baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010030752-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer beidseitig beschichteten dekorierten Platte
IPC: B32B21/06
Filed: 2010-06-30
Abstract: Bei der Herstellung von beidseitig beschichteten dekorierten Platten muss das Trägermaterial in mehreren Durchgängen mit den Beschichtungen der Oberseite bzw. der Unterseite versehen werden. Eine wesentliche Vereinfachung ergibt sich, wenn man zu nächst beide Seiten mit einem flüssigen Leim beschichtet, auf diese Schichten Bahnen des Dekorpapiers oder ggf. eines Gegenzugpapiers oder eines Vlieses auflegt, nach dem Trocknen des Leims eine pulverförmige Zusammensetzung mit einem durch Erwärmen schmelzbaren und aushärtbaren Harz auf die Oberseite der ersten Bahn auf der Oberseite der Platte aufbringt, diese Zusammensetzung zum Anschmelzen oder Schmelzen bringt und schließlich Leim und Harzzusammensetzung unter Druck und Wärme aushärtet.
Patent DE-102010038665-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kathodenblocks für eine Aluminium-Elektrolysezelle und einen Kathodenblock
Inventor: KUCHER MARTIN DR
IPC: C25C3/08
Filed: 2010-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kathodenblocks, aufweisend die Schritte Bereitstellen von Ausgangsmaterialien, umfassend Koks und ein Hartmaterialpulver, wie etwa TiB2, sowie gegebenenfalls ein kohlenstoffhaltiges Material, Mischen der Ausgangsmaterialien, Formen eines Kathodenblocks, Carbonisieren und Graphitieren, sowieaphitierens bei Temperaturen zwischen 2300 und 3000°C, insbesondere zwischen 2400 und 2900°C durchgeführt.
Patent DE-102010042799-A1 (DE)
Title: Formschlüssiges Schaltelement
Inventor: GOETZ MANUEL DR
IPC: F16D11/08
Filed: 2010-10-22
Abstract: Es wird ein formschlüssiges Schaltelement zum Schalten zumindest einer Übersetzungsstufe für ein Getriebe eines Fahrzeuges mit zumindest einer auf einer Welle (1) axialverschiebbaren, aber drehfest verbundenen Schiebemuffe (2) vorgeschlagen, die aus einer nicht geschalteten Neutralposition (A) in zumindest eine geschaltete Position (B) axial verschiebbar ist, in der ein Losrad (5) mit der Welle (1) drehfest zum Schalten einer Übersetzungsstufe über korrespondierende Profilkonturen (4, 7) verbunden ist, wobei eine der Profilkonturen (4, 7) der Schiebemuffe (2) oder des Losrades (5) als Einspurhilfe zumindest eine axial verlängerte Profilflanke (10A) zum Vorausrichten der miteinander in Eingriff zu bringenden Profilkonturen (4, 7) aufweist und wobei die jeweils andere Profilkontur (4, 7) zumindest eine in axialer Richtung angefederte Profilflanke aufweist.
Patent DE-102010043100-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Diagnose einer Funktionsfähigkeit einer Energieversorgungseinrichtung
Inventor: JOUSSE ALAIN
IPC: B60R21/01
Filed: 2010-10-29
Abstract: Es wird ein Verfahren (400) zur Diagnose einer Funktionsfähigkeit einer Energieversorgungseinrichtung (ERSW) für eine Auslöseeinheit (100) eines Personenschutzmittels (110) eines Fahrzeugs vorgeschlagen. Dabei ist die Energieversorgungseinrichtung über eine Energieversorgungsleitung (150) mit der Auslöseeinheit verbindbar, wobei die Auslöseeinheit eine mit der Energieversorgungsleitung verbindbare Stromsenke (320) mit definierter Stromaufnahme aufweist. Auch sind die Energieversorgungseinrichtung und die Auslöseeinheit ausgebildet, um durch Steuersignale gesteuert zu werden. Das Verfahren (400) weist einen Schritt des Startens (410) einer Aufzeichnung eines zeitlichen Verlaufs eines Spannungspegels (Vout) auf der Energieversorgungsleitung auf. Weiterhin umfasst das Verfahren ansprechend auf ein erstes Steuersignal (SPI), einen Schritt des Einleitens (420) eines Stromflusses durch die Stromsenke in der Auslöseeinheit und, ansprechend auf ein zweites Steuersignal (TRdrv), welches nach einer vorbestimmten Zeitspanne (202) nach dem erstenhöhen (430) des Spannungspegels (136) auf der Energieversorgungsleitung durch die Energieversorgungseinrichtung. Auch umfasst das Verfahren einen Schritt des Stoppens (440) der Aufzeichnung des zeitlichen Verlaufs des Spannungspegels auf der Energieversorgungsleitung und einen Schritt des zumindest teilweisens Vergleichens (450) des erfassten zeitluf, wobei die Funktionsfähigkeit der Energieversorgungseinrichtung verifiziert wird, wenn der zeitliche Verlauf innerhalb eines vorbestimmten Toleranzbereichs um den erwarteten Spannungsverlauf liegt.
Patent DE-102010044732-A1 (DE)
Title: Device useful for treating water, comprises a housing, a filter element (50) arranged in the housing comprising a first housing part and a second housing part, which are formed relative to each other
Inventor: OBERHANSL STEFAN A
IPC: B01D27/08
Filed: 2010-09-08
Abstract: Device (10) for treating water, comprises a housing (20), a filter element (50) arranged in the housing comprising a first housing part (30) and a second housing part (40), which are formed relative to each other. The first housing part forms a volume for receiving the contaminated water and the second housing part accommodates the filter element, which is passed through the contaminated water. The filter element is firmly fixed in the second housing part.
Patent DE-102010045952-A1 (DE)
Title: Sensorsystem und Verfahren zur inkrementellen Drehzahlmessung
Inventor: HEIM JENS
IPC: G01P3/487
Filed: 2010-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft zusammenfassend ein Sensorsystem zur Drehzahlmessung eines drehbaren Maschinenelementes, insbesondere einer Radnabe, aufweisend einen Signalgeber, einen ersten und einen zweiten Sensor, wobei der Signalgeber mit dem drehbaren Maschinenelement gekoppelt und zu dessen Drehachse konzentrisch angeordnet ist und in Umfangsrichtung alternierende Informationsbereiche zweier unterschiedlicher Sorten aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Drehzahlmessung mittels zwei Sensoren. Ziel ist es bei geringer Komponentenanzahl und wenig Bauraum eine präzisere Detektion des Drehwinkels zu ermöglichen. Dabei wird angestrebt bekannte Regelsysteme, wie z. B. ABS eine breitere Informationsbasis für Sicherheitsmaßnahmen zu verschaffen. Dazu werden die Sensoren derart angeordnet, dass der erste Sensor im Wesentlichen zur Wechselwirkung mit einem Informationsbereich und gleichzeitig der zweite Sensor im Wesentlichen zur Wechselwirkung mit einem Grenzbereich zweier in Umfangsrichtung benachbarter Informationsbereiche vorgesehen sind. Dadurch können zwei phasenverschobene Sinus- bzw. Kosinus-Signale geschaffen werden, die zur Berechnung eines inkrementellen Drehwinkels dienen, der die Bestimmung einer Winkelposition innerhalb eines Informationsbereichs ermöglicht.
Patent DE-102010046654-A1 (DE)
Title: Steuersysteme und -verfahren unter Verwenden eines geometriebasierten Abgasmischmodells
Inventor: RAJAGOPALAN SAI S V
IPC: F01N9/00
Filed: 2010-09-27
Abstract: Ein System umfasst ein Zylinder-Äquivalenzverhältnis(EQR)-Modul, ein Positionsschätzmodul, ein Sensormodul und ein Kraftstoffsteuermodul. Das Zylinder-EQR-Modul ermittelt ein erstes EQR, das einem aus einem ersten Zylinder ausgestoßenen ersten Abgas entspricht, und ermittelt ein zweites EQR, das einem aus einem zweiten Zylinder ausgestoßenen zweiten Abgas entspricht. Das Positionsschätzmodul ermittelt, wann sich das erste und das zweite Abgas in einem Abgaskrümmer mischen, um ein drittes Abgas mhätzt beruhend auf dem dritten EQR ein EQR eines vierten Abgases. Das vierte Abgas liegt an einem Sauerstoffsensor in dem Abgaskrümmer vor. Das Kraftstoffsteuermodul steuert eine einem Motor zugeführte Kraftstoffmenge beruhend auf einer Differenz zwischen dem geschätzten EQR und einem EQR, das Messungen von dem Sauerstoffsensor entspricht.
Patent DE-102010048856-A1 (DE)
Title: Engine control equipment for vehicle, detects change of ratio of engine speed and wheel speed by test unit, to perform gear change
Inventor: FRANZ MANUEL
IPC: F02D45/00
Filed: 2010-10-19
Abstract: The engine control unit has wheel speed sensor (5) for detecting wheel speed of an impeller (6). An engine speed sensor (7) is provided for detecting the motor speed. An engine controller checks whether the shifting of the neutral gear sensor (3) is performed to detect defect of neutral gear sensor by testing unit (8) and to detect neutral position (9) of gear shift lever (4). The gear change is performed by detecting a change of a ratio from engine speed to wheel speed by test unit. Independent claims are included for the following: (1) method for examination of operability of neutral gear sensor of gearbox in vehicle; and (2) computer program product for examination of operability of neutral gearbox.
Patent DE-102010049796-A1 (DE)
Title: Luftfederung
Inventor: JI YOUNG CHUN
IPC: F16F9/02
Filed: 2010-10-27
Abstract: Offenbart wird eine verbesserte Luftfederung, die eine Beschädigung und/oder einen Ausfall eines Bauteils einer Luftfeder, wie etwa eines Luftfederbalges, verhindert. Die Luftfederung umfasst einen Dämpfer, der einen Zylinder und eine Kolbenstange umfasst, die verschiebbar in dem Zylinder angeordnet ist, eine Luftfeder, die hermetisch mit einer Außenseite des Zylinders verbunden ist, eine obere Halterung, die den Dämpfer und die Luftfeder an einem Fahrzeugrahmen befestigt, und ein Rotationsabdichtungsteil, das zwischen dem Luftkolben und dem Zylinder angeordnet ist und eine Relativrotation der Luftfeder und des Zylinders gestattet, während es die Luftdichtheit zwischen dem Luftkolben und dem Zylinder aufrecht erhält. Die Luftfederung kann eine Beschädigung und/oder einen Ausfall von Bauteilen einer Luftfeder, wie etwa eines Luftfederbalges, durch unerwünschte Kräfte oder Momente, wie zum Beispiel eine Torsionsrotationskraft, die an die Luftfeder während des Fahrens des Fahrzeugs angelegt werden, verhindern.
Patent DE-102010053352-A1 (DE)
Title: Method for driving dynamics adaptation of passenger fixation, involves determining time point for activation corresponding to current vehicle data, and performing determination of curve beginning and curve progression
Inventor: BULLINGER WILFRIED DIPL ING
IPC: B60R16/02
Filed: 2010-12-03
Abstract: The method involves determining a time point for the activation corresponding to the current vehicle data (5), and performing a determination of a curve beginning and a curve progression, in which the curve beginning or a distance to the curve beginning and the curve progression are determined by an image evaluating camera system (6) or by a beam measurement. The time point for the activation of the passenger fixation is achieved corresponding to the period of time.
Patent DE-102010054206-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor, Auslassventil und Zylinderkopf dafür, sowie Herstellung, Betrieb und Verwendung eines Verbrennungsmotors
Inventor: LARSSON DAVID
IPC: F01L1/32
Filed: 2010-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbrennungsmotor, insbesondere Zweitakt-Großdieselmotor, mit wenigstens einer durch einen Zylinder (1) und einen mit einer Kurbelwelle zusammenwirkenden Kolben (3) begrenzten Brennkammer (2), welche zumindest einen jeweils zwischen einem Ventilteller (8; 108; 308) eines Auslassventils (9; 109; 309) und einem zugeordneten Tellersitz gebildeten Brenngas-Auslass (20; 120; 320; 420) und zumindest einen Ladeluft-Einlass (4) aufweist, wobei das Auslassventil (9; 109; 309) zwischen einer geöffneten Stellung und einer geschlossenen Stellung betätigbar ist. Der Brenngas-Auslass (20; 120; 320; 420) ist mit zumindest einem Auslasskanal (11) und mit zumindest einem Brenngasabzapfkanal (18; 118a, 118b; 318, 318a; 418, 418a) verbunden, beispielsweise um einen Teil eines bei der Verbrennung entstehenden Brenngases zum Ladeluft-Einlass (4) zurückzuführen. Die Erfindung betrifft ferner ein Auslassventil (9; 109; 309) und einen Zylinderkopf für einen solchen Verbrennungsmotor. Die Erfindung zeichnet sich durch eine an dem Auslassventil (9; 109; 309) befestigte oder einstückig mit dem Auslassventil (9; 109; 309) ausgeformte Drosseleinrichtung (10; 110; 310) aus, über welche das Brenngasabzapfen auf eine bestimmte Weise bewerkstelligt wird. Die Erfindung betrifft ferner ein Herstellungsverfahren für einen Verbrennungsmotor, ein Verfahren zum Betrieb eines Verbrennungsmotors und eine Verwendung für einen Verbrennungsmotor.
Patent DE-102010054625-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Öffnen und Schließen einer Tür und/oder einer Heckklappe eines Fahrzeugs
Inventor: ZWIENER STEFAN DIPL ING
IPC: B60R1/00
Filed: 2010-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Öffnen und Schließen einer Tür (6.1) und/oder einer Heckklappe (6.2) eines Fahrzeugs (7), mittels welchem eine zum Betreten des Fahrzeugs (7) berechtigte Person erkannt wird und eine Bewegung der berechtigten Person erfasst wird, wobei die erfasste Bewegung der berechtigten Person analysiert wird und das Öffnen und Schließen der Tür (6.1) und/oder Heckklappe (6.2) initiiert wird, wenn die berechtigte Person erkannt wird und die erfasste Bewegung der berechtigten Person als eine zuvor vorgegebene Bewegung identifiziert wird.
Patent DE-102010055566-A1 (DE)
Title: New compounds conjugating gyrase-inhibiting substances with catechol structural units, are gyrase inhibitors, useful as biologically active substances, and for treating bacterial infection
Inventor: HEIDE LUTZ PROF DR
IPC: A61K31/7048
Filed: 2010-12-21
Abstract: Compounds (Q) conjugating gyrase-inhibiting substances with catechol structural units, are new. An independent claim is included for the preparation of (Q). ACTIVITY : Antibacterial. MECHANISM OF ACTION : Gyrase inhibitor.
Patent DE-102010056101-A1 (DE)
Title: Gearbox for motor vehicle, has stationary pins plugged into tubular ends of shift fork and integrally provided in housing portions abutted together by forming common casing line which is enclosed by flange portion
Inventor: BERNHARDT UDO
IPC: F16H63/30
Filed: 2010-12-23
Abstract: The gearbox has housing (10) and shift fork (40) which is movably mounted in the housing. The stationary pins (16,17) are plugged into tubular ends (42,43) of the shift fork, and are integrally provided in housing portions, respectively. The housing portions in the mounted state are abutted with one other, by forming a common casing line (15). A flange portion (13) comprising sealing agent is provided to enclose the common casing line.
Patent DE-102010061326-A1 (DE)
Title: Elektrischer Generator zum Erzeugen elektrischer Leistung aus einer Rotationskraft
Inventor: HORIHATA HARUMI
IPC: H02P9/48
Filed: 2010-12-17
Abstract: Eine elektrische rotierende Maschine (1) weist Phasenwicklungen (U, V, W), eine sich drehende Feldwicklung (4), ein Schaltelement und eine Diode, welche für jeden von unteren und oberen Armen platziert ist, um eine Spannung der Phasenwicklung (U, V, W), welche an jeden Arm angelegt wird, gleichzurichten, eine Einheit, welche eine Diodenstromträgerzeitdauer jedes Armes für jeden Zyklus von Spannung, welche an den Arm angelegt wird, bestimmt, und eine Einheit, welche jedes Element steuert, um zu An- und Aus-Zeitvorgaben angeschaltet und abgeschaltet zu werden, auf. Die Aus-Zeitvorgsabe des Elementes jedes oberen Armes oder unteren Armes entsprechend einer Phasenwicklung (U, V, W) wird zu einer Zeit gewählt, welche von einer Basiszeit um eine bestimmte Zeitdauer, welche aus einer vorbestimmten Anzahl von Zeitdauern entsprechend den Phasenwicklungen (U, V, W) bestimmt wird, verstreicht, zu welcher die Spannung einer anderen Phasenwicklung (U, V, W) einen Grenzwert gerade nach der An-Zeitvorgabe des Elementes erreicht.
Patent DE-102010063614-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Sensorbaugruppe
Inventor: SCHIKORA CHRISTOPH
IPC: G01D11/24
Filed: 2010-12-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer insbesondere mediendichten Sensorbaugruppe (2), wobei die Sensorbaugruppe (2) einen Montagebereich (7) aufweist, welcher die Sensorik (3) der Sensorbaugruppe (2) aufnimmt, insbesondere ein Magnetfeldsensorelement (4) und/oder einen damit zusammenwirkenden Magneten (5), und einen Anbindungsbereich (8), welcher zur appe (2) vorgesehen ist, aufweisend die Schritte 1) Bereitstellen eines Leiterstranges (6), insbesondere eines Stanzgitters; 2) Umspritzen des Leiterstranges (6) mit einem ersten Umspritzmaterial (9), wobei ein Montagebereich (7) und ein davon räumlich beabstandeter Anbindungsbereich (8) an dem Leiterstrang (6) gebildet wird; 3) Montage der Sensorik (3) am Montagebereich (7); 4) Umspritzen des mit der Sensorik (3) versehenen Montagebereichs (7) mit einem zweiten Umspritzmaterial (10).
Patent DE-102010064021-A1 (DE)
Title: Rohrförmiger Druckspeicher, insbesondere für gemischverdichtende, fremdgezündete Brennkraftmaschinen
Inventor: BOLZ THILO
IPC: F02M55/02
Filed: 2010-12-23
Abstract: Ein rohrförmiger Druckspeicher (1), der insbesondere als Brennstoffverteilerleiste für eine gemischverdichtende, fremdgezündete Brennkraftmaschine dient, umfasst eine Metallwand (2), die rohrförmig gebogen ist. Hierbei sind einander zugeordnete Längsseiten (10, 11) der rohrförmig gebogenen Metallwand (2) durch eine Schweißnaht (15) miteinander verbunden. Ferner weist die rohrförmig gebogene Metallwand (2) zumindest ein Konstruktionsmerkmal (3, 4) auf, das durch ein vor dem Schweißen erfolgendes Bearbeiten der Metallwand (2) und das Biegen der Metallwand (2) ausgestaltet ist.
Patent DE-102011000157-A1 (DE)
Title: Frameless glass element, preferably glass door, balcony railings and partition wall, comprises glass pane comprising a layer of toughened safety glass, and engraving introduced regionally in surface of glass pane by laser irradiation
IPC: C03C23/00
Filed: 2011-01-14
Abstract: Frameless glass element, preferably glass door, balcony railings and partition wall, comprises at least one glass pane (2) exhibiting a thickness of 4 mm, comprising at least one layer of toughened safety glass, and an engraving (6) introduced at least regionally in a surface of the glass pane (5) by laser irradiation of the glass pane.
Patent DE-102011003941-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Verbindungshalbleiter-Solarzelle
Inventor: PARK RAE-MAN
IPC: H01L31/18
Filed: 2011-02-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Verbindungshalbleiter-Solarzelle geschaffen. Das Verfahren weist auf: Vorbereiten eines Substrats, auf dem eine hintere Elektrode angeordnet ist, und Sputtern eines Metall-Targets, um unter einer Atmosphäre aus Indium-(In)-Abscheidungsgas einen Kupfer-Indium-Gallium-Selen-(CIGS)-Dünnfilm auf der hinteren Elektrode auszubilden.
Patent DE-102011005854-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung metalloxidischer Nanopartikel und zur Herstellung metalloxidischer Keramikschichten und -pulver
Inventor: ROESCHER MARK
IPC: C04B35/63
Filed: 2011-03-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung metalloxidischer Nanopartikel in einem nasschemischen Verfahren offenbart, bei dem in einer Lösung von mindestens zwei metallorganischen Ausgangsverbindungen eine Vernetzung und Polykondensation unter Bildung von Nanopartikeln stattfindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Vernetzung und Polykondensation durch ein vernetzungsförderndes Additiv bei Temperaturen deutlich unterhalb von 0°C, bevorzugt weniger als –30°C, bevorzugter weniger als –60°C und noch bevorzugter ca. –90°C durchgeführt wird.  Weiter werden die Verwendung der erhaltenen Nanopartikeldispersionen zur Herstellung oxidischer, bevorzugt piezolektrischer Keramikschichten und/oder -pulver sowie ein Verfahren zur Herstellung dieser oxidischen, bevorzugt piezoelektrischen Keramikschichten bzw. -pulver offenbart.
Patent DE-102011006079-A1 (DE)
Title: Messeinrichtung und Verfahren zur Annäherungsdetektion
Inventor: HEIM AXEL
IPC: H03K17/955
Filed: 2011-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kapazitive Messeinrichtung für ein Handgerät, insbesondere elektrisches Handgerät, zur Detektion einer Annäherung an das Handgerät, wobei die kapazitive Messeinrichtung eine Schaltereinrichtung aufweist, wobei die Masse der kapazitiven Messeinrichtung über die Schaltereinrichtung galvanisch mit einer elektrisch leitfähigen Struktur des Handgerätes koppelbar ist, und wobei die kapazitive Messeinrichtung eine an dem Handgerät anordenbare Masseelektrodenstruktur mit zumindest einer Masseelektrode aufweist, wobei die Masse der kapazitiven Messeinrichtung über die Schaltereinrichtung mit der zumindest einen Masseelektrode galvanisch koppelbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Detektion einer Annäherung einer Hand an ein Handgerät, insbesondere elektrisches Handgerät, mit einer erfindungsgemäßen kapazitiven Messeinrichtung.
Patent DE-102011012156-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Formmatrials aus Fasermaterialien und Vorrichtung hierüber
Inventor: BAUER THOMAS
IPC: G10K11/162
Filed: 2011-02-23
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft in einem ersten Aspekt ein Verfahren zur Herstellung von schalldämpfenden, schallschluckenden und/oder isolierenden Formmaterial. Genauer betrifft das erfindungsgemäße Verfahren eines zur Herstellung dieser Formmaterialien, wobei das Fasermaterial um mindestens zwei Träger gewickelt wird und anschließend der so erhaltene Wickelrohling auf den Trägern verbleibend weiter in sich dauerhaft verfestigt wird, um das erfindungsgemäße Formmaterial zu erhalten. In einem weiteren Aspekt richtet sich die vorliegende Anmeldung auf das so erhaltene Formmaterial, insbesondere in Form von Formmatten oder Formkörpern. Dieses Formmaterial kann insbesondere in Schalldämpfern eingesetzt werden. Schließlich richtet sich die folgende Anmeldung auf eine Vorrichtung zum Herstellen dieser Formmaterialien aus Fasermaterial.
Patent DE-102011014164-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regeneration eines Partikelfiltersystems
Inventor: TEWARI ASIM
IPC: F01N3/023
Filed: 2011-03-16
Abstract: Ein Verfahren zur Regeneration eines Partikelfilters, der derart konfiguriert ist, dass er Motorabgas in einem Fahrzeug behandelt, das mit einer An-Bord-Navigation und einem Extra-Fahrzeug-Kommunikationssystem ausgestattet ist, umfasst ein Überwachen eines vorliegenden Betriebs des Fahrzeugs, ein Projektieren von Fahrzeugbetriebsbedingungen auf Grundlage von Information von der An-Bord-Navigation und dem Extra-Fahrzeug-Kommunikationssystem, Überwachen einer Speicherkapazität des Partikelfilters, Ausführen eines Steuerschemas zur Regeneration des Partikelfilters, wenn die Speicherkapazität des Partikelfilters eine obere Schwelle überschreitet, Ausführen des Steuerschemas zur Regeneration des Partikelfilters, wenn die Speicherkapazität des Partikelfilters kleiner als die obere Schwelle ist, und in Ansprechen auf eine Bedieneranforderung Regenerieren des Partikelfilters, und Ausführen des Motorsteuerschemas zur Regeneration des Partikelfilters, wenn die Speicherkapazität des Partikelfilters kleiner als die obere Schwelle ist und die projektierten Fahrzeugbetriebsbedingungen eine Gelegenheit zur Regeneration des Partikelfilters angeben.
Patent DE-102011014589-A1 (DE)
Title: Hydromechanisches Getriebe mit einem Hydromotor und einem mechanischen Stufenschaltgetriebe
Inventor: WELSCHOF BERNWARD DR
IPC: F16H47/02
Filed: 2011-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydromechanisches Getriebe mit einem durch eine Hydropumpe antreibbaren Hebes und einem an eine Triebwelle (4) des Hydromotors (1) angeschlossenen mechanischen Stufenschaltgetriebe (11), das durch eine Getriebeschalteinrichtung (17) im Betrieb schaltbar ist. Um das hydromechanische Getriebe bei möglichst kompakter Bauweise mit geringem Aufwand an unterschiedlichste Einbaufälle anpassen zu können, ist erfindungsgemäß die Getriebeschalteinrichtung (17) unmittelbar benachbart zum Hydromotor (1) angeordnet und mit diesem zu einer vormontierten Baueinheit zusammengefasst.
Patent DE-102011015688-A1 (DE)
Title: Vehicle seat has backrest, adapter part and seat part, where backrest is pivotally hinged at adapter part around pivoting axis and is locked by backrest locking that is unlockable over unlocking lever
Inventor: GAUL CARSTEN
IPC: B60N2/20
Filed: 2011-03-31
Abstract: The vehicle seat (1) has a backrest (3), an adapter part (8) and a seat part (2), where the backrest is pivotally hinged at the adapter part around a pivoting axis (A) and is locked by a backrest locking (4) that is unlockable over an unlocking lever (5). The unlocking lever is blocked in front-forward position of the backrest above the seat position by a contour (14a) of a locking unit (14).