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Patent DE-102017221734-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Abgasrückführsystems und Brennkraftmaschine mit einer Steuereinheit zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: GROENENDIJK AXEL
IPC: F02D21/08
Filed: 2017-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Abgasrückführsystems einer Brennkraftmaschine (10) gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Dabei ist die interne Abgasrückführung zumindest in zwei diskreten Stufen zwischen einem aktivierten Zustand und einem teilaktivierten oder deaktivierten Zustand durch einen Schaltvorgang schaltbar ausgebildet, wobei
 a) mit geeigneten Mitteln (66) der Ladedruck (78) zumindest teilweise in einem Anpasszeitraum (a) reduziert wird, wobei der Anpasszeitraum (a) zumindest teilweise zeitlich nach einem Schaltvorgang liegt, durch welchen die IAGR-Rate in Folge des Schaltvorgangs in den aktivierten Zustand einen steigenden Verlauf aufweist,
 und/oder
 b) mit geeigneten Mitteln (66) der Ladedruck (78) zumindest teilweise in einem Anpasszeitraum (a) erhöht wird, wobei der Anpasszeitraum (a) zumindest teilweise zeitlich vor einem Schaltvorgang liegt, durch welchen die IAGR-Rate in Folge des Schaltvorgangs in den teilaktiverten oder deaktivierten Zustand einen Sprung aufweist.
Patent DE-102017222848-A1 (DE)
Title: Werkzeugmodulsystem, Antriebsmodul eines Werkzeugmodulsystems und Aufsatzmodul eines Werkzeugmodulsystems
Inventor: JURKE CHRISTIAN
IPC: A47J43/08
Filed: 2017-12-15
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Werkzeugmodulsystem (10a), insbesondere Küchenwerkzeugmodulsystem (12a), mit zumindest einem Antriebsmodul (100a; 100b; 100e; 100f; 100h), welches zumindest eine Antriebseinheit (110a; 110b) und zumindest eine elektrische und/oder mechanische Antriebsschnittstelle (130a, 148a) aufweist, und mit zumindest einem Aufsatzmodul (400a; 400i; 400j), welches zumindest eine mit der Antriebsschnittstelle (130a, 148a) koppelbare elektrische und/oder mechanische Aufsatzschnittstelle (406a, 422a) aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass zumindest eines der Module (100a; 100b; 100e; 100f; 100h, 400a; 400i; 400j) zumindest ein metallicbeschichtetes Sichtbauteil (294a, 350a, 434a; 434i; 434j) aufweist.
Patent DE-102017223396-A1 (DE)
Title: Abdeckungssystem sowie Fahrzeug
Inventor: SCHWEIGERT MARTIN
IPC: B62D25/24
Filed: 2017-12-20
Abstract: Ein Abdeckungssystem für eine Öffnung (18) in einem Fahrzeugkarosseriebauteil (16) eines Fahrzeugs hat eine Abdeckung (26) und wenigstens einen Hebel (36, 38), der die Abdeckung (26) mit dem Fahrzeug verbindet, wobei das Abdeckungssystem (14) wenigstens zwei, insbesondere wenigstens vier Gelenke aufweist, sodass die Abdeckung (26) eine geöffnete Stellung (S) und eine geschlossene Stellung einnehmen kann.Ferner ist ein Fahrzeug gezeigt.
Patent DE-102017223486-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Vermeiden von lateralen Kollisionen
Inventor: BERGHÖFER YANNICK
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vermeiden einer lateralen Kollision eines Ego-Fahrzeugs (1) mit den Schritten:- Überwachen eines lateralen Bereichs des Ego-Fahrzeugs (1), wobei der überwachte Bereich in zumindest zwei Teilbereiche unterteilt ist und die Teilbereiche mindestens ein Vorwarnbereich (V1-V3) und ein Triggerbereich (T) sind,- Erkennen eines Zielfahrzeugs (2) im Vorwarn- (V1-V3) und Triggerbereich (T),- Ermitteln von Bewegungsparametern des Ego-Fahrzeugs (1) und des Zielfahrzeugs (2),- Steuern des Ego-Fahrzeugs (1) derart, dass der Abstand zum Zielfahrzeug (2) erhöht wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Ego-Fahrzeug (1) in Abhängigkeit einer Verweildauer (t-t) des Zielfahrzeugs (2) im Vorwarnbereich (V1-V3) sowie im Triggerbereich (T) gesteuert wird, wobei die überwachten Teilbereiche auf der zu der von dem Ego-Fahrzeug (1) befahrenen Fahrspur (F1) benachbarten Fahrspur (F2) und/oder einer an die benachbarte Fahrspur (F2) angrenzenden Fahrspur (F3) verortet werden.
Patent DE-102018004827-A1 (DE)
Title: Gelber leuchtstoff und beleuchtungsvorrichtung
Inventor: PESCHKE SIMON
IPC: H01L33/50
Filed: 2018-06-15
Abstract: Es wird ein Leuchtstoff angegeben. Der Leuchtstoff weist die allgemeine Summenformel XASiON:E auf, wobei- X = Mg, Ca, Sr, Ba und/oder Zn;- A = Li, Na, K, Rb, Cs, Cu und/oder Ag und- E = Eu, Ce, Yb und/oder Mn.
Patent DE-102018005032-A1 (DE)
Title: Lagersystem mit einem Hochregallager
Inventor: ZIRNGIBL MICHAEL
IPC: G06Q50/28
Filed: 2018-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lagersystem mit einem Hochregallager (1) mit beabstandeten Regalreihen (N, N) mit nebeneinander und übereinander angeordneten Palettenstellplätzen (N). Eingelagerte Paletten (5) weisen jeweils eine Mehrzahl darauf gestapelter Behälter (6) mit darin enthaltenen Bauteilen auf, wobei an jedem Behälter (6) ein Behälter-RFID-Tag (Radio Frequency Identification Tag) (15) fest angeordnet ist mit einer in einem mehrfach beschreibbaren Speicher enthaltenen Behälter-Codierung und/oder wobei an jeder Palette (5) ein Paletten-RFID-Tag (14) fest angeordnet ist mit einer Paletten-Codierung. Erfindungsgemäß ist an jedem Palettenstellplatz (N) wenigstens ein ortsfester Stellplatz-Scanner (12) als RFID-Tag-Lesegerät angeordnet. Der Stellplatz-Scanner (12) weist einen Speicher mit einer unveränderlichen Stellplatz-Positions-Codierung auf. Der Stellplatz-Scanner (12) und/oder die Behälter-RFID-Tags (15) und/oder die Paletten-RFID-Tags (14) sind mittels wenigstens eines Aktivierungssignals aktivierbar und so ausgelegt, dass mit dem Stellplatz-Scanner (12) die Behälter-Codierungen und/oder die Paletten-Codierung der am zugeordneten Palettenstellplatz (N) eingelagerten Behälter (6) und/oder eingelagerten Palette (5) auslesbar sind. Das Lagersystem weist eine zentrale Steuerstelle (10) auf mit einer Steuereinheit (9) zum Empfang von Scanner-Signalen, die nach einer Aktivierung eines bestimmten Stellplatz-Scanners (12) sowohl eine zugeordnete Stellplatz-Positionscodierung als auch die dort ausgelesenen Behälter-Codierungen und/oder die Paletten-Codierung als Information enthalten, so dass an der zentralen Steuerstelle (10) durch Auswertung der Scanner-Signale die Belegung des gesamten Hochregallagers (1) mit eingelagerten Paletten (5) und gestapelten Behältern (6) hinsichtlich deren Position und deren Inhalten automatisch, eindeutig und sicher erfassbar ist.
Patent DE-102018006580-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: SCHLEIFE HOLGER
IPC: B60R16/037
Filed: 2018-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), welches in einem manuellen Fahrbetrieb und einem autonomen Fahrbetrieb bewegbar ist. Erfindungsgemäß umfasst das Fahrzeug (1) eine Anzeigeeinheit (4) mit einer zumindest in Abhängigkeit des gewählten Fahrbetriebes automatisch in ihrer Größe veränderbaren Anzeigefläche, einen zumindest in Abhängigkeit des gewählten Fahrbetriebes automatisch positionierbaren und in Bezug auf einen Sitzkomfort einstellbaren Fahrzeugsitz (5) und ein zumindest in Abhängigkeit des gewählten Fahrbetriebes automatisch ein- und ausfahrbares Lenkrad (6).
Patent DE-102018100021-A1 (DE)
Title: Räumliche akustische warnungen für ein fahrzeug
Inventor: GROH ALEXANDER
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-01-02
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet eine Vielzahl von Sensoren, einschließlich äußerer Sensoren. Fahrzeugsignale, wie etwa diejenigen, die von Sensoren abgeleitet werden, werden verarbeitet, um warnbare Zustände zu erkennen, und jeder warnbare Zustand wird durch ein erzeugtes Softwareobjekt dargestellt. Eine Position wird jedem Softwareobjekt zugeordnet, wie etwa entsprechend einer Position eines äußeren Merkmals, das den warnbaren Zustand verursachte. Das Softwareobjekt wird im Laufe der Zeit gemäß den Fahrzeugsignalen aktualisiert, wie etwa durch Aktualisieren der Position gemäß einer Bewegung des Hindernisses. Die Softwareobjekte werden verarbeitet, um eine Anordnung von Lautsprechern anzusteuern, die wirksam einen Klang, der von der Position stammt, die dem Softwareobjekt zugeordnet ist, zu simulieren. Bei dem durch die Lautsprecher erzeugten Klang kann es sich um wiederholte Signaltöne mit einer/einem gemäß der Position bestimmten Lautstärke und Zeitraum handeln.
Patent DE-102018104231-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und Scheibenbremse mit einer Sensorvorrichtung
Inventor: WEBER RALF
IPC: F16D66/02
Filed: 2018-02-26
Abstract: Eine Sensorvorrichtung zur Erfassung eines Verschleißes von Bremsbelägen (3) und Bremsscheibe (2) einer Scheibenbremse (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, aufweisend eine Sensoreinrichtung (14) und eine Übertragungseinheit (16'), wobei die Sensoreinrichtung (14) mindestens einen Geber und ein mit dem mindestens einen Geber gekoppeltes Sensorgetriebe (14b) mit einem Getriebeeingang (14c) mit einer Sensorachse (14d) aufweist, wobei die Übertragungseinheit (16') mit dem Getriebeeingang (14c) gekoppelt ist und zur Übertragung einer Drehbewegung, die dem zu erfassenden Verschleiß zugeordnet ist, für eine Kopplung mit einer Gewindespindel (6') der zuzuordnenden Scheibenbremse (1) ausgebildet ist, wobei die Übertragungseinheit (16') ein Antriebsende (17b) zur drehfesten Kopplung mit der Gewindespindel (6'), ein mit dem Antriebsende (17b) gekoppeltes Abtriebsende (17c), mindestens ein Federelement und einen mit dem Abtriebsende (17c) drehfest gekoppelten Abtriebsabschnitt zur drehfesten Kopplung mit dem Getriebeeingang (14c) umfasst. Das mindestens eine Federelement weist drei Federarme in Spiralform auf, die das Antriebsende mit dem Abtriebsende verbinden. Eine Scheibenbremse weist die Sensorvorrichtung auf.
Patent DE-102018104834-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfrontstruktur
Inventor: TANABE YOSHIHIRO
IPC: B60R19/24
Filed: 2018-03-02
Abstract: [Zu lösende Aufgabe]Bei einem Offset-Crash eine Verformung eines Stoßfängerträgers durch Inkontaktbringen eines Vorsprungs mit einer Seitenfläche eines Seitenträgers zusammen mit der Verformung eines Stoßfängerträgers zu hemmen und eine übermäßige Verformung des Seitenträgers zur Fahrzeuginnenseite hin durch Verstärkung des Seitenträgers mit einer Seitenträgerverlängerung zu verhindern.[Lösung]Die Struktur umfasst: einen Seitenträger 2; einen Stoßfängerträger 3, der geradlinig am vordersten Ende eines Fahrzeugs angeordnet ist, wobei eine zum Fahrzeugheck weisende Seite des Stoßfängerträgers 3 mit dem Seitenträger 2 verbunden ist; und eine vordere Seitenträgerverlängerung 4, die an einem Endabschnitt des Seitenträgers 2 befestigt ist. Ein vorstehender Abschnitt 31, der nach in Fahrzeugquerrichtung außen vorsteht und sich schräg von einem Krümmungspunkt auf der äußeren Fahrzeugseite zum Fahrzeugheck hin erstreckt, ist an beiden Enden in Fahrzeugquerrichtung des Stoßfängerträgers vorgesehen; ein Vorsprung 5, der sich zum Seitenträger 2 hin erstreckt, ist auf der in Querrichtung zum Fahrzeuginneren weisenden Seite des vorstehenden Abschnitts 31 angeordnet, ein ebener Abschnitt 52 gegenüber dem Seitenflächenabschnitt 2a auf der zum Fahrzeugäußeren weisenden Seite des Seitenträgers 2 ist auf einem Endabschnitt des Vorsprungs 5 vorgesehen, und der ebene Abschnitt 52 und die Seitenträgerverlängerung 4 sind so angeordnet, dass sie sich in Fahrzeuglängsrichtung überlappen.
Patent DE-102018106984-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für einen Einschub sowie Gerät oder Möbelstück mit einer solchen Betätigungseinrichtung
Inventor: BERTA ANDREJ
IPC: A47B88/47
Filed: 2018-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung (10) für eine wenigstens ein erstes Bauelement und wenigstens einen relativ zu dem ersten Bauelement verschiebbaren Einschub als zweites Bauelement aufweisende Vorrichtung, mit wenigstens einem einem der Bauelemente zuzuordnenden Basiselement (12), mit wenigstens einem Energiespeicher (14), mit mindestens einem eine Führungsbahnanordnung (22) aufweisenden Kinematikelement (16), welches bewegbar an dem Basiselement (12) gehalten ist, mit einer Fixiereinrichtung (26), mittels welcher das Kinematikelement (16) relativ zu dem Basiselement (12) in einer Ausgangsstellung (A) fixierbar ist, in welcher der Energiespeicher (14) eine auf das Kinematikelement (16) wirkende und aus in dem Energiespeicher (14) gespeicherter Energie resultierende erste Kraft (F1) bereitstellt, und mit zumindest einem mit dem anderen Bauelement verbindbaren Laufelement (34), welches entlang einer Bewegungsrichtung (40) translatorisch relativ zu dem Basiselement (12) und dem Kinematikelement (16) bewegbar ist.
Patent DE-102018107508-A1 (DE)
Title: Echtzeitfahrstreifenwechselanzeige
Inventor: TALAMONTI WALTER JOSEPH
IPC: B60W50/14
Filed: 2018-03-28
Abstract: Eine Rechenvorrichtung in einem Fahrzeug kann dazu programmiert sein, einen vorhergesagten Weg auf Grundlage eines geplanten Fahrstreifenwechselmanövers anzuzeigen und das Fahrstreifenwechselmanöver auszuführen. Während das Fahrstreifenwechselmanöver ausgeführt wird, kann die Rechenvorrichtung die Anzeige des vorhergesagten Wegs auf Grundlage des Fahrstreifenwechselmanövers aktualisieren.
Patent DE-102018108906-A1 (DE)
Title: Windenergieanlagen-Rotorblatt und Windenergieanlage
Inventor: BÜRKNER FALKO
IPC: F03D1/06
Filed: 2018-04-16
Abstract: Es wird ein Windenergieanlagen-Rotorblatt (200) mit einer Blattaußenseite (207), einer Wandung (205) mit einem Laminat, einer Blattinnenseite (206) und mindestens einem ersten und zweiten Rotorblattteil (210, 220) vorgesehen. Das mindestens eine erste und zweite Rotorblattteil (210, 220) werden mittels mindestens einer Verbindungseinheit (300) in einer Teilungsebene (200a) miteinander befestigt. Die Verbindungseinheit (300) weist mindestens ein Seil (310) mit einem ersten Ende (311) mit Seilfasern auf, welche in oder an dem Laminat der Wandung (205) befestigt sind. Die Verbindungseinheit (300) weist wenigstens einen Vorsprung (320) jeweils an dem ersten und zweiten Rotorblattteil (210, 220) auf. Die Vorsprünge (320) sind jeweils fest mit der Wandung (205) des Rotorblattes (200) verbunden. Das mindestens eine Seil (310) ist an mindestens einem Vorsprung (320) verbunden. Die Verbindungseinheit (300) weist mindestens ein Spannelement (360) auf, mittels welchem die Vorsprünge (320) an dem ersten und zweiten Rotorblattteil (210, 220) miteinander verspannbar sind.
Patent DE-102018112219-A1 (DE)
Title: Innenring für ein Wälzlager sowie Verfahren zur Herstellung des Innenrings
Inventor: NOGUEIRA DA SILVA THOMAS
IPC: F16C33/64
Filed: 2018-05-22
Abstract: Zur Gewichtsreduzierung von Innenringen für Wälzlager ist es bekannt, den Innenring aus zwei Komponenten zu fertigen, wobei eine erste Komponente eine metallische Hülse und eine zweite Komponente ein Kunststoffmaterial bildet.Hierzu wird ein Innenring 1 für ein Wälzlager mit einem Hülsenabschnitt 2, wobei der Hülsenabschnitt 2 in Bezug auf eine Drehachse D eine axial verlaufende Öffnung 5 aufweist, und wobei der Hülsenabschnitt 2 an einem Außenumfang eine Laufbahn 4 für Wälzkörper aufweist, mit einem Kunststoffabschnitt 3, wobei der Kunststoffabschnitt 3 durch den Hülsenabschnitt 2 ummantelt ist, vorgeschlagen, wobei der Kunststoffabschnitt 3 zweiteilig ausgebildet ist, wobei ein erstes Einsatzteil (6) in einer ersten Einschubrichtung E1 in Bezug auf die Drehachse D einerseits und ein zweites Einsatzteil 7 in einer zweiten Einschubrichtung E2 andererseits in die Öffnung 5 eingebracht und in einem Fügebereich F über eine Stoffschlussverbindung miteinander verbunden sind.
Patent DE-102018114799-A1 (DE)
Title: Halbüberwachtes lernen zur orientierungspunktlokalisierung
Inventor: MOLCHANOV PAVLO
IPC: G06T7/143
Filed: 2018-06-20
Abstract: Ein Verfahren, ein computerlesbares Medium und ein System werden für sequentielles Multitasking offenbart, um Koordinaten von Orientierungspunkten innerhalb von Bildern zu erzeugen. Die Orientierungspunktorte können auf einem Bild eines menschlichen Gesichtes identifiziert und zur Emotionserkennung, Gesichtsidentitätsverifizierung, Augenblickverfolgung, Posenschätzung usw. verwendet werden. Ein Neuronal-Netzwerkmodells verarbeitet eingegebene Bilddaten, um Pixelebenen-Wahrscheinlichkeits-Schätzungen für Orientierungspunkte in den eingegebenen Bilddaten zu erzeugen, und eine Soft-argmax-Funktion berechnet vorhergesagte Koordinaten von jedem Orientierungspunkt basierend auf den Pixelebenen-Wahrscheinlichkeits-Schätzungen.
Patent DE-102018116665-A1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
Inventor: OBER-WÖRDER PHILIPP
IPC: H01R4/48
Filed: 2018-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiteranschlussklemme (1) mit einem Kontaktrahmen (2) und mit einer Klemmfeder (3) zum Anklemmen eines elektrischen Leiters, wobei der Kontaktrahmen(2) einen Stromschienenabschnitt (4), eine Trennwand (5) und eine Wandöffnung (6) hat, wobei die Klemmfeder (3) einen mindestens teilweise in dem Raum zwischen dem Stromschienenabschnitt (4) und der Trennwand (5) angeordneten Klemmschenkel (7) mit einer zum Stromschienenabschnitt (4) ausgerichteten Klemmkante (8), einen Federbogen (9) und einen Anlageschenkel (10) hat, und die Klemmkante (8) und der Stromschienenabschnitt (4) eine Klemmstelle für den elektrischen Leiter bilden und an dem Klemmschenkel (7) der Klemmfeder (3) ein Betätigungsabschnitt (17) zum Öffnen und Schließen der Klemmstelle angeordnet ist, wobei der Betätigungsabschnitt (17) in die Wandöffnung (6) hineinragt und sich zumindest im geschlossenen Zustand der Klemmstelle auf einer der Klemmstelle abgewandten Seite neben der Trennwand (5) erstreckt. Es ist vorgesehen, dass die Leiteranschlussklemme (1) ein Betätigungselement (14) hat, das über dem Stromschienenabschnitt (4) schwenkbar angeordnet ist und mit einem sich neben der Trennwand (5) zu dem Betätigungsabschnitt (17) erstreckenden Betätigungsfinger (18) in Wirkverbindung mit dem Betätigungsabschnitt (17) der Klemmfeder (3) steht und zum Öffnen oder Schließen der Klemmstelle ausgebildet ist.
Patent DE-102018124662-A1 (DE)
Title: Dosiersystem mit Kühleinrichtung
Inventor: FLIESS MARIO
IPC: B05C9/08
Filed: 2018-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dosiersystem (1) für einen Dosierstoff mit einer Düse (40), einem Zuführkanal (44) für Dosierstoff, einem Ausstoßelement (31), einer mit dem Ausstoßelement (31) und/oder der Düse (40) gekoppelten Aktoreinheit (10) mit einem Piezoaktor (60) und einer Kühleinrichtung (2). Die Kühleinrichtung (2) umfasst eine Zuführeinrichtung (21, 24, 26) zum Zuführen eines vorgekühlten Kühlmediums in ein Gehäuse (11) des Dosiersystems (1). Die Kühleinrichtung (2) ist zur direkten Kühlung zumindest eines Teilbereichs des Piezoaktors (60) und/oder zumindest eines Teilbereichs eines mit dem Piezoaktor (60) gekoppelten Bewegungsmechanismus (14) mittels des vorgekühlten Kühlmediums ausgebildet.
Patent DE-102018124895-A1 (DE)
Title: Modulares, motorisiertes Antriebssystem, Modul, Verwendung und Fertigungsverfahren dafür
Inventor: KNOPP AXEL
IPC: B62D25/12
Filed: 2018-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Modul für ein modulares, motorisiertes Antriebssystem (100), insbesondere für Türen, wobei das Modul (100) dazu ausgelegt ist, dass eine Anzahl von entlang einer Längsachse (LA) des Moduls (100) linear hintereinander angeordneten Modulen (100) eine Funktionsgruppe (170) des Antriebssystems (200) bildet. Das Modul (100) umfasst eine Anzahl von Rastelementen (110) an einer zur Längsachse (LA) orthogonalen Vorderseite (101) des Moduls (100) und/oder eine Anzahl von zu den Rastelementen (110) komplementären Aufnahmeelementen (120) an einer der Vorderseite (101) gegenüberliegenden und zur Längsachse (LA) orthogonalen Rückseite (102) des Moduls (100), wobei die Aufnahmeelemente (120) zur Ausbildung einer mechanischen Verbindung mit den Rastelementen (110) eines weiteren Moduls (100), das mit seiner Vorderseite (101) parallel an der Rückseite (102) des Moduls (100) angeordnet ist, ausgelegt sind.
 Die Erfindung betrifft außerdem ein modulares, motorisiertes Antriebssystem (200), insbesondere für Türen, wobei eine Anzahl von entlang einer Längsachse (LA) der Module (100) linear hintereinander angeordneten, insbesondere erfindungsgemäßen, Modulen (100) eine Funktionsgruppe (170) des Antriebssystems (200) bildet, und eine Verwendung des Antriebssystems (200) zum Betätigen einer Tür, insbesondere einer Fahrzeugtür.
 Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fertigungsverfahren (300) für ein modulares, motorisiertes, insbesondere erfindungsgemäßes, Antriebssystem (200) insbesondere für Türen.
Patent DE-102018125867-A1 (DE)
Title: Ausrüstungsgegenstand für einen Benutzer eines Fahrzeugs
Inventor: KREITMEIER HANSJUERGEN
IPC: H01Q15/14
Filed: 2018-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ausrüstungsgegenstand (2) für einen Benutzer eines Fahrzeugs, insbesondere Neigefahrzeugs, der mindestens einen Funktionsabschnitt (4) umfasst, der mit einer ersten Oberfläche (6) mittelbar oder unmittelbar am Benutzer anliegend anordenbar oder angeordnet ist. Es zeichnet sich dadurch aus, dass der Funktionsabschnitt (4) mindestens eine Radareinheit (8) umfasst, durch die mindestens eine elektromagnetische Welle, welche zumindest von einem Kraftfahrzeug mit Fahrassistenzsystem, empfangbar und auswertbar ist, abstrahlbar ist
Patent DE-102018131097-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung eines Druckausgleichsventils in einem Getriebebauteil, Druckausgleichsventil und Vorrichtung zur Regelung von Drücken eines Strömungsmittels in einem Fahrzeuggetriebe
Inventor: KUHN LUKAS
IPC: F16K27/00
Filed: 2018-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (50) zur Sicherung eines Ventils (20, 23, 24, 47) in einem Getriebebauteil (44) eines Fahrzeuggetriebes, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (50) zumindest durch einen an einem Ventilgehäuse (2, 18, 19, 53) des Ventils (20, 23, 24, 47) angreifenden Ring (30, 45, 49) und eine erste Ausnehmung (43) des Getriebebauteils (44) gebildet ist, wobei zumindest ein erster Vorsprung (25) des Rings (30, 45, 49) formschlüssig in die erste Ausnehmung (43) eingreift. Die Erfindung betrifft außerdem ein Ventil (20, 23, 24, 47) für eine derartige Vorrichtung sowie eine Vorrichtung zur Regelung von Drücken eines Strömungsmittels in einem Fahrzeuggetriebe.
Patent DE-102018132055-A1 (DE)
Title: Ultraschallwandleranordnung einer Clamp-On-Ultraschall-Durchflussmessstelle, und eine Clamp-On-Ultraschall-Durchflussmessstelle sowie Verfahren zur Inbetriebnahme der Clamp-On-Ultraschall-Durchflussmessstelle
Inventor: GRUNWALD SASCHA
IPC: G01N29/50
Filed: 2018-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ultraschallwandleranordnung (10) einer Clamp-On-Ultraschall-Durchflussmessstelle (1 umfassend:mehrere Ultraschallwandler (20) wobei die Ultraschallwandler dazu eingerichtet sind, Ultraschallsignale in das Messrohr einzustrahlen und/oder aus dem Messrohr austretende Ultraschallsignale zu empfangen,wobei eine erste Gruppe erster Ultraschallwandler (G1) auf einer ersten Seite des Messrohrs (2.11) angeordnet ist, und wobei eine zweite Gruppe (G2) zweiter Ultraschallwandler auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite des Messrohrs (2.12) angeordnet ist,wobei mindestens ein erster/zweiter Ultraschallwandler dazu eingerichtet ist, Ultraschallsignale mindestens eines zweiten/ersten Ultraschallwandlers zu empfangen,dadurch gekennzeichnet, dassbenachbarte Ultraschallwandler der ersten Gruppe jeweils erste Abstände (A1) zueinander aufweisen, und wobei benachbarte Ultraschallwandler der zweiten Gruppe jeweils zweite Abstände (A2) zueinander aufweisen, wobei der erste Abstand und der zweite Abstand ungleich sind,wobei 2*A1 >= A2 >= 1.125*A1, und insbesondere 1.75*A1 >= A2 >= 1.16*A1, und bevorzugt 1.6*A1 >= A2 >= 1.25*A1.