baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021214286-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kollisionswarnsystems eines Fahrzeugs
Inventor: ANZ RUPRECHT
IPC: B60W50/14
Filed: 2021-12-14
Granted: 2023-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kollisionswarnsystems eines Fahrzeugs, insbesondere einer Straßenbahn, wobei das Kollisionswarnsystem einen Fernwirkungssensor umfasst und eingerichtet ist, ausgehend von Signalen des Fernwirkungssensors ein Objekt in einem Fahrweg des Fahrzeugs als Kollisionsobjekt zu erkennen und eine Position des Kollisionsobjekts zu ermitteln, wobei ein Betriebsparameter des Kollisionswarnsystems in Abhängigkeit einer Blickrichtungserkennung eines Fahrers des Fahrzeugs verändert wird. Die Erfindung betrifft außerdem eine Vorrichtung, ein maschienenlesbares Speichermedium und ein Fahrzeug.
Patent DE-4208172-B4 (DE)
Title: Hochempfindliche Fotodiode zur Feststellung von UV-Strahlung
Inventor: EDMOND JOHN A
IPC: H01L31/10
Filed: 1992-03-13
Granted: 2006-05-11
Abstract: Hochempfindliche
Fotodiode zur Feststellung von UV-Strahlung mit  einem Einkristall-Substrat
(11) aus Siliziumkarbid, das einen ersten Leitfähigkeitstyp hat,  einer
ersten Epitaxialschicht (12) aus Siliziumkarbid auf dem Substrat
(11), die den gleichen Leitfähigkeitstyp
wie das Substrat (11) hat,  einer oberen, der einfallenden elektromagnetischen
Strahlung ausgesetzten Epitaxialschicht (13) aus Siliziumkarbid auf
der ersten Epitaxialschicht (12), die den entgegengesetzten Leitfähigkeitstyp
wie die erste Epitaxialschicht (12) hat und mit dieser einen p-n-Übergang
(14) bildet, und mit ohmschen Kontakten (15; 16) an der oberen Epitaxialschicht
(13) und dem Substrat (11),  dadurch gekennzeichnet,  daß die erste
Epitaxialschicht (12) eine soviel niedrigere Trägerkonzentration hat als die
obere Epitaxialschicht (13), daß sich
das Verarmungsgebiet des p-n-Überganges
(14) bei Gleichgewicht vorherrschend in der ersten Epitaxialschicht
(12) ausbildet,  daß die
erste Epitaxialschicht (12) eine definierte Dicke hat, die zur Unterstützung des
Verarmungsgebietes ausreicht und die größer ist als die Diffusionslänge der
Minoritätsträger in der
ersten...
Patent DE-4222365-B4 (DE)
Title: Stellelement
Inventor: KOBER RAINER
IPC: E05B81/24
Filed: 1992-07-08
Granted: 2007-03-01
Abstract: Stellelement
mit einem Stößel (1),
der von einem Elektromotor (2) über
einen Zahntrieb (3) zwischen zwei Endpositionen hin- und herbewegbar
ist sowie mit einem Gehäuse
(4), und einem Endschalter (5), wobei zur Betätigung des feststehenden Endschalters
(5) eine Schaltrampe (6) vorgesehen ist, die  – im Gehäuse (4)
geführt
und gleichsinnig mit dem Stößel (1)
bewegbar ist und die  – ein
sich in Bewegungsrichtung erstreckendes Langloch (7) aufweist, in
das ein Mitnehmer (8) des Stößels (1)
eingreift, wobei  – das
Profil und das Langloch (7) der Schaltrampe (6) derart aufeinander
abgestimmt sind, dass der Schaltzustand des Endschalters (5) bei
einer Bewegung des Stößels (1) von
der einen in die andere Endposition für beide Bewegungsrichtungen
jeweils nur einmal bei Erreichen der Endposition geändert wird,  wobei
der Endschalter (5) als Wechselschalter ausgebildet ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Stellelement maximal drei Zuleitungen
aufweist, dass der Endschalter (5) bei...
Patent DE-4423781-B4 (DE)
Title: Material zur Beschichtung eines Neutronenleiters
Inventor: MEZEI FERENC
IPC: G21K1/06
Filed: 1994-06-30
Granted: 2005-03-17
Abstract: Material
zur Beschichtung eines Neutronenleiters, das eine Ni-Legierung aus
mindestens zwei Komponenten ist, die bei Zimmertemperatur nicht
magnetisch ist.
Patent DE-4497816-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verfolgen einer Last auf einem Gurtförderband
Inventor: MURPHY CHRISTOPHER J
IPC: B65G47/46
Filed: 1994-10-14
Granted: 2010-01-07
Abstract: Verfahren zum Verfolgen einer Last, die auf einem Gurtförderband (12) zwischen einer Ausgangsstation (16) mit einem Ausgangsstationslastsensor (18) und einer Zielstation (20) mit einem Zielstationslastsensor (22) befördert wird, und den zugehörigen von den Sensoren aufgenommenen Daten;  bei dem eine Lastaufzeichnung für die Last an der Ausgangsstation (16) geschaffen wird;  bei dem die Last durch den Ausgangsstationslastsensor (18) erfasst wird;  bei dem die Lastaufzeichnung in eine programmierbare Überwachungseinrichtung (C) geladen wird;  bei dem ein Datenfeld zur Kontrolle des Gurtförderbandes (12) eingerichtet wird;  bei dem ein Impulssignal mit einer Anzahl von direkt zu der Bewegung des Gurtförderbandes (12) proportionalen Impulsen geschaffen wird;  bei dem ein Abstandsfeld für die Lastaufzeichnung eingerichtet wird;  bei dem ein Erwartungsrahmen der Länge des Gurtförderbandes (12) eingerichtet wird, der die erwartete Ankunft der Last an der Zielstation (20), basierend auf einer Anzahl von Impulssignalen, anzeigt;  bei dem die Last durch...
Patent DE-10000196-B4 (DE)
Title: Verbesserte Crossflow-Filtrationseinheit
Inventor: MACKENSTEDT INA DR
IPC: B01D69/12
Filed: 2000-01-05
Granted: 2013-10-10
Abstract: Verbesserte Crossflow-Filtrationseinheit zur Trennung von Stoffen einer Speiseflüssigkeit in Filtratstoffe eines Filtrats und in Konzentratstoffe eines Konzentrats, bestehend aus mehreren Abfolgen aus einem flächigen Filtermaterial, einem Filtratsammelspalt, einem weiteren flächigen Filtermaterial und einem Überströmspalt derart, dass die Filtermaterialien mit ihrer Rückfläche den Filtratsammelspalt und mit ihrer Vorderfläche den Überströmspalt begrenzen und der Filtratsammelspalt mit mindestens einem Auslaß für Filtrat und der Überströmspalt mit einem Einlaß für zu filtrierende Speiseflüssigkeit und mit einem Auslaß für das Konzentrat ausgestattet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtermaterial aus zwei aufeinander liegenden porösen Membranlagen besteht, wobei die dem Filtratsammelspalt zugewandte Membranlage eine mittlere Porengröße im Bereich einer Ausschlußgrenze von 1000 Dalton bis 1,2 μm aufweist und welche die Konzentratstoffe von einer Passage durch diese Membranlage ausschließt und wobei die dem Überströmspalt zugewandte Membranlage eine um den Faktor 1,3 bis 5 größere mittlere Porengröße besitzt.
Patent DE-10010377-B4 (DE)
Title: Regelungseinrichtung und Regelungsverfahren für ein Fahrzeug
Inventor: ITO YASUSHI
IPC: F02D41/30
Filed: 2000-03-03
Granted: 2006-02-09
Abstract: Regelungseinrichtung
für ein
Fahrzeug, das mit einem Motor (10) und einem stufenlosen Getriebe
(16) ausgestattet ist, die eine erste Regelungseinrichtung zur Durchführung einer
Treibstoffeinspritzung in einem Ansaugtakt des Motors (10), um Gemischgas
gleichmäßig in einem
Brennraum des Motors (10) zu verteilen, und eine zweite Regelungseinrichtung
aufweist zur Durchführung
der Treibstoffeinspritzung in einem Verdichtungstakt des Motors
(10), um Gemischgas in Richtung einer Zone nahe an einer Zündkerze
des Motors (10) zu drücken, wobei  die
Regelungseinrichtung eine Übergangsschwingungsdämpfungsregelungseinrichtung
Dämpfung
von längsgerichteten
Schwingungen des Fahrzeuges durch Regelung von zumindest dem Motor
(10) oder dem stufenlosen Getriebe (16) und eine Auswahleinrichtung
aufweist zur Auswahl einer Regelung durch die erste Regelungseinrichtung oder
einer Regelung durch die zweite Regelungseinrichtung entsprechend
einer Lastbedingung des Motors,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Auswahleinrichtung einen Übergang
von der zweiten Regelung zu der ersten Regelung verhindert, falls
die Übergangsschwingungsdämpfungsregelung
gerade ausgeführt
wird, wenn eine Lastbedingung des Motors (10)...
Patent DE-10014656-B4 (DE)
Title: Kalt/Warmbearbeitungs- und Wärmebehandlungsverfahren für hochlegierten Stahl der Gruppe mit hohem Kohlenstoffgehalt
Inventor: MIYASHITA SHU
IPC: C21D7/00
Filed: 2000-03-24
Granted: 2008-05-08
Abstract: Kalt/Warmbearbeitungs-
und Wärmebehandlungsverfahren
für hochlegierten
Stahl der Gruppe mit hohem Kohlenstoffgehalt, umfassend die nachfolgend angegebenen
Schritte:  Durchführen
einer Kalt/Warmbearbeitung bei einer Temperatur niedriger als 800°C für die Bewirkung
einer plastischen Deformation von mehr als 10% in Hinblick auf ein Bauteil,
das viel kristallisiertes Primärcarbid
aufweist und aus mindestens einem Stahl von hochlegiertem Stahl
der Gruppe mit hohem Kohlenstoffgehalt, die rostfreien Stahl mit
hohem Kohlenstoffgehalt und Werkzeugstahl umfasst, hergestellt ist,
sodass Risse und Hohlräume
in dem kristallisierten Primärcarbid
gebildet werden können;
und  Durchführen
einer isostatischen Heißpressbehandlung
an dem Bauteil, sodass die Risse und Hohlräume in dem Primärcarbid
beseitigt werden können.
Patent DE-10020067-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Kantenposition in Farbbildern, insbesondere für Farb- und Intensitätsübergänge
Inventor: USBECK CHRISTIAN DIPL-ING
IPC: G06T7/13
Filed: 2000-04-18
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Position von fallenden und steigenden Kanten
in Farbbildern, insbesondere bei der Erkennung von Farb- und Intensitätsübergängen in
einem Farbraum F, bei dem  – zur
Bestimmung der Kante K jeder Farbwert F i  =
(X i / 1, X i / 2, X i / 3) T  ∍ F in eine Vektordarstellung ausgehend von einem ausgezeichneten
Punkt O = (O 1 , O 2 , O 3 ) des Farbraumes F überführt und  – entlang
einer vorgegebenen Antastrichtung mittels eines auf der Vektordarstellung basierenden Verfahrens der Übergang
von einer Farbe F L  links der Kante K auf
eine Farbe F R  rechts der Kante K bestimmt
wird, wobei  – zur
Bestimmung des Kantenorts sowie der Information, ob es sich bezüglich der
Antastrichtung um eine steigende oder fallende Kante handelt, (i)
der Betrag des Kreuzprodukts  als Maß für den vektoriellen Abstand
zweier Farben F i  und F i+1  entlang
eines Suchstrahls im Farbraum F, sowie (ii) die Richtung des Kreuzproduktes  ermittelt wird.
Patent DE-10025286-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Signalisierung in einem Funk-Kommunikationssystem und Basisstation in einem Funkkommunikationssystem
Inventor: PURAT MARCUS
IPC: H04B7/005
Filed: 2000-05-22
Granted: 2004-12-23
Abstract: Verfahren
zur Signalisierung in einem Funk-Kommunikationssystem,
wobei das Funk-Kommunikationssystem ein CDMA-Teilnehmer-Separierungsverfahren
unterstützt,
dadurch gekennzeichnet, dass von einer Basisstation (NB) des Funk-Kommunikationssystems
eine aktuelle Anzahl (n) der in einer Funkzelle (Z) der Basisstation
(NB) zugeteilten Spreizcodes (c) kodiert durch eine Auswahl und/oder
Anzahl von Kanalmeßsequenzen
(tseq) zu einer Teilnehmerstation (UE) signalisiert wird.
Patent DE-10030220-B4 (DE)
Title: Dampfbad, geeignet für die Versorgung mit Kleindampferzeugern, bestehend aus einer Dampfkabine mit flexiblen oder starren Wänden
Inventor: BUCHMANN RICHARD
IPC: A61H33/06
Filed: 2000-06-20
Granted: 2007-02-22
Abstract: Dampfbad,
bestehend aus einer Dampfkabine mit flexiblen Wänden (4) und einem Dampfbeschickungssystem,
zum Anschluss an einen externen oder zugehörigen Dampfgenerator, dadurch
gekennzeichnet, dass die mit dem Dampf in Kontakt kommenden Wände (4)
der Dampfkabine oder Teilflächen
dieser Wände
zur Erzielung eines geringen Aufwärmenergiebedarfs dieser Wände (4)
selbst und einer guten thermischen Isolationswirkung nach außen aus
einer dünnwandigen
Innenhaut (3), gefertigt aus einem Material mit geringer Wärmekapazität, einer
gasförmigen
oder zumindest leichtgewichtigen Wärmeisolationsschicht (2), die
mit der Innenhaut eine Einheit darstellen kann, und einer flexiblen,
ansonsten beliebigen Außenwand
(1) bestehen und dass die flexiblen Wände (4) entweder durch Drahtringe
oder -spiralen (5) schlauchförmig
in eine Form beliebigen Grundrisses gehalten werden oder aus einem
Spiralwickelschlauch bestehen, wobei die mit dem Dampf in Kontakt
kommenden Wände
(4) der Dampfkabine oder Teilflächen
dieser Wände aus
zwei oder mehreren Lagen Kunststofffolie oder textilem Gewebe mit
zwischen diesen Lagen eingeschlossenen Gaspolstern gebildet werden
oder dass sie...
Patent DE-10039595-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Metallverbundmembran, damit hergestellte Metallverbundmembran und deren Verwendung
Inventor: KEMPF BERND
IPC: H01M8/0662
Filed: 2000-08-12
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Metallverbundmembran enthaltend eine dünne Metallmembran
mit einer gewünschten
Dicke und einen metallischen Membranträger mit poröser Struktur, wobei Metallmembran und
Membranträger
aus zwei unterschiedlichen Metallen oder Metallegierungen bestehen,
wobei eine Vorstufe der Metallmembran auf eine unporöse Vorstufe
des Membranträgers
gelegt, der Metallverbund zwischen beiden Vorstufen hergestellt,
die gewünschte
Dicke der Metallmembran durch Umformen des Metallverbundes eingestellt
und abschließend
die poröse
Struktur des Membranträgers
erzeugt wird.
Patent DE-10052134-B4 (DE)
Title: Heiz-, Belüftungs- und/oder Klimageräte
Inventor: ABOUCHAAR NICOLAS
IPC: B60H1/03
Filed: 2000-10-20
Granted: 2012-09-27
Abstract: Heiz-, Belüftungs- und/oder Klimagerät, mit optional einem Verdampfer (10) und mit einem Gebläse, einem Heizwärmetauscher (12) sowie einer Zusatzheizeinrichtung (14), wobei die Zusatzheizeinrichtung (14) zumindest teilweise mit Luft beaufschlagt ist, die nicht durch den Heizwärmetauscher (12) getreten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzheizeinrichtung (14) in unterschiedlichen Betriebsmodi von einem Luftstrom in unterschiedlichen Richtungen durchströmt wird zumindest abschnittsweise in im wesentlichen einander entgegengesetzten Richtungen wirksam durchströmbar ist.
Patent DE-10058437-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen zum Verbinden zweier Materialbahnen
Inventor: LEDDERBOHM PETER
IPC: B65H19/18
Filed: 2000-11-24
Granted: 2006-03-30
Abstract: Vorrichtung
(01; 31; 32) zum Verbinden zweier jeweils auf einer Materialrolle
(06; 07) aufgespulten Materialbahnen (11) mit mindestens zwei Verbindungsorganen
(18; 19) und zwei Schneidorganen (21; 22), dadurch gekennzeichnet,
dass die Verbindungsorgane (18; 19) und die Schneidorgane (21; 22)
an einer gemeinsamen, ortsfesten Schwenkachse (20) schwenkbar angeordnet
sind.
Patent DE-10059233-B4 (DE)
Title: Formwerkzeug zum Spritzgießen eines Kleiderbügels
Inventor: DECKERS HANS
IPC: B29C45/26
Filed: 2000-11-29
Granted: 2009-08-13
Abstract: Formwerkzeug zum Spritzgießen eines Kleiderbügels, der einen zwei Bügelarme bildenden Bügelkörper mit nach unten offenem U-Profil aufweist, mit einem unteren Werkzeugteil (12), das einen die Innenkontur des U-profilierten Bügelkörpers formenden Kern (12a) umfasst, und mit einem oberen Werkzeugteil (11), das die Außenkontur des Bügelkörpers zumindest in dessen mittlerem Bereich abformt, wobei die beiden Werkzeugteile (11, 12) zur Entformung des Kleiderbügels relativ zueinander bewegbar sind, und wobei jedem Bügelarm zumindest ein Formteil zugeordnet ist, das die Außenkontur des Bügelkörpers in einem äußeren Endabschnitt abformt, der sich bis zum äußeren freien Ende des jeweiligen Bügelarms erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Formteil (14) auswechselbar in einer Aufnahme (11a) des oberen Werkzeugteils (11) sitzt.
Patent DE-10066269-B4 (DE)
Title: Regelvorrichtung für eine hydraulisch angetriebene Winde
Inventor: NISHIMOTO YOSHIO
IPC: B66D1/48
Filed: 2000-11-24
Granted: 2008-09-25
Abstract: Regelvorrichtung
für eine
hydraulisch angetriebene Winde mit:  einer Windentrommel (1);  einem
Hydraulikmotor (2) mit variabler Kapazität zum Antreiben der Windentrommel
(1);  einer Hydraulikpumpe (6) als Hydraulikquelle für den Hydraulikmotor
(2);  einem Regelventil (5) zum Regeln der Zufuhr und des Auslasses
von Drucköl
für den
Hydraulikmotor (2);  einer Aufwindungsbetriebseinrichtung (7)
zum Betreiben des Regelventils (5) zu einer Aufwindungsseite;  einer
Abwindungsbetriebseinrichtung (8) zum Betreiben des Regelventils
(5) zu einer Abwindungsseite;  einer Hydraulikmotorkapazitätsregeleinrichtung
(12) zum Regeln der Kapazität
des Hydraulikmotors (2) gemäß einer Pumpenmotordrehzahl
zum Antreiben der Hydraulikpumpe (2), um dadurch die Drehzahl des
Hydraulikmotors auf nicht mehr als eine vorbestimmte zulässige Drehzahl
des Hydraulikmotors zu dem Zeitpunkt des Betriebs des freien Falls
zu regeln; und  einer Anweisungseinrichtung (15) zum Ausgeben
von Anweisungen des freien Falls, wobei die Hydraulikmotorkapazitätsregeleinrichtung
(12) durch die Anweisungen aus der Anweisungseinrichtung (15) des
freien Falls betätigt
wird, um den Hydraulikmotor...
Patent DE-10119411-B4 (DE)
Title: Selbstausrichtender Double-Gate-Mosfet mit separaten Gates und ein Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: COHEN GUY
IPC: H01L29/786
Filed: 2001-04-20
Granted: 2015-06-11
Abstract: Ein Verfahren, um einen Double-Gate-Transistor herzustellen, wobei – eine laminierte Struktur mit einer Kanalschicht (5) und mit Isolierschichten (1, 2, 3, 6, 7) auf jeder Seite der Kanalschicht (5) gebildet wird; – Öffnungen (8) in der laminierten Struktur gebildet werden; – Drain- und Source-Bereiche (11) in den Öffnungen (8) gebildet werden; – Teile (6, 7) der Isolierschichten (1, 2, 3, 6, 7) über der Kanalschicht (5) entfernt werden, um den ersten Teil einer exponierten Kanalschicht (5) zurückzulassen, wobei – ein erstes Gate-Dielektrikum (15) auf der Kanalschicht (5) gebildet wird; – eine erste Gate-Elektrode (16) auf dem ersten Gate-Dielektrikum (15) gebildet wird; – die Teile (1, 2) der Isolierschichten (1, 2, 3, 6, 7) unter der Kanalschicht (5) und zwischen den beidseits der Kanalschicht (5) angeordneten Drain- und Source-Bereichen (11) entfernt werden, um den zweiten Teil einer exponierten Kanalschicht (5) zurückzulassen, so dass zwischen der Kanalschicht (5) und einer unteren Schicht (3) der Isolierschichten (1, 2, 3, 6, 7) ein Tunnel (20) gebildet wird; – wobei ein zweites Gate-Dielektrikum (21) auf dem zweiten Teil der exponierten Kanalschicht (5) gebildet wird; – eine zweite Gate-Elektrode (22) auf dem zweiten Gate-Dielektrikum (21) gebildet wird; – die Drain- und Source-Bereiche (11) dotiert werden, wobei die erste Gate-Elektrode (16) und die zweite Gate-Elektrode (22) unabhängig voneinander gebildet werden.
Patent DE-10121802-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bilderzeugung bei einem Kernspintomographie-Gerät und Kernspintomographie-Gerät sowie Datenverarbeitungsanlage
Inventor: DEIMLING MICHAEL
IPC: G01R33/56
Filed: 2001-05-04
Granted: 2004-09-30
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines Bildes (B) aus Kernresonanzsignalen eines Kernspintomographie-Geräts (1), wobei eine aus Kernresonanzsignalen erzeugte erste Bildmatrix (BM1) und eine aus anderen Kernresonanzsignalen erzeugte zweite Bildmatrix (BM2) generiert werden, wobei für jeden Bildpunkt (i) ein Gesamtbetrag (G i ) gebildet wird, indem zu oder von einem ersten Beitrag (B1 i ), der vom Betragswert (X i ) des entsprechenden Bildpunkts (i) der ersten Bildmatrix (BM1) abhängig ist, ein vom zugehörigen Betragswert (Y i ) der zweiten Bildmatrix (BM2) abhängiger zweiter Beitrag (B2 i ) addiert bzw. subtrahiert wird, und wobei die Gesamtbeträge (G i ) zur Erzeugung des Bildes (B) verwendet werden, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Beitrag (B2 i ) für jeden Bildpunkt (i) durch Multiplikation des entsprechenden Betragswerts (Y i ) der zweiten Bildmatrix (BM2) mit einem Gewichtsfaktor (F) gebildet wird, wobei der Gewichtsfaktor (F) derart von dem Betragswert (Y i ) der zweiten Bildmatrix (BM2) abhängt, dass er bei einem großen Betragswert (Y i ) größer ist als bei kleinem Betragswert (Y i )
Patent DE-10136743-B4 (DE)
Title: Verfahren zur hermetischen Verkapselung eines Bauelementes
Inventor: CHRISTL ERNST DR
IPC: H01L23/28
Filed: 2001-07-27
Granted: 2013-02-14
Abstract: Verfahren zur hermetischen Verkapselung eines elektronischen Bauelements, aufweisend – einen Chip (1) mit einer Bauelementstrukturen (2) tragenden Vorderseite und einer Rückseite – einen Träger (4) mit elektrischen Anschlußflächen (7) mit den Schritten: a) Befestigen und elektrisches Kontaktieren des Chips (1) auf dem Träger (4) so, daß die Vorderseite des Chips zum Träger weist und nach der Befestigung im lichten Abstand zu diesem angeordnet ist b) Überdecken der Rückseite des Chips mit einer Folie (8) aus Kunststoff so, daß die Ränder der Folie den Chip überlappen und in einem Randbereich (13) rund um den Chip auf dem Träger (4) aufliegen c) dichtes Verbinden der Folie (8) mit dem Träger (4) im gesamten Randbereich (13) d) Strukturieren der Folie so, daß die Folie außerhalb des Randbereichs in zwei parallel zum Randbereich im Abstand zueinander verlaufenden Streifen (9), die den Randbereich umfassen, entfernt wird, wobei in den...
Patent DE-10137088-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden von siliziumhaltigen Dünnschichten mittels Atomschichtabscheidung (Atomic Layer Deposition) unter Verwendung von Aminosilanen
Inventor: KIM YEONG-KWAN
IPC: H01L21/31
Filed: 2001-07-30
Granted: 2008-03-06
Abstract: Atomschichtabscheidungsverfahren zum
Ausbilden einer festen Dünnschicht,
die Silizium enthält,
das folgende Schritte aufweist:  a) Anordnen eines Substrats
in einer Kammer;  b) Injizieren eines ersten ein Aminosilan
und damit Silizium enthaltenden Reaktionsmittels in die Kammer,
wobei das erste Reaktionsmittel zumindest eines ist, das aus der Gruppe
bestehend aus Si[N(CH 3 ) 2 ] 4 , SiH[N(CH 3 )2] 3 , SiH 2 [N(CH 3 ) 2 ] 2 ,
und SiH 3 [N(CH 3 ) 2 ] ausgewählt
worden ist;  c) Chemisorbieren eines ersten Teils des ersten
Reaktionsmittels auf dem Substrat und Physisorbieren eines zweiten Teils
des ersten Reaktionsmittels auf dem Substrat;  d) Entfernen
des physisorbierten zweiten Teils des ersten Reaktionsmittels von
dem Substrat;  e) Injizieren eines zweiten Reaktionsmittels
in die Kammer;  f) Chemisches Reagieren eines ersten Teils des
zweiten Reaktionsmittels mit dem chemisorbierten ersten Teil des ersten
Reaktionsmittels, um einen siliziumhaltigen Feststoff auf dem Substrat
auszubilden; und  g) Entfernen des Teils des zweiten Reaktionsmittels,
der nicht chemisch reagiert hat, aus der Kammer.
Patent DE-10164070-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trennen von Verbundglas und ihre Verwendung
Inventor: GLASER SIEGFRIED
IPC: C03B33/07
Filed: 2001-12-24
Granted: 2005-02-03
Abstract: Vorrichtung
zum Trennen von Verbundglastafeln aufweisend eine Vorrichtung zum
Ritzen und Brechen der Verbundglastafeln sowie eine Heizvorrichtung
(35), welche über
eine Wärme
aussendende Einrichtung (46) Folienmaterial im Bereich einer Trennlinie
einer Verbundglasscheibe oder -tafel mit Wärme beaufschlagt, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Hitze aussendende Einrichtung (46) zum teilbereichsweisen Aufheizen von
unterschiedlich breiten Glasplatten eine Mehrzahl von unterschiedlich
langen Heizstrahlern (47, 48) oder eine Mehrzahl von unterschiedlich
langen Heizsegmenten aufweist.
Patent DE-10196925-B4 (DE)
Title: Magnetspulenventil
Inventor: ANASTAS JEFFREY V
IPC: F16K31/06
Filed: 2001-09-07
Granted: 2008-04-30
Abstract: Ventilbaugruppe
mit:  einem Ventilkörper,
der einen Einlassanschluss, einen Auslassanschluss und einen Ventilsitz
einschließt,
der einen Kanal aufweist, der die Einlass- und Auslassanschlüsse miteinander
verbindet;  einem Ventilelement, das entlang einer Achse beweglich ist,
die sich durch den Kanal des Ventilsitzes erstreckt, um den Kanal
zu schließen
und zu öffnen;  einem
Anker aus magnetischem Material, der an dem Ventilelement befestigt
ist;  einer elektrischen Magnetspulenwicklung, die koaxial den Anker
umgibt und sich entlang der Achse erstreckt, wobei eine Ansteuerung
der Wicklung die Strömungsmittelströmung zwischen
den Einlass- und Auslassanschlüssen steuert;  einem
strömungsmitteldichten
Faltenbalg, der so angeordnet ist, dass er eine Kraft auf das Ventilelement
entgegengesetzt zu einer Kraft ausübt, die auf das Ventilelement
von der Strömungsmittelströmung zwischen
dem Einlass- und Auslassanschlüssen
ausgeübt
wird;  einem Druckausgleichskanal, der den Einlassanschluss mit
dem Faltenbalg verbindet;  einem Gehäuse, das über der Magnetspulenwicklung
angeordnet ist;  einer Dichtung, die zwischen dem...