baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19531918-B4 (DE)
Title: Maschine zum reihenunabhängigen Mähen und Häckseln von Mais u. dgl. stengelartigem Erntegut
Inventor: WUEBBELS RICHARD
IPC: A01D43/08
Filed: 1995-08-30
Granted: 2005-02-24
Abstract: Maschine
zum reihenunabhängigen Mähen und
Häckseln
von Mais und dgl. stängelartigem Erntegut,
bei der innerhalb ihrer Arbeitsbreite zumindest je zwei um im wesentlichen
vertikale Achsen rotierende, mit abstehenden Mitnehmerzähnen (33)
versehene Einzugs- und Mähtrommeln
(2-4; 6-8) in Querausrichtung beidseits der vertikalen Längsmittelachse
der Maschine einem mittigen Häcksler
(11) mit Einschubwalzen (10) für
das geschnittene Erntegut vorgeordnet sind, welches durch an den
Umfang der Einzugs- und Mähtrommeln
(2-4; 6-8) zum Häcksler
hin angrenzende, maschinenfeste senkrechte Führungswände (22) umfassende Förderkanäle (21)
den Einschubwalzen des Häckslers
zugeführt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungswände (22) zum Häcksler (11)
hin beidseits der vertikalen Längsmittelebene
(9) in Draufsicht die Form einer sich quer zur Längsmittelebene (9) der Maschine
ausbreitenden Welle mit, in Fahrtrichtung gesehen, dem Umfang (30)
der Einzugs- und Mähtrommeln
(2-4; 6-8) bereichsweise folgenden Wellentälern (23) und Wellenkämmen (24)
im Zwickelbereich zwischen zwei benachbarten Einzugs- und Mähtrommeln
(2-4; 6-8) besitzen und daß zwischen
benachbarten Einzugs-...
Patent DE-19541445-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Wellenlöten von Werkstücken unter Schutzgas sowie hierfür vorgesehene Vorrichtung
Inventor: WANDKE ERNST
IPC: B23K1/08
Filed: 1995-11-07
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren
zum Wellenlöten
von Werkstücken
(15), wobei das der Lötbehandlung
zu unterziehende Werkstück
(15) entlang einer bestimmten Bahn über mindestens eine über einem
Lotreservoir (2) erzeugte Lötwelle
(3, 4, 5, 6) bewegt wird, wobei über
dem Lotreservoir (2) eine Schutzgasatmosphäre unter weitgehendem Ausschluß von Sauerstoff
ausgebildet wird und wobei zumindest ein Teil des Werkstücks (15)
mit der Lötwelle
(3, 4, 5, 6) in Berührung
gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Schutzgas unterhalb des
Werkstücks
(15) in Bewegungsrichtung vor und nach der Lötwelle (3, 4, 5, 6) zugeführt wird,
und daß die
Schutzgaszuführungen
(9, 10, 13), das Lotreservoir (2) und die Lötwelle (3, 4, 5, 6) lediglich
unterhalb der Bahn abgeschirmt werden und zwar derart, daß im wesentlichen
nur der Scheitel der Lötwelle
(5, 6) ausgespart bleibt.
Patent DE-19610904-B4 (DE)
Title: Abblendlichtscheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: NEUMANN RAINER
IPC: F21V5/00
Filed: 1996-03-20
Granted: 2009-11-19
Abstract: Abblendlichtscheinwerfer eines Fahrzeugs mit einem Reflektor (10; 110), einer Lichtquelle (12) und einer im Strahlengang des vom Reflektor (10; 110) reflektierten Lichtbündels angeordneten lichtdurchlässigen Scheibe (22; 122), die zumindest bereichsweise optische Elemente (24) aufweist, wobei das aus dem Abblendlichtscheinwerfer austretende Lichtbündel eine asymmetrische Helldunkelgrenze aufweist, mit einem der Gegenverkehrsseite zugeordneten Abschnitt (73; 73 min; 83) und einem der eigenen Verkehrsseite zugeordneten Abschnitt (75; 75 min; 85), wobei der der eigenen Verkehrsseite zugeordnete Abschnitt (75; 75 min; 85) der Helldunkelgrenze zumindest teilweise höher angeordnet ist als der der Gegenverkehrsseite zugeordnete Abschnitt (73; 73 min; 83), dadurch gekennzeichnet, dass von der Lichtquelle (12) ausgesandtes Licht durch den Reflektor (10; 110) als ein Lichtbündel reflektiert wird, das ohne Wirkung der Scheibe (22; 122) auf einem vor dem Abblendlichtscheinwerfer angeordneten Messschirm (60) eine durchgehende etwa horizontale Helldunkelgrenze (63) aufweist und dass ein Teillichtbündel des vom Reflektor reflektierten  Lichtbündels beim Durchtritt durch die Scheibe...
Patent DE-19612927-B4 (DE)
Title: Druckmaschine und Bilderzeugungsverfahren für eine Druckmaschine
Inventor: GELBART DANIEL
IPC: B41C1/10
Filed: 1996-04-01
Granted: 2009-12-10
Abstract: Druckmaschine zum Erzeugen eines Bildmusters direkt im Druckwerk, umfassend:  (a) eine zu bebildernde zylindrische Oberfläche, auf der eingefärbte Bildmuster ausgebildet werden,  (b) eine Beschichtungseinrichtung (12), die in der Nähe der zu bebildernden zylindrischen Oberfläche angeordnet ist, um sich über die zylindrische Oberfläche zu bewegen und um diese mit einer Schicht (17) aus umwandelbarem Material zu versehen, wobei dessen Oberfläche zumindest teilweise von einer mit einer ersten wasser- oder ölansprechenden Eigenschaft zu einer mit einer zur ersten wasser- oder ölansprechenden Eigenschaft entgegengesetzten wasser- oder ölansprechenden Eigenschaft umwandelbar ist,  (c) eine das Material umwandelnde Einrichtung (13), die in der Nähe der zu bebildernden zylindrischen Oberfläche angeordnet und in der Lage ist, ausgewählte Teile der Schicht (17) aus umwandelbarem Material derart von der ersten wasser- oder ölansprechenden Eigenschaft zu der entgegengesetzten wasser- oder ölansprechenden Eigenschaft umzuwandeln, dass darauf ein gewünschtes Bildmuster aus Druckfarbe tragenden Bereichen und Druckfarbe abweisenden Bereichen entsteht,...
Patent DE-19639899-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Speicheranordnung
Inventor: ESPEJO-MAZURE CARLOS
IPC: H01L27/108
Filed: 1996-09-27
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Speicheranordnung aus einen Auswahltransistor
und einen Speicherkondensator aufweisende Speicherzellen, die folgende
Merkmale aufweist:  – die
Speicherkondensatoren der einzelnen Speicherzellen sind auf einer
ersten Hauptfläche
(2) eines Isolationsmaterials (6) der Speicheranordnung (1) über Auswahltransistoren
angeordnet;  – eine
erste Elektrode (14) jedes Speicherkondensators ist streifenförmig ausgebildet
und mit jeweils einem in der ersten Hauptfläche (2) liegenden Kontakt (4)
verbunden;  – die
ersten Elektroden (14) sind durch ein Dielektrikum (16) von zweiten
Elektroden getrennt;  – die
Seitenflächen
(17) der ersten Elektroden (14) jedes Speicherkondensators sind
mindestens annähernd
orthogonal zu der ersten Hauptfläche
(2) angeordnet.  wobei folgende Verfahrensschritte vorgesehen
sind:  a) Abscheidung einer Nitridschicht (8') auf die erste
Hauptfläche
(2) des Isolationsmaterials (6) der Speicheranordnung (1), in der
sich die Kontakte (4) zu den darunter liegenden Auswahltransistoren
befinden,  b) Strukturierung der Nitridschicht (8') in Nitridstreifen
(8) derart, daß über jedem
Kontakt (4) eine...
Patent DE-19646920-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem für Motoren
Inventor: MATSUMOTO SHUICHI
IPC: F02F7/00
Filed: 1996-11-13
Granted: 2012-04-26
Abstract: Kraftstoffeinspritzvorrichtung für einen Motor, die aufweist: eine Einspritzeinrichtung (1) mit einer vorgegebenen Länge, die einen Einspritzeinrichtungskopf (1a) und eine Einspritzdüse (2), die zum Einspritzeinrichtungskopf (1a) entgegengesetzt liegt, zum Einspritzen von Kraftstoff, der in einer Speicherkammer unter Druck gespeichert ist, in einen Zylinder des Motors aufweist, wobei der Einspritzeinrichtungskopf (1a) der Einspritzeinrichtung (1) durch ein Loch zur Außenseite einer Motorkopfabdeckung (80) freigelegt ist, eine Kraftstoffzuführleitungsverbindung (50), die eine Kraftstoffzuführleitung mit der Einspritzeinrichtung (1) verbindet, wobei sich die Kraftstoffzuführleitungsverbindung (50) relativ zu zumindest einer der Nockenwellen (74, 77) der Auslaß- und Einlaßventile (76, 79) gesehen auf der entgegengesetzten Seite zur Einspritzdüse (2) der Einspritzeinrichtung (1) befindet, einen Kraftstoffzuführkanal (61), der mit der Kraftstoffzuführleitungsverbindung (50) verbunden ist, um der Einspritzdüse (2) der Einspritzeinrichtung (1) Kraftstoff zuzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftstoffeinspritzeinrichtung weiterhin aufweist: ein Magnetventil (30), das das Einspritztiming der Einspritzeinrichtung (1) steuert, wobei sich das Magnetventil...
Patent DE-19652949-B4 (DE)
Title: Luftansaugkanalsystem für Brennkraftmaschinen
Inventor: HEUER PETER
IPC: F02B27/00
Filed: 1996-12-19
Granted: 2006-04-06
Abstract: Luftansaugkanalsystem
für Brennkraftmaschinen,
mit einem zentral angeordneten Sammeleinlaßkanal und von diesem sprialförmig zu
den Zylindern führenden
Einzelansaugkanälen,
gebildet aus zwei Teilstücken,
die mit in Spiralachsrichtung verlaufenden Dichtflächen aneinandergefügt und verbunden
sind, wobei die in bezug auf den Sammeleinlaßkanal innenliegenden Wandungen
der Einzelansaugkanäle
und die Wandung des Sammeleinlaßkanals
von Paßstücken gebildet
sind, die von den Dichtflächen
ausgehend in die Teilstücke
eingesetzt sind, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eines der Paßstücke als
nicht durchströmter
Behälter
(15) ausgeführt
ist, der über
einen in den Behälter
(15) einmündenden Kanalabschnitt
(16) mit dem Sammeleinlaßkanal
(6) verbunden ist.
Patent DE-19681075-B4 (DE)
Inventor: STEVENS GARY DON
IPC: H01L31/04
Filed: 1996-01-03
Granted: 2010-05-06
Abstract: A method and apparatus for forming semiconductor particles (42) for solar cells using an optical furnace (30). Uniform mass piles (26) of powered semiconductor feedstock are almost instantaneously optically fused to define high purity semiconductor particles without oxidation. The high intensity optical energy is directed and focused to the semiconductor feedstock piles (26) advanced by a conveyer medium (16) thereunder. The semiconductor feedstock piles (26) are at least partially melted and fused to form a single semiconductor particle (42) which can be later separated from a refractory layer (18) by a separator (50), preferably comprised of silica. The apparatus (10) and process is automated, providing a high throughput to produce uniform mass, high quality spheres for realizing high efficiency solar cells. The apparatus is energy efficient, whereby process parameters can be easily and quickly established.
Patent DE-19721460-B4 (DE)
Title: Durch biologische Mechanismen vollständig abbaubare Materialien zur Herstellung von Patronen für Jagd- und Schießzwecke
Inventor: MAUCOURT JACQUES
IPC: C08L101/08
Filed: 1997-05-22
Granted: 2006-04-27
Abstract: Durch
biologische Mechanismen abbaubare, thermoplastische Zusammensetzungen,
die ein Kohlenwasserstoff-Bindemittel, Stärke und ein Oxidationsmittel
enthalten, dadurch gekennzeichnet, daß das Bindemittel funktionelle
Estergruppen  aufweist, die mit Kohlenwasserstoffketten
verbunden sind, die aus der Gruppe gesättigte und ungesättigte aliphatische
Ketten mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen ausgewählt sind, und daß es sich
beim Oxidationsmittel um Titandioxid handelt.
Patent DE-19725834-B4 (DE)
Title: Stufenlos schaltbares automatisches Getriebe für ein Fahrzeug
Inventor: LEE CHUNG SEOB
IPC: F16H59/08
Filed: 1997-06-18
Granted: 2006-02-23
Abstract: Stufenlos
schaltbares Getriebe für
ein Fahrzeug, mit:  einer Dämpfungseinrichtung
(6, 88) zum Absorbieren von Drehschwingungen, die durch eine Veränderung
des Drehmoments eines Motors (2) verursacht werden, wobei die Dämpfungseinrichtung
(6, 88) mit einer Abtriebswelle (4) des Motors (2) verbunden ist;  einem
Vorwärts/Rückwärts-Steuermechanismus
(8) zum Steuern eines Vorwärts-
und Rückwärtsantriebs
des Fahrzeuges, wobei der Vorwärts/Rückwärts-Steuermechanismus
(8) mit der Dämpfungseinrichtung
(6, 88) verbunden ist;  einem ersten Getriebemechanismus (16)
zum stufenlosen Variieren des Drehmoments, das von dem Vorwärts/Rückwärts-Steuermechanismus
(8) übertragen
wird; und  einem zweiten Getriebemechanismus (59) zum stufenlosen
Variieren desjenigen Drehmoments, das bereits in dem ersten Getriebemechanismus
(16) variiert wurde, und zum Übertragen
dieses erneut variierten Drehmoments auf ein Enduntersetzungsgetriebesystem
(63),  wobei der erste Getriebemechanismus (16) aufweist:  eine
Antriebsscheibe (28), die einen Abschnitt mit veränderlichem
wirksamen Durchmesser aufweist, wobei die Antriebsscheibe (28) über ein
erstes Leistungsübertragungsteil
(18) mit dem Vorwärts/Rückwärts-Steuermechanismus (8)
verbunden ist;  eine Abtriebsscheibe...
Patent DE-19730851-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Simulierung von Trägheitskräften mit Hilfe eines Dynamometers
Inventor: FREITAG GERNOT
IPC: G01M17/007
Filed: 1997-07-18
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zur Simulierung von Trägheitskräften bei
der stationären
Untersuchung von Fahrzeugen oder bei vergleichbaren Untersuchungen
mit Hilfe eines Dynamometers, mit wenigstens einer Rolle zur Übertragung
eines eine Trägheitskraft
simulierenden Belastungsmoments auf die Räder eines Fahrzeugs, einer
mit der Rolle gekuppelten Belastungseinrichtung zur Erzeugung des
Belastungsmoments, einem mit der Rolle und der Belastungseinrichtung
gekuppelten Drehmomentwandler zur Abgabe eines Drehmomentsignals
und einem mit der Rolle und der Belastungseinrichtung gekuppelten
Geschwindigkeitswandler zur Erzeugung eines Geschwindigkeitssignals,
wobei in Abhängigkeit
von dem Drehmomentsignal und dem Geschwindigkeitssignal die Kraftabgabe des
Fahrzeugs an der Rolle, in Abhängigkeit
von dieser Kraftabgabe das Belastungsmoment und in Abhängigkeit von
dem Belastungsmoment ein Belastungsregelsignal zur Regelung des
Belastungsmoments bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, daß zur Bestimmung
der Kraftabgabe des Fahrzeugs ein Schätzer verwendet wird, der eine
geschlossene Kreisstruktur aufweist, in deren Vorwärtszweig
ein  Schätzregler
mit hoher Signalverstärkung
und in deren Rückwärtszweig
ein lineares dynamisches Modell der Regelstrecke des Dynamometers
liegt.
Patent DE-19801133-B4 (DE)
Title: Versorgungsschaltung mit Schutzschaltung für eine Entladungslampe
Inventor: YAMASHITA MASAYASU
IPC: H05B41/16
Filed: 1998-01-14
Granted: 2010-09-09
Abstract: Versorgungsschaltung für eine Entladungslampe (6), enthaltend:  eine Steuerschaltung (3) für die Steuerung der Versorgungsschaltung (1) einer Entladungslampe,  einen Abnormitätsdetektor (4) zur Erfassung eines abnormen Zustandes, der in der Entladungslampe (6) und/oder der Versorgungsschaltung (1) derselben auftritt, und zum Ausgeben eines ersten Signals (S1), das ausgegeben wird, wenn der abnormale Zustand dauerhaft vorhanden ist, und eines zweiten Signals (S2), das ausgegeben wird, wenn ein abnormaler Zustand durch ein vorübergehendes Ereignis verursacht wird und  eine Schutzschaltung (5) zur Aufnahme des ersten und zweiten Signals (S1, S2) vom Abnormitätsdetektor (4), die dazu dient, die Stromversorgung der Entladungslampe (6) zu unterbrechen, wobei:  (a) die Schutzschaltung (5) eine erste Schutzeinrichtung (5a) und eine zweite Schutzeinrichtung (5b) enthält;  (b) die erste Schutzeinrichtung (5a) wirksam ist, wenn sie von dem Abnormitätsdetektor (4) das erste Signal (S1) erhält, und ein Signal (P1) ausgibt, um die Stromversorgung der Entladungslampe (6) zu unterbrechen und diesen...
Patent DE-19901928-B4 (DE)
Title: Axiallager
Inventor: FAASS IAN J
IPC: F16C33/58
Filed: 1999-01-19
Granted: 2010-04-15
Abstract: Kombination einer Axiallageranordnung (62) und eines Stützglieds (66), mit  – einer ersten Axiallaufscheibe (68) der Axiallageranordnung (62), die eine erste Axiallast-Übertragungsfläche (82) hat,  – einer zweiten Axiallaufscheibe (70) der Axiallageranordnung (62), die eine zweite Axiallast-Übertragungsfläche (84) hat, die an einer radial gerichteten Lastaufnahmefläche (86) des Stützglieds (66) anliegt,  – Rollen (72) der Axiallageranordnung (62), die zwischen den ersten und zweiten Axiallaufscheiben (68, 70) angeordnet sind,  – Haltemitteln (74, 76, 78) der Axiallageranordnung (62) zum Zusammenhalten der ersten und zweiten Axiallaufscheiben (68, 70) und der Rollen (72) als Baueinheit,  – wobei das Stützglied (66) eine zylindrische Führungsfläche (88) aufweist, die in Bezug auf die radiale Axiallast-Aufnahmefläche (86) versetzt ist und die sich axial von der radialen Axiallast-Aufnahmefläche (86) des Stützglieds (66) weg erstreckt, und  – wobei die zweite Axiallaufscheibe (70) eine verlängerte Lippe (90) hat, die sich über eine bestimmte axiale Länge nach außen, weg...
Patent DE-19904723-B4 (DE)
Title: Behandlungsinstrument für operative Endoskopie
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: A61B17/28
Filed: 1999-02-05
Granted: 2008-08-07
Abstract: Behandlungsinstrument
für die
operative Endoskopie, mit zwei am distalen Ende einer Umhüllung (2)
angeordneten Behandlungselementen (5a, 5b), die durch Fernbetätigung vom
proximalen Ende der Umhüllung (2)
aus gleichzeitig schnabelähnlich
geöffnet
und geschlossen werden können,
und mit einem am distalen Ende der Umhüllung (2) angeordneten Antriebsmittel
zum Antreiben der beiden Behandlungselemente (5a, 5b) derart, daß diese
mit unterschiedlichen maximalen Öffnungswinkeln
geöffnet
werden, wobei das Verhältnis
des maximalen Öffnungswinkels
des einen Behandlungslementes (5b) zu dem maximalen Öffnungswinkel
des anderen Behandlungslementes (5a) in einem Bereich von größer als
4 bis 8 liegt.
Patent DE-19913680-B4 (DE)
Title: Kraftstoffinjektoreinheit
Inventor: VETTERS DANIEL K
IPC: F02B3/06
Filed: 1999-03-25
Granted: 2012-10-04
Abstract: Es wird ein oberer Anschlagaufbau für einen Kraftstoffinjektor bereitgestellt, der ein oberes Anschlaggehäuse mit einem gewindelosen Injektoreingriffsteil enthält, der an einem Ende des Gehäuses für den gewindelosen Eingriff mit dem äußeren Durchmesserteil einer Injektorbüchse angeordnet ist, zur Minimierung einer Verformung der Bohrung nach innen. Der obere Anschlag ist vorzugsweise einstückig an dem oberen Anschlaggehäusekörper ausgebildet, um eine vorbestimmte Axiallänge des Gehäuses zu bilden, die eine vorbestimmte äußere Grenze eines Rückwärtshubs einer Injektorplungerkolbenanordnung definiert, d. h. eine obere Anschlagposition. Die obere Anschlagposition wird durch Wahl eines oberen Anschlaggehäuses mit einer vorbestimmten Axiallänge eingestellt, die der gewünschten oberen Anschlagposition entspricht, wodurch Kosten gesenkt und die Probleme einer Lockerung, die mit mehrteiligen oberen Anschlaganordnungen zusammenhängen, vermieden werden.
Patent DE-19928232-B4 (DE)
Title: Schieber aus faserverstärktem thermoplastischem Kunststoff
Inventor: ISHIBASHI AKIRA
IPC: B29C70/00
Filed: 1999-06-21
Granted: 2006-11-23
Abstract: Schieber
aus thermoplastischem Kunststoff zur Verwendung in einem Reißverschluß bestehend
aus einem thermoplastischen Kunststoff mit Verstärkungsfasern und einem Gleitmittel,
dadurch gekennzeichnet, daß der
thermoplastische Kunststoff ausgewählt ist aus der Gruppe aus
Polybutylenterephthalat, Polyethylenterephtalat und Polycarbonat,
und das Gleitmittel ausgewählt
ist aus der Gruppe aus Fluorpolymeren und Polyethylen und einen
elastischen Speichermodul im Bereich von 3,5 × 108 Pa bis 5,0 × 10 8  Pa in einem Einsatztemperaturbereich von
30°C bis
70°C aufweist.
Patent DE-19928709-B4 (DE)
Title: Hüftgelenk-Endoprothesensystem
Inventor: ZWEYMUELLER K
IPC: A61F2/00
Filed: 1999-06-23
Granted: 2005-02-03
Abstract: Hüftgelenk-Endoprothesensystem
mit einer Mehrzahl von, insbesondere blattartigen, Prothesenschäften (1.1',
1.2'; S 1 ', S 2 ',
S 3 '; S 1 '', S 2 '', S 3 '') zur Verankerung
im Femur, wobei jeder Schaft sich' von einem distalen Ende (5) aus
nach proximal im wesentlichen allseitig erweitert und einen Verankerungsabschnitt
mit einer Schaft-Längsachse
(A S ) aufweist, welcher medial in einen Bogen
(7.1', 7.2') übergeht,
der sich in einen Prothesenhals (9.1', 9.2') mit einer Prothesenhalsachse
(A H ) fortsetzt, wobei ein Referenzpunkt-Abstand
(A 1 ', A 2 ', A 3 '; A 1 '', A 2 ''; A 3 ''') zwischen
der Schaftlängsachse
und einem Referenzpunkt (R 1 ', R 2 ',
R 3 '; R 1 '', R 2 '', R 3 '') auf der
Prothesenhalsachse, der die Lage des Mittelpunktes einer auf den
Prothesenhals aufgesetzten Gelenkkugel bezeichnet, bei den Prothesenschäften unterschiedlich
ist, wobei die Länge
(l) der Projektion der Gesamterstreckung des Prothesenschaftes vom distalen
Ende des Verankerungsabschnittes bis zum Referenzpunkt bzw. zum
proximalen Ende des Prothesenhalses bei allen Prothesenschäften gleich
ist dadurch gekennzeichnet, daß der
Verlauf einer den Verankerungsabschnitt (3.1', 3,2') mit dem Prothesenhals
(9.1', 9.2') verbindenden...
Patent DE-19933662-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge für Abblendlicht und wenigstens eine weitere Lichtfunktion
Inventor: HEBLER VERENA
IPC: F21Y101/00
Filed: 1999-07-17
Granted: 2011-12-22
Abstract: Scheinwerfer für Fahrzeuge für Abblendlicht und wenigstens eine weitere Lichtfunktion mit einem Reflektor (10) und mit einer Lichtquelle (12), die durch eine Verstelleinrichtung (34) relativ zum Reflektor (10) zwischen einer Stellung für die Lichtfunktion Abblendlicht und wenigstens einer weiteren Stellung für die wenigstens eine weitere Lichtfunktion bewegbar ist, wobei die Verstelleinrichtung (34) auf der Rückseite des Reflektors (10) unterhalb der Lichtquelle (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in Lichtaustrittsrichtung (8) nach der Verstelleinrichtung (34) ein Zusatzreflektor (40) angeordnet ist, in den eine Zusatzlichtquelle (44) als Lampe mit ihrer Längsachse (45) quer zu dessen optischer Achse (41) eingesetzt ist.
Patent DE-19934214-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Justieren der Blechkantenpositionen von Blechen für eine Schweiß-maschine und Verfahren zum Schweißen von Blechen unter Verwendung einer derartigen Vorrichtung
Inventor: MIYATA JUNJI
IPC: B23K37/047
Filed: 1999-07-21
Granted: 2006-05-04
Abstract: Vorrichtung
zum Justieren der Blechkantenpositionen von Blechen für eine Schweißmaschine, die
folgendes aufweist:  – einen
bewegbaren Ständer
(1), der mit einer Schneideinrichtung (7, 8) zum Schneiden einer
Bahn in einer Breitenrichtung und einer Schweißeinrichtung (5, 6) zum Schweißen von
abgeschnittenen Bereichen von zwei derart von der Bahn erhaltenen
abgeschnittenen Blechen (2, 3) ausgestattet und in der Breitenrichtung
der Bahn langgestreckt ausgebildet ist, so daß Schneid- und Schweißvorgänge ausführbar sind, während der
bewegbare Ständer
(1) in der Breitenrichtung bewegt wird; und  – Blechkantendetektoren,
die die Position der Kanten der Bleche (2, 3) berührungslos
erfassen,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Detektoren Blechseitenkantendetektoren
(10–17) sind,
die in einer Einrichtung zur Blechbreiten-Mittenausfluchtung vorgesehen
und in einem vorgegebenen Abstand in Breitenrichtung positionierbar
sind, wobei die Blechseitenkantendetektoren (10–17) die Blechseitenkanten
von jeweils zwei Blechen (2, 3) in Breitenrichtung detektieren und die
von den Blechseitenkantendetektoren (10–17) ermittelten Breitenwerte
dazu dienen, die Blechbreitenmitten von jeweils...
Patent DE-19948000-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung
Inventor: LANGE DIETER
IPC: B60N2/08
Filed: 1999-10-06
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verriegelungsvorrichtung
für eine
Verstelleinrichtung von Kraftfahrzeugsitzen, die ein erstes und ein
zweites Verriegelungselement (1; 1' und 2; 2') mit miteinander kämmenden
Verzahnungsbereichen (1a; 1a'; 1b, 2a; 2a'; 2b) aufweist, wobei
mindestens ein Verriegelungselement (1; 1') als einstückiges Feinstanzteil
ausgebildet ist und einen den anderen Verzahnungsbereich (2a; 2a';
2b) gegen seitliches Austauchen der Verzahnung sichernden, neben
der Verzahnung angeordneten Vorsprung aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Vorsprung ein sich zumindest im wesentlichen über die gesamte Länge der
im Eingriff befindlichen Verzahnung erstreckender Steg (1c; 1c')
ist, der sich gegenüber
dem Verzahnungsbereich (1a; 1a'; 1b) des den Steg (1c; 1c') tragenden,
ersten Verriegelungselements (1; 1') in Richtung auf das gegenüberliegende,
zweite Verriegelungselement (2; 2') erstreckt, wobei der Steg (1c;
1c') beidseitig in einer parallel zur Verzahnung des zweiten Verriegelungselements
(2; 2') verlaufenden Nut (2c; 2c') geführt ist.