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Patent DE-102016113706-A1 (DE)
Title: Lenksystem und Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems
Inventor: ERTLE PETER
IPC: F16H55/26
Filed: 2016-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenksystem (1) für ein Kraftfahrzeug mit einer Zahnstange (10), welche einen ersten Verzahnungsabschnitt (12) und einen zweiten Verzahnungsabschnitt (14) aufweist. Der zweite Verzahnungsabschnitt (14) weist einen variablen Übersetzungsverlauf ivar2 auf. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems (1).
Patent DE-102016115712-A1 (DE)
Title: Aufhängungsstruktur eines Fahrzeugs vom Fahrsattel-Typ
Inventor: MURAOKA TETSUO
IPC: B62K25/06
Filed: 2016-08-24
Abstract: Ein Stoßdämpfer weist ein Innenrohr (6b) auf, das in eine Lenkschaftachse (3) eingebettet ist und ein Außenrohr (6a), das verschiebbar ausgebildet ist. Eine Vordergabel (7) ist an einem unteren Ende des Außenrohrs (6a) befestigt und das Innenrohr (6b) ist an dem unteren Ende der Lenkschaftachse (3) befestigt. Die Lenkschaftachse (3) ist mit einer Führungsnut (20) ausgestaltet, die sich in einer Teleskopierrichtung erstreckt und eine Langlochform aufweist. Ein Rollenlager ist an der äußeren Umfangsfläche des Außenrohrs (6a) ausgebildet und verschiebbar entlang der Führungsnut (20) in die Führungsnut (20) eingesetzt. Als ein Ergebnis ist eine Relativbewegung zwischen der Lenkschaftachse (3) und dem Außenrohr (6a) in Teleskopierrichtung möglich, während eine Relativrotation eingeschränkt wird.
Patent DE-102016115768-A1 (DE)
Title: Halteadapter für einen länglichen Gasgenerator sowie Baugruppe aus einem Halteadapter und einem Gasgenerator
Inventor: ZISCHKA GERD
IPC: B60R21/217
Filed: 2016-08-25
Abstract: Ein Halteadapter (10) für einen länglichen Gasgenerator, der sich im Wesentlichen über die gesamte Länge des Gasgenerators erstreckt, hat wenigstens zwei Befestigungselemente (14, 16) zur fahrzeugseitigen Befestigung des Halteadapters (10), von denen ein erstes Befestigungselement (14) als Haken zum fahrzeugseitigen Einhängen ausgebildet ist, und wenigstens zwei Halteelemente (22, 24) zur Festlegung des Gasgenerators am Halteadapter (10). Die Befestigungselemente (14, 16) sind an entgegengesetzten Längsenden (18, 20) des Halteadapters (10) vorgesehen, und die Halteelemente (22, 24) sind in entgegengesetzten Endbereichen des Halteadapters (10) nahe der Längsenden (18, 20) angeordnet. Alternativ oder zusätzlich ist im Bereich des Hakens die Materialstärke des Halteadapters (10) im Vergleich zu einem Adapterkörper (12) vergrößert, insbesondere verdoppelt.
Patent DE-102016116720-A1 (DE)
Title: Lochnähmaschine
Inventor: NAKANISHI KIMINORI
IPC: D05B35/00
Filed: 2016-09-07
Abstract: Eine Lochnähmaschine umfasst einen Nadelvertikalbewegungsmechanismus, um eine Nähnadel vertikal zu bewegen, einen Bewegungsmechanismus, einen Transportmechanismus, einen Unterfadenschneidmechanismus und einen Unterfadenfangmechanismus. Der Bewegungsmechanismus bewegt die Nähnadel entlang einer Richtung senkrecht zu einer Längsrichtung eines Knopflochs. Der Transportmechanismus bewegt das Textil entlang der Längsrichtung des Knopflochs. Der Unterfadenschneidmechanismus ist unterhalb des Textils bereitgestellt und schneidet einen Unterfaden. Der Unterfadenfangmechanismus ist unterhalb des Unterfadenschneidmechanismus bereitgestellt und fängt den Unterfaden. Der Unterfadenfangmechanismus umfasst ein Fadenfangglied, welches den Unterfaden fängt, und eine Einstelleinheit, welche eine Stop-Position des Fadenfangglieds in der Richtung senkrecht zur Längsrichtung des Knopflochs zum Zeitpunkt des Fangens des Unterfadens einstellt.
Patent DE-102016118207-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: LAI JUI-YAO
IPC: H01L21/822
Filed: 2016-09-27
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst einen ersten Gate-Aufbau, einen zweiten Gate-Aufbau, einen ersten Source/Drain-Aufbau und einen zweiten Source/Drain-Aufbau. Der erste Gate-Aufbau umfasst eine erste Gateelektrode, und eine erste Kappenisolierschicht, die auf der ersten Gateelektrode angeordnet ist. Der zweite Gate-Aufbau umfasst eine zweite Gateelektrode und eine erste leitende Kontaktschicht, die auf der ersten Gateelektrode angeordnet ist. Der erste Source/Drain-Aufbau umfasst eine erste Source/Drain-Leitschicht und eine zweite Kappenisolierschicht, die über der ersten Source/Drain-Leitschicht angeordnet ist. Der zweite Source/Drain-Aufbau umfasst eine zweite Source/Drain-Leitschicht und eine zweite leitende Kontaktschicht, die über der zweiten Source/Drain-Leitschicht angeordnet ist.
Patent DE-102016119464-A1 (DE)
Title: Werkzeug und Werkzeugmaschine sowie Verfahren zur Bearbeitung von plattenförmigen Werkstücken
Inventor: KLINKHAMMER MARC
IPC: B21D37/08
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug und eine Werkzeugmaschine sowie ein Verfahren zum Bearbeiten von plattenförmigen Werkstücken (10), insbesondere von Blechen, mit einem Oberwerkzeug (11), welches einen Einspannschaft (34) und einen Grundkörper (33) aufweist, die in einer gemeinsamen Positionsachse (35) liegen und zumindest einem dem Einspannschaft (34) gegenüberliegend am Grundkörper angeordneten Werkzeugkörper (39), der eine Schneidkante (38) umfasst, mit einem Unterwerkzeug (9), welches einen Grundkörper (41) mit einer Auflagefläche (47) für das Werkstück (10) aufweist und mit zumindest einem am Grundkörper (41) vorgesehenen Gegenwerkzeugkörper (93), der eine Gegenschneidkante (51) umfasst, und der Grundkörper (41) eine Positionsachse (48) aufweist, welche senkrecht zur Auflagefläche (47) ausgerichtet ist, wobei das Oberwerkzeug (11) und das Unterwerkzeug (9) zur Bearbeitung eines dazwischen angeordneten Werkstücks (10) in einer Hubrichtung aufeinander zubewegbar sind, und wobei die Gegenschneidkante (51) des zumindest einen Gegenwerkzeugkörpers (93) als eine geschlossene Kontur ausgebildet ist und die Schneidkante (38) des zumindest einen Werkzeugkörpers (39) eine Schneidkontur aufweist, die der geschlossenen Kontur des Gegenwerkzeugkörpers (93) entspricht, wobei an dem Unterwerkzeug (9) zumindest eine Gruppe (411, 412, 418) von wenigstens zwei Gegenwerkzeugkörpern (93) vorgesehen ist, die dem zumindest einen Werkzeugkörper (39) bezüglich der geschlossenen Kontur ausschließlich durch eine Verfahrbewegung senkrecht oder geneigt zur Positionsachse (35, 48) des Oberwerkzeugs (11) und/oder Unterwerkzeugs (9) oder durch eine Kombination der Verfahrbewegung senkrecht oder geneigt zur Positionsachse (35, 48) und durch eine Drehbewegung um die Positionsachse (35, 48) des Oberwerkzeuges (11) und/oder Unterwerkzeuges (9) zuordenbar sind, wobei in der zumindest einen Gruppe (411, 412, 418) die Kontur des ersten Gegenwerkzeugkörpers (93) der Schneidkontur des Werkzeugkörpers (39) mit einer ersten Schnittspaltbreite und die Kontur des zweiten oder weiteren Gegenwerkzeugkörpers (93) der Schneidkontur des Werkzeugkörpers (39) mit einer zweiten oder weiteren Schnittspaltbreite entspricht.
Patent DE-102016119684-A1 (DE)
Title: Entlüftungseinrichtung für ein mit flüssigem Brennstoff im Einstrang-Betrieb arbeitendes Heizgerät
Inventor: KOCH STEFAN
IPC: F23K5/14
Filed: 2016-10-14
Abstract: Ein mit flüssigem Brennstoff im Einstrang-Betrieb arbeitendes Heizgerät umfasst eine Brennstoffpumpe (1), die aus einem Vorratstank (6) Brennstoff ansaugt und in einen Druck-Leitungsbereich fördert, der mit einer in eine Brennkammer mündenden Zerstäuberdüse (10) in Verbindung steht, wobei überschüssiger Brennstoff aus dem Druckbereich über einen Druckregler (14), eine Rückführleitung (16) und eine Bypassleitung (19) zur Saugseite der Brennstoffpumpe zurückgeführt wird. Um den Druck-Leitungsbereich einfach und umweltschonend entlüften zu können, ist zwischen der Rückführleitung und der Bypassleitung eine Entlüftungseinrichtung (18) angeordnet, die ein zwischen einer Betriebsstellung und einer Entlüftungsstellung hin und her bewegbares Betätigungselement umfasst, das in der Betriebsstellung die Rückführleitung mit der Bypassleitung verbindet und dabei eine sichere Abdichtung des in diesen Leitungen befindlichen Mediums zur Außenseite hin gewährleistet, und in der Entlüftungsstellung die Rückführleitung mit der Außenseite des Heizgerätes verbindet und dabei die Bypassleitung verschließt.
Patent DE-102016119854-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines Verbindungssystems
Inventor: SENTÜRK BÜLENT
IPC: B23P19/06
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage eines Verbindungssystems, insbesondere eines Flansches, mittels eines Schema bandes oder einer Schematafel. Dabei weist das Verbindungssystem mindestens ein erstes und ein zweites Verbindungsteil und mindestens zwei Befestigungselemente auf. Die Montage weist folgende Schritte auf: Bestimmen einer Montagereihenfolge der Befestigungselemente und insbesondere von zusätzlichen Bearbeitungsparametern; bereitstellen der Bearbeitungsparameter auf dem Schemaband oder der Schematafel; fixieren des Schemabandes oder der Schematafel auf dem ersten und/oder zweiten Verbindungsteil; und montieren der Befestigungselemente, gemäß den Bearbeitungsparametern auf dem Schemaband oder der Schematafel. Außerdem betrifft die Erfindung eine Vorrichtung, nämlich ein Schemaband oder eine Schematafel, die zur Realisierung eines Verfahrens nach einem der vorhergehenden Ansprüche geeignet ist.
Patent DE-102016122083-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Direktreduktionsreaktors zur Herstellung von direkt reduziertem Eisen aus Eisenerz
Inventor: KROOP SIMON
IPC: C22B5/00
Filed: 2016-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Direktreduktionsreaktors (1) zur Herstellung von direktreduziertem Eisen (2) aus Eisenerz (3), wobei das bei der Herstellung von direktreduziertem Eisen (2) entstehende CO- und HO-haltige Gichtgas (4) aus dem Direktreduktionsreaktor (1) entfernt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das CO- und HO-haltige Gichtgas (4) einer Hochtemperaturelektrolysezelle (5) zugeführt wird, in welcher mittels Co-Elektrolyse CO und Henthaltendes Synthesegas (6) und Sauerstoff (7) erzeugt werden.
Patent DE-102016122788-A1 (DE)
Title: Fluidantriebsvorrichtung, Motoranordnung und Reibkupplung
Inventor: LI YUE
IPC: F16D43/20
Filed: 2016-11-25
Abstract: Es werden eine Fluidantriebsvorrichtung, eine Motoranordnung und eine Reibkupplung derselben vorgeschlagen. Die Reibkupplung umfasst: ein Befestigungselement (21), das an einer Drehwelle (11) befestigt ist; ein Verbindungselement (22), das verschiebbar an der Drehwelle (11) angeordnet ist, wobei sich bei beginnender Drehung der Drehwelle ein axialer Abstand zwischen dem Verbindungselement und dem Befestigungselement (21) ändert, so dass eine Reibkraft zwischen dem Befestigungselement und dem Verbindungselement zunimmt, bis sich das Verbindungselement synchron mit dem Befestigungselement dreht; ein Belastungselement (24), das verschiebbar an der Drehwelle (11) angeordnet ist, wobei das Belastungselement (24) und das Verbindungselement (22) in Umfangsrichtung positioniert werden; und ein Rückstellelement (23), das konfiguriert ist für die Verringerung eines Änderungsbetrags des axialen Abstands zwischen dem Befestigungselement (21) und dem Verbindungselement (22), wenn die Drehung der Drehwelle (11) stoppt.
Patent DE-102016200362-A1 (DE)
Title: Wärmesystem, elektro- oder hybridfahrzeug mit einem solchen und verfahren zum betrieb eines wärmesystems
Inventor: ALLGÄUER CHRISTIAN
IPC: B60H1/04
Filed: 2016-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wärmesystem (2) für ein Elektro- oder Hybridfahrzeug, an welches ein Hochvoltspeicher (8) angeschlossen ist und welches einen Kühlmittelkreislauf (4) aufweist, mit einem Heizkreis (14), an welchen ein Heizungswärmetauscher (16) angeschlossen ist, zur Innenraumklimatisierung, und mit einem Kühlkreis (22), an welchen ein Kühler (24) und eine Wärmequelle (26) angeschlossen sind. Zur besonders flexiblen Klimatisierung weist das Wärmesystem zumindest zwei Kältekreise (6a, 6b) auf, wobei ein erster Kältekreis (6a) einen Klima-Verdampfer (34) aufweist, zur Innenraumklimatisierung, sowie einen ersten Kondensator (32a), mittels dessen der erste Kältekreis (6a) mit dem Kühlmittelkreislauf (4) thermisch gekoppelt ist, zur Wärmeabfuhr aus dem ersten Kältekreis (6a). Auch der zweite Kältekreis (6b) ist mittels eines zweiten Kondensators (32b) thermisch mit dem Kühlmittelkreislauf gekoppelt. Die beiden Kältekreise (6a, 6b) sind jedoch nicht miteinander gekoppelt. Zumindest einer der Kältekreise (6a, 6b) weist weiterhin einen Chiller (30, 30a, 30b) auf, zur Wärmeabfuhr aus dem Kühlmittelkreislauf (4). Zudem betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einem solchen Wärmesystem (2) sowie ein Verfahren zum Betrieb des Wärmesystems (2).
Patent DE-102016202299-A1 (DE)
Title: Deckelanordnung für eine Reibungskupplung
Inventor: BOHNEN JENS
IPC: F16D13/71
Filed: 2016-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplung zum Kuppeln einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors mit mindestens einer Getriebeeingangswelle eines Kraftfahrzeuggetriebes, mit einem Kupplungsdeckel, einer schwenkbaren Tellerfeder zum Verlagern einer Anpressplatte in einer axialen Richtung zum reibschlüssigen Verpressen einer Kupplungsscheibe zwischen der Anpressplatte und einer Gegenplatte; und mindestens einem mit dem Kupplungsdeckel verbundenen Zentrierbolzen zur Positionierung der Tellerfeder in einer Umfangsrichtung; wobei die Tellerfeder über einen ringförmigen Schwenkpunkt an dem Kupplungsdeckel schwenkbar abgestützt ist und eine Mehrzahl von sich in radialer Richtung nach innen erstreckende Tellerfederzungen aufweist; und mit einer an dem Kupplungsdeckel abgestützten Kompensationsfeder zur Bereitstellung einer Kompensationskraft zur Beeinflussung einer von einem Betätigungssystem auf die Tellerfeder aufbringbaren Betätigungskraft zum Öffnen und/oder Schließen der Reibungskupplung; wobei die Kompensationsfeder eine Anschlagfläche aufweist, über die die Tellerfederzungen ab einem Grenzschwenkwinkel der Tellerfeder die Kompensationsfeder kontaktieren und betätigen; wobei die Kompensationsfeder in einem ringförmigen Bereich in der radialen Richtung außen von der Anschlagfläche so ausgeführt ist, dass alle Tellerfederzungen durch die Kompensationsfeder hindurch durch ein Richtwerkzeug betätigbar sind.
Patent DE-102016202624-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anpassen mindestens eines Druckbildes und/oder mindestens eines Zylinderaufzugs an eine Bedruckstoffänderung in einer Druckmaschine
Inventor: ZIEGENBALG CHRISTIAN
IPC: B41F33/14
Filed: 2016-02-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Anpassen mindestens eines Druckbildes und/oder mindestens eines Zylinderaufzugs an eine Bedruckstoffänderung in einer Druckmaschine vorgeschlagen, bei dem mindestens ein Zylinderaufzug oder der betreffende Zylinderaufzug mit in einem Zylinderkanal eines Druckformzylinders der Druckmaschine angeordneten Spannelementen auf der Mantelfläche des betreffenden Druckformzylinders gespannt wird, bei dem mittels einer Bewegung von mindestens einem der Spannelemente in Axialrichtung und/oder in Umfangsrichtung des betreffenden Druckformzylinders innerhalb des jeweiligen Zylinderaufzugs jeweils eine Zugspannung aufgebaut wird.
Patent DE-102016202674-A1 (DE)
Title: Mehrkammer-Kapsel und Mehrkammer-Kapselsystem zur Herstellung eines Getränks
Inventor: REHFUSS EVGENI
IPC: B65D85/804
Filed: 2016-02-22
Abstract: Es werden eine Mehrkammer-Kapsel 100 und ein Mehrkammer-Kapselsystem 600 zur Herstellung eines Getränks beschrieben. Die Mehrkammer-Kapsel 100 umfasst eine äußere Schale 200, die einen äußeren Boden 103, eine äußere Seitenwand 102 und einen äußeren Deckel 104 aufweist, die einen Gesamthohlraum der Mehrkammer-Kapsel 100 bilden. Außerdem umfasst die Mehrkammer-Kapsel 100 mindestens eine innere Schale 220, die innerhalb des Gesamthohlraums der Mehrkammer-Kapsel 100 angeordnet ist und die eine zweite Kammer 120 zur Aufnahme eines zweiten Volumens eines zweiten Inhaltsstoffes 121 bildet. Dabei wird durch den Gesamthohlraum abzüglich der mindestens einen inneren Schale 220 ein verbleibender Hohlraum der Mehrkammer-Kapsel 100 als erste Kammer 110 zur Aufnahme eines ersten Volumens eines ersten Inhaltsstoffes 111 gebildet. Die Mehrkammer-Kapsel 100 ist derart ausgebildet, dass im Rahmen der Herstellung des Getränks ein Hohlraum innerhalb der Mehrkammer-Kapsel 100 zur Aufnahme einer Mischung 101 geschaffen werden kann, die den ersten Inhaltsstoff 111 und den zweiten Inhaltsstoff 121 vollständig umfasst. Das Mehrkammer-Kapselsystem 600 umfasst eine Mehrkammer-Kapsel 100 wie beschrieben, und Mittel 310, 410, um die innere Schale 220 der Mehrkammer-Kapsel 100 zu öffnen und um den zweiten Inhaltsstoff 121 aus der zweiten Kammer 120 in die erste Kammer 110 zu befördern, so dass in der Mehrkammer-Kapsel 100 eine Mischung 101 entsteht, die den ersten Inhaltsstoff 111 und den zweiten Inhaltsstoff 121 umfasst.
Patent DE-102016205895-A1 (DE)
Title: Gedeckeltes Lager mit Schwingungssensor
Inventor: WELLING KOOS
IPC: G01H1/00
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Lager, das einen ersten Ring (10), einen zweiten Ring (12), wenigstens eine Reihe von Rollelementen (14), die in einer Rollkammer zwischen dem ersten Ring (10) und dem zweiten Ring (12) angeordnet sind, und einen Deckel (16), der in der Weise an dem ersten Ring (16) befestigt ist, dass er die Rollkammer schließt, aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass wenigstens ein Schwingungssensor (18) an der Innenseite des Deckels (16) befestigt ist. Das Lager weist einen ersten Ring (10), einen zweiten Ring (12), wenigstens eine Reihe von Rollelementen (14), die in einer Rollkammer zwischen dem ersten Ring (10) und dem zweiten Ring (12) angeordnet sind, und einen Deckel (16), der an dem ersten Ring (16) befestigt ist, um die Rollkammer zu schließen, auf.
Patent DE-102016206444-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen Aufnahme eines Schirms
Inventor: BEHRENDT ROLF
IPC: H04N5/32
Filed: 2016-04-15
Abstract: Ausführungsbeispiele schaffen Bildaufnahmevorrichtung, mit einem Schirm, einer Mehrzahl von Spiegeln und einer Mehrzahl von Kameras. Die Mehrzahl von Spiegeln und die Mehrzahl von Kameras ist dabei so angeordnet, dass die Mehrzahl von Kameras über jeweils einen der Mehrzahl von Spiegeln einen Abschnitt des Schirms aufnimmt, wobei die Mehrzahl von Kameras schräg in Bezug auf den Schirm angeordnet ist.
Patent DE-102016214575-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten oder teilautomatisierten Fahren eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug und Server
Inventor: MAX STEPHAN
IPC: B60W40/02
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatisierten oder teilautomatisierten Fahren eines Kraftfahrzeugs (1), wobei das Kraftfahrzeug (1) Mittel aufweist, um eine Trajektorie (9) zu ermitteln und in einer Karte (7) abzuspeichern, wobei das Kraftfahrzeug (1) Mittel aufweist, sich in der Karte zu lokalisieren und dann die Trajektorie (9) automatisiert oder teilautomatisiert abzufahren, wobei das Kraftfahrzeug (1) eine Schnittstelle (5) aufweist, mittels derer Karte (7) und Trajektorie (9) exportiert wird, sowie ein Kraftfahrzeug (1) und einen Server (11).
Patent DE-102016214983-A1 (DE)
Title: Windlaufstruktur eines Fahrzeugs
Inventor: HWANG CHANGSUP
IPC: B62D25/08
Filed: 2016-08-11
Abstract: Eine Windlaufstruktur des Fahrzeuges wird zur Verfügung gestellt. Die Windlaufstruktur des Fahrzeuges umfasst ein oberes Windlaufpaneel, das sich in einer Breitenrichtung des Fahrzeuges erstreckt und mit einer Trennwand gekoppelt ist, die einen Motorraum und eine Fahrgastzelle voneinander trennt, und ein unteres Windlaufpaneel, das sich in der Breitenrichtung des Fahrzeuges erstreckt, mit der Trennwand gekoppelt ist, um den Motorraum und die Fahrgastzelle voneinander zu trennen, und das an einer Unterseite im Vergleich zu dem oberen Windlaufpaneel in der Vertikalrichtung des Fahrzeuges angeordnet. Ferner umfasst ein oberes Windlaufabstützelement einen oberen Abschnitt, der mit dem oberen Windlaufpaneel und einer Kopplungskomponente des oberen Windlaufpaneels und der Trennwand gekoppelt ist, und einen unteren Abschnitt, der mit dem unteren Windlaufpaneel gekoppelt ist. Ein unteres Windlaufabstützelement ist mit dem unteren Windlaufpaneel und der Trennwand gekoppelt.
Patent DE-102016219068-A1 (DE)
Title: Schwungrad für eine Brennkraftmaschine
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16F15/30
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schwungrad (1) für eine Brennkraftmaschine mit einem aus Blech hergestellten Scheibenteil (2) mit einem radial innen angeordneten Flanschabschnitt (6) mit Befestigungsöffnungen (8), einer Reibfläche (10) für eine Reibungskupplung und einem Geberring (4) mit über den Umfang ungleichmäßig verlaufenden Gebermarkierungen sowie einem an dem Scheibenteil (2) befestigten Massering (3). Um eine sichere Zuordnung der Gebermarkierungen zu einer Aufnahmeposition des Schwungrads (1) an der Kurbelwelle zu ermöglichen, ist an dem Massering (3) zumindest eine in einer vorgegebenen Drehorientierung zu den Gebermarkierungen angeordnete Absteckbohrung (16) vorgesehen.
Patent DE-102016220031-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung für ein Fahrzeug, Kraftfahrzeug
Inventor: TEPASS BERND
IPC: G01D11/30
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (1) für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Sensormodul (2) und mit wenigstens einer mit dem Sensormodul (2) verbundenen Anschlussleitung zum elektrischen Kontaktieren des Sensormoduls (2), wobei das Sensormodul (2) zumindest einen Sensor (7,14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das auf der als Leiterfolie (3) ausgebildeten Anschlussleitung angeordnete Sensormodul (2) durch eine die Leiterfolie (3) zumindest abschnittsweise umfassende Umspritzung (8) eingehaust ist.
Patent DE-102016225209-A1 (DE)
Title: Pipettiervorrichtung zur verbesserten impulsartigen Flüssigkeitspipettierung
Inventor: ROMER HANSPETER
IPC: B01L3/02
Filed: 2016-12-15
Abstract: Eine Pipettiervorrichtung (10) zur impulsartigen Dispensation von kleinen Dosierflüssigkeitsdosen (36) von nicht mehr als 1 µl aus einer größeren in der Pipettiervorrichtung (10) bereitgestellten Dosierflüssigkeitsmenge (32) unter Vermittlung eines druckveränderlichen Arbeitsgases (34) umfasst:- einen wenigstens teilweise mit Arbeitsgas (34) gefüllten Pipettierkanal (11),- eine Druckveränderungsvorrichtung (14, 22) zur Veränderung des Drucks des Arbeitsgases (34), und- eine Steuervorrichtung (24) zur Ansteuerung der Druckveränderungsvorrichtung (14, 22),wobei die Steuervorrichtung (24) dazu ausgebildet ist, die Druckveränderungsvorrichtung (14, 22) - bezogen auf einen Haltebezugsdruck im Pipettierkanal (11), welcher zum unbewegten Halten der Dosierflüssigkeitsmenge (32) erforderlich ist - zur Erzeugung eines Überdruckimpulses im Pipettierkanal (11) mit einer Impulsdauer von nicht mehr als 40 ms anzusteuern.Erfindungsgemäß ist die Steuervorrichtung (24) weiter dazu ausgebildet, die Druckveränderungsvorrichtung (14, 22) vor der Erzeugung des Überdruckimpulses im Pipettierkanal (11) bezogen auf den Haltebezugsdruck zur Erzeugung eines Unterdrucks anzusteuern.
Patent DE-102017001875-A1 (DE)
Title: Medikament zur Malignombehandlung
Inventor: WÜRFEL WOLFGANG
IPC: C07K16/28
Filed: 2017-02-27
Abstract: Es sind Verfahren zur Bereitstellung eines Medikaments zur Behandlung eines Malignoms unter Einbeziehung des jeweils individuell zugehörigen Immunsystems, sowie dadurch bereitgestellte Antikörper und deren Verwendung offenbart, wobei die individuelle Kommunikationsstruktur zwischen dem Malignom und dem Immunsystem durch Bestimmen eines Expressionsmuster von embryonalen HLA-Gruppen und durch Bestimmen eines an/in immunkompetenten Zellen vorhandenen Rezeptortyps ermittelt wird, und Antikörper bereitgestellt werden, des Typs, die als Liganden an den wenigstens einen bestimmten Rezeptortyp spezifisch binden und hierdurch den Rezeptor so blockieren oder maskieren, dass der wenigstens eine Teil des Expressionsmusters dort nicht oder nur noch mit geringerer Wirkung binden kann, selbst aber die zugehörige immunkompetente Zelle nicht inhibieren.