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Patent DE-202018004760-U1 (DE)
Title: Zahnpflegemittel für die orale Anwendung in Pulverform aus naturbelassenen lnhaltsstoffen zur Remineralisierung des Zahnschmelzes zur Verhinderung dentaler Plaque und Förderung einer positiven Mundflora
IPC: A61Q11/00
Filed: 2018-10-12
Abstract: Zahnpflegemittel in Pulverform zur oralen Anwendung aus naturbelassenen Inhaltsstoffen zur Remineralisierung des Zahnschmelzes, der Verminderung dentaler Plaque und der Förderung einer positiven Mundflora, in Braunglas, Blauglas und- oder einem Glasbehälter mit Streuverschluss verpackt und für Diabetiker und Kleinkinder respektive Kinder geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass es aus lediglich 4 Bestandteilen in differenzierten Mischungsverhältnissen besteht, nämlich aus Xylit, Natriumhydrogenkarbonat, Calciumcarbonat und naturbelassenen Ölextrakten besteht und die Verpackungsmaterialien aus Braunglas, Blauglas-und oder einem Glasbehälter mit Streuverschluss bestehen.
Patent DE-202018006545-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheibenbremsbelag mit verbesserter Reibbelaghaltefeder
IPC: F16D65/097
Filed: 2018-07-24
Abstract: Kraftfahrzeugteilbelagscheibenbremsbelag (3) mit Reibbelaghaltefeder (1), die aus dünnem Stahlblechwerkstoff einstückig ausgetrennt, als U-Joch gebogen vorliegt, umfassend einen weitgehend eben sowie biegesteif arrangierten U-Basisabschnitt (5), aufweisend eine zentrale Befestigungslasche (6) mit Napf (7) und Durchgangsöffnung (8) und unlösbarer Fixierung an einer Rückenplatte (2) eines Kraftfahrzeugscheibenbremsbelags (3), und mit zwei symmetrisch zueinander arrangierte, jeweils endseits des U-Basisabschnitts (5) trapezförmig in stumpfem Winkel zum Basisabschnitt (5) abgewinkelt abgezweigte U-Federschenkel (9,10), zwecks Eingriff in einen Innenraum eines Betätigungsorgans mit einer Bremskolbeninnenwand, wobei jeder U-Federschenkel (9,10) ein freies Ende aufweist, das ein abgewinkeltes Kniestück (11,12) umfasst, wobei neben einem Kniestück (11,12) zusätzlich ein Getriebemittel vorgesehen ist, welches als uneben ausgeprägte Bremskolbeneinführbahnkurve derart gekrümmt ausgebildet ist, dass beim Einführen der Reibbelaghaltefeder (1) in einen Bremskolben ein definiert vorgegebener Getriebeuntersetzungseffekt vorliegt.
Patent DE-202018100346-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit Berührungssteuerung und Anzeigevorrichtung mit Berührungssteuerung
IPC: G06F3/044
Filed: 2018-01-23
Abstract: Vorrichtung mit Berührungssteuerung, welche einen aktiven Bereich und einen umgebenden Bereich aufweist, wobei die betreffende Vorrichtung mit Berührungssteuerung umfasst:eine erste Basisplatte,eine zweite Basisplatte, welche eine auf die vorstehend bezeichnete erste Basisplatte weisende erste Oberfläche und eine der vorstehend bezeichneten ersten Oberfläche gegenüber liegende zweite Oberfläche aufweist,eine erste Klebeschicht, welche zwischen der vorstehend bezeichneten ersten Basisplatte und der vorstehend bezeichneten zweiten Basisplatte vorgesehen ist, mehrere berührungsempfindliche Strukturen, welche an der vorstehend bezeichneten ersten Oberfläche beziehungsweise der vorstehend bezeichneten zweiten Oberfläche der vorstehend bezeichneten zweiten Basisplatte vorgesehen sind und sich in dem vorstehend bezeichneten aktiven Bereich befinden, sowieeine Dekorationsschicht, welche an der vorstehend bezeichneten zweiten Oberfläche der vorstehend bezeichneten zweiten Basisplatte vorgesehen ist und sich in dem vorstehend bezeichneten umgebenden Bereich befindet.
Patent DE-202018101666-U1 (DE)
Title: Voliere mit erhöhten Sitzstangen
IPC: A01K31/06
Filed: 2018-03-23
Abstract: Voliere (1) zur Haltung von Geflügel, umfassendmindestens zwei Etagen (19), die auf unterschiedlichen Höhen angeordnet sind,wobei vorzugsweise jede der Etagen (19) eine Legezone (2) und/oder eine Versorgungszone (3) und/oder eine Ruhezone (4) und/oder einen Laufgang (17) und/oder eine Aktivitätszone und/oder eine Scharrzone aufweist,wobei die Etagen (19) zueinander derart horizontal versetzt sind, dass auf jeder Etage mindestens eine Sitzstange (7, 8) oberhalb einer Nutzfläche und nach oben begrenzungsfrei angeordnet ist.
Patent DE-202018102588-U1 (DE)
Title: Großmanipulator mit Dehnungstransformator
IPC: G01L1/22
Filed: 2018-05-08
Abstract: Manipulator (1), insbesondere Großmanipulator für Autobetonpumpen, mit einem Mast (2), der einen um eine Hochachse (3) drehbaren Drehschemel (4) und zumindest ein Mastsegment (5), vorzugsweise eine Mehrzahl von Mastsegmenten (5, 5a, 5b) aufweist, wobei wenigstens ein Mastsegment (5, 5a, 5b) an wenigstens einem Knickgelenk (6, 6a, 6b) gegenüber dem Drehschemel (4) mittels eines Antriebsaggregates (7) verschwenkbar ist, wobei ein Sensor (8) an dem Mastsegment (5, 5a, 5b) angeordnet ist und ein einer Deformation des Mastsegments (5, 5a, 5b) entsprechendes Deformationssignal liefert, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (8) in einem Sensorgehäuse (9) angeordnet ist, welches mit dem Mastsegment (5, 5a, 5b) fest verbunden ist, wobei die Deformation des Mastsegmentes (5, 5a, 5b) über eine Verbindung zwischen Sensorgehäuse (9) und Mastsegment (5, 5a, 5b) so in das Sensorgehäuse (9) eingekoppelt wird, dass der Sensor (8) eine der Deformation des Mastsegments (5, 5a, 5b) entsprechende Deformation des Sensorgehäuses (9) erfasst.
Patent DE-202018103973-U1 (DE)
Title: Messanordnung zur Bestimmung des Reibungskoeffizienten und Prüfkörper
IPC: G01N19/02
Filed: 2018-07-11
Abstract: Messanordnung zur Bestimmung des Reibungskoeffizienten einer Oberfläche eines Elements, insbesondere für die mobile Messung des Reibungskoeffizienten eines Elements in Form eines Bleches, dadurch gekennzeichnet, dass die Messanordnung eine in einem Winkel a geneigte Oberfläche/Ebene des zu prüfenden Elements und einen darauf angeordneten Prüfkörper mit einer Sensoreinheit aufweist derart, dass die Sensoreinheit mindestens einen Sensor aufweist mittels dessen Daten in Form einer Beschleunigung a und einer Zeit t des auf der geneigten Oberseite gleitenden Prüfkörpers erfassbar sind und dass die erfassten Daten an eine Auswerteeinheit übertragbar sind und mittels der Auswerteeinheit der Reibungskoeffizient der Oberfläche unter Nutzung der ermittelten Daten bestimmbar ist.
Patent DE-202018104466-U1 (DE)
Title: Teleskopsystem
IPC: F16B7/10
Filed: 2018-08-02
Abstract: Teleskopsystem (1), aufweisend zumindest zwei aneinander in Längsrichtung (l) linear geführte, über einen Weg relativ zueinander bewegbare Profilschienen (12;2a;2b), die jeweils ein Längsprofil (1) mit Längsnuten (22) und/oder Längsrippen (23) aufweisen, wobei an jeder Profilschiene (2;2a;2b) zumindest ein Gleitelement (3) vorgesehen ist, über das die zumindest zwei Profilschienen (2;2a;2b) gleitverschieblich aneinander anliegen und das zumindest bezüglich der Längsrichtung (l) axial verschiebungsfest an dem Längsprofil (21) der ihm zugeordneten Profilschiene (2;2a;2b) festgelegt angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitelement (3) zumindest bezüglich einer durch die Längsrichtung (l) und eine erste Querrichtung (q1) senkrecht zur Längsrichtung (l) definierten Gleitebene (G)an der Profilschiene (2;2a;2b) verschiebungsfest mit einem Klemmelement (4) verbunden, wobei das Klemmelement (4) in einem Klemmsitz an dem Längsprofil (21) der Profilschiene (2;2a;2b) und zwar in oder an einer Längsnut (22) und/oder an einer Längsrippe (23) angeordnet ist.
Patent DE-202018105378-U1 (DE)
Title: Halter für einen Magnet, Stellarmaturpositionserfassungseinrichtung und Stellarmatur
IPC: F16K37/00
Filed: 2018-09-19
Abstract: Halter (1) für einen Magnet (35) einer magnetempfindlichen Stellarmaturpositionserfassungseinrichtung (3) einer Stellarmatur einer prozesstechnischen Anlage, wie einer chemischen Anlage, einer Lebensmittel verarbeitenden Anlage, eines Kraftwerks oder dergleichen, wobei die Stellarmaturpositionserfassungseinrichtung (3) eine drehbeweglich in einem Gehäuse der Stellarmaturpositionserfassungseinrichtung (3) gelagerte Welle (13), die eine parallel zu einer sich an dem Gehäuse abstützenden Drehfeder (89) orientierte Drehachse definiert, und einen drehfest mit der Welle (13) verbundenen Hebelarm (19) aufweist, der derart an die Stellarmatur gekoppelt ist, dass eine Stellarmaturhubbewegung durch den Hebelarm (19) in eine Wellenrotationsbewegung übertragbar ist, umfassend:- eine Aufnahme (49) zum insbesondere verklemmenden Halten des Magneten;- einen mit der Aufnahme (49) verbundenen Befestigungsabschnitt (37) zum drehfesten Befestigen des Halters an der Welle; und- einen mit der Aufnahme (49) und dem Befestigungsabschnitt (37) verbundenen Stützabschnitt (53) zum insbesondere verhakenden Abstützen der Drehfeder, um eine Drehfederkraft bei einer Wellenrotationsbewegung aufzubauen.
Patent DE-202018105507-U1 (DE)
Title: Ladenflächenmobiliar
IPC: A47F5/16
Filed: 2018-09-25
Abstract: Ladenflächenmobiliar (2),- für einen Verkaufsraum (4) mit im Wesentlichen ebenem Fußboden (6),- eingerichtet zum Aufstellen auf dem Fußboden (6) eines Verkaufsraums (4) und- mit einer begehbaren, ebenen Ladenfläche (8), die bestimmungsgemäß aufgestellt waagerecht ist mit einer Höhe von > 0,3 m und < 1,5 m über dem Fußboden (6),- wobei der Rand der Ladenfläche (8) bereichsweise eine Brüstung (10) aufweist mit einer Höhe von < 1,2 m und einen Aufgang (12) mit mindestens einer Treppenstufe (14) .
Patent DE-202018105514-U1 (DE)
Title: Multikonfiguration-Halterungssystem
IPC: G03B17/56
Filed: 2018-09-25
Abstract: Multikonfiguration-Halterungssystem, umfassend:eine erste Vorrichtung, die einen Adapter aufweist; undeine Aufnahme, die eine Öffnung in einer Oberfläche des Adapters definiert, wobei die Öffnung so eingerichtet ist, dass sie eine mit einer zweiten Vorrichtung verbundene Lasche aufnimmt und dadurch eine Presspassung, eine aktive mechanische Passung oder eine passive mechanische Passung zwischen der Lasche und der Aufnahme ausbildet, um die zweite Vorrichtung über den Adapter lösbar mit der ersten Vorrichtung zu koppeln.
Patent DE-202018106198-U1 (DE)
Title: Umbausatz für eine VR-Brille
IPC: G06F3/01
Filed: 2018-10-30
Abstract: Umbausatz (1) für eine VR-Brille (2), wobei der Umbausatz (1) folgende Bestandteile aufweist:
 • ein Kopfgeschirr (12), mit einem Hinterkopfgurt (16) und einem Überkopfgurt (14)
 • und zwei Seitenteile (6), die mit dem Kopfgeschirr (12) verbunden und mit der VR-Brille (2) verbindbar sind
 • wobei die Seitenteile (6) jeweils einen in Art eines Kopfhörers ausgestalteten Lautsprecher (9) tragen.
Patent DE-202019004865-U1 (DE)
Title: Hundespielzeug mit Gummizug
IPC: A01K15/02
Filed: 2019-11-28
Abstract: Hundespielzeug mit Gummizug, dadurch gekennzeichnet, dass Griff und Gummizug kurz gehalten sind (28 - 40 cm).
Patent DE-202019004896-U1 (DE)
Title: Drahtaufnahme für Weinbergpfahl
IPC: A01G17/14
Filed: 2019-12-02
Abstract: Universales Drahtaufnahme- und Freigabesystem für verschiedene Weinbergpfähle mit innen und außenliegenden Haken zur Automatisierung der Rebholzentfernung (Fig. A 1., Fig B 1. Fig und Fig D 1.) dadurch gekennzeichnet, dass die Drahtaufnahme mit Hilfe einem speziell konstruiertem Kontermodul und einer Handelsüblichen Schraube, sicher am Weinbergpfahl befestigt ist und darüber hinaus universell an verschiedenen Pfahlarten, verschiedener Hersteller zum Einsatz kommen kann. (Fig. A 7. und Fig. A 11.) Für einen optimalen Halt wurde die Auflagefläche (Fig D 2.) abgerundet ausgeführt.
Patent DE-202020001739-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz des Gesichts vor einer Tröpfcheninfektion
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-26
Abstract: Eine Vorrichtung zum Gesichtsschutz bestehend aus einer transparenten, biegeelastischen Folie, die in räumlicher Nähe zweier benachbarter Ecken derart perforiert ist, dass die Einfädelung einer Kordel möglich ist, eine auf der Kordel fixierte Vorrichtung aber zurückgehalten wird. Erfindungsgemäß ist die Kordel durch die Perforationen der Folie so eingefädelt, dass zwei unterscheidbare Seiten der Folie entstehen. Auf einer Seite (A) befinden sich die Anteile der Kordel, die zu den Enden der Kordel führen. Auf der anderen Seite (B) befindet sich die Kordel zwischen den beiden Perforationen. Erfindungsgemäß ist an der Kordel auf der Seite A der Folie an den Perforationen jeweils eine Vorrichtung angebracht mit denen die Länge der Kordel auf der Seite (B) der Folie so gekürzt werden kann, dass die Folie horizontal konkav gebogen wird. Mittels einer dritten Vorrichtung (H) werden die Kordelenden so zusammengeführt, dass eine Schlinge gebildet wird. Der Umfang des Schlinge wird an den Kopfumfang des Trägers angepasst.
Patent DE-202020101011-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug
IPC: B25B7/22
Filed: 2020-02-25
Abstract: Handwerkzeug, das einen ersten Hebel (1) und einen zweiten Hebel (2), die durch einen Gelenkbolzen (4) miteinander verbunden sind, sowie einen Drehknopfmechanismus (3) zum Steuern des Öffnens und Schließens umfasst, wobei der Gelenkbolzen (4)einen Schaft (41), der an beiden Enden mit dem ersten Hebel (1) und dem zweiten Hebel (2) gelenkig verbunden ist, undeine Feder (42), die um den Schaft (41) angeordnet ist, wobei die Feder (42) im Normalzustand mit den beiden Enden gegen den ersten Hebel (1) und den zweiten Hebel (2) stößt, wodurch sie im Normalzustand offen sind, aufweist;wobei der Drehknopfmechanismus (3)eine Rastausnehmung (19), die am ersten Hebel (1) nahe dem Gelenkbolzen (4) ausgebildet ist, zwei Positionierlöcher (291, 292), die am zweiten Hebel (2) ausgebildet sind, und einen Drehknopf (31), der drehbar am zweiten Hebel (2) angeordnet ist, aufweist, wobei, wenn der erste Hebel (1) undder zweite Hebel (2) geschlossen sind, der Drehknopf (31) auf die erste Position gedreht werden und in die Rastausnehmung (19) einrasten kann, wodurch der erste Hebel (1) arretiert wird, so dass er nicht relativ zum zweiten Hebel (2) gedreht werden kann, wobei, wenn der Drehknopf (31) auf die zweite Position gedreht wird, der Drehknopf (31) die Rastausnehmung (19) verlässt, wodurch der erste Hebel (1) freigegeben wird und relativ zu dem zweiten Hebel (2) frei gedreht werden kann, wobei sich ein Positionierstück (33) von dem Drehknopf (31) erstreckt und entsprechend der Position des Drehknopfs (31) in eines der Positionierlöcher (291, 292) eingreifen kann;wobei der erste Hebel (1) und der zweite Hebel (2) an den einander zugewandten Seiten jeweilseine V-förmige Nut (11, 21), die ein quadratisches Klemmloch (111) bilden können, wenn die beiden Hebel (1, 2) geschlossen sind,eine Reihe von Zähnen (12, 22),einen ersten Schneideabschnitt (14, 24) zum Schneiden eines elektrischen Drahts oder eines Kabels,einen zweiten Schneideabschnitt (15, 25) zum Schneiden eines Metalldrahts, wobei die Länge der zweiten Schneideabschnitte (15, 25) kleiner als die Länge der ersten Schneideabschnitte (14, 24) ist, undeinen welligen Entmantelungsabschnitt (13, 23) zum Entmanteln eines Kabels aufweisen, wobei die Entmantelungsabschnitte (13, 23) eine Vielzahl von Bögen (131, 231) mit unterschiedlichem Krümmungsradius besitzen, wobei, wenn die beiden Hebel (1, 2) geschlossen sind, mehrere Löcher (132) mit unterschiedlichem Durchmesser gebildet werden.
Patent DE-202020101945-U1 (DE)
Title: LED-Beleuchtungselemente auf Basis von Mehrschichtkörpern mit Massivsteinoptik
IPC: F21V8/00
Filed: 2020-04-08
Abstract: LED-Beleuchtungseinheit, umfassend
 a) einen Mehrschichtkörper und
 b) eine erste LED-Lichtquelle,
 wobei der Mehrschichtkörper die folgenden Schichten in dieser Reihenfolge umfasst:
 a1) eine Trägerschicht aus einer transluzent-schwarzen oder transluzent-grauen thermoplastischen Zusammensetzung,
 a2) eine Steinschicht mit einer über die gesamte Fläche der Steinschicht gemittelten Dicke von ≤ 2 mm,
 a3) eine transparente Schicht aus einer thermoplastischen Zusammensetzung mit einer über die gesamte Fläche gemittelten Dicke von 1 bis 6 mm, welche auf der Seite der Steinschicht a2 liegt, welche die Sichtseite des Mehrschichtkörpers in der LED-Beleuchtungseinheit darstellt, wobei die erste LED-Lichtquelle an mindestens einer Seitenkante der transparenten Schicht a3 so angeordnet ist, dass die transparente Schicht a3 als für von der LED-Lichtquelle abgestrahltes Licht nutzbar ist.
Patent DE-202020103558-U1 (DE)
Title: Präparatespendervorrichtung für flüssige Desinfektions- und Handwaschmittel
IPC: A47K5/12
Filed: 2020-06-19
Abstract: Präparatespendervorrichtung (1) für flüssige Desinfektions- und Handwaschmittel umfassend ein Gehäuse aus mindestens einer Seitenwand (2), wobei die mindestens eine Seitenwand (2) einen Aufnahmeraum (11) für einen Präparatebehälter (3) umschließt, und einen Standabschnitt (12) zum Aufstellen der Präparatespendervorrichtung (1) mittelbar oder unmittelbar auf dem Boden umfasst, und wobei ein Deckelement (4) an der mindestens einen Seitenwand (2) derart angeordnet ist, um den Aufnahmeraum (11) nach oben abzuschließen und wobei ein Bodenelement (5) an der mindestens einen Seitenwand (2) derart angeordnet ist, um den Aufnahmeraum (11) nach unten derart abzuschließen, um einen Präparatebehälter (3) darauf abzustellen, und wobei der Aufnahmeraum (11) eine Größe und Form hat, um einen Präparatebehälter (3) mit einem Volumen im Bereich von 2,6 Liter bis 12,1 Liter darin aufzunehmen.
Patent DE-202020103727-U1 (DE)
Title: Ballenpresse mit einer Bindevorrichtung und mit einer Fördervorrichtung für Bindemittelreste
IPC: A01F15/08
Filed: 2020-06-29
Abstract: Ballenpresse (100) mit einer Bindevorrichtung (2) zum Knoten eines bandförmigen Bindemittels, welches zum Binden eines gepressten Ballens (8) vorgesehen ist, und mit einer Fördervorrichtung (1) zum Fördern von Bindemittelresten (7), welche beim Knoten des Bindemittels anfallen, wobei die Fördervorrichtung (1) ein Fördermittel (42) zum mechanischen Erfassen der Bindemittelreste (7) umfasst.
Patent DE-202020104093-U1 (DE)
Title: Motormoduleinheit für ein Sauggerät und Sauggerät
IPC: A47L9/28
Filed: 2020-07-15
Abstract: Motormoduleinheit für ein Sauggerät (1),
 umfassend ein Saugmotormodul (58) und ein Tragmodul (24),
 wobei das Tragmodul (24) eine Motoraufnahmeöffnung (54) aufweist,
 wobei die Motoraufnahmeöffnung (54) sich insbesondere in Höhenrichtung (H) erstreckt,
 wobei das Saugmotormodul (58) einen Saugmotor (12) zur Erzeugung eines Saugstroms (13) umfasst,
 wobei das Tragmodul (24) derart ausgelegt ist, dass formschlüssig das vollständige Durchtreten des Saugmotormoduls (58) und/oder des Saugmotors (12) durch die Motoraufnahmeöffnung (54), insbesondere in Höhenrichtung (H), verhindert ist.
Patent DE-202020104135-U1 (DE)
Title: Tafelförmige Speise
IPC: A23P30/00
Filed: 2020-07-17
Abstract: Tafelförmige Speise (1) bestehend aus einer Mehrzahl von Speisestücken (19), wobei die Speisestücke (19) durch geradlinige Sollbruchlinien (17) auf einer Oberseite (13) der tafelförmigen Speise (1) definiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich keine Sollbruchlinie (17) mit einer anderen Sollbruchlinie (17) kreuzt, wobei jede Sollbruchlinie (17) an einer bestimmten Seite (5, 7, 9, 11) der tafelförmigen Speise (1) oder an einer anderen Sollbruchlinie (17) beginnt und an einer benachbarten Seite (5, 7, 9, 11) der tafelförmigen Speise (1) oder an einer wiederum anderen Sollbruchlinie (17) endet.
Patent DE-202020107063-U1 (DE)
Title: Multiturn-Drehgeber
IPC: G01D5/14
Filed: 2020-12-08
Abstract: Multiturn-Drehgeber zur Erfassung der Drehwinkelposition einer Drehgeberwelle (12) mit
 - einer Singleturn-Einheit (18) zur Erfassung eines Singleturnwerts, der einer Winkelposition innerhalb eines Winkelbereichs von 0° bis 360° entspricht,
 - einer Multiturn-Einheit (20) zur Erfassung eines Multiturnwerts, der vollständige Umdrehungen der Drehgeberwelle (12) angibt,
 - einer Auswerteeinheit (32) zur Erzeugung eines absoluten Multiturn-Positionswertes, der zusammengesetzt ist aus dem Singleturnwert und dem Multiturnwert und der einer Winkelposition der Drehgeberwelle (12) von mehr als 360° entspricht,
 - mit einem Speicher (34), dadurch gekennzeichnet,
 - dass der Speicher (34) ein nicht-flüchtiger Speicher (34) ist,
 - dass die Auswerteinheit (32) ausgebildet ist, den Multiturnwert in dem Speicher (34) abzuspeichern,
 - dass die Auswerteeinheit (32) eine Vergleichseinheit (36) aufweist, die ausgebildet ist, nach Wiedereinschalten aus einem stromlosen Zustand den zuletzt abgespeicherten Multiturnwert mit einem ersten, nach Wiedereinschalten neu erfassten Multiturnwert zu vergleichen,
 - und dass die Auswerteeinheit (32) ausgebildet ist, bei Abweichen des einen Multiturnwerts von dem anderen, ein Signal an einem Ausgang (38) bereitzustellen.
Patent DE-202021104210-U1 (DE)
Title: Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung
IPC: B26D3/26
Filed: 2021-08-05
Abstract: Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung mit einem Schneidteil (3), einem Spiralschneidteil (6) und einen Rotationsantrieb (5), wobei zu zerkleinerndes Lebensmittelgut (4) zum Zerkleinern wahlweise durch das Schneidteil (3) hindurch drückbar ist oder mittels des Rotationsantriebs relativ zu einem Spiralschneidteil (6) rotierbar ist.
Patent DE-202021104875-U1 (DE)
Title: Fokuskopf mit einer variablen Höhe
IPC: H05G1/02
Filed: 2021-09-09
Abstract: Kathodeneinrichtung (10), aufweisend
 - einen insbesondere rotationssymmetrischen Fokuskopf (11) als Kathode,
 - wobei ein Randbereich (12) des Fokuskopfs (11) in Emissionsrichtung der Kathodeneinrichtung (10) über einen zentralen Bereich (13) des Fokuskopfs (11) hinausragt,
 - wobei innerhalb des zentralen Bereichs (13) eine Aufnahmeeinrichtung (14) für eine Aufnahme eines Elektronenemitters (21) zur Emission von Elektronen in Emissionsrichtung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
 - dass eine Höhe (H) des Randbereichs (12) relativ zum zentralen Bereich (13) variiert.
Patent DE-202021104968-U1 (DE)
Title: Mehrseitige, faltbare Schneidematte
IPC: B26D7/20
Filed: 2021-09-15
Abstract: Mehrseitige, faltbare Schneidematte, umfassend mehr als eine vierteilige auf- und zusammenfaltbare Einheit (A), wobei eine jeweilige vierteilige auf- und zusammenfaltbare Einheit (A) einen Zusammenfaltabschnitt (10) und einen Faltabschnitt (20), die einteilig miteinander verbunden sind, aufweist, wobei der Zusammenfaltabschnitt (10) eine linke Seitenfläche (11), eine rechte Seitenfläche (12) und eine zum Verbinden mit der linken Seitenfläche (11) und der rechten Seitenfläche (12) dienende erste Faltlinie (13) aufweist und der Faltabschnitt (20) ein linkes Stück (21), ein rechtes Stück (22) und einen zum Unterscheiden des linken Stücks (21) und des rechten Stücks (22) dienenden Trennspalt (23) aufweist, wobei die linke Seitenfläche (11) und das linke Stück (21) durch eine zweite Faltlinie (32) und die rechte Seitenfläche (12) und das rechte Stück (22) durch eine dritte Faltlinie (33) miteinander verbunden sind, wobei auf diese Weise bei der Verwendung der mehrseitigen, faltbaren Schneidematte die linke Seitenfläche (11) und die rechte Seitenfläche (12) unter Verwendung der als Biegestelle dienenden ersten Faltlinie (13) zusammengefaltet werden und aneinander zur Anlage gebracht werden können, anschließend kann das linke Stück (21) unter Verwendung der als Biegestelle dienenden zweiten Faltlinie (32) gefaltet werden und an der linken Seitenfläche (11) zur Anlage gebracht werden, anschließend kann das rechte Stück (22) unter Verwendung der als Biegestelle dienenden dritten Faltlinie (33) gefaltet werden und an der rechten Seitenfläche (12) zur Anlage gebracht werden, damit eine jeweilige im zusammengefalteten Zustand befindliche vierteilige auf- und zusammenfaltbare Einheit (A) nur ein Viertel von der im entfalteten Zustand befindlichen vierteiligen auf- und zusammenfaltbaren Einheit (A) beträgt.