baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016109228-A1 (DE)
Title: Weichenförderer
Inventor: OBERPRILLER WALTER
IPC: B65G47/64
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Weichenförderer zum Fördern von Stückgut (2) und/oder Stückgutgruppen (28) in einer Förderrichtung von zumindest einem Zuförderer (3) wahlweise zu zumindest einem ersten Abförderer (4) oder zumindest einem zweiten Abförderer (5), umfassend zumindest eine Fördereinrichtung (7) mit zumindest einem ersten Förderer (6) zur Übernahme von Stückgut (2) und/oder Stückgutgruppen (28) von dem Zuförderer (3), zumindest ein Weichenelement (14; 18; 24) und zumindest eine Mitnehmereinrichtung (9), wobei sich die Mitnehmereinrichtung (9) in Förderrichtung in den Bereich der Fördereinrichtung (7) und in den Bereich des Weichenelements (14; 18; 24) erstreckt und zumindest ein Mitnehmerelement (8) aufweist, das auf einer Mitnehmertrajektorie bewegbar ist, wobei das Weichenelement (14; 18; 24) zwischen einer offenen und einer geschlossenen Betriebsstellung bewegbar ausgebildet ist, wobei in seiner geschlossenen Betriebsstellung eine Wirkverbindung zwischen der Fördereinrichtung (7) und dem Weichenelement (14; 18; 24) besteht und die Mitnehmertrajektorie im Bereich des Weichenelements (14; 18; 24) im Wesentlichen parallel zum Weichenelement (14; 18; 24) ist, sodass das Stückgut (2) und/oder die Stückgutgruppe (28) der Mitnehmertrajektorie folgt. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass das Weichenelement (14; 18; 24) in seiner offenen Betriebsstellung die Mitnehmertrajektorie nicht schneidet. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Fördern von Stückgut (2) und/oder Stückgutgruppen (28) in einer Förderrichtung, wobei ein Weichenelement (14; 18; 24) in einer offenen oder einer geschlossenen Betriebsstellung positioniert wird.
Patent DE-102016110162-A1 (DE)
Title: Selbstschneidender Hinterschnittanker
Inventor: LINKA MARTIN
IPC: F16B13/10
Filed: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen selbstschneidenden Hinterschnittanker (1) mit einem Ankerbolzen (2) und einer Spreizhülse (3), der durch Verspreizen der Spreizhülse (3) in einem Bohrloch (12) verankerbar ist. Der Hinterschnittanker (1) ist derart gestaltet, dass zum Verspreizen ein Setzwerkzeug an das in Einbringrichtung (E) hintere Ende (27) der Spreizhülse (3) aufsetzbar und die Spreizhülse (3) durch Schläge auf den Spreizkörper (7) aufschiebbar und damit ein geschlitzter Spreizabschnitt (13) aufspreizbar ist. Um das Aufspreizverhalten des Hinterschnittankers (1) zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Spreizhülse (3) an ihrem in Einbringrichtung (E) vorderen Ende einen im Durchmesser reduzierten Gleitabschnitt (16) mit einem Gleitelement (20) aufweist und zwischen dem Gleitabschnitt (16) und einem ungeschlitzten hinteren Teil (25) der Spreizhülse (3) mindestens eine erste Ringstufe (17) angeordnet ist, die eine erste Kante (18) zum Eingriff in eine Bohrlochwand eines Bohrlochs bildet.
Patent DE-102016110467-A1 (DE)
Title: Wickelvorrichtung
Inventor: KAISER CHRISTIAN
IPC: H01B13/08
Filed: 2016-06-07
Abstract: Es wird eine Wickelvorrichtung (1) zum Umschnüren mindestens einer Leitung (2) vorgestellt, die ein spiralförmig vorgeformtes Schlauchelement (3) aufweist, sowie eine die Leitung (2) translatorisch bewegbar lagernde Transporteinrichtung (4), eine das Schlauchelement (3) bereitstellende Vorratseinheit (5) und eine die Leitung (2) mit dem Schlauchelement (3) umwickelnde, in Umfangsrichtung der Leitung (2) rotierende Laufkatze (6). Die erfindungsgemäße Weiterbildung ist darin zu sehen, dass die Laufkatze (6) eine Führungseinheit (7) des Schlauchelementes (3) aufweist, wobei das Schlauchelement (3) zwischen der Leitung (2) und der an der Außenoberfläche des Schlauchelementes (3) anliegenden, eine zentripetale Vorspannkraft auf das Schlauchelement (3) aufbringenden Führungseinheit (7) geführt ist.
Patent DE-102016111004-A1 (DE)
Title: Anlage zum Fördern von Granulat, feuchtigkeitsempfindlichen rieselfähigen Medien, insbesondere getrocknetem Kunststoffgranulat zu einer Verarbeitungsmaschine
Inventor: POTTHOFF RÜDIGER
IPC: B65G53/40
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zum Fördern von Granulat, feuchtigkeitsempfindlichen rieselfähigen Medien, insbesondere Kunststoffgranulat zu einer Verarbeitungsmaschine mittels Vakuum, bestehend aus einem Aufnahmegefäß (1) für Kunststoffgranulat oder dergleichen mit einem Trockenlufterzeuger (4), wobei das Aufnahmegefäß (1) einen Abzug (7) für Granulat oder derglichen aufweist, der an eine Verarbeitungsmaschine und an die Saugseite (9) eines Vakuumerzeugers (10), der einen Abluftausgang (11) aufweist, wobei der Ablauf mittels eines ersten Absperrorgans (12) absperrbar und öffenbar ist und ein Materialführungsteil (8) ein zweites Absperrorgan (13) in Fließrichtung des Materialstromes mit Abstand vom ersten Absperrorgan (12) eingebaut ist, wobei ferner zwischen dem ersten und zweiten Absperrorgan (12, 13) ein drittes Absperrorgan (14) angeordnet ist, das einen Anschlussstutzen (15), der in das Rohr (8) oder Materialführungsteil mündet, schließt oder öffnet, wobei der Abluftausgang (11) des Vakuumerzeugers (10) über ein Mehrwegeventil (16) bei einer ersten Stellung des Mehrwegeventils (16) an eine Zuführleitung (17) angeschlossen ist, die mit einer bodenseitig am Aufnahmegefäß (1) vorgesehenen, luftdurchlässigen Öffnung (18) verbindbar ist, die mit Materialführungsteilen (8) kommuniziert, oder bei einer zweiten Stellung des Mehrwegeventils (16) über eine Hilfsleitung (19) mit dem Anschlussstutzen (15) kommuniziert, wobei der Anschlussstelle in Strömungsrichtung der Abluft folgend das dritte Absperrorgan (14) angeordnet ist.
Patent DE-102016111041-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: BRANDL CHRISTIAN
IPC: F16D65/16
Filed: 2016-06-16
Abstract: Eine Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einer in einem Bremssattel (1) angeordneten Zuspanneinrichtung (4), die einen pneumatisch oder elektromechanisch schwenkbaren Bremshebel (5) mit einem sich an Drehlagern abstützenden Exzenterabschnitt (6) und eine Wälzrolle (7) aufweist, die am Bremshebel (5) durch einen Wälzrollenhalter (13) axial und radial gesichert befestigt ist, wobei der Wälzrollenhalter (13) an beiden Enden jeweils mit einer abgewinkelten Lagerlasche (14) versehen ist, in der ein, ausgehend von einem Zylinderschaft (17) am jeweiligen Ende der Wälzrolle (7) angebrachter Lagerzapfen (12) einliegt, ist so ausgebildet, dass die Wälzrolle (7) in axialer Richtung federbelastet verschiebbar im Wälzrollenhalter (13) gehalten ist
Patent DE-102016113387-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur elektronischen Dokumentengenerierung
Inventor: ZHAI CHENGYUAN
IPC: G06Q10/10
Filed: 2016-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur elektronischen Dokumentengenerierung, wobei ein für ein zur Datenübermittlung verwendetes Formular bereitgestellter Code zur Herstellung einer Verknüpfung zwischen dem Formular und einer Anwendungssoftware abgetastet und ein formularbezogenes Dokument zur Verknüpfung des Dokuments mit einer Funktion der Anwendungssoftware optoelektronisch erfasst wird. Auf dem Dokument bereitgestellte formularbezogene Daten werden mittels der Funktion der Anwendungssoftware extrahiert und das Formular wird durch Eintragen von durch die Anwendungssoftware bereitgestellten, nutzerspezifischen Daten und der erfassten formularbezogenen Daten in entsprechende vorbestimmte Felder des Formulars vervollständigt.
Patent DE-102016114257-A1 (DE)
Title: Markierung zur Kennzeichnung von Produkten
Inventor: GIMMER ANDREAS
IPC: G09F3/00
Filed: 2016-08-02
Abstract: Markierung zur Kennzeichnung von Produkten, wobei die Markierung ein visuell auswertbares Muster enthält, das Muster aus mehreren einzelnen, voneinander abgegrenzten Bereichen gebildet ist und die Bereiche untereinander einen Abstand aufweisen, wobei ein Bereich relativ zu benachbarten Bereichen jeweils in einer fixen Position angeordnet ist.
Patent DE-102016114308-A1 (DE)
Title: Ausfahrbarer ladeluken-getränkehalter
Inventor: AMICK DOUGLAS J
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-08-02
Abstract: Eine Getränkehalter-Anordnung beinhaltet ein äußeres Gehäuse und einen inneren Schlitten, der beweglich im äußeren Gehäuse angeordnet ist. Der innere Schlitten bildet mindestens einen Becherschacht. Eine erste Tür und eine zweite Tür können zwischen einer geschlossenen Position, die den inneren Schlitten blockiert, und einer offenen Position, die den Zugang zum inneren Schlitten erlaubt, bewegt werden. Ein Vorspannelement ist so ausgelegt, dass es entweder den inneren Schlitten vom äußeren Gehäuse wegdrückt oder die erste Tür oder zweite Tür dreht. Das Öffnen der ersten oder der zweiten Tür gibt das Vorspannelement frei, wodurch zumindest ein Teil des inneren Schlittens relativ zum äußeren Gehäuse nach oben ausgefahren wird.
Patent DE-102016116646-A1 (DE)
Title: Tür mit Riegel
Inventor: PLATH MATTHIAS
IPC: E05C19/00
Filed: 2016-09-06
Abstract: Tür mit einer eine Türangel aufweisenden Türzarge, einem Türblatt (10), einem am Türblatt (10) befestigten Türband zur Befestigung der Tür an der Türangel, und einer Einrichtung zum Verriegeln der Tür, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (20, 30, 40, 50) durch ein an dem der Türangel gegenüberliegenden Teil der Türzarge oder an einem weiteren dem Türblatt benachbart angeordneten Türflügel befestigtes, sich entlang einer Seite der Türzarge oder des Türflügels erstreckendes L-förmig ausgebildetes Profil (20), dessen Schenkel um eine gemeinsame sich parallel zur Türzarge oder dem Türflügel erstreckende Achse drehbar eingerichtet sind, und einem an dem Türblatt angeordneten Widerlager (50) gebildet ist, wobei in einer ersten Position die Schenkel des Profils (20) ein Öffnen und Schließen der Tür ermöglichend und in einer zweiten Position einer der Schenkel mit dem Widerlager (50) zusammenwirkend, ein Öffnen der Tür verhindernd angeordnet sind.
Patent DE-102016117623-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anbringen eines Kennzeichnungselementes an einem Seil und Seil
Inventor: KOWALEWSKI HUBERT
IPC: F16G11/00
Filed: 2016-09-19
Abstract: Ein Verfahren zum Anbringen eines Kennzeichnungselementes an einem Seil (1) der Auf- und Abseilklettertechnik, wobei das Seil (1) einen Mantel (2) und einen in dem Mantel (2) aufgenommenen Kern (3) aufweist, weist die folgenden Verfahrensschritte auf: a) Freilegen eines Kernstücks (5) eines Seilendes (7) durch axiales Stauchen eines Teilstücks des Mantels (2); b) Abtrennen zumindest eines Teilstücks des freigelegten Kernstücks (5); c) Strecken des Teilstücks des Mantels (2) zurück in seine Ausgangslänge vor Schritt a); d) Aufstülpen einer Hülse (8) mit einem einem Durchmesser (DS) des Seils (1) entsprechenden Außendurchmesser (DHA) auf einen kernlosen Abschnitt (10) des Mantels (3); e) Aufschieben der Hülse (8) in Richtung eines kernbestückten Seilabschnittes (11), bis die Hülse (8) vollständig auf einem kernbestücktes Seilabschnitt (11) positioniert ist; f) Abtrennen eines über einen in Aufschieberichtung (A) der Hülse (8) hinteren Rand (13) der Hülse (8) vorstehenden Seilstücks (12). Desweiteren wird ein Seil beschrieben.
Patent DE-102016118166-A1 (DE)
Title: Gebäudeüberwachungssystem
IPC: G08B19/00
Filed: 2016-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gebäudeüberwachungssystem, mit mehreren Überwachungsmeldern, die dazu ausgebildet sind, ein jeweiliges Überwachungsereignis zu detektieren und ein entsprechendes Ereignismeldesignal zu erzeugen, und einer Auswerte- und Steuereinrichtung, die mit den Überwachungsmeldern verbunden ist und die dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von einem empfangenen Ereignismeldesignal ein Ausgangssignal zu erzeugen. Die Auswerte- und Steuereinrichtung ist dazu ausgebildet, bei Empfang eines Ereignismeldesignals, welches von einem ersten der mehreren Überwachungsmelder erzeugt worden ist, wenigstens eine Zusatzinformation auszuwerten, um einen Plausibilitätsgrad der Richtigkeit des empfangenen Ereignismeldesignals zu ermitteln, und in Abhängigkeit von dem ermittelten Plausibilitätsgrad die Art des Ausgangssignals und/oder einen Empfänger des Ausgangssignals auszuwählen.
Patent DE-102016118314-A1 (DE)
Title: Stelleinheit zum Sperren und Lösen einer rotatorischen Bewegung
Inventor: TITZ WINFRIED
IPC: B60N2/235
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einer Stelleinheit zum Sperren und Lösen einer rotatorischen Bewegung um eine Schaltwelle 2, zwischen einem Stator 3 und einem Rotor 14, wobei der Rotor 14 einen entlang eines Kreisbogens zumindest abschnittsweise verlaufenden Innenzahnkranz 20 aufweist, wobei die Schaltwelle 2 im Mittelpunkt des Kreisbogens angeordnet ist, wobei am Stator 3 ein erster Zahnschieber 24 und ein zweiter Zahnschieber 24 so angeordnet sind, dass sie jeweils parallel zu einem ersten Durchmesser des Innenzahnkranzes 20 des Rotors 14 geradlinig entlang einer ersten Bewegungsrichtung beziehungsweise einer zweiten Bewegungsrichtung zwischen einer Sperrposition und einer Drehposition verschiebbar sind, wobei in der Sperrposition jeweils eine dem Innenzahnkranz 20 des Rotors 14 gegenüberliegende erste Außenverzahnung 53 am ersten Zahnschieber 24 beziehungsweise zweite Außenverzahnung 53 am zweiten Zahnschieber 24 in den Innenzahnkranz 20 eingreift, wobei in der Drehposition die erste Außenverzahnung 53 und die zweite Außenverzahnung 53 außer Eingriff mit dem Innenzahnkranz 20 sind, wobei die Bewegung zwischen Sperrposition und Drehposition mittels eines mit der Schaltwelle 2 verbundenen Exzenters 27 erfolgt, wobei die erste Bewegungsrichtung und die zweite Bewegungsrichtung den gleichen Abstand zum ersten Durchmesser des Innenzahnkranzes 20 aufweisen und auf entgegengesetzten Seiten dieses Durchmessers angeordnet sind, wobei der Exzenter 27 eine Anzahl von Betätigungsabschnitten aufweist, die gleich der Anzahl der Zahnschieber 24, 25 ist und jeweils ein Betätigungsabschnitt einem Zahnschieber 24, 25 zugeordnet ist, wobei zwischen Schaltwelle 2 und Stator 3 eine Spiralfeder 31 angeordnet ist.
Patent DE-102016122505-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Drapieren eines flächigen Materials
Inventor: KÖRBER MARIAN
IPC: B29C70/38
Filed: 2016-11-22
Abstract: Verfahren zum Drapieren eines flächigen Materials (106) an einer Ablagefläche mithilfe eines Drapiermodells und eines Effektors mit mehreren relativ zueinander bewegbaren, aktivier- und deaktivierbaren Wirkmodulen, dadurch gekennzeichnet, dass Bezugspunkte (102) des Materials (106) definiert werden, für die Bezugspunkte (102) eine Transformationsmatrix zwischen einer Aufnahmegeometrie (104) und einer Ablagegeometrie (108) bestimmt wird und der Effektor mit seinen Wirkmodulen unter Berücksichtigung der Transformationsmatrix kontrolliert wird.
Patent DE-102016202511-A1 (DE)
Title: Handgeführte Kehrmaschine
Inventor: LINK KLAUS
IPC: E01H1/02
Filed: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine handgeführte Kehrmaschine (1) mit einem Gehäuse (10), mit mindestens einem Kehrmittel (3, 4), mit zwei, in Verfahrrichtung an gegenüberliegenden Seiten des Gehäuses (10) hinter dem mindestens einen Kehrmittel (3, 4) angeordneten Laufrädern (2) und mit mindestens einer in Verfahrrichtung hinter den Laufrädern (2) an dem Gehäuse (10) angeordneten Stützrolle (5) umfassend eine Gabel (50) und ein an der Gabel (50) um eine Drehachse (54) drehbares Stützrad (52) vorgesehen ist, wobei die Gabel (50) um eine parallel zur Drehachse (54) angeordnete Schwenkachse (55) verschwenkbar an dem Gehäuse (10) angebracht ist.
Patent DE-102016205333-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Temperieren eines Akkumulators
Inventor: SIRTL JENNIFER
IPC: H01M10/637
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Akkumulator, insbesondere das Heizen bzw. Aufwärmen eines Akkumulators auf eine für den Betrieb des Akkumulators geeignete Betriebstemperatur. Das der Erfindung zu Grunde liegende Konzept beruht auf der Nutzung der Wärmeentwicklung bei Stromfluss durch den grundsätzlich vorhandenen Innenwiderstand des Akkus. Der Akku wird über eine geeignete Schaltung mit einem Energiezwischenspeicher verbunden. Die Schaltung bewirkt, dass der Akku in rascher Folge und ggf. in mehreren Zyklen teilweise ent- und aufgeladen wird, wobei die dem Akku entzogene und später wieder zugeführte elektrische Energie in dem Energiezwischenspeicher gespeichert wird. Die beim Ent- und Aufladen aufgrund des Stromflusses über den Innenwiderstand entstehende Wärme bewirkt das Temperieren des Akkus.
Patent DE-102016205429-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für ein Fahrwerk eines Fahrzeugs
Inventor: NEUNER ALFONS
IPC: B62D15/02
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung für ein Fahrwerk eines Fahrzeugs, umfassend mindestens eine Spindel (2), mindestens einen Gleitstein (3), mindestens ein Verbindungselement (4), welches Verbindungselement (4) einerseits drehfest an der Spindel (2) angeordnet und andererseits mit dem Gleitstein (3) verbunden ist, und mindestens einen Sensorimpulsgeber (13), wobei der Sensorimpulsgeber (13) in das Verbindungselement (4) integriert ist.
Patent DE-102016205776-A1 (DE)
Title: Kalorimetrische Bestimmung einer Gaskonzentration
Inventor: LANG TOBIAS
IPC: G01N27/18
Filed: 2016-04-07
Abstract: Eine Messeinrichtung zur kalorimetrischen Bestimmung einer Gaskonzentration in einem Fluid umfasst eine Struktur mit einer Kavität; und eine über der Kavität angebrachte Membran, die thermisch mit dem Fluid gekoppelt ist. An der Membran ist ein Widerstand zur Eintragung einer Heizleistung angebracht, wobei ein Leitwert des Widerstands von seiner Temperatur abhängig ist. Eine Wheatstone-Messbrücke umfasst den Widerstand, sodass eine Messspannung an der Messbrücke auf den thermischen Leitwert des Fluids hinweist. Dabei ist mindestens ein Widerstand der Messbrücke an einer Membran angebracht und diese Membran ist die des Widerstands zur Eintragung der Heizleistung.
Patent DE-102016206071-A1 (DE)
Title: Verfahren und Röntgenbildgebungsgerät zur automatischen Regelung der Belichtung bei einer Röntgenbildgebung
Inventor: ERTEL DIRK
IPC: A61B6/00
Filed: 2016-04-12
Abstract: Die Erfindung gibt ein Verfahren zur automatischen Belichtungsregelung bei einer Röntgenbildgebung eines sich bewegenden, zu durchstrahlenden Objekts an. Das Verfahren weist folgende Schritte auf: 1) Erzeugung (100) von Röntgenbildern (PD) zu unterschiedlichen Zeitpunkten mit einer vorgebbaren Pulsweite (PW) einer Röntgenstrahlung, 2) Ermittlung (101, MM) mindestens eines sich bewegenden Bildbereichs aus mindestens zwei der erzeugten Röntgenbilder (PD), 3) Ermittlung (102, EM) mindestens einer sich bewegenden Kante des sich bewegenden Bildbereichs, 4) Auswahl mindestens eines Pixels der Kante, 5) Ermittlung (103) des zeitlichen Verlaufs der Intensität (tI) des Pixels aus den erzeugten Röntgenbildern, 6) Auswertung (105, PW) des zeitlichen Verlaufs der Intensität (tI) und 7) Änderung der Pulsweite (PW) in Abhängigkeit der Auswertung. Alternativ kann auch der örtliche Verlauf der Intensität (sI) in der Nähe einer Kante ausgewertet werden. Die Erfindung bietet den Vorteil, eine optimale Bildqualität sicherzustellen und negative Einflüsse einer suboptimalen Parameterwahl zu reduzieren, wie zum Beispiel ein Kontrastverlust durch eine zu hohe Röhrenspannung. Ein Röntgenbildgebungsgerät und ein digitales Speichermedium zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens werden ebenfalls angegeben.
Patent DE-102016206815-A1 (DE)
Title: Markierungsvorrichtung zur Vorgabe einer Positionsmarkierung auf einer Auflagefläche für ein Werkstück
Inventor: PENNER ALEXANDER
IPC: D05B35/12
Filed: 2016-04-21
Abstract: Markierungsvorrichtung (1) zur Vorgabe einer Positionsmarkierung (16) auf einer Auflagefläche (17) für ein Werkstück mit einer Antriebseinrichtung (3) zum Verschwenken einer Markierungsleuchte (4), mit einer Markierungsleuchte (4) zum Erzeugen einer Lichtmarkierung und mit einem Getriebe (5) zum Umsetzen einer Drehbewegung der Antriebseinrichtung (3) in eine Schwenkbewegung der Markierungsleuchte (4), wobei die Antriebseinrichtung (3) über das Getriebe (5) mit der Markierungsleuchte (4) derart in Wirkverbindung steht, dass eine resultierende Bewegung der Positionsmarkierung (16) auf der Auflagefläche (17) um weniger als 10% abweichend linear von einem Drehwinkel der Drehbewegung der Antriebseinrichtung (3) abhängt.
Patent DE-102016210008-A1 (DE)
Title: Sensor- und/oder Wandlervorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Sensor- und/oder Wandlervorrichtung mit zumindest einer mindestens eine piezoelektrische Schicht umfassenden Biegestruktur
Inventor: BUCK THOMAS
IPC: G01P15/09
Filed: 2016-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensor- und/oder Wandlervorrichtung mit zumindest einer Biegestruktur (10) jeweils umfassend mindestens eine piezoelektrische Schicht (12, 14), mit welcher jeweils ein Zwischenvolumen zwischen mindestens zwei Elektroden (16 bis 20) der Biegestruktur (10) zumindest teilweise gefüllt ist, wobei die Sensor- und/oder Wandlervorrichtung eine Elektronikeinrichtung (28) aufweist, welche dazu ausgelegt ist, mindestens eine vorgegebene oder festgelegte Aktorspannung (Ua) zwischen jeweils zwei der Elektroden (16 bis 20) der Biegestruktur (10) so anzulegen, dass eine durch einen intrinsischen Stressgradienten in der Biegestruktur (10) ausgelöste Verformung der Biegestruktur (10) zumindest teilweise kompensierbar ist. Ebenso betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer Sensor- und/oder Wandlervorrichtung mit zumindest einer mindestens eine piezoelektrische Schicht (12, 14) umfassenden Biegestruktur (10), bzw. ein Verfahren zum Kalibrieren eines Mikrofons mit zumindest einer mindestens eine piezoelektrische Schicht (12, 14) umfassenden Biegestruktur (10).
Patent DE-102016210598-A1 (DE)
Title: Antrieb für einen tür- oder fensterflügel
Inventor: WÖRNER BENJAMIN
IPC: E05F5/00
Filed: 2016-06-15
Abstract: Ein Antrieb für einen Flügel einer Tür, eines Fensters oder dergleichen umfasst ein Gehäuse, eine drehbar im Gehäuse gelagerte Abtriebswelle und einen mit der Abtriebswelle zusammenwirkenden, verschiebbar im Gehäuse geführten Kolben. Zudem umfasst der Antrieb mit dem Kolben zusammenwirkende Mittel zur Energieumwandlung, durch die mechanische Bewegungsenergie des Kolbens in elektrische Energie und die so erzeugte elektrische Energie wieder in mechanische Energie umwandelbar ist, um insbesondere wenigstens eine elektrische Komponente mit elektrischem Strom zu versorgen, ein Bremsmoment zu erzeugen und/oder den Kolben insbesondere zur Unterstützung der Schließ- und/oder Öffnungsbewegung anzutreiben.
Patent DE-102016210809-A1 (DE)
Title: "Stabile Farbschutz-Haarbehandlungsmittel mit einem Lanthanoidsalz"
Inventor: SCHULZE ZUR WIESCHE ERIK
IPC: A61Q5/00
Filed: 2016-06-16
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Haarbehandlungsmittel zur Verringerung und/oder Vermeidung des Ausblutens und/oder Verblassens künstlich erzeugter Haarfarben mit einem pH-Wert im Bereich von 4 bis 5, enthaltend – bezogen auf die Gesamtmenge an Haarbehandlungsmittel – a) 0,01 bis 10 Gew.-% eines Lanthanoidsalzes, b) mindestens ein anionisches Tensid, ausgewählt aus der Gruppe, die gebildet wird aus Alkyl(ether)sulfaten, Sulfosuccinaten, Ethercarbonsäuren, N-Acylaminosäuren mit 8 bis 24 C-Atomen in der Acylgruppe, (Acyl)isethionaten mit 8 bis 24 C-Atomen in der Acylgruppe und Mischungen dieser Tenside, und c) 0,01 bis 10 Gew.-% einer organischen Säure ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Maleinsäure, Milchsäure, Essigsäure, Propansäure, Aminosäuren und Mischungen daraus.