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Patent DD-297040-A5 (DD)
Title: Verfahren zur ansteuerung eines leistungsschalttransistors
Inventor: RICHTER VOLKHARD
IPC: H02M1/08
Filed: 1989-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines Leistungsschalttransistors, insbesondere von Schaltnetzteilen. Erfindungsgemaesz wird in Abhaengigkeit der Speicherzeitdauer des Abschaltvorganges die Dauer des naechstfolgenden Ansteuerimpulses fuer den Leistungsschalttransistor, z. B. durch Verzoegerung der Einschaltflanke, gesteuert. Figur{Leistungssteuerung; Leistungsschalttransistor; Schaltnetzteil; Ausraeum- und Abschaltvorgang; Speicherzeit; Speicherzeitdauer; Zwischenspeicherung; steuerbare Stromquelle; RC-Glied; Einzeitsteuerung; Ansteuerimpuls; "Ein"-Flanke; Verzoegerung}
Patent DD-284928-A5 (DD)
Title: Raupenfahrwerk fuer bagger oder absetzer
Inventor: SCHMIDT HANS-JOACHIM
IPC: E02F9/02
Filed: 1989-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Raupenfahrwerk fuer Bagger oder Absetzer mit einem gelenkten Raupenpaar. Erzielt wird eine Reduzierung der Geraetehoehe. Zu diesem Zweck muessen die Lenkungsteile aus dem Bereich unterhalb des Unterbaues entfernt werden. Dies wird dadurch erreicht, dasz die Lenkraupen durch einen Quertraeger verbunden werden, der einen aufgesetzten Rahmen aufweist, in dessen OEffnung die mit einer Stuetzkugel versehene Pratze des Unterbaues ragt und eine Lenkeinrichtung, z. B. eine Spindel, auf dem Unterbau gelagert ist, deren Deichsel biegesteif mit dem Rahmen verbunden ist. Fig. 3{Raupenfahrwerk; gelenktes Raupenpaar; Quertraeger mit Rahmen; Pratze; Unterbau; Spindel und Deichsel auf Unterbau}
Patent DD-285105-A5 (DD)
Title: Fluessig-kristalline mischungen mit ausgedehnten smektischen c-phasen
Inventor: ZASCHKE HORST
IPC: C09K19/34
Filed: 1989-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft fluessig-kristalline Mischungen mit ausgedehnten smektischen C-Phasen fuer elektrooptische Anordnungen zur Modulation des durchgehenden oder zurueckgeworfenen Lichtes sowie zur farbigen oder schwarzweiszen Anzeige von Ziffern, Zeichen und Bildern. Erfindungsgemaesz werden als Substanzen fuer den Einsatz in optoelektronischen Bauelementen auf der Grundlage chiraler smektischer Fluessigkristalle Ester des * mit heterocyclischen Carbonsaeuren der allgemeinen Formel I, wobei R1CnH2n1, CnH2n1O R2CnH2n1 mit n1 bis 16A21,4-Phenylen, 1,4-Cyclohexylen oder Einfachbindung R3H, CH3 eingesetzt. Formel I{Elektrooptik; Fluessigkristalle; Mischungen; smektische C-Phasen; negative dielektrische Anisotropie; ausgedehnte Temperaturbereiche; ferroelektrische Fluessigkristalle; Ester des *}
Patent DD-286974-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur aufnahme von koernigem und von einem gasstrom durchstroemten schuettgut
Inventor: THIELEN WALTER
IPC: B01D53/08
Filed: 1989-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufnahme von koernigem und von einem Gasstrom durchstroemten Schuettgut und wird insbesondere bei der Entfernung von Schwefeloxiden und/oder Stickoxiden aus Abgasen angewendet. In dem Gasverteilungsraum 6 wird vor der Jalousie 4 und mit Abstand von ihr ein OEffnungen 9 aufweisender flaechiger Gasverteilungseinbau vorgesehen, und der Zwischenraum zwischen dem flaechigen Gasverteilungseinbau 7 und der Jalousie 4 durch eine Vielzahl von sich horizontal erstreckenden Unterteilungswaenden 10 in eine Vielzahl von Beruhigungskammern 11 unterteilt, die jeweils einer vorgegebenen Anzahl von Jalousieschlitzen zugeordnet sind, wobei die Unterteilungswaende jeweils auf ein Jalousieblech 3 der zugeordneten Jalousieschlitze 4 derart ausgerichtet sind, dasz sich auf der Unterteilungswand ablagerndes Schuettgut in den Jalousieschlitz zurueckgeleitet wird. Dadurch wird eine Vergleichmaeszigung der Anstroemung der Jalousie erzielt und zugleich ein rueckwaerts gerichteter Austrag vermieden. Figur{Vorrichtung; Aufnahme; koerniges Schuettgut; Gasstrom; Gasverteilungsraum; Jalousie; Gasverteilungseinbau; Unterteilungswaende; Beruhigungskammern; Jalousieschlitze}
Patent DD-288976-A5 (DD)
Title: Verfahren zur bekaempfung von bodenmuedigkeit
Inventor: GOETZSCHEL KURT
IPC: A01N47/14
Filed: 1989-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bekaempfung von Bodenmuedigkeit, das sich besonders eignet fuer eine groszflaechige Behandlung im Obst-, Gemuese- und Zierpflanzenanbau. Erfindungsgemaesz wird die Wirkung von Dazomet im Boden erreicht, wenn unmittelbar vor dem Einpfluegen in den Boden mit einer geeigneten Vorrichtung 2 Komponenten in waeszriger Loesung vermischt und in den Boden eingearbeitet werden. Dabei kann die Komponente 1 aus Alkali-N-methyldithiocarbamat oder Methylammonium-N-methyldithiocarbamat und die Komponente 2 aus Formalin und einem Methylammoniumsalz oder nur aus Formalin bestehen.{Bodenmuedigkeit; Obst-, Gemuese- und Zierpflanzenanbau; Dazomet; Alkali-N-methyldithiocarbamat; Methylammonium-N-methyldithiocarbamat; Formalin; Methylammoniumsalz}
Patent DD-287894-A5 (DD)
Title: Einrichtung zu laserinnenbearbeitung
Inventor: NIEKE MATHIAS
IPC: B23K26/08
Filed: 1989-09-20
Abstract: Die Erfindung stellt eine Einrichtung zur Laserinnenbearbeitung senkrecht stehender hohlzylindrischer Bauteile in 3 Bearbeitungsachsen dar. Deren Anwendungsgebiet bezieht sich vorwiegend auf das Haerten, Beschichten und Legieren der Innenflaechen von Zylinderlaufbuchsen, Rohren und aehnlichen Bauteilen in verschiedenen Bereichen des Maschinenbaus. Die Merkmale der Einrichtung liegen in der Kombination einer Vertikal-Verstelleinheit als erste Bearbeitungsachse, mit einem rotatorisch betriebenen Strahlkopf als zweite und einer Fokus-Verstelleinheit als dritte Bearbeitungsachse. Weiterhin wird die Laseraustrittsduese automatisch nachgefuehrt. Die gesamte Einrichtung ist an einem einfachen Traggeruest befestigt. Die nuetzlichen Effekte liegen in der Senkung der Anlagenkosten durch Entfall einer CNC-gesteuerten Fuehrungsmaschine, der Einsparung technologischer Nebenzeiten und der Verbesserung der Laserspurgeometrie.{Laserinnenbearbeitung; Haerten; Beschichten; Legieren; Zylinderlaufbuchse; Vertikal-Verstelleinheit; rotierender Strahlkopf; Fokus-Verstelleinheit}
Patent DD-288745-A5 (DD)
Title: Einrichtung zum kontinuierlichen behaelterdurchlauf
Inventor: RICHTER WOLFGANG
IPC: A01D46/24
Filed: 1989-11-02
Abstract: Die Einrichtung zum kontinuierlichen Behaelterdurchlauf in Baumobstpflanzungen ist anwendbar auf Obsterntemaschinen bzw. auf fahrbaren Pflueckbuehnen und nimmt kontinuierlich leere, vorher in der Arbeitsgasse ausgestellte Behaelter auf, foerdert sie weiter zur Warte- bzw. Befuellposition und setzt sie als gefuellte Behaelter wieder in der Arbeitsgasse ab. Erfindungsgemaesz erfolgt das Aufnehmen bzw. Absetzen mit Hilfe von Buegeln, die mit Parallelschwinggetrieben verbunden sind. Das Weiterleiten der Behaelter zur Warte- und Befuellposition realisiert ein einseitig zum Behaelter angeordneter Behaelterfoerderer. Fig. 1{Obstbau; Obsternte; Obsterntemaschine; Behaelter fuer Obst; Behaelterdurchlauf auf der Obsterntemaschine; Behaelterfoerderer; Parallelschwinggetriebe; Laengsrahmen; Verschieberahmen; Schaltbalken}
Patent DD-290036-A5 (DD)
Title: Loesbare axialverbindung
Inventor: AURICH EDITH
IPC: F16B21/16
Filed: 1989-12-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Axialsicherungen fuer in einem fuer Thermoplastwerkstoff temperatur- und lastvertraeglichen Bereich arbeitende Wellen, Zapfen, Bolzen insbesondere auch fuer dynamisch hoch beanspruchte Einrichtungen wie Schwingungsdaempferstoeszel, Ventilstoeszel, Kompressorenstoeszel. Wesentliches Merkmal der Erfindung ist ein in einer Nut der Welle, des Zapfens, des Bolzens angeordnetes Sicherungselement aus Thermoplastwerkstoff, das einen Arretierungssteg und beidseitig einen Bund aufweist, wobei ein Bund in das zu sichernde und koaxial zu arretierende Element wie Druckfeder, Huelse, Buchse, Zylinder, Rohr eingreift. Damit wird eine fuer hohe dynamische Belastungen geeignete, automatisch montierbare, loesbare axiale Sicherung geschaffen. Fig. 1{loesbare Axialsicherung; Thermoplastwerkstoff; Welle; Zapfen; Bolzen; Druckfeder; Huelse; Buchse; Zylinder; Rohr}
Patent DD-291371-A5 (DD)
Title: Gewinnungs- und foerdergeraet fuer den mannlosen strebbau
Inventor: SCHUBOTZ HORST
IPC: E21C27/18
Filed: 1990-01-04
Abstract: Gewinnungs- und Foerdergeraet fuer den Mannlosen Strebbau, bei dem zwischen einem Gewinnungs- und einem Foerderteil eine seitlich verschwenkbare Verbindung vorhanden ist, so dasz sich in einer pendelnden Bewegung das Gewinnungsteil in jeder Zugrichtung bei Einsatz von an ihm angebrachten Gewinnungswerkzeugen am Abbaustosz anstellen kann und die zu erreichende Anstellung, die den Einsatz aller in Frage kommenden Gewinnungswerkzeuge unabhaengig vom Fuellungsgrad des Foerderteiles ueber die gesamte Laenge des Abbaustoszes in Zugrichtung mit Haufwerkaufnahme beibehalten wird. Das wird durch eine gelenkige Ausbildung des Gewinnungsteiles erreicht, die im Zusammenwirken mit einem eingefuegten Federteil die Anpassung an die unterschiedlichen Bedingungen bei Haufwerkaufnahme gewaehrleistet. Fig. 1{Gewinnungsgeraet; Foerdergeraet; Untertagebergbau; Schaelschrapper; Strebbau; Mannloser Streb; Geradstreb; hochfestes Gestein; geringmaechtig; nicht zwangsgefuehrt; Anstellung; Fuellungsgrad}
Patent DD-291835-A5 (DD)
Title: Anordnung zur justierung von kalibrierelementen in einem radiometrischen messkanal
Inventor: JENTSCH GERHARD
IPC: G01G11/00
Filed: 1990-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Justierung von Kalibrierelementen zwischen dem Detektor und Strahler eines radiometrischen Meszkanals auf einem Foerderband. Der Durchdringungspunkt des Meszkanals durch das Foerderband sollen exakt bestimmt und die Kalibrierelemente fuer die unterschiedlichsten Bandneigungen sowie Strahler- und Detektoranordnungen koaxial im Gammastrahlengang angeordnet werden. Dies wird dadurch erreicht, dasz am Detektor (1) oder der Detektorhalterung (2) eine Huelse (3) befestigt ist, in deren Laengsbohrung ein Positionierstab (5) verschiebbar angeordnet ist, der mit seiner Stirnflaeche (6) auf die Stelle des Foerderbandes (8) ausgerichtet ist, an der der Strahlengang (9) des radiometrischen Meszkanals das Foerderband (8) durchdringt und ueber dem Durchdringungspunkt (7) des Strahlenganges (9) auf das Foerderband (8) mittig eine in der Hoehe ausrichtbare Auflage (10) fuer Etalonkoerper angeordnet ist. Figur{Foerderband; Meszkanal, radiometrisch; Strahler; Detektor; Strahlengang; Kalibrierelement; Etalonkoerper; Justierung; Positionierstab; Markierungseinrichtung; Durchdringungspunkt}
Patent DD-291824-A5 (DD)
Title: Gaskuehlereinrichtung der ringstrombauart
Inventor: THUROW BERNVARD
IPC: F28D7/00
Filed: 1990-02-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Gaskuehlereinrichtung der Ringstrombauart fuer Kolbenverdichteranlagen hoeherer Druckstufen mit einem oder mehreren Wasserkreislaeufen, insbesondere fuer explosionsgefaehrdete bzw. toxische Gase. Erfindungsgemaesz ist dabei in einem liegenden Ringstromwaermeuebertrager die Ringbahn an ihrer tiefsten Stelle mit Gasaustrittsoeffnungen im Gehaeusemantel versehen, das Zentralrohr ohne Einbauten als Gaspufferkammer ausgebildet und der axiale Gaseintritt in das Zentralrohr erfolgt ueber einen zentralen Durchtritt im Rohrboden des Schwimmkopfes. An jeder Gasaustrittsoeffnung im Gehaeusemantel ist ein Duesenrohr angeschlossen, das in dem Abscheidebehaelter muendet. Derartige Gaskuehlereinrichtungen fuer Kolbenverdichteranlagen finden vorrangig in chemischen Anlagen und in Anlagen der Energietechnik, aber auch in Gasumfuell- bzw. -Verteilerstationen Anwendung. Figur 1{Gaskuehleinrichtung; Ringstromwaermeuebertrager; Kolbenverdichteranlagen; Ringbahn; Zentralrohr; Gaspufferkammer; Abscheidebehaelter}
Patent DD-291847-A5 (DD)
Title: Serologisches verfahren zum quantitativen nachweis von mikroorganismen in fluessigkeiten
Inventor: EHRIG FRED
IPC: G01N33/569
Filed: 1990-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein serologisches Verfahren zum quantitativen Nachweis von Mikroorganismen in Fluessigkeiten. Mit diesem Verfahren ist unabhaengig von spezialisierten Laboratorien die sichere Identifizierung humanmedizinisch, veterinaermedizinisch, phytopathologisch sowie fuer andere Gebiete relevanter Mikroorganismen moeglich. Die Nachweisreaktion beruht auf dem Dot-immuno-binding-assay an Nitrozellulosefiltern. Die Bestimmung der Konzentration der Mikroorganismen erfolgt visuell oder fotometrisch durch Vergleich der Farbintensitaet der untersuchten Probe mit auf dem gleichen Traeger befindlichen Referenzproben, die unterschiedliche, aber bekannte Konzentrationen der Mikroorganismen aufweisen. Das Verfahren kann als Schnellnachweis besonders unter Praxis- bzw. Feldbedingungen vorteilhaft eingesetzt werden.{Schnellnachweis; Mikroorganismen; Fluessigkeiten; Humanmedizin; Veterinaermedizin; Phytopathologie; Serologie; Dot-immunobinding-assay; Nitrozellulosefilter; Referenzproben; Fotometrie}
Patent DD-298870-A5 (DD)
Title: Anordnung zur erzeugung lateraler strukturen mit gestuftem tiefenprofil
Inventor: HELD KARL
IPC: H05K3/02
Filed: 1990-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Erzeugung lateraler Strukturen mit gestuftem Tiefenprofil. Die Anordnung zur Erzeugung lateraler Strukturen mit gestuftem Tiefenprofil unter Verwendung eines Excimerlasers dient vor allem der dreidimensionalen Mikrostrukturierung von Kunststoffen im Rahmen der Fertigung mikroelektronischer, -mechanischer und -optischer Bauelemente und Baugruppen. Erfindungsgemaesz wird in den Strahlengang eines Excimerlasers eine Maske angeordnet, die lateral Bereiche mit verschiedenen Reflexionsgraden und/oder mit verschiedenen Absorptionsgraden und/oder mit verschiedenen Streufaktoren besitzt.{gestuftes Tiefenprofil; Excimerlaser; dreidimensionale Mikrostrukturierung; mikroelektronisches Bauteil; mikromechanisches Bauteil; mikrooptisches Bauteil; Mikrostrukturierung von Kunststoffen}
Patent DD-293303-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum zufuehren, auflegen und zuschneiden von belegtem kordgewebe
Inventor: OTTO HORST
IPC: B29D30/16
Filed: 1990-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufbringen von textilem Kordgewebe, mit Kautschukmischung belegt, auf eine Konfektionstrommel einer Balgflippermaschine im Rahmen der Wulstherstellung fuer die Reifenkonfektion. Dabei wurden die hohen Anforderungen an Sorgfalt und Genauigkeit bei gleichzeitigem unkompliziertem Aufbau der Vorrichtung beruecksichtigt. Dies wird durch die beschriebene Vorrichtung erreicht. Gemaesz der Erfindung wird durch getrennt bewegbare Teileinheiten der textile Kordgewebestreifen, mit Kautschukmischung belegt, aus der Speichervorrichtung kommend, auf die Trommel der Balgflippermaschine aufgebracht. Dabei wird in Anlege-, Auflege- und Schnittvorgang unterschieden. Die einzelnen Funktionen werden von einem Tablett mit Messer und Andruckrolle einschlieszlich Gewebefuehrung und Klemmvorrichtung uebernommen. Fig. 1{textiles Kordgewebe; Aufbringen; Konfektioniertrommel; Wulstherstellung; Reifenkonfektion; Tablett; Klemmvorrichtung; Genauigkeit; Balgflippermaschine}
Patent DD-293691-A5 (DD)
Title: Verfahren zur erzeugung hochtemperatursupraleitender schichten
Inventor: BECKER SABINE
IPC: H01L39/24
Filed: 1990-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung duenner epitaktischer einkristalliner hochtemperatursupraleitender Bi-Sr-Ca-Cu-O-Schichten auf Silicium- bzw. GaAs-Substraten durch laserinduzierte Plasmaabscheidung. Das Verfahren ist unter anderem fuer die Herstellung hochtemperatursupraleitender Bauelemente fuer die Superleiterelektronik, z. B. hochtemperatursupraleitender Quanteninterferenz-Bauelemente oder Josephson-Bauelemente, anwendbar. Es besteht aus der Verdampfung und Ionisation von Bi-Sr-Ca-Cu-O-Material und der Abscheidung des Laserplasmas im Ultrahochvakuum auf ein geheiztes Substrat und ist dadurch gekennzeichnet, dasz durch laserinduzierte Abscheidung eines zusaetzlichen Bi2O3-Targets duenne Wismutoxidzwischenschichten in die Bi-Sr-Ca-Cu-O-Schicht eingebaut werden und anschlieszend in-situ die Oberflaeche des Mehrschichtsystems bei einem Sauerstoffpartialdruck von etwa 10 2 mbar mit einer defokussierten Laserstrahlung (bei Laserleistungsdichten unter 104-105 Wcm 2) flaechenweise behandelt wird.{Hochtemperatursupraleitung; duenne Schicht; Si-Substrat; GaAs-Substrat; laserinduzierte Plasmaabscheidung; Wismutoxidzwischenschicht; Laserbehandlung}
Patent DD-293997-A5 (DD)
Title: Be- und verarbeitungsanlage, insbesondere fuer die flaschenabfuellung
Inventor: LUEBKE WALTER
IPC: B65G65/32
Filed: 1990-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Be- und Verarbeitungsanlage, insbesondere fuer die Flaschenabfuellung, bei der mehrere Be- und Verarbeitungsvorgaenge hintereinander erfolgen wie Auspacken, Reinigen, Fuellen bis zum wieder Einpacken. Die Erfindung bezieht sich auf die Lebensmittelindustrie, vorrangig auf die Getraenkeindustrie, wobei Verpackungsvorgaenge z. B. in Flaschen, Dosen, Glaesern u. ae. erfolgen. Ziel der Erfindung ist es, gegenueber herkoemmlichen Anlagen, den Raumbedarf, die Laermentwicklung und die Anforderungen an das Hilfsmittel zu senken und den Ausfall der gesamten Anlage bei Stoerungen an einzelnen Stellen zu senken. Das Wesentliche der Erfindung besteht darin, dasz ohne Verkettungseinrichtungen gearbeitet wird, dasz die Verarbeitungseinheiten parallel angeordnet, und die Gefaesze mit der OEffnung nach unten stehend gefuellt werden.{Be- und Verarbeitungsanlage; Flaschenabfuellung; Lebensmittelindustrie; Gefaeszmenge; Kasten; Verkettungseinrichtungen; parallele Anordnung; Flaschentraeger; Kippvorrichtung; Verarbeitungsvorgaenge; Gefaeszoeffnung nach unten}
Patent DD-300068-A5 (DD)
Title: Kaugummi mit einer verlängerten und gesteuerten Aromafrischsetzung
IPC: A23G4/20
Filed: 1990-07-11
Abstract: Ein Kaugummi mit einer verlaengerten und gesteuerten Aromafreisetzung beim Kauen, wobei dieser Kaugummi aus einem herkoemmlichen Kaugummigrundstoff und einem vollstaendig oder teilweise verkapselten Aromastoff besteht und das Kapselmaterial aus Gelatine und einem Polyhydroxy-Sueszungsmittel gebildet wird, sowie ein Verfahren zur Herstellung des Kaugummis. Der Kaugummi zeichnet sich durch ein angenehmes und ausgewogenes Geschmacksprofil und, gegenueber einem herkoemmlichen Kaugummi, durch eine verlaengertere Geschmacksfreisetzung aus.{gesteuerte Aromafreisetzung bei Kaugummi, verkapselter Aromastoff; Polyhydroxy-Sueszungsmittel aus Mono-, Di- und Polysacchariden}
Patent DD-297620-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum fuehren von bewegten bogen sowie deren verwendung
Inventor: MANHART WINFRIED
IPC: B65H9/16
Filed: 1990-09-05
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Fuehren von durch antreibbare Foerdermittel bewegten Bogen aus Papier oder anderen blattfoermigen Werkstoffen, die ein Richtlineal und eine parallel zum Richtlineal verlaufende Kugelleiste aufweist, deren einzelne Kugeln kraftschluessig auf den Foerdermitteln und den darueber bewegten Bogen aufliegen, soll die Anlaufkraftkomponente der gefoerderten Bogen zum Richtlineal hin sowie die Umfangsgeschwindigkeit und Drehrichtung der Kugeln moeglichst konstant gehalten und dadurch die Gefahr des Abwanderns der Bogen vom Richtlineal verringert werden. Dies wird erfindungsgemaesz dadurch erreicht, dasz auf der den Foerdermitteln abgewandten Seite der Kugeln unter der Einwirkung einer Federkraft stehende drehbare Lastelemente angeordnet sind, die kraftschluessig die Oberflaeche der ihnen zugeordneten Kugeln beruehren. Die Vorrichtung wird vorzugsweise zum Fuehren, Ausrichten und Niederhalten von Falzbogen in Falz- und Druckmaschinen, Foerdertischen und Bogenanlegern verwendet. Fig. 1
Patent BE-1014914-A5 (BE)
Title: Drilling device for obtaining fluids such as oil, includes multiple bistable cell arranged in tubular shape, which are stable in collapsed and expanded configurations
Inventor: MCD. SCHETKY L.
IPC: E21B17/08
Filed: 2001-10-22
Granted: 2004-06-01
Abstract: An expandable bistable device (24) with multiple bistable cell (23) arranged in tubular shape, are configured for deployment proximate to wellbore wall. The bistable cells comprising elongated portion are stable in a collapsed configuration and in an expanded configuration.  Independent claims are included for the following:  (1) Uncased section stabilizing method;  (2) Liner installing method;  (3) Wellbore usage facilitating method;  (4) Sealing method;  (5) Communication facilitating system;  (6) Tubular bore well; and  (7) Communication line routing method.
Patent BE-1019824-A5 (BE)
Title: Systeem en werkwijze voor een verbeterde toegankelijkheid van producten en/of diensten.
Inventor: VAN DAELE KRIS
Filed: 2011-02-16
Granted: 2013-01-08
Abstract: Systeem voor het aanbieden van producten en/of diensten van eerste gebruikers aan tweede gebruikers, omvattende bij elke eerste gebruiker een gateway, en een uitvoermodule; bij elke tweede gebruiker een gateway, een gebruikersinterface voor het selecteren van producten en/of diensten van bepaalde eerste gebruikers; een backend server die ingericht is om aan elke eerte gebruiker een invoerinterface te verschaffen voor het invoeren van gegevens betreffende producten en/of diensten; en om via de gebruikersinterface producten en/of diensten van bepaalde eerste gebruikers op selecteerbare wijze weer te geven; en om informatie over een door een tweede gebruiker geselecteerd product en/of dienst door te geven aan de uitvoermodule
Patent BE-1002607-A6 (BE)
Title: Improved tennis rackets
IPC: A63B51/06
Filed: 1988-12-01
Granted: 1991-04-09
Abstract: These comprise two or three layers or groups of layers of strings, of whichtwo for striking. There is no contact between strings, at rest, on the insideof the frame. An impact produced by a ball does not cause contact betweenstrings of the striking layer and the adjacent layer, except if oneintentionally limits the space between the layers, but then the contact,localised and instantaneous, is not brutal. The diameter, the tension, thespacing of the strings as well as their orientation relative to the axis ofthe handle shaft are among the possible variations.
Patent ES-2002146-A6 (ES)
Title: Process for the purification of oils.
Inventor: CALLONI ENZO
IPC: C10N40/30
Filed: 1986-09-12
Abstract: A process for the purification of oils such as perfluoropolyether oils, silicone oils or oils based on hydrocarbons, which are contaminated with different impurities, in particular, with dispersed solid matter which can be filtered only with difficulty with conventional filters, which process comprises filtration carried out with a filter of the tangential-flow type, the pores of the filter element having a diameter of less than 0.4 mu m.
Patent ES-2001143-A6 (ES)
Title: Burnt esp. plate-shaped ceramic object
Inventor: BARD MARTIN
IPC: B28B11/04
Filed: 1986-09-30
Abstract: A coating present in a flowable form and consisting of a mill-ground slip of the compounding material of the object, is applied to the visible side of the object before firing. The stain-resistant object is claimed per se. - Pref. (a) Liquefiers are added to the compounding material during grinding to a slip. (b) The coating is applied in a layer-thickness of 60-70 micron. (c) The compounding material is ground to an extent such that the coarsest grain present in the slip is several times finer than the coarsest grain of the compounding material of the object. EPAB- EP-198377 B Method for producing an in particular tile-shaped formed body of fired ceramic material which is stainproof on its visible side, characterised in that a coating existing in flowable form which is made of the batch material of the formed body which has been slipped in a mill is applied to the visible side of the formed body before firing.