baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10254091-B4 (DE)
Title: Steckverbinder mit Stiftführung
Inventor: FEYE-HOHMANN JüRGEN
IPC: H01R12/51
Filed: 2002-11-20
Granted: 2015-12-24
Abstract: Steckverbinder (1) mit mehreren Steckkontakten (12) für den Anschluss flexibler oder starrer Leiter auf einer Leiterplatte, wobei der Steckverbinder (1) auf eine Kontaktstifte (2) enthaltende Stiftleiste gesteckt wird, der Steckverbinder (1) einen Isolierkörper (8) mit einem für jeden Steckkontakt (12) ausgeformten Aufnahmeraum (13) enthält, wobei jeder Steckkontakt (12) eine Kontaktfeder (4) und eine Leiteranschlussklemme (7) enthält, die Kontaktfeder (4) zwei sich gegenüberliegende Schenkel (5, 5a) umfasst, der Isolierkörper (8) im darin enthaltenen Aufnahmeraum (13) für jeden Steckkontakt (12) einen ausgeformten ersten Führungssteg (9) enthält, der eine Anlage (14) für die Schenkel (5, 5a) der Kontaktfeder (4) im ungesteckten Zustand bildet sowie zur Führung des Kontaktstiftes (2) dient, und der erste Führungssteg (9) sich in axialer Richtung, bezogen auf die Position des Kontaktstiftes (2), zwischen den zwei Schenkeln (5, 5a) der Kontaktfeder (4) erstreckt.
Patent DE-10259997-B4 (DE)
Inventor: HOEHNE JOACHIM
IPC: E03D5/00
Filed: 2002-12-20
Granted: 2007-09-13
Abstract: Water, preferably fresh potable water, is electrochemically, e.g. electrolytically, treated to achieve disinfectant properties. The electrochemically treated water is sprayed onto the toilet seat (7) and directed into the toilet bowl (8) for each flush cycle of an aircraft toilet system, so as to clean and disinfect the toilet seat (7) and the toilet bowl (8). The electrochemically treated water has a direct germ-killing effect on the seat (7) and bowl (8), and also disinfects the arising wastewater that is conveyed to and stored in a storage tank. For flushing the toilet bowl (8), the electrochemically treated water may further be mixed with reused graywater, which is thereby disinfected. <IMAGE>
Patent DE-10308578-B4 (DE)
Title: Elektrisch betätigte Scheibenbremse
Inventor: USUI TAKUYA
IPC: B60T13/74
Filed: 2003-02-27
Granted: 2015-03-12
Abstract: Elektrisch betätigte Scheibenbremse mit: einem Sattel (10) mit einem Sattelkörper (14); einem innerhalb des Sattelkörpers (14) angebrachten elektrischen Motor (16); einem mittels des Sattelkörpers (14) gelagerten und operativ mit dem elektrischen Motor (16) verbundenen Kolben (15) mit einem Gewindeabschnitt (41); einem Kugelrampenmechanismus (17), der innerhalb des Sattelkörpers (14) angeordnet ist und ein axial bewegliches Element (36) beinhaltet, welches axial bewegliche Element (36) einen Gewindeabschnitt (40) hat, der mit dem Gewindeabschnitt (41) des Kolbens (15) im Gewindeeingriff ist, wobei der Kugelrampenmechanismus (17) betätigbar ist, um eine Drehbewegung des elektrischen Motors (16) in eine lineare Bewegung umzuwandeln und diese auf den Kolben (15) zu übertragen, so dass der Kolben (15) als Antwort auf den Betrieb des elektrischen Motors (16) vorwärts bewegt wird, um ein Paar von Reibklötzen (4, 5) gegen entgegengesetzte Seiten eines Scheibenrotors (D) zu zwingen, um dadurch eine Bremskraft zu erzeugen; einem Klotzverschleiß-Einstellmechanismus (19), der innerhalb des Sattelkörpers (14) angeordnet ist und betätigbar ist, um den Gewindeabschnitt (41) des Kolbens (15) als Antwort auf den Betrag des Klotzverschleißes relativ zu dem Gewindeabschnitt (40) des axial beweglichen Elements (36) zu bewegen; einer Schmutzstulpe (66), die zwischen dem Kolben (15) und dem Sattelkörper (14) angeschlossen ist; einem dem Sattelkörper zugeordneten Halter (60), um kollektiv ein Sattelgehäuse zu definieren, in welchem der elektrische Motor (16), der Kugelrampenmechanismus (17) und der Klotzverschleiß-Einstellmechanismus (19) untergebracht sind, welcher Halter (60) eine Öffnung (61) hat, durch welche hindurch sich der Kolben (15) erstreckt; und einer in der Öffnung (61) des Halters (60) angeordneten Dichtung (65), wobei der Kolben (15) einen glatten Abschnitt (42) hat, der sich von dem Gewindeabschnitt (41) in Richtung des Rotors (D) erstreckt und gleitbar in der Dichtung (65) aufgenommen ist.
Patent DE-10312347-B4 (DE)
Title: Achsgetriebe mit integrierten Gleichlaufdrehgelenken
Inventor: ZAERS COLIN
IPC: F16H48/22
Filed: 2003-03-20
Granted: 2005-02-24
Abstract: Achsgetriebe
mit einem Getriebegehäuse
(11), einem im Getriebegehäuse
drehbar gelagerten Differentialkorb (15), zwei im Differentialkorb
(15) drehbar gelagerten koaxial angeordneten Seitenwellenrädern (25, 26),
mehreren im Differentialkorb (15) drehbar gelagerten, mit diesem
umlaufend angeordneten Ausgleichsrädern (27), die mit den beiden
Seitenwellenrädern
(25, 26) im Verzahnungseingriff sind;  mit einem der Seitenwellenräder (25)
ist ein erstes Gleichlaufdrehgelenk (29) fest verbunden, das innerhalb
des Differentialkorbs (15) liegt,  mit dem anderen der Seitenwellenräder (26)
ist eine Zwischenwelle (30) fest verbunden, die mit einem außerhalb des
Differentialkorbs (15) liegenden zweiten Gleichlaufdrehgelenk (44)
antreibend verbindbar ist,  wobei der Differentialkorb (15)
zweifach im Getriebegehäuse
(11) und die Zwischenwelle (30) einfach im Getriebegehäuse (11)
gelagert ist.
Patent DE-10313735-B4 (DE)
Title: Überwachung eines Flüssigkeitsvolumens in einem Fahrzeug
Inventor: SCHANZENBACH MATTHIAS
IPC: B60T17/22
Filed: 2003-03-27
Granted: 2011-02-17
Abstract: Verfahren zur Überwachung einer in einer Bremsanlage eines Fahrzeug befindlichen Flüssigkeit, wobei vorgesehen ist, dass die Bremsanlage wenigstens einen ein Gas enthaltenden Druckspeicher aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass  – wenigstens  – eine Druckgröße, die den Druck des Gases repräsentiert, und  – eine erste Temperaturgröße, die die Temperatur des Gases repräsentiert,  erfasst wird, und  – in Abhängigkeit von den erfassten Größen eine Gasgröße ermittelt wird, die  – einen gelösten Gasanteil und/oder  – ein Gasvolumen  in der Flüssigkeit repräsentiert.
Patent DE-10316219-B4 (DE)
Title: Verbundene Zonen in einem Prozesssteuerungssystem
Inventor: NIXON MARK J
IPC: G06F17/30
Filed: 2003-04-09
Granted: 2012-12-13
Abstract: Prozesssteuerungssystem, enthaltend: – ein erstes Prozesssteuerungsnetzwerk mit einem ersten Interzonenserver, wobei das erste Prozesssteuerungsnetzwerk unter einer ersten Softwareversion betrieben wird; – ein zweites Prozesssteuerungsnetzwerk mit einem zweiten Interzonenserver, wobei das zweite Prozesssteuerungsnetzwerk unter einer zweiten Softwareversion betrieben wird; – eine erste, den ersten Interzonenserver und den zweiten Interzonenserver kommunikativ verbindende Kommunikationsverbindung; und – eine die erste Kommunikationsverbindung zu einem Übermitteln von Prozesssteuerungsnachrichten von dem ersten Prozesssteuerungsnetzwerk an das zweite Prozesssteuerungsnetzwerk und von dem zweiten Prozesssteuerungsnetzwerk zu dem ersten Prozesssteuerungsnetzwerk nutzende Kommunikationsroutine, wobei das System ferner eine Versionssteuerroutine enthält, die die Prozesssteuerungsnachrichten aus einem mit der ersten Softwareversion kompatiblen Format in ein mit der zweiten Softwareversion kompatibles Format konvertiert, wenn die Prozesssteuerungsnachrichten von dem ersten Prozesssteuerungsnetzwerk zu dem zweiten Prozesssteuerungsnetzwerk übertragen werden.
Patent DE-10320128-B4 (DE)
Title: Wicklungskörper
Inventor: PRAND-STRITZKO ERNST ING
IPC: H01F41/08
Filed: 2003-05-06
Granted: 2013-11-28
Abstract: Wicklungskörper (1) für Ringspulen, insbesondere für Rogowskispulen, umfassend mehrere Teile (2, 3, 4, 5), die gelenkig miteinander verbindbar ausgebildet sind und zum Bewickeln koaxial zueinander ausrichtbar und im Betriebszustand in Gestalt eines geschlossenen Ringes angeordnet sind, wobei die Endbereiche der einzelnen Teile (2, 3, 4, 5) des Wicklungskörpers (1) mit Drahtauflagebereichen (b, c) für eine windungsfreie Drahtführung ausgebildet sind, wobei bei zueinander fluchtender Ausrichtung zweier unmittelbar benachbarter Teile (2, 3, 4, 5) der Normalabstand (20) der Drehachse (a) der gelenkigen Verbindung von den Längsmittelachsen (21) der beiden Teile (2, 3, 4, 5) zumindest gleich groß ist wie der Abstand (22) der Verbindungslinie (b–c) der beiden Drahtauflagebereiche (b, c) von den Längsmittelachsen (21) und bei zu einem Ring geschlossenen Teilen (2, 3, 4, 5) des Wicklungskörpers (1) die Drehachsen (a) der gelenkigen Verbindungen der Teile (2, 3, 4, 5) außerhalb eines von den Längsmittelachsen (21) dieser Teile (2, 3, 4, 5) des Wicklungskörpers (1) umschlossenen Bereichs liegen.
Patent DE-10321993-B4 (DE)
Title: Handfeuerwaffe mit beidseitig betätigbarer Magazinhalterung
Inventor: ZEH MEINRAD
IPC: F41A17/38
Filed: 2003-05-16
Granted: 2008-04-03
Abstract: Handfeuerwaffe,
insbesondere Faustfeuerwaffe, mit einem Magazinschacht (3) zur Aufnahme eines
Patronenmagazins (4) und einem in Waffenlängsrichtung beweglichen Schieber
(5), der durch eine Feder (8) in eine Einraststellung zur Halterung
des Patronenmagazins (4) in dem Magazinschacht (3) beaufschlagt
wird und durch eine von beiden Seiten der Handfeuerwaffe bedienbare
Betätigungseinrichtung
aus zwei quer zum Schieber (5) beweglichen Druckknöpfen (15,
16) in eine Lösestellung
zur Freigabe des Patronenmagazins (4) bewegbar ist, wobei die Druckknöpfe (15,
16) an ihrer Innenseite jeweils eine Abschrägung (19, 20) zur Anlage an
einer Durchgangsöffnung
(13) des Schiebers (5) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die
beiden Druckknöpfe
(15, 16) über
eine Gewindeverbindung (25, 26) lösbar miteinander verbunden sind
und dass die Durchgangsöffnung
(13) des Schiebers (5) in Form eines Langlochs ausgeführt ist
und an gegenüberliegenden
Seitenflächen
des Schiebers (5) ovale Senkungen mit zu den Abschrägungen (19,
20) korrespondierenden Schrägflächen (22,
23) enthält.
Patent DE-10324057-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Verfahren von Rollwagen auf verbundenen kongruenten Gleisen
Inventor: BERTI FAUSTO
IPC: B23Q1/26
Filed: 2003-05-27
Granted: 2018-05-09
Abstract: Anordnung zum Verfahren von Rollwagen (3) in verbundenen kongruenten Gleisen (1, 2), bestehend aus zumindest einem kongruenten Paar Laufschienen, mit der ersten Prismentragschiene (1) in horizontaler Lage und der zweiten, flachen Seitenstützschiene (2) in vertikaler Lage, wobei das Gleis vertikal ausgerichtete Rollwagen (3) führt.ist angeheftet.
Patent DE-10344129-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen der Leerlaufdrehzahl einer Brennkraftmaschine
Inventor: WIDMANN ANTON
IPC: F02D41/14
Filed: 2003-09-24
Granted: 2009-05-20
Abstract: Verfahren
zum Einstellen der Leerlaufdrehzahl einer unter anderem auch eine
Lenkhilfepumpe antreibenden Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, wobei
unter der Auswertung der Signale eines Lenkwinkelsensors die Leerlaufdrehzahl
bedarfsabhängig
von einem niedrigeren Wert auf einen höheren Wert angehoben wird, dadurch
gekennzeichnet, dass mit Beendigung eines Lenkvorganges die Leerlaufdrehzahl
erst nach einer gewissen Zeitspanne vom höheren Wert auf den niedrigeren
Wert abgesenkt wird und dass unabhängig von den Signalen des Lenkwinkelsensors
eine Einstellung der Leerlaufdrehzahl auf den höheren Wert auch dann vorgenommen
wird, wenn sich das Fahrzeug mit einer Mindestgeschwindigkeit bewegt.
Patent DE-10350343-B4 (DE)
Title: Chipförmiger Varistor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MATSUOKA DAI
IPC: H01C17/00
Filed: 2003-10-29
Granted: 2016-10-06
Abstract: Chipförmiger Varistor mit einem Elementkörper (12; 12a), der Zinkoxidmaterialschichten (1; 1a) und innere Elektrodenschichten (2; 2a) aufweist, wobei wenn ein minimaler Abstand von einer äußersten Seite der ersten inneren Elektrodenschicht in die Stapelrichtung zu einer Oberfläche des Elementkörpers l ist und ein Ionenintensitätsverhältnis eines Alkalimetalls (A) und von Zink (Zn) (A/Zn) in einem Bereich von der Oberfläche des Elementkörpers bis zu einer Tiefe von (0,9 × l) durch Sekundärionenmassenspektrometrie gemessen wird, 0,001 ≤ (A/Zn) ≤ 500 gilt.
Patent DE-10358304-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einer Kraftmaschine und Spann- und/oder Spreizwerkzeug
Inventor: STRAUS RALF
IPC: F03G1/02
Filed: 2003-12-12
Granted: 2011-08-11
Abstract: Manuell zu bedienendes Spann- und/oder Spreizwerkzeug mit einem Antrieb, der zum Verlagern einer an r Spreizwerkzeugs (1, 101, 201, 301) beweglich gelagerten Schub- oder Zugstange (3, 103, 203, 303) mit einer daran fest angebrachten, beweglichen Backe relativ zu dem eine ortsfeste Backe haltenden Träger (5, 105, 205, 305) in Längsrichtung der Schub- oder Zugstange (3, 103, 203, 303) ausgelegt ist und eine Kraftmaschine, wie eine Drehfeder (23, 123, 223, 323), aufweist, die eine Antriebskraft zum Verlagern der Schub- oder Zugstange (3, 103, 203, 303) bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, daß eine Dämpfungseinrichtung auf die Kraftmaschine des Antriebs für eine gleichmäßige Verlagerungsgeschwindigkeit derart abgestimmt ist, daß die Verlagerungsgeschwindigkeit der Schub- oder Zugstange (3, 103, 203, 303) an jeder Stelle eines Verlagerungsweges gleich groß ist.
Patent DE-10358467-B4 (DE)
Title: Reinigungsgerät
Inventor: FISCHER KLAUS JUERGEN
IPC: A47L13/22
Filed: 2003-12-13
Granted: 2009-04-02
Abstract: Reinigungsgerät für plane
Flächen mit
einer Pumpeinrichtung (8) zur Förderung
einer Reinigungsflüssigkeit
aus einem Tank (9) und gezielter Abgabe über einen Sprühkopf (10)
auf die zu reinigende Fläche,
mit einer Pumpbetätigung
(11, 13) an einem Handgriff (3, 6) und einer mit einem Handgriff
verbundenen Reinigungsplatte (23), dadurch gekennzeichnet, daß ein erster
Handgriff (3) an der Reinigungsplatte (23) mit Pumpeinrichtung (8),
Tank (9) und Sprühkopf
(10) vorgesehen ist, und daß dieser
Handgriff (3) mit einer Aufnahme (4) für einen zweiten, an einer Verlängerung
(5) angeordneten Handgriff (6) versehen ist, wobei beide Handgriffe
(3, 6) jeweils mit einer auf die Pumpeinrichtung wirkenden Pumpbetätigung (11, 13)
ausgestattet sind.
Patent DE-19507088-B4 (DE)
Title: Vormischbrenner
Inventor: DOEBBELING KLAUS
IPC: F23D11/40
Filed: 1995-03-01
Granted: 2005-01-27
Abstract: Vormischbrenner,
im wesentlichen bestehend aus mindestens einem axial oder quasi-axial sich
erstreckenden rohrförmigen
Kanal für
die Zuführung einer
Verbrennungsluft, aus innerhalb des rohrförmigen Kanals angeordneten
Mitteln zur Erzeugung einer Drallströmung und aus Düsen zur
Einbringung eines Brennstoffes, wobei die Mittel zur Erzeugung einer
Drallströmung
im von der Verbrennungsluft (2) durchströmten Kanal (3) Wirbelgeneratoren
(4, 200, 201, 202) sind, der Vormischbrenner (1) radial angeordnete
Düsen (5,
12) zur Einbringung eines flüssigen
(12a) oder gasförmigen
(5a) Brennstoffes aufweist, die Düsen (5, 12) in Wirkverbindung
mit mindestens einem Wirbelgenerator (4, 200, 201, 202) stehen,
und abströmungsseitig
der Düsen
(5, 12) eine bis zur Brennerfront (9) des Vormischbrenners (1) verlaufende
Verdampfungsstrecke (6) vorhanden ist, welche unter einem Querschnittssprung
(10) in den Brennraum (16) übergeht,
dadurch gekennzeichnet, dass die Verdampfungsstrecke (6) in axialer
Ebene gegenüber
dem Brennraum (16) eine in radialer Richtung abstehende Aufwölbung (13)
aufweist.
Patent DE-19726500-B4 (DE)
Title: Trennvorrichtung für eine Kabelbahn
Inventor: STJERNEBY SVEN
IPC: H02G3/04
Filed: 1997-06-23
Granted: 2007-01-18
Abstract: Trennvorrichtung
für eine
Kabelbahn, welche durch eine Anzahl von sich längs erstreckenden Stabelementen
(14), die in einem Abstand voneinander angeordnet sind, und sich
quer erstreckenden Stabelementen (16) aufgebaut ist, welche die
sich längs
erstreckenden Stabelemente verbinden, gekennzeichnet durch Trennelemente
(22) für
das Separieren der Kabelbahn in mindestens zwei sich längs erstreckende
Fächer
oder Abteile, welche im wesentlichen die ganze Höhe der Kabelbahn einnehmen.
Patent DE-19731438-B4 (DE)
Title: Metallbeschichtete Substrate
Inventor: NOVIS YVAN
IPC: G02B5/20
Filed: 1997-07-22
Granted: 2009-07-02
Abstract: Beschichtetes Substrat mit einer Mehrschichtenanordnung, umfassend in der Reihenfolge ab dem Substrat (i) eine Schicht aus dielektrischem Material, (ii) eine Schicht aus einem Metall, ausgewählt aus Silber, Gold, Kupfer und Legierungen eines oder mehrerer derselben, und (iii) eine weitere Schicht aus dielektrischem Material, dadurch gekennzeichnet, dass die Schicht (i) aus dielektrischem Material eine zusammengesetzte Schicht ist, die eine Grundschicht aufweist aus einem selektiv absorbierendem Material mit einem Refraktionsindex von mindestens 1,4, einem Spektralabsorptionsindex k λ  von mindestens 0,4 im Bereich von 380 nm < λ < 450 nm und mit einem Verhältnis k 380nm<λ<450nm /k 650nm<λ<760nm  > 2, wobei das selektiv absorbierende Material der Grundschicht ausgewählt ist aus rostfreiem Stahloxid, Eisen(III)-oxid, einem Chromoxid, Palladiumoxid, Germanium, einem Germaniumoxid, Silicium, einem Siliciumoxid und Zirconiumoxid, wobei die Beschichtung eine zur Umwandlung bestimmte Sperrschicht unmittelbar oberhalb der Metallschicht aufweist und die zur Umwandlung bestimmte Sperrschicht Titanmetall ist, das vollständig oxidiert ist in der fertigen Beschichtung.
Patent DE-19733566-B4 (DE)
Title: Spindelmotor mit Hülse
Inventor: OELSCH JUERGEN
IPC: G11B19/20
Filed: 1997-08-02
Granted: 2005-10-13
Abstract: Spindelmotor,
insbesondere zum Antrieb eines Festplattenlaufwerks, mit einem Stator
(2), einem Rotor (8), einer dazwischenliegenden, feststehenden Achse
(1), die mindestens ein Lager (5; 6) trägt, sowie einem Antrieb, wobei
der Rotor (8) oder der Stator (2) mit einer Hülse (11; 18; 22; 23) versehen
ist, die das mindestens eine Lager (5, 6) aufnimmt wobei die Hülse (11;
18; 22; 23) an mindestens einer ihrer Stirnseiten einen radial zur
Achse (1) gerichteten Flansch (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Stirnseite des Flansches (13) der Hülse zusammen mit der Achse
(1) unmittelbar einen Dichtspalt (15) ausbildet, der Rotor und Stator
gegeneinander abdichtet.
Patent DE-19737240-B4 (DE)
Title: Einspannvorrichtung für Sägeblätter
Inventor: BRANTSCHEN RAYMOND
IPC: B23D51/10
Filed: 1997-08-27
Granted: 2005-08-11
Abstract: Einspannvorrichtung
für Sägeblätter, insbesondere
für motorisch
angetriebene Stichsägen,
welche an einer Hubstange (1) festlegbar ist, mit einem im wesentlichen
U-förmigen
Profil (2), das eine Aussparung (6) im Boden zum Einführen des
Sägeblattes
(7) aufweist, wobei die Aussparung (6) derart ausgebildet ist, dass
diese den Schaft des Sägeblattes
(7) aufnehmen kann und dass der Schaft des eingeführten Sägeblattes
(7) an der einen Innenschenkel bildenden Innenseite eines Schenkels
des U-Profils (2), anliegt, und mit einem im Inneren des U-Profils
(2) angeordneten Sägeblattspanner
(3), welcher mittels Federkraft gegen den Innenschenkel des U-Profils
(2) gedrückt
ist, an dem der Schaft des Sägeblattes
(7) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Sägeblattspanner (3) durch die
Kraft zweier Federelemente (4) im wesentlichen parallel in Richtung
des Innenschenkels gedrängt
wird, an dem der Schaft des Sägeblattes
(7) anliegt, und dass der Sägeblattspanner
(3) durch zwei parallel angeordnete Zylinderstifte geführt ist,
wobei die Zylinderstifte mit dem Sägeblattspanner (3) kraftschlüssig verbunden...
Patent DE-19758789-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Hybridfahrzeug
Inventor: MORISAWA KUNIO
IPC: B60L50/16
Filed: 1997-05-02
Granted: 2006-07-06
Abstract: Hybridfahrzeug mit einer Brennkraftmaschine und einem Elektromotor-Generator, die für den Antrieb des Fahrzeugs unabhängig voneinander gesteuert werden. Dieses Hybridfahrzeug hat eine Bremsbedarferfassungsfunktion, die darin besteht, durch den Leerlaufzustand der Brennkraftmaschine während des Betriebs des Fahrzeugs einen Bremsbedarf zu erfassen, und eine erste Bremsfunktion, die darin besteht, einen Anstieg der Fahrzeuggeschwindigkeit durch eine regenerative Bremskraft des Elektromotors zu verhindern, wenn durch die Bremsbedarferfassungsfunktion ein Bremsbedarf erfaßt wird.
Patent DE-19818488-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer umlaufenden mediumsdichten Verbindung zwischen konzentrisch angeordneten Glasrohren unter Einschluss einer elektrischen Leiterbahn und elektrochemischer Sensor
Inventor: ZEIDLER WILLI
IPC: C03C27/06
Filed: 1998-04-24
Granted: 2009-01-22
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer umlaufenden mediumsdichten Verbindung (2)
zwischen konzentrisch angeordneten Glasrohren (4, 6) unter mediumsdichtem
Einschluß eines
durchgehenden elektrischen Leiters (8, 8') eines Leitermetalles,
bei dem man die Glasrohre (4, 6) konzentrisch zusammenfügt und dann
mit dem dazwischen angeordneten Leiter durch lokales umlaufendes Erhitzen
unter mediumsdichtem Einschluß des
Leiters verschmilzt, dadurch gekennzeichnet, daß man die Außenwand
(10) des inneren Glasrohres (4) oder die Innenwand (18) des äußeren Glasrohres
(6) mit dem Leiter in der Form mindestens einer in Längsrichtung
des Glasrohres (4 bzw. 6) verlaufenden elektrischen Leiterbahn (8
bzw. 8') versieht und das äußere Glasrohr
(6) durch das lokale umlaufende Erhitzen so weit einschnürt, bis
die Verschmelzung mit dem inneren Glasrohr (4) unter mediumsdichtem
Einschluß der Leiterbahn
(8, 8') erfolgt.
Patent DE-19836953-B4 (DE)
Title: MOSFET und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: PARK SUNG KYE
IPC: H01L29/06
Filed: 1998-08-14
Granted: 2009-06-18
Abstract: MOSFET mit:  – einem Substrat (21) eines ersten Leitungstyps;  – einer Gate-Elektrode (24) auf einem Gateisolationsfilm (23) auf dem Substrat (21) und Isolationsseitenwänden (27) an beiden Seiten der Gate-Elektrode;  – Barriereschichten (22) innerhalb des Substrats (21) an gegenüberliegenden Kantenbereichen der Gate-Elektrode (24);  – Verunreinigungsbereichen (26) vom zweiten Leitungstyp unterhalb der Barriereschichten (22) und  – Source- und Drain-Verunreinigungsbereichen (28) vom dritten Leitungstyp innerhalb des Substrats (21) an beiden Seiten der Gate-Elektrode (24), wobei die Barriereschichten (22) im Abstand unterhalb der Oberfläche des Halbleitersubstrats und parallel zum Substrat liegen und sich seitlich jeweils bis unterhalb der Gate-Elektrode (24) erstrecken, wobei das jeweils andere Ende der Barriereschichten die Isolationsseitenwand (27) überragt und sich bis in den Source- bzw. Drainbereich (28) hinein erstreckt.
Patent DE-19838350-B4 (DE)
Title: Optische Sendeeinrichtung
Inventor: KROPP JOERG-REINHARDT
IPC: G02B6/42
Filed: 1998-08-14
Granted: 2004-04-15
Abstract: Optische Sendeeinrichtung  – mit einem optischen Sender (1) mit einer Emissionszone (2), die bei Ansteuerung Strahlung (3) vertikal zu einer Deckfläche (4) des Senders (1) emittiert,  – mit einer Reflexionsfläche (10), die einen Anteil (12) der emittierten Strahlung (3) reflektiert, und  – mit einem senderseitig angeordneten Monitorempfänger (17) mit einer optisch sensitiven Empfangszone (16), auf die zumindest ein Teil (20) des reflektierten Strahlungsanteils (12) trifft,  dadurch gekennzeichnet, daß  – zwischen der Reflexionsfläche (10) und der Empfangszone(16) ein Zwischenkörper (6, 30) mit einer reflektierenden Umfangsfläche (14, 32) derart angeordnet ist, dass zumindest ein Teil des von der Reflexionsfläche reflektierten Strahlungsanteils (12) zu der Umfangsfläche (14, 32) und von dort zur Empfangszone (16) gelangt.
Patent DE-19846299-B4 (DE)
Title: Öffnervorrichtung
Inventor: HOECK FRANZ
IPC: D01G13/00
Filed: 1998-10-08
Granted: 2010-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Öffnervorrichtung (2) zum Öffnen von Faserflocken mit einem Füllschacht (1) zur Aufnahme der zu öffnenden Faserflocken, die am unteren Ende des Füllschachtes (1) der Öffnervorrichtung (2) zugeführt werden. Am unteren Ende des Füllschachtes (1) sind mehrere Einzugswalzenpaare (21, 21') vorgesehen, denen jeweils eine Öffnerwalze (22, 22') nachgeordnet ist.