baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010008313-A1 (DE)
Title: Mehrganggetriebe mit drei Planetenradsätzen
Inventor: WITTKOPP SCOTT H
IPC: F16H3/66
Filed: 2010-02-17
Abstract: Es ist ein Getriebe vorgesehen, das ein Antriebselement, ein Abtriebselement, drei Planetenradsätze, mehrere Kopplungselemente und mehrere Drehmomentübertragungseinrichtungen aufweist. Jeder der Planetenradsätze umfasst ein erstes, zweites und drittes Element. Die Drehmomentübertragungseinrichtungen umfassen Kupplungen und Bremsen.
Patent DE-102010014046-A1 (DE)
Title: Brush for removing foreign material from surface area, has base element, supporting element and multiple filaments, where filaments are fixed with end in base element in each case
Inventor: WANDRES CLAUS G
IPC: A46B9/12
Filed: 2010-04-06
Abstract: The brush (1) has a base element (2), a supporting element (3) and multiple filaments (4). The filaments are fixed with an end (5') in the base element in each case. The filaments are extended by the supporting element. The lateral movement of the filaments is flexibly prevented by the supporting element. The supporting element is partly made of a flexible material, for e.g. foam material.
Patent DE-102010016140-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Hoch- und Rückskalierung von Bildern
Inventor: LIN SHIH-HSIANG
IPC: H04N7/01
Filed: 2010-03-25
Abstract: Verfahren zur Hoch- und Rückskalierung von Bildern zur Umwandlung geringpixeliger Bildaufnahmen in hochpixelige Bildaufnahmen. Bei diesem Bildskalierungsverfahren wird zuerst eine geringpixelige Bildaufnahme aufgenommen. Anschließend wird ein Programm zur Hoch- und Rückskalierung von Bildern ausgeführt, um die geringpixelige Bildaufnahme zur hochpixeligen Bildaufnahme mit Vielfach-Auflösung zu vergrößern. Das Programm zur Hoch- und Rückskalierung von Bildern enthält folgende Schritte:  – Vergrößern einer geringpixeligen Bildaufnahme um ein Vielfaches, damit das geringpixelige Bild ein primärvergrößertes Bild mit vielfacher Auflösung wird;  – Vergrößern der primärvergrößerten Bildaufnahme nochmal um das Zweifache, damit es ein sekundärvergrößertes Bild wird;  – Verkleinern der sekundärvergrößerten Bildaufnahme um das Zweifache, damit es ein hoch aufgelöstes Bild wird.
Patent DE-102010023212-A1 (DE)
Title: Tragprofil einer Reihe von PV-Modulen
IPC: F24J2/52
Filed: 2010-06-09
Abstract: Tragprofil einer Reihe von PV-Modulen, wobei die PV-Module (1) mittels dem Tragprofil (2) getragen sind, und das Tragprofil (2) ein äußeres Hohlprofil (3), ein Isolatormittel (4) und ein metallenes, inneres Hohlprofil (5) aufweist, und das Isolatormittel (4) das äußere Hohlprofil (3) und das innere Hohlprofil (4) voneinander elektrisch trennt, und das innere Hohlprofil (5) mittels des Isolatormittels (4) in allen Richtungen quer zum Tragprofil (5) in dem äußeren Hohlprofil (3) formschlüssig aufgenommen ist.
Patent DE-102010024033-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Verspannen eines Lagerrings mit dessen Umgebungsstruktur
Inventor: FORBRIG FRANK
IPC: F16C35/06
Filed: 2010-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Verspannen eines Lagerringes (4) mit dessen Umgebungsstruktur (2). Erfindungsgemäß ist zwischen dem Lagerring (4) und der diesen aufnehmenden Umgebungsstruktur (2) eine zur Lagerachse konzentrische, unter axialem Spanndruck sich radial aufspreizende Federanordnung (6) oder dergleichen angeordnet, und es sind Mittel (10) vorgesehen, um die Federanordnung (6) axial zu spannen. In Abhängigkeit von der aufgebrachten Vorspannung entsteht ein Reibschluss zwischen der Federanordnung und der Welle (2) einerseits sowie dem Lagerring (4) andererseits, so dass diese reibschlüssig miteinander verbunden werden.
Patent DE-102010024198-A1 (DE)
Title: Reibscheibe und Nockenwellenverstellsystem
Inventor: BRAUN ARMIN
IPC: F01L1/047
Filed: 2010-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibscheibe (1, 61, 71) zur Verbindung von Bauteilen in einem Nockenwellenverstellsystem (91), mit einem im Wesentlichen ringförmigen Grundkörper (3, 63, 73), der wenigstens eine Reibfläche für einen Kontakt mit einem Reibpartner aufweist. Hierbei ist vorgesehen, dass der Grundkörper (3, 63, 73) eine sich in einer axialen Richtung erstreckende Kontur (5, 65, 75) zur Anbindung an ein Bauteil des Nockenwellenverstellsystems (91) aufweist. Eine solche Reibscheibe ermöglicht bei einer vereinfachten Montage eine ausreichend sichere Verbindung zwischen zu fügenden Bauteilen eines Nockenwellenverstellsystems. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Nockenwellenverstellsystem (91) für eine Brennkraftmaschine mit einer vorgenannten Reibscheibe (1, 61, 71).
Patent DE-102010025062-A1 (DE)
Title: Window cover, has rotary part rotating spring coil and wound up on spring coil, where restoring force is utilized for resetting rotary part and rotational axis in original position when roller part is released
Inventor: LIN PAUL
IPC: E06B9/60
Filed: 2010-06-25
Abstract: The cover has a spring coil fastened to a rotary part. A fastening unit (2) includes two fastening parts (22, 24) that are arranged at a distance from each other. The rotary part rotates the spring coil when a roller part (32) is rotated around a rotational axis (31) so as to uncoil a spring from an auxiliary wheel. The rotary part is wound up on a spring coil, and a restoring force is utilized for resetting the rotary part and the rotational axis in an original position when the roller part is released. The rotary part and another rotary part (35) are fastened to the rotational axis.
Patent DE-102010026910-A1 (DE)
Title: Method for controlling and reading operating panel for motor car, involves providing haptic feedback if shortly process for one of functional areas is detected and located before or during manual force effect
Inventor: ENTENMANN VOLKER DIPL ING
IPC: B60R16/02
Filed: 2010-07-13
Abstract: The method involves switching a switching function by functional areas (7) depending on a manual force effect of a functional area to provide a haptic feedback. A process of an approximation of an operating panel (1) or a contact of the operating panel is detected and located. The haptic feedback is provided if shortly the process for one of the functional areas is detected and located before or during the manual force effect. A feedback device is unblocked for providing the haptic feedback by a locking actuator. An independent claim is also included for an operating panel comprising a force effect detection device.
Patent DE-102010030301-A1 (DE)
Title: Substrat mit oberflächlich strukturierter Flächenelektrode
IPC: H01L31/0224
Filed: 2010-06-21
Abstract: Es wird ein Substrat 1 mit einer oberflächlich strukturierten Schicht und eine Solarzelle unter Verwendung eines solchen Substrats 1 angegeben, bei denen auf dem Substrat 1 eine Unterschicht 2 und darüber eine transparente, elektrisch leitfähige Elektrodenschicht 3, 5 zur Verwendung als Flächenelektrode abgeschieden ist, wobei die Unterschicht 2 auf seiner dem Substrat 1 abgewandten Oberfläche eine nanoskalige Oberflächenstruktur aufweist und die Elektrodenschicht 3, 5 Konformität mit unabhängig von der Oberflächenausrichtung gleichförmiger Dicke aufweist.
Patent DE-102010030456-A1 (DE)
Title: Entlüftungsventil
Inventor: MUELLER MATTHIAS
IPC: F16K24/04
Filed: 2010-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Entlüftungsventil für den Kraftstofftank eines Kraftfahrzeugs, mit einem eine Entlüftungsöffnung (28) aufweisenden Gehäuse (2), einem im Gehäuse in Richtung von dessen Mittellängsachse (16) beweglich gelagerten Schwimmer (5) und ein am Schwimmer gehaltenes Dichtelement (29), welches an einer – in der Draufsicht in Richtung der Mittellängsachse (16) des Gehäuses (2) gesehen – außerhalb der Entlüftungsöffnung (28, 28a) angeordneten Fixierstelle (35) am Schwimmer (5) fixiert ist. Die Entlüftungsöffnung (28, 28a) weist eine von der Kreisform abweichende Öffnungskontur und einen sich von der Fixierstelle (35) weg erstreckenden Endabschnitt (39) auf, dessen lichte Breite (36) mit zunehmenden Abstand von der Fixierstelle (35) zunimmt, wobei die lichte Breite (36) quer zu einer gedachten Mittelebene (37) gemessen ist, welche die Fixierstelle (35) mittig schneidet und die Mittellängsachse (19) des Schwimmers (5) beinhaltet.
Patent DE-102010031551-A1 (DE)
Title: Lagerungseinheit und diese verwendendes Kältegerät
Inventor: DIEDICKE MAIKE
IPC: F25D25/02
Filed: 2010-07-20
Abstract: Eine Lagerungseinheit (2; 3; 31) für die gekühlte Lagerung von Kühlgut, insbesondere von Lebensmitteln, umfasst einen wärmeisolierenden Korpus (6), der zwei in einer Normalstellung des Korpus (6) Seitenwände bildende Wände (9, 10) und zwei in der Normalstellung einen Boden (8) und eine Decke (7) des Korpus (6) bildende Wände aufweist, einen aus dem Korpus (6) herausziehbaren, einen Lagerbereich umgebenden Rahmen (5) und wenigstens einen in dem Rahmen (5) montierten, eine Stellfläche (18) für Kühlgut bildenden ersten Träger (16; 16'; 26; 26'). In einer zweiten Stellung des Korpus (6), in der die zwei in der Normalstellung die Seitenwände bildenden Wände (9, 10) Decke und Boden und die zwei in der Normalstellung Decke und Boden des Korpus bildenden Wände (7, 8) die Seitenwände bilden, ist ein zweiter Träger (16; 16'; 26; 26') in dem Rahmen (5) montierbar, um eine Stellfläche (18) für Kühlgut zu bilden.
Patent DE-102010034803-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Riementriebs
Inventor: HARTMANN BERND
IPC: B60K25/00
Filed: 2010-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines von einer Antriebswelle (KW) einer Brennkraftmaschine angetriebenen Riementriebs (1), der ein oder mehrere Nebenaggregate (A/C, Gen) der Brennkraftmaschine antreibt und umfasst: – ein Antriebsrad (2), das seitens der Antriebswelle angeordnet ist, – Abtriebsräder (3, 4), die seitens der jeweils zugehörigen Nebenaggregatwellen (7) angeordnet sind, – einen das Antriebsrad und die Abtriebsräder kraftschlüssig umschlingenden Riemen (5) – und eine ansteuerbare Kupplung (8), die im getrennten Zustand den Antrieb zwischen einer der Wellen und dem seitens dieser Welle angeordneten Rad unterbricht. Dabei soll die Kupplung innerhalb einer Synchronisierungsphase so gesteuert geschlossen wird, dass das von der Kupplung übertragbare Antriebsmoment innerhalb der Synchronisierungsphase stets kleiner als ein Grenzmoment ist, dessen Überschreiten zu einem Riemenschlupf in unerwünschter Höhe führen würde.
Patent DE-102010036405-A1 (DE)
Title: Stativkopf
Inventor: VOGT PHILIPPE
IPC: F16M11/02
Filed: 2010-07-14
Abstract: Halterung für ein optisches Gerät zur Veränderung der Ausrichtung des optischen Geräts, insbesondere für Foto-, Video- oder Filmkameras, mit einem ersten Bauteil mit einer ersten Schwenkachse zur Verbindung mit einem Stativ und einem zweiten Bauteil mit einer zweiten Schwenkachse zur Verbindung mit quer, insbesondere im rechten Winkel, zu einander verlaufen und jeweils unabhängig voneinander verstellbar sind, wobei die erste Schwenkachse im ersten Bauteil und die zweite Schwenkachse ebenfalls im ersten Bauteil angeordnet sind.
Patent DE-102010041590-A1 (DE)
Title: Waste heat producing system for use as gradient coil component for nuclear spin tomography apparatus, has system components arranged on base plate, where waste heat of components is transferred to portion of building structure
Inventor: BECHTOLD MARIO
IPC: F24D15/00
Filed: 2010-09-29
Abstract: The system (1) has system components (11-14) e.g. gradient coils, arranged on a base plate (3), which is widely connected to a portion e.g. floor (2), of a building structure, where the wide connection is realized by a curable material. The system components to be cooled are monitored by a temperature control device. Waste heat of the system components is transferred to the portion of the building structure. The system components are guided over a heat pipe (4). A heat exchanger discharges the waste heat to a heating circuit.
Patent DE-102010042939-A1 (DE)
Title: Fugenlose Heckklappe
Inventor: NAWROTH MANFRED
IPC: B29C45/14
Filed: 2010-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von fugenlos gefertigten Fahrzeugbauteilen, insbesondere Fahrzeugklappen, mit einem durchgehenden Träger aus einem thermoplastischen Kunststoff, die mindestens einen transparenten Bereich aufweisen, der integraler Bestandteil des Trägers ist.
Patent DE-102010043484-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur seriellen Datenübertragung mit hoher Datenrate
Inventor: HARTWICH FLORIAN
IPC: H04L12/24
Filed: 2010-11-05
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Anschluss eines Busteilnehmers an einen zweidrahtigen Kommunikationsbus vorgeschlagen, wobei der Busteilnehmer unter Nutzung der Vorrichtung Nachrichten, welche als Folge von dominanten und rezessiven Buspegeln auf den Busleitungen dargestellt werden, an weitere am Bus angeschlossene Busteilnehmer senden kann und von diesen empfangen kann, wobei die Vorrichtung erste Mittel umfasst, um einen dominanten Buspegel in Form einer ersten vorgegebenen Spannungsdifferenz zwischen den beiden Busleitungen durch Treiben eines ersten elektrischen Stromes einzustellen, und die Vorrichtung geeignet ist, dass der rezessive Buspegel sich als zweite vorgegebene, nicht notwendigerweise von Null verschiedene Spannungsdifferenz zwischen den beiden Busleitungen zumindest teilweise durch Fließen eines Entladestromes über mit den Busleitungen verbundene Abschlusswiderstände einstellt, und wobei die Vorrichtung mindestens ein weiteres Mittel umfasst, um zumindest bei Vorliegen einer vorgebbaren oder vorgegebenen Umschaltbedingung die Einstellung mindestens eines der Buspegel durch Treiben mindestens eines geeigneten weiteren elektrischen Stromes zu beschleunigen.
Patent DE-102010043787-A1 (DE)
Title: Bindemittel für Holzwerkstoffe
Inventor: STANDKE BURKHARD DR
IPC: B27N1/02
Filed: 2010-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bindemittel für Holzwerkstoffe, ein Verfahren zur Herstellung von Holzwerkstoffen unter Verwendung des Bindemittels, sowie Holzwerkstoffe, die das durch Behandlung bei erhöhter Temperatur vernetzte Bindemittel enthalten.
Patent DE-102010044746-A1 (DE)
Title: Implantat zur Beeinflussung des Blutflusses bei arteriovenösen Fehlbildungen
Inventor: SCHNEIDER MANUEL
IPC: A61F2/90
Filed: 2010-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Implantat (1) für Blutgefäße, insbesondere zur Beeinflussung des Blutflusses im Bereich arteriovenöser Fehlbildungen, mit einer Wandung aus einzelnen Filamenten (2), die zu einem im Wesentlichen röhrenförmigen Geflecht zusammengefasst sind, das sich in axialer Richtung von proximal nach distal erstreckt, wobei die einzelnen Filamente (2) sich gegenseitig kreuzen und miteinander Kreuzungspunkte (3) bilden, das Implantat (1) in der Weise verformbar ist, dass es in einem Einführungskatheter eine Form mit vermindertem Durchmesser annimmt und am Ort der Implantation unter Anpassung an den Blutgefäßdurchmesser expandiert, am proximalen und/oder distalen Ende des Geflechts die Filamentenden jeweils mindestens paarweise zusammengeführt und miteinander dauerhaft verbunden sind, wobei die miteinander verbundenen Filamentenden atraumatisch geformt sind, und wobei die sich kreuzenden Filamente (2) an den distal der Filamentenden liegenden Kreuzungspunkten (3) am proximalen Ende (10) des Implantats (1) jeweils direkt oder indirekt miteinander verbunden sind. Auf diese Weise wird gewährleistet, dass sich das Implantat (1) nach Freisetzung auch am proximalen Ende bis zu den Gefäßwänden hin ausdehnt und die Filamentenden nicht in das Gefäßlumen hineinstehen.
Patent DE-102010050686-A1 (DE)
Title: Method for operating power train of vehicle, involves comparing arising wheel slip with threshold value, and feeding reduced drive torque into power train for vehicle starts when arising wheel slip exceeds threshold value
Inventor: BURGER STEPHAN DIPL ING
IPC: B60W10/04
Filed: 2010-11-06
Abstract: The method involves determining an arising wheel slip of a driving wheel (9) that is provided with a vehicle start unit, and comparing the arising wheel slip with a threshold value. Reduced drive torque is fed into a power train (2) for the vehicle start unit when the arising wheel slip exceeds the threshold value. Increased drive torque is fed into the power train for the vehicle starts when the arising wheel slip is decreased to the threshold value. The reduced or increased drive torque is adjusted by a control unit (3).
Patent DE-102010052427-A1 (DE)
Title: Zündkerze für den Abbau einer übermäßigen Bedarfsspannung für Fahrzeugzündungssystem
Inventor: SUWA YUJIRO
IPC: H01T13/02
Filed: 2010-11-24
Abstract: Es wird ein Fahrzeugzündungssystem geschaffen, das die Probleme im Zusammenhang mit einem übermäßigen Spannungsbedarf durch Zündkerzen mildert. Das Zündungssystem weist eine Zündkerze mit einer Elektrode und ein Spannungsabbaumerkmal, das betriebstechnisch mit der Elektrode verbunden ist, auf. Das Spannungsabbaumerkmal ist zum Ableiten von Strom von der Elektrode bei einer vorgegebenen Spannung betreibbar.
Patent DE-102010054255-A1 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad sowie Kupplung
Inventor: KOOY AD DR
IPC: F16F15/134
Filed: 2010-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zweimassenschwungrad für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einer Primärschwungsmasse und einer Sekundärschwungmasse, wobei die Sekundärschwungmasse mechanisch mit der Primärschwungsmasse gekoppelt ist, und die Sekundärschwungmasse des Zweimassenschwungrads in einem radialen Außenbereich eine Fliehkraftpendeleinrichtung aufweist. Ferner betrifft die Erfindung eine Kupplung für einen Verbrennungsmotor, wobei eine Gegendruckplatte oder ein Eingangslamellenträger der Kupplung als eine Sekundärschwungmasse eines erfindungsgemäßen Zweimassenschwungrads aufgebaut ist.
Patent DE-102010056278-A1 (DE)
Title: Detection device for satellite-based detection system, has device for determining location of detection object carrying detection device and motion detector
IPC: H04W4/02
Filed: 2010-12-24
Abstract: The detection device (1) has a device (2) for determining a location of detection object carrying the detection device and a motion detector (3). A unit (4) for controlling the location determining device is connected with the motion detector. The location determining device is a receiver of a satellite-based detection system, particularly a Global positioning systemreceiver. An independent claim is also included for a method for operating detection device.
Patent DE-102010060645-A1 (DE)
Title: Endverbinder eines Schaltseils für ein manuelles Fahrzeuggetriebe
Inventor: NA MYUNGLYUL
IPC: F16C1/26
Filed: 2010-11-18
Abstract: Ein Endverbinder eines Schaltseils für ein manuelles Getriebe ist in einer Kugelgelenkkombination zwischen einem hinteren Vorsprung eines Befestigungselements und einem Kugelabschnitt eines Verbinderzapfens eingerichtet, so dass es dem Fahrer ermöglicht wird, eine ausreichend glatte Schaltbetätigung auch mit geringer Kraft durchzuführen. Der Endverbinder weist ein Verbindergehäuse, das mit dem jeweiligen Ende des Schaltseils einstückig ausgebildet ist und ein Gehäuseloch aufweist, das bis durch die linke und die rechte Seite hindurch ausgebildet ist, ein Befestigungselement, das in das Gehäuseloch des Verbindergehäuses eingesetzt ist, wobei ein Ende aus dem Gehäuseloch vorsteht, ein elastisches Clipelement, das an dem Verbindergehäuse festgelegt ist und dasjenige Ende des Befestigungselements festhält, das aus dem Gehäuseloch vorsteht, so dass verhindert wird, dass sich das Befestigungselement aus dem Gehäuseloch löst, und einen Verbinderzapfen auf, der mit dem Befestigungselement so zusammengebaut ist, dass er in dem anderen Ende des Befestigungselements in dem Gehäuseloch frei gedreht und geschwenkt werden kann.
Patent DE-102010061768-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung einer Wärmequelle eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HERRMANN HANS-GEORG DR ING
IPC: H01M10/50
Filed: 2010-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Kühlung einer Wärmequelle eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen hohlförmigen Kühlkörper (2), einen Einlass (3) zum Einleiten eines Kühlfluids, einen Auslass zum Ausleiten eines Kühlfluids, einen ersten Sammelbereich (4) zum Sammeln des eingeleiteten Kühlfluids, einen zweiten Sammelbereich zum Sammeln des auszuleitenden Kühlfluids, ein Einlegeteil (5) zum Führen des Kühlfluids vom ersten zum zweiten Sammelbereich, wobei der erste und zweite Sammelbereich und das Einlegeteil innerhalb des Kühlkörpers angeordnet sind.
Patent DE-102010062336-A1 (DE)
Title: Bruchtrennverfahren
Inventor: KRUHOEFFER WOLFRAM
IPC: B23D31/00
Filed: 2010-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bruchtrennverfahren zum Trennen eines ringförmigen Maschinenbauteils (1) insbesondere eines Außenrings (2) eines Wälzlagers mit zumindest zwei zwischen den beiden Stirnseiten (4, 5) des Maschinenbauteils (1, 1a) vorgenommenen Bruchlinien (9). Um Abplatzungen an dem Maschinenbauteil (1) zu vermeiden und die Überrollfestigkeit eines Außenrings (2) zu verbessern und die axiale Positionierbarkeit der Hälften des Maschinenbauteils bei der Montage zu ermöglichen, wird ein Bruchtrennverfahren vorgeschlagen, bei dem durch Aufbringen einer Zugspannung auf das Maschinenbauteil entlang einer gewünschten ersten Trennlinie (7) zwischen einer axial zwischen den Stirnseiten (4, 5) eingebrachten radialen Öffnung (6) und einer ersten Stirnseite (4) entlang einer gewünschten zweiten Trennlinie (8) zwischen der Öffnung (6, 6a) und der zweiten Stirnseite (5) die Trennlinien (7, 8) getrennt werden.
Patent DE-102010063616-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen von Anordnungspositionen bei einem hydrodynamischen Retarder
Inventor: BAYER EWGENI
IPC: B60T1/087
Filed: 2010-12-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bestimmen einer exzentrischen Anordnungsposition einer Statorachse bezogen auf eine zentrale Rotorachse (1) bei einem hydrodynamischen Retarder bei vorgegebener Anordnungsposition von eine tangentiale Fluidströmung ermöglichender Einlassspirale und/oder Auslassspirale vorgeschlagen, wobei die exzentrische Anordnungsposition der Statorachse in Abhängigkeit des durch die Anordnungsposition von Einlassspirale und/oder Auslassspirale am Umfang des Retarders vorgegebenen asymmetrischen Fluid-Druckfeldes im Druckraum des Retarders derart verändert wird, dass ein zumindest im Wesentlichen symmetrisches Druckfeld erzeugt wird. Ferner wird ein Verfahren zum Bestimmen einer Anordnungsposition von Einlassspirale und/oder Auslassspirale am Umfang bei einem hydrodynamischen Retarder bei vorgegebener exzentrischen Anordnungsposition einer Statorachse bezogen auf eine zentrale Rotorachse (1) vorgeschlagen, wobei die Anordnungsposition von Einlassspirale und/oder Auslassspirale am Umfang des Retarders in Abhängigkeit des durch die exzentrische Anordnungsposition der Statorachse vorgegebenen asymmetrischen Fluid-Druckfeldes im Druckraum des Retarders derart verändert wird, dass ein zumindest im Wesentlichen symmetrisches Druckfeld erzeugt wird
Patent DE-102010064330-A1 (DE)
Title: Voter device for carrying out majority decision to outputs of several functional circuits, has inverter that inverts additional input variables received through input unit
Inventor: KEHL NATALJA
IPC: B60W50/02
Filed: 2010-12-29
Abstract: The device (202) has logic pairs having logic gates and two-rail-checker (TRC)-tree (204). An input unit receives additional input variable. An inverter inverts the input variables. An independent claim is included for method for recognition of mistake in circuitry.