baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012201342-A1 (DE)
Title: Method for producing inner surface of cylinder bore with local different roughness structures of reciprocating piston-internal combustion engine, involves fine drilling or pre-honing hole inner surface, and completely honing inner surface
Inventor: SPITZNAGEL THILO
IPC: B24B33/02
Filed: 2012-01-31
Abstract: The method involves drilling a hole (3). An inner surface (1) of the hole is fine drilled or pre-honed such that regions (A) with a small roughness after complete honing includes a measurement (2) relative to other regions (B) with a large roughness after complete honing after fine drilling or pre-honing of the surface. The inner surface is completely honed. A shape deviating from an ideal cylindrical shape is obtained during fine drilling or pre-honing the surface. An additional honing step is performed between the fine drilling or pre-honing and the complete honing of the surface. An independent claim is also included for a component.
Patent DE-102012204514-A1 (DE)
Title: Ausfallerkennungsvorrichtung für Drehwinkelsensor
Inventor: UCHISASAI HIROAKI
IPC: G01B7/30
Filed: 2012-03-21
Abstract: [Aufgabe] Die vorliegende Erfindung soll eine Ausfallerkennungsvorrichtung für einen Drehwinkelsensor bereitstellen, die fähig ist, einen Ausfall des Drehwinkelsensors sicher zu erkennen, selbst wenn die Anzahl von Drehwinkelsensoren, die sich mit einem Objekt, das erfasst werden soll, beschäftigen, eins ist. [Lösungsansatz] Eine Nocke 25 ist so aufgebaut, um von einem Elektromotor 1 angetrieben zu werden, um sich in eine Richtung zu drehen und eine Schubstange 35 hin und her zu bewegen. Eine Ausgangsspannung S eines Winkelsensors 21 ist derart festgelegt, dass der Bereich gleich oder kleiner einer ersten vorbestimmten Spannung V1 und der Bereich gleich oder größer einer zweiten vorbestimmten Spannung V2, die höher als die erste vorbestimmte Spannung V1 ist, als eine Totzone D erkannt werden. In dem Übergang der Nockenoberfläche der Nocke 25, die an der Schubstange 35, von der Betätigungsoberflächenseite zu der Nichtbetätigungsoberflächenseite anliegt, wird die Nocke 25 angetrieben, um sich mit einer konstanten Geschwindigkeit zu einer vorbestimmten Position in der Nichtbetätigungsoberfläche zu drehen. Die Totzone D ist an einer Position in der Nichtbetätigungsoberfläche der Nocke 25 und in der Fläche vor der vorbestimmten Position angeordnet. Die vergangene Zeit nach dem Übergang zu der Totzone D wird von einem Zeitmesser 54 gemessen, und es wird bestimmt, dass der Winkelsensor 21 in dem Ausfallzustand ist, wenn die Ausgangsspannung S, die der Totzone D entspricht, erfasst wird, obwohl die geschätzte Zeit für den Durchgang durch die Totzone D vergangen ist.
Patent DE-102012205163-A1 (DE)
Title: Kommunikationsanordnung und Verfahren zum Debugging bzw. zur Programmierung eines oder mehrerer Teilnehmer der Kommunikationsanordnung
Inventor: DRESCHER DANIEL
IPC: H04L12/403
Filed: 2012-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kommunikationsanordnung, die ringförmig ausgebildet ist und mindestens zwei Teilnehmer aufweist. Die Teilnehmer sind miteinander seriell verbunden, wobei ein Teilnehmer als Master und die übrigen Teilnehmer als Slaves ausgebildet sind und wobei der Master dazu ausgebildet ist, ein Datenpaket an einen oder mehrere Slaves zu übermitteln. Jeder Slave verfügt über ein Schieberegister. Die Kommunikationsvorrichtung umfasst einen Teilnehmer, der eine externe Schnittstelle aufweist und dazu eingerichtet ist, über die externe Schnittstelle Daten von außerhalb der Kommunikationsanordnung für ein Debugging oder eine Programmierung von einem oder mehreren Teilnehmern der Kommunikationsanordnung zu empfangen bzw. nach außerhalb zu senden.
Patent DE-102012206593-A1 (DE)
Title: Universal connection clamp for clamping electric conductor with variable conductor cross section- and variable conductor profile, has clamp prism component attached with spring element at clamping screw and arranged within clamp housing
Inventor: BUETTNER ALEX
IPC: H01R4/38
Filed: 2012-04-20
Abstract: The clamp (1) has a clamp prism component (2) comprising multiple distant finger portions, which are engaged in corresponding clearances of another clamp prism component (6). The finger portions comprise holding segments for holding a clamp housing (8). A conductor is inserted between the clamp prism components. The latter clamp prism component is movably attached with a spring element at a clamping screw (10) and arranged within the clamp housing. The former clamp prism component is screwed with a screw (4) at a bus bar by a profile support.
Patent DE-102012206946-A1 (DE)
Title: Niedertemperatur-Kreislauf für eine Gas- und Dampfturbinenanlage mit Wasserstofffeuerung
Inventor: FICHTNER MARKUS
IPC: F02C6/00
Filed: 2012-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gas- und Dampfturbinenanlage (1) mit einem einer Gasturbine (2) rauchgasseitig nachgeschalteten Abhitzedampferzeuger (11), mit einem Niedertemperatur-Wärmekreislauf (20), in den ein primärseitig über eine Abgasleitung (15) mit dem Abhitzedampferzeuger (11) verbundener erster Wärmeübertrager (16) sekundärseitig geschaltet ist und in dem in Kreislaufrichtung weiter eine Wärmekreislauf-Turbine (21), ein Kondensator (22) und eine Pumpe (23) angeordnet sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betrieb einer Gas- und Dampfturbinenanlage (1).
Patent DE-102012207438-A1 (DE)
Title: Verrastung einer Dachantenne eines Fahrzeuges mittels eines Drehkreuzes
Inventor: GERNETH CHRISTIAN
IPC: F16B2/04
Filed: 2012-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft Dachantenne (1) zur Montage auf einem Dach (2) eines Fahrzeuges, wobei die Dachantenne (1) eine Bodenplatte (7) sowie eine mit der Bodenplatte (7) verbindbare Antennenhaube (3) aufweist und unter der Antennenhaube (3) eine Leiterplatte (4) mit Antennenelementen und zumindest einer Steckverbindung (5) angeordnet ist, wobei die Bodenplatte (7) Rasthaken (11) für eine Vorfixierung auf dem Dach (2) und Befestigungsmittel für eine Endmontage aufweist, wobei die Befestigungsmittel als ein zentraler Dom (6) mit Schraubgewinde und ein mit dem Dom (6) zusammenwirkendes Drehkreuz (12) ausgebildet ist.
Patent DE-102012207694-A1 (DE)
Title: Magnetische Wärmepumpenvorrichtung
Inventor: WATANABE NAOKI
IPC: F25B21/00
Filed: 2012-05-09
Abstract: Eine magnetische Wärmepumpenvorrichtung umfasst: einen Behälter (31), der einen Arbeitsraum (311) definiert, ein magnetisches Arbeitselement (30), das in dem Arbeitsraum angeordnet ist, einen Magnetfeldanleger (32), welcher abwechselnd ein Magnetfeld an das magnetische Arbeitselement anlegt und das Magnetfeld von dem magnetischen Arbeitselement entfernt, in einer Magnetfeldrichtung, und eine Transporteinrichtung (34), die das Wärmeträgermedium transportiert, um in einer Hin- und Herbewegungsrichtung hin- und herzugehen. Die Magnetfeldrichtung und die Hin- und Herbewegungsrichtung kreuzen sich miteinander. Das magnetische Arbeitselement ist eines von einer Mehrzahl von magnetischen Arbeitselementen. Jedes von der Mehrzahl von magnetischen Arbeitselementen weist eine Säulenform auf, die sich in der Magnetfeldrichtung erstreckt.
Patent DE-102012208299-A1 (DE)
Title: Auf Zweiphasenschwellendetektoren basierende Schaltungen
Inventor: GUYTON MATTHEW
IPC: H03M1/56
Filed: 2012-05-16
Abstract: Eine Schaltung mit geschalteten Kondensatoren umfationssignal zu erzeugen, wenn eine Differenz zwischen ersten und zweiten Eingangssignalen ein vorbestimmtes Niveau kreuzt. Eine grobe Stromquelle produziert eine grobe Rampe. Ein in Reihe geschalteter Kondensator zum Abtasten tastet eine grobe Ausgangsspannung ab, wenn der Schwellendetektor ein erstes Kreuzen der Schwelle anzeigt. Der Kondensator zum Abtasten ist in Reihe verbunden mit einer feinen Stromquelle, die eine feine Rampe produziert.
Patent DE-102012209064-A1 (DE)
Title: Entgratungseinrichtung
Inventor: OKOSHI MASAKATSU
IPC: B24B31/00
Filed: 2012-05-30
Abstract: Eine Entgratungseinrichtung umfasst ein Fass (26) mit einem darin eingefüllten granulierten Polierelement. Das Fass (26) wird durch ein Gehäuse (34), das mit einem Öffnungsloch (33) versehen ist, und ein Herabfallverhinderungselement (35), das an dem Gehäuse (34) befestigt ist und verhindert, dass das Polierelement (30, 31) aus dem Öffnungsloch (33) herabfällt, gebildet. Ein Spalt (85), in welchen ein röhrenförmiger Endabschnitt (Wa) des Werkstücks (W) eingeführt wird, ist zwischen dem Öffnungsloch (33) des Gehäuses (34) und dem Herabfallverhinderungselement (35) ausgebildet.
Patent DE-102012212301-A1 (DE)
Title: Method for determining desired path of vehicle e.g. car, involves modifying and outputting vehicle control parameter values to automatic control device of the vehicle, if control parameter values exceed vehicle stability limitations
Inventor: MOSHCHUK NIKOLAI K
IPC: G08G1/16
Filed: 2012-07-13
Abstract: The method involves determining road parameter values and vehicle control parameter values of vehicle (10) for determining whether the vehicle control parameter values exceed the predetermined vehicle stability limitations. The vehicle control parameter values are modified and output to an automatic control device of the vehicle, if the vehicle control parameter values exceed vehicle stability limitations.
Patent DE-102012213392-A1 (DE)
Title: Getriebekombination mit einem Planetendifferenzial nach Art eines Wildhaber-Novikov-Stirnraddifferenzials
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: F16H48/06
Filed: 2012-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebekombination mit einer Überlagerungsstufe (20), die als zusätzliche Planetenstufe ausbildbar ist, welche an einem Planetengetriebe angebunden ist, wobei das Planetengetriebe mit wenigstens zwei Planetenstufen (20, 30, 40) versehen ist, von denen jede Planetenstufe (20, 30, 40) jeweils aus mindestens einem Satz Planeten (3, 4, 14) und einer Sonne (8, 9, 15) gebildet ist, wobei in dem Planetengetriebe Zahnräder (3‘, 4‘, 8‘, 9‘, 14‘, 15‘) so miteinander in Zahneingriff stehen, dass in jedem der Zahneingriffe wenigstens ein erster Zahn (21) an einer aus ersten Zähnen (21) gebildeten ersten Verzahnung (22) in eine Zahnlücke (23) einer aus zweiten Zähnen (27) gebildeten zweiten Verzahnung (24) formschlüssig eingreift und dabei der erste Zahn (21) mit einer ersten Zahnflanke (25) zumindest eine zweite Zahnflanke (26) eines die Zahnlücke (23) an einer Seite begrenzenden zweiten Zahnes (27) an der zweiten Verzahnung (24) in mindestens einem Zahnkontakt (28) berührt, wobei die ersten Zähne (21) der ersten Verzahnung (22) ein im Querschnitt durch die Verzahnungen (21, 24) im Zahneingriff betrachtetes Zahnflankenprofil (29) aufweisen, das konkav gewölbt ist und das die zweiten Zähne (27) der zweiten Verzahnung (24) ein im selben Querschnitt konvex gewölbtes Zahnflankenprofil (31) aufweisen, so dass die sich im Zahnkontakt berührenden Zahnflanken (25, 26) des ersten Zahnes (21) und des zweiten Zahnes (27) zumindest im Zahnkontakt (28) in die gleichen Richtungen gewölbt sind, wobei ferner die Planeten (3, 4, 14) um Bolzenachsen (5, 7) aufweisende Lagerungsbereiche eines Planetenträgers (6) rotierbar angeordnet sind, wobei alle Bolzenachsen (5, 7) den gleichen radialen Abstand von einer Hauptachse (2) durch die Sonnen (8, 9) haben, um die der Planetenträger (6) drehbar gelagert ist.
Patent DE-102012218196-A1 (DE)
Title: Neuartiges Gehäusekonzept für eine elektrische Maschine
Inventor: GRAHLMANN IVO
IPC: H02K5/20
Filed: 2012-10-05
Abstract: Gehäuseelement (2) für eine elektrische Maschine für ein Fahrzeug, aufweisend ein Statorelement (4); und ein Gusselement (6); wobei das Statorelement (4) zumindest teilweise innerhalb des Gusselementes (6) angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass das Statorelement (4) formschlüssig und thermisch leitend mit dem Gusselement (6) verbunden ist; und wobei das Gusselement (6) eingerichtet ist mit einem Kühlmittel (30) kühlbar zu sein.
Patent DE-102012218729-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfungsanordnung für den Antriebsstrang eines Fahrzeugs
Inventor: LORENZ DANIEL
IPC: F16F15/131
Filed: 2012-10-15
Abstract: Eine Drehschwingungsdämpfungsanordnung für den Antriebsstrang eines Fahrzeugs, umfasst einen zur Drehung um eine Drehachse A anzutreibenden Eingangsbereich und einen Ausgangsbereich, sowie einen ersten Drehmomentübertragungsweg und parallel dazu einen zweiten Drehmomentübertragungsweg, die von dem Eingangsbereich ausgehen und eine, mit dem Ausgangsbereich in Verbindung stehende Koppelanordnung zur Überlagerung der über die beiden Drehmomentübertragungswege geleiteten Drehmomente und eine Phasenschieberanordnung für den ersten Drehmomentübertragungsweg zur Erzeugung einer Phasenverschiebung von über den ersten Drehmomentübertragungsweg geleiteten Drehungleichförmigkeiten bezüglich über den zweiten Drehmomentübertragungsweg geleiteten Drehungleichförmigkeiten. Dabei umfasst die Phasenschieberanordnung zumindest einen Federsatz mit einer Bogenfeder.
Patent DE-102012221760-A1 (DE)
Title: Zielobjekt für ein Lasermessgerät und Verfahren zum Identifizieren des Zielobjektes
Inventor: WINTER ANDREAS
IPC: G01C11/00
Filed: 2012-11-28
Abstract: Zielobjekt (20) für ein, einen Suchstrahl und einen Messstrahl aussendendes Lasermessgerät (11), aufweisend eine Reflektoreinrichtung (21) mit mindestens einem Reflektorelement (22) zum Reflektieren des Messstrahls, eine Empfangseinrichtung (23) mit mindestens einem Empfangselement (24) zum Empfangen des Suchstrahls, eine Sendeeinrichtung (25) mit mindestens einem Sendeelement (31, 32, 33) zum Aussenden eines sichtbaren Sendestrahls (34, 35, 36), und eine Kontrolleinrichtung (26) mit einem Auswerteelement (27) zum Auswerten des empfangenen Suchstrahls und einem Steuerelement (28) zum Steuern der Empfangs- und Sendeeinrichtungen (23, 25). Die Sendeeinrichtung (25) sendet einen ersten und zweiten sichtbaren Sendestrahl (34, 35) aus, wobei die Lichtfarbe des ersten sichtbaren Sendestrahls (34) von der Lichtfarbe des zweiten sichtbaren Sendestrahls (35) verschieden ist.
Patent DE-102012223326-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung für ein Sensorelement, Temperatursensor und Verfahren zum Herstellen eines Temperatursensors
Inventor: KO NA-YUN
IPC: F01N3/10
Filed: 2012-12-17
Abstract: Hierin offenbart sind eine Zusammensetzung für ein Sensorelement, ein Temperatursensor, der die Zusammensetzung für das Sensorelement umfasst, sowie ein Verfahren zum Herstellen des Temperatursensors. Die Zusammensetzung für das Sensorelement umfasst Y2O3, Al2O3, MnO2, NiO und Fe2O3 und ferner ZrO2, und ein Temperatursensor umfasst dieselbe. Das Verfahren umfasst: Einwiegen der Zusammensetzung für ein Sensorelement; Mischen der Zusammensetzung; Kalzinieren der Mischung bei etwa 1.000°C bis 1.400°C für 30 min bis 5 Stunden; Pulverisieren der kalzinierten Mischung zum Erhalten eines Pulvers; Einbringen der pulverartigen Mischung in eine Form; paralleles Einführen einer Vielzahl von Zuleitungsdrähten in die pulverartige Mischung; Formpressen der pulverartigen Mischung; und Sintern des formgepressten Materials bei etwa 1.300°C bis 1.500°C für 30 min bis 5 Stunden.
Patent DE-102013004171-A1 (DE)
Title: Elektrische Servolenkungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: LEE JONG HYUN
IPC: B62D5/04
Filed: 2013-03-11
Abstract: Eine elektrische Servolenkungsvorrichtung für ein Fahrzeug weist Folgendes auf: eine erste Hilfslenkeinheit für das Unterstützen einer Lenkkraft, während sie eine Lenkspindel in einer Vorwärts- oder Rückwärtsrichtung mit einer Antriebskraft eines ersten Elektromotors dreht; eine zweite Hilfslenkeinheit für das Unterstützen einer Lenkkraft, während sie einen Zahnstangenstab in einer Richtung oder in einer entgegengesetzten Richtung mit einer Antriebskraft eines zweiten Elektromotors gleitend verschiebt; einen Drehmomentsensor zum Erfassen eines Rotationsdrehmoments der Lenkspindel; einen Geschwindigkeitssensor zum Erfassen einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs; und ein elektronisches Steuergerät zum Senden eines Steuersignals für einen Zielstromwert jeweils zu dem ersten Elektromotor und dem zweiten Elektromotor in Reaktion auf Eingangssignale, die jeweils von dem Drehmomentsensor und dem Geschwindigkeitssensor eingegeben werden.
Patent DE-102013007085-A1 (DE)
Title: Fahrradderailleur mit Drehwiderstand und Widerstandssteuerung
Inventor: YAMAGUCHI SOTA
IPC: B62M9/126
Filed: 2013-04-23
Abstract: Ein Fahrradderailleur umfassend ein Basisteil angeordnet um an ein Fahrrad befestigt zu werden, ein bewegliches Element, welches beweglich an das Basisteil gekoppelt ist, eine Kettenführung, gekoppelt an das bewegliche Element zur Drehung um eine Drehsachse, ein Widerstandsaufbringelement, welches einen Widerstand zur Drehbewegung der Kettenführung aufbringt und ein Widerstandssteuerelement. Das Widerstandssteuerelement bringt eine Kraft an das Widerstandsaufbringelement in einer Richtung auf, die nicht parallel zu der Drehsachse ist, ohne jegliche manuelle Betätigung, um eine Reduzierung in dem Widerstand zur Drehbewegung der Kettenführung, welcher durch das Widerstandsaufbringelement aufgebracht wird, zu verhindern.
Patent DE-102013007495-A1 (DE)
Title: Lebensmittelverarbeitungsvorrichtung mit einer Anzeige mit adaptivem Übersichtsfeld und Bedienfeld
Inventor: Müller Michael
IPC: G06F3/00
Filed: 2013-04-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Lebensmittelverarbeitungsvorrichtung (1) mit einer Betätigungsvorrichtung und einer Anzeige (7), wobei die Anzeige (7) ausgelegt ist, in einem Anzeigemodus ein Übersichtsfeld (8) mit wenigstens zwei Anzeigeelementen (9, 10, 11) anzuzeigen. Die Anzeige (7) ist ausgelegt, nach einer entsprechenden Betätigung der Betätigungsvorrichtung in einen Bedienmodus überzugehen, und in einem Bereich, der teilweise das vormalige Übersichtsfeld umfasst, ein Bedienfeld (12, 13, 14, 21) mit wenigstens einem Bedienelement (15, 16, 17, 18, 22, 23, 24, 25) anzuzeigen. Die Erfindung kennzeichnet sich dadurch, dass die Anzeige (7) ausgelegt ist, dass sich das Übersichtsfeld (8) beim Übergang in den Bedienmodus entsprechend verkleinert, und dass die wenigstens zwei Anzeigeelemente (9, 10, 11) in ihrer Größe, Form und/oder relativen Anordnung an die aktuelle Größe und/oder Form des Übersichtsfelds (8) angepasst werden. Des Weiteren bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zum Betrieb einer Lebensmittelverarbeitungsvorrichtung mit einer mittels Berührung (Touchscreen) bedienbaren Anzeige (7).
Patent DE-102013008651-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bediensystems und Bediensystem sowie Kraftwagen mit einem Bediensystem
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: G06F3/048
Filed: 2013-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Bediensystems (10) für einen Kraftwagen, mit einer Bedieneinrichtung (12), welche einen drehbaren Ring (14) und ein berührungsempfindliches Tastfeld (16) zum Steuern des Bediensystems (10) aufweist, umfassend die Schritte: Erfassen, ob die Bedieneinrichtung (12) des Bediensystems (10) an ihrem drehbaren Ring (14) oder ihrem berührungsempfindlichen Tastfeld (16) berührt wird; falls eine Berührung des Tastfelds (16) erfasst wird: Betreiben des Bediensystems (10) in einem ersten Eingabemodus, in welchem eine Eingabe von Symbolen durch eine Handschrifterkennung bei einer Betätigung des Tastfelds (16) erfolgt und das jeweils augenblicklich durch die Handschrifterkennung erfasste Symbol (O) mittels einer Anzeigeeinrichtung (22) dargestellt wird; falls eine Berührung des Rings (14) erfasst wird: Betreiben des Bediensystems (10) in einem zweiten Eingabemodus, in welchem eine Eingabe von Symbolen entsprechend einer erfassten Drehung des Rings (14) erfolgt und eine Auswahl von zur Verfügung stehenden Symbolen und eines der Symbole als jeweils augenblicklich ausgewähltes Symbol mittels der Anzeigeeinrichtung (22) dargestellt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Bediensystem (10) für einen Kraftwagen sowie einen Kraftwagen mit einem Bediensystem (10).
Patent DE-102013014763-A1 (DE)
Title: Floor mat device for motor vehicle, has floor mat fixed to fastening element, where signal is conveyed to control device for detecting proper installation of floor mat via electric contacts of fastening element and another fastening element
Inventor: SCHWARZ RENE
IPC: B60N3/04
Filed: 2013-09-05
Abstract: The device (1) has a floor mat (2) fixed to a corresponding fastening element (4) in a floor space of a motor vehicle under intervention of another fastening element (3). The fastening elements comprise electric contacts (5, 13) on sides of the floor mat and in the floor space. A signal is conveyed to a control device for detection of a proper installation of the floor mat via the electric contacts of the fastening elements on the sides of the floor mat and in the floor space. The floor mat is electrically heated by heating wires (6).
Patent DE-102013101040-A1 (DE)
Title: Mehrgelenkscharnier mit Dämpfung
Inventor: STUKE KAI MICHAEL
IPC: E05D7/086
Filed: 2013-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehrgelenkscharnier (1) für Möbel mit einem an einem Möbelkorpus mittelbar oder unmittelbar festlegbaren Befestigungselement (2), das über mehrere scherenartig miteinander verbundene Gelenkhebel (5a–5d) mit einem schwenkbaren Türlager (4) verbunden ist, wobei ein Lineardämpfer (6) vorgesehen ist, der sowohl eine Schließbewegung als auch eine Öffnungsbewegung des Türlagers (4) dämpft. Das Mehrgelenkscharnier (1) zeichnet sich dadurch aus, dass der Lineardämpfer (6) in einem mittleren Abschnitt des Schwenkbereichs des Türlagers (4) unwirksam ist.
Patent DE-102013107081-A1 (DE)
Title: Kapazitive Testvorrichtung und Verfahren für das kapazitive Testen einer Komponente
Inventor: XUE MING
IPC: G01R31/28
Filed: 2013-07-05
Abstract: Ein System und ein Verfahren für das kapazitive Testen einer Komponente (einschließlich einer Komponente mit Gehäuse) werden beschrieben. Eine Ausführungsform eines Testkopfs umfasst eine Halteeinheit, die konfiguriert ist, die Komponente zu ergreifen, zu halten und freizugeben, eine Elektrode, die konfiguriert ist, ein kapazitives Signal von der Komponente zu empfangen, und einen Vorverstärker, der konfiguriert ist, das kapazitive Signal zu verstärken.
Patent DE-102013107479-A1 (DE)
Title: Kindersitz für Kraftfahrzeuge
Inventor: WARTH ALEXANDER
IPC: B60N2/28
Filed: 2013-07-15
Abstract: Klappbarer Kindersitz für Kraftfahrzeuge enthaltend eine im wesentlichen horizontale Sitzfläche; ein klappbar oder lösbar an der Sitzfläche befestigbares, im wesentlichen vertikales Rückenteil; und Mittel zum Befestigen des Kindersitzes in einem Kraftfahrzeug; dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzfläche und das Rückenteil jeweils einen stabiles Rahmenteil aufweisen, die zu einem Rahmen aufklappbar oder zusammenbaubar sind; und flexibles, reißfestes Textilien- oder Folienmaterial an den Rahmenteilen befestigt ist, welches die Zwischenräume in der Sitzfläche und in dem Rückenteil innerhalb des Rahmens ausfüllt.
Patent DE-102013108487-A1 (DE)
Title: Elektroinstallationsgehäuse
Inventor: HAUCK DIRK
IPC: H05K5/00
Filed: 2013-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektroinstallationsgehäuse mit einer Öffnung sowie ein Flanschbauteil zum Einstecken in die Öffnung und einen Flanschverbinder zur formschlüssigen Verbindung des in die Öffnung eingesteckten Flanschbauteils mit dem Elektroinstallationsgehäuse. Erfindungsgemäß ist ein Elektroinstallationsgehäuse (1), mit einem Wandungen (3) aufweisenden Gehäuseteil, einem zur Aufnahme in einer Öffnung (2) einer Wandung (3) vorgesehenen Flanschbauteil (7) und einem zur Verriegelung des Flanschbauteils (7) in der Öffnung (2) vorgesehenen Flanschverbinder (15) vorgesehen, wobei der Flanschverbinder (15) rahmenartig ausgebildet ist und zwei seitliche Riegel (19), einen oberen Querholm (16) und einen unteren Querholm (17) aufweist und das Flanschbauteil (7) in der Öffnung (2) mit dem Flanschverbinder (15) formschlüssig verbindbar ist. Damit wird ein Elektroinstallationsgehäuse bereitgestellt, das einen sicheren Verschluss der Gehäuseöffnungen und eine hohe Stabilität im Öffnungsbereich aufweist.