baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016100921-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug mit Batteriefachtür
Inventor: BUCHMANN MICHAEL
IPC: E05D3/06
Filed: 2016-01-20
Granted: 2023-07-20
Abstract: Bei einem Flurförderzeug, insbesondere Gegengewichtsgabelstapler, mit einer seitlichen Öffnung eines Batteriefachs zur Aufnahme einer Energieversorgungseinheit, insbesondere einer Traktionsbatterie, und einer Batteriefachtür (1), die mittels mindestens eines Viergelenkscharniers (8) sowie eines weiteren Scharniers (11) nach außen schwenkbar ist, wobei das Viergelenkscharnier (8) einen ersten Bügel (9) und einen zweiten Bügel (10) aufweist, wobei der erste Bügel (9) an einer ersten ortsfesten Drehachse (4) und an einer ersten ortsveränderlichen Gelenkachse (6) schwenkbar gelagert ist und der zweite Bügel (10) an einer zweiten ortsfesten Drehachse (5) und an einer zweiten ortsveränderlichen Gelenkachse (7) schwenkbar gelagert ist, und bezogen auf die Schließstellung der Batteriefachtür (1) die erste ortsveränderliche Gelenkachse (6) und die zweite ortsveränderliche Gelenkachse (7) zwischen der ersten ortsfesten Drehachse (4) und der zweiten ortsfesten Drehachse (5) angeordnet sind und wobei das weitere Scharnier (11) ebenfalls einen ersten Bügel (12) an der ersten ortsfesten Drehachse (4) und an der ersten ortsveränderlichen Gelenkachse (6) schwenkbar gelagert aufweist, sind der erste Bügel (9) des Viergelenksscharniers (8) und der erste Bügel (12) des weiteren Scharniers (11) durch ein Verbindungselement (13) verbunden und können sich relativ zueinander nicht bewegen.
Patent DE-102016204122-B4 (DE)
Title: Saughaltevorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Saughaltevorrichtung
Inventor: KUNZE MARCO
IPC: B66C1/02
Filed: 2016-03-14
Granted: 2018-01-18
Abstract: Saughaltevorrichtung, mit mindestens einer Saughalteeinheit (2), die einen Vakuumkanal (7) aufweist, der durch ein Absperrventil (17) in einen mit einer Vakuumquelle (4) verbundenen oder verbindbaren ersten Vakuumkanalabschnitt (7a) und einen mit einer Saugkammer (8) verbundenen oder verbindbaren zweiten Vakuumkanalabschnitt (7b) unterteilt ist, wobei die Saugkammer (8) eine durch einen festzuhaltenden Gegenstand (3) abdeckbare Saugöffnung (22) aufweist und in einer während einer Absaugbetriebsphase eingenommenen Freigabestellung des Absperrventils (17) mittels der Vakuumquelle (4) durch den Vakuumkanal (7) hindurch evakuierbar ist, wobei das Absperrventil (17) alternativ zu der Freigabestellung in eine Absperrstellung schaltbar ist, in der es den zweiten Vakuumkanalabschnitt (7b) von dem ersten Vakuumkanalabschnitt (7a) abtrennt, sodass die Absaugwirkung der Vakuumquelle (4) bezüglich der Saugkammer (8) unterbrochen ist, und mit einer Druckabgriffsstelle (36) für den Abgriff eines in dem Vakuumkanal (7) herrschenden Fluiddruckes, dadurch gekennzeichnet, dass die Saughalteeinheit (2) einen an das Absperrventil (17) angeschlossenen Vorsteuerkanal (26) aufweist, in den ein pneumatisches Steuerdruckmedium einspeisbar ist, durch das das Absperrventil (17) aus der Freigabestellung in die Absperrstellung umschaltbar ist, wobei in den Verlauf des Vorsteuerkanals (26) ein abhängig von der Höhe des an der Druckabgriffsstelle (36) in dem Vakuumkanal (7) herrschenden Fluiddruckes betätigbares Vorsteuerventil (31) eingeschaltet ist, das aus einer den Vorsteuerkanal (26) für den Durchtritt des pneumatischen Steuerdruckmediums freigebenden Offenstellung in eine den Vorsteuerkanal (26) absperrende Schließstellung umschaltbar ist, wenn der an der Druckabgriffsstelle (36) herrschende Fluiddruck mindestens auf einen vorgegebenen oder vorgebbaren Mindest-Unterdruckwert abgesunken ist.
Patent DE-102016207906-B4 (DE)
Title: Metallische Platte mit wenigstens einer Messstruktur und Verfahren zur Herstellung einer metallischen Platte mit wenigstens einer Messstruktur
Inventor: KUNZ CLAUDIA
IPC: H01M8/0202
Filed: 2016-05-09
Granted: 2024-02-01
Abstract: Metallische Platte (9a) für ein elektrochemisches System (1), wobei die Platte (9a) wenigstens eine einteilig mit der Platte (9a) ausgebildete Messstruktur (17) aufweist, wobei die Messstruktur (17) wenigstens zwei Schnitte (28) in der Platte (9a) und eine zwischen den Schnitten (28) angeordnete und durch die Schnitte (28) abschnittsweise begrenzte erste Verformung der Platte (9a) umfasst, so dass die voneinander durch die erste Verformung abschnittsweise beabstandeten Schnittkanten (18a, 18b) der Schnitte (28) wenigstens zwei Fenster (18) in der Platte (9a) bilden, und wobei die Messstruktur (17) wenigstens eine zweite Verformung (21) der Platte (9a) umfasst, wobei die Platte (9a) durch die zweite Verformung (21) im an die Fenster (18) angrenzenden Bereich der Platte (9a) derart verformt ist, dass die Fenster (18) für senkrecht zur Planflächenebene der Platte (9a) auf die Platte (9a) fallendes Licht durchlässig sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (9a) eine Dichtungsschweißung (14) aufweist, die eine geschlossene Kurve bildet, wobei die Messstruktur (17) außerhalb der von der Dichtungsschweißung gebildeten geschlossenen Kurve angeordnet ist.
Patent DE-102016215524-B4 (DE)
Title: System zur Objekterkennung und Objekterinnerung bei einem Fahrzeug
Inventor: STRASDAT BJÖRN
IPC: G08B21/24
Filed: 2016-08-18
Granted: 2019-03-28
Abstract: System (200) zur Objekterkennung und Objekterinnerung mit
 - einer Objekterkennungsvorrichtung (10) zur Detektion von mindestens einem Objekt (80), welches einem Benutzer (2) des Fahrzeuges (1) zuordenbar ist, und welches an mindestens einem Ablagebereich (90) des Fahrzeuges (1) ablegbar ist, und
 - einer Ausgabevorrichtung (20) zur Ausgabe wenigstens einer Positionsinformation über das Objekt (80),
 wobei durch die Objekterkennungsvorrichtung (10) in Abhängigkeit von dem Benutzer (2) ein Fahrzeuginsassenzustand bestimmbar ist, und
 die Objekterkennungsvorrichtung (10) wenigstens ein Sensorelement (11) zur Überwachung des Ablagebereichs (90) aufweist, sodass
 anhand der Überwachung die Positionsinformation bestimmbar ist, und
 in Abhängigkeit von dem Fahrzeuginsassenzustand die Positionsinformation für den Benutzer (2) des Fahrzeuges (1) ausgebbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Sensorelement (11) als ein optisches Sensorelement (11) ausgeführt ist, sodass durch das Sensorelement (11) wenigstens eine Aufnahme des Ablagebereiches (90) des Fahrzeuges (1) erzeugbar ist, wobei
 die Aufnahme als eine dreidimensionale Bildaufnahme ausgeführt ist, um die Positionsinformation für drei orthogonal zueinander liegende Richtungen im Fahrzeuginnenraum zu bestimmen, wobei
 eine erste Aufnahme zu einem ersten Zeitpunkt mit wenigstens einer zweiten Aufnahme zu einem zweiten Zeitpunkt vergleichbar ist, um die Detektion des Objekts (80) durchzuführen und/oder die Positionsinformation zu bestimmen, wobei das Sensorelement (11) zur Detektion des Benutzers (2) als ein Fahrzeuginsasse des Fahrzeuges (1) ausgeführt ist, sodass ein Betreten und Verlassen des Benutzers (2) unterscheidbar ist.
Patent DE-102016223169-B4 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit Fahrgasttisch
Inventor: SCHIEFER BENNO
IPC: B61D37/00
Filed: 2016-11-23
Granted: 2018-06-14
Abstract: Schienenfahrzeug mit wenigstens zwei Sitzreihen, zwischen denen ein Fahrgasttisch (1) angeordnet ist, der eine Tischplatte (2) und eine Stützanordnung aufweist, auf der die Tischplatte (2) aufliegt und an der sie befestigt ist, wobei die Stützanordnung eine Hängestütze (4) umfasst, die an einer oberhalb des Fahrgasttisches (1) angeordneten Gepäckablage (6) angebunden ist, wobei die Stützanordnung einen an einer Seitenwand des Schienenfahrzeugs befestigten Stützabschnitt (3) umfasst und der Stützabschnitt (3) der Hängestütze (4) gegenüberliegt.Figur 1
Patent DE-102017003886-B4 (DE)
Title: Ballenpresse
Inventor: KREYENHAGEN MICHAEL
IPC: A01F15/14
Filed: 2017-04-21
Granted: 2019-10-24
Abstract: Ballenpresse (2) für landwirtschaftliches Erntegut, mit einem Presskanal (4), einem im Presskanal (4) entlang einer Längsmittelachse (60) des Presskanals (4) bewegbaren Presskolben (34) und mit mindestens einer Bindeeinrichtung für ein bandförmiges Bindematerial (40), vorzugsweise aus einem verschweißbaren oder verklebbaren Kunststoffmaterial, zur Umhüllung des zu pressenden Ballens, wobei die Bindeeinrichtung einen das Bindematerial (40) stoffschlüssig verbindenden Stoffschlusserzeuger (42) aufweist, wobei die Bindeeinrichtung eine zwischen dem Stoffschlusserzeuger (42) und dem Presskolben (34) angeordnete vordere Klemmvorrichtung (94) und eine auf der dem Presskolben (34) abgewandten Seite des Stoffschlusserzeugers (42) angeordnete hintere Klemmvorrichtung (110) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die vordere Klemmvorrichtung (94) eine Schneideinrichtung (100) aufweist.
Patent DE-102017105454-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: URANO SHIGEYUKI
IPC: F02D41/38
Filed: 2017-03-15
Granted: 2021-04-01
Abstract: Steuerungsvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine (10), welche umfasst:eine Zündvorrichtung, welche derart konfiguriert ist, dass diese ein Luft-KraftstoffGemisch in einem Zylinder entzündet;eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung, welche zumindest ein Direkteinspritzventil (26) umfasst, das derart konfiguriert ist, dass dieses Kraftstoff direkt in den Zylinder einspritzt; undeinen Zylinderinnendrucksensor (32), welcher derart konfiguriert ist, dass dieser einen Zylinderinnendruck erfasst,wobei die Steuerungsvorrichtung derart konfiguriert ist, dass diese die Kraftstoffeinspritzvorrichtung veranlasst, eine Haupteinspritzung von Kraftstoff in oder vor einem Ansaugtakt und eine Verdichtungstakteinspritzung des Kraftstoffes in einem Verdichtungstakt auszuführen, um einen leichten Schichtladungs-Magerverbrennungsbetrieb mit einem mageren Luft-Kraftstoff-Verhältnis, welches magerer als ein stöchiometrisches Luft-Kraftstoff-Verhältnis ist, durchzuführen, undwobei die Steuerungsvorrichtung derart konfiguriert ist, dass diese während des leichten Schichtladungs-Magerverbrennungsbetriebs:(a) einen Basis-Gesamtkraftstoffeinspritzbetrag basierend auf einem erforderlichen Drehmoment der Verbrennungskraftmaschine (10) berechnet, welcher während eines Verbrennungszyklus in einen Zylinder geführt werden soll;(b) einen Verdichtungstakteinspritzbetrag durch die Verdichtungstakteinspritzung basierend auf einem Zündverzögerungs-Indexwert berechnet;(c) einen durch Subtrahieren des Verdichtungstakteinspritzbetrags von dem Basis-Gesamtkraftstoffeinspritzbetrag erhaltenen Wert als einen Basis-Haupteinspritzbetrag der Haupteinspritzung berechnet;(d) einen tatsächlichen spezifizierten Verbrennungs-Indexwert eines spezifizierten Verbrennungs-Indexwerts, welcher eine Hauptverbrennungsgeschwindigkeit oder eine Verbrennungsschwankungsrate darstellt, basierend auf einem Ausgangswert des Zylinderinnendrucksensors berechnet;(e) einen Haupteinspritzungs-Korrekturterm basierend auf einem Ergebnis eines Vergleichs zwischen einem spezifizierten Ziel-Verbrennungs-Indexwert oder einem zulässigen spezifizierten Verbrennungs-Indexwert und dem tatsächlichen spezifizierten Verbrennungs-Indexwert berechnet; und(f) einen Haupteinspritzbetrag durch die Haupteinspritzung durch Addieren des Haupteinspritzungs-Korrekturterms zu dem Basis-Haupteinspritzbetrag berechnet.
Patent DE-102017123824-B4 (DE)
Title: Honmaschine und Verwendung einer Honmaschine
Inventor: SCHUMM MICHAEL
IPC: B24B33/02
Filed: 2017-10-13
Granted: 2020-06-04
Abstract: Honmaschine (10) zum Honen zylindrischer, sphärischer, kegeliger und/oder konischer Flächen, mit einem Bearbeitungswerkzeug (16) zum spanenden Bearbeiten eines Werkstücks (14) an einer ersten Bearbeitungsstelle relativ zum Werkstück (14) und einer Wirbelstromprüfsonde (28) zur Rissprüfung und/oder Schleifbrandprüfung des Werkstücks (14) an einer zur ersten Bearbeitungsstelle versetzten zweiten Bearbeitungsstelle relativ zum Werkstück (14), wobeientweder in Fall a) das Bearbeitungswerkzeug (16) für eine spanende Vorbearbeitung des Werkstücks (14) durch Schruppen vorgesehen ist, während ein für eine spanende Endbearbeitung des Werkstücks (14) durch Schlichten vorgesehenes Feinbearbeitungswerkzeug (18) an einer zur ersten Bearbeitungsstelle und zur zweiten Bearbeitungsstelle in Umfangsrichtung versetzten dritten Bearbeitungsstelle relativ zum Werkstück (14) vorgesehen ist, oderin Fall b) das Bearbeitungswerkzeug (16) für eine spanende Vorbearbeitung des Werkstücks (14) durch Schruppen vorgesehen ist, während ein für eine spanende Endbearbeitung des Werkstücks durch Schlichten vorgesehenes Feinbearbeitungswerkzeug (18) an der zweiten Bearbeitungsstelle vorgesehen ist, wobei das Feinbearbeitungswerkzeug (18) und die Wirbelstromprüfsonde (28) miteinander bewegungsfest verbunden sind.
Patent DE-102017124018-B4 (DE)
Title: Struktur des unteren Abschnitts der Fahrzeugkarosserie
Inventor: AYUKAWA TATSUYA
IPC: B60K1/04
Filed: 2017-10-16
Granted: 2020-11-19
Abstract: Struktur (10) des unteren Abschnitts einer Fahrzeugkarosserie, umfassend:
 ein unteres Rahmenbauteil (20), das als eine Kammer ausgebildet ist, die in einer Fahrzeugkarosserielängsrichtung verläuft, und das einen Führungsabschnitt (25) an Innenflächen von Wandungsabschnitten aufweist, welche die Kammer strukturieren, wobei das untere Rahmenbauteil (20) an einer Fahrzeugkarosserieunterseite angeordnet ist; und
 ein Verstärkungsbauteil (30), das als eine zweite Kammer ausgebildet ist, die in der Fahrzeugkarosserielängsrichtung verläuft, und das mehrere Vorsprünge (34) an Außenflächen von Wandungsabschnitten aufweist, welche die zweite Kammer strukturieren, wobei das Verstärkungsbauteil (30) in der Kammer des unteren Rahmenbauteils (20) in einem Zustand bereitgestellt wird, in dem die mehreren Vorsprünge (34) in Berührung mit dem Führungsabschnitt (25) gebracht werden.
Patent DE-102017209062-B4 (DE)
Title: Erkennung von trockenen Fehlstellen auf beölten Stahlbändern mittels UV-Licht
Inventor: SCHARLACK JÜRGEN
IPC: G01N21/55
Filed: 2017-05-30
Granted: 2020-07-30
Abstract: Verfahren zur Detektion des Benetzungsgrades von sowohl der Oberseite als auch der Unterseite eines in Längsrichtung bewegten Bandes aus wenigstens einem Material durch Bestrahlen beider der zu untersuchenden Oberflächen kontinuierlich und über ihre gesamte Breite mit UV-Licht und Detektion der von jeder der Oberfläche reflektierten oder emittierten Strahlung mittels jeweils wenigstens eines Sensors über die gesamte Breite der Oberfläche, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl an der Oberseite als auch an der Unterseite jeweils eine UV-Lichtquelle und der jeweils wenigstens eine Sensor statisch angeordnet sind, und das Band sich zwischen diesen an diesen vorbei bewegt, wobei der jeweils wenigstens eine Sensor eine Kamera ist und das detektierte Bild eines Ölfilms ausgewertet wird für einen Rückschluss von den detektierten Farbwerten auf die Schichtdicke des Ölfilms.
Patent DE-102018001791-B4 (DE)
Title: Wabenstruktur
Inventor: KASHIWAGI NOBUYUKI
IPC: B01D53/94
Filed: 2018-03-06
Granted: 2022-09-08
Abstract: Wabenstruktur, umfassend:einen Wabenstrukturkörper mit porösen Trennwänden, die eine Vielzahl von Zellen definieren, die von einer Zulaufendfläche zu einer Ablaufendfläche verlaufen, so dass Durchgangskanäle für ein Fluid gebildet werden, und einer ersten Umfangswand, die in zumindest einem Teil des Umfangs der Trennwände angeordnet ist, undeine zweite Umfangswand, die so angeordnet ist, dass sie die Außenseite des Wabenstrukturkörpers umgibt,wobei der Wabenstrukturkörper keine Grenze zwischen den Trennwänden und der ersten Umfangswand aufweist, undin einer Fläche senkrecht zur Verlaufsrichtung der Zellen die maximale Dicke der ersten Umfangswand 0,1 bis 0,3 mm beträgt,wobei die Oberfläche der ersten Umfangswand eine unebene Fläche ist, die Unebenheiten aufweist, undin der Fläche senkrecht zur Verlaufsrichtung der Zellen die Umfangslänge der Oberfläche der ersten Umfangswand die 1,001- bis 1,003-fache Länge der Umfangslänge eines Kreisäquivalents zu einem Bereich einer Region, die von der ersten Umfangswand umgeben ist, beträgt,wobei die unebene Fläche der ersten Umfangswand eine gewellte Wellenform hat und die Wellenlänge der Wellenform 5,1 bis 8,5 mm beträgt.
Patent DE-102018010092-B4 (DE)
Title: lonenversorgungssystem und Verfahren zum Steuern eines lonenversorgungssystems
Inventor: PETERSON AMELIA CORINNE
IPC: H01J49/10
Filed: 2018-12-21
Granted: 2022-08-25
Abstract: lonenversorgungssystem, umfassend- eine lonenquelle, die Ionen in eine Vorvakuumkammer emittiert;- eine lonentransportvorrichtung (105) mit Stapelelektroden (135), die in der Vorvakuumkammer (130) angeordnet sind;- ein Steuersystem (210), das den Stapelelektroden (135) der lonentransportvorrichtung eine Oszillationsspannung zuführt,- und eine Vakuumkammer (150), die prozessabwärts der Ionentransportvorrichtung (105) angeordnet ist,in der ein Vakuummeter (200) angeordnet ist,wobei das Drucksignal des Vakuummeters (200) dem Steuersystem (210) zugeführt wird, das die Oszillationsspannung zuführt, und das Steuersystem (210) die Oszillationsspannung mit einer Amplitude zuführt, die mit dem Drucksignal des Vakuummeters (200) korreliert wird.
Patent DE-102018118877-B4 (DE)
Title: Elektroabsorptionsvorspannungsschaltung für Elektroabsorptionsmodulatoren
Inventor: SAAD RICARDO
IPC: G05D25/02
Filed: 2018-08-03
Granted: 2023-12-07
Abstract: Eine Elektroabsorptionsvorspannungsschaltung (200), die Folgendes beinhaltet:einen Temperatursensor (202);einen Controller (204), um einer Leistungsquelle (208) basierend auf von dem Temperatursensor (202) empfangenen Daten (220) ein temperaturabhängiges Steuersignal (222) bereitzustellen;die Leistungsquelle (208), um basierend auf dem temperaturabhängigen Steuersignal (222) von dem Controller (204) eine Ausgangsspannung (224) bereitzustellen; undeine Elektroabsorptionsansteuerschaltung (210), um eine Vorspannungsspannung (228) auszugeben, dieauf der von der Leistungsquelle (208) bereitgestellten Ausgangsspannung (224) und auf einem anderen von dem Controller (204) empfangenen Steuersignal (226) basiert.
Patent DE-102019117846-B4 (DE)
Title: Lagerbuchse mit einem Kernelement, einem Fensterrohr und einem daran befestigten Außenrohr
Inventor: WROBEL MARCO
IPC: F16F1/38
Filed: 2019-07-02
Granted: 2022-10-20
Abstract: Lagerbuchse (1), insbesondere Hydrolagerbuchse, mit einem Kernelement (10), einem Fensterrohr (20), einem zwischen Kernelement (10) und dem Fensterrohr (20) angeordneten Elastomerkörper (30) sowie einem am Fensterrohr (20) befestigten Außenrohr (40), wobei das Fensterrohr (20) zweizwischen Kernelement (10) und dem Fensterrohr (20) angeordneten Elastomerkörper (30) sowie einem am Fensterrohr (20) befestigten Außenrohr (40), wobei das Fensterrohr (20) zwei axial beabstandete Ringabschnitte (27a, b) umfasst, die mittels zumindest eines Längsabschnittes verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass Fensterrohr (20) und Außenrohr (40) ein jeweiliges Kunststoffmaterial umfassen, dass die beiden Ringabschnitte (27a, b) des Fensterrohrs (20) jeweils eine Ringfläche(27a, 27b) mit zueinander unterschiedlichen Außendurchmessern (d2, d1) aufweisen, und dass das Außenrohr (40) an seinen Längsendabschnitten jeweils eine, einer der Ringflächen (27a, 27b) des Fensterrohrs (20) zugeordnete, korrespondierende Innenringfläche (44a, b) aufweist, wobeiFensterrohr (20) und Außenrohr (40) an den korrespondierenden Ringflächen (27a, 44a; 27b, 44b) umfänglich geschlossen miteinander verklebt sind.
Patent DE-102019215148-B4 (DE)
Title: Ionenfalle mit ringförmigem Ionenspeicherraum und Massenspektrometer
Inventor: ALIMAN MICHEL
IPC: H01J49/42
Filed: 2019-10-01
Granted: 2022-04-14
Abstract: Ionenfalle (2), umfassend:eine erste ringförmige Deckel-Elektrode (4a) und eine zweite ringförmige Deckel-Elektrode (4b), zwischen denen ein ringförmiger lonenspeicherraum (5) gebildet ist, gekennzeichnet durcheiner Mehrzahl (N) von radial inneren scheibenförmigen Ring-Elektroden (E1,i) und eine Mehrzahl (N) von radial äußeren scheibenförmigen Ring-Elektroden (E2,i), die den ringförmigen lonenspeicherraum (5) begrenzen.
Patent DE-102019220531-B4 (DE)
Title: Kettensteganordnung für eine Laufwerkskette eines Kettenfahrzeugs und Verfahren zur Herstellung einer derartigen Kettensteganordnung
Inventor: CORNELY TIMO
IPC: B62D55/26
Filed: 2019-12-23
Granted: 2021-08-26
Abstract: Eine derartige Kettensteganordnung mit einem Kettenstegprofil aus einer Metalllegierung, sowie mit einem Spurbügel, der in montiertem Zustand fest mit dem Kettenstegprofil verbunden ist, ist bekannt.Erfindungsgemäß sind der Spurbügel und das Kettenstegprofil mit zueinander komplementären Längsprofilierungen versehen, die orthogonal zu ihrer Längsrichtung wenigstens einen Hinterschnitt bilden, der den Spurbügel orthogonal zur Längsrichtung formschlüssig an dem Kettenstegprofil sichert.Einsatz für Kettenfahrzeuge.
Patent DE-102019220561-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Analyse einer funktionalen Schicht einer elektrochemischen Zelle oder einer elektrochemischen Sensorenanwendung
Inventor: LEERATANAPHANIT SARAYUT
IPC: G01N15/08
Filed: 2019-12-23
Granted: 2021-09-30
Abstract: Verfahren zur Analyse einer funktionalen Schicht (10) einer elektrochemischen Zelle oder einer elektrochemischen Sensorenanwendung, umfassend die Schritte:
 - Leiten einer vordefinierten Menge an Prüfgas an eine erste Oberfläche (11) der funktionalen Schicht (10) und
 - quantitatives Ermitteln der Menge an durch die funktionale Schicht (10) getretenem Prüfgas durch eine Detektiereinheit (3), die an einer zweiten Oberfläche (12) der funktionalen Schicht (10), die der ersten Oberfläche (11) der funktionalen Schicht (10) gegenüberliegt, angeordnet ist, wobei das an die erste Oberfläche (11) der funktionalen Schicht (10) geleitete Prüfgas in einer an der ersten Oberfläche (11) der funktionalen Schicht (10) angeordneten Prüfgaskammer (2) bereitgestellt wird, wobei die Prüfgaskammer (2) zur ersten Oberfläche (11) der funktionalen Schicht (10) geöffnet ist und eine Öffnung (2a) aufweist, die in Längsrichtung (X) der funktionalen Schicht (10) eine definierte Länge (2a) und in Querrichtung (Z) eine variabel einstellbare Breite aufweist.
Patent DE-102020004192-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation eines zumindest teilweise autonom fahrenden Kraftfahrzeugs und einem Fußgänger mittels eines Systems, sowie System
Inventor: GÜNTHER JANINE
IPC: G05D1/00
Filed: 2020-07-13
Granted: 2022-08-04
Abstract: Verfahren zur Kommunikation (12) eines zumindest teilweise autonom fahrenden Kraftfahrzeugs (14) und einem Fußgänger (16, 18) mittels eines Systems (10), bei welchem die Anwesenheit des Fußgängers (16, 18) durch eine Erfassung einer Anwesenheit einer mobilen Empfangseinrichtung (24) des Systems (10) an dem Fußgänger (16, 18) von dem autonom fahrenden Kraftfahrzeug (14) mittels einer Kommunikationseinrichtung (26a) des zumindest teilweise autonom fahrenden Kraftfahrzeugs (14) erfasst wird und in Abhängigkeit von der Erfassung ein Kommunikationssignal (28) von dem zumindest teilweise autonom fahrenden Kraftfahrzeug (14) an die mobile Empfangseinrichtung (24) an dem Fußgänger (16, 18) übertragen wird, wobei von der mobilen Empfangseinrichtung (24) ein weiteres Kommunikationssignal (30) an die Kommunikationseinrichtung (26a) des zumindest teilweise autonom fahrenden Kraftfahrzeugs (14) zur Kommunikation (12) übertragen wird und das weitere Kommunikationssignal (30) von dem autonom fahrenden Kraftfahrzeug (14) beim zumindest teilweise autonomen Fahrbetrieb berücksichtigt wird, wobei von dem zumindest teilweise autonom fahrenden Kraftfahrzeug (14) der Fußgänger (16, 18) zusätzlich mittels einer Erfassungseinrichtung (32) des zumindest teilweise autonom fahrenden Kraftfahrzeugs (14) erfasst wird und wobei bei einer Erfassung eines Fußgängers (16, 18) mit der Erfassungseinrichtung (32) und bei einer Nichterfassung einer Anwesenheit der mobilen Empfangseinrichtung (24) mittels der Kommunikationseinrichtung (26a) ein Warnsignal (34) mittels der Kommunikationseinrichtung (26a) an eine zentrale elektronische Recheneinrichtung (36) des Systems (10) übertragen wird.