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Patent DE-112011102514-T5 (DE)
Title: Rückgewinnungstank-Anordnung mit einem Ausguss für eine Extraktionsreinigungsmaschine
Inventor: CHANEY DAVID
IPC: A47L11/29
Filed: 2011-09-01
Abstract: Eine Extraktionsreinigungsmaschine umfasst eine Basis oder einen Fuß, einen Stiel, welcher schwenkbar mit dem Fuß verbunden ist, und eine Saugquelle in Fluidverbindung mit einer Saugdüse am Fuß. Ein Verteiler ist in Fluidverbindung mit der Verteilungsdüse am Fuß und ist betätigbar, um ein Reinigungsfluid durch die Verteilungsdüse auf die Oberfläche zu verteilen. Ein Rückgewinnungstank ist abnehmbar mit dem Fuß verbunden und steht in Fluidverbindung mit der Saugquelle. Der Rückgewinnungstank nimmt auf und speichert das Fluid und den Schmutz, welche durch die Saugdüse gesaugt werden, wenn sich der Rückgewinnungstank in einer Betriebsstellung befindet. Ein Rückgewinnungstankgriff wird mit einem Rückgewinnungstankdeckel als eine einzige unitäre Komponente gebildet, um es einem Benutzer zu ermöglichen, den Rückgewinnungstank von dem Fuß zu lösen, um den Rückgewinnungstank zu leeren. Der Rückgewinnungstank umfasst auch einen Ausguss.
Patent DE-112012001101-T5 (DE)
Title: Federanordnung
Inventor: FUEKI TOSHIE
IPC: F16F1/12
Filed: 2012-02-29
Abstract: Ein Stützvorsprung 10 ist auf einer Harzgrundplatte 1 geformt, auf die ein Sitzwindungsabschnitt 2a einer Schraubenfeder 2 eingepasst ist. Der Stützvorsprung 10 hat eine solche Festigkeit, dass ein distaler Endabschnitt 11 nicht gegen eine von dem Sitzwindungsabschnitt 2a der Schraubenfeder aufgebrachte, radial nach innen gerichtete Federkraft verformt. Andererseits ist ein elastisch verformbarer Bereich 14, welcher durch die von dem Sitzwindungsabschnitt 2a der Schraubenfeder aufgebrachte, radial nach außen gerichtete Federkraft elastisch verformt, in einem Bereich 12 geformt, der sich von einem proximalen Ende zu einem distalen Endabschnitt 12 des Stützvorsprungs 10 erstreckt.
Patent DE-112012002121-T5 (DE)
Title: Identifizierung eines mit einem Versorgungsverbrauch in Verbindung stehenden Ereignisses
Inventor: SANCHEZ LOUREDA JOSE MANUEL
IPC: G01D4/00
Filed: 2012-05-18
Abstract: Verfahren zur Erkennung eines mit dem Versorgungsverbrauch in Verbindung stehenden Ereignisses bereitgestellt, umfassend die nachfolgenden Schritte: Erzeugen eines Verbrauchsprofils anhand der Verbrauchsdaten, wobei die Verbrauchsdaten eine Mehrzahl an einer entsprechenden Mehrzahl gemessener Verbrauchswerte umfassen; Erkennen einer Mehrzahl innerhalb des Verbrauchsprofils liegender Ereignisse; Zusammenfassen der Mehrzahl Ereignisse in einem Clustering-Verfahren zur Erzeugung eines Wahrscheinlichkeitsdichtediagramms (WDD); Vergleichen des WDD mit einem gespeicherten Profil von Ereignissen einer bestimmten Art; und Identifizieren der Ereignisgruppe als Ereignisse der bestimmten Art, wenn das WDD dem gespeicherten Profil der Ereignisse dieser Art entspricht, wobei das WDD mit einem gespeicherten Ereignisprofil verglichen wird, wobei es sich um ein WDD handelt.
Patent DE-112012005550-T5 (DE)
Title: Kompressorführungsschaufel und Vorsteuerung für einen Gasturbinenmotor
Inventor: HOLCOMB CHAD M
IPC: F01D17/16
Filed: 2012-12-14
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung eines Turbinenmotors wird offenbart. Das Verfahren kann aufweisen, eine Position einer Vielzahl von Führungsschaufeln eines Kompressors einzustellen. Das Einstellen der Position der Vielzahl von Führungsschaufeln kann eine Funktion eines Kompressortemperatursignals sein. Das Verfahren kann weiter aufweisen, eine Brennstoffmenge einzustellen, die über eine Vorsteueranordnung zu einem Brenner geliefert wird. Das Einstellen der Brennstoffmenge kann eine Funktion einer Temperaturdifferenz sein, die aus dem Einstellen einer Position der Vielzahl von Führungsschaufeln resultiert.
Patent DE-112012005904-T5 (DE)
Title: NOx-Sensor-Steuervorrichtung
Inventor: AOKI KEIICHIRO
IPC: G01N27/416
Filed: 2012-02-15
Abstract: Für eine vorbestimmte Periode vor Erfassen einer Sensorausgabe eines NOx-Sensors der Einzelzellenart wird ein Zustand induziert, in dem eine Spannung nicht zwischen einem Paar von Elektroden angelegt wird, oder ein Zustand induziert, in dem eine Potentialdifferenz zwischen den Elektroden kleiner als ein Referenzwert ist. Der ”Referenzwert” für die Potentialdifferenz zwischen den Elektroden kann angemessen innerhalb eines Bereichs eingestellt sein, der zumindest kleiner als die vorgenannte Spannung zum Erfassen der Ausgabe ist, und beträgt 0 V oder eine kleine Potentialdifferenz in der Umgebung von 0 V. Daher wird bewirkt, dass eine bestimmte Menge von NOx an den Elektroden des NOx-Sensors angesammelt wird. Nachdem die vorbestimmte Periode verstrichen ist, wird eine Spannung zur Sensorausgabeerfassung zwischen den Elektroden angelegt. Die NOx-Konzentration wird gemäß der Sensorausgabe während einer Zeit, in der die Spannung zur Sensorausgabeerfassung angelegt wird erfasst.
Patent DE-112012006553-T5 (DE)
Title: Nachahmungstonererzeugungssystem und Kartendatenbank
Inventor: YAMADA SHIGEAKI
IPC: G09B29/00
Filed: 2012-06-19
Abstract: Nachahmungston-Erzeugungssystem, mit: einem Speicher, der Straßennetzdaten speichert, die Daten in Bezug auf Verknüpfungen enthalten, die jeweils jede Straße in einem Straßennetz darstellen; einer Gegenwärtige-Positions-Erfassungseinheit, die eine gegenwärtige Position erfasst; einer Straßenbestimmungseinheit, die eine Verknüpfung spezifiziert, zu der die gegenwärtige Position gehört; einer Nachahmungston-Bestimmungseinheit, die ein Element von Nachahmungston-Daten bestimmt, die mit einer Verknüpfung assoziiert sind, zu der die gegenwärtige Position gehört, unter einer Vielzahl von Elementen von Nachahmungston-Daten; und einen Nachahmungston-Generator, der einen Nachahmungston ausgibt, der einem Element von Nachahmungston-Daten entspricht, die durch die Nachahmungston-Bestimmungseinheit bestimmt wurden.
Patent DE-112013005157-T5 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Teilung von Bandbreite über eine Vielzahl von Videodatenströmen
Inventor: TUMMALAPENTA SATYANARAYANA
IPC: H04N21/6373
Filed: 2013-10-24
Abstract: Ein Client-basiertes Verfahren, ein Server-basiertes Verfahren und ein Client-Gerät ermöglichen die Datenübertragung mehrerer Videodatenströme unter Verwendung standardisierter Verfahre, während sie sicherstellen, dass die Vielzahl von Videodatenströmen eine Bandbreite über eine einzige, variable Verbindung, wie eine drahtlose Verbindung, teilen. Diese Verfahren und das Gerät erlauben eine gleichmäßige Aufteilung der Bandbreite über mehrere Videodatenströme, die sich dasselbe physische Medium teilen. Ferner können diese Verfahren und das Gerät eine selektive Priorisierung von jedem der mehreren Datenströme ermöglichen.
Patent DE-112013005696-T5 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: KUTSUNA YOJI
IPC: H01R13/516
Filed: 2013-11-27
Abstract: Dieser Verbinder (11) ist ausgebildet mit einem Verbinder-Gehäuse (13), das geteilt ist in einen Verbinder-Abschnitt (17), in dem Anschluss-Kammern (23) ausgebildet sind, und einem Verbinder-Abdeckabschnitt (19), die ineinander als eine Einheit gleitbefestigt sind. Das Verbinder-Gehäuse (13) ist durch Einsetzen eines Zwischenstücks (15) in einem kombinierten Zustand gehalten, welches an dem Verbinder-Gehäuse (13) verriegelt und in einer Zwischen-Verriegelungs-Position oder Normal-Verriegelungs-Position, durch den Verbinder-Abschnitt (17) und den Verbinder-Abdeckabschnitt (19), so dass Bewegung des Verbinder-Abschnitts (17) und des Verbinder-Abdeckabschnitts (19) in die Gleit-Löse-Richtung (E) beschränkt ist.
Patent DE-112013006355-T5 (DE)
Title: LED-Hintergrundbeleuchtungs-Treiberschaltung und Flüssigkristallanzeige
Inventor: ZHANG HUA
IPC: G09G3/36
Filed: 2013-02-20
Abstract: Es ist eine LED-Hintergrundbeleuchtungs-Treiberschaltung offenbart, welche einen Treiberchip und eine Frequenzeinstellschaltung umfasst. Die Frequenzeinstellschaltung umfasst wenigstens zwei Gruppen von Widerständen, welche zueinander parallel geschaltet sind, wobei ein Ende des Frequenzeinstellschaltung mit einem Frequenzeinstellstift RT des Treiberchips verbunden ist und das andere Ende der Frequenzeinstellschaltung geerdet ist. Die Frequenzeinstellschaltung dient der Einstellung der Frequenz eines MOSFET-Ansteuersignals durch Änderung mindestens eines Widerstandswertes eines der Widerstände. Ferner ist eine Flüssigkristallanzeige mit einer solchen LED-Hintergrundbeleuchtungs-Treiberschaltung offenbart.
Patent DE-112014001040-T5 (DE)
Title: Elektrowerkzeug
Inventor: TAKEDA YUUKI
IPC: B25F5/00
Filed: 2014-01-31
Abstract: Zur Bereitstellung eines Elektrowerkzeugs, bei dem die Übertragung von Schwingungen auf das durch einen Benutzer gehaltene Gehäuse 40 signifikant reduziert werden kann, ist die Innenabdeckung 30 zur Abdeckung einer Öffnung am Vorderende des Gehäuses 40 am Vorderende des Gehäuses 40 der Schleifmaschine 10 angebracht, und die Getriebeabdeckung 20 ist mit Schrauben 36 auf einer Vorderseite der Innenabdeckung 30 angebracht. Wenn die Getriebeabdeckung 20 an der Innenabdeckung 30 angebracht wird, wird der elastische Körper 70 in der Ausnehmungsform 60 angeordnet, die am Befestigungsteil zwischen der Innenabdeckung 30 und der Getriebeabdeckung 20 gebildet ist, und das Verriegelungsteil des Gehäuses 40 wird so eingefügt, dass es am elastischen Körper 70 verriegelt ist.
Patent DE-112014004288-T5 (DE)
Title: Tintenkartusche und Tintenstrahldrucker
Inventor: NANJO TATSUO
IPC: B41J2/175
Filed: 2014-09-17
Abstract: Es ist eine Tintenkartusche geschaffen worden, die eine zufriedenstellende elektrische Verbindung zu einer Druckerhauptbaugruppe verwirklichen kann. Die Tintenkartusche (1) ist an einem Kartuschenmontageabschnitt (33) abnehmbar montierbar, der mit einer Tintenempfangsröhre (52) und einer Vielzahl an elektrischen Verbindungsabschnitten (55) versehen ist. Die Tintenkartusche (1) hat einen Röhreneinführabschnitt (8), in den die Tintenempfangsröhre (52) einführbar ist, ein Substrat (3) das an einer vorderen Seite (2c) an einer Position oberhalb des Röhreneinführabschnittes (8) vorgesehen ist, eine Vielzahl an elektrischen Kontakten (4), die mit der Vielzahl an elektrischen Verbindungsabschnitten (55) elektrisch in Verbindung bringbar sind, wobei die elektrischen Kontakte (4) an dem Substrat (3) in einer Richtung angeordnet sind, die mit einer Richtung von einer Bodenfläche (2b) zu einer oberen Fläche (2a) kreuzt.
Patent DE-112014004792-T5 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel mit erhöhter Eigenfreguenz
Inventor: SANG JOCHEN
IPC: H01M8/24
Filed: 2014-10-16
Abstract: In bestimmten Gestaltungen und Anwendungen können Brennstoffzellenstapel Beschädigungen ausgesetzt sein, welche von der Resonanz herrühren. Zum Beispiel kann die Eigenfrequenz von längeren automobilen Brennstoffzellenstapeln niedrig genug sein, um problematisch zu sein. Das Einbringen von geeigneten Stützbalken zwischen die Kompressionsriemen, welche solche Stapel zusammenhalten, und die Brennstoffzellen in dem Stapel kann die Eigenfrequenz auf eine vergleichsweise kompakte Art und Weise geeignet erhöhen.
Patent DE-112014006476-T5 (DE)
Title: Auf einer einreihigen und mehrschichtigen Struktur basierter linearer Zeit-auflösender Wegsensor (Time-grating-Wegsensor) mittels eines elektrischen Feldes
Inventor: LIU XIAOKANG
IPC: G01B7/02
Filed: 2014-07-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen auf einer einreihigen und mehrschichtigen Struktur basierten linearen Zeit-auflösenden Wegsensor mittels eines elektrischen Feldes, welcher einen Messkopf-Grundkörper und einen Grundkörper feststehenden Lineals umfasst. Hierbei sind an dem Messkopf-Grundkörper eine Reihe voneinander gleich beabstandeter, doppelsinusförmiger Elektroden und an dem Grundkörper feststehenden Lineals eine Reihe rechteckiger Elektroden vorgesehen, unterhalb welcher ein Draht angeordnet ist, wobei zwischen den Elektroden und den Drähten eine Isolationsschicht vorgesehen ist, um eine mehrschichtige Struktur zu bilden. Der Messkopf-Grundkörper und der Grundkörper feststehenden Lineals sind übereinander parallel zueinander angeordnet und dazwischen bleibt ein bestimmter Zwischenraum δ zurück. Der Messkopf-Grundkörper bewegt sich relativ zu dem Grundkörper feststehenden Lineals. Vier Elektroden des feststehenden Lineals innerhalb eines Zyklus sind jeweils mit einer Sinusanregungsspannung gleicher Amplitude und gleicher Frequenz mit einer Phase von 0°, 90°, 180°, 270° verbunden, wobei ein an der Messkopf-Elektrode erzeugtes Wanderwellensignal Uo mit einem Referenzsignal Ur mit einer festen Phase und derselben Frequenz hinsichtlich ihrer Phasen verglichen wird, wobei die Phasendifferenz beider Signale mittels eines interpolierten Taktimpulses angegeben wird, aus dem sich nach einer Umwandlung ein linearer Verschiebungswert ergibt. Die Erfindung zeichnet sich durch geringen Leistungsverbrauch, hohe Genauigkeit, einfachen Aufbau, geringe Anforderungen an die mechanische Einbaugenauigkeit und die Fähigkeit zur Verwirklichung einer Messung mit einer Genauigkeit im Nanometer-Bereich und einem großen Messbereich aus.
Patent DE-112015001741-T5 (DE)
Title: System und Verfahren für Nachtvisionsobjektdetektion und Fahrerassistenz
Inventor: SCHAMP GREGORY GERHARD
IPC: B60R21/0134
Filed: 2015-04-08
Abstract: Ein Stereovisionssystem beinhaltet einen ersten Kamerasensor und einen zweiten Kamerasensor. Der erste Kamerasensor ist dazu konfiguriert, eine erste reflektierte Energie zu erfassen und erste Sensorsignale basierend auf der erfassten ersten reflektierten Energie zu erzeugen. Der zweite Kamerasensor ist dazu konfiguriert, eine zweite reflektierte Energie zu erfassen und zweite Sensorsignale basierend auf der erfassten zweiten reflektierten Energie zu erzeugen. Das Stereovisionssystem beinhaltet ferner einen Prozessor, der dazu konfiguriert ist, die ersten Sensorsignale von dem ersten Kamerasensor und die zweiten Sensorsignale von dem zweiten Kamerasensor zu empfangen. Der Prozessor ist dazu konfiguriert, eine Stereoabstimmung basierend auf den ersten Sensorsignalen und den zweiten Sensorsignalen durchzuführen. Der erste Kamerasensor ist dazu konfiguriert, reflektierte Energie, die eine Infrarotstrahlung ist, zu erfassen. Der zweite Kamerasensor ist dazu konfiguriert, reflektierte Energie, die eine Infrarotstrahlung ist, zu erfassen.
Patent DE-112015002193-T5 (DE)
Title: Gaserzeuger und Verfahren zum Montieren von diesem
Inventor: KATSUTA TAKASHI
IPC: B60R21/264
Filed: 2015-04-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung sieht einen Gaserzeuger, in dem keine Positionierungseinrichtung für ein zylindrisches Filter erforderlich ist, und ein Verfahren zum Montieren des Gaserzeugers vor. Das Innere einer Verbrennungskammer wird mit einer vorbestimmten Menge eines geformten Artikels aus einem Gaserzeugungsmittel in einem Zustand gefüllt, in dem ein äußeres Positionierungshilfsmittel zwischen einem zylindrischen Filter und einem Umfangswandteil einer Verteilerschale angeordnet ist und ein inneres Positionierungshilfsmittel zwischen dem zylindrischen Filter und einem Innenrohr angeordnet ist. Nachdem das Füllen abgeschlossen wurde, werden die zwei Positionierungshilfsmittel entfernt und wird der geformte Artikel des Gaserzeugungsmittels durch eine ringförmige Unterplatte gedrückt. Durch dieses Eindrücken wird das zylindrische Filter positioniert.
Patent DE-112015003936-T5 (DE)
Title: Variabler Strömungsventilmechanismus und Turbolader
Inventor: KANEDA SHINICHI
IPC: F02B37/18
Filed: 2015-08-11
Abstract: Eine Betätigungsstange (75) eines Aktuators (57) ist mit einem distalen Endabschnitt eines Verbindungselementes (55) drehbar verbunden, ein Verbindungsstift (79) ist an einem distalen Endabschnitt der Aktuatorstange (75) einstückig vorgesehen, ein Stiftloch (81) zum Ermöglichen eines Einführens des Verbindungsstiftes (79) durchdringt einen distalen Endabschnitt des Verbindungselementes (55) und ist an diesem ausgebildet, und eine Scheibenfeder (85) dient dem Vorspannen des distalen Endabschnittes des Verbindungselementes (55) und des distalen Endabschnittes der Betätigungsstange (75) in einer axialen Richtung (beide Seiten der axialen Richtung) der Betätigungsstange (75) als Richtungen, die zueinander entgegengesetzt sind zwischen dem distalen Endabschnitt des Verbindungselementes (55) und dem distalen Endabschnitt der Betätigungsstange (75).
Patent DE-112015004095-T5 (DE)
Title: Sekundärbatterie mit nichtwässrigem elektrolyten
Inventor: SAKA HIDEYUKI
IPC: H01M10/0567
Filed: 2015-09-02
Abstract: Eine Positivelektrodenmischungsschicht (12) umfasst eine erste Schicht (12a), die eine Hauptoberfläche MS aufweist, und eine zweite Schicht (12b), die näher zu der Seite des Stromkollektors der positiven Elektrode (11) ausgebildet ist als die erste Schicht (12a). Ein Verhältnis des Volumens der ersten Schicht (12a) zu dem Volumen der Positivelektrodenmischungsschicht (12) beträgt 20 bis 75 Vol.-%. Die erste Schicht (12a) enthält Lithiumeisenphosphat (LFP) (1) und Lithium-Nickel-Cobalt-Mangan-Mischoxid (NCM) (2). Ein Verhältnis der Masse des LFP (1) zu der Gesamtmasse des LFP (1) und des NCM (2) in der ersten Schicht (12a) beträgt mehr als 0 und 80 Masse-% oder weniger. Die zweite Schicht (12b) enthält NCM (2). Ein Verhältnis der Masse des LFP (1) zu der Gesamtmasse des Aktivmaterials der positiven Elektrode in der Positivelektrodenmischungsschicht (12) beträgt 7,5 bis 20 Masse-%. Eine maximale Porengröße der ersten Schicht (12a) beträgt 0,50 bis 0,70 μm.
Patent DE-112015006330-T5 (DE)
Title: Strömungskanalstruktur
Inventor: TANAKA MASAYUKI
IPC: F17D1/04
Filed: 2015-09-10
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform weist eine Strömungskanalstruktur ein Organ auf, welches mit einem Strömungskanal ausgestattet ist. Der Strömungskanal weist ein erstes Teil, zweite Teile und Verbindungen auf. Der erste Teil erstreckt sich in einer ersten Richtung. Die Verbindungen verbinden das erste Teil und die zweiten Teile. Die Verbindungen weisen jeweils eine erste Biegung und eine zweite Biegung auf. Die erste Biegung erstreckt sich bogenförmig mit einer ersten Krümmung und einem Zentralwinkel von mehr als 90°. Die erste Biegung hat ein erstes Ende, welches mit einem der zweiten Teile verbunden ist und hat ein zweites Ende gegenüberliegend zum ersten Ende. Die zweite Biegung erstreckt sich bogenförmig mit einer zweiten Krümmung. Die zweite Biegung hat ein drittes Ende, welches mit dem zweiten Ende der ersten Biegung verbunden ist. Eine Tangente an das erste Ende der ersten Biegung erstreckt sich in einer gleichen Richtung wie diejenige, in die sich die zweiten Teile erstrecken. Eine Tangente an das zweite Ende der ersten Biegung ist gleich zu einer Tangente an das dritte Ende der zweiten Biegung.
Patent DE-112016000470-T5 (DE)
Title: Herstellen von verbindungen über head-up-displays mithilfe von augenkontakten
Inventor: GULLO JR RICHARD SALVATORE
IPC: H04W84/00
Filed: 2016-02-09
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ermittelt ein System zur Einheiteninteraktion über ein Head-up-Display einen Sichtbereich einer ersten Einheit, die ein erstes Head-up-Display nutzt, und stellt eine Interaktion zwischen mindestens einer ersten Einheit und dem ersten Head-up-Display als Reaktion darauf her, dass mindestens ein Einfluss des ermittelten Sichtbereichs auf mindestens eine zweite Einheit erkannt wurde. Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung enthalten ferner ein Verfahren und ein Computerprogrammprodukt, um im Wesentlichen in derselben Weise wie oben beschrieben mit einer Einheit über ein Head-up-Display zu interagieren.
Patent DE-112016004816-T5 (DE)
Title: Kompressorrotor, damit versehener Gasturbinenrotor und Gasturbine
Inventor: HASHIMOTO SHINYA
IPC: F04D29/58
Filed: 2016-10-20
Abstract: Ein Lüftungsströmungsweg (22) zum Leiten eines Druckgases, das zwischen zwei in Axialrichtung (Da) benachbarten Laufschaufelreihen (51) strömt, zu einem Innenraum einer Kompressorrotorwelle (21) wird in der Kompressorrotorwelle (21) gebildet. Der Lüftungsströmungsweg (22) weist ein Einführungsteil (23), eine Mehrzahl von Verzweigungsteilen (27) und ein Sammelteil (28) auf. Das Einführungsteil (23) leitet das Druckgas, das zwischen den zwei Laufschaufelreihen (51) strömt, in die Kompressorrotorwelle (21). Die Mehrzahl von Verzweigungsteilen (27) zweigen vom Einführungsteil (23) ab und sind in jeweils unterschiedlichen Positionen in Axialrichtung (Da) gebildet. Das Sammelteil (28) ist mit jedem der Mehrzahl von Verzweigungsteilen (27) verbunden. Das Druckgas strömt in das Sammelteil (28), nachdem es durch die Mehrzahl von Verzweigungsteilen (27) geströmt ist, und dann strömt das Druckgas, das eingeströmt ist, durch das Sammelteil (28) aus.
Patent DE-112016004837-T5 (DE)
Title: Hydrauliksteuervorrichtung und bremssystem
Inventor: YAMAGUCHI TAKAHIRO
IPC: F16K27/02
Filed: 2016-09-01
Abstract: Es wird eine Hydraulikdruck-Steuervorrichtung und ein Bremssystem, fähig zum Verbessern der Produktivität bereitgestellt. Die Hydraulikdruck-Steuervorrichtung beinhaltet: ein normal geschlossenes elektromagnetisches Ventil, welches einen ersten Ventilteil beinhaltet, der so angeordnet ist, dass er sich ab einer Oberfläche eines Gehäuses zu einer Innenseite des Gehäuses erstreckt, und konfiguriert ist, einen Ölkanal in dem Gehäuse zu schließen, wenn kein Strom zugeführt wird; und ein normal offenes elektromagnetisches Ventil, welches einen zweiten Ventilteil beinhaltet, der so angeordnet ist, dass er sich ab der Oberfläche des Gehäuses zu der Innenseite des Gehäuses erstreckt, und einen gemeinsamen Teil beinhaltet, der eine Form aufweist, die mit dem ersten Ventilteil gemeinsam ist, und konfiguriert ist, den Ölkanal in dem Gehäuse zu öffnen, wenn kein Strom zugeführt wird.
Patent DE-112017000526-T5 (DE)
Title: Thermoelektrisches Modul für Fahrzeugbatterie mit vereinfachter Montage
Inventor: SPILLNER RÜDIGER
IPC: H01M10/658
Filed: 2017-01-25
Abstract: Ein Kühlsystem zum thermischen Konditionieren einer Komponente ist vorgesehen. Das Kühlsystem weist eine Batterie, die eine erste Seite vorsieht, und eine Kühlplattenanordnung auf, die eine zweite Seite vorsieht. Ein Klemmträger ist vorgesehen, und eine thermoelektrische Vorrichtung ist zwischen der ersten und der zweiten Seite angeordnet. Eine Klemmstruktur ist an dem Klemmträger befestigt und wirkt mit der Batterie zusammen, um durch die Batterie und mit der ersten und der zweiten Seite an der thermoelektrischen Vorrichtung eine Klemmlast anzulegen.
Patent DE-112017001460-T5 (DE)
Title: Spurabweichungsvermeidungssystem
Inventor: OKA KAZUMICHI
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-03-07
Abstract: Ein Spurabweichungsvermeidungssystem (100) enthält: eine Im-Fahrzeug-Kamera (11), die ein Bild einer Straße vor einem Fahrzeug erfasst, eine Straßenranderkennungseinheit (10), die einen Straßenrand der Straße aus dem erfassten Bild erkennt, eine Außenlinienerkennungseinheit (10), die aus dem erfassten Bild eine Außenlinie als eine Trennlinie, die auf einer Straßenrandseite einer Spur gezeichnet ist, die dem Straßenrand am nächsten ist, erkennt, und eine Unterstützungsimplementierungseinheit (10, 12), die innerhalb eines Bereichs, der die Spur enthält, die dem Straßenrand am nächsten ist, und der sich zu dem Straßenrand erstreckt, eine verbotene Position, über die dem Fahrzeug verboten wird, zu dem Straßenrand hin zu fahren, bereitstellt und eine Fortbewegungsunterstützung derart implementiert, dass das Fahrzeug nicht über die verbotene Position fährt. Das Spurabweichungsvermeidungssystem enthält eine Seitenstreifenbreitenberechnungseinheit (10), die als eine Seitenstreifenbreite eine Breite von der Außenlinie zu dem Straßenrand berechnet. Je breiter die Seitenstreifenbreite, die durch die Seitenstreifenbreitenberechnungseinheit berechnet wird, ist, desto näher wird die verbotene Position durch die Unterstützungsimplementierungseinheit zu dem Straßenrand festgesetzt.