baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017003973-A1 (DE)
Title: Anschlussplatte zur Anbringung an einer Eckverbindung von zwei Profilen, und System zum Verbinden von zwei Profilen
Inventor: WIESE ANDRÉ
IPC: F16B12/44
Filed: 2017-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlussplatte (10) zur Anbringung an einer Eckverbindung von Profilen, und ein System zum Verbinden von zwei Profilen unter Verwendung einer solchen Anschlussplatte. Die Anschlussplatte (10) umfasst zwei Schenkel, die in einem Eckbereich (14) der Anschlussplatte (10) in einem Winkel zueinander angeordnet sind. Die beiden Schenkel weisen jeweils zumindest eine Durchgangsöffnung (16) vorzugsweise im Bereich eines freien Endes davon auf, wobei die Durchgangsöffnungen (16) zur Aufnahme von Befestigungsmitteln dienen, mit denen die Schenkel (12) an der Eckverbindung der Profile befestigbar sind. Zumindest ein Schenkel ist länglich ausgebildet und hat eine Längserstreckung, derart, dass die Durchgangsöffnung (16) von dem Eckbereich (14) um eine Strecke (s) beabstandet ist, die zumindest dem zweifachen Wert der Breite (B) des Schenkels (12) entspricht.
Patent DE-102017005842-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Leck-Detektion in Druckbehältern
Inventor: HEUFT BERNHARD
IPC: G01M3/32
Filed: 2017-06-21
Abstract: Die Inspektionsvorrichtung zum Detektieren von Leckagen von Druckbehältern, umfasst eine umlaufende Transporteinrichtung, auf der die zu untersuchenden Behälter einreihig und voneinander beabstandet transportiert werden, eine Vorrichtung zur Erzeugung mindestens eines Hohlraumes, in dem ein Behälter während des Transports durch einen Bereich der Inspektionsvorrichtung aufgenommen ist, eine Absaugeinrichtung, zum Absaugen des sich in dem Hohlraum ausbildenden Gasgemisches, und eine Analyseeinrichtung, mit der das abgesaugte Gasgemisch analysiert wird. Die Vorrichtung zur Erzeugung des mindestens einen Hohlraumes weist eine umlaufende Hohlraumbildungseinrichtung auf, mit der zumindest ein Teil der Seitenwand des Hohlraumes gebildet wird. Die umlaufende Hohlraumbildungseinrichtung verläuft dabei parallel zur umlaufenden Transporteinrichtung, auf der die zu untersuchenden Behälter durch die Inspektionsvorrichtung transportiert werden. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Detektion von Leckagen in Druckbehältern.
Patent DE-102017008998-A1 (DE)
Title: Chemisch-mechanische polierkissen mit einheitlicher kissenoberflächenmikrotextur
Inventor: HENDRON JEFFREY JAMES
IPC: B24B37/26
Filed: 2017-09-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt vorkonditionierte chemisch-mechanische (CMP) Polierkissen bereit, die ein Polymer umfassen, vorzugsweise ein poröses Polymer mit einer Kissenoberflächenmikrotextur, die zum Polieren effektiv ist und eine Reihe von sich sichtbar schneidenden Bögen auf der Polierschichtoberfläche aufweist, wobei die sich schneidenden Bögen einen Krümmungsradius aufweisen, der gleich der Hälfte des Krümmungsradius des Kissens oder größer als diese ist, und sich auf der gesamten Oberfläche des Polierkissens in einer radialen Symmetrie um den Mittelpunkt des Polierkissens erstrecken, wobei das resultierende CMP-Polierkissen eine Oberflächenrauheit von 0,01 μm bis 25 μm, Sq, aufweist. Die CMP-Polierkissen können durch Verfahren hergestellt werden, die ein Schleifen der Oberfläche eines CMP-Polierkissens mit einer Rotationsschleifanordnung zum Bilden der Oberflächenmikrotextur umfassen.
Patent DE-102017100748-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines zusammengesetzten Nagels mit geringer Wärmeleitfähigkeit
Inventor: KORTE HANS
IPC: F16B15/00
Filed: 2017-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einschießen eines Nagels (1) mit einem Nagelschaft (1a), der an seinem einen vorderen Ende eine axialsymmetrische Nagelspitze (1b) und an seinem anderen hinteren Ende einen Kopfbereich (1c) aufweist, in einen Untergrund, der aus einem nagelbaren Material besteht, bei dem ein Nagel (1) aus einem nicht-metallischen Material, das eine geringe Wärmeleitfähigkeit aufweist, mittels eines Nagelsetzgeräts in den Untergrund eingeschossen wird, wobei der Nagel (1) durch eine Kopfscheibe (4) aus einem nicht-metallischen Material geringer Wärmeleitfähigkeit, deren Breite mindestens dem Dreifachen der geringsten Dicke des Nagelschaftes entspricht, in den Untergrund eingeschossen wird, wobei das Material der Kopfscheibe (4), das Material des Nagels (1) und die Einschussgeschwindigkeit so gewählt sind, dass durch die beim Einschießen des Nagels (1) auftretende Reibungswärme der Kopfbereich (1c) des Nagels (1) mit der Kopfscheibe (4) fest verbunden wird.
Patent DE-102017101058-A1 (DE)
Title: Sorptionskältevorrichtung
Inventor: RÖMER JULIA
IPC: F25D19/00
Filed: 2017-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sorptionskältevorrichtung umfassend mindestens einen Verdampfer, einen Kondensator und eine Sorptionskammer.
Patent DE-102017110627-A1 (DE)
Title: Antriebssystem, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystems
Inventor: KUNZLER ROLF
IPC: B60L15/20
Filed: 2017-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem (1) für ein Kraftfahrzeug (2), aufweisend einen Elektromotor (3) zum Bereitstellen eines Antriebsdrehmoments zum Antreiben des Kraftfahrzeugs (2), eine Antriebsachse (4) zum Übertragen des Antriebsdrehmoments an Räder (5) des Kraftfahrzeugs (2), eine Motorsteuerungseinheit (6) zum Steuern des Elektromotors (3) und einen ersten Drehzahlsensor (7) zum Ermitteln einer Drehzahl des Antriebssystems (1). Der erste Drehzahlsensor (7) ist zum Messen einer Antriebsachsendrehzahl (n a ) der Antriebsachse (4) des Antriebssystems (1) ausgebildet, wobei der erste Drehzahlsensor (7) zum Messen der Antriebsachsendrehzahl (n a ) im Bereich der Antriebsachse (4) angeordnet ist. Der erste Drehzahlsensor (7) ist zum Übertragen der ermittelten Antriebsachsendrehzahl (n a ) mit der Motorsteuerungseinheit (6) datenkommunizierend gekoppelt. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (2) mit einem erfindungsgemäßen Antriebssystem (1) sowie ein Verfahren zum Betreiben eines erfindungsgemäßen Antriebssystems (1) eines Kraftfahrzeugs (2).
Patent DE-102017113914-A1 (DE)
Title: Kolben-Zylinder-Anordnung von hydraulischen Kupplungsbetätigungssystemen
Inventor: JACKY MICHEL
IPC: F16J15/16
Filed: 2017-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kolben-Zylinder-Anordnung von hydraulischen Kupplungsbetätigungssystemen, umfassend einen zu einer Getriebeeingangswelle (40) konzentrisch anordbaren Kupplungsnehmerzylinder (28) eines Kupplungseinrück- oder Kupplungsausrücksystems (14), mit einem sich in einer axialen Richtung (32) erstreckenden hohlzylindrischen Ringraum (42), der in Umfangsrichtung durch wenigstens eine innere Mantelfläche (44) und eine in radialer Richtung nach außen zur inneren Mantelfläche (44) beabstandet angeordnete äußere Mantelfläche (46) ausgebildet ist, und einen in dem hohlzylindrischen Ringraum (42) in axialer Richtung über einen Druck eines Druckmediums zwischen einer eingerückten ersten Position und einer ausgerückten zweiten Position beschränkt verlagerbar angeordneten Kupplungsnehmerkolben (30), der an einem dem hohlzylindrischen Ringraum (42) zugewandten Endabschnitt (48) eine Dichtung (50) aufweist, und die innere Mantelfläche (44) und/oder äußere Mantelfläche (46) gegenüber einem Druckraum (52) abdichtet, wobei die innere Mantelfläche (44) und/oder die äußere Mantelfläche (46) bezogen auf die Längsrichtung des hohlzylindrischen Ringraums (42) im Druckraum (52) zumindest abschnittsweise geneigt ausgebildet ist.
Patent DE-102017115312-A1 (DE)
Title: Duschvorrichtung mit einem Funktionselement
Inventor: LÖSCH CHRISTIAN
IPC: E03C1/06
Filed: 2017-07-07
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Duschvorrichtung mit einem Funktionselement, insbesondere einem Duschkopf, wobei das Funktionselement mit einem ersten Halteelement verbunden ist, welches an einer ersten Seite einer Trennwand angeordnet ist und dort magnetisch gehalten wird wobei auf der Rückseite der Trennwand ein zweites Halteelement angeordnet ist und dass die zum Halten des Funktionselements an der Trennwand erforderliche magnetische Kraft zwischen dem ersten Halteelement und dem zweiten Halteelement ausgebildet ist, wobei das zweite Halteelement an einem Verstellmechanismus befestigt ist, wobei der Verstellmechanismus mittels einer Steuerung verstellbar ist, so dass die Position des Funktionselements vertikal und/oder horizontal durch entsprechendes Verstellen des zweiten Halteelement veränderbar ist, wobei die Steuerung mit einem Sensor verbunden ist, mittels dem ein Bereich vor der ersten Seite der Trennwand berührungslos abtastbar ist Des Weiteren betrifft die Anmeldung eine Duschvorrichtung, bei der der Magnet des zweiten Haltelements oder das zweite Halteelement drehbar gelagert ist und mit einem Drehmechanismus verbunden ist. Ein weitere Grundgedanke der Anmeldung ist eine Duschvorrichtung, bei der das erste und das zweite Halteelement an ihrer der Trennwand zugewandte Seite eine Krümmung aufweisen, so dass sie zumindest im wesentlichen an der gekrümmten Trennwand anliegen. Ein anderer Aspekt der Anmeldung ist ein Verfahren zum Betrieb einer erfindungsgemäßen Duschvorrichtung wobei der Sensor eine in der Duschvorrichtung befindliche Person detektiert.
Patent DE-102017115421-A1 (DE)
Title: Amperometrischer Chlordioxid-Sensor
Inventor: WILKE STEFAN
IPC: G01N27/404
Filed: 2017-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen amperometrischen Sensor zur Bestimmung von Messwerten einer einen Chlordioxidgehalt eines Messfluids repräsentierenden Messgröße, umfassend:- ein Sensorgehäuse, in dem eine Gehäusekammer gebildet ist;- eine die Gehäusekammer verschließende Membran;- eine innerhalb der Gehäusekammer angeordnete Arbeitselektrode;- eine innerhalb der Gehäusekammer angeordnete Gegenelektrode;- einen in der Gehäusekammer enthaltenen, in Kontakt mit der Membran, der Arbeitselektrode und der Gegenelektrode stehenden Innenelektrolyten, wobei der Innenelektrolyt einen pH-Wert zwischen einschließlich 3,5 und einschließlich 9 aufweist und einen den pH-Wert des Innenelektrolyten stabilisierenden pH-Puffer umfasst; und- eine mit der Arbeits- und der Gegenelektrode elektrisch verbundene Messschaltung, welche dazu ausgestaltet ist, eine vorgegebene, konstante Spannung zwischen der Arbeitselektrode und der Gegenelektrode anzulegen und anhand eines bei der vorgegebenen Spannung zwischen der Arbeitselektrode und der Gegenelektrode durch den Elektrolyten fließenden Stroms mindestens ein einen Messwert der Messgröße repräsentierendes Messsignal zu erzeugen.
Patent DE-102017117276-A1 (DE)
Title: Presse und Verfahren zum Kaltumformen eines Ausgangsteils in einen Hohlkörper
Inventor: RIMPL STEPHAN
IPC: C22C38/08
Filed: 2017-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Presse (10) sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Hohlkörpers (14) aus einem Ausgangsteil (13). Die Presse (10) weist eine in einer Arbeitsrichtung (A) entlang einer Längsachse (L) bewegbare Ramme (11) auf, die ein Rammenwerkzeug (12) trägt. Das Rammenwerkzeug (12) arbeitet mit einem Matrizenwerkzeug (26) zusammen, um das Ausgangsteil (13) zum Hohlkörper (14) umzuformen. Das Umformen ist als Kaltumformen, bspw. als Abstreckgleitziehen ausgeführt. Die Ramme (11) ist über eine Führungsanordnung (19) mit einem oder mehreren Lagern (20) in Arbeitsrichtung (A) bewegbar gelagert und wird über einen Antrieb (18) bewegt. Kommt es durch ungleichmäßige Erwärmung der Ramme (11) zu Verformungen, die dazu führen, dass die Ramme (11) nicht mehr exakt symmetrisch zur Längsachse (L) ausgerichtet ist, können durch Beschleunigungen der Ramme (11) Schwingungen auftreten, die zu Abweichungen in der Wandstärke des hergestellten Hohlkörpers (14) führen. Um dies zu vermeiden, wird die Ramme (11) erfindungsgemäß aus einer Eisen-Legierung und vorzugsweise einer Eisen-Nickel-Legierung hergestellt, die einen Wärmeausdehnungskoeffizienten (α) von maximal 3,0 × 10Kaufweist.
Patent DE-102017118391-A1 (DE)
Title: Getriebeabtriebswellen-schwingungsdämpfer
Inventor: CREEK STEVEN W
IPC: F16H57/00
Filed: 2017-08-11
Abstract: Ein Getriebe umfasst ein Getriebegehäuse mit einem Abtriebswellenflansch mit einem zentralen Durchgang. Eine Abtriebswelle erstreckt sich durch den zentralen Durchgang. Die Abtriebswelle definiert eine Wellenachse und schließt einen axialen Endabschnitt ein. Ein Schwingungsdämpfer ist an dem axialen Endabschnitt der Abtriebswelle angebracht und ein mechanisches Befestigungselement wird von dem axialen Endabschnitt der Abtriebswelle aufgenommen. Das mechanische Befestigungselement verbindet den Schwingungsdämpfer wirkend mit der Abtriebswelle.
Patent DE-102017121859-A1 (DE)
Title: Maschine mit einer Tragkonstruktion zur Behandlung einer flächigen Materialbahn
Inventor: SCHMIDT FRANK
IPC: D21F3/02
Filed: 2017-09-21
Abstract: Eine Maschine (1) dient zur Herstellung oder Bearbeitung oder Verarbeitung einer flächigen Materialbahn, insbesondere einer Faserstoffbahn, mit einer eine Führerseite (FS) und eine Triebseite (TS) der Maschine übergreifenden und Traversen umfassenden Tragkonstruktion, wobei die Tragkonstruktion (10) mindestens eine Vertikalstützanordnung (15, 20) umfasst, welche ihrerseits mindestens zwei voneinander getrennte Stützabschnitte (16, 17; 21, 22) umfasst, die übereinander angeordnet sind, so dass sie einen unteren Stützabschnitt (16, 21) und einen darauf abgestützten oberen Stützabschnitt (17, 22) bilden, wobei eine Hubvorrichtung vorgesehen ist, die eingerichtet ist, um den mindestens einen oberen Stützabschnitt gegenüber dem mindestens einen unteren Stützabschnitt (17, 22; 16, 21) anzuheben oder abzusenken. Die Maschine (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zum Einspeisen elektrischer Spannung in eine Antriebseinrichtung der Maschine (1) beim Stillstand der Antriebseinrichtung der Hubvorrichtung elektrische Spannung zuführen.
Patent DE-102017123429-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung und Sanitäranlage
Inventor: MAINKA DAVID
IPC: F16K11/10
Filed: 2017-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung (1) zur temperaturabhängigen Wasserführung, insbesondere für eine Sanitäranlage, mit einem Gehäuse (2), einem Gehäuseeinlass (3) für Mischwasser, einem ersten Gehäuseauslass (4), einem zweiten Gehäuseauslass (5), einem Kanalsystem (6), das den Gehäuseeinlass (3) mit den beiden Gehäuseauslässen (4, 5) verbindet, zumindest einem im Kanalsystem (6) angeordneten Ventil (7a, 7b), und einem mechanischen Schaltmechanismus (8) zum Schalten des zumindest einen Ventils (7a, 7b), der zwischen einer ersten Schaltstellung (9a), in der der Gehäuseeinlass (3) mit dem ersten Gehäuseauslass (4) verbunden ist, und einer zweiten Schaltstellung (9b), in der der Gehäuseeinlass (3) mit dem zweiten Gehäuseauslass (5) verbunden ist, schaltbar ist, wobei der Schaltmechanismus (8) ein temperaturgesteuertes Schaltelement (10) umfasst, das zum Umströmen mit Mischwasser zumindest teilweise im Kanalsystem (6) angeordnet ist und derart ausgebildet ist, dass dieses bei Erreichen der Schwelltemperatur den Schaltmechanismus (8) automatisch von der zweiten in die erste Schaltstellung (9a) schaltet. Erfindungsgemäß umfasst der Schaltmechanismus (8) ein Betätigungselement (13), mittels dem der Schaltmechanismus (8) manuell von einem Benutzer in die zweite Schaltstellung (9b) schaltbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Sanitäranlage.
Patent DE-102017125452-A1 (DE)
Title: In ein elektronisches Gerät eingebautes Kameramodul
Inventor: LIM DAVID KYUNGTAG
IPC: H04M1/21
Filed: 2017-10-30
Abstract: Ein elektronisches Gerät mit einem Kameramodul wird bereitgestellt. In einigen Ausführungsformen beinhaltet das elektronische Gerät ein Anzeigegerät, ein Gehäuse einschließlich einer äußeren Abdeckung und ein Kameramodul einschließlich eines Bildsensors, einer Kameramodul-Leiterplatte und eines optischen Elements. Die äußere Abdeckung definiert einen Hohlraum und das Kameramodul ist zumindest teilweise innerhalb des Hohlraums positioniert.
Patent DE-102017125848-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Kupplungsbetätigungssystems und ein Kupplungsbetätigungssystem
Inventor: HÖR SIMON
IPC: G01L1/12
Filed: 2017-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines Kupplungsbetätigungssystems, bei welchem die Ansteuerung einer Kupplung in Abhängigkeit eines im Kupplungsbetätigungssystem auftretenden veränderlichen Parameters erfolgt. Bei einem Verfahren, bei welchem zuverlässig die tatsächlich wirkende Kraft im Kupplungsbetätigungssystem gemessen wird, wird als Parameter eine an einer aufmagnetisierten Gewindespindel (5) eines Kupplungsaktors (2) des Kupplungsbetätigungssystems (1) auftretende Kraft verwendet, welche durch eine magnetostriktive Kraftbestimmung direkt an der Gewindespindel (5) ermittelt wird.
Patent DE-102017126618-A1 (DE)
Title: Radiusköpfchenimplantat
Inventor: SCHREIBER ULRICH
IPC: A61F2/46
Filed: 2017-11-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Radiusköpfchenimplantat mit einem Kopf, einem Schaft und einem Gewindeanker.
Patent DE-102017127004-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung von Objekten in einem Bild
Inventor: BUCKO MICHAL
IPC: G06K9/32
Filed: 2017-11-16
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von Objekten 4 in einem von einem mobilen Gerät erfassten Bild 14 umfassend: Bestimmen einer Position 8 des mobilen Gerätes in einem Raum 2 unter Verwendung zumindest eines Innenraumpositionierungsverfahren, Erfassen eines Bildes 14 des Raumes 2 mit dem mobilen Gerät, Bestimmen von potentiellen Objekten 4 in dem Bild 14 abhängig von der bestimmten Position8 und Vergleichen des Bildes 14 mit Bildinformationen 16, 18, 20 der potentiellen Objekte 4 zur Bestimmung zumindest eines Objektes 4 aus den potentiellen Objekten 4 in dem Bild 14.
Patent DE-102017131180-A1 (DE)
Title: Schneckenrad für ein Schneckenradgetriebe einer Kraftfahrzeuglenkung mit einem eingespritzten Trägerring
Inventor: PETER MANUEL
IPC: F16H55/22
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schneckenrad (12) für ein Schneckenradgetriebe (11) einer Kraftfahrzeuglenkung mit einer Nabe (15), einem Trägerkörper (16) und einem Zahnkranz (17), wobei der Trägerkörper (16) ein zwischen den Zahnkranz (17) und der Nabe (15) mittels Spritzgussverfahren eingespritzter Trägerring ist, der die Nabe (15) und den Zahnkranz (17) formschlüssig miteinander verbindet, wobei der Zahnkranz (17) und der Trägerkörper (16) eine Vielzahl an Zähnen (18) ausbilden und der Trägerkörper (16) Tragestege (164) aufweist, die den Zahnkranz (17) durchsetzen, so dass die radial nach außen zeigenden Stirnseiten (166) der Tragestege (164) offenliegen.
Patent DE-102017131410-A1 (DE)
Title: Mobile Antennenanlage, Datenempfangsanlage, Wireless-Datenrelais in Kombination mit einem Kreisel-aktuierten Roboter
Inventor: MAYER NORBERT MICHAEL
IPC: H04W4/00
Filed: 2017-12-29
Abstract: Es wird eine mobile Antennenanlage beschrieben. Die Bewegung wird durch die aktive Änderung der Achse eines rotierenden Kreisels im Inneren der Anlage erzeugt. Die Anlage wird durch segmentierte Luftkissen um den Kern herum gekapselt, um maximale Sicherheit zu erzielen.
Patent DE-102017203008-A1 (DE)
Title: Seilführungsanordnung für eine fremdkraftbetätigte Fahrzeugschiebetür
Inventor: COUSIN ANDREAS
IPC: E05F15/686
Filed: 2017-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Seilführungsanordnung für eine fremdkraftbetätigte Fahrzeugschiebetür mit einem angetriebenen Zugseil (20), welches durch ein Rollensystem (10) umgelenkt wird, wobei das Rollensystem (10) eine Halterung (11) aufweist, in der eine Umlenkrolle (40) angebracht ist, über welche das durch die Halterung (11) geführte Zugseil (20) umgelenkt wird. Erfindungsgemäß ist an der Halterung (11) ein Führungskanal (50) ausgebildet, durch welchen das Zugseil (20) zu der Umlenkrolle (40) geführt ist, wobei der Führungskanal (50) wenigstens eine Führungsfläche (52;53) aufweist, durch welche das Zugseil (20) bei Anliegen an dieser Führungsfläche (52;53) in Richtung eines tangentialen Verlaufs bezüglich der Umlenkrolle (40) umgelenkt wird.
Patent DE-102017203327-A1 (DE)
Title: Ladekabelanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: OTT CHRISTOPH
IPC: B65H75/48
Filed: 2017-03-01
Abstract: Ladekabelanordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Ladekabel und einen das Ladekabel aufnehmenden Kabelspeicher, aus dem und in den das Ladekabel bringbar ist, wobei das Ladekabel mit dem speicherseitigen Ende fest mit einem zugeordneten Drittgegenstand verbindbar ist, wobei der Kabelspeicher (4) einen Aufnahmeraum aufweist, in den das Ladekabel (5) über eine motorische Kabelfördereinrichtung (6) mäanderförmig einbringbar ist.
Patent DE-102017204748-A1 (DE)
Title: Akustische Rückmeldung mittels Elektromotoren
Inventor: SCHULZE-ICKING-KONERT GEORG
IPC: B60Q5/00
Filed: 2017-03-22
Abstract: Verfahren zum Erzeugen von wenigstens einem akustischen Ton (10) mittels eines Elektromotors (12) eines Kraftfahrzeugs (14), wobei der Ton (10) innerhalb und/oder außerhalb des Kraftfahrzeugs (14) ausgestrahlt werden, wobei der Ton (10) anhand einer gezielten Ansteuerung von Motospulen mit einer bestimmten Frequenz, die insbesondere die Tonfrequenz ist, erzeugt wird, und solch ein Kraftfahrzeug mit dem Elektromotor.
Patent DE-102017204771-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit gegen elektromagnetische Störungen abgeschirmtem kapazitivem Touchscreen und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: LUGAUER MANUEL
IPC: H03K17/96
Filed: 2017-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit einem Gerätegehäuse 1 und einer Bedienvorrichtung 2 mit einem kapazitiven Touchscreen 3, umfassend Sensorelektroden 4, wobei der kapazitive Touchscreen 3 durch eine sich in das Geräteinnere erstreckende, an den kapazitiven Touchscreen 3 anschließende elektrisch leitfähige Schirmstruktur 5 gegen elektromagnetische Strahlung abgeschirmt ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Herstellung eines Haushaltsgerätes.
Patent DE-102017205021-A1 (DE)
Title: Polschuh, elektrische maschine und fahrzeug
Inventor: MERWERTH JOERG DR
IPC: H02K1/08
Filed: 2017-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Polschuh, eine elektrische Maschine mit einem solchen Polschuh und ein Fahrzeug. Der Polschuh zur Begrenzung einer Wickelfläche eines um eine Rotationsachse drehbaren Rotors, insbesondere einer elektrische Maschine, ist mit einem Polsteg des Rotors verbindbar oder verbunden. Eine in verbundenem Zustand vom Polsteg abgewandte Außenseite des Polschuhs weist einen ersten Bereich mit einem im Wesentlichen sinusförmigen Konturverlauf und einen zweiten Bereich mit einem zweiten Konturverlauf auf. Der zweite Konturverlauf ist von dem ersten Konturverlauf verschieden und derart ausgebildet, dass die Wickelfläche in einer Umfangsrichtung des Rotors gegenüber einer Wickelfläche eines Polschuhs mit einer ausschließlich im Wesentlichen sinusförmig verlaufenden Außenseite verlängert ist.
Patent DE-102017210637-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung zur interferometrischen Messung einer Positionsveränderung
Inventor: BUICE ERIC S
IPC: G03F7/20
Filed: 2017-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung (40; 80; 120) zur interferometrischen Messung einer Positionsveränderung eines Messobjekts mit einem Einstrahlmodul (65; 82; 122) zum Einstrahlen zweier Messstrahlen (42, 44; 84, 86, 88, 90) unterschiedlicher optischer Frequenz auf das Messobjekt, wobei die eingestrahlten Messstrahlen unterschiedliche Richtungen aufweisen sowie in unterschiedlichen Ebenen verlaufen. Weiterhin umfasst die Messvorrichtung ein Reflexionsmodul (60) zur Anordnung am Messobjekt, welches die zwei Messstrahlen in das Einstrahlmodul zurück reflektiert, und ein Detektionsmodul (67, 100, 140), welches die zwei Messstrahlen nach zumindest teilweise Durchlaufen des Einstrahlmoduls zur Ausbildung eines Überlagerungsmusters überlagert. Ein Auswertemodul (69) bestimmt mittels des Überlagerungsmusters eine Positionsveränderung des Messobjekts in zumindest einer Raumrichtung.