baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006020975-U1 (DE)
Title: Pipette
IPC: B01L3/02
Filed: 2006-12-18
Abstract: Pipette aus Polystyrol, insbesondere mit einem Volumeninhalt im Bereich von 1 bis 50 ml, mit einem, im Wesentlichen zylinderförmigen einen Innendurchmesser (d,) aufweisenden Pipettenschaft (12), der einends eine sich zu einer Ansaug-/Austrittsöffnung (20) verjüngende Pipettenspitze (14) und andernends eine konische Aufweitung (18) aufweist, und ein im Wesentlichen zylindrisch-becherförmig ausgebildetes Pipettenreservoir (16) mit einem der Aufweitung (18) entsprechenden Innendurchmesser (Di) ausgebildet ist, wobei an die Aufweitung (18) ein Pipettenreservoir (16) anschliesst, das einen coaxial von einem Boden des Pipettenreservoirs (16) abkragenden Ansaugstutzen (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass Pipettenschaft (12) und Pipettenspitze (14) einstückig im Spritzgussverfahren hergestellt sind, wobei des Verhältnis der gesamten Pipettenlänge (L) zum arithmetischen Mittel der Innendurchmesser (di und Di) des Pipettenschafts (12) und des Pipettenreservoirs (16) wenigstens 15 beträgt.
Patent DE-202007005674-U1 (DE)
Title: Adapter Indoorbike
IPC: A63B69/16
Filed: 2007-04-19
Abstract: Der
Adapter zur Montage elektrischer Bremsen an Indoorbikes ist dadurch
gekennzeichnet dass:  eine per PC/Software gesteuerte Wirbelstrom-
oder Motorbremse an einem ansonsten mechanisch funktionierendem Indoorbike
(Spinningbike) montiert werden kann.
Patent DE-202007008371-U1 (DE)
Title: Material for an air filter comprises a coarse layer arranged on the inlet side and a fine layer arranged on the outlet side and are made from carded reinforced thermoplastic polymer fibers
IPC: B01D39/14
Filed: 2007-06-11
Abstract: Material (1) comprises a coarse layer (2) arranged on the inlet side and a fine layer (3) arranged on the outlet side and are made from carded reinforced thermoplastic polymer fibers. The fibers of the fine layer are finer than the fibers of the coarse layer. The coarse layer and the fine layer are thermally joined together.
Patent DE-202007010662-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Herstellen eines Rundbeutels
IPC: B31B50/59
Filed: 2007-07-30
Abstract: Einrichtung
zum Herstellen eines Rundbeutels, mit  zwei Amboßhalbschalen
(59, 80; 250, 280), die relativ zueinander aus einer Offenstellung
in eine Schleißstellung und
zurück
bewegbar sind,   wobei die Amboßhalbschalen (50, 80; 250,
280) in ihrer Schließstellung
einen Innenraum definieren, der zumindest dem Außenumfang des herzustellenden
Rundbeutels entspricht; und  mit einem Ultraschall-Siegelwerkzeug
(10), das auf die Amboßhalbschalen
(50, 80; 250, 280) zu oder von ihnen weg bewegbar ist.
Patent DE-202007010673-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Umrüsten von Leuchtenstrukturen auf LED-Technik
IPC: F21K99/00
Filed: 2007-07-30
Abstract: Einrichtung
zum Umrüsten
von Leuchtenstrukturen auf LED-Technik welche dadurch gekennzeichnet
ist, dass die Lumineszensdioden auf einer Trägerplatte montiert sind, welche
aus Trägermaterial
FR2, FR4, Kunststoff oder ähnlichem
besteht und in vorhandene Leuchtenstrukturen eingebracht werden
kann.
Patent DE-202007011937-U1 (DE)
Title: Vorderradeinheit für einen Kinderwagen
IPC: B62B7/04
Filed: 2007-08-28
Abstract: Vorderradeinheit
für einen
Kinderwagen, Kindersportwagen, Puppenwagen und/oder für ein Lasttransportmittel
mit am Fahrgestell (1) rückseitig
mindestens zwei beabstandet voneinander angeordneten Rädern (2a,
2b) und mit vorderseitig einem mindestens zwei Seitenholme (3a,
3b; 4a, 4b) verbindenden Brückenteil (11),
an dem die Vorderradeinheit (4) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Brückenteil
(11) über
zwei zur Mittenlängsachse
des Fahrgestells (1) symmetrisch versetzt angeordnete, um Achsen
verschwenkbare Verbindungselemente (12, 13) mit den Holmenden (4a,
4b) verbunden ist, wobei die Achsen in einem bestimmten Winkel quer
oder senkrecht zu den Holmenden (4a, 4b) verlaufen, die unter Berücksichtigung
der Befestigungspunkte eine Formschlussverbindung zwischen den jeweiligen
Holmende (4a, 4b) und dem Verbindungselement (12, 13) über einen
definierten Abschnitt ermöglichen,
und/oder dass am Brückenteil
(11) rückseitig
mindestens ein Befestigungselement (6a, 6b) vorgesehen ist, das
kraftschlüssig
an einem die Holmenden (4a, 4b) im Endabschnittsbereich verbindenden
Querholm (7) des Fahrgestells (1) lösbar befestigbar ist.
Patent DE-202007012026-U1 (DE)
IPC: F16J15/44
Filed: 2007-08-28
Abstract: An improved shaft seal with reduced wear and for use in high temperatures, has a non elastic sealing ring fitted around the shaft and held inside an elastic support ring whose outer edge locates in the support housing. The floating mounting accommodates tolerances in alignment and manufacture. The sealing ring can be of PTFE or other suitable material. The support ring can be a sprung cup washer.
Patent DE-202007015312-U1 (DE)
Title: Externes Bildverarbeitungsgerät
IPC: H04N5/44
Filed: 2007-11-05
Abstract: Externes
Bildverarbeitungsgerät
zur Verwendung mit einem Notebookcomputer (3) mit einer Busöffnung (31)
und einem Interfaceschlitz (30), dadurch gekennzeichnet, daß das externe
Bildverarbeitungsgerät folgende
Elemente umfaßt:  ein
Gehäuse
(20); eine Schaltungstafel (21), die in dem Gehäuse (20) angeordnet ist und
ein erstes Ende (201) sowie ein zweites Ende (202) aufweist, wobei
sich an dem zweiten Ende (202) eine Kerbe (203) befindet; einen
Busanschluß (22),
der in dem Gehäuse
(20) liegt und mit dem ersten Ende (201) der Schaltungstafel (21)
so verbunden ist, daß er
an die Busöffnung
(31) elektrisch angeschlossen ist; und einen Signalanschluß (23),
der im Inneren des Gehäuses
(20) liegt und in der Kerbe (203) an dem zweiten Ende (202) der
Schaltungstafel (21) eingebettet ist, wobei der Signalanschluß (23) einen
Empfangsteil (233) aufweist, der eine Bildsignaleingangsklemme aufnimmt,
und das Gehäuse
(20) vollständig
in dem Interfaceschlitz (30) untergebracht ist, wenn der Busanschluß (22) mit
der Busöffnung (31)
elektrisch verbunden...
Patent DE-202007017066-U1 (DE)
Title: Zubereitungsset für ein Kaffeegetränk mit einem Topping
IPC: B65D30/10
Filed: 2007-12-07
Abstract: Zubereitungsset
(1) für
ein Kaffeegetränk
mit einem Topping, wie Milchschaum oder dergleichen, mit einem in
einem Siegelrandbeutel aromadicht eingeschweißten Kaffeepad (7) und einem
ebenfalls in einem Siegelrandbeutel eingeschweißten Pulver für das Topping, dadurch
gekennzeichnet, dass das Kaffeepad (7) und das Pulver in einem gemeinsamen,
zwei Kammern (2, 3) aufweisenden Siegelrandbeutel (1) eingeschweißt sind,
wobei zwischen den beiden Kammern (2, 3) eine die beiden Kammern
gegeneinander dichtende Zwischennaht (5) vorgesehen ist, wobei die
Länge der
Zwischennaht (5) etwa dem 1 fachen bis zum 2 fachen des äußeren Durchmessers
(D) des Kaffeepads (7) entspricht.
Patent DE-202007019494-U1 (DE)
Title: Waschmaschinen-Wäschetrommel
IPC: B21D39/03
Filed: 2007-01-11
Abstract: Waschmaschinen-Wäschetrommel, die zum hochtourigen Entwässern nasser Wäsche eingerichtet ist und einen umlaufenden Trommelmantel (2) aufweist, der aus einem dünnwandigen Werkstoffstreifen so zu einem Zylinder oder einem Kegelstumpf mit kleinem Kegelwinkel (kleiner oder gleich 15°) gebogen ist, dass die Endabschnitte (3 und 4) des Werkstoffstreifens sich in einer Verbindungsnaht (5, 16) berühren, wobei der eine Endabschnitt (3) einen in der allgemeinen Krümmung des Trommelmantels (2) sich fortsetzenden Lappen (6) aufweist, von der Trommelaußenseite her an einem Lappen (8) des zweiten Endabschnitts (4) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Lappen (6) maximal um die Wanddicke des Werkstoffstreifens nach außen und/oder der Lappen (8) maximal um die Wanddicke des Werkstoffstreifens nach innen gekröpft ist, dass die Lappen (6, 8) der Endabschnitte (3, 4) miteinander fest verbunden sind und dass die einander überlappenden Lappen (6, 8) auf der Innenseite des Trommelmantels (2) durch einen Mitnehmer (15) überdeckt sind.
Patent DE-202008004132-U1 (DE)
Title: Manikürefeile
IPC: A45D29/04
Filed: 2008-03-26
Abstract: Manikürefeile,
bestehend aus einem Trägerkörper und
einem auf dem Trägerkörper, im
Feilbereich, aufgebrachten Feilkörper
aus einem Gemisch aus Edelkorund und/oder Saphir und/oder Diamant
und/oder einer Glaskörnung
welche dadurch gekennzeichnet ist, dass das Gemisch aus Edelkorund
und/oder Saphir und/oder Diamant und/oder Glaskörnung in eine pseudoelastische
Kunststoffmatrix auf dem Trägerkörper eingebettet
ist.
Patent DE-202008007812-U1 (DE)
Title: Fettreduzierte Brühwürste zur Vorbeugung von Herz- und Kreislauferkrankungen, positiver Einflüsse auf Cholesterinspiegel
IPC: A23L13/60
Filed: 2008-06-11
Abstract: Brühwurst-
und Kochwurstprodukte, ohne oder mit groben Einlagen von Fleisch
und/oder Innereien oder Gemüse- Pilz-, oder verschiedener
Gewürzeinlagen, in feiner oder unterschiedlich grober Form,
zur Unterstützung der Herzgesundheit und der Kontrolle
des Triglyceridgehalts im Blutfett und des Cholesterinspiegels,
die auch genusstauglich sind für Verbraucher, die Allergiker sind,
oder auf verminderte Fettmengen achten müssen, gekennzeichnet
durch die Verwendung einer rezepturbezogenen Mischung aus raffinierten
Pflanzenölen der Sorten Leinöl und/oder Rapsöl
und/oder Sonnenblumenöl, die die Fettsäurenzusammensetzung
ernährungsphysiologisch positiv verändert, min.
30% fettreduziert, reich an Vitamin E und frei von allergenen Zusätzen.
Patent DE-202008008082-U1 (DE)
Title: Cello-Stachel-System
IPC: G10D3/00
Filed: 2008-06-14
Abstract: Cello-Stachel-System
dadurch gekennzeichnet, dass es aus den 2 Systembestandteilen „Memminger
Cello-Stachel mit Wende-Spitze" und dem Parkettschoner „Memminger
Cellobrett" besteht, welche aufeinander abgestimmt sind. Siehe Zeichnungen
1–4
Patent DE-202008009289-U1 (DE)
Title: Unsichtbare Toilette
IPC: E03D11/00
Filed: 2008-07-08
Abstract: Die
Erfindung UT ist dadurch gekennzeichnet, daß Toilette, Urinal und Waschbecken,
(die Bestandteile eines Toilettenraumes,) in einem Gehäuse kombiniert
sind.  Auch das Weglassen des Urinals, d. h. die Kombination von
Toilette und Waschbecken in einem ähnlichen Körper sollen hiermit geschützt werden.  Diese
Teile (Toilette, Urinal und Waschbecken) sind selbstverständlich Stand
der Technik.  Die Neuheit des hier vorliegenden Gebrauchsmusterschutzes
ist dadurch gekennzeichnet (1), daß die drei Teile Toilette,
Urinal und Waschbecken in einem "formschönen" Körper kombiniert sind.  Ferner
sind die Einzelmodule dadurch gekennzeichnet, daß ein jedes eine spezifische
Mechanik zum Ein- bzw. Ausfahren beinhaltet.  Hiermit sollen
die Art und Form der Bewegungen der Einzelteile zueinander, gekennzeichnet
durch,  (2) die translatorische Bewegung des Toilettenkörpers,  (3)
die Drehbewegung des Urinals und  (4) die Kombination von translatorischer
und rotatorischer Bewegung für
das Waschbecken  und die dazugehörige Wasserhahn-Armatur, geschützt werden.  Darüberhinaus
ist die "Unsichtbare Toilette"...
Patent DE-202008016293-U1 (DE)
Title: Kaminfeuerstelle mit einem wasserdurchströmbaren Heizeinsatz
IPC: F24B9/04
Filed: 2008-12-10
Abstract: Kaminfeuerstelle (1), insbesondere Kaminofen, umfassend ein äußeres Gehäuse (2) mit einem Feuerraum (3) und einer Feuerraummulde (4), einer öffenbaren Tür (5), einer Verbrennungsluftzuführung (6) und einem Kaminanschluß (7), um die Heizgase aus dem Feuerraum (3) durch diesen Kaminanschluß (7) einem Kamin zuzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass im oberen Bereich des Feuerraums (3) ein in den Feuerraum (3) hineinragender wasserdurchströmter/wasserdurchströmbarer Heizeinsatz (8) angeordnet ist.
Patent DE-202008018614-U1 (DE)
Title: Bekleidungsartikel mit verstärkter Körperhaltungsresonanz
IPC: A41D13/00
Filed: 2008-05-14
Abstract: Bekleidungsartikel, ausgewählt aus Leggings, Hosen, Shorts oder ein Kleidungsstück, das bei Benutzung zumindest einen Teil eines menschlichen Beines enthält, umfassend: eine Kleidungsstückstruktur, wobei die Kleidungsstückstruktur ein oder mehrere Textilelemente enthält, und wobei die Kleidungsstückstruktur so strukturiert und angeordnet ist, dass sie eine enge Passform für mindestens einen vorher festgelegten Teil eines menschlichen Körpers bietet; und ein Körperpositionsfeedbacksystem, das mit der Kleidungsstückstruktur an der zumindest einen vorher bestimmten Stelle des menschlichen Körpers verbunden ist, wobei das Körperpositionsfeedbacksystem über zumindest einen ersten Bereich verfügt, der eine höhere Kompressionskraftanwendungsfähigkeit verfügt als die Kompressionskraftanwendungsfähigkeit des Textilelements, aus dem der größte Anteil der Kleidungsstückstruktur besteht, wobei der erste Bereich die vorher bestimmte Stelle des menschlichen Körpers teilweise umhüllt, und wobei eine Streck-, Dehn- oder Bewegungshandlung des Körpers gegen den ersten Bereich eine gewisse Kompression oder einen Widerstand gegen das Strecken, Dehnen oder die Bewegung auslöst, ohne die gewünschte Bewegung wesentlich zu behindern, zu verändern oder zu beeinträchtigen.
Patent DE-202009000454-U1 (DE)
Title: Kontaktteil mit Lötpad
IPC: H01R4/02
Filed: 2009-01-15
Abstract: Kontaktteil mit zumindest einer Kontaktstelle, an der auf eine Grundfläche (1) ein aus einem Weichlot bestehendes Lötpad (2) aufgepreßt ist, wobei Grundfläche (1) zumindest eine Vertiefung mit einem Hintergriff aufweist, in die ein Teil des Lötpads eingedrungen und dadurch das Lötpad (2) formschlüssig befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Vertiefung in einem Loch (3) besteht, dessen in der Grundfläche (1) liegender Randabschnitt (4) zwecks Verengung der Öffnungsweite des Loches (3) verformt ist.
Patent DE-202009001237-U1 (DE)
Title: Diebstahlschutz für Selbstbedienungsmärkte
IPC: G06Q10/00
Filed: 2009-02-02
Abstract: Diebstahlschutz für Selbstbedienungsmärkte mit Self Scanning Kassen dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Sensor (4) vor der Selfscanning Kasse (1) einen Einkaufswagen individuell erfasst und ein zweiter Sensor (5) nach der Selfscanning Kasse (1) den Einkaufswagen erneut individuell erfasst und beim Unterschreiten einer vorgegebenen Zeitspanne zwischen dem Erkennen durch den ersten Sensor (4) und dem zweiten Sensor (5) ein Alarm ausgelöst wird.
Patent DE-202009001573-U1 (DE)
Title: Bremsklotz
IPC: F16D65/04
Filed: 2009-02-05
Abstract: Ein
Bremsklotz besteht wesentlich aus einem Einbaublock, der sich auf
der Bremszange des Fahrzeuges anbringen läßt, und einem Bremsbelag, der zur
Bremsung des Fahrzeuges gegen den Felgen des Fahrzeugsrades drückt.  Der
Einbaublock ist ein Block in einer länglichen Form. In der Mitte
des oberen Rands ist ein erster Einbauabschnitt. Am beiden Enden
des Rands ist jeweils ein zweiter Einbauabschnitt. Zwischen dem
ersten und jeweiligem zweiten Einbauabschnitt gibt es jeweils eine
Nut, in die der Stützstift der
Bremszange eingesteckt werden kann. Die eine Innenwand der Nut,
die nahe dem ersten Einbauabschnitt steht, ist  die erste Kontaktfläche, und
die andere Innenwand der Nut, die dem Ende des zweiten Einbauabschnitts
nahesteht, ist die zweite Kontaktfläche.  Dem Einbaublock entsprechend
ist der Bremsbelag auch ein Block in einer länglichen Form. Die hintere
Seite des Bremsbelages ist eine Verbindungsfläche, die den Einbaublock verbindet.
Die vordere Seite dagegen ist eine Druckfläche.
Patent DE-202009002312-U1 (DE)
Title: Ansaugspacer Minarelli-Motoren
IPC: F02M35/16
Filed: 2009-02-18
Abstract: CNC-gefräster Ansaugspacer, aus einem Aluminiumteil gefertigt, dadurch gekennzeichnet, dass der Vergaser direkt in den Spacer hinein gesteckt wird und durch Gewindebohrungen (M5) von außen, mithilfe von Schrauben, fixiert werden kann. (siehe Zeichnung)
Patent DE-202009002932-U1 (DE)
IPC: B60S9/06
Filed: 2009-03-02
Abstract: A height adjustable support for semi-trailers includes a shaft tube body modable on a chassis of a semi-trailer, a slidable support inner tube arranged in the shaft tube and having a foot mounted to an end region thereof by a nut located on a spindle which is drivable by a transmission, wherein the transmission has a switchable spur gear region and beveled gear assemblies. The switching region of the transmission is formed from a lower-gear pinion and a fast-gear pinion each adapted to engage a crank drive, and a low-gear gearwheel and a fast-gear pinion each adapted to engage clutch coupling elements, wherein power is transmitted from the crank drive via the low-gear pinion to the low-gear gearwheel and alternatively from the crank drive via the fast-gear gearwheel to the fast-gear pinion. An output shaft and a tab drive unit are supported in a rotatable manner, wherein the tab drive unit comprises the fast-gear pinion and a fast-gear beveled pinion that are connected to one another in an unrotatable manner by a connecting member.
Patent DE-202009003685-U1 (DE)
Title: Gartenschere mit vergrößerbarer Scherfläche
IPC: A01G3/02
Filed: 2009-03-16
Abstract: Gartenschere (20, 80), dadurch gekennzeichnet, dass die Gartenschere umfasst:  einen ersten Griff (30, 82), der einen ersten Zahnbereich (32) und einen zweiten Zahnbereich (34, 822) aufweist;  einen zweiten Griff (40, 84), der einen dritten Zahnbereich (42) und einen vierten Zahnbereich (44, 842) aufweist, der mit dem zweiten Zahnbereich (34, 822) des ersten Griffs (30, 82) in Eingriff steht;  eine erste Schneidklinge (50), die mit dem ersten Griff (30, 82) und dem zweiten Griff (40, 84) verbunden ist, und einen fünften Zahnbereich (54) aufweist, der mit dem ersten Zahnbereich (32) des ersten Griffs (30, 82) in Eingriff steht; und  eine zweite Schneidklinge (60), die mit der ersten Schneidklinge (50) gelenkig verbunden und mit dem ersten Griff (30, 82) und dem zweiten Griff (40, 84) verbunden ist, wobei die zweite Schneidklinge (60) einen sechsten Zahnbereich (64) aufweist, der mit dem dritten Zahnbereich (42) des zweiten Griffs (40,...
Patent DE-202009005242-U1 (DE)
Title: Abdichtvorrichtung für eine Absperrklappe
IPC: F16J15/08
Filed: 2009-09-07
Abstract: Vorrichtung für eine Absperrklappe (1) zum Abdichten zweier Zonen in einem Gehäuse (2) einer Abluftanlage für heiße Abluft oder an mindestens einer Seitenwand eines Gehäuses einer solchen Anlage zum Verschließen eines Durchbruches in der Seitenwand, wobei ein Klappenblatt (3) auf einen Klappenrahmen (4) oder auf die den Durchbruch umgebende Wand im verschlossenen Zustand unter Zwischenfügung der Vorrichtung aufgreift, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Klappenblatt (3) umlaufend ein Dichtungsprofil (5) aus temperaturbeständigem Metall mit Federeigenschaften befestigt ist, das sich an der Oberfläche eines Klappenrahmens (4) oder an der Wand des Gehäuses (2) unter Druckbeaufschlagung durch die Schließkraft der Absperrklappe (1) abstützt.
Patent DE-202009007035-U1 (DE)
IPC: B23Q11/00
Filed: 2009-05-15
Abstract: The processing machine (1) has a displaceable processing unit displaceable between two dynamic areas. The work-piece proceeding in one of these two dynamic areas is worked by the displaceable processing unit, where loading and unloading of work-pieces take place in another dynamic area. The processing machine has a sensor (14).
Patent DE-202009007543-U1 (DE)
Title: Rahmendichtung
IPC: F16J15/08
Filed: 2009-05-27
Abstract: Rahmendichtung mit mindestens einer umlaufenden Dichtlippe und einem umlaufenden Dichtungsrahmen,  wobei mindestens eine elektrische Leitung quer durch den Dichtungsrahmen verläuft,  die sich zumindest auf einer Seite des Dichtungsrahmens als elektrisch leitendes Kabel fortsetzt,  wobei der Dichtungsrahmen im Bereich der elektrischen Leitung einen Überstand aufweist,  der im Wesentlichen in Richtung der elektrischen Leitung über die angrenzenden Bereiche des Dichtungsrahmens übersteht,  wobei sich an den Dichtungsrahmen mindestens ein Fortsatz anschließt,  der aus der Ebene des Dichtungsrahmens herausragt und  der mindestens ein Element aufweist, welches als Führungselement für das mindestens eine elektrisch leitende Kabel dient,  wobei das elektrisch leitende Kabel so aus dem Überstand des Dichtungsrahmens tritt,  dass das elektrisch leitende Kabel die Ebene des Dichtungsrahmens verlässt und zumindest über einen Abschnitt des Überstands des Dichtungsrahmens verläuft,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Oberfläche des Überstands, über die das elektrisch leitende Kabel sich erstreckt,...
Patent DE-202009011432-U1 (DE)
Title: Mit einem Ablaufkanal für vom Dach abfließendes Niederschlagswasser integrierte im Konturverlauf zum Fahrzeugrohbau optisch bündige Dichtung für bewegliche Kraftfahrzeugseitenscheiben
IPC: B60J1/16
Filed: 2009-08-25
Abstract: Mit einem Ablaufkanal für vom Dach abfließendes Niederschlagswasser integrierte im Konturverlauf zum Fahrzeugrohbau optisch bündige Dichtung für bewegliche Kraftfahrzeugseitenscheiben, dadurch gekennzeichnet, dass durch Anbringung einer nach außen verlagerten Zusatzlippe (15) an eine Fensterführung (1) ein Ablaufkanal (12) gebildet wird.
Patent DE-202009011800-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen
IPC: B62K3/02
Filed: 2009-09-01
Abstract: Fahrradrahmen, dadurch gekennzeichnet, dass  – das Oberrohr waagerecht vom Sitzrohr zum untersten Punkt des Steuerrohrs führt,  – das Unterrohr in gerader Linie vom Tretlager zu einem darüberliegenden Punkt am Steuerrohr führt,  – das Unterrohr das Oberrohr kreuzt und  – vom obersten Punkt des Steuerrohrs ein Stützrohr auf das Oberrohr führt.
Patent DE-202009012753-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung von Bauelementen
IPC: F16B5/02
Filed: 2009-09-19
Abstract: Vorrichtung zur Verbindung in unterschiedlichen Temperaturzonen angeordneter Bauelemente (1, 2) mit einem zwischen den Bauelementen (1, 2) angeordneten Befestigungselement (4), dadurch gekennzeichnet, dass dem Befestigungselement (4) eine thermisch isolierende Haltebuchse (5) zum Einsetzen in eines der Bauelemente (1) zugeordnet ist.
Patent DE-202009015317-U1 (DE)
Title: Schlüsselanhänger als Schlüssel und Schlüsselaufhänger
IPC: E05B19/00
Filed: 2009-11-12
Abstract: „Schlüsselanhänger als Schlüssel und Schlüsselaufhänger” ist dadurch gekennzeichnet; dass die symmetrische Formgebung durch eine Münze in Federstahl (1) einen Universalschlüssel (1) in Form eines Haken (1) ausgestaltet, der eine Münze, Wertmünze oder Scheibe ersetzt, um eine Verriegelung aufzuheben, ohne dem Anspruch eines Wertpfand gerecht zu werden und/oder diesem Schlüsselanhänger weitere Merkmale integriert werden, um sicherheitsrelevante Einrichtung zu verletzen und/oder in Verbindung von Informationen diese eigenständige Funktionen erfüllen, wenn sich die Umgebungsbedingungen verändern, damit die unverletzlichkeit steht.
Patent DE-202010005761-U1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung für ein zangenartiges Werkzeug
IPC: G02B6/25
Filed: 2010-04-17
Abstract: Handhabungsvorrichtung für ein Werkzeug (1), insbesondere ein zangenartigem Werkzeug, zur Verarbeitung, insbesondere Konfektionierung, von Lichtwellenleitern (2), wobei das Werkzeug zumindest aufweist: a. wenigstens eines oder mehrere Crimpgesenke (40, 41) zum Vercrimpen des wenigstens einen Lichtwellenleiters oder mehrerer Lichtwellenleiter (2) mit Steckern (40, 41), und/oder b. eine Ablängmechanik (27) zum Ablängen von Enden des oder der Lichtwellenleiter (2) dadurch gekennzeichnet, dass c. die Handhabungsvorrichtung derart ausgelegt ist, dass mit ihr der oder die Stecker (40, 41) in wenigstens eine Aufnahme (23) des Werkzeugs einlegbar ist/sind, und/oder d. die Handhabungsvorrichtung dazu ausgelegt ist, eine Information auszugeben, welche direkt oder indirekt mit der Anzahl an Schnitten zusammenhängt, die mit dem Werkzeug insbesondere seit einem Messerwechsel getätigt worden ist.
Patent DE-202010006119-U1 (DE)
Title: Fassadenelement mit Leuchtpaneel
IPC: F21S8/00
Filed: 2010-04-27
Abstract: Fassadenelement für eine Außen- oder Innenwand eines Gebäudes, umfassend:  – ein Rahmenelement (3), das ausgestaltet ist, an der Außen- oder Innenwand befestigt zu werden, und  – wenigstens ein Leuchtpaneel (2), das ausgestaltet ist, am Rahmenelement (3) lösbar befestigt zu werden, wobei das Leuchtpaneel (2) wenigstens zwei parallele Schichten (24, 25, 26) umfasst, wobei eine Schicht (25) zumindest teilweise mit einer reflektierenden Struktur versehen ist und die oder jede weitere Schicht (24, 26) transparent ist, und wobei das Leuchtpaneel (2) wenigstens eine Leuchteinrichtung (22) aufweist, deren Lichtstrahlen an der reflektierenden Struktur reflektieret wird.