baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020124365-A1 (DE)
Title: Schalung und Befestigungsvorrichtung für eine solche
Inventor: MEYER ERICK
IPC: F16L55/16
Filed: 2020-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schalung zur Verschalung einer Rohrleitung, insbesondere eines Abwasserkanals, umfassend einen biegbaren flächigen Teil, mindestens eine sich von einem ersten Randbereich des flächigen Teils erstreckende biegbare Zahnstange und mindestens ein Führungselement zur Aufnahme, Führung und Fixierung der Zahnstange, wobei das Führungselement in einem dem ersten Randbereich gegenüberliegenden zweiten Randbereich des flächigen Teils angeordnet und ausgebildet ist, die Zahnstange an einer von mehreren möglichen Positionen reversibel zu fixieren, und wobei die Zahnstange über eine lösbare Befestigungsvorrichtung am flächigen Teil befestigt ist. Erfindungsgemäß umfasst die Befestigungsvorrichtung ein am flächigen Teil montiertes Aufnahmeelement und ein an der Zahnstange befestigtes und in das Aufnahmeelement reversibel einbringbares Einbringelement, wobei das Einbringelement ein von der Zahnstange verschiedenes und an dieser lösbar befestigtes Bauteil ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Befestigungsvorrichtung für eine erfindungsgemäße Schalung.
Patent DE-102020124683-A1 (DE)
Title: Schalterstruktur und herstellungsverfahren davon
Inventor: LEE MIN HA
IPC: H01H9/18
Filed: 2020-09-22
Abstract: Eine Schalterstruktur weist einen lichtemittierenden Teil (150), der so eingerichtet ist, dass er Strom von einem Fahrzeug empfängt und Licht ausstrahlt, einen bewegbaren Block (110), der so angeordnet ist, dass er den lichtemittierenden Teil (150) umgibt, einen lichtdurchlässigen Teil (120), der so eingerichtet ist, dass er vom lichtemittierenden Teil (150) ausgestrahltes Licht durch eine Öffnung (111) in dem bewegbaren Block (110) hindurchtreten lässt, und eine Filmdruckschicht (130) auf, die an einer oberen Fläche des lichtdurchlässigen Teils (120) angeordnet ist und ein Symbol aufweist.
Patent DE-102020125359-A1 (DE)
Title: Rasierhobel
Inventor: MüLLER ANDREAS
IPC: B26B21/14
Filed: 2020-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Rasierhobel (1) umfassend einen Griff (11), einen auf den Griff (11) aufsetzbaren Sockel (13), eine auf den Sockel (13) aufsetzbare gewölbte Deckelplatte (15) und ein Befestigungsmittel (17), mittels dessen die gewölbte Deckelplatte (15) und der Sockel (13) mit dem Griff (11) verbindbar sind, wobei der Sockel (13) und die Deckelplatte (15) dazu ausgebildet sind, zumindest eine zweischneidige Rasierklinge (19) zwischen sich aufzunehmen. Der Rasierhobel (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die gewölbte Deckelplatte (15) auf ihrer Oberseite an ihren äußeren Rändern jeweils eine Aufwölbung (151, 153) aufweist, die von der unteren Kante der gewölbten Deckelplatte (15) über deren Mitte zur gegenüberliegenden unteren Kante verläuft, wobei die Aufwölbungen (151, 153) im Scheitelbereich der gewölbten Deckelplatte (15) nahtlos in deren Wölbung übergehen.
Patent DE-102020127736-A1 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung
Inventor: AALBERG JOHANNES
IPC: B60R19/18
Filed: 2020-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stoßfängeranordnung 1 mit einem Querträger 2 und mit zwei Deformationselementen 5 zur Anordnung zwischen Endbereichen 3 des Querträgers 2 und Längsträgern eines Kraftfahrzeuges, wobei der Querträger 2 als Hohlprofil ausgeführt ist mit einer Vorderwand 9 einer Rückwand 10, einer oberen Wand 11 und einer unteren Wand 12, wobei die Vorderwand 9 eine Sicke 20 aufweist, welche sich in Längsrichtung des Querträgers 2 erstreckt, wobei die Sicke 20 einen tiefsten Bereich 21 aufweist, der im Abstand zur Rückwand 10 verläuft, wobei die oberen und unteren Wände 11, 12 in den Endbereichen 3 jeweils mindestens eine weitere Sicke 24, 25 aufweisen, die sich in Längsrichtung des Querträgers 2 erstreckt, so dass die obere Wand 11 und die untere Wand 12 in den Endbereichen 3 stärker gesickt sind, als in einem mittleren Bereich 13 des Querträgers 2, so dass der Abstand zwischen der Vorderwand 9 und der Rückwand 10 in den Endbereichen 3 kleiner ist als in einem mittleren Bereich 13 des Querträgers 2.
Patent DE-102020134840-A1 (DE)
Title: Rennvierer
Inventor: EMPACHER HELMUT
IPC: B63B34/30
Filed: 2020-12-23
Abstract: Der erfindungsgemäße Rennvierer weist einen lang gestreckten Rumpf auf, der in einen spitzen Bug sowie in ein spitzes Heck ausläuft. Die Wasserlinie beträgt bei einem Beladungszustand von 447 kg 12431 mm ± 3%. Bei einer Einteilung in 15 gleich lange Segmente (bei einem Beladungszustand von 447 kg, d.h. inklusive vier Ruderer mit je 95 kg) liegen folgende Werte für die Breite an der Wasserlinie in mm vor, und zwar jeweils mit einer Toleranz von ± 3%, vorzugsweise ± 2%, weiter bevorzugt ± 1%:Segmentschnitte oder SpantenBreite an der Wasserlinie (95kg / 447kg) in mm11732280.83344,44381,45401,46410,27412,6841094001038011346,412295,81322514131
Patent DE-102020134937-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einbringen von Saatkörnern oder Jungpflanzen in einen schlauchartigen, mit einer Umhüllung ummantelten Substratstrang sowie mit einer Umhüllung ummantelter Substratstrang
Inventor: HAUBNER JOCHEN FRIEDRICH
IPC: A01C1/04
Filed: 2020-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einbringen von Saatkörnern (13) oder Jungpflanzen in einen schlauchartigen Substratstrang (2) sowie einen Substratstrang (2), der von einer mit einem Pflanzsubstrat (3) befüllten Umhüllung (4) umgeben und mindestens ein Saatkorn (13) oder Jungpflanze aufnimmt. Mit einer zur Vorrichtung gehörenden Fördereinrichtung (5) wird der Substratstrang (2) fortlaufend kontinuierlichen oder fortlaufend taktweisen in Richtung seiner Längsachse (1) gefördert. Um Saatkörner (13) auch nach dem Aufbringen der Umhüllung (4) auf das Pflanzsubstrat (3) in den Substratstrang (2) einzubringen zu können, besitzt die erfindungsgemäße Vorrichtung eine Perforiereinrichtung (10) mit einem Perforierwerkzeug (11), wobei das Perforierwerkzeug (11) zum Erzeugen von Öffnungen (9) in der Umhüllung (4) queraxial auf den Substratstrang (2) absenkbar ist, und eine Ablegeeinrichtung (14) mit einem Ablegewerkzeug (16), wobei das Ablegewerkzeug (16) dafür ausgebildet ist, jeweils einen oder mehrere Saatkörner (13) durch eine von der Perforiereinrichtung (10) geschaffenen Öffnung (9) in das Pflanzsubstrat (3) einzubringen.Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Einbringen von Saatkörnern (13) oder Jungpflanzen in einen schlauchartigen Substratstrang (2), der von einer Umhüllung (4) umgeben ist, die mit einem Pflanzsubstrat (3) befüllt ist mit den Schritten:a) Bereitstellen des schlauchartigen Substratstranges (2) mit Pflanzsubstrats (3) und Umhüllung (4),b) Erzeugen einer Öffnung (9) in der Umhüllung (4) an vorbestimmter Stelle,c) Ablegen mindestens eines Saatkorns (13) oder mindestens einer Jungpflanze in die unter Schritt a) erzeugte Öffnung (9).
Patent DE-102020201085-A1 (DE)
Title: Motoranordnung mit Abgasnachbehandlungsvorrichtung stromaufwärts des Turboladers
Inventor: ILLING ROLF
IPC: F02B37/00
Filed: 2020-01-30
Abstract: Es wird eine Motoranordnung (20) für ein Kraftfahrzeug (30) beschrieben, welche mindestens einen Verbrennungsmotor (1) mit einem Abgaskrümmer (4), einen Turbolader (5) mit einem Kompressor (6) und einer Turbine (7), mindestens eine erste Abgasnachbehandlungseinrichtung (15) stromaufwärts der Turbine (7) und mindestens eine zweite Abgasnachbehandlungseinrichtung (16) stromabwärts der Turbine (7) umfasst. Der Abgaskrümmer (4) umfasst einen ersten Auslass (21) und einen zweiten Auslass (22). Der erste Auslass (21) ist strömungstechnisch mit der mindestens einen ersten stromaufwärts der Turbine (7) angeordneten Abgasnachbehandlungseinrichtung (15) verbunden und der zweite Auslass (22) ist strömungstechnisch mit einem Einlass (27) der Turbine (7) verbunden.
Patent DE-102020201484-A1 (DE)
Title: Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz
Inventor: BAUM ANJA
IPC: B60N2/847
Filed: 2020-02-06
Abstract: Eine Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz mit einer Stützprofileinheit zur Verbindung der Kopfstütze mit einer Rückenlehne des Fahrzeugsitzes, und mit einem Kopfkasten, der mittels einer Schwenklagerung um eine in Sitzquerrichtung erstreckte Schwenkachse an einem Trägerabschnitt der Stützprofileinheit schwenkbeweglich gelagert ist, ist bekannt.Erfindungsgemäß ist der Schwenklagerung eine manuell lösbare, formschlüssig wirksame Stelleinrichtung zugeordnet, die eine stufenweise Verstellung einer Schwenklage des Kopfkastens relativ zu der Stützprofileinheit ermöglicht.Einsatz für Personenkraftwagen.
Patent DE-102020202787-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung des Schwefelgehalts in einem Abgaskanal eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ZHANG HONG
IPC: F01N3/10
Filed: 2020-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Ermittlung des Schwefelgehalts in einem Abgaskanal eines Kraftfahrzeugs. Bei diesem Verfahren wird zur Ermittlung des Schwefelgehalts eine ermittelte Veränderung des Stickoxidverringerungswirkungsgrads eines im Abgaskanal angeordneten beschichteten Partikelfilters und/oder eine ermittelte Ammoniakspeicherkapazitätsveränderung eines im Abgaskanal angeordneten beschichteten Partikelfilters ermittelt, die ermittelte Veränderung mit einem Schwellenwert verglichen und das Vorliegen eines überhöhten Schwefelgehalts erkannt; wenn der Vergleich ergibt, dass die ermittelte Veränderung den Schwellenwert übersteigt. Eine Vorrichtung zur Ermittlung des Schwefelgehalts in einem Abgaskanal eines Kraftfahrzeugs weist eine Steuereinheit auf, die zur Steuerung des vorgenannten Verfahrens ausgebildet ist.
Patent DE-102020203378-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum automatischen überprüfen der genauigkeit der sitzabmessungen und computerlesbares aufzeichnungsmedium, das mit einem programm für dasselbe aufgezeichnet wird
Inventor: LEE BAEK HEE
IPC: B60N2/00
Filed: 2020-03-17
Abstract: Ein System zum automatischen Überprüfen der Sitzabmessungsgenauigkeit für ein Fahrzeug kann umfassen eine Speichereinheit, die eingerichtet ist, um darin Sitzkonstruktionsdaten zum Zeitpunkt der Konstruktion eines tatsächlich hergestellten Sitzes und durch Abtasten des tatsächlich hergestellten Sitzes erhaltenen Sitzabtastdaten zu speichern, eine Steuerung, die eingerichtet ist, um unter Verwendung der in der Speichereinheit gespeicherten Sitzkonstruktionsdaten und Sitzabtastdaten zu bestimmen, ob der tatsächlich hergestellte Sitz hergestellt worden ist, um vordefinierten Abmessungen zu entsprechen, und eine Ausgabeeinheit, die eingerichtet ist, um automatisch ein Ergebnis der Bestimmung durch die Steuerung in einer bestimmten Form auszugeben. Das System und ein Verfahren zum Überprüfen der Sitzabmessungsgenauigkeit für ein Fahrzeug können durch einen automatischen Vergleich von Abtastdaten des tatsächlich hergestellten Sitzes mit Sitzkonstruktionsdaten automatisch überprüfen, ob ein tatsächlich hergestellte Sitz präzise hergestellt worden ist, um vorgesehenen Sitzabmessungen zu entsprechen, und automatisch einen Prüfergebnisbericht erzeugen.
Patent DE-102020205353-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum komprimieren von datenströmen
Inventor: PASAD KALPENDU RATANSHI
IPC: H03M7/30
Filed: 2020-04-28
Abstract: Verfahren und Apparatur zum Komprimieren von Datenströmen. In einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren das Berechnen einer Wahrscheinlichkeitsverteilungsfunktion (PDF) für Skalardaten, das Anpassen der PDF an PDF-Vorlagen, um eine am nächsten übereinstimmende PDF-Vorlage zu bestimmen, und das Auswählen eines Kodierers, der der am nächsten übereinstimmenden PDF-Vorlage entspricht, wobei eine entsprechende Kodierungskennung bestimmt wird. Das Verfahren umfasst auch das Kodieren der Skalardaten mit dem Kodierer, um einen kodierten Datenstrom zu erzeugen, und das Übertragen des kodierten Datenstroms und der Kodierungskennung.
Patent DE-102020208698-A1 (DE)
Title: Kolben für eine Kolbenpumpe, sowie Kolbenpumpe
Inventor: MÜLLER ULF
IPC: F04B39/10
Filed: 2020-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kolben (1) für eine Kolbenpumpe, insbesondere Kolbenverdichter, umfassend ein Federblechventil (6) mit einer Ventilzunge (61), dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben mit einem Begrenzer (7) ausgestattet ist, welcher dazu eingerichtet ist, den Biegeweg der Ventilzunge zu begrenzen, sowie Kolbenpumpe, insbesondere Kolbenverdichter, umfassend einen Arbeitsraum und einen Kolben, gekennzeichnet durch einen erfindungsgemäßen Kolben.
Patent DE-102020211536-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung eines Torque-Vectoring-Getriebes, Torque-Vectoring-Getriebe und elektrische Antriebsachse
Inventor: WALTER RAINER
IPC: F16H48/36
Filed: 2020-09-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Erweiterung für ein Torque-Vectoring-Getriebe mit einer zusätzlichen Bremsfunktion. Hierzu ist es vorgesehen, die beiden Reibkupplungen eines Torque-Vectoring-Getriebes gleichzeitig anzusteuern. Auf diese Weise kann innerhalb der Reibekupplungen des Torque-Vectoring-Getriebes Energie dissipiert werden, was zu dem Abbau von kinetischer Energie führt.
Patent DE-102021003522-A1 (DE)
Title: Futtermittelpellet für Tiere, insbesondere Nutztiere, eine Verwendung und ein Verfahren zur Herstellung eines Futtermittelpellets
Inventor: LEPPER MARKUS
IPC: A23K20/10
Filed: 2021-07-08
Abstract: Futtermittelpellet für Tiere, insbesondere Nutztiere, insbesondere Wiederkäuer, wobei Mikroorganismen, insbesondere getrocknete und/oder trocken stabilisierte, umfasst sind, insbesondere Lebendhefen, die in eine Fettbasis eingebracht sind, wobei die Fettbasis in Form von Festfett und/oder Fettpulver mit den Mikroorganismen vorgemischt und unterhalb des Schmelzpunktes der Fettbasis zu Pellets zu formen ist, wobei die Fettbasis umfasst: einzeln oder als Mischungen: Mono- und/oder Diglyceride und/oder Fett-Emulgatormischungen und/oder Fettsäuren, welche eine zumindest teilweise auflösbare, insbesondere polare Struktur, aufweisen, die in flüssigen polaren Lösungsmitteln, insbesondere Wasser und/oder Wassermischungen, zumindest teilweise in kleinere Einheiten umfassend Fett, insbesondere Fettsäuren, und/oder verarbeitungsempfindliche Mikroorganismen zerfallend ausgebildet sind, insbesondere sich in dem polaren Lösungsmittel, insbesondere Wasser, auflösend und Mikroorganismen lebensfähig freisetzend.
Patent DE-102021004386-A1 (DE)
Title: Robotervorrichtung zur Bearbeitung eines Werkstücks, Verwendung und Verfahren
Inventor: MAIER STEFAN
IPC: B23K26/02
Filed: 2021-08-28
Abstract: Robotervorrichtung zur Bearbeitung eines Werkstücks mittels eines Laserstrahls, nämlich eines CO2-Laserstrahls, für eine zumindest teilweise Bereichsschwächung, insbesondere Durchschneidung des Werkstücks, umfassend einen mehrachsigen Roboter, insbesondere mit zumindest fünf, insbesondere sechs, Roboterachsen mit Roboterachsenantrieben, umfassend einen Bearbeitungskopf, integriert in und/oder angebunden an eine fünfte Roboterachse und/oder sechste Roboterachse, umfassend zumindest zwei rotatorische Scannerspiegelmittel, die jeweils über zumindest ein Scannermotormittel zu betätigen sind, wodurch der Laserstrahl zu einem Düsenausgang des Bearbeitungskopfes hin leitbar ist, wobei eine Aufweitung und/oder Fokus des Laserstrahls mittels zumindest eines entlang einer Laserstrahlachse verschiebbaren Linsenmittels linear einstellbar ausgebildet ist.
Patent DE-102021004468-A1 (DE)
Title: Wasserfahrzeuge 2
Inventor: MERKEL WOLFGANG
IPC: B63B3/16
Filed: 2021-09-02
Abstract: Verbesserung der hydrodynamischen Eigenschaften von Wasserfahrzeugen mittels fluidischer Oszillatoren
Patent DE-102021005493-A1 (DE)
Title: Wechselhub Exzenterschleifer mit Elektro oder Saugluftantrieb
IPC: B24B23/04
Filed: 2021-11-07
Abstract: Ein Wechselhub Exzenterschleifer der von verschiedenen Antriebstechniken wie Elektro, Saugluft- oder Druckluftantrieben betrieben wird.
Patent DE-102021103370-A1 (DE)
Title: Objekterkennung mittels low-level-kamera-radar-fusion
Inventor: SLESS LIAT
IPC: G01S13/931
Filed: 2021-02-12
Abstract: Ein Fahrzeug, System und Verfahren zur Erkennung eines Objekts. Das System enthält ein Bildnetzwerk, ein Radarnetzwerk und einen Kopf. Das Bildnetzwerk empfängt Bilddaten und schlägt einen Begrenzungsrahmen aus den Bilddaten und einem Objektvorschlag vor. Das Radarnetzwerk empfängt Radardaten und den Begrenzungsrahmen und erzeugt einen fusionierten Datensatz, der die Radardaten und die Bilddaten enthält. Der Kopf bestimmt einen Parameter des Objekts aus dem Objektvorschlag und dem fusionierten Datensatz.
Patent DE-102021110816-A1 (DE)
Title: Blechpaket und Verfahren zum Herstellen eines Blechpakets
Inventor: WURSTER PETER
IPC: H02K15/02
Filed: 2021-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Blechpaket (10) für einen Stator oder Rotor einer elektrischen Maschine, wobei das Blechpaket (10) aus mehreren Lamellen (12) gebildet ist, die entlang einer Axialrichtung (14) zu einem Lamellenstapel (16) aufeinander gestapelt sind, wobei im Lamellenstapel (16) ein Durchgang (18) ausgebildet ist, der sich parallel zur Axialrichtung (14) durch die Lamellen (12) hindurch erstreckt, wobei zur Paketierung des Blechpakets (10) in den Durchgang (18) ein Zuganker (20) aus Kunststoff eingebracht, insbesondere eingespritzt ist.
Patent DE-102021111133-A1 (DE)
Title: Lokale sammlung von verunreinigungen, die während des metallpulverbettschmelzprozesses entstehen
Inventor: ANAM MD ASHABUL
IPC: B22F10/73
Filed: 2021-04-29
Abstract: Ein Pulverbett-Schmelzsystem umfasst ein Pulverbett mit einer Aufbaufläche und einem Vakuumsystem. Das Vakuumsystem umfasst eine Sammelvorrichtung, die über der Aufbaufläche positioniert ist. Die Sammelvorrichtung umfasst einen Körper, einen in dem Körper definierten Weg, wobei der Weg in einer Durchgangsöffnung endet, und einen Teilchenhalter, der mit dem Körper in der Nähe der Durchgangsöffnung verbunden ist. Ein Verfahren zum Bilden eines Bauteils umfasst das Bilden einer Schicht aus ungeschmolzenem Metallpulver auf einem Pulverbett mit einer Wiederbeschichtungsvorrichtung, das Einleiten von Gas in das Pulverbett und das Anlegen eines Vakuums mit einer Sammelvorrichtung, das Schmelzen eines Teils der Schicht aus ungeschmolzenem Metallpulver auf dem Pulverbett mit einer Wärmequelle, um eine Bauteilschicht zu bilden, und das Erzeugen von Verunreinigungen, das Sammeln der Verunreinigungen von dem Pulverbett mit dem Gas und dem von der Sammelvorrichtung angelegten Vakuum.
Patent DE-102021111417-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zu Bestimmung der Lage eines Markers in einem 2D-Bild und dafür ausgebildeter Marker
Inventor: IHRKE IVO
IPC: G06T7/50
Filed: 2021-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur 3D-Lokalisierung von Markern (10a-10d) mittels 2D-Bildaufnahmen, umfassend folgende Schritte: Bereitstellen von mehreren Markern (10a-10d) in einem 3D-Raum, wobei jeder Marker (10a-10d) eine 2D-Markerfläche (12) hat, die eine optisch detektierbare Struktur aufweist, Aufnehmen von mehreren 2D-Bildern des 3D Raumes aus verschiedenen Perspektiven mittels mindestens eines optischen Bildsensors (6), wobei Abbilder der Markerflächen (12) in den 2D-Bildern enthalten sind, Ermitteln der 3D-Lokalisierung der Marker (1 Oa-1 Od) im 3D-Raum durch subpixelgenaues Auswerten der Abbilder der Markerflächen (12) in den 2D-Bildern, wobei der Schritt des Bereitstellens von mehreren Markern (10a-10d) es umfasst, dass die optisch detektierbare Struktur von mindestens einem ersten Marker (10a) so ausgebildet ist, dass sie die Markerfläche (12) mit einem Muster (16) bedeckt, in dem mindestens ein vom Bildsensor (6) optisch detektierbarer Parameter über die Markerfläche (12) hinweg so variiert ist, dass Orte der Markerfläche (12) individuelle Werte des Parameters haben und dass das Muster (16) die Markerfläche (12) mit einem lokalen Koordinatensystem kodiert, der Schritt des Aufnehmens es umfasst, dass der mindestens eine optische Bildsensor (6) die Kodierung auflöst, und der Schritt des Ermittelns der 3D-Lokalisierung es umfasst, in einem Bereich des Bildsensors (6), auf dem das Abbild der Markerfläche (12) des ersten Markers (10a) liegt, anhand des Musters (16) und des lokalen Koordinatensystems eine lokale Bildverzeichnung des Abbildes der Markerfläche (12) in dem Bereich des Bildsensors (6) zu ermitteln und die lokale Bildverzeichnung beim Ermitteln der 3D-Lokalisierung zu berücksichtigen.
Patent DE-102021113282-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen einer Materialschicht auf einer Substratoberfläche aus mehreren Materialquellen
Inventor: BANKO LARS
IPC: C23C14/34
Filed: 2021-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Erzeugen einer Materialschicht (12) auf einer Substratoberfläche (14), umfassend eine Substrathalterung (18) für ein die Substratoberfläche (14) aufweisendes Substrat (16), eine Materialquelleneinrichtung (20) mit wenigstens vier Materialquellen (22), und eine Abschattungsmaske (26). Die Abschattungsmaske (26) weist in einer Abschattungsfläche (28) wenigstens zwei Öffnungen (30) auf. Zudem ist die Abschattungsmaske (26) derart ausgestaltet, dass zwischen der Substratoberfläche (14) des in der Substrathalterung (18) bereitgestellten Substrates (16) und der Abschattungsfläche (28) ein Abstand (32) ist und, dass zwischen der Substratoberfläche (14) und der Abschattungsfläche (28) in Bezug auf die Öffnungen (30) eine durchgehende Kavität (34) vorhanden ist.Die Vorrichtung erlaubt es, auf der Substratoberfläche (14) in einem Materialabscheidungsschritt eine Materialschicht (12) mit binären Mischbereichen (38, 40) von Materialien (42) der Materialquellen (22) zu erzeugen, wobei die Materialschicht (12) auch binäre Mischbereiche (40) von Materialien (42) umfasst, deren Materialquellen (22) nicht direkt zueinander benachbart sind.
Patent DE-102021115850-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Laugung metallhaltiger Erze mittels elektrochemisch hergestellter Laugungslösung
Inventor: BERTAU MARTIN
IPC: C22B3/04
Filed: 2021-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Laugung metallhaltiger, insbesondere oxidischer und/oder sulfidischer Erze mit den Schrittena) Bereitstellung einer Laugungslösung, enthaltend mindestens ein Oxidationsmittel, ausgewählt aus Peroxodisulfat und/oder Peroxodischwefelsäure und/oder Peroxomonoschwefelsäure, und/oder eine Mischung mehrerer dieser Oxidationsmittel, durch elektrolytische Behandlung einer Ausgangslösung, enthaltend Schwefelsäure und/oder mindestens ein Sulfatsalz, in einer Elektrolysezelle, umfassend mindestens eine Elektrode, die mindestens ein, bevorzugt kohlenstoffbasiertes Elektrodenmaterial aufweist undb) Laugung des oder der Erze mit der Laugungslösung zum Erhalt einer Produktlösung, enthaltend Metallionen und Sulfationen.
Patent DE-102021116004-A1 (DE)
Title: Fluid-system und verfahren zum verbinden eines leitungsendes einer ein fluid führenden leitung mit einem anschluss eines konnektors
Inventor: WENZLER RORY
IPC: F16L33/00
Filed: 2021-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fluid-System (100), das eine ein Fluid führenden Leitung (10) und einen Konnektor (20) aufweist, wobei der Konnektor (20) einen Anschluss (21) zum Verbinden mit einem Leitungsende (11) der Leitung (10) aufweist und wobei der Anschluss (21) einen Anschlussstutzen (21a) aufweist, auf den das Leitungsende (11) aufstoßbar ist, wobei das Fluid-System (100) ein schlauchförmig ausgebildetes toleranzausgleichendes Gegendruck-Element (30) aufweist, das an dem Leitungsende (11) unter Ausgleich von Fertigungstoleranzen der Leitung (10) formschlüssig anordenbar ist.Des Weiteren wird ein Verfahren zum Verbinden eines Leitungsendes (11) einer ein Fluid führenden Leitung (10) mit einem Anschluss (21) eines Konnektors (20).