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Patent DE-102020132344-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Mehrfachverwendung von Schalungsmagneten
Inventor: WINTERSTEIGER THOMAS
IPC: B28B17/00
Filed: 2020-12-04
Granted: 2023-04-13
Abstract: Vorrichtung (1) zur Ermöglichung der Mehrfachverwendung von Schalungsmagneten (2) in einem geschlossenen Kreislauf, insbesondere in einem Betonwerk, umfassend:- eine Speichereinrichtung (3) mit einem Speichermagazin (3a) zur Speicherung von Schalungsmagneten (2), wobei das Speichermagazin (3a) eine Mehrzahl von Speicherkammern zur Speicherung jeweils einer Gruppe von Schalungsmagneten (2) im Stapelverbund aufweist,- eine Transporteinrichtung (4) zum Transport der Schalungsmagnete (2) von der Speichereinrichtung (3) zu einem Einsatzort, insbesondere zu einer Schalungsunterlage (5), und wieder zurück zu der Speichereinrichtung (3), wobei die Speichereinrichtung (3) eine Ausgabeeinrichtung (3b) zur Ausgabe von Schalungsmagneten (2) aus dem Speichermagazin (3a) an die Transporteinrichtung (4) und eine Rückführungseinrichtung (3c) zur Rückführung von Schalungsmagneten (2) aus der Transporteinrichtung (4) in das Speichermagazin (3a) aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass die Ausgabeeinrichtung (3b) eingerichtet ist, die Schalungsmagnete (2) gruppenweise im Stapelverbund aus dem Speichermagazin (3a) in die Transporteinrichtung (4) zu überführen.
Patent DE-112004001926-B4 (DE)
Title: Ein Rohrsegment für eine Transportleitung zum Transportieren von heißem Partikelmaterial
Inventor: HOFFHAUS KARSTEN
IPC: F27D3/18
Filed: 2004-10-16
Granted: 2016-03-17
Abstract: Ein Rohrsegment (22) zum Transportieren von heißem Partikelmaterial, bspw. heißem Eisenfeinerz, in einem Trägergas in einer Transportleitung, wobei das Rohrsegment (22) umfasst: (a) einen äußeren Rohrabschnitt (2); (b) einen inneren Rohrabschnitt (4), der einen Durchgang (6) für ein heißes Partikelmaterial und ein Trägergas bildet, wobei der innere Rohrabschnitt (4) innerhalb des äußeren Rohrabschnittes (2) angeordnet ist, und wobei der innere Rohrabschnitt (4) aus einer inneren Auskleidung aus einem abriebfesten Material geformt ist oder eine solche aufweist; und (c) ein Haltemittel, das den inneren Rohrabschnitt (4) relativ zu dem äußeren Rohrabschnitt (2) so trägt, dass der innere Rohrabschnitt (4) in Reaktion auf Temperaturänderungen in dem in dem Rohrabschnitt (22) transportierten Material axial relativ zu dem äußeren Rohrabschnitt (2) expandieren kann, wobei das Haltemittel ein erstes Haltemittel aufweist, das an einem Ende des Rohrsegmentes (22) angeordnet ist, wobei das erste Haltemittel ein Tragelement aufweist, das ein Ende eines inneren Rohrabschnittes (4a) eines benachbarten Rohrsegmentes (22a) aufnehmen kann, wenn das benachbarte Rohrsegment (22a) bei der Verwendung in einer Stoßverbindung zu dem Rohrsegment (22) positioniert ist, und eine axiale Expansion des inneren Rohrabschnittes (4a) relativ zu dem äußeren Rohrabschnitt des benachbarten Rohrsegmentes (22a) in Reaktion auf Temperaturänderungen in dem in dem benachbarten Rohrsegment (22a) transportierten Material erlauben kann.
Patent DE-112006001102-B4 (DE)
Title: Halogenfreie isolierte Leitung und Kabelbaum
Inventor: SATO MASAHI
IPC: B05D7/20
Filed: 2006-04-28
Granted: 2013-08-29
Abstract: Halogenfreie isolierte Leitung, enthaltend: – einen Leiter; – eine innere Beschichtung, die aus einer oder mehreren Schichten gebildet ist und so angeordnet ist, dass sie den Leiter bedeckt; und – eine äußere Beschichtung, die so angeordnet ist, dass sie die innere Beschichtung bedeckt, wobei – mindestens eine der Schichten der inneren Beschichtung aus einer Harzzusammensetzung hergestellt ist, enthaltend: (A) ein Olefinharz mit einem Schmelzpunkt von 180 °C oder höher mit 50 bis 5 Gewichtsteilen; (B) ein Olefinharz mit 50 bis 95 Gewichtsteilen; und (C) ein Metallhydrat mit 30 bis 250 Gewichtsteilen bezogen auf 100 Gewichtsteile der Bestandteile (A) und (B); – die äußere Beschichtung eine Dicke im Bereich von 10 bis 100 μm aufweist und aus einer Harzzusammensetzung hergestellt ist, wobei die Harzzusammensetzung zumindest enthält: – ein Olefinharz mit einer-Si(X1)(X2)(X3)-Gruppe, wobei X1, X2 und X3 irgendeine von einer Alkylgruppe und einer Alkoxygruppe sind, wobei mindestens eine von X1, X2 und X3 die Alkoxygruppe ist; und/oder – ein Olefinharz mit einem Schmelzpunkt von 180°C oder höher, wobei das (A) Olefinharz der inneren Beschichtung ein Biegemodul aufweist, das kleiner ist als das Biegemodul des in der äußeren Beschichtung enthaltenen Olefinharzes, das einen Schmelzpunkt von 180°C oder höher aufweist; und – wobei das Olefinharz mit einer -Si(X1)(X2)(X3)-Gruppe und/oder das Olefinharz mit einem Schmelzpunkt von 180°C oder höher der äußeren Beschichtung mit insgesamt 20 Gew.-% oder mehr in der Harzzusammensetzung der äußeren Beschichtung enthalten sind.
Patent DE-112006001729-B4 (DE)
Title: Spannungswechselbeständige Brennstoffzelleneletrokatalysatorschicht, Brennstoffzelle umfassend dieselbe und Verwendung derselben
Inventor: KOCHA SHYAM
IPC: H01M4/88
Filed: 2006-03-31
Granted: 2010-02-18
Abstract: Brennstoffzellen-Elektrokatalysatorschicht, mit bei einer Temperatur zwischen 800 und 1400°C geglühten Platinpartikeln,  die einen durchschnittlichen Partikelgrößendurchmesser zwischen 3 und 15 nm  sowie eine Oberfläche in m 2 /g Pt  aufweisen, die kleiner als 80% ihrer Oberfläche vor dem Glühen ist, und die einen um wenigstens 20% größeren durchschnittlichen Partikelgrößendurchmesser aufweisen als die Platinpartikel vor dem Glühen, und  wobei die Platinpartikel auf einer Trägerstruktur abgeschieden sind.
Patent DE-112007002224-B4 (DE)
Title: Steuergerät und Steuerverfahren für ein Automatikgetriebe, Programm zum Anweisen eines Rechners zum Ausführen des Steuerverfahrens, und Speichermedium, auf dem das Programm gespeichert ist
Inventor: HASEGAWA YOSHIO
IPC: F16H61/04
Filed: 2007-08-10
Granted: 2021-03-25
Abstract: Steuergerät eines Automatikgetriebes (2000), das eine Gangstufe durch ein Eingreifen eines Reibeingriffselements (C1 bis C4, B1 und B2) festlegt, das durch einen Hydraulikdruck betätigt wird, wobei das Steuergerät dadurch gekennzeichnet ist, dass es Folgendes aufweist:einen Hydraulikdrucksteuerungsabschnitt (8240), der einen Hydraulikdruck steuert, der zu dem Reibeingriffselement (C1 bis C4, B1 und B2) zugeführt wird;einen Bestimmungsabschnitt (8250), der auf der Grundlage eines Solleingabedrehmoments, das zu dem Automatikgetriebe (2000) während eines Gangwechsels eingegeben werden soll, und eines Drehmoments, das zu einem tatsächlichen Eingabedrehmoment korrespondiert, das tatsächlich zu dem Automatikgetriebe (2000) eingegeben wird, bestimmt, ob eine Korrektur des Hydraulikdrucks, der zu dem Reibeingriffselement (C1 bis C4, B1 und B2) zugeführt wird, während des Gangwechsels zulässig ist; undeinen Hydraulikdruckkorrekturabschnitt (8242), der den Hydraulikdruck auf der Grundlage eines Zustands des Automatikgetriebes (2000) während des Gangwechsels korrigiert, wenn der Bestimmungsabschnitt (8250) bestimmt, dass die Korrektur zulässig ist, wobeider Bestimmungsabschnitt (8250) die Korrektur zulässt, wenn ein Wert, der durch ein Integrieren eines Unterschieds zwischen dem Solleingabedrehmoment und dem Drehmoment, das zu dem tatsächlichen Eingabedrehmoment korrespondiert, über eine vorbestimmte Zeitdauer erhalten wird, gleich wie oder geringer als ein vorbestimmter Wert ist.
Patent DE-112008002644-B4 (DE)
Title: Steuergerät für Fahrzeugautomatikgetriebe
Inventor: MINAMIKAWA KOKI
IPC: B60L15/20
Filed: 2008-06-27
Granted: 2016-08-18
Abstract: Steuergerät für ein Automatikgetriebe eines Fahrzeugs, das einen Getriebeabschnitt (20), der einen Teil eines Leistungsübertragungspfads zwischen einer Kraftmaschine (8) und einem Antriebsrad (34) bildet, und einen Elektromotor (M2) hat, der betrieblich mit einem Element (RE3) des Getriebeabschnitts verbunden ist, wobei das Steuergerät (40) konfiguriert ist, um einen regenerativen Bremsbefehl zu erzeugen, der dem Elektromotor befiehlt, eine vorbestimmte regenerative Bremskraft zu erzeugen, wenn ein Bremsbetätigungselement (42) betätigt wird, und um eine Zeitablenksteuerung einer Drehmomentkapazität eines Kopplungselements des Getriebeabschnitts auszuführen, wenn das Kopplungselement eingerückt wird, um einen Schaltvorgang des Getriebeabschnitts durchzuführen, wobei das Steuergerät Folgendes aufweist: eine Schaltsteuereinrichtung (80) zum Erhöhen einer Zeitablenkrate, mit der die Drehmomentkapazität des Kopplungselements des Getriebeabschnitts (20), das einzurücken ist, um den Schaltvorgang durchzuführen, in der Zeitablenksteuerung erhöht wird, wenn der regenerative Bremsbefehl während einer Trägheitsphase des Schaltvorgangs erzeugt wird.
Patent DE-112010001555-B4 (DE)
Title: GaN-HEMT vom Anreicherungstyp und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BEACH ROBERT
IPC: H01L29/778
Filed: 2010-04-07
Granted: 2021-10-07
Abstract: Ein GaN-Transistor (200) vom Anreicherungstyp umfassend:
 ein Substrat (11),
 Übergangsschichten (12),
 eine Pufferschicht (13) bestehend aus einem III-Nitridmaterial,
 eine Sperrschicht (14) bestehend aus einem III-Nitridmaterial,
 Drain- und Source-Kontakte (19, 20),
 eine III-V-Gate-Verbindung (15) enthaltend Dotierungselemente vom Akzeptortyp wie Mg, C, wobei die Mg-Dotierungsatome mit Wasserstoff kompensiert werden, und
 ein Gate-Metall (17), wobei das Gate-Metall (17) und die III-V-Gate-Verbindung (15) in einem einzigen Fotomaskenprozess selbstjustiert hergestellt werden.
Patent DE-112010001638-B4 (DE)
Title: Vorrichtung  und Verfahren für  Stromverbrauchsmessungen an Trennschalterpunkten
Inventor: SHAMIR ADI
IPC: H02J13/00
Filed: 2010-04-15
Granted: 2017-07-06
Abstract: Vorrichtung, umfassend: zumindest einen analogen Abschnitt mit einem Stromtransformator mit einem Transformatorkern, der so konfiguriert ist, dass er um eine Wechselstrom(AC)-Stromleitung montierbar ist, so dass er eine Primärwicklung des Stromtransformators darstellt, wobei der analoge Abschnitt Energie von einer Sekundärwicklung abgreift, die um den Transformatorkern gewickelt ist, und die abgegriffene Energie zur Verwendung durch Komponenten der Vorrichtung speichert, wobei der analoge Abschnitt ein analoges Signal in Abhängigkeit von dem Wechselstrom in der Stromleitung bereitstellt, und einen Impuls mit einer Frequenz, die von dem Wechselstrom in der Wechselstromleitung abhängt; einen Resonanzkondensator, der parallel zur Sekundärwicklung des Stromtransformators gekoppelt ist, wobei der Resonanzkondensator mit der Stromtransformatorspule in Resonanz wirkt, wobei die Kapazität des Resonanzkondensators derart gewählt ist, dass die Resonanz bei geringen Primärströmen maximal ist, einen Mikrocontroller, der an den zumindest einen analogen Abschnitt gekoppelt ist, um Energie für den Betrieb zumindest des Mikrocontrollers zu empfangen und um das analoge Signal und die Impulse zu empfangen; einen Speicher, der an den Mikrocontroller gekoppelt ist; und einen Sender, der an den Mikrocontroller gekoppelt ist, um unter der Kontrolle des Mikrocontrollers Informationen abhängig von dem analogen Signal oder den Impulsen als Anzeige des Stromverbrauchs einer Last zu übertragen, die an die Stromleitung angeschlossen ist, wobei der Mikrocontroller die Übertragung in Abhängigkeit davon startet, ob ausreichend Energie für die Übertragung vorhanden ist.
Patent DE-112011101801-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Quarzglaskörnung
Inventor: LEHMANN WALTER
IPC: C03B19/10
Filed: 2011-05-25
Granted: 2015-06-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Quarzglaskörnung durch Sintern einer Schüttung (11) eines rieselfähigen SiO2-Granulats aus porösen Granulatteilchen (13), indem diese erhitzt und unter Bildung von Quarzglasteilchen verglast werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Verglasen der porösen Granulatteilchen (13) unter Vakuum oder in einer Helium enthaltenden Atmosphäre mittels mindestens eines Laserstrahls (12a, 12b) erfolgt, indem die Granulat-Schüttung (11) auf einem Träger erzeugt und mittels oder auf diesem beim Verglasen relativ zum Laserstrahl (12a, 12b) kontinuierlich bewegt wird, wobei die Granulatteilchen (13) eine mittlere Korngröße zwischen 200 und 1000 μm aufweisen und der Laserstrahl (12a, 12b) in streifendem Einfall auf die Granulat-Schüttung (11) gerichtet ist.
Patent DE-112014000682-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur erfassung eines ziels in der umgebung eines fahrzeugs
Inventor: MIZUTANI AKIYOSHI
IPC: B60R21/00
Filed: 2014-02-04
Granted: 2021-11-11
Abstract: Es wird eine fahrzeugeigene Zielerfassungsvorrichtung (1) bereitgestellt. Die Vorrichtung weist einen Radarmessabschnitt (10, 12, 14, 16, 20-25) und eine Verarbeitungseinheit (26), die Information vom Radarmessabschnitt verarbeitet, auf. Die Verarbeitungseinheit erfasst ein Ziel, das in der Umgebung des Fahrzeugs vorhanden ist, auf der Grundlage von Erfassungsergebnissen vom Radarmessabschnitt und bestimmt einen Tiefenbestimmungswert, der die Tiefe des erfassten Zieles anzeigt. Die Verarbeitungseinheit vergleicht den Tiefenbestimmungswert und einen im Voraus bestimmten Schwellenwert und bestimmt, dass das Ziel ein tief liegendes Ziel ist, das vom Fahrzeug überwindbar ist, wenn der Tiefenbestimmungswert als unter dem Schwellenwert liegend bestimmt wird.
Patent DE-112015000790-B4 (DE)
Title: Klimatisierungsvorrichtung
Inventor: MASUDA TETSUYA
IPC: F25B13/00
Filed: 2015-02-09
Granted: 2022-10-20
Abstract: Zu lösende AufgabeVorsehen einer Klimatisierungsvorrichtung, die es ermöglicht, dass eine Vielzahl von Inneneinheiten gleichzeitig entweder einen Kühlbetrieb oder einen Heizbetrieb durchführen oder einen Kühlbetrieb und einen Heizbetrieb parallel durchführen, und die das Problem überwunden hat, dass die Behaglichkeit der Benutzer verdorben wird, wenn sich die Heizkapazität des gesamten Systems aufgrund eines Abtauvorgangs verringert, der erforderlich ist, um Reifbildung an einem Wärmeaustauscher der Außeneinheit zu verhindern, die auftritt, wenn die Klimatisierungsvorrichtung während des Heizbetriebs nahe der Nennkapazität betrieben wird.LösungDie Klimatisierungsvorrichtung enthält mindestens eine Außeneinheit 2A, die mit einem elektrisch angetriebenen Kompressor 201A ausgestattet ist, der durch elektrische Energie angetrieben wird, und mindestens eine Außeneinheit 2B, die mit einem nicht-elektrisch angetriebenen Kompressor 202B ausgestattet ist, der durch eine andere Antriebsquelle als elektrische Energie angetrieben wird.
Patent DE-112016002398-B4 (DE)
Title: Bohrer und verfahren des herstellens eines bearbeiteten produkts
Inventor: OGAWA HIROSHI
IPC: B23B51/08
Filed: 2016-03-22
Granted: 2023-12-21
Abstract: Ein Bohrer (1), welcher eine längliche Gestalt und eine Rotationsachse (O) hat, aufweisend:einen Bohrabschnitt (5; 33), welcher sich an einer ersten Endseite (P) davon befindet,einen Schaftabschnitt (2), welcher sich an einer zweiten Endseite (Q) davon befindet und aufweist:eine erste wendelförmige Nut (9; 39) undeine erste Schneidkante (11; 40), welche sich an der ersten Endseite (P) der ersten wendelförmigen Nut (9; 39) befindet, undeinen konischen Abschnitt (6; 60), welcher sich zwischen dem Bohrabschnitt (5; 33) und dem Schaftabschnitt (2) befindet und einen Durchmesser an der zweiten Endseite (Q) aufweist, der größer ist als an der ersten Endseite (P), und welcher aufweist:eine zweite wendelförmige Nut (10; 62), welche mit der ersten wendelförmigen Nut (9; 39) verbunden ist,eine zweite Schneidkante (12; 61), welche sich an der ersten Endseite (P) der zweiten wendelförmigen Nut (10; 62) befindet,einen angefasten Teil (25; 67), welcher sich entlang der zweiten Schneidkante (12; 61) befindet und in Richtung zur ersten Endseite (P) graduell kleiner wird, undeinen Verbindungsteil (23), welcher eine gekrümmte Fläche aufweist und die zweite Schneidkante (12; 61) und den Bohrabschnitt (5; 33) verbindet,wobei w/L 0,0015 - 0,5 ist, wobei L in einer Vorderansicht des ersten Endes (P) eine Länge der zweiten Schneidkante (12; 61) ist und wobei w in einer Richtung parallel zur Rotationsachse (O) eine Breite eines Außenumfangendes des angefasten Teils (25; 67) ist.
Patent DE-112016005146-B4 (DE)
Title: Bildverwacklungskorrekturvorrichtung, Objektivvorrichtung und Abbildungsvorrichtung
Inventor: FUKUSHIMA HAJIME
IPC: G03B13/36
Filed: 2016-11-14
Granted: 2021-05-20
Abstract: Bildverwacklungskorrekturvorrichtung, die aufweist:ein Basiselement;einen Objektivrahmen, der ein Bildverwacklungskorrekturobjektiv hält, und auf das Basiselement derart montiert ist, dass er in einer ersten Richtung und einer zweiten Richtung senkrecht zu der ersten Richtung innerhalb einer Ebene senkrecht zu einer optischen Achse des Bildverwacklungskorrekturobjektivs beweglich ist;eine Vielzahl von ausdehnbaren und zusammenziehbaren Verankerungselementen, die den Objektivrahmen an dem Basiselement verankern, so dass sich der Objektivrahmen in die erste Richtung und die zweite Richtung bewegen kann;eine Halterung, die von dem Basiselement gestützt wird, so dass sie um eine erste Achse parallel zu der ersten Richtung verschwenkbar ist;eine Antriebseinheit, die zwei Schwingspulenmotoren umfasst, die den Objektivrahmen in die erste Richtung und in die zweite Richtung bewegt;undein Joch, das so angeordnet ist, dass der Objektivrahmen zwischen dem Joch und dem Basiselement angeordnet ist, wobei die Halterung einen Führungsabschnitt aufweist, der auf einer zweiten Achse parallel zur ersten Richtung angeordnet ist,wobei der Objektivrahmen einen Eingriffsabschnitt aufweist, der mit dem Führungsabschnitt derart zusammenwirkt, dass er entlang der zweiten Achse beweglich ist, um die zweite Achse relativ drehbar ist, und in einer Richtung der optischen Achse lösbar befestigt ist,wobei der Führungsabschnitt und der Eingriffsabschnitt auf einer der Antriebseinheit gegenüberliegenden Seite angeordnet sind, wobei eine zweite gerade Linie dazwischen liegt, die senkrecht zu einer ersten geraden Linie verläuft, die durch die optische Achse und ein Zentrum des Führungsabschnitts auf der zweiten Achse verläuft und wenn in Richtung der optischen Achse betrachtet, durch die optische Achse verläuft,wobei eine Seite des Objektivrahmens, auf der die Antriebseinheit angeordnet ist, durch das Joch abgedeckt wird, wohingegen eine Seite, auf der der Führungsabschnitt und der Eingriffsabschnitt angeordnet sind, offen ist, wobei die zweite gerade Linie dazwischen liegt, undwobei die Vielzahl von Verankerungselementen ein erstes Verankerungselement und ein zweites Verankerungselement umfasst, wobei das erste Verankerungselement derart ausgebildet ist, dass es an den Führungsabschnitt und den Eingriffsabschnitt angrenzt und das zweite Verankerungselementauf einer dritten geraden Linie angeordnet ist, die durch das erste Verankerungselement und die optische Achse verläuft und auf einer dem ersten Verankerungselement gegenüberliegenden Seite angeordnet ist, wobei die zweite gerade Linie dazwischen liegt, wenn in Richtung der optischen Achse betrachtet.
Patent DE-112016006189-B4 (DE)
Title: Ausbauverfahren einer Turbinenlaufschaufel, Ausbauvorrichtung für die Ausführung des Verfahrens und Rotorsatz mit der Ausbauvorrichtung
Inventor: YOSHIDA SHINJI
IPC: F04D29/34
Filed: 2016-12-27
Granted: 2022-09-08
Abstract: Eine Ausbauvorrichtung (100) für eine Turbinenlaufschaufel (60), die umfasst:eine Basis (101), die in einer ersten Richtung (Z) festgelegt ist,eine Schubstange (130), die von einer Vorderoberfläche (123) der Basis (101), welche einer Vorderseite (Zf), die eine Seite in der ersten Richtung (Z) ist, zugewandt ist, zu der Vorderseite (Zf) vorstehen kann,einen Stangenbewegungsmechanismus (150), der an der Basis (101) installiert und ausgestaltet ist, um die Schubstange (130) zu der Vorderseite (Zf) zu bewegen, undeine Stangenführung (140), die an der Basis (101) befestigt und ausgestaltet ist, um eine Bewegung der Schubstange (130) durch den Stangenbewegungsmechanismus (150) in einer zweiten Richtung (U), welche einen spitzen Winkel bezüglich der ersten Richtung (Z) ausbildet, zu führen,wobei der Stangenbewegungsmechanismus (150) einen abschrägungsausbildenden Körper (152) hat, der bezüglich einer virtuellen Oberfläche senkrecht zu der ersten Richtung (Z) geneigt ist und an oder auf welchem eine schräg verlaufende Oberfläche (154), die der Vorderseite (Zf) zugewandt ist, ausgebildet ist, und wobei der abschrägungsbildende Körper (152) an oder auf der Basis (101) so ausgebildet ist, dass die schräg verlaufende Oberfläche (154) in einer Richtung, in welcher die virtuelle Oberfläche bezüglich einer Endoberfläche (138) einer Rückseite (Zr) weiter wird, relativ bewegbar ist, während sie mit der Endoberfläche (138) der Rückseite (Zr) der Schubstange (130), die gegenüber der Vorderseite (Zf) ist, in Kontakt kommt.
Patent DE-112018002689-B4 (DE)
Title: Filteranordnung und Verfahren zum Herstellen einer Filteranordnung
Inventor: STAMEY JR WILLIE LUTHER
IPC: F02M37/22
Filed: 2018-05-24
Granted: 2023-03-23
Abstract: Filteranordnung (100), umfassend:ein Gehäuse (102), das eine Längsachse (A1) definiert und eine innere Fläche (114), welche die Längsachse (A1) umgibt, aufweist, wobei die innere Fläche (114) einen ersten und einen zweiten Abschnitt umfasst, wobei sich der erste Abschnitt kontinuierlich um die Längsachse (A1) und in einer ersten Richtung erstreckt, und sich der zweite Abschnitt kontinuierlich um die Längsachse (A1) und in einer zweiten Richtung quer zu der ersten Richtung erstreckt;eine proximale Endkappe (106), die innerhalb des Gehäuses (102) angeordnet ist und eine mittige Apertur (222) definiert; undeine Mutternplatte (110), die innerhalb des Gehäuses (102) angeordnet ist und einen Flanschabschnitt (312, 314) und eine äußere Wand (306) aufweist, wobei der Flanschabschnitt (312, 314) innerhalb der mittigen Apertur (222) angeordnet ist, wobei die äußere Wand (306) mehrere Vorsprünge (324-1, 324-2, ..., 324-n), welche um die Längsachse (A1) angeordnet sind, aufweist, wobei mindestens einer der mehreren Vorsprünge (324-1, 324-2, ..., 324-n) mit dem ersten Abschnitt der inneren Fläche (114) und dem zweiten Abschnitt der inneren Fläche (114) in Eingriff steht, um eine Drehung der Mutternplatte (110) relativ zu dem Gehäuse (102) zu verhindern.