baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008000262-U1 (DE)
Title: Tragbare Multifunktionsvorrichtung
IPC: H04M1/72403
Filed: 2008-01-07
Abstract: Tragbare
Multifunktionsvorrichtung, aufweisend:  eine Berührungsbildschirmanzeige;  einen
oder mehrere Prozessoren;  Speicher; und  ein oder mehrere
Programme, wobei das eine oder die mehreren Programme in dem Speicher
gespeichert sind und eingerichtet sind durch den einen oder die
mehreren Prozessoren ausgeführt zu werden, das eine oder
die mehreren Programme weisen auf:  Anweisungen zum Erfassen
eines Fingerkontakts mit einem vordefinierten Bereich auf der Berührungsbildschirmanzeige,
wobei der vordefinierte Bereich eine Ikone aufweist, die eingerichtet
ist in einer ersten Richtung in dem vordefinierten Bereich auf der
Berührungsbildschirmanzeige zu gleiten;  Anweisungen
zum Erfassen einer Bewegung des Fingerkontakts auf der Berührungsbildschirmanzeige
von dem vordefinierten Bereich zu einer Position außerhalb
des vordefinierten Bereichs, wobei die Bewegung des Fingerkontakts
auf der Berührungsbildschirmanzeige eine Komponente, die
parallel zu der ersten Richtung ist und eine Komponente die senkrecht
zu der ersten Richtung ist, aufweist; und  Anweisungen zum Gleiten
der Ikone in dem vordefinierten Bereich in...
Patent DE-202008003301-U1 (DE)
Title: Lesebrille, Sonnenbrille usw.
IPC: A61F9/02
Filed: 2008-03-08
Abstract: Lesebrille,
Sonnenbrille dadurch gezeichnet nach  1  Am Bügelende
der Brille mit einer Bohrung Pos-1, 4 Kantbohrung Pos. 2, Langloch/Schlitz Pos.
3, Kerbe Pos. 4 für
Brillenbänder
ausführen
Patent DE-202008004150-U1 (DE)
Title: Schiebedeckel für ein Kühl- und/oder Gefriergerät sowie Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Schiebedeckel
IPC: F25D11/02
Filed: 2008-03-26
Abstract: Schiebedeckel
für ein
Kühl- und/oder Gefriergerät umfassend
einen Rahmen (10) sowie eine mit dem Rahmen (10) in Verbindung stehende
Scheibe (20) oder Platte, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe (20)
oder Platte gewölbt
ist und dass ein oder mehrere Rastprofile (30) vorgesehen sind,
die mit dem Rahmen (10) durch eine Rastverbindung derart verbunden
sind, dass die Scheibe (20) oder Platte zwischen dem Rahmen (10)
und dem oder den Rastprofilen (30) fixiert ist.
Patent DE-202008008100-U1 (DE)
Title: Beleuchtete Sanitär-Armaturen-Griffhaube
IPC: F16K31/60
Filed: 2008-06-17
Abstract: Beleuchtete
Sanitär-Armaturen-Griffhaube,
gekennzeichnet durch eine Armaturen-Griffhaube (1) die aus Lichtdurchlässigen bzw.
transparenten oder teiltransparenten Materialien besteht.
Patent DE-202008008641-U1 (DE)
Title: Verspannbarer Notlaufeinsatz
IPC: B60B21/12
Filed: 2008-07-01
Abstract: Verspannbarer
Notlaufeinsatz (1) für ein
aus Felge und darauf angeordneter Luftbereifung bestehendes Kraftfahrzeugrad,
mit wenigstens zwei, insbesondere drei kreisringsegmentförmigen Teilelementen,
die entweder gelenkig miteinander verbunden sind oder über ein
Spannsystem miteinander verspannbar sind, wobei der Notlaufeinsatz
(1) mehrteilig ausgebildet ist und auch einen auf der Außenseite
der Felge anbringbaren Statorring (2) umfasst und die Teilelemente
als auf dem Statorring (2) montierbarer Rotor (3) ausgebildet sind,
wobei das Spannsystem (4) als ein Spannschloss zur Verbindung der
an den schlitzförmigen
Freiraum angrenzenden freien Enden der Teilelemente des Rotors (3)
ausgebildet ist dadurch gekennzeichnet, dass die Teilelemente des
Rotors (3) aus eine Gussmaterial, insbesondere aus Kunststoff oder
einem Kompositwerkstoff, bestehen und das Spannschloss Schrauben
(7) umfasst, welche die beiden Teilelemente des Rotors (3) miteinander
verbinden, wobei in dem einen Teilelement wenigstes eine eingegossene,
insbesondere allseitig eingegossene, und mit zumindest einer Bohrung, insbesondere
Durchgangsbohrung (11), mit einem Innengewinde für die Schraube(n) (7) versehene
Platte...
Patent DE-202008009006-U1 (DE)
Title: Temperaturempfindliche Farbe für einen erweiterten Temperaturbereich
IPC: C09D5/22
Filed: 2008-07-03
Abstract: Temperaturempfindliche
Farbe mit:  – einem Bindemittel zum Ausbilden einer
Polymermatrix, und  – einem Übergangsmetallkomplex,
der in das Bindemittel eingebettet ist und eine temperaturabhängige
Fluoreszenz zeigt,  wobei die Fluoreszenz des Übergangsmetallkomplexes eine
maximale relative Temperaturempfindlichkeit bei einer ersten Temperatur
zeigt,  dadurch gekennzeichnet, dass weiterhin ein Seltenerdkomplex
vorgesehen ist, der ebenfalls an das Bindemittel eingebettet ist
und eine temperaturabhängige Fluoreszenz zeigt, wobei die
Fluoreszenz des Seltenerdkomplexes eine maximale relative Temperaturempfindlichkeit
bei einer zweiten Temperatur zeigt und wobei die zweite Temperatur um
50 bis 150 Kelvin höher als die erste Temperatur ist.
Patent DE-202008009040-U1 (DE)
Title: Würzgebäck mit süsser Ummantelung
IPC: A23L13/00
Filed: 2008-07-03
Abstract: In
Pflanzenöl
gebackene, gewürzte Schweineschwarten
mit Schokoladenüberzug.
Patent DE-202008011310-U1 (DE)
Title: Wiederverwendbare Schachtel
IPC: B65D5/20
Filed: 2008-08-25
Abstract: Wiederverwendbare
Schachtel, die ein im wesentlichen prismatisches Volumen enthält und durch
Umfalten aus einem ausgeschnittenen Teil (2) heraus auf das Teil,
wo die Seiten des Prismas der Schachtel definiert werden, die eine
Lasche (5) umfasst, um die Schachtel nach erstmaliger Öffnung reversibel
zu schließen,
gekennzeichnet dadurch, dass sie auch eine zusätzliche Fläche oder Deckelklappe (10)
umfasst, die auf eine erste Seite (9) des Prismas der Schachtel
aufgelegt wird und mit genannte Lasche (5) versehen ist, so dass
die erste Seite (9) eine Aussparung (6) in Form von einem Schlitz umfasst,
um die Lasche (5) aufzunehmen und infolgedessen den reversiblen
Verschluss der Schachtel zu bewirken.
Patent DE-202008014141-U1 (DE)
Title: Schienenstrang
IPC: B61B5/00
Filed: 2008-10-23
Abstract: Schienenstrang,
insbesondere für Einschienenhängebahnen, mit wenigstens
zwei Profillaufschienen (1), die über eine Gelenkverbindung
(2) miteinander gekoppelt sind, und mit zumindest einem Aufhängelement
(4) zu hängenden Festlegung des Schienenstrangs an einer
Decke (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Aufhängeelement
(4) federelastisch ausgebildet ist.
Patent DE-202009000210-U1 (DE)
Title: Sägevorrichtung für geführte Sägeschnitte
IPC: B27G5/02
Filed: 2009-01-02
Abstract: Sägevorrichtung für geführte Sägeschnitte mittels  – einer handgeführten Säge mit einem Sägeblatt, umfassend  – eine Führungseinrichtung zur Führung der Säge entlang einer Sägeebene,  dadurch gekennzeichnet, dass die Sägevorrichtung ausgebildet ist, um eine Säge mit einem in Längsrichtung des Sägeblatts im Sägeblatt ausgebildeten Führungsschlitz zu führen, indem die Führungseinrichtung umfasst:  – mindestens eine führungsseitige Führungsfläche, welche sich entlang einer Sägeebene erstreckt,  – einen durch den Führungsschlitz verlaufenden Bolzen, der sich senkrecht zur Sägeblattebene erstreckt und entlang des Führungsschlitzes verschiebbar ist, sowie  – zumindest auf einer Seite vom Sägeblatt an dem Bolzen ausgebildete sägeseitige Führungsfläche, die mit der mindestens einen führungsseitigen Führungsfläche so zusammenwirkt, dass das Sägeblatt in der Sägeebene geführt wird.
Patent DE-202009002494-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung von Profilschienen mit Objekten
IPC: E04B2/72
Filed: 2009-02-26
Abstract: Vorrichtung (1; 40) zur Verbindung von Objekten, wie Sanitär-Vorwandelementen, Abstandshaltern (21) und dgl., mit Profilschienen (20; 20', 20''), wobei die Profilschiene (20; 20', 20'') eine Längserstreckung (L) und parallel zur Längserstreckung (L) zumindest eine erste und eine zweite Seitenfläche (22, 23) aufweist und wobei die Verbindungsvorrichtung (1; 40) zumindest ein Fixierungsmittel (6; 41) zur kraft-, form- und/oder stoffschlüssigen Fixierung des Objekts (21) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Verbindungsvorrichtung (1; 40) zumindest zwei zueinander in einem Winkel anordenbare oder angeordnete schenkelförmige erste (2) und zweite Elemente (3) aufweist, wobei das erste Element (2) angepasst ist, die erste Seitenfläche (22) zumindest teilweise zu überdecken, und das zweite Element (3) angepasst ist, die zweite Seitenfläche (23) zumindest teilweise zu überdecken, wobei  an dem ersten Element (2) Mittel (5) zum kraftschlüssigen Angriff und/oder formschlüssigen Eingriff an der Profilschiene (20; 20', 20'') vorgesehen sind und an dem zweiten Element (3) eine Verspannungsanordnung...
Patent DE-202009002504-U1 (DE)
Title: Bearbeitungszentrum
IPC: B23Q3/155
Filed: 2009-02-23
Abstract: Bearbeitungszentrum  mit einem Maschinengrundträger (1), dessen horizontale Längsausrichtung eine X-Achse (X-Richtung) definiert, dessen horizontale Querausrichtung eine Y-Achse (Y-Richtung) definiert und dessen vertikale Ausrichtung eine Z-Achse (Z-Richtung) definiert,  mit einer am Maschinengrundträger (1) angebrachten Schutzverkleidung (2) mit mindestens einer Beschickungsöffnung (3) an einer Längsseite,  wobei innerhalb der Schutzverkleidung (2) ein Arbeitsraum gebildet ist,  wobei im Arbeitsraum nahe der Beschickungsöffnung (3) ein sich in X-Richtung erstreckender Werkstückpositionierbereich (7) und von der Beschickungsöffnung (3) aus gesehen hinter dem Werkstückpositionierbereich (7) eine sich parallel zum Werkstückpositionierbereich (7) erstreckende Verfahrführung (8) vorgesehen ist,  wobei ein auf der Verfahrführung (8) in X-Richtung verfahrbarer Fahrständer (9) mit mindestens einem Bearbeitungskopf (10) vorgesehen ist,  wobei im Werkstückpositionierbereich (7) zumindest eine Werkstückaufspannvorrichtung in Form einer Dreh-Schwenktischeinheit (14) angeordnet ist, die mit ihrer Schwenkachse in X-Richtung ausgerichtet ist und  wobei mittels des mit einem Werkzeug bestückten Bearbeitungskopfes (10) des Fahrständers (9) an einem...
Patent DE-202009002722-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Kraftverteilung einer Klemmvorrichtung für Kühlkörper
IPC: G06F1/20
Filed: 2009-02-18
Abstract: Anordnung zur Kraftverteilung einer Klemmvorrichtung für Kühlkörper, umfassend  einen Kühlrippensatz (2), der eine Vielzahl von Kühlrippen (21) umfaßt, die mindestens eine Ausnehmung (213) bilden, und  mindestens ein Kraftverteilungselement (3), das in der Ausnehmung (213) aufgenommen ist und auf der der Ausnehmung (213) abgewandten Seite eine Kraftaufnahmefläche (31) aufweist.
Patent DE-202009005287-U1 (DE)
Title: Heizwasser gebundener Brauchwasser-Durchflusserhitzer
IPC: F24D19/00
Filed: 2009-04-06
Abstract: Heizsystem gebundener Brauchwasserdurchflusserhitzer.
Patent DE-202009005499-U1 (DE)
Title: Einbruchbarriere
IPC: E05C19/00
Filed: 2009-04-09
Abstract: Einbruchbarriere für Türen und Fenster, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Querbalken besteht, der mit mindestens einem Schieberundbolzenriegel versehen ist, (an der anderen Seite ein fixer Rundbolzen) und dass dieser, Rundbolzenriegel in im Mauerwerk eingelassene Rundbuchsen eingeführt ist (wobei der fixe Rundbolzen bei der Montage zuerst in eine Rundbuchse eingeschoben ist).
Patent DE-202009005883-U1 (DE)
Title: Förderbandwaage
IPC: G01G11/02
Filed: 2009-04-22
Abstract: Förderbandwaage (1) zum Transport und Wiegen von Schüttgut mit einer ein Gestänge (9) beaufschlagenden Schwinge (6) und einer mit dem Gestänge (9) verbundenen Wägezelle (11), dadurch gekennzeichnet, dass das Förderband (2) von einem druckfesten, explosionsschützenden Gehäuse (7) umgeben ist, wobei das die Wagezelle (11) beaufschlagende Gestänge (9) über wenigstens ein elastisches Lager (10) mit druckfester Dichtung aus dem Gehäuse (7) geführt ist, wobei die Wägezelle (11) außerhalb des Gehäuses (7) positioniert ist.
Patent DE-202009006692-U1 (DE)
Title: Ziehklingenaggregat
IPC: B27G17/04
Filed: 2009-05-08
Abstract: Ziehklingenaggregat zur Bearbeitung einer auf die Stirnseiten einer Platte (12) aufgebrachten Kante (14), mit  – einem um eine parallel zur Kante (14) verlaufende Drehachse (19) drehbaren Werkzeughalter (24), an dessen Außenumfang wenigstens zwei Werkzeuge (26) zur Bearbeitung der Kante (14) angeordnet sind, wobei der Werkzeughalter (24) in Richtung der Kante (14) in eine Arbeitsposition und aus der Arbeitsposition von der Kante (14) weg in eine Rückzugsposition senkrecht zur Drehachse (19) linear verschiebbar ist,  – einer Dreheinrichtung, die so ausgebildet ist, dass sie den Werkzeughalter (24) zum Wechsel eines Werkzeugs (26) schrittweise drehen kann, wenn der Werkzeughalter (24) aus der Arbeitsposition in die Rückzugsposition oder aus der Rückzugsposition in die Arbeitsposition bewegt wird, und  – einer Positioniereinrichtung (46, 48), durch die der Werkzeughalter (24) bei der Bewegung aus der Rückzugsposition in die Arbeitsposition so positioniert wird, dass ein Werkzeug (26) in der Arbeitsposition bezüglich der Kante (14) in...
Patent DE-202009007906-U1 (DE)
Title: Piezoelektrisch oszillierende Elektrode mit katalytisch aktiver Beschichtung
IPC: H01L41/047
Filed: 2009-06-05
Abstract: Piezoelektrisch oszillierende Elektrode mit katalytisch aktiver Beschichtung dadurch gekennzeichnet, dass ein Oszillator, welcher aus Quarz oder einem beliebigen anderen, piezolektrisch aktiven Material besteht, mit einer am Einsatzort bestimmungsgemäß katalytisch aktiven Beschichtung versehen ist und an den Oszillator eine sich hochfrequent verändernde Spannung angelegt wird.
Patent DE-202009012100-U1 (DE)
Title: Wasserdichter LED-Beleuchtungskörper
IPC: F21V15/01
Filed: 2009-09-04
Abstract: Ein wasserdichter Licht emittierender Dioden-Beleuchtungskörper (LED-Beleuchtungskörper), gekennzeichnet durch:  eine rohrförmige Hauptkörpereinheit (10), beinhaltend eine ringförmige obere Fläche (14), eine ringförmige untere Fläche (15), die der ringförmigen oberen Fläche (14) gegenüberliegt, ein senkrechtes Loch (16), das durch die Hauptkörpereinheit (10) hindurch gebildet ist, eine innere umgebende Wandungsfläche (142), die sich von einem inneren Umfang der ringförmigen oberen Fläche (14) aus erstreckt und das senkrechte Loch (16) definiert, eine ringförmige Basiswand (12), die sich radial und einwärts von einem tieferen Ende der inneren umgebenden Wandungsfläche (142) aus erstreckt und eine obere Fläche (141) aufweist, eine ringförmige Nut (143), die in der inneren umgebenden Wandungsfläche (142) und in der Nähe der ringförmigen oberen Fläche (14) gebildet ist, und einen aufwärts gerichteten oberen Absatz (144), der an der inneren umgebenden Wandungsfläche (142) gebildet und benachbart zu der ringförmigen Nut (143) ist und unter dieser angeordnet ist;  eine Schutzlinse (20), die auf dem...
Patent DE-202009015653-U1 (DE)
Title: Schildkappe für einen Schildausbau
IPC: E21D23/06
Filed: 2009-11-25
Abstract: Schildkappe für einen Schildausbau für den untertägigen Bergbau, mit einem Kappenblech (2), mit Einrichtungen zum Anschließen von Stempelköpfen an der Schildkappe und mit einer unterhalb des Kappenbleches (2) angeschweißten Stützkonstruktion (5) mit mehreren Längsholmen, die sich von einem hinteren Kappenbereich (1A), in dem die Aufnahmeeinrichtungen für Stempelköpfe anordbar oder angeordnet sind, bis zu einem vorderen Kappenbereich (1B) erstrecken, in welchem sich die Längsholme in ihrer Höhe verjüngen dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei der Längsholme aus Profilstreben (6; 16) bestehen, die mit einem oberen Profilgurt (7; 17) und einem senkrecht zu diesem verlaufenden Mittelgurt (9; 19) versehen sind, und dass das Kappenblech (2) und die Profilstreben (6; 16) im vorderen Kappenbereich (1B) eine Abwinklung nach oben aufweisen.
Patent DE-202010008470-U1 (DE)
Title: Fußstütze
IPC: A47C16/02
Filed: 2010-09-07
Abstract: Fußstütze mit zwei seitlichen Halterungen (1) in Form von Dreiecken, die durch eine Horizontalachse (2) miteinander verbunden sind, die in unterschiedlichen Vertikalabständen von den Dreiecksseiten (3) liegt und auf der nebeneinanderliegend zwei unabhängig voneinander verschwenkbare Fußauflagen (6) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterungen (1) und die Horizontalachse aus einem stangenförmigen Material gebogen sind und die Fußauflagen (6) auf die Horizontalachse aufgesetzt sind.
Patent DE-202010008821-U1 (DE)
Title: Trägervorrichtung für ein Photovoltaik- oder Solarkollektor-Modul
IPC: F16M13/00
Filed: 2010-10-15
Abstract: Trägervorrichtung (1) für ein Photovoltaik- oder Solarkollektor-Modul (2) für ein Flachdach mit im Wesentlichen flächigen Wänden (3, 4, 5, 6), wobei mindestens zwei Wände (3, 4) mit einer abgewinkelten Fläche (34, 44) zur Auflage des Moduls (2) ausgebildet sind, die mindestens zwei Seitenwände (3, 4) jeweils bezüglich einer Bodenkante (31, 41) der Seitenwände (3, 4) geneigt ausgebildet sind, an einer Vorderwand (5) eine Haltefläche (54), insbesondere mit einer Umgreiffläche (55), ausgebildet ist, um das Modul (2) in zum Boden geneigter und insbesondere vertikaler, Richtung zu sichern und insbesondere die Wände (3, 4, 5) zu einem Kasten zusammenbaubar ausgebildet sind.
Patent DE-202010011378-U1 (DE)
Title: Ventilator-Laufrad
IPC: F04D29/32
Filed: 2010-08-13
Abstract: Ventilator-Laufrad (1) mit einer rohrartigen Nabe (2) aus Kunststoff, die innenseitig mit einer zylinderförmigen, metallischen Ronde (6) verbunden und über diese Ronde (6) zur Befestigung auf einen zylindrischen Rotor (8) aufpressbar oder aufgepresst) einen über einen im Innenquerschnitt aufgeweiteten Übergangsabschnitt (12) radial nach außen umgebogenen Randsteg (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ronde (6) auf ihrer dem umgebogenen Randsteg (14) axial gegenüberliegenden Stirnseite (14) einen schräg nach außen aufgeweiteten Umfangsrand (18) aufweist.
Patent DE-202010015224-U1 (DE)
Title: Digitales Fotogerät mit Zubehörschuh
IPC: G03B17/56
Filed: 2010-11-08
Abstract: Digitales Fotogerät (1), welches als Digitalkamera, Kompaktkamera, Bridgekamera, Film- oder Videokamera, Camcorder, Spiegelreflexkamera, EVIL (Electronic Viewfinder Interchangeable Lens) Kamera oder CSC (Compact System Camera) Kamera ausgeführt ist, welches einen Aufnahmesensor (4) hat, der zwei lange Seiten (4A) und zwei kurze Seiten (4B) hat und welches ein Kameragehäuse (2) mit den Gehäuse Seiten (12L) und (12R) hat die an den kurzen Seiten (4B) des Aufnahmesensors (4) liegen, wo das Gehäuse (2) mit einem oder mehreren Zubehöhrschuhen (5) die ein Blitzgerät (3) oder andere Zusatzgeräte aufnehmen können ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zubehöhrschuh (5) an einer der Seiten (12L) oder (12R) des Kameragehäuses (2) angebracht ist und sich so in der Position Hochformat oben oder unten an dem Gehäuse (2) befindet.
Patent DE-202011003954-U1 (DE)
Title: Möbel, insbesondere Regal
IPC: A47B47/00
Filed: 2011-03-14
Abstract: Möbel (1), insbesondere Regal,  – mit einem Boden (2),  – mit zwei Seitenteilen (3),  – mit einem Deckel (4) und  – mit mindestens einem Fach (5),  wobei der Boden (2), die Seitenteile (3), der Deckel (4) und das mindestens eine Fach (5) jeweils von einer Platte (6, 6', 6'', 6''') mit vier Schmalseiten (6.1, 6.2, 6.1') und zwei Breitseiten (6.3, 6.3') gebildet werden,  wobei die Seitenteile (3) den Deckel (4) mit dem Boden (2) verbinden und orthogonal zum Deckel (4) und Boden (2) verlaufen,  wobei das mindestens eine Fach (5) mit beiden Seitenteilen (3) durch eine Dübelverbindung (7) verbunden ist und parallel und beabstandet zu Deckel (4) und Boden (2) von einem der Seitenteile (3) zu dem anderen der Seitenteile (3) verläuft,  dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Fach (5) eine Leichtbauplatte mit einer oberen und einer unteren Decklage (8, 8') und...
Patent DE-202011050846-U1 (DE)
Title: Verschlusskappe für Mehrkomponentenkartusche
IPC: B01F15/04
Filed: 2011-07-28
Abstract: Verschlusskappenanordnung zum Verschließen des Auslassbereichs einer Zwei- oder Mehrkomponentenspritzkartusche, bei der wenigstens eine Komponente über ein oder mehrere, nicht rotationssymmetrisch angeordnete, in Höhe einer Verschlussebene mündende Auslassöffnungen (1) auspressbar ist, und wobei der Auslassbereich mittels einer auf ein Gewinde (10) aufschraubbaren Kappe (3) verschließ- und abdichtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (3) ein an die Lage der Auslassöffnungen angepasstes Dichtelement (2) aufweist, das innerhalb der Kappe (3) relativ zu dieser wenigstens in einem bestimmten Winkelbereich oder frei drehbar gelagert ist, wobei dessen axiale Bewegung gegenüber der Kappe (3) jedoch begrenzt ist.
Patent DE-202011051805-U1 (DE)
Title: Trainingsparcours
IPC: A63B4/00
Filed: 2011-10-28
Abstract: Trainingsparcours zum Training für Senioren, umfassend mindestens eine Balanciervorrichtung (10) und mindestens eine Haltevorrichtung (12).
Patent DE-202011100207-U1 (DE)
Title: Faltschachtel mit einer darin enthaltenen Blisterpackung
IPC: B65D5/06
Filed: 2011-05-03
Abstract: Faltschachtel (1) mit einer darin enthaltenen und an einer Schmalseite (3) entnehmbaren Blisterpackung (4), die in Gebrauchsstellung mit ihrer Unterseite (5) an einer ersten Wand (6) der Faltschachtel (1) anliegt oder dieser zugewandt ist, wobei im Inneren der Faltschachtel (1) wenigstens eine zwischen in Entnahmerichtung hintereinander angeordnete Blisternäpfe (7) in Gebrauchsstellung rastend eingreifende Halterung für die Blisterpackung (4) innerhalb der Faltschachtel (1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Faltschachtel (1) im Inneren an dem dem Einsteck- und Entnahmeende für die Blisterpackung entgegengesetzten Ende eine erste schwenkbare Lasche (11) aufweist, die sich innerhalb der Faltschachtel (1) entgegen der Einsteckrichtung der Blisterpackung (4) erstreckt und zumindest mit ihrem freien Ende (12) entlang derjenigen zweiten Wand (9) der Faltschachtel (1) verläuft, die in Gebrauchsstellung über den Näpfen (7) der Blisterpackung (4) etwa parallel zu dieser und zu der ersten Wand (6) angeordnet ist, und dass am freien Ende (12) dieser ersten Lasche...
Patent DE-202011100465-U1 (DE)
Title: Zahnbürste
IPC: A46B5/02
Filed: 2011-05-10
Abstract: Zahnbürste mit einem Bürstenkopf, einem Griffteil, der eine in Richtung der Bürsten liegende Vorderseite, eine der Vorderseite entgegengesetzte Rückseite und wenigstens eine Daumenangriffsstelle aufweist, an welcher der Daumen einer Hand bei funktionsgerechter Umfassung des Griffteils angreifen kann, wobei die wenigstens eine Daumenangriffsstelle ein Durchgangsloch zwischen der Rückseite und der Vorderseite des Griffteils aufweist. dadurch gekennzeichnet, dass der Griffteil (5) eine Längsachse (12) aufweist, zu der sich eine Mittelachse (18) des Durchgangslochs (17) senkrecht erstreckt.
Patent DE-202011106201-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Öffnungsbewegung eines Möbelteils und Möbel
IPC: E05F3/00
Filed: 2011-09-30
Abstract: Vorrichtung (4) für eine Öffnungsbewegung eines an einem Möbelkorpus (2) bewegbar aufgenommenen Möbelteils (1) aus einem Schließzustand in eine Öffnungsrichtung, wobei die Vorrichtung (4) einen Kraftspeicher (7) und ein vom Kraftspeicher (7) beaufschlagtes beweglich gelagertes Öffnungselement (6) umfasst, welches anliegend am Möbelteil (1) dieses in die Öffnungsrichtung bewegt, und das Öffnungselement (6) in einer Bereitschaftsstellung über ein Sicherungselement (17) eines Sicherungsmechanismus sicherbar ist, wobei vor Beginn der Öffnungsbewegung das Öffnungselement (6) aus der Bereitschaftsstellung entsicherbar ist, indem das Öffnungselement (6) eine Auslösebewegung entgegen der Öffnungsrichtung erfährt und das Sicherungselement (17) freikommt, wobei im Regelbetrieb im montierten Zustand der Vorrichtung (4) die Auslösebewegung durch eine entsprechende Druckkraft von außen auf das Möbelteil (1) durch einen Nutzer realisierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dämpfanordnung (23, 33) für ein gedämpftes Herausbewegen des Öffnungselements (6) aus der entsicherten Bereitschaftsstellung vorhanden ist.