baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017104164-U1 (DE)
Title: Montagesystem und Kühlvorrichtung für COM-Module
IPC: H01L23/40
Filed: 2017-07-12
Abstract: Montagesystem (1, 11) für Kühlvorrichtungen (10, 20, 30) für COM-Module, die auf einem Board angebracht sind, umfassend:  – ein Verbindungselement (2, 12) mit einem Verbindungsmittel (3, 13) zur Herstellung einer Montage am Board (8, 18, 28) und/oder an einer Halterung am Board (8, 18, 28),  – eine Aufnahmevorrichtung (7, 17) zur Führung und Lagerung des Verbindungselementes (2, 12) in Bezug zur Kühlvorrichtung (10, 20, 30),  – wenigstens eine Feder (6, 16) zur beweglichen Lagerung der Aufnahmevorrichtung (7, 17) in Bezug auf das Verbindungselement (2, 12),  – wobei das Verbindungselement (2, 12) und die Aufnahmevorrichtung (7, 17) jeweils einen Lagerungsanschlag (5, 15, 7, 17) zur Lagerung der wenigstens einen Feder (6, 16) aufweisen,  – wobei das Verbindungselement (2, 12) einen Montageanschlag (4, 14) aufweist, der dazu ausgebildet ist, eine feste Positionierung zwischen Board (8, 18, 28) und Verbindungselement (2, 12) zu ermöglichen.
Patent DE-202017105710-U1 (DE)
Title: Verriegelungsmechanismus für eine öffenbare Boxseite eines Pickup-Trucks
IPC: B62D33/037
Filed: 2017-09-20
Abstract: Ladefläche für einen Truck, umfassend:  eine erste Seite, die sich senkrecht von einem Boden erstreckt und einschließend ein Gelenk, mit dem die erste Seite an einer Stirnwand angebracht wird, wobei die erste Seite konfiguriert ist, um sich über das Gelenk von dem Boden wegzudrehen, sodass eine untere Kante der ersten Seite und eine Kante des Bodens voneinander beabstandet sind; und  einen Verriegelungsmechanismus, einschließend einen Stift, der an einem ersten Ende der ersten Seite angebracht ist und eine Aufnahme, die konfiguriert ist, um den Stift aufzunehmen und an einem Querelementträger für den Boden angebracht ist, wobei die Aufnahme den Stift sichert, sodass der Verriegelungsmechanismus konfiguriert ist, um die erste Seite an dem Boden zu sperren.
Patent DE-202017107794-U1 (DE)
Title: Brennerspitze und Pilotbrenner
IPC: F23D1/02
Filed: 2017-12-20
Abstract: Brennerspitze für einen Brenner, der mehrere konzentrische Rohre für die Zuführung von Medien zur Brennerspitze enthält, wobei – ein Zentralrohr (1) einen Zentralkanal (1K) einschließt und die weiteren Rohre dazu konzentrische Ringkanäle ausbilden, – die Brennerspitze eine stirnseitige kreisringförmige Frontplatte (5) mit einer zentralen Öffnung (6) für den Zentralkanal (1K) und mit der Frontplatte (5) verbundene konzentrische Rohrstutzen umfasst, die die Endabschnitte der Rohre bilden, – die Frontplatte (5) doppelwandig mit einer Innenwand (5i) und einer Außenwand (5a) ausgeführt ist, wobei zwischen der Innenwand (5i) und der Außenwand (5a) ein Kühlmittelraum (7) ausgebildet ist, – die Frontplatte (5) mehrere äquidistant auf einer konzentrischen Kreislinie um die zentrale Öffnung (6) angeordnete Düsenöffnungen (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Brennerspitze die Frontplatte (5) und vier mit der Frontplatte (5) verbundene Rohrstutzen (1E, 2E, 3E, 4E) umfasst, die die Endabschnitte des Zentralrohrs (1), eines zweiten und dritten Rohrs (2, 3) und eines Außenrohrs (4) bilden, wobei die Rohre (1, 2, 3, 4) den Zentralkanal (1K) und drei konzentrische Ringkanäle (2K, 3K, 4K) des Brenners ausbilden, – die Außenwand (5a) der Frontplatte (5) an der zentralen Öffnung (6) mit einer Krümmung in den Rohrstutzen (1E) des Zentralrohres (1) und an ihrem Außenumfang mit einer Krümmung in den Rohrstutzen (4E) des Außenrohres (4) übergeht und die Innenwand (5i) der Frontplatte (5) mit ebensolchen Krümmungen in die Rohrstutzen (2E, 3E) des zweiten und dritten Rohres (2, 3) übergeht, wobei der innere Ringkanal (2K) und der äußere Ringkanal (4K) zusammen mit dem Kühlmittelraum (7) der Frontplatte (5) einen zusammenhängenden Strömungsraum für das Kühlmittel bilden und der dazwischen liegende mittlere Ringkanal (3K) von der Innenwand (5i) der Frontplatte (5) stirnseitig verschlossen ist, – radiale Strömungsleitlamellen (9) im Kühlmittelraum (7) der Frontplatte (5) angeordnet sind, die sich nach außen erweiternde Strömungskanäle (10) für das Kühlmittel ausbilden und – den Düsenöffnungen (8) in der Frontplatte (5) Durchgangskanäle (11) zugeordnet sind, die sich im Bereich des mittleren Ringkanals (3K) von der Innenwand (5i) zur Außenwand (5a) erstrecken und einen Düsenring für das im mittleren Ringkanal (3K) zugeführte Medium bilden, wobei die Durchgangskanäle (11) vollständig innerhalb der Strömungsleitlamellen (9) angeordnet sind.
Patent DE-202018003287-U1 (DE)
Title: Lernmaterial zur Förderung des Strukturverständnisses für den Zahlenraum bis 10
IPC: G09B19/02
Filed: 2018-07-17
Abstract: Lernmaterial zur Förderung des Strukturverständnisses für den Zahlenraum bis 10 bestehend aus 110 fachgerecht laminierten Kärtchen (Rechenkärtchen) im Spielkartenformat,dadurch gekennzeichnet,dass auf jedem Rechenkärtchen jeweils eine Addition oder eine Subtraktion im Zahlenraum von „1“ bis „10“ dargestellt ist.
Patent DE-202018003606-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstellen eines Teils
IPC: F16M11/04
Filed: 2018-08-03
Abstract: Verstellvorrichtung zum Verstellen eines ersten Teils (2) relativ zu einem zweiten Teil (3), wobei der erste Teil (2) ein Langloch (4) aufweist, in welches eine Exzenterschraube (5) eingreift, welche im zweiten Teil (2) abgestützt ist, so dass durch Verdrehen der Exzenterschraube (5) der erste Teil (2) verstellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass im Langloch (4) mindestens ein Anschlag (8) vorgesehen ist, der eine Bewegung des ersten Teils (2) relativ zum zweiten Teil (3) verhindert, wobei der mindestens eine Anschlag (8) in Richtung des zweiten Teils (3) drückbar ist, wodurch der mindestens eine Anschlag (8) außer Eingriff mit dem Langloch (4) gerät und der erste Teil (2) relativ zum zweiten Teil (3) verstellbar wird.
Patent DE-202018004981-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für schnurlose Fensterblenden
IPC: E06B9/322
Filed: 2018-10-25
Abstract: Antriebsvorrichtung einer Fensterblende, umfassend:
 einen oberen Kasten, einen unteren Stab und eine Blende, die sich zwischen dem oberen Kasten und dem unteren Stab befindet, wobei der obere Kasten einen U-förmigen Querschnitt aufweist und einen darin festgelegten Raum umfasst, eine erste Schiene und eine zweite Schiene jeweils auf der inneren Unterseite des Raums ausgebildet sind und zwei Öffnungen durch den oberen Kasten festgelegt sind und sich zwischen der ersten und der zweiten Schiene befinden,
 ein erstes Verschiebeelement und ein zweites Verschiebeelement, die jeweils mit der ersten und der zweiten Schiene verbunden sind, wobei das erste Verschiebeelement eine erste Befestigungsplatte und eine erste Rollenauflage aufweist, das zweite Verschiebeelement eine zweite Befestigungsplatte und eine zweite Rollenauflage aufweist, jede der ersten und der zweiten Befestigungsplatte an dem oberen Kasten angebracht ist, die erste Befestigungsplatte einen ersten Haken aufweist und die zweite Befestigungsplatte einen zweiten Haken aufweist und eine erste Rolleneinheit und eine zweite Rolle mit dem ersten Verschiebeelement verbunden sind, und
 eine bewegliche Einheit, die beweglich mit der ersten Schiene verbunden ist und einen Körper umfasst, wobei eine weitere erste Rolleneinheit und eine weitere zweite Rolle mit der beweglichen Einheit verbunden sind, eine Antriebsschnur um die erste and zweite Rolleneinheit der beweglichen Einheit gewickelt ist und die Antriebsschnur um die erste und die zweite Rolleneinheit des ersten Verschiebeelements gewickelt ist, zwei Enden der Antriebsschnur sich durch die Öffnungen und die Blende erstrecken und mit dem unteren Stab verbunden sind, die bewegliche Einheit einen Verbindungsabschnitt an einem Ende davon aufweist und
 ein elastisches Element zwischen dem Verbindungsabschnitt und dem zweiten Haken an der zweiten Befestigungsplatte des zweiten Verschiebeelements eingehakt ist, wobei, wenn der untere Stab nach unten gezogen wird, sich die bewegliche Einheit in die Richtung des ersten Verschiebeelements bewegt und sich die Blende erweitert, wobei, wenn der untere Stab nach oben gedrückt wird, sich die bewegliche Einheit durch das elastische Element in die Richtung des zweiten Verschiebeelements bewegt und die Blende verschoben wird.
Patent DE-202018005649-U1 (DE)
Title: Sicherheitsstromversorgung ohne DC-/DC-Wandler oder Wechselrichter mit Natrium-Nickel-Batterie
IPC: H02J9/04
Filed: 2018-12-05
Abstract: Sicherheitsstromversorgung ohne DC-DC-Wandler oder Wechselrichter mit Natrium-Nickel-Batteriedadurch gekennzeichnet,dass diese Sicherheitsstromversorgung mit Natrium-Nickel-Batterie in einfachen Räumen ohne besondere technische Ausstattung installiert und betrieben werden kann. Die Natrium-Nickel-Batterie bei den Lade- / Entladevorgängen sowie bei der Erhaltungsladung keine Gasemissionen freisetzt, keine Brandlast vorliegt und beim Löschen von Bränden in den Tunnel / Gebäuden im Aufstellungsbereich dieser Batterie keine Löschwasserreaktionen auftreten.Ein Ausfall diese Stromversorgungssystems während des Lebenszyklus der Natrium-Nickel-Batterie auszuschließen ist.Ein Ausfall der Sicherheitsstromversorgung nicht zu unterstellen ist, weil zwischen den Endstromkreisen der Verbraucher bzw. den Verbrauchern und der speisenden Batterie keine aktiven Komponenten wie DC-DC-Wandler oder Wechselrichter erforderlich sind.
Patent DE-202018100533-U1 (DE)
Title: Baukastensystem für Durchflussmesseinrichtungen
IPC: G01F1/40
Filed: 2018-01-31
Abstract: Baukastensystem (10) für Durchflussmesseinrichtungen (12), miteiner Durchflussmesseinrichtung (12) zur Erfassung eines Durchflusses (D) eines Fluids, das einen Grundkörper (14) aufweist, undeinem ersten und zumindest einem zweiten Laminar-Strömungselement (20, 30), die jeweils zahlreiche Öffnungen und ein gewickeltes Flachmaterial (38) umfassen,wobei wahlweise das erste oder das zumindest eine zweite Laminar-Strömungselement (20, 30) jeweils einzeln in den Grundkörper (14) eingesetzt und zerstörungsfrei aus ihm entfernt werden können,wobei in dem Grundkörper (14) ein vom Fluid durchströmbarer Hauptkanal (18), in den insgesamt ein einziges der Laminar-Strömungselemente (20, 30) eingesetzt ist, sowie ein das eingesetzte Laminar-Strömungselement (20, 30) umgehender Bypasskanal (22) mit einem Strömungssensor (24) vorgesehen sind, undwobei sich das zumindest eine zweite Laminar-Strömungselement (30) hinsichtlich seines Strömungsverhaltens vom ersten Laminar-Strömungselement (20) unterscheidet.
Patent DE-202018102405-U1 (DE)
Title: Hundefutter
IPC: B65D85/00
Filed: 2018-04-30
Abstract: Hundefutter auf Basis von tierischem Gewebe, Wasser und Hydrokolloid, wobei das Futter (10) einen Wassergehalt von mindestens 70 Gew.-% hat,
 bei Raumtemperatur flüssig ist, und
 in einem streifenförmigen Schlauchbeutel verpackt ist, der aus einer Folie gebildet ist, deren Ränder aufeinandergelegt und an einem ersten Längsrand des Schlauchbeutels sowie an zwei Querrändern des Schlauchbeutels miteinander verschweißt oder verklebt sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Schlauchbeutel neben dem ersten Längsrand eine nach innen gerichtete Falte (4) aufweist.
Patent DE-202018105171-U1 (DE)
Title: Dachträgerfuß mit Verstellanordnung
IPC: B60R9/058
Filed: 2018-09-10
Abstract: Dachträgerfuß (100) mit einer Verstellanordnung (1), die insbesondere Teil einer Klemmanordnung (101, 102) zum Klemmen des Dachträgerfußes (100) an ein Fahrzeugdach ist, wobei die Verstellanordnung (1) aufweist:einen Bolzen (3) mit einem Außengewinde (25);eine Fassmutter (2), insbesondere eine Zylindermutter, mit einer Fassachse (F), die ein Gewindedurchgangsloch (7) aufweist, welches gewinkelt zur Fassachse (F), insbesondere senkrecht zur Fassachse (F), angeordnet ist, wobei die Fassmutter (2) ausgebildet ist, um über das Gewindedurchgangsloch (7) auf das Außengewinde (25) des Bolzens (3) aufgeschraubt zu werden; undeinen Sicherungsmechanismus (10, 12, 13, 27) zum Unterbinden eines Lösens einer Schraubverbindung zwischen dem Bolzen (3) und der Fassmutter (2).
Patent DE-202018105513-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Blockieren von Ameisen
IPC: A01M1/24
Filed: 2018-09-25
Abstract: Vorrichtung (100) zum Blockieren des Zugangs von Ameisen auf ein Stützelement zum Abstützen von in freier Natur aufzustellenden oder im Erdreich zu verankernden Gerätschaften, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement lösbar fest in einem zentralen Bereich (112) der Oberfläche (111) eines Basiselementes (110) anbringbar ist, das zumindest indirekt auf einer als Teil der freien Natur für Ameisen zugänglichen Standfläche platzierbar ist, wobei das Basiselement (110) in Form einer robust ausgebildeten, nach oben offenen Schale ausgebildet ist, die mit einer Flüssigkeit befüllbar ist, deren Konsistenz und Menge bemessen ist, um einen Zugang von Ameisen zu dem Stützelement sicher zu verhindern.
Patent DE-202018106380-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bevorratung von Waren
IPC: A47F1/04
Filed: 2018-11-09
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bevorratung von Waren, insbesondere von Verkaufswaren in einem Verkaufsraum, mit einem von Wandungen begrenzten Warenaufnahmeraum, der in Gefache (3, 4, 5) unterteilt ist und Einzelaufnahmeräume bildet, die jeweils über eine um eine Horizontalachse (7.1) schwenkbare Klappe (6) zu öffnen und zu verschließen sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Klappe hochschwenkbar ausgebildet und gegen die Kraft eines Dämpfers (8) aus der hochgeklappten Öffnungsstellung in ihre Schließstellung gedämpft rückverschwenkbar ist, wobei der Dämpfer (8) ein Verriegelungselement (11) aufweist, das in der Öffnungsstellung der Klappe (6) einen Teil (10) des Dämpfers (8) arretiert und die Klappe (6) in ihrer hoch verschwenkten Stellung verriegelt.
Patent DE-202019005052-U1 (DE)
Title: Halterung für Reagenzgläser für Gefäße mit Flüssigkeiten
IPC: B01L9/06
Filed: 2019-12-10
Abstract: Halterung für Reagenzgläser, damit das Reagenzglas in ein Gefäß mit Flüssigkeit gesteckt werden kann dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung das Absinken in die Flüssigkeit verhindert
Patent DE-202019100124-U1 (DE)
Title: Gasdüse zum Ausströmen eines Schutzgasstromes und Brennerhals mit einer Gasdüse
IPC: B23K9/16
Filed: 2019-01-11
Abstract: Gasdüse (1) zum Ausströmen eines Schutzgasstromes aus einem Gasaustritt (2) der Gasdüse (1) mit einem Gasverteilerabschnitt (3), wobei die Gasdüse (1) wenigstens in einem Teilbereich des Gasverteilerabschnitts (3) doppelwandig zur Bildung eines Strömungsraums (16) für den Schutzgasstrom ausgebildet ist.
Patent DE-202019100128-U1 (DE)
Title: Holzbearbeitungsmaschine und Steuerungsvorrichtung für eine Holzbearbeitungsmaschine
IPC: B23Q17/10
Filed: 2019-01-11
Abstract: Holzbearbeitungsmaschine (1), insbesondere Kreissägemaschine, mit einer Steuerungsvorrichtung (100), wobei die Steuerungsvorrichtung umfasst:
 - eine Sensoreinheit (120, 121) zur Erfassung einer Vorschubgeschwindigkeit eines Werkstücks und/oder eines Werkstücktisches,
 - eine Benutzerschnittstelle (110, 111),
 - eine mit der Sensoreinheit (120, 121) und der Benutzerschnittstelle (110, 111) signaltechnisch gekoppelte Steuerungseinheit (130), die eingerichtet ist, um
 ◯ von der Sensoreinheit (120, 121) ein die Vorschubgeschwindigkeit charakterisierendes Vorschubsensorsignal zu empfangen,
 ◯ ein eine Sollgeschwindigkeit für das Werkstück und/oder den Werkstücktisch charakterisierendes Sollgeschwindigkeitssignal zu empfangen und/oder zu erzeugen,
 ◯ aus dem Vorschubsensorsignal und dem Sollgeschwindigkeitssignal ein Abweichungssignal zu erzeugen, welches eine Abweichung der Vorschubgeschwindigkeit von der Sollgeschwindigkeit charakterisiert, und
 ◯ an die Benutzerschnittstelle (110, 111) das Abweichungssignal zu senden,
 - wobei die Benutzerschnittstelle (110, 111) ausgebildet ist, um in Abhängigkeit des von der Steuerungseinheit (130) empfangenen Abweichungssignals dem Benutzer die Abweichung der Vorschubgeschwindigkeit von der Sollgeschwindigkeit zu signalisieren.
Patent DE-202019101421-U1 (DE)
Title: Gießkannenaufsatz
IPC: A01G25/14
Filed: 2019-03-13
Abstract: Gießkannenaufsatz (1) in Form eines Trichters mit einem ersten Ende (2) in Form eines Zylinders zum Aufsetzen auf den Ausguss einer Gießkanne und einem, dem ersten Ende (2) entgegengesetzt angeordneten, zweiten Ende (3) mit einem vom ersten Ende (2) wegweisenden, als Kante definierten Randbereich (4), wobei der Randbereich (4) einen konkaven Abschnitt (5) aufweist, derart, dass zwei erste einander gegenüberliegende Seiten des Randbereichs (4) einen geringeren Abstand zum ersten Ende (2) haben, als zwei zweite einander gegenüberliegende Seiten des Randbereichs (4).
Patent DE-202019102171-U1 (DE)
Title: Laufwasserkraftanlage
IPC: F03B17/02
Filed: 2019-04-16
Abstract: Laufwasserkraftanlage zur Entnahme von Nutzenergie aus einem zur Wasserkraftnutzung ausgebauten Wasserlauf, dadurch gekennzeichnet, dass
 a. ein Wasserlauf durch ein Wehr (20) auf eine Oberwasserebene (9) in einem Oberwasser-Seitenkanal (1) und durch eine Stauhaltung (21) auf eine Unterwasserebene (16a) in einem Unterwasserkanal (16) angestaut wird;
 b. längs zwischen dem Oberwasser-Seitenkanal (1) und dem Unterwasserkanal (16) ein Kammersystem aus beliebig vielen gleichgroßen Kammern (2-8) hintereinander in einer Reihe angeordnet ist;
 c. die Kammern (2-8) durch vertikalbewegliche Schwimmkörper (10) in Ballastwasserteile (A) und Druckwasserteile (B) unterteilt sind;
 d. die Schwimmkörper (10) durch computergestütztes, zeitgerechtes Öffnen und Schließen der Stellorgane (17 und 18) zwischen dem Oberwasser-Seitenkanal (1) und den Kammern (2-8) sowie dem Stellorgan (19) zwischen den Druckwasserteilen (B) der Kammern (2-8) und dem Unterwasserkanal (16) in einem Rhythmus wechselseitig vertikal absenkbar beziehungsweise anhebbar sind;
 e. die Schwimmkörper (10) von Größe und Gewicht so konzipiert sind, dass sie beim Öffnen des Stellorgans (17) zwischen dem Oberwasser-Seitenkanal (1) und den Druckwasserteilen (B) in Aufwärtsbewegung gehen, und dass die bei dieser Hubbewegung der Schwimmkörper (10) aus den Ballastwasserteilen (A) in den Oberwasser-Seitenkanal (1) zurückgedrängten Wassermengen identisch sind mit den Wassermengen, die bei den Abwärtsbewegungen der Schwimmkörper (10) aus den Druckwasserteilen (B) der benachbarten Kammern beim Öffnen des Stellorgans (19) in den Unterwasserkanal (16) fließen; 
 f. die Zuflusswassermenge (Q) nur durch das Kammersystem in den Unterwasserkanal (16) gelangt, nachdem ihre Energie in den Ballastwasserteilen (A) oder den Druckwasserteilen (B) durch Absenken oder Anheben der Schwimmkörper (10) genutzt wurde;
 g. die Schwimmkörper (10) über Verbindungsgestänge mit Generatoren (13) verbunden sind, welche sowohl bei Anheben als auch bei Absenken der Schwimmkörper (10) Gleichstrom erzeugen, der in den nachgeordneten Wechselrichtern (14) in verbrauchsgerechten Wechselstrom umgewandelt und dem Stromnetz zugeführt wird.
Patent DE-202019103303-U1 (DE)
Title: Elektromotorischer Möbelantrieb
IPC: F16H21/10
Filed: 2019-06-13
Abstract: Elektromotorischer Möbelantrieb (14) zum Verstellen von relativ zueinander schwenkbeweglichen Stützteilen (6, 8, 10, 12) einer Stützeinrichtung zum Abstützen einer Boxspring-Matratze oder eines Polsterbetts relativ zueinander,
 mit einem Grundkörper (16), an dem wenigstens eine Antriebseinheit (18) angeordnet ist, einen Elektromotor aufweist, der über einen Antriebsstrang(20) mit einem zu verstellenden Stützteil (8) zum Verschwenken desselben in Wirkungsverbindung steht, wobei wenigstens ein Stützteil (8) mittels der Antriebseinheit (18) zwischen einer unverstellten Ausgangslage (Fig. 1) und einer maximal verstellten Endlage der Verstellbewegung (Fig. 3) verstellbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Antriebsstrang (20) zur Verringerung der Stromaufnahme des Elektromotors im Bereich der Endlage der Verstellbewegung ausgebildet ist.
Patent DE-202019104699-U1 (DE)
Title: Hose für Kinder, insbesondere für Kleinkinder
IPC: A41D11/00
Filed: 2019-08-27
Abstract: Hose für Kinder, insbesondere für Kleinkinder im Krabbelalter, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem Hosenbein im vorderen Kniebereich ein Geräuschmodul (2) angeordnet ist, derart, dass ein Kleinkind beim Krabbeln auf das Geräuschmodul (2) Druck ausübt, so dass ein Geräusch erzeugt wird.
Patent DE-202020001051-U1 (DE)
Title: Ladesäule für Elektrofahrzeuge
IPC: B60L53/31
Filed: 2020-03-17
Abstract: Ladesäule für Elektrofahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladeelektronik (9) und das Ladekabel (10) mit dem Stecker (14) für die Verbindung zum Elektrofahrzeug in einem zu öffnenden Gehäuse unterbracht ist und in geschlossenem Zustand mindestens eine Kabeldurchführung (12) an der Gehäusetrennstelle aufweisst.
Patent DE-202020003958-U1 (DE)
Title: Geodätische Kuppel
IPC: E04B7/08
Filed: 2020-09-18
Abstract: Sphärische Kuppel, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Kuppelhaube und eine Tragekonstruktion enthält, wobei die Tragekonstruktion aus zwei radial angeordneten Ringen mit unterschiedlichem Durchmessen besteht, die mit mindestens drei Verbindungselementen lösbar miteinander verbunden und zugleich so voneinander beabstandet sind, dass das untere Ende der Kuppelhaube hierin eingefasst und auf den Verbindungselementen gelagert werden kann.
Patent DE-202020101175-U1 (DE)
Title: Gargeräteleuchte mit formschlüssig gehaltenem Lichtleitstab
IPC: F21V33/00
Filed: 2020-03-03
Abstract: Gargeräteleuchte (10),
 - mit einem Träger (11), der eine Leuchtmittelaufnahme (14) ausbildet, in welchem ein Leuchtmittel (15) in Form einer Platine (16) mit zumindest einer LED einsitzt und einen Aufnahmestutzen (12) aufweist, der über eine Öffnung mit der Aufnahme für das Leuchtmittel (15) verbunden ist,
 - mit einem Lichtleitstab (13), der in dem Aufnahmestutzen (12) einsitzt und in welchen das vom Leuchtmittel (15) emittierte Licht durch die Öffnung zwischen Aufnahmestutzen (12) und Leuchtmittelaufnahme (14) eingespeist wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleitstab (13) mittels eines Halteteils auf Seiten des Trägers (11) und eines Umfangsfreischnitts (24) auf Seiten des Lichtleitstabes (13) am Träger gehalten ist, wobei das Halteteil zur Festlegung des Lichtleitstabes (13) am Träger in den Umfangsfreischnitt (24) eingreift.
Patent DE-202020101771-U1 (DE)
Title: Stirnleuchte
IPC: F21L4/00
Filed: 2020-04-01
Abstract: Stirnleuchte (1) mit einer Leuchteinheit (4), einer Steuereinheit (5) und einem Bedienmodul (2), das zur Steuerung der Steuereinheit (5) drahtlos mit der Steuereinheit (5) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnleuchte (1) und das Bedienmodul (2) korrespondierende Befestigungsmittel (10) aufweisen, die eine lösbare Befestigung des Bedienmoduls (2) an der Stirnleuchte (1) erlauben.
Patent DE-202020102446-U1 (DE)
Title: Greifvorrichtung für intelligentes mobiles Endgerät
IPC: H04M1/11
Filed: 2020-04-30
Abstract: Greifvorrichtung für ein intelligentes mobiles Endgerät, die ein erstes Greifteil (10), und ein mit dem ersten Greifteil (10) gleitend zusammenwirkendes, zweites Greifteil (20) umfasst, wobei ein erster Greifabschnitt (11) am ersten Greifteil (10) angeordnet, und ein zweiter Greifabschnitt (22) am zweiten Greifteil (20) angeordnet ist, und zwischen dem zweiten Greifabschnitt (22) und dem ersten Greifabschnitt (11) ein Raum zum Greifen des intelligenten mobile Endgerätes gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein in einer Gleitrichtung vom zweiten Greifteil (20) entferntes Ende des ersten Greifteils (10) mit einer männlichen Kupplung oder einer weiblichen Kupplung vorgesehen ist, und ein in der Gleitrichtung vom ersten Greifteil (10) entferntes Ende des zweiten Greifteils (20) mit einer mit der männlichen Kupplung zusammenwirkenden, weiblichen Kupplung oder einer mit der weiblichen Kupplung zusammenwirkenden, männlichen Kupplung vorgesehen ist.