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Patent DE-102016208700-A1 (DE)
Title: Pedal mit einem auf das Pedal wirkenden Aktor zur Erzeugung eines haptischen Signals sowie Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit einem solchen Pedal
Inventor: HUBER TOBIAS
IPC: G08G1/0967
Filed: 2016-05-20
Abstract: Es wird ein Pedal (3) mit einem auf das Pedal wirkenden Aktor (33) zur Erzeugung eines haptischen Signals sowie ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit einem solchen beschrieben. Um auch normale Fahrzeuge ohne spezielle Force Feedback Pedale nachrüsten zu können, wird vorgeschlagen, dass das Pedal (3) insgesamt als Austauschpedal mit einem Befestigungsmittel (35) zum Einsetzen des Pedals mit dem Aktor (33) in einem Fahrzeug ausgestaltet ist oder der Aktor (33) Befestigungsmittel (34) aufweist, mit welchen der Aktor (33) nachträglich an ein bereits im Fahrzeug verbautes Pedal befestigbar ist. In beiden Fällen ist zudem ein drahtloser Signalempfänger (36) vorgesehen. Die Auswertung der Fahrzeug- und/oder Verkehrsdaten kann dabei entweder bereits an der On-Board-Diagnose-Schnittstelle (1) oder in einem mobilen Datenverarbeitungsgerät (2) oder in einer Auswerteeinheit (37) am Aktor (33) erfolgen und entsprechendes Ansteuersignal an den Aktor dann direkt oder drahtlos an den Aktor gelangen.
Patent DE-102016209666-A1 (DE)
Title: Verfahren für ein Fahrzeug zur Bewertung einer Distanz zu einem vorausfahrenden Fahrzeug
Inventor: BRUGGER JüRGEN
IPC: B60W50/14
Filed: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung gibt ein Verfahren und eine Vorrichtung für ein Fahrzeug an. Es wird die Distanz zu einem vorausfahrenden Fahrzeug und die Geschwindigkeit des Egofahrzeugs über einen vorgegebenen Zeitraum erfasst und dem Fahrer ein Abstandsverhalten bezogen auf den vorgegebenen Zeitraum ausgegeben wird.
Patent DE-102016210614-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verarbeitung eines digitalen Audiosignals in einem Fahrzeug, Audiosystem und Fahrzeug
Inventor: BEHR STEFAN
IPC: H04B1/16
Filed: 2016-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Verarbeitung eines digitalen Audiosignals in einem Fahrzeug sowie ein entsprechendes Audiosystem und ein damit ausgestattetes Fahrzeug. Die Vorrichtung weist auf: einen Digital-Analog-Wandler, welcher dazu eingerichtet ist, das digitale Audiosignal in ein analoges Audiosignal umzuwandeln, einen Audioverstärker mit wenigstens einer Elektronenröhre, welcher dazu eingerichtet ist, das analoge Audiosignal entsprechend einer Verstärkungskennlinie zu verstärken, einen Analog-Digital-Wandler, welcher dazu eingerichtet ist, das von dem Audioverstärker verstärkte analoge Audiosignal in ein verstärktes digitales Audiosignal umzuwandeln, und einen Signalprozessor, welcher dazu eingerichtet ist, das digitale Audiosignal und/oder das verstärkte digitale Audiosignal digital zu verarbeiten.
Patent DE-102016211051-A1 (DE)
Title: Formgebungswerkzeug und Verfahren zur Herstellung eines Formgebungswerkzeugs
Inventor: FRIEDRICH MARTIN
IPC: B22F3/115
Filed: 2016-06-21
Abstract: Es wird ein Formgebungswerkzeug (1) angegeben, das eine Bodenplatte (2), eine Rahmenstruktur (3) und eine Werkzeugwand (4) mit einer formgebenden Oberfläche (5) aufweist. Die Bodenplatte (2), die Rahmenstruktur (3) und die Werkzeugwand (4) definieren einen Hohlraum (6), der mit einem losen Füllmaterial (7) gefüllt ist. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung eines Formgebungswerkzeugs angegeben.
Patent DE-102016211577-A1 (DE)
Title: Magnetisch-induktiver Durchflussmesser
Inventor: ISIK-UPPENKAMP SONNUR
IPC: G01F1/58
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen magnetisch-induktiven Durchflussmesser mit einer Elektrodenanordnung (A, C, R) zur galvanisch kontaktierenden Erfassung einer von der Strömungsgeschwindigkeit des Mediums abhängigen, über einer Messstrecke (D) induzierten Spannung. In einer Ansteuer- und Auswerteeinrichtung (4) wird zur Rauschunterdrückung eine Signalverarbeitung durchgeführt, bei welcher ein erstes Spannungssignal zwischen einer ersten Elektrode (A) und Bezugspotential (R) und ein zweites Spannungssignal (EC) zwischen einer zweiten Elektrode (C) und dem Bezugspotential (R) jeweils erfasst und zur Gewinnung eines darin enthaltenen Rauschsignals (ENA, ENC) gefiltert werden. Das erste Spannungssignal (EA) und das zweite Spannungssignal (EC) werden mit dem zweiten Rauschsignal (ENC) bzw. dem ersten Rauschsignal (ENA) aufsummiert zur Bildung zweier Summensignale (E‘A, E‘C), deren Differenz (ΔE‘A,C) der über der Messstrecke (D) induzierten Spannung entspricht. Dadurch können Rauschanteile, die beispielsweise durch Gasblasen im Medium oder elektrochemische Effekte verursacht werden, aus dem Messsignal weitgehend eliminiert werden.
Patent DE-102016218975-A1 (DE)
Title: Nabenbaugruppe für eine Welle-Nabe-Verbindung
Inventor: MATYSIAK ANDREAS
IPC: F16D1/108
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nabenbaugruppe für eine Welle-Nabe Verbindung mit einer koaxial anordenbaren Welle, mit a. einem Nabenteil, das einen, eine erste Verzahnung aufweisenden axialen Abschnitt zur Bildung einer Steckverzahnung mit einer Außenverzahnung einer Welle, und im Bereich einer ersten Stirnseite eine, in einer radialen Richtung außerhalb der ersten Verzahnung angeordnete Verbindungsfläche für die Anordnung einer Hülse aufweist; b. eine Hülse, die auf der Verbindungsfläche des Nabenteils angeordnet ist und zumindest ein, in einer radialen Richtung nach innen weisendes Flanschelement aufweist, und die eine Aufnahme für einen Elastomerkörper bildet, so dass der Elastomerkörper in einer axialen Richtung zwischen dem Flanschelement und der ersten Stirnseite des Nabenteils angeordnet ist; c. einen ringförmigen Elastomerkörper, der in der Aufnahme der Hülse angeordnet ist und mit der Hülse in einer Umfangsrichtung eine formschlüssige erste Verbindung bildet; wobei der Elastomerkörper so ausgeführt und angeordnet ist, dass er bei Anordnung einer Welle in der Nabenbaugruppe zumindest in einem ersten Winkelbereich nach radial innen gedrückt wird, so dass eine formschlüssige Verbindung zwischen Elastomerkörper und Außenverzahnung gebildet ist.
Patent DE-102016220941-A1 (DE)
Title: Ventilbetätigungshebel und dessen Herstellung für Hubkolbenbrennkraftmaschinen
Inventor: WIEDMANN MARKUS
IPC: B21D22/20
Filed: 2016-10-25
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Ventilbetätigungshebel (1) für Hubkolbenbrennkraftmaschinen, der mittels einer Kugelkalotte (5) an einem Zylinderkopf der Brennkraftmaschine oder einem Bauteil desselben abgestützt ist, mit einem Nocken einer Nockenwelle in Wirkverbindung steht, einen im Wesentlichen inversen U-förmigen Querschnitt mit seitlichen Wangen (3) aufweist, durch eine Stanz-, Biege- und/oder Tiefziehmaßnahme aus Stahlblech hergestellt ist und eine Auflage für einen Schaft eines Gaswechselventils oder für ein Zwischenstück aufweist, wobei der Tiefziehprozess der Kugelkalotte (5) mittels Stempel und Gegenhalter, auch Gesenk- oder Niederhalter genannt, nach Anformen der Wangen (3) erfolgt und wobei zwischen den Wangen (3) und der Außenform der Kugelkalotte (5) ein umlaufender Freiraum für den Gegenhalter vorgesehen ist.
Patent DE-102016221866-A1 (DE)
Title: Induktives Bauteil und Verfahren zur automatisierten Herstellung des induktiven Bauteils
Inventor: USAMA MOHAMMED
IPC: H01F27/28
Filed: 2016-11-08
Abstract: Ein induktives Bauteil mit wenigstens einem Spulenkörper (1a, 1b, 1c), der abschnittsweise von einem Wicklungsdraht (2) umgeben ist, und einem den Spulenkörper (1a, 1b, 1c) abschnittsweise umgebenden Kern (3), wobei der Spulenkörper (1a, 1b, 1c) ein Verbindungsrohr (4) mit einem scheibenförmigen ersten Flansch (5) an einer ersten Stirnseite des Verbindungsrohrs (4) und einen scheibenförmigen zweiten Flansch (6) an einer zweiten Seite des Verbindungsrohrs (4) aufweist, sowie ein Verfahren zur Herstellung dieses induktiven Bauteils ist bekannt.Erfindungsgemäß weist der Kern (3) wenigstens vier Vorsprünge (8a, 8b, 8c, 8d) und/oder Ausnehmungen auf, der erste Flansch (5) weist jeweils wenigstens zwei Ausnehmungen (7a, 7b) und/oder Vorsprünge auf und der zweite Flansch (6) weist wenigstens zwei Ausnehmungen (7c, 7d) und/oder Vorsprünge auf, wobei sich die Vorsprünge (8a, 8b, 8c, 8d) und/oder Ausnehmungen des Kerns (3) und die Ausnehmungen (7a, 7b, 7c, 7d) und/oder Vorsprünge des Spulenkörpers (1a, 1b, 1c) ergänzen und in einem montierten Zustand des induktiven Bauteils miteinander in Eingriff sind.Einsatz in elektrischen Schaltungen.
Patent DE-102016224465-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit, die über eine Nietenbefestigung verfügt
Inventor: YANG SUN JAE
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-12-08
Abstract: Eine elektronische Steuereinheit gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst ein elektronisches Steuerelement, das eine gedruckte Leiterplatte, die entsprechende Bauteile eines Fahrzeuges elektrisch steuert, und einen Wärmeabstrahlabschnitt umfasst, der auf einer Seite der gedruckten Leiterplatte vorgesehen ist, ein Gehäuse, das das elektronische Steuerelement aufnimmt, einen Verbinder, der das elektronische Steuerelement und das Fahrzeug verbindet, eine Dichtungseinheit, die einen Verbindungsabschnitt zwischen dem elektronischen Steuerelement und dem Verbinder abdichtet, und eine Befestigungskonsole und umfasst weiterhin eine Nietenbefestigungseinrichtung, um das Gehäuse und die Befestigungskonsole aneinander zu befestigen.
Patent DE-102016225024-A1 (DE)
Title: Schulterwärmer und Autositz mit Schulterwärmer
Inventor: OLTI OTTO
IPC: B60N2/56
Filed: 2016-12-14
Abstract: Schulterwärmer (10), insbesondere für Autositze eines Cabrios mit einem flexiblen Wärmeelement, wobei das flexible Wärmeelement an einem Autositz (34) befestigbar ist. Dabei weist das flexible Wärmeelement einen Grundkörper (12) auf, der in seiner Form an eine Schulter-Nackenpartie einen Fahrzeuginsassen angepasst ist.
Patent DE-102017001171-A1 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung
Inventor: KANEMARU AKIRA
IPC: G05B19/408
Filed: 2017-02-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine numerische Steuervorrichtung, die eine Funktion zum Sammeln von eine Bearbeitung betreffenden Daten ohne Verwendung externer Einrichtungen, wie etwa eines Datenloggers, und zum Ausgeben der Daten in einem Stapel aufweist. Die numerische Steuervorrichtung umfasst eine Sammel-/Ausgabesteuereinheit, die dafür konfiguriert ist, eine Schnittstelle zum Einstellen von Sammelinformationen, die eine Sammelbedingung von numerischen Steuerdaten und Peripheriegerätdaten definieren, und Aggregationsinformationen, die eine Aggregationsbedingung beim Aggregieren der numerischen Steuerdaten und der Peripheriegerätdaten definieren, sowie eine Schnittstelle zum Ausgeben der erzeugten Prozessdaten bereitzustellen, eine Datenverwaltungseinheit, die dafür konfiguriert ist, die numerischen Steuerdaten gemäß den Sammelinformationen zu sammeln, eine Datensammeleinheit, die dafür konfiguriert ist, die Peripheriegerätdaten gemäß den Sammelinformationen vom Peripheriegerät zu sammeln, und eine Datenaggregationseinheit, die dafür konfiguriert ist, die durch Aggregieren der numerischen Steuerdaten und der Peripheriegerätdaten gemäß den Aggregationsinformationen erhaltenen Prozessdaten zu erzeugen.
Patent DE-102017004006-A1 (DE)
Title: Elektrischer Antriebsstrang für ein Arbeitsfahrzeug
Inventor: RADTKE FABIAN
IPC: B60K17/04
Filed: 2017-04-26
Abstract: Antriebsvorrichtung für ein Arbeitsfahrzeug, mit einem Elektromotor mit einer Motorwelle und einem Motorgehäuse; und mit einem Getriebe mit einem Getriebegehäuse; wobei das Getriebe eine Ausgangswelle aufweist, deren Drehachse mit der Drehachse von wenigstens einer Komponente einer Antriebswelle des Arbeitsfahrzeugs fluchtet; die Ausgangswelle dazu ausgebildet ist, dass an ihr die Komponente der Antriebswelle ankoppelbar ist; und wobei das Getriebegehäuse und das Motorgehäuse zu einer baulichen Einheit verbunden sind.
Patent DE-102017006698-A1 (DE)
Title: Unter- und überdruckdichter Molekularsiebbehälter
IPC: B01D35/30
Filed: 2017-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Molekularsiebbehälter, bei dem auf Kupplungsdosen und Stecker verzichtet wird und der bei Unterdruck und Überdruck niedrigste Leckraten gewährleistet.
Patent DE-102017006724-A1 (DE)
Title: Abdeckung mit Einzugsvorrichtung und Teilerspitze
Inventor: JANNING THOMAS
IPC: A01D45/02
Filed: 2017-07-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Abdeckung mit Einzugsvorrichtung und Teilerspitze die für einen Pflückvorsatz für ein Erntegerät zum Ernten von Körnerfrüchten, z. B. Mais od. dgl., mit einem Pflückspalt, der zu einer Querfördervorrichtung führt und unterhalb des Pflückspaltes angeordneten Zerkleinerungswerkzeugen, wobei die Förderung der Pflanze durch den Pflückspalt zur Querfördervorrichtung durch einen oder mehrere Förderrotoren mit Finger erfolgt, wobei die Rotorfinger oberhalb des Pflückspaltes wirksam sind.Der Förderrotor mit seinen Finger ist in seiner Form so gebaut das er sich jeder Form anpasst, also biegsam in jeder Richtung, ist aber dennoch so stabil, dass er die Pflanze zu dem Pflückspalt führt und dem Kolben nach dem Pflücken zur Querfördervorrichtung weiter leitet.
Patent DE-102017007236-A1 (DE)
Title: Drosselventil mit proportionalem Überlauf
Inventor: LIN TIANLIANG
IPC: F16K17/00
Filed: 2017-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Drosselventil mit proportionalem Überlauf, mit einer Struktur, dass die Druckdifferenz-Rückkopplungsventilhülse und der Hauptventilkern einander zusammenwirken, wird eine Schaltung zwischen dem Überströmmodus und dem Drosselmodus realisiert. Wenn der Öldruck der Hauptöleinlassöffnung höher aus der der Hauptölauslassöffnung ist, arbeitet der Ventilkörper im Überströmmodus; wenn der Öldruck der Hauptöleinlassöffnung kleiner als der der Hauptölauslassöffnung ist, arbeitet der Ventilkörper im Drosselmodus. Durch eine Variierung der auf die Druckdifferenz-Rückkopplungsventilhülse wirkenden Betriebsdruckdifferenz wird eine automatische Schaltung zwischen dem Überströmmodus und dem Drosselmodus realisiert. Die vorliegende Erfindung überwindet die Mängel aus dem Stand der Technik und stellt ein Drosselventil mit proportionalem Überlauf zur Verfügung, wobei durch ein Regel des Druckdifferenz der Ventilkörper zwischen der Überströmventilstruktur und der Drosselventilstruktur geschaltet wird, so dass die Verwendung des Ventilkörpers flexibler ist.
Patent DE-102017011105-A1 (DE)
Title: Abblendlicht-Fernlicht-Umschaltvorrichtung für Fahrzeugscheinwerferlampen
Inventor: HUANG HSIANG-YI
IPC: F21V14/08
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Abblendlicht-Fernlicht-Umschaltvorrichtung für Fahrzeugscheinwerferlampen bereit, dadurch gekennzeichnet, dass diese eine Befestigungsplatte (2) umfasst, wobei die Befestigungsplatte (2) mit einer lichtdurchlässigen Öffnung (20) versehen ist, wobei eine ausgeschnittene Ausnehmung (21) unterhalb der lichtdurchlässigen Öffnung (20) vorgesehen ist, wobei zwei Seiten der ausgeschnittenen Ausnehmung (21) jeweils mit einer Schwenkbasis (22) versehen sind, wobei eine Schwenkwelle (23) durch die beiden Schwenkbasen (22) durchgesteckt ist, wobei eine Ausnehmung (24) unterhalb der ausgeschnittenen Ausnehmung (21) vorgesehen ist; einen Ventilsitz (3), der in der Ausnehmung (24) der Befestigungsplatte (2) angeordnet ist, wobei der Ventilsitz (3) und die Befestigungsplatte (2) vertikal zueinander angeordnet sind, wobei ein Magnetventil (30) im Ventilsitz (3) vorgesehen ist, wobei ein Ventilschaft (31) im Zentrum des Magnetventils (32) des Ventilsitzes (3) angeordnet ist und aus dem Ventilsitz (3) herausragt, wobei der aus dem Ventilsitz (3) herausragende Abschnitt des Ventilschafts (31) von einer Feder (33) umfasst wird, wobei ein mitbewegtes Stück (34) am Ende des Ventilschafts (31) angeordnet ist, wobei das mitbewegte Stück (34) mit einer Einrastaussparung (35) versehen ist; eine Abschattungsplatte (4), die sich in der ausgeschnittenen Ausnehmung (21) der Befestigungsplatte (2) befindet und durch die Schwenkwelle (23) schwenkbar an der Befestigungsplatte (2) angeordnet ist, wobei die Abschattungsplatte (4) auf zwei Seiten jeweils mit einem hervorstehenden Anlagestück (40) versehen ist, wobei die Anlagestücke (40) an den Seitenwänden der Befestigungsplatte (2) anliegen, wobei die beiden Seiten der Abschattungsplatte (4) im unteren Bereich jeweils mit einem Schwenkverbindungssitz (41) versehen sind, wobei jeweils ein zum Durchstecken der Schwenkwelle (23) dienendes Wellenloch (42) in dem entsprechenden Schwenkverbindungssitz (41) vorgesehen ist, wobei ein Verbindungssockel (43) hervorstehend am unteren Rand der Abschattungsplatte (4) angeordnet ist, wobei der Verbindungssockel (43) eine Welle (44) besitzt, wobei die Welle (44) durch die Einrastaussparung (35) des mitbewegten Stücks (34) des Ventilschafts (31) hindurchgeht. Auf diese Weise wird ein optimaler Effekt beim Abblendlicht-Fernlicht-Umschalten erreicht.
Patent DE-102017101905-A1 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung
Inventor: SIGMUND JÖRG
IPC: F16P3/14
Filed: 2017-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überwachungseinrichtung zur Überwachung eines bewegbaren Maschinenteils, welches insbesondere zur Bearbeitung oder Handhabung eines Werkstücks dient, wobei die Überwachungseinrichtung zumindest ein berührungsloses Sensorsystem zur Erfassung der Position des bewegbaren Maschinenteils und zur Erfassung der Position eines Objekts, beispielsweise einer Person oder eines Hindernisses, in der Umgebung des bewegbaren Maschinenteils umfasst. Das Sensorsystem weist mehrere Single-Photon-Avalanche-Dioden-(SPAD)-Distanzsensoren auf und ist ausgebildet, jeweils mehrere verschiedene Positionen des bewegbaren Maschinenteils und mehrere verschiedene Positionen des Objekts zu unterscheiden, wobei die Überwachungseinrichtung ausgebildet ist, anhand der mittels des Sensorsystems erfassten Positionen des bewegbaren Maschinenteils und des Objekts eine Gefahrensituation zu erkennen und bei Vorliegen der Gefahrensituation ein Brems- und/oder Abschalt- und/oder Ausweichsignal an einen Sicherheitseingang des bewegbaren Maschinenteils zu senden.
Patent DE-102017102342-A1 (DE)
Title: Trocken- oder Wäscheständer
Inventor: BOBBERT CORNELIUS
IPC: D06F57/08
Filed: 2017-02-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Trockenständer (1) zum Aufhängen von Wäsche zum Trocknen, mit wenigstens einem Wäscheträger (3) mit wenigstens einem Rahmen mit, oder aus, Querholmen (5a, 5b) und Längsholmen (7a, 7b); und Standbeinen (4) für den Wäscheträger (3), mit wenigstens einer Verstelleinrichtung, mittels welcher der Abstand der Längsholme (7a, 7b) zueinander verstellbar oder veränderbar ist.
Patent DE-102017102458-A1 (DE)
Title: Batteriesteuerungsvorrichtung
Inventor: TOCHIKAWA KAZUHARU
IPC: H01M10/48
Filed: 2017-02-08
Abstract: Eine Vorrichtung umfasst eine Maximal-/Minimaltemperaturextraktionssektion, die Zellentemperaturen einer Batterie erhält, um maximale und minimale Temperaturen zu extrahieren, eine Erster-Wert-Vergleichssektion, die die maximale Temperatur mit einem ersten Wert vergleicht, eine Zweiter-Wert-Vergleichssektion, die die minimale Temperatur mit einem zweiten Wert vergleicht, der niedriger als der erste Wert ist, eine Batterietemperaturauswahlsektion, die einen Batterietemperaturauswahlwert auf der Grundlage von Vergleichsergebnissen einstellt, und eine Begrenzungswerteinstellungssektion, die Auflade- und Entladebegrenzungswerte der Batterie auf der Grundlage des Batterietemperaturauswahlwerts einstellt. Wenn die maximale Temperatur größer als der erste Wert ist und die minimale Temperatur der zweite Wert oder mehr ist, wird die maximale Temperatur als der Batterietemperaturauswahlwert ausgewählt. Wenn die maximale Temperatur der erste Wert oder weniger ist und die minimale Temperatur kleiner als der zweite Wert ist, wird die minimale Temperatur als der Batterietemperaturauswahlwert ausgewählt.
Patent DE-102017103266-A1 (DE)
Title: Festelektrolyt und Verfahren zur Herstellung eines Festelektrolyten
Inventor: MITSUOKA SHIGEHI
IPC: H01M10/0562
Filed: 2017-02-17
Abstract: [Zu lösendes Problem] Eine Aufgabe besteht in der Bereitstellung eines Festelektrolyten, dessen relative Dichte verbessert ist, während er eine vorteilhafte Lithiumionenleitfähigkeit aufweist, und der vorzugsweise in einem Lithium-Luft-Akkumulator und dergleichen verwendet werden kann, und eines Verfahrens zur Herstellung davon. [Lösung] In einem Festelektrolyt, der Formel (I) erfüllt: Li1+XM1XM2YTi2-X-Y(PO4)3 (I)(in Formel (I) ist M1 ein oder mehrere Elemente, die ausgewählt sind aus der aus Al3+, Cu3+, Co3+, Fe3+, Ni3+, Ga3+, Cr3+ und Sc3+ bestehenden Gruppe, ist M2 ein oder mehrere Elemente, die ausgewählt sind aus der aus Si4+, Ge4+, Sn4+, Hf4+ und Zr4+ bestehenden Gruppe, und sind X und Y reelle Zahlen, die X + Y ≤ 1 erfüllen), weist der Festelektrolyt eine Kristallstruktur vom NASICON-Typ auf und sind Gitterkonstanten der Kristallstruktur vom NASICON-Typ so, dass die Länge entlang der a-Achse 0,8 nm oder mehr beträgt und die Länge entlang der c-Achse 2,8 nm oder weniger beträgt. Darüber weist in einem Festelektrolyt, der Formel (II) erfüllt: Li1+X+YAlXNbYTi2-X-Y(PO4)3 (II)(in Formel (II) sind X und Y reelle Zahlen, die X + Y ≤ 1 erfüllen), der Festelektrolyt eine Kristallstruktur vom NASICON-Typ auf.
Patent DE-102017104431-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Einstreumaterials aus Waldhackschnitzeln für einen Stall, Einstreumaterial und Verwendung eines definierten Feinanteils von Waldhackschnitzeln als Einstreumaterial für einen Stall
Inventor: LECHNER MARTIN
IPC: A01K1/015
Filed: 2017-03-03
Abstract: Um Kompost-Einstreu nicht aus Sägemehl verwenden zu müssen (zu teuer, zu Staub-intensiv, nicht steril) und auch nicht aus großteiligen Waldhackschnitzeln von beispielsweise über 20 mm Größe (zu teuer, zu hart) und gleichzeitig einen Verwendungszweck für die kleinteilige Fraktion inklusive Staubanteil bei der Waldhackschnitzel-Verarbeitung aufzuzeigen, wird nicht nur der Staubanteil, sondern zumindest auch ein Teil des Fein-Anteiles von der Waldhackschnitzel-Verarbeitung zusammen als Kompost-Einstreu verwendet, wofür es auf 15 - 20 Gewichts-% Wassergehalt gebracht wird, was insbesondere durch das Einschießen unter hohem Druck vor allem von den Staub-Partikeln aufgesaugt und beim Lagern lange darin gehalten wird. Dadurch wird die Staubbelastung beim Einsatz im Stall minimiert.
Patent DE-102017106347-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur allothermen Herstellung von Brenngasen
Inventor: SCHWEITZER DANIEL
IPC: C10J3/54
Filed: 2017-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (1) zur allothermen Herstellung eines Brenngases (2) aus kohlenstoffhaltigem Brennstoff (7) mittels einer Vorrichtung (1) mit einem zwischen einem Verbrenner (3) und einem Vergaser (4) umlaufenden Bettmaterial (6), wobei der in dem Vergaser (4) unter Zufuhr von Wasserdampf (17) zum Brenngas (2) reagiert. Um auf eine aufwendige Brenngasrückführung zur Unterstützung der Erwärmung des Bettmaterials (6) im Verbrenner (3) verzichten zu können, wird Energie vom Vergaser (4) in den Verbrenner (3) mittels eines von einem Teil des Brenngases (2) in dem Vergaser (4) reduzierten und mit dem Bettmaterial (6) umlaufenden Hilfsstoff (9) transportiert und der Hilfsstoff (9) in dem Verbrenner (3) unter Abgabe von Energie wieder oxidiert.
Patent DE-102017108723-A1 (DE)
Title: Türöffner mit Sperrhebel zwischen Falle und Wechsel
Inventor: FAILER GISBERT
IPC: E05B47/04
Filed: 2017-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türöffner (1) mit einer in einem Türöffnergehäuse (11) gelagerten Türöffnerfalle (12), die mit einer Sperreinrichtung (2) zusammenwirkt, um die Türöffnerfalle (12) zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung zu schalten.
 Um bei möglichst kompaktem Bauraum des Türöffners (1) eine hohe Haltekraft und eine hohe Funktionssicherheit zu gewährleisten, wird vorgeschlagen, dass die Sperreinrichtung (2) des Türöffners einen Wechsel (4), einen Anker (3), sowie einen in dem Türöffnergehäuse (11) drehbar gelagerten Sperrhebel (5) umfasst, der von der Türöffnerfalle (12) beaufschlagt ist und in Sperrstellung in eine Ausnehmung (42) des Wechsels (4) eingreift, um die Türöffnerfalle (12) zu sperren.