baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19855746-B4 (DE)
Title: Frostschutzanlage für Wasserleitungen
Inventor: CYBULLA RONALD
IPC: E03B7/12
Filed: 1998-12-03
Granted: 2004-08-26
Abstract: Frostschutzanlage für Wasserleitungen (1), insbesondere für lange Stichleitungen von Wasserleitungsnetzen mit Druckschwankungen innerhalb derselben, wobei etwa am Fließende einer solchen Stichleitung, neben einer Zapfstelle (8), ein teils mit Wasser und teils mit Luft angefüllter Druckspeicher (3) angeordnet ist, an dessen wasserführendem Teil die Wasserleitung (1) angeschlossen ist, und  wobei der Druckspeicher (3) an seinem unteren, wasserführenden Teil ein elektrisch betätigbares und elektrisch steuerbares Durchgangsventil (5) aufweist, welches von einer Steuerung mittels Zeitschaltuhr zeitabhängig und/oder mittels Sensoren von der Temperatur und/oder von der Häufigkeit der Zapfvorgänge abhängig, steuerbar ist und  wobei dem Druckspeicher (3) ein elektrisch betätigbares und elektrisch steuerbares Durchgangsventil (7) vorgeordnet ist, welches so mit der Steuerung zusammen geschaltet ist, dass dieses im ruhenden Betriebszustand der Frostschutzanlage geöffnet ist und gleichzeitig oder geringfügig früher mit der Öffnung des Durchgangsventiles (5) schließt und welches sich auch gleichzeitig oder geringfügig früher als das Durchgangsventil (5) wieder öffnet, sobald sich...
Patent DE-19861399-B4 (DE)
Title: GPS-gestütztes Geschoss
Inventor: SEIDEL WOLFGANG
IPC: F41G7/00
Filed: 1998-05-29
Granted: 2009-04-30
Abstract: GPS-gestütztes Geschoss,
mit einem Geschosszünder
(3), der eine GPS-sensorgesteuerte Korrektureinheit (4) enthält, wobei
die Korrektureinheit (4) aus Mantelsegmenten (5) des Geschosszünders (3)
besteht, die zur Lenkfunktion aufschwenkbar sind und mindestens zwei
aufschwenkbare Mantelsegmente (5) am Umfang des Geschosszünders (3),
der am vorderen Ende (12) des Geschosses (2) angebracht ist, angeordnet
sind und der jeweilige Raum zwischen den Mantelsegmenten (5) durch ein
mit den Segmenten (5) verbundenes Bremstuch (8) ausgefüllt ist.
Patent DE-19861401-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines  abgeschirmten Kabels  mit einem Abschirmungsanschluß
Inventor: ASAKURA NOBUYUKI
IPC: H01R9/03
Filed: 1998-08-28
Granted: 2013-12-05
Abstract: Verfahren zum Verbinden eines Zuleitungsdrahts (28), der mit einem Abschirmungsanschluss (25) verbunden ist, mit einer Beflechtung (23) eines abgeschirmten Kabels, das einen aus einem Leiter hergestellten Kern (21), eine Kernumhüllung (22), die den Kern (21) umhüllt, eine Beflechtung (23), die um die Kernumhüllung (22) herum ausgebildet ist, und eine isolierende äußere Umhüllung (24), die die Beflechtung (23) umhüllt, aufweist, mit den Schritten: – Platzieren eines Endes (28b) des Zuleitungsdrahts (28) auf der isolierenden äußeren Umhüllung (24) und eines Harzstückchens (33) auf dem Ende (28b) des Zuleitungsdrahts (28), – wobei eine Befestigungsfläche (41) des Harzstückchens (33) einen konkaven Abschnitt (35) aufweist, der sich wie die Außenform des abgeschirmten Drahts krümmt, wobei das Ende (28b) des Zuleitungsdrahts (28) in den konkaven Abschnitt (35) beim Platzieren des Harzstückchens (33) auf dem Ende (28b) des Zuleitungsdrahts (28) eingeführt wird, – lokales Schmelzen und Verteilen der isolierenden äußeren Umhüllung (24) mittels Ultraschallschwingungen unter Druck auf das Harzstückchen (33), so dass das Ende (28b) des Zuleitungsdrahts (28) und die Beflechtung (23) leitend miteinander in Kontakt geraten und verbleiben.
Patent DE-19907326-B4 (DE)
Title: Winkelmeßsystem
Inventor: FEICHTINGER KURT DIPL ING
IPC: G01D5/347
Filed: 1999-02-20
Granted: 2013-04-04
Abstract: Winkelmeßsystem ohne Eigenlagerung zur hochpräzisen Bestimmung der Winkelposition eines um eine Drehachse (R) rotierenden Objektes, bestehend aus einer stationären Baueinheit und einer rotationssymmetrischen Meßteilung (4), die mit dem rotierenden Objekt verbindbar ist, wobei mehrere Abtasteinheiten (A1–A4) in einer definierten räumlichen Orientierung in der stationären Baueinheit angeordnet sind und zur Abtastung der Meßteilung (4) an mehreren verschiedenen Meßteilungsorten dienen und winkelpositionsabhängige Teil-Abtastsignale (TAS1–TAS4) liefern und wobei das Winkelmeßsystem (WMS) Korrekturmittel umfaßt, um aus den Teil-Abtastsignalen (TAS1–TAS4) der Abtasteinheiten (A1–A4) winkelabhängige Ausgangssignale (Z) zu erzeugen, die um Fehler bereinigt sind, die durch eine vorliegende Nicht-Übereinstimmung der Drehachse des Objektes (R) mit der Symmetrieachse der Meßteilung (4) resultieren und wobei die Korrekturmittel elektronische Signalverarbeitungselemente auf Seiten des Winkelmeßsystems (WMS) umfassen, welche die Teil-Abtastsignale (TAS1–TAS4) der Abtasteinheiten (A1–A4) derart verarbeiten, daß das Winkelmeßsystem (WMS) ausgangsseitig fehlerkorrigierte Positionsmeßwerte (POS) liefert und wobei auf Seiten der Baueinheit ferner eine Signalaufbereitungseinheit (SE) angeordnet ist, der die...
Patent DE-19910577-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum thermischen Beschichten von Flächen eines Innenraumes, insbesondere von Zylinderlaufflächen eines Zylinderkurbelgehäuses einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SCHLEGEL UDO
IPC: C23C4/01
Filed: 1999-03-10
Granted: 2010-09-09
Abstract: Verfahren zum thermischen Beschichten von Flächen eines Innenraumes, insbesondere von Zylinderlaufflächen eines Zylinderkurbelgehäuses, wobei die Zylinderkurbelgehäuse einer Bearbeitungsstation zugeführt werden, und innerhalb der Bearbeitungsstation zumindest eine Vorbehandlung der zu beschichtenden Flächen und die thermische Beschichtung der Flächen erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß vor der Vorbehandlung (24) und/oder vor der Beschichtung (32) die Bereiche des Zylinderkurbelgehäuses über eine Einrichtung (50) schabloniert werden, an denen keine Behandlung in der Bearbeitungsstation erfolgen soll, wobei mindestens eine Abdeckschablone (38) auf einem Drehteller (52) gelagert wird, der mittels eines Antriebes (54) um seine Drehachse (56) in definierten Schritten verdreht wird, wodurch eine Abdeckschablone (38) innerhalb eines Bearbeitungsabschnittes zur Vorbehandlung (24) und/oder zur Beschichtung (32) in eine definierte Bearbeitungsposition zu den Zylinderkurbelgehäusen (12) gebracht wird.
Patent DE-19921479-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Vorrichtung
Inventor: DROEMER JOERG
IPC: G06K7/10
Filed: 1999-05-08
Granted: 2004-02-19
Abstract: Optoelektronische Vorrichtung zum Erkennen von Marken, insbesondere von Barcodes, mit einem auf eine Fokuslage fokussierten Sendelichtstrahlen emittierenden Sender, einem Empfangslichtstrahlen empfangenden Empfänger, wobei die Marken mittels der Sendelichtstrahlen periodisch abgetastet werden, und wobei zur Einstellung der Fokuslage der Sendelichtstrahlen in deren Strahlengang eine verspiegelte Membran vorgesehen ist, an welcher die Sendelichtstrahlen reflektiert werden und welche durch Anlegen eines elektrischen Feldes biegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die verspiegelte Membran (13) von einer durch anisotropes Plasma-Ätzen aus einem Silizium-Wafer hergestellten kreisförmigen Silizium-Membran (19) mit aufgedampfter Metallschicht (24) gebildet ist.
Patent DE-19956750-B4 (DE)
Title: Steckverbinderkontakt mit Schneidanschluß
Inventor: ANDRESEN JENS
IPC: H01R4/24
Filed: 1999-11-26
Granted: 2006-04-13
Abstract: Steckverbinderkontakt
(1) eines Kontakteinsatzblocks (4) für einen Industriestecker, mit
einem Kontaktteil (11) zum lösbaren
Verbinden mit einem Gegenkontaktteil und einem Schneidanschluß, der  – ein Schneidelement
(2) und einen Betätigungsschieber (3)
umfaßt,  – eine Öffnung zum
Einstecken eines Einzelleiters zum elektrischen Anschluß für nicht-abisolierte
Leiter (7) aufweist  und  – in einem zumindest einseitig
geöffneten
kammerartigen Hohlraum des Kontakteinsatzblocks (4) angeordnet ist,  dadurch
gekennzeichnet,  daß das
Kontaktteil (11) und das Schneidelement (2) unmittelbar ohne ein
Verbindungsstück
mechanisch und elektrisch miteinander verbunden sind und daß sich das
Kontaktteil (11) senkrecht zu der Längsausrichtung des Schneidelementes
(2) erstreckt.
Patent AU-2014100520-B4 (AU)
Title: Pet Window Car Screen
Inventor: LUCIENNE ROBYN BARBARA
IPC: B60J1/20
Filed: 2014-05-20
Granted: 2014-11-27
Abstract: Pet Window Car Screen Abstract In inside of car window a strong metal mesh grid, cut to any size, or shape car window size, designed for back windows but can be used on passenger side front window. The 12 gauge mesh has aluminium flyscreen backing and rubber edge trim, held by small nuts and bolts on the inside of car door. Windows can be wound down, or up without any change to normal function. The device enables car to keep cool recommended for short periods so a pet can be safely left in car with windows open. If with windows down the mesh screen prevents things from flying out window, prevents children from throwing things out the window, or children and pets from putting their body parts out the window. R.Lucienne 2014
Patent AU-2017100557-B4 (AU)
Title: Digital assistant providing automated status report
Inventor: LAURENS PETER ALLAN
IPC: G06F3/16
Filed: 2017-05-17
Granted: 2018-01-25
Abstract: Systems and processes for operating a digital assistant are provided. In one example process, a speech input is received from a user. A user intent is determined based on the speech input. Determining the user intent includes generating text based on the speech input, performing natural language processing of the text, and determining the user intent based on a result of the natural language processing. In accordance with the user intent, status information associated with at least one of the one or more electronic devices is requested. The status information associated with the at least one of the one or more electronic devices is received. A spoken output is generated and represents the status information associated with the at least one of the one or more electronic devices. The spoken output is caused to be provided to the user.
Patent DE-102004008957-B4 (DE)
Title: Federlenker für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WINTER INGO
IPC: B60G7/00
Filed: 2004-02-24
Granted: 2019-01-17
Abstract: Federlenker für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Federlenkerschale (2; 2') mit einem ersten Endabschnitt (3; 3') zur fahrzeugaufbauseitigen Anbindung, einem zweiten Endabschnitt (4; 4') zur radseitigen Anbindung und einem erweiterten Abschnitt (5; 5') zur Abstützung einer Feder, der zwischen beiden Endabschnitten (3, 4; 3', 4') angeordnet ist und ein U-förmiges Profil aufweist, wobei an der Federlenkerschale (2; 2') zwei Brückenbleche (15, 16; 15', 16') befestigt sind, die jeweils das U-förmige Profil an seiner offenen Seite überbrücken, wobei der erweiterte Abschnitt (5; 5') der Federlenkerschale (2; 2') eine Federauflagefläche (14; 14') ausbildet und die zwei Brückenbleche (15, 16; 15', 16') beidseits der Federauflagefläche (14; 14') angeordnet sind.
Patent DE-102004009606-B4 (DE)
Title: Arbeitsfeld
Inventor: KNÖLLER THOMAS
IPC: A47B96/18
Filed: 2004-02-27
Granted: 2018-03-29
Abstract: Arbeitsfeld mit in eine Arbeitsplatte (1) einsetzbaren Küchengeräten (3, 3'), wie Kochfeldern, Spülen oder dergleichen, wobei wenigstens zwei Küchengeräte (3, 3') angrenzend in einen Plattenausschnitt (2) der Arbeitsplatte (1) eingesetzt sind und sich mit Randflanschen (5, 5'), welche elastische Dichtungselemente (6) aufweisen, einerseits auf der Arbeitsplatte (1) und andererseits auf mindestens einem den Plattenausschnitt (2) flächenbündig mit der Arbeitsplatteebene durchziehenden Träger (7) für die benachbarten Randflansche (5, 5') jeweils zweier Küchengeräte (3, 3') abstützen, dadurch gekennzeichnet, dass auf den mindestens einen Träger (7) als Montagebett für die jeweils angrenzenden Randflansche (5, 5') zweier Küchengeräte (3, 3') eine Verbindungsleiste (9, 9') mit geschlossener Stützfläche (10, 10') vorzugsweise lösbar aufgebracht ist, welche sich mit ihren freien Enden (12) bis über die Arbeitsplatte (1), entsprechend der Kantenlänge der Küchengeräte (3, 3'), erstreckt und die vorgenannten, angrenzenden Randflansche (5, 5') abdichtend unterzieht.
Patent DE-102004013092-B4 (DE)
Title: Integrierter Drucksensor
Inventor: EIZENHOEFER HARALD
IPC: G01H11/04
Filed: 2004-03-17
Granted: 2007-09-27
Abstract: Vorrichtung
zum Detektieren von Schallwellen mittels einer Membran (130), wobei
mindestens ein Teil der Membran aus magnetostriktivem Material (210)
besteht, welches beim Durchtritt von Schallwellen ein sich änderndes
Magnetfeld (230) erzeugt, das mittels mindestens eines Sensors zum
Messen von Magnetfeldern gemessen und in Bezug auf die durchgetretene
Schallwelle mittels einer Auswerteeinrichtung ausgewertet wird.
Patent DE-102004013582-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Befestigung eines Temperatursensors in einer Drucksensorvorrichtung
Inventor: YAMASHITA YASUHIRO
IPC: G01L9/00
Filed: 2004-03-19
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verfahren zur Befestigung eines Temperatursensors für eine den Temperatursensor aufweisende Drucksensorvorrichtung, wobei der Drucksensor aufweist: – ein Drucksensorelement (2) zur Druckerfassung; – ein Sensorgehäuse (3) zum Unterbringen eines Kontaktstifts (11), der elektrisch mit dem Drucksensorelement (2) und einer externen Schaltung verbunden ist; – einen Einleitanschluss (13), der mit dem Sensorgehäuse (3) verbunden ist und einen Druckeinleitkanal (16) zum Einleiten eines Messobjekts zum Drucksensorelement (2) aufweist; und – einen Temperatursensor (21), der aufgebaut ist aus: – einem Temperaturmesselement (17) zur Erfassung einer Temperatur des Messobjekts; und – einem Paar von Zuleitungsdrähten (19), die sich vom Temperaturmesselement (17) erstrecken und elektrisch mit dem Kontaktstift (11) verbunden sind, wobei das Temperaturmesselement (17) im Druckeinleitkanal (16) gehalten wird, wobei – das Verfahren zur Befestigung des Temperatursensors die folgenden Schritte umfasst: – Biegen der Zuleitungsdrähte (19) derart, dass ein Abstand eines Abschnitts des Temperatursensors (21), der sich...
Patent DE-102004015605-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vorhersage des individuellen Krankheitsverlaufs bei Sepsis
Inventor: RUSWURM STEFAN DR
IPC: C12Q1/68
Filed: 2004-03-30
Granted: 2012-04-26
Abstract: Verwendung von in vitro aus einer Patientenprobe erhaltenen Genexpressionsprofilen für die Erstellung von Kriterien für die Vorhersage eines individuellen Krankheitsverlaufs bei Sepsis.
Patent DE-102004016913-B4 (DE)
Title: Flüssigkristalline Verbindungen mit CH2CF2CF2CH2- oder CF2CF2CF2CF2-Brücke und ihre Verwendung in Flüssigkristallmischungen und Flüssigkristallanzeigen
Inventor: KIRSCH PEER DR
IPC: C07C17/354
Filed: 2004-04-06
Granted: 2012-11-15
Abstract: Flüssigkristalline Verbindung der allgemeinen Formel (I)worin bedeuten: n, m, l 0 oder 1, A,B,CQ -CH2CF2CF2CH2- oder -CF2CF2CF2CF2- Z eine Einfachbindung oder -CF2-O- mit der Maßgabe, dass Z eine Einfachbindung ist, falls m = 0 ist, ...
Patent DE-102004018578-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung eines Verschmutzungsgrades eines betriebenen Umrichtergerätes
Inventor: SCHIERLING HUBERT
IPC: H02M1/08
Filed: 2004-04-16
Granted: 2007-02-22
Abstract: Verfahren
zur Erfassung eines Verschmutzungsgrades eines betriebenen Umrichtergerätes, wobei
eine Oberflächenleitfähigkeit
eines der Umgebungsluft des Umrichtergerätes ausgesetzten Teils des
Umrichtergerätes
ermittelt und mit einem vorbestimmten Grenzwert verglichen wird,
dessen Vergleichswert ein Maß für den Verschmutzungsgrad
des Umrichtergerätes
darstellt.
Patent DE-102004019319-B4 (DE)
Title: Zündvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: NARUSE YUSUKE
IPC: F02P1/08
Filed: 2004-04-21
Granted: 2010-04-08
Abstract: Zündvorrichtung für eine Brennkraftmaschine, umfassend eine Zündspule mit einer Primärspule und einer Sekundärspule sowie eine Schalteinrichtung, welche einen Strom an die Primärspule der Zündspule liefert und unterbricht zur Erzeugung einer Zünd-Hochspannung in der Sekundärspule der Zündspule,  auf der Grundlage einer impulsförmigen Zündsignalspannung (Vi) mit einem ansteigenden Abschnitt (SU) und einem abfallenden Abschnitt (SD);  wobei die Schalteinrichtung (10; 10B; 10C; 10D; 10E), die keinen an einer Stromquelle liegenden. Energieversorgungsanschluss aufweist, folgende Anschlüsse umfasst:  einen Eingangsanschluss (10b) zum Empfangender Zündsignalspannung (Vi),  einen Referenzpotential-Anschluss (10c), und  einen mit der Primärspule (2) der Zündspule (1) verbundenen Ausgangsanschluss (10a); und   wobei die Schalteinrichtung (10; 10B; 10C; 10D; 10E) folgende Schaltelemente umfasst:  ein Schaltelement (20; 20A; 20B) mit Hauptelektroden (C; E), die zwischen den Eingangsanschluss (10a) und den Referenzpotential-Anschluss (10c) geschaltet sind, und mit einer Steuerelektrode (G), wobei das Schaltelement (20; 20A; 20B) dafür eingerichtet ist, in eingeschaltetem Zustand...
Patent DE-102004037446-B4 (DE)
Title: Trafoloser Wechselrichter für solare Netzeinspeisung
Inventor: OPPERMANN HANS
IPC: H02M3/00
Filed: 2004-08-02
Granted: 2006-11-02
Abstract: Transformatorloser
Wechselrichter für die
Umwandlung von solarem Gleichstrom, der durch einen zweipoligen,
ungeerdeten Solargenerator erzeugt wird, in sinusförmigen Wechselstrom  zur
Netzeinspeisung, wobei  der Wechselrichter aufweist:  – einen
symmetrischen Gleichspannungshochsetzsteller mit einem Schalter
(T1), welcher zunächst
die Solargeneratorgleichspannung umsetzt, so dass eine auf Erdpotenzial
bezogene symmetrische +/- Spannung ausgangsseitig anliegt, und  – einen
Zerhacker, welcher Impulsweiten gesteuerte Spannungsimpulse erzeugt,
zur Regelung sinusförmigen
Netzeinspeisestroms.
Patent DE-102004040470-B4 (DE)
Title: Bremssteuerungsvorrichtung
Inventor: YOKOYAMA TAKAHISA
IPC: B60T13/74
Filed: 2004-08-20
Granted: 2015-08-06
Abstract: Bremssteuerungsvorrichtung mit:  einem ersten Wertbearbeitungsabschnitt (2c), der den Betätigungsbetrag von einem Bremsbetätigungselement in einen ersten Wert eines Parameters umwandelt, der dem Betätigungsbetrag entspricht, um eine Bremskraft entsprechend dem Betätigungsbetrag von dem Bremsbetätigungselement zu erzeugen;  einem zweiten Wertbearbeitungsabschnitt (2d), der einen zweiten Wert auf der Grundlage von dem ersten Wert berechnet, der durch den ersten Wertbearbeitungsabschnitt (2c) berechnet wird;  einem Betätigungsglied (3), das die Bremskraft erzeugt, die den zweiten Wert vorsieht, der durch den zweiten Wertbearbeitungsabschnitt (2d) berechnet wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  der zweite Wertbearbeitungsabschnitt (2d) Grenzwerte eines Verzögerungsanstiegsgradienten und eines Verzögerungsverringerungsgradienten für den ersten Wert auf der Grundlage eines Differentialwerts des ersten Werts und auf Grundlage eines Grads einer Differenz zwischen dem ersten Wert und dem zweiten Wert, der zuvor berechnet wurde, einrichtet und einen neuen zweiten Wert durch Korrigieren von dem ersten Wert auf der Grundlage von den eingerichteten Verzögerungsanstiegs- und -verringerungsgradienten erhält.
Patent DE-102004049825-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entschichten von beschichteten Bauteilen
Inventor: MEIER REINHOLD
IPC: B23P9/00
Filed: 2004-10-13
Granted: 2006-11-09
Abstract: Verfahren
zum Entschichten von beschichteten Bauteilen, insbesondere von heißgaskorrosionsschutzbeschichteten
Gasturbinenbauteilen, durch chemisch-mechanisches Ablaugen der äußeren Deckzone
einer Beschichtung und nachfolgendes Abtragen der unter der äußeren Deckzone
liegenden inneren Diffusionszone der Beschichtung mit folgenden
zeitlich aufeinanderfolgenden Verfahrensschritten:  a) Bereitstellen
eines an mindestens einem Oberflächenabschnitt
zu entschichtenden Bauteils;  b) chemisches Aufbrechen einer äußeren Deckzone
einer zu entfernenden Beschichtung an dem oder jedem zu entschichtenden
Oberflächenabschnitt;  c)
zumindest teilweises Abtragen der chemisch aufgebrochenen Beschichtung
durch nachfolgendes Strahlen des oder jedes zu entschichtenden Oberflächenabschnitts;  d)
weiteres Abtragen der zu entfernenden Beschichtung durch nachfolgendes
Laserstrahlabtragen einer inneren Diffusionszone der zu entfernenden
Beschichtung an dem oder jedem zu entschichtenden Oberflächenabschnitt.
Patent DE-102004051945-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Zerstörung von Ozon aus Gasen mit integriertem Wärmetauscher
Inventor: NONNENMACHER KLAUS PROF DIPL ING
IPC: F23G7/06
Filed: 2004-10-25
Granted: 2013-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Zerstörung von Ozon aus Gasen mit einem rekuperativem Plattenwärmetauscher (1) und integrierter elektrischer Heizung (19, 21). Der rekuperative Plattenwärmetauscher (1) weist zumindest zwei Ebenen auf, eine Vorheizebene (11) und eine Rückkühlebene (13), wobei er nach dem Gegenstromprinzip arbeitet und sich die Fließrichtungen der Vorheizebene (11) und der Rückkühlebene (13) kreuzen. Die elektrische Heizung (19, 21) befindet sich in einem Reaktionsraum (3) und heizt das vorgewärmte ozonhaltige Gas auf mehr als 350°C und zerstört das in dem Gas enthaltene Ozon im wesentlichen vollständig. Der Plattenwärmetauscher (1) arbeitet nahezu frei von Druckverlusten.
Patent DE-102004052667-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Spurwechselassistenzsystem
Inventor: POPKEN MARKUS
IPC: B60Q9/00
Filed: 2004-10-29
Granted: 2006-08-17
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einem Spurwechselassistenzsystem umfassend ein Steuergerät und eine
in einem Außenspiegel
oder einem außenspiegelnahen
Innenbereich im Kraftfahrzeug integrierte, über das Steuergerät ansteuerbare
Leuchtanzeigeeinrichtung, über
die dem Fahrer bei Erfassen einer für einen Spurwechsel gefährlichen
Situation ein Leuchtsignal gebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die unter einem sich zum Fahrer hin öffnenden, bezogen auf eine
vorderst und hinterst mögliche Sitzposition
(P v , P h ) des Fahrers
bestimmten Winkel (α)
abstrahlende Leuchtanzeigeeinrichtung (8, 8') einen Lichtfächer (10,
10') emittiert, der in seiner Helligkeit (H) von einer maximalen
Helligkeit (H max ) bezogen auf die vorderste
Sitzposition (P v ) des Fahrers zu einer minimalen
Helligkeit (H min ) bezogen auf die hinterste
Sitzposition (P h ) des Fahrers abnimmt.
Patent DE-102005008092-B4 (DE)
Title: Trägheitsaktivierter Mechanismus
Inventor: LE JOHN M
IPC: E05B77/54
Filed: 2005-02-22
Granted: 2006-07-27
Abstract: Trägheitsaktivierter
Mechanismus, wobei der trägheitsaktivierte
Mechanismus (200; 400) mit einem Türschließmechanismus in einer Fahrzeugtür gekoppelt
ist, enthaltend:  ein Gehäuse
(201; 411), welches eine Öffnung
(218; 415) aufweist;  eine Gewichtskomponente (209; 407), welche
durch die Öffnung
(218; 415) an dem Gehäuse
(201; 411) montiert ist, welche verlagert wird, wenn eine Unfall-Kraft
an dem Gewicht anliegt, und welche zu einer Ausgangsposition zurückkehrt,
wenn die Unfall-Kraft entfernt ist, wobei die Unfall-Kraft aus einem
Unfall des Fahrzeugs resultiert;  eine Feder (205; 403), die
das Gewicht an einem Bewegen hindert, wenn die Unfall-Kraft nicht
anliegt;  ein Sperrriegel (203; 401), welcher den Schließmechanismus
am Öffnen
der Tür
hindert, wenn der Sperrriegel mit einer Schließkomponente des Türschließmechanismus
in Eingriff ist; und  ein Kabel (207; 405), welches mit einem
Ende an der Gewichtskomponente (209; 407) und mit dem anderen Ende an
dem Sperrriegel (203; 401) befestigt ist und welches den Sperrriegel
veranlasst, mit...
Patent DE-102005010767-B4 (DE)
Inventor: ROGGE GUIDO
IPC: B66D3/00
Filed: 2005-03-09
Granted: 2007-01-11
Abstract: An abseiling device (1) having winch function comprising a guide roller and by virtue of the common shaft (3) of the guide roller (2) and large gearwheel (4) being able to be locked positively. The guide roller is mounted so that it can rotate in both directions. The guide roller is intended for the non-slip guidance of a rope element (15), a transmission mechanism with a centrifugal brake (7), the large gearwheel of which mechanism is mounted securely against torque on a common shaft with the guide roller, and a hand crank (8) for manually actuating the winch function, which acts on the drive shaft (6) of the small gearwheel (5) of the transmission mechanism.