baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017004477-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Steigungskabels und Extruder zu seiner Durchführung
Inventor: RODENHÄUSER ERNST
IPC: B29C48/06
Filed: 2017-05-10
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Steigungskabels (1, 15, 27), das in seiner Längsachse einen Kern (4, 16) aufweist, auf dem wenigstens im Eingriffsbereich mit einem das Steigungskabel (1, 15, 27) antreibenden Ritzel (8) ein aus Kunststoff bestehender Helixstrang (5, 18) schraubenförmig umlaufend befestigt ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Helixstrang (5, 18) und der Kern (4, 16) gemeinsam aus einer Düse (24) extrudiert werden, die relativ zum Steigungskabel (1, 15, 27) in einer Längsbewegung (10) und in einer Umlaufbewegung (14) bewegt wird.
Patent DE-102017004859-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren einer Projektionsgeometrie eines Head-Up Displays und zugehörige Kalibriervorrichtung
Inventor: SCHMID STEPHAN
IPC: B60K35/00
Filed: 2017-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren einer Projektionsgeometrie eines Head-Up Displays (10) eines Fahrzeugs (100). In einem ersten Schritt des Verfahrens erfolgt das Projizieren (S1) eines Rohbildes (20) auf eine Fahrzeugscheibe (12) durch einen Bildgeber (11) zum Erzeugen eines Projektionsbildes (30), wobei das Rohbild (20) aus einer Matrix von einzelnen Pixeln (21) besteht und wobei eine Vielzahl von Pixeln (21) des Rohbildes (20) einen für ein jeweiliges Pixel (21) charakteristischen zeitabhängigen Verlauf in der Lichtintensität aufweist. In einem zweiten Schritt erfolgt das Erfassen (S2) der Pixel (31) des Projektionsbildes (30) durch eine an einer ersten Kopfposition (41) eines Fahrzeuginsassen angeordnete erste Kamera (14), woraufhin anhand des charakteristischen zeitabhängigen Verlauf in der Lichtintensität ein Vergleichen (S4) von einzelnen Pixeln (31) des an der ersten Kopfposition (41) aufgenommenen Projektionsbildes (30) mit Pixeln (21) des Rohbildes (20) und das Ermitteln einer aus der Optik des Head-Up-Displays (10) resultierenden Transformation T erfolgt, wobei die Transformation T eine Verzerrung des Projektionsbildes (30) gegenüber dem Rohbild (20) angibt. Schließlich erfolgt das Ermitteln (S6) einer Korrektur K aus der Transformation T zur Anwendung auf das Rohbild (20) zur Erzeugung eines modifizierten Projektionsbildes (30) derart, dass das auf die Fahrzeugscheibe (12) projizierte modifizierte Projektionsbild (32) gegenüber dem Rohbild (20) unverzerrt dargestellt wird.
Patent DE-102017006089-A1 (DE)
Title: Anordnung mit mehreren Zier- und/oder Abdeckblenden für den Fahrzeuginnenraum
Inventor: WUNDERLICH MATTHIAS
IPC: B62D27/06
Filed: 2017-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit mehreren Zier- und/oder Abdeckblenden (10, 20, 30), die in einem Fahrzeuginnenraum an einem Trägerbauteil (40), insbesondere einem Armaturenbrett, befestigt sind, wobei wenigstens eine der Blenden (10) zwischen wenigstens zwei benachbarten Blenden (20, 30) angeordnet ist und an Anschlussstellen die benachbarten Blenden (20, 30) berührt. Die eine Blende (10) umfasst einen steifen Befestigungsabschnitt (11), mit dem diese am Trägerbauteil (40) befestigt ist, und wenigstens zwei flügelartig,gestaltete und federelastisch ausgebildete Anschlussabschnitte (14a, 14b), die sich an den Anschlussstellen flexibel an die benachbarten Blenden (20, 30) anlegen. Die Erfindung betrifft ferner eine derart gestaltete Zier- und/oder Abdeckblende (10) zur Verwendung in einer solchen Anordnung.
Patent DE-102017006216-A1 (DE)
Title: Hinterradaufhängungsstruktur eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Tragen eines Hinterrads eines Fahrzeugs
Inventor: ANDOU FUMITAKA
IPC: B60G3/20
Filed: 2017-06-30
Abstract: Bei einer Hinterradaufhängungsvorrichtung 1 eines Kraftfahrzeugs ist ein Stoßdämpfer 51 in einer Seitenansicht senkrecht zu einem H-förmigen unteren Arm bereitgestellt, jeweilige Achsen L2, L4f, L4r von rückstellfähigen Buchsen 22, 33f, 33r von Schwenkabschnitten 21, 32f, 32r, die einen oberen und unteren Arm 2, 3 an einer Fahrzeugaufbauseite schwenkbar lagern, sind konfiguriert, parallel zu einer Standardlinie L1 zu sein, die sich in einer Draufsicht in einer Fahrzeuglängsrichtung erstreckt, und eine imaginäre axiale Linie L9, die jeweilige Mitten 35fc, 35rc eines vorderen und hinteren Verbindungsabschnitts 35f, 35r miteinander verbindet, über die der untere Arm 3 mit einer Radseite verbunden ist, ist konfiguriert, sich schräg nach vorne und innen relativ zu der Fahrzeuglängsrichtung zu erstrecken.
Patent DE-102017008088-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Rückgewinnung von innerer Energie aus Abgasen
Inventor: DEMUTH MARTIN
IPC: C01B3/00
Filed: 2017-08-25
Abstract: In einem thermochemischen Verfahren wird in einem Ofen ein Synthesegas mit Sauerstoff unter Entstehung eines heißen Abgases verbrannt, das Abgas mit einem Wärmespeicher eines Regenerators in thermischen Kontakt gebracht und anschließend in einem Teilstrom zusammen mit einem Kohlenwasserstoff enthaltenden Brennstoff einem Reformer zugeführt; anschließend werden der Brennstoff und der Teilstrom des Abgases im Reformer in einer endothermen Reaktion zu Synthesegas umgesetzt, wobei die dafür benötigte Energie einem erhitzten Wärmespeicher des Reformers entnommen wird. Das Synthesegas wird anschließend als Brennstoff dem Ofen zugeführt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass dem Reformer als Edukt neben dem Brennstoff und dem rezirkulierten Teilstrom des Abgases Sauerstoff zugeführt wird. Der direkt zugeführte Sauerstoff verhindert die Bildung von Kohleablagerungen im Reformer und erhöht dadurch die Effizienz des Verfahrens.
Patent DE-102017011005-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Dosiereinrichtung einer Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BÖCKING TOBIAS
IPC: F02B47/02
Filed: 2017-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Dosiereinrichtung (38) einer zum Antreiben eines Kraftfahrzeugs ausgebildeten Verbrennungskraftmaschine (10), welche wenigstens einen von Verbrennungsluft (68) durchströmbaren Luftsammler (13) und wenigstens zwei Brennräume (14a-d) aufweist, welche mit einem Kraftstoff zum Betreiben der Verbrennungskraftmaschine (10) und über den Luftsammler (13) mit der Verbrennungsluft (68) versorgbar sind, wobei die Dosiereinrichtung (38) einen den wenigstens zwei Brennräumen (14a-d) gemeinsamen Injektor aufweist, mittels welchem ein von dem Kraftstoff unterschiedliches Kühlmedium (40) zum Kühlen der Verbrennungsluft (68) in den Luftsammler (13) und dadurch in die den Luftsammler (13) durchströmende Verbrennungsluft (68) eingebracht wird, mit den Schritten:- Bestimmen wenigstens einer eine kinetische Energie der den Luftsammler (13) durchströmenden Verbrennungsluft (68) charakterisierenden Größe; und- Einstellen eines Drucks, mit welchem das Kühlmedium (40) in den Luftsammler (13) und dadurch in die den Luftsammler (13) durchströmende Verbrennungsluft (68) eingebracht wird, in Abhängigkeit von der bestimmten Größe.
Patent DE-102017011556-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen einer Stelleinrichtung, Steuereinrichtung zur Ansteuerung einer Stelleinrichtung, Computerprogrammprodukt und Datenträger mit einem solchen Computerprogrammprodukt
Inventor: HAHNER MARTIN
IPC: H02P31/00
Filed: 2017-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen einer Stelleinrichtung (3), wobei die Stelleinrichtung (3) mittels eines elektrischen Ansteuersignals (7) bei einer ersten Polarität des Ansteuersignals (7) in eine erste Wirkrichtung und bei einer zweiten Polarität des Ansteuersignals (7) in eine zweite, der ersten Wirkrichtung entgegengesetzte Wirkrichtung angesteuert wird, und wobei die Stelleinrichtung (3) in einem Reinigungsbetrieb (R) unter periodischem Wechsel der Polarität des Ansteuersignals (7) mit zeitlich variierender Frequenz, und/oder zeitlich variierender Amplitude und/oder zeitlich variierendem Tastgrad des Ansteuersignals (7) angesteuert wird.
Patent DE-102017101993-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung, deren Verwendung und Verfahren zum Entfernen einer Lackbeschichtung von einem mit Lack beschichteten Gegenstand
Inventor: TATARCZYK EUGEN
IPC: C09D9/00
Filed: 2017-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung zum Entfernen einer Lackbeschichtung, insbesondere einer schwermetallhaltigen Lackbeschichtung, von einem lackbeschichteten Gegenstand sowie die Verwendung der erfindungsgemäßen Zusammensetzung zum Entfernen einer Lackbeschichtung von einem lackbeschichteten Gegenstand oder zur Restaurierung eines lackbeschichteten Gegenstands. Weiterhin betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zur Restaurierung eines lackbeschichteten Gegenstands, das auf einfache Weise durchgeführt werden kann, und bei dem keine gesundheitsschädlichen Stäube oder Dämpfe entstehen.
Patent DE-102017110220-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
Inventor: DI DOMENICO MAURIZIO
IPC: F16L3/14
Filed: 2017-05-11
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Haltevorrichtung, welche zu einer Halterung zumindest eines länglichen Körpers (10) vorgesehen ist, mit zumindest einem, zumindest abschnittsweise formveränderbaren Halteelement (12), welches einen Aufnahmebereich (14) für den länglichen Körper (10) zumindest teilweise definiert und in zumindest einem montierten Zustand dazu vorgesehen ist, den länglichen Körper (10) zumindest teilweise zu umschlingen.Um eine gattungsgemäße Vorrichtung mit vorteilhaften Eigenschaften hinsichtlich einer Halterung bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Haltevorrichtung zumindest eine Zugerzeugungseinheit (16) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, durch ein Aufwickeln zumindest eines Teils des Halteelements (12) eine Zugkraft zur Halterung des länglichen Körpers (10) zu erzeugen.
Patent DE-102017112380-A1 (DE)
Title: Verbundstoff-Bahnmaterial, das als Fahrzeugdachpanel nützlich ist, und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: AARTS PATRICK PETER MARIO
IPC: B60J7/00
Filed: 2017-06-06
Abstract: Verbund-Bahnmaterial (1), umfassend ein glasfaserverstärktes thermoplastisches Substrat (3), das eine erste und eine zweite Seite hat, ein verstärkter Film (23) auf der ersten Seite des glasfaserverstärkten Substrats (3); und eine Farbschicht (24), die auf einer freiliegenden Oberfläche des verstärkten Films (23) aufgebracht ist. Das glasfaserverstärkte thermoplastische Substrat (3) hat drei Schichten (7, 9, 11) gewickelter Glasfaserfäden (21), die in einer thermoplastischen Kunstharzmatrix (22) konsolidiert und verschweißt sind. Das Verbundstoff-Bahnmaterial (1) ist dazu nützlich, gegen Hagel unempfindliche Dachpanele zu erhalten.
Patent DE-102017113992-A1 (DE)
Title: Stromschienenanordnung zur dichtenden montage in einer ausnehmung einer trennwand, elektrisches und/oder elektronisches gerät mit einer derartigen stromschienenanordnung und verfahren zu deren herstellung
Inventor: MUELLER STEFFEN
IPC: H02G5/00
Filed: 2017-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromschienenanordnung (1) zur dichtenden Montage in einer Ausnehmung (4) einer Trennwand (3) aufweisend – eine Stromschiene (2a, 2b, 2c) mit einem länglichen oder einem dünnwandigen offenen Querschnitt aus einem elektrisch leitfähigen Stromschienenmaterial, – einen Isolationskörper (5) aufweisend einen Kunststoff als Isolationskörpermaterial, der die Stromschiene (2a, 2b, 2c) in einem Bereich ΔL ihrer Länge umgibt, so dass die Stromschiene (2a, 2b, 2c) auf gegenüberliegenden Seiten des Isolationskörpers (5) herausragt, dadurch gekennzeichnet, – dass der Isolationskörper (5) auf einer Seite eine Auflagefläche (5.1) aufweist, die ausgelegt ist, einen Randbereich der Trennwand (3) nahe der Ausnehmung (4) zu überdecken, so dass über die Auflagefläche (5.1) eine dichtende Verbindung und über den Isolationskörper (5) eine lösbare Befestigung der Stromschienenanordnung (1) an einer Seite der Trennwand (3) bereitgestellt wird, und – wobei der Isolationskörper (5) durch einen Umguss und/oder eine Umspritzung mit der Stromschiene (2a, 2b, 2c) gebildet ist und den Bereich ΔL formschlüssig umgibt. Die Erfindung betrifft ferner ein elektrisches und/oder elektronisches Gerät mit einer erfindungsgemäßen Stromschienenanordnung (1), sowie ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Stromschienenanordnung (1).
Patent DE-102017114570-A1 (DE)
Title: Brennerkopf und Verbrennungsverfahren
Inventor: KARLOWSKY MICHAEL
IPC: F23D14/02
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verbrennung von Brennstoff in einer von einem Brennerkopf beabstandeten, stromabwärts gelegenen Verbrennungszone in einem Brennraum. Bei einem Brennerkopf und einem Verbrennungsverfahren, in dem ein erster Teil-Volumenstrom der Verbrennungsluft schraubenlinienförmig verdrallt wird, wird vorgeschlagen, mindestens einen zweiten Teil-Volumenstrom der Verbrennungsluft zu verwirbeln, bevor die beiden Teil-Volumenströme miteinander und in der Folge mit unverbranntem Brennstoff vermischt werden, wodurch die Stabilität der Flamme erhöht und der Schadstoffausstoß vermindert wird.
Patent DE-102017118408-A1 (DE)
Title: Tragegriff
Inventor: STELLMACHER MARCO
IPC: B65G7/12
Filed: 2017-08-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Tragegriff (1) für Gegenstände, insbesondere von Tüten, Beuteln, Taschen, Säcken sowie dergleichen geartete Behältnisse, mit mindestens einem flexiblen riemen-, band-, seil- oder schnurartigen Halteelement, welches über den Tragegriff (1) legbar und mittels des Tragegriffs (1) haltbar ist. Der erfindungsgemäße Tragegriff (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass er ein zum einhändigen Greifen geeignetes, längliches Halteprofil (10) umfasst, das an seiner Oberseite eine sich in Längsrichtung des Halteprofils (10) erstreckende Vertiefung (100) zur Aufnahme des Halteelements aufweist.
Patent DE-102017119654-A1 (DE)
Title: Radlager
Inventor: NIEBLING PETER
IPC: B60B27/00
Filed: 2017-08-28
Abstract: Radlager mit einem einen Radialflansch (4) aufweisenden ersten Ringteil (2) und einem zweiten Ringteil (5), zwischen denen Wälzkörper (7a, 7b) angeordnet sind und mit einem Zentrierabschnitt (8), welcher zur Zentrierung einer Radfelge (9) dient, wobei der Zentrierabschnitt (8) an einem Außenumfang (10) des Radialflansches (4) vorgesehen ist.
Patent DE-102017121437-A1 (DE)
Title: Drehmomentbegrenzer für einen Antriebsstrang
Inventor: MINGAS CONSTANTIN
IPC: F16D7/02
Filed: 2017-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehmomentbegrenzer (1) für einen Antriebsstrang (2), zumindest aufweisend eine sich entlang einer axialen Richtung (3) erstreckende Drehachse (4) sowie eine Antriebsseite (5) und eine Abtriebsseite (6), die über mindestens einen Reibbelag (7, 8) und unter einer in der axialen Richtung (3) wirkenden Vorspannung (9) zumindest bis zum Erreichen eines in einer Umfangsrichtung (10) wirkenden Grenzdrehmoments miteinander drehmomentübertragend verbunden sind; wobei der Reibbelag (7, 8) bei Überschreiten des Grenzdrehmoments an einer, nur an einer von Antriebsseite (5) und Abtriebsseite (6) vorliegenden, ersten Reibfläche (11) rutschend angeordnet ist und dabei mit einer, an der anderen von Antriebsseite (5) und Abtriebsseite (6) vorliegenden zweiten Reibfläche (12) kraftschlüssig verbunden ist. Eine erste Kontaktfläche (13) zwischen dem Reibbelag (7, 8) und der ersten Reibfläche (11) weist einen mittleren ersten Reibradius (14) und eine zweite Kontaktfläche (15) zwischen Reibbelag (7, 8) und der zweiten Reibfläche (12) einen mittleren zweiten Reibradius (16) auf.
Patent DE-102017122066-A1 (DE)
Title: Verfahren zur zerstörungsfreien Prüfung einer Schweißnaht, die mithilfe der Heizwendelschweißtechnik ausgebildet worden ist, und eine entsprechende Anordnung
Inventor: WILHELM MARKUS
IPC: G01N29/12
Filed: 2017-09-22
Abstract: Verfahren zur zerstörungsfreien Prüfung einer Schweißnaht, die mithilfe der Heizwendelschweißtechnik ausgebildet worden ist, wobei das Verfahren die Schritte aufweist: – Anregen (100) einer Heizwendel in einer die Schweißnaht aufweisenden Schweißzone zwischen mindestens zwei über die Heizwendel miteinander verschweißten Bauteilen mit mindestens einem Erregersignal mit einer Erregersignalamplitude und einer Erregersignalfrequenz oder einem Erregersignalfrequenz-Sweep mit variierender Erregersignalfrequenz zu einer Schwingung; – Variieren (200) des Erregersignals hinsichtlich der Erregersignalfrequenz und/oder der Erregersignalamplitude, mit denen die Heizwendel angeregt wird und Bestimmen (300) mindestens eines Resonanzsignals, insbesondere einer Resonanzsignalamplitude oder einer Resonanzsignalfrequenz, der Schweißzone oder der miteinander verschweißten Bauteile; – Vergleichen (400) des bestimmten Resonanzsignals mit mindestens einem Referenzwert für das Resonanzsignal der Schweißzone oder der miteinander verschweißten Bauteile, wobei auf eine ordnungsgemäße Schweißnaht geschlossen wird, wenn eine Abweichung zwischen des bestimmten Resonanzsignals und dem mindestens einen Referenzwert einen Maximalwert nicht überschreitet. Es wird weiterhin eine entsprechende Anordnung beschrieben.
Patent DE-102017124826-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung der Induktionseignung eines Kochgeschirrs
Inventor: KEISKER JENNIFER
IPC: F24C7/08
Filed: 2017-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung der Induktionseignung eines Kochgeschirrs (2) bei einem System mit dem Kochgeschirr (2), einem Induktionskochfeld (1) mit wenigstens einer ersten Kochstelle (11), und einer Benutzerschnittstelle (14; 3), mit wenigstens den folgenden Schritten:
 • Anweisen (200) eines Benutzers durch die Benutzerschnittstelle (14; 3) zum Positionieren des Kochgeschirrs (2) auf der ersten Kochstelle (11),
 • Überprüfen (400) der Induktionseignung des Kochgeschirrs (2) auf der ersten Kochstelle (11), und
 • in Reaktion auf das Überprüfen (400) der Induktionseignung des Kochgeschirrs (2) auf der ersten Kochstelle (11), Anzeigen (500) einer Information für den Benutzer durch die Benutzerschnittstelle (14; 3), dass das Kochgeschirr (2) induktionsgeeignet oder nicht induktionsgeeignet ist,
 • vorzugsweise im Falle der Induktionseignung ferner Anzeigen (500), wie gut induktionsgeeignet das Kochgeschirr (2) ist.
Patent DE-102017124956-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Extrahieren eines Lichtmusters aus einem mittels einer Fahrzeugkamera erfassten Abbild davon
Inventor: SCHNEIDER CHRISTIAN
IPC: G01B11/25
Filed: 2017-10-25
Abstract: Es wird ein Verfahren bereitgestellt zum Extrahieren eines Lichtmusters aus einem mittels einer Fahrzeugkamera erfassten Abbild der Projektion des Lichtmusters, welche von einer Projektionseinheit des Fahrzeugs erzeugt wird. Im Zuge des Verfahrens werden Simulationsdarstellungen des Lichtmusters bei unterschiedlichen Abständen zwischen dem Fahrzeug und einer Projektionsfläche berechnet. Ferner werden Frequenzspektren der Simulationsdarstellungen des Lichtmusters berechnet und mit dem Frequenzspektrum des Abbildes des projizierten Lichtmusters verglichen, um mindestens eine Zielfrequenz in dem Frequenzspektrum des Abbildes des projizierten Lichtmusters zu identifizieren, welche das projizierte Lichtmuster definiert. Abschließend wird das Lichtmuster aus dem Abbild des projizierten Lichtmusters durch Anwenden mindestens einer Filtermaske extrahiert, wobei ein Filterparameter der mindestens einen Filtermaske gemäß der Zielfrequenz gesetzt ist.
Patent DE-102017125406-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Abgasanlage
Inventor: SUDSCHAJEW DAVID
IPC: F01N11/00
Filed: 2017-10-30
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Abgasanlage (1), wobei die Abgasanlage (1) stromabwärts einer Verbrennungskraftmaschine (2) anordenbar ist und entlang einer Strömungsrichtung (3) eines Abgases (4) eine erste Abgasbehandlungsvorrichtung (5), umfassend zumindest einen Partikelfilter (6) und einen ersten Katalysator (7), sowie einen zweiten Katalysator (8) aufweist. Durch das Verfahren wird eine Heizstrategie für den zweiten Katalysator (8) ermittelt.
Patent DE-102017125865-A1 (DE)
Title: Kartusche für ein Sanitärelement sowie ein Sanitärelement
Inventor: TÜSHAUS JAN PHILIPP
IPC: E03C1/04
Filed: 2017-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kartusche (1) für eine Sanitärarmatur mit einem Gehäuse (2), das einen Mischraum (3), einen in den Mischraum (3) führenden Kaltwasserzulauf (4), einen in den Mischraum (3) führenden Warmwasserzulauf (5) und einen vom Mischraum (3) aus dem Gehäuse (2) führenden Mischwasserablauf (6) aufweist, und einem im Mischraum (3) entlang einer Bewegungsachse (7) axial bewegbar angeordneten ersten Steuerelement (8) zur Einstellung einer Mischwassertemperatur. Erfindungsgemäß weist die Kartusche (1) eine dem ersten Steuerelement (8) in Durchflussrichtung nachgelagerte Mengensteuereinheit (9) zur Einstellung einer Durchflussmenge des Mischwassers auf, die ein um die Bewegungsachse (7) drehbares zweites Steuerelement (10) umfasst.
Patent DE-102017126983-A1 (DE)
Title: Absaugvorrichtung, Drucksystem und Verfahren zum Reinigen
Inventor: GREGER OLIVER
IPC: B41M5/52
Filed: 2017-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Absaugvorrichtung für ein oder in einem Drucksystem, insbesondere eine Primer-Aerosol- Absaugvorrichtung für ein oder in einem Tintenstrahldrucksystem, mit: einem Absaugkanal, welcher eine sich zumindest abschnittsweise entlang des Absaugkanals erstreckende Absaugdüse aufweist; und einem Reinigungsschieber, welcher in die Absaugdüse eingeführt und zur Reinigung der Absaugdüse entlang des Absaugkanals in der Absaugdüse verschiebbar ausgebildet ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Drucksystem, insbesondere Tintenstrahldrucksystem sowie ein Verfahren zum Reinigen einer Absaugvorrichtung eines derartigen Drucksystems.
Patent DE-102017131003-A1 (DE)
Title: Handlinganordnung
Inventor: NIEBUR DIRK
IPC: B65G1/04
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Handlinganordnung für plattenförmige Erzeugnisse aus Holz oder Holzersatzstoffen weist eine Handlingvorrichtung mit einer Mehrzahl zur Aufnahme von plattenförmigen Erzeugnissen ausgelegten mobilen Vorratselementen auf. Außerdem weist die Handlinganordnung eine Mehrzahl plattenförmiger Erzeugnisse aus Holz oder Holzersatzstoffen sowie eine Maschinensteuerung auf. Jedes mobile Vorratselement umfasst wenigstens eine Ablage zur Aufnahme und/oder Ablage von plattenförmigen Erzeugnissen. Wenigstens eine Ablage und/oder wenigstens eine Unterteilungseinrichtung wenigstens eines mobilen Vorratselements sind durch die Handlingvorrichtung manipulierbar ausgebildet. Die Handlingvorrichtung ist dazu ausgelegt, die wenigstens eine Ablage und/oder Unterteilungseinrichtung derart zu manipulieren, dass plattenförmige Erzeugnisse nach einem durch die Maschinensteuerung vorgegebenen Teileplan in dem betreffenden Vorratselement Platz finden.
Patent DE-102017200695-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Navigieren eines Kraftfahrzeugs entlang einer vorgebbaren Wegstrecke
Inventor: WUNDERLICH MATTHIAS
IPC: B60W40/06
Filed: 2017-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Navigieren eines Kraftfahrzeugs (10) entlang einer vorgebbaren Wegstrecke (12) von einem Ausgangsort (14) zu einem vorbestimmten Zielort (16). Für zumindest eine Teilstrecke (22) der Wegstrecke (12) wird eine Fahrbahninformation zu wenigstens einem Fahrbahnzustand wenigstens einer Fahrbahn der zumindest einen Teilstrecke (22) für eine im Kraftfahrzeug (10) angeordnete Auswerteeinheit (24) bereitgestellt. Auf Empfang eines Steuerungssignals (26) zu einem Befahren der Teilstrecke (22) hin wählt eine mit der Auswerteeinheit (24) gekoppelte Navigationseinrichtung (20) die Teilstrecke (22) aus. Zunächst wird durch die Auswerteeinheit (24) zumindest ein Fahrzeugzustandsparameter ermittelt, welcher der bereitgestellten Fahrbahninformation zugeordnet ist. Anschließend wird ein benötigter Parameterwert des zumindest einen Fahrzeugzustandsparameters ermittelt und ein aktueller Parameterwert dieses Fahrzeugzustandsparameters erfasst. Mittels eines jeweiligen Vergleichs des benötigten Parameterwerts und des aktuellen Parameterwerts ermittelt die Auswerteeinheit (24) eine Fahreignung des Kraftfahrzeugs (10) zum Befahren der zumindest einen Teilstrecke (22) und erzeugt in Abhängigkeit dieser Fahreignung das Steuerungssignal (26).