baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013006941-A1 (DE)
Title: Selbstreinigungssystem für Solar- und Photovoltaikanlagen auf Kupferionenbasis
IPC: H01L31/048
Filed: 2013-04-23
Abstract: Das Selbstreinigungssystem für lichtdurchlässige Flächen, insb. Solar- und Photovoltaikanlagen, basiert vornehmlich auf die Wirkung von Kupferionen. Hervorgerufen durch das Anbringen von Kupfermitteln im oberen Randbereich wobei eine Flüssigkeit, insb. Regen oder auch durch künstliche Bewässerung, das Kupfermittel erreicht und sich somit mit Ionen des Kupfermaterials anreichern kann.
Patent DE-102013007457-A1 (DE)
Title: Aggregatelager, insbesondere für Getriebeaufhängungen in Kraftfahrzeugen
Inventor: VOLLMANN STEFAN
IPC: F16H57/025
Filed: 2013-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Aggregatelager, insbesondere für Getriebeaufhängungen in Kraftfahrzeugen, mit einer Außenhülse und einem Innenkern, die an einem Tragelement und an einem Aggregateteil befestigt sind und zwischen denen ein gummielastischer Dämpfungskörper befestigt ist, der in radialer Hauptbelastungsrichtung des Lagers Freiräume gegenüber der Außenhülse zur Erzielung einer ersten, weicheren Kraft-Weg-Kennlinie und durch gummielastische Anschläge zumindest eine zweite, härtere Kraft-Weg-Kennlinie aufweist. Zur Erzielung einer insbesondere für Getriebeaufhängungen vorteilhaften Dämpfungscharakteristik wird vorgeschlagen, dass der Dämpfungskörper (16) und die gummielastischen Anschläge (22, 24) so ausgeführt sind, dass eine unsymmetrische Kraft-Weg-Kennlinie (30) mit größerem, linearem Weganteil (30a) in Einfederrichtung und kleinerem linearen Weganteil (30a) in Ausfederrichtung gegeben ist.
Patent DE-102013007605-A1 (DE)
Title: Filterelement
Inventor: SCHUNK ANDREAS
IPC: B01D29/21
Filed: 2013-05-03
Abstract: Ein Filterelement für Fluide, insbesondere für Hydraulikflüssigkeit, bestehend aus mindestens einem faltbaren Filtermantel (10) mit mindestens einer Filterlage (18, 20, 22, 24), der sich zwischen zwei Endkappen (26, 32) erstreckt, ist dadurch gekennzeichnet, dass für eine bereichsweise Änderung der Dicke des Filtermantels (10) sich die Höhe (h1) jeweiliger Filterfalten (12, 44) von einer Endkappe (26) zur anderen Endkappe (32) hin vergrößert oder dass unter Beibehalten der Filterfaltenhöhe (h1) sich der Außendurchmesser (40) des Filtermantels (10) in Richtung auf eine der Endkappen (26, 32) verändert.
Patent DE-102013008077-A1 (DE)
Title: Fabric folding top for cabrio car, has folding top fabric partially covering interior of car, and stiffened in portion by stiffening element, which is coupled with fabric and includes textile layer that is formed by textile element
Inventor: TOKUNO HIRONORI
IPC: B60J7/12
Filed: 2013-05-10
Abstract: The top (12) has a folding top fabric (14) for partially covering an interior of a passenger car (10) in a closing position of the top. The fabric is stiffened in a front portion (28) by a stiffening element (26), which is coupled with the fabric. The stiffening element includes a textile layer i.e. fabric layer, which is formed by a textile element (30) i.e. fabric adhesive band. The textile layer is adhered with a lower side of the fabric in the portion. The stiffening element includes a seam, which is inserted in the fabric. A tie bar is connected with the fabric.
Patent DE-102013008128-A1 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
IPC: H01H3/22
Filed: 2013-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Schalter (1), insbesondere einen Wippschalter, mit einem Kontaktsystem (3) sowie mit einem beweglichen Betätigungsorgan (4) zum Umschalten des Kontaktsystems (3) zwischen zwei Schaltstellungen, insbesondere einer Einschalt- sowie einer Ausschalt-Stellung. Der Schalter (1) besitzt einen ansteuerbaren Aktor (5), der mit dem Betätigungsorgan (4) in Wirkverbindung steht, derart dass das Betätigungsorgan (4) in wenigstens einer der beiden Schaltstellungen bei Ansteuerung des Aktors (5) vom Aktor (5) zum Schalten des Kontaktsystems (3) in die andere Schaltstellung bewegt wird. Insbesondere wird das Betätigungsorgan (4) vom Aktor (5) von der Einschalt- in die Ausschalt-Stellung des Kontaktsystems (3) bewegt.
Patent DE-102013009729-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: BILIC DZONI
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller mit einem Stator (39), der zumindest zwei Druckräume (10, 11, 12, 13, 14) ausbildet, und dazu zumindest einen Steg (15, 16, 17, 18, 19) aufweist, der zwei Druckräume (10, 11, 12, 13, 14) in zumindest einer Umfangsrichtung voneinander abtrennt, mit einem Rotor (46), der einen Grundkörper (28) und zumindest einen an dem Grundkörper (28) angeordneten Rotorflügel (34, 35, 36, 37, 38) aufweist, der zur Aufteilung eines Druckraums (10, 11, 12, 13, 14) des Stators (39) in zwei Druckkammern (40, 41) vorgesehen ist, wobei der zumindest eine Steg (15, 16, 17, 18, 19) des Stators (39) eine Dichtfläche (50) ausbildet, die zwei von dem Steg (15, 16, 17, 18, 19) voneinander abgetrennte Druckräume (10, 11, 12, 13, 14) mit dem Grundkörper (28) des Rotors (46) abdichtet, wobei die Dichtfläche (50) größer ist als eine mittlere Umfangserstreckung des zumindest einen Stegs (15, 16, 17, 18, 19).
Patent DE-102013012517-A1 (DE)
Title: Method for adjusting temperature of exterior mirror of motor vehicle e.g. motor car, involves controlling mirror heaters based on mirror glass transition temperature which is determined by predetermined resistance ratio
Inventor: ENGELHARDT KONRAD
IPC: B60S1/56
Filed: 2013-07-27
Abstract: The method involves adjusting the mirror heaters (7,9) based on the temperature by a pulse width modulated signal. The mirror heaters are controlled based on the mirror glass transition temperature. The mirror glass transition temperature is determined by the resistance ratio of a current resistance value of mirror glass of outside mirrors (3,5) and a normalized resistance value of the mirror glass. An independent claim is included for a motor car.
Patent DE-102013013455-A1 (DE)
Title: Method for recycling membrane electrode unit of fuel cell for use as alternative energy source for vehicle, involves performing filtration of laden with solvent to obtain filter material, and recovering metals from filter material
Inventor: PAEPKE MARKUS
IPC: C22B7/00
Filed: 2013-08-10
Abstract: The method involves transferring proton exchange membrane material (PEM) filled in a solvent ultrasonic bath. The membrane material of the ultrasonic treatment in the solvent is subjected. The precious metal is provided in the solvent. The fluorine-containing membrane material (PFSA) loaded with the noble metal solvent is separated. The membrane material is supplied for thermal recycling. The filtration of the laden with the solvent is performed to obtain the precious metal loaded filter material. The precious metals are recovered from the laden filter material.
Patent DE-102013015981-A1 (DE)
Title: Operationsmikroskop mit hoher Vergrößerung
Inventor: HÖGELE ARTUR
IPC: G02B21/22
Filed: 2013-09-25
Abstract: Ein Operationsmikroskop 1 weist ein Abbildungssystem auf, welches ein in einer Abbildungsebene 3 des Abbildungssystems 2 anordenbares Objekt 4 entlang wenigstens eines Abbildungsstrahlengangs 2a, 2b vergrößert in ein mehrdimensionales Abbild des Objekts 4 abbildet. Das Abbildungssystem 2 weist ein Objektivsystem 5 mit mindestens zwei optischen Linsen 51, 52, 53, 54, 55 auf, die von dem wenigstens einen Abbildungsstrahlengang 2a, 2b nacheinander durchsetzt werden, wobei wenigstens eine optische Linse 51, 52 des Objektivsystems 5 entlang ihrer optischen Achse A relativ zu wenigstens einer anderen optischen Linse 53, 54, 55 des Objektivsystems 5 verlagerbar ist, um eine Brennweite F des Objektivsystems 5 zu ändern. Das Abbildungssystem 2 weist weiter ein Vorsatzobjektiv 6 auf, welches wahlweise zwischen der Abbildungsebene 3 des Abbildungssystems 2 und dem Objektivsystem 5 anordenbar ist, und mindestens zwei und insbesondere mindestens drei optische Linsen 61, 62, 63, 64, 65, 66 umfasst, die von dem wenigstens einen Abbildungsstrahlengang 2a, 2b nacheinander durchsetzt werden, wenn das Vorsatzobjektiv 9 zwischen der Abbildungsebene 3 des Abbildungssystems 2 und dem Objektivsystem 5 angeordnet ist. Das Vorsatzobjektiv 6 ist für sich alleine betrachtet ein Retrofokus-Objektiv, das wenigstens eine und insbesondere wenigstens zwei optische Linsen 62, 64 mit negativer Brechkraft aufweist. Die Anordnung des Vorsatzobjektivs entlang des wenigstens einen Abbildungsstrahlengangs zwischen der Abbildungsebene des Abbildungssystems und dem Objektivsystem erhöht somit die Lupenvergrößerung (nicht aber die Fernrohrvergrößerung) des Operationsmikroskops unter Beibehaltung eines hinreichend großen Arbeitsabstandes.
Patent DE-102013016585-A1 (DE)
Title: Apparatur und Verfahren zur Untersuchung von diskontinuierllichen Produktfluidströmen bei der Umsetzung von Eduktfluidströmen an Feststoffkatalysatoren
Inventor: LANGE DE OLIVEIRA ARMIN
IPC: G01N35/08
Filed: 2013-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Apparatur und ein Verfahren zur Untersuchung von Feststoffkatalysatoren und Prozessen, bei denen diskontinuierliche Fluidströme auftreten. Die erfindungsgemäße Apparatur, die vorzugsweise zur parallelen Untersuchung von einer Mehrzahl von Katalysatoren ausgelegt ist, weist zumindest einen Reaktionsraum auf, wobei jedem Reaktionsraum ein oder mehrere Fluidmischräume nachgeschaltet sind. Die Ausgangsleitung des Fluidmischraums oder auch die Ausgangsleitung einer Sequenz von Fluidmischräumen steht mit einem Drosselelement (11) in Wirkverbindung, wobei das Drosselelement (11) mit einem Analysengerät sowie einer Ausgangsleitung in Wirkverbindung steht und die Ausgangsleitung eine Regeleinrichtung aufweist. Das erfindungsgemäße Verfahren ist durch eine zyklische Betriebsweise gekennzeichnet, bei der eine kontrollierte Zuführung von zumindest einem Produktfluid in den zumindest einen Fluidmischraum erfolgt, der Produktfluidstrom im Mischraum durchmischt wird und der zumindest eine durchmischte Produkfluidstrom der Ausgangsleitung und dem Analysengerät zugeführt wird. Ein Zyklus hat eine Zeitdauer im Bereich von 0,2 bis 7200 Sekunden und kann dabei mehrere Phasen mit unterschiedlicher Zusammensetzung aufweisen. Das Verfahren kann eine Mehrzahl von Zyklen umfassen.
Patent DE-102013018010-A1 (DE)
Title: Verfahren für Herstellung und Betrieb eines fortschrittlichen Druckwasserreaktors mittlerer Leistung
Inventor: EMING WINFRIED
IPC: G21C13/00
Filed: 2013-11-29
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Kernreaktoranlage für eine mittlere Leistung von 60–90 MWel, die sowohl an Land wie auch auf Hochseeschiffen eingesetzt werden kann. Basis für alles ist ein Reaktordruckbehälter, der in der Fabrik gefertigt werden kann.
Patent DE-102013018792-A1 (DE)
Title: Squeegee device of printing machine, has negative scraper that is configured for wiping roller, and positive scraper that is arranged downstream of negative scraper in direction of rotation of roller
Inventor: BUTSCHKO SVEN
IPC: B41F9/10
Filed: 2013-11-08
Abstract: The squeegee device has a negative scraper (5) that is configured for doctoring a roller (1). A positive scraper (6) is arranged downstream of the negative scraper in the direction of rotation of the roller. The negative scraper and the positive doctor blade are clamped in a common clamping device (17). A storage chamber (8) configured for the coating liquid (3).
Patent DE-102013021633-A1 (DE)
Title: Coupling for fluid-tight connection of two fluid lines of internal combustion engine of motor car, has retainer for securing unit provided at connecting piece, and unit producing inseparable latched plug connection between connecting pieces
Inventor: HAHN SEBASTIAN
IPC: F16L37/088
Filed: 2013-12-18
Abstract: The coupling (10) has a coupling connecting piece (11) connected with another coupling connecting piece (12) by forming a latched plug connection. A retainer (19) i.e. circular groove, for a securing unit (16) e.g. snap ring, is provided at one of the connecting pieces. The securing unit produces the inseparable latched plug connection between the connecting pieces. The retainer is designed at a wrap part (18) of one of the connecting pieces (11). The securing unit is accommodated in the circular groove, and supported at a locking collar of the other connecting piece (12).
Patent DE-102013021770-A1 (DE)
Title: Gehäuse zum Einbau von Bildschirmen und/oder Bedienfeldern
Inventor: KLOTH HARTMUT
IPC: H04N5/64
Filed: 2013-12-20
Abstract: Es wird ein Gehäuse zum Einbau von Bildschirmen und/oder Bedienfeldern mit einem umlaufenden seitlichen, aus Aluminium-Strangpressprofilen aufgebauten Rahmen, wobei die Strangpressprofile (1, 2) in ihren zueinander weisenden Eckbereichen durch ein Eckelement (3) lösbar miteinander gekoppelt sind, vorgestellt, bei dem erfindungsgemäß das Eckelement (3) an seiner zur Aussenseite des Gehäuses gerichteten Seitenfläche mindestens eine Abdeckkappe (4, 5, 6) aufweist.
Patent DE-102013100333-A1 (DE)
Title: Exhaust gas cooler for exhaust gas strand of motor vehicle, has flow guiding unit for realizing first volume flow of exhaust gas, particularly combustion engine exhaust gas, where flow chamber is provided for realizing second volume flow
Inventor: HELLWIG UDO
IPC: F02M25/07
Filed: 2013-01-14
Abstract: The exhaust gas cooler (1) has a flow guiding unit (12) for realizing a first volume flow (11) of an exhaust gas, particularly a combustion engine exhaust gas. A flow chamber (20) is provided for realizing a second volume flow (21) of a cooling medium. A flow guiding unit is partially arranged in the flow chamber and has multiple convex mold elements for the first volume flow. The convex mold element (30) is arranged perpendicular to a plane of a surface on or in the convex mold element. An independent claim is included for a method for providing thermal energy.
Patent DE-102013103247-A1 (DE)
Title: Elektromaschinenmodul-Kühlsystem und Verfahren
Inventor: CHAMBERLIN BRADLEY D
IPC: H02K5/20
Filed: 2013-03-28
Abstract: Einige Ausführungsformen der Erfindung stellen ein elektrisches Maschinenmodul bereit, das ein Gehäuse umfasst, das einen Maschinenhohlraum definiert. Ein Kühlmittelmantel kann wenigstens teilweise durch das Gehäuse definiert sein. In einigen Ausführungsformen können mehrere Kühlmittelöffnungen durch Teilbereiche des Gehäuses angeordnet sein, um den Kühlmittelmantel und den Maschinenhohlraum fluidleitend zu verbinden. Eine oder mehrere Solenoidbaugruppen können wenigstens teilweise durch das Gehäuse getragen werden und im Wesentlichen angrenzend an wenigstens einige der Kühlmittelöffnungen positioniert sein. Die Solenoidbaugruppen können ausgelegt sein, einen Durchfluss eines Kühlmittels von dem Kühlmittelmantel in den Maschinenhohlraum zu regeln.
Patent DE-102013106102-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen eines Feststoffaerosols
Inventor: COMBÈ TIMO
IPC: B01F23/30
Filed: 2013-06-12
Abstract: Vorrichtung (10) zum Erzeugen eines Feststoffaerosols, mit einem Aerosolgenerator (12) zum Erzeugen von Aerosolteilchen, welche zusammen mit Misch- und/oder Transportgasen einen durch die Kenngrößen Volumenstrom und Konzentration bestimmten Probenstrom bilden, wobei der Aerosolgenerator (12) folgende Komponenten aufweist: – einen Aerosolteilchen-Erzeugungsbereich (24), – eine Gaszufuhreinrichtung (26) zur Zufuhr eines für die Teilchenerzeugung benötigten Gases in den Aerosolteilchen-Erzeugungsbereich (24), – einen sich in Strömungsrichtung des Feststoffaerosols an den Aerosolteilchen-Erzeugungsbereich (24) unmittelbar anschließenden Mischbereich (28), – eine Gaszufuhreinrichtung (30) zur Zufuhr eines Verdünnungsgases in den Mischbereich (28) und – einen sich in Strömungsrichtung des Feststoffaerosols an den Mischbereich (28) anschließenden Aerosol-Auslass (32), wobei die Kenngrößen Volumenstrom und Konzentration fest eingestellt sind.
Patent DE-102013107113-A1 (DE)
Title: Organisches Licht emittierendes Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines organischen Licht emittierenden Bauelements
Inventor: JAEGER ARNDT
IPC: H01L51/54
Filed: 2013-07-05
Abstract: Es wird ein organisches lichtemittierendes Bauelement angegeben, das ein Substrat, eine erste Elektrode auf dem Substrat, einen ersten organischen funktionellen Schichtenstapel auf der erste Elektrode, einen Ladungsträgererzeugungs-Schichtenstapel auf dem ersten organischen funktionellen Schichtenstapel, einen zweiten organischen funktionellen Schichtenstapel auf dem Ladungsträgererzeugungs-Schichtenstapel und eine zweite Elektrode auf dem zweiten organischen funktionellen Schichtenstapel aufweist. Der Ladungsträgererzeugungs-Schichtenstapel weist zumindest eine lochtransportierende Schicht, eine elektronentransportierende Schicht und eine Zwischenschicht auf, wobei die mindestens eine Zwischenschicht ein multinukleares Phthalocyanin-Derivat aufweist.
Patent DE-102013107708-A1 (DE)
Title: Lichtemissionsquellen-Erfassungsvorrichtung, Lichtstrahl-Steuervorrichtung und Programm zur Erfassung einer Lichtemissionsquelle
Inventor: MORI RAISE
IPC: B60Q1/08
Filed: 2013-07-19
Abstract: Ein Verarbeitungsabschnitt als Lichtemissionsquellen-Erfassungsvorrichtung in einem Lichtstrahl-Steuersystem verändert Irradiationsparameter, einen von einem Irradiationsbereich und einer Luminanz eines Lichtstrahls der Frontscheinwerfer eines eigenen Fahrzeugs. Der Lichtstrahl der Frontscheinwerfer strahlt zu einem Lichtobjekt ab, das einer Lichtquelle entspricht, die in aufgenommenen Bilddaten erfasst wird. Der Verarbeitungsabschnitt erfasst, ob sich die Luminanz der erfassten Lichtquelle nach der Änderung der Irradiationsparameter verändert oder nicht, und er stellt einen Wahrscheinlichkeitswert der erfassten Lichtquelle auf einen Wert ein, der niedriger als ein Wahrscheinlichkeitswert einer Lichtquelle, bei der sich eine Luminanz nicht ändert, selbst wenn die Irradiationsparameter verändert werden. Wenn der Wahrscheinlichkeitswert der erfassten Lichtquelle nicht geringer als ein vorbestimmter Schwellwert ist, bestimmt der Verarbeitungsabschnitt, dass die erfasste Lichtquelle eine Fahrzeuglichtquelle ist.
Patent DE-102013108872-A1 (DE)
Title: Fotomasken für extrem ultraviolettes Licht (EUV) sowie Herstellungsverfahren dieser
Inventor: SHIH CHIH-TSUNG
IPC: G03F1/24
Filed: 2013-08-16
Abstract: Es werden Ausführungsformen für EUV-Fotomasken sowie Verfahren für die Ausbildung einer EUV-Fotomaske bereitgestellt. Das Verfahren weist das Bereitstellen eines Substrates, einer reflektierenden Schicht, einer Deckschicht sowie einer Hartmaskenschicht auf sowie das Ausbilden einer Öffnung darin. Eine Absorberschicht wird daraufhin in die Öffnung gefüllt sowie über der Oberfläche der Hartmaskenschicht aufgebracht. Ein Planarisierungsprozess wird angewendet, um die Absorberschicht oberhalb der Oberfläche der Hartmaskenschicht zu entfernen und um einen Absorber in der Öffnung auszubilden, wobei der Absorber einen oberen Anteil aufweist, der breiter als ein unterer Anteil ist.
Patent DE-102013201012-A1 (DE)
Title: Behältnis zum Aufbewahren von Boldmunition auf einem Schiff
Inventor: KNUHR KAY
IPC: B63G3/00
Filed: 2013-01-23
Abstract: Ein Behältnis zum Aufbewahren von Boldmunition auf einem Schiff, insbesondere auf einem Unterseeboot, mit einem Deckel, der in geschlossenem Zustand hermetisch mit dem Behältnis verbunden ist und in geöffnetem Zustand die Entnahme der Boldmunition erlaubt, mit einem Chassis, mit welchem das Behältnis schockfest an einer Schiffswand befestigbar ist und in dem das Behältnis in zwei Positionen lagerbar ist, einer ersten schockfesten Lagerposition und einer zweiten Entnahmeposition.
Patent DE-102013201568-A1 (DE)
Title: Neuartiger Aufbau einer Batteriezelle
Inventor: KAMMER MICHAEL
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-01-31
Abstract: Batteriezelle (2) aufweisend, zumindest zwei leitfähige Trägerschichten (8), wobei die Trägerschichten (8) eine Akkumulatormaterial-Beschichtung (10) aufweisen und wobei die Trägerschichten (8) in einem Überlappungsbereich (26) zumindest teilweise parallel angeordnet sind dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Trägerschicht (8) eine nichtkonstante Dicke (18) aufweist.
Patent DE-102013208142-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: KUNII TETSUO
IPC: H01L25/16
Filed: 2013-05-03
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung enthält ein Gehäuse (1), eine Eingangsanpassschaltung (4) und eine Ausgangsanpassschaltung (5) in dem Gehäuse (1) und eine Mehrzahl von Transistorchips (6) zwischen der Eingangsanpassschaltung (4) und der Ausgangsanpassschaltung (5) in dem Gehäuse (1). Jeder Transistorchip (6) enthält ein rechteckiges Halbleitersubstrat (8) mit langen Seiten und kurzen Seiten, die kürzer als die langen Seiten sind, sowie eine Gateelektrode (9), eine Drainelektrode (10) und eine Sourceelektrode (11) auf dem Halbleitersubstrat (8). Die Gateelektrode (9) enthält eine Mehrzahl von Gatefingern (9a), die entlang der langen Seiten des Halbleitersubstrats (8) angeordnet sind, und eine Gateanschlussfläche (9b), die mit der Mehrzahl von Gatefingern (9a) gemeinsam verbunden ist und die über einen Draht (12) mit der Eingangsanpassschaltung (4) verbunden ist. Die Drainelektrode (10) ist über einen Draht (13) mit der Ausgangsanpassschaltung (5) verbunden. Die langen Seiten der Halbleitersubstrate (8) der Mehrzahl von Transistorchips (6) sind schräg zu einer Eingangs/Ausgangs-Richtung von der Eingangsanpassschaltung (4) zu der Ausgangsanpassschaltung (5).
Patent DE-102013211560-A1 (DE)
Title: Baukasten und Verfahren zum wahlweisen Herstellen eines Leichtlaufauszugs oder eines Schienenauszugs insbesondere für eine Spülgutaufnahme einer Geschirrspülmaschine, Spülbehälter für eine Geschirrspülmaschine und Geschirrspülmaschine
Inventor: KIECHLE FRANZ
IPC: A47B88/49
Filed: 2013-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Baukasten (12) zum wahlweisen Herstellen eines Leichtlaufauszugs (11'') oder eines Schienenauszugs (11') insbesondere für eine Spülgutaufnahme (10) einer Geschirrspülmaschine (1), mit einer Trägereinrichtung (15), die wahlweise zum Herstellen des Leichtlaufauszugs (11'') verwendbar ist, indem eine Führungsschiene (61) an dieser montierbar ist, oder zum Herstellen des Schienenauszugs (11') verwendbar ist, indem eine Laufrolle (38) an dieser montierbar ist.
Patent DE-102013213610-A1 (DE)
Title: Verbindungsbandanlage für die schichtweise Materialgewinnung in einem Tagebau und Verfahren zur Anpassung der Verbindungsbandanlage an den Abbaufortschritt
Inventor: LABUDE UWE
IPC: E21C47/02
Filed: 2013-07-11
Abstract: Die Erfindung hat ein Verfahren zur Anpassung der Länge einer Verbindungsbandanlage für den schichtweisen Abbau von Material in einem Tagebau zum Gegenstand. Dabei hat die Verbindungsbandanlage eine Kopfstation und eine Heckstation, wobei die Kopfstation in eine mobile Kopftrommelstation (2) und eine stationäre Übergabestation (1) unterteilt ist. Eine abbaubedingte Längenänderung des Förderbandes zwischen Heckstation (3) und Übergabestation (1) wird erfindungsgemäß durch eine Längenänderung zwischen mobiler Kopftrommelstation (2) und Übergabestation (1) ausgeglichen. Dabei können vorteilhaft Bandgerüste (4) zwischen Kopftrommelstation (2) und Übergabestation (1) entnommen und zwischen Heckstation (3) und Übergabestation (1) wieder eingesetzt werden. Weiterer Gegenstand der Erfindung ist eine Verbindungsbandanlage mit einer Kopfstation, die in eine mobile Kopftrommelstation (2) und eine stationäre Übergabestation (1) unterteilt ist, und einer mobilen Heckstation (3), so dass abbaubedingte Lageverschiebungen der Heckstation (3) durch gleiche Lageverschiebungen der Kopftrommelstation (2) ausgleichbar sind.
Patent DE-102013216200-A1 (DE)
Title: Online-Batteriekapazitätsschätzung
Inventor: LI YONGHUA
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-08-15
Abstract: Ein Elektrofahrzeug weist eine Steuerung auf, die zum Schätzen der Batteriekapazität gemäß einer ersten Ladezustandsschätzung, einer Ladeintegration und einer zweiten Ladezustandsschätzung konfiguriert ist. Die erste und die zweite Ladezustandsschätzung stimmen mit Zeit- und Temperatureinschränkungen überein und sind derart, dass die geschätzte Batteriekapazität eine begrenzte Ungewissheit aufweist. Die Steuerung ist ferner zum Erzeugen einer Ausgabe basierend auf der geschätzten Batteriekapazität konfiguriert.