baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020103893-A1 (DE)
Title: Techniken für effizienten speicherzugriff und zur vermeidung unnötiger berechnungen
Inventor: RANGAN RAM
IPC: G06T15/04
Filed: 2020-02-14
Abstract: Eine Technik vermeidet selektiv Speicherabrufe für teilweise einheitliche Texturen in Echtzeitgrafik-Shaderprogrammen und verwendet stattdessen Programmpfade, die auf einen oder mehrere häufig auftretende Werte spezialisiert sind. Ein Aspekt vermeidet Speicherabrufe und abhängige Berechnungen für teilweise einheitliche Texturen durch Verwendung vorerstellter grobkörniger Repräsentationen, die als Wertlokalitätskarten oder Dirty Tilemaps (DTMs) bezeichnet werden. Die Entscheidung, einen spezialisierten schnellen Pfad zu verwenden oder nicht, wird dynamisch getroffen, indem solche grobkörnigen Dirty Tilemap-Repräsentationen zurate gezogen werden. Eine Wiederverwendung von Thread-Sharing-Werten kann mit dem oder anstelle des DTM-Mechanismus implementiert sein.
Patent DE-102020104950-A1 (DE)
Title: Übertragungsleitungsstrukturen für III-N-Vorrichtungen
Inventor: NIDHI NIDHI
IPC: H01P3/08
Filed: 2020-02-26
Abstract: IC-Strukturen, die mit III-N-Vorrichtungen zu integrierende Übertragungsleitungsstrukturen beinhalten, werden offenbart. Eine beispielhafte Übertragungsleitungsstruktur beinhaltet eine Übertragungsleitung aus einem elektrisch leitfähigen Material, die über einem Stapel aus einem III-N-Halbleitermaterial und einem Polarisationsmaterial bereitgestellt wird. Die Übertragungsleitungsstruktur beinhaltet ferner ein Mittel zum Reduzieren einer elektromagnetischen Kopplung zwischen der Leitung und Ladungsträgern, die unterhalb der Grenzfläche des Polarisationsmaterials und des III-N-Halbleitermaterials vorhanden sind. Bei manchen Ausführungsformen beinhaltet das Mittel ein Abschirmungsmaterial aus einem Metall oder einem dotierten Halbleiter, das über Teilen des Polarisationsmaterials bereitgestellt ist, die sich unter der Übertragungsleitung befinden. Bei anderen Ausführungsformen beinhaltet das Mittel Dotierungsstoffatome, die in die Teile des Polarisationsmaterials, die sich unter der Übertragungsleitung befinden, und in wenigstens einen oberen Teil des III-N-Halbleitermaterials unter solchen Teilen des Polarisationsmaterials implantiert sind.
Patent DE-102020106997-A1 (DE)
Title: Laden einer Stromspeichervorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: ZUEV BORIS
IPC: B60L58/18
Filed: 2020-03-13
Abstract: Ein Fahrzeug (1) weist eine Stromspeichervorrichtung (5), die mehrere elektrisch in Reihe verschaltete Speichermodule (5a, 5b) aufweist, einen ersten Ladeanschluss (2a) und einen zweiten Ladeanschluss (2b), ein Schaltnetzwerk (15) mit mehreren Schaltern (S1-S4), das die Ladeanschlüsse (2a, 2b) mit den Speichermodulen (5a, 5b) verbindet und eine Steuereinrichtung (17), die dazu eingerichtet ist, durch Einstellen von Schaltstellungen der Schalter (S1-S4) eine an den Ladeanschlüssen (5a, 5b) anliegende Ladespannung (Uin) nacheinander an unterschiedliche Speichermodule (5a, 5b) anzulegen, auf. Ein Verfahren dient zum Laden einer Stromspeichervorrichtung (5) eines Fahrzeugs (1), wobei die Stromspeichervorrichtung (5) mehrere elektrisch in Reihe geschaltete Speichermodule (5a, 5b) aufweist, wobei eine von einer externen Spannungsquelle (4) zur Verfügung gestellte Lade-Gleichspannung (Uin) mittels eines Schaltnetzwerks (15) mit mehreren Schaltern (S1-S4) durch Einstellung von Schaltstellungen der Schalter (S1-S4) nacheinander an unterschiedliche Speichermodule (5a, 5b) angelegt wird. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Elektrofahrzeuge.
Patent DE-102020109845-A1 (DE)
Title: Bogenbearbeitungsmaschine und Verfahren zum Anstellen eines Kammerrakelsystems
Inventor: JENTZSCH PETER
IPC: B41F31/00
Filed: 2020-04-08
Abstract: Bogenbearbeitungsmaschine mit zumindest einer Bearbeitungsstufe, wobei die zumindest eine Bearbeitungsstufe zumindest eine Farbwerkswalze und zumindest ein Kammerrakelsystem aufweist, wobei das zumindest eine Kammerrakelsystem zumindest eine Kammerrakel und zumindest eine Anstellvorrichtung aufweist, wobei die zumindest eine Kammerrakel durch die zumindest eine Anstellvorrichtung an die zumindest eine Farbwerkswalze anstellbar und/oder angestellt angeordnet ist, wobei die zumindest eine Anstellvorrichtung die zumindest eine Kammerrakel mit einer konstanten Kraft an die zumindest eine Farbwerkswalze anstehend angeordnet ist.
Patent DE-102020110514-A1 (DE)
Title: Verriegelungssystem für eine Tür sowie Türanordnung mit dem Verriegelungssystem
Inventor: BÖHLER CHRISTOPH
IPC: E05C9/04
Filed: 2020-04-17
Abstract: Es wird ein Verriegelungssystem 2 für eine Tür 3, mit einer Betätigungseinrichtung 5, wobei die Betätigungseinrichtung 5 ein Betätigungselement 11 aufweist, wobei das Betätigungselement 11 bewegbar ist, mit einer Verriegelungseinrichtung 6, wobei die Verriegelungseinrichtung 6 mindestens ein Verriegelungselement 12a aufweist, wobei das Verriegelungselement 12a zwischen einer Verriegelungsstellung VS und einer Entriegelungsstellung ES um eine Schwenkachse S verschwenkbar ist, wobei die Verriegelungseinrichtung 6 mindestens ein Übertragungselement 14a aufweist, wobei das Übertragungselement 14a entlang einer Längsachse L1 verschiebbar ist und wobei das Verriegelungselement 12a über das Übertragungselement 14a mit dem Betätigungselement 11 bewegungsgekoppelt ist, wobei die Verriegelungseinrichtung 6 ein Führungsgehäuse 13a zur Führung des Übertragungselements 14a und des Verriegelungselements 12a in axialer Richtung in Bezug auf die Längsachse L1 aufweist, vorgeschlagen, wobei das Betätigungselement 11 um eine Drehachse D verdrehbar ist, sodass bei einer Verdrehung des Betätigungselements 11 um die Drehachse D, das Übertragungselement 14a entlang der Längsachse L1 verschoben wird, um das Verriegelungselement 12a zwischen der Verriegelungsstellung VS und der Entriegelungsstellung ES zu verschwenken.
Patent DE-102020112167-A1 (DE)
Title: Elektrische Betätigungseinheit für Werkzeugmaschinen
Inventor: STANGL MARTIN
IPC: B23B31/24
Filed: 2020-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Betätigungseinheit (1) für Werkzeugmaschinen, mit einem Gehäuse (2), in dem eine axial verstellbare Zugstange (3) mit einem Spindelgewinde zur Verstellung der Spannmittel eines Spannfutters gelagert ist, auf der eine Spindelmutter (4) angeordnet ist, die mittelbar oder unmittelbar in der Spannstellung an dem Gehäuse (2) abgestützt ist. Zur Erfassung der Spannkraft ist in der Kraftübertragungskette von der Zugstange (3) zu dem Gehäuse (2) mindestens ein Kraftsensor (7) angeordnet.
Patent DE-102020113145-A1 (DE)
Title: Vertikale leistungs-halbleitervorrichtung und herstellungsverfahren
Inventor: PFIRSCH FRANK
IPC: H01L21/336
Filed: 2020-05-14
Abstract: Vorgeschlagen wird eine vertikale Leistungs-Halbleitervorrichtung (100) . Die vertikale Leistungs-Halbleitervorrichtung (100) weist einen Halbleiterkörper (102) auf, der eine erste Hauptoberfläche (104) und eine entlang einer vertikalen Richtung (y) der ersten Hauptoberfläche (104) entgegengesetzte zweite Hauptoberfläche (106) aufweist. An der ersten Hauptoberfläche (104) ist eine Gate-Grabenstruktur (108) ausgebildet. Zumindest ein Teil der Gate-Grabenstruktur (108) erstreckt sich entlang einer ersten lateralen Richtung (x1). Ein Bodygebiet (110) eines ersten Leitfähigkeitstyps grenzt direkt an die Gate-Grabenstruktur. Ein Sourcegebiet (111) eines zweiten Leitfähigkeitstyps grenzt direkt an die Gate-Grabenstruktur. Ein Driftgebiet (120) des zweiten Leitfähigkeitstyps ist zwischen dem Bodygebiet (110) und der zweiten Hauptoberfläche (106) angeordnet. Eine Bodykontakt-Struktur (112) enthält ein erstes Bodykontakt-Teilgebiet (1121) und ein entlang der ersten lateralen Richtung (x1) in einem ersten lateralen Abstand (W) beabstandetes zweites Bodykontakt-Teilgebiet (1122). Jedes des ersten Bodykontakt-Teilgebiets (1121) und des zweiten Bodykontakt-Teilgebiets (1122) grenzt direkt an die Gate-Grabenstruktur (108) und weist eine höhere Dotierungskonzentration als das Bodygebiet (110) auf. In einem Kanalgebiet (114) zwischen dem ersten Bodykontakt-Teilgebiet (1121) und dem zweiten Bodykontakt-Teilgebiet (1122) weist die Bodykontakt-Struktur (112) entlang einer zur ersten lateralen Richtung (x1) senkrechten zweiten lateralen Richtung (x2) einen zweiten lateralen Abstand (L) zur Gate-Grabenstruktur (108) auf. Der erste laterale Abstand (W) ist gleich dem Doppelten des zweiten lateralen Abstands (L) oder geringer.
Patent DE-102020119827-A1 (DE)
Title: Koppelstange zum manipulieren von in einem luftausströmer für fahrzeuge zum einsatz kommenden luftleitlamellen, luftausströmer für ein fahrzeug sowie luftausströmersystem
Inventor: LOTTES WERNER
IPC: F24F13/075
Filed: 2020-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Koppelstange (1) zum Manipulieren von in einem Luftausströmer (20) für Fahrzeuge zum Einsatz kommenden Luftleitlamellen (21a, 21b) eines Lamellenpaketes. Die Koppelstange (1) weist eine Vielzahl von Lagerbereiche (2, 3) auf. Jeder Lagerbereich (2, 3) ist ausgebildet, eine einer der Luftleitlamellen (21a, 21b) zugeordnete Lagerwelle (4) derart aufzunehmen, dass bei einer Bewegung der Koppelstange (1) in einer Verstellrichtung relativ zu den Luftleitlamellen (21a, 21b) die entsprechende in dem Lagerbereich (2) aufgenommene Lagerwelle (4) geführt wird. Mindestens ein Lagerbereich (2) der Koppelstange (1) ist derart ausgebildet, dass der Lagerbereich (2) mit einer aufgenommenen Lagerwelle (4) ein Lager ausbildet, welches einerseits eine Rotation der Lagerwelle (4) relativ zu dem Lagerbereich (2) und andererseits - zumindest für eine vorab festgelegte oder festlegbare Wegstrecke - eine Translation der Lagerwelle (4) senkrecht zur Rotationsachse und relativ zu dem Lagerbereich (2) zulässt.
Patent DE-102020123487-A1 (DE)
Title: Steckverbindersystem mit modularer Schnelltrennverbindung
Inventor: SAHM JÜRGEN
IPC: H01R13/627
Filed: 2020-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steckverbindersystem (1) zur Ausbildung einer Schnelltrennverbindung eines Steckerteils (2) mit einem korrespondierenden Gegenstecker (3) mit wenigstens zwei Rastnasen (12), wobei das Steckerteil (2) wenigstens ein vornehmlich hülsenförmig mit einer Vorzugslängsachse ausgebildetes Steckerteilgehäuse (4) umfasst und das Steckerteil (2) zumindest in einer Umgebung einer ersten Endseite, die eine steckerseitige Endseite ist, wenigstens eine zumindest in einer axialen Richtung entlang der Vorzugslängsachse wirksame Rastfalle (13) für die Rastnasen (12) des Gegensteckers aufweist, wobei die Längsausdehnung der zumindest einen Rastfalle (13) parallel zu der Vorzugslängsachse durch jeweils zumindest eine primäre Flanke (21) und zumindest eine sekundäre Flanke (22) begrenzt wird, wobei die primäre Flanke (21) und die sekundäre Flanke (22) gegenüberliegend angeordnet sind und die primäre Flanke (21) die Rastfalle (13) entgegen der Steckrichtung und die sekundäre Flanke (22) die Rastfalle (13) in Steckrichtung begrenzt.
Patent DE-102020123889-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbatterieüberwachungsbaugruppe und überwachungsverfahren
Inventor: CHEN HANYANG B
IPC: B60W10/06
Filed: 2020-09-14
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Fahrzeugbatterieüberwachungsbaugruppe und ein Überwachungsverfahren bereit. Ein Überwachungsverfahren beinhaltet unter anderem Bereitstellen einer Zusatzbatterie, die konfiguriert ist, um einen elektrischen Bus mit Leistung zu versorgen, und einer Traktionsbatterie, die konfiguriert ist, um den elektrischen Bus mit Leistung zu versorgen, innerhalb eines elektrifizierten Fahrzeugs. Das Verfahren beinhaltet ferner Belasten des elektrischen Busses mit elektrischen Verbrauchern des elektrifizierten Fahrzeugs, wenn eine Leistungsmenge, die dem elektrischen Bus durch die Traktionsbatterie bereitgestellt wird, reduziert ist. Nach dem Belasten vergleicht das Verfahren einen elektrischen Parameter der Zusatzbatterie mit einem Schwellenwert, um einen Zustand der Zusatzbatterie zu beurteilen.
Patent DE-102020124804-A1 (DE)
Title: Sorptionskörpersatz und Massenormalsatz
Inventor: LEHRMANN KATHARINA
IPC: G01G21/26
Filed: 2020-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sorptionskörpersatz (27) zum Korrigieren einer Massenänderung eines Massenormals (26) beim Übergang vom Vakuum in die Atmosphäre, mit (a) einem ersten Sorptionskörper (10.1), (i) der eine erste Sorptionskörper-Masse (mi=1), (ii) eine erste Sorptionskörper-Oberflächengröße (Oi=1) und (iii) eine polierte erste Oberfläche hat und (iv) aus einem Sorptionskörpermaterial besteht, (b) zumindest einem zweiten Sorptionskörper (10.2), (i) der eine zweite Sorptionskörper-Masse (mi=2), (ii) eine zweite Sorptionskörper-Oberflächengröße (Oi=2) und (iii) eine polierte zweite Oberfläche hat und (iv) aus dem Sorptionskörpermaterial besteht, (c) wobei eine Sorptionskörper-Gesamtoberflächengröße (Oges) zumindest das 1,5-fache einer Referenzoberflächengröße (O0) beträgt, wobei die Referenzoberflächengröße (O0) die Oberflächengröße ist, die eine Kugel aus dem Sorptionskörpermaterial und mit einer Referenzmasse (mo) in Form der Sorptionskörper-Gesamtmasse (mges) hätte. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass (d) der erste Sorptionskörper (10.1) auf der Unterseite drei Lagerungskörperpaare (12.j), bestehend aus zwei Lagerungskörpern (14.j.1, 14.j.2), insbesondere Lagerungskalottenpaare, aufweist und (e) der zweite Sorptionskörper (10.2) auf der Unterseite drei Fixierkörper (24.j), insbesondere Fixierkalotten, aufweist.
Patent DE-102020125921-A1 (DE)
Title: Durch eine Temperaturdifferenz betreibbare, mobile Vorrichtung zur Reinigung und Desinfizierung von Raumluft
Inventor: MÜNCH ELKE
IPC: G01N15/00
Filed: 2020-10-04
Abstract: Durch eine Temperaturdifferenz betreibbare, rohrförmige mobile Vorrichtung (1) gemäß Figur 1 zur Reinigung und Desinfizierung von Raumluft, umfassend - von innen nach außen gesehen -, einen Innenraum (1.9) mit einer Anordnung in einem Abstand übereinander um eine Drehachse (6.1) mit kreisförmigem Umfang und einer niedrigen Wärmeleitfähigkeit gelagerter Paaren (6) aus jeweils zwei gegenläufigen Flügelrädern (6L; 6R) mit bioziden Beschichtungen (5), einer niedrigen Wärmeleitfähigkeit und Flügelradnaben (6.4) mit trocken geschmierten Laufflächen (6.4.7), eine durchgängige oder eine zusammengesetzte Drehachse (6.1) mit einer unteren und einer oberen Lagerung (6.2; 6.9), wobei (6.2) mit niedriger Wärmeleitfähigkeit durch Verankerungen (6.3) fixiert ist und (6.9) einer hohen Wärmeleitfähigkeit durch Verankerung (6.10) fixiert ist, eine biozide Beschichtung (5), die von einem Kühlring (2.7) mit hoher Wärmeleitfähigkeit bis zum einem Heizraum (2.3) reicht, eine Wärmedämmbeschichtung (4; 4.2) mit sehr niedriger Wärmeleitfähigkeit, die von der Unterkante von (2.7) bis zur Wärmeleitpaste (2.4) oder der Aluminiumnitrid-Keramikscheibe (2.4) unterhalb der kalten Seite (2.2) eines Peltier-Elements (2) reicht, unterhalb von (6.2) und (6.3) den Heizraum (2.3) oberhalb der heißen Seite (2.1) von (2), eine Kälteleitung (2.5; 2.6), umfassend eine scheibenförmige Kälteleitung (2.5) einer hohen Wärmeleitfähigkeit unterhalb von (2.4) sowie eine Kälteleitung (2.6) bis (2.7) einer hohen Wärmeleitfähigkeit, eine bis zum oberen Ende (1.5) einer rohrförmigen Wand (1.1) reichende Wärmedämmbeschichtung (4; 4.1; 4.3) mit sehr niedriger Wärmeleitfähigkeit (2.5; 2.6), im Bodenbereichs (1.7) einer mittleren Wärmeleitfähigkeit einen Akkumulator (9) und ein Steuergerät (8), (1.1) mit kreisförmigem Umfang einer mittleren Wärmeleitfähigkeit und einer horizontalen Trennstelle (1.5) sowie in Höhe von (2.3) Durchführungen (1.3) durch (1.1) bis (2.3) für Lufteinlassrohre (3) für die einströmende Luft (3.2); Testvorrichtung (18), Verfahren zur Reinigung und Dekontamination sowie die Verwendung von (1) in Räumen aller Art.
Patent DE-102020128243-A1 (DE)
Title: Betriebsflüssigkeitsbehälter mit kapazitivem Füllstandsensor, Kraftfahrzeug mit einem Betriebsflüssigkeitsbehälter und Verfahren zur Funktionsprüfung eines Betriebsflüssigkeitsbehälters
Inventor: SCHUMACHER NICOLAI
IPC: G01F23/26
Filed: 2020-10-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen Betriebsflüssigkeitsbehälter (1) für ein Kraftfahrzeug zur Aufnahme einer Betriebsflüssigkeit, wobei ein Betriebsflüssigkeitsbehälterinnenraum (2) von einer Deckenwand (3), einer Bodenwand (5) und einer die Bodenwand (5) mit der Deckenwand (3) verbindenden Seitenwand (7) begrenzt ist, wobei der Betriebsflüssigkeitsbehälter (1) einen Füllstandsensor (10) zum Bestimmen eine Füllstands des Betriebsflüssigkeitsbehälterinnenraums (2) aufweist und dadurch gekennzeichnet ist, dass der Füllstandsensor (10) als kapazitiver Füllstandsensor (10) ausgebildet ist und zumindest zwei sich in den Betriebsflüssigkeitsbehälterinnenraum (2) erstreckende Messelektroden (11, 12) aufweist, wobei der Füllstandsensor (10) eine mit der Bodenwand (5) verbundene Basisplatte (13) aufweist, in der die zumindest zwei Messelektroden (11, 12) befestigt sind, wobei die zwei Messelektroden (11, 12) jeweils eine Erstreckungskomponente aufweisen, die parallel zu einer Verbindungsrichtung zwischen Bodenwand (5) und Deckenwand (3) verläuft.Ferner offenbart die vorliegende Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einem entsprechend ausgebildeten Betriebsflüssigkeitsbehälter (1) und ein Verfahren zur Funktionsprüfung eines Füllstandsensors (10) eines entsprechend ausgebildeten Betriebsflüssigkeitsbehälters (1).
Patent DE-102020129117-A1 (DE)
Title: Display-Integration von Haptik und Mikrofon
Inventor: PARANJAPE VIVEK
IPC: G06F3/16
Filed: 2020-11-05
Abstract: Mikrofone sind zwischen Bildpunkt-Displayelementen (z. B. Mikro-LED und OLED) in einem Display angeordnet. Display-integrierte Mikrofone ermöglichen, dass Displays dünnere Einfassungen haben. Audioverarbeitungskomponenten können ebenfalls in das Display eingebaut werden und ermöglichen Audioverarbeitungsauslagerung von Prozessoren außerhalb des Displays. Anordnungen von Mikrofonen ermöglichen das Strahlformen von empfangenen Audiosignalen, um die Erfassung von Schall von entfernten Audioquellen zu verbessern. Piezoelektrische Elemente können ebenfalls in ein Display integriert werden, um örtlich begrenzte haptische Rückmeldung zu ermöglichen. Integrierte piezoelektrische Elemente können als Lautsprecher verwendet werden, und Strahlformungstechniken können verwendet werden, um Sätze von piezoelektrischen Elementen in Abstimmung zu aktivieren, um Schall zu einer spezifischen Position außerhalb des Displays zu richten. Piezoelektrische Elemente können durch Erzeugen von Schallwellen, um erwärmte Luft innerhalb eines Displays zu bewegen, um ein gleichmäßigeres Wärmeprofil innerhalb des Displays zu erzeugen oder um übermäßige Wärme von dem Display zu entfernen, beim Display-Wärmemanagement helfen.
Patent DE-102020131221-A1 (DE)
Title: Haltestruktur
Inventor: MUROTA MASAHIRO
IPC: F16P3/02
Filed: 2020-11-25
Abstract: Eine Haltestruktur umfasst: wenigstens zwei Achsen (24), die sich in einer ersten Richtung erstrecken, in der sich die Abdeckung (14) ausdehnt und zusammenzieht, und die innerhalb der Abdeckung (14) derart angeordnet sind, dass sie in einer zweiten Richtung voneinander beabstandet sind, die die erste Richtung schneidet; eine Hülse (26), die an jeder der wenigstens zwei Achsen (24) vorgesehen und so konfiguriert ist, dass sie entlang der Achsen (24) gleitbar ist; und ein Abdeckungshalteelement (28). Das Abdeckungshalteelement (28) umfasst einen Hauptteil (28A), der die Abdeckung hält, einen ersten Verbindungsteil (28B), der den Hauptteil (28A) und die Hülse (26) derart verbindet, dass sich die relative Position zwischen der Hülse (26) und dem Hauptteil (28A) nicht ändert, und einen zweiten Verbindungsteil (28C), der den Hauptteil (28A) und die Hülse (26) in solch einer Weise verbindet, dass eine relative Position zwischen der Hülse (26) und dem Hauptteil (28A) veränderbar ist.
Patent DE-102020132349-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern insbesondere von Fleisch
Inventor: SCHNÄCKEL WOLFRAM
IPC: B02C18/00
Filed: 2020-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Zerkleinern von Gütern wie Fleisch oder anderen Produkten mit einem längsgestreckten Gehäuse (12), das sich zwischen einem Produkteinlass (14) und einem Produktauslass (16) erstreckt. In dem Gehäuse (12) ist eine im Betrieb rotierend angetriebene Welle (30) mit einer Vielzahl von mindestens acht, im Betrieb durch die Welle (30) rotierend angetriebenen, mit Abstand voneinander entlang der Welle in Messerebenen (34) angeordneten Messern (32) angeordnet. Zwischen einander benachbarten Messerebenen (34) sind feststehende Führungselemente (36) angeordnet, die sich zwischen der Welle (30) und einer Innenwand (38) des Gehäuses (12) erstrecken und Öffnungen (40) definieren, durch die zu zerkleinerndes Gut hindurchtreten kann, um von einem Messer (32) zu dem nächsten Messer (32) zu gelangen. Fördermittel (20) bewirken im Betrieb eine Zwangsförderung des zu zerkleinernden Guts von dem Produkteinlass (14) zu dem Produktauslass (16). Die Messer (32) weisen Schneiden auf und sind derart gestaltet und angeordnet, dass die Schneiden im Betrieb nicht in reibende Berührung mit anderen Metallteilen der Vorrichtung (10), insbesondere nicht mit anderen Messern oder mit den Führungselementen gelangen.
Patent DE-102020133661-A1 (DE)
Title: Erfassungseinrichtung zur Erkennung von Wickelresten auf Spinnkopshülsen
Inventor: CÜPPERS JOCHEN
IPC: B65H73/00
Filed: 2020-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Erfassungseinrichtung 23 zur Erkennung von Wickelresten auf Spinnkopshülsen 6, umfassend eine Lichtquelle 24 zum Bestrahlen der Spinnkopshülse 6 mit Licht, eine Bildaufnahmeeinrichtung 25 zum Erstellen eines digitalen Bildes der Spinnkopshülse 6 und eine Auswerteeinrichtung 26 zum Auswerten des digitalen Bildes.
 Erfindungsgemäß weist die Erfassungseinrichtung 23 einen Reflektor 27 zum Reflektieren des von der Lichtquelle 24 zum Bestrahlen der Spinnkopshülse 6 emittierten Lichts auf, wobei die Auswerteeinrichtung 26 dazu eingerichtet ist, eine Bewertung zu erstellen, ob ein Wickelrest auf der Spinnkopshülse 6 vorhanden ist und in welchem Bereich auf der Spinnkopshülse 6 sich ein festgestellter Wickelrest befindet, und die Auswerteeinrichtung 26 zur Weiterleitung der Bewertung mit einer Steuereinrichtung 28 verbindbar ist, und in Abhängigkeit dieser Bewertung die Steuereinrichtung 28 zur Initiierung einer bedarfsgerechten Hülsenreinigung oder eines Weitertransportes der Spinnkopshülse 6 ausgebildet ist.
Patent DE-102020133838-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Designbeleuchtung
Inventor: CLARKE STELLA
IPC: B60Q3/00
Filed: 2020-12-16
Abstract: Ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug, ist versehen mit einer Designbeleuchtung (2), die zumindest ein beleuchtbares Gestaltungselement (20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29; 100) aufweist. Das zumindest eine beleuchtbare Gestaltungselement (20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29; 100) weist eine E-Paper-Anzeigeeinrichtung (120) auf, die insbesondere durch Anlegen einer elektrischen Spannung zwischen einer schwarzen Einfärbung und einer weißen oder farbigen Einfärbung umschaltbar ist und die E-Paper-Anzeigeeinrichtung (120) des zumindest einen beleuchtbaren Gestaltungselements (20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29; 100) ist mittels zumindest einer künstlichen Lichtquelle (3) beleuchtbar.