baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-245297-A1 (DD)
Title: Magnetischer spannungsmesser zur genauen wechselstrommessung bei einfacher wicklungsausfuehrung
Inventor: BEUCHE HORST
Filed: 1985-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen magnetischen Spannungsmesser zur genauen Wechselstrommessung in Schalt- und Pruefanlagen der Elektroenergieversorgung, der sich auszeichnet durch die einfache Art der Messwicklungsausfuehrung und seine Unempfindlichkeit gegenueber magnetischen Stoerfeldern, bei Werten der Gegeninduktivitaet, die eine Stromerfassung im Amperebereich erlauben. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass der verwendete magnetische Spannungsmesser eine Messwicklung besitzt, deren Wicklungsquerschnitt vorzugsweise ein mittleres Hoehe-Breite-Verhaeltnis von 2:1 hat. Die in der Messwicklung induzierte Stoerspannung wird durch die in einer Leiterschleife erzeugte Spannung weitestgehend kompensiert. Die Leiterschleife verlaeuft so im Inneren der Messwicklung, dass die Flaecheninhalte der durch die Messwicklung und die Leiterschleife begrenzten und auf die Umlaufebene bezogenen Projektionsflaechen gleich sind.
Patent DD-246970-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von kornaktivkohlen
Inventor: MOEBIUS ROLF
IPC: C01B32/336
Filed: 1986-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Kornaktivkohlen durch Reaktivierung beladener Adsorptionsmittel, die durch mechanische und chemische Prozessstufen aus Winkler-Generatorasche hergestellt worden sind. Ziel der Erfindung ist es, aus den in Wasserreinigungsprozessen erschoepften Adsorptionsmitteln, die aus Winkler-Generatorasche produziert worden sind, durch eine Reaktivierung eine TGL-gerechte Kornaktivkohle herzustellen. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass die mit Wasserinhaltsstoffen beladenen Adsorptionsmittel aus hydromechanisch-chemisch gereinigter Winkler-Generatorasche bei 700 bis 950C 1 bis 12 Stunden mit Wasserdampf reaktiviert werden, wodurch das urspruengliche Porensystem vergroessert und eine Kornaktivkohle mit wesentlich hoeherer Qualitaet als das Ausgangsmaterial erhalten wird. Die Erfindung kann in Anlagen zur Trinkwasseraufbereitung, die ueber eine Aktivkohle-Adsorptionsstufe und ein Reaktivierungsaggregat verfuegen, angewandt werden. Eine Nutzung ist ferner in Aktivkohleproduktionsanlagen moeglich.
Patent DD-246870-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer halbleiteranordnung mit komplementaerer schaltungsstruktur
Inventor: STEGEMANN KARL-HEINZ
IPC: H01L21/28
Filed: 1986-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von LSI- und VLSI-Halbleiteranordnungen mit komplementaerer Schaltungsstruktur, die in Silizium-Gate-Technik erzeugt werden. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren anzugeben, bei dem die Verbindung der auf einem Halbleitersubstrat erzeugten n- und p-Kanal-Transistoren mit einem niedrigen Schichtwiderstand, hoher Schaltgeschwindigkeit und sehr hoher Genauigkeit ohne einen erheblichen oekonomischen Aufwand realisiert wird. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass zur Erzeugung der Verbindung der einzelnen Transistoren eine amorphe Siliziumschicht durch ein LPCVD-Verfahren abgeschieden, dotiert und strukturiert wird und dass nach einer Temperung zur Umwandlung des amorphen Siliziums in Polysilizium eine bereichsweise Umdotierung durchgefuehrt wird.
Patent DD-247402-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur bruchueberwachung an schneidwerkzeugen, insbesondere an fraesern
Inventor: KUNDE FRANK
IPC: B23Q11/04
Filed: 1986-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Bruchueberwachung an Schneidwerkzeugen, insbesondere an Fraesern. Ziel der Erfindung ist es, bei Gewaehrleistung einer hohen Sicherheit die Empfindlichkeit der Bruchueberwachungseinrichtung zu erhoehen und den Herstellungsaufwand zu senken. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, aus einem in dynamischen und statischen Teil aufgespaltenen lastproportionalen Signal ein Alarmsignal ohne Signalformung des dynamischen Teils und ohne Division beider Anteile abzuleiten. Das Wesen der Erfindung besteht darin, das der statische Anteil an einem Komparator das Referenzsignal fuer den negierten und verstaerkten dynamischen Anteil bildet und dass das Komparatorsignal einer Periodizitaetsueberpruefungsschaltung zugeleitet wird. Das Anwendungsgebiet der Erfindung erstreckt sich insbesondere auf Einrichtungen zur Bruchueberwachung an Fraesern, aber auch auf solche an Bohrern und Drehmeisseln. Fig. 2
Patent DD-247929-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von polyestern unter verwendung von kalziumkarbonat als fuellstoff
Inventor: SCHMIDT RAINER
IPC: C08K3/18
Filed: 1986-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Polyestern unter Verwendung von Kalziumkarbonat als Fuellstoff zur Weiterverarbeitung von Faeden nach dem Schmelzspinnverfahren. Ziel und Aufgabe ist es, durch eine definierte Zugabe von Substanzen zum Polyester, die Dispergierbarkeit des CaCO3 im Polyester zu verbessern und dadurch die Spinnsicherheit sowie die Filterstandzeiten zu erhoehen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass dem Polyester ein Gemisch aus CaCO3 und definierten Mengen an SiO2, Al2O3 und Fe2O3 zugesetzt wird, wobei der Gesamtanteil an SiO2, Al2O3 und Fe2O3, bezogen auf den CaCO3-Anteil, 1% nicht uebersteigt und der p H-Wert dieser Mischung 8 bis 10 betraegt.
Patent DD-251106-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur anzeige und steuerung von maschinendaten
Inventor: SCHROEDER HELGE
IPC: G07C3/08
Filed: 1986-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigeeinrichtung zur Signalisierung von Maschinenstoerungen und Produktionsdaten an polygraphischen Maschinen. Das Ziel der Erfindung ist es, eine derartige Einrichtung zu schaffen, die eine einfachere und unabhaengig vom Standort des Bedienpersonales gestattende Erkennung dieser Informationen ermoeglicht. Die technische Aufgabe der Erfindung besteht deshalb darin, die Einrichtung so zu gestalten, dass Stoerungen und drohende Ausfaelle von Funktionseinheiten rechtzeitig von mehreren Aufenthaltsorten des Bedienpersonales erkannt sowie der Ort der Stoerung leicht ermittelt werden kann und zudem die Produktionsdaten gezielt von diesen Aufenthaltsorten abgefragt werden koennen. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dass die Anzeigeeinrichtung aus einer eine durch Fernbedienung ausloesbare wahlweise Anzeige der einzelnen Produktionsdaten und eine automatische Anzeige von Stoerungen ermoeglichende Anzeigetafel besteht und die Anzeigetafel schwenkbar angeordnet ist. Vorteilhaft wird der Aufwand minimiert, indem auf der Anzeigetafel eine fuer die laengste anzuzeigende Produktionsdaten- oder Stoerungsinformation erforderliche Anzahl Segmentbausteine angeordnet werden. Fig. 1 und 2
Patent DD-279569-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von elektroden aus organischen verbindungen fuer sekundaerelemente
Inventor: FROEHNER JUERGEN
IPC: H01M4/60
Filed: 1987-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Elektroden fuer Sekundaerelemente, die in der Elektrotechnik/Elektronik, in der Feingeraetetechnik und in der Medizin Anwendung finden. Die Elektroden werden unter Verwendung von Farbpigmenten, die Derivate der Perylentetracarbonsaeure sind, hergestellt. Ein Sekundaerelement mit der erfindungsgemaess hergestellten Elektrode und einer Lithium-Gegenelektrode in einem aprotischen Elektrolyten weist eine Speicherkapazitaet von 250 m Ag/g bei 2,3 bis 2,5 V auf und arbeitet mehr als 50 Zyklen reversibel ohne Veraenderung.
Patent DD-260005-A1 (DD)
Title: Automatische brandmelde- und brandbekaempfungsanlage
Inventor: SCHMIEDTCHEN PETER
Filed: 1987-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine automatische Brandmelde- und Brandbekaempfungsanlage fuer besonders gefaehrdete Raeume und industrielle Anlagen. Sie ist gekennzeichnet durch eine Zielvorrichtung, die eine Feuerstellen-Erkennungseinrichtung und einen das Flackern der Flammen erkennenden Detektor vereinigt. Diesem Detektor sind eine Infrarotoptik und ein Interferenzfilter fuer die Wellenlaenge 4,4 mm vorgeschaltet und ein Frequenzfilter nachgeschaltet. Weitere wesentliche Bausteine der gesamten Anlage sind eine horizontal und vertikal bewegbare Schwenkvorrichtung und eine oder mehrere Loeschmittelduesen und eine Steuersektion, die alle erforderlichen positionellen Aenderungen der betreffenden Aggregate ebenso ausloest wie die Abgabe des Loeschmittels, wobei im Falle der Brandbekaempfung die Loeschmittelabgabe periodisch unterbrochen ist, um zwischenzeitlich erneut Feuerstellen-Erkennungsoperationen moeglich zu machen. Nach Ausbleiben des Erkennungssignals ist das Abtasten des Umfeldes des Brandherdes durch die Schwenkvorrichtung zum sicheren Nachweis des Loescherfolges nachgeschaltet.
Patent DD-273464-A1 (DD)
Title: Daemmplatte
Inventor: HEERDEGEN KARSTEN
Filed: 1988-06-29
Abstract: Daemmplatte aus Mineralwolle. Sie besteht aus zwei miteinander verklebten Schichten, die ein Traggerippe umschliessen. Das Traggerippe ist aus mehreren Kaemmen zusammensteckbar ausgebildet.
Patent DD-278220-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zum automatischen messen der rasterverzerrung an bildroehren
Inventor: MERBACH PETER-MICHAEL
IPC: H01J9/42
Filed: 1988-12-19
Abstract: Diese Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung, die Rasterverzerrung von Fernsehbildroehren schnell zu bestimmen. Hierzu wird eine die zu vermessende Figur tragende Maske vor der gleichmaessig hell geschriebenen Bildroehre positioniert und die Lichtimpulse, die beim Voruebergang des Elektronenstrahls an den durchlaessigen Bereichen der Maske entstehen, in einem Fotoempfaenger gewandelt und einem Bildspeicher zugeleitet. Bildspeicher und Bildroehrenbetriebsgeraet werden von einem gemeinsamen Taktgenerator miteinander synchronisiert, im Bildspeicher entsteht ein Abbild der zu vermessenden Figur mit den durch den Pruefling verursachten Rasterverzerrungen. Die Realisierung der Anordnung zeigt Fig. 1. Fig. 1
Patent DD-278736-A1 (DD)
Title: Andrueckstempel fuer schnittwerkzeuge beidseitig- und einfachwirkend
Inventor: DILLER KURT
IPC: B21D28/04
Filed: 1988-12-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen federnden Stempel, der das zu verarbeitende Material wie z. B. Halbzeuge, Blechstreifen, Zuschnitteile u. a. an die festen Fuehrungsleisten bzw. -leiste von Schneidwerkzeugen u. a. drueckt, insbesondere bei schweren Schnitten, d. h. wenn grosse zu verarbeitende Materialmassen angedrueckt werden muessen. Erfindungsgemaess wird in der Stempelhalteplatte eines Schneidwerkzeuges ein angestauchter, geschlitzter, mit einer Bohrung und Andrueckschraegen bzw. -schraege versehener, mit einem federnden Bereich in der Naehe der Bohrung und verschleissfestem Bereich an den Andrueckschraegen bzw. -schraege ausgestatteter Stempel mit beliebigem Querschnitt angeordnet. Fig. 1
Patent DE-10001059-A1 (DE)
Title: Closure device for bores, in particular, for bores for hydraulic media in motor vehicles comprises a closure element provided with at least one holding section for at least one sealing element
Inventor: PALESCH EDWIN
IPC: F02F11/00
Filed: 2000-01-13
Abstract: The closure device (1) for bores, in particular, for bores (5) for hydraulic media in motor vehicles comprises a closure element (2) provided with at least one holding section (3) for at least one sealing element (4).
Patent DE-10001908-A1 (DE)
Title: Removing metal sulfides from scrubbing fluid used for gas desulfurization comprises passing fluid through electrical field between electrodes, agglomerating metal sulfides and removing
Inventor: SCHLICHTING HOLGER
IPC: B01D53/96
Filed: 2000-01-19
Abstract: Regenerating a scrubbing fluid charged with hydrogen sulfide (H2S), carbon monoxide (CO) and metal carbonyls comprises passing the fluid to an agglomerating vessel with electrodes to remove metal sulfides and passing through an electrical field between the electrodes; agglomerating metal sulfides on at least one of the electrodes and removing the metal sulfides from the vessel.  Preferred Features: The scrubbing fluid is led through a delay vessel after the partial removal of CO before the fluid containing metal sulfides is fed to the agglomerating vessel. Metal sulfides adhered to the electrodes are dissolved using one or more mechanical impulses or liquid impulses, or by pole reversal of the electrical voltage to the electrodes.
Patent DE-10005282-A1 (DE)
Title: Private branch exchange or private communication network for integrating internet-assisted multimedia communication technology with conventional telephone technology, sets up calls based on signalling information
Inventor: MOYANO PARRA
IPC: H04Q3/00
Filed: 2000-02-07
Abstract: A control device (MMC) controls the use of switch resources (SW) of the PCN or PABX, to set up calls between two subscriber stations (telephone terminal: TT, multimedia terminal: MT) based on signalling information received from the second subscriber station during a call set-up. The control device includes a registration device for registering a second subscriber station of a data network (multimedia network: MMN) and a subscriber station in the private network (PCN, PABX).
Patent DE-10008895-A1 (DE)
Inventor: GERS-BARLAG HEINRICH
IPC: A61K8/37
Filed: 2000-02-25
Abstract: Synergistic combinations of 2-ethylhexyl 2-cyano-3,3-diphenylacrylate (I) and dialkyl naphthalate(s) (II) are claimed. An Independent claim is also included for cosmetic or dermatological formulations with oxidation and/or ultraviolet (UV)-sensitive light protection filter substance(s) which contains a combination of this type.
Patent DE-10009392-A1 (DE)
Title: Level regulating system for motor vehicle has compensation chambers with adjustment mechanisms connecting compensation springs and control elements
Inventor: BEHMENBURG CHRISTOF
IPC: B60G17/052
Filed: 2000-02-29
Abstract: The system has at least two pressurized medium chambers (4a) for springing the vehicle body with respect to the wheels with compensation chambers (8a) with variable volumes and control elements. Each compensation chamber has an adjustment mechanism (20a) connecting a compensation spring (16a) and a control element. The mechanism is supported by the control element in one adjustment direction and by the compensation spring in the other.
Patent DE-10009555-A1 (DE)
Title: Lageranlage und Klimabehältnis mit integrierter Lageranlage
Inventor: MALIN COSMAS
IPC: C12M1/00
Filed: 2000-02-29
Abstract: Lageranlage (15) und Klimabehältnis (10). Die Lageranlage umfasst eine Lagervorrichtung (14) für mehrere Objekte (1) und eine Transporteinrichtung (16) mit einem Objektträger (36). Die Transporteinrichtung besteht aus einer Vertikal-Verschiebevorrichtung (40), um den Objektträger (36) in vertikaler Richtung über die Höhe der Lagervorrichtung (14) zu verschieben, aus einer Horizontal-Verschiebevorrichtung (42), um den Objektträger (36) zwischen einer inneren Lage bzw. Transportlage, in welcher er horizontal verschwenkbar und vertikal verschiebbar ist, un einer äußeren bzw. Übergabelage, in welcher er zur Abgabe oder Übernahme eines Objektes (1) angeordnet ist, zu verschieben, und aus einer Horizontal-Drehvorrichtung (38), um die Lagervorrichtung (14) und den Objektträger (36) relativ zueinander zu verschwenken und dabei den Objektträger (36) relativ zur Lagervorrichtung (14) in eine Stellung zu bringen, in welcher er ein Objekt (1) aufnehmen oder abgeben kann. Die Lagervorrichtung (14) ist ortsfest angeordnet. Das Klimabehältnis (10) umfasst einen Klimaschrank (12) und eine darin angeordnete Lageranlage (15).
Patent DE-10013124-A1 (DE)
Title: Production of cast pieces comprises casting a first casting core part in a first core casting partial mold covered by an intermediate plate, removing the intermediate plate, and replacing by the second core casting partial mold
Inventor: BENNER GERHARD
IPC: B22C7/06
Filed: 2000-03-17
Abstract: Production of cast pieces comprises casting a first casting core part (13) in first core casting partial mold covered by intermediate plate and on touching surface of second casting partial mold; removing intermediate plate from first core casting partial mold and replacing by the second core casting partial mold. The other casting core part is directly molded to first casting core part in second core casting partial mold. Preferred Features: During molding of the of the two core casting parts, recesses (19), especially degassing channels, are provided in one or more boundary surfaces of the casting core parts. The molded parts are elevations protruding from the side of the intermediate plate facing the first core casting part.
Patent DE-10020344-A1 (DE)
Title: Interrogation/display of working list data involves formulating query corresponding to two-state list search fields in response to search command, transferring to working list broker via network
Inventor: BRACKETT CHARLES CAMERON
IPC: G06F3/0482
Filed: 2000-04-26
Abstract: The method involves connecting a network port in a system that is performing a task to a network, setting the state of each of a number of working list search fields in the system in response to entries via its operator interface, formulating a query for working list data that only corresponding to working list search fields with a first or second state in response to a search command entered via the operator interface and transferring the request to the network port with a target address corresponding to a remote working list broker. An Independent claim is also included for an image generating system.
Patent DE-10020789-A1 (DE)
Title: Transition between weak and stochiometric air/fuel ratio in lean burn engine involves altering ratio of mixture delivered to individual cylinder groups in steps from first to second ratio
Inventor: FARMER DAVID GEORGE
IPC: F02D41/34
Filed: 2000-04-28
Abstract: The method involves distinguishing between at least two separate cylinder groups, to which the first air-fuel mixture with a first ration is delivered, then altering the ratio of the mixture delivered to the individual groups in steps from the first air-fuel ratio to the second air-fuel ratio. The ratio in one group is maintained from a defined period before the ratio is changed for the other group. Independent claims are also included for the following: an arrangement for making the transition between weak and stochiometric air/fuel ratios in a lean burn engine.
Patent DE-10033437-A1 (DE)
Title: Valve operating device for internal combustion engine, with camshaft, cams, main tappet shaft, auxiliary tappet shaft and tappets
Inventor: HARA SEINOSUKE
IPC: F01L1/18
Filed: 2000-07-10
Abstract: The valve operating device is for an engine with at least two valves (3a, 3b) per cylinder, for which the valve control times and valve lift characteristics can be altered. The device includes at least one cam pair for the lower revs. region and one for the upper revs. region, a main tappet shaft (10) and an auxiliary tappet shaft (11) for the tappet set (12A, 13A, 12B, 13B).
Patent DE-10040959-A1 (DE)
Title: Knock detector extracts vibration component superimposed on ion current, controls ignition timing based on knock intensity, varies detection threshold depending on ion current information
Inventor: HATAZAWA YASUYOSHI
IPC: F02P17/12
Filed: 2000-08-22
Abstract: The device extracts a vibration component superimposed on an ion current generated by combustion, forming components greater than or equal to a knock detection threshold into a pulse waveform, deriving a knock intensity and controlling the ignition control time based on the knock intensity. The knock detection threshold is altered depending on ion current information
Patent DE-10041533-A1 (DE)
Title: Car seat has head rest whose front section is mounted on pivot and whose slope can be adjusted by motorised or hydraulic drive system
Inventor: MALSCH HEIKO
IPC: B60N2/48
Filed: 2000-08-24
Abstract: The car seat has a head rest (7) attached to the back rest (3) The front section (13) of this is mounted on a pivot (15) and its slope can be adjusted by a motorised or hydraulic drive system (19).
Patent DE-10044386-A1 (DE)
Title: Adaptergerät für DVB
Inventor: BONG NG CHIN
IPC: H04N5/00
Filed: 2000-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Adaptergerät (10) für den Empfang digitaler audiovisueller Programme mit einer Steuereinheit (12) mit wenigstens einer Schnittstelle (14) zu einem audiovisuellen Ausgabegerät (16), mindestens einem Steckplatz (24) für den Conditional Access Modul (CAM) (26), mittels welchem verschlüsselte Programme entschlüsselt werden können, einem bidirektionalen Datenbus (22) zwischen der Steuereinheit und dem Steckplatz, Steuerleitungen (30) zwischen der Steuereinheit und dem Steckplatz. Gemäß der Erfindung umfaßt das Gerät ein fest eingebautes CAM (20), das an dem Datenbus angeschlossen ist, einen Sensor (34) zur Erkennung eines im Steckplatz eingesteckten CAM und einen Umschalter (32), der die Steuerleitungen in Abhängigkeit von einem Signal des Sensors (34) entweder mit dem Steckplatz oder mit dem fest eingebauten CAM verbindet.
Patent DE-10045640-A1 (DE)
Inventor: STEINICKE HARTMUT
IPC: B62D35/02
Filed: 2000-09-15
Abstract: The invention relates to a motor vehicle with an under body and wheels arranged in wheel housings. Said wheels are guided on wheel guiding elements hinged to the body of the vehicle. According to the invention, functional parts are disposed in the region of the inwardly open wheel dishes, and wheel spoilers are disposed in the region in front of the wheels in the direction of travel on the under body. In order to repel environmental influences such as, dirt particles, humidity etc. in an improved but structurally simple manner, the wheel spoilers or at least one wheel axis per wheel terminate in a substantially vertically downward protruding repeller strip. The repeller strips are extended continuously in an inward direction and, to the rear, extend at least as far as the vertical centre plane of the wheels running through the axes of said wheels.
Patent DE-10048130-A1 (DE)
Title: Roof module for vehicle has hooked fabric fasteners to fix fold precisely to sides of roof lining facing walls
Inventor: SCHAD HANS-JOACHIM
IPC: B60R13/02
Filed: 2000-09-28
Abstract: The roof module (1) includes a rigid roof skin (2) and a roof lining (3) on a bodywork frame (5). Hooked fabric fasteners (8) are provided to ensure that no permanent deformation of or damage to the roof lining occurs during fixing. These are fitted to the sides of the roof lining facing the vehicle walls. They engage either with each other or with hooked-fabric tapes.
Patent DE-10056348-A1 (DE)
Inventor: MOEHLENBROCK PETER
IPC: A21D13/08
Filed: 2000-11-14
Abstract: The invention relates to a method for producing a shell-shaped foodstuff out freely bakeable dough as described in the following steps: a) introducing a defined quantity of freely bakeable dough into or onto a first or a second mould, b) bringing the first mould into contact with the second mould, c) pressing the first and second moulds together in such a way that the amount of dough formed has a shape which is predetermined by the surfaces of the said moulds, and by their positions relative to each other, is of a uniform nature. The invention is characterised by the following steps: d) preparing a defined space between the two moulds in order that the dough, when introduced into the first mould, will be pushed onto the second mould; e) separating the first mould from the second mould in such a way that the moulded dough sticks to the second mould, and f) baking the moulded dough thus maintained in the second mould. The invention also relates to a device with which the method can be carried out, as well as a food product produced according to said inventive method.
Patent DE-10057528-A1 (DE)
Title: Tool for cleaning upholstery or seat covers comprises sponge, through which cleaning fluid is fed through hose and which is rotated by motor so that fluid is uniformly distributed
Inventor: SEBRANI YOUSSEF
IPC: A47L13/26
Filed: 2000-11-20
Abstract: The tool for cleaning upholstery or seat covers (2, 2a) comprises a sponge (8), through which cleaning fluid is fed through a hose (6). The sponge is rotated by a motor so that fluid is uniformly distributed.  An Independent claim is included for a method for cleaning upholstery or seat covers using the tool.