baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007027382-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bedrucken eines Substrats
Inventor: NELISSEN CHRISTIAN
IPC: B41F13/52
Filed: 2007-06-11
Granted: 2009-10-29
Abstract: Vorrichtung zum Bedrucken eines Substrates (40) im Flexodruck-Verfahren,  mit einer Druckwalze (10), die Freibereiche (13) sowie ein oder mehrere Druckelemente (12) aufweist welche das Druckbild (14) bilden, wobei auf die Druckelemente (12) die Druckfarbe (15) auftragbar ist,  mit einer Gegenwalze (11), über welche das Substrat (40) beim Druck führbar ist, wobei das Substrat (40) im jeweils aktuellen Druckbereich (17) sowohl mit der Druckwalze (10) als auch mit der Gegenwalze (11) in Wirkverbindung tritt,  wobei auf der Druckwalze (10) neben dem eigentlichen Druckbild (14) noch zusätzliche Kontrolldruckelemente (21) einen oder mehrere Kontrollkeile (20) zur Kontrolle der Druckqualität bilden,  wobei auf der Druckwalze (10) zusätzlich ein oder mehrere Bereiche vorgesehen sind, die wenigstens ein Stützelement (30) beinhalten welches ein Stützdruckbild (31) auf das Substrat (40) druckt  und wobei das bzw. die Stützelemente (30) direkt benachbart zu den Kontrolldruckelementen (21) auf der Druckwalze (10) angebracht sind, so dass...
Patent DE-102007030846-B4 (DE)
Title: Gassackmodul
Inventor: SOMMER KARL-HEINZ
IPC: B60R21/205
Filed: 2007-07-03
Granted: 2014-08-28
Abstract: Gassackmodul mit einem Gehäuse (10), einer in das Gehäuse (10) eingefalteten, einen Gasraum (G) umschließenden Gassackhülle (20) und einer Aufblasvorrichtung zum Aufblasen der Gassackhülle (20), wobei auf der Innenseite der Gassackhülle (20) den Luftwiderstand erhöhende Elemente angeordnet und fest mit der Gassackhülle (20) verbunden sind, wobei die den Luftwiderstand erhöhenden Elemente jeweils aus einem flexiblen Material bestehen und mit der Gassackhülle (20) in Befestigungsabschnitten (32) vernäht, verklebt oder verschweißt sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwei Befestigungsabschnitte (32) zueinander benachbart sind, so dass zwischen zwei Befestigungsabschnitten jeweils eine Tasche (34) ausgebildet ist, die eine erste offene Seite (36) aufweist, wobei die ersten Seiten (36) jeweils in Richtung der Aufblasvorrichtung weisen, so dass von der Aufblasvorrichtung kommendes Gas in den Taschen (34) einen dynamischen Druck aufbaut, durch welchen die Gassackhülle aus dem Gehäuse (10) gezogen wird.
Patent DE-102007033586-B4 (DE)
Inventor: WENZEL MANFRED
IPC: B42B4/00
Filed: 2007-07-19
Granted: 2009-10-08
Abstract: The stapler has stable heads (02, 03) driviable to a periodic motion in which a progression of the heads to staple a product coincides with a movable plate (12). The heads are supported by a staple cylinder (01) rotatably driven by a position-controlled servomotor (11), and the plate is mounted on another rotatable cylinder (13) e.g. folding blade cylinder. A control device (16) modulates a orbit speed value of the heads with a modulation frequency such that an orbit speed of the heads and the plate corresponds to each other while stapling and temporarily does not correspond while unstapling.
Patent DE-102007040017-B4 (DE)
Title: Steuerzeitenstellvorrichtung für eine Brennkraftmaschine mit Fertigungsverfahren
Inventor: AUCHTER JOCHEN
IPC: F01L1/344
Filed: 2007-08-24
Granted: 2020-09-17
Abstract: Steuerzeitenstellvorrichtung für eine Brennkraftmaschine, mit:- einem Nabenelement (1), das einen zum Aufsatz auf einen Nockenwellenstirnabschnitt vorgesehenen Sitzbereich (1a) aufweist,- einem Außengehäuseelement (2), das als solches das Nabenelement (1) umgreift und gegenüber dem Nabenelement (1) um eine zur Nockenwellenumlaufachse konzentrische Schwenkachse verschwenkbar ist,- einem Stellmechanismus (3) zur Bewerkstelligung der Verschwenkung des Außengehäuseelementes (2) gegenüber dem Nabenelement (1), und- einem Tellerelement (4), das über die Nockenwellenzentralschraube (10) auf das Nabenelement (1) aufgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Tellerelement (4) ein Einsatzabschnitt (4a) ausgebildet ist, der in eine in dem Nabenelement (1) ausgebildete Versenkung (1b) einsetzbar ist, und dass im Bereich des Einsatzabschnitts (4a) wenigstens eine Verankerungsstruktur (6) ausgebildet ist, durch welche der Einsatzabschnitt (4a) an einer durch das Nabenelement (1) bereitgestellten Gegenstruktur verankert ist, wobei die Verankerungsstruktur (6) einen radial ausgreifenden und in Auszugsrichtung hinterschnittenen Überstand bereitstellt.
Patent DE-102007043267-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Funktionsprüfung eines Zielsystems
Inventor: ULMER DANIEL
IPC: G06F11/26
Filed: 2007-09-11
Granted: 2014-01-30
Abstract: Vorrichtung (1) zur Funktionsprüfung eines Zielsystems (2) mit einer Rechnereinheit (3) und einem auf der Rechnereinheit (3) installierten Simulationsmodul (3a), dadurch gekennzeichnet, dass das Zielsystem (2) über ein Echtzeit-Ethernet-System (4) an die Rechnereinheit (3) angeschlossen ist, so dass zur Funktionsprüfung mittels des Simulationsmoduls (3a) generierte Ausgangssignale über das Echtzeit-Ethernet-System (4) an das Zielsystem (2) übertragen und darauf vom Zielsystem (2) generierte Antwortsignale über das Echtzeit-Ethernet-System (4) in das Simulationsmodul (3a) zurück übertragen werden, wobei mittels des Echtzeit-Ethernet-Systems (4) eine Echtzeitverarbeitung der Ausgangs- und Antwortsignale erfolgt, wodurch das Zeitverhalten des Zielsystems (2) komplett getestet wird, und dass bei Auftreten einer Zeitverletzung in der Rechnereinheit (3) eine Fehlermeldung erfolgt.
Patent DE-102007044050-B4 (DE)
Title: Bewegungstrainings-Vorrichtung mit verstellbarer Halteeinheit
Inventor: HOEBEL OTTO
IPC: A63B22/06
Filed: 2007-09-14
Granted: 2009-12-24
Abstract: Aktiv-Passiv-Bewegungstrainings-Vorrichtung (100) mit einer Trainings-Einheit (110) mit von einer Antriebseinheit (120) getriebenen Extremitätenlagerungseinrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Trainings-Einheit (110) über ein starres Element (160) und über zwei teleskopierbare Elemente (170, 175) mit einer Standoberfläche (180) verbunden ist, wobei das starre Element (160) mit seinem unteren Ende gelenkig mit der Standoberfläche (180) und mit seinem oberen Ende gelenkig mit der Trainings-Einheit (110) verbunden ist, ein unteres Ende eines ersten teleskopierbaren Elementes (170) gelenkig mit der Standoberfläche (180) und ein oberes Ende eines zweiten teleskopierbaren Elementes (175) gelenkig mit der Trainings-Einheit (110) verbunden ist, wobei das obere Ende des ersten teleskopierbaren Elementes (170) sowie das untere Ende des zweiten teleskopierbaren Elementes (175) in einem Lager (190) schwenkbar mit dem starren Element (160) verbunden sind, und wobei mindestens eines der teleskopierbaren Elemente (170, 175) eine Arretierungseinrichtung (171) enthält, mittels derer die gegeneinander verschiebbaren Elemente (172, 173) des teleskopierbaren Elementes (170, 175) zueinander...
Patent DE-102008002485-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen einer widerstandsabhängigen Funktion eines Piezostellers
Inventor: ZU YANQI
IPC: F02D41/20
Filed: 2008-06-17
Granted: 2018-08-09
Abstract: Verfahren zum Überprüfen einer widerstandsabhängigen Funktion eines Piezostellers (4) in einer Einspritzanordnung, wobei der Piezosteller (4) innerhalb der Einspritzanordnung mit einem Kabelbaum in Reihe geschaltet ist, bei dem für einen Einspritzvorgang ein Gesamt-Spannungsverlauf (38, 40) einer Gesamt-Spannung, die an dem Kabelbaum und dem Piezosteller (4) anliegt, durch eine Spannungsmessbrücke (18) gemessen und überprüft wird, ob der Kabelbaum einen erhöhten Widerstand (6) aufweist.
Patent DE-102008013501-B4 (DE)
Title: Spritzgusstechnisch hergestelltes Filterelement zum Einfügen in ein Filtergehäuse
Inventor: CAPUANI PETER
IPC: B01D46/52
Filed: 2008-03-10
Granted: 2014-02-20
Abstract: Filterelement zum Einfügen in ein Filtergehäuse, umfassend einen Faltenbalg (1) aus einem Filtermedium (2), welcher zumindest teilweise von einem Rahmen (3) umgeben ist, und mindestens ein Abschlusselement (4), wobei der Rahmen (3) an den Faltenbalg (1) und an das Abschlusselement (4) angespritzt ist, wobei zumindest auf der dem Faltenbalg (1) zugewandten Seite (4a) des Abschlusselements (4) Hinterschneidungen (6a, 6b, 6c) ausgebildet sind, wobei das Abschlusselement (4) als Deckel zum Verschließen eines Filtergehäuses ausgebildet ist und wobei das Abschlusselement (4) Befestigungsmittel (5) aufweist, die Hinterschneidungen (6a) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel (5) als Rastzungen (5a) ausgebildet sind.
Patent DE-102008014236-B4 (DE)
Title: Schwingungsreduktionsvorrichtung
Inventor: MAIER RUDOLF DR
IPC: B64C13/16
Filed: 2008-03-14
Granted: 2013-09-05
Abstract: Schwingungsreduktionsvorrichtung zur Reduktion von Schwingungen eines Flugkörpers, mit: einer Regelungseinrichtung (101; 201) zum Erzeugen zumindest eines Stellsignals für eine gemeinsame Reduktion von Strukturschwingungen und Starrkörperschwingungen auf der Basis von erfassten Strukturschwingungen und von erfassten Starrkörperschwingungen, wobei die Regelungseinrichtung (101; 201) als ein adaptiver Mehrkanalregler ausgeführt ist, dem eine Mehrzahl von Referenzsignalen und gemessenen Strukturvibrationen mittels eines ersten Rückkopplungspfades (107) und von gemessenen Starrkörpervibrationen mittels eines zweiten Rückkopplungspfades (109) zugeführt werden, und wobei das Stellsignal die Strukturschwingungen und die Starrkörperschwingungen berücksichtigt.
Patent DE-102008017213-B4 (DE)
Title: Kontinuierliches Verfahren zur Herstellung von Amiden aliphatischer Hydroxycarbonsäuren
Inventor: KRULL MATTHIAS DR
IPC: C07C231/02
Filed: 2008-04-04
Granted: 2012-08-09
Abstract: Kontinuierliches Verfahren zur Herstellung von Hydroxycarbonsäureamiden, indem mindestens eine Hydroxycarbonsäure der Formel I HO-R3-COOH(I)worin R3 für einen gegebenenfalls substituierten aliphatischen Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 100 Kohlenstoffatomen steht, mit mindestens einem Amin der Formel II HNR1R2 (II)worin R1 und R2 unabhängig voneinander ausgewält sind aus Wasserstoff oder einem Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 100 C-Atomen wobei, R1 oder R2 oder beide Reste Substituenten ausgewählt aus C1-C5-Alkoxy-, Cyano-, Nitril-, Nitro- und C5-C20-Arylgruppen tragen können, R1 oder R2 oder beide Reste C5-C20-Arylgruppen tragen können, und diese einen oder mehrere Substituenten ausgewählt aus Halogenatomen, halogenierten Alkylresten, C1-C20-Alkyl-, C2-C20-Alkenyl-, C1-C5-Alkoxy-, Hydroxyl-, Ester-, Amid-, Cyano-, Nitril-, und Nitrogruppen tragen können, R1 und R2 zusammen mit dem Stickstoffatom, an das sie gebunden sind, einen Ring bilden können, R1 und R2 unabhängig voneinander für Reste der Formel III -(R4-O)n-R5 (III)stehen können, worin R4 für eine Alkylengruppe mit 2 bis 6 C-Atomen, R5 für einen...
Patent DE-102008019990-B4 (DE)
Title: Tiernahrung
Inventor: FUCHSENTHALER MARKUS
IPC: A23K10/30
Filed: 2008-04-21
Granted: 2019-10-31
Abstract: Tiernahrung für Hunde oder Katzen, die auf der Grundlage pflanzlicher Bestandteile als Mischfutter hergestellt ist, wobei die Tiernahrung einen Zusatz aus einem Bestandteil von Granatapfel enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Tiernahrung als Bestandteil von Granatapfel ein Granatapfelkernmehl aufweist, und dass das Granatapfelkernmehl einen Anteil von 0,01 bis 20 Gewichtsprozent an der Gesamtmasse der Tiernahrung hat.
Patent DE-102008025242-B4 (DE)
Title: Röntgenvorrichtung sowie Verfahren zum Verstellen einer Röntgenvorrichtung
Inventor: BEIMLER FRANZ
IPC: H05G1/02
Filed: 2008-05-27
Granted: 2014-02-13
Abstract: Röntgenvorrichtung (2) umfassend eine an einer nach Art einer Säule ausgebildeten Trageinheit (4) über einen L-förmigen Tragarm (10) verstellbar gelagerte Patientenliege (6) sowie einen ebenfalls am Tragarm (10) gelagerten Röntgendetektor (8), der insbesondere als Festkörperdetektor ausgeführt ist, wobei der L-förmige Tragarm (10) an der Trageinheit (4) vertikal verfahrbar und ist und um eine Drehachse (Q 2 ) rotierbar ist, die sich in Querrichtung der Patientenliege erstreckt, wobei der Röntgendetektor (8) über eine Haltesäule (14) einer Verstellmechanik senkrecht zur Patientenliege (6) verfahrbar ist und um eine sich in Längsrichtung der Patientenliege (6) erstreckende erste Längsachse (L 1 ) relativ zur Patientenliege (6) rotierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Röntgendetektor (8) um eine sich in Querrichtung der Patientenliege erstreckende Querachse (Q 1 ) relativ zur Patientenliege (6) rotierbar gelagert ist.
Patent DE-102008028452-B4 (DE)
Title: Leistungstransistor für hohe Spannungen in SOI-Technologie
Inventor: LERNER RALF
IPC: H01L27/07
Filed: 2008-06-14
Granted: 2012-10-25
Abstract: Kombinierter DMOS/IGBT-Leistungstransistor für hohe Spannungen integrierbar in SOI-Technologie, mit einer niedrig dotierten aktiven Schicht (3) der Dicke im Bereich um 50 μm, bestehend aus einer Vielzahl von Source-Gate-Zellen (11), wobei jede aus einem Wannengebiet (7) mit einzelnen Sourcegebieten (9) und einer Gatestruktur (10) gebildet ist und die Wannengebiete (7) mit entgegengesetzter Dotierung zur aktiven Schicht (3), zu den hochdotierten Sourcegebieten (9) und zu den Gatestrukturen (10) haben, und einer vertikalen hochdotierten Schicht (5), die einerseits an den Isolationsgraben und andererseits an die aktive Schicht (3) angrenzt und einer oberhalb der vergrabenen Oxidschicht (2) und an diese angrenzend einer vergrabenen hochdotierten lateralen Schicht (6), die mit der vertikalen hochdotierten Schicht (5) verbunden ist, und die aktive Schicht (3), die vertikale hochdotierte Schd die Sourcegebiete (9) den gleichen Ladungsträgertyp besitzen, wobei die vertikale hochdotierte Schicht (5) nahe der Oberfläche an eine an der Oberfläche liegende,...
Patent DE-102008031171-B4 (DE)
Title: Ventil
Inventor: SCHUETZLER MICHAEL
IPC: B01D27/10
Filed: 2008-07-03
Granted: 2010-12-23
Abstract: Ventil (1) mit einem in einem Ventilgehäuse (2) längsverschieblichen Ventilkörper (3), der mindestens eine in einer umlaufenden Nut (10) angeordnete erste Dichtung (4) zum fluiddichten Abdichten eines filtergehäuse- oder bioreaktorseitig angeordneten Ventileinlasskanals (7), der in einem Ventilauslasskanal (27) des Ventilkörpers (3) mündet, aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Dichtung (4) auf eine Basisfläche (11) der umlaufenden Nut (10) aufgespritzt ist und  dass die Dichtung (4) zu mindestens einer die Basisfläche (11) begrenzenden Seitenwand (12) der Nut (10) einen Abstand (16) aufweist.
Patent DE-102008033718-B4 (DE)
Title: Sicherheitsdokument mit einem Lichtleiter
Inventor: PFLUGHOEFFT MALTE DR
IPC: B42D25/455
Filed: 2008-07-14
Granted: 2021-07-29
Abstract: Wert- und/oder Sicherheitsdokument umfassend einen Dokumentkörper (13), welcher ein aus mehreren Substratschichten (1, 1', 1''', 7-10) gebildetes Laminat umfasst, in dem eine Lichtleitstruktur ausgebildet ist, die in der Lage ist, elektromagnetische Strahlung aufgrund von Totalreflexion an einer Grenzfläche der Lichtleitstruktur zu leiten, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtleitstruktur eine auf eine der Substratschichten (1, 1', 1''', 7-10) aufgedruckte Druckstruktur (2, 2', 2''') ist, wobei die Druckstruktur (2, 2', 2''') einen Brechungsindex aufweist, der von dem Brechungsindex eines umgebenden Materials oder den Brechungsindices der umgebenden Materialien verschieden ist, wobei die Lichtleitstruktur Teilchen eines Materials mit einem Brechungsindex umfasst, der größer als der Brechungsindex oder die Brechungsindices der an die Lichtleitstruktur angrenzenden Materialien ist, wobei die Teilchen im Mittel einen Durchmesser aufweisen, der kleiner als die Hälfte einer Wellenlänge einer für eine Lichtleitung vorgesehenen Strahlung, bevorzugt kleiner als ein Fünftel dieser Wellenlänge, noch bevorzugter kleiner als ein Zehntel dieser Wellenlänge ist.
Patent DE-102008034048-B4 (DE)
Title: Stützlager für Möbel, Matratzen und Polsterelemente
Inventor: HUELS LUDWIG
IPC: A47C23/06
Filed: 2008-07-22
Granted: 2013-07-18
Abstract: Stützlager für Möbel, Matratzen und Polsterelemente, gekennzeichnet durch a) ein Unterteil (2) und ein Oberteil (3), b) ein Teil, z. B. das Unterteil (2) trägt mindestens einen nach oben gerichteten Nocken (4) und das andere Teil z. B. das Oberteil (3) mindestens zwei nach unten gerichtete Nocken (5, 6), c) der untere Nocken (4) liegt gegenüber dem Zwischenraum (7), der zwischen den beiden oberen Nocken (5, 6) vorhanden ist, d) zwischen dem unteren Nocken (4) und den beiden oberen Nocken (5, 6) führt ein Seil (11), e) das Seil (11) verbindet mehrere Stützlager (1, 1a, 1b) miteinander, die derart abhängig voneinander auf Längenänderung des Seiles (11) reagieren.
Patent DE-102008035741-B4 (DE)
Title: Elektrisches Kabel, insbesondere Batteriekabel für Kraftfahrzeuge
Inventor: FRÖSCHL KARL FRANZ
IPC: H01B7/08
Filed: 2008-07-31
Granted: 2019-05-09
Abstract: Elektrisches Kabel, insbesondere Batteriekabel für Kraftfahrzeuge, mit mindestens einem Leiter aus einem Metall, welcher Leiter von einer elektrischen Isolierung (4) umgeben ist, welcher durch zumindest drei nebeneinander angeordnete und gegeneinander sowie gegenüber der Isolierung (4) verschiebbare Teilleiter (1, 2, 3) gebildet ist, wobei die beiden äußeren Teilleiter (1, 2) im Querschnitt zumindest angenähert kreisförmig ausgebildet sind und der zwischen diesen beiden Teilleitern (1, 2) befindliche dritte Teilleiter (3) im Querschnitt mit zwei angenähert kreisabschnittförmigen Ausnehmungen (31, 32) ausgebildet ist, in welche die beiden anliegenden Teilleiter (1, 2) einragen.
Patent DE-102008041164-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung von Wasser
Inventor: WERTHMANN CHRISTINE
IPC: C02F1/461
Filed: 2008-08-11
Granted: 2011-01-13
Abstract: Verfahren zur Aufbereitung von Wasser, insbesondere zur Aufbereitung von Trinkwasser, Sole oder Füllwasser für Badeanlagen, wobei zur Entfernung von Halogenid-Ionen X – , nämlich J – -, Br – - oder Cl – -Ionen, nacheinander die folgenden Schritte durchgeführt werden:  a) Oxidatives Halogenieren einer dem Wasser zugesetzten organischen Verbindung an einer Anode (A1, A2, A3),  b) Abtrennen der halogenierten organischen Verbindung mittels eines Trennverfahrens aus dem Wasser,  c) Umsetzen von im Wasser verbliebenen XO 3 
 – -Ionen zu den entsprechenden Halogenid-Ionen X –  an einer mit der Anode (A1, A2, A3) über eine Stromquelle (S) verbundenen Kathode (K1, K2, K3) und  d) Wiederholen der Schritte lit. a) bis lit. c), bis ein vorgegebener Konzentrationsgrenzwert für X – - oder XO 3 
 – -Ionen unterschritten worden ist.
Patent DE-102008045829-B4 (DE)
Title: Trocknungsvorrichtung
Inventor: BRUNNER REINHARD
IPC: F26B19/00
Filed: 2008-09-05
Granted: 2013-08-22
Abstract: Trocknungsvorrichtung, insbesondere für Schnittholz, mit wenigstens zwei separaten Trocknungskammern zur Aufnahme von zu trocknendem Gut, wobei jeder Trocknungskammer wenigstens ein Lüfter zur Beströmung ihres Nutzraumes mit einem Trocknungsmedium zugeordnet ist, wobei den Trocknungskammern wenigstens eine Heizeinrichtung zur Erwärmung des Trocknungsmediums zugeordnet ist, wobei unterhalb einer Decke der Trocknungskammern jede Trocknungskammer eine Zwischendecke aufweist, die den Nutzraum der jeweiligen Trocknungskammer nach oben begrenzt, wobei wenigstens ein Strömungskanal vorgesehen ist, der durch die Decke und die Zwischendecke gebildet ist, wobei jeder Strömungskanal mit wenigstens einer Zu-/Abluftöffnung zur Zuführung von Zuluft und/oder Abführung von Abluft zu der bzw. aus der Trocknungskammer in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Trocknungskammer (4, 4', 4'') ein eigener Strömungskanal (18, 18', 18'') zugeordnet ist, der mit dem Nutzraum der jeweiligen Trocknungskammer (4, 4', 4'') in Verbindung steht, wobei Mittel zum Herstellen einer Strömungsverbindung zwischen den Strömungskanälen (18, 18', 18'') benachbarter Trocknungskammern (4, 4', 4'') vorgesehen sind, und daß Mittel zum wenigstens teilweisen strömungstechnischen Trennen des Nutzraumes (10) einer Trocknungskammer (4) von dem zugeordneten Strömungskanal (18) vorgesehen sind.
Patent DE-102008049305-B4 (DE)
Title: Haube zum Kühlen von in Schalen portionierten Speisen
Inventor: HAUKE KARSTEN
IPC: A47J41/00
Filed: 2008-09-29
Granted: 2015-09-03
Abstract: Haube zum Kühlen von in Schalen portionierten Speisen, insbesondere Beilagen, mit einem aus Kunststoff, beispielsweise Polypropylen, topfartig geformten Körper, der die Schale ohne Kontakt zur Schale stulpenartig bis zu ihrer Aufstandsfläche einhaust, mit einem isolierten Raum (25) zur Aufnahme eines Kühlmittels, der aus einem über der Schale gelegenen Boden (16), einem zylinderförmigen vom Boden (16) aufragenden Kopfteil (19) und einem Deckel (23) gebildet ist, wobei der Deckel (23) mit einem Innengewinde (22) und der obere Randbereich (20) des Kopfteils (19) mit einem Außengewinde (21) versehen ist, dem das Innengewinde (22) des Deckels (23) aufschraubbar zugeordnet ist, wobei der Körper aus einem Seitenwände (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) aufweisenden, in Richtung Aufstandsfläche offenen Fuß (2) zur Aufnahme einer runden oder viereckigen Schale (7) gebildet ist, wobei aneinanderstoßende Eckbereiche (4) der Seitenwände (3.1 bis 3.4) abgerundet sind und die Mittelabschnitte der Seitenwände mit nach außen gewölbten Wandbögen (W) versehen sind, die auf einer gemeinsamen Kreisumfangslinie (KU) kreuzartig gegenüberliegend angeordnet sind, dessen Durchmesser (DKU) auf den Durchmesser (DS) der runden Schale (7) abgestimmt ist, wobei an einem der Aufstandsfläche gegenüberliegenden Bereich der Seitenwände (3.1 bis 3.4) eine nach innen gerichtete Schulter (8) als Auflage für die Schale angeformt ist, die ein Zwischenteil (11) trägt, das jeweils durch pratzenförmige Ausformungen (17) in den Eckbereichen (4) der Schulter (8) abgestützt ist, und wobei das Innengewinde (22) des Deckels (23) und das Außengewinde (21) des Kopfteils (19) flüssigkeitsdicht und stoffschlüssig durch eine Verklebung (26) unlösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-102008054524-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ablegen von Bogen auf einem Auslegerstapel im Ausleger einer bogenverarbeitenden Maschine und Vorrichtung hierfür
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B65H29/28
Filed: 2008-12-11
Granted: 2021-06-17
Abstract: Verfahren zum Ablegen von Bogen auf einem Auslegerstapel im Ausleger einer bogenverarbeitenden Maschine, wobei- die Bogen (3) zu dem Auslegerstapel (5) transportiert und über dem Auslegerstapel (5) freigegeben werden,- die Bogen (3) auf einem Fallweg in Richtung auf eine Oberfläche des Auslegerstapels (5) fallen und wobei- Auflagefinger (6) in eine Lücke zwischen jeweils zwei frei, aufeinander folgend fallenden Bogen (3) zum Unterfangen jedes einzelnen Bogens (3) in den Fallweg eingeführt- und anschließend wieder zurückgezogen werden.
Patent DE-102009008032-B4 (DE)
Title: Selbstmontage von Bauelementen
Inventor: OPPERMANN HANS-HERMANN
IPC: B81C3/00
Filed: 2009-02-05
Granted: 2010-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Verbindung zwischen einem ersten Element mit mindestens einer ersten Metallschichtung und mindestens einem weiteren Element mit einer zweiten Metallschichtung, wobei das mindestens eine weitere Element in einem Medium frei beweglich ist und die mindestens eine erste Metallschichtung des ersten Elementes und die zweite Metallschichtung des mindestens einen weiteren Elementes in einem festen Zustand sind, wobei bei einem Kontakt der mindestens einen ersten Metallschichtung mit der zweiten Metallschichtung eine flüssige Phase gebildet wird.