baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10335602-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aktualisierung von in einem navigablen Datenformat vorliegenden Kartendaten
Inventor: BARKOWSKI ANDRE
IPC: G09B29/10
Filed: 2003-08-04
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Aktualisierung von Kartendaten zur Verwendung in einem Navigationssystem, insbesondere Fahrzeugnavigationssystem, wobei die zu aktualisierenden Kartendaten in einem navigablen Datenformat vorliegen, wobei Aktualisierungen beschreibende Daten in einem davon abweichenden Kartenrohdatenformat vorliegen, welches sich dadurch auszeichnet, dass die Aktualisierungsdaten (A) einem Compiler (C) zugeführt werden, der unter Zuhilfenahme einer Zuordnungsdatei (MF), in der eine Zuordnung der navigablen Kartendaten (ND) zu entsprechenden Kartenrohdaten (RD) vorhanden ist, die Aktualisierungsdaten (A) in navigable Kartendaten (AND) umsetzt, und dass die in das navigable Datenformat umgesetzten Aktualisierungsdaten (AND) einem Modifizierer (M) zugeführt sind, der sie (AND) in die bestehenden navigablen Kartendaten (ND) zur Erzeugung aktualisierter navigabler Kartendaten (ND1) einbindet. DOLLAR A Dies hat gegenüber bekannten Verfahren den Vorteil, dass zur Aktualisierung bestehender navigabler Kartendaten begrenzte, insbesondere lokal begrenzte, Änderungen vorgenommen werden können, ohne dass die gesamte Datenbasis komplett neu compiliert werden muss. Damit können Änderungen bestehender Kartendaten sehr viel schneller und mit erheblich geringerer Rechenkapazität durchgeführt werden als bei einer kompletten Neucompilierung der gesamten Datenbasis. Da die Datenbasis nur im begrenzten Umfang, insbesondere lokal begrenzt, aktualisiert wird, können auch ...
Patent DE-10336521-A1 (DE)
Title: Starter
Inventor: KAJINO SADAYOSHI
IPC: H02K7/108
Filed: 2003-08-08
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein Starter vorgesehen, der zum Vermeiden eines Schlupfes eines Freilaufes beim Verbrennungsmotorstart und zum Übertragen eines höheren Drehmoments in der Lage ist. Bei dem Starter ist eine Leistungsübertragungsvorrichtung mit einem Träger zum Lagern des Planetenrades bzw. der Planetenräder einer Getriebeanordnung integriert und eine Ausgangswelle ist über ein Steilgewinde mit der Leistungsübertragungsvorrichtung gekoppelt. Eine Ritzelwelle ist über einen äußeren Umfang der Ausgangswelle durch ein erstes Lager und ein zweites Lager montiert, und ein Freilauf ist zum Übertragen der Drehung der Ausgangswelle auf die Ritzelwelle vorgesehen. Das erste Lager ist derart hergestellt, daß sein Endabschnitt in Richtung der Ritzelwelle bezüglich eines Endabschnitts eines Gehäuselagers im Eingriffszustand des Ritzels mit dem Tellerrad hervorragt, und damit beim Ankurbeln bzw. Anlassen die ersten und zweiten Lager eine Last bzw. Kraft von dem Tellerrad auf das Ritzel aufnehmen.
Patent DE-10337360-A1 (DE)
Title: Device for controlling a liquid flow onto the pressure side of a volumetric pump, e.g. sliding vane pump, comprises a compression spring which has a progressive spring characteristic
Inventor: REICHENMILLER MICHAEL
IPC: F04C2/344
Filed: 2003-08-14
Abstract: The device comprises a compression spring (23) which has a progressive spring characteristic. The spring is formed as a cylindrical coil spring which has three longitudinal sections (x,y,z). The first section (x) and the third section (z) are wound at a lower slope than the medium second longitudinal section (y).
Patent DE-10342990-A1 (DE)
Title: Cell type power transistor load current measurement procedure uses weighting of potential differences between points with maximum separation
Inventor: ROSMEIER LUDWIG
IPC: G01R19/165
Filed: 2003-09-17
Abstract: A cell type power transistor (100) load current measurement procedure measures obtains the potential difference between points (Se1, 2) with maximum separation in the current flow direction across insulated areas on the flat contact (30) surface (10) using weighting of values measured (32) at several points. Independent claims are included for equipment using the procedure.
Patent DE-10343492-A1 (DE)
Title: Armlehnen-Verstellmechanismus sowie Verfahren zu seiner Montage
Inventor: NAE DAN DUMITRU
IPC: B60N2/75
Filed: 2003-09-19
Abstract: Ein Armlehnen-Verstellmechanismus 30 zur Anwendung an einem Fahrzeugsitz 10 besitzt eine querverlaufende Lagerachse A und ein Armlehnenteil 20, welches eine Längsachse B bildet. Der Mechanismus umfasst ein Befestigungssystem zur schwenkbaren Befestigung des Armlehnenteiles 20 an dem Fahrzeugsitz 10 zum selektiven Schwenken um die querverlaufende Lagerachse A zwischen einer ausgeklappten Benutzungsposition, in welcher die Längsachse B eine im Wesentlichen horizontale Ausrichtung aufweist, und einer angehobenen Verstauposition, in welcher die Längsachse B eine im Wesentlichen vertikale Ausrichtung aufweist. Der Mechanismus 30 besitzt auch ein Querverschiebungssystem zur zwangsläufigen nach innen gerichteten Verschiebung des Armlehnenteiles 20 entlang der querverlaufenden Lagerachse A relativ zum Fahrzeugsitz 10, wenn das Armlehnenteil 20 von der ausgeklappten Benutzungsposition in die angehobene Verstauposition geschwenkt wird.
Patent DE-10344846-A1 (DE)
Title: Gasphasenoxidationskatalysator mit definierter Vanadiumoxid-Teilchengrößenverteilung
Inventor: STORCK SEBASTIAN
IPC: B01J35/02
Filed: 2003-09-26
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung eines Katalysators für Gasphasenoxidationen, bei dem man auf einen fluidisierten inerten Träger eine Suspension von TiO¶2¶- und V¶2¶O¶5¶-Teilchen aufbringt, worin wenigstens 90 Vol.-% der V¶2¶O¶5¶-Teilchen einen Durchmesser von 20 mum oder weniger und wenigstens 95 Vol.-% der V¶2¶O¶5¶-Teilchen einen Durchmesser von 30 mum oder weniger aufweisen. Die definierte Teilchengrößenverteilung des V¶2¶O¶5¶ erlaubt eine hohe Beschichtungseffizienz.
Patent DE-10347547-A1 (DE)
Title: Meat loaf portions are cut from a rectangular strand of raw meat, to be cooked individually without using a mold
Inventor: SCHLOESSER JOERG
IPC: A23L13/60
Filed: 2003-10-14
Abstract: To produce meat loaf portions, the raw meat is extruded through a pipe with a rectangular opening, into a strand shape which is cut into separate portions (1) to be cooked individually with or without a wrapping foil. The portions have a length (2) of 5-10 cm, a width (3) of 4-7 cm and a height (4) of 3-4 cm.
Patent DE-10347972-A1 (DE)
Title: Steuerverfahren für eine Produktionsmaschine, insbesondere eine Werkzeugmaschine, durch eine der Produktionsmaschine zugeordnete Steuereinrichtung
Inventor: DOLANSKY STEFAN
IPC: G05B19/042
Filed: 2003-10-15
Abstract: Eine Produktionsmaschine (1) weist eine Anzahl von Komponenten (3-11) auf, denen jeweils eine Linkadresse zu einem Speicherbereich (14-16) eines Rechners (17) zugeordnet ist, der mit der Steuereinrichtung (2) über eine Rechner-Rechner-Verbindung (18) verbindbar ist. Im Speicherbereich (14-16) sind Parameterdaten für die Komponenten (3-11) hinterlegt. Die Linkadressen sind jeweils entweder in den Komponenten (3-11) selbst oder in den Komponenten (3-11) beigeordneten Komponenten (3-11) hinterlegt. Die Steuereinrichtung (2) greift auf die Linkadressen und mittels der Linkadressen auf die Parameterdaten zu. Sie ermittelt anhand eines Steuerprogramms (12) von den Parameterdaten abhängige Steuerbefehle für Aktoren (z. B. 4, 8) der Produktionsmaschine (1) und gibt sie an diese aus.
Patent DE-10348222-A1 (DE)
Title: Klebstoff und seine Verwendung
Inventor: LEDER HERBERT
IPC: C09J157/10
Filed: 2003-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung einer zweiphasigen, in wässrigem Alkali auflösbaren Polymerkombination aus DOLLAR A a. einem Alkali-löslichen Co- oder Terpolymer einer alpha-beta-ungesättigten Monocarbonsäure, das im Wesentlichen gleichmäßig über die Molekülkette verteilt Carboxylgruppen besitzt, als kontinuierliche Phase und DOLLAR A b. einem in wässrigem Alkali nicht lösbaren Co- oder Terpolymer, das entlang seiner Polymerkette Epoxygruppen aufweist, als diskontinuierliche feindisperse Phase, wobei DOLLAR A c. an der Oberfläche der Polymerteilchen der diskontinuierlichen Phase liegende freie Epoxygruppen mit einem Teil der Carboxylgruppen des Polymers der kontinuierlichen Phase durch Esterbildung miteinander verknüpft sind und die übrigen Carboxylgruppen in unveränderter Form vorliegen, DOLLAR A als Klebstoff. DOLLAR A Die in trockenem Zustand nicht klebrige Polymerkombination kann durch Zuführen wässriger Feuchtigkeit klebrig gemacht werden.
Patent DE-10351133-A1 (DE)
Title: Regelung des optimalen Luft/Kraftstoff-Verhältnisses eines Verbrennungsmotors bei Vollast
Inventor: ZHU GUOMING G
IPC: F02P3/045
Filed: 2003-11-03
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Auswertung eines Ionisationssignals zur Optimierung des Luft/Kraftstoff-Verhältnisses eines Verbrennungsgemischs für den Volllastbetrieb eines Motors. Das Verfahren beruht darauf, dass ein zweites Maximum und ein Talwert des Ionisationssignals maximiert werden.
Patent DE-10352025-A1 (DE)
Title: Seat belt retractor has first friction element for belt spool and second friction element for coupling disc, with each friction element positioned so that they can interconnect belt spool and coupling disc with frictional locking
Inventor: STROBEL RALF
IPC: B60R22/405
Filed: 2003-11-07
Abstract: The belt retractor for a seat belt has a belt spool (12) rotatably mounted in a frame (10), and a coupling disc (32) rotatably mounted in relation to the belt spool. The belt spool has a first friction element (22) and the coupling disc has a second friction element, each positioned so that they can interconnect the belt spool and coupling disc with frictional locking. The first friction element is a pin element, and the second friction element is spring-connected to the coupling disc.
Patent DE-10352674-A1 (DE)
Inventor: WARNECKE FRANK
IPC: F16J15/32
Filed: 2003-11-11
Abstract: The invention relates to a sealing element at least comprising a housing area, at least one dynamically active sealing area and at least one statically active sealing area which at least partially interacts with the housing area. The invention is characterized in that the static sealing area is at least partially laminated with a hardenable material containing a predetermined number of friction-reducing elements.
Patent DE-10353409-A1 (DE)
Title: Vehicle for transporting freight comprises a base element that serves as a support for a load and is pivotably arranged on a holder via a height-adjustable hinge so that it can be moved from a horizontal position into a vertical position
Inventor: WILLING HUBERT
IPC: B60P1/02
Filed: 2003-11-15
Abstract: Freight vehicle comprises a base element (6) that serves as a support for a load and is pivotably arranged on a holder (8) via at least one height-adjustable hinge (7) so that it can be moved from a horizontal position into a vertical position. Preferred Features: The holder and the hinge are removably connected as a separate component to the vehicle.
Patent DE-10354627-A1 (DE)
Inventor: SCHU REINHARD
IPC: B03B5/62
Filed: 2003-11-22
Abstract: The invention relates to a method and device for the wet-mechanical treatment of a substance mixture, particularly of refuse of all types, comprised of inert substances, water and of organic substances having a water-soluble and bioconvertible portion, whereby water is used as a solvent, washing agent and separating agent. According to the invention: the substance mixture, with a set dry substance content of 15-25%, is firstly mixed; afterwards, a first inert heavy fraction with a particle size of >25 mm and a first organic light fraction with a particle size of 30-120 mm are subsequently separated out in a first stage with a dry substance content of 10-20%; in a second stage with a dry substance content of 6-12%, a second inert heavy fraction with a particle size of 3-30 mm separated out by gravity, and a second organic light fraction with a particle size of 3-30 mm is separated out by sieving and rinsing, and finally; in a third stage with a dry substance content of 3-8%, a third inert heavy fraction with a particle size <2 mm is separated out by centrifugal forces, and a third organic light fraction with a particle size of 150 ?m-3 mm is separated out by sieving and rinsing.
Patent DE-10356918-A1 (DE)
Title: Wischarm sowie Abdeckeinheit für einen Wischarm
Inventor: ROVAART ROBERT-JAN VAN DE
IPC: B60S1/34
Filed: 2003-12-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Wischarm für eine Scheibenwischanlage mit einem Befestigungsteil (12) zum Verbinden mit einer Antriebswelle, wobei eine kippbar befestigte Abdeckeinheit (24) zur zumindest bereichsweisen Freigabe des Befestigungsteils (12) vorgesehen ist. DOLLAR A Es wird vorgeschlagen, dass die Abdeckeinheit (24) im gekippten Zustand mit dem Befestigungsteil (12) verrastbar ist. Ferner wird eine Abdeckeinheit für einen Wischarm vorgeschlagen.
Patent DE-10357134-A1 (DE)
Title: Rotor für einen Verdichter
Inventor: BACHOFNER RENE
IPC: F01D5/30
Filed: 2003-12-06
Abstract: Ein Rotor (20) für einen Verdichter, insbesondere einer Gasturbine, umfasst eine Mehrzahl von Laufschaufeln (25), die um die Drehachse des Rotors (20) herum in Form eines Kranzes angeordnet sind und jeweils mit einem Schaufelfuß (26) in einer umlaufenden Eindrehung (21) am Rotor (20) gehalten sind, wobei der Schaufelfuß (26) mit einem sich verbreiternden Unterteil (27) hinter zwei an den Seitenwänden der Eindrehung (21) ausgebildete Schultern (24) greift. Bei einem solchen Rotor wird die Lebensdauer dadurch verlängert, dass die Eindrehtiefe (T) der Eindrehung (21) wesentlich größer ist als eine minimale Eindrehtiefe (T¶min¶), welche unter den vorgegebenen Materialeigenschaften des Rotors (20) und Betriebsbedingungen des Vedichters eine für den Anfang ausreichende Festigkeit des Rotors (20) im Bereich der Schaufelbefestigung ergibt.
Patent DE-10358937-A1 (DE)
Title: Grid panel, for large visible surface areas, is composed of micro-structured diffraction units to give a two-dimensional diffraction of light rays for a variety of design effects
Inventor: HILLMER HARTMUT
IPC: G09F19/22
Filed: 2003-12-15
Abstract: The grid is composed of a number of micro-structured diffraction units (12), assembled in a panel (15). They give a two-dimensional diffraction of light rays, through separate bodies on a common surface with gaps between them to act as light scatter centers. The panel surface is covered by the thin-film diffraction elements using lithography.
Patent DE-10360649-A1 (DE)
Title: Dry cleaning device especially de-dusting plant for pre-treatment of vehicle bodies to be painted, has cleaning brush with belt flexibly mounted inside at least part of housing circumference for conforming to curved contour of body
Inventor: WESTHOFF LARS
IPC: B60S3/00
Filed: 2003-12-23
Abstract: The dry cleaning device, especially a de-dusting plant, for the pre-treatment of vehicle bodies prior to painting, has a cleaning brush with a belt (2) in the form of a closed band equipped with cleaning elements (3) on the outside and mounted in a housing (1) in which it is rotationally driven in the circumferential direction during the cleaning operation. The belt is flexibly mounted inside at least one part of the housing circumference formed by it for conforming to a curved contour of the body.
Patent DE-19501422-A1 (DE)
Title: Water chamber for heat exchanger for cooling hot gases
Inventor: BRUECHER PETER
IPC: F28F9/02
Filed: 1995-01-19
Abstract: Water chamber in which the gas conducting tubes (13) are lengthened out over the thin tube plate (16). The lengthened tube ends (14) are bent round outwardly and the bent tube ends (15) are tightly joined to the thin tube plate at a radial gap from the tubes (8). The thin tube plate is penetrated by holes (17) on a ring surface lying between the tube ends (15) and the tubes (8). The tube ends (14,15) are embedded in a heat resistant ceramic layer (18).
Patent DE-19505399-A1 (DE)
Title: Eye patient field of view testing device
Inventor: FAHLE MANFRED PROF
IPC: A61B3/113
Filed: 1995-02-17
Abstract: The testing device has an automatic perimetric system with a digital camera (2a,2b,2c) for detecting and storing the images of the examined eye, which can be digitised for evaluation via a computer. Test points (TP) of different size, intensity, colour saturation and colour combination are provided sequentially at different positions in the field of view of the patient, via a projection system or a display monitor. Each latest test point acts as the fixation point (FP) for the patient until the next test point is displayed.
Patent DE-19506417-A1 (DE)
Title: Erecting protective railing around roof verge
Inventor: BAUMANN WOLFGANG
IPC: E04G21/32
Filed: 1995-02-24
Abstract: The device includes a tension device to be clamped on rafters and drive device operated manually from top of roof. The drive device (23) contains a threaded drive parallel to the tension arm (7) and having two interthreaded drive parts (24,25). One drive part (24) is fixed in the longitudinal direction and is connected rotatable or rotationally secured to the tension arm whilst the other drive part (25) is connected longitudinally fixed to the displaceable tension jaw (9). The rotatable drive part can be turned by a turning device from the top side of the roof. The two drive parts have a threaded spindle (27) engaging in an internally threaded part (26).
Patent DE-19512924-A1 (DE)
Title: Appts. for measuring moisture of components e.g. cement of building material mixture esp. concrete
Inventor: BITTMANN PETER
IPC: G01N1/20
Filed: 1995-03-30
Abstract: The device determines the moisture or wetness of pouring material in a flow of building material e.g. a cement and water mixture. The device has an inclined leading plate (20) which receives the free falling material flow. The device also includes a wetness measuring device (21) which is calibrated corresponding to the pouring material. A piston cylinder arrangement (22) is associated with the leading plate (20). While the material is flowing, the piston cylinder arrangement (22) moves a press plate (23) against the leading plate (20). This reproducibly compresses a definite quantity of the material flow such that the wetness measuring device (21) determines the moisture of the pouring flow at the same material density.
Patent DE-19517166-A1 (DE)
Title: High-mol. wt. lactic acid polymers prodn.
Inventor: MIYOSHI RIKA
IPC: C08G63/06
Filed: 1995-05-10
Abstract: The prodn. of lactic acid polymers (I) comprises (1) polycondensation of lactic acid (II) in a batch-type polymerisation reactor to give a prepolymer (IA) with a wt. average mol.wt. (Mw) of 10,000-50,000 and (2) further polycondensation of (IA) in a screw extruder to give poly-lactic acid (I) with a Mw of at least 100,000. Also claimed is a process for the direct prodn. of moulded poly-lactic acid prods. by extruding the mixt. from the extruder in stage (2) above.
Patent DE-19517424-A1 (DE)
Title: Layout method for integrated circuit
Inventor: TSENG HSIN-MIN
IPC: H01L27/118
Filed: 1995-05-12
Abstract: The multiple first directional logic gate structure is connected with multiple second directional logic gate structure and each logic gate structure existing on multiple area, includes according to input end number needed by the first, second logic gate, implementing p+ implantation and n+ buried layer on multiple area above the first and second directional logic gate structure to form the input end of the first and second directional logic gate.
Patent DE-19524915-A1 (DE)
Title: Arc-quench arrangement esp for line circuit breaker - has portions of conductive loop extending along both arc guide rails and between them across face or back of arc-quench chamber.
Inventor: LUDOVICI RAINER DIPL ING
IPC: H01H9/44
Filed: 1995-07-08
Abstract: The arrangement includes a fixed contact piece (11) mounted on a first arc guide rail (15), a moving contact piece (12) near one end of a lever (14) pivotable about a fulcrum (13), and a second arc guide rail (16). The arc-quenching chamber (18) is located between the rails. A specially shaped conductive loop (19) in series with the arc has a straight portion (21) at right angles to the chamber between outer portions (20,22) alongside and parallel to the rails. Alternatively the loop may extend (21a) beyond the chamber.
Patent DE-19527786-A1 (DE)
Title: Electronic mobile map-route navigation system for motor vehicles
Inventor: YANO FUMIKO
IPC: G08G1/0969
Filed: 1995-07-28
Abstract: The mobile navigation system includes CH-ROM data storage (1) for data contained in maps with differing scales, together with route storage for data about routes between two required points. The vehicle is guided along a route calculated by a route calculation device and based on the relevant map and route data. Maps are shown on a map display unit (4), together with the suggested route. The map display unit shows one detailed map based on a large scale, and a second map, covering a larger area, based on a smaller scale. Routes are displayed according to the relevant scale on both maps, with the intervals between the route markings being smaller on the detailed map, and larger on the map relating to the larger area.
Patent DE-19529921-A1 (DE)
Inventor: MUEHLER ANDREAS DR
IPC: A61K49/18
Filed: 1995-08-01
Abstract: The invention concerns the use of contrasting agent formulations for providing diagnoses concerning the ventilation of the pulmonary alveoli.
Patent DE-19530146-A1 (DE)
Title: Air-brake system for railway vehicle
Inventor: BOGNER WALTER
IPC: B60T15/04
Filed: 1995-08-16
Abstract: The train brake system is controlled by a programmed control unit (1) which is mounted in a convenient location. manual control units (2) are mounted in accessible locations on the vehicles and are linked to the main control by electric data links or by pneumatic data links, to replace the complex conventional cable/lever controls. The manual control units have controls which operate directly on the pneumatic lines or on the electric data links. The programmed control unit operates on the last signal transmitted from the manual control units.
Patent DE-19530181-A1 (DE)
Title: Art object wall light bracket
Inventor: MENZEL DIETER
IPC: F21V21/02
Filed: 1995-08-17
Abstract: In a wall bracket light this is composed of a ring placed on the bulb holder and extending flanges etc which are drilled out for screws or other fasteners.  The light illuminates the object indirectly in a design which can take lamp shade or support frames etc in optionally removable finish to support the respective object.
Patent DE-19532723-A1 (DE)
Title: Mfg. voluminous fleecy fabrics for use as filter mats, insulation and fire resistant mats
Inventor: ZEISBERG PETER
IPC: B32B5/26
Filed: 1995-09-05
Abstract: The mfr. of voluminous non-woven fabrics with at least two fleece layers entails joining them together esp. by forming stitches. Distance retaining pieces variable in amount, position and density are inserted between the layers when they are joined.  Pref. the distance pieces are hollow bodies which can be placed in a pre-determined pattern or scattered at irregular intervals. The fleeces are nonwoven fabrics with fibres oriented transversely, longitudinally or randomly, are produced mechanically or aerodynamically and can be strengthened mechanically, thermally or chemically particularly on their surface areas.
Patent DE-19533243-A1 (DE)
Title: Combination spray shield for rear wheels of vehicle
Inventor: WAGNER DIETER
IPC: B62D25/18
Filed: 1995-09-08
Abstract: The spray shield has an impact wall (16) which is adjustable in an approximately horizontal plane to set a gap (11) with the vehicle wheel (19). In the region of the lower end of the mudguard (2), a holder (3) is fitted to allow the attachment of the spray shield mat (10) adjoining the impact wall. The support plate (6) has elongated holes (7) for a fastening screw (8).