baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020128517-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Fahrzeug-Sicherheit
Inventor: MURRAY JAMES NICHOLAS
IPC: B60Q9/00
Filed: 2020-10-29
Abstract: Eine Steuerung für ein erstes Fahrzeug ist dazu konfiguriert, wenn ein Sicherheitssystem des ersten Fahrzeugs aktiviert ist, ein Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Signal zu einem zweiten Fahrzeug zu übertragen, wobei das Signal Anweisungen umfasst, die, wenn sie durch eine Steuerung des zweiten Fahrzeugs ausgeführt werden, veranlassen, dass die Steuerung des zweiten Fahrzeugs ein Sicherheitssystem des zweiten Fahrzeugs aktiviert. Ein Verfahren umfasst Bestimmen, ob ein Sicherheitssystem eines ersten Fahrzeugs aktiviert ist, und wenn bestimmt wird, dass das Sicherheitssystem aktiviert ist, umfasst das Verfahren Übertragen eines Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Signals zu einem zweiten Fahrzeug, wobei das Signal Anweisungen umfasst, die, wenn sie durch eine Steuerung des zweiten Fahrzeugs ausgeführt werden, veranlassen, dass die Steuerung des zweiten Fahrzeugs ein Sicherheitssystem des zweiten Fahrzeugs aktiviert.
Patent DE-102020129853-A1 (DE)
Title: Dämpfereinheit und orthopädietechnische Vorrichtung
Inventor: EDER FLORIAN
IPC: F15B11/072
Filed: 2020-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfereinheit (40) mit einem Hydraulikzylinder (50) mit einem verschieblich darin gelagerten Hydraulikkolben (51), der mit einer Kolbenstange (70) gekoppelt ist und den Hydraulikzylinder (50) in zwei Hydraulikkammern (52, 53) unterteilt, die über zumindest einen Hydraulikkanal (54) miteinander strömungstechnisch verbunden sind, und mit einem Pneumatikzylinder (60) mit einem verschieblich darin gelagerten Pneumatikkolben (61), der mit der Kolbenstange (70) gekoppelt ist und den Pneumatikzylinder (60) in zwei Pneumatikkammern (62, 63) unterteilt, die über zumindest einen Pneumatikkanal (64) miteinander strömungstechnisch verbunden sind, wobei der Betrag der Volumenänderung der Hydraulikkammern (52, 53) bei einer Verlagerung des Hydraulikkolbens (51) verschieden ist und die Hydraulikkammern (52, 53) mit einem Ausgleichsvolumen (80) strömungstechnisch gekoppelt sind.
Patent DE-102020133313-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Wassereinspritzen für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Abgasrückführsystem
Inventor: KULZER ANDRE CASAL
IPC: F02D21/08
Filed: 2020-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Wassereinspritzen für eine Verbrennungskraftmaschine (1) mit einem Abgasrückführsystem (2), wobei die Verbrennungskraftmaschine (1) zumindest die folgenden Komponenten aufweist:- eine Brennkammer (3);- einen Luftkanal (6);- eine Kraftstoffeingabeeinheit (7);- eine Wassereinspritzdüse (8); und- eine Abgasleitung (9) mit einem Abgasrückführsystem (2), wobei mittels des Abgasrückführsystems (2) von dem Abgas ein Abgasvolumenstrom mit einer Abgastemperatur der Brennkammer (3) geregelt zuführbar ist,wobei das Abgasrückführsystem (2) einen Kühler (10,11) zum Regeln der Abgastemperatur eines zurückgeführten Abgasvolumenstroms umfasst, undwobei der Brennkammer (3) ein Brennkammer-Gemisch (12) mit einer Frischfüllungstemperatur bereitgestellt wird, welches regelungsabhängig den bereitgestellten Luftvolumenstrom, Kraftstoff, Abgasvolumenstrom und Wasseranteil umfasst, undwobei das Verfahren zumindest die folgenden Schritte umfasst:a. Bestimmen des notwendigen Wasseranteils für das Brennkammer-Gemisch (12), um die gewünschte Frischfüllungstemperatur zu erreichen; undb. Anpassen des Abgasvolumenstroms und/oder der Abgastemperatur, um den in Schritt a. bestimmten Wasseranteil zu verdampfen.Mit dem hier vorgeschlagenen Verfahren zum Wassereinspritzen ist eine effiziente und zuverlässige Verdampfung des eingespritzten Wasseranteils erzielbar.
Patent DE-102020201829-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Schichten mit verbesserter Uniformität bei Beschichtungsanlagen mit horizontal rotierender Substratführung mit zusätzlichen Plasmaquellen
Inventor: VERGÖHL MICHAEL
IPC: C23C14/35
Filed: 2020-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung von Schichten mit einstellbarer Schichtdickenverteilung bei Beschichtungsanlagen mit horizontal rotierender Substratführung. Es kann eine sehr homogene Verteilung oder auch eine gezielt inhomogene Verteilung eingestellt werden. Zudem wird die Partikelbelastung deutlich reduziert. Die Standzeit ist gegenüber anderen Verfahren deutlich erhöht. Parasitäre Beschichtungen werden reduziert.
Patent DE-102020202136-A1 (DE)
Title: Lambdakompensation mit Abgasbrenner
Inventor: FEY MICHAEL
IPC: F01N3/025
Filed: 2020-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Abgasbrenners (B) eines Fahrzeugs (100), das zumindest eine Brennkraftmaschine (V) und einen Katalysator (C1, C2) aufweist, wobei Abgase (22, 24) des Abgasbrenners (B) stromauf des Katalysators (C1, C2) mit Abgasen (12) der Brennkraftmaschine (V) unter Bildung eines Abgasgemischs zusammengeführt werden, wobei ein Lambdawert der Abgase (22, 24) des Abgasbrenners (B) in Abhängigkeit von einem Lambdawert der Abgase (12) der Brennkraftmaschine (V) eingestellt wird.
Patent DE-102020202917-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung zum Anzeigen von Bildern sowie Fahrzeug
Inventor: JAKOBY OLIVER
IPC: G09F9/33
Filed: 2020-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (30) zum Anzeigen von Bildern, die gleichzeitig für die Bedienung einer Vorrichtung eingesetzt werden soll. Dabei besteht die Anzeigevorrichtung (30) in der üblichen Art und Weise aus einer Vielzahl von Bildpunkten (P), mit denen bei der Anzeige eines Bildes das Bild zusammengesetzt wird. Pro Bildpunkt (P) sind wenigstens drei Selbstleuchtelemente (R,G,B) für die drei Grundfarben Rot, Grün, Blau vorgesehen, wobei die Selbstleuchtelemente (R,G,B) in einem Raster von wenigstens vier Rasterpunkten angeordnet sind. Dabei wird an wenigstens einer der wenigstens vier Rasterpunktpositionen ein Detektorelement (D) vorgesehen. Eine Besonderheit besteht darin, dass an ausgewählten Bildpunktstellen an wenigstens einer der wenigstens vier Rasterpunktpositionen ein Selbstleuchtelement (E) für nicht-sichtbare Strahlung vorgesehen ist. Zusammen mit der Maßnahme, dass an anderen Bildpunktstellen Detektorelemente (D) für nicht sichtbare Strahlung vorgesehen werden, kann mit der Anzeigevorrichtung (30) eine einfache Gestenerkennung zur Bedienung realisiert werden, ohne dafür eine Kamera vorsehen zu müssen.
Patent DE-102020202918-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Ansteuerung wenigstens einer Funktion in einem Fahrzeug
Inventor: WIELAND JOCHEN
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung wenigstens einer Funktion (15) in einem Fahrzeug, in welchem Oberflächensegmente von einem Benutzer als Eingabeflächen (20) definierbar sind, umfassend ein Überwachen eines Innenraums des Fahrzeugs und Erhalten von Innenraumüberwachungssignalen; ein Auswerten der Innenraumüberwachungssignale zum Erkennen von vorab eingelernten Gesten (10) auf vorab als Eingabeflächen (20) definierten Oberflächensegmenten innerhalb des Fahrzeugs (200); und ein automatisches Auslösen einer einer Geste zugeordneten Fahrzeugfunktion, wenn die Geste erkannt wird (300).
Patent DE-102020205516-A1 (DE)
Title: Dreidimensionale koordinatenmessvorrichtung
Inventor: IKEBUCHI MASAYASU
IPC: G01B11/25
Filed: 2020-04-30
Abstract: Eine dreidimensionale Koordinatenmessvorrichtung wird bereitgestellt, die in der Lage ist, hochzuverlässige Formmessungen mit hoher Genauigkeit ohne komplizierte Kalibrierungsarbeiten durchzuführen. Eine motorisierte Drehbühne ist in Bezug auf eine Referenzbasis drehbar gelagert. Eine Referenzkamera ist an der Referenzbasis befestigt, die Referenzkamera erfasst ein Bild einer Vielzahl von Referenzmarkern, die auf der motorisierten Drehbühne angebracht sind. Zum Zeitpunkt der Kalibrierung wird eine Vielzahl von Markern des Bezugselements in jeweils unterschiedlichen Positionen der motorisierten Drehbühne erfasst. Neue Kameraparameter werden auf der Grundlage einer Vielzahl von Referenzbildern und Referenzmarker-Informationen berechnet, die die Anordnung der Vielzahl von Markern angeben, und dann werden die Kameraparameter im Hauptspeicher auf die neuen Kameraparameter aktualisiert.
Patent DE-102020207670-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug
Inventor: JAUMANN TONY
IPC: B60L50/60
Filed: 2020-06-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug (10), mit zumindest einem elektrischen Traktionsnetz (30), mit dem sich zumindest ein Antrieb (20) des Fahrzeugs mit elektrischer Energie speisen lässt, zumindest einem elektrischen Bordnetz (200) und zumindest einer Batterie (40, 41).Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Fahrzeug derart ausgestaltet ist, dass es die Batterie (40, 41) in einem Normalbetrieb und einem Sonderbetrieb betreiben kann, wobei die Batterie (40, 41) im Normalbetrieb über mindestens einen batterieeigenen oder der Batterie (40, 41) zugeordneten Traktionsnetzschalter (50, 51) mit dem Traktionsnetz (30) verbunden wird und im Sonderbetrieb durch den Traktionsnetzschalter (50, 51) von dem Traktionsnetz (30) getrennt wird, wobei die Batterie (40, 41) im Falle einer bereits während des Normalbetriebs bestehenden Verbindung zum Bordnetz (200) im Sonderbetrieb mit dem Bordnetz (200) verbunden bleibt und andernfalls mit dem Bordnetz (200) verbunden wird.
Patent DE-102020209979-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen eines Objekts aus Eingabedaten
Inventor: WENZEL THOMAS
IPC: G06V30/19
Filed: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zum Erkennen eines Objekts aus Eingabedaten (D), mit den Schritten:a) Durchführen von Rohdetektionen, wobei für jede Rohdetektion wenigstens ein Attribut (1a... 1n) in Form einer Detektionsgüte ermittelt wird;b) Ermitteln von wenigstens einem weiteren Attribut (1a... 1n) für jede Rohdetektion;c) Ermitteln eines zeitlich oder örtlich aufgelösten Distanzmaßes für wenigstens ein Attribut (1a... 1n) der Rohdetektionen, wobei Rohdetektionen eines definierten Distanzmaßes zu einer Gruppe von Rohdetektionen zusammengefasst werden; undd) Ermitteln des zu erkennenden Objekts aus einer Gruppe mit wenigstens einer Rohdetektion mit dem geringsten Distanzmaß des wenigstens einen Attributs (1a...1n) im Vergleich zu einer anderen Rohdetektion oder Ermitteln des zu erkennenden Objekts aus einer Gruppe mit wenigstens einer Rohdetektion, die durch Zusammenfassen von wenigstens zwei Rohdetektionen mit dem geringsten Distanzmaß des wenigstens einen Attributs (1a... 1n) zu der einen Rohdetektion zusammengefasst wurden.
Patent DE-102020212698-A1 (DE)
Title: Anordnung, Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: KEUSEN GUENTER
IPC: F28D15/06
Filed: 2020-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (16), mit einer Komponente (9), und mit zumindest einer Heatpipe (10,28) zum Zuführen von Wärme zu der Komponente (9) und/oder zum Abführen von Wärme aus der Komponente (9). Es ist vorgesehen, dass die Anordnung (16) eine Stellvorrichtung (22) aufweist, die derart der Heatpipe (10) zugeordnet ist, dass ein Wärmeleitkontakt zwischen der Komponente (9) und der Heatpipe (10) durch die Stellvorrichtung (22) wahlweise herstellbar oder unterbrechbar ist.
Patent DE-102021001534-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Austragen von partikelförmigem Baumaterial in einem 3D-Drucker
Inventor: MÜNZER JANOSCH
IPC: B29C64/165
Filed: 2021-03-24
Abstract: Der Erfindung, welche ein Verfahren zum Austragen von partikelförmigem Baumaterial (2) in einem 3D-Drucker betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lösung anzugeben, womit das partikelförmige Baumaterial (2) gleichmäßiger aufgetragen wird. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass eine optische Überwachung des aus partikelförmigem Baumaterial (2) bestehenden Baumaterialvorhangs (6) und/oder einer Baumaterialanhäufung (20) in einem Arbeitsschritt eines Austragens des partikelförmigen Baumaterials (2) in einem Bereich des Baumaterialvorhangs (6) zwischen dem Aufträger (1) und dem Baufeld (4) und/oder einem Auftreffort des partikelförmigen Baumaterials (2) auf dem Baufeld, an welchem die Baumaterialanhäufung (20) entsteht, erfolgt, dass eine Abbildung des Baumaterialvorhangs (6) und/oder der Baumaterialanhäufung (20) erzeugt und/oder mindestens eine Abmessung des Baumaterialvorhangs (6) und/oder der Baumaterialanhäufung (20) bestimmt wird, dass die Abbildung und/oder die mindestens eine Abmessung mit einer zugehörigen Referenzabbildung und/oder einem vorgegebenen Referenzwert verglichen wird und dass bei einer Abweichung der Abbildung von der Referenzabbildung und/oder der Abmessung von dem zugehörigen Referenzwert mindestens ein Austragsparameter für das Austragen des partikelförmigen Baumaterials (2) verändert wird.
Patent DE-102021006207-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Innenwiderstands einer Batteriezelle eines elektrischen Energiespeichers mittels einer elektronischen Recheneinrichtung, sowie elektronische Recheneinrichtung
Inventor: AVDYLI ARBER
IPC: G01R31/396
Filed: 2021-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Innenwiderstands (16) einer Batteriezelle (18) eines elektrischen Energiespeichers (12) mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (14), bei welchem eine Überwachung der Batteriezelle (18) kontinuierlich unter dynamischer Belastung durchgeführt wird, und bei welchem zum Bestimmen des Innenwiderstands (16) zumindest ein mathematisches Modell (20) zum Bestimmen des Innenwiderstand (16) mittels der elektronischen Recheneinrichtung (14) genutzt wird, wobei das mathematische Modell (20) als datenbasiertes und statistisches Modell bereitgestellt wird, wobei im statistischen Modell eine instantane Spannungsantwort der Batteriezelle (18) und eine verspätete Spannungsantwort der Batteriezelle (18) berücksichtigt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine elektronische Recheneinrichtung (14).
Patent DE-102021100061-A1 (DE)
Title: Kommunikationsgerät und Kommunikationssystem zum Überwachen einer Atmung
Inventor: HARBI MOHAMED HOUSSEM
IPC: H04W4/30
Filed: 2021-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kommunikationsgerät (100) zum Überwachen einer Atmung, mit einer Mikrofoneinheit (110), einer Überwachungseinheit (120) und einer Ausgabeeinheit (130). Die Mikrofoneinheit ist ausgebildet, ein akustisches Signal (105), das Atemgeräusche (350) eines Kommunikationsgeräteträgers (102) des Kommunikationsgerätes indiziert, aus einer Umgebung (112) der Mikrofoneinheit zu empfangen und in ein digitales Eingangssignal (114) umzuwandeln. Die Überwachungseinheit ist ausgebildet, das digitale Eingangssignal zu empfangen und anhand einer amplituden- und/oder frequenzabhängigen Mustererkennung (122) die indizierten Atemgeräusche in einzelne Atemhübe (124) aufzuteilen und eine jeweilige Atemhubdauer (125) eines Atemhubs zu bestimmen, wobei die Überwachungseinheit weiter ausgebildet ist, abhängig von einer aufeinanderfolgenden Sequenz von Atemhubdauern einen Atemalarmzustand (126) des Kommunikationsgerätes auszulösen. Die Ausgabeeinheit ist ausgebildet, nach einem Auslösen des Atemalarmzustands eine den Atemalarmzustand indizierende Alarmausgabe (132) auszugeben.
Patent DE-102021101130-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Kollisionsgefahr sowie zur Milderung oder Vermeidung einer Kollision, Computerprogramm, computerlesbares Medium, Kollisionsgefahrüberwachungssystem und bewegliches Objekt
Inventor: ABBRUZZESI FABIO
IPC: G08G1/16
Filed: 2021-01-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere ein Verfahren (300) zum Bestimmen einer Kollisionsgefahr zwischen einem beweglichen Objekt (20, 20'), insbesondere einem Fahrzeug (20, 20'), und einem sich in der Umgebung des Objekts (20, 20') befindenden Fremdobjekt (10) und umfasst die Schritte:a) Bereitstellen (S3-1) von erfassten Zustandsgrößen (Z1..n),b) Ermitteln (S3-3) von Kollisionsgefahrparameterwerten (KP1..3) in Abhängigkeit von einer oder mehreren der bereitgestellten Zustandsgrößen (Z1..3),c) Ermitteln (S3-4) von individuellen Kollisionszeitpunktwerten (TTC1..3) in Abhängigkeit von den zugehörigen Kollisionsgefahrparameterwerten (KP1..3),d) Ermitteln (S3-5) eines Gesamt-Kollisionszeitpunktwertes (TTCtotal), der eine Gesamt-Kollisionsgefahr charakterisiert, aus den einzelnen, individuellen Kollisionszeitpunktwerten (TTC1..3) mithilfe von Gewichtungsfaktoren (W1..3),e) Auswerten (S3-6) des Gesamt-Kollisionszeitwertes (TTCtotal), undf) Erzeugen (S3-6) wenigstens eines Kollisionsgefahrzustandssignals (KZS).
Patent DE-102021102466-A1 (DE)
Title: Bergefahrzeug oder Container zum Bergen von havarierten Fahrzeugen und Bergeverfahren
Inventor: WELLMEYER WILHELM
IPC: B65D88/00
Filed: 2021-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Container (100) zum Bergen von brandgefährdeten oder ausgebrannten Unfall- oder Pannenfahrzeugen, umfassend: einen Containerboden (14), zwei Seitenwände (11, 11'), eine Frontwand (12) und eine Rückwand (13), welche einen wenigstens teilweise mit einer Flüssigkeit (28) befüllbaren Innenraum (10) ausbilden.Bei bekannten Bergecontainern wird das havarierte Fahrzeug (32) durch in der Regel in der Rückwand enthaltene Ladeklappe in den Container gezogen. Um den Container mit Löschflüssigkeit befüllen zu können, muss diese Tür wasserdicht verschlossen werden. Weiterhin erfolgt die Befüllung des Containers in der Regel über einen externen Tank, so dass das Bergefahrzeug nicht autark einsetzbar ist.Um diese Nachteile zu beseitigen, wird vorgeschlagen, dass im Innenraum (10) wenigstens eine oberhalb des Containerbodens (14) angeordnete, bewegliche Plattform (16) angeordnet ist, welche mit einer Hub/Senkvorrichtung (40) relativ zum Containerboden (14) bewegbar ist.In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Container (100) an ein Fahrgestell (20) gekoppelt und bildet damit einen Bergeanhänger (200).Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Bergen havarierter Fahrzeuge (32), bei dem das Fahrzeug (32) auf eine zum Containerboden (14) bewegliche Plattform (16) absetzbar und mit dieser beweglichen Plattform (16) im Container (100) absenkbar ist.
Patent DE-102021102595-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Schloss
Inventor: INAN ÖMER
IPC: E05B77/06
Filed: 2021-02-04
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Schloss und insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss, welches mit einem Gesperre (1, 2) aus im wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2) ausgerüstet ist. Außerdem ist eine Betätigungshebelkette (6, 7, 8, 9) für das Gesperre (1, 2) vorgesehen. Die Betätigungshebelkette (6, 7, 8, 9) weist wenigstens einen Betätigungshebel (6), ein Kupplungselement (7, 8) und einen gesperreseitigen Auslösehebel (9) auf. Außerdem ist zusätzlich ein Massenträgheitselement (10) zur Beaufschlagung des Kupplungselementes (7, 8) zumindest im Crashfall vorgesehen. Erfindungsgemäß ist das Kupplungselement (7, 8) im Normalbetrieb ausgelegt und wird erst im Crashfall mit Hilfe des Massenträgheitselementes (10) eingelegt.
Patent DE-102021108270-A1 (DE)
Title: Roboter zur Messung von Blutdruck und Verfahren zum Betreiben eines Roboters
Inventor: GÖRNER MARTIN
IPC: A61B5/0225
Filed: 2021-03-31
Abstract: Roboterhand zum Messen des Blutdrucks eines Patienten, mit mindestens einem aktuierten Finger (12a, 12b) zum Umgreifen eines Körperteils (14), das ein Blutgefäß (16) aufweist, einem Schallsensor zum Erfassen eines Korotkow-Geräusches am Blutgefäß (16), einem Drucksensor zum Erfassen des Drucks, der durch die Roboterhand (10) auf das Körperteil (14) aufgebracht wird, einer Steuerung zum Steuern der Finger (12a, 12b) der Roboterhand (10) derart, dass bei einem Schließen der Roboterhand (10) beim Umgreifen des Körperteils (14) durch die Finger (12a, 12b) ein Abdrücken des Blutgefäßes (16) erfolgt, wobei die Steuerung ferner ausgebildet ist zum kontinuierlichen Öffnen der Roboterhand (10), wobei beim Einsetzen und Verstummen des Korotkow-Geräusches am Blutgefäß (16) durch den Drucksensor jeweils ein Erfassen des Drucks erfolgt, der durch die Roboterhand (10) auf das Körperteil (14) aufgebracht wird und hierdurch ein Bestimmen des systolischen und diastolischen Blutdrucks erfolgt.
Patent DE-102021110781-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Komponente und Kraftfahrzeug
Inventor: WEZEL THOMAS
IPC: B60Q1/04
Filed: 2021-04-27
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (100) zur Befestigung einer Komponente eines Kraftfahrzeugs, insbesondere einer Beleuchtungseinrichtung (400) des Kraftfahrzeugs, an dem Kraftfahrzeug bereitgestellt. Ein komponentenseitiger Aufnahmeabschnitt (102) ist zur Aufnahme eines Gleitelements (104) ausgebildet. Das Gleitelement (104) ist zu dem komponentenseitigen Aufnahmeabschnitt (102) entlang einer Gleitachse (G) bewegbar, wobei das Gleitelement (104) lotrecht zu der Gleitachse (G) zu dem komponentenseitigen Aufnahmeabschnitt (102) festgelegt ist.
Patent DE-102021111888-A1 (DE)
Title: Infusionsfilter, und Infusionsset mit Infusionsfilter
Inventor: ZERBES MICHAEL
IPC: A61M5/38
Filed: 2021-05-06
Abstract: Die Offenbarung betrifft einen Infusionsfilter (1) für eine oder einer medizinische(n) Infusionsleitung (3) mit einem Gehäuse (4), welches einen Strömungspfad zwischen einem jeweils mit einem Abschnitt der Infusionsleitung (3) koppelbaren Gehäuseeinlass (12) und Gehäuseauslass (13) definiert, und einer in dem Strömungspfad angeordneten, hydrophilen Filtermembran (8), die parallel zur von der Infusionsleitung vorgegebenen Hauptströmungsrichtung ausgerichtet und derart im Gehäuse platziert ist, dass sie das Gehäuse in einen stromaufwärtigen und einen stromabwärtigen Gehäuseabschnitt (4a, 4b) unterteilt, wobei das Gehäuse (4) stromauf der Filtermembran (8) ein erstes Strömungsleitelement in Form eines Krümmers (17) für eine erste Umlenkung einer Strömung entlang des Strömungspfads quer, insbesondere senkrecht, zur Hauptströmungsrichtung und ein unmittelbar darauf folgendes zweites Strömungsleitelement in Form einer schräg zur Hauptströmungsrichtung ausgerichteten Prallfläche (35) für eine zweite Umlenkung der Strömung zurück in die Hauptströmungsrichtung aufweist, um so ein Anströmen der Filtermembran ausschließlich an deren stromaufwärtigen Membranseite zu gewährleisten. Ferner betrifft die Offenbarung ein Infusionsset (2) mit einer Infusionsleitung (3), deren erster Endabschnitt einen Anschluss (37) für einen Behälter mit einer Infusionslösung und deren zweiter Endabschnitt einen Anschluss (40) für einen Patientenzugang oder eine weitere Infusionsleitung aufweist, und einem in der Infusionsleitung (3) angeordneten, offenbarungsgemäßen Infusionsfilter (1).
Patent DE-102021113107-A1 (DE)
Title: Elektronischer Sicherungsschaltkreis
Inventor: WORTBERG MICHAEL
IPC: H02H6/00
Filed: 2021-05-20
Abstract: Die Offenbarung betrifft einen elektronischer Sicherungsschaltkreis zum Absichern eines mehrkanaligen elektronischen Stromverteilers. Der elektronische Sicherungsschaltkreis umfasst: einen Treiberschaltkreis für jeden Kanal des elektronischen Stromverteilers, der ausgebildet ist, einen elektronischen Schalter eines entsprechenden Kanals anzusteuern, einen bestimmten Zustand einzunehmen; eine Mikrocontroller-Schnittstelle, welche ausgebildet ist, eine Anweisung zum Einstellen des Zustands des elektronischen Schalters eines entsprechenden Kanals von einem Mikrocontroller zu empfangen, wobei der Treiberschaltkreis des entsprechenden Kanals ausgebildet ist, den Zustand des elektronischen Schalters des entsprechenden Kanals entsprechend der Anweisung von dem Mikrocontroller einzustellen; und einen Sicherheits-Schaltkreis zum Erkennen einer Fehlfunktion in dem Mikrocontroller und/oder dem elektronischen Stromverteiler. Der Treiberschaltkreis eines jeden Kanals ist ausgebildet, bei einer erkannten Fehlfunktion in dem Mikrocontroller und/oder dem Stromverteiler den Zustand des elektronischen Schalters des entsprechenden Kanals entsprechend einem kanalspezifisch vorkonfigurierten Sicherheitszustand einzustellen.