baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014212004-A1 (DE)
Title: Radführende Knickfeder
Inventor: MÜHL NILS
IPC: B60G17/00
Filed: 2014-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung (102) für ein Fahrzeug; wobei die Radaufhängung (102) einen Dreiecksquerlenker (110) oder zwei Einzelquerlenker, einen Radträger (106) und eine Feder (114) aufweist; wobei der Dreiecksquerlenker (110) oder die Einzelquerlenker gelenkig mit dem Radträger (106) verbunden sind; und wobei die Feder (114) gelenkig mit einer Karosserie (108) des Fahrzeugs verbindbar ist. Die Feder (114) und der Radträger (106) sind verdreh- und verschiebungsfrei verbunden, sodass die Feder (114) auf den Radträger (106) wirkende Querkräfte mindestens teilweise abstützen kann.
Patent DE-102014212860-A1 (DE)
Title: Verfahren zur durch Gestensteuerung berührungslos erfolgenden Bedienung einer Leuchte
Inventor: HILL UWE
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-07-02
Abstract: Mit dem Verfahren wird eine Leuchte durch Gestensteuerung berührungslos bedient. Die Leuchte (10) ist versehen mit mindestens einem Leuchtmittel, einer Sensoranordnung (18) zur Erkennung einer Bewegung oder eines Stillstehens eines Objekts (20) in dem Lichtstrahlbündel (26) der Leuchte und einer Auswerte- und Ansteuereinheit (22). Bei dem Verfahren wird durch Bewegung des Objekts (20) in oder durch das oder aus dem Lichtstrahlbündel (26) zwischen einem Ausschaltzustand und einem Einschaltzustand der Leuchte (10) umgeschaltet oder durch bei eingeschalteter Leuchte (10) innerhalb des Lichtstrahlbündels (26) erfolgendes Stillstehen des Objekts (20) die Leuchte (10) von einer Deaktivierung mindestens eines Einstellmodus auf dessen Aktivierung umgeschaltet. Die Aktivierung und/oder Deaktivierung des mindestens einen Einstellmodus wird optisch angezeigt, indem die Auswerte- und Ansteuereinheit (22) das mindestens eine Leuchtmittel (14) zur intermittierenden Veränderung mindestens eines lichttechnischen Betriebsparameters der Leuchte (10) wie z. B. zum Helligkeitsflackern, zur insbesondere reversiblen Farbveränderung, zur insbesondere reversiblen Lichtstrahlbündel-Aufweitung oder -verengung oder zur reversiblen Verschwenkung des Lichtstrahlbündels (26) ansteuert. Durch eine sich an ein Stillstehen des Objekts (20) anschließende Bewegung des Objekts (20) wird der lichttechnische Betriebsparameter eingestellt bzw. verändert.
Patent DE-102014217116-A1 (DE)
Title: Gleitschienenkanal für ein Umschlingungsgetriebe
Inventor: TRAUSCHOLD SIMON
IPC: F16H7/18
Filed: 2014-08-28
Abstract: Die Erfindung betriffteinen Gleitschienenkanal für ein Umschlingungsgetriebe, welches zwei gegenüberliegende Gleitflächen aus einem Kunststoff zur Anlage an ein Umschlingungsmittel parallel zur Schwingungsebene des Umschlingungsmittels aufweist, wobei zumindest eine Versteifungsaufnahme, welche jeweils einer Gleitfläche zugeordnet ist, und zumindest ein separates Versteifungselement vorgesehen sind, wobei jeweils zumindest ein separates Versteifungselement in der zumindest einen Versteifungsaufnahme anordbar ist, wobei eine maximale Biegesteifigkeit des Versteifungselements quer zur Schwingungsebene ausgerichtet ist, sodass die zugehörige Gleitfläche versteift wird. Mit dem hier vorgeschlagenen Gleitschienenkanal mit separatem Versteifungselement ist es möglich, mit einfachen Mitteln eine Versteifung des Gleitschienenkanals zu erreichen, ohne die Werkstoffwahl des Gleitschienenkanals ändern zu müssen und gleichzeitig nur geringen Bauraum einzunehmen.
Patent DE-102014219466-A1 (DE)
Title: Transportsystem mit einem über eine Oberleitungsanlage mit elektrischer Energie versorgbaren, nicht schienengebundenen Fahrzeug
Inventor: GRÄBNER OLIVER
IPC: G01B11/16
Filed: 2014-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportsystem mit einem nicht schienengebundenen, elektrisch oder dieselelektrisch getriebenen Fahrzeug (10), mit einer wenigstens abschnittsweise entlang einer Fahrspur (L) des Fahrzeugs (10) angeordneten, zweipoligen Oberleitungsanlage (20) zur Bereitstellung elektrischer Energie, wobei das Fahrzeug (10) einen Stromabnehmer (13) zur Einspeisung elektrischer Energie durch Schleifkontakt zu den als Hin- und Rückleiter ausgebildeten Fahrdrähten (21) der Oberleitungsanlage (20) aufweist, und mit einem fahrzeugseitig angeordneten Videodetektor (17) zur Ermittlung einer Relativlage der Fahrdrähte (21) relativ zum Fahrzeug (10). Erfindungsgemäß weist die Oberleitungsanlage (20) die Lage der Fahrdrähte (21) markierende Markierungselemente auf, wobei der Videodetektor (17) zur Aufnahme von Videobildern der Markierungselemente ausgerichtet ist, und wobei eine dem Videodetektor (17) zugeordnete Auswertungseinheit dazu ausgebildet ist, aus einem aufgenommenen Videobild zu erkennen, ob Fahrdrähte (21) oberhalb des Fahrzeugs (10) vorhanden sind, und bei Vorhandensein von Fahrdrähten (21) deren Relativlage zum Fahrzeug (10) zu ermitteln. Durch die verbesserte Erkennung der Lage des Fahrzeugs (10) relativ zur Oberleitung wird die Betriebssicherheit des Transportsystems verbessert.
Patent DE-102014222347-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer hochtemperaturfesten Ziellegierung, eine Vorrichtung, eine Legierung und ein entsprechendes Bauteil
Inventor: SCHLOFFER MARTIN
IPC: B22F9/04
Filed: 2014-11-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer hochtemperaturfesten Ziellegierung (7) umfassend die folgenden Schritte a) Evakuieren eines den Grundwerkstoff der Ziellegierung enthaltenden Attritorbehälters (1), b) Befüllen des Attritorbehälters mit einem Pulver (2) enthaltend den Grundwerkstoff der Ziellegierung mit reduziertem Legierungselementanteil, c) Befüllen des Attritorbehälters mit den Grundwerkstoff der Ziellegierung enthaltenden Mahlkugeln (3), d) Rotieren des Rührwerks des Attritors und/oder des Attritorbehälters, wobei das Pulver (2) durch Abrieb vom Attritor und/oder Attritorbehälter (1) und den Mahlkugeln (3) selbst legiert wird. Ferner betrifft die Erfindung eine entsprechende Vorrichtung (4) zur Durchführung des Verfahrens, die entsprechende Legierung (7) und die Verwendung der Vorrichtung (4) zur Herstellung der hochtemperaturfesten Ziellegierung (7).
Patent DE-102014222714-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Unterdruckerzeugung
Inventor: PURSIFULL ROSS DYKSTRA
IPC: F02M35/16
Filed: 2014-11-06
Abstract: Verfahren und Systeme werden bereitgestellt zur Verringerung der Erzeugung und Übertragung von unangenehmen Geräuschen von einer Ansaugvorrichtung in den Fahrzeuginnenraum während der Erzeugung von Unterdruck. Während ausgewählter Bedingungen kann die Treibströmung durch eine Einlass-Ansaugvorrichtung die Entstehung eines zischenden Geräuschs an der Ansaugvorrichtung verursachen, das durch ein geöffnetes Rückschlagventil in einem Bypass-Pfad zwischen der Ansaugvorrichtung und einem Unterdruckbehälter in einen Fahrzeuginnenraum übertragen wird. Während dieser Bedingungen ist ein Ansaugvorrichtungs-Sperrventil geschlossen, um die Treibströmung durch die Ansaugvorrichtung zu verringern und so das zischende Geräusch zu reduzieren.
Patent DE-102014224121-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ansteuern eines elektronischen Schaltelements eines Resonanzgleichstromwandlers
Inventor: SCHUHMACHER TOBIAS
IPC: H02M3/10
Filed: 2014-11-26
Abstract: Vorrichtung (100) zum Ansteuern eines elektronischen Schaltelements (101) eines Resonanzgleichstromwandlers (120), gekennzeichnet durch  – ein erstes Erfassungsmittel (105, 106) zum Erfassen einer ersten Kenngröße, die eine Spannung (U D ) in einem Schwingkreis (101, 102, 103, 104) des Resonanzgleichstromwandlers (120) charakterisiert,  – ein zweites Erfassungsmittel (107, 108) zum Erfassen einer zweiten Kenngröße, die einen Strom (i) im Schwingkreis (101, 102, 103, 104) des Resonanzgleichstromwandlers (120) charakterisiert,  – ein Ermittlungselement (109), das eine erste Stellgröße (S 1 ) zur Verwendung bei der Ansteuerung des elektronischen Schaltelements (101) aus der ersten Kenngröße ermittelt,  – einen Regler (107, 111, 114, 116) der eine zweite Stellgröße (S 2 ) zur Verwendung bei der Ansteuerung des des elektronischen Schaltelements (101) aus der zweiten Kenngröße ermittelt,  – und ein Umschaltelement (110), das abhängig von der ersten Kenngröße zwischen der Verwendung der ersten Stellgröße (S 1 ) und der Verwendung der zweiten Stellgröße (S 2 ) umschaltet.
Patent DE-102014224828-A1 (DE)
Title: Druckänderungsdämpfer für eine bremskraftgeregelte hydraulische Fahrzeugbremsanlage und bremskraftgeregelte hydraulische Fahrzeugbremsanlage mit einem solchen Druckänderungsdämpfer
Inventor: SPEER HARALD
IPC: F16F9/10
Filed: 2014-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckänderungsdämpfer (11) für eine bremskraftgeregelte hydraulische Fahrzeugbremsanlage mit einem domförmigen Dämpfergehäuse (14), in dem ein schlauchförmiges Dämpferelement (15) aus einem Elastomer angeordnet ist. Die Erfindung schlägt vor, ein offenes Ende des Dämpferelements (15) mit einer ringförmigen Fassung (21) an einem offenen Ende des Dämpfergehäuses (14) zu befestigen und die Fassung (21) umlaufend fluiddicht und druckfest mit dem Dämpfergehäuse (14) zu verschweißen, insbesondere durch Laserschweißen.
Patent DE-102014225119-A1 (DE)
Title: Fallstutzen für Harnstoff zum Verhindern eines Überlaufens von Harnstoff und Harnstoff-Nachbehandlungssystem mit außenseitigem Füllstutzen
Inventor: HAM CHANG-HO
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-12-08
Abstract: Ein Füllstutzen für Harnstoff zum Verhindern von einem Überlauf von Harnstoff beinhaltet ein Füllstutzengehäuse, das einen Weg für Harnstoff bildet, auf dem Harnstoff in einen Harnstoffbehälter fließt. Eine Injektionspistole ist an dem Füllstutzengehäuse vorgesehen. Ein Ende der Injektionspistole wird durch eine Injektionspistolenführung fixiert, um eine Einführposition der Injektionspistole eingefügt in einen Einlass des Füllstutzengehäuses zu begrenzen. Ein Flutungsphänomen der Injektionspistolenführung wird erzeugt, bei dem Harnstoff, der von dem Harnstoffbehälter zurückfließt, steigt, so dass er einen Luftfluss im Füllstutzengehäuse, der in der Injektionspistolenführung erzeugt ist, blockiert. Ein Druckerhöhungsphänomen im Füllstutzengehäuse wird erzeugt, bei dem ein Druck im Füllstutzengehäuse auf Grund der Blockierung des Luftstroms durch das Flutungsphänomen der Injektionspistolenführung, das in der Injektionspistolenführung gebildet ist, erhöht ist.
Patent DE-102014225389-A1 (DE)
Title: Flächenantenne
Inventor: WEISS MATTHIAS
IPC: H01Q1/38
Filed: 2014-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Flächenantenne (12) zum Empfangen und Senden von elektromagnetischen Signalen, wobei die Flächenantenne (12) einen flächig ausgebildeten Träger (15) umfasst, auf dem elektrisch leitfähiges Material angeordnet ist. Der Träger (15) ist für seine bestimmungsgemäße Lage hohlzylindrisch oder hohlkegelstumpfförmig formbar oder weist bereits eine hohlzylindrische oder hohlkegelstumpfförmige Form auf, wobei in diesem Zustand die hohlzylindrische oder hohlkegelstumpfförmige Form eine Öffnung (14) aufweist, die parallel zu einer Längsachse der hohlzylindrischen oder hohlkegelstumpfförmigen Form verläuft.
Patent DE-102014226086-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: SCHULZE ANDREAS
IPC: H01M8/2484
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Brennstoffzellenvorrichtung, insbesondere tubulare Brennstoffzellenvorrichtung, mit einer Brennstoffzelleneinheit (12), welche zumindest einen Gasraum (14), der dazu vorgesehen ist, in zumindest einem Betriebszustand zumindest einen Reaktanten aufzunehmen, zumindest teilweise begrenzt und welche zumindest einen Montagefuß (16) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass der Montagefuß (16) in Umfangsrichtung betrachtet lediglich ein Teilsegment (18, 46, 48) einer Begrenzungswand (20, 50, 52) zumindest eines Gasführungskanals (22, 76) ausbildet und dazu vorgesehen ist, in zumindest einem mit zumindest einem weiteren Montagefuß (24, 40, 44 zumindest einer weiteren Brennstoffzellenvorrichtung (26, 38, 42) montierten Zustand den in Umfangsrichtung geschlossenen Gasführungskanal (22, 76) auszubilden.
Patent DE-102014226126-A1 (DE)
Title: Rotornabe für einen eine Rotorachse aufweisenden Rotor einer Windenergieanlage
Inventor: EUSTERBARKEY CARSTEN
IPC: F03D1/06
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Rotornabe (18) für einen eine Rotorachse (40) aufweisenden Rotor (16) einer Windenergieanlage (10) ist versehen mit einem eine Innenseite (48) aufweisenden Hohlkörper (26) der einen Anbringungsanschlussabschnitt (30) zur Anbringung des Hohlkörpers (26) an einer Welle (24) oder an einem Rotorlager (62) eines Bauteil und mindestens zwei Blattanschlussabschnitte (28) zur Anbringung von Rotorblattachsen (22) definierenden Rotorblattanordnungen aufweist. Der Hohlkörper (26) ist um die Rotorachse drehbar positionierbar und mit einem Versteifungselement (44) versehen, das von der Innenseite (48) des Hohlkörpers (26) in diesen nach innen hinein in Richtung auf die Rotorachse absteht. Das Versteifungselement (44) ist innerhalb desjenigen Bereichs (d) angeordnet, der sich zwischen dem Anbringungsanschlussabschnitt (30) und dem Schnittpunkt (60) der Rotorachse (40) mit der Verlängerung einer der Rotorblattachsen (22) erstreckt.
Patent DE-102015005542-A1 (DE)
Title: Kolben für eine Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine
Inventor: ALBAT RAINER
IPC: F02F3/22
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben (10) für eine Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine, mit einem Kolbenschaft (26), mit einem Kolbenkopf (12), in welchem ein zumindest teilweise umlaufender Kühlkanal (34) zum Aufnehmen eines ersten Kühlmediums vorgesehen ist, und mit wenigstens einem sich teilweise im Kolbenschaft (26) und teilweise im Kolbenkopf (12) erstreckenden, fluidisch vom Kühlkanal (34) getrennten Kanalelement (36a), in welchem ein zweites, vom ersten Kühlmedium unterschiedliches Kühlmedium zum zumindest bereichsweisen Kühlen des Kolbens (10) aufgenommen ist, wobei das wenigstens eine Kanalelement (36a) eine Länge (L) aufweist, welche größer oder gleich dem Viertel des Kolbendurchmessers ist und/oder dass das wenigstens eine Kanalelement (36a) einen Durchmesser aufweist, welcher kleiner oder gleich dem Zehnfachen des Quotienten aus Kolbenhöhe und Kolbendurchmesser ist.
Patent DE-102015005775-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Algenfrischmasse
Inventor: WILHELM GERHARD
IPC: C12N1/12
Filed: 2015-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Algenfrischmasse, wobei nach der Ernte unter Nutzung eines Filtrationsverfahrens frisch geerntetes flüssiges Algensubstrat mit einem Trockensubstanzgehalt von 5 bis 7% und einem pH-Wert zwischen 9,2 bis 9,6 vorliegt.
Patent DE-102015005863-A1 (DE)
Title: Eingabevorrichtung für elektronische Geräte
Inventor: MICHAELIDES PHILIP
IPC: G06F3/01
Filed: 2015-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Eingabevorrichtung (1) für elektronisch gesteuerte Geräte, aufweisend mindestens einen Bewegungssensor (2) und/oder mindestens einen Näherungsschalter (3).  Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mindestens eine durch ein elektronisch gesteuertes Gerät programmierbare optische Anzeigevorrichtung (4) in Form eines Matrix-, Mehrsegment- oder Punktrasterdisplays vorhanden ist.  Durch die Programmierbarkeit der optische Anzeigevorrichtung (4) ist es möglich, dass die Eingabevorrichtung mit mehr als einem elektronisch gesteuerte Gerät in Verbindung steht und dem Nutzer signalisiert wird, welchem elektronischen Gerät ein Eingabebefehl zugesendet wird.  Des Weiteren kann die Eingabevorrichtung eine unmittelbare Rückmeldung geben, ob ein Eingabebefehl erkannt worden ist oder nicht.
Patent DE-102015007454-A1 (DE)
Title: Lufteinlass für eine Heizungs-, Belüftuns,- oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SIBER RALF
IPC: B60H3/06
Filed: 2015-06-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Lufteinlass für eine Heizungs-Belüftungs- oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs mit einem umlaufenden und eine Einlassöffnung (14) für einströmende Luft aufweisenden Rahmen (12) und mit zumindest einer Lamelle (24, 25, 26), welche sich in einer Querrichtung (y) über die Einlassöffnung (14) erstreckt. Nach weiteren Aspekten sind ferner eine Heizungs-Belüftungs- oder Klimaanlage sowie ein Kraftfahrzeug vorgesehen.
Patent DE-102015009034-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit wenigstens einer Brennstoffzelle
Inventor: NÜSSLE RALF
IPC: H01M8/04007
Filed: 2015-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (1) mit wenigstens einer Brennstoffzelle (2), mit einem Speichertank (11) für flüssigen Wasserstoff, und mit einem Zwischenvolumen (13) zum Verdampfen des eingebrachten flüssigen Wasserstoffs. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass in Strömungsrichtung des verdampften flüssigen Wasserstoffs nach dem Zwischenvolumen (13) eine Gasstrahlpumpe (15) angeordnet ist. Der verdampfte flüssige Wasserstoff dient der Gasstrahlpumpe (15) als Treibstrahl. Die Gasstrahlpumpe (15) ist saugseitig mit einer Anodenrezirkulationsleitung (16) verbunden.
Patent DE-102015009411-A1 (DE)
Title: Smartcard mit einem Grundkörper aus Metall oder Karbon
Inventor: STAMP MARTIN
IPC: G06K19/06
Filed: 2015-07-18
Abstract: Eine Smartcard (5) mit einem Grundkörper (6) aus Metall oder Karbon weist mindestens eine Materialschichtenanordnung auf, die auf dem Grundkörper (6) fixiert ist. Die Materialschichtenanordnung weist eine obere Lage (1), eine unterhalb der oberen Lage (1) angeordnete mittlere Lage (2) und eine unterhalb der mittleren Lage (2) angeordnete untere Lage (3) auf. Die obere Lage (1) weist eine Magnetstreifenfolie (1a) oder eine mit Kugelschreiber oder anderem geeignetem Stift beschreibbare Unterschriftsfeldfolie (1b) oder ein Holomag (1c) auf. Die mittlere Lage (2) ist eine PVC-Folie, und die untere Lage (3) ist ein Klebemittel, welches geeignet ist, PVC einerseits und Metall oder Karbon andererseits miteinander zu verkleben. Die obere Lage (1) ist auf der mittleren Lage (2) fixiert, indem die obere Lage (1) und die mittlere Lage (2) in einem räumlichen Grenzbereich (4), in dem sie unmittelbar aneinandergrenzen, zu einem homogenen Material verschmolzen sind.
Patent DE-102015009648-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines Bauteils mit einer wenigstens ein Symbol aufweisenden Oberfläche für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: C25D5/56
Filed: 2015-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen eines Bauteils (20) mit einer wenigstens ein Symbol (14) aufweisenden Oberfläche, aufweisend die Schritte: Bereitstellen eines Werkstücks aus einer ersten, elektrisch leitfähigen Kunststoffkomponente (10) mit einer sichtbaren Vorderseite (V) und einer Rückseite (R, S1), Anordnen einer zweiten Kunststoffkomponente (12) auf der Rückseite (R) der ersten Kunststoffkomponente (10), wobei die zweite Kunststoffkomponente (12) nicht elektrisch leitfähig ist und zumindest einen Anteil der Rückseite (R) des Werkstücks abdeckt (S2), Erzeugen des mindestens einen Symbols (14) durch zumindest teilweises Abtragen der ersten Kunststoffkomponente (10) auf der Vorderseite (V) des Werkstücks (S3) und, nach dem Erzeugen des mindestens einen Symbols (14), Aufbringen einer Dekorschicht (18) auf die Vorderseite (V) durch Galvanisieren (S4). Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Bauteil (20), das nach dem erfindungsgemäßen Verfahren hergestellt ist, eine Bedieneinrichtung (22), die ein solches Bauteil (20) aufweist, und ein Kraftfahrzeug (26), das eine Bedieneinrichtung (22) aufweist.
Patent DE-102015012890-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WALL CHRISTIAN
IPC: F16H21/54
Filed: 2015-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Winkelelement (12), welches einen ersten Schenkel (14) und einen zweiten Schenkel (16) aufweist, die einen Winkel (α) einschließen; einer einen Endanschlag (20) aufweisenden Linearführung (18); einem mittels eines Schubgelenks (24) an der Linearführung (18) in Hochrichtung (z) der Verstellvorrichtung (10) translatorisch beweglich geführten Trägerelement (22), an welchem der erste Schenkel (14) des Winkelelements (12) mittels eines ersten Drehgelenks (26) um eine in Querrichtung (y) der Verstellvorrichtung (10) verlaufende erste Drehachse (28) verschwenkbar gelagert ist; einem Federelement (30), welches das Trägerelement (22) mit dem ersten Schenkel (14) des Winkelelements (12) verbindet; einem Koppelgetriebe (32), an welchem der erste Schenkel (14) des Winkelelements (12) mittels eines zweiten Drehgelenks (34) um eine in Querrichtung (y) der Verstellvorrichtung (10) verlaufende zweite Drehachse (36) verschwenkbar gelagert ist; einem an dem Koppelgetriebe (32) angreifenden Drehantrieb (38), mittels welchem unter Vermittlung des Koppelgetriebes (32) das Winkelelement (12) translatorisch bewegbar sowie um die erste Drehachse (28) verschwenkbar ist.
Patent DE-102015013068-A1 (DE)
Title: Trockenvorrichtung mit einem Zylinder zum Transport eines bedruckten Bogens
Inventor: ZIEGENBALG CHRISTIAN
IPC: B41F25/00
Filed: 2015-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trockenvorrichtung mit einem Zylinder zum Transport eines bedruckten Bogens durch eine Trockenvorrichtung, mit wenigstens einer Greiferleiste zum Fixieren einer Vorderkante des Bogens an einem Mantel des Zylinders und Mitteln zum Erzeugen eines Unterdrucks am Mantel, der den Bogen flächig am Mantel angedrückt hält, wobei ein Bestrahlungsmodul dem Zylinder zugewandt ist, wobei die Mittel mehrere Unterdruckkammern umfassen, die im Zylinder in Umfangsrichtung verteilt sind, und in die Bohrungen des Mantels einmünden. Der Mantel umfasst ein aufgezogenes Lochblech.
Patent DE-102015013260-A1 (DE)
Title: Vorrichtung neues Siecherheitskonzept zur Errichtung der Atomreaktorgebäude nach dem Prinzip einer modernen Kanone
Inventor: GOLKE ERNST
IPC: G21C9/00
Filed: 2015-10-06
Abstract: Auf der beigefügten Zeichnung isr der Unterschied zwischen den beiden Konstruktionen deutlich zu erkennen. Ausserdem ist die Funktion jedes System zimlich ausführlich beschrieben. Zuzufügen wäre noch, dass von mir als Erfindung vorgeschlagene System (Projekt) den Weg zur ”Standarisierung” der AKWs insgesammt, durch einfürung eines ”Kalieber”, wie zum Beispiel bei den modernen Kanonen, eröffnet. Das wiederum kann zu erheblichen Kostensenkungen bei der Errichtung der AKWs, sowie höheren Sicherheitsstandarts und Vereinfachung des Betreibens der AKWs überhaupt führen. Die ”billige” Massenproduktion und Vereinfachung der Bedienung, wie der Kanonen als auch technischen Geräten durch Anwendung von Kalibrierten Patrnonen sind ein überzeugendes Beispiel. Das wäre ein gewaltiger Vortschritt in der Technologie der Nutzung der Atomenergie. Deutschland könnte dabei die vorreiter Rolle übernehmen!!
Patent DE-102015015972-A1 (DE)
Title: Beduftungsanlage für ein Fahrzeug und korrespondierendes Fahrzeug
Inventor: BELZ KARSTEN
IPC: B60H3/00
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beduftungsanlage (10) für ein Fahrzeug mit einer Beduftungsvorrichtung (12), welche eine beduftete Luftströmung erzeugt, und einem Leitungssystem (14), welches die beduftete Luftströmung zumindest zu einer Luftausströmöffnung (16, 17, 18) leitet, welche die beduftete Luftströmung in einen Fahrzeuginnenraum abgibt, sowie ein korrespondierendes Fahrzeug mit einer solchen Beduftungsanlage (10). Erfindungsgemäß weist das Leitungssystem (14) mindestens zwei Fluidleitungen (14.1, 14.2, 14.3) aufweist, welche an einem Ende jeweils mit einer Luftausströmöffnung (16, 17, 18) verbunden sind, wobei in mindestens eine der Fluidleitungen (14.1, 14.2, 14.3) eine Ventileinheit (15) eingeschleift ist, welche einen wirksamen Strömungsdurchmesser der korrespondierenden Fluidleitung (14.1, 14.2, 14.3) einstellt.