baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19632519-B4 (DE)
Title: Fahrrad mit Hand- und Fußkurbelantrieb und Bruststütze
Inventor: WENDEBOURG JOERG
IPC: B62M1/12
Filed: 1996-08-13
Granted: 2005-09-22
Abstract: Fahrrad,
bestehend aus einem Rahmen mit einem Sattel und einem Tretkurbelantrieb
für die Beine,
der sich direkt vor dem Hinterrad befindet, einem gelenkten Vorderrad
mit einem Lenker und einem Handkurbelantrieb und aus einer Bruststütze, und
wobei der Handkurbelantrieb vor dem Lenklager und in einer horizontalen Ebene
unterhalb der Lenkstange angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Sattel (2) über
dem Fußkurbelantrieb
angeordnet ist, derart, dass die Sattelspitze in einer vertikalen
Ebene vor dem Tretlager angeordnet ist,  dass die Bruststütze (3)
aus zwei am Fahrradrahmen befestigten Stützenpaaren (3A/B) besteht,
von denen das vordere Stützenpaar
(3A) in einem Bereich unterhalb des Schlüsselbeins und das hintere Stützenpaar
(3B) in einem Bereich der unteren Rippen des Fahrradnutzers angeordnet
ist, und dass die Handkurbelgriffe von der Ebene, in der sich das
Vorderrad befindet, einen hinreichend großen Abstand aufweisen, um sicherzustellen,
dass die Arme und Hände
beim Betätigen
der Armkurbeln (4) nicht gegen den...
Patent DE-19710261-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Schlauchkupplung
Inventor: OUCHI KOJI
IPC: B21K1/14
Filed: 1997-03-13
Granted: 2009-11-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Schlauchkupplung (100) aus einem Zwischenerzeugnis (300) durch plastische Verformung, wobei das Zwischenerzeugnis (300) einen zylindrischen vorstehenden Abschnitt (301) aufweist; einen rohrförmigen Hülsenabschnitt (302), der sich in Axialrichtung über den vorstehenden Abschnitt (301) erstreckt; und einen Kopfabschnitt (303), an dessen eines Ende jeweils ein Ende des vorstehenden Abschnitts (301) und des Hülsenabschnitts (302) anschließt, wobei der vorstehende Abschnitt (301), der Hülsenabschnitt (302) und der Kopfabschnitt (303) aus einem einzigen Rohteil bestehen; gekennzeichnet durch den Schritt, dass der vor stehende Abschnitt (301) plastisch verformt wird, um einen rohrförmigen Hülsenabschnitt (101) auszubilden.
Patent DE-19729168-B4 (DE)
Title: Fehlerstrom-Schutzschalter
Inventor: HASHIMOTO TAKASHI
IPC: H02H3/33
Filed: 1997-07-08
Granted: 2007-08-16
Abstract: Fehlerstrom-Schutzschalter,
umfassend:  einen Stromwandler (3), durch den die Leitungen
(2) einer Hauptschaltung als Primärwicklungen geführt sind,  eine
erste Detektoreinrichtung zur Erfassung eines Ungleichgewichts der
Ströme
durch die Leitungen (2) der Hauptschaltung als Fehlerstrom in Form
eines Leckstroms, eines auf einem schweren Erdfehler beruhenden
Stroms oder eines von einem Blitzschlag herrührenden Stroms, wobei die erste
Detektoreinrichtung aufweist:  eine Komparatoranordnung (7,
OR1) mit einem ersten Komparator (7), der als sein Eingangssignal
das Ausgangssignal einer Sekundärwicklung
des Stromwandlers (3) empfängt
und ein Ausgangssignal abgibt, wenn dieses Eingangssignal einen
ersten Schwellenwert (S 1 ) übersteigt,  einen
Integrator (8) zum Integrieren des Ausgangssignals der Komparatoranordnung
(7, OR1),  einen zweiten Komparator (9), der ein erstes Detektorsignal
(α) abgibt,
wenn das Ausgangssignals des Integrators (8) einen zweiten Schwellenwert
(S 2 ) übersteigt,
und  einen Auslösesignalgenerator
(10) zur Ausgabe eines Auslösesignals
(γ) an eine
Auslösespule
(11) in Abhängigkeit von
dem ersten Detektorsignal (α),  gekennzeichnet
durch...
Patent DE-19840853-B4 (DE)
Inventor: DIETZ MARTIN
IPC: H04H20/00
Filed: 1998-09-07
Granted: 2004-12-09
Abstract: The typical bit stream may have two data groups, (GRUPPE1,2) and has a number of raster points (10-18). A first distance (D1) is defined as the interval between the first and second raster points and a second distance (D2) is defined as the interval between the third and fourth raster points. The two data groups form spectrum sections, (SPEKTRALABSCHNITT 0,1), with different tables (TABELLE n,m).
Patent DE-19903562-B4 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Fahrzeug
Inventor: KINCAID JEFFREY L
IPC: F16C7/02
Filed: 1999-01-29
Granted: 2010-03-04
Abstract: Radaufhängung (10) für ein Fahrzeug, mit einem Stabilisator (30), einem Radaufhängungsteil (18) und einem Endgelenk (40) zum Verbinden des Stabilisators (30) mit dem Radaufhängungsteil (18), umfassend  eine erste Gelenkanordnung mit einem Kugelgelenk (42), das einen Kugelzapfen (58) mit einem Kugelsegment (62) und einem Schaft (60) aufweist, der mit einem distalen Ende des Stabilisators (30) verschraubt ist,  eine zweite Gelenkanordnung, die mit dem Radaufhängungsteil (18) verbunden ist, und  ein die erste Gelenkanordnung mit der zweiten Gelenkanordnung verbindendes Element (44) zum Übertragen von Kraft zwischen dem Stabilisator (30) und dem Radaufhängungsteil (18) bei gleichzeitiger relativer Winkelbewegung dieser beiden Teile,  dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (60) des Kugelgelenks (42) der ersten Gelenkanordnung in eine axiale Bohrung (70, 82) des Stabilisators (30) eingeschraubt ist.
Patent DE-19906228-B4 (DE)
Inventor: LAXHUBER THOMAS
IPC: B60T13/74
Filed: 1999-02-15
Granted: 2004-05-06
Abstract: The arrangement has a spring storage cylinder (1) with a spring (5) that can be tensioned by a drive for actuating a rod for clamping and releasing the vehicle brake, whereby the drive contains an electric motor (29) and a gearbox (37) connected after the electric motor and is associated with a holding device for the tensioned spring. The holding device has a mechanically and/or electromagnetically actuated brake (31) that generates the force for holding the spring..  An Independent claim is also included for a control method for an electromechanical clamping device.
Patent DE-19911793-B4 (DE)
Title: Verschluß für eine Klappe, Türe o. dgl.
Inventor: BANTLE ULRICH
IPC: E05C3/24
Filed: 1999-03-17
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verschluss
für eine
an einem Korpus oder einem Rahmen angelenkte Klappe oder Tür, bei dem am
Korpus oder Rahmen ein Verriegelungselement fest angebracht ist,
und die Klappe oder Tür
ein Betätigungselement
trägt,
wobei das Betätigungselement
einen Verriegelungsmechanismus steuert, der beim Öffnen außer Eingriff und
beim Schließen
in Eingriff mit dem Verriegelungselement bringbar ist, wobei das
Betätigungselement
aus der Schließstellung
in die Offenstellung mittels einer Zugkraft verstellbar ist, die
senkrecht zu der von der Klappe oder Tür gebildeten Anschlussebene
wirkt,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Betätigungselement
(36) als bügel-
oder U-förmiger
Griff mit zwei zueinander parallelen Schenkeln und einem Griffteil
ausgebildet ist wobei die beiden Schenkel verstellbar an der Klappe
(10), oder der Tür
befestigt sind,   dass wenigstens einer der Schenkel durch einen
Durchbruch (11) der Klappe (10) oder Tür hindurch geführt und auf
der Klappen- oder Türrückseite
mit dem Verriegelungsmechanismus in Wirkverbindung steht,  dass
einer der beiden...
Patent DE-19956022-B4 (DE)
Title: Regenbecken mit Klärüberlauf, insbesondere Regenzyklonbecken, und Verfahren zum Betrieb eines Regenbeckens
IPC: E03F5/10
Filed: 1999-11-19
Granted: 2008-07-10
Abstract: Regenbecken
(1) mit einer Regenwasserzuleitung (2) und einem Klärüberlauf
(9, 10, 11, 15), dadurch gekennzeichnet, dass die Regenwasserzuleitung (2)
nach dem Beckeninneren (3) hin eine die Regenwassereinströmung beeinflussende
Trennwand (4) aufweist und der Klärüberlauf mit vom Beckeninneren
durch die Trennwand (4) geführten
Rohrleitungen (9) gebildet ist.
Patent AU-2015101051-B4 (AU)
Title: Fluid flow manager
Inventor: OSBORNE LAWRENCE
IPC: F16K17/04
Filed: 2015-08-03
Granted: 2016-04-14
Abstract: A fluid flow manager has a valve body (402) and a shuttle (410), a spill port (428) in a sidewall of the valve body and a spring (408) urging the shuttle to block the spill port, a shuttle through hole (452) extending through the shuttle and a bobbin (411) movable to selectively block the shuttle through hole (452) wherein the valve is operable to pass a flow via the shuttle through hole (452) and, to spill a flow via the spill port (428) when the shuttle through hole (452) is blocked.
Patent DE-102004002536-B4 (DE)
Title: Bootsleiter
Inventor: DICK DIETMAR
IPC: B63B27/14
Filed: 2004-01-16
Granted: 2010-08-12
Abstract: Bootsleiter, die im Bereich ihres oberen Endes um eine zu den Sprossen (8) der Leiter (1) parallelen Achse (9) schwenkbar am Rand des Bootes anbringbar ist und die mit einem an der Leiter (1) angelenkten Abstandhalter (5), gegen den Bootskörper (6) abstützbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse (9) zwischen zwei im wesentlichen vertikalen Stützen (10) des Bugkorbes (2), des Heckkorbes oder der Reling mittels eines Spanners (11) befestigbar ist, dessen hakenartigen Klauen (14) zum seitlichen Umfassen der beiden Stützen (10) zueinander oder voneinander weg bewegbar sind.
Patent DE-102004006034-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung und Feinverteilung feiner Wasserstoffbläschen in Wasserstoff enthaltenden Aluminium-Gusslegierungsschmelzen
Inventor: VOGEL WOLFGANG
IPC: B22F3/11
Filed: 2004-02-06
Granted: 2009-07-30
Abstract: Verfahren zur Ausbildung und Feinverteilung feiner Wasserstoffbläschen in Form von Mikroporen in Wasserstoff enthaltenden Aluminium-Gusslegierungschmelzen,  wobei der Aluminium-Gusslegierungsschmelze ein Mittel zugeführt wird, das einen aus einem Aluminiumpulver mit einem Teilchendurchmesser kleiner 200 µm und einer natürlichen an Luft gebildeten Aluminiumoxidhaut hergestellten hochverdichteten Presskörper umfasst,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Presskörper aus Aluminiumpulver 0,01 bis 1 Gew.-% Metallhydrid enthält, und  dass von dem Mittel weniger als 0,5 Gew.-% bezogen auf die Metallschmelze eingesetzt werden.
Patent DE-102004007647-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung der Partikelkonzentration in einem Gasstrom
Inventor: ANTE JOHANNES
IPC: G01N15/06
Filed: 2004-02-17
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
der Partikelkonzentration in einem Gasstrom, insbesondere von Rußpartikeln
im Abgasstrom eines Verbrennungsmotors, bei dem  – ein Sensor
im Gasstrom platziert wird, der in einem als Zündstrecke für Gleitentladungen ausgebildeten
Bereich Partikel sammelt,  – der
Sensor als kapazitives Element in einen elektromagnetischen Resonanzkreis
integriert wird,  – der
Resonanzkreis derart mit Wechselspannung erregt wird, dass sich
die Spannung am Sensor zu einer die Gleitentladung zündenden
Zündspannung
aufschwingt,  – ein
Maß für die Zündspannung
bei unbeladenem Sensor als Referenzwert ermittelt wird,  – die durch
Partikelbeladung bedingte Veränderung
des Maßes
gegenüber
dem Referenzwert bestimmt wird.
Patent DE-102004016342-B4 (DE)
Title: Detection device for detecting manipulative attacks on electrical circuits, especially for chip card use, wherein the characteristic current over a specified time period is recorded and compared with a stored characteristic curve
Inventor: JANKE MARCUS
IPC: G06F11/30
Filed: 2004-04-02
Granted: 2006-07-06
Abstract: Device for measuring a manipulative attack on an electrical circuit (22) has a current monitoring arrangement (16) for monitoring the current consumption of the electrical circuit to obtain a monitoring result that describes the current consumption over a specified time perior. A comparator (18) compares this monitoring result with reference data that describe a specified characteristic current consumption of the electrical circuit to yied a comparison result, while an evaluation device determines if there has been a manipulative attack based on the comparison result. - An INDEPENDENT CLAIM is made for a method for detecting a manipulative attack.
Patent DE-102004023536-B4 (DE)
Inventor: SWOBODA WERNER
IPC: B65G49/00
Filed: 2004-05-13
Granted: 2007-12-27
Abstract: A device for hardening UV- or heat-cured paint, e.g. on car bodies, in which the coated object is passed over radiation sources while suspended from carriers which can be independently varied in length by means of a motor-driven system. A device for hardening a coating made of radiation-curable material, especially a UV- or heat-cured paint on a car body (12), comprising (a) emitter(s) (48, 48) of electromagnetic radiation and (b) a conveyor system (14, 16) which moves the object (12) close to the emitter(s) (48, 48) and then away again. The conveyor system comprises a suspended carriage (16) which can be moved along a travel way (14) over the emitter(s), with at least two carriers (66) for holding the object (12), suspended below a chassis (50) of the carriage (16), arranged one after the other in the machine direction and independently variable in length by means of a motor-driven system.
Patent DE-102004024173-B4 (DE)
Title: Beschlagsystem für einen Fahrzeugsitz
Inventor: THIEL PETER
IPC: B60N2/20
Filed: 2004-05-14
Granted: 2010-10-14
Abstract: Beschlagsystem für einen Fahrzeugsitz zur Neigungseinstellung einer Lehne (3; 103) relativ zu einem Sitzteil (4) des Fahrzeugsitzes (1), mit einem ersten Beschlag (10; 110) und einem am ersten Beschlag (10; 110) angebrachten zweiten Beschlag (20; 120), wobei nach Entriegeln des ersten Beschlags (10; 110) die Lehne (3; 103) zur Neigungseinstellung um eine erste Achse (A) schwenkbar ist und nach Entriegeln des zweiten Beschlags (20; 120) die Lehne (3; 103) zwischen wenigstens zwei Stellungen um eine zweite Achse (B) klappbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine als schwenkbarer Hebel ausgebildete Sperreinrichtung (30; 130) beim Klappen der Lehne (3; 103) um die zweite Achse (B) den ersten Beschlag (10; 110) zwangsgesteuert sperrt, wobei die Sperreinrichtung (30; 130) einen Steuernocken (32; 132) zum Zusammenwirken mit einer Steuerkontur (38; 138) eines Beschlagteils (22; 121) des zweiten Beschlags (20; 120) aufweist.
Patent DE-102004034651-B4 (DE)
Title: Tintenstrahl-Aufzeichnungsmaterial mit verbesserter Ozon- und Lichtstabilität
Inventor: KONIETZNI FRANK
IPC: B41M5/50
Filed: 2004-07-16
Granted: 2008-04-24
Abstract: Tintenstrahl-Aufzeichnungsmaterial mit
einem Träger
und mindestens einer Bildaufzeichnungsschicht, dadurch gekennzeichnet,
dass die Bildaufzeichnungsschicht neben einem Bindemittel ein amorphes,
mit einem Metall modifiziertes Pigment enthält und das Pigment erhältlich ist
durch Lösen
eines Alkoxysilans, eines Zirconats (RO) 4 Zr
oder einer Alkoxyaluminiumverbindung gemeinsam mit einer Metallverbindung
eines zwei, drei- und/oder vierwertigen Metalls in einem organischen
Lösungsmittel,
Initiierung einer Polykondensationsreaktion, Trocknen des gefällten, mit
dem Metall modifizierten Pigments und Wärmebehandlung des getrockneten
Pigments, wobei der Alkoxyrest 1 bis 8 Kohlenstoffatome aufweist.
Patent DE-102004036275-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Beschichten
Inventor: KRAUS ANDREAS
IPC: B05C1/08
Filed: 2004-07-27
Granted: 2016-10-20
Abstract: Vorrichtung zum Beschichten von rotationssymmetrischen Körpern (3) wie etwa Preformen oder Flaschen mit mindestens einer konturierten Beschichtungswalze (4) zum Beschichten der Körper (3), gekennzeichnet durch eine konturierte Auftragswalze (9) zum Auftragen eines Beschichtungsmittels auf die mindestens eine Beschichtungswalze (4).
Patent DE-102004041759-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen einer Abdeckung an einer Gehäuseöffnung
Inventor: NEUHOF MARKUS
IPC: H05K5/00
Filed: 2004-08-28
Granted: 2006-09-07
Abstract: Vorrichtung
zum Anbringen einer Abdeckung (3, 3') an einer Gehäuseöffnung (2),
die zumindest teilweise von sich entlang derselben erstreckenden
Rahmenprofilen (10, 10') begrenzt ist, welche mit mindestens einer
entlang der Gehäuseöffnung (2)
verlaufenden, einen Nutgrund und zwei seitliche Nutwände sowie
eine Öffnungsseite
aufweisenden Profilnut (11) versehen ist, wobei zumindest eine Nutwand
mit einer über
ihre Länge
verlaufenden, in die Profilnut (11) vorspringenden oder aus dieser zurücktretenden
Haltestruktur versehen ist und wobei in die Profilnut (11) mit einem
Fußabschnitt
(21) einsetzbare Einsatzelemente (20, 20') vorhanden sind, über die
die Abdeckung (3, 3') mittels Befestigungselementen (40, 40', 30, 31,
32) festlegbar ist, wobei das jeweilige Einsatzelement (20, 20')
mit einem einen federnden schenkelartigen Abschnitt aufweisenden,
von Hand oder mit einem Werkzeug betätigbaren Klemmstück (50)
versehen ist, mit dem das Einsatzelement (20, 20') in der Profilnut
(11) auch bei senkrechter Anordnung derselben selbsthaltend fixiert
ist, indem zumindest ein Seitenschenkel (51, 52) des...
Patent DE-102004042282-B4 (DE)
Title: Trennwand für Kraftfahrzeuge
Inventor: GROSSMANN ANDREAS
IPC: B60P7/06
Filed: 2004-09-01
Granted: 2009-02-05
Abstract: Trennwand
(7) für
ein Kraftfahrzeug (1) zur Abtrennung eines Laderaums (5) von einem
Fahrzeuginsassenbereich (3), wobei die Trennwand (7) ein Bauelement
mit mehreren Lagen ist und eine erste Lage (9), welche dem Fahrzeuginsassenbereich
(3) zugewandt ist, eine zweite Lage (11), welche dem Laderaum (5)
zugewandt ist, und eine zwischen der ersten und der zweiten Lage
(9, 11) angeordnete dritte Lage (13) aufweist, welche eine wesentlich
größere Dicke
(D 2 ) als die erste und zweite Lage (9, 11)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Lage (9) ein Aramidgewebe
oder ein Mischgewebe aus Carbonfaser-Kunststoff und Aramid aufweist,
und die zweite Lage (11) in Carbonfaser-Kunststoff-Bauweise ausgeführt ist.
Patent DE-102004043274-B4 (DE)
Title: Spritzgießmaschine
Inventor: PITSCHENENDER WALTHER
IPC: B29C45/77
Filed: 2004-09-07
Granted: 2008-09-25
Abstract: Spritzgießmaschine
mit einer öffen- und
schließbaren
Form, in deren Formhohlraum eine fluide Formmasse, vorzugsweise
Kunststoff, einspritzbar ist, gekennzeichnet durch mindestens eine
Leseeinrichtung (12) für
wenigstens einen im Formhohlraum (4) angeordneten Transponder (13).
Patent DE-102004046519-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Unterdrückung von Schwingungsmoden in Ringoszillatoren
Inventor: BIDENBACH REINER
IPC: H03K3/013
Filed: 2004-09-23
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zur Unterdrückung
von Schwingungsmoden, insbesondere von Schwingungsmoden höherer Ordnung,
in einem Ringoszillator (3) mit über Knoten
(K 0 , K 1 , ... K j  ... K k  ... K m  ... K n-1 ) verbundenen,
einen Oszillatorring bildenden Verzögerungselementen (V 0 , V 1 , ... V j  ... V k  ... V m  ... V n-1 , TV n-1 ) und mit einem in dem Oszillatorring
angeordneten Torelement (T, TV n-1 ), welches
mittels eines Steuersignals (S) zum Öffnen oder Schließen des
Torelements (T, TV n-1 ) angesteuert wird,
wobei das Steuersignal (S) aus wenigstens einem der an den Knoten
(K 0 , K 1 , ... K j  ... K k  ... K m  ... K n-1 ) anliegenden
Pegeln eines Oszillatorsignals abgeleitet wird.
Patent DE-102004047923-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Spritzapparate
IPC: B05B15/65
Filed: 2004-10-01
Granted: 2008-02-28
Abstract: Befestigungsvorrichtung
(100) für Spritzapparate
(1) mit einer mindestens eine Einlassöffnung (65) aufweisenden Grundplatte
(61) zur Anbringung an einer stationären oder beweglichen Einrichtung
und mit einer mindestens eine Auslassöffnung (16) aufweisenden Anschlussplatte
(19) zur Aufnahme einer Spritzapparatur (1), wobei eine einen Grundkörper (17)
mit Anschlussplatte (19) aufweisende Schnellwechseleinrichtung (10),
die ein am Spritzapparat (1) angreifendes Befestigungselement (20)
aufweist, das relativ beweglich zum Grundkörper (17) an diesem angeordnet
ist und von einer Verriegelungsstellung in eine Freigabestellung
und umgekehrt bewegbar ist, und eine die Schnellwechseleinrichtung
(10) tragende Halteeinrichtung (60) vorgesehen sind, wobei  – die Halteeinrichtung
(60) die Grundplatte (61) aufweist,  – die Halteeinrichtung (60)
mindestens eine Stütze
(63a, b) aufweist, an der die Schnellwechseleinrichtung (10) angeordnet
ist, und  – die
mindestens eine Einlassöffnung
(65) der Grundplatte (61) mittels mindestens eines lösbar befestigten
Schlauchs (64) mit der Schnellwechseleinrichtung (10) verbunden
ist.
Patent DE-102004055027-B4 (DE)
Title: Stellglied und Verfahren zur Herstellung eines Stellgliedes
Inventor: DEEG MARKUS
IPC: F16H63/30
Filed: 2004-11-15
Granted: 2008-03-27
Abstract: Stellglied
(10) für
die Verwendung in einem Kraftfahrzeuggetriebe, mit einem in einem
Zylinder (12) geführten,
mit Druck beaufschlagbaren Kolben (14), der in kraftschlüssiger Verbindung
mit einer Kolbenstange (16) steht, wobei der Kolben (14) aus einem
Kunststoff besteht und auf die Kolbenstange (16) aufgespritzt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (14) und die Kolbenstange
(16) durch einen Verdrehschutz (18, 20) gegen eine gegenseitige
Verdrehung in Richtung um die Kolbenstangenlängsachse (22) herum geschützt sind.
Patent DE-102005002144-B4 (DE)
Title: Karosserie für ein Kraftfahrzeug sowie Bauteilesatz
Inventor: KURZ HANSJÖRG
IPC: B62D31/00
Filed: 2005-01-12
Granted: 2017-08-10
Abstract: Karosserie (12) für ein Kraftfahrzeug (10) mit einer im Wesentlichen aus Profilen aufgebauten Trägerstruktur und daran angelenkten, beweglichen Strukturen sowie einer an der Trägerstruktur und den beweglichen Strukturen lösbar oder fest montierten, eine Vielzahl von Beplankungselementen umfassenden Außenhaut (14), wobei sämtliche Beplankungselemente der Außenhaut (14) im Wesentlichen aus Kunststoff hergestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Beplankungselemente der Außenhaut (14) aus einer durchgefärbten Kunststofffolie bestehen.
Patent DE-102005005860-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchteneinheit
Inventor: KOMATSU MOTOHIRO
IPC: F21Y101/02
Filed: 2005-02-09
Granted: 2009-12-03
Abstract: Fahrzeugleuchteneinheit (50, 105, 250, 350) die Licht in einer Vorwärtsrichtung ausstrahlt und zumindest ein Lichtemitterelement (52, 152, 252, 352) aufweist, das auf einer optischen Achse (Ax2) angeordnet ist, die sich in der Vorwärtsrichtung der Leuchteneinheit erstreckt, sowie ein lichtdurchlässiges Teil (54, 154, 254, 354) das so angeordnet ist, dass es das Lichtemitterelement an dessen Vorderseite abdeckt, wobei vorgesehen sind:  zwei Einfallsoberflächen (54a, 154a, 254a, 354a) die es dem Licht, das von dem Lichtemitterelement ausgesandt wird, ermöglichen, in das lichtdurchlässige Teil hineinzugelangen, und die auf der oberen und unteren Seite der optischen Achse (Ax2) an der rückwärtigen Oberfläche des lichtdurchlässigen Teils vorgesehen sind;  zwei reflektierende Oberflächen (54b, 154b, 254b, 354b) zum Reflektieren des ausgesandten Lichts innen nach vorn, das in das lichtdurchlässige Teil (54) durch die beiden Einfallsoberflächen (54a) hineingelangt ist; und  zwei Austrittsoberflächen (54c, 154c, 254c, 354c) die zum Austritt des Lichts aus dem lichtdurchlässigen Teil in...
Patent DE-102005008148-B4 (DE)
Title: Hybrid-Antrieb mit einem Elektromotor
Inventor: ADOLPH MARCUS
IPC: B60K6/20
Filed: 2005-02-21
Granted: 2015-06-18
Abstract: Antrieb, insbesondere Nebenaggregateantrieb, für ein Kraftfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor (1) und einer einzigen elektrischen Maschine (4), die über ein Planetengetriebe (3) miteinander gekoppelt sind, wobei die elektrische Maschine (4) dabei so ausgeführt ist, dass sowohl ein Innenrotor (4.1) als auch ein Außenrotor (4.2) drehbar gelagert sind und wobei die elektrische Maschine (4) in einem Motor- oder Generatorbetrieb betrieben werden kann und elektrische Energie mit einem elektrischen Speicher (6) ausgetauscht werden kann und wobei eine Abtriebsleistung des Verbrennungsmotors über ein vorgeschaltetes Getriebe (2) an ein Hohlrad des Planetengetriebes (3) weitergeleitet wird und wobei der Innenrotor (4.1) der elektrischen Maschine (4) mit einer Sonne des Planetengetriebes verbunden ist und mit einer Innenbremse (7) abgebremst werden kann und wobei der Außenrotor (4.2) mit einem Planetenträger des Planetengetriebes (3) verbunden ist und der Planetenträger gleichzeitig den Abtrieb (5) des Systems darstellt und wobei mittels der elektrischen Maschine (4) in allen Drehzahl- oder Leistungsbereichen ein zusätzliches Drehmoment oder eine zusätzliche Drehzahl hinzuaddiert werden kann.