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Patent DE-202012003711-U1 (DE)
Title: Platinlegierung und ein aus dieser Platinlegierung hergestellter Schmuckgegenstand
IPC: C22C5/04
Filed: 2012-04-13
Abstract: Platinlegierung, die 93 bis 97 Gew.-% Platin und Gold enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Goldanteil zwischen 1 bis 4 Gew.-% beträgt, und dass die Legierung des weiteren 1 bis 4 Gew.-% Indium enthält, wobei sich die Anteile von Platin, Indium und Gold, von Verunreinigungen abgesehen, zu 100 Gew.-% ergänzen.
Patent DE-202012003757-U1 (DE)
Title: Zuschnitt für einen Verpackungsbehälter und Verpackungsbehälter insbesondere aus diesem Zuschnitt
IPC: B65D5/355
Filed: 2012-04-13
Abstract: Zuschnitt aus einem faltbaren Material wie z. B. Pappe, Wellpappe o. dgl. Papiermaterial zum Bilden eines Verpackungsbehälters, mit – vier Seitenwandteilen (14, 16, 18, 20) zur Bildung von eine Öffnung (53) des Verpackungsbehälters (12, 12', 12'', 12''') definierenden Seitenwänden (15, 17, 19, 21), – Bodenklappenteilen (22, 24, 26, 28) zur Bildung eines der Öffnung (53) des Verpackungsbehälters (12, 12', 12'', 12''') gegenüberliegenden Bodens und – mindestens einer Niederhaltelasche (38, 40) zum Einklappen in den Verpackungsbehälter (12, 12', 12'', 12''') und zum Niederhalten von von dem Verpackungsbehälter (12, 12', 12'', 12''') aufzunehmender Ware, wobei die Niederhaltelasche (38, 40) von einem ersten der vier Seitenwandteile (14, 16, 18, 20) absteht, dadurch gekennzeichnet, – dass von mindestens einem zum ersten Seitenwandteil (18, 20) benachbarten Seitenwandteil (14, 16) eine erste Arretierlasche (44, 45) zur Anlage an einer Seitenwand (15, 17, 19, 21) des Verpackungsbehälters (12, 12', 12'', 12''') und...
Patent DE-202012004390-U1 (DE)
Title: Übungsgerät für Schwimmen
IPC: A63B69/10
Filed: 2012-04-25
Abstract: Übungsgerät für Schwimmen, umfassend einen Hauptkörper (1), der einen Vorderteil (11) und einen Hinterteil (12) aufweist, wobei der Vorderteil (11) und der Hinterteil (12) an einer Seite miteinander verbunden sind und zwischen dem Vorderteil (11) und dem Hinterteil (12) ein Aufnahmeraum (13) gebildet ist, wobei der Hinterteil (12) auf der Oberseitetung (2), die im Aufnahmeraum (13) angeordnet ist, an einem Ende mit dem Vorderteil (11) und am anderen Ende mit der Stützfläche (14) gelenkig verbunden ist; zwei Handbewegungseinrichtungen (3), die gegenüberliegend an den beiden Seiten des Vorderteils (11) des Hauptkörpers (1) angeordnet sind; zwei Rückstelleinrichtungen (4), die nebeneinander an der Hinterseite der Stützfläche (14) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützfläche (14) die Schwenkeinrichtung (2) und die Rückstelleinrichtungen (4) voneinander trennt und den Bauch des Benutzers stützt, so dass die Schwenkbewegung des Oberkörpers und die Rückstellbewegung des Unterkörpers harmonisch...
Patent DE-202012005209-U1 (DE)
Title: Fahrradlampe
IPC: B62J6/02
Filed: 2012-05-25
Abstract: Fahrradlampe, umfassend ein Gehäuse (1) mit einem Lichtaustrittsfenster sowie eine im Gehäuse angebrachte Leiterplatte (2), versehen mit einer LED (3), wobei die LED (3) eingerichtet ist, um über das Lichtaustrittsfenster auszusendendes Licht zu erzeugen, wobei die Leiterplatte (2) eingerichtet ist, um einen Kühlkörper der LED (3) zu bilden, wobei das Gehäuse (1) mit einem Lufteinlass (LI), um Umgebungsluft der Leiterplatte (2) zuzuführen, und einem Luftauslass (LA), um der Leiterplatte (2) zugeführte Luft an die Umgebung abzuführen, versehen ist.
Patent DE-202012006847-U1 (DE)
Title: Alkohol enthaltende Zusammensetzung
IPC: A01N31/02
Filed: 2012-06-19
Abstract: Alkohol enthaltende Zusammensetzung auf wässriger Basis, enthaltend mindestens einen oder mehrere aliphatische Alkohole mit einer funktionellen Hydroxygruppe, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein oder mehrere organische und anorganische Peroxide, mindestens ein oder mehrere Di- oder Polyhydroxyverbindungen und mindestens ein oder mehre viskositätserhöhende Verdickungsmittel enthalten sind.
Patent DE-202012011592-U1 (DE)
Title: Hochleistungs-Antriebskette aus kohlenfaserverstärktem Kunststoff
IPC: F16G13/06
Filed: 2012-12-03
Abstract: Hochleistungs-Antriebskette (1) für einen Verbrennungsmotor mit einander abwechselnden Innenkettengliedern (3) und Außenkettengliedern (4) die jeweils über ein Kettengelenk (2) miteinander verbunden sind, wobei die Innenkettenglieder (3) mindestens eine Innenkettenlasche (5) mit jeweils zwei Gelenköffnungen (11) aufweisen und die Außenkettenglieder (4) mindestens zwei parallel zueinander angeordnete Außenkettenlaschen (7) und zwei die Außenkettenlaschen (7) verbindende Gelenkbolzen (8) aufweisen, und wobei die Gelenkbolzen (8) sich jeweils durch eine Gelenköffnung (11) der mindestens einen Innenkettenlasche (5) eines Innenkettenglieds (3) erstrecken und einen Teil des Kettengelenks (2) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Bauteil der Innenkettenglieder (3), der Außenkettenglieder (4) oder der Kettengelenke (2) aus einem kohlenstofffaserverstärktem Kunststoff (CFK) hergestellt ist.
Patent DE-202012100265-U1 (DE)
Title: Entsafter und Filter davon
IPC: A47J19/02
Filed: 2012-01-26
Abstract: Filter eines Entsafters, umfassend: eine Bodenplatte; eine erste Seitenplatte, die geneigt vom Außenumfang der Bodenplatte nach oben vorsteht; eine Filterplatte, die horizontal von der Oberseite der ersten Seitenplatte verläuft; eine zweite Seitenplatte, die geneigt von einer Kante der Filterplatte nach oben vorsteht; eine Öffnung, die in der Mitte der Bodenplatte ausgebildet ist; mehrere erste Siebe, an der ersten Seitenplatte ausgebildet sind; mehrere zweite Siebe, die an der Filterplatte ausgebildet sind; und mehrere dritte Siebe, die an der zweiten Seitenplatte ausgebildet sind.
Patent DE-202012100371-U1 (DE)
Title: Wechselzylindersystem und Möbelschloss
IPC: E05B11/02
Filed: 2012-02-03
Abstract: Wechselzylindersystem (1), insbesondere für Möbelschlösser, aufweisend – ein Zylindergehäuse (2) mit einer zentralen Bohrung (3) sowie mindestens zwei zu einer Längsachse (L) des Zylindergehäuses (2) parallelen Nuten (4), – einen von einer Stirnseite (20) des Zylindergehäuses (2) in das Zylindergehäuse (2) einschiebbaren und herausziehbaren Schließzylinder (10), der zwischen einer Öffnungsposition und einer Schließposition in dem Zylindergehäuse (2) um eine Längsachse (L) des Schließzylinders (10) und des Zylindergehäuses (2) verdrehbar ist, – wobei der Schließzylinder (10) einen Schlüsselkanal (12) zum Einführen eines Schlüssels (9) und mehrere Zuhaltungen (14) aufweist, die in Durchbrüchen (16) des Schließzylinders (10) radial verschiebbar gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass – in einer der Nuten (4) des Zylindergehäuses (2) ein Sperrelement (5) vorgesehen ist, wobei das Sperrelement (5) ein Herausziehen eines zuvor in den Schlüsselkanal (12) eingeführten Schlüssels (9) aus dem Schlüsselkanal (12) in einer Offenstellung des Schließzylinders (10) dadurch verhindert, dass es mindestens eine der in dem Schließzylinder (10) verschiebbar gehaltenen Zuhaltungen (14) blockiert.
Patent DE-202012100444-U1 (DE)
Title: Drehmomentbegrenzendes Motordrehwerkzeug
IPC: B25B23/14
Filed: 2012-02-09
Abstract: Drehmomentbegrenzendes Motordrehwerkzeug zum Drehen einer Kurbelwelle eines Motors, wobei das Motordrehwerkzeug so ausgelegt ist, dass es mit einem Steckschlüssel oder einem anderen nicht streckbaren Werkzeug betätigt werden kann, und so, dass es eine Hilfsantriebsscheibenschraube oder eine andere Schraube greifen kann, die eine Drehung der Kurbelwelle bewirkt, wobei das drehmomentbegrenzende Motordrehwerkzeug aufweist: einen Einsatzkörper mit einem Antriebsabschnitt, der mittels eines Scherstifts mit einem Schraubendrehabschnitt verbunden ist; eine Aufnahmevertiefung, die vom Antriebsabschnitt definiert wird und so ausgelegt ist, dass sie den Steckschlüssel oder das nicht streckbare Werkzeug aufnimmt; und eine Einsatzbuchsenvertiefung, die vom Schraubendrehabschnitt definiert wird und so ausgelegt ist, dass sie die Schraube greifen kann; wobei die Höhe des Drehmoments, das von dem Steckschlüssel oder dem nicht streckbaren Werkzeug über den Einsatzkörper an die Schraube angelegt wird, durch die Scherfestigkeit des Scherstifts begrenzt wird.
Patent DE-202012100513-U1 (DE)
Title: Verschieberegal und Verschieberegalanlage
IPC: B65G1/10
Filed: 2012-02-15
Abstract: Verschieberegal (2, 52), umfassend wenigstens zwei vertikale Strukturen (5a, 5b, 5c, 5d, 5e, 52a, 52b), wobei jede vertikale Struktur wenigstens eine Vertikalstütze umfaßt, wobei die Strukturen in zwei unterschiedlichen Ebenen in Richtung der Tiefe des Verschieberegals angeordnet sind und wobei Verbindungsmittel (6, 9) ermöglichen, die vertikalen Strukturen gut zu befestigen und dabei parallel zueinander zu halten, wobei Fahrwerke (10, 53) jeweils an den unteren Enden der vertikalen Strukturen angeordnet sind, wobei die Fahrwerke dazu ausgebildet sind, ein Einstecken der unteren Enden zu ermöglichen, wobei das Fahrwerk (10, 53) zwei Flansche (11, 12, 54, 55), die voneinander beabstandet in Längsrichtung angeordnet sind, sowie zwei Räder (37, 38, 58, 59) umfaßt, die jeweils an den beiden Längsenden der beiden Flansche drehbar angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Regal ferner zwei Tragschuhe (13, 14) umfaßt, die zwischen den beiden Flanschen (11, 12) jeweils an den Längsenden der beiden Flansche angeordnet sind, wobei die...
Patent DE-202013007104-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für automatische Zuführ- und/oder Sortiersysteme zur Führung, Förderung und/oder Positionierung von Behältnisverschlüssen, insbesondere von Behältnisverschlüssen für Tuben, Cremedosen oder Flaschen
IPC: B65B43/00
Filed: 2013-08-09
Abstract: Vorrichtung (1) für automatische Zuführ- und/oder Sortiersysteme zur Führung, Förderung und/oder Positionierung von Behältnisverschlüssen (3), insbesondere von Behältnisverschlüssen für Tuben, Cremedosen oder Flaschen, wobei mit Hilfe der Vorrichtung (1) ein Behältnisverschluss (3) von einer bestimmten ersten Ausrichtungslage (I) in eine – von der ersten Ausrichtungslage (I) unterschiedliche – bestimmte zweite Ausrichtungslage (II) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) mindestens einen Führungskanal (5) aufweist, dass der Führungskanal (5) mindestens eine Eintrittsöffnung (6) und mindestens eine Austrittsöffnung (7) für den Ein- bzw. den Austritt der Behältnisverschlüsse (3) aufweist und dass der Führungskanal (5) zwischen der Eintritts- und der Austrittsöffnung (6, 7) zumindest teilweise bogenförmig, verdreht und/oder spiralförmig verlaufend ausgebildet ist.
Patent DE-202013008909-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vermessen von Scheiben, insbesondere von Windschutzscheiben von Fahrzeugen
IPC: G01N21/41
Filed: 2013-10-07
Abstract: Vorrichtung zum Vermessen von Scheiben (16) mit einer Lichtquelle (14) und einem Lichtsensor (21), die so angeordnet sind, dass ein von der Lichtquelle (14) ausgehender Lichtstrahl (15) durch die Scheibe (16) hindurchtritt und auf den Lichtsensor (21) trifft, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtsensor (21) einen Dynamikumfang von mehr als 8 Bit bei linearer Auflösung hat.
Patent DE-202013012768-U1 (DE)
Title: Sandwich-Bauelement
IPC: E04C2/36
Filed: 2013-08-16
Abstract: Sandwich-Bauelement, insbesondere Wandelement, umfassend einen eine Vielzahl von nebeneinander angeordneten Kanälen (13) aufweisenden Zellstoff-Wabenkern, der zwischen einer ersten und einer zweiten Deckschicht (14, 15) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und/oder die zweite Deckschicht (14, 15) als Gips-Deckschicht ausgebildet ist/sind.
Patent DE-202013102539-U1 (DE)
Title: Abgasturboaufgeladene Brennkraftmaschine
IPC: F02B37/00
Filed: 2013-06-13
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit  – einem Ansaugsystem zur Versorgung der Brennkraftmaschine mit Ladeluft,  – einem Abgasabführsystem zur Abführung der Abgase, und  – mindestens einem Abgasturbolader (1), bei dem ein Verdichter (2) im Ansaugsystem und eine Turbine (3) im Abgassystem auf derselben drehbaren Welle (8) angeordnet sind, wobei der Verdichter (2) ein Gehäuse (2a) und mindestens zwei in diesem Gehäuse (2a) angeordnete und auf der Welle (8) gelagerte Laufräder (2b 1 , 2b 2 ) umfasst, die mittels im Gehäuse (2a) integrierten voneinander getrennten Ansaugkanälen (4b 1 , 4b 2 ) via Ansaugsystem separat mit Ladeluft beaufschlagbar sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Ansaugkanäle (4b 1 , 4b 2 ) der mindestens zwei Laufräder (2b 1 , 2b 2 ) als Teilstücke Eintrittskanäle (5b 1 , 5b 2 ) umfassen, die entlang der Welle (8) zueinander benachbart angeordnet sind und radial zur Welle (8) verlaufen.
Patent DE-202013102831-U1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug
IPC: B26B15/00
Filed: 2013-06-28
Abstract: Handbetätigbares Schneidwerkzeug (1) zum Schneiden von Kabeln, aufweisend eine erste Schneideinheit (5) und eine scherenartig mit der ersten Schneideinheit (5) zusammenwirkenden zweite Schneideinheit (6) mit einander zugewandten Schneidkanten (7, 8) sowie eine mit der zweiten Schneideinheit (6) über eine Mechanik gekoppelte Antriebseinheit (2), wobei die erste Schneideinheit (5) fest und die zweite Schneideinheit (6) verschwenkbar an einem Mechanikgehäuse (12) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (2) als elektrohydraulische Antriebseinheit (2) mit einem translatorisch alternierend bewegbaren Koppelelement (16) entlang einer Längsachse (A) des Schneidwerkzeugs (1) ausgebildet ist, wobei ein aus einem Antriebsgehäuse (3) der elektrohydraulische Antriebseinheit (2) hervorstehendes Ende des Koppelelementes (12) mit der Mechanik gekoppelt ist.
Patent DE-202014000313-U1 (DE)
Title: Kühlwasserleitungsverbindungsvorrichtung für Kraftfahrzeuge
IPC: F16L37/12
Filed: 2014-01-10
Abstract: Kühlwasserleitungsverbindungsvorrichtung (2) für Kraftfahrzeuge mit einem weiblichen Aufnahmeteil (4) und mit einem männlichen Einsteckteil (6) mit im Verbindungsfall jeweils zueinander fluchtender Längsrichtung (34), und mit einem Sicherungselement (8), das eine Sicherungsstellung (36) und eine Lösestellung (38) einnehmen kann, wobei das weibliche Aufnahmeteil (4) und das männliche Einsteckteil (6) jeweils einenends mit einer Kühlwasserleitung (12) verbindbar oder verbunden sind und wobei das männliche Einsteckteil (6) komplementär zu dem weiblichen Aufnahmeteil (4) ausgebildet ist und in Längsrichtung (34) in das weibliche Aufnahmeteil (4) einsteckbar ist, so dass eine dichtende Verbindung entsteht, dadurch gekennzeichnet, dass das weibliche Aufnahmeteil (4) ausgehend von einem metallischen Flachmaterial als tiefgezogenes Hülsenteil ausgebildet ist und wenigstens einen seitlichen durch eine Wandung (20) des Aufnahmeteils (4) hindurchgehenden und vorzugsweise in einer Umfangsrichtung (26) erstreckten Schlitz (28) aufweist, durch den das Sicherungselement (8) in seiner Sicherungsstellung (36) von radial außen hindurchgreift und dabei im eingesteckten Zustand des Einsteckteils (6) in einen hintergreifbaren Bereich des Einsteckteils (6) derart formschlüssig eingreift, dass das Einsteckteil (6) gegen Herausziehen gesichert ist.
Patent DE-202014005540-U1 (DE)
Title: Handgriff mit einem Blinklicht
IPC: B62J6/00
Filed: 2014-07-04
Abstract: Handgriff mit einem Blinklicht, umfassend – einen Sockel (1), – einen Lampenhalter (2), der gleitbar mit dem Sockel (1) verbunden ist und an der Hinterseite eine Steuerschaltung (23) und eine aufladbare Batterie (22) aufweist, wobei auf einer Seite der Steuerschaltung (23) ein Leuchtelement (25) angeordnet ist, wobei auf der anderen Seite der Steuerschaltung (23) ein Schalter (26), der an der Rückplatte des Sockels (1) anliegt, und ein USB-Stecker (27) vorgesehen sind, der aus der Rückplatte des Sockels herausragt, und – einen Handgriff (3), der hohl ausgebildet ist, an einem Ende mit dem Sockel verschraubt wird und mit dem anderen Ende in die Lenkstange des Fahrrads gesteckt wird, – wobei beim Biegen nach links oder rechts der Benutzer den Lampenhalter (2) nach innen in den Sockel (1) drücken kann, wodurch der Schalter (26) betätigt wird, so dass das Leuchtelement (25) unter Steuerung der Steuerschaltung (23) blinkt, damit die Fahrsicherheit erhöht werden, wobei beim Nichtgebrauch der Sockel (1) von dem Handgriff (3) getrennt werden kann, wobei der USB-Stecker (27) in einen Computer oder ein Ladegerät gesteckt werden kann, um die aufladbare Batterie (24) aufzuladen.
Patent DE-202014009250-U1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung für einen verschiebbaren Flügel als Schiebeflügel oder verschiebbaren Hebe-Schiebeflügel eines Fensters oder einer Tür
IPC: E06B7/16
Filed: 2014-11-21
Abstract: Dichtungsvorrichtung (10) für einen verschiebbaren Flügel als Schiebeflügel (3) oder verschiebbaren Hebe-Schiebeflügel eines Fenster oder einer Tür (1), bestehend aus Dichtleisten (11, 12), die in einem Stoßbereich (9) zwischen dem Schiebeflügel (3) und einem Festfeld (4) zur Abdichtung und zum Sichern der Zwischenräume (9') eines geschlossenen Schiebeflügels (3) des Fensters oder einer Tür (1) angeordnet sind, von denen im Stoßbereich (9) eine Dichtleiste (11) mit einer Flügelrahmenanlagefläche (5'') am Flügelrahmen (5) des Schiebeflügels (3) und eine Dichtleiste (12) mit einer Festfeldrahmenanalagefläche (7'') an einem Festfeldrahmen (7) des weiteren Festfeldes (4) befestigbar ist, wobei die aus einem Profilkörper (13) bestehenden Dichtleisten (11, 12) erste Profilabschnitte (14) aufweisen, die sich bei geschlossenem Schiebeflügel (3) gegenseitig Über- bzw. Hintergreifen und mit gegenüberliegend angeordneten Dichtungen (15) eine wirkverbundene Anlage bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilkörper (13) auf einer zur Flügelrahmenanlagefläche (5'') bzw. Festfeldrahmenanalagefläche (7'') parallel abgewandten Seite (16) eine Aufnahmenut (17) aufweisen, in welche Befestigungsschrauben (18) einführbar und im montierten Zustand von der Seite (16) versenkt angeordnet sind, wobei die Aufnahmenut (17) eine Abdeckleiste (19) form- und/oder kraftschlüssig aufnimmt, welche die Aufnahmenut (17) nahezu flächenbündig mit der Seite (16) dichtend abdeckt.
Patent DE-202014009321-U1 (DE)
Title: Tonabnehmeranordnung für ein Saiteninstrument
IPC: G10H3/18
Filed: 2014-11-24
Abstract: Tonabnehmeranordnung für ein Saiteninstrument (900), gekennzeichnet durch eine Basiseinheit (31), die an der Rückseite des Saiteninstruments (900) angebracht werden kann; eine Befestigungseinheit (32), die an der Basiseinheit (31) angebracht ist und mit der die Basiseinheit (31) abnehmbar am Saiteninstrument (900) angebracht werden kann; und durch eine Schallaufnahmeeinheit (4) an der Basiseinheit (31), die in Reaktion auf aufgenommenen Schall ein elektrisches Schallsignal erzeugt.
Patent DE-202014009973-U1 (DE)
Title: Vorhang oder Bezug für ein Wohnmobil, einen Caravan, einen Lastkraftwagen, ein Zelt oder dergleichen
IPC: H05B3/34
Filed: 2014-12-19
Abstract: Vorhang oder Bezug (1) für ein Wohnmobil, ein Caravan, einen Lastkraftwagen, ein Zelt oder dergleichen, der an Flächen oder Gegenständen (4) anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Fläche (4) des Vorhangs oder des Bezugs (1) Flächenheizelemente (3) zur Erzeugung einer flächigen Strahlungswärme lösbar befestigt sind.
Patent DE-202014011517-U1 (DE)
Title: Schranknivelliervorrichtung
IPC: F16M7/00
Filed: 2014-10-08
Abstract: Vorrichtung zum Einstellen eines höhenverstellbaren Beins zum Tragen eines Schranks, eines Geräts oder einer Struktur, wobei sie aufweist:
 eine Kupplung zur Bildung eines Teils eines höhenverstellbaren Beins, wobei die Kupplung ein Abtriebselement oder -merkmal aufweist, und
 ein Werkzeug, das ein Antriebselement und einen Drehmomenteingang zum Ausüben eines Drehmoments auf das Antriebselement aufweist,
 wobei das Werkzeug und die Kupplung komplementär so angepasst sind, dass ein lösbarer Eingriff zwischen dem Antriebselement und dem Abtriebselement oder -merkmal aufrechterhalten bleibt, um zu erlauben, dass das Antriebselement das Abtriebselement oder - merkmal antreibt, um die Kupplung um eine Längsachse des Beins zur Höhenverstellung des Beins zu drehen, und
 wobei das Antriebselement und das Abtriebselement Zahnräder sind, die lösbar miteinander kämmen, wenn das Werkzeug mit der Kupplung in Eingriff steht.
Patent DE-202014102530-U1 (DE)
Title: Gargerätezubehör
IPC: A47J37/06
Filed: 2014-05-28
Abstract: Garzubehörteil (30) für ein Gargerät, das mehrere Einschübe aufweist, mit einer umlaufenden Wand (32), die eine Bodenöffnung umgibt, und einem Einschubrand (34) an mindestens zwei einander gegenüberliegenden Seiten, der dafür vorgesehen ist, in einem der Einschübe des Gargeräts aufgenommen zu werden.
Patent DE-202014102729-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum präzisen Anbringen eines Behangs an einem Rahmen
IPC: E06B9/262
Filed: 2014-06-12
Abstract: Vorrichtung zum präzisen Anbringen eines zwischen zwei horizontal angeordneten Schienen aufspannbar angeordneten Behangs an den Rahmenteilen einer abzuschattenden Lichtdurchlassöffnung, wobei an den Schienen und zwischen diesen verlaufend Schnüre oder Stangen vorgesehen sind, die an den die abzuschattende Lichtdurchlassöffnung oben- und untenseitig begrenzenden oberen und unteren Rahmeteilen des umgebenden Rahmens mittels Halter und daran befestigbarer Schuhe fixiert sind, wobei mindestens eine Schiene relativ gegenüber der anderen verschiebbar auf den Schnüren oder Stangen abgebracht ist und der Behang untenseitig an der unteren Schiene und obenseitig an der oberen Schiene befestigt oder befestigbar ist und die Schnüre oder Stangen in deckungsgleich eingebrachten Durchbrechungen einer Lochreihe in dem Behang eingefädelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrschablone (1) einen Abschnitt mit mindestens einer untenseitig offenen Kammer (4) zur lösbaren Aufnahme des Halters (5) für den Schuh (6) zum direkten Anschrauben an dem Rahmenteil (7, 8), eine Bohrhilfe (9) zum Einbringen von Bohrungen (10, 11) in den Rahmenteil (7, 8) und einen als Verlängerung (26) des Abschnitts vorgesehenen Halteabschnitt aufweist, wobei die Bohrhilfe (9) entsprechend der gewünschten Anzahl und Zuordnung Markierungslöcher (12) in der Ebene aufweist und in die Kammer (4) für den Halter (5) einschwenkbar oder einschiebbar an der Bohrschablone (1) gehalten ist.
Patent DE-202014103584-U1 (DE)
Title: Kürbisketchup
IPC: A23L27/60
Filed: 2014-08-01
Abstract: Kürbisketchup auf Basis von einem von einem Teil seiner Fasern befreiten Kürbispüree, weiterhin enthaltend Säure, Zucker, Gewürze, ggf. Salz und wenigstens ein Bindemittel.
Patent DE-202015001136-U1 (DE)
Title: Hülsenkette mit Hülsenbrücke
IPC: F16H7/08
Filed: 2015-02-10
Abstract: Hülsenkette (4) mit sich abwechselnden Innen- und Außenkettengliedern (7, 8), die jeweils mittels eines Kettengelenks (9) miteinander verbunden sind, wobei jedes Außenkettenglied (7) mindestens zwei Außenlaschen (10.1, 10.2) und diese miteinander verbindende Kettenbolzen (11.1, 11.2) aufweist, jedes Innenkettenglied (8) mindestens zwei Innenlaschen (12.1, 12.2) und diese miteinander verbindende Hülsen (14.1, 14.2) aufweist und sich zum Bilden eines Kettengelenks (9) jeweils ein Kettenbolzen (11.1, 11.2) des Außenkettengliedes (7) durch eine Hülse (14.1, 14.2) des Innenkettengliedes (8) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass eine die beiden Hülsen (14.1, 14.2) miteinander verbindende, die Kettenzugkraft mit übertragende Hülsenbrücke (15) vorgesehen ist.
Patent DE-202015002186-U1 (DE)
Title: Aufwickelvorrichtung
IPC: B65H75/34
Filed: 2015-03-24
Abstract: Aufwickelvorrichtung zum Aufwickeln langgestreckter flexibler Elemente (25), mit  einem Gehäuse (12) mit einer umlaufenden Seitenwand (16) und  einer drehbar um eine Rotationsachse (22) in dem Gehäuse (12) gelagerten Trommel (20), die mindestens eine umlaufende Mantelfläche (24) zum Aufwickeln des langgestreckten Elements (25) aufweist,  wobei das Gehäuse (12) eine Gehäuseöffnung (35) aufweist, die in zumindest zwei verschiedenen Abschnitten der Seitenwand (16) Aussparungen (36, 38) für das langgestreckte Element (25) bildet, so dass das langgestreckte Element (25) derart durch die Gehäuseöffnung in das Gehäuse (12) und in die Aussparungen (36, 38) eingelegt werden kann, dass durch Drehen der Trommel (20) das langgestreckte Element (25) durch die beiden Aussparungen (36, 38) hindurch in das Gehäuse (12) hineingezogen wird.