baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008047619-A1 (DE)
Title: Power split drive for mobile vehicle, particularly mobile machine for use as drive of vehicle, for example mobile utility vehicle such as tractor, has branching section and hydrostatic power branch formed with displacement body units
Inventor: STUERMER BURKHARD
IPC: F16H47/04
Filed: 2008-09-17
Abstract: The power split drive (1) has a branching section (8), a power branch and a hydrostatic power branch. The hydrostatic power branch of a reversed, continuous hydrostatic derive (20) is formed with a displacement body unit (21) and another displacement body unit (22), where the displacement body units are operated in the closed cycle. The internal hydro-mechanical losses of the latter displacement body unit are increased with the increase of the supporting moment of the latter displacement body unit. An external brake torque is applied to the latter displacement body unit.
Patent DE-102008047752-A1 (DE)
Title: Lagerelement zum Lagern eines Abgaselements, Lagersystem bestehend aus mehreren Lagerelementen sowie Abgassystem bestehend aus Lagersystem und Abgaselement
Inventor: NOESKE THOMAS
IPC: F01N3/28
Filed: 2008-09-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Lagerelement 1 zum Lagern eines Abgaselements 3 mit einem Umfang U innerhalb eines Abgaskanals 4. Das Lagerelement 1 ist flach ausgebildet und weist eine Länge Lu sowie eine Breite Bh auf, wobei die Länge Lu in eine Richtung Ru verläuft, die einer Richtung des Umfangs U eines Abgaselements 3 nach ausrichtbar ist, und die Länge Lu in eine Richtung Rh verläuft, wobei mindestens zwei Stege 1.1, 1.2, 1.3 und ein in Richtung Ru verlaufender Quersteg 10 der Länge Lu vorgesehen sind, wobei der Quersteg 10 mit Bezug zu der Richtung Rh versetzt oder nebeneinander zu dem jeweiligen Steg 1.1-1.3 angeordnet ist und die Stege 1.1-1.3 miteinander verbindet. Das Lagersystem LS besteht aus einem Lagerelement 1, wobei ein mit dem ersten Lagerelement 1 verbundenes zweites Lagerelement 2 vorgesehen ist, das neben dem ersten Lagerelement 1 und/oder mit Abstand a zum ersten Lagerelement 1 angeordnet ist. Das Abgassystem AS besteht aus mindestens einem Lagerelement 1, 2 oder einem Lagersystem LS sowie einem darin aufgenommenen Abgaselement 3, wobei das Abgaselement 3 eine Höhe H und einen Umfang U aufweist und die Länge Lu dem Umfang U entspricht.
Patent DE-102008056145-A1 (DE)
Title: Semiconductor element e.g. power transistor or thyristor, protecting device for use in vehicle, has integrated, pyrotechnical load for interrupting current flow to semiconductor element, during occurrence of stress peak and over-current
Inventor: MAECKEL RAINER
IPC: H01L23/60
Filed: 2008-11-06
Abstract: The device has an integrated, pyrotechnical load (9) for interrupting a current flow to a semiconductor element e.g. power transistor (1.1), during occurrence of stress peak and over-current. The load is integrated in a current path (6), which is disconnected by ignition of the load in such a manner that the current flow is interrupted. A drain-terminal and a source-terminal of the power transistor are contacted with respective conductive, low resistance contact elements (2, 3). Two insulated guiding bodies (7, 8) are connected with the respective contact elements.
Patent DE-102008056741-A1 (DE)
Title: Verschleissschutzschicht für Tial
Inventor: BAYER ERWIN
IPC: F02C7/30
Filed: 2008-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein verschleißgeschütztes Bauteil für Hochtemperaturanwendungen aus einem TiAl-Werkstoff, insbesondere eine Turbinenschaufel mit einer mindestens zweilagigen Schutzschicht (4), wobei eine erste Diffusionssperrschicht (2) aus einem Edelmetall und eine zweite Hartstoffschicht (3) mit Hartstoffpartikeln, die in einer Edelmetallmatrix eingelagert sind, auf dem TiAl-Werkstoff (1) als Schutzschicht aufgebracht sind sowie ein entsprechendes Herstellungsverfahren.
Patent DE-102008057276-A1 (DE)
Title: Adapter zur Befestigung von Solarmodulen, mit Adaptern befestigte Solarmodule und Verfahren zur Befestigung von Solarmodulen
Inventor: BROSCHWITZ HANS-DIETER
IPC: F16S3/00
Filed: 2008-11-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Adapter zur Befestigung von Solarmodulen (100), welche auf ihrer Rückseite befestigte Halteprofile (30) haben, eine Anordnung von Solarmodulen (100), welche mit entsprechenden Adaptern befestigt ist, und ein Verfahren zum Befestigen von Solarmodulen (100) an einem Grundgerstell. Um Mittel bereitzustellen, welche eine breitere Verwendung eines Typs von Solarmodulen mit unterschiedlichen Arten von Trägereinrichtungen oder Untergestellen ermöglichen, wird hinsichtlich des Adapters vorgeschlagen, dass der Adapter seinerseits ein Profilelement (10, 10') ist, dessen Innenquerschnitt mindestens teilweise oder dessen Außenquerschnitt mindestens teilweise dem Innenquerschnitt des Halteprofils (30) entspricht, wobei das Profilelement (10, 10') mit dem Halteprofil (30) überlappend in Kontakt bringbar und an diesem fixierbar ist.
Patent DE-102008058950-A1 (DE)
Title: Tastenfeld sowie Tastenfeldmodul
Inventor: WEIS CHRISTOPH
IPC: H03K17/78
Filed: 2008-11-25
Abstract: Das Tastenfeld weist mehrere drucksensitive Tastenbereiche (10) auf, wobei jedem Tastenbereich (10) eine lichtleitende Struktur (12) und jeder Struktur (12) eine Lichtquelle (24) zum Einspeisen von Licht sowie ein optischer Empfänger (26) zum Empfangen von Licht zugeordnet ist. Die lichtleitenden Strukturen (12) sind durch eine gemeinsame Abdeckung (6) mit hoher Eigensteifigkeit unter Zwischenlage einer elastischen Auflage (14) überdeckt. Die lichtleitenden Strukturen (12) sind auf einer gemeinsamen Trägerplatte angebracht, so dass bei einer Druckausübung auf einen Tastenbereich (10) die Abdeckung (6) gegen die Auflage (14) und diese gegen die lichtleitende Struktur (12) gedrückt wird, so dass ein sich in der lichtleitenden Struktur (12) ausbreitendes Licht gestört wird und diese Störung als Tastsignal ausgewertet wird. Aufgrund der Verwendung einer steifen Abdeckung (6) treten bei Betätigung des Tastenbereichs nur extrem geringe Tastenhübe im Submillimeterbereich auf. Um eine sichere Funktionsweise des Tastenfeldes zu gewährleisten, ist erfindungsgemäß ein Mittel zum Toleranzausgleich von Höhenunterschieden der Einbaulagen der lichtleitenden Strukturen (12) vorgesehen. Dies ist vorzugsweise eine aushärtbare Masse, die im zähflüssigen Zustand vor Aufbringen der Abdeckung (6) aufgebracht wird und anschließend aushärtet.
Patent DE-102009002018-A1 (DE)
Title: Elektrische Schaltung zur Trennung von Batterien
Inventor: BUTZMANN STEFAN
IPC: B60R16/033
Filed: 2009-03-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine elektrische Schaltung zur Trennung einer Batterie von einem angeschlossenem Verbraucher, umfassend eine Batterie mit mindestens zwei Polen, einen Verbraucher, ein Schütz, welches in Reihe zwischen einen ersten Pol der Batterie und den Verbraucher geschaltet ist, und ein bistabiles Relais, welches in Reihe zwischen einen zweiten Pol der Batterie und den Verbraucher geschaltet ist.
Patent DE-102009006023-A1 (DE)
Title: Optical aid, particularly intraocular lens for implantation in cornea of eye, has curved top, bottom, and transparent volume, where optical structure is generated in interior of transparent volume
Inventor: RASCH VOLKER
IPC: A61F2/16
Filed: 2009-01-25
Abstract: The optical aid (1) has a curved top (2) and a bottom (3). The optical aid has a transparent volume (5). An optical structure is generated in the interior of the transparent volume. The optical structure is generated by material transitions (4a,4b,4c,4d,4e,4f,4g,4h) inside the transparent volume. The size and shape of the material transitions are precisely predetermined. An independent claim is also included for a method for manufacturing an optical aid.
Patent DE-102009006912-A1 (DE)
Title: Schneidmesser
IPC: B26D1/00
Filed: 2009-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein rotierend antreibbares Schneidmesser für Maschinen zum Aufschneiden von Lebensmittelprodukten wie Wurst, Fleischprodukte, Käse und dergleichen, insbesondere für Hochgeschwindigkeitsslicer, mit einem Grundkörper, einer am Außenumfang des Grundkörpers ausgebildeten Schneide, einem Befestigungsbereich zur Befestigung des Grundkörpers an der Maschine und einer zwischen der Schneide und dem Befestigungsbereich befindlichen, während des Aufschneidens von dem aufzuschneidenden Produkt abgewandten Oberfläche. Die Oberfläche weist einen Kontaktbereich auf, der während des Aufschneidens mit von dem Produkt abgetrennten Produktscheiben in Kontakt gelangen kann. Der Kontaktbereich ist zur Reduzierung der Reibung zwischen der Oberfläche und den abgetrennten Produktscheiben mit Erhebungen versehen.
Patent DE-102009007291-A1 (DE)
Title: Chirurgische Referenzierungseinheit, chirurgisches Instrument und chirurgisches Navigationssystem
Inventor: PFEIFER TOBIAS
IPC: A61B19/00
Filed: 2009-01-27
Abstract: Um eine chirurgische Referenzierungseinheit für ein chirurgisches Navigationssystem, mit dem eine Position und/oder Orientierung der Referenzierungseinheit im Raum bestimmbar ist, welche Referenzierungseinheit einen Grundkörper und mindestens ein am Grundkörper angeordnetes Markerelement umfasst, dessen Position im Raum durch das Navigationssystem bestimmbar ist, so zu verbessern, dass die Handhabung derselben vereinfacht und mögliche Fehler bei deren Nutzung vermieden werden, wird vorgeschlagen, dass das mindestens eine Markerelement am Grundkörper beweglich gelagert ist, dass die Referenzierungseinheit eine erste Schnittstelleneinrichtung umfasst, welche ausgebildet ist zum in Eingriff Bringen mit einer zweiten, an einem chirurgischen Instrument oder einem Implantat vorgesehenen Schnittstelleneinrichtung in einer Verbindungsstellung, und dass das mindestens eine erste Markerelement in Abhängigkeit der zusammenwirkenden ersten und zweiten Schnittstelleneinrichtungen in eine vordefinierte Markerelementposition bringbar ist. Ferner werden ein verbessertes chirurgisches Instrument sowie ein verbessertes chirurgisches Navigationssystem vorgeschlagen.
Patent DE-102009008065-A1 (DE)
Title: Polymer composition useful as sheathing for an electrical cable which is used preferably in motor vehicle, comprises base polymer containing a polyolefin polymer, polyamide and metal hydroxide
Inventor: KAGAWA ATSUSHI
IPC: C08K3/20
Filed: 2009-02-09
Abstract: Polymer composition comprises (in parts by wt.): a base polymer (100) containing a polyolefin polymer; polyamide (2-45) based on base polymer (100); and metal hydroxide (60-90) based on base polymer (100). The polyamide is a copolymer of polyamide 6 and polyamide 66. An independent claim is also included for an insulated electrical cable comprising an electrical conductor coated with the polymer composition.
Patent DE-102009008068-A1 (DE)
Title: Netzabschluss-Gehäuse für einen optischen Netzwerkabschluss
Inventor: HELBICH PETER
IPC: G02B6/36
Filed: 2009-02-09
Abstract: Ein verbessertes Netzabschluss-Gehäuse weist unter anderem folgende Merkmale auf: - das Netzabschluss-Gehäuse (1) umfasst zumindest eine Faserbox (3) und eine Netzabschluss-Box (5), - die Faserbox (3) umfasst im Inneren die eine Kammereinrichtung (103', 103") zur Aufnahme des zumindest einen Glasfaserendes, - die Faserbox (3) ist mittels eines Faserbox-Deckels (31) verschlossen oder verschließbar, - auf der Faserbox (3) aufsetz- und verankerbar ist eine Netzabschluss-Box (5), in der die Benutzermodule untergebracht sind, - über eine Öffnung (134) in der Faserbox (3) ist das dort befindliche zumindest eine Glasfaserende herausführ- und an einem Anschluss im Bereich der aufgesetzten Netzabschluss-Box (5) anschließbar.
Patent DE-102009008113-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Detektieren einer Zielparkposition unter Verwendung von zwei Referenzpunkten und Einparkhilfesystem unter Verwendung derselben
Inventor: JUNG HO-GI
IPC: B60W30/06
Filed: 2009-02-09
Abstract: Es sind ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Detektieren einer Zielparkposition durch Verwendung von zwei Referenzpunkten und ein Einparkhilfesystem unter Verwendung derselben offenbart. Die Vorrichtung enthält: eine erste Einheit zum Empfangen eines Eingabebildes, das durch Fotografieren einer Parklücke erhalten ist, und der beiden Referenzpunkte in dem Eingabebild; eine zweite Einheit zum Detektieren eines Zielmusters von Parkplatzmarkierungen unter Verwendung von jedem der beiden Referenzpunkte; und eine dritte Einheit zum Detektieren der Zielparkposition unter Verwendung der detektierten Zielmuster. Dementsprechend ist es möglich, eine notwendige Menge von Speicher und Fähigkeiten von sowohl Hardware (z.B. einem Mikroprozessor) als auch Software zu minimieren, die in der Vorrichtung zum Detektieren einer Zielparkposition und dem System zum Helfen beim Einparken unter Verwendung der Vorrichtung, wobei beide in einem Fahrzeug montiert sind, enthalten sind. Folglich ist die Anzahl der Berechnungen gering, so dass die Verarbeitungsgeschwindigkeit erhöht werden kann.
Patent DE-102009011019-A1 (DE)
Title: Container arrangement for use in filling system of vehicle i.e. car, has conveyer system conveying auxiliary material from arrangement to filling cartridge, where bi-directionally conveying pump mechanism is provided in conveyer system
Inventor: MARTIN STEFFEN
IPC: B67D7/58
Filed: 2009-02-28
Abstract: The arrangement (1) has an auxiliary material container (2) with a filler mechanism (3) for filling auxiliary material. The filler mechanism is coupled with a filling cartridge in which the material is stored. A conveyer system conveys the auxiliary material from the arrangement to the filling cartridge. A heating mechanism heats the material in the arrangement. A bi-directionally conveying pump mechanism (12) is provided in the conveyer system. The cartridge has an auxiliary material receiving space whose wall is made of plastic and/or steel. A ventilation line is provided in the cartridge. Independent claims are also included for the following: (1) a vehicle comprising a passenger compartment (2) a method for transferring auxiliary material into a container arrangement.
Patent DE-102009018931-A1 (DE)
Title: Warning sign for use in traffic sign arrangement at deer-pass endangered area, has software module switching-on luminous display if vehicle speed exceeds preset threshold, and switching-off set of displays after elapse of short time
IPC: G01P1/07
Filed: 2009-04-28
Abstract: The sign (10) has a speed sensor i.e. Doppler radar, for determining speed of forthcoming vehicles, and a display field (22) provided with a luminous display (34). A control unit comprises a microprocessor with a software module that is responsive to speed of the vehicles. The module switches-on the luminous display, when the determined speed of the vehicles exceeds a preset threshold, subsequently switches-on a set of luminous displays (26, 30) of a set of display fields (18, 20) and switches-off the set of luminous displays after elapse of a short time. The display fields are provided with LEDs. Independent claims are also included for the following: (1) a traffic sign arrangement comprising a warning sign (2) a method for operating a warning sign.
Patent DE-102009019831-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung
Inventor: ANDRESEN STEFAN
IPC: H02J1/00
Filed: 2009-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (1) zum elektrischen Koppeln einer Gleichstromquelle (2) mit einem Gleichstromverbraucher,noten (11, 12) zum Aufnehmen eines von der Gleichstromquelle erzeugten Gleichstroms, einen ersten und zweiten Stromausgangsknoten (21, 22) zum Abgeben des erzeugten Gleichstroms an den Gleichstromverbraucher, ein zwischen dem ersten Stromeingangsknoten (11) und dem ersten Stromausgangsknoten (21) und/oder dem zweiten Stromeingangsknoten (12) und dem zweiten Stromausgangsknoten (22) angeschlossenes Trennmittel (4) zum Unterbrechen der elektrischen Verbindung zwischen den jeweiligen Knoten und ein zwischen dem ersten Stromeingangsknoten (11) und dem zweiten Stromeingangsknoten (12) angeschlossenes Hilfsschaltmittel (14) zum Kurzschließen des ersten und zweiten Stromeingangsknotens (11, 12).
Patent DE-102009023905-A1 (DE)
Title: Electrical contact connector for connection with adapter at cover in motor vehicle, has locking bolt positioned in gap between connector and adapter during connecting process such that tension is caused between connector and adapter
Inventor: TSCHALER GERNOT
IPC: H01R13/533
Filed: 2009-06-04
Abstract: The connector has contacts provided in a housing of a contact connector. Electrical connection of contact elements (6) of an adapter (5) or the contacts takes place between the connector and the adapter. A gap is formed between a surface of a component i.e. cover (3), and the housing. A locking bolt is partially positioned in a gap between the connector and the adapter during connecting process such that tension is caused between the connector and the adapter.
Patent DE-102009026554-A1 (DE)
Title: Drosselventil für flüssige und/oder gasförmige Stoffe
Inventor: DUKART ANTON
IPC: F16K31/02
Filed: 2009-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Drosselventil (10) für flüssige und/oder gasförmige Stoffe, mit mindestens einem zum Freigeben oder Verschließen einer Ventilöffnung (4) verlagerbaren Ventilelement (7) und mit mindestens einem das Ventilelement (7) verlagernden Piezo-Aktor (11, 21). Hierbei ist vorgesehen, dass das Ventilelement (7, 19) zumindest im Wesentlichen quer zu der Ventilöffnung (4) verlagerbar ist.
Patent DE-102009026767-A1 (DE)
Title: Radarsensor mit Störsignalkompensation
Inventor: WALTER THOMAS
IPC: G01S13/931
Filed: 2009-06-05
Abstract: Radarsensor mit einem Mischer (12) zum Mischen eines Empfangssignals mit einem Referenzsignal, und mit einer Einrichtung zur Kompensation von Störsignalen (SE), die den Mischer übersteuern würden, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Kompensation der Störsignale eine einstellbare Reflexionsstelle (22) am Referenzeingang (18) des Mischers (12) aufweist.
Patent DE-102009031115-A1 (DE)
Title: Bogentransportvorrichtung
Inventor: BAUER ECKHARD
IPC: B65H29/24
Filed: 2009-06-30
Abstract: Bei einer Bogentransportvorrichtung wird eine sichere Führung für einen zu transportierenden Bogen dadurch erreicht, dass erste und zweite gegenüberliegende Transporteinheiten vorgesehen werden, die jeweils wenigstens ein umlaufendes Förderband und eine mit dem Förderband in Beziehung stehende Unterdruckansaugvorrichtung aufweisen. Dabei sind die Unterdruckansaugvorrichtungen individuell ansteuerbar, um einen zwischen den Transporteinheiten befindlichen Bogen an das eine oder andere Förderband anzusaugen.
Patent DE-102009032082-A1 (DE)
Title: Floor structure for motor vehicle, has cross beam arranged between two longitudinal carriers, and carrier part formed in V-shape for providing support for seat rail and including two sidepieces that are fastened to cross beam
Inventor: CARLE KLAUS-DIETER
IPC: B62D25/20
Filed: 2009-07-07
Abstract: The structure (10) has a cross beam (16) arranged between two longitudinal carriers (12, 14). A carrier part (20) provides a support for a seat rail (26), and is formed in V-shape. The V-shaped carrier part consists of two sidepieces (22, 24) that are fastened to the cross beam, and contact with each other. The carrier part is symmetrically formed with respect to a center axis (A) of the floor structure running in longitudinal direction of a motor vehicle. The seat rail is fastened to the cross beam and the carrier part that exhibits a U-profile and/or a closed profile.
Patent DE-102009040499-A1 (DE)
Title: Land and water driving light armored vehicle, has variable pump driving servomotors for accelerating two water-jets by hydraulic network, where network is installed in tank and water-jets are formed at outer side of rear region of tank
Inventor: HOCHSTEIN ULRICH
IPC: F41H7/02
Filed: 2009-09-08
Abstract: The vehicle (13) has a drive assembly including a motor (15) and an axle drive (16) and arranged in a front region (12) of a tank (13). The motor drives a variable pump (21) that drives two hydraulic servomotors (33b) for suction of water and for accelerating two water-jets (28) by a hydraulic network (22) during water drive, where the servomotors are arranged behind a drum (31). The hydraulic network is installed in the tank and the water-jets (28) are formed at an outer side of a rear region (27) of the tank.
Patent DE-102009040604-A1 (DE)
Title: Device for distributing beverage crates on e.g. conveyor belt in logistic field, has redirecting handle moved by pneumatic, electric or hydraulic actuated drive and extended from conveyor path in case of straight-line passing of crates
Inventor: WAGENER EDGAR
IPC: B65G47/64
Filed: 2009-09-08
Abstract: The device has redirecting units (7a, 7b) lowering and raising a conducting unit along courses of crates (1). Direction of the crates is changed by a redirecting handle (8) retracted from a side in a conveyor path in case of discharge of the crates on another side. The handle is moved by a pneumatically, electrically or hydraulically actuated drive (9) e.g. lift drive or pivot drive. The handle is extended from the conveyor path in case of straight-line passing of the crates. The crates are discharged diagonal to a conveying device (3) by the redirecting units, and a rail is made of plastic.
Patent DE-102009042401-A1 (DE)
Title: Hochdrucktank, Verfahren zur Herstellung eines Hochdrucktanks und Fertigungsausrüstung für einen Hochdrucktank
Inventor: HATTA KEN
IPC: F17C1/02
Filed: 2009-09-21
Abstract: Ein Hochdrucktank (1) beinhaltet ein Verschlussstück (11), eine Auskleidung (20) und eine Verstärkungsschicht (21), die in der Auskleidung (20) vorgesehen ist. Eine Gassperrschicht (20b), die aus einer EVOH-Schicht besteht, ist auf der äußeren Oberfläche der Auskleidung (20) ausgebildet. Ein solcher Hochdrucktank (1) kann hergestellt werden durch: Einspritzen eines Harzes in ein Formwerkzeug, das eine männliche Form (81) und eine erste weibliche Form (82) beinhaltet, und Ausbilden einer ersten Schicht (20a) der Auskleidung (20); Entnehmen der ersten weiblichen Form (82) und Ersetzen derselben durch eine zweite weibliche Form (83); Einspritzen eines Harzes mit einer Gassperreigenschaft, wie z.B. EVOH, und Ausbilden der Gassperrschicht (20b) auf der äußeren Oberfläche der ersten Schicht (20a), so dass die zweischichtige Auskleidung (20) erzeugt wird; Verschweißen der Auskleidungen (20) miteinander, nachdem die zweischichtige Auskleidung (20) aus der Form freigegeben worden ist; und Erwärmen und Härten des Tanks nach einem Fadenwicklungs-Formvorgang.
Patent DE-102009042470-A1 (DE)
Title: Arrangement for collecting toll charge of lorry on highway roads, has edge lines for arrangement of position of vehicle to tracks by traffic lane, where toll charges are detected and stored according to different toll lanes
Inventor: BAEHRING HORST
IPC: G07B15/00
Filed: 2009-09-24
Abstract: The arrangement has track edge lines formed by longitudinal course of toll roads. A storing unit stores a digital land map, and a determination unit autonomously determines a position of a vehicle (9). The track edge lines are provided in a digital land map, and are utilized for arrangement of a current position (10) of a vehicle to tracks (6-8) by a vehicle traffic lane. Amount of levied toll charge for the vehicle traffic lane is different. Distance traveled and/or incurred toll charges are detected and stored according to different toll lanes. An independent claim is also included for a method for collecting toll charge on multi-lane roads.