baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006051613-B4 (DE)
Title: Lautsprechergehäuse
Inventor: JANKE ROLF
IPC: H04R1/02
Filed: 2006-11-02
Granted: 2009-12-24
Abstract: Lautsprechergehäuse (10) mit einem in einer flexiblen Schallwand (20) angeordneten Lautsprecher (30), dadurch gekennzeichnet, dass der Lautsprecher (30) entlang einer horizontalen Achse derart verschieblich gelagert ist, dass der Lautsprecher (30) in das Lautsprechergehäuse (10) hinein- und aus dem Lautsprechergehäuse (10) herausgeschoben werden kann.
Patent DE-102006057907-B4 (DE)
Title: Biegewalzenanordnung
Inventor: HUELSEN ULRICH VON
IPC: F16C13/00
Filed: 2006-12-08
Granted: 2008-10-23
Abstract: Biegewalzenanordnung,
umfassend einen Außenmantel
(1) und einen Innenmantel (2), die im mittleren Bereich ihrer Längserstreckung
durch mindestens einen Abstützkörper (3)
in radialer Richtung aufeinander abgestützt, gemeinsam rotierbar und
auf voneinander unabhängigen,
stirnseitigen Lagerzapfen (1.1, 2.1) gelagert sind, wobei Mittel
vorgesehen sind, die es gestatten, die Lagerzapfen (2.1) des Innenmantels
(2) relativ zu den Lagerzapfen (1.1) des Außenmantels (1) in radialer
Richtung zu verschieben, die Mittel von dem Außenmantel (1) radial umschlossen
sind und eine erste Verstelleinrichtung (9) für die radiale Verschiebung
der Lagerzapfen (2.1) des Innenmantels (2) umfassen, wobei an den
beiden Enden des Innenmantels (2) erste Einstellexzenter (4) mit
einem exzentrisch zu den ersten Lagerzapfen (1.1) aufgenommenen
Stützlager
(5) für
die Lagerzapfen (2.1) des Innenmantels (2) vorgesehen sind und die
ersten Einstellexzenter (4) Bestandteile von die Lagerzapfen (1.1)
zentrisch nach außen
durchdringenden, ersten Einstellwellen (4.1) bilden, die in Umfangsrichtung
verdrehbar sind, wobei zwischen den ersten Einstellexzentern (4)
und den...
Patent DE-102006061066-B4 (DE)
Title: Diffraktiv-optische Elemente-Anordnung
Inventor: DOBSCHAL HANS-JÜRGEN
IPC: G02B5/18
Filed: 2006-12-22
Granted: 2021-02-25
Abstract: Diffraktiv-optische Elemente-Anordnung, welche aus zwei diffraktiven Strukturen zusammengesetzt ist, die zur Mitte eines Strahlenganges ausgerichtet sindwobei das Gitter eines ersten DOE1 auf einer Lichteintrittsfläche eines transparenten Trägers und das Gitter eines zweiten DOE2 auf einer Lichtaustrittsfläche eines transparenten Trägers aufgebracht sind, wobei das erste DOE1 und das zweite DOE2 einen Abstand voneinander haben, weiterhin die Gitter des ersten DOE1 und des zweiten DOE2 in der Mitte des Strahlenganges eine gleiche Liniendichte zwischen 500 und 2000 Linien pro mm aufweisen, welche eine hochfrequente Trägerfrequenz ist, und die Liniendichte eines oder beider der Gitter zum Rand des Strahlenganges hin zunimmt, wodurch sich ein Verlauf von Gesamtfrequenzen ergibt, wobei die Gesamtfrequenz für das erste DOE1 aus der Summe der Trägerfrequenz und einer niederfrequenten Modulationsfrequenz des Gitters des ersten DOE1 und die Gesamtfrequenz für das zweite DOE2 aus der Summe der Trägerfrequenz und einer niederfrequenten Modulationsfrequenz des Gitters des zweiten DOE2 sich ergeben.
Patent DE-102007003276-B4 (DE)
Title: Luft- und Raumfahrzeug mit einem CFK-Bauteil und einem Metallbauteil, wobei das CFK-Bauteil und das Metallbauteil über wenigstens ein Verbindungselement mit einem Verbindungsabschnitt miteinander verbunden sind
Inventor: KOLAX MICHAEL
IPC: B64C1/00
Filed: 2007-01-23
Granted: 2013-11-28
Abstract: Luft- und Raumfahrzeug mit einem CFK-Bauteil (2) und einem Metallbauteil (3), wobei das CFK-Bauteil (2) und das Metallbauteil (3) über wenigstens ein Verbindungselemente (1) mit einem Verbindungsabschnitt (9) miteinander verbunden sind, wobei das Verbindungselement (1) mit seinem Verbindungabschnitt (9) ein Niet, ein Bolzen, ein Stift oder eine Schraube ist, wobei zwischen dem CFK-Bauteil (2) und dem Metallbauteil (3) eine Trennschicht (4) aus einer Glasfasermatte, einem AFK-Werkstoff oder einer Tedlarfolie vorgesehen ist, wobei das Verbindungselement (1) mit seinem Verbindungsabschnitt (9) aus einem elektrisch nicht-leitenden Material hergestellt ist, das in der galvanischen Spannungsreihe neutral gegenüber Metall und CFK-Werkstoffen ist, wie GFK, AFK, Titan oder einer Titanlegierung.
Patent DE-102007025682-B4 (DE)
Title: Ventilvorrichtung
Inventor: KUEHNE MANFRED
IPC: F16K31/22
Filed: 2007-06-01
Granted: 2009-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilvorrichtung mit einem Ventilgehäuse (10) mit mindestens zwei Medienanschlüssen (16, 18), die auf gegenüberliegenden Seiten des Ventilgehäuses angeordnet sind, und mit einem innerhalb des Ventilgehäuses längsverfahrbar geführten Auftriebskörpers (20), der in seiner jeweiligen zuordenbaren Endstellung den einen oder anderen Medienanschluss (16, 18) offenhält bzw. verschließt.
Patent DE-102007042912-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Be- und Entladen einer Werkzeugmaschine
Inventor: MUSER MIGUEL
IPC: B23Q7/04
Filed: 2007-09-10
Granted: 2020-08-20
Abstract: Vorrichtung zum Be- und Entladen einer Werkzeugmaschine (2) mit Werkzeugen (5), wobei die Werkzeuge (5) in einem Werkzeugspeicher (3) gelagert sind und über eine insbesondere entlang mehrerer Achsen (x, y, z) bewegbaren Manipulationseinrichtung (4) zu einer Übergabeposition an der Werkzeugmaschine (2) oder in die Werkzeugmaschine (2) transportierbar sind und nach einem Einsatz in der Werkzeugmaschine (2) aus dieser entfernbar sind, und wobei die Manipulationseinrichtung (4) eine Greifvorrichtung (41) zur Aufnahme der Werkzeuge (5) aufweist, wobei die Manipulationseinrichtung (4) zumindest einen in einer vorzugsweise horizontalen ersten Bewegungsrichtung (x) bewegbaren Verschiebearm (40) aufweist, welcher an einem Führungselement (42) verschiebbar gelagert ist und dass die Greifvorrichtung (41) in dieser ersten Bewegungsrichtung (x) verschiebbar am Verschiebearm (40) gelagert ist dadurch gekennzeichnet, dass der durch ein Antriebsmittel verschiebbare Verschiebearm (40) zumindest ein über mehrere Umlenkrollen (47) geführtes erstes Zugmittel (46) aufweist, die Greifvorrichtung (41) fest mit dem ersten Zugmittel (46) verbunden ist und dass das Führungselement (42) fest mit dem ersten Zugmittel (46) verbunden ist.
Patent DE-102007051741-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Schiebemuffe zum Schalten von Gangstufen eines Schaltgetriebes
Inventor: ALBRECHT NORBERT
IPC: F16D23/06
Filed: 2007-10-30
Granted: 2020-08-13
Abstract: Vorrichtung mit einer Schiebemuffe (5) zum Schalten von Gangstufen eines Schaltgetriebes mit einem Gangrad (6) mit einer Kupplungsverzahnung (8), wobei die Schiebemuffe (5) aus einer neutralen Stellung in Richtung des Gangrades (6) verschiebbar ist und eine Innenverzahnung (4) zum Eingriff mit der Kupplungsverzahnung (8) des Gangrades (6) und einen Anschlag (15, 16) zur Begrenzung der axialen Verschiebbarkeit aufweist, der jeweils zwischen zwei benachbarten Zähnen der Innenverzahnung (4) der Schiebemuffe (5) angeordnet ist, wobei jeder Anschlag (15) zwei sich in Richtung zur Kupplungsverzahnung (8) hin erweiternde, gegenüberliegend angeordnete Anlageflächen (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass beim Anschlagen die Zahnspitze der Kupplungsverzahnung (8) von dem Anschlag (15, 16) beabstandet ist.
Patent DE-102008003320-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ernte von Zuckerrohr sowie Erntemaschine
Inventor: SCHILLING EHRHARD ERICH
IPC: A01D45/10
Filed: 2008-01-07
Granted: 2010-04-22
Abstract: Verfahren zur Ernte von grünem Zuckerrohr mittels einer Erntemaschine (10a, 10b), wobei Blätter der Zuckerrohrpflanze mit wenigstens einer Entblätterungseinheit (21) mechanisch vom Stengel (15) der Zuckerrohrpflanze abgetrennt werden und wobei erst nach dem Abtrennen der Blätter (20) der Stengel (15) mit einer Stengeltrenneinheit (26) vom Wurzelstock getrennt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Stengel (15) während des Abtrennens der Blätter (20) lediglich im Bereich oberhalb von der Entblätterungseinheit (21) mit wenigstens einer Stengelhalteeinheit (16) an einem ersten Fixierungsabschnitt (19) und im Bereich unterhalb von der Entblätterungseinheit (21) lediglich an dem Wurzelstock fixiert bzw. gehalten wird, wobei das Abtrennen der Blätter (20) zwischen dem ersten Fixierungsabschnitt (19) und dem Wurzelstock erfolgt und wobei die Zuckerrohrpflanzen im wesentlichen gerade aufrechtstehend entblättert werden.
Patent DE-102008009130-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reduzieren flüssiger Wassertröpfchen in einem Anodeneinlass zu einem Brennstoffzellenstapel und entsprechend ausgebildetes Brennstoffzellensystem
Inventor: MACHUCA JOE C
IPC: H01M8/04291
Filed: 2008-02-14
Granted: 2017-09-14
Abstract: Brennstoffzellensystem (50), das umfasst:  einen Brennstoffzellenstapel (12);  eine Anodeneingangsleitung (14);  eine Wasserstoffquelle (16), die frisches Wasserstoffgas an die Anodeneingangsleitung (14) liefert;  eine Anoden-Rezirkulationsleitung (22) zum Rezirkulieren von Anodenabgas von dem Stapel (12) zu der Anodeneingangsleitung (14);  einen Anoden-Wärmeaustauscher (52), der das rezirkulierte Anodenabgas und das frische Wasserstoffgas von der Quelle (16) empfängt, um das rezirkulierte Anodenabgas und das frische Wasserstoffgas zu erwärmen;  eine Kühlfluidleitung (30, 32), die ein Kühlfluid durch den Stapel (12) leitet, wobei erwärmtes Kühlfluid aus dem Stapel (12) austritt und gekühltes Kühlfluid von der Kühlfluidleitung (30, 32) in den Stapel (12) eintritt, wobei die Kühlfluidleitung (32) zumindest einen Anteil des erwärmten Kühlfluids von dem Stapel zu dem Anoden-Wärmeaustauscher (52) leitet, um das rezirkulierte Anodenabgas und das frische Wasserstoffgas zu erwärmen; und  einen Isolier-Wärmeaustauscher (36), der den Anteil des Kühlfluids nach dem Anoden-Wärmeaustauscher (52) empfängt, um das Kühlfluid zu kühlen.
Patent DE-102008011582-B4 (DE)
Title: Datenübertragungseinrichtung und Anlage
Inventor: SIMON OLAF DR
IPC: H04B5/00
Filed: 2008-02-28
Granted: 2012-10-31
Abstract: Datenübertragungseinrichtung (10) mit einer ersten Sekundärinduktivität (L1, L2, L3) und einer elektronischen Signalquelle, wobei die erste Sekundärinduktivität (L1, L2, L3) induktiv an eine Primärinduktivität (L4) gekoppelt ist, die erste Sekundärinduktivität (L1, L2, L3) durch eine erste Kapazität (C1, C2, C3) zu einem ersten Reihenschwingkreis (13, 14, 15) ergänzt ist und der erste Reihenschwingkreis (13, 14, 15) mit wenigstens einem Ausgang der Signalquelle verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass dass die Datenübertragungseinrichtung (10) wenigstens einen zweiten Reihenschwingkreis (13, 14, 15) mit einer zweiten Sekundärinduktivität (L1, L2, L3) und einer zweiten Kapazität (C1, C2, C3) hat, dass der zweite Reihenschwingkreis (13, 14, 15) parallel zu dem ersten Reihenschwingkreis (13, 14, 15) geschaltet ist und dass die zweite Sekundärinduktivität (L1, L2, L3) induktiv an die Primärinduktivität (L4) gekoppelt ist, wobei die Kapazitäten (C1, C2, C3) jeweils durch einen ohmschen Widerstand (R1, R2, R3)...
Patent DE-102008033886-B4 (DE)
Title: Apparatur zur Durchführung von DNP-NMR Messungen mit Kompensationsanordnung
Inventor: BOVIER PIERRE-ALAIN
IPC: G01N24/08
Filed: 2008-07-18
Granted: 2012-03-08
Abstract: Apparatur zur Durchführung von DNP-NMR Messungen an einer Probe (P), mit einer Magnetanordnung (M) zur Erzeugung eines Magnetfeldes in einem ersten Arbeitsvolumen (V1), wobei die Magnetanordnung (M) in einem zweiten Arbeitsvolumen (V2) ein Streufeld in Richtung einer Achse (z) mit mindestens einem Magnetfeldgradienten erster oder höherer Ordnung (H1M, H2M, ..., HnM) in Richtung der Achse (z) erzeugt, wobei die Achse (z) durch das zweite Arbeitsvolumen (V2) verläuft, mit einer Vorrichtung (N) zum Messen von MR-Signalen der Probe (P) aus dem ersten Arbeitsvolumen (V1), mit einer DNP-Anregungsvorrichtung (D) zur DNP-Anregung der Probe (P) im zweiten Arbeitsvolumen (V2) und mit einer Positionierungseinrichtung (T) zum Transferieren der Probe (P) zwischen dem zweiten Arbeitsvolumen (V2) und dem ersten Arbeitsvolumen (V1), dadurch gekennzeichnet, dass zur Homogenisierung des Magnetfelds im zweiten Arbeitsvolumen (AV2) beim zweiten Arbeitsvolumen (V2) eine Kompensationsanordnung (m) aus magnetischem Material angebracht ist, wobei die Kompensationsanordnung (m)...
Patent DE-102008041689-B4 (DE)
Title: Verfahren und Motorsteuergerät zur Adaption von Verdampfungsparametern eines Kraftstoffs bei einem dualen Einspritzsystem
Inventor: MALLEBREIN GEORG
IPC: F02D41/38
Filed: 2008-08-29
Granted: 2019-07-25
Abstract: Verfahren zum Adaptieren einer Einspritzmenge eines Verbrennungsmotors (21), wobei der Verbrennungsmotor (21) mit zwei Betriebsarten betreibbar ist, wobei bei einer ersten Betriebsart Kraftstoff in ein Luftsystem eingespritzt wird, so dass Kraftstoff als Wandfilm in dem Luftsystem angelagert wird, wobei bei einer zweiten Betriebsart Kraftstoff so zugeführt wird, dass im Wesentlichen kein Kraftstoff als Wandfilm in dem Luftsystem angelagert wird, mit folgenden Schritten:
 - Ermitteln einer relativen Kraftstoffmenge (rk) abhängig von einem Kompensationswert (rkukg), der den Einfluss des Anlagerungsverhaltens von Kraftstoff in dem Luftsystem auf den Betrieb des Verbrennungsmotors (21) kompensiert, mit Hilfe eines Adaptionsmodells;
 - Durchführen einer Kraftstoffzuführung abhängig von der relativen Kraftstoffmenge (rk) und abhängig von der Betriebsart des Verbrennungsmotors (21); gekennzeichnet durch den weiteren Schritt:
 - Ein- oder mehrmaliges Wechseln zwischen den Betriebsarten in einem Adaptionsbetrieb, wobei beim Übergang zwischen den Betriebsarten eine Adaption des Adaptionsmodells abhängig von einer von einem Kraftstoff-/LuftVerhältnis abhängigen Angabe durchgeführt wird.
Patent DE-102008042192-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufwickeln einer Transferfolie und Vorrichtung zum Durchführen eines Transferdrucks auf bedruckten Papierbögen
Inventor: YAMASHITA TOSHIO
IPC: B41F16/00
Filed: 2008-09-18
Granted: 2012-11-08
Abstract: Verfahren zum Aufwickeln einer Transferfolie (5) mit folgenden Verfahrensschritten: Pressen der von einer Zuführwalze (13) durch einen Zuführweg (K1) zugeführten Transferfolie (5) auf einen zugeführten bedruckten Papierbogen (2), um ein Muster der Transferfolie (5) auf den bedruckten Papierbogen (2) zu übertragen; Zuführen der Transferfolie (5) von der Zuführwalze (13) zu einer Aufwickelwalze (17) zum Aufwickeln der Transferfolie (5) auf der Aufwickelwalze (17), wobei während des Zuführens eine Querposition eines Randes (5A) der Transferfolie (5), welche entlang dem Zuführweg (K1) läuft, erfasst und die Zuführwalze (13) in Axialrichtung derselben in einer entgegengesetzten Richtung bewegt wird, in welcher sich der Rand (5A) der Transferfolie (5) verlagert hat; und Wiederaufwickeln der Transferfolie (5) von der Aufwickelwalze (17) auf die Zuführwalze (13), wobei während des Wiederaufwickelns die Querposition des Randes (5A) der Transferfolie (5), welche entlang dem Zuführweg (K1) und einem Aufwickelweg (K2) läuft, erfasst und die Zuführwalze (13) in Axialrichtung...
Patent DE-102008053771-B4 (DE)
Title: Auskleidung für einen Backofen und Backofen
Inventor: HORSMANN KARL-HEINZ
IPC: A21B1/36
Filed: 2008-10-22
Granted: 2011-04-14
Abstract: Auskleidung (11, 11') für einen Backofen zur Herstellung einer Backofenmuffel, wobei die Auskleidung (11, 11') eine Beschichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auskleidung (11, 11') aus einem oder mehreren flächigen Bauteilen (15 bis 19, 15' bis 19') aus Vermiculite besteht mit einer Emaillebeschichtung (20) als Oberfläche der Bauteile (15 bis 19, 15' bis 19') ins Innere der Backofenmuffel und als Oberfläche der Backofenmuffel.
Patent DE-102009012561-B4 (DE)
Title: Verfahren und Mobilfunktester zur Erzeugung einer global gültigen Adresse für ein Mobilfunkgerät für eine Mobilfunk-Testprozedur
Inventor: GRUBER INGO DR
IPC: H04W24/00
Filed: 2009-03-11
Granted: 2015-01-22
Abstract: Verfahren zur Erzeugung einer global gültigen Adresse (1) für ein Mobilfunkgerät (9.X) für eine Mobilfunk-Testprozedur mit folgenden Schritten:  – Übermitteln einer durch das Mobilfunkgerät (9.X) erzeugten ersten Adressteil-Anfrage von dem Mobilfunkgerät (9.X) an zumindest einen die erste Adressteil-Anfrage empfangenden Router (10) über einen Mobilfunktester (8.X),  – Übermitteln eines durch den Router (10) generierten ersten Adressteils (2) von dem Router (10) an das den ersten Adressteil (2) empfangende Mobilfunkgerät (9.X) über den Mobilfunktester (8.X),  – Übermitteln einer durch das Mobilfunkgerät (9.X) erzeugten zweiten Adressteil-Anfrage von dem Mobilfunkgerät (9.X) an zumindest einen die zweite Adressteil-Anfrage empfangenden Mobilfunktester (8.X) und  – Übermitteln eines durch den Mobilfunktester (8.X) generierten zweiten Adressteils (3) von dem Mobilfunktester (8.X) an das den zweiten Adressteil empfangende Mobilfunkgerät (9.X), wobei der zweite Adressteil (3) ein IPv6-Postfix ist, und  dadurch gekennzeichnet,  dass der IPv6-Postfix auf der Grundlage Testszenario-spezifischer Information generiert wird.
Patent DE-102009016012-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Freisprecheinrichtung
Inventor: SAITO SOICHI
IPC: B60R16/02
Filed: 2009-04-02
Granted: 2018-01-04
Abstract: Fahrzeug-Freisprecheinrichtung (1) mit: – einem Freisprechprotokollverbindungsabschnitt (3), der dazu ausgelegt ist, eine Verbindung gemäß einem Freisprechkommunikationsprotokoll zu einem Mobiltelefon herzustellen, das ein Freisprechkommunikationsprotokoll zum Ausführen einer Freisprechkommunikation unter Verwendung des Mobiltelefons unterstützt; – einem Datenübertragungsprotokollverbindungsabschnitt (3), der dazu ausgelegt ist, eine Verbindung gemäß einem Datenübertragungsprotokoll zu einem Mobiltelefon herzustellen, das ein Datenübertragungsprotokoll zum Ausführen einer Datenübertragung vom Mobiltelefon unterstützt; und – einem Steuerabschnitt (2), wobei der Steuerabschnitt (2) dazu ausgelegt ist, – dann, wenn eine Verbindungsanfrage für eine Verbindung gemäß einem Datenübertragungsprotokoll zu einem zweiten Mobiltelefon (22) von mehreren Mobiltelefonen erfolgt, während eine Verbindung gemäß einem Freisprechkommunikationsprotokoll zu einem ersten Mobiltelefon (21) von den mehreren Mobiltelefonen hergestellt wird, die zum ersten Mobiltelefon hergestellte Verbindung gemäß einem Freisprechkommunikationsprotokoll erst einmal zu trennen (S4) und anschließend unter Verwendung des Datenübertragungsprotokollverbindungsabschnitt eine Verbindung gemäß einem Datenübertragungsprotokoll zum zweiten Mobiltelefon herzustellen, wobei – der Steuerabschnitt ferner dazu ausgelegt ist, – dann, wenn die Verbindung gemäß einem Freisprechkommunikationsprotokoll durch den Freisprechprotokollverbindungsabschnitt zum zweiten Mobiltelefon hergestellt ist, in Verbindung mit der Herstellung der Verbindung gemäß einem Datenübertragungsprotokoll durch den Datenübertragungsprotokollverbindungsabschnitt zum zweiten Mobiltelefon (S5: JA), die Verbindung gemäß einem Freisprechkommunikationsprotokoll unter Verwendung des Freisprechprotokollverbindungsabschnitts erneut zum ersten Mobiltelefon herzustellen (S8), nachdem er die zum zweiten Mobiltelefon hergestellte Verbindung gemäß einem Freisprechkommunikationsprotokoll getrennt hat (S7).
Patent DE-102009017241-B4 (DE)
Title: Lagersystem
Inventor: TEN HOMPEL MICHAEL PROF DR
IPC: B65G1/04
Filed: 2009-04-09
Granted: 2016-12-01
Abstract: Lagersystem (1) zur Unterbringung von Lagergütern (9) in von Bedienfahrzeugen (8) erreichbaren Lagerpositionen (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Lagersystem (1) übereinander mehrere horizontal ausgerichtete Lagerebenen (2, 3, 4, 5) mit jeweils einer Vielzahl von Lagerpositonen (10) für die Lagergüter (9) aufweist, wobei zwischen den Lagerebenen (2, 3, 4, 5) horizontale Fahrebenen (6, 7) für die Bedienfahrzeuge (8) vorgesehen sind, wobei das jeweilige Bedienfahrzeug (8) auf der jeweiligen horizontalen Fahrebene (6, 7) horizontal frei verfahrbar ist und jeweils vertikale Hub- und Senkelemente (16) aufweist, mit denen ein Lagergut (9) in eine Lagerposition (10) in einer über oder unter der Fahrebene (6, 7) angeordneten Lagerebene (2, 3, 4, 5) oder aus einer Lagerposition (10) in einer über oder unter der Fahrebene (6, 7) angeordneten Lagerebene (2, 3, 4, 5) in die Fahrebene (6, 7) anheb- oder absenkbar ist.
Patent DE-102009020659-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: PETERSDORFF HEIKO
IPC: B60N2/36
Filed: 2009-05-08
Granted: 2016-06-09
Abstract: Fahrzeugsitz, mit wenigstens einem Sitzteil (3) und einem Lehnenteil (5), bei dem das Sitzteil (3) zu einer Sitzneigungseinstellung mit anhebbarer und absenkbarer Sitzvorderkante (9) um eine horizontale Querachse (6) verschwenkbar gelagert ist, wobei zumindest ein Sitzvorderteil (8) zwischen einer oberen Endstellung entsprechend einer Stützposition mit angehobener Sitzvorderkante (9) zur Oberschenkelunterstützung und einer unteren Endstellung entsprechend einer Ladeposition mit abgesenkter Sitzvorderkante (9) frei verschwenkbar ist, und wobei der verschwenkbare Sitzvorderteil (8) mit wenigstens einem Federelement (20, 25) in Richtung auf die obere Endstellung vorgespannt ist, wobei der Fahrzeugsitz (1) Bestandteil einer hinteren Sitzreihe des Fahrzeugs mit nach hinten anschließendem Ladeboden (2) ist und auf ein Sitzteil (3) das jeweils zugeordnete Lehnenteil (5) nach vorne zur Vergrößerung des Laderaums und des Ladebodens (2) klappbar ist, wobei das schwenkbare Sitzvorderteil (8) durch Überdrückung der Federkraft des Federelements (20; 25) in seine untere Endstellung entsprechend der Ladeposition durch die Last des Ladeguts (11) verschwenkt wird gegebenenfalls in der Ladeposition mit einer Verriegelungseinrichtung verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzteil (3) ein, die Sitzvorderkante (9) aufweisendes Sitzvorderteil (8) mit einem Sitzkissen auf einem Schwenk-Drahtrahmen (14) aufweist, und dass der Schwenk-Drahtrahmen (14) um eine horizontale Querachse (6) frei schwenkbar und federvorgespannt an einem Basis-Drahtrahmen (15) angebracht ist.
Patent DE-102009027389-B4 (DE)
Title: Anordnung zur seitlichen Ausrichtung von Bogen
Inventor: WALLOCHA MICHAEL DIPL -ING
IPC: B65H9/20
Filed: 2009-07-01
Granted: 2019-04-04
Abstract: Anordnung zur seitlichen Ausrichtung von in einer Förderrichtung (2) zu einer Bogen verarbeitenden Maschine geförderten Bogen, mit einem die zu bedruckenden Bogen mittels eines unterhalb oder in einem Anlegetisch (1) oder auf einem Bogen von dem Anlegetisch (1) der Bogen verarbeitenden Maschine zuführenden Zylinder (20) angeordneten, im Takt der ankommenden Bogen von einem Antrieb (11) zu einer Seitenziehbewegung antreibbaren Seitenziehorgan, das die Bogen in einer Ausgangsposition erfasst und bis zu einer Seitenausrichtposition fördert,
 wobei das Seitenziehorgan als ein mit einem Unterdruck von einer Unterdruckquelle (13) beaufschlagbare Saugerplatte (8) ausgebildet ist, die im Anlegetisch (1) oder auf dem Bogen zuführenden Zylinder (20) quer zur Förderrichtung (2) der Bogen aus einer Ausgangsposition bis zur Seitenausrichtposition vom Antrieb (11) bewegbar antreibbar ist und
 wobei ein Sensor (15) zur Erfassung des Erreichens der Seitenausrichtposition des Bogens vorgesehen und ein entsprechendes Seitenpositionssignal erzeugend ausgebildet ist, wodurch ein Antrieb (11) die Seitenziehbewegung beendend steuerbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Sauger als Saugerplatte (8) ausgebildet ist,
 dass der Sauger mittels eines Schaltventils mit der Unterdruckquelle (13) verbindbar ist, wobei das Schaltventil ein Magnetventil ist, und
 dass der Sensor (15), vorzugsweise stufenlos, auf unterschiedliche Seitenausrichtpositionen einstellbar ist und
 dass der Sensor (15) an einem Träger angeordnet ist, der von einem motorischen Antrieb (6) quer zur Förderrichtung (2) von einer Steuereinheit (16) angesteuert verstellbar ist..
Patent DE-102009033241-B4 (DE)
Title: Vermeidung von Maskerade durch Verwendung von Kennungssequenzen
Inventor: SCHACHTNER SVEN
IPC: H04L9/32
Filed: 2009-07-14
Granted: 2013-07-04
Abstract: Verfahren zum Übertragen einer Botschaft zwischen einem Sender und einem Empfänger mit Mitteln zur Authentifizierung von Sender/Empfänger-Strecken und mit einem Botschaftszähler, bei dem die Mittel zur Authentifizierung von Sender/Empfänger-Strecken Kennungssequenzen mit einer Mehrzahl von Kennungen aufweisen und die zur Checksummen-Berechnung verwendete Kennung aus einer Kennungssequenz aufgrund des Botschaftszähler-Wertes dynamisch ausgewählt wird.