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Patent DE-102013016911-B4 (DE)
Title: Temperaturschätzvorrichtung zum Abschätzen der Temperatur eines Motors
Inventor: SENOO TATSUYA
IPC: H02P29/64
Filed: 2013-10-11
Granted: 2019-03-28
Abstract: Temperaturschätzvorrichtung (11), die umfasst:
 eine Verlustrecheneinheit (11a) zur Berechnung des Verlusts eines Motors (5) in einer zuvor eingestellten Zeitspanne;
 eine Erfassungseinheit für eine Messtemperatur (11b) zum sequentiellen Erfassen einer Messtemperatur, die durch eine in dem Motor (5) vorgesehene Temperaturmesseinrichtung (5f) erfasst wurde und die wegen einer abweichenden Einbauposition der Temperaturmesseinrichtung schwankt, wobei die Messtemperatur in einer voreingestellten Probenahmeperiode über die zuvor eingestellte Zeitspanne gemessen wird;
 eine Einheit zum Erfassen des Werts eines Koeffizienten (11e) zum Aufnehmen eines Werts eines Koeffizienten, der eine Beziehung zwischen einer von dem Motor (5) aufgrund eines Verlustes erzeugten Wärmemenge, der Höhe einer Temperaturschwankung des Motors (5) und einer Anordnungsposition der Temperaturmesseinrichtung (5f) unter Verwendung des durch die Verlustrecheneinheit (11a) errechneten Verlusts, der Messtemperatur, die von der Erfassungseinheit für eine Messtemperatur (11b) erfasst worden ist, und der Umgebungstemperatur des Motors (5) wiedergibt,
 eine Speichereinheit zum Speichern einer Wärmeerzeugungsmenge eines einzelnen Körpers des Motors, eines Temperaturschwankungswertes des Motors und eines Wertes für einen Koeffizienten bezüglich einer Einbauposition der Temperaturmessvorrichtung als Referenzwerte, die unter Verwendung einer Koeffizientenwert-Erfassungseinrichtung in dem einzelnen Körper des Motors erhalten werden, der als Referenz dient; und
 eine Temperaturschätzeinheit (11g) zum Abschätzen einer Temperatur des Motors (5) auf der Grundlage des Werts des Koeffizienten, eines voreingestellten Bezugswerts für den Koeffizienten, der von der Erfassungseinheit für eine Messtemperatur (11b) erfassten Messtemperatur und der Umgebungstemperatur des Motors (5).
Patent DE-102013100764-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von durch physikalische Gasphasenabscheidung erzeugten Elektroden sowie ein Verfahren zur Herstellung von Piezoelementen mit durch physikalische Gasphasenabscheidung erzeugten Elektroden
Inventor: HESS PETER
IPC: H01L41/29
Filed: 2013-01-25
Granted: 2021-04-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer vertikalen Elektrode (26) in einer Aussparung (20) einer piezoelektrischen Schicht (12), wobei die vertikale Elektrode (26) durch physikalische Gasphasenabscheidung erzeugt wird, sodass die vertikale Elektrode (26) von einer auf der piezoelektrischen Schicht (12) angeordneten horizontalen Elektrode (14) durch einen Spalt getrennt ist und die horizontale Elektrode (14) durchquert, dadurch gekennzeichnet, dass eine Lochmaske (34) zur physikalische Gasphasenabscheidung verwendet wird, die eine mit der Aussparung (20) fluchtende Öffnung (16) in der horizontalen Elektrode (14) teilweise, insbesondere jedoch die Randbereiche der Öffnung (16) vollständig, verdeckt.
Patent DE-102013100865-B4 (DE)
Title: Ventilstecker
Inventor: MEGNIN CHRISTOF
IPC: F16B2/02
Filed: 2013-01-29
Granted: 2021-11-18
Abstract: Aktive Fluidkomponente (40) zur Verbindung mit einem Substrat (10), mit einer Schnittstelle, die fluiddicht mit dem Substrat (10) verbunden werden kann, und einem Magneten (42), der im Bereich der Schnittstelle angeordnet ist und über den die Fluidkomponente (40) reversibel mit dem Substrat (10) verbindbar ist, wobei die aktive Fluidkomponente (40) einen Aktor (44) aufweist, der aus einem Formgedächtnismaterial besteht und dem eine Heizvorrichtung (46) zugeordnet ist.
Patent DE-102013111357-B4 (DE)
Title: Sämaschine mit Mehrfachfunktionswalze
Inventor: BERENDSEN MARK
IPC: A01C7/06
Filed: 2013-10-15
Granted: 2015-11-05
Abstract: Anordnung von Düngerscharen (12) und an Schararmen (40) schwenkbar gelagerten Doppelscheibenscharen (7, 8) an dem Rahmen (6) einer pneumatischen Einzelkornsämaschine, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Düngerschar (12) und Doppelscheibenschar (7, 8) ein als Walze (15) oder Rolle ausgebildetes Arbeitsgerät (14) angeordnet ist, welches zum Schließen des Düngerschar-Schlitzes sowie zur Rückverfestigung des durch das Düngerschar (12) aufgeworfenen Erdreichs dient, wobei das Arbeitsgerät (14) als Tiefenführungseinrichtung für die Einzelkornsämaschine ausgebildet ist.
Patent DE-102014003631-B4 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung, die eine Spannungssättigung erkennt
Inventor: MAEDA KAZUOMI
IPC: H02P21/00
Filed: 2014-03-14
Granted: 2022-05-19
Abstract: Motorsteuervorrichtung (100) mit einer Vielzahl von Steuervorrichtungen (10) zur Steuerung eines Motors und mit einer übergeordneten Steuervorrichtung (1), die einen Befehl an die Steuervorrichtungen abgibt, bei der jede Steuervorrichtung (10) enthält:eine Positionssteuereinheit (2) die eine Position auf der Basis eines Positionsbefehls und einer Sollspannung steuert, die von der übergeordneten Steuervorrichtung (1) abgegeben werden,eine Geschwindigkeitssteuereinheit (3), die eine Geschwindigkeit auf der Basis eines Geschwindigkeitsbefehls steuert, der von der Positionssteuereinheit (2) abgegeben wird,eine Stromsteuereinheit (4), die den Strom auf der Basis eines Strombefehls steuert, der von der Geschwindigkeitssteuereinheit (3) abgegeben wird, undeinen Stromverstärker (5), der den Strom zum Antrieb des Motors auf der Basis eines Spannungsbefehls steuert, der von der Stromsteuereinheit (4) abgegeben wird, und bei derdie Stromsteuereinheit (4) aufweist:eine Verarbeitungseinheit für eine Spannungssättigung (41), die bestimmt, ob der Spannungsbefehl die abgegebene Speisespannung des Stromverstärkers (5) überschritten hat, und die ein Ergebnis der Bestimmung ausgibt, undeine Benachrichtigungseinheit für eine Spannungssättigung (42), die der übergeordneten Steuervorrichtung (1) das Ergebnis der Bestimmung übermittelt, die von der Verarbeitungseinheit für eine Spannungssättigung (41) durchgeführt wurde.
Patent DE-102014005500-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern oder Regeln einer Spritzgießmaschine
Inventor: BERNHARD HANNES
IPC: B29C45/77
Filed: 2014-04-14
Granted: 2018-11-22
Abstract: Verfahren zum Steuern oder Regeln einer Spritzgießmaschine, wobei Kunststoffschmelze in eine Kavität gefüllt wird und nach vollständiger Füllung der Kavität durch ein Druckmittel in gesteuerter oder geregelter Weise ein Druck auf die sich in der Kavität befindliche Schmelze ausgeübt wird, wobei das gesteuerte oder geregelte Ausüben des Druckes durch das Druckmittel gemäß einem Sollprofil erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Ableitung und die zweite Ableitung des vom Druckmittel ausgeübten Druckes durch die Vorgabe von oberen und unteren Grenzen beschränkt werden.
Patent DE-102014010066-B4 (DE)
Title: Abdichtvorrichtung für Temperierkreisläufe in Spritz- oder Druckgussformen
Inventor: KENNERKNECHT ELISABETH
IPC: B29C45/73
Filed: 2014-07-08
Granted: 2018-03-29
Abstract: Abdichtvorrichtung (1) für Temperierkreisläufe in Spritz- oder Druckgussformen, welche aus mindestens einem Nippel (2), mindestens einer Hülse (3) und mindestens einer Dichtung (8, 8a, 8b) besteht, wobei der Nippel (2) und die Hülse (3) gegeneinander axial verschiebbar angeordnet sind und bei einer Verschiebung die Dichtung (8, 8a, 8b) gestaucht ist und sich dichtend an die Innenfläche einer Bohrung anlegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Nippel (2) eine Anschlagsfläche (10) aufweist an der die Dichtung (8, 8a, 8b) anliegt und der Nippel (2) eine Durchflussbohrung (26) und einen Anschluss (4) aufweist, an welchem eine Kupplung (5) koppelbar ist, wobei der Nippel (2) ein Innengewinde (11) aufweist, welches mit einem Außengewinde (12) der Hülse (3) zusammenwirkt und bei einer radialen Drehung (17) des Nippels (2) eine axiale Verschiebung des Nippels (2) gegenüber der Hülse (3) stattfindet.
Patent DE-102014010338-B4 (DE)
Title: Propylenharzzusammensetzung und Olefinharzzusammensetzung
Inventor: NAKAJIMA HIROYOSHI
IPC: C08L23/16
Filed: 2014-07-10
Granted: 2022-01-13
Abstract: Eine Propylenharzzusammensetzung (A), bestehend aus 0,5 bis 10 Gew.-% eines nachstehend definierten Propylenhomopolymers (a1), 40 bis 98 Gew.-% eines nachstehend definierten Propylenpolymers (a2), 1 bis 25 Gew.-% eines nachstehend definierten statistischen Propylen-Ethylen Copolymers (a3) und 0,5 bis 25 Gew.-% eines nachstehend definierten statistischen Propylen-Ethylen Copolymers (a4), wobei die Gesamtmenge von (a1), (a2), (a3) und (a4) als 100 Gew.-% genommen wird, Propylenhomopolymer (a1):ein Propylenhomopolymer, dessen Grenzviskosität [η]a15 dl/g oder mehr beträgt und dessen Schmelzpeaktemperatur, die in einer Schmelzkurve, gemessen unter Verwendung eines Differentialscanningkalorimeters, gezeigt wird, eine höhere Temperatur als 160°C, ist, Propylenpolymer (a2):ein Propylenhomopolymer, dessen Grenzviskosität [η]a2geringer als 5 dl/g ist, oderein statistisches Propylencopolymer, das aus aufbauenden Einheiten, die von mindestens einem Comonomer, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Ethylen und α-Olefinen mit 4 bis 10 Kohlenstoffatomen, abgeleitet sind, und aufbauenden Einheiten besteht, die von Propylen abgeleitet sind, wobei der Gehalt der aufbauenden Einheiten, die von mindestens einem Comonomer, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Ethylen und α-Olefinen mit 4 bis 10 Kohlenstoffatomen,abgeleitet sind, nicht geringer als 0,01 Gew.-%, aber geringer als 20 Gew.-% ist, wobei das Gesamtgewicht des Propylenpolymers (a2) als 100 Gew.-% genommen wird, unddie Grenzviskosität [η]a2davon geringer als 5 dl/g ist,statistisches Propylen-Ethylen Copolymer (a3):ein statistisches Propylen-Ethylen Copolymer, dessen Grenzviskosität [η]a32 bis 5 dl/g beträgt und dessen Gehalt an aufbauenden Einheiten, die von Ethylen abgeleitet sind, 25 bis 35 Gew.-% beträgt, wobei das Gewicht des gesamten statistischen Propylen-Ethylen Copolymers (a3) als 100 Gew.-% genommen wird, statistisches Propylen-Ethylen Copolymer (a4):ein statistisches Propylen-Ethylen Copolymer, dessen Grenzviskosität [η]a4mehr als 5 dl/g, aber nicht mehr als 8 dl/g beträgt und dessen Gehalt der von Ethylen abgeleiteten aufbauenden Einheiten 40 bis 90 Gew.-% beträgt, wobei das Gewicht des gesamten statistischen Propylen-Ethylen Copolymers (a4) als 100 Gew.-% genommen wird.
Patent DE-102014101741-B4 (DE)
Title: Verpackung
Inventor: SCHLEICHER FRANZ
IPC: B65D75/32
Filed: 2014-02-12
Granted: 2021-03-11
Abstract: Verpackung für ein Füllgut, insbesondere Lebensmittel, mit einer Unterfolie (3) aus Kunststoff, welche die Unterseite der Verpackung (1) ausbildet und zur Aufnahme des Füllguts (K) dient, und mit einer Oberfolie (2) aus Kunststoff, welche die Oberseite der Verpackung (1) ausbildet und das Füllgut (K) abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfolie (2) einen größeren Elastizitätsmodul aufweist als die Unterfolie (3), wobei der Elastizitätsmodul der Unterfolie (3) kleiner als 800 N/mm2ist.
Patent DE-102014104170-B4 (DE)
Title: Numerisch gesteuerte Werkzeugmaschine und Spindelfehler-Kompensierverfahren
Inventor: UENISHI DAISUKE
IPC: B23Q15/26
Filed: 2014-03-26
Granted: 2016-06-16
Abstract: Numerisch gesteuerte Werkzeugmaschine (1), umfassend: eine sich geradlinig bewegende Achse (13), die eine Spindel bewegt; zwei oder mehr sich geradlinig bewegenden Achsen, die einen Tisch (11) bewegen; einen Drehtisch (19) zum Befestigen eines Werkstücks (16), der sich auf dem Tisch (11) befindet und zwei oder mehr Drehachsen aufweist; und einen numerischen Controller zum Bearbeiten des Werkstücks durch das Steuern der Spindel, der sich geradlinig bewegenden Achsen und der rotierenden Achsen, wobei die numerisch gesteuerte Werkzeugmaschine (1) ferner umfasst: eine Spindelfehler-Messlehre (30), die ein zu messendes Teil ist, das an der Spindel befestigt wird und ein Spindelmittenpositions-Messloch (32, 42) mit einer inneren Oberfläche, die parallel zur Spindelachse zu messen ist, und eine Spindelwinkelabweichungs-Messstirnfläche (33), die eine senkrecht zur Spindelachse zu messende Oberfläche ist, aufweist; eine auf dem Tisch (11) angeordnete Sonde (5) zur Erfassung des Spindelmittenpositions-Messlochs (32) der Spindelfehler-Messlehre (30) und der Spindelwinkelabweichungs-Messstirnfläche (33); eine Spindelwinkelabweichungs-Berechnungseinheit zum Berechnen der Spindelwinkelabweichung aus dem Messergebnis der inneren Oberfläche und der Stirnfläche (33) der Spindelfehler-Messlehre (30) durch die Sonde (5); eine Kompensiergrößen-Berechnungseinheit die eine Kompensiergröße zum Kompensieren von Positionen des Tischs (11) und des Drehtischs (19) aus der berechneten Spindelwinkelabweichung berechnet; und eine Positionskompensiereinheit zum Bewegen der sich geradlinig bewegenden Achse und des Drehtischs (19) abhängig von der Kompensiergröße.
Patent DE-102014109120-B4 (DE)
Title: Mikrowellenmodul
Inventor: SCHMITS CHRISTOPH
IPC: H01P7/00
Filed: 2014-06-30
Granted: 2017-04-06
Abstract: Mikrowellenmodul (1) für ein nach dem Laufzeitverfahren arbeitendes Füllstandmessgerät (2), mit mindestens einem Chip (7) zum Erzeugen und/oder Empfangen von Mikrowellensignalen und mit mindestens einem Trägerelement (8), wobei sich der Chip (7) in einer Kavität (9) des Trägerelements (8) befindet und wobei der Chip (7) mit mindestens einem Antennenelement (13) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Antennenelement (13) zumindest aus einem Hohlleiter (19) im Trägerelement (8) und einer den Hohlleiter (19) funktional verlängernden Kappe (20) besteht, dass das Trägerelement (8) zumindest aus einem Kupferträger (16) und einem eine Oberseite (10) des Trägerelements (8) bildenden dielektrischen Substrat (17) besteht, dass sich unterhalb von mindestens einem Seitenteil (21) der Kappe (20) mindestens eine bis zu dem Kupferträger (16) reichende Durchkontaktierung (22) im Substrat (17) des Trägerelements (8) befindet, dass der Hohlleiter (19) nur im Kupferträger (16) des Trägerelements (8) befindlich ist und dass die Kappe (20) auf der Oberseite (10) des Trägerelements (8) dem Hohlleiter (19) gegenüberliegt.
Patent DE-102014201668-B4 (DE)
Title: Seitlich neigbares, mehrspuriges Fahrzeug
Inventor: HALFMANN EDMUND
IPC: B62K5/10
Filed: 2014-01-30
Granted: 2021-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein seitlich neigbares, mehrspuriges Fahrzeug mit wenigstens drei Rädern (2), einem Fahrzeugaufbau (5), wenigstens einem Rad-Paar (3), das zwei einer gemeinsamen Achse zugeordnete Räder (2) aufweist, die jeweils drehbar an einem Radträger (6) gelagert sind, wobei die Radträger (6) des Rad-Paares (3) über einen am Fahrzeugaufbau (5) an einem ersten Drehpunkt (7) drehbar gelagerten Doppelhebel (8) gelenkig miteinander verbunden sind. Ferner sind die Radträger (6) des Rad-Paares (3) über einen parallel zum Doppelhebel (8) verlaufenden Parallelführungslenker (9) zur Übertragung einer seitlichen Neigung des einen Radträgers (6) auf den anderen Radträger (6) gelenkig miteinander verbunden und jeder Radträger (6) des Rad-Paares (3) ist über einen schräg zum Doppelhebel (8) verlaufenden Lenker (10) mit steuerbarer Kraftübertragung mit dem Fahrzeugaufbau (5) an wenigstens einem vom ersten Drehpunkt (7) beabstandeten zweiten Drehpunkt (11) zur Übertragung einer seitlichen Neigung des Radträgers (6) auf den Fahrzeugaufbau (5) kraftübertragend verbindbar. Die Lenker (10) sind während des Betriebs des Fahrzeugs lösbar mit dem zweiten Drehpunkt (11) verbindbar.
Patent DE-102014215788-B4 (DE)
Title: Fußgängerschutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KOLLMANN ALEXANDER
IPC: B60R21/38
Filed: 2014-08-08
Granted: 2023-11-16
Abstract: Fußgängerschutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer Frontscheibe (1), einer Frontklappe (3), die im Falle einer Kollision oder einer bevorstehenden Kollision mit einem Fußgänger mittels einer Verstelleinrichtung von einer Normallage in eine Hochstelllage verstellbar ist, und einer Scheibenschädigungseinrichtung (5), wobeidie Scheibenschädigungseinrichtung (5) derart ausgebildet ist, dass eine Verstellung der Frontklappe (3) in die Hochstelllage eine unmittelbare Schädigung der Frontscheibe (1) bewirkt dadurch gekennzeichnet, dassdie Scheibenschädigungseinrichtung (5) eine mechanische Kopplungseinrichtung (7), die die Frontscheibe (1) und die Frontklappe (3) zumindest mittelbar miteinander koppelt, aufweist und die mechanische Kopplungseinrichtung ein flexibles Element (7) aufweist, dessen eines Ende mit der Frontklappe (3) verbunden ist und dessen anderes Ende zumindest mittelbar mit der Frontscheibe (1) verbunden ist, wobei das flexible Element (7) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass es bei dem Verstellen der Frontklappe (3) in die Fußgängerschutzlage gespannt wird und damit die Frontscheibe (1) schädigt.
Patent DE-102014218431-B4 (DE)
Title: Halbleiterbildgebungsvorrichtung und Bildgebungssystem
Inventor: YAMAZAKI KAZUO
IPC: H04N5/357
Filed: 2014-09-15
Granted: 2021-10-07
Abstract: Halbleiterbildgebungsvorrichtung miteinem Bildelementabschnitt (102), in dem eine Vielzahl von Bildelementen (101) in einer Matrix angeordnet ist,einer Spaltensignalleitung (103) zur Ausgabe eines Bildelementsignals aus dem Bildelementabschnitt,einer Spaltenverstärkerschaltung (105) zum Invertieren und Verstärken des Bildelementsignals,einer Umgehungsschaltung (106) zum Umgehen der Spaltenverstärkerschaltung,einem AD-Umwandler (107) undeiner Steuereinheit (111) zur Änderung einer Betriebsart des AD-Umwandlers,wobei der AD-Umwandler (107) eine Rampensignalerzeugungsschaltung (108-1) zur Erzeugung eines Referenzsignals, einen Vergleicher (204) zum Vergleichen des Referenzsignals und des Bildelementsignals und einen Zähler (202) zum Zählen einer Zeit und Ausgeben eines Zählwerts entsprechend der Zeit enthält, undwobei die Steuereinheit (111)in einer ersten Betriebsart zur Steuerung des AD-Umwandlers (107) zur AD-Umwandlung des Bildelementsignals eingerichtet ist, das von der Spaltensignalleitung (103) ausgegeben wird und von einem Eingangsanschluss (502) der Spaltenverstärkerschaltung (105) über die Umgehungsschaltung (106) und nicht über die Spaltenverstärkerschaltung (105) zu einem Ausgangsanschluss (503) der Spaltenverstärkerschaltung (105) übertragen wird,in einer zweiten Betriebsart zur Steuerung des AD-Umwandlers (107) zur AD-Umwandlung des durch die Spaltenverstärkerschaltung (105) invertierten und verstärkten Bildelementsignals eingerichtet ist, undzur Änderung einer Steigung eines Referenzsignals oder eines Zählvorgangs des Zählers (202) zwischen der ersten Betriebsart und der zweiten Betriebsart eingerichtet ist.
Patent DE-102015216353-B4 (DE)
Title: Schiebewand- oder schiebetüranordnung
Inventor: MUJAGIC SAMIR
IPC: E05D15/06
Filed: 2015-08-27
Granted: 2018-05-30
Abstract: Schiebewand- oder Schiebetüranordnung (11) mit einem Flügel, wenigstens einer Laufrollenanordnung (15) zum verfahrbaren Aufhängen des Flügels an einer Laufschiene und einem verstellbaren Sicherungselement (19), das zwischen einer ein Ausheben des Flügels aus der Laufschiene ermöglichenden Montagestellung und einer ein Ausheben des Flügels aus der Laufschiene unterbindenden Sicherungsstellung verstellbar ist, und einer mit dem verstellbaren Sicherungselement (19) gekoppelte Bremseinrichtung (25), die dazu ausgebildet ist, die Bewegung des Flügels zu hemmen, wenn sich das Sicherungselement (19) in der Montagestellung befindet, und dessen Bewegung freizugeben, wenn sich das Sicherungselement (19) in der Sicherungsstellung befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremseinrichtung (25) dazu ausgebildet ist, die Bewegung wenigstens einer Laufrolle (17) der Laufrollenanordnung (15) zu hemmen, wenn sich das Sicherungselement (19) in der Montagestellung befindet, und deren Bewegung freizugeben, wenn sich das Sicherungselement (19) in der Sicherungsstellung befindet, indem die Bremseinrichtung (25) ein direkt an dem verstellbaren Sicherungselement (19) angeordnetes Bremselement umfasst, das gemeinsam mit diesem verstellbar ist, und so zwischen einer die wenigstens eine Laufrolle (17) reibschlüssig oder formschlüssig beaufschlagenden Bremsstellung und einer von der wenigstens einen Laufrolle (17) beabstandeten Lösestellung bewegbar ist.
Patent DE-102015219392-B4 (DE)
Title: Identifikationsmerkmal mit mehreren in einer definiert begrenzten Fläche angeordneten Identifikationselementen zur Identifikation eines Gegenstandes
Inventor: AGATHAKIS GEORG
IPC: B42D25/378
Filed: 2015-10-07
Granted: 2019-01-17
Abstract: Identifikationsmerkmal mit mehreren in einer definiert begrenzten Fläche angeordneten Identifikationselementen zur Identifikation eines Gegenstandes, wobei in einem ersten Betriebszustand des Identifikationsmerkmals durch eine Bestrahlung der die Identifikationselemente aufweisenden Fläche mit sichtbarem Licht ein erstes Identifikationselement visuell erkennbar ist und ein zweites Identifikationselement visuell nicht erkennbar ist, wobei das zweite Identifikationselement als eine aus Pigmenten gebildete Zufallsstruktur ausgebildet ist, wobei in einem zweiten Betriebszustand des Identifikationsmerkmals durch eine Bestrahlung der die Identifikationselemente aufweisenden Fläche mit einer vom ersten Betriebszustand verschiedenen elektromagnetischen Strahlung zumindest die Zufallsstruktur des zweiten Identifikationselementes visuell erkennbar ist, wobei das erste Identifikationselement als eine Anordnung von zu einem Code gehörenden Zeichen und/oder Bedeutungsträgern ausgebildet ist, wobei die Zeichen und/oder die Bedeutungsträger des ersten Identifikationselements aus einer Druckfarbe oder Tinte ausgebildet sind, wobei die das zweite Identifikationselement bildenden Pigmente mit einem Massenanteil von weniger als 5% dispergiert in der das erste Identifikationselement ausbildenden Druckfarbe oder Tinte enthalten sind, wobei die Pigmente einen Kern mit einer Trägersubstanz und entweder mit einem fluoreszierenden Material oder mit einem phosphoreszierenden Material aufweisen und wobei eine den Kern umgebende Schale vorgesehen ist, wobei die Schale photochromes und/oder fluoreszierendes oder phosphoreszierendes Material enthält, wobei die den Kern umgebende Schale aus einem Chitosan-Algnat oder aus einer Cellulose oder aus einer Ethylcellulose oder aus einer Gelatine oder aus einem Gummiarabikum oder aus einem Melamin-Aldehyd-Harz oder aus einem Melamin-Formaldehyd-Harz oder aus einem Melamin-Harnstoff-Formaldehyd-Harz oder aus Nylon oder aus Phenolformaldehyd oder aus Polyacrylnitril oder aus Polyamid oder aus einem Polyelektrolytkomplex oder aus einem Polyethylen oder aus einem Polyethylenglycol oder aus einem Poly-L-Lysin oder aus einem Polylactid oder aus einem Polylysin oder aus einem Alginat oder aus einem Polynukleotid oder aus einem Polypeptid oder aus einem Polyphosphazen oder aus einem Polypropylen oder aus einem Polysaccharid oder aus Polystyrol oder aus einem Harnstoff-Formaldehyd-Harz ausgebildet ist.
Patent DE-102016107086-B4 (DE)
Title: Heißgetränkeautomat mit Volumen- und Überlauferkennung
Inventor: TEMBAAK JUTTA
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-04-18
Granted: 2023-06-29
Abstract: Heißgetränkeautomat (1), insbesondere Kaffeevollautomat, mit mindestens zwei oder mehr Leuchtmitteln (51 - 54) zum Beleuchten eines Auslassbereiches (2) in Fließrichtung (6) unterhalb eines Getränkeauslasses (6) des Heißgetränkeautomaten (1), wobei die Leuchtmittel (51 - 54) zum Ausleuchten des Auslassbereiches (2) aus verschiedenen Beleuchtungsrichtungen (71 - 74) vorgesehen sind, mit mindestens einer Kamera (4) zum Aufnehmen von Bildern eines im Auslassbereich (2) angeordneten Behälters (3), und mit einer Gerätesteuerung (13), die dazu eingerichtet ist, eine Auslassmenge und/oder eine Auslasszusammensetzung eines Heißgetränkes in Abhängigkeit von zumindest zwei mit der Kamera (4) erfassten Bildern zu steuern, wobei der Auslassbereich (2) für jedes Bild mit zumindest einem anderen Leuchtmittel (51 - 54) beleuchtet ist.