baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19655247-B4 (DE)
Title: Lossy surface acoustic wave (SAW) device with piezoelectric substrate, for GHz band - constitutes resonator, filter or delay line on substrate cut at optimal angle with respect to thickness of interdigital electrodes.
Inventor: MASANORI UEDA
IPC: H03H9/64
Filed: 1996-10-10
Granted: 2007-02-15
Abstract: The device is formed on a theta-rotated Y-X-cut lithium tantalate or lithium niobate single crystal (11) carrying interdigital electrode patterns (R1,R1',R2,R2',R2") with a thickness amounting to 0.4 mu m or about 10% of the SAW passband wavelength. The form factor is influenced by the angle of cut which is chosen between 38 deg and 46 deg so that the minimum insertion loss is reduced to less than 1.6 dB. The electrodes are of aluminium alloy containing 1 wt.% of copper.
Patent DE-19718030-B4 (DE)
Title: Planetenradträger mit einer ringförmigen Ölstauscheibe
Inventor: SILK MARK ROBERT
IPC: F16H57/08
Filed: 1997-04-29
Granted: 2005-06-30
Abstract: Planetenradträger (1)
mit einer ringförmigen,
als Kunststoff-Formteil ausgebildeten Ölstauscheibe (13), die an einem
Bereich radial außerhalb
der Planetenradbolzen (7) an einem Bauteil (3) des Planetenradträgers (1)
anliegt und die sich radial so weit nach innen erstreckt, daß ihr kreisförmiger Innenumfang
(14) die in dem Planetenradbolzen (7) vorgesehenen axialen Schmierölbohrungen
(11) nach innen übergreift
und die an ihrer einen Endfläche
(19) eben ausgebildet ist und an ihrer anderen, am Bauteil (3) anliegenden
Endfläche
(20) mit flachen, V-förmigen
Vertiefungen (21) zum Sammeln des Schmieröls versehen ist, dadurch gekennzeichnet,
daß  – die ringförmige Ölstauscheibe
(13) am Innenumfang (18) des Bauteiles (3) über Rasthaken (16/17) verrastet
ist und  – der äußere, ebene
Bereich der Endfläche
(20) mit seinem sternenförmigen
Außenumfang
(15) an der Endfläche
des Planetenradträger-Bauteiles
(3) eine Art Spaltfilter bildend anliegt.
Patent DE-19726922-B4 (DE)
Title: Ausgleichswellen mit minimaler Masse
Inventor: KILLION DAVID L
IPC: F16F15/26
Filed: 1997-06-25
Granted: 2008-04-17
Abstract: Ausgleichswelle
für rotierende
Mechanismen mit einer ersten und einer zweiten Lagerfläche, um
diese Welle in dem Mechanismus zu lagern, einem Paar einander gegenüberliegender
Ausgleichsgewichte und einem zwischen diesen Ausgleichsgewichten
angeordneten Verbindungsteil, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens
eines dieser Ausgleichsgewichte eine Oberfläche mit einer bei Betrachtung
normal zu der Fläche
des bei der Rotation der Welle erzeugten Unwuchtkräftepaars
im wesentlichen hyperbolischen Form hat.
Patent DE-19755592-B4 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung für gewölbte Deckel
Inventor: FISCHER GERD
IPC: E05B15/10
Filed: 1997-12-15
Granted: 2007-09-06
Abstract: Verriegelungseinrichtung
für gewölbte Deckel
oder sonstige gewölbte
Abdeckungen, insbesondere zum Abdecken von Öffnungen an Inneren von Kraftfahrzeugen
angebrachten Verkleidungsteilen,  mit über ein Betätigungselement (5) in Wirkverbindung
stehenden Riegelelementen (3), die in der Verriegelungsstellung
des Betätigungselements
(5) in am Öffnungsrand
einer zu verschließenden Öffnung angeordnete
Riegelgegenstücke
(17) eingreifen,  dadurch gekennzeichnet,  daß am Deckelrand
entlang mehrere Riegelelemente (3) verteilt angeordnet sind, die über flexible,
im wesentlichen Zugkräfte überfragende
Verbindungselemente mit dem Betätigungselement
(5) verbunden sind.
Patent DE-19757570-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Bisphenol A
Inventor: KUEHLING STEFFEN
IPC: C07C37/20
Filed: 1997-12-23
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Bisphenol A aus Phenol und Aceton in saure Ionentauscherharze
als Katalysator enthaltenden Festbettreaktoren, bei dem das Ionentauscherbett
in Intervallen mit Phenol gespült
wird, wobei zwischen zwei Spülvorgängen 30
bis 3500 m 3  Eduktstrom pro m 3  Katalysatorharz
durch den Reaktor geleitet werden und die Temperatur des eingesetzten Phenols
40 bis 150°C
beträgt.
Patent DE-19781802-B4 (DE)
Title: Im Hohlraum verdreifachter diodengepumpter Festkörperlaser
Inventor: ALFREY ANTHONY J
IPC: H01S3/117
Filed: 1997-06-02
Granted: 2008-05-08
Abstract: Intra-Hohlraum
frequenzverdreifachter diodengepumpter Laser mit:  einem ersten
und einem zweiten Reflektormittel (M1, M2), die beabstandet zueinander
angeordnet sind und einen Resonatorhohlraum bilden;  einem Laserkristall
(S), der innerhalb des Resonatorhohlraums angeordnet ist, wobei
der Laserkristall länglich
ist und einen rechteckförmigen
Querschnitt aufweist, der durch eine gepumpte Seitenfläche, eine
gegenüberliegende
Seitenfläche,
eine obere Fläche
und eine untere Fläche definiert
ist, und einander gegenüberliegende
Endflächen umfasst,
die die gepumpte Seitenfläche
in einem spitzen Winkel schneiden;  einem Kristall zur Frequenzverdoppelung
(D, Verdopplerkristall), der innerhalb des Resonatorhohlraums angeordnet
ist;  einem Kristall zur Frequenzverdreifachung (T, Verdreifacherkristall),
der innerhalb des Resonatorhohlraums angeordnet ist;  einem
Diodenpumpmittel (DP) zum Pumpen des Laserkristalls (S), um eine
Strahlung mit dessen Grundwellenlänge zu erzeugen, wobei eine
Hohlraummode, die den Kristall durchläuft, die gepumpte Seitenfläche in der
Mitte längs
der Länge
des Kristalls schneidet und daran reflektiert wird, wobei die Grundstrahlung
in den Verdopplerkristall  (D) gerichtet ist, um...
Patent DE-19812043-B4 (DE)
Title: Kolbenpumpe
Inventor: SCHULLER WOLFGANG
IPC: F04B53/12
Filed: 1998-03-19
Granted: 2006-08-31
Abstract: Kolbenpumpe
für eine
Fahrzeugbremsanlage, mit einem Pumpengehäuse, in welchem ein Kolben
in einer Pumpenbohrung axial verschieblich geführt ist, wobei weiterhin vorgesehen
ist:  – eine
erste Führungsfläche und
eine zweite Führungsfläche, die
axial beabstandet voneinander am Umfang des Kolbens angeordnet sind,  – ein den
Kolben umgebender Ringraum, der sich zwischen den beiden Führungsflächen erstreckt
und zwischen der Pumpenbohrung und dem Kolben gebildet ist und  – ein Verdrängungsraum,
der durch die Pumpenbohrung und ein Stirnende des Kolbens begrenzt
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (16) eine Kolbenbüchse (32)
aufweist, die in axialer Richtung beabstandet von der ersten Führungsfläche (18)
fest an einem Umfang des Kolbens angebracht ist und die die zweite
Führungsfläche (20)
des Kolbens (16) an ihrem Umfang aufweist, wobei der Ringraum (34)
an einem seiner beiden Stirnenden von einer Stirnfläche der
Kolbenbüchse
(32) begrenzt ist.
Patent DE-19833077-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines geldbetätigten Spielautomaten in Verbindung mit der Registrierung und Verwaltung von Geldscheinen
Inventor: ALBRECHT LUTZ BERNHARD
IPC: G07D7/00
Filed: 1998-07-23
Granted: 2013-01-03
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines geldbetätigten Spielautomaten in Verbindung mit der Registrierung und Verwaltung von Geldscheinen, welcher nach DE 197 53 763 Vorrichtungen zur Annahme und Prüfung von Geldscheinen aufweist, die nachfolgend entweder einer ersten Stapelvorrichtung oder einer als Zwischenspeicher ausgebildeten zweiten Stapelvorrichtung mit Auszugsvorrichtung zugeführt werden, wobei die Abläufe über eine integrierte Steuereinheit gesteuert werden, dadurch gekennzeichnet, daß eingegebene und im Ergebnis der Prüfung für gut befundene Geldscheine (1) sowie ausgegebene Geldscheine (1) über einen Zähler (10) der Steuereinheit (5) gezählt werden.
Patent DE-19842090-B4 (DE)
Title: Fluiddruckspannfutter
Inventor: TAKADA SUSUMU
IPC: B23B31/30
Filed: 1998-09-15
Granted: 2006-11-09
Abstract: Fluiddruckspannfutter
mit zwei Gruppen von Klauenelementen (31, 32), die ein Werkstück in orthogonalen
Richtungen festklemmen und in Radialrichtung geöffnet und geschlossen werden
können,
ersten und zweiten Zylindervorrichtungen (38, 39), die den beiden Gruppen
von Klauenelementen (31, 32) zugeordnet sind, und einer Nockeneinrichtung
zum Umsetzen der hin- und hergehenden Bewegung eines Kolbens (41,
42) und einer Stange (43, 44) in jeder Zylindervorrichtung (38,
39) in die Öffnungs-
und Schließbewegung
der Klauenelemente (31, 32), dadurch gekennzeichnet, daß die beiden
Zylindervorrichtungen (38, 39) koaxial angeordnet sind, wobei eine erste
Stange (43) in der ersten Zylindervorrichtung (38) gleitend das
Innere einer zweiten Stange (44) in der zweiten Zylindervorrichtung
(39) durchtritt, und wobei die Spitzen der beiden Stangen (43, 44)
in der Mitte der Anordnung der Klauenelemente (31, 32) ausgerichtet
sind, daß die
Nockeneinrichtung aus einer schräg
stehende Nocken aufnehmenden Nut (35), die in jedem der Klauenelemente
(31, 32) ausgebildet ist, und je einem Nockenelement...
Patent DE-19846988-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Reibungskupplung
Inventor: PETERSEIM MICHAEL
IPC: F16D23/12
Filed: 1998-10-13
Granted: 2007-03-29
Abstract: Vorrichtung,
mit der eine Reibungskupplung von Fahrzeugen zu betätigen ist,
die zwischen einer Brennkraftmaschine und einem Schaltgetriebe drehbar angeordnet
ist, dabei umfaßt
die Vorrichtung (1a, 1b, 1c) ein insbesondere an Ausrückhebeln
der Reibungskupplung abgestütztes
Ausrücklager
(10), welches mit einer Schiebehülse
(9) eine Ausrückeinheit
(11) bildet; eine ortsfest angeordnete, die Schiebehülse (9)
durchsetzende Führungshülse (2),
auf der die Ausrückeinheit
(11) verschiebbar geführt
ist; einen Kupplungshebel (12) zur Übertragung von Betätigungskräften auf
das Ausrücklager
(10), der im eingebauten Zustand schwenkbeweglich in einem ortsfest
angeordneten Gelenk (16) gehalten ist; ein Halteelement (18a, 18b),
mit dem alle Bauteile der Vorrichtung (1b, 1c) unverlierbar zusammengefaßt sind,
gekennzeichnet durch ein scheibenartig gestaltetes, an einem Ringflansch
(4) der Führungshülse (2)
abgestütztes
Halteelement (18a, 18b) mit zumindest einer axial vorstehenden Federklemme (19a,
19b), die ein Bauteil der Vorrichtung (1b, 1c) hintergreift, wobei
die Haltewirkung der Federklemme (19a, 19b) im eingebauten Zustand
außer
Kraft gesetzt ist.
Patent DE-19857689-B4 (DE)
Title: Strommeßschaltung für ein IC-Testgerät
Inventor: HASHIMOTO YOSHIHIRO
IPC: G01R19/00
Filed: 1998-12-14
Granted: 2006-02-09
Abstract: Spannunganlegende
Strommeßschaltung
in einem IC-Testgerät,
umfassend:  ein Strommeß-Widerstandselement
(21), das mit dem Ausgang eines Treibers (13) zum Anlegen eines
Testmusters an einen Anschlußstift
eines im Test befindlichen IC-Elements (11) verbunden und in Reihe
geschaltet ist,  eine erste Schalteinrichtung (41), die zu dem
Strommeß-Widerstandselement
(21) parallel geschaltet ist,  eine Analog-Digital-Umsetzereinrichtung
(45) zur Umsetzung einer Eingangsspannung in einen Digitalwert,  eine
zweite Schalteinrichtung (42) zwischen einem Ende des Strommeß-Widerstandselements
(21) und dem Eingang der Analog-Digital-Umsetzereinrichtung (45),  eine
dritte Schalteinrichtung (43) zwischen dem anderen Ende des Strommeß-Widerstandselements
(21) und dem Eingang der Analog-Digital-Umsetzereinrichtung (45),
und  eine Steuereinrichtung (51) zum Ausschalten der ersten Schalteinrichtung
(41) zum Anlegen einer Spannung von dem Treiber (13) an das im Test
befindliche IC-Element (11) über
das Strommeß-Widerstandselement
(21), zum Einschalten der zweiten Schalteinrichtung (42) und Ausschalten
der dritten Schalteinrichtung zum Erhalt erster Ausgangsdaten von
der Analog-Digital-Umsetzereinrichtung (45)
sowie zum Ausschalten der zweiten Schalteinrichtung...
Patent DE-19916781-B4 (DE)
Title: Kontaktlose Chip-Karte und Herstellverfahren dazu
Inventor: PRANCZ MARKUS
IPC: G06K19/077
Filed: 1999-04-14
Granted: 2006-02-16
Abstract: Kontaktlose
Chip-Karte mit drucktechnisch hergestellter Transponderspule (3)
auf einem Trägermaterial
(1) zur direkten Kontaktierung eines gehäuselosen IC-Elementes (8) innerhalb einer Öffnung (11)
der Chip-Karte, wobei auf der einen Seite dieses Trägermaterials
(1) die mindestens eine Transponderspule (3) mittels elektrisch
leitfähiger
Polymerpasten und auf der anderen Seite mindestens zwei elektrische
Anschlusselemente (9, 10) aufgebracht sind, wobei je ein Ende der
Transponderspule (3) mit mindestens einem elektrischen Anschlusselement
(9, 10) überlappt
und die elektrischen Anschlusselemente (9, 10) die Kontaktflächen für die IC-Kontaktfächen (6,
7) bilden und zu den Enden der Transponderspule (3) elektrisch leitend
verbunden sind, wobei dort das Trägermaterial (1) kleine Durchkontaktierungen
(4, 5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrischen Anschlusselemente
(9, 10) auf dem Trägermaterial
(1) drucktechnisch mittels elektrisch leitfähiger Polymerpasten aufgebracht
sind, und dass Durchkontaktierungen als Durchsteigelöcher ausgebildet
sind und dass die Durchkontaktierung aus einem beidseitigen Polymerpastendruck
im Bereich der Durchsteigelöcher
besteht und dass der Dickenbereich des Trägermaterials...
Patent DE-19955253-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: GIEZ STEFAN
IPC: B01D53/04
Filed: 1999-11-17
Granted: 2006-07-13
Abstract: Filtervorrichtung,
insbesondere für Belüftungs-Heizungs- oder Klimaanlage
von Fahrzeugen, die aufweist:  – einen regenerierbaren Luftfilter
(11) zur Adsorption von Schad- und Geruchsstoffen (Sorbate) der
in zwei Filtersegmente (11, 112) unterteilt ist, die abwechselnd
im Adsorptionsbetrieb zur Gewinnung eines sorbartfreien Nutzluftstroms
und im Desorptionsbetrieb zur Regenerierung mittels eines hindurchgeführten Desorptionsluftstroms
betrieben sind,  – eine
Luftklappenanordnung aus mehreren Luftklappen (16, 17, 18) zur Umstellung
der Betriebsweise der Filtersegmente (111, 112),  – für jedes
Filtersegment (111, 112) eine in diesem integrierte elektrische
Heizung (22, 23) mit zwei umschaltbaren Heizleistungsstufen, von
denen die untere Heizleistungsstufe im Filtersegment (111, 112)
eine unterhalb einer für den
Desorptionsbetrieb des Filtersegments (111, 112) erforderlichen
Mindesttemperatur liegende Temperatur und die obere Heizleistungsstufe
im Filtersegment (111, 112) eine oberhalb der für den Desorpetionsprozess erforderlichen
Mindesttemperatur liegende Temperatur erzeugt, und  – eine die
Heizleistungsstufen abhängig
von der Betriebsweise der Filtersegmente (111, 112) umschaltende
Steuerung, die die Heizung im...
Patent AU-2013100418-B4 (AU)
Title: Electronic Image Capturing Sub-assembly
Inventor: SNOWDEN MICHAEL
IPC: H01L33/32
Filed: 2013-04-04
Granted: 2013-05-30
Abstract: The disclosed Electronic Image Capturing Sub-assembly is a significant advance in the field of Electronic Image Capturing devices. It utilizes an LED(s) with reduced polarization effect to provide a significant increase in energy density of light output from the Illumination component of the sub-assembly. Through the use of an LED(s) with reduced polarization effect in the emitter(s), the Electronic Image Capturing Sub assembly is kept compact in physical size as well as power requirements. The "reduced polarization effect LED(s)" allow for a reduced power consumption and or minimized thermal problems, and improved optical efficiency.
Patent DE-102004011387-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Charakterisierung von multiplen Proben einer Dispersion
Inventor: LERCHE DIETMAR
IPC: G01N15/02
Filed: 2004-03-05
Granted: 2010-04-29
Abstract: Verfahren zur automatischen Bestimmung ausgewählter physikalischer und kolloidchemischer Parameter (z. B. die Korngröße, die Korngrößenverteilung, die Hindrancefunktion und Indices der Strukturstabilität) mittels Erfassung der Schwächung von eingestrahlten Wellen durch der Gravitation oder Zentrifugation unterworfenen mono- oder polydispersen Dispersionsproben, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  a) während einer Zentrifugation wird zu beliebigen Zeiten simultan für mehrere, auch konzentrierte Proben mit bekannten und/oder unbekannten physikalischen und kolloidchemischen Eigenschaften, die den aktuellen Entmischungsstatus charakterisierende momentane Transmission I T (t, r) und/oder die momentane Streuung I S (t, r) der mit der Intensität I 0 (t, r) eingestrahlten Wellen wiederholend für eine oder mehrere Wellenlängen über die gesamte Probenhöhe oder in bestimmten Regionen hochauflösend erfasst und gespeichert  b) das Extinktionsprofil E T (t, r) wird durch Logarithmierung des Verhältnisses von I 0 (t, r)/I T (t, r) berechnet  c) aus zu unterschiedlichen Zeiten (t 1  ... t n ) der nach Schritt b) ermittelten Extinktionsprofilen E T (t, r) und der in diesen Zeitabschnitten (t(n-1) – t(n)) erfolgten örtlichen Verschiebung...
Patent DE-102004042302-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Ermittlung von Wegen von Verkehrsteilnehmern
Inventor: ZAJICEK JUERGEN
IPC: G01C21/26
Filed: 2004-08-27
Granted: 2010-01-21
Abstract: Verfahren zur Ermittlung von Wegen von Verkehrsteilnehmern und/oder zur Erstellung eines Knoten-Kanten-Netzes basierend auf zeitlich und örtlich beabstandeten Positionsangaben von von Verkehrsteilnehmern (4), vorzugsweise Kraftfahrzeugen, mitgeführten Geräten (3) (FCD-On-Board-Units (OBU)), die mit Komponenten zur Positions- und Datenerfassung sowie zur Datenübertragung ausgestattet sind, wobei  a) die Koordinaten von gesendeten Positionen (Knoten) des Verkehrsteilnehmers (4) betreffend den zurückgelegten Weg zumindest eines Verkehrsteilnehmers (4) in einer Datenbank (7) abgespeichert werden, und  b) die die Koordinatenpunkte (K) der aufeinanderfolgend mitgeteilten Positionen der zurückgelegten Wege geradlinig miteinander verbunden und dadurch die Kanten (1, 2) bestimmt oder gebildet werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  c) die für unterschiedliche Fahrten ermittelten Kanten (1, 2) zueinander in Beziehung gebracht und überprüft werden, ob ein Grenz- oder Schwellwert einer vorgegebenen Minimaldistanz (dm) zwischen den betrachteten Kanten (1, 2) von 0 bis 30 m, vorzugsweise 0 bis 25 m, insbesondere 0 bis 20 m, unterschritten wird, ein Grenz-...
Patent DE-102004048135-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines im Abgasbereich einer Brennkraftmaschine angeordneten Partikelfilters und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: DUERNHOLZ MANFRED
IPC: F02M33/00
Filed: 2004-10-02
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines in einem Abgasbereich (29) einer Brennkraftmaschine (10) angeordneten Partikelfilters (34), bei dem ein Maß für die Partikel-Abbrandgeschwindigkeit zur Beeinflussung und/oder Überwachung der Partikel-Abbrandgeschwindigkeit oder zur Beeinflussung und/oder Überwachung der Partikelfiltertemperatur (TPF) erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Ansaugluftstrom (mAL) der Brennkraftmaschine (10) mit einem Sauerstoffstrom (mO2) angereichert wird und dass der Sauerstoffstrom (mO2) in Abhängigkeit vom erfassten Maß für die Partikel-Abbrandgeschwindigkeit beeinflusst wird.
Patent DE-102004052806-B4 (DE)
Title: Direktmethanolbrennstoffzellensystem und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: SCHIRMER JOHANNES
IPC: H01M8/02
Filed: 2004-10-26
Granted: 2012-03-01
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Direktmethanolbrennstoffzellensystems (10; 20; 30), bei dem mindestens einer Brennstoffzelle (1) anodenseitig ein Methanol enthaltendes flüssiges Medium und kathodenseitig ein Oxidator zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Volumenabnahme des gesamten flüssigen Mediums gemessen wird und daß der Methanol-Verbrauch aus der gemessenen Volumenabnahme gemäß einem linearen Zusammenhang mit einem temperaturabhängigen Faktor ermittelt wird.
Patent DE-102004056676-B4 (DE)
Title: Wischanlage für Fahrzeugscheiben
Inventor: EGNER-WALTER BRUNO
IPC: B60S1/06
Filed: 2004-11-24
Granted: 2018-07-26
Abstract: Wischanlage für Fahrzeugscheiben (1), beispielsweise Fahrzeugheckscheiben, mit zwei Wischarmen (3, 3a, 3b, 4, 4a, 4b), die jeweils an einem ersten Wischarmende an einem fahrzeugseitigen, ortsfesten ersten Lager (5, 6) schwenkbar vorgesehen und an einem zweiten Wischarmende über ein zweites Lager (8, 9) gelenkig mit einem Wischblatt (7) oder einem Wischblattträger verbunden sind, sodass die ersten und zweiten Lager (5, 6; 8, 9) ein die Wischarme (3, 3a, 3b, 4, 4a) einschließendes Gelenkviereck bilden, sowie mit einem Antrieb zum Schwenken der Wischarme (3, 3a, 3b, 4, 4a, 4b) um Achsen der ersten Lager (5, 6) und zum Bewegen des Wischblattes (7) zwischen einer Parkstellung (11), in der das Wischblatt (7) dem unteren Scheibenrand (1.1) benachbart liegt, und einer Umkehrstellung (13), um ein Wischfeld (12) zu erzeugen, wobei die Achsen der ersten Lager (5, 6) in einem Abstand (y) unterhalb einer gedachten, waagerecht durch den niedrigsten Punkt des Wischfeldes (12) verlaufenden Linie (L) vorgesehen sind, und wobei die Wischarme (3, 3a, 3b, 4, 4a, 4b) zwischen der Parkstellung (12) und der Umkehrstellung (13) jeweils um einen Winkel kleiner als 170° schwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (y) der Achsen der ersten Lager (5, 6) von der gedachten, waagerecht durch den niedrigsten Punkt des Wischfeldes (12) verlaufenden Linie (L) mindestens ein Zwanzigstel der Höhe (h) des Wischfeldes (12) beträgt, und dass wenigstens einer der Wischarme (3, 3a, 4, 4a, 4b) derart gekröpft oder abgewinkelt ist, dass die Wischarme (3, 3a, 4, 4a, 4b) zumindest in der Parkstellung (11) auf einer Teillänge (3a", 4a", 4b") einander mit einem Abstand benachbart liegen, der kleiner ist als derjenige Abstand, den die Wischarme (3, 3a, 4, 4a, 4b) an den ersten und zweiten Gelenken (5, 6, 8, 9) voneinander aufweisen.
Patent DE-102004063392-B4 (DE)
Title: Schutzhandschuh mit gewickelter Handschlaufe
Inventor: LATTARI JAMES P
IPC: A41F1/06
Filed: 2004-12-23
Granted: 2007-08-23
Abstract: Schutzhandschuh,
der Folgendes aufweist:  Ein aus Maschen hergestelltes Handschuhteil,  ein
Handgelenkteil, welches ebenfalls aus Maschen hergestellt ist; und  ein
elastisches Element (16), welches an dem Handgelenkteil (14) als
eine gewickelte Feder angebracht ist und breiter als stark ist,
um bequem zu sitzen.
Patent DE-102005041963-B4 (DE)
Title: Spanneinrichtung für Gegenstände, z.B. für zu bearbeitende Werkstücke
Inventor: SCHNEIDER JENS
IPC: B23B31/40
Filed: 2005-09-03
Granted: 2015-02-05
Abstract: Spanneinrichtung (10) für Gegenstände, z. B. für zu bearbeitende Werkstücke, die ein Gehäuse (11) mit mehreren darin verschiebbar geführten Spannbolzen (12) für Spannbacken und mit an Mitnehmern (13) der Spannbolzen (12) jeweils angreifenden Spannelementen (14) aufweist, die mittels einer Betätigungseinrichtung (15) und hydraulisch beaufschlagbar sind, wobei die Mitnehmer (13) zunächst über die Spannelemente (14) gegen eine in Spannrichtung liegende Anschlagfläche (16) der Betätigungseinrichtung (15) bewegbar und zentrierbar sind, danach über die in Spannrichtung zugbetätigbare Betätigungseinrichtung (15) die Spannelemente (14) derart beaufschlagt werden, dass die Spannbacken gegen den zu spannenden Gegenstand gelangen und die Anschlagfläche (16) sich von den Mitnehmern (13) der Spannbolzen (12) entfernt unter Freigabe dieser, und anschließend durch Druck der Spannelemente (14) auf die Mitnehmer (13) die Spannkraft erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in der Wirkungskette zwischen der Betätigungseinrichtung (15) und den zu betätigenden Spannelementen (14) eine Kraftübertragungseinrichtung (17) mit einer mit den Spannelementen (14) in Wirkverbindung stehenden Hyraulikübertragung (19) angeordnet ist, die als geschlossenes, eine Hydraulikflüssigkeit als Kraftübertragungsmedium zu den Spannelementen (14) enthaltendes System ausgebildet ist, das innerhalb des Gehäuses (11) angeordnet ist.