baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015218539-A1 (DE)
Title: Optische Positionsmesseinrichtung
Inventor: SÄNDIG KARSTEN
IPC: G01D5/38
Filed: 2015-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine optische Positionsmesseinrichtung zur Erzeugung mehrerer phasenverschobener Abtastsignale bezüglich der Relativposition einer Abtasteinheit und einer hierzu in mindestens einer Messrichtung beweglichen Maßverkörperung. Die Phasenlagen der erzeugten phasenverschobenen Abtastsignale sind hierbei wellenlängenabhängig; die Abtasteinheit umfasst Aufspaltmittel zur wellenlängenabhängigen Trennung der darauf einfallenden Teilstrahlenbündel sowie eine optoelektronische Detektoranordnung. Die Aufspaltmittel sind als asymmetrisches Interferometer ausgebildet, welches zwei Interferometerarme mit unterschiedlichen optischen Weglängen umfasst, in denen die Teilstrahlenbündel zwischen Aufspaltung und Wiedervereinigung propagieren, bevor die wiedervereinigten Teilstrahlenbündel auf die Detektoranordnung gelangen.
Patent DE-102015222349-A1 (DE)
Title: Baugruppe, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Faltenbalg
Inventor: PAPIC IVICA
IPC: F16J3/04
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe (9, 10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Faltenbalg (1, 102) mit einem gasdichten Mantel (2, 102), der eine Mehrzahl entlang einer axialen Richtung (A) aufeinanderfolgender Falten (2.5, 2.6) aufweist, sowie zwei sich an den Mantel (2, 102) anschließenden, einander axial gegenüberliegenden Stirnseiten (3, 4). Um konstruktiv möglichst einfach einen Innenraum eines Faltenbalgs effektiv vor Umwelteinflüssen zu schützen und gleichzeitig Druckveränderungen im Innenraum zu begrenzen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Stirnseiten (3, 4) gasdicht verschlossen sind und sich entlang der axialen Richtung (A) eine äußere Querschnittsfläche der Falten (2.5, 2.6) ändert.
Patent DE-102015224894-A1 (DE)
Title: Hinterachshilfsrahmen sowie Kraftfahrzeug mit einem derartigen Hinterachshilfsrahmen
Inventor: BEHN MICHAEL
IPC: B62D21/15
Filed: 2015-12-10
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. ein Hinterachshilfsrahmen (6) für ein Kraftfahrzeug (1), mit zwei in Fahrzeuglängsrichtung (X-Richtung) verlaufenden Seitenteilen (7, 8) sowie mit einem ersten, vorderen und einem zweiten, hinteren, die Seitenteile (7, 8) untereinander verbindenden Querträger (9; 10, 10´), wobei der Hinterachshilfsrahmen (6) einen Freiraum (35) umschließt, in welchem eine am Hinterachshilfsrahmen (6) gelagerte und befestigte Antriebseinheit (2) angeordnet oder anordbar ist, und wobei die Seitenteile (7, 8), jeweils einen Freigang (37) für die besagte Antriebseinheit (2) sowie eine Sollknickstelle (38) ausbildend, bereichsweise eine Querschnittsverengung (36) und/oder eine lokale Wanddickenreduzierung aufweisen.
Patent DE-102016007948-A1 (DE)
Title: Hochvoltnetz für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben eines Hochvoltnetzes
Inventor: LEHMANN OLIVER
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-06-29
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es ein Hochvoltnetz (10) mit weniger Bauteilen zu realisieren. Die Erfindung betrifft daher ein Hochvoltnetz (10) für ein Kraftfahrzeug, welches zumindest teilweise elektrisch betreibbar ist, mit zumindest einer erster elektrischen Komponente (12), die mit einer ersten Spannung (U1) betreibbar ist, und mit zumindest einer zweiten elektrischen Komponente (14), die mit einer zweiten Spannung (U2) betreibbar ist, und mit einer Ladevorrichtung (16, 40), die einen Gleichspannungswandler (18) aufweist, mit dem eine Ladespannung (UL) in die erste Spannung (U1) transformierbar ist, wobei die erste Spannung (U1) mittels des Gleichspannungswandlers (18) in die zweite Spannung (U2) transformierbar ist.
Patent DE-102016009132-A1 (DE)
Title: Time-Domain Terahertz-Spektrometer zur ortsaufgelösten Messung der Transmission oder Reflexion von Objekten
Inventor: RICHTER WOLFGANG
IPC: G01N21/3586
Filed: 2016-07-28
Abstract: Time-Domain Terahertz Spektrometer zur ortsaufgelösten Messung der Transmission oder Reflexion von Objekten. Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Time-Domain Terahertz Spektrometer zur ortsaufgelösten Messung der Transmission oder Reflexion von Objekten anzugeben, welches eine hohe Ortsauflösung gewährleistet, ohne dass ein kleiner Detektor oder eine Lochblende in geringem Abstand über der zu messenden Probe positioniert werden muss. Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass im Strahlengang (1) des Terahertz Spektrometers vor oder nach dem fokussierenden Element (3) ein Hochpass-Filter (4) angeordnet ist, welches nur Frequenzen oberhalb einer Eckfrequenz des Messstrahl-Spektrums passieren lässt, wobei diese Eckfrequenz mindestens ein THz, vorzugsweise mehr als 2 THz beträgt. Der Erfindungsgedanke besteht darin, dass anstelle einer räumlichen Beschränkung des THz Strahls durch eine Lochblende oder einen kleinen Detektor in der Objektebene eine entsprechende spektrale Beschränkung des THz-Messstrahls auf hohe Frequenzen im kollimierten THz-Strahlengang eingesetzt wird. Das erfindungsgemäße Time-Domain Terahertz Spektrometer kann zur ortsaufgelösten Messung der Transmission oder Reflexion von Objekten im Terahertz-Spektralbereich eingesetzt werden. Zeichnung 1 der Patentbeschreibung THz-Strahlengang eines Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Time-Domain Terahertz-Spektrometers zur ortsaufgelösten Messung der Transmission von Objekten.
Patent DE-102016011950-A1 (DE)
Title: Filterelement, insbesondere zur Gasfiltration
Inventor: NEEF PASCAL
IPC: B01D46/52
Filed: 2016-10-07
Abstract: Ein Filterelement weist einen Filtermediumkörper und an der Anströmseite und an mindestens einer weiteren Seite jeweils einen mindestens teilweise umlaufenden Dichtungsmaterialstreifen auf, der Träger einer überstehenden Haltelasche ist.
Patent DE-102016012370-A1 (DE)
Title: Gehäuse zum Anschließen wenigstens einer Kabellitze eines Kabels
Inventor: GRONAUER CHRISTOPH
IPC: H01R13/56
Filed: 2016-10-15
Abstract: Gehäuse zum Anschließen wenigstens einer Kabellitze (8) eines Kabels (7) an ein Anschlusspad (6) eines elektrischen Kontakts, wobei an einem einen Boden (3) und Seitenwände (4) aufweisenden Gehäuseteil (2) eine Halterung (9) mit wenigstens einem Halteabschnitt (10) zur Fixierung des von außerhalb des Gehäuses (1) zugeführten Kabels (7) vorgesehen ist, die im Bereich einer Seitenwand (4) des Gehäuseteils (2) angeordnet ist, eine dem Halteabschnitt benachbart angeordnete und zur Halterung (9) hin und nach oben offene Kabelführung (15), in der die Kabellitze (8) aufnehmbar oder aufgenommen ist, sowie ein unmittelbar zur Kabelführung (15) benachbartes Anschlusspad (6), an dem die Kabellitze (8) über eine Anschlussverbindung angeschlossen oder anschließbar ist.
Patent DE-102016012638-A1 (DE)
Title: Möbelstück mit ausklappbaren Stapelpuffern
Inventor: SCHMIDT ROLAND
IPC: A47B3/08
Filed: 2016-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Möbelstück mit ausklappbaren Möbelbeinen, das ein einzelnes Möbelbein oder eine Möbelbeingruppe in mindestens einen Grundkörper schwenk- und arretierbar lagert. Dabei ist im oder am Grundkörper mindestens ein ausklappbarer Stapelpuffer schwenkgelagert. Das Möbelbein oder die Möbelbeingruppe ist jeweils mit mindestens einem Stapelpuffer über mindestens ein Getriebe gekoppelt. Die Kopplung ist synchron oder asynchron ausgelegt.Mit der vorliegenden Erfindung wird ein stapelbares Möbelstück mit Beinen vorgestellt, bei dem die Beine einfach, sicher und zeitsparend an- oder abgeklappt werden können.
Patent DE-102016100326-A1 (DE)
Title: Zielüberwachungssystem mit einer Linsenreinigungsvorrichtung
Inventor: LAVOIE ERICK MICHAEL
IPC: H04N7/18
Filed: 2016-01-11
Abstract: Hier wird ein Bilderfassungssystem eines Fahrzeugs bereitgestellt. Eine Kamera ist konfiguriert, um Bilder einer Fahrzeugheckszene einzufangen, die einen an das Fahrzeug angekuppelten Anhänger enthält. Eine Vorrichtung ist konfiguriert, um Verschmutzungen von einer Linse der Kamera zu entfernen. Eine Steuereinheit ist konfiguriert, um die eingefangenen Bilder zu analysieren und die Vorrichtung aufgrund der Bildqualität der eingefangenen Bilder und aufgrund einer Bewegung des Anhängers relativ zu dem Fahrzeug zu aktivieren.
Patent DE-102016106538-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine, insbesondere programmgesteuerte Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: DAHMS TOBIAS
IPC: A47L15/46
Filed: 2016-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere programmgesteuerte Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum (4) bereitstellenden Spülbehälter (3), der der Aufnahme von zu reinigendem Spülgut dient, einem Sammeltopf (10) in den der Spülbehälter mündet, einer der Umwälzung von Spülflotte dienenden Umwälzpumpe, die an den Sammeltopf (10) angeschlossen ist, sowie mit einer in den Sammeltopf (10) einsetzbaren Siebanordnung (16), gekennzeichnet durch eine Sensoreinrichtung (17), die der Detektion der Siebanordnung (16) dient, aufweisend einen im Sammeltopf (10) angeordneten Trübungssensor (13) und ein mit der Siebanordnung (16) zusammenwirkendes Sensierungselement (17).
Patent DE-102016106893-A1 (DE)
Title: Abgaskrümmer für eine Brennkraftmaschine
Inventor: LAUBE THOMAS
IPC: F01N13/10
Filed: 2016-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgaskrümmer für eine Brennkraftmaschine mit mehreren in Reihe angeordneten Zylindern, mit an deren Auslasskanäle mit Eintrittsöffnungen (12, 14, 16) anschließenden Einzelrohren (6, 8, 10), die Teilabgasströme führen und die in ein Sammelrohr (20) münden, wobei das Sammelrohr (20) eine Einlass- und eine Auslassöffnung (18, und mindestens ein Leitorgan (28) zur Strömungsführung der Teilabgasströme aufweist, wobei das mindestens eine Leitorgan (28) mit einem ersten Ende an ein Einzelrohr (6, 8, 10) anschließt und ein zweites Ende beabstandet von der Auslassöffnung (24) im Sammelrohr (20) gelegen ist.
Patent DE-102016107233-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge, insbesondere für einspurige Fahrzeuge
Inventor: LUGER ANDREAS
IPC: F21W107/17
Filed: 2016-04-19
Abstract: Scheinwerfer für Fahrzeuge, insbesondere für einspurige Kraftfahrzeuge, wobei der Scheinwerfer ein Vorfeld-Lichtmodul (1), welches Vorfeld-Lichtmodul Licht zur Bildung einer ersten Lichtverteilung (2) in einem Bereich vor dem Vorfeld-Lichtmodul abstrahlt, ein Zusatz-Lichtmodul (3), welches Zusatz-Lichtmodul Licht zur Bildung einer zweiten Lichtverteilung (41, 42) in einem Bereich vor dem Zusatz-Lichtmodul abstrahlt, wobei die erste Lichtverteilung (2) im Wesentlichen homogen ist und eine geradlinige obere Vorfeld-HD-Grenze (5) aufweist, und wobei die erste Lichtverteilung an die x-Achse (X) von unten angrenzt, und wobei die zweite Lichtverteilung (4) ein, zwei oder mehrere Lichtstärke-Maxima aufweist (LM), wobei bei zwei oder mehreren Lichtstärke-Maxima keine zwei Lichtstärke-Maxima (LM) zusammenfallen.
Patent DE-102016107429-A1 (DE)
Title: Verbunddichtungen für Turbomaschinen
Inventor: SEVINCER EDIP
IPC: F16J15/12
Filed: 2016-04-21
Abstract: Die vorliegende Anmeldung stellt Verbunddichtungen zur Reduzierung von Leckagen zwischen benachbarten Komponenten von Turbomaschinen bereit. Die Verbunddichtungen können eine metallische Beilage, eine metallische Haltestruktur und eine Keramik-, Glas- oder Emailbeschichtung enthalten. Die Beilage und die Haltestruktur können miteinander verbunden oder verschmolzen sein. Die Haltestruktur kann innere Freiräume oder Aussparungen aufweisen und die Beschichtung kann auf die Beilage und die Haltestruktur aufgebracht werden, so dass die Beschichtung innerhalb der Freiräume oder Aussparungen der Haltestruktur, zwischen Abschnitten der Haltestruktur und der Beilage und im Wesentlichen über die äußere Fläche der Haltestruktur bereitgestellt ist. Die Haltestruktur kann dabei eine mechanische Befestigung zwischen der Beilage und der Beschichtung bereitstellen. Bei der Verwendung stellt die Beschichtung eine thermische und/oder chemische Abschirmung zu der metallischen Beilage und der Haltestruktur der Dichtung bereit.
Patent DE-102016109067-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung von Nierentubuli
Inventor: WEBER HEATHER
IPC: C12N5/071
Filed: 2016-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bildung von Nieren-Tubuli durch Einbettung von einzelnen Nieren-Zellen in ein synthetisches Hydrogel, basierend auf Polyethylenglykol als Komponente, und die Kultivierung der Zellen bis zur Bildung von Tubulistrukturen. Die Kultivierung kann solange fortgesetzt werden, bis die erhaltenen Tubulistrukturen in Größe, Struktur und Morphologie und Funktionalität adulten humanen Nierentubuli entsprechen oder zumindest ähneln.
Patent DE-102016109198-A1 (DE)
Title: Schaltnetzteil mit funktion zur vorbeugenden wartung
Inventor: GOTOU KAZUYA
IPC: H02M3/156
Filed: 2016-05-19
Abstract: Ein Schaltnetzteil ist so gestaltet, dass eine Schaltfrequenz von einem vorherbestimmten Bereich abweicht, bevor eine Ausgangsspannung aufgrund einer Verschlechterung einer Drosselspule und eines Ausgangskondensators von einem vorherbestimmten Bereich abweicht. Das auf diese Weise gestaltete Schaltnetzteil ist mit einer Schaltfrequenzüberwachungseinheit versehen, die eine Schaltwellenform überwacht. Durch Prüfen, ob die Betriebsfrequenz innerhalb einer vorherbestimmten Toleranz liegt, wird bestimmt, ob das Schaltnetzteil normal arbeitet oder nicht.
Patent DE-102016110784-A1 (DE)
Title: Bauteil für ein Fahrzeug
Inventor: KLAMSER HERBERT
IPC: B62D27/00
Filed: 2016-06-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bauteil (10) für ein Fahrzeug, aufweisend einen Grundkörper (20) aus einem Gussmaterial mit einem Kontaktabschnitt (22) zur Kontaktierung eines benachbarten Kontaktbauteils (100), weiter aufweisend einen Verstärkungskörper (30) mit einer Befestigungsschnittstelle (32) zur Befestigung des Kontaktbauteils (100) und einer Fixierungsschnittstelle (34) zur Befestigung am Grundkörper (20), wobei zwischen dem Verstärkungskörper (30) und dem Grundkörper (20) wenigstens ein Abstützkörper (40) angeordnet ist für ein Abstützen des Verstärkungskörpers (30) gegen den Grundkörper (20).
Patent DE-102016112777-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitereinrichtung
Inventor: WALTER CHRISTIAN
IPC: H01L25/16
Filed: 2016-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leistungshalbleitereinrichtung mit einem Substrat und mit Leistungshalbleiterbauelementen, mit einer elektrisch leitenden Gleichspannungsverschienung und mit einem Kondensator, der mit der Gleichspannungsverschienung elektrisch leitend verbunden ist, wobei die Leistungshalbleitereinrichtung zur Befestigung des Kondensators eine Kondensatorbefestigungsvorrichtung mit einer Aufnahmeeinrichtung zur Aufnahme des Kondensators aufweist in der zumindest ein Teil des Kondensators angeordnet ist, wobei von der Gleichspannungsverschienung, mit dieser elektrisch leitend verbundene, elektrisch leitende Verschienungsanschlusselemente in Richtung auf das Substrat verlaufen, wobei auf der der Gleichspannungsverschienung zugewandten Seite der Kondensatorbefestigungsvorrichtung, mindestens ein stoffschlüssig mit der Kondensatorbefestigungsvorrichtung verbundenes, aus einem Elastomer ausgebildetes, elastisches erstes Verformungselement angeordnet ist, wobei die Leistungshalbleitereinrichtung derart ausgebildet ist, dass die Kondensatorbefestigungsvorrichtung über das mindestens eine erste Verformungselement die Gleichspannungsverschienung in Richtung auf das Substrat drückt und hierdurch die Verschienungsanschlusselemente gegen elektrisch leitende Kontaktflächen des Substrats drückt, so dass die Verschienungsanschlusselemente mit diesen Kontaktflächen des Substrats elektrisch leitend druckkontaktiert sind.
Patent DE-102016113843-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zum Reinigen eines Anstrichmittels in einem Behälter
Inventor: GEULEN IGOR
IPC: B44D3/16
Filed: 2016-07-27
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Reinigen eines Anstrichmittels in einem Behälter vorgeschlagen, wobei die Vorrichtung eine Reinigungsvorrichtung zum Reinigen des Anstrichmittels innerhalb des Behälters umfasst, wobei die Vorrichtung eine Führvorrichtung zum abdichtenden Führen der Vorrichtung entlang einer Innenwand des Behälters umfasst.
Patent DE-102016114307-A1 (DE)
Title: Variable spannvorrichtung für den nockenwellenantrieb eines motors
Inventor: SPIX THOMAS A
IPC: F02B67/06
Filed: 2016-08-02
Abstract: Ein Spannsystem für einen Nockenwellenantrieb eines Verbrennungsmotors, der ein Nockenwellen-Antriebselement besitzt, wird offengelegt. Das Spannsystem des Nockenwellenantriebs beinhaltet eine Spannvorrichtung die so konfiguriert ist, dass sie durch ein unter Druck stehendes Fluid betätigt wird und Kraft auf das Nockenwellen-Antriebselement ausübt. Das Spannsystem des Nockenwellenantriebs beinhaltet auch eine Fluidpumpe, die so konfiguriert ist, dass sie das unter Druck stehende Fluid zuführt. Das Spannsystem des Nockenwellenantriebs beinhaltet zusätzlich einen Regler, der so konfiguriert ist, dass entweder das Volumen oder der Druck des von der Fluidpumpe der Spannvorrichtung zugeführten Fluids geregelt wird und dadurch die Kraft, die auf das Nockenwellen-Antriebselement einwirkt, gezielt verändert wird. Ein Verbrennungsmotor, der ein Spannsystem für den Nockenwellenantrieb besitzt und eine Methode, die Kraft, die auf ein Nockenwellen-Antriebselement in einem Verbrennungsmotor ausgeübt wird, gezielt zu verändern, werden ebenfalls offenbart.
Patent DE-102016115252-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung und Verfahren zur Einrichtung der Messvorrichtung
Inventor: BAYER FLORIAN
IPC: G01C11/00
Filed: 2016-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung (10) zur dreidimensionalen optischen Vermessung eines Werkstücks (16), mit: (i) einer Kamera (20) zur Aufnahme von Bilddaten des Werkstücks (16); (ii) einer Auswerte- und Steuereinheit (24), welche dazu eingerichtet ist, die von der Kamera (20) aufgenommenen Bilddaten auszuwerten und daraus 3D-Daten des Werkstücks (16) zu bestimmen; und (iii) einem Projektor (22) zur Projektion eines Prüf-Musters (28) auf das Werkstück (16). Die Auswerte- und Steuereinheit (24) ist dazu eingerichtet, den Projektor (22) während eines Setup-Modus derart zu steuern, dass der Projektor (22) die Gestalt des auf das Werkstück (16) projizierten Prüf-Musters (28) in Abhängigkeit eines Abstands (dist) zwischen dem Werkstück (16) und der Kamera (20) aktiv verändert, um einen Nutzer der Messvorrichtung anhand des Prüf-Musters (28) bei der Positionierung der Kamera (20) relativ zu dem Werkstück (16) zu unterstützen.
Patent DE-102016116375-A1 (DE)
Title: Kontaktierungsvorrichtung und herstellverfahren
Inventor: WIMMER STEFAN
IPC: H01R13/11
Filed: 2016-09-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Kontaktierungsvorrichtung (17) zur elektrischen Kontaktierung eines in einer Einführebene (3) flächig ausgebildeten elektrischen Kontakts (2), mit einem elektrischen Kontaktelement (1, 40), welches ausgebildet ist, den elektrischen Kontakt (2) auf beiden Seiten der Einführebene (3) elektrisch zu kontaktieren, und mit einem dazu separat ausgebildeten Federelement (18), welches ausgebildet ist, aus mindestens einer Richtung auf das elektrische Kontaktelement (1, 40) eine vorgegebene Kraft (28) in Richtung der Einführebene (3) auszuüben. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung ein entsprechendes Herstellverfahren.
Patent DE-102016120550-A1 (DE)
Title: Sitz- und Liegemöbel
IPC: A47C17/70
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sitz- und Liegemöbel (1), insbesondere Strand- und Freizeitliege, mit einem festen oder zumindest teilweise zusammenklappbaren Gestell (10), welches eine Hauptliegefläche (11) und mit der Hauptliegefläche (11) verbundene Stützfüße (12) umfasst. Das Sitz- und Liegemöbel (1) ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass seitlich der Hauptliegefläche (11) mindestens eine an der Hauptliegefläche (11) klapp- und/oder schwenkbare angeordnete, weitere Liegefläche (11a) vorgesehen ist.
Patent DE-102016201832-A1 (DE)
Title: Seilführungssystem-Elemente
Inventor: IBANEZ RAFAEL
IPC: A63B29/02
Filed: 2016-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sockelelement (1, 1', 1'', 1''') mit einem Seilführungsabschnitt (2, 2''') als Teil eines Seilführungssystems zur Absturzsicherung von Personen, wobei der Seilführungsabschnitt (2, 2''') zur Aufnahme oder zur Befestigung eines Führungsseils (7', 7'', 7''') ausgebildet ist, wobei an wenigstens einem freien Ende des Seilführungsabschnitts ein Gelenkelement (3a, 3b), in oder an dem das Führungsseil (7', 7'', 7''') weiterführbar ist, über eine Gelenkverbindung (5a, 5b) gelenkig ankoppelbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Gelenkelement (3a, 3b) zur Kopplung mit einem Seilführungsabschnitt (2, 2''') nach einem der Patentansprüche 1 bis 5, in oder an dem das Führungsseil (7', 7'', 7''') führbar ist und das über die Gelenkverbindung (5a, 5b) an den Seilführungsabschnitt (2, 2''') gelenkig ankoppelbar ist.
Patent DE-102016201833-A1 (DE)
Title: Lichtverteilungscharakteristik-Messvorrichtung und Lichtverteilungscharakteristik-Messverfahren
Inventor: ENAMI YOSHI
IPC: G01M11/06
Filed: 2016-02-08
Abstract: Eine Lichtverteilungscharakteristik-Messvorrichtung 1 beinhaltet: eine Bildgebungseinheit 10, die bei einer vorbestimmten Distanz ab einer Lichtquelle 2 angeordnet ist; einen Bewegungsmechanismus 200, der konfiguriert ist, eine Positionsbeziehung der Bildgebungseinheit in Bezug auf die Lichtquelle sukzessive zu ändern, während die Distanz zwischen der Lichtquelle und der Bildgebungseinheit gehalten wird; und ein Verarbeitungsmodul 100, das konfiguriert ist, die Lichtverteilungscharakteristik der Lichtquelle zu berechnen. Das Verarbeitungsmodul ist konfiguriert, eine Mehrzahl von Bilddaten 11_1, 11_2, 11_3 zu erhalten, die unter einer ersten Bildgebungsbedingung aufgenommen sind, und einer Mehrzahl von Bilddaten 12_1, 12_2, 12_3, die unter einer zweiten Bildgebungsbedingung aufgenommen sind, die eine andere ist als die erste Bildgebungsbedingung, und korrigierte Bildinformation entsprechend einer interessierenden Relativposition 14_1, 14_2, 14_3 aus erster Bildinformationen entsprechend der interessierenden Relativposition, die in den unter der ersten Bildgebungsbedingung aufgenommenen Bilddaten enthalten sind, und zweiter Bildinformation entsprechend der interessierenden Relativposition 15_1, 15_2, 15_3, welche in den unter der zweiten Bildgebungsbedingung aufgenommenen Bilddaten enthalten sind, zu bestimmen.
Patent DE-102016204784-A1 (DE)
Title: Wellgetriebe
Inventor: ZIERER PETER
IPC: F16H49/00
Filed: 2016-03-23
Abstract: Ein Wellgetriebe (1) mit einem Wellgenerator (12) weist ein mittels des Wellgenerators (12) verformbares, insbesondere topfförmiges, außenverzahntes Getriebeelement (8), sowie ein mit dem außenverzahnten Getriebeelement (8) kämmendes innenverzahntes Getriebeelement (7) auf, welches mit einem Gehäusebauteil (3, 4, 5) drehfest verbundenen ist. Das innenverzahnte Getriebeelement (7) ist über mehrere, einreihig oder zweireihig angeordnete Blattfedern (6) mit dem Gehäusebauteil (3, 4, 5) elastisch verbunden.
Patent DE-102016205675-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abfüllung eines Produkts
Inventor: KRUPPA FELIX
IPC: G01F1/86
Filed: 2016-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abfüllen eines Produkts, umfassend – zumindest eine Dosiereinrichtung (18) zur Dosierung einer bestimmten Menge des in den Packstoffschlauch abzufüllenden Produkts, – eine Sensoreinrichtung (20) zur Erfassung charakteristischer Eigenschaften, insbesondere eine Masse und/oder eine Dichte und/oder ein Volumen des Produkts, wobei die Sensoreinrichtung (20) Vibrationen der Dosiereinrichtung (18) ermittelt.