baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112016000465-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung von Silicium-Wafern
Inventor: SUZUKI KATSUYOSHI
IPC: H01L21/322
Filed: 2016-01-07
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Silicium-Wafers (19), der eine denudierte Zone in einer Oberflächenschicht aufweist, durch Durchführen einer Wärmebehandlung an einem zu behandelnden Silicium-Wafer, das Verfahren umfassend:einen Schritt A des Durchführens einer ersten RTA-Behandlung von 0,01 ms oder darüber und 100 ms oder darunter nur an einer oberen Oberflächenschicht des zu behandelnden Silicium-Wafers (19) bei einer Temperatur von 1300 °C bis 1412°C, unter Verwendung einer ersten Wärmequelle (13), die den von oben zu behandelnden Silicium-Wafer erhitzt; undeinen Schritt B des Haltens des zu behandelnden Silicium-Wafers bei einer Temperatur, die 1100 °C oder darüber und weniger als 1300 °C beträgt, über eine Sekunde oder darüber und 100 Sekunden oder darunter mittels einer zweiten RTA-Behandlung unter Verwendung einer zweiten Wärmequelle (14), die den zu erwärmenden Silicium-Wafer erhitzt, und Senken der Temperatur mit einer Temperaturabfallgeschwindigkeit von 30 °C/s oder darüber und 150 °C/s oder darunter, wobei Schritt A während Schritt B durchgeführt wird und der zu behandelnde Silicium-Wafer anhand der zweiten Wärmequelle (14) in Schritt B von unten erhitzt wird.
Patent DE-112016006310-B4 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: SUMOYAMA DAISUKE
IPC: H01T13/20
Filed: 2016-10-17
Granted: 2023-12-28
Abstract: Zündkerze (100), die aufweist:eine Mittelelektrode (20), die sich in einer axialen Richtung erstreckt; undeine Masseelektrode (30), die einen Spalt zwischen der Masseelektrode (30) und der Mittelelektrode (20) ausbildet,wobei die Mittelelektrode (20) und/oder die Masseelektrode (30) beinhaltet:ein Elektrodenbasismaterial (31);ein Entladungselement (351), das eine Entladungsfläche aufweist, die den Spalt ausbildet;ein Zwischenelement (353), das zwischen dem Entladungselement (351) und dem Elektrodenbasismaterial (31) angeordnet ist; undeine Diffusionsschicht (352), die zwischen dem Entladungselement (351) und dem Zwischenelement (353) ausgebildet ist,wobei das Elektrodenbasismaterial (31) nicht weniger als 50 Gew.-% Nickel (Ni) enthält,das Entladungselement (351) nicht weniger als 45 Gew.-% Platin (Pt) enthält undNickel und/oder Rhodium (Rh) enthält,das Zwischenelement (353) Platin und Nickel enthält,in dem Entladungselement (351) ein Gehalt an Platin am höchsten ist und ein Gesamtgehalt an Platin, Rhodium und Nickel nicht weniger als 92 Gew.-% beträgt,in dem Zwischenelement (353) ein Gehalt an Platin oder Nickel nicht weniger als 50 Gew.-% beträgt, ein Gehalt an Nickel höher als ein Gehalt an Nickel in dem Entladungselement (351) ist und ein Gesamtgehalt an Platin, Rhodium und Nickel nicht weniger als 85 Gew.-% beträgt undeine Dicke der Diffusionsschicht (352) nicht geringer als 0,002 mm und nicht größer als 0,065 mm ist.
Patent DE-112017000055-B4 (DE)
Title: Heteroübergang-Feldeffekttransistor-Vorrichtung mit seriell verbundenen Enhancement-Modus und Depletion-Modus Gate Regionen
Inventor: WONG HIU YUNG
IPC: H01L27/088
Filed: 2017-05-19
Granted: 2019-05-23
Abstract: Eine integrierte Schaltungsvorrichtung mit einer Heteroübergang-Feldeffekttransistor-Vorrichtung, die Heteroübergang-Feldeffekttransistor-Vorrichtung umfassend:eine erste piezoelektrische Schicht (104), welche eine Kanalregion (118) stützt;eine zweite piezoelektrische Schicht (106) über der ersten piezoelektrischen Schicht (104);eine äußere Source (212, 264 S, 266 S, 412);eine äußere Drain (214, 264 D, 266 D, 414);eine dielektrische Schicht (216, 416) über der zweiten piezoelektrischen Schicht (106), welche zwischen der äußeren Source (212, 264 S, 266 S, 412) und der äußeren Drain (214, 264 D, 266 D, 414) angeordnet ist und eine Vielzahl von Abschnitten aufweist, wobei die Abschnitte von einer Vielzahl von Lücken (211, 411) getrennt sind;ein erstes Gate (210, 410) mit einer ersten Zinke (224, 276, 424), welche an dem ersten Gate-Kontakt (222) angeschlossen ist, wobei die erste Zinke (224, 276, 424) innerhalb einer ersten Lücke (211, 411) der Vielzahl von Lücken (211, 411) angeordnet ist, wobei die erste Lücke (211, 411) eine Länge von weniger als ungefähr 200 nm aufweist, undein zweites Gate (310, 510), welches zwischen dem ersten Gate (210, 410) und der äußeren Drain und weiter in einer zweiten Lücke (211, 411) der Vielzahl von Lücken (211, 411) angeordnet ist, wobei die zweite Lücke (211, 411) eine Länge von mindestens 500 nm aufweist,wobei das erste Gate (210, 410) einen selbstsperrenden Abschnitt der Kanalregion (118) steuert und das zweite Gate (310, 510) einen selbstleitenden Abschnitt der Kanalregion (118) steuert,wobei eine mechanische Belastung, welche durch die dielektrische Schicht ausgeübt wird, in der ersten piezoelektrischen Schicht (104), unmittelbar unter der zweiten piezoelektrischen Schicht (106), direkt unter der ersten Lücke (211, 411), eine ausreichende piezoelektrische Ladung zur Unterbrechung der 2DEG erzeugt.
Patent DE-112017004511-B4 (DE)
Title: Schließvorrichtung
Inventor: KONDO KOUJI
IPC: E05B83/30
Filed: 2017-08-30
Granted: 2024-02-01
Abstract: Schließvorrichtung (30) für eine Aufbewahrungsvorrichtung (1), wobei die Aufbewahrungsvorrichtung (1) eine Box (2) hat, die sich nach vorne öffnet, und einen Deckel (3), der dazu eingerichtet ist, die Öffnung (2A) der Box (2) zu verschließen, wobei die Schließvorrichtung (30) umfasst:ein an dem Deckel (3) befestigbares Unterteil (31);einen Knopf (36) mit einem Griffabschnitt (36B), wobei der Knopf (36) beweglich auf einer vorderen Seite des Unterteils (31) gelagert ist und auf einer vorderen Oberfläche des Deckels (3) anordnenbar ist, und mit einem Armabschnitt (36C), der bezüglich des Griffabschnitts (36B) nach hinten ragt;einen Schieber (46), der verschiebbar an einem hinteren Teil des Unterteils (31) gelagert ist, um sich gleitend zu bewegen, wenn er durch den Armabschnitt (36C) als Reaktion auf eine Bewegung des Knopfes (36) gedrückt wird;einen ersten Stab (57) und einen zweiten Stab (62), die von einem Teil des Unterteils (31) in einer vertikal angeordneten Weise gleitend gelagert sind, der vor dem Schieber (46) angeordnet ist, und sich von dem Unterteil (31) in entgegengesetzten Richtungen parallel zueinander erstrecken, so dass sie in ein Paar zugehöriger Eingriffsabschnitte, die an der Box (2) vorgesehen sind, eingreifen und von ihnen gelöst werden können, während sich der erste Stab (57) und der zweite Stab (62) gleitend bewegen; undeinen Kraftübertragungsmechanismus, der zwischen dem Schieber (46) und dem ersten Stab (57) und dem zweiten Stab (62) vorgesehen ist, so dass der erste Stab (57) und der zweite Stab (62) als Reaktion auf eine Bewegung des Schiebers (46) gleitend bewegt werden,wobei der Kraftübertragungsmechanismus eine Nockennut (46B), die in eine vordere Oberfläche des Schiebers (46) eingelassen ist und sich bezüglich einer Richtung einer Schiebebewegung des Schiebers (46) schräg erstreckt, einen Stift (57A), der von einer hinteren Oberfläche des ersten Stabes (57) hervorsteht und in die Nockennut (46B) eingreift, undeine erste Zahnstange (46D), die auf der vorderen Oberfläche des Schiebers (46) ausgebildet ist und sich entlang der Richtung der Schiebebewegung des Schiebers (46) erstreckt, eine zweite Zahnstange (62A), die an dem zweiten Stab (62) vorgesehen ist und sich entlang einer Längsrichtung des zweiten Stabes (62) erstreckt, und ein Antriebszahnrad (51), das drehbar von dem Unterteil (31) gelagert und mit der ersten Zahnstange (46D) und mit der zweiten Zahnstange (62A) verzahnt ist, beinhaltet, und wobeidas Unterteil (31) den Knopf (36) drehbar um eine axiale Linie lagert, die sich vertikal erstreckt, den Schieber (46) vertikal verschiebbar lagert und den ersten Stab (57) und den zweiten Stab (62) lateral verschiebbar lagert.
Patent DE-112017007111-B4 (DE)
Title: Sensorelement
Inventor: LIM CHOON KIM
IPC: H01L25/16
Filed: 2017-02-23
Granted: 2024-01-25
Abstract: Sensorelement (14) mit einem lichtemittierenden Halbleiterchip (15), wobei der Halbleiterchip (15) mit einer Montagefläche (8) auf einer Montagefläche (1) eines Substrats (2) angeordnet ist, wobei der Halbleiterchip (15) eine kleinere Montagefläche (8) als das Substrat (2) aufweist, wobei ein Grenzbereich (4) der Montagefläche (1) des Substrats (2) den Halbleiterchip (15) umgibt, wobei auf einer Unterseite des Halbleiterchips (15) elektrische Kontakte (6, 7) angeordnet sind, wobei das Substrat (2) für die Strahlung des Halbleiterchips (15) durchlässig ist, wobei die Unterseite des Halbleiterchips (15) auf einer Montagefläche (9) eines Trägers (10) angeordnet ist, wobei der Träger (10) weitere elektrische Kontakte (11, 12) auf der Montagefläche (9) aufweist, wobei die Kontakte (6, 7) des Halbleiterchips (15) und die Kontakte (11, 12) des Trägers (10) verbunden sind, wobei zwischen der Montagefläche (9) des Trägers (10) und dem Grenzbereich (4) des Substrats (2) ein Dichtelement (5, 13, 24, 27) angeordnet ist, wobei das Dichtelement (5, 13, 24, 27) einen Dichtungsbereich (25) zwischen dem Substrat (2) und dem Träger (10) abdichtet, wobei der Halbleiterchip (15) in dem Dichtungsbereich (25) angeordnet ist, wobei eine Ausnehmung (41) in der Montagefläche (9) des Trägers (10) angeordnet ist, wobei die Ausnehmung (41) neben dem Halbleiterchip (15) und innerhalb des Dichtungsbereich angeordnet ist, wobei ein optischer Sensor (42) in der Ausnehmung (41) angeordnet ist.
Patent DE-112018006164-B4 (DE)
Title: Sichtlinienrichtungskalibrierungsvorrichtung, sichtlinienrichtungskalibrierungsverfahren und sichtlinienrichtungskalibrierungsprogramm
Inventor: HIRATA TAKAHISA
IPC: A61B3/113
Filed: 2018-01-05
Granted: 2021-05-12
Abstract: Sichtlinienrichtungskalibrierungsvorrichtung (100), die Folgendes umfasst:eine Kalibrierungsinformationenerfassungseinheit (101) zum Erfassen dreidimensionaler Koordinaten für mindestens ein Blickziel für eine Kalibrierung, wobei die dreidimensionalen Koordinaten eine Position jedes Blickziels für die Kalibrierung angeben und auf einem vorbestimmten Koordinatensystem basieren;eine Abtastungserfassungseinheit (102) zum Erfassen mehrerer Abtastungen, die eine Sichtlinienrichtung eines Benutzers angeben, wobei die mehreren Abtastungen auf einem unbekannten Koordinatensystem basieren, das keine Korrespondenzbeziehung mit dem vorbestimmten Koordinatensystem aufweist;eine Kalibrierungsmodellerzeugungseinheit (103) zum Erzeugen mehrerer Kalibrierungsmodelle, die dreidimensionale Koordinaten angeben, die Kandidaten für eine Position des Benutzers sind, auf Basis der durch die Kalibrierungsinformationenerfassungseinheit (101) erfassten dreidimensionalen Koordinaten, der durch die Abtastungserfassungseinheit (102) erfassten Abtastungen, die die Sichtlinienrichtung des Benutzers angeben, der zu jedem der Blickziele für die Kalibrierung blickt, einem unbekannten Parameter, der die Korrespondenzbeziehung zwischen dem vorbestimmten Koordinatensystem und dem unbekannten Koordinatensystem angibt; undeine Kalibrierungsparameterberechnungseinheit (104) zum Berechnen, als einen Kalibrierungsparameter, des unbekannten Parameters und der Position des Benutzers auf Basis der durch die Kalibrierungsmodellerzeugungseinheit (103) erzeugten Kalibrierungsmodelle.
Patent CZ-280386-B6 (CZ)
Inventor: PLESEK JAROMIR DOC DR ING CSC
IPC: C01D17/00
Filed: 1994-01-13
Abstract: Způsob spočívá v tom, že se do vodného roztoku obsahujícího kationty cesia přidají deltaedrální heteroboranové anionty, případná sraženina se oddělí a ze zbylého roztoku se soli kationtů cesia s deltaedrálními heteroboranovými anionty zachytí na aktivovaném uhlíku.Zvlášť výhodný je anion kobalta-
karboranový |3-CO-(1,2-C.sub.2.n.B.sub.9.n.H.sub.11.n.).sub.2.n.|.sup.-.n. a/nebo jeho substituční deriváty.
ŕ
Patent CZ-294931-B6 (CZ)
Title: Method for welding ends of tubular containers, particularly tubes filled with a liquid medium and device for making the same
Inventor: SATOR ALEXANDER P
IPC: B29D23/20
Filed: 1998-07-10
Abstract: The present invention relates to a method for welding ends of tubular containers (10), particularly tubes, filled with a flowable medium, made of a flat thin-walled material that can be softened or melted using heat, wherein the tubular container (10) is held in such a way that the end to be heat sealed is accessible and the tubular container can be heated to a temperature on the accessible end along a peripheral area so that it can be welded, and the heated end is compressed along a welding seam running longitudinally perpendicular to the longitudinal extension of the container (10). While the tubular container (10) is held in a stationary position, a laser beam (26) is directed towards the inner wall of the tubular container (10) via a deflection element located outside said tubular container (10) and the deflection element is made to rotate to heat the peripheral area. Device for welding tubular containers comprises a clamping mechanism for clamping the tubular container (10) to be welded, a heating mechanism for heating the tubular container (10) open end (20), and a pressing mechanism for compressing said tubular container (10) upper open end (20). The invented device is characterized in that said heating mechanism comprises a first deflection element, preferably, a first deflection mirror (22) rotatably mounted above the tubular container (10) and adapted for rotary motion about said tubular container (10) by means a rotational driving device, and a laser beam source located outside the container (10).
Patent CZ-297127-B6 (CZ)
Title: Synthetic resin composition exhibiting resistance to thermal deterioration and use thereof
Inventor: NOSU TSUTOMU
IPC: C08K3/10
Filed: 1998-07-02
Abstract: The present invention relates to a synthetic resin composition exhibiting resistance to thermal deterioration containing (A) 100 parts of synthetic resin (B) 0.001 to 10 parts of hydrotalcite particles (i) of the general formula I [(Mg)iy(Zn)iz]i1-x(Al)ix(OH)i2(Aen-)ix/n.mHi2O (I) wherein Ae-n represents at least one anion having a valence of n, and x, y, z and m are values which satisfy the following expressions: 0.1 .<=. x .<=. 0.5,y + z = 1,0.5 .<=. y .<=. 10 .<=. z .<=. 0.5,0 .<=. m < 1; (ii) the hydrotalcite particles have an average secondary particle diameter as measured by a laser diffraction scattering method of 2 microns or less; (iii) the hydrotalcite particles have a specific surface area as measured by a BET method of 5 to 20 me2/g; and (iv) the hydrotalcite particles contain an iron compound and a manganese compound in a total amount of 0.02 percent by weight based on total weight of iron and manganese, whereby the above-described synthetic resin composition is suitable for the manufacture of molded articles with excellent thermal resistance and good physical properties.
Patent SK-282164-B6 (SK)
Inventor: CHOI WOO-BAEG
IPC: A61K31/00
Filed: 1993-09-09
Abstract: Spôsob výroby beta-metylkarbapenémových medziproduktov všeobecného vzorca (VI), ktorý spočíva v tom, že sa zlúčenina vzorca (I) uvedie do reakcie s 2,2,5-trimety-1,3-dioxán-4,6-diónom a bázou za vzniku zlúčeniny vzorca (III), ktorá sa uvedie do reakcie s bázou, halogenidom alkalického kovu a triorganohalogénsilánom za vzniku zlúčenín vzorca (IV), tieto látky sa privedú do reakcie s bázou a nukleofilom za vzniku zlúčenín vzorca (V) a z týchto látok sa okyslením získajú produkty vzorca (VI), medziprodukty všeobecných vzorcov (III), (IV) a (V) a spôsob ich prípravy.ŕ
Patent SK-283383-B6 (SK)
Title: Nozzle assembly having inert gas distributor
Inventor: JANSSEN DOMINIQUE
IPC: F27D3/15
Filed: 1996-10-10
Abstract: A refractory nozzle assembly (1) is provided that effectively prevents the accumulation of alumina deposits around its upper edge where it receives a stopper rod. The nozzle assembly includes a refractory nozzle body (7) having an upper (9) and a lower portion (11). A bore (13) extends through both the upper and lower portions that has a receiving and a discharge end for receiving and discharging molten metal. An inert gas distributor (20) circumscribes the upper portion of the nozzle body. A sleeve (40) of gas-obstructing refractory material covers the walls of the bore, and defines a seat portion at an upper portion of the bore. A metal sheath (50) substantially surrounds the outer surface of the upper portion (9). Pressurised inert gas conducted to the upper, gas permeable portion of the nozzle body by the gas-distributing assembly is guided by the gas-obstructing sleeve and the metal sheath so that it flows predominantly through the top edge of the upper portion. The resulting inert gas flow shields the seat portion of the bore from ambient oxygen, thereby preventing the accumulation of alumina deposits on the seat portion that can interfere with the ability of the stopper rod to control the flow of molten metal.
Patent SK-283169-B6 (SK)
Title: Process for the preparation of recombinant proteins in E. coli by high cell density fermentation
Inventor: STRITTMATTER WOLFGANG
IPC: C12N15/09
Filed: 1996-11-28
Abstract: The invention relates to a fed-batch fermentation method with particular host-vector systems of E. coli for effective formation of recombinant proteins, in particular recombinant antibody molecules, preferably antibody fragments such as mini antibodies. In the conditions given the E. coli cells can grow at the maximum specific growth rate to very high cell densities. When recombinant product formation starts, only the product formed acts in a limiting manner on growth. Growth limitation by substrates or metabolic by-products does not occur. Consequently, large amounts of recombinant proteins can be produced in relation to space and time.
Patent CZ-285738-B6 (CZ)
Title: Process for preparing cheese
Inventor: NIELSEN JOHN
IPC: A23C19/05
Filed: 1991-11-06
Abstract: Method of preparing cheese for distribution by first concentrating milk through separation of the whey to such an extent that the concentrated milk's DM content corresponds to the DM content in the finished cheese and subsequently adding the additives necessary for production of the cheese, e.g. rennet, and packaging the mixture of the concentrated milk and the additives in distribution-ready packagings in which the milk coagulates and the cheese is formed and matured. Through adding to the concentrated milk, preferably together with the remaining additives, a substance with the capacity to form CO2 under the action of lactic acid bacteria occurring in the milk, e.g. citric acid, a controlled development of tubular passages and other hollows characteristic of cheese is made possible during the maturing of the cheese in the said packagings.
Patent CS-277075-B6 (CS)
Inventor: BECKA MILOSLAV DR
IPC: C02F1/62
Filed: 1989-12-29
Abstract: Přípravek pro srážení těžkých kovů z vodných
roztoků, z odpadních vod z galvanizoven,
nebo obecně ze zpracování kovů chemickou
cestou, který obsahuje organické sulfidy
a směs dvou typů polyelektrolytů v definovaném
vzájemném poměru, ve kterém jsou
organické sulfidy k polyelektrolytům
v množství 3.000 až 8.000 : 1.
Patent CZ-296716-B6 (CZ)
Title: Power steering system
Inventor: SAKAMAKI MASAHIKO
IPC: B62D6/00
Filed: 1997-08-13
Abstract: In the present invention, there is disclosed a power steering apparatus comprising: first control means for variably setting a speed of the electric motor in accordance with the steering angular speed detected by the steering angular speed detecting means if the steering angular speed is greater than a first predetermined value (VT1); second control means for setting the speed of the electric motor at a predetermined constant speed if the steering angular speed detected by the steering angular speed detecting means is between the first predetermined value (VT1) and a second predetermined value (Vb), which is smaller than the first predetermined value (VT1); third control means for stopping the electric motor on a predetermined condition if the steering angular speed detected by the steering angular speed detecting means is not greater than the second predetermined value (Vb); fourth control means for actuating, when the electric motor is off, the electric motor if the steering angular speed detected by the steering angular speed detecting means is increased to not smaller than a third predetermined value (Va) which is smaller than the second predetermined value (Vb). When a steering angle speed (V{THETA}), a rate of change of a steering angle with respect to time is not higher than the predetermined stop threshold level (Vb) (YES at S10) with a motor current value (Im) within a motor stop range ( DELTA I), which is determined on the basis of a no-load current value, for a predetermined period of time (YES's at S12 and S13), a motor is stopped (S14). Since the no-load current value is a value recorded when the steering torque is zero, the motor stop range corresponds to a range in which steering assistance is not required. Namely, when both the steering angle speed (V{THETA}) and steering torque are small, the steering assistance is regarded as unnecessary, and the motor is stopped.
Patent CZ-294682-B6 (CZ)
Title: Recycling process of finely dispersed solids and apparatus for making the same
Inventor: STOCKINGER JOSEF
IPC: C22B5/14
Filed: 1997-10-24
Abstract: In the present invention, there is disclosed a recycling process of finely dispersed solids, such as coal and iron particles entrained by a carrier gas through an outlet piping (2) from a reactor vessel (1) after separation in a separator (4), subsequently returned along with the carrier gas to the reactor vessel (1) while a differential pressure is maintained between the solid separator (4) and the return point (15). When the solids enter the reactor vessel (1), they are at least partially gasified and/or burned with oxygen supplied for that purpose. To enable the solids to be returned without moving parts, which would be exposed, to abrasion, in a continuous and controlled manner, the separated solids are directly and continuously aspirated by the solid separator (4) by means of a propellant gas and by an injector (12) effect, accelerated and supplied to the reactor vessel (1).
Patent CZ-294119-B6 (CZ)
Title: Transfer resistant cosmetic compositions
Inventor: DRECHSLER LEE ELLEN
IPC: A61K8/37
Filed: 1996-10-25
Abstract: In the present invention, there is disclosed a cosmetic composition containing (A) a mixture (1) of organosiloxane resin containing Ri3SiOi1/2 "M" units, Ri2SiO "D" units, RSiOi3/2 "T" units, SiOi2 "Q" units, and mixtures thereof in ratios meeting the general summary formula RinSiOi(4-n)/2, wherein n is  1,0 to 1,50, and R represents methyl, whereby at temperature of 25 degC the resin is in solid state and has a molecular weight within the range of 1000 to 10 000 gmole-1 and is soluble in organic solvents, and (2) liquid diorganopolysiloxane polymer having viscosity ranging from 10e-3 to 10 me2se-1 at a temperature of 25 degC; wherein the weight ratio of the component (1) to the component (2) ranges within 1:1 to 20:1, when the component (2) viscosity is 10e-3 to 0.2 me2se-1 at a temperature of 25 degC; and ratio of the component (1) to the component (2) ranges within 1:9 to 20:1, when the component (2) viscosity is greater than 0.2 me2se-1 at a temperature of 25 degC; and (B) volatile resin-dissolving carrier and liquid diorganosiloxane polymer. The applied cosmetic composition provides for the user considerably improved feeling when used. Disclosed is also a process for preparing the above-described composition.