Patent DE-112013001704-B4 (DE)
Title: Öffnungs- und Schliessvorrichtung eines Kraftstofftanks
Inventor: HAGANO HIROYUKI
IPC: B60K15/05
Filed: 2013-03-08
Granted: 2018-05-09
Abstract: Öffnungs-Schließvorrichtung (10) für einen Kraftstofftank, die zum Öffnen und Schließen einer Kraftstoffpassage (11P) zum Zuführen eines Kraftstoffs, der von einem Tankstutzen (FN) abgelassen wird, an einen Kraftstofftank konfiguriert ist, wobei die ÖffnungsSchließvorrichtung (10) aufweist:einen rohrförmigen Körper (12), der einen Rohrhauptkörper (13) aufweist, der zum Ausbilden der Kraftstoffpassage (11P) konfiguriert ist;ein Ventillagerungsbauteil (30), das aufweist: einen in den Rohrhauptkörper (13) einzuführenden Ventillagerungshauptkörper (31) in einer zylindrischen Form; und eine Einfüllstutzenöffnung (30a), die zum Definieren eines Teils der Kraftstoffpassage (11P) konfiguriert ist; undeinen Klappenventilmechanismus (50), der aufweist: ein Öffnungs-Schließbauteil (51), das durch eine Kante des Tankstutzens (FN) zum Öffnen der Einfüllstutzenöffnung (30a) gedrückt wird; einen Schaftlagerungsmechanismus (54), der an dem Öffnungs-Schließbauteil (51) und dem Ventillagerungsbauteil (30) zum Lagern des Öffnungs-Schließbauteils (51) in einer drehbaren Weise vorgesehen ist; eine Feder (59), die zum Drücken des Öffnungs-Schließbauteils (51) in eine Schließrichtung angeordnet ist; und eine Dichtung (GS), die zum Dichten zwischen einem Öffnungsumfang der Einfüllstutzenöffnung (30a) und dem Öffnungs-Schließbauteil (51) konfiguriert ist, wobeider Schaftlagerungsmechanismus (54) aufweist: ein Schaftbauteil (55), das an einem Ende des Öffnungs-Schließbauteils (51) ausgebildet ist; ein Lagerbauteil (56), das ein Schaftlagerungsloch (56c) aufweist, in welchem das Schaftbauteil (55) in einer drehbaren Weise relativ zu dem Ventillagerungsbauteil (30) gelagert ist; und einen Drehungseinschränkungsmechanismus (58), der zum Einschränken einer Drehung des Schaftbauteils (55), das in dem Schaftlagerungsloch (56c) gelagert ist, konfiguriert ist; wobeidas Lagerbauteil (56) zum Lagern des Schaftbauteils (55) so konfiguriert ist, dass das Schaftbauteil (55) in dem Schaftlagerungsloch (56c) zwischen einer ersten Position (P1), in welcher das Öffnungs-Schließbauteil (51) die Dichtung (GS) verformt, und einer zweiten Position (P2) bewegbar ist, in welcher das Öffnungs-Schließbauteil (51) die Dichtung (GS) nicht verformt, undder Drehungseinschränkungsmechanismus (58) aufweist: ein Einschränkungselement (58a), das an dem Öffnungsumfang der Einfüllstutzenöffnung (30a) vorgesehen ist; und ein eingeschränktes Element (58b), das an dem Schaftbauteil (55) für einen Eingriff mit dem Einschränkungselement (58a) vorgesehen ist, wobeiin der ersten Position (P1) das Einschränkungselement (58a) mit dem eingeschränkten Element (58b) zum Einschränken einer Drehung des Schaftbauteils (55) in Eingriff steht, so dass das Öffnungs-Schließbauteil (51) in einer Verformungsrichtung der Dichtung (GS) bewegt wird, während eine Lage im Wesentlichen parallel zu einer Ebene, in welcher die Dichtung (GS) platziert ist, beibehalten wird, undin der zweiten Position (P2) das Einschränkungselement (58a) von dem eingeschränkten Element (58b) gelöst ist, so dass das Öffnungs-Schließbauteil (51) um das Schaftbauteil (55) drehbar ist.