baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009018643-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem
IPC: F16M13/00
Filed: 2009-05-15
Abstract: Befestigungssystem zum Befestigen eines Photovoltaikmoduls, umfassend: eine Befestigungs-Rack-Aufbau mit mindestens einer Schiene und mindestens zwei Klemmen; i) wobei die mindestens eine Schiene zwei verschiedene Öffnungen aufweist, die zwei Einsetzbereiche ausbilden, die jeweils einen Bereich zur Verfügung stellen, um eine der mindestens zwei Klemmen einzusetzen; ii) wobei jede Seite der Öffnung des Einsetzbereichs nach innen gebogen ist, um einen Anschlagssteg zu bilden, oder die Innenwand mit einer Anschlagswand ausgeformt ist, um so eine der mindestens zwei Klemmen innerhalb eines entsprechenden Einsetzbereichs durch Eingreifen von in Querrichtung angeordneten Abschnitten der einen der mindestens zwei Klemmen an dem Anschlagssteg und/oder an der Anschlagswand zu halten; und iii) wobei ein Gewindeloch durch jede der Klemmen verläuft, um die Aufnahme eines Bolzens zu ermöglichen, so dass eine feste Montage des Photovoltaikmoduls an dem Rack und des Racks an einer Haltestruktur bereitgestellt wird.
Patent DE-202010002266-U1 (DE)
Title: Blumenstraußtragetasche
IPC: B65D3/06
Filed: 2010-02-10
Abstract: Verpackungen für Blumensträuße, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem rechteckigem Papierbogen (1) mit diagonal abgetrennter Seitenkante (2) besteht. Beide Enden der Verpackung (2 und 3) haben nach dem Prozess des Einwickelns des Straußes eine unterschiedliche Dimension. Wobei eine Einrichtung (8) zum Ergreifen in der Nähe des Endes (6) mit der größten Dimension vorgesehen ist und somit ferner der Abschnitt (3) des Papierbogens, der mit dem Ende, welches die kleinste Dimension besitzt, als Aufnahmepunkt für die Stiele der den Strauß bildenden Blumen fungiert. Erst nach dem Prozess des Einwickelns formt der Papierbogen sich zu einer Blumenstraußtragetasche.
Patent DE-202010003099-U1 (DE)
Title: Möbellandschaft
IPC: A47B87/00
Filed: 2010-03-02
Abstract: Individuell gestaltbare Möbellandschaft, aufweisend wenigstens zwei aneinander ansetzbare Möbelelemente, dadurch gekennzeichnet, dass die Möbelelemente (1–3) unterseitig zumindest abschnittsweise benachbart eine Wange (6–8, 9–11) ausbildend durch eine von unten aufsteckbare Klammer (13–15) verbindbar sind.
Patent DE-202010005525-U1 (DE)
Title: Wagen, insbesondere Handwagen
IPC: A62C27/00
Filed: 2010-05-31
Abstract: Wagen, insbesondere Handwagen für die Beförderung von Feuerwehr-Ausrüstungen, mit einem Wagenrahmen (4), dem eine Ladefläche (2) und zwei Achsen (5) mit mindestens drei an den beiden Achsen (5) angeordneten Rädern (6) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Gleisachsen (7) mit jeweils zwei Schienenrädern (8) vorgesehen sind, und dass die Gleisachsen (7) durch Mittel zur lösbaren Befestigung an dem Wagenrahmen (4) anschließbar sind.
Patent DE-202010005742-U1 (DE)
Title: Klappstuhlsicherung
IPC: A47C4/04
Filed: 2010-04-20
Abstract: Die Klappstuhlsicherung zeichnet sich dadurch aus, dass  – Sie aus zwei Komponenten besteht.  – Sie die Sitzfläche mit dem Gestell verbindet.  – Sie das Anheben der Sitzfläche verhindert.  – Sie ein Zusammenklappen des Stuhles verhindert.  – Sie an und abgenommen werden kann.  – Sie nicht fest durch Montage an den Stuhl angebracht wird.  – Sie nur an das Stuhlgestell angeclipst wird.  – Sie die runde Strebe mit dem Fußbandstahl verbindet.  – Sie mit einem Schnapphaken am Band fixiert wird.  – Sie eine Gegenhalterung in Form eines Durchmessers hat.  – Sie einen Haltehaken besitzt.  – Sie zwei Fangflächen für die Stahlstrebe des Stuhles besitzt.  – Sie mit Stabilisierungsrippen versehen ist.  – Sie mit einer Abdrückfläche gefertigt ist.
Patent DE-202010006167-U1 (DE)
Title: Mülltonnenklammer
IPC: B65F1/16
Filed: 2010-04-27
Abstract: Vorrichtung (22) zum Verschließen von Behältnissen, insbesondere von Mülltonnen (10), die im Wesentlichen aus einem tonnenförmigen Hohlkörper (14) und einem daran angebrachten Deckel (12) bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen ersten Abschnitt (24) aufweist, der dazu eingerichtet ist, einen auf dem Deckel (12) der Mülltonne befindlichen Griff (16) zu hintergreifen und einen zweiten Abschnitt (26) aufweist, der dazu eingerichtet ist, eine am Mülltonnenhohlkörper (14) befindliche Kante (20) zu hintergreifen, und die beiden Abschnitte (24, 26) mit einem Spannkörper (22) derart verbunden sind, dass der Deckel (12) der Mülltonne (10) durch die Spannung des Spannkörpers (22) auf ihren Auflagerand am Hohlkörper (14) gedrückt wird, wenn die beiden Abschnitte (24, 26) im Eingriff befindlich sind.
Patent DE-202010008834-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbessern des Reflexionsvermögens reflektiver Laminatfolien
IPC: H01L31/042
Filed: 2010-10-19
Abstract: Dünnschicht-Photovoltaikvorrichtung (1) mit einem Basissubstrat oder vorderen Glas (10), einer photovoltaisch aktiven Absorptionsschicht (11), einem hinteren Kontakt (12), einer reflektiven Einrichtung und einem hinteren Glas oder Backsheet (15), dadurch gekennzeichnet, dass die reflektive Einrichtung zwei reflektive Schichten (13a, 14) aufweist, die schichtförmig der Reihe nach angeordnet sind.
Patent DE-202010011331-U1 (DE)
Title: Fußgängerschutzvorrichtung für einen unteren Stoßbereich einer Kraftfahrzeug-Frontstoßfängerverkleidung
IPC: B60R19/54
Filed: 2010-08-12
Abstract: Fußgängerschutzvorrichtung (10) für einen unteren Stoßbereich einer Kraftfahrzeug-Frontstoßfängerverkleidung (38) zum Schutz von Fußgängern beim Aufprall eines unteren Beinabschnitts gegen den unteren Bereich der Frontstoßfängerverkleidung (38), wobei die Fußgängerschutzvorrichtung (10) in Fahrtrichtung hinter dem unteren Bereich der Frontstoßfängerverkleidung (38) an diese anschließbar ausgebildet ist, und wobei die Fußgängerschutzvorrichtung (10) eine Grundplatte (12) mit, vorzugsweise angeformten, Verstärkungsrippen (14, 16, 18) aufweist, wobei die Fußgängerschutzvorrichtung (10) länglich ausgebildet ist und zwei in Längsrichtung gegenüberliegende Enden aufweist, wobei die Fußgängerschutzvorrichtung (10) eingerichtet ist, mit ihrer Längsachse (20) im Wesentlichen rechtwinkelig zur Längsachse des Kraftfahrzeugs an einem Karosserieteil (40) des Kraftfahrzeugs angebracht zu werden, wobei die Fußgängerschutzvorrichtung (10) einen Stoßbereich (30) aufweist über den eine einwirkende Stoßkraft in die Fußgängerschutzvorrichtung (10) einleitbar ist, wobei wenigstens zwei erste Anbindungsbereiche (22) vorgesehen sind, über welche die Fußgängerschutzvorrichtung (10) an dem Karosserieteil (40) anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte...
Patent DE-202010014556-U1 (DE)
Title: Druckeinheit einer Druckmaschine und Druckwalze oder Druckzylinder einer Druckmaschine
IPC: B41F13/08
Filed: 2010-10-22
Abstract: Druckwalze oder Druckzylinder einer Druckmaschine, aufweisend  – ein erstes und zweites Bodenelement (1, 2) und  – einen zwischen dem ersten und zweiten Bodenelement (1, 2) angeordneten ersten Hohlzylinder (3) aus einem faserverstärkten Material  – wobei die Bodenelemente (1, 2) aus einem metallischen Vollmaterial bestehen,  – wobei sich der erste Hohlzylinder (3) aus einem faserverstärkten Material zumindest in einem ersten Teilbereich (4) der Bodenelemente (1, 2) über die Bodenelemente (1, 2) erstreckt  – wobei im Druckbetrieb über dem ersten Hohlzylinder (3) aus einem faserverstärkten Material eine Funktionsschicht (6) angeordnet ist oder anordenbar ist  – wobei die Druckwalze oder der Druckzylinder für eine Funktionsschicht (6) mit einer nutzbaren Breite (B) ausgelegt ist, die der Höhe von 8 oder 9 A4-Druckseiten oder der Breite von 12 oder 13 A4-Druckseiten entspricht.
Patent DE-202011002437-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuschneiden von Deckenplatten
IPC: B26D7/28
Filed: 2011-02-07
Abstract: Vorrichtung zum Zuschneiden von Deckenplatten bestehend aus einer Grundplatte, dadurch gekennzeichnet, daß an den sich gegenüberliegenden Längsseiten der Grundplatte (1) jeweils eine Anlagelageleiste (2; 3) mit einem Meßlineal (4; 5) angeordnet ist und die beiden Anlegeleisten (2, 3) im Bereich der Schnittschiene (6) zur Durchführung des Schnittwerkzeuges unterbrochen ausgeführt sind.
Patent DE-202011003060-U1 (DE)
Title: Medizinisches Stethoskop
IPC: A61B5/00
Filed: 2011-04-07
Abstract: Medizinisches Stethoskop zur Durchführung von ärztlichen Konsultationen dadurch gekennzeichnet, dass ein Bluetoothmodul mit anschliessender wahlweiser LAN, WLAN oder SIM-Karten-Nachschaltung verwendet wird.
Patent DE-202011003839-U1 (DE)
Title: Lüfterrad
IPC: F04D29/28
Filed: 2011-03-11
Abstract: Lüfterrad (1) mit einer Bodenscheibe (2), einer Deckscheibe (3) mit Eintrittsöffnung (4) und mit einem dazwischen angeordneten Schaufelkranz mit in Laufrichtung rückwärts gekrümmt verlaufenden Leitschaufeln (5), wobei Bodenscheibe (2) und Deckscheibe (3) über den äußeren Rand des Schaufelkranzes hinausragen und einen Diffusor (6) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitschaufeln (5) des Schaufelkranzes im Querschnitt eine strömungsoptimierte Profilform (5.1) aufweisen und der über die Leitschaufelspitzen (5.2) ragende äußere Randbereich (2.1) der Bodenscheibe (2) mit dem Öffnungswinkel α, sowie der äußere Randbereich (3.1) der Deckscheibe (3) mit dem Öffnungswinkel β aufgeweitet, als optimierter rotierender Diffusor (6) ausgebildet sind.
Patent DE-202011051020-U1 (DE)
Title: Motorisches Handwerkzeug mit der Möglichkeit zur Verbesserung der Ausgangsleistung
IPC: H02K21/22
Filed: 2011-08-18
Abstract: Motorisches Handwerkzeug mit der Möglichkeit zur Verbesserung der Ausgangsleistung, bestehend aus: – einem Gehäuse (1); – einem in dem Gehäuse (1) angebrachten Elektromotor (2), das aus einem Stator (30), einem Rotor (32) und einer Antriebswelle (31) besteht, wobei der Stator (30) einen Kern (301) aufweist, an dem eine Mehrzahl von Statormagnetpolen (301) radial angeordnet wird, und wobei die Antriebswelle (31) drehbar durch den Kern (301) durchgesteckt ist, und wobei der Rotor (32) ein Induktionsteil (321), dessen Horizontalprojektion die oben genannten Statormagnetpolen (302) bedeckt, und ein Antriebsteil (323) besitzt, das mit der Antriebswelle (31) verbunden ist, und wobei das Induktionsteil (321) an seinem Innenrand eine Mehrzahl von Rotormagnetpolen (322) aufweist, die jeweils einem entsprechenden Statormagnetpol gegenüberstehen, und wobei durch Zusammenwirken der Rotormagnetpolen (322) mit den Statormagnetpolen (302) eine Magnetkraft induzierbar ist, welche die Antriebswelle (31) antreibt, sodass diese relativ zu dem Stator (30) rotiert, und wobei die Anzahl der...
Patent DE-202011052025-U1 (DE)
Title: Applikationssystem für Gardinen und Vorhänge
IPC: A47H23/01
Filed: 2011-11-18
Abstract: Applikationssystem (1) für Gardinen und Vorhänge, welches ein flächenhaftes erstes Dekoelement (2) und ein flächenhaftes zweites Dekoelement (3) umfasst, das mit dem ersten Dekoelement (2) magnetisch zusammenwirken kann, wobei das erste Dekoelement (2) und das zweite Dekoelement (3) an jeweiligen gegenüberliegenden Außenseiten einer Gardine oder eines Vorhangs anbringbar sind und das Applikationssystem (1) durch die magnetische Wirkung zwischen zumindest einem Großteil der Flächen des ersten Dekoelements (2) und des zweiten Dekoelements (3) an der Gardine oder an dem Vorhang fixierbar ist.
Patent DE-202011052121-U1 (DE)
Title: Kühlregal mit Schiebetür-Anordnung
IPC: A47F3/04
Filed: 2011-11-28
Abstract: Kühlregal mit wenigstens einen Kühlabteil und einer das Kühlabteil verschließenden, aus wenigstens zwei Türen bestehenden Türanordnung, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Türen als in zwei zueinander parallelen und versetzten Ebenen verschiebbare Schiebetüren (11; 15, 16) ausgebildet und jeweils mittels in einer in einem einen Teil des Kühlregals bildenden Rahmen (10) verdeckt eingeordneten Kopfschiene (17) geführten Rollen in der Kopfschiene (17) hängend beweglich sind, wobei jede Kopfschiene (17) mit einer in Schließrichtung der Schiebetür (11; 15, 16) abfallenden Neigung an dem Rahmen (10) festgelegt ist, und wobei die Schiebetüren (11 15, 16) an ihren der Kopfschiene (17) gegenüberliegenden Enden in einer am Kühlregal angebrachten Bodenschiene (14) mittels einer einen Höhenausgleich der Schiebetüren (11; 15, 16) entsprechend der durch die Neigung der Kopfschiene (17) verursachten Höhendifferenz zwischen deren Offenstellung und deren Schließstellung ermöglichenden Führungseinrichtung geführt sind.
Patent DE-202011100351-U1 (DE)
Title: Krawatte und Fliegen
IPC: A44B18/00
Filed: 2011-05-03
Abstract: Krawatte, die ohne Knotenbildung an Hemdkragen angebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Krawatte (1) einen Krawattenschwanz (2) und eine Halsteil (3) aufweist, wobei Krawattenschwanz (2) und Halsteil (3) aus einem Stück hergestellt ist und der Krawattenschwanz (2) senkrecht (90°) zum Halsteil (3) steht und um 180° links oder rechts zum Halsteil (3) geknickt werden, oder der Krawattenschwanz (2) senkrecht (90°) auf den Halsteil (3) genäht werden und dann um 180° links oder rechts um die Nahtstelle geknickt werden, wobei der Halsteil (3) eine Öffnung (4) aufweist, deren Ende (5) beidseitig mit positiven Kettverschlusshälfte (6) und (7) aufgenäht ist, welche zu der im Innenseite (8) der Krawatte (1) aufgenähten negative Klettverschlusshälfte (9) passen, sodass der Halsteil (3) dadurch geschlossen werden kann, wobei der separate Krawattenknoten (10) durch Klettverschluss oder Magnete oder Haken an die Krawatte (1) angebracht werden kann, dass der separate Krawattenknoten (10) eine positive Klettverschlusshälfte (11) aufweist, welche...
Patent DE-202011101677-U1 (DE)
Title: Energie-Fluss-Kontroll und Regelung
IPC: G07C11/00
Filed: 2011-06-10
Abstract: Der Anspruch besteht in einer Kontroll und Steuereinheit bestehend aus • Eingangsmessung 1) • Umweltsensoren 2) • Kontrolleinheit 3) • Schalteinheit 4) In einer Kontrolleinheit 3) werden über angepasste Eingänge die Informationen über den Bezug oder der Rückspeisung von einer, mehrere oder verschiedenen Energie über eine Eingangsmessung 1), die Energiemenge die zur Verfügung steht oder produziert wird von nicht steuerbare Energieerzeuger 7) die Energiemenge die zur Verfügung steht oder produziert werden kann von steuerbare Energieerzeuger 6) über geeignete Sensoren oder andere Informationsquellen über aktuelle oder zu erwartende Umwelteinflüsse (Temperatur, Feuchte, Sonneneinstrahlung oder andere Messgrößen in analoger, digitaler oder anderer Form) gesammelt. Diese Information(en) kann in analoger, digitaler oder anderer Form vorliegen. Diese Informationen 1) und 2) liefern die Grundlage für die Berechnung der benötigten oder/und gegebenenfalls zurückgelieferten Energie. Welche Energie vor Ort produziert wird liefern/liefert ggf. die steuerbare(n) 6)...
Patent DE-202011103429-U1 (DE)
Title: Getriebesteuerplatte
IPC: F16H63/02
Filed: 2011-07-20
Abstract: Getriebesteuerplatte mit mindestens einer Öldurchtrittsöffnung von einer ersten Seite der Getriebesteuerplatte zu einer zweiten Seite der Getriebesteuerplatte, mit mindestens einer Distanzlage, mindestens einer ersten Aktivlage, die der Distanzlage auf der ersten Seite benachbart angeordnet ist und mindestens einer zweiten Aktivlage, die der Distanzlage auf der zweiten Seite benachbart angeordnet ist, wobei die Öldurchtrittsöffnung sich durch die erste Aktivlage, die Distanzlage und die zweite Aktivlage von der ersten Seite der Getriebesteuerplatte zur zweiten Seite der Getriebesteuerplatte erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Aktivlagen eine Öldurchflusssteueröffnung für die Öldurchtrittsöffnung aufweist.
Patent DE-202011103496-U1 (DE)
Title: Ein doppelgekröpfter / abgewinkelter Meißel,  Ein Unkrautentferner für Fugen und Spalten
IPC: A01B1/16
Filed: 2011-07-20
Abstract: Zu 1.) Ein doppelt gekröpfter bzw. abgewinkelter Meißel
Patent DE-202011106651-U1 (DE)
Title: Ablaufgarnitur mit Wechselventil für Whirlpool-Wannen
IPC: E03C1/22
Filed: 2011-10-12
Abstract: Ablaufgarnitur für eine Whirlpool-Wanne (1), mit einem an einer Bodenablauföffnung einer Whirlpool-Wanne festlegbaren, einen Ablaufkanalabschnitt (3.5) definierenden Ablaufventilgehäuse (3), das einen Hebelmechanismus (3.4) zum Heben und Senken eines Ablaufventilkörpers (4) und mindestens einen Anschluss für ein Überlaufrohr (5) aufweist, und mit mindestens zwei Restwasseranschlüssen (16, 17) zum Ableiten von Restwasser aus voneinander hydraulisch getrennten Düsenversorgungsleitungen (9, 12) in den Ablaufkanalabschnitt (3.5) des Ablaufventilgehäuses (3), gekennzeichnet durch ein Wechselventil (14) mit mindestens zwei Eingängen (14.5, 14.6) und mindestens einem Ausgang (14.4), wobei die Eingänge (14.5, 14.6) als Restwasseranschlüsse dienen und der Ausgang des Wechselventils (14) an dem Ablaufkanalabschnitt (3.5) angeschlossen ist, und wobei zwischen dem Ausgang (14.4) des Wechselventils (14) und dem Ablaufkanalabschnitt (3.5) ein Absperrventil (3.6) angeordnet ist.
Patent DE-202011107099-U1 (DE)
Title: Grillrost Reinigungsvorrichtung
IPC: B08B1/02
Filed: 2011-10-25
Abstract: Dieses Gerät ist für die Reinigung des Grillrostes entwickelt. Dies geschieht durch die so genannte senkrechte Grillrost-Reinigungs-Vorrichtung (GRV). dadurch gekennzeichnet, dass das Grillrost mittig reingeschoben wird, zwischen die Bursten-Segmenten (3) platziert wird, die sich in der aquatischen Umwelt (z. B. Spülmittel) senkrecht befinden.
Patent DE-202011107796-U1 (DE)
Title: Elastisches Silikonband für Arme oder Füße von Menschen
IPC: A44C5/00
Filed: 2011-11-14
Abstract: Elastisches Silikonband für Arme oder Füße von Menschen mit einer zumindest einseitigen, dauerhaften Kennzeichnung, dadurch gekennzeichnet, dass die Kennzeichnung des Silikonbandes (10) aus einer Lasergravur (12, 14) gebildet wird.
Patent DE-202011109878-U1 (DE)
Title: Digitale Druckvorrichtung
IPC: B41J2/005
Filed: 2011-12-20
Abstract: Digitale Druckvorrichtung mit einer Heizung, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizung durch wenigstens Wärmequelle (7, 15) ausgebildet wird, die die Oberfläche des zu bedruckenden Substrats (2, 11) lokal begrenzt erwärmt, und dass die Wärmequelle (7, 15) über dem Substrat (2, 11) verfahrbar angeordnet ist.
Patent DE-202012002964-U1 (DE)
Title: Kurbelgetriebe mit pulsierendem Abtriebsdrehmoment und mechanischer Totpunktüberwindung
IPC: F16H21/18
Filed: 2012-03-14
Abstract: Kurbelgetriebe mit pulsierendem Abtriebsdrehmoment und mechanischer Totpunktüberwindung dadurch gekennzeichnet dass die abtreibende Welle A des Getriebes an ihren beiden Enden Kurbeln hat, über deren Anlenkpunkte die beiden gleichlangen Zug/Druck-Stangen auf gleiche Kurbeln an der Welle B wirken und diese mit gleicher Drehzahl, aber pulsierendem Drehmoment antreiben und dass die Anlenkpunkte der rechten und der linken Seite des Getriebes auf den Wellen A und B um einen Winkel 180 Grad plus α zueinander versetzt sind und die dadurch bewirkte Phasenverschiebung der beiden Drehmomente zur Totpunktüberwindung genutzt werden kann.
Patent DE-202012003343-U1 (DE)
Title: Elektrische Energiegewinnung an Lastwagen mittels Einsatz von photovoltaisch wirkenden flexiblen Planen.
IPC: H02N6/00
Filed: 2012-03-29
Abstract: Elektrische Energiegewinnung an Lastkraftwagen, mittels Einsatz von photovoltaisch wirkenden flexiblen Planen, dadurch gekennzeichnet, daß erfindungsgemäß, die Lastkraftwagenplane eines LKW zum Auftragen, der flexiblen, leitfähigen, nichtkristallinen und photovoltaisch wirkenden Polymere, auf Basis von langkettigen kohlenwasserstoffhaltigen bzw. niedermolekulare Verbindungen, verwendet wird.
Patent DE-202012009215-U1 (DE)
Title: Eingabestift mit Kappe
IPC: G06F3/033
Filed: 2012-09-26
Abstract: Eingabestift für berührungssensitive Oberflächen mit Kappe, bestehend aus einem Griffelement mit wenigstens einem spitz zulaufenden Ende, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffelement wenigstens einen Befestigungsabschnitt aufweist, und dass die Kappe aus einem Grundkörper mit einem verjüngten Ende besteht und an einem Befestigungsabschnitt des Griffelementes befestigbar ist.
Patent DE-202012009281-U1 (DE)
Title: Alarmeinrichtung für ein Tankfahrzeug sowie Tankfahrzeug
IPC: B64F1/28
Filed: 2012-09-27
Abstract: Alarmeinrichtung für ein Tankfahrzeug, insbesondere zum Betanken von Flugzeugen, die eine Sende- und Empfangseinrichtung zum Austausch von Daten mit einer Sende- und Empfangseinrichtung an dem Tankfahrzeug aufweist und die ferner mit einem Vibrationsalarm ausgestattet ist, der bei einem Empfang von Daten die Alarmeinrichtung vibrieren lässt.
Patent DE-202012013276-U1 (DE)
Title: Transportwagen
IPC: B62B3/14
Filed: 2012-02-07
Abstract: Stapelbarer Transportwagen mit einem Fahrgestell (1) und mit einem Korb, wobei das Fahrgestell (1) mit zwei Trägern (2) ausgestattet ist, und wobei an den Trägern (2) ein Schiebegriff angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Träger (2) unter Verwendung eines Verbindungselements (3) am Fahrgestell (1) anbringbar sind.
Patent DE-202012101217-U1 (DE)
Title: Böschungsbauwerk
IPC: E02D17/20
Filed: 2012-04-03
Abstract: Böschungsbauwerk (1) mit Lagen (2) von Erdstoff, umfassend eine luftseitig angeordnete Stützmauer (3), welche mit in den Erdstoff gerichteten Rückverankerungen (13) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützmauer (3) aus einer Mehrzahl von Gabionen (4) gebildet ist, wobei die Rückverankerungen (13) jeweils als ein Metalldrahtgitter (14) ausgebildet sind, welche mittels Verbindungselementen (16) mit den Gabionen (4) verbunden sind.
Patent DE-202012104092-U1 (DE)
Title: Fluidventil
IPC: F16K5/06
Filed: 2012-10-24
Abstract: Fluidventil, bestehend aus einem einstückigen, im Wesentlichen zylindrisch ausgebildeten Ventilgehäuse (1), welches eine Ventilkammer (2) und Anschlusszylinder (3, 4) für den Anschluss an Zulauf- und Ablaufleitungen des Fluids bildet und einen axialen Strömungskanal (5) für den Durchgang eines Fluids besitzt, zwei Tragringen (6, 12), einer zwischen den Tragringen (6, 12) gehaltenen Ventilkugel (7) mit Durchflussöffnung (11), welche mit dem Strömungskanal (5) kommuniziert, einem Pressring (8), der die Tragringe (6, 12) und die Ventilkugel (7) in der Ventilkammer (2) hält, eine senkrecht zur Ventilachse ausgerichtete Ausnehmung (9), aus der ein in der Ausnehmung (9) drehbar gelagerter Zapfen (10) ragt, wobei der Zapfen (10) mit der Ventilkugel (7) fest verbunden und gegen die Ventilkammer (2) abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilgehäuse (1) aus Edelstahl im Gussverfahren hergestellt ist und die Ventilkugel (7) ebenfalls aus Edelstahl gefertigt ist.
Patent DE-202013000100-U1 (DE)
Title: Haltekissen an Kfz-Sitzen, höhenreduzierbar
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-01-03
Abstract: Höhenreduzierbares Haltekissen an Kfz-Sitzen, dadurch gekennzeichnet, dass ein oberer Teilbezug (1) eines 2 Füllkörper (6) umschließenden Gesamtbezuges in der Höhe der Kontaktebene (5) der innen liegenden Füllkörper (6) vom unteren Teilbezug (2) gelöst werden und durch einen im Gesamtbezug bereits eingelagerten Ersatzbezug (4) so ersetzt werden kann, dass ein neues, nunmehr niedrigeres aber wieder vollständig bezogenes Haltekissen entsteht. Die Verbindung der Teilbezüge und des Ersatzbezuges untereinander erfolgt hier beispielhaft vermittels Reißverschluss (3).
Patent DE-202013002045-U1 (DE)
Title: Bandwasserkraftwerk BWK-DB17213
IPC: F03B9/00
Filed: 2013-02-23
Abstract: Bandwasserkraftwerk zur Erzeugung elektrischer Energie mit flexibel gestaltbarer Ausführung, um das Bandwasserkraftwerk seiner Umgebung anpassen zu können. Schutzanspruch 1 Aufzeichnung Nr. 1: Band, das um mindestens 3 Wellen geführt werden kann. Schutzanspruch 2 Aufzeichnung Nr. 2: Schaufeln klappbar, die auf dem Band angebracht sind. Schutzanspruch 3 Aufzeichnung Nr. 5: Dreieckige, flexibel gestaltbare Form des Bandkraftwerks in Breite, Länge und Höhe.
Patent DE-202013002764-U1 (DE)
Title: Farbfächer mit Farbwerten zur Computeranwendung systematische Übersicht über einen Farbraum mit jeweiligem Farbfeld und jeweiligen Computer-Farbwerten (Lab, RGB, Hex, CMYK, LCH bzw. HLC) aufbereitet als handlicher Farbfächer
IPC: G09F5/04
Filed: 2013-03-21
Abstract: Farbfächer mit Darstellung von Farbtönen dadurch gekennzeichnet, dass die Farbfelder mit den zugehörigen CIELab-Lab-Farbwerten beschriftet sind