baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007005026-U1 (DE)
Title: Display device e.g. touch screen monitor, fixing device for use in building, has housing and/or housing screen with resting unit, which acts together with anti-resting unit to detachably fix display device at housing in installed condition
IPC: G06F1/16
Filed: 2007-04-03
Abstract: The device has a housing screen (3) for covering a wall or wall opening (11). The housing screen is fixed at a housing (40) in an installed condition. A display device screen (5) is fixed at a side of a display device (4) in the installed condition, where the side is directed away from the wall. The housing and/or the housing screen has a resting unit, which acts together with an anti-resting unit to detachably fix the display device at the housing in the installed condition, where the anti-resting unit is designed at the display device screen and/or the display device.
Patent DE-202007008027-U1 (DE)
Title: Steinelemente in einer aufgefädelten Anordnung
IPC: A01G9/28
Filed: 2007-06-08
Abstract: Steinelement
(2) in einer aufgefädelten
Anordnung zur Herstellung eines Bodenbelages für Straßen, Wege und Plätze oder
zur Einfassung von Beeten, wobei das Steinelement aus Naturstein,
Verbundstein, Klinker oder Ähnlichem,
vorzugsweise als Pflasterstein ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass wenigstens zwei Steinelemente (2), mit einem Verbindungselement
(3), vorzugsweise einem Draht, Seil oder Ähnliches miteinander verbunden
sind, wobei die Steinelemente (2) eine in etwa mittig angeordnete
Ausnehmung (5) aufweisen, durch welche das Verbindungselement (3)
hindurchgeführt
ist.
Patent DE-202007008220-U1 (DE)
Title: PC-Terminal für Eintrittskarten
IPC: G06Q10/00
Filed: 2007-06-12
Abstract: PC-Terminal
für die Überprüfung von Eintrittskarten
bei Großveranstaltungen,
mit den üblichen Terminal-Komponenten
wie Einschub-Ticketleser (4) für Barcodes
und/oder RFID-Tickets, LED Signaleinrichtung (2) für Ticket-Annahme
oder -Abweisung, einem LCD-Display (1) für vorprogrammierte Systemmeldungen
('Ticket ungültig'
etc.), Schaltfunktion für
Einlassmedien (z.B. Drehkreuze) etc., jedoch dadurch gekennzeichnet,
das es zusätzlich
auch einen PC-Chipsatz für
gängige
PC-Betriebssysteme (z.B. Linux oder Microsoft Windows ® ) enthält.
Patent DE-202007008660-U1 (DE)
Title: Montageset mit einer elektrischen Anschlussdose und einem Montagewerkzeug
IPC: H01R4/48
Filed: 2007-06-18
Abstract: Montageset
mit einer elektrischen Anschlussdose (1) und einem Montagewerkzeug
(2), wobei die Anschlussdose (1) ein Gehäuse (3) und eine in dem Gehäuse (3)
vorgesehene Klemme (4) zum Anschluss eines elektrischen Leiters
aufweist, die Klemme (4) zwei gegeneinander wirkende Klemmbacken
(5) aufweist und die Klemme (4) geöffnet werden kann, indem eine Öffnungseinrichtung
(7) des Montagewerkzeugs (2) zwischen die beiden Klemmbacken (5)
eingeführt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Montagewerkzeug (2) eine
Arretierungseinrichtung (8) aufweist, die die zwischen die beiden Klemmbacken
(5) eingeführte Öffnungseinrichtung
(7) automatisch in der Klemme (4) arretiert.
Patent DE-202007013737-U1 (DE)
Title: Externer Wärmeabtrags- und Übertemperaturschutz für globalstrahlungsbetriebene Solaranlagen
IPC: F24J2/04
Filed: 2007-10-01
Abstract: EWÜ Externer
Wärmeabtrags-
und Übertemperaturschutz
für globalstrahlungsbetriebene
Solaranlagen dadurch gekennzeichnet, dass eine eigenständige Schalteinheit,
bestehend aus Logikteil und Sensoren, die Stromzufuhr zur Pumpe
unterbricht falls die Temperartur der vom Kollektor kommenden Leitung
die der vom Speicher kommenden Leitung unterschreitet, sowie eine vorher
festgelegte Maximaltemperatur überschreitet.
Patent DE-202007016846-U1 (DE)
Title: Rigole zur Speicherung und/oder Versickerung/Rückhaltung von Oberflächenwasser
IPC: E03B3/04
Filed: 2007-11-30
Abstract: Rigole
zur Speicherung und Versickerung oder Rückhaltung von Oberflächenwasser
mit wenigstens einem Rigolenkörper,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Rigolenkörper
aus mehreren Stützelementen
zusammengesetzt ist, welche durch weitere Elemente miteinander verbundenen
sind.
Patent DE-202007016956-U1 (DE)
Title: Audiovisuelle Wiedergabegeräte mit Empfänger und Sender von Daten über Mobilfunknetz
IPC: H04W88/02
Filed: 2007-11-29
Abstract: Audiovisuelle
Wiedergabegeräte
mit Empfänger
und Sender von Daten über
Mobilfunknetz  dadurch gekennzeichnet,  dass das Wiedergabegerät mit einer
internen und/oder externen Empfänger-/Sendeeinheit für Daten über das
Mobilfunknetz ausgestattet ist und durch eine Mobil-Karte oder ähnlichem
für das
Senden und Empfangen von Daten freigeschalten wird,  dass das
Wiedergabegerät über die
Geräte-
und/oder Mobilnummer und der Empfänger-/Sendeeinheit eindeutig
registriert und über
eine Mobilfunkortung örtlich
lokalisiert werden kann.
Patent DE-202007018541-U1 (DE)
Title: Ständer für einen Stromanschlusskasten
IPC: H02B1/50
Filed: 2007-12-12
Abstract: Ständer für einen
Stromanschlusskasten, wobei der Ständer im Boden verankert wird,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Ständer
ein oberes Ständerteil
(2), an dem der Stromanschlusskasten (14) zu befestigen ist, und
ein unteres Ständerteil
(3) aufweist, das in den Boden einzulassen ist und  dass die
beiden Ständerteile
(2, 3) durch ein Sollbruchelement (1) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202008001077-U1 (DE)
Title: Rückschlagventil, insbesondere für medizinische Anwendungen
IPC: A61M39/22
Filed: 2008-01-24
Abstract: Rückschlagventil,
insbesondere für medizinische
Anwendungen, mit einem ersten Schlauchanschlussgehäuse und
einem zweiten Schlauchanschlussgehäuse und einer zwischen den
beiden Schlauchanschlussgehäusen
angeordneten Membranscheibe aus flexiblem Werkstoff, welche bei Überdruck
in einem Eingangskanal des ersten Schlauchanschlussgehäuses von einem
ringförmigen,
einen mit dem Einlasskanal verbundenen Einlassraum umgebenden Ventilsitz
abhebbar ist und die bei Überdruck
in einem Auslasskanal des zweiten Schlauchanschlussgehäuses sicher
und in Minimalzeiten auf den Ventilsitz andrückbar ist, wobei die Membranscheibe
an ihrem äußeren Umfangsbereich
mit einem Ringwulst versehen ist, der in einander gegenüberliegenden
Ringnuten der Schlauchanschlussgehäuse aufgenommen ist, die Membranscheibe
radial außerhalb
des Ventilsitzes mit zu einem Auslassraum führenden Öffnungen versehen ist, und
wobei die den Öffnungen
gegenüberliegende
Wandung des zweiten Schlauchanschlussgehäuses mit mit dem Auslasskanal
in Verbindung stehenden Ausnehmungen versehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die den Öffnungen
(20) gegenüberliegende
Wandung (26) des zweiten Schlauchanschlussgehäuses (4) eine von der Membran
(6) wegweisende Wölbung
(29) in Richtung des Auslasskanals (24) aufweist, dass der...
Patent DE-202008002928-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsabscheider mit Rücklaufsperrventil, insbesondere zum Reinigen von Kurbelgehäusegasen
IPC: F01M13/04
Filed: 2008-02-29
Abstract: Flüssigkeitsabscheider (1) zum Abscheiden flüssiger und/oder fester Bestandteile aus einem Gasstrom, insbesondere Ölabscheider zum Reinigen von Kurbelgehäusegasen, umfassend  – ein Gehäuse (2) mit einem Einlass (7) für zu reinigendes Gas, einem Auslass für gereinigtes Gas (8), einem Deckel (3) zum Verschließen des Flüssigkeitsabscheiders (1) und einem in das Gehäuse (2) eingesetzten Filterelement (4) mit einem Filtermedium (5) zum Reinigen des Gases, und  – ein in dem Gehäuse (2) angeordnetes Rücklaufsperrventil (15) zum Verschließen des Auslasses (8), im Falle des Eindringens von Flüssigkeit in das Gehäuse (2) oder im Falle des Umfallens des Flüssigkeitsabscheiders (1),  – wobei das Rücklaufsperrventil (15) einen Schwimmkörper (16), eine Führung (17) für den Schwimmkörper (16) und einen Dichtsitz (18) umfasst und der Schwimmkörper (16) derart ausgebildet ist, dass er sich durch Aufschwimmen in einer Flüssigkeit so bewegen kann, dass durch das Aufschwimmen des Schwimmkörpers (16) der Dichtsitz (18) und damit der Auslass...
Patent DE-202008003444-U1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung zum Absichern einer Maschine
IPC: B23Q11/00
Filed: 2008-03-05
Abstract: Sicherheitseinrichtung
für eine Maschine (10), bei der ein erstes Maschinenteil
(14) eine Arbeitsbewegung (20) gegen ein zweites Maschinenteil (16) ausführt,
wobei das erste Maschinenteil (14) eine in Bewegungsrichtung vorlaufende
Kante (22) besitzt, die eine Bewegungsebene (24) definiert, mit
einem Lichtsender (26), einem Lichtempfänger (28), und
einer Auswerteeinheit (32), wobei der Lichtsender (26) und der Lichtempfänger (28)
dazu ausgebildet sind, an gegenüberliegenden Seiten der
Kante (22) angeordnet zu werden, wobei der Lichtsender (26) einen
Lichtstrahl (30) erzeugt, der im Bereich der Kante (22) und in der
Bewegungsebene (24) verläuft und den Lichtempfänger
(28) beleuchtet, wobei der Lichtempfänger (28) einen Bildsensor
(50) mit einer Vielzahl von Bildpunkten (52) aufweist, um im Verlauf
der Arbeitsbewegung (20) eine Anzahl von Momentanbildern (54–60)
des Lichtstrahls (30) aufzunehmen, und wobei die Auswerteeinheit
(32) dazu ausgebildet ist, ein Ausgangssignal (42, 44) in Abhängigkeit
von zumindest einem Momentanbild (54–60) zu erzeugen, dadurch
gekennzeichnet, dass die Auswerteeinheit (32) einen...
Patent DE-202008003544-U1 (DE)
Title: Kabel- und Leitungsführungssystem für Energie, Daten, Luft und/oder Wasser zur Anbringung an Gebäudefassaden für die Sanierung oder den Umbau von Gebäuden
IPC: E04F17/08
Filed: 2008-03-12
Abstract: Kabel- und Leitungsführungssystem für Energie, Daten, Luft und/oder Wasser zur Anbringung an Gebäudefassaden für die Sanierung oder den Umbau von Gebäuden, umfassend:  – ein U-förmiges Unterteil (10), bestehend aus einem Kanalboden (14) und zwei etwa im rechten Winkel dazu nach oben geneigten Seitenwänden (17) mit daran ausgebildeten Deckelhalteprofilen (23),  – einen zum Unterteil (10) passenden Deckel (20) mit seitlich ausgebildeten Formprofilen (22), welche mit den Deckelhalteprofilen (23) des Unterteils (10) kooperieren,  gekennzeichnet durch die Merkmale:  – das Unterteil (10) bildet einen ersten Kanalabschnitt (10.1) zur Aufnahme von Kabel- und/oder Leitungen (30),  – auf den ersten Kanalabschnitt (10.1) ist wenigstens ein weiterer Kanalabschnitt (10.2) zur Aufnahme von Kabeln und/oder Leitungen (32) angeordnet, wobei der Kanalboden (15) des wenigstens zweiten Kanalabschnitts (10.2) zugleich den Deckel des ersten Kanalabschnittes (10.1) bildet und an den Seitenwänden (17) des wenigstens zweiten Kanalabschnittes (10.2) Formhalteprofile (26) ausgebildet sind, die mit den...
Patent DE-202008011904-U1 (DE)
Title: Bordbrettsatz für ein Gerüst
IPC: E04G5/08
Filed: 2008-09-08
Abstract: Bordbrettsatz
(10) zur Anbringung an einer Belagbühne (20) eines Gerüstes,
wobei der Bordbrettsatz (10) mehrere Bordbretter (11, 12) umfasst
und jedes Bordbrett (11, 12) mit wenigstens einem weiteren Bordbrett
(11, 12) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung
zwischen wenigstens zwei Bordbrettern (11, 12) durch ein Gelenk
hergestellt ist
Patent DE-202008013123-U1 (DE)
Title: Seildepot-Gleiter für Galerie-Bildaufhängung
IPC: A47G1/16
Filed: 2008-10-01
Abstract: Seildepot-Gleiter
für Galerie-Bildaufhängung, dadurch
gekennzeichnet, dass ein Plastikgehäuse ( 1 ) mit zwei
Klickhaken ( 1 /1) eine Spule ( 2 /7)
zum Ab- und Aufrollen von Perlonseil ( 1 /4) aufweist.  Eine
Kurbelscheibe ( 1 /2) dient dem Ab- und Aufspulen,
die im Gehäuse
gelagerte Lochscheibe ( 2 /6) mit außen am Gehäuse befestigtem Schieber mit
Zapfen ( 1 /3), der Längenfixierung
des Seils.
Patent DE-202008015025-U1 (DE)
Title: Plattenförmiger Grill
IPC: A47J37/06
Filed: 2008-11-12
Abstract: Plattenförmiger
Grill (1), dadurch gekennzeichnet, dass er eine vollständig
oder abschnittsweise beheizbare, zentrale Grillplatte (2) umfasst,
in deren Randbereichen ein umlaufendes Randprofil (3) vorgesehen
ist, welches im Querschnitt die Form eines auf dem Kopfe stehenden
Buchstabens U aufweist, dessen horizontaler Schenkel – im
Querschnitt – punktförmig oder in Form einer gekrümmten
oder geraden oder gewellten Linie ausgebildet ist, wobei das freie
Ende des außenliegenden Schenkels (5) des Randprofiles
(3) in Richtung der den plattenförmigen Grill (1) aufnehmenden
Arbeitsplatte (6) weist, während das freie Ende des innenliegenden
Schenkels (7) des Randprofiles (3) mit der zentralen Grillplatte
(2) in Verbindung steht und wobei der außenliegende Schenkel
(5) in Bezug auf seine vertikale Erstreckung kürzer als der
innenliegende Schenkel (7) ist, die Grillplatte (2) gegenüber
dem vertikal obenliegenden Scheitelpunkt (4) des Randprofiles (3)
in vertikaler Hinsicht nach unten abgesenkt ist und wobei zwischen
dem freien Ende des innenliegenden Schenkels (7) des Randprofiles...
Patent DE-202008017560-U1 (DE)
Title: Montagesystem für Flachdach-Solaranlagen (Photovoltaik und Solar-Thermie)
IPC: E04D13/18
Filed: 2008-10-15
Abstract: Solarmodulträger (1) aus Polystyrol oder eines anderen Kunststoffes mit einer Neigung von 30 Grad zur Montage von Solarmodulen (Photovoltaik und Solar-Thermie) auf Flächdächern. Die Form des Modulträgers ist pultförmig. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass ein aus einem harten wetterbeständigen Polystyrol-Schaumstoff bestehender Vollkörper (2), dessen Bodenfläche im wesentlichen der Größe des Solarmoduls (1) entspricht und nach Süden ausgerichtet ( 2 ) mit der Dachhaut verklebt wird. Die Solarmodule werden in dem Polystyrolblock eingelassen, so dass diese bündig mit der oberen Kante des Modulträgers abschließt. In der Seitenansicht ergibt sich im wesentlichen ein unregelmäßiges Dreieck. Die Länge der Ankathete entspricht dem Längen- oder Breitenmaß des einzusetzenden Solarmoduls. Die Länge der Gegenkathete ergibt sich aus der Winkelvorgabe der Neigung von 30 Grad.
Patent DE-202009004834-U1 (DE)
Title: Fräser-Wechsler-Kombination für Schweisskappen
IPC: B23K11/10
Filed: 2009-05-20
Abstract: Vorrichtung zum Wechseln und Fräsen von Schweißkappen auf zwei Schäften in einem Kombisystem mittels Punktschweißroboter, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder zwei Kappenabzieher (16) zum Wechseln von verbrauchten Schweißkappen, eine wechselbare Magazineinheit (19) zur Entnahme von neuen Schweißkappen (15) und zum Aufbringen auf die Schäfte und ein Kappenfräser (17) so auf einem Gestell angebracht sind, dass das Wechseln und das Einbringen der Schweißkappen (15) in den Kappenfräser (17) durch die Bewegungen des Schweißroboters erfolgt.
Patent DE-202009008226-U1 (DE)
Title: Seilantriebsgehäuse einer Kraftfahrzeugverstelleinrichtung
IPC: B66D1/28
Filed: 2009-06-05
Abstract: Seilantriebsgehäuse einer Verstelleinrichtung eines Kraftfahrzeugs, mit  – einem Lagerbereich (1) zur drehbaren Lagerung einer Seiltrommel (T), die von einem flexiblen Zugmittel (Z) zu umschlingen ist,  – einem Boden (10) des Lagerbereiches (1), über dem sich eine Stirnfläche (D1) der Seiltrommel (T) erstreckt, wenn diese bestimmungsgemäß an dem Lagerbereich (1) gelagert ist, und an dem eine eine Drehachse (D) für die Seiltrommel (T) definierende Lagerstelle (2) vorgesehen ist,  – mindestens einem von dem Lagerbereich (1) abgehenden Seilführungsbereich (3, 4) zur Führung eines von der Seiltrommel (T) abgehenden Zugmittelabschnittes (ZA) und  – einem Basisbereich (5, 5a, 5b) des Seilantriebsgehäuses, der außerhalb des Lagerbereiches (1) für die Seiltrommel (T) und eines jeweiligen Seilführungsbereiches (3, 4) für das flexible Zugmittel (Z) liegt und der sich im Wesentlichen parallel zu dem Boden (10) des Lagerbereiches (1) erstreckt,  dadurch gekennzeichnet,  dass sich der Basisbereich (5, 5a, 5b) des Seilantriebsgehäuses in...
Patent DE-202009008298-U1 (DE)
Title: Stehtisch in Sternform
IPC: A47B3/083
Filed: 2009-06-11
Abstract: Zusammenklappbarer Stehtisch mit drei Tischplatten und einklappbaren Tischbeinen, dadurch gekennzeichnet, dass der Tisch aus drei sternförmig angeordneten Tischplatten besteht.
Patent DE-202009011584-U1 (DE)
Title: Tretkurbellager für Fahrräder
IPC: B62M1/36
Filed: 2009-08-26
Abstract: Tretkurbellager für Fahrräder, zumindest bestehend aus einer eine Tretlagerrahmenmuffe durchragenden Tretlagerwelle und Lagern zur drehbaren Lagerung der Tretlagerwelle, wobei die Tretlagerrahmenmuffe an ihren freien Endbereichen jeweils ein Innengewinde aufweist, in das ein zylindrischer Kragen (1) eines Adapters (2) mit Außengewinde (3) einschraubbar ist, wobei die Tretlagerwelle mittels der in die Tretlagerrahmenmuffe einschraubbaren beziehungsweise eingeschraubten Adaptern (2) in der Tretlagerrahmenmuffe angeordnet und mittels der Drehlager gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Außengewinde (3) des Kragens (1) mindestens eine mindestens einen Teil des Gewindes (3) durchsetzende, nutartige Ausnehmung (4) aufweist, die dazu geeignet ist, sich auf dem Innengewinde der Tretlagerrahmenmuffe befindliche Lackreste oder dergleichen Verschmutzungen aufzunehmen, wobei die in Einschraubdrehrichtung hinten liegende Flanke (5) der Ausnehmung (4) eine Schabekante bildet.
Patent DE-202009012365-U1 (DE)
Title: Resonanzpumpe
IPC: F04B17/04
Filed: 2009-09-13
Abstract: Resonanzpumpe, dadurch gekennzeichnet daß in einem rohrförmigen, die elektrische Induktion sehrgering dämpfenden Gehäuse, mindestens ein mit Rückschlagventilen, (in Form von Kugel- oder Membranventilen), versehener Kolben zusammen mit, Ihn im Gehäuse zentrierenden Spiralfedern und/oder elastischen Verdrängungskörpern, leicht verschiebbar gelagert ist, welcher durch, eine oder mehrere, außerhalb des Pumpeninnenraums angebrachte Induktionsspule in Arbeitsrichtung mit Hilfe von, in diesem Kolben fixierten Ferrit- oder Permanentmagnetringen, vorzugsweise auf der Resonanzfrequenz des sich durch die Anordnung ergebenden Feder/Massen-Systems verschiebbar ist.
Patent DE-202009014524-U1 (DE)
Title: Metallische Dichtungslage für eine Dichtungsplatte einer Flachdichtung
IPC: F16J15/08
Filed: 2009-07-31
Abstract: Dichtungslage für eine Dichtungsplatte einer Flachdichtung, wobei die Dichtungslage eine Blechlage aus einem Federstahl mit mindestens 0,45% und höchstens 2% Kohlenstoff aufweist, die eine Korrosionsschutz-Beschichtung mindestens in einem Bereich ihrer einen Hauptoberfläche besitzt, in welchem die Blechlage verzinkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Korrosionsschutz-Beschichtung eine an die verzinkte Blechlage angrenzende ZnAl-Diffusionsschicht aufweist.
Patent DE-202010010160-U1 (DE)
Title: Hemd mit Anti-Schweißeinlage
IPC: A41B1/08
Filed: 2010-07-13
Abstract: Hemd mit einer Antischweißeinlage, dadurch gekennzeichnet, dass die Anti-Schweißeinlage in einer Tasche direkt unter der Achselhöhle an das Hemd angebracht wird.
Patent DE-202010014274-U1 (DE)
Title: Neue Einbaukonstruktion für Kamin Rauchabsaugung
IPC: F23J11/00
Filed: 2010-10-04
Abstract: Kamin-Rauchabsaugung mit einem Saugmotor dadurch gekennzeichnet, dass der Saugmotor (5) am Kaminboden angebracht ist
Patent DE-202010015193-U1 (DE)
Title: Marderabwehrgerät
IPC: A01M29/00
Filed: 2010-11-06
Abstract: Elektrisches Gerät zum Einbau in einem Kraftfahrzeug (KFZ), mit einer Hauptfunktion, wobei das Gerät über das KFZ mit Spannung versorgt ist und/oder eine eigene Spannungsversorgung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das elektrische Gerät eine Steuerschaltung aufweist, dass die Hauptfunktion des elektrischen Gerätes durch die Steuerschaltung in Abhängigkeit eines Umgebungsparameters ein- oder ausschaltbar ist, dass die Steuerschaltung dauerhaft mit Spannung versorgt ist und wenigstens einen Sensor zur Überwachung des Umgebungsparameters aufweist.
Patent DE-202010017045-U1 (DE)
Title: Geschäumter Matratzenkörper
IPC: A47C27/16
Filed: 2010-12-24
Abstract: Geschäumter Matratzenkörper (10) mit Zonen unterschiedlicher Steifigkeit, wobei der Matratzenkörper eine sich horizontal erstreckende Schicht (10a) aus geschäumten Material umfasst, wobei die Schicht (10a) auf einer Seite zu beiden Seiten der Mittelquerachse (8) eine Mehrzahl an beabstandet zueinander angeordneten Domen (12) aufweist, wobei die Höhe der Dome (12) unterschiedlich ist, wobei die Dicke der Schicht (10a) mit zunehmender Höhe der Dome (12) abnimmt und umgekehrt.
Patent DE-202011000311-U1 (DE)
Title: Bügeleisensohlen-Reinigungsvorrichtung
IPC: A47L25/00
Filed: 2011-02-10
Abstract: Bügeleisensohlen-Reinigungsvorrichtung umfassend eine durchlässige Materialschicht mit zusätzlichen Komponenten, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialschicht als mitteldichter, flächig erstreckter, warmfester und reibfester Schwamm ausgebildet ist und dass die Materialschicht in einer rand- und unterseitig umschließenden, wasserdichten, warmfesten Fassung angeordnet ist.
Patent DE-202011000765-U1 (DE)
Title: Werkzeughalterung
IPC: B25B27/06
Filed: 2011-04-01
Abstract: Werkzeuganordnung, aufweisend eine Werkzeughalterung (1), zur lagefixierten Anordnung eines druckbetätigten Werkzeuges in einer Arbeitsposition an einem Kraftfahrzeug, insbesondere zur Anordnung eines Hydraulikzylinders (3) mit Werkzeugaufsatz zum Einpressen und/oder Auspressen und/oder Abziehen von Kraftfahrzeugbauteilen, wobei die Werkzeughalterung (1) eine Aufnahme (2) zur lösbaren Koppelung mit dem Werkzeug aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeughalterung (1) auf einer Arbeitsoberfläche unabhängig von dem Kraftfahrzeug frei positionierbar ist.
Patent DE-202011001137-U1 (DE)
Title: Deckel für Kleistermaschine
IPC: B05C17/02
Filed: 2011-01-06
Abstract: Der Schutzanspruch beinhaltet den Deckel als solches, da es einen dichten Deckel für den Kleistertank einer Kleistermaschine bisher nicht gibt. Besondere Merkmale sind: • Edelstahldeckel • Innenliegende EPDM-Dichtung • Kantenschutz mit Dichtlippe
Patent DE-202011004397-U1 (DE)
Title: portables-kleines-Schwarzlichttheater
IPC: A63J19/00
Filed: 2011-03-17
Abstract: Ein portables – kleines – Schwarzlichttheater, welches einfach aufzubauen ist und die Vorraussetzungen für das Schwarzlichttheaterspielen schafft. Portables – kleines – Schwarzlichttheater dadurch gekennzeichnet, das dass schwarze Frontteil (1) mit Spielöffnung (2) und zwei schwarze, nach hinten umklappbare Seitenteile (3) zusammen (je nach Ausführung) in einen handelsüblichen Türrahmen mit einer ein- oder zweiflügligen Tür, passen.
Patent DE-202011005659-U1 (DE)
Title: Aufbrechbock, um das Schalenwild liegend oder hängend aufzubrechen (auszuweiden) und zu transportieren
IPC: A22B5/08
Filed: 2011-04-28
Abstract: Anspruch, besteht aus zwei x-.förmigen Gestellen, aus kesseldruckimprägnierten Holz, zwei seitliche wasserfeste Platten. – Aus zwei trapezförmig angeordneten Streben, die mit den zwei Handläufen ein einfaches kräfteschonendes Aufstellen des Aufbrechbocks ermöglichen, sodass die senkrechte Stange mit Haken als Hebel wirkt. (von der waagerechten in die horizontale Ebene). – Aus einer Stange mit Haken, die in der Mitte des unteren x-förmigen Gestells aufgesteckt und am oberen fixiert ist, um beim Transportieren des erlegten Wildes mit dem Aufbrechbock als Deichsel und beim Aufstellen als Wildgalgen dient. – Aus zwei luftbereiften Rädern, die mit einer Metallachse, welche mit einem Kunststoffschlauch überzogen ist und im optimalen Schwerpunkt unter den Aufbrechbock oder seitlich auf extra dafür vorgesehene Rundhölzer mit Rohrlaschen geschraubt sind. – Die Dimensionen (Abmessungen) sind so gewählt, das ein handelsüblicher Kunststoffkübel (Mörtelkübel) in der wagerechten oder horizontalen Funktion des Aufbrechbockes untergeschoben werden kann. – Alle Schrauben, Unterlegscheiben und...
Patent DE-202011050410-U1 (DE)
Title: Elektromagnetische Stellvorrichtung
IPC: F16K31/06
Filed: 2011-06-10
Abstract: Elektromagnetische Stellvorrichtung (1) mit einer relativ zu einer Statoreinheit (1) als Reaktion au(12) bewegbaren Ankereinheit (4), insbesondere Ankereinheit zur Realisierung einer Ventilfunktion, wobei der Statoreinheit (2) Dichtmittel (20) zugeordnet sind, die ein Elastomer aufweisen und zum Abdichten eines Bewegungs-Innenraums der Ankereinheit (4) gegenüber einer umgebenden Gehäuseeinheit (18) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtmittel (20) ein in einem elastomeren Dichtungskörper eingebrachtes magnetisch leitfähiges Material aufweisen.