baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014101199-U1 (DE)
Title: Radschützer für ein Fahrrad
IPC: B62J15/00
Filed: 2014-03-17
Abstract: Radschützer (6) für ein Fahrrad (1), umfassend – ein erstes Teil (10), – ein zweites, mit dem ersten Teil (10) verbindbares Teil (11), wobei das erste und das zweite Teil (10, 11) im miteinander verbundenen Zustand einen Hohlraum (35) zwischen sich bilden, durch den mindestens ein Kabel (5) hindurchgeführt werden kann, wobei im am Fahrrad (1) montierten Zustand das erste Teil (10) auf der radial inneren Seite an den Hohlraum (35) grenzt und wobei im am Fahrrad (1) montierten Zustand das zweite Teil (11) auf der radial äußeren Seite an den Hohlraum (35) grenzt, sowie – Verbindungsmittel für die Verbindung mindestens eines der Teile (10, 11) mit dem Fahrrad (1), dadurch gekennzeichnet, dass Verbindungsmittel für die Anbringung an dem Rahmen des Fahrrads (1) an dem zweiten Teil (11) angeordnet sind.
Patent DE-202015000779-U1 (DE)
Title: Segeln Windkraftanlage
IPC: F03D5/00
Filed: 2015-01-31
Abstract: Segeln Windkraftanlage mit die richtunggebende Bahn, auf der sich die beweglichen Landsegler mit dem harten Flügel verlagern, dadurch gekennzeichnet, dass die Fläche der Einwirkung der Windenergie beliebig groß sein kann dank der Nutzung der Landsegler mit dem Segel.
Patent DE-202015000954-U1 (DE)
Title: Kurzholzspaltvorrichtung für stehende Holzspalter
IPC: B27L7/06
Filed: 2015-02-06
Abstract: Kurzholzspaltvorrichtung (2) für stehende Holzspalter (1), nachrüstbar an fast jedem stehenden Holzspalter, zur Verbesserung der Ergonomie und der Arbeitshöhe bei der Kurzholz- und Zündholzherstellung. Dadurch gekennzeichnet, 1.) dass die Kurzholzspaltvorrichtung (2) aus einem offenen Gestell (3) oder geschlossenem Gehäuse (3) bestehen kann, 2.) dass die Kurzholzspaltvorrichtung (2) mit einer Aufnahme (4) auf die Fußplatte (1) des Holzspalters (1) aufgeschoben wird bzw. durch eine Vorrichtung mit der Fußplatte (1) des Spalters verbunden wird, 3.) dass die Kurzholzspaltvorrichtung (2) beispielsweise durch Bolzen oder Schrauben fest mit dem Holzspalter (1) verbunden wird, 4.) dass der Holzspalter mit der angebauten Kurzholzspaltvorrichtung (3) freistehend ohne ein Trägerfahrzeug betrieben werden kann, 5.) dass der Holzspalter mit der angebauten Kurzholzspaltvorrichtung (3) mit einem angehängten Trägerfahrzeug betrieben werden kann, 6.) dass sich die Arbeitshöhe und somit die Ergonomie beim Spalten von Kurzholz und Zündholz durch die Abmessungen bzw. der Höhe der Kurzholzspaltvorrichtung (2) variieren lässt, 7.) dass die obere Seite (2) der Kurzholzspaltvorrichtung (2) aus einer geschlossenen Fläche bestehen kann, 8.) dass die obere Seite (2) der Kurzholzspaltvorrichtung durch ein Spaltgitter einer Zündholzvorrichtung zum Herstellen von Zündholz ersetzt werden kann, 9.) dass das Gestell bzw. das Gehäuse (3) der Kurzholzspaltvorrichtung (2) durch seine Form es ermöglicht, das fertige Zündholz nach unten oder seitlich aus der Kurzholzspaltvorrichtung (2) heraus fallen zu lassen,
Patent DE-202015003023-U1 (DE)
Title: Verstellbares Feder-Dämpfersystem
IPC: E05F5/08
Filed: 2015-04-27
Abstract: Dämpfungssystem (1) mit Einzugsfunktion  mit einer Dämpfungseinrichtung (3) zum Abbremsen einer Relativbewegung zwischen dem Dämpfungssystem (1) und einem mit dem Dämpfungssystem (1) zusammenwirkenden Koppler (104),  mit einem parallel zu der Dämpfungseinrichtung (3) wirkenden Federsystem (5) mit einer Federeinrichtung (7), wobei eine Halterung (11) mit einem ersten Ende (7a) der Federeinrichtung (7) verbunden ist und über die Halterung (11) das erste Ende (7a) der Federeinrichtung (7) ortsfest befestigbar ist, und  mit einem mit dem Koppler (104) zusammenwirkenden Eingreifteil (9), wobei das Eingreifteil (9) mit der Dämpfungseinrichtung (3) und mit einem zweiten Ende (7b) der Federeinrichtung (7) verbunden ist,  und wobei das Federsystem (5) in einer Ausgangsstellung des Eingreifteils (9) eine vorgegebene Federvorspannung aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Federsystem (5) eine Verstelleinrichtung (13) zur Verstellung der vorgegebenen Federvorspannung aufweist, wobei über die Verstelleinrichtung (13) die Federvorspannung zumindest eines Teils der Federeinrichtung (7) verstellbar ist.
Patent DE-202015004029-U1 (DE)
Title: Kunststoffverpackung mit Originalitätsverschluss
IPC: B65D55/02
Filed: 2015-06-05
Abstract: Kunststoffverpackung, hergestellt durch Tiefziehen einer thermoplastischen Kunststofffolie mittels eines Formwerkzeugs, bestehend aus einem Behälter (1) mit einem einen Hinterschnitt aufweisende Behälterrand (6) und einem Deckel (2) mit einer Rille (12), die dem Hinterschnitt so angepasst ist, dass beim Schließen der Kunststoffverpackung ein formschlüssiges Verrasten erfolgte und danach kein Ergreifen des Deckelrandes möglich ist, mit einer als Originalitätsverschluss ausgebildeten Verrastung (19), bestehend aus mindestens einer am Behälterrand (6) angeordneten Lasche (14) mit zwei Vertiefungen (15), die einen Hinterschnitt (20) aufweisen und einer Lasche (16) am Deckelrand (9) mit entsprechenden Nasen (18) mit einem Hinterschnitt (22) zum Einführen in die Vertiefungen (15), wobei an der Lasche (16) eine Zunge (17) ausgebildet ist, die über eine Perforation (21) bis zum Deckelrand (13) mit der Lasche (16) verbunden ist.
Patent DE-202015006140-U1 (DE)
Title: Vorrichtung (Hotend) zum Verflüssigen und Mischen von 3 oder 5 Kunststofffilamenten und Ausdruck im 3 D Druckverfahren
IPC: B29C48/05
Filed: 2015-08-31
Abstract: In der Entwicklung können bis zu 5 farbige Filamente gleichzeitig verwendet werden.
Patent DE-202015008388-U1 (DE)
Title: Inlinedruckregler vorzugsweise für Einbau in Leimauftragsdüsen
IPC: G05D16/10
Filed: 2015-12-04
Abstract: Hydraulikdruckregler mit einem in einem Druckreglergehäuse vorgesehenen Druckreglerkolben, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckreglerkolben (3) einerseits von einer Regeldruckkraft (F2) und andererseits mit einem Druck (F1) von einem zuführbaren Medium beaufschlagt ausgebildet ist und das der Druckreglerkolben (3) einen bei einener bestimmten Stellung des Druckregler-Kolbens eine Verbindung zwischen Eingangsbohrung (4) und einer mit dem Ausgang des Druckreglers verbundenen, sowohl als Druckkammer als auch Entlastungskammer dienenden Kammer (5) im Mittelbereich aufweist. Hydraulikdruckregler vorgesehen für den Einbau in Klebstoffauftragsdüsen. Bein Einbau in Düsenkörper für thermoplastische Klebstoffe wird der Druckregler durch seine Inlinebauweise mit beheizt.
Patent DE-202015100308-U1 (DE)
Title: Filteranordnung
IPC: B01D46/42
Filed: 2015-01-23
Abstract: Vorrichtung (1) zum Entfernen von festen und/oder flüssigen, in einem gasförmigen Medium enthaltenen Teilchen mit einer Filteranordnung (13), mit einer durch einen Motor angetriebene Einrichtung zum Erzeugen eines Stromes des gasförmigen Mediums durch die Filteranordnung (13) und mit einem Gehäuse (2), in dem die Filteranordnung (13) und die Einrichtung zum Erzeugen des Stromes des gasförmigen Mediums eingebaut sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) mit eingebauter Filteranordnung (13) und eingebauter Einrichtung zum Erzeugen eines Gasstroms als Modul (20) ausgebildet ist, und dass wenigstens zwei Module (20) vorgesehen sind.
Patent DE-202015100388-U1 (DE)
Title: Untersuchungsvorrichtung zur Untersuchung von Zähnen
IPC: A61C19/04
Filed: 2015-01-28
Abstract: Untersuchungsvorrichtung für Zähne, die zur Untersuchung des Zustandes von Karies oder Zahnbelag in der Mundhöhle dient, umfassend: – einen Hauptkörper (101), an dessen einem Ende ein Öffnungsteil (1011) ausgebildet ist, nahe dessen Umfang ein Lichtausstrittsteil (1012) angeordnet ist, wobei am anderen Ende des Hauptkörpers (101) ein erster Aufnahmeraum (1013) ausgebildet ist; – einn Filter (102), der am Öffnungsteil (1011) montiert ist; – ein Lichtquellenmodul (103), das im Lichtausstrittsteil (1012) montiert ist, wobei das Lichtquellenmodul (103) einen Untersuchungslichtstrahl (L1) erzeugen kann, der aus dem Lichtausstrittsteil (1012) auf die Oberfläche von Karies ausgestrahlt wird; und – ein erstes Stromspeichermodul (106), das im ersten Aufnahmeraum (1013) aufgenommen ist, wobei das erste Stromspeichermodul (106) an das Lichtquellenmodul (103) elektrisch angeschlossen ist.
Patent DE-202015101081-U1 (DE)
Title: Diagnosevorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: G01R31/02
Filed: 2015-03-05
Abstract: Diagnosevorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend: ein Gehäuse (10) mit einem Display (11) und einem Bedienfeld (12), und eine Steuereinheit (30), die mit dem Gehäuse (10) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vielzahl von Eingangssensoren (40–48) mit der Steuereinheit (30) verbunden sind, und eine Vielzahl von Stellgliedern (20) mit der Steuereinheit (30) verbunden sind.
Patent DE-202015105348-U1 (DE)
Title: Wagen zum Heben und Transportieren von Ständern
IPC: B65G7/04
Filed: 2015-10-09
Abstract: Wagen (2) zum Heben und Transportieren von Ständern (1), der aus einem Rahmen (21) und drei Rädern (22) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (21) des Wagens mit einer Konsole (23) versehen ist, mit der eine Hubhebelkulisse (31) des Hebemechanismus (3) mittels eines Bolzens (33) des Hebemechanismus (3) drehbar verbunden ist, dass die Hubhebelkulisse (31) des Hebemechanismus (3) mit einem Hebelhandgriff (32) des Hebemechanismus (3) verbunden ist und dass die Seitenwände der Hubhebelkulisse (31) des Hebemechanismus (3) mit Schlitzen (311) versehen sind, wobei in jedes Paar der Schlitze (311) der Hubhebelkulisse (31) des Hebemechanismus (3) ein Bolzen (122) eines Spannflansches (12) eingreift und der Spannflansch (12) sich auf einer senkrechten Konsole (11) des Ständers (1) befindet.
Patent DE-202016000384-U1 (DE)
Title: Kybernetisches System zur laufenden Aktualisierung und Optimierung von Dokumentationen und Anleitungen auf Grundlage digitaler Auslieferung und automatischer Nutzerrückmeldungen
IPC: G06Q50/10
Filed: 2016-01-22
Abstract: Oberbegriff Geschützt werden soll ein neuartiges „Kybernetisches System zur laufenden Aktualisierung und Optimierung von Dokumentationen und Anleitungen auf Grundlage digitaler Auslieferung und automatischer Nutzerrückmeldungen”. Kennzeichnung Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie die gängige Praxis gedruckter Gebauchsanleitungen und Bauanleitungen durch einen technisch realisierten Regelkreis ablöst, der automatisch gewonnene Feedbacks aus der Nutzung für Empfehlungen zur Optimierung der nunmehr digitalen Anleitung nutzt. Dieser Regelkreis umfasst: – Die Erstellung einer digitalen Dokumentation, ggf. unter Einbindung von Bildern, Audio- oder Videodateien, sowie möglicherweise 3D oder 360° Videos. Für die reine Erstellung dieser digitalen Dokumentation wird kein Schutzanspruch erhoben. Wir verwenden hierfür einen bekannten offenen Standard (EPUB).
Patent DE-202016100511-U1 (DE)
Title: Rist mit geprägtem Muster
IPC: A43D8/22
Filed: 2016-02-02
Abstract: Ein Rist mit geprägtem Muster, bestehend aus: einem uni-farbenen Stoff (10), der als einen atmungsaktiven Stoff mit Schmelzklebergarn geformt ist; und einer Schicht (20) mit dreidimensionalem geprägten Muster, die mit einer Kaltpresse kaltgepreßt wird, auf dem uni-farbenen Stoff (10) geformt und mit der eine Fläche des uni-farbenen Stoffs (10) teilweise abgedeckt wird; wobei die Schicht (20) mit dreidimensionalem geprägten Muster ein bestimmtes Muster oder eine Struktur zur Verstärkung ist, das bzw. die auf dem Rist mit dem geprägten Muster geformt wird.
Patent DE-202016100603-U1 (DE)
Title: Kühlstruktur eines Motors
IPC: F04D29/58
Filed: 2016-02-05
Abstract: Kühlstruktur eines Motors, die ein zylinderförmiges Gehäuse (1) aufweist, wobei eine Achsstange (16) aus der Vorderseite des Gehäuses (1) herausragt und mit einem Schaufelrad (4) verbunden ist, wobei die Mantelfläche des Gehäuses (1) nahe an dem Schaufelrad (4) mindestens ein Belüftungsloch (10) besitzt, wodurch der Luftstrom des Schaufelrads (4) in das Gehäuse (1) und über das Gehäuse (1) fließen kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) des Motors von einer Luftführungshaube (5) umschlossen wird, wobei die Luftführungshaube (5) einen Halsabschnitt (51) und einen Kopfabschnitt (52) aufweist, wobei der Halsabschnitt (51) am äußeren Ende eine hintere Öffnung (510) und der Kopfabschnitt (52) am äußeren Ende eine vordere Öffnung (520) bildet, wobei die Verbindungsstelle des Halsabschnitts (51) und des Kopfabschnitts (52) eine Grenzstelle (7) definiert, wobei sich der Durchmesser der Luftführungshaube von der Grenzstelle (7) zu der vorderen Öffnung (520) vergrößert, wobei die hintere Öffnung (510) einen Durchmesser Y, die vordere Öffnung (520) einen Durchmesser X und die Grenzstelle (7) einen Durchmesser Z aufweist, wodurch die Luftführungshaube (5) eine Trichterform hat, wobei der Durchmesser X der vorderen Öffnung größer ist als der Durchmesser der hinteren Öffnung (510) Y und der Durchmesser Z der Grenzstelle (7), d.h. X > Y, X > Z, wobei der Durchmesser Z der Grenzstelle (7) gleich ist wie der Durchmesser Y der hinteren Öffnung, d.h. Z = Y, wobei von der hinteren Öffnung (510) die Luftführungshaube (5) über das Gehäuse (1) des Motors gesteckt wird, wobei der Halsabschnitt (51) der Luftführungshaube (5) an dem Gehäuse (1) anliegt, wobei der Kopfabschnitt (52) der Luftführungshaube (5) mit dem Gehäuse (1) nicht in Kontakt steht, wobei sich nach der Verbindung der Luftführungshaube (5) mit dem Gehäuse (1) des Motors der Kopfabschnitt (52) der Luftführungshaube (5) über den Belüftungslöchern (10) befindet, wobei zwischen dem Kopfabschnitt (52) der Luftführungshaube (5) und dem Gehäuse (1) des Motors ein Luftführungsraum (6) gebildet ist, wobei sich die Belüftungslöcher (10) im Luftführungsraum (6) zwischen der Grenzstelle (7) und der vorderen Öffnung (520) befinden, wodurch der Luftstrom vollständig im Luftführungsraum (6) gesammelt wird und vollständig durch die Belüftungslöcher (10) in das Gehäuse (1) fließt, so dass die Wärme im Innenraum des Motors abgeführt werden kann.
Patent DE-202016101203-U1 (DE)
Title: Werkzeug für eine elektrische Handwerkzeugmaschine
IPC: B25F5/00
Filed: 2016-03-05
Abstract: Werkzeug für eine elektrische Handwerkzeugmaschine (2), wobei die Handwerkzeugmaschine (2) eine zumindest abschnittsweise haubenartige Werkzeugaufnahme (5), in die das Werkzeug einsetzbar ist, mit einer inneren, um eine Antriebsachse (6) umlaufenden und entlang der Antriebsachse (6) sich zumindest geringfügig konisch öffnenden Abtriebsfläche (7) aufweist und wobei das Werkzeug (1) einen Anschlussabschnitt (9) aufweist, mit dem das Werkzeug (1) im montierten Zustand in bezogen auf die Antriebsachse (6) drehmomentübertragendem Eingriff mit der Abtriebsfläche (7) steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussabschnitt (9) ein scheibenförmiges Anschlussblech (10) mit einer umlaufenden Anschlusskante (11) aufweist und dass im montierten Zustand die Anschlusskante (11) in bezogen auf die Antriebsachse (6) drehmomentübertragendem Eingriff mit der Abtriebsfläche (7) steht.
Patent DE-202016104322-U1 (DE)
Title: Optisches Element zur Beeinflussung der Lichtabgabe von LEDs
IPC: F21V19/00
Filed: 2016-08-05
Abstract: Optisches Element (10) zur Beeinflussung der Lichtabgabe von LEDs (41), die auf einer Platine (40) angeordnet sind, wobei das optische Element (10) Mittel zum Befestigen des optischen Elements (10) an einem Träger (50) aufweist und wobei das optische Element (10) derart gestaltet ist, dass es im an dem Träger (50) befestigen Zustand die LED-Platine (40) zumindest teilweise übergreift und diese hierdurch an dem Träger (50) fixiert.
Patent DE-202016104998-U1 (DE)
Title: Montagesystem für Fußbodensockel oder Fußbodenleiste
IPC: E04F19/04
Filed: 2016-09-09
Abstract: Montagesystem zur insbesondere wandbündigen Montage eines Fußbodensockels (9; 20) oder einer Fußbodenleiste an einer Wand (14), umfassend eine längliche Profilhalteleiste (1), die eine vorbestimmte Breite (B) und eine vorbestimmte Höhe (H) aufweist, und zumindest ein einteilig und länglich ausgebildetes Sockelabschlussprofil (2) zur oberen Begrenzung eines Fußbodensockel- oder Fußbodenleistenmontageraums, das im Querschnitt betrachtet einen Abschlussschenkel (5), einen ersten Steckschenkel (6), der von dem Abschlussschenkel (5) vorsteht und gemeinsam mit diesem eine T-Form definiert, und einen zweiten Steckschenkel (7), der von einem freien Ende des Abschlussschenkels (5) in gleicher Richtung wie der erste Steckschenkel (6) vorsteht und sich in einem vorbestimmten Abstand parallel zu dem ersten Steckschenkel (6) erstreckt, wobei der vorbestimmte Abstand zwischen den Steckschenkeln (6, 7) des Sockelabschlussprofils (2) derart an die vorbestimmte Breite (B) der Profilhalteleiste (1) angepasst ist, dass sich das Sockelabschlussprofil (2) im wesentlichen formschlüssig auf die Profilhalteleiste (1) aufstecken lässt.
Patent DE-202016105180-U1 (DE)
Title: Multifokale Augenlinse mit Ringzonen mit definiert unterschiedlichen gemittelten Brechkräften
IPC: A61F2/16
Filed: 2016-09-16
Abstract: Multifokale Augenlinse (1) mit einer Anzahl von n > 2 Hauptbrechkräften, mit einem optischen Teil (2), der eine in Richtung einer optischen Hauptachse (A) der Augenlinse (1) betrachtet erste optische Seite (4) und eine gegenüberliegende zweite optische Seite (5) aufweist, und mit einem ersten Linsenbereich (9), welcher zumindest eine erste, um die optische Hauptachse (A) der Augenlinse (1) umlaufende, ringförmige Zone (6) aufweist, und mit zumindest einem zweiten Linsenbereich (13), der zumindest eine zweite, um die optische Hauptachse (A) der Augenlinse (1) umlaufende, ringförmige Zone (10) aufweist, wobei die Zonen (6, 10) jeweils zumindest eine Hauptunterzone (7, 11) und zumindest eine Phasenunterzone (8, 12) aufweisen, und zum Ausbilden der n Hauptbrechkräfte maximal n – 1 Linsenbereiche (9, 13) kombiniert sind, die sich in zumindest einem optischen Parameter unterscheiden, dadurch gekennzeichnet, dass sich eine gemittelte Brechkraft der ersten ringförmigen Zone (6) des ersten Linsenbereichs (9) um einen Wert zwischen 0,20 dpt und 2,8 dpt von einer gemittelten Brechkraft der zweiten ringförmigen Zone (10) des zweiten Linsenbereichs (13) unterscheidet.
Patent DE-202016105192-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Sichtschutz
IPC: G08B21/22
Filed: 2016-09-16
Abstract: Sichtschutz (1), umfassend: – eine Abschirmung (20) und – einen Bewegungsdetektor (30, 300) wobei die Abschirmung (20) mit dem Bewegungsdetektor (30, 300) verbunden ist.
Patent DE-202017000362-U1 (DE)
Title: Sanitärobjekt-Haltevorrichtung
IPC: A47K1/09
Filed: 2017-01-23
Abstract: Sanitärobjekt-Haltevorrichtung (1), die an einer Wand (2) eines Sanitärraums anbringbar ist und ein Sanitärobjekt (3) in einer vorgegebenen Position hält, umfassend – ein Trägerelement (4), das einen bei bestimmungsgemäßer Verwendung vertikal (V) und parallel zur Wand (2) verlaufenden ersten Abschnitt (5) und einen horizontal (H) verlaufenden zweiten Abschnitt (6) aufweist, – erste Befestigungsmittel (7), mit denen der erste Abschnitt (5) mit der Wand (2) verbunden werden kann, und – zweite Befestigungsmittel (8), die am zweiten Abschnitt (5) des Trägerelements (4) angeordnet sind und die zum Halten des Sanitärobjekts (3) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Befestigungsmittel (8) einen Saugnapf (9) umfassen, mit dem das Sanitärobjekt (3) fixiert und gehalten werden kann.
Patent DE-202017000828-U1 (DE)
Title: Papier für Gesamt-Wärmetauscherelement und Gesamt-Wärmetauscherelement
IPC: F28F21/00
Filed: 2017-02-15
Abstract: Papier für ein Gesamt-Wärmetauscherelement, welches einen natürlichen Zellstoff, welcher zu einer Entwässerbarkeit von 80°SR oder mehr gemahlen ist, wie gemäß JIS P 8121-1:2012 „Pulps – Determination of drainability – Part 1: Schopper-Riegler method” definiert ist, umfasst, wobei das Papier für das Gesamt-Wärmetauscherelement durch fixierte Falten gekennzeichnet ist.
Patent DE-202017005942-U1 (DE)
Title: Mobile Sicherheitsgeräte (mPERS) mit alternativem Schaltverfahren zur Auslösung von Voralarmen und anschließendem Alarm
IPC: G08B25/00
Filed: 2017-11-16
Abstract: Mobiles Sicherheitsgerät, das angepasst ist, dass ein Alarm ausgelöst wird, sobald ein Nutzer einen Voralarm, bevorzugt durch Berühren und gedrückt Halten eines Schalters des Sicherheitsgeräts oder einer Schalteranzeige auf einem Display des mobilen Sicherheitsgerät, auslöst, und anschließend durch Loslassen eine entweder schon vorbereitete oder nun generierte Alarm-Meldung oder Alarmsequenz auslöst, wenn der Nutzer nicht vor dem Loslassen oder anschließend einen Sicherheitscode eingibt oder sonst dem Gerät zu erkennen gibt, dass der Voralarm aufgehoben ist.
Patent DE-202017007202-U1 (DE)
Title: Struktur einer Tür für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60J5/00
Filed: 2017-01-13
Abstract: Struktur (30) einer Tür (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Mehrfachdickenblech, wobei das Mehrfachdickenblech ein Blech mit mehrfacher Dicke ist, das mit einer veränderlichen Dicke gewalzt ist, wobei die veränderliche Dicke eine flächenweise differenzierte Dicke ist, das Mehrfachdickenblech gepresst und geformt wird, um:
 - eine Scharnierfläche (H), die zur Befestigung (4) eines oder mehrerer Scharniere zur Verbindung an einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs ausgestaltet ist,
 - eine Beplankungsfläche (P), die ausgestaltet ist, ein Polsterungsverkleidungselement für die Tür (10) aufzunehmen,
 - eine Rahmenfläche (F), die zur Unterbringung eines Fensters der Tür (10) ausgestaltet ist, zu bilden,
 wobei die Struktur (30) dadurch gekennzeichnet ist, dass das Mehrfachdickenblech eine erste Dicke im Bereich der Scharnierfläche (H), eine zweite Dicke im Bereich der Beplankungsfläche (P) und eine dritte Dicke im Bereich der Rahmenfläche (F) besitzt,
 wobei die Struktur dadurch gekennzeichnet ist, dass die erste Dicke größer als die zweite Dicke und die dritte Dicke ist, 
 und dadurch, dass die zweite Dicke und die dritte Dicke unterschiedlich sind, und dadurch, dass ein Rand (S1) die Scharnierfläche (H) von der Beplankungsfläche (P) und der Rahmenfläche (F) in einer Position abgrenzt, so dass sie vollständig überdeckt wird, wenn das Polsterungsverkleidungselement an der Beplankungsfläche (P) aufgenommen wird.
Patent DE-202017101348-U1 (DE)
Title: Fahrzeugemblem
IPC: B60Q1/26
Filed: 2017-03-09
Abstract: Emblem (28) für ein Fahrzeug (32), umfassend: ein Gehäuse (44) mit einem sichtbaren Abschnitt (36), eine ersten Lichtquelle (40), die rückseitig des sichtbaren Abschnitts (36, 150) angeordnet ist; eine zweite Lichtquelle (40), die benachbart zu der ersten Lichtquelle (40) angeordnet ist; eine dritte Lichtquelle (40), die benachtbart zu der ersten Lichtquelle (40) angeordnet ist, wobei die erste, die zweite und die dritte Lichtquelle (40) konfiguriert sind in versetzten Intervallen aufzuleuchten.
Patent DE-202017106312-U1 (DE)
Title: Unkrautausstecher
IPC: A01B1/16
Filed: 2017-10-18
Abstract: Mechanischer Unkrautaussteher, aufweisend einen Bedienkörper (6) mit Bedienende (7) und eine von diesem entfernt angebrachte Ausstechvorrichtung (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Ausstechvorrichtung (1) einen symmetrischen Hohlkörper (2) mit einer in Einstechrichtung (15) weisenden Öffnung (5) aufweist, der derart am Bedienkörper (6) angeordnet ist, dass eine Normale (9) der Öffnung (5) größtenteils parallel zum Bedienkörper (6) weist, wobei der Hohlkörper an einem öffnungsseitigen Ende (10) Einstechelemente (3) aufweist, deren Einstechenden (4) von ihm wegweisend und in Einstechrichtung (15) weisend sind.
Patent DE-202018000789-U1 (DE)
Title: Stundenanzeige für Uhren mit integrierter digitaler oder analoger Sicht/Nacht-Indikation, sowohl mit als auch ohne Stundenzeiger
IPC: G04B19/16
Filed: 2018-02-16
Abstract: Stundenanzeige mit integrierter Zusatzfunktion für Uhren mit 12-Stunden-Zifferblatt, sowohl mit als auch ohne Stundenzeiger ausführbar, dadurch gekennzeichnet, dass neben der angezeigten Stunde mit der gleichen Anzeige klargestellt wird, um welche 12 Stunden (Tagesabschnitt) des 24-Stunden-Tages es sich handelt, d. h. ob die angezeigte Stunde für den lichten Tag (6.00 bis 18.00 Uhr, Sicht) oder die Nacht (18.00 bis 6.00 Uhr) gilt (binär digitale Sicht/Nacht-Indikation), und in der erweiterten Version zusätzlich die Anzeige des Fortschrittes des jeweiligen Tagesabschnittes, und ob dieser kommt oder geht, erfolgt (analog strukturierte Sicht/Nacht-Indikation).