baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006042086-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeugsystem mit Motor mit variablem Ventilbetrieb
Inventor: LEONE THOMAS G
IPC: B60K6/20
Filed: 2006-09-07
Abstract: Ein System für ein Fahrzeug, mit einem in dem Fahrzeug angeschlossenen Verbrennungsmotor, wobei der Motor mindestens einen Zylinder mit einem Einlass- und Auslassventil aufweist, wobei während Motorbetrieb die Öffnungs- und Schließsteuerzeiten des Einlassventils variabel auf spät verstellbar sind und die Öffnungs- und Schließsteuerzeiten des Auslassventils variabel auf spät verstellbar sind, und mit einer in dem Fahrzeug angeschlossenen Energieumwandlungsvorrichtung, die während Fahrzeugbetrieb gezielt Drehmoment zuführen und absorbieren kann.
Patent DE-102006042639-A1 (DE)
Title: Cannula introducing device for use in extracorporeal circulation system, has expandable structure that is transferred from non-expandable condition into expandable condition by dilator, where structure has opening in expandable condition
Inventor: CATTANEO GIORGIO
IPC: A61M25/10
Filed: 2006-09-01
Abstract: The device has a cannula (32) with a proximal end and a distal end (34) and an intermediate section situated between the ends. The distal end has an expandable structure (36) that is transferred from a non-expandable condition into an expandable condition by a dilator. The expandable structure has an opening (38) in the expandable condition, and has a material i.e. Nitinol(RTM: Shaped memory alloy). The material can be selected from the group consisting of an elastic plastic, super-elastic plastic, elastic metal and super elastic metal.
Patent DE-102006044091-A1 (DE)
Title: Steuermodul und Steuersystem zur Beeinflussung von Probenumgebungsparametern eines Inkubationssystems, Verfahren zur Steuerung einer Mikroskopanordnung und Computerprogrammprodukt
Inventor: SCHAFFER JOERG
IPC: C12M1/34
Filed: 2006-09-20
Abstract: Eine Mikroskopanordnung (1) umfasst ein Mikroskopsystem (2) mit mindestens einer ansteuerbaren Komponente (5) sowie ein Steuersystem (6) mit einer Mehrzahl von Steuermodulen (7-9) zur Beeinflussung einer Mehrzahl von Probenumgebungsparametern in einem Probenraum (4) des Mikroskopsystems (2). Die Steuermodule (7-9) sind dabei derart ausgestaltet, dass sie einfach modular kombinierbar sind und über eine Schnittstelleneinheit mit einem einheitlichen Bus (13) koppelbar sind, über welchen sie angesteuert werden.
Patent DE-102006045737-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Bestimmen einer Kapazität eines kapazitiven Sensorelements
Inventor: FIX THORSTEN
IPC: G01R27/26
Filed: 2006-09-18
Abstract: Die
Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Bestimmen einer
Kapazität
eines kapazitiven Sensorelements. Die erfindungsgemäße Schaltungsanordnung
umfasst eine Ladespannungsquelle (105), die zum Erzeugen einer Ladespannung
(UL) ausgebildet ist, eine Ladediode (106), die in Durchflussrichtung
zwischen die Ladespannungsquelle (105) und einen Anschluss (107)
des kapazitiven Sensorelements (100) eingeschleift ist, eine Umladediode
(109), einen Integrationskondensator (110), wobei die Umladediode (109)
in Durchflussrichtung zwischen den Anschluss (107) des kapazitiven
Sensorelements (100) und einen ersten Anschluss (117) des Integrationskondensators
(110) eingeschleift ist und ein zweiter Anschluss (116) des Integrationskondensators
(110) mit der Ladespannungsquelle (105) gekoppelt ist, und eine
Auswerteeinrichtung (112), die mit dem ersten Anschluss (117) des
Integrationskondensators (110) verbunden ist und die derart ausgebildet
ist, dass sie eine an dem ersten Anschluss (117) des Integrationskondensators
(110) anstehende Spannung (US) zum Bestimmen der Kapazität auswertet. Verwendung
beispielsweise in Haushaltsgeräten.
Patent DE-102006046899-A1 (DE)
Title: Tank zur Bevorratung eines Reduktionsmittels
Inventor: HAEBERER RAINER
IPC: B01D53/56
Filed: 2006-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tank zur Bevorratung eines Reduktionsmittels, insbesondere eines flüssigen Reduktionsmittels, mit dem Stickoxide aus Abgasen von Verbrennungskraftmaschinen zu Stickstoff und Wasser reduziert werden, einen Außenbehälter (2) umfassend, in dem ein Innenbehälter (3) aufgenommen ist, wobei im Innenbehälter (3) ein Heizelement (7) aufgenommen ist und mit einer Entnahmevorrichtung (13) das flüssige Reduktionsmittel entnommen werden kann. Der Innenbehälter (3) ist so mit dem Außenbehälter (2) verbunden, dass flüssiges Reduktionsmittel (25) aus dem Innenbehälter (3) in den Außenbehälter (2) strömen kann.
Patent DE-102006046965-A1 (DE)
Title: Antrieb mit Bremsenergierückgewinnung
Inventor: MUELLER MATTHIAS
IPC: B60K6/12
Filed: 2006-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antrieb zur Bremsenergierückgewinnung. Der Antrieb umfasst einen Antriebsmotor, der mit einem Getriebe verbunden ist. Das Getriebe weist eine Getriebeausgangswelle und zumindest eine Kopplungswelle auf. Mit der Kopplungwelle ist eine hydrostatische Kolbenmaschine verbunden. Der Antrieb umfasst weiterhin eine Speichereinrichtung, die mit der hydrostatischen Kolbenmaschine verbindbar ist. Die hydrostatische Kolbenmaschine ist mit der Kopplungswelle verbunden.
Patent DE-102006051482-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Erfassen von Substanzen, Herstellung der Anordnung und ihre Verwendung
Inventor: PORTWICH MICHAEL
IPC: C12M1/34
Filed: 2006-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung und ihre Verwendung zum spezifischen Erfassen von Substanzen aus Proben, insbesondere einen Biochip, auf Basis eines Substrats und einer auf dem Substrat befindlichen Anbindungsschicht. Die Anordnung weist ein Trägersubstrat und eine auf dem Trägersubstrat gebildete Anbindungsschicht und eine an die Anbindungsschicht gekoppelte Prüfsubstanz auf, wobei das Trägersubstrat ein Halbleitersubstrat ist und die Anbindungsschicht mindestens eine auf dem Halbleitersubstrat gebildete anorganische Isolatorschicht ist und wobei auf und/oder in der Isolatorschicht mindestens ein Bereich mit mindestens einem Medium und mit mindestens einer organischen Prüfsubstanz beaufschlagt ist und in dem mindestens einen beaufschlagten Bereich zwischen der Isolatorschicht und der mindestens einen Prüfsubstanz eine Kopplung besteht und die an die Isolatorschicht gekoppelte Prüfsubstanz geeignet ist, mit einer Testsubstanz wechselzuwirken. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren für die Herstellung der Anordnung, bei dem mindestens ein Bereich einer auf einem Halbleitersubstrat gebildeten anorganischen Isolatorschicht mit mindestens einem Medium und mit mindestens einer organischen Prüfsubstanz beaufschlagt wird und es infolge von Wechselwirkungen zwischen der organischen Prüfsubstanz und der anorganischen Isolatorschicht zu einer Kopplung zwischen der organischen Prüfsubstanz und der anorganischen Isolatorschicht kommt und der Bereich ausgebildet ist, ...
Patent DE-102006052064-A1 (DE)
Title: Frame for protection of particularly valuable painting or drawing, comprises sealing unit surrounding glass pane and bag with moisture absorbing substance
Inventor: HALBE HEINRICH
IPC: G09F11/20
Filed: 2006-11-04
Abstract: The rear of the unit (1) is made of a steel sheet formed into a shallow rectangular container (2,6) for the accommodation of a thick honeycomb sheet (12). The picture is positioned on top of an acid-free backdrop (11) and covered by a glass pane (10). A partition (8), separating a compartment (7) for a fixing screw (9) is sealed against the pane (10) with a self-adhesive foam (14) pressed into shape when the outer frame (3) is added. Small bags (13) containing a moisture absorbing substance are positioned in the inner space.
Patent DE-102006053281-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement, Testsystem und ODT-Testverfahren
Inventor: CHANG YOUNG-UK
IPC: G11C29/48
Filed: 2006-11-02
Abstract: Die
Erfindung bezieht sich auf ein Halbleiterbauelement, ein zugehöriges Testsystem
und ein Verfahren zum Testen einer On-Die-Termination(ODT)-Schaltung. Erfindungsgemäß umfasst
das Halbleiterbauelement eine Abschlussimpedanzsteuerschaltung (1200),
die konfiguriert ist, in Reaktion auf einen Testmodusbefehl (CMD)
ein Abschlussimpedanzsteuersignal (ICONPi, ICONNi) zu erzeugen,
eine On-Die-Termination(ODT)-Schaltung (1100), die mit einer Mehrzahl
von Anschlüssen
gekoppelt ist und konfiguriert ist, eine Mehrzahl von Abschlussimpedanzen (ODT01
bis ODT0m) zu erzeugen, und eine Grenzpfadabtastschaltung (1300),
die konfiguriert ist, die Abschlussimpedanzen zu speichern und die
gespeicherten Abschlussimpedanzen sequentiell auszugeben. Verwendung
z. B. zum Testen von ODT-Schaltungen in Halbleiterspeicherbauelementen.
Patent DE-102006060899-A1 (DE)
Title: Anschlussdraht, Verfahren zur Herstellung eines solchen und Baugruppe
Inventor: DOHLE RAINER
IPC: H01B1/02
Filed: 2006-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Anschlussdraht (5, 5', 5''), vorzugsweise in Form eines Bändchens, mit einem elektrisch gut leitenden Drahtkern (10), vorzugsweise bestehend zumindest überwiegend aus Gold und/oder einer Goldlegierung und/oder Kupfer und/oder einer Kupferlegierung und einer auf der Oberfläche des Kerns angeordneten Beschichtung. Der Anschlussdraht zeichnet sich dadurch aus, dass er auf einer Seite eine lötfähige Beschichtung (14) und auf der gegenüberliegenden Seite eine bondfähige Beschichtung (12) aufweist. Die Erfindung betrifft außerdem eine Baugruppe mit einem derartigen Anschlussdraht und ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Anschlussdrahts.
Patent DE-102006060902-A1 (DE)
Title: Box for air warming and filtering consists of full foam and contains air filter and/or air heat register to supply fresh air for ventilation plants
Inventor: PAUL EBERHARD
IPC: F24F13/20
Filed: 2006-12-20
Abstract: The box (1) and lid (2) are entirely of foam. The box contains an integrated air filter and/or an air heat register. The register supplies heat from electricity, geothermal sources and/or solar energy to provide hot water, alone or in any favored combination, so that fresh air is taken into it for preparation for the ventilation plant.
Patent DE-102007000955-A1 (DE)
Title: Electrical servo-steering mechanism i.e. rack and pinion servo-assisted steering system for passenger car, has securing unit has openings in housings of electrical servo actuator and steering gear, respectively
Inventor: KNOEDLER HELMUT
IPC: B62D3/02
Filed: 2007-10-01
Abstract: The mechanism (1) has a traction drive (11) i.e. belt drive, provided between an electrical servo actuator (3) and a steering gear (5). An axle center distance securing unit is provided between an output shaft (9) and an axially shiftable element (6). The unit has openings e.g. elongated holes, in housings (2,4) of the actuator and the gear. A safety element is in connection with walls of the openings, where the walls are arranged towards the element (6), and the other wall is turned away from the element (6). The gear is partly brought for covering, and the element is guided by the gear.
Patent DE-102007001935-A1 (DE)
Title: Showcase for wall system, has wall connected with adjacent wall by square rod, and wall-sided hinge piece formed at end area of rod for pivotable fastening of doors, where door-sided hinge piece is coupled with wall sided hinge piece
Inventor: HEINRICH CHRISTIAN
IPC: E05D7/081
Filed: 2007-01-12
Abstract: The showcase (10) has a set of horizontal and vertical walls (12) and a set of doors (24). One of the walls is connected with an adjacent wall by a square rod (16), which is fastened at a front surface of the wall. A wall-sided hinge piece (18) is formed at an end area of the rod for pivotable fastening of the doors. A door-sided hinge piece (20), which is fastened at the doors, is pivotably coupled with the wall sided hinge piece. The rod and/or the hinge piece (20) are made of metal. A part of the walls and/or the doors is made of a transparent or translucent material i.e. glass. An independent claim is also included for a wall system.
Patent DE-102007002883-A1 (DE)
Title: Sliding door e.g. terrace door, has drive unit provided for motorized-shifting of door leaf, where drive motor, gear box and feed gear of drive unit are completely arranged within drive housing and are arranged in consecutive manner
IPC: E05F15/14
Filed: 2007-01-15
Abstract: The door has a door leaf (1), which is guided in an adjustable manner, and a drive unit (2), which is provided for motorized-shifting of the door leaf. A drive motor, an intermediate gear box and a feed gear of the drive unit are completely arranged within a drive housing (3), and are arranged in a consecutive manner. The feed gear is provided for producing a drive movement for the door leaf. A drive shaft of the drive motor is aligned parallel to a longitudinal axis (8) of the drive housing. An independent claim is also included for a drive unit for a sliding door, comprising a drive housing and a drive motor.
Patent DE-102007004989-A1 (DE)
Title: Verbindungskabel zwischen einer Batterie und einem Antriebsmotor eines Flurförderzeugs
Inventor: FAEHNDRICH RAINER
IPC: H02G3/04
Filed: 2007-02-01
Abstract: Verbindungskabel zwischen einer Batterie und einem Antriebsmotor eines Flurförderzeugs, wobei die Batterie in einem höhenbeweglichen Lastteil und der Antriebsmotor in einem relativ zum Lastteil stationären Antriebsteil angeordnet ist und das Verbindungskabel eine hängende Schlaufe bildet, wobei eine Kabelführung vorgesehen ist, mit einem Schalenabschnitt mit einer vorgegebenen Krümmung, in dem mindestens ein Kabel im Schlaufenbereich annähernd passend aufgenommen und festgelegt ist und im Abstand zum Schalenabschnitt jeweils eine Kabelaufnahme die Kabel zur Befestigung am Lastteil bzw. Antriebsteil aufnimmt und Verbindungsabschnitte zwischen dem Schalenabschnitt und den Kabelaufnahmen vorgesehen sind, die in der Krümmungsebene des Schalenabschnitts elastischer sind als quer dazu.
Patent DE-102007011179-A1 (DE)
IPC: B41J3/28
Filed: 2007-03-06
Abstract: The invention relates to a method for inscribing identification plates (22) of an identification plate set (16) having a retaining device (14) in which the identification plate set (16) may be fixed, and having an inscribing unit (18), which comprises a carrier arm (24) movable in a linear fashion in an advancement direction (26) and spanning the retaining device (14) and an inscribing head (20) mounted on the carrier arm (24) such that it is movable transversely to the advancement direction (26) for inscribing the identification plates (22). According to the invention, the inscribing unit (18) has a gripping unit (36) for gripping and transporting the identification plate set (16).
Patent DE-102007011364-A1 (DE)
Title: Sensor arrangement has control panel and contact area is attached to control panel in which two contact surfaces are arranged that are spaced from each other and joined together by separating space
Inventor: HOPPNER DIETHER
IPC: H01H1/24
Filed: 2007-03-07
Abstract: The sensor arrangement has a control panel (1) and a contact area (2) is attached to the control panel in which two contact surfaces (2a,2b) are arranged that are spaced from each other and joined together by a separating space (2c). A back feeding (3) is connected on the contact area by which the opposite contact surface is subjected to force and is directed against the other contact surface.
Patent DE-102007012733-A1 (DE)
Title: Autonomous electrical pressure sensor for e.g. cooling system, has transmitter for wirelessly delivering output signal of evaluation unit, and transducer generating electricity required by evaluation unit and transmitter from ambient energy
Inventor: VONNOE REINHARD
IPC: G01L9/00
Filed: 2007-03-16
Abstract: The sensor (10) has a mechanical-electrical detection unit (13), an evaluation unit (14), a transducer (16) and a transmitter (15) arranged in a housing (12), where the detection unit is influenced by an applied pressure. The evaluation unit produces an electrical output signal depending on condition of the detection unit. The transmitter is provided for wirelessly delivering an output signal of the evaluation unit, and the transducer generates the electricity required by the evaluation unit and the transmitter from ambient energy. The transducer is formed by a piezo-element.
Patent DE-102007014291-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Thieno [3,4-b]pyrazin Copolymeren, nach diesem Verfahren hergestellte Thieno[3,4-b]pyrazin Copolymere und deren Verwendung
Inventor: SENSFUS STEFFI
IPC: H01L51/54
Filed: 2007-03-22
Abstract: Es werden neue Thieno[3,4-b]pyrazin-Copolymere hergestellt, indem 5,7 funktionalisierte Thieno[3,4.b]pyrazine mit substituierten Aromaten in Anwesenheit von Lösungsmitteln, Basen und Polymerisationskatalysatoren umgesetzt werden und die so hergestellten Copolymere vorzugsweise bei der Herstellung von photovoltaischen Zellen zur Anwendung gelangen.
Patent DE-102007016181-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von computerbasierten Diensten und/oder Anwendungen, Datenverarbeitungsanlage und Steuerungsprogramm
Inventor: GROSS WOLFGANG
IPC: H04L12/16
Filed: 2007-04-02
Abstract: Zur Bereitstellung von computerbasierten Diensten und/oder Anwendungen werden Dienste und/oder Anwendungen durch zumindest einen ersten Rechner über ein Datenübertragungsnetz für zweite Rechner verfügbar gemacht. Benutzerdaten für Dienste und/oder Anwendungen sind in mehreren durch das Datenübertragungsnetz von dem zumindest einen ersten Rechner getrennten Datenbasen gespeichert, die jeweils von einem zugeordneten Datenbasis-Rechner verwaltet werden, der physikalisch von dem zumindest einen ersten Rechner getrennt ist. Einer ausgewählten Benutzergruppe werden ausschließlich Zugriffsrechte auf eine der ausgewählten Benutzergruppe zugeordneten Datenbasis eingeräumt.
Patent DE-102007019250-A1 (DE)
Title: Alternating current power supply, has direct current power source for supply of direct current power and direct or alternating current converter for converting direct current power into alternating current power
Inventor: HSU FU-SAN
IPC: H02M7/00
Filed: 2007-04-24
Abstract: The alternating current (AC) power supply has a direct current (DC) power source (10) for supply of DC power. A DC or AC converter (20) is provided for converting a DC power into an AC power. The output current of the DC or AC converter is detected by the output current detector (50). The output current is returned back to the output current controlling device (60), in order to adjust the output current of the DC or AC converter, if the output current controlling device deactivates the DC or AC converter, in order to block the output power for some time. An independent claim is also included for a method for controlling the output current of the AC power supply.
Patent DE-102007020398-A1 (DE)
Inventor: WEISE GERD
IPC: B60Q3/02
Filed: 2007-04-27
Abstract: The invention relates to an illumination device (1) for illuminating the inside of a vehicle, especially the passenger compartment, said device comprising a light source (2) emitting light, and a disk (3) consisting of an at least partially transparent material, the disk (3) having an upper surface (4), a lower surface (5) parallel to the upper surface (4), and at least one first front edge (6). The aim of the invention is to ensure an optimum illumination with a simple structure. To this end, the light emitted by the light source (2) is introduced into the disk (3) via the first front edge (6) and at least partially emerges via the upper surface (4) and/or the lower surface (5) of the disk (3).
Patent DE-102007021300-A1 (DE)
Title: Monitoring device for a sewing thread wound on a thread bobbin during a sewing machine operation, comprises an arrangement for monitoring a fill level of the bobbin and an optoelectric arrangement for a binary decision
Inventor: ECKER ANDREAS
IPC: D05B69/36
Filed: 2007-05-07
Abstract: The monitoring device for a sewing thread (7) wound on a thread bobbin (3) during an operation of a sewing machine (1), comprises an arrangement (14) for monitoring a fill level of the thread bobbin and an optoelectric arrangement (18) for a binary decision on the basis of a strong light- or dark-contrast for a residual thread-monitoring on the bobbin. The thread is wound in the form of the residual amount of thread and a main thread. The bobbin is formed for winding the sewing thread in an area and for winding the residual thread with a predetermined length. The monitoring device for a sewing thread (7) wound on a thread bobbin (3) during an operation of a sewing machine (1), comprises an arrangement (14) for monitoring a fill level of the thread bobbin and an optoelectric arrangement (18) for a binary decision on the basis of a strong light- or dark-contrast for a residual thread-monitoring on the bobbin. The thread is wound in the form of the residual amount of thread and a main thread. The bobbin is formed for winding the sewing thread in an area and for winding the residual thread with a predetermined length. The length of the residual thread is predefined to a respective application and/or an application for a completion of a given number of seams or stitch defined in its length. A main part of the thread is wound in a separate monitorable area of the bobbin body. A detectable area is released vertically to a rotational axis of the bobbin body for scanning by the arrangement. Independent claims are included for: (1) procedure for monitoring of a thread wound on a thread bobbin; and (2) winding unit for winding a thread on a thread bobbin.
Patent DE-102007021977-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Transistorvorrichtung mit vertieftem Gate
Inventor: LEE YU-PI
IPC: H01L21/336
Filed: 2007-05-10
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines selbstausrichtenden Gategrabens unter Verwendung von Grabenoberseitenoxid(Trench-Top-Oxide)(TTO)-Mehrfach-Spacers ist offenbart. Ein Halbleitersubstrat (10) mit einer darauf befindlichen Oxidauflageschicht (12) und einer Nitridauflageschicht (14) ist vorgesehen. Eine Vielzahl von Grabenkondensatoren (20a, 20b) ist in einen Speicherfeldbereich (100) des Halbleitersubstrats (10) eingebettet. Jeder Grabenkondensator (20a, 20b) weist ein TTO (30) auf, das sich aus einer Hauptoberfläche (11) des Halbleitersubstrats (10) erstreckt. Mehrfach-Spacer (44a) sind auf zwei gegenüberliegenden Seiten des hervorstehenden TTO (30) gebildet und werden nach der Oxidation als eine Ätzhartmaske zum Ätzen eines vertieften Gategrabens (60) in enger Nähe zu dem Grabenkondensator (20a, 20b) verwendet.
Patent DE-102007022503-A1 (DE)
Title: Netzfilter für einen Umrichter zum Anschluss des Umrichters an ein 3-phasiges Versorgungsnetz
Inventor: BOEHM ALFRED
IPC: H02M1/12
Filed: 2007-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Netzfilter (1) für einen Umrichter zum Anschluss des Umrichters an ein 3-phasiges Versorgungsnetz (3). Hierbei ist pro Phase eine Ringdrossel (13) in Serie geschaltet mit einer Kommutierungsdrossel (11) des Umrichters. Weiterhin ist eine Y-Kondensatorschaltung (15) vorgesehen, umfassend mindestens vier Kapazitäten, wobei eine erste, eine zweite und eine dritte der vier Kapazitäten mit jeweils einer der Phasen des 3-phasigen Versorgungsnetzes (3) verbunden ist und eine vierte der vier Kapazitäten gegen Erde geschaltet ist. Besonders bevorzugt ist das Netzfilter (1) auf der Kommutierungsdrossel (11) des Umrichters montiert und die Windungen der Ringdrossel (13) sind gebildet durch Anschlussleitungen, welche zur Verbindung der ersten, zweiten und dritten Kapazität mit den drei Phasen des Versorgungsnetzes (3) dienen. Die Windungen der Ringdrossel (13) für jede Phase können hierbei auf einem gemeinsamen Ringkern, bevorzugt einem Ferritkern, aufgewickelt sein.