baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3720172-B4 (DE)
Title: Antiblockier-Steuersystem
Inventor: ONOGI NOBUYOSHI
IPC: B60T8/1761
Filed: 1987-06-16
Granted: 2005-03-31
Abstract: Antiblockier-Steuersystem
für ein Fahrzeug,
das eine Mehrzahl von Fahrzeugrädern
aufweist, mit:  [a] einer Einrichtung zum Erfassen der jeweiligen
Drehgeschwindigkeiten (VW**) der Fahrzeugräder;  [b] einer Einrichtung
zum Schätzen
einer ersten Geschwindigkeit (VwMAX) des Fahrzeugs aus den jeweils
erfaßten Drehgeschwindigkeiten
(VW**) der Fahrzeugräder;  [c]
hydraulischen Stellgliedern zum Abbremsen der Fahrzeugräder im Ansprechen
auf die jeweils an die Radbremszylinder angelegten hydraulischen
Bremsdrücke;
gekennzeichnet durch  [d] eine Einrichtung zum Schätzen der
an die jeweiligen hydraulischen Stellglieder angelegten hydraulischen
Bremsdrücke;  [e]
eine Einrichtung zum Schätzen
einer Geschwindigkeitsabnahme (GDB) des Fahrzeuges aus den geschätzten hydraulischen
Bremsdrücken;  [f]
eine Einrichtung zum Schätzen
einer zweiten Geschwindigkeit (VBG) des Fahrzeuges aus der geschätzten Geschwindigkeitsabnahme
(GDB) des Fahrzeuges;  [g] eine Einrichtung zum Vergleichen
der ersten geschätzten
Geschwindigkeit (VwMAX) des Fahrzeuges und der zweiten geschätzten Geschwindigkeit
(VGB) des Fahrzeuges und zum Bestimmen der größeren Geschwindigkeit aus der
ersten geschätzen
Geschwindigkeit (VwMAX) und der zweiten...
Patent DE-3807934-B4 (DE)
Title: Selektiver Fehlerstromschutzschalter
Inventor: HUGEL PHILIPPE
IPC: H02H3/33
Filed: 1988-03-10
Granted: 2005-07-07
Abstract: Fehlerstromschutzschalter
mit einem Summenstromwandler und einem Auslöser, dessen Erregerwicklung
(14) mit einem vorgeschalteten steuerbaren elektronischen Ventil
(30) an die Sekundärwicklung
des Summenstromwandlers über
eine elektronische Auslöseschaltung
angeschlossen ist, die eine Gleichrichterbrückenschaltung, einen unmittelbar
an deren Ausgangsklemmen angeschlossenen Ladekondensator (46) und
einen Verzögerungskondensator
(50) enthält,
wobei der Ladekondensator (46) als Speicher für die zum Betätigen des Auslösers erforderliche
Energie sowie die Energieversorgung der elektronischen Schaltung
(16) bemessen ist und der Verzögerungskondensator
(50) Teil eines an den Ladekondensator (46) parallel zu dem elektronischen
Ventil (30) und der Erregerwicklung (14) des Auslösers geschalteten RC-Gliedes
(48) ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Fehlerstromschutzschalter
ein selektiver Fehlerstromschutzschalter ist, der eine CMOS-Logik
(60) umfaßt, über die
das elektronische Ventil (30) von der beim Aufladen des Ladekondensators
(46) verzögert
ansteigenden Spannung des Verzögerungskondensators
(50) ansteuerbar ist, wobei die CMOS-Logik (60) aus mehreren hintereinander
geschalteten UND- oder NAND-Gattern (64, 66, 68) mit unter sich verbundenen
Eingängen
besteht, die...
Patent DE-4204878-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Erfassen der Verschiebungsgröße einer Hologrammskala vom Reflexionstyp
Inventor: TSUCHIYA HIDEKI
IPC: G02B5/32
Filed: 1992-02-18
Granted: 2006-07-06
Abstract: Anordnung
zum Erfassen der Verschiebungsgröße einer
Reflektionstyp-Hologrammskala mit  – einem als Träger und
Beschädigungsschutz
dienenden Skalen-Basiselement (2, 12);  – einem Hologrammgitter (3),
das auf einer Fläche
des Skalen-Basiselements ausgebildet ist;  – einem zum Beschädigungsschutz
dienenden weiteren Basiselement (5, 15);  – einer Klebemittelschicht
(8), die das Skalen-Basiselement (2, 12) auf der Seite des Hologrammgitters
(3) mit dem weiteren Basiselement (5, 15) verklebt;  – einem
reflektierenden Film (6), der unmittelbar auf einem der beiden Basiselemente
(2, 12) oder (5, 15) auf derjenigen Seite desselben liegt, die dem
anderen Basiselement (5, 15, bzw. 2, 12) zugewandt ist,  – einer
Laserlichtquelle (21) mit einem Strahlteiler (22), durch den Laserstrahlen
durch das Skalen-Basiselement (2, 12) oder das weitere Basiselement
auf das Hologrammgitter (3) von der Seite des Skalen-Basiselements
(2, 12) einfallen, und  – einem
Photodetektor (24), auf den die Laserstrahlen einfallen, nachdem
sie durch das Hologrammgitter (3), gebeugt,...
Patent DE-10004502-B4 (DE)
Title: Bremsanlage für Kraftfahrzeuge
Inventor: HERGER MATTHIAS
IPC: B60T8/48
Filed: 2000-02-02
Granted: 2006-03-23
Abstract: Bremsanlage
für Kraftfahrzeuge
mit einem elektronischen Steuergerät, mit einem Bremspedal, über dessen
Betätigung
ein Vorsteuerdruck vom Fahrer vorgebbar ist, und mit einem unabhängig vom
Bremspedal aktivierbaren Hilfsbremssystem, dadurch gekennzeichnet, daß das Hilfsbremssystem
derart aktiviert wird, daß das Fahrzeug
entsprechend einer vorgegebenen Bremskraftsteuerung zum Stillstand
kommt, wenn weder das Fahrpedal des Kraftfahrzeugs, noch das Bremspedal
betätigt
sind und die Fahrzeuggeschwindigkeit (v) unterhalb einer vorgegebenen
Schwelle (S v ) liegt.
Patent DE-10012050-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Verstellen von beweglichen Möbelteilen
Inventor: KOCH DIETMAR
IPC: H02M7/06
Filed: 2000-03-14
Granted: 2004-02-26
Abstract: Der Erfindung, die aus einer Anordnung zum Verstellen von beweglichen Möbelteilen mit einem Motor, einer Steuerschaltung, die mit Tastschaltern versehen ist, einer Spannungsversorgungsschaltung, einer Netzverbindung, einer Netzversorgungsschaltung, einem Netztrennrelais und einer Hilfsspannungsquelle besteht, liegt die Aufgabe zugrunde, diese Anordnung unter Beibehaltung einer Netzfreischaltung kostengünstiger aufzubauen. Dies wird dadurch gelöst, daß der erste Tastschalter mit dem Motor einen direkten Stromkreis bildet und der Steuereingang des Netztrennrelais dem Motor parallel geschaltet oder mit diesem über eine Graetzbrücke verbunden ist (Fig. 1).
Patent DE-10015303-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abbrechen eines Bremseingriffs eines Abstandsregelsystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HELLMANN MANFRED
IPC: G08G1/16
Filed: 2000-03-28
Granted: 2016-11-03
Abstract: Verfahren zum Abbrechen eines Bremseingriffs eines Abstandsregelsystems eines Kraftfahrzeugs, wobei sich zu Beginn des Verfahrens das Abstandsregelsystem in einem Betriebszustand befindet und das Kraftfahrzeug mit einer gegenwärtigen Bremsverzögerung abbremst, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: – Ermitteln einer Abschaltschwelle anhand der gegenwärtigen Bremsverzögerung; – Reduzieren der Bremsverzögerung, falls eine gegenwärtige Fahrpedalposition größer als die Abschaltschwelle ist.
Patent DE-10026911-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiter-Superatoms und eines Aggregats davon
Inventor: KOGUCHI NOBUYUKI
IPC: H01L21/203
Filed: 2000-05-31
Granted: 2008-11-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Halbleiter-Superatoms, bei dem in einen Einkristall
in der Ausgangsphase ohne Störstellen
eine einkristalline Kugel mit einem Durchmesser in der Größenordnung
von 10 nm als ein Kern mit Störstellenatomen
von Donatoren oder Akzeptoren eingebettet ist, wobei bei dem Verfahren
die Tropfenepitaxie, bei der ein Flüssigkeitstropfen mit einem
Durchmesser in der Größenordnung
von 10 nm auf einer Oberfläche
gebildet wird, zum Bilden einer den Kern darstellenden Halbleiter-Nanostruktur
verwendet wird und außerdem die
Rastertunnelmikroskopie zum Dotieren von Störstellenatomen in die Halbleiter-Nanostruktur
verwendet wird, wobei die Störstellenatome
in einer als Donatoren oder Akzeptoren erforderlichen Anzahl mit
einem Rastertunnelmikroskop mit einer aus den gleichen Atomen wie
die Störstellenatome
hergestellten Spitze mittels eines herkömmlichen Ablagerungsverfahrens
abgelagert werden, wodurch die Störstellenatome selektiv nur
in den Kern eingeführt
werden, wobei die Anzahl der Störstellenatome
mit einer Genauigkeit im Bereich eines einzelnen Atoms gesteuert
wird.
Patent DE-10032762-B4 (DE)
Title: "Gargerät mit Spannungs-,Phasen-und /oder Frequenzumwandler"
Inventor: DURTH WILFRIED
IPC: H05B6/12
Filed: 2000-07-05
Granted: 2005-02-24
Abstract: Gargerät mit einem
Garraum, einer Motoreinheit zum Antreiben eines Gebläses zwecks
Zirkulation von Garraumatmosphäre
in dem Garraum, einer Steuer- und/oder Regeleinheit in Wirkverbindung
mit der Motoreinheit und einem Spannungs-, Phasen- und/oder Frequenzumformer,
wobei  der Spannungs-, Phasen- und/oder Frequenzumformer einen
Netzanschluß (11,
11', 11'') für
Eingangswechselspannungssignale L1, zumindest einen Anschluß (19, 20,
21, 21', 21'', 22, 22') zur Steuer- und/oder Regeleinheit (13) und
einen Ausgangsanschluß (12,
12', 12'')  zur Übertragung
dreiphasiger Wechselspannungssignale U, V, W mit einstellbarer Amplitude,
Frequenz und/oder Phase an die Motoreinheit (17) aufweist,  der
Spannungs-, Phasen- und/oder Frequenzumformer einen Gleichrichterkreis
(14), einen Zwischenkreis (15) und einen Wechselrichterkreis (16)
umfaßt,  die
Eingangswechselspannung der Eingangswechselspannungssignale L1 vom
Netzanschluß (11,
11', 11'') im Gleichrichterkreis (14) gleichrichtbar, die gleichgerichtete
Spannung vom Gleichrichterkreis (14) im Zwischenkreis (15) glättbar und
die geglättete
Spannung vom Zwischenkreis (15) im Wechselrichterkreis (16) in...
Patent DE-10034087-B4 (DE)
Title: Feldbussystem mit minimierter Hardwarearchitektur
Inventor: SCHROM HARALD DIPL-ING
IPC: H04L12/407
Filed: 2000-07-13
Granted: 2007-12-27
Abstract: Feldbuskoppler
mit Mikrocontroller (33) zur Steuerung des Feldbuskopplers (4),  wobei
der Feldbuskoppler an die 3 Leitungen (5a, 5b, 5c) eines Feldbusses
ankoppelbar ist, wobei eine der drei Leitungen (5a) des Feldbusses
zur Übertragung
von Startbits (41) und Adress-/Datenbits (53, 54, 55, 56) dient
und wobei über
eine zweite Leitung (5c) die Energieversorgung der Feldbuskoppler
geführt
wird,  wobei jeder Feldbuskoppler zu Beginn jedes von vier Teilen (35,
36, 37, 38) seiner Bitzeit (39) den Signalzustand auf der Leitung
zur Übertragung
von Startbits (41) und Adress/Datenbits (53, 54, 55, 56) des Feldbusses
abtastet (40) und wobei die Abtastung der Adress/Datenbits innerhalb
des Intervalls zwischen 2/4 und 3/4 der Bitzeit des jeweils abtastenden
Feldbuskopplers stattfindet,  wobei wenn ein sendewilliger Feldbuskoppler
(42) ( 5 ) einen dominanten Signalpegel als Startimpuls
(41) ( 4 ) auf den Bus legt und ein anderer Feldbuskoppler
(43) diesen Startimpuls (41) bei seiner Abtastung (40) erkennt,
dieser dann ebenfalls einen...
Patent DE-10034699-B4 (DE)
Title: Leseverstärker in einem nichtflüchtigen ferroelektrischen Speicher
Inventor: KANG HEE BOK
IPC: G11C11/22
Filed: 2000-07-17
Granted: 2006-09-28
Abstract: Es wird ein Leseverstärker in einem nichtflüchtigen ferroelektrischen Speicher angegeben, in dem ein Datenbus beim Lesen und Schreiben von Daten gemeinsam, also ohne gesonderte Datenbusse verwendet wird, um die Stabilität bei der Verstärkung zu verbessern. Ein Leserverstärker in einem nichtflüchtigen ferroelektrischen Speicher ist mit Folgendem versehen: mit Verstärkungsabschnitten in drei Stufen zum Verstärken der Signale auf Bitleitungen, mit: einer ersten Verstärkungsstufe (111) zum Verstärken der Signale auf den Bitleitungen; einem ersten Datenbus, der gemeinsam zum Lesen und Schreiben von Daten und zur Schnittstellenbildung zum Ausgangssignal der ersten Verstärkungsstufe verwendet wird; einer zweiten Verstärkungsstufe (115) zum Verstärken des Signals auf dem ersten Datenbus; einem zweiten Datenbus, der gemeinsam zum Lesen und Schreiben von Daten und zur Schnittstellenbildung zum Ausgangssignal der zweiten Verstärkungsstufe verwendet wird; und einer dritten Verstärkungsstufe (117) zum Verstärken des Signals auf dem zweiten Datenbus.
Patent DE-10048592-B4 (DE)
Title: Verpolschutzschaltung
Inventor: XU CHIHAO
IPC: H02H11/00
Filed: 2000-09-30
Granted: 2017-03-30
Abstract: Verpolschutzschaltung (1), mit einem steuerbaren Verpolschutzschalter (10), dessen Laststrecke zwischen einem ersten Anschluss (2) für ein erstes Versorgungspotential (Vbb) und mindestens einem weiteren Anschluss (3) für ein weiteres Versorgungspotential (GND) und in Reihe zu einer Last (4) angeordnet ist, der im Normalbetrieb eingeschaltet ist und der im Verpolungsfall ausgeschaltet ist, und mit einer Messeinrichtung (20), die den Wert eines Steuerpotentials (VG) am Steueranschluss (G) des Verpolschutzschalters (10) erfasst und ein vom Steuerpotential (VG) abgeleitetes Signal (IM) bereitstellt, und mit einer Steuereinrichtung (13) zur Ansteuerung des Verpolschutzschalters (10), die die Messeinrichtung (20) enthält oder mit dieser gekoppelt ist und die im Normalbetrieb für den Fall, dass das Steuerpotential (VG) einen ersten Schwellenwert (VS1) erreicht, der betragsmäßig größer oder gleich der Einsatzspannung des Verpolschutzschalters (10) ist, das Potential dessen Steueranschlusses (G) so lange auflädt, bis ein zweiter Schwellenwert (VS2) erreicht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Messeinrichtung (20) mittels des abgeleiteten Signals (IM) die Steuereinrichtung (13) bei Erreichen des zweiten Schwellenwertes (VS2) ausschaltet oder in einen energiesparenden Zustand steuert und die Steuereinrichtung (13) bei Erreichen des ersten Schwellenwertes (VS1) wieder einschaltet.
Patent DE-10051575-B4 (DE)
Title: System mit Behälter und Vorrichtung zur Verabreichung einer Substanz
Inventor: STEFFEN BEAT
IPC: A61J1/00
Filed: 2000-10-18
Granted: 2008-09-18
Abstract: System
bestehend aus einem Behälter
für ein
Produktfluid zur Selbstverabreichung und einer Vorrichtung zur Verabreichung
des Produktfluides, wobei der Behälter ein Kopplungselement aufweist,
um den Behälter
mit der Vorrichtung zur Verabreichung des Produktfluides zu koppeln,
wobei der Behälter
ein Erkennungselement aufweist, welches dem Behälter zugeordnet ist und auf
einem elektrischen und/oder magnetischen und/oder induktiven und/oder
kapazitiven Prinzip basiert und wobei die Vorrichtung zur Verabreichung
des Produktionsfluids eine Kopplungsvorrichtung aufweist, um das
Kopplungselement des Behälters
aufzunehmen und ein Sensorelement zum Lesen des Erkennungselementes
des Behälters aufweist.
Patent DE-10109665-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung der Umgebung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MAI RUDOLF
IPC: H04N5/225
Filed: 2001-02-28
Granted: 2017-11-09
Abstract: Verfahren zur Darstellung der Umgebung eines Kraftfahrzeugs (2), bei dem die Umgebung mittels einer Kamera zumindest teilweise aufgenommen wird und die aufgenommene Bildinformation mittels einer Computereinrichtung bearbeitet wird und die bearbeitete Information auf einer Anzeigeeinrichtung (1) dargestellt wird, wobei in der Umgebung befindliche Objekte durch Auswertung der aufgenommenen Bildinformation erfasst werden und wenigstens eines der Objekte (8) mittels einer in die Bildinformation eingeblendeten Markierung (7) markiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass von den erfassten Objekten durch Verarbeitung der Bildinformation dasjenige Objekt (8) mit dem geringsten Abstand zu dem Kraftfahrzeug (2) ausgewählt wird und dieses dann mittels der Markierung (7) markiert wird, wobei zur Aufnahme der Bildinformation ein stereoskopisches Kamerasystem verwendet wird.
Patent DE-10124369-B4 (DE)
Title: In einem Fahrzeug angeordnete Monitorvorrichtung
Inventor: YAMAMOTO TORU
IPC: B60R16/037
Filed: 2001-05-18
Granted: 2019-06-13
Abstract: Monitorvorrichtung mit einem Monitorhauptteil für die Anzeige von Karten- und anderen Informationen, mit zumindest einem Mikrofon für die Spracheingabe, das an der Frontseite oder an der Rückseite des Monitorhauptteils angeordnet ist, und mit zumindest einem Mikrofon für die Geräuscheingabe, das an der anderen Seite des Monitorhauptteils angeordnet ist.
Patent DE-10165059-B4 (DE)
Title: Device for inductive heating of tool holder, comprises shielding collar consisting of magnetisable material, where collar concentrates magnetic flux of induction coil into sleeve section of tool holder
Inventor: HAIMER FRANZ
IPC: B23B31/117
Filed: 2001-01-22
Granted: 2011-11-24
Abstract: The induction coil of a device that inductively heats a toolholder (1) to facilitate a change of tools comprises a shielding collar (27) consisting of a magnetisable material. Said collar concentrates the magnetic flux of the induction coil (13) into a sleeve section (5) of the toolholder (1), which retains the shaft (11) of a rotational tool by a clamping force and shields the part of the tool shaft (11) that projects from the sleeve base (5), to facilitate the unclamping of the tool from the toolholder (1). The shielding collar (27) has, on the side that axially faces the winding (19) of the induction coil (13), an outer surface (31) that extends conically away from the sleeve base (5) and an axial height (h), which is at least 1.5 times greater than the diameter (d) of the tool shaft (11). All sides of the shielding collar (27) run at a distance from a magnet yoke (23) consisting of magnetisable material, which surrounds the winding (19) of the induction coil (13).
Patent DE-10190998-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum richtungsselektiven Senden und Empfangen elektromagnetischer Wellen
Inventor: STAATS GERALD
IPC: H01Q3/26
Filed: 2001-03-13
Granted: 2014-10-30
Abstract: Vorrichtung zum richtungsselektiven Senden oder Empfangen elektromagnetischer Wellen, bestehend aus einer einfach-konischen oder bi-konischen Antenne, mit ein oder zwei Kegelstümpfen (1, 5) und zumindest einer Erregerbaugruppe (3) an der zur Grundfläche parallelen Ebene eines Kegelstumpfes (1, 5), wobei alle Einzelteile (1, 3, 5) aus elektrisch leitfähigem Material bestehen und elektrisch leitfähig verbunden sind, und wenigstens ein elektrisch isoliertes Erregerelement (13, 14) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Erregerbaugruppe (3) durch eine obere und eine untere Platte (2, 4) gebildet wird, – die Platten (2, 4) durch einen zentrischen zylindrischen Körper (15) beabstandet sind, – eine Anzahl von Erregerelementen (13, 14) im Abstand um den zentrischen zylindrischen Körper (15) auf einer der Platten (2, 4) angeordnet sind, – die Erregerelemente (13, 14) einzeln oder in Gruppen von einer Steuereinheit ansteuerbar sind, – wobei durch die Ansteuerung Erregerelemente (13, 14) eine elektronische Strahlschwenkung erfolgt.
Patent DE-10219011-B4 (DE)
Title: Temperatursensor für eine Applikation in Trennebenen
Inventor: ADRIAN JOERG
IPC: F16J15/06
Filed: 2002-04-27
Granted: 2004-07-15
Abstract: Temperatursensor, insbesondere für eine Applikation in Trennebenen, der aus einem folienisolierten Flachbandleiter mit integrierten Leiterbahnen (2) besteht und bei dem die Leiterbahnen (2) aus einem Material mit temperaturabhängigem Widerstand, der die Messung der Temperatur ermöglicht, gebildet und an einem Ende (5) unter Bildung einer flächigen Struktur (7) zusammengeführt sind, wobei die flächige Struktur (7) einen temperatursensitiven Sensorbereich (6) und die von diesem Bereich wegführenden Leiterbahnen (2) Signalleitungen bilden.
Patent DE-10230622-B4 (DE)
Title: Tülle zum Durchführen und Halten länglicher Objekte
Inventor: KOERBER GERNOT
IPC: H02G3/18
Filed: 2002-07-03
Granted: 2004-08-12
Abstract: Tülle (10) zum Durchführen und Halten länglicher Objekte, wie z. B. elektrischer Leitungen, Leitungsstränge, Rohre oder dergleichen, mit einem elastischen Tüllenkörper, der mit einem Durchführungsloch (16) versehen ist, das über einen im wesentlichen radialen Trennschlitz (12) zum Einlegen des länglichen Objekts zugänglich ist, wobei der Tüllenkörper mit einem Verspannbügel (20) zum Verspannen des Tüllenkörpers mit dem länglichen Objekt versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Tüllenkörper mit einem Rahmen (56) versehen ist, der Verspannbügel (20) über ein Scharnier (22) mit dem Rahmen (56) drehbar in Verbindung steht, der Rahmen (56) und der Verspannbügel (20) aus einem harten Material bestehen und der Rest der Tülle (10) aus einem weichen Material besteht, wobei das weiche Material den  Rahmen (56) umgibt, und der Rahmen (56) bei geschlossenem Verspannbügel (20) mit dem Verspannbügel (20) eine in sich geschlossene Geometrie bildet.
Patent DE-10232387-B4 (DE)
Title: Absorber und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: HINDENBURG CARSTEN
IPC: F24S10/50
Filed: 2002-07-17
Granted: 2007-09-27
Abstract: Absorber
zur Erwärmung
eines strömenden
Fluids mit einer bei Anwendung einer Wärmestrahlungsquelle zuzuwendenden
Fläche
zur Strahlungsabsorption und mit dieser Fläche abgewandten durch finnenartige
Wände guten
Wärmeleitvermögens voneinander getrennten
Kanälen
für die
Strömung
des Fluids und dessen Erwärmung
durch die absorbierte Wärme,
dadurch gekennzeichnet, dass die finnenartigen Wände durch die einem Schenkel
entsprechende Wand (8) eines im Querschnitt L-förmigen Wärmeleitelementes (7) gebildet
sind und die dem anderen Schenkel entsprechende Wand (9) mit einem
der Wärmestrahlungsquelle
zuzuwendenden flachen Absorberelement (13) fest verbunden ist.
Patent DE-10236390-B4 (DE)
Title: Hydraulikaggregat für eine Fahrzeugbremsanlage mit Blockierschutzeinrichtung
Inventor: INOUE ISAO
IPC: B60T17/02
Filed: 2002-08-08
Granted: 2014-02-13
Abstract: Hydraulikaggregat für eine Fahrzeugbremsanlage (1) mit Blockierschutzeinrichtung, mit einem Gehäuseblock (24) aufweisend eine erste Reihe Ventilaufnahmeräume (25, 26, 27, 28) zur Aufnahme von Einlassventilen (10, 11, 12, 13) und eine zweite Reihe Ventilaufnahmeräume (29, 30, 31, 32) zur Aufnahme von Auslassventilen (14, 15, 18, 19), einen Pumpenaufnahmeraum (68), dessen Längsachse (70) wenigstens annähernd senkrecht zu Längsachen (33, 34) der Ventilaufnahmeräume (25 bis 32) und zwischen den Längsachsen (33) der Ventilaufnahmeräume (25, 26, 27, 28) der ersten Reihe und den Längsachsen (34) der Ventilaufnahmeräume (29, 30, 31, 32) der zweiten Reihe verläuft, Niederdruckspeicheraufnahmeräume (36, 37), welche auf einer dem Pumpenaufnahmeraum (68) abgewandten Seite der Ventilaufnahmeräume (29, 30, 31, 32) der zweiten Reihe angeordnet sind und deren Längsachsen (65) wenigstens annähernd senkrecht zu den Längsachsen (33, 34) der Ventilaufnahmeräume (25 bis 32) und zu der Längsachse (70) des Pumpenaufnahmeraums (68) verläuft, gekennzeichnet dadurch, dass die Ventilaufnahmeräume (25, 26, 27, 28) der Einlassventile und die Ventilaufnahmeräume (29, 30, 31, 32) der Auslassventile in jeweils einer zur Längsachse (70) des Pumpenaufnahmeraums (68) parallelen Reihe angeordnet sind und dass eine separate, direkte Verbindung (60, 61, 62, 63) zwischen jedem Ventilaufnahmeraum (29, 30, 31, 32) eines Auslassventils (14, 15, 18, 19) und einem zugeordneten Niederdruckspeicheraufnahmeraum (36, 37) vorgesehen ist.
Patent DE-10240400-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zur Regelung der Kohlenwasserstoffinjektion in Motorabgas zur Reduktion von NOx
Inventor: NIEUWSTADT MICHIEL JACQUES VAN
IPC: F01N9/00
Filed: 2002-09-02
Granted: 2011-06-01
Abstract: Verfahren zur Regelung der Kohlenwasserstoffinjektion in Motorabgas zur Reduktion von darin enthaltenem NO x , wobei die Motorabgase mit dem NO x  und dem eingespritzten Kohlenwasserstoff einem Katalysator zugeleitet werden, um darin zu reagieren, mit den Schritten:  (a) Erfassen einer Temperaturdifferenz über dem Katalysator;  (b) Vergleichen der Temperaturdifferenz mit einem vorbestimmten Temperaturschwellwert;  (c) Ermitteln einer Zündtemperatur am Eingang des Katalysators, wenn die Temperaturdifferenz den Schwellwert übersteigt.  (d) Regelung der Kohlenwasserstoffinjektion in die Motorabgase in Abhängigkeit von der Zündtemperatur.
Patent DE-10249002-B4 (DE)
Title: Sanitärrauminstallation, insbesondere für öffentliche Gebäude und Bürogebäude
Inventor: HERRLE LUDWIG
IPC: E04H1/12
Filed: 2002-10-21
Granted: 2006-04-13
Abstract: Sanitärrauminstallation,
insbesondere für öffentliche
Gebäude
und Bürogebäude, bestehend aus  vorgefertigten
modulartigen Wandabschnitten (15-23), die Wandabschnitte (16, 17,
21, 22, 23) mit sanitären
Einrichtungen, wie Waschbecken, WC, Einbauschränken mit Handtuch- und Papierrollenhaltern,
Spiegel, Beleuchtungseinrichtungen und dergleichen und Wandabschnitte
zur Aufnahme von Türen
aufweisen, und aus  Einrichtungen (26) zur lösbaren reibschlüssigen Befestigung
von seitlichen Rändern
(51, 52; 56, 57; 73, 74) benachbarter Wandabschnitte (15-23) aneinander,
wobei jede Befestigungseinrichtung (26) ein Schienenprofil (27) aufweist,
das wenigstens eine verstellbare Wandbefestigung (28) aufweist,
und wobei jedes Schienenprofil (27) zwei benachbarte Anlageabschnitte
(30, 31) für
die Ränder benachbarter
Wandabschnitte (15-23) aufweist, zwischen denen eine Lochreihenanordnung
(29) für
den Einsatz von zugeordneten Profilhaken (36) einer abdeckenden
Klemmleiste (35, 35') gebildet ist.