baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012202694-B4 (DE)
Title: Modul für eine Traktionsbatterie und Traktionsbatterie
Inventor: HOFER GUIDO
IPC: H01M50/528
Filed: 2012-02-22
Granted: 2017-11-02
Abstract: Modul für eine Traktionsbatterie (5), aufweisend: eine Stromschiene (20); und ein Gehäuse (10) mit einer Mehrzahl von in dem Gehäuse (10) angeordneten elektrochemischen Zellen (30), wobei die elektrochemischen Zellen (30) zumindest eine Elektrode (31, 32) aufweisen und das Gehäuse (10) benachbart zu den Elektroden (31, 32) mit Öffnungen (11) versehen ist, wobei benachbart zu jeder Öffnung (11) zumindest ein Fixierelement (12) zur Befestigung der Stromschiene (20) angeordnet ist, wobei die Fixierelemente (12) stiftartig aus der mit Öffnungen (11) versehenen Oberfläche des Gehäuses (10) herausragen, und die Stromschiene (20) aus einem elektrisch leitfähigen Material besteht und unmittelbar benachbart zu einer Seite des Gehäuses (10) mit den Öffnungen (11) angeordnet ist, die Stromschiene (20) die elektrochemischen Zellen (30) verbindet, wobei die Stromschiene (20) die Öffnungen (11) nicht verdeckt, die Stromschiene (20) eine verzweigte Form mit mehreren untereinander verbundenen parallel und/oder senkrecht zueinander angeordneten Bereichen (20a, 20b) aufweist, und das Material der Fixierelemente (12) zur Verbindung mit der Stromschiene (20) aufgeschmolzen ist.
Patent DE-102012207560-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung und zum betrieb eines halbleitermoduls
Inventor: UHLEMANN ANDRE
IPC: H01L23/498
Filed: 2012-05-07
Granted: 2019-03-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleitermoduls mit folgenden Schritten:
 Bereitstellen eines Schaltungsträgers (2), der einen Isolationsträger (20) aufweist, auf den eine zu Leiterbahnen (211, 212, 213, 214) strukturierte Metallisierungsschicht (21) aufgebracht ist;
 Bereitstellen eines elektrisch leitenden Anschlusselementes (4, 9), das ein erstes Ende (41, 91) aufweist;
 Herstellen einer elektrisch leitenden, stoffschlüssigen Verbindung zwischen der Metallisierungsschicht (21) und dem ersten Ende (41) durch Lichtbogenschweißen, indem zur Erzeugung eines Lichtbogens (7) zwischen die Metallisierungsschicht (21) und das Anschlusselement (4, 9) eine elektrische Spannung (U S ) angelegt wird;
 Bereitstellen eines von dem ersten Ende (41, 91) verschiedenen zweiten Endes (42, 92) des Anschlusselementes (4, 9), und wobei
 der Schaltungsträger (2) so an einem Gehäuse (10) für das Halbleitermodul montiert wird, dass das erste Ende (41, 91) des Anschlusselements (4, 9) innerhalb des Gehäuses (10) und das zweite Ende (42, 49) des Anschlusselements (4, 9) außerhalb des Gehäuses (10) angeordnet ist.
Patent DE-102012213813-B4 (DE)
Title: Außenkameravorrichtung für Fahrzeuge sowie Fahrzeug mit einer solchen Außenkameravorrichtung
Inventor: LANG WERNER
IPC: G03B17/55
Filed: 2012-08-03
Granted: 2021-07-01
Abstract: Außenkameravorrichtung für Fahrzeuge (2), insbesondere Kraftfahrzeuge, mit einem Kameragehäuse (4), das ein erstes und ein zweites Gehäuseteil (12, 14) umfasst, wobei das zweite Gehäuseteil (14) zur Aufnahme einer Kameraoptik (36) ausgelegt ist und ein optisches Fenster (34) für die Kameraoptik (36) aufweist,wobei in dem in dem ersten Gehäuseteil (12) ein Strömungskanal (20) für ein Wärmetransportfluid (21) ausgebildet ist, undwobei der Strömungskanal (20) einen Einlass (22) und einen Auslass (24) zur Zu- und Abfuhr des Wärmetransportfluid (21) aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass zwischen den beiden Gehäuseteilen (12, 14) eine Wärmetauschereinrichtung (10) angeordnet ist, die die beiden Gehäuseteile (12, 14) thermisch miteinander koppelt.
Patent DE-102012223385-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der räumlichen Position eines Objekts und elektronisches System
Inventor: RULAND CHRISTOPH
IPC: G01S5/02
Filed: 2012-12-17
Granted: 2015-12-17
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der räumlichen Position eines Objekts (120) mit folgenden Schritten: – Senden von einer Anzahl von M orthogonalen Codesequenzen über eine Anzahl von zumindest M Antennen (102, 104, 106, 108, 111, 112) mittels CDMA, wobei jede der Codesequenzen über eine andere der M Antennen ausgesendet wird, wobei jede der Codesequenzen einer der M Antennen zugeordnet ist und ausschließlich über die der Codesequenz zugeordnete Antenne ausgesendet wird, und wobei die M Antennen in einem räumlichen Bereich verteilt angeordnet sind, wobei lediglich ein CDMA Träger in Form der Codesequenzen gesendet wird, ohne dass den Codesequenzen eine Nutzerinformation aufmoduliert ist, – Empfang einer Teilmenge der Codesequenzen durch einen CDMA-Empfänger (146) des Objekts, – Zuordnung eines Identifikators zu jeder der empfangenen Codesequenzen durch den CDMA-Empfänger, – Speicherung der Identifikatoren in einem elektronischen Speicher (150) des Objekts, – Auslesen der Identifikatoren aus dem elektronischen Speicher des Objekts über eine kontaktlose Kommunikationsschnittstelle (124), – Zugriff auf eine Zuordnungsvorschrift (142), welche jede der Codesequenzen zu einer der Antennen und/oder einer der Antennenpositionen zuordnet, um aufgrund der ausgelesenen Identifikatoren und der Zuordnungsvorschrift ein Positionssignal zur Angabe der räumlichen Position des Objekts relativ zu den Antennen auszugeben.
Patent DE-102013003954-B4 (DE)
Title: Rücklaufsperre mit Drehmomentbegrenzung
Inventor: JACKWERTH SIEGFRIED
IPC: B65G43/06
Filed: 2013-03-08
Granted: 2014-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rücklaufsperre kombiniert mit einem Drehmomentbegrenzer, insbesondere für den Antrieb von Förderanlagen, wobei die Rücklaufsperre als Klinkengesperre, Rollenfreilauf, Klemmkörperfreilauf oder dergleichen ausgebildet ist und einen Innenring (2), einen dazu konzentrischen Außenring (3) und mehrere Sperrkörper (4) zwischen Innen- und Außenring aufweist, derart, dass die Sperrkörper (4) eine Relativdrehung zwischen Innen- und Außenring in Freilaufrichtung gestatten, in Gegenrichtung blockieren, und wobei der Drehmomentbegrenzer eine axial wirksame Spannvorrichtung (7) aufweist, die über Reibflächen (5a, 5b) stirnseitig auf einen Ring (2) der Rücklaufsperre einwirkt und ein Durchrutschen dieses Ringes gestattet, wenn das auf ihn entgegen der Freilaufrichtung wirkende Drehmoment einen vorgegebenen Grenzwert übersteigt. Wesentlich dabei ist, dass der Innenring (2) der Rücklaufsperre drehbar und axial verschiebbar auf einem Träger (1, 10, 14) gelagert ist und dass die Spannvorrichtung (7) über die Reibflächen (5a, 5b) eine reibschlüssige Verbindung zwischen dem Innenring (2) und seinem Träger (1, 10, 14) bewirkt.
Patent DE-102013006764-B4 (DE)
Title: Ladebühne für Fahrzeuge
Inventor: HALTERMANN NORBERT
IPC: B60P7/08
Filed: 2013-04-19
Granted: 2020-03-19
Abstract: Ladebühne für ein Fahrzeug,mit einem ersten, beweglichen, in den Laderaum des Fahrzeugs einschiebbaren Rahmen,und mit einem zweiten, innerhalb des Fahrzeugs ortsfest montierten, den beweglichen Rahmen führenden Rahmen, dadurch gekennzeichnet,dass der innerhalb des Fahrzeugs montierte Rahmen als so genannter Unterrahmen (1) ausgestaltet ist,welcher nach außen offene, liegend angeordnete U-Profile (3) aufweist,welche durch mehrere Querstreben (5) miteinander verbunden sind,und auf sogenannten Stahlauflagen (4) aufliegen, die mit Bohrungen (8) versehen sind und in Anpassung an das jeweils verwendete Fahrzeug derart angeordnet sind, dass die Bohrungen (8) mit im Fahrzeug vorhandenen Zurrösenaufnahmen übereinstimmen,derart, dass der Unterrahmen (1) mit den im Fahrzeug vorgesehenen Zurrösenaufnahmen verschraubbar ist, und dass der bewegliche Rahmen als sogenannter Oberrahmen (2) ausgestaltet ist, welcher den Unterrahmen (1) seitlich außen übergreift,wobei im Oberrahmen (2) aufrecht ausgerichtete Rohrhülsen (10) angeordnet sind, in welche Einsteckelemente wie Sicherheitstrennwände (11) Steckwände für Werkzeug, oder Montagewände einsteckbar sind.
Patent DE-102013011877-B4 (DE)
Title: Leuchte mit einer Kollimatoroptik
Inventor: BREMERICH MATTHIAS DIPL PHYS DR RER NAT
IPC: F21V5/00
Filed: 2013-07-17
Granted: 2016-02-25
Abstract: Leuchte (10) zur Ausleuchtung von Gebäudeflächen oder Gebäudeteilflächen, umfassend eine Kollimatoroptik (11), die durch Anordnung von Prismenelementen im Bereich der Lichtaustrittsfläche eine geringfügig asymmetrische Lichtverteilung erzeugt, mit einer Längserstreckung (L) in Axialrichtung (A) und einer Breitenerstreckung (B) in einer quer zur Axialrichtung verlaufenden Querrichtung (Q), wobei die Längserstreckung der Kollimatoroptik größer ist als die Breitenerstreckung, und mit einer in Axialrichtung verlaufenden, zylindrischen oder im Wesentlichen zylindrischen Höhlung (22) zur Aufnahme wenigstens einer LED (12), die ein Innenmaß (38) in Querrichtung (Q) aufweist, das nur einen Bruchteil der Breitenerstreckung (B) der Kollimatoroptik beträgt, und die ein Innenmaß (39) in Axialrichtung (A) aufweist, das der gesamten oder im Wesentlichen der gesamten Längserstreckung (L) der Kollimatoroptik entspricht, wobei entlang eines Querschnittes der Kollimatoroptik, der die Querrichtung enthält, ein Radialtausch von Lichtanteilen stattfindet, derart, dass Lichtanteile, die radial außen von der LED emittiert werden, radial innen an einer Lichtaustrittsfläche der Kollimatoroptik austreten, und Lichtanteile, die radial innen von der LED emittiert werden, radial außen an der Lichtaustrittsfläche emittiert werden.
Patent DE-102013019247-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie
Inventor: MILOSEV ZIKA
IPC: B62D25/08
Filed: 2013-11-15
Granted: 2016-01-07
Abstract: Fahrzeugkarosserie mit einem Rahmen (10) und einer relativ zum Rahmen (10) beweglichen Fahrgastzelle (20a, 20b), wobei eine von außen eingeleitete Aufprallenergie eine Bewegung der Fahrgastzelle (20a, 20b) bewirkt, wobei zwischen dem Rahmen (10) und der Fahrgastzelle (20a, 20b) mindestens ein Absorptionselement (30.1a, 30.2a, 30.3b, 30.4b) angeordnet ist, welches der Bewegung der Fahrgastzelle (20a, 20b) in eine vorgegebene Richtung entgegenwirkt und Aufprallenergie abbaut, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (10) mindestens eine Aufnahme (14) aufweist, in welcher das mindestens eine Absorptionselement (30.1a, 30.2a, 30.3b, 30.4b) und mindestens ein Abstützelement (22a, 22b, 22c) der Fahrgastzelle (20a, 20b) angeordnet sind, wobei ein erstes Abstützelement (22a) der Fahrgastzelle (20a) in einem Ausgangszustand im Wesentlichen mittig in der mindestens einen Aufnahme (14) des Rahmens (10) angeordnet ist, wobei mindestens ein erstes Absorptionselement (30.1a) zwischen einer ersten Seitenfläche (22.1a) des ersten Abstützelements (22a) und einer ersten Aufnahmeseitenfläche (14.1) der Aufnahme (14) angeordnet ist, und wobei mindestens ein zweites Absorptionselement (30.2a) zwischen einer der ersten Seitenfläche (22.1a) gegenüberliegenden zweiten Seitenfläche (22.2a) des ersten Abstützelements (22a) und einer der ersten Aufnahmeseitenfläche (14.1) gegenüberliegenden zweiten Aufnahmeseitenfläche (14.2) der Aufnahme (14) angeordnet ist.
Patent DE-102013108829-B4 (DE)
Title: Rollenhandlingsystem für einen Wickler sowie Verfahren hierzu
Inventor: JENDROSKA RAINER
IPC: B65H19/22
Filed: 2013-08-15
Granted: 2019-03-28
Abstract: Rollenhandlingsystem für einen Wickler (50), in dem Hülsen (1) mit jeweils einer Materialbahn (2) aufbringbar sind, so dass eine Mehrzahl an auf den Hülsen (1) mit jeweils einer Materialbahn (2) aufgewickelten Rollen (3) entstehen, mit einer Zuführeinheit (10), um eine Mehrzahl an Hülsen (1) einer Aufnahmeeinheit (20) zu übergeben, wobei die Aufnahmeeinheit (20) beweglich zwischen der Zuführeinheit (10) und einer Übergabestation (60) angeordnet ist, mit der Hülsen (1) zum Wickler (50) überführbar sind und Rollen (3) vom Wickler (50) zur Übergabestation (60) übergebbar sind, wobei zwischen der Übergabestation (60) und der Zuführeinheit (10) eine Positionseinrichtung (80) vorgesehen ist, die bei der Bewegung der Aufnahmeeinheit (20) in Richtung der Übergabestation (60) eine Positionierung der Hülsen (1) bewirkt.
Patent DE-102013201478-B4 (DE)
Title: Zielstock
Inventor: JAKELE ANDREAS
IPC: F41A23/10
Filed: 2013-01-30
Granted: 2016-03-24
Abstract: Zielstock, insbesondere für eine Waffe, ein Spektiv oder eine fotografische Einrichtung, mit vier zu einem Stock zusammenklappbaren Stockelementen (1, 2, 3, 4), die paarweise derart miteinander verbunden sind, dass die unteren Enden der Stockelemente (1, 2) des ersten Paares mit den unteren Enden der Stockelemente (3, 4) des zweiten Paares und die oberen Enden der Stockelemente jedes Paares gelenkig miteinander verbunden sind, wobei im Bereich der oberen Enden jedes Paares (1, 2, 3, 4) mindestens eine im Wesentlichen gabelartige Auflage (5, 6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die gabelartige Auflage (6) zumindest eines Paares (3, 4) um eine Achse A, die im Wesentlichen parallel zur Zielachse verläuft, zumindest geringfügig schwenkbar ausgebildet ist.
Patent DE-102014005584-B4 (DE)
Title: LED-Beleuchtungsvorichtung mit einem Energiespeichermodul sowie Verfahren zum Betreiben der LED-Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: NIEBERLEIN UWE
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-04-15
Granted: 2015-11-12
Abstract: LEDs als Leuchtmittel haben gegenüber thermischen Leuchtmitteln, wie zum Beispiel Glühbirnen, den Vorteil einer hohen Lichtausbeute bei einem geringen Energiebedarf und daraus resultierend den Vorteil einer geringen Wärmeentwicklung. Es wird eine LED-Beleuchtungsvorrichtung 1 für eine Wechselspannungsversorgung 2 mit einer Gleichrichtereinrichtung 5 mit mindestens einer LED-Leuchteinheit 7, wobei die LED-Leuchteinheit 7 eine Mehrzahl von LEDs 10a, b, c, d und eine Schaltanordnung 9 aufweist, wobei die Schaltanordnung 9 zur Verschaltung der LEDs 10a, b, c, d in unterschiedliche Schaltzustände I, II, III ausgebildet ist, wobei die LED-Leuchteinheit 7 in den unterschiedlichen Schaltzuständen I, II, III unterschiedliche Durchlassspannungen aufweist, mit einer Stromsenkeneinrichtung 6 und mit einer Steuereinrichtung 8 zur Ansteuerung der LED-Leuchteinheit 7 und der Stromsenkeneinrichtung 6 in einem Normalbetrieb vorgeschlagen, wobei die Durchlassspannung der LED-Leuchteinheit 7 und der LED-Strom durch die LED-Leuchteinheit 7 an einen Momentanwert der Versorgungsspannung 11 und/oder der Wechselspannung angepasst ist, und mit einem Energiespeichermodul 13, das elektrisch parallel zu der Stromsenkeneinrichtung 6 und der LED-Leuchteinheit 7 geschaltet ist, wobei das Energiespeichermodul 13 eine Speicherspannung18 bereitstellt und zur Versorgung der mindestens einen LED-Leuchteinheit 7 ausgebildet ist, und wobei die Steuereinrichtung 8 ausgebildet ist, die LED-Leuchteinheit 7 und die Stromsenkeneinrichtung 6 in einem Speicherbetrieb so anzusteuern, dass die Durchlassspannung der LED-Leuchteinheit 7 und der LED-Strom durch die LED-Leuchteinheit 7 an einen Momentanwert der Speicherspannung 18 des Energiespeichermoduls 13 angepasst ist.
Patent DE-102014012845-B4 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung und Stromversorgungssteuerverfahren für Informationsverarbeitungsvorrichtung
Inventor: SODA YUJI
IPC: G06F1/26
Filed: 2014-08-29
Granted: 2018-07-26
Abstract: Informationsverarbeitungsvorrichtung (2) mit einer Bilderzeugungseinheit (303), konfiguriert um ein Bild auf einem Bogen zu erzeugen, und einer Steuereinheit (304), konfiguriert um den Betrieb der Bilderzeugungseinheit zu steuern, die derart über einen ersten Schalter (305) beziehungsweise einen zweiten Schalter (104) mit Strom versorgt werden, dass der Strom gesondert unterbrochen werden kann, wobei die Informationsverarbeitungsvorrichtung umfasst:einen Stromversorgungsschalter (307), konfiguriert um durch einen Benutzer bedient zu werden;eine Steuerung (201), konfiguriert um eine Abschaltverarbeitung der Informationsverarbeitungsvorrichtung durchzuführen und dadurch eine Versorgung der Bilderzeugungseinheit und der Steuereinheit mit Strom zu unterbrechen, wenn der Stromversorgungsschalter ausgeschaltet wird;eine erste Zeitschalteinheit (103), konfiguriert um die Versorgung der Bilderzeugungseinheit mit Strom nach Verstreichen einer ersten vorbestimmten Zeitspanne, nachdem der Stromversorgungsschalter ausgeschaltet ist, durch Ausgabe eines ersten Verbindungssignals (Verbindungssignals 2) an den ersten Schalter zu unterbrechen; undeine zweite Zeitschalteinheit (102), konfiguriert um die Versorgung der Steuereinheit mit Strom nach Verstreichen einer zweiten vorbestimmten Zeitspanne, die länger ist als die erste vorbestimmte Zeitspanne, nachdem der Stromversorgungsschalter ausgeschaltet ist, durch Ausgabe eines zweiten Verbindungssignals (Verbindungssignals 1) an den zweiten Schalter zu unterbrechen,wobei die Bilderzeugungseinheit, die Steuereinheit, die Steuerung, die erste Zeitschalteinheit und die zweite Zeitschalteinheit von einander verschieden sind.
Patent DE-102014103236-B4 (DE)
Title: Sackzuführvorrichtung mit adaptivem Messerblock
Inventor: ÖZDEMIR YAKUP
IPC: B65B43/42
Filed: 2014-03-11
Granted: 2017-01-26
Abstract: Sackzuführvorrichtung, insbesondere für eine stationäre Industrienähmaschine, Schweißeinrichtung oder dergleichen zur Anfertigung von Sackverschlüssen, bestehend aus – einer im Wesentlichen horizontal angeordneten Tragplatte (20), – einem sich in Längsrichtung der Tragplatte (20) erstreckenden Durchgangsschlitz (21), – einer zu beiden Seiten des Durchgangsschlitzes (21) angeordneten Fördereinrichtung (6) zum Ergreifen der Säcke (27) unterhalb der zuzunähenden bzw. zu verschließenden oberen Sackränder (28) und zum Zuführen der Säcke (27) zu einer Näheinheit, Schweißeinrichtung oder dergleichen, – einem nahe dem Eingangsbereich (22) des Durchgangsschlitzes (21) auf der Tragplatte (20) angeordneten, mit einem Antriebsmotor (3) verbundenen Getriebekasten (1), dessen Ausgangswellen (4) mit der Fördereinrichtung (6) in Wirkverbindung stehen und diese in Bewegung versetzen, sowie – zwei einander gegenüberliegenden, antreibbaren, um im Wesentlichen vertikale Achsen rotierenden Schneidmessern (11, 14), dadurch gekennzeichnet, – dass die rotierenden Schneidmesser (11, 14) in einem separat ausgebildeten Messerblock (2) gelagert sind und – dass der Messerblock (2) relativ zu dem Getriebekasten (1) in vertikaler Richtung zwischen einer unteren aktiven und einer oberen inaktiven Arbeitsposition verschiebbar angeordnet und in diesen Arbeitspositionen fixierbar ist.
Patent DE-102014112424-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Aufbereitung von Rohwasser aus einem Badebecken
Inventor: ELGG JÜRGEN
IPC: C02F9/02
Filed: 2014-08-29
Granted: 2019-09-19
Abstract: Verfahren zur Aufbereitung von Rohwasser (02) aus einem Badebecken (03) in einem Wasserkreislauf, wobei das Rohwasser (02) gesammelt wird, anschließend in einer Filteranlage (04) gefiltert wird und nach der Filterung als Reinwasser dem Badebecken rückgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dispersion aus gefiltertem Wasser und Luft als Reinigungsgas erzeugt wird, wobei die Luft unter Druck in das Wasser dispergiert wird und wobei die Dispersion Gasblasen mit einem durchschnittlichen Durchmesser im Bereich von 20 bis 50 µm enthält, und wobei die Dispersion ins Badebecken (03) eingepumpt wird, wobei die Dispersion vor oder bei der Einleitung in das Badebecken (03) entspannt wird.
Patent DE-102014118082-B4 (DE)
Title: Variables Ventil vom Blattfeder-Typ
Inventor: YANG YOUNG-DUG
IPC: F16K1/20
Filed: 2014-12-08
Granted: 2018-03-29
Abstract: Ein variables Ventil vom Blattfeder-Typ, aufweisend: ein Gehäuse (10), wobei an einer Seite davon ein Gelenkstützteil (12) ausgebildet ist und an der anderen Seite davon eine Öffnung (11) ausgebildet ist, eine Ventilabdeckung (20), die drehbar am Gelenkstützteil des Gehäuses befestigt ist, um dadurch die Öffnung des Gehäuses zu öffnen oder zu verschließen, eine Blattfeder (30), die zwischen einem Blattfeder-Stützteil (40), welcher fest am Gelenkstützteil des Gehäuses befestigt ist, und der Ventilabdeckung eingefügt ist, um dadurch elastisch die Ventilabdeckung zu belasten, wobei die Blattfeder einen Bereich in Kontakt mit der Ventilabdeckung hat, einen ersten Montageteil (21), der an einer Seitenfläche der Ventilabdeckung (20) genutet ist, einen zweiten Montageteil (41), der an einer Unterseitenfläche des Blattfeder-Stützteils (40) genutet ist, wobei die Blattfeder so abgestützt ist, dass ein unterer Teil der Blattfeder in dem ersten Montageteil eingesetzt ist und ein oberer Teil der Blattfeder in dem zweiten Montageteil eingesetzt ist und wobei ein oberer Teil der Blattfeder in eine Richtung der Ventilabdeckung (20) gebogen ist, um dadurch ein übermäßiges Öffnen der Ventilabdeckung zu verhindern, einen Gelenkvorsprung (23), der von einem Ende der Ventilabdeckung (20) hervorsteht, und einen Gehäusevorsprung (13), der von dem Gelenkstützteil (12) des Gehäuses in eine Richtung des Gelenkvorsprungs hervorsteht, wobei beim Verschließen der Ventilabdeckung (20) der Gelenkvorsprung mittels des Gehäusevorsprungs festgehakt wird.
Patent DE-102014214677-B4 (DE)
Title: Magnet-Detektionsvorrichtung und Fahrzeug-Rotations-Detektionsvorrichtung, die damit ausgerüstet ist
Inventor: SHIMAUCHI HIDEKI
IPC: G01D5/245
Filed: 2014-07-25
Granted: 2021-01-14
Abstract: Magnet-Detektionsvorrichtung, umfassend:einen magnetisierten Rotor (24), bei welchem N- und S-Pole abwechselnd längs des äußeren Umfangs angeordnet sind, und wobei der magnetisierte Rotor (24) um eine Rotationswelle (15) rotiert;zwei Magnetresistiv-Elemente (11, 12), wobei jedes der zwei Magnetresistiv-Elemente (11, 12) aus einer festen Schicht (6), die aus einem ferro-magnetischen Material gefertigt ist, dessen Magnetisierungsrichtung fixiert ist, und einer freien Schicht (7), die aus einem ferro-magnetischen Material gefertigt ist, dessen Magnetisierungsrichtung frei verändert werden kann, gebildet ist, mit einer zwischen der festen Schicht (6) und der freien Schicht (7) eingefügten nicht-magnetischen Mittelschicht, wobeidie zwei Magnetresistiv-Elemente (11, 12) unter Aufrechterhaltung einer Lücke zwischen den Elementen und der äußeren Umfangsoberfläche des magnetisierten Rotors (24) angeordnet sind,die zwei Magnetresistiv-Elemente (11, 12) auf solche Weise angeordnet sind, dass eine Ebene, auf der die feste Schicht (6) ausgebildet ist, in einer Ebene liegt, welche die Rotationswelle (15) enthält,die zwei Magnetresistiv-Elemente (11, 12) in einer Richtung parallel zur Rotationswelle (15) angeordnet sind und voneinander um eine vorbestimmte Distanz beabstandet sind, undwobei die äußere Umfangsoberfläche des magnetisierten Rotors (24) in einer Rautenform symmetrisch in Bezug auf eine die Dicke des magnetisierten Rotors halbierende Ebene (F1) gebildet ist, wobei der Scheitelpunkt der äußeren Umfangsoberfläche derart lokalisiert ist, dass die äußere Umfangsoberfläche die die Dicke des magnetisierten Rotors (24) halbierende Ebene (F1) schneidet.
Patent DE-102015003436-B4 (DE)
Title: Robotersteuereinrichtung mit einer Funktion zum Vorhersagen des Bearbeitungsabschlusszeitpunkts einer Werkzeugmaschine
Inventor: NISHI HIROJI
IPC: B25J9/16
Filed: 2015-03-17
Granted: 2017-10-26
Abstract: Die Robotersteuereinrichtung umfasst ein Betriebsbefehlsteil, das dafür konfiguriert ist, einen Betriebsbefehl auszugeben, um einen ersten Betrieb zum Befördern eines Werkstücks von einer Ausgangsposition in eine zur Werkzeugmaschine benachbarte erste Position durchzuführen, ein Zeitvorhersageteil, das dafür konfiguriert ist, den Bearbeitungsabschlusszeitpunkt des Werkstücks basierend auf einem von einer Werkzeugmaschinensteuereinrichtung ausgegebenen Bearbeitungsstartsignal vorherzusagen, ein Zeitdauervorhersageteil, das dafür konfiguriert ist, die Zeitdauer vorherzusagen, die für den ersten Betrieb erforderlich ist, und ein Zeitbestimmungsteil, das dafür konfiguriert ist, basierend auf dem vorhergesagten Bearbeitungsabschlusszeitpunkt und der für den ersten Betrieb erforderlichen Zeitdauer den Startzeitpunkt des ersten Betriebs zu bestimmen, so dass der erste Betrieb zum Bearbeitungsabschlusszeitpunkt abgeschlossen ist.