baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015101299-U1 (DE)
Title: Schrankengelenkvorrichtung
IPC: E01F13/06
Filed: 2015-03-13
Abstract: Schrankengelenkvorrichtung (1) mit einer Schwenkachse (2), an welcher ein Schrankenbaumaufnahmeelement (3) verschwenkbar um einen Schwenkwinkel (4) in der Schrankengelenkvorrichtung (1) gelagert ist, mit einem Antriebsaggregat (5, 6), das die Schwenkbewegung um die Schwenkachse (2) erzeugt, mit einem Befestigungsmittel (9) zur Festlegung einer Schwenkachsen-Orientierung (7) und Befestigung der Schrankengelenkvorrichtung (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Schrankengelenkvorrichtung (1) mindestens ein weiteres Befestigungsmittel (10) aufweist und mit diesem in mindestens einer weiteren abweichenden Schwenkachsen-Orientierung (8) festlegbar ist.
Patent DE-202015102351-U1 (DE)
Title: Matratzenaufbau
IPC: A61G7/05
Filed: 2015-05-08
Abstract: Ein Matratzenaufbau, umfassend: mehrere parallel benachbarte Aufblasmodule; einen zwischen zwei Enden der Aufblasmodule angeordneten Bettvertiefungsbereich; einen ersten geneigten Abschnitt, der sich aus dem Bettvertiefungsbereich in Richtung eines Endes des Aufblasmoduls verlängert und somit eine innen niedrige und außen hohe Form aufweist; und einen zweiten geneigten Abschnitt, der sich aus dem Bettvertiefungsbereich in Richtung des Aufblasmoduls und weg von einem Ende des ersten geneigten Abschnitts verlängert und somit eine innen niedrige und außen hohe Form aufweist.
Patent DE-202015102982-U1 (DE)
Title: Tragfläche insbesondere eines Flugzeuges
IPC: B64C9/34
Filed: 2015-06-09
Abstract: Tragfläche (1) insbesondere eines Flugzeuges, mit einem oder mehreren an der Tragflächen-Oberseite vorgesehenen bewegbaren Spoilern (2), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der Spoiler (2) relativ zu der Tragfläche (1), an welcher er vorgesehen ist, in seiner Gesamtheit auf- und abbewegbar ist.
Patent DE-202015106402-U1 (DE)
Title: Fluidgetriebener Antrieb und Aktuator
IPC: F03B5/00
Filed: 2015-11-24
Abstract: Fluidgetriebener Antrieb (2) zur Erzeugung einer Rotationsbewegung, umfassend zumindest ein um zumindest eine Rotationsachse (4) rotierbares Turbinenrad (3), das eine Vielzahl von Fluidpfadelementen (115) aufweist, und zumindest eine Fluidzuführeinrichtung (117), mittels der zumindest einem der Fluidpfadelemente (115) zumindest ein Antriebsfluid zuführbar ist und infolge der Impulsübertragung zwischen Antriebsfluid und Fluidpfadelement (115) das Turbinenrad (103) in Rotation versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch das Fluidpfadelement (115) die Flussrichtung des Antriebsfluids umlenkbar ist und der Pfad des Antriebsfluids innerhalb des Fluidpfadelements (115) zumindest bereichsweise vollständig innerhalb einer geschlossenen Leitung verläuft.
Patent DE-202015106776-U1 (DE)
Title: Hufbeschlagswerkzeug
IPC: A01L11/00
Filed: 2015-12-14
Abstract: Hufbeschlagswerkzeug mit zwei Griffen (9, 11), die über Kreuz in einem eine Drehachse bildenden Drehpunkt (6, 7) miteinander verbunden sind, und mit wenigstens zwei Werkzeugen, von denen eines eine Nietumlegzange (42) mit zwei Nietumlegschenkeln (3, 16) und ein anderes eine Hufbeschlagszange (43) mit zwei gegenüberliegenden Nagelabtrennklingen (4, 15) ist, deren Kanten sich gegenüberliegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kanten der Nagelabtrennklingen (4, 15) in einem Anstellwinkel (48) zur Drehachse verlaufen, der zwischen 30° und 90° liegt.
Patent DE-202016001169-U1 (DE)
Title: Ein Doppel-Protector zum Seilschutz bzw. zum Schutz eines anderen Gegenstandes mit einem innenliegenden Draht bzw. Kabel
IPC: D07B1/16
Filed: 2016-02-23
Abstract: Die Struktur des Protectors. Der Protector besteht aus mindestens zwei Stoffschichten mit einem dazwischen gelegten Draht bzw. Kabel. Die beiden Stoffschichten müssen fest miteinander verbunden werden (zusammenverklebt, verschweißt), wobei zwischen ihnen der Draht bzw. das Kabel hineingelegt werden, sie werden zwischen den Schichten in einer mindestens 5 mm Entfernung voneinander befestigt. Der innenliegende Draht bzw. das Kabel müssen zwischen den Schichten so befestigt werden, dass bei jeglicher Außenwirkung auf den Protector keine Möglichkeit besteht, die vorhandene Entfernung zu ändern. Das heißt, die Position des Drahtes bzw. des Kabels bleibt unverändert.
Patent DE-202016001681-U1 (DE)
Title: Kopfauflagemessgerät
IPC: G01B3/22
Filed: 2016-03-15
Abstract: Messgerät zur Messung von Kopfauflageflächen von Befestigungsteilen, dadurch gekennzeichnet, dass die Messung durch die spezielle Geometrie der Tasthülse (2, 3) mit Freimachung für Schaft (3 Nr. 11), Führung für Schaft (3 Nr. 12), Freimachung für Übergang (3 Nr. 13), Freimachung für Tastkante (3 Nr. 14) und Tastkante (3 Nr. 15) in Kombination mit einer spielfreien Lagerung durch die Aufnahme (2 Nr. 2) ermöglicht wird.
Patent DE-202016001715-U1 (DE)
Title: Mechanische Dreheinheit mit Magnet und Federkraft Type MDF - 01
IPC: B23B39/10
Filed: 2016-07-28
Abstract: MDF-01 erzeugt mit einer fasst energiefreien DREH und Hubbewegung, gekennzeichnet durch manuellen Anschub (18) über Druckscheibe (1) durch Magnet (13) und Federkraft (12).
Patent DE-202016002528-U1 (DE)
Title: Mobile Applikation zur Überwindung von Recht/Links-Schwäche
IPC: H04M1/00
Filed: 2016-04-20
Abstract: Vorrichtung zur Überwindung einer Rechts-/Linksschwäche die als mobile Applikation (App) ausgestaltet ist und auf jedem Smartphone oder anderen mobilen Endgeräten einsetzbar ist dadurch gekennzeichnet, dass die den von Rechts-Links-Schwäche Betroffenen ermöglicht, im akuten Bedarfsfall die akutische „Eingabe” des Wortes (,Rechts' oder ,Links') in das Smartphone oder mobile Endgerät über das Mikrofon des Gerätes einzusprechen und eine unmittelbare optische „Ausgabe” in Form eines optischen Signals auf dem Display des Gerätes und damit im Sichtfeld des Betroffenen zu erhalten, wobei das (in das Mikrofon) gesprochene Wort im Rahmen einer Spracherkennung des Mobilgerätes erkannt wird und mit den hinterlegten Worten (Recht und Links in verschiedenen Sprach-Varianten) abgeglichen und dann umgehend eine Ausgabe auf dem Gerät zu kreieren: Als optisches Signal auf dem Display, etwa ein Pfeil in die jeweilige Richtung, wobei dieser Pfeil entweder für einen Zeitraum leuchtet oder blinkt, wobei sowohl für die Spracherkennung verwendete jeweilige Sprache vorab eingestellt werden kann als auch die Art und Dauer des optischen Signals auf dem Display, nämlich die Dauer des Signals und die konkrete Anzeieg (Blinken oder Leuchten). Die Vorrichtung hat eine Vielzahl der wichtigsten Sprachen der Welt hinterlegt und erkennt in diesen Sprachen jeweils die beiden Worte: Rechts oder Links.
Patent DE-202016002858-U1 (DE)
Title: Eine im Kraftfahrzeug fest fixierte klappbare Einstiegshilfe/Rampe für Hunde und andere Tiere
IPC: B60R5/04
Filed: 2016-04-26
Abstract: Rampensystem (10), insbesondere Hunderampe, Einstiegshilfe und/oder Lastenrampe, mit einer Befestigungsvorrichtung (15) zur Befestigung wenigstens einer Rampentragvorrichtung (20) im Bereich einer Ladeöffnung (25), insbesondere im Ausstiegsbereich des Tieres im Kraftfahrzeug (30), befestigt ist.
Patent DE-202016002915-U1 (DE)
Title: Gleichgewichtstrainigsgerät
IPC: A63B22/16
Filed: 2016-05-09
Abstract: Balance Pad Gleichgewichtstrainingsgerät Dadurch gekennzeichnet, dass das es quaderförmig und 30 cm lang, 20 cm breit und 3 cm dick ist.
Patent DE-202016003310-U1 (DE)
Title: Rezept für ein Nuss- bzw. Mandelgebäck
IPC: A23L25/00
Filed: 2016-05-24
Abstract: ein Nuss- bzw. Mandelgebäck aus zwei Grundzutaten, nämlich Hühnereiklar und gemahlene Nüsse oder Mandeln
Patent DE-202016005040-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur optisch einwandfreien und schnellen Vorfertigung von Fassadenelementen aus Aluminium mit Befestigungselementen
IPC: E04F13/07
Filed: 2016-08-18
Abstract: Vorrichtung zur optisch einwandfreien und schnellen Vorfertigung von Fassadenelementen aus Aluminium mit Befestigungselementen mit den folgenden Merkmalen: a) einer Vorrichtung zur ortsfesten Halterung eines flächenförmigen Fassadenelements (1) auf einer ebenen Fläche, wobei diese Vorrichtung mit einer weiteren Vorrichtung (13) zur Steuerung eines Reibschweißkopfs (12) mechanisch verbunden ist, b) einem Winkelmagazin (18) zur Lagerung und sukzessiven Lieferung von Befestigungselementen (7), beispielsweise Winkeln, wobei das Winkelmagazin (18) an dem Reibschweißkopf (12) angeflanscht ist, und wobei das Winkelmagazin (18) mit zwei Spannbacken (20) verbunden ist, die mittels einer Stelleinheit (28) an die gewünschte Lage eines gelieferten Befestigungselements (7) durch horizontale Verschiebung und an die lokale Lage einer Schweißnaht (8) angepasst werden können, c) einem Achsialantrieb (17), einem Vertikalantrieb (14) und einem Horizontalantrieb (16) des Winkelmagazins (18),
Patent DE-202016005518-U1 (DE)
Title: Kraftstoff-Injektor Lösewerkzeugvorrichtung
IPC: B25B27/067
Filed: 2016-09-12
Abstract: Eine Lösewerkzeugvorrichtung, welche geeignet ist beim Lösen eines Kraftstoff-Injektors bei einem Verbrennungsmotor verwendet zu werden, wobei das Lösewerkzeug aufweist: eine einstellbare Klemmeinheit zum Festklemmen an einem freiliegenden Ende des Kraftstoff-Injektors oder an einem Adapter oder einer Verlängerung, welche fest an dem freiliegenden Ende des Kraftstoff-Injektors befestigt ist; und dadurch gekennzeichnet, dass das Lösewerkzeug ferner eine Vibrationseinrichtung aufweist, welche ein angetriebenes Aktuatorelement aufweist, das im Betrieb vibriert, wobei die einstellbare Klemmeinheit derart wirkt, dass sie im Betrieb eine Vibration des angetriebenen Aktuatorelements direkt oder indirekt auf den Kraftstoff-Injektor überträgt.
Patent DE-202016101750-U1 (DE)
Title: Greifer
IPC: B25J15/00
Filed: 2016-04-01
Abstract: Greifer (1) zum Greifen eines Teils oder Bauteils, wobei der Greifer umfasst: a. eine greiferseitge Kupplungskomponente (2) mit der der Greifer (1) mit einem Aktor (30) mit sechs Bewegungsachsen verbindbar ist, b. optional eine Feststelleinrichtung (7, 9) mit der die greiferseitge Kupplungskomponente (2) gegen eine Drehung relativ zu einem Rahmen (3, 4) des Greifers (1) festlegbar ist, c. eine Antriebswelle (5), die mit einer sechsten Bewegungsachse des Aktors (30) verbindbar ist, und d. wenigstens einer Kraftübertragungseinrichtung (14; 15), die mit der Antriebswelle (9) verbunden oder verbindbar ist, e. wobei die wenigstens eine Kraftübertragungseinrichtung (14; 15) mit wenigstens einem Funktionselement des Greifers (1) gekoppelt ist und die wenigstens eine Kraftübertragungseinrichtung (14; 15) das wenigstens eine Funktionselement schaltet.
Patent DE-202016101765-U1 (DE)
Title: Komponente für eine raumlufttechnische Lüftungsanlage
IPC: F04D29/44
Filed: 2016-04-04
Abstract: Komponente für eine raumlufttechnische Lüftungsanlage umfassend ein kanalförmiges Gehäuse (1), das vorzugsweise einen rechteckigen, quadratischen oder runden Querschnitt aufweist, und zumindest einen auf einer Querschnittsebene in dem Gehäuse (1) angeordneten Radialventilator (2) oder mehrere auf einer Querschnittsebene in dem Gehäuse (1) angeordnete Radialventilatoren (2), dadurch gekennzeichnet, dass in Strömungsrichtung (4) gesehen in einem Abstand, der kleiner als der Durchmesser des Radialventilators (2), vorzugsweise kleiner als die Hälfte des Durchmessers des Radialventilators (2), besonderes bevorzugt kleiner als ein Viertel des Durchmessers des Radialventilators (2), ist, hinter zumindest einem Radialventilator (2) eine Einrichtung (3) mit einer orthogonal zur generellen Strömungsrichtung (4) ausgerichteten strömungstechnisch geschlossenen Stirnfläche (13) angeordnet ist, wobei jede Einrichtung (3) in ihrer Querschnittsebene allseitig von einem umlaufenden Freiraum (12) zum Strömen des Gases umgeben ist, so dass jede Einrichtung (3) allseitig von dem strömenden Gas umströmbar ist, wobei der Gehäusequerschnitt eine der Anzahl der in einem Bereich des Gehäusequerschnittes vorgesehenen Einrichtungen (3) entsprechende Anzahl theoretischer Gehäusequerschnittteilbereiche I bzw. II bzw. III bzw. IV aufweist, wobei jede Einrichtung (3) bezogen auf ihren zughörigen Gehäusequerschnittteilbereich I bzw. II bzw. III bzw. IV zwischen 50 % und 75 %, vorzugsweise zwischen 55 % und 70 %, des theoretisch freien Strömungsquerschnittes des Gehäusequerschnittteilbereiches I bzw. II bzw. III bzw. IV versperrt.
Patent DE-202016102528-U1 (DE)
Title: Stanzniet sowie Stanznietverbindung
IPC: F16B19/08
Filed: 2016-05-11
Abstract: Stanzniet (10) zum Verbinden von Werkstücken (34, 36), insbesondere aus hochfesten Stählen, mit einem Kopf (12), der einen Kopfdurchmesser (DH) aufweist, und mit einem Schaft (14), der einen Schaftdurchmesser (DS) aufweist, wobei der Schaft (14) an dem dem Kopf (12') gegenüberliegenden Fußende (18') eine axiale Ausnehmung (22) aufweist, die eine axiale Tiefe (LB) hat, wobei der Schaft (14) an dem Fußende (18) einen flachen Flächenabschnitt (20) oder eine Ringschneide (80) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Bereich eines Übergangsabschnittes (16) zwischen dem Kopf (12'; 12''; 12IV; 12V) und dem Schaft (14'; 14'', 14'''; 14IV; 14V) eine axiale Ringausnehmung (60) ausgebildet ist.
Patent DE-202016102634-U1 (DE)
Title: Stromversorgungseinrichtung
IPC: H02J1/00
Filed: 2016-05-18
Abstract: Stromversorgungseinrichtung (SV1; SV2; SV3; SV3'; SV4; SV5; SV6; SV7) zur Versorgung mehrerer Verbraucher (FE, FE1, ..., FEn) mit Gleichstrom, wobei die Verbraucher (FE; FE1, ..., FEn) über eine Busleitung (L1; L3) eines ersten Energiebusses (B1, B2) mit einer ersten Gleichstromquelle (PS1) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Busleitung (L1; L3) durch Verbraucher-Busankoppelelemente (VBA; VBA1 ... VBAn) in Bussegmente (BS) unterteilt ist, dass jedes Verbraucher-Busankoppelelement (VBA; VBA1 ... VBAn) Schaltelemente (S1, S2) zur elektrischen Trennung der Busleitung (L1; L3) umfasst, so dass die Busankoppelelemente (VBA; VBA1 ... VBAn) jeweils in einen Grundzustand und/oder in einen ersten Betriebszustand, in dem die Busleitung (L1; L3) durch das entsprechende Verbraucher-Busankoppelelement (VBA; VBA1 ... VBAn) elektrisch unterbrochen ist, und in einen zweiten Betriebszustand, in dem die Bussegmente (BS) durch das entsprechende Verbraucher-Busankoppelelement (VBA; VBA1 ... VBAn) elektrisch verbunden sind, gebracht werden können, und dass mindestens einer der Verbraucher (FE; FE1 ... FEn) an einem der Verbraucher-Busankoppelelemente (VBA; VBA1 ... VBAn) angeschlossen ist.
Patent DE-202016105453-U1 (DE)
Title: Echtzeitbestimmung von Schaltverzögerungen
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-09-30
Abstract: Betriebsgerät (1) zum Betreiben einer Leuchtmittelstrecke (4) mit wenigstens einem Leuchtmittel, vorzugsweise einer Leuchtdiodenstrecke mit wenigstens einer Leuchtdiode, wobei das Betriebsgerät (1) umfasst: a) wenigstens eine Konverterstufe (2) mit wenigstens einem Schalter (ST1) und wenigstens einem Energiespeicher (L1), und b) eine Steuereinheit (6), die dazu eingerichtet ist, den wenigstens einen Schalter (ST1) zum Betreiben der Leuchtmittelstrecke (4) derart zu steuern, dass der wenigstens eine Energiespeicher (L1) zyklisch geladen und entladen wird, um eine elektrische Energie für den Betrieb der Leuchtmittelstrecke (4) bereitzustellen, c) wobei die Steuereinheit (6) zur Steuerung des wenigstens einen Schalters (ST1) dazu eingerichtet ist, an den wenigstens einen Schalter (ST1) Steuersignale (SSteuer, S1, S2) auszugeben, wobei jedes Steuersignal (SSteuer, S1, S2) einen Schaltvorgang des wenigstens einen Schalters (ST1) verursacht, d) wobei die Steuereinheit (6) dazu eingerichtet ist, bei wenigstens einer Ausgabe eines Steuersignals (S1, S2) an den wenigstens einen Schalter (ST1) die zeitliche Verzögerung (ton_del, toff_del) zwischen dem Zeitpunkt (T1, T3, T5) der Ausgabe des jeweiligen Steuersignals (SSteuer, S1, S2) und dem tatsächlichen Zeitpunkt (T2, T4, T6) des durch das jeweiligen Steuersignal (SSteuer, S1, S2) verursachten Schaltvorgangs des wenigstens einen Schalters (ST1) zu bestimmen und bei wenigstens einem folgenden Schaltvorgang die zeitliche Verzögerung (ton_del, toff_del) zwischen dem Zeitpunkt (T1, T3, T5) der Ausgabe des jeweiligen Steuersignals (SSteuer, S1, S2) und dem tatsächlichen Zeitpunkt (T2, T4, T6) des durch das jeweiligen Steuersignal (SSteuer, S1, S2) verursachten Schaltvorgangs durch eine Kompensation zu berücksichtigen.
Patent DE-202016105780-U1 (DE)
Title: Permanentmagnetmotor Einspritzpumpe
IPC: F04D29/40
Filed: 2016-10-14
Abstract: Strahlpumpe für Permanentmagnetmotoren, die einen Pumpenkörper (1) mit einem Wassereinlass und einem Wasserauslass umfasst, wobei im Pumpenkörper (1) ein Flügelrad (2) angeordnet ist, wobei im hinteren Abschnitt des Pumpenkörpers (1) eine Antriebseinheit (3) zum Drehantreiben des Flügelrads (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Basis (4) unterhalb der Antriebseinheit (3) vorgesehen ist, wobei ein ringförmiger Halter (5) mit der Basis (4) fest verbunden ist, wobei im ringförmigen Halter (5) ein Befestigungshalter (6) zum Halten der Antriebseinheit (3) angeordnet ist, wobei der Pumpenkörper (1) mit dem Befestigungshalter (6) verbunden ist, wobei die Antriebseinheit (3) ein Permanentmagnetmotor ist, wobei auf der Antriebseinheit (3) ein Steuerungsaufbau angeordnet ist, um ihre Drehung zu steuern.
Patent DE-202016106122-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Dosenöffner
IPC: B67B7/70
Filed: 2016-10-31
Abstract: Verstellbarer Dosenöffner, der einen Hauptkörper (10) aufweist, der an einer Seite mit einer Stützstange (11) und einem Schneidrad (12) verbunden ist, wobei der Hauptkörper (10) ein Achsloch (101) für die Drehachse (131) eines Transportrads (13) aufweist, wobei die Drehachse (131) des Transportrads (13) durch ein Federelement (14), eine Büchse (15), das Achsloch (101) des Hauptkörpers (10), eine Dichtringgruppe (17) und eine Klemmgruppe (18) geführt wird, wobei am Ende des Transportrads (13) ein Drehknebel (19) vorgesehen ist, wobei durch Drehen des Drehknebels das Transportrad (13) den Dosenrand festklemmen und die Dose drehen kann, wodurch das Schneidrad (12) den Dosendeckel entlang dem Dosenrand schneiden kann, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Hauptkörper (10) und der Dichtringgruppe (17) eine Abstandsverstellgruppe (16) angeordnet ist, die ein feststehendes Stück (161) und ein bewegliches Stück (162) beinhaltet, wobei das feststehende Stück (161) am Hauptkörper (10) befestigt ist und ein Mittelloch (1616) und mindestens zwei Stufen (1610) besitzt, wobei das bewegliche Stück (162) in das feststehende Stück (161) gesteckt wird und ein Mittelloch (1626) und mindestens zwei Stufen (1620) besitzt, wobei durch Drehen des beweglichen Stücks (162) die Position der Stufen (1620) des beweglichen Stücks (16) an den Stufen (1610) des feststehenden Stücks (161) verändert werden kann, wodurch der Abstand zwischen dem beweglichen Stück (162) und dem feststehenden Stück (161) und somit der Abstand zwischen dem Transportrad (13) und dem Schneidrad (12) verstellt werden können.
Patent DE-202016106923-U1 (DE)
Title: Entgratvorrichtung und Entgratanlage
IPC: B23C3/12
Filed: 2016-12-13
Abstract: Entgratvorrichtung (1) mit einer Fräse (10), welche eine Welle (11), die in einer ersten Raumrichtung (51) orientiert ist, und einen Fräsaufsatz (12) aufweist, welcher an einem Ende der Welle (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Tasteinrichtung (20), welche eine Tastspitze (21) besitzt, vorgesehen ist, dass die Fräse (10) und die Tasteinrichtung (20) an einem Grundkörper (30) befestigt sind, und dass die Tasteinrichtung (20) ausgebildet ist, um bei Kontakt mit einem zu bearbeitenden Werkstück die Position der Fräse (10) relativ zu dem Werkstück in einer Raumrichtung zu definieren.
Patent DE-202016107207-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Haushaltsreinigungsgerät
IPC: A47L9/28
Filed: 2016-01-12
Abstract: Vorrichtung (4) für ein Haushaltsreinigungsgerät (2), umfassend: – mindestens ein Gehäuse (6) mit mindestens einer Gehäusewand (18), – mindestens eine in der Gehäusewand (18) angeordnete und einen Schallkanal (24) bildende Ausnehmung (24), und – mindestens eine an einem ersten Ende (32.1) des Schallkanals (24) angeordnete Schalleinrichtung (30), – wobei die Schalleinrichtung (30) über den Schallkanal (24) mindestens ein Schallsignal empfangen kann, dadurch gekennzeichnet, dass – mindestens ein schalldurchlässiges Filterelement (36) in dem Schallkanal (24) angeordnet ist.
Patent DE-202017002033-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Frankierung und Strichcodierung der Postleitzahl auf Briefsendung
IPC: G07B17/00
Filed: 2017-04-18
Abstract: Vorrichtung zur Frankierung und Strichcodierung der Postleitzahl auf Briefsendung, dadurch gekennzeichnet, dass das Postwertzeichen, also die Briefmarke, durch einen Aufdruck ersetzt wird und gleichzeitig die zuvor eingetippte fünfstellige Postleitzahl in Form einer Strich-Codierung auf die Briefsendung auf gedruckt wird, nachdem die Postgebühr bezahlt wurde.
Patent DE-202017004318-U1 (DE)
Title: Phototherapiegerät zur zielgenauen Bestrahlung von Hautflächen mit Vorrichtung zur Bestrahlungsmarkierung
IPC: A61N5/06
Filed: 2017-08-21
Abstract: Phototherapiegerät zur zielgenauen Bestrahlung von Hautflächen dadurch gekennzeichnet, dass an dem Bestrahlungskopf (2) eine Matrize (4) angebracht ist, die die mit einer Glasscheibe abgedeckte Leuchtfläche (10) des Belichtungskopfes (2) umrandet und die Matrize derart ausgeführt ist, dass sie mit einer unter Wood-Licht fluoreszierenden Flüssigkeit befeuchtet werden kann, um damit bestrahlte Flächen (11) auf der Haut (14) zu markieren und nichtbestrahlte Flächen einer Läsion (13) zu erkennen.
Patent DE-202017005952-U1 (DE)
Title: Absorptionsartikel mit Kanälen
IPC: A61F13/538
Filed: 2017-11-16
Abstract: Absorptionsartikel (10), umfassend: eine Längsachse (100) und eine Querachse (110); eine Oberschicht (24), eine Unterschicht (26) und einen Absorptionskern (28), der zwischen der Oberschicht und der Unterschicht angeordnet ist; wobei der Absorptionskern Absorptionsmaterial (30), das in einem Absorptionsbereich (40) angeordnet ist, und mindestens einen Kanal (34) umfasst, wobei der mindestens eine Kanal im Wesentlichen frei von Absorptionsmaterial ist; wobei das Absorptionsmaterial Cellulose (306) und Superabsorber-Polymermaterial (302) umfasst, und wobei der Absorptionskern eine Opazitätsdifferenz von 50% oder weniger gemäß dem Opazitätsprüfverfahren hierin umfasst.
Patent DE-202017007173-U1 (DE)
Title: Befülleinrichtung
IPC: A47J31/44
Filed: 2017-11-08
Abstract: Befülleinrichtung für die Befüllung von wechselbaren Behältern (13), die folgende Komponente beinhaltet:- mindestens eine Kamera (12) zur Bewertung des aktuell eingesetzten Behälters (13)- eine elektronische Einheit, die die Signale der Kamera (12) erhält und in der ein für die Erkennung des aktuell eingesetzten Behälters (13) trainierter Algorithmus realisiert wird- eine Steuerung, die den Ausgang des besagten Algorithmus auswertet und die ihr Verhalten in Abhängigkeit des aktuell eingesetzten Behälter (13) rational anpasst.
Patent DE-202017103499-U1 (DE)
Title: Fehlerstrombegrenzer für Leistungswandler
IPC: H02H7/12
Filed: 2017-06-12
Abstract: Fehlerstrombegrenzer, FCL, (5) für einen Leistungswandler (1) und der dazu ausgelegt ist, über einen Energiespeicher (3) des Leistungswandlers angeschlossen zu werden, wobei der FCL umfasst: einen ersten elektrischen Leiter (6a), der als eingehende Speiseleitung ausgelegt ist; einen zweiten elektrischen Leiter (6b), der als ausgehende Speiseleitung ausgelegt ist; und eine Kurzschlussvorrichtung (4), die derart zwischen dem ersten und zweiten elektrischen Leiter angeschlossen ist, dass eine erste Anschlussstelle zwischen dem ersten elektrischen Leiter (6a) und der Kurzschlussvorrichtung gebildet ist, und eine zweite Anschlussstelle zwischen dem zweiten elektrischen Leiter (6b) und der Kurzschlussvorrichtung gebildet ist; wobei der erste und zweite elektrische Leiter so angeordnet sind, dass, wenn ein Strom durch den ersten und zweiten elektrischen Leiter fließt, der Strom durch den ersten elektrischen Leiter (6a) an der ersten Anschlussstelle in derselben Richtung fließt wie der Strom durch den zweiten elektrischen Leiter (6b) an der zweiten Anschlussstelle fließt.