baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016201435-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Laden und Entladen eines Piezo-Aktors
Inventor: GÖTZENBERGER MARTIN
IPC: F02D41/20
Filed: 2016-02-01
Granted: 2022-02-24
Abstract: Verfahren zum Laden und Entladen eines Piezo-Aktors, bei dem die am Piezo-Aktor anliegende Piezo-Spannung (UPiezo) gemessen wird,die gemessene Piezo-Spannung (UPiezo) mit zwei einstellbaren Lade- (Usk, Uk) bzw. Entlade-Grenzwerten (Usg, Ug) verglichen wird,bei einem Wert der Piezo-Spannung (UPiezo), der kleiner oder gleich einem ersten Lade-Grenzwert (Usk) ist, ein Ladepuls mit einstellbarer erster Amplitude und erster Dauer (t_glp) und bei einem Wert der Piezo-Spannung (UPiezo), der größer als der erste Lade-Grenzwert (Usk) und kleiner als ein zweiter größerer Lade-Grenzwert (Uk) ist, ein Ladepuls mit einstellbarer zweiter Amplitude und zweiter Dauer (t_klp) an den Piezo-Aktor angelegt wird, wobei die zweite Ladepulsamplitude und/ oder die zweite Ladepulsdauer (t_klp) kleiner als die erste Ladepulsamplitude bzw. kürzer als die erste Ladepulsdauer (t_glp) sind,bzw. bei einem Wert der Piezo-Spannung (UPiezo), der größer oder gleich einem ersten Entlade-Grenzwert (Usg) ist, ein Entladepuls mit einstellbarer erster Amplitude und erster Dauer (t_gelp) und bei einem Wert der Piezo-Spannung, der kleiner als der erste Entlade-Grenzwert (Usg) und größer als ein zweiter kleinerer Entlade-Grenzwert (Ug) ist, ein Entladepuls mit einstellbarer zweiter Amplitude und zweiter Dauer (t_kelp) an den Piezo-Aktor angelegt wird, wobei die zweite Entladepulsamplitude und/ oder die zweite Entladepulsdauer (t_kelp) kleiner als die erste Entladepulsamplitude bzw. kürzer als die erste Entladepulsdauer (t_gelp) sind.
Patent DE-102016206242-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdichtung zwischen zwei miteinander verbundenen Gehäuseteilen, sowie Ölwanne
Inventor: UNGRUH RAINER
IPC: F16H57/029
Filed: 2016-04-14
Granted: 2021-08-26
Abstract: Vorrichtung zur Abdichtung zwischen zwei miteinander verbundenen Gehäuseteilen (1, 2; 23, 24), die an umlaufenden Stoßflächen (7, 8) miteinander in Kontakt stehen und im Bereich der Stoßflächen (7, 8) zwischen sich mindestens einen umlaufenden Spalt (13, 14) definieren, in welchem je ein umlaufendes Dichtelement (15, 16; 19, 20) angeordnet ist, wobei das erste Gehäuseteil (1) an seiner Stoßfläche (7) mit einem umlaufenden, gegenüber der Stoßfläche (7) des ersten Gehäuseteils (1; 24) vorstehenden Bund (9; 28) versehen ist, welcher seitens des zweiten Gehäuseteils (2; 23) in eine umlaufende Ausnehmung (10; 29) einragt, und dass sich der mindestens eine Spalt (13, 14) quer zu einer Verbindungsrichtung der beiden Gehäuseteile (1, 2; 23, 24) zwischen dem Bund (9; 28) und je einer gegenüberliegenden Wand der Ausnehmung (10; 29) erstreckt, und die Gehäuseteile (1, 2; 23, 24) über Verbindungselemente (3; 27) miteinander verbunden sind, die jeweils eine formschlüssige Verbindung zwischen den Gehäuseteilen (1, 2; 23, 24) herstellen, dadurch gekennzeichnet, dass das einzelne Verbindungselement (3; 27) gegenüber der Stoßfläche (7) des einen Gehäuseteils (1; 24) vorsteht und durch eine zugeordnete Durchführung (18; 30) seitens des anderen Gehäuseteils (2; 23) hindurchgeführt ist, wobei das einzelne Verbindungselement (3; 27) mit Haltesegmenten (17) versehen ist, welche im Zuge des Hindurchführens des Verbindungselements (3; 27) durch die zugeordnete Durchführung (18; 30) aus einer jeweiligen Ausgangsstellung elastisch zurückdrückbar sind und sich nach dem Hindurchführen wieder in ihre jeweilige Ausgangsstellung zurückbewegen, in welcher sie nach dem Hindurchführen den anderen Gehäuseteil (2; 23) auf einer dem einen Gehäuseteil (1; 24) abgewandt liegenden Seite der Durchführung (18; 30) hintergreifen.
Patent DE-102016207025-B4 (DE)
Title: Verschmelzende Anwendungsdatenaktivitäten von mehreren Anwendungen
Inventor: TRAVOSTINO FRANCO
IPC: H04W52/02
Filed: 2016-04-26
Granted: 2022-08-18
Abstract: Ein Verfahren zum Betrieb eines Endgeräts, UE, umfassend:Ausführen einer Vielzahl an Applikationen;Empfangen einer Anfrage zur Durchführung von Kommunikation von jeder aus einer Vielzahl an Anwendungen, wobei jede Anfrage eine Frist zur Durchführung der Kommunikation umfasst;Bestimmen einer Funkzugangstechnologie, RAT, aus einer Vielzahl an RATs zur Durchführung der Vielzahl an Kommunikationen;Terminieren der Vielzahl an Kommunikationen, wobei die genannte Terminierung ein Kombinieren der Vielzahl an auszuführenden Kommunikationen zu einer terminierten Zeit unter Verwendung der RAT umfasst; undDurchführen der Vielzahl an Kommunikationen zur terminierten Zeit unter Verwendung der RAT auf Grundlage der genannten Terminierung.
Patent DE-102016212947-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zur Aktivitätsdetektion
Inventor: WILMSDORFF JULIAN VON
IPC: G01P13/00
Filed: 2016-07-15
Granted: 2021-09-23
Abstract: Vorrichtung zur Aktivitätsdetektion, wobei die Vorrichtung (1) zur Aktivitätsdetektion mindestens eine kapazitive Messeinrichtung und mindestens eine Auswerteeinrichtung (4) umfasst, wobei die kapazitive Messeinrichtung mindestens eine Messelektrode (2) umfasst, wobei die Vorrichtung (1) mindestens eine Vorladeeinrichtung (7) zur Einstellung eines Elektrodenpotentials (UE) der Messelektrode (2) umfasst, wobei mittels der Vorladeeinrichtung (7) ein gewünschtes Elektrodenpotential (UE) der Messelektrode (2) einstellbar ist, wobei die kapazitive Messeinrichtung ein elektrischer Potential-Sensor (EPS) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Elektrodenpotential (UE) ein von einem Referenz- oder Bezugspotential (RP) der Vorrichtung (1) verschiedenes Potential ist.
Patent DE-102016213465-B4 (DE)
Title: Linearaktor und Vorrichtung zur Höhenverstellung eines Fahrzeugaufbaus mit einem derartigen Linearaktor
Inventor: WÜBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: B60G17/02
Filed: 2016-07-22
Granted: 2021-04-22
Abstract: Linearaktor (1), mit einer Verriegelungseinrichtung (3, 43), aufweisend ein Verriegelungselement (29, 46) mit einer um eine Hubachse des Linearaktors herum ausgebildeten Kulissenbahn (17), wobei eine Verriegelungshülse (13, 45) des Verriegelungselementes (29, 46) mit mehreren über den Umfang verteilt und entlang der Hubachse in mehreren axialen Lagen angeordneten Verriegelungsanschlägen (20, 21, 22) versehen ist, ferner aufweisend einen in die Kulissenbahn (17) eingreifenden Nocken (18), dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungshülse (13, 45) zwischen zwei axial zueinander beabstandeten Verriegelungsanschlägen (20, 22) mit einem mittleren Verriegelungsanschlag (21) versehen ist, der an einem vollumfänglich von dem Nocken (18) umfahrbaren sowie einstückig mit der Verriegelungshülse (13) verbundenen Verriegelungsansatz (23) ausgebildet ist.
Patent DE-102017000285-B4 (DE)
Title: Knieschoner
Inventor: THALER-JUNG ANGELIKA
IPC: A41D13/06
Filed: 2017-01-13
Granted: 2022-01-05
Abstract: Knieschoner, mit einem rückseitig eine Anlagefläche (2) für ein Knie auf- weisenden Kniepolster (1), das zumindest teilweise von einem flexiblen Trägerstoff (4) eingefasst ist, an den mindestens ein Halteband (5) ange- schlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der aus einem beschichteten Synthesekautschuk bestehende Trägerstoff (4) rückseitig, an seiner, der Anlagefläche (2) benachbarten und in Gebrauchsstellung am Knie an- liegenden Seite, und/oder die Anlagefläche (2), zumindest bereichsweise, eine rutschhemmende Schicht (6) aufweisen, die durch den einseitig von der Beschichtung befreiten Synthesekautschuk gebildet ist.
Patent DE-102017112848-B4 (DE)
Title: Phasengesteuertes Entladen eines internen kapazitiven Elements einer Leistungsversorgungsschaltung
Inventor: FELDTKELLER MARTIN
IPC: H02M1/36
Filed: 2017-06-12
Granted: 2023-12-28
Abstract: Steuerschaltung (150) für eine Leistungsversorgungsschaltung (100) mit einer Wandlerschaltung (130, 140), die ausgestaltet ist zum Umwandeln eines Wechselstromsignals, das an einem Eingang (111, 112) der Leistungsversorgungsschaltung (100) anliegt, in ein Gleichstromsignal (Vout),wobei die Leistungsversorgungsschaltung (100) ein internes kapazitives Element (Cx, Cy) umfasst, das mit mindestens einem Eingang oder Ausgang der Leistungsversorgungsschaltung (100) gekoppelt ist, unddie Steuerschaltung zu Folgendem ausgestaltet ist:- Detektieren einer Phase des Wechselstromsignals (Vac);- basierend auf der Phase, Steuern des Entladens des internen kapazitiven Elements (Cx, Cy); undErfassen des Wechselstromsignals durch:- in einem ersten Zeitintervall, in dem ein Nulldurchgang des Wechselstromsignals (Vac) erwartet wird, Koppeln eines Erfassungswiderstands (R2) mit dem Eingang (111, 112) der Leistungsversorgungsschaltung (100) und- in einem zweiten Zeitintervall, in dem kein Nulldurchgang des Wechselstromsignals (Vac) erwartet wird, Entkoppeln des Erfassungswiderstands (R2) von dem Eingang der Leistungsversorgungsschaltung (100).
Patent DE-102017122574-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Feststellung einer ortsbeweglichen Einrichtung, bei Geräten, Möbeln sowie Verfahren zur Steuerung der Vorrichtung
Inventor: FASS EBERHARD
IPC: B60T1/14
Filed: 2017-09-28
Granted: 2019-09-26
Abstract: Vorrichtung zur Feststellung (10) einer ortsbeweglichen Einrichtung, bei Geräten, Möbeln, die auf Rollen (11) fahrbar gelagert sind, bestehend aus einer Mehrzahl an der Einrichtung bodenseitig verteilt angeordneter verfahrbarer Stempel (15), wobei jeder Stempel mit einem Elektromotor versehen ist, dass alle Elektromotoren eine gemeinsame Steuerungseinheit aufweisen und dass die Stempel (15) eine Einrichtung zur Bodenabstandserkennung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Bodenabstandserkennung aus einem bodenseitig am Stempel (15) jeweils angeordneten Kontaktbauteil (30) gebildet wird, das eine Bodenanlagefläche (31) und eine zumindest teilweise aus der Stempelbodenseite vorragende Kontaktfläche (32) aufweist.
Patent DE-102017211795-B4 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung für fahrzeug
Inventor: KUNIHIRO YOJI
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-07-11
Granted: 2023-09-21
Abstract: Fahrunterstützungsvorrichtung (10) für ein Fahrzeug (18), mit einer Lenkvorrichtung (42), die dazu aufgebaut ist, lenkbare Räder (20FL, 20FR) einzuschlagen, und einer Steuereinheit (14, 16), die dazu aufgebaut ist, eine Fahrtsteuerung auszuführen, in der ein Einschlagwinkel der lenkbaren Räder durch Steuern der Lenkvorrichtung so geändert wird, dass ein Fahrzustand des Fahrzeugs auf einer befahrene Straße zu einem Sollfahrzustand wird; wobei die Steuereinheit dazu aufgebaut ist, eine Abweichung zwischen einem Indexwert eines Sollfahrzustands des Fahrzeugs und einem Indexwert eines tatsächlichen Fahrzustands (Y, φ) zu berechnen, auf der Grundlage der Abweichung der Indexwerte eine Solländerungsgröße (Δθlka) eines Einschlagwinkels der lenkbaren Räder zu berechnen, und die Lenkvorrichtung so zu steuern, dass eine Änderungsgröße (Δθ) eines Einschlagwinkels der lenkbaren Räder zur Solländerungsgröße passt, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (14, 16) dazu aufgebaut ist, eine Größe einer Zeitänderungsrate des Einschlagwinkels der lenkbaren Räder zu beschränken, der durch die Fahrtsteuerung geändert wird, wenn die Größe der Abweichung der Indexwerte einen damit verknüpften Referenzwert übersteigt.
Patent DE-102017216571-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: BUSS OKKO
IPC: G10L15/02
Filed: 2017-09-19
Granted: 2022-10-06
Abstract: Kraftfahrzeug (1), wobei das Kraftfahrzeug (1) ein Navigationssystem (11) und eine Bediensteuerung (10), die datentechnisch über ein Bussystem (18) mit dem Navigationssystem (11) verbunden ist, oder eine Bediensteuerung umfasst, und wobei das Kraftfahrzeug (1) ein Mikrofon (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeug (1) ein Phonem-Erzeugungsmodul (23) zur Generierung von Phonemen aus einem Sprachsignal und/oder dem Ausgangssignal des Mikrofons (21) umfasst, wobei die Phoneme Teil einer vorgegebenen Auswahl von ausschließlich einsilbigen Phonemen sind, wobei das Kraftfahrzeug (1) ein Phonem-zu-Graphem-Modul (24) zur Erzeugung von Eingaben zur Bedienung des Kraftfahrzeuges (1) in Abhängigkeit einer Aneinanderreihung von von dem Phonem-Erzeugungsmodul (23) generierten einsilbigen Phonemen umfasst, wobei das Phonem-zu-Graphem-Modul (24) ein rekurrentes neuronales Netz (RNN) umfasst.
Patent DE-102018109726-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Cornea-Vermessung
Inventor: GLASENAPP CARSTEN
IPC: A61B3/14
Filed: 2018-04-23
Granted: 2020-01-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das Gebiet der Augenoptik und insbesondere eine Vorrichtung (1) zur Cornea-Vermessung eines Probanden, wobei die Vorrichtung folgendes aufweist: eine Bilderfassungseinrichtung (30) eingerichtet zum Erfassen von Bilddaten einer Iris (1202) des Probanden aus mehreren Blickpunkten durch Abbildungsstrahlen-gänge, welche die Cornea (1201) durchsetzen; und eine Rechnereinheit (40), wobei die Recheneinheit eingerichtet ist zum: Bereitstellen eines mathematischen Modells eines vorderen Augenabschnitts des Probanden mit einem mathematischen Modell der Cornea (1201) und der Iris (1202) (1702); Identifizieren und Registrieren von Bildmerkmalen (1501a,b; 1503a,b) der Iris (1202) welche in mehreren Bildern (1500a-d) der Bilddaten vorhanden sind (1703); Bestimmen von Abweichungen zwischen tatsächlichen Positionen der Bildmerkmale der Iris in den aus mehreren Blickpunkten erfassten Bildern und erwarteten Positionen der Bildmerkmale der Iris in den aus mehreren Blickpunkten erfassten Bildern unter Berücksichtigung des mathematische Modells der Cornea und der Lage der Iris (1704); Adaptieren von Parametern des mathematischen Modells der Cornea derart, dass die Abweichungen minimiert werden (1705); und Bestimmen einer Messgröße der Cornea aus dem adaptierten mathematischen Modell der Cornea (1706).
Patent DE-102019008863-B4 (DE)
Title: Druckprodukt
Inventor: BREUNIG HARTMUT
IPC: B44C3/00
Filed: 2019-01-23
Granted: 2020-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckprodukt, wobei das Druckprodukt als Dekor ausgebildet ist und eine Vielzahl von getrockneten Druckfluidtropfen aufweist, wobei die Druckfluidtropfen mindestens eines Non-Impact-Druckaggregates auf einem Bedruckstoff überlagert angeordnet sind und den Bedruckstoff zumindest teilweise flächig bedecken, wobei das Druckprodukt mindestens eine Farbaussparung aufweist, und wobei das Druckprodukt innerhalb der mindestens einen Farbaussparung keine Druckfluidtropfen auf dem Bedruckstoff aufweist.
Patent DE-102019122171-B4 (DE)
Title: Fahrzeugunterbodenaufbau
Inventor: FUKUOKA TAKAHIRO
IPC: B60K1/04
Filed: 2019-08-19
Granted: 2024-02-08
Abstract: Fahrzeugunterbodenaufbau, aufweisend:eine Batterie (10), die unter einem Fahrzeugboden angeordnet ist und zumindest einen Anschluss (18) aufweist, der von einem vorderen Ende der Batterie (10) vorsteht; undeine Schutzvorrichtung (14), die den zumindest einen Anschluss (18) von unten abdeckt und schützt, wobei die Schutzvorrichtung (14) einen hinteren Abschnitt aufweist, der an der Batterie (10) befestigt ist, sowie einen vorderen Abschnitt, der durch ein Befestigungselement (42) an einem Körper oder einem Rahmen befestigt ist, wobeidie Schutzvorrichtung (14) ein Befestigungsloch (30) beinhaltet, durch das das Befestigungselement (42) eingeführt ist, und einen Ausschnitt (32), der mit einem hinteren Abschnitt des Befestigungslochs (30) verbunden ist und ein Lösen des Befestigungselements (42) von der Schutzvorrichtung (14) ermöglicht.
Patent DE-102019205782-B4 (DE)
Title: Radlageranordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ALBL JOHANNES
IPC: B60B27/02
Filed: 2019-04-23
Granted: 2022-04-28
Abstract: Radlageranordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Radnabe (3) und einem Radlager (2) zur drehbaren Lagerung der Radnabe (3) an einem Radträger, wobei das Radlager (2) einen Außenring (6) und einen bezüglich des Außenrings (6) um eine Drehachse (10) drehbaren Innenring (7) aufweist, der mit der Radnabe (3) verbunden ist, wobei von der Radnabe (3) in radialer Richtung ein Radflansch (4) ausgeht, der eine in axialer Richtung gesehen in die von dem Außenring (6) abgewandte Richtung offene Bremsscheibenaufnahme (16) aufweist, die im Längsschnitt gesehen durch einen Rücksprung des Radflanschs (4) gebildet ist und eine Bremsscheibenanlagefläche (14) für eine Bremsscheibe aufweist, wobei in dem Radflansch (4) auf seiner dem Außenring (6) in axialer Richtung zugewandten Seite ein Dichtungsaufnahmeraum (22) ausgebildet ist, in dem eine Radlagerdichtung vorliegt,dadurch gekennzeichnet, dass von der Radnabe (3) ein Felgenzentriersitzelement (5) ausgeht, das sich in die der Bremsscheibenanlagefläche (14) bezüglich der Bremsscheibenaufnahme (13) gegenüberliegende Richtung erstreckt.
Patent DE-102021106815-B4 (DE)
Title: Stromversorgungsgenerator und betriebsverfahren dafür
Inventor: Jin yong-liang
IPC: G05F1/565
Filed: 2021-03-19
Granted: 2023-06-01
Abstract: Vorrichtung, aufweisend:eine Spannungsreglerschaltung (100), konfiguriert, um eine Ausgangsspannung (VO) an einem Ausgangsanschluss (Z) zu erzeugen;eine Stromschalterschaltung (200'), die mit der Spannungsreglerschaltung (100) gekoppelt ist;eine Steuerschaltung (300), konfiguriert, ein erstes Steuersignal (MS2) zu empfangen und ein zweites Steuersignal (MS2') zu erzeugen, das einen ersten Abschnitt aufweist,der zwischen einem ersten Zeitpunkt (T3) und einem zweiten Zeitpunkt (T4), der später als der erste Zeitpunkt (T3) liegt, fortschreitend abfällt,wobei die Stromschalterschaltung (200') konfiguriert ist, in Reaktion auf das zweite Steuersignal (MS2`) zu dem zweiten Zeitpunkt (T4) eingeschaltet zu werden, um die Ausgangsspannung (VO) einzustellen, wenn die Spannungsreglerschaltung (100) ausgeschaltet ist und sich ein logischer Zustand des ersten Steuersignals (MS2) zum ersten Zeitpunkt (T3) ändert,wobei die Stromschalterschaltung (200') mehrere Umschaltschaltungen (2101, 210n) aufweist, die miteinander parallel zwischen dem Ausgangsanschluss (Z) und einem Spannungsanschluss (VDDIN) geschaltet sind; undmehrere Inverter (410n), wobei sich die Schwellenspannungen der mehreren Inverter (410n) voneinander unterscheiden.
Patent DE-112004002947-B4 (DE)
Title: Elektronikgerät und Gehäusestruktur für Elektronikgerät
Inventor: KANAYAMA MASAKI
IPC: H05K5/04
Filed: 2004-08-19
Granted: 2011-04-28
Abstract: Elektronikgerät (100), umfassend eine Platine (150), ein mit der Platine elektrisch verschaltetes Elektronikbauteil (152), und ein Gehäuse (110), das die Platine und das Elektronikbauteil aufnimmt, wobei das Gehäuse einen Körperabschnitt umfasst, der die Platine und das Elektronikbauteil aufnimmt, eine Anzeigevorrichtung (190) die Information anzeigt und umklappbar mit dem Körperabschnitt verbunden ist, und ein Gelenkteil (170), das es ermöglicht, dass der Anzeigeabschnitt über den Körperabschnitt geklappt werden kann, wobei der Körperabschnitt umfasst einen unteren Mantel (140) und einen oberen Mantel (120), die durch Extrusionsformen von Metall hergestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Körperabschnitt weiter umfasst einen nicht gestrichenen Mittelmantel (130) zwischen dem oberen Mantel und dem unteren Mantel, wobei der Mittelmantel durch Harzformen hergestellt wird und die Platine am Mittelmantel befestigt ist.
Patent DE-112006002266-B4 (DE)
Title: Schmiervorrichtung in einem Automatikgetriebe
Inventor: OKADA NAOYA
IPC: F16H57/04
Filed: 2006-10-10
Granted: 2017-04-13
Abstract: Schmiervorrichtung in einem Automatikgetriebe (10) mit einem Gangwechselmechanismus (13) zum Schalten zwischen einer Vielzahl von Gängen durch Eingreifen und Lösen einer Vielzahl von Kupplungen (C-1 bis C-4) und Bremsen (B-1, B-2), wobei der Gangwechselmechanismus (13) eine erste Kupplung (C-3), die eine erste Trommel (31), ein erstes Reibungseingriffselement, das in der ersten Trommel (31) angeordnet ist, und einen ersten Kolben (44) hat, der an einem Vorsprungsabschnitt (31a) der ersten Trommel (31) verschiebbar angeordnet ist, eine erste Zylinderkammer (43) zusammen mit der ersten Trommel (31) ausbildet und das erste Reibungseingriffselement unter Verwendung von mit Druck beaufschlagtem Öl, das zu der ersten Zylinderkammer (43) zugeführt wird, drücken kann, und eine zweite Kupplung (C-4) aufweist, die eine zweite Trommel (32), die in der ersten Trommel (31) aufgenommen ist, ein zweites Reibungseingriffselement, das in der zweiten Trommel (32) angeordnet ist, und einen zweiten Kolben (54) hat, der an einem Vorsprungsabschnitt der zweiten Trommel (32) verschiebbar angeordnet ist, eine zweite Zylinderkammer (53) zusammen mit der zweiten Trommel (32) ausbildet und das zweite Reibungseingriffselement unter Verwendung von mit Druck beaufschlagtem Öl, das zu der zweiten Zylinderkammer (53) zugeführt wird, drücken kann, wobei die zweite Trommel (32) ein Ablassloch (88) hat, das ein Schmieröl, das zu dem zweiten Reibungseingriffselement zugeführt wird, ablassen kann, und eine Ablassmenge des Schmieröls begrenzt, wenn die zweite Kupplung (C-4) in Eingriff ist, der erste Kolben (44) das erste Reibungseingriffselement von zwischen einem Außenumfangsabschnitt der ersten Trommel (31) und der zweiten Trommel (32) drücken kann, ein Ölspeicher (87), der das Schmieröl speichert, das durch das Ablassloch (88) nach einem Schmieren der zweiten Kupplung (C-4) abgelassen wird, an einer Innenumfangsfläche des ersten Kolbens (44) vorgesehen ist, und ...
Patent DE-112007000798-B4 (DE)
Title: Spann- oder Führungsschiene mit Verliersicherung für Haltebolzen
Inventor: BODENSTEINER MARTIN
IPC: F16H7/08
Filed: 2007-02-02
Granted: 2012-08-02
Abstract: Spann- oder Führungsschiene zum Spannen und/oder Führen einer Antriebskette (6) mit einer Öffnung (16) zur Aufnahme eines Haltebolzens (17) und einem in die Öffnung (16) einführbaren Haltebolzen (17), wobei eine zwischen dem Haltebolzen (17) und der Öffnung (16) wirkende Rastvorrichtung mit einem Rastvorsprung an der Öffnung (16) und einer Rastvertiefung (22) an dem Haltebolzen (17) oder umgekehrt vorgesehen ist, die den Haltebolzen (17) relativ zur Öffnung (16) in einer Befestigungsstellung sichert, dadurch kennzeichnet, dass eine weitere Rastvertiefung (21) vorgesehen ist, die in einem Abstand (M) zur ersten Rastvertiefung (22) angeordnet ist, wobei der Abstand (M) im Wesentlichen dem Abstand zwischen einer Montagestellung und der Befestigungsstellung derart entspricht, dass der Haltebolzen (17) von der Rastvorrichtung in der Montagestellung zum Bereitstellen einer Montagehilfe gesichert ist und zum Überführen des Haltebolzens (17) in die Befestigungsstellung zumindest temporär freigegeben wird.
Patent DE-112007002319-B4 (DE)
Title: Fahrzeuggetriebe mit Bremsvorrichtung mit einer Schlingfeder
Inventor: WHEALS JONATHAN C
IPC: B60T7/12
Filed: 2007-10-15
Granted: 2019-06-19
Abstract: Fahrzeuggetriebe mit einer Bremsvorrichtung (100, 200, 300, 400), wobei das Fahrzeuggetriebe eine Ausgangswelle (102, 202, 302, 402) aufweist und die Bremsvorrichtung (100, 200, 300, 400) eine um die Ausgangswelle (102, 202, 302, 402) montierte Schlingfeder (104, 204A, 204B, 304, 304A, 304B, 404A, 404B, 604A, 604B) aufweist, wobei die Schlingfeder (104, 204A, 204B, 304, 304A, 304B, 404A, 404B, 604A, 604B) dazu geeignet ist, sich von einem entspannten Zustand in einen aktivierten Zustand zum Abbremsen der Drehbewegung der Ausgangswelle (102, 202, 302, 402) zu bewegen, ferner mit einem Aktuatorelement (108, 208A, 208B, 314, 414), das beweglich ist, um die Schlingfeder (104, 204A, 204B, 304, 304A, 304B, 404A, 404B, 604A, 604B) zu aktivieren, gekennzeichnet durch einen Mechanismus (330, 430, 630), der dafür konfiguriert ist, eine Betätigung des Aktuatorelements (108, 208A, 208B, 314, 414) zu verhindern, wenn die Ausgangswelle (102, 202, 302, 402) sich mit einer Geschwindigkeit dreht, die höher ist als eine vorgegebene Geschwindigkeit.