baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006005757-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung einer Dachlast
Inventor: ANGLHUBER HUBERT
IPC: G01G19/62
Filed: 2006-02-07
Granted: 2013-01-17
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung einer Dachlast, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus wenigstens drei Wägezellen (1) und einem Wägegehäuse (2) besteht, wobei die Vorrichtung Mittel zur Befestigung auf einem Dach aufweist und wobei das Wägegehäuse (2) wenigstens aus einem Sockel (3) und einer Wägeplatte (4) besteht und die wenigstens drei Wägezellen (1) umschließt, wobei die wenigstens eine Wägezelle (1) zum Sockel (3) beabstandet angeordnet sind, mittels eine horizontale Ebene definierenden Abstandshaltern (7) und wobei die wenigstens eine Wägezelle (1) die Wägeplatte (4) tragend ausgebildet ist.
Patent DE-102006006730-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betrieb eines ultraschallgetriebenen Werkzeugs
Inventor: REIN MATTHIAS
IPC: B06B1/02
Filed: 2006-02-13
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Ultraschallsystems (2) eines zahnärztlichen
Instruments, wobei das Ultraschallsystem (2) ein Bearbeitungswerkzeug
(2.1) und einen piezoelektrischen oder magnetostriktiven Antrieb
(2.2) umfasst und von dem Antrieb (2.2) mit einer Resonanzfrequenz
des Ultraschallsystems (2) angeregt wird und wobei die über das
Ultraschallsystem (2) abgegebene Leistung veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Antrieb (2.2) mit wenigstens einer weiteren Resonanzfrequenz
(R1–R6)
einer anderen Ordnung des Ultraschallsystems (2) gezielt angeregt
wird.
Patent DE-102006022722-B4 (DE)
Inventor: REICHERT JORDI FRED
IPC: G03F1/00
Filed: 2006-05-12
Granted: 2010-06-17
Abstract: In a press process to produce a sheet metal panel (5) or a continuous strip, the surface structure (23) is prepared by presentation of a mask (23) followed by chemical treatment of the remaining exposed areas. The mask is essentially an ultraviolet dried lacquer applied by a commensurate assembly (1). The lacquer is applied by a matrix of jets.
Patent DE-102006026317-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erhöhung der Produktivität und der Anlagenauslastung von Vakuumbeschichtungsanlagen
Inventor: LEUPOLD JAN
IPC: C23C14/56
Filed: 2006-06-02
Granted: 2013-05-23
Abstract: Verfahren zur Erhöhung der Produktivität und der Anlagenauslastung von Vakuumbeschichtungsanlagen mit einer mehrere, in der Transportrichtung eines Substrats (14) hintereinander angeordnete Behandlungssektionen (1) umfassenden Prozesskammer, und mindestens einer in einer Behandlungssektion (1) angeordneten Behandlungseinrichtung (12) zur Behandlung eines Substrats (14) unter Vakuum, dadurch gekennzeichnet, dass eine Behandlungseinrichtung (12) quer zur Transportrichtung des Substrats (14) aus der Behandlungssektion (1) entnommen wird und anschließend eine Behandlungseinrichtung (12) quer zur Transportrichtung des Substrats (14) in die Behandlungssektion (1) eingebracht wird, wobei das in der Behandlungssektion (1) vorhandene Prozessvakuum aufrechterhalten wird.
Patent DE-102006031483-B4 (DE)
Title: Zellulärer Pyrogentest
Inventor: BRUNNER HERWIG
IPC: C12N5/10
Filed: 2006-07-07
Granted: 2009-12-24
Abstract: Transgene Säugetierzelle zum spezifischen Nachweis eines Pyrogens in einer Probe, enthaltend im Genom:  a) ein Gen oder Gene, kodierend für mindestens einen Toll-like Rezeptor (TLR), und  b) mindestens ein Reportergen, das unter der Expressionskontrolle eines durch NF-κB induzierbaren Promotors steht, wobei die Zelle eine murine Fibroblastenzelle vom Typ NIH-3T3 ist.
Patent DE-102006059384-B4 (DE)
Title: Gerät mit einem Stromwandler zur Erfassung eines durch einen Stromleiter fließenden Stromes sowie Klemmen-/Stromwandler-Modul für ein derartiges Gerät
Inventor: KOLLER MICHAELA
IPC: G01R15/18
Filed: 2006-12-15
Granted: 2013-02-21
Abstract: Gerät zur Erfassung eines durch einen Stromleiter (3) fließenden Stromes (i), welches ein Gehäuse (4) mit einem eingangsseitigen und einem ausgangsseitigen elektrischen Anschluss (5, 6) zum Anschließen der jeweiligen Enden (31, 32) des Stromleiters (3), einen Stromwandler (7) zur Erfassung des Stromes (i) und eine mit dem Stromwandler (7) verbundene Auswerteeinheit (8) aufweist, wobei das Gerät einen durch den Stromwandler (7) geführten geräteseitigen Strommessleiter (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass das Gehäuse (4) zur Aufnahme eines Klemmen-/Stromwandler-Moduls (25) ausgebildet ist, wobei das Modul (25) den Stromwandler (7) und einen elektrischen Anschluss (6) aufweist, – dass der Strommessleiter (9) in ein geräteseitiges und in ein modulseitiges Strommessleiterstück (9a, 9b) geteilt ist, – dass der elektrische Anschluss (6) mit einem ersten Ende (91) des modulseitigen Strommessleiterstücks (9b) verbunden ist, – dass ein zweites Ende (92) des modulseitigen Strommessleiterstücks (9b) ein erstes, im Bereich einer Durchführungsöffnung (DO) des...
Patent DE-102007039490-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung pulverförmiger Chitosan-Oligomere
Inventor: FROLOV VADIM GENNADIEVICH
IPC: C12P39/00
Filed: 2007-08-21
Granted: 2010-02-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung pulverförmiger Chitosan-Oligomere, umfassend  – die Bildung einer Chitosanlösung in einer Säure;  – die Einführung von Fermenten in die erhaltene Chitosanlösung, welche eine fermentative Hydrolyse des Chitosans unter Herstellung eines Reaktionsgemisches sicherstellt;  – die Durchführung einer fermentativen Hydrolyse des Reaktionsgemisches, welche den Erhalt der Chitosan-Oligomere und eines durch organische Säure und Chitosan-Oligomere gebildeten Komplexsalzes gewährleistet;  – die Filtration des Reaktionsgemisches unter Isolierung der erhaltenen Hydrolyseprodukte daraus;  – die Trocknung der isolierten Produkte;  dadurch gekennzeichnet, dass  die Bildung der Chitosanlösung mit einer Chitosankonzentration von 3–4% in der wässrigen Lösung einer organischen Säure bei einem pH-Wert von 3,5 bis 4,4 erfolgt,  die Hydrolyse mit einem Enzymkomplex, der Chitosanase umfasst, die in Kombination mit Papain bei einem Verhältnis von 1:1–1,2 eingesetzt wird, bis zum Erreichen einer dynamischen Viskosität des Reaktionsgemisches von 1,50 bis 1,58 mPa·s (1,50 bis 1,58 cP) durchgeführt wird,...
Patent DE-102007052476-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHER UWE
IPC: F02D33/02
Filed: 2007-11-02
Granted: 2020-03-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, wobei wenigstens einem Brennraum der Brennkraftmaschine jeweils Frischluft und rückgeführtes Abgas zugeführt wird, wobei ein gewünschter Wert für die Wärmekapazität c des Gemisches aus Frischluft und Abgas bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Menge des rückgeführten Abgases sowie die Menge der Frischluft derart gewählt wird, dass sich der gewünschte vorbestimmte Wert für die Wärmekapazität c des Gemisches aus Frischluft und Abgas ergibt, wobei der gewünschte Wert für die Wärmekapazität c des Gemisches aus Frischluft und Abgas derart bestimmt wird, dass sich ein vorbestimmter Verlauf des Zylinderinnendruckes über den Kurbelwinkel ergibt.
Patent DE-102008009797-B4 (DE)
Title: Kosmetische oder dermatologische Zubereitungen mit einem Gehalt an 3-(4-Hydroxy-3-methoxyphenyl)-1-(4-hydroxyphenyl)-propan-1-on und Ethylhexyl-2-cyano-3,3-diphenylacrylat
Inventor: Göppel Anja
IPC: A61Q17/00
Filed: 2008-02-18
Granted: 2018-06-21
Abstract: Kosmetische oder dermatologische kosmetische Lichtschutzzubereitungen mit einem Gehalt an 3-(4-Hydroxy-3-methoxyphenyl)-1-(4-hydroxyphenyl)-propan-1-on und Ethylhexyl-2-cyano-3,3-diphenylacrylat.
Patent DE-102008010697-B4 (DE)
Title: Korrosionsgeschütztes Wischerwellenlager
Inventor: MISCZYK HUBERTUS
IPC: F16C33/04
Filed: 2008-02-22
Granted: 2018-01-11
Abstract: Korrosionsgeschütztes Wischerwellenlager für einen Scheibenwischer an einem Fahrzeug, mit einem Lagerkörper aus Metall und in diesem angeordneten Lagerbuchsen aus Kunststoff für eine Wischerwelle aus einem Metall, bei dem zwischen den Lagerbuchsen, dem Lagerkörper und der Wischerwelle ein Ringspalt ausgebildet ist, in dem für den Lagerkörper eine Korrosionsschutzschicht angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Korrosionsschutzschicht als Korrosionsschutzhülse (7; 8) an wenigstens einer Lagerbuchse (2, 3; 4, 5) einstückig angeordnet ist.
Patent DE-102008017837-B4 (DE)
Title: Sprechvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: LINHARD KLAUS
IPC: H04M1/04
Filed: 2008-04-08
Granted: 2010-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sprechvorrichtung für eine Freisprechvorrichtung in einem Fahrzeug, umfassend wenigstens ein Mikrofon (5), welches auf einem einen Sicherheitsgurt (4) umgreifenden Führungselement (6) angeordnet ist, wobei das Führungselement (6) an einem freien Ende (7.1) eines Halteelementes (7) befestigt ist, wobei entlang des Halteelementes (7) ein erster Leitungsabschnitt (8.1) einer Signalleitung und/oder eine Versorgungsleitung (8) des Mikrofons (5) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist ein dem freien Ende (7.1) des Halteelementes (7) gegenüberliegendes fixierbares Ende (7.2) des Halteelementes (7) über eine lösbare mechanische Verbindung (9), insbesondere an einem dem Sicherheitsgurt (4) zugeordneten Fahrzeugsitz, befestigbar, wobei die Verbindung (9) mindestens einen elektrischen Kontakt für das Mikrofon (5) umfasst.
Patent DE-102008019062-B4 (DE)
Title: Gegenstand mit einer verschweißten Naht, Verfahren zum Herstellen eines Gegenstandes sowie ein Reibrührwerkzeug und eine Vorrichtung zum Reibrühren
Inventor: SILVANUS JÜRGEN
IPC: B29C70/00
Filed: 2008-04-15
Granted: 2017-07-27
Abstract: Gegenstand (19) aus zumindest einem faserverstärkten Werkstoff mit einer verschweißten Naht (18), wobei eine Faser (4) in der Naht (18) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Faser (4) nahezu über die gesamte Länge der Naht erstreckt und in der Naht eine schraubenförmige Gestalt aufweist.
Patent DE-102008019578-B4 (DE)
IPC: G01M99/00
Filed: 2008-04-18
Granted: 2010-11-11
Abstract: An apparatus for detecting damage to a machine that is excited at a previously known frequency by a vibration exciter, including an acceleration sensor for recording a current amplitude spectrum of an upper mass. A previously known amplitude spectrum of the upper mass is stored in a memory device. The current amplitude spectrum is compared with the previously known amplitude spectrum in a comparison device. If the comparison device determines that the spectra differ from one another, a corresponding deviation signal is generated and is output via a display device for informing the operator in order to inform the latter of possible damage.
Patent DE-102008025314-B4 (DE)
Title: Wärmetauscheranordnung für eine Heizeinrichtung, insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: ATAKTI ONUR
IPC: F28D7/12
Filed: 2008-05-27
Granted: 2021-10-07
Abstract: Wärmetauscheranordnung für eine Heizeinrichtung, insbesondere für ein Fahrzeug, umfassend ein topfartiges Gehäuse (22) mit einem Bodenbereich (26) und einem Wandungsbereich (30), wobei an einer dem Gehäuseinneren zugewandten Seite (40) des Bodenbereichs (26) eine Bodenvorsprungsanordnung (42) mit einer Mehrzahl von bezüglich einer Längsmittenachse (L) des Gehäuses (22) sich von radial innen nach radial außen erstreckenden rippenartigen Bodenvorsprüngen (60, 66) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenvorsprungsanordnung (42) vier in ihrem radial inneren Bereich in einer kreuzartigen Konfiguration aneinander anschließende erste Bodenvorsprünge (60) umfasst, wobei die vier ersten Bodenvorsprünge (60) einen gegenseitigen Winkelabstand von etwa 90° zueinander aufweisen, und dass die Bodenvorsprungsanordnung (42) zwischen wenigstens zwei ersten Bodenvorsprüngen (60) wenigstens einen zweiten Bodenvorsprung (44) aufweist, der in seinem radial inneren Bereich nicht an einen ersten Bodenvorsprung (60) anschließt.
Patent DE-102008029238-B4 (DE)
Title: Steckdosensockel einer Steckdose
Inventor: EWERS MANFRED DIPL ING
IPC: H02G3/16
Filed: 2008-06-19
Granted: 2016-02-04
Abstract: Steckdosensockel (1) einer Steckdose mit Erdungsbügel (3) und einer Schraubanschlusseinheit (6) mit mindestens einer zur Aufnahme von 6 mm2-Erdungsdraht geeigneten Bohrung (7, 8) und mit mindestens einer Klemmschraube (9, 10) zur Arretierung des eingeführten Erdungsdrahtes, wobei die Schraubanschlusseinheit (6) ein Kontaktstück (11) zur dauerhaften Verbindung, vorzugsweise Vernietung, mit dem Erdungsbügel (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei zur Einführung von 6 mm2-Erdungsdraht geeignete Bohrungen (7, 8) vorgesehen sind, dass die Erdungsdrähte jeweils durch Anziehen von seitlich angeordneten Klemmschrauben (9, 10) fixierbar sind, deren Längsachsen in einer parallel zur vom Tragring (2) aufgespannten Ebene verlaufen und dass die Längsachsen der beiden Bohrungen (7, 8) in dieser Ebene nebeneinander verlaufen.
Patent DE-102008032834-B4 (DE)
Title: Omega-Stringer zum Versteifen eines flächigen Bauteils und Verfahren zum Herstellen eines Faserverbundbauteils für Schalensegmente
Inventor: JACOB TORBEN
IPC: B29C70/44
Filed: 2008-07-14
Granted: 2013-08-08
Abstract: Omega-Stringer zum Versteifen eines flächigen Bauteils (44), insbesondere eines Faserverbundbauteils (46), wobei der Omega-Stringer aus ausgehärtetem faserverstärktem Kunststoff gebildet ist, mit einem Abschnitt (24) zum Erzeugen eines Raumes (26) für die Aufnahme eines Formkerns (36) zum Übertragen eines Drucks zum Verpressen des flächigen Bauteils (44) und des Omega-Stringers (12), und mit Mitteln (29) zum form- und/oder reibschlüssigen Positionieren des Formkerns (36) in dem Raum (26), wobei die Mittel (29) einen Vorsprung (30) zum formschlüssigen Positionieren des Formkerns (36) umfassen und/oder Flächen (42) zum reibschlüssigen Positionieren des Formkerns (36) aufweisen.
Patent DE-102008033902-B4 (DE)
Title: Endblock für eine Magnetronanordnung mit einem rotierenden Target und Vakuumbeschichtungsanlage
Inventor: HEINRICH HANS-JUERGEN
IPC: C23C14/34
Filed: 2008-07-18
Granted: 2012-01-19
Abstract: Endblock für eine Magnetronanordnung mit einem rotierenden Target (3), umfassend ein Endblockgehäuse (21, 41) mit einem Drehlager (22, 42), wobei das Endblockgehäuse (21, 41) an seiner Außenseite zur Anbringung an einer Stützeinrichtung (11) ausgebildet ist, und das Drehlager (22, 42) an seinem von außerhalb des Endblockgehäuses (21, 41) zugänglichen Ende zur Verbindung mit einem rotierenden Target (3) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anbringung des Endblockgehäuses (21, 41) an der Stützeinrichtung (11) beweglich so ausgebildet ist, dass sie eine Bewegung des Endblockgehäuses (21, 41) zumindest parallel zur Drehachse des Drehlagers (22, 42) ermöglicht.
Patent DE-102008063709-B4 (DE)
Title: Flammrohrkessel mit mechanischer Rostfeuerung
Inventor: SCHAEFER CHRISTOF
IPC: F23H7/16
Filed: 2008-12-19
Granted: 2012-07-19
Abstract: Flammrohrkessel (1) mit einem Kesselmantel (2) und einem innen liegenden Flammrohr (3), wobei zwischen dem Kesselmantel und dem Flammrohr ein Kesselwasserraum (5) gebildet ist, und einem im Flammrohr eingebauten Stufenrost (6) zur Verbrennung von festen Brennstoffen, dadurch gekennzeichnet, dass der Stufenrost (6) eine Schüreinrichtung umfasst und zwischen jeweils seitlich des Stufenrostes angebrachten, wassergekühlten Rostkühlwangen (13) angeordnet ist, wobei der Stufenrost (6) selbst nicht wassergekühlt ist, und dass die Rostwangen (13) wasserseitig mit dem zwischen dem Kesselmantel (2) und dem Flammrohr (3) gebildeten Kesselwasserraum (5) verbunden sind.
Patent DE-102009005742-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung mit Nachstelleinrichtung
Inventor: DAIKELER RENÉ
IPC: F16H29/00
Filed: 2009-01-22
Granted: 2015-10-22
Abstract: Reibungskupplung (2, 3) mit einem Gehäuse (4) und einer gegenüber dem Gehäuse (4) drehfest und axial verlagerbaren Druckplatte (20, 21) sowie einer mit dem Gehäuse (4) fest verbundenen Gegendruckplatte (22), wobei zwischen Druckplatte (20, 21) und Gegendruckplatte (22) Reibbeläge (23, 24) einer Kupplungsscheibe (25, 26) entgegen der Wirkung einer sich am Gehäuse (4) abstützenden Hebelfeder (5, 19) verspannbar sind, die Hebelfeder (5, 19) eine Sensorfeder (15) zur wegabhängigen Sensierung eines Verschleißes der Reibbeläge (23, 24) enthält, wobei die Sensorfeder (15) mit einem einen nachzustellenden Abstand von der Sensorfeder (15) auf ein zwischen Druckplatte (20, 21) und Hebelfeder (5, 19) angeordneten Rampensystem (27, 33) übertragendes Schneckenrad (16, 40) ausgestattet ist, wobei das Schneckenrad (16, 40) eine Außenverzahnung (17) mit sägezahnförmig angeordneten Zähnen (51) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zähne (51) an deren Zahngrund (52) über Rücksprünge (53) verfügen, und eine am Ring (14) angeordnete, in das Schneckenrad (16, 40) eingreifende Klinke (54) mit einer Gegenverzahnung (18) zu der Außenverzahnung (17) des Schneckenrads (16, 40) korrespondierende Zähne (55) aufweist, die an deren Zahngrund (56) mit Rücksprüngen (57) ausgestattet sind.
Patent DE-102009009596-B4 (DE)
Title: Verdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: HABERL FRANZ
IPC: B60J7/08
Filed: 2009-02-19
Granted: 2014-07-10
Abstract: Verdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug, wobei das Verdeck (1) zwischen einer geschlossenen Stellung und einer geöffneten Stellung verlagerbar ist, umfassend  ein Hauptlenkergetriebe (4) mit einem ersten Hauptlenker (6), einem zweiten Hauptlenker (7) und einem Lenkerelement (8), und  ein erstes Verdeckelement (17)  wobei das erste Verdeckelement (17) den ersten Hauptlenker (6) und den zweiten Hauptlenker (7) schwenkbar miteinander koppelt,  wobei ausgehend von der geschlossenen Stellung des Verdecks (1) durch ein Verschwenken des Lenkerelements (8) einer von erstem Hauptlenker (6) und zweitem Hauptlenker (7) in vertikaler Richtung verlagerbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass durch die vertikale Verlagerung des einen von erstem Hauptlenker (6) und zweitem Hauptlenker (7) auf ein in Fahrtrichtung vorderes Ende des ersten Verdeckelements (17) eine in Richtung eines Fahrzeuginnenraums (2) gerichtete Bewegungskomponente aufbringbar ist.
Patent DE-102009019152-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufzucht von Junggehölzsetzlingen und Einrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ARZ DORNER GEB
IPC: A01G13/02
Filed: 2009-04-28
Granted: 2011-03-24
Abstract: Bei der Aufzucht von Junggehölzsetzlingen im Freigelände bei der Verschulung oder an endgültigen Standorten wird das Hochwachsen von Unkraut um die Setzlinge herum durch eine mit Perforationsöffnungen versehene Abdeckung (7) gehemmt, welche mit einem bzw. je einem vom Abdeckungsrand ausgehenden, bajonettverschlussartigen Einführungsschlitz (6) für den bzw. jeden Stammbereich (4) des jeweiligen Setzlings (2) versehen ist, wobei die Abdeckung auf die vom Hochwachsen des Unkrauts bedrohte Bodenfläche aufgelegt wird und in zeitlichen Abständen jeweils dann, wenn Unkraut durch die Perforationsöffnungen gewachsen ist, relativ zu dem Stammbereich bzw. den Stammbereichen unter Bewegung in einem Teil des jeweiligen bajonettverschlussartigen Einführungsschlitzes unter Umlegen und Abdecken des Unkrauts verschoben wird. Nach dem Niederhalten des Unkrautbewuchses kann die Abdeckung vom herangewachsenen Setzling bzw. von den herangewachsenen Setzlingen seitlich unter Bewegung der Abdeckung relativ zum Stammbereich des jeweiligen Setzlings längs des jeweiligen bajonettverschlussartigen Einführungsschlitzes abgezogen werden.
Patent DE-102009019217-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung der Aussenkontur einer Tastnadel eines Messtasters und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BREITMEIER ULRICH DR
IPC: G01B11/24
Filed: 2009-04-30
Granted: 2013-08-14
Abstract: Verfahren zur Messung der Außenkontur einer Tastspitze einer Tastnadel für einen Rauheits- oder Profilmesstaster oder eines Rauheits- oder Profilmesstasters zur Erfassung oder Messung eines mikroskopischen Oberflächenprofils eines Messobjekts, insbesondere eines Werkstücks, bei dem die Tastspitze mit Hilfe einer Lichtquelle derart mit Licht beleuchtet wird, dass ein maßstabstreues oder maßstäbliches Schattenbild der Tastspitze auf eine Kamera, vorzugsweise eine CCD-Kamera, abgebildet wird, das mit einer Schattenkontur begrenzt ist, wobei an jeder Stelle entlang der Schattenkontur eine Lichtintensitätsverteilung auftritt, dadurch gekennzeichnet, dass die Position der zu der Außenkontur der Tastspitze maßstabsgetreuen oder maßstäblichen Schattenkante derart bestimmt wird, dass an einer Vielzahl von Messpunkten entlang der Schattenkontur die Intensitätsverteilung des Lichts quer oder senkrecht zu der Schattenkontur erfasst und die maximale Lichtintensität bestimmt wird, wobei oder wonach derjenige Lichtintensitätswert ermittelt oder berechnet wird, der das 0,1 bis 0,5-fache der maximalen Lichtintensität beträgt, wobei der Ort, an dem dieser Lichtintensitätswert auftritt, für jeden Messpunkt entlang der Schattengrenze als Ist-Position der zur Außenkontur der Tastspitze maßstabstreuen oder maßstäblichen Schattenkante angenommen oder ermittelt wird.
Patent DE-102009031808-B4 (DE)
Title: Anforderungsgerät für eine Verkehrsampel
IPC: G08G1/095
Filed: 2009-07-03
Granted: 2012-04-19
Abstract: Anforderungsgerät für eine Verkehrsampel, für die Freigabeanforderung einer Lichtsignalanlage, mit einem Gehäuse, in dem eine Platine mit einem Schaltkreis und ein Mikroprozessor angeordnet sind, die mit einer Drucktaste oder einem Sensor verbunden sind, bei deren/dessen Betätigung ein Schaltvorgang auslösbar ist, mit der Folge, dass ein Freigabesignal (Grün-Phase des Übergangs) über eine bestimmte Zeitdauer erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Software des Mikroprozessors mit einer integrierten Uhr verbunden ist und Mittel, die den Zeitpunkt des jeweiligen Schaltvorgangs erfassen, Mittel, die die Zeitspanne erfassen, die seit dem letzten Schaltvorgang verstrichen ist, und Mittel aufweist, die bei Erreichen einer vorher festgelegten Zeitspanne die Abgabe eines Störungssignals an eine externe Zentrale hervorrufen.
Patent DE-102009039536-B4 (DE)
Title: Verbrennungsanlage sowie Verfahren zur Reinigung einer in einem Abgaskanal einer Verbrennungsanlage installierten Katalysatoreinrichtung
Inventor: STROBL KLAUS DIPL -ING (FH)
IPC: F23J3/02
Filed: 2009-09-01
Granted: 2020-06-04
Abstract: Verbrennungsanlage (2) mit einem Abgaskanal (6) zum Abführen eines Abgases (A) und einer darin angeordneten und vom Abgas (A) durchströmbaren Katalysatoreinrichtung (12) zur katalytischen Abgasreinigung (10), die an einer Eintrittsseite (14) Eintrittsöffnungen (18) für das Abgas (A) aufweist, wobei an der Eintrittsseite (14) eine Reinigungseinrichtung (20) vorgesehen ist, die eine Reinigungsbürste (22) zum mechanischen Entfernen von Ablagerungen an der Eintrittsseite (14) umfasst, dadurch gekennzeichnet,- dass die Reinigungsbürste (22) nur einen Teilbereich der Eintrittsseite (14) überdeckt und über die Eintrittsseite (14) verfahrbar ist- dass die Reinigungsbürste (22) walzenförmig ausgebildet ist und um eine Walzenlängsachse (24) rotierbar ist.