baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10044075-B4 (DE)
Title: Entlüftung für eine Gussform
Inventor: WIEDER KLAUS A
IPC: B22D27/13
Filed: 2000-09-07
Granted: 2011-01-05
Abstract: Gussform für das Gießen eines härtbaren Materials, umfassend:  eine vertiefte Gussformoberfläche (38), die einen Hohlraum (34) der Gussform (32) bildet, der das härtbare Material aufnimmt;  einen Durchgang (44; 48), der eine Öffnung hat, die in einer Gasflussverbindung mit dem Hohlraum (34) der Gussform (32) steht; und  eine Entlüftung (40; 46), die im Durchgang (44; 48) angeordnet ist, und die so konstruiert und angeordnet ist, dass es Gas oder Dampf gestattet wird, durch die Entlüftung (40; 46) zu fließen, wohingegen die Entlüftung (40; 46) sich dem Fluss des härtbaren Materials durch sie hindurch entgegenstellt,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Entlüftung (40; 46) ein perforiertes Entlüftungsgitter (70; 74) umfasst, das in einer Tasche (72; 76) einer Hülse (50; 78) angeordnet ist, in der Hülse (50; 78) der Durchgang (44; 48) angeordnet ist, das Entlüftungsgitter (70; 74) einen ersten Gitterteil (102) und einen zweiten Gitterteil (104) aufweist, die im...
Patent DE-10045070-B4 (DE)
Title: Kopfstütze
Inventor: FISCHER HARALD
IPC: B60N2/427
Filed: 2000-09-12
Granted: 2006-01-05
Abstract: Kopfstütze (110;
210; 310; 410) eines Fahrzeugsitzes (100; 200; 300; 400) mit einem
Grundkörper
(120; 220; 320; 420) und einem in Fahrtrichtung vor dem Grundkörper (120;
220; 320; 420) angebrachten Profilkörper (130; 230; 330; 430),
dadurch gekennzeichnet, daß eine
Oberfläche
(131; 231; 332; 432) des Profilkörpers (130;
230; 330; 430) mindestens eine Ausnehmung (232, 233; 331) und/oder
Fortsätze
zur Verhinderung einer Rotationsbewegung des Kopfes(K)einer im Fahrzeugsitz
sitzenden Person um eine im wesentlichen horizontale Drehachse aufweist,
und daß der
Profilkörper
(130; 230; 330; 430) mit einem Gegenstück, insbesondere einer Abdeckung (240;
340; 440) versehen ist, mit dem er fest verbunden ist oder in form-
und/oder reibschlüssigem
Eingriff steht, wobei das Gegenstück aus einem elastischen Material
besteht und weicher als das Material des Profilkörpers (130; 230; 330; 430)
ist.
Patent DE-10046374-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Druckeinheit
Inventor: MASUCH BERND
IPC: B41F7/12
Filed: 2000-09-20
Granted: 2014-05-15
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Neun- oder Zehnzylinder-Druckeinheit (29; 31) mit vier Paaren (07; 08; 13; 18) aus jeweils einem Formzylinder (01; 09; 14; 19) und einem zusammenwirkenden Übertragungszylinder (02; 11; 16; 21), welche jeweils mit dem Übertragungszylinder (02; 11; 16; 21) im Falle der Neunzylinder-Druckeinheit (29) sämtlich an einen oder im Falle der Zehnzylinder-Druckeinheit (31) paarweise an zwei, jeweils als Stahlzylinder ausgeführte Gegendruckzylinder (24; 32) anstellbar sind, und mit einer Walze (04), welche an einen zugeordneten Formzylinder (01; 09; 14; 19) anstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Formzylinder (01; 09; 14; 19) mit einer ersten Rüstdrehzahl (RFZ) und der zugeordnete Gegendruckzylinder (24; 32) mit einer zweiten Rüstdrehzahl (RSZ) betrieben wird, und dass die dem Formzylinder (01; 09; 14; 19) zugeordnete Walze (04) sich mit einer Drehzahl Null (NW) im Stillstand befindet oder mit einer dritten Rüstdrehzahl (RW) betrieben wird, wobei der Formzylinder (01; 09; 14; 19) und die Walze (04) unabhängig voneinander drehen.
Patent DE-10050990-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen von Netzelementen verschiedener Mobilfunknetze
Inventor: SCHAFHAUSEN HANS-JUERGEN
IPC: H04W24/00
Filed: 2000-10-14
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zum Überwachen
von Netzelementen verschiedener Mobilfunknetze mit Hilfe eines zentralen Überwachungssystems
(40), welches einem Festnetz zugeordnet ist, mit folgenden Verfahrensschritten:  Übertragen
einer Nachricht von einem Ursprungs-Netzelement (50) eines ersten Mobilfunknetzes
(D1) zu einem Ziel-Netzelement (60) eines zweiten Mobilfunknetzes;  Erzeugen
einer Systemfehler-Nachricht in dem Ursprungs-Netzelement (50), wenn in dem Ursprungs-Netzelement
innerhalb einer vorbestimmten Zeit keine Bestätigung des Ziel-Netzelementes
(60) über
den Erhalt der Nachricht empfangen wird;  Übertragen der Systemfehler-Nachricht
in einer vorbestimmten Signalisierungsnachricht über ein Zeichengabenetz (30,70);  Filtern
der Systemfehlernachricht aus der Signalisierungs-Nachricht und
anschließendes
Auswerten der Systemfehler-Nachricht in dem zentralen Überwachungssystem
(40), um eine Systemstörung
und deren Ursache erkennen zu können.
Patent DE-10052142-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Gesenkschmieden für eine metallische Ummantelung für eine Zündkerze
Inventor: TANAKA KAZUHIKO
IPC: H01T21/02
Filed: 2000-10-20
Granted: 2017-03-23
Abstract: Verfahren zum Gesenkschmieden für eine metallische Ummantelung (10) für eine Zündkerze (1), wobei ein äußerer Umfang der Ummantelung (10) einen verjüngten gestuften Abschnitt (15) zwischen einem Abschnitt (11) großen Durchmessers und einem Abschnitt (12) kleinen Durchmessers hat, um eine Abdichtung zu schaffen, wenn sie an einen Motor angebracht wird, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Sichern eines stabförmigen Werkstücks (8) in einem gestuften inneren Hohlraum (64) eines ersten Gesenks (61), wobei das erste Gesenk (61) eine verjüngte Auflagerfläche (67) hat; Pressen eines ersten Stempels (71) gegen das Werkstück (8) in axiale Richtung, um eine Gestalt des Werkstücks (8) in ein erstes bearbeitetes Bauteil (20) mit einem ersten verjüngten Abschnitt (23) zwischen dem Abschnitt (11) großen Durchmessers und dem Abschnitt (12) kleinen Durchmessers umzuformen, wobei das erste bearbeitete Bauteil (20) einen Kopfabschnitt (21) großen Durchmessers und ein Loch (24) großen Durchmessers an einem Ende und einen Fußabschnitt (22) kleinen Durchmessers hat, der an dem entgegengesetzten Ende des Kopfabschnitts (21) und des Lochs (24) großen Durchmessers angeordnet ist, wobei der Fußabschnitt (22) kleinen Durchmessers einen kleineren Außendurchmesser als der Kopfabschnitt (21) großen Durchmessers hat und wobei der erste verjüngte Abschnitt (23) an einer Grenze zwischen dem Kopfabschnitt (21) großen Durchmessers und dem Fußabschnitt (22) kleinen Durchmessers ausgebildet ist; Sichern des ersten bearbeiteten Bauteils (20) in einem gestuften inneren Hohlraum (65) eines zweiten Gesenks (62), wobei das zweite Gesenk (62) den gestuften inneren Hohlraum (65) hat und wobei das zweite Gesenk (62) eine verjüngte Auflagerfläche (68) mit einem größeren Verjüngungswinkel als dem des ersten verjüngten Abschnitts (23) hat; Einführen eines zweiten Stempels (72) in das Loch (24) größeren Durchmessers des ersten bearbeiteten Bauteils (20) zum Ausbilden eines zweiten verjüngten Abschnitts (33) an der Grenze zwischen dem Abschnitt (11) großen Durchmessers und dem Abschnitt (12) kleinen Durchmessers, wobei der zweite Stempel (72) einen größeren Außendurchmesser hat als der Fußabschnitt (22) kleinen Durchmessers des ersten bearbeiteten Bauteils (20) und wobei der zweite Stempel (72) in axiale ...
Patent DE-10057773-B4 (DE)
Title: Näherungsschalter
Inventor: FABER MICHAEL
IPC: H03K17/95
Filed: 2000-11-22
Granted: 2021-05-27
Abstract: Näherungsschalter mit einer mindestens eine Spule aufweisenden Spulenanordnung und dieser nachgeordneten Auswerteschaltung zur Gewinnung eines Schaltsignales bei einer Feldstärkenänderung, wenn sich ein Auslöser der Spulenanordnung auf den gewünschten Ansprechabstand nähert, wobei die mindestens eine Spule von elektrisch in Reihe geschalteten, achsparallel einander zugeordneten Teilspulen (8) ausgebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilspulen (8) mit gleichem Windungssinn in Reihe geschaltet in einer gemeinsamen Ebene nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-10102747-B4 (DE)
Title: Piezoelektrisches Substrat und Verfahren zur Herstellung
Inventor: PAHL WOLFGANG
IPC: H03H3/08
Filed: 2001-01-22
Granted: 2010-06-10
Abstract: Piezoelektrisches Substrat für mit akustischen Wellen arbeitende Bauelemente  umfassend einen Substratkörper (S) aus piezoelektrischem kristallinen Material  mit einer für Bauelementstrukturen (IDT) vorgesehenen Hauptoberfläche (H)  mit einem Muster (M), das ohne Materialabtrag in die der Hauptoberfläche gegenüberliegende Rückseite (R) eingebettet ist und aus Zonen (Z) gebildet ist, in denen das Substratmaterial gegenüber dem übrigen Substrat unterschiedliche Eigenschaften aufweist.
Patent DE-10108361-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines modifizierten Anodenmaterials für Li-Sekundärbatterien
Inventor: NAARMANN HERBERT
IPC: H01M4/58
Filed: 2001-02-21
Granted: 2005-04-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines modifizierten Anodenmaterials für Lithium-Sekundärbatterien dadurch
gekennzeichnet, dass natürliche
oder synthetische Kohlenstoff-Materialien mit Metallalkylen zur
Reaktion gebracht werden.
Patent DE-10119347-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Herstellung gebrauchsfertiger Fahrzeug-Kennzeichenschilder aus Platinen
Inventor: SERAK CARMEN JURKA
IPC: B21D22/04
Filed: 2001-04-20
Granted: 2009-02-12
Abstract: Einrichtung
zur Herstellung gebrauchsfertiger Fahrzeug-Kennzeichenschilder aus Platinen (12),  mit
der Anzahl der zu prägenden
Buchstaben/Ziffern/Einzelzeichen entsprechenden Sätzen von
jeweils zwei aufeinander zubewegbaren Prägewerkzeugen (11), zwischen denen
die Einzelzeichen in einer Prägepresse
(3) in die Platine (12) maschinell eingeprägt werden, und  die Platinenentnahme
(27) zur Entnahme der geprägten Platinen
(12) aus der Prägepresse
(3) über
wenigstens eine Fördereinrichtung
(25) mit einer Vorrichtung (10) zur Farbbeschichtung der geprägten Platinen
in Verbindung steht,  die Prägepresse
(3) und die Farbbeschichtungsvorrichtung (10) zu einer kompakten
Maschineneinheit zusammengebaut sind, und  die Arbeitsgänge der
Prägepresse
(3) und der Farbbeschichtungsvorrichtung (10) durch eine Programmsteuerung
gesteuert sind.
Patent DE-10122039-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen des Brennwertes eines Gases
Inventor: DROSTE WILHELM
IPC: G01N25/00
Filed: 2001-05-07
Granted: 2010-10-07
Abstract: Verfahren zum Bestimmen des Brennwertes eines Gases, insbesondere zum verbrennungslosen Bestimmen des Brennwertes von Erdgas, wobei  – ein Strom des Gases durch eine Messleitng geführt wird,  – der Volumenstrom des Gasstroms konstant gehalten wird,  – das Gas in der Messleitung stromab einer ersten und stromauf einer zweiten Temperaturmessstelle beheizt wird,  – die Heizleistung konstant gehalten wird,  – die sich aus den Messwerten der beiden Temperaturmessstellen ergebende Temperaturdifferenz erfasst wird,  – die erfasste Temperaturdifferenz in ein Messsignal MS umgewandelt wird und  – der Brennwert H 0  aus der Formel H 0  = ± A·MS ± B bestimmt wird, wobei A und B experimentell ermittelte Konstanten oder von diesen abgeleitete Konstanten sind.
Patent DE-10134888-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum Haltern von Ladegut
Inventor: HAID JUERGEN J
IPC: B60P7/08
Filed: 2001-07-18
Granted: 2005-02-24
Abstract: Befestigungsvorrichtung
zum Haltern und/oder Sichern von Gegenständen in einem Laderaum eines
Fahrzeugs, vorzugsweise Personenkraftwagens, mit einer an oder in
einer Laderaumfläche
angeordneten Aufnahme und einem an oder in der Aufnahme befestigten Halteelement
mit zwei Haltebügeln,
die zum Halten von Ladegut ausgebildet sind indem zumindest ein
Haltebügel schwenkbar
gelagert ist und mit einer Antriebsvorrichtung zum Schwenken des
Haltebügels
zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (2)
mit der Aufnahme (12) über
eine lösbare
Kupplung (24) verbunden ist und die Antriebsvorrichtung als mechanische
Antriebsvorrichtung (27) ausgebildet ist, die beide Haltebügel (21,
22) mechanisch angetrieben öffnet
und/oder schließt
und die Haltebügel
(21, 22) mit einem Energiespeicher (26) zusammenwirken.
Patent DE-10147954-B4 (DE)
Title: CARL für Bioelektronik: Substratanbindung über leitfähige Schicht
Inventor: ELIAN KLAUS
IPC: A61L31/10
Filed: 2001-09-28
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung biokompatibler Strukturen, wobei ein chemisch verstärkter Fotoresistfilm,
der ein erstes Polymer enthält,
welches Ankergruppen für
die Anknüpfung
einer biokompatiblen Verbindung umfasst, und ein zweites Polymer,
welches elektrisch leitfähig
ist, auf einem Substrat aufgebracht und strukturiert wird, so dass
ein strukturierter Resist erhalten wird, und der strukturierte Resist
mit einer biokompatiblen Verbindung behandelt wird, so dass die
biokompatible Verbindung an die Ankergruppen des ersten Polymers
koordiniert wird.
Patent DE-10149021-B4 (DE)
Title: Datenverarbeitungssystem zum Entwurf eines Layouts einer integrierten elektronischen Schaltung aus einer Vielzahl von elektronischen Bauelementen
Inventor: MUELLER UWE MARTIN ERNST
IPC: G06F17/50
Filed: 2001-09-28
Granted: 2006-04-27
Abstract: Datenverarbeitungssystem
zum Entwurf eines Layouts einer integrierten elektronischen Schaltung
aus einer Vielzahl von elektronischen Bauelementen, mit einem Datenspeicher
und einem Prozessor zum Speichern von Daten in dem Datenspeicher
und/oder zum Lesen von Daten aus dem Datenspeicher, wobei der Datenspeicher  a)
erste Daten, die einen vorbestimmten Satz geometrischer Grundformen
durch eine Vielzahl von grundformspezifischen geometrischen Parametern
definieren, sowie eine vorbestimmte Zuordnung jedes der elektronischen
Bauelemente eines Layoutentwurfs zu einer oder mehreren der geometrischen
Grundformen speichert und  b) zweite Daten speichert, die eine
Vielzahl von auf die geometrischen Grundformen anwendbaren geometrischen Operationen
zur Bildung von sich von den geometrischen Grundformen unterscheidenden
geometrischen Figuren darstellen, wobei die eine geometrische Grundform
definierenden Parameter durch Anwendung der geometrischen Operationen
unveränderbar
sind,  wobei jeder geometrischen Figur geometrische Grundformen
sowie eine dazugehörige
Menge geometrischer Operationen zugeordnet sind und die Informationen über Gestalt
und geometrische Eigenschaften zu jeder geometrischen Figur in einer
Datenbank gespeichert...
Patent DE-10149039-B4 (DE)
Title: Kehrichtsammelfahrzeug
Inventor: HESS WOLFGANG
IPC: B65F3/02
Filed: 2001-10-05
Granted: 2005-12-15
Abstract: Schüttguttransportfahrzeug,
insbesondere Müllfahrzeug,
mit einem Sammelbehälter
(2), an dessen heckseitig angeordneter Be- und/oder Entladeöftnung eine
Behältertür (4) vorgesehen
ist, einer Hubschwenkvorrichtung (9), mittels derer Schüttgutbehältnisse über Kopf
in eine Schüttgutöffnung kippbar
sind, die in der Behältertür (4) zwischen
sich in Fahrzeuglängsrichtung
erstreckenden Seitenwänden
(8) der Behältertür (4) vorgesehen
ist, sowie mit einem Hubkran (10) mit schwenkbarem Ausleger (20)
zum Heben von Schüttgutbehältnissen
(6) beispielsweise aus Bodenschächten
heraus, dadurch gekennzeichnet, daß der Hubkran (10) oberhalb
der Schüttgutöffnung in
der Behältertür (4) etwa
auf Höhe
der Oberseite des Sammelbehälters
(2) angeordnet und an einem sich zwischen den beiden Seitenwänden (8)
der Behältertür (4) erstreckenden
und daran befestigten Querträger (12)
gelagert ist, wobei der Hubkran (10) nur einen Ausleger (20) umfaßt, der
im wesentlichen horizontal ausgerichtet und frei von einer horizontalen
Wippachse an dem Querträger
(12) nur um eine aufrechte Schwenkachse drehbar gelagert ist.
Patent DE-10149876-B4 (DE)
Title: Exotherm reagierende Werkstoffzusammensetzungen für Speiserheizmassen
Inventor: STRATMANN CHRISTOPH
IPC: B22D7/10
Filed: 2001-10-10
Granted: 2013-01-10
Abstract: Exotherm reagierende Werkstoffzusammensetzung für ssstücke, wobei die Zusammensetzung nur ein leicht oxidierbares Metall und ein Oxidationsmittel für das leicht oxidierbare Metall umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das leicht oxidierbare Metall und das Oxidationsmittel aus Elementen zusammengesetzt sind, die in der Gusslegierung enthalten sind.
Patent DE-10151663-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen funkferngesteuerten Modellhelikopter
Inventor: YAMAMOTO MICHIO
IPC: G05D1/08
Filed: 2001-10-19
Granted: 2007-04-26
Abstract: Steuervorrichtung
(10) für
einen funkferngesteuerten Modellhelikopter mit den folgenden Merkmalen:  einen
Empfänger
(1) zum Empfangen von drei von einem Sender hintereinander übertragenen
Steuersignalen, zum Demodulieren dieser Steuersignale und zum nachfolgenden
Ausgeben von drei Servosteuersignalen, wobei die drei Steuersignale
und die drei Servosteuersignale jeweils ein Rollsignal für eine Links-
und Rechtssteuerung des Helikopters, ein Blattwinkelsignal für eine Vorwärts- und
Rückwärtssteuerung
des Helikopters und ein gleichsinniges Blattwinkelsignal für eine Aufwärts- und
Abwärfssteuerung des
Helikopters umfassen,  gekennzeichnet dadurch, dass  die
Steuervorrichtung (10) mit einer direkten Taumelscheiben-Steuereinrichtung
(2) versehen ist, die eine Mischschaltung zum Mischen der drei von
dem Empfänger
(1) ausgegebenen Servosteuersignale als Betätigungssignale und zum nachfolgenden
Ausgeben von drei Servoantriebssignalen sowie wenigstens eine Synchronschaltung
(DR, DP, DC) zum Synchronisieren der drei von der Mischschaltung
ausgegebenen Servoantriebssignale und zum zeitgleichen Ausgeben
der drei Servoantriebssignale umfasst, um so einen ersten, einen
zweiten und einen dritten Servomechanismus (14a, 14b, 14c) durch
die...
Patent DE-10162908-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kondensatordielektrikumsstruktur und Kondensatordielektrikumsstruktur
Inventor: LEE YUEH-CHUAN
IPC: H01L21/314
Filed: 2001-12-20
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Kondensatordielektrikumsstruktur mit den Schritten:  Anwenden
einer Siliziumnitridabscheidung, um eine SiN-Schicht (38) auf einem
Halbleitersubstrat (30) zu bilden;  Anwenden eines Reoxidationsprozesses,
um eine Oxidschicht (40) auf der SiN-Schicht aufzuwachsen; und  Anwenden
eines Nitrierungsprozesses, um eine Nitridschicht (42) auf der Oxidschicht
(40) zu bilden.
Patent DE-10196888-B4 (DE)
Title: Verbundmetallplatte
Inventor: WITTEBROOD ADRIANUS JACOBUS
IPC: E04C2/32
Filed: 2001-11-09
Granted: 2005-08-04
Abstract: Starre
Verbundmetallplatte, die wenigstens zwei parallele Metallbleche
und/oder -grobbleche aufweist, die an den Spitzen und Mulden eines
Aluminiumaussteifungswellblechs befestigt sind, das zwischen den parallelen
Grobblechen und/oder Blechen angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Aluminiumaussteifungswellblech aus einem Aluminiumhartlötblechprodukt hergestellt
ist, das ein Kernblech (1) aus einer Aluminiumlegierung aufweist,
das an wenigstens einer Seite und bevorzugt an beiden Seiten des
Kernblechs mit einer Aluminiumlegierungsplattierschicht (2) plattiert
ist, wobei die Aluminiumlegierungsplattierschicht aus einer Aluminiumlegierung
hergestellt ist, die Silizium in einer Menge im Bereich von 2 bis
18 Gew.-%, bevorzugt 5 bis 14 % aufweist, und einer Nickel aufweisenden
Schicht (3) an der Außenfläche der
Aluminiumlegierungsplattierschicht.
Patent DE-10202162-B4 (DE)
Title: Sicherungssystem für ein Fahrzeug mit einer Funkfrequenz-Antenne
Inventor: BAZIL RODRICKS
IPC: H01Q1/38
Filed: 2002-01-22
Granted: 2011-11-10
Abstract: Sicherungssystem für ein Fahrzeug (2) mit einer Funkfrequenz-Antenne (20) und einem mit der Antenne (20) verbundenen Schaltkreis (16, 24, 26, 30), wobei der Schaltkreis (16, 24, 26, 30) sich auf zumindest einer planaren Oberfläche (12) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass ein wesentlicher Teil der Antenne (20) sich auf mindestens einer unterschiedlichen Oberfläche (22) befindet, welche an die planare Oberfläche (12) angrenzt, wobei die unterschiedliche Oberfläche (22) im wesentlichen orthogonal zu der planaren Oberfläche (12) ist und der Schaltkreis (16, 24, 26, 30) und die Antenne (20) auf einer Leiterplatte (14) sind, und die planare Oberfläche (12) eine Oberschicht der Leiterplatte (14) ist und die mindestens eine unterschiedliche Oberfläche (22) mindestens eine Seite der Leiterplatte (14) ist.
Patent DE-10205614-B4 (DE)
Title: Anschlussadapter
Inventor: MUELLER ROBERT
IPC: H01R12/08
Filed: 2002-02-11
Granted: 2005-05-04
Abstract: Anschlussadapter
(1) für
Flachbandkabel (5) mit Anschlusskontakten (4) zur Kontaktierung
der Leiter (6) des Flachbandkabels (5), wobei der in Querrichtung
(30) des Flachbandkabels (5) gemessene Kontaktabstand (36) der Kontaktenden
(37) der Kontaktelemente (17) im Wesentlichen dem Rasterabstand
(8) der Leiter (6) des Flachbandkabels (5) entspricht, und wobei
der Anschlussabstand (34) der den Kontaktenden (37) abgewandten
Anschlussenden (35) der Kontaktelemente (17) von diesem Kontaktabstand
(36) verschieden ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine durch die
Bewegungsrichtung jedes Kontaktelements (17) auf einen zu kontaktierenden
Leiter (6) zu definierte Kontaktierungsrichtung (32) mit der durch Kabellängsrichtung
(9) und Kabelquerrichtung (30) aufgespannten Kabelebene (31) einen
Kontaktierungswinkel β (33)
einschließt,
dessen Größe in Abhängigkeit
von der Lage des zu kontaktierenden Leiters (6) im Flachbandkabel (5)
variiert.
Patent DE-10210774-B4 (DE)
Title: Schraubkappenverschluss
IPC: B01F3/04
Filed: 2002-03-12
Granted: 2004-04-08
Abstract: Schraubkappenverschluss 1, 2 zur Karbonisierung oder zur Sauerstoffanreicherung von in Flaschen enthaltenen Getränken und zur Frischhaltung dieses gashaltigen Getränkes mit einem zur Flascheninnenseite weisenden Einwegventil 11, 21 und einer zwischen der Flaschenmündung und dem Schraubkappenverschluss 1, 2 angeordneten Dichtungseinlage 13, 23, dadurch gekennzeichnet, dass der Schraubkappenverschluss 1, 2 mindestens einen Entlüftungskanal 12, 22 aufweist und aus einem unter Druck im wesentlichen nicht verformbaren Material besteht, wobei der oder die Entlüftungskanäle 12, 22 längs oder quer zum Innengewinde 14, 24 des Schraubkappenverschlusses 1, 2 angeordnet sind und das Einwegventil 11, 21 an den Schraubkappenverschluss 1, 2 angeklebt oder angeschweißt oder einstöckig aus ihm ausgeformt und mit seitlichen Bohrungen 111, 211 versehen ist.
Patent DE-10212435-B4 (DE)
Title: System zur Handhabung von Software für ein Fernsehgerät
Inventor: HEIDER PETER
IPC: H04N7/16
Filed: 2002-03-21
Granted: 2006-12-14
Abstract: Anordnung
zur Handhabung von Software für
ein Fernsehgerät,
wobei das Fernsehgerät
(1) eine Einrichtung (180) für
den Anschluss einer kartenförmigen austauschbaren
Speichereinheit (185) aufweist, die austauschbare Speichereinheit
(185) Software für
das Fernsehgerät
enthält
und das Fernsehgerät
(1) einen Arbeitsspeicher (170) und einen nichtflüchtigen
Speicher (175) enthält,
dadurch gekennzeichnet, dass die austauschbare Speichereinheit (185)
eine Speichererweiterung für
das Fernsehgerät
(1) zur Verfügung
stellt, die bei der Ausführung
der Software als Arbeitsspeicher verwendbar ist.
Patent DE-10215940-B4 (DE)
Title: Schlüsselschalter
IPC: H01H27/06
Filed: 2002-04-11
Granted: 2005-07-07
Abstract: Schlüsselschalter
für sicherheitsrelevante
Anwendungen, insbesondere zur Deaktivierung eines Aigbags, mit  a)
einem Gehäuse;  b)
einem in dem Gehäuse
drehbar geführten
Zylinder, der einen Schlitz zum Einführen eines Schlüssels und
eine hierzu etwa senkrecht verlaufende Querbohrung aufweist;  c)
einem in der Querbohrung des Zylinders linear geführten Schieber,
der  ca) von einer Feder derart beaufschlagt ist, daß er in
seiner Ruheposition mit einer Schließnase über die Mantelfläche des
Zylinders übersteht;  cb)
in einer ersten Drehstellung des Zylinders mit seiner Schließnase in
eine erste Ausnehmung des Gehäuses
eingreift;  cc) so ausgestaltet ist, daß er beim Einschieben des Schlüssels in
den Schlitz des Zylinders gegen die Kraft der Feder aus der Ausnehmung
des Gehäuses
zurückgezogen wird;  d)
einer Feder, welche den Zylinder in eine zweite Drehstellung zu
drehen sucht;  e) mindestens einem Schaltelement, das in Wirkverbindung  mit
dem Zylinder steht und in dessen beiden Drehstellungen unterschiedliche...
Patent DE-10220238-B4 (DE)
Title: Farbbehälter für Tätowierfarbe
Inventor: RATHS ARNO
IPC: B65B55/02
Filed: 2002-05-06
Granted: 2005-07-21
Abstract: Farbbehälter zur
Entnahme von steriler Tätowierfarbe
mit einem Aufnahmeelement, an dem ein Aufnahmeraum zur Aufnahme
und eine Entnahmeöffnung zur
Entnahme der Tätowierfarbe
ausgebildet ist, wobei die Entnahmeöffnung mittels eines Einmalverschlusses
dichtend verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement
eine geformte Folie ist.