baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017107262-U1 (DE)
Title: Amboss eines Heftgeräts
IPC: B27F7/19
Filed: 2017-11-29
Abstract: Amboss eines Heftgeräts, mit einem Hauptkörper (1), einer Klammerführungseinheit (2), die am Hauptkörper (1) angeordnet ist und einer Klammeraustrittsöffnung (71) gegenüberliegt, wobei die Klammerführungseinheit (2) mindestens eine Klammerführungsnut (21) für den Schenkel (81) einer Klammer (8) beinhaltet, wobei die Klammerführungsnut (21) eine Führungsfläche (22) besitzt, die sich entlang eines Führungswegs (61) erstreckt, wobei die Führungsfläche (22) zum Umbiegen des Schenkels (81) entlang des Führungswegs (61) dient, und einer Ausführungseinheit (3), die am Hauptkörper (1) angeordnet ist und in einer Ausziehrichtung (62) mit der Klammerführungseinheit (2) verbunden ist, wobei die Ausziehrichtung (62) quer zur Erstreckungsrichtung des Führungswegs (61) verläuft und sich weg von der Klammerführungseinheit (2) erstreckt, wobei die Ausführungseinheit (3) mindestens eine Ausführungsnut (31) beinhaltet, die eine Ausführungsfläche (32) besitzt, wobei der umgebogene Schenkel (81) an der Ausführungsfläche (32) entlang gleiten kann.
Patent DE-202018002965-U1 (DE)
Title: Fitnessliegenhandtuch mit Zusatzelementen (Taschen) zum Einbringen von diversen Teilen und Überstülplasche gegen Verrutschen des Handtuches mit Tragegürtel am oberen Teil des Tuches
IPC: A47K10/02
Filed: 2018-06-25
Abstract: Fitnessbankhandtuch mit Taschen dadurch gekennzeichnet, dass sich oben eine Überstülplasche befindet. Dass dieses Fitnessbankhandtuch einteilig und im Wesentlichen in den ersten 2/3 der gesamten Länge, keilig von oben nach unten verläuft. Dann wieder etwas keilig in dem Letzten 1/3der gesamten Länge, grösser keilig nach unten.
Patent DE-202018003888-U1 (DE)
Title: Sattellagervorrichtung
IPC: B62J1/02
Filed: 2018-08-23
Abstract: Sattellagervorrichtung (14), umfassend:ein Sattelverbindungselement (16), ausgebildet zum Verbinden eines Sattels (12) mit der Sattellagervorrichtung (14);ein Rahmenverbindungselement (36), ausgebildet zum Verbinden der Sattellagervorrichtung (14) mit einem Rahmen eines Sportgeräts; undein Lagerelement (44), welches das Sattelverbindungselement (16) mit dem Rahmenverbindungselement (36) koppelt;wobei das Lagerelement (44) drei senkrecht zueinander angeordnete Drehachsen (6, 2, 4) bildet, die sich in einem Punkt schneiden und um die das Sattelverbindungselement (16) relativ zum Rahmenverbindungselement (36) drehbar ist.
Patent DE-202018004731-U1 (DE)
Title: Absorbierungsdeckschicht
IPC: F41H5/02
Filed: 2018-10-02
Abstract: .Absorbierungseckschicht Dadurch gekennzeichnet, dass diese als Zwischenschicht bei einer Schusssicheren Platte die durch die Verlangsamung des Projektils entstehende seitlich abweichende Energie auf nimmt.
Patent DE-202018100142-U1 (DE)
Title: Paneel
IPC: E04F13/077
Filed: 2018-01-11
Abstract: Paneel für eine Wand-, Deckenverkleidung oder einen Fußbodenbelag, mit einer optional geprägten Dekorschicht (18), die mittelbar oder unmittelbar von einer Trägerschicht (8) getragen ist, die eine aus Kunststoff bestehende Schwermatte mit einer Dichte von mehr als 1.5 g/cm 3  aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwermatte beidseitig mit einer Koppelschicht (10, 12) versehen ist.
Patent DE-202018100648-U1 (DE)
Title: Klemmgesperre zum Arretieren und Lösen eines drehbaren Bauteils
IPC: F16D41/08
Filed: 2018-02-07
Abstract: Klemmgesperre zum Arretieren und Lösen eines drehbar gelagerten Bauteils (20) in stufenlos einstellbaren Winkelpositionen, mit:
 - einem inneren (12) und einem äußerem Ring (10), von denen einer (12) stationär ist und der andere (10) mitdrehbar mit dem Bauteil (20) verbunden ist und die zusammen einen Ringspalt (14) bilden,
 - mehreren Paaren von Klemmkörpern (22), die in dem Ringspalt (14) angeordnet sind,
 - einer an einem der Ringe gebildeten, den Ringspalt begrenzenden Klemmkontur (24), wobei die Anordnung der Klemmkörper (22) und der Verlauf der Klemmkontur (24) spiegelsymmetrisch bezüglich mehrerer in gleichmäßigen Winkelabständen verlaufender Symmetrieachsen sind,
 - mehreren elastischen Spreizgliedern (26), die zwischen den Klemmkörpern (22) jedes Paares angeordnet sind und die Klemmköper in eine Klemmstellung in dem Ringspalt vorspannen,
 - einem Löseelement (28), das mit Lösefingern (34, 36) in die Zwischenräume zwischen den Paaren der Klemmkörper (22) eingreift und mit demjenigen Ring (10) mitdrehbar ist, der die Klemmkontur (24) bildet, und
 - einem Umschaltmechanismus (50) zum Umschalten des Löseelements (28) zwischen einer Sperrstellung und einer Freischaltstellung, dadurch gekennzeichnet, dass das Löseelement (28) zwei Scheiben (30, 32) aufweist, die beide mit je einem Lösefinger (34, 36) in die Zwischenräume zwischen den Paaren der Klemmkörper (22) eingreifen und die zwischen der Sperrstellung und der Freischaltstellung gegeneinander verdrehbar sind.
Patent DE-202018100958-U1 (DE)
Title: Luftbefeuchter
IPC: F24F6/02
Filed: 2018-02-21
Abstract: Luftbefeuchter (10) mit einem Basismodul (20) und einem mittels einer ersten Befestigungsvorrichtung (40) lösbar an dem Basismodul (20) befestigbaren Wassertank (30), dadurch gekennzeichnet, dass das Basismodul (20) zu Transportzwecken innerhalb des Wassertanks (30) anordenbar ist.
Patent DE-202018104478-U1 (DE)
Title: Tragbare Lastprognose-Einrichtung für zentrales Klimaanlagensystem
IPC: F24F11/89
Filed: 2018-08-03
Abstract: Tragbare Lastprognose-Einrichtung für zentrales Klimaanlagensystem, umfassend ein Schutzgehäuse, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende des Schutzgehäuses durch ein Scharnier mit der Oberfläche eines Kastenkörpers fest verbunden ist, wobei die Innenwand vom Boden des Kastenkörpers mit Pufferfedern fest verbunden ist, und wobei ein Ende der Pufferfeder mit einer Querplatte verbunden ist;
 dass die Innenwand vom Boden des Kastengehäuses mit einer Verdickungsschicht fest verbunden ist, wobei der Boden der Verdickungsschicht mit einer Stabilisierungsschicht fest verbunden ist, wobei der Boden der Stabilisierungsschicht mit einem Lagerrahmen für Hostrechner fest verbunden ist, wobei der Lagerrahmen für Hostrechner mit einem Lagerrahmen für Schaltungen fest verbunden ist, wobei ein Ende des Lagerrahmens für Schaltungen mit einer Pufferschicht fest verbunden ist, wobei eine Seite der Pufferschicht mit einer Verstärkungsschicht fest verbunden ist, und wobei eine Seite der Verstärkungsschicht mit der Innenwand auf einer Seite des Kastengehäuses fest verbunden ist;
 dass die Oberfläche einer Seite des Schutzgehäuses mit einer Greifeinheit fest verbunden ist, wobei die Oberfläche des Schutzgehäuses mit einem Befestigungsblock fest verbunden ist, und wobei eine Seite des Kastengehäuses mit einem Begrenzungsblock fest verbunden ist.
Patent DE-202019001630-U1 (DE)
Title: Sohle zum rutschfreien Gehen
IPC: A43C15/02
Filed: 2019-04-10
Abstract: Sohle (1) zum rutschfreien Gehen auf feuchten, nassen und trockenen glatten Untergründen, dadurch gekennzeichnet, dass die Sohle (1) aus einer rutschsicheren Sohle (1) mit Klappe (11) und Halteklappe (12) sowie Strängen (4) oder Klemmbügel (13) und Gummiband (15) besteht, mit Klett (9) und Velours (10) ausgerüstet ist und so eine verstellbare, sichere Fixierung am Fuß (16), Strumpf, Badeschuh (18) ermöglicht.
Patent DE-202019001687-U1 (DE)
Title: Markierung zur Sicherung und Identifikation von Schlüsselbunden und Gepäckstücken
IPC: A45C13/18
Filed: 2019-04-12
Abstract: Markierung zur Sicherung und Identifikation von Schlüsseln und von Gepäckstücken, dadurch gekennzeichnet, dass an diese einer KFZ-Nummer entspricht, mit der ein Fahrzeug des Eigentümers registriert ist.
Patent DE-202019005185-U1 (DE)
Title: Mechanischer Energiespeicher
IPC: B66D1/14
Filed: 2019-12-19
Abstract: Mechanischer Energiespeicher (S), mit
 in unterschiedlichen Höhenlagen festlegbaren Lastkörpern, die über ein jeweiliges Spannseil mit einer zugehörigen Spannrolle (10) zum Auf- und Abwickeln des jeweiligen Spannseils und damit zur Verstellung der Höhenlage der Lastkörper verbunden sind, und mit
 einer motorisch antreibbaren, drehbar gelagerten Hohlwelle (20), die eine räumlich feststehende Spindel (21) umgreift, wobei die Hohlwelle (20) mit einer an dieser Spindel (21) geführten Spindelmutter (22) bewegungsgekoppelt ist, und die Spindelmutter (22) bei Drehung der Hohlwelle (20) translatorisch entlang der Spindel (21) bewegbar ist, während die Hohlwelle (20) selbst keine translatorische Bewegung ausführt, wobei
 die Spindelmutter (22) bei deren translatorischer Bewegung in einen sukzessiven individuellen Eingriff mit den jeweiligen Spannrollen (10) gebracht werden und diese zum Anheben der Höhenlage der jeweiligen Lastkörper antreiben kann,
 und durch Absenken der Höhenlage der jeweiligen Lastkörper die Spindelmutter (22) in entgegengesetzte translatorische Bewegung und in einen sukzessiven individuellen Eingriff in die jeweiligen Spannrollen (10) gebracht werden kann, so dass
 die Hohlwelle (20) durch Drehen der damit verbundenen Spindelmutter (22) in umgekehrter Drehrichtung antreibbar ist.
Patent DE-202019005702-U1 (DE)
Title: Drucksensor mit einer Membran mit Sensorchips mit Messbrücken mit Sensorelementen
IPC: G01L19/00
Filed: 2019-12-14
Abstract: Drucksensor mit einer Membran (1) mit Sensorchips (2, 3) mit Messbrücken mit Sensorelementen, wobei die Membran (1) mit einem Arbeitsmedium beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich wenigstens auf einer der sich bei Druckbeaufschlagung biegenden Seite der Membran (1) mindestens zwei beabstandet und winklig versetzt zueinander angeordnete Sensorchips (2, 3) befinden und dass die Messbrücken so ausgebildet und/oder mit einer Steuereinrichtung so verbunden sind, dass wenigstens eine aus einer Befestigung der Membran (1) resultierende und damit auf die Membran (1) wirkende Kraft und die mindestens eine daraus resultierende mechanische Spannung kompensiert ist oder wird.
Patent DE-202019100868-U1 (DE)
Title: Malerpinsel mit Rastverbindung
IPC: A46B11/00
Filed: 2019-02-15
Abstract: Malerpinsel (19) mit einem Pinselstiel (1) und einem Borstenträger (11), dadurch gekennzeichnet, dass der Pinselstiel (1) an einem ersten Ende (3) ein Pinselstiel-Rastelement (4) und der Borstenträger (11) an einer ersten Stirnseite (36) ein Borstenträger-Rastelement (12) aufweist, sodass der Borstenträger (11) mit dem Pinselstiel (1) verrastbar ist.
Patent DE-202019101734-U1 (DE)
Title: Leistungswechselrichtervorrichtung
IPC: H02M1/00
Filed: 2019-03-27
Abstract: Leistungswechselrichtervorrichtung, die eine Gleichspannung in eine Wechselspannung wechselrichtet, wobei die Leistungswechselrichtervorrichtung umfasst:
 ein erstes Substrat, auf dem eine Leistungswechselrichterschaltung montiert ist;
 ein zweites Substrat, auf dem eine Ansteuerschaltung, die die Leistungswechselrichterschaltung ansteuert, montiert ist; und
 eine Abschirmplatte, die zwischen dem ersten Substrat und dem zweiten Substrat angeordnet ist,
 wobei das erste Substrat ein Metallsubstrat ist.
Patent DE-202019102184-U1 (DE)
Title: Sicherungsscheibe aus Stahl
IPC: F16B43/00
Filed: 2019-04-16
Abstract: Sicherungsscheibe aus Stahl mit einer Platte, deren Auflagefläche konturenmäßig umlaufend ausgebildete Rastnasen aufweist, und einem Hals mit Einschnitten (Schlitzen), von welchen federnde Sperrzähne abgebogen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsscheibe mindestens zwei Sicherungselemente aufweist, welche jeweils sowohl konturenmäßig umlaufend als auch am Hals (2) der Sicherungsscheibe in Form von Segmenten ausgebildet sind, welche am Kreisumfang der Kontur sowie des Halses (2) der Sicherungsscheibe mit den nach entgegengesetzten Seiten der Sicherungselemente asymmetrisch hervorstehenden Zahnkanten gleichmäßig verteilt sind.
Patent DE-202019104616-U1 (DE)
Title: Einfahrsperre mit Auffahrkeil
IPC: E01F13/02
Filed: 2019-08-22
Abstract: Transportable, passive Fahrzeugsperre (2) als Systemkomponente eines transportablen, passiven Fahrzeugsperrsystems zum Zweck des Schutzes vor einem unberechtigt in eine gesperrte Fläche eindringenden Fahrzeug, wobei das Fahrzeugsperrsystem eine Mehrzahl der Fahrzeugsperren (2) enthält, die voneinander beabstandet aufstellbar und durch stabile Verbindungselemente miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrzeugsperre (2) wenigstens zwei Komponenten enthält, nämlich einen Auffahrkeil (4) und einen Ballastkörper (8) mit einem relativ hohen Gewicht, die aus einem Stück bestehen oder derart miteinander verbindbar oder zusammenfügbar sind, dass der Auffahrkeil (4) und der Ballastkörper (8) bei einer Kollision mit dem Fahrzeug nicht voneinander getrennt werden.
Patent DE-202019106645-U1 (DE)
Title: Diebstahlgesicherte Aufbewahrungsvorrichtung, insbesondere für Sportgeräte
IPC: B62H3/12
Filed: 2019-11-28
Abstract: Aufbewahrungsvorrichtung zur diebstahlsicheren Aufbewahrung von Gegenständen, insbesondere für Sportgeräte, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufbewahrungsvorrichtung dazu ausgebildet und bestimmt ist, an einer Decke oder einer Wand montiert zu werden und eine Hebevorrichtung mit wenigstens einem flexiblen Zugmittel aufweist, wobei die Hebevorrichtung einen Antriebsmotor aufweist und wobei eine kabellose Fernbedienung, insbesondere eine Funkfernbedienung oder ein Smartphone, vorhanden ist, mittels der der Antriebsmotor steuerbar ist.
Patent DE-202020003631-U1 (DE)
Title: Aufhängung zum Transport von Solarmodulen (PV) mit einer Seilwinde o. a.
IPC: H02S40/00
Filed: 2020-08-26
Abstract: Aufhängung für den Transport von Solarmodulen (PV) mit Hilfe einer elektrischen oder manuellen Seilwinde oder ähnlicher Vorrichtung zum vertikalen Transport von Gegenständen, gekennzeichnet dadurch, dass zwei Solarmodule auf Trägerschienen (2) eingehängt werden können, welche auf einem Trägerkörper (1) befestigt sind. Der Trägerkörper (1) verfügt im Zentrum über eine Aufhängungsvorrichtung (3) mit der die Aufhängung zum Transport von Solarmodulen am Haken einer Seilwinde oder einer ähnlichen Gerätschaft befestigt und vertikal nach oben gezogen werden kann.
Patent DE-202020004343-U1 (DE)
Title: Sandblechhalter absenkbar für Fahrzeuge
IPC: B62D9/00
Filed: 2020-10-15
Abstract: Sandblechhalter, der durch ein Scherenscharnier (1) absenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sandblechhalter soweit absenkbar ist, um in bequemer Haltung das Sandblech zu entnehmen oder zu fixieren.
Patent DE-202020005652-U1 (DE)
Title: Visualisierung der Erkennung von Arrhythmien durch maschinelles Lernen
IPC: G16H50/20
Filed: 2020-04-17
Abstract: Rechenvorrichtung, Folgendes umfassend:
 ein Speichermedium; und
 eine Verarbeitungsschaltung, die betriebsfähig mit dem Speichermedium gekoppelt und für Folgendes konfiguriert ist:
 Empfangen von Elektrokardiogrammdaten, die von einer medizinischen Vorrichtung erfasst wurden;
 Anwenden eines maschinellen Lernmodells, das unter Verwendung von Elektrokardiogrammdaten für mehrere Patienten trainiert wurde, auf die empfangenen Elektrokardiogrammdaten für Folgendes:
 Bestimmen basierend auf dem maschinellen Lernmodell, dass bei dem Patienten eine Arrhythmieepisode aufgetreten ist; und
 Bestimmen eines Vertrauensniveaus der Bestimmung, dass die Arrhythmieepisode bei dem Patienten aufgetreten ist;
 Bestimmen, dass das Vertrauensniveau der Bestimmung, dass die Arrhythmieepisode bei dem Patienten aufgetreten ist, größer als ein vorbestimmter Schwellenwert ist; und
 als Reaktion auf das Bestimmen, dass das Vertrauensniveau größer als der vorbestimmte Schwellenwert ist, Ausgeben wenigstens eines Abschnitts der Elektrokardiogrammdaten für die Anzeige an einen Benutzer, einer ersten Angabe, dass die Arrhythmieepisode bei dem Patienten aufgetreten ist, und einer zweiten Angabe, dass die Arrhythmieepisode bei dem Patienten aufgetreten ist.
Patent DE-202020103445-U1 (DE)
Title: Fest angeordnete Schneidewerkzeughalterung
IPC: B23B27/00
Filed: 2020-06-16
Abstract: Schneidewerkzeughalterung umfassend:eine Halterung (10) mit einer Endfläche (11); und eine erste Positionierungsaussparung (12), die in der Halterung (10) vertieft ist und die eine in der Endfläche der Halterung ausgebildete Öffnung aufweist;ein Schneidewerkzeug (20), das mit der Halterung (10) durch ein Befestigungsmittel (25) verbunden ist, umfassend ein Ende, das an die Endfläche (11) der Halterung (10) angrenzt, und eine zweite Positionierungsaussparung(22), die in das Ende des Schneidwerkzeugs (20) in der Nähe der Halterung (10) vertieft ist; undeine Festziehpositionieranordnung (30), die in der ersten Positionierungsaussparung (12) der Halterung (10) und der zweiten Positionierungsaussparung (22) des Schneidwerkzeugs (20) angeordnet ist, umfassend einen Positionierblock (30), der in dem ersten Positionierungsaussparung (12) der Halterung (10) und dem zweiten Positionierungsaussparung (22) des Schneidwerkzeugs (20) angeordnet ist und umfassend eine Außenfläche; zwei gegenüberliegende Seitenflächen; zwei Festziehnuten (312), die in dem Positionierungsblock (31) ausgebildet sind, und wobei jede Festziehnut (312) jeweils eine Seitenöffnung aufweist, wobei die Seitenöffnungen der beiden Festziehnuten jeweils in den beiden gegenüberliegenden Seitenflächen des Positionierungsblocks (31) ausgebildet sind; und ein Einstellloch (314), das in der Außenfläche des Positionierblocks (31) vertieft ist, und das sich zwischen den beiden Festziehnuten (312) befindet, und mit den beiden Festziehnuten (312) in Verbindung steht; zwei Festziehelemente (33), die jeweils in den beiden Festziehnuten (312) des Positionierblocks (31) angeordnet sind; und ein Einstellelement (35), das in dem Einstellloch (314) des Positionierblocks (31) angeordnet und mit dem Positionierblock (31) durch eine Gewindeverbindung verbunden ist, und umfassend eine konische angrenzende Fläche (353), die um das Einstellelement (35) herum ausgebildet ist, deren Durchmesser graduell abnehmen, und die selektiv an den Festziehelementen (33) anliegen.
Patent DE-202020105856-U1 (DE)
Title: Lebendfalle mit großem Trittbereich
IPC: A01M23/00
Filed: 2020-10-13
Abstract: Lebendfalle (1),mit einem als Rohr (2) ausgestalteten, eine Zutrittsöffnung aufweisenden Gehäuse,einer die Zutrittsöffnung wahlweise freigebenden oder verschließenden Klappe,und einem Auslöser (9), der zwischen den beiden Enden des Rohrs (2) im Inneren des Rohrs (2) angeordnet ist und bei Betätigung die Klappe aus ihrer Freigabestellung in ihre Schließstellung bringend mit der Klappe wirksam verbunden ist,wobei der Auslöser (9) mit einer beweglich gelagerten Trittplatte (5) in Verbindung steht,dadurch gekennzeichnet,dass die Trittplatte (5) Teil eines Trittbereichs ist, der sich über eine Länge von wenigstens 25 cm in Längsrichtung des Rohrs (2) erstreckt und auslösewirksam mit dem Auslöser (9) verbunden ist.
Patent DE-202020106717-U1 (DE)
Title: Modularroboter-Gelenk und zugehörige Abschirmstruktur für ein Motor-Magnetfeld
IPC: B25J17/00
Filed: 2020-11-23
Abstract: Modularroboter-Gelenk, das einen Motor, ein Untersetzungsgetriebe, eine Hohlwelle (18), einen Ausgangsflansch (1), eine Bremse (14) und einen Geber umfasst, wobei die Hohlwelle am Ausgangsflansch befestigt ist, und der Motor über ein Untersetzungsgetriebe ein Drehmoment an den Ausgangsflansch abgibt, und der Geber einen Hochgeschwindigkeits-Geber und einen Niedergeschwindigkeits-Geber umfasst, wobei der Hochgeschwindigkeits-Geber dazu dient, die Drehgeschwindigkeit des Motoreingangs zu erfassen und der Niedergeschwindigkeits-Geber verwendet wird, um die Geschwindigkeit der Hohlwelle zu ermitteln, dadurch gekennzeichnet, dassder Hochgeschwindigkeits-Geber und der Niedergeschwindigkeits-Geber beide auf einer Seite des Motors angeordnet sind,der Hochgeschwindigkeits-Geber einen Lesekopf (12) der Hochgeschwindigkeits-Seite und einen Magnetring (13) der Hochgeschwindigkeits-Seite umfasst, wobei der Lesekopf (12) der Hochgeschwindigkeitsseite auf einer Seite der Lesekopf-Halterung (11) der Hochgeschwindigkeitsseite entfernt vom Motor angeordnet ist. und der Magnetring (13) der Hochgeschwindigkeits-Seite und der Lesekopf (12) der Hochgeschwindigkeits-Seite gegenüberliegend angeordnet sind, unddass das modulare Robotergelenk eine Magnetfeld-Abschirmplatte (29) aufweist, die auf der Seite der Lesekopf-Halterung (11) in der Nähe des Motors angeordnet ist.
Patent DE-202021000428-U1 (DE)
Title: Gesichts-/ und Atemmaske mit transparentem Visier
IPC: A62B18/02
Filed: 2021-02-04
Abstract: Gesichts- und Atemmaske mit transparentem Visier, dadurch gekennzeichnet, dass Atemluft unter das Visier eingeblasen wird.
Patent DE-202021101205-U1 (DE)
Title: Tauchlampe
IPC: F21V31/00
Filed: 2021-03-10
Abstract: Tauchlampe, die eine hintere Schale, eine vordere Schale, ein PCB-Board und Batterien umfasst. Das PCB-Board ist mit LED-Lampenperlen versehen. Die vordere Schale ist auf der hinteren Schale abgedeckt, damit sind die LED-Lampenperlen und die PCB-Board zusammen in der hinteren Schale abgedeckt. Ein abgedichtetes Lichtdurchlässigkeitsfenster ist an der vorderen Schale vorgesehen, das jeder LED-Lampenperle entspricht. Die Batterien befinden sich im Batteriekasten hinter dem PCB-Board. Und die Batterien sind innen von der hinteren Schale dicht abgedeckt. Es zeichnet sich dadurch aus, dass die vordere Schale durch eine Schnallenstruktur mit der hinteren Schale verbunden und befestigt ist, und ein Dichtring zwischen der hinteren Schale und der vorderen Schale angeordnet ist, um eine wasserdichte Dichtungsstruktur für die Tauchlampe zu bilden.
Patent DE-202021102183-U1 (DE)
Title: Erweiterbare Desinfektionsvorrichtung
IPC: G08C17/00
Filed: 2021-04-23
Abstract: Erweiterbare Desinfektionsvorrichtung, umfassend:
 einen Hauptkörper, der eine umgekehrt U-förmige Basisplatte aufweist, wobei die umgekehrt U-förmige Basisplatte mit einer Öffnung versehen ist und jeweils eine Seitenplatte sich von zwei Seiten der umgekehrt U-förmigen Basisplatte nach außen erstreckt; und
 mindestens eine Desinfektionslampe, die in den auf zwei Seiten des Hauptkörpers befindlichen Seitenplatten angeordnet ist und eine Lichtemissionseinheit, eine Erfassungseinheit, eine Steuereinheit und eine Stromversorgungseinheit umfasst.
Patent DE-202021103598-U1 (DE)
Title: System zum Verfahren eines Gerätes
IPC: B60P3/00
Filed: 2021-07-05
Abstract: System (10) zum Verfahren eines Gerätes (36) an der Decke (11) eines Kraftfahrzeuges, insbesondere eines Rettungswagens, umfassend eine Schienenkonsole (12) mit mindestens zwei miteinander verbindbaren und an der Decke (11) des Kraftfahrzeuges anordenbaren Schienenelementen (13A, 13B, 14A, 14B, 15), ferner umfassend mindestens einen an der Schienenkonsole (12) verfahrbaren Schlitten (16) an welchem das zu verfahrende Gerät (36) befestigbar ist, wobei der Schlitten (16) an der Schienenkonsole (12) feststellbar ist.
Patent DE-202021105014-U1 (DE)
Title: Federbeinlageranordnung für ein Fahrzeug
IPC: B60G15/07
Filed: 2021-09-17
Abstract: Federbeinanordnung für ein Fahrzeug, welche aufweist:
 ein erstes Gehäuse, das mit einem an einer Fahrzeugkarosserie angebrachten Isolator verbunden ist und in welchem ein Federbein hindurchgehend angeordnet ist;
 ein zweites Gehäuse, das, in von oben nach unten verlaufender Richtung des Fahrzeugs gesehen, unter dem ersten Gehäuse angebracht ist, in Bezug auf das erste Gehäuse drehbar vorgesehen ist, und das hindurchgehend angeordnete Federbein aufweist; und
 eine Mittelplatte, die zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuse angeordnet ist, und dazu ausgebildet ist, das erste Gehäuse in Bezug auf das zweite Gehäuse drehbar zu stützen,
 wobei die Mittelplatte ringförmig mit einem hohlen Bereich ausgebildet ist und einen schrägen Bereich aufweist, der, bezogen auf eine Mittelachse des Federbeins, radial in Richtung einer Außenseite nach unten geneigt ist.