baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009010275-U1 (DE)
Title: Parkplatz mit integrierter Ladefunktion
IPC: H02J7/00
Filed: 2009-07-29
Abstract: Parkplatz mit integrierter Ladefunktion für wenigstens ein Elektro-Fahrzeug (12; 112; 212), wobei der Parkplatz wenigstens einen Abstellplatz (10; 110; 210) umfasst, welcher eine Abstellplatz-Energieübertragungseinrichtung (18; 118; 218) aufweist, die verbunden mit einer Energiequelle (21; 121; 221) ist und die koppelbar mit einer Fahrzeug-Energieübertragungseinrichtung (26; 126; 226) des Elektro-Fahrzeugs (12; 112; 212) ist, wobei im gekoppelten Zustand der Fahrzeug-Energieübertragungseinrichtung (26; 126; 226) und der Abstellplatz-Energieübertragungseinrichtung (18; 118; 218) Energie zwischen der Energiequelle (21; 121; 221) und einer Energiespeichereinrichtung (32; 132; 232) des Elektro-Fahrzeugs (12; 112; 212) übertragen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstellplatz-Energieübertragungseinrichtung (18; 118; 218) dazu eingerichtet ist, dass nach einem Abstellen des Elektro-Fahrzeugs (12; 112; 212) an einer vorgegebenen Abstellposition (14; 114; 214) auf dem Abstellplatz (10; 110; 210) die Kopplung zwischen der Fahrzeug-Energieübertragungseinrichtung (26; 20 126; 226) und der Abstellplatz-Energieübertragungseinrichtung (18; 118; 218) automatisch erfolgt.
Patent DE-202009011291-U1 (DE)
Title: Dokumenten Ablagesystem mit hoher Kapazität und einfacher Befüllung
IPC: B42F7/00
Filed: 2009-08-19
Abstract: Die Ablage für Dokumente ist dadurch gekennzeichnet, dass sie auf der Vorderseite über einen Schlitz zum Dokumenten-Einwurf verfügt und die restlichen Seiten fest verschlossen bzw. verschließbar sind, so dass sich die Ablage auch zum Transport und zum Stapeln eignet
Patent DE-202009014136-U1 (DE)
Title: Träger für Barcodes
IPC: G09F3/02
Filed: 2009-10-19
Abstract: Träger für Barcodes, der, da dieser für dessen Anwendung auf Verkaufsartikeln bestimmt ist, die aus drehenden Körpern mit Rippen oder äußeren Unregelmäßigkeiten gebildet sind, welche die Einrichtung von Oberflächen mit den ausreichenden Abmessungen zur Befestigung des entsprechenden einen Barcode tragenden Etiketts verhindern, wobei es sich bei diesen Artikeln um die klassischen Steckverbinder für Rohre aus Polyäthylen und ähnliche handeln kann, die mittels einer Schraubverbindung von zwei oder mehr axialen Körpern gebildet werden, einer mit einem Hals mit Schraubgewinde und ein anderer mit Funktionen als Mutter, der auf den vorherigen zur gegenseitigen Befestigung der Teile geschraubt wird, die den eigentlichen Artikel bilden, dadurch gekennzeichnet ist, dass dieser mittels eines Rings mit geringer Dicke gebildet wird, mit einer radialen, ebenen und glatten Ausdehnung mit ausreichenden Abmessungen, um auf dieser das den ent sprechenden Barcode tragende Etikett anbringen zu können.
Patent DE-202009015478-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Setzen von Blumenzwiebeln
IPC: A01C5/00
Filed: 2009-11-13
Abstract: Vorrichtung zum Setzen von Blumenzwiebeln in das Erdreich, mit wenigstens einem Lochwerkzeug, wobei das Lochwerkzeug wenigstens einen Hohlschaft aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlschaft (1) als Aufnahmezylinder mit einem darin geführten Erdauswurfkolben (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202009016688-U1 (DE)
Title: Hebevorrichtung, insbesondere für Kanaldeckel
IPC: B66F11/00
Filed: 2009-12-08
Abstract: Vorrichtung zum Heben eines Kanaldeckels, mit zwei axial zueinander angeordneten, voneinander lösbaren Schenkeln (1, 2) deren aufeinander zuweisende Endabschnitte (1a, 1b) sich über eine vorgegebene Länge überlappen, bei der die voneinander wegweisenden Enden (5, 6) der Schenkel (1, 2) Z-förmige Abschnitte (7, 9; 8, 10) aufweisen, mit einer Führungseinrichtung (12), welche die beiden Endabschnitte (1a, 1b) in Ausrichtung zueinander hält, und mit in den beiden Endabschnitten (1a, 1b) vorgesehenen Öffnungen (15, 16; 26, 27) zur Aufnahme eines Griffteils (14).
Patent DE-202009017098-U1 (DE)
Title: Printprodukt
IPC: B42D1/00
Filed: 2009-12-18
Abstract: Printprodukt (10) mit mehreren gebundenen Broschüren (12, 14) und wenigstens einem Trägerumschlag (16), wobei jede gebundene Broschüre (12, 14) mit dem Trägerumschlag (16) lösbar verklebt ist.
Patent DE-202009017761-U1 (DE)
Title: Brandstoff, Brandmittel
IPC: C10L5/44
Filed: 2009-12-30
Abstract: Der Brandstoff, Brandmittel zum Erzeugen von Wärme und Energie.  Maisstängel und Blätter zerkleinert mit Paraffin Verhältnis 1:1  Zusammenmischen erste Variante.  Zweite Variante man erhitzt die Mischung und presst es zusammen, nach dem Abkühlen in kleine Stücke zuschneiden.  Es entsteht ein Brandstoff für kleine Heizanlagen aber auch für die großen.
Patent DE-202010003298-U1 (DE)
Title: Führ- und Longiermittel
IPC: A01K27/00
Filed: 2010-03-05
Abstract: Führ- und Longiermittel für Pferde, bestehend aus einem zumindest mit einem Handgriff (7) ausgestatteten Gehäuse (1), einer in dem Gehäuse (1) vorgesehenen Auf- und Abwickeleinrichtung (2) für eine Leine (3) oder einen Gurt (3) zu deren Ausgeben und zum selbsttätigen Aufwickeln, vorzugsweise einer im oder am Gehäuse (1) angeordneten Arretierungseinrichtung (4), mittels der die Leine (3) oder der Gurt (3) reversibel fixiert werden kann, einem Mittel (5) zum Betätigen der Arretierungseinrichtung (4) sowie einem Befestigungselement (6) am Ende der Leine (3) oder des Gurtes (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (6) zur Befestigung an einem Halfter als T-Stück (60) ausgestaltet dieses T-Stück (60) über einen Panikhaken (61) an der Leine (3) oder dem Gurt (3) reversibel befestigt ist.
Patent DE-202010010112-U1 (DE)
Title: Warnanlage zum akustischen Signalisieren eines Zustands
IPC: G08B3/00
Filed: 2010-07-09
Abstract: Warnanlage zum Signalisieren von wenigstens einem Zustand, insbesondere von mehreren, unterschiedlichen Betriebszuständen von einem technischen Gerät wie einer Maschine, einer Anlage, eines Fahrzeugs oder dergleichen, mit wenigstens einem akustischen Schallelement (1) zum Aussenden von sich in Luft ausbreitenden Schallwellen (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Schallelement (1) zum Aussenden von taktil wahrnehmbaren Schallwellen (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202010012439-U1 (DE)
Title: Pavillon
IPC: E04H15/18
Filed: 2010-09-10
Abstract: Pavillon (1) mit einer Rahmenkonstruktion (10) und einem Seitenelement (20), dadurch gekennzeichnet, dass das Seitenelement (20) mit der Rahmenkonstruktion (10) um eine horizontale Schwenkachse beweglich verbunden ist, wobei wenigstens eine verschwenkte Position des Seitenelements (20) vorgesehen ist, in der das Seitenelement (20) mittels einer Haltevorrichtung (30) gehalten wird.
Patent DE-202010012877-U1 (DE)
Title: Grünstreifenmäher
IPC: A01D34/86
Filed: 2010-11-12
Abstract: Grünstreifenmäher (1),  • mit zwei liegend angeordneten, länglichen Schneidbalken (2),  • wobei die Schneidbalken (2) V-förmig zueinander ausgerichtet sind  und zwischen ihren beiden am weitesten voneinander entfernten, so genannten vorderen Enden eine Aufnahmeöffnung (4) für das zu schneidende Gut schaffen,  • und wobei jeder Schneidbalken (2) um eine aufrechte Achse schwenkbar gelagert ist,  derart, dass die Breite der Aufnahmeöffnung (4) einstellbar ist,  • und wobei jeder Schneidbalken (2) Schneidmesser (17) aufweist,  welche mit an demselben Schneidbalken (2) vorgesehenen Gegenmessern (18) schneidwirksam zusammenwirken,  relativ zu den Gegenmessern (18) beweglich sind,  und umlaufend entlang der Länge des Schneidbalkens (2) geführt sind.
Patent DE-202010018000-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entstickung von Rauchgasen
IPC: B01D53/86
Filed: 2010-06-14
Abstract: Vorrichtung zur Entstickung von Kohlenstoffmonoxid (CO) und/oder gasförmige organische Stoffe enthaltenden Rauchgasen (A), mit zumindest einem Katalysator (6) zur katalytischen Reduktion der Stickoxide (NOX), und einem Wärmetauscher (11) zur Erwärmung der Rauchgase (A) aus Rückgewinnung der Restwärme der entstickten Rauchgase (A) vor der katalytischen Reduktion auf eine Reaktionstemperatur (TR) von 160°C bis 500°C, dadurch gekennzeichnet, dass zum Ausgleich der Verluste der Wärmeverschiebung im Wärmetauscher (11) zumindest eine Stufe (12) zur regenerativen Nachverbrennung des Kohlenstoffmonoxids (CO) und/oder der gasförmigen organischen Stoffe vorgesehen ist.
Patent DE-202011000780-U1 (DE)
Title: Anpassen der Impedanz in Koaxialkabelabschlüssen
IPC: H01R13/6474
Filed: 2011-04-01
Abstract: Werkzeug zum Abschließen eines Koaxialkabels mit einem Innenleiter, einer isolierenden Schicht, die den Innenleiter umgibt, einem Außenleiter, der die isolierende Schicht umgibt, und einem Kabelmantel, der den Außenleiter umgibt, aufweisend ein Gehäuse mit – einer Einrichtung zum Entkernen eines Abschnitts der isolierenden Schicht und – einer Einrichtung zum Verringern eines Durchmessers des Innenleiters, der in dem entkernten Abschnitt angeordnet ist.
Patent DE-202011001454-U1 (DE)
Title: Rasenmäher
IPC: A01D34/74
Filed: 2011-01-13
Abstract: Rasenmäher (5) mit einem horizontal um eine im Wesentlichen vertikale Achse rotierendem Schlagmesser, mit einem Fahrgestell mit vier in der Höhe verstellbaren Laufrädern (3), die jeweils vorne und hinten an beiden Längsseiten angeordnet sind, sowie einem Handgriff zum Schieben und/oder Führen des Rasenmähers von einem Benutzer, bei welchem Rasenmäher (5) jeweils beiden Räderpaaren an jeder Längsseite ein Verstellmechanismus zur gemeinsamen manuellen Höhenverstellung der linken bzw. rechten Laufräder (3) zugeordnet ist, bei dem der Verstellmechanismus an wenigstens einer Längsseite des Fahrgestells einen Verstellhebel (1) mit einem Rastmechanismus zur Zusammenwirkung mit einer korrespondierenden Führung am Fahrgestell umfasst, und bei dem der sich im Wesentlichen in horizontaler Lage befindliche Verstellhebel (1) mit schwenkbaren, jeweils um eine rahmenfeste Achse verschwenkbaren Hebelelementen (11) zusammenwirkt, an denen jeweils die Räder (3) aufhängt sind, wobei die beiden verschwenkbaren Hebelelemente (11) an jeder Seite durch den in der Höhe verstellbaren Verstellhebel (1) jeweils gleichsinnig verschwenkbar sind und eine...
Patent DE-202011004869-U1 (DE)
Title: Kugelventile zur Steuerung des Gaswechsels in Verbrennungsmotoren
IPC: F01L7/10
Filed: 2011-04-05
Abstract: Kugelventile zur Steuerung des Gaswechsels in Verbrennungsmotoren, hergestellt aus Keramik, Metall-Legierungen oder eine Kombination aus den genannten Materialien.
Patent DE-202011050491-U1 (DE)
Title: Leuchtmittel mit einem Schraubsockel, wenigstens einem Element zur Lichterzeugung und einem lichtdurchlässigen Körper
IPC: F21K99/00
Filed: 2011-06-20
Abstract: Leuchtmittel (1) mit einem Schraubsockel (4), wenigstens einem Element zur Lichterzeugung (6) und einem lichtdurchlässigen Körper (2), wobei das Element zur Lichterzeugung (6) eine Leuchtdiode ist und die Leuchtdiode (6) über eine Schaltung mit Kontakten (41, 42) des Schraubsockels (4) verbunden ist und wobei die Leuchtdiode (6) wärmeleitend mit einem Kühlkörper (3) verbunden ist, der zwischen dem Schraubsockel (4) und dem lichtdurchlässigen Körper (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der lichtdurchlässign Körper (2) ein Vollkörper ist.
Patent DE-202011103170-U1 (DE)
Title: Baby- und Kleinkindtrinkgefäß in Bierglasoptik
IPC: A47G19/22
Filed: 2011-07-14
Abstract: Das Baby- und Kleinkindtrinkgefäß in Bierglasoptik ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gefäß nicht mit den handelsüblichen Motiven bedruckt ist, sondern die Optik eines gefüllten Bierglases aufweist mit entsprechendem Bierfirmenemblem. Geschützt werden soll die Kombination von Baby- und Kleinkindtrinkgefäß mit Biermarkenemblem, Biermarkenlogo, Biermarkenschriftzug sowie mit Bierglasoptik.
Patent DE-202011107874-U1 (DE)
Title: Flächenzuschnitt zum Ausbilden einer Lagesicherung
IPC: B65D5/28
Filed: 2011-11-14
Abstract: Flächenzuschnitt (1) umfassend ein Verpackungsmaterial zum Ausbilden einer Verpackung für ein Verpackungsgut (3) weiter umfassend: – einen starren Verpackungsgutanordnungsbereich (5) mit einem ersten Folienbefestigungsabschnitt (7) und einem ersten Klebeabschnitt (9), welcher von dem ersten Folienbefestigungsabschnitt (7) beabstandet ist und ein Klebemittel aufweist, – ein Folienzuschnitt (11), welcher mit einem ersten Endbereich (11a) an dem ersten Folienbefestigungsabschnitt (7) befestigt ist, so daß ein zweiter Endbereich (11b) des Folienzuschnitts (11), der dem ersten Endbereich (11a) gegenüberliegt, mit dem ersten Klebeabschnitt (9) kontaktiert werden kann, um den Folienzuschnitt (11) mit dem Flächenzuschnitt (1) im Bereich des ersten Klebeabschnitts (9) zu befestigen.
Patent DE-202011109054-U1 (DE)
Title: Fahrad-Gabel-Profizwinge
IPC: B25B5/10
Filed: 2011-12-14
Abstract: Fahrradrahmenzwinge zum vereinfachten und kraftsparenden wechseln von Fahrradschlauch und Fahrradmantel ohne demontage des kompletten Hinterrades. dadurch gekennzeichnet dass nur durch lösen der linken Mutter an der Fahrradhinterachse und nach ansetzen der neuen Erfindung (Fahradrahmenzwinge) durch einfaches drehen der Flügelmutter (1) das Rahmen-Ausfallende soweit geöffnet werden kann, dass mann den Fahrradschlauch oder Fahradmantel durch den entstehenden Spalt an der Fahrradhinterachse und dem Fahrradrahmen entnehmen und somit wechseln kann.
Patent DE-202011110500-U1 (DE)
Title: Formvorrichtung zur Herstellung eines hohlen Kunststoffformteils
IPC: B29C49/42
Filed: 2011-10-26
Abstract: Formvorrichtung zur Herstellung eines hohlen Kunststoffformteils aus mindestens einem Thermoplastzuschnitt (14, 18) nach einem Vakuumverform-, Blasform- oder Thermoformprozess, umfassend: – eine erste Verformeinheit (12); – eine zweite Verformeinheit (16), die gegenüberliegend der ersten Verformeinheit (12) angeordnet ist und zusammen mit der ersten Verformeinheit (12) zum Formen des mindestens einen Thermoplastzuschnitts zu dem hohlen Kunststoffformteil dient; und – eine Verfahreinrichtung, um die erste Verformeinheit (12) und die zweite Verformeinheit (16) relativ zueinander zu verfahren; gekennzeichnet durch einen Manipulator (34), der in einen Zwischenraum zwischen der ersten Verformeinheit (12) und der zweiten Verformeinheit (16) einfahrbar ist und aus diesem Zwischenraum ausfahrbar ist und der mindestens ein Hilfswerkzeug (36, 40) zum Abstützen und/oder Verformen des Thermoplastzuschnitts (14, 18) oder eines aus dem Thermoplastzuschnitt (14, 18) mittels einer der Verformeinheiten (12, 16) hergestellten Verformlings umfasst.
Patent DE-202012000789-U1 (DE)
Title: WC-Deckelmulde
IPC: A47K13/00
Filed: 2012-01-18
Abstract: WC-Deckelmulde zum Öffnen von WC-Deckeln mit minimaler Kontaktfläche, um ein Berühren des Randes des WC-Deckels zu vermeiden, dadurch gekennzeichnet, dass sich in dem vorderen Drittel des WC-Deckels eine 7 cm lange, 2,5 cm breite und 2 cm tiefe Mulde befindet.
Patent DE-202012000897-U1 (DE)
Title: Federdruckbremse mit einem Magnetgehäuse
IPC: F16D65/18
Filed: 2012-01-31
Abstract: Federdruckbremse (1) mit einem einen ringförmigen Aufnahmeraum (3) für eine elektromagnetische Spule (4) aufweisenden Magnetgehäuse (2), mit einer koaxial zu der elektromagnetischen Spule (4) angeordneten unverdrehbaren Ankerscheibe (5) aus magnetisch leitendem Werkstoff, mit einer koaxial zu der Ankerscheibe angeordneten, als Bremsscheibe (6) dienenden Rotorscheibe und mit einer unverdrehbaren, als Widerlager für die Brems- oder Rotorscheibe (6) dienenden Gegenscheibe (7), wobei die Federdruckbremse (1) eine zentrale Druckfeder (9) oder mit radialem Abstand zur Längsmittelachse (10) angeordnete einzelne Druckfedern zur Erzeugung des Bremsdrucks zwischen Ankerscheibe (5), Bremsscheibe (6) und Gegenscheibe (7) bei nicht bestromter elektromagnetischer Spule (4) aufweist und wobei Befestigungsschrauben (12), (13) zum Verbinden des Magnetgehäuses (2) mit einer Halterung (8), einem Gehäuse oder einem Flansch für die Gegenscheibe vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest das Magnetgehäuse (2) aus wenigstens zwei Teilen besteht, deren erster Teil (14) als Topfmagnet den ringförmigen Aufnahmeraum (3) für die magnetische Spule (4) aufweist und der...
Patent DE-202012002095-U1 (DE)
Title: Gleitschiene für die werkzeuglose Befestigung an einer Profilschiene
IPC: H05K5/00
Filed: 2012-03-02
Abstract: Gleitschiene (1), mit einem an einer Profilschiene (10) oder dergleichen zu befestigenden Festteil (2) und einem in Längsrichtung des Festteils (2) verschiebbaren Schlitten (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Festteil (2) an einer Stirnseite (4) einen Zapfen (5), der in eine Ausnehmung (6) einer Profilseite (11) der Profilschiene (10) eingesetzt ist, und eine Lasche (7) aufweist, wobei die Lasche (7) zwischen sich und der Stirnseite (4) eine Aufnahme für die Profilschiene (10) bildet, so dass das Festteil (2) mit in die Ausnehmung (6) eingesetztem Zapfen (5) um eine Drehachse (x) des Zapfens (5) verschwenkbar ist, bis die Profilseite (11) in die Aufnahme aufgenommen ist.
Patent DE-202012003948-U1 (DE)
Title: Pneumatische Dosiereinheit sowie pneumatische Dosiersystem
IPC: B65B3/36
Filed: 2012-04-20
Abstract: Pneumatische Dosiereinheit mit einem mehrteiligen Gehäuse, das ein erstes Gehäuseteil (10), in dem zumindest ein Pumpfluid aufnehmender Pumpkanal (30) ausgebildet ist, und ein zweites Gehäuseteil (16) hat, in dem Dosierfluid aufnehmende Kanäle ausgebildet sind, mit einer flexiblen Membrane (22), die zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuseteil (10, 16) geklemmt ist und die einen zwischen den Gehäuseteilen (10, 16) gebildeten Hohlraum (28) in eine Pumpkammer (60) und eine Dosierkammer (62), die fluidisch voneinander getrennt sind, teilt, wobei im zweiten Gehäuseteil (16) zumindest ein Zulauf- und ein Ablaufkanal (40, 50), die zur Dosierkammer (62) führen bzw. von der Dosierkammer (62) ausgehen, vorhanden sind, wobei Membranventile im Zulauf- und im Ablaufkanal (40, 50) vorhanden sind, die über Steuerkanäle (34, 36) im ersten Gehäuseteil (10) ansteuerbar sind, und wobei die Membrane (22) und die Membranventile so ausgebildet sind, dass Dosierfluid nicht mit dem ersten Gehäuseteil (10) in Kontakt kommt.
Patent DE-202012007103-U1 (DE)
Title: Anhänger mit Grillfunktion für Fahrrad und leicht motorisierte Fahrzeuge wie Elektro-Fahrrad, Mofa,Roller, Quadt und dergleichen.
IPC: A47J37/07
Filed: 2012-07-24
Abstract: Ein Anhänger (1) mit Transportkiste (2) der an Fahrräder und leicht Motorisierte Fahrzeuge angehängt werden kann wie E-Bike, Mofa, Roller/Scooter, Quadt und dergleichen, der mit wenigen Handbewegungen auf- und zusammengeklappt werden kann und eine sichere Feuerstelle in der Grillkohleschale/-behältnis (4) ermöglicht für Holz, Holzkohle oder ähnliche Energieträger, um dann auf dem Grillrost (5) zu grillen oder auch einfach nur etwas zu erwärmen ob Nahrungsmittel oder nicht, wie zum Beispiel Wasser zum abkochen oder dergleichen. Wobei die Vorrichtung einen normalen Fahrrad Anhänger (1) zum Beispiel einen TC2025 betrifft der mit einer Zusatzfunktion zum Grillen ausgestattet wird, die sich in einer Grillkohleschale (4) mit Grillrost (5) und einem Höhenverstellbaren Kreuz (9), einer Schwenkfunktion (11) für den Grillrost (5) und einer Schwenkfunktion zur Grillkohleentsorgung (11) auszeichnet.
Patent DE-202012009961-U1 (DE)
Title: Umschaltklappe und Gasturbinenanlage mit einer Umschaltklappe
IPC: F16K11/044
Filed: 2012-10-18
Abstract: Umschaltklappe, insbesondere für eine Gasturbinenanlage, für ein Gehäuse (11) mit drei Leitungsanschlüssen (13, 14, 15), mit einem Klappflügel (12), der um eine Drehachse (16) schwenkbar ist, wobei mit dem Klappflügel (12) wahlweise ein erster Leitungsanschluss (13) oder ein zweiter Leitungsanschluss (14) verschließbar ist, und der Klappflügel (12) zum Verschließen des ersten Leitungsanschlusses (13) oder des zweiten Leitungsanschlusses (14) eine gasdichte Abdeckfläche (19) an einer Anschlagseite (20) des Klappflügels (12) hat, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Leitungsanschluss (14) mittels derselben Abdeckfläche (19) verschließbar ist.
Patent DE-202012102915-U1 (DE)
Title: Fahrradlampenanordnung
IPC: B62J6/04
Filed: 2012-08-02
Abstract: Fahrradlampenanordnung (1) mit einer Rückleuchte (2) und mit einer Vorderleuchte (3), wobei die Rückleuchte (2) erste Befestigungsmittel (12) zur lösbaren Verbindung der Rückleuchte (2) mit einem Fahrradrahmen (16) aufweist und wobei die Vorderleuchte (3) zweite Befestigungsmittel (15) zur lösbaren Verbindung der Vorderleuchte (3) mit dem Fahrradrahmen (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückleuchte (2) erste Verbindungsmittel (13) aufweist und dass die Vorderleuchte (3) zweite Verbindungsmittel (14) aufweist, wobei die ersten Verbindungsmittel (13) und die zweiten Verbindungsmittel (14) dazu geeignet sind, die Rückleuchte (2) und die Vorderleuchte (3) lösbar miteinander zu verbinden.
Patent DE-202012103273-U1 (DE)
Title: E-Paper-Anzeigeeinrichtung mit leitfähigem Glassubstrat
IPC: G02F1/16756
Filed: 2012-08-28
Abstract: E-Paper-Anzeigeeinrichtung mit leitfähigem Glassubstrat, die umfasst: • eine Grundplatte 20 mit einer Oberfläche 21, • eine geätzte leitfähige Schicht 30 mit einem graphischen Bereich mit eingeätztem Muster 31 und einem elektrischen Anschlussfeld 32, welche in der Indium-Zinn-Oxidlage auf der Oberfläche 21 der Grundplatte 20 ausgebildet ist und mit der Grundplatte 20 das leitfähige Glassubstrat bildet, • einen E-Paper-Körper 40, welcher auf dem graphischen Bereich mit eingeätztem Muster 31 der geätzten leitfähigen Schicht 30 ausgebildet ist, • eine Isolationslage 50, welche zwischen dem E-Paper-Körper 40 und dem graphischen Bereich mit eingeätztem Muster 31 angeordnet ist, und • ein Treiberschaltungsmodul 60, welches auf dem elektrischen Anschlussfeld 32 der geätzten leitfähigen Schicht 30 mit elektrischer Verbindung angebracht ist.
Patent DE-202012104712-U1 (DE)
Title: Grill mit Struktur gegen Schütteln
IPC: A47J37/06
Filed: 2012-12-04
Abstract: Grill mit einer Struktur gegen Wackeln, umfassend eine obere Pfanne und eine untere Pfanne, einen oberen Heizer und einen unteren Heizer zum Erhitzen der oberen Pfanne bzw. der unteren Pfanne, wobei wenigstens ein Achsenelement zwischen der oberen Pfanne und der unteren Pfanne angeordnet ist, wobei das Achsenelement eine Achse und eine Achsenbasis zur Aufnahme der Achse umfasst, die Achsenbasis eine dreieckige Achsenöffnung aufweist, die dreieckige Achsenöffnung einen Vorsprung an einer Seite des Dreiecks aufweist, die Achse durch die dreieckige Achsenöffnung hindurchgeht und zwischen den drei Winkeln der Achsenöffnung bewegt werden kann, um zwischen den Benutzungszuständen der oberen Pfanne und der unteren Pfanne zu wechseln.
Patent DE-202013002861-U1 (DE)
Title: Variables Trägersystem für elektrische Tonabnehmer und elektrische Gitarren, Bassgitarre und gitarrenähnliches Saiteninstrument
IPC: G10H3/18
Filed: 2013-03-26
Abstract: Trägersystem für elektrische Tonabnehmer und elektrische Gitarre, Bassgitarre und gitarrenähnliches Saiteninstrument, wobei das Trägersystem unter den Saiten auf dem Korpus (23, 33) des Instruments befestigt ist und eine Ausfräsung (34) zwischen Steg (24) und Hals (25) überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägersystem aus einer abnehmbaren Platte (4) besteht, auf der ein Tonabnehmer (5, 18, 29, 48, 58) montiert ist und mindestens zwei weiteren als Distanzplatten (1, 2, 3) bezeichneten solchen unterschiedlicher Breite, die keinen Tonabnehmer tragen und deren Breitenmaße in Richtung der Saiten sich proportional zur Zweierpotenz ihrer Ordnungszahl verhalten.
Patent DE-202013003947-U1 (DE)
Title: Dichtring und Steckmuffenverbindung für den Kanalbau
IPC: F16L21/02
Filed: 2013-04-26
Abstract: Dichtring, der zwischen einem Spitzende (14) und einer Muffe (2) zweier steckmuffenverbundener Betonelemente anzuordnen ist, mit wenigstens einem Hohlraum (15), der mit einer lastübertragenden inkompressiblen Füllung gefüllt und zwischen einer Stirnseite (17) des Spitzendes (14) und der gegenüberliegenden Ringfläche (18) der Muffe (2) anzuordnen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (15) in Umfangsrichtung durchgehend ausgebildet und in in Umfangsrichtung voneinander jeweils durch Trennwände (20) getrennte Kammern (19) unterteilt ist, die mit Teilmengen der Füllung gefüllt sind.