baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018100682-U1 (DE)
Title: Küchenmaschine
IPC: A47J44/00
Filed: 2018-02-08
Abstract: Küchenmaschine mit
 • einem mit einem Deckel verschließbaren Gefäß zur Aufnahme von Lebensmitteln für die Zubereitung von Speisen,
 • einem in dem Gefäß angeordneten Rühr- und/oder Zerkleinerungswerkzeug,
 • einem Antrieb zum rotierenden Antreiben des Rühr- und/oder Zerkleinerungswerkzeuges,
 • einer Aufnahme für das Gefäß, wobei in der Aufnahme eine Kupplung für die Übertragung eines von dem Antrieb erzeugten Drehmoments auf das in dem Gefäß angeordnete Rühr- und/oder Zerkleinerungswerkzeug ausgebildet ist,
 • einer Heizvorrichtung zum Erhitzen von in dem in der Aufnahme angeordneten Gefäß eingebrachten Lebensmitteln,
 • einer einen Speicher umfassenden Steuerung für den automatischen Betrieb der Küchenmaschine, insbesondere des Antriebs sowie der Heizvorrichtung,
 • einer mit der Steuerung verbundenen Eingabeeinrichtung für die Eingabe von Steuerbefehlen durch einen Benutzer und
 • einem auf dem Speicher abgelegten, einen Arbeitsablauf für die zumindest teilschrittige Zubereitung einer vorgegebenen Speise abbildenden, Steueranweisungen für den Betrieb von wenigstens der Heizvorrichtung und/oder des Antriebs vorgebenden Ablaufprogramm,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Küchenmaschine dazu eingerichtet ist, während der Ausführung des Ablaufprogramms auf eine über die Eingabeeinrichtung von einem Benutzer getätigte Eingabe hin den in dem Ablaufprogramm kodierten Arbeitsablauf zu unterbrechen und auf eine weitere über die Eingabeeinrichtung von dem Benutzer getätigte Eingabe hin den in dem Ablaufprogramm kodierten Arbeitsablauf fortzusetzen.
Patent DE-202018101052-U1 (DE)
Title: Spiel- und Dekoball
IPC: A63B43/06
Filed: 2018-02-27
Abstract: Ball zum Spielen und für Dekorationszwecke mit einem unter Innendruck stehenden Hohlkörper (1), der eine flexible Hohlkörperwand (2) aufweist, gekennzeichnet durch zumindest eine, sich von der Hohlkörperwand (2) in den Hohlkörper (1) hinein erstreckende, nach außen offene Tasche (12) für die Aufnahme eines Leuchtelements (15).
Patent DE-202018104257-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beleuchten eines Ersatzreifens, der in einer Vertiefung unter einer Bodenplatte eines Kraftfahrzeugs aufbewahrt wird
IPC: B60Q3/30
Filed: 2018-07-24
Abstract: Vorrichtung zum Beleuchten eines Ersatzreifens in einer Vertiefung unter einer Bodenplatte, die Folgendes umfasst:eine Lichtquelle; undeinen Aktivierungsschalter, der dazu konfiguriert ist, die Lichtquelle zu aktivieren, wenn die Bodenplatte gehoben wird, um an den Ersatzreifen in der Vertiefung zu gelangen.
Patent DE-202018105331-U1 (DE)
Title: Stromaggregat
IPC: F16F15/26
Filed: 2018-02-28
Abstract: Stromaggregat, insbesondere für ein Hybridfahrzeug, mit- einem Zweizylinder-Hubkolbenmotor, der zwei Kolben (3, 4), die in zwei Zylindern (1, 2) in Tandem-Anordnung geführt sind, und zwei gegenläufige Kurbelwellen (7, 8) aufweist, die mit den Kolben (3, 4) durch Pleuel (5, 6) verbunden sind- einem Generator (11), der zur ersten Kurbelwelle (7) gleichläufig und zur zweiten Kurbelwelle (8) gegenläufig drehbar ist, und- einer Ausgleichswelle (12), die zur zweiten Kurbelwelle (8) gleichläufig und zur ersten Kurbelwelle (7) gegenläufig drehbar ist, wobei der Generator (11) über ein erstes Zugmittel (9) direkt mit der ersten Kurbelwelle (7) und die Ausgleichswelle (12) über ein zweites Zugmittel (10) direkt mit der zweiten Kurbelwelle (8) antriebsverbunden sind, und wobei die Ausgleichswelle (12) und/oder die zweite Kurbelwelle (8) ein Schwungmassenelement (13) tragen.
Patent DE-202019000045-U1 (DE)
Title: Leuchte für Fahrzeug und Fahrzeug
IPC: F21V29/70
Filed: 2019-01-04
Abstract: Leuchte (100) für ein Fahrzeug, die ein Anordnungsmodul (200m) mit mehreren Mikroleuchtdioden- (LED-) Chips aufweist,
 wobei das Anordnungsmodul (200m) mehrere Bereiche (1010, 1020, 1030, 1040, 1050) aufweist, von denen jeder eine oder mehrere Anordnungen von Mikro-LED-Chips umfasst, und
 wobei wenigstens einer der mehreren Bereiche (1010, 1020, 1030, 1040, 1050) gestapelte Anordnungen aufweist, deren Anzahl sich von einer Anzahl von Anordnungen, die in einem anderen der mehreren Anordnungen gestapelt sind, unterscheidet.
Patent DE-202019001590-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Verringerung einer Restenose
IPC: A61P25/28
Filed: 2019-04-08
Abstract: Zusammensetzung umfassend(i) bis 10 mg Folsäure (Vitamin B9),(ii) 0,01 bis 10 mg Cobalamin (Vitamin B12),(iii) 3 bis 50 mg, vorzugsweise Pyridoxin (Vitamin B6) zur therapeutischen oder prophylaktischen Senkung der Konzentration des Homocyteinspiegels in Blut.(iv) 0,5 mg bis 100 mg ASS
Patent DE-202019005553-U1 (DE)
Title: Miniaturisierte Wärmeübertragungseinrichtung zur berührungslosen thermischen Behandlung von Insektenstichen
IPC: A61N5/06
Filed: 2019-04-14
Abstract: Miniaturisierte Wärmeübertragungseinrichtung (13) zur berührungslosen thermischen Behandlung von Insektenstichen und Insektenbissen oder Hautirritationen, die mittels Wärmeeintrag auf einen Behandlungsort (9) einwirkt, wobei die Wärmeübertragungseinrichtung (1), eine Infrarotstrahlungsquelle (2) zur Abstrahlung einer breitbandigen Infrarotstrahlung mit einer Temperatur von größer als 800 K umfasst, ein infrarotdurchlässiges Fenster (3) durch welches die Infrarotstrahlung abgestrahlt wird sowie eine Steuer- und Kommunikationseinheit (4) zum Steuern des Wärmeeintrages in den von der Wärmeübertragungseinrichtung (1) beabstandeten Behandlungsort (9) sowie zum Kommunizieren mit einem mobilen Gerät (13) und / oder einer Anwendersoftware.
Patent DE-202019101404-U1 (DE)
Title: Modulare Rollohalterung
IPC: E06B9/42
Filed: 2019-03-12
Abstract: Modulare Rollohalterung (10) zur Anbringung eines oder mehrerer Rollos (11) an einen Fenster- oder Türrahmen (12), umfassend wenigstens zwei Halterungselemente (13),wobei jedes Halterungselement (13) wenigstens ein Halterungsmodul (14) zur Halterung jeweils eines Rollos (11) an dem Halterungselement (13), und ein Befestigungsmodul (15) zur Befestigung des Halterungselements (13) an dem Fenster- oder Türrahmen (12) umfasst,wobei das Befestigungsmodul (15) und das oder die Halterungsmodule (14) jedes Halterungselements (13) miteinander lösbar verbunden oder verbindbar sind,wobei das Befestigungsmodul (15) wenigstens ein erstes Verbindungselement (16) zur Verbindung mit einem Halterungsmodul (14) aufweist, undwobei jedes Halterungsmodul (14) sowohl wenigstens ein erstes Verbindungselement (16) als auch wenigstens ein zweites Verbindungselement (17) aufweist,wobei das oder die ersten Verbindungselemente (16) und das oder die zweiten Verbindungselemente (17) jedes Halterungsmoduls (14) an zwei sich gegenüberliegenden Seiten des Halterungsmoduls (14) angeordnet sind,wobei jedes erste Verbindungselement (16) mit jedem zweiten Verbindungselement (17) derart korrespondiert, dass mittels der Verbindungselemente (16; 17) zum einen eine lösbare Verbindung zwischen jedem Halterungsmodul (14) und dem Befestigungsmodul (15) und zum anderen eine lösbare Verbindung zwischen jedem Halterungsmodul (14) und einem weiteren Halterungsmodul (14) hergestellt oder herstellbar ist.
Patent DE-202019103735-U1 (DE)
Title: Verschluss für eine Orthese
IPC: A61F5/052
Filed: 2019-07-08
Abstract: Verschluss (a, b, c, d) für eine Orthese, insbesondere Schnellverschluss für eine Orthese, aufweisend ein Aufsteckteil (1, 1', 1", 1'", 1"") und einen Halteabschnitt (14, 14'), wobei das Aufsteckteil (1, 1', 1", 1'", 1"") mit dem Halteabschnitt (14, 14') lösbar befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet,dass das Aufsteckteil (1, 1', 1", 1 ‚", 1"") wenigstens zwei Stecklaschen (3, 3‘) aufweist, die an einem ersten Ende an einer Basis (2, 2', 2", 2'", 2"") des Aufsteckteils (1, 1', 1", 1”', 1"") miteinander verbunden sind und einen Aufnahmebereich (5) des Aufsteckteils (1, 1', 1", 1”', 1““) zu zwei einander gegenüberliegenden Seiten begrenzen,dass der Halteabschnitt (14, 14') derart ausgebildet ist, dass dieser bei an diesem befestigten Aufsteckteil (1, 1', 1", 1'", 1"") in dem Aufnahmebereich (5) zwischen den zwei Stecklaschen (3, 3') gehalten ist, dass der Halteabschnitt (14, 14') Teil eines Rahmens oder eines Gerüsts (26) oder einer Schiene oder eines anderen Teils einer Orthese ist,dass der Halteabschnitt (14, 14') wenigstens eine Aussparung (15, 15') aufweist, dass wenigstens eine der Stecklaschen (3, 3') wenigstens ein Rastelement (6) aufweist, unddass das Rastelement (6) bei auf den Halteabschnitt (14, 14') aufgeschobenem Aufsteckteil (1, 1', 1", 1'", 1"") in die einen Hinterschnitt ausbildende Aussparung (15, 15') eingreift.
Patent DE-202020005021-U1 (DE)
Title: Schub- und Trennschiene für Platten- und Pflasterbeläge
IPC: E01C5/00
Filed: 2020-12-02
Abstract: Schutzanspruch ist dadurch gekennzeichnet, dass die Grundform G/G2 rechtwinklig abgewinkelt ist.
Patent DE-202020101088-U1 (DE)
Title: Serviettenkragen
IPC: B65D23/06
Filed: 2020-02-27
Abstract: Serviettenkragen (1)
 mit einem sich länglich erstreckenden Serviettenkörper (10)
 mit einem ersten Serviettenende (11) und
 mit einem zweiten Serviettenende (12),
 wobei die beiden Serviettenenden (11, 12) derart miteinander verbunden sind, so dass der Serviettenkörper (10) eine geschlossene Form mit einer Kragenöffnung (15) aufweist,
 wobei der Serviettenkörper (10) ausgebildet ist, mit der Kragenöffnung (15) über einen Flaschenhals (23) einer Flasche (2) geführt zu werden und an einer Flaschenschulter (22) der Flasche (2) zumindest im Wesentlichen anzuliegen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die beiden Serviettenenden (11, 12) nur zerstörend trennbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202020107294-U1 (DE)
Title: Flügel für ein Fenster oder eine Tür, Flügelprofil zur Bildung eines Flügels sowie Verbindung, die einen derartigen Flügel umfasst
IPC: E06B3/22
Filed: 2020-12-16
Abstract: Flügel (1) für ein Fenster oder eine Tür, umfassend ein Flächenelement (11), insbesondere eine Isolierverglasung; und einen aus Abschnitten eines Flügelprofils (2) gebildeten Flügelrahmen (3), der einen das Flächenelement (11) aufnehmenden und dieses stirnseitig umlaufenden Glasfalz (8) aufweist, wobei das Flügelprofil (2) an seiner dem Glasfalz (8) gegenüberliegenden Seite einen Anschlag (16) mit einer Dichtungsnut (17) für eine Anschlagdichtung (18) umfasst,  dadurch gekennzeichnet , dass das Flügelprofil (2) in einer Profilwand (19) am Anschlag (16) eine weitere Ausnehmung (20) zur Halterung eines Zusatzelements (21) aufweist.
Patent DE-202021000384-U1 (DE)
Title: Frostsicheres Wildsaulockmittel zum sprühen
IPC: A01M31/06
Filed: 2021-02-03
Abstract: Winterfestes Wildsau- Lockmittel zum Sprühen
 Gekennzeichnet durch:
 1. Mit Isopropanol gelöster Buchenholzteer
Patent DE-202021004328-U1 (DE)
Title: Mit Daten-Cloud verbundene Anwendungen
IPC: G06F21/62
Filed: 2021-06-30
Abstract: Datenbanksystem, das umfasst:
 mindestens einen Hardware-Prozessor; und
 mindestens einen Speicher, der Befehle speichert, die den mindestens einen Hardware-Prozessor dazu veranlassen, Operationen auszuführen, die Folgendes umfassen:
 Authentifizieren von Sicherheitsnachweisen, die einem ersten Konto zugeordnet sind, das von dem Datenbanksystem verwaltet wird;
 basierend auf der Authentifizierung der Sicherheitsnachweise, Bereitstellen eines Anwenderschnittstellenelements zum Ermöglichen des Freigebens von Kundendaten, die dem ersten Konto zugeordnet sind, für eine Anwendung;
 Empfangen einer Anfrage zum Freigeben von Kundendaten für die Anwendung, wobei die Anfrage basierend auf der Anwenderinteraktion mit dem Anwenderschnittstellenelement erzeugt wird;
 Identifizieren von Drittpartei-Daten, auf die durch das erste Konto zugegriffen werden kann, wobei die Drittpartei-Daten einem von dem Datenbanksystem verwalteten zweiten Konto entsprechen und das zweite Konto einem Drittpartei-Datenanbieter entspricht; und
 Ermöglichen basierend auf der Anfrage, dass die Anwendung auf Cloud-Daten zugreift, die dem ersten Konto zugeordnet sind, wobei die Cloud-Daten die Kundendaten und die Drittpartei-Daten umfassen.
Patent DE-202021101347-U1 (DE)
Title: Druckbegrenzer
IPC: F16K17/04
Filed: 2021-03-17
Abstract: Druckbegrenzer (1), insbesondere für eine sanitäre Wasserführung, mit einem mit einer Umgebung verbundenen Innenraum (2), der durch eine entlang einer Führung 3 verschieblichen Hülse (4) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (3) Führungsvorsprünge (5) umfasst, die an einem von einer Hülseninnenwand (6) beabstandeten Grundkörper (7) des Druckbegrenzers (1) angeordnet sind, wobei die Führungsvorsprünge (5) der Hülse (4), insbesondere der Hülseninnenwand (6), zugewandte Führungsflächen (8) ausbilden, die in zumindest einer Richtung oder in beiden Richtungen der Verschiebebewegung der Hülse (4), insbesondere zuströmseitig und/oder abströmseitig, eine Querschnittsverjüngung (9) aufweisen.
Patent DE-202021105840-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Übermittlung von Alarmsignalen von Einsatzfahrzeugen der Polizei, der Feuerwehr und von Ambulanzfahrzeugen an Verkehrsteilnehmer
IPC: G08G1/0965
Filed: 2021-10-26
Abstract: Einrichtung bzw. System zur Übermittlung von Alarmsignalen von Einsatzfahrzeugen der Polizei, der Feuerwehr und von Ambulanzfahrzeugen an Verkehrsteilnehmer, gekennzeichnet durch in den Einsatzfahrzeugen angeordnete Sender und in den Fahrzeugen der Verkehrsteilnehmer angeordnete Empfänger zum Empfang der von den in den Einsatzfahrzeugen angeordneten Sendern ausgesendeten Signalen.
Patent DE-202021106985-U1 (DE)
Title: Das mehrstufige industrielle Dampfversorgungssystem mit Co-Versorgung
IPC: F01K23/10
Filed: 2021-12-22
Abstract: Ein mehrstufiges industrielles Dampfversorgungssystem mit Co-Versorgung, wobei es dadurch gekennzeichnet ist, dass das mehrere parallel geschaltete Einheiten umfasst, und jede Einheit umfasst Entnahmedampfleitung der heißen Zone für die Wiedererwärmung, Enthitzungswasserleitung und Entnahmedampfleitung der kalten Zone für die Wiedererwärmung, sowohl die Entnahmedampfleitung der heißen Zone für die Wiedererwärmung als auch die Entnahmedampfleitung der kalten Zone für die Wiedererwärmung sind an einem Ende des Enthitzers angeschlossen, ein Weg der Rohrleitungen, der mit dem anderen Ende des Enthitzers verbunden ist, ist mit der Hochdruckdampfversorgungsleitung verbunden, und der andere Weg ist mit der Mitteldruckdampfversorgungsleitung verbunden.
Patent DE-202022001039-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbringen von Leinen mit einem pneumatischen Pfeilabschussgerät (Leinenabschussgerät)
IPC: F42B6/04
Filed: 2022-04-21
Abstract: Pneumatisches Pfeilabschussgerät (1-22) mit einer Druckluftvorrichtung (5, 6), dadurch gekennzeichnet, dass ein Abschussgerät (1) über eine Traverse (14) mit einer Leinenrolle (2, 7-13) verbunden ist, welche am vorderen Teil eine Leinenkapsel (2) enthält, aus der durch eine Leinenaustrittsöffnung (10) eine Leine (4) geführt wird, die mit einem Pfeil (3) verbunden ist.
Patent DE-202022101872-U1 (DE)
Title: Elektromechanischer Schalter für ein netzbetriebenes Bearbeitungsgerät
IPC: B25F5/00
Filed: 2022-04-07
Abstract: Elektromechanischer Schalter (40) für ein mittels einer Netzspannung (U AC ) versorgbares Bearbeitungsgerät (12), mit einer Elektronikeinheit (72), einem Hauptkontakt (54) zum Ein- oder Ausschalten des Bearbeitungsgeräts (12) und einer Stellvorrichtung (56) zur Vorgabe eines von einer Position der Stellvorrichtung (56) abhängigen Sollwerts (S) für eine elektrische Last (22) des Bearbeitungsgeräts (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Elektronikeinheit (72) die Netzversorgung des Bearbeitungsgeräts (12) auf eine Unterbrechung derart überwacht, dass sie die Position der Stellvorrichtung (56) erfasst, wenn innerhalb eines definierten Zeitfensters (T AC ) kein Nulldurchgang oder Halbwellenwechsel der Netzspannung (U AC ) erkannt wurde.
Patent DE-202022103237-U1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung, insbesondere Papierverschlussvorrichtung, zu einem wiederverschließbaren Verschluss einer Verpackung sowie Verpackung mit einer derartigen Verschlussvorrichtung
IPC: B65D43/18
Filed: 2022-06-08
Abstract: Verschlussvorrichtung, insbesondere Papierverschlussvorrichtung, zu einem wiederverschließbaren Verschluss einer Verpackung, insbesondere einer Papierverpackung, mit zumindest einer Deckeleinheit (14), die zumindest dazu vorgesehen ist, eine Ausgabeöffnung (16) der Verpackung zu verschließen und/oder zu überdecken, und mit zumindest einer an der Verpackung, insbesondere ortsfest, anbringbaren Halteeinheit (18), die zumindest dazu vorgesehen ist, die Deckeleinheit (14) mittels einer form- und/oder kraftschlüssigen Verbindung, insbesondere temporär, an der Verpackung zu halten, wobei die Deckeleinheit (14) zumindest einen, insbesondere eine Schicht der Deckeleinheit (14) bildenden, ebenen Grundkörper (20) und einen am Grundkörper (20) angeordneten Fortsatz (22, 24, 26) aufweist und wobei die Halteeinheit (18) zumindest eine Verbindungsausnehmung (28, 30, 32) aufweist, die von zumindest einem Halteelement (34, 36, 38) der Halteeinheit (18) begrenzt wird und in die der Fortsatz (22, 24, 26) einführbar ist oder in der der Fortsatz (22, 24, 26) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsausnehmung (28, 30, 32) und der Fortsatz (22, 24, 26) in einem an der Halteeinheit (18) angeordneten Zustand der Deckeleinheit (14) derart miteinander zusammenwirken, dass die Deckeleinheit (14), insbesondere rotatorisch oder translatorisch, an der Halteeinheit (18) beweglich gelagert ist.
Patent DE-202022103755-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zur Erfassung, Registrierung und Bewertung von Schäden an Fahrzeugen, insbesondere zur Erleichterung der Schadensregulierung, insbesondere für Kfz-Unfälle.
IPC: G06V20/62
Filed: 2022-07-05
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung von wenigstens einem Schaden an einem Fahrzeug, mit einer Bildaufnahmevorrichtung zur Aufnahme von Bildern und einer Zuordnungsvorrichtung zur Zuordnung der Bilder zu dem Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein OCR-Erfassungsmittel zur Erfassung eines Kennzeichens des Fahrzeuges enthält.
Patent DE-202022104495-U1 (DE)
Title: Maschine
IPC: D21F11/02
Filed: 2022-08-08
Abstract: Maschine zur Herstellung oder Bearbeitung einer Faserstoffbahn, umfassend einen Yankeezylinder (1) zum Trocknen und/oder Glätten der Faserstoffbahn, sowie eine
 Übergabewalze (2), welche unter Ausbildung eines Übergabenips (4) an den Yankeezylinder (1) anlegbar ist, wobei
 die Maschine weiterhin eine Markierwalze (3) umfasst, welche unter Ausbildung eines Markiernips (5) an den Yankeezylinder (1) anlegbar ist, wobei der Markiernip (5) in Laufrichtung der Faserstoffbahn betrachtet nach dem Übergabenip (4) angeordnet ist,
 und wobei die Maschine eine Bespannung (7), insbesondere einen Markierfilz (7) aufweist, wobei die Bespannung (7) in Form einer Bespannungsschlaufe um die Markierwalze (3) angeordnet, und durch den Markiernip (5) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Markierwalze (3) und bevorzugt auch die Übergabewalze (2) als Durchbiegungsausgleichswalze ausgeführt ist bzw. sind.
Patent DE-202022105520-U1 (DE)
Title: Ein Überwachungsmechanismus der koaxialen Schwingung für Generatoren in Wärmekraftwerken
IPC: F16F15/02
Filed: 2022-09-29
Abstract: Ein Mechanismus zur Überwachung der koaxialen Schwingung für Generatoren in Wärmekraftwerken, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Pufferflüssigkeit zur Pufferung der Schwingung des Generators, eine Überwachungsvorrichtung zur Überwachung der Schwingungsfrequenz des Generators und eine Anzeigevorrichtung zur Anzeige der Schwingung des Generators umfasst; wobei der Generator einen Lagersitz und ein am Lagersitz angebrachtes Lager umfasst, wobei die Pufferflüssigkeit zwischen dem Lagersitz und dem Lager eingefüllt ist, wobei die Überwachungsvorrichtung an dem Lagersitz vorgesehen ist und sich in die Pufferflüssigkeit erstreckt, wobei die Anzeigevorrichtung mit der Überwachungsvorrichtung signalverbunden ist.
Patent DE-202022106182-U1 (DE)
Title: Abdeckung von Aufstelldach für Freizeitfahrzeuge
IPC: B60P3/32
Filed: 2022-11-03
Abstract: Abdeckung (2) von Aufstelldach (1) für Freizeitfahrzeuge (4), wobei die Abdeckung (2) eine einzige Platte (P) umfasst, die eine erste obere beständige Schicht (24) und eine zweite Schicht (25) aus wärmeisolierendem Material umfasst, die stabil an eine untere Fläche der ersten oberen Schicht (24) geklebt ist, wobei die Platte (P) eine erste Krümmung entlang einer eigenen Längs- (X) oder Querachse (Y) aufweist.
Patent DE-202023100202-U1 (DE)
Title: Feuchtesperre zur Bauwerksabdichtung
IPC: E04B1/66
Filed: 2023-01-16
Abstract: Feuchtesperre (2) zur Abdichtung gegen eindringende Feuchtigkeit und Wasser bei Bauwerken, insbesondere an Gebäudesockeln von Bauwerken, aufweisend:
 eine feuchtigkeitsundurchlässige und/oder dampfsperrende Sperrlage (8) aus Aluminium,
 eine mit der Sperrlage (8) verbundene Vliesschicht (12), und
 eine Kleberbeschichtung (6), die mit einer der Vliesschicht (12) gegenüberliegenden Seite der Sperrlage (8) verbunden ist.
Patent DE-202023104405-U1 (DE)
Title: Solarofen mit automatischer Ausrichtung
IPC: F24S20/30
Filed: 2023-08-03
Abstract: Solarofen, umfassend eine Sonnenstrahlung fokussierende verspiegelten Sammeleinrichtung (1) sowie eine Halterung (3) zur Aufnahme eines Kochgeschirrs (4) oder eines Garraums angeordnet im Brennpunkt der fokussierten Sonnenstrahlung sowie ein Trägergerüst (2), auf dem diese Komponenten angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die verspiegelte Sammeleinrichtung (1) zur Veränderung der Neigung sowie des Drehwinkels zum Trägergerüst (2) verschwenkbar an diesem Trägergerüst (2) angeordnet ist,
 - mehrere Lichtsensoren (5) an der verspiegelten Sammeleinrichtung (1) angeordnet sind,
 - eine elektronische Steuerung umfasst ist zur Verarbeitung der Messwerte dieser Lichtsensoren (5) zur Bestimmung der Position der verspiegelte Sammeleinrichtung (1) zum Sonnenstand,
 - sowie zumindest zwei Vorrichtungen (6, 7) zur automatisierten Ausrichtung der verspiegelten Sammeleinrichtung (1) zumindest um eine Neigungs- und Drehachse durch die elektronische Steuerung auf der Basis der Messwerte der Lichtsensoren (5) am Trägergerüst (2) angeordnet sind.
Patent DE-202023105337-U1 (DE)
Title: Abdecktuch-Schnittstellenstruktur
IPC: A61B46/10
Filed: 2023-09-14
Abstract: Abdecktuchschnittstellenstruktur, umfassend:
 einen starren Rahmen, der eine Öffnung definiert;
 eine Membran, die die Öffnung des Rahmens überspannt; und
 ein Antriebsübertragungselement, das an der Membran angebracht und angepasst ist, um eine Bewegung durch die Membran zu übertragen;
 wobei die Membran einen ersten Bereich einer ersten elastischen Verformbarkeit und einen zweiten Bereich einer zweiten elastischen Verformbarkeit umfasst, die sich von der ersten elastischen Verformbarkeit unterscheidet.