baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004055103-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung von Kabeln durch Wände
Inventor: EHMANN BRUNO
IPC: H02G3/08
Filed: 2004-11-15
Granted: 2022-05-12
Abstract: Vorrichtung (10) zur Durchführung von Kabeln (11, 12) oder Leitungen durch Wände (15) mit Öffnungen (17), mit einem die Öffnung (17) abdeckenden und mit der Wand (15) verbindbaren Abdeckkörper (20), mit einem die Öffnung (17) durchquerenden Teil (25) mit Mitteln (26,27) zur lösbaren Verbindung des Teils (25) mit der Wand (15), wobei als die Mittel (26, 27) in den Umfang der Abdeckplatte (20) an wenigstens zwei gegenüberliegenden Seiten der Abdeckplatte (20) Nuten (26, 27) zum Einstecken von den die Öffnung (17) definierenden Abschnitten (30, 31) der Wand (15) eingebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass in einer der Nuten (26, 27) ein elastisch verformbarer Werkstoff (1) angeordnet ist, der dazu eingerichtet ist nach der Verbindung der Vorrichtung (10) mit der Wand (15) die mit ihm in Druckverbindung stehende Kante (30, 31) vom Nutgrund weg zu drücken, sodass sich die der Kante (30, 31) gegenüberliegende Kante (31, 10) in die der Nut (26, 27) gegenüberliegende Nut (27, 26) einschiebt.
Patent DE-102004057222-B4 (DE)
Title: Türscharnier für Kraftfahrzeug und Fahrzeugtüre
Inventor: HALBRITTER JOHANN
IPC: B60J5/00
Filed: 2004-11-26
Granted: 2008-03-20
Abstract: Türscharnier
(1) für
die schwenkbare Verbindung einer Fahrzeugtüre (20) mit der Kraftfahrzeugkarosserie,
insbesondere mit einer Kraftfahrzeugsäule, wobei das Türscharnier
(1) ein säulenseitiges
Scharnierteil (10) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das säulenseitige
Scharnierteil (10) unmittelbar an einem Aufprallträger (11)
der Fahrzeugtüre
(20) schwenkbar befestigt ist, der als türseitiges Scharnierteil dient.
Patent DE-102004059264-B4 (DE)
Inventor: GLIMPEL HELMUT
IPC: B23G7/00
Filed: 2004-12-08
Granted: 2007-02-22
Abstract: The threading tool (20) has a tool shaft (26) with thread-producing outward-projecting ridges (10-18). The thread-milling channels (22,23) are formed in space between the projecting ridges. Several thread-forming teeth (1,3) extend radially outward of the tool axis (A). The radial dimension of the thread-forming teeth is larger than the thread-milling teeth (2,4). An independent claim is also included for thread producing method.
Patent DE-102004063496-B4 (DE)
Title: Reflexionsvorrichtung für eine Bühnenlampe
Inventor: CHANG MING-CHENG
IPC: F21V14/00
Filed: 2004-12-30
Granted: 2007-10-11
Abstract: Reflexionsvorrichtung
für eine
Bühnenlampe,
wobei die Bühnenlampe
einen Körper
(3) und ein am Körper
angebrachtes Halteelement (4) aufweist, wobei  die Reflexionsvorrichtung
(5)  – eine
Basis (51), die am Halteelement (4) befestigt ist und die ein Achsloch
(511) aufweist;  – einen
ersten Motor (52), der an der Basis angebracht ist und der eine
Ausgangswelle (520) mit einem ersten Zahnrad (512) aufweist;  – eine erste
Transmissions-Vorrichtung (53), die eine Hohlwelle (531), die sich
drehbar durch das Achsloch (511) der Basis (51) erstreckt, und ein  erstes
angetriebenes Zahnrad (533) aufweist, das an der Hohlwelle angebracht
ist, um sich mit dieser zu drehen, wobei das erste angetriebene Zahnrad
mit dem ersten Zahnrad kämmt
und durch dieses angetrieben wird, und wobei die Hohlwelle am einen
Ende eine Gabel (535) aufweist;  – eine Konsole (57), die einen
an der Basis (51) befestigten Boden (571) und eine Wand (572) aufweist,
die sich...
Patent DE-102005009305-B4 (DE)
Title: Kurbelwelle für V8-Verbrennungsmotoren
Inventor: HÜTTNER THOMAS
IPC: F16F15/28
Filed: 2005-03-01
Granted: 2017-03-23
Abstract: Kurbelwelle für V8-Verbrennungsmotoren mit 90° Kröpfungswinkel, wobei die beiden inneren Kröpfungen (7, 8) um 180° zueinander versetzt sind und an allen Wangen Gegengewichte zum Ausgleich der rotierenden und oszillierenden Massen angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die an den dem mittleren Hauptlager (3) benachbarten Wangen angebrachten Gegengewichte (13, 14) so bemessen sind, dass sich ein Ausgleichsgrad von 30 bis 60% der rotierenden Massen ergibt.
Patent DE-102005011019-B4 (DE)
Title: Herstellung und Verwendung eines zerstörbaren Formkerns für den metallischen Guss
Inventor: BAUSINGER HOLGER
IPC: B28B1/26
Filed: 2005-03-10
Granted: 2007-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung und Verwendung von zerstörbaren Formkernen für den metallischen Guss, insbesondere von zerstörbaren Formkernen aus grüner Keramik. DOLLAR A Zur Herstellung von keramischen Gussformen bedient man sich häufig dem Schlickerguss, dei dem die Formgebung über das Abgießen von flüssigen Schlickern in eine Urform erfolgt. Bei diesem Guss entstehen leicht Blasen, die im späteren Formkern zu nicht tolerierbaren Oberflächen- und Gefügefehlern des Formkerns führen. Dem kann durch den Einsatz von so genannten Steigern und vorsichtigem Gießen nur bedingt entgegengewirkt werden. DOLLAR A Es ist daher Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren zur Herstellung von Formkernen aus Schlicker-Keramik für den Metallguss bereitzustellen, bei dem die Blasenproblematik zumindest reduziert wird. DOLLAR A Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass eine porös ausgestaltete Urform verwendet wird. Dies bietet den Vorteil, dass eingeschlossene Luftblasen durch die Poren der Urform entweichen können, während der Schlicker aufgrund seiner Oberflächenspannung nicht in die Poren eindringen kann.
Patent DE-102005018417-B4 (DE)
Title: Formungsstation für Süßwarenprodukte
Inventor: NOLL ORTWIN
IPC: A23G1/22
Filed: 2005-04-20
Granted: 2007-03-29
Abstract: Formungsstation
(1) für
Süßwarenprodukte,
mit wenigstens einem Kaltstempel (5), mit einem Satz Gießformen
(8), mit wenigstens einer Stempelhubvorrichtung (6) sowie mit einer
Ablöseeinrichtung
(9) zum Ablösen
der Gießform
(8) von dem Kaltstempel (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Ablöseeinrichtung
(9) einen Zugkraftkoppler (10) aufweist, mit dem eine Abzugskraft
frei von Kippmomenten in die Gießform (8) einleitbar ist.
Patent DE-102005021870-B4 (DE)
Title: Mehrstufiges Starten eines Verbrennungsmotors mit Kompressionszündung
Inventor: SAH JY-JEN F
IPC: F02N15/00
Filed: 2005-05-11
Granted: 2015-05-21
Abstract: Verfahren zum Starten eines Dieselmotors, der mit einem elektrischen Anlasser in einer Wirkverbindung steht; gekennzeichnet durch Anlassen des Dieselmotors mit dem elektrischen Anlasser bis zu einer ersten Drehzahl N1, die wesentlich unter einer Resonanzdrehzahl der Kombination aus Dieselmotor und elektrischem Anlasser liegt, für eine erste Zeitspanne ΔT1, Durchführen des Verbrennungsverfahrens innerhalb des Dieselmotors während der ersten Zeitspanne ΔT1, und Erhöhen der Drehzahl des Dieselmotors mit dem elektrischen Anlasser bis zu einer zweiten Drehzahl N2, die wesentlich über der Resonanzdrehzahl der Kombination aus Dieselmotor und Anlasser liegt.
Patent DE-102005030341-B4 (DE)
Title: Dateneingangspuffer für Halbleitervorrichtung
Inventor: KANG HEE-BOK
IPC: H03K19/003
Filed: 2005-06-29
Granted: 2012-07-26
Abstract: Dateneingangspuffer für eine Halbleitervorrichtung mit: einer Eingangserfassungseinheit zum Vergleichen einer Referenzspannung (REF) mit einem Spannungspegel von Eingangsdaten (IN) und zum Erkennen des logischen Pegels der Eingangsdaten (IN); einer Anpassungseinheit (120, 140) zum Anpassen eines Eingangserfassungs-Referenzpegels der Eingangserfassungseinheit gemäß einem Übertragungsmuster der Eingangsdaten (IN); und einer Puffereinheit (160) zum Puffer von Ausgangssignalen der Eingangserfassungseinheit; dadurch gekennzeichnet, dass die Anpassungseinheit (120, 140) eine Zählereinheit (122, 142) zum Zählen von aufeinander folgenden High- oder Low-Datenelementen der Eingangsdaten (IN) aufweist.
Patent DE-102006006748-B4 (DE)
Title: Zweischritt-Inliner-Hohlstabvollverbundanker
Inventor: BERWALD WERNER PAUL
IPC: E21D20/00
Filed: 2006-02-12
Granted: 2010-07-08
Abstract: Inliner-Hohlstabvollverbundanker für den Einsatz im Berg,- Tunnel,- Tief- und Felsbau, ohne Zwischenmittel wie zusätzliche Innenkanäle zur Spülung oder Absaugung von Bohrklein und ohne ein Innenrohr als Klebermagazin dadurch gekennzeichnet, dass mit einem in einer Hohlstabbohrung (13) ohne weitere Mittel eingelagerter, vorkonfektionierter Kleber (9, 10, 11, 55, 57, 58, 59, und 60), als Paste (53) oder Granulat (64) mit/ohne Kunststoffschlauch (54), mit einer statischen Mischeinrichtung (14, 36, 40, 48 und 51) als Mantelmischer (83) im Ankerkopf (35) durch den Auspressvorgang mit einem Kolben (12), die chemische Aushärtung im Ankerringraum (15) des Bohrloches (16) zwischen dem Inliner-Hohlstabvollverbundanker (1) und Gebirge (19) mit dem Auspressdruck ausgelöst wird.
Patent DE-102006017158-B4 (DE)
Title: Getriebeaktor für eine Kraftfahrzeug-Getriebeeinrichtung, Kraftfahrzeug-Getriebeeinrichtung mit einem Getriebeaktor sowie Kraftfahrzeug Antriebsstrang mit einer Kraftfahrzeug-Getriebeeinrichtung
Inventor: KRETZ-BUSCH VOLKER
IPC: F16H63/20
Filed: 2006-04-13
Granted: 2022-04-21
Abstract: Getriebeaktor für eine Kraftfahrzeug-Getriebeeinrichtung (3), die für die Bildung von Gängen mehrere Übersetzungsstufen aufweist, wobei der Getriebeaktor (1) eine Schaltwelle (58, 66) aufweist, die für das Schalten von Gängen drehbeweglich gelagert ist und die für das Wählen von Gängen axial verschieblich gelagert ist, und wobei der Getriebeaktor (1) ferner eine Kulisse (2) aufweist, wobei die Kulisse (2) ein fest angeordnetes erstes Kulissenteil (10) aufweist, welches insbesondere eine Welle oder eine Achse ist, sowie ein axialbeweglich und dreh- bzw. schwenkbeweglich angeordnetes zweites Kulissenteil (12), welches insbesondere eine Scheibe oder ein Blech ist und welches mit der Schaltwelle (58, 66) gekoppelt ist, und dass das erste Kulissenteil (10) mehrere axial beabstandete Vertiefungen (14, 16, 18, 20, 22) aufweist, in welche das zweite Kulissenteil (12) in Abhängigkeit seiner Axialstellung jeweils schwenkbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Kulissenteil (12) in einem radial außen gelegenen Abschnitt (34) eine Vertiefung (36) aufweist und diese Vertiefung (36) so gestaltet ist, dass sie im Zusammenwirken mit dem ersten Kulissenteil (10) in bestimmten Axialstellungen der Schaltwelle (58,66) eine Schwenk- bzw. Drehbewegung der Schaltwelle (58,66) verhindert und in bestimmten Schwenkeinstellungen des zweiten Kulissenteils (12) ein Wählen ermöglicht.
Patent DE-102006028311-B4 (DE)
Title: Mehrseitige Synchronisation einer Ausführung in einer drahtlosen Testumgebung
Inventor: BINGHAM DAVID E
IPC: G06F13/42
Filed: 2006-06-20
Granted: 2012-08-30
Abstract: Verfahren zum Synchronisieren des Flusses von dynamisch erzeugten Daten zwischen oder unter mehrseitigen Testkomponenten bei einem System mit zumindest einem Sync-Servlet zum Steuern der Synchronisation des Flusses von Daten und zumindest einem ersten Fluss (50) und einem zweiten Fluss (70), wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: (a) gleichzeitiges Initiieren von zumindest dem ersten Fluss (50) und dem zweiten Fluss (70); (b) Unterbrechen der Ausführung bei zumindest entweder dem ersten Fluss (50) oder dem zweiten Fluss (70); (c) Senden, von dem Fluss, der nicht unterbrochen ist, eines Synchronisationssignals (71) zu dem Sync-Servlet (30); (d) Anfordern einer Erlaubnis, die Ausführung wieder aufzunehmen, von dem unterbrochenen Fluss zu dem Sync-Servlet (30); (e) Gewähren der Erlaubnis für den unterbrochenen Fluss, die Ausführung wieder aufzunehmen, nach dem Empfang des Synchronisationssignals durch das Sync-Servlet (30); und (f) Wiederaufnehmen der Ausführung des unterbrochenen Flusses.
Patent DE-102007000257-B4 (DE)
Title: Steuerung für eine Brennkraftmaschine mit einer Ladevorrichtung
Inventor: KIMOTO KAYOKO
IPC: F02D41/10
Filed: 2007-05-07
Granted: 2022-06-09
Abstract: Steuerung für eine Brennkraftmaschine mit einer Ladevorrichtung (30), wobei die Steuerung auf eine Brennkraftmaschine angewendet wird, die eine Ladevorrichtung zum Aufladen von Einlassluft durch Abgasleistung und eine Leistungsunterstützungsvorrichtung (34) hat, die an der Ladevorrichtung zum Unterstützen der Leistung der Ladevorrichtung angebracht ist, wobei die Steuerung ein Ausgangsdrehmoment der Brennkraftmaschine auf der Grundlage eines Soll-Drehmoments steuert, das einer Beschleunigerbetätigung entspricht, wobei die Steuerung eine Leistungsunterstützung durch die Leistungsunterstützungsvorrichtung auf der Grundlage einer Soll-Leistung der Ladevorrichtung entsprechend dem Soll-Drehmoment und einer Ist-Leistung der Ladevorrichtung durchführt, mit:einer Parameterberechnungseinrichtung (50) zum Berechnen eines Beschleunigungsanforderungsparameters auf der Grundlage eines Betätigungsbetrags des Beschleunigers zu dem Zeitpunkt, wenn eine Beschleunigung durch die Beschleunigerbetätigung angefordert wird; undeiner Drehmomentsteuereinrichtung (50) zum Korrigieren des Soll-Drehmoments auf eine Weise, dass das Soll-Drehmoment auf der Grundlage des Beschleunigungsanforderungsparameters in einer Zeitdauer, in der ein Drehmomentanstieg durch die Leistungsunterstützungsvorrichtung durchgeführt werden kann, ansteigt, nachdem die Beschleunigung gestartet wird.
Patent DE-102007005877-B4 (DE)
Title: Verbindungssystem für Leiterplatten
Inventor: KOTOWICZ EDWARD
IPC: H01R12/51
Filed: 2007-02-06
Granted: 2009-09-03
Abstract: Verbindungssystem (1) für Leiterplatten mit Durchkontaktierung dadurch gekennzeichnet, dass auf einem separaten flexiblen Kontaktträger (2) ein oder mehrere Kontaktstifte (3) eingesteckt sind, der Kontaktträger (2) mit einer ersten Leiterplatte (9) mit aufgesetzten elektronischen Bauelementen und mindestens mit einer zweiten Leiterplatte (10) mittels Einpressen verbindbar ist und dass die Einpress-Kontaktstifte (3) mindestens zwei voneinander beabstandete Bereiche von Einpresszonen (4) aufweisen, wobei an der Oberseite des Kontaktträgers (2) zusätzliche Aufnahme-Halterungen (12) vorgesehen sind, die an die elektronischen Bauelemente (8) der ersten Leiterplatte (9) angepasst sind und diese aufnehmen und stützen können.
Patent DE-102007019888-B4 (DE)
Title: Spielfreies Radialkugellager
Inventor: ERHARDT HERBERT
IPC: F16C25/08
Filed: 2007-04-27
Granted: 2015-03-19
Abstract: Spielfreies Radialkugellager mit zwei spanlos hergestellten äußeren Laufringteilen (4, 5), von denen das erste Laufringteil (4) einen das zweite Laufringteil (5) in Umfangs- und Axialrichtung umgebenden ersten Hülsenabschnitt (7) aufweist, wobei die beiden äußeren Laufringteile (4, 5) gemeinsam eine Außenlaufbahn (2) bilden, an der und einer dazu konzentrischen Innenlaufbahn (3) unter Vorspannung Lagerkugeln (1) abwälzen, wobei die Vorspannung durch ein Federelement gebildet ist, das die beiden äußeren Laufringteile (4, 5) gegeneinander drückt, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Laufringteil (4) einen zweiten Hülsenabschnitt (9) aufweist, der einen radial nach außen gerichteten Bord (10) besitzt, so dass ein radial nach außen offener Freiraum (17) gebildet ist, in dem ein Haltering (23, 26) angeordnet ist.
Patent DE-102007024434-B4 (DE)
Title: Relaisverbindungseinheit
Inventor: SONODA TOSHIYUKI
IPC: B60R16/023
Filed: 2007-05-25
Granted: 2015-05-21
Abstract: Eine Relaisverbindungseinheit, aufweisend: Empfangsverbinder (R; Ra bis Rl), mit denen eine Mehrzahl von Steckerverbindern (P; Pa bis Pl) von Kommunikationsleitungen (3; 3A bis 3L) entsprechend verbindbar ist; eine Zweigverbindungseinheit (J; Ja; Jb), die die Empfangsverbinder (R; Ra bis Rl) in eine Mehrzahl von Gruppen (G; Ga bis Gd) unterteilt, wobei die Zweigverbindungseinheit (J; Ja; Jb) die Kommunikationsleitungen (3; 3A bis 3L) über die Empfangsverbinder, die zu den jeweiligen Gruppen gehören, zweigverbindet; eine Mehrzahl von fahrzeugseitigen LAN-Kommunikationseinheiten (2; 2a bis 2k), die entsprechend mit jeder der Gruppen der jeweiligen Empfangsverbinder über die Zweigverbindungseinheit (J; Ja; Jb) verbunden sind und welche die Übertragung und den Empfang von Nachrichten (ma, mb, ...) durchzuführen vermögen; und eine Relaisverarbeitungseinheit (1; 1a, 1b), welche eine eingehende Nachricht (ma, mb, ...), die über eine der fahrzeugseitigen LAN-Kommunikationseinheiten (2; 2a bis 2k) empfangen wird, an andere fahrzeugseitige LAN-Kommunikationseinheiten gemäß einer Weiterschaltungsbedingung weiterzuschalten vermag, wobei die Zweigverbindungseinheit (J; Ja; Jb) ein Matrixschaltkreis ist, in welchem schaltende Schaltkreise (S; Saa bis Sld) in Leitungen zwischen ersten Leitern (C; Ca bis Cl) in Verbindung mit den Empfangsverbindern und zweiten Leitern (D; Da bis Dd) in Verbindung mit den fahrzeugseitigen LAN-Kommunikationseinheiten angeordnet sind, wobei die schaltenden Schaltkreise (S; Saa bis Sld) elektrische Signale bidirektional durchlassen oder sperren können; und eine Verbindungseinstelleinheit (P1) vorgesehen ist, die dazu angeordnet ist, einen Kommunikationsstatus von Nachrichten über die zweiten Leiter (D; Da bis Dd) innerhalb einer jeweiligen Gruppe zu überwachen, den Einfluss einer Nachricht in Bezug darauf, ob diese fehlerhaft ist oder einen Belastungsfaktor auf dem zweiten Leiter ...
Patent DE-102007033441-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur gleichzeitigen Messung von Kräften
Inventor: JAEGER GERD PROF DR
IPC: B81B3/00
Filed: 2007-07-18
Granted: 2013-04-18
Abstract: Vorrichtung zur Messung von Kräften mit einer Parallel federanordnung, bei der – mehrere Parallelfedern (2) zeilenförmig angeordnet sind, – die Parallelfedern (2) aus oberen Federn (2.1) und unteren Federn (2.2) bestehen, – die oberen Federn (2.1) und die unteren Federn (2.2) an ihren Enden über Abstandsstücke (3) miteinander verbunden sind, – die Parallelfedern (2) und die Abstandsstücke (3) aus Silizium bestehen, – die einen Enden der Parallelfedern (2) an einem Gestell (1) befestigt sind, – an den freien Enden der Parallelfedern (2) messtechnische Elemente (5) angeordnet sind, – sich in den Parallelfedern (2) piezoresistive Widerstände (4) befinden und – die piezoresistiven Widerstände (4) symmetrisch zur Nullspannungslinie angeordnet sind und in einer Wheatstoneschen Vollbrücke verschaltet sind.
Patent DE-102007034591-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Lokalisierung von RFID-Datenträgern mit hoher Trennschärfe
Inventor: GANTNER REINHOLD
IPC: G01S13/75
Filed: 2007-07-25
Granted: 2012-08-09
Abstract: Verfahren zur Lokalisierung eines RFID-Datenträgers (5) mit hoher Trennschärfe welcher im Bereich einer Vielzahl nebeneinander angeordneten niederfrequenten NF-Induktionsschleifen (4) betrieben wird, welche mit einem niederfrequenten NF-Feld mittels eines NF-Schleifgenerators (3) versorgt sind, wobei der RFID-Datenträger (5) zusätzlich mit einer RFID-Induktionsschleife (7a, 7b) ausgerüstet ist und in diesem eine Phasenmessung stattfindet, welche feststellt, ob sich die RFID-Induktionsschleife (7a, 7b) innerhalb oder außerhalb einer bestimmten NF-Induktionsschleife (4) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die bestimmte NF-Induktionsschleife (4) jeweils als Leiterbahn ausgebildet ist und ein bestimmtes Flächensegment umschließt, in dessen Innen- oder Aussenraum der Datenträger (5) angeordnet ist, und dass eine Schreib-Lesestation (1) ein Sendefeld (21) einer am RFID-Datenträger (5) angeordneten Sendeantenne (6) empfängt, wobei die Schreib-Lesestation (1) mittels einer Signalleitung (20) mit dem NF-Schleifengenerator (3) verbunden ist und diesen triggert, wenn eine Phasenlage des NF-Schleifengenerators (3) bekannt ist.
Patent DE-102007053543-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestrahlung von Elementen mit UV-Licht sowie Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: WALLNER JOSEF
IPC: F26B21/14
Filed: 2007-11-09
Granted: 2012-11-22
Abstract: Vorrichtung zur Bestrahlung von Elementen (50) mit UV-Licht mit mindestens einem UV-Strahler (20), der in seinem Innenraum eine UV-Lampe (30) aufweist, und einer mit Inertgas befüllten Bestrahlungskammer (40), dadurch gekennzeichnet, dass der Innenraum des UV-Strahlers (20) gegenüber der Bestrahlungskammer (40) einen Unterdruck aufweist und dass der UV-Strahler (20) von der Bestrahlungskammer (40) durch eine Trennwand (35) abgetrennt ist, welche mindestens eine Öffnung (37) zum Absaugen von Inertgas aus der Bestrahlungskammer (40) in den UV-Strahler (20) aufweist.
Patent DE-102007054140-B4 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für eine Fahrzeugantenne
Inventor: SCHNUERER MARCO
IPC: H01Q1/12
Filed: 2007-11-14
Granted: 2011-05-12
Abstract: Befestigungseinrichtung für eine Fahrzeugantenne (1),  mit einer Raststütze (5), die in eine Aufnahmeöffnung des Karosserieteils (3) des Fahrzeugs einsetzbar ist, und  mit einem Spannelement (6), um die Raststütze (5) an einer Fahrzeugantenne (1) zu befestigen und zur Montage der Fahrzeugantenne (1) an einem Fahrzeug die Raststütze (5) mit einer Spannbewegung auf die Fahrzeugantenne (1) zu zu bewegen,  wobei die Raststütze (5) einen Boden (5a) und Seitenteile (5b) aufweist, die sich ausgehend von dem Boden (5a) weg von der Fahrzeugantenne (1) erstrecken und Rastelemente (5c) tragen, die sich im montierten Zustand an dem Karosserieteil (3) auf dessen von der Fahrzeugantenne (1) abgewandten Seite abstützen, und  wobei das Spannelement (6) durch den Boden (5a) hindurch greift und zwischen den Seitenteilen (5b) eine Querstütze (10) angeordnet ist, welche die Seitenteile (5b) stabilisiert,  dadurch gekennzeichnet, dass die Querstütze (10) einen Kopf des Spannelements (6) zwischen sich und dem Boden...
Patent DE-102007055477-B4 (DE)
Title: Verfahren zur synthetischen Erzeugung von Motorgeräuschen, insbesondere einer Brennkraftmaschine
Inventor: VOGEL FRIEDEMANN DR
IPC: G10K15/02
Filed: 2007-11-21
Granted: 2017-06-22
Abstract: Verfahren zur synthetischen Erzeugung von Motorgeräuschen einer Brennkraftmaschine, wobei die Motorgeräusche durch wenigstens einen elektromechanischen Wandler, insbesondere einen Aktor oder Lautsprecher mittels eines elektrischen Wandlererregersignals erzeugt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Wandlererregersignal (1) als Sequenz aus aufeinanderfolgend erzeugten Signalsequenzabschnitten (SQ1, SQ2, SQ3, ...) bestimmter Sequenzzeitlängen gebildet wird, dass ein Signalsequenzabschnitt (SQ1, SQ2, SQ3, ...) jeweils aus aufeinanderfolgenden Signalsegmenten (SG1 bis SG6) besteht, die jeweils harmonische Signalschwingungen bestimmter Segmentzeitlängen sind, und zwar unter Bildung eines Ordnungsgemisches, welches durch eine sequenzielle Anordnung von Ordnungsbestandteilen erzeugt wird, wobei die Summe der Segmentzeitlängen der in einem Signalsequenzabschnitt (SQ1, SQ2, SQ3, ...) enthaltenen Signalsegmente (SG1 bis SG6), die Sequenzzeitlänge des zugeordneten Signalsequenzabschnitts (SQ1, SQ2, SQ3, ...) bestimmt, und wenigstens zwei Signalsegmente (SG1 bis SG6) in einem Signalsequenzabschnitt (SQ1, SQ2, SQ3, ...) ungleich bezüglich ihrer Segmentzeitlängen und/oder Segmentamplituden sind, und dass die Anzahl der Signalsegmente (SG1 bis SG6) jedes Signalsequenzabschnitts (SQ1, SQ2, SQ3, ...) der Zylinderanzahl entspricht und die Sequenzzeitlänge einer oder mehreren Kurbelwellenumdrehungen der geräuschemäßig imitierten Brennkraftmaschine entspricht, und dass aufeinanderfolgende Signalsequenzabschnitte (SQ1, SQ2, SQ3, ...) bei einer bestimmten Motordrehzahl der Brennkraftmaschine gleiche Sequenzzeitlängen und jeweils die gleiche Anzahl von Signalsegmenten (SG1 bis SG6) aufweisen, und dass die Abfolge der Signalsequenzabschnitte (SQ1, SQ2, SQ3, ...) synchron und proportional zu einem Drehzahl- oder Frequenzsignal der Brennkraftmaschine erfolgt, wobei die Signalsequenzabschnitte (SQ1, SQ2, SQ3, ...) bei kleinerem Drehzahlniveau zeitlich gestreckt und bei größerem Drehzahlniveau gestaucht werden, und dass die Signalsegmente (SG1 bis SG6) der Signalsequenzabschnitte (SQ1, SQ2, SQ3, ...) in Abhängigkeit eines Lastsignals der imitierten Brennkraftmaschine für eine angepasste Geräuschlautstärke in Amplitudenrichtung gestreckt oder gestaucht werden.