baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011012326-B4 (DE)
Title: Fahrzeugaufbauvorderteilkonstruktion
Inventor: SOGABE MICHIHIRO
IPC: B62D25/08
Filed: 2011-02-24
Granted: 2015-03-26
Abstract: Fahrzeugaufbauvorderteilkonstruktion umfassend: ein Schutzseitenblech (5), das mit einem ein Schutzseitenteil (4) verbunden ist, welches sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckt; und eine Ablage (14) für eine Batterie, die abgestützt ist auf dem Schutzseitenteil (4), wobei die Ablage (14) ein Ablagekörperelement (15) aufweist, das ein Beinelement (16) aufweist, wobei das Beinelement (16) einen unteren Endbereich (16K) hat, welcher an dem Schutzseitenteil (4) befestigt ist mit einem Befestigungselement, wobei das Beinelement (16) aus Plattenmaterial geformt ist, so dass eine Deformation des Schutzseitenteils (4) möglich ist, wenn eine Fahrzeuglängskraft an das Schutzseitenteil (4) angreift, und wobei das Beinelement (16) aus einer metallischen Platte geformt ist, wobei die Plattenfläche in Fahrzeuglängsrichtung ausgerichtet ist und so ausgebildet ist, dass sie nach oben hin breiter wird, beide Endbereiche (16B) in Richtung der Breite des Beinelements (16) zu der Fahrzeugvorderseite (Fr) hin gebogen sind bezogen auf einen mittleren Teil (16A) in Richtung der Fahrzeugbreite des Beinelements (16) und das Beinelement (16) in einer Bergform ausgebildet ist, die im Querschnitt konvex zur Fahrzeugrückseite (Rr) hin ist.
Patent DE-102011052386-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kalibrieren einer Ursprungsposition eines Gelenkarmroboters
Inventor: KAWAGA NAOYA
IPC: B25J9/18
Filed: 2011-08-03
Granted: 2016-07-07
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren einer Ursprungsposition einer sechsten Achse (A6) eines 6-Achsenroboters (2), welcher auf einer Installationsebene installiert ist, wobei der Roboter (2) eine erste Achse (A1) mit einer Achsenmitte davon, eine zweite Achse (A2) mit einer Achsenmitte davon, eine dritte Achse (A3) mit einer Achsenmitte davon, eine vierte Achse (A4) mit einer Achsenmitte davon, eine fünfte Achse (A5) mit einer Achsenmitte davon und die sechste Achse (A6) mit einer Achsenmitte davon hat, wobei die Achsenmitte der ersten Achse (A1) senkrecht zu der Installationsebene ist, die Achsenmitte der zweiten Achse (A2) senkrecht zu der Achsenmitte der ersten Achse (A1) ist, die Achsenmitten der zweiten, dritten und fünften Achse (A2, A3, A5) parallel zueinander sind, die Achsenmitte der fünften Achse (A5) senkrecht zu sowohl der Achsenmitte der vierten als auch der sechsten Achse (A4, A6) an einem gleichen Punkt in einem Koordinatensystem ist, welches der fünften Achse (A5) zugewiesen ist, wobei das Verfahren Folgendes aufweist: einen ersten Schritt des Drehens der zweiten Achse (A2) relativ zu der Achsenmitte der ersten Achse (A1) um π/2 [rad], Drehen der dritten Achse (A3) in Richtung der Installationsebene derart, dass die Achsenmitte der vierten Achse (A4) parallel zu der Achsenmitte der ersten Achse (A1) wird, Drehen der fünften Achse (A5) derart, dass die Achsenmitte der sechsten Achse (A6) parallel zu der Installationsebene wird, und, in dieser gedrehten Stellung der Achsen, Positionieren eines ersten Endes einer Messplatte (19), welche senkrechte zu der Achsenmitte der sechsten Achse (A6) ist, als einen ersten Messpunkt (P1), welcher ein durch ein Abstandsmessmittel (20), welches derart angeordnet ist, dass dieses nicht in Berührung mit der Messplatte (19) steht, berührungslos zu messendes Ziel ist; einen zweiten Schritt des Messen eines ersten Abstandes L1 zu dem ersten Messpunkt (P1) durch das Abstandsmessmittel (20); einen dritten Schritt des Drehens der ersten Achse (A1) derart, dass ein zweites Ende der Messplatte (19), welches senkrecht zu der Achsenmitte der sechsten Achse (A6) ist, als ein zweiter Messpunkt (P2) positioniert ist, welcher ...
Patent DE-102011054907-B4 (DE)
Title: Transportdraht und Zufuhrsystem mit einem Transportdraht
Inventor: NAGL FRANK
IPC: A61F2/95
Filed: 2011-10-28
Granted: 2017-08-24
Abstract: Transportdraht (10) für eine medizinische, komprimierbare Vorrichtung (11), der sich im Gebrauch durch die Vorrichtung (11) hindurch erstreckt, aufweisend ein Haltemittel (12) für die sich im komprimierten Zustand befindliche Vorrichtung (11), das zur Übertragung zumindest axialer Kräfte auf die Vorrichtung (11) angepasst ist, gekennzeichnet durch wenigstens ein Verankerungselement (13) zur Verankerung des Transportdrahtes (10) in einem Hohlorgan, wobei – das Verankerungselement (13) distal vom Haltemittel (12) angeordnet und mit dem Transportdraht (10) zur Übertragung von Kräften verbunden ist und – das Verankerungselement (13) in radialer Richtung zur Verankerung im Hohlorgan expandierbar und zum Entfernen aus dem Hohlorgan komprimierbar ist.
Patent DE-102011055241-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Zünden einer Brennkammeranordnung
Inventor: KRULL ANTHONY WAYNE
IPC: F02C7/264
Filed: 2011-11-10
Granted: 2022-12-08
Abstract: Düse (30), zu der gehören:
 a) ein zentraler Grundkörper (32), wobei der zentrale Grundkörper (32) eine axiale Mittellinie (38) definiert;
 b) ein Mantel (34), der wenigstens einen Abschnitt des zentralen Grundkörpers (32) umgibt, um zwischen dem zentralen Grundkörper (32) und dem Mantel (34) einen ringförmigen Durchlasskanal (40) zu bilden;
 c) ein Brennstoffsammelraum (44) sowie mindestens ein Verdünnungsmittelsammelraum (46), die im Inneren des zentralen Grundkörpers (32) und im Wesentlichen parallel zu der axialen Mittellinie (38) angeordnet sind und sich durch den zentralen Grundkörper (32) hindurch erstrecken, wobei der Verdünnungsmittelsammelraum (46) in der Nähe einer stromabwärts gelegenen Oberfläche (50) des zentralen Grundkörpers (32) endet; und
 d) eine Zündvorrichtung (52), die im Inneren des zentralen Grundkörpers (32) und im Wesentlichen benachbart zu dem Brennstoffsammelraum (44) und/oder dem Verdünnungsmittelsammelraum (46) angeordnet ist.
Patent DE-102011080282-B4 (DE)
Title: Verfahren und Messvorrichtung zur Untersuchung eines magnetischen Werkstücks
Inventor: BRUMMEL HANS-GERD
IPC: G01N3/00
Filed: 2011-08-02
Granted: 2016-02-11
Abstract: Verfahren zur Untersuchung eines magnetischen Werkstücks (2), mit den folgenden Schritten: – Messung von inneren mechanischen Spannungen am Werkstück (2) ohne Last; – Messung von inneren mechanischen Spannungen am Werkstück (2) mit Last; – Erstellung einer Kalibrierfunktion (7) mittels der beiden Messungen für eine Mehrzahl von Messpunkten, wobei die Kalibrierfunktion (7) eine Kalibrierkurve umfasst.
Patent DE-102011081208-B4 (DE)
Title: Retentionsmatrize und Dentalimplantatsystem
Inventor: HAHN RAINER
IPC: A61C8/00
Filed: 2011-08-18
Granted: 2016-06-23
Abstract: Retentionsmatrize (22), mit einer Aufnahme (30), in der ein Retainerelement (32) gehalten ist, zum Fixieren einer herausnehmbaren Zahnprothese an einem Implantat (12), wobei das Retainerelement (32) aus einem gegenüber der Retentionsmatrize (22) elastischeren Material gebildet ist und eine zur Innenoberfläche (36) der Retentionsmatrize (22) komplementär ausgeformte Außenoberfläche (38) aufweist, die an der Innenoberfläche (36) der Retentionsmatrize (22) formschlüssig anliegt, wobei die Retentionsmatrize (22) an ihrer Innenoberfläche (36) zumindest eine Ausnehmung (42) aufweist, in die das Retainerelement (32) unter Belastung ausweichen kann, wobei die zumindest eine Ausnehmung (42) eine Ringnut ist, die das Retainerelement (32) vollumfänglich umgreift und die in radialer Richtung mit dem freien Rand (48) des Retainerelements (32) fluchtet.
Patent DE-102011105041-B4 (DE)
Title: Schmiervorrichtung für einen Turbolader eines Motors für ein Fahrzeug
Inventor: NIWA YASUSHI
IPC: F02C7/06
Filed: 2011-06-21
Granted: 2014-10-23
Abstract: Schmiervorrichtung für einen Turbolader eines Motors (1) für ein Fahrzeug, in welchem ein erster Turbolader (7) und ein zweiter Turbolader (8) an einer Seitenwand des Motors (1) vorgesehen sind, wobei: der erste Turbolader (7) einen Wellenlagerabschnitt (23), zu welchem Schmieröl von dem Motor (1) zugeführt wird, und einen Rückführdurchtritt (25) umfasst, durch welchen das Schmieröl von dem Wellenlagerabschnitt (23) zu einem Rückführabschnitt des Motors (1) rückgeführt wird; der zweite Turbolader (8) einen Wellenlagerabschnitt (33), zu welchem Schmieröl von dem Motor (1) zugeführt wird, und einen Rückführdurchtritt (35) umfasst, durch welchen das Schmieröl von dem Wellenlagerabschnitt (33) zu dem Rückführabschnitt des Motors (1) rückgeführt wird; der Rückführdurchtritt (25) des ersten Turboladers (7) sich mit dem Rückführdurchtritt (35) des zweiten Turboladers (8) an einer Verbindung (62) verbindet; die Länge des Rückführdurchtritts (35) des zweiten Turboladers (8) von dem Wellenlagerabschnitt (33) zu der Verbindung (62) länger als jene des Rückführdurchtritts (25) des ersten Turboladers (7) von dem Wellenlagerabschnitt (23) zu der Verbindung (62) ist; ein Vibrationsabsorptionsabschnitt (35a) an dem Rückführdurchtritt (35) des zweiten Turboladers (8) vorgesehen ist; und der Rückführdurchtritt (25) des ersten Turboladers (7) einen stromaufwärtigen Rückführdurchtritt (25a) und einen stromabwärtigen Rückführdurchtritt (25b) umfasst, und der stromaufwärtige und stromabwärtige Rückführdurchtritt (25a, 25b) miteinander über wenigstens einen flexiblen Schlauch (63) verbunden sind; wobei eine Turbinenwelle (7c) des ersten Turboladers (7) und eine Turbinenwelle (8c) des zweiten Turboladers (8) im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind; ...
Patent DE-102012004679-B4 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung zur Festlegung eines Heiz- oder Kühlkörpers
Inventor: TEN BRINCKE HENDRIKUS GERARDUS BERNARDUS MARIA
IPC: F24D19/02
Filed: 2012-03-12
Granted: 2020-10-15
Abstract: Befestigungseinrichtung (1, 100, 300) zur Festlegung eines Heiz- oder Kühlkörpers (50) mit Haltelaschen (51, 52, 201, 202, 401, 402, 451, 452), bestehend zumindest aus einer ortsfesten Wandkonsole (2, 102, 302) und wenigstens einer gegenüber der Wandkonsole (2, 102, 302) verstellbaren Haltekonsole (3, 103, 103', 303, 303') und einem Niederhalter (4, 104 und 304) mit einem Klemmelement, welches die Haltelasche (51, 52, 201, 202, 401, 402, 451, 452) zumindest teilweise umgreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement des Niederhalters (4, 104, 304) oder die Haltelaschen (51, 52, 201, 202, 401, 402, 451, 452) eine an zumindest einer Längskante ausgebildete, sägezahnförmige Profilierung (34, 134, 405, 406, 407, 408) aufweist.
Patent DE-102012014225-B4 (DE)
Title: Kleber für hochporöse Keramiken
Inventor: ZEUG SEPP
IPC: C04B37/00
Filed: 2012-07-10
Granted: 2014-12-18
Abstract: Kleber für hochporöse Keramiken, geeignet zur Herstellung von Dieselpartikelfiltern aus SiC-Segmenten, um einen Wabenkörper aus mindestens 2 Segmenten miteinander zu verkleben, zu ummanteln und die Kanäle gegenläufig mindestens auf einer Seite zu verschließen, • mit einer Wärmeleitfähigkeit des Klebers zwischen 40 und 80 W/m × K im verwendeten Temperaturbereich, • einer spezifischen Wärmekapazität des Klebers von 0,6 kJ/kg × K bei 20°C und über 1,0 kJ × K bei Temperaturen von 1000°C, wobei pro Volumeneinheit die Wärmekapazität des Klebers um 40 bis 60% größer ist als die Wärmekapazität der Keramik und damit eine Wärmesenke bei Regeneration darstellt, • mit einem thermischen Ausdehnungskoeffizienten des Klebers im Anwendungsbereich, der nicht mehr als 5% von dem der Wabenkeramik abweicht, wobei der Kleber a) faserfrei ist b) als temperaturbeständiges Bindemittel einen Phosphatbinder, ausgewählt aus Monoaluminiumphosphat, Phosphorsäure, Monomagnesiumphosphat, Alkaliphosphat, Bormonophosphat oder Natriumphosphat, aufweist, c) als Reaktionspartner für den Phosphatbinder 0,1 bis 20 Gew.-% Mullit mit einer maximalen Korngröße von 200 μ aufweist, d) als weiteren Reaktionspartner für den Phosphatbinder einen Ton aufweist, ausgewählt aus Bentonit, Kaolinit, Fireclay oder einer Mischung daraus, e) für die Wasserrückhaltung 0,01 bis 5 Gew.-% Hydroxyethylcellulose (HEC) aufweist, f) 5 bis 50 Gew.-% grobkörniges SiC-Pulver mit einer maximalen Korngröße von 1 mm aufweist, g) 5 bis 60 Gew.-% feinkörniges SiC-Pulver mit einer maximalen Korngröße von 100 μm aufweist.
Patent DE-102012016087-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Synchronisation eines Nachrichtenempfängers mit einem Nachrichtensender und Synchronisationseinrichtung
Inventor: HUA ZHIDONG
IPC: H04L12/28
Filed: 2012-08-14
Granted: 2021-11-18
Abstract: Verfahren zur Synchronisation eines Nachrichtenempfängers mit einem Nachrichtensender,wobei zu einer von dem Nachrichtensender ausgesendeten Nachricht im Nachrichtenempfänger ein Eingangssignal (3) mit einer Folge von Symbolen (5, 6, 11) empfangen wird,wobei zur Synchronisation ein Nachrichtenanfang in der Folge gesucht wird,dadurch gekennzeichnet,dass wiederkehrend eine betragsmäßige Differenz (13) des Eingangssignals (3) mit einem um eine Zeitdauer zeitversetzten Eingangssignal (8) gebildet wird,und dass der Nachrichtenanfang detektiert wird,wenn die gebildete betragsmäßige Differenz (13) einen Detektions-Schwellwert (27) erreicht oder unterschreitet.
Patent DE-102012025565-B4 (DE)
Title: Optisches Kopplungssystem mit einem optischen Koppler und einem lichtdurchlässigen äußeren Medium sowie Herstellung und Verwendung eines solchen Systems
Inventor: OPPERMANN HANS-HERMANN
IPC: G02B6/42
Filed: 2012-12-20
Granted: 2015-03-26
Abstract: Optisches Kopplungssystem (1) mit einem optischen Koppler (2) und einem lichtdurchlässigen äußeren Medium (3), wobei der optische Koppler (2) einen parallel zu einer Hauptebene (4) des optischen Kopplers (2) verlaufenden Lichtwellenleiter (5), eine gegenüber der Hauptebene (4) um einen Neigungswinkel (α) geneigte Spiegelfläche (6) und eine an das Medium (3) angrenzende Außenfläche (7) des Kopplers (2) umfasst, wobei der Lichtwellenleiter (5), die Spiegelfläche (6) und die Außenfläche (7) des Kopplers (2) so ausgerichtet sind, dass ein von dem Lichtwellenleiter (5) ausgehender Lichtstrahl (8) an der Spiegelfläche (6) reflektiert wird und in einem relativ zur Hauptebene (4) definierten Kopplungswinkel (β) durch die Außenfläche (7) aus dem Koppler (2) in das äußere Medium (3) austritt oder dass ein Lichtstrahl (8) in dem Kopplungswinkel (β) durch die Außenfläche (7) aus dem äußeren Medium (3) in den Koppler (2) eintritt, an der Spiegelfläche (6) reflektiert wird und anschließend in den Lichtwellenleiter (5) eingekoppelt wird, wobei zwischen der Spiegelfläche (6) und der Außenfläche (7) des Kopplers (2) eine lichtdurchlässige Schicht (9) mit einem optischen Brechungsindex (n1) so angeordnet ist, dass der Lichtstrahl (8) an mindestens einer von äußeren Grenzflächen (10, 11) der Schicht (9) gebrochen und umgelenkt wird, wobei der Neigungswinkel (α) und der optischer Brechungsindex (n1) in Abhängigkeit von einem optischen Brechungsindex (n2) des äußeren Mediums (3) so gewählt sind, dass der Kopplungswinkel (β) in einem Bereich zwischen 88° und 92° liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine der äußeren Grenzflächen (10, 11) der lichtdurchlässigen Schicht (9), an der der Lichtstrahl (8) gebrochen und umgelenkt wird, parallel zur Spiegelfläche (6) ausgerichtet ist.
Patent DE-102012107503-B4 (DE)
Title: Magnetischer RAM-Speicher
Inventor: HILDEBRAND UWE
IPC: G11C11/16
Filed: 2012-08-16
Granted: 2017-01-12
Abstract: Magnetischer RAM-Speicher (MRAM), wobei: der MRAM als ein Schreib-/Lese-Speicher konfiguriert ist, und mindestens ein erster Abschnitt des MRAM konfiguriert ist, um unter Verwendung einer Umwandlungsschaltung, die eine mit einer Schreibleitung elektrisch verbundene Sicherung umfasst, wobei die elektrische Sicherung eine elektrische Schmelzsicherung umfasst, in einer nicht umkehrbaren Weise in einen ROM umgewandelt werden zu können.
Patent DE-102012205451-B4 (DE)
Title: Batteriemodul für ein Kraftfahrzeug mit mikroverkapselten Phasenänderungsmaterialien für verbesserte Wärmeaustauscheigenschaften
Inventor: WANG XIAOHUI JASMINE
IPC: H01M10/6569
Filed: 2012-04-03
Granted: 2022-09-15
Abstract: Batteriemodul (10) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Batteriemodul (10) umfasst:zumindest eine Batteriezelle (35), die ausgebildet ist, um elektrischen Strom für die Antriebskraft für das Kraftfahrzeug zu liefern; undein Element, das in thermischer Verbindung mit der zumindest einen Batteriezelle (35) angeordnet ist, wobei das Element ein mikroverkapseltes Phasenänderungsmaterial umfasst, welches, wenn es einer Temperaturänderung in der zumindest einen Batteriezelle (35) ausgesetzt ist, in der Lage ist, eine Phasenänderung als eine Möglichkeit zu durchlaufen, Wärme mit der zumindest einen Batteriezelle (35) auszutauschen; dadurch gekennzeichnet , dassdas mikroverkapselte Phasenänderungsmaterial ein Niedertemperatur-Phasenänderungsmaterial und ein Hochtemperatur-Phasenänderungsmaterial innerhalb einer gemeinsamen Kapsel umfasst.
Patent DE-102012209580-B4 (DE)
Title: Wendevorrichtung für eine bogenverarbeitende Maschine
Inventor: BECKER UWE
IPC: B41F21/10
Filed: 2012-06-06
Granted: 2023-11-30
Abstract: Wendevorrichtung für eine bogenverarbeitende Maschine mit einer Speichertrommel (4) und einem dieser vorgeordneten Bogentransfersystem (3),wobei die Speichertrommel (4) mindestens ein Greifersystem (4.1) zum Fixieren einer Bogenvorderkante und mindestens ein Bogenfixiermittel (4.2) zum Fixieren eines weiteren Bogenbereiches aufweist,wobei eine Bogenleiteinrichtung (6) mit einer Blaslufteinrichtung (7) vorgesehen ist, wobei die Bogenleiteinrichtung (6) zumindest für einen Bereich der Speichertrommel (4) eine flächige Überdeckung bildet und die Blaslufteinrichtung (7) ein Luftpolster zwischen dieser flächigen Überdeckung und einem auf der Mantelfläche der Speichertrommel (4) transportierten Bogen ausbildet,wobei die flächige Überdeckung sich in Umfangsrichtung bis zum Bogentransfersystem (3) erstreckt undwobei die Blaslufteinrichtung (7) ein zumindest annähernd geschlossenes, der Speichertrommel (4) zugewandtes Luftpolsterblech (8) enthält und wobei das Luftpolsterblech (8) Blasluftöffnungen aufweist und wobei das Luftpolsterblech (8) im Bereich einer Übergabezentralen zwischen Bogentransfersystem (3) und Speichertrommel (4) eine zu einer Äquidistanten des Speichertrommelmantels abweichende, ebene oder gekrümmte Fläche bildet und/oderwobei unterhalb einer Übergabezentralen zwischen dem Bogentransfersystem (3) und der Speichertrommel (4) eine Sauglufteinrichtung (10) angeordnet ist und/oder wobei das Bogentransfersystem (3) als Übergabetrommel (3) mit mindestens einem Greifersystem (3.1) und einem Zylindermantel ausgebildet ist und die Bogenleiteinrichtung (6) mit der Blaslufteinrichtung (7) ein der Übergabetrommel (3) zugewandtes Dichtmittel (9) aufweist.
Patent DE-102012216651-B4 (DE)
Title: Schalt-Steuer-/Regelvorrichtung
Inventor: SAKAMOTO NAOKI
IPC: F16H59/08
Filed: 2012-09-18
Granted: 2021-10-07
Abstract: Schalt-Steuer-/Regelvorrichtung (150), welche ein Automatisches-Schalten-Modus-Rückstellmittel (218) umfasst, welches einen Manuelles-Schalten-Modus hat, in welchem ein Getriebe (168) manuell geschaltet wird, und einen Automatisches-Schalten-Modus hat, in welchem das Getriebe (168) automatisch geschaltet wird basierend auf einem Automatisches-Schalten-Kennfeld (230), in welchem wenigstens Schaltzeiteinstellungen von dem Getriebe (168) entsprechend verschiedenen Fahrzeuggeschwindigkeiten eingestellt sind, und dann, wenn ein manueller Schaltvorgang in dem Automatisches-Schalten-Modus durchgeführt wird, den Schaltmodus zu dem Manuelles-Schalten-Modus wechselt und dann den Schaltmodus automatisch zu dem Automatisches-Schalten-Modus nach dem manuellen Schaltvorgang zurückstellt,wobei das Automatisches-Schalten-Modus-Rückstellmittel (218) umfasst ein Manuelle-Betätigung-Erfassungsmittel (210), um einen manuellen Schaltvorgang zum Hoch- oder Herunterschalten des Getriebes (168) während des Automatisches-Schalten-Modus zu erfassen,ein erstes Betriebszustandunterscheidungsmittel (214), um einen Betriebszustand eines Fahrzeugs (12) zu unterscheiden, wenn die manuelle Schaltbetätigung durchgeführt wird, undein zweites Betriebszustandunterscheidungsmittel (214), um einen Betriebszustand des Fahrzeugs (12) nach dem manuellen Schaltvorgang zu unterscheiden,wobei der Schaltmodus in Abhängigkeit wenigstens von dem manuellen Schaltvorgang zum Hochschalten oder Herunterschalten des Getriebes (168) und den Betriebszuständen bei und nach dem manuellen Schaltvorgang automatisch zu dem Automatisches-Schalten-Modus umgeschaltet wird,dadurch gekennzeichnet, dassdas Automatisches-Schalten-Modus-Rückstellmittel (218) dann, wenn der Betriebszustand bei einem manuellen Schaltvorgang zu einem Beschleunigungsbetriebsbereich gehört und ein manueller Schaltvorgang zum Hochschalten des Getriebes (168) durchgeführt wird, und dann der Betriebszustand nach dem manuellen Schaltvorgang zu dem Beschleunigungsbetriebsbereich gehört, den Schaltmodus nicht automatisch zu dem Automatisches-Schalten-Modus zurückstellt, bis eine Schaltzeiteinstellung kommt, bei welcher das Getriebe (168) basierend auf dem Automatisches-Schalten-Kennfeld (230) hochzuschalten ist.
Patent DE-102013003099-B4 (DE)
Title: Druckstoßkompensator
Inventor: SAUER KLAUS
IPC: F16L55/04
Filed: 2013-02-25
Granted: 2016-07-14
Abstract: Vorrichtung zur Dämpfung von Druckstößen in flüssigkeitsdurchströmten Leitungen, bestehend aus: – einer Flüssigkeitsleitung (2) mit einem darin integrierten Absperrventil (6), – einer durch Rohrabschnitte gebildeten ersten U-förmigen Bypass-Leitung (3) oberhalb der Flüssigkeitsleitung (2), welche die Flüssigkeitsleitung (2) abschnittsweise überbrückt, – einem ersten Sperrventil (4) und einem zweiten Sperrventil (5) in den jeweiligen Einmündungen (17, 18) der ersten Bypass-Leitung (3), – einer mit einem oberen, dritten Sperrventil (13) regulierten Gaszuführungsleitung (8) im Scheitelbereich der ersten Bypass-Leitung (3), – einer ersten Ablassleitung (10) für die Flüssigkeitsableitung, gekennzeichnet durch die Merkmale: – oberhalb der Einmündungen (17, 18) ist eine weitere zweite Bypass-Leitung (12) angeordnet, welche die Rohrabschnitte der ersten Bypass-Leitung (3) miteinander verbindet, – in der zweiten Bypass-Leitung befindet sich ein Sitzventil (11), – die erste Ablassleitung (10) für die Flüssigkeitsableitung ist mit der zweiten Bypass-Leitung (12) verbunden und ist von dem Sitzventil (11) regulierbar.
Patent DE-102013011238-B4 (DE)
Title: ldentifikationsdatenträger
Inventor: YENGEC TAYFUN
IPC: G06K19/06
Filed: 2013-07-05
Granted: 2015-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Datenträger (1) mit einem mittels einer Kamera abtastbaren Gesamtcode, dessen Informationsinhalte mittels eines Decoders auswertbar sind, welchem das von der Kamera erfasste Bild übermittelbar ist. Mit der Erfindung wird ein Identifikationsdatenträger (1) mit einem Gesamtcode geschaffen, welcher einerseits die gewünschten Identifikationsdaten enthält, andererseits jedoch nicht in einfacher Weise auslesbar ist. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass eine Zwischenwand (3) vorgesehen ist, welche derart verstellbar ist, dass in der Ausgangsstellung der Zwischenwand (3) lediglich ein Teil (11) des Gesamtcodes nach außen sichtbar ist. Erst durch die Verstellung (12) der Zwischenwand (3) in ihre definierte Endlage wird erreicht, dass der Gesamtcode (11, 16, 17) komplett nach außen sichtbar und somit mittels eines Decoders auswertbar ist.