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Patent DE-112018000162-T5 (DE)
Title: Schleifenbetriebenes prozesssteuerinstrument mit kommunikations-bypass-schaltkreis
Inventor: HAYNES KEVIN M
IPC: H04B1/38
Filed: 2018-01-19
Abstract: Ein schleifenbetriebenes Prozesssteuerinstrument umfasst ein Steuersystem, das einen Steuerschaltkreis, einen Modemschaltkreis und einen Schleifenausgabeschaltkreis umfasst. Der Steuerschaltkreis misst eine Prozessvariable und entwickelt ein Messsignal, das die Prozessvariable darstellt und enthält einen Schleifensteuerschaltkreis und einen Kommunikationsschaltkreis. Der Modemschaltkreis ist operativ mit dem Kommunikationsschaltkreis verbunden und enthält einen Modulations-Eingabeport und einen Modulations-Ausgabeport. Der Schleifenausgabeschaltkreis empfängt ein Messsignal von dem Schleifensteuerschaltkreis und ist mit dem Modulations-Eingabeport verbunden. Ein Zwei-Leiter-Schaltkreis dient der Verbindung mit einer externen Stromquelle unter Verwendung einer Zwei-Leiter-Prozessschleife. Eine Energieversorgung mit Abschirmung ist mit dem Zwei-Leiter-Schaltkreis und dem Schleifenausgabeschaltkreis verbunden, um den Zwei-Leiter-Schaltkreis von dem Steuersystem zu isolieren. Die Energieversorgung empfängt Energie von der Zwei-Leiter-Prozessschleife und liefert Energie an das Steuersystem und zieht dem Messsignal entsprechend Schleifenstrom auf der Zwei-Leiter-Prozessschleife, und stellt die Ausgabe auf dem Schleifenstrom bereit. Ein Bypass-Schaltkreis mit Abschirmung ist zwischen dem Zwei-Leiter-Schaltkreis und dem ModemschaltkreisModulations-Eingabeport verbunden, um modulierte Eingabesignale an den Modemschaltkreis bereitzustellen, der die Stromversorgung umgeht.
Patent DE-112018000193-T5 (DE)
Title: Daten sequenziell in Zonen in einem verstreuten Speichernetzwerk speichern
Inventor: BAPTIST ANDREW DOMINIC
IPC: G06F12/02
Filed: 2018-02-21
Abstract: Ein Verfahren zur Ausführung durch eine Speichereinheit in einem verstreuten Speichernetzwerk (DSN) enthält ein Auswählen einer Speicherzone einer Arbeitsspeichereinheit der Speichereinheit auf Grundlage von Zonenzuweisungsparametern und ein Kennzeichnen der ausgewählten Speicherzone als für Schreibvorgänge offen. Ein Datenausschnitt wird über ein Netzwerk zur Speicherung empfangen. Der Datenausschnitt wird sequenziell an einem Arbeitsspeicher-Speicherort von einer Speicherzone auf Grundlage eines Bestimmens geschrieben, dass die Speicherzone als für Schreibvorgänge offen gekennzeichnet ist. Ein dem Datenausschnitt entsprechender Zeiger, der die Speicherzone und den Arbeitsspeicher-Speicherplatz angibt, wird generiert. Eine Leseanforderung wird über das Netzwerk von einer anfordernden Entität empfangen, die den Datenausschnitt angibt. Der Datenausschnitt wird aus der Arbeitsspeichereinheit auf Grundlage des Zeigers abgerufen und wird zu der anfordernden Entität übertragen.
Patent DE-112018006497-T5 (DE)
Title: Flüssigkristallines medium
Inventor: ENGEL MARTIN
IPC: C09K19/34
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein flüssigkristallines Medium, das mindestens eine Verbindung der Formel I, (I) und eine oder mehrere aus der Gruppe der Verbindungen der Formeln IIA, IIB und IIC, (IIA) (IIB) (IIC) ausgewählte Verbindungen enthält, bei denen die auftretenden Gruppen und Parameter die in Anspruch 1 angegebenen Bedeutungen besitzen, und seine Verwendung für eine Aktivmatrixanzeige, insbesondere basierend auf dem VA-, PSA-, PA-VA-, SS-VA-, SA-VA-, PS-VA-, PALC-, IPS-, PS-IPS-, UB-FFS-, U-IPS-, FFS- oder PS-FFS-Effekt.
Patent DE-112018006678-T5 (DE)
Title: Wegwerfwindel
Inventor: UEDA AKIYUKI
IPC: A61F13/494
Filed: 2018-12-14
Abstract: Eine erfindungsgemäße Wegwerfwindel (1) ist mit einer Absorptionsanordnung (2) versehen, die ein Absorptionsteil (23) und ein Topsheet (21) aufweist. Die Windel (1) ist mit einem Taillenbestandteil ausgestattet. Der Taillenbestandteil ist in einen Vorderabschnitt (F) und einen Hinterabschnitt (R) segmentiert. Als Bestandteilbahnen davon hat der Hinterabschnitt (R) eine hydrophobe Bahn (31E), die ein hinteres Ende (2R) der Absorptionsanordnung (2) abdeckt, und eine Schweißabsorptionsbahn (10) die auf einer zur Haut weisenden Seite der hydrophoben Bahn (31E) angeordnet ist. In einem Bereich (Q), in dem sich die Schweißabsorptionsbahn (10) und die Absorptionsanordnung (2) in Dickenrichtung überlappen, ist die Verbindungsfestigkeit in einem ersten Verbindungsbereich (7U), in dem die Schweißabsorptionsbahn (10) und die hydrophobe Bahn (31E) verbunden sind, größer als die Verbindungsfestigkeit in einem zweiten Verbindungsbereich (7D), in dem die hydrophobe Bahn (31E) und das Topsheet (21) verbunden sind.
Patent DE-112019000049-T5 (DE)
Title: Für autonomes fahren geeignete objekterfassung und erfassungssicherheit
Inventor: KOIVISTO TOMMI
IPC: G06N3/04
Filed: 2019-02-15
Abstract: In verschiedenen Beispielen können Erfasstes-Objekt-Daten, die für Positionen von erfassten Objekten in einem Sichtfeld repräsentativ sind, bestimmt werden. Ein oder mehrere Cluster der erfassten Objekte können zumindest teilweise basierend auf den Positionen erzeugt werden, und Merkmale des Clusters können zur Verwendung als Eingänge für ein/mehrere Modelle maschinellen Lernens bestimmt werden. Es kann ein Vertrauenswert empfangen werden, der zumindest teilweise basierend auf den Eingaben von dem/den Modell(en) maschinellen Lernens berechnet wurde, wobei der Vertrauenswert für eine Wahrscheinlichkeit repräsentativ sein kann, dass der Cluster einem Objekt entspricht, das zumindest teilweise in dem Sichtfeld dargestellt ist. Weitere Beispiele stellen Ansätze zum Bestimmen von Referenzdaten für Trainingsobjektdetektoren, wie beispielsweise zum Bestimmen von Abdeckungswerten für Referenzobjekte unter Verwendung zugeordneter Formen, und zum Bestimmen von weichen Abdeckungswerten für Referenzobjekte bereit.
Patent DE-112019000585-T5 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum formen eines absorbierenden pads
Inventor: TOSCANI FEDERICO
IPC: A61F13/532
Filed: 2019-01-17
Abstract: Eine Vorrichtung zum Formen eines absorbierenden Pads (100) für einen absorbierenden Sanitärartikel, der zumindest eine Zone (Z1, Z2) aufweist, die frei von absorbierendem Material (103) ist und dazu vorgesehen ist, um einen jeweiligen Kanal (104, 105) auf dem Pad (100) zu definieren; wobei die Vorrichtung Folgendes aufweist, nämlich eine Formtrommel (2), ein erstes Zuführsystem (4) zum Zuführen einer ersten Bahn (NW1), ein zweites Zuführsystem (5) zum Zuführen einer zweiten Bahn (NW2), zumindest einen Verteiler (6) zum Verteilen des absorbierenden Materials (103) auf der Formtrommel (2); ein Verbindungssystem (15) zum Verbinden der ersten und zweiten Bahn (NW1, NW2) zumindest an den Zonen (Z1, Z2), die frei von absorbierendem Material (103) sind, um die Kanäle (104, 105) auf dem Pad (100) zu definieren; wobei die Vorrichtung (1) einen ersten Dispenser (9) einer ersten Klebsubstanz (10) aufweist, der dazu ausgebildet ist, um auf der ersten Bahn (NW1) eine Schicht (110) aus der ersten Klebsubstanz (10) gemäß einem Verteilungsmuster (M2) zu erschaffen, das Zonen (S1, S2) aufweist, die frei von der ersten Klebsubstanz (10) ist, entsprechend den Zonen (Z1, Z2), die frei von dem absorbierenden Material (103) sind, und einen zweiten Dispenser (11) zum Ausgeben, auf die zweite Bahn (NW2), einer zweiten Klebsubstanz (12), deren Klebkraft größer ist als die Klebkraft der ersten Klebsubstanz (10), und dazu ausgebildet, um die zweite Klebsubstanz (12) auf der zweiten Bahn (NW2) gemäß einem Verteilungsmuster (M3) zu verteilen, das zumindest eine Schicht (112) der zweiten Klebsubstanz (12) aufweist, die dazu vorgesehen ist, zumindest an einer jeweiligen Zone (S1, S2) platziert zu werden, die frei von der ersten Klebsubstanz (10) ist.
Patent DE-112019003125-T5 (DE)
Title: Turbinenrotorlaufschaufel, Turbomaschine und Kontaktflächenherstellungsverfahren
Inventor: HIRATA NORIFUMI
IPC: F02C7/00
Filed: 2019-06-18
Abstract: Eine Turbinenrotor-Laufschaufel schließt ein: einen Laufschaufelkörper, einschließlich einer Druckfläche und einer Saugfläche; und eine Spitzenhülle, die an einem Spitzenabschnitt des Laufschaufelkörpers bereitgestellt ist, wobei die Spitzenhülle in einer Radialrichtung von der Druckfläche zu der Saugfläche in einer Axialrichtung nach außen geneigt ist, wobei die Spitzenhülle eine Rippe, die an einem Mittelabschnitt in einer Umfangsrichtung angeordnet ist, wobei sich die Rippe in Radialrichtung nach außen erstreckt, eine druckseitige Spitzenhülle auf der Druckflächenseite und eine saugseitige Spitzenhülle auf der Saugseitenfläche einschließt, wobei die saugseitige Spitzenhülle einen saugseitigen Kontaktblock an einem Vorderkantenende der Spitzenhülle einschließt, die druckseitige Spitzenhülle einen druckseitigen Kontaktblock an einem Hinterkantenende der Spitzenhülle einschließt, der saugseitige Kontaktblock eine erste Oberfläche einschließt, die in die Umfangsrichtung weist, der druckseitige Kontaktblock eine zweite Oberfläche einschließt, die in eine Richtung weist, die der Umfangsrichtung entgegengesetzt ist, in welche die erste Oberfläche weist, und ein vertiefter Abschnitt an mindestens einem axial stromabwärtigen Ende oder einem radialen Außenende von mindestens einer der ersten Oberfläche oder der zweiten Oberfläche ausgebildet ist.
Patent DE-112019007133-T5 (DE)
Title: Kugelgewindevorrichtung und diese nutzende Fahrzeuglenkvorrichtung
Inventor: ENOMOTO SATOSHI
IPC: F16H25/22
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kugelgewindevorrichtung (10), die einen Gewindeschaft (20), eine Mehrzahl von Kugeln (30), eine Mutter (40), ein Paar von Führungselementen (50, 50) und ein Getriebeelement (60) umfasst. Die Mutter (40) weist ein Paar von Großdurchmesser-Abschnitten (44, 44) und ein Kleindurchmesser Abschnitt (45) zwischen den beiden Großdurchmesser-Abschnitten (44, 44) auf. Die beiden Führungselemente (50, 50) sind an einer äußeren Umfangsfläche (45a) des Kleindurchmesser-Abschnitts (45) in radialer Richtung befestigbar und davonwieder lösbar und mit einem gewissen Abstand (Le) in der Außenumfangsrichtung des Kleindurchmesser-Abschnitts (45) angeordnet. Ein Passabschnitt (61) des Getriebeelements (60) passt über die beiden Großdurchmesser-Abschnitte (44, 44), derart, dass der Passabschnitt die beiden Führungselemente (50, 50) abdeckt, während er Bewegungen davon radial nach außen einschränkt. Der Passabschnitt wirkt mit dem Kleindurchmesser-Abschnitt (45) und den beiden Führungselementen (50, 50) zusammen, um einen Zirkulationskanal (62), durch den die Kugeln (30) zirkulieren, zu definieren. Das Getriebeelement (60) ist mit der Mutter (40) gekoppelt.
Patent DE-112020001162-T5 (DE)
Title: Elektronische bremsanlage und betriebsverfahren
Inventor: KIM JIN SEOK
IPC: B60T17/22
Filed: 2020-03-12
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine elektronische Bremsanlage und ein Betriebsverfahren derselben. Die elektronische Bremsanlage schließt ein Reservoir, in dem ein Fluid gespeichert wird, eine hydraulische Druckzufuhreinrichtung, die dafür konfiguriert ist, einen Hydraulikdruck zu erzeugen, durch Betätigen eines Hydraulikkolbens als Reaktion auf ein Signal von einem Pedalverschiebungssensor, der eine Verschiebung eines Bremspedals erfasst, eine Hydrauliksteuereinheit, einschließend eine erste Hydraulikeinheit, die dafür konfiguriert ist, den Hydraulikdruck zu regeln, der von der hydraulischen Druckzufuhreinrichtung zu einem ersten Hydraulikkreis weitergeleitet werden soll, der zwei Radzylinder einschließt, und eine zweite Hydraulikeinheit, die dafür konfiguriert ist, den Hydraulikdruck zu regeln, der von der hydraulischen Druckzufuhreinrichtung zu einem zweiten Hydraulikkreis weitergeleitet werden soll, der zwei andere Radzylinder einschließt, einen Hauptzylinder, der mit wenigstens einer Kammer und einem Kolben versehen ist, um das Fluid unter Druck zu setzen und abzugeben, dafür konfiguriert, ein Pedalgefühl in Verbindung mit dem Bremspedal bereitzustellen, und verbunden mit dem ersten Hydraulikkreis und dem zweiten Hydraulikkreis, und eine elektronische Steuereinheit, die dafür konfiguriert ist, die hydraulische Druckzufuhreinrichtung und Ventile zu steuern, ein, wobei die elektronische Steuereinheit eine erste elektronische Steuereinheit, die dafür konfiguriert ist, die erste Hydraulikeinheit zu steuern, und eine zweite elektronische Steuereinheit, die dafür konfiguriert ist, gesondert von der ersten elektronischen Steuereinheit betrieben zu werden und die zweite Hydraulikeinheit zu steuern, einschließt.
Patent DE-112020003360-T5 (DE)
Title: Elektronisches gerät
Inventor: MOCHIZUKI KAZUHIDE
IPC: G03B9/02
Filed: 2020-06-17
Abstract: Es wird ein elektronisches Gerät bereitgestellt, mit dem eine gute Aufnahme möglich ist.Elektronisches Gerät ist mit einer Flüssigkristalltafel und einer Kamera versehen. Die Flüssigkristalltafel ist mit einem Anzeigebereich und einem Einfallslichtsteuerbereich versehen. Die Kamera überlappt den Einfallslichtsteuerbereich. Der Einfallslichtsteuerbereich weist eine ringförmige Leitung und eine Steuerelektrode auf, die mit der ringförmigen Leitung verbunden und innerhalb der ringförmigen Leitung angeordnet ist. Die ringförmige Leitung und die Steuerelektrode werden über einen Isolierfilm auf verschiedenen Schichten gebildet.
Patent DE-112021000089-T5 (DE)
Title: Anonyme datenerhebung von einer gruppe von berechtigten mitgliedern
Inventor: KIPNIS AVIAD
IPC: H04L9/32
Filed: 2021-01-19
Abstract: Ein Verfahren zum Erfassen von Daten von einer Gruppe von berechtigten Mitgliedern. Das Verfahren kann Folgendes umfassen: Empfangen einer Nachricht und einer Nachrichtensignatur durch eine Erfassungseinheit; Validieren, durch die Erfassungseinheit, ob die Nachricht von einem der berechtigten Mitglieder der Gruppe empfangen wurde, ohne das berechtigte Mitglied, das die Nachricht gesendet hat, zu identifizieren, wobei die Validierung das Anwenden einer zweiten Vielzahl von mathematischen Operationen auf eine erste Gruppe von Geheimnissen, eine zweite Gruppe von Geheimnissen und einen ersten Teil der Nachrichtensignatur umfasst; und Zurückweisen der Nachricht durch die Erfassungseinheit, wenn sie validiert, dass die Nachricht nicht von einem berechtigten Mitglied der Gruppe empfangen wurde.
Patent DE-112021002214-T5 (DE)
Title: Knochenimplantat
Inventor: Mayer Jörg
IPC: A61F2/28
Filed: 2021-04-07
Abstract: Das offenbarte Knochenimplantat umfasst einen porösen Implantatkörper mit einer offenen Porosität, die im gesamten porösen Implantatkörper ein dreidimensionales Netzwerk von Porositätskanälen mit für das Einwachsen von Knochen geeigneten Abmessungen bildet, und bildet zwei im Wesentlichen gegenüberliegende Körperoberflächen (Einwachsflächen), die bei der Implantation an das lebende Knochengewebe zu positionieren sind. Zusätzlich zu den Porositätskanälen umfasst der poröse Implantatkörper eine Vielzahl von Versorgungskanälen, wobei jeder der Versorgungskanäle eine Mündung in mindestens eine der Einwachsflächen aufweist und sich in den oder vorzugsweise durch den porösen Implantatkörper im Wesentlichen parallel zu den Kraftlinien des Kraftfeldes erstreckt, das auf das Implantat im implantierten Zustand wirkt. Dabei weisen die Versorgungskanäle Querschnitte auf, die größer sind als die Querschnitte der Porositätskanäle, jedoch klein genug sind, um durch spontanes Knochenwachstum ohne die Hilfe von Knochenwachstum förderndem Material überbrückbar zu sein.
Patent DE-112021003422-T5 (DE)
Title: Festkörper-bildgebungsvorrichtung
Inventor: IMOTO TSUTOMU
IPC: H04N25/47
Filed: 2021-04-23
Abstract: Der Zweck der vorliegenden Erfindung ist das Unterdrücken einer Totzeit zum Zeitpunkt der Betriebsartumschaltung. Eine Festkörper-Bildgebungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung ist ausgestattet mit: mehreren Pixeln (300), die jeweils eine Leuchtdichtenänderung von einfallendem Licht ausgeben; und einer Detektionsschaltung (305) zum Ausgeben eines Ereignissignals basierend auf der von jedem der Pixel ausgegebenen Leuchtdichtenänderung. Jedes der Pixel ist ausgestattet mit: einem photoelektrischen Umsetzungselement (311) zum Erzeugen einer Ladung gemäß einer einfallenden Lichtmenge; logarithmischen Transformationsschaltungen (312, 313), die mit dem photoelektrischen Umsetzungselement verbunden sind und die einen aus dem photoelektrischen Umsetzungselement fließenden Photostrom in ein Spannungssignal gemäß logarithmischen Wert des Photostroms transformieren; und einem ersten Transistor (318), dessen Drain mit einem Erfassungsknoten der logarithmischen Transformationsschaltungen verbunden ist.
Patent ES-2375057-T8 (ES)
Inventor: NGUYEN THINH
IPC: C25C3/06
Filed: 2004-08-10
Abstract: A cell for electrowinning a metal, in particular aluminium, from a compound thereof dissolved in an electrolyte (30) comprises an anode (40) and a cathode (10,11) that contact the electrolyte (30), the cathode (10,11) being during use at a cathodic potential for reducing thereon species of the metal to be produced from the dissolved compound. The electrolyte (30) further contains species of at least one element that is liable to contaminate the product metal (20) and that has a cathodic reduction potential which is less negative than the cathodic potential of the metal to be produced. The cell further comprises a collector (50) for removing species of such element (s) from the electrolyte (30). During use the collector (50) is at a potential that is: less negative than the cathodic potential of the produced metal (20) to inhibit reduction thereon of species of the metal to be produced; and at or more negative than the reduction potential of the species of said element(s) to allow reduction thereof on the collector (50). The cell is so arranged that species of said element(s) are reduced on the collector (50) rather than on the cathode (10,11) so as to inhibit contamination of the product metal (20) by said element(s).
Patent DE-60008544-T9 (DE)
Inventor: LEYDIER ROBERT
IPC: G06F21/75
Filed: 2000-07-17
Granted: 2005-05-04
Abstract: The invention concerns a microcontroller (30) intended to be incorporated in a portable object (1) of type smartcard, including at least:a contact stud (VCC) to supply the said microcontroller (30) with current; a data input and/or output contact stud (I/O); an efficient data processing part (muCE); and confidential information. According to the invention, the microcontroller also includes: means (GEN, CAP, COM) to vary the supply voltage of the efficient data processing part (muCE), the said means being able to secure the said confidential data against current attacks.
Patent DE-69715598-T9 (DE)
Inventor: DAMKJAER ERIK
IPC: B29C45/17
Filed: 1997-02-07
Granted: 2004-09-09
Abstract: Injection molding machine (1) comprising a machine frame (2) with a stationary plane (5) and a movable plane (6) for the mounting of mold parts (7, 8), and where the movable plane (6) is connected to a conveying mechanism (10, 10') which exerts the pressure necessary to close the mold parts and keep these closed during the injection phase. The machine further comprises a mounting plane (9) for the conveying mechanism. The mounting plane (9) and the stationary plane (5) are provided with tie rods (17), expansion elements or similar devices, and at least one of the planes (5, 9) is mounted or suspended in at least one elastic machine part (30, 30') arranged in the plane's opposite side in relation to the fastening to the planes of the tie rods (17), the expansion elements or similar devices.
Patent AT-2117-U1 (AT)
Title: Elektrischer stecker
IPC: H01R13/56
Filed: 1997-01-24
Abstract: Ein elektrischer Stecker bestehend aus einem Sockel (3) mit Kontaktstiften (1) oder ähnlichen Stromanschlußteilen und einem Leitungsgehäuse (9) zum Montieren einer Leitung (5) besitzt vier rinnenförmige Vertiefungen (11) zur Aufnahme der Leitung (5) in verschiedene, rechtwinkelig zu den Kontaktstiften (1) verlaufende Richtungen. Die Vertiefungen (11) sind mit Nocken (13) zum Festhalten der Leitung (5) versehen.Dies ermöglicht die Ausführung der Leitung (5) vom Stecker hinaus in vier verschiedene Richtungen, ohne daß eine Demontage des Steckers notwendig wäre.
Patent AT-4252-U1 (AT)
Title: Bohrer zum bohren von gestein
IPC: B23B51/02
Filed: 2000-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bohrer zum Bohren von Gestein mit einem länglichen Schaft -2- und wenigstens einer Schneideplatte -3- an einem Ende. Erfindungsgemäß nimmt der Freiwinkel Beta der Schneidkanten -4-, -4- zumindest abschnittsweise mit zunehmendem Abstand von der Drehachse D zu. Der Keilwinkel Gamma der Schneidkanten -4-, -4- nimmt zumindest abschnittsweise mit zunehmendem Abstand von der Drehachse D ab.
Patent BG-1450-U1 (BG)
Title: Sauce for d?ners
Inventor: HARFAN ALAEDIN
IPC: A23L19/12
Filed: 2010-07-30
Abstract: In accordance with the useful model, the sauce for D?ners can be applied in the food industry and can be used for broad consumption in the seasoning of D?ners. The sauce for D?ners can be used also in the vegetarian cuisine and it is intended to people with reduced calorie (balance) food regime. The sauce for D?ners includes potatoes, egg powder, sunflower oil and water, fresh lemon juice and water with ratio 1:1, garlic powder and salt.
Patent BG-1832-U1 (BG)
Title: Disposable packaging
Inventor: IVANOV YONKO
IPC: B65D33/00
Filed: 2012-05-22
Abstract: The utility model relates to a disposable packaging, intended for packing powdery or liquid products and permitting selective flow rate of extracting its contents. The packaging includes a body (1), which is composed of two flat walls (2), made ??of sheet material. The body (1) is closed by adhesion on the surrounding edges of wall (2). On each of the walls (2) of the body (1) are formed at least two parallel lines of perforations (4). The perforations (4) are spaced equidistantly from each other and are situated on the same level from the base of the body (1).
Patent BG-3330-U1 (BG)
Title: High-energy blasting system
Inventor: RADEV VALENTIN
IPC: F42D1/00
Filed: 2019-07-31
Abstract: The utility model relates to a high-energy blasting system which comprises a housing (1) formed as a hollow cylindrical body, at the front end of which there is lining (2), behind which are fixed a series of bursting charges, comprising a high explosive (3), an explosive buffer (4) and an end reflector (5), to which an adapter-detonator (6) is mounted by means of four screws, whereby a sight-handle (7) is fixed outside the cylindrical part of the housing (1) with integrated diopter sight system, which is optionally mounted on a special stand (8), allowing for rotation in the horizontal and vertical direction from 0 ? 360о and mounted by means of a connection representing a four-way, self-locking thread, outside the housing (1). The explosive system, according to the utility model, is a self-forming compact, monolithic impact core with high kinetic energy. The latter causes mechanical damage to a solid barrier in the form of a pass through opening.
Patent BG-3516-U1 (BG)
Title: Roll tank
Inventor: TRIFONOV PETAR
IPC: B65D90/02
Filed: 2019-12-23
Abstract: The utility model relates to a roll tank for the disposal and storage of liquid and bulk raw materials and finished products intended for use in industry, agriculture and the utilities sector. The roll tank is made of one or more high-strength steel sheets, joined with a load-resistant weld seam, which ensures the stability of the structure and maximum security in the storage of raw materials and finished products. The roll tank for storage of raw materials and finished products is a spatial sheet structure with a cylindrical shape comprising a bottom, a roof structure and a cylindrical body made of one or more roll sheets, characterized by the fact that both ends of each roll sheet (1 ) are formed as butt-opted toothed edges (2) joined by a weld seam (3) following the contour of the toothed edges.