baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016001522-U1 (DE)
Title: System zur Identifikation von Chemikalien, Medikamenten oder Viren, Bakterien und Keimen in alkoholischen oder anti-alkoholischen Getränken und nachfolgender Alamierung.
IPC: G01N33/14
Filed: 2016-03-08
Abstract: Der Stick erkennt über das optische und/oder chemische oder/und elektrische Sensorelement (4) und die Software des programmierten Micro Controllers, in mehrschichtigen neuronalen Netzen, die Beimischung von chemischen Stoffen in Flüssigkeiten, dadurch gekennzeichnet, dass folgende Stoffgruppen erkannt werden: • γ-Hydroxybuttersaure (GHB, Liquid Ecstasy) und deren intramolekularer Ester γ-Bulyrolacton (GBL) • 1,4-Butandiol • Benzodiazepine wie z. B. Flubromazolam, Flunitrazepam und Temazepam, Antihistaminika, Neuroleptikawie z. B. Clozapin • Ketamin • Anticholinergika wie Scopolamin (Hyoscin) und Atropin • sowie Chloralhydrat, Barbiturate und Methyprylon
Patent DE-202016004427-U1 (DE)
Title: Massenstromregel- oder Ventileinheit
IPC: F16K27/00
Filed: 2016-07-20
Abstract: Massenstromregel- oder Ventileinheit (1), umfassend zumindest einen Gehäuseteil (10) mit einer Anzahl von Anschlusseinrichtungen (4, 5, 6, 7, 8, 240, 270) zum Anschließen von Leitungen, zumindest ein Ventilkörper (3, 12) und zumindest ein Stellelement (2) zum Ansteuern des zumindest einen Ventilkörpers, insbesondere einer Ventilscheibe (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlusseinrichtungen (4, 5, 6, 7, 240, 270) über zumindest eine Schnittstelle an dem Gehäuseteil (10) befestigt oder befestigbar angeordnet sind und der Gehäuseteil (10) Anschlussöffnungen (13, 14, 15, 16, 17) zum Anschließen der Anschlusseinrichtungen (4, 5, 6, 7, 240, 270) aufweist, wobei alle Anschlussöffnungen (13, 14, 15, 16, 17) auf einer Seite (12) des Gehäuseteils (10) angeordnet sind.
Patent DE-202016004886-U1 (DE)
Title: Vibrationsarmer Elektromotor
IPC: H02K5/24
Filed: 2016-08-10
Abstract: Vibrationsarmer Elektromotor, umfassend ein Gehäuse (7), wobei an beiden Enden des Gehäuses (7) jeweils eine vordere Endkappe (1) und eine hintere Endkappe (2) angeordnet sind, und wobei ein Läufer (8) über ein Lager (5) drehbar zwischen der vorderen und hinteren Endkappe (2) in dem Gehäuse (7) gestützt ist, und wobei an der vorderen und hinteren Endkappe jeweils eine Lagerkammer (3) zum Anordnen des Lagers ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren der Lagerkammer (3) eine Gummihülse (4) mit einer becherförmigen Struktur angeordnet ist, wobei die Gummihülse (4) einen zylindrischen Abschnitt (41) und einen Bodenabschnitt (42) umfasst, und wobei die Außenwand des Außenrings des Lagers (5) ins Innere des zylindrischen Abschnitts (41) der Gummihülse (4) eingepasst ist.
Patent DE-202016101899-U1 (DE)
Title: Variable Sichtschutzanordnung
IPC: E04H17/18
Filed: 2016-04-11
Abstract: Variable Sichtschutzanordnung (100) umfassend – zumindest einen ersten und zumindest einen zweiten Bodensockel (15, 15‘), – zumindest ein erstes, vertikal verlaufendes Befestigungselement (9) und zumindest ein zweites, vertikal verlaufendes Befestigungselement (9‘), wobei das erste, vertikal verlaufende Befestigungselement (9) an dem ersten Bodensockel (15) angeordnet ist und das zweite, vertikal verlaufende Befestigungselement (9‘) an dem zweiten Bodensockel (15‘) angeordnet ist, – zumindest ein Sichtschutzelement (12, 12‘, 12‘‘, 12‘‘‘), wobei das zumindest eine Sichtschutzelement (12, 12‘, 12‘‘, 12‘‘‘) sich zumindest zwischen dem ersten Befestigungselement (9) und dem zweiten Befestigungselement (9‘) erstreckt, wobei das zumindest eine Sichtschutzelement (12, 12‘, 12‘‘, 12‘‘‘) ein erstes, sich im Wesentlichen vertikal erstreckendes Eingriffselement (11) und ein zweites, sich im Wesentlichen vertikal erstreckendes Eingriffselement (11‘) aufweist, wobei das erste und das zweite Eingriffselement (11, 11‘) im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen, – zumindest ein erstes, einen Eingriffsabschnitt (6) aufweisendes Halteelement (13) und zumindest ein zweites, einen Eingriffsabschnitt (6‘) aufweisendes Halteelement (13‘), wobei das erste Halteelement (13) an dem ersten Befestigungselement (9) fest, aber verschiebbar befestigt ist und das zweite Halteelement (13‘) an dem zweiten Befestigungselement (9‘) fest, aber verschiebbar befestigt ist, – zumindest ein erstes und zumindest ein zweites Profilelement (1, 1‘), wobei das erste Profilelement (1) zumindest eine erste und zumindest eine zweite Ausnehmung (2, 3, 4, 5) und das zweite Profilelement (1‘) zumindest eine erste und zumindest eine zweite Ausnehmung (2‘, 3‘, 4‘, 5‘) aufweisen, wobei der Eingriffsabschnitt (6) des ersten Halteelements (13) in die erste Ausnehmung (2, 3, 4, 5) des ersten Profilelements (1) eingreift, der Eingriffsabschnitt (6‘) des zweiten Halteelements (13‘) in die erste Ausnehmung (2‘, 3‘, 4‘, 5‘) des zweiten Profilelements (1‘) eingreift, das erste Eingriffselement (11) des Sichtschutzelements (12, 12‘, 12‘‘, 12‘‘‘) in die zweite Ausnehmung (2, 3, 4, 5) des ersten Profilelements (1) eingreift und das zweite Eingriffselement (11‘) des Sichtschutzelements (12, 12‘, 12‘‘, 12‘‘‘) in die zweite Ausnehmung (2‘, 3‘, 4‘, 5‘) des zweiten Profilelements (1‘) eingreift.
Patent DE-202016102762-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Betreiben eines Motors
IPC: F02D19/08
Filed: 2016-05-24
Abstract: Vorrichtung zur Ermittlung einer Einblaszeit und/oder einem Zylinder eines Motors (19) zuzuführenden Menge eines Flüssiggaskraftstoffes – wie Autogas (LPG), Erdgas (CNG), Flüssigerdgas (LNG), Biogas oder Wasserstoff (H2) – für ein Betreiben des Motors (19) in einem bivalenten oder trivalenten Kraftstoffbetrieb, wobei die Vorrichtung so eingerichtet ist, dass die ermittelte Einblaszeit des Flüssiggaskraftstoffes von einem ermittelten Brennwert oder einem ermittelten Gasgemischkennwert abhängt.
Patent DE-202016104658-U1 (DE)
Title: Visiereinrichtung für Schusswaffen
IPC: F41G1/387
Filed: 2016-08-25
Abstract: Visiereinrichtung (10) für Schusswaffen, insbesondere Langwaffen zur Halterung einer optischen Einrichtung (13, 14), insbesondere einem Ringkorn (13), ausgebildet als offene Visierung mit einem auf den Lauf der Schusswaffe vorzugsweise lösbar befestigbaren offenen Halter (11) für die optische Einrichtung (13, 14), wobei der Halter (11) eine laufseitige Bodenseite (17) und eine gegenüberliegende freie Oberseite (20) umfasst dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (11) einen Grundkörper (16) und mindestens eine einstückig mit dem Grundkörper (16) verbundene, endseitige Klemmbacke (27, 28) aufweist, wobei Grundkörper (16) und Klemmbacke (27, 28) durch einen quer zur Längsrichtung (62) des Lauf ausgebildeten Schlitz (60, 61) beabstandet sind, der sich von der Oberseite (20) in Richtung der laufseitigen Bodenseite (17) erstreckt.
Patent DE-202017002328-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur Fugenbearbeitung
IPC: E04F21/165
Filed: 2017-02-27
Abstract: Werkzeug (1) zur Bearbeitung von Dichtungsfugen (2), wobei das Werkzeug zumindest einen im Einsatz mit der zu bearbeitenden Dichtungsfuge (2) in Kontakt stehenden Randbereich (3) aufweist, der bei einer Bewegung über die Fuge (2) deren Außengestalt formt, dadurch gekennzeichnet, daß der Randbereich (3) Bestandteil einer länglich erstreckten, einen kanalartigen Aufnahmeraum (4) aufweisenden Baueinheit (6) ist, wobei vom Randbereich (3) aufgenommenes Material (8) der Dichtungsfuge (2) zumindest teilweise von dem Aufnahmeraum (4) aufnehmbar ist.
Patent DE-202017006825-U1 (DE)
Title: Conchiervorrichtung
IPC: A23G1/16
Filed: 2017-02-24
Abstract: Conchiervorrichtung (10), mit:
 - einem Behälter (22), der einen Aufnahmeraum (24) für eine Produktmasse bildet,
 - einer zumindest abschnittsweise in dem Behälter (22) aufgenommenen Welle (16), die dazu ausgebildet ist, um ihre Längsachse (L) zu rotieren, und
 - wenigstens einem Conchierwerkzeug (38), das mit der Welle (16) zur gemeinsamen Rotation gekoppelt ist, so dass sich das Conchierwerkzeug (38) in einem Conchierbetrieb der Conchiervorrichtung (10) in einer ersten Umlaufrichtung (U1) entlang einer Umlaufbahn (58) bewegt,
 wobei das Conchierwerkzeug (38) eine der Innenwand des Behälters (22) zugewandte Wirkfläche (52) umfasst,
 wobei die Wirkfläche (52) derart ausgebildet ist, dass sich ein radialer Spalt (S) zwischen der Behälterinnenwand und der Wirkfläche (52) entgegen der ersten Umlaufrichtung (U1) betrachtet zumindest abschnittsweise verringert,
 dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (22) einen Lufteinlass (72) aufweist, wobei der Lufteinlass (72) einen Zuführkanal umfasst, der dazu ausgebildet ist, Luft im Wesentlichen tangential zu der ersten Umlaufrichtung (U1) und/oder zu der Umlaufbahn des Conchierwerkzeugs (38) und/oder zu der Innenwand des Behälters (22) zuzuführen.
Patent DE-202017006966-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung für einen auf einem Fensterrahmen anordenbaren Rollladenkasten
IPC: E06B9/17
Filed: 2017-09-12
Abstract: Montagevorrichtung (1) für einen auf einem Fensterrahmen (2) anordenbaren Rollladenkasten (3) umfassend eine Verstärkungsvorrichtung (4), insbesondere einen Statikbügel, zur Verstärkung bzw. Aussteifung des Rollladenkastens (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Montagevorrichtung (1) wenigstens eine an einer Gebäudedecke (5), vorzugsweise an einer Fensterlaibung, befestigbare Lagervorrichtung (6, 6') umfasst und dass an der Verstärkungsvorrichtung (4) wenigstens eine Führungsvorrichtung (7, 7') anordenbar oder angeordnet ist, wobei die Verstärkungsvorrichtung (4) mittels der wenigstens einen Führungsvorrichtung (7, 7') im Wesentlichen lose an der wenigstens einen Lagervorrichtung (6, 6') lagerbar ist.
Patent DE-202017007483-U1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät
IPC: H04M1/72415
Filed: 2017-05-18
Abstract: Elektronisches Gerät, das einen Prozessor, einen Speicher, einen Bus und eine Kommunikationsschnittstelle aufweist, wobei das elektronische Gerät ein erstes elektronisches Gerät darstellt; der Speicher so ausgebildet ist, dass er eine Computerausführungsanweisung speichert; der Prozessor und der Speicher über den Bus miteinander verbunden sind; und wenn das elektronische Gerät in Betrieb ist, der Prozessor die in dem Speicher gespeicherte Computerausführungsanweisung ausführt, so dass das elektronische Gerät die folgenden Schritte ausführt:Anzeigen einer Suchoberfläche, wobei die Suchoberfläche ein Sucheingabefeld aufweist;Erhalten eines ersten Schlüsselworts, das von einem Benutzer in das Sucheingabefeld eingegeben wird;Durchsuchen des ersten elektronischen Gerätes auf der Grundlage des ersten Schlüsselworts nach einem ersten Suchergebnis, das dem ersten Schlüsselwort zugeordnet ist, wobei das erste Suchergebnis den Inhalt einer ersten Anwendung und den Inhalt einer zweiten Anwendung aufweist;Senden einer ersten Suchanweisung an ein zweites elektronisches Gerät, wobei die erste Suchanweisung das erste Schlüsselwort enthält, das zweite elektronische Gerät ein Endgerät in einer Gerätegruppe darstellt, zu der auch das erste Endgerät gehört, und die Gerätegruppe N elektronische Geräte umfasst, bei denen man sich unter Verwendung desselben Accounts angemeldet hat, und/oder N elektronische Geräte, die unter Verwendung von Bluetooth und/oder Wi-Fi Verbindungen zu dem ersten elektronischen Gerät hergestellt haben, und N eine ganze Zahl größer als 1 ist;Erhalten eines zweiten Suchergebnisses, das von dem zweiten elektronischen Gerät gesendet wird, wobei das zweite Suchergebnis ein Suchergebnis ist, das dem ersten Schlüsselwort zugeordnet ist; undAnzeigen des ersten Suchergebnisses in einem ersten Anzeigebereich und Anzeigen des zweiten Suchergebnisses in einem zweiten Anzeigebereich, wobei der erste Anzeigebereich und der zweite Anzeigebereich zwei Bereiche sind, die sich innerhalb einer Anzeigeoberfläche nicht überlappen.
Patent DE-202017100589-U1 (DE)
Title: Cajon
IPC: G10D13/02
Filed: 2017-02-03
Abstract: Cajon umfassend- einen Grundkörper (1) aus einem Holz- oder holzähnlichen Material mit mindestens einer Seitenwand (3, 4, 5, 6), sowie- eine Schlagfläche, die vorzugsweise von der Seitenwand (3) gebildet ist, gekennzeichnet durch- eine beschreibbare Oberflächenzone (13), die als gesonderte Schicht (14) auf der Seitenwand (3) aufgebracht ist.
Patent DE-202017101487-U1 (DE)
Title: Turm einer Windenergieanlage, Windenergieanlage und Windpark
IPC: F03D80/80
Filed: 2017-03-15
Abstract: Turm (103) einer Windenergieanlage (101) mit einem Fundament (107) und einem Turmsegment (105) mit einem Außendurchmesser oder mehreren Turmsegmenten mit jeweils einem Außendurchmesser, wobei an einem der Turmsegmente eine außen und bodenwärts geführte erste Abspannvorrichtung (111) angeordnet ist, wobei die erste Abspannvorrichtung über eine bodenseitige erste Umlenkeinrichtung (115) kräfteübertragend mit dem Fundament verbunden ist, sodass am Turm angreifende Kräfte über die erste Abspannvorrichtung und der bodenseitigen ersten Umlenkeinrichtung in das Fundament geführt werden.
Patent DE-202017102814-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bewegung eines Möbelteils und Möbel
IPC: E05D15/40
Filed: 2017-05-10
Abstract: Vorrichtung (9) zur Bewegung eines an einem Möbelkorpus (2) eines Möbels (1) aufgenommenen Möbelteils (3), wobei Führungsmittel (13) der Vorrichtung (9) mit zumindest einem Schwenkarm (14.1-14.9) zum Schwenken des Möbelteils (3) vorgesehen sind, mit welchen bei montierter Vorrichtung (9) das Möbelteil (3) aus einer Schließposition in eine Offenposition des Möbelteils (3) relativ zum Möbelkorpus (2) und zurück bewegbar ist, wobei die Vorrichtung (9) eine am Möbelkorpus (2) anbringbare Basiseinheit (12) und eine am Möbelteil (3) anbringbare Montageeinheit (15) aufweist, wobei die Basiseinheit (12) und die Montageeinheit (15) über die Führungsmittel (13) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageeinheit (15) Verstellmittel (45) umfasst, mit denen eine Verstellung der Relativposition zwischen einem an der Montageeinheit (15) angreifenden Teil der Führungsmittel (13) und der Montageeinheit (15) vornehmbar ist, wobei die Verstellmittel (45) in einem zu einer Oberseite (44a) der Montageeinheit (15) tieferliegenden Bereich untergebracht sind.
Patent DE-202017102910-U1 (DE)
Title: Geräteanschluss
IPC: H01R13/74
Filed: 2017-05-15
Abstract: Geräteanschluss mit einem Isoliergehäuse (1) und mit einem Halteelement (3)
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Isoliergehäuse (1) im Halteelement (3) längsverschiebbar gelagert ist derart,
 dass die Außenflächen (10) des Isoliergehäuses (1) beim Verschieben entlang den Innenflächen des Halteelements (3) gleiten,
 dass das Halteelement (3) einen oder mehrere federelastische Vorsprünge aufweist,
 dass die Innenwände der Vorsprünge Gleitschrägen (9) tragen, welche den Innenraum des Halteelements (3) in Richtung auf die Freienden der Vorsprünge im Querschnitt verjüngen derart,
 dass bei an den Gleitschrägen (9) anliegenden Außenflächen (10) des Isoliergehäuses (1) die Vorsprünge mit ihren Freienden auseinander spreizen.
Patent DE-202017107004-U1 (DE)
Title: Eingebettete LED-Lampenhalterung
IPC: F21V29/00
Filed: 2017-11-20
Abstract: Eine eingebaute LED-Lampenhalterung für Geschwindigkeitsstufen umfasst: Eine wärmeableitende Aluminiumbasis, die mit zwei ersten Befestigungselementen auf einer Oberfläche versehen ist, weist mindestens zwei elastische Einsätze auf, die mit den beiden Enden eines LED-Lichtemissionsmoduls verbunden und in der wärmeableitenden Aluminiumbasis eingebettet sind, wobei der elastische Einsatz mit einem Kopplungseinheit, die mit dem LED-Lichtemissionsmodul verbunden ist, und die Kopplungseinheit mit einem elastischen Arm versehen ist, der sich an seinen gegenüberliegenden Enden seitlich erstreckt und sich in Längsrichtung am Ende der beiden elastischen Arme erstreckt, mit einem zweiten Befestigungselement, das erste Befestigungselement, ein bogenförmiges Zugelement in der entgegengesetzten Richtung zu dem zweiten Befestigungselement; Die Kopplungseinheit der zwei elastischen Elemente ist mit den zwei Enden des LED-Lichtemissionsmoduls in Eingriff und wenn das zweite Befestigungselement der zwei elastischen Einsätze mit dem ersten Befestigungselement der abstrahlenden Aluminiumbasis in Eingriff steht, ist das elastische Befestigungselement fest mit die wärmeableitende Aluminiumbasis; und wenn das Zugstück der zwei elastischen Elemente nach oben gezogen wird und das zweite Befestigungselement nach außen verlängert ist, sind das zweite Befestigungselement, das erste Befestigungselement und die zwei elastischen Einsätze von der abstrahlenden Aluminiumbasis getrennt.
Patent DE-202018000725-U1 (DE)
Title: Klemmbasis für Träger
IPC: F16M13/02
Filed: 2018-02-12
Abstract: Klemmbasis für Träger, umfassend eine Basis (1), ein Klemmelement (2) und ein entgegenwirkendes Element (3), wobei sich in der Basis ein Gleitschiene (11) befindet, die ein Klemmelement (2) aufnimmt und diesem Klemmelement (2) ermöglicht, in gerader Richtung zu gleiten; des weiteren umfassend eine Öffnung (12) und eine Führungsnut (13), die gegenüberliegend und parallel zu der Gleitrichtung angeordnet sind; mehrere Hakenblöcke (15), die in Intervallen auf der Außenwand der Führungsnut (13) liegen, wobei das entgegenwirkende Element (3) im Inneren der Basis (1) fixiert ist und der Zusammenbau der Basis (1) sowie des entgegenwirkenden Elementes (3) ein L-förmiges Profil bildet; wobei des weiteren das Klemmelement (2) sich entlang eines Gleitstreifens (21) erstreckt, im Inneren der Gleitbahn (11) so angeordnet ist, daß das Klemmelement (2) in der Lage ist, sich gegen das entgegenwirkende Element (3) oder von diesem weg zu bewegen, um eine Lage nach der Bewegung des Klemmelementes (2) zu arretieren, und wobei ein Befestigungsblock (23) an dem Gleitstreifen (21) durch die Führungsnut (13) fixiert ist, und ein Sperrhebelelement (24) mit dem Befestigungsblock (23) sowie mit einem Schnallenring (25) gekoppelt ist, der in der Lage ist, mit einem beliebigen der Hakenblöcke (14) in Eingriff zu treten.
Patent DE-202018002514-U1 (DE)
Title: Shoe Repair Set - Selbstklebender, abriebfester Sticker zur Prävention und Reparatur von abgenutzten/beschädigten Schuhen
IPC: A43B23/00
Filed: 2018-05-24
Abstract: Selbstklebender, abriebfester Sticker zum Aufkleben auf dem Schaftvorderteil und/oder der Zehenkappe eines Schuhs zur Prävention und Reparatur von beschädigten/abgenutzten Schuhen, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite des Stickers, die Kontakt mit dem Boden/Asphalt hat, mit einem abriebfesten Material beschichtet ist.
Patent DE-202018006827-U1 (DE)
Title: Lebensmittelprodukt mit einem erhöhten Anteil an natürlicher Folsäure
IPC: A23L33/15
Filed: 2018-10-11
Abstract: Lebensmittelprodukt, welches einen erhöhten Anteil an natürlicher Folsäure aufweist, wobei der Anteil über einem Folsäuregehalt herkömmlicher Vergleichslebensmittelprodukte liegt, wobei das Lebensmittelprodukt hergestellt ist durch
 - Zugabe von Petersilienwurzel in Wasser, welches eine Temperatur T1 aufweist, zur Bildung eines Wasser-Petersilienwurzel-Gemisches,
 - Erhitzen des Wasser-Petersilienwurzel-Gemischs auf eine zweite Temperatur T2,
 - Warmhalten des Wasser-Petersilienwurzel-Gemischs bei T2 für einen Zeitraum von 25-30 Minuten,
 - weiteres Erhitzen des Wasser-Petersilienwurzel-Gemisches auf eine dritte Temperatur T3,
 - Warmhalten des Wasser-Petersilienwurzel-Gemischs bei T3 für einen Zeitraum von mindestens 20 Minuten,
 - weiteres Erhitzen des Wasser- Petersilienwurzel-Gemisches auf eine vierte Temperatur T4,
 - Trennen von Flüssigkeit und Feststoffen aus dem Wasser-Petersilienwurzel-Gemisch, wobei das Lebensmittelprodukt die von den Feststoffen abgetrennte Flüssigkeit ist, wobei die erste Temperatur T1 niedriger ist als die zweite Temperatur T2 und wobei die zweite Temperatur T2 niedriger ist als die dritte Temperatur T3 und wobei die dritte Temperatur T3 niedriger ist als die vierte Temperatur T4.
Patent DE-202018101148-U1 (DE)
Title: Barriere
IPC: E04H17/18
Filed: 2018-03-01
Abstract: Barriere zur Verbindung mit weiteren Barrieren (1) zu einer Gedrängesperre, wobei die Barriere (1) einen Horizontalrahmen (2) und einen Vertikalrahmen (3) besitzt, der über dem Horizontalrahmen (2) angeordnet ist und in einer aufgerichteten Position mit seinem Fußende (23) mit dem Horizontalrahmen (2) koppelbar ist, wobei er im vertikalen Abstand vom Fußende (23) von Stützen (5) gehalten wird, die sich schräg nach oben von dem Horizontalrahmen (2) zum Vertikalrahmen (3) erstrecken, wobei die Stützen (5) gelenkig mit dem Horizontalrahmen (2) und dem Vertikalrahmen (3) verbunden sind, so dass der Vertikalrahmen (3) durch horizontales Verlagern des Fußendes (23) in eine eingeklappte Position auf den Horizontalrahmen (2) herunterklappbar ist, wobei zur Kopplung des Fußendes (23) des Vertikalrahmens (3) mit dem Horizontalrahmen (2) Kupplungsmittel (16, 17) im Fußbereich (23) angeordnet sind, um den Fußbereich (23) in der aufgerichteten Position gegen horizontales Verschieben und Einklappen zu sichern, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsmittel (16, 17) koppelbar sind durch eine Verlagerung in eine Richtung (R), die im Winkel (W) zu der von dem Horizontalrahmen (2) aufgespannten Horizontalebene (HE) steht.
Patent DE-202018102400-U1 (DE)
Title: Fernbedienbares sanitäres Umschaltventil sowie zugehörige sanitäre Baugruppe
IPC: F16K11/00
Filed: 2018-04-30
Abstract: Sanitäres Umschaltventil (1) mit einem Ventilgehäuse (2), das einen Ventileinlass (3), einen ersten Ventilauslass (4) und einen zweiten Ventilauslass (5) ausbildet, und mit einem Ventilkolben (6), der von einer ersten Umstellposition (7), in der ein durch den Ventileinlass (3) einströmendes Fluid entlang eines ersten Strömungswegs (9) durch den ersten Ventilauslass (4) geführt werden kann, in eine zweite Umstellposition (8), in der das Fluid entlang eines zweiten Strömungswegs (10) durch den zweiten Ventilauslass (5) geführt werden kann, bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkolben (6) ein Verbindungselement (12) aufweist, das einen ersten Endabschnitt (13) des Ventilkolbens (6) im Bereich des ersten Ventilauslasses (4) mit einem zweiten Endabschnitt (14) des Ventilkolbens (6) im Bereich des zweiten Ventilauslasses (5) verbindet, wobei ein Außendurchmesser (15) des Verbindungselements (12) kleiner als ein Außendurchmesser (17) des zweiten Endabschnitts (14) ist.
Patent DE-202018102618-U1 (DE)
Title: Auffangnetz für einen Leitungsfahrwagen
IPC: H02G1/04
Filed: 2018-05-09
Abstract: Auffangnetz (4) für einen Leitungsfahrwagen, welches ein Bodenteil (4a) und sich vom Bodenteil (4a) schräg nach oben erstreckende Seitenwände (4b, 4c, 4d, 4e) aufweist, wobei jeweils zwei in Umfangsrichtung benachbarte Seitenwände miteinander verbunden sind und wobei eine der Seitenwände aufklappbar ist oder eine aufklappbare Klappe (5) aufweist.
Patent DE-202018102706-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für ein Vibrationsmodul und Trainingssystem
IPC: A63B21/00
Filed: 2018-05-15
Abstract: Aufnahmevorrichtung (12) für ein Vibrationsmodul (14), zum Einfügen in den Lastpfad eines Schlingentrainingssystems, aufweisend
 - einen Grundkörper (16) mit einem Aufnahmeraum (18) für das Vibrationsmodul (14), wobei der Aufnahmeraum (18) den Grundkörper (16) durchragt, und
 - zwei bezüglich des Aufnahmeraums (18) gegenüberliegend an dem Grundkörper (16) angeordnete Befestigungselemente (20a, 20b) für Schlingenelemente des Schlingentrainingssystems.