baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3119489-C2 (DE)
Title: Verbundwerkstoff für Schutzbekleidung
IPC: B32B5/26
Filed: 1981-05-15
Granted: 1985-10-24
Abstract: Mehrlagiger Verbundwerkstoff, insbesondere für Schutzbekleidung, mit einem äußeren, nicht entflammbaren Textilgewebe und einer luftdurchlässigen, wärmedämmenden Innenschicht, die gegebenenfalls an der freien Oberfläche durch eine textile Deckschicht abgedeckt ist. Zwischen der textilen Außenschicht und der luftdurchlässigen, wärmedämmenden Innenschicht ist eine ebenfalls luftdurchlässige, flexible, textilartige und gebleichte bzw. "blendend weiße" Reflexionsschicht angeordnet. Die der Außenschicht zugewandte Seite der Reflexionsschicht kann bevorzugt zusätzlich mit einer Schicht von etwa sphärischen Glasperlen od.dgl. belegt sein, die jeweils einen Durchmesser von vorzugsweise mindestes 1 Mikron und vorzugsweise höchstens 6 Mikron aufweisen.
Patent DE-3203195-C2 (DE)
Title: Verbundfolienbahn und deren Verwendung
IPC: B32B27/20
Filed: 1982-01-30
Granted: 1985-02-14
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Verbundfolienbahn aus Kunststoff. Sie besteht aus einer Basisfolie und einer darauf kaschierten Abdeckfolie, wobei die Basisfolie (1) aus halbhartem, mit Holzmehl und Glasstapelfasern versetztem Polyvinylchlorid besteht und die Abdeckfolie (2) schlagzäh ausgebildet ist. Die Verbundfolienbahn ist in erster Linie zur Verwendung in der Automobilindustrie, insbesondere zur Auskleidung von Wohnwagen, vorgesehen. Sie kann auch unabhängig vom Einsatzgebiet für leichte, insbesondere ausschäumbare Elemente Verwendung finden.
Patent DE-3215038-C2 (DE)
Title: Kalibrierverfahren für die Objektvermessung mit Theodolitenpaaren
IPC: G01C3/22
Filed: 1982-04-22
Granted: 1984-04-05
Abstract: Das Kalibrierverfahren (Fig. 1) dient zur Bestimmung der Entfernung (Basislänge E ↓b) zwischen zwei zur Koordinatenmessung an größeren Objekten durch Vorwärtseinschneidenden verwendeten Winkelmeßgeräten (Theodolite 1,2). Dazu wird zwischen den Meßgeräten (1, 2) eine waagerechte Meßlatte (3) aufgestellt, die mindestens drei beidseitig, d.h. von beiden Winkelmeßgeräten (1, 2) anzielbare Zielmarken (4, 5, 6) in Form von Kugeln trägt. Die Basislänge errechnet sich aus dem vorgegebenen Abstand der Marken (4, 5, 6) und den bei der Anzielung gemessenen Winkeldifferenzen. Ein Ausrichten der Latte (3) ist nicht erforderlich, da aus dem gemessenen Winkeln für unterschiedliche Markenpaare (4/5 bzw. 5/6) die Neigung der Latte gegen die Verbindungslinie der Theodolite errechenbar ist.
Patent DE-3245250-C2 (DE)
Title: Varioobjektiv
IPC: G02B15/16
Filed: 1982-12-07
Granted: 1985-07-18
Abstract: Das Variokompaktobjektiv mit vier Linsengruppen weist eine erste Linsengruppe mit positiver Brechkraft, eine zweite Linsengruppe mit negativer Brechkraft, eine dritte Linsengruppe mit positiver und eine vierte Linsengruppe mit negativer Brechkraft auf. Es zeichnet sich durch verschiebliche Anordnung der zweiten Linsengruppe und der dritten Linsengruppe entlang der optischen Achse zur Varioverstellung und durch Verschieblichkeit der ersten Linsengruppe zur Kompensation der Bewegung der Bildfläche, die bei Verschiebung der zweiten und dritten Linsengruppe auftritt, aus. Es kann eine feste Anordnung einer Aperturblende an vorgegebener Stellung, unabhängig von den Bewegungen der ersten, zweiten und dritten Linsengruppe bei der Varioverstellung, oder eine zusammen mit der dritten Linsengruppe bei der Varioverstellung bewegbar angeordnete Aperturblende vorgesehen sein.
Patent DE-3247076-C2 (DE)
Title: Vorrichtung für das Halten von mit jeweils mindestens einem Aufhängeelement versehenen, zu behandelnden Gegenständen
IPC: B65G9/00
Filed: 1982-12-20
Granted: 1986-10-30
Abstract: Bei einer Hängevorrichtung ist an dem zu behandelnden Gegenstand (G, G') ein Aufhängeelement (32) angebracht, welches in einer am Transportsystem befestigten Aufhängevorrichtung eingehängt wird. Dieses Aufhängeelement (32) eines Gegenstandes (G) wird beim Ausstanzen eines Langloches (30) des anderen Gegenstandes (G') ausgebildet, so daß dieses Aufhängeelement (32) aus dem Material gebildet wird, welches beim Herstellen des Langloches normalerweise als Abfall anfällt. Das Aufhängeelement (32) wird nach der Behandlung des Gegenstandes gegebenenfalls bei Durchführung eines weiteren Formvorganges am Gegenstand abgetrennt.
Patent DE-3315058-C2 (DE)
IPC: A61K8/00
Filed: 1983-04-26
Granted: 1985-06-13
Abstract: 1. Use of 6-(Z)- or 2-(Z)-configured 3,7,11-trimethyl- dodeca-2,6,10-triene-1-ols of formula 1, wherein the wavy line indicates geometric isomers, as a bacteriostat in cosmetic agents for the protection and care of human skin.  see diagramm : EP0126944,P6,F2  a : 2-cis, 6-trans b : 2-trans, 6-cis c : 2-cis, 6-cis.
Patent DE-3336048-C2 (DE)
IPC: B01D53/26
Filed: 1983-10-04
Granted: 1985-08-29
Abstract: PCT No. PCT/EP84/00306 Sec. 371 Date Jun. 26, 1985 Sec. 102(e) Date Jun. 26, 1985 PCT Filed Oct. 4, 1984 PCT Pub. No. WO85/01569 PCT Pub. Date Apr. 11, 1985.A method and apparatus for removing moisture from a drying gas serving for the drying of solids, in particular granular plastics (10), which gas is dried in an adsorption drying agent after passing through the substance, then heated and finally conducted again through the substance to be dried. A first bed (32a) of drying agent in which the drying agent is utilized until complete saturation is connected in series with a following second bed (32b) of drying agent in which the drying agent is utilized only up to partial saturation. Behind the second bed (32b) of drying agent, a partial stream of the drying gas is conducted through a third bed (32c) of drying agent which has been regenerated in the meantime, while the other partial stream is conducted into the drying container 12, bypassing the third bed (32c) of drying agent. A fourth bed (32d) of drying agent is regenerated in each case. The four beds of drying agent can be exchanged for each other.
Patent DE-3337072-C2 (DE)
Title: Niederfrequenzverstärker
IPC: H03F1/30
Filed: 1983-10-12
Granted: 1985-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Niederfrequenzverstärker, bestehend aus Aufbereitungsschaltung (1) und Leistungsverstärker (2) mit Lautsprecher (3), bei dem zur Unterdrückung von Knackgeräuschen beim Ein- und Ausschalten der Versorgungsspannung ein Schalter (4) im Bereich zwischen der Aufbereitungsschaltung (1) und dem Lautsprecher (3) sowie eine Steuerschaltung (5) vorgesehen sind, die den Schalter (4) derart steuert, daß sowohl innerhalb einer ersten Zeitspanne, die vom Zeitpunkt des Einschaltens der Versorgungsspannung bis mindestens zum Zeitpunkt des Erreichens des eingeschwungenen Zustandes der an den einzelnen Schaltungspunkten liegenden Gleichspannungen reicht, als auch innerhalb einer zweiten Zeitspanne, die von einem Zeitpunkt, der kurz hinter dem Zeitpunkt des Abschaltens der Versorgungsspannung liegt, bis mindestens zum Zeitpunkt des Abklingens der an den einzelnen Schaltungspunkten liegenden Gleichspannungen reicht, keine Signalübertragung von der Aufbereitungsschaltung (1) zum Lautsprecher (3) erfolgt.
Patent DE-3417936-C2 (DE)
Title: Fadenliefervorrichtung für Textilmaschinen
IPC: B65H57/04
Filed: 1984-05-15
Granted: 1986-06-26
Abstract: Eine Fadenliefervorrichtung für Textilmaschinen weist eine einen Speicherwickel tragende Fadentrommel auf, der der Faden über ein Einlaufleitelement tangential zuführbar ist, und von der der Faden mit einer der Fadenzufuhrgeschwindigkeit entsprechenden Fadenabfuhrgeschwindigkeit über ein seitlich neben der Fadentrommel angeordnetes Auslaufleitelement nach außen zu gerichtet abziehbar ist. Um auch bei Verwendung einer den Vorschub des Speicherwickels lediglich über die besondere Gestaltung ihrer Umfangsfläche bewirkenden Fadentrommel stets einwandfreie Lieferverhältnisse zu gewährleisten, ist das Einlaufleitelement in Gestalt eines eine längliche Fadenöffnung aufweisenden Bügels ausgebildet, dessen Fadenöffnung mit ihrer Längserstreckung quer zu der Fadenlaufrichtung liegend angeordnet ist und mit ihrer der Fadentrommel zugewandten Randkante unterhalb der oberen Berandung der Fadentrommel liegt.
Patent DE-3428780-C2 (DE)
Title: Spritzgießmaschine zum Herstellen von Kunststoffteilen im Spritzgieß- oder Reaktionsspritzgießverfahren
IPC: B29C45/12
Filed: 1984-08-04
Granted: 1986-03-13
Abstract: Zur Herstellung von Kunststoffteilen aus Thermoplasten, Duroplasten und/oder Elastomeren im Spritzgießverfahren oder Reaktionsspirtzgießverfahren dient eine Mehrstationen-Schließeinheit 1 aus einer oder mehreren 2-Etagen-Schließeinheiten A; B in horizontaler und/oder vertikaler Bauweise. Jede 2-Etagen-Schließeinheit A; B weist je zwei Formetagen A1; A2 und B1; B2 auf, denen je zwei auf mehreren Führungselementen 6 horizontal oder vertikal bewegliche Formaufspannplatten 3; 4 und eine fest angeordnete Formaufspannplatte 2 zugeordnet sind. Für das Hochdruck-Spritzgießverfahren oder das Reaktions-Spritzgießverfahren sind außenliegende Spritzeinheiten verfahrbar oder stationär angeordnet. Die Mehrstationen-Schließeinheit 1 weist ein vollhydraulisches Schließsystem 12 auf.  Die zwischen den drei Formaufspannplatten 2; 3; 4 angeordneten zwei teilgleichen Formen einer Schließeinheit A; B werden gleichzeitig von einer Spritzeinheit abgespritzt, wobei die Formenpaare mehrerer 2-Etagen-Schließeinheiten wechselseitig im Kaskadenprinzip abgespritzt werden.  Durch die Erfindung wird die Teileausstoßleistung bei gleichbleibendem Schließkraftbedarf verdoppelt. Außerdem wird ein wechselseitiger Betrieb mehrerer 2-Etagen-Schließeinheiten mit einem Hydraulik-Antriebssystem ermöglicht, das lediglich eine installierte Antriebsleistung für eine Formetage benötigt.
Patent DE-3443855-C2 (DE)
Title: Kipphebelmechanismus
IPC: F01L1/12
Filed: 1984-11-30
Granted: 1986-07-17
Abstract: Ein Hebelstangenmechanismus mit variablem Verhältnis der Hebelarme zum Einsatz in Verbrennungsmaschinen mit hängenden Ventilen enthält den Gedanken, den Hebeldrehpunkt oder die Welle, um die sich eine im wesentlichen lineare, längliche Hebelstange bezüglich ihrer Enden verdreht, zu verschieben. Im Anwendungsfall mit einem Verbrennungsmotor wird die auch als Kipphebel bekannte Hebelstange in feststehenden Wellenhalterungen in Stellung bezüglich dem Ventilschaft und dem Stößel oder dem Berührungspunkt einer Nockenwelle, die auf den Kipphebel einwirkt, gehalten. Der Kipphebel weist eine im wesentlichen längliche Durchgangsöffnung auf, durch die sich die Welle so erstreckt, daß der Kipphebel um die Welle schwenken kann. Die Welle ist in der länglichen Kipphebelöffnung seitlich verschiebbar, wodurch eine Änderung des Verhältnisses zwischen den Hebelarmen jedes Kipphebelendes bezüglich dem Hebeldrehpunkt möglich wird. Dadurch ändert sich die relative Bogenlänge der Bewegung jedes Kipphebelendes. Somit kann die Größe der Ventilöffnung geändert und für jeden gegebenen, konstanten Betrag der wechselseitigen Stößelbewegung oder Nockenwelleneinwirkung gesteuert werden.
Patent DE-3546517-C2 (DE)
Title: Method for gentle heating of an oven
IPC: F27B9/36
Filed: 1985-09-27
Granted: 1988-09-15
Abstract: The invention relates to a method for gentle heating of an oven and of the material to be heat-treated situated therein, with at least one burner and at least one waste-gas chimney, in which a heat exchanger for heating the burner incoming air is provided. According to the invention, the waste-gas chimney(s) (15, 115) is (are) assigned at least one afterburner (25, 125) in such a manner that it is provided in the waste-gas chimney in front of the heat exchanger (16, 116), and then the afterburner(s) (25, 125) is or are first set in operation, the burner incoming air is heated by the waste gases of the afterburner(s) (25, 125) via the heat exchanger (16, 116) and blown into the oven space via the burner(s) (11) which is (are) not in operation, and subsequently, by preheating the oven (1) or the oven (1) and a second oven (30) connected thermally therewith via the waste gases, material to be heat-treated (8, 81) situated therein is subjected to heat treatment and then the burners (11) are set in operation and the oven(s) (1 or 1 and 30) are brought up according to a predetermined temperature profile and the finishing firing as well as if appropriate the subsequent cooling phase are also carried out corresponding to a predetermined temperature profile. <IMAGE>
Patent DE-3614477-C2 (DE)
IPC: H04L27/22
Filed: 1986-04-29
Granted: 1988-05-05
Abstract: An apparatus for bidirectional data transmission includes a predominantly stationary part with a data line connected to cause a phase shift of an osicllator signal for transmission to a predominantly mobile part. AC signal components of the oscillator signal received by the mobile part are formed into square wave pulses and a difference between high and low states of the pulses is indicative of a phase shift. During the high and low states, positive signal edges of a second oscillation frequency are counted and compared to one another so that predetermined difference causes a status change on a data output line in the mobile part.
Patent DE-3626803-C2 (DE)
IPC: G11C11/40
Filed: 1986-08-08
Granted: 1988-11-10
Abstract: A semiconductor memory device comprises a main memory 101 and a spare memory 102. When a part of the memory cells of the main memory 101 are defective, these defective memory cells are replaced by memory cells in the spare memory 102. The space memory 102 is decoded by the decoder circuit 104. The decoder circuit 104 is capable of decoding the spare memory 102 using a signal of an instruction memory 107. The instruction memory 107 is selectively enabled or disabled by an instruction control circuit 108. Consequently, in a state in which the instruction memory 107 is disabled by the control circuit 108, a spare memory selection signal is not provided from the instruction memory 107 to the decoder circuit 104 and the semiconductor memory device normally decodes the main memory including defective memory cells. As a result, the addresses and the like of the defective memory cells can be determined.
Patent DE-3723600-C2 (DE)
IPC: B65H19/18
Filed: 1987-07-17
Granted: 1989-04-20
Abstract: A discontinuously operated unwinding device has a splicing device with a cross-member which can be moved transversely with respect to the web unwound from a winding roll and towards said web. A cutting device which can be placed against the cross-member from the other side of the web is used to cut through the web by lifting the empty roll, which is mounted in an unrolling device, out of its unwinding position. A new parent roll, the beginning of whose web is provided with an adhesive coating, is conveyed to the location of the empty roll by means of a transport device and the beginning of the web is positioned relative to the splicing device. The splicing device, which holds the separated web end against the cross-member, can be moved radially with respect to the axis of the new parent roll and against the latter, where the end of the web is brought into contact with the beginning of the web and is spliced by means of the adhesive coating. The length of web which is required for guiding the end of the web towards the new roll is provided using a compensating roller. 
<IMAGE>
Patent DE-3810437-C2 (DE)
IPC: E03F3/06
Filed: 1988-03-26
Granted: 1990-04-05
Abstract: 1. A connecting member for joining an inaccessible main to a lateral pipe, the connecting member covering the edge region around the lateral pipe and having a prefabricated connecting opening, characterised by the following features : (a) an expansible fibrous element (13) is secured to the edge of the prefabricated connecting opening ; (b) the fibrous element (13) covers the connecting opening ; (c) the fibrous element (13) is notched in the middle and is impregnated with an age-hardening resin ; (d) the fibrous element (13) can be pressed by an expansion member (10) into the lateral pipe (4) and closes and seals the transition region between the connecting opening and the lateral pipe (4).
Patent DE-3813815-C2 (DE)
IPC: F16L33/22
Filed: 1988-04-23
Granted: 1990-04-12
Abstract: The invention relates to a two-piece metallic clamping connector for pipes and hoses, consisting of polymer material. In this case, a connecting piece (1) designed as a pipe sleeve is used, having a plug-in region (11) which is to be inserted into the pipe end (21). There is furthermore a sliding sleeve (3), which can move axially with respect to the pipe axis, and which can be pushed over the pipe end (21) with the plug-in region (11) inserted, to produce the clamping connection. The invention is seen in that the sliding sleeve (3) has a conical recess (32), running from the outside to the inside over its wall cross-section, on its free end (31) facing the flange projection (110). This conical recess (32) makes a transition via a radius (34) into a cylindrical section (35). A hollow channel (33) is fitted in a circumferential manner into the inner circumferential wall of the sliding sleeve (3), adjacent to the cylindrical section (35). <IMAGE>
Patent DE-3838999-C2 (DE)
IPC: A47C1/032
Filed: 1988-11-18
Granted: 1990-11-08
Abstract: The invention relates to a chair, in particular a work or office chair, having a seat (16), which can be swivelled in the front region about a horizontal swivel axis (12) and can be altered in inclination, and having a backrest (15), which can be altered inevitably overproportionally in inclination in dependence on the alteration of the inclination of the seat, in which, with increasing inclination of the seat, the backrest executes an additional relative movement in relation to the end of the seat facing it, in which swivel levers (13) are attached on both sides of the seat on supporting arms of the seat frame, the free ends of which swivel levers are mounted fixedly and non-rotatably on the backrest (15) and support the latter, and in which the seat (16) is connected rotatably in its central region to the swivel levers (13). The desired relative movements between the seat, the backrest and the chair frame can only be implemented and varied by the coupling between the seat, the backrest, swivel levers constructed as arm supports or armrests and the chair frame by the fact that, in the region of its front edge offset upwards in relation to the attachment axis of the swivel levers, the seat is mounted rotatably on extensions of the supporting arms so as to be non- adjustable or limitedly adjustable, and that the axis of rotation between the swivel levers and the seat is limitedly adjustable or non- adjustable. <IMAGE>
Patent DE-3891231-C2 (DE)
Title: Astigmatism correcting laser surgical set
Inventor: FEDOROV SVJATOSLAV NIKOLAEVIC
IPC: A61K38/00
Filed: 1988-12-26
Granted: 1996-02-15
Abstract: The wide application of the laser surgery set for treating myopic, hypermetropic and mixed astigmatism is due to the shaper controlling the distribution of radiation energy density in the cross section of the u.v. beam of the pulsed laser. The shaper is made up with the optical cuvette exhibiting windows in the path of the laser beam, and which are set for turning around the beam axis. Their inside surfaces are second order cylinders with principal direction perpendicular to the beam axis. The cuvette is filled with a medium which partially transmits the laser radiation. The medium is circulated and means are provided for controlling the optical density of the medium.  The eye surgery is preceded by the computation of the absorptivity of the medium (10) in the optical cuvette (7) for determining the angles between the principal direction of the windows (8,9). This aligns the bisectrix of the angle with one of the astigmatic angle of max. refraction of the eye. The beam of the laser (1) passes through the window (8) with uniform energy distribution density of its cross section and traverses through the medium (10) to exit through the window (9). The beam reaches the cornea after the traverse through the diaphragm (4) and lens (5), to remove a given layer from the cornea by photoablation.
Patent DE-3937675-C2 (DE)
IPC: E01H10/00
Filed: 1989-11-13
Granted: 1992-03-05
Abstract: In spreading devices with a spreading plate (1) as spreading member, which is motor-driven to rotate about an essentially vertical shaft (8) and provided with a number of essentially radially running casting shovels (15) which end at a central guide member (9), granular material to be spread is selectively supplied via a granular-material chute (11) to the guide member (9) and in this region mixed with moistening liquid. For better mixing of the media to be spread and guarantee of more uniform distribution of material to be spread, the spreading plate (1) is provided along the casing surface of the cylindrical or frustoconical guide member (9) with more than twelve impact surfaces (10) which are formed by tooth profiles of the guide member (9) or by the inner end sections of the casting shovels (15) and which, in the respective point of intersection (13) with the apex line (12) of the granular-material chute (11), form with the radial running through this point of intersection (13) an angle of incidence of approximately 40 DEG  to 60 DEG . These impact surfaces are adjoined by the casting shovels (15) in such a manner that they run in the same direction as the impact surfaces (10) at least in the inner third of the spreading plate radius. (Fig. 2) <IMAGE>
Patent DE-4042583-C2 (DE)
Title: Electrical cable tension restraint
Inventor: LIEBCHEN LARS-GUNNAR
IPC: F16L3/02
Filed: 1990-09-12
Granted: 2000-02-03
Abstract: The tension restraint has a rotatable guide ring (7) through which the cable is passed, with a number of threaded bores receiving respective clamping screws (3, 5, 8, 16), displaced radially to contact the outside of the cable. The point of each screw (3, 5, 8, 16) is rounded and polished, to prevent damage to cable outer sheath. Pref. the guide ring receives four clamping screws (3, 5, 8, 16), each fitted with a respective washer.
Patent DE-4209199-C2 (DE)
Inventor: GERLACH HORST DR ING
IPC: H01H33/28
Filed: 1992-03-19
Granted: 1997-02-06
Abstract: The known high switching speed power and disconnecting switches, which operate using a spring-force drive, are unsuitable and not fast enough for the intended application for railway power systems. For this purpose, it is necessary to implement a high-speed interruptor switch having a low moved mass, without any unlocking system during disconnection and having a locking device, which is free of wear and is very fast, after disconnection. The interruptor switch according to the invention has two contact plates (1) which are arranged opposite one another, move axially and each support a magnetically conductive disc (7). The latter are pressed against a contact switching piece by means of in each case one contact-pressure spring (11). The contact switching piece supports a winding (6) whose excitation moves the contact plates (1) away from one another. The contact plates (1) are moved towards a permanent-magnet catchment device which locks the contact plate (1) in the open position and is provided with a demagnetising winding (13). The disconnector switch is provided especially for railway power systems having electronic commutation devices, in the case of which rapid disconnection of a damaged section outlet, and possibly rapid switching-on again, are required. Furthermore, it is suitable for all tasks requiring fast contact disconnection. <IMAGE>