baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19983775-B4 (DE)
Title: Duschkopf zum Abgeben eines belüfteten Wasserstrahls mittels des Venturi-Effekts
Inventor: KNAPP ALFONS
IPC: B05B7/04
Filed: 1999-11-15
Granted: 2010-02-11
Abstract: Duschkopf zum Abgeben eines belüfteten Wasserstrahls, umfassend:  ein kreisförmiges Duschkopfgehäuse (10) mit einem axial verlaufenden Wasserversorgungseinlass (16),  zumindest eine Venturi-Passage (40), die von dem Wasserversorgungseinlass (16) radial nach außen verläuft, um Wasser von dem Wasserversorgungseinlass (16) zu empfangen, und einen Wasserauslass aufweist,  zumindest eine Luftansaugpassage (44), die mit einem Zwischenabschnitt zumindest einer entsprechenden Venturi-Passage (40) in Verbindung steht, der zwischen einer Einlassdüse (50) und einem Diffusor (52) der Venturi-Passage (40) liegt und mit der Umgebungsatmosphäre in Verbindung steht,  eine Ablenkfläche (22), die stromabwärts des Wasserauslasses der Venturi-Passage (40) liegt, um den von der Venturi-Passage (40) austretenden, belüfteten Wasserstrahl in eine Richtung quer zu einer Auslassebene des Duschkopfgehäuses (10) abzulenken, wodurch der abgelenkte Wasserstrahl in axialer Richtung bezüglich des Duschkopfgehäuses (10) ausgerichtet ist.
Patent AU-2012101176-B4 (AU)
Title: A Pouch
Inventor: CHEN BEN
IPC: A61J1/10
Filed: 2012-08-01
Granted: 2018-03-29
Abstract: Abstract The present invention relates to a pouch for carrying light contents. The pouch includes an opening and a flap. The flap is adapted in use to close the opening when folded. The flap is configured such that, when tucked into the sleeve, it is 5 capable of reducing the likelihood or at least slowing down the process of the contents unintentionally or accidentally slipping out of the pouch via the opening.
Patent AU-2014100840-B4 (AU)
Title: A Bra Assembly
Inventor: HOLDEN ANNETTE
IPC: A41C1/12
Filed: 2014-07-24
Granted: 2015-03-12
Abstract: A bra comprising hidden optional SECURITY features, including a small compartment in the shoulder strap for hiding USB sticks or small jewellery such as rings; stretch retractable pouch sewn into the band for storing a passport; an open mouth stretch sleeve for a credit card sewn into the side band that is sideways accessed from the front side; removable slip pouches inside the cups for comfortably and discreetly storing wads of cash. The Travel Bra is able to be adjusted at the front and/or side so the wearer can loosen off the bra band when seated while travelling without having to remove the bra or reach around to the back.
Patent AU-2014101265-B4 (AU)
Title: A restraint
Inventor: ELLIS GEOFFREY KENNETH
IPC: E04H15/54
Filed: 2014-10-16
Granted: 2015-10-22
Abstract: A cover for covering a pile, comprising: a sheet to overlay the pile; and a plurality of restraints attached to the sheet, a free portion of each restraint extending from the sheet to be fixed in relation to the pile in use, thereby to fix the sheet in relation to the pile, and a sheet contacting portion of each restraint extending at least partially over the pile in use. 5865796_1 (GHMatters) P90038.AU.3 DENISE] T16/10/2014
Patent DE-102004013340-B4 (DE)
Title: Multifunktionale Dichtung
Inventor: BOEHEIM JOHANNES
IPC: B60J10/90
Filed: 2004-03-17
Granted: 2006-11-30
Abstract: Dichtung
zwischen einer Fahrzeugaußenverkleidung
(3, 5) oder einem Träger
(2) für
eine Fahrzeugaußenverkleidung
(3, 5) und einer Fronthaube (1), mittels welcher der Spalt zwischen
Fronthaube (1) und Fahrzeugaußenverkleidung
(3, 5) für
Flüssigkeiten
und Windkräfte
verschlossen wird, wenn die Fronthaube geschlossen ist, wobei die
Fronthaube aufgrund einer auf die Fronthaube einwirkenden Druckkraft
in der Höhe
verstellbar ist, gekennzeichnet dadurch, dass die Dichtung (4) als
Folge der Einwirkung der Druckkraft derart unter Vergrößerung ihres
Volumens verformbar ist, dass die Fronthaube (1) angehoben wird.
Patent DE-102004019711-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Positionieren der Trommelöffnung einer mantelbeschickbaren Trommelwaschmaschine in die Beschickungslage
Inventor: AUGUSTIN SIEGFRIED
IPC: D06F34/32
Filed: 2004-04-20
Granted: 2007-09-13
Abstract: Verfahren
zum Anzeigen des Positioniervorgangs der Trommelöffnung einer mantelbeschickbaren
Trommelwaschmaschine in die Beschickungslage, wobei die Trommel
während
des Positioniervorgangs durch einen Antriebsmotor mit einer gegenüber der
Waschdrehzahl verminderten Drehzahl gedreht wird, dadurch gekennzeichnet,
dass während
des Positioniervorgangs die Einzelleuchten (8) eines in der Bedienblende
(1) der Waschmaschine angeordneten Leuchtrings (7) rotierend blinkend angesteuert
werden, wobei jeweils diejenige Einzelleuchte (8) angesteuert wird,
deren Position im Leuchtring (7) der Position der Trommelöffnung entspricht.
Patent DE-102004025335-B4 (DE)
Title: Einbauelement und dessen Verwendung zum Einbau in einen Hohlraum
Inventor: HEWING BERND
IPC: F28F25/08
Filed: 2004-05-19
Granted: 2008-04-10
Abstract: Einbauelement
für einen
Kühlturm oder
zum Einbau im Erdreich zu Drainagezwecken mit  – mehreren übereinander
gestapelten Folienelementen (10),  – wobei jedes Folienelement
(10) derart strukturiert ist, dass es  – eine Auflageebene (12) und
mehrere von dieser aufragende, in einem ein erstes Rastermaß (a) aufweisenden ersten
Raster angeordnete erste Erhebungen (14) aufweist, die sich zu ihren
oberen Enden (18) hin verjüngen und
an diesen offen sind, und  – mehrere
von der Auflageebene (12) aufragende und zwischen den ersten Erhebungen
(14) angeordnete zweite Erhebungen (16) aufweist, die sich zu ihren
oberen Enden hin verjüngen
und niedriger als die ersten Erhebungen (14) sind und die in einem
zweiten Raster angeordnet sind, das ein zweites Rastermaß (b) aufweist,
welches doppelt so groß wie
das erste Rastermaß (a)
ist.
Patent DE-102004025647-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Tarnen spekular reflektierender Oberflächen
Inventor: BOFINGER RALPH
IPC: H01Q3/44
Filed: 2004-05-26
Granted: 2008-03-27
Abstract: Einrichtung
zum Tarnen von im Wellenlängenbereich
0,4-5,0 μm
spekular reflektierender Oberflächen,
mit einem der Strahlungsquelle zugewandten Funktionselement, das
eine strukturierte Außenschicht
(1) aufweist, die in horizontal verlaufende makroskopische Einzelflächen (2)(3)
gegliedert ist, deren eine Flächennormale
(4) immer unter den Horizont zeigt und deren andere Flächennormale
(4') immer steiler als 80° zur
Horizontalebene zeigt, wobei die Einzelflächen (2)(3) in einem Winkel von < 90° aufeinander
stehen und das Funktionselement auf seiner Rückseite eine Struktur aufweist,
welche die dielektrischen Durchgangseigenschaften für Radarwellen neutralisiert.
Patent DE-102004051572-B4 (DE)
Title: Reifendruck-Erfassungskomponente zum Erfassen des Luftdrucks
Inventor: ULESKI MICHAEL A
IPC: B60C23/04
Filed: 2004-10-22
Granted: 2008-09-11
Abstract: Reifendruck-Überwachungssystem, das
im Innenraum (18) eines Reifens angeordnet ist, mit  einem Gehäuse (22)
mit einer Wand (25), die einen Hohlraum (24) bildet, wobei das Gehäuse (22)
ferner eine innere Wand (23) aufweist, die einen Gehäusekanal
(58) bildet, die mit dem Hohlraum (24) in Fluidverbindung steht;
und  einem Reifendrucksensor (28), der in dem Gehäusehohlraum
(24) angeordnet ist, wobei der Sensor (28) eine Mündung (36)
aufweist, die zum Erfassen des Reifendrucks dient;  gekennzeichnet
durch  eine Druckkappe (30), die in den Gehäusekanal (58) eingesetzt ist,
wobei die Druckkappe (30) eine Wand mit einem Abschnitt (44) aufweist,
der den Sensor (28) berührt
und sich um die Sensormündung
(36) erstreckt, und wobei wenigstens abschnittsweise ein Luftkanal
(42, 92) zwischen der Druckkappe (30) und der inneren Wand (23)
gebildet ist.
Patent DE-102004061053-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät, das einen Korpus und eine Tür aufweist
Inventor: HOLLENBECK HUBERT
IPC: F24C15/02
Filed: 2004-12-18
Granted: 2007-03-15
Abstract: Haushaltsgerät, das einen
Korpus und eine Tür
aufweist, die mittels eines Gelenks schwenkbeweglich an dem Korpus
gehalten und zwischen einer Öffnungslage
und einer Schließlage
hin und her bewegbar ist, wobei die Bewegung der Tür unidirektional
in Richtung der Öffnungslage
durch eine mit dem Gelenk in Kraftübertragungsverbindung stehende
Dämpfungseinrichtung
gehemmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungseinrichtung (8) eine
an dem Gelenk (6) angeordnete Freilaufkupplung (8.1) und eine an
dem Rest des Korpus (2) angeordnete Reibungsfläche (8.2) aufweist, wobei die Reibungsfläche (8.2)
in Kraftübertragungsverbindung
mit dem Abtriebsteil (8.1.1) der Freilaufkupplung (8.1) und die Tür in Kraftübertragungsverbindung
mit dem Antriebsteil (8.1.2) der Freilaufkupplung (8.1) steht.
Patent DE-102005006470-B4 (DE)
Title: Textile Flächengebilde mit verbesserter Beschichtung, deren Herstellung und Verwendung
Inventor: GRYNAEUS PETER DR
IPC: A41D27/06
Filed: 2005-02-12
Granted: 2013-12-05
Abstract: Textiles Flächengebilde mit einer Beschichtung aus zwei übereinanderliegenden Schichten aus thermoplastischen Heißsiegelklebern unterschiedlicher Zusammensetzung, dadurch gekennzeichnet, dass der auf den ersten Heißsiegelkleber aufgetragene zweite Heißsiegelkleber einen Schmelzpunkt > 135°C und einen Melt-Flow-Index(MFI)-Wert von 50 bis 250 g/10 Minuten (190°C/2,16 kg) aufweist, und wobei der erste Heißsiegelkleber auf der Basis eines vernetzenden oder eines thermoplastischen Polymers aufgebaut ist und einen MFI von > 10 g/10 Minuten (190°C/2,16 kg) besitzt.
Patent DE-102005011547-B4 (DE)
Title: Elektrischer Saunaofen
Inventor: EININGER THORSTEN
IPC: A61H33/06
Filed: 2005-03-14
Granted: 2008-03-06
Abstract: Elektrischer
Saunaofen zum Betrieb in einer Sauna, mit  einem elektrisch
beheizbaren und metallummantelten Heizelement und  einer mit
Wasser befüllbaren
Wanne,  dadurch gekennzeichnet, dass das Heizelement derart
an der Wanne angebracht ist, dass es direkt oder indirekt über wärmeleitende
Mittel zumindest teilweise in das Wasser eingetaucht und so zumindestens
teilweise thermisch mit dem Wasser in Kontakt gebracht werden kann,  wobei
die nicht mit Wasser in thermischen Kontakt stehenden Teile des
Heizelementes als Luftheizer wirken und  wobei der Saunaofen
Betätigungsmittel
zum Einstellen der Position des Heizelementes aufweist, um die thermische Kopplung
an das Wasser zu verändern
und um das Verhältnis
der Wärmeströme vom Heizelement
zum Wasser sowie vom Heizelement zur Raumluft einzustellen.
Patent DE-102005016961-B4 (DE)
Title: Radnabeneinheit mit einer Übertragungseinrichtung
Inventor: GRAF JENS
IPC: H04B5/00
Filed: 2005-04-13
Granted: 2021-06-02
Abstract: Radnabeneinheit mit einer Übertragungseinrichtung mit einem induktiven Übertrager, beinhaltend folgende Merkmale:
 - Der Übertrager ist wenigstens zweigeteilt ausgebildet,
 - ein Teil (31) des Übertragers ist an einem sich bestimmungsgemäß drehendem Element der Radnabeneinheit angeordnet und ein weiterer Teil (32) des Übertragers ist an einem weiteren sich bestimmungsgemäß
 nicht drehenden Element der Radnabeneinheit angeordnet,
 - jedes der Teile (31, 32) des Übertragers umfasst einen einzigen U-förmig ausgebildeten Spulenkern (35, 36) aus einem magnetisierbaren Material und eine elektrische Spule,
 - die Teile (31, 32) sind derart ausgebildet und an den Elementen angeordnet, dass im Laufe einer Umdrehung eine induktive Kopplung zwischen den Teilen (31, 32) bestimmungsgemäß variiert und wenigstens einmal ein Maximum erreicht, und
 - der Übertrager ist in einem Bereich um die maximale Kopplung herum zum Übertragen von Energie und Informationen ausgebildet.
Patent DE-102005018614-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von wasserlöslichen Salzkernen
Inventor: GRÖZINGER DIETER
IPC: B29C33/60
Filed: 2005-04-21
Granted: 2016-07-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung von wasserlöslichen Salzkernen, gekennzeichnet durch die Schritte: – Herstellen einer Mischung von wasserlöslichen Salzen wie NaCl oder KCl, – unter Beigabe eines Anteils von 0,8 bis 3% Molybdändisulfid (MoS2) als Trennmittel, – und weiter 0,5 bis zu 15 Gew.-% eines Porosität erzeugenden Zusatzes wie Zucker, Weizengrieß oder Haferkleie oder eine Kombination wenigstens zweier dieser Stoffe, – Verdichten der Mischung unter einem Druck von zwischen 300 und 900 N/mm2 und anschließender Wärmebehandlung zu einem wasserlöslichen Salzkern.
Patent DE-102005023501-B4 (DE)
Title: Kraftstoffdampfsteuerungssystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SUZUKI RYOJI
IPC: F02M33/02
Filed: 2005-05-18
Granted: 2012-01-05
Abstract: Kraftstoffdampfsteuerungssystem für einen Verbrennungsmotor, umfassend: einen Kanister zur Absorption von in einem Kraftstofftank entstandenem Kraftstoffdampf, wobei besagter Kanister auf einem Kraftstoffdampfsteuerungsdurchgang angeordnet ist, der mit einem Ansaugdurchgang für den Motor und dem Kraftstofftank in Verbindung steht; einen zur Atmosphäre offenen Durchgang, welcher den Kanister mit der Atmosphäre verbindet; ein Abführventil, das zwischen dem Ansaugdurchgang für den Motor und dem Kanister angeordnet ist; eine Abführsteuerungseinheit, die dazu konfiguriert ist, das Abführventil selektiv zu steuern, so dass der absorbierte Kraftstoffdampf von dem Kanister abgeführt und dem Ansaugdurchgang für den Motor zugeführt wird; und ein Leckprüfungssystem zur Untersuchung von Leckage in dem Kraftstoffdampfsteuerungssystem durch Erzeugung eines Unterdrucks in dem Kraftstoffdampfsteuerungssystem, wenn der Motor stillsteht; dadurch gekennzeichnet, dass das Leckprüfungssystem in einem Werktestmodus arbeitet, wenn das Kraftstoffdampfsteuerungssystem ein Werktestsignal empfängt, wobei besagter Werktestmodus eine Leckprüfungszeit aufweist, die von kürzerer Dauer ist als eine Leckprüfungszeit für eine normale Leckprüfung.
Patent DE-102005030493-B4 (DE)
Title: System, bestehend aus mindestens einem elektrischen Küchengerät und einer Küchenarbeitsplatte
Inventor: LEIKAM JUERGEN
IPC: F24C15/30
Filed: 2005-06-30
Granted: 2010-12-02
Abstract: System (1), umfassend mindestens ein elektrisches Küchengerät (2, 3, 4, 5), insbesondere ein Kochelement, und eine Küchenarbeitsplatte (6), in oder auf der das elektrische Küchengerät (2, 3, 4, 5) angeordnet werden kann, wobei das mindestens eine Küchengerät (2, 3, 4, 5) als Modul ausgebildet ist, das auswechselbar auf oder in der Küchenarbeitsplatte (6) angeordnet oder anordenbar ist, wobei für die elektrische Versorgung des oder jedes Küchengeräts (2, 3, 4, 5) wenigstens eine Steckerverbindung (7a, 7b) vorhanden ist und wobei für die mechanische Festlegung des oder jedes Küchengeräts (2, 3, 4, 5) in der Küchenarbeitsplatte (6) eine Aufnahme oder Ausnehmung (8) und eine Halterung (9) vorhanden ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Aufnahme oder Ausnehmung (8) und die Halterung (9) so ausgebildet sind, dass sie zur Auflage des oder jedes Küchengeräts (2, 3, 4, 5) auf die Küchenarbeitsplatte (6) von oben geeignet sind, wobei die Halterung (9) als um das...
Patent DE-102005034422-B4 (DE)
Title: Reibahle und Verfahren zu deren Herstellung
IPC: B23P15/46
Filed: 2005-07-13
Granted: 2008-10-23
Abstract: Reibahle
(1) zur spanenden Bearbeitung von Bohrungen in Werkstücken aus
schwer zerspanbaren Werkstoffen mit  – einem Grundkörper (3),  – mindestens
einer in den Grundkörper
(3) eingesetzten, wenigstens eine geometrisch bestimmte Schneide
(9) aufweisenden Messerplatte (7) und  – mindestens einer in den Grundkörper (3)
eingesetzten Führungsleiste
(17; 17a; 17b),  dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens
eine Führungsleiste
(17; 17a; 17b) und die mindestens eine Messerplatte (7) lagefest
in den Grundkörper
(3) eingeklebt oder eingelötet
sind und dass zumindest die über
die Umfangsfläche
(5) des Grundkörpers
(3) hinausstehende Außenfläche (35;
35a; 35b) der Führungsleiste
(17; 17a; 17b) härter ist
als das Material der Schneide (9) der Messerplatte (7).
Patent DE-102005044339-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Wicklermaschine
Inventor: CHEN QING DR
IPC: B65H63/06
Filed: 2005-09-16
Granted: 2016-01-14
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Wicklermaschine (1) zur Aufwicklung und/oder Abwicklung eines Wickelgutes (21), wobei die Wicklermaschine (1) eine Einrichtung zur Steuerung und/oder Regelung (5) des Wickelvorganges aufweist, wobei eine variable Größe überwacht wird, die einen Maschinenzustand betrifft, wobei die variable Größe die Temperatur und/oder einen Verschleiß und/oder einen Betriebsartwechsel und/oder eine Reibungsänderung angibt, und wobei abhängig von der festgestellten Änderung zumindest ein Parameter der Vorrichtung zur Steuerung und/oder Regelung (5) abgeändert wird.
Patent DE-102005052283-B4 (DE)
Title: Kabeltrommel
Inventor: SIMON UWE
IPC: H02G11/02
Filed: 2005-10-28
Granted: 2007-08-16
Abstract: Kabeltrommel
zur Zuführung
von elektrischer Energie in eine mobile Arbeitsmaschine im Off-Road-Bereich,  wobei
an der Arbeitsmaschine ein Tragarm (2), auf dem eine Trommel (3)
mit einem Trommelmantel zur Aufnahme eines Kabels (8) gelagert ist,
vorgesehen ist,  im Inneren des Trommelmantels ein Schleifringkörper (7) angeordnet
ist, der aus mehreren einzelnen Schleifringen (9) besteht, von denen
die elektrische Energie über
Bürsten (10)
abgenommen und auf ein in die Arbeitsmaschine weiterführendes
Kabel (8b) übertragen
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Schleifringkörper (7)
mechanisch getrennt von dem Trommelmantel auf einer gemeinsamen
Achse gelagert ist,  und Mittel vorgesehen sind, die die Drehung
des Trommelmantels auf den inneren Schleifringkörper (7) übertragen.
Patent DE-102005053356-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reduzieren des Abblasgeräusches von unter Druck stehenden Gasen
Inventor: TROST PETER
IPC: B60T17/00
Filed: 2005-11-09
Granted: 2016-03-03
Abstract: Vorrichtung zum Reduzieren des Geräusches, das in Kraftfahrzeugen mit Abgasschalldämpfer beim Abblasen von unter Druck stehenden Gasen, zum Beispiel aus einem Druckluftbehälter entsteht, dadurch gekennzeichnet, dass vom Druckluftbehälter bis in den Abgas-Schalldämpfer (1) ein Rohr (2) verlegt ist, dass das Rohr (2) unter einer Schutzhaube (10) endet, dass die Schutzhaube (10) eine Öffnung (11) besitzt, durch die die Druckluft in den Abgas-Schalldämpfer (1) austreten kann, und dass zwischen dem Rohrende und der Öffnung (11) eine Drahtpackung (12) angeordnet ist.
Patent DE-102005053674-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von aus wenigstens zwei Gehäusebauteilen bestehenden Gehäusen aus Stahl von in Fahrzeugen verbauten Aggregaten
Inventor: FANTAZI ALAIN
IPC: F16D65/28
Filed: 2005-11-10
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von aus wenigstens zwei Gehäusebauteilen (4, 12) bestehenden Gehäusen (20)
aus Stahl von in Fahrzeugen, insbesondere in Nutzfahrzeugen verbauten
Aggregaten, gekennzeichnet durch  a) Aufbringen einer Zink oder
eine Zink beinhaltende Legierung umfassenden Korrosionsschutzschicht
zumindest auf eine nach außen
weisende Oberfläche
wenigstens eines Gehäusebauteils
(4, 12) mit anschließender
Passivierung,  b) Herstellen eines formschlüssigen Übergriffs eines Randes (30)
des einen Gehäusebauteils
(4) durch den Rand (52) des anderen Gehäusebauteils (12) mittels Relativbewegung
der zuvor gegeneinander ausgerichteten Gehäusebauteile (4, 12) gegenüber einem
Stempel (60), welcher den Rand (30) des einen Gehäusebauteils
(4) und/oder den Rand (52) des anderen Gehäusebauteils (12) plastisch umformt,
wobei  c) vor Anwendung des Stempels (60) wenigstens ein Gehäusebauteil
(4, 12) eingespannt und das andere Gehäusebauteil (4, 12) auf dieses
derart aufgesetzt wird, dass sich die Ränder (30, 52) der Gehäusebauteile
(4, 12) überlappen.
Patent DE-102005060178-B4 (DE)
Title: Reibrühr-Werkzeug mit formanpassbarer Schulter und dessen Verwendung
Inventor: HENNEBOEHLE ULRIKE
IPC: B23K20/12
Filed: 2005-12-14
Granted: 2010-04-15
Abstract: Reibrühr-Werkzeug (1), umfassend einen rotierend antreibbaren Werkzeugkörper (2) an dessen antriebsabgewandtem Ende eine Schulter (30) vorgesehen ist, von der sich in Richtung antriebsabgewandtem Ende des Werkzeugkörpers (2) ein rotierbarer, stiftförmiger Vorsprung (4) erstreckt, der einen kleineren Durchmesser als die Schulter (30) aufweist, wobei die in Richtung Vorsprung (4) weisende Oberfläche (50) der Schulter (30) formanpassbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schulter (30) einen in Richtung Vorsprung (4) zumindest teilweise offenen Trägerkörper (60) aufweist, in dem zumindest ein frei formbarer Körper (70), insbesondere ein Fluidkissen, angeordnet ist, dessen zumindest in Richtung Vorsprung (4) weisende Seite (80) nachgiebig ausgebildet ist und die in Richtung Vorsprung (4) weisende Schulteroberfläche (50) bildet.
Patent DE-102006020636-B4 (DE)
Title: Transport-/Verpackungsbehältnis für eine Mehrzahl elektronischer Bauelemente
Inventor: LEDERER MARCO
IPC: B65D85/86
Filed: 2006-05-04
Granted: 2012-01-12
Abstract: Transport-/Verpackungsbehältnis für eine Mehrzahl elektronischer Bauelemente (4), mit mindestens zwei Formkörpern (1, 2), wobei der erste Formkörper (1) eine Wanne (10) ausbildet und wobei der zweite Formkörper (2) eine Mehrzahl von Nestern (20) für jeweils ein elektronisches Bauelement (4) ausbildet, wobei ein Nest (20) eine Wandung (24) sowie eine Grundfläche (22) aufweist und wobei jedes Nest (20) Abstützeinrichtungen (220, 240) für die teilweise Auflage der elektronischen Bauelemente (4) aufweist und wobei die Nester (20) des zweiten Formkörpers (2) innerhalb der durch den ersten Formkörper (1) ausgebildeten Wanne (10) angeordnet sind, wobei die Grundflächen (22) der Nester (20) des zweiten Formkörpers (2) eine Mehrzahl von Ausnehmungen (222) aufweisen und zwischen der Grundfläche (12) der Wanne (10) des ersten Formkörpers (1) und den jeweiligen Grundflächen (22) der Nester (20) des zweiten Formkörpers (2) eine Zwischenlage (3) angeordnet ist.
Patent DE-102006029366-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Fahrwiderstandes
Inventor: MERGENTHALER ROLF-HERMANN
IPC: G01P3/00
Filed: 2006-06-27
Granted: 2022-09-29
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Fahrwiderstandes, insbesondere als Teil eines Fahrdynamikregelungssystems, wobei ein Modellfehler (axoff) durch einen Vergleich eines errechneten Ist-Fahrzeuglängsbeschleunigungssignals (axIst) mit einem Soll-Fahrzeuglängsbeschleunigungssignal (axSoll)aus einem Referenzmodell bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Modellfehler (axoff) um eine auf die Fahrbahnneigung zurückzuführende Fahrzeuglängsbeschleunigungskomponente (axNeig) bereinigt wird, dass die auf die Fahrbahnneigung zurückzuführende Fahrzeuglängsbeschleunigungskomponente (axNeig) durch Subtraktion des errechneten Ist-Fahrzeuglängsbeschleunigungssignals (axIst) von einem mittels mindestens eines Beschleunigungssensors gemessenen Ist-Fahrzeugbeschleunigungssignal (axSensor) ermittelt wird, wobei es sich bei dem Soll-Fahrzeuglängsbeschleunigungssignal (axSoll)um die aus einem Referenzmodell ermittelte und aufgrund einer Fahrervorgabe zu erwartende Längsbeschleunigung des Fahrzeugs handelt.
Patent DE-102006034205-B4 (DE)
Title: Dynamische Bildaufnahme mit bildgebenden Sensoren
IPC: G01B11/24
Filed: 2006-07-25
Granted: 2012-03-01
Abstract: Verfahren zum optischen Messen an einer Oberfläche eines Messobjekts mittels eines Bildaufnahmesystems (3) zur Aufnahme eines Bildes, mit folgenden Verfahrensmerkmalen: – das Messobjekt und das Bildaufnahmesystem werden gegeneinander in einer Scanrichtung mit einer Scangeschwindigkeit bewegt, – zumindest einer Komponente (8, 12) des Bildaufnahmesystems (3), die die Position des aufgenommenen Bildes in Bezug auf das Messobjekt (2) bestimmt, oder dem Messobjekt (2) wird eine oszillierende Überlagerungsbewegung erteilt, wobei die Überlagerungsbewegung anhand der Scangeschwindigkeit so festgelegt wird, dass die Geschwindigkeit der Relativbewegung zwischen dem Messobjekt (2) und dem Bild während eines zumindest kurzzeitigen Bildaufnahmeintervalls (v) deutlich geringer als die Scangeschwindigkeit ist oder Null beträgt.
Patent DE-102006060456-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Lenken eines Fahrzeugs in eine Parklücke
Inventor: LÜKE STEFAN DR
IPC: G08G1/16
Filed: 2006-12-19
Granted: 2019-11-14
Abstract: Verfahren zum Lenken eines Fahrzeugs in eine Parklücke, mit den Schritten:
 a) Vermessen der Parklücke
 b) Berechnung eines Sollweges in einem Berechungsmodell dadurch gekennzeichnet, dass die Vermessung der Parklücke und/oder der berechnete Soll-Weg in Abhängigkeit von mindestens einer ermittelten Umlauflänge eines Rades korrigiert werden.