baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010009902-U1 (DE)
Title: Doppelscheibenfenster mit HF-Abschirmung und NF-Erdungs-Vorrichtung
IPC: E06B5/18
Filed: 2010-06-24
Abstract: Doppelscheibenfenster, umfassend:  – einen Fensterflügel (3) und einen Fensterrahmen (5), die über ein unteres Schwenk-/Kippscharnier (6u) und ein oberes Schwenk-/Kippscharnier (6o) miteinander gelenkig verbunden sind,  – zwei in dem Fensterflügel (3) vorgesehene Glasscheiben (7a, 7b) mit einem dazwischen befindlichen Raum, in dem ein Vakuum herrscht oder der mit einer Gasfüllung befüllt ist, wobei an der Innenseite von mindestens einer der Glasscheiben eine Metallbedampfung (8) vorhanden ist, die an einer Ecke eine Kontaktstelle (9) aufweist,  – einen Abstandsrahmen (AM) aus Metall, der zwischen den beiden Glasscheiben (7a, 7b) vorgesehen ist, wobei im Bereich der Kontaktstelle (9) ein Permanentkontaktelement (10) angeordnet ist, welches mit dem Abstandsrahmen (AM) und mit der Kontaktstelle (9) leitend verbunden ist,  – ein Verbindungskabel (11), das mit dem Abstandsrahmen (AM) leitend verbunden ist,  wobei im Bereich des unteren Schwenk-/Kippscharniers (6u) ein Kontaktgeber (13; 15) vorgesehen ist, der aus einem ersten Kontaktelement (13) im...
Patent DE-202010011093-U1 (DE)
Title: Formatzuschnitt
IPC: D06N3/14
Filed: 2010-08-05
Abstract: Formatzuschnitt umfassend ein mit einem Faservlies und/oder Gewirke und/oder Gewebe aus Polyamid- und/oder Polyesterfäden, insbesondere Polyamid- und/oder Polyestermikrofasern und/oder Baumwollfäden, gebildetes, insbesondere bahnenförmiges bzw. schichtförmiges, Trägermaterial (2) und eine auf dem Trägermaterial (2) aufgebrachte Beschichtung (4), die mit Polyurethandispersion auf einer strukturierten Silikonkautschukunterlage bzw. -form gebildet ist und, gegebenenfalls über eine mit Polyurethandispersion gebildete Kleberschicht (7), an dem Trägermaterial (2) angebunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass – der gesamte Polyurethangehalt des Formatzuschnittes (1) 60 bis 240 g/m2, vorzugsweise 80 bis 150 g/m2, insbesondere 100 bis 140 g/m2, beträgt, wobei dieses Flächengewicht auch allenfalls bereits im Trägermaterial (2) vorliegendes bzw. in dieses bei dessen Herstellung eingebrachtes Polyurethan umfasst und – das Flächengewicht des Trägermaterials (2), gegebenenfalls samt allenfalls darin enthaltenem Polyurethan, 200 g/m2 bis 450 g/m2, vorzugsweise 200 g/m2 bis 350 g/m2, insbesondere 230 g/m2 bis 270 g/m2, beträgt.
Patent DE-202010013152-U1 (DE)
Title: Chirurgisches System zum Verbinden von Körpergewebe
IPC: A61B17/00
Filed: 2010-12-17
Abstract: Chirurgisches System (10) zum Verbinden von Körpergewebe, umfassend ein chirurgisches Instrument (12) mit zwei relativ zueinander bewegbaren Werkzeugelementen (14, 16'; 16''; 16'''), welche jeweils eine HF-Elektrode (28, 29) umfassen, die in einer Annäherungsstellung der Werkzeugelemente (14, 16'; 16''; 16''') einen minimalen Abstand (58) voneinander definieren, einander gegenüberliegen und aufeinander zu weisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Instrument (12) einen Schaft (24) aufweist, an dessen distalem Ende mindestens ein erstes der Werkzeugelemente (14) angeordnet oder ausgebildet ist, dass ein zweites Werkzeugelement (16'; 16''; 16''') von einer Betriebsstellung, in welcher es in die Annäherungsstellung bringbar ist, in eine Entfernungsstellung und/oder umgekehrt bringbar ist, in welcher Entfernungsstellung ein Flächenbereich einer senkrechten Projektion (232) des zweiten Werkzeugelementes (16') auf eine Projektionsebene (234), welche senkrecht zur Schaftrichtung (54) im Bereich des zweiten Werkzeugelements (16') verläuft, kleiner ist als in der Betriebsstellung.
Patent DE-202010016455-U1 (DE)
Title: Wickelbare Schutzabdeckung
IPC: B23Q11/08
Filed: 2010-12-10
Abstract: Wickelbare Schutzabdeckung, aufweisend:  ein Gehäuse (10), das als hohler Rahmen (11) ausgeführt ist;  eine Antriebsvorrichtung (20), die mittels einer ersten Spindel (21) auf dem Rahmen (11) befestigt ist, wobei ein hohles Rohr (26) axial auf der ersten Spindel (21) montierbar ist, und wobei ein elastisches Element (23) in dem Rohr (26) untergebracht ist, und wobei die beiden Endabschnitte des elastischen Elements (23) jeweils auf der ersten Spindel (21) und dem Gleitelement (22) positioniert sind, und wobei ein angetriebenes Rad (24) außen auf einem Endabschnitt des Rohrs (26) vorgesehen ist;  eine Wickelvorrichtung (30), die mittels einer zweiten Spindel (31) auf dem Rahmen (11) befestigt ist, wobei eine hohle Wickelspindel (34) axial auf der zweiten Spindel (31) angeordnet ist, und wobei die Wickelspindel (34) auf ihrem einen Endabschnitt außen mit einem Antriebsrad (32) versehen ist, um das angetriebene Rad (24) mit zu bewegen; und  einen Schutzkörper (40), der...
Patent DE-202010016518-U1 (DE)
Title: Elektrochemischer Biosensorteststreifen zur Identifizierung einer Entsprechenden Biosensorvorrichtung
IPC: G01N33/66
Filed: 2010-12-13
Abstract: Elektrochemischer Biosensorteststreifen mit: – einer Basis, die eine Vorderseite und einer Rückseite besitzt; einem Elektrodensystem, das auf der Vorderseite der Basis angeordnet ist; – einem Codeerkennungselement, das an einem Ende der Rückseite der Basis angeordnet ist und einem bestimmten Kalibriercodesatz entspricht; – einer Abdeckung, die sich an dem Elektrodensystem befindet; und – einem Reaktionsbereich, der mit dem Elektrodensystem in Berührung steht, so dass eine Reaktion stattfindet.
Patent DE-202011003989-U1 (DE)
Title: Erweiterbare und aus mehreren Einzelzellen zusammengesetzte Batterie
IPC: H01M50/209
Filed: 2011-03-15
Abstract: Erweiterbare und aus mehreren Einzelzellen zusammengesetzte Batterie bzw. Akku, die ausgelegt ist, um mit einer zweiten Batterie- bzw. Akkueinheit zusammengesetzt zu werden, wobei die Batterie bzw. der Akku eine erste Batterieeinheit umfasst, die erste Batterieeinheit zumindest einen ersten Batteriekern und eine erste Außenblende umfasst, die leitend mit dem ersten Batteriekern verbunden ist, ein Außenrand der ersten Außenblende mit einem ersten Montageabschnitt ausgebildet ist, der erste Montageabschnitt eine erste Elektrode aufweist, wobei der erste Montageabschnitt mit der zweiten Batterieeinheit zusammengesetzt ist, um so eine elektrische Verbindung zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Batterieeinheit herzustellen.
Patent DE-202011004032-U1 (DE)
Title: Walzenteil für eine Segmentwalze
IPC: F16C13/00
Filed: 2011-03-17
Abstract: Walzenteil (10) für eine Segmentwalze, wobei an beiden axialen Endflächen an den Kopfteilen für eine Stützachse (11) am Walzenteil Anschlussorgane (29, 41) angeordnet sind, wobei mit Hilfe der Anschlussorgane zwei hintereinander liegende Walzenteile (10) trennbar aneinander ankoppelbar sind, wobei die Stützachse sich mindestens aus zwei Teilen (16, 18) zusammensetzt, deren Lage zueinander zum Verändern der axialen Länge der Stützachse veränderbar ist, wobei das Walzenteil einen Walzenmantel (12) umfasst, der drehbar an der Stützachse (11) gelagert (20) ist, und wobei der Walzenmantel (12) nahe der beiden Enden mit einer Flanschkonstruktion (13) durch das Lager (20) an der Stützachse (11) in der Weise gestützt ist, dass die Flanschkonstruktionen (13) zusammen mit dem Walzenmantel (12) zwischen diesen einen im wesentlichen geschlossenen Raum (46) am Walzenteil begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass an jeder Flanschkonstruktion-Kopfteil-Kombination ein Dichtungsteil (50, 51) angeordnet ist, um das Eindringen von Staub an der Flanschkonstruktion vorbei in den Raum (46) am Walzenteil...
Patent DE-202011004435-U1 (DE)
Title: Schablone zur Herstellung von selbstklebenden Nagellackstreifen
IPC: A45D29/00
Filed: 2011-03-25
Abstract: Schablone (1) zur Herstellung von selbstklebenden Nagellackstreifen.
Patent DE-202011004723-U1 (DE)
Title: Systeme zur Körpertrocknung
IPC: A47K10/48
Filed: 2011-04-01
Abstract: System zur Körpertrocknung, mit: – einer Türhalterung; einer an der Türhalterung gehalterten Tür, die einen Zugang zu einem Trockenraum bereitstellt; – einer Düsenanordnung zur Zufuhr von Luft zu dem Trockenraum; und – einem Gebläse zur Zufuhr von Luft zu der Düsenanordnung.
Patent DE-202011004809-U1 (DE)
Title: LED-Farbmischvorrichtung zur Hinterleuchtung von Projektionsfolien
IPC: F21V21/088
Filed: 2011-04-02
Abstract: LED-Farbmischvorrichtung zur Hinterleuchtung einer nicht dargestellten Projektionsfolie, bestehend aus LED-Strahlern (1) der Primärfarben rot, grün und blau (RGB), welche als Leuchtpunkte (Pixel) in einem bestimmten Pixel-Raster verteilt hinter einer Projektionsfolie unter einem möglichst geringen Abstand angeordnet sind, wobei jeweils eine Anzahl von vertikal im Rasterabstand angeordneten LED-Strahlern (1) zu einem LED-Modul (2) konstruktiv zusammengefasst ist, wobei jedes LED-Modul (2) in einem Rohrprofil (2) gehaltert ist und die Rohrprofile (2) im horizontalen Rasterabstand von LED-Strahlern (1) angeordnet sind, gekennzeichnet durch einen Rahmen mit oberen und unteren Traversen, von denen eine untere Traverse mit einer Anzahl von im horizontalen Rasterabstand der LED-Strahler (1) angeordneten Löchern versehen ist, durch welche die Rohrprofile (2) hindurch geführt sind.
Patent DE-202011101306-U1 (DE)
Title: Verschlussanordnung
IPC: A47B96/20
Filed: 2011-05-24
Abstract: Verschlussanordnung, insbesondere für die Öffnungen von Möbeln, Gebäuden und dergleichen, umfassend wenigstens ein Trägerelement (1), wenigstens ein Stabilisierungselement (2), sowie wenigstens ein Funktionselement (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionselement (3) als Folie mit einer Dicke von 0,05 bis 5,0 mm, vorzugsweise von 0,1 bis 2,0 mm ausgebildet ist, dass das Trägerelement (1) über wenigstens eine seiner Seiten über wenigstens ein Stabilisierungselement (2) beabstandet zum Funktionselement (3) angeordnet ist.
Patent DE-202011102492-U1 (DE)
Title: Handentriegelung
IPC: E05F15/16
Filed: 2011-06-27
Abstract: Handentriegelung für ein durch einen automatisierten Antrieb betriebenes Tor, wobei der Antrieb mit einem in oder an einer Antriebsschiene (4) geführten Mitnehmer (14) und einem Antriebsmittel (10) in Verbindung mit einer Betätigungsvorrichtung (2) eine Schließ- und Öffnungsbewegung eines Torblattes (15) ausführt, und für die Handentriegelung ein Übertragungsorgan vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungsorgan zumindest im Bereich des Torblattes (15) mit einer Schutzvorrichtung versehen ist.
Patent DE-202011108472-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
IPC: E05B65/20
Filed: 2011-11-30
Abstract: Kraftfahrzeugtürverschluss, mit – einem Gesperre, – einem auf das Gesperre arbeitenden Auslösehebel (1), – wenigstens einen Betätigungshebel (2), und – mit einem Sicherungselement (6), welches unter Zwischenschaltung eines Übertragungsgliedes (7, 8) mit dem Betätigungshebel (2) wechselwirkt und je nach seiner Stellung einen Eingriff oder außer Eingriff mit dem Auslösehebel (1) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass – das Übertragungsglied (7, 8) zweiteilig mit einem Verbindungshebel (7) und einem in einer Ausnehmung (14, 15) am Verbindungshebel (7) gelagerten Kupplungshebel (8) ausgebildet ist, wobei – der Verbindungshebel (7) je nach Stellung des Sicherungselementes (6) den Kupplungshebel (8) in seine Eingriffstellung mit dem Auslösehebel (1) oder seine außer Eingriffstellung mit dem Auslösehebel (1) überführt.
Patent DE-202011108885-U1 (DE)
Title: Dekorative Struktur mit Durchlichteffekten
IPC: F21V1/16
Filed: 2011-11-30
Abstract: Dekorative Struktur mit Durchlichteffekten, welche gebildet wird aus einem formstabilen perforierten plattenförmigen Trägermaterial (1), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest teilweise transparente oder transluzente künstliche Perlen (3) mithilfe eines Drahtes oder Fadens (5) einzeln vor den jeweiligen Perforationslöchern (2) auf der dem Betrachter zugewandten Vorderseite des Trägermaterials (1) der Art befestigt sind dass der Draht oder Faden (5) in sich wiederholender Weise von der Rückseite des Trägermaterials (1) ausgehend durch ein Perforationsloch (2) auf die Vorderseite des Trägermaterials (1) führt um dort durch das Perlenloch (4) einer Perle (3) gefädelt zu werden und um erneut durch das selbe Perforationsloch (2) wieder auf die Rückseite des Trägermaterials (1) hindurchzutreten und dann durch ein weiteres Perforationsloch (2) wieder auf die Vorderseite des Trägermaterials (1) zu gelangen um erneut durch das Perlenloch (4) einer weiteren Perle (3) zu führen, wobei die Größe der Perlen (3), die Größe der Perforationslöcher (2) und der Abstand der...
Patent DE-202012001810-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verarbeiten von Substraten
IPC: C30B25/02
Filed: 2012-02-22
Abstract: Vorrichtung zum Verarbeiten von zwei oder mehreren Substraten (3) in einem Batchverfahren, indem minalternierenden Oberflächenreaktionen mindestens eines ersten und eines zweiten Startmaterials unterworfen wird, wobei die Vorrichtung aufweist: – eine Vakuumkammer (8), die angeordnet ist, im Wesentlichen von der Umgebungsatmosphäre isoliert zu sein, wobei die Substrate (3) während der Verarbeitung in der Vakuumkammer (8) angeordnet werden; – mindestens eine erste Vakuumvorrichtung (9), die operativ an die Vakuumkammer (8) angeschlossen ist, um innerhalb der Vakuumkammer (8) ein Vakuum bereitzustellen; – einen Substratträger (26, 28, 29; 32, 34) zum Halten eines Substratbatches, der zwei oder mehrere Substrate (3) innerhalb der Vakuumkammer (8) während der Verarbeitung aufweist; und – eine Ladekammer (6) in Verbindung mit der Vakuumkammer (8), wobei die Ladekammer (6) im Wesentlichen von der Umgebungsatmosphäre isoliert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ferner aufweist: – eine Ladevorrichtung...
Patent DE-202012003941-U1 (DE)
Title: Transportgestell für Energieführungsketten
IPC: F16M11/20
Filed: 2012-04-20
Abstract: Transport- und Montagegestell für mindestens eine Versorgungsleitung und/oder Leitungführungseinrichtung mit mindestens einer oder mehreren Versorgungsleitungen, wobei das Gestell mindestens eine Halteeinrichtung zur Halterung der Versorgungsleitung und/oder Leitungsführungeinrichtung in einer räumlich definierte Lage umfasst, und wobei das Gestell eine Andockeinrichtung zum lagedefinierten Andocken des Gestells unter lösbarer Befestigung an einer Maschine, an welcher die Versorgungsleitung und/oder Leitungsführung als Teil der Maschine zu befestigen ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung an dem Gestell relativ zu diesem lageveränderlich angebracht ist, so dass die an dieser gehalterte Versorgungsleitung oder Leitungsführungseinrichtung in mehreren Positionen anordenbar ist, und dass Feststellmittel zur Festlegung der Halteeinrichtung und damit der Leitungsführung in den mehreren Positionen vorgesehen sind.
Patent DE-202012006476-U1 (DE)
Title: Autobahn Windkanal
IPC: F03D9/00
Filed: 2012-07-12
Abstract: Die erfundene Windkanal dadurch gekennzeichnet, Dass, ein Kanal oder Tunnel zum leiten der künstliche oder natürliche Winde in gewünschte Richtung gebaut wird.
Patent DE-202012008778-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen handgeführten Schäumer
IPC: B65D83/14
Filed: 2012-09-13
Abstract: Haltevorrichtung (6) für die Aufbewahrung eines handgeführten Schäumers (4) mit einer Abstützeinrichtung (22), die eine Behälteraufnahme (24) für die Lagerung eines Schäumerbehälters (8) mit in Gravitationsrichtung (G) gerichteter Öffnung (9) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Abstützeinrichtung (22) eine sich in Gravitationsrichtung (G) unterhalb der Behälteraufnahme (24) anschließende Sprühkopfaufnahme (28) für die Aufnahme eines Sprühkopfes (10) des jeweiligen Schäumers (4) in Kopfüberstellung freigehalten ist.
Patent DE-202012101093-U1 (DE)
Title: PCM-Element
IPC: F25D21/00
Filed: 2012-03-27
Abstract: PCM-Element (1) zur latenten Wärmespeicherung, bei dem ein Phasenwechselmaterial (2) (Phase Change Material) innerhalb einer Umhüllung (3) angeordnet ist und mindestens eine Fläche (4) an der Umhüllung (3) vorhanden ist, mittels derer ein Austausch von Wärmeenergie zwischen dem Phasenwechselmaterial (2) und einem das PCM-Element (1) umgebenden Medium (5) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass das PCM-Element (1) in oder an einer Vorrichtung anordenbar ist, die mittels eines Rüttlers (15) oder Vibrators in Vibration versetzbar ist, und/oder dass das PCM-Element (1) mindestens eine Fläche (4) aufweist, an der mindestens eine elektrisch leitfähige Beschichtung (6) aufgebracht ist, die wahlweise an eine Stromversorgung anschließbar ist.
Patent DE-202012101427-U1 (DE)
Title: Kopfkippschutzvorrichtung
IPC: B60N2/48
Filed: 2012-04-17
Abstract: Kopfkippschutzvorrichtung zur Vermeidung des Kippens des Kopfes einer auf einer Sitzgelegenheit sitzenden Person nach vorne und/oder zur Seite, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfkippschutzvorrichtung durch ein um den Hals der sitzenden Person legbares U-förmiges Kissen (100) mit variierender Höhe gebildet wird.
Patent DE-202012103128-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Durchführung einer Hygienespülung in einer Wasserinstallation
IPC: E03B7/07
Filed: 2012-08-20
Abstract: Wasserarmatur zur Durchführung einer Hygienespülung in einer Wasserinstallation enthaltend  (a) einen Anschluss zum Anschließen der Wasserarmatur an eine Frischwasserversorgung;  (b) eine Absperrung zum Unterbrechen der Frischwasserzufuhr aus der Frischwasserversorgung;  (c) eine Ablaufanordnung zum Verbinden mit einem Abfluss, über welchen Wasser aus der Wasserinstallation abführbar ist;  gekennzeichnet durch  (d) ein Steuergerät zum Steuern der Absperrung, und  (e) mit einer von den Signalen strömungsmessender Mittel beaufschlagten Signalverarbeitungseinrichtung zum Ermitteln unerwünschter Strömungsverhältnisse in der Wasserinstallation und zum Steuern der Absperrung derart, dass die Absperrung für einen begrenzten Spülzeitraum öffnet, wenn der Volumenstrom über einen ausgewählten Stagnationszeitraum unterhalb eines Schwellwerts liegt.
Patent DE-202012103278-U1 (DE)
Title: Eine elastische Klammer installiert in bewegbaren Zahnprothesen und als Bestandteil in austauschbaren Zahnprothesen
IPC: A61C5/73
Filed: 2012-08-29
Abstract: Eine elastische Klammer installiert in einer bewegbaren Prothese wird benutzt, um die konvexe Wölbung an einer inneren Krone oder an einem angrenzenden Zahn zu befestigen bzw. einzuklemmen. Die konvexe Wölbung beinhaltet: einen ersten elastischen Arm und einen zweiten elastischen Arm. Ein Ende des ersten elastischen Arms ist definiert als das erste fixierte Ende und das andere Ende ist das erste aktive Ende, von welchen das erste fixierte Ende mit der äußeren Krone verbunden ist. Ein Ende des zweiten elastischen Arms ist definiert als das zweite fixierte Ende und das andere ist das zweite aktive Ende, von welchen das zweite fixierte Ende mit der äußeren Krone verbunden ist. Außerdem ist der Abstand des ersten aktiven Endes und des zweiten aktiven Endes kleiner als die Breite der konvexen Wölbung. So wird wenn die äußere Krone am vorhergesehen Platz ansetzt, das erste aktive Ende und das zweite aktive Ende von der konvexen...
Patent DE-202012104413-U1 (DE)
Title: Ratschen- und Knarrenmechanismus
IPC: B25B13/46
Filed: 2012-11-15
Abstract: Knarren- bzw. Ratschenwerkzeug (10) mit einem Werkzeugkopf (12), wobei der Werkzeugkopf (12) einen Auf- bzw. Einsatz aufweist, der mit einem Ratschenmechanismus (13) zur Übertragung von Drehmomenten gekoppelt ist und auf den bzw. in dem Auf- bzw. Einaufsatz oder eine Schraube gesteckt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Ratschenmechanismus (13) ein Drehteil (18) zur Drehmomentübertragung aufweist, welches an seiner Stirnseite (20) eine Verzahnung aufweist, in die ein Sperrelement (30) eingreift.
Patent DE-202013003215-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines autarken Energie-Generators welcher mit Hilfe von mehreren internen Stromkreisen und Schwungmassen als kinetischer Speicher angetrieben wird
IPC: H02K53/00
Filed: 2013-04-05
Abstract: Einen Autarken Energie-Generator dadurch gekennzeichnet dass; einen autarken Energie-Generators welche mit Hilfe von mehrere interne Stromkreisen (24) und Schwungmassen (10) als kinetischer Speicher, angetrieben wird.
Patent DE-202013003854-U1 (DE)
Title: Tragetaschen-Set zum passgerechten Einhängen in Einkaufswagen
IPC: A45C3/04
Filed: 2013-04-25
Abstract: Tragetaschen-Set zum Einsetzen in Einkaufswagen, das aus mehreren Einzeltaschen besteht, welche in Einkaufswagen verschiedener Größen passgenau eingehängt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragetaschen aus querelastischen, strapazierfähigem Material bestehen, so dass sie passgenau in alle Einkaufswagen mit verschiedenen Größen einfach und schnell eingehängt werden können – bzw. diese Funktion konstruktiv auf andere Art und Weise gelöst wird, etwa durch ziehharmonika- oder teleskopartiges Auseinanderziehen und Zusammenschieben.
Patent DE-202013005897-U1 (DE)
Title: Faltbare Gehlernmatte für Kleinkinder
IPC: A47D13/04
Filed: 2013-07-01
Abstract: Faltbare Gehlernmatte für Kleinkinder, diese in einfacher Handhabung zusammenfaltbar und somit transportierbar als Tasche und auslegbar auf dem Boden, dadurch gekennzeichnet dass, die elastisch und entsprechend in sich gepolsterte Gehlernmatte (1), im auf einer Unterlage einem Boden ausgelegten Zustand wesentlich zusammengesetzt ist aus einer Grundmatte (2), wobei diese mindestens ein mittiges in vorteilhafter Weise nahezu rechteckiges, als Stirnseitiges Mattenteil (20) aufweist, und dieses je daran ein wieder abnehmbares Seitliches Mattenteil (20) angekoppelt hat, sodass die Grundmatte (2) nahezu zu einer U-Form gestellt werden kann, und mindestens je seitlich an die Grundmatte (2) die wieder abnehmbare Außenmatte (3), diese zusammengesetzt aus den in sich wieder unabhängig voneinander abnehmbaren Mattenteilen (30) angekoppelt ist, und auf das mittige Mattenteil (20) der Grundmatte (2) der Stützturm (4), oder alternativ die Rahmenkombination (5) indirekt und wieder abnehmbar aufgesetzt ist, und der Stützturm (4) und die Rahmenkombination (5) je in sich derart zusammenlegbar sind, dass die ebenfalls indirekt in sich zusammenleg-, bzw. faltbare Gehlernmatte (1) letztlich in einem Taschenformat vorliegt und somit in einer entsprechend kleinen Verstaugröße vorliegt und somit tragend transportiert werden kann.
Patent DE-202013006071-U1 (DE)
Title: Projezierte Lichtgitter aus Fahrzeugen
IPC: B60Q9/00
Filed: 2013-07-05
Abstract: Lichtgitter-Projektion von Fahrzeugen auf Strassenpflaster und gegen Hindernisse auf dem Fahrweg, dadurch gekennzeichnet, dass diese die Grenzen des benötigten Bewegungsraumes des Fahrzeugs bei dessen Annäherung markieren.
Patent DE-202013006998-U1 (DE)
Title: mobiles Akku-Wärmesitzkissen
IPC: A61F7/08
Filed: 2013-08-02
Abstract: Mobiles beheiztes Wärmesitzkissen dadurch gekennzeichnet, dass das Wärmesitzkissen mit einer aus 1. CNT beschichtetem Papier 2. CNT Papier 3. Carbon Faser Papier 4. CNT Beschichtetes Textil als Wärmeerzeuger ausgestattet ist.
Patent DE-202013009602-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung planer, rechteckiger Putzlaibungen an Fenstern und Türen
IPC: E04F21/16
Filed: 2013-10-29
Abstract: Vorrichtung, mit der Fenster- und Türlaibungen bearbeitet werden können. dadurch gekennzeichnet, dass der bearbeitete Putzhobel rechtwinklig angebracht ist. :
Patent DE-202013011737-U1 (DE)
Title: Eierverpackung
IPC: B65D85/32
Filed: 2013-03-22
Abstract: Eierverpackung (1) umfassend ein Bodenteil (2) mit Mulden (3) zur Aufnahme von Eiern (91) und ein Deckelteil (4) mit einer Oberseite (6) und einer Vorderseite (7), wobei das Deckelteil (4) mit dem Bodenteil (2) durch ein Scharnier (5) verbunden ist, sodass das Deckelteil (4) zwischen einer Offenstellung und einer Geschlossenstellung verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberkante (8), an der sich Oberseite (6) und Vorderseite (7) des Deckelteils (4) treffen, einen Radius (9) aufweist, im Bereich dieses Radius (9) eine Eingriffsöffnung (10) zum Eingriff eines Hakenelementes (12) vorgesehen ist, und das Bodenteil (2) ein gegenüber dem Bodenteil (2) schwenkbares Hakenelement (12) zum Eingriff in die Eingriffsöffnung (10) in Geschlossenstellung des Deckelteils (4) aufweist.