baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019218129-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schätzen eines Ausgabekonfidenzwertes einer Ausgabe mindestens eines KI-Systems
Inventor: MORITZ RUBY
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schätzen eines Ausgabekonfidenzwertes (11,13) einer Ausgabe (30,31) mindestens eines KI-Systems (10,12), wobei mittels einer Steuereinrichtung (2) auf Grundlage von Eingangsdaten (20), die dem mindestens einen KI-System (10,12) zugeführt werden oder zugeführt werden sollen und/oder von mindestens einer Kontextinformation (21) ein Ausgabekonfidenzwert (11,13) für das mindestens eine KI-System (10,12) geschätzt und bereitgestellt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zum Schätzen eines Ausgabekonfidenzwertes (11,13) einer Ausgabe (30,31) mindestens eines KI-Systems (10,12).
Patent DE-102019219146-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug
Inventor: MATSUBARA KEIGO
IPC: F02N11/04
Filed: 2019-12-09
Abstract: Die Erfindung sieht ein Hybridfahrzeug vor, mit einem Verbrennungsmotor (10), einem Schaltventil (34) und einer elektronischen Steuereinheit (23). Die elektronische Steuereinheit (23) ist dazu aufgebaut, den Verbrennungsmotorantriebsmodus in den Elektromotorantriebsmodus mittels einer ersten Stufe umzuschalten, um mit der Füllsteuerung zu beginnen, wenn bestimmt wurde, dass die Verbrennungsmotorstoppbedingungen bei ausgewähltem Verbrennungsmotorantriebsmodus wahrscheinlich zu einem späteren Zeitpunkt erfüllt sein werden, mittels einer zweiten Stufe, um mit der Kupplungsausrücksteuerung zu beginnen, indem das Schaltventil als Reaktion auf erfüllte Verbrennungsmotorstoppbedingungen in den zweiten Zustand geschaltet wird, und mittels einer dritten Stufe, um den Betrieb des Verbrennungsmotors zu stoppen, nachdem die Kupplungsausrücksteuerung abgeschlossen ist.
Patent DE-102020001181-A1 (DE)
Title: Spannring
Inventor: WEYRAUCH DETLEV
IPC: B65D45/34
Filed: 2020-02-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Spannring (10) mit einem aufgeweiteten U-förmigen bzw. trapezförmigen Querschnittsprofil, bei dem ein flaches oder gerundetes Mittelstück (12) einen oberen Spannringschenkel (14) und einen unteren Spannringschenkel (16) verbindet, wobei der obere Spannringschenkel (14) leicht nach oben oder/und der untere Spannring-schenkel (16) leicht nach unten aus der Horizontalen geneigt ausgebildet ist, und sich an den unteren Spannringschenkel (16) ein in Vertikalrichtung nach unten abgewinkelter kragenförmiger Flanschrand (18) anschließt. Derartige Spannringe sind nicht mit gleichartigen Spannringen stapelbar sondern werden in Gitterrahmen oder auf Paletten flach schräg versetzt einander abgelegt. Um die Lagerung, den Transport und die Handhabung derartiger Spannringe zu erleichtern ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Spannring (10) für eine Aufstapelung gleichartiger Spannringe (10') stapelbar ausgebildet ist, wobei der obere Spannringschenkel (14) auf seiner Oberseite eine Zentrierungseinrichtung (20) für den nach unten abgewinkelten Flanschrand (18) eines aufgestapelten gleichartigen Spannringes (10') aufweist, die als Anschlag zur Verhinderung einer seitlichen Verschiebung des aufgestapelten Spannringes (10') ausgebildet ist.
Patent DE-102020005235-A1 (DE)
Title: Elektronikkomponente für ein Zellkontaktiersystem
Inventor: WEYH JÜRGEN
IPC: H01M50/50
Filed: 2020-08-27
Abstract: Eine Elektronikkomponente (2) für ein Zellkontaktiersystem (4) mit Zellverbindern (6a-i) dient zur Leistungskontaktierung von Batteriezellen einer Batterie und enthält eine Leiterplatte (8) einer Mess- und/oder Managementanordnung für die Batterie, mit Steckaufnahmen (10a-e) zur Verbindung mit den Zellverbindern (6a-i), einen Tragrahmen (14) mit Aufnahme (16) für die Leiterplatte (8), elektrische Verbindungselemente (12a-e) zur Verbindung von Leiterplatte (8) und Zellverbindern (6a-i) mit im Tragahmen (14) eingebetteten Steckkontakten (18a-e) für die Steckaufnahmen (10a-e), wobei die Leiterplatte (8) in die Aufnahme (16) unter Stecken der Steckaufnahmen (10a-e) mit den Steckkontakten (18a-e) einsetzbar ist, und mit einer Kommunikationsschnittstelle (22a,b).Ein Zellkontaktiersystem (4) mit Zellverbindern (6a-i) enthält mindestens eine Elektronikkomponente (2).Beim Herstellen eines Zellkontaktiersystems (4) werden zuerst die elektrischen Verbindungselemente (12a-e) mit den Zellverbindern (6a-i) verbunden und anschließend die Leiterplatte (8) in die Aufnahme (16) eingesetzt.Beim Herstellen eines Batteriemoduls werden zuerst die elektrischen Verbindungselemente (12a-e) mit den Zellverbindern (6a-i) verbunden, dann das Zellkontaktiersystem (4) mit der Batterie, und anschließend die Leiterplatte (8) in die Aufnahme (16) eingesetzt.
Patent DE-102020007635-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einem Kühlkreislauf sowie Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: LEHMANN ROBERT
IPC: H02K9/19
Filed: 2020-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (2) mit einem Kühlkreislauf (1), umfassend einen Ölsumpf (3), eine Pumpe (5) zum Ansaugen von Kühlöl aus dem Ölsumpf (3) sowie einen Wärmetauscher (6) zum Kühlen des Kühlöls, wobei der Ölsumpf (3) in einen ersten Behälter (3.1) und einen zweiten Behälter (3.2) unterteilt ist, wobei der erste Behälter (3.1) und der zweite Behälter (3.2) voneinander getrennt und über ein Ventil (4) mit der Pumpe (5) verbunden sind, wobei ein Steuergerät vorgesehen ist, dass dazu konfiguriert ist, das Ventil (4) in einem Normalbetrieb so zu schalten, dass nur der erste Behälter (3.1) mit der Pumpe (5) verbunden ist, und die Zufuhr des Kühlöls aus dem zweiten Behälter (3.2) über das Ventil (4) bei erhöhtem Kühlbedarf abhängig von einer Temperatur und Leistung in der elektrischen Maschine (2) zu steuern und/oder zu regeln.
Patent DE-102020100339-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum bestimmen des angezeigten mittleren effektiven drucks
Inventor: STANLEY COLBY T
IPC: F02D17/02
Filed: 2020-01-09
Abstract: Ein Motorsteuerungssystem eines Fahrzeugs beinhaltet ein Zylindersteuermodul, das eingerichtet ist, um: eine Zielsequenz zum Aktivieren und Deaktivieren von Zylindern eines Motors basierend auf einer Drehmomentanforderung zu bestimmen; und die Zylinder des Motors gemäß der Zielsequenz zu aktivieren und zu deaktivieren. Ein Wertemodul ist eingerichtet, um basierend auf der Zielsequenz eine Vielzahl von Koeffizienten und einen Offsetwert zu bestimmen. Ein angezeigtes mittlerer effektiver Druck IMEP-Bestimmungsmodul ist eingerichtet, um ein IMEP (indicated mean effective pressure) eines ersten Zylinders zu bestimmen, basierend auf: der Vielzahl von Koeffizienten, dem Offsetwert und einer Vielzahl von Motordrehzahlen an jeweils einer vorbestimmten Kurbelwellenposition.
Patent DE-102020101697-A1 (DE)
Title: Verfahren zur additiven Herstellung eines entzinkungsbeständigen Messing-Bauteils für eine Sanitärarmatur
Inventor: ROMANOWSKI CARSTEN
IPC: B33Y80/00
Filed: 2020-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Messing-Bauteils (1) für eine Sanitärarmatur (2), umfassend zumindest folgende Schritte:a. Bereitstellen eines zumindest Zink und Kupfer enthaltenden Materials (3) in Pulverform, wobei ein Massenverhältnis von Zink zu Kupfer im Bereich von 0,4 bis 0,85 liegt,b. Schichtweises Aufbauen des Bauteils (1) durch partielles Schmelzen des Materials (3) mit einem Laser (4).
Patent DE-102020104919-A1 (DE)
Title: Strukturelle Wandkonstruktion
Inventor: COUWENBERG JAN JOHANNES MARINUS
IPC: E04B2/58
Filed: 2020-02-25
Abstract: Ein Verbundrahmenelement (200) hat eine Verbundstruktur aus mindestens zwei Metallprofilen (210, 220) und einer Reihe von wärmedämmenden Verbindungselementen (230), die diese beiden Metallprofile miteinander verbinden. Jedes Metallprofil umfasst zwei gegenüberliegende und zueinander parallele Seitenflansche (211, 212; 221, 222) und mindestens einen Körperflansch (213, 223), der diese beiden Seitenflansche (211, 212; 221, 222) verbindet, und ist beispielsweise ein offenes C-Profil.
Patent DE-102020106678-A1 (DE)
Title: Bürste und Verfahren zur Herstellung dieser Bürste
Inventor: BOUCHERIE BART GERARD
IPC: A46B9/02
Filed: 2020-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bürste mit einem Trägerkörper (10) und einem Borsteneinsatz (16), wobei der Trägerkörper (10) aus mindestens zwei aneinander angebrachten Trägerkörperteilen (12, 14) besteht und der Borsteneinsatz (16) zwei miteinander verdrillte Drahtabschnitte aufweist, die zwischen sich in einem Borstenabschnitt (18) eine Vielzahl von Borsten einklemmen und in einem von Borsten freien Abschnitt einen Verankerungsabschnitt (20) bilden, der im Trägerkörper (10) in einer Aufnahme (22) aufgenommen und dort in einem Einbettungsabschnitt eines der Trägerkörperteile (12) befestigt ist, wobei der Einbettungsabschnitt (25) von einer Trennebene (T) zwischen den beiden Trägerkörperteilen (12, 14) aus zugänglich ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Bürste mittels der folgenden Schritte: es wird ein erstes Trägerkörperteil (12) bereitgestellt. Dann wird der Verankerungsabschnitt (20) des Borsteneinsatzes (16) mittels einer aktivierten Sonotrode (24) gegen den Einbettungsabschnitt (25) gedrückt. Anschließend wird das zweite Trägerkörperteil (14) am ersten Trägerkörperteil (12) befestigt.
Patent DE-102020110681-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisches Relais
Inventor: CHEN YONGBING
IPC: H01H50/54
Filed: 2020-04-20
Abstract: Ein elektromagnetisches Relais mit einer Basis (1), einer mit einem Lackdraht gewickelten Spule (2), einem Eisenkern (3), einem Joch (4), einem Anker (5), einer Druckfeder (6), einer beweglichen Feder (7) mit Stiften, einer stationären Feder mit Stiften und einer Schiebekarte (8), wobei die Spule (2) horizontal auf der Basis (1) montiert ist. Das Joch (4) ist T-förmig und horizontal. Der Eisenkern (3) ist L-förmig, wobei ein horizontaler erster Teil (31) des Eisenkerns (3) in die Spule (2) eingesetzt ist, eine Endfläche des horizontalen ersten Teils (31) des Eisenkerns (3) eine Messerfläche (311) ist, ein vertikaler zweiter Teil (32) des Eisenkerns (3) mit einem Schwanz des Jochs (4) verbunden ist, und eine Endfläche des Kopfes des Jochs (4) eine Polschuhfläche (41) ist. Der Anker (5) ist durch die Druckfeder (6) zurückgehalten, so dass der Anker (5) vertikal steht und einer Verbindung der Messerfläche (311) des Eisenkerns (3) und der Polschuhfläche (41) des Jochs (4) entspricht. Die bewegliche Feder (7) und die stationäre Feder sind an einem dem Anker (5) gegenüberliegenden Ende der Basis (1) angeordnet, wobei die bewegliche Feder (7) eine Vielzahl von Biegestrukturen aufweist und die bewegliche Feder (7) durch die Schiebekarte (8) mit dem Anker (5) verbunden ist.
Patent DE-102020111599-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines zweifarbigen Sichtbauteils
Inventor: STADLER MAXIMILIAN
IPC: B05D5/06
Filed: 2020-04-29
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Herstellungsverfahren eines mehrfarbigen Sichtbauteils (1) aus einem Träger (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, vorgeschlagen, das die folgenden Schritte umfasst:Zunächst wird ein Träger (10) bereitgestellt. Anschließend wird eine erste Beschichtung (20) mit einer ersten Farbe (21) auf zumindest einen Teil einer Oberfläche des Trägers (10) aufgebracht. Danach wird zumindest eine zweite Beschichtung (30) mit einer zweiten Farbe (31) auf zumindest die erste Beschichtung (20) aufgebracht und im Anschluss daran wird ein Teil zumindest der zweiten Beschichtung (30) mittels eines Lasers entfernt.
Patent DE-102020114036-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zertifizierung der Änderung von Tankinhalten
Inventor: ZILLER MARIO
IPC: G07C11/00
Filed: 2020-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Computerintegriertes Verfahren zur Sicherung und Zertifizierung der Änderung von Tankinhalten, aufweisend die Schrittea) Eingabe von Daten in eine Datenverarbeitungseinheit, wobei die Daten mindestens ausgewählt sind aus Siegelkennung und Zertifikatskennung, sowie codieren der Daten mittels einer Softwareb) Ausgabe der codierten Daten in computerlesbarer Form,c) Versiegelung des Tanks nach Änderung des Zustandes des Tankinhalts undd) Vereinigen von Zertifikat und der codierten Daten in computerlesbarer Form.
Patent DE-102020114213-A1 (DE)
Title: Unterstützungsfunktion zum Bilden einer Rettungsgasse
Inventor: MAURER PHILIPP
IPC: G08G1/0967
Filed: 2020-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bilden einer Rettungsgasse (14) für ein Fahrzeug (10), wobei das Fahrzeug (10) wenigstens einen Umgebungssensor (16, 18, 20) zum Erfassen einer Umgebung (22) des Fahrzeugs (10) aufweist, umfassend die Schritte Erfassen einer Fahrsituation auf einer Straße (32) mit einer Fahrbahn (34) mit mehreren Fahrspuren (36) für eine Fahrtrichtung (38) des Fahrzeugs (10), Ermitteln einer Stausituation auf der Straße (32), Erfassen einer von dem Fahrzeug (10) befahrenen Fahrspur (36) aus den mehreren Fahrspuren (36) für die Fahrtrichtung (38) des Fahrzeugs (10), Erfassen einer Position des Fahrzeugs (10) zu umgebenden Fahrzeugen (44) und/oder einer oder mehreren Begrenzung(en) (40, 42) von Fahrspuren (36) und/oder der Fahrbahn (34) basierend auf von dem wenigstens einen Umgebungssensor (16, 18, 20) bereitgestellter Sensorinformation, Bestimmen einer erforderlichen Positionsänderung des Fahrzeugs (10) zur Bildung der Rettungsgasse (14) basierend auf der von dem Fahrzeug (10) befahrenen Fahrspur (36) und der Position des Fahrzeugs (10) zu umgebenden Fahrzeugen (44) und/oder einer oder mehreren Begrenzung(en) (40, 42) von Fahrspuren (36) und/oder der Fahrbahn (34), und Ausgeben der erforderlichen Positionsänderung des Fahrzeugs (10) zur Bildung der Rettungsgasse (14). Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrunterstützungssystem (12), das ausgeführt ist, das obige Verfahren durchzuführen.
Patent DE-102020115748-A1 (DE)
Title: Presseinrichtung
Inventor: MÜLLER FABIAN
IPC: B26D7/00
Filed: 2020-06-15
Abstract: Eine Presseinrichtung zum Pressen von Fleischprodukten, insbesondere gefrorenen und/oder angefrorenen Fleischprodukten, bevorzugt Frischfleischprodukten und/oder Bacon, umfasst eine sich entlang einer Längsachse erstreckende Presskammer, in welche ein zu pressendes Produkt einbringbar ist, wobei die Presskammer zumindest ein Gegenelement und wenigstens ein in Richtung des Gegenelementes verfahrbares Kontaktelement umfasst, die derart zusammenwirken, dass das in die Presskammer eingebrachte Produkt zwischen dem zumindest einen Gegenelement und dem zumindest einen Kontaktelement komprimierbar ist, wobei die Presseinrichtung zumindest einen Servomotor umfasst, welcher dazu ausgebildet ist, das wenigstens eine Kontaktelement zu verfahren.
Patent DE-102020123962-A1 (DE)
Title: Höhenverstellvorrichtung
Inventor: CHEN TE-CHUN
IPC: F16B12/00
Filed: 2020-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Höhenverstellvorrichtung, die an der Seite eines Möbels oder Büromöbels angebracht ist und einen Befestigungssitz (10), eine Außenhülse (20) und eine Zugeinheit (30) aufweist. Der Verriegelungsvorsprung (34) der Zugeinheit (30) wird beim Betätigen des Betätigungsabschnitts (31) so synchron bewegt, dass der Verriegelungsvorsprung (34) von der Rastnut (111) des Rastnutabschnitts (11) des Befestigungssitzes (10) in einen entriegelten Zustand getrennt ist. Zu diesem Zeitpunkt bleibt der Befestigungssitz (10) unbewegt, wobei sich die Außenhülse (20) in Bezug auf den Befestigungssitz (10) nach oben und unten bewegen kann. Die Auf- und Abbewegung der Außenhülse (20) findet zwischen einem höchsten Punkt (H) und einem niedrigsten Punkt (L) statt, wobei sich der Befestigungssitz (10) oder dessen Befestigungsposition (A) zwischen dem höchsten Punkt (H) und dem niedrigsten Punkt (L) der Bewegung der Außenhülse (20) befindet. Auf diese Weise kann die Außenhülse (20) einen geeigneten Abschirmeffekt auf den Befestigungssitz erzeugen, um ein einzigartiges Erscheinungsbild und ein ansprechendes Äußeres von Möbeln zu erzielen.
Patent DE-102020125310-A1 (DE)
Title: Sammelschienenwiderstandsidentifizierung über ac-signalinjektion und batteriesteuerung davon
Inventor: TABATOWSKI-BUSH BENJAMIN A
IPC: G01R27/08
Filed: 2020-09-28
Abstract: Diese Offenbarung stellt Sammelschienenwiderstandsidentifizierung über AC-Signalinjektion und Batteriesteuerung davon bereit. Ein Fahrzeugbatteriesystem weist eine Batterie, die eine Vielzahl von in Reihe geschalteten Zellen beinhaltet, eine Sammelschiene, die elektrisch zwischen einem benachbarten Paar der in Reihe geschalteten Zellen verbunden ist, und Schaltungen auf. Die Schaltungen injizieren eine sinusförmige Stromwellenform durch die Sammelschiene, erlangen eine Größe einer sinusförmigen Spannungswellenform, die durch eine Gesamtspannung der Sammelschiene enthalten ist, die durch die sinusförmige Stromwellenform verursacht wird, aus einer abgetasteten und gefilterten Version der Gesamtspannung und digitalen Daten, die die sinusförmige Stromwellenform definieren, erlangen einen Widerstand der Sammelschiene aus der Größe der sinusförmigen Spannungswellenform und einer gemessenen Größe der sinusförmigen Stromwellenform, erlangen eine Größe des Stroms durch die Traktionsbatterie aus einem DC-Anteil eines Spektrums der Gesamtspannung und dem Widerstand der Sammelschiene und laden die Batterie gemäß der Größe des Stroms durch die Batterie.
Patent DE-102020128723-A1 (DE)
Title: Faserverbundbauteil mit Leuchtfunktion
Inventor: ZEILMEIER BERNHARD
IPC: B60Q1/00
Filed: 2020-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Faserverbundbauteil mit Leuchtfunktion mit einer Faserverstärkung (10) mit mindestens zwei Faserlagen (11, 12), die in eine Kunststoffmatrix (20) eingebunden ist, und einer Elektrolumineszenz-Leuchte (30) mit einem Leuchtkörper (32), der zwischen den zwei Faserlagen (11, 12) angeordnet ist, wobei der Leuchtkörper (32) eine erste Isolationsschicht (34) und eine zweite Isolationsschicht (35) aufweist, die den Leuchtkörper (32) elektrisch von den benachbarten Faserlagen isolieren.
Patent DE-102020131201-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und Systeme zur analog-zu-digital-Wandlung
Inventor: CALABRO ROCCO
IPC: H03M1/12
Filed: 2020-11-25
Abstract: Eine Analog-zu-Digital-Wandlungs-Vorrichtung weist eine Abtast-Schaltung zum Abtasten eines Eingangssignals auf. Die Abtast-Schaltung unterbricht das Abtasten in Reaktion auf ein Erhalten eines Trigger-Signals. Die Analog-zu-Digital-Wandlungs-Vorrichtung weist eine Analog-zu-Digital-Wandlungs-Schaltung auf, welche einen Analog-zu-Digital-Wandler (ADC) zum Wandeln einer von der Abtast-Schaltung bereitgestellten abgetasteten Eingabe zu einer digitalen Ausgabe aufweist.
Patent DE-102020134309-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Längenmessung von Dichtungsprofilen
IPC: G01B5/04
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die Aufgabe der Erfindung ist es, eine Messvorrichtung bereitzustellen, die es ermöglicht, die Länge von auf Karosserieteilen von Fahrzeugen aufzubringenden Dichtungsprofilgummis zu messen. Die Längenmessung soll möglichst präzise erfolgen. Dementsprechend soll Schlupf zwischen dem Dichtungsprofil und dem Messsystem vermieden werden.2. Messvorrichtung (1) zur Längenmessung von Dichtungsprofilen (2) in einer Dichtungsprofilapplikationsvorrichtung, umfassend ein über mindestens zwei Rollen (3a, 3b) umlaufendes Messband (4), wobei das Messband (4) und/oder mindestens eine der Rollen (3a, 3b) mit einem Messwerterfassungssystem (5) zusammenwirkt, wobei dem Messband (4) gegenüberliegend eine Transportvorrichtung (6) mit über Rollen (3a, 3b) umlaufendem Transportband (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,- dass die Messvorrichtung (1) in einem Applikationskopf (8) der Dichtungsprofilapplikationsvorrichtung angeordnet istund- dass sich ein Messbandkontaktbereich (KM) des Dichtungsprofils (2) mit dem Messband (4) länger erstreckt als ein Transportkontaktbereich (KT) des Dichtungsprofils (2) mit dem Transportband (7).
Patent DE-102020135107-A1 (DE)
Title: Begehbares oder befahrbares bodenelement und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: BRUNKHORST ANDREAS
IPC: C04B41/65
Filed: 2020-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein begehbares oder befahrbares Bodenelement aus Beton, insbesondere Betonstein, das wenigstens eine feuchtedurchlässige, insbesondere wasserdampfdurchlässige Oberflächenschicht aufweist, die aus einer Mischung gebildet ist, die wenigstens einen alkalischen Aktivator und einen Mineralzusatz aufweist, mit einem Gewichts-Verhältnis von alkalischem Aktivator zu Mineralzusatz zwischen 2:1 bis 1:5 in der Mischung, wobei der Mineralzusatz als alkaliaktivierbaren Bestandteil zumindest Meta-Kaolin sowie als wenigstens einen inerten Bestandteil Zirkoniumsilikat und/oder Zirkoniumdioxid als Füllstoff aufweist.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines Bodenelements aus Beton.
Patent DE-102020200431-A1 (DE)
Title: Leicht zu öffnender Speicherbehälter und Kleidungsbehandlungsmaschine damit
Inventor: JUNG SUNGWOON
IPC: D06F39/02
Filed: 2020-01-15
Abstract: Offenbart werden ein Speicherbehälter und eine Kleidungsbehandlungsmaschine damit. Offenbarungsgemäß kann der in einer Waschmittelzufuhrvorrichtung aufgenommene Speicherbehälter einen hinteren Abdeckungsvorsprungabschnitt aufweisen. Ferner kann der hintere Abdeckungsvorsprungabschnitt so angeordnet sein, dass er von einer Seite eines Abdeckungsabschnitts nach außen vorsteht.Durch diese Konfiguration kann der Abdeckungsabschnitt den hinteren Abdeckungsvorsprungabschnitt aufweisen, der nach außen vorsteht. Zusätzlich kann ein hinterer Behältervorsprungabschnitt auch so angeordnet sein, dass er in einem Waschmittelaufnahmeabschnitt so nach außen vorsteht, dass er zum hinteren Abdeckungsvorsprungabschnitt ausgerichtet ist.Folglich kann ein Benutzer den im Abdeckungsabschnitt vorgesehenen hinteren Abdeckungsvorsprungabschnitt ergreifen, um den Abdeckungsabschnitt und den Waschmittelaufnahmeabschnitt leicht zu trennen. Außerdem kann in einer Ausfuhrungsform, die ferner mit dem hinteren Behältervorsprungabschnitt versehen ist, der Benutzer den hinteren Abdeckungsvorsprungabschnitt und den hinteren Behältervorsprungabschnitt ergreifen, um den Abdeckungsabschnitt und den Waschmittelaufnahmeabschnitt leichter zu trennen.
Patent DE-102020201940-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bestimmen einer Aquaplaninggefahr für ein Fortbewegungsmittel
Inventor: KOENIG TIMO
IPC: B60W40/06
Filed: 2020-02-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bestimmen einer Aquaplaninggefahr für ein Fortbewegungsmittel vorgeschlagen, wobei ein Reifengeräusch des Fortbewegungsmittels mittels einer Schallsensorik erfasst wird und aus dem Reifengeräusch mindestens ein Rauschpegel bestimmt wird. Abhängig von diesem Rauschpegel wird ein Aquaplaningwert bestimmt, wobei der Aquaplaningwert eine aktuelle Aquaplaninggefahr für das Fortbewegungsmittel repräsentiert. Erfindungsgemäß wird der Aquaplaningwert derart bestimmt, dass er sich bei gleichbleibender Straßennässe und gleichbleibendem Untergrund im Wesentlichen proportional zu einer Geschwindigkeit des Fortbewegungsmittels verhält.
Patent DE-102020201994-A1 (DE)
Title: Arbeitsteilstruktur eines Rasenmähers
Inventor: MATSUZAWA KOHEI
IPC: A01D34/73
Filed: 2020-02-18
Abstract: Ein Arbeitsteil (13) eines Rasenmähers (10) enthält eine Scheibe (20), die an einem Hauptkörper des Rasenmähers drehbar gelagert ist und zur Drehung durch eine Antriebsquelle (15) konfiguriert ist; ein Messer (36), dessen Basisendabschnitt (46) an einem Außenumfangsteil der Scheibe über eine Schwenkwelle (32) drehbar angebracht ist und dessen freier Endabschnitt (47) so konfiguriert ist, dass es von einem Außenumfangsrand der Scheibe radial auswärts vorsteht; und einen Messerschutz (37), dessen Basisendabschnitt (51) an der Schwenkwelle drehbar gelagert ist dessen freier Endabschnitt (52) den freien Endabschnitt des Messers überlagert.
Patent DE-102020202432-A1 (DE)
Title: Verschluss für einen Waschwasserbehälter in einem Fahrzeug
Inventor: HEROLD STEPHAN
IPC: B65D51/16
Filed: 2020-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschluss (10) für einen Waschwasserbehälter (50) eines Fahrzeugs, der insbesondere für einen automatischen Befüllvorgang mit Waschwasser (60) geeignet ist. Der Verschluss (18) wird durch eine mechanische Wechselwirkung mit einem Befüllwerkzeug (70) zumindest teilweise geöffnet, ohne dabei von dem Waschwasserbehälter (50) entfernt oder manuell geöffnet zu werden.