baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009011221-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung für Hohlschaftwerkzeuge, insbesondere zum Einbau in eine Revolverscheibe
Inventor: LEMBKE DIETRICH
IPC: B23B31/02
Filed: 2009-03-04
Granted: 2012-05-24
Abstract: Spannvorrichtung (10) für Hohlschaftwerkzeuge (11), zum Einbau in einem Aufnahmekörper (02), insbesondere an einer Revolverscheibe (01), wobei die Spannvorrichtung eine in ihrer Rotationsachse (13) liegende Zugstange (15) umfasst, die bei von einem Antriebsmittel (16) bewirkter axialer Verschiebung mehrere Zangensegmente (14) eines Zangenkopfes radial nach außen verlagert, sodass der Zangenkopf eine Spannschulter (22) des Hohlschaftwerkzeugs hintergreift, um dieses am Aufnahmekörper (02) zu verspannen, und wobei für eine innengeführte Kühlmittelzufuhr zum Hohlschaftwerkzeug in eine zentrale Bohrung der Zugstange (15) ein Kühlmitteladapterrohr (30) einsetzbar ist, welchem an seinem werkzeugabgewandten Ende über einen Kühlmittelstutzen (32) das Kühlmittel zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlmittelstutzen (32) an ein Kühlmitteleintrittsrohr (33) angeschlossen ist, welches parallel zur Rotationsachse (13) verläuft und zwischen einer inneren und einer äußeren Kühlwegstellung verstellbar ist, wobei das Kühlmittel nur in der inneren Kühlwegstellung zum Kühlmittelstutzen (32) geführt wird.
Patent DE-102009013384-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Bereitstellung einer sicheren Anwendungsfragmentierungsumgebung
Inventor: GUELLER MARKUS
IPC: G06F9/445
Filed: 2009-03-16
Granted: 2010-09-30
Abstract: System, das Folgendes umfasst:  einen sicheren Fragmentierungsmanager, der mit einem Anwendungsfragmentespeicher gekoppelt ist;  eine externe Speicher-Schnittstelle, die mit dem sicheren Fragmentierungsmanager gekoppelt ist, wobei der sichere Fragmentierungsmanager ein benötigtes Codefragment aus einem externen Speicher über die externe Speicher-Schnittstelle bezieht, wenn das benötigte Codefragment nicht in dem Anwendungsfragmentespeicher vorhanden ist;  einen kryptographischen Mechanismus, der mit dem Anwendungsfragmentespeicher und einem sicheren Schlüsselspeicher gekoppelt ist, wobei der kryptographische Mechanismus das benötigte Codefragment, falls dies notwendig ist, unter Verwendung eines sicheren Schlüssels entschlüsselt und die Integrität eines Codefragments verifiziert; und  einen Ausführungsmechanismus, der mit dem kryptographischen Mechanismus und dem Anwendungsfragmentespeicher gekoppelt ist, wobei der Ausführungsmechanismus ein entschlüsseltes Codefragment ausführt.
Patent DE-102009014858-B4 (DE)
Title: Schalungsvorrichtung
Inventor: DÖLLEN HEINZ VON
IPC: E01D21/00
Filed: 2009-03-30
Granted: 2023-04-06
Abstract: Schalungsvorrichtung zum Betonieren von auskragenden Betonbauteilen, insbesondere Kappen oder dgl., an einem langgestreckten Bauteil, insbesondere einer Brücke, welches wenigstens einen auskragenden Randbereich aufweist, mit einem entlang der Unterseite des Randbereiches anordbaren Tragrahmen, an welchem wenigstens ein über den auskragenden Randbereich hinausragender Kragarm angelenkt ist, welcher eine Bodenschalung und eine Seitenschalung trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Kragarm (9) über ein als Exzenter wirksames Zwischenstück (20) am Tragrahmen (4) 'angelenkt ist, wobei das Zwischenstück (20) einerseits an einer im Wesentlichen vertikal verlaufenden Strebe (8) des Tragrahmens (4) dauerhaft in einem ersten Anlenkpunkt (21) schwenkbar angelenkt ist und andererseits in einem zweiten horizontal versetzt und oberhalb angeordneten Anlenkpunkt (22) verschwenkbar am Endbereich des Kragarmes (9) angelenkt ist, wobei das Zwischenstück (20) mit dem Kragarm (9) im zweiten Anlenkpunkt (22) lösbar an der vertikal verlaufenden Strebe (8) des Tragrahmens (4) festlegbar ist.
Patent DE-102009022040-B4 (DE)
Title: Gasbrenner, Flammenüberwachungsvorrichtung und Verfahren zur Flammenüberwachung
Inventor: SOMMERFELD ARNE
IPC: F23Q7/00
Filed: 2009-05-20
Granted: 2011-07-07
Abstract: Gasbrenner (10) umfassend einen Mischraum (14) zum Erzeugen eines Brennstoff-Luft-Gemischs (72), einen Brennraum (16) zur Verbrennung des Brennstoff-Luft-Gemischs (72) und eine eine Glühkerze (48) umfassende Zündvorrichtung, wobei die Glühkerze (48) im Wesentlichen auf der Hauptlängsachse (20, 22) es Mischraums (14) oder des Brennraums (16) angeordnet ist, wobei ein Dichtsitz (54) im Wesentlichen an einem Übergang zwischen dem Mischraum (14) und dem Brennraum (16) angeordnet ist, um den Brennraum (16) im Bereich der Zündvorrichtung gegenüber der Umgebung (56) abzudichten.
Patent DE-102009035356-B4 (DE)
Title: Zusatzverdampfer für eine Klimaanlage und Kraftfahrzeug damit
Inventor: FLEISCHHACKER ROBERT
IPC: B60H1/32
Filed: 2009-07-30
Granted: 2023-10-05
Abstract: Zusatzverdampfer (18) für eine Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs mit Hybridantrieb, mit einem einen Lufteintritt (25) und einen Luftaustritt (26) definierenden Gehäuse (30), wobei über den Lufteintritt (25) abzukühlende Luft einer im Gehäuse (30) positionierten Verdampfereinheit (32) des Zusatzverdampfers (18) zuführbar und über den Luftaustritt (26) von der Verdampfereinheit (32) des Zusatzverdampfers (18) abgekühlte Luft von derselben ableitbar ist, wobei das Gehäuse (30) konturiert ist und im Bereich des Luftaustritts (26) des Gehäuses (30) ein die abgekühlte Luft umlenkendes Umlenkelement (37) positioniert ist, um die abgekühlte Luft um 90° umzulenken, und wobei das Umlenkelement (37) die abgekühlte Luft in Teilluftströme (35, 36) aufteilt, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Luftaustritts (26) des Gehäuses (30) eine Rippe (38) ausgebildet ist, die ein sich ausbildendes Kondensat zu einem Ablauf (39) führt.
Patent DE-102010014075-B4 (DE)
Title: Belüftungsdüse für den Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ROS STEFFEN
IPC: B60H1/34
Filed: 2010-04-07
Granted: 2013-06-06
Abstract: Belüftungsdüse für den Innenraum eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäuse, welches einen Lufteinlass und einen Luftauslass aufweist und in welchem mehrere Luftleitelemente angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftleitelemente (5) an ihrer dem Lufteinlass (3) zugewandten, hinteren Seite und an ihrer dem Luftauslass (4) zugewandten, vorderen Seite jeweils wenigstens ein starres, über die gesamte Länge des Luftleitelements (5) verlaufendes Halteelement (6, 7) aufweisen, wobei die starren Halteelemente (6, 7) mittels wenigstens eines Verbindungselements (8) derart verbunden sind, dass die Halteelemente (6, 7) gegenüber einander beweglich sind, wobei eines der Halteelemente (6, 7) zumindest mittelbar mit einer Betätigungseinrichtung (9) zur Betätigung des Halteelements (6, 7) verbunden ist, und wobei das wenigstens eine Verbindungselement (8) derart deformierbar ist, dass eine Bewegung des mit der Betätigungseinrichtung (9) verbundenen Halteelements (6, 7) gegenüber dem nicht mit der Betätigungseinrichtung (9) verbundenen Halteelement (7, 6) möglich ist.
Patent DE-102010015463-B4 (DE)
Title: Schwenkhebelverschluss mit Drehverhinderung für die Betätigungswelle
Inventor: RIEBOLDT GERD
IPC: E05B13/10
Filed: 2010-04-16
Granted: 2014-08-21
Abstract: Verschluss für Türen oder Klappen von Schränken oder dergleichen Behältnissen mit einer an der Außenseite der Tür festgelegten, ein Lagergehäuse (22) für einen schwenkbar daran gelagerten Griffhebel (23) aufweisenden Mulde (10), wobei der Griffhebel (23) mit einer mit ihm verbundenen Betätigungswelle (34) das Türblatt in einem Durchbruch durchstößt und über die Betätigungswelle mit einer türinnenseitig angeordneten Verriegelungsvorrichtung für die Tür oder Klappe gekoppelt ist, und wobei der Griffhebel (23) in einer zur Tür senkrechten Ebene zwischen einer Ablagestellung und einer Betätigungsstellung klappbar und in seiner Betätigungsstellung in einer zur Tür parallelen Ebene zur Betätigung der Verriegelungsvorrichtung drehbar ist und eine Schließvorrichtung für den Griffhebel (23) vorgesehen ist, wobei die Betätigungswelle (24) hohl ausgebildet und mit einem an ihr ausgebildeten Lagerkopf (25) in dem Lagergehäuse (22) der Mulde (10) drehbar gelagert ist und der Griffhebel (23) an dem Lagerkopf (25) mittels einer daran festgelegten Halteachse (27) in seiner senkrecht zur Tür verlaufenden Bewegungsebene klappbar gehaltert und drehfest mit dem Lagerkopf (25) verbunden ist, und wobei in dem inneren Hohlraum der Betätigungswelle (24) ein mit dem Griffhebel (23) bei dessen Klappbewegung zusammenwirkendes Übertragungsglied (30, 37) axial verschiebbar angeordnet ist und die Betätigungswelle (24) und das Übertragungsglied (30, 37) bei abgeschlossener Schließvorrichtung (16a) durch eine von der Schließvorrichtung für den Griffhebel (23) zu betätigende Sicherungsvorrichtung (20) festgelegt sind.
Patent DE-102010020125-B4 (DE)
Title: Anordnung zur berührungslosen Energieübertragung
Inventor: MAHLEIN JOCHEN DR
IPC: B60L53/124
Filed: 2010-05-10
Granted: 2021-07-15
Abstract: Anordnung zur berührungslosen Energieübertragung von einem bodenverlegten Primärleiter an ein Fahrzeug,wobei das Fahrzeug an seinem dem Boden zugewandten Oberflächenbereich eine Sekundärwicklung aufweist, die mit dem Primärleiter induktiv koppelbar ist, insbesondere durch Anfahren einer Fahrzeugposition mittels des Fahrzeugs,wobei ein Sensor in einem von Schutzmitteln umgebenen Raumbereich zwischen Sekundärwicklung und Primärleiter angeordnet ist, der vom Sensor überwachbar ist,wobei ein Schutzmittel ausfahrbar ist, so dass der minimale Abstand zwischen Schutzmittel und Boden verringerbar ist, oder einfahrbar ist, so dass der minimale Abstand zwischen Schutzmittel und Boden vergrößert ist,wobei mittels eines Aktors eine Kraft auf das Schutzmittel einleitbar ist, die eine von einem Federelement erzeugte Federkraft übersteigt,- so dass bei ausgeschaltetem Aktor das Schutzmittel mittels der Federkraft ausgefahren ist und- so dass bei eingeschaltetem Aktor das Schutzmittel einfahrbar ist.
Patent DE-102010021482-B4 (DE)
Title: Türanlage mit Stangenverriegelung und Betätigungseinrichtung
Inventor: ROTHLIN PETER
IPC: E05F15/632
Filed: 2010-05-25
Granted: 2018-03-15
Abstract: Türe (45) mit elektrischem Motor (2) zur Betätigung eines Türverriegelungselementes (15) und mit einer manuellen Türentriegelung, dadurch gekennzeichnet, dass zur manuellen Türentriegelung der Motor (2) manuell bewegbar ist und damit das Türverriegelungselement (15) außer Eingriff mit der Türe (45) gelangt.
Patent DE-102010029301-B4 (DE)
Title: Netzwerk und Erweiterungseinheit sowie Verfahren zum Betreiben eines Netzwerks
Inventor: BEYER RALF
IPC: H04L45/28
Filed: 2010-05-26
Granted: 2014-05-22
Abstract: Netzwerk (3), insbesondere Ethernet-Netzwerk, umfassend als Netzwerkelemente zumindest zwei Netzwerkkomponenten (4A, 4B) die über eine Netzwerkübertragungsleitung (2) miteinander verbunden sind, wobei in der Netzwerkübertragungsleitung (2) zu deren Reichweitenverlängerung mindestens eine Erweiterungseinheit (1) mit zwei externen Parts (A, B) angeordnet ist und die Erweiterungseinheit (1) einen Ausfall der Netzwerkübertragungsleitung (2) an einem ihrer Ports (A, B) ermittelt, dadurch gekennzeichnet, dass bei Ausfall der Netzwerkübertragungsleitung (2) an einem der Ports (A oder B) der Erweiterungseinheit (1) der andere Port (B oder A) deaktivierbar ist.
Patent DE-102010030974-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verwalten der Funktionen von Peripheriegeräten
Inventor: ARONZON MICHAEL
IPC: G16Z99/00
Filed: 2010-07-06
Granted: 2023-10-05
Abstract: Computerlesbares Speichermedium, das Computerinstruktionen umfasst, um:in einer grafischen Benutzerschnittstelle mehrere verknüpfungsfähige Aktionen undmehrere Peripheriegeräte mit eigenständigen Funktionen dazustellen, wobei die mehreren Peripheriegeräte zum Navigieren in einer Software-Anwendung oder zum Steuern einer Software-Anwendung dienen, die in einem Computersystem oder einer Spielekonsole arbeitet;eine der mehreren verknüpfungsfähigen Aktionen mit einer Eingabefunktion eines ausgewählten der mehreren Peripheriegeräte zu verknüpfen;die Verknüpfung der Aktion und der Eingabefunktion aufzuzeichnen;eine Aktivierung der Eingabefunktion zu detektieren, während das ausgewählte Peripheriegerät im Gebrauch überwacht wird;die mit der Eingabefunktion verknüpfte Aktion abzurufen;die Aktion an ein Betriebssystem zu übermitteln;eine Sequenz von Eingabefunktionsaktivierungen eines oder mehrerer der mehreren Peripheriegeräte aufzuzeichnen;die Sequenz von Eingabefunktionen mit einem Makro zu verknüpfen, wobei das Makro einer der mehreren verknüpfungsfähigen Aktionen entspricht;zeitliche Eigenschaften der Sequenz von Eingabefunktionsaktivierungen aufzuzeichnen; undmindestens einen Teil der zeitlichen Eigenschaften gemäß durch einen Benutzer vorgegebenen Instruktionen zu modifizieren.
Patent DE-102010033289-B4 (DE)
Title: Rohrrahmenkonstruktion für einen Kraftwagenaufbau
Inventor: LÜTGERT ANDREAS
IPC: B62D21/18
Filed: 2010-08-04
Granted: 2015-05-07
Abstract: Rohrrahmenkonstruktion in einem Kraftwagenaufbau (10), mit einer Mehrzahl von Rohrrahmenprofilen (22), welche über jeweilige Knotenelemente (24) miteinander verbunden sind und die Rohrrahmenkonstruktion zumindest partiell von Rohrrahmenprofilen (22) aus einem faserverstärkten Kunststoff (FVK) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass, der Kraftwagenaufbau (10) eine Rohrrahmenkonstruktion umfasst, bei welcher teilweise Rohrrahmenprofile (22) aus faserverstärktem Kunststoff und teilweise Rohrrahmenprofile (22) aus einer Stahllegierung vorgesehen sind und der Seitenaufprallschutz durch entsprechende Rohrrahmenprofile (22) aus Stahl realisiert ist.
Patent DE-102010054426-B4 (DE)
Title: Systeme zum Diagnostizieren von Ventilhubmechanismen und Ölsteuerventilen von Nockenwellen-Hubsystemen
Inventor: BAGNASCO ANDREW P
IPC: F02D13/02
Filed: 2010-12-14
Granted: 2018-03-29
Abstract: System für einen Motor (12), das umfasst: ein Signalüberwachungsmodul (220), das ein Zylinder-Kraftstoffkorrektursignal empfängt, wenn ein Motordrehzahlsignal für eine vorbestimmte Dauer in einem ersten vorbestimmten Bereich einer Drehzahl liegt und ein Motorlastsignal für die vorbestimmte Dauer in einem zweiten vorbestimmten Bereich einer Last liegt; und ein Störungsdetektionsmodul (228), das eine Störung eines umschaltbaren Rollenschlepphebels (SRFF) (16) und/oder eines Ölsteuerventils (OCV) (18) basierend auf dem Zylinder-Kraftstoffkorrektursignal und einem Abgas-Rückführungswert (AGR-Wert) detektiert, wobei das Zylinder-Kraftstoffkorrektursignal basierend auf einem Motorpositionssignal und einem Sauerstoffsignal und/oder einem Weitbereich-Luft-Kraftstoffsignal (WRAF-Signal) erzeugt wird.
Patent DE-102010055823-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Maschine und Maschine mit Faserspaltrohr
Inventor: KROMPASS MARTIN
IPC: H02K15/00
Filed: 2010-12-23
Granted: 2015-12-17
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Maschine mit einem zylinderförmigen Stator, welcher eine zentrische und sich entlang der Maschinenachse erstreckende Statorbohrung sowie wenigstens eine Wicklung (11), welche eine Vielzahl um eine Maschinenachse (M) verteilte und jeweils in sich parallel entlang der Maschinenachse (M) erstreckende Nuten (3) eines zylinderförmigen Blechpaketes (2) des Stators aufgenommene Wicklungsabschnitte oder Leiter aufweist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein faserverstärktes, im Wesentlichen zylinderförmiges und zumindest abschnittsweise dünnwandiges Spaltrohr (1) im Wesentlichen zentrisch zu der Maschinenachse (M) in die Statorbohrung des Stators mittels einer Übermaßpassung eingepresst wird, um den Stator gegenüber einem innerhalb der Statorbohrung liegenden Rotorelement (5) fluiddicht abzudichten, derart, dass ein Übergang des Kühlmediums von dem Stator zu dem Rotor vermieden wird, wobei das Blechpaket (2) und/oder die Wicklung (11) mittels eines flüssigen Kühlmittels, welches im Wesentlichen durch die Nuten (3) des Blechpaketes (2) und/oder durch separat angeordnete Kühlkanale des Blechpaktes (2) geleitet wird. gekühlt werden/wird, und das Kühlmittel zumindest abschnittsweise einen radial nach innen wirkenden Umfangsdruck auf das Spaltrohr (1) ausübt, welcher im Wesentlichen geringer ist als eine durch die Übermaßpassung verursachte zumindest abschnittsweise radial nach außen wirkende und durch die Druckspannung des Spaltrohres verursachte Druckkraft, und wobei vor dem Einpressen des Spaltrohres (1) jeweils an Stirnseiten des zylinderförmigen Stators eine sich im Wesentlichen parallel zu den Stirnseiten erstreckende und im Wesentlichen zentrisch mit der Maschinenachse (M) gelagerte ringförmige Endscheibe (4) mit dem Blechpaket verbunden wird, welche gleichmäßig um die Maschinenachse (M) verteilte und sich von der Maschinenachse (M) radial nach außen erstreckende Aussparungen aufweist, durch welche die Wicklung ebenso geführt wird, wie durch die Nuten (3) des Blechpaketes (2) und an welcher Endscheibe (4) jeweils ein zentrisch zu der Maschinenachse (M) ausgerichtetes Rohrelement (5) zur Wickelkopfabschottung angeordnet wird.
Patent DE-102011009682-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Schraubenaufnahmeeinrichtung, sowie eine Schraubgewindeverbindung, gebildet aus einem Befestigungselement mit Gewinde und einer Schraubenaufnahmeeinrichtung, sowie ein hieraus gebildeter Dübel
IPC: F16B37/12
Filed: 2011-01-28
Granted: 2016-01-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Schraubenaufnahmeeinrichtung (1), mit einer zumindest einseitig offenen, einen Hohlraum (2) bildenden Kunststoffaufnahme, insbesondere Kunststoffhülse (3) und mit mindestens einer, über zumindest einen Teilbereich am Innen- und/oder Außenumfang (4, 17) angeordneten und stoffschlüssig mit dieser verbundenen mittels Spritzdruck umgeformten Metallfolie (5, 5a, 5b, 5.1–5.n), gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: – Aufbringen eines Haftvermittlers auf die Metallfolie (5, 5a, 5b, 5.1–5.n); – Bereitstellung der zumindest einen Metallfolie (5, 5a, 5b, 5.1–5.n) mit einer Oberfläche frei von Funktionselementen, wie Gewinden; – Bereitstellung eines Formgebungswerkzeuges (23) zur Ausbildung der Kunststoffhülse (3); – Hinter- oder Umspritzen, und Umformen zumindest einer Metallfolie (5, 5a, 5b, 5.1–5.n) unter Druck im Formgebungswerkzeug (23) durch Spritzgießen.
Patent DE-102011016029-B4 (DE)
Title: Bremsscheibe für ein Landfahrzeug sowie Landfahrzeug, insbesondere mit einer solchen Bremsscheibe
Inventor: KLOOS EUGEN
IPC: F16D65/12
Filed: 2011-04-04
Granted: 2012-12-27
Abstract: Bremsscheibe für ein Landfahrzeug, insbesondere ein Nutzfahrzeug, mit einer Drehachse (A), einem Reibring, einem Scheibentopf (4) und einem Scheibenflansch (5) zum verspannenden Anflanschen an eine Rah eine Flanschfläche (6) aufweist, die in angeflanschtem Zustand flächig an einer Flanschfläche (10) der Radnabe anliegt, dadurch gekennzeichnet, daß die Flanschfläche in nicht angeflanschtem Zustand in einer die Drehachse enthaltenden Längsschnittebene mit einer Normalen auf die Drehachse einen spitzen Winkel (α) einschließt und einen Kegelmantel beschreibt, wobei in einer Längsschnittebene ein radial innerer Bereich (6.2) der Flanschfläche (6) derjenigen Ebene näher ist, in der eine Reibfläche (3) der Bremsscheibe liegt, als ein radial äußerer Bereich (6.1) der Flanschfläche (6).
Patent DE-102011016567-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements und derart hergestelltes Bauelement
Inventor: MAUTE MARKUS
IPC: H01L33/60
Filed: 2011-04-08
Granted: 2023-05-11
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements (10) mit folgenden Verfahrensschritten (V1, V2, V3):- Bereitstellen eines Halbleiterchips (2), der eine zur Strahlungserzeugung geeignete aktive Schicht aufweist und auf einem Träger (1) angeordnet ist,- Aufbringen eines dispergierten Materials (3) zumindest bereichsweise auf den Halbleiterchip (2) und/oder den Träger (1), das ein Matrixmaterial (31) und darin eingebettete Partikel (32) umfasst, wobei- vor Aufbringen des dispergierten Materials (3) zumindest eine vom Träger (1) abgewandte Chipkante (22) des Halbleiterchips (2) derart modifiziert wird, dass sich das dispergierte Material (3) beim Aufbringen an der Chipkante (22) zumindest teilweise in seine Bestandteile auftrennt,- auf dem Träger (1) vor Aufbringen des dispergierten Materials (3) weitere Halbleiterchips (2) aufgebracht werden, die zur Modifizierung zumindest stellenweise mit einer Schutzschicht beschichtet werden, und- sich durch die Modifizierung an den Chipkanten (22) das dispergierte Material (3) in das Matrixmaterial (31) und die Partikel (32) auftrennt und verhindert wird, dass die Partikel (32) auf dem Träger (1) abgewandten Chipoberflächen (21) der Halbleiterchips (2) zu liegen kommen und anhaften.
Patent DE-102011101785-B4 (DE)
Title: Aktive Schnittstellensteuerungen mit bistabiler Betätigung und intrinsischem Erfassungsvermögen
Inventor: BROWNE ALAN L
IPC: G05G1/02
Filed: 2011-05-17
Granted: 2016-09-01
Abstract: Aktive Schnittstellensteuerung, die zwischen einer ausgewählten von einer ersten und einer zweiten stabilen Konfiguration selektiv schaltbar ist und diese bietet, wobei die Steuerung (10) umfasst: eine bedienbare Komponente (12), einen Aktuator (16) mit zumindest einem Element (18) aus einem aktiven Material, das betreibbar ist, um eine reversible Änderung in einer funktionellen Dimension zu erfahren, wenn es einem Aktivierungssignal ausgesetzt oder vor diesem abgeschottet ist, wobei das Element (18) antriebstechnisch mit der Komponente (12) gekoppelt ist, sodass die Änderung bewirkt, dass die Komponente (12) auslenkt, und einen bistabilen Mechanismus (24) zwischen der Komponente (12) und dem Element (18), wobei das Element (18) und der Mechanismus (24) zusammenwirkend ausgebildet sind, um zu bewirken, dass die Steuerung (10) in die andere der Konfigurationen schaltet, dadurch gekennzeichnet, dass der bistabile Mechanismus (24) antriebstechnisch mit dem Element (18) gekoppelt und betreibbar ist, um die Auslenkung der Komponente (12) zu vergrößern, sodass dies eine Aktuatorweglänge zur Folge hat, die größer ist als die Änderung in der Dimension, der bistabile Mechanismus (24) zumindest ein steifes verbogenes Bauelement (26) umfasst, das verankerte Endpunkte definiert und ein gebogenes konkaves Profil in der ersten Konfiguration und ein gebogenes konvexes Profil in der zweiten Konfiguration aufweist, um so eine mittlere Biegungslinie zu definieren, und zumindest einer der Endpunkte verstellbar und der bistabile Mechanismus (24) betreibbar ist, um durch Verstellen der Lage des verstellbaren Endpunkts eine von vielen seitlichen Positionen zu erreichen.
Patent DE-102011109214-B4 (DE)
Title: Sauger
Inventor: VOGL KNUT
IPC: A61J17/00
Filed: 2011-08-03
Granted: 2015-02-19
Abstract: Sauger bestehend aus einem Saugteil und einem daran angeformten Mundschild, wobei der Sauger (1) ein einstückiges Spritzteil aus einem elastischen Material ist, wobei sich das Saugteil (2) im Übergang zum Mundschild (3) verbreitert, und an der dem Saugteil (2) abgewandten Seite (9) des Mundschilds (3) ein oder mehrere rippen- oder stegartige Vorsprünge (10, 11, 12) ausgeformt sind.