baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019132186-A1 (DE)
Title: Verschlussanordnung für einen rasenmäher, rasenmäher damit und konvertierbarer rasenmäher
Inventor: KASKAWITZ SCOTT J
IPC: A01D34/82
Filed: 2019-11-27
Abstract: Eine Verschlussanordnung für einen Rasenmäher schließt ein Stahl-Schneidgehäuse, einen Verschluss und einen Hebel ein. Das Schneidgehäuse kann einen Schlitz für das Schneidgehäuse einschließen, der durch das Schneidgehäuse geht. Der Verschluss kann drehbar am Schneidgehäuse befestigt sein, so dass er beweglich ist zwischen: einer ersten Verschlussstellung, in der eine Blockierplatte des Verschlusses so positioniert ist, dass die Blockierplatte die Auswurföffnung öffnet; und einer zweiten Verschlussstellung, in der die Blockierplatte so positioniert ist, dass die Blockierplatte die Auswurföffnung schließt, und die zweite Verschlussstellung einer Mulchstellung entspricht. Der Hebel kann am Verschluss befestigt werden und kann sich durch den Schlitz des Schneidgehäuses erstrecken. Der Schneidgehäuseschlitz kann konfiguriert werden, um die Bewegung des Hebels so zu begrenzen, so dass sich ein Bewegungsbereich der Blockierplatte von der ersten Verschlussstellung bis zur zweiten Verschlussstellung erstreckt.
Patent DE-102019134377-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für eine Reinigung wenigstens einer Innenraumkomponente eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ROSSKOPF CHRISTIAN
IPC: B60S1/64
Filed: 2019-12-13
Abstract: Reinigungsvorrichtung (1) für eine Reinigung wenigstens einer Innenraumkomponente (3, 3') eines Kraftfahrzeugs (1), welche Reinigungsvorrichtung (1) dazu ausgebildet ist, einen Reinigungsprozess zur Reinigung der wenigstens einen Komponente (3, 3') in Abhängigkeit einer Insassenanwesenheitsinformation auszuführen, insbesondere in einem verlassenen Zustand des Innenraums (5) des die Reinigungsvorrichtung (1) aufweisenden Kraftfahrzeugs (1).
Patent DE-102019134394-A1 (DE)
Title: Labor-Speicherschrank mit Rotationskörper in einer Transferschleuse
Inventor: GRISCHOTT ORLANDO
IPC: B01L1/00
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Labor-Speicherschrank (10), umfassend ein Schrankgehäuse (12), welches einen Speicherraum (14) im Inneren des Schrankgehäuses (12) von einer Außenumgebung (U) des Speicherschranks (12) abgrenzt, wobei das Schrankgehäuse (12) eine Schleuse (20) umfasst, welche einen Materialtransport zwischen einer im Speicherraum (14) gelegenen inneren Transferposition und einer in der Außenumgebung (U) gelegenen äußeren Transferposition ermöglicht, wobei im Speicherraum (14) eine Speichervorrichtung (28) zur Aufnahme von Material an definierten Speicherpositionen vorhanden ist, und wobei im Speicherraum (14) eine Handhabungsvorrichtung (26) für einen Materialtransport zwischen der inneren Transferposition und der Speichervorrichtung (26) vorhanden ist, wobei die Schleuse (20) eine Schleusenöffnung (24) in einer Wand (12a) des Schrankgehäuses (12) aufweist, welche die Wand (12a) durchsetzt.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Schleuse (20) einen um eine Rotationsachse (R) relativ zum Schrankgehäuse (12) rotierbar gelagerten Rotationskörper (22) mit wenigstens einer Beladeformation (44) umfasst, welcher derart in die Schleusenöffnung (24) eingesetzt ist, dass die Beladeformation (44) durch Rotation des Rotationskörpers (22) um die Rotationsachse (R) zwischen der inneren und der äußeren Transferposition verlagerbar ist.
Patent DE-102019135229-A1 (DE)
Title: Set mit Effluentbeutel und Adapter
Inventor: KLEWINGHAUS JÜRGEN
IPC: A61M39/00
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Set, umfassend oder bestehend aus einem Effluentbeutel (400) zum Aufnehmen des bei einer Blutbehandlung anfallenden Effluents, mit genau einer verschließbaren Effluentöffnung (400a) oder Verbindung zu einem Äußeren des Effluentbeutels (400), wobei die Effluentöffnung (400a) einen ersten Konnektor (400b) von einem ersten Typ aufweist oder hiermit verbunden ist, und mit einem Adapter (500) mit einem Leitungsabschnitt zum Leiten eines Fluids, wobei der Leitungsabschnitt einen zweiten Konnektor (500b) vom ersten Typ und einen dritten Konnektor (500e) von einem zweiten Typ aufweist, wobei der zweite Typ vom ersten Typ verschieden ist. Sie betrifft ferner ein Verfahren.
Patent DE-102019203840-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung, Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: PETRZIK LENARD
IPC: B60T13/12
Filed: 2019-03-21
Abstract: Eine Bedienvorrichtung (102) für ein Fahrzeug weist einen Handgriff (210) und eine ein magnetorheologisches Medium umfassende Aktoreinrichtung (212) auf, die mit dem Handgriff (210) gekoppelt und ausgebildet ist, um eine von einer Viskosität des magnetorheologischen Mediums abhängige Feststellkraft auf den Handgriff (210) auszuüben.
Patent DE-102019204320-A1 (DE)
Title: Stromversorgungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: YAMAMOTO TOMOHARU
IPC: H02M1/14
Filed: 2019-03-28
Abstract: [Aufgabe] Ein Stromversorgungssystem bereitzustellen, das fähig ist, eine ungewünschte Entladung eines Kondensators in einen Pfad, der eine wiederaufladbare Stromquelle innerhalb eines Fahrzeugs und einen Gleichstromeingang verbindet, zu verhindern.[Lösung] Ein Stromversorgungssystem umfasst einen Schnellladeeingang (9), mit dem eine Gleichstromquelle (10) verbindbar ist; einen Kondensator (31, 32, 33) in einem Pfad, der einen Pluspol des Schnellladeeingangs (9) und einen Minuspol des Schnellladeeingangs (9) miteinander verbindet; einen ersten Schalter (11) in einem Pfad, der einen Pluspol einer Batterie (51) und den Kondensator (31, 32, 33) miteinander verbindet; einen zweiten Schalter (12) in einem Pfad, der den Pluspol der Batterie (51) und den Pluspol des Gleichstromeingangs (9) miteinander verbindet; einen dritten Schalter (13) in einem Pfad, der einen Minuspol der Batterie (51) und den Kondensator (31, 32, 33) miteinander verbindet; einen vierten Schalter (14) in einem Pfad, der einen Minuspol der Batterie (51) und den Minuspol des Gleichstromeingangs (9) miteinander verbindet; eine erste Diode (21), die derart angeordnet ist, dass sie einen Strom in nur eine Richtung vom Pluspol des Schnellladeeingangs (9) zum Kondensator (31, 32, 33) fließen lässt; und eine zweite Diode (22), die derart angeordnet ist, dass sie einen Strom in nur eine Richtung vom Kondensator (31, 32, 33) zum Minuspol des Schnellladeeingangs (9) fließen lässt.
Patent DE-102019204674-A1 (DE)
Title: Lenkeinrichtung für ein landwirtschaftliches Fahrzeug
Inventor: ZWANZGER MATTHIAS
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-04-02
Abstract: Lenkeinrichtung (12) für ein landwirtschaftliches Fahrzeug (10), mit einer pendelnd und/oder federnd aufgehängten Fahrzeugachse (14) und einer Betätigungseinrichtung (16) zur fahrerseitigen Beeinflussung eines an lenkbaren Rädern (18, 20) der Fahrzeugachse (14) einstellbaren Lenkeinschlags (δ). Hierbei sind Mittel (46) zur aktiven Begrenzung eines an der Fahrzeugachse (14) auftretenden Pendelwinkels (α) und/oder Einfederwegs (s) vorhanden, die eine Kontrolleinheit (48) nach Maßgabe eines an den lenkbaren Rädern (18, 20) fahrtbedingt zu erwartenden Voll-Lenkeinschlags (δ) ansteuert.
Patent DE-102019206131-A1 (DE)
Title: Elektrode und Batteriezelle aufweisend eine Elektrode
Inventor: KUNZE MIRIAM
IPC: H01M10/05
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrode (22) für eine Batteriezelle (10), insbesondere für eine Festkörperbatterie, wobei die Elektrode (22) eine Elektrodenschicht (24) mit wenigstens einem Aktivmaterial und einem Binder aufweist, wobei das Aktivmaterial in dem Binder verteilt vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Binder einen Elektronendonor und einen Elektronenakzeptor aufweist derart, dass der Elektronendonor mit dem Elektronenakzeptor einen Charge-Transfer-Komplex ausbildet, wobei der Binder eine elektronische Leitfähigkeit aufweist, die in einem Bereich von größer oder gleich 10-5S/cm2, bevorzugt 10-3S/cm, liegt.
Patent DE-102019210409-A1 (DE)
Title: Airbagabdeckung für eine Airbaganordnung eines Fahrzeugs
Inventor: GEISSLINGER JÜRGEN
IPC: B60R21/215
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Airbagabdeckung (10) für ein Airbaganordnung (1) eines Fahrzeugs, mit mindestens einer Abdeckklappe (12, 14), welche einen Schusskanal (2) für einen Luftsack eines Airbagmoduls (4) in einer geschlossen Stellung abdeckt und in einer offenen Stellung zumindest teilweise freigibt, wobei die mindestens eine Abdeckklappe (12, 14) an einem ersten Längsbereich (12.1, 14.1) ihrer Unterseite (12A, 14A) mit einem ersten Gewebe (20) verbunden ist, welches ein Scharnier (20A) ausbildet und mit einer Innenverkleidung (6) verbunden ist, sowie eine Airbaganordnung (1) für ein Fahrzeug mit einer solchen Airbagabdeckung (10). Erfindungsgemäß ist die mindestens eine Abdeckklappe (12, 14) an mindestens einem Querbereich (12.3, 12.4, 14.3, 14.4) ihrer Unterseite (12A, 14A) mit einem zweiten Gewebe (30) verbunden, welches mit der Innenverkleidung (6) verbunden ist und eine Gewebeschlaufe (30A) ausbildet, welche geeignet ist die mindestens eine Abdeckklappe (12; 14) während des Öffnungsvorgangs abzubremsen und einen maximalen Öffnungswinkel der mindestens einen Abdeckklappe (12, 14) vorzugeben.
Patent DE-102019210420-A1 (DE)
Title: Klimagerät mit mikroperforiertem Schalldämpfungselement und Kraftfahrzeug mit einem solchen Klimagerät
Inventor: HOHLS SILKE
IPC: G10K11/162
Filed: 2019-07-15
Abstract: Beschrieben wird ein Klimagerät (10) für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einer Gebläsevorrichtung (12) zum Fördern von Luft; wenigstens einer Wärmetauschervorrichtung (14, 16), die stromabwärts der Gebläsevorrichtung (12) angeordnet ist, zum Kühlen oder/und Erwärmen der Luft; einem Gehäuse (18), in dem die Gebläsevorrichtung (12) und die Wärmetauschervorrichtung (14, 16) untergebracht sind, wobei das Gehäuse (18, 18a) eine zur Umgebung hin dichte Gehäusewandung (18, 18a) aufweist, die einen Luftführungskanal (24) für die von der Gebläsevorrichtung (12) geförderte Luft bildet, und mit wenigstens einem entlang der Gehäusewandung (18) angeordneten Schalldämpfungselement (30, 31, 33, 35) mit einer dem Luftführungskanal (24) zugewandten Innenseite (34) und einer der Gehäusewandung (18, 18a) zugewandten Außenseite (36). Dabei ist vorgesehen, dass das wenigstens eine Schalldämpfungselement (30, 31, 33, 35) plattenartig ausgebildet ist, mit mehreren Perforationsöffnungen (32) im Submillimeterbereich versehen ist und mit einem Abstand (AB) zur Gehäusewandung (18, 18a) angeordnet ist, so dass zwischen der Außenseite (36) des Schalldämpfungselements (30, 31, 33, 35) und der dichten Gehäusewandung (18, 18a) ein von dem Luftführungskanal (24) abgewandtes Luftvolumen (38, 39, 41) gebildet ist. Ferner wird ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Klimagerät (10) beschrieben.
Patent DE-102019211199-A1 (DE)
Title: Elektronisches bremssystem und dessen betriebsverfahren
Inventor: KNECHTGES JOSEF
IPC: B60T13/128
Filed: 2019-07-26
Abstract: Es wird ein elektronisches Bremssystem der vorliegenden Offenbarung offenbart. Das elektronische Bremssystem kann beinhalten: ein Reservoir zum Speichern eines Druckbeaufschlagungsmediums, einen integrierten Hauptzylinder zum Bereitstellen einer Reaktionskraft gemäß einer Presskraft eines Bremspedals an einen Fahrer sowie Druckbeaufschlagen und Ableiten des Druckbeaufschlagungsmediums, beinhaltend eine Hauptkammer und eine Simulationskammer, einen Reservoirkanal, der den integrierten Hauptzylinder und das Reservoir verbindet, eine Hydraulikdruckzufuhrvorrichtung zum Erzeugen eines Hydraulikdrucks durch Betreiben eines Hydraulikkolbens durch eine elektrische Signalausgabe in Reaktion auf eine Versetzung des Bremspedals, beinhaltend eine erste Druckkammer und eine zweite Druckkammer, eine Hydrauliksteuerung, die einen ersten Hydraulikkreis zum Steuern des auf zwei Radzylinder übertragenen Hydraulikdrucks und einen zweiten Hydraulikkreis zum Steuern des auf die anderen zwei Radzylinder übertragenen Hydraulikdrucks beinhaltet, und eine ECU zum Steuern von Ventilen basierend auf Hydraulikdruckinformation und Versetzungsinformationen des Bremspedals.
Patent DE-102019215587-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Berechnen von relativen positiven oder negativen Beschleunigungen mittels Crowdsourcing
Inventor: GRUBWINKLER STEFAN
IPC: G08G1/0967
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Berechnen von relativen positiven oder negativen Beschleunigungen (RPA, RNA) mittels Crowdsourcing mit den folgenden Schritten: a) Generieren einer digitalen Karte (1), in der verschiedene Streckenabschnitte (A, B, C,..., M) durch Knoten (n) miteinander verbunden sind; b) Berechnen einer relativen positiven oder negativen Beschleunigung (RPA, RNA) von einem in einem Streckenabschnitt (A, B, C,..., M) fahrenden Fahrzeug (2.1, 2.2) für diesen Streckenabschnitt (A, B, C,..., M), wobei die relative positive oder negative Beschleunigung (RPA, RNA) im Fahrzeug (2.1, 2.2) berechnet und an ein Backend (3) gesendet wird oder wobei das Fahrzeug (2.1, 2.2) Daten, die gegenwärtige Geokoordinaten, gegenwärtige Fahrzeuggeschwindigkeiten und/oder gegenwärtige Fahrzeugbeschleunigungen aufweisen, zu einem Backend (3) sendet, das daraus die relative positive oder negative Beschleunigung (RPA, RNA) von dem Fahrzeug (2.1, 2.2) für diesen Streckenabschnitt (A, B, C,..., M) berechnet; und c) Berechnen eines Mittelwerts oder einer Verteilung der berechneten relativen positiven oder negativen Beschleunigungen (RPA, RNA) von mehreren Fahrzeugen (2.1, 2.2) für diesen Streckenabschnitt (A, B, C,..., M) in dem Backend (3).
Patent DE-102019218011-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum situationsselektiven Stabilisieren eines Wankens eines Fahrzeugs
Inventor: BELLER MICHAEL
IPC: B60G21/10
Filed: 2019-11-22
Abstract: Ein Verfahren zum situationsselektiven Stabilisieren eines Wankens eines Fahrzeugs (100) umfasst einen Schritt des Bestimmens eines Wankindexsignals (124), das eine Zusammensetzung einer Bewegung eines Aufbaus (104) des Fahrzeugs (100) in Bezug auf eine Wankbewegung des Aufbaus (104) und zumindest eine weitere Bewegung des Aufbaus (104) repräsentiert, und einen Schritt des Ermittelns eines Gegenwankmomentsignals (126) unter Verwendung des Wankindexsignals (124), wobei das Gegenwankmomentsignal (126) einen Wert eines Gegenwankmoments (116) zum Stabilisieren des Wankens repräsentiert.
Patent DE-102019218240-A1 (DE)
Title: Wirkstoffkombinationen aus Ubichinol und Glycerylstearatcitrat und kosmetische oder dermatologische Zubereitungen, solche Wirkstoffkombinationen enthaltend
Inventor: ROSENBAUM SEBASTIAN
IPC: A61Q17/04
Filed: 2019-11-26
Abstract: Wirkstoffkombinationen, umfassenda) Ubidecarenol undb) Glycerylstearatcitrat.
Patent DE-102019218671-A1 (DE)
Title: Verkleidungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeugkarosserie mit einer derartigen Verkleidungsvorrichtung
Inventor: HAMED AHMED NAGI
IPC: F21S41/20
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verkleidungsvorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (4) mit mindestens einer Optikeinheit (6), die mindestens ein Optikgehäuse (8) und mindestens ein im Optikgehäuse (8) angeordnetes Optikmittel (10), wie Scheinwerfer oder Sensor, umfasst, durch das elektromagnetische Wellen durch eine Öffnung (12) des Optikgehäuses (8) empfangbar oder aussendbar sind, mit mindestens einem Abdeckelement (14), das mittelbar am Optikgehäuse (8) festlegbar ist und das zumindest einen ersten Abdeckabschnitt (16) umfasst, durch den die Öffnung (12) des Optikgehäuses (8) in Gänze oder zumindest bereichsweise überfangbar oder überfangen ist und der mindestens einen optisch wirksamen Fensterbereich (20) umfasst, der ein Optikelement, wie Linse, für die Optikeinheit (6) bildet und im Wesentlichen transparent und/oder transluzent zumindest für die von dem Optikmittel (10) ausgesendeten und/oder empfangenen elektromagnetischen Wellen ausgebildet ist, und mit mindestens einem rahmenarten Festlegemittel (26), das auf der dem Optikgehäuse (8) zugewandten Seite des Abdeckelements (14) zumindest abschnittsweise am ersten Abschnitt des Abdeckelements (14) festlegbar oder festgelegt ist und an dem das Optikgehäuse (8) festlegbar oder festgelegt ist.
Patent DE-102019219789-A1 (DE)
Title: Spülgutaufnahme und Haushalts-Geschirrspülmaschine
Inventor: REITER STEFAN
IPC: A47L15/50
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spülgutaufnahme (12 bis 14) für eine Haushaltsgeschirrspülmaschine (1), mit einem Spülgutkorb (15) zum Aufnehmen von Spülgut, einer beweglich an dem Spülgutkorb (15) gelagerten Abstützeinrichtung (20) zum Abstützen des Spülguts, wobei die Abstützeinrichtung (20) eine Vielzahl an Abstützelementen (22 bis 24) umfasst, und einer Markierungseinrichtung (28), welche an zumindest einem der Abstützelemente (22) angebracht ist, wobei die Markierungseinrichtung (28) ein Buchsenelement (40), welches das zumindest eine Abstützelement (22) in sich aufnimmt, und ein Hülsenelement (29) umfasst, welches das Buchsenelement (40) in sich aufnimmt.
Patent DE-102019219874-A1 (DE)
Title: Verdrahtungen mit engem pitch und kondensator(en)
Inventor: STAMPER ANTHONY K
IPC: H01L27/08
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Halbleiterstrukturen und insbesondere auf Verdrahtungen mit engem Pitch und Kondensatoren, sowie auf Herstellungsverfahren. Die Struktur umfasst: einen Kondensator, umfassend: eine untere Platte aus einem ersten leitfähigen Material; ein Isolationsmaterial auf der unteren Platte; und eine obere Platte aus einem zweiten leitfähigen Material auf dem Isolationsmaterial; und eine Vielzahl von Verdrahtungen auf der gleichen Ebene wie die untere Platte, wobei die Vielzahl von Verdrahtungen aus dem zweiten leitfähigen Material gebildet ist.
Patent DE-102020001414-A1 (DE)
Title: Kabeleinführung
Inventor: ZEPF STEPHAN
IPC: H02G3/22
Filed: 2020-03-05
Abstract: Kabeleinführung (1) für ein Bauteilgehäuse (3), umfassend ein Gehäuse (12) mit einer ersten Gehäuseöffnung (21) zur Anordnung eines Kabels (4) innerhalb der ersten Gehäuseöffnung (21) und einer zweiten Gehäuseöffnung (22) zur Anordnung von Einzeladern (8) des Kabels (4) ohne einer Ummantelung (5) des Kabels (4) innerhalb der zweiten Gehäuseöffnung (22), einen von dem Gehäuse (4) begrenzten Gehäuseinnenraum (23), ein innerhalb des Gehäuseinnenraumes (23) angeordnetes Trennungselement (24) mit Aufnahmekanälen (25) zur getrennten Anordnung der Einzeladern (8) ohne Ummantelung (5) innerhalb der Aufnahmekanäle (25), eine in den Aufnahmekanälen (25) und dem Gehäuseinnenraum (23) angeordnete elektrisch isolierende Vergussmasse (11), wobei die Aufnahmekanäle (25) als im Querschnitt geschlossene Aufnahmekanäle (25) ausgebildet sind.
Patent DE-102020004265-A1 (DE)
Title: Verfahren für die Kanalsanierung
Inventor: HRADIL ALFRED
IPC: B05C7/08
Filed: 2020-07-15
Abstract: Beschichtungsvorrichtung (1) zum Aufbringen einer Beschichtung eines härtbaren Harzes auf die Innenseiten von Rohrleitungen (51) mit einem dichtenden, vor Aushärtung fließfähigem mit Karbonfasern verstärkten und mit Ausrichtung der Karbonfasern zur mechanischen und abrasiven Stabilisierung beaufschlagtem Beschichtungsmaterial, die• eine Versorgungsvorrichtung (3), die die härtbare Beschichtung enthält• eine Fördervorrichtung mit einem Austritt für das härtbare Beschichtungsmaterial zum Beschichten der Innenseite eines Rohrkanals (51)• eine Vorrichtung zum Ausrichten der Karbonfasern (32.5) und (23.3)• eine Pumpe zum Transport des härtbaren Beschichtungsmaterials zum Auslass• eine Auftragevorrichtung (2) zum Auftragen des Beschichtungsmaterials auf eine Rohrleitungsinnenwand (51)• eine Mediumsleitung (32.2) zur Leitung des Beschichtungsmaterials von einer Versorgungsvorrichtung (3) außerhalb der Auftragevorrichtung (2) zu dieser• eine Mediumsleitung (32.6) zur Leitung der Ausrichtung der Karbonfasern von einer Verriegelungsvorrichtung (32.7) außerhalb der Auftragevorrichtung (2) zu dieser erfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das von der Versorgungsvorrichtung über die Mediumsleitung der Auftragevorrichtung zugeführte Beschichtungsmaterial als eine fertige karbonfaserverstärkte mit ausgerichteten Karbonfasern versehene Komponente zubereitet ist und der Auslass beweglich für verschiedene Winkeleinstellungen in Bezug auf die Rotationsachse ist und das härtbare Beschichtungsmaterial unter verschiedenen Winkeln bezüglich der Rotationsachse austritt.Die Erfindung stellt eine neuartige Technologie basierend auf einem härtbaren, faserverstärkten Harz vor, bei dem der Harz auf die Innenwandfläche des Abwasserkanals aufgetragen und an dieser zur Aushärtung gebracht wird. Eine Aufgabe der Erfindung ist es, eine neue Technik bereitzustellen, die eine einfache und genaue Sanierung von Rohrleitungskanälen mittels eines faserverstärkten Harzes ermöglicht.
Patent DE-102020006445-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtung für Druckgas, Fahrzeug und Verfahren zur Überwachung
Inventor: ZHANG YUN
IPC: F17C13/02
Filed: 2020-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speichervorrichtung (2) für unter Druck stehende Gase, mit wenigstens einem Druckgasbehälter (4) und wenigstens einem Alarmdraht (8), und mit einer Elektronik zur Überwachung des Alarmdrahts (8) auf Bruch.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der Druckgasbehälter (4) über wenigstens ein Anfahrschutzelement (5) gesichert ist, wobei der Alarmdraht (8) an dem Auffahrschutzelement (5) angeordnet ist, wobei ferner wenigstens ein Abscherelement (7) so angeordnet ist, dass es den Alarmdraht (8) im Falle einer Verformung des Auffahrschutzelements (5) durchtrennt.Außerdem betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (1) mit einer solchen Speichervorrichtung sowie ein Verfahren zur Überwachung derselben.
Patent DE-102020007686-A1 (DE)
Title: Optische Diagnosevorrichtung für Fahrzeuglichter
Inventor: SCHLÖMER ACHIM
IPC: B60Q11/00
Filed: 2020-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Diagnosevorrichtung für Fahrzeuglichter, ein Verfahren zum Betreiben einer optischen Diagnosevorrichtung und ein Fahrzeug, umfassend eine optische Diagnosevorrichtung.Die erfindungsgemäße optische Diagnosevorrichtung (1) für Fahrzeuglichter (2) umfasst- eine fahrzeugintegrierte Kamera (3), welche dazu ausgebildet ist, einen von einem Fahrzeuglicht (2) angestrahlten Bereich (4) einer Fahrzeugumgebung zu erfassen und- eine Auswerteeinheit (5), welche dazu ausgebildet und eingerichtet ist, eine von der Kamera (3) im angestrahlten Bereich (4) erfasste räumliche Lichtintensitätsverteilung auszuwerten.
Patent DE-102020100055-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit einem transparenten Bildschirmelement, Kraftfahrzeug
Inventor: Müller Ulrich
IPC: G02F1/1337
Filed: 2020-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (10), die umfasst: ein transparentes Bildschirmelement (20), das eine Vorderseite (20) und eine der Vorderseite (20) gegenüber liegende Rückseite aufweist; und ein flächig an der Rückseite des transparenten Bildschirmelements (20) angeordnetes Polarisierungselement (26), das dazu ausgestaltet ist, ein von mindestens einem Leuchtelement des transparenten Bildschirmelements (20) aktiv ausgegebenes Licht abzuschwächen. Die Erfindung betrifft auch ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Anzeigevorrichtung (10), insbesondere wobei die Anzeigevorrichtung (10) freistehend an oder auf einem Innenraumverkleidungselement (14) des Kraftfahrzeugs (12) angeordnet ist.
Patent DE-102020100279-A1 (DE)
Title: Reinigerkombination in Blockform mit mindestens einer Reinigerkomponente
Inventor: TÖPFER RÜDIGER
IPC: C11D17/00
Filed: 2020-01-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Reinigerkombination (10) in Blockform (12) mit mindestens einer Reinigerkomponente (17) in Form eines Entkalker- oder Reinigerblocks (18) zur Aufnahme in einer Aufnahmevorrichtung (32). Diese ist im Innenraum (14) eines Gargeräts oder Ofens (16) angeordnet. Die Reinigerkombination (10) enthält neben dem Entkalker- oder Reinigerblock (18) weitere Reinigerkomponenten (17), die über Verbindungs- und Trennschichten (24, 26, 40), die ein schwerkraftbedingtes Ablösen einer Reinigerkomponente (17) bewirken und/oder die mit einer auflösbaren Ummantelung (28, 38) versehen sind.