baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014011004-U1 (DE)
Title: Flanschprofil zur Herstellung einer Spundwandbohle, sowie eine Spundwandbohle
IPC: E02D5/08
Filed: 2014-08-14
Abstract: Flanschprofil zur Herstellung einer Spundwandbohle (2), insbesondere einer Spundwandbohle (2) in Doppel-T-Form, dadurch gekennzeichnet, dass das Flanschprofil (4) an mindestens einer Längsseite eine krallenförmige Spundwandschlossform (10) zum Herstellen einer direkten Verbindung des Flanschprofils (4) mit einem weiteren Flanschprofil (4) oder einer weiteren Spundwandbohle (2) aufweist, wobei diese Spundwandschlossform (10) an dem Flanschprofil (4) angewalzt ist.
Patent DE-202014101535-U1 (DE)
Title: Schließblech insbesondere zum Eintritt eines Türtreibriegels
IPC: E05B15/02
Filed: 2014-04-01
Abstract: Schließblech mit einem eine ersten Seitenwandung (3), einen ersten Boden (2) und eine im ersten Boden (2) angeordnete erste Befestigungsöffnung (4) aufweisenden Befestigungsteil (1), das in einer Ausnehmung (31), insbesondere im Bereich einer Türschwelle befestigbar ist, und mit einem eine zweite Seitenwandung (13), einen zweiten Boden (12) und eine im zweiten Boden (12) angeordnete zweite Befestigungsöffnung (4) aufweisenden Riegeleintrittsteil (11), das mit seinem parallel zum ersten Boden (2) sich erstreckenden zweiten Boden (12) längs des ersten Bodens (2) verstellbar ist und mittels einer mit der ersten und der zweiten Befestigungsöffnung (4, 14) zusammenwirkenden Befestigungsschraube (21) an dem ersten Boden (2) fesselbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsschraube (21) mit ihrem Gewindeschaft (23) aus der ersten Befestigungsöffnung (4) herausragt, um in einer Bohrung (35) der Ausnehmung (31) befestigt werden zu können.
Patent DE-202014102307-U1 (DE)
Title: Verfahrbare Vorrichtung zum Schneiden von Hecken
IPC: A01G3/053
Filed: 2014-05-16
Abstract: Verfahrbare Vorrichtung zum Schneiden von Hecken umfassend einen Mast (1), an dem unterseitig ein Fahrgestell (2) angeordnet ist, sowie einem an dem Mast (1) befestigbaren Schneidwerkzeug (14), wobei die Vorrichtung eine Halteeinrichtung (12) mit einem Haltesitz (13) zur Befestigung des Schneidwerkzeuges (14) aufweist und der Mast (1) eine Verstelleinrichtung aufweist, die eine Verlagerung der Halteeinrichtung (12) längs entlang zumindest eines Teilbereiches des Mastes (1) ermöglicht.
Patent DE-202014103146-U1 (DE)
Title: Türblatt mit einer Einlage
IPC: E06B3/72
Filed: 2014-07-09
Abstract: Türblatt (1) mit einer Einlage (2) umfassend einen aus Längsriegeln (3) und (4) sowie Querriegeln (5) und (6) gebildeten Rahmen (7), in dem die aus unterschiedlichem Material zur Dämmung und/oder Stabilisierung bestehende Einlage (2) angeordnet ist, und wobei der Rahmen (7) mit der Einlage (2) zur Bildung des Türblattes (1) beidseitig mit Türdeckplatten (8) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlage (2) aus einem flexibel gehaltenen Verbund (9) von Profilelementen (10) besteht.
Patent DE-202014104718-U1 (DE)
Title: Interdental-Zahnstocher
IPC: A61C15/02
Filed: 2014-10-01
Abstract: Ein Interdental-Zahnstocher, beinhaltend einen Körper (10), der länglich ist und Folgendes aufweist: eine Achse; ein Bürstenende (11), das sich entlang der Achse des Körpers (10) erstreckt und mehrere Massagevorsprünge (111) aufweist, die auf einem äußeren Umfang des Bürstenendes (11) ausgebildet sind; und ein Stocherende (12), das sich entgegengesetzt zu dem Bürstenende (11) erstreckt und ein Spitzenende (121) aufweist, das an einem freien Ende des Stocherendes (12) ausgebildet ist; und einen Bürstenabschnitt (20), der symmetrisch auf dem äußeren Umfang des Bürstenendes (11) ausgebildet ist und mehrere Borsten (21) umfasst, die in Abständen und in Paaren angeordnet sind, wobei sich jedes Paar der Borsten (21) jeweils von dem Bürstenende (11) und einander entgegengesetzt erstreckt, wobei jeder Massagevorsprung (111) zwischen zwei der Borsten (21) auf einer gleichen Seite befindlich ist, wobei die Längen der Borsten (21) unterschiedlich sind, um an freien Enden der Borsten (21) auf derselben Seite kontinuierliche Kurven auszubilden.
Patent DE-202015000281-U1 (DE)
Title: Variable Ortganguntersicht aus Metall
IPC: E04D13/158
Filed: 2015-01-12
Abstract: Schutzanspruch auf eine Ortgangsuntersichtsverkleidung eines Steildaches, mit der Abdeckung der Stirnseite, der Abdeckung der Untersicht, Aufsparrendämmung, sowie als variables Profil um den Dachüberstand in der Breite variabel zu gestalten.
Patent DE-202015003745-U1 (DE)
Title: Erfassen der Belegung eines Sitz- und/oder Liegemöbels durch eine Person
IPC: G08C17/02
Filed: 2015-05-13
Abstract: Friseurstuhl mit mindestens einem Sensor (2) zur qualitativen und/oder quantitativen Erfassung einer physikalischen Messgröße, die eine Belegung des Friseurstuhls (1) durch eine Person indiziert, insbesondere eines durch die Person verursachten Druckes auf den Friseurstuhl (1), einer durch die Person verursachten Temperaturänderung, des Abstandes der Person zum Friseurstuhl (1), einer Pulsfrequenz der Person, einer Atemfrequenz der Person und/oder einer durch die Person verursachten Änderung eines Lichtstrahls.
Patent DE-202015007060-U1 (DE)
Title: Einöl- und Entfettungseinrichtung an Laser- und Plasmaschneideanlagen. Zum Entgegenwirken verbackter Tischrosten
IPC: B23K37/00
Filed: 2015-10-09
Abstract: Einöl- und Entfetteranlage für Laser- und Plasmaschneidanlagen dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (3) über Hydraulik oder Pneymatikzylindern in der Höhe verstellbar ist.
Patent DE-202015008659-U1 (DE)
Title: Universelle Abdeckung für Fahrzeuge mit Lenkradstange gegen Niederschlag
IPC: B62J19/00
Filed: 2015-12-21
Abstract: Abdeckung (1) mit einer Aufspannvorrichtung für Fahrzeuge mit Lenkradstange, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Abdeckung am vorderen Ende mittels Schlaufen (2) an der Lenkradstange (6) eingehängt wird und am hinteren Ende mittels Gummibänder am Fahrzeug befestigt wird.
Patent DE-202015009091-U1 (DE)
Title: Absenkdichtung
IPC: E06B7/21
Filed: 2015-07-01
Abstract: Absenkdichtung für eine schwellenlose Tür zur Dichtung eines Spalts zwischen einem Türflügel und einem Boden, wobei die Absenkdichtung eine Gehäuseschiene (1), eine Trägerschiene (2), ein Dichtungsprofil (3) und einen Absenkmechanismus aufweist, wobei das Dichtungsprofil (3) an der Trägerschiene (2) angeordnet ist und die Trägerschiene (2) gemeinsam mit dem (3) Dichtungsprofil mittels des Absenkmechanismus relativ zur Gehäuseschiene (1) anhebbar und absenkbar ist und wobei die Absenkdichtung eine Durchgangsöffnung (12, 25, 30) aufweist, welche quer zur Längsrichtung (L) der Absenkdichtung und parallel zur Absenk- und Anhebungsrichtung (A) der Trägerschiene (2) verläuft und welche von einer Verriegelungsstange (4) durchsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerschiene (2) eine Basisschiene (20) und ein in Längsrichtung (L) der Absenkdichtung an die Basisschiene (20) anschliessendes Erweiterungsmittel (5) aufweist, dass die Durchgangsöffnung (12, 25, 30) entlang dem Erweiterungsmittel (5) und/oder durch das Erweiterungsmittel (5) verläuft und über die gesamte Höhe des Erweiterungsmittels (5) eine lichte Breite (BE) aufweist, welche grösser ist als die lichte Breite (BB) der Basisschiene (20) oder welche alternativ oder zusätzlich mindestens der äusseren Breite der Basisschiene (20) entspricht, wobei sich die lichten Breiten (BE, BB) und die äussere Breite senkrecht zur Längsrichtung (L) und senkrecht zur Absenk- und Anhebungsrichtung (A) erstrecken, und dass die Basisschiene (20), das Erweiterungsmittel (5) und das Dichtungsprofil (3) gemeinsam mittels des Absenkmechanismus anhebbar und absenkbar sind.
Patent DE-202015103176-U1 (DE)
Title: Anschlussblock-Verdrahtungsvorrichtung
IPC: H01R9/24
Filed: 2015-06-17
Abstract: Eine Anschlussblock-Verdrahtungsvorrichtung, mit der Kabel (2) einfacher elektrisch miteinander verbunden werden können, bestehend aus: einem Anschlussblock (10, 10a) mit einem Isolationskörper (11) und einem elektrisch leitenden Anschluss (12), einem elastischen Positionierteil (13) und einem Zugelement (14), der sich im Isolationskörper (11) befindet, wobei der Isolationskörper (11) an der Außenseite eine Positionieraussparung (110, 110a) hat. Das elastische Positionierteil (13) hat ein festes Ende (131), das mit dem Isolationskörper (11) verbunden ist, und ein loses Ende (132), das sich über dem elektrisch leitenden Anschluss (12) erstreckt. Ein Ende des Zugelements (14, 14a) hat einen Zuführschlitz (140, 140a) außerhalb des Isolationskörpers (11). Das andere Ende liegt neben dem losen Ende (132) des elastischen Positionierteils (13), einer Verdrahtungshilfe (20, 20a), bestehend aus einem Handgriff (21, 21a) und einem Hakenteil (22, 22a) das vom Handgriff (21, 21a) ausgeht, wobei eine Seite des Handgriffs (21, 21a) ein erstes vorstehendes Positionierteil (211, 211a) hat und ein distales Ende des Hakenarms (22, 22a) ein zweites vorstehendes Positionierteil (221, 221a) hat, das erste vorstehende Positionierteil (211, 211a) befindet sich dabei in der Positionieraussparung (110, 110a), das zweite vorstehende Positionierteil (221, 221a) wird in den Zuführschlitz (140, 140a) bewegt, so dass das Hakenteil (22, 22a) das Zugelement (14, 14a) so bewegt, dass es auf das elastische Positionierteil (13) drückt. Das lose Ende (132) wird vom Zugelement (14, 14a) vom elektrisch leitenden Anschluss (12) weg bewegt, und das Kabel (2) wird in den Isolationskörper (11) geführt und elektrisch mit dem elektrisch leitenden Anschluss (12) verbunden. Sobald keine externe Kraft mehr ausgeübt wird, drückt das elastische Positionierteil (13) auf das Kabel (2), so dass das Kabel (2) im Isolationskörper (11) verbunden und positioniert wird.
Patent DE-202015103293-U1 (DE)
Title: Aktiver Stellungsanzeiger
IPC: G06F3/046
Filed: 2015-06-23
Abstract: Ein Stellungsanzeiger (1) ist mit einem Positionsgeber (2) wirkverbunden, der ein Steuersignal sendet, wobei der Stellungsanzeiger (1) Folgendes umfasst: ein Signalverarbeitungsmodul (11), das Folgendes umfasst: eine Empfangselektrode (111), die dazu bestimmt ist, das Steuersignal zu empfangen; eine Verstärkerschaltung (112), die mit der Empfangselektrode (111) verbunden ist und das von der Empfangselektrode (112) empfangene Steuersignal verstärkt, um ein verstärktes Signal zu senden; einen Schwingkreis (115), der mit der Verstärkerschaltung (112) verbunden ist, um von dieser das verstärkte Signal zu empfangen und ein Ausgangssignal zu erzeugen, das für einen bestimmten Zeitraum bis zur Erfüllung einer vorgegebenen Schwellenwertbedingung schwingt, die mindestens mit dem verstärkten Signal und eine vorgegebenen Auslösepegel zusammenhängt; und eine Sendeelektrode (116), die mit dem Schwingkreis (115) verbunden und dazu bestimmt ist, das von dem Schwingkreis (115) erzeugte Ausgangssignal zu senden.
Patent DE-202016000529-U1 (DE)
Title: Bezug für Kissen mit einer schlitzförmigen Öffnung, insbesondere Anti-Dekubitus- und Gesundheitskissen
IPC: A61G7/065
Filed: 2016-01-19
Abstract: Bezug für Kissen mit schlitzförmiger Öffnung, insbesondere Anti-Dekubitus- und Gesundheitskissen aus einem Material, das dem Stand der Technik entspricht und mit einem Verschluß, der ebenfalls dem Stand der Technik entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass der Bezug in seinen Abmessungen so bemessen ist, dass er parallel zu einer schlitzförmigen Öffnung des Kissens, für das er gedacht ist, eine eckige oder oval-abgerundete Erweiterung des Umfanges aufweist, mittels derer die schlitzförmige Öffnung des Kissens nicht nur ohne Bezug, sondern nun auch mit Bezug durch Dehnung erweitert werden kann, um so eine Anpassung an Problemzonen des Nutzers/der Nutzerin zu erreichen.
Patent DE-202016001859-U1 (DE)
Title: Mischer
IPC: B01F7/16
Filed: 2016-03-21
Abstract: Mischer, vorzugsweise Ringtellermischer, mit einem Mischtrog und einem über einen Antriebsmotor um eine im wesentlichen vertikale Drehachse drehbaren Mischwerksrotor, an dem mindestens ein über einen eigenen Antriebsmotor antreibbares Mischwerkzeug um eine eigene Drehachse drehbar angeordnet ist, wobei die Antriebsdrehzahlen von dem Mischwerksrotor und dem mindestens einen Mischwerkzeug unabhängig voneinander einstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Mischwerksrotor und das mindestens eine Mischwerkzeug unabhängig voneinander über ein Getriebe antreibbar sind.
Patent DE-202016005328-U1 (DE)
Title: Boxspringbett
IPC: A47C23/30
Filed: 2016-09-01
Abstract: Boxspringbett, aufweisend ein eine Boxspringmatratze tragendes Boxspring mit einem Federkern, der von einem umlaufenden Rahmen, einem Boden und einer Decklage eingefasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Federkern (11) durch wenigsten zwei verschiedene Lagen (13, 14) von Federn ausgebildet ist.
Patent DE-202016006295-U1 (DE)
Title: Gesundheitseis
IPC: A23L33/17
Filed: 2016-10-12
Abstract: Speiseeis aller Art mit Vitamin- und/oder Mineralstoffzusätzen auch Pflanzenextrakten oder weiteren gesundheitsfördernder Stoffe natürlichen Ursprungs
Patent DE-202016006980-U1 (DE)
Title: Bodenelement
IPC: A01K1/015
Filed: 2016-11-15
Abstract: Bodenelement (1) für eine Stallung, umfassend an der Oberseite eine Lauffläche, auf der Tiere laufen können, und umfassend eine oder mehrere Öffnungen (2), die sich von der Lauffläche durch das Bodenelement (1) hindurch zur Unterseite des Bodenelements (1) erstrecken, so dass Mist und Urin von der Lauffläche zu einem Raum bewegbar sind, der sich unter dem Bodenelement (1) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenelement (1) ein Basisteil (3) und ein oder mehrere Einlegestücke (4a, 4b, 4c), die in einen oder mehrere Räume des Basisteils (3) aufnehmbar sind, umfasst, wobei sich dieser eine oder diese mehreren Räume durch das Basisteil (3) hindurch von der Lauffläche zur Unterseite des Bodenelements (1) erstrecken, wobei das Basisteil (3) und das eine oder die mehreren Einlegestücke (4a, 4b, 4c) dafür vorgesehen sind, zusammen die Lauffläche zu bilden und wobei das Basisteil (3) und mindestens ein besagtes Einlegestück (4a, 4b, 4c) zusammen mindestens eine besagte Öffnung (2) begrenzen.
Patent DE-202016007533-U1 (DE)
Title: Spülvorrichtung für ein Tankentlüftungssystem bei einer aufgeladenen Verbrennungskraftmaschine
IPC: F02M25/08
Filed: 2016-12-10
Abstract: Spülvorrichtung (1; 1') für ein Tankentlüftungssystem (100) bei einer aufgeladenen Verbrennungskraftmaschine (200), wobei die Spülvorrichtung (1; 1') zum Reinigen eines Filtermediums (110) zur Filterung von in Kraftstoffdämpfen enthaltenen Schadstoffen dient und dazu Spülluft nutzt, welche nach Spülen des Filtermediums in ein Verbrennungsluft führendes Saugrohr (410) für die Verbrenungskraftmaschine (200) zugeführt wird, mit einer, einen Strömungsdurchgang für die Spülluft bildenden Abluftleitung, (2), wenigstens zwei Anschlüssen (4, 5), von denen der eine Anschluss (4) zum Strömungsverbinden der Abluftleitung (2) mit dem Saugrohr (410) ausgebildet ist und der andere Anschluss (5) zum Strömungsverbinden der Abluftleitung (2) mit einer das Filtermedium (110) aufweisenden Endlüftungsleitung (310) eines Kraftstofftanks (300) ausgebildet ist, und mit einer Absperreinrichtung (6; 6') zum Absperren des Strömungsdurchgangs zwischen den Anschlüssen (4, 5), wobei die Absperreinrichtung (6; 6') mittels Druckluft betätigbar ist und dazu zur Nutzung des im Saugrohr (410) vorliegenden Luftdruckes ausgebildet ist.
Patent DE-202016100826-U1 (DE)
Title: Fahrzeugklimatisierungssystem und Elektromobil mit einem solchen Fahrzeugklimatisierungssystem
IPC: B60H1/22
Filed: 2016-02-17
Abstract: Fahrzeugklimatisierungssystem (10) umfassend – einen Kältekreislauf (12) und – ein kraftstoffbetriebenes Heizgerät (14) mit einer Kraftstoffleitung (18) und einem Kraftstoffbrenner (20), – wobei das kraftstoffbetriebene Heizgerät (14) einen Kraftstoffkühler (22) aufweist, der in der Kraftstoffleitung (18) angeordnet ist, und – wobei der Kraftstoffkühler (22) thermisch an eine kalte Seite (24) des Kältekreislaufs (12) angekoppelt ist, um thermische Energie des Kraftstoffs an den Kältekreislauf (12) abzuführen.
Patent DE-202016102620-U1 (DE)
Title: Kosmetikapplikator mit spezieller Borste
IPC: A46B9/02
Filed: 2016-05-17
Abstract: Kosmetikapplikator mit einem Borstenträger (9), der in einen Stiel (12) übergeht, mit dem der Borstenträger (9) mit einer Handhabe (13) verbunden ist, oder in einen Kupplungsabschnitt (11) zur Verbindung des Borstenträgers (9) mit einem solchen Stiel (12), wobei der Borstenträger (9) eine Vielzahl von jeweils einstückigen Borsten (1) mit der Länge (L) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die Barsten (1) aus zwei relativ zueinander achsensymmetrischen Hälften (2, 3) bestehen, die entlang ihrer Symmetrieachse (4) relativ zueinander verschoben und einstückig miteinander verbunden sind, wobei jede der Hälften (2, 3) einen ebenen Bereich (6) der Borste (1) ausbildet, der in der Verschiebeebene (5) liegt.
Patent DE-202016103811-U1 (DE)
Title: Verbindungsautomat zum stoffschlüssigen Verbinden von sich zumindest teilweise überdeckenden Materiallagen
IPC: H05B3/00
Filed: 2016-07-14
Abstract: Verbindungsautomat (1) zum thermisch induzierten stoffschlüssigen nahtförmigen Verbinden von schweiß- und/oder klebbaren flachen flexiblen Materiallagen miteinander, die als Materialbahn, Materialband und/oder Materialstück ausgebildet und sich zumindest teilweise überdeckend angeordnet sind, mit mindestens einer an einem Tragerahmen (4) des Verbindungsautomaten (1) angeordneten elektrischen Kontaktheizeinrichtung (3) mit einem direkt elektrisch bestromten temperierbaren Heizkeil (12) zum lokalen Erwärmen mindestens einer der zu verbindenden Materiallagen auf eine Verbindungstemperatur und mit mindestens einer an dem Tragerahmen (4) angeordneten elektromotorisch angetriebenen Anpress- und Vorschubrolle (6, 6‘) zum lokalen Zusammenpressen eines erwärmten Materialbereiches der Materiallagen, wobei eine elektronische Steuerung (10) für die Überwachung und/oder Einstellung und/oder Regelung der Temperatur T des zwischen zwei Elektroden (13, 13‘) des Heizkeils (12) angeordneten Heizwiderstandes (16) vorgesehen ist, und wobei der Heizwiderstand (16) von einem gefalteten Stahlblechzuschnitt (17) gebildet ist, dessen Knickstelle (18) eine Heizkeilspitze (19) bildet und dessen der Knickstelle (18) gegenüberliegenden Ränder (20, 20‘) an den Elektroden (13, 13‘) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Steuerung (10) die Temperatur des Heizkeils (12) überwacht, einstellt und/oder regelt und dass die Bestimmung der Temperatur des Heizkeils (12) über die Messung des temperaturabhängigen elektrischen Widerstandes des Heizwiderstandes (16) erfolgt.
Patent DE-202016105599-U1 (DE)
Title: Raffvorhang
IPC: A47H5/14
Filed: 2016-10-07
Abstract: Raffvorhang mit einer mittels einer Anzahl von Zugschnüren (83, 84) raffbaren Vorhangbahn (80), mit einer Trägereinheit umfassend eine drehbare Wickelwelle (20), ein Antriebsmittel für die Wickelwelle (20) und zwei Lagerelementen (30, 40) zur drehbaren Halterung der Wickelwelle (20) an einem Träger, wobei das obere Ende der Vorhangbahn (80) mit der Trägereinheit und die Zugschnüre (83, 84) mittels mindestens eines Schnurhalters (60) mit der Wickelwelle (20) lösbar verbunden sind, wobei die Wickelwelle (20) einen Mitnehmer oder einen Schnurhalter (60) für die Zugschnüre (83, 84) haltert, eine Längsnut (23) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wickelwelle (20) von einem Träger in Form einer Kassette (10) vollständig aufgenommen ist, wobei die Kassette (10) aus einem Profil mit einem Aufnahmeraum besteht, der über eine offene Unterseite (17) zugänglich ist, wobei die Wickelwelle (20), ihre Verbindung mit den Lagerelementen (30, 40) und die an der Wickelwelle (20) gehalterten Mitnehmer oder Schnurhalter (60) von der Vorderseite (13) der Kassette (10) verdeckt sind.
Patent DE-202016107047-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C7/38
Filed: 2016-12-16
Abstract: Sitzmöbel mit Korpus (1) und Rückenlehne (2), die mit einer Polstermatte ausgestattet oder von einer Polstermatte überzogen ist, wobei ein Endbereich (3) der Rückenlehne (2) aus einer nach hinten über eine hintere Randkante des Korpus (1) verschwenkten Grundposition in eine nach vorn geschwenkte Komfortposition verschwenkbar ist, wozu am Korpus (1) ein Schwenkgelenk (5) mit einem ersten Arm (6) des Gelenkes befestigt ist und ein zweiter Arm (7) des Gelenkes hinterseitig des schwenkbaren Endbereiches (3) befestigt ist, wobei ein Stellmotor (8) mit einem linear verfahrbaren Stößel (9) an einem Bestandteil des zweiten Armes (7) angelenkt ist oder in anderer Weise damit wirkverbunden ist und der Stellmotor (8) am Korpus (1) in einem Bereich unterhalb des Schwenkgelenkes (5) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Arm (7) einen längs des Endbereiches (3) verschieblichen Linearauszug (11) aufweist, der mit einem Ende an einem endseitigen Anlagebereich (12) der Polstermatte mit einem Endbereich (13) anliegt oder an diesem befestigt ist, und dass die Anlenkstelle (14) des Stößels (9) am verschieblichen Teil des Linearauszuges (11) ausgebildet ist.
Patent DE-202016107157-U1 (DE)
Title: Profilierungs-Cache-Ersatz
IPC: G06F12/08
Filed: 2016-12-20
Abstract: Speicherprofilierungs-Rechenvorrichtung zum Verwalten der Datenmigration zwischen einem Hauptspeicher und einem Cache-Speicher, wobei die Rechenvorrichtung konfiguriert ist für: das Aufrechterhalten von Zählern, die Seiten der in den Haupt- und Cache-Speichern gespeicherten Daten zugeordnet sind, wobei die Zähler Anzahlen von Anforderungen zum Zugriff auf die Seiten angeben; und in einem vorbestimmten Zeitintervall: das Bestimmen, ob die Anzahl an Seitenzugriffsanforderungen für eine stark angeforderte Seite des Hauptspeichers größer als die Anzahl an Seitenzugriffsanforderungen für eine wenig angeforderte Seite des Cache-Speichers gemäß den Zählern ist; und das Tauschen, in Reaktion darauf, dass die Anzahl an Seitenzugriffsanforderungen für die stark angeforderte Seite des Hauptspeichers größer ist als die Anzahl an Seitenzugriffsanforderungen für die wenig angeforderte Seite des Cache-Speichers, der stark angeforderten Seite des Hauptspeichers mit der wenig angeforderten Seite des Cache-Speichers.
Patent DE-202017000177-U1 (DE)
Title: Umhausung, Sarkophag, Schutzpanzer aus Stahl, Stahlbeton für zu entschärfende Sprengkörper
IPC: F42D5/045
Filed: 2017-01-12
Abstract: Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Entschärfung von Sprengkörpern in einer sicheren von der Außenwelt abgeschlossenen Umhausung (1) u. erfolgt
Patent DE-202017000569-U1 (DE)
Title: Kalibriergerät für Scheinwerfer-Einstell-Prüfgeräte
IPC: G01M11/06
Filed: 2017-02-02
Abstract: Niveauregulierung der Querneigung, dargestellt in 1 dadurch gekennzeichnet, dass, durch die Verstellbarkeit über die Einstellschraube (4), der Wippe (5) mit Ihren Auflagen (3) welche um die Achse (6) drehbar gelagert ist, sowie das Zusammenspiel zwischen den beweglichen Auflagen (3), mit der balligen unbeweglichen Auflage (2) und der beweglich gelagerten Zentralmutter (1).
Patent DE-202017003978-U1 (DE)
Title: Zellkultureinsatz und Vorrichtung zum Kultivieren von Zellen
IPC: C12M3/04
Filed: 2017-08-01
Abstract: Zellkultureinsatz mit einem hohlzylindrischen Gehäuse (8) mit einer stirnseitigen oberen, durch einen Öffnungsrand (9) begrenzten Öffnung und einem stirnseitigen unteren, als Membran ausgeführten Boden (10), mit am bodenseitigen Rand des Gehäuses (8) und/oder am Boden (10) angeordneten, nach unten abragenden Stützfüßchen (11), mit denen das Gehäuse (8) auf einer Unterlage mit geringem, gleichmäßigem Abstand des Bodens (10) von der Unterlage kippsicher abstellbar ist, und mit mindestens einem am Öffnungsrand (9) vom Gehäuse (8) nach außen abragenden Tragarm (12), der auf einem Rand (5') eines Wells (3) einer Wellplatte (2) auflegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragarm (12) als Rand-Einhängeelement ausgeführt ist und dazu einen radial zum Gehäuse (8) verlaufenden Auflageabschnitt (13) und einen vom Auflageabschnitt (13) nach unten in Richtung des Bodens (10) des Gehäuses (8) verlaufenden Einhängeabschnitt (14) aufweist.