baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10260663-A1 (DE)
Title: Halbleiterleistungsvorrichtung
Inventor: HIRANO NAOHIKO
IPC: H01L23/495
Filed: 2002-12-23
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (11) enthält einen Halbleiterchip (12), eine erste Wärmesenke (13), eine zweite Wärmesenke (14) und ein Formharz (17). Die erste Wärmesenke (13) ist elektrisch und thermisch mit einer Fläche des Halbleiterchips (12) verbunden, um als eine Elektrode für den Halbleiterchip (12) zu fungieren, und um die von dem Halbleiterchip (12) erzeugte Wärme abzugeben. Die zweite Wärmesenke (14) ist elektrisch und thermisch mit einer anderen Fläche des Halbleiterchips (12) verbunden, um als eine andere Elektrode für den Halbleiterchip (12) zu fungieren, und um die Wärme abzugeben. Der Halbleiterchip (12) und die ersten und zweiten Wärmesenken (13, 14) sind mit dem Formharz (17) bedeckt, so dass die Wärmesenken (13, 14) auf einer im wesentlichen flachen Fläche (19) des Formharzes (17) freigelegt sind. Die Vorrichtung (11) ist vorteilhafter Weise kostensparend in der Herstellung und weist eine vorteilhafte Wärmeabgabefähigkeit auf, da die Einrichtung zum Isolieren der Wärmesenken (13, 14) und Abgeben der Wärme von dem Halbleiterchip (12) mit obigem Aufbau einfach wird.
Patent DE-10311048-A1 (DE)
Title: Ein piezoelektrisch betätigter Flüssigmetallschalter
Inventor: WONG MARVIN GLENN
IPC: H01H57/00
Filed: 2003-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung verwendet ein piezoelektrisches Verfahren zum Betätigen eines Flüssigmetallrelais. Das hier beschriebene Verfahren verwendet das piezoelektrische Element in einem Ausdehnungsmodus, um zu bewirken, daß sich die Schalterbetätigungsvorrichtung in einem Hohlraum in der statischen (das heißt nicht-beweglichen) Schalterkontaktstruktur einfügt. Der Hohlraum weist Seiten und eine Kontaktanschlußfläche an seinem Ende auf, die durch das Flüssigmetall benetzbar sind. Der Hohlraum ist mit Flüssigmetall gefüllt. Das Einfügen der Schalterbetätigungsvorrichtung im Hohlraum bewirkt, daß das Flüssigmetall nach außen verschoben wird und in Kontakt mit der Kontaktanschlußfläche auf der Schalterbetätigungsvorrichtung kommt. Das Volumen des Flüssigmetalls ist gewählt, so daß, wenn die Betätigungsvorrichtung zu ihrer Ruheposition zurückkehrt, der elektrische Kontakt durch Oberflächenspannung und durch Benetzen der Kontaktanschlußfläche sowohl an der statischen Schalterkontaktstruktur als auch der Betätigungsvorrichtung beibehalten wird.
Patent DE-10314839-A1 (DE)
Inventor: SERBETCI SELCUK
IPC: B60J5/04
Filed: 2003-04-01
Abstract: The lock module for a motor vehicle door with a lock and an outside door handle adapter plate comprises a connector unit (10) with a connector element (12) which is slidable relative to the lock or relative to the adapter plate.
Patent DE-10315103-A1 (DE)
Title: Hand-held power tool with removable holder for auxiliary tool has holder with at least two adjacent apertures for insertion and holding of auxiliary tool
Inventor: FRECH ALFRED
IPC: B25F5/02
Filed: 2003-04-02
Abstract: The power tool has a holder (16) for an auxiliary tool, which can be removably fitted to the cable. The holder has at least two adjacent apertures (20) for the insertion and retention of the auxiliary tool. A slit aperture (22) is made parallel to the center line through the adjacent apertures, through which a tongue (24) with an arrow end (26) can be inserted and locked. The tongue can be adjusted so that it fits tightly round the cable.
Patent DE-10318050-A1 (DE)
Title: Fuel tank for motor vehicle comprises sealed gush pots which have a mechanism for limiting the maximum pressure
Inventor: MAASZ MARTIN
IPC: F02M37/10
Filed: 2003-04-17
Abstract: The fuel tank (1) comprises sealed gush pots (6,6') which have a mechanism for limiting the maximum pressure. A return pipe (13) from a pressure regulator opens out in the gush pots. Suction jet pumps (16,16') and gush pots, which are located in opposite chambers (2,3) of the fuel tank, are connected together.
Patent DE-10318784-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: POELZ HANS-WERNER
IPC: F01M1/10
Filed: 2003-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, bei dem im Schmiermittelkreislauf das Schmiermittel von Kraftstoff der Brennkraftmaschine getrennt wird.
Patent DE-10319638-A1 (DE)
Title: Grill for barbecue or oven, made of single metal bar or otherwise designed for particular easy cleaning with special device
Inventor: GOEDE STEPHAN
IPC: A47J37/07
Filed: 2003-05-02
Abstract: The grill can be made of one single thin metal bar, which is bent either in order to form parallel lines with curved ends (1) or in order to form a flat spiral shape (3). There can be support bars (6) attached to the sides or underneath which can be removed for cleaning. Another version (4) is made of several individual bars attached to a transversal bar with their ends facilitating the insertion of the cleaning device (7) between them. The cleaning device is designed as a ring (2) attached to a handle and (8) provided with a sharp inner edge, which can be guided along the bars for the removal of accumulated food particles.
Patent DE-10325360-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen mehrlagiger Gegenstände
IPC: B65H45/28
Filed: 2003-05-23
Abstract: Eine Vorrichtung zum Bilden mehrlagiger flacher zusammengelegter Produkte enthält eine Faltstation, die einzelne Materialabschnitte durch Umlenken und Übergeben an unterschiedliche Transportelemente faltet. Während die Vorderkante noch festgehalten wird, wird an einer Stelle mit Abstand hinter der Vorderkante gezogen und diese Stelle dann weiter transportiert, so dass der vor dieser Stelle vorhandene Überstand nach hinten umgeschlagen wird. Dadurch werden Falten gebildet. Die Faltung kann auf unterschiedliche Weise erfolgen. DOLLAR A Nach dem Herstellen von Querfalten können auch noch Längsfalten in der gleichen Weise hergestellt werden.
Patent DE-10326192-A1 (DE)
Title: Method, for heating the circumference of a motor vehicle steering wheel, has a continuous electrical sheet heating element beneath a covering material
Inventor: WEIS MICHAEL
IPC: H05B3/34
Filed: 2003-06-06
Abstract: The steering wheel (2) has a foam covering (24) over which is positioned a cut to length serpentine foil (4) over the upper part (25,26) which is normally gripped and covered by a layer of suitable grip material (27). Electrical contacts (61,62) provide the energy.
Patent DE-10326476-A1 (DE)
Title: Verfahren und Sensor zum Bestimmen eines chemischen Elementes
Inventor: LEHMANN MIRKO
IPC: G01N27/414
Filed: 2003-06-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Sensor (1) zum Bestimmen eines chemischen Elementes oder einer chemischen Verbindung (CO¶2¶) in einem zugeführten gasförmigen Medium mit DOLLAR A - einem Reaktionsbereich (9), auf und/oder in dem das Element bzw. die Verbindung eine chemische Reaktion bewirkt, welche eine charakteristische Größe (z. B. die Austrittsarbeit) Version 3 des Reaktionsbereichs (9) ändert, DOLLAR A - einem Sensorelement (5), das in dem Sensor (1) zum Erfassen der Änderung der charakteristischen Größe angeordnet ist, DOLLAR A - einem Signalausgang (11), an dem als Messgröße ein Ausgangssignal (U¶DS¶) entsprechend der vom Sensorelement erfassten chemischen Reaktion abgreifbar ist, und DOLLAR A - einer Reaktions-Steuereinrichtung (SC, 12) mit einer Elektrodenanordnung (10, 13) zum Anlegen einer Steuerspannung zum Beeinflussen einer Reaktion im Reaktionsbereich (9). DOLLAR A Um den Sensor variabler und zuverlässiger einsetzen zu können, wird vorgeschlagen, eine Oberflächentopologie derart dimensioniert auszubilden, dass im Betrieb ein Feuchtefilm (16) aus niedergeschlagener Umgebungsfeuchte den Oberflächenbereich sowohl der Elektrodenanordnung als auch des Reaktionsbereichs durchgehend überzieht. Möglich sind insbesondere eine Korrektur von Langzeitveränderungen durch den Einfluss von Umgebungsgasen, eine Überprüfung der Sondenfunktionalität und eine gezielte Einstellung zur Messung bestimmter chemischer Messgrößen.
Patent DE-10329827-A1 (DE)
Title: Exzentertellerschleifer
Inventor: ALBRECHT HANS-PETER
IPC: B24B23/03
Filed: 2003-06-27
Abstract: Bei einem Exzentertellerschleifer ist an eine hohl ausgebildete Antriebswelle (6) ein ebenfalls hohler Exzenter-Wellenfortsatz (7) angesetzt, in dem eine Schleifteller-Halteeinheit (8) drehbar gelagert ist. Die Schleifteller-Halteeinheit (8) führt eine kreisende Bewegung aus, der eine Rotationsbewegung um die Achslinie (10) des Exzenter-Wellenfortsatzes (7) überlagerbar ist. Hierzu trägt die Schleifteller-Halteeinheit (8) einen ersten Zahnkranz (15), der mit einem zur Antriebswelle (6) koaxialen zweiten Zahnkranz an einem gesonderten Zahnrad (17) kämmt, dem eine vom Benutzer betätigbare Feststelleinrichtung (18) zugeordnet ist, die zwischen einer das Zahnrad (17) freigebenden Freigabestellung und einer das Zahnrad (17) drehfest arretierenden Arretierstellung verstellbar ist. Die Antriebswelle (6) wird von einem Wellenstück (24) durchgriffen, an dem einerseits das Zahnrad (17) sitzt und dessen oberem Endbereich die Feststelleinrichtung (18) zugeordnet ist, die ein im Bereich der Exzentertellerschleifer-Oberseite angeordnetes Betätigungselement (26) aufweist.
Patent DE-10330551-A1 (DE)
Title: Bestimmung der Stratkommutierung in Synchro-Servo-Antrieben
Inventor: BLOEDOW FRIEDRICH
IPC: H02P6/16
Filed: 2003-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bewirkung der Startkommutierung von Synchron-Servo-Antrieben mittels einer Stromregelung, einer Winkelregelung und einer mit diesen verknüpften Clarke-Park-Transformation, die minimiert ist. Der Stromregelung (7) ist ein rampenförmiger Sollwert (5) vorgegeben; die Winkelregelung (9), die in ihrer Dynamik gegenüber dem aus der Stromregelung (7) kommenden Signal (20) schneller ausgelegt ist, bewirkt, dass das durch die Stromregelung (7) beaufschlagte Signal (20) durch Drehung des Magnetfeldes ausgeregelt wird, so dass die Welle des elektrischen Antriebes (16) nach Beendigung des Regelvorganges exakt auf die gleiche Position geregelt wird wie zu Beginn des Regelvorganges und dadurch in ihrer Position magnetomechanisch festgestellt ist.
Patent DE-10332171-A1 (DE)
Title: Schallisolierendes Gehäuseteil aus Kunststoff für Brennkraftmaschinen oder Fahrzeuggetriebe
Inventor: ABECK VOLKMAR
IPC: F02F7/00
Filed: 2003-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein schallisolierendes Gehäuseteil aus Kunststoff für Brennkraftmaschinen oder Fahrzeuggetriebe, mit einem schalenförmigen Abschnitt (1) und einem daran einstückig angeformten Befestigungsabschnitt (2). Um die schallisolierende Wirkung des Gehäuseteils zu verbessern, wobei die Festigkeit des Gehäuseteils nicht vermindert, sondern eher erhöht, andererseits aber das Gewicht des Gehäuseteils nicht erhöht, sondern eher verringert werden soll, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der schalenförmige Abschnitt (1) durch Thermoplast-Schaum-Gießen hergestellt wird, derart, dass er, im Querschnitt betrachtet, einen mittleren, zelligen Wandabschnitt (4) aufweist, der zur Innenseite in einen im Wesentlichen zellfreien Innenwandabschnitt (5) und zur Außenseite in einen im Wesentlichen zellfreien Außenwandabschnitt (6) übergeht. Nach einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung kann an der Außenseite des schalenförmigen Abschnitts (1) eine Elastomerschicht angeordnet sein. Das Gehäuseteil kann beispielsweise als Ölwanne oder Getriebedeckel ausgebildet sein.
Patent DE-10332582-A1 (DE)
Title: Circuit card edge connector e.g. for personal computer, has ejection mechanism provided with stop element projecting into reception slot for preventing card insertion without operation of push-button
Inventor: AKASAKA JUNYA
IPC: H01R13/635
Filed: 2003-07-17
Abstract: The connector (1) has a reception slot (3) for receiving the edge of a circuit card (10) and a push-push ejection mechanism for ejection of the inserted circuit card, positioned adjacent the reception slot. The ejection mechanism has a stop element (24) rotated away from the reception slot upon depression of a push-button (22) and projecting into the reception slot, for preventing insertion of a circuit card, when the push-button is in its raised position.
Patent DE-10332614-A1 (DE)
Title: Input unit for a data processing system, e.g. a mobile phone or portable computer, e.g. for selection of commands or menu options, has a circular rotating operating element with a magnetic assembly which provides haptic feedback
Inventor: ENGL WALTER
IPC: G06F3/01
Filed: 2003-07-17
Abstract: Input unit (TB) for a data processing system has the following: a circular rotating operating element (BE), which is rotated to generate control signals for the data processing system, a circular structure (RS) contained within the operating element and having a multiplicity of recesses (VT) along its circumference, a magnetic sphere that can be moved between and held in the recesses and a magnetic element (EM) outside the operating element that attracts the sphere and so provides a magnetic resistance to the rotation of the operating element. The invention also relates to a corresponding data processing system, especially a mobile phone or portable computer.
Patent DE-10332852-A1 (DE)
Title: Modifizierter roter Phosphor, Verfahren zur Herstellung desselben, entfärbte Zusammensetzung von rotem Phosphor und flammwidrige Polymerzusammensetzung
Inventor: KINOSE YUTAKA
IPC: C09C1/00
Filed: 2003-07-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine entfärbte Zusammensetzung von rotem Phosphor zur Verfügung, welche die Verfärbung ins Dunkelrote verhindern kann, die rotem Phosphor eigen ist, selbst wenn er mit einem Harz oder ähnlichem geknetet wird, modifizierten roten Phosphor, der für die entfärbte Zusammensetzung von rotem Phosphor verwendet wird, und eine Herstellungsmethode hierfür und eine flammwidrige Polymerzusammensetzung, welche die entfärbte Zusammensetzung des roten Phosphors benutzt. Der modifizierte rote Phosphor beinhaltet Partikel (A) von rotem Phosphor, deren Oberflächen beschichtet sind mit einem modifizierten Harzfilm (F), der weiße Partikel (B) mit einer Weißheit von 70 oder mehr, Farbpartikel (C) mit einem Farbton H von 30 bis 80 im Farbton-Kreis des Munsell-Farbsystems und ein Binderharz (D) enthält. Die entfärbte Zusammensetzung des roten Phosphors beinhaltet ein Mischpulver, das modifizierten roten Phosphor und weiße Partikel (B) mit einer Weißheit von 70 oder mehr enthält. Die flammwidrige Polymerzusammensetzung enthält die entfärbte Zusammensetzung von rotem Phosphor und eine Polymerverbindung (I).
Patent DE-10333728-A1 (DE)
Title: Stator für einen bürstenlosen Motor
Inventor: SHIAH KYI-SHIN
IPC: H02K1/14
Filed: 2003-07-23
Abstract: Bei einem Verfahren zur Formung eines Stators (20) für einen bürstenlosen Motor wird zunächst ein Stator-Kern (21) mit ganz allgemein rechteckigem Körper (38) und mit einer Vielzahl von Zähnen (24), die rechtwinklig aus einer Seite des Körpers (38) vorstehen, hergestellt und dann in eine allgemein kreisförmige Gestalt gebogen.
Patent DE-10335388-A1 (DE)
Title: Surgical reference device, comprising bone plate attached to femur for safe joining of rigid body
Inventor: BADER UWE
IPC: A61B17/00
Filed: 2003-07-25
Abstract: The area to be operated is connected to a navigation system (10) with several transmitting (24) and receiving devices (16). A marker (14) in the shape of a rigid body (22) is joined to the femur (60) with a unit assembled of a sleeve (32) and a holding element (34). The sleeve (32) is fitted with a cylindrical extension with a conical tip, engaging with a matching recess located at a bone plate (20) attached to the femur (60) in order to facilitate a safe connection.
Patent DE-10336416-A1 (DE)
Inventor: EDEL HERMANN
IPC: H01Q1/34
Filed: 2003-08-08
Abstract: Radar functions are divided between two or more radar subsystems. They are structurally-integrated. The first is designed as a panoramic radar, for target acquisition and tracking. The second (ULI) is designed for one or more of the following: subsequent steering of guided missiles, target illumination to assist homing of guided missiles, and supplementary radar.
Patent DE-10341923-A1 (DE)
Inventor: HEINL ALEXANDER
IPC: A61P11/06
Filed: 2003-09-11
Abstract: Tolperisone (2,4'-dimethyl-3-piperidino-propiophenone) and its acid addition salts are used in combination with excipients and/or carriers to prepare medicaments against painful spasms, tension and/or other disease symptoms relating to organs consisting of smooth muscle. ACTIVITY : Analgesic; Relaxant; Nephrotropic; Hepatotropic; Uropathic; Respiratory-Gen.; Gynecological; Gastrointestinal-Gen. No biological data available. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-10341933-A1 (DE)
Title: Medizinische Hautpflaster mit einem Gehalt an ätherischen Ölen zur Behandlung von Erkältungskrankheiten, sowie Verfahren für deren Herstellung
Inventor: THEOBALD FRANK
IPC: A61F13/02
Filed: 2003-09-11
Abstract: Medizinische Hautpflaster zur Behandlung von Erkältungskrankheiten durch Abgabe von ätherischen Ölen durch Verdunstung weisen eine gas- und wasserdampfdurchlässige Rückschicht und eine damit verbundene, hydrophile und haftklebende Polymermatrix auf, wobei die Matrix folgendes enthält; mindestens ein ätherisches Öl, mindestens ein hydrophiles Polymer, mindestens einen absorbierend wirkenden Stoff oder/und mindestens einen emulgierend wirkenden Stoff, mindestens ein haftklebendes Polymer, und wobei der Wassergehalt der Matrix weniger als 5 Gew.-%, vorzugsweise weniger als 1 Gew.-% beträgt.
Patent DE-10343083-A1 (DE)
Title: Transistor type semiconductor module for power semiconductor components with several semiconductor functional elements, with several insulated gates is semiconductor structure
Inventor: ROSMEIER LUDWIG
IPC: H01L29/06
Filed: 2003-09-17
Abstract: Transistor type semiconductor module (1) comprises semiconductor structure (2) with several, mutually insulated gates (6) coupled to gate energizer. At least one gate is separated from gate energizer and serves as potential measuring line after coupling to potential meter.Preferably gate(s), serving as measuring line, are linked to certain points of module so that potentials at these points can be determined via gates. Typically contact film (3) is deposited on semiconductor structure for contacting source or body regions.
Patent DE-10343507-A1 (DE)
Title: Tensioner for a continuous drive as in a control chain for a combustion engine has movable tensioning piston and safety rod to lock and unlock the drive
Inventor: PERISSINOTTO RENZO
IPC: F16H7/08
Filed: 2003-09-19
Abstract: A tensioner (1) for a continuous drive comprises a movable tensioning piston (3) in a housing (2) with a spring and safety rod (18) to stop the piston in the moving condition via a pretensioned spring. The rod can be moved around a cross axis (A) and raised out from a locked to an unlocked position.
Patent DE-10344850-A1 (DE)
Title: Determining relative position accuracy method e.g. for two structure elements on wafer, involves making wafer available with a substrate, on conductive layer with resist arranged and structural component of a first mask
Inventor: STAECKER JENS
IPC: G03F9/00
Filed: 2003-09-26
Abstract: The method involves making a wafer (5) available with a substrate, on a conductive layer with a resist arranged. A structural component of a first mask is projected for exposing the resist in a first cutout. The cutout is developed and transferred for forming an electrically leading structure. The first resist is removed and a second resist is applied. The structural component of a second mask is projected for exposing the resist in a second cutout above the electrically leading structure with a misalignment dependent on an aberration in relation to the electrically leading structure. An electrical measurement of the line width is accomplished at the electrically leading structure. The misalignment is calculated from the result of the electrical measurement of the line width for the determination of the situation accuracy. An independent claim is included for an execution of the procedure.
Patent DE-10345647-A1 (DE)
Title: Pigmentpräparation für Kunststoffe
Inventor: KIESER MANFRED
IPC: C09C3/10
Filed: 2003-10-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Pigmentpräparationen für Kunststoffe, umfassend ein oder mehrere plättchenförmige Effektpigmente, ein Trägermaterial und ein oder mehrere Fluor-haltige Polymere, Verfahren zur Herstellung der Pigmentpräparationen sowie deren Verwendung zur Pigmentierung von Kunststoffen sowie zur Herstellung von Masterbatches.
Patent DE-10358872-A1 (DE)
Title: Breaking flat or bent brittle material along notched closed free form contour, e.g. flat glass, comprises placing brittle material with notch lying underneath on soft substrate, and further processing
Inventor: HOETZEL BERND
IPC: B28D1/30
Filed: 2003-12-16
Abstract: Breaking flat or bent brittle material along a notched closed free form contour comprises placing the brittle material (1) with the notch (2) lying underneath on a soft substrate (3), placing a template (4) on the upper surface of the brittle material, exerting a force on the upper side of the template to break the notched free form contour, and removing the material broken along the free form contour from the starting material.
Patent DE-19501429-A1 (DE)
Title: Digital-stroke-element combination for increasing stroke and thrust of piezoelectric elements by series and parallel connection
Inventor: KOENIG WILHELM
IPC: H01L41/09
Filed: 1995-01-19
Abstract: A digital-stroke-element combination for increasing the stroke (i.e. periodic displacement) of piezoelectric elements by series connection and the combined thrust by parallel connection has a number of elements (1 to 9) respectively equipped with a positive and a negative stroke and arranged so that a parallel connection of the stroke of some elements gives a thrust addition, and series connection gives a stroke addition. The force- transmitting contact points with the machine part to be moved (14) can be selected by certain operating modes of the clamping elements and the rotation points on the fixed frame(13) can be made inactive for carrying out the different thrust/stroke variants and active by clamping jaws(10- 12).
Patent DE-19511503-A1 (DE)
Title: Exhaust gas treatment device for IC engine - intermediate chamber between two gas treatment housings bounded on circumference by wire mat consisting of austenitic steel wire
Inventor: WIRTH GEORG
IPC: F01N3/28
Filed: 1995-03-29
Abstract: The device's intermediate chamber (22) between the two gas treatment housings (20) is bounded on its circumference by a wire mat (36) which consists of austenitic steel wire with a thickness of at least 0.1 mm. The wire mat comprises a wire gauze with the threads running inclined to the longitudinal direction of the casing (4), or may comprise a wire knit construction. The wire may be single-layered with overlapping in the circumferential direction, or may be multi-layered.
Patent DE-19511680-A1 (DE)
Title: Furnace chimney seal
Inventor: RIEGER HANS-DIETER
IPC: F23J13/04
Filed: 1995-03-30
Abstract: The sealing system to hold a furnace pipe (10) in a cylindrical chimney sleeve (14) has a base ring (1) and clamping ring (3) as the clamping system, with an inner ring section (5, 6) at the furnace ring (10) at right angles to the axis (A) of the pipe (10). The inner ring sections (5, 6) of the base ring (1) lie flat on a ring flange (13) projecting at right angles from the chimney sleeve (14), and are secured to it. The ring seal (2), of silicone, is between the inner ring section (5) of the base ring (1) and inner ring section (6) of the clamping ring (3), to give a heat resistant elastomer seal (2). The clamping action is applied by clamping screws (21, 22), to clamp the clamping ring (3) along the axis (A) to the base ring (1), and apply an axial squeeze to the seal (2) so that it expands at least partially radially inwards to the furnace pipe (10), through its elasticity. The base (1) and clamping (3) rings are of metal plate, or of moulded heat-resistant plastics layers or of ceramics.