baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018107202-B4 (DE)
Title: Aktiver Rollstabilisator
Inventor: SIM GYUNG HUN
IPC: B60G21/055
Filed: 2018-03-27
Granted: 2022-02-24
Abstract: Aktiver Rollstabilisator (1), umfassend:ein Paar Stabilisatoren (10), die zwischen den linken und rechten Rädern eines Fahrzeugs installiert sind; undeinen Aktuator (20), das das Paar Stabilisatoren (10) verbindet und eine Rotationskraft auf das Paar Stabilisatoren (10) überträgt,wobei der Aktuator (20) umfasst:einen Motor (30), der konfiguriert ist, um die Rotationskraft zu erzeugen;ein Gehäuse (21), das mit einem Abschnitt zwischen dem Paar von Stabilisatoren (10) gekoppelt ist und den Motor (30) aufweist, der innerhalb des Gehäuses (21) angeordnet ist;einen Dämpfungsteil (50), der auf einer Verlängerungslinie einer Rotationswelle des Motors (30) innerhalb des Gehäuses (21) angeordnet und konfiguriert ist, um Vibrationen zu absorbieren, die am Motor (30) und am Paar Stabilisatoren (10) erzeugt werden; undeinen Drehmomentmessungserfassungsteil (70), der konfiguriert ist, um ein Drehmoment zu messen, das durch die Rotationskraft innerhalb des Dämpfungsteils (50) übertragen wird wobei:der Drehmomentmessungserfassungsteil (70) ein Sensorträgerelement (71), das koaxial auf der Verlängerungslinie der Rotationswelle des Motors (30) angeordnet ist, und einen Drehmomentmesssensor (85) umfasst, der an einer Außenumfangsfläche des Sensorträgerelements (71) installiert ist; unddas Sensorträgerelement (71) einen Installationsteil (73), an dem der Drehmomentmesssensor (85) angebracht ist, und Drehmomentübertragungsteile (75, 77) umfasst, die an beiden Enden des Installationsteils (73) ausgebildet sind und eine Steifigkeit aufweisen, die geringer ist als die des Installationsteils (73).
Patent DE-102018112517-B4 (DE)
Title: Notfallassistent "Kurvenfahrt bei plötzlich erkanntem zu niedrigem Reibwert"
Inventor: ROTH MARTIN
IPC: B60T7/12
Filed: 2018-05-24
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verfahren zum Bewältigen einer Notfallsituation mit einem Notfallassistenten eines Ego-Fahrzeugs, wobeia. in einem ersten Verfahrensschritt von dem Notfallassistenten bei während einer Fahrt auf einer Fahrspur einer Fahrbahn durch eine Kurve ein zu niedriger Reibwert erkannt wird (1),b. in einem zweiten Verfahrensschritt zumindest teilweise die Steuerung des Ego-Fahrzeugs von einem ursprünglichen Steuerer abgegeben und vom Notfallassistenten übernommen wird (01),c. in einem dritten Verfahrensschritt vom Notfallassistenten Umfeldinformationen bezüglich eines Umfeldes des Ego-Fahrzeugs ermittelt werden und anhand der Umfeldinformationen eine Notfall-Strategie ausgewählt wird (05), undd. in einem vierten Verfahrensschritt vom Notfallassistenten das Ego-Fahrzeug anhand der ausgewählten Notfall-Strategie zum Bewältigen der Notfallsituation gesteuert wird (06), dadurch gekennzeichnet, dassim dritten Verfahrensschritt die Ermittlung der Umfeldinformationen iterativ und selektiv in Abhängigkeit der Auswertung einer oder mehrerer vorangehend ermittelter Umfeldinformationen erfolgt,wobei ein Kurvenextremfahrmanöver mit Einreihen einleiten (11) als Notfall-Strategie gewählt wird, wenn vorausgehend iterativ ermittelt wurde, dass ein Folgen der Fahrspur auf Basis des Reibwertes grundsätzlich nicht möglich (100b), und ein Einreihen in eine Lücke zwischen Hindernissen auf einer weiteren Fahrspur zum Verbleiben auf der Fahrbahn ohne Kollision möglich ist (101a), und/oderwobei ein Kurvenextremfahrmanöver mit möglichem Durchqueren einer weiteren Fahrspur und Verlassen der Fahrbahn einleiten (12) als Notfall-Strategie gewählt wird, wenn vorausgehend iterativ ermittelt wurde, dass ein Folgen der Fahrspur auf Basis des Reibwertes grundsätzlich nicht möglich (100b), ein Einreihen in eine Lücke zwischen Hindernissen auf einer weiteren Fahrspur zum Verbleiben auf der Fahrbahn ohne Kollision nicht möglich ist (101b), und ein Verlassen der Fahrbahn ohne Kollision möglich (102a) ist, und/oderwobei Kollision mit Hindernissen auf oder neben der Fahrbahn (13) als Notfall-Strategie gewählt wird, wenn vorausgehend iterativ ermittelt wurde, dass ein Folgen der Fahrspur auf Basis des Reibwertes grundsätzlich nicht möglich (100b), ein Einreihen in eine Lücke zwischen Hindernissen auf einer weiteren Fahrspur zum Verbleiben auf der Fahrbahn ohne Kollision nicht möglich (101b), und ein Verlassen der Fahrbahn ohne Kollision nicht möglich (102b) ist.
Patent DE-102018130387-B4 (DE)
Title: Sicherheitstechnisches System
Inventor: PLATH MATTHIAS
IPC: E05B45/00
Filed: 2018-11-29
Granted: 2020-12-31
Abstract: Sicherheitstechnisches System (100) mit wenigstens einer Öse (10), einem einen Hangschlossbügel aufweisenden Hangschloss (20), wobei der Hangschlossbügel in die Öse (10) einsetzbar ist, einer Überfalle (30), und einer Einrichtung (40) zur Überwachung des sicherheitstechnischen Systems (100), die- zur Erfassung◯ jeweils eines an der Öse (10) und dem Hangschloss (20) odero jeweils eines an dem Hangschloss (20) und der Überfalle (30) angeordneten Identifikationsmittels (50) und- zur Ausgabe eines Signals bei fehlender Erfassung eines der Identifikationsmittel (50) eingerichtet ist, wobei die Einrichtung (40) Bestandteil der Überfalle (30) ist und das dem Hangschloss (20) zugeordnete Identifikationsmittel (50) nur dann von der Einrichtung (40) lesbar ist, wenn der Hangschlossbügel des Hangschlosses (20) im Schlosskörper eingerastet ist.
Patent DE-102018214373-B4 (DE)
Title: Nachleuchtende beleuchtungsvorrichtung für transportmittel, verfahren zum betrieb einer beleuchtungsvorrichtung und transportmittel mit einer beleuchtungsvorrichtung
Inventor: GMELCH MAX
IPC: F21W107/13
Filed: 2018-08-24
Granted: 2020-03-26
Abstract: Es wird eine Beleuchtungsvorrichtung für Transportmittel, aufweisend eine Leuchtfläche und eine Lichtquelle vorgeschlagen, wobei die Leuchtfläche zum Nachleuchten anregbar ist, wobei die Lichtquelle zum Anregen des Nachleuchtens der Leuchtfläche konfiguriert ist. Weiterhin werden ein Verfahren zum Betrieb einer Beleuchtungsvorrichtung und ein Transportmittel vorgeschlagen.
Patent DE-102018218432-B4 (DE)
Title: Drehanodenlagerung für eine Röntgenröhre und Drehanode für eine Röntgenröhre
Inventor: ADLEFF KURT
IPC: F16C33/66
Filed: 2018-10-29
Granted: 2023-05-17
Abstract: Drehanodenlagerung für eine Röntgenröhre1.1 mit einer Rotorwelle (3), die sich entlang einer Längsachse (6) von einem ersten axialen Ende (4) zu einem zweiten axialen Ende (5) erstreckt und drehbar um die Längsachse (6) gelagert ist; wobei1.2 die Rotorwelle (3) eine Anodenaufnahme (14) im Bereich des ersten axialen Endes (4) aufweist;1.3 mit wenigstens einem ersten Wälzlager (1) im Bereich des ersten axialen Endes (4), wobei das erste Wälzlager (1) einen Lageraußenring (15) und einen Lagerinnenring (22) aufweist, auf welchen Wälzkörper (17) des ersten Wälzlagers (1) abwälzen;1.4 mit einem ersten Feststoffschmiermaterial (23) auf dem Lagerinnenring (22) und einem zweiten Feststoffschmiermaterial (24) auf dem Lageraußenring (15), jeweils in einem Bereich, auf welchem die Wälzkörper (17) des ersten Wälzlagers (1) abwälzen; dadurch gekennzeichnet, dass1.5 das erste Feststoffschmiermaterial (23) einen höheren Schmelzpunkt als das zweite Feststoffschmiermaterial (24) aufweist.
Patent DE-102019101143-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer orthetischen oder prothetischen Einrichtung und orthetische oder prothetische Einrichtung
Inventor: MEJIA NINO JUAN PABLO
IPC: A61F2/54
Filed: 2019-01-17
Granted: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer orthetischen oder prothetischen Einrichtung (10) und eine solche Einrichtung (10), die an einem Körper eines Anwenders anlegbar und daran festlegbar ist, mita. einer Gelenkeinrichtung (20) mit einer proximalen Komponente (21) und einer distalen Komponente (22), die um eine Schwenkachse (25) schwenkbar aneinander gelagert sind,b. zumindest einem verstellbaren Aktuator (30), der zwischen der proximalen Komponente (21) und der distalen Komponente (22) angeordnet ist und über den ein Bewegungsverhalten bezüglich einer Verschwenkung der proximalen Komponente (21) relativ zu der distalen Komponenten (22) einstellbar ist,c. zumindest einer Erfassungseinrichtung (60) zur Erfassung von Muskelkontraktionen sowied. einer Steuerungseinrichtung (50), die mit der Erfassungseinrichtung (60) und dem Aktuator (30) gekoppelt ist, (elektrische) Signale von der Erfassungseinrichtung (60) verarbeitet und in Abhängigkeit von den Signalen den Aktuator (30) verstellt,wobei die Erfassungseinrichtung (60) zur Erfassung von Muskelkokontraktionen eingerichtet ist und an einer Gliedmaße des Anwenders angeordnet und mit der Steuerungseinrichtung (50) gekoppelt wird, zumindest eine Muskelkokontraktion von der Erfassungseinrichtung (60) detektiert und das Bewegungsverhalten durch den Aktuator (30) in Abhängigkeit von der detektierten Muskelkokontraktion verändert wird.
Patent DE-102019116471-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung für ein Rastersondenmikroskop und Verfahren zum rastersondenmikroskopischen Untersuchen einer Messprobe mit einem Rastersondenmikroskop
Inventor: KNEBEL DETLEF
IPC: G01Q30/20
Filed: 2019-06-18
Granted: 2021-06-10
Abstract: Messvorrichtung (20; 30) für ein Rastersondenmikroskop, mit- einer Probenaufnahme (7), die eingerichtet ist, eine zu untersuchende Messprobe (6) aufzunehmen;- einer Messsonde (2), die an einem Sondenhalter (3) angeordnet ist und eine Sondenspitze (5) aufweist, mit der die Messprobe (6) messbar ist;- einer Verlagerungseinrichtung (8), die eingerichtet ist, die Messsonde (2) und die Probenaufnahme (7) zum Messen der Messprobe (6) relativ zueinander zu bewegen, derart, dass die Messsonde (2) relativ zur Messprobe (6) in wenigstens einer Raumrichtung eine Rasterbewegung ausführt;- einer Steuereinrichtung (23), die mit der Verlagerungseinrichtung (8) verbunden ist und die relative Bewegung zwischen der Messsonde (2) und der Probenaufnahme (7) steuert; und- einer Sensoreinrichtung (21), die- eingerichtet ist, Bewegungsmesssignale im Rahmen einer Absolutmessung für eine Bewegung der Messsonde (2) und / oder eine Bewegung der Probenaufnahme (7) zu erfassen, die bei der relativen Bewegung zwischen der Messsonde (2) und der Probenaufnahme (7) zum Messen der Messprobe (6) ausgeführt wird,- eine erste Beschleunigungssensoreinrichtung (22a) aufweist, die eingerichtet ist, beim Messen der Messprobe (6) als Bewegungsmesssignale erste Bewegungsmesssignale für eine Bewegung der zum Ausführen der relativen Bewegung zwischen der Messsonde (2) und der Probenaufnahme (7) bewegten Messsonde (2) oder Probenaufnahme (7) zeitabhängig zu erfassen, und- eingerichtet ist, die ersten Bewegungsmesssignale an die Steuereinrichtung (23) zu geben; wobei die Steuereinrichtung (23) weiterhin eingerichtet ist, die relative Bewegung zwischen der Messsonde (2) und der Probenaufnahme (7) beim Messen der Messprobe (6) in Abhängigkeit von den Bewegungsmesssignalen zu steuern.
Patent DE-102020105449-B4 (DE)
Title: Getriebeeinheit zum Achsantrieb eines Fahrzeuges
Inventor: VOELKEL FRANZ
IPC: B60K17/04
Filed: 2020-03-02
Granted: 2022-01-13
Abstract: Getriebeeinheit zum Achsantrieb eines Fahrzeuges, umfassend zwei Planetengetriebe (2, 3) mit jeweils einem Sonnenrad (21, 31), einem Planetenräder tragenden Planetenträger (23, 33) und einem Hohlrad (22, 32), dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlrad (22, 32) und der Planetenträger (23, 33) jedes Planetengetriebes (2, 3) drehfest miteinander verbunden sind, wobei das Sonnenrad (21) des ersten Planetengetriebes (2) mit einer zweiten Kupplung (42) einer Doppelkupplung (4) verbunden ist, welche an das Sonnenrad (31) des zweiten Planetengetriebes (3) geführt ist.
Patent DE-102020123216-B4 (DE)
Title: Ladestecker, Ladegerät und Verfahren zum Aufladen eines Elektrofahrzeugs
Inventor: ERNI CHRISTOPH
IPC: B60L53/66
Filed: 2020-09-04
Granted: 2022-09-15
Abstract: Ladestecker (12) zum Aufladen eines Akkumulators eines Elektrofahrzeugs (4), wobei der Ladestecker (12) umfasst:einen verbraucherseitigen Anschluss (22) zum Verbinden des Ladesteckers (12) mit einem Anschluss (14) des Elektrofahrzeugs (4);ein Betätigungselement (24) zum Initiieren zumindest einer Funktion, die dem Ladevorgang zugeordnet ist;dadurch gekennzeichnet, dassdas Betätigungselement (24) durch den Bediener mit der zumindest einen Funktion belegbar ist, die aus einer Mehrzahl von wählbaren Funktionen auswählbar ist.
Patent DE-102020130089-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufnehmen von Exkrementen
Inventor: PREUGSCHAS LUTZ
IPC: E01H1/12
Filed: 2020-11-13
Granted: 2022-06-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Aufnehmen von Exkrementen, umfassend- einen Grundkörper (1), der einen Griff (11), ein mit dem Griff (11) verbundenes Stabelement (13) und ein am Ende des Stabelements (13) vorgesehenes Gabelelement (15) aufweist,wobei das Gabelelement (15) Gabelschenkel (151) und an den Gabelschenkeln (151) vorgesehene Halterungen (155) aufweist, wobei das Gabelelement (15) zwischen den Gabelschenkeln (151) ein Winkelgelenk (153) aufweist und die Halterungen (155) jeweils mit einem Drehgelenk (157) mit den Gabelschenkeln (151) verbunden sind,- ein Aufnahmebehältnis (3), das einen Beutel (31) und zumindest ein an dem Beutel (31) vorgesehenes Verstärkungselement (33) aufweist,wobei das Aufnahmebehältnis (3) mittels Befestigungslaschen (35) reversibel an den Halterungen (155) anbringbar ist,wobei das Gabelelement (15) über eine mechanische Vorrichtung (17) mit dem Winkelgelenk (153) und mit den Drehgelenken (157) in Wirkverbindung steht, so dass in fünf verschiedenen Stellungen (I) bis (V) das Aufnahmebehältnis (3) aufspannbar, offenbar, zusammenführbar, schließbar und entsorgbar aufgenommen ist.Die vorliegende Erfindung bezieht sich ferner auf ein Verfahren zum Aufnehmen von Exkrementen unter Verwendung der Vorrichtung.
Patent DE-102020133101-B4 (DE)
Title: Klimatisierungsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HÖTZEL MARTIN
IPC: B60H1/02
Filed: 2020-12-11
Granted: 2023-06-15
Abstract: Klimatisierungsvorrichtung (1, 1a) zum Konditionieren der Zuluft für einen Fahrgastraum und zum Kühlen von Komponenten eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, aufweisend einen Kältemittelkreislauf (2, 2a) mit- einem Verdichter (3), einem ersten Kältemittel-Luft-Wärmeübertrager (4) zum Übertragen von Wärme mit Umgebungsluft, welcher als Kondensator/Gaskühler und Verdampfer betreibbar ausgebildet ist, einem als erster Verdampfer betriebenen zweiten Kältemittel-Luft-Wärmeübertrager (5) mit einer vorgelagerten ersten Durchflussregelvorrichtung (6) sowie einem als zweiter Verdampfer betriebenen Wärmeübertrager mit einer vorgelagerten zweiten Durchflussregelvorrichtung (13),- einem als Kondensator/Gaskühler betriebenen dritten Kältemittel-Luft-Wärmeübertrager (15) zum Erwärmen der Zuluft für den Fahrgastraum sowie einer dritten Durchflussregelvorrichtung (16), welche zwischen dem Verdichter (3) und dem ersten Kältemittel-Luft-Wärmeübertrager (4) angeordnet sind, wobei die dritte Durchflussregelvorrichtung (16) dem dritten Kältemittel-Luft-Wärmeübertrager (15) in Strömungsrichtung des Kältemittels nachgeordnet ausgebildet ist, wobei- der zweite Kältemittel-Luft-Wärmeübertrager (5) mit der vorgelagerten ersten Durchflussregelvorrichtung (6) innerhalb eines ersten Strömungspfades (7) und der Wärmeübertrager mit der vorgelagerten zweiten Durchflussregelvorrichtung (13) innerhalb eines zweiten Strömungspfades (11) angeordnet sind, welche sich jeweils von einer Abzweigstelle (8) bis zu einer Mündungsstelle (9) erstreckend ausgebildet sind, wobei die erste Durchflussregelvorrichtung (6) als eine Abzweigstelle ausgebildet ist, von welcher sich jeweils ein Hauptströmungspfad (7a) und ein Nebenströmungspfad (7b) des ersten Strömungspfades (7) bis zur Mündungsstelle (9) erstreckend ausgebildet sind,- die zweite Durchflussregelvorrichtung (13) als eine Mündungsstelle und sich ein dritter Strömungspfad (17) von einer Abzweigstelle (18) bis zur zweiten Durchflussregelvorrichtung (13) erstreckend ausgebildet sind, wobei die Abzweigstelle (18) zwischen dem dritten Kältemittel-Luft-Wärmeübertrager (15) und der dritten Durchflussregelvorrichtung (16) angeordnet ist.
Patent DE-102021100695-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Topologie-erfassenden Radarsystems innerhalb eines Behälters
Inventor: DIETERLE LEVIN
IPC: H01Q21/08
Filed: 2021-01-14
Granted: 2022-07-07
Abstract: Verfahren zur Auswertung von Messdaten eines Radarsystems (160), das zur Bestimmung einer Topologie einer Füllgutoberfläche (170) in einem Behälter (110) eingerichtet ist,wobei das Radarsystem (160) eine Antennenanordnung (190) aufweist,aufweisend eine Vielzahl von Sendeantennen (201, 202, 203), die jeweils in einem ersten Abstand (d1) voneinander beabstanded sind, undaufweisend eine Vielzahl von Empfangsantennen (205, 206, 207, 208), die jeweils in einem zweiten Abstand (d2) voneinander beabstanded sind und die zu einer Strahlformung des empfangenen Radarstrahls eingerichtet sind,so dass die Antennenanordnung (190) ein virtuelles Array (210) aus Antennenelementen (220) bildet, die jeweils größer oder gleich etwa λ/2 voneinander beabstanded sind,das Verfahren aufweisend die Schritte:Bestimmen eines ersten Winkelverlaufs (620, 625) einer Gitterkeule erster Ordnung (342),wobei der erste Winkelverlauf (620, 625) einen Verlauf eines Winkels zwischen einer Sensornormalen (630) der Antennenanordnung (190) und eines Signals eines Maximums der Gitterkeule erster Ordnung (342) des mittels Strahlformung generierten Radarsignals, bezogen auf den Abstand von der Antennenanordnung (190), angibt;Bestimmen eines zweiten Winkelverlaufs (610, 615) einer Behälterwandung (130) des Behälters (110),wobei der zweite Winkelverlauf (610, 615) einen Verlauf eines Winkels zwischen der Sensornormalen (630) der Antennenanordnung (190) und der Behälterwandung (130), bezogen auf den Abstand von der Antennenanordnung (190), angibt;Bestimmen eines Schnittpunktwinkels (605) des ersten Winkelverlaufs (620, 625) mit dem zweiten Winkelverlauf (610, 615) und eines Schnittpunktwinkelabstands (607), bezogen auf den Abstand des Schnittpunktwinkels (605) von der Antennenanordnung (190); undBestimmen eines Eindeutigkeitsbereichs (400, 640) des Radarsystems (160), wobei der Eindeutigkeitsbereich (400, 640) nur Messdaten berücksichtigt, die eine Entfernung aufweisen, die größer ist als der Schnittpunktwinkelabstand (607) und die einen Winkel aufweisen, der kleiner ist als ein entsprechender Winkel des zweiten Winkelverlaufs (610, 615).
Patent DE-102021101418-B4 (DE)
Title: Brenner für gasförmige Gemische mit niedrigem Heizwert
Inventor: LEY CHRISTIAN
IPC: F23D14/22
Filed: 2021-01-22
Granted: 2023-07-06
Abstract: Brenner zum Verbrennen von Brennstoff-Luft-Gemischen, insbesondere von Brenngas-Luft-Gemischen, wobei der Brenner in einem Querschnitt einen spiralförmig ausgebildeten Brennstoffkanal (1) aufweist, wobei der Brenner in einem Querschnitt einen spiralförmig gestalteten Luftkanal (2) umfasst, wobei der Brennstoffkanal (1) und der Luftkanal (2) ineinander und um eine Spiralachse S spiralförmig verschlungen sind und eine Doppelspirale bilden,wobei der Brenner eine Spiralwand (3) und ein Gehäuse (4) aufweist, wobei die Spiralwand (3) den Brennstoffkanal (1) und den Luftkanal (2) voneinander trennt, wobei die Spiralwand (3) in dem Gehäuse (4) angeordnet ist, wobei der Brenner einen Brennstoffeinlass (5) und einen Lufteinlass (6) umfasst, wobei ein radial außen liegender Abschnitt des Brennstoffkanals (1) mit dem Brennstoffeinlass (5) verbunden ist,wobei der Brennstoffkanal (1) und der Luftkanal (2) an einem gemeinsamen axialen Ende in axialer Richtung offen sind und dort eine Spiralmündung (7) bilden, wobei in einem Längsschnitt entlang der Spiralachse S eine Kontur der Spiralmündung (7) durch freie Kanten (8) der Spiralwand (3) definiert wird, wobei sich in axialer Richtung unmittelbar jenseits der freien Kanten (8) ein Mischraum (9) anschließt, in welchem sich Luft und Brennstoff mischen können, wobei ein der Spiralmündung (7) in einem Längsschnitt axial gegenüberliegendes Stirnende (12) der Spiralwand (3) einem Boden (13) des Gehäuses zugewandt ist,dadurch gekennzeichnet, dassin einem Längsschnitt ein radial innerer Abschnitt der Kontur der Spiralmündung (7) gegenüber einem radial äußeren Abschnitt der Kontur der Spiralmündung (7) in axialer Richtung um die Distanz D nach außen vorsteht.
Patent DE-112004000916-B4 (DE)
Title: Anhängerzugvorrichtung
Inventor: TERPSMA ERIC M
IPC: B60D1/48
Filed: 2004-05-28
Granted: 2015-01-22
Abstract: Anhängerzugvorrichtung (10), umfassend: ein Aufnahmeteil (12), das so ausgestaltet ist, dass es funktionell mit einem Zugfahrzeug gekoppelt werden kann, und einen zylindrisch geformten Hohlraum (24) aufweist; ein zylindrisch geformtes Buchsenteil (13, 14), das in dem Hohlraum (24) des Aufnahmeteiles (12) aufgenommen ist; ein Zugteil (16), das so gestaltet ist, dass es funktionell mit einem gezogenen Fahrzeug koppelbar ist und einen zylindrischen Schaft (28) aufweist, der schwenkbar in dem Buchsenteil (13, 14) aufgenommen ist, wobei mindestens wahlweise eines von dem Buchsenteil (13, 14) oder dem Schaft (28) zumindest teilweise ein Material umfasst, welches im Wesentlichen die Anwendung eines gesondert eingebrachten Schmiermittels während der Benutzung der Anhängerzugvorrichtung unnötig macht, wobei die Buchsenteile (13, 14) ein selbstschmierendes Material umfassen, wobei der Hohlraum (24) des Aufnahmeteiles (12) teilweise durch eine Innenwand gebildet wird, wobei wahlweise mindestens eines von der Wand des Hohlraumes (24) oder des Schaftes (28) ein korrosionsfestes Material umfasst, wobei ein erstes Dichtungsteil (30) vorgesehen ist, welches zwischen dem Aufnahmeteil (12) und dem Zugteil (16) angeordnet und so gestaltet ist, dass es den Eintritt von Schmutz in den Hohlraum (24) verhindert, und wobei das erste Dichtungsteil (30) innerhalb des Hohlraumes (24) des Aufnahmeteils (12) aufgenommen ist, wobei eine Filzpackung (35, 43) vorgesehen ist, welche zwischen dem Aufnahmeteil (12) und dem Zugteil (16) angeordnet ist.
Patent DE-112005001423-B4 (DE)
Title: Lasersystem
Inventor: TANAKA EIICHI
IPC: H01S3/23
Filed: 2005-04-08
Granted: 2015-05-28
Abstract: Ein Lasersystem mit einem Laseroszillator (16a, 19a) mit einem ersten Q-Schalter (13a, 13c) in einem Resonator (14, 15) zum Ausgeben eines Impulslaserstrahls, indem der erste Q-Schalter geöffnet (Gate-EIN) und geschlossen (Gate-AUS) wird; einem oder mehreren Verstärkern (16b, 16c, 16d, 19b, 19c, 19d) zum Verstärken des Impulslaserstrahls, der von dem Laseroszillator ausgegeben wird, die entlang der optischen Achse des Impulslaserstrahls angeordnet sind; einem zweiten Q-Schalter (13c, 13d, 13e), der zwischen dem Laseroszillator und den Verstärkern oder an zumindest einer Position zwischen den Verstärkern angeordnet ist; und einem Abstimmungsmittel (10) zum Abstimmen von Zeitpunkten des Öffnens (Gate-EIN) des ersten und des zweiten Q-Schalters derart, dass wenn eine Abfallzeit (τf) des Schaltverlustes des zweiten Q-Schalters länger ist als eine Dauer von einem Zeitpunkt des Öffnens (Gate-EIN) des ersten Q-Schalter bis zu einem Zeitpunkt, an dem der Laseroszillator beginnt, einen Impulslaserstrahl auszugeben, der zweite Q-Schalter eine vorbestimmte Zeit (τ1) früher geöffnet wird als der erste Q-Schalter.
Patent DE-112005002612-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer korrosionsbeständigen Bipolarplatte und Bipolarplatte
Inventor: VYAS GAYATRI
IPC: B05D5/12
Filed: 2005-10-18
Granted: 2013-07-25
Abstract: Verfahren zum Verbessern der Korrosionsbeständigkeit einer Bipolarplatte (10), umfassend, dass: ein Bipolarplattensubstrat (12) aus rostfreiem Stahl vorgesehen wird; und eine korrosionsbeständige Beschichtung (14) aus rostfreiem Stahl auf das Bipolarplattensubstrat (12) unter Verwendung eines kinetischen/Kaltspritzprozesses beschichtet wird; wobei die Korrosionsbeständigkeit der korrosionsbeständigen Beschichtung (14) größer ist als die Korrosionsbeständigkeit des Bipolarplattensubstrats (12), wobei die jeweilige Korrosionsbeständigkeit durch eine Korrosionsrate bestimmt ist, welche dadurch ermittelt wird, dass eine jeweilige Probe in einer Ätzlösung, enthaltend 1 M H2SO4 und 0,1 M HF, für eine Stunde bei 80°C eingeweicht wird.