baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008012064-U1 (DE)
Title: Elastische Strangdichtung für Holzfenster, Holztüren o.dgl.
IPC: E06B7/22
Filed: 2008-09-11
Abstract: Elastische
Strangdichtung (1) für Holzfenster, Holztüren
oder dgl., mit einem Kopfbereich (2), von dem aus ein Profilfuß (3)
zum Verankern der Strangdichtung (1) in einer Haltenut (4) eines
Halterahmens (5) oder dgl. vorsteht, wobei im Profilfuß (3)
ein mittig und über seine Länge verlaufender Mittelsteg
(6) aus einem härteren elastischen Material vorgesehen
ist, von dem aus beidseits unter einem spitzen Winkel (α)
in Richtung zum Profilkopf (2) hin jeweils ein Vorsprung (8) aus
diesem härteren Material abläuft, und wobei der
Mittelsteg (6) an seinen beiden Seiten mit weichem Elastomerschaum
(10; 10'; 10'') umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, daß der
vom Elastomerschaum gebildete Bereich (10; 10'; 10'') des Profilfußes
(3) in einem über die Längserstreckung des Profilfußes
(3) gesehen mittleren Bereich beidseits des Mittelsteges (6) jeweils
eine nach außen gerichtete, über die Nennweite
der Haltenut (4) etwas überstehende Auswölbung
(11) bildet, von der aus in Richtung zum Dichtungskopf (2) wie auch in...
Patent DE-202008012094-U1 (DE)
Title: Übergangssattel
IPC: F16L41/00
Filed: 2008-09-12
Abstract: Übergangssattel
(1), mit einer Sattelfläche (2), die an ihrer äußeren
Berandung (3) ein umlaufendes Dichtelement (4) aufweist, das beim
Aufsetzen des Übergangssattels (1) auf ein rohrförmiges
Bauteil (5) zwischen der gesamten Sattelfläche (2) und
der Oberfläche des rohrförmigen Bauteils (5) einen
Hohlraum (6) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement
(4) beim Ausüben einer senkrecht auf die Sattelfläche
(2) in Richtung auf das rohrförmige Bauteil (5) wirkenden
Kraft radial nach außen ausweicht.
Patent DE-202008013037-U1 (DE)
Title: Lätzchen
IPC: A41B13/10
Filed: 2008-10-01
Abstract: Einteiliges
Lätzchen (1), umfassend Brustlatz (2), Ärmel (3)
und Befestigungsmittel am Hals (4), dadurch gekennzeichnet, dass  – der
Brustlatz (2) am unteren Ende einen Beinschutz (5) bildet, und zumindest
teilweise auf den Beinen aufliegt und,  – der Beinschutz
(5) bevorzugt eine Verlängerung des Brustlatz mit einem
Mittelschlitz ist,  – der Brustlatz (2) so um den Oberkörper
der Person herum verläuft, dass ein Spalt im Rückenbereich
der geschützten Person verbleibt,  – das Lätzchen
(1) an den unteren Enden der Ärmel (3) jeweils als Ärmelabschluss
(6) eine Vorrichtung zur Verkleinerung des nicht durch den Arm ausgefüllten Ärmelraumes am
unteren Ärmelbeginn aufweist und  – das Lätzchen
am Kragen (7) ein umlaufendes oder zwei einzelne Klettbänder
als Befestigungsmittel am Hals (4) aufweist.
Patent DE-202008017446-U1 (DE)
Title: Schäumform zum Herstellen von Schaumformteilen
IPC: B29C33/40
Filed: 2008-01-09
Abstract: Schäumform zum Herstellen von Schaumformteilen, die aus zwei Formhälften besteht, nämlich einem Unterteil (1) und einem Oberteil (2), wobei die beiden Formhälften Kavitäten besitzen, die in geschlossenem Zustand den notwendigen Hohlraum (9) darstellen, in dem das Schaumformteil gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass  – schalenförmige Kunststoff-Einsätze (4, 5) aus Materialien sehr geringer oder keiner Oberflächenspannung in die Form eingesetzt oder einsetzbar sind, nämlich ein Einsatz-Unterteil (4) und ein Einsatz-Oberteil (5),  – und dass die Hohlräume oder Kavitäten (9) der Formhälften (1, 2) mit einem Übermaß gefertigt sind, das der Wanddicke (6) der Einsätze (4, 5) entspricht, wobei die Einsätze genau in diese vergrößerten Kavitäten passen.
Patent DE-202009001667-U1 (DE)
Title: Elektrische Leuchte
IPC: F21V17/00
Filed: 2009-02-10
Abstract: Elektrische
Leuchte, bestehend aus einem rohrförmigen Gehäuse (1), das an einem ersten Ende
vorzugsweise geschlossen ist und in dem eine Fassung (3) für ein Leuchtmitte
(4) montiert ist, welches durch das zweite offene Ende des Gehäuses (1)
vorragt, sowie einem Reflektor (5), der mit einem zylindrischen
Kragen (6) in das zweite Ende des Gehäuses (1) eingreift und im Eingriffsbereich
an diesem lösbar
befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen (6) des Reflektors
(5) auf dessen Umfang verteilt mehrere u-förmige Ausnehmungen (7) aufweist,
deren Schenkel ungleichlang sind und parallel zur Mittellängsachse
des Gehäuses
(1) ausgerichtet sind, wobei der kürzere Schenkel (8) mit größerem Abstand
vom Rand (9) des zweiten Kragens (6) endet als der längere Schenkel
(10), dass der Kragen (6) des Reflektors (5) an seinem Ende einen
umlaufenden durchgehenden Randbereiche (11) aufweist, der im axial
gerichteten Bereich vor dem offenen Auslauf des längeren Schenkels
(10) der u-förmigen
Ausnehmung (7) nach...
Patent DE-202009002043-U1 (DE)
Title: Massagesessel mit einer Geistesablenkungs-Funktion
IPC: A61H37/00
Filed: 2009-04-06
Abstract: Massagesessel mit einer Geistesablenkungsfunktion, aufweisend:  eine Stuhlbaugruppe (10), auf der der Benutzer sitzen kann und die aus einem Grundrahmen (11), einer Rücklehne (12) und einem Steuergerät (14) besteht, wobei der Grundrahmen (11) drehbar mit dem unteren Ende der Rückenlehne (12) verbunden ist, und wobei die Rückenlehne (12) über eine Liegefläche (121) verfügt, und wobei im Steuergerät (14) eine Datenspeicher- und Zugriffeinheit (15) vorgesehen ist, die zusammen mit dem Steuergerät (14) für den Betrieb des Massagesessels sorgt, und wobei in der Datenspeicher- und Zugriffeinheit (15) unterschiedliche Schall- und Lichtwellensteuersignale, deren Frequenzen jeweils einer der vier Gehirnwellen (Beta, Alpha, Theta und Delta) entsprechen, sowie Musikstücke und die Steuersignale der Massageprogramme abspeicherbar sind;  eine Kopfteilabdeckung (20), die schwenkbar an der oberen Seite der Rücklehne (12) angeordnet ist und durch diese Drehverbindung in Richtung auf die Liegefläche (121) der Rücklehne (12) gedreht werden kann, sodass der Benutzerkopf dadurch abgedeckt werden kann;...
Patent DE-202009007129-U1 (DE)
Title: Magnetträger
IPC: F16B2/00
Filed: 2009-05-16
Abstract: Magnetträger zur lösbaren Verbindung von magnetisierbaren Werkstoffen, wobei der Magnetträger als Verbindungsstück zwischen einer Wand als Grundkörper und austauschbaren Gegenständen, gekennzeichnet dadurch, dass in einem Grundblech (2) mittels Formdurchbrüche und Biegevorgang ein Haltestegpaar (3) zu erzeugen ist, dass das Haltestegpaar (3) einen von 90° abweichenden Winkel zur Grundfläche des Grundbleches (2) aufweist und dass mittels des Haltestegpaares (3) entstehende Aufnahmefläche geringfügiger kleiner ist als die eines aufzunehmenden Haftmagnetes (1).
Patent DE-202009008315-U1 (DE)
Title: Gehäuse aus faserverstärktem Kunststoff
IPC: G01F15/14
Filed: 2009-06-17
Abstract: Gehäuse aus Kunststoff, die unter Innendruck setzbar sind, umfassend  – ein Gehäuseoberteil (10),  – ein Gehäuseunterteil (20),  – und einen Verschluss (30), der beide miteinander verbindet,  gekennzeichnet durch die Merkmale:  – Gehäuseoberteil (10) und Gehäuseunterteil (20) besitzen an der Verbindungsstelle eine Mehrzahl kammartiger Haltesäulen (11, 21),  – die Haltesäulen (11, 21) an Gehäuseoberteil (10) bzw. Gehäuseunterteil (20) sind komplementär zueinander geformt und kämmen miteinander so, dass sich die Gehäuseteile (10, 20) zusammenstecken lassen,  – die Haltesäulen (11, 21) sind in der Richtung orientiert, in der die Zugkraft zwischen Gehäuseoberteil (10) und Gehäuseunterteil (20) gerichtet ist, wenn das Gehäuse unter Innendruck gesetzt ist,  – in jeweils zwei sich gegenüber liegenden Oberflächen der Haltesäulen (11, 21) sind Haltenuten (13, 23; 16, 25, 26) eingeformt, die quer zur Wirkrichtung der Zugkraft orientiert sind,  – in die Haltenuten (13, 23) sind Haltekörper (32; 35,...
Patent DE-202009011027-U1 (DE)
Title: Montagewinkelsatz
IPC: F16B7/04
Filed: 2009-09-18
Abstract: Montagewinkelsatz, umfassend  einen Montagewinkel (10), der eine Seitenplatte (12) und eine Stirnplatte (14) aufweist, wobei die Stirnplatte (14) eine Vielzahl von Montagelöchern (24) besitzt,  einen Basiskörper (30), der an dem Montagewinkel (10) befestigt ist und entsprechend den Montagelöchern (24) eine Vielzahl von Verbindungselementen (32) aufweist, wobei mindestens eines der Verbindungselemente (32) in ein Montageloch (24) gesteckt werden kann, und  ein Klemmelement (40), das mit dem Montagewinkel (10) gelenkig verbunden ist und eine Blattfeder (42) und einen Schwenkarm (44) aufweist, wobei der Schwenkarm (44) durch Biegen mindestens einen Haken (46) bildet, der der Stirnplatte (14) des Montagewinkels (10) vorsteht, und wobei die Blattfeder (42) ein Verbindungsende (43), das mit dem Klemmelement (40) verbunden ist, und ein freies Ende (45) besitzt, das sich gegen den Montagewinkel (10) oder den Basiskörper (30) abstützen kann.
Patent DE-202009012188-U1 (DE)
Title: Sonnenschutzrollo
IPC: E06B9/40
Filed: 2009-09-08
Abstract: Sonnenschutzrollo mit einem aufrollbaren Flächengebilde, umfassend eine Anordnung von parallel in Abstand zueinander verlaufenden, durch Verbindungselemente verbundene Lamellen, wobei die Abstände zwischen den Lamellen Lichtschlitze bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellen (2) mit den Verbindungselementen (4) reversibel lösbar verbunden sind.
Patent DE-202009014469-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Positionieren von Muskelstimulations-Elektroden
IPC: A61N1/22
Filed: 2009-10-27
Abstract: Vorrichtung zum Positionieren von Elektroden in einem Gürtel (1) zur Muskelstimulation, worin der Gürtel (1) an den Körperumfang eines Menschen dergestalt, dass die Elektroden gleichzeitig an Bauch- und Rückenmuskulatur richtig positioniert sind, dadurch anpassbar ist, dass zwei gegenüberliegende Seitenteile (2, 3) des Gürtels (1) verkürzbar oder verlängerbar sind, wobei ein Rückenteil (6) des Gürtels (1) seitlich zwei Aufnahmevorrichtungen (7, 8) für hiermit korrespondierende, einfaltbare Seitenteile (2, 3) des Gürtels aufweist.
Patent DE-202009016803-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Dachwerbeträger
IPC: G09F21/04
Filed: 2009-12-12
Abstract: Dachwerbeträger zur Montage auf Fahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung durch magnetische Haftkraft fixiert wird
Patent DE-202010001036-U1 (DE)
Title: Brettrichtwerkzeug
IPC: B27H1/00
Filed: 2010-01-18
Abstract: Brettrichtwerkzeug, mit einem Griff (4), einer Verriegelungsklaue (1) und einem Nockenteil (6), wobei der Griff (4) und das Nockenteil (6) für eine gemeinsame Bewegung miteinander gekoppelt und schwenkbar mit der Verriegelungsklaue (1) für eine gemeinsame Schwenkbewegung relativ dazu gekoppelt sind und die Verriegelungsklaue (1) Verriegelungsfinger (2) aufweist, die eingerichtet sind, um einen Balken (16) zwischen sich als Reaktion auf das Anlegen einer Kraft durch das Nockenteil (6) an ein zu richtendes und an dem Balken (16) zu befestigendes Brett (14) zu erfassen, wobei der Abstand der Verriegelungsfinger (2) zueinander zur Anpassung an unterschiedliche Abmessungen des Balkens (16) einstellbar ist, und wobei der Griff (4) und das Nockenteil (6) lösbar miteinander gekoppelt und undrehbar in einer ersten Ausrichtung, bei der Griff (4) und Nockenteil (6) auf der gleichen Seite der Schwenkachse (7) liegen, und in einer zweiten Ausrichtung, bei der Griff (4) und Nockenteil (6) auf unterschiedlichen Seiten der Schwenkachse...
Patent DE-202010003143-U1 (DE)
Title: Reibbelagmischung für einen Reibwerkstoff, insbesondere für Brems- und Kupplungsbeläge
IPC: F16D69/02
Filed: 2010-03-04
Abstract: Organisch gebundene Reibbelagmischung für mit einem Reibpartner zusammenwirkende Brems- und Kupplungsbeläge, wobei die Brems- und Kupplungsbeläge aus Metallfasern und/oder -pulver, funktionalen Füllstoffen, Schmierstoffen und organischen Verbindungen bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Reibbelagmischung zur Steigerung der Leistungsfähigkeit der Reibpaarung metallisches Zinn mit einem Gewichtsanteil von 0,5 bis 50,0 Gew.-%, vorzugsweise 2,0 bis 10,0 Gew.-% enthält, wobei der Kupferanteil an der Reibbelagmischung 0,001 bis 4,999 Gew.-%, bevorzugt 0,001 bis 0,499 Gew.-%, beträgt.
Patent DE-202010005660-U1 (DE)
Title: Tankrucksack für Krafträder mit magnetischen Haltemitteln
IPC: B62J7/00
Filed: 2010-06-17
Abstract: Tankrucksack (100) für Krafträder, mit magnetischen Haltemitteln (7) zum Befestigen des Tankrucksacks (100) am Tank (5), dadurch gekennzeichnet, dass die magnetischen Haltemittel (7) ein Gehäuse (8) mit zumindest zwei benachbarten Aufnahmekammern (9, 10) für jeweils einen Permanentmagneten (11, 12) umfassen, und dass benachbarte Aufnahmekammern (9, 10) über einen flexiblen Verbindungsbereich (21) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010006548-U1 (DE)
Title: Faltschachtel für Tiefkühlkost
IPC: B65D5/20
Filed: 2010-05-07
Abstract: Faltschachtel für Tiefkühlkost aus einem Zuschnitt aus Karton mit einer Beschichtung aus Kunststoff an der Innenseite mit  • einer Bodenwand (2),  • Seitenwänden (3, 4, 5, 6), die mit den Rändern der Bodenwand (2) über Boden-Faltlinien (7, 8, 9, 10) verbunden und bezüglich der Bodenwand (3) hochgefaltet sind,  • Ecklaschen (11, 12, 13, 14), die über Seiten-Faltlinien (15.1, 15.2 bis 18.1, 18.2) mit den seitlichen Rändern jeweils zweier benachbarter Seitenwände (3, 4, 5, 6) verbunden und jeweils durch eine Eckfaltlinie (19, 20, 21, 22) in zwei etwa dreiecksförmige Ecklaschenabschnitte (11.1, 11.2 bis 14.1, 14.2) unterteilt sind, die gegeneinander gefaltet sind, wobei einer der Ecklaschenabschnitte (11.2, 12.2, 13.2, 14.2) an der Innenseite einer benachbarten Seitenwand (3, 5) anliegt,  • wobei die Ecklaschen (11, 12, 13, 14) in dem einen Ecklaschenabschnitt (11.2, 12.2, 13.2, 14.2), der an der Innenseite einer benachbarten Seitenwand (3, 5) anliegt, eine Aussparung...
Patent DE-202010008692-U1 (DE)
Title: Tragwerkkonstruktion
IPC: E04B1/24
Filed: 2010-10-01
Abstract: Tragwerkkonstruktion mit einer Tragprofil-Anordnung, welche an einer ortsfesten Tragkonstruktion (11) festlegbar ist, und welche zur Aufnahme von flächigen peripheren Vorsatzelementen ausgelegt ist, und die aus mehreren Profilschienen besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragprofil-Anordnung rechtwinklig stehend zur Tragkonstruktion (11) anbringbar ist, und zumindest ein Tragprofil (10) aufweist, und dass das Tragprofil (10) an der der ortsfesten Tragkonstruktion zugewandten Seite mit Befestigungsstegen (14, 15) versehen ist, die unter einem spitzen Winkel zur Anlagefläche (12) der ortsfesten Tragkonstruktion stehen.
Patent DE-202010010129-U1 (DE)
Title: Solar-Energie-Module ringsum mit flexiblen Abschluß-Leisten, Marder-Kabelbiss-Eindring-Sperren Blitz-Erdung, UV-Kabelschutz, Werbefläche-Design, Kupfer-Anti-Moos-Schutz
IPC: F24S90/00
Filed: 2010-01-21
Abstract: Solar-Module, Energie-Strom, Warmwasser-Anlagen, Dachaufbauten, ”~ mit Lüftungs-Kühlungs-Abstand, ”~ ringsum an offenen Seiten mit Lüftungselemente, Eintrittsperren-Leisten geschlossen, ”~ flexible Leiste als Kammprofil, Wellen-Draht, Maschen-Gitter, flexibles Netz bißfest, ”~ nach oben überstehend – Sturm Dachplatten lösende Bauteile Eintrittt-Überschwapp-Schnee Schutz, ”~ mit allen Seiten der Solar-Module befestigt, ”~ mit Teilstück-Nut, Leiste, Falz oder Nut eingeschoben, ”~ mit Kabelbiß-Eintritt Sperre gegen Marder, schadenverursachende Tiere, vom Wind getragenes Herbst-Laub, ”~ mit Anlagen-Flächen-Abschluß, Umfeld-Farbangleichung, optische Design, Werbeflächen, ”~ der Seitenverlauf mit optischer Schrägausrichtung gerade bis ca. 60 grad schräg, „~ im Solar-Rahmen an Unterseite eine Nut, Falz integriert, Leisten aufnehmend, „~ flexibel selbst-tätig an Dachplatten, Untergund-Flächen andrückend angleichend – Extra-Leiste mit Nut Falz einbringbar, mit Klips einklipsend, „~ Federstahl-Spangen klemmend oder Raster-Verformung, einklipsbarer Leisten-Aufnahme selbsttätig anklemmend, „~ beidseitig seitenverkehrt verwendbar, „~ Befestigung an flexible Leisten Schnittstell-Enden befestigt, Öffnungen eingesteckt, eingeklemmt, „~ die Verbindung-Eintritt-Schutz, Leisten, Drähte flexibel beliebig angleichend einstellbar, „~ Flächenart ohne Verschnitt, Draht nur Biegeteil,...
Patent DE-202010013007-U1 (DE)
Title: Schiebewagengestell
IPC: B62B7/06
Filed: 2010-11-29
Abstract: Schiebewagengestell, mindestens aufweisend einen unteren, sich von vorne nach hinten erstreckenden Holm (1a, 1b), an dem vorderseitig unmittelbar oder an einem damit verbundenen Brückenelement (2) zwei seitliche, sich von unten nach oben erstreckende, mindestens in vertikaler Richtung verschwenkbare Schrägholme (3a, 3b) angelenkt sind, die zum Zwecke des Zusammenklappens des Schiebewagengestells nach unten, in Richtung mindestens der Ebene des mindestens einen unteren Holmes (1a, 1b) verschwenkbar sind, wobei an dem mindestens einen unteren Holm (1a, 1b) vorderseitig ein Halter (4) für mindestens eine Vorderradanordnung (5a, 5b) mit mindestens einem Rad (6) angebracht ist, das aus einer nach unten aufgestellten Fahrposition in eine Verstauposition nach oben verschwenkbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (4) mit der mindestens einen Vorderradanordnung (5a, 5b) an dem mindestens einem unteren Holm (1a, 1b) um eine horizontale Achse quer zur Längsachse des Schiebewagengestells und aus einer nach unten geklappten aufgestellten Position in Richtung der Ebene des...
Patent DE-202010014394-U1 (DE)
Title: Vorratsbehälter
IPC: B65D25/20
Filed: 2010-10-19
Abstract: Vorratsbehälter, umfassend:  einen zylindrischen Körper (20) mit einem polygonalen Außenumfang (11) und einen runden Innenumfang (12), wobei ein abgeschrägter Abschnitt (13) an einem oberen Abschnitt des Innenumfangs (12) ausgebildet ist;  einen Deckel (20), der teilweise im Körper aufgenommen wird, um den Körper (10) zu schließen, wobei der Deckel (20) einen zentral hervorstehenden Vorsprung (21) aufweist, der beim Schließen des Körpers im Körper (10) aufgenommen wird; und  eine Dichtung (24), die auf den Vorsprung (21) des Deckels (20) aufgesteckt ist und mit dem Innenumfang (12) des Körpers (10) luftdicht abschließt, wenn der Vorsprung (21) in den oberen Abschnitt des Körpers (10) gesteckt wird, um den Körper zu schließen, wobei die Dichtung (24) einen unteren Flansch (241) und einen oberen Flansch (242) aufweist, die sich jeweils radial von zwei gegenüberliegenden Enden der Dichtung erstrecken, und wobei mindestens eine Lüftungsöffnung (243) im unteren Flansch (241) definiert ist, um Gas austreten...
Patent DE-202010016165-U1 (DE)
Title: Mauerrandstreifen mit Leichtbetonkern und integriertem Schwalbenschwanzprofil
IPC: E04C1/41
Filed: 2010-12-03
Abstract: U-Form aus Polystyrol-Hartschaum (2) mit intergriertem innenliegendem Schwalbenschwanzprofil (4) und einer Füllung aus Polystyrol-Leichtbeton (5).
Patent DE-202011000715-U1 (DE)
Title: Groß ausgelegtes MOCVD-System für Dünnfilm-Photovoltaikvorrichtungen
IPC: H01L21/205
Filed: 2011-03-29
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von Dünnfilm-Photovoltaikvorrichtungen auf Substratpaneelen, wobei die Vorrichtung umfasst: eine Depositionskammer, die durch mehrere Seitenwände, eine Deckelgliedkonstruktion und eine Basisgliedkonstruktion umschlossen ist, wobei die Depositionskammer durch eine Traggliedkonstruktion getragen wird; eine Mischkammer, die über der Deckelgliedkonstruktion angeordnet ist und ausgestaltet ist, um zwei oder mehr Dampfarten entgegenzunehmen und einen Mischdampf zu bilden, wobei die Mischkammer mit der Depositionskammer über einen oder mehrere Einlässe durch die Deckelgliedkonstruktion verbunden ist; zwei Heizplatten, die auf der Basisgliedkonstruktion Seite an Seite angeordnet sind und getragen werden, zum Tragen und Erhitzen von zwei Substratpaneelen, wobei jedes im Wesentlichen dieselbe geometrische Form und denselben Oberflächeninhalt wie jede Heizplatte aufweist; eine Hebekonstruktion, die unter der Depositionskammer angeordnet ist und ausgestaltet ist, um die beiden Substratpaneele mittels mehrerer Stifte, die sowohl durch die Basisgliedkonstruktion als auch durch jede der beiden Heizplatten hindurchgeführt werden, bis zu einer vorgegebenen Position in der Depositionskammer anzuheben;...
Patent DE-202011002838-U1 (DE)
Title: Brems-Sicherheitsmodul
IPC: B60Q1/44
Filed: 2011-02-17
Abstract: Das Brems-Sicherheitsmodul ist dadurch gekennzeichnet, dass es zwischen der 3. Bremsleuchte und dem Anschlusskabel vom Stopplichtschalter installiert wird.
Patent DE-202011003775-U1 (DE)
Title: Lastanzeigendes Element
IPC: B25B23/142
Filed: 2011-03-10
Abstract: Lastanzeigendes Element, insbesondere Schraubenmutter oder Schraube, mit einem Lastangriffskörper zum formschlüssigen Aufnehmen eines Drehmoments, dadurch gekennzeichnet, dass der Lastangriffskörper einen Grundkörper (1) aufweist, dessen Mantelfläche (10) im Querschnitt die Form eines Kreises aufweist, an dem zwei gegenüberliegende Spitzen angeordnet sind.
Patent DE-202011050936-U1 (DE)
Title: Verbesserte Loop-Wärmerohr-Anordnung
IPC: F28D15/02
Filed: 2011-08-08
Abstract: Verbesserte Schleifen-Wärmerohr-Anordnung (1) umfassend:  – ein Hauptteil (1), das einen ersten Kammerraum (11), eine erste Kapillarschicht (12), ein Unterteil (13) und mindestens eine Nut oder einen Leerraum (14) umfasst, und die erste Kapillarschicht (12) in den ersten Kammerraum (11) gelegt ist und begrenzt einen ersten Hauptkammerraum (111) und einen ersten Nebenkammerraum (112), und die erste Kapillarschicht (12) mit der Arbeitsflüssigkeit (3) ausgefüllt ist, und die Nut oder der Leerraum (14) entweder auf der ersten Kapillarschicht (12) oder in dem Unterteil (13) ausgebildet ist;  – ein erste Rohr (2), das ein erstes Eingangsrohr (21) und ein erste Ausgangsrohr (22) hat, und das erste Eingangsrohr (21) einen zweiten Kammerraum (211) hat, und dringt durch das Hauptteil (1) und ist mit der ersten Kapillarschicht (12) verbindbar, und das erste Ausgangsende (22) dringt durch die andere Seite des Hauptteils (1) und ist mit dem ersten Nebenkammerraum (112) verbindbar.
Patent DE-202011051649-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur induktiven Übertragung elektrischer Energie
IPC: H01F38/14
Filed: 2011-10-17
Abstract: Vorrichtung (1) zur induktiven Übertragung elektrischer Energie von einer stationären Einheit zu einer benachbart zu der stationären Einheit befindlichen mobilen Einheit, wobei die Vorrichtung eine Spule (5; 105; 205; 405) und eine Flussführungseinheit (4; 104; 204; 404) zur Führung eines im Betrieb der Vorrichtung auftretenden magnetischen Flusses mit mindestens einem aus einer Vielzahl von einzelnen Elementen bestehenden ferromagnetischen Körper (7–10; 107–114; 211; 311; 407) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Flussführungseinheit (4; 104; 204; 404) die Grundform einer Platte hat und auf einer Seite der Spule (5; 105; 205; 405) senkrecht zu deren Windungsachse so angeordnet ist, dass sie die Querschnittsfläche der Spule (5; 105; 205; 405) zumindest teilweise überdeckt, dass sich der ferromagnetische Körper (7–10; 107–114; 207, 210, 211; 311; 407) aus einzelnen Elementen mit anisotroper magnetischer Permeabilität zusammensetzt und insgesamt eine anisotrope magnetische Permeabilität aufweist, und dass in einer senkrecht zur Windungsachse der Spule (5; 105; 205; 405) liegenden...
Patent DE-202011109596-U1 (DE)
Title: Kohlenstoffarmer verbrauchsmaterialfreier Luftreiniger
IPC: B01D53/86
Filed: 2011-12-29
Abstract: Kohlenstoffarmer verbrauchsmaterialfreier Luftreiniger, umfassend einen rechteckigen Behälterkörper, einen Entladungsaktuator mit dielektrischer Sperrschicht (4), eine Generatoreinheit für negative Ionen (3), ein Gebläse (2), eine Lufteinlassöffnung (5) und eine Luftauslassöffnung (1), wobei das Gebläse (2), die Generatoreinheit für negative Ionen (3) und der Entladungsaktuator mit dielektrischer Sperrschicht (4) entsprechend im oberen Teil, mittleren Teil und unteren Teil des rechteckigen Behälterkörpers angeordnet sind, wobei die Lufteinlassöffnung (4) an der Unterseite des Entladungsaktuators mit dielektrischer Sperrschicht (4) angeordnet ist, und wobei die Luftauslassöffnung (1) an der Oberseite des rechteckigen Behälterkörpers angeordnet ist.