baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10196955-B4 (DE)
Title: Gerät für lichtstrahlgeführte Biopsie
Inventor: BRABRAND KNUT
IPC: A61B18/20
Filed: 2001-11-23
Granted: 2008-05-08
Abstract: Gerät (1) zur
Unterstützung
perkutaner lichtstrahlgeführter
chirurgischer Eingriffe in einen menschlichen oder tierischen Körper aufgrund
von berechneten kraniokaudalen und transversalen Einführwinkeln
für ein
Injektionsinstrument, wie eine Spritzenkanüle oder eine Biopsieeinrichtung,
im Verhältnis
zu einem Zielbereich im Innern des Körpers,  wobei das Gerät (1) über Einrichtungen
zum Aussenden von wenigstens einem Laserstrahl aus einer Laservorrichtung
(22) in einer Lasereinheit (23) zur Unterstützung der geführten Instrumenteninjektion
in den Körper
verfügt
und die Lasereinheit (23) ein Lasereinheitgehäuse (9) aufweist, welches längs einer
Lasereinheitgehäusehalterung
(6, 7, 8) positioniert und daran arretiert werden kann, und die
Lasereinheit (23) über
Einrichtungen zum Justieren der Richtung des Laserstrahls im Verhältnis zu
dem Körper
aufgrund der berechneten Einführwinkel
verfügt,   wobei
das Gerät
(1) im Innern des Lasereinheitgehäuses (9) ferner folgendes aufweist:  ein
erstes Befestigungsmittel (42) an dem Lasereinheitgehäuse (9)
für die
drehbewegliche Halterung eines ersten Drehelements (43) der Lasereinheit
(23),  eine an dem ersten...
Patent DE-10227373-B4 (DE)
Title: Rohrförmige Staudrucksonde
Inventor: BETZ OLIVER
IPC: G01P5/165
Filed: 2002-06-20
Granted: 2012-10-25
Abstract: Rohrförmige Staudrucksonde zur Messung der Strömungsgeschwindigkeit eines bewegten Mediums, mit einem Messabschnitt (2), der zwei Kanäle (9, 10) aufweist, die voneinander separiert sind und die Wirkdrucköffnungen (14a, 14b) aufweisen, wobei die Kanäle (9, 10) des Messabschnittes (2) mit einem Differenzdruckabgriff (6) verbunden sind, der zwei getrennte Anschlüsse (7) aufweist, wobei zwischen Messabschnitt (2) und Differenzdruckabgriff (6) ein lösbares Kupplungselement (3, 5) vorgesehen ist, und wobei das Kupplungselement zwei voneinander getrennte Kanalsysteme (18, 24, 19, 26) aufweist. dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungselement (3, 5) aus einem Kupplungsstück (3a, 5a) und einem Gegenstück (3b, 5b) besteht, wobei das eine Kanalsystem ein erstes (18) und ein zweites (24) Kanalende aufweist, die am Kupplungsstück (3a, 5a) bzw. am Gegenstück (3b, 5b) zentrisch angeordnet sind und in Axialrichtung miteinander fluchten und wobei das andere Kanalsystem ein drittes (19) und ein viertes (26) Kanalende aufweist, die am Kupplungsstück (3a, 5a) bzw. am Gegenstück (3b, 5b) exzentrisch...
Patent DE-10238187-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung beschichteter länglicher Werkstücke
Inventor: SCHIELE STEFAN
IPC: B29C48/06
Filed: 2002-08-15
Granted: 2012-02-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung profilierter und zumindest teilweise an den seitlichen Kantenflächen (6) beschichteter länglicher Werkstücke (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Werkstücke (2) unmittelbar nach der Formgebung in einer Beschichtungsvorrichtung (1) mit einem eine Ausnehmung (4) aufweisenden Beschichtungskopf (3), in dem die Kantenflächen (6) an einer Beschichtungsdüse (5) vorbeigeführt werden und die Kantenflächen (6) nach dem Auftragen eines zähflüssigen Beschichtungsmittels mit einem Vakuum beaufschlagt werden, beschichtet werden.
Patent DE-10245455-B4 (DE)
Title: Zigarettenspitze
Inventor: RATHKOLB FRANZ
IPC: A24F13/04
Filed: 2002-09-27
Granted: 2005-08-04
Abstract: Zigarettenspitze
mit einer Aufnahmeöffnung
für eine
Zigarette, einer Kammer, die durch einen federvorgespannten Kolben
in eine Rauchkammer und eine Frischluftkammer unterteilt ist, wobei
die Frischluftkammer mit einem Mundstück, das eine Mundstücköffnung aufweist,
verbunden ist und wobei im Boden des Kolbens eine Öffnung vorhanden
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der
Querschnitt der Öffnung
(11) im Kolben (9) einstellbar ist.
Patent DE-10251693-B4 (DE)
Title: Entladungslampe und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: KATO KEN
IPC: F21Y101/00
Filed: 2002-11-06
Granted: 2008-07-03
Abstract: Entladungslampe,
die eine Bogenröhreneinheit
(12) mit einer Bogenröhre
(16) und einer die Bogenröhre
(16) zylindrisch umgebenden Hüllröhre (18)
und ein Steckerteil (14) für
das Befestigen und Tragen des Basisendes der Bogenröhreneinheit
(12) umfasst, wobei eine Glasröhre
(50) an dem Steckerteil (14) befestigt ist, das Basisende der Bogenröhre (16)
in die Glasröhre
(50) eingeschoben ist, und die Hüllröhre (18)
der Bogenröhreneinheit (12)
und die Glasröhre
(50) miteinander verbunden und aneinander befestigt sind.
Patent DE-10297295-B4 (DE)
Title: Laminiertes Dämpfungsbasismaterial und Dämpfungsanordnung mit Schichtung dieses Basismaterials
Inventor: TANIMOTO TOSHIO
IPC: E04C2/20
Filed: 2002-08-09
Granted: 2009-04-02
Abstract: Laminares
Dämpfungsbasismaterial, umfassend
ein gekörntes
piezoelektrisches Keramikmaterial oder gekörntes piezoelektrisches Polymermaterial,
welches an einer Seite der Außenfläche einer
faserverstärkten Kunststoffverbindung
(FRP) mit Leitfähigkeit
aufgesprüht und
angehaftet ist.
Patent DE-10305091-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Positionsbestimmung eines Teilnehmers in einem Funkkommunikationssystem
Inventor: SPLETT ARMIN
IPC: G01S13/87
Filed: 2003-02-07
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verfahren
zur Positionsbestimmung eines Teilnehmers in einem Funkkommunikationssystem,  – bei dem
Sendesignale von Teilnehmern zu einem Sendesummensignal zusammengefasst
werden, das leitungsgebunden von einer Basisstation an mindestens
zwei Antenneneinrichtungen zur Abstrahlung gelangt,  – bei dem über die
mindestens zwei Antenneneinrichtungen empfangene Empfangssignale
von Teilnehmern zu einem Empfangssummensignal zusammengefasst werden, das
leitungsgebunden zur Basisstation gelangt,  dadurch gekennzeichnet,  – dass jeder
einzelnen Antenneneinrichtung jeweils ein individueller Bereich
zur Funkversorgung der dortigen Teilnehmer zugeordnet wird,  – dass zur
Signalübertragung
verwendete Leitungslängen für jede Antenneneinrichtung
derart individuell gewählt werden,
dass mit Hilfe einer auf dem Sendesignal und Empfangssignal eines
gesuchten Teilnehmers basierenden Round-Trip-Laufzeitmessung eine
Antenneneinrichtung ermittelt wird, über die das Empfangssignal
eines gesuchten Teilnehmers empfangen wird, und  – dass über den
der ermittelten Antenneneinrichtung zugeordneten funkversorgten
Bereich die Position des gesuchten Teilnehmers ermittelt wird.
Patent DE-10305842-B4 (DE)
Title: Spindelantrieb und Werkzeugmaschinen mit einem solchen Spindelantrieb
Inventor: UNGER ERICH
IPC: F16H57/04
Filed: 2003-02-12
Granted: 2015-07-09
Abstract: Spindelantrieb, insbesondere für Werkzeugmaschinen (5), mit einer feststehenden Spindel (1) und einer auf der Spindel (1) umlaufenden Mutter (16), die durch eine Rotationsbewegung entlang der Spindel (1) verfahrbar ist, und mit einem Kopplungselement (17), wobei die Mutter (16) gegenüber dem Kopplungselement (17) drehbar gelagert ist und das Kopplungselement (17) bei einer Rotation der Mutter (16) zusammen mit dieser entlang der Spindel (1) verfahren wird, wobei das Kopplungselement (17) zumindest eine Zuführung (49, 74) für ein Schmiermedium aufweist, die eine Eintrittsöffnung (51, 75) für das Schmiermedium und eine mit der Eintrittsöffnung (51, 75) verbundene Austrittsöffnung (52, 76) umfasst, wobei sich die Zuführung (49, 74) durch das Kopplungselement (17) hindurch zu einem zusammen mit der Mutter (16) rotierenden Abschnitt (29) hin erstreckt, und wobei der rotierende Abschnitt (29) zumindest einen rotierenden Führungskanal (53, 54, 64) für das Schmiermedium umfasst, der bei einer Rotation der Mutter (16) die Austrittsöffnung (52, 76) der Zuführung (49, 74) zumindest zeitweise mit der Oberfläche der Spindel (1) verbindet, so dass die Zuführung (49, 74) zusammen mit dem rotierenden Abschnitt (29) einen Drehverteiler für das Schmiermedium bildet, und wobei zwischen dem Kopplungselement (17) und dem rotierenden Abschnitt (29) ein Wälzlager (31) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mutter (16) und das Wälzlager (31) in axialer Richtung voneinander beabstandet sind.
Patent DE-10313037-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Wasserstoffspeicherlegierung
Inventor: ARASHIMA HIRONOBU
IPC: C22B9/02
Filed: 2003-03-24
Granted: 2008-09-25
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Wasserstoffspeicherlegierung, das die Stufen
umfasst:  Erhitzen einer Wasserstoffspeicherlegierung mit einer
Kristallstruktur aufgebaut aus einer Einzelphase mit BCC-Struktur
oder einer Hauptphase mit BCC-Struktur auf eine Temperatur, die
gleich ihrem Schmelzpunkt oder höher
ist, und  langsames (allmähliches)
Abkühlen
der Wasserstoffspeicherlegierung mit einer Abkühlungsgeschwindigkeit von 5°C/min oder
weniger bei gleichzeitiger Durchführung einer Homogenisierungsbehandlung,  wobei
die Homogenisierungsbehandlung umfasst:  die Einstellung der
Temperatur einer Schwebezonen-Schmelzregion auf einen Wert in dem
Bereich vom Schmelzpunkt bis zu dem Schmelzpunkt plus 100°C;  und  die
Einstellung der Wanderungsgeschwindigkeit der Schwebezonen-Schmelzregion auf
einen Wert in dem Bereich von 1 bis 40 mm/h.
Patent DE-10318704-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausgabe von Messsignalen
Inventor: GROZINGER ROLAND
IPC: G01D21/00
Filed: 2003-04-24
Granted: 2007-10-18
Abstract: Vorrichtung
zur Ausgabe eines bestimmten Messsignals von mehreren Messsignalen,
die von Feldgeräten
(2) erzeugt werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass mindestens
zwei Messsignal-Eingänge
(1) vorgesehen sind, an denen die Messsignale der Feldgeräte (2) anliegen,  dass
mindestens eine Messwertaufbereitungseinheit (5) vorgesehen ist,
die die Messsignale von den Messsignal-Eingängen (1) empfängt, aufbereitet
und zwischenspeichert,  dass mindestens ein analoger Messsignal-Ausgang
(20) vorgesehen ist, an dem das bestimmte Messsignal ausgegeben
wird,  dass mindestens ein Digital-Analog-Konverter (15) vorgesehen
ist, der mindestens das bestimmte Messsignal in ein analoges Signal
umwandelt, in dem Fall, dass das bestimmte Messsignal ein digitales
Signal ist,  und  dass mindestens ein Kennzeichnungsein-/ausgang
(25) vorgesehen ist, über
welchen gekennzeichnet ist, welches Messsignal am Messsignal-Ausgang
(20) anliegt.
Patent DE-10326505-B4 (DE)
Title: Laserritzen von Dünnschichthalbleiterbauelementen
Inventor: BRAUN ALEXANDER
IPC: B23K26/40
Filed: 2003-06-10
Granted: 2012-01-19
Abstract: Verfahren zur materialabtragenden Strukturierung eines Dünnschichthalbleiterbauelements mittels eines gepulsten Laserstrahls, wobei ein in Pulsdauer und Wellenlänge wählbarer Laserstrahl, bei dem die Pulsdauer zwischen 0,01 und 50 ps und die Wellenlänge zwischen 100 und 2000 nm liegt, auf die Schichtseite des Dünnschichthalbleiterbauelements gerichtet wird, welches sich unter einer Gasatmosphäre unter vermindertem Druck oder in einem inerten Gas befindet und die Pulsdauer, die Wellenlänge und die Energiedichteverteilung des Laserstrahls unter Verwendung von Strahlformungselementen so eingestellt werden, dass das abzutragende Material eine Halbleiterschicht ist und dass die Halbleiterschicht und das an das abzutragende Material angrenzende, als Substrat oder Schicht ausgeführte Material keine funktionsbeeinträchtigenden Schädigungen erfährt und zur Strukturierung des Dünnschichthalbleiterbauelements eine Relativbewegung zwischen dem gepulsten Laserstrahl und dem Bauelement ausgeführt wird, in dessen Folge Gräben, die durch eine bestimmte Breite und Tiefe und durch ein definiertes Grabenprofil gekennzeichnet sind, in das Dünnschichthalbleiterbauelement eingebracht werden, wobei eine Halbleiterschicht des Dünnschichthalbleiterbauelementes aus der Materialgruppe der...
Patent DE-10335313-B4 (DE)
Title: Kraftsensor, Kraftsensoreinheit, langgestreckte Einrichtung und Verfahren zum Erfassen einer Kraft
Inventor: KERN THORSTEN
IPC: G01L1/24
Filed: 2003-08-01
Granted: 2015-01-22
Abstract: Sensor zum Erfassen von einer auf eine langgestreckte Einrichtung, insbesondere eine langgestreckte medizintechnische Einrichtung, wie einen Katheter, wirkenden Kraft (F) mit einer nicht vernachlässigbaren Kraftkomponente in Längsrichtung der langgestreckten Einrichtung, umfassend – einen Kraftaufnehmer (3) für die zu erfassende Kraft, – einen Anschluß zum Anbringen des Sensors (1) an die langgestreckte Einrichtung, – mindestens einen Lichteinkoppelbereich, welcher mit wenigsten einem Licht in den Sensor (1) einkoppelnden Lichtwellenleiter (11) optisch verbindbar ist, – einen Lichtintensitätsmodulator, der eine vorbestimmbare Intensität des in den Sensor (1) einkoppelbaren Lichts (21) entsprechend der an dem Kraftaufnehmer (3) angreifenden Kraft (F) moduliert, und – wenigstens einen Lichtauskoppelbereich, über welchen das Licht (21) modulierter Intensität in wenigstens einen Lichtleiter (11) auskoppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Reflektor mit einer dem wenigstens einen Lichtauskoppelbereich (17) zugeordneten Reflexionsfläche (15) versehen ist, die ihre Reflexionseigenschaften abhängig von der zu erfassenden Kraft (F) ändern kann, vorzugsweise sich insbesondere irreversibel oder reversibel und abhängig von der zu erfassenden Kraft (F) verformen, insbesondere vergrößern und/oder verkleinern, kann, in dem eine unebene Reflexionsfläche (15) vorgesehen ist, auf welche die an dem Kraftaufnehmer (3) angreifende Kraft (F) derart wirken kann, dass sich der Grad der Unebenheit abhängig von der Kraft (F) ändert und einen mit dem wenigstens einen Lichtauskoppelbereich (17) optisch verbundenen Bereich der Reflexionsfläche (15) erweitert und/oder eingrenzt.
Patent DE-10339484-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Modul und Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Moduls
Inventor: HAHN JOACHIM
IPC: H04B10/50
Filed: 2003-08-27
Granted: 2014-11-06
Abstract: Optoelektronisches Modul mit einem optoelektronischen Bauelement (6), das wenigstens eine Sende- und/oder Empfangseinrichtung (2) für optische Signale und ein Gehäuse (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das optoelektronische Modul einen Multicoreglasfaserstab (1) aufweist, der in dem Gehäuse (3) gehalten ist und optisch mit der Sende- und/oder Empfangseinrichtung (2) gekoppelt ist.
Patent DE-10340544-B4 (DE)
Inventor: FUIMAONO KRISTINE
IPC: A61B5/055
Filed: 2003-09-01
Granted: 2006-08-03
Abstract: A heart catheter visual support procedure displays (6, 13) electroanatomical 3D (Three Dimensional) mapping (15) from markers placed on the rib cage with segments (11) of a previously obtained tomographic image (14) in correct dimensional relationship (12) as a polygon network using a volume rendering technique with adjustable transparency and blending (7) factor. Independent claims are included for equipment using the procedure with images from X ray, or magnetic resonance tomography or ultrasonic imaging and for subsequent refinement stages using surface matching and calculation of the relative catheter tip position (16).
Patent DE-10350039-B4 (DE)
Title: Brenner für einen Reformer in einem Brennstoffzellensystem
Inventor: ARENDS GESINE
IPC: C01B3/32
Filed: 2003-10-27
Granted: 2013-05-29
Abstract: Brenner für einen Reformer zur Erzeugung der Reaktionstemperatur im Reformer, für die Reformierung von Brennstoff, vorzugsweise für eine Brennstoffzelle, dadurch gekennzeichnet, dass eine wenigstens teilweise Rückführung des Anodenrestgases (8), sowie eine Rückführung (5) für das Brennerabgas an den Brenner (4) vorhanden ist.
Patent DE-10391812-B4 (DE)
Title: Karosseriestruktur
Inventor: TOMITA TATSUZO
IPC: B62D25/08
Filed: 2003-01-22
Granted: 2007-12-20
Abstract: Karosseriestruktur,
mit:  einem Seitenschweller (14), welcher sich im wesentlichen in
der Längsrichtung
eines Fahrzeugs am Rand des Fahrzeugs erstreckt und einen ersten
geschlossenen Querschnitt (13) ausbildet;  einem Seitenelement
(10), von dem sich wenigstens ein Teil im wesentlichen in der Längsrichtung
des Fahrzeugs auf der Fahrzeuginnenseite des Seitenschwellers (14)
erstreckt, wobei das Seitenelement (10) ein oberes Element (11)
und ein unteres Element (12) aufweist, wobei das Seitenelement (10)
einen zweiten geschlossenen Querschnitt (15) im Zusammenwirken mit
dem Seitenschweller (14) ausbildet und mit Flanschen (A, B) ausgebildet
ist, die sich im wesentlichen in der Längsrichtung des Fahr- zeugs
an einem Innenseitenendabschnitt des Fahrzeugs er- strecken, auf
der Fahrzeuginnenseite hervorstehen, einzeln an entsprechenden Fahrzeuginnenseiten-Endabschnitten des oberen
Elementes 11 und des unteren Elementes 12 geformt sind und wenigstens
teilweise miteinander verbunden sind; und  einer Bodenplatte
(18) mit einem Seitenrandabschnitt (H), der nur mit dem Flansch
(A) des oberen Elements (11) verbunden...
Patent DE-19624083-B4 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: HIRT MANFRED
IPC: F16H1/22
Filed: 1996-06-17
Granted: 2005-08-04
Abstract: Getriebe
mit folgenden Merkmalen: ein mit einer schrägverzahnten Außenverzahnung
(42) versehenes Antriebszahnrad (4); ein axial zum Antriebszahnrad
angeordnetes, mit einer in gleicher Schrägungsrichtung schräg verzahnten
Außenverzahnung
versehenes Abtriebszahnrad (6); mindestens zwei Getriebezweige (11
bis 15) zur geteilten Leistungsübertragung
zwischen dem Antriebszahnrad und dem Abtriebszahnrad; jeder Getriebezweig
(11 bis 15) enthält
ein mit dem Antriebszahnrad (4) in Eingriff stehendes und korrespondierend
schrägverzahntes
Eingangszahnrad (16) und ein mit dem Abtriebszahnrad (6) in Eingriff
stehendes und entsprechend korrespondierend schrägverzahntes Ausgangszahnrad
(18); das Eingangszahnrad (16) und das Ausgangszahnrad (18) sind axial
hintereinander angeordnet und drehfest miteinander verbunden; Axialführungsmittel
(78; 112, 114), durch welche das Eingangszahnrad (16) und das Ausgangszahnrad (18)
der Getriebezweige (11 bis 15) relativ zueinander axial verstellbar
sind, ohne daß sie
sich während
der axialen Verstellung relativ zueinander verdrehen können; Axialbelastungsmittel
(84, 86, 88, 30, 32; 100), welche alle Eingangszahnräder (16)
gleichzeitig mit einer im wesentlichen gleich großen Axiallast
belasten können,
durch...
Patent DE-19637949-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Be- und Entladen einer Bodenfläche mit Transportgegenständen
Inventor: BAUER JOERG R
IPC: B63B27/22
Filed: 1996-09-17
Granted: 2005-12-29
Abstract: Vorrichtung
zum Be- und Entladen einer Bodenfläche (2) mit Transportgegenständen (10),
enthaltend  wenigstens zwei einander parallele, sich längs der
Länge der
Bodenfläche
erstreckende Längsförderer (4)
und  wenigstens einen, die Längsförderer quer
miteinander verbindenden Querförderer
(6), wobei der Querförderer
derart ausgebildet ist, daß seine
Förderebene
für einen
Eingriff mit den Transportgegenständen anhebbar ist,  dadurch
gekennzeichnet, daß  die
Längsförderer (4)
derart in hintereinander angeordnete Abschnitte unterteilt sind,
daß innerhalb
der Abschnitte befindliche Transportgegenstände (10) unabhängig von
in anderen Abschnitten befindlichen Transportgegenständen bewegbar
sind, daß  die
Bodenfläche
(2) matrixartig in einzelne Flächenelemente
(46) aufgeteilt ist und daß jedem
Flächenelement
ein Abschnitt eines Längsförderers
(4) und eines Querförderers (6)
zugeordnet ist.
Patent DE-19732817-B4 (DE)
Title: Kolbenpumpe
Inventor: SIEGEL HEINZ
IPC: F04B1/04
Filed: 1997-07-30
Granted: 2005-06-30
Abstract: Kolbenpumpe
(10) mit einem zu einer hin- und hergehenden Hubbewegung antreibbaren
Kolben (20), der axial verschieblich mindestens teilweise in einer Laufbuchse
(12) mit einem Laufbuchsenboden (18) aufgenommen ist, die in ein
Pumpengehäuse
(16) einsetzbar ist, wobei die Kolbenpumpe (10) ein Filter (80)
aufweist, das an der Laufbuchse (12) angebracht ist und das eine über einen
Stirnrand der Laufbuchse (12) nach innen stehende Verliersicherung
aufweist, welche den Kolben (20)in der Laufbuchse (12) hält, dadurch
gekennzeichnet, dass das Filter (80) in Verlängerung der Laufbuchse (12)
an der dem Laufbuchsenboden (18) gegenüber liegenden Seite der Laufbuchse
(12) angebracht ist.
Patent DE-19742083-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: BEDERNA FRANK
IPC: F02D41/22
Filed: 1997-09-24
Granted: 2007-11-15
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Brennkraftmaschine, wobei ein maximal zulässiges Drehmoment der
Brennkraftmaschine wenigstens abhängig von der Stellung eines
vom Fahrer betätigbaren
Bedienelements ermittelt wird, ein Ist-Drehmoment der Brennkraftmaschine ermittelt
wird und Fehlerreaktionsmaßnahmen
eingeleitet werden, wenn das ermittelte Ist-Drehmoment das maximal zulässige Drehmoment überschreitet,
wobei ein die Füllung der
Brennkraftmaschine repräsentierendes
Signal erfaßt wird,
dadurch gekennzeichnet, daß dieser
Momentenvergleich abgeschaltet wird und eine andere Überwachungsfunktion
aktiviert wird, wenn ein Fehler im Bereich der Füllungserfassung vermutet wird.
Patent DE-19753819-B4 (DE)
Inventor: DIENSTHUBER FRANZ
IPC: B60C11/04
Filed: 1997-12-04
Granted: 2004-04-01
Abstract: Winter automobile tire running surface profile with at least two tires outside the vehicle longitudinal axis, with transverse grooves (9, 10) in the mouth (sic) regions of the peripheral grooves (6) displaced in the peripheral direction so that in their lengthening corresponding to the increased traverse (sic) of the transverse grooves (9,10) at the side walls the profile block elements (31, 32) are flush (sic) with profile block series (1,2). An independent claim is included for an asymmetrical running surface profile where the profile block elements (31,32,33,34,35) of the profile block series (1,2,3,4) are provided with lamellas (14,15,16,17,18) (sic) which are built into the block surface with a sine-form traverse (sic).
Patent DE-19850938-B4 (DE)
Title: Gerät und Verfahren zur Überwachung der Verlustleistung freier Kanäle
Inventor: SCHWENT DALE GERARD
IPC: H03F3/193
Filed: 1998-11-05
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zur Messung der Kanalverlustleistung in einem Sendeempfänger, der
einen Sender und einen Empfänger
hat, die folgenden Schritte umfassend:  • Umschaltung des Sendeempfängers von
einem Standard-Sende/Empfangsmodus
in einen Messmodus durch  – Veränderung
der Ausgangsfrequenzen eines Haupt-Lokaloszillators (124) des Sendeempfängers (100)
und eines spannungsgesteuerten Versatzoszillators (122) des Senders
(110) um den Betrag des Frequenzabstands zwischen einem belegten
Kanal und einem freien Kanal,  – Veränderung der Ausgangsfrequenz
eines für
die Abwärtswandlung
ins Basisband verwendeten Lokaloszillators (170) des Empfängers (140)
auf den Betrag des Frequenzabstands zwischen der Frequenz des belegten
Kanals und der veränderten
Ausgangsfrequenz des Haupt-Lokaloszillators (124); und  • Durchführung einer
Kanalleistungsmessung für
den freien Kanal.
Patent DE-19861180-B4 (DE)
Inventor: WEISER REINHOLD
IPC: F24S10/50
Filed: 1998-07-07
Granted: 2006-05-24
Abstract: The invention concerns a method for producing a solar collector and an absorber for said solar collector. According to the inventive method, a U- (10) or L-shaped profile (30) notched at predetermined points (12, 31) is initially used so that a closed profiled frame (24) may be formed. Before or after connecting the contiguous front faces of the profiled frames (24), a back wall (16), a heat insulating plate (18), an absorber (20) and a glass cover plate (22) are arranged layerwise to form a module. It is also possible to insert a prefabricated module into the profiled frame (24). According to the absorber (20) production method, two absorber flat pieces (50, 52) are arranged side-by-side forming a bonded surface and an inlet (54) and an outlet (56) are inserted in the edge areas between the absorber flat parts (50, 52). The absorber flat parts (50, 52) are attached to each other in order to obtain a fluid-tight connecting duct between the inlet (54) and the outlet connecting piece (56). The connecting duct is then subjected to inner pressure so that the cross-sectional surface of the connecting duct is enlarged as a result of the pressure applied.