baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015007468-B4 (DE)
Title: Spannhaken
Inventor: RIXEN EDGAR
IPC: B62J7/08
Filed: 2015-06-06
Granted: 2017-01-05
Abstract: Gezeigt ist ein Spannhaken (1) zur Befestigung von Behältnissen mit einem biegesteifen Boden (2) an der Pritsche (3) eines Gepäckträgers eines Fahrrades mit einem Kopfstück (4), das im montierten Zustand bis hin zu einer an seiner Unterseite befindlichen Spannfläche (24) in dem Behältnis angeordnet ist, mit einem Fußstück (6), das ein Element der Pritsche (3) untergreift, mit einer Spannschraube (7), die das Fußstück (6) und das Kopfstück (4) miteinander verbindet und die einen Gelenkbolzen (9) quer durchdringt, dem ein Muttergewinde (10) zugeordnet ist, in das die Spannschraube (7) mit ihrem Gewindeabschnitt (11) eingreift und der im Fußstück (6) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102015101693-B4 (DE)
Title: Optisches lnspektionssystem
Inventor: YU LIANG-PIN
IPC: H01L21/66
Filed: 2015-02-05
Granted: 2021-07-01
Abstract: Optisches Inspektionssystem (1) zur Inspektion eines Messobjekts (2) mit:
 - einem ersten optischen Modul (10), umfassend:
 eine erste Lichtquelle (100), die eine erste optische Achse (A1) aufweist und die Licht zum Messobjekt (2) hin aussendet, wobei gleichzeitig eine erste Bilderfassungseinheit (102) ein Bild des Messobjekts (2) erfasst, wobei die erste Bilderfassungseinheit (102) eine erste Bilderfassungsachse (B1) aufweist und die erste optische Achse (A1) und die erste Bilderfassungsachse (B1) symmetrisch in Bezug auf eine Normallinie (N) einer Inspektionsebene (P) auf dem Messobjekt (2) sind und ein erster Winkel (Φ) zwischen der ersten optischen Achse (A1) und der Bilderfassungsachse (B) gebildet wird; und
 - einem zweiten optischen Modul (12), umfassend:
 eine zweite Lichtquelle (120), die eine zweite optische Achse (A2) aufweist und Licht zum Messobjekt (2) hin aussendet, wobei gleichzeitig eine zweite Bilderfassungseinheit (122) ein Bild des Messobjekts (2) erfasst, wobei die zweite Bilderfassungseinheit (122) eine zweite Bilderfassungsachse (B2) aufweist und die zweite optische Achse (A2) und die zweite Bilderfassungsachse (B2) symmetrisch in Bezug auf die Normallinie (N) sind und ein zweiter Winkel (Θ), der sich vom ersten Winkel (Φ) unterscheidet, zwischen der zweiten optischen Achse (A2) und der zweiten Bilderfassungsachse (B2) gebildet wird.
Patent DE-102015210528-B4 (DE)
Title: Feedback-Aktuator für eine Lenkeinrichtung
Inventor: FRICKE SASCHA
IPC: B62D1/16
Filed: 2015-06-09
Granted: 2019-01-17
Abstract: Feedback-Aktuator (5) für eine Lenkeinrichtung (1), umfassend eine Lenkwelle (51), die um ihre Längsachse (21) drehbar relativ zu einer Führungseinrichtung (6) gelagert ist und die über einen Gewindetrieb (54, 57) mit einem Übertragungselement (56) gekoppelt ist, welches an der Führungseinrichtung (6) relativ zur Drehung der Lenkwelle (51) feststehend angebracht ist und durch Drehung der Lenkwelle (51) axial bezüglich der Längsachse (21) translatorisch bewegbar ist, wobei das Übertragungselement (56) in axialer Richtung zwischen zwei an der Führungseinrichtung (6) abgestützten axialen Widerlagern (77, 78) angeordnet ist und zwischen dem Übertragungselement (56) und den Widerlagern (77, 78) jeweils ein Federelement (79, 790) angeordnet ist, wobei jedes der beiden Federelemente (79,790) mit dem Übertragungselement (56) und einem der Widerlager (77, 78) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Widerlager (77, 78) mit einer Verstelleinrichtung (7) verbunden ist und relativ zur Führungseinrichtung (6) axial in Längsrichtung parallel zur Längsachse (21) verstellbar ist.
Patent DE-102016108389-B4 (DE)
Title: Regelvorrichtung
Inventor: DAHLKE RAINER
IPC: F02M26/68
Filed: 2016-05-06
Granted: 2018-03-15
Abstract: Regelvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine mit – einem Ansaugkanal (12), – einem Abgasrückführkanal (16), der in den Ansaugkanal (12) mündet, – einem Gehäuse (10), in dem der Ansaugkanal (12) und zumindest eine Mündung (14) des Abgasrückführkanals (16) ausgebildet sind, – einer als Drehachse (38) dienenden Welle (36), die im Gehäuse (10) bezüglich des Luftstroms stromaufwärts der Mündung (14) des Abgasrückführkanals (16) und senkrecht zu den Mittelachsen (34, 35) des Ansaugkanals (12) und des Abgasrückführkanals (16) angeordnet ist, – einem Regelkörper (42), der an der Welle (36) befestigt ist, über die der Regelkörper (42) im Ansaugkanal (12) drehbar ist, wobei der Regelkörper (42) in einer ersten Endstellung den Ansaugkanal (12) zumindest drosselt, und in einer zweiten Endstellung an einem Ventilsitz (106) anliegt, in welcher der Regelkörper (42) den Abgasrückführkanal (16) verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass in der zweiten Endstellung des Regelkörpers (42) an einer zum Abgasrückführkanal (16) gewandten Oberfläche (54, 110) des Regelkörpers (42) eine Wasser speichernde Beschichtung (58) angeordnet ist.
Patent DE-102016122646-B4 (DE)
Title: Vereinfachte Kinematik für eine Kopf-oben-Anzeige eines Kraftfahrzeugs, Kopf-oben-Anzeige und Kraftfahrzeug mit Kopf-oben-Anzeige
Inventor: POSLOWSKY GEORG
IPC: G02B27/01
Filed: 2016-11-24
Granted: 2019-03-14
Abstract: Verstellvorrichtung (4) zum Verstellen einer Position einer Kombinierscheibe (5) einer Kopf-oben-Anzeige (2) für ein Kraftfahrzeug (1), mit- einer bewegbaren Kombinierscheibeneinrichtung (6) mit der Kombinierscheibe (5), wobei die Kombinierscheibe (5) für ein Überlagern optischer Informationen ausgelegt ist; und- einer Antriebseinrichtung (8), welche an einer Trägereinrichtung (9) der Verstellvorrichtung (4) angeordnet ist, und mittels welcher die Kombinierscheibeneinrichtung (6) relativ zu der Trägereinrichtung (9) bewegbar ist und in eine Verstaustellung (27) und in eine Gebrauchsstellung (28a, 28b) bringbar ist;und die Antriebseinrichtung (8) zwei Zahnräder (14a, 14b) mit parallel zueinander verlaufenden Rotationsachsen (Ra, Rb) aufweist, wobei die Rotationsachsen (Ra, Rb) quer zu einer Haupterstreckungsebene der Kombinierscheibeneinrichtung (6) stehen,dadurch gekennzeichnet, dassdie Antriebseinrichtung (8) eine federnde Lagerung aufweist, durch welche bei einer externen Krafteinwirkung auf die Kombinierscheibeneinrichtung (6), welche größer ist als ein durch eine Federkraft der federnden Lagerung bestimmter Wert, ein Antriebsmotor (16) mechanisch von den beiden Zahnrädern (14a, 14b) entkoppelt wird.
Patent DE-102016202036-B4 (DE)
Title: Kupplung mit schwimmend gelagerter Anlaufscheibe
Inventor: HERDT EDUARD
IPC: F16D23/12
Filed: 2016-02-11
Granted: 2018-03-29
Abstract: Kupplung (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einer Tellerfeder (2), die bei Betätigung in Anlage mit einer Anlaufscheibe (3) steht, wobei die Anlaufscheibe (3) dabei an einem Lagerring (5; 6) eines Ausrücklagers (4) anliegt und relativ zu einer Rotationsachse des Ausrücklagers (4) radial verlagerbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlaufscheibe (3) axialpositionsbestimmt an einem ausrücklagerfesten Bauteil oder einem kupplungsfesten Bauteil angebracht oder festgelegt ist.
Patent DE-102016204956-B4 (DE)
Title: Membranventil
Inventor: STARZMANN RALF
IPC: F16K7/12
Filed: 2016-03-24
Granted: 2023-01-12
Abstract: Membranventil, mit mindestens einer ersten Ventileinheit (14a, 14b), die in einem Ventilgehäuse (3) eine flexible Steuermembran (22), einen einem Verschlussabschnitt (43) der Steuermembran (22) gegenüberliegenden, zwischen zwei Ventilkanälen (34a, 34b) angeordneten Ventilsitz (36) und einen im Bereich des Verschlussabschnittes (43) auf der dem Ventilsitz (36) entgegengesetzten Seite der Steuermembran (22) angeordneten Betätigungsstößel (37) aufweist, wobei der Betätigungsstößel (37) zu einer den Verformungsgrad des Verschlussabschnittes (43) beeinflussenden, in einer Hauptachsrichtung (2) hin- und hergehenden Betätigungsbewegung (38) antreibbar ist, um entweder den Verschlussabschnitt (43) der Steuermembran (22) zur gegenseitigen Abtrennung der beiden Ventilkanäle (34a, 34b) unter Einnahme einer Schließstellung dichtend an den Ventilsitz (36) anzudrücken oder um eine zu dem Ventilsitz (36) beabstandete und einen Fluidübertritt zwischen den beiden Ventilkanälen (34a, 34b) zulassende maximale Offenstellung des Verschlussabschnittes (43) zu ermöglichen, ferner mit mindestens einer in der Hauptachsrichtung (2) zu der ersten Ventileinheit (14a, 14b) beabstandete zweiten Ventileinheit (15a, 15b), die in gleicher Weise wie die erste Ventileinheit (14a, 14b) über einen einem Verschlussabschnitt (43) einer Steuermembran (22) gegenüberliegenden, zwischen zwei Ventilkanälen (34a, 34b) angeordneten Ventilsitz (36) und einen im Bereich des Verschlussabschnittes (43) auf der dem Ventilsitz (36) entgegengesetzten Seite der Steuermembran (22) angeordneten Betätigungsstößel (37) verfügt, wobei die erste und zweite Ventileinheit (14a, 14b; 15a, 15b) ein Ventileinheitenpaar (16, 17) bilden und in dem Ventilgehäuse (3) zwischen der ersten und zweiten Ventileinheit (14a, 14b; 15a, 15b) ein mit jedem Betätigungsstößel (37) zur Erzeugung seiner Betätigungsbewegung (38) antriebsmäßig zusammenwirkendes, zu einer hin- und hergehenden linearen Hubbewegung (7) antreibbares Antriebselement (5) angeordnet ist,wobei jeder Betätigungsstößel (37) zwischen dem Antriebselement (5) und der ihm zugeordneten Steuermembran (22) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die lineare Hubbewegung (7) des Antriebselementes (5) in der Hauptachsrichtung (2) orientiert ist, sodass bei jeder der beiden einander entgegengesetzten Bewegungsrichtungen der linearen Hubbewegung (7) des Antriebselementes (5) unter gegensinniger Betätigung der beiden Ventileinheiten (14a, 14b; 15a, 15b) der Verschlussabschnitt (43) der Steuermembran (22) der jeweils einen Ventileinheit (14a, 14b; 15a, 15b) in Richtung der Schließstellung und gleichzeitig der Verschlussabschnitt (43) der Steuermembran (22) der jeweils anderen Ventileinheit (15a, 15b; 14a, 14b) in Richtung der maximalen Offenstellung bewegbar ist.
Patent DE-102017108524-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Lageerkennung von Objekten
Inventor: STEINER TILL
IPC: G01S7/539
Filed: 2017-04-21
Granted: 2021-03-04
Abstract: Verfahren zur Lageerkennung von Objekten, umfassend folgende aufeinanderfolgende Schritte:1.1 es werden mehrere Objekte (7 bis 10) bereitgestellt, die mindestens einen Marker (12 bis 15) aufweisen 1.2 ein erstes Objekt (8) wird zu einer Messstation (5) transportiert, in der mindestens ein Ultraschallsensor (24 bis 27) angeordnet ist1.3 es wird das erste Objekt (8) mittels Ultraschall vermessen, wobei von dem Objekt (8) Ultraschallwellen reflektiert werden, diese Ultraschallwellen von dem mindestens einen Ultraschallsensor (24 bis 27) wieder aufgenommen und in elektrische Signale umgewandelt werden1.4 die elektrischen Signale werden an eine künstliche Intelligenz (23) gesendet, wobei nur diejenigen Signale ausgewertet werden, die von einem bestimmten Bereich (17) des Objekts (8) stammen, so dass ein Abbild des Bereichs (17) erhalten wird, und1.5 das enthaltene Abbild des Bereichs (17) wird mit einem Referenzabbild verglichen.
Patent DE-102017214323-B4 (DE)
Title: Stellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, Fahrzeugsitz mit einer Stellvorrichtung und Verfahren zum Verstellen einer Sitzanlagefläche eines Fahrzeugsitzes
Inventor: STEINBERGER JOHANN
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-08-17
Granted: 2020-01-02
Abstract: Stellvorrichtung (SV1, SV2) für einen Fahrzeugsitz (FSZ) zum Verstellen einer Sitzanlagefläche (SAF) des Fahrzeugsitzes (FZS), mit:- einem pneumatischen Stellelement (SE1, SE2, SE3), das zum Verstellen der Sitzanlagefläche (SAF) ausgebildet ist, und- einem aus einem elektroaktiven Polymer (EAP1, EAP2, EAP51, EAP52, EAP6) gebildeten Abstützelement (ASE1, AS2, ASE5, ASE6), das dazu ausgebildet ist, das pneumatische Stellelement (SE1, SE2, SE3) in Richtung zur Sitzanlagefläche (SAF) abzustützen, um das pneumatische Stellelement (SE1, SE2, SE3) beim Verstellen der Sitzanlagefläche (SAF) zu unterstützen.
Patent DE-102017215041-B4 (DE)
Title: Ölabscheider, Entlüftungssystem und Verbrennungsmotor
Inventor: ERDMANN CHRISTOPH
IPC: F01M13/04
Filed: 2017-08-29
Granted: 2022-01-13
Abstract: Ölabscheider zur Abscheidung von Ölnebel und/oder Öltröpfchen aus Gasen miteiner Abscheidekammer (42), wobei die Abscheidekammer (42) einen Einlaß für zu reinigende Gase und einen Auslaß (49) für gereinigte Gase aufweist und in der Abscheidekammer (42) ein Abscheideelement (43) zur Abscheidung von Ölnebel und/oder Öltröpfchen aus den Gasen drehbar angeordnet ist,einer Antriebskammer (45), in der ein Antriebselement (47) angeordnet ist,einer Welle (44), die sich von der Antriebskammer (45) zur Abscheidekammer (42) erstreckt, und die das Antriebselement (47) mit dem Abscheideelement (43) verbindet,gekennzeichnet durcheine Venturidüse (30) oder Saugstrahlpumpe, deren Abnahmerohr (31) mit dem Auslaß (49) des Ölabscheiders verbunden ist, undeine in der Antriebskammer (45) angeordnete Vorrichtung (50) zur Erzeugung eines auf den abgedichteten Bereich wirkenden Unterdrucks.
Patent DE-102018107009-B4 (DE)
Title: SPIT/ PIT mit Abscherfunktion in der Werkzeugtrennebene
Inventor: TRATZ ANDREAS
IPC: B29C45/42
Filed: 2018-03-23
Granted: 2021-11-18
Abstract: System (1) zur Herstellung eines Rohrstücks oder Rohres (8) durch ein Projektil mittels Projektilinjektionstechnik, umfassend ein Werkzeug (2) und einen Auffangabschnitt (5) zum Auffangen des Projektils, wobei das Werkzeug (2) einen Produktwerkzeugabschnitt (21) und einen Scherwerkzeugabschnitt (22) mit einem Abscherelement (4) umfasst, und die Innenwände des Werkzeugs (2) eine Kavität (3) mit einer Längsachse A begrenzen, wobei die Kavität (3) einen Produktabschnitt (31) und einen benachbart dazu angeordneten Scherabschnitt (32) aufweist, wobei das Abscherelement (4) wenigstens zwei Schalen (41; 42) umfasst, die relativ zueinander bewegbar angeordnet sind und wobei das Abscherelement (4) geeignet ist, durch eine Bewegung von mindestens einer der Schalen (41; 42) axial entlang der Längsachse A den benachbart zu einem Randbereich des Rohrstücks oder Rohres (8) im Bereich des Scherabschnitts (32) verbliebenen Kunststoff abzuscheren und/oder den im Scherabschnitt (32) verbliebenen Kunststoff freizusetzen.
Patent DE-102018113744-B4 (DE)
Title: Nivelliervorrichtung
Inventor: DANKER JEREMY JOSEPH
IPC: F16M5/00
Filed: 2018-06-08
Granted: 2022-08-11
Abstract: Nivelliervorrichtung zum Nivellieren einer Maschine, wobei die Maschine eine Vielzahl von Stützschenkeln umfasst, wobei die Länge jedes Schenkels durch Drehen eines jeweiligen dem Schenkel zugeordneten Eingriffselements einstellbar ist, wobei die Nivelliervorrichtung umfasst:eine Verarbeitungseinheit;einen Neigungsmesser, der für die kommunikative Verbindung mit der Verarbeitungseinheit geeignet ist; undeinen angetriebenen Schraubenschlüssel, der zum lösbaren Eingriff mit einem Eingriffselement geeignet ist und ferner für die kommunikative Verbindung mit der Verarbeitungseinheit geeignet ist.
Patent DE-102018118341-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Rotoreinheit oder einer Lagereinheit, Rotoreinheit, Lagereinheit und Pumpe
Inventor: BITTENDORF TOBIAS
IPC: B29C45/14
Filed: 2018-07-30
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Rotoreinheit, wobei die Rotoreinheit mit einem Rotor und einer Gleitlagerbuchse (20) zur drehbaren Anordnung des Rotors auf einer Achse ausgebildet wird, wobei die Gleitlagerbuchse in eine Form (21) eingelegt wird, wobei der Rotor durch Anbringen eines polymeren Werkstoffs an der Gleitlagerbuchse mittels eines Spritzpressverfahrens oder Spritzgießverfahrens in der Form ausgebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitlagerbuchse aus einem ersten Buchsenabschnitt (25) und einem mit dem ersten Buchsenabschnitt verbundenen zweiten Buchsenabschnitt (26) ausgebildet wird, wobei die Buchsenabschnitte in die Form eingelegt werden, wobei der polymere Werkstoff an den Buchsenabschnitten angebracht wird.
Patent DE-102018132945-B4 (DE)
Title: Plattenförmiger Gegenstand, Verfahren zu dessen Herstellung sowie dessen Verwendung
Inventor: LANGE ANNIKA
IPC: C03C17/04
Filed: 2018-12-19
Granted: 2020-12-31
Abstract: Plattenförmiger Gegenstand, umfassend ein Glaskeramik-Teil (20), mit zumindest einer Auflagefläche (11) zur Auflage eines zu prozessierenden Gegenstandes,wobei zumindest die Auflagefläche (11) des plattenförmigen Gegenstandes aus einer homogenen Schicht (30) aus mit dem Glaskeramik-Teil (20) verbundenen Borosilikatglas gebildet ist unddie Schicht (30) eine mittels einer taktilen Messung bestimmte mittlere Rauheit Ra in einem Bereich zwischen 0,7µm und 4,5µm undeine mittels einer taktilen Messung bestimmte gemittelte Rautiefe Rz in einem Bereich zwischen 2,0µm und 45µm aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis von Rz zu Ra der Schicht (30) in einem Bereich zwischen 3 und 15 liegt.
Patent DE-102019118286-B4 (DE)
Title: Verteilung und Nutzung quantensicherer Schlüssel in einem Netzwerk
Inventor: BRAUN RALF-PETER
IPC: H04L9/12
Filed: 2019-07-05
Granted: 2021-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine technische Lösung zur Nutzung quantensicherer Schlüssel (QSKs) für die Datenübertragung in einem Netzwerk (Kommunikationsnetz) mit mindestens drei Netzwerkknoten. In dem Netzwerk sind mindestens zwei, einen QKD-Verbund bildende Netzwerkknoten über eine QKD-Verbindung miteinander verbunden. Mindestens ein Netzwerkknoten ist hingegen ein nicht-QKD-gestützter, also nicht zu einem QKD-Verbund gehörender Netzwerkknoten. Erfindungsgemäß wird zu allen nicht-QKD-gestützten Knoten - sofern nicht bereits vorhanden - eine vollständig disjunkte Verbindung geschaffen. Durch einen QKD-Verbund wird eine Anzahl erster QSKs generiert, mittels derer durch wiederholte XOR-Verknüpfung einzelner dieser QSKs untereinander sowie mit jeweils einem von einer Mehrzahl weiterer von dem QKD-Verbund generierter QSKs D[1,n] nacheinander einzelne der QSKs D[1,n] an nicht-QKD-gestützte Knoten zum Aufbau quantengesicherter Verbindungen und zur verschlüsselten Datenübertragung über unterschiedliche Netzwerkpfade ihrer disjunkten Verbindung mit dem QKD-Verbund verteilt werden. Die Generierung und Verteilung der QSKs erfolgt gesteuert durch ein zentrales Key Management und ein an jedem Netzwerkknoten vorhandenes lokales Key Management.
Patent DE-102019122432-B4 (DE)
Title: Erkennen von Fahrereingriffen während des Ver- und Entstauens der Lenksäule
Inventor: PATEL KEYUR R
IPC: B62D1/18
Filed: 2019-08-21
Granted: 2022-09-29
Abstract: Verfahren zum Erfassen eines Eingriffs eines Fahrers während einer automatisierten Übergangsbewegung einer Lenksäulenanordnung (10), umfassend:Bestimmen, ob ein einfahrbarer Abschnitt (16) der Lenksäulenanordnung (10) mit einem elektrischen Stellgliedmechanismus (12) automatisch von einer nicht verstauten Position in eine verstaute Position übergeht;Überwachen einer Positionseigenschaft des einfahrbaren Abschnitts (16) über Zeitintervalle hinweg, um eine Bewegung des einfahrbaren Abschnitts (16) zu bestimmen;Bestimmen, ob die Bewegung des einfahrbaren Abschnitts (16) innerhalb vordefinierter Bewegungsgrenzen für ein Übergangsbewegungsprofil für den einfahrbaren Abschnitt (16) liegt; undStoppen der Bewegung des einfahrbaren Abschnitts (16), wenn die bestimmte Bewegung nicht innerhalb der vordefinierten Bewegungsgrenzen liegt,gekennzeichnet durch das Auswählen aus einer Vielzahl von Aktionen, nachdem die Bewegung des einfahrbaren Abschnitts (16) gestoppt wurde, wobei die Vielzahl von Aktionen die Wiederaufnahme der automatisierten Bewegung in Richtung der verstauten Position, das Halten des einfahrbaren Abschnitts (16) in einer festen Position und das Zulassen einer Bewegung in die entstaute Position umfasst.
Patent DE-102019131851-B4 (DE)
Title: Ventil sowie Ventilinsel
Inventor: SCHEIBE RALF
IPC: F16K37/00
Filed: 2019-11-25
Granted: 2024-02-08
Abstract: Ventil (10), miteinem Gehäuse (12), das wenigstens zwei Fluidöffnungen (50), durch die Fluid strömen kann, eine weitere Öffnung (52) und eine Ventilsitzplatte (22) aufweist,wenigstens einem Ventilsitz (54), der einer der Fluidöffnungen (50) zugeordnet ist, undwenigstens einem Verschlussglied (36, 44), das verstellbar ist, um den wenigstens einen Ventilsitz (54) freizugeben und/oder zu verschließen,wobei an einem Gehäuseteil der zumindest eine Ventilsitz (54) ausgebildet ist, der an einen fluiddurchströmbaren Hohlraum (48) angrenzt,dadurch gekennzeichnet, dass in der weiteren Öffnung (52) eine Sensorvorrichtung (64) angeordnet ist, die durch die Ventilsitzplatte (22) hindurchragt, die die weitere Öffnung (52) fluiddicht verschließt und Daten über das Fluid erfassen kann,wobei rückseitig der Ventilsitzplatte (22) eine Fluidanschlussplatte (14) mit Anschlusskanälen (56) vorgesehen ist und für jede Fluidöffnung (50) ein eigener Anschlusskanal (56) in der Fluidanschlussplatte (14) vorgesehen ist.
Patent DE-102020123746-B4 (DE)
Title: Dreidimensionale nichtflüchtige Speichervorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: CHIA HAN-JONG
IPC: H10B63/00
Filed: 2020-09-11
Granted: 2023-02-16
Abstract: Verfahren, das umfasst:Ätzen eines ersten Grabens (106) in einem Mehrschichtstapel (104), wobei der Mehrschichtstapel (104) abwechselnd dielektrische Schichten (104A) und Opferschichten (104B) umfasst;Ersetzen erster Abschnitte der Opferschichten (104B), die durch den ersten Graben (106) freigelegt werden, durch erste leitfähige Merkmale (112A);Bilden eines ersten Datenspeicherstreifens (114A) und eines ersten Halbleiterstreifens (116A) in dem ersten Graben (106);nach dem Bilden des ersten Datenspeicherstreifens (114A) und des ersten Halbleiterstreifens (116A), Ätzen eines zweiten Grabens (120) in dem Mehrschichtstapel (104);Ersetzen zweiter Abschnitte der Opferschichten (104B), die durch den zweiten Graben (120) freigelegt werden, durch zweite leitfähige Merkmale (112B); undBilden eines zweiten Datenspeicherstreifens (114B) und eines zweiten Halbleiterstreifens (116B) in dem zweiten Graben (120).
Patent DE-102020129944-B4 (DE)
Title: Kontaktnachverfolgung von Personen, die bei einem gemeinsamen Ereignis zugegen waren
Inventor: EFFELSBERG VOLKER
IPC: H04W4/38
Filed: 2020-11-12
Granted: 2023-01-19
Abstract: Verfahren zur Kontaktnachverfolgung von Personen aufweisend die folgenden Schritte:
 • Bereitstellen (10) eines einzigartigen Räumlichkeits-Tokens R 1  am Ort einer Räumlichkeit, wobei der Räumlichkeits-Token R 1  eindeutig dieser Räumlichkeit zugeordnet ist und diese Räumlichkeit eindeutig identifiziert;
 • Bekanntmachung (15) des eindeutigen Räumlichkeits-Tokens R 1  an eine Kontaktnachverfolgungs-App eines Endgerätes (19) eines Nutzers und an einen zentralen Server (40), insbesondere an einen Kontaktnachverfolgungs-Server (40);
 • Abspeichern des Räumlichkeits-Tokens R 1  auf dem Endgerät (19) und Hinterlegung des Räumlichkeits-Tokens R 1  in der Kontaktnachverfolgungs-App;
 • Abfragen vermittels der Kontaktnachverfolgungs-App von dem zentralen Server (40) für welche Räumlichkeits-Tokens R x  ein Ereignis markiert wurde, welches mit dem Besuchszeitraum des Nutzers dieser Räumlichkeit überschneidet;
 • Infomieren des Nutzers (7) vermittels der Kontaktnachverfolgungs-App, falls für den Räumlichkeits-Tokens R 1  ein Ereignis markiert wurde.