baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10135100-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung der optimalen Resonatorlänge für einen modengekoppelten Laseroszillator
Inventor: LIERO ARMIN
IPC: H01S3/105
Filed: 2001-07-11
Granted: 2009-02-12
Abstract: Verfahren
zur Einstellung der optimalen Resonatorlänge für einen modengekoppelten Laseroszillator,
wobei ein Anteil der im Resonator umlaufenden Laserstrahlung ausgekoppelt
und mit einer Referenzfrequenz beaufschlagt wird und durch Auswertung
der ermittelten Frequenzdifferenz die optimale Resonatorlänge bestimmt wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die sich im Resonator einstellende Laserstrahlung
mit der Umlauffrequenz (f RT ) eines aktiv
modengekoppelten Lasers (1), der sich zunächst im ungekoppelten Zustand
befindet, mit einer externen Referenzfrequenz (f ref ),
die der späteren Betriebsfrequenz
des Modenkopplers (5, 6) entspricht, verglichen wird,  indem
die Phasenlage zwischen den in der Laserstrahlung spontan durch
unsynchronisierte Überlagerung
mehrerer Moden auftretenden Amplitudenschwankungen und dem Referenzsignal
mittels Phasendetektoren (8.1, 8.2, 8.3) ermittelt wird und  aus
dem Schwebungsspektrum mittels Fouriertransformation ein Wert als
Funktion der tatsächlichen
Resonatorlänge
ermittelt und aufgetragen wird,  danach die Resonatorlänge verändert und
die Umlauffrequenz (f RT ) erneut mit der
Referenzfrequenz (f ref ) verglichen und aus
dem nun auftretenden Schwebungsspektrum mittels einer Fouriertransformation
ein neuer...
Patent DE-10155341-B4 (DE)
Title: Rahmenförmiges, mit einer bandförmigen Abdeckung einseitig verschlossenes Tragelement eines Kraftfahrzeuges
Inventor: GLASHAGEL MARIO
IPC: B60R19/18
Filed: 2001-11-10
Granted: 2009-09-17
Abstract: Rahmenförmiges Tragelement eines Kraftfahrzeuges zur Abstützung eines energieabsorbierendes Material enthaltenden Stoßfängers, insbesondere ein an Längsträgern des Fahrzeuges angebundenes U-Profil mit an den Längskanten der U-Profil-Schenkel und eventuell innerhalb des U-Profils vorgesehenen Versteifungsstegen als Rahmenteilen, dessen von dem Rahmen umschlossener Freiraum dem Stoßfänger zugewandt ist und über die an den angrenzenden Stoßfänger angrenzenden Rahmenkanten mit einer, dem absorptionsfähigen Material des Stoßfängers zugewandten, bandförmigen Abdeckung fest verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die bandförmige Abdeckung (2) zumindest zwischen einzelnen der Rahmenkanten gegenüber dem angrenzenden Stoßfänger über den jeweils gesamten zwischen diesen Rahmenkanten liegenden Rahmenfreiraum konkav ausgebildet ist.
Patent DE-10205916-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Hopf-Bifurkationspunkten einer periodischen Zustandsbeschreibung eines technischen Systems
Inventor: NEUBERT ROLF
IPC: G05B23/02
Filed: 2002-02-12
Granted: 2004-09-16
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von Hopf-Bifurkationspunkten (6) einer periodischen Zustandsbeschreibung eines Schwingungen aufweisenden technischen Systems (2), das Gleichungen der folgenden Form genügt:  f(x'(t),x(r),λ) = 0 dadurch gekennzeichnet, daß die folgenden Schritte ausgeführt werden:  a) Bestimmen eines Werts für den Parameter λ und Berechnen einer stationären Lösung (x,λ) durch Lösen von  F(x,λ) = 0, b) Berechnen der Jacobi-Matrizen C, G,  c) Aufstellen der Funktion  g ~(z) = c T (G + zC) –1 b, wobei b, c orthonormierte Zufallsvektoren sind,  d) Abspalten des konstanten Terms g ∞   g ~(z) = g ∞  + g(z), e) Berechnen der Windungszahl WZ der Funktion g, ausgewertet entlang der imaginären Achse:  
 f) Bestimmen des Monotonieverhaltens des Realteils  g(ik)) der Funktion g(ik),  g) Feststellen, ob ein Hopf-Bifurkationspunkt (6) gefunden wurde, unter Verwendung der Informationen aus den Windungszahlen WZ von g(ik) sowie unter Verwendung der Informationen aus dem Monotonieverhalten von  g(ik)): Falls Hopf-Bifurkationspunkt (6) gefunden wurde: Bestimmen einer Näherung für die Frequenz der Oszillation und gegebenenfalls...
Patent DE-10207760-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum lösbaren Verbinden und Verstellen zweier zueinander drehwinkelverstellbarer Wellen
Inventor: SCHÄFER JENS DIPL -ING
IPC: H02K7/10
Filed: 2002-02-23
Granted: 2019-10-31
Abstract: Vorrichtung zum lösbaren Verbinden und Verstellen der Kurbelwelle und der Nockenwelle (1) eines Verbrennungsmotors mit einem als Dreiwellengetriebe ausgebildeten Verstellgetriebe (2), das eine kurbelwellenverbundene Antriebswelle (3) eine nockenwellenverbundene Abtriebswelle (5) und einen mitrotierenden elektrischen Verstellmotor (6, 7) aufweist, dessen Rotor (8) mit einer Verstellwelle (9) des Verstellgetriebes (2) und dessen Stator (10) mit der Antriebswelle (3) fest verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das zum Fixieren einer Regellage der Nockenwelle (1) erforderliche Drehmomentengleichgewicht der drei Wellen (3, 5, 9) bzw. deren Gleichlauf erreichbar ist durch das Koppeln der Antriebswelle (3) und der Verstellwelle (9) über ein Haltemoment des Verstellmotors (6, 7) in Verbindung mit einer das Nockenwellenmoment auf das Niveau des Haltemoments wandelnden Übersetzung zwischen der Abtriebswelle (5) und der Verstellwelle (9) eines reibungsarm ausgebildeten Dreiwellengetriebes, wobei der Verstellmotor als ein Permanentmagnet-Verstellmotor (6) ausgebildet ist.
Patent DE-10218324-B4 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung
Inventor: FOHRER KURT
IPC: E05B17/22
Filed: 2002-04-24
Granted: 2004-03-25
Abstract: Sicherungsvorrichtung für ein Schwenkelement, insbesondere für eine Tür, mit  – einem Sicherungsteil oder Sicherheitsschieber (2), das, bzw. der formschlüssig ein Verschwenken des Schwenkelementes verhindert und  – einem Schalter (5) der bei Verschwenken des Sicherungselementes mechanisch ausgelöst wird dadurch gekennzeichnet, dass  – eine Kulisse (6) in Wirkverbindung mit dem Schwenkelement so angeordnet ist, dass sich das Schwenkelement zwangsgeführt durch die Kulisse beim Verschwenken in Längsrichtung (10) ihrer Schwenkachse (1) verlagert und  – das Sicherungsteil oder der Sicherungsschieber (2) an einem Kipphebel (12) in Eingriff bringbar ist, dessen Kippachse (11) quer zur Schwenkachse (1) angeordnet ist und der von der Längsbewegung des Schwenkelementes beaufschlagt wird.
Patent DE-10221079-B4 (DE)
Title: Antiblockiersystem für ein Radfahrzeug
Inventor: RUHNAU GERHARD
IPC: B60T8/84
Filed: 2002-05-11
Granted: 2011-01-20
Abstract: Antiblockiersystem (ABS) für ein Radfahrzeug, insbesondere ein dreiachsiges Nutzfahrzeug, mit einer ABS-Elektronik (1), mit sechs Raddrehzahlsensoren (S) (2) bis (7) sowie vier Modulatoren (M) (8) bis (11) zum Einstellen von Bremsdrücken, wobei jeder Modulator jeweils ein Einlaßventil (EV) und ein Auslaßventil (AV) aufweist, wobei zwei Modulatoren entweder als Achsmodulatoren zur gemeinsamen Druckversorgung zweier Räder (16, 17; 18, 19) je einer Achse oder als seitenweise Modulatoren (10, 11) zur gemeinsamen Versorgung zweier Räder (16, 18; 17, 19) je einer Fahrzeugseite ausgebildet sind, und wobei die elektrische Verbindung der Modulatoren (8) bis (11) zur ABS-Elektronik (1) über einen Kabelbaum (32) und eine Steckverbindung (34) erfolgt, die aus mindestens einem Stecker (34b) und mindestens einer Buchse (34a) besteht, dadurch gekennzeichnet, daß die ABS-Elektronik (1) sechskanalig mit Endstufen (20) bis (25) aufgebaut ist, und die seitenweisen Modulatoren (10, 11) oder die Achsmodulatoren jeweils von den zu den Hinterachsen (HA1, HA2) gehörenden Endstufen (22,...
Patent DE-10228506-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Modifizieren von Oberflächen durch dielektrisch behinderte Entladung unter Atmosphärendruck
Inventor: Viöl Wolfgang
IPC: B01J19/08
Filed: 2002-06-24
Granted: 2015-10-08
Abstract: Verfahren zum Modifizieren einer Oberfläche durch dielektrisch behinderte Entladung unter Atmosphärendruck, bei dem eine Wechselhochspannung zwischen zwei Elektroden angelegt wird, die beide dielektrisch abgeschirmt sind, um zwischen den beiden Elektroden eine dielektrisch behinderte Entladung hervorzurufen, die ein Plasma erzeugt, und bei dem die Oberfläche der Einwirkung des Plasmas ausgesetzt wird, wobei die beiden Elektroden parallel zueinander vor der Oberfläche angeordnet werden, so dass sie einen parallel zu der Oberfläche lang gestreckten und zu der Oberfläche hin offenen Zwischenraum ausbilden, und dass eine Gasströmung durch den Zwischenraum zwischen den beiden Elektroden hervorgerufen wird, die das zwischen den Elektroden erzeugte Plasma an die Oberfläche anbläst, dadurch gekennzeichnet, dass die Wechselhochspannung bipolar zwischen den beiden Elektroden (4, 7) hervorgerufen wird.
Patent DE-10233079-B4 (DE)
Title: Lastfahrzeug-Wandelement
Inventor: BEELMANN REINHARD
IPC: B62D33/04
Filed: 2002-07-19
Granted: 2008-03-27
Abstract: Lastfahrzeug-Wandelement,
insbesondere Stirnwand für
einen Auflieger-Anhänger,
hergestellt in Schaumstoff-Sandwichbauweise,
bei dem in den Zwischenraum (3) zwischen einem Innenpaneel (2) und
einem Außenpaneel
(1), die randseitig wenigstens teilweise durch Versteifungsprofile
(8) abgeschlossen sind, volumenfüllend
ein Kunststoffschaum (4) eingebracht ist, und bei dem wenigstens
ein elektrisches Verteilerelement (10) und eine Vielzahl von Leitungen
im Bereich der Wandfläche montiert
sind, die wenigstens teilweise von Kunststoffschaum (4) eingehüllt sind,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Wandelement mit einer zentralen Verteilerschale (20) versehen ist,
die mit einem abnehmbaren Deckel (21) ausgestattet ist, der bündig mit
dem Außenpaneel
(1) liegt und wenigstens einen Steckdosen-Durchbruch (31) aufweist, wobei
die innerhalb des Zwischenraumes liegende Verteilerschale (20) mit
wenigstens einem Eingangskabel (26) und einer Vielzahl von Abgangsleitungen über seitliche Durchtrittsöffnungen
verbunden ist, und das Eingangskabel (26), die Außenseiten
der Verteilerschale (20) und die Abgangsleitungen von Kunststoffschaum
(4) eingehüllt sind.
Patent DE-10241347-B4 (DE)
Title: Lagereinrichtung zum Ein- und Auslagern von Behältern oder dergleichen in ein bzw. aus einem Regal
Inventor: FREUDELSPERGER KARL
IPC: B65G1/04
Filed: 2002-09-06
Granted: 2007-02-01
Abstract: Lagereinrichtung
zum Ein- und Auslagern von Lasten, insbesondere Behältern (1),
Tabletts, Paletten, Kartons, in ein bzw. aus einem Regal (2), vorzugsweise
in einer Kommissionieranlage (1), wobei das Regal (2) ein angekoppeltes
Regalbediengerät
(3) mit einem horizontal beweglichen Lastaufnahmemittel aufweist,
mit welchem auf Fachböden
(5) des Regals abgestellte Lasten in ausgerichteter Stellung zur
ausgewählten
Last bzw. zum Fachboden übernehmbar
und aus dem Regal auslagerbar oder umgekehrt auf dem Lastaufnahmemittel
angeordnete Lasten in das Regal einlagerbar sind, wobei die auszulagernde
Last um die Dicke des horizontal beweglichen Lastaufnahmemittels
in Form einer aus- und einfahrbaren Plattform (4) durch Keilwirkung
der ausfahrenden Plattform gegen einen rückwärtigen Regalanschlag abgestützt hochhebbar
und die Plattform (4) zwischen Behälterboden und Fachboden zur
gleitenden Auflastung der Last bewegbar ist, und bei im wesentlichen
vollständig
auf der Plattform sich befindlicher aufgelasteter Last die Plattform
(4) in eine Mittelstellung (M) des Regalbediengeräts (3) einfahrbar
ist, und umgekehrt die einzulagernde, auf der...
Patent DE-10250596-B4 (DE)
Title: Lesezeichenmäßiges Markieren erfaßter digitaler Bilder bei einem Ereignis an alle vorliegenden Vorrichtungen
Inventor: SEAMAN MARK D
IPC: G06F17/30
Filed: 2002-10-30
Granted: 2009-03-05
Abstract: System,
das folgende Merkmale aufweist:  einen Ereignislesezeichengenerator
(126), der konfiguriert ist, um zumindest ein Ereignislesezeichen
zu erzeugen, wobei das Ereignislesezeichen einem ausgewählten Vorfall während eines
Ereignisses entspricht; und  eine Eingabeverbindung (156), die
mit dem Ereignislesezeichengenerator (126) gekoppelt ist und konfiguriert
ist, um ein Signal zu empfangen, das dem ausgewählten Vorfall zugeordnet ist,
so daß der
Ereignislesezeichengenerator (126) das Ereignislesezeichen ansprechend
auf das Signal erzeugt, wobei der Ereignislesezeichengenerator (126)
so konfiguriert ist, dass das Ereignislesezeichen einen Zeitstempel
aufweist, der dem Zeitpunkt entspricht, an dem das Signal die Erzeugung
des Ereignislesezeichens initiierte; und  eine Sende-/Empfangsvorrichtung
(128), die mit dem Ereignislesezeichengenerator (126) gekoppelt
ist und konfiguriert ist, um das Ereignislesezeichen vom Ereignislesezeichengenerator
(126) zu empfangen, und ferner konfiguriert ist, um das Ereignislesezeichen
so auszustrahlen, daß das
Ereignislesezeichen durch eine Mehrzahl von Bilderfassungsvorrichtungen
(124) empfangbar ist.
Patent DE-10256200-B4 (DE)
Title: Flash-Speicherzelle und Verfahren zur Herstellung dieser, sowie ein Programmier-/Lösch-/Lese-Verfahren in der Flash-Speicherzelle
Inventor: AHN BYUNG JIN
IPC: H01L21/8246
Filed: 2002-12-02
Granted: 2014-04-30
Abstract: Flash-Speicherzelle (200), mit: einem Tunneloxidfilm (27), der an einem gegebenen Bereich eines SOI-Substrats (20) gebildet ist; einem Ladungseinfangfilm (28) auf dem Tunneloxidfilm; einem dielektrischen Film (29) auf dem Ladungseinfangfilm (28); ersten und zweiten Kanal-Bereichen (23a, 23b) an dem SOI-Substrat (20) unter beiden Enden des Ladungseinfangfilms (28); einem Source-Bereich (21), der zwischen den ersten und zweiten Kanal-Bereichen (23a, 23b) gebildet ist; erste und zweite Drain-Bereiche (25a, 25b) an dem SOI-Substrat (20) an beiden Seiten des Ladungseinfangfilms (28); eine auf dem dielektrischen Film (29) gebildete Wortleitung (31); und einem Source-Bereich (21), der zwischen den ersten und zweiten Kanal-Bereichen (23a, 23b) gebildet ist, wobei sich der Source-Bereich (21) unterhalb des Ladungseinfangfilms (28) befindet, und wobei Daten von zwei Bits oder vier Bits in einer einzigen Zelle gespeichert werden können, indem Elektronen individuell in den Ladungseinfangfilm (28) auf den ersten und zweiten Kanal-Bereichen (23a, 23b) eingespeist werden, oder die eingespeisten Elektronen entladen werden, abhängig von an den Source-Bereich (21), die Wortleitung (31) und die ersten und zweiten Drain-Bereiche (25a, 25b) angelegten Spannungen.
Patent DE-10256651-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vakuumdestillation und Kondensationseinrichtung
Inventor: STEPHAN WINFRIED
IPC: B01D3/10
Filed: 2002-12-03
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zur Vakuumdestillation, bei welchem eine Lösung in einem Verdampfungsbehälter (2) erwärmt wird,
im Verdampfungsbehälter
(2) ein Unterdruck erzeugt wird, das aus der Lösung verdampfende Gas abgesaugt
wird sowie das im abgesaugten Gas enthaltene Lösungsmittel kondensiert und
in einem Kondensatsammelgefäß (7) aufgefangen
wird, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest Teile des nach dem
Auskondensieren des Lösungsmittels
verbleibenden Gases über
eine Spüllanze (10)
als Spülgas
in die Lösung
im Verdampfungsbehälter (2)
eingeleitet werden, um eine Durchmischung der Lösung zu erzielen.
Patent DE-10260872-B4 (DE)
Title: Verwendung von gelbildendem Polymer, Wasser, Alkohol und Meeresalgenextrakt zur Einstellung von Elastizität und Haftvermögen selbstklebender kosmetischer Polymermatrices
Inventor: KRUSE INGE
IPC: A61Q19/00
Filed: 2002-12-23
Granted: 2013-09-26
Abstract: Verwendung von mindestens einem in Wasser gelbildenden Polymer, Wasser, einem mit Alkohol nicht gelbildenden Meeresalgenextrakt und ein- oder mehrwertigen Alkoholen zur Einstellung der Elastizität/Kohäsivität und/oder des Haftvermögens selbstklebender kosmetischer Polymermatrices als Bestandteil auf der Haut selbstklebender transdermaler therapeutischer Systeme (TTS), Pflaster oder Pads.
Patent DE-10290794-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer blockiergeschützten Bremsanlage
Inventor: REVIOL RALF
IPC: B60T8/36
Filed: 2002-02-28
Granted: 2014-02-27
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer blockiergeschützten Bremsanlage, bei dem der Druck der Betätigungseinheit (1) darstellende elektrische Signale ermittelt und mit einem Grenzwert verglichen werden, dadurch gekennzeichnet, daß beim Erreichen oder Überschreiten des Grenzwertes durch einen aktiven Bremsdruckaufbau in der Bremsanlage der Bremsdruck bis zum Eintritt in eine ABS-Regelung erhöht wird und dass bei einer für einen sicherheitskritischen Druck (100) der Bremsanlage typischen Verknüpfung und/oder Auswertung von Drucksignalen und/oder deren Ersatzgrößen das ABS-Regelkonzept geändert wird, indem der Bremsdruck in den Radbremsen (10, 11) während der ABS-Regelung nicht über den in dem Hydraulikaggregat (43) eingesteuerten (vorhandenen) Druck erhöht wird.
Patent DE-10296835-B4 (DE)
Title: Kraftstoffsensor und Verfahren für die Bestimmung einer Zusammensetzung eines Kraftstoffgemischs
Inventor: VANZUILEN DAVE
IPC: G01N27/06
Filed: 2002-05-17
Granted: 2014-07-03
Abstract: Kraftstoffsensor, der folgendes umfasst: einen Kondensator, der eine erste allgemein zylinderförmige Elektrode und eine zweite Elektrode aufweist, die die erste Elektrode zumindest teilweise umschließt, wobei die Elektroden mit einem Zwischenraum angeordnet sind, so dass der Kraftstoff zwischen den Elektroden durchfließt; einen ersten Oszillator, der selektiv mit dem Kondensator gekoppelt ist, um eine Angabe über die Kapazität des Kondensators zu liefern, wenn der Kraftstoff sich zwischen den Elektroden befindet; einen zweiten Oszillator, der selektiv mit dem Kondensator gekoppelt ist, um eine Angabe über die Leitfähigkeit des Kondensators zu liefern, wenn der Kraftstoff sich zwischen den Elektroden befindet; und ein Steuergerät, das den ersten und den zweiten Oszillator an den Kondensator koppelt, um die entsprechenden Angaben zu erhalten.
Patent DE-10303075-B4 (DE)
Title: Wippschalter
Inventor: SCHMIDT ROBERT M
IPC: H01H23/16
Filed: 2003-01-27
Granted: 2007-12-06
Abstract: Wippschalter
(10) zum Betätigen
eines Gleichstrommotors (50), wobei der Wippschalter aufweist:  – eine Basis
(20);  – einen
auf der Basis (20) aufgenommenen Aktuator (12), der relativ zur
Basis (20) zwischen einer vorwärts
betätigten
Position, einer rückwärts betätigten Position
und einer nichtbetätigten
Position bewegbar ist;  – einen
ersten und einen zweiten, jeweils zwischen der Basis und dem Aktuator
aufgenommenen und durch Federn (14A, 14B) vorgespannten Kontakt
(18A, 18B), die angeordnet sind zu einer Bewegung zwischen einer
betätigten Position
und einer nichtbetätigten
Position, wenn der Aktuator (12) bewegt wird; und  – mehrere
Kontaktpunkte (30A, 32A, 34A, 30B, 32B, 34B) aus verformten Drähten, die
sich in die Basis (20) erstrecken und äußere Wände haben, die die jeweiligen
Kontaktpunkte formen,  dadurch gekennzeichnet, dass die Vorspannung
jeder Feder (14A, 14B) über
eine Kugel (16A, 16B) auf den zugeordneten Kontakt (18A, 18B) übertragen
wird,  und dass der erste Kontakt...
Patent DE-10311268-B4 (DE)
Title: Befestigungselement und Bauteilverbindung
Inventor: KRAUSE EDUARD
IPC: F16B5/02
Filed: 2003-03-14
Granted: 2005-04-21
Abstract: Befestigungselement
für an
beabstandet zueinander liegenden Positionen vorzunehmende, insbesondere
einstellbare Bauteilverbindungen, gekennzeichnet durch die Merkmale,  – das Befestigungselement
(1) weist an – den
Verbindungs-Positionen
zuortbaren – Bereichen
Gewindebereiche und zwar einen ersten und zweiten Gewindebereich
(4, 5), auf  – die
beiden Gewindeabschnitte (4, 5) sind koaxial zueinander ausgerichtet,  – beide
Gewindebereiche (4, 5) grenzen an ihren benachbart gegenüberliegenden
Enden an jeweils einen Ringbund (6, 7) an,  – an mindestens einem der beiden
Gewindebereiche (4, 5) ist angrenzend an das dem jeweiligen Ringbund
(6, 7) entgegengerichtete Ende ein Drehmomentübertragungsprofil (9) vorgesehen.
Patent DE-10316970-B4 (DE)
Title: Drucker, der die Einstellung von Druckpapier betreffenden Parametern erleichtert
Inventor: KAGEYAMA SEIJI
IPC: B41J29/38
Filed: 2003-04-14
Granted: 2008-05-15
Abstract: Drucker
mit  einer Druckersteuerung, die von einem Computer ein PDL-Dokument empfängt und
auf der Grundlage des PDL-Dokuments
Bilddaten erzeugt, wobei die Druckersteuerung eine Benutzerschnittstellensteuereinheit
aufweist, die es einem Benutzer erlaubt, Parameter einzustellen
und eine Gruppe von Parametern aufzuzeichnen, und  einem Druckgerät, das die
Bilddaten von der Druckersteuerung empfangt und auf der Grundlage
der Bilddaten Bilder druckt,  dadurch gekennzeichnet, daß  die
Benutzerschnittstellensteuereinheit es einem Benutzer erlaubt,  – alle ein
zu bedruckendes Papier betreffenden Parameter einschließlich PDL-Papier-Parameter
einzustellen,  – mehrere
erste Gruppen der eingestellten Parametern bezüglich des jeweils zu bedruckenden
Papiers jeweils mit einem jeweiligen das zu bedruckende Papier identifizierenden
Papiernamen aufzuzeichnen, und  – eine der aufgezeichneten
ersten Gruppen der eingestellten Parameter auszuwählen.
Patent DE-10317353-B4 (DE)
Title: Heizmodul für eine Heißgetränkezubereitungsvorrichtung
Inventor: FRAENZEL BERND DR
IPC: H05B3/82
Filed: 2003-04-15
Granted: 2018-02-22
Abstract: Integriertes Heizmodul für eine Heißgetränkezubereitungsvorrichtung mit einem Gehäuseelement (12), das eine Wasserleitung (14) und eine mit der Wasserleitung thermisch gekoppelte Heizeinrichtung (28) enthält, wobei die Wasserleitung (14) einen Wasserzulauf (24) und einen Wasserablauf (26) und die Heizeinrichtung (28) einen Anschluss (30) für eine elektrische Heizspannung an einer Gehäuseaußenseite (22) aufweisen, wobei die Wasserleitung in Gestalt einer Nut (14) im Gehäuseelement (12) ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung wenigstens einen elektrisch beheizbaren Rohrheizkörper (28) umfasst, der innerhalb der, die Wasserleitung bildenden Nut (14) und mittels Befestigungselementen beabstandet zu dieser angeordnet ist.
Patent DE-10318928-B4 (DE)
Title: Faltbalg-Kopfstütze
Inventor: AMELUNG GUDRUN
IPC: B60N2/90
Filed: 2003-04-26
Granted: 2005-06-09
Abstract: Kopfstütze (1)
für einen
Kraftfahrzeugsitz (2) mit mindestens einem ersten Schiebelager (3.1)
und einer translatorisch wirkenden Verstelleinrichtung (4), wobei
die Verstelleinrichtung (4) ein pneumatisch ausgebildetes Stellglied
(4.1) mit einem ersten Gasvolumen (4.2) aufweist, das mit einer
Pumpe (4.3) in Wirkverbindung steht und für die Kopfstütze (1)
eine Ruheposition R innerhalb einer Aussparung (2.3) des Kraftfahrzeugsitzes
(2) und eine Betriebsposition B mit Bezug zur Vertikalen oberhalb
der Ruheposition R vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass
ein die Aussparung des Kraftfahrzeugsitzes (2) in der Ruheposition
R verschließendes
Abdeckelement (1.1) mit Bezug zur Vertikalen an der oberen Seite
der Kopfstütze
(1) vorgesehen ist.
Patent DE-10351446-B4 (DE)
Title: Gewindeplatte
Inventor: DUERR MANFRED
IPC: B62D27/06
Filed: 2003-11-04
Granted: 2005-08-25
Abstract: Gewindeplatte
mit einem flächigen Grundkörper (2)
und mit zumindest einer von diesem Grundkörper abstehenden Gewindehülse (3),
dadurch gekennzeichnet, dass der flächige Grundkörper (2)
zumindest ein winklig abstehendes Distanzelement (4) aufweist.
Patent DE-10360352-B4 (DE)
Title: Taumelscheibenkompressor für eine CO2 - Klimaanlage mit einer Spaltdicke von 5 bis 20 µm zwischen Hubkolben und Kompressionszylinder
Inventor: NISSEN HARRY
IPC: F04B27/08
Filed: 2003-12-22
Granted: 2016-03-24
Abstract: Taumelscheibenkompressor für eine CO2-Klimaanlage, mit einem Kompressorgehäuse, in dem eine Antriebswelle mit einer Taumelscheibe angeordnet ist, die wenigstens einen in einem Kompressionszylinder angeordneten Hubkolben zum Ansaugen und Verdichten des CO2-Kältemittels antreibt, und mit einem Ansaugventil und einem Auslassventil im Kompressionsraum des Kompressionszylinders, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Hubkolben (6) und dem Kompressionszylinder (5) ein Ringspalt (RS) mit einer Breite von im wesentlichen 5 bis 20 µm in radialer Richtung ausgebildet ist, in dem das CO2-Kältemittel als Dichtungsmedium wirkt, und dass die Werkstoffe für den Hubkolben (6) und den Kompressionszylinder (5) den gleichen oder im wesentlichen gleichen Wärmeausdehnungskoeffizienten haben.