baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014202074-A1 (DE)
Title: Radzusatzgewicht
Inventor: RÖCKL MICHAEL
IPC: B60B15/28
Filed: 2014-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radzusatzgewicht zur Ballastierung einer Antriebsachse einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine.
Patent DE-102014203071-A1 (DE)
Title: Wäschebehandlungsvorrichtung
Inventor: BAE JINWOO
IPC: D06F29/00
Filed: 2014-02-20
Abstract: Offenbart wird eine Wäschebehandlungsvorrichtung. Die Wäschebehandlungsvorrichtung weist auf: ein erstes Schrankgehäuse mit einem ersten Aufnahmeraum, um Wäsche aufzunehmen, ein zweites Schrankgehäuse mit einem zweiten Aufnahmeraum, um Wäsche aufzunehmen, wobei das zweite Schrankgehäuse vom ersten Schrankgehäuse getrennt ist, eine Trennwand, die an einem Oberteil des zweiten Aufnahmeraums liegt, um einen Innenraum des zweiten Schrankgehäuses aufzuteilen, eine Abgabeeinheit, um Luft aus dem ersten Aufnahmeraum und Luft aus dem zweiten Aufnahmeraum abzugeben, und eine Zufuhreinheit mit einer Zufuhrleitung, um Luft dem ersten Aufnahmeraum und dem zweiten Aufnahmeraum selektiv zuzuführen, und einem Zufuhrlüfter, der in der Trennwand so vorgesehen ist, dass der Zufuhrlüfter im zweiten Schrankgehäuse liegt, um Luft aus dem zweiten Aufnahmeraum zur Zufuhrleitung zu bewegen.
Patent DE-102014203166-A1 (DE)
Title: Polymerisierbares Dentalmaterial
Inventor: BÖTTCHER HENRIK
IPC: A61K6/083
Filed: 2014-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dentalmaterial, das wenigstens ein Monomer enthaltend mindestens eine radikalisch polymerisierbare ethylenisch ungesättigte Gruppe und mindestens eine Säuregruppe; wenigstens ein Monomer, das keine Säuregruppen und mindestens eine radikalisch polymerisierbare ethylenisch ungesättigte Gruppe enthält; wenigstens einen Photoinitiator; sowie mindestens ein tertiäres aromatisches Amin als Coinitiator, das einen Benzolring aufweist, an den mindestens eine Dialkylamingruppe und mindestens eine weitere Gruppe direkt gebunden sind, enthält. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die weitere Gruppe ausgewählt ist aus Carbonsäureestergruppen enthaltend mindestens eine Polyoxyalkylengruppe mit mindestens 2 Oxyethylen- und/oder Oxypropyleneinheiten; und Amidgruppen.
Patent DE-102014203396-A1 (DE)
Title: Druckluftanlage und Verfahren zum Betreiben einer Druckluftanlage
Inventor: SCHLITTER KAI
IPC: B60T17/02
Filed: 2014-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckluftanlage (1) mit einem Kompressor (2) und einer dem Kompressor (2) nachgeordneten Trocknungseinrichtung (5), mit deren Ausgang ein Taupunktsensor (9) mit angeschlossener Messwert-Erfassungseinrichtung (10) verbunden ist. Um eine solche Druckluftanlage frostsicher zu gestalten, enthält die Messwert-Erfassungseinrichtung (10) eine Grenzwert-Einheit (11), die bei Erreichen eines vorwählbaren Wertes der vom Taupunktsensor (9) ermittelten relativen Luftfeuchte ein Betätigungssignal (Sb) abgibt; die Grenzwert-Einheit (11) ist mit einer Steuer-Einrichtung (16) einer Einfrier-Schutzeinrichtung (17) der Druckluftanlage (1) verbunden. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben einer Druckluftanlage.
Patent DE-102014208409-A1 (DE)
Title: Heizkörper für ein Gargerät sowie Gargerät mit einem Heizkörper
Inventor: FALKINGER ULRICH
IPC: H05B3/74
Filed: 2014-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Heizkörper (8) für ein Gargerät (1), mit einem ersten Heizzonenbereich (10), einen zum ersten Heizzonenbereich (10) separaten jedoch mit seiner zweiten Fläche (11a) an die erste Fläche (10a) angrenzenden zweiten Heizzonenbereich (11), einen zum ersten und zweiten Heizzonenbereich (10, 11) separaten jedoch mit seiner dritten Fläche (12a) an die erste und/oder zweite Fläche (10a, 11a) angrenzenden dritten Heizzonenbereich (12), wobei einen zu den ersten und zweiten und dritten Heizzonenbereichen (10, 11, 12) separaten vierten Heizzonenbereich (13), wobei die separat betreibbaren Heizzonenbereiche (10 bis 13) zumindest paarweise zusammen jeweils als flächenmäßig zusammenhängender Kombinationsheizzonenbereich betreibbar sind, und der vierte Heizzonenbereich (13) als vierte Fläche (13a) eine Kreisfläche ohne ein Kreissegment (14) oder ohne eine Kreisschnittfläche (14’) aufweist. Die Erfindung betrifft auch ein Gargerät (1) mit zumindest einem Heizkörper (8).
Patent DE-102014208990-A1 (DE)
Title: Automatisierte Lenkzentriervorrichtung
Inventor: CAMP GREG
IPC: B62D65/02
Filed: 2014-05-13
Abstract: Automatisierte Fahrzeuglenkzentriervorrichtung zum Markieren eines Mittelpunkts einer Lenksäule, die ein Gehäuse umfasst, das mit einem dazugehörigen Rotoberarm verbunden ist, um damit bewegt zu werden. Ein Antriebsmechanismus wird auf dem Gehäuse befestigt. Ein Spannfutter ist drehbar mit dem Antriebsmechanismus verbunden. Das Spannfutter weist eine bewegliche Greifbacke mit einer Keilinnenfläche auf, die zu einem Keilabschnitt der Lenksäule passt. Ein Pneumatikmechanismus ist auf dem Gehäuse befestigt und operativ mit dem Spannfutter verbunden. Durch Luftdruck, der von dem Pneumatikmechanismus an das Spannfutter zugeführt wird, wechselt die Greifbacke zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position, um die Lenksäule zu greifen.
Patent DE-102014210392-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Laden von eingelagerten Batterien
Inventor: KOHLBERGER MARKUS
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lademodul (10) zum Laden von eingelagerten Batterien (11), umfassend Kontaktierungsmittel (26), um einen elektrischen Kontakt zu Terminalen (24) einer Batterie (11) herzustellen, und eine Ladeeinheit (20), welche eingerichtet ist, die kontaktierte Batterie (11) aufzuladen, wobei das Lademodul (10) zur Aufnahme an einem Lagerbediengerät (16) eingerichtet ist und wobei das Lademodul (10) ferner eingerichtet ist, die Batterie (11) aufzuladen, während es an dem Lagerbediengerät (16) aufgenommen ist. Weitere Aspekte der Erfindung betreffen ein Verfahren zum Laden von eingelagerten Batterien sowie ein System zum Aufladen von eingelagerten Batterien.
Patent DE-102014212024-A1 (DE)
Title: Lagerung einer Lenksäule mit Toleranzring
Inventor: WÖLLNER ANDREAS
IPC: F16C35/063
Filed: 2014-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerung (1) einer Lenksäule von einem Fahrzeug, bestehend aus einem Wälzlager (2) mit einem Außenring (4) und einem Innenring (3) mit dazwischen angeordneten Wälzkörpern (6), die in einem Käfig (5) eingesetzt sind. Der Innenring (3) ist auf einer Mantelfläche (9) eines Toleranzrings (10) angeordnet, der einen radialen Abstand zwischen dem Wälzlager (2) und einer Welle überbrückt, wobei der Innenring (3) über einen Flächenkontakt an einer Klemmrampe (15) mit Schmiegung des aus einem Kunststoff hergestellten Toleranzrings (10) abgestützt ist.
Patent DE-102014212267-A1 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig
Inventor: KÖTTRITSCH HUBERT FRIEDRICH
IPC: F16C33/56
Filed: 2014-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wälzlagerkäfig (1), der zwei Seitenringe (2, 3) aufweist, zwischen denen sich in axiale Richtung (a) eine Anzahl Stege (4) erstrecken, so dass eine der Anzahl der Stege (4) entsprechende Anzahl an Aufnahmetaschen (5) für Wälzkörper gebildet wird. Um einen einfach und preiswert aufgebauten Käfig bereitzustellen, der in der Größe der Aufnahmetaschen anpassbar ist, sieht die Erfindung vor, dass der Wälzlagerkäfig (1) durch zwei Käfigelemente (6, 7) gebildet wird, wobei jedes Käfigelement (6, 7) in radiale Richtung (r) gesehen kammförmig ausgebildet ist und einen Seitenring (2, 3) aufweist, von dem aus sich Stegabschnitte (8, 9) in axiale Richtung (a) erstrecken, wobei die beiden Käfigelemente (6, 7) so zusammengefügt sind, dass die Seitenringe (2, 3) der beiden Käfigelemente (6, 7) die beiden axialen Enden des Wälzlagerkäfigs (1) bilden und sich die Stegabschnitte (8, 9) der beiden Käfigelemente (6, 7) axial überlappen, wobei zumindest eine Anzahl von axial überlappend angeordneten Stegabschnitten (8, 9) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102014212508-A1 (DE)
Title: Lichtleiteranordnung
Inventor: SCHÖNE HEIKO
IPC: F21V8/00
Filed: 2014-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lichtleiteranordnung (20) mit einem ersten ringförmigen Lichtleiter (21), mit zumindest einem zweiten Lichtleiter (22), wobei der zumindest eine zweite Lichtleiter (22) mit dem ersten Lichtleiter (21) verbunden ist, wobei der zweite Lichtleiter (22) eine Richtungskomponente aufweist, die in Umfangsrichtung des ersten Lichtleiters (21) weist und der zweite Lichtleiter (22) eine zweite Richtungskomponente aufweist, die senkrecht zu der von dem ersten Lichtleiter (21) aufgespannten Ebene steht.
Patent DE-102014214457-A1 (DE)
Title: Station und Verfahren zur seriellen Datenübertragung unter dynamischer Repriorisierung von Datenrahmen (data frames)
Inventor: KELLERMANN HELMUT
IPC: H04L12/413
Filed: 2014-07-23
Abstract: Verfahren zur seriellen Datenübertragung mittels Datenrahmen in einem Kommunikationsnetzwerk mit einer Mehrzahl von Stationen, insbesondere in einem Mehrfachzugriff-mit-Trägerprüfung-und-Kollisionsvermeidungs-Verfahren, welches bei einer Kommunikation der Mehrzahl von Stationen folgende Arbeitsschritte aufweist: Ausführen einer ersten Prioritätsauflösung für durch die Mehrzahl von Stationen auf einen Kommunikationskanal zu übertragenden Datenrahmen; Ausführen eines ersten Backoffs durch wenigstens eine erste Station, welche einen Datenrahmen mit der höchsten Priorität zu übertragen hat; falls der Kommunikationskanal nach dem Backoff frei ist, Senden eines ersten Datenrahmens durch die wenigstens eine erste Station; und falls eine Bestätigung der Übertragung an die wenigstens eine erste Station ausbleibt, Anheben der Priorität des ersten Datenrahmens, insbesondere auf eine Repriorisierungs-Priorität, welche ausschließlich für nicht übertragene Datenrahmen verwendet wird.
Patent DE-102014217491-A1 (DE)
Title: Riemenscheibe und Kunststoff-Spritzgießverfahren zu deren Herstellung
Inventor: WETZ BERND
IPC: F16H55/48
Filed: 2014-09-02
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Kunststoff-Spritzgießverfahren zur Herstellung einer Poly-V-Riemenscheibe (1), die einen äußeren Ring (5), einen inneren Ring (7) und einen den äußeren Ring mit dem inneren Ring verbindenden Ringsteg (8) mit einer Vielzahl (r) von radial orientierten Rippen (9) aufweist. Das Spritzgießen erfolgt in einer kreisringförmigen Spritzgießkavität, deren poly-V-gerippter Innenmantel durch eine Vielzahl (s) von radial verfahrbaren Schiebern (s1 bis s11) gebildet ist und die sich während des Spritzgießens über die Trennfugen (11) zwischen den aneinander angrenzenden Schiebern entlüftet. Dabei soll die Rippenkontur in der Spritzgießkavität derart ausgebildet sein, dass die Vielzahl der Rippen aus einer ersten Gruppe dünner Rippen (9-1) und einer zweiten Gruppe dicker Rippen (9-2) besteht und dass die Trennfugen in radialer Verlängerung der dünnen Rippen verlaufen, deren Breite (w1) wesentlich kleiner als die Breite (w2) der dicken Rippen ist, die umfänglich zwischen den Trennfugen verlaufen.
Patent DE-102014217623-A1 (DE)
Title: Synchronnabe für Fahrzeuge und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: SIN NA RA
IPC: B22F5/08
Filed: 2014-09-03
Abstract: Eine Synchronnabe und ein Verfahren zum Herstellen derselben schaffen eine Innenverzahnung und eine Außenverzahnung einer Getriebesynchronnabe unter Verwendung von unterschiedlichen Materialien. Die Synchronnabe kann hergestellt werden durch Einfüllen von inneren Pulvern zum Bilden der Innenverzahnung, Formen der Innenverzahnung, Einfüllen von äußeren Pulvern zum Bilden der Außenverzahnung, Formen der Außenverzahnung, Trennen des doppeltgeformten Objekts, das durch einstückiges Bilden der Innenverzahnung und der Außenverzahnung erhalten wird, von einer Form und Durchführen von Sinter-, Nachbearbeitungs- und Hochfrequenz-Erwärmungsprozessen.
Patent DE-102014217832-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung und Flugzeugtriebwerk mit Kühlvorrichtung
Inventor: THIES ROBERT
IPC: F02C7/18
Filed: 2014-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung für mindestens Teile von Bereichen einer Wandung in einem Flugzeugtriebwerk mit mindestens einem Einlauf für Kühlluft, mit einer Luftführung für die Kühlluft, so dass diese zuerst mindestens teilweise einen ersten Bereich der Wandung und anschließend einen zweiten Bereich der Wandung kühlt, dadurch gekennzeichnet, dass im zweiten Bereich (12) der Wandung (10) ein Mittel (1) zur gezielten Kontrolle der Kühlluft (K), insbesondere zur Erhöhung der Geschwindigkeit der Kühlluft (K) und/oder zur Erhöhung des Massenstroms der Kühlluft (K) angeordnet ist.
Patent DE-102014220885-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schutz von Batteriezellen sowie Batteriemodul, Batterie, Batteriesystem und Fahrzeug
Inventor: SPRINGER BERNHARD
IPC: H02H9/04
Filed: 2014-10-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schutz von Batteriezellen (100 1 , ... 100 4 ), gekennzeichnet durch: eine erste Z-Diode (300 12 ) mit einem ersten Kathodenanschluss und einem ersten Anodenanschluss zum Schutz einer ersten Batteriezelle (100 1 ) mit einem ersten Plus-Pol (110 1 ) und einem ersten Minus-Pol (115 1 ) und einer zweiten Batteriezelle (100 2 ) mit einem zweiten Plus-Pol (110 2 ) und einem zweiten Minus-Pol (115 2 ) gegen Überspannungen, wobei die erste Batteriezelle (100 1 ) und die zweite Batteriezelle (100 2 ) über den ersten Minus-Pol (115 1 ) und den zweiten Puls-Pol (115 2 ) miteinander in Serie verbunden sind; wobei: der erste Kathodenanschluss mit dem ersten Plus-Pol (110 1 ) verbunden ist und der erste Anodenanschluss mit dem zweiten Minus-Pol (115 2 ) verbunden ist, und die erste Z-Diode (300 12 ) eine erste Durchbruchspannung aufweist, die der Summe der Überspannungen der Batteriezellen (100 1 , 100 2 ) zwischen dem ersten Plus-Pol (110 1 ) und dem zweiten Minus-Pol (115 2 ) entspricht, ein Batteriemodul (20; 30; 40), eine Batterie, ein Batteriesystem, ein Fahrzeug und ein Verfahren.
Patent DE-102015001140-A1 (DE)
Title: Abdeckung eines Kühl- und/oder Gefriergerätes
Inventor: WALDER WOLFGANG
IPC: F25D17/06
Filed: 2015-01-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abdeckung eines Kühl- und/oder Gefriergerätes zur Abdeckung eines in dem gekühlten Innenraums des Gerätes befindlichen Bauteils, insbesondere zur Abdeckung eines Ventilators, wobei der gekühlte Innenraum durch eine Wandung, insbesondere durch einen Innenbehälter begrenzt ist, wobei die Abdeckung einen Grundkörper und ein schwenkbar mit dem Grundkörper in Verbindung stehends Klappteil aufweist, wobei das Klappteil Verbindungsmittel zur formschlüssigen und/oder zur kraftschlüssigen Verbindung des Klappteils mit der Wand aufweist.
Patent DE-102015002013-A1 (DE)
Title: Kaninchengehege zur Freilandhaltung von Kaninchen oder damit zweckverwandten Tieren auf einer Weide
Inventor: BERGER HELFRIED
IPC: A01K1/03
Filed: 2015-02-20
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kaninchengehege zur Freilandhaltung von Kaninchen oder damit zweckverwandten Tieren auf einer Weide, mit einer umlaufenden Gehegewand (10) und mit einer Grabsperre (12). Ein solches Kaninchengehege zu schaffen, welches das Entkommen eines Tieres wirkungsvoll verhindert, wird dadurch erreicht, dass die Grabsperre (12) von der Gehegewand (10) bis auf einen Boden der Weide reicht und derart flexibel ausgebildet ist, dass ein Teil der Grabsperre (12) der Geländeform folgend auf dem Boden der Weide aufliegt und dass sich die Grabsperre (12) der durch die Untergrabung entstehenden neuen Geländeform des Bodens so weit anpasst, dass kein Kaninchen entkommen kann.
Patent DE-102015003169-A1 (DE)
Title: Steuerung für eine Windenergieanlage/einen Windpark und Steuerverfahren
Inventor: KOESTL TOBIAS
IPC: H02J3/38
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerung für eine Windenergieanlage/einen Windpark (1–5). Die Steuerung (7) ist dazu ausgelegt, Messwerte (65) und/oder externe Anforderungen (72) zu verarbeiten, um Steuervorgaben für den Betrieb der Windenergieanlage/des Windparks (1–5) zu ermitteln. Die Steuerung (7) umfasst einen Eingang für einen Istwert (71) der Netzfrequenz. Erfindungsgemäß setzt die Steuerung (7) eine Abweichung des Istwerts (71) der Netzfrequenz von einem Sollwert (76) der Netzfrequenz in eine Steuervorgabe (33) für die Spannung um. Die Erfindung betrifft außerdem ein zugehöriges Verfahren. Mit der Erfindung kann zu einer ausgeglichenen Leistungsbilanz und damit zu einer Stabilisierung des Netzes beigetragen werden.
Patent DE-102015007384-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln von Bremsen in einem Anhängefahrzeug
Inventor: RISSE RAINER
IPC: B60T17/18
Filed: 2015-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln von Bremsen in einem Anhängefahrzeug mit pneumatischer Bremsanlage, Betriebsbremsen und elektronischem Bremssystem mit Antiblockier-Regelung, wobei mindestens eine Achse des Anhängefahrzeugs mit Federspeicher-Bremsen und Drehzahlsensoren bestückt ist, mit folgenden Merkmalen: a) das elektronische Bremssystem überwacht, ob ein Bremswunsch vorliegt, b) das elektronische Bremssystem überwacht, ob mindestens ein Rad der mindestens eine Achse blockiert, c) wenn kein Bremswunsch vorliegt und mindestens ein Rad der mindestens einen Achse bei Fahrt blockiert, regelt das elektronische Bremssystem die pneumatische Bremsanlage derart, dass die Federspeicher-Bremsen belüftet werden und das Anhängefahrzeug durch die Betriebsbremsen automatisch und mit Antiblockier-Regelung gebremst wird.
Patent DE-102015012927-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Haltevorrichtung für ein mobiles Endgerät sowie Kraftfahrzeug mit einer fest installierten Anzeigevorrichtung
Inventor: WUNDERLICH MATTHIAS
IPC: B60R21/0136
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (12) mit einer Haltevorrichtung (28) für ein mobiles Endgerät (16), wobei die Haltevorrichtung (28) ausgelegt ist, zur Veränderung der Ausrichtung des mobilen Endgeräts (16) in Bezug auf wenigstens einen Fahrzeuginsassen (26) das mobile Endgerät (16) um mindestens eine Rotationsachse (A) zu rotieren, wobei das Kraftfahrzeug (12) ausgelegt ist, im Falle eines das Kraftfahrzeug (12) betreffenden Aufpralls das mobile Endgerät (16) um die mindestens eine Rotationsachse (A) zu rotieren. Die Erfindung betrifft überdies ein Kraftfahrzeug mit einer Anzeigevorrichtung, die um mindestens eine Rotationsachse rotierbar gelagert ist, wobei das Kraftfahrzeug (12) ausgelegt ist, im Falles eines das Kraftfahrzeug (12) betreffenden Aufpralls die Anzeigevorrichtung um die mindestens eine Rotationsachse (A) zu rotieren. Schließlich betrifft die Erfindung ein System aus einem Kraftfahrzeug (12) und einem mobilen Endgerät (16) sowie entsprechende Verfahren zum Betreiben einer mobilen Einheit (16) bzw. einer fest installierten Anzeigevorrichtung in einem Kraftfahrzeug (12).
Patent DE-102015015181-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: AUMANN PETER
IPC: F25D25/00
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein mit einem Gerätekorpus und mit einem gekühlten Innenraum, der sich in dem Gerätkorpus befindet, wobei sich in dem gekühlten Innenraum eine Schublade befindet, die aus dem gekühlten Innenraum ausziehbar und in diesen einschiebbar ist, wobei eine Führung vorgesehen ist, mittels derer die Schublade beim Ausziehen und beim Einschieben geführt wird, wobei die Führung derart ausgebildet ist, dass diese in Auszugrichtung der Schublade ansteigt und wobei eine Auflage vorgesehen ist, auf der die Schublade im ausgezogenen Zustand aufliegt
Patent DE-102015106954-A1 (DE)
Title: Sperrbalken
IPC: B60P7/135
Filed: 2015-05-05
Abstract: Bei einem Sperrbalken, insbesondere zum Sichern von Ladegut auf zum Beispiel der Ladefläche eines Lkw oder in sonstigen Frachträumen, mit lageveränderbaren Profilen (10, 19), die sich zwischen sich gegenüberliegenden Elementen (1, 2) erstrecken, an denen die Profile (10, 19) festlegbar sind, soll ein mittleres Profil (18) vorgesehen sein, gegenüber dem jeweils endwärtig je ein weiteres Profil (10, 19) lageveränderbar angeordnet ist.
Patent DE-102015107040-A1 (DE)
Title: Corner-cube-artiger Reflektor
Inventor: FLEISCHHAKER ROBERT
IPC: H01S3/086
Filed: 2015-05-06
Abstract: Ein corner-cube-artiger Reflektor (1) zum unter einem spitzen Ablenkwinkel (β) Rückreflektieren eines Laserstrahls unter Rauminversion des Laserstrahls weist einen Einfallsreflektor (RA), einen Zwischenreflektor (RB) und einen Ausfallsreflektor (RC) auf. Der Einfallsreflektor (RA), der Zwischenreflektor (RB) und der Ausfallsreflektor (RC) sind derart zueinander angeordnet, dass ein entlang eines dem corner-cube-artigen Reflektor (1) zugeordneten Einfallsstrahlengangs (11) einfallender Laserstrahl entlang eines Ausfallsstrahlengangs (13) rückreflektiert wird, sich der Einfallsstrahlengang (11) mit dem Ausfallsstrahlengang (17) unter dem spitzen Ablenkwinkel (β) in einem Überlappungsbereich (19) schneidet, eine Einfalls-Ausfalls-Ebene (7) durch den Einfallsstrahlengang (11) und den Ausfallsstrahlengang (17) aufgespannt wird und der Zwischenreflektor (RB) unter einem Winkel und räumlich versetzt zur Einfalls-Ausfalls-Ebene (7) angeordnet ist. Eine entsprechende Invertierung eines Laserstrahls ist ferner für windschiefverlaufende Einfalls- und Ausfallsstrahlengänge (11, 17) offenbart.
Patent DE-102015109282-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Batteriemanagement
Inventor: LEE TAE-KYUNG
IPC: B60L3/04
Filed: 2015-06-11
Abstract: Ein Fahrzeug enthält eine Batteriegruppe und wenigstens einen Controller. Der wenigstens eine Controller ist programmiert, Injektionsstromeingaben in ein Modell bereitzustellen, das konfiguriert ist, in Reaktion auf die Eingaben die Klemmenspannungsausgaben der Batteriegruppe zu simulieren. Der wenigstens eine Controller ist ferner programmiert, die Leistungsgrenzen für die Batteriegruppe basierend auf einer Regression der Injektionsstromeingaben und der Klemmenspannungsausgaben auszugeben.
Patent DE-102015109685-A1 (DE)
Title: Gargerät mit einer Mikrowellenquelle sowie Antenne für ein Gargerät
IPC: H05B6/76
Filed: 2015-06-17
Abstract: Ein Gargerät hat einen Garraum (12), eine Mikrowellenquelle, die Mikrowellenstrahlung mit einer Frequenz f erzeugen kann, und eine Antenne (16), die die Mikrowellenquelle mit dem Garraum (12) koppelt. Die Antenne (16) weist einen einseitig zum Garraum offenen Hohlraum (20), der durch Wände (24) und einem Boden (22) aus einem elektrisch leitenden Material begrenzt wird, eine Abdeckung (26), die die dem Boden (22) gegenüberliegende offene Seite des Hohlraums (20) verschließt, und ein erstes Koppelelement (28) auf, die mit der Mikrowellenquelle (14) verbunden ist und Mikrowellenstrahlung mit der Wellenlänge λ emittieren kann. Der Hohlraum (20) und die Abdeckung (26) sind Teil eines Resonators (36), dessen Höhe (h) eine elektrische Länge von in etwa ein Viertel der Wellenlänge λ beträgt.
Patent DE-102015110574-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abscheiden und Sammeln flüssigen Kältemittels eines Kältemittelkreislaufs
Inventor: HEYL PETER
IPC: F25B43/00
Filed: 2015-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1, 1', 1'') zum Abscheiden und Sammeln von flüssigem Kältemittel eines Kältemittelkreislaufes. Die Vorrichtung (1, 1, 1'') weist mindestens ein erstes Volumenelement (2) und ein zweites Volumenelement (3), welche jeweils ein inneres Volumen begrenzen mindestens einen Einlass (5, 5') zum Einströmen von zweiphasigem Kältemittel, bestehend aus einer dampfförmigen und einer flüssigen Phase, sowie mindestens einen Auslass (24, 24') zum Ausströmen von dampfförmigem Kältemittel auf. Die Volumenelemente (2, 3) sind dabei unabhängig voneinander und direkt miteinander verbunden angeordnet und ausgebildet.