baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017128543-B4 (DE)
Title: Störbereich-einstellvorrichtung für einen mobilen roboter
Inventor: NAITOU YASUHIRO
IPC: B25J5/00
Filed: 2017-12-01
Granted: 2022-02-03
Abstract: Eine Störbereich-Einstellvorrichtung, die imstande ist, einen Störbereich in einem Koordinatensystem eines mobilen Roboters einzustellen, mit einer kostengünstigen Konfiguration und einem geringen Aufwand. Die Vorrichtung weist Folgendes auf: einen Formmodellspeicherabschnitt, der konfiguriert ist, um eine Form, eine Position und eine Ausrichtung eines Hindernisses, das in einem Arbeitsbereich des mobilen Roboters vorliegt, als Hindernisformmodell in einem Referenzkoordinatensystem zu speichern, einen Positions- und Ausrichtungsberechnungsabschnitt, der konfiguriert ist, um ein durch die Bildaufnahmevorrichtung aufgenommenes Bild eines Formmerkmals in einer festen Position in dem Arbeitsbereich zu analysieren und eine Position und Ausrichtung des Referenzkoordinatensystems, das in einem Roboterkoordinatensystem dargestellt ist, zu berechnen, und einen Störbereich-Einstellabschnitt, der konfiguriert ist, um einen Störbereich basierend auf der Position und Ausrichtung des in das Roboterkoordinatensystem konvertierten Referenzkoordinatensystems und dem gespeicherten Hindernisformmodell einzustellen.
Patent DE-102017221948-B4 (DE)
Title: Motorkühlsystem
Inventor: LEE HYO JO
IPC: F02F1/14
Filed: 2017-12-05
Granted: 2022-01-27
Abstract: Motor-Kühlsystem, umfassend:einen Zylinderblock (110) mit einem darin ausgebildeten Kühlmittelkammerblock (210), wobei der Kühlmittelkammerblock (210) eine Vorderseite, der Kühlmittel zugeführt wird, eine der Vorderseite gegenüberliegende Rückseite und eine Einlassseite und eine Auslassseite, die zwischen der Vorderseite und der Rückseite und einander gegenüberliegend angeordnet sind, aufweist;einen vorderen Einsatz (215), der in einen vorderen Abschnitt der Einlassseite des Kühlmittelkammerblocks (210) eingesetzt ist und einen Fluss des Kühlmittels zur Rückseite der Kühlmittelkammerblocks (210) durch die Einlassseite zumindest teilweise behindert; undeinen hinteren Einsatz (220), der in einen hinteren Abschnitt der Auslassseite des Kühlmittelkammerblocks (210) eingesetzt ist und eine Strömung des Kühlmittels zur Rückseite des Kühlmittelkammerblocks (210) durch die Auslassseite zumindest teilweise behindert,wobei das dem Zylinderblock (110) an der Vorderseite zugeführte Kühlmittel in der Lage ist, durch die Einlassseite und die Auslassseite zur Rückseite zu fließen und aus dem Kühlmittelkammerblock (210) von der Rückseite her abgeführt zu werden, dadurch gekennzeichnet, dassder vordere Einsatz (215) umfasst:einen ersten Körper (404) mit einem stabförmigen Körper, der entsprechend der Form des Kühlmittelkammerblocks (210) ausgebildet ist, mit einer Unterseite des ersten Körpers (404), die von einer Unterseite (406) des Kühlmittelkammerblocks (210) getragen wird; undeinen ersten Griff (402), der sich von einer Oberseite des ersten Körpers (404) zu einer Oberseite des Zylinderblocks (110) erstreckt, wobei ein Außendurchmesser des ersten Griffs (402) kleiner ist als ein Außendurchmesser des ersten Körpers (404), undder hintere Einsatz (220) umfasst:einen zweiten Körper (414) mit einem stabförmigen Körper, der entsprechend einer Form des Kühlmittelkammerblocks (210) ausgebildet ist, wobei eine Unterseite des zweiten Körpers (414) von einem Vorsprung (400) getragen wird, der von einer Unterseite des Kühlmittelkammerblocks (210) beabstandet ist, undeinen zweiten Griff (412), der sich von einer Oberseite des zweiten Körpers (414) zu einer Oberseite des Zylinderblocks (110) erstreckt, wobei ein Außendurchmesser des zweiten Griffs (412) kleiner als ein Außendurchmesser des zweiten Körpers (414) ist.
Patent DE-102018115085-B4 (DE)
Title: Keramisches Vielschichtbauelement und Verfahren zur Herstellung eines keramischen Vielschichtbauelements
Inventor: HOFSTÄTTER MICHAEL
IPC: H01C7/02
Filed: 2018-06-22
Granted: 2021-03-25
Abstract: Keramisches Vielschichtbauelement (100), aufweisend einen Stapel (1) mit keramischen Schichten (2) und dazwischen angeordneten Elektrodenschichten (3, 4), wobei die keramischen Schichten (2) und dieElektrodenschichten (3, 4) entlang einer Stapelrichtung (S) übereinander angeordnet sind, wobei sich zumindest eine erste Elektrodenschicht (3) entlangeiner Haupterstreckungsrichtung (H) von einem ersten Endbereich (31) zu einem zweiten Endbereich (32) der ersten Elektrodenschicht (3) erstreckt, wobei die zumindest eine Elektrodenschicht (3) eine sichentlang der Haupterstreckungsrichtung (H) verringernde Stromtragfähigkeit aufweist und wobei die zumindest eine erste Elektrodenschicht (3) eineMischung aus zumindest einem ersten Material mit einer ersten spezifischen elektrischen Leitfähigkeit und einem zweiten Material mit einer zweiten spezifischen elektrischen Leitfähigkeit, die geringer als die erste elektrische Leitfähigkeit ist, aufweist und das Verhältnis (R) vom ersten Material zum zweiten Material in Haupterstreckungsrichtung abnimmt.
Patent DE-102018128147-B4 (DE)
Title: Demontagewerkzeug
Inventor: ALTIN ORHAN
IPC: B25B27/073
Filed: 2018-11-10
Granted: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Demontagewerkzeug, mit einem Verbindungselement (1), das ein Betätigungsloch (11) und zwei Verstellarme (12) an den beiden Seiten des Betätigungsloches (11) aufweist, wobei sich die beiden Verstellarme (12) entlang einer Axialrichtung (13) erstrecken, mit zwei Klemmelementen (2), die jeweils einen Durchführungsteil (21) aufweisen, wobei die beiden Verstellarme (12) gleitbar durch die Durchführungsteile (21) der beiden Klemmelemente (2) geführt werden, mit zwei Verstellelementen (3), die verstellbar mit den beiden Verstellarmen (12) verbunden sind, um die beiden Klemmelemente (2) zwischen den beiden Verstellelementen (3) zu begrenzen, und mit zwei Andrückelementen (4), die an den beiden Klemmelementen (2) angeordnet und quer zu der Axialrichtung (13) gegenüber den Klemmelementen (2) bewegbar sind, um selektiv die beiden Verstellarme (12) anzudrücken.
Patent DE-102018205723-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einer Klemmfeder
Inventor: BADT MARON
IPC: F02B77/00
Filed: 2018-04-16
Granted: 2023-01-19
Abstract: Anordnung (1) mit einem Gehäuse (2) und mit einem Steller (3) sowie einer Klemmfeder (4), wobei die Klemmfeder (4) den Steller (3) am Gehäuse (2) fixiert, wobei- die Klemmfeder (4) zwischen einem Schwert (21) des Stellers (3) und einer Struktur (13) des Gehäuses (2) angeordnet ist und mit dem Schwert (21) zusammenwirkt,- die Klemmfeder (4) eine Grundseite (12) aufweist, die an der Struktur (13) anliegt,- die Klemmfeder (4) einen zu der Struktur (13) beabstandeten und auf die Grundseite (12) folgenden ersten Bogen (17) aufweist, auf den ein von der Grundseite (12) wegweisender Bauch (18) folgt,- die Klemmfeder (4) einen auf den Bauch (18) folgenden zweiten Bogen (19) aufweist, der zu der Struktur (13) beabstandet ist,- das Schwert (21) einen in Richtung der Klemmfeder (4) abstehenden Vorsprung (25) aufweist,- das Schwert (21) zum Fixieren des Stellers (3) am Gehäuse (2) relativ zur Klemmfeder (4) in einer Montagerichtung (23) entlang der Klemmfeder (4) zwischen einer Startstellung (27) und einer Fixierstellung (24) geführt ist,- in der Fixierstellung (24) das Schwert (21) die Bögen (17, 19) in Richtung der Grundseite (12) vorspannt und der Vorsprung (25) in Montagerichtung (23) hinter dem Bauch (18) angeordnet ist, so dass das Schwert (21) gegen ein Verstellen entgegen der Montagerichtung (23) gesichert ist.
Patent DE-102018216947-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatisierten Ansteuerung eines Müllfahrzeugs
Inventor: MIELENZ HOLGER
IPC: B60W30/06
Filed: 2018-10-02
Granted: 2022-06-23
Abstract: Verfahren zur automatisierten Ansteuerung eines zumindest teilweise ohne menschlichen Eingriff betreibbaren Müllfahrzeugs (101), umfassend die Schritte:• Empfangen (202) von Umfelddaten;• Detektieren (203) einer Mülltonne (102) basierend auf den empfangenen Umfelddaten;• Ableiten einer Trajektorie zur automatisierten Längs- und Querregelung des Müllfahrzeugs (101) basierend auf den empfangenen Umfelddaten und der detektierten Mülltonne (102);• Aussenden (204) eines Ansteuerungssignals zur Ansteuerung des Müllfahrzeugs (101) entlang der abgeleiteten Trajektorie.
Patent DE-102019100156-B4 (DE)
Title: Kopfstütze für einen fahrzeugsitz sowie fahrzeugsitz
Inventor: MORILHAT PHILIPPE
IPC: B60N2/865
Filed: 2019-01-07
Granted: 2021-12-09
Abstract: Kopfstütze (100) für einen Fahrzeugsitz (1), mit einer ersten Trägervorrichtung (200) zur Befestigung der Kopfstütze (100) an dem Fahrzeugsitz (1), einer relativ zu der ersten Trägervorrichtung (200) in Längsrichtung (x) einstellbaren zweiten Trägervorrichtung (300) und einer gemeinsam mit der zweiten Trägervorrichtung (300) in Längsrichtung (x) einstellbaren Kopfanlageeinheit (400), wobei die Kopfanlageeinheit (400) relativ zu der zweiten Trägervorrichtung (300) in Vertikalrichtung (z) einstellbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Kopfanlageeinheit (400) ein Bedienelement (440) aufweist, wobei durch Betätigen des Bedienelements (440) die Kopfstütze (100) derart entriegelbar ist, dass die Kopfanlageeinheit (400) sowohl in Längsrichtung (x) als auch in Vertikalrichtung (z) einstellbar ist,wobei die erste Trägervorrichtung (200) ein Führungsmittel aufweist, in dem wenigstens ein Stab (320) der zweiten Trägervorrichtung (300) linear geführt ist, wobei die erste Trägervorrichtung (200) ein erstes Verriegelungselement (250) aufweist, und dass der wenigstens eine Stab (320) mehrere Rastvertiefungen (322) zum verriegelnden Zusammenwirken mit dem ersten Verriegelungselement (250) aufweist,wobei bei Betätigung des Bedienelements (440) das Bedienelement (440) wenigstens mittelbar derart auf einen an einem Grundkörper (310) der zweiten Trägervorrichtung (300) gelagerten Schieber (330) einwirkt, dass der Schieber (330) mittelbar das erste Verriegelungselement (250) aus den Rastvertiefungen (322) heraus bewegt,wobei der Schieber (330) wenigstens eine Keilfläche (334) aufweist, die mit einer Gegenfläche (342) eines Druckstücks (340) derart zusammenwirkt, dass eine Verschiebung des Schiebers (330) in einer ersten Richtung eine Verschiebung des Druckstücks (340) in eine von der ersten Richtung abweichende Richtung bewirkt, und das Druckstück (340) dadurch das erste Verriegelungselement (250) aus den Rastvertiefungen (322) heraus bewegt.
Patent DE-102019101342-B4 (DE)
Title: Verschleißnachsteller einer Kompakt-Bremszangeneinheit, und Kompakt-Bremszangeneinheit mit einem solchen Verschleißnachsteller
Inventor: MATHIEU MICHAEL
IPC: F16D55/224
Filed: 2019-01-18
Granted: 2020-07-30
Abstract: Ein Verschleißnachsteller (7) einer Kompakt-Bremszangeneinheit (1), insbesondere für Schienenfahrzeuge, umfasst ein Nachstellergehäuse (8), ein Nachstellerjoch (9), einen Gewindetrieb mit einer Spindel und einer auf der Spindel verschraubbaren Druckmutter. Der Verschleißnachsteller ist (7) als ein pneumatischer Verschleißnachsteller (7) mit einem Nachstellzylinder und einem Rückhubbegrenzer ausgebildet. Eine Kompakt-Bremszangeneinheit (1) ist mit dem Verschleißnachsteller (7) ausgerüstet.
Patent DE-102019104120-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Gleichtaktminimalen Ansteuerung eines differentiellen Datenbusses mit low-side-seitiger Verzögerungsregelung
Inventor: SOTO ANGEL JOSE
IPC: G06F13/40
Filed: 2019-02-19
Granted: 2021-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verminderung der Gleichtakterzeugung in einem differentiellen Datenbus. Durch geregelte Verzögerung des Signals im Low-Side-Pfad werden die Flanken synchronisiert.
Patent DE-102019204861-B4 (DE)
Title: Maschinenlernvorrichtung; steuervorrichtung und maschinelles lernverfahren
Inventor: SHINODA SHOUGO
IPC: G05B19/406
Filed: 2019-04-05
Granted: 2021-09-30
Abstract: Maschinenlernvorrichtung (200) zum Durchführen von maschinellem Lernen im Zusammenhang mit der Optimierung eines Kompensationswertes einer Kompensationserzeugungseinheit (110, 113, 116, 122) in Bezug auf eine Servo-Steuervorrichtung (100, 100A, 100B, 100C) zum Steuern eines Servomotors (106) zum Antreiben einer Achse einer Werkzeugmaschine, eines Roboters oder einer Industriemaschine, die mindestens eine Rückkopplungsschleife, die Kompensationserzeugungseinheit (110, 113, 116, 122) zum Erzeugen eines Kompensationswertes, der auf die Rückkopplungsschleife anzuwenden ist, und eine Anomalie-Erfassungseinheit (109, 124) zum Erfassen eines anormalen Betriebs des Servomotors (106) umfasst, wobei während eines Maschinenlernvorgangs, wenn die Anomalie-Erfassungseinheit (109, 124) eine Anomalie erkennt, die Kompensation der Kompensationserzeugungseinheit (110, 113, 116, 122) gestoppt wird und die Maschinenlernvorrichtung (200) die Optimierung des von der Kompensationserzeugungseinheit (110, 113, 116, 122) erzeugten Kompensationswertes fortsetzt.
Patent DE-102020001442-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung eines einen Bildbereich überlagernden Navigationshinweises und ein Assistenzsystem eines Fahrzeuges
Inventor: SCHNEIDER MATTHIAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-03-05
Granted: 2022-02-03
Abstract: Verfahren zur Darstellung eines einen Bildbereich überlagernden Navigationshinweises , wobei der Bildbereich ein digitales Bild eines Ausschnittes oder ein durch eine Windschutzscheibe sichtbarer Ausschnitt einer realen Umgebung eines Fahrzeuges ist, dadurch gekennzeichnet, dass der als Pfeil (25) oder der Pfeilverbund (17) dargestellte Navigationshinweis in Abhängigkeit eines Trajektorienverlaufes des Fahrzeuges (1) auf imaginären Meridianen (19) eines auf eine Ebene projizierten Kugel- oder Ellipsoidabschnittes (21) angeordnet wird.
Patent DE-102020102947-B4 (DE)
Title: Anschlussbaugruppe für eine Ventileinheit und Ventileinheit
Inventor: WALTHER JOCHEN
IPC: F16K27/00
Filed: 2020-02-05
Granted: 2024-01-18
Abstract: Anschlussbaugruppe (12) für eine Ventileinheit (10) mit einer Anschlussplatte (14), an der mindestens zwei Ventilplätze (18) zum Anschluss je eines Magnetventils (16) ausgebildet sind, wobei mindestens zwei strömungsmäßig voneinander getrennte Fluidkanäle (20, 22) durch die Anschlussplatte (14) jeweils zu einer Ausgangsöffnung (24, 26) an jedem Ventilplatz (18) führen, und mit mindestens einem kombinierten Dicht- und Durchlasselement (28), das zwei entgegengesetzte Seiten (30, 32) und einen Durchlasskanal (34), der von einer Eintrittsöffnung (36) an einer Seite (30) zur entgegengesetzten Seite (32) führt, und eine an die Eintrittsöffnung (36) angrenzende Dichtfläche (38) hat, wobei die Ausgangsöffnung (24, 26) eines der Fluidkanäle (20, 22) mit dem Durchlasskanal (34) des Dicht- und Durchlasselements (28) fluchtet und die Dichtfläche (38) den anderen Fluidkanal (22, 22) verschließt.
Patent DE-102020124525-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur zentralen und gleichzeitigen Verriegelung oder Entriegelung sämtlicher Aufnahmeeinrichtungen von Vorstreckstempeln von Kopplungseinheiten
Inventor: ZAHN JOHANNES
IPC: B29C51/04
Filed: 2020-09-21
Granted: 2022-11-03
Abstract: Vorrichtung zur zentralen und gleichzeitigen Verriegelung oder Entriegelung sämtlicher Aufnahmeeinrichtungen von Vorstreckstempeln von Kopplungseinheiten jeweiliger Vorstreckerstangen in einem Formwerkzeug mit einem Oberteil (1) und einem Unterteil (2) einer Thermoformmaschine mit einer Maschinensteuerung, dadurch gekennzeichnet, dass das Formwerkzeug zur Verriegelung oder Entriegelung der Aufnahmen (8) der Vorstreckstempel (4) von den Kopplungseinheiten (7) der jeweiligen Vorstreckerstangen (3) Übertragungsmittel (6) aufweist, die auf Riegelelemente (10) wirken, die in den Kopplungseinheiten (7) der Vorstreckstempel (4) untergebracht sind und die Thermoformmaschine Aktoren aufweist zur Betätigung der Übertragungsmittel (6) oder zur Einwirkung auf die Übertragungsmittel (6), wobei die Vorstreckerstange (3) eine zentrische Bohrung (5) aufweist als Kanal zur Aufnahme und Führung des Übertragungsmittels (6).
Patent DE-102020202984-B4 (DE)
Title: Sattelfahrt-Fahrzeug
Inventor: KIKUCHI TAKEHIKO
IPC: B62J9/20
Filed: 2020-03-09
Granted: 2021-08-26
Abstract: Sattelfahrt-Fahrzeug (1), umfassend:ein Halteelement (52), das in der Lage ist, ein Koffergehäuse (50) zu halten, das auf einer Seite eines Fahrzeugkörpers angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dassdas Halteelement (52) ein Eingriffsloch (55, 56) hat, in das ein Eingriffsabschnitt (51) des Koffergehäuses (50) eingreifen kann, undein Befestigungselement (67), an dem eine Stütze (81) befestigt werden kann, in einem Bodenflächenabschnitt (65) des Eingriffslochs (55, 56) angeordnet ist.
Patent DE-102021105090-B4 (DE)
Title: Lokales Aufweiten eines Schuhs
Inventor: SCHINDELMANN PETER
IPC: A43D3/14
Filed: 2021-03-03
Granted: 2022-08-04
Abstract: Vorrichtung (400, 600) zum lokalen Aufweiten eines Schuhs, die Vorrichtung (400, 600) aufweisendein Formstück (220), welches von innen in einen vorderen Abschnitt des Schuhs einbringbar ist;ein Weitungselement (450, 650), welches an einer vorbestimmten Stelle an dem Formstück (220) angebracht ist und welches sich von einer Oberfläche (222) des Formstücks (220) erhebt; undeine Koppelstruktur (242, 344, 462, 752), welche das Weitungselement (450, 650) mit dem Formstück (220) verbindet; wobei die Koppelstruktur (242, 344, 462, 752) konfiguriert ist, eine variable Beabstandung zwischen dem Weitungselement (450, 650) und der Oberfläche (222) des Formstücks (220) zu ermöglichen,wobei die die Koppelstruktur (242, 344, 462, 752) aufweist ein erstes Gewindeelement (242), welches dem Formstück (220) zugeordnet ist, und ein zweites Gewindeelement (752), welches dem Weitungselement (450, 650) zugeordnet ist,wobei das erste Gewindeelement einen Gewindeeinsatz (242) aufweist, welcher zumindest teilweise in dem Formstück (220) eingebettet ist,wobei das zweite Gewindeelement einen weiteren Gewindeeinsatz (752) aufweist, welcher zumindest teilweise in dem Weitungselement (450, 650) eingebettet ist,wobei die Koppelstruktur (242, 344, 462, 752) ferner eine Gewindestange (462) aufweist, undwobei ein Ende der Gewindestange (462) in das erste Gewindeelement und das andere Ende der Gewindestange (462) in das zweite Gewindeelement eingeschraubt ist.
Patent DE-102021207659-B4 (DE)
Title: Stirnraddifferential mit passiver Sperrfunktion sowie Antriebsstrang und Kraftfahrzeug mit einem solchen Differential
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H48/22
Filed: 2021-07-19
Granted: 2023-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Differential für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Planetenradsatz mit wenigstens drei Radsatzelementen, wobei das erste Radsatzelement ein Sonnenrad ist, das zweite Radsatzelement ein Hohlrad ist und das dritte Radsatzelement ein Planetenträger ist, wobei zumindest ein erstes Planetenrad und zumindest ein zweites Planetenrad drehbar am Planetenträger drehbar gelagert sind, wobei das jeweilige erste Planetenrad mit dem Sonnenrad und dem jeweiligen zweiten Planetenrad in Zahneingriff steht und das jeweilige zweite Planetenrad zudem mit dem Hohlrad in Zahneingriff steht, wobei das Hohlrad drehfest mit einer Antriebswelle verbunden und dazu eingerichtet ist, mit einer Antriebseinheit antriebswirksam verbunden zu sein, wobei das Sonnenrad mit einer ersten Abtriebswelle und der Planetenträger mit einer zweiten Abtriebswelle zumindest mittelbar drehfest verbunden ist, wobei wenigstens eines der drei Radsatzelemente axial verschiebbar gelagert ist, wobei auf dieses axial verschiebbare Radsatzelement ein Mittel zur Verstellung dieses Radsatzelements einwirkt, das die axiale Verschiebung des jeweiligen Radsatzelements bewirkt, wobei durch axiale Verschiebung des jeweiligen Radsatzelements zumindest mittelbar ein Reibmoment zwischen dem axial verschiebbaren Radsatzelement und einem der beiden anderen Radsatzelemente erzeugbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Differential.
Patent DE-112005001914-B4 (DE)
Title: Hallsensoranordnung und Verwendung der Hallsensoranordnung in einem Gurtschloss
Inventor: LANTER JOSHUA
IPC: G01D5/14
Filed: 2005-08-30
Granted: 2014-11-20
Abstract: Hallsensoranordnung zur Erfassung der Lageveränderung von zwei relativ zueinander in zwei Endpositionen beweglichen Bauteilen mit einem Hallsensor (71) mit wenigstens einem Hallmessfeld (H; H1, H2) und einem Erregermagneten (72), dadurch gekennzeichnet, dass ein Aktuator (74; 85; 805) für die Übermittlung der Lageveränderung der zwei relativ zueinander beweglichen Bauteile an den Hallsensor (71) vorgesehen ist und der Hallsensor (71) und der Erregermagnet (72) derart zu einer vormontierten baulichen Einheit zusammengefasst sind, dass bei einer relativen Lageveränderung des Erregermagneten (72) zum Hallsensor (71) von der einen Endposition in die andere Endposition die Polarität des auf das Hallmessfeld (H; H1, H2) einwirkenden Magnetfelds verändert, vorzugsweise umgekehrt wird.
Patent DE-112008001651-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschinensteuervorrichtung und Verfahren
Inventor: HOSHI KOICHI
IPC: F02D43/00
Filed: 2008-05-23
Granted: 2016-07-07
Abstract: Brennkraftmaschinensteuervorrichtung mit: einem variablen Ventilantriebsmechanismus, der zumindest den Zeitpunkt zum Schließen eines Auslassventils ändern kann; einer Auslassventilfrühschließsteuerausführeinrichtung zum Ausführen einer Auslassventilfrühschließventilzeitabstimmungssteuerung, bei der das Auslassventil vor einem oberen Totpunkt eines Einlasstakts geschlossen wird; einer Kraftstoffeinspritzzeitabstimmungssteuereinrichtung zum Umschalten eines Kraftstoffeinspritzzeitabstimmungsmodus zwischen einem Einlasstaktasynchronkraftstoffeinspritzmodus und einem Einlasstaktsynchronkraftstoffeinspritzmodus; und einer Verbrennungsgastemperaturschätzeinrichtung zum Schätzen der Temperatur eines Verbrennungsgases in der Brennkraftmaschine, wobei die Kraftstoffeinspritzzeitabstimmungssteuereinrichtung den Einlasstaktasynchronkraftstoffeinspritzmodus während der Auslassventilfrühschließventilzeitabstimmungssteuerung ausführt, und wobei die Kraftstoffeinspritzzeitabstimmungssteuereinrichtung den Kraftstoffeinspritzzeitabstimmungsmodus von dem Einlasstaktasynchronkraftstoffeinspritzmodus zu dem Einlasstaktsynchronkraftstoffeinspritzmodus umschaltet, wenn geschätzt wird, dass die Verbrennungsgastemperatur relativ hoch ist, während die Brennkraftmaschine sich im Leerlauf befindet.
Patent DE-112009002118-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Formen von aluminiumdotierten Metall-Carbonitrid-Gate-Elektroden
Inventor: HASEGAWA TOSHIO
IPC: H01L21/336
Filed: 2009-08-22
Granted: 2013-03-07
Abstract: Verfahren zum Formen einer Halbleitervorrichtung, umfassend: Bereitstellen eines Substrates, das eine dielektrische Schicht trägt; und Formen einer aluminiumdotierten Metall-Carbonitrid-Gate-Elektrode auf der dielektrischen Schicht in Abwesenheit von Plasma durch: Ablagern eines Metall-Carbonitrid-Filmes durch Aussetzen des Substrates einem Gas-Puls eines Metall-Carbonitrid-Precursors, wobei der Metall-Carbonitrid-Precursor Tantal, Titan oder eine Kombination davon aufweist; Adsorbieren einer atomaren Schicht eines Alumium-Precursors auf dem Metall-Carbonitrid-Film durch Aussetzen des Substrates einem Gas-Puls des Aluminium-Precursors, wobei während des Ablagerns und Adsorbierens das Substrat bei einer Temperatur oberhalb der thermischen Zersetzungs-Temperatur des Metall-Carbonitrid-Precursors und unterhalb der thermischen Zersetzungstemperatur des Aluminium-Precursors gehalten wird, und Wiederholen des Ablagerns und Adsorbierens um gewünschte Male.
Patent DE-112009005412-B4 (DE)
Title: Transistor mit seitlichem Emitter und Kollektor und Herstellungsverfahren
Inventor: VAN DEN OEVER LÉON C M
IPC: H01L29/778
Filed: 2009-12-03
Granted: 2021-09-16
Abstract: Transistor, mit- einem Substrat (1) aus Halbleitermaterial,- einer Schicht (2) mit hoher Mobilität in dem Substrat (1),- einer n-dotierten Donatorschicht (3) angrenzend an die Schicht (2) mit hoher Mobilität,- einem metallischen Emitteranschluss (4), der einen Emitterkontakt (5) an der n-dotierten Donatorschicht (3) bildet,- einem metallischen Kollektoranschluss (6), der einen Kollektorkontakt (7) an der n-dotierten Donatorschicht (3) bildet,- wobei der Emitterkontakt und der Kollektorkontakt ein Schottky-Kontakt sind und- einem Basisanschluss (8), der elektrisch leitend mit der Schicht (2) mit hoher Mobilität verbunden ist.