baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112016000681-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzneigevorrichtung
Inventor: NAGURA MIKIHITO
IPC: A47C1/025
Filed: 2016-01-29
Granted: 2021-11-04
Abstract: Fahrzeugsitzneigevorrichtung (10) mit:einer ersten Halterung (21);einer zweiten Halterung (31), die sich relativ zu der ersten Halterung (21) in einer positiven Richtung (F) und einer negativen Richtung dreht (N);einem Nocken (50), der sich relativ zu der ersten Halterung (21) dreht oder bewegt; undeiner Vielzahl an Klauen (40A-40C, 40D-40E, 140A-140D), die in einer radialen Richtung der ersten Halterung (21) bewegt werden und mit der zweiten Halterung (31) in Eingriff gelangen durch Drehung oder Bewegung des Nockens (50), wobeijede der Klauen (40A-40C, 40D-40E, 140A-140D) zu einer radialen Außenseite vorgespannt ist und in der radialen Richtung in Zusammenwirkung mit der Drehung oder der Bewegung des Nockens (50) bewegt wird,eine erste Klaue (40A, 40D, 140A) und eine zweite Klaue (40B, 40E, 140C) der Klauen (40A-40C, 40D-40E, 140A-140D) jeweils einen Begrenzungsabschnitt (46A, 46B, 46D, 46E, 246A, 246C) haben, der eine Bewegung in der radialen Richtung begrenzt,die zweite Halterung (31) Folgendes aufweist:eine Außenumfangswand (33), die Innenzähne (37) hat, die mit Außenzähnen (43A-43C, 143A-143D) der Klauen (40A-40C, 40D-40E, 140A-140D) in Zahneingriff stehen, undeinen ersten Klauenbeschränkungsabschnitt (34a, 34d, 234a) und einen zweiten Klauenbeschränkungsabschnitt (34b, 34e, 234b), die jeweils in Entsprechung zu der ersten Klaue (40A, 40D, 140A) und der zweiten Klaue (40B, 40E, 140C) angeordnet sind, um mit entsprechenden Begrenzungsabschnitten (46A, 46B, 46D, 46E, 246A, 246C) in Eingriff zu gelangen, und eine Bewegung der ersten Klaue (40A, 40D, 140A) und der zweiten Klaue (40B, 40E, 140C) in der radialen Richtung beschränken,wobei der zweite Klauenbeschränkungsabschnitt (34b, 34e, 234b) zu der positiven Richtung (F) und einer radial inneren Seite hin von dem ersten Klauenbeschränkungsabschnitt (34a, 34d, 234a) angeordnet ist,wobei Negativrichtungsenden (36a, 36b, 36d, 36e) des ersten Klauenbeschränkungsabschnittes (34a, 34d, 234a) und des zweiten Klauenbeschränkungsabschnittes (34b, 34e, 234b) so angeordnet sind, dass sie mit Positivrichtungsecken (49A, 49B, 49D, 49E) der Begrenzungsabschnitte (46A, 46B, 46D, 46E, 246A, 246C) der ersten Klaue (40A, 40D, 140A) und der zweiten Klaue (40B, 40E, 140C) in Kontakt gelangen, wenn ein Drehwinkel der zweiten Halterung (31) relativ zu der ersten Halterung (21) ein spezifischer Winkel ist,der erste Klauenbeschränkungsabschnitt (34a, 34d, 234a) eine Bewegung der zweiten Klaue (40B, 40E, 140C) zu der radial äußeren Seite ermöglicht, undder erste Klauenbeschränkungsabschnitt (34a, 34d, 234a) sich zu dem Negativrichtungsende (36b, 36e) des zweiten Klauenbeschränkungsabschnittes (34b, 34e, 234b) so erstreckt, dass der erste Klauenbeschränkungsabschnitt (34a, 34d, 234a) und der zweite Klauenbeschränkungsabschnitt (34b, 34e, 234b) aneinander angrenzen.
Patent DE-112016004984-B4 (DE)
Title: Anschluss
Inventor: NISHIDA SHIRO
IPC: H01R13/24
Filed: 2016-10-07
Granted: 2020-01-16
Abstract: Anschluss, umfassend:eine Ummantelung (20), beinhaltend eine erste Öffnung (25);eine Schraubenfeder (30), welche in einem komprimierten Zustand im Inneren der Ummantelung (20) aufgenommen ist;ein erstes leitendes Glied (40), welches sandwichartig zwischen einem Ende der Schraubenfeder (30) und einer Innenseite der Ummantelung (20) eingeschlossen ist und einen Kontaktabschnitt (43) beinhaltet, welcher in einer Richtung bewegbar ist, um weiter die Schraubenfeder (30) zu komprimieren; undeinen flexiblen Draht oder ein Drahtgeflecht (60), welcher(s) mit dem ersten leitenden Glied (40) verbunden ist;wobei der Kontaktabschnitt (43) in der Form einer Platte vorliegt, im Inneren der Ummantelung (20) angeordnet ist und zu der Außenseite der Ummantelung (20) in der ersten Öffnung (25) freigelegt ist;wobei der Draht oder das Drahtgeflecht (60) außerhalb der Schraubenfeder (30) angeordnet ist, weiters umfassend:ein zweites leitendes Glied (50), welches sandwichartig zwischen dem anderen Ende der Schraubenfeder (30) und einer weiteren Innenseite (21) der Ummantelung (20) eingeschlossen ist,wobei ein Ende des Drahts oder des Drahtgeflechts (60) mit dem ersten leitenden Glied (40) verbunden ist und das andere Ende des Drahts bzw. des Drahtgeflechts (60) mit dem zweiten leitenden Glied (50) verbunden ist.
Patent DE-112017000189-B4 (DE)
Title: E-Fabric-Gewebe und E-Fabric-Kleidungsstück mit integral verbundenen Leitern und eingebetteten Vorrichtungen
Inventor: HOWLAND CHARLES A
IPC: G06F1/16
Filed: 2017-05-12
Granted: 2021-04-29
Abstract: Verfahren zum Bilden von Verbindungen zwischen in Textilfasern eingebetteten elektronischen Vorrichtungen, wobei das Verfahren umfasst:Verwenden einer Webmaschine zum Weben einer Textilbahn aus Textilfasern, wobei mindestens eine der Fasern eine intelligente Faser ist, die eine in einem zentralen Bereich hiervon eingebettete elektronische Vorrichtung und mindestens einen zu einer äußeren Grenze hiervon proximalen elektrisch leitenden Faden aufweist;wobei, während die Textilbahn in der Webmaschine ist, eine Vielzahl von nicht sichtbaren Bezugsmarkierungen in den Textilfasern der Textilbahn erzeugt wird, wobei die Bezugsmarkierungen in ihrer Position mit der mindestens einen intelligenten Faser korreliert sind;Verwenden einer Bildverarbeitung nach dem Entfernen der Textilbahn aus der Webmaschine, um die Bezugsmarkierungen zu lokalisieren und dadurch Verzerrungen des Musters der leitenden Fasern zu kartieren;Umwandeln eines Verbindungsmusters, so dass das Verbindungsmuster zu dem verzerrten Muster der leitenden Fasern im Gewebe passt; undAnwenden des umgewandelten Verbindungsmusters auf die Textilbahn, um eine elektrische Verbindung mit der mindestens einen elektronischen Vorrichtung zu bilden.
Patent DE-112017003459-B4 (DE)
Title: Zahnriemen und Herstellungsverfahren für einen solchen Zahnriemen
Inventor: KAGI Yosuke
IPC: F16G1/28
Filed: 2017-03-23
Granted: 2023-07-06
Abstract: Zahnriemen (B) mit einem Riemenkörper (11) aus Kautschuk, wobei der Riemenkörper Folgendes umfasst:einen rückseitigen Kautschukabschnitt (111), der als Endlosband ausgebildet ist; eine Vielzahl von Zahnkautschukabschnitten (112), die an einer Innenumfangsseite des rückseitigen Kautschukabschnitts angeordnet, in vorbestimmten Abständen voneinander beabstandet und jeweils einstückig mit dem rückseitigen Kautschukabschnitt ausgebildet sind, wobeidie Zahnkautschukabschnitte (112) jeweils Folgendes umfassen:einen inneren Kautschukabschnitt (1121), in dem eine Kautschukschicht (1121a) von hoher Härte, die aus einer ersten Kautschukzusammensetzung mit relativ hoher Härte gebildet ist, und eine Kautschukschicht (1121b) von geringer Härte,die aus einer zweiten Kautschukzusammensetzung mit relativ geringer Härte gebildet ist, in einer Riemenquerrichtung abwechselnd angeordnet sind; undeinen Oberflächenkautschukabschnitt (1122), der eine Innenumfangsfläche des inneren Kautschukabschnitts (1121) bedeckend angeordnet und aus der ersten Kautschukzusammensetzung mit der relativ hohen Härte gebildet ist, bei der es sich um dieselbe Kautschukzusammensetzung wie jene handelt, welche die Kautschukschicht (1121a) von hoher Härte bildet, wobei der Oberflächenkautschukabschnitt (1122) mit der Kautschukschicht (1121a) von hoher Härte des inneren Kautschukabschnitts (1121) zusammenhängt, und wobei alle den Zugstrang bedeckenden Kautschukteile (111a), welche ebenfalls aus der ersten Kautschukzusammensetzung mit relativ hoher Härte gebildet sind, und die Kautschukschichten (1121a) von hoher Härte über den Oberflächenkautschukabschnitt (1122) miteinander verbunden sind.
Patent SK-284440-B6 (SK)
Title: UV-curable mixtures and their use
Inventor: MEIXNER JURGEN
IPC: C08G63/553
Filed: 1996-01-16
Abstract: UV-curable mixtures contain A) 40 to 80 parts by weight of a polyester resin component from at least one ethylenically unsaturated polyester resin prepared from a selected carboxylic acid component containing a 1,2-alkenyl dicarboxylic acid monodicyclopentenyl ester and a selected alcohol component, B) 20 to 60 parts by weight of a monomer component comprises to advantage of styrene, C) 0.1 to 10 parts by weight of a initiator component, comprising of at least one photoinitiator and optionally D) known supporting substances and additives. Using of these mixtures for coating various substrates.
Patent CZ-278687-B6 (CZ)
Title: Method of producing and evaluating a pulse for automatic stop of a piston compressor
Inventor: CEJKA ZDENEK ING CSC
IPC: F04B49/02
Filed: 1987-01-12
Abstract: This method can be used in the event of breakdown of the automatic valve. The required pulse is gained through the measurement and evaluation of differences in temperature between individual cylinders or cylinder heads against one another and their comparison with a preset value of temperature difference. On exceeding the measuring value of the temperature difference in relation to the reference value of the safety device an impulse is created for switching off the compressor drive and can determine the point of breakdown.
Patent CZ-280336-B6 (CZ)
Title: Arrangement for connecting a hose to a solid tubular end piece
Inventor: CALMETTES LIONEL
IPC: F16L33/207
Filed: 1991-02-11
Abstract: A device for connecting a flexible tube (1) to a rigid tubular joining piece (2) designed to fit into the flexible tube. Two rigid coaxial tubular elements (3, 4) are placed respectively inside and outside the end of the flexible tube and grip it tightly . The inner (3) and outer (4) tubular elements each have, when engaged with the flexible tube, two cylindrical members having different diameters (3a, 4a-3b, 4b), the member with the larger diameter being located next to the free end of the flexible tube. The member of the inner tubular element having the larger diameter (3b) thereby forms on its inner side a housing (5) for an O-ring seal, said housing being sealed by an annular wall (8) attached to the outer tubular element (4).
Patent CZ-280498-B6 (CZ)
Title: Apparatus for the separation of individual healds for warp threads drawing-in machines
Inventor: BENZ RICO
IPC: D04B1/14
Filed: 1991-03-04
Abstract: A heald singularizing system includes a selecting member (21) for the healds (LI) fed in the form of a stack (LS). The selecting member (21) separates the front-most heald (LI1) from the stack and makes it available for the drawing-in of the warp threads. The selecting member (21) is formed by a piston which can perform a stroke essentially transversely to the heald stack (LS), during which the heald (LI1) is displaced from the heald stack (LS) into an intermediate position (ZP). Transfer means (24) transfers the respective heald (LI1) from its intermediate position (ZP) to a transport unit (25) for taking it to its drawing-in position. All types of healds can be selected from the heald stack, and neither a special preparation of the healds nor the use of a special type of heald is necessary. The heald separation and the further removal are completely uncoupled, to permit the use of means optimally adapted to the individual functions and also to simplify considerably the rectification of faults.
Patent SK-278962-B6 (SK)
Title: The check valve
Inventor: GAEHWILER HEINZ U
IPC: F16K7/14
Filed: 1993-03-09
Abstract: The check valve, described in this patent, consists of the input part (41) and output part (11), in between of which a closing body (30) of a funnel shape is located, while this body is able to be adjusted with the use of the axial guide located on guiding bolt (14). In the circumferential part closed to the internal leaky space (46) of the input part (41), there is created a ring half-opened chamber (52), creating stator (50) of the check valve, together with the sealing edge (51), while this valve is closing and opening transition through the valve, based on aerodynamic effects and transfer of the closing body (30).
Patent SK-282895-B6 (SK)
Title: Peptides having growth hormone releasing activity, pharmaceutical composition containing it and their preparation process
Inventor: BOWERS CYRIL Y
IPC: A61K38/08
Filed: 1992-08-20
Abstract: Novel peptides of the formula A1-A2-C1-C2-C3-A5 are disclosed which promote the release of growth hormone when administered to animals. These peptides can be used therapeutically.
Patent CS-277086-B6 (CS)
Title: Process and apparatus for dividing belt of salami leaving filling machine into individual short sausages
Inventor: STAUDENRAUSCH GEORG
IPC: A22C11/10
Filed: 1990-03-29
Abstract: A method and apparatus for dividing into individual sausages a sausage strand exiting from a filler machine, wherein the sausage strand is rotated about its longitudinal axis and constricted by revolving constrictor elements, the thus divided sausages being provented from being further rotated, in which the apportioned size and length of the sausages can be varied by varying the revolving speed of the constrictor elements during the inoperative phase of their revolution relative to their revolving speed during their engagement with the sausage strand by providing the constrictor elements with a separate electric drive mechanism, the rotational speed of which is controlled by an electronic contol unit during its revolution.
Patent CZ-278571-B6 (CZ)
Title: Combined tool for flat and volume shaping
Inventor: KAHANEK JOSEF ING
IPC: B21D37/00
Filed: 1990-08-30
Abstract: A combined tool for shaping entrained adapters of screw joins of the armature of mining walkways, consisting of upper moving jaws (1), which is equipped with an offset (3) and anchoring plate (4). The lower section of the moving jaws (1) is equipped with a bevelled inner bending surface (9) and in it there are two punches (7) with bevelling (8). The lower fixed jaw (2) is equipped with a retainer (12) with lateral guides (13) and stops (14).<IMAGE>
Patent CZ-283408-B6 (CZ)
Inventor: LIPKA RADISLAV
IPC: C09J161/34
Filed: 1990-10-11
Abstract: Výroba zmesného močovinoformaldehydového lepidla  emisnej triedy E-O. Uvedeného účelu sa dosiahne  tým, že sa spolu kondenzuje tlakovým spôsobom  diskontinuálne pripravené adične  močovinoformaldehydové, fenolformaldehydové  produkty a trimetyloltrimetylentriamíne -  adičného produktu amoniaku a formaldehydu, s  následnou modifikáciou a zahustovaním pri  zníženom tlaku. Pomer močovina : formaldehyd je  1 : 1,6 až 2,1 mol, modifikuje sa ďalšou  močovinou.ŕ
Patent CZ-280803-B6 (CZ)
Title: Derivative of 2-aminothiazole or 2-aminooxazole and 5-amino-1,2,4-oxadiazole or 5-amino-1,2,4-oxathiazole, process of its preparation and pharmaceutical preparation containing thereof
Inventor: BERNAT ANDRE
IPC: A61K31/44
Filed: 1990-12-14
Abstract: The invention relates to compounds of formula:    <IMAGE>  I  in which: A is selected from O or S; B is selected from C or N; Z1 is selected from C1-C4 alkylene or phenylene; Z2 is C1-C4 alkylene; W is NR1R2, in which R1 is selected from H or C1-C4 alkyl and R2 is selected from H, C1-C4 alkyl, CONQ1Q2 or CSNQ1Q2 in which Q1 and Q2 are independently selected from H or C1-C4 alkyl, SO2Q3 or COQ3 in which Q3 is C1-C4 alkyl, COOQ4 in which Q4 is selected from C1-C4 alkyl or benzyl, or R1 and R2 taken together with N form a saturated heterocycle, or W is selected from C1-C4 alkoxy or thioalkoxy, CONQ1Q2 or CSNQ1Q2, pyridyl, imidazolyl or COOQ5 in which Q5 is C1-C5 alkyl; R3 is not present when B is N, or is H, C1-C8 alkyl or halogen; Ar1 is selected from optionally substituted phenyl, thienyl, furyl, indolyl, naphthyl or benzyl or Ar1 and R3 taken together form a phenylalkylene group; Ar2 is selected from pyrimidinyl, quinolyl, isoquinolyl, indolyl, isoindolyl or pyridyl, optionally substituted; as well as their salts.
Patent CZ-277996-B6 (CZ)
Title: Process of one or more alpha-olefins continuous polymerization
Inventor: BERNARD JEAN-CLAUDE
IPC: C08F2/34
Filed: 1989-12-20
Abstract: A process for controlling the continuous gas-phase polymerisation of one or more alpha-olefins in a fluidized and/or mechanically stirred bed reactor using a high activity catalyst based on a transition metal of groups IV, V or VI of the Periodic Table comprises introducing into the reactor, continuously and simultaneously, an activity retarder and an activator, in very small amounts, in a molar ratio and at flow rates which are varied with time in order to maintain substantially constant either the polymerization rate or the transition metal content of the polymer produced.
Patent CS-276345-B6 (CS)
Inventor: GAJDOS IVAN ING
IPC: F04D29/10
Filed: 1985-12-12
Abstract: Podstatariešenia spočívá v tom, že pozostáva
zo zbernice (1) stlačeného dusíka pře
upchávky napojenejz dvoch zdrojov s vývodom
automaticky regulovaného množstva dusíka do
upchávky turbokompresora na základe údajov
analyzátore (9) a súčasne's automatickým
alebo manuálnym odfukom znečistěného dusíka
do atmosféry.
Patent CZ-288247-B6 (CZ)
Title: DNA fragment, vector a microorganism containing genes for metabolic transformation of butyrobetaine/crotonobetaine-L-carnitine and process for preparing L-carnitine
Inventor: ZIMMERMANN THOMAS
IPC: C12R1/01
Filed: 1994-10-07
Abstract: In the present invention there are described DNA fragments and vectors, which contain genes coding for enzymes being responsible for biosynthesis of L-carnitine. In the invention there are also described microorganisms, which contain these DNA fragments, optionally vectors and a microbiological process for preparing L-carnitine by making use of these microorganisms.
Patent CZ-292347-B6 (CZ)
Title: Industrial fertilizer providing simultaneously nutrition and protection of plants
Inventor: VOKRAL VACLAV ING
IPC: A01N63/38
Filed: 1999-04-27
Abstract: The present invention relates to an industrial fertilizer providing simultaneously nutrition and protection of plants and containing at least one nutrient for plans based on inorganic substances and a preparation for protection of plants. The invention is characterized in that said at least one nutrient for plants is selected from the group comprising nitrogen, phosphorus, or potassium being in the form of substances selected from a group of organic substances formed by ammonium nitrate, potassium nitrate, primary ammonium phosphate, secondary ammonium phosphate, ammonium phosphate, ammonium chloride, or primary calcium phosphate and that said preparation for protection plants consists of an inert carrier comprising conidia of at least one species of fibrous fungi being selected from the group comprising the following strains Trichoderma, Beauveria, Metarhizium, Paecilomyces, Tolypocladium or Verticillium in an amount ranging from 0.5 to 1.5.10e10 of conidia per one gram of the biological preparation, whereby the invented industrial fertilizer contains 0.1 to 200 g of the biological preparation per 1 kilogram of the industrial fertilizer, preferably 1 to 20 g of the biological preparation /kg of the industrial fertilizer. Disclosed is also a process for preparing such  industrial fertilizer, which process comprises spraying granules of mineral fertilizers containing at least one aforementioned nutrient with amines diluted with oil, preferably with octadecylamine, or alkylarylsulfonates and coating thereof with a powder with a plant protection biological preparation mixed therein. The powder being selected from the group off substances comprising kaolin or talk or a finely ground limestone.
Patent CZ-283586-B6 (CZ)
Title: Herbicidal composition, a product containing a synergetic herbicidally active amount of flurtamon and acloniphene as well as method of weed growth control
Inventor: ROGNON JACQUES
IPC: A01N43/08
Filed: 1993-09-01
Abstract: The present invention relates to a method of controlling weeds at a locus which comprises applying to the locus (a) flurtamone and (b) aclonifen; and compositions comprising these herbicides.
Patent CZ-281946-B6 (CZ)
Title: Process for preparing 2-phenyl-1,2-dihydro-1,5-dimethyl-4-£(1-methylethyl)amino|-3h-pyrazol-3-one
Inventor: STURC ANTONIN ING
IPC: C07D231/48
Filed: 1995-07-14
Abstract: The invention involves a method of producing 2-phenyl-1,2-dihydro-1,5-dimethyl-4[(1-methylethyl)amino]-3H-pyrazol-3-one of formula I also called Isopyrin from 4-aminoantipyrin by a single-stage catalytic hydrogenation with alkylation by acetone which is characterized by the application of a Pt/C catalyst. The catalyst is used repeatedly and the product is obtained through isopyrin hydrochloride monohydrate, obtained from the reaction mixture after filtering the catalyst by acidification with hydrochloric acid and/or by gaseous hydrogen chloride, by releasing by a base with the subsequent crystallization from acetone. Isopyrin is a well-known therapeutic drug with antipyretic, analgesic and antirheumatic effects.<IMAGE>
Patent CZ-302874-B6 (CZ)
Title: Device for utilization of biotank volume inside cellular wheel
Inventor: HELLSTEIN ROSTISLAV
IPC: C02F3/08
Filed: 2010-01-20
Abstract: In the present invention, there is disclosed a device for utilization of biotank volume inside cellular wheel consisting of a tank /2/, air cells /3/ and a cellular wheel /1/ formed by a supporting structure with polarly like-oriented cells for their filling with air when being submerged into the biotank, wherein more than two air cells /3/ are fastened on the cellular wheel circumference from inside. The air cells /3/ are polarly like-oriented for being filled with air from air cells of the lower portion of the cellular wheel /1/ submerged into the biotank.
Patent CZ-309785-B6 (CZ)
Title: A trigger assembly for a firearm and its use
Inventor: OLSON DOUGLAS DEAN
IPC: F41A17/56
Filed: 2019-02-20
Abstract: A trigger assembly (22) for a firearm including a slide housing (20), a safety catch (24) and a hammer (26), wherein the trigger assembly (22) comprises a trigger (28) with an axis of rotation, a front hook (30) that is designed and arranged to move with the rotation of the trigger (28), a rear hook (32) which is arranged to cooperate with the front hook (30), and a spacing spring (34) located between the front hook (30) and the rear hook (32). The front hook (30) and the trigger (28) are constructed and arranged relative to the safety catch (24) and relative to the hammer (26) so as to allow the hammer (26) to be re-cocked from the upright position with the safety catch (24) in the "LOCKED" position. This design is a two-stage insert trigger assembly (22) designed and arranged for a firearm specifically on the M4/M16(AR) platform, which conforms to the European standard.
Patent CZ-285868-B6 (CZ)
Title: Process and apparatus for determining user's fees
Inventor: MERTENS REINHOLD
IPC: G07B15/00
Filed: 1995-01-27
Abstract: PCT No. PCT/DE95/00107 Sec. 371 Date Sep. 30, 1996 Sec. 102(e) Date Sep. 30, 1996 PCT Filed Jan. 27, 1995 PCT Pub. No. WO95/20801 PCT Pub. Date Aug. 3, 1995With the proposed method and system for determining toll charges for traffic routes and areas, toll charges are calculated with the aid of a device installed in the vehicle on the basis of positional and tariff data. The data are then transmitted via a data transmission system to a central point, with the possibility of verification of the appropriate charge.