baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009017801-U1 (DE)
Title: Drehantreibbares Werkzeug mit axial verstellbarer Anschlaghülse, insbesondere Senker
IPC: B23B23/00
Filed: 2009-02-18
Abstract: Drehantreibbares Werkzeug, mit einem um eine Drehachse (1) drehantreibbaren Kernteil (2), welches an einem axialen Ende einen Antriebsabschnitt (3), am anderen axialen Ende einen Arbeitsabschnitt (4) und einen zwischen diesen Abschnitten (3, 4) angeordneten Befestigungsabschnitt (5) für eine Stellhülse (15) aufweist, welche Stellhülse (15) mittels eines Feststellorgans (17) in unterschiedlichen Axialstellungen am Kernteil (2) befestigbar ist und die an ihrer zum Arbeitsabschnitt (4) hinweisenden Seite eine Anschlaghülse (22) trägt, die bereichsweise den Arbeitsabschnitt (4) übergreift und sich mit dem drehenden Kernteil (2) mitdreht, wobei die im Wesentlichen zylindrische Wandung (24) der Anschlaghülse mehrere, in gleichmäßiger Winkelverteilung um die Drehachse (1) angeordnete Fenster (23) aufweist, die bei sich drehender Anschlaghülse (22) eine einen freien Blick auf den Arbeitsabschnitt (4) erlaubende, durchsichtige Axialzone erscheinen lassen, wobei die Anschlaghülse (22) gegenüber der Stellhülse (15) drehbar ist, wobei der Arbeitsabschnitt ein Schneiden aufweisender Senker ist, und wobei in einer axialen Öffnung (12) ein Bohrer...
Patent DE-202010001128-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtvorrichtung mit größerem Leuchtwinkel
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-01-20
Abstract: LED-Leuchtvorrichtung mit größerem Leuchtwinkel mit:  einer Kühlkörperbasis mit einer ersten Fläche, einer zweiten Fläche, die der ersten Fläche gegenüberliegt, und einem ersten feststehenden Abschnitt, der an beiden Seiten der Kühlkörperbasis ausgebildet ist, wobei die erste Fläche mit zwei schrägen sich gegenüberliegenden Flächen ausgebildet ist und die zweite Fläche mehrere Kühlkörperbleche aufweist;  zwei LED-Leuchtmodulen, die an den beiden schrägen Flächen der Kühlkörperbasis einzeln angebracht sind; und  einer transparenten Platte mit zwei zweiten feststehenden Abschnitten, die sich an beiden Seiten der transparenten Platte befinden, wobei der zweite feststehende Abschnitt am ersten feststehenden Abschnitt der Kühlkörperbasis derart befestigt werden kann, dass die transparente Platte an der ersten Fläche der Kühlkörperbasis angebracht werden kann.
Patent DE-202010003361-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umwandlung von Strömungsenergie eines strömenden gasförmigen Fluids in Rotationsenergie und Anlage zur Erzeugung von elektrischer Energie damit
IPC: F03D3/04
Filed: 2010-03-09
Abstract: Vorrichtung zum Umwandeln der Strömungsenergie eines strömenden gasförmigen Fluids in Rotationsenergie, insbesondere für eine Windkraftanlage, mit einem von dem strömenden Fluid (20) angetriebenen, um eine Drehachse (2) drehbaren Rotor (1), der mittels einer Kopplungseinrichtung (38) mit einem elektrischen Generator (39) zur Erzeugung von elektrischer Energie koppelbar ist, wobei  der Rotor (1) ein Durchströmrotor ist und wenigstens drei parallel zu der Drehachse (2) angeordnete und von dieser beabstandete Rotorblätter (6) mit einer Rotorblattlänge (L RB ) und einer Rotorblattbreite (B RB ) und wenigstens ein in einer Ebene senkrecht zu der Drehachse angeordnetes erstes (3) und ein dazu parallel gegenüberliegendes zweites Trägerelement (4) aufweist, wobei  die Rotorblätter (6) sich zwischen den Trägerelementen (3, 4) erstrecken und von diesen gehalten sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  jedes Rotorblatt (6) in axialer Richtung eine teilzylindrische, insbesondere rinnenförmige, Wölbung (11) um eine Wölbachse (10) aufweist, die um einen radialen Winkel (12) in radialer Richtung zur Drehachse...
Patent DE-202010003673-U1 (DE)
Title: Elektromagnetisch angetriebene Kolbenpumpe
IPC: F04B17/04
Filed: 2010-03-16
Abstract: Elektromagnetisch angetriebene Kolbenpumpe mit einem Pumpengehäuse (1), das mindestens in einem dem Pumpenkolben (2) benachbarten Bereich aus nichtmagnetischem Werkstoff besteht und mit einem Pumpenkolben (2), der das Fördermedium ansaugt und verdrängt und von zwei außerhalb des Pumpengehäuses (1) angeordneten Elektromagneten (3) angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Pumpenkolben (2) ein Dauermagnet ist oder einen oder mehrere Dauermagneten enthält und so in das Pumpengehäuse eingebracht ist, dass je ein Magnetpol (4) in Richtung zu den Elektromagneten (3) zeigt und die Bewegung des Kolbens dadurch bewirkt wird, dass die beiden Elektromagnete (3) periodisch so umgepolt werden, dass der dauermagnetische Pumpenkolben (2) von dem anliegenden Elektromagneten (3) abgestoßen und von dem entfernten Elektromagneten (3) angezogen wird.
Patent DE-202010006391-U1 (DE)
Title: Winkelmessvorrichtung für Abkantpressen
IPC: B21D5/01
Filed: 2010-05-04
Abstract: Biegemaschine (1) zum Biegen von Werkstücken (14), insbesondere Blechen, mit einem auf einer Basis (5) angeordneten Werkzeug (4) aus einem oberen Werkzeugteil (2) und einem unteren Werkzeugteil (3), und mit mindestens einem, in seitlichem Abstand zum Werkzeug (4) angeordneten, optischen, vorzugsweise lasergestützten, Biegewinkel-Messgerät (7), dessen seitlicher Abstand vom Werkzeug (4) veränderbar ist und das von einem Tragarm (6) gehalten wird, der das Biegewinkel-Messgerät (7) mit der Basis (5) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass zur seitlichen Abstandsänderung zwischen Biegewinkel-Messgerät (7) und Werkzeug (4) der Tragarm (6) in Bezug auf das Werkzeug (4) beweglich ausgebildet ist.
Patent DE-202010006644-U1 (DE)
Title: Sitzkissen in der Outdoorjacke
IPC: A41D1/00
Filed: 2010-05-11
Abstract: Eine Outdoorjacke mit Sitzkissen, dadurch gekennzeichnet, das Rückenteil der Jacke (4) ein Sitzkissen (1) so angeordnet ist, das es von zugfederden Elementen (Gummiband Gummischur) (2), befestigt im Schulterbereich an Jackenrücken (3) bzw. um den Schulterbereich gelegt in der Lage so gehalten wird und dabei nicht aus der Jacke (4) vorschaut.
Patent DE-202010009088-U1 (DE)
Title: Mehrzweckbehälter zur Verbindung mit einem Dachflächenfenster
IPC: A01G9/00
Filed: 2010-06-15
Abstract: Mehrzweckbehälter zur Verbindung mit einem Dachflächenfenster dadurch gekennzeichnet dass der Behälter (1) von außen an ein Dachflächenfenster (2) angebracht wird.
Patent DE-202010010424-U1 (DE)
Title: Wanddurchführungsklemme für elektrische Leiter
IPC: H01R9/26
Filed: 2010-07-20
Abstract: Wanddurchführungsklemme (2) für elektrische Leiter, mit: a) einem Klemmenkörper mit einem Außenabschnitt (3) mit Anschlägen (5) und einem Innenabschnitt (4); b) mindestens einem Anschlusselement (7) in dem Außenabschnitt (3), welches über ein Leitungselement (9) mit mindestens einem Anschlusselement (8) in dem Innenabschnitt (4) verbunden ist; und c) einer Verriegelungseinrichtung (10), welche aus einer gelösten Stellung in eine Befestigungsstellung und zurück verstellbar ist und an dem Innenabschnitt (4) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (10) umfasst: d) ein Verriegelungselement (11) mit einem Klemmabschnitt (13) zur Befestigung der Wanddurchführungsklemme (2) in einer zuzuordnenden Wandöffnung (WAO) einer Wand (WA); e) eine Schiene (20), auf welcher das Verriegelungselement (11) geführt und gehalten ist; und f) eine Rasteinrichtung (18, 19) für eine lösbare Arretierung des Verriegelungselementes (11) in der Befestigungsstellung, g) wobei das Verriegelungselement (11) an mindestens einem Rastabschnitt (17) einen ersten Teil der Rasteinrichtung...
Patent DE-202010015227-U1 (DE)
Title: Schnellwechsel-Lampenschirm
IPC: F21S8/06
Filed: 2010-11-08
Abstract: Schnellwechsel-Lampenschirm für eine Hängeleuchte dadurch gekennzeichnet, dass er aus mindestens zwei Stück Lampenschirmteilen (1, 21, 31, 41, 42) besteht, wenigstens ein Stück Leuchtmittelträgersystem (12) überdeckt; und die Lampenschirmteile (1, 21, 31, 41, 42) untereinander magnetisch verbunden sind, wobei das Kabel in der Trennebene von wenigstens zwei Stück Lampenschirmteilen (1, 21, 31, 41, 42) liegt.
Patent DE-202010016207-U1 (DE)
Title: Photovoltaikanlage
IPC: G05F1/67
Filed: 2010-12-03
Abstract: Photovoltaik-Anlage vorbereitet zum Bestimmen einer maximal erzeugbaren Abgabenleistung, wenn die Photovoltaik in der Leistung gedrosselt betrieben wird, wobei  – eine Referenzeinheit vorgesehen ist, die einen Teil der Photovoltaik-Anlage bilden kann, und zum Betreiben in einem maximalen Arbeitspunkt der Referenzeinheit vorbereitet ist, in dem soviel elektrische Leistung wie möglich mit der Referenzeinheit aus der vorherrschenden Sonneneinstrahlung erzeugt wird,  – die Photovoltaik-Anlage dazu vorbereitet ist, in einem gedrosselten Arbeitspunkt betrieben zu werden, in dem eine gedrosselte elektrische Leistung aus der jeweils momentan vorherrschenden Sonneneinstrahlung erzeugt und in ein elektrisches Netz eingespeist wird, wobei die gedrosselte elektrische Leistung geringer ist als eine erzeugbare elektrische Leistung, die maximal mit der Photovoltaik-Anlage und mit der jeweils momentan vorherrschenden Sonneneinstrahlung erzeugt werden könnte,  – die Referenzeinheit dazu vorbereitet ist, ihren Arbeitspunkt in einen mit dem gedrosselten Arbeitspunkt der Photovoltaik-Anlage korrespondieren gedrosselten Vergleichsarbeitspunkt der Referenzeinheit zu verändern, oder wobei die Photovoltaik-Anlage dazu vorbereitet ist,...
Patent DE-202011000742-U1 (DE)
Title: Elektrochirurgische bipolare Schere für Gewebeinzisionen mit Vorkoagulation
IPC: C04B35/106
Filed: 2011-03-31
Abstract: Elektrochirurgische bipolare Schere für Gewebeinzisionen und Vorkoagulation mit zwei isolierten leitfähigen Branchen (1, 2), wobei die Branchen (1, 2) mittels eines elektrisch isolierten Gelenkes (3) miteinander verbunden sind, wobei die Branchen (1, 2) an ihren proximalen Enden (4) mit Mitteln zur Steuerung der Bewegung der Branchen (1, 2) sowie mit einem Anschluss (6) für Strom versehen sind und wobei jede der Branchen (1, 2) an ihrem distalen Ende (7) eine Verbundstruktur aus einem leitfähigen Teil (9) und einem dielektrischen Teil (8) aufweist und mit einer Schneidekante (14) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schere für Gewebeinzisionen mit Vorkoagulation in einem vorgegebenen Gebiet eines Operationsfeldes rings um die Schnittebene (12) angepasst ist, dass sie am distalen Ende (7) jeder Branche (1, 2) Folgendes aufweist: – einen dielektrischen Teil (8), der in Form einer von einer an der Innenseite des leitfähigen Teils (4) angeordneten Lasche (10) ausgebildet ist,...
Patent DE-202011001549-U1 (DE)
Title: Permanentmagnetanordnung für einen Motor oder einen Generator
IPC: H02K1/27
Filed: 2011-01-15
Abstract: Permanentmagnetanordnung für einen Motor oder einen Generator mit einer Ausbildung als Scheibenläufer, einer mindestens auf einer Seite einer ringförmig stehenden Wicklung als geschlossenen Ring angeordneter Einzelpermanentmagnete (3) bis (12), die direkt aneinander gereiht und zu einer Pollänge P L  mit abwechselnder Polarität zu Magnetsystemen so zusammengefasst sind, dass an einer Polfläche (2), von einer Polmitte (14) zur benachbarten Polmitte (14) im Wesentlichen die Umfangslänge einer Rollkurve eines Kreises die Pollänge P L  entspricht, wobei ein magnetischer Pol im Wesentlichen durch einen dreieckigen Magneten (7) mit jeweils seitlich Flachmagneten (3, 4) und anschließenden dreieckigen Magneten (5, 6) gebildet wird, und an der Polfläche (2) ein gerichteter, verstärkter magnetischer Fluss zu der Wicklung dadurch vorhanden ist, dass die Einzelpermanentmagnete (3) bis (12) jeweils unterschiedliche Vorzugsmagnetisierungsrichtungen aufweisen.
Patent DE-202011004026-U1 (DE)
Title: Gipsverbandersatz
IPC: A61F13/04
Filed: 2011-03-16
Abstract: Gipsverbandersatz (2), dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem oder mehreren mit Reißverschlüssen verbundenen breitenvariablen körperkonturgenauen Bandgeweben (1) hergestellt ist und/oder mit einem photoinitiiert härteten Material ausgerüstet wird.
Patent DE-202011004072-U1 (DE)
Title: Elektronisches Vorschaltgerät zum Betreiben mindestens einer LED und/oder mindestens einer Entladungslampe
IPC: H05B37/02
Filed: 2011-03-16
Abstract: Elektronisches Vorschaltgerät (10) zum Betreiben mindestens einer LED und/oder mindestens einer Entladungslampe (FL) mit: – einem ersten Anschluss (L) zum Koppeln mit einer Phase einer Wechselspannungsversorgung; – einem zweiten Anschluss (N) zum Koppeln mit dem Nullleiter der Wechselspannungsversorgung; – einem Steuereingang (SW) zum Koppeln mit einer Steuervorrichtung; – einem ersten Ausgang (LED) zum Koppeln mit der mindestens einen LED; – einem zweiten Ausgang (FL) zum Koppeln mit der mindestens einen Entladungslampe (FL); – einer ersten Treiberschaltung (22) für die mindestens eine LED; – einer zweiten Treiberschaltung (24) für die mindestens eine Entladungslampe (FL); und – einer Auswertam Steuereingang (SW), wobei die Auswertevorrichtung (12) einen Mikrocontroller (16) umfasst, der mit der ersten (22) und der zweiten Treiberschaltung (24) gekoppelt ist, um diese in Abhängigkeit des Steuersignals zu aktivieren, wobei der Mikrocontroller (16) einen Ansteuereingang (SW) aufweist, der...
Patent DE-202011004630-U1 (DE)
Title: Hochfrequenzwellentrocknungsanlage mit Abschirmung
IPC: B05D3/06
Filed: 2011-03-31
Abstract: Systemwellen-Trocknungsanlage, dadurch gekennzeichnet, dass winklige sowie runde Reflexionsbleche eine Leistungssteigerung und Präzisionverbesserung schaffen.
Patent DE-202011051274-U1 (DE)
Title: Metallisches Beizsystem zur Verminderung der Umweltbelastung
IPC: C23G3/00
Filed: 2011-09-13
Abstract: Metallisches Beizsystem zur Verminderung der von Umweltbelastung, aufweisend: – ein Beizbad (1), das innenseitig mit einer Steinstöckengruppe (2) zum Abschleppen der metallischen Werkstoffe eingesetzt ist, – ein Klarwasserbad (3), das im Beizbad (1) steht und mit einer Seite des Beizbad (1) verbunden ist, – ein Abwasserbad (4), das außer dem besagten Beizbad (1) steht und mit dem Klarwasserbad (3) verbunden ist, – Abwasseranlage (14), die im Abwasserbad (4) installiert ist, – ein aus Plastik gemachtes Schutzbrett (5), das zwischen dem besagten Abwasserbad (4) und dem Beizbad (1) aufgestellt ist, – ein Ablagerungbad (7), womit das Abwasserbad (4) mittels des Infusionrohrs (6) verbunden ist, – eine Umlauf-Wasserpumpe (8), die im Ablagerungbad (7) installiert ist und die besagten Umlauf-Wasserpumpe (8) ist durch den Rückflussrohr (9) mit dem Beizbad (1) verbunden.
Patent DE-202011051332-U1 (DE)
Title: Honmaschine mit öldichter Arbeitswanne
IPC: B24B33/00
Filed: 2011-09-16
Abstract: Honmaschine (1), umfassend  – eine motorisch verfahrbare Werkstückspindel (3) mit einem Spindelhals (3b) und einem Spindelkopf (3a),  – eine Werkzeugspindel (4) für einen Honring (24), und  – ein Maschinengehäuse (2), in welchem die Werkstückspindel (3) und die Werkzeugspindel (4) angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass innerhalb des Maschinengehäuses (2) eine Arbeitswanne (5) angeordnet ist, welche die Werkzeugspindel (4) öldicht umschließt,  dass die Arbeitswanne (5) eine Blende (35) mit einer Ausnehmung (36) aufweist, wobei die Werkstückspindel (3) mit dem Spindelkopf (3b) durch die Ausnehmung (36) in die Arbeitswanne (5) einführbar ist, so dass der Spindelhals (3b) der Werkstückspindel (3) die Ausnehmung (36) öldicht verschließt,  und dass die Blende (35) an der Arbeitswanne (5) öldicht verschieblich gelagert ist, so dass die Blende (35) während einer Zustellbewegung (ZU) der Werkstückspindel (3) relativ zur Werkzeugspindel (4) mitgeführt wird.
Patent DE-202011100975-U1 (DE)
Title: Tor mit einem Antriebssystem
IPC: E05F15/16
Filed: 2011-05-21
Abstract: Tor mit einem Antriebssystem (2) zum Antrieb eines Torblatts (3), mit welchem eine Toröffnung verschließbar ist, wobei mittels des Antriebssystems das Torblatt (3) zwischen unterschiedlichen Sollpositionen verfahrbar ist, wobei in einer Sollposition eine Lüftungsfunktion dadurch realisiert ist, dass das Torblatt (3) die Toröffnung nicht vollständig abschließt sondern einen Lüftungsschlitz (11) zwischen dem unteren Rand des Torblatts (3) und einem die Toröffnung begrenzenden Boden (10) freilässt, dadurch gekennzeichnet, dass am unteren Rand des Torblatts (3) ein luftdurchlässiges Abdeckelement (12) vorgesehen ist, welches den Lüftungsschlitz (11) abdeckt.
Patent DE-202011109095-U1 (DE)
Title: Elektrische Kabeldose
IPC: H02G3/16
Filed: 2011-12-15
Abstract: Stromausgangskabeldose für die elektrische Verbindung mit zwei elektrischen Kabeln (11), gekennzeichnet durch: einen Sockel (2) mit einer Sockelwand (21) und einer den Sockel umgebenden Wand (20), die sich von einem Rand der Sockelwand (21) nach oben erstreckt, wobei die den Sockel umgebende Wand (20) einen den Sockel klemmenden Teil (23) hat, wobei der den Sockel klemmende Teil (23) zwei erste Nuten definierende Flächen (231) hat, die jeweils nach den elektrischen Kabeln (11) ausgerichtet sind; eine Abdeckungseinheit (3) mit einem Abdeckungskörper (31), der durch Hochfrequenzschweißen mit dem Sockel (2) verbunden ist, wobei der Dosenkörper (31) eine die Abdeckung umgebende Wand (34) hat, die an die den Sockel umgebende Wand (20) stößt, wobei die die Abdeckung umgebende Wand (34) einen die Abdeckung klemmenden Teil (342) hat, wobei der die Abdeckung klemmende Teil (342) zwei zweite Nuten definierende Flächen (346) hat, die gemeinsam mit den ersten Nuten definierenden Flächen (231) jeweils...
Patent DE-202011110492-U1 (DE)
Title: Fahrzeugtemperierungsvorrichtung
IPC: B60H1/00
Filed: 2011-07-04
Abstract: Bau- oder Nutzfahrzeug mit einer Fahrzeugtemperierungsvorrichtung (1) zum Heizen von Hydraulikflüssigkeiten bei Motorstillstand mit: einem Motorstopp-Signalgeber (3), der ein einen Motorstopp anzeigendes Motorstopp-Signal (MS) bereitstellt; und einer Standtemperierungs-Steuerung (2), die ein Signal von dem Motorstopp-Signalgeber (3) erhält und zumindest eine ein- und ausschaltbare Standtemperierungsautomatik aufweist; wobei die Standtemperierungs-Steuerung (2) derart eingerichtet ist, dass sie bei eingeschalteter Standtemperierungsautomatik und bei Vorliegen eines Heizbedarfs bei Erhalt eines Motorstopp-Signals (MS) automatisch eine Standtemperierung in Betrieb setzt.
Patent DE-202012009848-U1 (DE)
Title: Leuchtmittel zur homogenen Beleuchtung eines Raums mit unterschiedlichen Beleuchtungsstärken
IPC: F21S4/00
Filed: 2012-10-15
Abstract: Leuchtmittel zur Beleuchtung eines Raums mit unterschiedlichen Beleuchtungsstärken, welches mehrere Lichtquellen umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquellen in wenigstens zwei voneinander unterschiedliche Stromkreise geschaltet sind, wobei die Lichtquellen der unterschiedlichen Stromkreise homogen über eine gemeinsame Fläche im Leuchtmittel verteilt sind.
Patent DE-202012101881-U1 (DE)
Title: Mehrelektrodenspitze eines aktiven Eingabestifts
IPC: G06F3/0354
Filed: 2012-05-23
Abstract: Vorrichtung, die umfasst: eine Spitze (26) eines Eingabestifts (20), der zum drahtlosen Kommunizieren mit einer anderen Vorrichtung (52) über einen Berührungssensor (10) der anderen Vorrichtung (52) betreibbar ist, wobei die Spitze (26) des Eingabestifts (20) einen oder mehrere Oberflächenbereiche umfasst; eines oder mehrere Substrate, die entlang eines oder mehrerer der Oberflächenbereiche der Spitze (26) des Eingabestifts (20) angeordnet sind; und mehrere Elektroden (60, 62, 64; 160, 162, 164; 170, 172, 174; 260, 262, 264; 270, 272, 274; 360, 362), die auf oder in einem oder mehreren der Substrate angeordnet sind.
Patent DE-202013000460-U1 (DE)
Title: Obsttortenboden für eine Springform oder für eine Backform mit Aushebeboden
IPC: A21B3/13
Filed: 2013-01-17
Abstract: Der Obsttortenboden (1), dadurch gekennzeichnet, daß mit dem Obsttortenboden (1) mittels des umlaufenden Randes (2) und der Erhöhung (3) eingespannt in einem Springformring (4) oder eingelegt in einem Backring (7) nach dem Backvorgang eine Vertiefung (6) im Backergebnis (5) entsteht.
Patent DE-202013002610-U1 (DE)
Title: Mischbrennstoffgranulat
IPC: C10L5/10
Filed: 2013-03-18
Abstract: Mischbrennstoffgranulat mit definierten, an einen thermo-chemische Umwandlungsprozess angepassten Eigenschaften, hergestellt aus sortenreinen und/oder nicht sortenreinen Reststoffen und/oder Abfallfraktionen mit jeweils polymerreichen, thermoplastischen Bestandteilen sowie einer festen und/oder flüssigen Stofffraktion, gekennzeichnet durch ein definiertes Mischungsverhältnis und fester Form unter Einbindung dieser Stofffraktionen in die als Binder dienenden, aufgeschmolzenen polymeren thermoplastischen Bestandteile, wobei der Aufschmelz-, Misch- und Granulierungsvorgang in einem beheiztem Mischer erfolgt und die heißen Granulate abschließenden in einer geeigneten Kühlvorrichtung abgekühlt werden.
Patent DE-202013003624-U1 (DE)
Title: Gummistrumpf für Kinder und Erwachsene
IPC: A41B11/00
Filed: 2013-04-18
Abstract: Gummistrumpf zum Tragen unter den Socken zur Verhinderung des Eindringens von Feuchtigkeit und Nässe (Zeichnung zu 1.).
Patent DE-202013008126-U1 (DE)
Title: Legierung
IPC: B23K35/24
Filed: 2013-08-28
Abstract: Lotlegierung, welche frei ist von Cadmium und Phosphor, enthaltend Kupfer, 21 Gew.-% bis 27 Gew.-% Silber, 15 Gew.-% bis 25 Gew.-% Zink, 8,5 Gew.-% bis 13 Gew.-% Mangan, 1 Gew.-% bis 3 Gew.-% Zinn, ad 100 Gew.-% Kupfer und unvermeidbare Verunreinigungen, wobei sich die Mengen der Bestandteile zu insgesamt 100 Gew.-% ergänzen.
Patent DE-202013012143-U1 (DE)
Title: Glaskeramikartikel und Herstellungsverfahren
IPC: C03C19/00
Filed: 2013-06-18
Abstract: Artikel, umfassend wenigstens ein Glaskeramiksubstrat, insbesondere eine Platte, die beispielsweise dazu bestimmt ist, wenigstens ein Heizelement zu bedecken oder aufzunehmen, wobei das Substrat in wenigstens einem Bereich eine Oberflächenrauheit aufweist, die derart ist, dass die charakteristischen Abmessungen der die Rauheit bildenden Muster zwischen 2 und 100 μm liegen.
Patent DE-202013103488-U1 (DE)
Title: Drahtkorb zur Verwendung als Schubelement für ein Möbel, Adapter und  Schubelementsystem
IPC: A47B88/00
Filed: 2013-08-02
Abstract: Drahtkorb (1) zur Verwendung als Schubelement in einem Möbel, aufweisend seitliche horizontale Drähte (2), seitliche vertikale Drähte (3) und Bodendrähte (4), dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest zwei gegenüberliegenden Seiten jeweils mindestens ein horizontaler Längsdraht (5) angeordnet ist, der an zumindest einem seiner Enden einen freien Endabschnitt (6) aufweist.
Patent DE-202013105312-U1 (DE)
Title: Touch-Displac-Panel-Modul und Aufbauverfahren dafür
IPC: G09F9/00
Filed: 2013-11-22
Abstract: Touch-Display-Panel-Modul, welches umfasst: ein Bildschirm-Modul, das Bilder zeigt, worin das Bildschirm-Modul eine erste Seite aufweist, eine zweite Seite, die von der ersten Seite abgewandt ist und mehrere lateralen Seiten zwischen der ersten und zweiten Seite; ein Touch-Panel-Modul, das über der ersten Seite des Bildschirm-Moduls angeordnet ist, um eine berührungs-Eingabe zu erfassen; und eine Verbindungseinheit, die umfasst: ein undurchlässiges Band, das mindestens eine der Kanten um die erste Seite des Bildschirm-Moduls bedeckt; und eine Schicht aus optischem Klebstoff, die zwischen dem Bildschirm-Modul und dem Touch-Display-Panel-Modul ausgebildet ist, um das Bildschirm-Modul und das Touch-Panel-Modul zu verbinden.
Patent DE-202013105928-U1 (DE)
Title: Stützeinrichtung zur Anhebung eines Fußes
IPC: A61F5/052
Filed: 2013-12-23
Abstract: Stützeinrichtung zur Anhebung eines Fußes, umfassend einen Strumpf (1) mit einem Fußbereich (1a), einer Sohle (1b) und einem Unterschenkelbereich (1c), sowie ein an dem Strumpf (1) im Bereich seiner Sohle (1b) befestigten Zugband (2) mit zwei Bandabschnitten (2a, 2b), welche nach dem Anlegen des Strumpfs (1) um den Fußbereich (1a) und den Unterschenkelbereich (1c) des Strumpfes (1) schlingbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Strumpf (1) um einen Kompressionsstrumpf handelt, der im angelegten Zustand auf den Fuß und den vom Unterschenkelbereich (1c) des Strumpfs (1) umgriffenen Teil des Unterschenkels eine Kompressionswirkung ausübt, und dass die beiden Bandabschnitte (2a, 2b) achtförmig um den Fußbereich (1a) und den Unterschenkelbereich (1c) des Strumpfes (1) geschlungen und unter Spannung fest gelegt sind.