baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016014339-B4 (DE)
Title: Windkraftanlage
Inventor: KRIEGER KLAUS
IPC: F03D1/06
Filed: 2016-12-02
Granted: 2021-05-27
Abstract: Windkraftanlage mit mindestens einem Rotor (1) wobei der Rotor (1) mindestens zwei Rotorblätter (2) aufweist, wobei jedes Rotorblatt (2) um eine im Wesentlichen radial ausgerichtete Verstellachse (4) drehbar ist, wobei zur Einstellung der Rotorblätter (2) mindestens eine Winkel-Verstelleinrichtung (5) vorgesehen ist, wobei die Winkel-Verstelleinrichtung (5) als passive Winkel-Verstelleinrichtung (5) ausgeführt ist, wobei die Winkel-Verstelleinrichtung (5) mindestens eine Steuerscheibe (8) und mindestens zwei mit der Steuerscheibe (8) zusammenwirkende Kurvenscheiben (9) aufweist, wobei jede Kurvenscheibe (9) um eine Drehachse drehbar gelagert ist, und wobei die Drehachse der jeweiligen Kurvenscheibe (9) mit der jeweiligen Verstellachse des jeweiligen Rotorblatts (2) zusammenfällt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurvenscheiben (9) über mindestens ein Koppelelement (18) funktional wirksam zwangsgekoppelt sind, dass das Koppelelement (18) scheibenförmig ausgeführt ist, dass das Koppelelement (18) für jede Kurvenscheibe (9) einen Mitnehmerzapfen (19) aufweist, und dass der jeweilige Mitnehmerzapfen (19) in eine jeweilige Ausnehmung (9a) der jeweiligen Kurvenscheibe (9) eingreift.
Patent DE-102016101394-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: MOLNAR MARKUS
IPC: F16D65/097
Filed: 2016-01-27
Granted: 2017-11-09
Abstract: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, aufweisend – einen eine Bremsscheibe (1) übergreifenden Bremssattel (2) mit einer Montageöffnung (21), – einen die Montageöffnung (21) des Bremssattels (2) in Drehachsrichtung der Bremsscheibe (1) überspannenden Belaghaltebügel (5), – wobei der Belaghaltebügel (5) sich an beidseitig der Bremsscheibe (1) im Bremssattel (2) radial zur Drehachse (D) der Bremsscheibe (1) angeordneten Bremsbelägen (3, 4) federnd abstützt, – wobei ein erstes Ende (51) des Belaghaltebügels (5) eine Ausnehmung (52) aufweist, die im am Bremssattel (2) montierten Zustand eine am Bremssattel (2) vorgesehene Erhebung (23) umgreift, – wobei die Erhebung (23) eine Bohrung (24) zur Aufnahme eines Bolzens (7) aufweist, – wobei die Mantelfläche im Bereich wenigstens eines ersten Endes (71) des in der Bohrung (24) der Erhebung (23) aufgenommenen Bolzens (7) auf einer dem Bremsbelag (3, 4) abgewandten Oberseite (55) des Belaghaltebügels (5) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass – auf der Mantelfläche des Bolzen (7) beabstandet von dem ersten Ende (71) ein zumindest teilringförmiger Bund (73) zur axialen Sicherung des Bolzens (7) angeordnet ist, – wobei der Bund (73) in der Funktionsposition des Bolzens (7) zwischen einem Innenrand (56) der Ausnehmung (52) des Belaghaltebügels (5) und der Erhebung (23) eingeklemmt ist.
Patent DE-102016105567-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen einer definierten Schwächungslinie mit einem gepulsten Laserstrahl durch Materialabtrag an einem Überzugsmaterial
Inventor: MAUERSBERGER STEFAN
IPC: G01B11/00
Filed: 2016-03-24
Granted: 2018-05-24
Abstract: Verfahren zum Einbringen einer definierten Schwächungslinie durch Materialabtrag an einem Überzugsmaterial (20), das eine Sichtseite (22) und eine der Sichtseite (22) gegenüberliegende Rückseite (21) aufweist, bei dem ein gepulster Laserstrahl (31) aus einem Laser (30) auf die Rückseite (21) des Überzugsmaterials (20) gerichtet und entlang einer Bahn (50) geführt wird und wenigstens eine Beobachtungseinheit (11) zur Überwachung des Schwächungsprozesses vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der Sichtseite (22) des Überzugsmaterials (20) eine Hohlkammer (32) vorgesehen ist, die eine streuende und/oder reflektierende Innenfläche (33) aufweist und die wenigstens eine Beobachtungseinheit (11) an der Hohlkammer (32) vorgesehen ist, wobei das bei der Laserbestrahlung auf der Sichtseite (22) des Überzugsmaterials (20) austretende Licht (40) auf die Innenfläche (33) der Hohlkammer (32) auftritt und wenigstens teilweise auf die wenigstens eine Beobachtungseinheit (11) gestreut und/oder reflektiert wird und das auf die wenigstens eine Beobachtungseinheit (11) fallende Licht zur Steuerung des Lasers (30) dient.
Patent DE-102016106604-B4 (DE)
Title: Windabweiser mit unterer Randleiste zur Anbindung an fahrzeugfeste Basis
Inventor: KOHOUT ERWIN
IPC: B60J7/22
Filed: 2016-04-11
Granted: 2021-05-06
Abstract: Anordnung mit einer fahrzeugfesten Basis und einem Windabweiser für ein öffnungsfähiges Fahrzeugdach mit einem verstellbaren Deckelelement (16), umfassend ein aufspannbares Abweiserelement (30) aus einem flächigen, flexiblen Material, das an seinem oberen Randbereich an einem verschwenkbaren Ausstellbügel (24) befestigt ist und in einer Montagestellung an seinem unteren Randbereich über eine untere Randleiste (32) an einer fahrzeugfesten Basis befestigt ist, wobei an der unteren Randleiste (32) mindestens ein erstes Fixiermittel ausgebildet ist, das in der Montagestellung die untere Randleiste (32) gegenüber der fahrzeugfesten Basis in Dachquerrichtung und in Dachhochrichtung sichert und in Dachlängsrichtung gegenüber der fahrzeugfesten Basis Spiel hat, und mindestens ein zweites, von dem ersten Fixiermittel beabstandetes Fixiermittel vorgesehen ist, das die untere Randleiste (32) in Dachlängsrichtung sichert, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Fixiermittel ein Zapfen (36) ist, der in eine Öffnung (38) der fahrzeugfesten Basis eingreift, der einen Schaft (40) hat, der von der unteren Randleiste (32) nach unten absteht, und der in Dachquerrichtung einen zumindest angenähert umgekehrt T-förmigen Querschnitt hat, so dass er die fahrzeugfeste Basis hintergreift.
Patent DE-102016106616-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulischer Steuerkreis für einen Großmanipulator
Inventor: HENIKL JOHANNES
IPC: F15B20/00
Filed: 2016-04-11
Granted: 2023-07-06
Abstract: Elektrohydraulischer Steuerkreis (1) zum Ansteuern eines hydraulisch betätigten Antriebsaggregates (2, 2a, 2b, 2c, 2d), mittels dessen ein Mastsegment (3, 3a, 3b, 3c, 3d) eines Manipulators (4), insbesondere eines Großmanipulators für Autobetonpumpen, hinsichtlich seiner Orientierung verstellbar ist, mit einem elektrisch angesteuerten Proportionalventil (28), welches mit hydraulischen Arbeitsleitungen (29, 30) des Antriebsaggregates (2, 2a, 2b, 2c, 2d) zu dessen Ansteuerung im Normalbetrieb verbunden ist, wobei das Proportionalventil (28) mit einer Druckversorgungsleitung (24) und mit einer Rücklaufleitung (25) verbunden ist, wobei für den Notbetrieb ein Notventil (36) mit den hydraulischen Arbeitsleitungen (29, 30) des Antriebsaggregates (2, 2a, 2b, 2c, 2d) zu dessen Ansteuerung im Notbetrieb verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Notbetrieb das Notventil (36) über eine Notbedienungseinheit (56) angesteuert wird, wobei das Proportionalventil (28) mit einem Schrittmotor (31) ansteuerbar ist.
Patent DE-102016106976-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Modells eines technischen Systems
Inventor: SCHAUM STEFFEN
IPC: G06F17/50
Filed: 2016-04-15
Granted: 2018-10-31
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Modells eines technischen Systems, wobei die Bestimmung eines Variationsraumes der Eingangsgrößen/Eingangsgrößenkombinationen des technischen Systems erfolgt und wobei mittels des Modells anhand von Eingangsgrößen/Eingangsgrößenkombinationen Ausgangsgrößen des technischen Systems bestimmt werden, mit folgenden Schritten:
 a) Vorgabe von Eingangsgrößengrenzen,
 b) Vorgabe von Ausgangsgrößengrenzen,
 c) Ermittlung von Eingangsgrößen/Eingangsgrößenkombinationen innerhalb der Eingangsgrößengrenzen und dazugehörigen Ausgangsgrößen, durch Einstellung von Eingangsgrößen/Eingangsgrößenkombinationen und Messung von Ausgangsgrößen am technischen System, wobei zumindest eine Eingangsgröße/Eingangsgrößenkombination ermittelt wird, die eine Ausgangsgröße verursacht, die auf einer Ausgangsgrößengrenze liegt,
 d) Bestimmung einer ersten konvexen Hülle anhand der ermittelten Eingangsgrößen/Eingangsgrößenkombinationen, wobei einige oder alle Eingangsgrößen/Eingangsgrößenkombinationen Grenzpunkte der ersten konvexen Hülle sind, wobei an den Grenzpunkten Hyperebenen anliegen, wobei die Hyperebenen die Menge der ermittelten Eingangsgrößen/Eingangsgrößenkombinationen einschließen,
 e) Einstellung von weiteren Eingangsgrößen/Eingangsgrößenkombinationen und Messung von Ausgangsgrößen am technischen System, wobei die weiteren Eingangsgrößen/Eingangsgrößenkombinationen innerhalb der Eingangsgrößengrenzen liegen, sowie innerhalb der ersten konvexen Hülle und/oder außerhalb der ersten konvexen Hülle, unter Ausschluss von Eingangsgrößen/Eingangsgrößenkombinationen, die innerhalb zumindest einer weiteren konvexen Hülle liegen, wobei je weiterer konvexen Hülle lediglich ein Grenzpunkt der ersten konvexen Hülle sowie die Schnittpunkte der an diesem lediglich einen Grenzpunkt anliegenden Hyperebenen mit den Eingangsgrößengrenzen und gegebenenfalls vorhandene Schnittpunkte der Eingangsgrößengrenzen Grenzpunkte der zumindest einen weiteren konvexen Hülle sind, wobei der lediglich eine Grenzpunkt der ersten konvexen Hülle einer Eingangsgröße/Eingangsgrößenkombination entspricht, die eine Ausgangsgröße verursacht, die auf einer Ausgangsgrößengrenze liegt,
 f) Training von Parametern des Modells des technischen Systems anhand der ermittelten Eingangsgrößen/Eingangsgrößenkombinationen und Ausgangsgrößen.
Patent DE-102016124758-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuerungsvorrichtung
Inventor: TSUDA YOUJI
IPC: F02D41/40
Filed: 2016-12-19
Granted: 2020-12-10
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuerungsvorrichtung (50), welche eine Kraftstoffeinspritzung durch einen Kraftstoffinjektor (21), der mit einem Ventilkörper (27), welcher ein Einspritzloch (26) des Kraftstoffes öffnet und schließt, und einem Stellglied (37, 38, 39), welches den Ventilkörper basierend auf einer elektrischen Erregung antreibt, vorgesehen ist, steuert, wobei die Kraftstoffeinspritzsteuerungsvorrichtung aufweist:einen Ausführungsteil, welcher derart konfiguriert ist, dass dieser eine frühere elektrische Erregung, bei welcher ein durch das Stellglied zu leitender Strombetrag derart eingestellt ist, dass der Ventilkörper das Einspritzloch durch eine einzelne elektrische Erregung öffnet, und eine spätere elektrische Erregung, bei welcher der durch das Stellglied zu leitende Strombetrag auf einen vorbestimmten zu leitenden Strombetrag eingestellt ist, bei welchem der Ventilkörper das Einspritzloch durch eine einzelne elektrische Erregung nicht öffnet, bei einem vorbestimmten Intervall ausführt; undeinen Bestimmungsteil, welcher derart konfiguriert ist, dass dieser eine Bestimmung dahingehend durchführt, ob eine Gesamtsumme eines durch die frühere elektrische Erregung eingespritzten Kraftstoffbetrags und eines durch die spätere elektrische Erregung eingespritzten Kraftstoffbetrags größer als der Kraftstoffbetrag ist, welcher lediglich durch die frühere elektrische Erregung bei der früheren elektrischen Erregung und der späteren elektrischen Erregung, welche durch den Ausführungsteil ausgeführt werden, eingespritzt wird; und in einem Fall, in welchem die Bestimmung bejahend ist, bestimmt, dass eine Kraftstoffeinspritzung durch die frühere elektrische Erregung und eine Kraftstoffeinspritzung durch die spätere elektrische Erregung miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016201156-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungsstruktur und Verfahren zum Bilden einer Halbleitervorrichtungsstruktur
Inventor: FLACHOWSKY STEFAN
IPC: H01L27/11512
Filed: 2016-01-27
Granted: 2020-01-16
Abstract: Halbleitervorrichtungsstruktur (10), umfassend:ein Halbleitersubstrat (1);eine erste Halbleitervorrichtung (20) mit einer ersten Gatestruktur, die über einem ersten Bereich (3) des Halbleitersubstrats (1) gebildet ist, wobei die erste Gatestruktur einen ersten Steg (22), ein ferroelektrisches High-k-Material (26), das wenigstens auf Seitenwandoberflächen (22s) des ersten Stegs (22) gebildet ist, und ein erstes nicht-ferroelektrisches High-k-Material (52) umfasst, das auf dem ferroelektrischen High-k-Material (26) gebildet ist; undeine zweite Halbleitervorrichtung (30) mit einer zweiten Gatestruktur, die über einem zweiten Bereich (5) des Halbleitersubstrats (1) gebildet ist, wobei die zweite Gatestruktur einen zweiten Steg (32; 34) und ein zweites nicht-ferroelektrisches High-k-Material (52) umfasst, das auf dem zweiten Steg (32; 34) gebildet ist;wobei die ersten und zweiten Gatestrukturen relativ zu dem Halbleitersubstrat (1) eine gleiche Höhe aufweisen.
Patent DE-102016209031-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bearbeitungsstufe einer Bogendruckmaschine
Inventor: SACHERS HORST
IPC: B41F31/06
Filed: 2016-05-24
Granted: 2019-06-13
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Bearbeitungsstufe (07) einer Bogendruckmaschine, wobei die Bearbeitungsstufe (07) ein Lackfördersystem (96) aufweist, das zumindest einen Lackvorrat (86) und zumindest eine Kammerrakel (67) mit zumindest einer Zuflussöffnung und zumindest einer Abflussöffnung (93) und zumindest eine mit der zumindest einen Kammerrakel (67) zusammenwirkende Rasterwalze (66) und zumindest eine Vorlaufpumpe (87) aufweist und wobei das Lackfördersystem (96) zumindest eine an einem Transport von aus der Kammerrakel (67) austretendem Lack zum Lackvorrat (86) beteiligte und/oder beteiligbare Rücklaufpumpe (99) aufweist und wobei eine Maschinensteuerung (106) eine von der zumindest einen Vorlaufpumpe (87) pro Zeiteinheit geförderte Lackmenge (m) unter Verwendung von der Maschinensteuerung (106) zur Verfügung stehenden Daten steuert und/oder regelt und wobei als diese Daten zumindest eine zu einer Maschinengeschwindigkeit (v) der Bogendruckmaschine und/oder der Bearbeitungsstufe (07) proportionale erste Größe verwendet wird und wobei die Maschinensteuerung (106) Zugriff hat auf zumindest eine Zuordnungsvorschrift (111; 112; 113), die eine zu der Maschinengeschwindigkeit (v) der Bogendruckmaschine und/oder der Bearbeitungsstufe (07) proportionale Größe als Eingangsgröße und eine zu der von der zumindest einen Vorlaufpumpe (87) pro Zeiteinheit geförderte Lackmenge (m) proportionale Größe als Ausgangsgröße aufweist und wobei die zumindest eine Zuordnungsvorschrift (111; 112; 113) derart aufgebaut ist, dass der funktionale Zusammenhang zumindest einen ersten Bereich aufweist, der bei einer Maschinengeschwindigkeit (v1) beginnt und bei einer größeren Maschinengeschwindigkeit (v2) endet und in dem der funktionale Zusammenhang stetig und streng monoton steigend ist und dass der funktionale Zusammenhang zumindest einen zweiten Bereich aufweist, der bei einer Maschinengeschwindigkeit (v2) beginnt und bei einer größeren Maschinengeschwindigkeit (v3) endet und in dem jeder Maschinengeschwindigkeit (v) ein identischer Wert der von der zumindest einen Vorlaufpumpe (87) pro Zeiteinheit geförderten Lackmenge (m) proportionalen Größe zugeordnet ist und wobei eine von der Rücklaufpumpe (99) pro Zeiteinheit geförderte Lackmenge im zeitlichen Durchschnitt zumindest 30 % einer im zeitlichen Durchschnitt durch die Vorlaufpumpe (87) pro Zeiteinheit geförderten Lackmenge (m) entspricht und die von der Rücklaufpumpe (99) pro Zeiteinheit geförderten Lackmenge unter Berücksichtigung von Messergebnissen einer Sensoreinrichtung (101) geregelt wird.
Patent DE-102016209195-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Zufuhr von flüssigem Erdgas zu einem Motor eines Fahrzeugs
Inventor: FANG XIAOYUE SHERRY
IPC: F02D19/02
Filed: 2016-05-26
Granted: 2023-11-09
Abstract: Verfahren zum Steuern der Zufuhr von flüssigem Erdgas (LPG) zu einem Motor (102) eines Fahrzeugs, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:
 in Reaktion auf das Empfangen (304) eines Abschaltbefehls (208) für das Fahrzeug, Speichern (312) (i) einer ersten Temperatur (228) des LPGs innerhalb eines LPG-Kraftstoffverteilerrohrs (126) eines Motors (102) und (ii) eines ersten Drucks (224) des LPGs innerhalb des LPG-Kraftstoffverteilerrohrs (126);
 in Reaktion auf das Empfangen (316) eines Anlassbefehls (232) für das Fahrzeug, Speichern (320) (i) einer zweiten Temperatur (244) des LPGs innerhalb des LPG-Kraftstoffverteilerrohrs (126) und (ii) eines zweiten Drucks (240) des LPGs innerhalb des LPG-Kraftstoffverteilerrohrs (126);
 Bestimmen (324) des Butananteils (252) innerhalb des LPGs basierend auf der ersten Temperatur (228), dem ersten Druck (224), der zweiten Temperatur (244) und dem zweiten Druck (240); und
 Steuern (326) der LPG-Zufuhr zum Motor (102) basierend auf dem Butananteil (252) im LPG.
Patent DE-102016220809-B4 (DE)
Title: Schwingungssystem mit Feststellmechanismus
Inventor: UHRMEISTER BERNHARD
IPC: B60K5/12
Filed: 2016-10-24
Granted: 2020-09-17
Abstract: Schwingungssystem, miteinem ersten Körper (10), und miteinem zweiten Körper (20),wobei die beiden Körper (10, 20) relativ zueinander beweglich und schwingungsdämpfend miteinander verbunden sind,ferner mit einem Feststellmechanismus (3), welcher ausgebildet ist, die relative Beweglichkeit der beiden Körper (10, 20) zueinander in einem ersten Zustand freizugeben und in einem zweiten Zustand einzuschränken oder zu unterbinden, wobei der Feststellmechanismus (3) mit dem ersten Körper (10) verbunden ist, und wobei der zweite Körper (20) einen Feststellkörper (23) aufweist, oder umgekehrt, wobei der Feststellmechanismus (3) und der Feststellkörper (23) derart ausgebildet sind, so dass der Feststellkörper (23) von dem Feststellmechanismus (3) in dem ersten Zustand freigegeben und in dem zweiten Zustand kraftschlüssig gehalten werden kann,dadurch gekennzeichnet, dassder Feststellmechanismus (3) über ein Elastomerlager (11) mit dem ersten Körper (1) und der Feststellkörper (23) über ein Gelenk (21) mit dem zweiten Körper (2) verbunden ist, oder umgekehrt.
Patent DE-102017101727-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Zeitdauer bei einem Reifenwechsel eines Fahrzeugs, System, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt
Inventor: MEYER SEBASTIAN
IPC: G07C5/04
Filed: 2017-01-30
Granted: 2018-10-31
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer Zeitdauer bei einem Reifenwechsel eines Fahrzeugs mit einem automatischen Schrauber sowie einer Messeinrichtung, bei dem
 - ein Messsignal (M) der Messeinrichtung erfasst wird, das repräsentativ ist für eine durch den Schrauber bereitgestellte Leistung,
 - abhängig von dem Messsignal (M) ein Reifenwechsel-Startzeitpunkt und ein Reifenwechsel-Endzeitpunkt ermittelt werden, wobei der Schrauber druckluftbetrieben ausgebildet und das Messsignal (M) repräsentativ ist für einen Druckverlauf bei Betreiben des Schraubers.
Patent DE-102017111607-B4 (DE)
Title: Abbildungsvorrichtung, Datenbrille und Verfahren zum Generieren eines Bildes aus einem Ausgangsbild in einer Datenbrille
Inventor: RUDOLPH GÜNTER
IPC: G02B27/00
Filed: 2017-05-29
Granted: 2020-09-24
Abstract: Abbildungsvorrichtung für eine Datenbrille zum Generieren eines virtuellen Bildes aus einem Ausgangsbild, welches in wenigstens zwei Ausgangs-Teilbilder aufgeteilt ist, wobei die Abbildungsvorrichtung umfasst:- eine Bildgeberelementanordnung (1) mit einer Anzahl von Bildgeberelementen (1bis 1), auf denen eine entsprechende Anzahl von Ausgangs-Teilbildern dargestellt wird,- eine der Anzahl von Bildgeberelementen (1bis 1) entsprechende Anzahl von Abbildungskanälen, die jeweils wenigstens eine bildformende Reflektionsfläche (27bis 27) und/oder wenigstens eine bildformende Refraktionsfläche (25bis 25, 29bis 29) umfassen, wobei jeder der Abbildungskanäle einem der Bildgeberelemente (1bis 1) zugeordnet ist und eines der Ausgangs-Teilbilder überträgt, und- ein allen Abbildungskanälen gemeinsames Brillenglas (5), über das die Abbildungskanäle in Richtung auf ein Betrachterauge gelenkt werden, wobei die bildformenden Reflektionsflächen (27bis 27) und/oder Refraktionsflächen (25bis 25, 29bis 29) der Abbildungskanäle Flächen eines an dem Brillenglas (5) angeordneten Prismas (3) sind.
Patent DE-102017128201-B4 (DE)
Title: Spurwechsel-Assistenzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FUJII SHOTA
IPC: B60Q1/34
Filed: 2017-11-29
Granted: 2022-02-03
Abstract: Spurwechsel-Assistenzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, aufweisend:eine Erfassungseinrichtung einer Spurwechselassistenzanforderung (10, 40) zur Erfassung einer Spurwechselassistenzanforderung durch einen Fahrer ansprechend auf einen in Voraus eingestellten Spurwechselassistenz-Anforderungsvorgang,wobei der Spurwechselassistenz-Anforderungsvorgang ein Vorgang ist, der an einem Blinkerhebel (41) durchgeführt wird, um mit einem Blinker (32) diskontinuierlich zu blinken, und der ausgeführt wird, um eine Spurwechselassistenz anzufordern;wobei der Blinkerhebel eingerichtet ist, in eine neutrale Position (PN) zurückzukehren, wenn eine Betätigungskraft des Spurwechselassistenz-Anforderungsvorgangs ausgesetzt wird,eine Spurwechselassistenz-Steuereinrichtung (10, 20) für, wenn die Spurwechselassistenzanforderung erfasst wird (S11: Ja) und eine im Voraus eingestellte Zulässigkeitsbedingung für das Starten der Spurwechselassistenz festgestellt wird (S12: Ja), das Annehmen einer Spurwechselassistenzanforderung und Starten einer Spurwechsel-Assistenzsteuerung, um die Spur, auf der ein eigenes Kraftfahrzeug fährt, zu wechseln;eine Blinkerbetätigungseinrichtung (30), um den Blinker diskontinuierlich zum Blinken zu bringen;eine Bestimmungseinrichtung einer Abschaltbedingung (S15) um, während die Spurwechselassistenz-Steuereinrichtung die Spurwechsel-Assistenzsteuerung ausführt, zu bestimmen, ob eine im Voraus eingestellte Blinkerabschaltbedingung festgestellt wird; undeine Steuereinrichtung für einen Blinker (S13 - S16) zur Steuerung der Blinkerbetätigungseinrichtung, sodass der Blinker weiterhin diskontinuierlich geblinkt wird, von der Annahme der Spurwechselassistenzanforderung bis zur Feststellung der Blinkerabschaltbedingung, wobeidie Blinkerabschaltbedingung derart eingestellt ist, dass sie festgestellt wird, bevor die Spurwechsel-Assistenzsteuerung abgeschlossen ist (S15 - S17),dadurch gekennzeichnet, dassdie Blinkerabschaltbedingung derart eingestellt wird, dass sie festgestellt wird, nachdem ein bestimmter Punkt (P) des eigenen Kraftfahrzeugs eine Abgrenzungslinie zwischen einer ursprünglichen Spur vor dem Spurwechsel und einer Zielspur überquert hat, die das Ziel des Spurwechsels ist, und bevor die Spurwechsel-Assistenzsteuerung beendet ist.