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Patent DE-102015011067-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Brikettierung pulverförmiger Legierungszuschläge der Stahl-, Gießerei- und NE-Metallurgie mit Hilfe faserhaltiger Strukturbilder und ein Brikett
Inventor: KRAMER BERND
IPC: C22B1/248
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Brikettierung von fein- und feinstkörnigen metallhaltigen Legierungszuschlägen der Stahl-, Gießerei- bzw. NE-Metallurgie bei dem den als Legierungszuschlag zu verarbeitenden fein- und feinstkörnigen metallhaltigen Legierungszuschlägen vor der Brikettierung ein C-faserhaltiges Abprodukt eines definierten Fasergehaltes und definierter Fasereigenschaften als Strukturbildner so zugemischt wird, dass eine mechanische Verfestigung der Briketts bei einem geringen Bindemittelanteil auf die vorgegebene Zielfestigkeit möglich ist, wobei die extrem wärmebeständigen C-Fasern gleichzeitig ein verzögert verfügbares Depot für die Aufkohlung der Schmelze darstellen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein nach diesem Verfahren hergestelltes Brikett und dessen Verwendung. Durch den Einsatz von C-Faserprodukten zur Herstellung der genannten Briketts wird nicht nur deren Temperaturbeständigkeit erhöht und die Verfügbarkeit des Kohlenstoffs zur Aufkohlung der Schmelze verbessert, sondern gleichzeitig für die stoffliche Verwertung von CF-haltigen Kunststoffen gesorgt. Weiterhin wird durch das erfindungsgemäße Verfahren der Anteil des Bindemittels verringert.
Patent DE-102015011296-A1 (DE)
Title: Elektronisch steuerbares pneumatisches Bremssystem in einem Nutzfahrzeug sowie Verfahren zum elektronischen Steuern eines pneumatischen Bremssystems
Inventor: OTREMBA ROBERT
IPC: B60T13/68
Filed: 2015-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisch gesteuertes pneumatisches Bremssystem (100), mit mindestens einen Bremskreis (A, B), wobei dem mindestens einen Bremskreis (A, B) mindestens ein Steuerventil (13, 11) zum Einstellen von Bremsdrücken (p1, p2, p3, p4) zugeordnet ist, wobei das mindestens eine Steuerventil (13, 11) elektronisch in Abhängigkeit eines Steuersignals (SA, SB) und pneumatisch in Abhängigkeit eines Steuerdrucks (pA, pB) gesteuert werden kann. Erfindungsgemäß ist zusätzlich zu einem ersten Bremsventil (24) ein zweites Bremsventil (25) vorgesehen, das elektronisch gesteuert einen pneumatischen zweiten Bremsventil-Steuerdruck (pA2, pB2) ausgeben kann. Das erste Bremsventil (24) kann neben einem Betätigungs-Signal (S1) pneumatisch einen ersten Bremsventil-Steuerdruck (pA1, pB1) ausgeben. Beide Bremsventile (24, 25) sind derartig im pneumatischen Bremssystem (100) angeordnet, dass entweder der erste Bremsventil-Steuerdruck (pA1, pB1) des ersten Bremsventils (24) und/oder der zweite Bremsventil-Steuerdruck (pA2, pB2) des zweiten Bremsventils (25) als Steuerdruck (pA, pB) an das mindestens eine Steuerventil (13, 11) ausgegeben wird zum pneumatischen Ansteuern des mindestens einen Steuerventils (13, 11) und wobei das zweite Bremsventil (25) elektronisch ansteuerbar ist, wenn eine elektrische Ansteuerung des mindestens einen Steuerventils (11, 13) verhindert ist zum Ausbilden einer elektronisch-pneumatisch gesteuerten Redundanz.
Patent DE-102015016542-A1 (DE)
Title: Rekursiver Signalfilter
Inventor: BLEIMUND FELIX
IPC: G05B21/02
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Rekonstruktion eines Signals aus Messdaten. Das Verfahren umfasst Erfassen einer zeitlichen Abfolge von Messdatenpunkten, Vorgabe einer Polynomfunktion der Ordnung n – 1 und einen Vergesslichkeitsfaktor λ, Bereitstellen eines polynomischen Kalman-Filters oder Kalman-Glättungsfilters mit einem gleitenden Fenster und einer exponentiellen Gewichtung mit dem Vergesslichkeitsfaktor λ, Anpassen der Koeffizienten der Polynomfunktion an die Messdatenpunkte mittels rekursiver Anwendung des polynomischen Kalman-Filters oder Kalman-Glättungsfilters und Ausgabe der Polynomfunktion mit den angepassten Koeffizienten als ein rekonstruiertes Messsignal. Das Bereitstellen des polynomischen Kalman-Filters oder Kalman-Glättungsfilters umfasst Bestimmen einer konvergierten Kovarianzmatrix P^ und Initialisieren des Kalman-Filters oder Kalman-Glättungsfilters anhand der bestimmten konvergierten Kovarianzmatrix P^ .
Patent DE-102015016961-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erwärmen von Blechen und Kraftfahrzeug
Inventor: BALTACI YUNUS
IPC: B21D37/16
Filed: 2015-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erwärmen von Blechen (3), wobei ein Blech (3) lokal in einem Werkzeug (1) erwärmt wird, das ein Oberwerkzeug (5) und ein Unterwerkzug (7) aufweist, wobei das Oberwerkzeug (5) und das Unterwerkzeug (7) relativ zueinander in eine Offenstellung und in eine Schließstellung verlagerbar sind, wobei an dem Oberwerkzeug (5) und/oder an dem Unterwerkzeug (7) wenigstens eine Heizplatte (11) angeordnet ist, wobei das Blech in einer Werkzeugstellung erwärmt wird, in welcher das Oberwerkzeug (5) oder das Unterwerkzeug (7) in einem Abstand (A) zu dem Blech (3) angeordnet ist, und/oder wobei eine Heizplatte (11) verwendet wird, die abgerundete Außenkanten (15) aufweist.
Patent DE-102015102233-A1 (DE)
Title: Positionssensor und damit erstellte Messanordnung
Inventor: STEINICH KLAUS-MANFRED
IPC: G01F23/38
Filed: 2015-02-17
Abstract: Um für die Füllstandsmessung in einem Tank (60) oder die Positionsbestimmung des Kolbens in einem Arbeitszylinder (50) mittels eines magnetfeld-empfindlichen Sensors die Montage und vor allem Wartung und Austausch der Sensoranordnung (1) zu erleichtern und dessen Beschädigung zu verhindern, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, die stabförmige Sensoranordnung (1) auf der Außenseite der magnetisierbaren Wandung (51), dagegen einen aus mehreren Verbund-Magneten (5a, b, c) oder Verbund-Abschnitten (2a, b, c) bestehenden, insbesondere rotationssymmetrische Magnetverbund (4) im Inneren des Zylinders oder des Tanks (60), also gegebenenfalls in der darin enthaltenen Flüssigkeit wie Hydrauliköl, unterzubringen. Durch entsprechende Wahl der Polrichtungen (6a, b, c), der einzelnen Verbund-Magnete (5a, b, c) oder Verbund-Abschnitte (2a, b, c) ist das Nutzfeld des Magnetverbundes dann so stark, dass es die magnetisierbare Wandung (51) durchdringt und die Sensoranordnung erreicht.
Patent DE-102015105259-A1 (DE)
Title: Werkzeugwechsler für eine Werkzeugmaschine
Inventor: MUROTA MASAHIRO
IPC: B23Q3/155
Filed: 2015-04-08
Abstract: Ein Werkzeugwechsler für eine Werkzeugmaschine ist mit einem Spindelkopf, einem Werkzeugmagazin, einer sich drehenden Welle und einem Magazinantriebsmotor versehen. Das Werkzeugmagazin ist mit einer Werkzeugmagazin-Kraftübertragungseinheit versehen. Die Werkzeugmagazin-Kraftübertragungseinheit und eine Magazinantriebsmotor-Kraftübertragungseinheit greifen zu allen Zeiten zwischen einer Näherungsstellung und einer getrennten Stellung des Werkzeugmagazins im Verhältnis zu dem Spindelkopf ineinander.
Patent DE-102015107221-A1 (DE)
Title: Elektromagnetischer Näherungssensor und Verfahren zur Erfassung eines Zielobjekts
Inventor: THOSS SASCHA
IPC: H03K17/95
Filed: 2015-05-08
Abstract: Es wird ein elektromagnetischer Näherungssensor (10) zur Erfassung eines Zielobjekts (20) angegeben, der ein Sensorelement (12) zur Erzeugung eines Sensorsignals, das sich mit dem Abstand des Zielobjekts (20) verändert, und eine Auswertungseinheit (14) aufweist, in der durch Vergleich des Sensorsignals mit einer Schaltschwelle (22) die Anwesenheit des Zielobjekts (20) in einem Schaltabstand (16) erkennbar ist. Dabei ist die Auswertungseinheit (14) dafür ausgebildet, einen Abwesenheitspegel (24a) des Sensorsignals, während kein Zielobjekt (20) das Sensorsignal beeinflusst, und/oder einen Anwesenheitspegel (24c) des Sensorsignals zu erfassen, während ein Zielobjekt (20) als anwesend erkannt ist, und die Schaltschwelle (22) anhand des Abwesenheitspegels (24a) und/oder des Anwesenheitspegels (24c) anzupassen.
Patent DE-102015109884-A1 (DE)
Title: Seilzug-Baukasten
Inventor: SCHULTE FRANZ
IPC: F16H57/033
Filed: 2015-06-19
Abstract: Baukasten für Seilzüge umfassend Seiltrommel, Antriebsmotor, Getriebe und Traggestell, wobei der Baukasten lediglich verschiedene Getriebegehäuseteile für den Zusammenbau in C-Form oder quasi Koaxial-Form umfasst.
Patent DE-102015111878-A1 (DE)
Title: Platzsparende Ratscheinheit mit Freilauf
Inventor: STEINHAUSER JAN
IPC: B25B15/04
Filed: 2015-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ratsche (1) für ein medizinisches Gerät (30), mit einem Drehmomenteinleitorgan (2) und einem Drehmomentausleitorgan (3), zwischen denen eine schaltbare Verzahnungseinrichtung (4) so angeordnet ist, dass in Abhängigkeit von einer Schaltstellung der Verzahnungseinrichtung (4) Drehmoment vom Drehmomenteinleitorgan (2) zum Drehmomentausleitorgan weitergegeben wird, wobei die Verzahnungseinrichtung (4) zwei zwiebelschalenartig angeordnete Drehmomentweitergabehülsen (5, 6) aufweist, die so angeordnet und beschaffen sind, dass beide mit einer Zwischenhülse (17) in drehmomentweitergebendem Kontakt verbringbar sind. Die Erfindung betrifft auch ein medizinisches Gerät (30) mit einer erfindungsgemäßen Ratsche (1).
Patent DE-102015112660-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Absaugen eines Fadens von einer Spule und entsprechende Vorrichtung
Inventor: MALECK MARIO
IPC: D01H4/48
Filed: 2015-07-31
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren dient zum Absaugen eines Fadens (1) von einer Spule (3) und zum Wiederansetzen eines Fadenendes (13) an einen neuen Faden (1), wobei der Faden (1) entgegen seiner Aufspulrichtung durch eine Saugdüse (6) in eine Absauganlage eingesaugt wird, anschließend eine Schlaufe (14) gebildet wird, der Faden (1) im Bereich der Schlaufe (14) getrennt, das eine Fadenende (13) in die Absaugung abgeführt und das andere, von der Spule (3) kommende Fadenende (13') zum Wiederansetzen vorbereitet und anschließend an einen neuen Faden (1) angesetzt wird. Der Faden (1) wird beim Absaugen durch eine im Fadenlauf der Absaugung (8) befindliche Öse (11) geführt und die Öse (11) wird zusammen mit dem Faden (1) aus dem Fadenlauf der Absaugung (8) herausbewegt, so dass der Faden (1) eine Schlaufe (14) zwischen der Spule (3), der Öse (11) und der Absaugung (8) bildet, sowie eine entsprechende Vorrichtung.
Patent DE-102015113073-A1 (DE)
Title: Leitungsteil mit Filterelement
Inventor: EHRENBERGER DAVID
IPC: F01N13/08
Filed: 2015-08-07
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Leitungsteil 1 für eine Abgasanlage eines Verbrennungsmotors, mit einer Hauptleitung 2 für einen Abgasstrom AS und einer von der Hauptleitung 2 abzweigenden Nebenleitung 5 für einen aus dem Abgasstrom AS abgezweigten Teilstrom TS, sowie mit einem schlauchförmigen Filterelement 9, das einen ersten und einen zweiten Endbereich 10, 12 aufweist und solcherart im Leitungsteil 1 angeordnet ist, dass es eine Grenzfläche zwischen dem Abgasstrom AS und dem Teilstrom TS bildet, die vom Teilstrom TS beim Abzweigen aus dem Abgasstrom AS zu durchströmen ist. Nach einem ersten Aspekt ist das schlauchförmige Filterelement mit seinem ersten Endbereich 10 fest und mit seinem zweiten Endbereich 12 beweglich in der Hauptleitung 2 gelagert. Nach einem zweiten Erfindungsaspekt enthält das schlauchförmige Filterelement 9 ein Filtergewebe mit aus Kett- und Schussdrähten 17, 18 gebildeten Maschen, wobei sowohl die Kettdrähte 17 als auch die Schussdrähte 18 in einem Winkel mit mehr als ca. 5 bis 10 Winkelgraden von einer mittleren Längsachse des schlauchförmigen Filterelements 9 abweichend verlaufen, insbesondere in einem Winkel von ca. 40 bis 50 Winkelgraden. Nach einem dritten Erfindungsaspekt weist das schlauchförmige Filterelement 9 eine im Wesentlichen zylindrische oder konische Grundform mit mindestens einer Ausbauchung und/oder mindestens einer Einschnürung 15 auf.
Patent DE-102015115201-A1 (DE)
Title: Bauteil für ballistische Schutzanwendungen und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: DOHN ALEXANDER
IPC: F41H5/04
Filed: 2015-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft Bauteile aus keramischen oder nichtkeramischen Materialien für ballistische Schutzanwendungen. Insbesondere werden derartige Bauteile zur Panzerung von Fahrzeugen und für Schutzwesten verwendet. Der Kern der Erfindung liegt darin, dass zwei oder mehrere keramische oder nichtkeramische Materialien im Herstellungsprozess schichtförmig oder in Form eines Materialgradienten verbunden werden, wobei in den Schichtaufbau gezielt Spannungen induziert werden. Mit dem vorgeschlagenen Bauteil werden somit beide Funktionen (Zerstörung des Projektils und Abfangen der Splitter) in einem Komposite vereint und es erfolgt eine optimale Energievernichtung bzw. Impulsübertragung
Patent DE-102015115601-A1 (DE)
Title: Zellenmodul
Inventor: BERGER DENNIS
IPC: H01M10/653
Filed: 2015-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zellenmodul (1) mit einer Mehrzahl von im Wesentlichen flächigen Taschenzellen (2), mit zwei sich gegenüberliegenden flächigen Seitenflächen (4) und mit einem umlaufenden Randbereich (5), wobei die Taschenzellen (2) mit ihren flächigen Seitenflächen (4) aneinander gestapelt sind mit zumindest einem Randelement (6), welches Aufnahmen (7) zum Aufnehmen eines umlaufenden Randbereichs (5) der Taschenzellen (2) aufweist, wobei das zumindest eine Randelement (6) ein massives Metallelement ist.
Patent DE-102015115678-A1 (DE)
Title: Federgabel
Inventor: KOLLER FLORIAN
IPC: F16F9/44
Filed: 2015-09-17
Abstract: Um eine Federgabel für Zweiräder umfassend ein Schaftrohr, mit welchem die Federgabel drehbar an einem Zweiradrahmen gelagert ist, eine mit dem Schaftrohr verbundene Gabelbrücke, zwei sich ausgehend von der Gabelbrücke im Abstand voneinander erstreckende Tauchrohre, in welche jeweils ein sich von einem eine Nabe tragenden Federgabelfuß bis zu dem Tauchrohr erstreckendes Gleitrohr eintaucht, wobei zur Bildung eines Federbeins das Tauchrohr und das in dieses eingreifende Gleitrohr mit einer in diesen angeordneten Luftfedereinheit zusammenwirken, möglichst universell einsetzbar auszubilden, wird vorgeschlagen, dass in dem Federbein eine Radgrößeneinstelleinheit angeordnet ist, welche an einem der Gabelbrücke zugewandten Ende des Tauchrohrs des Federbeins angeordnet ist und mit welcher eine axiale Endlage des Endanschlagkörpers für den Federweg des Federbeins variabel einstellbar ist.
Patent DE-102015117722-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Koppeln einer Schiebedachanordnung mit einem Strukturrahmen eines Fahrzeugs
Inventor: BOJANOWSKI GERALD M
IPC: B62D25/06
Filed: 2015-10-19
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform umfasst das gegenwärtig offenbarte Verfahren zum Koppeln einer Schiebedachanordnung mit einem Strukturrahmen eines Fahrzeugs die folgenden Schritte, nämlich, dass: (a) ein Schiebedachmodul und ein Verbindungsrahmen der Schiebedachanordnung durch eine Windschutzscheibenöffnung des Strukturrahmens hindurch und zu einem Dachabschnitt des Strukturrahmens hin bewegt werden; (b) das Schiebedachmodul an dem Dachabschnitt des Strukturrahmens befestigt wird; (c) eine Fixierbefestigung abwärts zu dem Dachabschnitt des Strukturrahmens hin bewegt wird; (d) die Rahmenstifte der Fixierbefestigung in Rahmentaschen des Strukturrahmens eingesetzt werden; (e) eine erste Klemmkraft auf den Strukturrahmen und die Fixierbefestigung aufgewendet wird; (f) die Schiebedachstifte der Fixierbefestigung in die Schiebedachtaschen des Verbindungsrahmens eingesetzt werden; (g) eine zweite Klemmkraft auf den Verbindungsrahmen aufgewendet wird; und (h) der Verbindungsrahmen an dem Schiebedachmodul befestigt wird.
Patent DE-102015121003-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Entfernen von Asche innerhalb eines Partikelfilters
Inventor: THOMAS JOSEPH LYLE
IPC: F01N3/20
Filed: 2015-12-03
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Einspritzen von Wasser geschaffen, um eine Aschebelastung an einem PF zu verringern. In einem Beispiel kann ein Verfahren das Einspritzen von Wasser von einem Reservoir zwischen einen PF und einen Dreiwege-Katalysator umfassen, um eine Aschebelastung zu verringern.
Patent DE-102015121523-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schrupp- und Feinbearbeiten von Zahnrädern
IPC: B23F5/20
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Verzahnen von Werkrädern (1) mit einem Werkzeug (2), dessen Werkzeuggrundkörper (11) eine Vielzahl von um eine Drehachse (5) angeordnete, radial vom Werkzeuggrundkörper (11) abragende Schneidzähne (3) aufweist, welche Schneidzähne (3) eine Stirnseite (7), zwei voneinander weg weisende Zahnflanken (6, 6') und an den an die Stirnseite (7) angrenzenden Enden der Zahnflanken (6, 6') Schneidkanten (18, 19) aufweisen, wobei in einem ersten Verfahrensschritt in einer ersten Anstellung des Werkzeuges (2) gegenüber dem Werkrad (1) mit den Schneidkanten (18, 19) durch eine zerspanende Bearbeitung Zahnflanken (14, 14') ausbildende Zahnlücken (17) im Werkrad (1) gefertigt werden und in einem zweiten Verfahrensschritt die von den Schneidkanten (18, 19) erzeugten Zahnflanken (14, 14') des Werkrades (1) von einer abrasiven Werkzeugfläche feinbearbeitet werden. Wesentlich ist, dass die abrasiven Werkzeugflächen von den Zahnflanken (6, 6') des Werkzeuges (2) ausgebildet werden, welche im zweiten Verfahrensschritt mit einer zweiten Anstellung, die von der ersten Anstellung verschieden ist, zum Werkrad (1) arbeitet. Die Erfindung betrifft auch das zugehörige Werkzeug.
Patent DE-102015200802-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung mit Sensoreinrichtung
Inventor: NEHMEYER THOMAS
IPC: F16H63/42
Filed: 2015-01-20
Abstract: Bei Schalteinheiten in Fahrzeugen zum Wechseln von Gängen wird oftmals die Schalt- und/oder Wählstellung einer Schaltwelle erfasst, um Kontrollleuchten anzusteuern oder im Schaltgetriebe Aktoren zu steuern. Die Erfassung der Schalt- und/oder Wählstellung der Schaltwellen wird über einen oder mehrere Sensor/en erfasst. Derartige Sensoren müssen insbesondere der Anforderung eines dauerhaften, insbesondere lebenslangen, Einsatzes und zugleich den Messanforderungen für die Schaltwellenzustandserkennung genügen. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Schaltvorrichtung mit einer Sensoreinrichtung vorzuschlagen, welche eine hohe Erfassungsgenauigkeit eines Zustands der Schaltwelle ermöglicht. Hierzu wird eine Schaltvorrichtung (1) für ein Fahrzeug mit einer Schaltwelle (2), wobei die Schaltwelle (2) in der Schaltvorrichtung (1) um einen ersten Schwenkwinkel (alpha 1) verschwenkbar angeordnet ist, mit einer Kopplungseinrichtung (6), wobei die Kopplungseinrichtung (6) schwenkfest zu der Schaltwelle (2) angeordnet ist, mit einer Sondeneinrichtung (14), wobei die Sondeneinrichtung (14) mit der Kopplungseinrichtung (6) wirkverbunden ist, und mit einer Sensoreinrichtung (18) zur Detektion einer Lageinformation der Sondeneinrichtung (14), und mit einem Getriebeabschnitt (20) zur Umsetzung des ersten Schwenkwinkels (alpha 1) der Schaltwelle (2) in einen zweiten Schwenkwinkel (alpha 2) der Sondeneinrichtung (14) vorgeschlagen, wobei die Kopplungseinrichtung (6) einen Getriebeeingang und die Sondeneinrichtung (14) einen Getriebeausgang des Getriebeabschnitts (20) bildet.
Patent DE-102015201253-A1 (DE)
Title: Thermisch optimierte obskurationsblenden und projektionsbelichtungsanlage mit derartigen blenden
Inventor: PAULS WALTER
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Obskurationsblende für eine Projektionsbelichtungsanlage mit einem äußeren Blendenring (11, 21, 51) und einer innerhalb des Blendenrings befindlichen Innenblende (12, 22, 32, 42, 52) zum Ausblenden eines inneren Bereichs (54) eines Arbeitslichtstrahls (53), wobei die Innenblende (12, 22, 32, 42, 52) eine Kühleinrichtung aufweist, die so ausgebildet ist, dass eine definierte Wärmereduzierung in der Innenblende ermöglicht wird. Außerdem betrifft die Erfindung eine Projektionsbelichtungsanlage für die Mikrolithographie, die eine Kühlanlage aufweist, die so ausgebildet ist, dass eine definierte Wärmereduzierung der Innenblende der Obskurationsblende ermöglicht wird. Außerdem betrifft die Erfindung eine Projektionsbelichtungsanlage, bei der die Obskurationsblende so eingesetzt wird, dass die Erwärmung der Innenblende minimiert wird.
Patent DE-102015203720-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen mit einem Reifenmodul
Inventor: SCHER ANDREAS
IPC: B60C23/04
Filed: 2015-03-03
Abstract: Um einen Fahrzeugreifen bereitzustellen, bei dem das Reifenmodul auf einfache Weise eine optimale Position im Reifenhohlraum annimmt, wird vorgeschlagen, dass das Reifenmodul (3) in einem Modulhalter (4) in einer vorgegebenen Position und Ausrichtung fixiert ist, wobei der Modulhalter (4) eine Vielzahl von flexiblen Haltearmen (14) aufweist, wobei sich die Enden der Haltearme (14) auf der Reifeninnenseite im Bereich der Reifenseitenwände (7, 8) abstützen und den Modulhalter (4) kraftschlüssig über eine Klemmfixierung im Reifenhohlraum (6) fixieren, wobei das Reifenmodul (3) im Reifenhohlraum (6) dergestalt positioniert wird, dass die Längsachse der Antenne im Reifenmodul (3) für eine optimale Sende- und Empfangsleistung in Umfangsrichtung (13) zum Fahrzeugreifen (1) ausgerichtet ist.
Patent DE-102015205980-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzanlage und hydraulische Anbindung an einer Brennstoffeinspritzanlage
Inventor: KROMER RALF
IPC: F02M61/14
Filed: 2015-04-02
Abstract: Eine hydraulische Anbindung (2), über die ein Brennstoffeinspritzventil (4) mit einer Brennstoff führenden Komponente (3) verbindbar ist, weist eine Haltebrücke (10) auf, die eine Stützfläche (11) aufweist. Hierbei ist ein Anschlussstutzen (5) eines Brennstoffeinspritzventils (4) vorgesehen, der an der Stützfläche (11) der Haltebrücke (10) abstützbar ist. Ferner ist ein Anschluss (15) vorgesehen, wobei eine hydraulische Verbindung zwischen dem Anschlussstutzen (5) des Brennstoffeinspritzventils (4) und dem Anschluss (15) ausgebildet ist. Hierfür ist an dem Anschluss (15) eine konvex gebogene Auflagefläche (18) vorgesehen und an dem Anschlussstutzen (5) des Brennstoffeinspritzventils (4) ist eine Abstützfläche (26) ausgebildet. An der konvex gebogenen Auflagefläche (18) und der Abstützfläche (26) sind zum Ausbilden der hydraulischen Verbindung ein Kontakt zwischen dem Anschlussstutzen (5) des Brennstoffeinspritzventils (4) und dem Anschluss (15) realisiert. Hierbei ist die Abstützfläche (26) des Anschlussstutzens (5) axialsymmetrisch bezüglich einer Längsachse (8) ausgebildet. Ferner ist die Abstützfläche (26) in einer Richtung (12) von dem Anschlussstutzen (5) zu dem Anschluss (15) hin entlang der Längsachse (8) aufgeweitet ausgestaltet. Ferner ist eine Brennstoffeinspritzanlage (1) mit solch einer hydraulischen Anbindung (2) angegeben.
Patent DE-102015206808-A1 (DE)
Title: Leuchtmittel mit LEDs
Inventor: BERGENEK KRISTER
IPC: F21V29/00
Filed: 2015-04-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Leuchtmittel (1) mit einem Sockel (6) und einem Hüllkolben (5), in dem LEDs (3) auf einem flächigen Mehrlagensubstrat (2) angeordnet sind, welches zwischen zwei einander entgegengesetzten Außenseitenflächen (4) zumindest bereichsweise aus mindestens zwei Substratlagen (81) aufgebaut ist, wobei die mindestens zwei Substratlagen (81) aus einem flächigen Substratblatt (21) gebildet sind, welches auf sich selbst zurückgelegt ist, und wobei auf einer Seitenfläche (84) des Substratblatts (21), die aufgrund des Zurückgelegtseins des Substratblatts (21) jeweils zumindest anteilig die zwei Außenseitenflächen (4) des Mehrlagensubstrats (2) bildet, die LEDs (3) derart montiert sind, dass auf beiden der zwei Außenseitenflächen (4) des Mehrlagensubstrats (2) jeweils mindestens eine der LEDs (3) montiert ist.