baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021212797-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz eines externen Schaltkreises vor einer Überspannung
Inventor: GRELLE THORSTEN
IPC: H02H9/04
Filed: 2021-11-15
Granted: 2023-10-05
Abstract: Verfahren (10) zum Schutz eines externen Schaltkreises (2) vor einer Überspannung mittels eines Schutzschaltkreises (1), der eine Schutzeinheit (3) mit einem parallel zum externen Schaltkreis (2) schaltbaren Halbleiterschalter (4) und einen Spannungsregler (6) aufweist,- wobei dem Spannungsregler (6) eine mit einer Bemessungsspannung des externen Schaltkreises (2) korrelierende SOLL-Spannung (U_SOLL) vorgegeben wird;- wobei der Spannungsregler (6) eine mit der aktuellen Spannung (U_AKTUELL) des externen Schaltkreises (2) korrelierende IST-Spannung (U-IST) an dem externen Schaltkreis (2) abgreift;- wobei der Spannungsregler (6) abhängig von dem Unterschied zwischen der vorgegebenen SOLL-Spannung (U_SOLL) und der abgegriffenen IST-Spannung (U_IST) eine GATE-Spannung (U_GATE) an dem Halbleiterschalter (4) der Schutzeinheit (3) bereitstellt;- wobei der Halbleiterschalter (4) bei der anliegenden GATE-Spannung (U_GATE) einen in dem externen Schaltkreis (2) strömenden Strom (11) abnimmt und dadurch die aktuelle Spannung (U_AKTUELL) in dem externen Schaltkreis (2) ändert, dadurch gekennzeichnet,- dass der Spannungsregler (6) einen Impedanzwandler (7) aufweist und die in dem externen Schaltkreis (2) abgegriffene IST-Spannung (U_IST) über den Impedanzwandler (7) geleitet und dadurch von dem externen Schaltkreis (2) abgekoppelt wird,- dass der Spannungsregler (6) einen PID-Regelkreis (8) aufweist und dem PID-Regelkreis (8) die SOLL-Spannung (U_SOLL) und die durch den Impedanzwandler (7) abgekoppelte IST-Spannung (U_IST) vorgegeben werden, und- dass der PID-Regelkreis (8) abhängig von dem Unterschied zwischen der SOLL-Spannung (U_SOLL) und der IST-Spannung (U_IST) die GATE-Spannung (U_GATE) an dem Halbleiterschalter (4) bereitstellt.
Patent DE-102022110496-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: HOFFMANN ROBERT
IPC: H01H50/54
Filed: 2022-04-29
Granted: 2023-12-21
Abstract: Eine Schaltvorrichtung (100) hat zumindest einen in eine Schaltkammer (11) ragenden feststehenden Kontakt (2) mit einem an der Schaltkammer befestigten Befestigungsteil (20) und einem in eine Vertiefung (200) des Befestigungsteils ragenden Anschlussteil (21) und zumindest eines der folgenden Merkmale:- das Anschlussteil (21) und das Befestigungsteil (20) sind aus einem gleichen Material, das Befestigungsteil (20) hat eine geringere Härte als das Anschlussteil (21);- das Anschlussteil (21) hat ein durch einen Stehbolzen gebildetes Anschlusselement (211) und ein Auflageelement (213) mit einer Unterseite (215) zur Auflage auf dem Befestigungsteil, das einen Randbereich (203) mit einer Oberseite (204) hat, auf der die Unterseite (215) aufliegt, wobei zwischen dieser und der Oberseite (204) ein Verbindungsmaterial (25) mit einem Weichlot ist und/oder das Auflageelement (211) mit dem Randbereich (203) verschweißt ist und/oder der Randbereich (203) einen mit der Schaltkammer (11) stoffschlüssig verbundenen Befestigungsrand (205) hat;- das Anschlussteil (21) ist mit einem Verbindungselement (216) mit einem Außengewinde (217) in die Vertiefung (200) mit einem Innengewinde (207) eingeschraubt, wobei eines der beiden vor dem Einschrauben eine Übermaßpassung aufweist;- in der Vertiefung (200) ist unterhalb des Anschlusselements (211) ein Verbindungsmaterial (24) mit einem Weichlot angeordnet.
Patent DE-112006003676-B4 (DE)
Title: Düse für einen Extrusionskopf
Inventor: KUDO SHIGEO
IPC: B29C48/05
Filed: 2006-01-17
Granted: 2018-05-30
Abstract: Düse für einen Extrusionskopf, die an einem Extrusionskopf für Gummi angebracht ist, miteinem Gummispeicherabschnitt (3) und einem Gummiformungskanal (2) im Inneren eines Düsenhauptkörpers (1), wobei der Gummiformungskanal vom Gummispeicherabschnitt aus eine vordere Auslassöffnung (4) erreicht,wobei ein von der vorderen Auslassöffnung aus stromaufwärtiger Abschnitt des Gummiformungskanals (2) einen Fluidzuführeinlass (8) zum Einbringen eines Fluids zwischen der Außenumfangsfläche eines geformten Gummis im Inneren des Gummiformungskanals und der Innenwandfläche des Gummiformungskanals aufweist,wobei der Innendurchmesser des Gummiformungskanals an jedem Abschnitt auf der stromabwärtigen Seite des Fluidzuführeinlasses größer ist als an jedem beliebigen Abschnitt auf der stromaufwärtigen Seite des Fluidzuführeinlasses, bezogen auf die gesamte Länge des Gummiformungskanals, undwobei der Innendurchmesser des Gummiformungskanals durch konische Verjüngung zur vorderen Auslassöffnung des Gummiformungskanals hin über die gesamte Länge der vom Fluidzuführeinlass stromabwärtigen Seite des Gummiformungskanals allmählich abnimmt.
Patent DE-112007003790-B4 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem mit gestanztem Schalldämpferflansch
Inventor: CHENG C RAYMOND
IPC: F01N3/00
Filed: 2007-03-09
Granted: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abgasnachbehandlungssystem, das ein Abgasrohr, das Abgas zu einem Abgas behandelnden Nachbehandlungselement befördert, einen Injektor, der chemische Spezies einspritzt, die sich mit dem Abgas vor Erreichen des Nachbehandlungselements vermischen, und einen Mischer im Abgasrohr zwischen dem Injektor und dem Nachbehandlungselement umfasst. Das Abgas strömt durch das Abgasrohr entlang einer axialen Strömungsrichtung durch den Mischer.
 Erfindungsgemäß ist der Mischer ein gestanzter Schalldämpferflansch. Ferner umfasst der Mischer einen ringförmigen Außenrand, der sich axial entlang der axialen Strömungsrichtung erstreckt und mehrere Nasen aufweist, die davon radial nach innen gebogen sind. Die Nasen sind an jeweiligen Biegelinien gebogen und erstrecken sich radial davon nach innen. Die Nasen sind durch Spalte, durch die Abgas strömt, dazwischen getrennt. Mindestens eine erste der Nasen ist in einem ersten Biegewinkel bezüglich der axialen Strömungsrichtung gebogen. Mindestens eine zweite der Nasen ist in einem zweiten Biegewinkel bezüglich der axialen Strömungsrichtung gebogen. Der zweite Biegewinkel unterscheidet sich von dem ersten Biegewinkel.
Patent DE-112011104486-B4 (DE)
Title: Wärmeaustauschsystem
Inventor: KATOH YOSHIKI
IPC: F25B39/04
Filed: 2011-12-20
Granted: 2021-04-08
Abstract: Wärmeaustauschsystem umfassend:einen ersten Wärmetauscher (12), der von einem ersten Fluid auf ein drittes Fluid Wärme abstrahlt, um zwischen dem ersten fluid und dem dritten Fluid den Wärmeaustausch durchzuführen;einen zweiten Wärmetauscher (43), der zwischen einem zweiten Fluid und dem dritten Fluid den Wärmeaustausch durchführt; undeine Einstelfungseinheit (41, 42) der Flussmenge des zweiten Fluids, die eine Einflussmenge des zweiten in den zweiten Wärmetauscher (43) einströmenden Fluids einstellt,der erste Wärmetauscher (12) und der zweite Wärmetauscher (43) derart ausgeführt sind, dass das erste durch den ersten Wärmetauscher (12) fließende Fluid und das zweite durch den zweiten Wärmetauscher (43) fließende Fluid miteinander wärmeübertragbar sind,eine Temperatur des ersten in den ersten Wärmetauscher (12) einfließenden Fluids höher ist als eine Temperatur des dritten in den ersten Wärmetauscher (12) einströmenden Fluids,die Einstellungseinheit (41, 42) der Flussmenge des zweiten Fluids eine Einflussmenge des zweiten Fluids reduziert, wenn die Temperatur des zweiten in den zweiten Wärmetauscher (43) einströmenden fluids gleich oder höher ist als eine vorgegebene zweite Standard-Temperatur (T2) und gleich oder niedriger ist als eine vorgegebene erste Standard-Temperatur (T1), im Vergleich zu einer Zuflussmenge des zweiten Fluids, wenn die Temperatur des zweiten in den zweiten Wärmetauscher (43) einströmenden fluids höher ist als die erste Standard-Temperatur (T1) oder im Vergleich zu einer Zuflussmenge des zweiten Fluids, wenn die Temperatur des zweiten in den zweiten Wärmetauscher (43) einströmenden Fluids niedriger ist als die zweite Standard-Temperatur (T2), unddie erste Standard-Temperatur (T1) und die zweite Standard-Temperatur (T2) jeweils eingestellt sind, um gleich oder niedriger als die Temperatur des ersten in den ersten Wärmetauscher (12) einfließenden Fluids zu sein, und eingestellt ist, um höher als die Temperatur des dritten in den zweiten Wärmetauscher (43) einströmenden Fluids zu sein.
Patent DE-112012004671-B4 (DE)
Title: Solarzellenmodul und Herstellungsverfahren für dieses
Inventor: HAMAGUCHI TSUNEO
IPC: H01L31/05
Filed: 2012-10-17
Granted: 2022-07-21
Abstract: Solarzellenmodul (100, 200, 300, 400), das umfasst:ein Verdrahtungsteil (2), das mehrere Solarzellenelemente (1) elektrisch miteinander verbindet;einen Lötmetallanbindungsabschnitt (6), der gebildet wird, indem eine Sammelelektrode (4, 40, 41, 42), die auf einer Lichtaufnahmefläche (1a) des Solarzellenelements vorgesehen ist, sich in einer ersten zum Verdrahtungsteil parallelen Richtung erstreckt und in einem zur ersten Richtung vertikalen Querschnitt eine kleinere Breite hat als das Verdrahtungsteil, und das Verdrahtungsteil mit schmelzenden Lötmetall aneinander gebunden werden; undein wärmehärtendes Harz (7, 70, 71, 72), das eine Seitenfläche des Lötmetallanbindungsabschnitts bedeckt, wobei das wärmehärtende Harz (7, 70, 71, 72) eine wärmehärtende Epoxidharzzusammensetzung ist, die eine organische Säure als Vernetzungsmittel aufweist, undeine Querschnittsform des Lötmetallanbindungsabschnitts vertikal zur ersten Richtung eine Form hat, die sich von einer Unterseite des Verdrahtungsteils zur Sammelelektrode hin graduell verschmälert, und das Lötmetall sich zu einer Seitenfläche der Sammelelektrode hin ausbreitet, undeine Seitenfläche des Verdrahtungsteils mit dem wärmehärtenden Harz bedeckt ist.
Patent DE-112012005520-B4 (DE)
Title: Kolben für Verbrennungsmotor
Inventor: TAKADA RYOTARO
IPC: F02F3/10
Filed: 2012-07-31
Granted: 2022-11-17
Abstract: Kolben (10) zur Verwendung in einem Verbrennungsmotor, welcher in einem Zylinder des Verbrennungsmotors vor und zurück bewegbar ist und einen Kolbenschaft (12) in Gleitkontakt mit einer Innenwandfläche des Zylinders umfasst, umfassend:
 eine Zwischenschicht (54), die ein Harzmaterial enthält und auf einer Gleitfläche des Kolbenschafts (12) angeordnet ist; und
 ein festes Schmiermittel (52), das wenigstens eines aus Silber und Silberlegierung und ein Kohlenstoffmaterial enthält und auf der Zwischenschicht (54) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenschicht (54) ein ein festes Schmiermittel enthaltendes Harz enthält.
Patent DE-112013000459-B4 (DE)
Title: Verdrahtungsverfahren
Inventor: HASHIMOTO YOICHIRO
IPC: H01J37/20
Filed: 2013-02-01
Granted: 2018-08-02
Abstract: Verdrahtungsverfahren, bei dem eine Probe mit einem Ladungsteilchenstrahl bestrahlt wird, um eine Verdrahtung auf der Probe zu erzeugen, wobei auf dem Verdrahtungsweg, der verdrahtet werden soll, eine ionische Flüssigkeit aufgebracht wird und die Einstrahlposition des Ladungsteilchenstrahls längs des Verdrahtungswegs bewegt wird.
Patent DE-112013002539-B4 (DE)
Title: Validierung mobiler Einheiten
Inventor: CELI JOSEPH JUN
IPC: H04W12/08
Filed: 2013-04-24
Granted: 2018-01-04
Abstract: Verfahren zum Validieren einer mobilen Einheit, wobei das Verfahren aufweist: Empfangen einer Adresse der mobilen Einheit, einer Benutzerkennung und eines Kennwortes, Empfangen von Sprachdaten von der mobilen Einheit, wobei die Sprachdaten eine Aufzeichnung einer Passphrase aufweisen, die von einem Benutzer an der mobilen Einheit gesprochen wurde; Ermitteln unter Verwendung der Sprachdaten, ob die mobile Einheit eine gültige mobile Einheit ist; und Senden eines Zugriffscodes an die mobile Einheit als Reaktion auf eine Feststellung, dass die mobile Einheit die gültige mobile Einheit ist, wobei das Ermitteln unter Verwendung der Sprachdaten, ob die mobile Einheit die gültige mobile Einheit ist, aufweist: Ermitteln unter Verwendung der Adresse der mobilen Einheit, ob die Adresse für die die mobile Einheit innenhalb eines Adressbereichs liegt; als Reaktion auf das Ermitteln unter Verwendung der Adresse der mobilen Einheit, dass die Adresse für die mobile Einheit innenhalb des Adressbereichs liegt, Ermitteln unter Verwendung der Sprachdaten, der Benutzerkennung und des Kennwortes, ob die mobile Einheit die gültige mobile Einheit ist.
Patent DE-112014000581-B4 (DE)
Title: Hybridfahrzeug
Inventor: TAKAHASHI TOMOYA
IPC: F16H61/04
Filed: 2014-01-27
Granted: 2021-04-08
Abstract: Hybridfahrzeug (1A; 1B; 1C; 1D; 1E; 1F; 1G; 1H; 1I; 1J; 1K; 1L; 1M; 1N), aufweisend:eine Verbrennungskraftmaschine (2) undein Getriebe (10) als Doppelkupplungsgetriebe mit:einem Eingangssystem (11), das eine erste Eingangswelle (13), die über eine erste Kupplung (15) mit der Verbrennungskraftmaschine (2) verbunden ist, und eine zweite Eingangswelle (14) aufweist, die über eine zweite Kupplung (16) mit der Verbrennungskraftmaschine (2) verbunden ist;einem Ausgangssystem (12), das auf eine Weise mit Antriebsrädern (6) verbunden ist, dass eine Leistungsübertragung möglich ist;4n+2 Getriebezugsätze (G1-G6) (n: ganze Zahl von eins oder größer), die so vorgesehen sind, dass ein Teil der 4n+2 Getriebezugsätze (G1-G6) zwischen der ersten Eingangswelle (13) und dem Ausgangssystem (12) angeordnet sind und alle übrigen Getriebezugsätze (G1-G6) zwischen der zweiten Eingangswelle (14) und dem Ausgangssystem (12) angeordnet sind, wobei die 4n+2 Getriebezugsätze (G1-G6) jeweils den Gangstufen zum Vorwärtsfahren entsprechen, wobei sich die Gangstufen im Übersetzungsverhältnis voneinander unterscheiden; undeiner Mehrzahl von Verbindungsmechanismen (35, 36, 37), wobei jeder von der Mehrzahl von Verbindungsmechanismen (35, 36, 37) zwischen einem Paar aus Getriebezügen, die innerhalb der 4n+2 Getriebezugsätze (G1-G6) nebeneinander angeordnet sind, angeordnet ist, um selektiv eine Drehkraftübertragung durch eines von den Getriebezugpaaren zu verwirklichen, wobeiin Bezug auf die 4n+2 Getriebezugsätze (G1-G6) 2n+2 Getriebezugsätze (G1, G3, G5, G6; G1, G3, G4, G6; G1, G2, G4, G6) zwischen der ersten Eingangswelle (13) und dem Ausgangssystem (12) angeordnet sind und die übrigen 2n Getriebezugsätze (G2, G4; G2, G5; G3, G5) zwischen der zweiten Eingangswelle (14) und dem Ausgangssystem (12) angeordnet sind, unddas Hybridfahrzeug (1A; 1B; 1C; 1D; 1E; 1F; 1G; 1H; 1I; 1J; 1K; 1L; 1M; 1N) ferner einen Elektromotor (4, 60) aufweist, der so vorgesehen ist, dass er Leistung an die zweite Eingangswelle (14) oder das Ausgangssystem (12) ausgibt, dadurch gekennzeichnet, dassnur eine Getriebezuggruppe zwischen der ersten Eingangswelle (13) und dem Ausgangssystem (12) vorgesehen ist, wobei die Getriebezuggruppe aus zweien von den Getriebezügen (G5, G6; G3, G4; G1, G2) besteht, die Gangstufen entsprechen, die jeweils nebeneinander liegen.
Patent DE-112015001461-B4 (DE)
Title: Mikroskopbetrachtungsbehälter und dessen Verwendung
Inventor: FUJIOKA MICHIRU
IPC: G02B21/34
Filed: 2015-03-12
Granted: 2022-07-07
Abstract: Mikroskopbetrachtungsbehälter (500, 700), der eine von einem Objektivlinsentubus (400) betrachtete Probe (212) aufnimmt, wobei der Objektivlinsentubus (400) mit einem Gehäuse, das sich entlang der Bestrahlungsrichtung (A) von Anregungslicht erstreckt, und einer Objektivlinse (400), die an einer Innenfläche des Gehäuses befestigt ist, versehen ist, wobei der Mikroskopbetrachtungsbehälter (500, 700) Folgendes umfasst:eine Struktur, die einen Abschnitt (204), der während der Betrachtung in Kontakt mit dem Objektivlinsentubus (400) steht, und einen plattenförmigen Durchlassabschnitt (207), der zwischen der Probe (212) und einem flüssigen Immersionsmedium angeordnet ist und es ermöglicht, dass das Anregungslicht durch ihn hindurchtritt, aufweist und das durch Abgabe hinzugefügte flüssige Immersionsmedium sammelt,wobei der Abschnitt (204) während der Betrachtung in Kontakt mit dem Objektivlinsentubus (400) steht und das flüssige Immersionsmedium dabei durch den Objektivlinsentubus (400) und die Struktur eingeschlossen ist,wobeider Objektivlinsentubus (400) mit einem Gehäuseabschnitt (200) versehen ist, der eine äußere Form aufweist, die sich entlang der Bestrahlungsrichtung (A) des Anregungslichts konisch verjüngt, undder Abschnitt (204), der in Kontakt mit dem Objektivlinsentubus (400) steht, verformt wird, so dass seine Form mit der äußeren Form des Objektivlinsentubus (400), die sich konisch verjüngt, übereinstimmt, undwobeider Abschnitt (204) eine elastische Kraft aufweist und aus einem Material mit einer geringen Affinität mit dem flüssigen Immersionsmedium besteht, undwobeider Abschnitt (204) einen ersten ringförmigen Abschnitt (502) aufweist, der in Kontakt mit einem ersten konischen Abschnitt (200a) in der äußeren Form des Objektivlinsentubus (400) zu bringen ist, unddie Struktur einen zweiten ringförmigen Abschnitt (501) aufweist, dessen Durchmesser größer ist als der Durchmesser des ersten ringförmigen Abschnitts (502) und der außerhalb des ersten ringförmigen Abschnitts (502) angeordnet ist, so dass eine Rille (505) zwischen dem ersten ringförmigen Abschnitt (502) und dem zweiten ringförmigen Abschnitt (501) gebildet ist.
Patent DE-112016002036-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Kupplung eines Fahrzeuges nach Beendigung eines Segelbetriebes des Fahrzeuges
Inventor: PREISNER MARIAN
IPC: F16D48/06
Filed: 2016-04-06
Granted: 2022-05-25
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Kupplung eines Fahrzeuges nach Beendigung eines Segelbetriebes des Fahrzeuges, wobei eine Verbrennungsmotordrehzahl (nV) einer Getriebeeingangswellendrehzahl (nG) nach einer Feststellung, dass der Segelbetrieb des Fahrzeuges beendet ist, angepasst wird, wobei die Anpassung der Verbrennungsmotordrehzahl (nV) an die Getriebeeingangswellendrehzahl (nG) bei geöffneter Kupplung (2) durch einen Momenteneingriff am Verbrennungsmotor (1) erfolgt, wobei die Kupplung (2) geschlossen wird, wenn die Verbrennungsmotordrehzahl (nV) annähernd der Getriebeeingangswellendrehzahl (nG) entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass eine Differenzdrehzahl von einem Anstieg der Verbrennungsmotordrehzahl (K_DeltaNEng) und einer Motorverzögerungszeit (K_EngDelay), die zwischen Reduktion des Verbrennungsmotormomentes (MV) und dem Erreichen einer Gradientengleichheit zwischen Verbrennungsmotordrehzahl (nV) und Getriebeeingangswellendrehzahl (nG) bestimmt wird, abhängt, wobei die Motorverzögerungszeit (K_EngDelay) und der Anstieg der Verbrennungsmotordrehzahl (K_DeltaNEng) wiederum von einem aktuellen Motormoment (MV) des Verbrennungsmotors (1), welches dieser vor der Reduzierung des Motormomentes (MV) aufweist, und/oder einer Temperatur des Verbrennungsmotors (1) abhängt.
Patent DE-112016006855-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Analysieren von Biomolekülen
Inventor: FUJIOKA MICHIRU
IPC: C12Q1/6869
Filed: 2016-06-10
Granted: 2023-09-28
Abstract: Verfahren zum Analysieren einer Nukleinsäure, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:Herstellen eines Substrats mit einer Nanopore;Anordnen einer Probenlösung auf dem Substrat, die eine Nukleinsäure und mindestens eine Verbindung (A), die aus der Gruppe bestehend aus primären Aminen, sekundären Aminen und Salzen davon ausgewählt ist, enthält; undDetektieren einer Änderung eines Lichtsignals oder elektrischen Signals, die auftritt, wenn die Nukleinsäure durch die Nanopore tritt.
Patent DE-112017005634-B4 (DE)
Title: Neutralpunkterfassungsvorrichtung und Lenksteuersystem
Inventor: UEMATSU TAKUMI
IPC: B62D111/00
Filed: 2017-10-12
Granted: 2022-04-21
Abstract: Neutralpunkterfassungsvorrichtung (10) zur Anwendung auf ein Lenksteuersystem, das in einem Fahrzeug (40) installiert ist und das einen Lenkwinkel (θ) einer Lenkvorrichtung als einen Erfassungswert durch einen Lenkwinkelsensor (21) erlangt und die Lenkvorrichtung mittels des Erfassungswertes steuert, wobei die Neutralpunkterfassungsvorrichtung (10) aufweist:eine Geradenbestimmungseinheit (11), die bestimmt, ob eine Straße, auf der das Fahrzeug (40) fährt, gerade ist;eine Geradeausfahrtbestimmungseinheit (12), die bestimmt, ob das Fahrzeug (40) geradeaus die Straße entlang fährt;eine Lenkwinkelerlangungseinheit (13), die den Erfassungswert des Lenkwinkelsensors (21) erlangt; undeine Erfassungseinheit (14), die den Neutralpunkt (θ0) des Lenkwinkelsensors (21) basierend auf dem Erfassungswert erfasst, der durch die Lenkwinkelerlangungseinheit (13) erlangt wird, wenn die Geradenbestimmungseinheit (11) bestimmt, dass die Straße gerade ist, und die Geradeausfahrtbestimmungseinheit (12) bestimmt, dass das Fahrzeug (40) geradeaus die Straße entlang fährt, und wobeiein zulässiger Fehler in dem Erfassungswert vorbestimmt ist, wenn das Lenksteuersystem die Lenkvorrichtung mittels des Erfassungswerts steuert;wenn die Krümmung (C) der Straße kleiner als ein Krümmungsschwellenwert (Cth) ist, die Geradenbestimmungseinheit (11) bestimmt, dass die Straße gerade ist; undder Krümmungsschwellenwert (Cth) derart bestimmt wird, dass der Lenkwinkel (θ) kleiner als der zulässige Fehler wird, wenn das Fahrzeug (40) eine Straße entlang fährt, die eine Krümmung (C) aufweist, die gleich dem Krümmungsschwellenwert (Cth) ist.
Patent CH-673925-B5 (CH)
Inventor: BEGERT FRANCIS
IPC: H01H43/10
Filed: 1988-09-28
Abstract: The timer comprises in combination a casing in two parts (1,2) which can be assembled, each comprising, on the one hand, a bottom and a lateral wall, and on the other hand, a cover. In one (1) of the parts of the casing (1,2) are mounted a first (13,14) and a second (8,9) breaker and their control levers (15;9a), as well as a solenoid (12), in the power supply circuit of which is situated the first breaker (13,14). In the other (2) part of the casing are mounted a motor (11), in the power supply circuit of which is situated the second breaker (8,9), driving a step-down wheel train (43 to 56), the terminal moving element (55) of which is pivoted on an oscillating lever (57) and engages with the toothing of a toothed sector (38), the start-of-travel position of which is defined by an indexable cam (59) pivoted on this second part (2) of the casing. This sector (38) comprises a driving member (62) engaging with the control lever (17) of the second breaker (8,9). The core (30) of the solenoid (12) acts on a pendulum (31) pivoted on the first part (1) of the casing. This pendulum (31) comprises a nose (33) which engages with the control lever (17) of the second breaker (8,9), and a pin (31b) acting on the oscillating lever (57) carrying the terminal moving element (55) of the wheel train. <IMAGE>
Patent DD-126565-B5 (DD)
Inventor: HAMMES THEO
IPC: A01N43/653
Filed: 1976-10-02
Abstract: 1490487 Blow moulded barrel MAUSER K-G 8 July 1976 [4 Oct 1975] 28423/76 Heading B5A [Also in Division B8] A barrel of plastics material is formed with an outwardly extending peripheral flange 6 of solid section and of a thickness greater than the barrel wall adjacent the barrel opening, by blow moulding a tube between mould halves 2, 3, Fig. 1, to form the wall of the barrel into an outwardly projecting hollow rib 4 and then, whilst the wall is still plastic, displacing the mould halves 2, 3, towards each other to collapse the axially opposite walls of the rib 4 together to form the rib into the flange 6. The blow moulded barrel is moulded with a corrugated neck portion 5, from above which blow moulded material is cut away to form the barrel opening. The flange 6 is outwardly tapered, between lower and upper surfaces which are respectively inclined to and at right angles to the barrel axis. The barrel is closed by a lid 11 sealing to the top of the neck 5 at a seal 17, and having an inner skirt 13 contacting the neck 5 and an outer skirt 14 terminating at an outwardly extending flange 15, at which the lid is clamped to the flange 6 by a ring 16.