baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014014282-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KAPP MARTIN
IPC: F16H53/04
Filed: 2014-09-27
Abstract: Es ist bekannt unterschiedliche Nockenkonturen (3a; 3b; 3c; 4a; 4b; 4c) durch axiales Verschieben von Nockenstücken (1) auf der Nockenwelle einzustellen, indem ein Schaltelement (8) in Form eines Eingriffselements (9) mit einer Nut (10a; 10b) in eine auf dem Nockenstück (1) angeordnete Schaltrippe (5) eingreift. Nachteilig ist dabei, dass der Erstreckungsbereich der Schaltrippe (5) auf dem Nockenstück (1) sehr breit werden müsste, wenn man mehr als zwei unterschiedliche Nockenkonturen (3a; 3b; 3c; 4a; 4b; 4c) zur größeren Variabilität des Ventiltriebs auf dem Nockenstück (1) platzieren würde, was zu Platzproblemen im Ventiltrieb führt. Zur Verbesserung hinsichtlich Bauraumbedarfs wird vorgeschlagen, dass das Eingriffselement (9) für eine weitere Verschiebung in die gleiche Richtung in eine zumindest zweite Position des Nockenstücks (1) einen zumindest zweiten Schalteingriff besitzt, der in denselben, der entsprechend der ersten Verschiebung in die zuvor axial verschobene Schaltrippe (5) zur weiteren Verschiebung erneut eingreift. Die Erfindung ist für Ventiltriebe für Brennkraftmaschinen vorgesehen.
Patent DE-102014015308-A1 (DE)
Title: Datenkommunikation über die Versorgungsspannung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MAIWALD STEFAN
IPC: G08C25/00
Filed: 2014-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen von Kommunikationsdaten (TX) zwischen elektrischen Geräten (20, 22) eines Kraftfahrzeugs (10). Die Geräte (20, 22) werden über eine gemeinsame Versorgungsleitung (16) für einen elektrischen Versorgungsstrom (I) miteinander gekoppelt. Die Kommunikationsdaten (TX) werden über die Versorgungsleitung (16) als ein Wechselspannungssignal (SIG) übertragen, welches zumindest eine Frequenz größer als eine vorbestimmte Mindestfrequenz aufweist. Aufgabe der Erfindung ist es, das Wechselspannungssignal (SIG) verlustarm zu übertragen. Bei jedem Gerät (20, 22) wird zumindest sein Anteil des Versorgungsstroms (I) über eine jeweilige Stromregelschaltung (26) des Geräts (20, 22) geführt, welche eine Stromstärke des über sie geführten Stromes (I, I') auf einen Sollwert (R) regelt und hierbei in einem Frequenzbereich oberhalb der Mindestfrequenz eine Mindestimpedanz aufweist, bei welcher ein überwiegender Teil des Wechselspannungssignals (SIG) über der Stromregelschaltung (26) abfällt.
Patent DE-102014015509-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufruf von Quickinformationen (III)
Inventor: WAGENER DIRK
IPC: G06F3/0481
Filed: 2014-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufruf von Quickinformationen (31' ... 38') auf einer rechentechnischen Einrichtung mit einer Anzeigevorrichtung, auf welcher Steuerelemente (31 ... 38) zur Bedienung der rechentechnischen Einrichtung dargestellt werden, wobei die Anzeigevorrichtung der rechentechnischen Einrichtung berührungssensitiv ist und die rechentechnische Einrichtung mittels dieser Anzeigevorrichtung bedient wird. Dazu wird vorgeschlagen, dass bei Auswahl und Aktivierung eines Steuerelements (31 ... 38) die Quickinformation (31' ... 38') zu diesem Steuerelement (31 ... 38) angezeigt wird und nach Ablauf einer vorgegebenen Zeitdauer selbsttätig erlischt.
Patent DE-102014015613-A1 (DE)
Title: Hohlfilterelement und Filter mit einem Hohlfilterelement
Inventor: STRASSENBERGER NORBERT
IPC: F16N39/06
Filed: 2014-10-23
Abstract: Es werden ein Hohlfilterelement (10), insbesondere Rundfilterelement, eines Filters für Fluid, insbesondere Öl, Kraftstoff, Wasser oder einem Additiv, insbesondere einer Harnstoff-Wasser-Lösung, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, und ein Filter mit einem Hohlfilterelement (10) beschrieben. Ein Filtermedium (12) des Hohlfilterelements (10) umgibt einen Elementinnenraum (18) bezüglich einer Elementachse (14) umfangsmäßig. Ein erster Endkörper (20) und ein zweiter Endkörper (22) sind an bezüglich der Elementachse (14) axial gegenüberliegenden Stirnseiten des Hohlfilterelements (10) an dem Filtermedium (12) angeordnet. Ein Mittelrohr (24) ist in dem Elementinnenraum (18) angeordnet. Das Mittelrohr (24) ist mit einem Ende mittels einer mehrteiligen Fixiereinrichtung (28) an dem ersten Endkörper (20) bezüglich der Elementachse (14) wenigstens axial fixiert. Das Mittelrohr (24) ist mit dem anderen Ende mittels einer Verbindungseinrichtung (26) an dem zweiten Endkörper (22) mittels wenigstens einer beidseitigen Verschnappung wenigstens für axiale Zugkräfte (64) kraftübertragend befestigt.
Patent DE-102014016219-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Infrarot-Strahl-Matte zur Wärmebehandlung und Therapie
Inventor: FILIP PETER
IPC: H05B3/34
Filed: 2014-10-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Technologie zu Herstellung einer Infrarot-Strahl-Matte, die durch Umwandlung der elektrischen Energie in reine Infrarot-Lichtwelle zum Einsatz im Bett- und Liegenbereich sowie im therapeutischen Bereich angewendet ist. Die beschichtete Baumwoll-Kohlefasern-Matte ist anschließend mit weiteren Schichten laminiert (PE und Baumwolle) um die volle Elastizität und Stabilität zu erreichen. Das angewandte Reflexionsmaterial aus beschichteten Stoffen mit Aluminium oder gewebte Stoff mit eingewebten Silberfasern oder anderer Reflexionsstoffen wird direkt oder in der Konstruktion der Matte platziert, dass durch die Reflexion/Spiegelung der Lichtwelle zu richtiger Polarisation der Strahlung kommt. Die emittierende Seite der Strahlquelle wird mit Hilfe von Klebstoffen oder Harzen mit ausgesuchten Mineralien beschichtet, die zweckmäßig die therapeutischen Aufgaben erfüllen (Silizium SiO2-Quarz, Zirkonium ZrO2, stabilisiertes Zirconium-Oxid, Turmalin und Amethyst). Die Anwendung der Innovation erstreckt sich wegen der physikalischen, magnetischen und elektrischen Eigenschaften der Mineralien sowie besonders der selektierten Infrarotlichtwelle von Medizinischen-, Wellness-, Kosmetischen-, Therapeutischen-, Prävention-, sowie Häuslichen-Bereich.
Patent DE-102014017160-A1 (DE)
Title: Thermomanagement zum Regenerieren einer Nachbehandlungseinrichtung
Inventor: ANCIMER RICHARD J
IPC: F02D41/02
Filed: 2014-11-20
Abstract: Ein System und Verfahren zur Regeneration einer Nachbehandlungskomponente wird beschrieben. Das offenbarte Verfahren kann einen beliebigen Betriebsmodus oder eine Kombination von Betriebsmodi einsetzen, die eine Zielbedingung für das Abgas erreichen, um die Regeneration der Nachbehandlungseinrichtung zu unterstützen oder einzuleiten.
Patent DE-102014019618-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse
Inventor: JUNGMANN HANS-CHRISTIAN
IPC: F16D65/097
Filed: 2014-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheibenbremse, insbesondere für Nutzfahrzeuge, mit einem Bremsbelag, einer Niederhaltefeder und einem Niederhaltebügel, wobei der Niederhaltebügel die Niederhaltefeder nach radial innen bezüglich einer Drehachse der Bremse gegen den Bremsbelag vorspannt. Erfindungsgemäß wird die gestellte Aufgabe dadurch gelöst, daß der kleinste Radialabstand der kleinste Radialabstand der Niederhaltefeder von dem Bremsbelag in demjenigen Bereich, in dem der Niederhaltebügel die Niederhaltefeder in Radialrichtung überdeckt, größer ist als der kleinste Radialabstand des Niederhaltebügels von dem Bremsbelag in demjenigen Bereich, in dem der Niederhaltebügel den Bremsbelag in Radialrichtung überdeckt.
Patent DE-102014100498-A1 (DE)
Title: Gerüstriegel
IPC: E04G5/16
Filed: 2014-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gerüstriegel (20.1) aus Metall Trägerprofil (21.1) aus Stahl, das zwei voneinander weg erstreckende Trägerprofil-Enden (32.1, 32.2) aufweist, an denen ein Befestigungsmittel (33.1) aus Metall zum lösbaren Befestigen des Gerüstriegels (20.1) an anderen Gerüstbauteilen (41) angeschweißt ist. An dem Trägerprofil (21.1) ist ein U-Verstärkungsprofil (22.1) aus Stahlblech mit den Befestigungs-Enden seiner seitlichen U-Profil-Schenkel angeschweißt. Die U-Verstärkungsprofil-Höhe ist größer als die Trägerprofil-Höhe und die U-Verstärkungsprofil-Breite ist um mehr als das Doppelte der Wanddicke des Trägerprofils (21.1) kleiner als die Trägerprofil-Breite.
Patent DE-102014100630-A1 (DE)
Title: Herstellung eines Faserverbundbauteils
Inventor: SCHMIDT JOCHEN
IPC: B29C70/46
Filed: 2014-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils (10), welches ein erstes und ein zweites Bauelement (1, 2) aufweist, die in einem Überlappungsbereich (3) überlappend angeordnet sind. Beide Bauelemente werden dabei in einem einzigen Prozessschritt in einem gemeinsamen Formwerkzeug ausgehärtet, wobei im Überlappungsbereich (3) die Bauelemente durch ein Trennweg voneinander getrennt sind.
Patent DE-102014100637-A1 (DE)
Title: Protection device for protecting portion e.g. leg area of wearer, has wearer main portion whose abrasive portion is made of grass or bamboo whose fiber strands is provided along longitudinal direction of wearer main portion
Inventor: OPITZ SVEN
IPC: A41D13/06
Filed: 2014-01-21
Abstract: The device has a wearing main portion (1) whose portion is oriented in a direction of base that is connected to a carrier element, so as to provide a releasable connection between the device main portion and a support. The abrasive portion of the wearer main portion is made of grass or bamboo. The fiber strands of grass or bamboo is provided along the longitudinal direction of the wearer main portion.
Patent DE-102014102459-A1 (DE)
Title: Überspannungsschutzelement
Inventor: DORSCH EDUARD
IPC: H01T4/12
Filed: 2014-02-25
Abstract: Es wird ein Überspannungsschutzelement (100) aufweisend eine erste Elektrode (1), eine zweite Elektrode (2) und einen Gasentladungsraum (10) angegeben. Der Gasentladungsraum (10) ist zwischen der ersten Elektrode (1) und der zweiten Elektrode (2) angeordnet ist, wobei das Überspannungsschutzelement (100) eine Zwischenelektrodenstruktur (3) aufweist, die in dem Gasentladungsraum (10) angeordnet und elektrisch von der ersten und der zweiten Elektrode (1, 2) isoliert ist.
Patent DE-102014103177-A1 (DE)
Title: Schaltgabel
Inventor: WOLLENBERG MARTIN
IPC: F16H63/32
Filed: 2014-03-10
Abstract: Schaltgabel einer Schalteinrichtung eines Fahrzeuggetriebes mit einem gabelförmig ausgebildeten Grundkörper, an dessen Gabelenden jeweils ein separat ausgebildeter Gleitschuh (G) befestigt ist, wobei jeder Gleitschuh (G) durch mindestens ein erstes Gleitstück (1) und ein zweites Gleitstück (2) gebildet ist, wobei das erste Gleiststück (1) und das zweite Gleitstück (2) kraftschlüssig zueinander ausgebildet sind.
Patent DE-102014103427-A1 (DE)
Title: Wandlervorrichtung sowie damit gebildetes Meßsystem
Inventor: RIEDER ALFRED
IPC: G01F15/02
Filed: 2014-03-13
Abstract: Die Wandlervorrichtung umfaßt ein Wandler-Gehäuse (100), ein Rohr (10), einen Temperatursensor (71) sowie einen Temperatursensor (72). Das Rohr ist innerhalb einer Kavität des Wandler-Gehäuses angeordnet, derart, daß zwischen einer der Kavität zugewandte Innenfläche (100+) einer Wandung des Wandler-Gehäuses und einer der Kavität zugewandten Mantelfläche (10#) einer Wandung des Rohrs ein Zwischenraum (100') gebildet ist. Ferner ist das Rohr dafür eingerichtet, in dessen Lumen ein Fluid (FL1) zu führen, derart, daß eine nämlichem Lumen zugewandte Innenfläche (10+) der Wandung des Rohrs von im Lumen geführtem Fluid kontaktiert ist. Jeder der Temperatursensoren (71; 72) ist jeweils mittels eines innerhalb des Zwischenraums (100') angeordneten Temperaturfühlers (711; 721) sowie jeweils mittels eines den jeweiligen Temperaturfühler (711; 721) thermisch leitend mit der Wandung des Rohrs koppelnden Kopplungskörpers (712; 722) gebildet und zudem dafür eingerichtet, eine jeweilige Meßstellentemperatur (ϑ1; ϑ2), nämlich eine Temperatur an einer mittels des jeweiligen Temperaturfühlers (711; 721) gebildeten ersten bzw. zweiten Temperaturmeßstelle, zu erfassen und in ein entsprechendes Temperaturmeßsignal (θ1; θ2), nämlich ein die jeweilige Meßstellentemperatur (ϑ1; ϑ2) repräsentierendes elektrisches Meßsignal zu wandeln.
Patent DE-102014106194-A1 (DE)
Title: Kettenflaschenzug
Inventor: KLAWITTER PAUL
IPC: B66D3/12
Filed: 2014-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kettenflaschenzug (1), welcher eine Kettennuss (2), eine Lastkette (3), einen über ein Getriebe (4) auf die Kettennuss (2) wirkenden Handhebel (5) und eine auf die Kettennuss (2) wirkende Bremse (6) umfasst. Hierbei weist das Getriebe (4) ein Untersetzungsverhältnis zwischen 20 und 40 und insbesondere zwischen 30 und 34 auf.
Patent DE-102014106782-A1 (DE)
Title: Turboaufgeladener motor mit verwendung einer zylinderdeaktivierung
Inventor: KEATING EDWARD J
IPC: F02D23/00
Filed: 2014-05-14
Abstract: Eine Motorbaugruppe umfasst eine Einlassbaugruppe, einen funkengezündeten Verbrennungsmotor und eine Auslassbaugruppe sowie einen Turbolader. Der Verbrennungsmotor ist mit der Einlassbaugruppe gekoppelt und definiert mehrere Zylinder, die ausgebildet sind, um einen Kraftstoff zu verbrennen. Eine Teilmenge der Zylinder ist ausgebildet, um selektiv deaktiviert zu werden, um die Verbrennung des Kraftstoffs zu stoppen, während die anderen die Verbrennung fortsetzen. Der Turbolader weist einen Doppeleinlasskompressor in fluidtechnischer Verbindung mit der Einlassbaugruppe und eine Doppelschneckenturbine in fluidtechnischer Verbindung mit der Auslassbaugruppe auf. Der Doppeleinlasskompressor und die Doppelschneckenturbine sind durch eine Welle funktional verbunden.
Patent DE-102014106850-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Sichtbauteils
Inventor: RÖMER DOMINIC
IPC: B32B38/10
Filed: 2014-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Sichtbauteils (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, wobei das Sichtbauteil (1) eine Lage (6) aus einem kohlenstofffaserverstärkten Kunststoff umfasst. Um die Herstellung eines Sichtbauteils zu vereinfachen, wird die Lage (6) aus dem kohlenstofffaserverstärkten Kunststoff auf mindestens eine Lage (5) aus einem anderen Material aufgebracht wird, bevor in der Lage (6) aus dem kohlenstofffaserverstärkten Kunststoff punktuell, linienförmig oder flächig gezielt mindestens ein Bereich abgetragen wird, um ein Symbol darzustellen.
Patent DE-102014112244-A1 (DE)
Title: Verfahren und Presse zur Herstellung wenigstens abschnittsweise gehärteter Blechbauteile
Inventor: FROST GEORG
IPC: C21D8/02
Filed: 2014-08-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines wenigstens abschnittsweise gehärteten Blechbauteils (27) in einer Presse (1) vorgeschlagen, die einen Pressentisch (5), einen Pressenstößel (6) und mehrere Werkzeugstufen (2; 3) umfasst, mit folgenden Schritten: • Wenigstens abschnittsweise Erwärmen einer Blechplatine (26) auf eine Temperatur von größer als die Austenitisierungstemperatur Ac3, • Einlegen der erwärmten Blechplatine (26) in eine erste Umformwerkzeugstufe (2) der Presse (1), • Warmumformen der Blechplatine (26) zum Blechbauteil (27) in der Umformwerkzeugstufe (2), wobei dabei die Presse (1) eine Schließbewegung (Y) ausführt, • Zuhalten der Umformwerkzeugstufe (2) für eine erste Haltezeit (t2') • Abkühlen der umgeformten Blechplatine (26) während der ersten Haltezeit (t2‘), und • Transfer der umgeformten Blechpatine (26) in eine zweite Werkzeugstufe (3), • Wenigstens abschnittsweises Härten der Blechplatine (26) durch Abkühlen in der zweiten Werkzeugstufe (3) innerhalb wenigstens einer zweiten Haltezeit (t4'), wobei die Umformwerkzeugstufe (2) während der Schließbewegung von einem oberen Umkehrpunkt zu einem unteren Umkehrpunkt der Presse (1) durch wenigstens ein elastisches Stellglied (7) relativ zur Presse (1) bewegt wird, so dass das Warmumformen beendet wird und das Zuhalten beginnt, bevor die Presse (1) den unteren Umkehrpunkt (UP) erreicht und/oder dass das Zuhalten der Umformwerkzeugstufe (2) durch ein elastisches Stellglied (7) erst während der Aufwärtsbewegung der Presse (1) beendet wird, nachdem der untere Umkehrpunkt der Presse (1) vollständig durchfahren wurde.
Patent DE-102014112253-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung
Inventor: YAMAGUCHI MASASHI
IPC: F16H25/22
Filed: 2014-08-26
Abstract: Eine Lenkvorrichtung mit einer Antriebslaufrolle (41), einer Abtriebslaufrolle (42), einem um die Antriebslaufrolle (41) und die Abtriebslaufrolle (42) gewickelter Riemen (43) und ein Kugelumlaufmechanismus (14), welcher eine Rotation des Abtriebslaufrades (42) in eine Hin- und Her-Bewegung einer Lenkwelle (3) umwandelt. Der Kugelumlaufmechanismus (14) weist eine Spindelmutter (46) und einer Vielzahl von innerhalb einer spiralförmigen Kugellaufbahn (R1) vorgesehenen Kugeln (47) auf. Die Kugellaufbahn (R1) ist durch eine an einem Außenumfang der Lenkwelle (3) ausgebildete erste Gewinderille (62) und eine an einem Innenumfang der Spindelmutter (46) ausgebildete zweite Gewinderille (61) ausgebildet. Außenzähne (41a, 42a) der Antriebslaufrolle (41) und der Abtriebslaufrolle (42) sowie Innenzähne (43a) des Riemens (43) sind Schrägzähne, die jeweilig in eine zur ersten Gewinderille (62) und zur zweiten Gewinderille (61) entgegengerichteten Richtung verdrehte Zahnflanken aufweisen.
Patent DE-102014114649-A1 (DE)
Title: Luftrohrleitung und Kühlsystem für ein Fahrzeug
Inventor: CHUNG HANSHIN
IPC: F02B29/04
Filed: 2014-10-09
Abstract: Kühlsystem für ein Fahrzeug gemäß einer exemplarischen Ausführungsform der Erfindung, aufweisend wenigstens zwei Luftrohrleitungen, welche auf jeweiligen Seiten einer Außenlufteinlassöffnung 22, welche Außenluft in die Front eines Fahrzeugs einlässt zu einem Verbrennungsmotorraum, ausgebildet sind, und welche Außenluft in die Front des Fahrzeugs einlassen, um die Außenluft zu einem Rad W hin auszuströmen und einen zentralen Niedrigtemperaturradiator 26, welcher in der Außenlufteinlassöffnung 22 angeordnet ist und welcher angepasst ist, um Wärme von Kühlmittel an Luft abzugeben.
Patent DE-102014115750-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit Halbleiter-Chips und Verfahren zur Herstellung einer solchen Vorrichtung
Inventor: PALM PETTERI
IPC: H01L25/07
Filed: 2014-10-29
Abstract: Eine Vorrichtung umfasst einen ersten Halbleiter-Chip, der eine erste Fläche umfasst, wobei eine erste Kontaktierungsstelle über der ersten Fläche angeordnet ist. Die Vorrichtung umfasst ferner einen zweiten Halbleiter-Chip, der eine erste Fläche umfasst, wobei eine erste Kontaktierungsstelle über der ersten Fläche angeordnet ist, wobei der erste Halbleiter-Chip und der zweite Halbleiter-Chip derart angeordnet sind, dass die erste Fläche des ersten Halbleiter-Chips in eine erste Richtung gewandt ist und die erste Fläche des zweiten Halbleiter-Chips in eine zweite Richtung gewandt ist, die zur ersten Richtung entgegengesetzt ist. Der erste Halbleiter-Chip ist lateral außerhalb eines Umrisses des zweiten Halbleiter-Chips angeordnet.
Patent DE-102014115828-A1 (DE)
Title: Einstellvorrichtung und Verfahren zum Einstellen einer Betriebsleistungsaufnahme eines Staubsaugers
Inventor: BRAUN OTTO
IPC: A47L9/28
Filed: 2014-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Staubsauger, insbesondere Bodenstaubsauger, mit einem Gebläsemotor zum Erzeugen eines Saugluftstroms, wobei der Staubsauger eine Einstellvorrichtung zum Einstellen einer Betriebsleistungsaufnahme des Gebläsemotors aufweist, wobei der Staubsauger eine für den Dauerbetrieb des Gebläsemotors zulässige Nennleistungsaufnahme und eine für einen kurzzeitigen Betrieb des Gebläsemotors geeignete Maximalleistungsaufnahme aufweist, wobei die Maximalleistungsaufnahme größer als die Nennleistungsaufnahme ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Einstellen einer Betriebsleistungsaufnahme eines Gebläsemotors eines Staubsaugers, insbesondere eines Bodenstaubsaugers, wobei der Staubsauger eine für den Dauerbetriebs des Gebläsemotors zulässige Nennleistungsaufnahme und eine für den kurzzeitigen Betrieb des Gebläsemotors geeignete Maximalleistungsaufnahme aufweist, wobei die Maximalleistungsaufnahme größer als die Nennleistungsaufnahme ist.
Patent DE-102014203348-A1 (DE)
Title: Bündelverteilungsoptik, Beleuchtungsoptik mit einer derartigen Bündelverteilungsoptik, optisches System mit einer derartigen Beleuchtungsoptik sowie Projektionsbelichtungsanlage mit einem derartigen optischen System
Inventor: DEGÜNTHER MARKUS
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-02-25
Abstract: Eine Bündelverteilungsoptik (8) dient zum Aufteilen eines einfallenden Bündels von Beleuchtungslicht (7) in mindestens zwei ausfallende Beleuchtungslicht-Bündel (71, 78). Die Bündelverteilungsoptik (8) hat mindestens ein Blaze-Reflexionsgitter (9) mit reflektierenden Gitterstrukturen. Es resultiert eine Optik, bei der eine effiziente Erzeugung mehrerer Beleuchtungslicht-Bündel aus einem einfallenden Bündel von Beleuchtungslicht erfolgt.
Patent DE-102014206019-A1 (DE)
Title: LED-Anordnung
Inventor: KRAUS ROBERT
IPC: H05K1/18
Filed: 2014-03-31
Abstract: Offenbart ist eine LED-Anordnung mit zumindest einer anregenden LED, deren Licht über einen Leuchtstoff in cyanfarbenes bzw. mintfarbenes Licht wandelbar ist. Die Anordnung hat weiterhin zumindest eine rot emittierende LED. Erfindungsgemäß sind alle LEDs der Anordnung, also die anregende(n) LED(s) und die rot emittierende(n) LED(s) auf einer gemeinsamen Leiterpatte montiert.
Patent DE-102014209151-A1 (DE)
Title: Optisches Modul
Inventor: MARSOLLEK PASCAL
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsbelichtungsanlage für die Halbleiterlithographie, mit einem deformierbaren optischen Element, wobei Aktuiereinheiten zur Deformierung des optischen Elements vorhanden sind, mit welchen Kräfte und/oder Momente zur Deformation in das optische Element eingeleitet werden können, wobei wenigstens zwei Aktuiereinheiten (8.1, 8.2) an voneinander beabstandeten Kontaktbereichen (36) in mechanischem Kontakt mit dem optischen Element (9.13, 9.14, 9.15) stehen und geeignet sind, unterschiedliche Kräfte insbesondere zur Erzeugung eines Biegemoments in das optische Element (9.13, 9.14, 9.15) einzuleiten, wobei die Achse des Biegemomentes parallel zu einem den Kontaktbereichen (36) benachbarten Randabschnitt des optischen Elementes (9.13, 9.14, 9.15) verläuft.
Patent DE-102014209166-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz und Verfahren zur Verstellung eines Fahrzeugsitzes
Inventor: ECKER ROMAN
IPC: B60N2/36
Filed: 2014-05-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil und einer Rückenlehne, wobei der Fahrzeugsitz aus einer Gebrauchsstellung in eine Einstiegsstellung und/oder in eine Ladestellung verstellbar ist und ein mit dem Sitzteil verbundenes erstes Beschlagteil sowie ein mit der Rückenlehne verbundenes zweites Beschlagteil aufweist, wobei die Rückenlehne beweglich mit dem zweiten Beschlagteil verbunden ist.
Patent DE-102014209964-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen von Zufallsbits
Inventor: DICHTL MARKUS
IPC: G06F7/58
Filed: 2014-05-26
Abstract: Bei einem Verfahren zum Erzeugen von Zufallsbits (ZB) erfolgt ein Bereitstellen eines (Pseudo-)Zufallssignals (ZS) mit Hilfe eines Ringoszillatorschaltkreises (2); ein mehrfaches Verzögern des Zufallssignals (ZS) zum Erzeugen von mehreren verzögerten Zufallssignalen (V1–Vm); und ein gleichzeitiges Erfassen der mehreren verzögerten Zufallssignale (V1–Vm). Es wird jedem erfassten verzögerten Zufallssignal (V1–Vm) ein Zufallsbitwert (ZB1–ZBm) zugeordnet. Eine Vorrichtung (1), welche insbesondere eingerichtet ist, ein entsprechendes Verfahren durchzuführen, umfasst einen Ringoszillatorschaltkreis (2) mit mehreren zumindest teilweise rückgekoppelten logischen Elementen (21–2m), welche jeweils ein Eingangssignal (E1–En) in ein Ausgangssignal (A1–An) ausgeben; eine Verzögerungseinrichtung (3), welche eingerichtet ist eines der Ausgangssignale (A1–An) als Zufallssignal (ZS) zum Erzeugen von verzögerten Zufallssignalen (V1–Vm) mehrfach zu verzögern; und eine Abtasteinrichtung (4), welche eingerichtet ist, die verzögerten Zufallssignale (V1–Vm) gleichzeitig zu erfassen und jedem erfassten verzögerten Zufallssignale (V1–Vm) einen Zufallsbitwert (ZB1–ZBm) zuzuordnen.