baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016105666-U1 (DE)
Title: Lastenträger zur Aufnahme eines Ladungsträgers
IPC: B66F9/075
Filed: 2016-10-11
Abstract: Lastenträger zur Aufnahme eines Ladungsträgers (5) mit mindestens einem Corner-Casting (7), wobei der Ladungsträger (5) mit einem Handhabungsgerät (1) beförderbar und der Lastenträger (4) an dem Handhabungsgerät (1) befestigbar oder ein Bestandteil des Handhabungsgerätes (5) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lastenträger (4) mit mindestens einem Twist-Lock (6) zum Zusammenwirken mit einem zugeordneten Corner-Casting (7) des Ladungsträgers (5) bestückt ist.
Patent DE-202016106740-U1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung zum Abdichten einer Bauteilfuge
IPC: E06B1/62
Filed: 2016-12-02
Abstract: Dichtungsanordnung zum Abdichten einer Bauteilfuge, insbesondere einer Fuge zwischen Tür- oder Fensterrahmen (1) und entsprechendem Baukörper (2), wobei die jeweilige Dichtungsanordnung einen mittleren Abschnitt (3) sowie einen mit Bezug auf den Baukörper (2) innen liegenden Randabschnitt (4) und einen mit Bezug auf den Baukörper (2) außen liegenden Randabschnitt (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der mittlere Abschnitt (3) und der innere Randabschnitt (4) allein durch einen elastischen, bevorzugt einen hochelastischen Ortschaum gebildet sind, und dass der äußere Randabschnitt (5) allein durch ein Kunststofffolienband gebildet ist, sodass die gesamte Dichtungsanordnung aus nur zwei Hauptkomponenten aufgebaut ist.
Patent DE-202017000780-U1 (DE)
Title: Fitness- bzw. Trainingsbekleidung
IPC: A41D27/00
Filed: 2017-02-13
Abstract: Fitness- bzw. Trainingsbekleidung bestehend aus einer Oberbekleidung 1, einer Unterbekleidung 2 und einem Trainingshandtuch 3, dadurch gekennzeichnet, dass Oberbekleidung 1 und Trainingshandtuch 3 bzw. Unterbekleidung 2 und Trainingshandtuch 3 durch ein oder mehrere Befestigungsmittel lösbar miteinander verbunden werden können.
Patent DE-202017002114-U1 (DE)
Title: Flugfähige Vorrichtung zum Einsammeln von Aerosolpartikeln aus der Luft
IPC: G01N15/02
Filed: 2017-04-23
Abstract: Vorrichtung (1) zum Einsammeln von Aerosolpartikeln (2) aus der Luft, wobei die Vorrichtung (1) ein unbemanntes Fluggerät (10) und eine darauf angeordnete Sammeleinrichtung (20) zum Einsammeln der Aerosolpartikel (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fluggerät (10) ein Drehflügler ist, und dass die Sammeleinrichtung (20) einen Lufteinlass (22), eine Abscheideeinheit (24) zum Abscheiden der einzusammelnden Aerosolpartikel (2) und ein Gebläse (26) aufweist.
Patent DE-202017006124-U1 (DE)
Title: Zusätzliche Aufsätze auf Topfdeckel gegen die Klimakiller
IPC: A47J36/06
Filed: 2017-11-27
Abstract: zusätzliche Aufsätze auf Topfdeckel gegen die Klimakiller. nach Anspr. 1–4, dadurch gekennzeichnet, dass diese als Volumenkörper bzw. als Hohlzylinder geformt sind und dass diese Standmöglichkeiten aller Arten auf die Deckel besitzen: – ca. drei 3 Standfüße, Schrauben, Gewindebolzen usw. (14). – Standflächen aller Arten, insbesondere kreisförmige bzw. vieleckige Standflächen bzw. Standlinien (15)
Patent DE-202017006731-U1 (DE)
Title: Echtzeitschätzung von Geschwindigkeit und Gangcharakteristiken unter Verwendung eines kundenspezifischen Schätzers
IPC: G07C11/00
Filed: 2017-09-28
Abstract: System, umfassend eine Computervorrichtung, zum genauen Schätzen von Gangcharakteristiken eines Anwenders, wobei das System geeignet ist zum:Überwachen einer ersten Vielzahl von Parametern, die eine Bewegung des Anwenders anzeigen, wobei ein Überwachen der ersten Vielzahl von Parametern ein Überwachen (i) einer ersten GNSS-abgeleiteten Geschwindigkeit des Anwenders und (ii) einer Schrittzahl des Anwenders enthält;Verarbeiten von Werten der überwachten ersten Vielzahl von Parametern, um Werte einer zweiten Vielzahl von Parametern zu bestimmen, die eine Bewegung des Anwenders anzeigen, wobeiein Verarbeiten von Werten der überwachten ersten Vielzahl von Parametern ein Anlegen, als Eingaben an einen Schätzer mit der zweiten Vielzahl von Parametern als Schätzerzustände, von einem oder beiden von (i) Werten von wenigstens einem der überwachten ersten Vielzahl von Parametern und von (ii) Werten von wenigstens einem Parameter, der von einem oder mehreren der überwachten ersten Vielzahl von Parametern abgeleitet ist, undwenigstens zwei Parameter der zweiten Vielzahl von Parametern kollektiv ein Abbilden zwischen einer Schrittfrequenz des Anwenders und einer Schrittlänge des Anwenders anzeigen; undVeranlassen, dass eine graphische Anwenderschnittstelle der Computervorrichtung oder einer anderen Computervorrichtung Werte von einem oder beiden von (i) wenigstens einem der zweiten Vielzahl von Parametern und von (ii) wenigstens einem Parameter, der von einem oder mehreren der zweiten Vielzahl von Parametern abgeleitet ist, anzeigt.
Patent DE-202017100955-U1 (DE)
Title: Langfeldleuchte
IPC: F21V3/02
Filed: 2017-02-21
Abstract: Langfeldleuchte mit einem länglichen Gehäuse (1) mit mindestens einem Lichtaustrittsbereich und mindestens einem im Gehäuse (1) aufgenommenem Leuchtmittel, dadurch gekennzeichnet, dass die Langfeldleuchte längsseitig mindestens vier Seiten aufweist, wobei an zwei aneinander angrenzenden dieser Seiten Lichtaustrittsfenster (3, 4) angeordnet sind, die in einem Winkel von weniger als 90 Grad zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-202017104340-U1 (DE)
Title: Trinkflasche mit einer Halterung für ein Fahrrad
IPC: B62J11/00
Filed: 2017-07-20
Abstract: Trinkflasche mit einer Halterung für ein Fahrrad, insbesondere ein Zeitfahrrad, wobei die Halterung an einem Fahrrad befestigbar ist, wobei Trinkflasche und Halterung korrespondierende Formschlusselemente zum Festlegen von der Trinkflasche gegenüber der Halterung in einer Ebene aufweisen, und wobei in einer quer zu der Ebene verlaufenden Aufsetzrichtung Trinkflasche und Halterung durch magnetische Mittel zusammengehalten werden.
Patent DE-202017105386-U1 (DE)
Title: Sanitäres Einsetzteil und Auslaufanordnung sowie Verwendung einer in eine Strahlbelüftungsvorrichtung führenden Ablauföffnung
IPC: E03C1/084
Filed: 2017-09-06
Abstract: Sanitäres Einsetzteil (1), mit einer Einlaufseite (2) und einer Auslaufseite (3), wobei zwischen der Einlaufseite (2) und der Auslaufseite (3) ein Befestigungsmittel (4) ausgebildet ist, wobei das Befestigungsmittel (4) zum lösbaren Befestigen mit einem Gegenbefestigungsmittel (6) an einem Wasserauslauf (5) einer Sanitärarmatur ausgebildet ist, wobei zwischen dem Befestigungsmittel (4) und der Einlaufseite (2) ein Dichtelement (7) zu einer zumindest teilweisen Abdichtung ausgebildet ist, und mit einer Strahlbelüftungsvorrichtung (8), die einen zu der Auslaufseite (3) geöffneten Belüftungszugang (9) hat, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Dichtelement (7) und dem Befestigungsmittel (4) wenigstens eine von außen zur Strahlbelüftungsvorrichtung (8) führende Ablauföffnung (10) ausgebildet ist, welche in die Strahlbelüftungsvorrichtung (8) führt.
Patent DE-202017107836-U1 (DE)
Title: Ein Turbolader für Fahrzeuge und ein Fahrzeug
IPC: F01D17/14
Filed: 2017-12-21
Abstract: Ein Turbolader (10) für ein Fahrzeug, umfassend:einen Aktor (1);eine Drehscheibe (2), die mit dem Aktor (1) verbunden ist;eine Drehschaufel (4), die beweglich in Verbindung mit der Drehscheibe ist und zur Einstellung einer Öffnung einer Düse ausgelegt ist; undein Begrenzungselement (3), das außerhalb des Turboladers (10) angeordnet ist, wobei das Begrenzungselement (3) zur Begrenzung der Drehschaufel (4) nach einer Drehung der Drehschaufel (4) ausgelegt ist und das Begrenzungselement (3) einstellbar ist, um einen Minimalwert der Öffnung der Düse einzustellen.
Patent DE-202018002656-U1 (DE)
Title: Deckenmontiertes Stauraumsystem für Wohnmobile in der Heckgarage mit Ein- und Ausschub quer zur Fahrzeugrichtung und Halterung für die Auffahrkeile
IPC: B60P3/36
Filed: 2018-06-05
Abstract: Deckenmontiertes Stauraumsystem für Wohnmobile in der Heckgarage mit Ein- und Ausschub quer zur Fahrzeugrichtung und Halterung für die Auffahrkeile. Dadurch gekennzeichnet, dass• ein U-Profilsystem an der Decke der s.g. Garage befestigt ist.• die Kästen hintereinander in die Aufnahme eingeschoben werden.• das einschieben beidseitig sattfinden kann.• ein Klappmechanismus die Kästen sichert.• eine Bedienung quer zur Fahrzeugrichtung möglich ist.• es eine Halterung für die Auffahrkeile aufweist.
Patent DE-202018006092-U1 (DE)
Title: Linear-, Greif-, Spann-, Dreh- oder Schwenkvorrichtung und Einrichtung zur Auswertung einer derartigen Vorrichtung
IPC: B25J15/00
Filed: 2018-04-17
Abstract: Linear-, Greif-, Spann-, Dreh- oder Schwenkvorrichtung (100) mit einem Mikroprozessor (102) und einem Grundgehäuse (104), wobei am Grundgehäuse (104) wenigstens zwei Sensoren (106, 108, 110) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei den Sensoren um einen Magnetfeldsensor (106), einen Beschleunigungssensor (108) und/oder einen Gyrosensor (110) handelt, wobei der Mikroprozessor (102) ausgebildet ist Ausgabesignale der wenigstens zwei Sensoren zu einem fusionierten Signal zu fusionieren und den Magnetfeldsensor (106), den Beschleunigungssensor (108) oder den Gyrosensor (110) abhängig von dem fusionierten Signal zu justieren.
Patent DE-202019000647-U1 (DE)
Title: Therapeutisches Fitnessgerät
IPC: A63B21/22
Filed: 2019-02-12
Abstract: Therapeutisches Fitnessgerät (1) mindestens bestehend aus einem Gehäuse (2), in welchem zumindest ein Kreisel (3) angeordnet ist, der um mindestens eine Rotationachse (4) rotiert, wobei der mindestens eine Kreisel (3) durch zumindest einen Motor angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Kreisel samt Motor zumindest mit einem ersten Stellelement (6a) um zumindest eine erste Achse (5a) schwenkbar angeordnet ist, so dass durch Verschwenken des Kreisel (3) um die erste Achse (5a) ein Kraftmoment auf das therapeutische Fitnessgerät (1) ausgeübt wird.
Patent DE-202019004513-U1 (DE)
Title: Textile Tasche mit dauerhaft antibakteriellen Eigenschaften
IPC: A45C11/24
Filed: 2019-10-29
Abstract: Textile Tasche mit dauerhaft antibakteriellen Eigenschaften dadurch gekennzeichnet, dass ein antibakteriell wirksames Textil alle Außen- und Innenseiten der Tasche incl. erforderlicher Verstell- und Verschlusseinrichtungen umhüllt oder dass das jeweilige Taschenteil vollständig aus dem antibakteriell wirksamen Textil besteht.
Patent DE-202019004758-U1 (DE)
Title: Stufenlos schaltbarer Riemenantrieb oder Antriebseinheit
IPC: F16H55/56
Filed: 2019-11-22
Abstract: Stufenlos schaltbarer Riemenantrieb (1) oder Antriebseinheit mit einem Primärscheibensatz (10) und einem Sekundärscheibensatz (11) mit jeweils einer ersten und einer zweiten Kegelscheibe (12, 13; 14, 15), wobei der Primärscheibensatz (10) mit dem Sekundärscheibensatz (11) mittels eines Antriebsriemen (17) form- oder kraftschlüssig verbunden ist, der Primärscheibensatz (10) sich um eine erste Achse (16) dreht und der Sekundärscheibensatz (11) sich um eine zweite Achse dreht, wobei die erste und die zweite Achse voneinander entfernt angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Riemenantrieb (1) eine stufenlose Kraftübertragung zwischen dem Primärscheibensatz (10) und dem Sekundärscheibensatz (11) vorsieht und wenigstens der Sekundärscheibensatz (11) ein System zur stufenlosen Verstellung eines Abstands zwischen der ersten und der zweiten Kegelscheibe (14, 15) des Sekundärscheibensatzes (11) aufweist, wobei der Abstand der äußeren Kegelscheibe (15) zur inneren Kegelscheibe (14), welche auf einer gemeinsamen Achse (16) laufen mittels eines, die äußere Kegelscheibe (15) oder eines an dieser anliegenden oder angelenktem Element (22) bedienbaren Druck- oder Zugbolzen (23), welcher mittels einer Stelleinheit (20) bedienbar ist, variierbar ausgeführt ist.
Patent DE-202019005047-U1 (DE)
Title: Betonbauelement und Bewehrungsanordnung, insbesondere für ein Betonbauelement
IPC: E04B1/41
Filed: 2019-12-11
Abstract: Betonbauelement umfassend einen Betongrundkörper (2), mindestens eine in den Betongrundkörper (2) eingebettete Ankerschiene (6) und mindestens ein Bewehrungsbauteil (10), wobei der Betongrundkörper (2) zumindest eine Flachseite (3, 4) und eine Stirnseite (5) aufweist, wobei das Bewehrungsbauteil (10) eine Platte (11) umfasst, die an der der Stirnseite (5) des Betongrundkörpers (2) zugewandten Seite der Ankerschiene (6) in den Betongrundkörper (2) eingebettet ist, wobei das Bewehrungsbauteil (10) mindestens zwei mit der Platte (11) fest verbundene Anker (13) aufweist, die sich von der Platte (11) auf die der Platte (11) abgewandte Seite der Ankerschiene (6) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Anker (13) an ihren der Platte (11) abgewandten Enden (14) jeweils mindestens einen Verankerungsabschnitt (15) aufweisen, der in Richtung auf die Platte (11) einen Hinterschnitt bildet.
Patent DE-202019005341-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ableiten und/oder Signalisieren
IPC: E03B7/07
Filed: 2019-10-01
Abstract: Vorrichtung (1) zum Ableiten und/oder Signalisieren an einem wandhängenden WC (2) an einer Wandeinrichtung (3),umfassendzumindest ein Auffang- und/oder Leitmittel (4),angeordnet unterhalb einer Sanitärzuleitung (5) und/oder Sanitärableitung (6), insbesondere unterhalb Zu- und/oder Ablauf eines Spülkastens (22) und/oder WC-Beckens (23), insbesondere unter mehreren, die zumindest teilweise innerhalb der Wandeinrichtung (3) angeordnet sind, wobei das Auffang- und/oder Leitmittel (4) länglich als Auffangform ausgebildet ist und bis unter hintere Dichtungen (17, 18) in einem hinteren Bereich (16) in der Wandeinrichtung (3) eingebracht ist, so dass austretende Feuchtigkeit im Auffang- und Leitmittel (4) zu sammeln ist und in einen vorderen Bereich (12) unter das wandhängende WC (2) und/oder vor das wandhängende WC (2) zu leiten ist, im Bereich vorderer Dichtungen (19, 20).
Patent DE-202019100516-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und Schließen einer Ausnehmung einer Gebäudewand
IPC: E06B7/20
Filed: 2019-01-29
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen und Schließen einer Ausnehmung einer Gebäudewand, umfassend ein schwenkbares Flügelteil (100), ein Dichtungselement (103), eine Dichtungsleiste (102), die am Flügelteil (100) angeordnet ist, wobei die Dichtungsleiste (102) translatorisch von einer ersten Position in eine zweite Position und umgekehrt beweglich ist, wobei das Dichtungselement (103) an der Dichtungsleiste (102) befestigt ist, wobei das Dichtungselement (103) einen Schenkel umfasst, der sich entlang einer Schmalseite (101) des Flügelteils (100) weg von der Dichtungsleiste (102) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement (103) frei von einer Befestigung an der Schmalseite (101) ist.
Patent DE-202019100666-U1 (DE)
Title: Gleitelement
IPC: F16B7/14
Filed: 2019-02-05
Abstract: Gleitelement für ein Führungssystem, das zwei relativ zueinander bewegbare Führungsteile aufweist, wobei das Gleitelement mit einer Befestigungsseite (3) an einem der Führungsteile festlegbar ist und an einer der Befestigungsseite (3) gegenüberliegenden Seite eine Gleitfläche (6) zur gleitenden Anlage am anderen Führungsteil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitelement ein erstes Teil (1) und ein zweites Teil (2) aufweist, die um eine Drehachse (D) gegeneinander drehbar gelagert sind und eine Kontaktfläche (7) zur gegenseitigen Anlage der beiden Teile (1, 2) aufweisen, wobei die Kontaktfläche (7) in einer Drehrichtung des zweiten Teils (2) gegen das erste Teil (1) um die Drehachse (D) eine axiale Steigung aufweist, so dass durch Drehung der beiden Teile (1, 2) relativ zueinander die axiale Gesamtbauhöhe der beiden an der Kontaktfläche (7) aneinander anliegenden Teile (1, 2) veränderbar ist, und die beiden Teile (1, 2) bei ihrer Relativdrehung um die Drehachse (D) entlang ihrer Kontaktfläche (7) über einen Verstellwinkel in verschiedenen Winkelpositionen aneinander arretierbar sind und die Arretierung lösbar ist, wobei an einer vom zweiten Teil (2) abgewandten Seite des ersten Teils (1) die Befestigungsseite (3) des Gleitelements zur Festlegung an einem der Führungsteile und an einer vom ersten Teil (1) abgewandten Seite des zweiten Teils (2) die Gleitfläche (6) des Gleitelements angeordnet sind.
Patent DE-202019105309-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsmodul
IPC: F21V15/01
Filed: 2019-09-25
Abstract: Beleuchtungsmodul (10), das Folgendes umfasst:
 - eine Beleuchtungseinheit (3),
 - eine Fenstereinheit (4), und
 - eine Rahmeneinheit (2, 5), wobei die Fenstereinheit (4) zwischen der Beleuchtungseinheit (3) und einem durch das Beleuchtungsmodul (10) zu behandelnden Substrat (30) angeordnet ist,
 wobei die Beleuchtungseinheit (3) dazu konfiguriert ist, Strahlung zu der Fenstereinheit (4) und dem Substrat (30) mit einer Hauptabstrahlungsrichtung (Y) senkrecht zu einer ebenflächigen Oberfläche (31) der Beleuchtungseinheit (3) zu emittieren,
 wobei sich die Fenstereinheit (4) über die Beleuchtungseinheit (3) in einer Longitudinalrichtung (X) und einer Transversalrichtung (Z) senkrecht zu der Hauptabstrahlungsrichtung (Y) erstreckt, wobei die Fenstereinheit (4) zum Übertragen von Strahlung in der Hauptabstrahlungsrichtung (Y) und der Longitudinalrichtung (X) der Fenstereinheit (4) konfiguriert ist,
 wobei die Rahmeneinheit (2, 5) wenigstens bei einer Lateraloberfläche (43) der Fenstereinheit (4) angeordnet ist, um die Fenstereinheit (4) zu halten,
 wobei die Fenstereinheit (4) wenigstens eine Ausbuchtung (41) umfasst, die in der Transversalrichtung (Z) der Fenstereinheit (4) hervorsteht, die sich wenigstens teilweise in der Longitudinalrichtung (X) der Fenstereinheit (4) erstreckt und die für eine Haltezusammenwirkung mit der Rahmeneinheit (2, 5) konfiguriert ist.
Patent DE-202019105549-U1 (DE)
Title: Eisbrechende Scharnieranordnungen für Fahrzeugverschlusselemente
IPC: E05D11/00
Filed: 2019-10-08
Abstract: Scharnieranordnung für ein Fahrzeugverschlusselement, gekennzeichnet durch:eine Montageplatte für eine Fahrzeugkarosserie;eine Montageplatte für ein Verschlusselement, die schwenkbar mit der Montageplatte für die Fahrzeugkarosserie verbunden ist; undeinen Eisbrecherflansch, der konfiguriert ist, um eine Eisformation zu brechen, wenn die Montageplatte für das Verschlusselement relativ zur Montageplatte für die Fahrzeugkarosserie geschwenkt wird.
Patent DE-202019106640-U1 (DE)
Title: Produktionsmaschine zum Fertigen oder Bearbeiten eines Produkts
IPC: G07C3/08
Filed: 2019-11-28
Abstract: Produktionsmaschine (11) zum Fertigen oder Bearbeiten eines Produkts (13) mit- einem Steuermittel (15) zum Steuern einer Leistung (17) der Produktionsmaschine (11),- einem Erfassungsmittel (19) zum Erfassen der von dem Steuermittel (15) gesteuerten Leistung (17), dadurch gekennzeichnet, dass- ein Übertragungsmittel (21) zum Übertragen der von dem Erfassungsmittel (19) in Abhängigkeit der von dem Steuermittel (15) steuerbaren, erfassten Leistung (17) an ein Abrechnungsmittel (23) vorgesehen ist, wobei mittels des Abrechnungsmittels (23) ein von der erfassten Leistung (17) abhängiger Bezahlvorgang (25) auslösbar ist.
Patent DE-202020000651-U1 (DE)
Title: Rucksack - Decke - multifunktional - Wickelunterlage
IPC: A45F3/00
Filed: 2020-02-18
Abstract: Die Rucksack-Decke-Wickelunterlage besteht aus den Dreiecken 1. und 2. die an der Basis 3. zusammengebracht werden. Dadurch gekennzeichnet, dass aufgeklappt ein Viereck also eine Wickelunterlage entsteht.
Patent DE-202020101703-U1 (DE)
Title: Körperschutzfolie oder -vlies, Folienbahn und Rolle mit einer Folienbahn
IPC: A41D13/05
Filed: 2020-03-30
Abstract: Körperschutzfolie oder Körperschutzvlies (2) zur schützenden Abdeckung des Oberkörpers, der Arme und/oder des Unterkörpers einer zu schützenden Person mita) einer Vorderlage (22),b) einer Rücklage (24),c) Längsrändern (17, 18),d) einer oberen Querfaltung (7), über die die Vorderlage (22) mit der Rücklage (24) verbunden ist,e) einer Kopf-Öffnung (27), die im Bereich der oberen Querfaltung (7) angeordnet ist,f) zwei Arm-Schweißnähten (28, 29), diefa) beabstandet von der oberen Querfaltung (7) verlaufen undfb) jeweils von einem Längsrand (17; 18) ausgehen und in Querrichtung beabstandet voneinander enden,g) wobei Materialbereiche der Vorderlage (22) und der Rücklage (24), die zwischen der oberen Querfaltung (7) und den Arm-Schweißnähten (28, 29) angeordnet sind, Armschläuche (30, 31) bilden undh) von den Längsrändern (17, 18) unterhalb der Arm-Schweißnähte (28, 29) in Querrichtung verlaufende Arm-Trennungen (33, 34) ausgehen.
Patent DE-202020101741-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur nutritiven Ergänzung oder Behandlung bei Arthroseschmerzen
IPC: A61P19/02
Filed: 2020-03-31
Abstract: Zusammensetzung insbesondere geeignet zur nutritiven Ergänzung oder prophylaktischen und/oder therapeutischen Behandlung von entzündlichen oder degenerativen Gelenkerkrankungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung, bezogen auf eine Verabreichungseinheit der Zusammensetzung, als wirksame Bestandteile die nachstehenden Stoffe aufweist:- Eierschalenmembran-Pulver im Bereich von ≥ 65 mg bis ≤ 1 g, und- Curcumin im Bereich von ≥ 16 mg bis ≤ 280 mg oder Curcumin-Extrakt im Bereich von ≥ 100 mg bis ≤ 5 g.
Patent DE-202020104955-U1 (DE)
Title: Aufzug und Regalsystem
IPC: B65G1/04
Filed: 2020-08-27
Abstract: Aufzug (15) für ein Regalsystem (2) für Ladungsträger (11) mit einem Lastaufnahmemittel (10), wobei das Lastaufnahmemittel (10) eine Verlagerungseinheit (30) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Lastaufnahmemittel (10) mindestens ein Förderelement (32) umfasst, welches geeignet ist, einen auf dem Lastaufnahmemittel (10) angeordneten Ladungsträger (11) senkrecht zur Bewegungsrichtung der Verlagerungseinheit (30) zu bewegen.
Patent DE-202020105245-U1 (DE)
Title: Markierungsvorrichtung zur Höhenmarkierung
IPC: G01C15/06
Filed: 2020-09-11
Abstract: Markierungsvorrichtung (1), aufweisend einen in einer Referenzebene (EM) liegenden Markierungsabschnitt (2), durch welchen mehrere nebeneinander angeordnete Markierungsfähnchen (4, 5, 6, 7) unterschiedlicher Länge (LF4, LF5, LF6, LF7) gebildet sind, die aus dieser Ebene (EM) heraus in eine vertikale Ausrichtung klappbar sind.
Patent DE-202020107118-U1 (DE)
Title: Schleifmaschine
IPC: B24B23/03
Filed: 2020-12-10
Abstract: Schleifmaschine, umfassend:
 - ein Gehäuse, das einen Aufnahmeraum und eine Öffnung ausbildet,
 - einen Antriebsmechanismus, der eine sich in der Richtung einer ersten Gerade erstreckende Antriebswelle umfasst,
 - einen Schleifmechanismus, der mit dem Antriebsmechanismus verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schleifmaschine ferner einen zumindest teilweise zwischen dem Gehäuse und dem Schleifmechanismus angeordneten Dämpfungsmechanismus umfasst, der einen um die Öffnung herum angeordneten Verbindungsarm umfasst, wobei in der Richtung der ersten Gerade der Verbindungsarm sich entlang einer die erste Gerade schneidenden Richtung erstreckt und mit einem an den Schleifmechanismus angrenzenden Dämpfungszapfen versehen ist.
Patent DE-202021000536-U1 (DE)
Title: Menstruationstasse
IPC: A61F5/455
Filed: 2021-02-15
Abstract: Menstruationstasse (10, 10.6)
 - mit einem Tassenkörper (12, 12.6), der eine Wandung (20, 20.6), einen umlaufenden oberen Rand (22, 22.6) und einen Tassenboden (24, 24.6) aufweist,
 - mit einem Rückholelement (14, 14.6) an der Unterseite des Tassenbodens (24, 24.6),
 - dadurch gekennzeichnet, dass
 - ein Rückholfaden (30) vorhanden ist, der an der Wandung (20, 20.6) im Bereich des umlaufenden oberen Rands (22, 22.6) an zumindest einem Befestigungspunkt (34, 36, 46) befestigt ist und seitlich neben dem Rückholelement (14, 14.6) in einem Austrittspunkt (38, 38.6) aus dem Tassenboden (24, 24.6) austritt.
Patent DE-202021003646-U1 (DE)
Title: Regel- und Steuer-Baugruppe für PV-Paneele
IPC: H02S40/30
Filed: 2021-11-30
Abstract: Regel- und Steuer-Baugruppe für PV-Paneele, umfassend einen DC-DC-Wandler sowie einen Mikrocontroller, welcher eine Mehrzahl von Steuer- und Regelkreisen regelt und steuert, dadurch gekennzeichnet, dass der Mikrocontroller getaktet arbeitend eingangsseitig mit mindestens 3 Strings mindestens eines Paneels abwechselnd verbindbar ist und ausgangsseitig eine +-10% konstante, mindestens 4fach höhere Spannung, bevorzugt eine Spannung von mindestens 100 V, besonders bevorzugt eine Spannung von 230 Volt, bereitstellend ausgebildet ist.