baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013109597-B4 (DE)
Title: Bremsansteuer- und Regelsystem zum Erkennen von Kurzschlussfehlern eines Schaltelements
Inventor: MATSUMOTO YASUYUKI
IPC: G01R31/327
Filed: 2013-09-03
Granted: 2015-11-12
Abstract: Bremsansteuer- und Regelvorrichtung (10) zum Ansteuern und Regeln einer Bremse (7), damit der Status der Bremse (7) aus einem gelösten Zustand in einen Eingreifzustand überführt wird, und zwar durch das Unterbrechen eines Bremsenansteuerstroms, der durch die Bremse (7) fließt, die ein angetriebenes Objekt abbremst, das von einem Motor (6) in der Schwerkraftachsenrichtung angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsansteuer- und Regelvorrichtung (10) umfasst:ein erstes Schaltelement (21), das mit einer Seite der Bremse (7) verbunden ist und dafür ausgelegt ist, aus dem Sperrzustand in den Durchlasszustand zu schalten, wenn ein Schaltbefehl eingegeben wird, damit ein Bremsenansteuerstrom durch die Bremse (7) fließt; ein zweites Schaltelement (22), das mit der anderen Seite der Bremse (7) verbunden ist und dafür ausgelegt ist, aus dem Sperrzustand in den Durchlasszustand zu schalten, wenn ein Schaltbefehl eingegeben wird, damit ein Bremsenansteuerstrom durch die Bremse (7) fließt; eine Spannungserfassungseinheit (23), die dafür ausgelegt ist, eine Bremsenspannung zu erfassen, die an der Bremse (7) anliegt; eine Schaltbefehl-Verzögerungseinheit (24), die dafür ausgelegt ist, den Schaltbefehl zu verzögern, der in das erste Schaltelement (21) eingegeben wird; und eine Kurzschlussfehler-Erfassungseinheit (25), die dafür ausgelegt ist, festzustellen, ob ein Kurzschlussfehler im ersten Schaltelement (21) aufgetreten ist, und zwar abhängig von der Bremsenspannung und dem Schaltbefehl, den die Schaltbefehl-Verzögerungseinheit (24) verzögert.
Patent DE-102013110532-B4 (DE)
Title: Integriertes Zugangsgerät für ein Heimnetzwerk mit der Möglichkeit zur Ausnutzung eines optimalen Mobilfunkempfangs
Inventor: HELLENTHAL HANS GEORG
IPC: H04W92/02
Filed: 2013-09-24
Granted: 2015-05-13
Abstract: Integriertes Zugangsgerät, umfassend: – ein Heimnetzwerkmodul, das eine Verbindung zu Endgeräten im lokalen Netzwerk bereitstellt, insbesondere über den Ethernet-Standard und/oder den WLAN-Standard; – ein Breitbandnetzwerkmodul, das eine Verbindung zum Internet über ein Breitbandnetzwerk eines Telekommunikationsproviders bereitstellt, insbesondre über den DSL, ADSL, SDSL VDSL und/oder Kabel-Standard; – ein Mobilfunknetzwerkmodul, das eine Verbindung zum Internet über ein Mobilfunknetzwerk eines Telekommunikationsproviders bereitstellt, insbesondere nach dem LTE, UMTS, GPRS, EDGE Standard; – ein Routermodul, das den Datenverkehr von dem Heimnetzwerk über das Mobilfunknetzwerk oder das Breitbandnetzwerk auf der Basis von Regeln routet; dadurch gekennzeichnet, dass das Mobilfunknetzwerkmodul und das Breitbandnetzwerkmodul räumlich getrennt in eigenständigen Gehäusen angeordnet sind, und über ein lokales Netzwerk miteinander verbunden sind, und das Routermodul so ausgebildet ist, dass das Mobilfunknetzwerkmodul und das Breitbandnetzwerkmodul für ein Endgerät im Heimnetzwerk als eine logische Einheit dargestellt werden.
Patent DE-102013203775-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines automatischen Notbremssystems
Inventor: JUNG MARKUS
IPC: B60W30/02
Filed: 2013-03-06
Granted: 2018-02-15
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines automatischen Notbremssystems eines Kraftfahrzeuges, welches ein Stabilitätssteuersystem aufweist, wobei das Stabilitätssteuersystem durch den Fahrer deaktiviert oder in einem reduzierten Modus geschaltet ist, und ebenfalls auch das automatische Notbremssystem deaktiviert oder in seiner Funktion beeinträchtigt geschaltet ist, mit zumindest den folgenden Schritten: Feststellen, dass das Stabilitätssteuersystem defektfrei ist, Aktivhalten des automatischen Notbremssystems auch wenn das Stabilitätssteuersystem deaktiviert oder in einem reduzierten Modus ist, Feststellen einer Gefahrensituation, Generieren eines Notbremsbefehls und Einleiten einer Notbremsung, nur temporäres Aktivschalten des Stabilitätssteuersystems wenn der Notbremsbefehl generiert wird, so dass das Stabilitätssteuersystem lediglich für den von dem automatischen Notbremssystem initiierten Bremseingriff aktiv ist, wobei das Stabilitätssteuersystem in den deaktivierten oder reduzierten Ausgangszustand zurückgeschaltet wird, wenn erkannt wird, dass die Gefahrensituation aufgehoben ist, wobei das Notbremssystem in seinem aktiven Modus verbleibt.
Patent DE-102013206349-B4 (DE)
Title: Dichtung und Lager
Inventor: WENDT VOLKER
IPC: F16C33/78
Filed: 2013-04-11
Granted: 2022-12-22
Abstract: Dichtung (210) für ein Lager (100), das einen ersten (120) und einen zweiten Lagerring (140) umfasst, mit folgenden Merkmalen:einer Elastomerstruktur (220); undeiner Verstärkungsstruktur (290), die mit der Elastomerstruktur (220) verbunden und derart ausgebildet ist, um an einem ersten Lagerring (120) des Lagers (100) befestigbar zu sein;wobei die Dichtung (210) derart ausgebildet ist, um wenigstens teilweise ein Volumen (230) zwischen dem ersten (120) und dem zweiten Lagerring (140) bezüglich eines Mediums abzudichten;wobei die Dichtung (210) derart ausgebildet ist, dass das Medium die Dichtung (210) nicht passieren kann;wobei die Elastomerstruktur (220) derart ausgebildet ist, sodass diese bei einer Druckänderung auf einer Seite der Elastomerstruktur (220) mit einer Formänderung ohne im Wesentlichen eine Änderung der Dichtwirkung während der Formänderung reagiert;wobei die Dichtung (210) ausgebildet ist, um mit einem ersten Lagerring (120) des Lagers (100) verbunden zu werden;wobei die Dichtung (210) ferner ausgebildet ist, sodass diese bezüglich eines von dem ersten Lagerring (120) verschiedenen zweiten Lagerrings (140) berührungsfrei ist;wobei die Elastomerstruktur (220) einen Membranbereich (240) und einen Verbindungsbereich (330) umfasst;wobei der Verbindungsbereich (330) zwischen der Verstärkungsstruktur (290) und dem Membranbereich (240) angeordnet und derart ausgebildet ist, dass die Formänderung der Elastomerstruktur (220) wenigstens teilweise durch eine Verformung des Verbindungsbereichs (330) bewirkt wird; undwobei die Verstärkungsstruktur (290) einen konischen Abschnitt (310) aufweist, der an einer zentralen Ausnehmung (320) der Verstärkungsstruktur (290) angeordnet ist und der sich axial auf einen Abschnitt (280) eines Grundkörpers (160) des zweiten Lagerrings hin zu erstreckt, und die Elastomerstruktur (220) an dem konischen Abschnitt (310) befestigt ist.
Patent DE-102013209351-B4 (DE)
Title: Schiebetür eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LAUER HANS-JÜRGEN
IPC: E05D15/10
Filed: 2013-05-21
Granted: 2023-01-12
Abstract: Schiebetür (1) eines Kraftfahrzeugs mit einem entlang einer außenliegenden Führungsschiene (3) verfahrbaren Schiebetürflügel (2), wobei eine die außenliegende schlitzartige Öffnung (O) der Führungsschiene (3) in der Schließstellung des Schiebetürflügels (2) abdeckende Abdeckung (5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (5) ein federvorgespanntes einseitig auf- und abwickelbares streifenförmiges Abdeckelement umfasst, dass die Abdeckung (5) eine federbelastete Aufwickelrolle (7) umfasst, die am karosserieseitigen Ende (9) der Führungsschiene (3) angeordnet ist und dass das Abdeckelement an dem Schiebetürflügel (2) einerseits und an der Aufwickelrolle (7) andererseits befestigt ist, wobei das Abdeckelement ein Federstahlband ist.
Patent DE-102014000236-B4 (DE)
Title: Bodenfräsmaschine mit einer Baumaschinenlenkeinrichtung
Inventor: STAHL JONATHAN
IPC: E01C19/00
Filed: 2014-01-09
Granted: 2022-12-22
Abstract: Bodenfräsmaschine mit einer Baumaschinenlenkeinrichtung (10) für zwei lenkbar an einem Maschinenrahmen (2) gelagerte Fahreinrichtungen (7a,7b,8a,8b), umfassend wenigstens eine Spurstange (11) und zwei Lenkhebel (12a, 12b), die zur einen Seite drehfest mit den Fahreinrichtungen und zur anderen Seite mit der Spurstange (11) drehbar in der Art eines Lenktrapezes verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Baumaschinenlenkeinrichtung (10) wenigstens zwei Lenkaktuatoren umfasst, die beide in einem durch die Lenkhebel (12a, 12b) und die Spurstange (11) aufgespannten Lenktrapez angeordnet sind, wobei der eine Lenkaktuator (13a) am ersten Lenkhebel (12a) und der Spurstange (11) und der andere Lenkaktuator (13b) am zweiten Lenkhebel (12b) und der Spurstange (11) angelenkt ist.
Patent DE-102014004433-B4 (DE)
Title: Elektrische Leitungsvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SPECHT KLAUS
IPC: H01R43/02
Filed: 2014-03-27
Granted: 2018-07-19
Abstract: Elektrische Leitungsvorrichtung (100), insbesondere für ein Fahrzeug, die einen Hauptleiter (3) und einen Anschlusskontakt (1, 2) an dem Hauptleiter (3) aufweist, wobei der elektrische Anschlusskontakt (1, 2) ein Verbindungsstück (1) aus einem ersten Werkstoff und ein Anschlussstück (2) aus einem zweiten, von dem ersten Werkstoff verschiedenen Werkstoff aufweist, wobei zueinander weisende Stirnseiten des Verbindungsstücks (1) und des Anschlussstücks (2) jeweils zumindest ein keilförmiges Element aufweisen, wobei die keilförmigen Elemente einander überlappen und mittels Walzplattierens stoffschlüssig verbunden sind, wobei das Verbindungsstück (1) stoffschlüssig mit dem Hauptleiter (3) verbunden ist.
Patent DE-102014015063-B4 (DE)
Title: Karosserieaußenhautteil in Kunststoff-Verbundbauweise
Inventor: THURMEIER MARKUS
IPC: B62D29/04
Filed: 2014-10-11
Granted: 2019-09-12
Abstract: Karosserieaußenhautteil (100) für eine Kraftfahrzeugkarosserie in Verbundbauweise, bestehend aus drei miteinander verbundenen Kunststoffschichten, mit:-einer folienartigen Außenschicht (110), die aus einer thermoplastischen Kunststofffolie oder einem thermoplastischen Kunststoffvlies gebildet ist;- einer Zwischenschicht (120), die aus einem mit Endlosfasern verstärkten thermoplastischen Halbzeug gebildet ist; und- einer zumindest teilweise aufgebrachten Innenschicht (130), die durch Spritzgießen eines mit Kurzfasern oder Langfasern verstärkten thermoplastischen Kunststoffmaterials gebildet ist; wobei die folienartige Außenschicht (110), die Zwischenschicht (120) und die Innenschicht (130) das gleiche thermoplastische Kunststoffmaterial aufweisen und wobei die Zwischenschicht (120) und die Innenschicht (130) Verstärkungsfasern aus dem gleichen Fasermaterial aufweisen.
Patent DE-102014109024-B4 (DE)
Title: Duplex-Lichtwellenleiterstecker
Inventor: LIN YEN-LIN
IPC: G02B6/38
Filed: 2014-06-26
Granted: 2022-01-05
Abstract: Duplex-Lichtwellenleiterstecker, der in eine Lichtwellenleitersteckdose (2) gesteckt werden kann, um eine Signalverbindung herzustellen, umfassendmindestens einen Lichtwellenleiterstecker (11), der eine Lösefeder (111) aufweist, die sich von vorne nach hinten schräg nach oben erstreckt und in der Mitte jeweils einen Rastvorsprung (1111) bildet, der in die Lichtwellenleitersteckdose (2) einrasten kann,ein erstes Gehäuse (12), das am hinteren Ende des Lichtwellenleitersteckers (11) befestigt ist,ein zweites Gehäuse (13), das auf der Oberseite des ersten Gehäuses (12) angeordnet ist,gekennzeichnet durcheine Lösestange (14), die an dem zweiten Gehäuse (13) angelenkt ist und am vorderen Ende eine erste Kontaktfläche (142) bildet, die mit den Enden der Lösefedern (111) in Kontakt steht, wobei sich die Lösestange (14) mit dem hinteren Ende nach oben neigt und eine zweite Kontaktfläche (143) bildet, wobei wenn der Duplex-Lichtwellenleiterstecker (1) in die Lichtwellenleitersteckdose (2) gesteckt wird, die Rastvorsprünge (1111) der Lösefedern (111) in die Lichtwellenleitersteckdose (2) einrasten, wobei wenn die zweite Kontaktfläche (143) nach oben gedrückt wird, die Lösestange (14) um die Gelenkstelle gedreht wird, wodurch die erste Kontaktfläche (142) nach unten gedreht wird und somit die Lösefedern (111) drückt, sodass die Rastvorsprünge (1111) die Lichtwellenleitersteckdose (2) verlassen, wobei das erste Gehäuse (12) einen vorderen Abschnitt (121) und einen hinteren Abschnitt (122) aufweist, welche durch einen flexiblen Teil (123) miteinander verbunden sind, wodurch der vordere Abschnitt (121) gegenüber dem hinteren Abschnitt (122) gebogen werden kann, wobei ferner der vordere Abschnitt (121) Ausnehmungen (1211) zur Aufnahme von Sperrteilen (112) der Lichtwellenleiterstecker (11) aufweist, wodurch das erste Gehäuse (12) am hinteren Ende der Lichtwellenleiterstecker (11) befestigt ist, sodass ein Austausch der beiden Lichtwellenleiterstecker (11) durchgeführt werden kann, ohne das erste Gehäuse vollständig von dem zweiten Gehäuse zu trennen.
Patent DE-102014201437-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: BOECK CORNELIUS
IPC: B25F5/00
Filed: 2014-01-27
Granted: 2022-05-25
Abstract: Handwerkzeugmaschine mit zumindest einer Gehäuseeinheit (12a; 12b; 12c), die zumindest eine Lüftungsöffnung (14a; 14b; 14c) aufweist, und mit zumindest einer elektrischen und/oder elektronischen Anzeigeeinheit (16a; 16b; 16c), die zumindest ein Anzeigeelement (18a; 18b; 18c) zu einer Anzeige zumindest einer Handwerkzeugmaschinenkenngröße aufweist, wobei zumindest das Anzeigeelement (18a; 18b; 18c) im Bereich der Lüftungsöffnung (14a; 14b; 14c) angeordnet ist, wobei das Anzeigeelement (18a) hinter der Lüftungsöffnung (14a) in der Gehäuseeinheit (12a) angeordnet ist, oder dass das Anzeigeelement (18b; 18c) zumindest teilweise in der Lüftungsöffnung (14b; 14c) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigeelement (18b; 18c) die Lüftungsöffnung (14b; 14c) zumindest teilweise begrenzt.
Patent DE-102015007107-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung und Trainingsgerät zur Bestimmung eines Trainingsgewichts
Inventor: REDTEL HOLGER
IPC: A63B24/00
Filed: 2015-06-01
Granted: 2018-10-31
Abstract: Anordnung zur Bestimmung eines Trainingsgewichts, mit:
 - einer Stifteinheit (S) zum Einstecken in einen Gewichtsblock (b0, b1, ..., bn) aus einer Mehrzahl von Gewichtsblöcken (b0, b1, ..., bn), welche derart verbindbar sind, dass mindestens einer der Gewichtsblöcke (b0, b1, ..., bn) mittels Krafteinwirkung auf die Hebestange (St) anzuheben ist;
 - einer Sensoreinheit (S1, S2) eingerichtet zum Messen eines Abstands (A0, A1) zwischen der Sensoreinheit (S1, S2) und einer Referenzfläche;
 - wobei die Stifteinheit (S) und die Sensoreinheit (S1, S2) eine gekoppelte oder koppelbare Vorrichtung bilden, und
 - einer Auswerteeinheit (UE) eingerichtet zur Ermittlung des Trainingsgewichts in Abhängigkeit des gemessenen Abstands (A0, A1) und eines Gewichts des mindestens einen Gewichtsblocks (b0, b1, ..., bn),
 - wobei eine zentrale Steuereinheit eine Anzahl an Messungen vorgibt und
 - wobei die Steuereinheit mindestens einen zeitlichen Abstand zwischen den Messungen vorgibt.
Patent DE-102015117337-B4 (DE)
Title: Hydrolager
Inventor: KIM SEUNG-WON
IPC: B60K5/12
Filed: 2015-10-12
Granted: 2020-10-01
Abstract: Hydrolager, das eine obere Flüssigkeitskammer, die über einer Düsenplatte (4) definiert ist, die darin montiert ist, und eine untere Flüssigkeitskammer aufweist, die unter der Düsenplatte (4) definiert ist, und das derart konfiguriert ist, dass Hydraulikflüssigkeit, die darin eingefüllt ist, durch einen in der Düsenplatte (4) definierten Pfad hindurch zu der oberen und der unteren Flüssigkeitskammer strömt, wobei das Hydrolager aufweist:eine scheibenförmige Membran (10); undeine Feder (20), die eine Form eines Ringes hat, in welchen ein Rand der Membran (10) eingesetzt ist, und die in einer Montageausnehmung montiert ist, die in der Düsenplatte (4) ausgebildet ist,wobei die Feder (20) aufweist:einen Körperabschnitt (20b), an welchem die Membran (10) befestigt ist;einen oberen Ringabschnitt (20a), der über dem Körperabschnitt (20b) vorgesehen ist; undeinen unteren Ringabschnitt (20c), der unter dem Körperabschnitt (20b) vorgesehen ist,wobei eine Mehrzahl von oberen Rippen (21) zwischen dem oberen Ringabschnitt (20a) und dem Körperabschnitt (20b) derart ausgebildet sind, dass sie elastisch verformbar sind und im Abstand voneinander angeordnet sind, undwobei eine Mehrzahl von unteren Rippen (22) zwischen dem unteren Ringabschnitt (20c) und dem Körperabschnitt (20b) derart ausgebildet sind, dass sie elastisch verformbar sind und im Abstand voneinander angeordnet sind.
Patent DE-102015120776-B4 (DE)
Title: Arbeitshülse für Trokar
Inventor: RIEK SIEGFRIED
IPC: A61B17/34
Filed: 2015-11-30
Granted: 2018-08-23
Abstract: Trokarsystem mit einem Trokar (10), der einen Trokardorn (12), eine Trokarhülse (14) und einen Ventilblock (16) aufweist, und mit einer rohrförmigen Arbeitshülse (20) mit einem axial durchgehenden Innenkanal (24), in welchen der Trokar (10) in der Weise einsetzbar ist, dass die Trokarhülse (14) mit ihrem Außenumfang in dem Innenkanal (24) abgedichtet ist, dass die distale Spitze des Trokardorns (12) distal aus der Arbeitshülse (20) austritt und dass der Ventilblock (16) sich proximal außerhalb des Innenkanals (24) befindet, dadurch gekennze ichnet, dass wenigstens ein Arbeitskanal (26) an der Arbeitshülse (20) ausgebildet ist und von einer proximalen Eintrittsöffnung (36) zu einer distalen Austrittsöffnung (38, 54) verläuft, und dass das proximale Ende der Arbeitshülse (20) als Käfig (28) ausgebildet ist, der bei eingesetztem Trokar (10) den Ventilblock (16) aufnimmt, wobei der Käfig (28) sich proximalwärts erweitert und proximalwärts offen ist, wobei der Innenkanal (24) mit seinem offenen proximalen Ende in den distalseitigen Boden (32) des Käfigs (28) mündet und wobei die proximale Eintrittsöffnung (36) des wenigstens einen Arbeitskanals (26) in dem proximalseitigen Rand (34) des Käfigs (28) mündet.
Patent DE-102016100266-B4 (DE)
Title: Aufbau eines Sperrrades für eine Fahrradnabe
Inventor: CHEN CHING-SHU
IPC: F16D41/24
Filed: 2016-01-08
Granted: 2018-10-18
Abstract: Aufbau eines Sperrrades für eine Fahrradnabe, umfassend:- ein Nabenlager (10), das auf eine Welle (11) aufgesteckt und so auf derselben drehbar angeordnet ist, wobei an einer Seite des Nabenlagers (10) eine nicht-runde Aufnahmekammer (12) vorgesehen ist, in die ein Kupplungsring (20) eingesetzt und darin befestigt werden kann;- einen Kupplungsring (20), der einen nichtkreisförmigen Außenumfang besitzt, wobei am Innenumfang des Kupplungsrings (20) eine Vielzahl von Kupplungszähnen (21) der Reihe nach angeordnet ist, wobei die Anzahl der Kupplungszähne (21) des Kupplungsrings (20) bei 145 bis 155 liegt, der Winkel der Kupplungszähne (21) bei 57 bis 62 Grad liegt und der eingeschlossene Winkel zwischen den Kupplungszähnen (21) bei 55 bis 60 Grad liegt;- ein Hülsenlager (30), das einerseits des Nabenlagers (10) angebracht ist, wobei an einem dem Nabenlager (10) und dem Kupplungsring (20) gegenüberliegenden Ende des Hülsenlagers ein Kupplungsüberstand (31) angeordnet ist, der am Außenumfang (30) mindestens zwei Sperrzahnaufnahmen (32) aufweist; und- einen Sperrzahnsatz (40), die mit einer Vielzahl von Sperrklinken (41) versehen ist, deren Anzahl mit der Anzahl der Sperrzahnaufnahmen (32) des Hülsenlagers (30) übereinstimmt, wobei jede Sperrklinke (41) zusammen mit einem Federblatt (42) zum Einrasten in die Sperrzahnaufnahme (32) gebracht wird, wobei die Sperrklinken (41) zwischen dem Nabenlager (10) und dem Hülsenlager (30) angeordnet sind, sodass sie sich mit der Welle (1) als Kreismittelpunkt mit dem Kupplungsüberstand (31) drehen, wobei an dem Ende der Sperrklinke (41), das durch Drücken des Federblatts (42) aus der Sperrzahnaufnahme (32) herausragt, jeweils eine Vielzahl von Eingriffszähnen (411) angeordnet ist, wobei eine Kupplung durch das Ineinandergreifen der Eingriffszähne (411) und der Kupplungszähne (21) des Kupplungsrings (20) entsteht, wobei der Kraftwinkel, in dem die Sperrklinken (41) in den Kupplungsring (20) eingreifen und so einen Kupplungsvorgang bewirken, bei 100 bis 110 Grad liegt, wobei die gesamte Anzahl der Eingriffszähne (411) von den Sperrklinken (41) bei 20 bis 32 liegt, während je nach der Anzahl der Sperrklinken (41) vier bis acht Eingriffszähne (411) gleichermaßen an jeder einzelnen Sperrklinke (41) angeordnet sind, wobei der Winkel der Eingriffszähne (411) bei 55 bis 60 Grad und der eingeschlossene Winkel zwischen den Eingriffszähnen (411) bei 57 bis 62 Grad liegt.
Patent DE-102016124141-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung für einen Kolbenverdichter
Inventor: BURKAUSKAS MARIUS
IPC: F04B39/08
Filed: 2016-12-13
Granted: 2018-06-28
Abstract: Ventilanordnung für einen Kolbenverdichter, umfassend eine Ventilsitzplatte (1), wobei in der Ventilsitzplatte (1) eine Einlassöffnung (5) und eine Auslassöffnung (4) vorgesehen sind, wobei den Öffnungen (4, 5) Ventile zugeordnet sind, die derart ausgelegt sind, dass im Betrieb des Kolbenverdichters (10) ein Fluid, insbesondere Luft, von einer Einlasskammer (15) durch die Einlassöffnung (5) mit einem ersten Druckniveau P1 in einen Kolbenraum des Kolbenverdichters (10) eingesaugt werden kann und durch die Auslassöffnung (4) mit einem zweiten höheren Druckniveau P2 in eine Druckkammer hineingepresst werden kann, wobeidas der Einlassöffnung (5) zugeordnete Ventil (2, 3, 7 ,8) von einer Betriebsstellung, in der das Fluid von der Einlasskammer (15) durch die Einlassöffnung (5) in den Kolbenraum (14) eingesaugt werden kann, in eine Leerlaufstellung, in der die Einlasskammer (15) über die Einlassöffnung (5) mit dem Kolbenraum (14) verbunden ist, schaltbar istdadurch gekennzeichnet,dass das Ventil (2, 3, 7 ,8) eine Lamelle (2), die derart ausgebildet ist, dass jede Einlassöffnung (5) durch einen unabhängig elastisch verformbaren Lamellenflügel (16) abdeckbar ist, und einen Bolzen (3) mit einer Stützfläche (13) am Bolzenkopf (17) umfasst, wobei die Bewegung jedes Lamellenflügels (16) während des Einsaugens von Luft in den Kolbenraum gegenüber einem Anschlag in einer Stützaussparung (12) und der Stützfläche (13) begrenzt wird.
Patent DE-102016203339-B4 (DE)
Title: Karosserie-Seitenstruktur für ein Fahrzeug
Inventor: HOHM VOLKER
IPC: B60J5/04
Filed: 2016-03-01
Granted: 2023-10-19
Abstract: Karosserie-Seitenstruktur für ein Fahrzeug, mit einer in der Fahrzeuglängsrichtung (x) zwischen Fahrzeugsäulen (1, 3) zugeordneten Seitentür (7), in deren Türinnenraum (15) ein in der Fahrzeuglängsrichtung (x) verlaufender Längsträger (17) angeordnet ist, der bei einem Frontalcrash zusammen mit der crashzugewandten Fahrzeugsäule (1) und der crashabgewandten Fahrzeugsäule (3) in der Fahrzeuglängsrichtung (x) einen Lastpfad (L) bildet, mit dem Kollisionskräfte in Richtung auf das Fahrzeugheck übertragbar sind, wobei der Längsträger (17) an seiner crashabgewandten Seite und/oder crashzugewandten Seite eine Prallkontur (31) aufweist, die im Frontalcrashfall mittelbar oder unmittelbar in eine kraftüberragende Verbindung mit einer Prallkontur (39) der crashabgewandten Fahrzeugsäule (3) und/oder der crashzugewandten Fahrzeugsäule (1) gedrückt ist, wobei von den beiden Prallkonturen (31, 39) eine, insbesondere die längsträgerseitige Prallkontur (31) einen in der Fahrzeuglängsrichtung (x) abragenden Fangbolzen (33) aufweist und die andere, insbesondere die säulenseitige Prallkontur (39) eine Bolzenöffnung (44) aufweist, und wobei im Frontalcrashfall der Fangbolzen (33) in die Bolzenöffnung (44) einfährt, um ein seitliches Abgleiten der Seitentür (7) bzw. des Längsträgers (17) nach fahrzeugaußen zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass der Längsträger (17) ein Hohlprofilträger mit einem umfangsseitig geschlossenen Hohlprofil ist, dass der Fangbolzen (33) an einem separaten Adapterelement (31) ausgebildet ist, das am crashabgewandten Ende und/oder am crashzugewandten Ende des Längsträgers (17) befestigt ist, dass das Adapterelement (31) in Verlängerung zum Fangbolzen (33) einen Befestigungszapfen (35) aufweist, und dass der Befestigungszapfen (35) endseitig in den Längsträger (17) eingesteckt ist, und dass das Adapterelement (31) eine Prallplatte (37) aufweist, die im Vergleich zum Befestigungszapfen (35) und zum Fangbolzen (33) radial ausgeweitet ist, und dass der Befestigungszapfen (35) sowie der Fangbolzen (33) beidseitig in Gegenrichtungen von der Prallplatte (37) abragen, und dass der Fangbolzen (33), insbesondere beginnend von seinem Bolzenfuß, bis zu seiner Bolzenspitze konisch zuläuft.