baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018001935-U1 (DE)
Title: Chirurgische Absaugkanüle mit LED-Beleuchtung
IPC: A61M1/00
Filed: 2018-04-16
Abstract: Chirurgische Absaugkanüle mit steckbarer Beleuchtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Absaugkanüle in der Seitenansicht im wesentlichen T-förmig ist und mit einem Durchtrittsloch (26) am Übergang vom Hauptrohr (18) zur Spitze (20) ausgestattet ist, durch das die Stromversorgung (34) zumindest zu einer LED (32) gesteckt werden kann.
Patent DE-202018002861-U1 (DE)
Title: Behälter mit Luft zur Luftausgabe mit Ventil und außenstehende Einatmungsrohr für den Einsatz in der Nase
IPC: A61M16/00
Filed: 2018-06-16
Abstract: Behälter mit Luft zur Luftausgabe mit Ventil und außenstehende Einatmungsrohr für den Einsatz in der Nase:
 Dadurch gekennzeichnet, dass das Einatmungsrohr (1), Konnektoren zu der Nase (2) hat, die Konisch sind und Abdichtungsringe (3) um sich herum haben, als auch Luft durchlass-Öffnungen (9) in der Spitze. Eine „Y Stück“ (5), die die Verbindungsschläuche (4) und die Kunststoff-Kanüle (6) verbindet. Die Kunststoff-Kanüle (6) hat einen Querschnitt (10) und wird in den Behälter (7) bzw. in der Ansatzstelle des Behälters (8) hineingesteckt.  1 .1 und  1 .2.
Patent DE-202018004682-U1 (DE)
Title: Karosserie-Bein-Klappen für Krafträder mit Fahrerkabine
IPC: B62J17/00
Filed: 2018-10-09
Abstract: Karosserie-Bein-Klappen für Krafträder mit Fahrerkabine und Einstieg-Klappe oder- Türen, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Bein-Klappen seitlich an der Fahrerkabine befinden und nach außen schwenken lassen, so dass der Nutzer, die Beine, beim Anfahren und Anhalten des Fahrzeuges, bei geschlossenem Einstieg, nach außen auf den Boden bewegen/stellen kann, um das Kraftrad abzustützen, ohne die Einstiegs-Klappe oder Einstiegs-Tür zu öffnen.
Patent DE-202018102160-U1 (DE)
Title: Sofa, das ebenfalls als Bett dienen kann
IPC: A47C17/16
Filed: 2018-04-18
Abstract: Sofa, das ebenfalls als Bett dienen kann, umfassend eine Rückenlehne und einen Sitzkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzkörper einen hinteren Sitz und einen vorderen Sitz umfasst, wobei der vordere Sitz sich unterhalb des hinteren Sitzes befindet und relativ zu dem hinteren Sitz nach vorne ausfahrbar ist, wobei die Rückenlehne drehbar an dem hinteren Ende des hinteren Sitzes angeordnet ist.
Patent DE-202019000225-U1 (DE)
Title: Schutzanordnung zur Uberwachung eines elektrischen Energieversorgungsnetzes, insbesondere eines Niederspannungsnetzes
IPC: H02J3/00
Filed: 2019-01-10
Abstract: Schutzanordnung (10) zur Überwachung eines elektrischen Energieversorgungsnetzes (11) mit einem Schutzgerät (12), wobei
 - das Schutzgerät (12) mindestens einen Spannungseingang (14) zur Erfassung eines Spannungssignals unter Bildung von Spannungsmesswerten umfasst; und wobei
 - das Schutzgerät (12) eine Recheneinrichtung (18) umfasst, die dazu ausgebildet ist, zumindest anhand der Spannungsmesswerte einen aktuellen Betriebszustand des Energieversorgungsnetzes (11) zu erkennen und ein Fehlersignal zu erzeugen, wenn ein unzulässiger Betriebszustand vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Spannungseingang (14) des Schutzgeräts (12) im Normalbetrieb des Energieversorgungsnetzes (11) zur Messung einer geringeren Spannung als der Maximalspannung des Spannungssignals ausgelegt ist; und
 - die Schutzanordnung (10) einen Spannungsteiler (16) aufweist, uber den der Spannungseingang (14) des Schutzgerates (12) direkt mit einem Leiter des elektrischen Energieversorgungsnetzes (11) verbindbar ist, wobei der Spannungsteiler (16) derart bemessen ist, dass die am Spannungseingang (14) anliegende Spannung zu jedem Zeitpunkt innerhalb der Auslegungsgrenzen des Spannungseingangs (14) liegt.
Patent DE-202019003413-U1 (DE)
Title: Paratrike zum Pedelec / E-Bike- Fahrbetrieb, im Straßenverkehr. Mit Handlenker an der Vorderachse
IPC: B60F5/02
Filed: 2019-08-17
Abstract: Elektrische Automobilisationseinrichtung für Paratrikes
 Paratrike welches mit elektrisch betriebenen Radnabenmotoren an der Hinterachse oder als Einzelvorderrad ausgeführt ist. dadurch gekennzeichnet dass den Radnabenmotoren, mittels eines Pedalsensors , welcher an einem Tretwerk verbaut wird- oder eines Gasgriffes, welcher am Lenker verbaut wird, elektrische Energie aus einer mitgeführten Batterie, über eine Stromregeleinrichtung, zugeführt werden kann und so ohne weiteren erheblichen Muskelkraftaufwand am Straßenverkehr teilnehmen kann.
Patent DE-202019103546-U1 (DE)
Title: Rolle-zu-Rolle-Verarbeitungsanlage für flexibles Material und Detektionssystem für flexibles Teile basierend auf dem Grad der Modellübereinstimmung
IPC: H01L51/56
Filed: 2019-06-27
Abstract: Rolle-zu-Rolle-Verarbeitungsanlage für flexibles Material, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:dreiachsige Beschleunigungsschwingungssensoren;einen Speicher zum Speichern des Computerprogramms;einen Prozessor, wenn das Computerprogramm implementiert wird.
Patent DE-202019104175-U1 (DE)
Title: Isolationsvorrichtung für den Patiententransport
IPC: A61G10/02
Filed: 2019-07-30
Abstract: Isolationsvorrichtung für den Patiententransport umfassend eine aufblasbare, abgedichtete Kammer (19) aus einem robusten, vorwiegend transparenten Material, vorzugsweise Plastik, zum Transport von Patienten im Liegen, wobei an der Kammer (19) in das Innere der Kammer (19) gerichtete Handschuhe (1) angeordnet sind, in welche durch Handschuhöffnungen (2) von außen eingreifbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Be- und Entlüftungssystem (8) an der Kammer (19) angeordnet ist, wobei das Be- und Entlüftungssystem (8) derart ausgebildet ist, dass die Kammer (19) mit Über- oder Unterdruck betrieben werden kann, und am Be- und Entlüftungssystem (8) Antiaerosol und/oder Gasschutz- und/oder vergleichbare Filter (7) angeordnet sind, wobei an der Kammer (19) ein Druckhaltesystem angeordnet ist, dass den Über- bzw. Unterdruck regelt.
Patent DE-202019106822-U1 (DE)
Title: Trinkhalm
IPC: A47G21/18
Filed: 2019-12-06
Abstract: Trinkhalm (1), umfassend einen röhrenförmigen Grundkörper (2) aus metallischem Werkstoff, welcher an einem freien Ende einen ersten zylindrischen Abschnitt (3) und an dem anderen freien Ende einen zweiten zylindrischen Abschnitt (4) aufweist, wobei zwischen dem ersten Abschnitt (3) und dem zweiten Abschnitt (4) ein als Wellrohr ausgebildeter dritter Abschnitt (5) angeordnet ist, wobei der erste Abschnitt (3), der zweite Abschnitt (4) und der dritte Abschnitt (5) materialeinheitlich und einstückig ausgebildet sind und wobei das aus dem ersten Abschnitt (3) ausgebildete freie Ende eine Trinköffnung (7) ausbildet, wobei der Querschnitt der Trinköffnung (7) geringer ist als der Querschnitt des Grundkörpers (2).
Patent DE-202020001271-U1 (DE)
Title: Fluoreszierender Hundehüftgurt
IPC: A01K27/00
Filed: 2020-03-31
Abstract: Fluoreszierender Hundehüftgurt, dadurch gekennzeichnet, dass der Gurt auf der Oberfläche mit lichtspeichernden Pigmenten beschichtet ist.
Patent DE-202020001532-U1 (DE)
Title: Elektrostatische Einwegmaske zum Schutz der Augen vor biologisch gefährlichen Mikropartikeln
IPC: A61F9/02
Filed: 2020-04-14
Abstract: Vorrichtung zum Schutz der Augen vor biologisch gefährlichen Mikropartikeln aus transparentem, flexiblem, elektrostatisch aktivierbarem Film, der nach dem Reiben mit den Händen das Gesicht bedeckt und ohne Befestigungselemente an der Haut haftet.
Patent DE-202020003812-U1 (DE)
Title: Drehbare Staubox in Fahrzeugfelge
IPC: B60R9/00
Filed: 2020-09-08
Abstract: Die Box ist drehbar zentrisch aufgehängt(10BG)
Patent DE-202020005490-U1 (DE)
Title: Fahrzeugscheibe
IPC: H01Q1/32
Filed: 2020-03-20
Abstract: Fahrzeugscheibe, aufweisend ein erstes Substrat (GS1) und mindestens eine erste elektrisch leitende Schicht (LS1), wobei die Fahrzeugscheibe an zumindest einem Abschnitt am Rand der Fahrzeugscheibe einen Schwarzdruck aufweist, wobei die erste elektrisch leitende Schicht (LS1) zumindest abschnittsweise hinter dem Schwarzdruck angeordnet ist, wobei in dem Abschnitt der ersten elektrisch leitenden Schicht (LS1), der hinter dem Schwarzdruck angeordnet ist eine erste Antennenstruktur (ANT1) und eine zweite Antennenstruktur (ANT2) angeordnet sind, wobei die erste Antennenstruktur (ANT1) und die zweite Antennenstruktur (ANT2) jeweils Vorzugsrichtungen aufweisen, die einen Winkel von circa 70° - 110° zueinander aufweisen, wobei die Fahrzeugscheibe weiterhin eine Verzögerungsleitung (VZL) aufweist, um Signale der ersten Antennenstruktur (ANT1) gegenüber Signalen der zweiten Antennenstruktur (ANT2) zu verzögern, wobei die Fahrzeugscheibe weiterhin einen Koppler (K) aufweist, um die verzögerten Signale der ersten Antennenstruktur (ANT1) und Signale der zweiten Antennenstruktur (ANT2) zusammenzuführen, um ein zirkular polarisiertes Signal aufzufangen.
Patent DE-202020102218-U1 (DE)
Title: Mobile Reinigungs- bzw. Desinfektionsvorrichtung
IPC: A61L2/26
Filed: 2020-04-21
Abstract: Mobile Reinigungs- bzw. Desinfektionsvorrichtung für die Hände, dadurch gekennzeichnet, daß auf einem klappbaren, dreifüßigen Stativ (1) ein Behälter (2) mit Reinigungs- bzw. Desinfektionslösung befestigt ist, wobei Betätigungsmittel (3) für das Freigeben einer Menge von Reinigungs- bzw. Desinfektionslösung vorgesehen sind.
Patent DE-202020103001-U1 (DE)
Title: Schlaginstrument, insbesondere Cajon
IPC: G10D13/01
Filed: 2020-05-26
Abstract: Schlaginstrument, insbesondere Cajon umfassend wenigstens eine Schlagfläche (11, 12, 13), wenigstens eine weitere Fläche (14, 15, 16), in der sich gegebenenfalls ein Schallloch (17, 18) befindet, wobei die weitere Fläche einer Schlagfläche mit Abstand gegenüberliegt, sowie Rahmenelemente (20), welche wenigstens eine Schlagfläche in einer Richtung etwa senkrecht zu ihrer Flächenausdehnung mit wenigstens einer weiteren Fläche verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass das Schlaginstrument wenigstens zwei Schlagflächen (11, 12; 12, 13) umfasst, welche in einem stumpfen Winkel zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202020103515-U1 (DE)
Title: Leichtbauwandsystem
IPC: E04B2/02
Filed: 2020-06-18
Abstract: Leichtbauwandsystem mit vorfertigbaren Fügeanschlüssen der Wandelemente zum Aufbau statisch selbst- und lasttragender Konstruktionen, insbesondere für energieautarke Kleingebäude, umfassend eine Dämmschichtkombination und eine Schaltung, ausgeführt in Tafel- oder Ständerbauform, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämmschichtkombination eine erste Flächenschicht aus Holzfaser- oder Zellulosedämmung und eine weitere, zweite Flächenschicht aus einem mineralischen Hochleistungsdämmstoff aufweist, wobei die Flächenschichten von einer Plattenanordnung, insbesondere aus einem Holzplattenwerkstoff begrenzt und voneinander getrennt sind.
Patent DE-202020103855-U1 (DE)
Title: Sperrriegel mit Schutz der Führungselemente
IPC: F16B1/02
Filed: 2020-07-02
Abstract: Sperrriegel (1, 1', 1") zur Arretierung eines Bauteils oder eines Werkstücks, aufweisend:- einen Griffhebel (2);- einen Arretierstift (3), der mit einem hinteren Ende (4) starr mit dem Griffhebel (2) verbunden ist;- eine Hülse (5), in der der Arretierstift (3) entlang einer zentralen Längsachse (6) verschiebbar und um die Längsachse (6) drehbar gelagert ist, wobei der Arretierstift (3) zumindest zwischen einer ausgefahrenen Stellung (8), in der ein vorderes Ende (9) des Arretierstifts (3) aus der Hülse (5) herausragt, und einer eingefahrenen Stellung (10), in der das vordere Ende (9) weiter in die Hülse (5) zurückgezogen ist, insbesondere vollständig zurückgezogen ist, verschiebbar ist;- ein Federelement (19), mit welchem der Arretierstift (3) in eine der Stellungen (8, 10), insbesondere die ausgefahrene Stellung (8), vorgespannt ist,- ein erstes Führungselement (12) und ein zweites Führungselement (13), mit denen beim Drehen des Griffhebels (2) gegenüber der Hülse (5) eine Verschiebung des Arretierstifts (3) in der Hülse (5) geführt wird, wobei das erste Führungselement (12) und das zweite Führungselement (13) aneinander abgleiten, und wobei das erste Führungselement (12) an der Hülse (5) ausgebildet oder starr mit der Hülse (5) verbunden ist und das zweite Führungselement (13) am Griffhebel (2) ausgebildet oder starr mit dem Griffhebel (2) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet,dass das erste Führungselement (12) und das zweite Führungselement (13) in einem abgeschlossenen Innenraum (14) des Sperriegels (1, 1', 1") angeordnet sind, der von dem Griffhebel (2), der Hülse (5) und/oder dem Arretierstift (3) umgrenzt ist.
Patent DE-202020106006-U1 (DE)
Title: Testvorrichtung für Katheter
IPC: G01V8/16
Filed: 2020-10-21
Abstract: Testvorrichtung (1) zum Testen von Kathetern, aufweisend:
 - zumindest einen Kanal (11) zum Aufnehmen eines fluiden Mediums sowie eines zu testenden Katheters,
 - einen ersten Lichtwellenleiter (LWL1) sowie einen zweiten Lichtwellenleiter (LWL2), wobei die beiden Lichtwellenleiter (LWL1, LWL2) jeweils eine Vielzahl an Faser-Bragg-Gittern (1A, ..., 10A, 1I, ..., 101) aufweisen, wobei die beiden Lichtwellenleiter (LWL1, LWL2) beidseitig des Kanals (11) angeordnet sind,
 - eine Auswertungseinheit (2), die dazu ausgebildet ist, Licht in die beiden Lichtwellenleiter (LWL1, LWL2) einzukoppeln und an den Faser-Bragg-Gittern (1A, ..., 10A, 1I, ..., 101) gestreutes Licht zu empfangen und zum Messen einer Deformation des Kanals (11) auszuwerten.
Patent DE-202021003566-U1 (DE)
Title: Feuerfeste Gebäudeumhüllung
IPC: A62C2/10
Filed: 2021-11-20
Abstract: Die Idee mit einer Umhüllung durch feuerfesten Stoff ein Gebäude vor Feuer zu schützen
Patent DE-202021003588-U1 (DE)
Title: Händisch betätigter Früchtepflücker mit Auffangschlauch oder Rohr, Drehverschluss und Armhalteschlinge(n) sowie teilweisem oder komplettem Zinkenkranz mit entrundeten Zinken
IPC: A01D46/00
Filed: 2021-11-24
Abstract: das gefensterte, trichterförmige Auffangbehältnis
Patent DE-202021100913-U1 (DE)
Title: Adaptermechanismus für Fahrradschuhe
IPC: A43B5/14
Filed: 2021-02-24
Abstract: Adaptermechanismus für Fahrradschuhe, der mit der Unterseite (122) eines Mountainbikeschuhs (10) kombinierbar ist, wobei der Adaptermechanismus (1) einen etwa fünfeckigen Rastabschnitt (11) und einen Adapterabschnitt (12) umfasst, wobei der Rastabschnitt (11) hervorstehend auf einer Seite des Adapterabschnitts (12) angeordnet ist und der Rastabschnitt (11) und der Adapterabschnitt (12) einstückig ausgebildet sind und der Rastabschnitt (11) mit der Unterseite des Mountainbikeschuhs (10) kombiniert ist;
 wobei ferner eine Verriegelungsausnehmung (13) auf der anderen Seite des Adapterabschnitts (12) als Vertiefung ausgebildet ist und mindestens zwei Verriegelungslöcher (131) durch den Boden der Verriegelungsausnehmung (13) hindurchgehen und die beiden Verriegelungslöcher (131) durch den Rastabschnitt (11) hindurchgehen, wobei ferner mindestens zwei Verriegelungselemente (2) in die mindestens zwei Verriegelungslöcher (131) eingesetzt und in den Mountainbikeschuh (10) eingeschraubt werden;
 wobei der Adapterabschnitt (12) auf der dem hervorstehenden Rastabschnitt (11) gegenüberliegenden Seite mit einem zu kombinierenden Klickpedalelement (30) versehen ist.
Patent DE-202021101189-U1 (DE)
Title: Formprofil
IPC: F21S8/04
Filed: 2021-03-09
Abstract: Formprofil (1) zur Gestaltung eines Randbereiches bei abgehängten Raumdecken, umfassend
 - zumindest ein Grundprofil (11) welches einen entlang einer Längsachse (111) erstreckten Querschnitt aufweist, wobei das Grundprofil (11) zumindest eine Abstrahlkammer (112) aufweist, welche im Querschnitt durch zumindest eine erste Kammerwand (112a), eine zweite Kammerwand (112b) und eine Bodenwand (112d) begrenzt wird und die Abstrahlkammer (112) weiterhin im Querschnitt eine Öffnungsseite (112c) aufweist, welche geöffnet ist und die Öffnungsseite (112c) an die erste Kammerwand (112a) und die zweite Kammerwand (112b) angrenzt und der Bodenwand (112d) gegenüberliegt, wobei eine Mittelsenkrechte auf eine direkte Verbindungslinie zwischen dem Punkt, an dem die erste Kammerwand (112a) in die Öffnungsseite (112c) übergeht und dem Punkt, an dem die zweite Kammerwand (112b) in die Öffnungsseite (112c) übergeht die Bodenwand (112d) der Abstrahlkammer (112) schneidet und im Schnittpunkt zwischen Mittelsenkrechte und Bodenwand (112d) ein Referenzpunkt (R) definiert ist,
 und wobei eine Gerade vom Referenzpunkt (R) zu dem Punkt, an dem die erste Kammerwand (112a) in die Öffnungsseite (112c) übergeht und eine Gerade vom Referenzpunkt (R) zu dem Punkt, an dem die zweite Kammerwand (112b) in die Öffnungsseite (112c) übergeht, zueinander einen Öffnungswinkel (W) einnehmen, wobei der Öffnungswinkel (W) größer oder gleich 90° ist,
 wobei die erste Kammerwand (112a) und die zweite Kammerwand (112b) im Querschnitt betrachtet jeweils zur Bodenwand (112d) einen Winkel von größer als 90° einnehmen,
 und wobei das Grundprofil (11) zumindest eine geschlossene Kanalkammer (113) umfasst, welche angrenzend an die Abstrahlkammer (112) angeordnet ist, wobei die erste Kammerwand (112a) oder die zweite Kammerwand (112b) auch eine Wand der Kanalkammer (113) bildet und somit eine gemeinsame Wand von Abstrahlkammer (112) und Kanalkammer (113) bildet.
Patent DE-202021104813-U1 (DE)
Title: Rollladenantriebsvorrichtung mit einem eingebauten Motor in einem Oberträger
IPC: E06B9/70
Filed: 2021-09-07
Abstract: Rollladenantriebsvorrichtung mit einem eingebauten Motor in einem Oberträger, umfassend einen Oberträger (1) mit einem Aufnahmehohlraum, einen Motor (2), einen Rohrwickelkörper (9), dadurch gekennzeichnet ist, dass der Motor (2) in den Aufnahmehohlraum des Oberträgers (1) eingebaut ist, wobei die Abtriebswelle des Motors (2) durch eine Übertragungsstruktur übertragbar mit dem Rohrwickelkörper (9) verbunden ist, wobei eine Batterie zur Stromversorgung des Motors (2) in den Aufnahmehohlraum des Oberträgers (1) eingebaut ist, wobei die Batterie eine Lithiumbatterie (10) und eine Trockenbatterie (11) umfasst, wobei die Lithiumbatterie (10) mit einer Eingangsleitung (101) und einer ersten Ausgangsleitung (103) versehen ist, wobei das Ende der Eingangsleitung (101) mit einem Ladeanschluss (102) versehen ist, wobei die Trockenbatterie (11) mit einer zweiten Ausgangsleitung (111) verbunden ist, wobei sowohl die erste Ausgangsleitung (103) als auch die zweite Ausgangsleitung (111) mit dem Motor (2) verbunden sind, wobei die Lithiumbatterie (10) und die Trockenbatterie (11) den Motor (2) mit Strom versorgen können.
Patent DE-202022101509-U1 (DE)
Title: Hartmetallschneider für TBM-Teilschnittmaschinen
IPC: E21D9/10
Filed: 2022-03-22
Abstract: Hartmetallschneider für Teilschnittmaschinen, umfassend einen Griff, einen Schneidkörper und mindestens zwei Schneidezähne, wobei der Schneidkörper und der Griff einstückig ausgebildet sind, der Schneidkörper an einem vom Griff entfernten Ende mit mehreren Schneidezahnsitzen versehen ist, auf beiden Seiten jedes Schneidezahnsitzes Befestigungsnuten ausgebildet sind, die Schneidezähne durch Hartlöten in den entsprechenden Befestigungsnuten eingebaut sind, und die Schneidezähne eine Struktur mit mehreren Stufenreihen bilden.
Patent DE-202022103569-U1 (DE)
Title: Kompaktes Essbesteckset mit Schutzfunktion für eine Klinge
IPC: A47G21/06
Filed: 2022-06-28
Abstract: Mehrteiliges Essbesteckset (1, 2, 3), dessen Einzelteile (1, 2, 3) zu einer kompakten Einheit verbindbar sind, umfassend:
 - ein erstes Esswerkzeug (1, 2, 3) mit einem Griffteil (4a, 4b, 4c) und einem Essteil (5a, 5b, 5c), wobei Griffteil (4a, 4b, 4c) und Essteil (5a, 5b, 5c) optional durch ein Übergangsteil (6a, 6b, 6c) miteinander verbunden sein können,
 - ein zweites Esswerkzeug (1, 2, 3) mit einem Griffteil (4a, 4b, 4c) und einem Essteil (5a, 5b, 5c), wobei Griffteil (4a, 4b, 4c) und Essteil (5a, 5b, 5c) optional durch ein Übergangsteil (6a, 6b, 6c) miteinander verbunden sein können, und
 - optional ein drittes Esswerkzeug (1, 2, 3) mit einem Griffteil (4a, 4b, 4c) und einem Essteil (5a, 5b, 5c), wobei Griffteil (4a, 4b, 4c) und Essteil (5a, 5b, 5c) optional durch ein Übergangsteil (6a, 6b, 6c) miteinander verbunden sein können, wobei das erste Esswerkzeug als Messerstück (2) ausgebildet ist, und
 wobei das zweite Esswerkzeug als Gabelstück (1) oder Löffelstück (3) ausgebildet ist, bevorzugt Gabelstück (1), oder andersherum, und
 wobei das optionale dritte Esswerkzeug verschieden vom zweiten Esswerkzeug als Gabelstück (1) oder Löffelstück (3) ausgebildet ist, ferner umfassend
 einen Schiebemechanismus (4a, 7, 8, 9), über welchen mindestens das erste und zweite Esswerkzeug (1, 2) und wahlweise auch zusätzlich das dritte Esswerkzeug (3) zu einer kompakten Einheit lösbar miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Schiebemechanismus (4a, 7, 8, 9) im Wesentlichen über die Griffteile (4a, 4b, 4c) der vorbenannten Esswerkzeuge (1, 2, 3) ausgebildet ist, derart, dass das Griffteil des ersten Esswerkzeugs (2) mindestens eine Vertiefung/ eine Nut (7) aufweist, die derart gestaltet ist, dass mindestens ein(e) Ausstülpung/ Ausbuchtung/ Vorsprung (8), des in der geometrischen Form komplementären Griffteils (4b, 4c) des zweiten und optionalen dritten Esswerkzeugs (1, 3) mindestens zum Teil, bevorzugt aber mindestens hälftig, im Umfang aufnehmen kann, so dass zwischen den so verbundenen Griffteilen des ersten und zweiten (4a, 4b) und optional dritten Esswerkzeugs (4c) eine wieder lösbare Verbindung entsteht.
Patent DE-202022103809-U1 (DE)
Title: Lenkrolle mit einer Bremse
IPC: B60B33/02
Filed: 2022-07-07
Abstract: Lenkrolle (1) mit einer um eine in Einbausituation vertikale Drehachse (V) lenkbaren Gabel (2), einem in der Gabel (2) um eine horizontale Drehachse (H) frei drehbar gelagerten und eine Lauffläche (33) aufweisenden Rad (3) und einer Bremsvorrichtung, wobei die Bremsvorrichtung einen um eine parallel zur horizontalen Drehachse (H) angeordneten Schwenkachse (S) schwenkbaren Bremshebel (4) aufweist, der von einer Feder (52) belastet um die Schwenkachse (S) auf die Lauffläche (33) gedrückt wird, wobei der Bremshebel (4) über einen koaxial zur vertikalen Drehachse (V) angeordneten Bremsbolzen (5) gegen die Kraft der Feder (52) von der Lauffläche (33) des Rades (3) abhebbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremshebel (4) zwei Abkantungen (41, 42) aufweist, deren jeweilige Biegekante parallel zur horizontalen Drehachse (H) ausgeführt ist, wobei die erste Abkantung (41) einen Biegewinkel aufweist, mit dem das erste freie Ende (43) der ersten Abkantung (41) einen ersten Anstellwinkel (a) von 30° bis 60° zur Lauffläche (33) am Berührungspunkt der Lauffläche (33) mit dem ersten freien Ende (43) hat, und die zweite Abkantung (42) einen Biegewinkel aufweist, mit dem das zweite freie Ende (44) der zweiten Abkantung (42) einen zweiten Anstellwinkel (β) von -30° bis -60° zur Lauffläche (33) am Berührungspunkt der Lauffläche (33) mit dem zweiten freien Ende (44) hat.
Patent DE-202022103828-U1 (DE)
Title: Ein Steuerungssystem für netzgekoppelte Spannungsquellenwandler, die mit verteilten Energiequellen betrieben werden
IPC: H02M1/12
Filed: 2022-07-07
Abstract: Ein Steuerungssystem für netzgekoppelte Spannungsquellenumrichter, die durch verteilte Energieressourcen betrieben werden, wobei das System umfasst:
 eine Induktionsstromrückführung zur Dämpfung der Resonanzinstabilität in der betreffenden Frequenzskala, unabhängig von der an den Wechselrichterklemmen gemessenen Admittanz;
 einen Lyapunov-Krasovskii-Passivitätsregler (L-KP) zur Gewährleistung einer höheren Passivitätsspanne und zur Eliminierung der durch den Resonanzkompensator verursachten nicht-passiven Bereiche, wobei der Regler so konfiguriert ist, dass er Zeitverzögerungen und normgebundene Zustandsunsicherheiten aufrechterhält;
 eine sinusförmige Pulsweitenmodulation (SPWM) zur Steuerung der Wechselrichter-Ausgangsspannung und zur Verringerung des Oberwellengehalts der Ausgangsspannung;
 einen Spannungsquellenumrichter (VSC) zur Verbindung von Hochspannungs-Wechselstrom (HVAC) mit Hochspannungs-Gleichstrom-Systemen (HVDC); und
 ein mit dem Netz gekoppeltes Netzfilter zur Beseitigung elektrischer Störungen.