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Patent DE-102021204685-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Demontage eines Batteriegehäuses eines Hochvolt-Batteriesystems
Inventor: SCHULZE MALTE
IPC: B26D3/08
Filed: 2021-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Demontage eines Batteriegehäuses (1) eines Hochvolt-Batteriesystems insbesondere eines Fahrzeugs, bei dem Gehäuseteile (3, 5) des Batteriegehäuses (1) an Fügeflanschen (7) miteinander in Stoffschlussverbindung sind, wobei zur Demontage des Batteriegehäuses (1) ein Demontagewerkzeug (11) in einen Fügespalt (27) zwischen den Fügeflanschen (7) eingeführt wird, um die Stoffschlussverbindung zu lösen. Erfindungsgemäß ist das Demontagewerkzeug (11) ein Rollenschneider.
Patent DE-102021208788-A1 (DE)
Title: Datenkonverter für eine elektrische Antriebsmaschine
Inventor: SCHWÄRZLER SEBASTIAN
IPC: G08C23/06
Filed: 2021-08-11
Abstract: Ein Konverter (140) für eine elektrische Antriebsmaschine (105) für ein Kraftfahrzeug umfasst eine erste Schnittstelle (145) zur Verbindung mit einem elektrischen Anschluss eines Sensors (125, 130) der Antriebsmaschine (105); eine zweite Schnittstelle (150) zur Verbindung mit einem Lichtwellenleiter (160); und eine Verarbeitungseinrichtung (215), die dazu eingerichtet ist, eine elektrisch übermittelte Information an der ersten Schnittstelle (145) abzutasten, zu codieren und an der zweiten Schnittstelle (150) bereitzustellen.
Patent DE-102021209584-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: VENNEBÖRGER MARTIN
IPC: B60C11/03
Filed: 2021-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit Profilblöcken (1) oder zumindest einer in Umfangsrichtung umlaufenden Profilrippe, in welchen bzw. in welcher in Draufsicht unter einem Winkel von 0° bis zu 50° zur axialen Richtung verlaufende, eine Breite (b E ) von 0,4 mm bis 2,0 mm, eine maximale Tiefe (t E ) von 60% bis 100% der Profiltiefe (T P ), Einschnittwände (7, 7') und einen Einschnittgrund (8) aufweisende Einschnitte (5) ausgebildet sind, wobei jeder Einschnitt (5), im Querschnitt betrachtet, einen zur radialen Richtung unter einem Winkel (α) von 15° bis 55° verlaufenden, radial äußeren Einschnittabschnitt (5a) und einen an diesen anschließenden, zur radialen Richtung unter einem Winkel von 0° bis 5° verlaufenden, bis zum Einschnittgrund (8) reichenden, radial inneren Einschnittabschnitt (5b) aufweist, wobei die Einschnittabschnitte (5a, 5b) miteinander einen stumpfen Winkel (β) einschließen, sodass der Einschnitt (5) am gegenseitigen Anschluss der Einschnittabschnitte (5a, 5b) einen Knick aufweist, die eine Einschnittwand (7) über die Knickinnenseite und die andere Einschnittwand (7') über die Knickaußenseite verläuft und die Einschnittwänden (7, 7') im radial äußeren Einschnittabschnitt (5a) radial äußere Wandabschnitte (7a, 7'a) und im radial inneren Einschnittabschnitt (5b) radial innere Wandabschnitte (7b, 7'b) aufweisen.
 An der über die Knickinnenseite verlaufenden Einschnittwand (7) des Einschnittes (5) ist lokal jeweils zumindest eine, in radialer Richtung langgestreckte Ausnehmung (9) ausgebildet, welche über beide Wandabschnitte (7a, 7b) verläuft und bis zum Einschnittgrund (8) reicht.
Patent DE-102021210734-A1 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zum Betreiben eines Halbleiterbauelements mit isoliertem Gate
Inventor: RIEFER MANUEL
IPC: H03K17/16
Filed: 2021-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Schaltungsanordnung zum Betreiben eines Halbleiterbauelements (10) mit isoliertem Gate, wobei ein Verfahren zum Einschalten des Halbleiterbauelements (10) mit isoliertem Gate die Schritte aufweist: Ansteuern eines Gates des Halbleiterbauelements (10) mit isoliertem Gate mittels eines ersten vordefinierten Einschaltstroms durch einen stromgeführten Gate-Treiber (20), um einen Einschaltvorgang des Halbleiterbauelements (10) zu beginnen, Ermitteln eines ersten Einschaltphasenzeitpunktes, welcher ein Erreichen der Schwellenspannung des Halbleiterbauelements (10) repräsentiert, anhand einer Detektion einer steigenden Stromflanke in einem Lastpfad des Halbleiterbauelements (10), und Ansteuern des Gates des Halbleiterbauelements (10) mittels eines vom ersten vordefinierten Einschaltstrom abweichenden zweiten vordefinierten Einschaltstroms zum ermittelten ersten Einschaltphasenzeitpunkt durch den stromgeführten Gate-Treiber (20), um den Einschaltvorgang auf Basis des zweiten Einschaltstroms fortzuführen.
Patent DE-102021212051-A1 (DE)
Title: Türschutzgitter
Inventor: COSACK KLAUS
IPC: E06B9/02
Filed: 2021-10-26
Abstract: Türschutzgitter, mit einem Rahmen, der in einem Türelement anordenbar ist, mit einer Tür, die schwenkbar in dem Rahmen gelagert ist, um einen Durchtritt zu öffnen oder zu schlie-ßen, mit einer Schließvorrichtung, mit welcher die Tür in einer Verriegelungsposition im Rahmen fixierbar ist, und in einer Entriegelungsposition relativ zum Rahmen schwenkbar ist, wobei die Schließvorrichtung ein erstes Schließelement aufweist, das in eine aktivierte und in eine nicht-aktivierte Position bringbar ist, und in der aktivierten Position ein zweites Schließelement derart freigibt, dass die Tür geöffnet werden kann, wobei das zweite Schließelement in der Verriegelungsposition eine Schließstellung mit dem Rahmen einnimmt und in der Entriegelungsposition die Tür in einer Öffnungsstellung freigibt, wobei das zweite Schließelement in der Öffnungsstellung selbstrückstellbar in der Tür versenkbar ist.
Patent DE-102021212367-A1 (DE)
Title: Verdüsungs-Einheit zum Verdüsen von metallenen Schmelzen, insbesondere für pulvermetallurgische Zwecke
Inventor: WEILAND PETER
IPC: B22F9/08
Filed: 2021-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verdüsungs-Einheit (1) zum Verdüsen von metallenen Schmelzen, insbesondere für pulvermetallurgische Zwecke, umfassend einen Schmelztiegel (2) mit einem Bodenauslauf (4), eine Schmelzedüse (16), die unterhalb des Bodenauslaufs (4) angeordnet ist sowie eine vorzugsweise konzentrisch zu der Schmelzedüse (16) angeordnete Gasdüse (9), wobei die Schmelzedüse (16) mehrteilig ausgebildet ist und einen Mantelkörper sowie einen Düsenkern (17) umfasst und wobei der Düsenkern (17) einen konischen Sitz innerhalb des Mantelkörpers durchsetzt.
Patent DE-102021212439-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Asynchronmaschine für ein Fahrzeug und Asynchronmaschine für ein Fahrzeug
Inventor: BEBETI MIGEN
IPC: B60L7/28
Filed: 2021-11-04
Abstract: Der vorliegende Ansatz betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Asynchronmaschine (110) für ein Fahrzeug (100). Das Verfahren umfasst einen Schritt des Einlesens und einen Schritt des Ausgeben. Im Schritt des Einlesens wird ein Reversiersignal (125) eingelesen, das eine durch einen Fahrer des Fahrzeugs (100) getätigte Reversieranforderung für das Fahrzeug (100) repräsentiert und/oder ein Notbremssignal (130) eingelesen, das eine durch den Fahrer getätigte Notbremsanforderung für das Fahrzeug (100) repräsentiert. Im Schritt des Ausgebens wird ansprechend auf das Reversiersignal (125) und/oder Notbremssignal (130) ein Steuersignal (135) an eine Schnittstelle zu der Asynchronmaschine (110) ausgegeben, wobei das Steuersignal (135) ausgebildet ist, um einen Wirbelstrom betrieb der Asynchronmaschine (110) zu aktivieren, um eine Bremsverzögerung des Fahrzeugs (100) zu bewirken.
Patent DE-102021212459-A1 (DE)
Title: Fehlermanagementverfahren
Inventor: MADLENER MATTHIAS
IPC: B60W50/02
Filed: 2021-11-05
Abstract: Fehlermanagementverfahren für ein Nutzfahrzeug mit einem elektrischen Fahrantrieb und einem elektrischen Antrieb einer Arbeitsmaschine mit den folgenden Schritten:- Empfangen (S1) von einer Fehlermeldung mittels einer Recheneinheit, während des Betriebs des Nutzfahrzeugs;- Zuordnen (S2) der Fehlermeldung zu einem fahrantriebbezogenen elektrischen System oder zu einem arbeitsmaschinenbezogenen elektrischen System;- Einleiten (S3) einer Reaktion auf die Fehlermeldung, wobei die Reaktion entsprechend der Zuordnung der Fehlermeldung fahrantriebbezogen oder arbeitsmaschinenbezogen ist.
Patent DE-102021214788-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aussenden eines Warnsignals
Inventor: ROHDE JAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aussenden eines Warnsignals, umfassend die folgenden Schritte:• Empfangen (202) einer Anforderung zur Durchführung einer Überwachungsaktion;• Prüfen (203) einer Verfügbarkeit zumindest einer mobilen Einheit (102, 401, 406) aus einem Flottenbetrieb zum automatisierten Personen- und/oder Warentransport zur Durchführung der Überwachungsaktion;• Auswählen (204) zumindest einer mobilen Einheit (102, 401, 406) aus dem Flottenbetrieb basierend auf dem Ergebnis der Prüfung;• Aussenden (205) eines Auftrags zur Durchführung der Überwachungsaktion an die zumindest eine ausgewählte mobile Einheit (102, 401, 406);• Empfangen (206) von Umfelddaten der zumindest einen ausgewählten mobilen Einheit (102, 401, 406) oder von aus den Umfelddaten abgeleiteten Daten;• Ermitteln (207) eines Ergebnisses der Überwachungsaktion aus den Umfelddaten und/oder abgeleiteten Daten;• Aussenden (208) des Warnsignals basierend auf dem Ergebnis;
Patent DE-102021214962-A1 (DE)
Title: Wasserfahrzeug mit einer Ausbringvorrichtung
Inventor: FASSBENDER TOBIAS
IPC: B63G9/00
Filed: 2021-12-22
Abstract: Es ist Wasserfahrzeug mit einer Ausbringvorrichtung und einer Kommunikationseinheit offenbart. Die Ausbringvorrichtung ist ausgebildet, eine Sensorikeinheit von dem Wasserfahrzeug in Wasser auszubringen, dass das Wasserfahrzeug umgibt. Ferner weist die Ausbringvorrichtung eine Aufnahme für die Sensorikeinheit auf, die ausgebildet ist, die Sensorikeinheit während einer Fahrt des Wasserfahrzeugs sicher zu fixieren und zum Ausbringen der Sensorikeinheit, die Sensorikeinheit freizugeben. Die Ausbringvorrichtung ist mit einem Medium geflutet, so dass, wenn die Sensorikeinheit in der Aufnahme fixiert ist, die Sensorikeinheit überwiegend von dem Medium umgeben ist und dass Wasserschall aus dem das Wasserfahrzeug umgebenden Wassers in das Medium in der Ausbringvorrichtung eindringen kann und in Kontakt mit der Sensorikeinheit kommt. Die Kommunikationseinheit ist ausgebildet, eine Datenverbindung zu der Sensorikeinheit zu unterhalten und mittels der Datenverbindung Sensordaten von der Sensorikeinheit zu empfangen, die die Sensorikeinheit basierend auf dem empfangenen Wasserschall ausgibt, wenn die Sensorikeinheit in der Ausbringvorrichtung fixiert ist.
Patent DE-102022003550-A1 (DE)
Title: Schlossbefestigung an einer Schiebetür von Fahrzeugen
Inventor: KRISHNAMURTHY ARUN
IPC: B60J5/06
Filed: 2022-09-27
Abstract: Es wird eine Schiebetür 200 für ein Fahrzeug offenbart, die Folgendes umfasst: eine Türinnenblechplatte 202, ein Schlossverstärkungsblech 204 mit Bohrungen 210 und ein Rahmenverstärkungsblech 206, das zwischen der Türinnenblechplatte 202 und dem Schlossverstärkungsblech 204 angeordnet ist und Bohrungen 212 aufweist, die größer sind als die Bohrungen 208 und 210 der Türinnenblechplatte 202 und des Rahmenverstärkungsblechs 206. Die Türinnenblechplatte 202 umfasst Prägungen 214 an den Stellen der Bohrungen 208 der Türinnenblechplatte 202, so dass eine Innenfläche des Türinnenblechplatte 202 in einem Bereich der Prägungen 214 in Kontakt mit dem Schlossverstärkungsblech 204 ist, wodurch ein einfacher Flanschbohrungsvorgang ermöglicht wird, um einen Flansch um die Bohrungen 208 und 210 herum zu erzeugen, um Flanschbohrungen 220 in der Schiebetür 200 für die Befestigung eines Schlosses an der Schiebetür 200 zu schaffen.
Patent DE-102022103178-A1 (DE)
Title: Werkzeugsystem für einen Roboter, Werkzeugmodul und Verfahren zum Betreiben eines Werkzeugsystems
Inventor: WEITSCHAT ROMAN
IPC: B25J15/04
Filed: 2022-02-10
Abstract: Werkzeugsystem aufweisend ein mit einem Roboter (100) verbindbares Antriebsmodul (102) und einen Werkzeugmodulsatz mit mehreren wechselbar mit dem Antriebsmodul (102) verbindbaren Werkzeugmodulen (104), bei dem das Antriebsmodul (102) eine roboterseitige Schnittstelle, eine werkzeugmodulseitige Schnittstelle und einen Antrieb zum Antreiben eines mit dem Antriebsmodul (102) verbundenen Werkzeugmoduls (104) aufweist, Werkzeugmodul (104) zur Verwendung in einem derartigen Werkzeugsystem und Verfahren zum Betreiben eines derartigen Werkzeugsystems, wobei beim Verwenden eines Werkzeugmoduls (104) eine Arbeitsleistung von dem Antriebsmodul (102) zur Verfügung gestellt wird.
Patent DE-102022103430-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steueranordnung zum Steuern der Geschwindigkeit eines Fahrzeuges
Inventor: HELD MANNE
IPC: B60W40/04
Filed: 2022-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Geschwindigkeitsreglers eines Fahrzeuges, wobei das Verfahren aufweist: Bestimmen eines Maximalgeschwindigkeitsprofils, v max , und eines Minimalgeschwindigkeitsprofils, v min , für einen anstehenden Straßenabschnitt auf Basis von Informationen über den anstehenden Straßenabschnitt; und Steuern des Geschwindigkeitsreglers so, dass eine Geschwindigkeit des Fahrzeuges im anstehenden Straßenabschnitt in einem Geschwindigkeitsintervall liegt zwischen dem Maximalgeschwindigkeitsprofil und dem Minimalgeschwindigkeitsprofil. Damit ist der Geschwindigkeitsregler in der Lage, die Geschwindigkeit des Fahrzeuges in einer vielseitigen, sicheren, zuverlässigen und energieeffizienten Weise auf Basis der herrschenden Straßenbedingungen zu steuern. Die Erfindung betrifft auch eine Steueranordnung, ein Fahrzeug mit der Steueranordnung, ein Computerprogramm und ein computerlesbares Medium.
Patent DE-102022109383-A1 (DE)
Title: Strukturanordnung mit gemusterten platten
Inventor: BOBEL ANDREW CLAY
IPC: B62D21/10
Filed: 2022-04-15
Abstract: Eine Strukturanordnung umfasst einen Rahmen und eine Mehrzahl von Platten. Der Rahmen umfasst eine Wand, die mindestens teilweise einen Innenbereich definiert. Die Mehrzahl von Platten ist mindestens teilweise im Innenbereich angeordnet und ist mit dem Rahmen gekoppelt. Die Mehrzahl von Platten umfasst eine erste Platte und eine zweite Platte. Die erste Platte umfasst eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche entgegengesetzt der ersten Oberfläche. Die erste Oberfläche definiert eine erste Mehrzahl von Vertiefungen und die zweite Oberfläche definiert eine erste Mehrzahl von Vorsprüngen komplementär zu der ersten Mehrzahl von Vertiefungen. Die zweite Platte umfasst eine dritte Oberfläche und eine vierte Oberfläche entgegengesetzt der dritten Oberfläche. Die dritte Oberfläche definiert eine zweite Mehrzahl von Vertiefungen. Die vierte Oberfläche definiert eine zweite Mehrzahl von Vorsprüngen komplementär zu der ersten Mehrzahl von Vertiefungen. Die erste Platte ist mit der zweiten Platte gekoppelt.
Patent DE-102022109490-A1 (DE)
Title: Bogenoffsetrotationsdruckmaschine in Aggregatbauweise
Inventor: GROSSMANN KARSTEN
IPC: B41F13/42
Filed: 2022-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogenoffsetrotationsdruckmaschine in Aggregatbauweise mit einer Mehrzahl von Seitenverkleidungen aufweisenden Aggregaten, wobei zwischen zwei benachbarten Aggregaten jeweils separate, den Seitenverkleidungen in Form, Größe und/oder Material entsprechende Schutzverkleidungen vorgesehen sind oder wobei zwischen zwei benachbarten Aggregaten jeweils eine Bereichssicherung durch mindestens eine Lichtschranke gebildet ist.
Patent DE-102022110156-A1 (DE)
Title: Autonome landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: MÄHLER REINHOLD
IPC: A01B69/00
Filed: 2022-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein auf elektronischem Datenaustausch (11) basierendes Assistenzsystem (1) zur Befähigung eines autonomen Fahrzeuges (2) als autonome landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (3) zu agieren und einen von einem Auftraggeber (57) vorgegebenen Einsatzplan (55) abzuarbeiten, wobei der Einsatzplan (55) Zieldaten (78) umfasst und das Assistenzsystem (1) eingerichtet ist eine Erfolgsgarantie für die Erfüllung des Einsatzplanes (55) in der Weise zu garantieren, dass das Assistenzsystem (1) eingerichtet ist, aus dem Einsatzplan (55) die Zieldaten (78) zu extrahieren, den extrahierten Zieldaten (78) Soll-Grenzwerte (80) zuzuordnen, die Ist-Grenzwerte der Zieldaten (78) und die Abweichung dieser Ist-Grenzwerte (82) zu den definierten Soll-Grenzwerten (80) zu ermitteln und bei Über- oder Unterschreitung eines Soll-Grenzwertes (80) Maßnahmen (84a..n) einzuleiten, die den jeweiligen Ist-Grenzwert (82) im Bereich des definierten Soll-Grenzwertes (80) halten.
Patent DE-102022111367-A1 (DE)
Title: Duale-energieversorgung-vorrichtung für autonome fahrzeuge und verfahren dafür
Inventor: PARK SEONG CHEOL
IPC: H02J9/06
Filed: 2022-05-06
Abstract: Duale-Energieversorgung-Vorrichtung (10) für ein autonomes Fahrzeug, die Vorrichtung aufweisend: ein Hauptstromversorgungsnetz (100), welches das autonome Fahrzeug mittels einer ersten Batterie (103) mit Strom versorgt, und ein Redundanz-Stromversorgungsnetz (200), welches in einem Notfallfahrmodus aufgrund einer Fehlfunktion des Hauptstromversorgungsnetzes (100) eine Dualstromlast (111, 112, 113) auf Grundlage einer zweiten Batterie (204) mit Strom versorgt.
Patent DE-102022112958-A1 (DE)
Title: Rundballenpresse
Inventor: HORSTMANN JOSEF
IPC: A01F15/08
Filed: 2022-05-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rundballenpresse (1), aufweisend einen zu einer Presskammer (55) führenden Zuführkanal (6), eine Übergabevorrichtung (20) mit einem Übergaberotor (21), der um eine Übergabeachse (B) in einer Kammerzuführrichtung (K) antreibbar ist, um in einem Pressmodus Erntegut durch den Zuführkanal (6) in Richtung der Presskammer (55) zu fördern, sowie eine Speichervorrichtung (30) mit einem Speicherraum (32) zur zeitweisen Aufnahme von Erntegut, welcher über wenigstens eine Speicheröffnung (33) mit dem Zuführkanal (6) in Verbindung steht. Um verbesserte Mittel bereitzustellen, die einer Rundballenpresse eine kontinuierliche Erntegutaufnahme ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Speichervorrichtung (30) eine Speicherwandung (31) aufweist, die den Speicherraum (32) nach außen begrenzt, sowie einen antreibbaren Speicherförderer (34) zum umlaufenden Fördern von Erntegut innerhalb des Speicherraums (32), wobei der Übergaberotor (21) dazu eingerichtet ist, in einem Speichermodus unter Drehung in einer der Kammerzuführrichtung (K) entgegengesetzten Speicherzuführrichtung (S) Erntegut aus dem Zuführkanal (6) zur Zwischenspeicherung in Richtung des Speicherraums (32) zu führen und im Pressmodus von der Speichervorrichtung (30) abgegebenes Erntegut durch den Zuführkanal (6) in Richtung der Presskammer (55) zu fördern.
Patent DE-102022112983-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterpulver-Schweißen
Inventor: KORN DANIEL
IPC: B23K9/18
Filed: 2022-05-23
Abstract: Ein Verfahren zum Unterpulver-Schweißen, wenigstens umfassend:- Bereitstellung wenigstens eines Werkstücks (1) mit wenigstens einer Nahtzone (2) und Herstellen einer Masseverbindung des Werkstücks (1);- Zuführung und Bestromung wenigstens einer draht- oder bandförmigen Elektrode (21, 22, 23) und Durchführung durch eine Stromkontaktdüse (24, 25, 26);- Induktive Erwärmung der Elektrode (21, 22, 23) mittels einer Induktionsschleife;- Vorschub der Elektrode (21, 22, 23) durch die Stromkontaktdüse (24, 25, 26) in Richtung eines Schweißpunkts in der Nahtzone (2) bis zum Zünden eines Lichtbogens;- Überdeckung der Nahtzone (2) in der Umgebung der Elektrode (21, 22, 23) mit einem Schweißpulver;- Durchführen einer Relativbewegung zwischen dem Werkstück (1) und der Elektrode (21, 22, 23) bis zum Ende der Nahtzone (2) unter fortwährender Bestromung und fortwährender Zufuhr des Schweißpulvers, ist dadurch gekennzeichnet, dass die induktive Erwärmung der Elektrode (21, 22, 23) vor der Durchführung durch die Stromkontaktdüse (24, 25, 26) erfolgt und auf eine Temperatur von 200°C bis 500°C vorgenommen wird.
Patent DE-102022114624-A1 (DE)
Title: Schubfachsystem zur Lagerung von Bauelementen
Inventor: IRRENHAUSER THOMAS
IPC: A47B88/57
Filed: 2022-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schubfachsystem (1) zur Lagerung von Bauelementen, mit einem Regal (2) mit mehreren Regalfächern (3, 4), in welchen ein jeweils zugehöriges Schubfach (5, 6) aufgenommen ist, wobei eine erste Anzahl der Schubfächer (5, 6) aus einer jeweiligen Schließstellung (7), in welcher das jeweilige Schubfach (5, 6) innerhalb des zugehörigen Regalfachs (3, 4) aufgenommen ist, in wenigstens eine jeweilige erste Offenstellung (8), in welcher das jeweilige Schubfach (5, 6) aus dem zugehörigen Regalfach (3, 4) herausragt, in eine erste Auszugsrichtung (9) verlagerbar ist, und wobei eine zweite Anzahl der Schubfächer (5, 6) aus einer jeweiligen Schließstellung (7), in welcher das jeweilige Schubfach (5, 6) innerhalb des zugehörigen Regalfachs (3, 4) aufgenommen ist, in wenigstens eine jeweilige zweite Offenstellung (10), in welcher das jeweilige Schubfach (5, 6) aus dem zugehörigen Regalfach (3, 4) herausragt, in eine zu der ersten Auszugsrichtung (9) entgegengesetzte, zweite Auszugsrichtung (11) verlagerbar ist.
Patent DE-102022115611-A1 (DE)
Title: Peristaltische Pumpe
Inventor: WISCHNEWSKI ALEXEJ
IPC: F04C5/00
Filed: 2022-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine peristaltische Pumpe (1), aufweisend eine an einem Kanalkörper (3) angeordnete und elastisch deformierbare Flüssigkeitsleitung (2), eine Verdrängungsvorrichtung (52) und einen Sensor (8) zur direkten oder indirekten Bestimmung eines Volumens einer innerhalb der Flüssigkeitsleitung (2) verdrängten Flüssigkeit, wobei die Verdrängungsvorrichtung (52) eine durch einen Antrieb (17) direkt oder indirekt angetriebene Antriebsscheibe (5), eine Taumeleinrichtung (4) und ein Membranelement (16) umfasst, wobei die Taumeleinrichtung (4) einen Antriebsabschnitt (12), einen Verdrängerabschnitt (13) und einen Halteabschnitt (14) umfasst, und die Antriebsscheibe (5) eine exzentrische Öffnung (6) aufweist, mit der der Antriebsabschnitt (12) gekoppelt ist, wobei der Verdrängerabschnitt (13) an die Flüssigkeitsleitung (2) angepresst und der Halteabschnitt (14) mit dem Membranelement (16) gekoppelt ist.
Patent DE-102022115716-A1 (DE)
Title: Justiervorrichtung zur Justierung optischer Komponenten eines optischen Instruments sowie Vorrichtungsanordnung
Inventor: DIEMER CAROLIN
IPC: G02B7/00
Filed: 2022-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Justiervorrichtung (2) zur Justierung optischer Komponenten eines optischen Instruments, mit mindestens einer Justierschraube (3), über die die auf einem Träger (4) angeordnete optische Komponente relativ zu einem anderen Bauteil (5) des optischen Instruments in einer exakten Position fixierbar ist.Um eine Justiervorrichtung (2) der eingangs genannten Art zu schaffen, die bei einfacher Handhabung eine sichere Justierung der optischen Komponenten innerhalb des optischen Instruments gewährleistet, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die zumindest abschnittweise mit einem Außengewinde (14) ausgestattete Justierschraube (3) im Querschnitt betrachtet in Radialrichtung federelastisch so ausgebildet ist, dass die Justierschraube (3) mit ihrem Außengewinde (14) klemmend in einem Innengewinde (15) des Trägers (4) oder des anderen Bauteils (5) festlegbar ist und, dass die Justierschraube (3) mit einer Schraubenspitze (16) an dem anderen Bauteil (5) oder dem Träger (4) gelagert ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtungsanordnung (1) zur Justierung optischer Komponenten eines optischen Instruments mit einer mindestens eine Justierschraube (3) aufweisenden Justiervorrichtung (2).