baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014102470-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit zumindest einer seitlichen Stützrolle
Inventor: LUZAN MARC FARBOS DE
IPC: B66F9/075
Filed: 2014-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1) mit einem Antriebsteil (2), in dem ein lenkbares Antriebsrad (8) und zumindest eine von dem Antriebsrad (8) seitlich beabstandete Stützrolle (6a; 6b) angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist die Stützrolle (6a; 6b) von einer Stützkugel (7a; 7b) gebildet, die um eine Drehachse (D) drehbar an einem Stützkugelhalter (20) gelagert ist, der eine zu einer vertikalen Achse geneigte Längsachse (L) aufweist und um die Längsachse (L) drehbar im Antriebsteil (2) gelagert ist.
Patent DE-102014104051-A1 (DE)
Title: Funkgesteuertes elektromechanisches Schließsystem und Verfahren zum Betrieb eines funkgesteuerten elektromechanischen Schließsystems
Inventor: BECKENDORF JAN CHRISTIAN
IPC: E05B49/00
Filed: 2014-03-24
Abstract: Ein funkgesteuertes elektromechanisches Schließsystem, insbesondere für Möbelschlösser, weist mindestens eine Bedieneinheit (1) mit einem Prozessor (10) und einer auf diesem ausführbaren Bediensoftware und einer über die Bediensoftware ansteuerbaren Sende- und Empfangseinheit (12) zum Aussenden und Empfangen von Funksignalen, insbesondere Bluetooth- Signalen auf, eine oder mehrere mit der Bedieneinheit (1) drahtlos koppelbare elektromechanische Baueinheiten (2), insbesondere Möbelschlösser, wobei jede der Baueinheiten (2) eine über die Bediensoftware der Bedieneinheit (1) ansteuerbare zweite Sende- und Empfangseinheit (6) zum Aussenden und Empfangen von Funksignalen, insbesondere Bluetooth- Signalen, sowie einen mit der zweiten Sende- und Empfangseinheit (6) gekoppelten Mikrocontroller (3) mit einem nicht-flüchtigen programmierbaren Speicher zur Überprüfung eines empfangenen Funksignals und zur Ansteuerung eines Funktionsvorgangs der elektromechanischen Baueinheit (2) aufweist, wobei in dem nicht-flüchtigen Speicher eine vorbestimmte Anzahl von die jeweilige Bedieneinheit (1) identifizierenden Nutzerkennungen gespeichert ist, wobei in dem nicht-flüchtigen Speicher jeder der Baueinheiten (2) eine Zuordnung zu einer Gruppe von Baueinheiten (2) hinterlegt ist, die mit der Bedieneinheit (1) gleichzeitig ansteuerbar sind. Desweiteren wird ein Verfahren zum Betrieb eines solchen funkgesteuerten elektromechanischen Schließsystems beschrieben.
Patent DE-102014104685-A1 (DE)
Title: Dreiradflurförderzeug mit Kippsicherung
Inventor: JAKOB BERNHARD
IPC: B66F9/075
Filed: 2014-04-02
Abstract: Bei einem Flurförderzeug mit drei Rädern (4, 7, 11), von denen zwei vorne als Vorderräder (4, 7) und eines als Hinterrad (11) hinten angeordnet sind, sowie mit zwei zu dem Hinterrad seitlich außen angeordneten Abstützelementen (12, 15), ist das Hinterrad (11) über einen Hinterradhydraulikzylinder (20) höhenverstellbar abgestützt und wird durch Steuerungsmittel bei einer Entlastung eines der Vorderräder (4, 7) die Niveauhöhe des Hinterrades (11) verringert.
Patent DE-102014105681-A1 (DE)
Title: Trägheitsschätzverfahren und trägheitsschätzvorrichtung einer positionssteuervorrichtung
Inventor: MIYAJI MASASHI
IPC: H02P29/00
Filed: 2014-04-23
Abstract: Ein Drehmomentbefehlswert und ein Beschleunigungsdetektionswert werden akkumuliert, wenn ein angetriebener Teil einem Beschleunigungs-/Abbremsantrieb unterzogen wird, und aus einem Verhältnis zwischen diesen beiden wird eine Massenträgheit eines beweglichen Teils berechnet. Durch Ausführung des Beschleunigungs-/Abbremsantriebs um eine Position, in der der Einfluss des Schwerkraftdrehmoments gleich 0 ist, wird der Einfluss des Schwerkraftdrehmoments in dem Drehmomentbefehlswert vor und nach der Mittelposition aufgehoben, wodurch eine Massenträgheit auch in einem Maschinenaufbau korrekt geschätzt werden kann, in welchem der Einfluss der Schwerkraft sich in Abhängigkeit von der Position des Motors ändert.
Patent DE-102014106373-A1 (DE)
Title: Fräswerkzeug für prothetische chirurgische eingriffe
Inventor: LUALDI TOMMASO
IPC: B23C5/02
Filed: 2014-05-07
Abstract: Ein Fräswerkzeug (10) für prothetische chirurgische Eingriffe umfasst eine halbkugelförmige Frässchale (11) und eine kreuzförmige Befestigungseinheit (12) für die stabile und selektiv lösbare Verbindung mit einem kreuzförmigen Kupplungssitz (51) einer Manipulationsvorrichtung. Diese kreuzförmige Befestigungseinheit (12) umfasst einen ersten Kupplungsstab (13) und einen zweiten Kupplungsstab (14), die sich mittig kreuzen. Der erste Kupplungsstab (13) besteht aus zwei ersten radialen Armen (16), die diametral von der Mitte abgehen und sich mit der Frässchale (11) verbinden, und der zweite Kupplungsstab (14) besteht aus zwei zweiten radialen Armen (26), die diametral von der Mitte entlang einer Länge abgehen, die kleiner als diejenige der ersten radialen Arme (16) ist, wobei sie umfangsseitig freie Enden (26a) aufweisen, die mit der Frässchale (11) nicht verbunden sind.
Patent DE-102014107361-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsstrang
Inventor: CHOI KUM LIM
IPC: B60K6/36
Filed: 2014-05-26
Abstract: Hybridantriebsstrang, aufweisend ein Planetengetriebe (PG), das drei Drehelemente aufweist, von denen ein Träger (C) mit einem Verbrennungsmotor gekuppelt ist, einen Motorgenerator (MG), der mit dem einen der übrigen beiden Drehelemente des Planetengetriebes (PG) direkt gekuppelt ist, ein erstes Antriebsrad (D1), das derart installiert ist, dass es durch Aufnehmen einer Antriebskraft von dem mit dem Motorgenerator (MG) gekuppelten Drehelement gedreht werden kann, ein zweites Antriebsrad (D2), das derart installiert ist, dass es durch Aufnehmen einer Antriebskraft von dem anderen der übrigen beiden Drehelemente des Planetengetriebes (PG) gedreht werden kann, eine Abtriebswelle (AB), die ein erstes Abtriebsrad (P1) und ein zweites Abtriebsrad (P2) aufweist, die mit dem ersten Antriebsrad (D1) bzw. dem zweiten Antriebsrad (D2) im Eingriff stehen, und eine erste Bremse (BK1), die derart installiert ist, dass sie einen Zustand schaltet, in dem eine Drehung des mit dem zweiten Antriebsrad (D2) gekuppelten Drehelements begrenzt wird.
Patent DE-102014108575-A1 (DE)
Title: Kühlerjalousieanordnung
Inventor: KÖNIG OLIVER
IPC: B60K11/08
Filed: 2014-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlerjalousieanordnung mit einer Tragstruktur (3), an der Kühlerjalousien (11–16) zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung bewegbar angebracht sind, und mit einem Antrieb (10), der durch eine Übertragungseinrichtung mit den Kühlerjalousien (11–16) koppelbar beziehungsweise gekoppelt ist. Um den Aufbau und/oder den Antrieb einer Kühlerjalousieanordnung mit einer Tragstruktur zu vereinfachen, umfasst die Übertragungseinrichtung einen Kopplungsrahmen (30) mit einem Kopplungselement (35).
Patent DE-102014110758-A1 (DE)
Title: Hochsetzsteller und betriebsverfahren
Inventor: FALK ANDREAS
IPC: H02M3/156
Filed: 2014-07-29
Abstract: Es ist ein Hochsetzsteller (1) offenbart, der eine erste Induktivität (7), die einen ersten Gleichspannungseingang (2) des Hochsetzstellers (1) mit einem ersten Verbindungspunkt (22) elektrisch verbindet, einen Hochsetzstellerschalter (8), der den ersten Verbindungspunkt (22) mit einem zweiten Gleichspannungseingang (3) und einem zweiten Gleichspannungsausgang (5) des Hochsetzstellers (1) verbindet, eine erste Diode (9), die den ersten Verbindungspunkt (22) mit einem ersten Gleichspannungsausgang (4) des Hochsetzstellers (1) verbindet, und eine Ausgangskapazität (14, 15), die zwischen dem ersten und zweiten Gleichspannungsausgang (4, 5) angeordnet ist, umfasst. Der Hochsetzsteller (1) weist weiterhin eine Snubberschaltung (23) mit einem Ladepfad und einem Entladepfad auf, wobei der Entladepfad als Serienschaltung eines Kondensators (10) und einer zweiten Diode (11) vom ersten Verbindungspunkt (22) zum ersten Gleichspannungsausgang (4) verläuft und der Ladepfad von einem Verbindungspunkt zwischen dem Kondensator (10) und der zweiten Diode (11) ausgehend derart eingerichtet ist, dass der Kondensator (10) beim Einschalten des Hochsetzstellerschalters (8) aufgeladen wird. Weiterhin offenbart ist ein Betriebsverfahren für einen solchen Hochsetzsteller, sowie einen Wechselrichter, insbesondere ein photovoltaischer Wechselrichter, der einen solchen Hochsetzsteller aufweist.
Patent DE-102014110898-A1 (DE)
Title: Hydrostatisches Antriebssystem einer mobilen Arbeitsmaschine, insbesondere eines Flurförderzeugs
Inventor: MAGSAAM PETER
IPC: F15B1/027
Filed: 2014-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydrostatisches Antriebssystem (1) einer mobilen Arbeitsmaschine, insbesondere eines Flurförderzeugs, mit einem Verbrennungsmotor (46) und einem von dem Verbrennungsmotor (46) angetriebenen Fahrantrieb (5) sowie einem von dem Verbrennungsmotor (46) angetriebenen Arbeitshydrauliksystem (2), wobei das Arbeitshydrauliksystem (2) mindestens eine von dem Verbrennungsmotor (46) angetriebene Hydraulikpumpe (45) aufweist, wobei das Antriebssystem (1) einen hydraulischen Speisekreis (100) und eine hydraulische Lenkungseinrichtung (3) aufweist und mit mindestens einem Druckmittelspeicher (80) versehen ist. Der Druckmittelspeicher (80) ist erfindungsgemäß zur Versorgung des Speisekreises (100) und der hydraulischen Lenkungseinrichtung (3) mit Druckmittel vorgesehen. Der Druckmittelspeicher (80) ist mittels einer Ladeschaltung (81) von der Hydraulikpumpe (45) des Arbeitshydrauliksystems (1) mit Druckmittel aufladbar.
Patent DE-102014112407-A1 (DE)
Title: 3D-Gehäuse mit gestapelten Chips
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01L23/522
Filed: 2014-08-29
Abstract: Es ist ein Gehäuse offenbart, das einen ersten Die, der eine erste Umverteilungsschicht (RDL) aufweist, die auf einer ersten Seite eines ersten Substrats angeordnet ist, und einen zweiten Die umfasst, der eine zweite RDL aufweist, die auf einer ersten Seite eines zweiten Substrats angeordnet ist, wobei die erste RDL mit der zweiten RDL gebondet ist. Ein dritter Die, der eine dritte RDL aufweist, ist auf einer ersten Seite eines dritten Substrats angeordnet, wobei der dritte Die über dem zweiten Die befestigt ist, wobei der zweite Die zwischen dem ersten Die und dem dritten Die angeordnet ist. Erste Durchkontaktierungen erstrecken sich durch das zweite Substrat und sind elektrisch von ihm isoliert, wobei die ersten Durchkontaktierungen jeweils ein leitendes Element in der ersten RDL oder der zweiten RDL kontaktieren. Zweite Durchkontaktierungen erstrecken sich durch das dritte Substrat und sind elektrisch von ihm isoliert, wobei die zweiten Durchkontaktierungen jeweils ein leitendes Element in der dritten RDL oder eine der ersten Durchkontaktierungen kontaktieren.
Patent DE-102014201911-A1 (DE)
Title: Aktuator für einen elektrohydraulischen Gaswechselventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: BANCK ANDRE
IPC: F01L1/24
Filed: 2014-02-04
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Aktuator (16) für einen elektrohydraulischen Gaswechselventiltrieb einer Brennkraftmaschine. Der Aktuator umfasst ein an der Brennkraftmaschine montierbares Aktuatorgehäuse (17) mit einer Bohrung (18) und einen darin hubbeweglich gelagerten Hydraulikkolben (6), der ein hydraulisches Ventilspielausgleichselement (25) mit einem Kolbenschaft (26) und einem Ausgleichsgehäuse (27) aufweist, sowie einen durch zwei sich radial überdeckende Vorsprünge gebildeten Axialanschlag (19), der den Kolbenhub aus der Bohrung auf einen Montagehub (T) beschränkt, wobei der bohrungsseitige Vorsprung (30) Teil einer auf dem Aktuatorgehäuse geklemmten Außenhülse (34) ist und sich radial einwärts erstreckt. Dabei soll der Montagehub kleiner als ein maximaler Betriebshub (L) sein, mit dem das Ausgleichsgehäuse das Gaswechselventil (2) betätigt, und die Beschränkung des Kolbenhubs auf den Montagehub soll lediglich temporär und nach Inbetriebnahme des Aktuators durch Verlagerung des Axialanschlags aufgehoben sein, wobei der betrieblich druckbeaufschlagte Hydraulikkolben die Außenhülse aus ihrer Klemmposition mittels der Vorsprünge verschiebt.
Patent DE-102014204235-A1 (DE)
Title: Sonnenblendenabreissarretierfeststeller
Inventor: HUELKE DAVID
IPC: B60J3/02
Filed: 2014-03-07
Abstract: Eine Fahrzeugsonnenblendenanordnung mit einer Sonnenblende, die ein erstes Ende, das schwenkbar mit einem Windschutzscheiben-Querholm gekoppelt ist, einen Zwischenabschnitt und ein zweites Ende aufweist. Ein Arretierfeststeller ist um eine Befestigungsvorrichtung mit dem Windschutzscheiben-Querholm gekoppelt. Der Arretierfeststeller weist ein nach außen vorragendes Element zum Halten des zweiten Endes der Sonnenblende auf. Zwischen dem Element und der Befestigungsvorrichtung ist eine Perforation angeordnet und zum Brechen konfiguriert, wenn eine Aufprallkraft auf das Element auftrifft.
Patent DE-102014206390-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einem Dosiersystem
Inventor: HANAU ANDREAS
IPC: H01F7/16
Filed: 2014-04-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit einem Dosiersystem, das einen Vorratsbehälter (101) für eine viskose Flüssigkeit (103) mit einem Auslass (105) zum Auslassen der Flüssigkeit (103) und einen beweglichen Schließkörper (107) zum Verschließen des Auslasses (105) umfasst, bei dem das Dosiersystem eine Betätigungseinrichtung (109) zum Ausüben einer Kraft auf den beweglichen Schließkörper (107), eine Erfassungseinrichtung (111) zum Erfassen einer Position des beweglichen Schließkörpers über die Zeit und eine Berechnungseinrichtung zum Berechnen der Viskosität der viskosen Flüssigkeit (103) auf Basis der Position des beweglichen Schließkörpers (107) über die Zeit umfasst.
Patent DE-102014208641-A1 (DE)
Title: Dämpfereinrichtung und Drehmomentübertragungseinrichtung mit Dämpfereinrichtung
Inventor: JANZ THOMAS
IPC: F16F15/129
Filed: 2014-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfereinrichtung zur Dämpfung von Drehschwingungen in einem Antriebsstrang, mit einem Eingangsteil, einem Ausgangsteil, mindestens einem Energiespeicher und einer zwei Reibringe und zwei Federeinrichtungen aufweisenden Reibeinrichtung, wobei das Eingangsteil einen radialen Außenbereich des Ausgangsteils beidseitig umgreift und das Ausgangsteil gegenüber dem Eingangsteil begrenzt entgegen der Wirkung des zumindest einen Energiespeichers verdrehbar gelagert ist, wobei je einer der Reibringe sowie eine der Federeinrichtungen axial zwischen einer jeweiligen Seite des radialen Außenbereichs des Ausgangsteils und einem dieser Seite gegenüberliegenden Bereich des Eingangsteils angeordnet sind und jede der Federeinrichtungen auf ihrer Seite des Ausgangsteils den Reibring auf dieser Seite gegen den entsprechenden Bereich des Eingangsteils presst und wobei jeder der beiden Reibringe in seinem radialen Außenabschnitt einen Kragen ausbildet, mit dem der Reibring über den radialen Außenumfang der Federeinrichtung auf seiner Seite des Ausgangsteils hinausragt. Es ist vorgesehen, dass die Dämpfereinrichtung je ein Dichtelement pro Seite des Ausgangsteils aufweist, wobei jedes dieser Dichtelemente auf seiner Seite zwischen dem radialen Außenbereich des Ausgangsteils und der Federeinrichtung auf dieser Seite angeordnet ist und bis an den Kragen des jeweiligen Reibrings dieser Seite heranreicht. Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Drehmomentübertragungseinrichtung mit einer solchen Dämpfereinrichtung.
Patent DE-102014208680-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung von Stromsensoren
Inventor: SCHNEIDER JOERG
IPC: H01M10/48
Filed: 2014-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung von Stromsensoren (7), (8), (9) bei der Ermittlung eines von einer Batterie, vorzugsweise einer Lithium-Ionen Batterie, abgegebenen elektrischen Gesamtstroms I in einer elektrischen Schaltung (1), welche in einem Parallelleitungsabschnitt (3) mit zumindest zwei parallele Leitungspfaden (5), (6) Stromsensoren (7), (8) zur Ermittlung jeweiliger Teilströme I1, I2 aufweist. Erfindungsgemäß weist die elektrische Schaltung (1) einen weiteren Stromsensor (9) zum Ermitteln des Gesamtstromes I auf. In einem Skalierungsschritt werden Skalierungsfaktoren S1, S2 bestimmt, mit Hilfe derer in den parallelen Leitungspfaden (5), (6) fließende Teilströme I1, I2 zu dem Gesamtstrom I hochskaliert werden können. In einem Überwachungsschritt werden gemessene Teilströme IM1, IM2 mittels der Skalierungsfaktoren S1, S2 hochskaliert und somit berechnete Gesamtströme IB1 (10), IB2 (11) bestimmt, welche untereinander und mit einem durc den Stromsensor (9) ermitteln Gesamtstrom IM (12) verglichen werden. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Batteriesystem mit einer Steuereinrichtung, die eingerichtet ist, ein derartiges Verfahren durchzuführen.
Patent DE-102014208730-A1 (DE)
Title: Probenentnahme-Armatur
Inventor: LEE MARK
IPC: F16K5/00
Filed: 2014-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Armatur zur Absperrung und Probenentnahme von Stoffen mit einem Gehäuse (1), welches über einen Einlass (2) mit einem, den Stoff beinhaltenden Maschinenelement (3) in Verbindung steht, einen Auslass (4) zur Entnahme der Stoffprobe besitzt und einen im Gehäuse (1) dichtend angeordneten Schließkörper (5) umfasst, der den Durchgang vom Einlass (2) zum Auslass (4) durch das Gehäuse (1) versperrt. Dabei wird die sichere Probenentnahme dadurch ermöglicht, dass der Schließkörper (5) eine Aussparung (6) ausweist, die zwischen einer Stellung gegenüber dem Einlass (2) und einer Stellung gegenüber dem Auslass (4) bewegbar ist.
Patent DE-102014208801-A1 (DE)
Title: Dichtung, Verfahren zur Herstellung einer Dichtung und Strömungsmaschine
Inventor: WULF JOACHIM
IPC: F01D11/12
Filed: 2014-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtung (10) zur Abdichtung eines Spalts zwischen einem feststehenden Bauteil und einem bewegten Bauteil, insbesondere zur Abdichtung eines radialen Spalts zwischen einem Rotor und einem Stator einer Strömungsmaschine, umfassend mindestens ein Dichtungssegment (12) mit einer dem Spalt zugewandten Randzone (14), wobei die Dichtung (10) schichtweise durch ein freiformendes Verfahren, insbesondere einem generativen oder additiven Verfahren, hergestellt ist. In der Randzone (14) des Dichtungssegments (12) sind dabei eine Vielzahl von vordefinierten Schwächungsbereichen (16) ausgebildet sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung einer Dichtung (10) sowie eine Strömungsmaschine.
Patent DE-102014211678-A1 (DE)
Title: Lampeneinheit und Fahrzeuglampe
Inventor: TANAKA HIDETADA
IPC: F21V14/04
Filed: 2014-06-18
Abstract: Eine Lampeneinheit 120 enthält eine erste Lichtquelle 130 und einen Drehreflektor 126, der sich um eine Drehachse dreht. Der Drehreflektor 126 enthält mehrere Blätter 126a, die in Umfangsrichtung um die Drehachse vorgesehen sind. Jedes der Blätter 126a weist eine Reflexionsfläche auf, die das von der Lichtquelle 130 emittierte Licht während der Drehung des Drehreflektors 126 um einen vorgegebenen Winkel reflektiert, so dass ein gewünschtes Lichtverteilungsmuster gebildet wird. Jedes der Blätter 126a weist eine verdrehte Form auf, so dass sich ein Winkel zwischen einer optischen Achse und der Reflexionsfläche ändert, wie es entlang einer Umfangsrichtung um die Drehachse des Reflektors 126 läuft. Der Drehreflektor 126 ist mit einem Kerbabschnitt 126c ausgebildet, der erhalten wird, indem ein Teil von wenigstens einem der benachbarten 126a Blätter gekerbt wird, so dass, wenn das Licht von der Lichtquelle 130 auf die Reflexionsfläche von einem der benachbarten Blätter 126a einfällt, verhindert wird, dass das Licht von der Lichtquelle 130 auf die Reflexionsfläche des anderen der benachbarten Blätter 126a einfällt.
Patent DE-102014212891-A1 (DE)
Title: Elastomerlager
Inventor: MARCINKOWSKI MAIK
IPC: F16F1/36
Filed: 2014-07-03
Abstract: Die Erfindung bezieht auf ein Elastomerlager für Bauwerke oder Fahrzeuge mit Anschlussseiten, mit einer Lageraufnahme und einem Lagersockel und zwischen Lageaufnahme und Lagersockel angeordnetem Elastomerblock, wobei der Elastomerblock auf der einen Seite mit der Lageraufnahme und auf der anderen Seite mit dem Lagersockel fest verbunden ist. Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass die Seiten (2.1) des Lagersockels (2) und die Seiten (3.1) des Lagerelements (3), die zu dem Elastomerblock (4) hinweisen, nicht parallel zueinander angeordnet sind und dass die Anschlussseiten (2.3) des Lagersockels (2) und die Anschlussseiten (3.3) des Lagerelements (3), die von dem Elastomerblock (4) wegweisen, zueinander parallel ausgerichtet sind.
Patent DE-102014213074-A1 (DE)
Title: Rückfahrassistenzsystem für ein zweispuriges Kraftfahrzeug mit Vorderradlenkung
Inventor: GENSLER FRANK
IPC: B60W30/06
Filed: 2014-07-04
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Rückfahrassistenzsystem für ein zweispuriges Kraftfahrzeug mit Vorderradlenkung zum Zurückfahren in Rückwärtsrichtung einer zuvor in Vorwärtsrichtung manuell gefahrenen Fahrstrecke. Das Rückwärtsfahrassistenzsystem erlaubt zumindest ein automatisches Lenken des Kraftfahrzeugs während des Zurückfahrens. Das Rückfahrassistenzsystem ist eingerichtet, für verschiedene Positionen der bei der Vorwärtsfahrt durchlaufenen Fahrstrecke jeweils einen Wert einer für die Ausrichtung der Fahrzeuglängsachse bei Vorwärtsfahrt charakteristischen ersten Größe an der jeweiligen Position in Abhängigkeit einer zurückgelegten Wegstrecke des einen Hinterrads und einer zurückgelegten Wegstrecke des anderen Hinterrads zu bestimmen. Vorzugsweise werden berechnete Werte der für die Ausrichtung der Fahrzeuglängsachse bei Vorwärtsfahrt charakteristischen ersten Größe (mit einer Zuordnung zu der jeweiligen Position) in einem Datenspeicher abgespeichert und dann später bei der Rückwärtsfahrt diese Werte wieder aus dem Datenspeicher ausgelesen und für die Steuerung der Vorderradlenkung verwendet. Erfindungsgemäß wird für verschiedene Positionen der bei der Rückwärtsfahrt durchlaufenen Fahrstrecke jeweils ein Wert einer für die Ausrichtung charakteristischen zweiten Größe an der jeweiligen Position in Abhängigkeit einer zurückgelegten Wegstrecke des einen Hinterrads und einer zurückgelegten Wegstrecke des anderen Hinterrads bestimmt. Es wird während der Rückwärtsfahrt für verschiedene Positionen der Fahrstrecke jeweils ein Wert der für die Ausrichtung der Fahrzeuglängsachse bei Vorwärtsfahrt charakteristischen ersten Größe an der jeweiligen Position mit einem Wert der für die Ausrichtung der Fahrzeuglängsachse bei Rückwärtsfahrt charakteristischen zweiten Größe an der gleichen Position verglichen, und in Abhängigkeit des Vergleichs wird die Vorderradlenkung gesteuert.
Patent DE-102014213329-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe mit stoffschlüssig angebundener Gehäusestruktur
Inventor: SCHÜBEL RAINER
IPC: F16H57/08
Filed: 2014-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem außenverzahnten Antriebsrad (2) und mit einem, zwei axial voneinander beabstandete, scheibenförmige Tragabschnitte (3, 4) aufweisenden Planetenträger (5), wobei der Planetenträger (5) mittels der beiden Tragabschnitte (3, 4) drehfest mit dem Antriebsrad (2) verbunden ist, wobei zwischen den beiden Tragabschnitten (3, 4) ein, mit einem ersten Sonnenrad (6) kämmender, erster Planetenradsatz (7) und ein, mit einem zweiten Sonnenrad (8) kämmender, zweiter Planetenradsatz (9) rotierbar an dem Planetenträger (5) gelagert ist, und wobei ein an dem Antriebsrad (2) eingeleitetes Drehmoment von dem Antriebsrad (2) über die Planetenradsätze (7, 9) an das erste und/oder das zweite Sonnenrad (6, 8) weiterleitbar ist, wobei der erste Tragabschnitt (3) des Planetenträgers (5) als ein integraler Bestandteil des Antriebsrades (2) ausgebildet ist, wobei der zweite Tragabschnitt (4) des Planetenträgers (5) mittels einer stoffschlüssigen Verbindung (10) an dem Antriebsrad (2) befestigt ist.