baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112005000036-T5 (DE)
Title: Verbesserung für einen Brillenrahmen, der für die Entnahme und für das Einsetzen von Linsen angepasst ist
Inventor: WEDDECK DAVID
IPC: G02C1/08
Filed: 2005-02-03
Abstract: Brillenrahmen
mit Linsen und einem unteren Glaseinfassungs-Verschlussblock und
einem oberen Glaseinfassungs-Verschlussblock, wobei der Brillenrahmen
umfasst: einen Nockenmechanismus, der eine Nockenverriegelung enthält, die
aus einem Paar Nockenköpfe gebildet
ist, die mit einem Arm der Nockenverriegelung verbunden sind, einen
Drehzapfen, der durch eine Bohrung in einem Verschlussblock des
Rahmens verläuft,
wobei das Paar Nockenköpfe
durch einen Drehpunkt in der Weise schwenkbar mit dem Drehzapfen
und mit dem unteren Glaseinfassungs-Verschlussblock verbunden ist,
dass sich die Nockenköpfe
dann, wenn der Nockenarm in eine erste Richtung bewegt wird, von
dem unteren Glaseinfassungs-Verschlussblock wegdrehen und veranlassen,
dass sich der untere Glaseinfassungs-Verschlussblock und der obere
Glaseinfassungs-Verschlussblock um einen Abstand trennen, wodurch
die Rahmen-Glaseinfassung für
eine zu entnehmende, einzusetzene oder zu ersetzende Linse geöffnet wird;
während
dann, wenn der Arm in eine zweite Stellung bewegt wird, die der
ersten Stellung gegenüberliegt,
veranlasst wird, dass sich die Nockenköpfe gegen den unteren Glaseinfassungs-Verschlussblock
zurück
in den Eingriff drehen, wodurch veranlasst...
Patent DE-112005000047-T5 (DE)
Title: Empfangsvorrichtung
Inventor: MINATO HIROTAKA
IPC: H04B1/16
Filed: 2005-05-10
Abstract: Eine
Empfangsvorrichtung, umfassend:  eine Multiplexdatendemodulationssektion
3 zum Demodulieren von Multiplexdaten in einer Zwischenträgerwelle
eines Stimmenrundfunks;  eine Steuersektion 2 zum Erlangen von
Information einer elektrischen Feldintensität einer derartigen Frequenz
einer Rundfunkstation, die zur Zeit vom Empfangen eingestellt wird,
und zum Erfassen eines Programmidentifikations-ID, der als eine
Zwischenträgerwelle
in dem Stimmenrundfunk enthalten ist, aus der Ausgabe der Multiplexdatendemodulationssektion;  eine
erste Speichereinheit 4 zum vorläufigen
Speichern von Information einer elektrischen Feldintensität, die durch die
Steuersektion erlaubt wird, und Frequenzen von Rundfunkstationen
davon nach einer Zahl, die größer als
die nominale maximale Zahl von Selbstspeicherungsrundfunkstationen
ist, auf der Basis einer Steuerung der Steuerstation; und  eine
zweite Speichereinheit 5 zum endgültigen Speichern von Frequenzen
von Rundfunkstationen von Programmidentifikations-IDs, die Frequenzen
von Rundfunkstationen von Information einer elektrischen Feldintensität entsprechen,
die in der ersten Speichereinheit vorläufig gespeichert sind, nach
der gleichen Zahl wie die nominale maximale Zahl von Selbstspeicherungsrundfunkstationen
in einer  Folge von...
Patent DE-112005000689-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung eines Massenspektrums
Inventor: HORNING STEVAN ROY
IPC: H01J49/00
Filed: 2005-03-24
Abstract: Verfahren
der Verbesserung eines Massenspektrums, das aus einem Massenspektrometer gesammelt
ist, umfassend einen Detektor zum Sammeln eines Massenspektrums
aus Ionen, die in einem Ionenauffangvolumen gespeichert oder daraus
freigegeben sind, worin eine Zuordnung von Massen zu in dem Massenspektrum
auftretenden Peaks auf einen experimentellen Parameter empfindlich
ist, der sich auf das Massenspektrometer oder dessen Betrieb bezieht,
wobei das Verfahren die Schritte umfasst:  Bestimmen eines Positionswerts
zumindest eines Peaks des Massenspektrums;  Bestimmen des dem
Massenspektrum zugeordneten experimentellen Parameters;  Vergleichen
des bestimmten Positionswerts mit Positionswerten von Peaks, die
in einem Kalibrierdatensatz enthalten sind, der Positionswerte enthält, um Werte
des experimentellen Parameters zu verändern; und  Verbessern
des bestimmten Positionswerts des Peaks von benachbarten Peakpositionswerten
durch Interpolation, um hierdurch eine korrigierte Massenzuordnung
für den
Peak vorzusehen.
Patent DE-112005001067-T5 (DE)
Title: Elektronikteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SAKAKIBARA MASAYUKI
IPC: H01L23/10
Filed: 2005-05-02
Abstract: Elektronikbauteil,
bei welchem vorgesehen sind:  ein Basisteil, das ein Durchgangsloch
aufweist, das sich von einer unteren Oberfläche einer Ausnehmung zu einer rückwärtigen Oberfläche erstreckt;  ein
Elektronikelement, das in der Ausnehmung angebracht ist;  ein
Deckelteil, das eine Öffnung
der Ausnehmung verschließt;
und  ein Kleber, der zwischen dem Deckelteil und einer Öffnungsendoberfläche der
Ausnehmung angeordnet ist, und das Durchgangsloch verstopft, um
einen inneren Raum der Ausnehmung in einem hermetisch abgedichteten
Zustand zu halten.
Patent DE-112007000151-T5 (DE)
Title: Friktionsantriebsriemen und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: OMORI MANABU
IPC: F16G5/00
Filed: 2007-07-09
Abstract: Friktionsantriebsriemen,
in dem mindestens ein Kontaktteil eines Riemenaufbaus mit einer
Riemenscheibe aus einer Elastomer-Zusammensetzung hergestellt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktteil des Riemenaufbaus mit
einer Riemenscheibe eine große Anzahl an Zellporen aufweist,
die in der Kontaktfläche mit der Riemenscheibe ausgebildet
sind.
Patent DE-112007003748-T5 (DE)
Title: Verschwenkung eines Hochfluss-Röntgenstrahl-Targets und Anordnung dazu
Inventor: AHLAWAT ANUPAM SINGH
IPC: H01J35/28
Filed: 2007-12-31
Abstract: Röntgenröhren-Anoden-Target-Anordnung die aufweist:  eine Trägerwelle die mit einer Schwenkeinrichtung verbunden ist;  ein bewegliches Anoden-Target mit einer Target-Oberfläche, die an einem Ende der Trägerwelle angeordnet ist, wobei die Target-Oberfläche einen einzigen Krümmungsradius aufweist und der Krümmungsradius sich von einem Schwenkpunkt aus erstreckt;  ein Antriebselement, das der Trägerwelle betriebsmäßig zugeordnet ist, um dem Anoden-Target eine Bewegung zu erteilen; und  wobei die Anordnung dazu eingerichtet ist, einen im Wesentlichen festen Abstand zwischen dem Schwenkpunkt und der Target-Oberfläche aufrechtzuerhalten.
Patent DE-112009000335-T5 (DE)
Title: Automatisch kippbares Trittbrett
Inventor: WATSON BRADLEY E
IPC: B62D25/22
Filed: 2009-02-18
Abstract: Trittbrettanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit:  einer Trittstufe,  einer an der Trittstufe befestigten Drehanordnung,  einem an die Drehanordnung gekoppelten Arm, und  einem an den Arm gekoppelten und davon beabstandeten Linearmechanismus, um dem Arm eine Linearbewegung in entgegengesetzten Richtungen nach außen und nach innen zu vermitteln,  wobei die Drehanordnung relativ zu dem Arm drehbar ist, um die Trittstufe relativ dazu zu kippen bzw. neigen.
Patent DE-112009000547-T5 (DE)
Title: Pedometer
Inventor: ASADA YUJI
IPC: G06M3/00
Filed: 2009-03-16
Abstract: Pedometer mit einem Beschleunigungssensor, wobei das Pedometer fähig ist, zwischen einer Meßbetriebsart, in der die Schritte des Benutzers basierend auf einer Wellenform, die von dem Beschleunigungssensor erhalten wird, gezählt werden, und einer Lernbetriebsart, in der ein Kriterium, das verwendet wird, um einen Schritt in der Meßbetriebsart zu bestimmen, gelernt wird, umzuschalten, wobei das Pedometer dadurch gekennzeichnet ist, daß es Kriteriumfestlegungseinrichtungen aufweist, um den Benutzer dazu zu bringen, in der Lernbetriebsart Lerngehen durchzuführen, und um das Kriterium basierend auf einer Referenzanzahl von Schritten, welche die Anzahl von Schritten in dem Lerngehen angibt, und einer von dem Beschleunigungssensor während des Lerngehens erhaltenen Referenzwellenform festzulegen.
Patent DE-112009000724-T5 (DE)
Title: Ziegelsteinplatte und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: SHIN YASUAKI
IPC: C04B35/00
Filed: 2009-03-25
Abstract: Ziegelsteinplatte, die erhalten wird durch: Hinzufügen eines organischen Bindemittels zu einer feuerfesten Rohmaterialmischung, die 0,5 bis 20 Masse-% Aluminium und/oder Aluminiumlegierung enthält; Kneten der Mischung mit dem organischen Bindemittel; Formen der gekneteten Mischung in einen Formkörper; und Wärmebehandeln des Formkörpers bei einer Temperatur von 400 bis 1000°C, wobei die Ziegelsteinplatte erhalten wird, ohne dass sie nach der Wärmebehandlung mit einem kohlenstoffhaltigen flüssigen Material wie Teer oder Pech imprägniert wird, und wobei die Ziegelsteinplatte eine Druckfestigkeit von mindestens 180 MPa und eine Gewichtserhöhungsrate von 1% oder weniger aufweist, gemessen in einem Hydratisierungstest unter Verwendung eines Autoklaven.
Patent DE-112009001157-T5 (DE)
Title: Fehlerbestimmungsvorrichtung für einen Schaltungsschaltmechanismus und Fehlerbestimmungsverfahren
Inventor: NISHIMURA NAOKI
IPC: F16H59/08
Filed: 2009-04-13
Abstract: Fehlerbestimmungsvorrichtung für einen Schaltungsschaltmechanismus (48), der in einem Fahrzeug angebracht ist, wobei der Schaltungsschaltmechanismus (48) in Reaktion auf ein Schaltsignal betriebsfähig ist, eine Schaltungsposition entsprechend einem Fahrzustand des Fahrzeugs zu einer aus einer Vielzahl von Schaltungspositionen zu schalten, wenn eine Betätigungseinrichtung (42) angetrieben wird, wobei die Fehlerbestimmungsvorrichtung umfasst:  eine Bestimmungseinheit (404) zur Bestimmung, ob die Betätigungseinrichtung (42) bei einem Ausrücken einer ersten Schaltungsposition der Vielzahl von Schaltungspositionen in Reaktion auf das Schaltsignal für ein erstes Mal, frühestens nachdem die Betätigungseinrichtung (42) antreibbar wird, angetrieben wird, und  eine Fehlerbestimmungseinheit (416) zur Bestimmung, ob der Schaltungsschaltmechanismus (48) versagt hat, daraus, ob eine Schaltungsposition, die erreicht wird, nachdem die Betätigungseinrichtung (42) angetrieben worden ist, unterschiedlich ist zu einer anderen Schaltungsposition der Vielzahl von Schaltungspositionen, die zu der ersten Schaltungsposition unterschiedlich ist, wenn die Betätigungseinrichtung (42) angetrieben wird, um die erste Schaltungsposition über die andere Schaltungsposition vor einem Schalten der ersten Schaltungsposition...
Patent DE-112009002552-T5 (DE)
Title: Roboter-Programierhandgeräteeinheit
Inventor: EKELUND ANDERS O
IPC: G05B19/409
Filed: 2009-10-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Roboter-Programmierhandgeräteeinheit (2), die mit einer programmierbaren Robotersteuereinrichtung (1) gekoppelt ist, wobei die Programmiereinheit einen graphischen Bildschirm (6) sowie ein natives Benutzerschnittstellenprogramm (9) umfasst, das eine graphische Benutzerschnittstelle kreiert und die Benutzerschnittstelle auf dem graphischen Bildschirm anzeigt. Das Roboter-Programmiergerät weist weiterhin eine Verarbeitungskomponente (10) auf, die im Stande ist, eine Anwendung einschließlich von einem oder mehreren animierten graphischen Objekten, Instruktionen für die Anzeige der animierten Objekte auf dem graphischen Bildschirm, Informationen hinsichtlich des Verhaltens der animierten graphischen Objekte, und Instruktionen hinsichtlich dessen, wie der Benutzer mit den animierten graphischen Objekten interagieren kann, zu empfangen, und die Verarbeitungskomponente dazu ausgelegt ist, die animierten graphischen Objekte auf dem Bildschirm anzuzeigen und einen Sandkasten aufzubauen, der einen Isolationsmechanismus für den sicheren Betrieb der Anwendung bereit stellt, ohne dass die Abarbeitung von normalen Betriebsabläufen des Programmiergeräts gestört wird, und wobei das Benutzerschnittstellenprogramm dazu programmiert ist, die Verarbeitungskomponente direkt zu hosten und ihr das Laden und die Anzeige der Anwendung zu befehlen, die die animierten graphischen Objekte enthält.
Patent DE-112010001773-T5 (DE)
Title: Spann- und Kontaktierungsvorrichtung für Silizium-Dünnstäbe
Inventor: STUBHAN FRANK DR
IPC: C01B33/02
Filed: 2010-03-29
Abstract: Es ist eine Spann- und Kontaktierungsvorrichtung für Silizium-Dünnstäbe zu deren Montage und elektrischen Kontaktierung in Silizium-Abscheidereaktoren beschrieben. Die Spann- und Kontaktierungsvorrichtung besitzt einen Stabhalter zur Aufnahme eines Eigstens drei Kontaktelemente aufweist, die um einen Aufnahmeraum für den Silizium-Dünnstab herum angeordnet sind. Die Kontaktelemente bilden jeweils eine zum Aufnahmeraum weisende Kontaktfläche für eine elektrische und mechanische Kontaktierung des Silizium-Dünnstabs, wobei die Kontaktflächen benachbarter Kontaktelemente voneinander beabstandet sind.
Patent DE-112010001992-T5 (DE)
Title: Verfahren und Zusammensetzung zur Bekämpfung von Ektoparasiten
Inventor: COOPER NIGEL DR
IPC: A01N25/04
Filed: 2010-05-12
Abstract: Es wird ektoparasitizide Zusammensetzung angegeben, die ein Gemisch von einem Träger und einem Wirkstoff mit einem Emulgator aufweist. Der Träger weist ein nicht-flüchtiges Siloxan mit geringer Viskosität auf und der Wirkstoff weist ein nicht-flüchtiges Siloxan mit hoher Viskosität auf. Das Siloxan mit geringer Viskosität und das Siloxan mit hoher Viskosität haben beide einen Flammpunkt bei geschlossenem Becher von mindestens 100°C. Vorzugsweise weisen sowohl das Siloxan mit geringer Viskosität als auch das Siloxan mit hoher Viskosität ein Dimeticon oder ein Dimethiconol oder ein Gemisch davon auf, wobei das Siloxan mit geringer Viskosität eine Viskosität im Bereich von 5 bis einschließlich 1.000 cSt und das Siloxan mit hoher Viskosität von mindestens 1.000 cSt aufweisen.
Patent DE-112010002708-T5 (DE)
Title: Verfahren und system zur steuerung einer rf-leistung
Inventor: TIAN FENG
IPC: H02J17/00
Filed: 2010-06-16
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung einer gepulsten Leistung (Pulsleistung), das ein Messen eines ersten Pulses von einem Leistungsverstärker umfasst, um Daten zu gewinnen. Das Verfahren enthält auch das Erzeugen eines ersten Signals, um einen zweiten Puls der abgegebenen Leistung anzupassen, wobei das erste Signal mit den Daten korreliert ist, um einen Leistungsunterschied zwischen einem Leistungssollwert und einem im Wesentlichen stabilen Teil des zweiten Pulses zu minimieren. Das Verfahren umfasst auch ein Erzeugen eines zweiten Signals, um den zweiten Puls der abgegebenen Leistung anzupassen, wobei das zweite Signal mit den Daten korreliert ist, um einen Amplitudenunterschied zwischen einem Peak des zweiten Pulses und dem im Wesentlichen stabilen Teil des zweiten Pulses zu minimieren.
Patent DE-112010005994-T5 (DE)
Title: Motorsteuersystem und Sicherheitsüberwachungssystem dafür
Inventor: OGAWA KENJI
IPC: H02P29/00
Filed: 2010-11-11
Abstract: Sowohl eine Wirtssteuervorrichtung als auch eine Motorsteuervorrichtung, die in einem Motorsteuersystem enthalten sind, das einen Motor antreibt, beinhalten einen Schritt des Bestimmens, in Bezug auf Motorrotationszustandsabschätzinformation, die basierend auf einem elektrischen Strom und einer Spannung an den Motor abgeschätzt ist, ob ein Betriebszustand des Motors normal ist, anhand dem, welche Art von Beziehung ein durch die Wirtssteuervorrichtung ausgegebener Betriebsbefehl und eine detektierte Motorposition oder Motorgeschwindigkeit aufweisen.
Patent DE-112011101069-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: YAMAZAKI SHUNPEI
IPC: H05B44/00
Filed: 2011-03-11
Abstract: In einem Transistor, der eine Oxidhalbleiterlage enthält, wird eine Metalloxidlage, die eine Funktion zum Verhindern einer Elektrisierung besitzt und die eine Source-Elektrode und eine Drain-Elektrode bedeckt, in Kontakt mit der Oxidhalbleiterlage ausgebildet und daraufhin eine Wärmebehandlung ausgeführt. Durch die Wärmebehandlung werden Störstellen wie etwa Wasserstoff, Feuchtigkeit, Hydroxylgruppen oder Hydrid absichtlich aus der Oxidhalbleiterlage entfernt, wodurch die Oxidhalbleiterlage hoch gereinigt wird. Durch Bereitstellen der Metalloxidlage kann die Erzeugung eines parasitären Kanals auf der Rückkanalseite der Oxidhalbleiterlage in dem Transistor verhindert werden.
Patent DE-112011104986-T5 (DE)
Title: Aktivitätsmesser
Inventor: OSHIMA YOSHITAKE
IPC: A61B5/22
Filed: 2011-11-28
Abstract: Ein Schrittzähler ist versehen mit einer Aktivitätsmengen-Erfassungseinheit (11), die eine Aktivitätsmenge eines Benutzers erfasst, einer Indexerfassungseinheit (15), die einen auf die Aktivitätsmenge bezogenen Index erfasst, und einer Indexausgabeeinheit (18), die den erfassten Index ausgibt. Die Indexerfassungseinheit (15) verfügt über eine Aktivitätsalter-Erfassungseinheit (16) zum Erfassen eines Aktivitätsalters als Darstellung eines Standardalters einer Person, die die gleiche Aktivitätsmenge wie die in einer Einheitsperiode erfasste Aktivitätsmenge entfaltet, unter Verwendung von Körperinformationen des Benutzers und erfasst einen Index zum Erreichen eines Zielaktivitätsalters auf der Grundlage der erfassten Aktivitätsmenge.
Patent DE-112012002135-T5 (DE)
Title: Vorrichtung für die fräsende Bearbeitung von Gestein, Mineralien oder anderen Materialien
Inventor: HERRMANN FRANK
IPC: E21C27/22
Filed: 2012-04-24
Abstract: Die erfindungsgemäße Vorrichtung (14) für die fräsende Bearbeitung von Gestein, Mineralien oder anderen, insbesondere harten Materialien, die vorzugsweise im Bergbau als Teilschnittmaschine (10) verwendet werden kann, weist eine an einem Trommelträger (13) um eine Trommelachse (16) drehbar gelagerte Werkzeugtrommel (15) auf, um deren umfangseitige Mantelfläche (17) mehrere Werkzeugträger (18) verteilt angeordnet sind, die Bearbeitungswerkzeuge (19) tragen und drehbar angetrieben werden können, wobei deren Wellenachsen (20) quer zur Trommelachse (16) verlaufen. Um Gestein oder dergleichen insbesondere effektiv von der Abbaufläche in beide Arbeitsrichtungen der Vorrichtung abzubauen, von der die Arbeitsrichtungen im Wesentlichen parallel zur Trommelachse (16) verlaufen, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass eine erste Gruppe (A) von Werkzeugträgern (18A) und eine zweite Gruppe (B) von Werkzeugträgern (18B) vorgesehen sind und wobei in einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung die Wellenachsen der Werkzeugträger der ersten Gruppe (A) und der zweiten Gruppe (B) unter unterschiedlichen Anstellwinkeln (22A, B) relativ zur radialen Richtung (23) der Werkzeugtrommel ausgerichtet sind.
Patent DE-112013005269-T5 (DE)
Title: Spannbare Umkehrstation für Plattenbandförderer
Inventor: VOIGT ROBERT
IPC: B65G23/44
Filed: 2013-10-15
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Umkehrstation (10) für einen Plattenbandförderer für hereingewonnenes oder abgebautes Gesteinsmaterial wie Mineralien, Erz, Fels, Beton oder dergleichen. Die Umkehrstation (10) kann einen Maschinenrahmen (14), der einen Boden (8) hat, eine Schlittenkonstruktion (20), die relativ zum Maschinenrahmen (14) mittels einer Verstelleinrichtung (30) bewegbar ist und einen Führungsboden (22) aufweist, der in einer Ausnehmung (16) im Boden (8) verschieblich geführt ist, ein an der Schlittenkonstrution (20) befestigtes Kettenrad (11), Führungselemente (24), die am Führungsboden (22) befestigt sind und mit Führungsleisten (41) zusammenwirken, die am Boden (8) starr befestigt sind, und eine Festsetzeinrichtung aufweisen, die an der in unterschiedlichen Verschiebestellungen mittels der Festsetzeinrichtung arretierbarbaren Schlittenkonstrution anbringbar ist. Das Kettenrad (11) kann an der Schlitteneinrichtung (20) in einem Mittelabschnitt zwischen einem Anschlag (21) für die Verstelleinrichtung (30) und dem Frontbereich (22A) des Führungsbodens (22) angeordnet sein.
Patent DE-112013005966-T5 (DE)
Title: Drahtwirbelzange
Inventor: LEGG LARRY KENNETH
IPC: B25B7/14
Filed: 2013-12-13
Abstract: Eine Zange (20) umfasst einen ersten und einen zweiten Zangenarm (22, 32), die schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei jeder einen Griff (24, 34) und eine Backe (26, 36) aufweist. Die Zangengriffe (24, 34) sind zum Betätigen der Zangenbacken (26, 36) verwendbar. Die Zange (20) umfasst auch einen Verriegelungsmechanismus (300), um die Zange (20) in Reaktion auf nacheinander folgende Anwendungen von Druckkraft auf die Zangenarme (22, 32) wechselweise in einem geschlossenen Zustand zu verriegeln und um die Zange in einen geöffneten Zustand freizugeben.
Patent DE-112013006802-T5 (DE)
Title: Engineering-Tool und speicherprogrammierbare Steuerung
Inventor: TANAKA SHUICHI
IPC: G05B19/05
Filed: 2013-04-04
Abstract: Ein Engineering-Tool (10) umfasst eine Programmeditiereinheit (11), die ein Gerät durch Auswahl eines dem Gerät zugewiesenen Labels bestimmt und ein Ablaufprogramm editiert, sowie eine Label-Einstellungs-Verwaltungseinheit (12), die das Einstellen des Labels verwaltet. Die Label-Einstellungs-Verwaltungseinheit (12) umfasst eine Einzelverarbeitungs-Einstelleinheit, die die Durchführung von Einzelverarbeitung durch das vom Label bestimmte Gerät einstellen kann. Dazu verknüpft sie eine der Einzelverarbeitung entsprechende Funktion mit dem Label.
Patent DE-112013007548-T5 (DE)
Title: Resonanztyp-Hochfrequenz-Stromversorgungsvorrichtung und Schaltkreis für eine Resonanztyp-Hochfrequenz-Stromversorgungsvorrichtung
Inventor: SAKAI KIYOHIDE
IPC: H02M7/48
Filed: 2013-10-31
Abstract: Es wird eine Resonanztyp-Hochfrequenz-Stromversorgungsvorrichtung offenbart, die mit einem Leistungselement ausgestattet ist, das einen Schaltbetrieb durchführt, wobei die Stromversorgungsvorrichtung wenigstens ein zweites Schaltelement oder mehr enthält, verbunden zu dem Leistungselement, um eine Optimierung von parasitären Kapazitäten des Leistungselements und des zweiten Leistungselements selbst zu erreichen, und eine Hochfrequenzpuls-Antriebsschaltung 1, die ein pulsförmiges Spannungssignal mit einer hohen Frequenz oberhalb von 2 MHz an das Leistungselement und das zweite Leistungselement überträgt, um das Leistungselement und das zweite Leistungselement anzutreiben.
Patent DE-112014000721-T5 (DE)
Title: Wärmetauscher mit ringförmigem Einlass/Auslass-Anschlussstück
Inventor: ABELS KENNETH M A
IPC: F28F9/26
Filed: 2014-02-06
Abstract: Ein Wärmetauscher hat einen ersten und einen zweiten Strömungsdurchgang mit einem Verbindungsdurchgang zwischen diesen. Eine Einlass-/Auslassöffnung in einer Wand des ersten Durchgangs nimmt ein einstückiges Einlass/Auslass-Anschlussstück mit einem inneren Rohr und einem äußeren Ring, die durch Streben verbunden sind, auf, wobei das Rohr und der Ring einen inneren und einen äußeren Strömungsdurchgang in direkter Strömungsverbindung mit dem ersten bzw. zweiten Strömungsdurchgang definieren. Ein erstes Ende des Rohrs und eine äußere Oberfläche des Rings sind mit elastischen Abdichtteilen zum Abdichten innerhalb einer Bohrung eines Kühlmittelverteilers versehen. Der Ring hat eine ebene Abdichtfläche, die mit der Wand des ersten Durchgangs abgedichtet ist, und das zweite Ende des inneren Rohrs erstreckt sich durch den ersten Fluidströmungsdurchgang und ist innerhalb des Verbindungsdurchgangs abgedichtet. Eine seitliche Einstellung des Anschlussstücks innerhalb der Einlass-/Auslassöffnung kompensiert eine Stapeltoleranzvariation in dem Wärmetauscher.
Patent DE-112014003647-T5 (DE)
Title: Steuersysteme für Batteriezellen und Batteriestapel
Inventor: CAMP JAMES C
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-08-06
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung betreffen Batteriezellen- und Batteriestapelsteuerungssysteme, welche den Zustand einer Batteriezelle innerhalb eines Stapels überwachen und auf Basis vordefinierter Kriterien feststellen können, ob eine Zelle einen Lade-/ Entladebefehl befolgen kann. Wenn die Zelle nicht zum Befolgen fähig ist, gibt die Zelle den Befehl an eine benachbarte Zelle im Stapel weiter. Eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann eine verbesserte Batteriegehäuseauslegung mit einem Störungsschutzprotokoll betreffen, um Schäden an der Batteriezelle zu verhindern. Noch eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung betrifft einen Batteriestapel mit einem Leapfrogging-Kommunikationsnetzwerk, um Störungen in einem Kommunikationsnetzwerk eines Batteriestapels Rechnung zu tragen.