baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4294394-B4 (DE)
Title: Rufzugriffsverfahren und -vorrichtung in einem zellularen mobilen Funktelefonsystem
Inventor: KALLIN HARALD
IPC: H04W74/00
Filed: 1992-12-08
Granted: 2005-05-12
Abstract: Rufzugriffsverfahren
in einem zellularen Mobilfunktelefonsystem mit mindestens einer
Mikrozelle und einer Schirmzelle, deren Betriebsbereich den Betriebsbereich
einer Mikrozelle weitestgehend oder vollständig überlappt, und mit einer Überwachungseinrichtung, welche
die Schirmzelle und die Mikrozelle bedient, gekennzeichnet durch
die Schritte:  a) Hören
auf Rufzugriffe auf einem bidirektionalen Steuerkanal der Schirmzelle
und unidirektionalen Aufwärts-Steuerkanälen der
Mikrozellen;  b) Übermitteln
von Information bezüglich
Rufzugriffen, die von der Schirmzelle und der Mikrozelle empfangen
wurden, zu der Überwachungseinrichtung;  c)
innerhalb der Überwachungseinrichtung
Auswählen
einer Zelle für
die Abwicklung eines Rufzugriffs, falls eine geeignete Zelle verfügbar ist;
und  d) Instruieren der Schirmzelle, auf den Rufzugriff auf
dem bidirektionalen Steuerkanal der Schirmzelle anzusprechen.
Patent DE-4319279-B4 (DE)
Title: Aufzeichnungskopf für einen Tintenstrahldrucker
Inventor: OCHI NORIHIRO
IPC: B41J2/045
Filed: 1993-06-09
Granted: 2008-12-24
Abstract: Aufzeichnungskopf
für einen
Tintenstrahldrucker mit:  – einer
gemeinsamen Tintenkammer (4) zum Aufnehmen von Tinte, die von einer
Tintenpatrone (3) zugeführt
wird;  – mehreren,
parallel zueinander angeordneten Tintenstrahldüsen (5), von denen jede an
einem Basisabschnitt mit der gemeinsamen Tintenkammer (4) verbunden
ist, um Tinte aus der gemeinsamen Tintenkammer (4) aufzunehmen;
und  – mit
jeweils einer Tintenausgabeöffnung
(6), die an dem vorderen Ende jeder Tintenstrahldüse (5) angeordnet
ist, zum Ausstoßen
von Tintentropfen,  dadurch gekennzeichnet, daß  – in dem
Basisabschnitt einer Tintenstrahldüse (5) zwischen der gemeinsamen
Tintenkammer (4) und jeder der Tintenstrahldüsen (5) mehrere Löcher (10)
angeordnet sind, die unmittelbar an die gemeinsame Tintenkammer
(4) angrenzen, wobei der Basisabschnitt einstückig ausgebildet ist,  – jedes
Loch (10) einen Radius (r) aufweist, der kleiner als der Radius
(R) der Tintenausgabeöffnung
(6) ist, wobei das Verhältnis
von dem Radius (r) von jedem Loch (10) zu dem Radius (R) von jeder...
Patent DE-10006248-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsgefäß
Inventor: ERBACHER FRANK
IPC: H05B3/82
Filed: 2000-02-11
Granted: 2006-12-28
Abstract: Flüssigkeitsgefäß mit einer
im unteren Bereich eines im wesentlichen zylindrischen Mantels dicht
eingesetzten Bodenplatte, dadurch gekennzeichnet, daß der Mantel
(2) oberhalb der Bodenplatte (9) ein Wiederlager (6, 7) für diese
aufweist, daß unterhalb
der Bodenplatte (9) im Mantel (2) eine Ringnut (16) ausgebildet
ist und daß in
dieser Ringnut ein teilkreisförmiger
Federring (15) eingesetzt ist.
Patent DE-10007565-B4 (DE)
Title: Ein CO-Entferner, der einen einfachen Aufbau aufweist und eine selektive Reaktion von CO bei einer hohen CO-Selektivität durchführt
Inventor: KADOWAKI MASATAKA
IPC: C01B32/50
Filed: 2000-02-18
Granted: 2006-12-21
Abstract: CO-Entferner,
mit:  einem Luftmischer (2) zum Mischen von Luft mit wasserstoffreichem,
CO enthaltendem Gas zur Erzeugung eines gemischten Gases; und  einer
selektiv oxidativen Katalyseeinrichtung zum selektiven Oxidieren
des CO, indem das gemischte Gas durch ein selektiv oxidatives Katalysatorbett
(40) hindurch geleitet wird,  wobei die selektive oxidative
Katalyseeinrichtung umfasst:  ein Gasdurchflussrohr (30), das
das selektive oxidative Katalysatorbett (40) aufweist, und  eine
Gasmischeinheit (50) zum Mischen eines Teils des gemischten Gases,
der durch das selektiv oxidative Katalysatorbett weiter von einer
Innenfläche
des Gasdurchflussrohrs entfernt fließt, und des restlichen Teils
des gemischten Gases, der durch das selektiv oxidative Katalysatorbett näher an der
Innenfläche
des Gasdurchflussrohrs fließt,
an einem Punkt innerhalb des selektiv oxidativen Katalysatorbetts
(40), wobei ein in Gasflussrichtung stromauf der Gasmischeinheit
(50) liegender Teil (41) des Katalysatorbetts (40) zumindest 1/3
des Gesamtvolumens des Katalysatorbetts (40) bildet.
Patent DE-10010865-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schneiden eines laminierten Werkstücks
Inventor: SAITO TAKAHIRO
IPC: B28D5/02
Filed: 2000-03-06
Granted: 2015-10-29
Abstract: Verfahren zum Schneiden eines laminierten Werkstücks (10) mit dünnen flachen, auf verschiedenen Niveaus seiner Dicke kreuzweise angeordneten Streifen mit einer Schneidemaschine (1), die mindestens aufweist: eine Spannplatte (4) zum Halten des laminierten Werkstücks (10), wobei die Spannplatte (4) zum Schneiden des laminierten Werkstücks (10) bewegbar und zum Einkerben um eine ausgewählte Winkeldistanz drehbar ist; eine optische Einrichtung (14) zum Erfassen eines Schnittbereichs in dem auf der Spannplatte (4) gehaltenen laminierten Werkstück (10); eine erste Schneideinrichtung (2) mit einem Messer (7) zum Schneiden einer V-förmigen Nut (31a, 31b) in das auf der Spannplatte (4) aufgespannte laminierte Werkstück (10); und eine zweite Schneideinrichtung (3) mit einem Messer (8) zum Ausschneiden des Schnittbereichs, dadurch gekennzeichnet, daß das Verfahren mindestens die folgenden Schritte aufweist: (a) Halten des laminierten Werkstücks (10) auf der Spannplatte (4); (b) Einschneiden von ersten und zweiten V-förmigen Nuten (31a, 31b) in der Nähe mindestens einer Gruppe von einander gegenüberliegenden Seiten des laminierten Werkstücks (10) mit der ersten Schneideinrichtung (2), auf diese Weise Freilegen der Enden der flachen dünnen Streifen (33a, 33b) an den geneigten Flächen der V-förmigen Nuten (31a, 31b); (c) Aufnehmen von Bildern der ersten und zweiten V-förmigen Nuten (31a, 31b) mit der optischen Einrichtung (14), um die Enden der dünnen flachen Streifen (33a, 33b) an den geneigten Flächen der V-förmigen Nuten (31a, 31b) zu erfassen; (d) Ausrichten jeder Verbindungslinie von jedem freigelegten Streifenende (33a, 33b) in einer V-förmigen Nut (31a, 31b) zu dem entsprechenden Streifenende (33a, 33b) an der anderen V-förmigen Nut (31a, 31b) parallel zur Schnittrichtung; (e) Bestimmen des Abstands von Streifen zu Streifen aus den freigelegten Streifenenden (33a, 33b); und (f) Schneiden der Zwischenlinie des Streifenabstands mit der zweiten Schneideinrichtung (3).
Patent DE-10027747-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Diebstahlsicherung von Kraftfahrzeugen
Inventor: SIEGEL ELLEN
IPC: G08B15/00
Filed: 2000-06-05
Granted: 2006-07-20
Abstract: Verfahren
zur Diebstahlsicherung von Kraftfahrzeugen in Parkhäusern, auf
Parkplätzen
und dergleichen Park- und Abstelleinrichtungen, wobei ein mit einer
einen Transponder und wenigstens ein Sensorikelement umfassenden
Alarmmeldeeinrichtung versehenes Kraftfahrzeug bei Alarmmeldung
seitens des Transponders an eine Transpondersignalempfangseinrichtung
mit wenigstens einer Kamera eines Videosystems zur Aufnahme, Übertragung,
Speicherung und/oder Wiedergabe von Bildinformationen durch Aufzeichnung
des Kamerabildes überwacht
wird.
Patent DE-10031689-B4 (DE)
Title: Geteilte Pingeometrie
Inventor: SCHEGLMANN GERHARD
IPC: B23K20/12
Filed: 2000-06-29
Granted: 2004-05-06
Abstract: Pin-Werkzeug für das Reibrührschweißen, das sich rotierend um seine lotrecht zur Schweißnaht gelagerte Körperachse und gleichzeitig in Richtung der Schweißnaht vorwärtsbewegend in die Oberfläche des zu schweißenden Materials einreibt, wobei das Pin-Werkzeug (1) eine Multi-Pin-Geometrie bestehend aus zwei symmetrisch zueinander angeordneten Pins (2) aufweist, die mit einem Spalt (9) zueinander beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Pins (2) jeweils eine in Drehrichtung (8) wirkende Kante (10) mit Schneidwirkung und eine abgestumpfte Kante (11) aufweisen.
Patent DE-10039835-B4 (DE)
Title: Gehäuse für Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: FUEHRER GERHARD
IPC: F16H57/021
Filed: 2000-08-16
Granted: 2010-11-04
Abstract: Gehäuse als ein durch ein Gießverfahren erzeugtes Gußteil für ein Kraftfahrzeuggetriebe in Vorgelegewellenbauweise, mit koaxialer Antriebs- und Abtriebswelle, umfassend eine Hauptwelle und Vorgelegewelle, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse Lagerstellen (10) für die Aufnahme der Vorgelegewelle aufweist, wobei jede Lagerstelle (10) die Form zweier sich teilweise schneidender Ringe (1, 4) aufweist, und der sich überlappende Bereich (7) der beiden Ringe (1, 4) offen ist und die Lagerstellen (10) derart ausgestaltet sind, dass die Anordnung der Vorgelegewelle in je einem der beiden Ringe (1, 4) je Lagerstelle (10) einen unterschiedlichen Achsabstand zwischen der Hauptwelle und der Vorgelegewelle aufweist.
Patent DE-10066327-B4 (DE)
Title: Nähgutschneidevorrichtung für eine Nähmaschine
Inventor: MURAI KENJI
IPC: D05B37/04
Filed: 2000-12-12
Granted: 2010-03-18
Abstract: Nähgutschneidevorrichtung für eine Nähmaschine (100), umfassend:  ein Nähgutschneidemesser (5) zum Schneiden eines Nähguts (200), um ein Knopfloch (201) zu bilden, das einen Augenabschnitt (202) und einen linearen Abschnitt (203) aufweist, und  einen Motor (21) zum Antreiben des Nähgutschneidemessers (5);  wobei das Nähgutschneidemesser (5) folgendes umfasst:  einen Augenmesserabschnitt (54) zum Bilden eines augenförmigen (runden) Lochs; und  einen linearen Messerabschnitt (55), der lösbar an dem Augenmesserabschnitt (54) festgelegt ist, zum Bilden eines linear geformten Lochs;  wobei der Augenmesserabschnitt (54) weiter oben als der lineare Messerabschnitt (55) angeordnet ist, so dass der Augenmesserabschnitt (54) das Nähgut schneidet, nachdem der lineare Messerabschnitt (55) das Nähgut vorher geschnitten hat, wenn das Nähgut geschnitten wird, indem der lineare Messerabschnitt (55) und der Augenmesserabschnitt (54) des Nähgutschneidemessers (5) zusammen gegen das Nähgut bewegt werden; und  wobei ein Augenknopfloch in dem Nähgut gebildet werden kann, indem sowohl der Augenmesserabschnitt (54) als...
Patent DE-10101318-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum verspannenden Verbinden von zueinander beabstandeten Bauteilen
Inventor: LIEB HANS-DIETER
IPC: F16B5/02
Filed: 2001-01-08
Granted: 2005-01-20
Abstract: Vorrichtung
zum verspannenden Verbinden von zueinander beabstandeten, einen
Spalt zwischen sich ausbildenden Bauteilen mittels einer durch mindestens
ein Bauteil gesteckten Verbindungsschraube und mindestens einem
im Spalt angeordneten, durch Betätigen der
Verbindungsschraube sich abstützend
klemmend an eines der Bauteile anlegenden Klemmelement, wobei das Klemmelement
aus mindestens einem Klemmkeil besteht, der sich an einer schiefen
Ebene abstützt
und beim Betätigen
der Verbindungsschraube quer zur Verspannrichtung (V) verschiebbar
ist dadurch gekennzeichnet, dass die Verschiebung des Klemmkeiles
(4) durch Verdrehen der Verbindungsschraube (6) erfolgt.
Patent DE-10111402-B4 (DE)
Inventor: GIERL STEFAN
IPC: H03J7/04
Filed: 2001-03-09
Granted: 2006-01-19
Abstract: The synchronization method involves multiplying the useful signal (MPX) with a quadrature component of the auxiliary carrier generated by a digital oscillator (OZ), low pass filtering the resulting signal (a first control signal (S)) and using the low pass filtered control signal to control the oscillator. The oscillator consists of a table of length N and a counter used to address the table entries. Independent claims are also included for the following: a phase control loop for synchronization of auxiliary carrier in useful signal.
Patent DE-10111510-B4 (DE)
Title: Chirurgische Zange
Inventor: PRESTEL STEPHAN
IPC: A61B17/28
Filed: 2001-03-09
Granted: 2007-01-11
Abstract: Chirurgische
Zange (1) mit einem Schaft (2) und einem distalseitigen Zangenmaul
(3) mit zwei beim Schließen
des Zangenmauls (3) scharf schneidenden Maulteilen (4,5), von denen
das eine erste Maulteil (4) durch axiale Verstellung eines Betätigungselements
(6) relativ zum anderen feststehenden zweiten Maulteil (5) verschwenkbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Maulteile (4,5) jeweils
zweischenkelig mit einen Winkel α einschließenden Schenkeln
(4a, 4b, 5a, 5b) ausgebildet sind und dass bei geschlossenem Zangenmaul
(3) der eine Schenkel (4a, 5a) jedes Maulteils (4, 5) prograd im
Winkel zur Längsachse
des Schafts (2) verläuft
und über
einen Maulteilbogen (8) in den anderen zur Seite hin abgekröpften Schenkel
(4b, 5b) übergeht.
Patent DE-10113801-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ansteuern wenigstens eines kapazitiven Stellgliedes und Verfahren zum Betreiben einer solchen Vorrichtung
Inventor: SCHROD WALTER
IPC: F02D41/06
Filed: 2001-03-21
Granted: 2007-04-05
Abstract: Vorrichtung
zum Ansteuern wenigstens eines kapazitiven Stellgliedes (P1...Pn),
insbesondere für
ein Kraftstoffeinspritzventil einer Brennkraftmaschine, mit einem
von einer Energiequelle auf eine bezüglich eines Bezugspotentials
(GND) vorgegebene Spannung aufladbaren Ladekondensator (C1), wobei
parallel zu dem Ladekondensator (C1) die Reihenschaltung aus der
Primärspule
(w1) eines Transformators (Tr) und die Parallelschaltung eines ersten
ansteuerbaren Schalters (S1) und einer ersten Diode (D1) geschaltet
ist, und eine Reihenschaltung aus der Sekundärspule (w2) des Transformators
(Tr) und der Parallelschaltung eines zweiten ansteuerbaren Schalters (S2)
und einer zweiten Diode (D2) parallel zu dem kapazitiven Stellglied
(P1...Pn) oder im Falle mehrerer Stellglieder parallel zu den Reihenschaltungen
aus je einem kapazitiven Stellglied und einem ihm zugeordneten Auswahlschalter
(A1...An) geschaltet ist und wobei der erste Schalter (S1), der
zweite Schalter (S2) und die Auswahlschalter (A1...An) von einer
Steuerschaltung (ST) derart angesteuert werden, daß die Spannung
am kapazitiven Stellglied oder der Strom durch das kapazitive Stellglied
auf einen vorgegebenen Wert geregelt...
Patent DE-10117090-B4 (DE)
Title: Wassergekühlte, mehrzylindrige Brennkraftmaschine
Inventor: BATZILL MANFRED DIPL ING
IPC: F02F7/00
Filed: 2001-04-06
Granted: 2013-08-14
Abstract: Wassergekühlte, mehrzylindrige Brennkraftmaschine mit einem Kurbelgehäuse (2) und die Zylinder (1) umgebende Kühlkanäle, die über eine Wasserpumpe (6) in einem Kühlkreislauf mit Kühlmittel beaufschlagt sind (kleiner Kühlkreislauf), wobei zum Umschalten auf einen mit einem Kühler versehenen großen Kühlkreislauf ein in einem Gehäuse eingesetzter Thermostat vorgesehen ist, wobei das Thermostatgehäuse aus einem mit Kühlmittelanschlüssen versehenen Oberteil und einem Unterteil besteht, wobei im Unterteil (18) des Thermostatgehäuses ein Einlegeteil (20) eingesetzt ist, das mindestens eine Öffnung (22, 50) aufweist, die von einem Thermostatventil (26) zur Steuerung des kleinen und des großen Kühlkreislaufs überwacht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (18) im Kurbelgehäuse (2) integriert ausgebildet ist, wobei das Einlegeteil (20) eine mit einem Stutzen (28) versehene Öffnung (30) aufweist, wobei der Stutzen (28) in einen Ansaugstutzen (14) eingreift, der zur Saugseite der Wasserpumpe (6) führt.
Patent DE-10124166-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kühlen von Anlagenkomponenten, die von fließfähigen Medien beaufschlagt werden
Inventor: SCHENK CHRISTIAN
IPC: F28C3/08
Filed: 2001-05-15
Granted: 2005-03-24
Abstract: Verfahren
zum Kühlen
von Anlagenkomponenten, die von fließfähigen Medien beaufschlagt werden,
insbesondere von Formgebungsaggregaten für Glasschmelzen, wobei als
Kühlmedium
ein Gemisch aus Druck- und/oder
Gebläseluft
(1) und Wasser-Aerosolnebel verwendet wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Druck- und/oder Gebläseluft
(1) in rotierende Bewegung versetzt und einer Mischkammer (3) zugeführt wird,
in die auch der Wasser-Aerosolnebel eingeleitet wird.
Patent DE-10130558-B4 (DE)
Title: Elektrotherapiegerät für Pferde
Inventor: MOLNAR ZOLTAN
IPC: A61N1/20
Filed: 2001-06-25
Granted: 2005-04-07
Abstract: Elektrotherapiegerät für Pferde,
das über
Elektroden auf den Körper
einwirkt, die mittels einer Haltevorrichtung in Kontakt mit der
Körperoberfläche des Pferdes
gebracht werden, dadurch gekennzeichnet, dass die an den Körper des
Pferdes angepasste Haltevorrichtung ein um ein Trägerelement
(3) angeordnetes und mit diesem gelenkig verbundenes Gestell ist,
welches die Elektroden (6) positionierbar trägt und selbsttätig den
Kontakt zur Körperoberfläche des
Pferdes herstellt, unterstützt durch
einen Gurt (8), wobei in das Trägerelement
(3) die Steuerelektronik eingebaut ist.
Patent DE-10140057-B4 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckspeicher
Inventor: KNOEDL HELMUT
IPC: F02M55/02
Filed: 2001-08-16
Granted: 2007-08-30
Abstract: Kraftstoffhochdruckspeicher
für ein Common-Rail-Kraftstoffeinspritzsystem
für Brennkraftmaschinen,
der einen Grundkörper
(1) aus einem Grundwerkstoff mit mindestens einem Anschlussstutzen
(3) umfasst, wobei der Grundkörper
(1) eine einen Innenraum bildende Längsbohrung (2) und der mindestens
eine Anschlussstutzen (3) mindestens eine in die Längsbohrung
(2) mündende
Querbohrung (4) enthält
und der Innenraum des Grundkörpers
(1) im Bereich der mindestens einen Querbohrung (4) ein relativ
zur Festigkeit des Grundwerkstoffs hochfestes Zusatzmaterial enthält, dadurch
gekennzeichnet, dass der Grundkörper
(1) das Zusatzmaterial in der Form mindestens eines Einlassteiles
(5; 9; 10; 11) enthält,
wobei das mindestens eine Einlassteil (5; 9; 10; 11) zumindest mit
einem Teil seines Volumens in eine im Bereich der Mündung der
mindestens einen Querbohrung (4) ausgebildete und diese umgebende
Vertiefung in dem Grundwerkstoff des Grundkörpers (1) eingefügt ist und
die Querbohrung (4) umgibt, wobei das hochfeste Zusatzmaterial mindestens ein
Material aus der Gruppe der Eisenwerkstoffe, der Keramikwerkstoffe
und der Verbundwerkstoffe enthält.
Patent DE-10143875-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen von Betriebsparametern einer Textilmaschine
Inventor: LIMMER RALF
IPC: D01H4/44
Filed: 2001-09-07
Granted: 2014-05-22
Abstract: Vorrichtung zum Einstellen von Betriebsparametern einer Textilmaschine und/oder einer Wartungseinrichtung einer Textilmaschine, mit einer Ein-/Ausgabeeinrichtung zur Darstellung wenigstens einer Eingabemaske zur manuellen Eingabe wenigstens eines ersten Betriebsparameters (nrot, T/m, VLiefer, NmGarn, NmBand, V; VSpeise, VLiefer, V) eines Parametersatzes (A; B; D) von wechselseitig abhängigen Betriebsparametern (nrot, T/m, VLiefer, NmGarn, NmBand, V; VSpeise, VLiefer, V), wobei die Vorrichtung zum automatischen Ableiten wenigstens eines weiteren Betriebsparameters (nrot, T/m, VLiefer, NmGarn, NmBand, V; VSpeise, VLiefer, V) des Parametersatzes (A; B; D) unter Verwendung einer funktionalen Abhängigkeit aus dem eingegebenen ersten Betriebsparameter (nrot, T/m, VLiefer; NmGarn, NmBand, V; VSpeise, VLiefer, V) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Parametersatz (A; B; D) eine Vielzahl weiterer Betriebsparameter (nrot, T/m, VLiefer; NmGarn, NmBand, V; VSpeise, VLiefer, V) umfasst, wobei vorgebbar ist, welcher oder welche der weiteren Betriebsparameter (nrot, T/m, VLiefer, NmGarn, NmBand, V; VSpeise, VLiefer, V) bei einer Eingabe des ersten Betriebsparameters (nrot, T/m, VLiefer; NmGarn, NmBand, V; VSpeise, VLiefer, V) als unverändert bleibende Betriebsparameter (nrot, T/m, VLiefer; NmGarn, NmBand, V; VSpeise, VLiefer, V) und/oder welcher oder welche der weiteren Betriebsparameter (nrot, T/m, VLiefer; NmGarn, NmBand, V; VSpeise, VLiefer, V) als abgeleitete Betriebsparameter (nrot, T/m, VLiefer; NmGarn, NmBand, V; VSpeise, VLiefer, V) vorgesehen sind.
Patent DE-10144508-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Relativbewegungen eines Werkzeuges gegen ein Werkstück
Inventor: KOCH JOSEF DR
IPC: G05B19/4099
Filed: 2001-09-10
Granted: 2012-06-06
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Relativbewegungen eines Werkzeuges (4) gegen ein Werkstück (2), bei dem eine Werkzeugachse (43) des Werkzeuges (4) in allen Raumdimensionen zur materialabtragenden Bearbeitung des Werkstücks (2) gegen dieses verschwenkt und verschoben werden kann, und bei dem eine gewünschte Zielkontur (21) des Werkstücks (2) durch eine Abfolge von Relativbewegungen entlang einer Werkzeugbahn (6) des Werkzeuges (4) erzeugt wird, die Werkzeugbahn in eine Vielzahl von Bahnsegmenten (61) unterteilt ist, entlang derer sich das Werkzeug (4) im Eingriff mit dem Werkstück (2) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Orientierung der Werkzeugachse (43) in einem ortsfesten Koordinatensystem innerhalb eines Bahnsegments (61) konstant ist, während sie über die gesamte Werkzeugbahn (6) variabel ist, wobei jeweils ein Endpunkt (63) eines Bahnsegments über eine Verbindungs-Schwenkbewegung (62), bei der sich das Werkzeug (4) nicht im Eingriff mit dem Werkstück (2) befindet und in deren Verlauf die Orientierung der Werkzeugachse (43) in dem ortsfesten...
Patent DE-10148882-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektion eines Statorwicklungsfehlers in einem Wechselstrommotor
Inventor: HABETLER THOMAS G
IPC: H02H6/00
Filed: 2001-10-04
Granted: 2019-07-11
Abstract: Ein Statorwicklungsfehlerdetektor für einen Wechselstrommotor, wobei der Statorwicklungsfehlerdetektor Folgendes aufweist:
 eine Vielzahl von Sensoren (26a, 26b) zur Akquirierung eines Satzes von Stromwerten und eines Satzes von Spannungswerten vom Wechselstrommotor;
 einen Prozessor (30) zum Berechnen von Sequenzkomponenten aus dem Satz von Stromwerten und aus dem Satz von Spannungswerten; wobei
 der Prozessor (30) eine Synchronreferenzrahmentransformation zum Berechnen der Sequenzkomponenten aus dem Satz von Stromwerten und dem Satz von Spannungswerten anwendet;
 ein feed-forward neuronales Netzwerk (FFNN) (38) verbunden für den Empfang von zumindest einem Teil der Sequenzkomponenten von dem Satz von Stromwerten und dem Satz von Spannungswerten als eine Eingabereihe bzw. Eingabeanordnung und mit einer Ausgabe zum Vorsehen von geschätzten Werten für zumindest zwei Sequenzphasoren bzw. Sequenzzeigervektoren; und
 einen Vergleicher (42) verbunden mit dem Ausgang des FFNN (38) zum Vergleichen der geschätzten Werte mit momentanen Werten zum Vorsehen eines Ausfall- bzw. Fehlersignals, wenn der Vergleich einen Sicherheitswert übersteigt, wodurch ein Statorwicklungsfehler angezeigt wird.
Patent DE-10156961-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung eines Glasbandes
Inventor: LAUTENSCHLAEGER GERHARD
IPC: C03B35/24
Filed: 2001-11-20
Granted: 2005-12-01
Abstract: Vorrichtung
zur Unterstützung
eines Glasbandes mit wenigstens einer, im Bereich der Unterseite
des Glasbandes angeordneten Walze, wobei der Walze (30) wenigstens
eine Unterstützungsvorrichtung
(20) zugeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass mittels
einer Stellvorrichtung wahlweise die Walze (30) oder die Unterstützungsvorrichtung
(20) in Kontakt mit der Glasbandunterseite bringbar ist, wobei die
Unterstützungsvorrichtung
(20) zumindest bereichsweise über
ein Gaspolster im Kontakt mit der Glasbandunterseite steht,  dass
wenigstens zwei Walzen (30) in Transportrichtung des Glasbandes
(13) hinter einer Glasfertigungs- oder Glasbearbeitungseinheit angeordnet
sind, und  dass in Transportrichtung vor der ersten, unmittelbar
hinter der Glasfertigungseinheit angeordneten Walze (30) sowie zwischen
den Walzen (30) jeweils wenigstens eine Unterstützungsvorrichtung (20) angeordnet
ist.
Patent DE-10164850-B4 (DE)
Title: Motor for fuel injection unit; has vibration protection cover for injection device, fuel supply pipe connected to injection unit, cable connected to electrical supply connection and elastic cover
Inventor: SUZUKI KOJI
IPC: F02B77/13
Filed: 2001-03-23
Granted: 2006-06-22
Abstract: The motor has a vibration protection cover (45) for an injection device, which has an injection unit fixed at a given angle, a fuel supply pipe (46) connected to the upper section of the injection unit and a coupler, which has a cable. The cable is connected to an electrical supply connection, which projects between the intake manifold (41) and the fuel supply pipe. An elastic cover to cover the coupler is arranged so that is contacts the fuel supply pipe and the intake manifold, which are arranged on both sides of the coupler.