baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009030476-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer p-leitenden Schicht für ein Halbleiterbauelement, Verfahren zum Überführen einer p-leitenden Nanodrahtschicht und Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelementes
Inventor: VOS TOBIAS
IPC: H01L21/368
Filed: 2009-06-24
Granted: 2011-11-10
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer p-leitenden Schicht für ein Halbleiterbauelement, bei dem auf eine Keimschicht aus ZnO eine Nanodrahtschicht (12, 13) aus Zinkoxid (ZnO) mittels Aufwachsen aus einer Lösung bei einer erhöhten Temperatur erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die erhöhte Temperatur beim Aufwachsen zum Erzeugen einer p-leitenden Nanodrahtschicht (12) aus Zinkoxid (ZnO) über 100°C beträgt.
Patent DE-102009041921-B4 (DE)
Title: Hebeleingriffs-Verbinder
Inventor: KOBAYASHI TORU
IPC: H01R13/629
Filed: 2009-09-17
Granted: 2015-10-01
Abstract: Hebeleingriffs-Verbinder, der aufweist: einen ersten Verbinder (31); einen zweiten Verbinder (33), der mit dem ersten Verbinder (31) in Eingriff gebracht werden soll; und einen Hebel (32), der von einer ersten Position in eine zweite Position drehbar ist, und mit dem zweiten Verbinder (33) verbindbar ist, wenn der Hebel (32) in der ersten Position ist, wobei der Hebel (32) aufweist: einen Verbindungsabschnitt (41) welcher drehbar mit dem ersten Verbinder (31) verbunden ist, so das sich der Hebel (32) drehen kann, einen Endabschnitt (43), welcher beweglich mit dem zweiten Verbinder (33) verbindbar ist, einen Betätigungsabschnitt (40), der an einer dem Verbindungsabschnitt (41) gegenüberliegenden Seite des Endabschnitts (43) vorhanden ist, und eine Berührungsfläche (40S) aufweist, und einen Arretierabschnitt (53), der zwischen dem Betätigungsabschnitt (40) und dem Verbindungsabschnitt (41) angeordnet ist und konfiguriert ist, um mit dem zweiten Verbinder (33) in Eingriff zugelangen, wenn der Hebel (32) sich in der zweiten Position befindet, wobei der Hebel (32) ein Paar einander zugewandter Flächen (55) aufweist, die unterhalb der Berührungsfläche (40S) angeordnet sind und um einen Abstand getrennt einander zugewandt angeordnet sind, wobei der Abstand so bemessen ist, dass das Einführen einer Fingerspitze eines Bedienenden verhindert wird, und der Arretierabschnitt (53) zwischen den zugewandten Flächen (55) ausgebildet ist.
Patent DE-102009042159-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der tribologischen Eigenschaften einer Glasoberfläche
Inventor: ROEHL HOLGER DR
IPC: C03C17/22
Filed: 2009-09-11
Granted: 2017-09-28
Abstract: Verfahren zur Verbesserung der tribologischen Eigenschaften von Glasoberflächen, mit den Schritten: – Auftragen einer Flüssigkeit, die mindestens 0,01 Gew.-% und höchstens 5 Gew.-% an Partikeln aus SiO2 oder TiO2 enthält oder die Partikel aus hexagonalem Bornitrid, MoS2 oder Si3N4 enthält, auf die Oberfläche und – Trocknen der Flüssigkeit.
Patent DE-102009044139-B4 (DE)
Title: Haltemittel zum Halten eines Stiftes
Inventor: BRANDES ARNE
IPC: B43K23/04
Filed: 2009-09-30
Granted: 2014-02-20
Abstract: Vorrichtung (2, 4), umfassend: – Erste Haltemittel (22, 45) zum Halten eines Stiftes (21, 41) in einer ersten Position, und – Zweite Haltemittel (3, 46) zum Halten des Stiftes (21, 41) in zumindest einer zweiten, von der ersten Position verschiedenen Position, wobei die zweiten Haltemittel von den ersten Haltemitteln anstelle des Stiftes haltbar sind.
Patent DE-102009051039-B4 (DE)
Title: Gussteil für eine Karosserie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DUGNUS ULRICH
IPC: B62D29/00
Filed: 2009-10-28
Granted: 2019-02-07
Abstract: Gussteil für eine Karosserie eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einer Verstärkungsrippe (14, 16, 18), welche zumindest bereichsweise entlang eines sich bei einer Kraftbeaufschlagung (12) des Gussteils zu dem Gussteil definierbaren Lastpfads verläuft, wobei in einem Bereich (20) des Gussteils eine Konturlinie (24) des Gussteils in Richtung einer längsten Erstreckung des Gussteils gesehen eine Krümmung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gussteil als Längsträger (10) ausgebildet ist, welcher in dem zwischen einem heckseitigen Ende und einem frontseitigen Ende des Längsträgers (10) angeordneten Bereich (20) nach unten hin gekrümmt ist, wobei über diesen Bereich (20) des Gussteils die wenigstens eine Verstärkungsrippe (14, 16, 18) weniger stark gekrümmt ist als die in Fahrzeughochrichtung betrachtet untere Konturlinie (24) in demselben Bereich (20).
Patent DE-102009059144-B4 (DE)
Title: Zweitaktmotor
Inventor: GEYER WERNER DIPL -ING
IPC: F02F1/18
Filed: 2009-12-19
Granted: 2020-07-30
Abstract: Zweitaktmotor mit einem in einem Zylinder (2, 50, 70, 90, 121) ausgebildeten Brennraum (3), der von einem in dem Zylinder (2, 50, 70, 90, 121) hin- und hergehend gelagerten Kolben (5) begrenzt ist, wobei der Kolben (5) eine in einem Kurbelgehäuse (4) drehbar gelagerte Kurbelwelle (8) antreibt, und wobei das Kurbelgehäuse (4) in mindestens einer Stellung des Kolbens (5) über mindestens einen Überströmkanal (9, 10) mit dem Brennraum (3) verbunden ist, wobei der Überströmkanal (9, 10) mit einem vom Kolben (5) gesteuerten Überströmfenster (9', 10') in den Brennraum (3) mündet, und der an einer Mündungsöffnung (46, 74) ins Kurbelgehäuse (4) mündet, wobei der Zweitaktmotor (1, 120) einen Gemischeinlass (13) ins Kurbelgehäuse (4) und einen Auslass (18) aus dem Brennraum (3) besitzt, wobei mindestens ein Wandabschnitt des Überströmkanals (9, 10) in Richtung der Zylinderlängsachse (L) vom Kurbelgehäuse (4) her gesehen einen Hinterschnitt bildet, wobei der Wandabschnitt von einem Einschubteil (82, 92) begrenzt ist, das von der dem Kurbelgehäuse (4) zugewandten Seite in den Zylinder (2, 50, 70, 90, 121) eingeschoben ist und das mindestens einen Abschnitt einer Seitenwand (83, 93, 94) eines Überströmkanals (9, 10) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Überströmfenster (9', 10') und die Mündungsöffnung (46, 74) des Überströmkanals (9, 10) in Umfangsrichtung des Zylinders (2, 50, 70, 90, 121) zueinander versetzt sind, und dass der Überströmkanal (9, 10) eine gewendelte Form aufweist.
Patent DE-102009059240-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Kühlsystem
Inventor: GALTZ GUNTER
IPC: B60H1/00
Filed: 2009-12-21
Granted: 2013-08-01
Abstract: Kraftfahrzeug-Kühlsystem mit:  einem ersten Kühlkreislauf (10), in dem eine Kühlflüssigkeit zirkulierbar ist, zumindest einer in den ersten Kühlkreislauf eingebundenen zu kühlenden elektrischen Komponente (4, 3, 2) des Fahrzeugs, die über die in dem ersten Kühlkreislauf zirkulierbare Kühlflüssigkeit kühlbar ist,  einer Kälteanlage (40), die dazu ausgebildet ist, Kühlleistung bereitzustellen, und einem Kältemittel-Kühlflüssigkeit-Wärmetauscher (44), der dazu ausgebildet ist, die von der Kälteanlage (40) bereitgestellte Kühlleistung auf die Kühlflüssigkeit zu übertragen,  wobei in dem ersten Kühlkreislauf (10) ein erster Kühlflüssigkeit-Luft-Wärmetauscher (31) zur Kühlung von Luft für einen Fahrzeug-Innenraum angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Kühlflüssigkeit-Luft-Wärmetauscher (31) in dem ersten Kühlkreislauf stromabwärts des Kältemittel-Kühlflüssigkeit-Wärmetauschers (44) und stromaufwärts der zumindest einen zu kühlenden elektrischen Komponente (4, 3, 2) des Fahrzeugs zwischen dem Kältemittel-Kühlflüssigkeit-Wärmetauscher (44) und der zumindest einen zu kühlenden elektrischen Komponente (2, 3, 4) angeordnet ist.
Patent DE-102009059335-B4 (DE)
Title: Einrichtung, geeignet für eine Aufnahme von unterschiedlichen Mobilgeräten, insbesondere in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KOEGLER THOMAS
IPC: B60R11/02
Filed: 2009-12-30
Granted: 2013-11-14
Abstract: Einrichtung (1) für eine variable, einstell- und arretierbare Aufnahme eines Mobilgeräts (2; 3; 12) in einem Kraftfahrzeug, welches fahrzeugseitig einen Anschluss hierfür aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens für die Aufnahme des Mobilgeräts (2; 3; 12) eine Platine (A) vorgesehen ist, auf der das Mobilgerät (2; 3; 12) unabhängig von seinem Fabrikat und üblicher Baugröße allseitig durch einstell- und arretierbare Anschläge (4) befestigbar sind.
Patent DE-102009060144-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung eines Kipptors
Inventor: SCHAAF GERHARD
IPC: E05F15/16
Filed: 2009-12-23
Granted: 2013-08-08
Abstract: Vorrichtung zur Betätigung eines Kipptors, welches ein Torblatt aufweist, mittels dessen eine Toröffnung verschließbar ist und welches seitlich mit Führungsrollen in Führungsschienen geführt ist, umfassend eine Antriebseinheit, die in einer oberhalb der Toröffnung in Bewegungsrichtung des Torblatts verlaufenden Antriebsschiene verfahrbar angeordnet ist und welche mechanisch an das Torblatt angekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ankopplung an das Torblatt (2) nur eine einstückig ausgebildete Betätigungsstange (10) vorgesehen ist, wobei ein Ende der Betätigungsstange (10) gelenkig an die Antriebseinheit (8) und das zweite Ende der Betätigungsstange (10) gelenkig an einen Einsatz (14), der in einer an der Innenseite des Tors in Bewegungsrichtung des Torblatts (2) verlaufenden Schiene (15) geführt ist, gekoppelt ist, wobei der Einsatz (14) in der Schiene (15) zwischen zwei Endanschlägen (16a, 16b) verschiebbar ist, und wobei die Betätigungsstange (10) ein Segment aufweist, welches bei Anfahrt der Antriebseinheit (8) aus einer Öffnungsstellung des Torblatts (2) heraus gegen einen Anschlag am Torblatt (2) führbar ist, wodurch das obere Ende des Torblatts (2) anhebbar ist.
Patent DE-102010014450-B4 (DE)
Title: Einspritzeinheit einer Spritzgießmaschine
Inventor: GANZ MARTIN
IPC: B29C45/50
Filed: 2010-04-09
Granted: 2013-05-23
Abstract: Einspritzeinheit (1) einer Spritzgießmaschine, die ein Kolben-Zylinder-System (2, 3) umfasst, wobei durch eine axiale Bewegung eines Einspritzelements (2), insbesondere eines Kolbens (2) oder einer Schnecke, in einem Zylinder (3) eine dosierte, in einem Abschnitt (4) des Zylinders (3) hinterlegte Menge an Kunststoffschmelze über eine Einspritzdüse (5) in ein Spritzgießwerkzeug ausgetrieben werden kann und wobei das Einspritzelement (2) mit einem Antriebselement (6) verbunden ist, das das Einspritzelement (2) in eine Verschieberichtung (L) translatorisch bewegen kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (6) mindestens einen ringförmig geschlossenen Riemen (7) umfasst, der über zwei beabstandete Umlenkrollen (8, 9) geführt ist, wobei mindestens eine der Umlenkrollen (8) mit mindestens einem Antriebsmotor (10), insbesondere mit einem Servomotor, in Drehverbindung steht, wobei das Einspritzelement (2) mittelbar oder unmittelbar mit einer Umfangsstelle (11) des mindestens einen Riemens (7) verbunden ist und wobei das Einspritzelement (2) auf einer Klemmplatte (12) angeordnet ist, die an der Umfangsstelle (11) des mindestens einen Riemens (7) befestigt ist.
Patent DE-102010015910-B4 (DE)
Title: Cabrioverdeck mit Dachfenster
Inventor: WILLARD MICHAEL T
IPC: B60J1/18
Filed: 2010-03-10
Granted: 2022-04-14
Abstract: Cabrioverdeck (12) für ein Fahrzeug (10) mit einem Fahrgastraum (18), umfassend: eine flexible Abdeckung (14) mit einem generell vertikalen hinteren Abschnitt, der eine Heckfensteröffnung bestimmt, und einem generell horizontalen Dachverdeckabschnitt, der eine hintere Dachfensteröffnung (50) bestimmt, wobei die hintere Dachfensteröffnung (50) vor und oberhalb der Heckfensteröffnung in einer hinteren Hälfte des Dachverdeckabschnitts angeordnet ist; ein an die Heckfensteröffnung montiertes Heckfenster (52); und ein gelenkiges Verdeckstapelgestänge (16), das die flexible Abdeckung (14) in einer ausgeklappten Position, in welcher der Fahrgastraum (18) von der flexiblen Abdeckung (14) abdeckt ist, und in einer zurückgeklappten Position, in welcher die flexible Abdeckung (14) an einen Verstauungsort hinter dem Fahrgastraum (18) zurückgeklappt ist, stützt, dadurch gekennzeichnet, dass an die hintere Dachfensteröffnung (50) ein Dachfenster (48) montiert ist, und dass das Fahrzeug (10) einen dynamischen Insassen-Kopfschutzmechanismus hat, der als vertikal ausfahrbare Überrollbügelanordnung (20) ausgebildet ist, und der aus dem Fahrzeug (10) an einer Stelle unterhalb des Dachfensters (48) in eine Position zum Einsatz gebracht wird, in welcher die Überrollbügelanordnung (20) sich oberhalb des Dachfensters (48) erstreckt, wobei das Dachfenster (48) eine Glasscheibe ist, und wobei der Einsatz der Überrollbügelanordnung (20) das Dachfenster (48) zerbricht.
Patent DE-102010037342-B4 (DE)
Title: Ablaufeinrichtung und Verfahren zum Einbau einer Ablaufeinrichtung
Inventor: Müller Michael
IPC: E03F5/04
Filed: 2010-09-06
Granted: 2015-04-02
Abstract: Ablaufeinrichtung (10), die in einen Boden einbaubar ist, zum Abführen von Oberflächenwasser, insbesondere Straßenablauf oder dergleichen Entwässerungseinrichtung, umfassend mindestens einen oberen Ablaufkörper (20) und einen unteren Ablaufkörper (40), die gegeneinander verschiebbar ausgebildet sind, wobei der obere Ablaufkörper (20) Halteelemente (30) aufweist, die ein Verschieben des oberen Ablaufkörpers (20) in Vertikalrichtung in Richtung auf den unteren Ablaufkörper (40) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteelemente (30) derart abbrechbar sind, dass der obere Ablaufkörper (20) weiter in Richtung auf den unteren Ablaufkörper (40) verschiebbar ist.
Patent DE-102011005438-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Durchleuchtungsbildes eines Patienten
Inventor: GRAUMANN RAINER
IPC: G06K9/00
Filed: 2011-03-11
Granted: 2017-11-09
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines Durchleuchtungsbildes (8) eines Körperbereiches (3) eines Patienten (2), wobei ein 3D-Bilddatensatz (4) und eine in einer Aufnahmerichtung (14) aufgenommene 2D-Aufnahme (6) des Körperbereiches (3) vorliegen, bei dem: – eine zur Aufnahmerichtung (14) schräg, doppelschräg oder gekrümmt verlaufende Schicht (12) des 3D-Bilddatensatzes (4) ausgewählt wird, – ein 2D-DRR-Bild (16) der Schicht (12) entlang der Aufnahmerichtung (14) erzeugt wird, – die 2D-Aufnahme (6) und das 2D-DRR-Bild (16) ortsrichtig zum Durchleuchtungsbild (8) überlagert werden.
Patent DE-102011009403-B4 (DE)
Title: Messverfahren für Wärmeübertragungskennwerte von Porenmaterialien
Inventor: BRENDELBERGER STEFAN
IPC: G01N25/18
Filed: 2011-01-25
Granted: 2015-02-05
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von Wärmeübertragungskennwerten von Porenmaterialien (100), wobei ein Porenmaterial (100) erwärmt wird und mit einem Fluidstrom (110) durchströmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Erwärmung des Porenmaterials (100) über Wärmestrahlung erfolgt und dass der Fluidstrom (110) das Porenmaterial kühlt, wobei aus dem Vermögen des bestrahlten Porenmaterials (100), Wärme an den Fluidstrom (110) zu übertragen, der volumetrische konvektive Wärmeübergang bestimmt wird, wobei die Temperatur des Porenmaterials (100) an der Oberfläche (102) des durch die Wärmestrahlung erwärmten Bereichs des Porenmaterials (100) bestimmt wird und die Temperatur des Fluidstroms (110) vor und/oder nach dem Durchströmen des Porenmaterials (100) gemessen wird und die Strömungsgeschwindigkeit des Fluidstroms (110), vorzugsweise der Massenstrom, an der von dem erwärmten Bereich des Porenmaterials abgewandten Seite (104) des Porenmaterials (100) gemessen wird.
Patent DE-102011054048-B4 (DE)
Title: Bodenwischgerät
Inventor: HANNEMANN PETER
IPC: A47L11/10
Filed: 2011-09-29
Granted: 2023-03-30
Abstract: Bodenwischgerät (1), insbesondere motorisch angetriebenes Bodenwischgerät, mit einem angetriebenen Schwingkörper (6), wobei an dem Schwingkörper (6) ein abnehmbarer Wischtuchträger (7) festlegbar ist zur Befestigung eines ersten Wischtuchs (8), dadurch gekennzeichnet, dass anstelle des ersten Wischtuchs (8) alternativ eine Adapterplatte (51) an dem Wischtuchträger (7) befestigbar ist und die Adapterplatte (51) zur Halterung eines zweiten Wischtuchs (20) ausgebildet ist.
Patent DE-102011079547-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ansteuern eines Relais in einem Fahrzeug
Inventor: FÜSSL PETER
IPC: H01H47/22
Filed: 2011-07-21
Granted: 2017-02-09
Abstract: Vorrichtung (10) zum Ansteuern eines Relais (20) in einem Fahrzeug, wobei das Relais mit einer Spule (21) und einem Anker (22) versehen ist, mit: einem Steuermittel (30) zum Einstellen einer Steuergröße (US, IS) zum Ansteuern des Relais (20), wobei das Steuermittel (30) ausgebildet ist, in einem ersten Modus die Steuergröße (US, IS) auf den Wert einer Schließgröße (UC, IC) derart einzustellen, dass das Relais (20) durch den Anker (22) aus einem offenen Zustand in einen geschlossenen Zustand gebracht wird, wobei das Steuermittel (30) ferner ausgebildet ist, in einem zweiten Modus die Schließgröße (UC, IC) auf den Wert einer Haltegröße (UH, IH) zu reduzieren, bei der das Relais (20) in einem geschlossenen Haltezustand bleibt, wobei das Steuermittel (30) im zweiten Modus die Höhe der Haltegröße (UH, IH) in Abhängigkeit von zumindest einem relaisexternen physikalischen Parameter einstellt, und wobei der zumindest eine relaisexterne physikalische Parameter einen Fahrzustand des Fahrzeugs kennzeichnet, so dass die Haltegröße (UH, IH) präventiv in Abhängigkeit vom Fahrzustand eingestellt wird, und wobei die Steuergröße (US, IS) entweder eine Spannung (US) ist, die der Schließspannung (UC) oder der Haltespannung (UH) entspricht, oder ein Strom ist, der dem Schließstrom (IC) oder dem Haltestrom (IH) entspricht, ferner mit zumindest einem Sensor (S1, S2, S3) zum Erfassen des zumindest einen relaisexternen physikalischen Parameters des Fahrzeugs.
Patent DE-102011100834-B4 (DE)
Title: Schlossvorrichtung für eine Fahrzeugtür und Verfahren zum Öffnen einer Schlossvorrichtung
Inventor: SCHWANTNER BERNHARD
IPC: E05B77/22
Filed: 2011-05-07
Granted: 2015-06-18
Abstract: Schlossvorrichtung für eine Fahrzeugtür mit einer Zwei-Hub-Mechanik (18), welche eine Entriegelungsmechanik (18.1) und eine Öffnungsmechanik (18.2) umfasst, wobei die Entriegelungsmechanik (18.1) durch eine einmalige vollständige manuelle Betätigung eines Innenbetätigungselements (12) in einen entriegelten Zustand überführbar ist, und wobei die Öffnungsmechanik (18.2) durch eine zweimalige vollständige manuelle Betätigung des Innenbetätigungselements (12) in einen geöffneten Zustand überführbar ist, gekennzeichnet durch eine einstellbare Betätigungsanzahl des Innenbetätigungselements (12), wobei eine Auswerte- und Steuereinheit (14) mindestens ein Steuersignal (19.2) an mindestens einen Antrieb (16) ausgibt, wenn die Anzahl der Betätigungen des Innenbetätigungselements (12) der eingestellten Betätigungsanzahl und/oder einem Vielfachen der eingestellten Betätigungsanzahl entspricht, wobei der mindestens eine Antrieb (16) in Reaktion auf das mindestens eine Steuersignal (19.2) die Entriegelungsmechanik (18.1) in den entriegelten Zustand und die Öffnungsmechanik (18.2) in den geöffneten Zustand überführt.
Patent DE-102012000279-B4 (DE)
Title: Nasslaminierverfahren zur reduktion von schwundrissbildung in brennstoffzellenkomponenten
Inventor: HOUGHTALING BRADLEY M
IPC: H01M8/10
Filed: 2012-01-10
Granted: 2021-09-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer rissfreien Elektrode, umfassend, dass:eine Elektrodentinte auf einem Substrat abgeschieden wird;eine poröse Verstärkungsschicht auf einer Oberfläche der nassen Elektrodentinte angeordnet wird; unddie Elektrodentinte getrocknet wird, um die rissfreie Elektrodenschicht auf dem Substrat zu bilden,wobei die Elektrodentinte ein Lösungsmittel, ein Ionomer und einen Katalysator umfasst, undwobei das Ionomer aus sulfonierten Polyetherketonen, Arylketonen und Polybenzimidazolen ausgewählt ist.
Patent DE-102012021931-B4 (DE)
Title: Steuermodul zur Anbringung auf einer Verbrauchsmaterialkartusche und Tintenkartusche für einen Drucker
Inventor: FRANKE ANDREAS
IPC: B41J29/38
Filed: 2012-11-09
Granted: 2018-01-04
Abstract: Steuermodul (1) zur Anbringung auf einer Verbrauchsmaterialkartusche (2), mit • Kontaktelementen (3), die an Drucker-Steuerbusleitungen (4) anschließbar sind, • einer Speicherverwaltungsschaltung (5a), die an die Kontaktelemente (3) angeschlossen ist, • einem Speicherelement (5), das mit der Speicherverwaltungsschaltung (5a) verbunden ist, • einer Lichtemissionssteuereinrichtung (6), die an die Kontaktelemente (3) angeschlossen ist, • einer Lichtemissionseinrichtung (LED) (8), die an einen Steuerausgang der Lichtemissionssteuereinrichtung (6) angeschlossen ist, wobei die Lichtemissionssteuereinrichtung (6) in Abhängigkeit von Lichtemissions-Steuersignalen, welche in den Drucker-Steuersignalen enthalten sind, die Lichtemissionseinrichtung (8) aktiviert oder deaktiviert, dadurch gekennzeichnet, daß die Lichtemissionssteuereinrichtung (6) eine Steuerlogikeinheit (6a) mit einem darin installierten Steueralgorithmus aufweist, welche die Abfolge der über die Bus-Steuerleitungen (4) gesendeten, in den Drucker-Steuersignalen enthaltenen Lichtemissions-Steuersignale identifiziert und erfasst und beim Auftreten eines Lichtemissions-Steuersignals abhängig von dessen Position in der Abfolge und unabhängig von darin enthaltenen spezifischen Farbinformations-Steuerdaten gemäß dem fest vorgegebenen Steueralgorithmus die Lichtemissionseinrichtung (8) aktiviert oder deaktiviert.
Patent DE-102012101175-B4 (DE)
Title: Drosseleinrichtung für den Luftdurchsatz durch einen Lufteinlass
Inventor: UHLENBUSCH OLAF
IPC: B60K11/04
Filed: 2012-02-14
Granted: 2013-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drosseleinrichtung für den Luftdurchsatz durch einen Lufteinlass in einer Karosserie eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit mindestens einem Paar zwangsgesteuerter, gegenläufig schwenkbarer Klappen, die in einer Schwenkendstellung den Luftstrom ungehindert durchlassen und in einer anderen Endstellung den Lufteinlass verschließen und in Zwischenstellungen verbringbar sind. In einer Variante sind die Schwenkachsen der beiden Klappen parallel nebeneinander angeordnet oder in Reihe verzahnt miteinander ausgeführt, derart, dass durch auf die Achsen gesetzte Ritzel in Verbindung mit einem Zahnstangenabschnitt an einer Schiebestange oder mit einem Zahnstangenbogenabschnitt an einem Stellring eines Antriebes ein Verschwenken zwangsgesteuert ermöglicht wird. Bei einer anderen Ausführung ist vorgesehen, dass die Klappen über ein Scharnier miteinander verbunden sind und durch Führung vom Lagerzapfen an den Stirnflächen in zueinander angeordneten schrägen und bogenförmigen Kulissen im Neigungswinkel zueinander verstellt werden.