baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018219901-B3 (DE)
Title: Roboter zur Oberflächenpflege mit einem Fahrantriebssystem
Inventor: FREMEREY MAXIMILIAN
IPC: A47L11/40
Filed: 2018-11-21
Granted: 2020-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrantriebssystem (10) für einen Roboter (1) zur Oberflächenpflege sowie einen Roboter (1) zur Oberflächenpflege. Das Fahrantriebssystem (10) umfasst mindestens vier Räder (20, 30, 40, 50), die von demselben Zugmittel (60) umgeben sind. Mindestens drei Vorderräder (20, 30, 40) der mindestens vier Räder (20, 30, 40, 50) sind an einer vorderen Radaufhängung (70) befestigt sind. Die vordere Radaufhängung (70) ist relativ zu einem Hauptkörper (12) des Roboters (1) drehbar und mindestens ein Hinterrad (50) der mindestens vier Räder (20, 30, 40, 50) ist nicht an der vorderen Radaufhängung (70) befestigt.
Patent DE-102019200835-B3 (DE)
Title: Verspannzahnrad für ein Zahnradgetriebe
Inventor: KOLB RAINER
IPC: F16H55/18
Filed: 2019-01-24
Granted: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verspannzahnrad (1) für ein Zahnradgetriebe, mit einem ersten Teilzahnrad (2) und einem Koaxial zu dem ersten Teilzahnrad (2) angeordneten und bezüglich des ersten Teilzahnrads (2) drehbar gelagerten zweiten Teilzahnrad (3), wobei das erste Teilzahnrad (2) und das zweite Teilzahnrad (3) eine gemeinsame Drehachse (4) aufweisen und mittels einer Federanordnung (5) in Umfangsrichtung bezüglich der Drehachse (4) gegeneinander verspannt sind. Dabei ist vorgesehen, dass die Federanordnung (5) mehrere Zugfedern (8) aufweist, die einerseits an einem der Teilzahnräder (2,3) befestigt sind und andererseits an dem jeweils anderem der Teilzahnräder (3,2) formschlüssig angreifen und dass zumindest einige der Zugfedern (8) voneinander verschiedene Erstreckungen aufweisen.
Patent DE-102021113636-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen externer Interaktionskräfte und/oder Interaktionsmomente eines Roboters, Roboter und Computerprogrammprodukt
Inventor: ISKANDER MAGED
IPC: B25J13/08
Filed: 2021-05-26
Granted: 2022-11-10
Abstract: Verfahren zum Bestimmen externer Interaktionskräfte und/oder Interaktionsmomente eines Roboters (100) mithilfe wenigstens eines realen Kraft- und/oder Momentsensors und eines virtuellenModells des wenigstens einen Kraft- und/oder Momentsensors, wobei der wenigstens eine reale Kraft- und/oder Momentsensor als passives mechanisch gebundenes Gelenk (112) zusammen mit einer Roboterdynamik und einer Roboterkinematik modelliert wird sowie Roboter (100) und Computerprogrammprodukt zum Ausführen eines derartigen Verfahrens.
Patent DE-4340012-B4 (DE)
Title: Demodulator
Inventor: KAESSER JUERGEN
IPC: H04S1/00
Filed: 1993-11-24
Granted: 2004-04-22
Abstract: Demodulator für ein durch Amplituden- und Phasenmodulation eines Trägers übertragenes Stereosignal, wobei ein Phasen- und ein Betragssignal gebildet werden, dadurch gekennzeichnet, dass durch Multiplikation des Betragssignals mit dem Tangens des um einen vorzugebenden Wert verringerten Phasensignals ein Differenzsignal geformt wird und dass zur Gewinnung des vorzugebenden Werts der Gleichanteil des Differenzsignals minimiert wird.
Patent DE-4439769-B4 (DE)
Title: Kunststoffe mit einem Gehalt an Silan-, Ether- und Urethangruppen und ihre Verwendung als Abformmassen
Inventor: LUEBBERS DIERK
IPC: C08G71/04
Filed: 1994-11-07
Granted: 2005-02-10
Abstract: Kunststoffe
mit mindestens einem Silan-, Ether- und Urethangruppen enthaltenden
Polyadditionsprodukt mit einer überwiegend
linearen Molekülstruktur mit
aliphatisch oder cycloaliphatisch gebundenen Ether- und Urethansegmenten
und einem Zahlenmittel der Molmasse im Bereich von 800 bis 20.000,
wobei das Polyadditionsprodukt die folgenden Merkmale aufweist:  a)
einen Gehalt an Polyethergruppen von 20 bis 90, insbesondere 50
bis 80 Gew.-Teilen, auf 100 Gew.-Teile Polyadditionsprodukt;  b)
einen Gehalt an Urethangruppen der Formel I  -HN-CO-O- (I) von
0,5 bis 10, insbesondere von 1 bis 8 Gew.-Teilen auf 100 Gew.-Teile
Polyadditionsprodukt;  c) sowie einen Gehalt an endständig angeordneten
Alkoxysilylgruppen der Formel II  -NR-(CH 2 ) m -SiR 1 R 2 R 3  (II) in der  m
eine Zahl im Bereich von 1 bis 6, insbesondere 3,  R Wasserstoff
oder eine Gruppe der Formel (III)   -(CH2) m -SiR 1 R 2 R 3  (III) mit
den hier angegebenen Bedeutungen für m, R 1 ,
R 2  und R 3 , und  mindestens
eine der Gruppen R 1 , R 2  und
R 3  eine Gruppe der Formel IV  -(O-C p H 2p ) q –O-R 4  (IV) in
der  p eine Zahl...
Patent DE-10009669-B4 (DE)
Title: Filtermaterial für die Wasseraufbereitung
Inventor: BROEDER THEO
IPC: C02F1/64
Filed: 2000-02-29
Granted: 2008-05-08
Abstract: Filtermaterial
(6) für
die Wasseraufbereitung zur Enteisenung und Entmanganung von Trinkwasser,
wobei das Filtermaterial einen Schichtaufbau von unten nach oben
mit einer ersten Schicht (7) mit einem ersten Schichtmaterial (8)
und mit einer über
der ersten Schicht (7) angeordneten zweiten Schicht (9) mit einem
zumindest zur sofortigen Entmanganung vorgesehenen zweiten Schichtmaterial
(10) mit einem Anteil Mangandioxid aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Anteil an Mangandioxid zur katalytischen Oxidation zweiten Schichtmaterial größer 70 Gew.-%
ist, daß das
Filtermaterial (6) eine über der
zweiten Schicht (9) angeordnete dritte Schicht (11) aufweist mit
einem im wesentlichen zur mechanischen Filtration vorgesehenen dritten
Schichtmaterial (12), wobei das dritte Schichtmaterial (12) eine
größere Körnung als
das zweite Schichtmaterial (10) aufweist.
Patent DE-10010383-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Maraging-Stahl
Inventor: YAGASAKI TORU
IPC: C23C8/34
Filed: 2000-03-03
Granted: 2004-09-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Maraging-Stahl umfassend, dass  – ein dünnes Blech aus Maraging-Stahl gealtert wird,  – das dünne Blech erhitzt wird und in einem fluorhaltigen Reaktionsgas gehalten wird, das Fluor enthält, um eine Fluoridschicht auf einer Oberfläche des dünnen Blechs zu bilden, und  – das dünne Blech mit einem Nitrierreaktionsgas, das Ammoniakgas einschließt, nitriert wird, um die Kohlenstoffkonzentration des dünnen Blechs nach dem Nitrieren auf einen Anteil von 2 Gew.-% oder weniger zu beschränken.
Patent DE-10012908-B4 (DE)
Title: Stabilisierte übersättigte transdermale therapeutische Matrixsysteme und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: MUELLER WALTER
IPC: A61K47/32
Filed: 2000-03-16
Granted: 2005-03-17
Abstract: Transdermales
therapeutisches System vom Matrix-Typ, mit einer wirkstoffundurchlässigen Rückschicht,
einer ablösbaren
Schutzschicht und einer wirkstoffhaltigen Matrix auf der Basis von
hydrophoben Polymeren, wobei der Wirkstoff einen Schmelzpunkt oberhalb der
Raumtemperatur hat, und das System erst nach der Applikation auf
die Haut in einen in Bezug auf den Wirkstoff übersättigten Zustand gelangt, dadurch
gekennzeichnet, daß die
wirkstoffhaltige Matrix eine Matrix auf der Basis von Polysiloxanen
ist und einen Zusatz eines oder mehrerer Lösungsmittel enthält, worin
der Wirkstoff gelöst
ist, wobei der Wirkstoff in der Matrix in Form von Mikroreservoiren
vorliegt, und daß ferner  – die wirkstoffhaltige
Matrix auf der Basis von Polysiloxanen einen Anteil von hydrophilen
Polyacrylat(en) aufweist, wobei der Polyacrylat-Anteil, bezogen
auf die gesamte Matrix, einen Wert von 40 Gew.-% nicht überschreitet, oder/und  – die genannte
wirkstoffhaltige Matrix mit einer selbstklebenden, wirkstofffreien
oder wirkstoffhaltigen, Hautkontaktschicht auf Basis von hydrophilen
Polyacrylaten versehen ist.
Patent DE-10017737-B4 (DE)
Title: Tauchlackierbecken
Inventor: KONZACK MARTIN
IPC: C25D13/22
Filed: 2000-04-11
Granted: 2007-11-15
Abstract: Tauchlackierbecken
mit einer ein Tauchvolumen (3) begrenzenden Beckenwandung (1) sowie
mit Anodenzellen (4) zur Einleitung elektrischen Stroms in das Tauchvolumen
(3), dadurch gekennzeichnet, daß die Anodenzellen
(4) jeweils folgendes aufweisen:  – einen Rahmen (11) mit einer
im wesentlichen eben aufgespannten Membran (14),  – eine in
den äußeren Abmessungen
etwa dem Rahmen (11) entsprechende Halterung (10) für ein Anodenblech (13),  – einen
in den Abmessungen etwa dem Rahmen (11) entsprechenden und mit der
Beckenwandung (1) verbundenen Verbindungsbereich (5), wobei  – zumindest
im Bereich des Tauchvolumens (3) die Membran (14), der Rahmen (11),
die Halterung (10) und der Verbindungsbereich (5) fluiddicht miteinander
verbunden sind und gemeinsam mit dem von dem Verbindungsbereich
(5) umgebenen Abschnitt der Beckenwandung (1) einen das Anodenblech
(13) umgebenden Innenraum begrenzen.
Patent DE-10021803-B4 (DE)
Title: Heizmatte und Verfahren zur Herstellung sowie Verwendung derselben
Inventor: KOPPE FRANZ
IPC: H05B3/34
Filed: 2000-05-04
Granted: 2006-06-22
Abstract: Heizmatte
mit einem mindestens dreischichtigem Aufbau, bei der zwischen zwei
elektrisch leitfähigen
Außenschichten
eine Mittelschicht aus einem elastomeren Werkstoff angeordnet ist,
die einen Gehalt an unverformbaren, leitfähigen Partikeln aufweist, wobei
der polymere, eine Matrix bildende Werkstoff elektrisch nichtleitend ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Partikel durch 5 bis 30 Gew.%, bezogen auf das Gesamtgewicht der
Mittelschicht, in einer Wirrstruktur verteilter leitfähiger Fasern
mit einer Fasermaterialdichte von weniger als 2,0 g/cm 3 ,
einer Länge
von 0,05 bis 5 mm und einer Dicke von 0,5 bis 50 μm gebildet
sind, und daß neben
den Partikeln 10 bis 60 Gew.% bezogen auf das Gesamtgewicht der
Mittelschicht, unregelmäßig geformter
Sekundärpartikel
mit einem Äquivalentdurchmessers
von 10 bis 80 μm
in der Mittelschicht enthalten sind.
Patent DE-10035392-B4 (DE)
Title: Integrierte Zündkerzenzündspule mit Drucksensor für einen Verbrennungsmotor
Inventor: WRIGHT JAMES T
IPC: H01T13/40
Filed: 2000-07-20
Granted: 2004-09-16
Abstract: Eine Zündspule, eine Zündkerze und ein Drucksensor für einen Verbrennungsmotor (22) sind in eine einzige Anordnung (1) integriert und direkt an eine Zündkerzenbohrung (23) eines Verbrennungsmotors (22) montiert. Ein harter Zündkerzenmantel (3) dient als ein magnetostriktiver Abschnitt (19) zur Druckdetektion. Ein radial polarisierter Vormagnetisierungsmagnet (16) ist neben dem Zündkerzenmantel (3) angeordnet, wodurch ein Anfangsfluß durch eine Meßwicklung (17) hindurch erzeugt wird. Die Meßwicklung (17) ist um das untere Ende der Spulenumhüllung (15) herumgewickelt, um Änderungen der Induktionseigenschaften des Zündkerzenmantels (3) infolge von Druckänderungen in dem Zylinder zu erfassen. Ein erstes passives Verfahren zum Messen von Druck durch die Flußänderung aufgrund der Permeabilitätsänderung erzeugt eine Signalspannung in der gemessenen Spule. Diese Spannung ist proportional zur zeitlichen Druckänderung, die integriert wird, um eine Zylinderdruckwellenform zu erzeugen. Ein zweites aktives Verfahren wendet einen Oszillator an, um die Meßschaltung (17) mit einer Frequenz anzusteuern, die mindestens das Zehnfache von derjenigen des Drucksignalanteils beträgt. Die Frequenz oder Amplitude dieses Signals wird dann in Ansprechen auf die Induktionseigenschaftsänderung des Zündkerzenmantels (3) moduliert. Das zweite Verfahren ist in der Lage, sowohl statischen als auch dynamischen Druck zu detektieren.
Patent DE-10035804-B4 (DE)
Title: Walze
Inventor: KUBIK KLAUS
IPC: F16C13/02
Filed: 2000-07-22
Granted: 2005-09-22
Abstract: Walze  – mit einer
den arbeitenden Walzenumfang bildenden umlaufenden Hohlwalze (2),  – mit einem
diese der Länge
nach durchgreifenden, ringsum Abstand zum Innenumfang (3) der Hohlwalze
(2) belassenden undrehbaren Querhaupt (1), auf welches an den aus
der Hohlwalze hervorragenden Enden (1) über zumindest eine Abstützung außere Kräfte aufbringbar
sind und auf dem sich die Hohlwalze (2) über eine in dem Zwischenraum
(5) zwischen der Hohlwalze (2) und dem Querhaupt (1) befindliche
Druck- und Wärmeträgerflüssigkeit
abstützt,  – mit einer
außerhalb
jedes Endes. der Hohlwalze (2) angeordneten Lagerglocke (3d), die
einen Bereich (33) großen Innendurchmessers
und ei- nen zum äußeren Ende
der Walze (10) hin axial benachbarten Bereich (34) geringeren Innendurchmessers
aufweist, in den sich das Querhaupt (1) hineinerstreckt, wobei die
Lagerglocke (30) in dem Bereich (34) verringerten Innendurchmessers
das dortige Ende (1') des Querhauptes spielfrei auf einer  Stützlänge (36)
umgreift und abstützt
und wobei die äußeren Kräfte der...
Patent DE-10045575-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verpressen von dentalprothetischer Keramik
Inventor: HAUNER WIGBERT
IPC: B28B3/00
Filed: 2000-09-14
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zum Verpressen von dentalprothetischer Keramik in einen Hohlraum
einer in einer Preßkammer
angeordneten Investmentmuffel, die relativ zu der Preßkammer
durch Druckbeaufschlagung verstellt wird, wobei der zum Verpressen
der Keramik erforderliche Druck von der Preßkammer auf einen Preßkolben übertragen
wird, dadurch gekennzeichnet, daß zur Relativverstellung zwischen
der Preßkammer
und der Investmentmuffel ein Unterdruck in der Preßkammer
und zeitverzögert
hierzu in einem mit der Preßkammer
verbundenen Unterdruckzylinder erzeugt wird, wobei die Investmentmuffel
auf dem Kolben des Unterdruckzylinders als Kraftelement abgestützt wird.
Patent DE-10046323-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Spielausgleichssystem
Inventor: BLOCHING WOLFGANG
IPC: F02M61/16
Filed: 2000-09-19
Granted: 2004-02-12
Abstract: Hydraulisches Spielausgleichssystem mit mindestens einem Zylinder (1) und einem Kolben (2, 3), die Führungsflächen und einen dazwischen liegenden Passungsspalt aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Hydrauliksystem abgeschlossen ist und dass die Führungsfläche (25, 26) des Kolbens (2, 3) und/oder des Zylinders (1) mindestens eine Rille (27) aufweist.
Patent DE-10059684-B4 (DE)
Title: Differenzialgetriebe für Kraftfahrzeuge
Inventor: SUCHANDT THOMAS DR
IPC: F16H48/08
Filed: 2000-12-01
Granted: 2012-06-28
Abstract: Differenzialgetriebe für Kraftfahrzeuge, mit in einem Getriebegehäuse drehbar gelagertem Ausgleichsgehäuse, das ein Antriebszahnrad trägt und mehrteilig aus Blech gefertigt ist, mit einer senkrecht zur Drehachse des Ausgleichsgehäuses angeordneten Trennebene, wobei in dem Ausgleichsgehäuse Achskegelräder und Ausgleichskegelräder aufgenommen sind, wobei die Ausgleichskegelräder auf zumindest einem gehäusefesten Bolzen gelagert sind und die Achskegelräder mit Abtriebswellen kommunizieren, wobei die Trennebene im Bereich des zumindest einen Bolzens verläuft und der eine Abschnitt des Ausgleichsgehäuses das Antriebszahnrad trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der andere Abschnitt (40, 68) eine materialbedingte geringere Festigkeit als der das Antriebszahnrad (32, 92) tragende Abschnitt (38, 66) aufweist, an dem Ausgleichsgehäuse (12, 64) Nabenabschnitte (14, 16 bzw. 74, 76) für die Aufnahme der Abtriebswellen angeordnet sind und dass an den Übergangsbereichen vom Ausgleichsgehäuse (12, 64) zu den Nabenabschnitten (14, 16 bzw. 74, 76) doppelwandige Bereiche (42, 44 bzw. 88, 90) darstellende Verstärkungen ausgebildet sind.
Patent DE-10103575-B4 (DE)
Title: Pump or stirrer has impeller or propeller mounted in cup-shaped housing, propeller hub having spiral rib around it and space between hub and housing widening towards top of housing
Inventor: RIETSCH PETER
IPC: B01F27/91
Filed: 2001-01-27
Granted: 2006-05-11
Abstract: The pump or stirrer has an impeller or propeller (5) mounted in a cup-shaped housing (3). The hub (6) of the propeller has a spiral rib (10) around it which produces a current in the fluid. This prevents deposition of particles in the space (9) between the hub and housing. The novelty is that this space widens towards the top of the housing. - An INDEPENDENT CLAIM is included for the impeller or propeller.
Patent DE-10110186-B4 (DE)
Inventor: SPORER ROBERT
IPC: A47L15/42
Filed: 2001-03-02
Granted: 2007-02-15
Abstract: The washing machine (1) for machine components has a water tank (6) with a heater (10) and a pump (9) to feed water into the top of the tank. Nozzle pipes (3) discharge the water, which returns to the tank via a filter (8) in the tank. A level control monitors the water level and has a float (18) with a magnet (14) and a reed switch (20) external to the tank.
Patent DE-10136758-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübertragung
Inventor: SCHMIDT RUDOLF
IPC: H04L69/14
Filed: 2001-07-27
Granted: 2010-10-21
Abstract: Verfahren zur Datenübertragung, wobei ein Empfänger (9) über mindestens zwei Kanäle (1, 2) mit einem oder mehreren Sendern (3 bis 8) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Nutzdatenübertragung die Kanäle (1, 2) redundant zur Verfügung stehen und dass der Empfänger (9) zur Überprüfung der Datenqualität nacheinander mit den einzelnen Kanälen (1, 2) verbunden wird und die Sender (3 bis 8) nacheinander ansteuert und nacheinander die Abgabe eines Signals durch die Sender auslöst.
Patent DE-10148826-B4 (DE)
Title: Heftgerät mit Vorschubmechanismus
Inventor: MAGNUSSON LARS-INGE
IPC: B42B4/00
Filed: 2001-10-04
Granted: 2016-07-28
Abstract: Heftgerät zum Einbringen von Heftklammern in ein Objekt, wie einen Papierstapel, wobei das Heftgerät umfasst: einen Sockel (1), in welchem eine Kassette (3) entfernbar eingebracht ist, wobei die Kassette (3) drahtförmige Heftklammerrohlinge enthält, welche nebeneinandergelegt sind und lösbar miteinander verbunden sind, um einen Streifen (4) von Heftklammerrohlingen auszubilden, wobei der Streifen (4) teilweise durch eine Öffnung in der Kassette (3) zugänglich ist, einen hin- und herbewegbaren Heftklammerformgeber (7), welcher an der Kassette (3) angeordnet ist, um nacheinander Heftklammerrohlinge von dem Streifen (4) in U-förmige Heftklammern zu verformen, einen hin- und herbewegbaren Heftklammermitnehmer (8), welcher an der Kassette (3) angeordnet ist, um nacheinander die ausgebildeten Heftklammern in ein Objekt einzubringen, und einen Vorschubmechanismus (10), welcher am Sockel (1) angeordnet ist, um den Streifen (4) Schritt für Schritt in die Richtung des Heftklammerformgebers (7) und des Heftklammermitnehmers (8) vorwärts zu bewegen, und welcher dazu rückwärts und vorwärts in einer Vorschubrichtung des Streifens (4) beweglich ist, wobei die Vorschubrichtung mit der Richtung zusammenfällt, in welcher die Kassette (3) aus dem Sockel (1) entfernt wird, und in der entgegengesetzten Richtung dazu, und welcher eine Führungsplatte (23) aufweist, welche mit einer flachen Seite des Streifens (4) durch die Öffnung in der Kassette (3) in Eingriff ist, um über diese flache Seite zu gleiten, wenn der Vorschubmechanismus (10) in die Richtung entgegengesetzt zu der Vorschubrichtung bewegt wird, und um den Streifen (4) vorwärts zu bewegen, wenn der Vorschubmechanismus in der Vorschubrichtung bewegt wird, dadurch charakterisiert, dass der Vorschubmechanismus (10) einen Schlitten (12) aufweist, welcher mit der Kassette (3) in Wechselwirkung tritt, welche entfernbar in den Sockel (1) eingebracht ist, um die Führungsplatte (23) während einer Anfangsphase des Entfernens der Kassette (3) aus dem Sockel (1) zu einer neutralen Position zu bewegen, in welcher sie von dem Streifen (4) entkoppelt ist, und um die Führungsplatte (23) während ...
Patent DE-10155971-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Stellglied
Inventor: SCHENK JOACHIM
IPC: H01H47/00
Filed: 2001-11-14
Granted: 2004-03-04
Abstract: Elektromagnetisches Stellglied (1), insbesondere Relais, mit einer Spule (5) und mindestens zwei in Reihen geschalteten Schaltern (10, 15) eines Laststromkreises (20), die durch die Spule (5) zum Öffnen und Schließen der Laststromkreises (20) synchron angesteuert werden, wobei Mittel (25,30) zur Bildung einer Rückstellkraftin voneinander unabhängige Komponenten auf die mindestens zwei Schalter (10,15) aufgeteilt sind, die einer durch ein Magnetfeld der Spule (5) gebildeten Anzugskraft entgegenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den mindestens zwei Schaltern (10,15) ein Diagnoseabgriff (35) angeordnet ist, wobei der Diagnosepfad zwischen dem Diagnoseabgriff (35) und einem Diagnoseanschluss (60) des elektromagnetischen Stellgliedslaushochohmigem Material gebildet ist.
Patent DE-10161181-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Diffusionsabsorptionsanlage
Inventor: MULDER HANS EGBERT RENE
IPC: F25B15/10
Filed: 2001-12-13
Granted: 2004-03-18
Abstract: Verfahren zur Regelung einer Diffusionsabsorptionsanlage, mit Anschluss an einen Heiz- oder Kühlkreislauf, mit einem Kälte- oder Lösungsmittelkreislauf, einem Solekreislauf zu einer externen Wärmequelle, einem Kocher mit einem Gasbrenner, einem Absorber, einem Rektifikator, einem Verdampfer, einem Gas-Gas-Wärmetauscher, einem Kondensator sowie einem Feuerungsautomaten, dadurch gekennzeichnet, dass beim Start des Gasbrenners (2) und/oder während des Betriebes die Funktion des Kochers (1) und/oder des Verdampfers (4) überprüft wird, indem die Zeitdauer bis zum Erreichen einer vorgegebenen Temperatur am Kocher (1) erfasst und mit einem vorgegebenen Sollwert für die Zeitdauer verglichen wird, und dass eine Sicherheitsabschaltung erfolgt, wenn die vorgegebene  Temperatur nicht innerhalb des Sollwertes für die Zeitdauer erreicht wird.
Patent DE-10161446-B4 (DE)
Title: Airbaggehäuse
Inventor: SCHAEUFELE ERHARD
IPC: B60R21/34
Filed: 2001-12-14
Granted: 2005-06-30
Abstract: Airbaggehäuse umfassend
einen Airbag und einen Gasgenerator mit einem Gehäusegrundkörper, der
bei einem Aufprall eines Körperteils
verformbar ist, und dessen offene Seitenbereiche jeweils durch einen
Seitendeckel über
Verbindungselemente verschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass
zumindest ein Verbindungselement (11a) an dem Seitendeckel (6) beweglich
gelagert ist, wodurch der Gehäusegrundkörper (2)
zumindest im Bereich des Verbindungselements (11a) relativbeweglich
zu dem Seitendeckel (6) ist.
Patent DE-10231255-B4 (DE)
Title: Hinterleuchtete Flüssigkristallanzeige, insbesondere zum Einsatz als Anzeigemodul hinter der Bedienblende eines Haushaltsgroßgerätes
Inventor: MOERSCH NORBERT
IPC: G09F9/35
Filed: 2002-07-11
Granted: 2006-01-26
Abstract: Hinterleuchtete
Flüssigkristallanzeige mit
einer quer zur Sichtrichtung (13) auf die Anzeige lichtdurchfluteten
Lichtleiterplatte (19) mit einem abgewinkelt verlaufenden Schenkel
(36) unter einer ihrerseits unter einem die Bauhöhe des Moduls (11) bestimmenden
haubenförmigen
Rahmen (27) gelegenen, elektrisch und mechanisch an eine Schaltungsplatine
(12) angeschlossenen Flüssigkristallzelle
(17) und mit einer die Lichtleiterplatte (19) in sich aufnehmenden
Reflektorwanne (22), die in geringem Abstand über der Lichtleiterplatte (19)
die Flüssigkristallzelle
(17) trägt,
wobei die Flüssigkristallanzeige
modulförmig
aufgebaut ist und wobei eine Lichtquelle (18) durch den abgewinkelt
verlaufenden Schenkel (36) seitlich in die Lichtleiterplatte (19)
einstrahlt, dadurch gekennzeichnet, dass die Reflektorwanne (22)
elastisch abgestützt
auf der Schaltungsplatine (12) aufliegend von dem Rahmen (27) übergriffen
ist, wobei die Lichtleiterplatte (19) mit dem abgewinkelt verlaufenden
Schenkel (36) in einen schlitzförmigen
Durchbruch (34) im Wannen-Boden (21) eingreift, unter dem wenigstens
eine Durchbrechung (35) in der Schaltungsplatine (12) gelegen ist,
in der oder unter der die in den Schenkel...
Patent DE-10238061-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung und Kompensation des durch Wellenlängenänderung verursachten Skalenfaktorfehlers in einem GPS-gestützten INS-System
Inventor: KRINGS MANFRED
IPC: G01C21/16
Filed: 2002-08-20
Granted: 2005-06-02
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung und Kompensation des durch Wellenlängenänderung
bei einem mehrachsigen, aus einer gemeinsamen Lichtquelle gespeisten
faseroptischen Gyroskop (FOG) verursachten Skalenfaktorfehlers in
einem GPS-gestützten,
mit Kalman-Korrekturfilter ausgerüsteten inertialen Kurs- und
Lagereferenzsystem, dadurch gekennzeichnet, dass der für eine Achse
mit vergleichsweise hoher Bewegungsdynamik ermittelte Skalenfaktorfehler
als Kalman-Filterkorrekturwert für
die Skalenfaktor-Fehlerkorrektur aller Messachsen des FOGs mit niedrigerer
Bewegungsdynamik mit verwendet wird, wobei die Fehlerkorrektur mit
einer Zeitkonstante erfolgt, die groß ist gegenüber zu erwartenden kurzzeitig
wirkenden, nicht modulierbaren bzw. kompensierbaren Fehlerquellen.