baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3151307-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für den elektrischen Antrieb eines beweglichen Elements, beispielsweise einer Scheibe eines Kraftfahrzeuges
IPC: E05F15/695
Filed: 1981-12-24
Granted: 1986-07-31
Abstract: Bei einer Schaltungsanordnung für den elektrischen Antrieb einer Scheibe eines Kraftfahrzeuges wird der Elektromotor in den Endlagen der Scheibe dadurch abgeschaltet, daß ein Schalter in einer der Anschlußleitungen des Motors angeordnet wird, der durch die bei laufendem Motor induzierte Wechselspannung in seiner Schließstellung gehalten wird. In den Endlagen der Scheibe steht der Elektromotor still, so daß keine Wechselspannung induziert und der Schalter geöffnet wird. dach ohne störenden Überstand nach unten im Griffbereich der Fahrzeuginsassen a
Patent DE-3202111-C2 (DE)
Title: Schwimmkörper, insbesondere für ein Segelbrett
IPC: B63B35/79
Filed: 1982-01-23
Granted: 1984-04-05
Abstract: Der Schwimmkörper, insbesondere Surfbrett, weist zwei Teilschalen auf, die die äußere Umhüllung bilden und ist im Inneren mit einem Versteifungskörper versehen, der durch räumliche Verformung einer dünnen Kunststoffolie gebildet ist. Die Verformung besteht darin, daß ausgehend von der Trennebene der beiden Teilschalen die Kunststoffolie Auswölbungen nach beiden Seiten aufweist, deren Höhe der Tiefe der Teilschalen an der jeweiligen Stelle entsprechen. Diese Auswölbungen sind an der Außenschale beispielsweise durch Kleben befestigt, so daß ein steifer Verband entsteht. Am Außenrand des Versteifungskörpers ist zumindest ein Dichtungswulst durch entsprechende Formung der Folie gebildet, der sich zu beiden Seiten der Verbindungsnaht der beiden Teilschalen an die Außenhaut anlegt, wodurch bei Undichtigkeiten an der Verbindungsstelle der beiden Teilschalen das Wasser nur in den vom Wulst unmittelbar hinter der Nahtstelle eingegrenzten Raum durchdringen kann.
Patent DE-3212448-C2 (DE)
Title: Mittel mit einem Gehalt an N-Acylaten von α-Aminosäuren
IPC: A01N63/50
Filed: 1982-04-02
Granted: 1985-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft Mittel für kosmetische, hygienische, therapeutische oder landwirtschaftliche Zwecke, die als wesentlichen Bestandteil mindestens ein durch Umsetzung einer  α-Aminosäure mit Buttersäure erhaltenes N-Acylat oder ein Salz dieses Acylats mit einer anorganischen, organischen oder biologischen Säure oder mit einem Metall enthalten.
Patent DE-3226879-C2 (DE)
IPC: B31B50/22
Filed: 1982-07-17
Granted: 1991-01-24
Abstract: Described are opening means on a package for liquid. The pouring spout (3) can be formed by being torn open along a perforated line (8a, 8b) which begins at a starting point (14) below the front tip (17) and which terminates approximately in the middle of the upper end wall (6, 6'). In order to provide an air space of sufficient size above the liquid in the package, and an air entry space at the rearward end of the cut, so that the pouring jet of liquid can be accurately guided in passing over the front tip of the pouring spout, the invention provides that the perforated line (8a, 8b), in the lower triangular portion (13, 13') of the triangular flap, has a bend point (10) from which its path towards the outer, lower starting point (14) is directed markedly more sharply towards the bottom, and that a continuous cut line is provided in the starting point (14).
Patent DE-3233670-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Behälters
IPC: B65D85/76
Filed: 1982-09-10
Granted: 1986-06-26
Abstract: Bei diesem Verfahren wird auf eine ausgestanzte Fläche, welche die Abwicklung einer Deckfläche und von Mantelflächen (20, 22 und 24) darstellt, ein Aufreißstreifen (26) aufgebracht, welcher die Form eines Winkels hat und der mit seinen Schenkeln mit einer Mantelfläche und mit seinen Schenkelenden im Randbereich der Deckfläche (16) versiegelt wird. Die Spitze des Aufreißwinkels steht frei von der Mantelfläche ab. Nach Aufbiegen der Mantelflächen, Einfüllen des Füllgutes und Schließen der Verpackung durch eine Bodenfläche (44) kann ein Öffnen der Verpackung erfolgen, indem durch Ziehen an dem Aufreißstreifen (26) die Mantelfläche (24) keilförmig aufgerissen wird und die Deckfläche (16) entlang des Randes eines aufgeklebten Etiketts (52) aufreißt.
Patent DE-3241493-C2 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen Gewinnung von gereinigtem Alkohol aus vergorener Maische
IPC: B01D3/00
Filed: 1982-11-10
Granted: 1984-08-30
Abstract: Die Gewinnung von gereinigtem Alkohol aus vergorener Maische kann kontinuierlich betrieben werden, wenn Substanzen mit Vorlaufcharakter vor Erreichen der Feinbrennkolonne abgetrennt werden. Dies geschieht hier dadurch, daß die in der Rohbrennkolonne (1) gewonnenen Rohalkohol-Wasser-Dämpfe in den mittleren Bereich einer zwischengeschalteten Trennkolonne (5) eingeleitet werden, in der die leichter flüchtigen Vorlaufbestandteile zum Kopf wandern, während die schwerer flüchtigen Gut- und Nachlaufbestandteile durch das Druckgefälle zwischen Rohbrennkolonne (1) und Trennkolonne (5) in der Trennkolonne (5) nach unten gedrückt und von dort der Feinbrennkolonne (11) zugeführt werden. Der Aufbau der Trennkolonne (5) ist sehr einfach. Für die Trennung wird praktisch keine Energie benötigt. übwasser mit einer Trübwasserleitung (63) in die Biostufe (11) geleitet wird.
Patent DE-3248798-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Prüfung von Flachbaugruppen
IPC: G01R1/067
Filed: 1982-12-30
Granted: 1985-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur automatischen Prüfung von Flachbaugruppen mit pneumatisch betriebener Kontaktiereinrichtung, mit der die elektrische Prüfung von Prüfstromkreisen und die Überprüfung auf das Vorhandensein von Bauelementen auf den Flachbaugruppen realisiert ist. Die Vorrichtung weist die Prüfaufnahme (PA) auf, die mittels Verriegelungseinrichtungen (VE) über Abstandssäulen (AS) mit der Montageplatte (MP) in Verbindung stehen. Die Kugelrollspindeln (KS), die auf der Montageplatte (MP) befestigt sind, nehmen die Abdeckplatte (AP) auf, die mit der Druckkammer (DK) in Verbindung steht. Die Druckstifte (DS), die durch die Abdeckplatte (AP) geführt mit der Druckkammer (DK) in Verbindung stehen, werden derart gesteuert, daß mit dem Einströmen der Druckluft in die Druckkammer (DK) die Druckstifte in Richtung zur Oberfläche der zu prüfenden Flachbaugruppe (FB) ausfahrbar sind.  Derartige Vorrichtungen werden zur Prüfung von Flachbaugruppen, insbesondere der Fernsprechtechnik, eingesetzt.
Patent DE-3307049-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstellen eines Gegenstandes
IPC: B60N2/90
Filed: 1983-02-28
Granted: 1985-09-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Verstellen eines Gegenstandes nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.  Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung dieser Art baulich zu straffen und einen zwängungsfreien Eingriff der Planetenräder in die Verzahnung des Sonnenrades bzw. der Antriebsräder zu gewährleisten.  Diese Aufgabe wird bei einer Vorrichtung dieser Art dadurch gelöst, daß das Sonnenrad eine Innenverzahnung hat und daß das Steuerteil ein Exzenter ist, dessen exzentrischer Teil auf dem Planetenrad drehbar gelagert ist.
Patent DE-3343052-C2 (DE)
Title: Verfahren zum stromlosen Vergolden eines metallisierten Keramik-Substrats
IPC: C23C18/42
Filed: 1983-11-29
Granted: 1985-10-03
Abstract: Es werden Bäder zur stromlosen Abscheidung von Gold auf metallisierter Keramik offenbart. Die Bäder enthalten (a) Alkalimetall-goldcyanid, (b) Alkalimetall-fluorid und (c) Alkalimetall-hydroxid. Wahlfrei können sie einen Puffer und/oder Ammoniumhydroxid und/oder einen organischen Chelatbildner enthalten. Die metallisierten Keramiksubstrate enthalten Wolfram, Molybdän, stromlos abgeschiedenes Nickel, Kupfer und dergleichen. Der Goldbestandteil in dem Alkalimetall-goldcyanid kann einwertiges Gold, dreiwertiges Gold oder ein Gemisch davon sein. Das Verfahren zur Verwendung der offenbarten Bäder ist ebenfalls beschrieben und beansprucht.
Patent DE-3408453-C2 (DE)
Title: Aufhängeeinrichtung einer Güllerührwelle an einem Traktor
IPC: A01C3/02
Filed: 1984-03-08
Granted: 1986-06-12
Abstract: Die Aufhängung (10) besteht aus einem Hilfsrahmen (26), der an seinem oberen Ende an einer Gabel (40) des Traktors lösbar befestigt ist und an dessen unterem Bereich ein Schwenkrahmen (12) schwenkbar gelagert ist, dessen freies Ende seinerseits das Rührwerk (22, 24) schwenkbar lagert. Hydraulisch betätigte Unterlenker (58) greifen über eine Querbrücke (52) am Schwenkrahmen (12) an. Das Schwenklager zwischen Schwenkrahmen (12) und Hilfsrahmen (26) ist sowohl in Längsrichtung des Schwenkrahmens als auch vertikal am Hilfsrahmen verstellbar, wie auch der Querrahmen (52) in Längsrichtung des Schwenkrahmens verstellbar ist. Mit diesen Verstellmöglichkeiten läßt sich die Aufhängung (10) an alle vorhandenen Traktoren mit Dreipunkthydraulik anpassen.
Patent DE-3420312-C2 (DE)
Title: Ansteuerschaltung für einen Ablenk-Leistungstransistor
IPC: H04N3/16
Filed: 1984-05-30
Granted: 1986-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ansteuerschaltung für einen Leistungstransistor, der sich in einer Ablenkschaltung eines Fernsehgeräts befindet und eine Ablenkwicklung mit einem rampenförmig ansteigenden Ablenkstrom versorgt. Die Ansteuerschaltung wird periodisch mit Einschaltimpulsen einer der Rampenlänge des Ablenkstroms entsprechenden Dauer gespeist. Sie beaufschlagt den Leistungstransistor während der Einschaltimpulsdauer mit einem ansteigenden Einschaltbasisstrom, der den Leistungstransistor während im wesentlichen der gesamten Einschaltimpulsdauer in den Sättigungszustand steuert. Nach Beendigung des Einschaltimpulses steuert die Ansteuerschaltung einen im Verhältnis zum Anstieg des Einschaltbasisstroms rasch abnehmenden und schließlich die Polarität wechselnden Abschaltbasisstrom, der eine schnelle Rückführung des Leistungstransistors aus dem Sättigungs- in den Sperrzustand bewirkt. Dem Leistungstransistor ist eine Sensorvorrichtung zugeordnet, die der Ansteuerschaltung ein dem Momentanwert des Transistorhauptstroms proportionales Istwertsignal liefert. Die Ansteuerschaltung regelt den Einschaltbasisstrom während seines gesamten Anstiegs in Abhängigkeit von dem Istwertsignal auf einen Wert, der den Leistungstransistor mit nur geringer Übersteuerung in dem gesättigten Zustand hält. Die Ansteuerschaltung steuert die Steilheit des Abschaltbasisstroms proportional zu dem am Ende des Einschaltimpulses auftretenden Istwertsignal.
Patent DE-3425838-C2 (DE)
IPC: E02F3/32
Filed: 1984-07-13
Granted: 1991-02-14
Abstract: A shovel excavator with an upper carriage pivoting unrestrictedly on an undercarriage and with an attachment holder (6) for a boom (8) pivoting laterally at the front. The pivot shaft (5) is located a distance corresponding to at least half the conventional shovel width from the front edge (22) of the operator cab, so that when the boom is pivoted transversely and the shovel post (10) is folded up, together with the excavating shovel (11), this assembly remains within the contour of the upper carriage. Unhampered view forward and on the ground through the folded-up boom assembly is provided to the operator cab. The second pivot shaft (5) is located in the area between the travel track and the longitudinal center line L of the vehicle in one main excavating position of the upper carriage. Neither in the travel position nor in the main excavating position do the side walls of the upper carriage project laterally beyond the undercarriage.
Patent DE-3437830-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum selbsttätigen Aufreihen von mit Halteschlaufen versehenen Gegenständen auf Haltestangen
IPC: A22C15/00
Filed: 1984-10-16
Granted: 1986-08-28
Abstract: Ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum selbsttätigen Aufreihen von mit Halteschlaufen versehenen Gegenständen auf Haltestangen umfaßt eine um eine Kettenführung umlaufende Endloskette, auf deren Obertrumm die Schlaufen in regelmäßigen Abständen aufgehängt werden. Eine im Querschnitt im wesentlichen dreieckförmig ausgebildete Haltestange wird, das Untertrumm der Kette umgreifend, in Längsrichtung auf die Kettenführung aufgeschoben, und die gesamte Kettenführung wird um ihre Längsachse um 180° gedreht, wobei die Schlaufen auf die Haltestange übertragen werden. Nach dem Abziehen der Haltestange in axialer Richtung von der Kettenführung befinden sich die Gegenstände in regelmäßigen Abständen an der Haltestange hängend aufgereiht. Zur freien Halterung der Kette mit der Kettenführung und einem dieser vorgelagerten Aufnahmeschwert sind vier Zylinderpaare vorgesehen, deren als Bolzen ausgebildete Kolbenstangen in entsprechende Bohrungen der Kettenführung bzw. des Aufnahmeschwertes eingreifen.
Patent DE-3605781-C2 (DE)
IPC: C25D7/10
Filed: 1986-02-22
Granted: 1990-02-15
Abstract: A method of producing a plate-shaped bearing member for sliding bearings, the structure being composed of a patterned body of supporting bearing material and a lubricant, utilizing a galvanoplastic fabrication step, the method including: producing a mold provided with a pattern of recesses, the step of producing including performing an X-ray deep-etch lithography procedure; filling the recesses to form the body of bearing material; removing the mold from the body of bearing material so that spaces are left in the bearing material; and filling the thus produced spaces with the lubricant.
Patent DE-3744959-C2 (DE)
Title: Impact damper for road crash barrier
Inventor: URLBERGER KARL
IPC: E01F15/14
Filed: 1987-02-20
Granted: 1997-04-30
Abstract: The impact damper (1) for a crash barrier  comprises an impact contact head (2) and a number of frames (3.1, 3.2 .....3.n) on supports spaced behind the head and at right angles to the main impact direction. The frames are provided with mutually overlapping side plates (6) and are movable in the direction.At least the majority of these frames successively come into contact (3.1, 3.2; 3.2, 3.3 etc) in the event of impact in longitudinal direction by a vehicle or the like and thus absorb the kinetic energy of the vehicle. The head pref. consists of a box or frame structure in two or more longitudinally parted components connected via preferential break elements
Patent DE-3900588-C2 (DE)
IPC: H04R25/00
Filed: 1989-01-11
Granted: 1993-03-04
Abstract: PCT No. PCT/EP90/00031 Sec. 371 Date May 30, 1991 Sec. 102(e) Date May 30, 1991 PCT Filed Jan. 8, 1990 PCT Pub. No. WO90/08448 PCT Pub. Date Jul. 26, 1990.A remote-controllable, programmable hearing aid system, including of a hearing aid (2) with incorporated amplifier and with a signal processing circuit whose transmission characteristic can be determined at any time by a set of control parameters, and an external control unit (1) with a transmitter for wireless transmission of control parameters to the hearing aid. A receiving circuit for receiving the control parameters is located in the hearing aid. This system is characterized in that an input device (3) is provided for input of data/information, and a data processing device (4) is provided for derivation of control parameters from the audiometric data/information for transmission from the control unit to the hearing aid.
Patent NL-1002484-C2 (NL)
Inventor: BRUIJN CHRISTIANUS HENDRIKUS M
IPC: A61L12/14
Filed: 1996-02-29
Granted: 1997-09-01
Abstract: Ophthalmologically useful compositions, eye drops, artificial tears, eye care products containing the compositions, and a process for disinfecting and/or cleaning contact lenses. The compositions contain natural substances with remarkable antimicrobial activity, these substances being based on bioflavonoid compounds, either in combination with ascorbic acid or not. Compositions and methods for the disinfecting/cleaning of contact lenses and the preservation of eye care products, eye lubricants and solutions containing pharmacologically relevant compounds are provided.
Patent NL-1006743-C2 (NL)
Inventor: FISCHER HARTMUT RUDOLF
IPC: C08L53/00
Filed: 1997-08-08
Granted: 1999-02-09
Abstract: The invention relates to a nanocomposite material on the basis of a clay having a layered structure and a cation exchange capacity of from 30 to 250 milliequivalents per 100 gram, a polymeric matrix and a block copolymer or a graft copolymer, which block copolymer or graft copolymer comprises one or more first structural units (A), which are compatible with the clay, and one or more second structural units (B), which are compatible with the polymeric matrix.
Patent NL-1007902-C2 (NL)
Inventor: MOOK HINDRIK WILLEM
IPC: H01J49/48
Filed: 1997-12-24
Granted: 1999-06-25
Abstract: The invention relates to a Wien filter provided with electrodes for generating an electric field, and magnetic poles for generating a magnetic field, said electrodes and magnetic poles being positioned around and having a finite length along a filter axis, and being positioned around the filter axis such that electric and magnetic forces induced by the respective fields and exerted on an electrically charged particle moving substantially along the fileter axis at a certain velocity, take substantially an opposite direction to one another and are directed substantially perpendicular to the particle's direction of movement through the filter, said filter having along its axis two ends determined by the finite length of the electrodes and magnetic poles, and said ends both being terminated by a closing plate which is positioned substantially transversely to the filter axis and is provided with an aperture around the filter axis to allow the particle to enter into an exit from the filter. The closing plates are made from a material of low electric and magnetic resistance, and the distance from the closing plates to a plane halfway along and perpendicular to the filter axis is at most approximately equal to the shortest distance from the filter axis to the electrodes and/or magnetic poles.
Patent NL-1009314-C2 (NL)
Inventor: SCHREURDER MARCEL ARTHUR JAN
IPC: B62M1/36
Filed: 1998-06-04
Granted: 1999-12-07
Abstract: Bicycle (1), comprising a first frame part (2) connected to a second frame part (13). The second frame part (13) is provided with a drive (14), comprising a crankshaft (16) carrying a driving gear blade (19) and a rear axle (17) carrying a driven gear blade (23). The bicylce (1) has as a particular feature that the drive (14) further comprises a gear hub (18) carrying a first, input gear blade (27) and a second, output gear blade (28), which gear hub (18) is mounted on the second frame part (13) at a distance from the rear axle (17).
Patent NL-1013803-C2 (NL)
Title: Bandage, for immobilizing a body part e.g. broken limb, comprises stocking made from material allowing it to be unrolled over body part before hardening
Inventor: HARLEMAN RONALD HENRICUS THERE
IPC: A61L15/12
Filed: 1999-12-09
Granted: 2001-06-11
Abstract: The bandage (3) comprises a stocking (1) made from a material that allows the bandage to be unrolled over the body part before hardening.  A bandage for immobilizing a body part of a patient comprises a stocking made from a material specially chosen so that in a first state the bandage can be essentially completely unrolled to cover the body part, whilst in a second state the bandage hardens. An Independent claim is also included for a method of applying the bandage, by placing a bandage made from soft material over the body part, unrolling the bandage and then letting the bandage harden.
Patent NL-1016462-C2 (NL)
Title: Placing clothes on foldable hangers, uses machine to supply and unfold hangers, and operative to place clothes over folded hangers
Inventor: GROOT JAN CORNELIS DE
IPC: D06F95/00
Filed: 2000-10-23
Granted: 2002-04-24
Abstract: Folded clothes hangers (8a, 8b) are supplied to a machine (2) and offered to a person (3) working with this machine, who places the neck opening over the hanger, and then the machine unfolds the hanger. The hanger arms are pointing downwards when they are offered to the operative.  The hangers have a fixed arm and a hinged arm. An Independent claim is also included for an apparatus used to place clothes on folding hangers, comprising a clamping device and set of actuators for holding, positioning and unfolding the hangers.
Patent NL-1019306-C2 (NL)
Title: Connection method for securing two parts, e.g. panels to building framework, uses screw bolt surrounded by splayable spacer sleeve
Inventor: WIEPKING GERRIT WILLEM
IPC: F16B5/02
Filed: 2001-11-06
Granted: 2003-05-07
Abstract: A hole is drilled in the first part (1) and a bolt (3) enclosed by a spacer sleeve (4) is inserted into this hole so that it protrudes through it. The bolt has a head (3), a shaft (8) which is surrounded by the sleeve and a screw thread (10) at the opposite end to the head. The bolt is then screwed into the second part (2) and at the same time a tapered part (7) of the bolt adjacent to its head is pushed into the sleeve, causing it to splay. The first part is then secured to the second part whilst maintaining a distance between the two parts.  An Independent claim is also included for (a) a construction comprising two parts suitable for connecting together using this method and (b) the bolt and sleeve combination.
Patent NL-1020550-C2 (NL)
Title: Planting machine has singulating system with two singulators, one singulator for splitting off in rows plants supplied in sheets and other for singulating plants supplied in split up rows by transport system
Inventor: BRUYGOM DIRK
IPC: A01G9/10
Filed: 2002-05-07
Granted: 2003-11-10
Abstract: The machine (2) has a system (10) with two singulators and a transport system (4) transfers plants supplied in sheets to a former singulator, which splits off in rows the plants in the sheet. The transport system transfers the split up rows of plants in succession to the latter singulator for singulating the plants, and the singulated plants to deposit locations (30). A system (12) places plants in planting locations.  The plants in sheets are accommodated in pots. The transport system is arranged to transfer the sheet with plants to the former singulator.
Patent NL-1021223-C2 (NL)
Title: Plate-shaped information carrier e.g. compact disc packaging device, has receiving unit with two locking units provided on closing surface of cover part, where two locking units extend along outer contour of carrier
Inventor: HOOGLAND HENDRICUS ANTONIUS
IPC: G11B33/04
Filed: 2002-08-06
Granted: 2004-02-10
Abstract: The device has a receiving unit arranged on a cover part to get an information carrier. The receiving unit has two locking units (17,21) provided on a closing surface of the cover part. The unit (17) is connected to closing surface in a fixed manner and extends along an outer contour of the carrier. The unit (21) with a resilient projection extends partly against and over the outer contour to lock the carrier.
Patent NL-1021912-C2 (NL)
Inventor: WOERTMAN THEODORUS ALOYSIUS
IPC: E04H4/10
Filed: 2002-11-13
Granted: 2004-05-14
Abstract: The invention relates to a shadow cloth for spanning a water basin, which cloth comprises a first layer with water-permeable zones and sun protection zones and a second layer with water-permeable zones and sun protection zones, wherein the sun protection zones of the first layer are positioned at the location of the water-permeable zones of the second layer and the water-permeable zones of the first layer are positioned at the location of the sun protection zones of the second layer. The invention further relates to a water basin comprising a peripheral edge which bounds the storage volume of the water basin and which defines an upward directed opening, and a shadow cloth according to any of the foregoing claims which extends above the opening.