baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011108975-U1 (DE)
Title: Alarmschaltung an Ampeln für Fahrzeuge mit Sonderrechten
IPC: G08G1/087
Filed: 2011-12-10
Abstract: Für Alarmschaltungen bei Ampeln für Fahrzeuge mit Sonderrechten, dadurch gekennzeichnet, dass die Ampel, die von dem Sonderfahrzeug – gekennzeichnet durch Martinshorn und/oder Blaulicht- genutzten Fahrbahn auf grünes Blinklicht schaltet. Gleichzeitig werden alle anderen Signale – auch die für Fußgänger- auf rotes Blinklicht geschaltet. Die Verkehrsteilnehmer, die rotes Blinklicht sehen, müssen stoppen.
Patent DE-202011111077-U1 (DE)
Title: Wärmespeicher
IPC: F28D20/00
Filed: 2011-10-07
Abstract: Wärmespeicher (33) mit in einem Wärmespeicherraum (23) beherbergten, Temperaturwechseln unterzogenen Wärmespeichermitteln (22), welche zumindest zeitweilig von einem die Wärmezufuhr zum und die Wärmeentnahme aus dem Wärmespeicher (33) besorgenden Arbeitsfluid (27) durchströmt sind, wobei:
 - die Wärmespeichermittel (22) eine Schüttung (24) mit aneinander berührenden Schüttungselementen (25) umfassen, und
 - die Schüttung (24) zwischen den einander berührenden Schüttungselementen (25) miteinander kommunizierende, durchgehende Poren (26) aufweist, welche zumindest zeitweilig von dem Arbeitsfluid (27) durchströmt sind, gekennzeichnet durch zumindest auf einen Teil der Schüttung (24) einwirkende, durch eine mechanische Krafteinwirkung zumindest einen Teil der Schüttungselemente (25) gezielt in Bewegung relativ zueinander versetzende und in der Schüttung (24) verschiebende Auflockerungsmittel (40).
Patent DE-202012002450-U1 (DE)
Title: Elastischer Kunststoffbeutel mit Tragegriffen
IPC: B65D33/06
Filed: 2012-03-12
Abstract: Ein Tragegriff-Kunststoffbeutel, der Folgendes beinhaltet:  einen Körperabschnitt, der Folgendes aufweist:  eine vordere und eine hintere Wand;  Seitenabschnitte; und  einen unteren Kantenabschnitt, der eine Naht aufweist; und  einen in dem Körperabschnitt integrierten Tragegriffabschnitt, wobei der Tragegriffabschnitt Folgendes aufweist:  zwei Tragegriffe, von denen jeder eine obere Nahtkante und zwei offene Seitenkanten aufweist, wobei der Bereich zwischen den oberen Nahtkanten der zwei Tragegriffe einen offenen oberen Abschnitt des Tragegriff-Kunststoffbeutels definiert und der Bereich außerhalb der oberen Nahtkanten der zwei Tragegriffe ferner andere offene obere Abschnitte des Tragegriff-Kunststoffbeutels definiert;  wobei eine zentrale Vertikalachse, die den Tragegriff-Kunststoffbeutel in einen ersten Seitenabschnitt und einen zweiten Seitenabschnitt teilt, längs durch den Körperabschnitt und den oberen Abschnitt definiert ist, und  wobei der Tragegriff-Kunststoffbeutel im Wesentlichen symmetrisch um die zentrale Vertikalachse ist, und  wobei eine Vertikalachse des ersten Seitenabschnitts längs durch einen Mittelpunkt eines ersten der zwei Tragegriffe definiert ist...
Patent DE-202012003237-U1 (DE)
Title: Notbetätigung für Hubwerk
IPC: B66D1/04
Filed: 2012-03-31
Abstract: Hubwerk (100) mit einem freien Ende einer Antriebswelle (3) und mit einem mit einer Antriebswelle des Hubwerks verbundenem Handbetätigungselement (5) für den Notbetrieb, dadurch gekennzeichnet, dass das Handbetätigungselement (5) an der Antriebswelle (3) des Hubwerks drehbar und axial verschiebbar gelagert ist
Patent DE-202012003341-U1 (DE)
Title: Einhand-Laryngoskop & Intubations-Instrument
IPC: A61B1/267
Filed: 2012-03-31
Abstract: Neu ist eine Vorrichtung mit Motor oder ohne, die es erlaubt, mit einem oder mehreren Fingern der gleichen Hand, die das Laryngoskop oder auch Videolaryngoskop hält, gleichzeitig den in der Führungsschiene befindlichen Tubus vor oder zurück und damit in die Luftröhre hinein zu bewegen.
Patent DE-202012008438-U1 (DE)
Title: Handknauf für Kehrbesen
IPC: A46B17/02
Filed: 2012-09-04
Abstract: Handknauf für Kehrbesen dadurch gekennzeichnet, dass der Handknauf (1) aus einem Stück bestehend, in der Form eines Halbrundkopfes (2) mit aufsteckbarem Knaufende (3), das als gebrochener Grat (Facette) (4) zum Knaufende zuläuft, bzw. ausläuft.
Patent DE-202012100133-U1 (DE)
Title: Schließanlage
IPC: E05B63/14
Filed: 2012-01-13
Abstract: Schließanlage für eine Tür, ein Fenster oder dergleichen mit zumindest einem drücker- und schlüsselbetätigbaren Zentralschloss (1) mit zumindest Schlosskasten (4), Zentralriegel (5), Schlossnuss und Schließzylinderaufnahme (6), in welche ein Schließzylinder (7) einsetzbar oder eingesetzt ist, wobei die Schlossnuss im Zuge der Druckerbetätigung über eine im Schlosskasten (4) verschiebbar geführte Schlosskette (10) auf den Zentralriegel (5) arbeitet, wobei eine schwenkbar und/oder verschiebbar am Schlosskasten (4) angeordnete bzw. gelagerte Riegelsperre (14) mit dem Schließzylinder (7) aus einer die Schlosskette (10) freigebenden ”Entriegelungsstellung” in eine die Schlosskette (10) gegen Verschiebung blockierende ”Verriegelungsstellung” verstellbar ist und umgekehrt, dadurch gekennzeichnet, dass in oder an die Riegelsperre (14) zumindest ein Formschlusselement eingeformt oder angeformt ist und dass in oder an den Schlosskasten (4) zumindest ein Formschlussgegenelement eingeformt oder angeformt ist, wobei das Formschlusselement und das Formschlussgegenelement derart zusammenwirken, dass die Riegelsperre in der Verriegelungsstellung und/oder in der Entriegelungsstellung gehalten wird.
Patent DE-202012101539-U1 (DE)
Title: Blende für Möbel
IPC: A47B95/04
Filed: 2012-04-25
Abstract: Blende (10, 10') für Möbel (1, 1'), mit mindestens einem an einem Gestell (5) festlegbaren Halter (12), dadurch gekennzeichnet, dass an dem mindestens einen Halter (12) eine Vielzahl parallel angeordneter Lamellen (11, 11', 11'', 40) lösbar fixiert sind.
Patent DE-202012104084-U1 (DE)
Title: Heftumschlag-Fixierung
IPC: B42D3/04
Filed: 2012-10-24
Abstract: Heft oder Buch mit einem Schutzumschlag, wobei der Schutzumschlag links und rechts jeweils eine Einsteckhülse aufweist, in die die Deckblätter des Heftes oder Buches einsteckbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der linken und rechten Einsteckhülse jeweils wenigstens ein Fixierschlitz vorgesehen ist, in den eine den Fixierschlitzen zugeordnete Fixierlasche eingreift, die mit den beiden Deckblättern verbunden ist.
Patent DE-202012104595-U1 (DE)
Title: Mittenabstützung
IPC: B60P7/13
Filed: 2012-11-27
Abstract: Mittenabstützung (1) für Nutzfahrzeuge zur Aufnahme von Wechselbehältern mit – einem mittensymmetrisch zur Längsrichtung ausgebildeten Grundkörper (2), – in dessen beiden Seiten jeweils ein höhenverstellbarer, insbesondere identischer, Stützkörper (3) mit einer oberen Auflagefläche (4) beweglich angeordnet ist, – einem Betätigungselement zum Verlagern des Stützkörpers (3) in der Höhe, – zwei identischen Grundplatten (5), von denen je eine an einer der Seiten des Grundkörpers (2) befestigt ist zur Fixierung an jeweils einem der Längsträger (20) des Chassis des Nutzfahrzeuges und – einem Abstand zwischen den Grundplatten unterhalb der Stützkörper (3).
Patent DE-202013001093-U1 (DE)
Title: "Skylight"- Öffnung im Hubbett / Dachbett für Luft- und Lichteinfall
IPC: B60P3/32
Filed: 2013-02-05
Abstract: Öffnung in Matratze und/oder Bett bei Wohnmobilen, Bussen oder Wohnwagen, dadurch gekennzeichnet, dass im Bett eine durch herausnehmen und einlegen oder verschieben von Matratzen und/oder Bettkorpusteilen verschließbare Öffnung entsteht um den durch die Dachhaube, Dachlüfter oder Hebekippdach entstehenden Licht-, und Luft-einfall unter dem Bettbereich zu ermöglichen.
Patent DE-202013002320-U1 (DE)
Title: Viertaktmotorgetriebener  Kleinzerstäuber zum Ausbringen von Flüssigkeiten und Pulver mit Rucksacktragegestell
IPC: B05B7/24
Filed: 2013-03-09
Abstract: Viertaktmotorgetriebener Kleinzerstäuber zum Ausbringen und Zerstäuben von Flüssigkeiten und Pulvern mit Rucksacktragegestell dadurch gekennzeichnet, dass Antriebseinheit (1) sowie Vorratsbehälter (2) in einem Rucksackgestell (3) auf dem Rücken getragen wird, dass das Sprühgut durch eine regelbare Zuführung (4) dosiert werden kann und die Sprühweite (4) ebenfalls regulierbar ist.
Patent DE-202013003076-U1 (DE)
Title: Phoenix-Gesichtsmaske als Zubehör für das Phoenix-Therapiegerät
IPC: A61N1/02
Filed: 2013-04-03
Abstract: Phoenix-Gesichtsmaske als Zubehör für das Phoenix-Therapie-Gerät. Die Gesichtsmaske besteht aus zwei vergoldeten Metallringgewebehälften (1 + 2), einem silikonummantelten, biegsamen Metallstreifen (7), Aussparungen für die Augen (4), den Mund (5) und die Nase (6) sowie zwei druckknopfähnlichen Anschlüssen (3) für das Phoenix-Therapie-Gerät und ist dadurch gekennzeichnet, dass sie die, durch das Phoenix-Therapie-Gerät erzeugten Elektrotherapieimpulse, an den zu Behandelnden über die Gesichtshaut überträgt.
Patent DE-202013003779-U1 (DE)
Title: Katzenmöbel
IPC: A01K1/035
Filed: 2013-04-22
Abstract: Katzenmöbel, das als Katzenregal ausgebildet ist und den Katzen Bewegungs-, Kratz-, Ruhe- und Rückzugsmöglichkeiten bieten soll, – mit senkrechten Stützen (2), – mit waagerechten Streben (3) zur Verbindung der Stützen (2) zu einem Gerüst, – mit lösbaren Borden (5), – mit abgegrenzten Ruheplätzen (8), – mit Stellfläche auf den Borden (5) zum Abstellen von Gegenständen, dadurch gekennzeichnet, dass das Katzenregal a) mindestens zwei Stützen (2) aufweist die durch Streben mit integrierten Schienen (3/4) und/oder Streben (3) und/oder Schienen (4) zu einem Gerüst miteinander verbunden sind, das durch weitere hinzuzufügende Stützen (2) und/oder Streben (3/4, 3) oder Schienen (4) variabel erweiterbar ist; und b) mindestens zwei gegenüber liegende Streben (3/4) oder Schienen (4) zur Aufnahme von Borden (5) und zum variablen, veränderbaren verschieben der Borde (5) aufweist; und c) mindestens einen Ruheplatz (8) aufweist, der aus mindestens einem Ruheplatzwinkel (9) gebildet ist und bei dem mehrere Ruheplatzwinkel (9) zu variabel veränderbaren Ruheplätzen (8) aufzubauen sind.
Patent DE-202013005769-U1 (DE)
Title: Sonnendach/Schattenspender für Kopf und Gesicht
IPC: E04H15/00
Filed: 2013-06-25
Abstract: Sonnendach/Schattenspender für Kopf und Gesicht dadurch gekennzeichnet, dass die Formgestaltung in verschiedenen Ausführungen rund, halbrund oder auch vieleckig sein kann, die drei Hauptbestandteile Boden/Kopfauflage/Kissen (1), Dachkonstruktion (2) und Dachbespannung (3) zusammenlegbar, bzw. zusammenklappbar gestaltet, aus Leichtbaumaterial wie Kunststoff, PVC, Gummi, Schaumgummi, phtalatfreier Spezialfolie (auch beflockt), Gewebe/Stoffe aller Art (beschichtet und unbeschichtet – mit und ohne UV-Schutz), Leichtmetall, Fiberglas, elastisches Fiberglas, Spring-auf-Gestänge, ohne senkrechte Stangen/Streben, Gestängeteilen oder Heringen mit spitzen Enden gefertigt, wahlweise fest miteinander verbunden, oder in Einzelteilen konstruiert sind, die durch entsprechende Verbindungsmechanismen zum Sonnendach/Schattenspender für Kopf und Gesicht zusammengefügt werden, welches vor dem Wegfliegen durch das Auflegen des Kopfes gesichert wird und die Maße von B 100 × H 90 × T 80 bis B 40 × H 35 × T 25 oder einen Radius von 50 cm bis 20 cm haben kann.
Patent DE-202013006603-U1 (DE)
Title: Ergonomischer Fahrradsattel
IPC: B62J1/00
Filed: 2013-07-18
Abstract: Ergonomischer FD-Sattel, dadurch gekennzeichnet, dass er nur aus Befestigungsschiene (1), dem Anstieg (2) und einer Sitzfläche (3) besteht.
Patent DE-202013006897-U1 (DE)
Title: Schwingungsabsorber, Standfuß, Entkopplungsvorrichtung, schwingfähiges mechanisches System
IPC: G11B33/08
Filed: 2013-07-31
Abstract: Schwingungsabsorber (1; 30), insbesondere zur akustischen Entkopplung eines Phonogeräts von seiner Umgebung, mit einem ersten Absorberelement (2), welches an zumindest einer Stirnseite (3) einen ersten Koppel- und Kontaktbereich (4) mit einer dreidimensional geformten ersten Oberflächenkontur mit Fortsätzen (11; 33) und Zwischenräumen (12) aufweist, mit einem zweiten Absorberelement (5), welches an zumindest einer Stirnseite (6) einen zweiten dreidimensionalen Koppel- und Kontaktbereich (7) mit einer dreidimensional geformten, zur ersten Oberflächenkontur korrespondierenden, zweiten Oberflächenkontur mit Fortsätzen (11; 33) und Zwischenräumen (12) aufweist, wobei die Fortsätze (11; 33) und Zwischenräume (12) jeweils zum formschlüssigen Stapeln des ersten Absorberelements (2) mit dem zweiten Absorberelement (5) ausgebildet sind.
Patent DE-202013008784-U1 (DE)
Title: Beschlag eines zumindest hebbaren, vorzugsweise aber auch verschiebbaren Flügels von Fenstern oder Türen
IPC: E05D15/06
Filed: 2013-10-07
Abstract: Beschlag eines zumindest hebbaren und/oder kippbaren vorzugsweise aber auch bewegbaren Flügels (2) eines Fensters oder einer Tür, mit einer Laufschiene (16), wobei sich am vertikalen Flügelholm (23) innerhalb einer Beschlagnut (20) des Flügels (2) ein Betätigungsgestänge (7) befindet, welches eine Treibstange (8) aufweist, die zum Absenken des Flügels (2) mittels eines Betätigungsorgans (5) abwärts verschiebbar ist, und über eine Eckumlenkung (9) die Verschiebung auf mindestens einen gekuppelten Laufwagen (10) überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Beschlag eine Verschlussvorrichtung (21) aufweist, welche mittels eines Gehäuses (26) an dem Betätigungsgestänge (7) innerhalb der Beschlagnut (20) befestigt und über ein Führungsteil (24) kuppelbar mit dem Betätigungsgestänge (7) ist, wobei das Führungsteil (24) mit Betätigung der Treibstange (8) des Betätigungsgestänges (7) bewegbar ist und einen an dem Führungsteil (24) von einer Mitnehmerführung (27) gesteuerten und am Gehäuse (26) der Verschlussvorrichtung (21) über einen Drehpunkt (28) drehbar gelagerten Schwenkriegel (29) von einer verdeckt im Gehäuse (26) innerhalb des Betätigungsgestänges (7) befindlichen Öffnungsposition entgegen der Richtung zum Absenken des Flügels (2) in ein freies Betätigungsfeld (30) einer Verschlussposition überführt, wobei der Schwenkriegel (29) eine erste Kulisse (31) aufweist, die beim Übergang in die Verschlussposition formschlüssig mit einem an dem Blendrahmen (1) befestigten dem Riegeleingriff (22) angeordneten Zapfen (32) in Eingriff steht, und wobei der Schwenkriegel (29) eine zweite Kulisse (33) aufweist, die nahezu parallel zur ersten Kulisse (31) verlaufend von dem Drehpunkt (28) entfernteren Ende (34) angeordnet in Eingriff mit dem Zapfen (32) eine Spaltöffnungsposition bildet.
Patent DE-202013011516-U1 (DE)
Title: Berührungs- und/oder annäherungsempfindliche Eingabevorrichtung
IPC: H03K17/96
Filed: 2013-12-21
Abstract: Berührungs- und/oder annäherungsempfindliche Eingabevorrichtung, insbesondere für ein elektronisches Haushaltsgerät, aufweisend: eine Abdeckplatte (10), die zumindest teilweise elektrisch isolierend ausgebildet ist und deren einem Benutzer der Eingabevorrichtung zugewandte Bedienseite (12) eine Bedienfläche (14, 49; 52, 62) definiert; ein kapazitives Sensorelement (20; 54, 64), das zumindest teilweise elektrisch leitfähig ausgebildet ist und auf einer der Bedienseite (12) abgewandten Seite der Abdeckplatte (10) entsprechend der Bedienfläche (14, 49; 52, 62) angeordnet ist; eine Trägerplatte (28), die auf einer der Abdeckplatte (10) abgewandten Seite des kapazitiven Sensorelements (20; 54, 56) angeordnet ist und auf der ein elektrisches Kontaktfeld vorgesehen ist; und ein elektrisches Kontaktelement (30), welches zwischen dem elektrischen Kontaktfeld der Trägerplatte (28) und dem kapazitiven Sensorelement (20; 54, 64) angeordnet ist, um das kapazitive Sensorelement (20; 54, 64) elektrisch leitend mit dem elektrischen Kontaktfeld der Trägerplatte (28) zu verbinden, wobei die Abdeckplatte (10) zumindest teilweise räumlich strukturiert ausgestaltet ist, und wobei das kapazitive Sensorelement (20; 54, 56) einen Sensorabschnitt (21), der auf seiner der Bedienfläche (14, 49; 52, 62) zugewandten Seite eine Sensorfläche (22) definiert, die im Wesentlichen parallel zur Bedienfläche (14, 49; 52, 62) der Abdeckplatte (10) verläuft, und einen Kontaktabschnitt (23), der auf seiner der Abdeckplatte (10) abgewandten Seite eine Kontaktfläche (24) definiert, die im Wesentlichen parallel zur Trägerplatte (28) verläuft, aufweist.
Patent DE-202013012100-U1 (DE)
Title: Röntgenuntersuchungssystem in Form eines Portals
IPC: G01V5/08
Filed: 2013-02-04
Abstract: Top-Down-bildgebendes Untersuchungssystem zur Untersuchung eines Objekts, das auf einer Unterlagefläche angeordnet ist, wobei das Top-Down-bildgebende Untersuchungssystem umfasst: a. eine Quelle von im Wesentlichen nach unten gerichteten Röntgenstrahlen; und b. eine lineare Detektoranordnung, die in einem Überstand über der Unterlagefläche angeordnet ist, wobei die lineare Detektoranordnung Wellenlängen-verschobene fasergekoppelte Szintillationsdetektoren mit einschließt.
Patent DE-202013103719-U1 (DE)
Title: Lüfterloses Gehäuse für kleine Platinen
IPC: G06F1/20
Filed: 2013-08-16
Abstract: Ein lüfterloses Gehäuse für kleine Platinen beinhaltend einen Gehäusekörper, wobei ein Aufnahmeraum im Gehäusekörper angeordnet ist, so dass der Aufnahmeraum für die Anordnung des außenliegenden Mainboards zuständig ist, wobei eine erste Wärmeabgabekomponente und mindestens eine zweite Wärmeabgabekomponente auf dem Mainboard angeordnet sind, wobei die erste Wärmeabgabekomponente und die zweite Wärmeabgabekomponente jeweils auf den oberen und unteren Oberflächen angeordnet sind, wobei der Gehäusekörper eine Vorderplatte und eine Rückplatte beinhaltet, wobei die Vorderplatte und die Rückplatte jeweils mit dem Gehäusekörper fest verbunden sind, wobei mehrere zweite Ausströmöffnungen des Wärmeabgabeelements auf der Vorderplatte angeordnet sind, wobei die zweiten Ausströmöffnungen des Wärmeabgabeelements oberhalb der zweiten Wärmeabgabekomponente des Mainboards angeordnet sind, wobei ein mit dem Gehäusekörper verbundenes erstes Kontaktteil des Wärmeabgabeelements auf der inneren Oberfläche des Gehäusekörpers angeordnet ist, wobei die Position des ersten Kontaktteils des Wärmeabgabeelements der Position der ersten Wärmeabgabekomponente des Mainboards entspricht, wobei auf der Außenfläche des Gehäusekörpers Entlüftungslamellen angeordnet sind; und eine Seitenplatte, wobei die Seitenplatte mittels einer Seite des Gehäusekörpers mit dem Gehäusekörper fest verbunden ist, wobei mehrere zweite Einströmöffnungen des Wärmeabgabeelements auf der Seitenplatte angeordnet sind, wobei sich alle zweiten Einströmöffnungen des Wärmeabgabeelements auf einer Seite der zweiten Wärmeabgabekomponente des Mainboards befinden, wobei die Position der zweiten Einströmöffnungen des Wärmeabgabeelements der Position der zweiten Wärmeabgabekomponente entspricht.
Patent DE-202014004582-U1 (DE)
Title: Schnellanbindung für Rollstuhlzuggeräte mit Zusatzachse und Bremssystem sowie elektrischer Steckverbindung
IPC: A61G5/10
Filed: 2014-06-06
Abstract: Schnellanbindung für Rollstuhlzuggeräte mit mechanischem Schnellverschluss (1) und Verriegelungssystem (2), automatischer Aktivierung von Bremsmechanismus (7) + (21) für die hinteren Rollstuhlräder an der Zusatzsteckachse (15), sowie elektrischer Steckverbindung (8) + (20) für Rückleuchten, Bremslichter, Blinker und Steuersignalen.
Patent DE-202014006241-U1 (DE)
Title: Pipettiervorrichtung mit einer Mikrodosiereinheit
IPC: B01L3/02
Filed: 2014-08-07
Abstract: Pipettiervorrichtung mit einer Pipettiereinheit (1), mindestens einer an der Pipettiereinheit (1) auswechselbar anbringbaren Pipettenspitze (2) mit einem Ausstoßende (3), mindestens einer Positioniereinrichtung (4; 4') mit einer Halterung (18; 18'), einer Mikrodosiereinheit (5) und einer Steuereinrichtung (6), wobei die Pipettiereinheit (1) für die bzw. jede anbringbare Pipettenspitze (2) eine Koppelstelle (7), insbesondere in Form eines Pipettenschafts, aufweist, wobei die Pipettiereinheit (1) eine mit der Koppelstelle (7) und einer daran angebrachten Pipettenspitze (2) strömungstechnisch verbundene Verdrängereinheit (8), insbesondere in Form einer Zylinder-Kolben-Anordnung, aufweist, wobei die Pipettiereinheit (1) mittels der Positioniereinrichtung (4) in unterschiedliche Betriebspositionen bringbar ist, darunter insbesondere eine Flüssigkeits-Abgabeposition, wobei die Mikrodosiereinheit (5) von der Pipettiereinheit (1) getrennt ausgeführt ist, wobei die Mikrodosiereinheit (5) eine bewegliche Betätigungseinrichtung (9) aufweist und jedenfalls in der Abgabeposition der Pipettiereinheit (1) relativ zu der Pipettenspitze (2) so angeordnet ist, dass die Betätigungseinrichtung (9) am Ausstoßende (3) der Pipettenspitze (2) positioniert ist, und wobei in der Abgabeposition der Pipettiereinheit (1) durch Ansteuern der Mikrodosiereinheit (5) das Ausstoßende (3) der Pipettenspitze (2) mittels der Betätigungseinrichtung (9) so beeinflussbar ist, dass dadurch einfach oder mehrfach Flüssigkeit als kleinste Tröpfchen oder als freifliegender Strahl aus dem Ausstoßende (3) der Pipettenspitze (2) ausstoßbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pipettiereinheit (1) und die Mikrodosiereinheit (5) wahlweise in einer genau definierten Relativlage positionierbar sind, dass die Halterung (18; 18') der oder einer Positioniereinrichtung (4; 4') dazu eine Ankopplungseinrichtung (10) und die Mikrodosiereinheit (5) eine entsprechende Gegenkopplungseinrichtung (11) aufweist, dass die Ankopplungseinrichtung (10) und/oder die Gegenkopplungseinrichtung (11) schaltbar ist, dass durch Schalten der Ankopplungseinrichtung (10) und/oder der Gegenkopplungseinrichtung (11) die Mikrodosiereinheit (5) wahlweise an der Halterung (18; 18') ankoppelbar oder abkoppelbar ist, dass die an der Halterung (18; 18') angekoppelte Mikrodosiereinheit (5) zusammen mit der Pipettiereinheit (1) in unterschiedliche Betriebspositionen bringbar ist, insbesondere in die Flüssigkeits-Abgabeposition, und dass die Mikrodosiereinheit (5) einen ersten Detektor (70) zur Halterung (18; 18') hin gerichtet aufweist, der die Ankopplungseinrichtung (10) und/oder die Gegenkopplungseinrichtung (11) schaltet.
Patent DE-202014101794-U1 (DE)
Title: Kraftstofffördermodul mit ausklappbaren Elementen
IPC: B60K15/077
Filed: 2014-04-16
Abstract: Kraftstofftank mit einem Kraftstofffördermodul (1) zur Versorgung von Verbrauchern mit Kraftstoff aus dem Kraftstofftank, gekennzeichnet durch zumindest ein Schwappreduzierelement (6) welches an dem Kraftstofffördermodul (1) angeordnet ist.
Patent DE-202014102494-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung von Energie
IPC: B60L50/15
Filed: 2014-05-27
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bereitstellung von Energie mit einem dreiphasigen Wechselrichter (2), wobei jede Phase dieses Wechselrichters (2) als Hochsetzsteller für Gleichspannungen betrieben ist, und wobei an die Phasen des Wechselrichters (2) jeweils eine Energieerzeugungseinheit (3) oder ein Energiespeicher (4a, 4b) angeschlossen ist.
Patent DE-202015002898-U1 (DE)
Title: Tür für Nutzfahrzeugaufbauten
IPC: B60J5/10
Filed: 2015-04-22
Abstract: Tür (4) für Nutzfahrzeugaufbauten, insbesondere Volumenhecktür für Nutzfahrzeugaufbauten mit zumindest einer in die Tür (4) integrierten Verriegelungsstange (5), die ober- und unterseitig aus der Tür (4) austritt und für eine Verriegelung und eine Entriegelung der Tür (4) verschwenkbar gelagert ist, wobei die Tür (4) eine dem Nutzfahrzeugaufbau zugewandte Innenwandung (7) und eine dem Nutzfahrzeugaufbau abgewandte Außenwandung (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwandung (7) und die Außenwandung (8) über ein Verstärkungsprofil (9.1, 9.2, 9.3) miteinander verbunden sind, wobei das Verstärkungsprofil (9.1, 9.2, 9.3) zumindest bereichsweise einen Raum (10) umgrenzt, in dem die Verriegelungsstange (5) angeordnet ist.
Patent DE-202015003009-U1 (DE)
Title: Futternapf
IPC: A01K5/01
Filed: 2015-04-24
Abstract: Futternapf für ein Haustier, insbesondere für einen Hund, gekennzeichnet durch eine elektronische Waage, die einen Datenausgang hat und eingerichtet ist, das Gewicht im Napf zu messen und als elektronisches Gewichtssignal dem Datenausgang zu übermitteln.