungsmodul zur Berechnung von Navigationsinformation auf, welches dazu ausgebildet ist, auf der Verwaltungseinheit gespeicherte, auf Fahrzeuginformation des Fahrzeugs bezogene Verkehrsregeln in die Berechnung der Navigationsinformation mit einzubeziehen, sowie eine Navigationseinheit (Client), welche im Fahrzeug angeordnet ist, zur Ausgabe von durch das Berechnungsmodul berechneter Navigationsinformation.
Patent DE-102016205618-A1 (DE)
Title: Projektionsobjektiv mit Wellenfrontmanipulator, Projektionsbelichtungsverfahren und Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: EPPLE ALEXANDER
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-04-05
Abstract: Ein Projektionsobjektiv (PO) zur Abbildung eines in einer Objektebene (OS) des Projektionsobjektivs angeordneten Musters in eine Bildebene (IS) des Projektionsobjektivs mittels elektromagnetischer Strahlung einer Arbeitswellenlänge λ < 260 nm weist eine Vielzahl von optischen Elementen auf, die entlang einer optischen Achse (OA) angeordnet sind und optische Flächen aufweisen, die in einem Projektionsstrahlengang zwischen der Objektebene (OS) und der Bildebene (IS) derart angeordnet sind, dass ein in der Objektebene angeordnetes Muster mittels der optischen Elemente in die Bildebene abbildbar ist. Weiterhin ist ein Wellenfront-Manipulationssystem (WFM) zur steuerbaren Beeinflussung der Wellenfront der von der Objektebene zur Bildebene verlaufenden Projektionsstrahlung vorgesehen. Das Wellenfront-Manipulationssystem (WFM) weist einer Z-Manipulatorgruppe zur Beeinflussung einer Anzahl AA von Aberrationen auf, welche Rotationssymmetrie in Bezug auf die optische Achse aufweisen, wobei die Z-Manipulatorgruppe durch eine Anzahl MZ von Z-Manipulatoren (ZMAN1, ZMAN1) gebildet ist, die ausgewählte optische Elemente aufweisen, welche mittels zugeordneter Stelleinrichtungen individuell parallel zur optischen Achse verschiebbar sind. Weiterhin weist das Wellenfront-Manipulationssystem (WFM) einen Deformations-Manipulator (DMAN) auf, der ein deformierbares Manipulatorelement (ME) mit einer im Projektionsstrahlengang angeordneten Manipulatorfläche und eine an dem deformierbaren Manipulatorelement (ME) angreifende Stelleinrichtung (DR) zur reversiblen Veränderung von Oberflächenform der Manipulatorfläche aufweist, wobei die Stelleinrichtung dafür konfiguriert ist, an der Manipulatorfläche eine Deformation einzustellen, welche Rotationssymmetrie in Bezug auf die optische Achse (OA) aufweist.
Patent DE-102016208289-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem fremdgezündeten Verbrennungsmotor und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: PAULOVSKY MARKUS
IPC: F01N3/30
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine und ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine. Die Brennkraftmaschine umfasst einen fremdgezündeten Verbrennungsmotor, einen Frischgasstrang, eine Abgasanlage mit wenigstens einer ersten Abgasnachbehandlungsvorrichtung und wenigstens einer zweiten Abgasnachbehandlungsvorrichtung, welche stromab der ersten Abgasnachbehandlungsvorrichtung angeordnet ist. Des Weiteren umfasst die Brennkraftmaschine eine Sekundärluftleitung mit einer Sekundärluftpumpe, welche vom Frischgasstrang abzweigt, wobei die Sekundärluftleitung einen ersten Zweig aufweist, welcher stromauf der erstrn Abgasnachbehandlungsvorrichtung in die Abgasanlage mündet, und einen zweiten Zweig aufweist, welcher stromab der ersten Abgasnachbehandlungsvorrichtung und stromauf des Partikelfilters in die Abgasanlage mündet. Über die Sekundärluftleitung kann Sekundärluft der ersten und/oder der zweiten Abgasnachbehandlungsvorrichtung zugeführt werden.
Patent DE-102016209910-A1 (DE)
Title: Entlüftungseinheit für eine Vulkanisationsform eines Fahrzeugluftreifens
Inventor: HASSELLÖF MAGNUS
IPC: F16K24/04
Filed: 2016-06-06
Abstract: Entlüftungseinheit (3) für eine Vulkanisationsform eines Fahrzeugluftreifens mit einer zentralen Mittellängsachse (a), einem zylindrischen Gehäuse (6) und einem im Gehäuse (6) positionierten und gegenüber diesem beweglichen Ventileinsatz (7), welcher einen Ventilschaft (8) mit einem Ventilteller (4, 4', 4'') und eine den Ventilschaft (8) umgebende Schraubendruckfeder (9) aufweist, welche mit ihrem einen Ende am Gehäuse (6) und mit ihrem anderen Ende am Ventilteller (4, 4', 4'') abgestützt ist, wobei das Gehäuse (6) durch Presssitz in einer Entlüftungsbohrung (2) der Vulkanisationsform verankerbar ist. Das Gehäuse (6) ist lediglich über 30% bis 45% der Gehäuselänge (1) und zumindest unmittelbar am äußeren Ende der Entlüftungsbohrung (2) durch Presssitz in der Entlüftungsbohrung (2) verankerbar.
Patent DE-102016210334-A1 (DE)
Title: Hybrid automatic repeat request (h-arq) für ein drahtloses lokales netzwerk
Inventor: KIM JOONSUK
IPC: H04W80/02
Filed: 2016-06-10
Abstract: Es werden Vorrichtungen und Verfahren für einen Hybrid-Automatic-Repeat-Request-(H-ARQ-)Mechanismus für drahtlose Kommunikationsgeräte eines drahtlosen lokalen Netzwerks (WLAN) offenbart. Es werden Verfahren und Vorrichtungen zum Ermitteln, ob es sich bei einem Paket um eine ursprüngliche erste Übertragung oder eine Übertragungswiederholung eines zuvor übertragenen Pakets handelt, ohne die Nutzdaten des Pakets zu decodieren, offenbart. Medium-Access-Control-(MAC-)Adressen eines Senders wie zum Beispiel eines Zugriffspunkts (AP) und eines Empfängers wie zum Beispiel einer Station (STA) eines WLAN werden mit einem Übertragungswiederholungsbit getrennt codiert, um anzugeben, ob das Paket erneut übertragen wird. Für eine aggregierte MAC-Protokolldateneinheit (A-MPDU) ist eine Folgenummer beinhaltet, um zu ermitteln, welche MAC-Protokolldateneinheiten (MPDUs) der A-MPUD erneut übertragen werden. Wenn eine Übertragungswiederholung angegeben wird, führt der Empfänger der STA einen Hybrid-Automatic-Repeat-Request-(H-ARQ-)Prozess durch, um das erneut übertragene Paket mit zuvor empfangenen Paketen zu kombinieren.