baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004002111-A1 (DE)
Title: Piezoelektrische Aktoreinheit für den Bergbau
Inventor: MUNDRY SEBASTIAN M
IPC: F16K31/02
Filed: 2004-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine piezoelektrische Aktoreinheit 10 zum Schalten von Ventilen im Bergbau, insbesondere zum Schalten von Vorsteuerventilen für die Öl- oder Wasserhydraulik im untertägigen Bergbau, mit einem bei Anlegen einer Steuerspannung zum Schalten des Ventils seine Größe ändernden Piezoelement 11. Um eine Totmannfunktion des Ventils und ein schnelles Zurückkehren des Piezoelementes in seine Ausgangsstellung zu gewährleisten, umfaßt die piezoelektische Aktoreinheit 10 eine dem Piezoelement 11 zugeordnete Entladeschaltung mit wenigstens einem Entladeelement 21, 31. Mit der erfindungsgemäß vorgesehenen Entladeschaltung wird immer dann eine Entladung des Piezoelementes bewirkt, wenn sich der Aktor in der bergmännisch sicheren Ausgangsstellung befinden soll. Die Entladeschaltung muß aktiv geschaltet werden, um mit dem Piezoaktor 11 einen Schalthub ausüben zu können.
Patent DE-102004003055-A1 (DE)
Title: Anordnung von einem ersten und mindestens einem weiteren Fahrzeug in einem lose koppelbaren nicht spurgebundenen Zugverband
Inventor: GROSCH HERMANN
IPC: F41H11/16
Filed: 2004-01-20
Abstract: Bekannt sind ferngesteuerte Minensuch- und Räumfahrzeuge. Nachteilig ist, das solche Fahrzeuge mit einer für militärische Einsätze ausreichenden Qualität an Autonomie mit verfügbarer Technologie nicht hinreichend realisierbar sind. DOLLAR A Hier schlägt die vorliegende Lösung vor, derartige Fahrzeuge in der Kombination eines bemannten Master-Fahrzeugs (1) und eines unbemannten Slave-Fahrzeugs (2) einzusetzen, wobei die Reihenfolge, das Master-Fahrzeugs (1) vor oder hinter dem Slave-Fahrzeug (2) anzuordnen wahlweise erfolgen kann. Beide Fahrzeugarten (Master, Slave) können ohne Funktionseinschränkung unbemannt aber auch bemannt eingesetzt werden. Die technische Ausstattung eines Fahrzeugs kann zudem so ausgeführt werden, dass es wahlweise als Master-Fahrzeug (1) oder als Slave-Fahrzeug (2) eingesetzt werden kann. Der Einsatz ist jedoch nicht auf Minensuch- und Räumfahrzeugen beschränkt.
Patent DE-102004005833-A1 (DE)
Title: Garden chair has seat cushion whose cover has flaps which hang down over legs at front and sides, cushion for back rest having cover which is open at bottom and has section which hangs down over legs at back of chair
Inventor: FROHNWIESER JOSEPH
IPC: A47C31/11
Filed: 2004-02-06
Abstract: The garden chair has a seat cushion (8) whose cover has flaps (19, 20) which hang down over the legs (5) at the front and sides. The cushion (7) for the back rest has a cover (9) which is open at the bottom and has a section (12) which hangs down over the legs at the back of the chair.
Patent DE-102004010360-A1 (DE)
Title: Asphärisches Brillenglas
Inventor: SHIRAYANAGI MORIYASU
IPC: G02C7/02
Filed: 2004-03-03
Abstract: Beschrieben ist ein Brillenglas (1, 11) mit einer Außenfläche (2, 12) und einer Innenfläche (3, 13), von denen eine als rotationsasymmetrische, asphärische Fläche ausgebildet ist. Nimmt man an, dass die Krümmung in den Koordinaten (h, è) der Außenfläche (2, 12) durch C¶1¶(h, è) gegeben ist, dass die Krümmung in den Koordinaten (h, è) der Innenfläche (3, 13) durch C¶2¶(h, è) gegeben ist, und dass die Differenz in den Koordinaten (h, è) zwischen den genannten Krümmungen der Außenfläche (2, 12) und der Innenfläche (3, 13) durch C¶2-1¶(h, è) = C¶2¶(h, è) - C¶1¶(h, è) gegeben ist, so erfüllt das Brillenglas (1) im Bereich 10 mm h 20 mm und im Bereich 30 DEG C è 150 DEG für C¶2-1¶(0, è) > 0 die Bedingung (1): DOLLAR A C¶2-1¶(h, è + 180) - C¶2-1¶(h, è) > 0 DOLLAR A und für C¶2-1¶(o, è) < 0 die Bedingung (2): DOLLAR A C¶2-1¶(h, è + 180) - C¶2-1¶(h, è) < 0.
Patent DE-102004016016-A1 (DE)
Title: Gelenkfreies Wischblatt
Inventor: WINDMOLDERS ERIC
IPC: B60S1/40
Filed: 2004-04-01
Abstract: Die Erfindung geht von einem gelenkfreien Wischblatt (10) mit einer Anschlussvorrichtung (14) zum gelenkigen Verbinden des Wischblatts (10) mit einem Wischarm (16) aus, die an einem Tragelement des Wischblatts (10) befestigt ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Anschlussvorrichtung (14) ein Wippenlager (18) mit zwei spiegelbildlich zueinander angeordneten Lagerkörpern (20, 22) aufweist, die zwischen sich einen quer zum Wischblatt (10) und etwa parallel zu einer Fahrzeugscheibe verlaufenden Lagerspalt (24) für ein flaches Ende des Wischarms (16) bilden, und mindestens einen Führungsblock (26, 28, 30) hat, durch den der Wischarm (16) in der Betriebsposition des Wischblatts (10) quer zu diesem geführt ist, und dass der Wischarm (16) in der Betriebsposition in Längsrichtung (42) des Wischblatts (10) verriegelt ist.
Patent DE-102004020927-A1 (DE)
Title: Car safety sensor functionality verification procedure compares car status values derived from two different sensors with threshold difference
Inventor: LARICE MARKUS
IPC: G01M99/00
Filed: 2004-04-28
Abstract: A car safety sensor functionality verification procedure compares (7) car status values derived (6a, b) from two different sensors including wheel rate (4a), spring load (4b), air bag pressure cyclically in defined stable states (2) during a journey and declares (9) a sensor failure if the difference exceeds a threshold. Independent claims are included for processors and car systems using the procedure.
Patent DE-102004024268-A1 (DE)
Title: Pressure increase unit in a combustion engine having v or w cylinder banks has pump and fluid storage container between banks of cylinders
Inventor: ALTRICHTER FALKO
IPC: B60K25/02
Filed: 2004-05-15
Abstract: A pressure increase unit (13,15) in a combustion engine (1) having V- or W-cylinder banks (3,4) comprises a pump and a fluid storage container and a drive connecting directly or indirectly to the engine drive shaft. The pressure increase unit is arranged in a space bounded by the cylinder banks. An independent claim is also included for a combustion engine comprising the above.
Patent DE-102004025130-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Untersuchung von Sludgeablagerungen auf Materialien für Endoprothesen sowie Endoprothese
Inventor: SEITZ UWE
IPC: A61L27/50
Filed: 2004-05-18
Abstract: Das Verfahren und die Vorrichtung dienen zur Untersuchung von Sludgeablagerungen auf Materialien zur Beschichtung von Endoprothesen. Mindestens eine beschichtete Endoprothese wird in einem Inkubationsgefäß positioniert, das mindestens teilweise mit infizierter Galle gefüllt ist. Das Inkubationsgefäß wird für einen Zeitraum von etwa 35 Tagen langsam auf einem Schwenktisch hin- und hergeschwenkt. Die Gallenflüssigkeit wird regelmäßig jeweils zu einem Teil ausgetauscht. Die Endoprothese ist aus einem beschichteten Kunststoff gebildet. Die Beschichtung weist 70% bis 80% Gewichtsanteil hydrophobe Bestandteile und 30% bis 20% Gewichtsanteile hydrophile Bestandteile auf. Insbesondere kann die Beschichtung auf Sol-Gel-Basis ausgebildet sein. Eine Anwendung kann für Gallengangendoprothesen erfolgen.
Patent DE-102004025507-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: SCHUELE ROBERT
IPC: B60N2/02
Filed: 2004-05-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, bei dem die Rückenlehne um eine Drehachse von einer Gebrauchs- in eine Lagerungsposition drehbar ist.
Patent DE-102004026794-A1 (DE)
Title: Zugmaschine mit Anhängerkupplung und Regelungsverfahren dafür
Inventor: GEHRING OTTMAR
IPC: B60D1/30
Filed: 2004-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zugmaschine (10) mit einer Anhängerkupplung (1), die relativ zur Zugmaschine (10) in Längsrichtung der Zugmaschine (10) verschiebbar ist, und ein Regelungsverfahren für die Rückwärtsfahrt der Zugmaschine (10) mit einem Anhänger (11), der über eine Deichsel (12) mit der Anhängerkupplung (1) der Zugmaschine (10) gekoppelt ist, wobei der Ist-Anhängerwinkel (PHI¶HH¶ ¶Ist¶) zwischen Anhänger (11) und Deichsel (12) gemessen und an einen für eine gewünschte Rückwärtsfahrtbahnkurve vorgegebenen Soll-Anhängerwinkel (PHI¶HH¶ ¶Soll¶) angeglichen wird, wobei die Anhängerkupplung (1) mittels eines Antriebs verschoben wird, bis der Ist-Anhängerwinkel (PHI¶HH¶ ¶Ist¶) mit dem Soll-Anhängerwinkel (PHI¶HH¶ ¶Soll¶) übereinstimmt. Die Verschiebung der Anhängerkupplung (1) kann vorteilhaft zur Kompensation von Fluktuationen des Ist-Anhängerwinkels (PHI¶HH¶ ¶Ist¶) um den Soll-Anhängerwinkel (PHI¶HH¶ ¶Soll¶) sowie zur schnellen Anpassung des Ist-Anhängerwinkels (PHI¶HH¶ ¶Ist¶) an den Soll-Anhängerwinkel (PHI¶HH¶ ¶Soll¶) eingesetzt werden.
Patent DE-102004031889-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauteil mit einem Gehäuse und einem teilweise in eine Kunststoffgehäusemasse eingebetteten Halbleiterchip und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: CARMONA MANUEL
IPC: H01L21/56
Filed: 2004-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Halbleiterbauteil (1) mit einem Gehäuse (2) und einem teilweise in eine Kunststoffgehäusemasse (3) eingebetteten Halbleiterchip (4) sowie ein Verfahren zur Herstellung desselben. Die Kunststoffgehäusemasse (3) weist mindestens eine Wirtskomponente (5) mit einer Erweichungstemperatur und eine Einlagerungskomponente (6) mit einer Phasenänderungstemperatur auf. Dabei ist die Erweichungstemperatur der Wirtskomponente (5) größer als die Phasenänderungstemperatur der Einlagerungskomponente (6).
Patent DE-102004032507-A1 (DE)
Inventor: HUMBERG HOLGER
IPC: D21F5/00
Filed: 2004-07-06
Abstract: The calender assembly (1), to finish a paper or cardboard web (2), has a wetting station (4) to moisten at least one side of the web before passing through the calender (6) with a number of soft nips (18-24). The nips are formed by a hard roller (11,13,16) and a soft roller (10,12,14,15,17) with an elastic surface (25). The web is dried by an infra red heater (5) or contact or floating heaters after moistening at the wetting station and before passing through the calender.
Patent DE-102004035597-A1 (DE)
Title: Neutron-absorbing composition production, used during handling, transport and storage of nuclear materials, comprises preparing inorganic binder and adding neutron-absorbing compound particles
Inventor: KURSAWE HANS-MICHAEL
IPC: G21F1/06
Filed: 2004-07-22
Abstract: The production of a neutron-absorbing composition (A) comprises preparing a binder (B) from a number of inorganic starting materials and adding particles of a neutron-absorbing material (C). Independent claims are also included for the following: (1) (A) prepared by the above process; (2) work pieces made from (A) by shaping, drying and/or hardening and/or calcining; and (3) composites made from (A) and at least one carrier layer, especially a plate, foil or fabric made of metal, ceramic, glass or carbon.
Patent DE-102004039263-A1 (DE)
Title: Drill or other machining tool, comprising duct for pressurized water in order to avoid creation of helical chips
Inventor: BRINKMANN JOHANNES
IPC: B23B47/34
Filed: 2004-08-13
Abstract: The drill or the router bit (6) is provided with at least on cutting edge (1) removing a thin strip of metal from the work-piece (2) when activated. A duct connected to a unit supplying pressurized water is guided through the tool with its outlet (5) positioned close to the cutting edge (1). As soon as the chip (3) is lifted from the surface it is hit by water (4) resulting in the creation of cracks and the eventual breaking of the strip into flakes.
Patent DE-102004040895-A1 (DE)
Title: Mit Wasserstoff betreibbare Brennkraftmaschine sowie Betriebsverfahren hierfür
Inventor: KRESSE TIMO
IPC: B60K15/03
Filed: 2004-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine mit Wasserstoff als Kraftstoff, mit äußerer und/oder innerer Gemischbildung, wobei der Wasserstoff aus einem Kraftstoff-Tank über geeignete Ventile in die Sauganlage oder den Brennraum der Brennkraftmaschine eingeführt wird und wobei ein an die zu den genannten Ventilen führende Kraftstoffleitung angeschlossener Metallhydridspeicher zur Speicherung von Wasserstoff bei Betrieb der Brennkraftmaschine so weit erwärmt wird, dass er im Wesentlichen frei von Wasserstoff ist, während bei abgestellter Brennkraftmaschine eine ausreichende Wärmeabfuhr am Metallhydridspeicher gewährleistet ist, so dass in der Kraftstoffleitung befindlicher Wasserstoff im Metallhydridspeicher gespeichert werden kann. Bei einer entsprechenden Brennkraftmaschine zweigt der Metallhydridspeicher stromab eines Absperrventils von der vom Kraftstoff-Tank zur Brennkraftmaschine führenden Kraftstoffleitung ab, wobei in der zum Metallhydridspeicher führenden Zweigleitung gegebenenfalls ein weiteres Absperrventil vorgesehen ist.
Patent DE-102004043942-A1 (DE)
Inventor: KUHNT ERHARD
IPC: E05D15/52
Filed: 2004-09-11
Abstract: Mounting comprises a connecting rod element (2) having recesses (4) and mounting parts (13, 20) having catches (14, 21) protruding into the recesses. The connecting rod element and the catches are held by the side section of a C-shaped guide. Preferred Features: The thickness of the catches corresponds with the thickness of the connecting rod element. A cross-guiding element (7) is mounted with the connecting rod element in the C-shaped guide.
Patent DE-102004045262-A1 (DE)
Title: Motor vehicle pneumatic tire has a thin film transponder, integrated into a barrier layer, to cover the tire carcass wall and measure data relating to the tire conditions
Inventor: GUMPP ARMIN
IPC: B60C19/08
Filed: 2004-09-17
Abstract: The pneumatic vehicle tire (10) has a carcass (12) and an integrated transponder (20), in a flat structure integrated into a barrier layer over the whole carcass wall. The transponder has an electronic circuit as a thin film and a sensor with a piezo layer. The tire is held at the wheel rim (16) by beads (14).
Patent DE-102004052617-A1 (DE)
Title: Halbleiterelement mit Halbleitergebieten, die unterschiedlich verformte Kanalgebiete aufweisen, und Verfahren zur Herstellung des Halbleiterelements
Inventor: HORSTMANN MANFRED
IPC: H01L21/336
Filed: 2004-10-29
Abstract: Durch lokales Modifizieren der intrinsischen Spannung einer dielektrischen Schicht, die lateral Gateelektrodenstrukturen einer Transistorkonfiguration umschließt, die in Übereinstimmung mit Gate-Einlege-Techniken hergestellt sind, kann die Ladungsträgerbeweglichkeit unterschiedlicher Transistorelemente individuell eingestellt werden. Insbesondere können in Transistorarchitekturen mit eingelegten Gatestrukturen NMOS und PMOS-Transistoren eine Zugspannung bzw. eine Druckspannung erhalten.
Patent DE-102004053590-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren einer Drosselvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: ARAI TSUYOSHI
IPC: F02D9/10
Filed: 2004-11-05
Abstract: Gußformen (61, 62) haben einen ersten Wellenhalteabschnitt (71) und einen zweiten Wellenhalteabschnitt (72). Der erste Wellenhalteabschnitt (72) stützt eine äußere Fläche einer Metallwelle (5), die zwischen einer axialen Endfläche des Drosselventils (3) und einem ersten Bund (46) freigelegt ist, der in dem Drosselkörper (2) geformt wird. Der zweite Wellenhalteabschnitt (72) stützt eine äußere Fläche der Metallwelle (5), die zwischen der anderen axialen Endfläche und einem zweiten Bund (42) freigelegt ist, der in dem Drosselkörper (2) geformt ist. Der erste und der zweite Bund (41, 42) haben ein erstes und ein zweites Wellenloch (41a, 42a), in die die Metallwelle (5) eingesetzt wird. Die ersten und zweiten Halterabschnitte (71, 72) beschränken eine Strömung von geschmolzenem Kunstharz in die ersten und zweiten Wellenlöcher (41a, 42a).
Patent DE-102004057148-A1 (DE)
Title: Key spring for joining wheel hub to shaft, comprising specifically shaped outer ends
Inventor: EMRE MEMET
IPC: F16D1/108
Filed: 2004-11-26
Abstract: The wheel hub (2) is attached to a rotating shaft (1), both connected by a key spring (3) for the transmitting of torque. The outer surface of the spring (3) touches the hub (2), the inner surface (11, 12) the shaft (1). The shaft (1) is provided with a longitudinally positioned straight groove (5, 6) with curved depressions (9, 10) at its outer ends for the insertion of the key spring (3) designed in a complementary shape. The outer ends of the spring (3) have a curved lower surface (12) and can be either open at the top, designed as flat semi-circles, or downwards pointing hooks.
Patent DE-102004059611-A1 (DE)
Title: Gate driving circuit for semiconductor device, has voltage system-power supply circuit for connection between power supply terminal and battery, where circuit supplies output voltage not lower than set value at side of integrated circuit
Inventor: GOTOU SHIGETADA
IPC: H03K17/06
Filed: 2004-12-10
Abstract: The circuit has a battery (1) to supply power supply voltage, and a gate driver-integrated circuit (IC) (4) for driving a gate of a semiconductor device. A power supply terminal (4a) is arranged at a side of the IC. A voltage system-power supply circuit (11) is arranged for a connection between the power supply terminal and the battery. The circuit (11) supplies output voltage not lower than a set value at the IC side.
Patent DE-102004059809-A1 (DE)
IPC: B65G1/08
Filed: 2004-12-10
Abstract: A device for stocking a shelf storage installation and removing packaged goods from it by means of a shelf operating unit comprising the form of a shelf element (1) which rests on support bars (6, 8), and is made up of two parts in the form respectively of an angle element (2) and an associated rail element (9), is new. A device for stocking a shelf storage installation and removing packaged goods from it by means of a shelf operating unit comprises the form of a shelf element (1) which rests on support bars (6, 8), and is made up of two parts in the form respectively of an angle element (2) and an associated rail element (9). Both the angle and rail elements are provided with bent sections which serve for pivotable fastening of the shelf element to the support bar (6).
Patent DE-102005000163-A1 (DE)
Inventor: NIEHUES STEFAN
IPC: E05C9/10
Filed: 2005-11-24
Abstract: The drive (12) has a connecting rod (16), which is driven by a connecting lever, which is rotatably connected with an operating lever (20). The operating lever is swivelable by a rotary axis. A lifting mechanism has a compensator with an axis retainer and a holder with a holding axis. A compensator blade engages at the lower side of an operating lever at an end which is separated from the stationary rotating axis of the operating lever.
Patent DE-102005000903-A1 (DE)
Title: New 3,4,5-substituted 1,2,4-triazole derivative useful as charge transfer materials for organic light emitting diodes
Inventor: HINH LE VAN
IPC: H01L51/54
Filed: 2005-01-05
Abstract: 3,4,5-Substituted 1,2,4-triazole derivative (I) is new. 3,4,5-Substituted 1,2,4-triazole derivative of formula (I) is new. R-A, R-B : (hetero)aryl (optionally substituted by alkyl, aryl, dialkylamino, alkoxy, halo or CN); R-G : (hetero)aryl; RxN-phenyl, N-pyridyl or O; Ry1C or N (when Ry1 is N, Rx is O and Rz is replaced by phenyl substitution at the former C-atom); RzCR=CR-CR=CR, N=CR-CR=CR, CR=N-CR=CR, N=CR-N=CR; R : H, F, OCH3, CH3 or CN; and n : 1 or 2. An independent claim is also included for an organic electro luminescence device (A) comprising (I) with pure or doped layers. [Image].
Patent DE-102005003630-A1 (DE)
Title: Electromechanical delta-sigma-modulator for e.g. airbag control system of motor vehicle, has multibit-DAC to adjust amplification in servo loop and bandwidth of modulator independent of input signal of multibit-ADC
Inventor: WILLIG RAINER
IPC: H03M3/00
Filed: 2005-01-26
Abstract: The modulator has a flash-multibit-ADC (500), a low pass filter (510) provided next to the converter (500), and a multibit-DAC (530) provided in a servo loop. The filter has a quality improvement factor, so that the modulator has band pass characteristics with a mean frequency nearer to a resonance frequency. The DAC adjusts the amplification in the servo loop and bandwidth of the modulator independent of an input signal of the ADC.
Patent DE-102005004253-A1 (DE)
Title: Kassette zur Aufnahme länglicher Gegenstände
Inventor: ROESLER PETER
IPC: B25H3/04
Filed: 2005-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kassette zur Aufnahme länglicher Gegenstände, insbesondere Bohrern oder anderen Werkzeugen, beinhaltend eine Gehäusewanne und einen daran über ein Scharnier schwenkbar angelenkten Deckel und mit mindestens zwei schwenkbaren Aufnahmeteilen, die im Schließzustand der Kassette in deren Innenraum hineingeschwenkt sind und beim Öffnen des Deckels aus diesem Innenraum herausgeschwenkt werden, wobei lediglich das deckelnahe Aufnahmeteil in einer Schwenkachse in der Gehäusewanne der Kassette gelagert ist, währenddessen das vor dem deckelnächsten Aufnahmeteil angeordnete, mindestens eine weitere Aufnahmeteil lösbar mit dem jeweils nächstliegenden Aufnahmeteil verbunden ist. Vorteil ist, dass die Kassette modular erweiterbar ist, die Handhabung verbessert ist und die Herstellungskosten verringert sind.
Patent DE-102005007819-A1 (DE)
Title: Gear wheel for chain drive, has teeth, where contour of teeth in area of tooth base and tooth flank is recessed close to base opposite to contour of chain roll or sprocket wheel, where change over of base to flank is represented by level
Inventor: SOMMER ULI
IPC: F16H55/30
Filed: 2005-02-21
Abstract: The wheel has teeth, where the contour of the teeth in an area of a tooth base and tooth flank (1) is recessed close to the base opposite to the contour of a chain roll or the contour of the a sprocket wheel. The shape of a recess results from the contour of the roll, when the roll is rotated in a direction of force acting on the teeth, where the change over of the base to the flank is represented by a level. An independent claim is also included for a method for using a chain.
Patent DE-102005009603-A1 (DE)
Inventor: LUESEBRINK UWE
IPC: B60R13/02
Filed: 2005-02-28
Abstract: The non-decorative area (1) is designed as functional area with a functional element. The liquid polyurethane hardening material is sprayed/applied directly on the decorative surface layer, for the production of a sealing skin (thickness 0.2 mm) that is applied on the decoration layer, before the polyurethane (12) rear foaming of the non-decorative area and the decorative layer (5). The sealing skin is manufactured from material of the non-decorative area. An independent claim is included for a shaped part.
Patent DE-102005010148-A1 (DE)
Title: Ballspielschläger
Inventor: SCHWENGER RALF
IPC: A63B51/00
Filed: 2005-03-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen neuartigen Ballspielschläger, insbesondere Tennisschläger mit einem Schlägerrahmen, der einstückig mit einem eine Schlägerbespannung tragenden Schlägerkopfrahmen sowie mit einem Schlägerhals oder Schlägerschaft hergestellt ist, wobei die Schlägerbespannung von sich kreuzenden und am Schlägerkopfrahmen gehaltenen Saiten oder Saitenlängen gebildet ist.
Patent DE-102005010660-A1 (DE)
Title: Anti-scatter grid for biplane x-ray apparatus, has rows of absorption elements arranged in two planes that are displaceable so that elements line up or are offset to each other
Inventor: HOERNIG MATHIAS
IPC: H05G1/64
Filed: 2005-03-08
Abstract: The grid has absorption elements (16,17) arranged in spaced-apart rows, parallel to each other and parallel to the x-ray radiation (4) from an x-ray source. The rows of absorption elements are arranged in at least two separate planes (6,7), one above the other. The planes are displaceable with respect to each other so that in one position the absorption elements line up with each other, and in a second position they are offset to each other. An independent claim is included for a biplane x-ray apparatus.
Patent DE-102005010786-A1 (DE)
Title: Method for sealing bottles with screw caps comprises fitting cap on bottle and keeping it stationary while bottle is rotated to fasten it
Inventor: FISCHER LUDWIG
IPC: B65B7/28
Filed: 2005-03-01
Abstract: The method for sealing bottles (13) with screw caps (17) comprises fitting the cap on the bottle and keeping it stationary while the bottle is rotated to fasten it. An independent claim is included for a machine for carrying out the method.