baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009041564-A1 (DE)
Title: Kurzschlussläufer und Verfahren zum Herstellen eines solchen Kurzschlussläufers
Inventor: KLEYNHANS GEORGE
IPC: H02K17/16
Filed: 2009-09-15
Abstract: Kurzschlussläufer und Verfahren zum Herstellen eines solchen Kurzschlussläufers, welcher eine Läuferwelle, die einen von ferromagnetischem Material gebildeten Massivläuferabschnitt hat, der eine Mehrzahl von sich in einer Axialrichtung der Läuferwelle erstreckenden Durchgangspassagen aufweist, eine Mehrzahl von elektrisch leitenden Stabelementen, die jeweils in einer der Durchgangspassagen aufgenommen sind, so dass sich die Stabelemente in Axialrichtung durch den Massivläuferabschnitt erstrecken, wobei die Stabelemente jeweils ein erstes und ein dem ersten abgewandtes zweites Längsende aufweisen, und zwei elektrisch leitende Endelemente aufweist, die die ersten Längsenden bzw. die zweiten Längsenden elektrisch miteinander verbinden, so dass von Stabelementen und Endelementen ein Kurzschlusind in den Durchgangspassagen derart aufgenommen, dass bei einer Längenänderung der Stabelemente und/oder des Massivläuferabschnitts eine Relativbewegung in Axialrichtung der Läuferwelle zwischen dem Massivläuferabschnitt und den Stabelementen ermöglicht ist.
Patent DE-102009044026-A1 (DE)
Title: Brennstoffdüsenspitzen-Baugruppe
Inventor: BAILEY MARK
IPC: F02C7/22
Filed: 2009-09-16
Abstract: Ein System enthält in einer Ausführungsform eine Brennstoffdüsenspitzen-Haltevorrichtung, die ein Strukturelement (62, 66, 84) mit einer Geometrie (67, 68) enthält, die eine Bewegung eines Spitzeneinsatzes (64) in einer Stromabwärtsrichtung einer Brennstoffdüse (12) blockiert.
Patent DE-102009045979-A1 (DE)
Title: Drive device for electric vehicle, has expansion machine formed as gas turbine that has combustion chamber for mixture of fresh air and solid, liquid and/or gaseous fuel, where combustion chamber is connected upstream of turbine
Inventor: CICHON MARTIN
IPC: B60K6/24
Filed: 2009-10-26
Abstract: The device (1) has an electric machine (4, 5) i.e. hub motors (6, 7), operatively connected with a drive wheel of a vehicle (2), and an expansion machine (28) operatively connected with another electric machine (13) and formed as a gas turbine (27). The gas turbine is utilizable as an engine block heater, and has a combustion chamber (16) for mixture of fresh air and solid, liquid and/or gaseous fuel, where the combustion chamber is connected upstream of a turbine (20) that is connected with the latter electric machine. An independent claim is also included for a method for operating a drive device.
Patent DE-102009049265-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung der Schneidschärfe von Häckselmessern eines Feldhäckslers
Inventor: LOEBE STEFAN
IPC: G01N3/58
Filed: 2009-10-13
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Schneidschärfeerkennung der Häckselmesser eines Feldhäckslers mit umlaufend angetriebenen Häckselmessern wobei den Häckselmessern (2) ein Referenzwerkstoff (18) zum Zerschneiden zugeführt wird, der eine vergleichende Aussage über den momentanen Zustand der Schärfe der Häckselmesser (2) ermöglicht.
Patent DE-102009051377-A1 (DE)
Title: Antrieb für ein Hybridfahrzeug
Inventor: DANZER ANDREAS
IPC: B60L50/15
Filed: 2009-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antrieb (10) für ein Hybridfahrzeug, mit einem Verbrennungsmotor (12), einem Ladeluftkühler (14) zur Kühlung einer dem Verbrennungsmotor (12) zugeführten Verbrennungsluft, einem Kühlmediumkühler (16) zur Kühlung eines für den Ladeluftkühler (14) verwendeten ersten Kühlmediums (18), einer ersten Pumpe (20) zum Umwälzen des ersten Kühlmediums (18) in einem den Ladeluftkühler (14) und den Kühlmediumkühler (16) umfassenden Ladeluft-Kühlkreislauf (22), einer elektrischen Antriebseinheit (24), sowie einer zweiten Pumpe (26) zum Umwälzen eines zweiten Kühlmediums (28) in einem die elektrische Antriebseinheit (24) umfassenden Elektronik-Kühlkreislauf (30), wobei der Ladeluft-Kühlkreislauf (22) und der Elektronik-Kühlkreislauf (30) thermisch gekoppelt sind.
Patent DE-102009056802-A1 (DE)
Title: Ansteuerelektronik für ein elektromagnetisch betätigtes Ventil zum Betrieb einer hydrostatischen Verdrängereinheit
Inventor: BEUTER BJOERN
IPC: F01L9/02
Filed: 2009-12-03
Abstract: Offenbart wird eine Ansteuerelektronik für ein elektromagnetisch betätigtes Ventil, wobei das Ventil insbesondere für eine hydrostatische Verdrängereinheit vorgesehen ist. Die Ansteuerelektronik weist eine erste Schalteinrichtung auf, die während der Anzugsphase des Ventils an dessen Spule eine erste Spannung anlegt, die höher als die Betriebsspannung der Ansteuerelektronik ist. Diese erste Spannung wird aus der Betriebsspannung mittels einer Spannungserhöhungsschaltung gewonnen. Eine zweite Schalteinrichtung legt während der Haltephase des Ventils an dessen Spule eine zweite Spannung an, die etwa der Betriebsspannung entspricht. Erfindungsgemäß ist die Spannungserhöhungsschaltung als Boosterschaltung ausgeführt, die im Ansprechen auf ein entsprechendes Ansteuersignal einen Zwischenspeicher auf die erhöhte erste Spannung auflädt.
Patent DE-102009060204-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Kraftfahrzeug und Bremsbelaganordnung hierfür
Inventor: SCHROETER CHRISTIAN
IPC: F16D65/097
Filed: 2009-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheibenbremse (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Führung, in der wenigstens eine Bremsbelaganordnung (20, 22) bremswirksam verlagerbar geführt ist, wobei die Bremsbelaganordnung (20, 22) einen Bremsbelagträger (24, 26) aufweist, an dem ein Fahrzeugbremsbelag (28, 30) angebracht ist, der mit einer Bremsscheibe (14) zum Erzielen einer Bremswirkung in Wechselwirkung bringbar ist, wobei der Bremsbelagträger (24, 26) wenigstens eine Haltezunge (32, 34) aufweist und wobei die Führung wenigstens einen Aufnahmebereich aufweist, wobei die Haltezunge (32, 34) in dem wenigstens einen Aufnahmebereich in einer Betätigungsrichtung geführt aufnehmbar ist, wobei an der wenigstens einen Haltezunge (32, 34) eine Federanordnung (36, 38) angebracht ist, über die eine Rückstellkraft in Folge einer elastischen Deformation durch bremswirksame Auslenkung der Bremsbelaganordnung (20, 22) auf diese aufbringbar ist. Bei dieser Scheibenbremse ist vorgesehen, dass die Federanordnung (36, 38) Federstützabschnitte (52, 54) aufweist, mit denen sich die Federanordnung (36, 38) unter Vorspannung in dem Aufnahmebereich (18) abstützt, und dass die Federanordnung (36, 38) einen vorbestimmten Federweg (p) vorgibt, der derart bemessen ist, dass er eine Bewegung des Bremsbelagträgers (24, 26) für eine Bremsenbetätigung ohne Belagverschleiß-Kompensation zulässt und derart, dass bei Aufbrauchen des vorbestimmten Federwegs (p) die Bremsbelaganordnung (20, 22) zur Belagverschleiß-Kompensation in Anlage mit der Federanordnung (36, 38) gelangt und diese innerhalb der Führung belagverschleiß-kompensierend verlagert.
Patent DE-102010000956-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrageranordnung
Inventor: PIECHOWSKI JUERGEN
IPC: F24F1/0067
Filed: 2010-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmeübertrageranordnung (1), bestehend aus einem in einer thermisch isolierten kammerartigen Umhausung (3) angeordneten Luft-Wärmeübertrager (2), einer Abtauvorrichtung (10) und einem Ventilator (5), wobei die kammerartige Umhausung (3) selbst einen Luftströmungsraum bildet und durch den Luft-Wärmeübertrager (2) in einen Anströmraum (11) und einen Abströmraum (12) segmentiert ist und dass der Luft-Wärmeübertrager (2) verstellbare Klappen (4) aufweist, die auf einer Lufteintritts- und Luftaustrittsseite den Luftströmungspfad regulier- und absperrbar ausgebildet sind.
Patent DE-102010001483-A1 (DE)
Title: Food product preparing method, involves bringing food product between two array elements of cooking appliance, where gaseous atmosphere present between food product and one array element is changed into physical parameter in defined manner
Inventor: GARBE THOMAS
IPC: H05B6/68
Filed: 2010-02-02
Abstract: The method involves proportionately heating-up a food product (8) by high frequency electromagnetic radiation. The food product is brought between two array elements (9, 10) i.e. field plates, of a cooking appliance (1), where electromagnetic field produced by the electromagnetic radiation is set between the array elements. Gaseous atmosphere (11) present between the food product and one of the array elements is changed into a physical parameter in a defined manner, where the physical parameter is selected from one of temperature, pressure and air humidity. An independent claim is also included for a cooking appliance comprising a cooking chamber.
Patent DE-102010004286-A1 (DE)
Title: Wellgenerator für ein Wellgetriebe
Inventor: ZHANG XIN
IPC: F16H25/06
Filed: 2010-01-11
Abstract: Das flexible Lager (6) des Wellgenerators (4) für ein Wellgetriebe (1) ist ein Rillenkugellager, in dem eine äußere Lauffläche (12) und eine innere Lauffläche (11) einen ringförmigen flexiblen Lagerring bilden, der in der Lage ist, sich in radialer Richtung zu biegen. Ein Kugeldurchmesser Da wird 5 bis 15% größer als der jedes Modells des derzeit erhältlichen Produktes gewählt und Abmessungen der Orbitalebenenradien ro, ri der inneren und der äußeren Lauffläche werden so gewählt, dass das Verhältnis ro/Da des Orbitalebenenradius ro der inneren Lauffläche und des Kugeldurchmessers Da sowie das Verhältnis ri/Da des Orbitalebenenradius ri der äußeren Lauffläche und des Kugeldurchmessers Da beide 0,8 bis 2% kleiner als diese Verhältnisse in jedem Modell des derzeit erhältlichen Produktes sind. Wenn der Kugeldurchmesser und die Orbitalebenenradien so gewählt werden, ist es möglich, die Lebensdauer des flexiblen Lagers (6) wesentlich zu verlängern.
Patent DE-102010013272-A1 (DE)
Title: Mikrobiologisch stabile anwendungsfreundliche Zubereitung mit Verdickern
Inventor: KOEHLER MANUELA DR
IPC: A61K8/40
Filed: 2010-03-29
Abstract: Kosmetische oder dermatologische Zubereitungen mit einem oder mehreren verdickend wirkenden Stoffen zeigen durch den Zusatz an Benzethoniumchlorid, Methylisothiazolinone, Piroctone Olamine und/oder Lauroylethylarginat eine verbesserte Sensorik und ausreichender mikrobilogischer Stabilität.
Patent DE-102010018000-A1 (DE)
Title: Drehmomenteinstellvorrichtung
Inventor: KRIEBERNEGG AUGUST
IPC: F16D28/00
Filed: 2010-04-23
Abstract: Eine Vorrichtung zum Einstellen des durch eine Reibungskupplung von einer Primärwelle auf eine Sekundärwelle übertragenen Drehmoments umfasst ein Abstützelement und ein gegenüber dem Abstützelement verdrehbares und axial verschiebbares Verstellelement, das zum Betätigen der Reibungskupplung mit dieser in Wirkverbindung steht, wobei das Verstellelement einen Zahnkranz umfasst und wobei das Abstützelement und das Verstellelement über Kopplungselemente derart zusammenwirken, dass durch ein Verdrehen des Verstellelements relativ zu dem Abstützelement eine Axialverschiebung des Verstellelements relativ zu dem Abstützelement bewirkt wird. Die Vorrichtung umfasst ein linear verschiebbares Zahnstangenelement, das in Eingriff mit dem Zahnkranz des Verstellelements steht, und eine elektrisch ansteuerbare Linearantriebseinrichtung zum gesteuerten Verschieben des Zahnstangenelements.
Patent DE-102010022192-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing pipe bed, involves digging of pipe trench, where subsequent profiling of ground is carried out, and profiling template is formed by data of multi-dimensional satellite navigation system
Inventor: FEICKERT RUDOLF
IPC: E02F5/02
Filed: 2010-05-21
Abstract: The method involves digging of a pipe trench (11), where a subsequent profiling of a ground (14) is carried out. A profiling template (8) is formed by the data of a multi-dimensional satellite navigation system (2) arranged in an excavator (1). A motion sensor (10) is arranged on the excavator, and is controlled on the ground or pipe bed (15) at a grave bottom (12). An independent claim is also included for a pipe bed manufacturing device.
Patent DE-102010023474-A1 (DE)
Title: Axiallager, Abgasturbolader mit einem Axiallager und Verfahren zur Herstellung eines Axiallagers
Inventor: ERDMANN CHRISTIAN MARTIN
IPC: F16C17/04
Filed: 2010-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Axiallager zur Lagerung einer rotierbaren Welle, mit einem fest mit einem Lagergehäuse verbundenen ersten Lagerkörper (2) und einem mit der Welle rotierenden zweiten Lagerkörper (4), mit mindestens einer im wesentlichen ebenen Gleitfläche (3, 5) und mindestens einer mit dieser einen dazwischen liegenden Schmierspalt ausbildenden Lagerfläche (5, 3, 7) in Form einer Kreisringfläche mit einem Flächenprofil (8), wobei die Lagerfläche (7) eine Außenkante (9) und eine Innenkante (10) aufweist, und die Lagerfläche (7) mindestens zwei wannenförmigen Schmiermittelbecken (11) mit einer sich in radialer Richtung erstreckenden ersten Beckenwandung (12), einer sich in radialer Richtung erstreckenden zweiten Beckenwandung (13) sowie einem sich zwischen der ersten Beckenwandung (12) und der zweiten Beckenwandung (13) erstreckenden Wannenboden (14) aufweist, und zwischen der ersten Beckenwandung (12) und der zweiten Beckenwandung (13) eine Keilfläche (15) sowie eine sich an die Keilfläche (15) angrenzend ausgebildete Rastfläche (16) ausgebildet ist, wobei die Keilfläche (15) mindestens in Umfangsrichtung mindestens eine Steigung aufweist. Erfindungsgemäß ist der Lagerfläche (7) ein ringförmiger, nutartig ausgebildeter Schmiermittelkanal (22) zugeordnet, welcher an die Lagerfläche (7) angrenzend, die Lagerfläche (7) umfassend ausgebildet ist. Die Erfindung wird überwiegend im Nutzfahrzeugbau eingesetzt.
Patent DE-102010024240-A1 (DE)
Title: Anode for use in fluorescent tube in short arc-discharge lamp utilized as light source for exposure device that forms little switching circuit pattern, has boundary area distanced from anode middle axis in radial outward aligned manner
Inventor: YASUDA YUKIO
IPC: H01J9/02
Filed: 2010-06-18
Abstract: The anode (3) has an anode-inner wall surface formed by an anode tip end surface that is inwardly caved in a circumferential direction. A flat anode inner base surface exhibits depth of 0.1 mm to 0.5 mm. The flat anode inner base surface is attached to the anode-inner wall surface and formed inwardly in an aligned manner than the anode tip end surface. A circular boundary area is formed at a boundary of the anode-inner wall surface and the anode tip end surface in a circumferential direction. The boundary area is distanced from an anode middle axis (X) in a radial outward aligned manner. An independent claim is also included for a short arc-discharge lamp that comprises a cathode.
Patent DE-102010027607-A1 (DE)
Title: In-Situ hergestellte Bodenmörtellamellen mit geometrischer Darstellung
Inventor: COLMORGEN ECKART
IPC: E02D5/18
Filed: 2010-07-20
Abstract: Vorrichtung und Verfahren, bei dem Bodenmörtellamellen, die mit langen stangenförmigen Bodenmischwerkzeugen aus dem anstehenden Boden unter Zugabe eines selbsterhärtenden Bindemittels hergestellt werden, in ihrer geometrischen Form und Lage dargestellt werden können.
Patent DE-102010028381-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung mit Presspassverbindung
Inventor: GRAUF GERHARD
IPC: G01R31/36
Filed: 2010-04-29
Abstract: Es wird eine Vorrichtung offenbart, die ein Bauteil (4) mit einem elektrischen Schaltkreis (8, 10) und einer Bauteilöffnung (14) und einen elektrisch leitfähigen Massivkörper (6, 26), der einen einstückig mit dem Massivkörper (6, 26) ausgebildeten Stecker (18, 28) aufweist, über den der Massivkörper (6, 26) und der Schaltkreis (8, 10) in elektrischem Kontakt miteinander stehen umfasst. Dabei sind der Stecker (18, 28) und die Bauteilöffnung (14) als Presspassung verbunden.
Patent DE-102010028602-A1 (DE)
Title: Verdeckt liegender Ecklagerbeschlag mit einem Niederhalter
Inventor: SOBE LARS
IPC: E05D5/02
Filed: 2010-05-05
Abstract: Bei einem verdeckt liegenden Ecklagerbeschlag (10) für ein Fenster, eine Tür oder dgl. mit einer an einem festen Rahmen (12) zu befestigenden Grundplatte (11) und einer eine Traglasche (14) und eine Steuerlasche (13) aufweisenden Schere zur Aufnahme eines an einem Flügel zu befestigenden Eckbands ist ein Niederhalter (21) zur Abstützung der Grundplatte (11) und/oder zumindest einer der Laschen (13, 14) vorgesehen.
Patent DE-102010034041-A1 (DE)
Title: Protecting cover for external sealing of area of endoscope shaft during surgical procedure, has bend-flexible metal reinforcement and closed elastic membrane made of silicone, where reinforcement is embedded into membrane
Inventor: SCHERR PATRICK
IPC: A61B1/005
Filed: 2010-08-11
Abstract: The cover (1) has a bend-flexible metal reinforcement (9) and a closed elastic membrane (6) made of silicone, where the reinforcement is embedded into the membrane and designed as a helically wound coil (7). The reinforcement is formed with bend permitting slots. Tubular terminal pieces (2) are provided at ends of the cover, where the ends of the cover are connected with the membrane. The reinforcement is directly connected with the terminal pieces through welding. Multiple holes (8) are formed in a pipe socket (4) of the terminal piece.
Patent DE-102010036188-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Energierückgewinnung in hüttentechnischen Anlagen und hüttentechnische Anlage auf Bais von Thermoelementen
Inventor: FINCK MARKUS
IPC: F27D17/00
Filed: 2010-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Energierückgewinnung in hüttentechnischen Anlagen durch Nutzung von Restwärme eines Anlagenteils und/oder eines warmen Produkts (1). Um in anlagentechnisch einfacher Weise bei gutem Wirkungsgrad Energie rückgewinnen zu können, sieht die Erfindung vor, dass ein Wärmestrom (dQ/dt) von einem Anlagenteil und/oder warmen Produkt (1) mit einem ersten Temperaturniveau (T) zu einem Ort mit einem zweiten, geringeren Temperaturniveau (T) fließen gelassen wird, wobei im Bereich zwischen den beiden Temperaturniveaus (T, T) ein Thermoelement (2) angeordnet wird, mit dem unter Nutzung des Wärmestroms (dQ/dt) unmittelbar elektrische Energie gewonnen wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine hüttentechnische Anlage.
Patent DE-102010038885-A1 (DE)
Title: Zwangdurchlaufdampferzeuger
Inventor: BRODESER JOACHIM
IPC: F22B29/06
Filed: 2010-08-04
Abstract: Ein Zwangdurchlaufdampferzeuger (1) mit einer aus gasdicht verschweißten, in vertikaler Richtung durchströmbaren Dampferzeugerrohren (2) gebildeten Umfassungswand (4), bei dem innerhalb der Umfassungswand (4) ein Durchgangssammler (14) angeordnet ist, der eine erste Mehrzahl parallel geschalteter Dampferzeugerrohre (2) austrittsseitig mit einer zweiten, der ersten Mehrzahl seriell nachgeschalteten Mehrzahl parallel geschalteter Dampferzeugerrohre (2) eintrittsseitig strömungsmediumsseitig verbindet, soll unabhängig vom Betriebszustand eine besonders lange Lebensdauer und eine besonders geringe Reparaturanfälligkeit aufweisen. Dazu sind die Auslegungsparameter der dem Durchgangssammler (14) nachgeschalteten Dampferzeugerrohre (2) derart gewählt, dass die mittlere Massenstromdichte in den parallel geschalteten Dampferzeugerrohren (16) der Umfassungswand (4) bei Volllast des Dampferzeugers (1) nicht unter 1200 kg/m2s liegt.
Patent DE-102010040141-A1 (DE)
Title: Ladeluftschlauch
Inventor: KASTENHUBER THOMAS
IPC: F02B39/00
Filed: 2010-09-02
Abstract: Ladeluftschlauch (1), vorzugsweise aus einem Elastomer mit einer Gewebeeinlage, zum Transport von aus einem Verdichter eines Abgasturboladers austretende Ladeluft zu einer Brennkraftmaschine oder einem Ladeluftkühler, wobei in dem Ladeluftschlauch (1) radial innen ein Akustik-Absorptionsmaterial (2) angeordnet ist, das im Wesentlichen einem Strömungskanal (3) für die Ladeluft bildet. Die erfindungsgemäße Ausgestaltung führt zu einer Kostenreduktion durch weniger Einzelkomponenten und einfachere Prozessschritte.
Patent DE-102010040173-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: WIERER MICHAEL
IPC: B25F5/00
Filed: 2010-09-02
Abstract: Die erfindungsgemäße Handwerkzeugmaschine hat einen längs einer Arbeitsachse oszillierenden Antrieb und einen Tilger. Der Tilger weist einen in einer Federeinrichtung aufgehängten Massekörper auf. Die Federeinrichtung wirkt bei einer Auslenkung des Massenkörpers aus einer Grundstellung in eine erste Richtung parallel zu der Arbeitsachse mit einer ersten Federsteifigkeit und bei einer Auslenkung aus der Grundstellung in eine der ersten Richtung entgegengesetzten, zweiten Richtung mit einer zweiten Federsteifigkeit entgegen. Die erste Federsteifigkeit ist von der zweiten Federsteifigkeit verschieden.
Patent DE-102010042391-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: SEEWALD WOLFGANG DIPL ING
IPC: F25B39/02
Filed: 2010-10-13
Abstract: Wärmeübertrager (1, 1'), insbesondere Verdampfer, insbesondere für eine Kraftfahrzeug-Klimaanlage, mit einer Mehrzahl zu einer Verdampfereinheit (2) gehörender, nebeneinanderliegend angeordneter, kältemittelführender Rohre (3, 3') und mit wenigstens einem aus mehreren Kältespeicherrohren (4, 4') gebildeten Kältespeicher (5), wobei in den Kältespeicherrohren (3, 3') ein Kältespeicher- bzw. Latentmedium vorgesehen ist, und wobei die kältemittelführenden Rohre (3, 3') und die Kältespeicherrohre (4, 4') wärmeleitend miteinander verbunden sind, und wobei die kältemittelführenden Rohre (3, 3') in der Verdampfereinheit (2) zugeordneten ersten Sammlern (6, 6') und die Kältespeicherrohre (4, 4') in dem Kältespeicher (5) zugeordneten zweiten Sammlern (7, 7') münden, wobei jeder Sammler (6, 6', 7, 7') einen durch zumindest einen Boden- und einen Deckelabschnitt (B, B', B'', B''', D, D', D'', D''') definierten Aufnahmebereich (8, 8', 9, 9') aufweist. Die Aufnahmebereiche (8, 8', 9, 9') sind dergestalt nebeneinander angeordnet, dass der Deckelabschnitt (D, D', D'', D''') eines zweiten Sammlers (7, 7') benachbart zum Bodenabschnitt (B, B', B'', B''') eines ersten Sammlers (6, 6') verläuft, wobei zwischen dem Deckelabschnitt (D, D', D'', D''') des zweiten Sammlers (7, 7') und dem benachbarten Bodenabschnitt (B, B', B'', B''') des ersten Sammlers (6, 6') zumindest ein als Leckagekanal (10, 10') genutzter Freiraum gebildet ist.
Patent DE-102010042895-A1 (DE)
Title: Stellvorrichtung zur Leistungssteuerung eines Verbrennungsmotors und Verfahren zur Leistungssteuerung des Verbrennungsmotors
Inventor: FREY THILO
IPC: B60K26/02
Filed: 2010-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stellvorrichtung zur Leistungssteuerung eines Motors, wobei die Stellvorrichtung einen Stellbereich aufweist, bei dem bei geschlossenem Antriebsstrang weder ein Bremsmoment noch ein Antriebsmoment eingeleitet wird und eine Stellvorrichtung zur Leistungssteuerung eines Motors, wobei die Stellvorrichtung einen ersten Stellbereich (24) umfasst, in dem der Motors ein kontinuierliches Bremsmoment aufweist, wodurch eine Verzögerung des Fahrzeuges bewirkt werden kann, und einen zweiten Stellbereich (26), in dem der Motor ein kontinuierliches Antriebsmoment aufweist, wodurch eine Beschleunigung des Fahrzeuges bewirkt werden kann. Dabei wird eine Hilfestellung zur Auffindung eines dritten Stellbereiches (28) geleistet, wobei dieser dritte Stellbereich (28) zwischen dem ersten Stellbereich (24) und dem zweiten Stellbereich (26) liegt. Desweiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Leistungssteuerung eines Motors, insbesondere zur Leistungssteuerung eines Motors für ein Kraftfahrzeug, bei dem das Verfahren so durchgeführt wird, dass bei einem geschlossenen Antriebsstrang weder ein Bremsmoment noch ein Antriebsmoment eingeleitet wird und ein Verfahren zur Leistungssteuerung eines Motors, bei dem wenigstens eine Hilfestellung zur Auffindung eines zuvor definierten Betriebszustandes geleistet wird, in dem der Motor bei geschlossenem Antriebsstrang weder ein Bremsmoment noch ein Antriebsmoment einleitet oder bei dem wenigstens eine Hilfestellung geleistet wird, wenn sich eine Stellvorrichtung zur Leistungssteuerung eines Motors in einem Stellbereich befindet, in dem der Motor den zuvor definierten Betriebszustandes aufweist.