baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018218275-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung und Windkraftanlage
Inventor: BUSEMANN NICO
IPC: F16C33/36
Filed: 2018-10-25
Abstract: Ein Gegenstand der Erfindung ist eine Wälzlageranordnung (1), insbesondere für eine Windkraftanlage, aufweisend einen Außenring (2) und einen zumindest teilweise innerhalb des Außenrings (2) gelagerten Innenring (3), wobei der Außenring (2) und der Innenring (3) um eine Drehachse (4) relativ zueinander drehbar sind, wobei zwischen dem Außenring (2) und dem Innenring (3) ein erstes Rollenlager (5) mit ersten Wälzkörpern (6), ein zweites Rollenlager (7) mit zweiten Wälzkörpern (8) und ein drittes Rollenlager (9) mit dritten Wälzkörpern (10) angeordnet ist, wobei das erste Rollenlager (5) und das zweite Rollenlager (7) als Axiallager ausgebildet sind und das dritte Rollenlager (9) als Radiallager ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im unbelasteten Zustand der Wälzlageranordnung (1) die ersten Wälzkörper (6) ein erstes logarithmisches Rollenprofil und die zweiten Wälzkörper (8) ein von dem ersten logarithmischen Rollenprofil abweichendes zweites logarithmisches Rollenprofil aufweisen. Ein weiterer Gegenstand ist eine Wälzlageranordnung mit zwei, als Axiallager ausgebildeten Rollenlagern (5, 7) und zwei, als Radiallager ausgebildeten Rollenlagern (9, 11), wobei die als Radiallager ausgebildeten Rollenlager (9, 11) unterschiedliche logarithmische Profile aufweisen. Ferner wird eine die Wälzlageranordnung (1) aufweisende Windkraftanlage vorgeschlagen.
Patent DE-102018219300-A1 (DE)
Title: Einpackvorrichtung zum Einpacken eines Lebensmittelproduktes sowie Verfahren zum Siegeln und Falzen eines Randes einer Schale eines Lebensmittelproduktes
Inventor: SPECK THOMAS
IPC: B65B51/10
Filed: 2018-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einpackvorrichtung zum Einpacken eines Lebensmittelproduktes (4) in eine Verpackungsschale aus zumindest zwei Teilschalen (5, 6), wobei die Einpackvorrichtung eine Falzeinrichtung zum Falzen eines Flansches (9) aufweist, der durch einander gegenüberliegende und zumindest abschnittsweise aneinander anliegende von der jeweiligen Teilschale (5, 6) abstehende Randabschnitte (7, 8) gebildet wird, und eine Siegeleinrichtung zum Versiegeln des Flansches (9). Zur Vereinfachung der Siegel- und Falzeinrichtung sowie deren komplexen Kinematik, zeichnet sich die Einpackvorrichtung dadurch aus, dass die Siegeleinrichtung durch einen Teil der Falzeinrichtung bereitgestellt wird, und derart konfiguriert ist, dass eine Siegelnaht (31) beim Hochstellen eines distalen Flanschabschnittes (12) im Zuge des Falzens generiert wird.Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Siegeln und Falzen eines Flansches (9) einer Verpackungsschale eines Lebensmittelproduktes (4).
Patent DE-102018221374-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum berechnen der kraftstoffeinspritzmenge eines kraftstoffdampf-doppelspülsystems
Inventor: LEE HYEON A
IPC: F02M25/08
Filed: 2018-12-11
Abstract: Ein Verfahren zum Berechnen der Kraftstoffeinspritzmenge eines Kraftstoffdampf-Doppelspülsystems kann die folgenden Schritte umfassen: Berechnen, durch eine Steuerung, des volumetrischen Wirkungsgrades einer Brennkammer, Bestimmen, durch die Steuerung, einer Verzögerungszeit zur Kraftstoffdampferfassung, zu der der Kraftstoffdampf in einem Ausgleichsbehälter erfasst wird, gemäß dem berechneten volumetrischen Wirkungsgrad einer Brennkammer, Berechnen, durch eine Steuerung, einer Zeit, zu der der Kraftstoffdampf in die Brennkammer eingespritzt wird, basierend auf der bestimmten Kraftstoffdampferfassungsverzögerungszeit, und Berechnen, durch die Steuerung, einer Kraftstoffdampf-Gesamteinspritzmenge zu dem Zeitpunkt, zu dem der Kraftstoffdampf in die Brennkammer eingespritzt wird. Das Verfahren kann in einem Turbolader-Betriebsabschnitt durchgeführt werden.
Patent DE-102018221546-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Adaption eines Abgasturboladers mit variabler Verstellgeometrie
Inventor: WINTER MARK
IPC: F02D23/00
Filed: 2018-12-12
Abstract: Verfahren zur Adaption eines Abgasturboladers (6) mit einer variabler Verstellgeometrie, wobei eine effektiv durchströmte Fläche (A) der variablen Verstellgeometrie modelliert wird, wobei die effektiv durchströmte Fläche (A) der variablen Verstellgeometrie in Abhängigkeit eines Abgasgegendruck (p) und/oder einer Abgastemperatur (T) und/oder eines Drucks (p) stromabwärts einer Turbine (61) des Abgasturboladers (6) und/oder eines Abgasmassenstroms (ṁ) über die Turbine (61) des Abgasturboladers (6) ermittelt wird und wobei in Abhängigkeit der modellierten effektiv durchströmten Fläche (A) die Adaption des Turboladers (6) mit variabler Verstellgeometrie durchgeführt wird.
Patent DE-102018221568-A1 (DE)
Title: Hörvorrichtung sowie Batteriemodul zur Anordnung in einer Hörvorrichtung
Inventor: HUSUNG KUNIBERT
IPC: H04R25/00
Filed: 2018-12-12
Abstract: Es wird eine Hörvorrichtung (6) angegeben, die ein Hörgerät (8), mit einem Batteriefach (12) sowie mit Komponenten, nämlich zumindest ein Mikrofon (2), eine Signalverarbeitungseinheit (3) und einen Hörer (4) sowie ein Batteriemodul (10) zur Anordnung im Batteriefach (12), mit einer Batterie (5) zur elektrischen Versorgung der Komponenten (2,3,4) aufweist. Das Batteriemodul (10) ist zur kontaktlosen elektrischen Versorgung der Komponenten (2,3,4) ausgebildet ist. Weiterhin wird ein Batteriemodul (10) zur Anordnung in einer Hörvorrichtung (6) und zu einer elektrischen Versorgung von Komponenten (2,3,4) der Hörvorrichtung (6) angegeben.
Patent DE-102019000975-A1 (DE)
Title: Folie aus recyceltem Kunststoffmaterial für tragbare Datenträger, Verfahren zur Herstellung der Recyclingfolie und die Recyclingfolie enthaltender Datenträger
Inventor: RIEDL JOSEF
IPC: B32B27/36
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kunststofffolie, die zur Herstellung eines Datenträgers geeignet ist und mindestens eine Schicht aufweist, die ein thermoplastisches Kunststoffmaterial enthält, das aus gemischten Kunststoffabfällen recycelt wurde, ein Verfahren zur Herstellung der Kunststofffolie, einen Datenträger mit der Kunststofffolie sowie ein Datenträger-Recyclat auf der Basis eines Polyolefinmaterials, eines Polyestermaterials oder eines Polyamidmaterials, das aus gemischten Kunststoffabfällen möglichst sortenrein abgetrennt wurde, wobei das Datenträger-Recyclat Additive zur Eigenschaftsverbesserung sowie mindestens ein Modifizierungsmittel enthält, das es zur Herstellung einer Kunststofffolie für einen Datenträger geeignet macht, wobei das Modifizierungsmittel bei einem Polyolefinmaterial ein thermoplastisches Olefinelastomer und/oder ein thermoplastisches Kautschukvulkanisat ist, bei einem Polyestermaterial ein thermoplastisches Copolyesterelastomer oder ein thermoplastisches Urethanelastomer ist, und bei einem Polyamidmaterial ein thermoplastisches Polyamidelastomer oder ein thermoplastisches Copolyesterelastomer oder ein thermoplastisches Urethanelastomer ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Erzeugung eines thermoplastischen Kunststoffmaterials auf der Basis eines Polyolefins, eines Polyesters oder eines Polyamids aus gemischten Kunststoffabfällen, wobei das Kunststoffmaterial zur Herstellung einer Kunststofffolie für einen Datenträger geeignet ist.
Patent DE-102019001637-A1 (DE)
Title: Luft-Wasser-Wärmepumpe und zugehöriges Verfahren
Inventor: DREYER JENS
IPC: F25B30/00
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luft-Wasser-Wärmepumpe und ein zugehöriges Verfahren. Die Luft-Wasser-Wärmepumpe weist einen Verdampfer, einen Lüfter, der dazu eingerichtet ist, Luft über den Verdampfer zu führen, einen Kältemittelkreis und eine Steuerung auf. Die Steuerung ist dazu ausgebildet, den Lüfter permanent zu betreiben.
Patent DE-102019003685-A1 (DE)
Title: Silikonpad und Schmuckstück
Inventor: BARNER SASKIA
IPC: A61F13/02
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft Silikonpads mit einer medizinischen Silikonschicht zur Fixierung auf der Haut, wobei die Silikonschicht (2) auf der der Haut abgewandten Fläche mit einer oberen flexiblen und bedruckbaren Schicht (4) versehen ist und/oder in diese obere Schicht (4) sind Schmuckelemente (5) sichtbar eingelassen.
Patent DE-102019003874-A1 (DE)
Title: Funktions-Fußbekleidung zur Optimierung der Statik des Fußes und des Gehens
Inventor: DÜRRSCHNABEL LUTZ
IPC: A61H1/00
Filed: 2019-05-31
Abstract: Bei der vorliegenden Erfindung handelt es sich fußnahe Bekleidung, welche außen- und/oder innenliegend Materialanhäufungen wie Punkte, Säulen und/oder Noppen aus Silikon oder einem weichen Kunststoff aufweist, wobei sich der Ort der dauerhaften Anbringung an einem Punkt der Tangente zum Hinterrand des Innenknöchels des Fußes befindet oder benachbart zu einem Punkt auf der beschriebenen Tangente ist und wobei die Tangente unter die Sohle geführt wird. Ziel der Erfindung ist eine Aufrichtung und Korrektur der Stellung des Fersenbeins sowie eine Korrektur der Statik eines Fußes beim Gehen, Stehen sowie bei Sport und Freizeitaktivitäten.
Patent DE-102019007468-A1 (DE)
Title: Tiertränke
Inventor: FISCHER JENS
IPC: A01K7/00
Filed: 2019-10-28
Abstract: Die Erfindung betifft eine Tiertränke welche einen wannenförmigen Tränkeinsatz (1), einen Aktuator (2), eine obere Wanne (3), eine Filtereinheit (4), eine untere Wanne (5), eine Zirkulations- und Pumpeinheit (6) und eine UV-Desinfektionseinheit (7) aufweist. Der wannenförmige Tränkeinsatz (1) ist in der oberen Wanne (3) angeordnet ist und weist einen Überlauf (8) aufweist, welcher ausgebildet ist, ein Trinkwasser (9) aus dem Tränkeinsatz (1) in die obere Wanne (3) überlaufen zu lassen. Der wannenförmige Tränkeinsatz (1) weist in einem Boden einen Tränkeinsatzablauf (10) auf der ausgebildet ist, das Trinkwasser (9) aus dem wannenförmigen Tränkeinsatz (1) in die obere Wanne (3) ablaufen zu lassen. Mittels des Aktuators (2) wird der Tränkeinsatzablauf (10) periodisch geöffnet und geschlossen. Das in der oberen Wanne (3) aufgenommene Trinkwasser (9) zirkuliert und wird hierbei durch die Filtereinheit (4) gereinigt und durch die UV-Desinfektionseinheit (7) desinfiziert sowie dann in den wannenförmigen Tränkeinsatz (1) zurückgeführt.
Patent DE-102019008137-A1 (DE)
Title: Verfahren zur photonischen Datenkodierung kombinierter Datenmengen
IPC: G11B11/24
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur photonischen Datenkodierung kombinierter Datenmengen.Die Datendichte in der heutigen Datenspeicherung in Bit-Sequenzen ist zu gering für die Anforderungen in der Datenverarbeitung an Effizienz, Geschwindigkeit und Energieverbrauch, zudem steigt die Fehleranfälligkeit in immer kleineren elektromagnetischen Strukturen. In diesem Verfahren wird eine Datenmenge entsprechend einem photonischen Zeichensatz in einer Sequenz verschiedener Wellenlängen beispielsweise die der Spektralfarben gespeichert. Die entsprechenden Materialstrukturen der photonischen Speicher-Voxel oder Pixel generieren als Emitter, Filter beziehungsweise durch Absorption und Filterung die Wellenlängen eines photonischen Zeichensatzes. Eine photonische Kristallstruktur die einem Voxel entspricht, wird funktionell erweitert, indem Graphen als jeweils untere Elektrode diese in Stufen unterteilt. Diese generieren elektrisch aktiviert unterschiedliche Wellenlängen. Die Sequenzen werden mit einem Frequenzkamm photonischer Mikroresonatoren verifiziert und gegebenenfalls ersetzt. Die Performanz datenverarbeitender Systeme wird verbessert. Je mehr Informationen mit einen Photon kodiert und übermittelt werden können, desto sicherer und schneller ist die Quantenkommunikation.
Patent DE-102019009166-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum keimfreien Zapfen von Getränken mit Abtropfausgestaltung
Inventor: BARDO STEPHAN
IPC: B67D1/00
Filed: 2019-07-12
Abstract: Vorrichtung zum keimfreien Zapfen von Getränken mit Abtropfausgestaltung, z.B. von stillem Wasser und/oder von mit CO2oder O2angereichertem bzw. versetztem Wasser, von Säften, von Milch, von alkoholischen oder alkoholhaltigen Getränken, usw., mit einem in einem Gehäuse angeordneten oder ausgebildeten Flüssigkeitskanal mit einem Anschluss zum Zuführen des Getränkes und einer Abgabeöffnung zum Abgeben des Getränkes, wobei die Abgabeöffnung bzw. der Bereich der Abgabeöffnung des Flüssigkeitskanals elektrisch beheizt ist, wobei zumindest eine Steuer- und/oder Regelungseinrichtung, welche dazu eingerichtet und dafür vorgesehen ist, dass, unmittelbar nach dem Betätigen eines Zapfhahns und einem damit einhergehenden Öffnen eines Ventils des Anschlusses zumindest ein Heizelement, welches an oder im Bereich der Abgabeöffnung angeordnet ist auf eine Temperatur von zumindest 80 Grad Celsius aufheizbar ist.
Patent DE-102019102721-A1 (DE)
Title: Klappbare abdeckung für eine fahrzeugtür
Inventor: H N NIKHIL
IPC: B60J5/04
Filed: 2019-02-04
Abstract: Ein allgemeiner Aspekt beinhaltet ein Abdecksystem für eine Fahrzeugtürtasche, das Folgendes beinhaltet: einen ersten Abdeckabschnitt; einen zweiten Abdeckabschnitt; wobei der erste Abdeckabschnitt einen ersten Abschnitt einer Öffnung zur Türtasche in einer ausgeklappten Ausrichtung abdecken kann und in einer eingeklappten Ausrichtung an der Fahrzeugtür anliegen kann, wobei der erste Abdeckabschnitt ein längliches Objekt aufnehmen und danach die Bewegung des länglichen Objekts einschränken kann; und wobei der zweite Abdeckabschnitt einen zweiten Abschnitt der Öffnung zur Türtasche abdecken kann, wenn er sich in einer ausgeklappten Ausrichtung befindet, und an einer Seite der Fahrzeugtür anliegt, wenn er sich in einer ausgeklappten Ausrichtung befindet, wobei der zweite Abdeckabschnitt einen Ablageabschnitt beinhaltet, um einen persönlichen Gegenstand aufzunehmen, wenn sich der zweite Abdeckabschnitt in der ausgeklappten Ausrichtung befindet, und zu einem Staufach wird, um den persönlichen Gegenstand aufzunehmen, wenn sich der zweite Abdeckabschnitt in der eingeklappten Ausrichtung befindet.
Patent DE-102019106799-A1 (DE)
Title: Kennzeichnung eines Werkstücks
Inventor: KOSTENBADER MARKUS
IPC: G06K19/06
Filed: 2019-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkstück mit einer erstellten und ein Dekor bildenden Oberflächenstruktur, wobei eine optisch detektierbare Codierung in einer Referenzfläche in der Oberflächenstruktur des Werkstücks integriert ist.
Patent DE-102019111207-A1 (DE)
Title: Gehäuse
Inventor: NICKEL DANIEL
IPC: F16K27/10
Filed: 2019-04-30
Abstract: Gehäuse umfassend eine Druckkapsel und eine Haltevorrichtung zum Halten der Druckkapsel wobei die Druckkapsel einen Endabschnitt aufweist mittels dessen die Druckkapsel mit der Haltevorrichtung formschlüssig und/oder kraftschlüssig verbindbar ist, wobei der Endabschnitt zumindest teilweise konisch ist, und wobei die Haltevorrichtung einen zu dem konischen Endabschnitt komplementären Abschnitt, insbesondere eine konische Lagerschale, zur Aufnahme des konischen Endabschnittes aufweist.
Patent DE-102019111377-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten eines Siliziumkarbid-Wafers und ein Siliziumkarbid-Halbleiterbauelement
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L29/32
Filed: 2019-05-02
Abstract: Ein Verfahren (100) zum Verarbeiten eines Siliziumkarbid-Wafers (300) ist vorgeschlagen. Das Verfahren (100) umfasst ein Implantieren (110) von Ionen in den Siliziumkarbid-Wafer (300), um eine Absorptionsschicht (310) in dem Siliziumkarbid-Wafer (300) zu bilden. Der Absorptionskoeffizient der Absorptionsschicht (310) ist zumindest das 100-fache des Absorptionskoeffizienten eines Siliziumkarbidmaterials des Siliziumkarbid-Wafers (300) außerhalb der Absorptionsschicht, für ein Licht einer Zielwellenlänge. Der Siliziumkarbid-Wafer (300) wird entlang der Absorptionsschicht (310) gespalten (120), zumindest durch ein Bestrahlen des Siliziumkarbid-Wafers (300) mit Licht der Zielwellenlänge, um einen Siliziumkarbid-Bauelementwafer (360) und einen übrigen Siliziumkarbid-Wafer (362) zu erhalten.
Patent DE-102019113377-A1 (DE)
Title: Gelenkschloss
IPC: E05B37/02
Filed: 2019-05-20
Abstract: Ein Gelenkschloss umfasst einen Schlosskörper, der ein Gehäuse aufweist, welches einen Verriegelungsmechanismus beherbergt, und einen Gelenkstabbügel, der mehrere schwenkbar miteinander verbundene Gelenkstäbe und einen Schließstab aufweist, wobei der Schließstab mittels des Verriegelungsmechanismus wahlweise an dem Schlosskörper verriegelbar ist. Der Verriegelungsmechanismus ist dabei zumindest teilweise in einer Halterung gehalten, die in dem Gehäuse mittels einer Rastverbindung fixiert ist.
Patent DE-102019113916-A1 (DE)
Title: Optoelektronische Leuchtvorrichtung mit einer Programmiereinrichtung und Verfahren zum Steuern einer optoelektronischen Leuchtvorrichtung
Inventor: SCHWARZ THOMAS
IPC: G09G3/32
Filed: 2019-05-24
Abstract: Eine optoelektronische Leuchtvorrichtung (20) umfasst eine Mehrzahl von programmierbaren Pixeln, die in einer Matrix aus Zeilen und Spalten angeordnet sind, wobei jedes Pixel mindestens ein optoelektronisches Halbleiterbauelement aufweist, und eine Programmiereinrichtung (22), die derart ausgebildet ist, dass sie die Pixel in mehreren, aufeinander folgenden Zeiteinheiten programmiert, wobei ein Zeilenmuster, das eine Teilmenge der Zeilen der Matrix umfasst, vorgegeben ist, wobei die Programmiereinrichtung (22) derart ausgebildet ist, dass sie pro Zeiteinheit die Pixel derjenigen Zeilen programmiert, die von dem Zeilenmuster umfasst sind, und wobei das Zeilenmuster pro Zeiteinheit um mindestens eine Zeile verschoben wird.
Patent DE-102019118826-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Antriebseinheit eines Fahrzeugs, insbesondere Motorrad und Fahrzeug
Inventor: STEINBACH SASCHA
IPC: B60W30/182
Filed: 2019-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Antriebseinheit eines Fahrzeugs, insbesondere eines Motorrads mit zumindest zwei mittels zumindest einer Leistungssteuerungseinrichtung (6) einstellbaren Leistungsstufen (AA, BB). Um eine Leistungsanpassung im öffentlichen und nicht-öffentlichen Verkehrsraum (A, B) ohne Umbauten vornehmen zu können, werden die Leistungsstufen (AA, BB) abhängig von geografischen Ortsdaten automatisiert eingestellt.
Patent DE-102019119801-A1 (DE)
Title: Reinigungssystem für fahrzeugsensor
Inventor: CRESPO JOSE GARCIA
IPC: B60S1/56
Filed: 2019-07-22
Abstract: Ein Reinigungssystem beinhaltet einen Aktor und einen durch den Aktor drehbaren Arm. Der Aktor beinhaltet ein Gehäuse und eine drehbare Sperre in dem Gehäuse, das eine erste Kammer und eine zweite Kammer definiert. Die drehbare Sperre ist durch relative Drücke der Kammern drehbar. Der Arm beinhaltet eine erste Düse, die in Fluidverbindung mit der ersten Kammer steht, und eine zweite Düse, die in Fluidverbindung mit der zweiten Kammer steht.
Patent DE-102019120004-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: KLAPPERICH MARCO
IPC: F16F15/131
Filed: 2019-07-24
Abstract: Drehschwingungsdämpfer, insbesondere Zweimassenschwungrad (100), aufweisend ein Eingangsteil (102) und ein Ausgangsteil (104) mit einer gemeinsamen Drehachse (106), um die das Eingangsteil (102) und das Ausgangsteil (104) zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, eine zwischen dem Eingangsteil (102) und dem Ausgangsteil (104) wirksame Feder-Dämpfer-Einrichtung (108) mit wenigstens einem mechanische Energiespeicher, insbesondere wenigstens einer Bogenfeder (110, 112), der mechanische Energiespeicher angeordnet in einem, insbesondere von einem Eingangsflanschteil (116) und einem Eingangsdeckelteil (118) des Eingangsteils (102) gebildeten, Aufnahmeraum (128), und eine erste Dichtungsanordnung (142), insbesondere eine wenigstens eine Tellerfedermembran (150) aufweisende erste Dichtungsanordnung (142), zur Abdichtung des Aufnahmeraums (128), dadurch gekennzeichnet, dass eine separat von der ersten Dichtungsanordnung (142) ausgebildete zweite Dichtungsanordnung (154) einen Dichtring (156) aufweist, und der Dichtring (156) und wenigstens ein weiteres Bauteil des Eingangsteils (102) und/oder wenigstens ein weiteres Bauteil des Ausgangsteils (104) eine Labyrinthdichtung (158) zur Abdichtung des Aufnahmeraums (128) bilden, um den Drehschwingungsdämpfer baulich und/oder funktional zu verbessern.
Patent DE-102019120469-A1 (DE)
Title: Aufgabevorrichtung für eine Hochdruckwalzenpresse
Inventor: HACHENBERG NIKO
IPC: B02C23/02
Filed: 2019-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufgabevorrichtung (1) für eine Hochdruckwalzenpresse (2) zur Zerkleinerung von sprödem Mahlgut (M), wobei die Hochdruckwalzenpresse (2) mindestens zwei im Betrieb gegenläufig rotierende Walzen (3, 4) aufweist, von denen mindestens eine Walze als Loswalze (4) ausgebildet ist, und die zwischen sich einen Walzenspalt (5) ausbilden, wobei die Walzen (3, 4) über in einem Maschinenrahmen (6) der Hochdruckwalzenpresse (2) verschieblich gelagerte Lagerböcke (7, 8) beweglich sind, so dass die mindestens eine Loswalze (4) durch Lageänderung die Größe und die Form des Walzenspalts (5) bestimmt.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Aufgabevorrichtung (1) oberhalb des Walzenspaltes (5) angeordnet ist und zwei vertikal verfahrbare Seitenwände (10, 11) aufweist, zwischen denen sich das Aufgabegut (12) befindet, und die etwa parallel zur Mittellinie (5') des Walzenspaltes (5) ausgerichtet sind, wenn sich die mindestens zwei Walzen (3, 4) in Ruhestellung befinden, wobei die vertikal verfahrbaren Seitenwände (10, 11) jeweils in zwei Halterungen (15, 16, 17, 18) aufgenommen sind, wobei die zwei Halterungen (15, 16, 17, 18) je einer Seitenwand (10, 11) jeweils oberhalb der zwei Walzenenden (3', 3", 4', 4") angeordnet sind, und wobei sämtliche Halterungen (15, 16, 17, 18) unabhängig voneinander höhenverstellbar sind.Diese Aufgabevorrichtung erlaubt durch individuelles vertikales verfahren der Halterungen für die Seitenwände den einem Walzenschiefstand entgegenzuwirken.
Patent DE-102019123516-A1 (DE)
Title: Batterie mit Löschgranulat sowie Kraftfahrzeug
Inventor: NURTSCH BERND
IPC: H01M50/572
Filed: 2019-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (1) für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug aufweisend zumindest einen Zellverbund (4) mit einer Vielzahl von Batteriezellen (5), und ein Batteriegehäuse (2) mit Gehäusewänden (10), welche einen Aufnahmeraum (3) zum Aufnehmen des zumindest einen Zellverbunds (4) umschließen, wobei der Aufnahmeraum (3) zumindest teilweise mit einem Löschgranulat (8) zum Verhindern eines Brands zumindest einer Batteriezelle (5) der Batterie (1) angefüllt ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019123706-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und verfahren zum zuführen eines vorflusses zu einem anlassermotor eines verbrennungsmotors in einem fahrzeug
Inventor: Boyko Anthony
IPC: B60W20/40
Filed: 2019-09-04
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Fahrzeug und Verfahren zum Zuführen eines Vorflusses zu einem Anlassermotor eines Verbrennungsmotors in einem Fahrzeug bereit.Ein Fahrzeug beinhaltet einen Verbrennungsmotor, eine elektrische Maschine und eine Steuerung. Die elektrische Maschine ist konfiguriert ist, um den Verbrennungsmotor zu starten. Die Steuerung ist programmiert, um der elektrischen Maschine mit einem Strom, der eine Stärke aufweist, die sich mit Änderung der Temperatur des Verbrennungsmotors innerhalb eines vordefinierten Bereichs ändert, einen Vorfluss zuzuführen.