baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012221504-A1 (DE)
Title: Mehrniveau-Anweisung-Zwischenspeicher-Zuvor-Holen
Inventor: WANG NICHOLAS
IPC: G06F9/38
Filed: 2012-11-23
Abstract: Eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung führt einen verbesserten Weg aus, um Anweisungen in einem Mehrniveau-Zwischenspeicher zuvor zu holen. Eine Hol-Einheit initiiert eine Zuvor-Holen-Operation, um eine eines Satzes von mehreren Zwischenspeicher-Zeilen zu transferieren, basierend auf einer Funktion eines Pseudo-Zufallszahl-Generators und dem Sektor, welcher der momentanen Anweisung-L1-Zwischenspeicher-Zeile entspricht. Die Hol-Einheit wählt ein Zuvor-Holen-Target aus dem Satz von mehreren Zwischenspeicher-Zeilen gemäß einer gewissen Wahrscheinlichkeits-Funktion aus. Wenn der momentane Anweisung-L1-Zwischenspeicher 370 innerhalb des ersten Sektors der entsprechenden L1.5-Zwischenspeicher-Zeile lokalisiert ist, dann ist das ausgewählte Zuvor-Holen-Ziel bei einem Sektor innerhalb der nächsten L1.5-Zwischenspeicher-Zeile lokalisiert. Das Ergebnis ist, dass die Anweisung-L1-Zwischenspeicher-Trefferrate verbessert ist und dass die Anweisung-Holen-Latenz vermindert ist, selbst wo der Prozessor Anweisungen in dem Anweisung-L1-Zwischenspeicher bei einer schnellen Rate verbraucht.
Patent DE-102012224020-A1 (DE)
Title: Lager
Inventor: HARTLING OTMAR
IPC: F16C33/74
Filed: 2012-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lager (91), insbesondere ein Radial-Wälzlager, umfassend einen Lagerring (1, 31, 61) mit einer durch mindestens einen Hinterstich (5, 35, 65) gebildeten Mantelfläche (3, 33, 63), sowie mindestens ein Dichtelement (93) mit einem elastomeren Abschnitt (103) und einer elastischen Haltelippe (99), wobei der elastomere Abschnitt (103) des Dichtelements (93) zumindest abschnittsweise in dem Hinterstich (5, 35, 65) aufgenommen ist, wobei die Mantelfläche (3, 33, 63) des Hinterstichs (5, 35, 65) eine Kontur (7, 37, 67) mit einem Anlageabschnitt (9, 39, 69) zur Axialsicherung der elastischen Haltelippe (99), sowie eine axiale Anlagefläche (11, 41, 71) aufweist, an der eine axiale Anlagefläche (101) des elastomeren Abschnitts (103) des Dichtelements (93) flächig anliegt.
Patent DE-102013006309-A1 (DE)
Title: Verpackungssystem umfassend eine Kartonstruktur
Inventor: BAUERNFEIND ROMAN
IPC: B65B47/02
Filed: 2013-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verpackungssystem aus einer Verpackungsmulde und einem Verpackungselement zum Verschließen der Mulde, bei dem die Verpackungsmulde eine äußere, gefaltete oder geformte Kartonstruktur, vorzugsweise aus Wellpappe, mit einer Einlage aus einer ein- oder mehrschichtigen Kunststofffolie aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Innenwand der Kartonstruktur jeweils in einem oberen Teilbereich, vorzugsweise bis zur jeweiligen Oberkante, mit der Einlage stoffschlüssig verbunden ist, die Einlage mit den jeweils verbleibenden Bereichen der Innenwände bis zum Boden im Wesentlichen eine formgleiche, aber lose Anlagefläche bildet und die Kartonstruktur zumindest im Bodenbereich wenigstens eine, vorzugsweise mehrere, in regelmäßigen Abschnitten angeordnete Entgasungsöffnungen aufweist.
Patent DE-102013009189-A1 (DE)
Title: Sperrflüssigkeit
Inventor: HUNSKJAER RIKKE
IPC: A47K11/12
Filed: 2013-06-03
Abstract: Sperrflüssigkeit für wasserlose, sanitäre Anlagen auf Basis eines Öls enthalten Paraffinöl mit einem Anteil an ungesättigten und/oder aromatischen Kohlenwasserstoffen von weniger als 1 Gewichtsprozent.
Patent DE-102013009466-A1 (DE)
Title: Method for adjustment of dampening medium amount in printing machine for offset printing of image, involves computing medium amount based on measurement value and relationship of processor, and adjusting medium amount in dampening device
Inventor: HAUCK AXEL
IPC: B41F7/20
Filed: 2013-06-06
Abstract: The method involves forming a measuring region on a printing plate in a printing machine by a control element, where the measuring region exhibits an existing relationship between color amount and dampening medium amount (F-m) to a processor. The measuring region is measured by a measuring device i.e. colorimeter. The dampening medium amount necessary for printing is computed based on determined measurement value and the existing relationship of the processor. The dampening medium amount is adjusted in a dampening device of the printing machine.
Patent DE-102013010824-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen und/oder Nachweisen von Ultraschallwellen in Form von longitudinal polarisierten Volumenwellen
Inventor: NIESE FRANK
IPC: G01N29/34
Filed: 2013-06-28
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung zum Erzeugen und/oder Nachweisen von Ultraschallwellen in Form von longitudinal polarisierten Volumenwellen innerhalb eines ferromagnetisches Material aufweisenden Prüfobjektes, das über wenigstens eine Prüfobjektoberfläche verfügt, mit einem elektromagnetischen Ultraschallwandler, kurz EMUS-Wandler, der über eine Magnetisierungseinheit zum Erzeugen von senkrecht zur Prüfobjektoberfläche orientierten, in das Prüfobjekt eindringenden Magnetfeldlinien eines stationären oder quasistationären Magnetfeldes (Bo) sowie über wenigstens eine HF-Spulenanordnung verfügt, die derart ausgebildet und angeordnet ist, dass durch Versorgen der HF-Spulenanordnung mit Wechselstrom ein magnetisches Wechselfeld (BHF) erzeugbar oder durch Abgreifen eines HF-Spannungssignals von der HF-Spulenanordnung ein magnetisches Wechselfeld (BHF) nachweisbar ist, dessen Magnetfeldlinien zumindest bereichsweise parallel zu den senkrecht zur Prüfobjektoberfläche orientieren Feldlinien des stationären oder quasistationären Magnetfeldes (Bo) orientiert sind und mit diesen in räumliche Überlagerung innerhalb des Prüfobjektes treten. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die HF-Spulenanordnung wenigstens eine um einen länglichen, ferromagnetischen Spulenkern gewickelte Spulenwicklung aufweist, und dass der längliche, ferromagnetische Spulenkern über eine Sättigungsmagnetisierung von größer oder gleich 1 Tesla verfügt.
Patent DE-102013011854-A1 (DE)
Title: Unterflur-Tröpfchen-Bewässerung mit Beck-Wurzel-Stop
Inventor: BECK SIEGFRIED
IPC: A01G25/02
Filed: 2013-07-16
Abstract: Die weltweit verbreiteten und gut funktionierenden Tröpfchen-Bewässerungssysteme werden unterflurig verlegt und die Emitter und Tropfer mit einem „Beck-Wurzel-Stop” geschützt, wobei ein erfinderisch modellierter und hohler Plastikball das Einwachsen von Wurzeln und das Blockieren der Tropfer und Emitter verhindert. Der Beck-Wurzel-Stop passt auf alle Tröpfchen-Bewässerungssysteme und Typen von Emitter und Tropfern. Er funktioniert mechanisch ohne jegliche Chemie, Filter und dergleichen und ist somit für den biologischen Anbau geeignet. Der Beck-Wurzel-Stop beeinflusst die Funktion der Tröpfchenbewässerung nicht, auch nicht bei einer Flüssigdüngung, wobei unterflurig kein Bewässerungswasser verdunstet und die Mineralien im Wasser auch nicht die Tropfer oder Emitter blockieren. Bei sachgerechter Behandlung ist der Beck-Wurzel-Stop unverwüstlich und kann mehrfach verwendet werden und hat zumindest die gleiche Lebensdauer wie die bewährten Tröpfchen-Bewässerungssysteme. Der Wasserverbrauch von der überflurigen zur unterflurigen Bewässerung halbiert sich nahezu und sichert somit eine hohe Wirtschaftlichkeit und einen nachhaltigen Ressourcenschutz.
Patent DE-102013017590-A1 (DE)
Title: Method for recovering methane-poor fluids in liquid air separation system to manufacture air product, involves vaporizing oxygen, krypton and xenon containing sump liquid in low pressure column by using multi-storey bath vaporizer
Inventor: KIRCHNER LARS
IPC: F25J3/04
Filed: 2013-10-22
Abstract: The method involves obtaining oxygen-enriched sump liquid from feed air in a high pressure column (11) of a distillation column system (10) of a liquid air separation system. The obtained liquid is partially fed into a low pressure column (12) of the column system. Oxygen, krypton and xenon containing sump liquid is obtained in the low pressure column and partially fed into a krypton enrichment column (13). The sump liquid in the low pressure column is vaporized by using a multi-storey bath vaporizer (14). Return liquid is taken from the low pressure column directly above the vaporizer. An independent claim is also included for a liquid air separation system.
Patent DE-102013021060-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abtrennung von Monomeren aus isocyanathaltigen Prepolymeren
Inventor: FRANK BRIAN
IPC: C08G18/82
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abtrennung von Monomeren aus isocyanathaltigen Prepolymeren durch Bereitstellen des Prepolymers in einem Lösungsmittel und Dialysieren des gelösten Prepolymers gegen eine permeable Membran mit einer Porengröße im Bereich von 5 bis 400 nm.
Patent DE-102013021153-A1 (DE)
Title: Befestigungselement
Inventor: ALEKER HUBERT
IPC: F16B13/00
Filed: 2013-12-13
Abstract: Ein Befestigungselement zu Befestigung eines Gegenstandes an einem Baustoffkörper weist ein in einem Bohrloch (4) in dem Baustoffkörper zu verankerndes langgestrecktes Verankerungselement (3) auf, das eine entlang seiner Längsmittelachse verlaufende Bohrung (7) aufweist, in die ein Verbindungselement (1) einsteckbar ist, das zur Befestigung des Gegenstandes an dem Baustoffkörper dient. Die Bohrung des Verankerungselementes weist über einen Teil ihrer Länge einen Querschnitt mit sich bezogen auf die Längsmittelachse in Umfangsrichtung kontinuierlich von einem minimalen Radius auf einen maximalen Radius vergrößernden Radius auf. Das Verbindungselement weist über einen Teil seiner Länge einen zu der Bohrung komplementären Querschnitt auf, wobei die minimalen und maximalen Radien des Verankerungselementes bzw. des Verbindungselementes im Wesentlichen gleich sind. Ein Einstecken des Verbindungselementes in das Verankerungselement in eine einstellbare Tiefe und ein Verdrehen des Verbindungselementes gegenüber dem Verankerungselement ermöglicht ein Verspannen des Verbindungselementes gegen den Innendurchmesser der Bohrung des Verankerungselementes.
Patent DE-102013107094-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Momentes einer Wankstabilisierung
Inventor: KOCH THORSTEN
IPC: B60G21/10
Filed: 2013-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Momentes einer Wankstabilisierung, die auf eine Radaufhängung eines Fahrwerkes für ein Fahrzeug einwirkt, um eine Korrektur einer Wankneigung einer Fahrzeugkarosserie zu erreichen, wobei wenigstens von zwei Rädern des Fahrzeuges ein Federweg erfasst wird. Abhängig von einem Unterschied der Federwege der zwei Räder wird das Moment ermittelt und die Radaufhängung wird mit dem ermittelten Moment beaufschlagt wird. Vorzugsweise wird ein Istmoment, das auf die Radaufhängung einwirkt aufgrund der Federwegunterschiede ermittelt. Das Istmoment wird verwendet, um ein Sollmoment für eine Wankstabilisierung zu berechnen.
Patent DE-102013109613-A1 (DE)
Title: Schraubenfederanschluss
Inventor: DIETZEL RENEE
IPC: F16F1/12
Filed: 2013-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schraubenfederanschluss für den kraftübertragenden Anschluss einer Schraubenzugfeder (3) eines Kraftfahrzeugs. Es wird vorgeschlagen, dass ein Basisteil (4) für das Ausleiten der Federkraft der Schraubenzugfeder (3) und ein hülsenartiges Adapterteil (5) zur Montage zwischen dem Basisteil (4) und einer Schraubenfederinnenseite (6) vorgesehen sind.
Patent DE-102013109724-A1 (DE)
Title: Scheibenanordnung und Verschlusselement hiermit
Inventor: BLANCKE STEFAN
IPC: F16B5/00
Filed: 2013-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheibenanordnung, die bspw. wie eine Unterlegscheibe verwendet werden kann, sowie ein Verschlusselement hiermit. Die Scheibenanordnung weist ein äußeres Scheibenelement (1), das eine erste Öffnung mit einem in dieser ausgebildeten ersten Aufnahmebereich (4) aufweist, und wenigstens ein Federelement (3) auf, das in seinem unbelasteten Zustand in die erste Öffnung ragend in den ersten Aufnahmebereich (4) eingreift und elastisch derart verformbar ist, dass das Federelement (3) nicht wesentlich in die erste Öffnung ragt.
Patent DE-102013110803-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Weiterverarbeitung von Dünnglas und verfahrensgemäß hergestelltes Dünnglas
Inventor: ORTNER ANDREAS
IPC: C03B35/00
Filed: 2013-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Weiterverarbeitung eines Dünnglases (1), bei welchem das Dünnglas (2) durch die Weiterverarbeitung unter eine Zugspannung σapp gesetzt wird, welche kleiner ist alsund σ e Mittelwerte der Zugspannung beim Bruch von Proben (10) des Dünnglases (1) unter Biegebeanspruchung sind, wobei Lref die Kantenlänge und Aref die Fläche der Proben (10) bezeichnen, wobei σ a der Mittelwert der Zugspannung beim Bruch in der Fläche der Probe (10) und σ e der Mittelwert der Zugspannung bei einem von der Kante der Probe (10) ausgehenden Bruch sind, und wobei ∆e und ∆a die Standardabweichungen der Mittelwerte σ e , beziehungsweise σ a bezeichnen, und wobei Aapp die Fläche des Dünnglases (1) und Lapp die addierte Kantenlänge gegenüberliegender Kanten (22, 23) des Dünnglases (1) und Φ eine vorgegebene maximale Bruchquote innerhalb eines Zeitraums von mindestens einem halben Jahr sind.
Patent DE-102013113040-A1 (DE)
Title: Method for operating an internal combustion engine e.g. gasoline engine of vehicle, involves developing fuel air mixture in cylinder, firing developed fuel air mixture by spark plug, and moving piston in cylinder to bottom dead center
Inventor: SAUER RÜDIGER
IPC: F02B25/26
Filed: 2013-11-26
Abstract: The method involves opening an exhaust valve (5) at a range between 30-60[deg] , before reaching the bottom dead center. An inlet valve (4) is closed at a range between 40-60[deg] , after reaching the bottom dead center. The fuel is injected into the cylinder (1). The fuel air mixture is developed in the cylinder. The developed fuel air mixture is fired by a spark plug and the clock rate is extended. The piston in the cylinder is moved to the bottom dead center. The exhaust valve is closed and the inlet valve is opened. An independent claim is included for device for operating an internal combustion engine.
Patent DE-102013113238-A1 (DE)
Title: Leuchtenvorrichtung für eine Fahrzeug-Hebebühne
Inventor: HONECK RALF
IPC: F21V21/26
Filed: 2013-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchtenvorrichtung (10) für eine Fahrzeug-Hebebühne (12) oder einen Werkzeugwagen (200) umfassend zumindest ein Leuchtmittel (16) und einen im wesentlichen horizontal ausragbaren Leuchtmittelträger (18). Der Leuchtmittelträger (18) ist ein freitragender Gelenkarm (20, 210), dessen Befestigungsende (22) mittels einer Trägergelenkeinrichtung (24, 206) an einem Stützträger (14) der Hebebühne (12) oder einer Leuchtenbefestigungsstange (202) des Werkzeugwagens (200) angelenkt ist. Die Leuchtenvorrichtung durch eine Schwenkgelenk (26) am freien Ende (52) des Gelenkarms (20, 210) befestigt ist. In einem Nebenaspekt schlägt die Erfindung einen Nachrüstsatz zur Nachrüstung einer Fahrzeug-Hebebühne (12) mit einer vorgenannten Leuchtenvorrichtung (10) vor. Der Nachrüstsatz umfasst einen Leuchtmittelträger (18), eine Trägergelenkeinrichtung (24) und ein Leuchtmittel (16). In einem weiteren Nebenaspekt wird eine Fahrzeug-Hebebühne (12) vorgeschlagen, die eine vorgenannte Leuchtenvorrichtung (10) umfasst.
Patent DE-102013114779-A1 (DE)
Title: Zahnprothetische Anordnung
Inventor: BREHM PETER
IPC: A61C8/00
Filed: 2013-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zahnprothetische Anordnung von wenigstens einem Kieferimplantat mit einem Aufbau, die in einem Verbindungsabschnitt über ein dem Kieferimplantat zugeordnetes Unterteil und ein dem Aufbau zugeordnetes Oberteil miteinander verbunden sind. Das Unterteil greift in dem Verbindungsabschnitt entlang einer Mittelachse in das Oberteil ein. Das Unterteil ist an mehreren Anlageflächen gegen das Oberteil abgestützt. Das Unterteil und das Oberteil sind miteinander über ein eine Haltekraft gegen axiales Abziehen des Oberteils vom Unterteil bewirkendes Befestigungsmittel lösbar verbunden, wobei unterschiedliche Befestigungsmittel auswählbar sind, indem am Unterteil eine erste radial nach innen gerichtete Struktur und am Oberteil eine zweite radial nach außen gerichtete Struktur zur Aufnahme eines Halteelements vorgesehen sind und durch wenigstens ein weiteres das Oberteil durchdringendes und mit dem Unterteil in Verbindung stehendes Element fixierbar ist.
Patent DE-102013200244-A1 (DE)
Title: Piezoelektrisches Bauteil und Verfahren zur Herstellung eines piezoelektrischen Bauteils
Inventor: MELCHER REINHOLD
IPC: H01L41/047
Filed: 2013-01-10
Abstract: Ein piezoelektrisches Bauteil (1), das insbesondere als piezoelektrischer Sensor oder piezoelektrischer Aktor dient, umfasst einen Grundkörper (6), der eine erste keramische Schicht (7), eine zweite keramische Schicht (8) und eine innen liegende Elektrodenschicht (9) aufweist. Dabei ist die innen liegende Elektrodenschicht (9) zumindest teilweise zwischen der ersten keramischen Schicht (7) und der zweiten keramischen Schicht (8) vorgesehen. Der Grundkörper (6) weist eine Bohrung (10) auf, die zumindest teilweise im Bereich der innen liegenden Elektrodenschichten (9) vorgesehen ist. Ferner ist in die Bohrung (10) des Grundkörpers (6) zumindest teilweise ein elektrisches Kontaktelement (13) eingefügt, das in der Bohrung (10) zumindest mittelbar mit der innen liegenden Elektrodenschicht (9) elektrisch verbunden ist. Ferner ist ein Verfahren zur Herstellung solch eines piezoelektrischen Bauteils (1) angegeben.
Patent DE-102013201629-A1 (DE)
Title: Generative and layer-wise production of component by e.g. laser, comprises layer-by-layer melting of metal powder located in space of component by laser, where energy required for melting is regulated depending on position of component
Inventor: HESS THOMAS
IPC: B22F3/105
Filed: 2013-01-31
Abstract: The method comprises layer-by-layer melting of metal powder located in an installation space (2) of a component (8) by an energy source, where the energy required for melting is detected by a detection device and is regulated depending on the position of the component. The method further comprises carrying out controlled melting of the powder by the source at the positions of the component, in which too little energy is introduced. The parameters of the source depend on the position of the component, where the newly deposited material forms a bond with the already converted material. An independent claim is included for an apparatus for generative and layer-wise production of a component.
Patent DE-102013205986-A1 (DE)
Title: Mikroorganismenstamm und Verfahren zur fermentativen Herstellung von C4-Verbindungen aus C5-Zuckern
Inventor: PFALLER RUPERT
IPC: C12N1/21
Filed: 2013-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Produktionsstamm zur fermentativen Herstellung von C4-Produkten der in der Lage ist als C-Quelle bei der Fermentation aus Lignozellulose-haltiger Biomasse und der daraus isolierbaren Hemicellulose gewonnene Zucker zu verwerten, herstellbar aus einem Ausgangsstamm, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgangsstamm ein natürlicherweise zur 2,3-Butandiolproduktion befähigter Wildtypstamm ist und der Produktionsstamm gleichzeitig eine im Vergleich zum Ausgangsstamm verstärkte Expression eines Gens kodierend für eine Transketolase (EC 2.2.1.1) und eines Gens kodierend für eine Transaldolase (EC 2.2.1.2) aufweist.
Patent DE-102013212808-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung zum anwenden einer arbitrierung auf eine mehrzahl von empfangenen steueranfragen
Inventor: TANAKA HIDEAKI
IPC: B60W30/045
Filed: 2013-07-01
Abstract: Eine Steuervorrichtung für ein Fahrzeug kann mehrere Steueranfragen empfangen, die jeweils eine angefragte Position und einen angefragten Schwimmwinkel für das Fahrzeug beschreiben, wobei die Steueranfragen von jeweiligen Steueranfragevorrichtungen, wie beispielsweise Fahrunterstützungsvorrichtungen, stammen. Die Steuervorrichtung führt eine Arbitrierung aus, um eine der Steueranfragen zu wählen, die dann in eine entsprechende Gierratensteueranfrage gewandelt wird. Die gewandelte Gierratensteueranfrage wird an eine Gierratensteuervorrichtung gegeben, welche die Fahrzeugbewegung entsprechend steuert.
Patent DE-102013213033-A1 (DE)
Title: Bedienelement, Bedieneinrichtung mit einem solchen Bedienelement und Elektrogerät
Inventor: KELLER HARTMUT
IPC: H03K17/96
Filed: 2013-07-03
Abstract: Ein Bedienelement mit Bedienelementkörper und vom Bedienelementkörper umgebenen Lichtleitkörper mit Lichteinlass unten und Lichtauslass oben weist an der Oberseite ein Sensorelement eines kapazitiven Berührungsschalters auf. Auf der Außenseite des Bedienelementkörpers ist eine elektrisch leitfähige Beschichtung vorgesehen, die oben an das Sensorelement überlappt zur elektrischen Kontaktierung und unten bis an die Unterseite des Bedienelementkörpers reicht zur elektrischen Kontaktierung nach unten durch Aufdrücken auf ein Kontaktfeld auf einer Leiterplatte.
Patent DE-102013215244-A1 (DE)
Title: Fanglager zum Auffangen einer Rotorwelle einer Maschine sowie Maschine
Inventor: MELLER FRANK
IPC: F16J15/447
Filed: 2013-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fanglager (10) zum Auffangen einer Rotorwelle (2) einer Maschine (1), insbesondere einer Turbine, wobei das Fanglager (10) einen Außenring (11) und einen gegenüber dem Außenring (11) rotierbar angeordneten Innenring (12) aufweist, wobei zwischen dem Außenring (11) und dem Innenring (12) Wälzkörper (13), insbesondere Kugeln, angeordnet sind, wobei an der dem Außenring (11) abgewandten Seite (14) des Innenrings (12) wenigstens ein Dichtungselement (15) vorgesehen ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Maschine (1), insbesondere Turbine, aufweisend eine Rotorwelle (2), wenigstens zwei Magnetlager (20) zum rotierbaren Lagern der Rotorwelle (2), und zumindest zwei Fanglager (10) zum Auffangen der Rotorwelle (2) bei Ausfall der Funktion der Magnetlager (20), wobei wenigstens eins der Fanglager (10) zur Ausbildung einer berührungslosen Abdichtung zwischen dem Fanglager (10) und der Rotorwelle (2) derartig ausgebildet ist.
Patent DE-102013219409-A1 (DE)
Title: Verriegelungseinheit für einen fahrzeugsitz und fahrzeugsitz
Inventor: VEDDER ANDREAS
IPC: B60N2/36
Filed: 2013-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinheit (10) für einen Fahrzeugsitz (1), umfassend ein Gehäuse mit mindestens einer Seitenplatte (16) und/oder einer Abdeckplatte (18), sowie mindestens einen Lagerbolzen (51, 52) mit einer Lagerachse (56), welcher in axialer Richtung von einer Durchgangsöffnung (55) mit einer Durchgangsachse (53) durchdrungen ist. Dabei verläuft die Durchgangsachse (53) der Durchgangsöffnung (55) versetzt zur der Lagerachse (56) des Lagerbolzens (51, 52).
Patent DE-102013221606-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Maschine
Inventor: OLIVARES MARCO ANTONIO
IPC: A01B73/00
Filed: 2013-10-24
Abstract: Es wird eine landwirtschaftliche Maschine (10) beschrieben. Die landwirtschaftliche Maschine (10) umfasst einen ersten Rahmenteil (12) und einen gegenüber dem ersten Rahmenteil (12) um eine vertikale Achse (16) verschwenkbar angeordneten zweiten Rahmenteil (14). Ferner ist wenigstens eine erste Versorgungsleitung (20), die sich entlang des ersten Rahmenteils (12) erstreckt, und wenigstens eine zweite Versorgungsleitung (22), die sich entlang des zweiten Rahmenteils (14) erstreckt vorgesehen, wobei eine Verbindungseinrichtung (26) angeordnet ist, mittels welcher die wenigstens erste und wenigstens zweite Versorgungsleitung (20, 22) miteinander verbunden sind. Um ein Verwinden der Versorgungsleitungen (20, 22) beim Verschwenken der Rahmenteile 20, 22) zueinander zu vermeiden, wird vorgeschlagen, dass die Verbindungseinrichtung (26) eine Halterung (30) umfasst, an der wenigstes eine starre Schlauchverbindung (34) zur Verbindung der ersten und zweiten Versorgungsleitung (20, 22) angeordnet ist, wobei die Schlauchverbindung (34) zwei axial zueinander ausgerichtete Verbindungsenden (36, 38) umfasst zwischen denen eine Lagerscheibe (44) eingespannt ist, wobei die Lagerscheibe (44) in ihrer Umfangsrichtung verdrehbar an der Halterung (30) gelagert ist.