baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016108125-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Herstellung davon
Inventor: BRANDT PHILIP
IPC: H01L29/06
Filed: 2016-05-02
Granted: 2023-11-23
Abstract: Halbleitervorrichtung (100-700), aufweisend einen Halbleiterkörper (40), der Folgendes aufweist:- eine erste Seite (101);- einen Rand (41), der den Halbleiterkörper (40) in einer zu der ersten Seite (101) parallelen Richtung begrenzt;- einen aktiven Bereich (110);- einen peripheren Bereich (120), der zwischen dem aktiven Bereich (110) und dem Rand (41) angeordnet ist;- ein erstes Halbleitergebiet (1) eines ersten Leitfähigkeitstyps, das sich von dem aktiven Bereich (110) in den peripheren Bereich (120) erstreckt;- ein zweites Halbleitergebiet (2) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, das einen pn-Übergang (12) mit dem ersten Halbleitergebiet (1) bildet;- ein erstes Randabschlussgebiet (4) des zweiten Leitfähigkeitstyps, das in dem peripheren Bereich (120) an das erste Halbleitergebiet (1) angrenzt und an der ersten Seite (101) und zwischen dem zweiten Halbleitergebiet (2) und dem Rand (41) angeordnet ist; und- ein zweites Randabschlussgebiet (5) des ersten Leitfähigkeitstyps, das eine variierende Konzentration von Dotierstoffen des ersten Leitfähigkeitstyps, die zumindest in der Nähe vom dem ersten Randabschlussgebiet (4) mit zunehmender Entfernung von dem ersten Randabschlussgebiet (4) und/oder mit zunehmender Entfernung von dem aktiven Bereich (110) im Wesentlichen linear zunimmt, und einen Wert von mehr als 1017cm-3erreicht, aufweist und an der ersten Seite (101) und zwischen dem ersten Randabschlussgebiet (4) und dem Rand (41) angeordnet ist.
Patent DE-102016113720-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Schweißkonstruktion
Inventor: TSUKUI AKIRA
IPC: H01M50/553
Filed: 2016-07-26
Granted: 2019-12-05
Abstract: Herstellungsverfahren für eine Schweißkonstruktion, bei dem die Schweißkonstruktion hergestellt wird, indem eine Grenze zwischen einem ersten Element (10) und einem zweiten Element (20), die aneinanderstoßen, durch Laserschweißen verbunden wird, wobei das Herstellungsverfahren bewirkt, dass eine Laserbestrahlungseinheit eine nicht überdeckende Bestrahlung durchführt, wobei die Laserbestrahlungseinheit Folgendes ausstrahlt:einen primären Laserstrahl (LP), der die Grenze zwischen dem ersten Element (10) und dem zweiten Element (20) abtastet;einen vorlaufenden Laserstrahl (LA), dessen Bestrahlungsposition vor einer Bestrahlungsposition des primären Laserstrahls (LP) in einer Bewegungsrichtung ist; sowieeinen nachlaufenden Laserstrahl (LF), dessen Bestrahlungsposition hinter der Bestrahlungsposition des primären Laserstrahls (LP) in der Bewegungsrichtung ist, wobei bei der nicht überdeckenden Bestrahlungder primäre Laserstrahl (LP) entlang einer primären Bewegungsbahn auf der Grenze zwischen dem ersten Element (10) und dem zweiten Element (20) ausgestrahlt wird;als der vorlaufende Laserstrahl (LA) ein erster vorlaufender Laserstrahl, dessen Bestrahlungsposition auf der Seite des ersten Elements (10) der primären Bewegungsbahn ist, und ein zweiter Laserstrahl ausgestrahlt werden, dessen Bestrahlungsposition auf der Seite des zweiten Elements (20) der primären Bewegungsbahn ist, und der vorlaufende Laserstrahl (LA) entlang einer vorlaufenden Bewegungsbahn ausgestrahlt wird, die die primäre Bewegungsbahn nicht überdeckt,als der nachlaufende Laserstrahl (LF) ein erster nachlaufender Laserstrahl, dessen Bestrahlungsposition auf der Seite des ersten Elements (10) der primären Bewegungsbahn ist, und ein zweiter nachlaufender Laserstrahl ausgestrahlt werden, dessen Bestrahlungsposition auf der Seite des zweiten Elements (20) der primären Bewegungsbahn ist, und der nachlaufende Laserstrahl (LF) entlang einer nachlaufenden Bewegungsbahn ausgestrahlt wird, die die primäre Bewegungsbahn und die vorlaufende Bewegungsbahn nicht überdeckt, undbei der nicht überdeckenden Bestrahlung die Bestrahlungsbewegungsbahnen von zwei beliebigen aus dem vorlaufenden Laserstrahl (LA), dem primären Laserstrahl (LP) sowie dem nachlaufenden Laserstrahl (LF) einander nicht überdecken.
Patent DE-102016118953-B4 (DE)
Title: Akustoelektrischer Oszillator
Inventor: MARTIN GÜNTER
IPC: H03H9/25
Filed: 2016-10-06
Granted: 2018-09-20
Abstract: Akustoelektrischer Oszillator, basierend auf an Oberflächen geführten akustischen Wellen, enthaltend in einer elektrischen Schaltung mindestens ein Bauelement mit mindestens einem interdigitalen Wandler (21, 22, 210, 220) auf einem piezoelektrischen Substrat (1, 10), wobei die elektrische Schaltung den Verlust der Bauelemente an Schwingungsenergie kompensiert, dadurch gekennzeichnet, dass einer der interdigitalen Wandler (21, 22, 210, 220) mit mindestens einem Kondensator (3,30) einen Verbund bildet, ausgeführt als Schaltung, die den interdigitalen Wandler (21, 22, 210, 220), den Kondensator (3, 30) und eine Spannungsquelle (7,8) enthält, wobei der Kondensator (3,30) aus mindestens einer Elektrode (31, 310) auf der Substratoberfläche und einer Deckelektrode (32, 320) und einem Spalt (303, 304, 313, 314) zwischen der Elektrode (31, 310) auf der Substratoberfläche und der Deckelektrode (32, 320) besteht und der Kristallschnitt des Substrats (1, 10) sowie die Richtung der Zinken der interdigitalen Wandler (21, 22, 210, 220) so gewählt sind, dass mindestens eine der geführten akustischen Wellenarten eine Teilchenverschiebungskomponente senkrecht zu der Oberfläche des Substrats (1, 10) enthält.
Patent DE-102016205863-B4 (DE)
Title: Drahtlose Auflademagnetstruktur
Inventor: NEUMANN ARIBERT
IPC: H01F38/14
Filed: 2016-04-08
Granted: 2020-06-18
Abstract: Induktive Aufladespulenanordnung (10) für ein Fahrzeug (14), die umfasst:
 eine erste Basisplatte (16) mit mindestens einer ersten Spule (20) zum Übertragen eines Magnetflusses; und
 eine zweite Basisplatte (18) mit mindestens einer zweiten Spule (24) mit einer Oberseite (32) und einer Unterseite (30), um den Magnetfluss zum Aufladen eines Fahrzeugs (14) zu empfangen;
 wobei die mindestens eine zweite Spule (24) ein Fenster (29a, 29b) definiert, um mindestens einen Ferrit (26) an der Oberseite (32) und an der Unterseite (30) der mindestens einen zweiten Spule (24) anzuordnen, und
 wobei der mindestens eine Ferrit (26) dazu beschaffen ist, den Magnetfluss von der Unterseite (30) der mindestens einen zweiten Spule (24) zur Oberseite (32) der mindestens einen zweiten Spule (24) und zurück zur Unterseite (30) der mindestens einen zweiten Spule (24) zu führen, und wobei die mindestens eine zweite Spule (24) einen abgewinkelten Abschnitt (28a, 28b) umfasst, der das Fenster (29a, 29b) definiert.
Patent DE-102016211326-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: OBERPRILLER CHRISTIAN
IPC: B60K11/08
Filed: 2016-06-24
Granted: 2023-09-21
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einem Motorraum, an dessen Stirnseite ein Ziergitter (2) oder ein Kühlergrill angeordnet ist, wobei der Kühlergrill einen umlaufenden Rahmen (4) mit einem oberen und einem unteren Rahmenabschnitt (4; 5, 6) aufweist, wobei zwischen dem oberen und dem unteren Rahmenabschnitt (4; 5, 6) Stege (7a bis 7g) angeordnet sind, die um einen Zwischenraum (23) voneinander beabstandet sind, wobei die Stege (7a bis 7g) des Kühlergrills jeweils zwei Seitenwände (8, 9) aufweisen, wobei die Seitenwände (8, 9) an ihrem einen vom Kraftfahrzeug (1) abgewandten Ende (10) miteinander verbunden sind und an ihrem dazu gegenüberliegenden offenen Ende (11) voneinander beabstandet sind, wobei die Seitenwände (8, 9) am offenen Ende (11) des jeweiligen Steges (7) jeweils eine Stirnfläche (14, 15) aufweisen, wobei die Stirnflächen (14, 15) von jeweils einer äußeren Kante (16, 19) und einer inneren Kante (17, 18) begrenzt sind und wobei an mindestens einer Stirnfläche (14, 15) einer Seitenwand (8, 9) des jeweiligen Steges (7) Störkörper (20, 21) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenräume (23) zwischen benachbarten Stegen (7a bis 7g) jeweils eine Durchgangsöffnung (24) bilden und dass die jeweilige Durchgangsöffnung (24) durch mindestens eine schwenkbare Lamelle (22) geöffnet oder geschlossen werden kann, wobei die jeweilige schwenkbare Lamelle (22) zueinander beabstandete Seitenabschnitte (27, 28) aufweist und eine Außenfläche (32, 31) des jeweiligen Seitenabschnittes (27, 28) der jeweiligen schwenkbaren Lamelle (22) einer Stirnfläche (14, 15) einer Seitenwand (8, 9) eines zu der jeweiligen schwenkbaren Lamelle (22) benachbarten Steges (7) in einer geschlossenen Position (35) der jeweiligen schwenkbaren Lamelle (22) unter Bildung eines Spaltes (33, 34) gegenübersteht.
Patent DE-102016215507-B4 (DE)
Title: Keramisches heizelement, sensorelement und gassensor
Inventor: WATANABE YUSUKE
IPC: H05B1/02
Filed: 2016-08-18
Granted: 2023-06-07
Abstract: Keramikheizung, enthaltend:einen plattenähnlichen Keramikkörper mit einer Längsrichtung und einer Querrichtung; undein innerhalb des plattenähnlichen Keramikkörpers angeordnetes Heizelement, wobei das Heizelement einen Zuleitungsabschnitt und einen mit dem Zuleitungsabschnitt verbundenen Heizabschnitt enthält,wobei der Heizabschnitt einen geraden Teil, dessen Längenrichtung entlang der Längsrichtung verläuft, und mindestens einen mit einem näher am Zuleitungsabschnitt liegenden der Enden des geraden Teils verbundenen zuleitungsseitigen gebogenen Teil enthält und wobei der dem Zuleitungsabschnitt am nächsten liegende des mindestens einen zuleitungsseitigen gebogenen Teils bei einer oder mehreren Temperaturen im Bereich von 700°C bis 900°C einen niedrigeren Widerstandsbelag als der gerade Teil hat,und wobei das Verhältnis R1/R2 eines Einheitswiderstands R1 [µΩ/mm], welcher der Widerstandsbelag des am nächsten liegenden des mindestens einen zuleitungsseitigen gebogenen Teils ist, zu einem Einheitswiderstand R2 [µΩ/mm], welcher der Widerstandsbelag des geraden Teils ist, bei der einen oder bei den mehreren Temperaturen im Temperaturbereich 0,87 oder kleiner und 0,5 oder größer ist.
Patent DE-102016218863-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines motorgetriebenen Servolenksystems
Inventor: LEE KYUNG BOK
IPC: B62D6/00
Filed: 2016-09-29
Granted: 2023-04-27
Abstract: Vorrichtung zum Steuern eines motorgetriebenen Servolenksystems, wobei die Vorrichtung umfasst:eine Kompensationslogikeinheit (22), dieeinen Gradientenwert berechnet, der ein Veränderungsverhältnis eines Lenkdrehmomentes oder ein Veränderungsverhältnis eines Zahnstangenschubwertes in Bezug auf einen Lenkwinkel an einem ersten Zeitpunkt und an einem zweiten Zeitpunkt anzeigt, wenn ein Lenkdrehmomenterfassungswert (T1) oder ein Zahnstangenschubwert (Ftl) an dem ersten Zeitpunkt (P1), an dem ein vorgegebener erster Lenkwinkel (A1) erfasst wird, und ein Lenkdrehmomenterfassungswert (T2) oder ein Zahnstangenschubwert (Ft2) an dem zweiten Zeitpunkt (P2), an dem ein vorgegebener zweiter Lenkwinkel (A2) erfasst wird, erhalten werden, undeinen Drehmomentkompensationsbetrag ermittelt und ausgibt, indem der berechnete Gradientenwert verwendet wird;eine motorgetriebene Servolenkbasislogikeinheit (MDPS-Basislogikeinheit) (21), dieeinen Motorsteuerwert zur Lenkunterstützung basierend auf einer Fahrerlenkeingangsinformation umfassend einen Lenkwinkelerfassungswert und einen Fahrereingangsdrehmomentwert, und einer Fahrzeugzustandsinformation umfassend einen Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungswert berechnet,einen Lenkdrehmomenterfassungswert, der von einem Drehmomentsensor (12) erfasst wurde, gemäß dem Drehmomentkompensationsbetrag, der durch die Kompensationslogik ermittelt wurde, kompensiert undanschließend den kompensierten Wert als den Fahrereingangsdrehmomentwert verwendet; undeine Motorsteuerlogikeinheit (23), die einen Betrieb eines Lenkmotors gemäß dem von der MDPS-Basislogikeinheit (21) berechneten Motorsteuerwert steuert, wobeidie Kompensationslogikeinheit (22)den berechneten Gradientenwert speichert,einen Lenkdrehmomenterfassungswert oder einen Zahnstangenschubwert an dem nächsten ersten Zeitpunkt, an dem der erste Lenkwinkel erfasst wird und einen Lenkdrehmomenterfassungswert oder einen Zahnstangenschubwert an dem nächsten zweiten Zeitpunkt, an dem der zweite Lenkwinkel erfasst wird, erhält, undeinen Gradientenwert mit dem gleichen Verfahren berechnet und speichert, undim Anschluss, wenn die Gradientenwerte mit der vorgegebenen Anzahl durch Wiederholen eines Prozesses des Berechnens des Gradientenwertes verwendend die Daten des nächsten ersten Zeitpunktes und die Daten des nächsten zweiten Zeitpunktes gespeichert werden, die Kompensationslogikeinheit (22) den Drehmomentkompensationsbetrag unter Verwendung eines durchschnittlichen Gradientenwertes ermittelt, welcher ein durchschnittlicher Wert der gespeicherten Gradientenwerte ist.
Patent DE-102016224016-B4 (DE)
Title: Linearkolbenpumpe mit parasitären Volumina
Inventor: ZEMKE ROBERT
IPC: F04B3/00
Filed: 2016-12-02
Granted: 2019-06-19
Abstract: Linearkolbenpumpe umfassend
 - einen geschlossenen Pumpzylinder (1), in dessen Arbeitsraum (2) mindestens ein Pumpkolben (3.1, 3.2) unter Bildung einer Pumpkammer (4) oszillierend angetrieben läuft,
 - einen Pumpeneinlass (5) mit einem Einlassventil (7),
 - einen Pumpenauslass (9) mit einem Auslassventil (8),
 - mindestens ein parasitäres Volumen (14.1, 14.2) auf der der Pumpkammer (4) abgewandten Kolbenaußenseite (13.1, 13.2) des Pumpkolbens (3.1, 3.2), und
 - eine Ventilations-Fluidverbindung (V) zwischen dem parasitären Volumen (14.1, 14.2) und dem Pumpenauslass (9) strömungstechnisch hinter dessen Auslassventil (8), dadurch gekennzeichnet, dass
 im Pumpzylinder (1) zwei Pumpkolben (3.1, 3.2) unter Bildung der Pumpkammer (4) zwischen sich und parasitärer Volumina (14.1, 14.2) auf den einander abgewandten Kolbenaußenseiten (13.1, 13.2) gegenläufig oszillierend laufen und eine Ventilations-Fluidverbindung (V) zwischen dem jeweiligen parasitären Volumen (14.1, 14.2) und dem Pumpenauslass (9) verläuft.
Patent DE-102017102253-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: OTSUKA TAKAYUKI
IPC: F01N9/00
Filed: 2017-02-06
Granted: 2021-03-04
Abstract: Abgasreinigungssystem für eine Brennkraftmaschine (1), aufweisend:einen in einem Abgaskanal (3) der Brennkraftmaschine (1) vorgesehenen Filter (5) zum Abscheiden von Feinstaub im Abgas;eine elektrische Heizvorrichtung (6), die das in den Filter (5) strömende Abgas erhitzt;eine Luftzufuhreinheit (10: S102, S105, S108), die so konfiguriert ist, dass sie dem Filter (5) Luft zuführt, wobei das Abgasreinigungssystem ferner aufweist:eine Schätzeinheit (10), die so konfiguriert ist, dass sie die in dem Filter (5) abgelagerte Feinstaubmenge schätzt;eine Aufheizsteuereinheit (10: S102-S107), die so konfiguriert ist, dass sie eine Aufheizsteuerung zum Erhitzen des Abgases durch die elektrische Heizvorrichtung (6) ausführt, während sie den Betrieb der Brennkraftmaschine (1) weiterführt, wodurch die Temperatur des Filters (5) auf eine vorbestimmte Temperatur erhöht wird, bei der der Feinstaub oxidiert werden kann, und den Betrieb der Brennkraftmaschine (1) in Fällen, in denen die in dem Filter (5) abgelagerte Feinstaubmenge, die von der Schätzeinheit (10) geschätzt wird, zu der Zeit, zu der eine Bedingung zum Stoppen des Betriebs der Brennkraftmaschine (1) erfüllt wird, höher ist als eine vorbestimmte Ablagerungsmenge, sowie das Erhitzen des Abgases durch die elektrische Heizvorrichtung (6) zu oder nach der Zeit, zu der die Temperatur des Filters (5) auf die vorbestimmte Temperatur erhöht wird, stoppt; undeine Luftzufuhrsteuereinheit (10), die dem Filter (5) durch die Luftzufuhreinheit (10: S102, S105, S108) zu oder nach der Zeit, zu der die Temperatur des Filters (5) die vorbestimmte Temperatur erreicht, in Fällen, in denen die in dem Filter (5) abgelagerte Feinstaubmenge, die von der Schätzeinheit (10) geschätzt wird, zu der Zeit, zu der die Bedingung zum Stoppen des Betriebs der Brennkraftmaschine (1) erfüllt wird, größer ist als die vorbestimmte Ablagerungsmenge durch Ausführen der Aufheizsteuern durch die Aufheizsteuereinheit (10: S102-S107) Luft zuführt.
Patent DE-102017110854-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Motor und einer Laderanordnung, Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHMIDT GüNTHER
IPC: F02B37/10
Filed: 2017-05-18
Granted: 2020-01-23
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine (1000, 1000"), wobei die Brennkraftmaschine (1000, 1000") einen Motor (1200, 1200") mit einer Kurbelwelle (400, 400") und eine Laderanordnung (100, 100") aufweist, wobei die Laderanordnung (100, 100") aufweist:- eine Nutzturbine (200, 200") zur Wandlung von Energie eines Abgasstromes (A, A") des Motors (1200, 1200") in eine erste rotatorische Bewegung (RT) der Nutzturbine (200, 200"),- einen Verdichter (300, 300'') zum Verdichten eines Ladeluftstroms (L, L'') für den Motor (1200, 1200") über eine zweite rotatorische Bewegung (RV), wobei- der Verdichter (300, 300") und die Nutzturbine (200, 200") über die Kurbelwelle (400, 400") des Motors (1200, 1200") mittels einer Kupplungsanordnung (150, 150') gekuppelt werden bzw. werden können, wobei die Kupplungsanordnung (150) eine erste und zweite Kupplung aufweist, wobei die Nutzturbine (200, 200") und der Verdichter (300, 300") über die Kupplungsanordnung (150, 150') an die Kurbelwelle (400, 400") des Motors (1200, 1200") momentenübertragend kuppelbar sind, wobei in dem Verfahren beim Betrieb der Brennkraftmaschine- die Kurbelwelle (400, 400") von der Nutzturbine (200, 200") über die erste rotatorische Bewegung (RT) angetrieben wird bzw. werden kann,- der Verdichter (300, 300") von der Kurbelwelle (400, 400") angetrieben wird bzw. werden kann über die zweite rotatorische Bewegung (RV), wobei- sich die zweite rotatorische Bewegung (RV) für den Verdichter (300, 300") unterschiedlich von der ersten rotatorischen Bewegung (RT) der Nutzturbine (200, 200") einstellt, wobei- der Verdichter (300) über eine Verdichterkupplung (350) als zweite Kupplung an die Kurbelwelle (400) des Motors (1200) gekuppelt wird oder gekuppelt werden kann, wobei- die Brennkraftmaschine im 4-Takt-Betrieb betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass- der Verdichter (300) weiterhin über ein Verdichter-Getriebe (380), zwischen Verdichterkupplung (350) und Kurbelwelle (400) angeordnet, mit der Kurbelwelle (400) gekuppelt wird oder gekuppelt werden kann, und- die Brennkraftmaschine im 2-Takt-Betrieb betrieben wird, und- die Brennkraftmaschine von einem 4-Takt-Betrieb in einen 2-Takt-Betrieb umgeschaltet wird.
Patent DE-102017117938-B4 (DE)
Title: Geräuschideal zur Prüfung einer Funktionstüchtigkeit eines Getriebeaktorprüfstandes hinsichtlich einer korrekten Geräuscherfassung eines Getriebeaktors
Inventor: BLUM TIMO
IPC: G01M13/00
Filed: 2017-08-08
Granted: 2021-05-06
Abstract: Geräuschideal zur Prüfung einer Funktionstüchtigkeit eines Getriebeaktorprüfstandes hinsichtlich einer korrekten Geräuscherfassung eines Getriebeaktors, wobei ein Gehäuse (12) einen Elektromotor (6) mit einer Motorwelle (7) umfasst und die Motorwelle (7) des Elektromotors (6) mit einem Frequenzverschiebungselement (11, 14) in einer Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Motorwelle (7) an ihrem Außenumfang in vorgegebenen Abständen Lücken aufweist, in welche ein einseitig im Gehäuse (12) eingespanntes, eben ausgebildetes Frequenzverschiebungselement (11), vorzugsweise ein Blech, mit einem freien Ende zur Geräuscherzeugung während einer Drehung der Motorwelle (7) eingreift.
Patent DE-102017117943-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Nockenwellenversteller mit einer mechanischen und einer hydraulischen Ratsche
Inventor: THIELEN JOCHEN
IPC: F01L1/344
Filed: 2017-08-08
Granted: 2020-12-31
Abstract: Hydraulischer Nockenwellenversteller (1) zur Verstellung der Steuerzeiten von Gaswechselventilen eines Verbrennungsmotors, mit- einem Stator (2), welcher synchron mit einer Kurbelwelle des Verbrennungsmotors drehbar ist,- einem verdrehbar zum Stator (2) angeordneten Rotor (3), welcher synchron mit einer Nockenwelle drehbar ist,- zwei Gruppen von jeweils mit einem in einem Druckmittelkreislauf zu- oder abströmenden Druckmittel beaufschlagbaren Arbeitskammern (8, 9) mit einer unterschiedlichen Wirkrichtung,- einer Mittenverriegelungseinrichtung (10) zur Verriegelung des Rotors (3) in einer definierten Position zum Stator (2), wobei- der Stator (2) an einer ersten Stirnseite (14) durch einen mehrteiligen Verriegelungsdeckel (11, 12) begrenzt ist, wobei- der mehrteilige Verriegelungsdeckel (11, 12) einen ersten Verriegelungsdeckel (11) und einen zweiten Verriegelungsdeckel (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass- an dem ersten Verriegelungsdeckel (11) eine erste Stufe einer mechanischen Ratsche (23) und an dem zweiten Verriegelungsdeckel (12) mindestens eine weitere Stufe (22) der mechanischen Ratsche (23) ausgebildet ist, wobei- zwischen dem ersten Verriegelungsdeckel (11) und dem zweiten Verriegelungsdeckel (12) ein Rückschlagventilblech (16) angeordnet ist.
Patent DE-102018105547-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausrüsten eines Bandes mit einem Klebeband und zum Konfektionieren
Inventor: FREY DIETER
IPC: B65H19/22
Filed: 2018-03-09
Granted: 2020-07-16
Abstract: Verfahren zum Ausrüsten eines Bandes (32) mit einem Klebeband (37) und zum Konfektionieren dieses Kombi-Bandes (32+37) mittels einer Wickelmaschine, mit den folgenden Merkmalen:- Ein ringförmiger Wickelkern (25) wird mittels eines Bestückungszylinders (29) auf eine durchmesserveränderbare Spannwelle (28) geschoben, wodurch der Wickelkern (25) auf der Spannwelle (28) klemmt,- in einem ersten Bereich der Wickelmaschine wird auf das Band (32) das Klebeband (37) aufgelegt und dann angedrückt,- ein erster motorisch angetriebener Einzug (8) transportiert das Kombi-Band (32+37) bis zu der Spannwelle (28),- ein vorportionierter Klebestreifen verbindet den Wickelkern (25) mit dem Anfang des Kombi-Bandes (32+37),- ein zweiter motorisch angetriebener Einzug (30) treibt die Spannwelle (28) an, wobei der erste Einzug (8) währenddessen ohne Antrieb geschaltet ist, um mittels eines Freilaufs im ersten Einzug ein ungehindertes Weiterziehen des Kombi-Bandes (32+37) durch den zweiten Einzug (30) zu ermöglichen,- wenn die gewünschte Größe eines Fertigwickels (31) erreicht ist, wird der zweite Einzug (30) gestoppt und das Kombi-Band (32+37) außerhalb der Rolle abgelängt,- der zweite Einzug (30) dreht dann den Fertigwickel (31) noch so weit, bis auch das Ende des Kombi-Bandes (32+37) auf dem Fertigwickel (31) aufliegt,- auf das Ende und die darunter liegende Lage des Kombi-Bandes (32+37) wird ein weiterer Klebestreifen geklebt,- die Spannwelle (28) reduziert ihren Durchmesser und der Fertigwickel (31) wird mittels eines Auswerfers (24) von der Spannwelle (28) abgestreift.
Patent DE-102018115579-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: RESKE UWE
IPC: B60R21/207
Filed: 2018-06-28
Granted: 2020-03-19
Abstract: Fahrzeugsitz (1), wobei der Fahrzeugsitz (1) eine Sitzschale (2) umfasst, wobei in der Sitzschale (2) auf gegenüberliegenden Seiten jeweils ein Beckenairbag (7) angeordnet ist, wobei in der Sitzschale (2) auf gegenüberliegenden Seiten jeweils ein Knieairbag (9) angeordnet ist und wobei die beiden Knieairbags (9) zeitlich nach den beiden Beckenairbags (7) aktiviert werden.