baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018133444-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Trennen von Stoffen unterschiedlicher Fließfähigkeit
Inventor: HÄRTLEIN JOACHIM
IPC: B30B9/24
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Trennen von Stoffen unterschiedlicher Fließfähigkeit, umfassend eine umlaufend angetriebene Hohltrommel (10) mit einer perforierten Mantelfläche (11), Abstreifmittel (18) zum Abstreifen des Pressgutes an der Hohltrommel (10), ein von außen an die Hohltrommel (10) unter Umschlingung eines Teils des Umfangs der Hohltrommel (10) anpressbares endloses Pressband (14), das zusammen mit der Hohltrommel (10) einen Einzugskeil (36) für das Pressgut bildet, wobei das Pressband (14) mittels mindestens einer Antriebswalze (16) sowie mindestens einer Lagerwalze (17) gelagert ist und zumindest die Antriebswalze (16) gegen die Hohltrommel (10), getrennt durch das Pressband (14), in eine Andruckposition steuervariabel andrückbar ausgebildet ist, indem die Position der Antriebswalze (16) mittels einer ersten Positioniereinrichtung (21) relativ zu der Hohltrommel (10) über eine Steuereinrichtung (22) verstellbar eingerichtet ist, weiter umfassend ein zur mechanischen Positionsbegrenzung eingerichtetes erstes Endanschlagselement (23), mit dem zumindest ein Teil (24) der ersten Positioniereinrichtung (21) in der Andruckposition der Antriebswalze (16) mit einer ersten Gegenlage (31) des ersten Endanschlagselements (23) in Sperranlage kommt und wobei die erste Gegenlage (25) des ersten Endanschlagselements (23) mittels der Steuereinrichtung (22) positionsverstellbar eingerichtet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung entsprechende Verfahren.
Patent DE-102018133574-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginnenbeleuchtungssysteme mit organischen lichtemittierenden dioden
Inventor: TIAN XUE
IPC: B60Q3/00
Filed: 2018-12-21
Abstract: Ein Beleuchtungssystem für einen Innenraum eines Fahrzeugs beinhaltet eine organische lichtemittierende Diode (OLED), die zum Beleuchten des Innenraums des Fahrzeugs konfiguriert ist, sowie ein Substrat, das zum Halten der OLED konfiguriert ist. Das Substrat ist eine Verkleidungskomponente, die sich im Innenraum des Fahrzeugs befindet. Ein direktes Beleuchtungssystem für einen Innenraum eines Fahrzeugs beinhaltet eine OLED und ein Gehäuse. Das Gehäuse beinhaltet eine Öffnung, die so konfiguriert ist, dass das von der OLED emittierte Licht den Innenraum des Fahrzeugs ausleuchten kann. Das Gehäuse kann eine Vielzahl von Haltelaschen beinhalten, die zum Halten der OLED konfiguriert sind. Alternativ kann das Gehäuse unterhalb der OLED angeordnet sein und das direkte Beleuchtungssystem kann eine über der OLED angeordnete Trägerplatte und eine Vielzahl von Kopplungselementen beinhalten, die zum Befestigen der Trägerplatte am Gehäuse konfiguriert sind.
Patent DE-102018200378-A1 (DE)
Title: Interferometer und Verfahren zum Herstellen eines Interferometers
Inventor: DOESSEL KERRIN
IPC: G01B9/02
Filed: 2018-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Interferometer (100) mit einem optischen Resonator mit einem ersten Spiegelelement (102) und einem gegenüber dem ersten Spiegelelement (102) angeordneten zweiten Spiegelelement, einem Stößelelement (104) mit einer durchgehenden Stößelöffnung (106) oder Ausnehmung, die als Lichteintrittsöffnung des Interferometers (100) fungiert, wobei das erste Spiegelelement (102) gegenüber und/oder in der Stößelöffnung (106) oder gegenüber und/oder in der Ausnehmung liegend an dem Stößelelement (104) angeordnet und gegen Durchhängen planarisiert ist, einem Rahmen (110) und einem Federelement (108), das ausgebildet ist, um das Stößelelement (104) und den Rahmen (110) zum Ändern eines Abstands zwischen dem ersten Spiegelelement (102) und dem zweiten Spiegelelement beweglich miteinander zu koppeln.
Patent DE-102018202227-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: B60R21/18
Filed: 2018-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsgurtanordnung (1) für ein Fahrzeug, mit einem Gurtband (5), einem Gurtschloss (7), einer Gurtzunge (9) und einer Gurtführung (10), welche das Gurtband (5) zumindest bereichsweise führt. Hierbei umfasst die Gurtführung (10) eine mit dem Gurtband (5) gekoppelte Fluidstruktur (12), welche das Gurtband (5) bewegt und zumindest bereichsweise trägt.
Patent DE-102018202316-A1 (DE)
Title: Kurbelwellen-Anordnung mit Torsionsschwingungsdämpfung
Inventor: LACH RAINER
IPC: F16F15/12
Filed: 2018-02-15
Abstract: Es wird eine Kurbelwellen-Anordnung (30, 39), welche eine Kurbelwelle mit einer Aufnahme (31, 38) umfasst, beschrieben. Die Anordnung umfasst mindestens ein Bauteil (32, 35, 36), welches mindestens ein Trägheitselement umfasst, und mindestens ein elastisches Bauelement (34, 37), wobei das Bauteil (32, 35, 36) mit dem elastischen Bauelement (34, 37) verbunden ist und die Aufnahme (31, 38) mit dem mindestens einen elastischen Bauelement (34, 37) verbunden ist, wobei die Aufnahme (31, 38) mittels des elastischen Bauelements (34, 37) von dem Bauteil (32, 35, 36) beabstandet angeordnet ist.
Patent DE-102018202902-A1 (DE)
Title: Dynamische TCP Proxy Auswahl zur Beschleunigung von kurzen Netzwerkflüssen
Inventor: BIFULCO ROBERTO
IPC: H04L45/122
Filed: 2018-02-27
Abstract: Ein Verfahren zum Übertragen von Daten, die zu einem Datenfluss gehören, über ein Transportnetzwerk umfasst das Erzeugen eines Proxy-Netzwerks mit einer Vielzahl von Transportnetzwerk-Proxys; Definieren einer Vielzahl von Proxypaaren; Definieren einer Vielzahl von Proxypaar-Links; für jede Proxypaar-Verbindung, Ermitteln einer Umlaufzeit (RTT) der jeweiligen Proxypaar-Verbindung; unter Verwendung der ermittelten RTTs der Vielzahl von Proxypaar-Verbindungen, Bestimmen einer Liste von einem oder mehreren bevorzugten Pfaden für jedes Proxypaar, wobei jeder bevorzugte Pfad einen Proxy des jeweiligen Proxypaares mit dem anderen Proxy des jeweiligen Proxypaares über einen oder mehrere der Vielzahl von Proxypaar-Links verbindet; und Übertragen der Daten, die zu dem Datenfluss gehören, von einem Ingress-Proxy zu einem Egress-Proxy über einen aus der Liste bevorzugter Proxypaar-Pfade ausgewählten Proxypaar-Pfad.
Patent DE-102018204177-A1 (DE)
Title: Messanordnung sowie Verfahren zur Überwachung eines elektrischen Versorgungssystems
Inventor: JANSSEN BERND
IPC: G01R31/02
Filed: 2018-03-19
Abstract: Es wird eine Messanordnung sowie ein Verfahren zur Überwachung eines elektrischen Versorgungssystems im Hinblick auf eine Störung, insbesondere zur Überwachung eines elektrischen Versorgungssystems eines Kraftfahrzeugs angegeben.
Patent DE-102018205364-A1 (DE)
Title: Pilotiertes Kraftfahrzeug mit einem Notrufsystem sowie Verfahren zum Betreiben eines Notrufsystems eines pilotierten Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHÖN TORSTEN
IPC: G08B25/10
Filed: 2018-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein pilotiertes Kraftfahrzeug (10) mit einem Notrufsystem umfassend: eine manuelle Ein-Knopf-Bedienvorrichtung (22); eine mit der manuellen Ein-Knopf-Bedienvorrichtung (22) gekoppelte Steuervorrichtung (24); eine mit der Steuervorrichtung (24) gekoppelte Sende-/Empfangsvorrichtung (26); wobei in der Steuervorrichtung (24) mindestens eine erste Telefonnummer hinterlegt ist; wobei die Steuervorrichtung (24) ausgelegt ist, bei Betätigung der Ein-Knopf-Bedienvorrichtung (22) mittels der Sende-/Empfangsvorrichtung (26) eine Kommunikationsverbindung zu der ersten Telefonnummer aufzubauen. Die Erfindung betrifft überdies ein System aus einem derartigen Kraftfahrzeug (10) einer externen Servervorrichtung (44) und einem mobilen Endgerät (42). Schließlich betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zum Betreiben eines Notrufsystems eines pilotierten Kraftfahrzeugs (10).
Patent DE-102018206098-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fertigung und/oder Bearbeitung eines Werkstücks
Inventor: JAEGLE FELIX
IPC: C21D7/00
Filed: 2018-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fertigung und/oder Bearbeitung eines Werkstücks (1), bei dem zur Steigerung der Festigkeit des Werkstücks (1) mit Hilfe eines Fluidstrahls (2) Druckeigenspannungen im Werkstück (1) induziert werden. Erfindungsgemäß wird zur Erzeugung des Fluidstrahls (2) ein Hochdruck-Injektor (3) mit einer Düse (4) und einer hin- und herbeweglichen Düsennadel (5) verwendet, dem ein hochdruckbeaufschlagtes Fluid zugeführt wird, so dass ein gepulster Hochdruck-Fluidstrahl (2) erzeugt wird, der auf einen bestimmten Oberflächenbereich (6) des Werkstücks (1) gerichtet wird.
 Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102018208535-A1 (DE)
Title: Energieabsorptionsvorrichtung für eine Lenksäule, Lenksäule und ein Verfahren zum Betreiben einer Lenksäule
Inventor: WESELÝ ALEXANDER
IPC: B62D1/18
Filed: 2018-05-29
Abstract: Um eine Energieabsorptionsvorrichtung für eine Lenksäule (1, 71, 700) für ein Kraftfahrzeug, umfassend mindestens ein erstes Energieabsorptionselement (52, 540, 560) zur Energieabsorption durch eine Relativbewegung zwischen mindestens zwei Bauteilen der Lenksäule (1, 71, 700) in einem Crashfall und mindestens ein Arretierelement (58, 474) zum Anordnen in einer Sperrposition zum Sperren der Relativbewegung, eine Lenksäule für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein inneres Mantelrohr (31, 310, 730), in dem eine Lenkspindel (30, 300, 720) drehbar gelagert ist, und eine äußere Manteleinheit (33, 740), in der das innere Mantelrohr (31, 310, 730), gehaltert ist, und ein Verfahren zum Betreiben einer Lenksäule (1, 71, 700) für ein Kraftfahrzeug bei einem Crashfall anzugeben, durch die die im Crashfall auf den Fahrzeuglenker wirkenden Belastungen reduziert werden, wird vorgeschlagen, dass das erste Arretierelement (58, 474) von der Sperrposition in eine Freigabeposition zur Freigabe der Relativbewegung beweglich ist, dass sie das mindestens eine Energieabsorptionsvorrichtung (5, 70, 780) umfasst, wobei das erste Bauteil die äußere Manteleinheit (33, 740) umfasst, und das zweite Bauteil das innere Mantelrohr (31, 310, 730) umfasst, wobei die Energieabsorptionsvorrichtung wirkmäßig mit der äußeren Manteleinheit (33, 740) verbunden ist, und wirkmäßig mit dem inneren Mantelrohr (31, 310, 730) verbunden ist, bzw. wenn der Crashfall detektiert, die Relativbewegung freigegeben wird.
Patent DE-102018210911-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystems für eine Arbeitsmaschine, Antriebssystem und Arbeitsmaschine
Inventor: FEUCHTNER NORBERT
IPC: B60L7/10
Filed: 2018-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystems (11) für eine Arbeitsmaschine (10), wobei ein erster Elektromotor (13) einem Fahrantrieb (12) des Antriebssystems (11) zugeordnet ist und ein zweiter Elektromotor (19) einem Arbeitsantrieb (18) des Antriebssystems (11) zugeordnet ist, wobei dem Fahrantrieb (12) und dem Arbeitsantrieb (18) ein elektrischer Energiespeicher (24) zum Betrieb des ersten und des zweiten Elektromotors (13, 19) zugeordnet ist, wobei der erste Elektromotor (13) zum Erzeugen einer Bremsleistung des Fahrantriebs (12) in einem Generatorbetrieb betrieben wird (1) und wobei im Generatorbetrieb eine elektrische Leistung erzeugt wird (4). Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass die elektrische Leistung nach Maßgabe eines Zustands des Energiespeichers (24) vollständig oder teilweise dem Energiespeicher (24) und/oder dem zweiten Elektromotor (19) zugeführt wird (7). Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Antriebssystem (11) für eine Arbeitsmaschine (10) sowie eine entsprechende Arbeitsmaschine (10).
Patent DE-102018211565-A1 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: YOSHIDA HARUKI
IPC: H01T13/20
Filed: 2018-07-12
Abstract: Es wird eine Zündkerze offenbart, umfassend: einen Isolator mit einer axialen Öffnung, die entlang einer Achse der Zündkerze gebildet ist; eine Mittelelektrode, die an einer vorderen Endseite der axialen Öffnung angeordnet ist; und eine Metallhülse, die um einen Außenumfang des Isolators herum befestigt ist, wobei ein vorderer Endabschnitt des Isolators von einem vorderen Ende der Metallhülse nach vorne hervorsteht. Der vordere Endabschnitt des Isolators umfasst lediglich einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt, der neben und vor dem ersten Abschnitt angeordnet ist und einen Innendurchmesser aufweist, der größer ist als ein Innendurchmesser des ersten Abschnitts. Der zweite Abschnitt weist eine abgeschrägte Fläche auf, die an einer Innenumfangsfläche davon gebildet ist, so dass sie sich zu einem vorderen Ende des Isolators erstreckt.
Patent DE-102018220576-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Bestimmen eines Reibwertpotentials eines Fahrbahnbelags
Inventor: ERBAN ANDREAS
IPC: B60W40/068
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Bestimmen eines Reibwertpotentials (116) eines Fahrbahnbelags, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gesamtdrehmoment (112) zum Betreiben eines Fahrzeugs (100) auf zumindest zwei Raddrehmomente (110) an Rädern (104) des Fahrzeugs (100) ungleich verteilt wird, wobei das Reibwertpotential (116) unter Verwendung eines erfassten Schlupfs zwischen dem Fahrbahnbelag und zumindest einem der Räder (104) und des an dem Rad (104) anliegenden Raddrehmoments (110) ermittelt wird.
Patent DE-102018222473-A1 (DE)
Title: Simulation des thermischen Verhaltens einer wärmeabgebenden Vorrichtung
Inventor: BAUERSCHMIDT PHILIPP
IPC: G06F17/00
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zur Bestimmung von thermischen Widerständen (R) einer wärmeabgebenden Vorrichtung (1) in Abhängigkeit des Wärmeübergangskoeffizienten (h), ein zugehöriges Simulationssystem, ein Computerprogrammprodukt, ein computerlesbares Medium und ein Luftfahrzeug (10).
Patent DE-102019005973-A1 (DE)
Title: Graben- mosfet-kontakte
Inventor: VENKATRAMAN PRASAD
IPC: H01L29/40
Filed: 2019-08-23
Abstract: Eine Vorrichtung weist einen aktiven Bereich auf, der aus einem Array eines ersten Typs von Vorrichtungszellen hergestellt ist, und einen Gate- oder Schirmkontaktbereich, der aus einem Array eines zweiten Typs von Vorrichtungszellen hergestellt ist, die in einem breiteren Abstand als das Array des ersten Typs von Vorrichtungszellen ausgelegt sind. Jede Vorrichtungszelle in dem aktiven Bereich schließt einen Graben ein, der eine Gate-Elektrode und eine angrenzende Mesa enthält, die die Drain-, Source-, Body- und Kanalregionen der Vorrichtung enthält. Der zweite Typ von Vorrichtungszelle schließt einen Graben ein, der breiter als der Graben in der ersten Vorrichtungszelle ist, aber eine Mesa des zweiten Typs von Vorrichtungszelle weist ungefähr die gleiche Breite wie die Mesa des ersten Typs von Vorrichtungszelle auf. Dadurch, dass sie ungefähr die gleiche Breite aufweist, weist die Mesa in dem zweiten Typ von Vorrichtungszelle in dem Kontaktbereich ähnliche Durchbrucheigenschaften wie eine Mesa in dem ersten Typ von Vorrichtungszelle in dem aktiven Bereich der Vorrichtung auf.
Patent DE-102019006502-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausrichten von Maschinenachsen einer CNC-Werkzeugmaschine
Inventor: FRANCK ISABELL
IPC: B23Q11/00
Filed: 2019-09-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Ausrichten von Maschinenachsen einer CNC-Werkzeugmaschine, das die folgenden Schritte aufweist: Ausrichten der Maschinenachsen in Abhängigkeit von Achsengeometrie-Solldaten; Erfassen von Achsengeometrie-Istdaten, welche die tatsächliche Ausrichtung der Maschinenachsen charakterisieren mittels einer Erfassungsvorrichtung; Fertigen eines Prüfwerkstückes gemäß vordefinierten technischen Solldaten mittels der Werkzeugmaschine, wobei die technischen Solldaten die zu erzielende Form des zu fertigenden Prüfwerkstückes charakterisieren; Erfassen von technischen Istdaten des Prüfwerkstückes nach erfolgter Fertigung des Prüfwerkstückes mittels einer Erfassungsvorrichtung, wobei die technischen Istdaten die erzielte Form des gefertigten Prüfwerkstückes charakterisieren; Vergleichen der technischen Istdaten des Prüfwerkstückes mit den technischen Solldaten des Prüfwerkstückes mittels einer Recheneinrichtung; und Korrigieren der Achsengeometrie-Solldaten in Abhängigkeit von dem Vergleich und den Achsengeometrie-Istdaten.
Patent DE-102019007121-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Warnen eines Fahrers
Inventor: KUTSCHKE MARKUS
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vermeidung von Kollisionen beim Öffnen von Fahrzeugtüren (1), wobei mittels Umgebungssensoren Objekte (2) in der Fahrzeugumgebung erfasst und eine Umgebungskarte mit potentiellen Kollisionsobjekten erstellt wird, und wobei mittels der von den Umgebungssensoren erfasste Umgebungsinformation und der Umgebungskarte eine Darstellung der Fahrzugumgebung mit Kollisionsobjekten und dem Fahrzeug in einer Vogelperspektive erzeugt wird und dem Fahrer auf einer Bildanzeige im Fahrzeuginnenraum präsentiert wird.
Patent DE-102019007892-A1 (DE)
Title: Neue Formulierung von Lactobacillus-Stämmen zur Therapie und Prophylaxe der Besiedlung mit Helicobacter pylori in den oberen Atemwegen und Verdauungssystem
Inventor: REIPRICH ALEXANDER
IPC: A61K9/10
Filed: 2019-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft neue Zusammensetzungen für die Therapie von Helicobacter pylori-Besiedlung der oberen Atemwege, der Speiseröhre und des Verdauungssystems, wobei die Zusammensetzung bevorzugt nach Art eines Kaugummis zusammengesetzt ist.
Patent DE-102019008172-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Querregelung eines Fahrzeugs
Inventor: HAGEDORN TJARK
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Querregelung eines Fahrzeugs, wobei eine automatische Querführung des Fahrzeugs durch Vorgabe eines Lenkwinkels (δ) an eine Lenkvorrichtung des Fahrzeugs durchgeführt wird. Erfindungsgemäß wird ein Gierverstärkungsfaktor zwischen einem Istlenkwinkel (δ) von Fahrzeugvorderrädern und einer Gierrate des Fahrzeugs mittels eines Kalman-Filters geschätzt. Anhand des geschätzten Gierverstärkungsfaktors (F) wird ein maximaler Lenkwinkel (δ) berechnet und anhand des geschätzten Gierverstärkungsfaktors (F) wird ein zum Erreichen einer Sollgierrate (ψ̇) erforderlicher Solllenkwinkel (δ) ermittelt.
Patent DE-102019101389-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Probenaufbereitung auf einem spektrometrischen Probenträger
Inventor: VOSSGRÖNE ALEXANDER
IPC: H01J49/04
Filed: 2019-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Probenaufbereitung auf einem spektrometrischen Probenträger, aufweisend die Schritte: (i) Bereitstellen des Probenträgers, der eine Anordnung aus vereinzelten Flüssigkeitstropfen umfasst, beispielsweise aus Waschflüssigkeit oder Nährlösung, die jeweils Mikroorganismen-Sedimente umschließen, (ii) Bereitstellen einer Platte eines saugfähigen Materials, beispielsweise Baumwollfasern enthaltend, (iii) lotrechtes Absenken der Platte auf den Probenträger derart, dass Mikroorganismen-Sedimente und Platte sich berühren, wobei die Flüssigkeitstropfen in das saugfähige Material aufgenommen werden, (iv) Abheben der örtlich mit Tropfenflüssigkeit angereicherten Platte vom Probenträger, wodurch die flüssigkeitsabgereicherten Mikroorganismen-Sedimente freigelegt werden, und (v) Präparieren der freigelegten Mikroorganismen-Sedimente für eine spektrometrische Messung, zum Beispiel mittels Infrarot-Spektrometrie oder MALDI-Flugzeit-Massenspektrometrie.
Patent DE-102019104800-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ermitteln eines Bewegungskorridors für Leichtbauluftfahrzeuge
Inventor: KLÜSSENDORF FABIAN
IPC: G08G5/00
Filed: 2019-02-26
Abstract: Es ist eine Vorrichtung (100) zum Ermitteln eines Bewegungskorridors für Leichtbauluftfahrzeuge (200) angegeben. Die Vorrichtung weist eine erste Schnittstelle (110), eine zweite Schnittstelle (120) und eine Recheneinheit (140) auf. Die erste Schnittstelle (110) ist ausgeführt, Luftfahrzeugdaten betreffend das Leichtbauluftfahrzeug (200) zu erhalten, wobei die Luftfahrzeugdaten zumindest Flugeigenschaften und Funktionen des Leichtbauluftfahrzeugs enthalten. Die zweite Schnittstelle (120) ist ausgeführt, Wetterdaten von einer Wetterinformationsquelle (300) zu erhalten, wobei die Wetterdaten Wettervorhersagen sowie aktuelle Wetterdaten enthalten und zumindest Luftbewegungen in einem Höhenprofil zwischen einer maximalen Flughöhe des Leichtbauluftfahrzeugs und der Erdoberfläche enthalten. Die Recheneinheit (140) ist ausgeführt, die Luftfahrzeugdaten mit den Wetterdaten abzugleichen und einen wahrscheinlichen Bewegungskorridor des Luftfahrzeugs zu ermitteln.
Patent DE-102019109891-A1 (DE)
Title: Dichtstruktur eines Hochdrucktanks
Inventor: SAWAI OSAMU
IPC: F16J15/10
Filed: 2019-04-15
Abstract: Eine Dichtstruktur eines Hochdrucktanks weist auf: das erste Element, in dem eine Tankkammer im Inneren ausgebildet ist; und das zweite Element, das in das Öffnungsloch des ersten Elements eingepasst ist und mit einer ringförmigen Nut versehen ist, die auf einer Außenumfangsfläche ausgebildet ist, wobei die Dichtstruktur aufweist: ein Dichtelement mit einer ringförmigen Form, das derart ausgebildet ist, dass es auf der Tankkammerseite in der Nut angeordnet wird; und ein erstes Stützelement und ein zweites Stützelement, die derart ausgebildet sind, dass sie weiter zu der Seite gegenüber der Tankkammerseite angeordnet werden als das Dichtelement in der Nut zum Aufweisen von geneigten Flächenteilen entsprechend einander gegenüber liegend. Der geneigte Flächenteil des ersten Stützelements weist einen Scheitelfalteckteil auf, in dem ein erster Flachwinkel-Neigeteil und ein erster Steilwinkel-Neigeteil miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019110285-A1 (DE)
Title: Implantierbare Anordnung zur Behandlung eines menschlichen oder tierischen Herzens
Inventor: DÖRR THOMAS
IPC: A61N1/365
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft Implantierbare Anordnung zur Behandlung eines menschlichen oder tierischen Herzens, aufweisend einen Prozessor (611), eine Speichereinrichtung (612), eine Behandlungseinrichtung (670) mit einer Behandlungselektrode (340, 341, 342, 640) und eine Detektionseinrichtung (620) zum Detektieren eines behandlungsbedürftigen kardialen Ereignisses. Die Anordnung zeichnet sich dadurch aus, dass die Speichereinrichtung (612) ein computerlesbares Programm aufweist, das den Prozessor (611) dazu veranlasst, die folgenden Schritte auszuführen, wenn es auf dem Prozessor (611) ausgeführt wird: a) Erfassen (500) mittels der Detektionseinrichtung (620), ob in einem menschlichen oder tierischen Herz ein zu behandelndes kardiales Ereignis eingetreten ist; b) wenn ein zu behandelndes kardiales Ereignis eingetreten ist, Bestimmen einer Lage der Behandlungselektrode (340, 341, 342, 640) oder Bestimmen einer mit dieser Lage korrelierenden Größe; c) Vergleich der Lage der Behandlungselektrode (340, 341, 342, 640) oder der mit der Lage korrelierenden Größe mit einer Referenzgröße und Ausführen oder Nichtausführen einer kardialen Behandlung (540) mittels der Behandlungseinrichtung (670) und der Behandlungselektrode (340, 341, 342, 640) in Abhängigkeit der Lage der Behandlungselektrode (340, 341, 342, 640) oder der mit der Lage korrelierenden Größe.
Patent DE-102019110410-A1 (DE)
Title: Teleskoprollo
Inventor: KRONBERGER FRANZ
IPC: E06B9/54
Filed: 2019-04-18
Abstract: Teleskoprollo (136) mit einer Kassette (12) aufweisend wenigstens zwei teleskopierbare Kassettensegmente (121, 125) wenigstens zwei darin angeordneten Wickelwellen (81, 83), die je eine aufwickelbare und einander benachbarte, zur Anordnung vor einem Fenster, einer Fensteröffnung, einer Türe, einer Türöffnung oder einer eine sonstige Öffnung umgebenden Wandung abziehbare Gewebebahn (111, 115) aufnehmen, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Wickelwellen (81, 83) in wenigstens zwei Gewebe- und Wickelachsen (100, 101) axial verschiebbar unter Ausbildung wenigstens eines Gewebeüberlappungsbereichs (112) der jeweils benachbarten Gewebebahnen (111, 115) aufweist, die Gewebe- und Wickelachsen (100, 101) übereinander angeordnet sind, die Kassettensegmente (121, 125) je ein Mittel zur Umlenkung (30, 31; 27, 28) der jeweiligen Gewebebahn (111, 115) zu deren Anlage an einer Fläche des Fensters, einer Fensteröffnung der Tür, einer Türöffnung oder der Tür oder der eine sonstige Öffnung umgebenden Wandung aufweist.