baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017202338-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe für ein Fahrzeug
Inventor: WARTH VIKTOR
IPC: F16H3/66
Filed: 2017-02-14
Abstract: Es wird ein Mehrstufengetriebe für ein Fahrzeug in Planetenbauweise mit einem Gehäuse (10) vorgeschlagen, in dem vier Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3, RS4) vorgesehen sind, wobei ein Antrieb (An) mit einer ersten Welle (1) und ein Abtrieb (Ab) mit einer zweiten Welle (2) verbunden ist, wobei sieben weitere Wellen (3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) und sechs Schaltelemente (A, B, C, D, E, F) vorgesehen sind, durch deren Betätigung zumindest acht Vorwärtsgänge (G1, G2.1, G2.2, G2.3, G3, G4, G5, G6, G7, G8) und zumindest ein Rückwärtsgang (R1, R2, R3) realisierbar sind, wobei jeweils zwei der Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3, RS4) radial übereinander angeordnet sind, dass die erste Welle (1) mit einem Planetenradträger (PT1) eines ersten Planetenradsatzes (RS1) verbunden ist, wobei die erste Welle (1) mit einem Planetenradträger (PT2) eines zweiten Planetenradsatzes (RS2) und mit einem Planetenradträger (PT3) eines dritten Planetenradsatzes (RS3) verbindbar ist, wobei der Planetenradträger (PT2) des zweiten Planetenradsatzes mit einem Hohlrad (HR4) eines vierten Planetenradsatzes (RS4) verbindbar ist, wobei die zweite Welle (2) mit einem Planetenradträger (PT4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) verbunden ist, wobei ein Sonnenrad (SR1) des ersten Planetenradsatzes (RS1) mit einem Sonnenrad (SR3) des dritten Planetenradsatzes (RS3) verbunden, wobei das Sonnenrad (SR1) des ersten Planetenradsatzes (RS1) und das Sonnenrad (SR3) des dritten Planetenradsatzes (RS3) mit dem Gehäuse (10) verbindbar sind, wobei ein Sonnenrad (SR2) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) und ein Hohlrad (HR1) des ersten Planetenradsatzes (RS1) verbunden sind, wobei ein Hohlrad (HR2) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) mit dem Planetenradträger (PT4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) verbindbar ist und wobei ein Sonnenrad (SR4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) und ein Hohlrad (HR3) des dritten Planetenradsatzes (RS3) verbunden sind.
Patent DE-102017204144-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Stecker
Inventor: BOSSI DAVIDE
IPC: H01M2/30
Filed: 2017-03-14
Abstract: Elektromechanischer Stecker (100) mit einem Steckergehäuse (101) umfassend eine Dichtung (102) zum luftdichten Verbinden des Steckergehäuse (101) mit einem Gegenstück zur Dichtung (102), elektrische Anschlüsse (HV1, HV2) zum elektrischen Verbinden des Steckers (100) mit Polen eines elektrochemischen Energiespeichers, dadurch gekennzeichnet, dass der elektromechanische Stecker (100) zumindest eine Druckausgleichsvorrichtung (VPi) umfasst, wobei
 - ein Unterdruck (Pi) in dem Drucksystem (105) des elektrochemischen Energiespeichers mittels der Druckausgleichsvorrichtung (VPi) an den Umgebungsdruck (Pa) des elektromechanischen Steckers (100) angleichbar ist, wobei die Druckausgleichsvorrichtung (VPi) eine erste Dimensionierung eines zulässigen Drucks bis zum Ansprechen der Druckausgleichsvorrichtung (VPi) aufweist, und/oder
 - ein Überdruck (Pi) in dem Drucksystem (105) des elektrochemischen Energiespeichers mittels der Druckausgleichsvorrichtung (VPi) an den Umgebungsdruck (Pa) des elektromechanischen Steckers (100) abgleichbar ist, wobei die Druckausgleichsvorrichtung (VPi) eine zweite Dimensionierung eines zulässigen Drucks bis zum Ansprechen der Druckausgleichsvorrichtung (VPi) aufweist.
Patent DE-102017204261-A1 (DE)
Title: Verfahren und unbemanntes Fahrzeug zur Überprüfung von Brandschutzkomponenten
Inventor: JEGODTKA THOMAS
IPC: G08B29/00
Filed: 2017-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung einer Brandschutzkomponente (1) einer Brandschutzanlage (11). Das Verfahren umfasst die Schritte (a) Bereitstellen eines unbemannten Fahrzeuges (2), (b) Navigieren des unbemannten Fahrzeuges (2) mittels einer Navigationssteuereinheit (3) des unbemannten Fahrzeuges (2) zu der Brandschutzkomponente (1), an welcher eine Überprüfung durchgeführt werden soll, und (c) Durchführung der Überprüfung an der Brandschutzkomponente (1) mittels einer Überprüfungsvorrichtung (20) des unbemannten Fahrzeuges (2). Außerdem betrifft die Erfindung ein unbemanntes Fahrzeug (2) zur Überprüfung einer Brandschutzkomponente (1) einer Brandschutzanlage (11) sowie ein Brandschutzsystem mit einem solchen unbemannten Fahrzeug zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102017205531-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Erzeugen von Routen mit dynamischer Navigationsansage
Inventor: BELHOULA ABDELKARIM
IPC: G08G1/0968
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die Offenbarung betrifft das Erzeugen von Routen mit dynamischer Navigationsansage, wobei Navigationsrichtungen, durch einen oder mehrere Prozessoren, entlang einer Route zwischen einem Ursprung und einem Ziel erzeugt werden. Es ist für einen Nutzer ein Wechsel von einem Standard-Modus von Navigationsansagen zu einem dynamischen Modus von Navigationsansagen mit vorab einstellbaren dynamischen Navigationsansagen vorgesehen. Wenn der dynamische Navigationsansage-Modus durch den Nutzer aktiviert wurde, so ist vorgesehen, dass ein Aktivierungspunkt oder ein Deaktivierungspunkt auf der Route zur Aktivierung oder Deaktivierung von Navigationsansagen bereitgestellt wird, bspw. durch eine Nutzereingabe über eine Ein-/Ausgabeeinheit oder aus einer Datenbank. Navigationsansagen werden entlang der Route ab dem Aktivierungspunkt aktiviert und ab dem Deaktivierungspunkt deaktiviert. Auf diese Weise ist es möglich, bereits vor Fahrtantritt Umschaltpunkte zur Aktivierung oder Deaktivierung von Sprachansagen zu definieren. Ein Navigationssystem, welches das Verfahren implementiert, muss somit weder den Fahrer noch dessen Ortskenntnisse kennen, da der Fahrer die Aktivierung oder Deaktivierung von Navigationsansagen im Voraus selbst definiert. Zudem besteht nicht die Gefahr, dass der Fahrer während vergisst, die Aktivierung oder Deaktivierung von Sprachansagen rechtzeitig vorzunehmen.
Patent DE-102017207692-A1 (DE)
Title: Reibeinrichtung für einen Torsionsdämpfer
Inventor: JONCKHEERE LUC
IPC: F16F15/129
Filed: 2017-05-08
Abstract: Reibeinrichtung für einen Torsionsdämpfer, umfassend eine Scheibenfeder, die eine Reibscheibe vorspannt, wobei die Reibeinrichtung zwischen einem Drehmomenteingangsteil und einem Drehmomentausgangsteil des Torsionsdämpfers angeordnet ist, wobei der Außendurchmesser der Scheibenfeder mindestens so groß ist wie ein mittlerer Reibungsdurchmesser der Reibscheibe.
Patent DE-102017209154-A1 (DE)
Title: Schmutzbehälter für einen handstaubsauger
Inventor: KASTNER JULIAN
IPC: A47L9/10
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schmutzbehälter (1) für einen Handstaubsauger (10), wobei der Schmutzbehälter (1) über eine Einlassöffnung (2) mit einem Einlassstutzen (3) zur Aufnahme angesaugter verschmutzter Luft verbindbar ist und wobei der Schmutzbehälter (1) zusammen mit einem darin aufnehmbaren Abscheider (4) zum Abscheiden von Schmutz aus der verschmutzten Luft eine erste Einheit (A) bildet, wobei erste Einheit (A) ein erstes Kopplungselement (5) aufweist, das mit einem dazu korrespondierenden zweiten Kopplungselement (6) einer zweiten Einheit (B) zur Bildung einer Verbindungsvorrichtung (5, 6) koppelbar ist, wobei die zweite Einheit (A) eine Motor-Gebläse-Einheit (7) zum Erzeugen eines Luftstroms und ein Energiespeicher (8) zum Antreiben der Motor-Gebläse-Einheit (7) umfasst. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Handstaubsauger (10) mit einem solchen Schmutzbehälter (1).Der Schmutzbehälter (1) ist besonders vielseitig und benutzerfreundlich einsetzbar.
Patent DE-102017209309-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von zeitkritischen und nicht zeitkritischen Daten in einem Kommunikationszyklus
Inventor: VON HOYNINGEN-HUENE JOHANNES
IPC: H04L12/423
Filed: 2017-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen von zeitkritischen und nicht zeitkritischen Daten in einem Kommunikationssystem (100) aufweisend einen Hauptteilnehmer (10) und Nebenteilnehmer (20, 22, 24, 26), wobei von dem Hauptteilnehmer (10) in einem Übertragungszyklus (n, n+1) einer Reihe von Übertragungszyklen ein Sende-Datenübertragungsblock (210, 211) für zeitkritische Daten an einen der Nebenteilnehmer (20, 22, 24, 26) versandt wird, ein Sende-Datenübertragungsblock (220, 221) für nicht zeitkritische Daten an den einen der Nebenteilnehmer (20, 22, 24, 26) versandt wird, wobei durch das Versenden des Sende-Datenübertragungsblocks (220, 221) für nicht zeitkritische Daten dem einen der Nebenteilnehmer (20, 22, 24, 26) gleichzeitig ein dem Sende-Datenübertragungsblock (220, 221) für nicht zeitkritische Daten zugeordneter Empfangs-Datenübertragungsblock (320, 321) für nicht zeitkritische Daten zugewiesen wird.
Patent DE-102017209423-A1 (DE)
Title: Elektronenstrahltomographieverfahren und Elektronenstrahltomographiesystem
Inventor: PAVIA GIUSEPPE
IPC: H01J37/26
Filed: 2017-06-02
Abstract: Ein Elektronenstrahltomographieverfahren unter Verwendung von Kikuchi-Abbildung umfasst ein Zubereiten einer plattenförmigen Probe mit einer ersten Seite und einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite und ein wiederholtes Ausführen einer Abfolge, welche
 (a) ein Rastern eines fokussierten Strahls von Elektronen über einen Bereich der Probe und Detektieren von aus der Probe austretenden Elektronen; und
 (b) ein Entfernen einer Materialschicht von der Probe umfasst; wobei der fokussierte Strahl von Elektronen derart auf die Probe gerichtet wird, dass er auf der ersten Seite der Probe auftrifft, wobei die detektierten Elektronen von der zweiten Seite der Probe austreten; und wobei die Materialschicht von der zweiten Seite der Probe entfernt wird.
Patent DE-102017211736-A1 (DE)
Title: Kondensator
Inventor: Arino kota
IPC: F25B39/04
Filed: 2017-07-10
Abstract: Ein Einlasselement mit einem Kühlmitteleintrittsdurchgang, welcher an gegenüberliegenden Enden offen ist, ist an einen Kondensationsabschnitt-Einlasssammler eines Kondensators gefügt. Eine Öffnung an einem Ende des Kühlmitteleintrittsdurchgangs dient als eine Eintrittsöffnung, in welche extern zugeführtes Kühlmittel strömt, und eine Öffnung an dem anderen Ende dient als eine Austrittsöffnung, von welcher Kühlmittel zu dem Kondensationsabschnitt-Einlasssammler herausströmt. Der Kondensationsabschnitt-Einlasssammler weist eine Öffnung an einer Position auf, die von der Längsmitte zu dem einen Ende davon hin versetzt ist. Das Einlasselement weist einen Einsatzabschnitt auf, welcher in den Kondensationsabschnitt-Einlasssammler durch die Öffnung eingeführt ist. Die Austrittsöffnung des Kühlmitteleintrittsdurchgangs ist zu einer einzelnen, nach oben gewandten flachen Oberfläche des Einsatzabschnitts offen, und ist derart ausgerichtet, dass das Kühlmittel zu der Längsmitte des Kondensationsabschnitt-Einlasssammlers hin strömt.
Patent DE-102017216306-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2017-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Elektromaschine (EM), eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), zwei Planetenradsätze (P1, P2) sowie zumindest fünf Schaltelemente (K1, K2, K3, B1, K4), wobei durch selektives Betätigen der zumindest fünf Schaltelemente (K1, K2, K3, B1, K4) unterschiedliche Gänge zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GW2) schaltbar und zudem im Zusammenspiel mit der Elektromaschine (EM) unterschiedliche Betriebsmodi darstellbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G) und Verfahren zum Betreiben derselbigen.
Patent DE-102017216511-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung für den Antriebsstrang eines Hybridfahrzeugs
Inventor: JETHWA ROSHAN
IPC: B60K6/387
Filed: 2017-09-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungsvorrichtung (2) zur Anordnung in einem Antriebsstrang eines Hybridfahrzeugs zwischen einer Antriebseinheit (4) und einem Getriebe (6) aufweisend eine Trennkupplung (50) mit einer ersten Eingangsseite (52) und einer wahlweise von der ersten Eingangsseite (52) trennbaren ersten Ausgangsseite (56) und eine Anfahrkupplung (64) zur wahlweisen Drehmomentübertragung zwischen einer zweiten Eingangsseite (66), die mit der ersten Ausgangsseite (56) und einem Ausgangsglied einer elektrischen Maschine in Drehmitnahmeverbindung steht, und einer zweiten Ausgangsseite (70). Die Trennkupplung (50) ist radial geschachtelt mit der Anfahrkupplung (64) angeordnet.
Patent DE-102017216636-A1 (DE)
Title: Berührungsschutz für Aufsteckdorne
Inventor: RUGE CHRISTOPH
IPC: H01R13/44
Filed: 2017-09-20
Abstract: Es wird eine Kontaktschutzvorrichtung (5) beschrieben. Die Kontaktschutzvorrichtung (5) umfasst eine elektrisch isolierende flexible Schutzhülle (6), welche derart geformt ist, dass sie über einen freiliegenden elektrischen Kontakt (1) geschoben werden kann, derart, dass der elektrische Kontakt (1) von der Umgebung elektrisch isoliert ist, so dass eine vollständige Schutzposition erreicht ist. Die Kontaktschutzvorrichtung weist auch ein Federelement (7) auf, welches mit der Schutzhülle (6) mechanisch verbunden ist, derart, dass bei einem Anschluss einer elektrischen Versorgungsleitung (4) an den Kontakt das Federelement (7) zusammen mit der Schutzhülle (6) komprimiert wird, so dass zumindest ein Teil der Oberfläche des elektrischen Kontakts (1) für die Kontaktierung mit der Versorgungsleitung (4) freigelegt wird, und bei einem Entfernen der elektrischen Versorgungsleitung (4) von dem Kontakt (1) die Schutzhülle (6) in ihre ursprüngliche vollständige Schutzposition zurückkehrt. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Aufsteckholm (20). Überdies betrifft die Erfindung ein Fahrzeug.
Patent DE-102017217578-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Bremspedaleinheit eines Fahrzeugs, mit Rückmeldung an einen Bediener der Bremspedaleinheit, und Bremspedaleinheit
Inventor: WOLF-MONHEIM FRIEDRICH
IPC: B60T17/22
Filed: 2017-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Bremspedaleinheit (10) eines Fahrzeugs, mit Rückmeldung an einen Fahrer. Die Bremspedaleinheit (10) weist eine Vielzahl von druck- oder kraftempfindlichen Sensoren (42) auf. Erfindungsgemäß werden in dem Verfahren Ausgangssignale der Vielzahl von druck- oder kraftempfindlichen Sensoren (42) erfasst; aus den erfassten Ausgangssignalen werden zumindest eine Position und/oder eine Orientierung des Bedienerfußes (28) relativ zum Fußauflageelement (16) bestimmt; und ein die bestimmte Position und/oder Orientierung kennzeichnendes Rückmeldungssignal (56) wird an einer Ausgabeeinheit des Fahrzeugs ausgegeben.
Patent DE-102017218626-A1 (DE)
Title: Instrumententafel mit einer Luftauslassvorrichtung sowie hiermit ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: HÖRSCHLER INGOLF
IPC: B60H1/24
Filed: 2017-10-18
Abstract: Zum Zwecke einer ästhetischen Verbesserung einer Instrumententafel (10) mit einer mindestens eine Luftauslassöffnung (20) aufweisenden Luftauslassvorrichtung (15) ist ein Luftauslassabdeckmittel (30) vorgesehen, das eingerichtet ist, die Luftauslassöffnung (20) sowohl bei deren Betrieb als auch in deren Nichtbetrieb optisch abzudecken.
Patent DE-102017220023-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-zu-X-Kommunikationssystem
Inventor: STÄHLIN ULRICH
IPC: G08G1/09
Filed: 2017-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Fahrzeug-zu-X-Kommunikationssystem (1) zur Verwendung in einem Fahrzeug (10), umfassend:
 eine erste Kommunikationsschnittstelle (3), welche ausgebildet ist, ein erstes Signal von mindestens einem Satelliten (14) zu empfangen,
 eine zweite Kommunikationsschnittstelle (4), welche ausgebildet ist, ein zweites Signal von mindestens einem Umgebungsobjekt (12) zu empfangen,
 einen Controller (2), welcher ausgebildet ist, eine Güte des ersten Signals zu bestimmen;
 wobei der Controller (2) ferner ausgebildet ist, in Abhängigkeit der ermittelten Güte des ersten Signals und des zweiten Signals, ein Signal zur Ansteuerung einer Ausgabeeinheit (5) des Fahrzeugs (10) zu erzeugen, um eine Warninformation vor dem mindestens einen Umgebungsobjekt (12) auszugeben.
Patent DE-102017221411-A1 (DE)
Title: Betätigungshülse für eine Betätigungseinrichtung einer Reibungskupplung
Inventor: HOFMANN EDMONT
IPC: F16D23/14
Filed: 2017-11-29
Abstract: Betätigungshülse (12) zur Betätigung einer Reibungskupplung, umfassend eine Schiebehülse (30), ein Ausrücklager (26), ein Hybridelement (28), wobei das Hybridelement (28) einerseits das Ausrücklager (26) verliersicher über ein Anordnungsabschnitt (32) an der Schiebehülse (30) anordnet und andererseits einen Wirkabschnitt (34) bereitstellt, der der Anordnung eines Betätigungshebels (14) dient.
Patent DE-102017221965-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug
Inventor: SHIMIZU YU
IPC: B60L50/15
Filed: 2017-12-05
Abstract: In einem Hybridfahrzeug enthaltend einen Verbrenner, einen ersten Motor, der dazu konfiguriert ist, eine Umkehrspannung durch eine Rotation zu erzeugen, einen Planetengetriebemechanismus, der dazu konfiguriert ist, drei Rotationselemente aufzuweisen, die, mit einer Antriebswelle verbunden, mit einer Achse, mit dem Verbrenner und mit dem ersten Motor gekoppelt sind, einen zweiten Motor, der dazu konfiguriert ist, eine Energie von und zu der Antriebswelle einzugeben und abzugeben, erste und zweite Inverter, die dazu konfiguriert sind, jeweils die Motoren erster Motor und zweiter Motor anzutreiben, und eine Elektrospeichervorrichtung, wobei eine erste Steuerung eine Rotationsgeschwindigkeit des Verbrenners steuert, sodass eine erste elektrische Stromstärke zum Fließen durch die Elektrospeichervorrichtung in einem Zustand maximiert wird, wo eine Gate-Unterbrechung der Inverter erster Inverter und zweiter Inverter zu der Zeit eines Abgabefortbewegens ausgeführt wird, welches durchgeführt wird, wenn eine EIN-Betätigung eines Beschleunigers während eines Inverterfehlers durchgeführt wird, in welchem die Inverter erster Inverter und zweiter Inverter nicht normal betätigt werden können.
Patent DE-102017222637-A1 (DE)
Title: Leuchtmittel mit kennzeichnung, verfahren zur kennzeichnung eines leuchtmittels und fahrzeugscheinwerfer mit leuchtmittel
Inventor: KIMMERLE MARCEL
IPC: F21S41/00
Filed: 2017-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leuchtmittel (1) mit einem Lampenkolben, insbesondere mit einem Sockel (4), von dem aus sich der Lampenkolben (6) erstreckt, wobei der Lampenkolben (6) eine Strahlungsquelle (8) umfasst und wobei in eine Oberfläche (10) des Lampenkolbens (6) eine Kennzeichnung (12) durch einen Laserstrahl eingebracht ist, wodurch ein abgetragener und/oder ein materialumgeformter Bereich (14) oder mehrere abgetragene und/oder ein materialumgeformte Bereiche (14) gebildet sind. Daneben betrifft die Erfindung ein Verfahren sowie einen Scheinwerfer (2) gemäß den nebengeordneten Ansprüchen.
Patent DE-102018000333-A1 (DE)
Title: Flüssigkristall-bildschirm und flüssigkristall-anzeigevorrichtung
Inventor: CHAI HUIPING
IPC: G09G3/18
Filed: 2018-01-17
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung stellen einen Flüssigkristall-Bildschirm (600) bereit, umfassend: ein erstes Substrat (1), ein zweites Substrat (2), und eine dazwischen angeordnete Flüssigkristallschicht (3), wobei das erste Substrat (1) eine Vielzahl Sub-Pixel umfasst, die in eine Vielzahl Wiederholungseinheiten (10) unterteilt sind, welche in einem Array angeordnet sind, wobei jede Wiederholungseinheit (10) eine Vielzahl an Teileinheiten aufweist, die in einem Array angeordnet sind; wobei in jeder Wiederholungseinheit (10) eine erste Teileinheit (10a), eine zweite Teileinheit (10b) und eine dritte Teileinheit (10c) sowohl in Zeilen- als auch in Spaltenrichtung angeordnet sind, und die erste Teileinheit (10a), die zweite Teileinheit (10b) und die dritte Teileinheit (10c) jeweils mindestens zwei Farb-Sub-Pixel (11) und mindestens zwei Highlight-Sub-Pixel (12) umfassen; wobei eine Gesamtanzahl der Farb-Sub-Pixel (11) in jeder Teileinheit einer Gesamtanzahl der Highlight-Sub-Pixel (12) entspricht, wobei eine Gesamtanzahl der ersten, zweiten und dritten Farb-Sub-Pixel (11c) in jeder Teileinheit genau gleich ist.
Patent DE-102018008202-A1 (DE)
Title: Einzugsvorrichtung mit einkuppelbarem Federenergiespeicher
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: E05F5/00
Filed: 2018-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einzugsvorrichtung mit einem Gehäuse, mit einem im Gehäuse zwischen einer Parkposition und einer Endposition geführten Mitnahmeelement, wobei ein erstes Ende eines Federenergiespeichers mit dem Gehäuse verbunden ist und wobei der Federenergiespeicher bei Lage des Mitnahmeelements in der Parkposition auf einen maximalen Betriebswert geladen und bei Lage des Mitnahmeelements in der Endposition auf einen Restenergiewert entladen ist. Ein zweites Ende des Federenergiespeichers ist mittels einer bistabilen Kupplung entweder am Gehäuse fixierbar oder mit dem Mitnahmeelement kuppelbar. Die Kupplung weist einen zwischen dem Gehäuse und dem Mitnahmeelement verschiebbaren Sperrkörper auf.Mit der vorliegenden Erfindung wird eine geräuscharme Einzugsvorrichtung hoher Lebensdauer entwickelt.
Patent DE-102018105452-A1 (DE)
Title: Armband-Anzeigesteuerung für eine Smartwatch
Inventor: RÖGNER JÜRGEN
IPC: G04B47/00
Filed: 2018-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Armband-Anzeigesteuerung für eine Smartwatch (10), bei der Beschaffenheitsinformationen über ein Armband (20) an einen Informationsempfänger (14) der Smartwatch (10) zur Steuerung ihrer Anzeige (17) übermittelt werden. Hierzu werden ein Uhrenarmband (20. 200), ein System aus Uhrenarmband und Smartwatch sowie ein Anzeigesteuerungsverfahren für die Smartwatch vorgestellt.
Patent DE-102018107022-A1 (DE)
Title: Banknotenbearbeitungsvorrichtung mit Überwachung auf unbefugte Entnahme eines Banknotenbehälters
Inventor: NEUDEL FRANK
IPC: G07D11/00
Filed: 2018-03-23
Abstract: Es werden ein System sowie ein Verfahren zur sicheren Überwachung der Entnahme eines Banknotenbehälters (2) aus einer Banknotenbearbeitungsvorrichtung (1) im stromlosen oder nicht betriebsbereiten Zustand bereitgestellt. Das System umfasst eine Banknotenbearbeitungsvorrichtung (1) und zumindest einen Banknotenbehälter (2), welcher wahlweise in die Vorrichtung (1) eingesetzt oder aus der Vorrichtung (1) entnommen werden kann. Der Behälter (2) weist eine flüchtige Speichereinrichtung (3) zum Speichern von dem Behälter (2) zugeordneten Daten auf. Es ist des Weiteren ein Energiespeicher (4) vorgesehen, welcher die Speichereinrichtung (3) zumindest zweitweise mit Energie versorgt. Ein im unbestromten Zustand des Systems unbefugt aus der Vorrichtung (1) entnommener Behälter (2) wird durch Löschen von in der Speichereinrichtung (3) gespeicherten Daten gekennzeichnet, wenn der Behälter (2) von der Vorrichtung (1) getrennt wird, sodass er beim Weiterbetrieb des Systems identifiziert werden kann.