baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013105970-U1 (DE)
Title: Zuführschnittstelle für Bio-Fermentation
IPC: C12M1/00
Filed: 2013-12-30
Abstract: Zuführschnittstelle für Bio-Fermentation, aufweisend ein Ventil (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein Verbindungsrohr (2) an das Ventil angeschlossen ist, wobei ein Schlauchanschluss (3) an das andere Ende des Verbindungsrohrs angeschlossen ist, und wobei eine sterile Schutzhülle (4) an dem Schlauchanschluss angebracht ist.
Patent DE-202014003782-U1 (DE)
Title: Transportbehälter für transportempfindliche Güter
IPC: B65D25/20
Filed: 2014-05-07
Abstract: Transportbehälter aus einem wannenartigen, nach oben offenen Unterteil (1) und einem auf dem Unterteil (1) angeordneten, die offene Oberseite des Unterteils (1) verschließenden Oberteil (2), wobei das Oberteil (2) zum Öffnen vom Unterteil (1) abnehmbar oder aufschwenkbar ist, wobei, vorzugsweise, Unterteil (1) und Oberteil (2) aus formsteifem Kunststoffmaterial bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (1) einen Boden (3), Längswände (4) und Querwände (5) und das Oberteil (2) entsprechend eine Decke (6), Längsseiten (7) und Querseiten (8) aufweist, dass das Unterteil (1) zumindest an den Längswänden (4) und vorzugsweise auch am Boden (3) und das Oberteil (2) zumindest an den Längsseiten (7) und vorzugsweise auch an der Decke (6) quer verlaufende, flache eingelassene Banderolenausnehmungen (9) aufweist, die miteinander fluchtend angeordnet und ausgerichtet sind.
Patent DE-202014006313-U1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Funktionselement, insbesondere einem Schlaginstrument, und einem Sitzmöbel
IPC: G10D17/00
Filed: 2014-08-06
Abstract: Anordnung (1) mit einem Funktionselement, insbesondere einem Schlaginstrument (2), und einem Sitzmöbel (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzmöbel (3) über einen am Sitzmöbel (3) ausgebildeten Haltebereich (H) an einem am Funktionselement, vorzugsweise am Schlaginstrument (2), ausgebildeten Aufsetzbereich (A) aufsteckbar ist, wobei der Haltebereich (H) und der Aufsetzbereich (A) korrespondierend zueinander ausgebildet sind.
Patent DE-202014006770-U1 (DE)
Title: Grundriss eines PKW-Wohnanhänger mit optimierter Gewichtsverteilung beim Transport von Fahrrädern oder E-Bikes nebst Campingzubehör.
IPC: B60R11/00
Filed: 2014-08-20
Abstract: Grundriss eines PKW-Wohnanhänger mit optimierter Gewichtsverteilung beim Transport von Fahrrädern oder E-Bikes nebst Campingzubehör. dadurch gekennzeichnet, dass ein klappbares Sitzbankteil (1) den notwendigen Platzbedarf zur Unterbringung von Fahrrädern (2) auf einem speziellen Trägersystem (3) in einem optimierten Abstand zur Fahrzeugachse schafft.
Patent DE-202014008804-U1 (DE)
Title: Beschlagteilbaugruppe
IPC: E05D15/52
Filed: 2014-11-06
Abstract: Beschlagteilbaugruppe (10) mit einem auf einem Holm (3) eines Fensters, einer Fenstertür oder dergleichen montierbaren Funktionselement (9) und mit einem innerhalb des Holms (3) montierbaren Halteelement (11) und mit zumindest einem Verbindungselement (12) zur Verbindung des Funktionselementes (9) mit dem Halteelement (11), dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (11) einen Zapfen (16) hat, dass der Zapfen (16) einen runden Querschnitt hat und dass sich die Achsen des Verbindungselementes (12) und des Zapfens (16) kreuzen.
Patent DE-202014009356-U1 (DE)
Title: Zigarettenhülse
IPC: A24F7/00
Filed: 2014-11-25
Abstract: „Oberbegriff „Zigarettenhülse”: „Die Zigarettenhülse ist eine Hülse die ein Raucher auf den Filter der Zigarette stecken kann, so dass sich eine Schicht aus einem natürlichen oder synthetischen Materialien um den Filter befindet.” Kennzeichnender Teil: 1. Die Zigarettenhülse ist dadurch gekennzeichnet, dass sie eine geometrische Form aufweist. 2. Die Zigarettenhülse ist nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass sie hohl ist. 3. Die Zigarettenhülse ist nach einem vorhergehenden Anspruch dadurch gekennzeichnet, dass ihre Abmessungen so konzipiert sind, dass sie über eine handelsübliche Zigarette passt. 4. Die Zigarettenhülse ist nach einem vorhergehenden Anspruch gekennzeichnet, dass ihr Aufbau so konzipiert ist, dass sie in aufgestecktem Zustand eine feste Position einnimmt, in der sie den Zigarettenfilter überdeckt und nicht frei verschiebbar ist. 5. Die Zigarettenhülse ist nach einem vorhergehenden Anspruch gekennzeichnet, dass sie aus einem natürlichen oder synthetischen Material besteht.
Patent DE-202014010892-U1 (DE)
Title: Personalisierung des Karteninhalts über eine Anwendungsprogrammierschnittstelle
IPC: G06F17/30
Filed: 2014-11-13
Abstract: Ein nichttransitorisches computerlesbares Medium das darauf Anweisungen speichert, die eine Anwendungsprogrammierschnittstelle (API) für das Bereitstellen einer digitalen Karte über eine Benutzerschnittstelle eines Computergeräts implementiert, worin die API wenn sie von einer Softwareanwendung eingesetzt wird, die von einem oder mehreren Prozessoren ausgeführt wird, konfiguriert ist, um: einen Identifikator eines Benutzers, der die Software Anwendung betreibt zu erhalten; eine erste interaktive digitale Karte einschließlich eines bestimmten geographischen Bereichs, der von der Softwareanwendung anzuzeigen ist, bereitzustellen, worin die erste interaktive digitale Karte über die Softwareanwendung personalisiert werden kann; personalisierte Inhalte vom Benutzer über die Softwareanwendung zu erhalten; und die digitale Karte, einschließlich eines geographischen Bereichs, dazu zu veranlassen hinsichtlich der personalisierten Inhalte modifiziert zu werden, wenn sie demselben Benutzer bereitgestellt wird, worin die erste digitale Karte und die zweite digitale Karte unabhängig voneinander erstellt werden.
Patent DE-202014102781-U1 (DE)
Title: Gleitlager für eine Brennkraftmaschine
IPC: F01M1/06
Filed: 2014-06-17
Abstract: Gleitlager, insbesondere Kurbelwellenlager, für eine Brennkraftmaschine (1) umfassend wenigstens eine Lagerschale (8, 9), welche einen kreisringförmigen oder kreisringabschnittsförmigen Basiskörper (10, 11) besitzt, wobei eine Innenseite (12) des Basiskörpers (10, 11) dazu ausgebildet ist, um mit einer äußeren Mantelfläche einer gegen die Lagerschale (8, 9) abstützbaren Welle (3) zumindest teilweise in Berührung zu stehen, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer der Innenseite (12) abgewandten Außenseite (13) des Basiskörpers (10, 11) wenigstens bereichsweise ein Dämmmittel (14) angeordnet ist.
Patent DE-202014103621-U1 (DE)
Title: Luftreinigungsgerät mit WIFI
IPC: G08C17/02
Filed: 2014-08-05
Abstract: Luftreinigungsgerät mit WIFI, gekennzeichnet durch, einen Prozessor (1), einen mit dem Prozessor verbundenes Anzeigemodul (4), ein Eingangsmodul (2), ein WIFI-Modul (3) und ein mit dem WIFI-Modul verbundenes Steuerendgerät (6).
Patent DE-202015001415-U1 (DE)
Title: Schimmelstopp_Trockenmittel
IPC: E06B7/14
Filed: 2015-02-21
Abstract: Vorrichtung für die Aufnahme von Kondenswasser an Fensterscheiben, dadurch gekennzeichnet, daß ein Trockenmittel am unteren Bereich einer Fensterscheibe (Glas/Dichtung/unteres Fensterprofil) angebracht wird, um das auf der Glasscheibe entstehende Kondenswasser aufzunehmen.
Patent DE-202015001611-U1 (DE)
Title: Transport- und Lagerungskissen für Kunstwerke
IPC: B65D85/64
Filed: 2015-02-28
Abstract: Transport- und Lagerungskissen für Kunstwerke mit Dämpfungseigenschaften zum Schutz der Kunstwerke vor Beschädigung beim Abstellen auf den Boden, umfassend eine Außenhülle und einem Kern aus Schaumstoff.
Patent DE-202015005737-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verriegeln von Innen- Sechskantschrauben mittels einer Einpressbuchse
IPC: F16B37/14
Filed: 2015-08-10
Abstract: Einsteckbuchse im Querschnitt rund, oval- oder eckig mit zentrischem Gewinde zum Versperren der Sechskant-Öffnung bei Innen-Sechskantschrauben (I-S) aller Art. Diese spezielle eingepresste Buchse verhindert ein Platzieren und Öffnen mit einem üblichen Innen-Sechskant Werkzeug. dadurch gekennzeichnet, dass ein Entfernen der Buchse (2) ist nur mit einer geeigneten Entriegelungsschraube (2) durch das Einschrauben im zentrischen Gewinde und durch Abdrücken auf den Boden der I-S (3) möglich.
Patent DE-202015009184-U1 (DE)
Title: Wegbeschreibung zwischen automatisch bestimmten Ausgangspunkten und ausgewählten Zielen
IPC: G01C21/36
Filed: 2015-03-04
Abstract: Client-Gerät, das Folgendes umfasst: eine Kommunikationsoberfläche; eine Benutzeroberfläche; einen oder mehrere Prozessoren, die mit der Kommunikations- und der Benutzeroberfläche gekoppelt sind; einen nicht-flüchtigen computerlesbaren Speicher, der mit einem oder mehr Prozessoren gekoppelt ist, und auf dem Befehle gespeichert werden, die bei Ausführung durch ein oder mehr Prozessoren bewirken, dass das Client-Gerät: eine digitale Karte innerhalb eines aktuellen Kartenansichtsfensters über eine Benutzeroberfläche abbildet; eine Auswahl eines geografischen Standortes innerhalb des aktuellen Kartenanzeigebereichs empfängt; einen Hinweis auf den geografischen Standort und eine Anzeige des aktuellen Kartenansichtsfensters über eine Kommunikationsoberfläche an einen Netzwerkserver überträgt; von einem Netzwerkserver (i) einen Hinweis zu einem Ausgangspunkt innerhalb des Ansichtsfensters, der automatisch von Netzwerkserver als ein Ort ausgewählt wurde, von dem aus Anwender den geografischen Standort eher erreichen würden und (iii) eine Wegbeschreibung für die Reise vom Ausgangspunkt zum geografischen Standort empfängt; und eine Visualisierung der Wegbeschreibung über die Benutzeroberfläche bereitstellt.
Patent DE-202015009893-U1 (DE)
Title: Roboterwerkzeug und Roboter zur Abgabe eines Korrosionsschutzwachses
IPC: B05B13/06
Filed: 2015-07-16
Abstract: Roboterwerkzeug (20) zur Abgabe eines Korrosionsschutzwachses, insbesondere zum Zwecke der Beschichtung von Karosserieteilen (14) für Kraftfahrzeuge, mit den Merkmalen:
 a. das Roboterwerkzeug (20) umfasst eine Düseneinheit (50), die für den wahlweisen Austrag in einer Austragrichtung
 - von unzerstäubtem Korrosionsschutzwachs in Form eines dünnen Strahls (90) und
 - von mit Druckluft zerstäubtem Korrosionsschutzwachs in Form eines Sprühkegels (92)
 ausgebildet ist, und
 b. die Düseneinheit (50) ist mit einem Versorgungskanal (70) für Druckluft sowie mit einem Versorgungskanal (72) für Korrosionsschutzwachs verbunden, und
 c. die Düseneinheit (50) weist eine Innendüse (59) zur Erzeugung eines Strahls von Korrosionsschutzwachs auf, wobei die Innendüse (59) über den Versorgungskanal (72) für Korrosionsschutzwachs versorgt wird, und
 d. die Düseneinheit (50) weist eine Außendüse (53) zur Erzeugung eines Sprühkegels aus zerstäubtem Korrosionsschutzwachs auf, und
 e. zwischen der Innendüse (59) und der Außendüse (53) ist eine Zerstäubungskammer (74) vorgesehen, wobei der Versorgungskanal (70) für die Druckluft in die Zerstäubungskammer (74) mündet, und
 f. die Innendüse (59) ist in Austragrichtung fluchtend mit der Außendüse (53) ausgerichtet, so dass das durch die Innendüse (59) in Form eines Strahls (90) austretendes Korrosionsschutzwachs durch die Zerstäubungskammer (74) und die Außendüse (53) hindurch als Strahl ausgetragen werden kann, wenn die Zerstäubungskammer (74) nicht mit Druckluft versorgt wird, und 
 g. die Zerstäubungskammer (74) ist dafür ausgebildet, durch die zugeführte Druckluft den aus der Innendüse (59) austretenden Strahl zu zerstäuben, wenn die Zerstäubungskammer (74) mit Druckluft versorgt wird.
Patent DE-202015100025-U1 (DE)
Title: Dämmungspolstervorrichtung, Liner und Prothese
IPC: A61F2/80
Filed: 2015-01-07
Abstract: Dämmungspolstervorrichtung (7) zur Verwendung als Einsatz in einem Liner (2), der einen becherförmigen Schaft zur Aufnahme des Gliedstumpfes aufweist, wobei die Dämmungspolstervorrichtung ein flächiges Kissen (8) umfasst, das mit einem flexiblen, teilweise elastischen Futtermaterial gefüllt ist, wobei wenigstens die dem Stumpf (S) zugewandte Seite von einem textilen Material begrenzt ist, wobei die Dämmungspolstervorrichtung (7) dazu ausgebildet ist, in den Schaft eingesetzt zu werden, sodass wenigstens der Bodenbereich des Schafts bedeckt wird, wobei das Kissen wenigstens teilweise die Seitenwände des Schafts ausgekleidet, insbesondere schalen- und/oder becherförmig ausgebildet ist, sodass das Ende des Stumpfes (S) wenigstens teilweise, insbesondere vollständig aufgenommen bzw. umschlossen wird.
Patent DE-202015100204-U1 (DE)
Title: Tritt- und Raumschalldämmunterlage
IPC: E04F15/20
Filed: 2015-01-19
Abstract: Bodenbelagsdämmunterlage (5) zur gleichzeitigen Reduzierung des Raumschalls sowie des Trittschalls umfassend eine Trägerschicht (1) sowie zumindest zwei Dämmschichten (2, 3) mit unterschiedlicher Druckfestigkeit, wobei zumindest in einer der Dämmschichten Schnitte und/oder Fugen (4) in Längs- und/oder Querrichtung der Bodenbelagsdämmunterlage angeordnet sind.
Patent DE-202015102266-U1 (DE)
Title: Klappenbeschlag für eine Klappe oder einen Deckel eines Möbels
IPC: E05F15/50
Filed: 2015-05-04
Abstract: Klappenbeschlag (11) für eine Klappe oder einen Deckel (7) eines Möbels, wobei der Klappenbeschlag (11) Folgendes aufweist: ein Basiselement (12), einen Dämpfer (14) mit einem Stützelement (15) und einem gegenüber diesem gedämpft bewegbaren Aktivator (16) sowie einen Schwenkarm (10), der zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung am Basiselement (12) schwenkbar befestigt ist und der zumindest in der Offenstellung mittelbar über den Dämpfer (14) gegen das Basiselement (12) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Öffnungswinkelbegrenzer (13) vorgesehen ist, der gegen den Aktivator (16) des Dämpfers (14) abgestützt ist.
Patent DE-202015106646-U1 (DE)
Title: Smartphone, Tabletcomputer oder Schutzhülle dafür
IPC: H04M1/11
Filed: 2015-12-06
Abstract: Smartphone, dessen Schwerpunkt außermittig angeordnet ist.
Patent DE-202015107016-U1 (DE)
Title: Prüflehre
IPC: G01B5/20
Filed: 2015-12-22
Abstract: Prüflehre (1) zur Prüfung von Kantenbandübermaßen bzgl. der Oberfläche (52) eines mit einem Kantenband (6) versehenden Werkstücks (5) aus Holz- oder Holzersatzstoffen, wobei die Prüflehre (1) einen Basisabschnitt (3) mit einer Auflageseite, die bei Auflage der Prüflehre (1) dem Werkstück zugewandt ist, und einen Auflageabschnitt (32) zur flächigen Auflage der Prüflehre (1) auf dem Werkstück (5) sowie wenigstens einen gegenüber dem Auflageabschnitt (1) um ein vorgegebenes erstes Maß (d1) zurückspringenden und benachbart zum Auflageabschnitt (32) angeordneten ersten Rücksprungabschnitt (31) aufweist.
Patent DE-202015107162-U1 (DE)
Title: Sensorarmatur
IPC: H02G15/013
Filed: 2015-12-31
Abstract: Armatur (100) für Industrie-Sensoren, bestehend aus einem länglichen Rohr (1) mit mindestens einem darin aufgenommenen Sensor (12), einer das Rohr (1) umfassenden Armaturenverschraubung (4) zur Fixierung des Rohres (1) und elektrischen Zuleitungen (5), die sich im Inneren des Rohres (1) von dem Sensor (12) bis mindestens zu einem offenen Rohrende erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Armaturenverschraubung (4) starr mit einer im Wesentlichen entlang der Achse (10) des Rohres (1) ausgerichteten Schutzschlauchverschraubung (6) verbunden ist, wobei die Zuleitungen (5) sich von dem Sensor (12) vorzugsweise ohne Unterbrechung axial durch das Rohr (1) und aus dessen offenes Ende heraus und durch die Schutzschlauchverschraubung (6) hindurch erstrecken.
Patent DE-202016006730-U1 (DE)
Title: Stapeleinrichtung zum Ausbrechen und Stapeln von Artikeln
IPC: B65G57/16
Filed: 2016-11-02
Abstract: Stapeleinrichtung zum Ausbrechen von Artikeln (10), die in eine Folienbahn (13) aus thermoplastischem Kunststoff von einer vorgeschalteten Einrichtung eingeformt und bis auf kleine Verbindungsstege aus der Folienbahn (13) ausgestanzt sind, sowie zum Stapeln der Artikel, bestehend aus einem jedem Artikel (10) zugeordneten höhenverschiebbaren Stapelteller (12) und einem fluchtenden Stapelkäfig (20) mit einer Rückhalteeinrichtung zum Festhalten der zugeführten Artikel (10), gekennzeichnet durch eine auf jedem Stapelteller (12) in und quer zur Vorschubrichtung der Folienbahn (13) verschiebbar angeordnete Artikelaufnahme (15) zum Anpassen an die Lage der Artikel (10) in der Folienbahn (13) während des Stapelvorgangs.
Patent DE-202016007736-U1 (DE)
Title: Dynamische Integration von Offline- und Onlinedaten in einer geografischen Anwendung
IPC: G01C21/34
Filed: 2016-05-27
Abstract: Computergerät, umfassend: einen oder mehrere Prozessoren, eine Benutzeroberfläche; und einen nicht flüchtigen computerlesbaren Speicher, in dem Befehle gespeichert sind, die sich von dem einen bzw. den mehreren Prozessoren ausführen lassen und der so konfiguriert ist, dass er ein Verfahren implementiert, das Folgendes beinhaltet: das Empfangen einer Anfrage nach Navigationsanweisungen für das Fahren von einem Ursprungsort zu einem Zielort, das Erzeugen unter Verwendung von Daten, die vor der Anfrage im Speicher gespeichert wurden, erster Navigationsanweisungen für das Fahren vom Ursprungsort zum Zielort, das Übermitteln einer Anfrage nach Navigationsanweisungen für das Fahren vom Ursprungsort zum Zielort an einen Onlineserver, das Empfangen vom Onlineserver zweiter Navigationsanweisungen für das Fahren vom Ursprungsort zum Zielort, das Ermitteln, ob eine Differenz zwischen den ersten Navigationsanweisungen und den zweiten Navigationsanweisungen einen Schwellenwert überschreitet, und wenn die Differenz zwischen den ersten Navigationsanweisungen und den zweiten Navigationsanweisungen den Schwellenwert nicht überschreitet, das Zusammenführen der zweiten Navigationsanweisungen in den ersten Navigationsanweisungen.
Patent DE-202016008860-U1 (DE)
Title: Ziviles Kettenfahrzeug
IPC: B62D55/00
Filed: 2016-03-24
Abstract: Ziviles Kettenfahrzeug (1) mit einem Tragrahmen (2) sowie mit einem Kettenfahrwerk, das auf gegenüberliegenden Seiten des Tragrahmens (2) jeweils ein Kettenlaufwerk (3) aufweist mit einer Kettenanordnung (5), die umlaufend über ein endseitiges Antriebsrad (9), ein gegenüberliegendes Spannrad (6) sowie über mehrere Laufräder (7, 8) geführt ist, wobei eine Spannradaufhängung und eine zu der Spannradaufhängung benachbarte Laufradaufhängung mittels einer Koppelmechanik miteinander in Wirkverbindung sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannradaufhängung und die Laufradaufhängung jeweils eine eigene Schwenkachse (12, 22) aufweisen, die zueinander beabstandet sind.
Patent DE-202017007063-U1 (DE)
Title: Konfigurationsassistent für ein drehzahlregelbares Kreiselpumpenaggregat
IPC: F04D15/00
Filed: 2017-03-13
Abstract: Softwarebasierter grafischer Konfigurationsassistent (14) zur Einstellung einer Regelungsart bei einem drehzahlregelbaren Kreiselpumpenaggregat (2) für eine hydraulische Anlage (1), das bestimmungsgemäß für eine Vielzahl unterschiedlicher Anlagenarten (A1-A5) einsetzbar und in einer Vielzahl verschiedener Regelungsarten (B1-B5) mit einer entsprechenden Reglerkonfiguration (12) betreibbar ist, mit Programmmitteln (14a) zur Abarbeitung bei der Ausführung auf einem Prozessor, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Vielzahl vordefinierter anwendungsspezifischer Reglerkonfigurationen (12) umfasst und in den Programmmitteln (14a) eine vordefinierte Zuordnung (17a) vorliegt, bei der jeder der Anlagenarten (A1-A5) zumindest eine der Regelungsarten (B1-B5) zugeordnet ist, und jede Kombination aus Anlagenart (A1-A5) und zugeordneter Regelungsart (B1-B5) mit einer der vordefinierten, anwendungsspezifischen Reglerkonfigurationen (12) verknüpft ist, wobei die Reglerkonfigurationen (12) in zumindest einer von den Programmmitteln (14a) abfragbaren Datenbank (11) hinterlegt sind, wobei dem Konfigurationsassistenten (14) von einer Bedienperson zumindest eine der Anlagenarten (A1-A5) und/ oder eine der Regelungsarten (B1-B5) vorgebbar ist und die Programmmittel (14a) dazu eingerichtet sind, gemäß der Zuordnung (17a) in Abhängigkeit der vorgegebenen Anlagenart und/ oder vorgegebenen Regelungsart die entsprechend verknüpfte Reglerkonfiguration (12) auszuwählen und am Kreiselpumpenaggregat (2) einzustellen.
Patent DE-202017102001-U1 (DE)
Title: Simulierte Umschaltvorrichtung des Computersteuerchip
IPC: G06F1/32
Filed: 2017-04-05
Abstract: Die simulierte Umschaltvorrichtung des Computersteuerchips umfasst: Eine Schnittstellekarte Mehrere Computersteuerchips mit jeweils anderen Arbeitsfrequenzen, die jeweils getrennt auf der Schnittstellekart angebracht sind. Mindestens einen Grafikprozessor, der an der Seite der Computersteuerchips 2 auf der Schnittstellekarte 1 angebracht und damit informativ verbunden ist. Mindestens einen Steuerprozessor, der an der Seite des Grafikprozessors auf der Schnittstellekarte angebracht und mit dem jeweiligen Computersteuerchip, Grafikprozessors informativ verbunden ist. Mindestens ein Überprüfungsmodul, der auf dem Steuerprozessor angebracht und damit informativ verbunden ist und den jeweiligen Computersteuerchip wahlweise zusammenarbeitet und überprüft.
Patent DE-202017106709-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung eines Möbelfußes
IPC: A47B91/00
Filed: 2017-11-07
Abstract: Anordnung zur Befestigung eines Möbelfußes an einem Möbel, mit einem an einem oberen Ende des Möbelfußes gebildeten rohrförmigen Kupplungsstück (12) mit polygonalem Querschnitt und mit einem am Möbel gebildeten Schacht (16), in den das Kupplungsstück (12) passend einsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungsstück (12) am oberen Ende offen ist und in mindestens zwei Wänden (28) jeweils einen am oberen Ende offenen Schlitz (30) aufweist, dass an diesen Wänden (28) jeweils innenseitig ein Haken (32) angeordnet ist, der zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Freigabestellung schwenkbar ist, und dass an mindestens zwei Wänden (18) des Schachtes (16) nach innen ragende Vorsprünge (22) angeordnet sind, die bei eingestecktem Kupplungsstück (12) durch dessen Schlitze (30) nach innen ragen und von den Haken (32) übergriffen werden, wenn sich diese in der Verriegelungsstellung befinden.
Patent DE-202017107746-U1 (DE)
Title: Zahnreinigungsaufbau
IPC: A61C15/02
Filed: 2017-12-20
Abstract: Ein Zahnreinigungsaufbau, umfassend: ein längliches Teil, das einen ersten Bereich, einen zweiten Bereich und einen mit dem ersten Bereich und dem zweiten Bereich verbundenen Zwischenbereich aufweist; und ein im ersten Bereich vorgesehenes Zahnreinigungsblatt, wobei die Dicke des Zwischenbereichs größer als die des ersten Bereichs und die des zweiten Bereichs ist, wodurch das längliche Teil elastisch verformbar ist, wobei sich das Zahnreinigungsblatt durch die Stützung des Zwischenbereichs an einem Ende des länglichen Teils gerade erstrecken kann.
Patent DE-202017107926-U1 (DE)
Title: Virtuelles Displaygerät
IPC: G02B7/198
Filed: 2017-12-27
Abstract: Virtuelles Displaygerät, umfassend: ein reflektierendes Modul (4), das einen Reflektor (41), eine erste Wellengruppe (42) und eine Halterung (43) aufweist, wobei eine Seite des Reflektors (41) zur Halterung (43) drehbar ist, wobei der Reflektor (41) zum Empfangen eines Projektionsbildes und zur Reflexion dieses Projektionsbildes konfiguriert ist, wobei die erste Wellengruppe (42) zur festen Basis (3) und zur Halterung (43) drehbar ist, ein Vergrößerungsmodul (5), das ein Vergrößerungsteil (51), eine zweite Wellengruppe (52) und eine Rückseite (53) aufweist, wobei das Vergrößerungsteil (51) an der Rückseite (53) angeordnet ist, wobei das Vergrößerungsteil (51) zum Empfangen eines Reflexionsbildes vom Reflektor (41) und der Vergrößerung dieses Reflexionsbildes konfiguriert ist, wobei die zweite Wellengruppe (52) drehgelenkig an der festen Basis (3) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die feste Basis (3) mit der zweiten Wellengruppe (52) an der Rückseite (53) befestigt ist, um ein Kastengehäuse zu bilden, wobei in der festen Basis (3) der Reflektor (41) und die Halterung (43) aufgenommen sind.
Patent DE-202018002950-U1 (DE)
Title: Trockenhindernisse für Fahrsicherheitszentren
IPC: G01S13/42
Filed: 2018-06-22
Abstract: Hindernis schräg zur Fahrrichtung verbaut ermöglicht schlanke Schlitze die auch beim Überfahren mit Motorrädern in alle Richtungen unkritisch sind
Patent DE-202018003220-U1 (DE)
Title: Krafteinleitungsgerät am Baum - tangential und sekkant
IPC: F16B2/00
Filed: 2018-07-11
Abstract: Metallplatte mit mindestens drei, im Dreieck angeortneten Löchern, zur Aufnahme von sekkant und tangential gerichteten Lasten an Bäumen.