baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016008445-U1 (DE)
Title: Exzenterschneckenpumpe
IPC: F04C2/107
Filed: 2016-09-22
Abstract: Exzenterschneckenpumpe mit zumindest – einem Stator (1), – einem in dem Stator (1) rotierenden Rotor (2), – einem Antrieb (3) für den Rotor (2), – einem an den Stator (1) angeschlossenen Sauggehäuse (4), – einer an den Antrieb (3) angeschlossenen Verbindungswelle (9), wobei die Verbindungswelle (9) mit einer Wellenabdichtung (13) abgedichtet ist, wobei zwischen Sauggehäuse (4) und Antrieb (3) ein Verbindungsgehäuse (14) angeordnet ist, an welches die Wellenabdichtung (13) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsgehäuse (14) als geschlossenes Gehäuse flüssigkeitsdicht ausgebildet ist.
Patent DE-202016008798-U1 (DE)
Title: Selektiv plattierte Materialrollen
IPC: H05K7/02
Filed: 2016-09-20
Abstract: Eine Materialrolle aufweisend:
 ein Substrat;
 eine isolierende Tinte auf dem Substrat; und
 eine katalytische Beschichtung auf dem Substrat wo die isolierende Tinte nicht vorhanden ist.
Patent DE-202016008971-U1 (DE)
Title: Anordnungen von individuell orientierten Mikrospiegeln zur Verwendung bei der Abbildung von Sicherheitsvorrichtungen für Währungs- und Markenauthentifizierung
IPC: G09F3/00
Filed: 2016-11-14
Abstract: Visuelle Anzeigebaugruppe, die als Sicherheitselement (100) auf Papier- und Münzwährung, Produktetiketten und anderen Objekten nützlich ist, umfassend:
 ein Substrat (110, 210); und
 auf einer Oberfläche des Substrats (112, 212), eine Anordnung von Mikrospiegeln (120, 224, 324), die betriebsmäßig Umgebungslicht (130) empfangen und als Reaktion ein Bild (242) in einer Ebene (240), die einen Abstand von der Oberfläche des Substrats aufweist, anzeigen, wobei das Bild mehrere Pixel (243) umfasst und wobei die Anordnung von Mikrospiegeln für jedes der Pixel einen anderen Satz von pixelbereitstellenden Mikrospiegeln enthält, wobei jeder der Mikrospiegel (224, 324) in demselben Satz von pixelbereitstellenden Mikrospiegeln (224, 324) eine reflektierende Oberfläche (124, 222) aufweist, die so orientiert ist, dass sie das Umgebungslicht in Richtung eines Punktes in der Ebene (240) reflektiert, der einem der Pixel entspricht, wobei die Mikrospiegel für jeden Satz von pixelbereitstellenden Mikrospiegeln aus einem Satz verfügbarer Mikrospiegel ausgewählt werden, die sich in einer Fläche auf der Oberfläche des Substrats der Oberfläche des Sicherheitselements befinden, der einer Basis eines Kegels mit einer Spitze entspricht, die mit dem Pixel übereinstimmt, das von diesen Mikrospiegeln erstellt wird, wobei der Satz von pixelbereitstellenden Mikrospiegeln (324) zufallsbasiert gewählt wird, so dass die Spiegel (324) kein offensichtliches, regelmäßiges Muster bereitstellen.
Patent DE-202016100488-U1 (DE)
Title: Abgasleitungselement und Abgasleitung
IPC: F23J13/04
Filed: 2016-02-01
Abstract: Abgasleitungselement (1) für eine Abgasleitung eines Gebäudes, wobei das Abgasleitungselement (1) einen Leitungsabschnitt (2) mit einem Leitungsinnenteil (4) und mit einem koaxial um das Leitungsinnenteil (4) herum angeordneten Leitungsaußenteil (5) aufweist, wobei in einem Leitungszwischenraum (6) zwischen dem Leitungsaußenteil (5) und dem Leitungsinnenteil (4) ein Leitungskernmaterial (7) angeordnet ist, das den Leitungszwischenraum (6) mindestens teilweise ausfüllt, wobei das Leitungsinnenteil (4) und das Leitungsaußenteil (5) aus mindestens einem thermoplastischen Kunststoff hergestellt sind und das Leitungskernmaterial (7) eine geringere Dichte als das Leitungsinnenteil (4) und das Leitungsaußenteil (5) aufweist.
Patent DE-202016101096-U1 (DE)
Title: Filterelement und Filtervorrichtung
IPC: B01D46/24
Filed: 2016-03-01
Abstract: Filterelement (2) aufweisend: wenigstens ein erstes und ein zweites Filterelementteil (4, 6) aus zusammengesinterten Kunststoffteilchen, insbesondere Polyethylen-Teilchen, wobei jedes Filterelementteil (4, 6) die Gestalt eines sich zwischen einem ersten Ende und einem in Längsrichtung gegenüber liegenden zweiten Ende erstreckenden hohlen Kastens hat; wobei das zweite Filterelementteil (6) mit seinem ersten Ende (7) an das zweite Ende (5) des ersten Filterelementteils (4) gefügt ist.
Patent DE-202016102487-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Dichtheit
IPC: G01M3/00
Filed: 2016-05-10
Abstract: Vorrichtung zur Messung der Dichtheit, umfassend ein mit einer Vakuumpumpe (14) verbindbares Messvorrichtungselement (12) und eine Energieversorgungseinheit, dadurch gekennzeichnet, dass die Energieversorgungseinheit eine Batterie oder einen Akkumulator (16) umfasst.
Patent DE-202016103956-U1 (DE)
Title: Ständer einer Drehfeldmaschine
IPC: H02K3/04
Filed: 2016-07-21
Abstract: Ständeraktivteil (1) für einen Elektromotor mit einer Anzahl an P Motorphasen, vorzugsweise eine permanentmagneterregte Synchronmaschine bestehend aus einem hohlzylinderförmigen, einen Innenmantel (12) aufweisendem Joch (10) mit einem Aufnahmeraum (11) in dem ein Spulenträger (20) eingeschoben ist, wobei der Spulenträger (20) aus einem umfangsgeschlossenen, sich in Axialrichtung (A) des Jochs (10) erstreckenden, hohlzylinderförmigen Rohrkörper (21) besteht, an dessen äußerem Mantel (22) eine Mehrzahl an N Spulenhalterungen (23a, 23b) ausgebildet sind, wobei auf den Spulenhalterunen (23a, 23b) je Motor-Phase P jeweils N/P feinverteilte in Luftspaltwicklungstechnik gewickelte Spulen (30) montiert sind und die Spulenhalterungen (23a, 23b) gegen einen Innenmantelabschnitt (13) des Jochs (10) unter Ausbildung von Aufnahmeräumen (25) lagern.
Patent DE-202016106865-U1 (DE)
Title: Sensor-Anordnung zum Erkennen einer Bewegung und/oder einer Anwesenheit einer Person
IPC: G02B26/08
Filed: 2016-12-09
Abstract: Sensor-Anordnung zum Erkennen einer Bewegung und/oder einer Anwesenheit einer Person, aufweisend- ein Gehäuse (1) mit einer Öffnung (2) für eine elektromagnetische Strahlung erster Art und eine elektromagnetische Strahlung zweiter Art,- einen, in dem Gehäuse (1) angeordneten Sensor (3) zum Erfassen der elektromagnetischen Strahlung erster Art,- ein Abschattungs-Element (5), das die Öffnung (2) teilweise abschattend an dem Gehäuse (1) angeordnet ist, wobei das Abschattungs-Element (5) für die elektromagnetische Strahlung erster Art einen Transmissionsgrad aufweist, der kleiner als 30% ist, gekennzeichnet durch- ein, in dem Gehäuse (1) angeordnetes Sende- und/oder Empfangselement (6) zum Senden und/oder Empfangen von der elektromagnetischen Strahlung zweiter Art, wobei das Abschattungs-Element (5) für die elektromagnetische Strahlung zweiter Art einen Transmissionsgrad aufweist, der größer als 60% ist.
Patent DE-202017000561-U1 (DE)
Title: Robotergreifer
IPC: B25J15/00
Filed: 2017-02-02
Abstract: Robotergreifer, aufweisend einen Grundkörper (1), einen Kolben (2), eine erste Greifbacke (3) und eine zweite Greifbacke (4),wobei der Grundkörper (1) einen zylindrischen Innenraum (5) aufweist, welcher durch eine innere Mantelfläche (6) begrenzt wird, wobei in dem Innenraum (5) der axial bewegbare und pneumatisch betätigbare Kolben (2) angeordnet ist,wobei der Kolben (2) eine äußere Kolbenmantelfläche (7) aufweist, wobei die äußere Kolbenmantelfläche (7) und die innere Mantelfläche (6) in einem Gleitkontakt zueinander stehen, wobei der Grundkörper (1) als nichtfaservergütetes Kunststoff-Spritzgussteil ausgebildet ist und wobei die innere Mantelfläche (6) als nachbearbeitungsfreie Erstarrungsoberfläche ausgebildet ist,wobei die Greifbacken (3; 4) beweglich mit dem Grundkörper (1) verbunden sind, wobei mittels der Greifbacken (3; 4) die axiale Bewegung des Kolbens (2) in eine Greifbewegung umsetzbar ist und wobei die Greifbacken (3; 4) als MIM-Spritzgussteile ausgebildet sind.
Patent DE-202017004101-U1 (DE)
Title: Freistehender Fernbedienungsständer
IPC: A47B81/00
Filed: 2017-08-04
Abstract: Der o. g. Ständer besteht komplett Stahl oder anderen stabilen Materialien. Die Bodenplatte ist aus Stahlblech oder anderen schweren Materialien gefertigt. Darauf befestigt ist ein ca. 80 cm hoher Ständer, an dem die Fernbedienungsauflagen befestigt werden.
Patent DE-202017007551-U1 (DE)
Title: Terrassendach mit Glasfläche und Lamellen
IPC: E04F10/08
Filed: 2017-08-14
Abstract: Terrassendach (1) mit einer Dachfläche, welche zumindest zwei Teildachflächen aufweist, von denen eine erste Teildachfläche (10) durch ein oder mehrere feststehende Dachelemente (11, 12, 13, 14) gebildet ist und eine zweite Teildachfläche (20) durch eine oder mehrere bewegbare Lamellen (21, 22, 23) gebildet ist, wobei das Terrassendach (1) zumindest zwei die Dachfläche begrenzende Längsträger (2, 3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Teildachflächen in unterschiedlichen Ebenen liegen, wobei die feststehenden Dachelemente (11, 12, 13, 14) eine andere Neigung gegenüber der Horizontalen aufweisen als die Längsträger (2, 3).
Patent DE-202017007634-U1 (DE)
Title: Fersenfedervorrichtung für Schuhwerk
IPC: A43B3/08
Filed: 2017-10-25
Abstract: Vorrichtung zum Erleichtern des Einstiegs eines Fußes in einen Schuhwerkartikel und konfiguriert, einen Abschnitt einer Fußaufnahmekavität an einem Fersenbereich des Schuhwerkartikels zu umgeben, wobei die Vorrichtung umfasst:
 einen Kontrollsteg, aufweisend:
 ein Mittelsegment;
 einen medialen Seitenarm, der sich von dem Mittelsegment nach unten und vorne erstreckt,; und
 einen lateralen Seitenarm, der sich von dem Mittelsegment nach unten und vorne erstreckt,;
 wobei sich Enden der Seitenarme in der Längsrichtung verbreitern, wobei die Vorrichtung ein mediales Ende und eine laterales Ende enthält, und
 wobei sich der mediale Seitenarm und der laterale Seitenarm biegen und der Kontrollsteg unter einer angewandten Kraft nach hinten in eine belastete Position schwenkt und potenzielle Energie speichert, die den Kontrollsteg nach Entfernen der angewandten Kraft in eine unbelastete Position zurückbringt.
Patent DE-202017101947-U1 (DE)
Title: Stromversorgungssystem von Eisenbahngüterwagen für den Transport von Behältern, Zisternen, Anhänger und Aufliegern
IPC: H02J3/00
Filed: 2017-04-03
Abstract: System zur Stromversorgung von Eisenbahngüterwagen für den Transport von Behältern, Zisternen, Anhänger und Aufliegern bestehend aus einem Hochspannungskabel (1), das an einem Ende mit einem Eingangsanschluß eines Wandlers (7) verbunden ist und dessen anderes Ende in einer Hochspannungsverbindung (2) eines Hochspannungsverteilerschranks (3) eingesteckt ist, an den ein Netzkabel, das die Güterwagen (4) verbindet, angebunden ist, dessen anderes Ende an einer Hochspannungsverbindung (5), die mit dem Stromnetz zur Versorgung der Eisenbahnlokomotive verbunden ist, eingesteckt ist, wobei der Ausgang des Wandlers (7) mit dem Niederspannungskabel (8), das in den Stromanschluss (9) eingesteckt ist, verbunden ist.
Patent DE-202017102422-U1 (DE)
Title: Überwachungssystem für Gasflaschen
IPC: F17C13/02
Filed: 2017-04-25
Abstract: Überwachungssystem (1) für Gasflaschen (2a, 2b, 2c, 2d, 2e, 2f), vorzugsweise portable Beatmungsgasflaschen, umfassend
 einen Druckminderungsblock (3), an dem der Fülldruck der Gasflasche (2a, 2b, 2c, 2d, 2e, 2f) anliegt, wobei mindestens ein, vorzugsweise eine Mehrzahl von Sensoren zur Messung verschiedener Parameter im Druckminderungsblock (3) untergebracht sind,
 eine Anzeigevorrichtung (4) an der jeweiligen Gasflasche (2a, 2b, 2c, 2d, 2e, 2f), und
 eine Sendeeinheit (12) an der jeweiligen Gasflasche (2a, 2b, 2c, 2d, 2e, 2f), mittels der Daten des Überwachungssystems (1) auf mindestens einen externen Empfänger per Funktechnik übertragbar sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Anzeigevorrichtung (4) der jeweiligen Gasflasche (2a, 2b, 2c, 2d, 2e, 2f) im Gebrauchszustand unlösbar mit dem Druckminderungsblock (3) der zugehörigen Gasflasche (2a, 2b, 2c, 2d, 2e, 2f) verbunden ist.
Patent DE-202017107480-U1 (DE)
Title: Ladeadaptersatz
IPC: H01R13/66
Filed: 2017-12-08
Abstract: Ladeadaptersatz, der auf ein Ladegerät und ein Elektrofahrzeug angewendet wird, umfassend einen Stromversorgungsverbinder (10), der zur Verbindung mit dem Ladegerät (2) dient und einen Stromversorgungsanschluss (101) aufweist, wobei der Stromversorgungsanschluss (101) eine Vielzahl von ersten Kupplungsteilen (1011) besitzt, die ringförmig und konzentrisch sind, wobei der Stromversorgungsanschluss (101) durch die ersten Kupplungsteile (1011) unterschiedliche Spannungen ausgibt, wobei die ersten Kupplungsteile (1011) von dem Zentrum des Stromversorgungsanschlusses (101) einen unterschiedlichen Abstand haben, und einen Stromaufnahmeverbinder (11), der zur Verbindung mit dem Elektrofahrzeug (3) dient und einen Stromaufnahmeanschluss (111) aufweist, wobei der Stromaufnahmeanschluss (111) zwei zweite Kupplungsteile (1111) besitzt, die ringförmig und konzentrisch sind, wobei das Zentrum der zweiten Kupplungsteile (1111) mit dem Zentrum des Stromaufnahmeanschlusses (111) zusammenfällt, wobei der Stromaufnahmeanschluss (111) durch die beiden zweite Kupplungsteile (1111) eine für das Elektrofahrzeug (3) erforderliche Ladespannung aufnimmt, wobei die zweiten Kupplungsteile (1111) von dem Zentrum des Stromvaufnahmeanschlusses (111) einen unterschiedlichen Abstand haben, wobei, wenn der Stromversorgungsverbinder (10) und der Stromaufnahmeverbinder (11) durch zwei erste Kupplungsteile (1011) und die beiden zweiten Kupplungsteile (1111) elektrisch miteinander verbunden sind, eine für das Elektrofahrzeug (3) erforderliche Ladespannung ausgegeben werden kann.
Patent DE-202018003994-U1 (DE)
Title: Wasserspiel-Lichtschalter
IPC: B05B17/08
Filed: 2018-08-29
Abstract: Wasserspiel-Lichtschalter, dadurch gekennzeichnet, daß er zumindest aufweistA: eine Einrichtung zur WasserstrahlerzeugungB : eine Einrichtung zur Erzeugung von gerichtetem Licht, insbesondere Laserstrahl, die dergestalt zueinander angeordnet sind, daß die Flugbahn des Wasserstrahls aus A den Lichtstrahl aus B trifft und den Leuchtkörper bildet.
Patent DE-202018005949-U1 (DE)
Title: Mechanismus zur variablen Positionierung des Griffs einer Klemmschraube
IPC: B25G1/06
Filed: 2018-12-21
Abstract: Mechanismus zur variablen Positionierung des Griffs einer Klemmschraube, der zur Anwendung an den Betätigungsgriff des an einer Klemmschraube beteiligten Gleitkopfs bestimmt ist, dessen Griff mit der entsprechenden Antriebsspindel des Kopfstücks zusammenhängt und dadurch gekennzeichnet ist, dass er einen Gelenk-Querstift des Griffs zum Spindelende einschließt, durch den der Griff axial zur Längsachse der Spindel oder in einem Winkel von 90° sowohl auf der rechten oder linken Seite positioniert werden kann; es ist vorgesehen, dass sowohl an den Seiten als auch am Ende der Spindel Kerben oder Aussparungen anzubringen sind, in die das Ende eines Stiftes eingreifen und sich positionieren kann, der in der gewählten Position des Griffes in Bezug auf die Spindel verankerbar ist, wobei dieser Stift durch eine Feder, die sich in einer Innenbohrung des Griffs selbst befindet, gedrückt wird und die den Stift dazu bringt, in die feste Verriegelungsposition auf der ausgewählten Kerbe einzurasten.
Patent DE-202018006103-U1 (DE)
Title: Allseitig geschlossener Gewächsraum für Pflanzen
IPC: A01G9/14
Filed: 2018-04-13
Abstract: Gewächsraum für Pflanzen allseitig geschlossen mit einem Rahmenaufbau (1) aus verschweißten Formrohr-Rahmenteilen (8, 9, 10) mit einer von außen angebrachten allseitig abdeckenden Verkleidung aus Verkleidungsplatten (4) und mit einer Zugangstüre (12) versehen und ausgestattet mit einer gesteuerten Lichtquelle (2) und einer geregelten Luftwechsel-Konditioniervorrichtung (3) angeordnet in einer für die Belichtung und Belüftung geeigneten Lage, bei dem der Rahmenaufbau (1) aus wenigstens einem Boden-Rahmenteil (8) einem Decken-Rahmenteil (9) und vier mit einfachen Seiten-Rahmenteilen (10) besteht, die miteinander mit einfach wieder lösbaren Verbindungsmitteln (5), wie etwa Schrauben, zusammengebaut sind und mit einer seitenweisen Abdeckung mit Verkleidungsplatten (4), bestehend aus Dämmplatten mit Metallummantelung, die untereinander mit eingebauten Verbindungseinrichtungen dicht zusammenfügbar sind und den Gewächsraum gegen Außenlicht abdecken und der Zulufteintritt (6) der Luftwechsel-Konditioniervorrichtung (3) im Bodenbereich und die Luftableitung mit der Entlüftungsvorrichtung (7) im Deckenbereich des Gewächsraumes angeordnet ist und ektronische Sensoren für Leuchtdichte, Lufttemperatur, Luftfeuchtigkeit und den CO 2 -Gehalt der Luft zur Steuerung der Lichtquelle (2) und zur Regelung der Luftwechsel-Konditioniervorrichtung (3) in diesem angeordnet sind, die Luftwechsel-Konditioniervorrichtung (3), die elektrische Einrichtung (13) der Lichtquelle (2) und die Entlüftungsvorrichtung (7) auf dem Decken-Rahmenteil (9) des Gewächsraumes oder an einer der Seitenwand-Rahmenteil (10) angebracht sind und nach Wegnahme der Abdeckung mit den Verkleidungsplatten (4) eines Seitenwand- Rahmenteiles (10) mit oder auch ohne dem Seitenwand-Rahmenteil (10) ein Gewächsraum gleicher Baugröße modulartig anfügbar ist.
Patent DE-202018006538-U1 (DE)
Title: Getränkekapsel
IPC: B65D85/804
Filed: 2018-11-08
Abstract: Kapsel zur Anwendung in einer Hochdruckkaffeemaschine, die eine Kapselkäfig der die Kapsel in einer Lage zur Extraktion hält, wobei die Kapsel aus einem biegsameren Werkstoff besteht, die eine im Allgemeinen kegelstumpfförmige Gestalt mit einer oberen Oberfläche (4) und einer unteren Oberfläche und einen Ringflansch (7) an der unteren Oberfläche aufweist, der an der der oberen Oberfläche zugekehrten Oberfläche mit einer Dichtung (10) versehen ist, wobei die Dichtung (10) einen Ring umfasst, der im Gebrauch bei Eingriff in einen Kapselkäfig einer Kaffeemaschine zur Bereitstellung plastisch verformt wird, dadurch gekennzeichnet dass drei oder mehr, vorzugsweise sechs, Augen oder Rautenformen oder einen Ring ein wenig oberhalb des Flansches (7) aus der Seitenwand der Kapsel heraus gestoßen ist, um die Dichtung (10) in Position zu halten.
Patent DE-202018101980-U1 (DE)
Title: Passage-Autorisierungssystem
IPC: G07C9/00
Filed: 2018-04-12
Abstract: Passage-Autorisierungssystem (10), umfassend:
 - eine erste Kamera (12A) zum automatischen Erzeugen eines ersten Bildes (60A), das eine erste (20) und eine zweite (22A) Person enthält, wenn sie zusammen erscheinen;
 - einen Bildprozessor (74) zum automatischen Erzeugen eines zweiten Bildes (24A) der ersten Person (20) und eines dritten Bildes (52A) der zweiten Person (22A), beide aus dem ersten Bild (60A), bei der Erzeugung davon; und
 - eine Datenbank (50) zum automatischen Verknüpfen beim Erzeugen davon der zweiten (24A) und dritten (52A) Bilder, Zuordnen des zweiten Bilds (24A) der ersten Person (20) zu einer hilflosen Person und des dritten Bilds (52A) der zweiten Person (22A) zu einem ersten Betreuer der hilflosen Person, wobei dadurch automatisch die zweite Person (22A) autorisiert (28) wird, entsprechend der Aufnahme des dritten Bilds (52A), die erste Person (20) zu passieren.
Patent DE-202018102470-U1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
IPC: B60Q1/00
Filed: 2018-05-03
Abstract: Fahrzeugleuchte, umfassend:eine erste Lichtquelle, die betriebsmäßig mit einer Linse gekoppelt ist;einen Schalter, der dazu konfiguriert ist, einen Aktivierungszustand der ersten Lichtquelle zu steuern; undeine Steuerung zum Veranlassen der ersten Lichtquelle, ein Licht einer ersten Farbe mit geringer Intensität zu erzeugen, wenn eine nachtähnliche Bedingung erkannt wird und ein Fahrzeug in Bewegung ist, und ein Licht einer zweiten Farbe zu erzeugen, wenn das Fahrzeug stillsteht.
Patent DE-202019000391-U1 (DE)
Title: Antipollen-Filterspange
IPC: A62B23/06
Filed: 2019-01-24
Abstract: Antipollen-Filterspange zum Schutz gegen Fremdkörper, Schad- und Reizstoffe, Pollen, Bakterien über die Atemwege der Nase (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Filter (4) mit einer Beschichtung (1) oder einem Folienmantel (15) zum Schutz der Nasenschleimhäute (14) ausgerüstet, mit einer Öffnung (7) mit einem Einsatz (12) ausgebildet und mittels Verbindung (2) verbunden sind.
Patent DE-202019002284-U1 (DE)
Title: Wachsmottenseide enthaltende textile Erzeugnisse
IPC: D04H1/4266
Filed: 2019-05-27
Abstract: Textiles Erzeugnis, enthaltend von Larven der Wachsmotte gesponnene Seidenfasern.
Patent DE-202019003973-U1 (DE)
Title: Gehäuse von Stand- und Wanduhren aller Art aus Dünnschiefer/Echtschiefer
IPC: B27D5/00
Filed: 2019-09-26
Abstract: Gehäuse von Stand- und Wanduhren aller Art aus Dünnschiefer/Echtsschiefer dadurch gekennzeichnet, dass die herkömmlichen Gehäuse von Stand- und Wanduhren aller Art, meist aus Massiv- oder Schichtholz bestehend, mit einem Dünnschieferfurnier beschichtet werden.
Patent DE-202019100297-U1 (DE)
Title: Informationssystem, Informationsträger und Adapter
IPC: G09F15/00
Filed: 2019-01-18
Abstract: Informationsträgersystem zur Anordnung an einem sich vertikal erstreckenden Holm, welcher wenigstens eine Durchbrechung aufweist, mit einem sich in einer Ebenen erstreckenden, flächigen Informationsträger (10), welcher einen bedruckten und/oder beschriftbaren Informationsabschnitt (12) und einen sich an diesen anschließenden Befestigungsabschnitt (14) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass das Informationsträger-System weiterhin einen Adapter (20) mit- einem sich in einer Längsrichtung (X) erstreckenden Träger (22),- wenigstens einem sich vom Träger (22) wegerstreckenden Haken (30) und- einer sich entgegengesetzt zum wenigstens einen Haken (30) vom Träger (22) erstreckenden Halteeinheit für den Befestigungsabschnitt (14) des Informationsträgers (10)aufweist unddass im gehaltenen Zustand der Befestigungsabschnitt (14) des Informationsträgers (10) von der Halteeinheit gehalten wird und der Informationsabschnitt (12) sich frei vom Adapter (20) erstreckt.
Patent DE-202019101133-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Veredlung von Natursteinplatten
IPC: B44F9/04
Filed: 2019-02-27
Abstract: Vorrichtung zur Veredlung von Natursteinplatten (1), insbesondere Marmorplatten, umfassend zumindest- eine Auflage (2) für eine Natursteinplatte,- eine Bildaufnahmeeinrichtung (4, 400),- eine mit der Bildaufnahmeeinrichtung (4, 400) verbundene Auswerteeinrichtung,- einen Laser (5, 500),- eine oder mehrere Flüssigkeitsauftragseinrichtungen (6, 600, 610, 700), wobei Bildaufnahmeeinrichtung (4, 400), Laser (5, 500) und Flüssigkeitsauftragseinrichtung (6, 600, 610, 700) so oberhalb der Auflage (2) für die Natursteinplatte angeordnet sind, das ein Bild einer von der Auflage (2) abgewandten Seite der Natursteinplatte aufgenommen werden kann, die von der Auflage abgewandte Seite der Natursteinplatte mittels des Lasers bearbeitet werden kann und auf die von der Auflage abgewandte Seite der Natursteinplatte die Flüssigkeit oder die Flüssigkeiten mittels der oder den Flüssigkeitsauftragseinrichtungen (6, 600, 610, 700) aufgetragen werden kann/können.
Patent DE-202019102143-U1 (DE)
Title: Kastengleiter für Möbel
IPC: A47B91/06
Filed: 2019-04-15
Abstract: Kastengleiter für Möbel, mit einem kastenförmigen Gehäuse (10) aus Kunststoff, das an der Unterseite eine Aufstandsfläche (12) zum Aufstellen des Kastengleiters auf einer Bodenfläche bildet und an der Oberseite eine Stützfläche (18) für einen Möbelkorpus bildet, und mit von der Stützfläche (18) aufragenden, in einem Stück mit dem Gehäuse ausgebildeten Dübeln (20) zur Befestigung des Kastengleiters unter einen Boden des Möbelkorpus, dadurch gekennzeichnet, dass die Dübel (20) über Sollbruchstellen (24) mit dem Gehäuse (10) verbunden sind.