baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010001080-U1 (DE)
Title: Fernschließkontrolle
IPC: G08C17/02
Filed: 2010-01-19
Abstract: Beansprucht wird eine vorrangig handlich transportable Auto- oder allgemeine Fernschließerfolgsanzeige, deren Besonderheit darin besteht, den vollzogenen Schließvorgang in der Fernbedienung oder anderswo geeignet optisch oder anders dauerhaft oder zeitweise solange anzuzeigen, bis aus irgendeinem Grund, absichtlich oder kriminell, die Schließung aufgehoben wurde oder auch als Funktionskontrolle die Anzeigehilfsenergie ausfällt.  Das notwendige Signal kann dabei dauerhaft oder einmalig übertragen werden, das Schließergebnis dauerhaft entsprechend den Übertragungsgegebenheiten oder einmalig bis zum einsetzen eines andern Schließzustandes angezeigt werden.  Es werden also alle, aber besonders die herkömmlichen bekannten (freigegebenen) Signalübertragungen für den beanspruchten Zweck per Äther, beansprucht, auch die Nutzung eines Funktelefons ist Bestandteil.  Ebenfalls beansprucht werden die neuen Funktionen für ein Funktelefon zum Einleiten des Schließvorganges selbst.
Patent DE-202010003173-U1 (DE)
Title: Sitzschwenkvorrichtung
IPC: A47K13/10
Filed: 2010-03-04
Abstract: Sitzschwenkvorrichtung (2) für einen Toilettensitz (3) als Aufstehhilfe, mit einem mit einer Toilettenschüssel (4) befestigbaren Träger für zwei seitlich neben der Toilettenschüssel (4) anzuordnende Hubzylinder (5), wobei die Hubzylinder (5) lediglich über den Träger gehalten und lediglich über den Träger beim Anheben des Toilettensitzes (3) an der Toilettenschüssel (4) abgestützt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger durch eine auf dem oberen Rand (6) der Toilettenschüssel (4) abstützbare und mit der Toilettenschüssel (4) verbindbare Traverse (7) gebildet wird, wobei die Hubzylinder (5) an den Enden der Traverse (7) befestigt sind und wobei jeder Hubzylinder (5) einen Hubkolben (8) aufweist, der schwenkbar zum Toilettensitz (3) an dem Toilettensitz (3) unmittelbar oder mittelbar befestigbar ist, so dass der Toilettensitz (3) beim Anheben von hinten über die Hubkolben (8) um wenigstens einen vorderen Auflagepunkt (9) des Toilettensitzes (3) auf der Toilettenschüssel (4) nach oben vorne schwenkbar ist.
Patent DE-202010006105-U1 (DE)
Title: Filtiereinrichtung für mit Feststoffpartikeln befrachtetes Prozesswasser
IPC: B01D33/06
Filed: 2010-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtriereinrichtung für mit Feststoffpartikeln befrachtetes Prozesswasser, wenigstens umfassend:  – einen Wasserbehälter (10) mit einem Einlaufelement (11) zur Einleitung von mit Partikeln befrachtetem Schmutzwasser und einem Auslaufelement (12) zum Abzug des gereinigten Prozesswassers,  – ein Sieb-Polygonkörper (20) mit polygonalem Querschnitt, der in dem Wasserbehälter (10) drehbar angeordnet ist und der eine Vielzahl von Siebflächen (21.1 ... 21.6) umfasst, die am Siebmantel des Sieb-Polygonkörpers (20) angeordnet sind oder die den Siebmantel (23) des Sieb-Polygonkörpers (20) ausbilden, wobei das Einlaufelement (11) an einer Stirnseite (25) des Sieb-Polygonkörpers (20) mündet,  – eine Sprüheinrichtung (30), die von einer Position außerhalb und oberhalb des Sieb-Polygonkörpers (20) mit wenigstens einer Sprühdüse (31) auf den Siebmantel (23) wirkt und  – eine Fördereinrichtung (40), die innerhalb des Sieb-Polygonkörpers (20) und unterhalb der Sprüheinrichtung (30) angeordnet ist und die an einer Schmutzaustragseinrichtung (50, 60) mündet,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die...
Patent DE-202010007839-U1 (DE)
Title: Verdecktes Verschlusssystem für Verschlussplatten von Urnenkammern
IPC: E05C3/10
Filed: 2010-06-10
Abstract: Verdecktes Verschlusssystem zur Sicherung von Urnenkammern, dadurch gekennzeichnet, dass die vorgehängten Verschlussplatten gegen unbefugtes Öffnen durch anheben etc. der Verschlussplatten verhindert wird. (Verschlussstellung)
Patent DE-202010007876-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Fahrzeugrad
IPC: B62D43/08
Filed: 2010-06-11
Abstract: Haltevorrichtung für ein Fahrzeugrad, insb. für ein Reserverad eines Kraftfahrzeugs, das stehend an einer seitlichen Innenwandung eines Kofferraumes angeordnet und über eine Befestigungseinrichtung am Fahrzeugaufbau gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (1) einen aufbauseitig befestigten Längsträger (5) mit einem Halteelement (6) aufweist, das über einen hohlzylindrischen Zapfen (8) mit einer Auflageplatte (7) verbunden ist, die mit der Befestigungseinrichtung (4) in Wirkverbindung steht und welche aus einem mehrere Stützzapfen (10) aufweisenden inneren Adapterelement (9) und einer äußeren Halteplatte (11) besteht und das Fahrzeugrad (2; 2a) in einer Befestigungsstellung an der Haltevorrichtung (1) zwischen dem Adapterelement (9) und der Halteplatte (11) eingespannt angeordnet und über eine zentrische Befestigungsschraube (12) im hohlzylindrischen Zapfen (8) des Halteelements (6), eine Schraubverbindung herstellend, gehalten ist.
Patent DE-202010012581-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Haltern einer an einem Kraftfahrzeug anzubringenden Klebefolie
IPC: B25H5/00
Filed: 2010-09-14
Abstract: Vorrichtung (1) zum Haltern einer an einem Kraftfahrzeug anzubringenden Klebefolie, umfassend eine Basis (10) zum Aufstellen der Vorrichtung auf einem Untergrund und eine sich vertikal von der Basis (10) erstreckende Tragsäule (11), an der ein Haltearm zum Haltern der Klebefolie befestigt ist, wobei die Basis eine Auffahrplatte (100) aufweist, auf welche das Kraftfahrzeug mit einem seiner Räder aufstellbar ist.
Patent DE-202010012843-U1 (DE)
Title: Mehrwellensieb
IPC: B07B1/14
Filed: 2010-09-22
Abstract: Mehrwellensieb mit mehreren zueinander parallelen und durch einen Antrieb (11) drehbaren Wellen (1), auf denen Trennelemente (15) zum Trennen und Klassieren von Aufgabegut angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennelemente (15) die Form die Form eines gleichseitigen, an den Ecken abgerundeten Dreiecks aufweisen und dass die in Längsrichtung der Welle (1) aufeinander folgenden Trennelemente (15) um einen vorgegeben Winkel α gegenüber dem vorherigen Trennelement (15) in Unfangsrichtung der Welle (1) versetzt sind.
Patent DE-202010013676-U1 (DE)
Title: Planar-Gegenstrom-Flüssigkeitskühlkörper
IPC: F28F13/06
Filed: 2010-09-28
Abstract: Der Flüssigkeitskühlkörper nach Schutzanspruch ist dadurch gekennzeichnet, dass:  – die Bodenplatte erhält dabei eine Struktur senkrecht zum Wärmestrom angeordnet sind, in diese Struktur ragen Barrieren die den Flüssigkeitsstrom ableiten
Patent DE-202010015531-U1 (DE)
Title: Wasserfahrzeug
IPC: B63B1/12
Filed: 2010-11-18
Abstract: Wasserfahrzeug mit einem ggf. Ausrüstungs- und/oder Einichtungskomponenten o. dgl. aufnehmenden Rumpfkörper (20), an dessen Unterseite (20a) sich über mindestens einen Teil des Rumpfkörpers (20) im Wesentlichen in Fahrtrichtung (A) des Wasserfahrzeuges eine Stützanordnung (22) erstreckt, die auf einer sich im Wesentlichen in Fahrtrichtung (A) über mindestens einen Teil des Rumpfkörpers (20) erstreckenden Auftriebskörperanordnung (24) sitzt, sowie ein quer zur Fahrtrichtung (A) von der einen Seite der Auftriebskörperanordnung (24) beabstandeter und sich im Wesentlichen in Fahrtrichtung (A) erstreckender erster Ausleger (26) und ein quer zur Fahrtrichtung (A) von der anderen Seite der Auftriebskörperanordnung (24) beabstandeter und sich im Wesentlichen in Fahrtrichtung erstreckender zweiter Ausleger (28) angeordnet ist, wobei der Abstand der Ausleger (26, 28) zur Auftriebskörperanordnung (24) etwa gleich ist und die Außenseite (26a, 28b) mindestens eines, vorzugsweise jedes, Auslegers (26, 28) eine Anlegefläche (20b, 26a, 20c, 28a) zum Anlegen an ein anderes schwimmendes oder feststehendes Objekt (16, 18) bildet.
Patent DE-202011000504-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bereitstellen von entkeimtem Eis zum Zubereiten von Getränken
IPC: C02F1/32
Filed: 2011-03-08
Abstract: Vorrichtung zum Bereitstellen von entkeimten Eis zum Zubereiten von Getränken, umfassend – eine Eiserzeugungseinrichtung (12), – eine Zuführleitung (14) zum Zuführen von Wasser in die Eiserzeugungseinrichtung (12), – eine weitere Einheit (16), insbesondere zum Abgeben des Wassers aus der Vorrichtung (10), und – einen in der Zuführleitung (14) stromaufwärts der Eiserzeugungseinrichtung (12) angeordneten Behandlungsbereich (23) mit einem Behandlungsmittel (25) zum Entkeimen des zugeführten Wassers, gekennzeichnet durch ein in der Zuführleitung (14) angeordnetes Ventil (15), mit dem das Wasser wahlweise der Eiserzeugungseinrichtung (12) oder der weiteren Einheit (16) zuführbar ist.
Patent DE-202011000958-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufhängen von Gegenständen
IPC: A47G25/06
Filed: 2011-04-21
Abstract: Vorrichtung zum Aufhängen von Gegenständen, aufweisend eine an einer Wand, einem Pfosten oder dergleichen befestigbare Grundplatte (2), eine an der Grundplatte (2) lösbar und verdrehsicher befestigte Montierplatte (3) und mindestens ein an der Montierplatte (3) fixiertes Hakenelement (4) mit mindestens einem zumindest abschnittweise u- oder v-förmigen Hakenarm (41), wobei die Grundplatte (2) und die Montierplatte (3) durch mindestens zwei Gewindezapfen (6) miteinander verbunden sind, wobei die Gewindezapfen (6) mit einem Ende an der Montierplatte (3) befestigt sind und am anderen Ende der Gewindezapfen (6) jeweils ein elastisches Formteil (5) festgelegt ist, das in eine jeweilige in der Grundplatte (2) vorgesehene Senk- oder Stufenbohrung (24) hineinragt, wobei jedes der elastischen Formteile (5) derart geformt ist, dass es ab einer vorbestimmten Krafteinwirkung senkrecht zur Längsachse der Senk- oder Stufenbohrungen (24) sich aus der Verbindung mit der Senk- oder Stufenbohrungen (24) löst.
Patent DE-202011001169-U1 (DE)
Title: Saxophon-Gurt mit Bügel zur Entlastung der hirnversorgenden Blutgefäße
IPC: G10G5/00
Filed: 2011-01-04
Abstract: Saxophon-Gurt mit Bügel zur Entlastung der hirnversorgenden Blutgefäße, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Nackengurt (Definition s. o.) und den Aufhängegurt (Definition s. o.) eines Saxophon-Gurtes ein bogenförmiger Bügel (im folgenden Spreizbügel genannt) eingefügt wird, der die Enden des Nackengurtes spreizt, so dass diese mindestens um die Breite des Halses des Musikers voneinander entfernt bleiben.
Patent DE-202011002200-U1 (DE)
Title: Rechteckige Schneidplatte mit am Rand liegenden welligen Schneiden
IPC: A01B1/16
Filed: 2011-02-01
Abstract: Unkrautbeseitigung mit einer schmalen rechteckigen und gehärteten Schneidplatte 1 nach  1  dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidplatte ringsherum eine wellige Schneide 2 besitzt.
Patent DE-202011002221-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sitzen oder Liegen
IPC: A47C27/00
Filed: 2011-02-02
Abstract: Vorrichtung (1; 21; 37) zum Sitzen oder Liegen umfassend eine Matte (3; 25; 43) und mindestens ein Stützmittel (4; 39; 59), das es ermöglicht mit Hilfe der Matte (3; 25; 43) zumindest eine als eine Rückenlehne (10) für einen Benutzer benutzbare Aufstellung mindestens einer Teilfläche (2, 38) der Matte (3; 25; 43) der Vorrichtung (1, 21; 37) zu bilden, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützmittel (4; 39; 59) zumindest bereichsweise von der Matte (3; 25; 43) aufgenommen ist und zumindest einen bereichsweise elastisch verformbaren Teil umfasst.
Patent DE-202011003753-U1 (DE)
Title: Handbohrgerät-Bohrstangenbefestigung mit Änderung.
IPC: B23B51/02
Filed: 2011-03-10
Abstract: Bohrerstangenbefestigungsteil für vornehmlich bei motorisch angetriebenen Handbohrgeräten ist dadurch gekennzeichnet, dass der z. Zeit runde und Glatte obere Befestigungsteil von Bohrerstangen, werden vornehmlich mit drei, bzw. entsprechend der Haltestäbchenzahl die sich nach unten verjüngende, dreieckförmige Vertiefungen versehen, um die Bohrstange bei dem steigenden Drehwiderstand bei Bedarf ohne zu verrutschen überwinden kann.
Patent DE-202011108628-U1 (DE)
Title: Profil für ein Messwerkzeug
IPC: G01C9/26
Filed: 2011-12-05
Abstract: Profil (1) für ein Messwerkzeug, insbesondere für eine Wasserwaage (100), eine Abziehleiste bzw. -latte (101), eine Setzlatte bzw. Richtscheit (102) oder ähnliches, mit einem Profilkörper (10), wobei der Profilkörper (10) Profilkörperkanten (11, 12, 13, 14) entlang seiner Längserstreckung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Profilkörperkanten (11, 12) eine andere Härte als der Profilkörper (10) selbst aufweist.
Patent DE-202012002841-U1 (DE)
Title: Handbetätigungsvorrichtung für eine motorisch angetriebene Verriegelungsvorrichtung
IPC: E05B47/02
Filed: 2012-03-21
Abstract: Handbetätigungsvorrichtung für eine motorisch angetriebene Verriegelungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Antriebsmotor (1) mit dem Riegelelement (5) mechanisch verbunden bleibt und die Einheit von elektrischem Antriebsmotor (1) mit der Antriebsmotorhalterung (10) und dem Riegelelement (5) im Ganzen, über die Umwandlung der Drehbewegung eines Schließ- oder Profilzylinders (7) in eine lineare Bewegung, derart verfahren wird, dass das Riegelelement (5) aus und auch wieder in seine/-r Sperrposition bewegt werden kann.
Patent DE-202012005765-U1 (DE)
Title: LED-Einbauleuchte
IPC: F21V29/00
Filed: 2012-06-13
Abstract: LED-Einbauleuchte, die in ein Paneel (2) einer Paneeldecke bzw. -wand eingebaut ist, wobei das Paneel (2) eine Dekoroberfläche (21), eine Abdeckungsoberfläche (22) und eine durch die Dekoroberfläche (21) und die Abdeckungsoberfläche (22) durchgehende Einbauöffnung aufweist, wobei die LED-Einbauleuchte (1) umfasst:  ein Leuchtmittelmodul (11), das aus einem Beleuchtungsteil (111), einem Grundsockel (112) und einem ersten Verbindungsabschnitt (113) besteht, wobei das Leuchtmittelmodul (11) an einer Dekoroberfläche (21) des Paneels (2) angebracht ist, wobei das Beleuchtungsteil (111) an dem Grundsockel (112) befestigt ist, und wobei der erste Verbindungsabschnitt (113) mit dem Grundsockel verbunden und beim Einbau durch die Einbauöffnung (23) durchgeführt ist; und  einen Wärmeabfuhrrahmen (12), der an der Abdeckungsoberfläche (22) des Paneels (2) befestigt ist, wobei der Wärmeabfuhrrahmen (12) einen zweiten Verbindungsabschnitt (121) und einen ersten Wärmeabfuhrabschnitt (122) aufweist, wobei der zweite Verbindungsabschnitt (121) an den ersten Verbindungsabschnitt (113) angepasst ist, während sich der erste Wärmeabfuhrabschnitt (122) von dem...
Patent DE-202012007062-U1 (DE)
Title: Mechanisches Luftregelsystem zur Ansteuerung einer Hebeanlage im Wasser
IPC: B63B22/02
Filed: 2012-07-21
Abstract: Die Anlegehilfe, kennzeichnet sich dadurch, dass auf Knopfdruck (Fernbedienung) die Mooringleine an die Wasseroberfläche kommt.
Patent DE-202012101626-U1 (DE)
Title: Eine verbesserte Ausführungsform eines Schabewerkzeuggriffs
IPC: B25G1/00
Filed: 2012-05-03
Abstract: Eine verbesserte Ausführungsform eines Schabewerkzeuggriffs ist aus einer Metallklinge (10) und aus einem Griff (20) aufgebaut. Der Griff (20) weist eine Form auf, die sich gut zum Festhalten mit der Hand eignet. Vorne ist der Griff (20) mit einer integrierten Backe (21) versehen, wobei vorne an der Backe (21) ein Backenschlitz (22) gebildet ist, um die Klinge (10) darin einzuführen. Das Merkmal besteht in einem länglichen Griffloch (24) durch die obere und untere Fläche an einer geeigneten Stelle des Griffs (20), wobei das Griffloch (24) für ein einfaches Ergreifen und Festhalten mit einer Bogenperipherie (25) gebildet ist.
Patent DE-202013000012-U1 (DE)
Title: Haustürvorrichtung
IPC: E06B1/52
Filed: 2013-01-04
Abstract: Haustürvorrichtung (10), anordenbar in einer Öffnung einer Wand (50), zur Trennung eines Außenbereiches (52) und eines Innenbereiches (54) mit – einem Türblatt (12), – einem das Türblatt (12) bereichsweise umgebenden Türrahmen (14), der an der Wand (50) direkt oder indirekt befestigbar ist, – Beschlageinheiten (16) zum schwenkbaren Verbinden des Türblatts (12) mit dem Türrahmen (14), – dadurch gekennzeichnet, dass – der Türrahmen (14) von der Außenseite (52) her unsichtbar direkt an der Wand (50) und/oder unsichtbar in oder unter einer Wandverblendungs- oder Putzmaterialschicht (30) integriert vorhanden ist.
Patent DE-202013002997-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ortsbestimmung verlorener Ausrüstungsgegenstände insbesondere Ski oder Skistöcke im Schnee.
IPC: A63C11/00
Filed: 2013-03-28
Abstract: Vorrichtung zur Ortsbestimmung verlorener Ausrüstungsgegenstände im Schnee mit einem länglichen Signalmittel (2), das mit dem Benutzer und dem Ausrüstungsgegenstand verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Signalmittel (2) aufgerollt oder gefaltet von einer Aufnahmeeinrichtung (1) gehalten wird, die am Benutzer anbringbar ist.
Patent DE-202013005478-U1 (DE)
Title: Leitplanke für Geisterfahrerblockade
IPC: E01F13/12
Filed: 2013-06-15
Abstract: Schutzanspruch Nr: 1 Doppellichtschranke (14a, 14b) (4) Zeichnung Nr 2 1.) In Funktion nur bei Kontaktfolge 1-2 (Kontaktstrahl 15a und 15b) Elektrische Auslösung für Funktion-Hubeinrichtung 2.) Keine Funktion bei Kontaktfolge 2-1 3.) Extern mit Strom 220 V betrieben. 4.) Austrittsfläche der Messstrahlen oben und seitlich mit Schutzabdeckung gegen Witterungseinflüsse versehen. (Beheizbar) 5.) Reichweite mind 50 m (Variabel einstellbar) 6.) Anbringung mind 50 m vor der ausfahrenden Leitplanke 7.) Anbringung seitlich von der Fahrbahn auf Halterung in 0,5 m Höhe.
Patent DE-202013008496-U1 (DE)
Title: Stehhilfe für Personen, die Lagerarbeiten in Schränken und Regalen vorzunehmen haben.
IPC: A47B85/00
Filed: 2013-09-24
Abstract: Stehhilfe für Personen, die Lagerarbeiten in Schränken und Regalen vorzunehmen haben, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Seitenwänden einer Schublade und im Korpus auf Stützen eine Trittplatte verschiebbar gelagert ist, sodass eine Stehhilfe zur Verfügung steht, wenn die Schublade und die Trittplatte bis zu einem Anschlag hervorgeschoben und verschiebungsfest gesichert sind.
Patent DE-202013009651-U1 (DE)
Title: Heftklammer
IPC: B42F1/04
Filed: 2013-10-30
Abstract: Heftklammer, die mittels Eintreiben zum Zusammenhalten von Sachen dient, dadurch gekennzeichnet, dass ihre Schenkel nicht flach oder zylindrisch, sondern keil- oder kegelförmig sind.
Patent DE-202013101341-U1 (DE)
Title: Fahrradschalter
IPC: B62M25/08
Filed: 2013-03-27
Abstract: Fahrradschalter umfassend: eine Taste; eine Grundplatte, die auf ihrer Hauptfläche mit einem ersten Kontakt und einem zweiten Kontakt versehen ist; ein dem ersten Kontakt gegenüber angeordnetes elastisches Element, so dass das elastische Element, um in Berührung mit dem ersten Kontakt zu sein, elastisch verformt wird, wenn die Taste gedrückt wird; und einen zwischen der Grundplatte und dem elastischen Element angeordneten Abstandhalter, um in Berührung mit dem elastischen Element und dem zweiten Kontakt zu sein, wobei der Abstandhalter mit einer Öffnung versehen ist, durch die der erste Kontakt zu der Seite des elastischen Elements freiliegt.
Patent DE-202013101383-U1 (DE)
Title: Thermisch isolierender Behälter für ein Kraftfahrzeug
IPC: B65D81/38
Filed: 2013-01-30
Abstract: Thermisch isolierender Behälter (1) für ein Kraftfahrzeug zur Aufnahme von Nahrungsmitteln mit einer Befestigungsvorrichtung zur Befestigung des Behälters (1) mit einem Sicherheitsgurt auf einem Fahrzeugsitz, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung an einer Rückseite (2) des Behälters (1) angeordnet ist und eine Vorderseite des Behälters (1) eine verschließbare Öffnung aufweist.
Patent DE-202013102707-U1 (DE)
Title: Gitterzaun
IPC: E04H17/14
Filed: 2013-06-21
Abstract: Gitterzaun bestehend aus Gittermatten (1) mit Maschen bildenden vertikalen und horizontalen Metallstäben (11, 12) oder -drähten, die an ihren Kreuzpunkten miteinander verschweißt sind, und Streifen (6), die wechselweise nach Art eines Geflechts durch die Maschen geführt sind und eine Breite aufweisen, die höchstens der Breite oder Höhe der Maschen entspricht und einer Länge, die mindestens der Breite der Gittermatte (1) entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass die Streifen (6) mit einer Lochung (61) versehen sind.
Patent DE-202013105629-U1 (DE)
Title: Baugruppe einer Bodenplatte eines Kofferraums und Fahrzeug mit solcher Baugruppe
IPC: B60R11/02
Filed: 2013-12-11
Abstract: Bodenplattenbaugruppe für einen Kofferraum, dadurch gekennzeichnet, daß – die Bodenplattenbaugruppe eine Bodenplatte (1) und einen Subwoofer umfaßt, – der Subwoofer in dem linken oder dem rechten Bereich auf der Bodenplatte (1) angeordnet ist, – der Subwoofer einen Boxkörper (3) und einen Lautsprecher umfaßt, – der Lautsprecher innerhalb des Boxkörpers (3) angeordnet ist.
Patent DE-202014000164-U1 (DE)
Title: Verbindung zwischen Containern für Anlagen und Aggregate
IPC: B65D88/12
Filed: 2014-01-14
Abstract: Container umfassend einen Boden (7), eine Decke (9) und mindestens eine Wand (3, 5), wobei die mindestens eine Wand (3, 5) eine verschließbare Öffnung (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass beabstandet zu der Öffnung (11) mehrere Befestigungsbohrungen (13) angeordnet sind.
Patent DE-202014002712-U1 (DE)
Title: Pneumatisches Steuerungsventil für Sanitäreinrichtung
IPC: E03D5/00
Filed: 2014-03-28
Abstract: Steuerungsventileinrichtung für eine Steuerung einer Sanitäreinrichtung, umfassend – ein Ventilgehäuse mit – einer Unterdruckkammer, die mit einem ersten Vakuumleitungsanschluss in Verbindung steht zum Anschluss einer Vakuumleitung, – einer Zwischenkammer, die mit einem zweiten Vakuumleitungsanschluss in Verbindung steht zum Anschluss einer zweiten Vakuumleitung, und – einer Umgebungsdruckkammer, die mittels einer Belüftungsöffnung mit der Umgebung in Verbindung steht – ein relativ zum Gehäuse beweglicher Ventilstößel, der an einem ersten Ende ein manuell betätigbares Betätigungselement aufweist, – eine erste, mit dem Gehäuse und dem Ventilstößel zusammenwirkende Dichtung, die – in einer ersten Stellung des Ventilstößels zum Gehäuse die Unterdruckkammer gegenüber der Zwischenkammer abdichtet und – in einer zweiten Stellung des Ventilstößels zum Gehäuse eine Verbindung zwischen der Unterdruckkammer und der Zwischenkammer freigibt, – eine zweite, mit dem Gehäuse und dem Ventilstößel zusammenwirkende Dichtung, die – in einer ersten Stellung des Ventilstößels zum Gehäuse eine Verbindung zwischen der Zwischenkammer und der Umgebungsdruckkammer freigibt und – in der zweiten Stellung des Ventilstößels zum Gehäuse die Zwischenkammer gegenüber der Umgebungsdruckkammer abdichtet, gekennzeichnet durch eine mit dem Ventilstößel gekoppelte Druckluftventileinheit mit einem Ventilkörper, der – in der ersten Stellung des Ventilstößels zum Gehäuse einen Drucklufteingang gegenüber einem Druckluftausgang sperrt, und – in der zweiten Stellung des Ventilstößels zum Gehäuse eine Verbindung zwischen dem Drucklufteingang zu dem Druckluftausgang freigibt.
Patent DE-202014006000-U1 (DE)
Title: Schraubenspindelpumpe
IPC: F04C15/00
Filed: 2014-07-25
Abstract: Schraubenspindelpumpe, mit einem Gehäuse (2), das einen Förderraum (5) umgibt, zwei Spindeln (7, 8), nämlich einer Antriebsspindel (7) und einer gegenläufigen Laufspindel (8), einem Gehäuseeinsatz (6), der in dem Gehäuse (2) angeordnet ist und in dem die Spindeln (7, 8) aufgenommen sind, wenigstens einem an den Gehäuseeinsatz (6) angebundenen Lagerelement (13', 13''), an dem Lager (12) der Spindeln (7, 8) angeordnet sind, und mit wenigstens einem eine Gehäuseöffnung verschließenden Gehäusedeckel (14', 14''), dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerelement (13', 13'') mit dem Gehäuseeinsatz (6) und den darin aufgenommenen Spindeln (7, 8) eine Einheit (15) bildet, die nach Entfernen des Gehäusedeckels (14', 14'') durch die Gehäuseöffnung aus dem Gehäuse (2) entnehmbar ist.
Patent DE-202014006200-U1 (DE)
Title: Türklinkensystem
IPC: E05B1/00
Filed: 2014-07-31
Abstract: Türklinkensystem dadurch gekennzeichnet, dass es mit mindestens zwei Bedienelementen ausgestattet ist. Zusätzlich zum Türgriff, der mit der Hand gegriffen und gedrückt wird, gibt es noch mindestens einen weiteren Druckbügel. Türgriff und Druckbügel sind jeweils eigenständig und verzweigen sich im vorderen Bereich (auf Höhe der 90°-Abwinklung).