baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017001633-U1 (DE)
Title: Lautsprechereinheit, die über ein Klicksystem eine feste Verbindung zu einer Getränkedose herstellt und so die Getränkedose als Resonanzkörper nutzt
IPC: H04R1/28
Filed: 2017-03-27
Abstract: Lautsprechereinheit für die Verwendung mit einer Getränkedose, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus zwei Teilen besteht, einem halb ovalen Mikrofon mit einem netzartigen Popschutz aus Draht und einer kreisförmigen Bodenplatte aus Plastik.
Patent DE-202017003392-U1 (DE)
Title: Automatischer Schutzalarm für Personen
IPC: G08B21/02
Filed: 2017-06-28
Abstract: Der automatische Körperalarm dadurch gekennzeichnet, das die Form verdeckt in einer Gürtelschnalle/oder am Gürtel nach innen zum Körper befestigt wird.
Patent DE-202017103930-U1 (DE)
Title: Spaltenbodenelement
IPC: A01K1/015
Filed: 2017-06-30
Abstract: Spaltenbodenelement (2), von dessen Gesamtvolumen zumindest 50 % durch Beton oder Kunststoff ausgebildet ist, mit einer Auftrittsfläche (4), welche im Wesentlichen in einer Bodenebene (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spaltenbodenelement (2) mindestens ein die Auftrittsfläche (4) zumindest mitausbildendes Wärmeableitelement (8) aufweist.
Patent DE-202018000051-U1 (DE)
Title: Tranportschutz für Eimer im Paketversand
IPC: B65D81/02
Filed: 2018-01-04
Abstract: 2-teiliger Zuschnitt aus Wellpappe, der mittels gestanzten Ausschnitten und Rillnuten gefaltet und
Patent DE-202018000172-U1 (DE)
Title: Dehnungsfugenband und Kompressionsbandanordnung zur dauerhaften zuverlässigen Fugenabdichtung
IPC: E04B1/68
Filed: 2018-01-12
Abstract: Dehnungsfugenband zur dauerhaften, zuverlässigen Abdichtung von Fugen (19) zwischenoder in Bauwerken und/oder Teilen derselben mit einem elastischen Material, mit einer Dichtungsleiste (2), wobeidie Dichtungsleiste (2) innerhalb derselben durchgehend sich erstreckende längs ihrer Mitte-Längsachse (X) verlaufende Hohlräume (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassan den Seiten (4) der Dichtungsleiste (2) längs der Mitte-Längsachse (X) verlaufende Stege (5) angeformt sind,der der Dichtungsleiste (2) abgewandte Kopfbereich (6) mindestens eines Stegs (5) unter Bildung eines längs der Mitte-Längsachse (X) verlaufenden Kanals (7) teilkreisförmigen Querschnitts eingezogen ist,an den gegenüber liegenden Seiten (4) der Dichtungsleiste (2) und an den Stegseiten (11) der Stege (5) im Querschnitt dreieckige längs der Mitte-Längsachse (X) verlaufende Vorsprünge (10) angeformt sind.
Patent DE-202018001578-U1 (DE)
Title: Ein Klavierübungsbuch mit integrierter Tastaturschablone mit Schiebetechnik
IPC: G09B15/02
Filed: 2018-03-20
Abstract: Die Tastaturschablone des Klavierübungsbuches, die in seinen einzelnen Elementen, die auf der Tastatur liegen, können mit individualisierten, vom Schüler selbst entworfenen und erneuerbaren Motiven, Farben, Wörtern o. ä., die er zum Erlernen der einzelnen Lieder benutzen möchte, bemalt oder beschriftet werden. Dadurch gekennzeichnet dass die Tastaturschablone Platz lässt für die selbst erstellten Motive, Farben, Wörter o. ä. und aus einem Material besteht, das es erlaubt, sie immer wieder neu zu bemalen oder beschriften.
Patent DE-202018002422-U1 (DE)
Title: regelbare Sonderarmatur im Reinjektions-Tiefbrunnen
IPC: F24T10/13
Filed: 2018-05-17
Abstract: Die Patentansprüche, Schutzansprüche betreffen die im Folgenden aufgeführten Ansprüche zur regelbaren Sonderarmatur, SAr, zu deren diversen Einsatzmöglichkeiten, zu deren Kombination mit Wasserkraftnutzungen und zu einer in situ einsetzbaren Druckerzeugung. Die angeführten Beispiele zeigen dies, ohne dies abschließend oder umfassend aufzuzählen.
Patent DE-202018003307-U1 (DE)
Title: Fahrzeugtransport-Anhänger
IPC: B62D63/06
Filed: 2018-07-17
Abstract: Fahrzeugtransport-Anhänger mit einem einachsigen oder mehrachsigen Fahrgestell (1), einer auf dem Fahrgestell abgestützten Ladepritsche (2), und einer Zugdeichsel (3) zum Anhängen an ein Zugfahrzeug, wobei die Ladepritsche (2) zum Beladen und Entladen nach hinten abkippbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrgestell (1) relativ zur Ladepritsche (2) mittels eines Schiebeantriebs (6), der zwischen dem hinteren Endbereich der Ladepritsche (2) und dem Fahrgestell (1) angeordnet ist, in Vorwärts-Rückwärts-Richtung verschiebbar angeordnet ist, und dass die Zugdeichsel (3) um eine Gelenkverbindung (4) mit horizontaler Gelenkachse abknickbar mit der Ladepritsche (2) verbunden ist, derart, dass bei an einem Zugfahrzeug angehängtem Anhänger durch Verschieben des Fahrgestells (1) mittels des Schiebeantriebs (6) unter dem Fahrgestell (2) nach vorne ein Kippen der Ladepritsche (2) samt dem Fahrgestell (1) unter gleichzeitigem Abknicken der Zugdeichsel (3) relativ zur Ladepritsche (2) erfolgt, wenn sich aufgrund der Verschiebung des Fahrgestells (1) nach vorne der Schwerpunkt des Anhängers hinterhalb der einzigen oder hintersten Radachse des Fahrgestells (1) befindet, und dass ein Rückkippen in die Fahrposition durch Verschieben des Fahrgestells (1) relativ zur Ladepritsche (2) nach hinten erfolgt, wenn der Schwerpunkt des Anhängers sich wieder vorderhalb der einzigen oder hintersten Radachse des Fahrgestells (1) befindet.
Patent DE-202018006843-U1 (DE)
Title: Gaszufuhrvorrichtung sowie Laserbearbeitungskopf mit derselben
IPC: B23K26/14
Filed: 2018-02-02
Abstract: Gaszufuhrvorrichtung (100) für einen Laserbearbeitungskopf zum Erzeugen eines homogenen Gasstroms, umfassend:
 einen Gaseinlass (114);
 wenigstens eine Staukammer (112), die mit dem Gaseinlass (114) verbunden ist und ein Stauvolumen bereitstellt;
 wenigstens ein Drosselelement (116, 416, 516), das eine Vielzahl von Durchlässen aufweist;
 ein gemeinsames Volumen (120) zum Überlagern eines Laserstrahls (10) und eines Gasstroms; und
 eine Auslassöffnung (142) an einem ersten Ende des gemeinsamen Volumens (120) zum Bereitstellen des homogenen Gasstroms;
 wobei das Drosselelement (116, 416, 516) die Staukammer (112) mit dem gemeinsamen Volumen (120) verbindet,
 wobei das Drosselelement (116, 416, 516) und die Staukammer (112) dazu eingerichtet sind, um einen im Wesentlichen homogenen Gasstrom im gemeinsamen Volumen (120) zu erzeugen, und
 wobei die Durchlässe ein Verhältnis von Durchlasslänge zu Durchlassdurchmesser zwischen 1 und 15, und/oder einen Durchmesser zwischen 0,5 und 2 mm aufweisen, wobei die Grenzwerte eingeschlossen sind.
Patent DE-202018103414-U1 (DE)
Title: Lagenvlieskörper
IPC: F16L59/02
Filed: 2018-06-18
Abstract: Lagenvlieskörper (100) aus druckelastischem, thermisch verfestigtem Lagenvlies,wobei der Lagenvlieskörper (100) entlang einer Längsrichtung (x) verläuft und in der Längsrichtung (x) von einer ersten Kante (10) und einer zweiten Kante (20) begrenzt ist, wobei die erste Kante (10) in einer Dickenrichtung (y), die senkrecht zur Längsrichtung (x) verläuft, von der zweiten Kante (20) beabstandet ist,wobei der Verlauf der ersten Kante (10) in der Längsrichtung (x) und der Verlauf der zweiten Kante (20) in der Längsrichtung (x) aus einem im Wesentlichen linearen Verlauf in einen in Wesentlichen spaltfreien gebogenen Verlauf manipulierbar sind,dadurch gekennzeichnet, dass die Richtung der Fasern (55) des Lagenvlieses im Wesentlichen in der Längsrichtung (x) verläuft.
Patent DE-202018103438-U1 (DE)
Title: Verpressvorrichtung
IPC: E02D3/08
Filed: 2018-06-19
Abstract: Verpressvorrichtung, umfassendeinen Verpresskörper (10) mit einem Transportabschnitt (12) und einem Verdichtungsabschnitt (18),eine am Transportabschnitt (12) angeordnete Transportwendel (14) und eine am Verdichtungsabschnitt (18) angeordnete Verdichtungswendel (20), wobei die Transportwendel (14) und die Verdichtungswendel (20) unterschiedlich ausgebildet sind, und wobeider Verpresskörper (10) einstückig ausgebildet ist.
Patent DE-202018104862-U1 (DE)
Title: Automatische Anhängerdetektion und Fahrzeugkonfiguration
IPC: B62D63/06
Filed: 2018-08-23
Abstract: System zum Einstellen von Fahrzeugspiegeln, umfassend:eine Speichervorrichtung, einschließend mindestens eine gesicherte Spiegelposition, die einem identifizierten Anhänger entspricht; undmindestens einen Fahrzeugspiegel, der als Reaktion auf die Detektion, dass der identifizierte Anhänger an das Fahrzeug angehängt ist, automatisch in die gesicherte Spiegelposition beweglich ist.
Patent DE-202019002324-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
IPC: A01G9/12
Filed: 2019-05-24
Abstract: Haltevorrichtung (10) für ein Pflanzgefäß (18), dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (10) eine Mehrzahl von Löchern (14) sowie einen kreisrunden Querschnitt aufweist und in einer Kegelstumpfform ausgebildet ist.
Patent DE-202019004301-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum einfachen Sterilisieren von Flüssigkeiten, Gegenständen oder Oberflächen mit Hilfe von UV C Strahlung in einer mobilen Ausführung
IPC: C02F1/32
Filed: 2019-10-10
Abstract: Mobiles Gerät zum Entkeimen von Trinkwasser mithilfe von UV C Strahlung, dadurch gekennzeichnet, daß es einen Vorratsbehälter besitzt, der aus lebensmittelechtem und weitgehend UV resistentem Kunststoff besteht
Patent DE-202019100169-U1 (DE)
Title: Kompakte flexible Leitungsschutzführung, insbesondere für Reinraumanwendungen
IPC: F16L3/08
Filed: 2019-01-14
Abstract: Leitungsschutzführung für Leitungen, wie z.B. Kabel, Schläuche oder dergleichen, insbesondere für eine Reinraumanwendung, mit einer länglichen, flexiblen Umhüllung die hin- und hergehend, insbesondere unter Bildung eines Umlenkbogens zwischen zwei Trumen, verfahrbar ist, und eine Mehrzahl rohrförmiger Aufnahmen zur Führung mindestens einer Leitung aufweist, wobei jede Aufnahme sich kanalartig in einer Längsrichtung von einem ersten Ende zu einem zweiten Ende erstreckt; dadurch gekennzeichnet, dass die Umhüllung, seitlich an mindestens einer Aufnahme, mindestens einen in Längsrichtung erstreckten Funktionsbereich aufweist, und dass
 - der Funktionsbereich zwei zusammenwirkende Verschlussprofile eines Verschlusses zum staubdichten Schließen eines geöffneten Zustands, in welchem eine Leitung quer zur Längsrichtung eingefügt bzw. entnommen werden kann, umfasst; und/oder
 - der Funktionsbereich ein Befestigungsband, insbesondere eine Befestigungsleiste bzw. ein Befestigungsprofil, für eine lösbare Verbindung durch Formschluss und/oder Kraftschluss mit einem entsprechenden Funktionsbereich zum bedarfsweise Lösen bzw. Anbringen mindestens einer Aufnahme, umfasst.
Patent DE-202019104032-U1 (DE)
Title: Länglicher Steckkontakt
IPC: H01R25/14
Filed: 2019-07-22
Abstract: Länglicher Steckkontakt (20, 20') zur elektrisch leitenden Verbindung von Stromschienen (1), wobei die Stromschienen (1) jeweils Nuten (3, 4) mit darin aufgenommenen elektrischen Leitungen (6) aufweisen,
 wobei sich der Steckkontakt (20, 20') im Wesentlichen in einer Ebene und entlang einer Längsrichtung erstreckt,
 wobei der Steckkontakt (20, 20') zwei in Längsrichtung gegenüberliegend angeordnete Steckkontaktenden (21) aufweist, von denen das eine Steckkontaktende (21) zur elektrischen Kontaktierung einer elektrischen Leitung (6) der einen Stromschiene (1) und das andere Steckkontaktende (21) zur elektrischen Kontaktierung einer elektrischen Leitung der anderen Stromschiene vorgesehen ist, um somit die Stromschienen (1) elektrisch leitend miteinander zu verbinden,
 wobei jedes der Steckkontaktenden (21) derart gabelförmig mit einem ersten Gabelfortsatz (23) und einem zweiten Gabelfortsatz (24) vorgesehen ist, dass jedes der Steckkontaktenden (21) in Längsrichtung des Steckkontakts (20, 20') stirnseitig auf die jeweilige Stromschiene (1) steckbar ist, sodass die jeweilige elektrische Leitung (6) zwischen dem ersten Gabelfortsatz (23) und dem zweiten Gabelfortsatz (24) des jeweiligen Steckkontaktendes (21) geklemmt ist und mit dem ersten Gabelfortsatz (23) in elektrischen Kontakt steht, um die Stromschienen (1) somit elektrisch leitend miteinander zu verbinden.
Patent DE-202019106615-U1 (DE)
Title: Abgasklappenventil
IPC: F16K1/18
Filed: 2019-11-27
Abstract: Klappenventil (10) für eine Abgasanlage eines Verbrennungsmotors aufweisend
 - ein rohrförmiges Gehäuse (12),
 - ein Klappensegel (14),
 - eine Klappenwelle (16), mittels welcher das Klappensegel (14) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung um eine Schwenkachse (20) in dem Gehäuse (12) verschwenkbar ist, und
 - ein erstes Anschlagsegment (22), das sich über einen Teilumfang des Gehäuses (12) erstreckt und an dem das Klappensegel (14) in der Schließstellung anliegt, wobei das Klappensegel (14) einen ersten und einen zweiten Segelabschnitt (28, 30) auf gegenüberliegenden Seiten der Klappenwelle (16) und einen die Klappenwelle (16) übergreifenden Aufnahmeabschnitt (32) aufweist,
 wobei der Aufnahmeabschnitt (32) gegenüber dem ersten Segelabschnitt (28) eine Rücknehmung (38) in axialer Richtung aufweist, in welche sich das erste Anschlagsegment (22) hineinerstreckt.
Patent DE-202020003605-U1 (DE)
Title: Twist-Off Hybriddeckel, bestehend aus Blechdeckel und damit verbundenem Holzdeckel
IPC: B65D41/62
Filed: 2020-08-25
Abstract: Hybriddeckel (Verbunddeckel) zum Verschliessen von Gläsern und Flaschen mit Twist-Off Mündung (Nockendrehverschluss Technik nach DIN EN ISO 9100), bestehend aus funktionalem innerem Blechdeckel und damit verklebtem optischem Überdeckel aus Bambusholz oder Hartholz, dadurch gekennzeichnet,
 (1)dass sich die Deckelkonstruktion aus einem funktionalen Blechdeckel und einem aufgeklebten Bambusholzdeckel oder Hartholzdeckel zusammensetzt,
 (2)dass durch die Wahl eines geeigneten Materials (nämlich Metall mit entsprechender Oberflächenbehandlung), das direkt mit dem Füllgut der Gläser und Flaschen in Berührung kommt, alle Anforderungen nach Aufbewahrung von Lebensmitteln erfüllt werden,
 (3)dass durch die Wahl eines geeigneten Materials (nämlich Bambusholz oder Hartholz) für die Flächen, die bei dem Deckel nach aussen weisen, eine hygienische Reinigung möglich ist,
 (4)dass durch die Wahl eines geeigneten Materials für die Deckel (Bambusholz oder Hartholz aussen, Metall innen) eine hohe Temperaturbeständigkeit des Deckels von minus 30 Grad Celsius bis +120 Grad Celsius gegeben ist,
 (5)dass durch die Wahl eines geeigneten Materials für die Verklebung des Metalldeckels mit dem Holzüberdeckel eine hohe Temperaturbeständigkeit des Deckels von minus 30 Grad Celsius bis +120 Grad Celsius gegeben ist.
Patent DE-202020003788-U1 (DE)
Title: Filter
IPC: A62B23/06
Filed: 2020-09-05
Abstract: Filterhalter mit Filtereinsatz dadurch gekennzeichnet, dass der Filterhalter (A) einteilig oder mehrteilig in eine Körperöffnung (E) eingebracht wird.
Patent DE-202020101549-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit mehreren Leistungselektronikmodulen
IPC: H02M1/00
Filed: 2020-03-23
Abstract: Schaltungsanordnung (1) mit
 - einem ersten zweipoligen Gleichspannungsanschluss (9) und einem zweiten zweipoligen Gleichspannungsanschluss (14),
 - wobei zwischen die beiden Pole (7, 8) des ersten zweipoligen Gleichspannungsanschlusses (9) drei erste Halbbrücken (6) einer ersten Brückenschaltung (5) parallel geschaltet sind,
 - wobei zwischen die beiden Pole (12, 13) des zweiten zweipoligen Gleichspannungsanschlusses (14) drei zweite Halbbrücken (11) einer zweiten Brückenschaltung (10) parallel geschaltet sind und
 - wobei erste Brückenmittelpunkte (15) der ersten Halbbrücken (6) mit zweiten Brückenmittelpunkten (16) der zweiten Halbbrücken (11) verbunden sind,
 - wobei die erste Brückenschaltung (5) und die zweite Brückenschaltung (10) baugleich sind und jede der ersten und zweiten Halbbrücken (6, 11) jeweils einen aktiv ansteuerbaren Leistungshalbleiterschalter (3) zwischen jedem Pol (7, 8, 12, 13) des jeweiligen Gleichspannungsanschlusses (9, 14) und dem jeweiligen Brückenmittelpunkt (15, 16) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
 - dass an die beiden Pole (12, 13) des zweiten zweipoligen Gleichspannungsanschlusses (14) eine dritte Brückenschaltung (20) angeschlossen ist, die baugleich mit der ersten Brückenschaltung (5) und der zweiten Brückenschaltung (10) ist und deren drei dritte Halbbrücken (21) parallel zwischen die Pole (12, 13) des zweiten zweipoligen Gleichspannungsanschlusses (14) geschaltet sind.
Patent DE-202020104173-U1 (DE)
Title: Betätigungsring
IPC: G02B6/36
Filed: 2020-07-21
Abstract: Betätigungsring (1) für einen elektrischen und/oder optischen Steckverbinder (2), wobei der Betätigungsring (1) eine nach außen weisende Griffoberfläche (3) aufweist und in der Griffoberfläche (3) eine Griffmulde (4) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffmulde (4) von einer ersten Begrenzungsflanke (5) der Griffoberfläche (3) und einer zweiten Begrenzungsflanke (6) der Griffoberfläche (3) begrenzt ist und eine tiefste Eintiefung (7) der Griffmulde (4) zwischen den beiden Begrenzungsflanken (5, 6) angeordnet ist und die erste Begrenzungsflanke (5) steiler als die zweite Begrenzungsflanke (6) ist.
Patent DE-202020104229-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erhitzen und/oder Garen von Lebensmitteln
IPC: A47J36/24
Filed: 2020-07-22
Abstract: Vorrichtung (1) zum Erhitzen und/oder Garen von Lebensmitteln, insbesondere von Tiefkühlprodukten, mit
 einem Gerätegehäuse (2),
 welches wenigstens einen Garraum (4) für das Lebensmittel und eine verschließbare Öffnung (6) im Gerätegehäuse (2) als Zugang zum Garraum (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gerätegehäuse (2) zusätzlich eine Warmhalteeinrichtung (16) für zubereitete Lebensmittel angeordnet ist.
Patent DE-202020104453-U1 (DE)
Title: Kantenschutz, Kit-of-parts umfassend einen Kantenschutz und ein oder mehrere Befestigungsmittel sowie Tür umfassend mindestens einen Kantenschutz
IPC: B60R13/04
Filed: 2020-07-31
Abstract: Kantenschutz (1), insbesondere temporärer Kantenschutz (1), insbesondere für eine Kraftfahrzeugtür mit
 - einer verfahrbaren, insbesondere in Richtung einer zu schützenden Kante vorgebogenen, Kantenschutzlippe (2) mit einem Lippenende und einem Lippenanfang,
 - einem die Kantenschutzlippe (2) im Bereich des Lippenendes verlängernden Verlängerungsstück (4) mit einem in Bezug auf die Kantenschutzlippe (2) distalen und einem proximalen Ende,
 - einem Anlageabschnitt (6) mit einer Vorder- und einer Rückseite (8, 10), eingerichtet und ausgelegt, um mit seiner Rückseite (10) an einer Unterlage, insbesondere einem Kraftfahrzeugtürinnenbereich verbindbar zu sein, der mit dem proximalen Ende des Verlängerungsstücks (4), insbesondere einstückig, verbunden ist,
 - einem Zugabschnitt (12) mit einem ersten und einen gegenüberliegenden zweiten Endabschnitt (28, 30), der über seinen ersten Endabschnitt (28) mit dem distalen Ende des Verlängerungsstücks (4), insbesondere einstückig, verbunden ist,
 - einem Hebelelement (14) mit einem Hebelarm (16), welcher ausgelegt und eingerichtet ist, um mit dem zweiten Endabschnitt (30) des Zugabschnitts (12), insbesondere miteinander verbunden vorliegend, derart wechselzuwirken, dass der Abstand des zweiten Endabschnitts (30) des Zugabschnitts (12) zu der Vorderseite (8) des Anlageabschnitts (6) unter im Wesentlichen gleichzeitiger Bewegung der Kantenschutzlippe (2) zur mindestens partiellen Freigabe einer zu schützenden Kante (18) verringerbar ist.
Patent DE-202020106802-U1 (DE)
Title: Mobile Lastenrampenvorrichtung, insbesondere Rollstuhlrampenvorrichtung, mit mehreren Lastaufnahme-Flächenelementen und mit einem Klapp- oder Auszugs- und Kipp-/Schwenkmechanismus sowie Montageschiene oder Aufnahmerahmen dafür und Verwendung
IPC: A61G3/02
Filed: 2020-11-26
Abstract: Mobile Lastenrampenvorrichtung (10), insbesondere Rollstuhlrampenvorrichtung, mit mehreren Lastaufnahme-Flächenelementen (11), die eine Rampeneinheit (13) bilden und durch einen Klapp- oder Auszugsmechanismus und Kipp-/Schwenkmechanismus (20) aneinander und an ein Fahrzeug (1) koppelbar sind und auf einer Montageschiene, insbesondere in einem im Fahrzeug fest installierbaren Aufnahmerahmen (15), zusammengeklappt oder zusammengeschoben lagerbar sind und zur Kontaktierung des Bodens kipp-/schwenkbar am Fahrzeug lagerbar sind; dadurch gekennzeichnet, dass die mobile Lastenrampenvorrichtung (10) eingerichtet ist für eine Handhabung gemäß den folgenden drei Vorgängen, zum Aufstellen/Zurückbauen der Lastenrampenvorrichtung in die/aus der bestimmungsgemäße/n Verwendungsposition: Aus-/Einklappen oder Aus-/Einfahren wenigstens eines zumindest annähernd lotrecht ausgerichteten Flächenelementes (11), zur Anordnung der Rampeneinheit (13) in zumindest annähernd lotrechter Ausrichtung (z); Kippen der Rampeneinheit (13) bis zum Kontaktieren des Bodens, insbesondere in eine zwischen einer Ladekante (2) des Fahrzeugs (1) und einem unteren Ende der Rampeneinheit (13) gebildete Neigungsebene (E1), wobei die Rampeneinheit (13) zumindest annähernd lotrecht ausgerichtet bleibt; Schwenken der Rampeneinheit (13) aus der zumindest annähernd lotrechten Anordnung zu Seite nach unten in die finale rampenartige Ausrichtung in die Neigungsebene (E1).
Patent DE-202020107272-U1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät mit einem Gehäuse
IPC: H05K7/14
Filed: 2020-12-16
Abstract: Elektronisches Gerät (1), mit
 - einer Leiterplatte (10; 10'),
 - einem elektrisch an die Leiterplatte (10; 10') angeschlossenen Anzeigeelement (11) und
 - einem Gehäuse (12), umfassend zumindest ein erstes Gehäuseteil (120; 120'; 120") und ein zweites Gehäuseteil (121), wobei das erste Gehäuseteil (120; 120'; 120") derart mit dem zweiten Gehäuseteil (121) verbunden ist, dass ein Innenraum (V) zur Aufnahme der Leiterplatte (10; 10') ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet , dass das Anzeigeelement (11) und die Leiterplatte (10; 10') mittels jeweils zumindest einer Rastverbindung (R1, R2) am ersten Gehäuseteil (120; 120'; 120") befestigt sind.
Patent DE-202021101527-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Rohrverbindung und System
IPC: F16L55/033
Filed: 2021-03-24
Abstract: Vorrichtung für eine Rohrverbindung (140), aufweisend:
 - eine Grundplatte (110) aus schalldämmendem Kunststoff, die einen ersten Verbindungsabschnitt (111) aufweist,
 - eine Drainagehülse (120), die einen zweiten Verbindungsabschnitt (121) aufweist, wobei die Drainagehülse (120) ausgebildet ist, eine Rohrverbindung (140) zu umgeben, und wobei die Drainagehülse (120) an einer der Rohrverbindung (140) radial zugewandten Innenseite (122) eine Dichtlippe (124) aufweist, um die Drainagehülse (120) flüssigkeitsdicht gegenüber einem erstem Rohr (141) der Rohrverbindung (140) abzudichten, wobei der erste Verbindungsabschnitt (111) und der zweite Verbindungsabschnitt (121) formschlüssig miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202021103630-U1 (DE)
Title: Fahrrad, insbesondere Elektrofahrrad, mit einem Gepäckträger und Gepäckträger für ein Fahrrad
IPC: B62K19/40
Filed: 2021-07-06
Abstract: Fahrrad, insbesondere Elektrofahrrad (1), mit einem Fahrradrahmen (2) und einem Gepäckträger (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Gepäckträger (6) schwimmend am Fahrradrahmen (2) gelagert ist.
Patent DE-202022000826-U1 (DE)
Title: Multi-Wärmeübertrager
IPC: F28F7/00
Filed: 2022-03-31
Abstract: Wärmeübertragersystem, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Wärmequellen und Wärmesenken in einer Einheit zum Einsatz kommen können.
Patent DE-202022101052-U1 (DE)
Title: Luftzerlegungsanlage
IPC: F25J3/04
Filed: 2022-02-24
Abstract: Luftzerlegungsanlage mit einer Prozesssteuerung, die zum Umschalten der Luftzerlegungsanlage von einem ersten Betriebsmodus in einen zweiten Betriebsmodus eingerichtet ist, wobei die Prozesssteuerung Mittel zur Implementierung einer Ablaufsteuerung aufweist, die Schritte vorgibt, um die Luftzerlegungsanlage schrittweise von dem ersten in den zweiten Betriebsmodus umzuschalten, wobei der erste und der zweite Betriebsmodus eine Bereitstellung unterschiedlicher Produktmengen und/oder Produktarten und/oder Produkt-Aggregatzustände und/oder Produktdrücke und/oder eine Verwendung unterschiedlicher Verdichtungsmodalitäten umfassen und wobei die Schritte eine sequenzielle Ansteuerung und/oder Umstellung und/oder In- oder Außerbetriebsetzung eines oder mehrerer hierbei verwendeter Apparate und/oder Anlagenkomponenten der Luftzerlegungsanlage umfasst..