baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015118984-B4 (DE)
Title: Lichtquelle
Inventor: KRATOCHVIL JAN
IPC: F21V29/00
Filed: 2015-11-05
Granted: 2019-09-05
Abstract: Lichtquelle, insbesondere für Beleuchtungen von Kraftfahrzeugen, bestehend aus lichtemittierenden Dioden (LEDs) (1) mit einem Einkristall (2), welcher an einer Seite mit einer Abdeckung (3) aus einem transparenten Material bedeckt ist, und an der anderen Seite mit einem Anoden-Kontaktelement (4) zur Bereitstellung von Gleichstrom und mit einem Kathoden-Kontaktelement zur Ableitung von Gleichstrom ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die in einer Reihe angeordneten lichtemittierenden Dioden (1) mit ihren Anoden-Kontaktelementen (4) mit einer thermisch und elektrisch leitfähigen Kühlplatte (43, 45) und mit ihren Kathoden-Kontaktelementen (5) mit einer weiteren thermisch und elektrisch leitfähigen Kühlplatte (53, 55) verbunden sind, wobei die voneinander isolierten Kühlplatten (43, 53; 45, 55) mit ihren lateralen Seiten nebeneinander angeordnet sind und jede der Kühlplatten (43, 53; 45, 55) auf der Fläche, welche von den lichtemittierenden Dioden (1) abgewandt ist, mit einer Mehrzahl von Kühlelementen in Form einer Anordnung von Kühlrippen (44, 54; 48, 58), welche aus der Fläche hervorstehen, zur Wärmeübertragung an ein Kühlmedium ausgestattet ist.
Patent DE-102015119294-B4 (DE)
Title: Koaxialer Zwei-Wege-Lautsprecher
Inventor: GERKINSMEYER NORMAN
IPC: H04R7/02
Filed: 2015-11-10
Granted: 2018-05-30
Abstract: Koaxialer Zwei-Wege-Lautsprecher, aufweisend:einen Korb (1) mit einer zentralen Öffnung,an dem randseitig eine erste Sicke (2, 11) befestigt ist,die eine erste innen offene Membran (3) trägt,ein erstes Magnetsystem (5, 6, 9), das innerhalb der zentralen Öffnung des Korbes (1) angeordnet ist,wobei eine erste Schwingspule (13) radial innen an der ersten Membran (3) befestigt ist, die in einen Ringspalt des ersten Magnetsystems (5, 6, 9) eingreift,ein zweites Magnetsystem (18, 19, 22), das in Abstrahlrichtung des Zwei-Wege-Lautsprechers vor dem ersten Magnetsystem (5, 6, 9) angeordnet und mit diesem mechanisch gekoppelt ist,wobei die erste Membran (3) über eine zweite Sicke (21) mit dem zweiten Magnetsystem (18, 19, 22) mechanisch gekoppelt ist,eine zweite innen geschlossene Membran (17), die mit einer dritten, radial außen angeordneten Sicke (20) mit dem zweiten Magnetsystem (18, 19, 22) mechanisch gekoppelt ist,und eine zweite Schwingspule (15), die in einen Ringspalt des zweiten Magnetsystems (18, 19, 22) eingreift und radial außen mit der zweiten Membran (17) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dass die erste Membran (3) in Abstrahlrichtung mit mindestens einem Radius konvex gewölbt ausgeführt ist, unddie zweite Membran (17) in Abstrahlrichtung, vorzugsweise mit einem einzigen Radius, konkav gewölbt ausgeführt ist, wobeidie zweite Membran (17) den höchsten Punkt des Zwei-Wege-Lautsprechers bildet unddie zweite Membran (17) und die dritte Sicke (15) aus dem gleichem Material bestehen und vorzugsweise einstückig ausgebildet sind.
Patent DE-102015119304-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotorkühlsystem und verfahren zum betreiben eines verbrennungsmotorkühlsystems
Inventor: HOSOKAWA YOHEI
IPC: F01P3/20
Filed: 2015-11-10
Granted: 2023-01-26
Abstract: Verbrennungsmotorkühlsystem mit:einem ersten Kühlmittelzirkulationskanal (20), der durch einen Verbrennungsmotor (10) tritt;einem zweiten Kühlmittelzirkulationskanal (30), der den Verbrennungsmotor (10) umgeht;einer Kühlmittelpumpe (13), die ein Kühlmittel in dem ersten und dem zweiten Kühlmittelzirkulationskanal (20, 30) zirkulieren lässt;einem Verbindungskanal (34), der einen Verbrennungsmotorauslass des ersten Kühlmittelzirkulationskanals (20) und den zweiten Kühlmittelzirkulationskanal (30) verbindet;einem elektromagnetischen Ventil (14), das in dem Verbindungskanal (34) angeordnet ist, um eine Strömungsrate des Kühlmittels zu ändern, das durch den Verbrennungsmotor (10) tritt und von dem ersten Kühlmittelzirkulationskanal (20) zu dem zweiten Kühlmittelzirkulationskanal (30) strömt;einem Wärmetauscher (16), der in dem zweiten Kühlmittelzirkulationskanal (30) angeordnet ist; undeiner Steuereinheit (55), die die Kühlmittelpumpe (13) startet und anhält und die das elektromagnetische Ventil (14) öffnet und schließt, wobeidie Steuereinheit (55) das Schließen des elektromagnetischen Ventils (14) verhindert, falls eine Betätigungsanforderung des Wärmetauschers (16) vorliegt, wenn eine Ventilschließanforderung des elektromagnetischen Ventils (14) vorliegt, nachdem es geöffnet worden ist.
Patent DE-102015200223-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Serienteilen und/oder Anlaufscheiben für Kurbelwellen
Inventor: THOMIN DIRK
IPC: B65D85/00
Filed: 2015-01-09
Granted: 2019-02-28
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufnahme von Serienteilen und/oder Anlaufscheiben (2) für Kurbelwellen mit einem Aufnahmeteil (3), in dem zahlreiche Ausnehmungen (4) für die Anlaufscheiben vorgesehen sind, wobei das Aufnahmeteil (3) mit Hilfe eines Deckels (5) verschlossen werden kann, der zur Lagerung oder Stapelung eines weiteren Aufnahmeteils (3) Einraststellen aufweist, dadurch gekennzeichnet,
 dass das Aufnahmeteil (3) ein oder mehrere Rastelemente (6) aufweist, die derart angeordnet sind, dass sie mit entsprechenden am Deckel (5) oder einem weiteren auf das untere Aufnahmeteil (3) aufsetzbaren Aufnahmeteil (3) vorgesehenen Gegenstücken in Verraststellung zueinander ausgerichtet werden können, wobei im Aufnahmeteil (3) und/oder im Deckel (5) Verdrehsicherungen (7) vorgesehen sind, die in entsprechende in der Anlaufscheibe (2) vorgesehene Raststellen oder
 Öffnungen (8) zur Schmierung einer Kurbelwelle eingerastet werden können, wobei das Aufnahmeteil (3) und der Deckel (5) ein oder mehrere Rastelemente oder Noppen (6) aufweisen die an einer Seite des Aufnahmeteils (3) und des Deckels (5) sind und in Verraststellung derart zueinander ausgerichtet werden können, dass der Deckel immer die gleiche Position auf dem Aufnahmeteil (3) einnimmt, wenn beide Teile zusammengefügt werden.
Patent DE-102015201094-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absaugen einer Körperflüssigkeit
Inventor: KÜHN TINO
IPC: A61M27/00
Filed: 2015-01-22
Granted: 2018-08-23
Abstract: Vorrichtung zum Absaugen einer Körperflüssigkeit, mit
 • einer Saugleitung (1) zum Absaugen einer Körperflüssigkeit an einer Saugstelle und
 • einer Flüssigkeitsleitung (14), die in Strömungsverbindung mit einem Flüssigkeitsreservoir (10) steht und mittels eines ersten Ventils (9) in Strömungsverbindung mit der Saugleitung (1) gebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Flüssigkeitsreservoir (10) einen flexiblen Außenbehälter (11) und einen flexiblen Innenbehälter (12) aufweist, wobei zwischen dem Außenbehälter (11) und dem Innenbehälter (12) ein Unterdruckraum (13) gebildet ist, der derart mit einem Unterdruck beaufschlagt werden kann, dass der Innenbehälter (12) zusammengedrückt wird, so dass im Inneren des Innenbehälters (12) ein positiver Druck resultiert, der dafür sorgt, dass sich das erste Ventil (9) öffnet.
Patent DE-102015224338-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung in einem Kraftfahrzeug zum automatisierten Fahren
Inventor: LOPEZ DAVID PERDOMO
IPC: B60W40/04
Filed: 2015-12-04
Granted: 2021-10-28
Abstract: Verfahren zum automatisierten Fahren eines Kraftfahrzeugs (50), umfassend die folgenden Schritte:Bereitstellen von Umfelddaten (7),Erkennen von Objekten (113) in den Umfelddaten (7) durch eine Umfeldwahrnehmungseinrichtung (2),Auswählen eines aktuellen Szenarios (12, 100) aus einer bereitgestellten Menge von bekannten Szenarien (12, 100) durch eine Szenario-Interpretationseinrichtung (3) auf Grundlage der erkannten Objekte (113), wobei ein Szenario (12, 100) elementare Situationen (13, 101, 101.1, 101.2, 101.2, 101.3, 101.4, 101.5, 101.6, 101.7, 101.X) aufweist, und wobei jeder elementaren Situation (13, 101, 101.1, 101.2, 101.2, 101.3, 101.4, 101.5, 101.6, 101.7, 101.X) als Attribute (108) zumindest ein Überwachungsbereich (110.1, 110.2, 110.2, 110.3, 110.4, 110.5, 110.6, 110.7) und ein Freigabekriterium (114) zugeordnet sind,ferner nacheinander für jede der elementaren Situationen (13, 101, 101.1, 101.2, 101.2, 101.3, 101.4, 101.5, 101.6, 101.7, 101.X) des aktuellen Szenarios (12, 100): Schätzen eines Zielpunktes (111.1, 111.2, 111.3, 111.4, 111.5, 111.6, 111.7) für die aktuell vorliegende elementare Situation (13, 101, 101.1, 101.2, 101.2, 101.3, 101.4, 101.5, 101.6, 101.7, 101.X) durch die Szenario-Interpretationseinrichtung (3), Planen einer Trajektorie (112.1, 112.2, 112.3, 112.4, 112.5, 112.6, 112.7) zu dem Zielpunkt (111.1, 111.2, 111.3, 111.4, 111.5, 111.6, 111.7) durch eine Manöverplanungseinrichtung (4),Abfragen von Informationen über den zur elementaren Situation (13, 101, 101.1, 101.2, 101.2, 101.3, 101.4, 101.5, 101.6, 101.7, 101.X) gehörenden Überwachungsbereich (110.1, 110.2, 110.2, 110.3, 110.4, 110.5, 110.6, 110.7) bei der Umfeldwahrnehmungseinrichtung (2) durch die Szenario-Interpretationseinrichtung (3),Überprüfen eines Vorliegens des mindestens einen zur elementaren Situation (13, 101, 101.1, 101.2, 101.2, 101.3, 101.4, 101.5, 101.6, 101.7, 101.X) gehörenden Freigabekriteriums (114) auf Grundlage der abgefragten Informationen durch die Szenario-Interpretationseinrichtung (3), undsofern das mindestens eine Freigabekriterium (114) erfüllt ist,automatisiertes Fahren entlang der Trajektorie (112.1, 112.2, 112.3, 112.4, 112.5, 112.6, 112.7) bis zum Zielpunkt (111.1, 111.2, 111.3, 111.4, 111.5, 111.6, 111.7) durch Steuern mindestens einer Aktorik (17) des Kraftfahrzeugs (50) durch eine Steuerung (5).
Patent DE-102015225370-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines metallischen Hybridbauteils, sowie hiermit hergestelltes metallisches Hybridbauteil
Inventor: GLÄSNER THORSTEN
IPC: B22D19/00
Filed: 2015-12-16
Granted: 2018-10-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines metallischen Hybridbauteils (100), das ein Blechteil (110) und wenigstens ein daran angegossenes Verstärkungsteil (120) aufweist, mit den Schritten:
 - Einlegen des Blechteils (110) in ein Druckgießwerkzeug (200) und Schließen des Druckgießwerkzeugs (200);
 - Ausführen eines Druckgießprozesses zum Angießen des Verstärkungsteils (120), wobei das Blechteil (110) noch in wenigstens einem Bereich von der unter Druck (p) stehenden Metallschmelze (S) lokal umgeformt wird.
Patent DE-102016104226-B4 (DE)
Title: Straffvorrichtung für einen Sicherheitsgurt mit einem Leitelement
Inventor: ANDREI IMRE PAUL
IPC: B60R22/195
Filed: 2016-03-08
Granted: 2022-01-05
Abstract: Straffvorrichtung für einen Sicherheitsgurt, mit einem eine Seilumlenkung (2) ausbildenden Umlenkblock (1), in dem eine sich an die Seilumlenkung (2) anschließende Druckkammer (3) ausgebildet ist, und einem an einen druckgasgetriebenen Kolben anschließbaren Zugseil (4), welches mit einer in eine Straffbewegung zu versetzenden Sicherheitsgurtkomponente verbindbar ist und von der Seilumlenkung (2) in die Druckkammer (3) eintritt und durch die Druckkammer (3) verläuft, sowie mit einem am Umlenkblock (1) angebrachten Gasgenerator (5), wobei im Auslösefall das aus dem Gasgenerator (5) austretende Gas durch einen Einleitabschnitt (6) des Umlenkblocks (1) in die Druckkammer (3) strömt, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Übergangsbereich (7) von dem Einleitabschnitt (6) in die Druckkammer (3) ein Leitelement (8) ausgebildet ist, welches sich mit einem Steg (11) parallel zu dem Zugseil (4) erstreckt und so den Übergangsbereich (7) in mindestens zwei Durchtrittsöffnungen (9) einteilt.
Patent DE-102016110711-B4 (DE)
Title: Aktivierung eines Radiofrequenzidentifikationsettiketts (RFID-Tag) auf Anforderung
Inventor: DEBATES SCOTT
IPC: G06K19/077
Filed: 2016-06-10
Granted: 2019-08-22
Abstract: Radiofrequenzidentifikationsetikett (RFID-Etikett) (102), umfassend:eine Antenne (106), die konfiguriert ist für den Empfang eines Abfragesignals, wobei die Antenne (106) ein erstes Antennenende (206(1)) und ein zweites Antennenende (206(2)) hat;eine integrierte Schaltung (104), die mit der Antenne (106) gekoppelt ist,wobei die integrierte Schaltung (104) einen mit dem ersten Antennenende (206(1)) gekoppelten ersten Antennenanschluss (204(1)), einen mit dem zweiten Antennenende (206(2)) gekoppelten zweiten Antennenanschluss (204(2)), einen Bedienungs-Eingang (316) und einen Anschluss zu einem Erdungsknoten (318) des RFID-Etiketts (102) aufweist, wobei der erste Antennenanschluss (204(1)) und der zweite Antennenanschluss (204(2)) getrennt von dem Bedienungs-Eingang (316) und dem Anschluss zu dem Erdungsknoten (318) vorgesehen sind, wobei die integrierte Schaltung (104) auf das Abfragesignal antworten kann, wenn sich das RFID-Etikett (102) in einem aktiven Zustand befindet, und auf das Abfragesignal nicht antworten kann, wenn sich das RFID-Etikett (102) in einem inaktiven Zustand befindet;einen Aktivierungsschaltkreis (302) mit einem ersten Schaltkreiselement (312(1)), das mit dem Bedienungs-Eingang (316) gekoppelt ist, und einem zweiten Schaltkreiselement (312(2)), das mit dem Erdungsknoten (318) gekoppelt ist; undeinen Deaktivierungsstreifen, der von dem RFID-Etikett (102) entfernt werden kann, wobei der Deaktivierungsstreifen ein leitendes Element (314) enthält, das konfiguriert ist für die Bereitstellung eines Kurzschlussstrompfads zwischen dem ersten Schaltkreiselement (312(1)) und dem zweiten Schaltkreiselement (312(2)) des Aktivierungsschaltkreises (302), wenn der Deaktivierungsstreifen an dem RFID-Etikett (102) befestigt ist; wobeider Aktivierungsschaltkreis (302) konfiguriert ist für die Herstellung des inaktiven Zustands, wenn der Deaktivierungsstreifen an dem RFID-Etikett (102) befestigt wird, oder für die Herstellung des aktiven Zustands, wenn der Deaktivierungsstreifen von dem RFID-Etikett (102) entfernt wird.
Patent DE-102016115596-B4 (DE)
Title: Messerschleifgerät
Inventor: CHEN LUNG-CHIH
IPC: B24B3/54
Filed: 2016-08-23
Granted: 2018-07-12
Abstract: Messerschleifgerät mit einem Hauptkörper (10), der eine erste Klemmwand (11) aufweist, und einem beweglichen Körper (20), der beweglich an dem Hauptkörper (10) angeordnet ist und eine zweite Klemmwand (21) aufweist, die der ersten Klemmwand (11) gegenüberliegt, wobei die erste und die zweite Klemmwand (11, 21) einen Klemmraum (30) definieren, der durch die Bewegung des beweglichen Körpers (20) verändert werden kann und zur Aufnahme eines Messerschleifelements (40) dient, wobei, wenn der bewegliche Körper (20) bewegt wird und sich die zweite Klemmwand (21) der ersten Klemmwand (11) annähert, das Messerschleifelement (40) festgeklemmt werden kann, und wobei, wenn der bewegliche Körper (20) bewegt wird und die zweite Klemmwand (21) von der ersten Klemmwand (11) wegbewegt wird, das Messerschleifelement (40) herausgenommen oder eingesetzt werden kann, wobei die erste Klemmwand (11) eine erste Stufe (111) und eine zweite Stufe (112) und die zweite Klemmwand (21) eine erste Gegenstufe (211) und eine zweite Gegenstufe (212) besitzen, wobei die erste und die zweite Gegenstufe (211, 212) der ersten und der zweiten Stufe (111, 112) gegenüberliegen und mit diesen den Klemmraum (30) definieren, wobei der Klemmraum (30) zwei stufenförmige Aufnahmeräume (31) umfasst, wobei der Hauptkörper (10) eine Gleitausnehmung (12) aufweist, in der die erste Klemmwand (11) und eine Schiene (13) vorgesehen sind und die Gleitausnehmung (12) einen flachen Abschnitt (122) und einen tiefen Abschnitt (121) besitzt, wobei der bewegliche Körper (20) ein Schiebeteil (22) und ein Tragteil (23) aufweist, wobei sich das Schiebeteil (22) an dem flachen Abschnitt (122) befindet und an der Schiene (13) entlanggleiten kann, wobei sich das Tragteil (23) auf dem tiefen Abschnitt (121) befindet und die zweite Klemmwand (21) bildet.
Patent DE-102016200471-B4 (DE)
Title: Steckbares Displayregalsystem, Displayregal und Verfahren zum Zusammenbau eines steckbaren Displayregalsystems
Inventor: MENTZEL DIRK
IPC: F16B12/22
Filed: 2016-01-15
Granted: 2022-01-20
Abstract: Steckbares Displayregalsystem, umfassend:
 einen Fachboden mit einer Kante, aus der ein Vorsprung mit einer Hinterschneidung hervorsteht;
 eine Seitenwand mit einem Fachbodenaufnahmeschlitz; und
 ein flächiges Seitenelement mit einem Fachbodenverriegelungszapfen und einer anschließend an den Fachbodenverriegelungszapfen angeordneten Ausnehmung, wobei der Vorsprung des Fachbodens so ausgebildet ist, dass er in den Fachbodenaufnahmeschlitz der Seitenwand einsteckbar ist und parallel zu einer Längsausdehnung des Fachbodenaufnahmeschlitzes in Richtung eines Schlitzendes so verschiebbar ist, dass die Seitenwand im Bereich des einen Schlitzendes in die Hinterschneidung eingeschoben ist und an einem anderen Schlitzende eine Aufnahmeöffnung entsteht,
 wobei der Fachbodenverriegelungszapfen des Seitenelements so ausgebildet ist, dass er bündig mit dem Fachboden in die Aufnahmeöffnung am anderen Schlitzende einsteckbar ist, wodurch der Fachboden mit der Seitenwand fixierbar ist, und
 wobei die Ausnehmung zur Aufnahme des Vorsprungs des Fachbodens ausgebildet ist.
Patent DE-102016208775-B4 (DE)
Title: Steer-by-Wire-System, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Steer-by-Wire-Systems
Inventor: ENGELS FRANK PETER
IPC: B62D6/00
Filed: 2016-05-20
Granted: 2020-06-04
Abstract: Steer-by-Wire-System (2) für ein Kraftfahrzeug (1), aufweisend wenigstens zwei in einem Normalbetrieb des Steer-by-Wire-Systems (2) unabhängig voneinander lenkbare Räder (3, 4), wenigstens zwei Lenkaktuatoren (6, 7), die jeweils einem der lenkbaren Räder (3, 4) zugeordnet sind und zum Einstellen eines Lenkwinkels des jeweiligen lenkbaren Rads (3, 4) eingerichtet sind, und wenigstens eine signaltechnisch mit den Lenkaktuatoren (6, 7) verbundene Lenkelektronik (8), die eingerichtet ist, die Lenkaktuatoren (6, 7) auf Basis von Lenkbefehlen individuell anzusteuern, wobei die Lenkelektronik (8) eingerichtet ist, zu erfassen, ob einer der Lenkaktuatoren (6, 7) ausgefallen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkelektronik (8) eingerichtet ist, bei Erfassung eines einen Notbetrieb des Steer-by-Wire-Systems (2) kennzeichnenden Ausfalls eines Lenkaktuators (6, 7) den wenigstens einen weiteren Lenkaktuator (6, 7) mit einer Lenkübersetzung anzusteuern, deren Direktheit von einer Direktheit einer Lenkübersetzung in dem Normalbetrieb abweicht, wobei die Lenkelektronik (8) weiterhin eingerichtet ist, aus einer oder mehreren Lenkübersetzungen eine bestimmte Lenkübersetzung auszuwählen und zum Ansteuern des wenigstens einen nicht ausgefallenen Lenkaktuators zu verwenden.
Patent DE-102016214067-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Daten
Inventor: COCCO GIUSEPPE
IPC: H04W74/08
Filed: 2016-07-29
Granted: 2018-09-13
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Daten, wobei ein Übertragungskanal zu einem Empfänger von mehreren Sendern gemeinsam genutzt wird,
 wobei jeder Sender eine oder mehrere identische Instanzen eines zu übermittelnden Datenpakets innerhalb eines Frames an den Empfänger übermittelt,
 wobei jeder Frame in N T
 slots    -Zeitschlitze unterteilt ist und jede Instanz innerhalb eines Frames jeweils in einem Zeitschlitz übermittelt wird,
 wobei Instanzen innerhalb eines Frames im Rahmen eines Multiple-Carrier-Mode auf einem oder mehreren Trägern übertragen werden, deren Anzahl mit N carriers  bezeichnet wird,
 wobei bei interferenzfreiem Empfang einer der Instanzen beim Empfänger ein Successive Interference Cancellation (SIC) Verfahren durchgeführt wird, in dem für alle weiteren Instanzen, die identisch zur interferenzfreien Instanz sind, die von ihnen verursachte Interferenz in anderen Instanzen entfernt wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Zeitschlitze und Träger, in denen eine Instanz gesendet wird, wie folgt bestimmt werden:
 a) Zuordnen jeweils eines eindeutigen Identifizierungswertes zu einer Vielzahl von möglichen Kombinationen von konfliktfreien Positionen für alle N instances  Instanzen im Frame, wobei N instances  die Anzahl der Instanzen bezeichnet und ein Frame die Größe -N T
 slots    × N carriers  aufweist,
 b) wobei jedem Sender und dem Empfänger eine Tabelle zur Verfügung steht, in der für jeden eindeutigen Identifizierungswert Koordinatenpaare für alle Instanzen, nämlich die Bezeichnung des jeweils zu verwendenden Zeitschlitzes und die Bezeichnung des jeweils zu verwendenden Trägers für jede Instanz, angegeben sind, so dass jeder Eintrag dieser Tabelle N instances  Koordinatenpaare für alle Instanzen enthält, wobei jedes Koordinatenpaar eine konfliktfreie Instanzendisposition bezeichnet,
 c) wobei ein Sender den Zeitschlitz und den Träger, in dem seine Instanzen gesendet werden, bestimmt durch Auswählen eines eindeutigen Identifizierungswertes, durch den auf einen Eintrag in der Tabelle verwiesen wird, in dem die Information über die zu verwendenden Zeitschlitze und -träger für alle Instanzen vorhanden ist.
Patent DE-102017000346-B4 (DE)
Title: Schloss mit Fallensperre
Inventor: HÖDTKE DIRK
IPC: E05B65/10
Filed: 2017-01-17
Granted: 2019-10-31
Abstract: Schloss (1), mit einer in einem Schlossgehäuse (2) angeordneten Schlossmechanik (3), wobei die Schlossmechanik (3) eine Schlossnuss (7) und einen mit der Schlossnuss (7) zusammenwirkenden Fallenbetätigungshebel (9), eine mit dem Fallenbetätigungshebel (9) zusammenwirkende Falle (13), einen über einen zugeordneten Profilzylinder zu betätigenden, mit dem Fallenbetätigungshebel (9) zusammenwirkenden Wechselhebel (16) und eine Fallenfeststelleinrichtung zur Feststellung der Falle (13) in der eingezogenen Stellung aufweist, wobei die Fallenfeststelleinrichtung einen Sperrhebel (20) aufweist, der bei einer aufeinanderfolgenden Betätigung des Wechselhebels (16) und der Schlossnuss (7) in den Bewegungsweg der Falle (13) in eine Sperrstellung schwenkt und die Falle (13) in der eingezogenen Stellung sperrt, dadurch gekennzeichnet, dass am Sperrhebel (20) eine Aufnahme (27) zur Anordnung eines an der Falle (13) vorgesehenen Zapfens (28) vorgesehen ist, wobei der Zapfen (28) in der Sperrstellung des Sperrhebels (20) in der Aufnahme (27) gefangen ist.