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Patent DE-102014007246-A1 (DE)
Title: Entstördrossel und Verfahren zur Herstellung einer Entstördrossel
Inventor: BÜCHELE ERWIN
IPC: H01F41/00
Filed: 2014-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entstördrossel (1) mit einer Drahtspule (2), die einen längs einer Wicklungsachse (6) erstreckten wendelförmigen Drahtspulenkörper (4) und jeweils endseitig vom Drahtspulenkörper (4) und quer zur Wicklungsachse (6) abragende Anschlussdrähte (5) aufweist, sowie mit einem mit der Drahtspule (2) gekoppelten Haltemittel (3; 33; 53), das längs des Drahtspulenkörpers (4) erstreckt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Haltemittel (3; 33; 53) einen Halteabschnitt (8; 35; 55) zur Festlegung eines Anschlussdrahts (5) umfasst.
Patent DE-102014007770-A1 (DE)
Title: Reinigungsverfahren für Partikelfilter
IPC: F01N3/023
Filed: 2014-06-01
Abstract: Reinigungsverfahren für Partikelfilter, bei dem mindestens ein Partikelfilter in einem Ofen oder einer ähnlichen Einrichtung auf mindestens eine Temperatur erhitzt wird, die mindestens der Zündtemperatur des Partikelfiltrats entspricht und der Partikelfilter mit einem sich sprunghaft ändernden Druck mit einem sauerstoffhaltigem Gas durchblasen wird.
Patent DE-102014010378-A1 (DE)
Title: Transportbehälter mit einem Behältereinsatz
Inventor: FLEISCHMANN BERND
IPC: B25H3/02
Filed: 2014-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transportbehälter (30) für eine elektrische oder pneumatische Hand-Werkzeugmaschine (200), mit einem Behälterkorpus (31), der eine Stauaufnahme (37) aufweist, und mit einem Behältereinsatz (80), der eine Maschinenaufnahme (82) zur Aufnahme der Hand-Werkzeugmaschine (200) aufweist, wobei der Behältereinsatz (80) auf einem Boden der Stauaufnahme (37) abgestützt ist und gegen eine Bewegung entlang des Bodens anhand von Befestigungsmitteln (184) ortsfest festlegbar ist und/oder sich an mindestens einer Umfangsseitenwand, welche die Stauaufnahme (37) seitlich begrenzt, abstützt. An der Stauaufnahme (37) ist eine Einsatzschnittstelle (84) und an dem Behältereinsatz (80) ist eine Korpusschnittstelle (86) angeordnet, die bei in der Stauaufnahme (37) angeordnetem Behältereinsatz (80) miteinander zur Übertragung von Daten und/oder elektrischer Energie und/oder Druckluft verbunden sind.
Patent DE-102014016516-A1 (DE)
Title: Fixier- und Positioniervorrichtung für Kabeltrommeln, Kabeltrommel und Verfahren zum Fixieren und Positionieren von Kabeltrommeln
Inventor: BOSSE RONALD
IPC: B65H75/44
Filed: 2014-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fixier- und Positioniervorrichtung (29) für Kabeltrommeln (1), eine Kabeltrommel (1) und ein Verfahren zum Fixieren und Positionieren von Kabeltrommeln (1). Dadurch werden Kabeltrommeln (1) mit deutlich erweiterter Funktionalität bereitgestellt wird. Dabei lässt sich die erfindungsgemäße Kabeltrommel (1) mit Hilfe der erfindungsgemäßen Fixier- und Positioniervorrichtung (29) wesentlich einfacher bedienen, wobei ein hervorragendes Aufwickelergebnis erzielt wird. Zugleich kann das Stromkabel (7) auf Unregelmäßigkeiten überprüft werden.
Patent DE-102014016830-A1 (DE)
Title: Überspannungsschutzanordnung mit Kurzschließereinrichtung
Inventor: EHRHARDT ARND
IPC: H01T1/14
Filed: 2014-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überspannungsschutzanordnung mit Kurzschließereinrichtung, diese umfassend zwei gegenüberliegende Kontaktelektroden, die unter mechanischer Vorspannung stehend im Kurzschlussfall federkraftunterstützt eine Relativbewegung zueinander ausführen, wobei ein Opferelement als Abstandshalter zwischen den Kontaktelektroden vorgesehen ist, welches thermisch- und/oder stromflussbedingt die Relativbewegung der Kontaktelektroden freigibt, einem metallischen Gehäuse, welches die Kontaktelektroden und das Opferelement aufnimmt, sowie am Gehäuse befindlichen oder durch das Gehäuse geführten Anschlüssen. Erfindungsgemäß weist das Gehäuse mindestens eine erste und eine zweite Kammer auf, wobei in der ersten Kammer die bewegte, federkraftunterstützte Kontaktelektrode angeordnet ist und die Trennwand zwischen erster und zweiter Kammer die feste Kontaktelektrode bildet, weiterhin in der zweiten Kammer ein Überspannungsableiter angeordnet ist, der an seiner zur Trennwand gerichteten Seite eine Kontaktplatte aufweist, wobei sich das Opferelement zwischen dieser Kontaktplatte und der beweglichen Kontaktelektrode befindet und diesbezüglich die Trennwand einen an die Abmessungen des Opferelements angepassten Durchbruch aufweist. Das Opferelement ist erfindungsgemäß mittelbar über eine thermosensible Halterung auf der Kontaktplatte oder deren Umgebung abgestützt, wobei bei entsprechender thermischer Belastung der Halterung diese nachgibt und der Kurzschlusspfad ausgelöst wird.
Patent DE-102014017968-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Gruppieren von Gebinden
Inventor: SCHAEFER HEINER
IPC: B25J9/00
Filed: 2014-12-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Gruppieren von Gebinden, mit einem Gruppierförderer sowie zumindest zwei mehrachsigen Manipulatoren zum Umgruppieren der Gebinde auf dem Gruppierförderer, wobei die Manipulatoren jeweils einen entlang einer liegenden Z-Achse verfahrbaren Basisteil, einen am Basisteil entlang einer aufrechten Y-Achse verfahrbaren, vom Basisteil auskragenden Ausleger umfassen, an dem jeweils zumindest ein Greifkopf zum Greifen und Umpositionieren der Gebinde auf dem Gruppierförderer entlang einer X-Achse verfahrbar und um eine aufrechte Drehachse drehbar angeordnet ist. Es wird vorgeschlagen, zum Gruppieren zumindest zwei Tragarm-Manipulatoren zu verwenden, die von gegenüberliegenden Seiten her über den Gruppierfördererkragen und einen gemeinsamen Arbeitsbereich auf dem Gruppiertisch bearbeiten, wobei die auskragenden Ausleger in umlaufenden Bewegungen übereinander hinweg geführt werden, sodass die Ausleger wechselweise Rückhub und Arbeitshub ausführen.
Patent DE-102014018800-A1 (DE)
Title: Verstellbare Wärmedämmvorrichtung
Inventor: KVASNIN SERGEJ
IPC: E04B1/78
Filed: 2014-12-19
Abstract: Es wird eine verstellbare Wärmedämmvorrichtung für die Integration in eine Gebäudehülle mit einer Mehrzahl von auf einer Aufrollwalze aufwickelbaren Folienbahnen aus Kunststoff, bei der die Folienbahnen durch eine Abstandhaltervorrichtung in von der Aufrollwalze abgewickelter Position parallel beabstandet zueinander gehalten sind, so dass sich zwischen den Folienbahnen luftgefüllte, zirkulationsfreie, vorzugsweise senkrecht sich erstreckende Zwischenräume ergeben, vorgestellt, bei der erfindungsgemäß die Abstandhaltervorrichtung aus mindestens zwei an der Aufrollwalze (1) parallel beanstandet mit ihrem einen Ende festgelegten, biegsamen, streifenförmigen Stabilisierungsbändern (4a) besteht, an denen in Abständen senkrecht zur Längsachse der Stabilisierungsbänder (4a) angeordnete, streifenförmige, die parallel beabstandeten Stabilisierungsbänder verbindende Folienstege (3) festgelegt sind, die mit dem oberen Rand jeweils einer Folienbahn (2) verbunden sind, wobei die Stabilisierungsbänder (4a) auf die Aufrollwalze (1) auf- und abwickelbar sind und in abgewickelter Position eine gradlinig von der Aufrollwalze (1) waagerecht abstehende biegesteife Position einnehmen.
Patent DE-102014100846-A1 (DE)
Title: Verfahren und Montagehilfswerkzeug zum Montieren eines  Schlepptürbeschlags
Inventor: NORDIEKER MARTIN
IPC: F25D23/02
Filed: 2014-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Montieren eines Schlepptürbeschlags (40), über den eine Gerätetür (21) eines in einen Möbelkorpus (10) eingebauten Einbaugeräts (20) mit einer Möbeltür (11) des Möbelkorpus (10) gekoppelt wird. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf: – Einbauen des Einbaugeräts (20) in den Möbelkorpus (10); – Festlegen eines Montagehilfswerkzeugs (30) an der Gerätetür (21); – Schließen der Gerätetür (21) und schließen und andrücken der Möbeltür (11), wodurch Markierungen (121) durch Dorne (312) des Montagehilfswerkzeugs (30) auf einer Innenfläche (12) der Möbeltür (11) angebracht werden; – Öffnen der Möbeltür (11) und lösen und entfernen des Montagehilfswerkzeugs (30); – Positionieren eines Grundgehäuses (41) des Schlepptürbeschlags (40) anhand der Markierungen (121); – Befestigen des Grundgehäuses (41) an der Möbeltür (11); und – Festlegen eines Schiebers (44) des Schlepptürbeschlags (40) an der Gerätetür (21). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Montagehilfswerkzeug (30), das sich dadurch auszeichnet, das dass das Montagehilfswerkzeug (30) winkelförmig mit einem ersten Schenkel (31) und einem zweiten Schenkel (32) ausgebildet ist, wobei der erste Schenkel (31) mindestens einen Dorn (312) zur Anbringung mindestens einer Markierung (121) an der Möbeltür (11) aufweist, und wobei der zweite Schenkel (32) eine Befestigungsöffnung zur Festlegung des Montagehilfswerkzeugs (30) an einer Stirnseite (23) der Gerätetür (21) aufweist.
Patent DE-102014101621-A1 (DE)
Title: Wasserinstallation
Inventor: MOCHART ALOIS
IPC: E03B7/09
Filed: 2014-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wasserinstallation, vorzugsweise für ein Wohnhaus oder eine Wohneinheit, mit einer Kaltwasserleitung (10) und einer Warmwasserleitung (11), die mehrere Entnahmestellen, wie Waschtisch (20), Handwaschbecken (21), Dusche (22), Badewanne (23), Küchenblock (24), etc., mit Kalt- und/oder Warmwasser versorgen. Erfindungsgemäß kontaktiert die Warmwasserleitung (11) die einzelnen Entnahmestellen (20 bis 24) seriell, wobei nach der letzten Entnahmestelle (20) eine Verbindungsleitung (13) zu zumindest einer WC-Anlage (25) vorgesehen ist.
Patent DE-102014102427-A1 (DE)
Title: Zielvorrichtung für einen Golfschläger
Inventor: GÜNTHER AXEL
IPC: A63B69/36
Filed: 2014-02-25
Abstract: Eine Zielvorrichtung für einen Golfschläger, insbesondere Minigolfschläger oder Golf-Putter, umfasst ein Gehäuse (1) zur Aufnahme einer Lasereinrichtung (3), die mit einer Spannungsquelle in Verbindung steht, wobei das Gehäuse (1) einem ein Griffstück einerseits und einen Schlagkopf (10) andererseits tragenden Schaft (5) derart zuordenbar ist, dass der Laserstrahl (14) durch eine Schwerpunktmarkierung (11) des Schlagkopfs (10) senkrecht zu dessen Schlagfläche (15) ausgerichtet ist
Patent DE-102014102757-A1 (DE)
Title: Leuchtsystem für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zur Justage einer Lichteinheit eines Leuchtsystems
Inventor: SÖHNER SEBASTIAN
IPC: B60Q1/00
Filed: 2014-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leuchtsystem für ein Kraftfahrzeug (2) mit einer Steuereinheit, mit mindestens einer Bilderfassungseinheit (10), die mindestens ein Rohbild (20) erfasst, mit zumindest einer Lichteinheit (12, 13), die mindestens eine Lichtquelle (14) aufweist, wobei die Lichteinheit (12, 13) mittels mindestens einer Stelleinrichtung (15) einstellbar ist und wobei die Lichteinheit (12, 13) im aktivierten Zustand eine Lichtverteilung mit Hell-Dunkel-Grenzen (16) als Teil der Rohbilder (20), kurz HDG‘s, erzeugt, derart, dass eine Justage der Lichteinheit (12, 13) mittels eines Soll/Ist-Vergleichs mit in der Steuereinheit hinterlegten HDG’s (18) durchführbar ist, wobei in der Steuereinheit Mittel (32, 36) zur Kontrastanpassung vorgesehen sind, wobei in der Steuereinheit mindestens ein Sub-Rohbild (22, 24) erzeugbar ist, wobei erste Bildverarbeitungsmittel (26) vorgesehen sind, die zumindest eine adaptive Kontrastanpassung des mindestens einen Sub-Rohbildes (22, 24) vornehmen, derart, dass ein adaptiv angepasstes Gesamtrohbild (28) erzeugbar ist, wobei zweite Bildverarbeitungsmittel (36) vorgesehen sind, die zumindest eine adaptive Kantenanpassung hinsichtlich Kontrast und Intensität vornehmen, derart, dass ein adaptiv angepasstes Endbild erzeugbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Justage einer Lichteinheit eines derartigen Leuchtsystems.
Patent DE-102014107732-A1 (DE)
Title: Sauggerät für Reinigungszwecke
Inventor: JUNG STEFFEN
IPC: A47L11/00
Filed: 2014-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sauggerät für Reinigungszwecke, umfassend einen Behälter mit einem Behälterinnenraum, ein Saugaggregat, ein im Behälterinnenraum anordenbares formveränderliches Filterelement und ein Pumpaggregat, wobei über einen Saugeinlass mittels vom Saugaggregat erzeugten Unterdrucks ein Gemisch aus einer Trägerflüssigkeit und mitgeführten Schmutzpartikeln ansaugbar ist und die Schmutzpartikel vom Filterelement zurückgehalten werden, und wobei die vom Filterelement gefilterte Trägerflüssigkeit vom Pumpaggregat aus dem Behälterinnenraum zu einem Flüssigkeitsauslass förderbar ist. Um ein derartiges Sauggerät bereitzustellen, dessen Betrieb zuverlässiger gestaltet werden kann, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Filterelement ein Filterbeutel ist, durch den hindurch das Gemisch vom Saugaggregat angesaugt wird, und dass das Sauggerät ein Filterbeutel-Rückhalteteil umfasst, das den Behälterinnenraum in einen Filterbeutel-Aufnahmeraum und einen Flüssigkeits-Förderraum unterteilt, wobei der Filterbeutel im Filterbeutel-Aufnahmeraum angeordnet ist und vom Filterelement-Rückhalteteil vor Ausdehnung in den Flüssigkeits-Förderraum gehindert ist, aus dem das Filterelement-Rückhalteteil um- oder durchströmende Trägerflüssigkeit vom Pumpaggregat gefördert wird.
Patent DE-102014111037-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer organischen Leuchtdiode und organische Leuchtdiode
Inventor: WEHLUS THOMAS
IPC: H01L51/56
Filed: 2014-08-04
Abstract: Das Verfahren zur Herstellung einer organischen Leuchtdiode (1) umfasst die Schritte: A) Bereitstellen eines Trägersubstrats (2) mit einer Trägeroberseite (20), B) Aufbringen einer Substratelektrode (31) und von elektrischen Kontaktflächen (30, 33), C) Aufbringen einer organischen Schichtenfolge (4) zur Strahlungserzeugung, sodass sich die Substratelektrode (31) zwischen dem Trägersubstrat (3) und der Schichtenfolge (4) befindet, D) Aufbringen einer Deckelektrode (32), E) Anbringen von elektrischen Anschlussleitungen (5) auf die Kontaktflächen (30, 33), und F) Aufbringen einer Schutzschicht (6) über der Deckelektrode (32) und den Kontaktflächen (33), wobei die Schutzschicht (6) als Flüssigkeit (60) aufgebracht wird, die Schutzschicht (6) stellenweise in direktem Kontakt zu den Kontaktflächen (33) steht und die Anschlussleitungen (5) einschließt, und ein mittlerer Abstand zwischen der Schutzschicht (6) und der Deckelektrode (32) höchstens 1 µm beträgt.
Patent DE-102014113161-A1 (DE)
Title: Getränkeautomat zur Zubereitung von Aufgussgetränken und Verfahren zur Erzeugung eines Pflegegemisches zur Pflege des Strömungsleitungssystems eines derartigen Getränkeautomaten
Inventor: TEMBAAK JUTTA
IPC: A47J31/60
Filed: 2014-09-12
Abstract: Ein Getränkeautomat (1) zur Zubereitung von Aufgussgetränken, umfassend eine Pumpe (2) als Bestandteil eines Strömungsleitungssystems des Getränkeautomaten (1), einen Vorratsbehälter (3) mit einem Pflegemittel (4) sowie eine Wasserquelle (5), wurde erfindungsgemäß dahingehend weitergebildet, dass eine den Vorratsbehälter (3), einen Mischbehälter (6) sowie zumindest zwei Mehrwegeventile (7, 8) aufweisende Pflegeeinheit (9) als Bypass zu der Pumpe (2) ausgeführt ist. Darüber hinaus besteht die Erfindung in einem Verfahren zur Erzeugung eines Pflegegemisches zur Pflege des Strömungsleitungssystems, der Brüheinheit (12) sowie vorhandener Aggregate in einem Getränkeautomaten (1), das durch folgende Verfahrensschritte gekennzeichnet ist: – Befüllung eines Mischbehälters (6) mit Wasser (11) aus einer Wasserquelle (5), – Ansprühen des Pflegemittels (4) mit dem im Mischbehälter (6) vorhandenen Wasser (11), unter Nutzung einer Sprühvorrichtung (10), sodass ein Teil des Pflegemittels (4) in Lösung übergeht, – Einleitung des gelösten Pflegemittels (4) in das Strömungsleitungssystem des Getränkeautomaten (1).
Patent DE-102014114496-A1 (DE)
Title: Regallager mit Laufschienen
Inventor: GASSNER OKTEN
IPC: B65G1/04
Filed: 2014-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Regallager umfassend eine Laufschiene zur Führung einer Fahrbewegung eines Verteilerfahrzeugs in dem Regallager, wobei die Laufschiene durch zumindest zwei aneinander angrenzende und sich in der Schienenrichtung erstreckende Segmente (104) gebildet wird, wobei im Bereich des Aneinandergrenzens der Segmente (104) ein Schienenstoß (112) gebildet wird, wobei die Segmente (104) in der Schienenachtung gesehen links und rechts neben dem Schienenstoß (112) je eine erste Aufnahme (108) für jeweils ein sich senkrecht zur Schienenrichtung erstreckendes bolzenförmiges Befestigungsmittel aufweisen, wobei das Regallager ferner eine Befestigungsklammer (110) aufweist, wobei die Befestigungsklammer (110) zwei U-förmige Aussparungen (200) aufweist zur jeweiligen Aufnahme der Befestigungsmittel, wobei die U-förmigen Aussparungen (200) an den jeweils äußeren Schenkeln (204) abgewinkelt ausgebildet sind.
Patent DE-102014118504-A1 (DE)
Title: Scharniervorrichtung für eine Kofferraumklappe
Inventor: KIM HAN-KYUNG
IPC: E05F1/12
Filed: 2014-12-12
Abstract: Eine Scharniervorrichtung für eine Kofferraumklappe kann aufweisen: einen Scharnierarm (10), der an einem ersten Ende mit einem Fahrzeugkörper drehbar gekoppelt ist und an einem zweiten Ende an der Kofferraumklappe fixiert ist, und eine Feder (20), die an dem Fahrzeugkörper montiert sein kann und durch den Fahrzeugkörper gestützt sein kann, mit dem Scharnierarm verbunden ist und beim Schließen der Kofferraumklappe durch Drehung des Scharnierarms elastisch verformt wird, wobei eine Position eines Punktes oder ein Drehwinkel an einem Punkt, an dem das Elastikelement vom Fahrzeugkörper gestützt ist, so einstellbar ist, dass beim Schließen der Kofferraumklappe ein Maß der elastischen Verformung des Elastikelementes erhöht wird.
Patent DE-102014118516-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung oder Überprüfung der Schraubbolzenvorspannung an dynamisch beanspruchten Schraubverbindungen
Inventor: DAUM KARLHEINZ
IPC: F16B31/00
Filed: 2014-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur eingriffslosen Überwachung oder Überprüfung der Schraubbolzen-Vorspannung an wenigstens einer Schraubverbindung an einer Rotornabe eines Windkraftgenerators, wobei sich das Verfahren sich dadurch auszeichnet, dass die Länge des Schraubbolzens in der Einbaulage unter axialer Vorspannung mittels einer Ultraschallvermessung unter Zuhilfenahme eines Ultraschallmessgerät erfasst und mit einer Solllänge des Schraubbolzens verglichen wird.
Patent DE-102014119528-A1 (DE)
Title: Wischermotor und Wischvorrichtung zum Wischen einer Fahrzeugscheibe
Inventor: STEFANI SIEGFRIED
IPC: B60S1/46
Filed: 2014-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wischermotor (10), mit einer in ausschließlich einer Richtung (12) drehenden Abtriebswelle (11), welche dazu ausgebildet ist, zumindest mittelbar wenigstens ein Wischblatt (1) zwischen zwei Umkehrstellungen (A, B) zu bewegen. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass der Wischermotor (10) Mittel (30) aufweist, die dazu ausgebildet sind, eine Pumpe (25) zum Fördern einer Reinigungsflüssigkeit zumindest mittelbar derart anzusteuern, dass Reinigungsflüssigkeit ausschließlich jeweils in Wischrichtung vor das Wischblatt (1) auf eine Fahrzeugscheibe (2) aufbringbar ist.
Patent DE-102014200373-A1 (DE)
Title: Phasenwechseltinten mit kristallin-amorphen gemischen
Inventor: MORIMITSU KENTARO
IPC: C09D11/38
Filed: 2014-01-10
Abstract: Eine Phasenwechseltinte, geeignet für Tintenstrahldruck, einschließlich Drucks auf beschichtete Papiersubstrate. In Ausführungsformen umfasst die Phasenwechseltinte eine amorphe Verbindung und eine kristalline Verbindung, welche von biologisch erneuerbaren Materialien abgeleitet ist. Die Zusammensetzung sorgt für eine robuste Tintenzusammensetzung mit schneller Kristallisation.
Patent DE-102014202890-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausschäumen eines Hohlraums und Entlüftungspad zur Verwendung für das Verfahren
Inventor: HEISLER MICHAEL
IPC: G10K11/16
Filed: 2014-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum vollständigen Ausschäumen eines Hohlraums eines Hohlkörpern, wobei in dem Hohlkörper mindestens eine erste Öffnung zum Einbringen von Schaum in einen Hohlraum des Hohlkörpers und mindestens eine zweite Öffnung während des Ausschäumens vorgesehen wird, wobei an der zweiten Öffnung ein diese überdeckendes Entlüftungspad angeordnet wird, welches während des Ausschäumens des Hohlraums einen Druckausgleich zwischen Umgebung und dem Hohlraum ermöglicht und gleichzeitig von dem Schaum im Wesentlichen undurchdringbar ist. Ferner betrifft die Erfindung das Entlüftungspad selbst.
Patent DE-102014211664-A1 (DE)
Title: Anordnung mit mehreren Axialkolbenmaschinen
Inventor: VOLM MATTHIAS
IPC: F04B1/32
Filed: 2014-06-18
Abstract: Es wird eine Anordnung mit mehreren Axialkolbenmaschinen (1, 2) vorgeschlagen, die im Pumpenbetrieb oder Motorbetrieb betreibbar sind, wobei jede Axialkolbenmaschine (1, 2) eine in einem Gehäuse (3, 4) gelagerte Zylindertrommel (5, 6) aufweist, deren Drehbewegung auf eine Antriebswelle (7, 8) übertragbar ist und wobei zumindest zwei Axialkolbenmaschinen (1, 2) als hydrostatische Kompakteinheit über die einander zugewandten Rückseiten der Gehäuse (3, 4) derart miteinander mechanisch gekoppelt sind, dass zwischen den Axialkolbenmaschinen (1, 2) eine individuelle Einstellung des Schwenkwinkels (α, β) zwischen der Drehachse (9, 9A) der Antriebswelle (7, 8) und der Drehachse (10, 10A) der Zylindertrommel (5, 6) jeder Axialkolbenmaschine (1, 2) zur Totvolumenminimierung realisierbar ist.
Patent DE-102014212105-A1 (DE)
Title: Übergangsvorrichtung für eine Energiespeichervorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Energiespeichervorrichtung
Inventor: JANZEN CAROLINE
IPC: H01M10/655
Filed: 2014-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Übergangsvorrichtung (22) für eine, mindestens einen Energiespeicher (12, 14a, 14b, 14) und eine Temperiereinrichtung (18) aufweisende, Energiespeichervorrichtung (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, wobei die Übergangsvorrichtung (22) zwischen dem Energiespeicher (12, 14a, 14b, 14) und der Temperiereinrichtung (18) angeordnet ist. Die Übergangsvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass eine erste inkompressible Schicht (32) vorgesehen ist, wobei die erste inkompressible Schicht (32) als eine Toleranzausgleichsschicht (32) dient.
Patent DE-102014218525-A1 (DE)
Title: Elektrisches Regelventil für einen Klimakompressor
Inventor: DOMKE DANIEL
IPC: F16K31/04
Filed: 2014-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektrisches Regelventil, das insbesondere für die Verwendung in einem Klimakompressor ausgebildet ist, um einen Kältemittelfluss von einem Hochdruckbereich in einen Kurbelraumdruckbereich bzw. von dem Kurbelraumdruckbereich in einen Niederdruckbereich zu steuern. Das Regelventil umfasst einen Regelkolben, der in zwei verschiedenen Stellungen den Hochdruckbereich mit dem Kurbelraumdruckbereich bzw. den Kurbelraumdruckbereich mit dem Niederdruckbereich verbindet. Weiterhin umfasst das Regelventil einen elektrischen Motor, der den Regelkolben zwischen den zwei Stellungen hin- und herbewegt. In dem Regelventil ist ein Sensor umfasst, der die Stellung des durch den elektrischen Motor bewegten Regelkolbens bestimmt. Zudem umfasst das Regelventil eine Steuerung, die in Abhängigkeit von der durch den Sensor bestimmten Stellung des Regelkolbens den Kältemittelfluss mittels Bewegung des Regelkolbens durch den elektrischen Motor steuert.
Patent DE-102014218569-A1 (DE)
Title: Wasch- oder Reinigungsmittel mit hydrolytisch aktivem Enzym und Trehaloseverbindung
Inventor: HEBERLEIN WALTER
IPC: C11D3/386
Filed: 2014-09-16
Abstract: Wasch- und Reinigungsmittel, enthaltend – mindestens ein hydrolytisches Enzym und – mindestens eine Trehaloseverbindung der Formel (I)worin R1 und R2 unabhängig voneinander für ein Wasserstoffatom stehen, eine Bindung an ein Polymer bilden oder gemeinsam einen gegebenenfalls substituierten sechsgliedrigen Ring bilden, liefern ein hervorragendes Reinigungsergebnis bei Temperaturen zwischen 10°C und 50°C und sind insbesondere in flüssiger Form sehr lagerstabil.