baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015212317-B4 (DE)
Title: Straffervorrichtung für einen Sicherheitsgurt
Inventor: DITTMANN UWE
IPC: B60R22/46
Filed: 2015-07-01
Granted: 2019-10-10
Abstract: Straffervorrichtung (10) für einen Sicherheitsgurt, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, umfassend-einen Gasgenerator (17) und-einen in einem Rohr (16) geführten Kolben (21), der einen Druckraum (20) in dem Rohr (16) verschließt, der durch den Gasgenerator (17) mit einem Druck beaufschlagbar ist, wodurch der Kolben (21) zu einer Straffbewegung antreibbar ist, welche mittels eines an einer Anlagefläche (22) des Kolbens (21) anliegenden Massekörpers (19a) auf den Sicherheitsgurt übertragbar ist, wobei-der Kolben (21) einen Grundkörper (3) und ein an der dem Massekörper (19a) zugewandten Seite des Grundkörpers (3) angeordnetes Anlageteil (4) aufweist, wobei-die Anlagefläche (22) an dem Anlageteil (4) angeordnet ist, wobei-in dem Grundkörper (3) und in dem Anlageteil (4) jeweils Öffnungen (5,6) vorgesehen sind, welche zueinander fluchtend ausgerichtet sind und sich zu einer Durchgangsöffnung (1) ergänzen, wobei-die Durchgangsöffnung (1) durch eine Aufreißwand (7) verschlossen ist, wobei-die Aufreißwand (7) in der Öffnung (6) des Anlageteils (4) oder der Öffnung (5) des Grundkörpers (3) vorgesehen ist, wobei-der Grundkörper (3) eine Ausnehmung (2) aufweist, in der das Anlageteil (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass-der Grundkörper (3) das Anlageteil (4) radial zur Außenseite hin vollständig umfasst.
Patent DE-102016008671-B4 (DE)
Title: Verfahren zum induktiven Kontaktfügen
Inventor: FRÖHLICH ALEXANDER
IPC: B23K13/01
Filed: 2016-07-20
Granted: 2023-12-14
Abstract: Verfahren zum induktiven Kontaktfügen von Bauteilen (1, 2), wobei zum Erhitzen der Bauteile (1, 2) ein mit einem Induktor (4) erzeugtes magnetisches Wechselfeld in einen zu fügenden Bereich der Bauteile (1, 2) appliziert wird,- wobei der Induktor (4) direkt auf die Bauteile (1, 2) aufgesetzt wird und- dabei die Bauteile (1, 2) mit einer vorgegebenen Druckkraft (F) des Induktors (4) beaufschlagt werden, um die Bauteile (1, 2) zu fügen,- und der Induktor (4) beim Kontaktfügen der Bauteile gekühlt wird und dabei von einem Kühlmedium durchströmt wird,- wobei während des Kontaktfügens die Bauteiloberfläche durch Wärmeableitung über den Induktor (4) gekühlt wird und der durch das Wechselfeld (3) induzierten Wärmeeinbringung im Bauteilvolumen ein Wärmeabfluss von der Oberfläche entgegensetzt wird- und wobei durch den ein Kühlmedium führenden Induktor während des Fügens eine Ableitung der thermischen Energie über die Induktorschleife in das Kühlmedium und/oder das Bauteilvolumen des Induktors erfolgt- und der Bereich maximaler Temperatur von der Oberfläche des Bauteils in Richtung des zu fügenden Verbindungsbereiches (5) in das Innere der Bauteilanordnung verschoben wird.
Patent DE-102016116687-B4 (DE)
Title: Brennkammerbaugruppe für einen Verdampferbrenner
Inventor: BLASCHKE WALTER
IPC: B60H1/22
Filed: 2016-09-07
Granted: 2019-12-05
Abstract: Brennkammerbaugruppe für einen Verdampferbrenner, insbesondere für ein Fahrzeugheizgerät, umfassend ein Brennkammergehäuse (50) mit einer in Richtung einer Brennkammergehäuselängsachse (L) sich erstreckenden Umfangswandung (12) und einem zusammen mit der Umfangswandung (12) eine Brennkammer (16) begrenzenden Bodenbereich (14), wobei der Bodenbereich (14) einen Verdampfermediumträger (18) und an einer der Brennkammer (16) zugewandten Seite des Verdampfermediumträgers (18) poröses Verdampfermedium (20) umfasst, wobei an der Umfangswandung (12) eine erste Flammblende (36) mit einer ersten Blendenöffnung (38) vorgesehen ist, wobei in der Umfangswandung (12) eine Lufteinleitöffnungsanordnung (44) vorgesehen ist, wobei in axialem Abstand zu der ersten Flammblende (36) an einer von dem porösen Verdampfermedium (20) abgewandten axialen Seite der ersten Flammblende (36) eine zweite Flammblende (40) mit einer zweiten Blendenöffnung (42) vorgesehen ist, und dass die Lufteinleitöffnungsanordnung (44) zwischen der ersten Flammblende (36) und der zweiten Flammblende (40) wenigstens eine Lufteinleitöffnung (46) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass in der Umfangswandung (12) in einem axialen Bereich zwischen dem porösen Verdampfermedium (20) und der ersten Flammblende (36) keine Lufteinleitöffnung vorgesehen ist, und dass die Lufteinleitöffnungsanordnung (44) zum Einleiten von Luft mit einer Umfangsströmungsrichtungskomponente ausgebildet ist.
Patent DE-102016123613-B4 (DE)
Title: Getriebe mit Überlastkupplung
Inventor: VAN DER LINDEN FRANCISCUS
IPC: F16H55/14
Filed: 2016-12-06
Granted: 2021-02-04
Abstract: Getriebe, umfassend ein zylinderförmiges Getrieberad (10) mit einer an dessen freiem Ende ausgebildeten Innenverzahnung (18), und mindestens einem damit kämmenden Zahnrad, wobei das Getrieberad (10) Mittel aufweist, um ein radiales Ausweichen der Innenverzahnung (18) zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel ausgebildet sind, ein Außereingriffgelangen der Innenverzahnung (18) vom Zahnrad zu ermöglichen, wenn das vom Getriebe übertragene Drehmoment einen Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102016222012-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines NOx-Speicher-Katalysators
Inventor: BALENOVIC MARIO
IPC: F01N3/08
Filed: 2016-11-09
Granted: 2022-09-29
Abstract: Verfahren zum Steuern eines NOx-Speicher-Katalysators (1) eines Fahrzeuges (2), in dem- die Speicherkapazität des NOx-Speicher-Katalysators (1) in einer Steuerungseinrichtung (10) anhand eines Modells beschrieben wird, in dem die Speicherkapazität des NOx-Speicher-Katalysators (1) in eine Niedertemperatur-NOx-Speicherkapazität und eine Hochtemperatur-NOx-Speicherkapazität aufgeteilt wird,- zumindest die Auslastung der Niedertemperatur-Speicherkapazität ermittelt wird und- anhand der ermittelten Auslastung der Niedertemperatur-Speicherkapazität eine Entscheidung darüber getroffen wird, ob eine Regeneration des NOx-Speicher-Katalysators (1) erfolgt, dadurch charakterisiert, dassein Fahrprofil analysiert wird und basierend auf der Analyse des Fahrprofils eingeeignetes Regenerationsverfahren festgelegt und durchgeführt wird, wenn eine Regeneration des NOx-Speicher-Katalysators (1) erfolgen soll.
Patent DE-102016223794-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bewerten einer Akzeptanz mindestens eines Fahrerassistenzsystems eines autonom fahrenden Kraftfahrzeugs
Inventor: LANG JOHANNES
IPC: G07C5/08
Filed: 2016-11-30
Granted: 2021-03-04
Abstract: Verfahren zum Bewerten einer Akzeptanz mindestens eines Fahrerassistenzsystems (10) eines autonom fahrenden Kraftfahrzeugs (12), folgenden Schritt umfassend:a) Erfassen von Werten mindestens eines Personenzustandsparameters mindestens eines Insassen (14, 16) eines ersten Kraftfahrzeugs (12, 12i) (Schritt 100); gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:b) Aufzeichnen von Werten zumindest eines Betriebsparameters mindestens eines Fahrerassistenzsystems (10) eines zweiten Kraftfahrzeugs (12, 12i) in einer Speichereinrichtung (26) (Schritt 120), wobei das erste Kraftfahrzeug (12) und das zweite Kraftfahrzeug (12i) unterschiedliche Kraftfahrzeuge darstellen;c) Prüfen, ob zumindest ein Wert des mindestens einen Personenzustandsparameters einen vorgebbaren Schwellwert überschreitet (Schritt 140);d) falls Schritt c) bejaht wird: Auslesen und Übermitteln zumindest des Werts des mindestens einen Betriebsparameters, der mit dem mindestens einen Wert des mindestens einen Personenzustandsparameters zeitlich korreliert ist, der den vorgebbaren Schwellwert überschritten hat, sowie des zumindest einen Werts des mindestens einen Personenzustandsparameters, der den vorgebbaren Schwellwert überschritten hat, an eine zentrale Datenverarbeitungsvorrichtung (30) (Schritt 160).
Patent DE-102017002134-B4 (DE)
Title: Feuerlöscher und dessen Verwendung
Inventor: JOCKEL HOLGER
IPC: A62C13/66
Filed: 2017-03-08
Granted: 2023-02-09
Abstract: Feuerlöscher mit einem Löschmittelbehälter (1) zum Speichern des Löschmittels,• mit einer Druckpatrone (13), zum Speichern eines Druckgases• mit einem Löschventil, welches aus einem in der Armaturenkappe (3) geführten Löschventilschieber (10) und dem Löschhandgriff (5) besteht,• mit einem Ladeventil zum Druckaufladen des Löschmittelbehälters (1) mittels eines Ladestößels (10.6) zum Durchstoßen des Verschlussventils (Berstplatte 14) der Druckpatrone (13), wobei der an die Druckpatrone (13) anschließende Einlassast der Druckkammer (11.6) gegenüber der damit fluchtenden Ventilkammer (11.4) durch eine Druckdichtung (11.5) abgedichtet ist, undwobei die Druckkammer (11.6) mit einem an diesen Ast anschließenden Auslasskanal (15) in den Löschmittelbehälter (1) mündet,dadurch gekennzeichnet, dassdas Auslassende des Auslasskanals (15) der Druckkammer (11.6) über ein auf den Grund des Löschmittelbehälters (1) mündendes Steigrohr (17) in das Innere des Löschmittelbehälters (1) einmündet.
Patent DE-102017211841-B4 (DE)
Title: Hochfrequenzwellen-erzeugungsstruktur
Inventor: TACHIBANA KAZUTAKA
IPC: H05H1/46
Filed: 2017-07-11
Granted: 2023-01-05
Abstract: Hochfrequenzwellen-Zuführungsstruktur (30), die in einer Filmerzeugungseinrichtung (10) verwendet wird, die in einer einzigen Kammer (11) einen Prozess zum Erzeugen eines Metallfilms auf einem Werkstück (W) und einen Prozess unter Verwendung einer Hochfrequenzwelle an einem Werkstück (W) durchführt, wobei die Struktur umfasst:
 einen mittleren Leiter (31), der sich in eine festgelegte Richtung (X) erstreckt und dem eine Hochfrequenzwelle zugeführt wird;
 einen äußeren Leiter (32), der außerhalb des mittleren Leiters (31) und koaxial zu dem mittleren Leiter (31) angeordnet und geerdet ist; und
 ein zylindrisches Isolierungselement (35, 35A-35D), das zwischen dem mittleren Leiter (31) und dem äußeren Leiter (32) angeordnet ist, wobei
 der mittlere Leiter (31) ein distales Ende umfasst, das von einer Öffnung (321) des äußeren Leiters (32) in die festgelegte Richtung (X) vorragt, und
 das distale Ende des mittleren Leiters (31) ein Stützabschnitt (33) ist, der das Werkstück (W) stützt,
 wobei die Hochfrequenzwellen-Zuführungsstruktur (30) dadurch gekennzeichnet ist, dass
 ein rohrförmiges Abschirmelement (34) außerhalb des äußeren Leiters (32) und koaxial zu dem äußeren Leiter (32) und dem mittleren Leiter (31) angeordnet ist,
 das Abschirmelement (34) ein distales Ende (34e) umfasst, das an einem Ende in der festgelegten Richtung (X) in einer Umgebung des Stützabschnitts (33) angeordnet ist,
 der äußere Leiter (32) ein distales Ende (32e) umfasst, das in der festgelegten Richtung (X) an einem Ende in einer Umgebung des Stützabschnitts (33) angeordnet ist, 
 das distale Ende (34e) des Abschirmelements (34) in der festgelegten Richtung (X) näher an dem Stützabschnitt (33) angeordnet ist als das distale Ende (32e) desäußeren Leiters (32),
 das Isolierungselement (35, 35A-35D) einen Vorsprungsabschnitt (36, 36A-36D) umfasst, der von der Öffnung (321) des äu-ßeren Leiters (32) in die festgelegte Richtung (X) zu dem Stützabschnitt (33) vorragt, und
 wenigstens entweder der Vorsprungsabschnitt (36, 36A-36D) oder das Abschirmelement (34) dem distalen Ende (32e) des äußeren Leiters (32) in der festgelegten Richtung (X) gegenüberliegt.
Patent DE-102017214628-B4 (DE)
Title: Lageranordnung für eine klappbare Armauflage einer Fahrzeugsitzanlage und Fahrzeugsitzanlage
Inventor: JAKUBEC IVAN
IPC: B60N2/22
Filed: 2017-08-22
Granted: 2022-08-25
Abstract: Lageranordnung (1) für eine klappbare Armauflage einer Fahrzeugsitzanlage, umfassend- ein erstes Trägerteil (3.1) und- ein zweites Trägerteil (3.2), dadurch gekennzeichnet, dass am ersten Trägerteil (3.1) ein Übertragungselement (2) befestigt ist, wobei ein dem ersten Trägerteil (3.1) zugewandtes Ende (2.1) des Übertragungselements (2) eine erste Kerbverzahnung (Z2) aufweist, welche in eine damit korrespondierende zweite Kerbverzahnung (Z5), welche dem ersten Trägerteil (3.1) zugeordnet ist, drehfest einsteckbar oder eingesteckt ist.
Patent DE-102017215158-B4 (DE)
Title: Detektionssystem
Inventor: REGENSBURGER ALOIS
IPC: G01N33/49
Filed: 2017-08-30
Granted: 2020-10-15
Abstract: Detektionssystem (1; 101) zur Bestimmung einer ortaufgelösten Verteilung der Konzentration von oxygeniertem und desoxygeniertem Hämoglobin in einem Gewebe in einem Objektbereich (11), umfassend:einen ersten Bilddetektor (13), welcher dazu konfiguriert ist, für jeden von mehreren ersten Kanälen (33, 35, 37), die einander höchstens teilweise überlappen, ein erstes Bildsignal zu erzeugen, das die in den ersten Bilddetektor (13) eingegebene Intensität von Licht des zugeordneten ersten Kanals repräsentiert;eine vor dem ersten Bilddetektor (13) anordenbare Filteranordnung (19; 107, 109) mit mehreren einander nicht überlappenden Bandpässen (53; 153), wobei in jedem der ersten Kanäle (33, 35, 37) wenigstens einer der Bandpässe (53; 153) enthalten ist;eine bilderzeugende Optik (3), welche dazu konfiguriert ist, den Objektbereich (11) auf den ersten Bilddetektor (13) abzubilden; undeine Steuerung (27), welche dazu konfiguriert ist, basierend auf den Bildsignalen des ersten Bilddetektors (13) eine ortaufgelöste Verteilung der Konzentration von oxygeniertem Hämoglobin und/oder eine ortaufgelöste Verteilung der Konzentration von desoxygeniertem Hämoglobin zu bestimmen.
Patent DE-102017215306-B4 (DE)
Title: Lenksteuerungsapparat
Inventor: AOKI TAKASHI
IPC: B62D5/04
Filed: 2017-09-01
Granted: 2021-09-02
Abstract: Lenksteuerungsapparat, der ein Unterstützungsdrehmoment, das durch einen Lenkunterstützungsmotor (80) ausgegeben wird, basierend auf einem Lenkmoment (Ts), das durch einen Fahrer aufgebracht wird, steuert, wobei der Lenksteuerungsapparat aufweist:eine Basis-Unterstützungsdrehmoment-Berechnungseinheit (11), die ein Basis-Unterstützungsdrehmoment (Tb) berechnet, undeine Zurückführungssteuerungseinheit (13), die eine Zurückführungssteuerungsgröße (Tr*) für ein Bereitstellen einer derartigen Unterstützung, dass ein Lenkrad (91) auf eine Neutralposition zurückkehrt, als ein Korrekturdrehmoment, das zu dem Basis-Unterstützungsdrehmoment addiert werden soll, berechnet, wobeidie Zurückführungssteuerungseinheit enthälteine Fahrerlenkkorrektureinheit (401 bis 405), die eine Korrekturgröße, die in Hinsicht auf irgendeine Berechnungsgröße in einem Berechnungsprozess für die Zurückführungssteuerungsgröße ausgegeben wird, basierend auf dem Lenkmoment und der lenkradpositionsbezogenen Information derart berechnet, dass die Zurückführungssteuerungsgröße beibehalten oder erhöht wird, wenn das Lenkmoment in eine Zurückführrichtung zu der Neutralposition des Lenkrads hin aufgebracht wird, und die Zurückführungssteuerungsgröße reduziert wird, wenn das Lenkmoment, von dem ein Absolutwert gleich einem vorgegebenen kritischen Wert oder größer als dieser ist, in eine Drehrichtung weg von der Neutralposition des Lenkrads aufgebracht wird, wobei die lenkradpositionsbezogene Information eine Information ist, von der ein Wert, wenn das Lenkrad bei der Neutralposition ist, 0 ist und der Wert basierend auf einer Lenkradposition in Hinsicht auf die Neutralposition positiv oder negativ ist.
Patent DE-102018102466-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller, Fahrzeugsitz und Kraftfahrzeug
Inventor: BARGMANN ARNE
IPC: B60R22/40
Filed: 2018-02-05
Granted: 2021-08-05
Abstract: Gurtaufroller (20) zum Einbau in die Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes mit:- einem Rahmen (22),- einer drehbar im Rahmen (22) gelagerten Gurtwelle (24), auf welcher ein Gurt (26) teilweise aufgerollt ist,- einer einen Elektromotor (28) aufweisenden Straffeinrichtung, mittels der die Gurtwelle (24) in Aufrollrichtung antreibbar ist,- einer Blockiereinrichtung zum Blockieren der Gurtwelle (24) im Rahmen (22), wobei die Blockiereinrichtung ein bewegliches Sperrelement (34) aufweist, welches mittels eines elektrisch oder elektromagnetisch arbeitenden Aktuators mittelbar oder unmittelbar beaufschlagbar ist,- einer am Rahmen (22) befestigten elektronischen Steuerungseinheit für die Straffeinrichtung und für die Blockiereinrichtung, welche eine Eingangs-Schnittstelle für das CAN-System des Kraftfahrzeugs aufweist und Daten des CAN-Systems für die Ansteuerung des Elektromotors (28) des Gurtstraffers und die Ansteuerung des Aktuators berücksichtigt, wobei- die elektronische Steuerungseinheit einen zusätzlichen elektronischen Sensor (42) zur Ermittlung von Beschleunigungswerten aufweist und- die elektronische Steuerungseinheit basierend auf den durch den zusätzlichen elektronischen Sensor (42) gemessenen Werten den Aktuator ansteuert.
Patent DE-102018104896-B4 (DE)
Title: Heizpatrone mit Thermoelement und Verfahren zur Herstellung einer solchen Heizpatrone
Inventor: SCHLIPF ANDREAS
IPC: H05B3/40
Filed: 2018-03-05
Granted: 2023-08-03
Abstract: Heizpatrone (1,101) mit einem rohrförmigen Metallmantel (10,110), mit einem mit einem elektrischen Heizelement (30,130) bewickelten Wickelkörper (20,120), der im Inneren des rohrförmigen Metallmantels (10,110) angeordnet und vom rohrförmigen Metallmantel (10,110) elektrisch isoliert ist, und mit einem Thermoelement (40,60,140),bei der das Thermoelement (40,60,140) mindestens drei Thermoschenkel (41,43,45,61,63,65,141,143,145,147), und mindestens einen ersten Kontaktpunkt (44,64,146) und entweder einen zweiten Kontaktpunkt (42,62) oder weitere Kontaktpunkte (142,144) zwischen jeweils zwei Thermoschenkeln (41,43,45, 61,63,65,141,143,145,147) aufweist, wobei nur der erste Kontaktpunkt (44,64,146) so ausgestaltet ist, dass eine Änderung der Temperatur des Kontaktpunkts das Messergebnis des Thermoelements (40,60,140) bestimmt,dadurch gekennzeichnet, dass der mit dem elektrischen Heizelement (30,130) bewickelte Wickelkörper (20,120) mindestens eine Bohrung (21,22,121,122) aufweist, wobei durch eine der Bohrungen (21,121) mindestens zwei Thermoschenkel (43,45,63,65), die durch einen Kontaktpunkt (44,64) miteinander verbunden sind, geführt sind, wobei der erste Kontaktpunkt (44,64,146), der so ausgestaltet ist, dass eine Änderung der Temperatur des Kontaktpunkts (44,64,146) das Messergebnis des Thermoelements (40,60,140) beeinflusst, im Inneren des Wickelkörpers (20,120) liegt und mindestens ein zweiter oder weiterer Kontaktpunkt (42,62,142, 144) an einer den Anschlüssen gegenüberliegenden Seite des Wickelkörpers (20,120) angeordnet ist und zumindest Abschnitte von sich an den dort angeordneten zweiten oder weiteren Kontaktpunkt (42,62, 142,144) mittelbar oder unmittelbar anschließenden Thermoschenkeln (41,43,45,61,63, 65,141,143,145,147) durch die Bohrungen im Wickelkörper (20, 120) zu einer anschlussseitigen Seite des Wickelkörpers (20,120) geführt sind, so dass die Thermoschenkel (41,43,45,61,63,65,141,143,145, 147) bei der Herstellung der Heizpatrone (1,101) von der anschlussseitigen Seite des Wickelkörpers (20,120) her gesteckt und dann am zweiten oder weiteren Kontaktpunkt (42,62,142,144) verbunden werden können.
Patent DE-102018113341-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen zur Wärmeübertragung
Inventor: KOLDER PETR
IPC: F28F9/00
Filed: 2018-06-05
Granted: 2023-08-31
Abstract: Vorrichtung (1a, 1b, 1c) zur Wärmeübertragung zwischen mindestens einem ersten Fluid und einem zweiten Fluid, aufweisend- ein Gehäuse mit einem ersten Gehäuseelement (2a, 2b, 2c) und einem zweiten Gehäuseelement (3a, 3b, 3c), wobei das Gehäuse mit jeweils einem ersten Anschlussstutzen (5a, 5b, 5c, 8a) und einem zweiten Anschlussstutzen (6a, 6b, 6c, 9a) für jedes Fluid ausgebildet ist,- ein Wärmeübertragerelement (11a, 11c), welches zum Durchleiten des ersten Fluids ausgebildet ist und in einem von dem Gehäuse vollständig umschlossenen Volumen angeordnet ist, wobei- das Gehäuse zum Leiten des zweiten Fluids um das Wärmeübertragerelement (11a, 11c) ausgebildet ist und- das Wärmeübertragerelement (11a, 11c) aus benachbart und beabstandet zueinander angeordneten Rohren und Seitenwandelementen (14, 15) mit Durchgangsöffnungen (22) zur Aufnahme der Rohre ausgebildet ist, wobei die Form der Durchgangsöffnungen (22) und die äußere Form der Rohre korrespondieren und jedes Rohr jeweils mit einem ersten Ende durch eine in einem ersten Seitenwandelement (14) ausgebildete Durchgangsöffnung (22) und mit einem zweiten Ende durch eine in einem zweiten Seitenwandelement (15) ausgebildete Durchgangsöffnung (22) hindurchgeführt angeordnet sowie fest und fluiddicht mit dem Seitenwandelement (14, 15) verbunden ist, wobei die Seitenwandelemente (14, 15) jeweils in der Form eines viereckigen Bleches aus einem Metall ausgebildet sind und trapezförmige Flächen aufweisen, welche sich zu einem Boden des ersten Gehäuseelements hin (2a, 2b, 2c) verjüngend ausgebildet sind, wobei- die Anschlussstutzen (8a, 9a) für das zweite Fluid am ersten Gehäuseelement (2a, 2b, 2c) und die Anschlussstutzen (5a, 6a) für das erste Fluid am zweiten Gehäuseelement (3a) angeordnet sind und innerhalb des zweiten Gehäuseelements (3a) mindestens ein Strömungspfad (23) zum Leiten des ersten Fluids ausgebildet ist, wobei sich der mindestens eine Strömungspfad (23) zwischen einem Anschlussstutzen (5a, 6a) und einem Sammlerbereich (17, 18) erstreckt, oder- die Anschlussstutzen (5b, 5c, 6b, 6c, 8a, 9a) für die Fluide am ersten Gehäuseelement (2b, 2c) angeordnet sind, wobei die Gehäuseelemente (2a, 2b, 2c, 3a) mit den Anschlussstutzen (5a, 5b, 5c, 6a, 8a, 9a) jeweils als ein einstückiges Element ausgebildet sind.
Patent DE-102018122515-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiteroxid- oder Glas-basierten Verbindungskörpers mit Verdrahtungsstruktur
Inventor: RIEGLER ANDREAS
IPC: H01L23/15
Filed: 2018-09-14
Granted: 2020-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Verbindungskörpers (108). Eine elektrisch leitfähige Verdrahtungsstruktur (112) wird auf und/oder in der Basisstruktur (110) aus einem Halbleiteroxidmaterial oder Glas ausgebildet, wobei die elektrisch leitfähige Verdrahtungsstruktur (112) mit einem vertikalen Verdrahtungsabschnitt (114) und mit einem daran verbundenen lateralen Verdrahtungsabschnitt (116) ausgebildet. Das Ausbilden der elektrisch leitfähigen Verdrahtungsstruktur (112) weist ein Ausbilden von einer Mehrzahl von Vertiefungen (126), die verschiedene Tiefen und verschiedene seitliche Ausdehnungen in der Basisstruktur (110) aufweisen, durch Ätzen der Basisstruktur (110) auf. Dabei wird die Basisstruktur (110) mit einer mehrschichtigen Hartmaske (158) überdeckt, wobei verschiedene Schichten der mehrschichtigen Hartmaske (158) aus verschiedenen Materialien hergestellt sind. Durch Entfernen eines ersten Teilbereichs der mehrschichtigen Hartmaske (158) wird ein erster Oberflächenteilbereich (160) und durch Entfernen eines zweiten Teilbereichs der mehrschichtigen Hartmaske (158) wird ein zweiter Oberflächenteilbereich (162) der Basisstruktur freigelegt. Die freigelegten Oberflächenbereiche (160, 162) werden geätzt, um erste Vertiefungen (126) auszubilden. Die Vertiefungen (126) werden zumindest teilweise mit einem elektrisch leitfähigen Material gefüllt, um dadurch die elektrisch leitfähige Verdrahtungsstruktur (112) auszubilden.
Patent DE-102018202811-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für Türflügel und damit ausgestattete Türanordnung
Inventor: WÖRNER BENJAMIN
IPC: E05F3/10
Filed: 2018-02-23
Granted: 2022-06-23
Abstract: Antriebsvorrichtung (10, 100) für Türflügel, insbesondere Türschließer, mit einem Gehäuse (12), mit einem in dem Gehäuse (12) verschiebbar angeordneten Schließkolben (14), der mit einem Türflügel koppelbar ist, und mit einer in dem Gehäuse (12) angeordneten und eine Schließfeder (26) aufweisende Federanordnung (24) zur Bereitstellung einer auf den Schließkolben (14) wirkenden Schließkraft, wobei die Federanordnung (24) eine Hilfsfeder (38) zur adaptiven Schließkraftanpassung aufweist, die im Gehäuse (12) relativ zum Schließkolben (14) auf der Seite der Schließfeder (26) angeordnet und mit dem Schließkolben (14) über ein Zugmittel (40) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hilfsfeder (38) unmittelbar oder mittelbar an einem im Gehäuse (12) angeordneten Hilfskolben (42) abgestützt und/oder abstützbar ist und/oder diesen beaufschlagt, insbesondere über ein freies Ende der Hilfsfeder (38), besonders bevorzugt über ein dem Schließkolben (14) abgewandtes und/oder dem Hilfskolben (42) zugewandtes Ende der Hilfsfeder (38), und das Zugmittel (40) fest mit dem Hilfskolben (42) gekoppelt und/oder einstückig und/oder integral mit diesem ausgebildet ist.