baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021210485-B4 (DE)
Title: Umklappbare KFZ-Sitzanordnung mit verstellbarer Rückhaltevorrichtung zur Sicherung einer Ladung
Inventor: KIPP NICOLAS
IPC: B60N2/36
Filed: 2021-09-21
Granted: 2023-06-15
Abstract: KFZ-Sitzanordnung (100) mit einer Rückenlehne (101a, 101b), wobei die Rückenlehne (101a, 101b) von einer Sitzstellung (A) mit im Wesentlichen vertikal ausgerichteter Rückenlehne (101a, 101b) in eine Lagerstellung (B) mit im Wesentlichen horizontal ausgerichteter Rückenlehne (101a, 101b) umlegbar ist,und mit einer Rückhaltevorrichtung (1, 1a, 1b), die an einer Rückseite (102) der Rückenlehne (101a, 101b) der KFZ-Sitzanordnung (100) ausgebildet ist,wobei die Rückhaltevorrichtung (1, 1a, 1b) geeignet ist zur Sicherung einer Ladung (103) auf der Rückseite (102) der Rückenlehne (101a, 101b) in der Lagerstellung (B),wobei die Rückhaltevorrichtung (1, 1a, 1b) ein bewegliches Anschlagbauteil (2, 2a, 2b) umfasst, das zwischen einem Neutralzustand (N) und einem Funktionszustand (F) umgestellt werden kann,wobei das Anschlagbauteil (2, 2a, 2b) in dem Neutralzustand (N) in die Rückenlehne (101a, 101b) versenkt oder an die Rückenlehne (101a, 101b) angelegt ist,und wobei das Anschlagbauteil (2, 2a, 2b) in dem Funktionszustand (F) von der Rückseite (102) der Rückenlehne (101a, 101b) weg bis in eine Endposition hochbewegt ist, wodurch das Anschlagbauteil (2, 2a, 2b) quer bezüglich einer Längsrichtung (L) der Rückenlehne (101a, 101b) einen Ladungsanschlag (3, 3a, 3b) für die Ladung (103) ausbildet,insbesondere wobei die Endposition des Anschlagbauteils (2, 2a, 2b) durch einen Bauteilanschlag für das Anschlagbauteil (2, 2a, 2b) definiert ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Rückhaltevorrichtung (1, 1a, 1b) eine Verstelleinrichtung (4) umfasst, mit der das Anschlagbauteil (2, 2a, 2b) zwischen wenigstens zwei Positionen bezüglich der Längsrichtung (L) der Rückenlehne (101a, 101b) verstellbar ist, so dass wenigstens zwei Orte bezüglich der Längsrichtung (L) wählbar sind, an denen das Anschlagbauteil (2, 2a, 2b) im Funktionszustand (F) den Ladungsanschlag (3, 3a, 3b) für die Ladung (103) ausbildet.
Patent DE-102022104626-B4 (DE)
Title: Lissajous-abtastsysteme sowie verfahren zur erzeugung rechteckiger 2d-muster mit lissajous-abtastung
Inventor: KIRILLOV BORIS
IPC: G02B26/10
Filed: 2022-02-25
Granted: 2023-07-06
Abstract: Ein Lissajous-Abtastsystem (100A), umfassend:einen Sender (10), der so ausgebildet ist, dass er eine Mehrzahl von Lichtimpulsen zu einer Mehrzahl von Zeitpunkten basierend auf einem Auslösesignal sendet, wobei jeder Lichtimpuls zu einem jeweiligen Zeitpunkt ausgelöst wird;eine erste Oszillatorstruktur (12x), die so ausgebildet ist, dass sie um eine erste Rotationsachse (13x) oszilliert;eine zweite Oszillatorstruktur (12y), die so ausgebildet ist, dass sie um eine zweite Rotationsachse (13y) oszilliert;eine Antriebsschaltung (25x, 25y), die so ausgebildet ist, dass sie ein erstes Antriebssignal erzeugt, um die erste Oszillatorstruktur (12x) um die erste Rotationsachse (13x) mit einer ersten Treiberfrequenz (f1) zu treiben, und ein zweites Antriebssignal erzeugt, um die zweite Oszillatorstruktur (12y) um die zweite Rotationsachse (13y) mit einer zweiten Treiberfrequenz (f2) zu treiben; undeine Steuerung (23), die so ausgebildet ist, dass sie das erste Antriebssignal und das zweite Antriebssignal steuert, um die erste und die zweite Oszillatorstruktur (12x, 12y) zu synchronisieren und ein Lissajous-Abtastmuster gemäß einer vordefinierten Rahmenrate (FR) zu erzeugen,wobei die Steuerung (23) so ausgebildet ist, dass sie die erste Antriebsfrequenz und die zweite Antriebsfrequenz so auswählt, dass die Rahmenrate ein größter gemeinsamer Teiler der ersten Antriebsfrequenz und der zweiten Antriebsfrequenz ist und dass sie die folgende Gleichung erfüllen:f2 - f1 = (2*N+1)*FR, wobei N eine ganze Zahl gleich oder größer als Null ist,wobei die Steuerung (23) ferner so ausgebildet ist, dass sie die Mehrzahl von Zeitpunkten bestimmt und das Auslösesignal auf der Grundlage der bestimmten Mehrzahl von Zeitpunkten erzeugt,wobei die Steuerung (23) ferner so ausgebildet ist, dass sie die Mehrzahl von Zeitpunkten (ti) gemäß der folgenden Gleichung bestimmt:ti=2i+18∗FR∗F1F2, wobei F1=ƒ1FR,F2=ƒ2FR,i=0,1,2…(4F1F2−1).
Patent DE-112004000584-B4 (DE)
Title: Kabelkette
Inventor: KIM KYEONG-MIN
IPC: F16G13/16
Filed: 2004-04-12
Granted: 2008-10-23
Abstract: Eine
Kabelkette 1, bei der einander gegenüberliegende Glieder 2 durch
eine Verbindungsstange 22 miteinander verbunden werden und benachbarte Glieder
2 durch eine Zapfenkopplungsmethode aneinander gekoppelt werden,
wobei das Glied 2 ein an seiner einen Seite ausgebildetes Kupplungsteil
5 mit einer schlitzförmigen Öffnung und
einer ersten Zapfenöffnung
4 sowie einen an seiner anderen Seite ausgebildeten gabelförmigen vorstehenden
Teil 5a mit einer zweiten Zapfenöffnung
4a aufweist und der vorstehende Teil 5a von Glied 2 mit Kraft in die Öffnung von
Kupplungsteil 5 des benachbarten Gliedes 2 eingebracht wird und
ein Zapfen 3 in die einander gegenüberliegenden Zapfenöffnungen
4, 4a der zwei Glieder 2 eingeführt
wird und die benachbarten Glieder 2 so über eine One-Touch-Kupplung aneinander
gekoppelt werden, und wobei der Zapfen 3 aufweist einen Kupplungszapfen
9 mit einem Flansch 7, eine zylindrische Kupplungsöffnung 8 und
eine am Innenumfang von Kupplungsöffnung 8 ausgebildete gerundete
Klemmbacke 8a sowie einen Passzapfen 12, bei dem ein...
Patent DE-112004002498-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsbehälter und Flüssigkeitszuführungssystem
Inventor: MATSUMOTO HARUYUKI
IPC: B41J2/175
Filed: 2004-12-24
Granted: 2012-04-12
Abstract: Tintenbehälter für ein Tintenstrahlaufzeichnungsgerät mit einer Tintenkammer (11, 12), die Tinte enthält, einer Informationsspeichereinrichtung (103B, 103D), die außerhalb der Tintenkammer angeordnet ist und Tintenbehälter-Unterscheidungsinformation speichert, die die Farbe der in der Tintenkammer enthaltenen Tinte indiziert, einem elektrischen Kontakt (102), der außerhalb der Tintenkammer angeordnet ist, einem Leuchtelement (101), das außerhalb der Tintenkammer angeordnet ist, einer Steuereinrichtung (103, 103A), die außerhalb der Tintenkammer angeordnet ist und das Leuchtelement steuert, basierend auf (a) Farbinformation und einem Steuersignal zur Steuerung des Leuchtelementes, die über den elektrischen Kontakt empfangen wurden und (b) der in der Informationsspeichereinrichtung gespeicherten Tintenbehälter-Unterscheidungsinformation.
Patent DE-112006001993-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Bilden von Clustern aus Sondenfahrzeugen in einer Echtzeit-Verkehrsanwendung
Inventor: PARIKH JAYENDRA S
IPC: G06F19/00
Filed: 2006-06-22
Granted: 2010-08-19
Abstract: Verfahren zum Sammeln von Verkehrsdaten, wobei das Verfahren die Schritte umfasst, dass:  (a) ein Cluster (21) aus zumindest zwei Sondenfahrzeugen (22) gebildet wird, wobei jedes Sondenfahrzeug (22) betreibbar ist, um Verkehrsdaten zu sammeln;  (b) eines der Sondenfahrzeuge (22) durch die Sondenfahrzeuge (22) als ein Cluster-Kopf (22CH) festgelegt wird;  (c) für jedes Sondenfahrzeug (22) in dem Cluster (21) Verkehrsdaten gesammelt und die Verkehrsdaten zumindest periodisch an den Cluster-Kopf (22CH) übermittelt werden;  (d) die Verkehrsdaten in dem Cluster-Kopf (22CH) verarbeitet werden; und  (e) die verarbeiteten Verkehrsdaten von dem Cluster-Kopf (22CH) an eine Empfangszentrale (28) übermittelt werden, wobei nur der Cluster-Kopf (22CH) die verarbeiteten Verkehrsdaten an die Empfangszentrale (28) übermittelt und wobei allein die verarbeiteten Verkehrsdaten übermittelt werden.
Patent DE-112008003378-B4 (DE)
Title: Plasma-CVD-Vorrichtung
Inventor: SHIRATO TAKESHI
IPC: C23C16/458
Filed: 2008-12-22
Granted: 2022-12-22
Abstract: Eine Plasma-CVD-Vorrichtung, aufweisend:eine Kammer (13),eine in der Kammer (13) angeordnete erste Elektrode (14),eine zweite Elektrode (32), die in der Kammer (13) angeordnet ist und die so angeordnet ist, dass sie der ersten Elektrode (14) zugewendet ist,eine Energiequelle (34), die elektrisch mit mindestens einer der ersten Elektrode (14) und der zweiten Elektrode (32) verbunden ist zum Zuführen elektrischer Plasma-Energie,ein Rohmaterialgas-Einleitungsmechanismus zum Einleiten eines Rohmaterialgases in die Kammer (13),eine schichtbildende Behandlungsschablone (8) aufweisend: ein Halteelement (39) zum Halten einer Platte (107) durch Festklemmen der Platte (107) mit einer Durchgangsöffnung in einem Zustand, in dem die Durchgangsöffnung und eine Vorder- und eine Rückfläche der Platte (107) freiliegen; und ein Elektrodenelement (49) mit dem daran befestigten Halteelement (39), undeine Plasmawand (37), die in der Kammer (13) angeordnet ist und um die zwischen der ersten und der zweiten Elektrode (14, 32) angeordnete Platte (107) angeordnet ist, wobeidie Plasmawand (37) mit einem schwebenden Potential (60) verbunden ist,das Elektrodenelement (49) als ein Teil der zweiten Elektrode (32) fungiert, wenn eine dünne Schicht auf der Vorder- und der Rückfläche der durch das Haltelement (39) gehaltenen Platte (107) und einer Innenfläche der Durchgangsöffnung durch ein Plasma-CVD-Verfahren gebildet wird durch elektrisches Anschließen des Elektrodenelements (49) an die zweite Elektrode (32) und durch Anordnen der durch das Haltelement (39) gehaltenen Platte (107) zwischen der ersten Elektrode (14) und der zweiten Elektrode (32).
Patent DE-112008003760-B4 (DE)
Title: Geodätische Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung derselben
Inventor: KLUDAS TORSTEN
IPC: G01C15/02
Filed: 2008-03-06
Granted: 2017-07-20
Abstract: Geodätische Vorrichtung (1) zum Durchführen von Messungen unter Verwendung eines Ziels (2), die Vorrichtung umfassend: einen Detektor (3) mit einer Optik zum Messen eines Winkelversatzes eines Ziels (2) relativ zu einer Peilachse (31) der Vorrichtung (1), welche Peilachse (31) mit der optischen Achse der Optik des Detektors (3) übereinstimmt oder durch eine bestimmte Bezugsposition innerhalb eines Messbereichs des Detektors (3) definiert ist; einen Lichtemitter (4) zum Ausgeben eines ersten Lichtkegels (41), der eine erste Wellenlänge aufweist, und eines zweiten Lichtkegels (42), der eine von der ersten Wellenlänge verschiedene zweite Wellenlänge aufweist, an die Außenseite der geodätischen Vorrichtung, wobei der erste Lichtkegel (41) mit dem zweiten Lichtkegel (42) ab einer Entfernung von einem Meter zu der Vorrichtung (1) in einem großen Maß von wenigstens 30% überlappt; und eine Steuerung (5), die sowohl mit dem Detektor (3) und auch mit dem Lichtemitter (4) verbunden ist, wobei die Steuerung (5) zum Steuern des Lichtemitters (4) auf der Basis des detektierten Winkelversatzes des Ziels (2) konfiguriert ist, so dass wenigstens der erste Lichtkegel (41) oder der zweite Lichtkegel (42) ausgegeben wird.
Patent DE-112010001350-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs
Inventor: KANAL OSAMU
IPC: F16H63/48
Filed: 2010-02-09
Granted: 2021-07-22
Abstract: Steuervorrichtung für ein Fahrzeug mit einem Antriebsrad (74), einem Schaltpositions-Auswahlmechanismus (48) zum Auswählen einer aus einer Vielzahl von Schaltpositionen umfassend einer Parkposition durch Antreiben eines Aktuators (42), einem Parksperrmechanismus (200) zum Begrenzen einer Drehung des Antriebsrads (74), wenn die Parkposition durch den Schaltpositions-Auswahlmechanismus (48) ausgewählt ist, einer elektrischen Ausstattung (50, 52, 56, 60), und einer Energiezufuhr (84) zum Zuführen von elektrischer Energie zu der elektrischen Ausstattung (50, 52, 56, 60), mit:einer Energiezufuhr-Abtrenneinheit (60, 66) zum Abtrennen der elektrischen Energiezufuhr von der Energiezufuhr (84) zu der elektrischen Ausstattung (50, 52, 56, 60), wenn ein Abtrennbefehl für die Energiezufuhr (84) empfangen wird, und wenn sich der Parksperrmechanismus (200) in einem wirksamen Betriebszustand befindet;einer Aktuatorsteuereinheit (52) zum Steuern des Aktuators (42), so dass die Parkposition durch den Schaltpositions-Auswahlmechanismus (48) ausgewählt wird, wenn der Abtrennbefehl empfangen wird;einer Verhinderungseinheit (256) zum Verhindern eines Auswählens einer sich von der Parkposition unterscheidenden Schaltposition basierend einem Befehl von einem Fahrer, wenn der Abtrennbefehl empfangen wird;einer Sperrbestimmungseinheit (258) zum Bestimmen, ob sich der Parksperrmechanismus (200) in dem wirksamen Betriebszustand befindet oder nicht, wenn der Abtrennbefehl empfangen wird; undeiner Zulassungseinheit (264) zum Zulassen eines Auswählens der sich von der Parkposition unterscheidenden Schaltposition basierend auf dem Befehl von dem Fahrer, wenn ein Auswählen der sich von der Parkposition unterscheidenden Schalposition durch die Verhinderungseinheit (256) verhindert wird, und wenn bestimmt wird, dass sich der Parksperrmechanismus (200) nicht in dem wirksamen Betriebszustand befindet.
Patent DE-112010003688-B4 (DE)
Title: Mittel-ir-quelle mit verbessertem emissionsvermögen
Inventor: IVERSON JOHN R
IPC: H01K13/00
Filed: 2010-09-17
Granted: 2016-03-31
Abstract: Infrarotquelle, die Folgendes umfasst: ein Infrarotelement, das Infrarotstrahlung bei gewünschten Wellenlängen bei Erhitzung durch ein Anregungsmittel auf einen vorbestimmten Temperaturbereich liefert; einen Isolator, der mit dem Infrarotelement gekoppelt ist, um einen von der generierten Hitze von dem Infrarotelement bereitgestellten kollaborativen Temperaturbereich zu erreichen, wobei der Isolator bei dem kollaborativen Temperaturbereich für ein oder mehrere gewünschte Infrarotemissionsspektralbänder sorgt, die mit der Ausgabeemission des Infrarotelements koaddieren, um Spektralmängel zu eliminieren, die sich daraus ergeben, dass das Infrarotelement den kollaborativen Temperaturbereich erreicht; und wobei eine oder mehrere Wände des Isolators als ein konisches Inneres konfiguriert sind, das auf eine Öffnung konvergiert, die eine optische Blende der Quelle definiert, um Emissionen des koaddierten Isolators und des optischen spektralen Ausgangssignals des Infrarotelements zu verbessern und außerdem ein Blickfeld eines gekoppelten Spektrometerbildgebungselements anzupassen.
Patent DE-112012006506-B4 (DE)
Title: Kurzpuls-Laser
Inventor: AMLER HANS
IPC: H01S3/23
Filed: 2012-10-19
Granted: 2017-10-26
Abstract: Kurzpuls-Laser (1) mit einem Seed-Laseroszillator (2), mit einem steuerbaren Pulspicker (4) zum Auskoppeln eines Laserpulses oder einer Sequenz von Laserpulsen und mit einer dem Pulspicker (4) nachgeschalteten Verstärkereinheit (5, 6) zum Verstärken der ausgekoppelten Laserpulse, wobei die Verstärkereinheit (5, 6) wenigstens eine erste Verstärkerstufe (5) und einen steuerbaren ersten Pumplaser (8) umfasst, und wobei weiter eine Steuereinheit (10) umfasst ist, die eingerichtet ist, den Pulspicker (4) und den ersten Pumplaser (8) zum Erreichen einer vorgegebenen Energie der nachverstärkten Laserpulse zu steuern, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (10) eingerichtet ist, aus der Pulswiederholfrequenz (21) des Seed-Laseroszillators (2) ein Startsignal abzuleiten und dem Startsignal eine erste Verzögerungszeit (D01, D02) aufzuschalten, einem Triggersignal (22) eine zweite Verzögerungszeit (D11, D12) aufzuschalten und zur Auskopplung eines gewünschten Laserpulses vorgegebener Energie oder zur Auskopplung einer Sequenz von gewünschten Laserpulsen jeweils vorgegebener Energie eine Steuerphase (33) des Pulspickers (4) mit dem verzögerten Startsignal und eine Steuerphase (34) des ersten Pumplasers (8) jeweils mit einem verzögerten Triggersignal zu starten.
Patent DE-112013003092-B4 (DE)
Title: Antriebsmodul für einen Fahrzeugsitz, Verstellmechanismus und Sitz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: EL BEKKALI IMAN
IPC: B60N2/02
Filed: 2013-06-14
Granted: 2020-09-24
Abstract: Antriebsmodul (4) für einen Fahrzeugsitz, wobei das Antriebsmodul (4) umfasst:- ein Abtriebsritzel (58), welches vorgesehen ist, um den Versatz eines mobilen Elements (4a,4b,75), welches mit einem Sitzteilrahmen (3) verbunden ist, anzutreiben,- ein Gehäuse (10), welches aufnimmt:- einen piezo-elektrischen Motor (6), welcher einen Rotor (61) aufweist, welcher drehbar um eine Achse (A) ist,- ein Untersetzungsgetriebe (5), welches zwischen dem Rotor (61) und dem Abtriebsritzel (58) angeordnet ist.
Patent DE-112013006904-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: YAMAMOTO KOJI
IPC: F02P3/055
Filed: 2013-04-02
Granted: 2022-01-27
Abstract: Halbleitervorrichtung, aufweisend:ein Schaltelement (Q1);eine Treiberschaltung (11, 100, 105, 110, 115, 120, 125), die basierend auf einem von einer externen Steuervorrichtung (6) bereitgestellten Steuersignal ein Treibersteuersignal zum Treiben des Schaltelements (Q1) ausgibt; undeine Steuerungsschaltung (31, 36, 41, 46, 51, 56, 61, 66, 71, 76, 81, 86, 91, 96), die ein Treiben des Schaltelements (Q1) basierend auf dem von der Treiberschaltung (11, 100, 105, 110, 115, 120, 125) ausgegebenen Treibersteuersignal steuert, wobeidie Treiberschaltung (11, 100, 105, 110, 115, 120, 125) ausgelegt ist,das Treibersteuersignal mit einem Low-Pegel auszugeben, der in einem Fall, in dem das Steuersignal ein Signal zum Treiben des Schaltelements (Q1) ist, einen relativ niedrigen Signalpegel aufweist; unddas Treibersteuersignal mit einem High-Pegel auszugeben, der in einem Fall, in dem das Steuersignal ein Signal zum Beenden des Treibens des Schaltelements (Q1) ist, einen relativ hohen Signalpegel aufweist,die Steuerungsschaltung (31, 36, 41, 46, 51, 56, 61, 66, 71, 76, 81, 86, 91, 96) einen elektrischen Ladungsspeicherkondensator (C1) zum Speichern elektrischer Ladung aufweist und ausgelegt ist,in einem Fall, in dem das von der Treiberschaltung (11, 100, 105, 110, 115, 120, 125) ausgegebene Treibersteuersignal auf dem High-Pegel liegt, das Treiben des Schaltelements (Q1) zu beenden und den Ladungsspeicherkondensator (C1) zu laden, undin einem Fall, in dem das von der Treiberschaltung (11, 100, 105, 110, 115, 120, 125) ausgegebene Treibersteuersignal auf dem Low-Pegel liegt, das Schaltelement (Q1) unter Verwendung in dem elektrischen Ladungsspeicherkondensator (C1) gespeicherter elektrischer Ladung zu treiben.
Patent DE-112014003593-B4 (DE)
Title: Anordnung mit mindestens einem optoelektronischen Halbleiterchip
Inventor: HERRMANN SIEGFRIED
IPC: H01L33/48
Filed: 2014-10-24
Granted: 2021-11-04
Abstract: Anordnung (2) mit- mindestens einem Halbleiterchip (1), und- mindestens einer Montageplattform (3) mit elektrischen Anschlussflächen (31) und mit elektrischen Leiterbahnen (34) an einer Plattformanschlussseite (30) der Montageplattform (3), wobei- der Halbleiterchip (1) einen Träger (11) mit einer Trägerhauptseite (12) und eine Halbleiterschichtenfolge (13) mit mindestens einer aktiven Schicht (14) zur Erzeugung von sichtbarem Licht und mit einer Dicke (H) von höchstens 12 µm aufweist,- elektrische Kontakte (15) des Halbleiterchips (1) zum Bestromen der Halbleiterschichtenfolge (13) auf der Trägerhauptseite (12) angebracht sind und sich, in Draufsicht gesehen, neben der Halbleiterschichtenfolge (13) befinden, sodass der Träger (11) die Halbleiterschichtenfolge (13) seitlich überragt,- eine Strahlungshauptseite (18) der Halbleiterschichtenfolge (13) der Trägerhauptseite abgewandt ist,- der Träger (11) des Halbleiterchips (1) ein Siliziumträger ist und eine Gesamtdicke des Halbleiterchips (1) höchstens 75 µm beträgt,- die Halbleiterschichtenfolge (13) frei von einem Aufwachssubstrat ist,- die Montageplattform (3) mindestens ein Fenster (32) aufweist, in dem die Halbleiterschichtenfolge (13) des mindestens einen Halbleiterchips (1) angebracht ist, sodass das Fenster (32) die Montageplattform (3) vollständig durchdringt,- der Träger (11) das Fenster (32) seitlich überragt, in Draufsicht auf die Strahlungshauptseite (18) gesehen,- die elektrischen Anschlussflächen (31) an der Plattformanschlussseite (30) elektrisch und mechanisch mit den elektrischen Kontakten (15) an der Trägerhauptseite (12) verbunden sind, und- eine Dicke der Montageplattform (3) größer ist als eine Dicke der Halbleiterschichtenfolge (13),- die Anordnung (2) ferner einen Zusatzträger (8) umfasst, der aus einem Kunststoffmaterial hergestellt ist und der unmittelbar und spaltfrei an dem Träger (11) angebracht ist,- der Zusatzträger (8) den Halbleiterchip (1) nur im Bereich des Trägers (11) ringsum formschlüssig umgibt, sodass das Fenster (32) frei von einem Material des Zusatzträgers (8) ist,- die Montageplattform (3) die Halbleiterschichtenfolge (13) in Richtung weg von dem Träger (11) überragt, und- die Anordnung eine zusätzliche optische Funktionseinheit (4) umfasst und/oder die Montageplattform (3) als optische Funktionseinheit (4) ausgebildet ist.
Patent DE-112014003940-B4 (DE)
Title: Elektrische Parkbremsenantriebsvorrichtung und elektrische Parkbremsvorrichtung
Inventor: TAKEO YUICHI
IPC: F16D125/50
Filed: 2014-08-26
Granted: 2022-01-13
Abstract: Elektrische Parkbremsantriebsvorrichtung (3) zum Antreiben eines Parkbremsstellglieds (1), bei dem eine Rotationsbewegung eines Rotationselements (14) in eine Linearbewegung umgewandelt wird, wobei die Linearbewegung auf ein Bewegungselement (20) übertragen wird und ein von dem Bewegungselement (20) angetriebener Bremsbelag (22a, 22b) eine sich zusammen mit einem Rad (W) drehende Scheibe (9) drückt, um eine Bremskraft an dem Rad (W) zu erzeugen, wobei die Vorrichtung aufweist:einen Getriebekörper (31), der durch Fügen eines ersten Teils (32) und eines zweiten Teils (33) ausgebildet ist;einen Elektromotor (34), wobei die Vorrichtung gekennzeichnet ist durch einein Montageelement (35), das an einer Innenumfangsfläche (32b) des ersten Teils (32) befestigt ist;der Elektromotor (34) in dem Getriebekörper (31) in einer vorbestimmten Richtung durch Ineingriffgelangen oder Integration mit dem Montageelement (25) positioniert ist;ein Drückelement (36), das zwischen einer Innenumfangsfläche (32b) des ersten Teils (32) und dem Elektromotor (34) angeordnet ist, und den Elektromotor (34) in Richtung des Montageelements (25) drängt; undeinen Geschwindigkeitsverringerungsmechanismus (R), der in dem Getriebekörper (31) aufgenommen ist und eine von dem Elektromotor (34) erzeugte Antriebskraft auf das Rotationselement (14) überträgt.
Patent DE-112015003547-B4 (DE)
Title: Kollisionszeitschätzungsberechnungsvorrichtung (ttc-schätzungsberechnungsvorrichtung) und ttc-schätzungsberechnungsverfahren
Inventor: ITO YOSUKE
IPC: B60R21/0134
Filed: 2015-08-03
Granted: 2021-06-17
Abstract: Kollisionszeit(TTC)-Schätzungsberechnungsvorrichtung (1), die aufweist:eine Abstandserlangungseinheit (3), die einen Abstand X zwischen einem eigenen Fahrzeug (101) und einem Objekt erlangt;eine Relativgeschwindigkeitserlangungseinheit (3), die eine Relativgeschwindigkeit V des Objektes in Bezug auf das eigene Fahrzeug (101) erlangt; undeine TTC-Schätzungsberechnungseinheit (5), die eine geschätzte TTC t berechnet, wobei die geschätzte TTC t eine geschätzte Zeitdauer ist, bis das eigene Fahrzeug (101) mit dem Objekt kollidiert,gekennzeichnet durcheine Relativbeschleunigungserlangungseinheit (3), die eine Relativbeschleunigung β des Objektes in Bezug auf das eigene Fahrzeug (101) erlangt;wobei die TTC-Schätzungsberechnungseinheit (5) die geschätzte TTC t auf der Grundlage des Abstands X und der Relativgeschwindigkeit V berechnet, wenn das eigene Fahrzeug (101) beschleunigt, und die geschätzte TTC t auf der Grundlage des Abstands X, der Relativgeschwindigkeit V und der Relativbeschleunigung β berechnet, wenn das eigene Fahrzeug (101) verzögert.