baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10333884-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Amalgamabscheidung
Inventor: GIESEL FRANK
IPC: A61C17/14
Filed: 2003-07-22
Granted: 2008-01-10
Abstract: Vorrichtung
zur Amalgamabscheidung aus dentalen Abwässern, bestehend aus Durchströmungsbereichen
und Sedimentationsbereichen, die in einem Gehäuse mit einer Öffnung für die Abwasserzuführung und
einer Öffnung
für die
Abwasserabführung
angeordnet sind, wobei  das Gehäuse (10), in dem eine Eintrittskammer
(40), eine Durchtrittskammer (50), in der sich ein Abscheider (30)
befindet, und eine Austrittskammer (60) angeordnet sind, bis auf
einen Abwassereintritt (41) und einen Abwasseraustritt (61) flüssigkeitsdicht
verschlossen ist und Standfüße (13, 14)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass  der Abscheider (30)
als ein durchströmbarer
Formkörper ausgebildet
ist, der aus einer, in mehreren Lagen anliegenden Strukturfolie
(32) besteht.
Patent DE-10340417-B4 (DE)
Title: Kosmetische oder dermatologische Zubereitung mit Phytosterolen in Form einer W/O-Emulsion
Inventor: MEYER THOMAS
IPC: A61Q19/08
Filed: 2003-09-02
Granted: 2008-09-11
Abstract: Kosmetische
oder dermatologische Zubereitung mit Phytosterolen in Form einer
Wasser-in-Öl-Emulsion,
wobei die Zubereitung enthält:  a)
1 bis 5 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zubereitung, eines
oder mehrerer pflanzlicher Phytosterole,  b) eine Ölkomponente,
und  c) Wasser,  wobei die Ölkomponente ein Gemisch aus
wenigstens einem pflanzlichen Öl
und/oder einem Pflanzenfett, wenigstens einem Fettalkohol und wenigstens
einem Fettsäureester
enthält
und wobei das wenigstens eine pflanzliche Phytosterol homogen in
der Ölkomponente
aufgenommen ist, oder  wobei das Gemisch aus Ölkomponente
und Phytosterolen einen Schmelzpunkt von zwischen 60 und 70°C aufweist.
Patent DE-10355918-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung und Verfahren zur inkrementellen Wegstreckenmessung
Inventor: VOLZER JOHANNES
IPC: G01D3/08
Filed: 2003-11-29
Granted: 2006-03-16
Abstract: Messvorrichtung
zur inkrementellen Wegstreckenmessung, mit Mitteln zum Erfassen
eines wegabhängigen,
von einem ersten Sensor (31) gebildeten ersten Analogsignals (35;
35') und eines zu dem ersten Analogsignal (35; 35') phasenversetzten
wegabhängigen, von
einem zweiten Sensor (32) gebildeten zweiten Analogsignals (36;
36'; 36''), und zum Ermitteln eines von dem ersten Analogsignal
(35; 35') abhängigen
ersten Digitalsignals (42; 42'') und eines zu dem ersten Digitalsignal
(42; 42'') phasenversetzten, von dem zweiten Analogsignal (36; 36'; 36'')
abhängigen
zweiten Digitalsignals (43; 43''), wobei die Mittel (40, 41) zum
Vergleichen des ersten und des zweiten Analogsignals mit mindestens
zwei Schwellwerten (S1, S2; S1', S2'; S21-S24) und zum Ermitteln
des ersten und des zweiten Digitalsignals als digitale Pulsfolgen
in Abhängigkeit
von einem Unterschreiten oder Überschreiten
der Schwellwerte (S1, S2; S1', S2'; S21-S24) durch das jeweilige
erste und zweite Analogsignal ausgestaltet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Schwellwerte (S1, S2; S1', S2'; S21-S24) mindestens einen
Schwellwertkorridor (SK12) begrenzen, und...
Patent DE-10357389-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von Speckstein
Inventor: BENDA JUERGEN MICHAEL
IPC: C11D3/08
Filed: 2003-12-07
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zur Reinigung von Specksteinen dadurch gekennzeichnet, dass dieser
zunächst
mit einem wässrigen
Reiniger  1) enthaltend  0,5–10% Diethylenglykolmonobutylether  0,5 –10% Ethylenglykolmonobutylether  0,1–1% Alkalihydroxide  0,1–1% Alkalisilikate  0,5–10% Alkaliphosphate  0,5–10% Alkaliisopropylbenzolsulfonate  0,5–10% Isotridecanolethoxylate  0,5–10% n-Alkylbenzolsulfonate,
Ethersulfonate, Fettalkoholethoxylate  0,5–10% Fettsäureseifen (Alkali)  und
anschließend
mit einem wasserfreien Reiniger  2) enthaltend  10–50% Cycloparaffin  10–50% Isoparaffin
(C 8 -C 10 )  1–10% n-Paraffin
(C 6 -C 8 )  behandelt
wird.
Patent DE-10360028-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen des Drucks beim Drucken in einer Satelliten-Druckerpresse
Inventor: IWAMOTO MASAYUKI
IPC: B41F7/10
Filed: 2003-12-19
Granted: 2010-06-17
Abstract: Vorrichtung zum Einstellen des Drucks beim Drucken in einer Satelliten-Druckerpresse, in welcher Offset-Zylinder (18) einer Mehrzahl von Druckeinheiten (14) satellitenartig um einen gemeinsamen Druckzylinder (10) mit verhältnismäßig großem Durchmesser herum vorgesehen sind, und Zylinderwellen (20) der Offset-Zylinder (18) durch exzentrische Lagermittel (26) abgestützt sind, umfassend:  eine primäre Welle (28), die durch das Zentrum des gemeinsamen Druckzylinders (10) hindurchgeführt und unabhängig von diesem Zylinder (10) abgestützt ist,  ein Rad (34), das an dem Ende der primären Welle (28) befestigt ist, und  Antriebsmittel (40) zum Versetzen des Rades (34) in Drehung,  gekennzeichnet durch  Verbindungsmittel (36), deren eines Ende mit dem Rad (34) verbunden ist und deren anderes Ende mit jeweils einem der exzentrischen Lagermittel (26) zur Übertragung von Drehmoment verbunden ist, um den Abstand vom Zentrum des gemeinsamen Druckzylinders (10) zu dem des Offset-Zylinders (18) einzustellen.
Patent DE-19523043-B4 (DE)
Title: Fahrradfelge und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SCHAUFF HANS
IPC: B60B21/08
Filed: 1995-06-24
Granted: 2005-07-07
Abstract: Fahrradfelge
für ein
um eine Drehachse drehbares Laufrad, insbesondere Hohlkammerfelge
(1), mit zwei sich gegenüberliegenden
Felgenflanken (2), einer radial innenliegenden und zwischen den
Felgenflanken (2) liegenden Innenseite (3) sowie mit einer radial
außenliegenden
und zwischen den Felgenflanken liegenden Außenseite (4), wobei die Felgenflanken
(2) in radialer Richtung eine Höhe
von mehr als 15 mm aufweisen und im Übergangsbereich zwischen jeder
der beiden Felgenflanken (2) und der Innenseite (3) je eine Eckkammer
(7) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Felgenflanken
(2) Bohrungen (11) aufweisen, die in den Eckkammern (7) münden.
Patent DE-19534391-B4 (DE)
Title: Steueranordnung für ein im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs angeordnetes Reibradgetriebe
Inventor: FREY PETER
IPC: F16H61/662
Filed: 1995-09-16
Granted: 2005-10-06
Abstract: Steueranordnung
für ein
im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs angeordnetes Reibradgetriebe (5)
mit stufenlos änderbarem
Drehzahlumsetzungsverhältnis,
insbesondere für
ein Reibradgetriebe (5) mit wenigstens einem Paar ringförmig eine
gemeinsame Drehachse umschließender,
als zur gemeinsamen Drehachse zentrische Kreistorus-Teilflächen ausgebildeter
Reibflächen
(17), die aufeinander zu kraftbelastet sind und sich relativ zueinander
um die Drehachse drehbar über
wenigstens ein Reibrad (19) aneinander abstützen, das seinerseits um eine
zumindest näherungsweise
radial zu seiner Raddrehachse verlaufende Schwenkachse (25) schwenkbeweglich geführt ist,
umfassend  – eine
hydraulische Stellanlage mit einer Hydraulikpumpenanordnung (55,
57), mit wenigstens einem hydraulischen Stellgerät (13, 27) zur Beeinflussung
des Drehzahlumsetzungsverhältnisses,
insbesondere zum Verstellen einer das Reibrad (19) in Richtung seiner
Schwenkachse (25) belastenden Stellkraft oder/und einer die Reibflächen (17)
in Richtung ihrer gemeinsamen Drehachse aufeinander zu belastenden
Stellkraft und mit wenigstens einem die Stellkraft des Stellgeräts (13,
27) steuernden Steuerventil (61, 69) und  – eine mittels Sensoren (99,
105) auf Betriebsparameter des Kraftfahrzeugs, insbesondere...
Patent DE-19543967-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dämpfung von Ansauggeräuschen sowie Verfahren zur Bemessung der Vorrichtung
Inventor: FIEDLER JIRI
IPC: G10K11/175
Filed: 1995-11-25
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verfahren
zum Bemessen einer Vorrichtung zur Dämpfung von Ansauggeräuschen eines
pulsierend arbeitenden Verbrennungsmotors mit interner Verbrennung,
insbesondere eines Kolbenmotors für Kraftfahrzeuge, mit an einem
Ansaugweg oder -rohr (1) angeordnetem Umwegrohr (2), wobei die Längen von
Ansaugweg (1) und Umwegrohr (2) für eine weitgehend exakte Auslöschung von
Oberwellen einer störenden
Geräuschfrequenz durch
Interferenz bemessen werden.
Patent DE-19545315-B4 (DE)
Title: Kettenstichnähmaschine
Inventor: TAJIMA IKUO
IPC: D05B57/00
Filed: 1995-12-05
Granted: 2005-04-21
Abstract: Kettenstichnähmaschine,
die ein gefordertes Kettenstichnähen
eines zu bearbeitenden Stoffstücks
durch Zusammenarbeit einer Nadel, die sich nach oben und unten relativ
zu einer Stichplatte bewegt, mit einem Schlaufenbilder, der unterhalb
der Stichplatte angeordnet ist, bewirkt, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Kettenstichnähmaschine
folgendes umfaßt:   ein
Antriebsgetriebeglied (22) mit großem Durchmesser, das drehbar
in einer Basis (11) gelagert ist;  eine Schlaufenbilderhalterung
(13), die zum Längsgleiten von
der Basis (11) getragen ist;  zwei oder mehr Schlaufenbilder
(17), die auf der Schlaufenbilderhalterung (13) in Intervallen mit
einer vorherbestimmten Höhe
entlang der Längsrichtung
und frei drehbar um ihre eigene Achsen angeordnet sind;  angetriebene
Getriebeglieder (19) mit kleinem Durchmesser, die jeweils von den
zwei oder mehr Schlaufenbildern (17) umfaßt sind und in Eingriff mit
dem Antriebsgetriebeglied (22) bringbar sind; und  einen Verschlußmechanismus
zum nichtdrehbaren Verriegeln der zwei oder mehr Schlaufenbilder
(17) zu gegebenen Zeiten, wobei ein gewünschter Schlaufenbilder (17) auswählbar ist,
wenn die...
Patent DE-19545490-B4 (DE)
Title: Werkstück-Bearbeitungsmaschine mit einem scheibenförmigen Schneidwerkzeug
Inventor: STEIMEL JOHANNES
IPC: B23D45/06
Filed: 1995-12-06
Granted: 2006-08-17
Abstract: Werkstück-Bearbeitungsmaschine mit
einem scheibenförmigen
Schneidwerkzeug, insbesondere Kreissäge, die ein Maschinengestell
enthält,
das eine Auflagefläche
für das
Werkstück
trägt und
an dem beiderseits eines unterhalb der Auflagefläche angeordneten Schlittens
gestellfeste Führungsbahnen
angeordnet sind, die rechtwinklig zur Werkzeugachse und parallel
zur Auflagefläche
verlaufen und an denen eine Lagereinheit des Schlittens mit Hilfe
von an der Lagereinheit angeordneten Rollen verschiebbar geführt ist,
wobei die Lagereinheit eine Schwenkeinheit des Schlittens mit dem
Schneidwerkzeug trägt,
das von unten her eine Durchtrittsöffnung der Werkstück-Auflagefäche durchgreift
und aus dieser hochsteht, und wobei die Schwenkeinheit zum Ausführen von
Schrägschnitten
um eine nicht körperliche
Schwenkachslinie schwenkbar ist, die parallel zur Führungs bahnen-Längsrichtung
verläuft,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Rollen (12, 13, 14) auf der Oberseite der Führungsbahnen (8, 9) laufende
Tragrollen sind, daß der
Querabstand zwischen den Rollen (12, 13, 14) und der Lagereinheit
(15) verstellbar ist und daß mindestens
zwei in Führungsbahnen-Längsrichtung
(7) versetzt zueinander angeordnete Tragrollen (13, 14) in...
Patent DE-19601897-B4 (DE)
Title: Aufhänge-Vorrichtung für einen Lamellen-Vorhang
Inventor: PREUSS HERMANN
IPC: E06B9/36
Filed: 1996-01-19
Granted: 2015-08-27
Abstract: Aufhänge-Vorrichtung für einen Lamellen-Vorhang mit Lamellen (411–417) aus einem Material hoher Dichte, insbesondere aus einem röntgenstrahlungsabsorbierenden Material, mit einer Führungsschiene (62) und mit in der Führungsschiene (62) bewegbaren und von der Führungsschiene (62) getragenen Stützwagen (1), die jeweils eine Schwenkwelle (3) aufweisen, mit welcher eine dem Stützwagen (1) zugeordnete Lamelle (41) so verbindbar ist, dass diese mittels der Schwenkwelle (3) um ihre Längsachse schwenkbar ist, wobei jede Schwenkwelle (3) zweiteilig ausgebildet ist und durch Einführen eines ersten Schwenkwellen-Teils (3a) von der Oberseite des Stützwagens (1) her und eines zweiten Schwenkwellen-Teils (3b) von der Unterseite des Stützwagens (1) her so zusammengesetzt ist, dass die beiden Schwenkwellen-Teile (3a, 3b) sowohl zugfest als auch drehfest miteinander verbunden sind und die zusammengesetzte Schwenkwelle (3) dem Stützwagen (1) tragfest gelagert ist, wobei die Stützwagen (1) in Kugellagern (10) gelagerte Stützräder (11, 12) aufweisen, die auf Laufflächen (60, 61) der Führungsschiene (62) abrollen, wobei die Laufflächen (60, 61) an Schenkeln (63, 64) der Führungsschiene (62) angeformt sind, und wobei sich an die Schenkel (63, 64) Sichtblenden (65, 66) anschließen.
Patent DE-19641673-B4 (DE)
Title: Axialgleitlager
Inventor: LOOS MARKUS
IPC: F04D29/06
Filed: 1996-10-11
Granted: 2005-09-01
Abstract: Axialgleitlager
zur Lagerung der Welle (14) eines mit einer Brennkraftmaschine (8)
verbundenen und über
deren Schmierölkreislauf
(1) mit in einem Filter (6) grob gereinigtem Schmieröl (3) versorgten
Abgasturboladers (9), bestehend aus  a) einem fest mit einem
Lagergehäuse
(17) verbundenen Lagerkörper
(20),  b) einem mit der Welle (14) rotierenden Lagerkamm (19), und  c)
zumindestens einem zwischen Lagerkörper (20) und Lagerkamm (19)
ausgebildeten Schmierspalt (25, 25'), welcher von einer profilierten
Kreisringfläche
(24, 24') und einer ebenen Gleitfläche (23, 23') gebildet wird
und mit einer Schmierölzuführung verbunden
ist,  d) wobei die profilierte Kreisringfläche (24, 24')  – um die
oder mit der Welle rotierend ausgebildet ist,  – mehrere
radial angeordnete Schmierölnuten
(26, 26')  – und
jeweils eine mit diesen in Umfangsrichtung verbundene Keilfläche (27,
27') aufweist,  e) wobei die Schmierölnuten (26, 26') nach radial
aussen von einem Dichtsteg (29, 29') begrenzt werden,  dadurch
gekennzeichnet,...
Patent DE-19645229-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verschweißen von Bauteilen sowie danach hergestellte Trägerstrukturen
Inventor: SCHEUCHER KLAUS-PETER
IPC: B23K31/02
Filed: 1996-11-02
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zum Verschweißen
eines ersten mit einem zweiten Bauteil,  dadurch gekennzeichnet,
dass  1. am ersten Bauteil (1; 10; 20) im Bereich der anzubringenden
Schweißnaht
(6; 12, 13; 28, 29) wenigstens eine nutförmige Vertiefung (4; 12, 13;
23) vorgesehen wird,  2. das zweite Bauteil (2; 11; 21) in diese
Vertiefung (4; 12, 13; 23) eingeführt wird und  3. die beiden
Bauteile (1 bzw. 2; 10 bzw. 11; 20 bzw. 21) entlang wenigstens eines
Randes der Vertiefung (4; 12, 13; 23) miteinander verschweißt werden.
Patent DE-19655352-B4 (DE)
Title: Flywheel assembly - comprises two flywheels rotatable relative to one another against action of resilient elements of a damping device remote from crankshaft drive guided radially and axially
Inventor: SUDAU JOERG
IPC: F16F15/131
Filed: 1996-11-02
Granted: 2009-03-19
Abstract: The flywheel assembly has two flywheels (1,26) rotatable relative to one another against the action of resilient elements (7) of a damping device (8) output-side flywheel (26) remote from a crankshaft drive (64) is guided radially and axially with respect to input-side flywheel (1) connected to the crankshaft through a bearing arrangement (14) having an axial bearing and a radial bearing. Each bearing (60,61) provides a clearance of such a size that on the introduction of a wobbling or tumbling movement from the crankshaft (64) to the input-side flywheel (1), the output-side flywheel, under the action of gyroscopic forces can self-stabilise. The radial bearing is arranged axially as close as possible to the crankshaft, in the region of the end of a hub (13) of the output-side flywheel (26).
Patent DE-19736359-B4 (DE)
Title: Stapel, bestehend aus mehreren Lagen gleichartiger und ineinandersteckbarer Teile
Inventor: APEL KURT
IPC: B01L9/00
Filed: 1997-08-21
Granted: 2005-09-08
Abstract: Stapel,
bestehend aus mehreren Lagen gleichartiger und ineinandersteckbarer
Teile, mit den folgenden Merkmalen:  Bei den Teilen (6) handelt
es sich um Hohlkörper
mit mindestens einer offenen Seite;  Jeder Lage ist eine Stapelhilfe
(1) mit nebeneinanderliegenden Öffnungen
(2) zugeordnet, auf denen die Teile (6) einer Lage aufliegen;  Die
Teile (6) sind mit ihrer offenen Seite nach unten oder oben in den Öffnungen
(2) angeordnet;  Jede Stapelhilfe (1) liegt auf der unter ihr
angeordneten Stapelhilfe (1) auf;  Die Teile (6) erstrecken
sich in die Öffnungen
(2) in der über oder
unter ihr liegenden Stapelhilfe (1), wobei sich jedes Teil (6) an
einer Auflage (4) in der Öffnung
(2) abstützt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass jedes Teil (6) mit seinem unteren Abschnitt
in eine Öffnung
(2) einer Stapelhilfe (1) eintaucht,  dass jede Öffnung (2)
einen nach innen vorspringenden Auflageflansch (3) als Auflage (4)
für ein
einzusetzendes Teil...
Patent DE-19751463-B4 (DE)
Title: Härter für ein Reaktivharz auf Metalloberflächen und deren Verwendung
Inventor: MOELLER SABINE
IPC: C08L61/04
Filed: 1997-11-20
Granted: 2004-05-27
Abstract: Härter für wärmehärtbare Reaktivharze der allgemeinen Formel  R 1 -A'-R 2 
  worin R 1  ein N,N-Dialkylharnstoff-Rest und somit eine geschützte Isocyanatgruppe ist, die mit dem Reaktivharz bei Härtetemperatur umsetzbar ist, und A eine Phenyl- oder Cyclohexyl-Gruppe ist, dadurch gekennzeichnet, daß R 2  eine Phosphonsäuregruppe oder ein Salz derselben, eine Silylgruppe oder eine 5-Hydroxy-1.4-naphtho- oder 9.10-Anthrachinongruppe ist.
Patent DE-19752021-B4 (DE)
Title: Hydrostatische Axialkolbenmaschine
Inventor: BERGMANN MARTIN
IPC: F04B1/00
Filed: 1997-11-24
Granted: 2007-05-31
Abstract: Hydrostatische
Axialkolbenmaschine in Schrägscheibenbauweise
mit mehreren in einer Zylindertrommel axial verschiebbar gelagerten
Kolben, die an einer Gleitfläche
mittels jeweils eines Gleitschuhs abgestützt und hydrostatisch entlastet
sind, der eine der Gleitfläche
zuweisende Gleitschuhplatte aufweist und an der der Gleitschuhplatte
gegenüberliegenden
Seite mit dem Kolben in Verbindung steht, wobei an der Gleitschuhplatte
ein Dichtsteg gebildet ist und der Gleitschuh mit einer von dem Kolben
zur Gleitfläche
führenden
Bohrung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtsteg (15) an der
Gleitschuhplatte (7) des Gleitschuhs (6) als konkave Fläche ausgebildet
ist.
Patent DE-19803502-B4 (DE)
Title: Lüfteranordnung
Inventor: BARWIG JUERGEN
IPC: F04D29/16
Filed: 1998-01-30
Granted: 2006-01-05
Abstract: Lüfteranordnung,
insbesondere für den
Kühler
eines Kraftfahrzeugmotors, bestehend aus einem Axiallüfterrad
(1) mit Schaufeln (3) und einem etwa zylindrischen Mantelring (4),
mit einer das Lüfterrad
umgebenden Lüfterhaube
(5, 5', 5'') und mit einer flexiblen Abdichtung (7, 7', 7'') zwischen
dem Mantelring (4) und der Lüfterhaube
(5, 5', 5''), die aus eng aneinanderliegenden flexiblen Borsten
oder Fasern (11,11') einer Bürstendichtung
bestehen, die einen Spalt (a) zwischen Mantelring (4) und Lüfterhaube
(5, 5', 5'') belassen, wobei die Borsten oder Fasern (11,11') unter
einem Winkel (β)
zur Lüfterachse (9)
angeordnet und in einer Halterung (8) aufgenommen sind, die mit
der Lüfterhaube
(5, 5',5'') verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Borsten
oder Fasern (11, 11') in der Drehrichtung (c) des Axiallüfterrades
(1) unter einem Winkel (a) zum Umfang des Mantelringes (4) angeordnet
sind, wobei die Halterung (8) eine sich in axialer Richtung erstreckende
Aufnahme aufweist, in welche ein sich in axialer Richtung erstreckender
Bereich...
Patent DE-19809221-B4 (DE)
Title: Treiber für eine Flüssigkristallanzeige und Verfahren zum Treiben desselben
Inventor: LEE SEUNG-JONG
IPC: G02F1/133
Filed: 1998-03-04
Granted: 2010-08-19
Abstract: Treiber für eine Flüssigkristallanzeige, mit  einem Schieberegister (11) zum Schieben und Ausgeben eines Eingabe/Ausgabe-Trägersignals,  einem Zwischenspeicherteil (12), das einen ersten, einen zweiten und einen dritten Zwischenspeicher (12a, 12b, 12c) aufweist, wobei jeder Zwischenspeicher (12a, 12b, 12c) zum Eingeben von R-, G- und B-Bilddaten oder Ausgeben der festgehaltenen Bilddaten synchron mit dem Eingabe/Ausgabe-Trägersignal gesteuert wird,  einem Digital/Analog-Wandler (13), von dem die Bilddatenausgabe des Zwischenspeicherteils (12) in analoge Bildsignale gemäß einem externen POL-Signal konvertiert wird,  einem Datenausgabeteil (14), von dem die analogen Bildsignale an die Flüssigkristallanzeige-Bildtafel ausgegeben werden, und  einem Steuerteil, von dem der Betrieb des ersten, zweiten und dritten Zwischenspeichers (12a, 12b, 12c) des Zwischenspeicherteils (12) derart gesteuert wird, dass einer der ersten, zweiten und dritten Zwischenspeicher (12a, 12b, 12c) im Eingabemodus, ein weiterer im Festhaltemodus und ein weiterer im Ausgabemodus betreibbar ist, wobei das Steuerteil aufweist:  ein erstes Auswahlteil (16), von dem Auswahlsignale (IN...
Patent DE-19818032-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Messung des Innendurchmessers eines in einem Gegenstand vorhandenen Loches
Inventor: NAKAMURA TAIZO
IPC: G01B11/12
Filed: 1998-04-22
Granted: 2009-08-06
Abstract: Verfahren zur Messung des Innendurchmessers eines Loches in einem Gegenstand mit folgenden Schritten:  Ausbildung des Lichtstrahls von einer Lichtquelle zu einem ringförmigen Strahl;  Beleuchtung der Innenwand des Lochs des Gegenstands mit dem ringförmigen Strahl an einer vorbestimmten Position innerhalb des Lochs durch Bewegen einer zwischen einer Kegellinse und dem Gegenstand angeordneten Sammellinse, oder durch Ändern der Brennweite einer zwischen einer Kegellinse und dem Gegenstand angeordneten Zoomlinse;  Empfang des von der Innenwand des Lochs reflektierten ringförmigen Strahls als ringförmiges Bild; und  Messung des Durchmessers des ringförmigen Bildes, wodurch der Innendurchmesser des Lochs gemessen wird.
Patent DE-19831301-B4 (DE)
Title: Abdichtung für Walzen in Walzwerken
Inventor: PEUSCHEL THOMAS
IPC: F16C33/76
Filed: 1998-07-13
Granted: 2006-02-23
Abstract: Abdichtung
für Walzen
in Walzwerken, umfassend folgende Merkmale:  – In einem
Lagerdeckel (5) angeordnete Manschettendichtungen (7, 8),  – einen
auf dem Walzenzapfen (2) aufgesetzten winkelringförmigen Labyrinthring
(14), auf dessen axial verlaufendem Schenkel (13) die Manschettendichtungen
(7, 8) radial anlaufen und dessen radialer Flansch (16) mit seiner
inneren Stirnfläche
(23) mit der zugewandten Stirnfläche
(20) des Lagerdeckels (5) einen radial verlaufenden Dichtspalt (24) bildet,  – einen
im radialen Dichtspalt (24) angeordneten V-Ring (21), dessen schräg verlaufende
Dichtlippe (22) an der Stirnfläche
(23) des Labyrinthringes (14) anläuft,  – ein ringförmiger Vorsprung (9) des Lagerdeckels
(5) ist auf der Mantelseite mit einer umlaufenden Ringnut (10) versehen,
die seitlich von einem radial nach außen gerichteten Bund (11) begrenzt
wird,  – der
radiale Flansch (16) des Labyrinthringes (14) ist am Außenumfang
mit einem axial vorspringenden ringförmigen Vorsprung (17) versehen,
der den radial nach außen gerichteten
Bund (11) des Lagerdeckels...
Patent DE-19835230-B4 (DE)
Title: Einfaches Rückhaltenetz mit unnachgiebigen Haltebändern
Inventor: EHRENBERGER MARINA
IPC: B60R21/06
Filed: 1998-08-04
Granted: 2004-02-19
Abstract: Rückhaltenetzanordnung, das dazu vorgesehen ist bei einem Kraftfahrzeug einen Laderaum von einem Fahrgastraum abzutrennen,  mit einem eine erste und eine dazu im Wesentlichen parallele zweite Kante (15, 16) aufweisenden Rückhaltenetz (13),  mit der ersten Kante (15) zugeordneten ersten Verankerungsmitteln (18, 19), die dazu eingerichtet sind, die erste Kante (15) des Rückhaltenetzes (13) lösbar in dem Fahrzeug zu verankern,  mit wenigsten einem biegsamen und undehnbaren Zugmittel (26), das unter Ausbildung einer Schlaufe, die ein von der zweiten Kante (16) abliegendes Schlaufenende (72) bildet, um 180° umgeschlagen ist und das ein erstes Ende (27), das an der zweiten Kante (16) des Rückhaltenetzes (13) verankert ist, sowie ein zweites Ende (28) aufweist,  mit Vorspannmitteln (29,75,96), die an dem zweiten Ende (28) des undehnbaren Zugmittels (26) angreifen und im Sinne einer Verminderung des Abstands zwischen dem Schlaufenende (72) und der zweiten Kante (16) wirksam sind,  mit einer Klemmeinrichtung (33), durch die das Zugmittel (26) hindurchführt und die auf das Zugmittel (26) zumindest dann eine Klemmkraft ausübt, wenn das Rückhaltenetz (13) belastet wird, und  
 mit einer mit der Klemmeinrichtung (33) verbundenen Einhängeeinrichtung (34) zum Verbinden der Klemmeinrichtung (33) mit dem Fahrzeug.