baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007004192-U1 (DE)
Title: Ladder has cross-bar which connects uprights at its base, bracket being fitted between cross-bar and lowest rung to absorb torque and prevent twisting
IPC: E06C7/42
Filed: 2007-03-19
Abstract: The ladder has a cross-bar (3) which connects the uprights (1) at its base. A bracket (13) can be fitted between the cross-bar and the lowest rung to absorb torque and prevent twisting.
Patent DE-202007004969-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verminderung von Agglomeraten in Tauchbecken von Elektrotauchlackieranlagen
IPC: C25D13/00
Filed: 2007-04-04
Abstract: Vorrichtung
zur Verminderung von Agglomeraten in Tauchbecken von Elektrotauchlackieranlagen,
die in an sich bekannter Art und Bauweise eines sog. Bandfilters
aufgebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass statt des üblicherweise
als Filtermedium verwendeten Filtervlieses ein Siebgewebe mit Maschenweite
zwischen 5 und 50 μm verwendet wird.
Patent DE-202007012689-U1 (DE)
Title: Bauteil zum Einbau unter der Motorhaube eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60R21/34
Filed: 2007-09-11
Abstract: Bauteil
zum Einbau unter der Motorhaube eines Kraftfahrzeugs, insbesondere
Ansaugsystem für eine Brennkraftmaschine, vorzugsweise
Luftfilter (1), mit einem Gehäuse, bestehend aus einem
ersten und einem zweiten Gehäuseteil (3, 4), die miteinander
zu verbinden sind, wobei die Verbindung bei Einwirkung einer äußeren
Kraft auf ein Gehäuseteil (4) zu lösen und die
Gehäuseteile (3, 4) teleskopartig ineinander zu verschieben
sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Gehäuseteil
(4) zweiteilig aufgebaut ist und aus einem Tragrahmen (6) und einem
Aufnahmeteil (5) besteht, wobei der Tragrahmen (6) am zweiten Gehäuseteil
(3) abgestützt ist und das Aufnahmeteil (5) und der Tragrahmen
(6) über die lösbare Verbindung aneinander gehalten
sind.
Patent DE-202007013006-U1 (DE)
Title: System zur vereinfachten Montage und Demontage von Heizkörpern
IPC: F24D19/00
Filed: 2007-09-17
Abstract: Kupplungssystem
zur Verbindung des Heizkörpers
(7) mit dem Heizungsrohrsystem (14, 15) bestehend aus einem Thermostat-Ventil
mit Stecknippeln (9) einer Rücklaufverschraubung
mit Stecknippeln (12) und einseitig absperrenden Schnellkupplungen.
(8, 10, 11, 13) dadurch gekennzeichnet, dass das Thermostat-Ventil
(9) einen Stecknippel (1) am Ventileinlauf und einen Stecknippel
(2) am Ventilauslauf aufweist.
Patent DE-202008001319-U1 (DE)
Title: Mehrzweckmöbel
IPC: A47C11/00
Filed: 2008-01-29
Abstract: Mehrzweckmöbel in Form einer Gartenbank, aufweisend vier Füße (2), eine Sitzfläche (3) und eine Rückenlehne (4), dadurch gekennzeichnet, dass ein Endbereich (3a oder 3b) oder beide Endbereiche (3a und 3b) der Sitzfläche (3) hochklappbar und manuell höhenverstellbar ausgeführt ist bzw. sind.
Patent DE-202008006085-U1 (DE)
Title: Stanzeinlage mit angestanzten und geklebten Polster
IPC: B65D5/50
Filed: 2008-05-02
Abstract: Stanzeinlage
dadurch gekennzeichnet, dass durch die Klebung der Polster die Ware
beim Transport geschützt
und beim Konfektionieren gehalten wird.
Patent DE-202008007490-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21V1/24
Filed: 2008-06-04
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung,
versehen mit:  – einem Lampenschirm (1);  – einer
Halterung (2), die becherförmig ausgebildet und innerhalb
des Lampenschirms (1) montiert ist;  – einer Lichtführungsplatte
(3), die zum Mischen des Lichts dient und zwischen dem Lampenschirm
(1) und der Halterung (2) montiert ist;  – einer Reflektionsschicht
(4), die zwischen dem Lampenschirm (1) und der Lichtführungsplatte
(3) montiert ist; und  – einer Vielzahl von Substraten
(5), die jeweils eine Leuchtdiode (LED) (51) aufweisen und an der
Halterung (2) montiert sind.
Patent DE-202008009205-U1 (DE)
Title: Therapieliege
IPC: A61H1/00
Filed: 2008-07-09
Abstract: Therapieliege
für Patienten
(50) mit  – einem
Grundgestell (1),  – einer
im Neigungswinkel (12) – in
der Seitenansicht betrachtet – befestigten
Liegefläche
(2),  dadurch gekennzeichnet, dass  – mindestens ein Tragegurt
(3a) am oberen Bereich des Grundgestells (1) oberhalb des höher liegenden
Endes der Liegefläche
(2) befestigt ist,  – der
wenigstens eine Tragegurt (3a..) oberhalb der Liegefläche (2)
herabgeführt
ist, insbesondere zum Patienten (50), und  – das untere Ende des wenigstens
einen Tragegurtes (3a..) an einer am Patienten (50) befestigbaren
Tragevorrichtung (4) fixiert ist.
Patent DE-202008010838-U1 (DE)
Title: Handgeführte brause- oder duschkopfartige Vorrichtung zur Abgabe von CO2
IPC: B05B1/18
Filed: 2008-08-13
Abstract: Handgeführte brause-
oder duschkopfartige Vorrichtung zur Abgabe von CO 2 ,
insbesondere zum Mischen mit ebenfalls über die Vorrichtung geführtem und
abzugebendem Wasser, umfassend ein im Wesentlichen zylindrisches
Handteil mit einem Aufnahmeraum für eine CO 2 -Kapsel,
der über
einen vorzugsweise klappen- oder deckelartigen Verschluss reversibel
verschließbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Handteil (2) ein Betätigungselement
(15) vorgesehen ist, über
das die im Aufnahmeraum (3) bewegbare Kapsel gegen einen die Kapsel
anstechenden Dorn (30) und gleichzeitig der am Handteil (2) bewegbar
angeordnete Verschluss (10) in eine Verriegelungsstellung bringbar
ist.
Patent DE-202008015522-U1 (DE)
Title: Perforiertes Rohr
IPC: F16L9/21
Filed: 2008-11-22
Abstract: Perforiertes
Rohr, hergestellt aus mit Durchbrechungen (2, 3, 4) versehenen Blechplatinen
(1), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Blechlagen (1) übereinander
gelegt sind und dass die Durchbrechungen (2, 3, 4) der Blechlagen
(1) sich kreuzen.
Patent DE-202008016692-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Präsentieren von Wärmflaschen
IPC: A47F7/30
Filed: 2008-12-09
Abstract: Vorrichtung (11 bis 611) zum Präsentieren von vorz. Wärmflaschen (10, 10'), beispielsweise an einem Ständer, mit einer Aufhängeeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängeeinrichtung (19 bis 619) durch ein die Wärmflasche (10, 10') an mindestens einem Bereich haltend umgebendes Element (17 bis 517; 136 bis 636) gebildet ist.
Patent DE-202008016917-U1 (DE)
Title: Rohranordnung
IPC: F24J3/08
Filed: 2008-03-19
Abstract: Erdwärmesonden-Rohranordnung aus
zumindest zwei Rohren (1, 2), die zumindest eine, ein Lumen (3)
umgebende Schicht aufweisen, wobei eines der Rohre (1, 2) als Vorlauf
und das andere als Rücklauf dient, und mindestens eines
der Rohre (1, 2) wenigstens teilweise aus einem unvernetzten polymeren
Material hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das polymere
Material der wenigstens einen Schicht der Rohre (1, 2) einen FNCT-Wert
(Full Notched Creep Test) nach ISO 16770 von mindestens 3000 h aufweist.
Patent DE-202008017896-U1 (DE)
IPC: A61G5/10
Filed: 2008-03-07
Abstract: Wheelchair seat back mounting hardware permits the seat back to be mounted on various wheelchairs. The mounting hardware may be in the form of two-point mounting hardware that connects the seat back to the wheelchair and permits the seat back height to be adjusted independently of the mounting hardware location on the wheelchair.
Patent DE-202009000327-U1 (DE)
Title: Linearantrieb
IPC: F16H25/20
Filed: 2009-01-08
Abstract: Linearantrieb (1) umfassend:  einen Elektromotor (2),  eine Transmission mit einem getriebenen Zahnrad (3),  ein Getriebegehäuse (11),  eine Spindel (5),  eine Spindelmutter (6)  dadurch gekennzeichnet,  dass das Getriebegehäuse (11) eine Wand (12) in Verbindung mit dem getriebenen Zahnrad (3) aufweist und dass die Wand (12) und das Zahnrad (3) derart ausgebildet sind, dass die Wand (12) als Zentrierung und Abstützung für das Zahnrad (3) dient.
Patent DE-202009000339-U1 (DE)
Title: Ineinander passendes Kupplungselement das einheitlich am ganzen Fahrrad alle Arten von Fahrradzubehörteilen wie Behältnisse, Computer-Lichter, Pumpen, Schlösser, Wasserflaschen fest oder flexibel integriert befestigt als Halterung dient
IPC: B62J6/00
Filed: 2009-01-13
Abstract: Kupplungselement
bestehend aus zweit Teilen zum einen dem Einschubteil mit Einschuböffnung der
fest oder flexibel im oder am Rahmen des Fahrrades oder an deren
Anbauteilen Integriert ist, zum zweiten der Einschubteil mit Einschubschlitten
Dieser ist fest oder flexibel am Fahrradzubehör integriert befestigt, dadurch gekennzeichnet,
das der Einschubteil mit Einschuböffnung passgenau in eine bestehende
Einschubhalterung eingeschoben wird die sich am Vorbau oder sattelstütze des Fahrrades
befindet
Patent DE-202009001778-U1 (DE)
Title: Befestigungs-System zur magnetischen Befestigung und Ausrichtung von Objekten an Wänden mit Hilfe starker Dauermagnete
IPC: A47G1/17
Filed: 2009-02-11
Abstract: Befestigungs-System zur magnetischen Befestigung und Ausrichtung von Objekten an Wänden mithilfe von starken Dauermagneten (Explosionszeichnung 1), dadurch gekennzeichnet, dass ein starker Dauermagnet in Form eines abgeflachten Zylinders mit einer Höhe von 5–10 mm und einem Durchmesser von 16–32 mm (2) mit einer zentrierten Bohrung zur Längsachse beider Pole und muldenartiger Vertiefung auf einer Seite der Bohrung zur Aufnahme einer handelsüblichen Senkkopfschraube (1) ausgestattet ist, welcher mithilfe von für die jeweilige Wand geeigneten Senkkopfschrauben (1) und Dübeln (4) befestigt werden kann, ohne dass die Senkkopfschraube über den Rand des Magneten hinaus übersteht.
Patent DE-202009003765-U1 (DE)
Title: Sitz-Rucksack für Openair-Bestuhlung
IPC: A45F3/02
Filed: 2009-03-17
Abstract: Tragbares Behältnis mit  einem Stauraum, der von einer ersten Wand (A) und einer zweiten Wand (B) begrenzt ist und über eine Öffnung zugänglich ist,  einer Klappe (C) zum zumindest teilweisen Verschließen der Öffnung und  mindestens einem Tragband (E), das beim Tragen auf der Seite der ersten Wand liegt,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Klappe an der zweiten Wand angebracht ist.
Patent DE-202009004986-U1 (DE)
Title: Zusammenbaubare Markise
IPC: E04F10/06
Filed: 2009-07-03
Abstract: Zusammenbaubare Markise, umfassend eine Querlatte (1), eine Vorderstange (2) und einen Zylinder (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Querlatte (1), die Vorderstange (2) und der Zylinder (3) aus jeweils zwei oder mehr Einzelteilen beweglich zusammengesetzt sind.
Patent DE-202009005946-U1 (DE)
Title: Manuell einstellbare Fließbremse bzw. Fließhilfe als Werkzeugnormalie zur Reduzierung oder Vergrößerung des Fließquerschnitt in bevorzugt Kaltkanälen formgebender Werkzeuge
IPC: B29C33/00
Filed: 2009-04-23
Abstract: Manuell einstellbare Fließbremse bzw. Fließhilfe als Werkzeugnormalie zur Reduzierung oder Vergrößerung des Fließquerschnitt in bevorzugt Kaltkanälen formgebender Werkzeuge (20)
Patent DE-202009007586-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren von elektromagnetischer Energie
IPC: F21S11/00
Filed: 2009-05-28
Abstract: Vorrichtung zum Transportieren von elektromagnetischer Energie, mit:  – einem Mittel (212; 314; 414) zum Speichern von elektromagnetischer Energie und Abgeben der elektromagnetischen Energie; und  – einer Transportvorrichtung (103) zum Transportieren des Mittels (212; 314; 414) von einer ersten Stelle, bei der elektromagnetische Energie in dem Mittel (212; 314; 414) gespeichert wird, zu mindestens einer zweiten Stelle, bei der elektromagnetische Energie von dem Mittel (212; 314; 414) abgegeben wird.
Patent DE-202009007849-U1 (DE)
Title: Knicklichtströmungspose
IPC: A01K93/00
Filed: 2009-06-04
Abstract: Knicklichtströmungspose zur Bisserkennung zum angeln. Also ein Schwimmer, der bei Tag und Nacht einsetzbar ist. Die Pose ist dadurch gekennzeichnet, dass sie sich in Fließgewässern in Fließrichtung selbständig ausrichtet. Die Halterung P2 und P3 dienen zur Schnurführung die in P1 durch Sacklöcher und Zweikomponentenkleber verbunden sind. Im Körper P1 sind somit durch Sackloch und Zweikomponentenkleber die Halterungen P2 und P3 zur Schnurführung gegeben. Die Schnur wird mittels zweier kurzer Silikonschlauchstücke befestigt. Somit ist eine optimale Schnurführung gewährleistet. Zum austarieren der Knicklichtpose wird am Schnurende (zum Grund) mittels Gewichten die Pose austariert, so das nur noch das Röhrchen mit dem Knicklicht sichtbar ist.
Patent DE-202009008345-U1 (DE)
Title: Pflanz-Kappe, Pflanz-Hut, Pflanz-Zylinder
IPC: A01G13/02
Filed: 2009-06-17
Abstract: Kunststoff-Aufsetzformen für vorhandene Pflanzkübel dadurch gekennzeichnet dass, die Pflanz-Kappe, der Pflanz-Hut und der Pflanz-Zylinder aus vier zusammensteckbaren Kunstoffteilen oder aus einem Formstück besteht.
Patent DE-202009008532-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die orthopädische Chirurgie
IPC: A61B17/56
Filed: 2009-06-17
Abstract: Vorrichtung (100) für die orthopädische Chirurgie mit einem einen Spacerhandgriff (11) aufweisenden Spacer (10), der während der Operation in den Spalt zwischen zwei durch Bänder (15) verbundene Knochenenden (21, 22) zwecks Kalibrierung der Spaltbreite eingebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer den Knochenenden (21, 22) zugewandten Seite des Spacers (10) ein relativ zu dem Spacer (10) bewegbarer Körper (12) angebracht ist, der um eine Achse (20), die in der Ebene (23) der Spaceroberfläche (24) liegt, wippen kann.
Patent DE-202009015039-U1 (DE)
Title: Förderbahn-Seitenwange sowie Förderbahn
IPC: B65G21/20
Filed: 2009-11-05
Abstract: Förderbahn-Seitenwange (12), die durch ein Strangpressprofil gebildet ist, welches mehrere einstückig ineinander übergehende Wände aufweist,  einer im Wesentlichen horizontalen unteren Sockelwand (34) zur Befestigung der Wange (12) an Füßen (22),  einer im Wesentlichen vertikal frei nach oben abstehenden Innenwand (46) zum innenseitigen Abschluss einer Kettenradkammer (50),  einer im Wesentlichen vertikal frei nach oben abstehenden Zwischenwand (52) zum außenseitigen Abschluss der Kettenradkammer (50), sowie  mehreren von der Zwischenwand (52) ausgehenden, seitlich nach außen ragenden Kammerwänden (54) zur Schaffung einer offenen Installationskammer (62), wobei die Kettenradkammer (50) nach oben offen ist.
Patent DE-202009015237-U1 (DE)
Title: Isolieranordnung mit einem Schutzprofil für eine Abdeck- oder Isolierfolie
IPC: E04B1/64
Filed: 2009-11-10
Abstract: Isolieranordnung (1) mit einem Schutzprofil (2) zum Überdecken eines Überstandes von einer in Gebrauchsstellung im Kellerbereich eines Gebäudes angeordneten, über eine Bodenfläche (3) an einer Gebäudewand überstehenden Abdeck- oder Isolierfolie (4), wobei das Schutzprofil (2) einen den Überstand der Abdeck- oder Isolierfolie außenseitig in Gebrauchsstellung etwa parallel oder schräg zur Gebäudewand überdeckenden Abdeckschenkel (5) und einen am in Gebrauchsstellung oberen Rand dieses Abdeckschenkels (5) angeordneten, den oberen Rand (6) der Abdeck- oder Isolierfolie (4) übergreifenden, bei Benutzung mit der Gebäudewand zusammenwirkenden Anschlag aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem in Gebrauchsstellung oberen Rand des Abdeckschenkels (5) ein zu der Gebäudewand hin gerichteter Steg (7) und an dessen wandseitigem Rand ein abwärts gerichteter Anschlagschenkel (8) vorgesehen sind, wobei die Breite des oberen Steges (7) oder der Abstand zwischen dem Abdeckschenkel (5) und dem Anschlagschenkel (8) wenigstens etwa der Dicke der Abdeck- oder Isolierfolie (4), beispielsweise einer Noppenfolie, entspricht.
Patent DE-202009016597-U1 (DE)
Title: Leitungsverbinder
IPC: H01R4/22
Filed: 2009-11-26
Abstract: Leitungsverbinder umfassend ein Gehäuse (10), mindestens einen in dem Gehäuse (10) angeordneten Anschlussbolzen für mindestens eine Stromleitung (5) und einen Deckel (12) zum Verschließen des Gehäuses (10),  dadurch gekennzeichnet, dass  das Gehäuse (10) mittels mindestens einem Befestigungselement (10b, 20) an einer Platte (2) in einem Fahrzeug werkzeuglos montierbar ist und/oder  der Deckel (12) an dem Gehäuse (10) mittels mindestens einem Sicherungselement (4, 204) werkzeuglos montierbar ist.
Patent DE-202009017392-U1 (DE)
Title: Elektrotechnisches Gerät
IPC: H05K5/02
Filed: 2009-12-22
Abstract: Elektrotechnisches Gerät mit einem Gehäuse (1), das zur Sicherung gegen eine Explosion ein Füllmaterial beinhaltet, das als Zellstrukturkörper (7, 8, 9, 10) ausgebildet ist, der ringsum geschlossene und/oder teilweise miteinander verbundene Hohlzellen (11) aufweist, die von nachgiebigen Wänden (12) begrenzt und volumenändernd verformbar sind, indem das Gesamtvolumen des Zellstrukturkörpers (7, 8, 9, 10) und das Volumen der Hohlzellen (11) nach dem Einbau in das Gehäuse (1) kleiner sind als vor dem Einbau.
Patent DE-202010001681-U1 (DE)
Title: Wiesenkultivator
IPC: A01B45/00
Filed: 2010-02-02
Abstract: Kultivierung → Belüftung, Auflockerung/Ebnung der oberen Schichten (Gasnarbe) von Wiesen- und Weideflächen.  dadurch gekennzeichnet  dass in einer Gitterkonstruktion die Federstahl-Schwingspiralen/Zinken  die oberen Schichten der Grasnarbe anritzen, dabei Moos und abgestorbenes Gras entfernen,  die Wurzeln des Rasens aber weit gehend verschonen
Patent DE-202010003297-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur dauerhaften Überwachung eines oder mehrerer optischer und/oder akustischer und/oder haptischer Signalgeber eines Drittgerätes
IPC: G08B29/10
Filed: 2010-02-04
Abstract: Vorrichtung zur dauerhaften Überwachung eines oder mehrerer optischer und/oder akustischer und/oder haptischer Signalgeber eines Drittgerätes, insbesondere solcher Einrichtungen, deren Funktionsstatus, Betriebsbereitschaft oder Störungen mittels des Signalverhaltens eines oder mehrerer optischer und/oder akustischer und/oder haptischer Signalgeber signalisiert werden und in deren Konstruktion aufgrund ihrer Klassifizierung nicht eingegriffen werden soll, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein optischer und/oder mindestens ein akustischer und/oder mindestens haptischer Signalgeber des Drittgerätes kontinuierlich und/oder in Intervalen bezüglich Aktivität, Periodendauer und/oder Signaldauer durch zumindest einen lichtempfindlichen Sensor, einen akustischen Sensor und/oder einen haptischen Sensor erfasst und mittels des Sensors oder der Sensoren erfasste Werte mit Soll-Parametern verglichen werden.
Patent DE-202010007382-U1 (DE)
Title: Herstellungsvorrichtung für Kunstleder zur gleichzeitigen Formung des Substrats und der Kunststoffschicht
IPC: B29C39/14
Filed: 2010-05-27
Abstract: Herstellungsvorrichtung für Kunstleder zur gleichzeitigen Formung des Substrats und der Kunststoffschicht, umfassend  eine Transporteinheit (10), die einen ersten Arbeitstisch (11), einen zweiten Arbeitstisch (12) und einen dritten Arbeitstisch (13) enthält, wobei der erste Arbeitstisch (11) und der zweite Arbeitstisch (12) am hinteren Ende mit dem dritten Arbeitstisch (13) verbunden sind,  eine erste Spendeeinheit (20), die eine erste Spenderolle (21) enthält, die am vorderen Ende der ersten Arbeitstisches (11) angeordnet ist, wobei die erste Spenderolle (21) eine Rolle eines textilen Flächengebildes (911) trägt, die langsam in Richtung des ersten Arbeitstisches (11) ausgerollt wird,  eine erste Materialmischeinheit (30), die über dem Mittelbereich des ersten Arbeitstisches (11) angeordnet ist, wobei in die erste Materialmischeinheit (30) PU-Harz, Schaummittel, Härtemittel und Farbstoff gefüllt werden, wodurch ein PU-Schaummaterial (912) erhalten wird, das auf das textile Flächengebilde (911) gegossen wird, wodurch das Substrat (91) erhalten wird,  eine zweite Spendeeinheit (40), die eine zweite...
Patent DE-202010008357-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Wind-Generator
IPC: B60L8/00
Filed: 2010-08-24
Abstract: Fahrzeug,  mit wenigstens einem elektrischen Antriebsmotor,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein vom Fahrtwind angetriebener Propeller vorgesehen ist,  der mit einem elektrischen Generator die Erzeugung elektrischer Energie bei Drehung des Propellers bewirkend wirksam verbunden ist.
Patent DE-202010014657-U1 (DE)
Title: Von außen montierbarer Brennstofftankentnehmer für Standheizungen in Automobilen
IPC: B60H1/22
Filed: 2010-10-26
Abstract: Vorrichtung zur Entnahme von Kraftstoff aus dem Kraftstofftank (5) von Kraftfahrzeugen über die Pumpe-/Filtereinheit (auch Tankkombination genannt). dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer Gewindehülse aus Metall (1), einem O-Ring (4), einem elastischen Schlauch mit Manschetten und einem Kunststoff-Entnahmerohr (3) besteht.
Patent DE-202010014908-U1 (DE)
Title: Wärmeschublade
IPC: A47B77/08
Filed: 2010-10-29
Abstract: Wärmeschublade mit einer Glasplatte (18) und einer Heizeinrichtung (21, 24), gekennzeichnet durch eine Dekorplatte (23, 26, 30), die unterhalb der Glasplatte (18) vorgesehen ist.
Patent DE-202010018114-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entfernung der ringförmigen Stahleinlagen in Reifenwulsten von Fahrzeugreifen
IPC: B29B17/02
Filed: 2010-04-29
Abstract: Vorrichtung zur Entfernung der ringförmigen Stahleinlagen in Reifenwulsten von Fahrzeugreifen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Aufhängevorrichtung (3) zur Aufnahme einer Reifenwulst (18) eines Fahrzeugreifens (17) vorgesehen ist, wobei die Aufhängevorrichtung (3) durch eine Schervorrichtung (2) und/oder Schneidvorrichtung greift und mit einer Zugvorrichtung (13, 20, 21) für den Transport der Aufhängevorrichtung (3) mit dem Reifenwulst (18) durch die Schervorrichtung (2) und/oder Schneidvorrichtung verbunden ist.
Patent DE-202011001764-U1 (DE)
Title: Schließfach mit Schubkasten
IPC: B60R7/04
Filed: 2011-01-20
Abstract: Vorrichtung zum Ablegen und Aufbewahren von kleinen Gegenständen und Unterlagen aus folgenden Bestandteilen: – einem verstärkten Gehäuse (1), das in einem Auto oder an einer Raumwand (14) befestigt wird, – einem Schubkasten (2), dessen verstärkte Frontwand (3) mit einem Schloss (31) versehen ist, – einem ersten zylinderförmigen Teil (19) einer Schnellverschlusskupplung, der an diesem verstärkten Gehäuse (1) starr befestigt ist, – einem Querloch (36) in diesem zylinderförmigen Teil (19) mit zwei darin angeordneten Kugeln (21) und einem axialen, rechteckigen Langloch (22), dessen längste Seite senkrecht zur Achse des Que) befestigten zweiten rohrförmigen Teil (23) der Schnellverschlusskupplung, – einer Vertiefung (24) in der Innenfläche dieses rohrförmigen Teils (23) in Form eines Segments und einem Nutstein (25) im Innern des rohrförmigen Teils (23) und – einer vorgefederten, axial verfahrbaren Stange (27) im Nutstein (25), deren Wendung unmöglich ist,...
Patent DE-202011002638-U1 (DE)
Title: Stromzuführung, Stromzuführungssystem und Lampe mit derartiger Stromzuführung
IPC: H01J5/46
Filed: 2011-02-11
Abstract: Stromzuführung für eine Lampe, wobei die Stromzuführung einen geschlitzten Abschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromzuführung zumindest abschnittsweise als leere Hülse konzipiert ist, wobei die Hülse aus einem hochschmelzenden metallischen Material, das entweder molybdän-haltig ist oder aus einem Molybdän-ähnlichen hochschmelzenden Material gefertigt ist.
Patent DE-202011003258-U1 (DE)
Title: Fugenabstandhalter-Nasen
IPC: E01C11/22
Filed: 2011-02-25
Abstract: Schutzanspruch 1 in der Form, dass ein Amphibien- und Kleintierschutz-Leitstein eine „Abstandhalter Nase” aufzeigt (D1, D2 und d).
Patent DE-202011003365-U1 (DE)
Title: künstliches Harnblasenventil
IPC: A61F2/48
Filed: 2011-02-18
Abstract: Vorrichtung zur Beseitigung der Harninkontinenz, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein hohles sphärisches Ventil aufweist, das in die Harnblasenhöhle implantiert wird.
Patent DE-202011003418-U1 (DE)
Title: Leuchtenvorrichtung mit einer Halbleiterlichtquelle
IPC: F21V15/01
Filed: 2011-03-02
Abstract: Leuchtenvorrichtung (10) mit – einem Träger (20) mit mindestens einem Rastmittel (21), – einem Leuchtmodul (30), welches ein aus Aluminium oder einer Aluminium umfassenden Metallverbindung gefertigtes Gehäuse (31) mit einer zum Träger (20) ausgerichteten ersten Öffnung (32) und wenigstens eine im Gehäuse (31) aufgenommene Halbleiterlichtquelle (36) umfasst und welches mittels mindestens einem Gegenrastmittel (33) durch eine reversible Clipsverbindung mit dem Rastmittel (21) lösbar an dem Träger (20) befestigt ist, wobei das Gegenrastmittel (33) integral derart im Gehäuse (31) ausgebildet ist, dass eine als Wärmebrücke wirkende Kontaktfläche (34a; 34b) zwischen Träger (20) und Gehäuse (31) ausgebildet ist, und – Dichtungsmitteln (50), die zwischen Träger (20) und erster Öffnung (32) angeordnet sind und die das Innere des Gehäuses (31) bei der ersten Öffnung (32) nach außen abdichten.