baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015007597-U1 (DE)
Title: Reppelent zur vorbeugenden Abwehr von stechenden und beißenden Insekten wobei ein Zellstoff mit dem Wirkstoff getränkt ist und für den Transport in einem Aluminium Päckchen eingeschweißt ist
IPC: A01N65/12
Filed: 2015-10-28
Abstract: Feuchtes Zellstoff Tuch, welches für den Transport in einem von innen PE beschichteten Aluminium Päckchen eingeschweißt ist. Der Zellstoff für die vorbeugende Abwehr der Insekten ist getränkt mit einem die Haut schützenden aus Pflanzen gewonnenem Wirkstoff der in Flüssigkeit gelöst ist.
Patent DE-202015007980-U1 (DE)
Title: Adapter für Spindelwagenheber und Antriebsquelle
IPC: B66F3/00
Filed: 2015-11-19
Abstract: Hauptanspruch 1. Vorrichtung zum Verbinden von einem Spindelwagenheber mit einer Antriebsquelle, zum Anheben und Absenken eines Fahrzeugs. Die Vorrichtung besitzt eine gabelförmige Aufnahme für den Spindenwagenheber auf der einen und auf der anderen Seite eine quadratische Vertiefung zum Verbinden mit einer Antriebsquelle. Nebenansprüche 2. hakenähnliche Vorrichtungen mit gleicher Wirkungsweise 3. Direktverbindungen
Patent DE-202015008596-U1 (DE)
Title: Lastabhängiger Klangregler für RC Soundmodule
IPC: A63H17/34
Filed: 2015-12-15
Abstract: Lastabhängiger Klangregler für RC Soundmodule dadurch gekennzeichnet, dass das Klangbild des erzeugten Motorgeräusches dem Lastzustand des Modells angepasst wird.
Patent DE-202015100177-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verhindern des Schließens einer Tür
IPC: E06B7/36
Filed: 2015-01-15
Abstract: Vorrichtung (100; 300; 303) zum Verhindern des Schließens einer Tür (600; 900), umfassend ein Blockiermittel (102) und ein Betätigungsmittel (400), wobei das Blockiermittel (102) dazu ausgebildet ist, an der Tür (600; 900) angebracht zu werden und im angebrachten Zustand in einer Blockierposition das Schließen der Tür (600; 900) zu verhindern und in einer Freigabeposition das Schließen der Tür (600; 900) zu ermöglichen, wobei das Betätigungsmittel (400) dazu ausgebildet ist, eine Bewegung des Blockiermittels (102) von der Blockierposition in die Freigabeposition auszulösen, dadurch gekennzeichnet, dass das Blockiermittel (102) im an der Tür (600; 900) angebrachten Zustand um eine Schwenkachse schwenkbar ist.
Patent DE-202015100472-U1 (DE)
Title: Kettenglied und Kreiskette mit Kettenglied
IPC: F16G13/16
Filed: 2015-02-02
Abstract: Kettenglied für eine Kreiskette (1) zur Aufnahme und Führung von Energieleitungen zwischen zwei relativ zueinander beweglichen Anschlusspunkten in einer Kreisbewegung um eine Drehachse (d), wobei die Kreiskette (1) (1) einen kreisbogenförmigen Körper (2) mit einer Kreismittelpunktsachse (k) aufweist, der sich aus einer Vielzahl von in umfänglicher Richtung (u) aneinander angrenzenden kreissektorförmigen Kettengliedern (3) zusammensetzt, wobei die Kettenglieder (3) in ihren angrenzenden Verbindungsbereichen (41, 42) jeweils um eine erste zur Kreismittelpunktsachse (k) radiale Schwenkachse (s1) verschwenkbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass es zur Ausbildung einer als Scharniergelenkverbindung (5) ausgebildeten Schwenkverbindung mit dem jeweiligen Gelenkpartner (51) ausgelegt ist und zumindest einen als erster Verbindungsbereich (41) ausgebildeten Verbindungsbereich aufweist, der so ausgebildet ist, dass die Scharniergelenkverbindung (5) zusätzlich zu der Verschwenkung um die erste Schwenkachse (s1) mindestens eine weitere Relativbewegung der Gelenkpartner (51) ermöglicht.
Patent DE-202015103767-U1 (DE)
Title: Querlenker für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60G7/02
Filed: 2015-07-17
Abstract: Querlenker (1, 1a) für ein Kraftfahrzeug, in Einschalenbauweise mit einer Schale (14) ausgebildet, mit – einem Rad-Schenkel (2), aufweisend eine Rad-Anbindungsstelle (4) für einen Radträger und eine erste Chassis-Anbindungsstelle (5) für ein Chassis, – einem Chassis-Schenkel (3), der vom Rad-Schenkel (2) ausgeht, aufweisend eine zweite Chassis-Anbindungsstelle (6) für das Chassis, wobei die Schale (14) am Rad-Schenkel (2) eine Sollverformungsstelle (9.2, 10, 11) aufweist, zum Einleiten einer planmäßigen Verformung bei einer entlang des Rad-Schenkels (2) einwirkenden Kraft, dadurch gekennzeichnet, dass die Sollverformungsstelle (9.2, 10, 11) bezüglich des Chassis-Schenkels (3) radseitig angeordnet ist.
Patent DE-202015104992-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Filamentführung bei 3D-Druckern
IPC: B33Y30/00
Filed: 2015-09-21
Abstract: Vorrichtung für die Filamentführung bei 3D-Druckern, umfassend einen Rollenhalter (10), der einen drehbaren Zapfen (10.1) mit einer Klemmeinrichtung zur Aufnahme einer Rolle (3) für des Filament (4) trägt, wobei wenigstens eine Führungseinrichtung auf dem Umfang des Zapfens (10.1) in einem radialen Abstand von diesem in Form einer Öse (15) oder einer Austrittsöffnung (10.4) vorgesehen ist.
Patent DE-202015105494-U1 (DE)
Title: Dampfreformer zur Erzeugung von Synthesegas
IPC: C01B3/38
Filed: 2015-10-16
Abstract: Dampfreformer, umfassend: – einen Feuerraum, mit einem Boden, einer Decke und den Feuerraum abschließenden Seitenwänden, – in mehreren Reihen angeordnete Katalysatorrohre mit integrierter Rückführung des Produktgases, die den Boden des Feuerraums durchstoßen, wobei die Katalysatorrohre so angeordnet sind, dass sich die Rohranschlüsse für die Eduktgasleitungen und Produktgasleitungen an dem aus dem Feuerraum nach unten herausragenden Ende der Katalysatorrohre befinden, – unterhalb des Bodens des Feuerraums verlaufende Zuleitungen für das Eduktgas und Sammelleitungen für das Produktgas, – im Boden des Feuerraums installierte, vertikal nach oben in den Feuerraum gerichtete Brenner zur Beheizung der Katalysatorrohre, – unterhalb des Bodens des Feuerraums verlaufende Zuleitungen jeweils für die Zufuhr der Luft und des Brenngases zur den Brennern, – in der Decke des Feuerraums installierte Öffnungen für die Ableitung des Brennerabgases, – oberhalb der Decke des Feuerraums verlaufende Kanäle für die Ableitung des Brennerabgases.
Patent DE-202016006484-U1 (DE)
Title: Verbundplatte mit einer Masseflächenanbindung für eine Groundplane-Antenne
IPC: H01Q1/12
Filed: 2016-10-19
Abstract: Verbundplatte (9), die mit einer Masseflächenanbindung (8) für eine Groundplane-Antenne (7) versehen ist und eine Mehrzahl von Verbundschichten (9a, 9b, 9c, 9d) aufweist, wobei der Masseflächenanbindung (8) ein elektrisch leitfähiges Folienelement (12) zugeordnet ist, das eine erste Oberfläche (9e) der Verbundplatte (9) mit einer zweiten Oberfläche (9f) der Verbundplatte (9) miteinander verbindet, und wobei das elektrisch leitfähige Folienelement (12) in die Verbundplatte (9) eingebettet ist.
Patent DE-202016006712-U1 (DE)
Title: Banderole aus elastischem Material für Zigarettenschachteln
IPC: A24F15/06
Filed: 2016-10-31
Abstract: Banderole, bestehend aus flexiblem Material wie Gummiband oder Webband, welche über eine Zigarettenschachtel gestülpt wird, um Teile der Schachtel zu verdecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Banderole aus elastischem Material gefertigt und deshalb sehr einfach über die Schachtel zu ziehen ist.
Patent DE-202016008890-U1 (DE)
Title: Ligninzusammensetzung
IPC: C12P7/22
Filed: 2016-05-26
Abstract: Ligninfraktion, erhältlich durch ein Verfahren, das die folgenden Schritte enthält:- Bilden der Ligninfraktion aus rohem Lignin, das mithilfe eines Behandlungsschrittes verarbeitet wurde, ausgewählt aus enzymatischer Behandlung, Behandlung mit ionischer Flüssigkeit und deren Kombinationen, und Behandlung des rohen Lignins durch eine Ligninfreisetzung in zumindest einem Ligninfreisetzungsschritt und- Trennen der Ligninfraktion in zumindest einem Trennschritt.
Patent DE-202016101657-U1 (DE)
Title: Lagereinsatz, Regal und Arbeitstisch
IPC: B65G1/12
Filed: 2016-03-24
Abstract: Lagereinsatz zum Befestigen an einer ersten Stütze und einer zweiten Stütze, aufweisend: – einen Träger, welcher zumindest eine erste Befestigungsposition und eine zweite Befestigungsposition aufweist, – ein erstes Befestigungsmittel zur Befestigung an der ersten Stütze, welches an der ersten Befestigungsposition angeordnet ist, und – ein zweites Befestigungsmittel zur Befestigung an der zweiten Stütze, welches an der zweiten Befestigungsposition angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Lagereinsatz (100) eine Lagervorrichtung (200) aufweist, wobei die Lagervorrichtung (200) an dem Träger (130) befestigt ist und folgendes aufweist: – eine Mehrzahl von Behältern (210) zur jeweiligen Aufnahme von Lagergut, – eine Antriebseinrichtung (220), an welcher die Behälter (210) zum Antrieb der Behälter (210) entlang einer geschlossenen Trajektorie (225) angebracht sind, wobei entlang der Trajektorie (225) zumindest eine Entnahmeposition definiert ist, und – eine Bedieneinrichtung (270), mittels welcher die Antriebseinrichtung (220) derart bedienbar ist, dass jeder Behälter (210) in die Entnahmeposition verbringbar ist.
Patent DE-202016104825-U1 (DE)
Title: Leuchte für ein Haushaltsgerät zum Garen von Nahrungsmitteln
IPC: F24C15/00
Filed: 2016-09-01
Abstract: Leuchte (18) zur Ausleuchtung eines Haushaltsgerätes (10) zum Garen von Nahrungsmitteln, wie beispielsweise Backöfen, Mikrowellengeräte, oder Dampfgarer, wobei das Gargut und / oder ein Gargutträger (15, 16, 17) in unterschiedlichen Anordnungsebenen (E1, E2, E3) innerhalb des Garraumes (14) des Haushaltsgerätes (10) anordenbar sind, mit einem Leuchtengehäuse (20), dessen Gehäusewand wenigstens eine Anordnungsfläche (21, 22, 23) für ein Leuchtmittel aufweist, welche ein Leuchtmittel (24, 25, 26) trägt, wobei das Leuchtengehäuse (20) über eine Lichtaustrittsöffnung verfügt, die mittels eines transparenten Abdeckelementes gegenüber dem Garraum (14) verschlossen ist sowie mit Halteelementen, mittels dessen die Leuchte (18) in einem Ausschnitt einer Garraumwandung festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnungswinkel des aus der Austrittsöffnung austretenden Lichtkegels (K1, K2, K3) der Leuchte (18) in Abhängigkeit von der Anordnungsebene (E1, E2, E3) des Garguts und / oder des Gargutträgers (15, 16, 17) veränderbar ist.
Patent DE-202017005964-U1 (DE)
Title: Rückschlagventil für ein Kompaktbeatmungssystem sowie Kompaktbeatmungssystem
IPC: F16K15/14
Filed: 2017-11-17
Abstract: Rückschlagventil (10) für ein Kompaktbeatmungssystem (100), mit einer Rückschlagmembran (20) und einem Halteelement (40) zum Halten der Rückschlagmembran (20) und zum Befestigen des Rückschlagventils (10) an einem Strömungskanal (110) des Kompaktbeatmungssystems (100), dadurch gekennzeichnet, dass die Rückschlagmembran (20) wenigstens einen mechanischen Stabilisierungsabschnitt (22) zum Zusammenwirken mit wenigstens einem mechanischen Gegenstabilisierungsabschnitt (42) des Halteelements (40) oder des Strömungskanals (110) des Kompaktbeatmungssystems (100), zumindest einen Öffnungsabschnitt (24) zur definierten Bewegung der Rückschlagmembran (20) beim Öffnen des Rückschlagventils (10) und einen Halteabschnitt (26) zum Halten der Rückschlagmembran (20) an einem Gegenhalteabschnitt (46) des Halteelements (40) aufweist.
Patent DE-202017006354-U1 (DE)
Title: Hygienesprayleitung
IPC: A47K17/00
Filed: 2017-12-06
Abstract: Hygiensprayleitung die gekennzeichnet ist durch eine geschwungene Sprayleitung die sich am ihrem Ende gabelt. Die leicht abknickend Richtung WC Schüssel zeigt.
Patent DE-202017007508-U1 (DE)
Title: Identifikation eines virtuellen Assistenten von nahgelegenen Rechenvorrichtungen
IPC: G06F3/16
Filed: 2017-09-25
Abstract: System umfassend:
 eine erste Rechenvorrichtung und eine zweite Rechenvorrichtung, die gemeinsam in einer physischen Umgebung liegen und die jeweils mit einem Wi-Fi-Netz verbunden sind;
 wobei die erste Rechenvorrichtung umfasst:
 eine erste Wi-Fi-Netzschnittstelle;
 eine oder mehrere erste Lautsprecherkomponenten;
 einen oder mehrere erste Prozessoren; und
 einen ersten Speicher, der erste Instruktionen speichert;
 wobei die zweite Rechenvorrichtung umfasst:
 eine zweite Wi-Fi-Netzschnittstelle;
 eine oder mehrere zweite Lautsprecherkomponenten;
 einen oder mehrere zweite Prozessoren;
 einen zweiten Speicher, der zweite Instruktionen speichert;
 wobei die ersten Instruktionen, wenn sie ausgeführt werden, einen oder mehrere erste Prozessoren veranlassen zum:
 Empfangen, über die erste Wi-Fi-Netzschnittstelle der ersten Rechenvorrichtung und über das Wi-Fi-Netz, einer ersten Tonaussendeanforderung, die:
 eine oder mehrere erste Audioeigenschaften festgelegt; und
 durch eine dritte Rechenvorrichtung und über das Wi-Fi-Netz in Reaktion auf eine Benutzereingabe an der dritten Rechenvorrichtung übertragen wird; und
 in Reaktion auf das Empfangen der ersten Tonaussendeanforderung:
 Veranlassen, dass wenigstens eine der einen oder mehreren ersten Lautsprecherkomponenten einen ersten Ton aussendet, der die eine oder die mehreren ersten Audioeigenschaften aufweist, die durch die erste Tonaussendeanforderung festgelegt sind, wobei der erste Ton oberhalb eines menschlichen Hörbereichs liegt;
 wobei die zweiten Instruktionen, wenn sie ausgeführt werden, einen oder mehreren der zweiten Prozessoren veranlassen zum:
 Empfangen, über die zweite Wi-Fi-Netzschnittstelle der zweiten Rechenvorrichtung und über das Wi-Fi-Netz, einer zweiten Tonaussendeanforderung, die:
 eine oder mehrere zweite Audioeigenschaften festlegt, die von den ersten Audioeigenschaften verschieden sind, und
 von der dritten Rechenvorrichtung und über das Wi-Fi-Netz in Reaktion auf dieselbe Benutzereingabe an der dritten Rechenvorrichtung übertragen wird; und
 in Reaktion auf das Empfangen der zweiten Tonaussendeanforderung:
 Veranlassen, dass wenigstens eine der einen oder mehreren Lautsprecherkomponenten einen zweiten Ton aussendet, der die eine oder die mehreren zweiten Audioeigenschaften aufweist, die von der zweiten Tonaussendeanforderung festgelegt werden, wobei der zweite Ton auch oberhalb eines menschlichen Hörbereichs ist.
Patent DE-202017100392-U1 (DE)
Title: Schmuckkette
IPC: A44C11/00
Filed: 2017-01-25
Abstract: Schmuckkette (2) mit einem elastischen Trägerelement (4), an dem eine umlaufende Anordnung von Schmuckelementen gehalten ist, die wenigstens ein Akzentelement (6) und mehrere Zwischenelemente (8) umfassen, in die jeweils eine Durchtrittsöffnung (10) eingelassen ist, durch die sich das Trägerelement (4) hindurch erstreckt, wobei sich die Durchtrittsöffnung () des wenigstens einen Akzentelementes (6) entlang einer Haupterstreckungsachse (H) zwischen zwei voneinander abgewandten Seiten (S1, S2) erstreckt und das Akzentelement (6) quer zu dieser Haupterstreckungsachse (H) wenigstens einen Verjüngungsbereich (16) ausbildet und das elastische Trägerelement (4) eine Ursprungslänge aufweist, die geringer ist als die Gesamtlänge der Durchtrittsöffnungen (10) der umlaufend angeordneten Schmuckelemente, so dass zwei benachbarte Zwischenelemente (8) des wenigstens einen Akzentelementes (6) in einem Ausgangszustand jeweils gegen dieses vorspannbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Durchtrittsöffnung (10) des wenigstens einen Akzentelementes (6) an den voneinander abgewandten Seiten (S1, S2) von der Haupterstreckungsachse (H) in den Verjüngungsbereich (16) erstreckt, so dass das Akzentelement (6) im Ausgangszustand durch die Rückstellkräfte des Trägerelementes (4) selbsttätig in eine Anschlagsposition gegenüber den benachbarten Zwischenelementen (8) verlagerbar ist, in der der Verjüngungsbereich (16) radial nach innen gerichtet und durch die benachbarten Zwischenelemente (8) radial von innen abgestützt ist, während das Trägerelement (4) gegen eine radial innen liegende Begrenzung (20) der Durchtrittsöffnung (10) vorgespannt ist.
Patent DE-202017105680-U1 (DE)
Title: Gehäuse mit einem Druckausgleichselement
IPC: H05K5/06
Filed: 2017-09-19
Abstract: Gehäuse (10), insbesondere Gehäuse (10) zur Aufnahme einer elektrischen Schaltung mit einem Druckausgleichselement (22), wobei das Druckausgleichselement (22) ein rotationssymmetrischen Dichtelement (26) und einer Membran (34) aufweist, und wobei das Dichtelement (26) eine sich in Längsrichtung erstreckende Durchgangsöffnung (28) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (26) wenigstens eine sich in Radialrichtung erstreckende Druckausgleichsöffnung (30) aufweist und die Membran (34) im Bereich der Druckausgleichsöffnung (30) angeordnet ist.
Patent DE-202018004555-U1 (DE)
Title: Pin-Buttons
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-09-27
Abstract: Der Pin wird aus unterschiedlichen Materialien, wie Metall/Leichtmetall/. Kautschuk, (Gummi) etc. hergestellt.(3)
Patent DE-202018004840-U1 (DE)
Title: Anzugsindikator-Schraubelement: optische Erkennung des Vorhandenseins eines Anzugsmoments von Schraubelementen
IPC: G01L5/24
Filed: 2018-10-21
Abstract: Zum Erkennen einer festgezogenen Schraubverbindung soll ein Anzugsindikator dienen, welcher an einem der Schraubverbindungselemente angebracht ist. Dieser ändert bei Krafteinwirkung die Farbe, und macht so für den Anwender sichtbar, dass diese Schraubverbindung festgezogen ist. Der Hauptanspruchist gekennzeichnet durch einen Anzugsindikator.
 Nebenanspruch
 Geschützt werden sollen alle Schraubverbindungselemente,
 die dadurch gekennzeichnet sind, dass eine Farbänderung eine festgezogene von einer losen Schraubverbindung unterscheidet.
 Mit Schraubverbindungselementen sind alle genormten
 1) Schrauben,
 2) Muttern,
 3) Unterlegscheiben gemeint.
Patent DE-202018103002-U1 (DE)
Title: Aussparung für leitfähiges Band
IPC: B60N2/56
Filed: 2018-05-29
Abstract: Fahrzeugsitzbaugruppe, umfassend:ein Polster und eine Sitzfläche;eine Aussparung, die mindestens zwei in dem Polster definierte Verzweigungen beinhaltet, wobei die mindestens zwei Verzweigungen an einer Verbindungsstelle zusammenkommen und sich in einer Richtung parallel zu der Sitzfläche erstrecken;einen länglichen Träger, der zwischen der Aussparung und der Sitzfläche angeordnet ist, wobei der längliche Träger eine Vielzahl von thermoelektrischen Vorrichtungen beinhaltet, die entlang der Aussparung angeordnet ist; undeinen flexiblen Balg, der sich durch das Polster erstreckt und ein erstes Ende in Fluidkommunikation mit der Verbindungsstelle und ein zweites Ende in Fluidkommunikation mit einem Luftbeweger aufweist.
Patent DE-202018103759-U1 (DE)
Title: Fliesennivellierungsvorrichtung
IPC: E04F21/20
Filed: 2018-07-02
Abstract: Fliesennivellierungsvorrichtung, die einen Befestigungssitz (30), eine Nivellierzughaube (40), einen linken Seitenflügel und einen rechten Seitenflügel, dadurch gekennzeichnet,- dass der Befestigungssitz (30) eine Fußplatte (31) mit einer nach oben sich erstreckenden Zahnleiste (32) aufweist, die einstückig mit der Fußplatte (31) ausgebildet ist, wobei ein leicht brechbarer Punkt (35) an einer Verbindungsstelle zwischen der Zahnleiste (32) und der Fußplatte (31) vorhanden ist;- dass die Nivellierzughaube (40) eine durchgehende Öffnung (41) aufweist, die sich in einer Längsrichtung durch die Nivellierzughaube (40) hindurch erstreckt, wobei die durchgehende Öffnung (41) dafür sorgt, dass die Zahnleiste (32) bodenseitig von der Nivellierzughaube (40) durch die durchgehende Öffnung (41) hindurchsteckbar ist, und wobei beidseitig an einer Bodenseite (43) der Nivellierzughaube (40) ein linker Gelenkabschnitt (44) mit einem linken Zapfenloch (441) und ein rechter Gelenkabschnitt (45) mit einem rechten Zapfenloch (451) versehen ist, und wobei beidseitig an der Kopfseite der Nivellierzughaube (40) ein linker Rastzapfen (46) und ein rechter Rastzapfen (47) ausgebildet sind;- dass der linke Seitenflügel (50) mittels eines ersten Drehzapfens (52) drehbar an dem linken Gelenkabschnitt (44) befestigt ist, wobei der erste Drehzapfen (52) durch eine erste Zapfenbohrung (53) und ein an dem linken Gelenkabschnitt (44) ausgebildetes, linkes Zapfenloch (441) hindurchgeführt ist, und wobei der linke Seitenflügel (50) unten einen linken Bodenabschnitt (54) und oben einen linken Betätigungsabschnitt (55) aufweist, wobei eine linke Schnappraste (56) innenseitig an dem linken Betätigungsabschnitt (55) ausgebildet ist;- dass der rechte Seitenflügel (60) mittels eines zweiten Drehzapfens (62) drehbar an dem rechten Gelenkabschnitt (45) befestigt ist, wobei der zweite Drehzapfen (62) durch eine zweite Zapfenbohrung (63) und ein an dem linken Gelenkabschnitt (45) ausgebildetes, linkes Zapfenloch (451) hindurchgeführt ist, und wobei der rechte Seitenflügel (60) unten einen rechten Bodenabschnitt (64) und oben einen rechten Betätigungsabschnitt (65) aufweist, wobei eine rechte Schnappraste (66) innenseitig an dem rechten Betätigungsabschnitt (65) ausgebildet ist.
Patent DE-202019003202-U1 (DE)
Title: Grillaufsatz für Spieße und Steckerlfische für Grillgeräte in unterschiedlicher Bauform
IPC: A47J43/28
Filed: 2019-07-30
Abstract: Grillaufsatz (1) zum Befestigen in unterschiedlichen Neigungen von Steckerlfischspießen, Fleischspießen sowie anderweitigen Grillspießen welche vorzugsweise als Holzspieße oder weiteren Materialien ausgeführt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass in einen Grillaufsatz (1) längliche Aussparungen (3) eingebracht sind in welche die Spieße in unterschiedlicher Neigung eingesteckt werden und dass durch die Länge der Aussparungen (3) der Winkel der Grillspieße variiert wird. (Fig. 3).
Patent DE-202019004985-U1 (DE)
Title: Mehrschichtige Frischhaltefolie
IPC: B65D85/67
Filed: 2019-12-06
Abstract: Kunststofffolie zur Verwendung als Frischhaltefolie, die ein Polyolefin und ein Polymer mit einem Youngschen Modul von mehr als 500 MPA umfasst, wobei die Folie in einer Schachtel verpackt ist, die keine Schneideeinheit umfasst.
Patent DE-202019105004-U1 (DE)
Title: Knotenwaschen
IPC: D06B11/00
Filed: 2019-09-10
Abstract: Abrasiv zum Erzeugen eines Auswascheffekts bei einem Textil, wobei das Abrasiv weist auf oder besteht aus
 einem Seil (10) umfassend einen ersten Endabschnitt (12) mit einem ersten Seilende (14), einem zweiten Endabschnitt (16) mit einem zweiten Seilende (18), und mindestens einem Knoten (20), wobei der mindestens eine Knoten (20) zwischen dem ersten Endabschnitt (12) und dem zweiten Endabschnitt (16) des Seils (10) gebildet ist,
 wobei der mindestens eine Knoten (20) einen ersten Schnittpunkt (22), an dem der erste Endabschnitt (12) aus einer ersten Schleife (24), die durch den Knoten (20) gebildet ist, hervortritt, und einen zweiten Schnittpunkt (26) aufweist, an dem der zweite Endabschnitt (16) aus einer zweiten Schleife (28), die durch den Knoten (20) gebildet ist, hervortritt, wobei eine Länge L1 des ersten Endabschnitts (12) durch einen ersten Abstand zwischen dem ersten Schnittpunkt (22) und dem ersten Seilende (14) festgelegt ist und eine Länge L2 des zweiten Endabschnitts (16) durch einen zweiten Abstand zwischen dem zweiten Schnittpunkt (26) und dem zweiten Seilende (18) festgelegt ist,
 wobei die Länge L1 des ersten Endabschnitts (12) L1 ≤ 3.0 cm ist und die Länge L2 des zweiten Endabschnitts (16) L2 ≤ 3.0 cm ist, wobei eine Dicke T des Seils 0.5 cm ≤ T ≤ 3.0 cm ist.
Patent DE-202019105783-U1 (DE)
Title: Brühgruppe für eine elektrisch arbeitende Espressomaschine und Espressomaschine
IPC: A47J31/44
Filed: 2019-10-18
Abstract: Brühgruppe für eine elektrisch arbeitende Espressomaschine, insbesondere Brühgruppe der Baureihe E61, mit einem Gehäuse und einem am Gehäuse funktional befestigten modellspezifischen Brühkopf, durch den heißes Wasser zirkuliert und der durch das zirkulierende Wasser beheizt wird, wobei in den Brühkopf ein elektrisch arbeitendes Heizaggregat integriert ist, durch dessen Heizleistung der Brühkopf auf Betriebstemperatur im Bereich von etwa 90° bis 95°, insbesondere von 93° bis 94°C, aufheizbar ist.