baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-239781-A1 (DD)
Title: Wannenbeckenwand fuer oefen zum schmelzen von glas oder aehnlichen stoffen
Inventor: BALTZER FRANZ
IPC: C03B5/42
Filed: 1985-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wannenbeckenwand mit mehrschichtiger Anordnung von Feuerfestmaterial, wobei sich an der inneren Seite eine gegenueber Schmelzen hochkorrosionsbestaendige Schicht befindet, und die ein abgestuftes Kopfteil besitzt. Es ist das Ziel, die Lebensdauer des Ofens durch Verringerung der Korrosion an der Spuelkante zu erhoehen. Die Aufgabe besteht darin, die Stroemung in Wandnaehe unter Vermeidung besonderer Wannensteine und Verzicht auf Kuehlung zu vermindern. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass die innere Schicht von mindestens 50 mm Dicke in einem Abstand vom 0,5- bis 2fachen ihrer Dicke unter der Schmelzbadoberflaeche endet. Im Kopfteil ist an die innere Schicht angrenzend eine Randschicht angeordnet. Deren Dicke betraegt mindestens das 1,5fache der Dicke der inneren Schicht, die Hoehe der Beruehrungsflaeche beider ist gleich oder groesser dieser Dicke. Die Erfindung ist bei Schmelzoefen fuer Glas oder aehnliche Stoffe anwendbar. Fig. 1
Patent DD-240144-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur absorptiven gasbehandlung
Inventor: BARTHEL PETER
IPC: B01D53/14
Filed: 1985-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur absorptiven Behandlung von Prozessgasen in Anlagen der Erdoelverarbeitung. Ziel ist die Verbesserung des Absorptionswirkungsgrades bei Senkung des Restgehaltes an stoerenden Verunreinigungen. Es ist Aufgabe, ein solches Verfahren einschliesslich Vorrichtung zu schaffen, bei dem der Absorptionsprozess in mehreren Sektionen ablaeuft. Dies wird dadurch erreicht, dass das Gas unterhalb und das Hauptabsorptionsmittel oberhalb der Hauptabsorptionssektion getrennt eingespeist und im Gegenstrom kontaktiert werden, wobei das Hauptabsorptionsmittel die Verunreinigungen bindet und in den Behaeltersumpf gelangt, aus dem die Verunreinigungen ausgeschleust und das Hauptabsorptionsmittel dem Hauptabsorptionsmittelkreislauf zugefuehrt wird und dass das aufsteigende Gas in die Nachabsorptionssektion geleitet wird, in der das Nachabsorptionsmittel die stoerenden Anteile des Hauptabsorptionsmittels bindet und teilweise oder vollstaendig dem Nachabsorptionsprozess oder dem Hauptabsorptionsmittelkreislauf zugefuehrt und der feingereinigte Gasstrom der Nachabsorptionssektion von mitgerissenen Troepfchen befreit wird. Anwenungsgebiete sind Absorptionsprozesse mit hohen Anforderungen an Wirkungsgrad und Reinheit. Fig. 1
Patent DD-240372-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von aminosaeurederivaten hoher enantiomerenreinheit
Inventor: SELKE RUEDIGER
Filed: 1985-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von weitgehend enantiomerenreinen 2-N-Acylaminosaeurederivaten, insbesondere der Ester, durch katalytisch asymmetrische Hydrierung prochiraler ungesaettigter Vorstufen in Gegenwart von chiralen heterogenen Metallkomplexkatalysatoren. Erfindungsgemaess werden homogen stereoselektiv gut wirksame kationische Rhodium(I)chelate mit chiralen Bis(phosphinigsaeureestern), Bis(phosphinigsaeureesteramiden), Bis(phosphinen) oder Mischformen vorgenannter Chelatbildner als Liganden auf schwach, vorzugsweise mit 1 bis 3% Divinylbenzen vernetzte Polystyrensulfonsaeure-Kationenaustauscher gebracht und so in einer filtrierbaren Form als heterogene Hydrierkatalysatoren zur asymmetrischen Hydrierung prochiraler 2-N-Acylaminoacrylsaeurederivate zum Einsatz gebracht. Dabei wird die Enantioselektivitaet nicht nur erhalten, sondern teilweise noch gegenueber der homogenen Anwendung gesteigert. Die Zielprodukte finden direkt oder nach Umwandlung in Peptide oder in andere Derivate als Pharmazeutika oder Herbizide vielfach Anwendung.
Patent DD-242134-A1 (DD)
Title: Elektronischer ausloeser fuer niederspannungs-leistungsschalter
Inventor: GNOERRLICH UWE
IPC: H02H7/26
Filed: 1985-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektronischen Ausloeser fuer Niederspannungs-Leistungsschalter in Gleich- und Wechselstromkreisen mit Ueberlast- und selektiven Kurzschlussschutz. Ziel der Erfindung ist, den oekonomischen Aufwand gering zu halten, wobei die Aufgabe darin besteht, wesentliche Baugruppen eines Ausloesers fuer Wechselstrom wiederzuverwenden. Erfindungsgemaess wird einem elektronischen Ausloesebaustein fuer Wechselstrom und einem dazu parallelgeschalteten RC-Glied zur Kurzschlusserfassung ein Sensor auf Halleffekt-Basis mit Verstaerker vorgeschaltet, der ein stromproportionales Spannungssignal liefert. Das von dem auf der Hauptstrombahn angebrachten Sensor abgegebene Spannungssignal dient dabei als Eingangssignal fuer den Ausloesebaustein und das RC-Glied. Figur
Patent DD-247086-A1 (DD)
Title: Anordnung optischer bauelemente in einem fuehrungsrohr
Inventor: EBERHARDT VOLKER
IPC: G02B7/00
Filed: 1986-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung optischer Bauelemente in einem Fuehrungsrohr, mit vorwiegend mehreren Linsen oder Linsengruppen, die in mechanischen Fassungen lagefixiert und im Fuehrungsrohr zueinander verstellbar eingebracht sind. Dabei sind die zueinander gerichteten Stirnflaechen der Fassungen sowie die Stirnflaeche der Fassung, die einem Begrenzungsring zugewandt ist, mit konzentrisch zur Fassungsachse verlaufenden Nuten versehen, in denen mindestens drei um 120 versetzt angeordnete Kugeln eingelagert sind, die den Abstand der Fassungen zueinander bestimmen. Durch Auswechseln bestimmter Kugeln kann auf relativ einfache Art und Weise eine Bildfehlerkorrektur durchgefuehrt werden, so dass der Montage- und Justieraufwand sehr gering ist. Eine Ueberbestimmung zwischen radialer und axialer Anlage der Fassungen im Fuehrungsrohr wird vermieden. Die Anordnung kann bei optischen Systemen, insbesondere bei Objektiven fuer Reproduktionsverfahren, fotografische Verfahren, Bildmessprinzipien sowie bei Objektiven fuer Justier- und Pruefmittel im optischen Praezisionsgeraetebau Anwendung finden. Figur
Patent DD-246502-A1 (DD)
Title: Vakuumhalter fuer scheibenfoermige objekte
Inventor: SASSENBERG UWE
IPC: B24B37/04
Filed: 1986-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vakuumhalter fuer scheibenfoermige Objekte beliebiger Geometrie des Randes und kann insbesondere beim Schleifen, Laeppen und Polieren von Objekten aus Halbleitermaterialien Anwendung finden. Der Vakuumhalter fuer scheibenfoermige Objekte beliebiger Randgeometrie, bestehend aus einem mit einem Vakuumanschluss versehenen Vakuumhalterkoerper und einer mit Vakuumoeffnungen versehenen Frontplatte ist dadurch gekennzeichnet, dass die Frontplatte eine Flaeche mit solchen Vakuumoeffnungen besitzt, die groesser oder gleich des zu bearbeitenden scheibenfoermigen Objektes ist und jede Vakuumoeffnung einzeln mittels Schraube oder Stift zu verschliessen ist, wobei ein Teil der Vakuumoeffnungen geschlossen werden kann und die offenen Vakuumoeffnungen das scheibenfoermige Objekt infolge Unterdruck halten und der Rand des scheibenfoermigen Objektes von durch Schrauben oder Stifte verschlossenen Vakuumoeffnungen umgeben ist.
Patent DD-258023-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur schnellpyrolyse von feinkoernigem waermetraegermaterial
Inventor: MEYER BERND
IPC: C10B49/20
Filed: 1986-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Schnellpyrolyse von feinkoernigem Waermetraegermaterial bei Temperaturen zwischen 400 und 900C. Erzielt werden soll eine verbesserte Oekonomie der Schnellpyrolyse. Die Aufgabe besteht darin, ohne mechanische Einbauten eine intensive Vermischung des Schwelgutes mit dem Waermetraeger zu erreichen, wobei hohe Waermeuebertragungsgechwindigkeiten und ein weitestgehend unverduenntes Schwelgas erreicht werden soll. Erfindungsgemaess erfolgt die Mischung von Schwelgut und Waermeuebertraeger in einer Mischkammer unter den Bedingungen des Uebergangs von der stationaeren Wirbelschicht bzw. der Dichtstromfoerderung in die Flugstromfoerderung. Die anschliessende Schnellpyrolyse des Schwelgutes laeuft unter den Bedingungen der Flugstromfoerderung des Schwelgutes und des Waermetraegers in einem Foerderschacht ab. Das im Staubsammelbehaelter abgeschiedene Schwelprodukt-Waermetraeger-Gemisch unterliegt einer Nachentgasung. Fig. 1
Patent DD-250927-A1 (DD)
Title: Feuerfestes, basisches kohlenstoffhaltiges reparaturmaterial
Inventor: WUNDERLICH PETER
IPC: C04B22/10
Filed: 1986-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein feuerfestes, basisches, kohlenstoffhaltiges Reparaturmaterial zur Verwendung in metallurgischen Anlagen, wie Konvertern u. ae. Ziel der Erfindung ist es, ein feuerfestes, basisches, kohlenstoffhaltiges Reparaturmaterial zu entwickeln, welches verbesserte Erosions- und Schlackenbestaendigkeit sowie ein deutlich erhoehtes Haftvermoegen an kohlenstoffhaltigen Feuerfestauskleidungen aufweist und welches eine Verkuerzung der Ausbesserungszeiten ermoeglicht. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Reparaturmaterial mit verbessertem Haftungsvermoegen, das kein anorganisches, wasserloeslisches Bindemittel enthaelt und das ohne Wasserzusatz verarbeitet werden kann, zu schaffen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe durch ein feuerfestes, basisches, kohlenstoffhaltiges Reparaturmaterial, bestehend aus einer feuerfesten Komponente, einem organischen Bindemittel sowie einem fraktionierten Hartpech und einem feuerfesten Kohlenstofftraeger, geloest, welches folgende quantitative Zusammensetzung aufweist:30-90% der Feuerfestkomponente 5-20% des fraktionierten Hartpechs 2-15% des feuerfesten Kohlenstofftraegers 1-10% des organischen Bindemittels
Patent DD-251443-A1 (DD)
Title: Zufuehreinrichtung fuer ein werkzeug zum anschlagen von kontakten
Inventor: MEHLHORN HORST
IPC: H01R43/055
Filed: 1986-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zufuehreinrichtung fuer ein Werkzeug, in dem an einem Kontaktband angeordnete Kontakte mit elektrischen Leitern verbunden werden. Ziel und Aufgabe ist es, die Zufuehreinrichtung derart zu entwickeln, dass sie in vorhandene Pressen einsetzbar ist und das Kontaktband einer Anschlagstation kontaktweise zugefuehrt wird und eine extra Transportvorrichtung nicht vonnoeten ist. Die Zufuehreinrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass sie aus einem mittels einer Presse bewegbaren Werkzeugoberteil und einem Werkzeugunterteil besteht, wobei im Werkzeugunterteil die eigentliche Transportvorrichtung fuer das Kontaktband eingesetzt ist. Die Transportvorrichtung besteht aus einem schwenkbaren Winkelhebel, einem horizontal bewegbaren Gleitstueck und einem Mitnehmer, wobei die Bewegung des Gleitstueckes ueber Druckbolzen, Druckstifte und dem Winkelhebel realisiert wird. Die erfindungsgemaesse Zufuehreinrichtung ist ueberall dort einsetzbar, wo die an einem Kontaktband laengs angeordnete Kontakte mit elektrischen Leitern, wie isolierte Draehte, verbunden werden sollen. Fig. 1
Patent DD-255896-A1 (DD)
Title: Verfahren zur vorbehandlung von stahloberflaechen fuer das weichloeten
Inventor: KACZMAREK JOACHIM
IPC: B23K1/20
Filed: 1986-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft das Verbinden von Loetteilen aus Stahl untereinander oder mit anderen Leitermetallen durch Weichloeten zur Schaffung mechanischer oder elektrisch leitender Verbindungen, insbesondere in der Elektrotechnik und Elektronik. Das erfindungsgemaesse Vorbehandlungsverfahren beinhaltet ein Reinigen der Stahloberflaeche von Rost, Zunder, Fett, Oel und aehnlichen Verunreinigungen und ein nachfolgendes Erzeugen einer Verbindungsschicht aus Eisennitrid durch Nitrieren bei 450 bis 600C und einer Behandlungsdauer von 10 Minuten bis 15 Stunden.
Patent DD-262850-A1 (DD)
Title: Natriumionensensitives glas auf der basis eines na tief 2 o-al tief 2 o tief 3-sio tief 2-glases
Inventor: GRUETTE KARL-HEINZ
IPC: C03C3/085
Filed: 1987-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein natriumionensensitives Glas auf der Basis eines Na2O-Al2O3-SiO2-Glases, das bei der Herstellung von Membranen fuer Glaselektroden zur Bestimmung des Natriumionengehaltes von Loesungen Anwendung findet. Ziel der Erfindung ist es, den Aufwand bei der Herstellung von natriumionensensitiven Glaselektroden zu senken und gleichzeitig deren Gebrauchseigenschaften zu verbessern. Der Erfindung liegt die technische Aufgabe zugrunde, ein natriumionensensitives Glas auf der Basis billiger Rohstoffe zu entwickeln, das sich durch gute glastechnische Verarbeitungseigenschaften auszeichnet und die Herstellung elektrochemischer Elektroden mit einer unteren Nachweisgrenze von kleiner 10 5 mol Na /l und einer verringerten Stoerempfindlichkeit gegenueber Kalium- und Wasserstoffionen erlaubt. Erfindungsgemaess wird die technische Aufgabe dadurch geloest, dass das natriumionensensitive Glas aus 10-25 Mol-% Na2O, 0,1-22 Mol-% MgO, 55-90 Mol-% SiO2 und bis zu 15 Mol-% Al2O3 zusammengesetzt ist, wobei das Molverhaeltnis Al2O3 zu Na2O kleiner gleich 1 ist.
Patent DD-267497-A1 (DD)
Title: Verfahren zur bindung von methotrexat an polysaccharide
Inventor: SCHULZ BURKHARD
IPC: C08G65/26
Filed: 1987-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bindung von Methotrexat an Polysaccharide. Ziel der Erfindung ist es, ein Verfahren zur Polymerfixierung von Methotrexat an Polysaccharide zu schaffen, dessen Produkte wasserloesliche untoxische polymere Cytostatika sind. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ein wasserloesliches Kartoffelstaerkehydrolyseprodukt in einem fuer Methotrexat geeigneten Loesungsmittel unter der katalytischen Wirkung von Dimethylaminopyridin und Dicyclohexylcarbodiimid mit Methotrexat zur Reaktion gebracht wird. Der Methotrexatgehalt wird dabei so eingestellt, dass die Wasserloeslichkeit des Traegers erhalten bleibt. Ein besonderer Vorteil des erfindungsgemaessen Verfahrens ist seine gute Produzierbarkeit und die hohe Wasserloeslichkeit des Produkts bei guter antineoplastischer Aktivitaet in vivo.
Patent DD-267112-A1 (DD)
Title: Anordnung zur simultanerfassung der teilchenemission waehrend einer laserbestrahlung in korpuskularstrahlmikroskopen
Inventor: MUELLER HARALD
IPC: G01N23/225
Filed: 1987-12-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Festkoerperoberflaechen aller Art, u. a. auch duenne Schichten. Anwendungsgebiet ist die Festkoerperspektrometrie. Erfindungsgemaess ist in der Objektkammer eines Korpuskularstrahlmikroskops in einem Abstand bis zu 50 mm von der laserbestrahlten Oberflaeche der Probe mindestens eine elektrische Sonde justierbar und von der Probe elektrisch isoliert angeordnet. Ausserhalb des Korpuskularstrahlmikroskops ist eine an sich bekannte elektronische Messeinrichtung installiert. Fig.  1
Patent DD-270544-A1 (DD)
Title: Kettbaumauf- und -mitnahmeeinrichtung fuer eine baeumvorrichtung
Inventor: SCHROETER DIETMAR
IPC: D02H13/00
Filed: 1988-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kettbaumauf- und -mitnahmeeinheit fuer eine selbstaendig zu betreibende oder mit einer Konusschaermaschine kombinierte Baeumvorrichtung zur Herstellung von bewickelten Kettbaeumen. Es ist Ziel der Erfindung, den Aufwand fuer die Anpassung von Baeumvorrichtungen an verschiedene Kettbaumbauarten zu verringern. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kettbaumauf- und -mitnahmeeinheit fuer eine Baeumvorrichtung zu schaffen, welche in einfacher Weise an verschiedene Kettbaumbauformen anpassbar ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaess durch eine solche Einheit geloest, welche einen mit dem Antrieb der Baeumvorrichtung fest verbundenen Grundkoerper sowie eine Mehrzahl von wahlweise und loesbar miteinander und/oder dem Grundkoerper verbindbaren Adaptern aufweist, wobei sowohl der Grundkoerper als auch jeder Adapter mit Formelementen und/oder Ausnehmungen ausgestattet sind, die jeweils zu einer bestimmten Kettbaumbauart, zum Grundkoerper und zu mindestens einem Adapter kompatibel sind. Fig. 7
Patent DD-271857-A1 (DD)
Title: Selbstreinigender schweissbrenner
Inventor: WALESCH WOLFGANG
Filed: 1988-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft den Aufbau eines selbstreinigenden Schweissbrenners, welcher sich besonders als Roboter- oder Automatenschweissbrenner aber auch als Handschweissbrenner fuer das MIG/MAG-Schweissen eignet. Durch das Abstreifen der Schutzgaskappe an einer Abstreiferscheibe ermoeglicht der beschriebene Schweissbrenner neben der schweisstechnischen Ausruestung die Reinigung der Schutzkappe von den Schweissspritzerablagerungen. Fig. 1
Patent DD-277497-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur optimierten verbrennung fester brennstoffe
Inventor: LEGERE RENE
Filed: 1988-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und Vorrichtung fuer eine optimierte Verbrennung fester Brennstoffe mit Verbrennungsluft. Ziel der Erfindung ist es, Verfahren und Vorrichtung kostenguenstig zu gestalten, wobei fuer die Verbrennung, optimiert durchgefuehrt, wenig Zuluft benoetigt wird und die abgefuehrten Rauchgase weitestgehend frei von Russpartikeln sind. Aufgabe ist es, die Verbrennungsluft besser auszunutzen und die konvektive Waermeuebertragung gleichzeitig zu verbessern. Erfindungsgemaess wird die Verbrennungsluft schwingend bewegt, wobei ein gleichzeitig vorhandener Ueber- und Unterdruck, zyklisch wechselnd, entsteht. Die Vorrichtung ist als eine routierende Trenn- und Leitschaufel (7) eines Schwingungserzeugers (5) ausgebildet. Paarweise zugeordnet, sind Saug-Anschlussstutzen (9) und Druck-Anschlussstutzen (10) sowie Verbrennungsluftkanaele (11, 12, 13, 14), mit der Verbrennungsluftseite (3) einerseits, und der Rauchgasseite (4) andererseits, der Feuerung (2) verbunden. Fig. 3
Patent DD-280760-A1 (DD)
Title: Verfahren zur synthese von 2-imino-3-alkyl-2,3-dihydro-6h-1,3,4-thiadiazinen
Inventor: PFEIFFER WOLF-DIETHARD
IPC: C07D285/16
Filed: 1989-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Darstellung von 2-Imino-3-alkyl-2,3-dihydro-6H-1,3,4-thiadiazinen. Die Titelverbindungen sind als Pharmaka mit spasmolytischer Wirkung und als Zwischenprodukte fuer weitere Synthesen von Interesse. 2-Alkylimino-3-alkyl-2,3-dihydro-6H-1,3,4-thiadiazine werden beim Erhitzen in Mineralsaeuren erfindungsgemaess zu 2-Imino-3-alkyl-2,3-dihydro-6H-1,3,4-thiadiazinen entalkyliert.
Patent DE-10000563-A1 (DE)
Title: Spinning top started by finger spin has opposing blades for launching into flight also by either handed persons
Inventor: TALLER EDMUND
IPC: A63H27/127
Filed: 2000-01-08
Abstract: The top presents a bladed design capable of flying and as its blades point in opposite directions the top can be spun by left handed or right handed persons. In use, the blades are gripped between finger and thumb and spun round to launch it into flight.
Patent DE-10005886-A1 (DE)
Title: Use of an essential oil composition as a disinfectant, animal bait and nutritional supplement
IPC: A23L33/105
Filed: 2000-02-10
Abstract: Composition comprising at least one essential oil is used: (a) for disinfecting animal feeds, clothing, shoes, bandaging materials, rooms, commercial stock and wash water; (b) for attracting and trapping mammals; and (c) as a nutritional supplement. An independent claim is also included for a composition for the above purpose, comprising an essential oil and at least one vegetable oil.
Patent DE-10012636-A1 (DE)
Title: Mobile telephone frequency generating circuit includes two oscillators under control from coefficient table to produced required output
Inventor: ROMAO FERNANDO
IPC: H04B1/04
Filed: 2000-03-15
Abstract: The telephone includes a lookup table of coefficients to control frequency generation.  The mobile telephone includes a transmission circuit including combined oscillation circuits (4,5). The first oscillation circuit (4) produces an FRF transition frequency, the second oscillation circuit (5) produces an F1 intermediate frequency. The transition frequency and the intermediate frequency differ by a frequency, FTX, which is the transmission frequency. A table of coefficients (U,V) is stored for a given transmission frequency, each coefficient being transformed into a signal which is applied to a control input of the oscillation circuit. This enables control of the parasitic signals produced, in order to provide the required output transmission frequency signal without corruption from parasitic signals.
Patent DE-10016485-A1 (DE)
Inventor: BAUMANN MARTIN
IPC: C23C24/08
Filed: 2000-04-01
Abstract: The invention relates to glass, ceramic or metal substrates having at least one self-cleaning surface, comprising one at least partially hydrophobed layer with a micro raw surface structure disposed on said substrate. The layer contains a glass flow and structure-forming particles having an average particle diameter of ranging from 0.1 - 50  mu m; the glass flow and structure-forming particles are present in the form of a volume ratio ranging from 0.1 - 5 and the micro raw surface structure has an average height/average distance of neighbouring profile tips ratio of 0.3 - 10. In order to produce the subject matter of the invention, the substrate is coated with a composition containing a glass flow and structure-forming particles, said layer is baked and hydrophobed.
Patent DE-10017032-A1 (DE)
Title: Steering spindle locking device for automobile steering mechanism has spring tensioned by movement of locking element into locked position for spring-loaded movement into unlocked position
Inventor: STARKEN HARALD
IPC: B60R25/0215
Filed: 2000-04-05
Abstract: The steering spindle locking device has a locking element (3) moved between a locked and an unlocked position of the steering spindle (2) via an electromechanical drive (5), with a return spring (11) tensioned by the movement of the locking element into the locked position, for spring-loaded movement of the locking element into the unlocked position.
Patent DE-10017297-A1 (DE)
Title: Multifunctional safety warning device for vehicle, operates mediate light bar zone, left and right indicating lights and sets breakdown light alternatively so that one set of light shows vehicle steering direction
Inventor: WANG CHING-YUNG
IPC: B60Q1/52
Filed: 2000-04-07
Abstract: The left and right indicating lights are mounted on respective sides of mediate light bar zone. Both the lights and light bar zone are alternatively operated by a control unit. The control unit also operates a set of breakdown light of the vehicle so that at least one set of light is used to indicate the steering direction of the vehicle.
Patent DE-10018991-A1 (DE)
Title: Analysis of multiple gas flows at several measuring points, e.g. for varnish drying process, by supplying only gas to be analysed from distributor to analyser
Inventor: REBHAN DIETER
IPC: G01N1/26
Filed: 2000-04-17
Abstract: The gas flows to be analysed are supplied from the measuring points (2a,b,c,d) to an analyser (11). The gas flows from each measuring point are fed to a distributor (4). Only the gas to be analysed is supplied from the distributor to the analyser (11). The remaining gas flows are drawn off from the distributor. The analyser may measure the oxygen content of the gas flow for the process atmosphere when hardening lacquers.  An Independent claim is included for an apparatus for analysing gas flows.