baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014103387-U1 (DE)
Title: Elektro-Installationssystem und Hohlwanddose zur Elektro-Installation
IPC: H02G3/12
Filed: 2014-07-23
Abstract: Hohlwanddose (1) für die Elektro-Installation, mit einem topfartigen, eine einseitige Öffnung (4) aufweisenden Dosenkörper (2) zum Einsetzen in einen Lochausschnitt einer Montagewand (8) und zur Aufnahme eines Geräteeinsatzes (9) sowie mit einem die Öffnung (4) des Dosenkörpers (2) flanschartig umschließenden Auflagerand (6) zur Anlage an der Montagewand (8), und mit einer Krallenbefestigung mit krallenartigen, auf der Außenseite des Dosenkörpers (2) geführten und mittels je einer Montageschraube (14) betätigbaren Haltelementen (10), wobei der Dosenkörper (2) an seinem Außenumfang schachtartige Führungen (12) zur Durchführung der Montageschrauben (14) und Führung der Halteelemente (10) aufweist, wobei der Dosenkörper (2) und der Auflagerand (6) als separate Einzelteile ausgebildet sind, wobei der Auflagerand (6) von einem rahmenförmigen, flachen Tragelement (16) nach Art eines bei Elektro-Installationsgeräten üblichen Tragrings gebildet ist, und wobei das Tragelement (16) und der Dosenkörper (2) gemeinsam mit den Montageschrauben (14) der Krallenbefestigung montierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Dosenkörper (2) an seinem Boden im Bereich der schachtartigen Führungen (12) jeweils eine angeformte, die schachtartige Führung (12) teilweise abdeckende Haltezunge (41) aufweist, wobei die Haltezungen (41) jeweils im Bereich der entsprechenden schachtartigen Führung (12) ein Durchgangsloch (43) zur Lagerung der Montageschraube (14) aufweisen, wobei die schachtartigen Führungen (12) und/oder die Durchgangslöcher (43) in den Haltezungen (41) derart ausgebildet, dass die Montageschrauben (14) senkrecht zur Einbaurichtung in der Montageebene horizontal und/oder vertikal verschiebbar gelagert sind, so dass das Tragelement (16) relativ zu dem Dosenkörper (2) in einer Montageebene zur Ausrichtung verstellbar horizontal und vertikal verschiebbar ist.
Patent DE-202014106116-U1 (DE)
Title: Rahmenstruktur einer Kraftfahrzeugtür
IPC: B60J10/80
Filed: 2014-12-17
Abstract: Rahmenstruktur (1) für eine Kraftfahrzeugtür mit einem im bestimmungsgemäßen Einbauzustand am Kraftfahrzeug äußeren Rahmenprofil (2) und einem auf das Rahmenprofil (2) aufgesetzten Innenblech (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Innenblech (3) und das Rahmenprofil (2) Hinterschnitte eines Befestigungskanals (6) zur mechanischen Befestigung eines Einlegeteils (7) ausbilden.
Patent DE-202015001266-U1 (DE)
Title: Kraftgetriebene Heckenschere mit beweglicher Krafterzeugungs-Anordnung
IPC: A01G3/04
Filed: 2015-02-17
Abstract: Kraftgetriebene Heckenschere, umfassend eine Kraft- und Scheranordnung mit einem Schermesser (11) und einer Kraftquelle (12), wobei das Schermesser (11) mit der Kraftquelle (12) verbunden ist, so dass es hin- und herbewegt wird; ferner umfassend eine Greifanordnung mit einem vorderen Greifteil (21), einem Verbindungsteil (22) und einem hinteren Greifteil (23), wobei der vordere Greifteil (21) an einer ersten Seite der Kraftquelle (12) durch einen Anbringungsteil (24) verbunden ist, der hintere Greifteil (25) mit einer zweiten Seite der Kraftquelle (12), die der ersten Seiten gegenüberliegt, durch einen hinteren Anbringungsteil (25) verbunden ist, und der Verbindungsteil (22) mit dem Anbringungsteil (25), dem vorderen Greifteil (21) und dem hinteren Greifteil (23) gleichzeitig verbunden ist, und ferner umfassend eine Steuereinheit (3), die auf dem Verbindungsteil (22) zur Steuerung der Kraftquelle (12) angeordnet ist, wobei der vordere Anbringungsteil (24) und der hintere Anbringungsteil (25) zwei Drehwellen sind, und eine Drehachse des vorderen Anbringungsteils (24) auf der ersten Seite der Kraftquelle (12) mit einer Drehachse des hinteren Anbringungsteils (25) auf der zweiten Seite der Kraftquelle (12) ausgerichtet ist; und wobei schließlich ein hinterer Anschlagriegel (26) auf dem Greifteil (25) liegt, der zur Verriegelung des vorderen Anbringungsteils (24) und des hinteren Anbringungsteils (25) in fixen Lagen dient.
Patent DE-202015004507-U1 (DE)
Title: Fahrzeug zur Lasten- oder Personenbeförderung
IPC: B62K17/00
Filed: 2015-06-25
Abstract: Fahrzeug zur Lasten- oder Personenbeförderung, aufweisend eine Basiseinheit (1) und eine Aufbaueinheit (2), wobei die Basiseinheit eine obere Tragebene (3) und eine untere Tragebene (4) aufweist und wobei die Tragebenen (3, 4) im Wesentlichen planparallel und beabstandet zueinander angeordnet sind, und wobei die Basiseinheit (1) ein Antriebs- und Lenksystem sowie eine Energieversorgungseinheit (5) und mindestens ein Abstützelement (6) aufweist, wobei das Antriebs- und Lenksystem, die Energieversorgungseinheit (5) und das mindestens ein Abstützelement (6) von der unteren Tragebene (3) aufgenommen sind, und wobei das Antriebs- und Lenksystem zwei Antriebsräder (7) mit jeweils einem Nabenmotor aufweist, und wobei mittels der Energieversorgungseinheit (5) eine Energieversorgung des Antriebs- und Lenksystems bereitstellbar ist, und wobei das Antriebs- und Lenksystem eine Eingabe- und Steuerungseinheit (8) aufweist, mittels derer Fahr- und Lenksteuerungsbefehle eingebbar und als Steuerungsbefehle an die Nabenmotoren übertragbar bereitstellbar sind, und wobei durch die Nabenmotoren gemäß der Steuerungsbefehle Drehbewegungen der Antriebsräder (7) bewirkbar sind und wobei durch die Drehbewegungen Antriebs- und Lenkzustände des Fahrzeuges steuerbar sind und wobei durch die Drehbewegungen ein aktiver Fahrbetrieb des Fahrzeuges in einem Balancezustand oder in einem Mehrpunktauflagezustand bereitstellbar ist, wobei in dem Balancezustand ausschließlich die Antriebsräder (7) belastet sind und wobei in dem Mehrpunktauflagezustand die Antriebsräder (7) und das mindestens eine Abstützelement (6) belastet sind, und wobei die Aufbaueinheit (2) von der oberen Tragebene (4) der Basiseinheit (1) aufgenommen ist und ein Aufnahmeelement (9) zur Aufnahme eines Transportobjekts aufweist, und wobei die Abmessungen des Fahrzeuges in der Breite maximal 800 mm, in der Länge maximal 1200 mm und in der Höhe maximal 1200 mm betragen.
Patent DE-202015007242-U1 (DE)
Title: Waferträger mit einer Multitaschenkonfiguration
IPC: H01L21/673
Filed: 2015-10-16
Abstract: Waferträger, der für den Gebrauch mit einer Vorrichtung zur chemischen Gasphasenabscheidung ausgelegt ist, wobei der Waferträger umfasst: einen Körper, der eine obere Fläche und eine untere Fläche, die einander gegenüber angeordnet sind, aufweist, eine Mehrzahl von Taschen, die in der oberen Fläche des Waferträgers definiert sind, wobei die Verbesserung umfasst, dass die Taschen aus insgesamt zwischen vierunddreißig und sechsunddreißig Taschen bestehen, wobei jede der Taschen entlang eines von drei Kreisen angeordnet ist, wobei die drei Kreise miteinander und mit einem durch einen Umfang der oberen Fläche gebildeten kreisförmigen Umriss konzentrisch sind.
Patent DE-202015009305-U1 (DE)
Title: Schaltsystem
IPC: H01H1/22
Filed: 2015-08-10
Abstract: Schaltsystem (4), insbesondere eines Bordnetzes eines Kraftfahrzeugs, mit einer ersten Scheibe (22), die einen ersten Festkontakt (38) sowie einen zweiten Festkontakt (40) als auch einen dritten Festkontakt (42) und einen vierten Festkontakt (44) aufweist, wobei der zweite und der dritte Festkontakt (40, 42) mittels einer ersten Kontaktschiene (46) der ersten Scheibe (22) elektrisch kontaktiert sind, und mit einer zweiten Scheibe (26), die einen ersten Bewegkontakt (58), sowie einen zweiten Bewegkontakt (60) als auch einen dritten Bewegkontakt (62) und einen vierten Bewegkontakt (64) aufweist, wobei der erste und der zweite Bewegkontakt (58, 60) mittels einer zweiten Kontaktschiene (66) der zweiten Scheibe (26) und der dritte und der vierte Bewegkontakt (62, 64) mittels einer dritten Kontaktschiene (68) der zweiten Scheibe (26) elektrisch kontaktiert sind, und wobei die zweite Scheibe (26) um eine Rotationsachse (21) bezüglich der ersten Scheibe (22) drehbar gelagert ist, wobei bei einer Winkelstellung alle Kontakte (38, 40, 42, 44, 58, 60, 62, 64) elektrisch in Reihe geschaltet sind.
Patent DE-202015009999-U1 (DE)
Title: Thermoprozesseinrichtung zur Behandlung von Lebensmitteln
IPC: E05C17/02
Filed: 2015-09-07
Abstract: Thermoprozesseinrichtung zur Behandlung von Lebensmitteln, mit einer Kammer (10) zur Aufnahme der Lebensmittel, einer Tür (12) zum Verschließen der Kammer (10) und einer Schließvorrichtung für die Tür (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Schließvorrichtung einen Verschlussriegel (20) mit einer Steuerkulisse (22) zur Aufnahme eines Verschlussbolzens (18) aufweist, wobei der Verschlussriegel (20) zwischen einer ersten Stellung, in der die Tür (12) zum Öffnen freigegeben ist, einer zweiten Stellung, in der die Tür (12) einen Spalt (30) geöffnet ist, und einer dritten Stellung, in der die Tür (12) geschlossen ist, bewegbar ist.
Patent DE-202015101445-U1 (DE)
Title: Schornsteinbohrer mit Führung
IPC: F23J3/02
Filed: 2015-03-20
Abstract: Ein Gerät (1) zur Verbreiterung eines Rauchkanals, welches Gerät (1) aufweist: (i) einen ersten Teil (100), der einen Motor (110), der zum Antreiben eines Bohrers (210) angeordnet ist, eine Positionierungseinheit (120), die zur Positionierung des Geräts (1) im Rauchkanal angeordnet ist, sowie ein stromabwärts angeordnetes Befestigungselement (170) aufweist, (ii) einen zweiten Teil (200), der den Bohrer (210) mit einem Bohrkopf (211) mit einem Radius (215) aufweist, der um eine Rotationsachse (230) rotierbar ist, und (iii) einen dritten Teil (300), der ein stromaufwärts angeordnetes Befestigungselement (310) aufweist, welches um die Rotationsachse (230) in Bezug auf den zweiten Teil (200) rotierbar ist, wobei die Positionierungseinheit (120) ein Positionierungselement (121) aufweist, das einen einstellbaren Abstand (lw) zur Rotationsachse (230) hat, mit in einer ersten Position einem ersten Abstand (lw1) vom Positionierungselement (121) zur Rotationsachse (230), der kleiner ist als der Radius (215) des Bohrkopfs (211), und in einer zweiten Position einem Abstand (lw) vom Positionierungselement (121) zur Rotationsachse (230), der größer ist als bzw. ebenso groß ist wie der Radius (215) des Bohrkopfs (211); und wobei der Radius (215) des Bohrkopfs (211) größer ist als der kürzeste Abstand (w) von irgendeinem anderen Teil des Geräts (1) zur Rotationsachse (230) einschließlich des Positionierungselements (121), sofern in der ersten Position befindlich.
Patent DE-202015103974-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abscheiden von Öl, Lüftungssystem, Zylinderkopfhaube und Verbrennungsmotor
IPC: F01M13/04
Filed: 2015-07-29
Abstract: Vorrichtung (28) zum Abscheiden von Öltröpfchen und/oder Ölnebel aus Blow-By-Gasen eines Verbrennungsmotors (1) mit einem Ventil (30) zur Steuerung des Gasstroms zwischen zwei Seiten, nämlich einer Druckseite und einer Saugseite, der Vorrichtung (28), wobei das Ventil (30) mindestens eine Grundplatte (35, 35a, 35b) aufweist, gekennzeichnet durch einen ersten Bereich (38) der Grundplatte (35, 35a, 35b), in dem mindestens eine erste Gasdurchtrittsöffnung (40, 40a, 40b, 40c) zum Durchtritt von Gas von der Druckseite zur Saugseite des Ventils (30) sowie auf der Saugseite der Grundplatte (35, 35a, 35b) mindestens ein erster Ventilverschluß (50) zum saugseitigen Verschließen der mindestens einen ersten Gasdurchtrittsöffnung (40, 40a, 40b) angeordnet sind, und einen seitlich zum ersten Bereich (38) benachbart angeordneten zweiten Bereich (39) der Grundplatte (35, 35a, 35b), in dem mindestens eine zweite Gasdurchtrittsöffnung (60, 60a, 60b) zum Durchtritt von Gas von der Saugseite zur Druckseite des Ventils (30) sowie auf der Druckseite der Grundplatte (35, 35a, 35b) mindestens ein zweiter Ventilverschluß (70) zum druckseitigen Verschließen der mindestens einen zweiten Gasdurchtrittsöffnung (60, 60a, 60b) angeordnet sind.
Patent DE-202015104039-U1 (DE)
Title: Schraubenzieher-Werkzeugkasten
IPC: B25H3/04
Filed: 2015-08-03
Abstract: Schraubenzieher-Werkzeugkasten, aufweisend: einen Grundkörper (10), der an dessen beiden oberen Seiten jeweils eine Gelenknute (12) aufweist, wobei an dessen beiden Innenseiten eine Begrenzungsnute (13) ausgebildet ist; einen Einleger (20), der an dessen beiden Enden jeweils ein Begrenzungsstück 21 aufweist, das jeweils in der Begrenzungsnute (13) des Grundkörpers (10) aufnehmbar ist und zwar vertikal begrenzbar und bewegbar ist, wobei der Einleger (20) zusätzlich eine Mehrzahl von Aufnahmeöffnungen (22) aufweist, und wobei eine Mehrzahl von Druckfedern (24) unterhalb des Einlegers (20) angeordnet sind; einen Deckel (30), der mit dem Grundkörper (10) in Eingriff ist und zwar eine Gelenknute (32) jeweils nahe der beiden Oberseiten des Deckel (30) ausgebildet ist; eine Aufhängevorrichtung (40), die ein Gelenkzapfen (42) jeweils an deren beiden unteren Seiten aufweist, wobei der Gelenkzapfen (42) jeweils in ein Rundloch aufsetzbar ist, das nach der Verbindung der Gelenknute (12) des Grundkörpers (10) mit der Gelenknute (32) des Deckels (30) ausgebildet ist; und eine Mehrzahl von Schraubenzieher-Werkzeugen (50), die jeweils mit deren Einrastabschnitte (51) mit den Aufnahmeöffnungen (22) des Einleger (20) eingegriffen sind.
Patent DE-202015105117-U1 (DE)
Title: Golfanlage
IPC: A63B67/02
Filed: 2015-09-29
Abstract: Individuell veränderbare, schnell auf- und abbaubare Golfanlage für unterschiedliche Spielvarianten bzw. -situationen umfassend eine Anzahl nacheinander zusammensteckbarer Einzelelemente (1), welche aus einer starren, ebenen Grundplatte (2), Seitenelementen (3) und einer Deckplatte (4) bestehen, wobei • die Deckplatte (4) über zwei gegenüberliegende, zueinander parallel verlaufende Seitenelemente (3) mit der Grundplatte (2) verbunden ist und an ihren Seitenelemente- freien Seiten über Steckverbindungen (21) miteinander zusammensteckbar sind, • das erste Einzelelement (1a) an seiner Deckplatte (4) mit einer Abschlagstelle (41) für Golfbälle versehen ist und das letzte Einzelelement (1b) in seiner Deckplatte (4) ein Durchgangsloch (42) aufweist und • die Deckplatte (4) aller Einzelelemente (1, 1a und 1b) an ihrer Oberfläche mit einem künstlichen Golfrasen (44) und an ihren äußeren Seiten, an denen sich die Seitenelemente (3) befinden, mit zwei zueinander parallelen Seitenschienen (45) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass • die Deckplatte (4) biegeelastisch in ihrer Form veränderbar ist, in dem eine Vielzahl von halbkugelförmigen Formkörpern (5) oder des mindestens ein Tragschwert (5a) mit mittigem Schwenkpunkt (5b) auf der Grundplatte (2) in X-, Y- und Z-Richtung zwischen den Seitenelementen (2) beliebig positionierbar gelagert sind und dabei ihre halbkugelförmige Form oder die Höhenlage des Tragschwerts (5a) auf die biegeelastische Deckplatte (4) übertragen, • in der Grundplatte (2) zwei halbrunde Ausnehmungen (22 und 23) mit dem Durchmesser eines Golfballs parallel zueinander sowie parallel zu den zwei Seitenelementen (2) verlaufen und • unter dem ersten Einzelelement (1a) die erste und die zweite Ausnehmung (22 und 23) mit ihrem ersten freien Enden (221 und 231) in eine Sammelmulde (9) für Golfbälle münden sowie unter dem letzten Einzelelement (1b) die erste Ausnehmung (22) mit ihrem zweiten freien Ende (222) unter dem Durchgangsloch (42) endet und die zweite Ausnehmung (23) mit ihrem zweiten freien Ende (232) unter einer Auffangrinne (43) endet, die sich in der Deckplatte (4) befindet und dabei gegenüber den Seitenelementen (2) im 90°-Winkel angeordnet sowie mit einem Durchgangsloch (431) versehen ist, so dass ein getrennter Rücklauf für getroffene und nicht getroffene Golfbälle generiert ist.
Patent DE-202016001564-U1 (DE)
Title: Eisformen (Eiswürfel) befüllt mit grob geschnittenen Gemüse, Obst, Früchten, Kräuter, Salate, ect. und Superfoods zur Herstellung von Suppen, Smoothies, Kindernahrung ect. durch mixen
IPC: F25C1/22
Filed: 2016-03-09
Abstract: Eisformen zur Herstellung von Suppen und Soßen und Smoothies, Babynahrung, Pesto oder Gewürzmischungen, unter Zugabe von Flüssigkeiten, gefrorene Früchte, Obst, Gemüse, Kräuter, Salate ect. dadurch gekennzeichnet, dass die Zutaten im Ganzen oder in Stücken idealerweise in der Größe einer Johannisbeere, Blaubeere, Kirsche, Himbeere zur Weiterverarbeitung verwendet werden.
Patent DE-202016001841-U1 (DE)
Title: Lebensmitteltäfelchen mit spezifischer Formgebung zur Anbringung in Trinkgefäßen, sowie spezielle Trinkgefäße mit integrierter Halterung, sowie abnehmbare Halterung für herkömmliche Trinkgefäße
IPC: A47G19/22
Filed: 2016-03-19
Abstract: Lebensmitteltäfelchen (1)(3)(6)(9), bestehend aus beliebigen dafür geeigneten Lebensmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass es durch seine spezifische Raumform an einem Trinkgefäß (2) an das es genau angepasst ist, wie etwa an einem bestimmten Typ einer Tasse, eines Bechers oder eines Glases oder Einweg-Varianten davon, an der oberen Gefäßinnenwand im Trinkbereich (7) und gegebenenfalls bis auf den Trinkrand (8) im Trinkbereich oder um diesen herum reichend nach außen, mit seiner Form die Gefäßform genau nachzeichnend, flach und eng am Gefäß anliegend oder in dessen Wand eingelassen/versenkt, angebracht werden kann.
Patent DE-202016002167-U1 (DE)
Title: Unterwäsche-Höschen für eine Bekleidungsstückekombination mit eng anliegenden Kleidungsstücken
IPC: A41D27/00
Filed: 2016-04-05
Abstract: Unterwäsche-Höschen für eine Bekleidungsstückekombination mit einem eng anliegenden äußeren Kleidungsstück, wobei das Unterwäsche-Höschen dabei ein direkt darunter zu tragenden unteres Kleidungsstück darstellt, dadurch gekennzeichnet, dass das untere Kleidungsstück (12) auf seiner Außenseite mit einem Anti-Slip-Mittel (14) versehen ist, das mit der Innenseite des eng anliegenden äußeren bzw. oberen Kleidungsstückes (10) in direktem Wirkkontakt steht.
Patent DE-202016006744-U1 (DE)
Title: Schrauben-Luftverdichter mit Öleinspritzung
IPC: F04C18/16
Filed: 2016-10-28
Abstract: Schrauben-Luftverdichter mit Öleinspritzung (100), gekennzeichnet durch:  eine Verdichtungskammer (130) einer ersten Stufe;  eine Luftpufferkammer (140), die mit der Verdichtungskammer (130) der ersten Stufe gekoppelt ist;  eine Verdichtungskammer (150) einer zweiten Stufe, die mit der Luftpufferkammer (140) gekoppelt ist;  eine Ölkühlvorrichtung (230) zum Kühlen von Schmieröl für die Verdichtungskammer (130) der ersten Stufe, die Luftpufferkammer (140) und die Verdichtungskammer (150) der zweiten Stufe;  eine Vielzahl von Sensoren (132, 142, 152) die sich jeweils an Auslässen der Verdichtungskammer (130) der ersten Stufe, der Luftpufferkammer (140) und der Verdichtungskammer (150) der zweiten Stufe befinden; und  eine Steuereinheit (300), die jeweils Strömungsraten des Schmieröls, das in die Verdichtungskammer (130) der ersten Stufe, die Luftpufferkammer (140) und die Verdichtungskammer (150) der zweiten Stufe eintritt, entsprechend Auslassdruck- und Auslasstemperaturdaten, die von den Sensoren (132, 142, 152) gemessen werden, und Temperaturdaten und Feuchtigkeitsdaten einer Umgebung dynamisch steuert.
Patent DE-202016008110-U1 (DE)
Title: Unterwasserfahrzeug, insbesondere Unterwasserdrohne, zur Bildaufnahme in einem Tauchzustand
IPC: B63G8/00
Filed: 2016-12-12
Abstract: Unterwasserfahrzeug (10, 20, 30, 40, 90, 100), insbesondere automatisierte Unterwasserdrohne (30, 40, 90), zur Bildaufnahme während einer Tauchfahrt mit einer Antriebseinheit (14, 24, 32), wobei das Unterwasserfahrzeug (10, 20, 30, 40, 90, 100) eine Kamera (19, 39, 88) zur Aufnahme einer Mehrzahl von Bildern während der Tauchfahrt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterwasserfahrzeug (10, 20, 30, 40, 90, 100) zur unidirektionalen oder bidirektionalen Tauchfahrt entlang wenigstens einer Führungsleine (12, 34, 44, 52), insbesondere auch entlang einer weiteren Führungsleine (35, 45, 53), ausgebildet ist und zur Aufnahme der Mehrzahl von Bildern von einem bewegten Objekt während der Tauchfahrt vorgesehen ist.
Patent DE-202016009054-U1 (DE)
Title: Kartendruckmechanismus mit Kartenrückführweg
IPC: B42D25/378
Filed: 2016-12-30
Abstract: Plastikkartenverarbeitungssystem (10), das Plastikkarten (30) verarbeitet, umfassend:
 einen Kartenverarbeitungsweg (22);
 einen Kartenzufuhrmechanismus (12), der dazu ausgebildet ist, Plastikkarten (30) zu beinhalten, die dem Kartenverarbeitungsweg (22) zugeführt werden sollen;
 einen Kartendruckmechanismus (16), der auf dem und entlang des Kartenverarbeitungswegs (22) stromabwärts des Kartenzufuhrmechanismus (12) angeordnet ist, wobei der Kartendruckmechanismus (16) umfasst:
 einen primären Kartenbewegungsweg (24) der kollinear zum Kartenverarbeitungsweg (22) verläuft und entlang dessen sich Plastikkarten (30) in einer stromabwärtigen Richtung bewegen können;
 mindestens eine Drop-On-Demand-Druckstation (26) auf dem primären Kartenbewegungsweg (24), die einen Druckvorgang auf einer Oberfläche einer Plastikkarte (30) auf dem primären Kartenbewegungsweg (24) vornimmt, wobei die Drop-On-Demand-Druckstation (26) mindestens einen Druckkopf (27) umfasst, der mittels UV-härtbarer Tinte druckt;
 einen Karten-Rückführbewegungsweg (28), der separat vom primären Kartenbewegungsweg (24) verläuft, entlang dessen Plastikkarten (30) zum primären Kartenbewegungsweg (24) an einen Ort stromaufwärts von der mindestens einen Drop-On-Demand-Druckstation (26) zurückgeführt werden kann;
 eine UV-Härtungsstation (34), die auf dem primären Kartenbewegungsweg (24) stromabwärts von der mindestens einen Drop-On-Demand-Druckstation (26) angeordnet ist;
 einen Smartcard-Programmiermechanismus (14), der im Kartenverarbeitungsweg (22) angeordnet ist, wobei der Smartcard-Programmiermechanismus (14) ausgelegt ist, simultan mehrere Plastikkarten (30) zu programmieren, wobei jede Plastikkarte einen eingebetteten Chip aufweist und die Plastikkarten (30) vom Kartenzufuhrmechanismus zugeführt werden.
Patent DE-202016100753-U1 (DE)
Title: Neue Unterkonstruktion für Solarmodule, die ein Scharnierprofil aufweist
IPC: H02S20/23
Filed: 2016-02-12
Abstract: Unterkonstruktion für Solarmodule, die ein Scharnierprofil (4) sowie eine starre Trägerstruktur aufweist.
Patent DE-202016100770-U1 (DE)
Title: Möbel mit Kabelkanal und Möbelverbindungseinheit
IPC: A47B21/06
Filed: 2016-02-16
Abstract: Möbelverbindungseinheit (1) zum Verbinden eines Kabelkanals (2) mit einem Möbel (5) und/oder einer Tischplatte (7), wobei wenigstens ein erstes Scharnierelement (12) zum Verschwenken des Kabelkanals (2) um eine erste Schwenkachse (10) und wenigstens ein erstes Halteelement (12) zum lösbaren Halten des Kabelkanals (2) in einer Haltestellung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Halteelement (12) als zweites Scharnierelement (12) zum Verschwenken des Kabelkanals (2) um eine zweite Schwenkachse (11) ausgebildet ist und dass das erste Scharnierelement (12) als zweites Halteelement (12) zum lösbaren Halten des Kabelkanals (2) in der Haltestellung ausgebildet ist.
Patent DE-202016102476-U1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung
IPC: G09F13/18
Filed: 2016-05-10
Abstract: Leuchtvorrichtung (20) mit einer Lichtleiterplatte (1), wenigstens einer Leuchtdiode (2) zum Erzeugen von in die Lichtleiterplatte (1) einkoppelnden Lichts, einem umlaufenden Rahmen (3) und einem Verschlusselement (4), wobei der Rahmen (3) einen Durchgang (5) umgrenzt, wobei ein umlaufender Randabschnitt (6) der Lichtleiterplatte (1) in dem Rahmen (3) aufgenommen ist, wobei die Lichtleiterplatte (1) eine umlaufende Seitenfläche (7) und wenigstens eine Lichtaustrittsfläche (8) aufweist, wobei von der Leuchtdiode (2) erzeugbares Licht zum Einkoppeln in die Lichtleiterplatte (1) auf die umlaufende Seitenfläche (7) der Lichtleiterplatte (1) trifft, wobei wenigstens ein Mittel (9) zum Auskoppeln des von der umlaufenden Seitenfläche (7) in die Lichtleiterplatte (1) eingekoppelten Lichts durch die Lichtaustrittsfläche (8) hindurch vorgesehen ist, wobei das Verschlusselement (4) einen umlaufenden Randbereich (10) und einen zentralen Bereich (11) umfasst, wobei der umlaufende Randbereich (10) mit einem umlaufenden Abschnitt (12) des Rahmens (3) verbunden ist, und wobei die wenigstens eine Leuchtdiode (2) mit einer Innenseite (12) des umlaufenden Randbereichs (10) des Verschlusselements (4) thermisch leitend verbunden ist.