baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013004545-U1 (DE)
Title: Elektrische Marderabwehrmatte für Kraftfahrzeuge, Gebäude und Außenanlagen
IPC: A01M29/24
Filed: 2013-05-15
Abstract: Ringgummimatte zur Befestigung der Gittermatten. Dadurch ist gewährleistet, dass kein Kurzschluss entsteht, wenn Wasser auf die Matte tropft. Da das Wasser durch die Noppen am Boden abfließen kann.
Patent DE-202013004637-U1 (DE)
Title: Spaghetti-Eßbesteck
IPC: A47G21/02
Filed: 2013-05-21
Abstract: Spaghetti-Eßbesteck, bestehend aus einer Gabel (1) mit drei oder mehr Zinken (3, 4) und einem Löffel (2), dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Zinke (3) länger ist als die weiteren Zinken (4), und daß der Löffel (2) in seiner konkaven Löffelfläche (5) eine Vertiefung (6) aufweist, deren Durchmesser geringfügig größer ist als die Breite der Zinke (3) der Gabel (1), wobei letztere bei der Benutzung des Spaghetti-Eßbestecks nach dem Aufsetzen der Gabel (1) in die Vertiefung (6) des Löffels (2) eingreift.
Patent DE-202013008133-U1 (DE)
Title: ergonomische Zahnbürste
IPC: A46B5/02
Filed: 2013-09-13
Abstract: Ergonomische Zahnbürste bestehend aus einem Griffelement mit negativ gekröpftem Kopfteil.
Patent DE-202013011183-U1 (DE)
Title: Teleskopierbarer Superliftmast
IPC: B66C23/36
Filed: 2013-12-10
Abstract: Mobilkran (10) mit einem motorisch angetriebenen Unterwagen (11) mit lenkbarem Fahrwerk, mit einem Oberwagen (12), mit einem Unterwagen (11), mit einer Rollendrehverbindung (14) zwischen Oberwagen (12) und Unterwagen (11), auf dem ein teleskopierbarer Hauptausleger (16) drehbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Unterwagen (11) des Mobilkrans (10) um eine zusätzliche Achse (13) erweitert ist und auf dem Oberwagen (12) der teleskopierbare Hauptausleger (16) in Fahrzeuglängsrichtung ablegbar ist, und an dem Oberwagen (12) zusätzlich mindestens ein teleskopierbarer Superliftmast (19, 19a) mit mindestens einem austeleskopierbaren Innenkasten (28, 28a) montierbar ist, dessen Ausleger in der Transportposition bei Straßenfahrt parallel zum Hauptausleger (16) in Längsrichtung des Mobilkrans (10) ablegbar sind und jeweils über einen Drehkranz (21, 21a) und jeweils einer Auslegeraufnahme (20, 20a), sowie mit jeweils einem Wippzylinder (22, 22a) mit dem Oberwagen (12) verbunden sind.
Patent DE-202013101417-U1 (DE)
Title: Schlauch mit einem Anschlusselement
IPC: B65D90/00
Filed: 2013-04-03
Abstract: Schlauch (2) mit einem Anschlusselement (9) zum Anschließen des Schlauches (2) an eine Verpackung (1), insbesondere eine Verpackung für Baustoffe, wobei das Anschlusselement (9) mit einem Ende des Schlauches (2) verbunden ist und wobei der Schlauch (2) einen ersten, dem Anschlusselement (9) zugeordneten Bereich (11) und einen zweiten Bereich (12) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch (2) in dem ersten Bereich (11) eine höhere Radialsteifigkeit aufweist als in dem zweiten Bereich (12).
Patent DE-202013102618-U1 (DE)
Title: Netzteil, insbesondere Weitbereichsnetzteil
IPC: H02M7/06
Filed: 2013-06-18
Abstract: Netzteil (1), insbesondere Weitbereichsnetzteil, mit einem Gleichrichter (2) zum Gleichrichten einer Wechselspannung (UE) in eine pulsierende Gleichspannung (U1), und mit einer Glättungsbaugruppe (3), die einen ersten Glättungskondensator (C1) umfasst, und die zum Wandeln der pulsierenden Gleichspannung (U1) in eine Gleichspannung geringerer Welligkeit (U2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Glättungsbaugruppe (3) zudem einen zweiten Glättungskondensator (C2) umfasst, sowie eine elektrische Schaltbaugruppe (33), mit der der zweite Glättungskondensator (C2) dem ersten Glättungskondensator (C1) parallel schaltbar ist, wenn ein Betrag der pulsierenden Gleichspannung (U1) einen Schwellwert unterschreitet.
Patent DE-202013103373-U1 (DE)
Title: Flächiger Verbundwerkstoff mit einer kaschierten Kunststofffolie
IPC: B32B7/12
Filed: 2013-07-26
Abstract: Flächiger Verbundwerkstoff mit einer kaschierten Kunststofffolie, vor allem für Klempnerdachelemente, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem metallenen oder nichtmetallenen Flächengebilde besteht, das von einer Seite mit einer Beschichtung eines adhäsiven Primers mit einer Gesamtdicke von 5 bis 15 μm versehen ist und dass auf diesen adhäsiven Primer eine Klebstoffschicht mit einer Gesamtdicke von 50 bis 180 μm aufgetragen ist, wobei auf den Klebstoff eine Hydroisolierungsfolie mit einer Gesamtdicke von 0,6 bis 4 mm kaschiert ist.
Patent DE-202013104505-U1 (DE)
Title: Eine rutschfeste Pinzette
IPC: B25B9/02
Filed: 2013-10-04
Abstract: Eine rutschfeste Pinzette mit zwei Pinzettenschenkel (5), dadurch gekennzeichnet, dass innenseitig an den fassenden Enden der Pinzettenschenkel (5) jeweils Antirutschbeläge (2) angebracht sind, und dass auf den Antirutschbelägen (2) kleine Antirutschpünktchen (1) gegen Rutschen vorgesehen sind und in der Mitte der Pinzettenschenkel (5) innenseitig eine Feder (4) und eine Beleuchtungskugel (3) angebracht sind.
Patent DE-202014001414-U1 (DE)
Title: Gerät zum Entfernen der Epidermis mit wechselbarem, chirugischem Werkzeug - Biopsy Punch
IPC: A61B17/54
Filed: 2014-02-17
Abstract: Gerät zum bearbeiten der Epidermis und entfernen von Hautpartikel durch eine Drehbewegung die mittels eines Motors und elektrischem Strom erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät einen austauschbaren und sterilen Einweg-Biopsy-Punch (Fig 5) verwendet.
Patent DE-202014002895-U1 (DE)
Title: Hybridtrocknung
IPC: C02F11/12
Filed: 2014-04-03
Abstract: Gewächshausähnliche Hallenbauten, welche längs gerichtete Seitenwände als vertikalen Gebäudeabschluss der Langseiten des Gebäudes besitzen, sind dadurch gekennzeichnet, dass statt der üblichen Fassadenelemente/Abdeckungen Folien oder dergleichen, Warmluftkollektoren/solarthermische Kollektoren in die Wandkonstruktion eingesetzt werden bzw. dass die Warmluftkollektoren/solarthermischen Kollektoren den Fassadenabschluss selbst bilden, und dass die warme Luft oder von der Sonne erwärmtes Wasser innerhalb der Kollektoren in das Halleninnere mittels Gebläse oder Lufterhitzer eingebracht werden.
Patent DE-202014005653-U1 (DE)
Title: Kombination von Hochspannungsmasten und - Leitungen als Erweiterung bestehender Anlagen und Neubau mit Windturbinen und dergleichen mit vertikaler Achse zur Mensch und Natur schonenderen und wirtschaftlicheren Erzeugung elektrischer Energie
IPC: F03D11/04
Filed: 2014-10-13
Abstract: Kombination von Hochspannungsmasten und -leitungen als Erweiterung bestehender Anlagen und Neubau mit Windturbinen und dergleichen mit vertikaler Achse, wie sie z. B. die Firma Agile Wind Power entwickelt, oder ein ähnliches Windwandlergerät zur Mensch und Natur schonenden und wirtschaftlichen Erzeugung elektrischer Energie, dadurch gekennzeichnet, dass die Masten (3 1–2) die Windturbinen (7 1–2) und die Traversen (6 1–2) für die Überlandhochspannungsleitungen (4 1–2) tragen.
Patent DE-202014006675-U1 (DE)
Title: Berty-Reaktor
IPC: B01J19/28
Filed: 2014-08-20
Abstract: Berty-Reaktor (1) umfassend ein Gehäuse (2) mit einem Aufnahmeraum (4), in dem unter Ausbildung eines Spaltraums (7) zum Gehäuse (2) ein von einer Eintrittsseite (51) zu einer Austrittsseite (54) in axialer Richtung durchströmbarer Katalysatorkorb (5) eingebracht ist, eine in den Aufnahmeraum (4) im Bereich der Eintrittsseite (51) des Katalysatorkorbs (5) mündende Zuführleitung (12), eine im Aufnahmeraum (4) angeordnete Strömungsmaschine (9) zur Erzeugung eines Gasumwälzstroms im Spaltraum (7) zwischen der Austritts- und der Eintrittsseite (51, 54) des Katalysatorkorbs (5), und eine im Bereich der Austrittsseite (54) des Katalysatorkorbs (5) entspringende Entnahmeleitung (15), dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungsmaschine (9) ein an der Austrittsseite (54) des Katalysatorkorbs (59 in den Aufnahmeraum (4) ragendes, direkt angetriebenes Laufrad (8) umfasst.
Patent DE-202014007642-U1 (DE)
Title: Wegfahrsperre
IPC: F16D65/16
Filed: 2014-09-18
Abstract: Temporäre Wegfahrsperre in/an einer Laufrolle (1) direkt, oder mit einem Gehäuse in die Rolle/Rad, an/eingebaut. Wobei eine an/in der Achse angebrachte Pumpanordnung deren Antrieb über die Laufrollen und deren Abrollfläche festgelegt ist, zum Bewegen und/oder Komprimieren eines Fluides, mit einem Druckspeicher sowie eine Bremsvorrichtung an/in der/im Rolle/Rad vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Wegfahrsperre mit einem temporären Druckspeicher ausgestattet ist.
Patent DE-202014009349-U1 (DE)
Title: Multifunktionspanel zur zusätzlichen Belüftung/Kühlung von Absorberkühlschränken
IPC: F25D29/00
Filed: 2014-11-25
Abstract: Multifunktionspanel zur Kühlung von Absorberkühlschränken, eingebaut in Wohnwagen/Wohnmobilen Das Multifunktionspanel ist eine Kunststoffplatte, die anstelle des Lüftungsgitters in Wohnwagen/Wohnmobilen eingebaut wird. Es sind 2 × Ventilatoren eingebaut, die über Schalter an der Vorderseite an-/ausgeschaltet werden können. Es gibt 4 × Außensteckdosen und 1 × USB-Steckdose. Auf der Rückseite werden alle Kabel zusammengeführt, am Ende mit einem Stecker. Stromzufuhr erhält man über die Innensteckdose im Wohnwagen. (hinter dem Kühlschrank)
Patent DE-202014009664-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsreibungskupplung
IPC: F16D35/02
Filed: 2014-12-05
Abstract: Flüssigkeitsreibungskupplung (1), – mit einem Gehäuse (2, 3); – mit einer Kupplungsscheibe (4), • die gegenüber dem Gehäuse (2, 3) drehbar ist, und • die an einem Ende (5) einer zentral innerhalb des Gehäuses (2, 3) gelagerten Welle (6) angeordnet ist, – mit einer Arbeitskammer (9) zwischen dem Gehäuse (2, 3) und der Kupplungsscheibe (4); und – mit einer Vorratskammer (10) für Kupplungsflüssigkeit, die zumindestens eine Rückhaltekammer (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Vorratskammer (10) zylindrisch ausgebildet ist.
Patent DE-202014011569-U1 (DE)
Title: System zum Identifizieren einer Vorrichtung und Vorrichtung
IPC: H04L43/04
Filed: 2014-06-24
Abstract: System, umfassend:
 eine Multimediavorrichtung; und
 eine Steuervorrichtung, die konfiguriert ist zum:
 Erfassen von Vorrichtungsbeschreibungsinformationen der Multimediavorrichtung von der Multimediavorrichtung;
 Erfassen eines Erscheinungsbilds der Multimediavorrichtung von einer Netzwerkseite gemäß den Vorrichtungsbeschreibungsinformationen;
 Assoziieren des Erscheinungsbilds der Multimediavorrichtung mit den Vorrichtungsbeschreibungsinformationen.
Patent DE-202014101052-U1 (DE)
Title: Patientenauflage
IPC: A61G7/018
Filed: 2014-03-10
Abstract: Patientenauflage, zum Beispiel ein Patientenbett, ein Operationstisch oder eine andere Patientenauflage, die einen unteren Rahmen (10) und eine am unteren Rahmen angelenkte und eine Liegefläche (B) tragende Scherenstruktur (X, A1, A2) aufweist, die einen ersten und einen zweiten Scherenarm (A1, A2) aufweist, die im mittleren Bereich der Scherenstruktur mit einer Gelenkstruktur (XC) aneinander angelenkt sind und die sich kreuzen, und in welcher Patientenauflage das untere Ende des ersten Scherenarmes (A1) mit einem unteren Gelenk (12) am unteren Rahmen (10) angelenkt ist und das obere Ende des zweiten Scherenarmes (A2) mit einem oberen Gelenk (22) an der Liegefläche (B) angelenkt ist und in welcher Patientenauflage zwischen dem oberen Ende des ersten Scherenarmes (A1) und der Liegefläche (B) eine Gleitstütze (G1) vorhanden ist und zwischen dem unteren Ende des zweiten Scherenarmes (A2) und dem unteren Rahmen (10) eine Gleitstütze (G2) vorhanden ist und welche Patientenauflage einen elektrischen Antrieb (30, 31, 32) aufweist, der angeordnet ist, eine Höhenverstellung für die Liegefläche (B) bereitzustellen, indem der Winkel zwischen den aneinander angelenkten Scherenarmen (A1, A2) der Scherenstruktur (X) geändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Antrieb (30) für die Höhenverstellung zwischen den sich kreuzenden Scherenarmen (A1, A2) der Scherenstruktur (X) befestigt ist.
Patent DE-202014101319-U1 (DE)
Title: Leuchteinheit und Leuchte mit zumindest einer Leuchteinheit
IPC: F21V17/00
Filed: 2014-03-21
Abstract: Leuchteinheit (1), umfassend – mindestens ein LED-Leuchtmittel (2) mit einem Leuchtmittelgehäuse (24), innerhalb dessen mehrere Leuchtdioden sowie ein Konvertermittel zum Wandeln einer Netzspannung in eine Betriebsspannung zum Betreiben der Leuchtdioden untergebracht sind, und mit einem Hochvoltsockel (20) zum Einsetzen des LED-Leuchtmittels (2) in eine Hochvoltfassung einer Leuchte, wobei das Leuchtmittelgehäuse (24) an einem, dem Hochvoltsockel (20) gegenüberliegenden Ende eine durch einen Außenrand (25) begrenzte Lichtaustrittsöffnung aufweist, durch die das während des Betriebs des LED-Leuchtmittels (2) von den Leuchtdioden emittierte Licht heraustreten kann, – ein Abdeckelement (3) mit einem Ausschnitt (30), in den sich das Leuchtmittelgehäuse (24) zumindest abschnittsweise mit seinem Außenrand (25) und der dadurch begrenzten Lichtaustrittsöffnung hinein erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchteinheit (1) ein Diffusormittel (4) aufweist, das so dimensioniert ist und derart auf dem Abdeckelement (3) oder auf dem Außenrand (25) des Leuchtmittelgehäuses (24) angeordnet ist, dass es zumindest die Lichtaustrittsöffnung des Leuchtmittelgehäuses (24) überdeckt.
Patent DE-202014102222-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer Doppelrillung in einem Materialbogen
IPC: B31F1/08
Filed: 2014-05-13
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung einer Doppelrillung in einem Materialbogen, insbesondere in einem Kartonbogen (16), mit einer Trägerplatte, von deren Unterseite sich zwei Rilllinien (10, 12) in einem Rillabstand (RA) zueinander erstrecken, die an ihrem abgewandten Ende Rillkanten (11, 13) aufweisen, und einer der Trägerplatte gegenüberliegenden Stanz-Rillplatte (20), auf der den Rilllinien (10, 12) gegenüberliegend zwei Nutkanäle (40, 42) mit einer Nutbreite (NB) und einer Nuttiefe (NT) und dazwischen ein Steg (44) mit einer Stegbreite (SB) und einer Steghöhe (SH) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Steghöhe (SH) des Stegs (44) 95% oder weniger der Nuttiefe (NT) der Nutkanäle (40, 41) beträgt.
Patent DE-202014102804-U1 (DE)
Title: Geber für Kraftspanner
IPC: B23Q3/00
Filed: 2014-05-22
Abstract: Kniehebelspannvorrichtung für den Karosseriebau mit einem Spannkopf und mit einem sich in axialer Verlängerung an das zylinderseitige Ende des Spannkopfes anschließenden Zylinder der mit seiner Kolbenstange den Zylinder und einen Hohlraum (25) des Spannkopfes axial durchgreift, wobei am freien Ende der Kolbenstange eine Kniehebelgelenkanordnung befestigt ist, die mit einem Spannarm (26) gekoppelt ist, und wobei im Gehäuse (32) eine Öffnung (33) vorgesehen ist und darin ein Hohlraum (25) für die Montage einer Abfrageeinrichtung (1) zur Abfrage der Endstellungen des Spannkopfes (34) und wobei die Abfrageeinrichtung als Austauschteil, sogenannte Kassette, gestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abfrageeinheit (1) aus einer Halterung (2) und mindestens einem Sensorträger (3) besteht, und die Halterung (2) mit dem mindestens einen Sensorträger (3) um eine Schwenkachse (4) schwenkbeweglich verbunden ist, wobei die Schwenkachse (4) quer zur Richtung (5) der Kolbenstange orientiert ist.
Patent DE-202014104497-U1 (DE)
Title: Luftfilter
IPC: F24F3/16
Filed: 2014-09-22
Abstract: Luftfilter umfassend: ein Gehäuse (10) mit einem Aufnahmeraum, einem Einlass (11), der mit dem Aufnahmeraum kommuniziert, einem Auslass (12), der mit dem Aufnahmeraum kommuniziert, und mit einer ersten gestuften Fläche (13), die ringförmig um eine innere Wand des Gehäuses (10) ausgebildet ist; einen Filterkern (20), der in dem Aufnahmeraum des Gehäuses (10) montiert ist und aufweist: ein Durchgangsloch (26), das axial durch ein Zentrum des Filterkerns (20) hindurch ausgebildet ist, und einen Außendurchmesser, der größer ist als ein Innendurchmesser eines inneren Randbereichs der ersten gestuften Fläche (13) des Gehäuses (10), ein elastisches Anschlagelement (30), welches ringförmig an einem Randbereich einer Endfläche des Filterkerns (20), die dem Auslass (12) benachbart ist, ausgebildet ist und besagten Randbereich transversal und axial umhüllt und axial an die erste gestufte Fläche (13) des Gehäuses (10) angrenzt, eine Manschette (40), die in dem Durchgangsloch (26) des Filterkerns (20) montiert ist und an einer Lochwand des Durchgangslochs (26) haftet, eine Gewindestabklammer (50), die sicher in dem Aufnahmeraum des Gehäuses (10) und zwischen dem Filterkern (20) und dem Auslass (12) montiert ist, ein Gewindestab (60), der sicher auf der Gewindestabklammer (50) und axial durch die Manschette (40) hindurch montiert ist, und eine Schraubenmutter (70), die um den Gewindestab (60) herum montiert und mit diesem verschraubt ist und axial in Richtung des Auslasses (13) an die Manschette (40) angrenzt, so dass das elastische Anschlagelement (30) über die Manschette (40) und den Filterkern (20) axial und dicht an die erste gestufte Fläche (13) des Gehäuses (10) angrenzt, um axial eine Lücke zwischen der ersten gestuften Fläche (13) und dem Filterkern (20) abzudichten.
Patent DE-202014104594-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absorbieren von Öl
IPC: E02B15/10
Filed: 2014-09-25
Abstract: Vorrichtung zum Absorbieren von Öl, welches auf einer Flüssigkeit schwimmt, umfassend eine flächig ausgebildete Absorptionsmatte (10, 11, 12, 13, 14, 15, 27) aus einem textilen Werkstoff, umfassend in die Absorptionsmatte (10, 11, 12, 13, 14, 15, 27) eingearbeiteten Absorptionspartikel zur Aufnahme des Öls und umfassend ein Befestigungsmittel (17) zum Verbinden der Absorptionsmatte (10, 11, 12, 13, 14, 15, 27), dadurch gekennzeichnet, dass der Absorptionsmatte (10, 11, 12, 13, 14, 15, 27) an einer in eine Zugrichtung (4) gesehen vorderen Randkante (16) eine starr ausgebildete und quer zu der Zugrichtung (4) orientierte Zugstange (1, 2, 3) zugeordnet ist und dass die Absorptionsmatte (10, 11, 12, 13, 14, 15, 27) mittels der Befestigungsmittel (17) derart an der Zugstange (1, 2, 3) gehalten ist, dass die vordere Randkante (16) sich quer zu der Zugrichtung (4) erstreckt und einem ungewollten Zusammenlegen der Absorptionsmatte (10, 11, 12, 13, 14, 15, 27) im Bereich der vorderen Randkante (16) vorgebeugt ist.
Patent DE-202014105161-U1 (DE)
Title: Forstwinde mit verbesserter Führung des Zugseils im Bereich einer oberen Umlenkrolle
IPC: B66D1/60
Filed: 2014-10-28
Abstract: Forstseilwinde mit verbesserter Führung eines Zugseils im Bereich einer oberen Umlenkrolle (3), wobei die Forstseilwinde insbesondere für den Anbau an einen Dreipunkthydraulikmechanismus eines Traktors ausgelegt ist und ein Gehäuse umfasst, in dem eine mit Hilfe der Kardanwelle des Traktors durch eine Kupplung und ein Getriebe angetriebene Trommel (1) zum Auf- oder Abwickeln des Zugseils (2) eingebaut ist, wobei an der Außenseite der Forstseilwinde wenigstens die obere Umlenkrolle (3) vorgesehen ist, welche um eine vertikale geometrische Achse (30) drehbar ist und eine Seilrolle (32) umfasst, und wahlweise des Weiteren eine unterhalb der oberen Umlenkrolle (3) in einer Entfernung zum Untergrund angeordnete untere Umlenkrolle mit einer Seilrolle vorgesehen sein kann, so dass das Zugseil (2) wenigstens über die Seilrolle (32) der oberen Umlenkrolle (3) geführt ist und wahlweise auch über die Seilrolle der unteren Umlenkrolle geführt sein kann, wobei die obere Umlenkrolle (3) der Forstseilwinde ein eigenes Gehäuse (31) umfasst, in welchem die um eine horizontale geometrische Achse (320) drehbare und motorisch angetriebene Seilrolle (32) eingebaut ist, und wobei die obere Umlenkrolle (3) des Weiteren eine Führungsbuchse (33) aufweist, durch welche das Zugseil (2) geführt ist, das im Gehäuse (31) der oberen Umlenkrolle (3) über die Seilrolle (32) zur Aufwickeltrommel (1) und wahlweise auch über eine Umlenkeinheit (4) läuft, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Umlenkrolle (3) der Forstseilwinde einen um eine Drehachse, die mit der geometrischen Drehachse (320) der Seilrolle (32) zusammenfällt, schwenkbaren Schenkel umfasst, an dessen Ende (351) die Führungsbuchse (33) zur Führung des Zugseils (2) vorgesehen ist, wobei der Schenkel (35) im Bereich um seine Drehachse mit einer Einfassung (353) versehen ist, auf welcher ein erster Befestigungspunkt (341) für einen Gasdämpfer (34) vorgesehen ist, während ein zweiter Befestigungspunkt (342) für den Gasdämpfer (34) am Gehäuse (31) der oberen Umlenkrolle (3) so vorgesehen ist, dass eine Verbindungslinie (340) zwischen den beiden Befestigungspunkten (341, 342) in einer Ausgangsstellung des Schenkels (35) durch die Drehachse des Schenkels (35) und damit durch die geometrische Drehachse (320) der erwähnten Seilrolle (32) läuft.
Patent DE-202015000435-U1 (DE)
Title: Steuerung für ein Bewässerungssystem
IPC: A01G27/00
Filed: 2015-01-20
Abstract: Steuereinrichtung (10) für ein Bewässerungssystem, welches an einen allgemeinen Wasserauslass (22) anschließbar ist und mit einem Leitungsnetz zu Verteilung von Wasser versehen ist, wobei die Steuereinrichtung (10) folgendes aufweist: – eine Steuereinheit (12), die auf ihrer oberen Fläche mit zumindest einem Anzeigefeld (14) versehen ist, welches mit einem zugeordneten Hintergrundbeleuchtungssystem versehen ist und mit einer Mehrzahl von Betätigungsknöpfen (16) zum Einschalten und Ausschalten der Steuereinheit (12) sowie zum Aktivieren/Deaktivieren aller jeweiligen Funktionen; und – ein Solenoid-Ventil (18), welches mit der Steuereinheit (12) operativ verbunden ist, und entsprechend Informationen aus der Steuereinheit (12) eingerichtet ist, den Wasserfluss im Bewässerungssystem zu steuern, wobei die Steuervorrichtung (10) dadurch gekennzeichnet ist, dass die Steuereinheit (12) mit einer Klappe (26) versehen ist, welche eingerichtet ist, die obere Fläche der Steuereinheit (12) zumindest teilweise abzudecken, wobei auf der oberen Fläche der Steuereinheit (12) zumindest ein Sensor (28) derart vorgesehen ist, dass dann, wenn die Steuervorrichtung (10) sich in einem Schließzustand befindet, die Klappe (26) den Sensor (28) so abdeckt, dass er nicht wirksam ist, während dann, wenn die Steuervorrichtung (10) sich in einem geöffneten Zustand befindet, der Sensor (28) nicht durch die Klappe (26) beeinflusst ist und deshalb in der Lage ist, automatisch das Hintergrundbeleuchtungssystem des Anzeigefeldes (14) zu aktivieren.
Patent DE-202015005323-U1 (DE)
Title: Neue Bemaßungsanordnung für Gliedmaßstab. Die gegenüberliegenden Massscalen beginnen mit 0 an der linken Seite des ausgeklappten Gliedermaßstabes. (Spiegelung der Masscala)
IPC: G01B3/06
Filed: 2015-07-27
Abstract: Masseinteilung (17) beginnt am ausgeklappten Gliedermassstab (20) an der Vorderseite links mit dem Wert 0 bis 200 cm, oder bis-Wert: ><200+(Masseinheit) je nach gewünschter Masseinteilung
Patent DE-202015009830-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Belichtungssystem
IPC: H05K3/00
Filed: 2015-12-22
Abstract: Vorrichtung (1) zum Niederspannen von Metall-Keramik-Substraten (2), umfassend einen Träger (3), der ein Pad (4) aufweist, welches gegenüber dem Träger (3) erhöht ist und Öffnungen (5) aufweist.
Patent DE-202015100280-U1 (DE)
Title: Entnahmeeinrichtung für Flüssigkeiten
IPC: B65D47/00
Filed: 2015-01-22
Abstract: Vorrichtung zur Flüssigkeitsentnahme durch eine Deckelöffnung (3) eines Behälters (2), in die eine zumindest einen Entnahmestutzen (5) aufweisende Kopfhalterung (4) einsetzbar ist und wobei der Entnahmestutzen (5) für eine lösbare Verbindung mit einem Ansatzstutzen (7) eines Saugmittels (6) für den Ansatz des Saugmittels (6) an dem Entnahmestutzen (5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Entnahmestutzen (5) oder das Saugmittel (6) wenigstens eine mechanische Stabilisierungseinrichtung (8) zum Schutz des Entnahmestutzens (5) und/oder des Ansatzstutzens (7) aufweist und wobei die mechanische Stabilisierungseinrichtung (8) sich bei mit dem Entnahmestutzen (5) verbundenem Ansatzstutzen (7) gegen Kopfhalterung (4) und Saugmittel (6) zugleich die Verbindung stabilisierend abstützt.