baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010021392-B4 (DE)
Title: Funkgerät mit zeitsynchroner Übertragung von IQ-Abtastwerten und zeitkritischen Kommandos
Inventor: VALTEN THOMAS
IPC: H04L25/00
Filed: 2010-05-25
Granted: 2015-10-29
Abstract: Funkgerät zum Senden und Empfangen von Nachrichten in einem Frequenzsprungbetrieb mit einer Zeitsteuereinrichtung (15, 30, 40), einer Basisbandsteuereinrichtung (11, 43) und einer Sicherheitssteuereinrichtung (16), wobei die Sicherheitssteuereinrichtung (16) mit der Zeitsteuereinrichtung (15, 30, 40) und der Basisbandsteuereinrichtung (11, 43) verbunden ist, wobei die Sicherheitssteuereinrichtung (16) der Basisbandsteuereinrichtung (11, 43) für den Frequenzsprungbetrieb geeignete Sendezeiträume signalisiert, wobei die Zeitsteuereinrichtung (15, 30, 40) einen ersten hochgenauen Zähler (32) beinhaltet, wobei die Zeitsteuereinrichtung (15, 30, 40) einen Zählwert des ersten (32) Zählers an die Basisbandsteuereinrichtung (11, 43) übermittelt, wobei die Basisbandsteuereinrichtung (11, 43) aus dem Zählwert ein Vorliegen eines geeigneten Sendezeitraums ermittelt, und wobei die Basisbandsteuereinrichtung (11, 43) bei Vorliegen eines geeigneten Sendezeitraums Nachrichten zumindest mittelbar aussendet.
Patent DE-102010025578-B4 (DE)
Title: Stützapparat
Inventor: ITAL MARK
IPC: A61F5/058
Filed: 2010-06-29
Granted: 2015-12-24
Abstract: Stützapparat für eine Stütze (12) zum Stützen einer unteren Extremität, bei dem  – eine Oberschenkelstütze (14) und eine Unterschenkelstütze (16) vorgesehen sind, die mit einem Gelenk (17) miteinander verbunden sind,  – bei dem die Oberschenkelstütze (14) zumindest eine Lastaufnahmefläche (24, 28) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass an der Unterschenkelstütze (16) eine Stützenbefestigung (18) für die als gehbelastbare Stiefelanordnung ausgebildete Stütze (12) vorgesehen ist, die an der Stütze (12) angreift, und  – dass zwischen der Stützenbefestigung (18) und der Unterschenkelstütze (16) eine Dämpfungseinrichtung (41) vorgesehen ist, die zur Kraftübertragung miteinander gekoppelt sind und deren Dämpfungskraft einstellbar ist und  – dass die Unterschenkelstütze (16) eine Lastaufnahmefläche (31) aufweist, die am unteren Knie angreift.
Patent DE-102010025929-B4 (DE)
Title: Verfahren zum gepulsten Betreiben einer Lichtschranke und Lichtschranke
Inventor: OTTLEBEN BERND
IPC: G01V8/20
Filed: 2010-07-02
Granted: 2018-08-02
Abstract: Verfahren zum gepulsten Betreiben einer Lichtschranke, die in einem Normalmodus und in einem Kompensationsmodus betreibbar ist, wobei ein Zyklus wiederholt durchlaufen wird, der die folgenden Schritte umfasst:a) Aussenden elektromagnetischer Strahlung über einen Sendezeitraum Δtmittels einer Sendeeinrichtung (2),b) Aufnehmen von Strahlungsmesswerten lder elektromagnetischen Strahlung zu verschiedenen Messzeitpunkten t(24) innerhalb des Messzeitraums mittels eines Detektors (4),c) Feststellen, ob ein Fremdlichteinfall auf dem Detektor (4) vorliegt durch Untersuchen einer Messwertkurve der aufgenommenen Strahlungsmesswerte l,wobei der Zyklus das jeweils nächste Mal im Normalmodus durchlaufen wird, wenn kein Fremdlichteinfall vorliegt und im Kompensationsmodus, wenn ein Fremdlichteinfall vorliegt, wobei im Kompensationsmodus wenigstens eine Kompensationsmaßnahme durchgeführt wird, um den Einfluss von Fremdlicht zu kompensieren, wobei die Messwertkurve auf eine positive Krümmung hin untersucht wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Untersuchung der Messwertkurve auf eine positive Krümmung hin folgende Schritte durchgeführt werden:c1) Bilden der Messwertdifferenz vaus jeweils zwei Strahlungsmesswerten l, l, die zu aufeinander folgenden Messzeitpunkten taufgenommen wurden,c2) Bilden der Differenz aaus jeweils zwei aufeinander folgenden Messwertdifferenzen v, v,c3) Addieren aller Differenzen a, die größer sind als Null, zu einer Summe A,c4) Vergleichen der Summe A mit einem vorbestimmten Grenzwert A.
Patent DE-102010027167-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem und Verfahren zur isochronen Datenübertragung in Echtzeit
Inventor: LESMANN GUNNAR
IPC: G04G7/00
Filed: 2010-07-14
Granted: 2012-08-09
Abstract: Kommunikationssystem (5) zur isochronen Datenübertragung, umfassend – ein echtzeitgesteuertes Ethernet-Datennetz (40) mit wenigstens einer ersten Kommunikationseinrichtung (50, 60), die einen synchronisierten Zeitgeber (57, 67) aufweist und dazu ausgebildet ist, echtzeitkritische Datentelegramme unter Anwendung einer geplanten Echtzeitsteuerung zu übertragen, wobei in der wenigstens einen ersten Kommunikationseinrichtung (50, 60) die Sende- oder Weiterleitungszeitpunkte der zu übertragenden echtzeitkritischen Datentelegramme abgelegt sind, – wenigstens eine Brückeneinrichtung (30), – wenigstens eine zweite, mit der Brückeneinrichtung verbundene Kommunikationseinrichtung (10), welche eine Einrichtung zum Bereitstellen von echtzeitkritischen Datentelegrammen, in denen jeweils ein vorbestimmter Sendezeitpunkt eingeschrieben ist, und eine Kommunikationsschnittstelle (12) aufweist, über welche die echtzeitkritischen Datentelegramme zur Brückeneinrichtung (30) übertragen werden, wobei die Kommunikationsschnittstelle (12) keine echtzeitgesteuerte Datenübertragung unterstützt, – wobei die Brückeneinrichtung (30) aufweist: – einen Zeitgeber (34), der mit dem Zeitgeber (57, 67) der ersten Kommunikationseinrichtung (50, 55, 60, 65) synchronisiert ist, – eine Einrichtung (31) zum Auswerten des...
Patent DE-102010040065-B4 (DE)
Title: Verspannungsreduktion in einem Chipgehäuse unter Anwendung eines Chip-Gehäuse-Verbindungsschemas bei geringer Temperatur
Inventor: GRILLBERGER MICHAEL
IPC: H01L23/498
Filed: 2010-08-31
Granted: 2015-07-23
Abstract: Halbleiterbauelement mit: einem Halbleiterchip (250) mit einem Metallisierungssystem (253), das eine Chipkontaktstruktur (255) aufweist, die wiederum ein Chipkontaktelement (258) aufweist, wobei das Chipkontaktelement auf einem Metallgebiet (254B) des Metallisierungssystems (253) ausgebildet ist; und einem Gehäusesubstrat (270) mit einer Gehäusekontaktstruktur (275), wobei die Gehäusekontaktstruktur ein Gehäusekontaktelement (278) aufweist, wobei das Chipkontaktelement (258) und das Gehäusekontaktelement (278) mechanisch miteinander im Eingriff sind und eine Grenzfläche erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass das Chipkontaktelement (258) mehrere Kontaktsegmente (258A, 258B, 258C, 258D) aufweist, die direkt auf dem Metallgebiet (254B) ausgebildet und voneinander lateral getrennt sind.
Patent DE-102010040422-B4 (DE)
Title: Lader für Wagenofen
Inventor: HEUFT THOMAS
IPC: A21B3/07
Filed: 2010-09-08
Granted: 2015-03-12
Abstract: Lader (10) für mindestens einen Wagenofen (50), aufweisend a) eine motorisch in Querrichtung (Q) verfahrbare Antriebseinheit (12) zum motorischen Verfahren des Laders (10); b) eine Mehrzahl von Ladebändern (14), die etagenartig übereinander in der Antriebseinheit (12) angeordnet sind, wobei für jede Etage des Wagenofens (50) jeweils ein Ladeband (14) bereitgestellt ist; c) die Ladebänder (14) ein förderbandartiges Tuch aufweisen, das motorisch angetrieben werden kann; d) die Ladebänder (14) motorisch angetrieben in Längsrichtung (L) bezüglich der Antriebseinheit (12) verfahrbar sind, um in den Backraum (52) des Wagenofens (50) ein- und auszufahren; und e) die Ladebänder (14) an der Seite, die dem Wagenofen (50) gegenüberliegt, freiliegend sind, um Backwaren aufzunehmen oder abzugeben, wobei f) die Antriebseinheit (12) nur eine vertikale Antriebssäule (17) aufweist, an der die Ladebänder (14) befestigt sind, und wobei g) die Antriebssäule (17) die Ladebänder (14) nur an einer Längsseite (18) ergreift, sodass die Ladebänder (14) in jeder Stellung an drei Seiten (20, 22, 24) frei zugänglich sind.
Patent DE-102010052871-B4 (DE)
Title: Reihenklemme
Inventor: GEMKE OLAF DIPL ING
IPC: H01R9/26
Filed: 2010-12-01
Granted: 2014-06-05
Abstract: Reihenklemme (50) mit wenigstens zwei Anschlussklemmen (1), wobei die Anschlussklemmen (1) jeweils einen ersten Strombalken (3), welcher eine zugehörige Anschlusseinrichtung (5) mit einem zugehörigen Überbrückungskontakt (7) verbindet, und wenigstens einen zweiten Strombalken (4), welcher eine zugehörige Anschlusseinrichtung (6) mit einem zugehörigen Überbrückungskontakt (8) verbindet, aufweisen, wobei jeweils eine Überbrückungseinrichtung (9) vorgesehen ist, die von einer Überbrückungsposition (10) in wenigstens eine Trennposition (11) überführbar ist und mittels welcher in der Überbrückungsposition (10) der Überbrückungskontakt (7) des ersten Strombalkens (3) mit dem Überbrückungskontakt (8) des zweiten Strombalkens (4) verbunden ist, wobei die Überbrückungseinrichtung (9) jeweils derart ausgebildet ist, dass sie in der Überbrückungsposition (10) durch eine Sicherungseinrichtung (12) gesichert ist, welche durch eine Entriegelungseinrichtung (13) freigebbar ist, um eine Überführung der Überbrückungseinrichtung (9) von der Überbrückungsposition (10) in die Trennposition (11) zu ermöglichen, wobei die Entriegelungseinrichtung (13) jeweils als Steckbrücke (24) ausgebildet ist derart, dass sie die Anschlusseinrichtungen (5, 6) von den wenigstens zwei Anschlussklemmen (1) auf das gleiche Potential setzt, wenn die Überbrückungseinrichtung (9) entriegelt werden soll.
Patent DE-102011009927-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen eines vorgegebenen Drehzahlwertes bei einem Antrieb
Inventor: HERBOLD MARCUS
IPC: G01P3/44
Filed: 2011-01-31
Granted: 2018-05-17
Abstract: Verfahren zum Überwachen eines vorgegebenen Drehzahlwertes bei einem Antrieb, welcher einen umrichtergespeisten Elektromotor aufweist,wobei der Umrichter eine Steuerelektronik (2) aufweist, welche Ansteuersignale für Leistungshalbleiterschalter einer Leistungselektronik (5) des Umrichters erzeugt,wobei die Steuerelektronik (2) eine Regeleinrichtung aufweist, die einen erfassten Istwert auf einen Sollwert hin regelt, indem Motorspannungswerte die Stellwerte der Regeleinrichtung sind,wobei ein von der Steuerelektronik (2) unabhängig Zustandswerte des Antriebs bestimmender Sicherheitswächter (7) vorgesehen ist,wobei der Sicherheitswächter (7) einen ersten und einen zweiten Mikrocontroller aufweist und die Steuerelektronik (2) einen weiteren, separaten Mikrocontroller aufweist,wobei die Motorversorgungsleitungen mit der Leistungselektronik (5) verbunden sind zur Versorgung des Motors mit von der Leistungselektronik (5) bereit gestellter Motorspannung,wobei- der Motorspannung entsprechende erfasste Werte dem Sicherheitswächter (7), also einer Sicherheitsvorrichtung zur Überwachung, zugeführt werden, wobei im Sicherheitswächter (7) von dem ersten Mikrocontroller des Sicherheitswächters aus diesen erfassten Werten eine erste Drehzahl bestimmt wird,- der Motorstrom erfasst wird und die erfassten Werte dem Sicherheitswächter (7) zugeführt werden, wobei im Sicherheitswächter (7) aus den erfassten Motorstrom-Werten eine zweite Drehzahl bestimmt wird,- wobei erster und zweiter Drehzahlwert miteinander verglichen werden und bei Überschreiten eines kritischen Differenzbetrags eine Aktion, wie beispielsweise eine Warnung und/oder ein Abschaltsignal für den Umrichter, ausgelöst wird,wobei ein Grundwellenanteil der der Motorspannung entsprechenden erfassten Werte bestimmt wird, wobei aus dem Grundwellenanteil unter Berücksichtigung der Polpaarzahl und des Schlupfes die erste Drehzahl bestimmt wird,wobei ein Grundwellenanteil der erfassten Stromwerte bestimmt wird, aus dem unter Berücksichtigung der Polpaarzahl und des Schlupfes die zweite Drehzahl bestimmt wird.
Patent DE-102011010619-B4 (DE)
Title: Pneumatische Dosiervorrichtung
Inventor: DREESBEIMDIEKE HERMANN
IPC: A01C7/04
Filed: 2011-02-08
Granted: 2022-08-04
Abstract: Pneumatische Dosiervorrichtung zur Förderung von körnerartigen oder granulierten Partikeln (4), mit einem Gehäuse (10) mit zumindest einer Einlassöffnung (11) und zumindest einer Auslassöffnung (12), in welchem eine Trägerwelle (25) drehbar angeordnet ist, auf welcher zumindest ein Zellenrad (8), welches zur Bildung mehrerer Dosierkammern (9) mehrere radial angeordnete, dichtend gegen das Gehäuse (10) anlegbare Zellenwände (24) umfasst, drehfest angeordnet ist, wobei die Trägerwelle (25) frei auskragend mit einer Antriebswelle (27) eines Motors (26), welcher seitlich an dem Gehäuse (10) angeordnet ist, verbunden und durch diese gelagert ist, wobei die Lagerung der Trägerwelle (25) ausschließlich durch Lager der Antriebswelle (27) des Motors (26) erfolgt, wobei das zumindest eine Zellenrad (8) axial seitlich mit jeweils einer Trennwand (20), welche in dem Gehäuse (10) gelagert ist, in dichtendem Kontakt ist, wobei die Trennwand (20) aus einem elektrisch nicht leitenden Material gefertigt ist.
Patent DE-102011015511-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer geschäumten Kunststoffplatte und nach dem Verfahren herstellbare Kunststoffplatte
Inventor: DEINERT JüRGEN
IPC: B29C44/44
Filed: 2011-03-28
Granted: 2014-07-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer geschäumten Kunststoffplatte aus PVC oder aus Blends aus PVC mit PVC-C, PVC mit styrolhaltigen Copolymeren oder PVC mit Polyacrylaten, wobei der PVC-Anteil mindestens 10% beträgt und die Kunststoffplatte eine geschlossenzellige Struktur und eine Dichte < 70% der Dichte der ungeschäumten Formmasse aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Formmasse wenigstens ein chemisches Treibmittel und wenigstens ein physikalisches Treibmittel, ausgewählt aus der Gruppe Stickstoff, Kohlendioxid, gasförmige Kohlenwasserstoffe, gasförmige Kohlenwasserstoffgemische und expandierbare Mikrohohlkugeln, sowie Kalziumcarbonat mit einer spezifischen Oberfläche von ≥ 36 m2/cm3 in einer Konzentration von 0,07 bis 0,5 Gew.-%, bezogen auf den Anteil des Kunststoffmaterials, zugesetzt wird.
Patent DE-102011090015-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung und/oder Überwachung mindestens einer Prozessgröße
Inventor: LOPATIN SERGEJ
IPC: G01F23/296
Filed: 2011-12-28
Granted: 2023-12-28
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bestimmung und/oder Überwachung mindestens einer Prozessgröße eines Mediums (21) in einem Behälter (22), mit- einer mechanisch schwingfähigen Einheit (3),- einer elektrodynamischen Wandlereinheit (4) zum Anregen der schwingfähigen Einheit (3) zu mechanischen Schwingungen mittels eines Anregungssignals (AS) und zum Empfangen der mechanischen Schwingungen der schwingfähigen Einheit (3) und Umwandeln in ein elektrisches Empfangssignal (ES), wobei die elektrodynamische Wandlereinheit (4) eine Spule (41) aufweist, welche sowohl als Antriebselement als auch als Empfangselement dient,- und mit einer Elektronikeinheit, welche zumindest aus dem Empfangssignal (ES) die Prozessgröße bestimmt und/oder überwacht,dadurch gekennzeichnet,dass die Vorrichtung (1) ein Referenzelement (5) mit mindestens einer Referenzspule (51) aufweist, wobei das Referenzelement (5) parallel zu der elektrodynamischen Wandlereinheit (4) geschaltet und mit dem gleichen Anregungssignal (AS) beaufschlagt ist, und wobei das Referenzelement (5) ein von den Schwingungen der schwingfähigen Einheit (3) unbeeinflusstes Referenzsignal (RS) erzeugt,und dass die Elektronikeinheit aus dem Empfangssignal (ES) und dem Referenzsignal (RS) ein Nutzsignal (NS) extrahiert und anhand des Nutzsignals (NS) die Prozessgröße bestimmt und/oder überwacht.
Patent DE-102011110083-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Wiedergewinnen von Aktivmaterial aus einer galvanischen Zelle und Aktivmaterial-Separationsanlage, insbesondere Aktivmetall-Separationsanlage
Inventor: HANISCH CHRISTIAN
IPC: H01M10/54
Filed: 2011-08-12
Granted: 2016-09-01
Abstract: Verfahren zum Wiedergewinnen von Aktivmaterial einer galvanischen Zelle, die ein Aktivmaterial, einen Träger für das Aktivmaterial und einen Binder zum Verbinden des Aktivmaterials und des Trägers umfasst, mit den Schritten: (a) Zerkleinern der Zellen, insbesondere unter Inertgas oder im Vakuum, so dass zumindest auch feste Zellenfragmente entstehen, (b) Erwärmen der festen Zellenfragmente auf eine Zersetzungs-Temperatur (Tz), die so hoch gewählt ist, dass der Binder sich zersetzt und/oder verdampft, vorzugsweise unter Intergas oder im Vakuum so dass wärmebehandelte Zellenfragmente entstehen, und (c) Klassieren der wärmebehandelten Zellenfragmente, dadurch gekennzeichnet, dass (d) das Klassieren ein Luftstrahlsieben umfasst, (e) wobei das Luftstrahlsieben so durchgeführt wird, dass Aktivmaterial von dem Träger getrennt wird.
Patent DE-102011115275-B4 (DE)
Title: Backenschnellwechselssystem zum adaptieren auf Spannstöcke verschiedener Bauformen
Inventor: PLANTHABER MATTHIAS
IPC: B25B1/24
Filed: 2011-09-29
Granted: 2015-02-05
Abstract: Backenschnellwechselsystem zum adaptieren auf Spannstöcke verschiedener Bauformen dadurch gekennzeichnet, dass auf einem Grundadapter 2 eine Aufsatzbacke 3 aufgeklippt ist und das System Grundadapter 2 mit aufgeklippter Aufsatzbacke 3 durch an der Unterseite für den jeweiligen Spannstock 1 angepassten Grundadapter 2 so auf diesem befestigt ist, dass die äußere Nase 2.2. und die äußere Schräge 2.3. des Grundadapters 2 in die innere Nase 3.2. und über die innere Schräge 3.3. der Aufsatzbacke 3 fasst, wobei die Rasten 2.1. dabei elastisch aus der Bohrung 2.1.1. des Grundadapters 2 in die Rastnut 3.4. der Aufsatzbacke 3 ragen.
Patent DE-102012001180-B4 (DE)
Title: Airbageinrichtung
Inventor: SCHOCK MARC
IPC: B60R21/239
Filed: 2012-01-24
Granted: 2017-09-14
Abstract: Airbageinrichtung mit einem Airbag (5) aus einem Airbagmaterial mit einer Einlassöffnung (4) für Entfaltungsgas und zumindest einer Ventilationsöffnung (6), die von einem Verschlusselement (7) zumindest teilweise verschlossen ist, das mit einer Freigabeeinrichtung gekoppelt ist, die bei einer Aktivierung das Verschlusselement (7) freigibt, so dass das Entfaltungsgas aus der zumindest einen Ventilationsöffnung (6) ausströmen kann, wobei die Freigabeeinrichtung ein Schmelz- oder Heizelement (10) aufweist, das mit einer Spannungsquelle verbindbar ist und bei Aktivierung eine Festlegung des Verschlusselementes (7) aufhebt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (7) über das Schmelz- oder Heizelement (10) an dem Airbag (5) festgelegt und das Schmelz- oder Heizelement (10) mit der Spannungsquelle über einen elektrisch leitenden Faden (9) oder Draht mit einem geringeren elektrischen Widerstand als das Schmelz- oder Heizelement (10) verbunden ist.
Patent DE-102012017293-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang
Inventor: SCHWEIHER MARK
IPC: H02K1/20
Filed: 2012-08-27
Granted: 2020-08-06
Abstract: Elektrische Maschine (12) für einen Antriebsstrang (10) eines Kraftfahrzeuges, mit- einem Gehäuseabschnitt (34),- einem Stator (36), der in Bezug auf den Gehäuseabschnitt (34) festgelegt ist und einen Statorkern (40) aufweist, an dem Statorwicklungen (38) festgelegt sind,- einem Rotor (42), der in Bezug auf den Stator (36) drehbar gelagert ist, und- einer Statorkühlanordnung (50) zum Kühlen des Stators (36),- wobei die Statorkühlanordnung (50) wenigstens einen Kühlkanal (52) aufweist, der sich entlang eines Umfangsabschnittes des Stators (36) erstreckt und durch den hindurch ein Kühlfluid in einer Strömungsrichtung (54) führbar ist, wobei der Kühlkanal (52) zwischen dem Gehäuseabschnitt (34) und dem Statorkern (40) ausgebildet ist, wobei in dem Kühlkanal (52) eine Mehrzahl von Turbulenzerzeugungselementen (64) angeordnet ist, die in dem Kühlkanal (52) in Strömungsrichtung (54) hintereinander und/oder quer zur Strömungsrichtung (52) versetzt so angeordnet sind, dass das Kühlfluid, in Strömungsrichtung (54) gesehen, keinen über die gesamte Länge des Kühlkanals (52) durchgehenden Querschnitt findet, oder einen durchgehenden Querschnitt, dessen in axialer Richtung durchgehende Querschnittsfläche kleiner ist als 10 % der Gesamtquerschnittsfläche des Kühlkanals.
Patent DE-102012019889-B4 (DE)
Title: Hubsystem für das Spritzgestänge einer Feldspritze
Inventor: BASTEN ALEXANDER
IPC: A01M7/00
Filed: 2012-10-09
Granted: 2022-08-18
Abstract: Feldspritze (1) mit einem Laufräder (2) aufweisenden Fahrwerk (3), einem Rahmen (4), einem Vorratstank (5) und mit einem Hubsystem (10) mit Spritzgestänge (11), wobei das Spritzgestänge (11) höhenbeweglich am Hubsystem (10) angebaut ist, wobei das Hubsystem (10) aus einem Hubmast (12) mit Hubschlitten (13) besteht mit dem das Spritzgestänge (11) linear höhenbeweglich verbunden ist, wobei das Hubsystem (10) parallele Führungslenker (15) aufweist, mit dem das Spritzgestänge (11) zusätzlich parallel geführt in der Höhe verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hubmast (12) mit Hubschlitten (13) und Spritzgestänge (11) über die parallelen Führungslenker (15) mit dem Rahmen (4) und mit einem Hubseil (28) mit Umlenkrolle (27), bei dem das eine Ende des Hubseils (28) am Rahmen (4) und das andere Ende am Hubschlitten (13) befestigt ist, verbunden ist.
Patent DE-102012022054-B4 (DE)
Title: Eine Abdeckhalterung verwendende Abdeckvorrichtung
Inventor: OKUDA MITSUHIRO
IPC: B05B13/04
Filed: 2012-11-09
Granted: 2016-11-24
Abstract: Abdeckvorrichtung aufweisend: einen ersten Roboter (10) mit einem Objektgreifabschnitt (16), der zum Greifen eines Objekts (14) ausgebildet ist; einen zweiten Roboter (20) mit einem Abdeckhalterungsgreifabschnitt (30), der zum Greifen einer Abdeckhalterung (26) ausgebildet ist; und eine Auftrageinheit (24), die zum Auftragen eines Klebstoffs auf das von dem Objektgreifabschnitt (16) des ersten Roboters (10) gegriffene Objekt ausgebildet ist, wobei die von dem Abdeckhalterungsgreifabschnitt (30) des zweiten Roboters (20) gegriffene Abdeckhalterung (26) an einer Abdeckstelle des von dem Objektgreifabschnitt (16) des ersten Roboters (10) gegriffenen Objekts (14) an gebracht ist, wobei auf die Abdeckstelle mittels der Auftrageinheit (24) durch Betreiben des ersten und/oder des zweiten Roboters der Klebstoff aufbringbar ist, wobei der erste Roboter (10) einen ersten Erfassungsabschnitt (12) aufweist, der eine Fehlstellung der von dem Abdeckhalterungsgreifabschnitt (30) des zweiten Roboters (20) gegriffenen Abdeckhalterung (26) erfasst, und wobei die Abdeckhalterung (26) an der Abdeckstelle des Objekts (14) anbringbar ist, während eine Relativposition zwischen dem Objekt (14) und der Abdeckhalterung (26) korrigiert wird oder eine Relativposition und eine Relativorientierung zwischen dem Objekt (14) und der Abdeckhalterung (26) basierend auf der Greiffehlstellung der Abdeckhalterung (26) korrigiert wird, die von dem ersten Erfassungsabschnitt (12) erfasst wird.
Patent DE-102012204784-B4 (DE)
Title: Spindeltrieb und zugehöriger Aktuator
Inventor: DEICHMANN JOHANNES
IPC: F16H25/22
Filed: 2012-03-26
Granted: 2023-04-27
Abstract: Spindeltrieb (2), umfassend eine Festspindel (8) mit einem ersten (10) und einem zweiten (28) Endabschnitt, wobei der erste Endabschnitt (10) an einer festen Basis (14) fixiert ist und wobei die Festspindel (8) eine schraubenförmige Laufrille (20) mit einer Feststeigung (P1) aufweist, und eine gegen Rotation gesicherte, dem zweiten Endabschnitt (28) auf einer gemeinsamen Achse (82) folgenden axial verschiebbare Hubspindel (62) mit einer schraubenförmigen Laufrille (68) mit einer Hubsteigung (P2), und eine auf beiden Spindeln (8, 62) gelagerte Doppelspindelmutter (126), wobei durch die jeweilige Laufrille (20, 68) und die Doppelspindelmutter (126) jeweils eine schraubenförmige Umlaufbahn (44, 80) im Sinne eines Umlauftriebs für kugelförmige Walzkörper (26, 74) gebildet ist, und wobei eine Rückführungseinrichtung für die Walzkörper vorgesehen ist, und wobei die Feststeigung (P1) und die Hubsteigung (P2) betragsmäßig unterschiedlich groß gewählt sind.