baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019102630-U1 (DE)
Title: Brillenglasreinigungsvorrichtung
IPC: G02C13/00
Filed: 2019-05-10
Abstract: Brillenglasreinigungsvorrichtung (100), aufweisend einen Bürstenbereich (102) mit einer Mehrzahl Fasern, die Borsten bilden, wobei die Mehrzahl Fasern organische Fasern aufweisen.
Patent DE-202019103268-U1 (DE)
Title: Windewerkzeug für eine Federwindemaschine
IPC: B21F3/02
Filed: 2019-06-11
Abstract: Windewerkzeug (1) für eine Federwindemaschine, umfassend einen Werkzeughalter (2) und einen Windeeinsatz (3), wobei der Werkzeughalter (2) an einem Endbereich eine Aufnahme (23) für den Windeeinsatz (3) aufweist, in welcher der Windeeinsatz (3) lösbar und drehfest befestigbar ist, und wobei der Windeeinsatz an beiden Enden eine Windenut (31) aufweist dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (23) durch ein Sackloch gebildet ist, in das wenigstens eine orthogonal zu dessen Mittellängsachse angeordnete Gewindebohrung (26) zur Aufnahme einer Klemmschraube (4) mündet, wobei der Windeeinsatz (3) einen länglichen Grundkörper (30) aufweist, dessen Außenmantelfläche im Wesentlichen der Innenmantelfläche des Sacklochs entspricht und wobei der an dem Grundkörper ein zumindest bereichsweise umlaufendes, nach außen kragendes Stützelement angeordnet ist, das im montierten Zustand auf dem Werkzeughalter (2) aufliegt.
Patent DE-202019105818-U1 (DE)
Title: Befestigungsclip, Transportwagen
IPC: F16B12/32
Filed: 2019-10-21
Abstract: Befestigungsclip (30) für einen rollbaren Transportwagen (10), insbesondere zur Befestigung von Elementen eines Transportwagens (10), mit einer Grundplatte (32), einem Verbindungsabschnitt (34) und einem im Wesentlichen parallel und beabstandet zur Grundplatte (32) angeordneten Gegenplattenelement (36), wobei der Verbindungsabschnitt (34) Grundplatte (32) und Gegenplattenelement (36) miteinander verbindet, und wobei in der Grundplatte (32) ein Federvorsprung (38) angelenkt ist, wobei der Federvorsprung (38) sich ausgehend von der Grundplatte (32) in Richtung Gegenplattenelement (36) erstreckt.
Patent DE-202020000628-U1 (DE)
Title: Absorbierender Artikel
IPC: A61F13/49
Filed: 2020-02-14
Abstract: Absorbierender Artikel, umfassend einen Absorber, eine obere Lage, die auf einer zur Haut weisenden Seite des Absorbers vorgesehen ist, und eine hintere Lage, die auf einer nicht zur Haut weisenden Seite des Absorbers vorgesehen ist, wobei
 der Absorber einen vorderen Teil, einen hinteren Teil und einen mittleren Teil aufweist, der dazwischen positioniert ist, und der vordere Teil und der hintere Teil breiter als der mittlere Teil gebildet sind,
 auf einer zur Haut weisenden Seite des absorbierenden Artikels eine aufragende Klappe vorgesehen ist,
 die aufragende Klappe einen Basisteil als einen Aufragestartpunkt und ein freies Ende als eine aufragende Spitze aufweist und durch Falten einer klappenbildenden Lage an dem freien Ende gebildet ist,
 zwischen einem Seitenabschnitt und dem anderen Seitenabschnitt der gefalteten klappenbildenden Lage, mit dem freien Ende der gefalteten klappenbildenden Lage dazwischen, ein elastisches Klappenelement, das sich in einer Vorne-hinten-Richtung erstreckt, und eine Acetatfaseranordnung vorgesehen sind,
 die Acetatfaseranordnung zumindest an dem schmalsten Abschnitt des mittleren Teils in Vorne-hinten-Richtung angeordnet ist, und
 das elastische Klappenelement sich über ein vorderes Ende der Acetatfaseranordnung hinaus nach vorne erstreckt und sich über ein hinteres Ende der Acetatfaseranordnung hinaus nach hinten erstreckt.
Patent DE-202020001953-U1 (DE)
Title: Stoffdifferenzsensor
IPC: G01V3/12
Filed: 2020-05-06
Abstract: Der Schutzanspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet, dass die festen Empfangspunkte sich in einer größeren Fläche in unterschiedlichen Entfernungen verteilen können.
Patent DE-202020001992-U1 (DE)
Title: Applikation für Dokumentationserstellung und Unterstützung der Programmierung von Gefahrenmeldeanlagen
IPC: G08B29/00
Filed: 2020-05-07
Abstract: Eine Applikation, umgangssprachlich „App“, die eine Zeitersparnis und Risikominimierung bei der Inbetriebnahme und Dokumentationserstellung einer Gefahrenmeldeanlage erbringt. Dadurch gekennzeichnet, dass die Grundrisspläne nicht ausgedruckt werden, sondern in der Applikation importiert und die Gefahrenmeldekomponenten direkt in den digitalen Grundriss hinterlegt werden können
Patent DE-202020004876-U1 (DE)
Title: Kartoffelhalter
IPC: A47J17/10
Filed: 2020-11-23
Abstract: Vorrichtung zum fixieren einer Kartoffel, damit diese gepellt werden kann, nachfolgend bezeichnet als „ Kartoffelhalter“ , dadurch gekennzeichnet, dass er eine Bodenplatte aufweist, deren Oberseite hügelförmig ist, mit einer leichten Wölbung nach innen.
Patent DE-202020103381-U1 (DE)
Title: Trapezhaken und Trapezgurt
IPC: B63H8/18
Filed: 2020-06-12
Abstract: Trapezhaken für einen Trapezgurt, mit einem Haken (4), der ausgelegt ist, an einer Hakenplatte (2) befestigt zu werden und dem ein Sicherungselement (12) zur Sicherung eines in den Haken (4) eingehängten Funktionsteils zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (12) verschiebbar in einer hakenseitigen Führung (14) geführt ist und mit einer Arretiereinrichtung zum Festlegen des Sicherungselements (12) in einer Öffnungsstellung.
Patent DE-202020104405-U1 (DE)
Title: Das letzte Smartphone oder die letzte App eines Smartphones
IPC: H04L29/12
Filed: 2020-07-30
Abstract: Das letzte Smartphone oder die letzte App eines Smartphones, dadurch gekennzeichnet, dass durch beide Lösungen jegliche Software und jedes Betriebssystem auf einem Smartphone dargestellt werden kann.
Patent DE-202020104919-U1 (DE)
Title: Nabeneinheitslager
IPC: F16J15/447
Filed: 2020-08-26
Abstract: Nabeneinheitslager, umfassend:
 ein Außenringelement;
 ein Innenringelement, das in Bezug auf das Außenringelement mittels einer Vielzahl von Wälzkörpern drehbar vorgesehen ist;
 einen Käfig, der so konfiguriert ist, dass er die Vielzahl von Wälzkörpern in im Wesentlichen gleichen Abständen in einer Umfangsrichtung hält; und
 ein Abdichtungselement, das so konfiguriert ist, dass es einen Lagerinnenraum zwischen dem Außenringelement und dem Innenringelement schließt,
 wobei das Abdichtungselement umfasst:
 einen ringförmigen Metalleinsatz mit einem rohrförmigen Abschnitt, der an einer Innendurchmesserfläche des Außenringelements befestigt ist, und einem Flanschabschnitt, der sich von dem rohrförmigen Abschnitt radial nach innen erstreckt; und
 einen elastischen Abdichtungsabschnitt, der an dem Metalleinsatz befestigt ist,
 wobei der elastische Abdichtungsabschnitt umfasst:
 eine erste Kontaktlippe, die auf einer Lagerinnenraumseite in einer axialen Richtung und in Gleitkontakt mit dem Innenringelement vorgesehen ist;
 eine zweite Kontaktlippe, die auf einer dem Lagerinnenraum in axialer Richtung gegenüberliegenden Seite vorgesehen ist und in Schleifkontakt mit dem Innenringelement steht; und
 eine Nicht-Kontaktlippe, die zwischen der ersten Kontaktlippe und der zweiten Kontaktlippe vorgesehen ist und so konfiguriert ist, dass sie mit dem Innenringelement eine Labyrinthdichtung bildet, und
 wobei vertiefte Abschnitte jeweils auf beiden axialen Seiten eines Abschnitts zwischen einem integralen Abschnitt und einem innendurchmesserseitigen Endabschnitt des Flanschabschnitts des Metalleinsatzes ausgebildet sind, wobei der integrale Abschnitt durch integrales Ausbilden eines Basisendabschnitts der ersten Kontaktlippe und eines Basisendabschnitts der Nicht-Kontaktlippe erhalten wird.
Patent DE-202020105956-U1 (DE)
Title: Aufdopplungsbeschlag und zugehörige Anordnung mit zwei aufgedoppelten Platten
IPC: F16B13/08
Filed: 2020-10-19
Abstract: Aufdopplungsbeschlag (1) aufweisend
 - eine Spreizhülse (2), die einen Hülsenboden (3) mit einer Hülsenbodenöffnung (4) und mindestens eine radial nach außen aufspreizbare Spreizlasche (5) aufweist,
 - einen Innenring (6), der in der Spreizhülse (2) in einer Anzugsrichtung (7) in Richtung hin zum Hülsenboden (3) axial verschiebbar ist, um die mindestens eine Spreizlasche (5) radial nach außen aufzuspreizen,
 - einen Gewindebolzen (8) mit einem Gewinde (9) und mit einem Bolzenkopf (10), der den Innenring (6) in der Anzugsrichtung (7) hintergreift, und
 - ein mit dem Gewinde (9) des Gewindebolzens (8) verschraubbares Gewindeteil (11) mit einem verbreiterten Kopf (12), wobei der Öffnungsdurchmesser (d1) der Hülsenbodenöffnung (4) und der lichte Öffnungsdurchmesser (d2) des Innenrings (6) jeweils größer als der Bolzendurchmesser (D) des Gewindebolzens (8) sind.
Patent DE-202020106223-U1 (DE)
Title: Faltschachtel umfassend eine Schale aus Karton
IPC: B65D5/44
Filed: 2020-10-30
Abstract: Faltschachtel umfassend eine Schale (22) aus Karton, die eine rechteckige Bodenwand (2), über Faltlinien mit den Rändern der Bodenwand (2) verbundene äußere Seitenwandteile (3.1, 4.1, 5.1, 6.1), über seitliche Faltlinien mit den seitlichen Rändern von äußeren Seitenwandteilen (3.1, 4.1, 5.1, 6.1) verbundene Ecklaschen (15.1 bis 18.2) und über Faltlinien mit den oberen Rändern der äußeren Seitenwandteile (3.1, 4.1, 5.1, 6.1) verbundene innere Seitenwandteile (3.2, 4.2, 5.2, 6.2) umfasst, wobei die Ecklaschen (15.1 bis 18.2) jeweils gegen ein benachbartes äußeres Seitenwandteil (3.1, 4.1, 5.1, 6.1) gefaltet und die inneren Seitenwandteile (3.2, 4.2, 5.2, 6.2) gegen die Innenseiten der äußeren Seitenwandteile (3.1, 4.1, 5.1, 6.1) und die daran anliegenden Ecklaschen (15.1 bis 18.2) gefaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Innenseite der Bodenwand (2) eine Einlage (20) aus Karton angeordnet ist, wobei die Faserlaufrichtung des Kartons der Einlage (20) in einem Winkel zur Faserlaufrichtung in der Bodenwand (2) des Kartons der Schale ausgerichtet ist, vorzugsweise in einem Winkel von 90°.
Patent DE-202021000527-U1 (DE)
Title: Atemschutzmaskenbeutel aus wasserdichtem Material mit Schnellöffnungslaschen und Versiegelungsmöglichkeit sowie Zuluftmöglichkeit am Verschluss
IPC: B65D85/00
Filed: 2021-02-12
Abstract: Atemschutzmaskenbeutel mit Schnellöffnungs und Siegelverschluß zur Aufnahme einer Atemschutzmaske mit/ohne Atemschutzfilter oder mit/ohne Funksprechgarnitur gekennzeichnet durch einen Beutel aus wasserdichtem Gewebematerial in der Größe von 35 - 45 cm Länge und 25 - 35 cm Breite, innen an 3 Seiten (Skizze 1) mit reißfestem Garn vernäht und an der verbleibenden Öffnung das Material 4 cm nach Innen gefaltet und vernäht.
Patent DE-202021001549-U1 (DE)
Title: Riegelsystem für folgenden Zaubertrick: verschwindendes Smartphone
IPC: A63J21/00
Filed: 2021-04-21
Abstract: Riegelsystem für den Zaubertrick, dem verschwindenden Smartphone, um die dazu benötigte Smartphone-Attrappe von der einen in die andere Hand zu übergeben und diese durch eine Falt- oder Zerdrück-Bewegung scheinbar verschwinden zu lassen, dadurch gekennzeichnet, dass das Stoffgelenk (3) mit einem Metallriegel (1) ver- und entriegelt werden kann, welcher in zwei viereckigen Metallrohren (2) geführt ist, welche an jeweils einem Seitenteil der Smartphone-Attrappe befestigt sind.
Patent DE-202021001820-U1 (DE)
Title: Solare Stromversorgung zur Heizungsunterstützung von elektrisch beheizten Saunen
IPC: H05B1/02
Filed: 2021-05-21
Abstract: Technische Einrichtung zur direkten Nutzung von Solarstrom ohne Einsatz eines Wechelrichters beim Betrieb einer elektrisch beheizten Sauna, dadurch gekennzeichnet, dass die Sauna-Heizung (3) über eine Schalteinrichtung (2) dergestalt mit der PV-Anlage und dem öffentlichen Stromnetz verbunden ist, dass die Sauna-Heizung (3) entweder aus dem öffentlichen Stromnetz (1) oder aus der PV-Anlage (5) mit Energie versorgt wird, nicht jedoch gleichzeitig.
Patent DE-202021002936-U1 (DE)
Title: Die 2in1 Brille zum variieren der Dioptrinwerte
IPC: G02C9/02
Filed: 2021-09-13
Abstract: Die 2in1 Brille zum variieren der Dioptrinwerte sind dadurch gekennzeichnet,1.) ...dass die zusätzlichen 2ten Gläser an den äußeren Rahmen von der Brille befestigt werden.2.) wird dadurch gekennzeichnet, ... dass die seitlichen Gläser schwenkbar sind.3.) wird dadurch gekennzeichnet, ... dass die seitlichen Gläser durch Scharniere am Brillenrahmen oder Bügel, oder anderen Verbindungen an der Hauptbrille befestigt wird.4.) wird dadurch gekennzeichnet, ... dass bei einer Rahmenlosen Brille die 2tn Gläser an den oberen und unteren Seiten der Hauptgläser durch Scharniere verbunden werden.5.) wird dadurch gekennzeichnet, ... dass die seitlichen Gläser beim normalen Tragen der Brille an den Bügeln mit Magneten festgehalten werden.6.) wird dadurch gekennzeichnet, ... dass wenn man eine stärkere Sehstärke braucht, die Seitengläser noch stärkere Dioptrien haben.7.) wird dadurch gekennzeichnet, ... dass die auf den Hauptgläsern darauf liegenden Seitengläser die Sehstärke verstärkt wird.8.) wird dadurch gekennzeichnet, ... dass die Hauptgläser und die Seitengläser voneinander verschiedene Dioptrien haben.9.) wird dadurch gekennzeichnet, ... dass wenn man die doppelte Sehstärke nicht mehr braucht, die Seitengläser wieder an die Bügel zurück geklappt werden.10.) wird dadurch gekennzeichnet, ... dass die Befestigung der Seitengläser am Rahmen, Bügel mit Magneten befestigt werden kann.11.) wird dadurch gekennzeichnet, ... dass die seitlichen Befestigungen vom Gebrauch und des Designs abhängen.
Patent DE-202021004173-U1 (DE)
Title: Mehrlagiges Gewebepapierprodukt aufweisend holzfreie Fasern
IPC: D21H11/00
Filed: 2021-07-09
Abstract: Mehrlagiges Gewebepapierprodukt, aufweisend zwei oder mehr Lagen, wobei ein durchschnittliches Flächengewicht der Lagen weniger als 40 g/m 2  beträgt, wobei mindestens eine Lage eine holzfreie Gewebelage ist, wobei die holzfreie Gewebelage holzfreie Zellulose-Zellstofffasern in einer Menge von mindestens 10 % des Trockengewichts der holzfreien Gewebelage aufweist, wobei die holzfreien Zellulose-Zellstofffasern eine durchschnittliche Faserlänge von weniger als 1700 µm aufweisen und mindestens 15 % Hemicellulose enthalten, wobei das mehrlagige Gewebepapierprodukt eine Absorptionsfähigkeit von mindestens 7 g/g aufweist.
Patent DE-202021100792-U1 (DE)
Title: Verdeckttürband
IPC: E05D3/06
Filed: 2021-02-18
Abstract: Verdeckttürband zur schwenkbaren Halterung eines Türblatts an einer Türzarge, aufweisend
 - ein in eine Schmalseite des Türblatts oder die Türzarge einsetzbares erstes Gehäuse (2) und ein in die Türzarge oder die Schmalseite des Türblatts einsetzbares zweites Gehäuse (3),
 - ein mehrachsiges Gelenk mit zwei Gelenkkörpern (4, 5), das die beiden Gehäuse (2, 3) miteinander verbindet,
 - erste und zweite Befestigungsplatten (6, 7), über die jeweils eines der Gehäuse (2, 3) mit der Türzarge oder dem Türblatt verbunden sind,
 - wobei die Gelenkkörper (3, 4) an einem ersten Ende über eine Längsführung (5) in jeweils einer Gelenkaufnahme (29, 39) der Gehäuse (2, 3) verschiebbar geführt und an einem zweiten Ende über eine Drehachse (11) schwenkbar gelagert sind,
 - wobei das erste Gehäuse (2) Bohrungen (27) zur Aufnahme jeweils einer Verstellspindel (8) und das zweite Gehäuse (3) Bohrungen (37) zur Aufnahme jeweils einer Klemmschraube (9) zur Ausrichtung des Gehäuses (1, 2) relativ zu den Befestigungsplatten (6, 7) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 - zumindest eines der Gehäuse (2, 3) in einem Überdeckungsbereich mit den Befestigungsplatten (6, 7), betrachtet senkrecht zu den Flächen des jeweiligen Gehäuses (2, 3), in das die Bohrungen (27, 37) eingebracht sind, jeweilige Einschubtaschen (28, 38) aufweist, in denen Gewindeplatten (13, 14) aufgenommen sind, in deren Gewindebohrungen (131, 141) die Verstellspindeln (10) bzw. die Klemmschrauben (9) fixierbar sind.
Patent DE-202021105267-U1 (DE)
Title: Pharmazeutische Zusammensetzung
IPC: A61P9/10
Filed: 2021-09-29
Abstract: Pharmazeutische Zusammensetzung, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung eine Wirkstoffkomponente Sericin enthält.
Patent DE-202023104384-U1 (DE)
Title: Schalterpositionierungsvorrichtung eines Ratschenschlüssels
IPC: B25B13/46
Filed: 2023-08-02
Abstract: Ein Ratschenschlüssel, umfassend
 einen Kopf mit einer Kammer, ein Sackloch, einen Kanal, über den die Kammer mit dem Loch in Verbindung steht, und zwei Bohrungen, die mit dem Sackloch in Verbindung stehen, wobei der Kanal zwei verjüngte Abschnitte und einen breiten Abschnitt zwischen den verjüngten Abschnitten aufweist;
 ein in der Kammer angeordnetes Zahnrad;
 eine Sperrklinke, die zwischen den verjüngten Abschnitten des Kanals über den breiten Abschnitt beweglich ist; und
 ein Schalter, der in dem Sackloch schwenkbar ist und umfasst:
 einen Tunnel mit einem ersten Ende, das mit dem breiten Abschnitt des Kanals in Verbindung steht, und einem zweiten Ende, das mit dem Sackloch in Verbindung steht;
 eine Rastvorrichtung mit einem ersten Ende, das mit der Sperrklinke verbunden ist, und einem zweiten Ende, das in dem Tunnel beweglich ist;
 eine Feder mit einem ersten Ende, die in Kontakt mit dem zweiten Ende der Rastvorrichtung steht, und einem zweiten Ende; und
 eine Kugel mit einem ersten Teil, der mit dem zweiten Ende der Feder in Kontak steht, und einem zweiten Teil, der in eine ausgewählte Bohrung einführbar ist,
 wenn die Rastvorrichtung die Sperrklinke in einen entsprechenden der verjüngten Abschnitte des Kanals bewegt.
Patent DE-212011100127-U1 (DE)
Title: Flaschenverschluss
IPC: B27D3/00
Filed: 2011-12-05
Abstract: Flaschenverschluss, der eine Seitenwand, eine Stirnwand und eine Zwischenwand umfasst, wobei die Stirnwand als Scheibe mit einer ersten Außenfläche und einer ersten Innenfläche ausgebildet ist, in der Stirnwand eine zu der Stirnwand koaxiale Öffnung ausgebildet ist, die Stirnwand am Umfang mit einem der Ränder der zylindrisch ausgebildeten Seitenwand verbunden ist, die Seitenwand so ausgebildet ist, dass sie am Flaschenhals befestigt werden kann, wobei die erste Innenfläche zu der Seitenwand gewandt ist, die Zwischenwand an der Seite der ersten Innenfläche so mit der Stirnwand verbunden ist, dass eine Abdeckung der Öffnung ermöglicht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenwand von einer Folie gebildet wird.
Patent DE-212017000056-U1 (DE)
Title: Kits zum Nachweisen einer Target-RNA in einer Probe
IPC: G01N33/50
Filed: 2017-06-13
Abstract: Kit zum Nachweisen einer Target-RNA in einer Probe, die eine Mehrzahl von RNAs umfasst, wobei das Kit Folgendes umfasst:(a) eine markierte Nachweis-RNA; und(b) ein C2c2-Protein und/oder eine Nukleinsäure, die für das C2c2-Protein kodiert, wobei das C2c2-Protein eine Aminosäuresequenz mit einer Aminosäuresequenzidentität von 80% oder mehr mit der in einer der SEQ ID Nrn.: 1, 2 oder 4-6 angegebenen Aminosäuresequenzen umfasst, und wobei das C2c2-Protein innerhalb von 60 Minuten nach dem Inkontaktbringen mit einer Probe, die eine C2c2-guideRNA und eine Target-RNA umfasst, mindestens 50% der markierten Nachweis-RNAs spaltet.
Patent DE-212021000240-U1 (DE)
Title: Einkernige Übergangs-Metallkomplexe und diese enthaltende Photokatalysatoren zur Reduktion von Kohlendioxid
IPC: C07F15/04
Filed: 2021-04-20
Abstract: Aus einem Kern bestehender Übergangs-Metallkomplex, dargestellt durch die folgende Formel 1:
   L 1 -M-(L 2 ) 2   [Formel 1]   wobei
 M ist ein aus einem Kern bestehendes Übergangsmetall aus Ni, Fe, Mn oder Co,
 L 1  ist
 
     oder
     
 L 2  ist
     
 in L 1 ,
 X ist N oder P,
 Y ist -CH, -N-, -NH, -S- oder -O-;
 in L 2 ,
 Z ist -O-, -S-, oder -NH,
 W ist - P- oder -N-;
 die Aryl Gruppe und / oder Hetero Aryl Gruppe, die in L 1  oder L 2  enthalten ist, substituiert oder unsubstituiert ist, und wenn die Aryl Gruppe und / oder die Hetero Aryl Gruppe substituiert ist, der Substituent einer oder mehrere ist, ausgewählt aus einer linearen oder verzweigten C 1 -C 6  -Alkyl Gruppe, einer C 3 -C 6  -Cyclo Alkyl Gruppe, einer C 2 -C 6  -Heterocycloalkyl Gruppe, einer linearen oder verzweigten C 1 -C 6  -Alkoxy Gruppe, einer Halogen Gruppe, einer Amin Gruppe oder einer linearen oder verzweigten C 1 -C 6  -Alkylamin Gruppe, und
 die gestrichelte Linie bedeutet, dass der Ligand mit dem aus einem Kern bestehenden Übergangsmetall koordiniert ist.
Patent AT-4005-U2 (AT)
Title: Hornhautraspel
IPC: A61B17/54
Filed: 2000-03-24
Abstract: Durch die konkave Ausbildung der Schleifflächen (2) wird bei dieser Hornhautraspel eine bessere Anpassung an die Problemzonen der Fersen- und Fußballenbereiche erreicht, wodurch ein effektiveres und gleichmäßigeres Abnehmen der vorhandenen Hornhautflächen erzielt wird. Desweiteren erhöht sich durch die längere Schleifflächenausbildung sowie dem verlängertem Griffbereich (4) eine komfortablere Bedienung im Zuge der Selbstbehandlung.
Patent BR-MU8702036-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em mecanismo acionador de basculamento e regulagem de palheta móvel aplicada em venezianas e portas
Inventor: MORISHITA NOBUHARU
IPC: E06B7/096
Filed: 2007-12-10
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM MECANISMO ACIONADOR DE BASCULAMENTO E REGULAGEM DE PALHETA MóVEL APLICADA EM VENEZIANAS E PORTAS. Mais especificamente trata de um conjunto de mecanismos acionadores e controladores que permitem maior facilidade no manuseio e controle de abertura e fechamento das palhetas móveis (P) das venezianas (V) e/ou portas (PT); compreende um conjunto principal (1) localizado internamente na esquadria lateral (E), enquanto que a esquadria lateral oposta (El) é dotada de conjunto auxiliar (lA) que trabalha associado ao conjunto principal (1); dito conjunto principal (1) compreende um mecanismo acionador (MA) composto de uma caixa suporte (2) que comporta um mecanismo de pinhão (5) e coroa (6) acionados por manípulo (3); dito manípulo (3) comanda o giro do conjunto pinhão (5) e coroa (6), que atuam numa engrenagem principal (7) que integra o conjunto formado por cremalheira (10), engrenagens secundárias (11) e mancais (8)/(9) que atuam, por acoplamento, junto aos flanges (12) com projeção quadrangular (12a) previstos nas palhetas (P) e, consequentemente, acionam o conjunto auxiliar (1A).
Patent BR-MU8800402-U2 (BR)
Title: disposição em apoio para dispositivo para preparo de assados
Inventor: DOS SANTOS FELIPE ROBERTO
IPC: A47J37/07
Filed: 2008-08-13
Abstract: DISPOSIçãO EM APOIO PARA DISPOSITIVOS PARA O PREPARO DE ASSADOS. O presente resumo refere-se a um pedido de patente de modelo de utilidade para apoio, pertencente ao campo dos utensílios para o preparo de alimentos, como sejam, espeto ou grelha ou similar, o qual recebeu disposição para proporcionar melhor utilização e eficiência que apoios similares convencionais, além do menor custo e menor tempo de produção do mesmo e compreendido substancialmente: por uma rodada dentada fixada em trecho do espeto ou grelha 1 adjacente ao cabo, disposta ortogonalmente a referido trecho; e o local do corpo da churrasqueira 5 e apto a receber a roda dentada e compreendido por um elemento de apoio incorporado em local adequado do corpo da churrasqueira e possível de acoplar-se em espaço(s) selecionado(s) 2 entre os dentes da roda dentada 1.
Patent BR-MU8801134-U2 (BR)
Title: disposição em roçadeira
Inventor: FRACARI DE SOUZA ADRIANO
IPC: A01B39/18
Filed: 2008-05-30
Abstract: DISPOSIçãO EM ROçADEIRA. O presente resumo refere-se a uma patente de modelo de utilidade para roçadeira, pertencente ao campo dos equipamentos agrícolas compreendida: por chassi 1; por facas de corte dispostas sob o chassi; por um meio de acionamento das facas, montado sobre o centro do chassi e engatado com as facas e o sistema de acionamento do trator, através, por exemplo, de eixo cardan; e por conjunto de engate (tirante) (10) montado na frente do chassi e que engata no trator; dito conjunto de engate (tirante) (10) é transversalmente deslizante e compreendido essencialmente: por estrutura substancialmente triangular (11)-(12)-(13) apta a engatar no três pontos do trator; por guia (20) disposta transversalmente na frente do chassi (1) e na qual fica guiada e apta a deslizar uma luva horizontal inferior (12) da estrutura triangular (11)-( 12)-(13); por braço de trava (30), uma extremidade do qual articula-se no ponto superior (13) da estrutura triangular (11)-(12)-(13) e a extremidade oposta em ponto central superior na traseira do chassi (1); e por dispositivo (40) de travamento da estrutura triangular (11)-(12)-(13) em posição selecionada da guia (20) central ou à direita ou à esquerda.