baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10219216-B4 (DE)
Title: Verfahren und Endgerät zur Verarbeitung eines Navigationssignals in einem Satelliten-Navigationssystem
Inventor: SOELLNER MATTHIAS
IPC: G01S1/04
Filed: 2002-04-29
Granted: 2005-04-07
Abstract: Verfahren
zur Verarbeitung eines empfangenen Navigationssignals (x'(t)) eines
Satelliten-Navigationssystems (1), wobei  – das empfangene Navigationssignal
(x'(t)) Navigationscodes (e1(t), e2(t), e3(t), e4(t)) enthält,  – die Navigationscodes
(e1(t), e2(t), e3(t), e4(t)) mit einem komplexen BOC-Signal mit einer
definierten Unterträger-Frequenz
(f S ) derart moduliert sind, dass das resultierende
Signal eine konstante Amplitude aufweist,  – das resultierende Signal
mit einem Trägersignal
zur Erzeugung des Navigationssignals (x'(t)) moduliert ist,  – die Verarbeitung
des Navigationssignals (x'(t)) durch eine komplexe Korrelation mit
mindestens einem Referenzsignal (r 1 , r 2 , r 3 , r 4 )
erfolgt, wobei jedes Referenzsignal (r 1 ,
r 2 , r 3 , r 4 ) gebildet wird durch eine Multiplikation
eines der Navigationscodes (e1(t), e2(t), e3(t), e4(t)) mit einem
Unterträger-Signal, welches einem
Signal entspricht für
eine Matched-Filterung derjenigen Anteile des Navigationssignals (x'(t)),
die den jeweiligen Navigationscode (e1(t), e2(t), e3(t), e4(t))
enthalten.
Patent DE-10222131-B4 (DE)
Inventor: MISSEL GEROLD
IPC: F04C14/18
Filed: 2002-05-17
Granted: 2005-05-12
Abstract: The casing (3) contains a gear pump with two wheels (1,2). These have adjustable engagement, to vary the quantity of fluid pumped from inlet (5) to outlet (6). A piston (8) coupled to at least one of the wheels, makes the adjustment. Piston chambers (9,10) are subjected to pressures (P9, P10), which act on the piston, through connections (11,12) with the high pressure side. A spring in the first piston chamber (9) acts on the piston, against fluid pressure (P9). A controller (15) adjusts the pressure in the second chamber (10), in accordance with a control magnitude (PR) which sets the rate of delivery.
Patent DE-10227222-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbauelement und Wortleitungsauswahlverfahren hierfür
Inventor: LEE CHAN-YONG
IPC: G11C8/10
Filed: 2002-06-19
Granted: 2007-11-29
Abstract: Halbleiterspeicherbauelement
mit  – einer
Mehrzahl von Speicherzellenfeldblöcken (XBLK1 bis XBLK4), die
jeweils mehrere Teilblöcke
(MCAB) einer ersten und einer zweiten Teilblockgruppe beinhalten,  – einer
Mehrzahl von globalen Wortleitungen (NWE1 bis NWEj) und  – einer
Mehrzahl von Sub-Wortleitungen (WL11 bis WLj4), von denen jeweils
mehrere einer jeden globalen Wortleitung zugeordnet sind und die
eine erste und zweite Sub-Wortleitungsgruppe bilden,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – in
der ersten Teilblockgruppe Sub-Wortleitungen der ersten Sub-Wortleitungsgruppe
eines jeweiligen Teilblocks mit Sub-Wortleitungen der ersten Sub-Wortleitungsgruppe
eines vorhergehenden Teilblocks verbunden sind und Sub-Wortleitungen
der zweiten Sub-Wortleitungsgruppe mit Sub-Wortleitungen der zweiten Sub-Wortleitungsgruppe
eines nächsten
Teilblocks verbunden sind und in der zweiten Teilblockgruppe Sub-Wortleitungen
der ersten Sub-Wortleitungsgruppe eines jeweiligen Teilblocks mit Sub-Wort leitungen
der ersten Sub-Wortleitungsgruppe eines nächsten Teilblocks verbunden
sind und Sub-Wortleitungen der zweiten Sub-Wortleitungsgruppe mit
Sub-Wortleitungen der zweiten Sub-Wortleitungsgruppe eines vorhergehenden
Teilblocks verbunden sind und  – Steuermittel (100-1 bis 100-4,
XD, SC) vorgesehen...
Patent DE-10228894-B4 (DE)
Title: Gargerät mit Drehkolbengebläse
Inventor: LINGENHEIL MARKUS
IPC: F04C29/04
Filed: 2002-06-27
Granted: 2005-12-29
Abstract: Gargerät (50) mit
einem Garraum (80), der über
eine Garraumtür
(70) mit Gargut beschickbar ist, einer Heizeinrichtung und einem
Drehkolbengebläse (10),
wobei das Drehkolbengebläse
(10) zumindest zwei zweiflügelige
oder dreiflügelige
Drehkolben (2a, 2b) in Wirkverbindung mit einem Antrieb umfaßt, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Drehkolben (2a, 2b) entgegengesetzt drehbar, in benachbarter Anlage
zueinander angeordnet und zumindest bereichsweise längs ihrer
Antriebsachsen (3a, 3b) gegensinnig zueinander gewendelt ausgeführt sind,
und die Drehkolben (2a, 2b) längs
ihrer Antriebsachse (3a, 3b) eine Unterbrechung aufweisen, durch
die ein Zwischenraum (4a, 4b)  definiert ist, in dem zumindest teilweise zumindest
ein Bauelement, wie ein Wärmetauscher und/oder
ein Strömungsführungsmittel,
angeordnet ist.
Patent DE-10230252-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung integrierter Mikrosysteme
Inventor: FREY WILHELM
IPC: C23F1/14
Filed: 2002-07-04
Granted: 2013-10-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung integrierter Mikrosysteme (1), die Silizium-Germanium-Funktionsschichten (5), Germanium-Opferschichten (6) und offene Metallflächen (7) aufweisen, wobei die Germanium-Opferschichten (6) in einer Ätzlösung teilweise entfernt werden, wobei vor dem Ätzprozess der Opferschichten (6) keine Schutzschichten auf den offenen Metallflächen (7) aufgebracht werden, dadurch gekennzeichnet, dass der pH-Wert der Ätzlösung mit einem Puffer um einen pH-Wert von wenigstens annähernd 7 stabilisiert wird, wobei eine Veränderung des pH-Wertes der Ätzlösung durch während des Ätzprozesses entstehende Ätzprodukte von dem Puffer verhindert wird.
Patent DE-10233780-B4 (DE)
Title: Industrielle Anlage sowie Leitungsträger zur Verwendung in einer solchen
Inventor: JANKO FILIP
IPC: B65G37/02
Filed: 2002-07-25
Granted: 2004-09-16
Abstract: Industrielle Anlage mit  a) einer Mehrzahl von elektrisch betriebenen Einrichtungen;  b) einer Vielzahl von Leitungen, über welche die elektrisch betriebenen Einrichtungen mit Steuersignalen und/oder Betriebsstrom versorgt werden,  wobei  c) zur Versorgung der elektrisch betriebenen Einrichtungen mit hoher Betriebsspannung mindestens eine Leitung busartig durch die Anlage geführt ist;  d) den mit der hohen Betriebsspannung zu versorgenden elektrisch betriebenen Einrichtungen jeweils eine Kontaktierungseinrichtung zugeordnet ist, die in der Lage ist, einen elektrischen Kontakt zu den stromführenden Adern der hohe Betriebsspannung führenden Leitung herzustellen;  e) zur Versorgung der elektrisch betriebenen Einrichtungen mit Steuersignalen mindestens ein Datenbus durch die Anlage geführt ist;  f) den mit Steuersignalen zu versorgenden elektrisch betriebenen Einrichtungen jeweils eine Kontaktierungseinrichtung zugeordnet ist, welche in der Lage  ist, einen elektrischen Kontakt zu den Signal führenden Adern des Datenbusses herzustellen,  dadurch gekennzeichnet, dass  g) die hohe Betriebsspannung führende Leitung (14) und der die...
Patent DE-10238050-B4 (DE)
Title: Integrierte Halbleiterschaltung
Inventor: OOTAKE TOSHIKAZU
IPC: H01L21/822
Filed: 2002-08-20
Granted: 2004-12-16
Abstract: Integrierte
Halbleiterschaltung, umfassend:  eine erste Schaltung (101;
101a), die n (n ist eine ganze Zahl von 2 oder mehr) Taktsignale
CKi (i ist eine ganze Zahl von 1 bis n) ausgibt, die jeweils um
eine Verzögerungszeit von
i·T (T
ist eine konstante Zeit) gegenüber
einem Referenzsignal verzögert
sind;  eine zweite Schaltung (103; 103a), die eine Signalverarbeitung
unter Verwendung der n Taktsignale durchführt, die von der ersten Schaltung über n Signaldrähte übertragen werden;
und  ein Puffereinsetzteil (1402; 102; 102a und 108), der zwischen
der ersten Schaltung und der zweiten Schaltung vorgesehen ist und
mit n Puffern (B1–B16)
ausgerüstet
ist, die den n Taktsignalen entsprechen,  wobei die n Signaldrähte n Eingangsdrähte (NI1–NI16) umfassen,
die im wesentlichen parallel zueinander sind, und diese n Eingangsdrähte (NI1–NI16) die
n Taktsignale von der ersten Schaltung zu den n Puffern übertragen,
und n Ausgangsdrähte
(NO1–NO16),
die im wesentlichen parallel zueinander sind, und die...
Patent DE-10241022-B4 (DE)
Title: Kunststoffverschluss für Flüssigbehälter
Inventor: MUELLER JOSEF
IPC: B65D39/00
Filed: 2002-09-05
Granted: 2010-06-17
Abstract: Kunststoffverschluss für Flüssigbehälter mit einem sich axial erstreckenden Kern (1) aus Schaumstoff, der im wesentlichen vollständig von einer äußeren Umhüllung (5) aus elastischem Kunststoffmaterial umgeben ist, wobei die äußere Umhüllung (5) die beiden Stirnseiten (2, 3) des inneren Kerns (1) nicht bedeckt,  dadurch gekennzeichnet, daß  – die stirnseitigen Enden (2, 3) des inneren Kerns (1) einen größeren Durchmesser D1, D2 als der Durchmesser D3 des dazwischen liegenden Bereiches (4) aufweisen und aus einem gasdiffusionsdichten, gering rückstellfähigen und mechanisch festen Kunststoff bestehen und  – die Dicke h der äußeren Umhüllung (5) mindestens der Differenz D1 – D2 entspricht und die äußere Umhüllung (5) aus einem reversiblen rückstellfähigen Polymer besteht.
Patent DE-10254902-B4 (DE)
Inventor: FELDHAUS REINHARD DIPL -ING
IPC: F16D25/10
Filed: 2002-11-22
Granted: 2019-02-07
Abstract: The arrangement has first and second clutch sections (12,14) with first and second contact pressure plates (22,24) loaded in direction of an abutment device (30) by first and second load units (26,28). A coupling mechanism (42) connects the abutment device to a drive element (20), e.g. crankshaft of IC engine. The mechanism consists of a coupling plate arrangement (48) with a first radial outer coupling section (54), which engages over an outer peripheral surface (56) of the abutment device and is thereby fastened to a number of coupling parts (58).
Patent DE-10259216-B4 (DE)
Title: Klemmknagge
Inventor: MOHR MICHAEL
IPC: E04F13/08
Filed: 2002-12-17
Granted: 2006-08-24
Abstract: Einschub
für eine
Klemmknagge (1), welcher in ein Mittelteil (2) der Klemmknagge (1)
einführbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Einschub (3a, 3b) einen mindestens ein Seitenelement (4a', 4a'',
4b', 4b'') aufweisenden Grundkörper
(3) besitzt, und daß mindestens ein
Seitenelement (4a'–4b'')
einen Einschubteil (5) und einen Anschlagteil (6) besitzt, über die
der Einschub (3a, 3b) in einem Mittelteil (2) der Klemmknagge (1)
lagepositioniert anzuordnen ist, und daß der Einschub (3a, 3b) mindestens eine
Einführschräge (7) zum
Einführen
der Klemmknagge (1) aufweist.
Patent DE-10307772-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Passivierung der organischen Elektrode einer organischen Solarzelle und organische Solarzelle
Inventor: FOSTIROPOULOS KONSTANTINOS
IPC: H01L51/10
Filed: 2003-02-14
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zur Passivierung der anorganischen Elektrode einer auf der Basis
photovoltaisch aktiver organischer Halbleiter aufgebauten Solarzelle,
wobei die anorganische Elektrode vor der Passivierung einer Reinigungsvorbehandlung
unterzogen wurde, dadurch gekennzeichnet, dass auf der anorganischen
Elektrode in einem ersten Schritt im Vakuum ein Metallalkoholat
aus der Dampfphase abgeschieden wird, dessen chemisch nicht gebundener
Anteil anschließend
durch Sublimieren wieder entfernt wird, und in einem zweiten Schritt
eine sublimierende niedermolekulare, in der Dampfphase stabile Substanz
aus der Gruppe der Phenole, Alkohole oder organischen Säuren über die
Elektrode geleitet wird, wobei wiederum chemisch nicht gebundene
Anteile durch Sublimieren entfernt werden, so dass auf der Oberfläche der
Elektrode eine Monolage der Substanz verbleibt.
Patent DE-10309228-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Informationen in einem Netzwerk mit einem lokalen Funkkommunikationssystem und einem zellularen Funkkommunikationssystem und Basisstation
Inventor: LI HUI
IPC: H04L12/56
Filed: 2003-03-03
Granted: 2005-09-01
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
von Informationen in einem Netzwerk umfassend mindestens ein lokales
Funkkommunikationssystem und mindestens ein zellulares, hierarchisches
Funkkommunikationssystem mit mindestens einer Basisstation (BS),  wobei
Informationen über
eine Luftschnittstelle des lokalen Funkkommunikationssystems von
einer ersten Funkstation (MN1) mit Mitteln zur Kommunikation zumindest
mit dem lokalen Funkkommunikationssystem an eine zweite Funkstation
(MN2) mit Mitteln zur Kommunikation zumindest mit dem lokalen Funkkommunikationssystem übertragen
werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass von der ersten Funkstation
(MN1) und/oder von der zweiten Funkstation (MN2) Mess- und/oder
Zustandsinformationen zu Messungen der spezifischen Bedingungen der
Funkstation und/oder zu Zuständen
der Funkstation an die mindestens eine Basisstation (BS) übermittelt
werden und dass Signalisierungsinformationen bezüglich der Funkübertragung
zwischen der ersten Funkstation (MN1) und der zweiten Funkstation
(MN2) von der mindestens einen Basisstation (BS) an die erste Funkstation
(MN1) und/oder an die zweite Funkstation (MN2) übermittelt werden.
Patent DE-10315757-B4 (DE)
Title: Uhr mit einer Mondphasenanzeige
Inventor: KADEN STEFFEN
IPC: G04B19/12
Filed: 2003-04-04
Granted: 2006-10-12
Abstract: Uhr
mit einer Mondphasenanzeige, mit einer Mondscheibe, die einen metallischen
Mondscheibenträger
besitzt, wobei die Mondscheibe unter einem Zifferblatt um eine Drehachse
drehbar antreibbar angeordnet ist, ein oder mehrere exzentrisch
zur Drehachse angeordnete Mondkreise aufweist und die Mondkreise
oder die Mondkreise und weitere Darstellungen wie Sterne eines Sternbildes
durch die Drehbewegung der Mondscheibe unter einem auf dem Bewegungsweg
der Mondkreise im Zifferblatt ausgebildeten Fenster vorbeibewegbar
sind, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem metallischen Mondscheibenträger (11)
ein Mehrfachschichtensystem (16) aufgebracht ist, das aus einer
Kohlenstoffschicht (18), einer darauf aufgebrachten metallischen
Schicht (19) und einer auf die metallische Schicht (19) aufgebrachten
transparenten Schutzschicht (20) besteht und daß die Mondkreise (9) und/oder
die weiteren Darstellungen durch Freilegen von Bereichen entsprechender
Kontur aus der Beschichtung mittels gepulster Laserablation erzeugt
sind sowie die den Mondkreisen und/oder weiteren Darstellungen entsprechenden
Bereiche des Mondscheibenträgers
eine Aufrauhung aufweisen, die in den den Mondkreisen und/oder weiteren
Darstellungen entsprechenden Bereichen durch Anschmelzen...
Patent DE-10317500-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsfilter mit einem teilbaren Gehäuse
Inventor: BENOIT MONZIE
IPC: B01D29/21
Filed: 2003-04-16
Granted: 2007-02-15
Abstract: Flüssigkeitsfilter
mit einem in ein oberes und unteres Gehäuseteil (1, 2) teilbaren Gehäuse, bei dem  – die beiden
Gehäuseteile
(1, 2) über
sich gegenseitig dicht abdeckende Öffnungen lösbar miteinander verbindbar
ausgeführt
sind,  – in
geschlossenem Zustand das Filtergehäuse einen austauschbaren, radial
durchströmbaren,
in einer gemeinsamen Achse beider Gehäuseteile (1, 2) gelagerten
Ringfiltereinsatz (4) umschließt,  – zur Ausbildung
eines Rein- und Rohraumes (16, 15) innerhalb des Filters der Ringfiltereinsatz
(4) ringförmige,
undurchlässige
Endscheiben (12, 13) besitzt,  – in dem Boden des oberen Gehäuseteils
(1) ein undurchlässig
schaltbares Aufnahmeelement in der Form eines Trägers (10) vorgesehen ist, auf
das der Ringfiltereinsatz (4) mit seiner oberen Endscheibe (12)
dicht aufschiebbar ist,  – in
dem Boden des unteren Gehäuseteils
(2) ein nach außen
führendes
Aufnahmeelement (14) vorgesehen ist, auf das der Ringfiltereinsatz
(4) mit seiner unteren Endscheibe (13) dicht aufschiebbar ist,  – der Ringfiltereinsatz
(4) an dem...
Patent DE-10318816-B4 (DE)
Title: Stator mit Verschaltungsstruktur für Statorwicklungen
Inventor: KUWERT OSWALD
IPC: H02K3/52
Filed: 2003-04-17
Granted: 2007-06-28
Abstract: Stator
für Elektromotoren
umfassend einen um eine geometrische Statorachse (14) herum verlaufend
angeordneten Statorkörper
(12) mit Polschuhen (16), den Polschuhen (16) zugeordnete Statorwicklungen (22)
mit Wicklungsanschlüssen
(24, 26) und eine in Richtung der Statorachse (14) auf einer Seite
(28) des Statorkörpers
(12) angeordnete Verschaltungsstruktur mit mehreren, zumindest teilweise
um die Statorachse (14) herum verlaufenden Verschaltungselementen
(42'', 44'', 46'', 48''), von denen zumindest ein Teil als aus einem
Strangmaterial durch Formbiegen desselben hergestellter Anschlussbügel (50)
ausgebildet ist und von denen zumindest eines (44'', 46'', 48'')
zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen den Wicklungsanschlüssen (24,
26) und einer Stromversorgung mindestens ein Anschlusselement (70'', 72'',
74'', 84'') umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Strangmaterial
eine abgeflachte Querschnittsform aufweist, dass die Anschlusselemente
(70'', 72'', 74'', 84'') in den Anschlussbügel (50'') durch Umformen des
Strangmaterials eingeformt sind, dass das Strangmaterial zum Bilden von
quer zur Bogenebene (66) verlaufenden Strangabschnitten (130) des
Anschlussbügels
(50'') mit Flachseiten aufeinanderliegend...
Patent DE-10326174-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verhinderung des Doppeldeutigkeitsartefaktes in der Magnetresonanz-Tomographie-Bildgebung
Inventor: KIEFER BERTHOLD
IPC: G01R33/565
Filed: 2003-06-10
Granted: 2008-11-27
Abstract: Verfahren
zur Magnet-Resonanz-Bildgebung,  bei dem durch geeignetes kombiniertes
Schalten von Hochfrequenz-Anregungspulsen, Schichtselektionsgradientenpulsen,
Phasenkodiergradientenpulsen und Auslesegradientenpulsen eine Matrix
im k-Raum zeilenweise abgetastet und mittels Fouriertransformation
in eine Matrix im Ortsraum transformiert wird, wobei die Polarität des Schichtselektionsgradienten
während
des Abtastens der k-Matrix invertiert wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Polarität
des Schichtselektionsgradienten von einer k-Raumzeile zur nächsten zeilenweise
invertiert wird.
Patent DE-10346315-B4 (DE)
Title: Diesel-Abgasnachbehandlungssysteme
Inventor: UPADHYAY DEVESH
IPC: F02D41/14
Filed: 2003-10-06
Granted: 2006-01-26
Abstract: Reduktantzuführsystem,
das eine Verdampfereinheit mit mindestens einem Heizelement aufweist,
gekennzeichnet durch  – eine
Mischvorrichtung (23), welche mindestens einen Einlaß und mindestens
einen Auslaß (24)
aufweist, der mit der Verdampfereinheit (21) verbunden ist; und  – ein Steuergerät (12) für die Einleitung
von Reduktant und Luft in die genannte Mischvorrichtung (23) durch
den zumindest einen Einlaß und
Einspritzen einer Mischung des Reduktants und der Luft durch den
Auslaß (24)
in die Verdampfereinheit (21), wodurch die Reduktant-Luftmischung verdampft
wird.
Patent DE-10353719-B4 (DE)
Title: Ladeboden- und Laderaumschutz für den Laderaum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KELES ANNETTE
IPC: B60R13/01
Filed: 2003-11-17
Granted: 2007-05-24
Abstract: Ladeboden-
und Laderaumschutz für den
Laderaum eines Kraftfahrzeugs, der in einer ersten Gebrauchstellung
als Ladebodenmatte einsetzbar ist, die den Ladeboden nahezu vollständig abdeckt,
und der bei Bedarf in eine zweite Gebrauchstellung als selbsttragender Laderaumschutz überführbar ist,
wobei wenigstens zwei Seitenwände
der Ladebodenmatte derart bewegbar sind, dass sie korrespondierende
Laderaumseitenwände
wenigstens teilweise abdecken, wobei eine dritte Seitenwand vorgesehen
ist, die in der zweiten Gebrauchsstellung Rückenlehnen von Fondsitzen wenigstens
teilweise abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die dritte Seitenwand
so ausgestaltet ist, dass sie in der ersten Gebrauchsstellung eine
den Ladeboden nahezu vollständig
abdeckende, einteilige Fläche
bildet, die zumindest die ersten beiden Seitenwände vollständig unter sich verdeckt.
Patent DE-10356404-B4 (DE)
Title: Kolbenanordnung
Inventor: PETERSEN CHRISTIAN
IPC: F16J1/22
Filed: 2003-12-03
Granted: 2005-10-06
Abstract: Kolbenanordnung
mit einem einen Kolbenboden und ein Kolbenhemd aufweisenden Kolben und
einer Pleuelstange, die über
eine eine Kugel aufweisende Kugelgelenkanordnung mit dem Kolben
verbunden ist, wobei die Kugel durch ein Sicherungselement im Kolben
gehalten ist, wobei der Kolben (2) aus einem umgeformten Blech gebildet
ist und die Kugel (13) in einem Lagerbereich (12) eines Verstärkungselements
(11) gelagert ist, das zwischen dem Kolbenboden (5) und der Kugel
(13) angeordnet ist und eine Anlagefläche am Kolbenboden (5) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Verstärkungselement
(11) in Radialrichtung gegenüber
dem Kolbenboden (5) verlagerbar ist.
Patent DE-10358119-B4 (DE)
Title: Einbauvorrichtung für Sanitärarmaturen
Inventor: PUELMANNS GERHARD
IPC: E03C1/02
Filed: 2003-12-12
Granted: 2007-11-15
Abstract: Einbauvorrichtung
für Sanitärarmaturen,
insbesondere Unterputz-Mischarmaturen, mit einem in einer Öffnung einer
Gebäudewand
anordenbaren Gehäuse,
in welchem eine mindestens zwei Anschlußöffnungen aufweisende Anschlußeinrichtung
einer Sanitärarmatur
anordenbar ist, wobei die Anschlußöffnungen der Anschlußeinrichtung
der Sanitärarmatur
durch Verbindungsmittel der Einbauvorrichtung mit wasserführenden
Leitungen in der Gebäudewand
verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Verbindungsmittel
(40; 140) ein von dem Gehäuse
(10; 110) getrenntes Teil ist und die Zahl der in das Gehäuse (10;
110) eingeführten
Verbindungsmittel (40; 140) an die Zahl der Anschlußöffnungen
der Anschlußeinrichtung
anpaßbar
ist.
Patent DE-10392906-B4 (DE)
Title: Polyamid-Zusammensetzung
Inventor: ARAMAKI MASAAKI
IPC: C08K5/52
Filed: 2003-07-09
Granted: 2017-01-12
Abstract: Polyamid-Zusammensetzung, umfassend (a) ein Polyamid, (b) wenigstens eine Phosphor-Verbindung, die aus der Gruppe ausgewählt ist, bestehend aus Phosphorsäuren, phosphorigen Säuren, unterphosphorigen Säuren, Natriumphosphaten, Natriumphosphiten, Natriumhypophosphiten, Phosphorsäureestern und Estern der phosphorigen Säure, und (c) ein wasserlösliches Metallaluminat, das durch die allgemeine Formel (M2O)(Al2O3)y dargestellt wird in der X + Y = 1 und M Natrium ist, wobei das Stoffmengenverhältnis von Aluminium zu Natrium in der Zusammensetzung 0,25 bis 1,0 ist, wobei der Gehalt an Metallaluminat (c) maximal 1000 ppm, bezogen auf das Polyamid (a), beträgt und das Verhältnis Y/X < 1,0 ist.
Patent DE-19522547-B4 (DE)
Title: Magnetisches Trägermaterial für Entwickler
Inventor: OCHIAI MASAHISA
IPC: G03G9/107
Filed: 1995-06-21
Granted: 2005-02-10
Abstract: Magnetisches
Trägermaterial
für einen
Entwickler für
eine elektrophotographische Aufzeichnung, das ferromagnetische Teilchen
mit einer mittleren Teilchengröße von 100 μm oder weniger
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die ferromagnetischen Teilchen
eine flache Form mit einem Verhältnis
(T/a) der minimalen äußeren Abmessung
(T) zur maximalen äußeren Abmessung (a)
von 0,02 bis 0,5 aufweisen.
Patent DE-19531179-B4 (DE)
Title: Ozonfilter und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: TERADA ISAO
IPC: B01J29/076
Filed: 1995-08-24
Granted: 2005-08-11
Abstract: Ozonfilter
mit einem Papierträger
aus einer anorganischen Faser, der eine Porosität von 70 bis 95 % aufweist,
und mit feinem, pulverförmigem,
aktiviertem Mangandioxid, welches ein Ozonzersetzungsvermögen aufweist,
gekennzeichnet durch ein auf dem Papierträger aufgebrachtes Zeolith-Pulver
mit einem SiO 2 /Al 2 O 3 -Molverhältnis
von nicht weniger als 15, wobei das Zeolith-Pulver in dem Kernabschnitt des Trägers in
einer höheren
Dichte vorliegt als in dem Oberflächenabschnitt desselben und das
Mangandioxid in dem Oberflächenabschnitt
des Trägers
in einer höheren
Dichte vorliegt als in dem Kernabschnitt desselben.
Patent DE-19544226-B4 (DE)
Title: Kombianlage mit Mehrdruckkessel
Inventor: LIEBIG ERHARD
IPC: F01K23/10
Filed: 1995-11-28
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines gasbeheizten Mehrdruckabhitzekessels (7) mit mindestens
einem, eine Niederdrucktrommel aufweisenden Umlaufdampferzeuger
und mindestens einem Zwangsdurchlaufdampferzeuger, im wesentlichen
bestehend aus einem Hochdruckeconomiser (21), einem Hochdruckverdampfer (22)
und einem Hochdrucküberhitzer
(23), welcher eine nachgeordnete, einen Kondensator (13) aufweisende Dampfturbinenanlage
(9, 10, 11) mit Dampf versorgt,  wobei der Hochdruckeconomiser
(21) über
eine Hochdruckspeisepumpe (20) aus der Niederdrucktrommel (17) des
Umlaufdampferzeugers angespeist wird, wobei das Arbeitsmittel aus
dem Hochdruckverdampfer (22) in eine Abscheideflasche (25) geführt wird,
welche über
eine absperrbare Rezirkulationsleitung (26) mit der Niederdrucktrommel (17)
verbunden ist, und beim Anfahren bis zum Erreichen von überhitzten
Bedingungen am Austritt des Hochdruckverdampfers (22) Hochdrucksattwasser über die
Abscheideflasche (25) in die Niederdrucktrommel (17) des Umlaufdampferzeugers
rezirkuliert wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass bei einem
Kaltstart zumindest ein Teil des Rezirkulationswassers über eine
Leitung (31) in den Kondensator (13) abgeführt wird.