baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004052165-B4 (DE)
Title: Elektronisches Ventilablesegerät
Inventor: SPECKMAN LORI C
IPC: G01F15/06
Filed: 2004-10-27
Granted: 2019-04-11
Abstract: Elektronisches, magnetbasiertes Anzeigewerkzeug (300, 400, 500, 600, 900), umfassend.ein Gehäuse mit einer elektronischen Anzeige (301, 610, 911); undeine Vielzahl von Magnetfeldsensoren (510-513, 601-604), wobei die Vielzahl von Magnetfeldsensoren (510-513, 601-604) in Gruppen von Magnetfeldsensoren (510-513, 601-604) gruppiert sind, um die räumliche Lage und Ausrichtung einer magnetischen Anzeigevorrichtung (703, 803) zu bestimmen, die mit einem Ventil (701, 801) einer implantierbaren Flusssteuervorrichtung (10, 700, 800) verbunden ist; dadurch gekennzeichnet, dassdas magnetbasiertes Anzeigewerkzeug (300, 400, 500, 600, 900) weiterhin umfasst:ein Bearbeitungsmodul (620) für den Empfang von Magnetdatenwerten von der Vielzahl von Magnetfeldsensoren (510-513, 601-604) und zur Bestimmung einer Einstellung für das Ventil (701, 801) auf der implantierbaren Flusssteuervorrichtung (10, 700, 800), indem die bestimmte Ausrichtung der magnetischen Anzeigevorrichtung (703, 803) verwendet wird.
Patent DE-102004054091-B4 (DE)
Title: Durch Vakuum-ultraviolett angeregtes grünes Phosphormaterial und eine dieses Material verwendende Vorrichtung
Inventor: YOSHIDA HISASHI
IPC: H01J61/44
Filed: 2004-11-09
Granted: 2016-10-06
Abstract: Vakuum-ultraviolett angeregtes grünes Leuchtstoffmaterial mit einer Verbindung, die wiedergegeben wird durch die folgende Formel: (Y1-x-yGdxTby)Al3-zScz(BO3)4 (0 ≤ x < 0,5, 0 < y < 0,5, 0 < z ≤ 3)
Patent DE-102004058958-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Bauelement aus einem Material mit hoher Bandlücke und Dielektrizitätskonstante
Inventor: SCHUBERT JUERGEN
IPC: H01B3/02
Filed: 2004-12-08
Granted: 2006-10-26
Abstract: Halbleiter-Bauelement,
umfassend ein Material aus mindestens zwei Verbindungen, von denen
die erste ein Titanat mit einer Dielektrizitätskonstante ĸ > 5 und die zweite ein
Scandat mit einer optischen Bandlücke > 4 eV ist, und die mindestens zwei Verbindungen
ein Gateoxid des Halbleiterbauelementes bilden.
Patent DE-102004062826-B4 (DE)
Title: Christbaumständer mit am Kraftübertragungselement angreifendem elastischem Element
Inventor: KRINNER KLAUS
IPC: A47G33/12
Filed: 2004-12-27
Granted: 2015-06-18
Abstract: Baumständer (1), insbesondere Christbaumständer, mit einem Fußteil (2) und einem daran angeordneten Aufnahmeteil (3) für den Stamm (4) eines Baumes, mit mehreren um eine Achse des Aufnahmeteiles angeordneten Halteelementen (5), und mit einer Spanneinrichtung (6), bei deren Betätigung die Halteelemente über ein an ihnen angreifendes Kraftübertragungselement (7) aus einer Lösestellung, in der die Halteelemente das Aufnahmeteil für die Aufnahme des Stammes freigeben, über eine Anlagestellung, in der die Halteelemente im wesentlichen kraftfrei am Stamm anliegen, und eine Ausrichtstellung, in der die Halteelemente mit relativ geringer Kraft am Stamm anliegen, in eine Haltestellung, in der die Halteelemente den Stamm unausrichtbar fest einspannen, bewegbar sind, wobei das Kraftübertragungselement ein auf Zug belastbares flexibles Verbindungsteil ist, mittels dessen die Halteelemente gegen einen elastischen Widerstand aus der Lösestellung in die Anlagestellung, sodann in die Ausrichtstellung bewegbar und anschließend mit im wesentlichen gleicher Haltekraft an den Stamm andrückbar sind, und wobei als elastischer Widerstand an dem Kraftübertragungselement ein elastisches Pufferelement (8, 10) derart angreift, dass das Kraftübertragungselement die Halteelemente in der Ausrichtstellung mit einer durch die Rückstellkraft des Pufferelements definierten, einstellbaren Kraft an den Stamm andrückt, die geringer als die nach Überwindung der Pufferwirkung durch das weitere Spannen des Kraftübertragungselements in der Haltestellung aufgebrachte Andrückkraft und so ausgelegt ist, dass der Stamm vorläufig fixiert, aber noch ausrichtbar ist dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Pufferelement (8, 10) am Kraftübertragungselement (7) mit einer von der Achse (9) des Aufnahmeteils (3) weggerichteten Kraftkomponente angreift.
Patent DE-102005004410-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer Halbleiterstruktur mit Bemustern einer Schicht aus einem Material
Inventor: FROHBERG KAI
IPC: G03F7/20
Filed: 2005-01-31
Granted: 2010-09-16
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer Halbleiterstruktur mit:  Bereitstellen eines Substrats, das eine Schicht aus dielektrischem Material, die auf einer Oberfläche des Substrats ausgebildet ist, umfasst;  Ausbilden einer Antireflexionsbeschichtung über der Schicht aus dielektrischem Material;  Ausbilden einer Schutzschicht über der Antireflexionsbeschichtung, wobei das Ausbilden der Antireflexionsbeschichtung und das Ausbilden der Schutzschicht eine plasmaverstärkte chemische Dampfabscheidung umfasst und wobei ein Reaktorgefäß, in dem die plasmaverstärkte chemische Dampfabscheidung durchgeführt wird,  zwischen dem Ausbilden der Antireflexionsbeschichtung und dem Ausbilden der Schutzschicht gereinigt wird; und  Ausbilden einer Schicht aus Fotoresist über der Schutzschicht.
Patent DE-102005010498-B4 (DE)
Title: Verfahren und Oszillator zur Erzeugung von Oszillationen
Inventor: JAEGER ROBERT
IPC: G01D5/24
Filed: 2005-03-08
Granted: 2009-05-28
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Oszillationen mittels eines nichtlinearen elektrischen Systems dadurch gekennzeichnet, dass das nichtlineare elektrische System eine Resonanzkurve aufweist, die einen instabilen Bereich mit einer Lücke zwischen zwei im Frequenzbereich überlappenden Kurvenabschnitten (K 1 , K 2 ) aufweist, wobei der Arbeitspunkt (A 1 , A 2 ) des Systems in den instabilen Bereich gelegt wird.
Patent DE-102005017956-B4 (DE)
Title: Stoßenergieaufnahmevorrichtung
Inventor: ENGELS FRANK
IPC: B60R19/00
Filed: 2005-04-18
Granted: 2013-04-04
Abstract: Bei einer Vorrichtung (4) zur Aufnahme von Stoßenergie zur Verwendung im Front- (2) und/oder Heckbereich (3) eines Fahrzeugs (1), wobei die Stoßenergieaufnahmevorrichtung (4) in ihrer Längsrichtung eine von dem Fahrzeug wegweisende Frontseite und eine zu dem Fahrzeug weisende Rückseite aufweist, wobei eine im Wesentlichen c-förmige Trägerschale (40) aus einem Metall oder einem anderen verformungssteifen Material und ein Frontteil (50, 150, 250, 350, 450) aus einem Kunststoff oder einem anderen Material, das weniger verformungssteif als das Material der Trägerschale ist vorgesehen sind, ist die Trägerschale (40) in der Draufsicht und im Querschnitt im Wesentlichen c-förmig, wobei sich die C-Form des Querschnitts in Richtung der Frontseite öffnet, und endseitige Befestigungseinrichtungen (60) zum Befestigen der Stoßenergieaufnahmevorrichtung (4) an einem Fahrzeuglängsträger (6) oder einer Aufpralldämpfungseinrichtung aufweist und das Frontteil (50, 150, 250, 350, 450) in die Trägerschale (40) von der Frontseite her einfügbar oder eingefügt ist.
Patent DE-102005023947-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterbauteils mit optisch transparenter Abdeckung
Inventor: FUERGUT EDWARD
IPC: H01L31/18
Filed: 2005-05-20
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterbauteils (1)
mit optisch transparenter Abdeckung (3), wobei das Verfahren folgende
Verfahrenschritt aufweist,  – Herstellen eines Verdrahtungssubstrats
(7) mit einer Vielzahl von Halbleiterbauteilpositionen (20);  – Bestücken des
Verdrahtungssubstrats (7) mit Halbleiterchips (4), die einen optischen
Sensorbereich (5) aufweisen, und elektrisches Verbinden des Verdrahtungssubstrats
(7) mit den Halbleiterchips (4) über
elektrische Verbindungselemente (8) in den Halbleiterbauteilpositionen
(20);  – Aufbringen
einer optisch transparenten Kunststoffgehäusemasse (9) mittels Kompressionsmolden
unter Einbetten des Verdrahtungssubstrats (7) mit Halbleiterchips
(4) und Verbindungselementen (8) in der optisch transparenten Kunststoffgehäusemasse
(9);  – Aushärten der
optisch transparenten Kunststoffgehäusemasse;  – Aufbringen
einer transparenten Folie (17) mit optischen Strukturen (18) auf
die transparente Kunststoffgehäusemasse
(9) und  – Trennen
des Verdrahtungssubstrats (7) in einzelne optoelektronische Halbleiterbauteile
(1) mit optisch transparenter Kunststoffgehäusemasse (9) als transparente
Abdeckung (3).
Patent DE-102005025447-B4 (DE)
Title: Zugangsverfahren für drahtloses Authentifikations-Anmeldesystem
Inventor: CHANG AN-SHENG
IPC: G06F12/14
Filed: 2005-06-02
Granted: 2008-02-14
Abstract: Zugangsverfahren
zum Anmelden eines Benutzers an einem Mehrbenutzer-Computersystem (30),
damit der Benutzer Zugang zu dem Computersystem (30) erhält, über eine
drahtlose Authentifikationsvorrichtung (300), bei dem  ein mit
dem Computersystem (30) gekoppeltes Authentifikationsmodul (36)
ermittelt, ob die drahtlose Authentifikationsvorrichtung (300) in
den Wahrnehmungsbereich des Computersystems (30) eintritt;  von
dem Authentifikationsmodul (36) eine Zugangsanforderungs-Mitteilung
erzeugt wird, wenn ermittelt wurde, dass die Authentifikationsvorrichtung
(300) in den Wahrnehmungsbereichs eintritt;  von dem Authentifikationsmodul
(36) eine Authentifikationsanforderungs-Mitteilung an die drahtlose
Authentifikationsvorrichtung (300) gesendet wird, zum Anfordern
eines Satz von Zugangscodes;  von der drahtlosen Authentifikationsvorrichtung
(300) ein Satz von Zugangscodes an das  Authentifikationsmodul
(36) gesendet wird;  von dem Computersystem (30) eine Authentifikationsprozedur
ausgeführt
wird, wenn der Satz von Zugangscodes von dem Authentifikationsmodul
(36) empfangen wurde, wobei der Satz von Zugangscodes mit in dem
Computersystem (30) gespeicherter Benutzerinformation verglichen wird;
und, nach erfolgreich durchgeführter
Authentifikationsprozedur,  automatisch die Anmeldung eines
gemäß der...
Patent DE-102005033109-B4 (DE)
Title: Spülmaschine mit einer Leiterplattenanordnung
Inventor: HEITMANN MICHAEL
IPC: A47L15/46
Filed: 2005-07-15
Granted: 2012-07-19
Abstract: Spülmaschine (26), insbesondere mit einer Sensoreinrichtung zur Überwachung der Sprüharmrotation, mit einer Leiterplattenanordnung zur Aufnahme von elektrischen und/oder elektronischen Bauteilen (33), welche aus mehreren einzelnen, untereinander elektrisch kontaktierten Leiterplatten (4, 5, 22, 23, 24) besteht, wobei die Leiterplatten (4, 5, 22, 23, 24) durch Scharniere verschwenkbar zueinander verbunden sind, und mit einem Aufnahmekanal (21) zur Aufnahme der durch Scharniere untereinander verbundenen Leiterplatten (4, 5, 22, 23, 24) in der entfalteten Position, welcher an einem Maschinenrahmen (25) und relativ zu diesem verschwenkbar angeordnet ist.
Patent DE-102005042904-B4 (DE)
Title: Mikrofon und Verfahren zum Übertragen von Audiodaten von einem Mikrofon
Inventor: HAUPT AXEL
IPC: H04R1/00
Filed: 2005-09-08
Granted: 2007-10-18
Abstract: Mikrofon,
mit  einer Mikrofonkapsel (101) zum Aufzeichnen von Audiosignalen,  einem
A/D-Wandler (103) zum Digitalisieren der durch die Mikrofonkapsel
(101) aufgezeichneten Audiosignale,  einem Halbleiterspeicher
(104) zum Speichern der durch den A/D-Wandler (103) digitalisierten
Audiosignale,  einer Schnittstelle (105, 203, 306, 403, 504,
604, 704, 804) zum Übertragen
der digitalen Audiodaten an einen externen Empfänger, und  einem Controller
(107, 202, 301, 402, 502, 602, 702, 802) zum Steuern des Mikrofons
in einer ersten Betriebsart zum Speichern der digitalisierten Audiosignale
in dem Halbleiterspeicher (104, 201, 405, 503, 603, 703, 803) und
zum Übertragen
der gespeicherten Audiodaten über
die Schnittstelle (105, 203, 306, 403, 504, 604, 704, 804) zu einem späteren Zeitpunkt
sowie zum Steuern des Mikrofons in einer zweiten Betriebsart zum
direkten Übertragen
der digitalisierten Audiosignale über die Schnittstelle (105,
203, 306, 403, 504, 604, 704, 804),  wobei der Controller (107,
202, 301, 402, 502, 602, 702,...
Patent DE-102005053248-B4 (DE)
Title: Schmelzblaskopf mit veränderbarer Spinnbreite
Inventor: GLAWION ERWIN
IPC: B29C48/345
Filed: 2005-11-08
Granted: 2016-12-01
Abstract: Schmelzblaskopf mit in einem Düsenpaket (6) angeordneter geradliniger Reihe von Düsenbohrungen (17) in einer Düsenleiste (6c) des Düsenpakets (6), die zur Erzeugung von aus einer Schmelze gebildeten Endlosfäden dienen, denen als Längsspalte ausgebildete Blasluftzuführungsspalte (12) zweier Spaltplatten zur schräg zu den Düsenbohrungen (17) zuzuführender Blasluft zugeordnet sind und denen über Schmelzezuleitungen (2, 5) aus einem oder mehreren Verteilerbalken (1) und über Schmelzeleitungen (7) in einem Verteilerblock (6b) des Düsenpakets (6) die Schmelze zu den mit der Schmelze zu beschickenden Düsenbohrungen (17) in der Düsenleiste (6c) zugeführt wird, wobei die Blasluftzuführungsspalte (12) durch Blasluftzufuhrleitungen (10) in einem Blasluftzufuhrelement (15) über Blasluftverteilerbohrungen (11) mit der Blasluft versorgt werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Spinnbreite des Schmelzblaskopfes veränderbar ist, wobei das Düsenpaket (6), bzw. zumindest Teile davon, auswechselbar ist/sind, wobei unabhängig von der Spinnbreite jede der Schmelzezuleitungen (5) des bzw. der Verteilerbalken(s) (1) im Schmelzblaskopf mit den Schmelzeleitungen (7) in dem Verteilerblock (6b) verbunden ist, und wobei abhängig von der Spinnbreite nur die Blasluftverteilerbohrungen (11), welche den zu beschickenden Düsenbohrungen (17) zugeordnet sind, mit den Blasluftzuführungsspalten (12) über Blasluftleitungen (8) in dem Verteilerblock (6b) verbunden sind und gegebenenfalls die übrigen Blasluftverteilerbohrungen (11) abgeschlossen sind.
Patent DE-102005059155-B4 (DE)
Title: Schalteinrichtung für Kupplungen in Schiffsgetrieben
Inventor: HAVERKAMP STEFAN
IPC: B63H23/30
Filed: 2005-12-12
Granted: 2007-12-06
Abstract: Schalteinrichtung
für Kupplungen
in Schiffsgetrieben mit hydraulisch betätigbaren Schaltelementen, dadurch
gekennzeichnet, dass die Schaltelemente zusätzlich an ein Pressluftsystem
anschließbar
und der erforderliche Schaltdruck pneumatisch aufbringbar ist.
Patent DE-102005060778-B4 (DE)
Inventor: KALTNER CLAUS
IPC: B60J7/08
Filed: 2005-12-16
Granted: 2008-06-26
Abstract: The invention relates to a circuit device and a method for detecting the presence of an object in the vicinity of a motor vehicle. The aim of the invention is to provide solutions which allow monitoring the vicinity of a motor vehicle with regard to the presence of an object. In particular, the aim of the invention is to provide solutions which allow detecting the approach of human body parts to danger-relevant structures, such as for example soft top devices, window openings, door openings and trunk lids, and taking the appropriate safety measures. According to the invention, this problem is solved by a motor vehicle that comprises a detection circuit with a first electrode system, a second electrode system and an alternative current generator for generating a potential difference between the two electrode systems, the first electrode system being arranged in the lower region of the vehicle for inputting the shift current events in the region supporting the vehicle. The detection circuit further comprises an evaluation device by means of which a feedback of the shift current events in the second electrode system is determined via the object to be detected.
Patent DE-102006000946-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Inspektion einer periodischen Struktur
Inventor: ERSUE ENIS
IPC: G01N21/956
Filed: 2006-01-07
Granted: 2007-11-15
Abstract: Es
werden ein Verfahren und ein System zur Inspektion einer periodischen
Struktur (1) durch einen optischen Bildaufnehmer mit einer Pixelstruktur
(2) beschrieben, dessen aufgenommenes Bild (6) mit einem fehlerfreien
Referenzbild (4) der periodischen Struktur (1) verglichen wird.
Um die Fehler mit einfachen Mitteln zuverlässig erkennen zu können, wird
in dem Referenzbild (4) an mindestens einer Position (X, Y) die
Phasenlage (Phase X, Phase Y) der periodischen Struktur (1) zu der
Pixelstruktur (2) des optischen Bildaufnehmers ermittelt. Das aufgenommene
Bild (6) wird in Inspektionsbereiche (7) eingeteilt und für jeden
Inspektionsbereich (7) wird die Phasenlage (Phase X, Phase Y) der
periodischen Struktur (1) zu der Pixelstruktur (2) des optischen
Bildaufnehmers ermittelt. Für
den Vergleich eines Inspektionsbereichs (7) mit dem Referenzbild
(4) wird dann ein Referenzbildbereich (8) ausgewählt, dessen Phasenlage (Phase
X, Phase Y) mit dem Inspektionsbereich (7) korrespondiert.
Patent DE-102006002853-B4 (DE)
Title: Druckkraftsensor zur Erfassung einer äußeren Stoßbelastung an einem Kraftfahrzeug
Inventor: KRUSE RALF
IPC: B60R21/34
Filed: 2006-01-19
Granted: 2017-08-03
Abstract: Druckkraftsensor zur Erfassung einer äußeren Stoßbelastung an einem bewegten Körper, insbesondere an einem Kraftfahrzeug, 1.1 mit wenigstens einer auf mechanische Verformung ansprechenden Signalleitung (1); 1.2 mit einem die Signalleitung (1) aufnehmenden Sensorkörper (2), 1.3 wobei der Sensorkörper (2) einen rechteckigen Querschnitt aufweist, so dass zwei großflächige Seiten, nämlich eine Oberseite und eine Unterseite und zwei seitliche Seiten, welche gegenüber den großflächigen Seiten eine kleinere Fläche aufweisen, gebildet werden, und 1.4 wobei die Signalleitung (1) in einer Längsrichtung (3) im Sensorkörper (2) verläuft, und 1.5 wobei der Sensorkörper (2) die Signalleitung (1) wenigstens abschnittsweise im Wesentlichen oder vollständig umschließt, und 1.6 wobei der Sensorkörper auf seiner Unterseite welche gegenüber der Signalleitung (1) abgewandt ist, eine Vielzahl von Vorsprüngen (4) aufweist, die senkrecht oder schräg gegenüber der Längsrichtung (3) verlaufen und/oder in Längsrichtung (3) des Sensorkörpers (2) mit Abstand zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, 1.7 dass die Signalleitung (1) einen hinführenden und rückführenden Abschnitt aufweist, die über eine Schleife miteinander verbunden sind, und 1.8 dass die Oberseite des Sensorkörpers (2) glatt ausgebildet ist.
Patent DE-102006011231-B4 (DE)
Title: Ventil für Gasbehälter
Inventor: LIN ARLO
IPC: F16K31/44
Filed: 2006-03-10
Granted: 2008-01-24
Abstract: Ventil,
welches aufweist:  ein Gehäuse
(10), das einen Raum (11) und eine Öffnung (13) definiert, durch
welche Gas in den Raum (11) gelangen kann;  ein Rohr (20), das
in dem Raum des Gehäuses
zwischen einer ersten Position zum öffnen der Öffnung (13) des Gehäuses und
einer zweiten Position zum Schließen der Öffnung (13) des Gehäuses (10)
beweglich ist, wobei das Rohr (20) einen Tunnel (22) darin und einen
ringförmigen Innenflansch
(24) an der Wandung des Tunnels aufweist;  zumindest eine Ringdichtung
(26), die zwischen dem Rohr und dem Gehäuse angeordnet ist;  eine
Feder (30), die zwischen dem Rohr und dem Gehäuse zusammengedrückt ist;  ein
Innenteil (40), das in dem Rohr angeordnet ist, damit es in der
ersten Position des Rohres an den ringförmigen Innenflansch des Rohres
anstößt; und  einen
Stab (141), der an einem geschlossenen Ende des Raumes des Gehäuses ausgebildet
ist, um in der...
Patent DE-102006016292-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verstärken der Antriebskraft eines Lkw
Inventor: PARK SUNG-KWEUN
IPC: B60K17/22
Filed: 2006-04-06
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verfahren
zum Erhöhen
der Antriebskraft, wie sie von einem Motor über eine Antriebsachse (10) auf
eine Hinterachse (13) übertragen
wird, mit den folgenden Schritten:  – Prüfen der Differenz zwischen
einer Kompensationslinie (19') und einer Mittellinie (19) der Antriebsachse
(10) und eines Kardangelenks (12);  – Erfassen eines Kompensationswinkels
(Θ);  – Einstellen
des Kompensationswinkels (Θ)
auf Null durch Einsetzen eines Kompensationsrings (32; 1 bis 6)
an einer Hubfeder (17) oder einer Torsionslast (20 bis 23) entsprechend
dem erfassten Kompensationswinkel (Θ);  – Abtrennen einer vorderen
Hinterachse (13);  – Untersuchen
auf einen Standardwert;  – Einsetzen
eines Kompensationsrings (35) an einem Rundring (36, 36') auf der
Innenseite einer vorderen Hinterachse (13);  – Abtrennen
einer Kupplung (62, 62') vor der vorderen Hinterachse (13);  – Einsetzen
einer Verstärkungsplatte
(50) zwischen der Kupplung (62, 62') und der vorderen Antriebsachse
(13); und  – Befestigen
der Verstärkungsplatte
(50) durch eine Schraube...
Patent DE-102006019953-B4 (DE)
Title: Staubsauger mit Ausblasfilter-Wechselanzeige
Inventor: BOECK ARMIN
IPC: A47L9/19
Filed: 2006-04-28
Granted: 2008-04-24
Abstract: Staubsauger
(1), wenigstens umfassend einen Ausblasfilter (6), welcher vorzugsweise
ein sog. Hepa-Filter ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Staubsauger
(1) eine Ausblasfilter-Wechselanzeige (14) unverlierbar befestigt
ist, dessen Anzeigenfeld (15) von außen sichtbar ist und das mittels
einer elektronischen, batteriebetriebenen Schaltung (18) nur den
jeweiligen Zustand der abgelaufenen Zeit darstellt, ohne mit separaten
Signalgebern zusammenzuwirken.
Patent DE-102006025602-B4 (DE)
Title: Schuh-Leisten
Inventor: BRUEMMER PETER
IPC: A43D3/02
Filed: 2006-06-01
Granted: 2013-03-28
Abstract: Schuh-Leisten (10) mit einem Vorfußteil (12), das einen steifen Oberkörper (20), einen separaten steifen Unterkörper (22) und mindestens ein einstellbares Distanzelement (24) aufweist, mit dem sich der vertikale Abstand des Oberteiles (20) von dem Unterteil (22) einstellen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzelement (24) ein pneumatisches Kissen an dem Oberkörper (20) ist.
Patent DE-102006030647-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements
Inventor: KNOEFLER ROMAN
IPC: C01B33/00
Filed: 2006-07-03
Granted: 2011-11-10
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements, wobei das Verfahren folgendes umfasst: Ausbilden einer amorphen Schicht (105) über einem Substrat (101); Ausbilden einer Stressorschicht (120) mit einer ersten Verspannung über der amorphen Schicht (105); Relaxieren der ersten Verspannung in einem Abschnitt der Stressorschicht (120) auf eine zweite Verspannung; Rekristallisieren der amorphen Schicht (105), während die Stressorschicht (120) über der amorphen Schicht (105) angeordnet ist, wodurch eine rekristallisierte Schicht (101A) ausgebildet wird; und Ausbilden eines Gatestapels (220, 222) über der rekristallisierten Schicht (101A).
Patent DE-102006033605-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung von Vertikalpositionen
Inventor: MATZKER KLAUS
IPC: G01B13/12
Filed: 2006-07-18
Granted: 2008-04-10
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung des vertikalen Abstands von Gegenständen während der
Durchführung
von Positionieraufgaben mit vertikalem Weganteil, wobei mindestens
ein erster Drucksensor (4) an einem ersten Gegenstand (1), mindestens
ein zweiter Drucksensor (5) an einem zweiten Gegenstand (2) angeordnet
sind, beide Drucksensoren (4, 5) Umgebungsdrücke, insbesondere den Luftdruck
oder Wasserdruck messen und Auswertemittel vorgesehen sind, wobei
die Gegenstände
(1, 2) während
der Durchführung
der Positionierung ihre vertikale Position relativ zu einander verändern und über die
Auswertemittel aus der Differenz der gemessenen Druckwerte des ersten
und des zweiten Drucksensors (4, 5) der vertikale Weganteil zwischen
den Positionen der Gegenstände
(1, 2) bestimmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein
zusätzlicher
Positionssensor (6, 7) vorgesehen ist, dessen Messsignal die Auswertemittel
zusätzlich
zur Ermittlung des vertikalen Abstands der Gegenstände zueinander verwenden.