baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10059706-B4 (DE)
Title: Mehrgelenkscharnier für eine Kraftfahrzeugtür
Inventor: ENNING NORBERT
IPC: E05D3/06
Filed: 2000-12-01
Granted: 2004-05-06
Abstract: Mehrgelenkscharnier für eine Kraftfahrzeugtür,  mit wenigstens einer Säulenkonsole (4) und wenigstens einer Türkonsole (5),  mit einem Tragarm (8) zwischen einem Säulenkonsolen-Tragarmgelenk (6) und einem Türkonsolen-Tragarmgelenk (7),  mit einer ersten Begrenzungseinrichtung (9) für den säulenseitigen Türöffnungswinkel und mit einer zweiten Begrenzungseinrichtung (10) für den türseitigen Türöffnungswinkel, und  mit wenigstens einem Steuerteil als Längenausgleichselement (11) mit vorgegebener Verstellkraft zwischen einem Säulenkonsolen-Steuerteilgelenk (12) und einem Türkonsolen-Steuerteilgelenk (13) für eine die Tür bei kleineren Türöffnungswinkeln aus der Türöffnung im Säulenbereich aushebenden Schwenkbewegung und einer anschließenden Drehbewegung der Tür,  wobei der ersten Begrenzungseinrichtung (9) zur Begrenzung des säulenseitigen Türöffnungswinkels ein in Rückstellrichtung lösbares, federbelastetes Rastelement (14) zur Halterung des Tragarms (8) in der maximalen Ausschwenkposition zugeordnet ist  dadurch gekennzeichnet,  dass das Rastelement als zweiseitiger Rasthebel (14) ausgebildet ist.
Patent DE-10060173-B4 (DE)
Inventor: BRANNER WOLFGANG
IPC: B07B1/24
Filed: 2000-12-04
Granted: 2004-12-23
Abstract: Device for separating a sand mixture into a fine and a coarse fraction comprises a sieving drum (1) having a drive shaft (10). The sieve wall (5) is rotatably connected in its upper region so that the drive shaft protrudes against the drum in the conveying direction of the sand mixture. The shaft is a component of a connected screw conveyor (18) having a stationary housing (19) and a conveying screw (20) arranged on the shaft. The lower front wall (4) of the drum rotates on the housing of the screw conveyor. A threaded deflecting plate (9) is provided on the inner side (8) of the sieve wall. Preferred Features: The sieving drum has a larger diameter than the screw conveyor and is surrounded by a housing having a removal support for the fine fraction in the lower region and a removal support for the coarse fraction in the upper region.
Patent DE-10063327-B4 (DE)
Title: An einer Tür, einem Fenster oder dergleichen anschlagbarer Beschlag
Inventor: SETZER MANFRED
IPC: E05B15/00
Filed: 2000-12-19
Granted: 2006-06-01
Abstract: An
einer Tür,
einem Fenster oder dergleichen anschlagbarer Beschlag mit einem
rahmenseitig zu befestigenden Hakenteil (1) mit in Richtung weg
vom Flügel
gerichteten Haken (3) und mit einem flügelseitig zu befestigenden
Hakeneingriffsteils (2) mit einer in Richtung auf den Flügel zu von
einer Freigabestellung in eine Riegelstellung verlagerbaren Schieberplatte
(4), deren L-förmige Abwinklung
5 Hakeneingriffsöffnungen
(6) aufweist, wobei die Schieberplatte (4) von einem in eine Steuerausnehmung
(12) desselben eingreifenden Fortsatz (7) einer Nuss (8) antreibbar
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Hakeneingriffsteil
(2) als Unterfütterungsgehäuse für einen
mit seinem Mehrkantdorn (9) eine Öffnung (10) der Nuss (8) formschlüssig durchgreifenden
Griff (11) gestaltet ist und die Verlagerung zwischen Freigabestellung und
Riegelstellung aus einer 90°-Griffdrehung
resultiert und  dass die Nuss (8) nach Erreichen der Freigabestellung
um 90° frei
drehen kann.
Patent DE-10100974-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Stoßwellen
Inventor: RESTLE KARL-HEINZ
IPC: G10K15/06
Filed: 2001-01-11
Granted: 2004-07-08
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von Stoßwellen, insbesondere für die medizinische Anwendung, mit einem flüssigen Medium, mit in dem flüssigen Medium angeordneten Elektroden, an welche eine Hochspannung zur Erzeugung eines elektrischen Durchbruchs angelegt wird, und mit dem flüssigen Medium in Pulverform zugesetzten Partikeln, dadurch gekennzeichnet, dass das flüssige Medium Strukturviskosität mit einem Thixotropie-Index größer als 1 aufweist.
Patent DE-10111708-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Herstellungsverfahren für dieselbe
Inventor: TERASHIMA TOMOHIDE
IPC: H01L29/78
Filed: 2001-03-12
Granted: 2006-02-23
Abstract: Halbleitervorrichtung
mit:  einem Substrat (1), in dessen Oberfläche eine Einbuchtung mit geneigten
Seitenwänden
ausgebildet ist, wobei die geneigten Seitenwände um einen Winkel θ1 zur Substratoberfläche geneigt
sind,  einem in der Einbuchtung und auf den Seitenwänden gebildeten
Oxidfilm (7) derart, dass der Oxidfilm einen zur Substratoberfläche geneigten
Randabschnitt aufweist,  einer auf der Substratoberfläche und
in der Einbuchtung gebildeten Feldplatte (6f),  einem Stufenabschnitt
der Feldplatte, der den Randabschnitt des Oxidfilms bedeckt, wobei
der Stufenabschnitt um einen Neigungswinkel ϕ zur Substratoberfläche geneigt
ist und der Neigungswinkel folgender Ungleichung genügt:  tanϕ ≥ x(1 – α)/(1 + α 2 ),  wobei  in
der obigen Ungleichung x = tanθ1
und α =
spezifische Dielektrizitätskonstante
des Oxidfilms (7)/spezifische Dielektrizitätskonstante des Substrats (1)
sind.
Patent DE-10112926-B4 (DE)
Title: Verwendung von Aminooxyacetat zur Tumorbehandlung
Inventor: EIGENBRODT ERICH
IPC: A61K31/198
Filed: 2001-03-13
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verwendung
von Aminooxyacetat zur Behandlung von Tumoren.
Patent DE-10117110-B4 (DE)
Title: Kolkbagger
Inventor: FALKENHAGEN JOACHIM
IPC: E02F5/10
Filed: 2001-04-06
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zum Einbau von Leitungen in den Meeresboden, dadurch gekennzeichnet, daß ein länglicher Körper in der Nähe des Meeresbödens positioniert wird, dadurch Strömungen induziert werden, die den Meeresboden abtragen und damit eine längliche Mulde erzeugen, in die eine Leitung verlegt werden kann.
Patent DE-10122657-B4 (DE)
Inventor: KLINGEN HERMANN-JOSEF
IPC: B21C1/30
Filed: 2001-05-10
Granted: 2006-07-13
Abstract: Drawing unit comprises: (a) a drawing tool (1); and (b) carriages (3, 4) which move backward and forward along a machine frame (5). The carriages have drives each having a controlled linear motor complex for independent movement of each carriage. Independent claims are also included for: (I) a process for drawing a material in a drawing unit; and (II) a drawing machine containing a drawing unit.
Patent DE-10145714-B4 (DE)
Title: Stent
Inventor: ALT ECKHARD PROF DR
IPC: A61L31/02
Filed: 2001-09-17
Granted: 2012-07-26
Abstract: Stent in Form eines Metallröhrchens, wobei der Stent (10) aus einem einzigen homogenen Röhrchen aus Niob mit einer Spur Zirkonium zur Bildung einer Legierung und einer Verstärkung ausgebildet ist, und wobei die Zirkonium-Menge in der Stentzusammensetzung geringer als 5 Gew.% ist.
Patent DE-10152712-B4 (DE)
Title: Generator für ein Wasserkraftwerk
Inventor: WOBBEN ALOYS
IPC: H02K7/18
Filed: 2001-10-19
Granted: 2015-10-15
Abstract: Generator, insbesondere für ein Wasserkraftwerk, mit einem Ständer (22) und einem drehbar gelagerten Läufer (20), mit auf den Läufer (20) einwirkenden ersten Schaufelblättern (16) mit einem Anstellwinkel, die eine Rotation des Läufers (20) in eine erste Drehrichtung bewirkt, wobei der Ständer (22) drehbar gelagert ist und dass auf den Ständer (22) einwirkende zweite Schaufelblätter (24) mit einem Anstellwinkel vorgesehen sind, der eine Rotation des Ständers (22) in einer der Rotation des Läufers (20) entgegengesetzten Richtung bewirkt, wobei die ersten Schaufelblätter (16) und/oder die zweiten Schaufelblätter (24) über eine Welle auf den Läufer (20) bzw. den Ständer (22) einwirken und die Welle von einem wassergeschmierten Lager aufgenommen ist, wobei die ersten und zweiten Schaufelblätter (16, 24) an einem Gehäuse (12, 14) angeordnet sind, wobei das Gehäuse (12, 14) mehrteilig ausgebildet ist, und die ersten und zweiten Schaufelblätter (16, 24) an verschiedenen Gehäuseteilen (12, 14) angeordnet sind.
Patent DE-10153751-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Takterzeugung
Inventor: KUZMENKA MAKSIM
IPC: H03K5/13
Filed: 2001-10-31
Granted: 2007-10-11
Abstract: Takterzeugungsvorrichtung
zum Erzeugen eines Taktsignals (30) für ein Speichermodul (28) mit
folgenden Merkmalen:  einer auf dem Speichermodul (28) vorgesehenen
Schnittstelle (24) zum Empfangen einer Mehrzahl periodischer sinusförmiger Signale
(10, 12, 14) gleicher Frequenz, die zueinander phasenverschoben
sind; und  einer auf dem Speichermodul vorgesehenen Taktsignalerzeugungseinrichtung
(26) zum Erzeugen jeweiliger Taktflanken des Taktsignals (30), das
eine höhere
Frequenz als die phasenverschobenen Signale (10, 12, 14) aufweist, wenn
zumindest zwei der phasenverschobenen Signale eine vorbestimmte
Beziehung zueinander erfüllen,
wobei die Taktsignalerzeugungseinrichtung (26) eine Mehrzahl von
Komparatoren (32, 34, 36) zum Vergleichen der Pegel der phasenverschobenen
Signale (10, 12, 14) miteinander aufweist.
Patent DE-10164332-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Detektieren von Fahrzeugüberschlag mit einer diskrimierenden bzw. unterscheidenden Safing-Funktion
Inventor: FOO CHEK-PENG
IPC: B60R16/02
Filed: 2001-12-28
Granted: 2005-06-30
Abstract: Eine
Vorrichtung zum Detektieren eines Fahrzeugüberschlagsereignisses, die
folgendes aufweist:  einen Überschlagssensor
(14) zum Abfühlen
von Fahrzeugrollbewegung und Liefern eines Rollbewegungssignals
als Anzeige für
eine Fahrzeugrollbewegung um eine Längsachse des Fahrzeugs (12);  einen
ersten Beschleunigungsmesser (80) zum Abfühlen von Fahrzeugbeschleunigung
in einer Richtung versetzt zu der Längsachse des Fahrzeugs (12)
bis zu einem maximalen Beschleunigungsabfühlpegel und zum Liefern eines dies
anzeigenden ersten Beschleunigungssignals;  einen zweiten Beschleunigungsmesser
(96) zum Abfühlen von
Fahrzeugbeschleunigung in der versetzten Richtung bei Beschleunigungspegeln über dem
maximalen Beschleunigungsabfühlpegel
des ersten Beschleunigungsmessers (80) hinaus und zum Liefern eines
dies anzeigenden zweiten Beschleunigungssignals; und  eine Steuerung
(26) zum Liefern eines Betätigungssignals, wenn
das Rollbewegungssignal vom Überschlagssensor (14)
einen Fahrzeugüberschlagszustand
anzeigt und zumindest (i) das erste Beschleunigungssignal eine Fahrzeugbeschleunigung
zwischen einem ersten Schwellenwert und einem zweiten Schwellenwert,
welcher geringer ist als der maximale Beschleunigungsabfühlpegel,
anzeigt, und (ii) das zweite Beschleunigungssignal eine Fahrzeugbeschleunigung
größer als
ein dritter Schwellenwert,...
Patent DE-10206447-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Halten eines zu verbindenden, metallischen Bauteils und Verfahren zum Verbinden eines metallischen Bauteils mit einem weiteren Bauteil
Inventor: MEIER REINHOLD
IPC: B25B5/14
Filed: 2002-02-11
Granted: 2004-06-03
Abstract: Verfahren zum Fixieren eines zu bearbeitenden oder mit einem weiteren Bauteil zu verbindenden, metallischen Bauteils, insbesondere einer Gasturbine, unter Verwendung einer das metallische Bauteil zumindest teilweise umschließenden Kassette, gekennzeichnet durch die Schritte:  Bereitstellen eines metallischen Bauteils (1) mit einer Oberfläche (2) und wenigstens einer Bearbeitungs- oder Fügefläche (3),  Bereitstellen einer Kassette (5) mit einer eine innere Oberfläche (6) aufweisenden Aussparung zur Aufnahme des Bauteils (1),  Positionieren des Bauteils (1) in der Kassette (5) in der Weise, dass dessen Oberfläche (2) von der inneren Oberfläche (6) der Kassette (5) unter Bildung eines geschlossenen Volumens (8) mit Abstand umgeben ist und dessen Bearbeitungs- oder Fügefläche (3) außerhalb des Volumens (8) liegt,  Befüllen des Volumens (8) mit einem schäumbaren Material (11), Aufschäumen des Materials (11) unter Bildung einer formstabilen Schaumstruktur.
Patent DE-10226499-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen und Auswerten von Messsignalen
Inventor: SCHNEIDER MANFRED DIPL ING
IPC: B21B37/00
Filed: 2002-06-14
Granted: 2011-12-15
Abstract: Bei einem Verfahren zum Erfassen und Auswerten von Messsignalen bei der Herstellung von Bahnen (2), insbesondere Stoffbahnen, wie gewalzten Bändern, Metallbändern, Folienbahnen, Papierbahnen, werden Signale zeitbasiert erfasst, die zeitbasierten Signale in längenbezogene Signale umgewandelt und auf eine gemeinsame Längenbasis gebracht und wird eine maximale Korrelation zwischen den zu vergleichenden Signalen ermittelt. Bei einer Vorrichtung (1) zum Erfassen und Auswerten von Messsignalen bei der Herstellung von Bahnen (2) zum Durchführen des Verfahrens sind zumindest ein Messwertaufnehmer (5, 6) zum Erfassen von Bandgeschwindigkeiten (v), zumindest ein Messwertaufnehmer (7, 8) im Bereich vor und/oder hinter einer Bandbearbeitungseinheit zum Erfassen bandbezogener Prozessgrößen (d), ein Zeitgeber (11) zum Takten der Messwerterfassung und eine Signalverarbeitungseinrichtung (10) zum Aufbereiten und Auswerten der erfassten Messsignale vorgesehen.
Patent DE-10230655-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung nach einem rotativen Push-Push-Bewegungsprinzip
Inventor: EIGLER NORBERT
IPC: F16B1/04
Filed: 2002-07-08
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verriegelungsvorrichtung
(1) nach dem Push-Push-Bewegungsprinzip
zur Verriegelung einer Zuhaltung (3) für einen Deckel, einer Klappe,
eines Faches, einer Tür
oder einer Abdeckung, die durch Ausübung einer Kraft (Pfeil C)
entgegen der Wirkung der Kraft einer vorgespannten Zuhaltungsfeder
(3a) bei der einen Kraftbetätigung
in eine schließende
Raststellung und nach einer weiteren Kraftbetätigung in gleicher Kraftrichtung
(Pfeil O) in eine offene Raststellung gedrückt ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung
(1) von einem in Lagern (12, 13) eines ortsfesten Grundkörpers (2)
drehbaren Welle (8), der darauf angeordneten Zuhaltung (3), einem
darauf drehbaren Rastnockenrad (5), einer Schrittraste (6) sowie
von einer auf einer gleichfalls am Grundkörper (2) angeordneten Achse
(10) schwenkbaren Rastsperre (7) gebildet ist, die in der offenen
Raststellung entgegen der Wirkung einer Rastsperrfeder (7a) mit
ihrer breitflächigen
Sperrfläche
(24) in angehobener Stellung von einem Nocken (21) des Rastnockenrades
(5) gehalten ist und in geschlossener Raststellung mit einer breitflächigen Gegensperrfläche (25)
der Zuhaltung (3) unter...
Patent DE-10233055-B4 (DE)
Title: Walzenbürste, insbesondere für Autowaschanlagen
Inventor: FUCHS HERMANN
IPC: B60S3/06
Filed: 2002-07-19
Granted: 2004-05-27
Abstract: Walzenbürste, insbesondere für Autowaschanlagen, mit einem Borstenbesatz (12), der von Besatzelementen (12.1), die jeweils in Längsnuten (13) eines zylindrischen Borstenkörpers (11) verankert sind, gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (13) ohne verengte Nutöffnung ausgebildet ist und dass die Besatzelemente (12.1) jeweils durch eine, an der die Nut (13) begrenzenden wand verankerbaren Befestigungsleiste (14) in den Nuten befestigt sind.
Patent DE-10242264-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines interaktiven Tragsystems aus geotextilummantelten Sandsäulen und den anstehenden Böden zur Abtragung von Bauwerks- und Verkehrslasten bei wenig tragfähigem Untergrund
Inventor: MOEBIUS WERNER
IPC: E01B2/00
Filed: 2002-09-12
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines interaktiven Tragsystems aus geotextilummantelten
Säulen
aus körnigem
Material und den anstehenden Böden
zur Abtragung von Bauwerks- und Verkehrslasten bei wenig tragfähigem Untergrund
mit den folgenden Verfahrensschritten:  – in die Weichschicht werden
Säulen
aus verdichtetem körnigen
Material mit einer Umhüllung
aus dehnweichem, zugfestem Geotextilmaterial eingebracht, wobei
die Umhüllung so
bemessen wird, dass die Säulen
nur Lasten von Bauzwischenzuständen
abtragen und nach Herstellung des vollständigen Tragsystems ein flexibles,
selbstregulierendes Tragverhalten aufweisen, indem bei einem Nachgeben
der Säulen
bei  Belastung die Lasten zumindest teilweise auf die umgebende Weichschicht
umgelagert werden und sich ein zeit- und lastabhängiges Gleichgewicht ergibt,  – anschließend werden
zwischen den Säulen,
vorzugsweise nach einem vorgegebenen Raster, Vertikaldränagen eingebracht,
wobei vor oder/und nach dem Einbringen der Vertikaldränagen eine
Schicht aus körnigem
Material auf die Weichschicht aufgebracht wird,  – zur Herstellung
des vollständigen
Tragsystems werden sowohl die umhüllten Säulen, wie auch die Dräns mit einer...
Patent DE-10255332-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WAGNER JOCHEN
IPC: B60T8/00
Filed: 2002-11-27
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs,  – bei dem
zur Verhinderung des Wegrollens des Fahrzeugs nach einem Haltevorgang
eine Bremskraft an wenigstens einem Rad des Fahrzeugs fahrerunabhängig während einer
vorgegebenen, begrenzten Haltezeit (T0) gehalten wird,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
ein Fahrerinformationssignal über
den bevorstehenden Ablauf der Haltezeit (T0) und/oder über den
Ablauf der Haltezeit (T0) erzeugt wird.
Patent DE-10256844-B4 (DE)
Title: Abwasserbogen
Inventor: MENDEN REINHARD
IPC: E03C1/12
Filed: 2002-12-04
Granted: 2005-09-22
Abstract: Abwasserbogen
mit einem in der Wand oder Decke eines Gebäudes fixierten Befestigungsbereich
sowie mit einem Bogenbereich, der mit wenigstens einer Anschlusseinrichtung
versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abwasserbogen (10)
wenigstens einen flüssigkeitsdichten,
teilweise flexiblen Rohrfaltenbalg (23) aus dem gleichen Material
wie der Bogenbereich (11) und der Befestigungsbereich (12) aufweist,
dass der Rohrfaltenbalg (23) stoffschlüssig mit dem Rohrbereich (11,
12) verbunden ist, dass der Rohrfaltenbalg (23) gegenüber den Rohrbereichen
(11,12) mit einer dünneren
Materialstärke versehen
ist und dass der Rohrfaltenbalg (23) eine Lageveränderung
des Bogenbereichs (11) zum Befestigungsbereich (12) gestattet.
Patent DE-10257522-B4 (DE)
Title: Tiefbauwerk zum Versickern von Niederschlagswasser sowie Verfahren zur Herstellung eines Tiefbauwerks und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: MOSBAUER HANS
IPC: E03F5/14
Filed: 2002-12-10
Granted: 2013-06-06
Abstract: Tiefbauwerk zum Versickern von Niederschlagswasser mit einer eine Versitzgrube bildenden, einen oberen Zugang (4) und einen Einlauf (2) aufweisenden Kammer (1), von der ein einen gegenüber dem Kammerquerschnitt kleineren Querschnitt aufweisender, mit einer Überlaufkante versehener Schacht nach unten abgeht, der als die Sohle (6) der Kammer (1) durchstoßendes, mit einem unteren Abschnitt in das Erdreich unterhalb der Kammer (1) hineinragendes und mit einem oberen Abschnitt der Sohle (6) der Kammer (1) überragendes Rohr (7) ausgebildet ist, das unten offen ist und im unteren Bereich seines oberen, an einer Überlaufkante endenden Abschnitts einen geschlossenen Mantel besitzt.
Patent DE-10260274-B4 (DE)
Title: Hydraulische Linearbremse, mit Spannzange
Inventor: MUELLER ALEXANDER
IPC: F16D65/14
Filed: 2002-12-20
Granted: 2014-03-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bremse für eine axial bewegte und/oder drehbewegte Stange (16), mit einem Gehäuse (1, 2, 3), einer darin zentrisch angebrachten geschlitzten konischen Klemmhülse (4) und einen letztere umgebenden Konusring (6) mit Innenkonus, wobei der Klemmkolben über einen zweiten Ringkolben (11) axial gegen eine Feder (7) bewegt wird, um die zentral angeordnete Stange (16) frei zu geben. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die geschlitzte konische Klemmhülse in das Gehäuse (bei 3A) eingeschraubt wird und eine spielfreie Haltekraft auf die Stange (16) überträgt, dass der Konus der geschlitzten konischen Klemmhülse (4) steil (mehr als 5 Grad) ausgebildet ist, um einen geringen Hub zur Freigabe der Stange und somit eine geringe Schaltzeit zu erreichen, und dass ein räumlich getrenntes, seitlich angeordnetes Drucksystem aus Ringkolben (11) am Konusring (6) mit Innenkonus entgegengesetzt zur Federkraft (7) angreift.
Patent DE-10301986-B4 (DE)
Inventor: GRUNDEI HANS
IPC: A61F2/36
Filed: 2003-01-15
Granted: 2005-05-25
Abstract: The joint head cap implant for an artificial hip joint comprises at least one cap (1) placed on a thigh bone neck (2), and at least one attachable fixing device in the form of an elongate curved, thin-walled hollow reinforcing element (3) with multiple cutouts (4) in its wall.
Patent DE-10307295-B4 (DE)
Title: Antenne einer elektronischen Vorrichtung zur Reifendrucküberwachung
Inventor: NANTZ JOHN S
IPC: B60C23/04
Filed: 2003-02-20
Granted: 2010-06-10
Abstract: Antennensystem (100) für eine elektronische Radiofrequenz-(RF)-Vorrichtung, wobei das System (100) umfasst:  eine gedruckte Leiterplatte (110) mit einer Oberseitenfläche und einer Unterseitenfläche,  eine Erdungsebene (114) an der Unterseitenoberfläche und  ein an der Oberseitenfläche montiertes aktives Antennenelement (112), wobei das aktive Antennenelement (112) ein erstes Segment (120) aufweist, das in einer Ebene der Oberseitenfläche positioniert und mit einem zweiten Segment (122) verbunden ist, das senkrecht zur Oberseitenfläche orientiert ist.
Patent DE-10332130-B4 (DE)
Title: Schlauch mit Befestigungsstruktur
Inventor: TAKAGI YUJI
IPC: F16L11/118
Filed: 2003-07-15
Granted: 2009-04-09
Abstract: Schlauch
mit Befestigungsstruktur, zusammengesetzt auf einem Endteil des
Schlauches mit geriffeltem Metallrohr zum sicheren Befestigen eines
axialen Endteils eines Schlauchkörpers,
eines starren Einsetzrohrs und eines Anschlussformstücks in einheitlicher
Weise, mit:  einem Schlauchkörper
(12, 44), aufgebaut in Mehrfachschichten mit einem geriffelten Metallrohr
(18, 50) als eine innere Schicht und eine äußere Schicht einschließlich einer elastischen
Schicht, die radiale Außenseite
davon umgebend,  einem starren Einsetzrohr (14, 46), eingesetzt
in ein axiales Endteil des Schlauchkörpers (12, 44) und  einem
Anschlussformstück
(16, 48), aufgepasst auf eine äußere Fläche des
Schlauchkörpers
(12, 44) an einem axialen Endteil davon, und radial einwärts zusammengedrückt oder
gestaucht, um an ein axiales Endteil des Schlauchkörpers (12,
44) gesichert zu werden, in welchem das starre Einsetzrohr (14,
46) eingesetzt ist, wobei das Anschlussformstück (16, 48) eine Hülse (69)
und ein einwärts
gerichtetes manschettenähnliches
Teil (32, 62) hat,  wobei ein axial vorderes Teil des geriffelten
Metallrohrs...
Patent DE-10335529-B4 (DE)
Title: Auswuchtmaschine mit einer Spanneinrichtung zum Aufspannen eines Fahrzeugrades
Inventor: OPPERMANN HARALD
IPC: G01M1/04
Filed: 2003-07-31
Granted: 2005-08-18
Abstract: Auswuchtmaschine
mit einer Spanneinrichtung zum Aufspannen eines Fahrzeugrades, welche eine
konzentrisch zu einer Drehachse der Spanneinrichtung angeordnete
Zentriervorrichtung aufweist, wobei die Zentriervorrichtung in einer
Funktionsstellung in eine zentrale Aussparung des Fahrzeugrades
eingreift und einen zumindest abschnittsweise veränderbaren
Durchmesser aufweist, der in der Funktionsstellung an einer die
Aussparung des Fahrzeugrades begrenzenden Wandfläche anliegt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Zentriervorrichtung (9) lösbar an der Spanneinrichtung
(3) fixiert ist und dass die Zentriervorrichtung (9) zur Fixierung
an der Spanneinrichtung (3) eine Ausnehmung (18) aufweist, in welche ein
Befestigungsflansch (13) der Spanneinrichtung (3) eingreift, wobei
die Ausnehmung (18) in axialer Richtung geschlossen ausgebildet
ist.