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Patent WO-9910272-A1 (WO)
Title: Verfahren und anordnung zur abfüllung stiller getränke in durch innendruck stabilisierte dünnwandige gebinde
Inventor: GROSSMANN HOLGER
IPC: B67C3/06
Filed: 1998-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abfüllung stiller Getränke in durch Innendruck stabilisierte dünnwandige Gebinde, mit dem nitrogenisierte Getränke drucklos abgefüllt werden können, ohne daß dabei nennenswerte Stickstoffverluste auftreten. Dies wird gemäß einem ersten vorgeschlagenen Verfahren dadurch erreicht, daß ein nitrogenisiertes Getränk bei einem Druck, der über dem Sättigungspartialdruck für den gelösten Stickstoff liegt, bereitgestellt wird, daß das nitrogenisierte Getränk auf dem Weg in das Gebinde kurzfristig zwischengelagert wird, daß der Druck im Verlauf der Zwischenlagerung abgebaut wird, und daß die Befüllung des Gebindes unter Ausnutzung der Höhendifferenz zwischen dem Flüssigkeitsspiegel des nitrogenisierten Getränkes bei seiner Zwischenlagerung und einer Stelle zur Erzeugung eines in das Gebinde eintretenden Freistrahles erfolgt. Zur Durchführung des vorstehend vorgeschlagenen Verfahrens ist vorgesehen, daß die Bereitstellung des nitrogenisierten Getränkes (G) in einem Puffertank (7) erfolgt, dem zur Zwischenlagerung des nitrogenisierten Getränkes (G) wenigstens ein Vorlagebehälter (3) nachgeordnet ist, der absatzweise befüllt, in dem das nitrogenisierte Getränk (G) entspannt und der über ein diesem nachgeschaltetes Füllventil (2) in Gebinde (1) entleert wird.
Patent WO-9908824-A1 (WO)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine lötvorrichtung
Inventor: EISELE ERNST
IPC: B23K3/02
Filed: 1998-08-20
Abstract: Bei einer Befestigungsvorrichtung zum Befestigen einer Lötspitze (2) an einer Lötvorrichtung weist die Lötspitze ein vorderes Arbeitsende (3) und ein diesem gegenüberliegendes, hinteres Befestig ungsende sowie die Lötvorrichtung ein Anschlussende (6) zur Befestigung des Befestigungsendes auf. An wenigstens einem Ende ist ein rotationssymmetrischer Abschnitt angeordnet. Um in konstruktiv einfacher Weise eine sichere und einfache lösbare Befestigung einer Lötspitze in der Lötvorrichtung zu ermöglichen, weist ein Ende einen Konusabschnitt auf, welcher mit einem zumindest stellenweisen in Umfangsrichtung angeordneten Aussenkonus (8) ausgebildet ist. Dieser ist exzentrisch zum rotationssymmetrischen Abschnitt (5) angeordnet, wobei das andere Ende mit einem Innenkonus (11) augsgebildet ist, in welchem der Aussenkonus zwischen einer Einsteckstellung und einer Befestigungsstellung drehbar gelagert ist.
Patent WO-9924514-A1 (WO)
Inventor: ZHAO CHENG-LE
IPC: C09D5/02
Filed: 1998-11-09
Abstract: The invention relates to dispersion coloring substances with a PVK > 40 % which contain a preparation as a binding agent. The preparation comprises at least one aqueous polymerizate dispersion as component A. The polymerizate P of said dispersion comprises carbonyl groups. As component B, the preparation comprises at least one compound with at least two reactive NH2-groups opposite the carbonyl groups of the polymer of component A. The invention also relates to the application of such preparations in order to improve wet abrasion resistance.
Patent WO-9937835-A1 (WO)
Inventor: STAMMEN MARKUS
IPC: B65H63/036
Filed: 1999-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spinnanlage zur Herstellung von mehreren endlosen synthetischen Fäden. Die Spinnanlage besteht aus einer Spinneinrichtung zum Schmelzspinnen der Fäden und einer Aufwickeleinrichtung zum Aufspulen der Fäden. Hierbei ist zwischen der Spinneinrichtung und der Aufwickeleinrichtung eine Fadensammelvorrichtung angeordnet, welche bei einer Störung im Fadenlauf zumindest eines Fadens die Fäden durchtrennt und absaugt. Die Fadensammelvorrichtung weist hierzu einen beweglichen Fadenführer mit einer Fadenführungsnut in der Fadenlaufebene, eine Schneideinrichtung und eine Absaugeinrichtung auf. Die Schneideinrichtung und die Absaugeinrichtung sind an einer Seite der Fadenschar in der Fadenlaufebene angeordnet. Der Fadenführer ist auf der gegenüberliegenden Seite der Fadenschar angeordnet und wird zum Durchtrennen der Fäden in Richtung der Schneideinrichtung bewegt.
Patent WO-0008988-A1 (WO)
Inventor: KLEEMANN CHRISTOF
IPC: A47J36/06
Filed: 1999-07-14
Abstract: The lid for a pot, especially a coffee pot, consists of two parts that are firmly connected to each other, i.e. an inner part (11) and an outer part (16). Both parts can have a different colour and/or different material properties. The inner part, which is exposed to steam from hot coffee, is brown. The outer part, and a pivoting single-piece arm for said outer part (when available) have a lighter or at least different colour that blends in with the plastic handle (5) of the pot (2).
Patent WO-0006306-A1 (WO)
Title: Verfahren und vorrichtung zur optimierung von lacken
Inventor: SCHROF WOLFGANG
IPC: B05D1/26
Filed: 1999-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Optimierung von mindestens einem Lack an mindestens einer Stelle einer Substratoberfläche, auf welche der Lack aufgetragen wird. Das Verfahren, das mit der entsprechenden Vorrichtung durchgeführt wird, weist dabei mindestens die folgenden Schritte auf: a) Auftragen des mindestens einen Lacks an der mindestens einen Stelle der Substratoberfläche, b) Härten des mindestens einen Lacks an der mindestens einen Stelle der Substratoberfläche und c) Bestimmung des Zustandes, insbesondere der Härtung und/oder der Vergilbung und/oder des Glanzes des Lacks an der mindestens einen Stelle der Substratoberfläche, den dieser als Folge der Schritte a) und b) aufweist.
Patent WO-0005912-A1 (WO)
Title: Procede d'affectation de ressources et schema d'affectation
Inventor: JOHNSON CHRISTOPHER PHILIP
IPC: H04B1/707
Filed: 1999-07-19
Abstract: L'invention concerne un procédé d'affectation de ressources vers un terminal (108) dans un système de communication. Ce système est prévu pour supporter un premier programme de duplexage et un deuxième programme de duplexage. Un programme parmi ces premier et deuxième programmes de duplexage est affecté au terminal (108) en réponse à au moins un critère concernant l'utilisation spectrale du système de manière à optimiser l'utilisation efficace spectrale du système par le terminal (108).
Patent WO-0016959-A1 (WO)
Title: Verfahren und vorrichtung zur herstellung eines folienschlauches auf cellulosebasis, den eine einlage verstärkt
Inventor: GORD HERBERT
IPC: B29C48/153
Filed: 1999-09-15
Abstract: Ein Folienschlauch (10) auf Cellulosebasis wird durch Extrudieren einer wäßrigen Cellulose-N-methyl-morpholin-N-oxid (NMMO)-Lösung auf eine Einlage (3) durch eine Ringdüse (21) hergestellt. Der Folienschlauch (10) wird durch senkrecht absteigende Verspinnung in eine Spinnkufe (12), in der sich ein Spinnbad (11) befindet, gefertigt. Der in das Spinnbad (11) eintauchende Folienschlauch (10) durchläuft eine Luftstrecke (9) zwischen der Unterseite eines Düsenblocks (7) und der Oberfläche des Spinnbades (11) und wird mit Druckluft im Inneren beaufschlagt, gestützt und geringfügig querverstreckt. In den Folienschlauch (10) wird eine Innenbadlösung (31) über ein Zulaufrohr (18) eingefüllt. In der Spinnkufe (12) befindet sich nahe dem Boden eine Umlenkwalze (13), um die der Folienschlauch (10) herumgeführt und danach schräg nach oben aus der Spinnkufe (12) herausgeführt wird. Entlang einer Kontaktstrecke (27) der Umlenkwalze (13) wird der Folienschlauch flachgelegt.
Patent WO-0023089-A1 (WO)
Inventor: BUCHHOLZ HERWIG
IPC: A23L33/15
Filed: 1999-10-08
Abstract: The present invention relates to novel compositions containing a combination of the plant St. John's Wort (Hypericum perforatum L.), its extracts of active ingredients and derivatives of dihydro- and tetrahydrofolic acid. This natural formulation is useful for the treatment and prevention of depression with a better effect than the ingredient compounds alone.
Patent WO-0031413-A1 (WO)
Title: Azimutantrieb für windenergieanlagen
Inventor: WOBBEN ALOYS
IPC: F03D7/02
Filed: 1999-10-12
Abstract: Windenergieanlagen haben in der Regel für die Windrichtungsnachführung einen aktiven Antrieb. Dieser verdreht das Maschinenhaus der Windenergieanlage so, daß die Rotorblätter des Rotors in Richtung des Windes ausgerichtet werden. Dieser für die Windrichtungnachführung benötigte Antrieb ist regelmäßig ein Azimutantrieb, welcher sich mit den zugehörigen Azimutlagern gewöhnlich zwischen Turmkopf und dem Maschinenhaus befindet. Bei kleinen Windenergieanlagen genügt ein Verstellantrieb, größere Windenergieanlagen sind in der Regel mit mehreren Azimutantrieben ausgestattet. Es ist Aufgabe der Erfindung, den Azimutantrieb für Windenergieanlagen zu verbessern, so daß die vorstehend genannten Probleme beseitigt werden, einen konstruktiv einfachen Azimutantrieb zu schaffen, eine gleichmäßige Lastenverteilung für jeden Azimutantrieb zu gewährleisten und unerwünschte Drehmomentschwankungen der einzelnen Antriebe zu vermeiden. Windenergieanlage mit einem Maschinenhaus, welches einen Rotor mit wenigstens einem Rotorblatt aufnimmt und einer Verstelleinrichtung zur Verstellung des Maschinenhauses zur gewünschten Ausrichtung des Rotors in Richtung des Windes, wobei die Verstelleinrichtung als Antrieb einen Drehstrom-Asynchronmotor aufweist, der für eine Verstellung des Maschinenhauses mit einem Drehstrom beaufschlagt wird und während der Stillstandszeit des Maschinenhauses zeitweise oder vollständig mit Gleichstrom beaufschlagt wird.
Patent WO-0032742-A1 (WO)
Title: Tensidmischung in fester form zum einsatz als wasch- und reinigungsmittel
Inventor: HOLDERBAUM THOMAS
IPC: C11D17/06
Filed: 1999-11-20
Abstract: Es wird eine Tensidmischung in fester Form zum Einsatz als Wasch-, Reinigungs- und Desinfektionsmittel beansprucht, die Tenside und Builder sowie gegebenenfalls weitere übliche Inhaltsstoffe enthält, worin die Tenside und Builder sowie die weiteren Inhaltsstoffe in Einzeleinheiten verteilt sind und die dadurch gekennzeichnet ist, daß die Rieselfähigkeit der Mischung nicht unter 25 %, bezogen auf Prüfsand mit einem Schüttgewicht von 1520 g/l und einer Teilchengrößenverteilung von ⊃1,6 mm=-; ⊃0,8 mm=0,2; ⊃0,4 mm=21,0; ⊃0,2 mm=75,4; ⊃0,1 mm=3,2; ⊃0,1 mm=0,2, beträgt. Die Tensidmischung weist eine hohe Lagerstabilität und eine hohe Dichte auf, ist aber auch gut, d.h. ähnlich wie ein Pulver, dosierbar und hat ein gutes Löseverhalten.
Patent WO-03065255-A1 (WO)
Title: Reversible method of generating mutated payment cards using a mathematical algorithm
Inventor: NUNEZ BENITO ANA
IPC: G06Q20/00
Filed: 2002-01-31
Abstract: The invention relates to a reversible method of generating mutated payment cards using a mathematical algorithm.  According to the invention, the following three steps are performed in the transmitting centre (3), via the authentication server thereof (5), namely: a first step in which the transaction signature (9) is generated, once the card holder has been authenticated; a second step in which the signature is decimalized (10) in order to produce a valid permutation number; and a third step in which the intermediate digits or positions of the card are permuted (11), with the BIN being fixed by the processor and the check digit being maintained.  In this way, the digits forming the expiry date are permuted.  Subsequently, the mutated card and expiry date are sent with the transaction data flow (12) to the purchaser's server (7), from where they are returned once again to the transmitting centre (3) and, more specifically, to the processing centre (6) of same.  Another three operating steps are performed in said processing centre, namely: the regeneration of the signature (13), the decimalization (14) of said signature; and, finally, the reverse process (15) in order to reproduce the real expiry date and card data.
Patent ES-2051155-A1 (ES)
Title: Refrigeration appliance, in particular household cabinet refrigerator or the like
Inventor: MAIER ROLAND
IPC: A47B88/04
Filed: 1991-07-25
Abstract: In a cabinet refrigerator including extractable shelf containers (17) for storing small products, mounted in slideways provided on the inner face of a shelf (10), the slideways have the shape of wings (19) folded towards the inside onto the lateral sides (18, 18') of a frame (16), the front and rear sides (20, 21) of which can be engaged laterally by means of U-shaped profiles (22, 23) on the front and rear edges of the shelf (10).
Patent ES-2059228-A1 (ES)
Title: Pulsation device to be connected to fermentation equipment, enzymatic reactors or chemical reactors
Inventor: LEMA RODICIO JUAN M
IPC: G05D7/06
Filed: 1992-02-14
Abstract: Pulsation device to be connected to fermentation equipment, enzymatic reactors or chemical reactors. This device is characterized by allowing the introduction of a liquid mass in pulsating form into a system in which there is produced a conversion due to microbial (fermentor), enzymatic (enzymatic reactor) or chemical (chemical reactor) action. This pulsation generates a disturbance in the form of a square wave in the liquid phase of the equipment, without causing back mixing. The pulsating device, or pulsator, consists of an electrovalve, a flexible membrane tube and a cyclic timer which controls the closing and opening times of the valve. Using this device it is possible to increase the efficiency (rate and yield) of the conversion which takes place in said reactors, as a result of which it has applications in the fermentation industry (food, pharmaceuticals) and in the chemical industry.
Patent ES-2100778-A1 (ES)
Title: Mounting arrangement for a radiator
Inventor: ATTINGER THOMAS
IPC: B60K11/04
Filed: 1992-10-15
Abstract: In a mounting arrangement for supporting a radiator in a motor vehicle the radiator is pivotally supported by a first pair of pins extending from its narrow side while a second pair of pins which is spaced from the first pair of pins is engaged by flexible holding members locating the radiator in a predetermined installation position but permitting the radiator to yield when subjected to impact forces thereby to void damage to the radiator.
Patent ES-2112783-A1 (ES)
Title: Composition for matting and frosting objects of glass, metal and the like
Inventor: MATEO BUISAN MANUEL
IPC: C03C15/00
Filed: 1996-01-30
Abstract: Composition for matting and frosting objects of glass, metal and the like which composition involves using per kilogram of substance: from 150 to 325 grams of hydrochloric acid, from 200 to 475 grams of ammonium bifluoride, from 190 to 301 grams of barium sulphate, from 5 to 75 grams of sodium metasilicate and furthermore, for the use of this composition the objects to be treated are submerged in a bath of said composition, and furthermore said objects can be sprayed with the composition, in both cases, for a time greater than 4 seconds.
Patent ES-2134091-A1 (ES)
Title: Improved bolt (screw)
Inventor: SANCHEZ DE LA CAMPA MEDEL JAVI
IPC: F16B35/04
Filed: 1996-03-05
Abstract: The bolt consists, as is conventional, of an elongate, cylindrical body 1 with a smooth section 2 which has the corresponding end head 4 of the bolt, and another, threaded section 3 which receives the corresponding tightening nut 5. The improvement consists in the end of the threaded section 3 having been provided with a polygonal, blind hole 6 produced in the axial direction on which it is possible to couple the complementary end of a tool or implement which makes it possible to immobilize the bolt with respect to the nut 5 in order to tighten the latter, or vice versa, thereby allowing tightening and/or loosening of the nut 5 with respect to the bolt in situations in which access is difficult or in which a rotation of the entire bolt is generated when rotation of the nut for corresponding tightening or loosening is being attempted.
Patent ES-2134113-A1 (ES)
Title: Aspirator-type ashtray
Inventor: DURAN FERRERIA JULIO MANUEL
IPC: B60N3/08
Filed: 1996-08-05
Abstract: Ashtray with a suction system for reducing the inhalation of tobacco smoke (fumes) and polluted atmospheres at the same time as achieving recycling of the environment. In addition, the accumulation of ash, cigarette ends (stubs), etc. is avoided. The system comprises: ashtray, conduit, receptacle and motor. Applicable to any type of means of locomotion, such as cars, coaches, trains, aircraft, etc., and also for public premises and homes. It should be pointed out that the shape or design of the ashtrays may vary widely. It should be highlighted that this system has a further application to be taken into account and this consists in that, when removing the ashtray or rear cover thereof, the suction mouth or hole is visible and in this there would be a fastening to which a hose would be fitted, thereby achieving a conventional vacuum cleaner. A motor, with a variety of speeds, may be fitted to this system.
Patent ES-2122914-A1 (ES)
Title: Method of monitoring movement path of part
Inventor: KNAB NORBERT
IPC: G05B19/4062
Filed: 1996-10-25
Abstract: A movement path of a part which is movable by a drive relative to at least one end position is monitored by monitoring the drive, and turning off or reversing the drive is performed in dependence on the exceeding of at least one predetermined parameter. The movement path of the path is subdivided into regions in which different influences are performed. In particular, the movement path is subdivided into five regions in which a different drive force limiting (closing force limiting) of the drive is performed.
Patent ES-2133107-A1 (ES)
Title: Ecological aspirator with venturi effect
Inventor: GARCIA SANCHEZ CARLOS
IPC: B01D47/02
Filed: 1997-07-14
Abstract: The aspirator comprises a type of bell-shaped device in which there is an impulse turbine which can be actuated by pressurized air, producing aspiration of gases and solid particles from a harmful or contaminated (polluted) enclosure, these gases and particles being transported via a hose until they reach a tank containing a volume of water above the level of which is the narrowed end of a tube submerged in the water, the latter being sucked up by the venturi effect produced by the pressurized air applied laterally in this narrowed end of the tube, giving rise to the spraying of the sucked-up air and the corresponding cleaning of the aspirated gases and also the fall of the solid particles onto the surface of the aforesaid water contained in the tank.
Patent ES-2154960-A1 (ES)
Title: Military protection helmet
Inventor: ANDRADA GALAN MARIO
IPC: A42B3/14
Filed: 1997-11-03
Abstract: Military protection helmet.Military protection helmet equipped with a moil (1), resistant to impacts and shock and that has as internal equipment a hemispheric cap, branched with radial geometry with several arms (15), starting from the centre, with variable lengths and developments and with spaces between these (8). The helmet is made of elastometer material, and it is configured in the shape of a sheet or sandwich and is in contact along its entire surface with the moil. Said helmet (Fig. 2) incorporates two horizontal straps in the form of a ring (3, 4). The strap (3) is fixed and set between the helmet and the helmet moil and includes straps (9) where the damper mesh (5) is fixed. The mobile strap (4) is covered with a foam and roan leather. This strap incorporates Velcro type fixing resources on its tip to regulate the adjustment to the user's head.
Patent ES-2163944-A1 (ES)
Title: Improved system for building modular furniture for laboratories
Inventor: CAMPILLO FERNANDEZ GUILLERMO
IPC: A47B87/00
Filed: 1998-05-21
Abstract: This improved system for building modular furniture for laboratories reduces to two the number of supports needed for each module. These are the two hollow round and transparent column sections, which have a number of clip-like pieces that join the modules. With this system it is possible to maintain a rationale for repositioning, increasing and reducing the number of modules on the array. The flexibility of the modules makes it easy to link an indefinite number of modular sector in angles of up to 270 degrees.<IMAGE>
Patent ES-2143441-A1 (ES)
Title: Process for obtaining everlasting clover leaves and the like
Inventor: LOPEZ RASTROJO ALFONSO
IPC: B42D15/02
Filed: 1998-12-01
Abstract: Process which consists in obtaining bulbs and planting them, cutting them when, after sprouting 10 or 15 days, they reach the ideal size; subjecting them to a process of drying by means of their being placed between sheets of blotting paper at a moderate temperature for 3 or 4 days; and then plasticizing them by means of an adhesive translucent sheet. In addition, the plasticization stage may be carried out by placing the clover leaf on a paper, cardboard or similar support, said paper or similar support being capable of presenting graphic or alphanumeric representations for informative or advertizing purposes. <IMAGE>
Patent WO-0121271-A1 (WO)
Inventor: ANTILA TAPIO JUHANI
IPC: A23L29/20
Filed: 2000-09-15
Abstract: The invention relates to chromatographic fractionation of pectin-containing vegetable material, such as sugar beet pulp. In the method of the invention, a pectin-containing hydrolysate is chromatographically separated into a pectin fraction, a salt fraction and a sugar fraction. The method is carried out by using a cation exchange resin, which is preferably in the form of a multivalent metal.
Patent WO-0122763-A1 (WO)
Title: Procede de determination d'une cellule candidate pour un ensemble actif
Inventor: SALONAHO OSCAR
IPC: H04W36/30
Filed: 2000-09-20
Abstract: Le procédé (200, 300, 400) de l'invention est un procédé de détermination d'une cellule candidate pour un ensemble actif, dans lequel le facteur de qualité de chaque cellule dans l'ensemble actif est déterminé (202), un facteur de qualité d'une cellule d'essai est déterminé (203), et la cellule d'essai est acceptée (205) en tant que cellule candidate pour l'ensemble actif si un critère d'acceptation est satisfait. Le procédé est caractérisé en ce que le critère d'acceptation est choisi (201) de manière que pour un certain premier facteur de qualité d'une cellule d'essai et pour un certain premier ensemble de facteurs de qualité, consistant en des facteurs de qualité des cellules dans le premier ensemble actif, le critère d'acceptation ait la même valeur que pour un certain second facteur de qualité d'une cellule d'essai et que pour un certain second ensemble de facteurs de qualité, consistant en des facteurs de qualité de cellules dans un second ensemble actif, lorsque le premier facteur de qualité est égal au second facteur de qualité multiplié par n'importe quel nombre fini et le premier ensemble de facteurs de qualité est identique à un ensemble constitué des facteurs de qualité appartenant au second ensemble de facteurs de qualité multiplié par le même nombre fini. L'invention concerne également un agencement, une station mobile et un élément de réseau dans lesquels sont prises les décisions relatives à l'acceptation d'une cellule en tant que cellule candidate pour l'ensemble actif.
Patent WO-0245395-A1 (WO)
Title: Service de temps d'attente dans un reseau de telecommunications
Inventor: LAANTI MAARIT
IPC: H04M3/428
Filed: 2000-11-29
Abstract: L'invention concerne un procédé permettant de fournir un service de temps d'attente dans un réseau de télécommunications et un système de télécommunications comprenant des terminaux utilisateurs connectés à un réseau via une pluralité de voies radio. Quand l'utilisateur d'un terminal doit attendre un service requis émanant du fournisseur de services, une tonalité de file d'attente, une tonalité occupée ou un morceau de musique est émis, en fonction du terminal utilisé. Le procédé selon l'invention a pour objectif, d'un côté, d'éviter la compression et le codage de messages, tels qu'un morceau de musique, et de l'autre, d'éviter le gaspillage de beaucoup de spectre. Un nouveau service offert permet d'atteindre un tel objectif. Il est possible car à ce service de démarrer et d'exécuter un service de temps d'attente au niveau du terminal de l'utilisateur quand la connexion requise n'est pas disponible immédiatement. Cependant, le service de temps d'attente peut être mis en oeuvre également dans des réseaux fixes.