baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018006234-U1 (DE)
Title: Kombinierte Schwungrad-Dämpfungseinheit
IPC: G01P3/44
Filed: 2018-09-12
Abstract: Kombinierte Schwungrad-Dämpfungseinheit (1) zwischen einer Eingangswelle (25) und einer Ausgangswelle (24);
 1.1 mit einer Vorrichtung zur Dämpfung von Schwingungen, umfassend einen Primärteil (13) und einem Sekundärteil (14), die relativ zueinander in Umfangsrichtung begrenzt verdrehbar sind;
 1.2 der Primärteil (13) und der Sekundärteil (14) sind über Mittel zur Federkopplung (21) und Dämpfungskopplung (10) miteinander gekoppelt;
 1.3 der Primärteil (13) wird wenigstens teilweise von einem Schwungrad (8) gebildet;
 1.4 ein Geberrad (26) für eine Drehzahlsensorik ist drehfest mit der Eingangswelle (25) oder der Ausgangswelle (24) verbunden,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 1.5 das Geberrad (26) mit dem Primärteil (13) oder dem Sekundärteil (14) integriert ausgeführt ist.
Patent DE-202018104667-U1 (DE)
Title: Federklemmaufnahme und Federklemmverbindung für Schaumbauteile und Schaumbauteil mit Federklemmaufnahme
IPC: F16B21/07
Filed: 2018-08-14
Abstract: Federklemmaufnahme (1) zum Aufnehmen eines Klemmteils (3), das zur Bildung einer lösbaren Befestigung eines Substrats (5), wie eines Schaumbauteils, an eine Kraftfahrzeugkomponente, wie einem Motor, längs einer axialen Rastrichtung in die Federklemmaufnahme (1) axial einrastbar ist, umfassend:- eine Basis (7);- wenigstens zwei sich von der Basis (7) im Wesentlichen in Axialrichtung erstreckende Federklemmarme (9), die zur Bildung der lösbaren Befestigung das Klemmteil (3) nach Überwinden eines Rastwiderstandes greifen;- mehrere sich von der Basis (7) im Wesentlichen in Radialrichtung (R) erstreckende Verankerungsarme (15), wobei die Basis (7), die Federklemmarme (9) und die Verankerungsarme (15) aus einem Kunststoffstück gefertigt, insbesondere gespritzt, sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Federklemmarm (9) in Radialrichtung deformationsweicher als die jeweiligen Verankerungsarme (15) in Axialrichtung an der Basis (7) angebracht sind.
Patent DE-202018107093-U1 (DE)
Title: Kontaktkopf für eine Hochfrequenz-Prüfstiftvorrichtung, Hochfrequenz-Prüfstiftvorrichtung, computerlesbarer Datenträger, Software auf einem computerlesbaren Datenträger und Verwendung des Kontaktkopfes
IPC: B33Y50/02
Filed: 2018-12-12
Abstract: Kontaktkopf für eine Hochfrequenz-Prüfstiftvorrichtung (2) mit einem Außengehäuse (22), einem Innengehäuse (26), welches entlang einer den Kontaktkopf (6) in seiner Längsrichtung durchgreifenden Längsachse (10) zumindest abschnittsweise in dem Außengehäuse (22) und relativ zu diesem bewegbar geführt ist, einem Kontaktabschnitt (28), welcher zumindest ein Kontaktelement ausbildet zum Zusammenwirken mit einem zu einem Prüfzweck zu kontaktierenden Kontaktpartner (100) und anderenends zum Signalabgriff an einem Abgriffende (38) kontaktierbar ist, wobei das Innengehäuse (26) mittel- und/oder unmittelbar gegen die Rückstellkraft zumindest eines Kraftspeichers reversibel im zumindest abschnittsweise hülsenförmigen Außengehäuse (22) zwischen einer Schutzposition (SP) und einer Freigabeposition (FP) derart geführt ist, dass in der Schutzposition (SP) die Kontakteelemente in einem Schutzraum (52) angeordnet sind und in der Freigabeposition (FP) die Kontakteelemente zumindest abschnittsweise aus dem Innengehäuse (26) ragen können zur Kontaktierung des Kontaktpartners (100).
Patent DE-202019001564-U1 (DE)
Title: Presswerkzeug mit Markierung für einen Fitting mit Presslasche
IPC: B25B27/10
Filed: 2019-04-05
Abstract: Presswerkzeug für einen Fitting, welcher Fitting einen zylindrischen Teil und eine davon abstehende Presslasche aufweist, welche senkrecht zu einer axialen Richtung des zylindrischen Teils des Fittings zu verpressen ist,
 wobei das Presswerkzeug zwei mit einer Bewegung aufeinander zu schließbare und mit einer Bewegung voneinander weg offenbare Werkzeughälften (14, 15, 18) aufweist, welche jeweils einen der Verpressung der Presslasche bei der Schließbewegung dienenden Pressteil (15) haben,
 wobei die einander zugewandten und hinsichtlich der Pressbewegung des Presswerkzeugs vorderen Teile der Pressteile (15) dazu ausgelegt sind, einen dem zylindrischen Teil des Fittings zugewandten Fuß der Presslasche greifen und bei der Pressbewegung zusammenzudrücken und in dieser Weise die Presslasche plastisch zu verformen,
 gekennzeichnet durch eine Markiereinrichtung in Form zumindest eines Vorsprungs (33) und/oder zumindest einer Ausnehmung an zumindest einem der Pressteile (15),
 und zwar an dessen dem zylindrischen Teil des Pressfittings zugewandter Seite.
Patent DE-202019003340-U1 (DE)
Title: Entstörgerät / Überspannungsschutzgerät zur Vermeidung von Isolationsdurchschhlägen
IPC: H02H9/04
Filed: 2019-09-11
Abstract: Schutzansprüche geschützt werden soll:
 Bauform: Geräte zum aufschnappen auf DIN Hutschienen oder zur Montage auf andere ebene Flächen
 Farbe; grün/schwarz
 Materail: Polyamid
 Rüttelfest durch Epoxidharzverguss
Patent DE-202019004365-U1 (DE)
Title: Die Abwärmespeicherung eines Verbrennungsmotors, mit anschließender Nutzung in Heizungsanlagen
IPC: F24D12/00
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die Abwärmespeicherung eines Verbrennungsmotors mit anschließender Nutzung in Heizungsanlagen ist dadurch gekennzeichnet, dass dem Krümmer (1) durch die Verwendung eines Speichermediums (6) in Kombination mit einer Kupferrohr Spirale (4) die Wärme entzogen wird.
Patent DE-202019102827-U1 (DE)
Title: Gesichtsmaske zum hygienischen Schutz beim Tragen von Videobrillen
IPC: A41D13/11
Filed: 2019-05-20
Abstract: Gesichtsmaske (1) zum hygienischen Schutz eines Trägers beim Tragen von Videobrillen, zumindest aufweisend:
 1.1. mindestens eine Öffnung (2) für die Augen des Trägers, und
 1.2. zumindest zwei Befestigungselemente (3) für die Ohren des Trägers,
 1.3. wobei die Gesichtsmaske (1) mindestens eine erste, dem Träger zugewandte Lage und eine zweite, der Videobrille zugewandte Lage aufweist.
Patent DE-202019104429-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verladen eines Rollstuhls in und aus einen Kraftwagen
IPC: A61G3/06
Filed: 2019-08-12
Abstract: Vorrichtung zum Verladen eines Rollstuhls (1) in und aus einen Kraftwagen (6) mit einem ersten geführt verfahrbaren Träger (2) mit einer aus und in den Kraftwagen (6) bewegbaren Schwenkvorrichtung (3), der Schwenkvorrichtung (3) mit einem zweiten geführt verfahrbaren Träger (4) mit einer Befestigungsvorrichtung (5) für den rücklings angeordneten Rollstuhl (1), einem ersten Antrieb zum Verfahren des ersten Trägers (2), einem zweiten Antrieb zum Schwenken des zweiten Trägers (4), einem dritten Antrieb zum Verfahren der Befestigungsvorrichtung (5) und einem mit dem ersten Antrieb, dem zweiten Antrieb und dem dritten Antrieb verbundenen Datenverarbeitungssystem (7), so dass der Rollstuhl (1) während des Verladens mit einem bestimmten Winkel gekippt oder während des Kippens durch eine Ladeöffnung in oder aus dem Kraftwagen (6) bewegbar ist.
Patent DE-202020000664-U1 (DE)
Title: Einzelheizelement für Bodenbeläge welche in Stelzlagern ausgelegt werden
IPC: F24D13/02
Filed: 2020-02-18
Abstract: Aussenbereichsgeeignetes Einzelheizelement für Fliesen, Platten oder Natursteinelemente welche in Stelzlagern ausgelegt werden.
Patent DE-202020002096-U1 (DE)
Title: Dehnbarer Spiralgriff für Hundehalsbänder
IPC: A01K27/00
Filed: 2020-05-13
Abstract: Der dehnbare Spiralgriff für Hundehalsbänder ist dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei jenem um eine Kombination aus einer Halsbandschnalle, zwei Würgeklemmen mit Gummiüberzug, einem Paracordseil 550 und einem Karabiner handelt.
Patent DE-202020004839-U1 (DE)
Title: Bohrfutterschutz für Bohrmaschinen mit Zahnkranzbohrfutter
IPC: B23B45/00
Filed: 2020-11-17
Abstract: Ein Bohrfutterschutz (Schutzkappe), der das frei rotierende Bohrfutter komplett umschließt und dabei den Bediener und das bearbeitende Objekt/Bauteil schützt, dadurch gekennzeichnet, dass der Bohrfutterschutz über das Bohrfutter gestülpt werden kann und durch einen Formschluss fixiert ist, jedoch abnehmbar ist, um einen Bohrerwechsel mit einem Bohrfutterschlüssel gewährleisten zu können.
Patent DE-202020101252-U1 (DE)
Title: Kabelendelement und mit einem derartigen Kabelendelement versehene elektrische Leitung
IPC: H04W4/80
Filed: 2020-03-06
Abstract: Kabelendelement wie eine Aderendhülse (1), eine Kabelöse (6) oder ein Kabelstecker (10), dadurch gekennzeichnet, dass es einen RFID-Transponder (4) mit einem Datenspeicher aufweist, der durch ein externes Gerät auslesbar und/oder beschreibbar und/oder löschbar ist.
Patent DE-202020101813-U1 (DE)
Title: Menstruationstasse
IPC: A61F5/445
Filed: 2020-04-02
Abstract: Eine verbesserte Struktur für eine Menstruationstasse, dadurch gekennzeichnet, dass die Menstruationstasse einen Tassenkörper und einen Griffstabkörper umfassen, wobei der Innenseite des Tassenkörpers einen Hohlraum-Aufnahmeabschnitt darstellt, wobei der Tassenkörper über einen Außenseitenwandkörper und einen Innenseitenwandkörper verfügt, wobei der Tassenkörper an der Oberseite über einen Öffnungsabschnitt verfügt, wobei die Erfindung Flexibilität aufweist und bei der Benutzung der Menstruationstasse während der weiblichen Menstruationsperiode kann nach dem Einführen in das Innere der Vagina Menstruationsblut durch den Öffnungsabschnitt in das Innere des Hohlraum-Aufnahmeabschnitts laufen und dort aufgefangen werden, und durch den Griffstabkörper kann man die Menstruationstasse durch die Vagina herausziehen.
Patent DE-202020102350-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbau von vertikalen Wühltierschutzgittern
IPC: A01M29/00
Filed: 2020-04-28
Abstract: Vorrichtung zum Einbau von vertikalen Wühltierschutzgittern folgend nur Gitter genannt, wobei die Vorrichtung ein erstes Formblech (1) in Form eines Trägerblechs und ein zweites Formblech (4) in Form eines Deckels aufweist, wobei das erste und zweite Formblech (1, 4) parallel zueinander beabstandet angeordnet sind und dass das Gitter (8) zwischen dem ersten und zweiten Formblech (1, 4) einlegbar ist derart, dass das erste und zweite Formblech (1, 4) eine Schutzhülle für das Gitter (8) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Formblech (1) an seiner von dem Gitter (8) wegweisenden Seitenfläche in einem ersten vertikalen Randbereich ein erstes Verbindungselement (10.1) und in einem zweiten vertikalen Randbereich ein zweites Verbindungselement (10.2) aufweist und dass das erste Verbindungselement (10.1) des Trägerblechs (1) mit dem zweiten Verbindungselement (10.2) eines weiteren Trägerblechs in Eingriff bringbar ist..
Patent DE-202020104686-U1 (DE)
Title: Mittel gegen Grippeviren, insbesondere gegen Coronaviren vom Typ COVID 19
IPC: A61K9/20
Filed: 2020-08-12
Abstract: Mittel zur Bekämpfung vom Coronavirus COVID-19, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Mittel (Medikaments) in Form von Magnesiumcarbonat und ein zweites Mittel (Medikaments) in Form von Calciumcarbonat miteinander kombiniert sind.
Patent DE-202020105003-U1 (DE)
Title: Faltschachtel umfassend eine Schale mit einem Deckel
IPC: B65D5/20
Filed: 2020-08-31
Abstract: Faltschachtel umfassend eine Schale (28) mit einer Bodenwand (2) und Seitenwänden (3, 4, 5, 6) und einen Deckel (30) mit einer Deckwand (31) zum Abdecken der Schale (28), dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (30) zwei mit mindestens einer Seitenwand (4, 6) der Schale (28) verbundene Verbindungslaschen (32, 33), zwei jeweils über eine vertikale erste Faltlinie (36, 37) mit einer Verbindungslasche (32, 33) und über eine horizontale zweite Faltlinie (38, 39) mit einem ersten Rand (40) der Deckwand (31) verbundene Eckverbindungslaschen (34, 35), eine senkrecht zu dem ersten Rand (40) verlaufende und die Deckwand (31) in zwei Deckwandhälften (31', 32") unterteilende Trennlinie (41) und eine über eine dritte Faltlinie (43) mit einem dem ersten Rand (40) gegenüberliegenden zweiten Rand (42) der Deckwand (31) verbundene, die Trennlinie (41) überbrückende und durch eine in Fortsetzung der Trennlinie (41) erstreckte vierte Faltlinie (45) in zwei Steckzungenhälften (44', 44") unterteilte Steckzunge (44) aufweist, wodurch die Deckwand (31) wahlweise durch Falten um die horizontalen zweiten Faltlinien (38, 39) zwischen den Eckverbindungslaschen (34, 35) und der Deckwand (31) aufklappbar oder durch Falten der Steckzunge (44) um die dritte Faltlinie (43) gegen die Innenseite der Deckwand (31) und Falten der Deckwandhälften (31', 31") um die vierte Faltlinie (45) in der Steckzunge (44) und um die vertikalen ersten Faltlinien (36, 37) zwischen den Eckverbindungslaschen (34, 35) und den Verbindungslaschen (32, 33) nach außen öffenbar ist.
Patent DE-202020106674-U1 (DE)
Title: Rahmen-Mitteldichtung sowie Fassadenkonstruktion
IPC: E06B7/23
Filed: 2020-11-20
Abstract: Rahmen-Mitteldichtung (1) aus elastischem Material zum Einsatz im Falzbereich (21) zwischen der äußeren und inneren Halbschale eines einen Flügelrahmen (13) aufnehmenden Blendrahmens (12) mit
 einem vorzugsweise mit Hohlkammern (7a, 7b, 7c) ausgestatteten Grundkörper (2),
 einem vom Grundkörper (2) nach oben orientierten Anschlagsteg (5) mit Anschlagfläche (10) für den Flügelrahmen (13), und
 mindestens einem Dichtungsfuß (3 bzw. 4),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Anschlagsteg (5) und/oder der Grundkörper (2) im Bereich des Anschlagstegs (5) als Vollmaterial ausgebildet ist bzw. sind.
Patent DE-202021004312-U1 (DE)
Title: Belüftungssystem
IPC: A41D27/28
Filed: 2021-09-06
Abstract: Belüftungssystem (10) für ein Bekleidungsstück, insbesondere für ein wasserdichtes Motorradbekleidungsstück, umfassend:
 - einen dem Bekleidungsstück zugeordneten Umfangsbereich (14);
 - eine den Umfangsbereich (14) abschnittsweise überspannende und damit verbundene innere Materiallage (16);
 - eine in einem geschlossenen Zustand des Belüftungssystems (10) den Umfangsbereich (14) vollständig bedeckende äußere Materiallage (18), welche abschnittsweise mit dem Umfangsbereich (14) verbunden ist;
 - ein Verschlusselement (22), welches dazu eingerichtet ist, ein Überführen des Belüftungssystems (10) zwischen dem geschlossenen Zustand und einem offenen Zustand zu ermöglichen; und
 - ein Faltenelement (20), welches entlang eines Abschnitts zwischen dem Umfangsbereich (14) und der äußeren Materiallage (18) vorgesehen und mit beiden verbunden ist, wobei das Faltenelement (20) in dem offenen Zustand des Belüftungssystems (10) zusammen mit der äußeren Materiallage (18) und der inneren Materiallage (16) eine äußere Belüftungsöffnung (22a) definiert; wobei die innere Materiallage (16) eine Durchgangsöffnung (16a) aufweist, so dass in offenem Zustand des Belüftungssystems (10) ein Belüftungsdurchgang durch die Belüftungsöffnung (22a) und die Durchgangsöffnung (16a) gebildet ist.
Patent DE-202021004329-U1 (DE)
Title: Gehäuse für ein Infrarotheizgerät und Infrarotheizgerät
IPC: H05K5/00
Filed: 2021-03-02
Abstract: Gehäuse (1) für ein Infrarotheizgerät (2), zumindest umfassend mehrere Gehäusewandelemente (3, 4, 5, 6, 7), die fluchtend über Kanten aneinander anliegend und miteinander mittels mehrere flexibler Verbindungselements (8) lösbar verbindbar sind, wobei die Verbindungselemente (8) die Kanten der Gehäusewandelemente (3, 4, 5, 6, 7) so zueinander ausrichten, dass keine einsehbaren Spalte dazwischen vorliegen.
Patent DE-202021101411-U1 (DE)
Title: Sanitäre Funktionseinheit und dazugehörige Baureihe und Baukasten
IPC: E03C1/02
Filed: 2021-03-19
Abstract: Sanitäre Funktionseinheit (1) mit einem Gehäuse (5) und einem das Gehäuse (5) zumindest abschnittsweise umgreifenden Halteelement (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (2) das Gehäuse (5) in einem Greifabschnitt (6) kontaktiert und in diesem Greifabschnitt (6) mit einem Übermaß gegenüber dem Gehäuse gefertigt ist.
Patent DE-202021102115-U1 (DE)
Title: Übungssystem zum Erlernen elektrischer Schaltungsanordnungen
IPC: G09B23/18
Filed: 2021-04-20
Abstract: Übungssystem zum Aufbauen und Ausprobieren elektrischer Schaltungsanordnungen, aufweisend eine Platte, die eine Bedienseite und eine Montageseite aufweist und die mehrere elektrische Funktionseinheiten und mehrere Steckbuchsen trägt, wobei die elektrischen Funktionseinheiten von der Bedienseite aus sichtbar und/oder bedienbar angeordnet sind und wobei in die Steckbuchsen von der Bedienseite aus Stecker einsteckbar sind, und wobei jeder Funktionseinheit wenigstens zwei Steckbuchsen zugeordnet sind, die auf der Montageseite an die jeweilige Funktionseinheit elektrisch angeschlossen sind.
Patent DE-202021102209-U1 (DE)
Title: Ökologischer Unterwasser-Uferschutzblock mit Fischnestern und Unterwasser-Uferschutzstruktur
IPC: E02B3/04
Filed: 2021-04-26
Abstract: Ökologischer Unterwasser-Uferschutzblock mit Fischnestern, dadurch gekennzeichnet, umfassend einen Block mit einem I-förmigen Querschnitt, wobei jede der vier Ecken des Blocks mit einem Eingriffszahn versehen ist, zwischen den beiden Eingriffszähnen auf der linken oder rechten Seite des Blocks eine Doppelzahn-Eingriffszahnrille vorgesehen ist, am Block sich in Böschungsrichtung erstreckende Fädellöcher ausgebildet sind, in der Mitte des Blocks eine Ausnehmung vorgesehen ist, die Unterfläche der Ausnehmung mit Rippen und Bohrungen versehen ist.
Patent DE-202021105298-U1 (DE)
Title: Schlüssel
IPC: E05B19/00
Filed: 2021-09-30
Abstract: Schlüssel mit einem Schlüsselschaft (1) und einer Schlüsselreide (2), wobei die Schlüsselreide (2) aus einer zweiteiligen Hülse (3) gebildet wird, der Schlüsselschaft (1) in der Schlüsselreide (2) aufgenommen und formschlüssig in dieser gehalten ist, mit einem Halter (4) und einem Transponderelement (5), welches auf dem Halter (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (4) mit dem Schlüsselschaft (1) formschlüssig verbunden ist und dass der Halter (4) eine geschlossene Ausnehmung (6) an dem dem Schlüsselschaft (1) gegenüberliegenden Ende hat.
Patent DE-202022000840-U1 (DE)
Title: Senkrechter Papierroller, Paper Roll
IPC: A47K10/22
Filed: 2022-03-29
Abstract: Ein Papierroller in Dreiecksform senkrecht stehend, mit abgeschrägtem Deckel und Boden (1) gefertigt aus 15 mm Holzplatten - abgesperrt.
Patent DE-202022104654-U1 (DE)
Title: Profilanordnung eines Fensters oder einer Tür mit einem Flügelprofil, insbesondere einem Schiebeflügelprofil
IPC: E06B3/52
Filed: 2022-08-17
Abstract: Profilanordnung (1) eines Fensters oder einer Tür (4), bestehend aus einem Flügelprofil (2), insbesondere einem Schiebeflügelprofil, einem Rahmenprofil (3) und einem am Rahmenprofil (3) befestigten Ansatzprofil (5), wobei das Ansatzprofil (5) an einem vertikalen Rahmenholm (19) einer sogenannten Verschlussseite jeweils einen Spalt (50) voneinander beabstandet Riegeleingriffselemente (13) aufnimmt, die mit am Flügelprofil (2) befestigten und an einem Betätigungsmechanismus (8) verschiebbaren Riegelgliedern (12) zusammenwirken und in einer Schließlage des Fensters oder der Tür (4) ein Verriegeln erreichen, wobei am vertikalen Rahmenholm (19) eine Profilleiste (49) angeordnet ist, die den freien Spalt (50) zwischen den Riegeleingriffselementen (13) flächenbündig zu der sichtbaren Fläche (51) der Riegeleingriffselemente (13) überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass an den jeweiligen Enden (52, 53) des vertikalen Rahmenholms (19) beim Übergang zum horizontalen Rahmenholm (17, 18) dem sogenannten Stoßbereich ein Formteil (54) angeordnet ist, wobei eine erste Aufnahmenut (55) des Formteils (54) einen Führungssteg (14) des vertikal angeordneten Ansatzprofils (5) formschlüssig verschiebbar hintergreift und eine zweite Aufnahmenut (56) des Formteils (54) mit vertikaler Verschiebung in den Führungssteg (14) des horizontal angerordneten Ansatzprofils (5) formschlüssig eingreift und eine unverschiebliche Verbindung mit dem Rahmenprofil (3) eingeht, wobei die Profilleiste (49) an das Formteil (54) heranreicht.
Patent DE-202022106236-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Positionierung von Kartondeckeln
IPC: B65D5/465
Filed: 2022-11-07
Abstract: Haltevorrichtung (1) zur Positionierung von einen Kartondeckel bildenden Flügeln (16) an einem Karton (15), umfassend
 - ein erstes flächiges Element (2) mit Seitenkanten (3) und einer ersten dadurch aufgespannten, ebenen Fläche (4),
 - ein zweites flächiges Element (5) mit Seitenkanten (6) und einer zweiten dadurch aufgespannten, ebenen Fläche (7),
 - ein Verbindungselement (8), das eine Seitenkante (3) des ersten flächigen Elements (2) und eine Seitenkante (6) des zweiten flächigen Elements (5) derart miteinander verbindet, dass die flächigen Elemente (2, 5) in paralleler Ausrichtung der ersten und der zweiten Fläche (4, 7) zueinander fixiert sind, wobei das Verbindungselement (8) über die durch die Seitenkanten (3, 6) aufgespannte Fläche zumindest eines flächigen Elements (2, 5) hinausragt.
Patent DE-202023000369-U1 (DE)
Title: Netzteil für mobile Endgeräte mit Steuerungs-App
IPC: H04M1/72406
Filed: 2023-02-16
Abstract: Dadurch gekennzeichnet, dass das Netzteil über eine Bluetooth Verbindung oder alternativ auch über eine direkte LAN- Verbindung mit der SICS-App kommunizieren kann.
Patent DE-202023100604-U1 (DE)
Title: Schloss für Türen, Fächer, Klappen od. dgl. an Möbeln oder ähnlichem und Möbel mit einem derartigen Schloss
IPC: E05B65/44
Filed: 2023-02-08
Abstract: Schloss (10) für Türen, Fächer, Klappen od. dgl. , im Weiteren Möbelteil (50) genannt, an Möbeln oder ähnlichem,
 mit einer Schließeinheit umfassend einen Knauf (20), einen Stator und einen drehmomentübertragend mit dem Knauf (20) verbundenen Rotor, wenigstens ein Verriegelungselement und Mitteln zur Umwandlung der Rotorbewegung in eine Öffnungsbewegung des Verriegelungselements,
 wobei der Knauf (20) einen Mantel (21) aufweist, der wenigstens einen Teil des Knaufs (20) umfasst,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass eine Hülse (30) vorgesehen ist, in die der Knauf (20) zumindest bereichsweise einbringbar und halterbar ist,
 dass der Knauf (20) in der Hülse (30) drehbar gelagert ist, um eine Betätigung des Rotors durch Verdrehen des Knaufs (20) zu ermöglichen
 und dass die Hülse (30) in die Tür (50) oder das Fach oder die Klappe an dem Möbel oder ähnlichem einbringbar und dort verdrehsicher lagerbar ist.
Patent DE-202023101259-U1 (DE)
Title: Eierhalter
IPC: A47G19/28
Filed: 2023-03-15
Abstract: Eierhalter, dadurch gekennzeichnet, dass er einen gebogenen 8-förmigen Körper (1) aufweist, bei dem ein erster Abschnitt des Eierhalters (1) einen U-förmigen Sockel (2) mit zwei auf einer Oberfläche auflegbaren Schenkeln (3) aufweist, an die sich zwei nach oben ragende, voneinander beabstandete Schenkel (4) eines zweiten Abschnitts anschließen, die in einen dritten Abschnitt übergehen, sich in einem Kreuzungspunkt (5) schneiden und einen O-förmigen Halter (6) bilden, der dazu eingerichtet ist, ein Ei zu halten.
Patent DE-212009000144-U1 (DE)
Title: Schutzmaske für LED-Anzeigebildschirm
IPC: G09F9/33
Filed: 2009-01-20
Abstract: Schutzmaske für einen Leuchtdioden (LED) – Anzeigebildschirm, umfassend: eine Basis und eine Bildoberfläche, die an der Basis angeordnet ist, wobei die Bildoberfläche ferner mehrere Ränder mit starker Schattierung, mehrere Ränder mit schwacher Schattierung und mehrere Licht absorbierende schwarze Schlitze umfasst, die zwischen den Rändern mit starker Schattierung und den Rändern mit schwacher Schattierung ausgebildet sind.