baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent UA-75771-C2 (UA)
Title: Submersible electric heater
Inventor: ZABLODSKYI MYKOLA MYKOLAIOVYCH
IPC: H05B6/10
Filed: 2004-06-29
Abstract: The proposed submersible electric heater contains an agitator and a heating element. The agitator contains a cylindrical casing with blades, which are fixed to the inside surface of the casing, and an internal cylinder that is installed in the casing. The lower end parts of the casing and the internal cylinder are coupled by a ring-shaped plate. The heating element is installed in the annular cavity of the casing and contains a magnetic core with a winding. The winding is connected to the alternating-current source. Additionally, the heating element contains an additional winding, which is installed inside of the casing at the ring-shaped plate and connected to the alternating-current source. The part of each blade of the agitator contains rods that form a short-circuited winding. This winding interacts with the additional winding of the agitator. The present invention provides a possibility to enhance the intensity of heating material in the agitator due to additional heating of the agitator blades and lower parts by eddy currents.
Patent UA-77755-C2 (UA)
Title: Stator fastening arrangement for a flat elevator motor
IPC: B66B11/08
Filed: 2003-04-14
Abstract: A stator fastening arrangement in a flat elevator motor (2) having a motor body (4) in which are arranged a stator (5) comprising a stator core (51) and a winding (52), and a rotor (7) fitted in conjunction with the stator. The stator (5) is fitted within a substantially trough-like mounting part (9) fastened to the motor body (4), and the space between the mounting pan (9) and the stator (5) is filled with a thermally conductive filling material (12) serving to conduct heat from the stator to the mounting part (9).
Patent DE-3250085-C3 (DE)
Title: Preventing body fluid entering endoscope
Inventor: YOSHIHASHI TOKUSABURO
IPC: A61M39/06
Filed: 1982-11-19
Granted: 1995-07-13
Abstract: As the picette is introduced the tube and magnetic flap are forced open. As the restricting force of the magnet is at a min. in the open position, fine adjustment of the pincette is much easier than with present systems using metal springs. When the pincette is pushed through the small hole (46) and the opening it forces the magnetic flap open. The flap is attracted by a magnet.
Patent DE-10308386-C5 (DE)
Title: Identifikation von modularen Maschinenanbauteilen
Inventor: DACHS OSWALD
IPC: B29C48/395
Filed: 2003-02-27
Granted: 2010-11-04
Abstract: Kunststoffverarbeitende Maschine, insbesondere Spritzgießmaschine oder Extruder, mit  – zumindest einem durch spezifische Parameter gekennzeichneten Bauteil zur Durchführung zumindest eines Arbeits- oder Verfahrensschrittes,  – einer Steuerungseinrichtung (10), die mit dem zumindest einen Bauteil verbunden und zur Steuerung des zumindest einen Bauteils ausgebildet ist, wobei die bauteilspezifischen Parameter in der Steuerungseinrichtung (10) zur Steuerung des Bauteils verwendbar sind,  wobei  für das Bauteil eine separate Speichereinrichtung vorgesehen ist, welche die bauteilspezifischen Parameter des Bauteils speichert,  dadurch gekennzeichnet, dass  – vor oder bei Inbetriebnahme des Bauteils bauteilspezifische Parameter an die Steuerungseinrichtung (10) zum Einfügen als Parameter in ein Steuerungsprogramm übermittelbar sind,   – am Bauteil eine Steckverbindung (2) vorgesehen ist, über die das Bauteil mit der Steuerungseinrichtung (10) verbindbar ist und in die die Speichereinrichtung integriert ist,  – die Steckverbindung (2) einen Steckkontakt (4) und einen Stecker (5) umfasst, wobei der Steckkontakt (4) die Speichereinrichtung enthält und...
Patent DE-102008055872-C5 (DE)
Title: Dämpfung von Drehschwingungen und Biegeschwingungen einer Welle
Inventor: DEPP JÜRGEN CHRISTIAN DR
IPC: F16F15/10
Filed: 2008-10-31
Granted: 2016-11-24
Abstract: Schwingungsdämpfer (1), ausgestaltet zum Dämpfen von Schwingungen einer Welle einer Brennkraftmaschine, wobei der Schwingungsdämpfer (1) ausgestaltet ist, sowohl Drehschwingungen der Welle als auch Biegeschwingungen der Welle zu dämpfen, wobei – der Schwingungsdämpfer ein erstes, radial innen liegendes ringförmiges Element (24) aufweist, das drehfest mit der Welle verbindbar ist, – der Schwingungsdämpfer ein zweites, radial außen liegendes ringförmiges Element (27) aufweist, – in einem ringförmigen Zwischenraum zwischen dem ersten Element (24) und dem zweiten Element (27) ein elastomeres Material (25) angeordnet ist, über das das erste Element (24) und das zweite Element (27) elastisch miteinander verbunden sind, sodass das zweite Element (27) als gegenüber dem ersten Element (24) bewegliche Schwungmasse die Schwingungen der Welle dämpft, – der mit dem elastomeren Material (25) gefüllte Zwischenraum in einem beliebigen axialen Längsschnitt durch den Schwingungsdämpfer (1) einen gekrümmten Verlauf aufweist, bei dem der außen liegende Rand des Zwischenraumes einen größeren Krümmungsradius aufweist als der innen liegende Rand des Zwischenraumes, wobei – betrachtet in dem beliebigen axialen Längsschnitt – der außen liegende Rand und der innen liegende Rand im Wesentlichen über ihre gesamte Länge gekrümmt verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass der Krümmungsradius des außen liegenden Randes und des innen liegenden Randes einen dem Krümmungsradius zugeordneten Kreismittelpunkt (13) aufweisen, der in axialer Richtung gegen den Schwerpunkt (11) des elastomeren Materials (25) versetzt ist, und sich das zweite Element (27) über einen axialen Bereich erstreckt, der durch die in der axialen Richtung einander gegenüberliegenden Enden des zweiten Elements (27) definiert ist, wobei der Kreismittelpunkt (13) des außen liegenden Randes in der axialen Richtung außerhalb des axialen Bereichs liegt.
Patent DE-102009049087-C5 (DE)
Title: Bohrer
IPC: B23B51/02
Filed: 2009-10-02
Granted: 2018-02-08
Abstract: Bohrer (1) zur Herstellung einer Bohrung in faserverstärkten Kunststoff aufweisenden Werkstücken mit – mindestens einer stirnseitigen Hauptschneide (7, 7'), – mindestens einer im Bereich einer Umfangsfläche (17) des Bohrers (1) vorgesehenen Nebenschneide (19, 19'), und mit – mindestens einer sich umfangseitig an die mindestens eine Nebenschneide (19, 19') anschließenden Rundschlifffase (29), die sich über einen ersten Längsabschnitt (31) im vorderen Bereich der Nebenschneide (19, 19') erstreckt, wobei sich in einem daran an schließenden zweiten Längsabschnitt (35) eine Nebenfreifläche (37) umfangsseitig an die Nebenschneide (19, 19') anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Längsabschnitt (35) frei ist von einer Rundschlifffase, wobei der Übergang von der Nebenschneide (19, 19’) zu der Nebenfreifläche (37) im zweiten Längsabschnitt (35) als Scharfschliff ausgebildet ist, und dass die Nebenschneide (19, 19’) mit mindestens einer offenen Ausnehmung (39) versehen ist, wobei die mindestens eine Ausnehmung (39) an der Nebenschneide (19, 19') im Bereich des zweiten Längsabschnitts (35) der Nebenschneide (19, 19') angeordnet ist.
Patent DE-102017005194-C5 (DE)
Title: Steuern einer Roboteranordnung
Inventor: SCHREIBER GÜNTER
IPC: B25J9/18
Filed: 2017-05-31
Granted: 2022-05-19
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Steuern einer Roboteranordnung mit wenigstens einem Roboter (1) umfasst die Schritte: Erfassen von Posendaten (xs) von einer Objektanordnung mit wenigstens einem Objekt (4), die einen ersten Zeitabstand (T1) aufweisen; Ermitteln von modifizierten Posendaten (y) von der Objektanordnung, die einen zweiten Zeitabstand (T2) aufweisen, der kleiner oder größer als der erste Zeitabstand oder gleich dem erste Zeitabstand ist, auf Basis der erfassten Posendaten; und Steuern der Roboteranordnung auf Basis dieser modifizierten Posendaten.
Patent DE-502006001380-C5 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für übereinander liegende Materialschichten
Inventor: HOMNER BERNHARD
IPC: F16B19/10
Filed: 2006-12-16
Granted: 2022-12-29
Abstract: Verbindungsanordnung für übereinanderliegende Materialschichten, welche ein stangenähnliches durch die Materialschichten hindurchführbares Befestigungs-Element mit Rastpositionen umfasst, wobei auf dieses stangenähnliche Befestigungs-Element von dessem freien Ende her ein verschiebliches Halte-Rast-Element aufschiebbar und in einer Rastposition anordnungsbar ist und welcheein fest mit diesem stangenähnlichen Befestigungselement verbundenes Halte-Element aufweist, wobei die Materialschichten auf dem stangenähnlichen Befestigungselement zwischen dem festen Halte-Element und dem verschieblichen Halte-Rast-Element anordnungsbar sind, dadurch gekennzeichnet, dassdas stangenähnliche Befestigungs-Element (1; 1") und das damit verbundene Halte-Element ein Skelett aufweisen,dass das stangenähnliche Befestigungs-Element (1; 1") einen Kopf (2) oder eine Kopf-Anordnung (2") als Halte-Element aufweist,dass das stangenähnliche Befestigungs-Element (1; 1") ein mit einem Außenmaterial (4) umspritztes oder umgossenes Stangen-Skelett (SK1, SK1") als Teil des Skeletts umfasst,dass der Kopf oder die Kopf-Anordnung ein Kopf- (SK2) bzw. Kopf-Anordnung-Skelett (SK2") als Teil des Skeletts und das verschiebliche Halte-Rast-Element (3) ein Halte-Rast-Element-Skelett (Sk3) umfasst, wobei das Skelett-Material hitzeresistenter als das Außenmaterial ist,dass das Stangen-Skelett (SK1; SK1") einen in der Länge der Stange (1; 1') verlaufenden durchgehenden Skelett-Hauptstrang (TR1, TR1') aufweist mit seitlich von diesem abstehenden Sprossen (C1, C2; C3, C4; C5, C6; C7, C8) oder Vorsprüngen, zwischen deren Enden die Rastpositionen (s1, s2, s3, s4; s1", s2", s3", s4") ausgebildet sind,dass nach gedachter Zerstörung des Außenmaterials durch Verbrennen oder Schmelzen infolge Hitzeeinwirkung die verbleibenden Skelett-Teile von dem stangenähnlichen Befestigungs-Element, Kopf bzw. Kopf-Anordnung und Halte-Rast-Element ihre Halte- und Verbindungsfunktion bezüglich der Materialschichten beibehalten.
Patent RU-2301154-C9 (RU)
Title: Method for protecting securities from forgery
Inventor: VJAZALOV SERGEJ JUR EVICH
IPC: B42D15/00
Filed: 2005-11-16
Granted: 2007-10-10
Abstract: FIELD: methods for producing securities, protected from forgery, such as a banknote, identity card, note. 
     SUBSTANCE: method for protecting securities from forgery is realized by bending security, made with protecting element, consisting of at least two portions with through micro-apertures. These portions are combined with each other and/or with a separate decoding control sample with production of image visible in light, consisting only of combined portions of micro-apertures, and carrying information, making it possible to identify the security. Micro-apertures are made in form of rectangles with rounded narrow sides with transverse dimension from 10 micrometers to 500 micrometers, and with longitudinal dimension from 10 micrometers to 10 millimeters. If one of portions is shifted relatively to another one and/or relatively to separate decoding control sample, changing image is produced - unfolding, compressing or stretching wholly or partially, or a row of images different from each other. 
     EFFECT: increased protection level of securities. 
     2 dwg
Patent HU-900011-D0 (HU)
Title: Microbicide composition
Inventor: MATTOX ROBERT JOHN
IPC: C07D307/77
Filed: 1990-01-03
Abstract: Organic stabilizers are used to stabilize various materials which are normally unstable neat or in solution. These compositions exhibit bactericidal, fungicidal and algaecidal properties.
Patent DK-64389-D0 (DK)
Inventor: SIMON PATRICK
IPC: B65D47/28
Filed: 1989-02-10
Abstract: Closure capsule (2) with a movable element for vials and other containers which must be opened or closed without withdrawal of the capsule, characterised in that it comprises an envelope (6) connected to the vial (1) by attachment elements (4, 5), the said envelope (6) having a bottom (7) and an opening intended to be brought into coincidence with that (17b) of a drawer (16) mounted in a slide (8) formed below the bottom (7) and having a bottom wall (10) in which an opening (11) is formed connecting with the interior of the vial (1), the said drawer (16) being provided with operating means (18, 23, 24, 32, 38) protruding from the envelope (6) and elements (19, 19a, 33) being provided for holding the capsule (2) closed in the non-operating position. <IMAGE>
Patent DK-69585-D0 (DK)
Inventor: HEURTAUX MICHEL
IPC: A61K6/06
Filed: 1985-02-14
Abstract: 1. Process for producing a ceramic basal layer for opacifying the metal coping of a ceramo-metallic dental reconstruction by the application and firing at a temperature of between 800 degrees C and 850 degrees C of at least one frit, characterized in that an undercoat of opaque slip covered with an opaque layer is produced by applying, by spraying, a first and second glass frit respectively, the first frit having a mean particle size of 12 mu m and being richer in fluxes, particularly in B2 O3 , than the second frit, and the said second frit having a mean particle size of 36 mu m, being richer in opacifying metal oxides, such as zirconium oxide and tin oxide, than the first frit and additionally containing 30 % by weight of refractory particles, the said refratory particles having a particle size of between 40 mu m and 100 mu m.
Patent DK-82084-D0 (DK)
Inventor: REEKER RICHARD
IPC: A01N31/02
Filed: 1984-02-21
Abstract: 1. Method for producing normal peat products in weed-free form, in which case during mixing one adds to the loose peat one or more organic oxygen-containing compounds with three carbon atoms, which may contain an unsaturated carbon-carbon bond, characterized in that allyl alcohol is added as an organic oxygen-containing compound with three carbon atoms.
Patent DK-99684-D0 (DK)
Inventor: WICHELHAUS WINFRIED
IPC: C01B33/32
Filed: 1984-02-24
Abstract: Hollow, spherical bodies of solidified alkali metal silicates having the general formula M2O:x.SiO2 where M is an alkali metal and x has a value greater than 3.6 and less than 12, said hollow bodies having an external diameter of from 1 to 5 mm, shell thickness of from 0.2 to 0.6 mm, a water content of from 10% to 30% by weight and a solids content of at least 70% by weight, the M2O content of the shell of said hollow bodies being greater internally and less toward the exterior surface, as well as the process of producing said hollow, spherical bodies of solidified alkali metal silicate. The hollow spheres are expandable resulting in the formation of foam spheres having a loose surface. The hollow spheres are useful to give a uniform filling of narrow cavities and in the covering of liquids by floatable, optionally surface-active silicate-containing materials.
Patent HU-9200697-D0 (HU)
Title: Transmission system of television signals
Inventor: KEESEN HEINZ-WERNER
IPC: H04N7/00
Filed: 1990-09-01
Abstract: In a system for generating a compatible television signal with a "letterbox" display format, groups of vertically arranged picture elements (pels) are subjected to vertical DCT transformation producing eight DCT coefficients. Intermediate sixth and seventh coefficients are placed in the letterbox bar regions. The remaining six coefficients, namely the first through fifth coefficients and the highest frequency eighth coefficient, are inverse DCT transformed and processed with the main image information. A standard aspect ratio receiver displays a letterbox image using only the remaining six coefficients. A wide aspect ratio receiver uses the six remaining coefficients with the two coefficients from the bar regions, after inverse DCT, to produce a full resolution wide aspect ratio image.
Patent DK-137786-D0 (DK)
Inventor: YAMANAKA MOTOSUKE
IPC: C07D471/04
Filed: 1986-03-25
Abstract: 5-(6-Imidazo[1,2-a]pyridyl)pyridine derivatives represented by general formula: wherein X represents hydrogen atom or methyl group; Y represents cyano group, carboxamido group, hydrogen atom, amino group or a halogen atom; Z represents hydrogen atom or a lower alkyl group; W represents hydrogen atom or a lower alkyl group; R' represents hydrogen atom, a lower alkyl group, phenyl group, a group shown by formula: -CH<sub>2</sub>R<sup>4</sup> in which R<sup>4</sup> is a lower alkoxy group, or a group shown by formula:in which R<sup>5</sup> and R<sup>6</sup> are hydrogen atom or a lower alkyl group; R<sup>2</sup> represents hydrogen atom or a halogen atom; and R<sup>3</sup> represents hydrogen atom, a lower alkyl group or a halogen atom; or a tautomer thereof; and pharmacologically acceptable salts thereof are disclosed. The 5-(6-imidazo[1,2-a]-pyridyl) pyridine derivatives are effective for treating congestive heart failures.
Patent DK-171090-D0 (DK)
Inventor: CONRY RONALD DAVID
IPC: F24F11/06
Filed: 1990-07-17
Abstract: PCT No. PCT/AU89/00012 Sec. 371 Date Jul. 17, 1990 Sec. 102(e) Date Jul. 17, 1990 PCT Filed Jan. 13, 1989 PCT Pub. No. WO89/06774 PCT Pub. Date Jul. 27, 1989.A heating and/or cooling system incorporates a number of modular refrigeration units each of which includes at least one compressor, an evaporator and a condenser. A variable speed circulating water pump circulates water through each evaporator/condenser, which are connected in parallel across the respective supply line and return line. A master controller activates and deactivates individual compressors in accordance with load demand. Shut-off valves close off the water flow through the respective evaporator and/or condenser of any units deactivated and the resulting changes in the pressure differential in the supply and return lines is sensed by sensor which sends a signal to the pump motor speed controller which changes the output of the pump to restore a predetermined pressure differential.
Patent DK-179387-D0 (DK)
Inventor: SCHROEDER THEO
IPC: C07D211/46
Filed: 1987-04-08
Abstract: A process for preparing a 1-deoxynojirimycin of the formula   <IMAGE> in which R is hydrogen, optionally substituted alkyl or aralkyl, which comprises converting D-glucose to an aminosorbitol   <IMAGE> protecting the amino group of the aminosorbitol with an alkalinically detachable group to form the protected compound of the formula <IMAGE>   in which X is an alkalinically detachable protective group, microbiologically oxidizing the protected compound to an oxidation product of the formula   <IMAGE>  alkalinically splitting off the protective group X to form an aminosorbose of the formula   <IMAGE> and reducing the aminosorbose.
Patent DK-197186-D0 (DK)
Inventor: BOMMER JERRY C
IPC: A61P35/00
Filed: 1986-04-30
Abstract: This invention relates to new fluorescent mono, di- or polyamide of an aminomonocarboxylic acid and a tetrapyrrole containing at least three carboxy groups of the structure:  <IMAGE>  wherein Z is the amino acid residue and x is the tetrapyrrole residue and "n" is an integer from 1 to 4 inclusive.
Patent DK-233886-D0 (DK)
Inventor: CHOU YU-CHIA TERRY
IPC: C12P19/14
Filed: 1986-05-20
Abstract: The bioavailability of polysaccharide components of lignocellulosic materials can be increased substantially by treatment with ammonia in a supercritical or near-supercritical fluid state.
Patent DK-392688-D0 (DK)
Inventor: MONTOLI EZIO
IPC: B28D1/22
Filed: 1988-07-14
Abstract: The ceramic tile cutter is of the kind comprising at least a bridge guide, provided with device for weakly and heavily fastening the piece of tile to score and fracturing it, respectively, wherein the bridge guide (2) has fixed position at one end and is self adjusted at the other end. Such self adjusting is provided by a suitably shaped cam (40') engaging such bridge guide (2) with its operative contour, which is in the form of an exponential spiral defined by the following formula: <MATH>      b = minimum resistance arm (to be established experimentally);      Bn = maximum weight arm (to be established experimentally); n = number of (arbitrary) cam segments or  alpha  angle sections;    alpha  = angle of amenability (to be established experimentally);      b; B1; B2; B3;.......Bn = Arms of weight; r; R1; R2; R3;.......Rn = Points of weight.
Patent DK-439085-D0 (DK)
Inventor: IRMER HEIMBERT ULRICH
IPC: H03M1/74
Filed: 1985-09-27
Abstract: 1. Single-step D/A converter having a plurality of interconnectable individual sources (6) driven by a decoder arrangement, the individual sources (6) being arranged in the form of a matrix, and at least the high-order portion of an n-bit wide digital word (A0 to An-1 ) to be converted being driven by a column decoder (3) with the interposition of a logic array (7, 12), in which the matrix column of the actually driven individual sources (6) is determined, and a change-over of the individual sources (6) of the remaining columns is suppressed, characterized in that at least the column decoder (3) is designed as thermometer decoder, in that the logic array (7, 12) consists of a) a first logic array (12) downstream of the column decoder (3) for deriving a further column information item (Ei ) and an additional information item (Si ) from the column information (Xi ) in accordance with the logical combinations : Ei = ~X~i and Si = ~E~i~ ~.~ ~E~i~-~1~ and b) a second logic array (7) assigned in each case to each individual source (6, Qik ) in accordance with the following logical combination with a line information item Zk : Si  Zk   Qik 0   x    disconnected        - for the entire column Xi 1   x    connected           - for the entire column Xi 1   0    "on" 1   1    "off" and in that there is located between the logic array and the individual source (6) connected a synchronizing circuit (11), which is connected together with all other synchronizing circuits to a common timing circuit (8).
Patent DK-492688-D0 (DK)
Inventor: TAYLOR ROBERT JOHN
IPC: A61K31/435
Filed: 1988-09-05
Abstract: 2-Alkoxy-N-(1-azabicyclo[2.2.2]oct-3-yl)benzamides and thiobenzamides having the formula <CHEM> wherein X is oxygen or sulphur; R1 is loweralkyl; and R2 is hydrogen, halo, 4,5-benzo, alkoxy or Am wherein Am is amino, methylamino or dimethylamino, and n is 1 or 2, and the pharmaceutically acceptable acid addition salts thereof have antischizophrenic activity.
Patent DK-507186-D0 (DK)
Inventor: KITCHIN JOHN
IPC: C07D311/58
Filed: 1986-10-22
Abstract: Compounds are disclosed of formula (I): <CHEM>  wherein R is hydrogen, or C1-6 alkyl, C1-6 alkyl substituted by C3-7 cycloalkyl, C3-6 alkenyl, C3-6 alkynyl, C3-7 cycloalkyl, or aralkyl (in which the alkyl moiety contains 1 to 5 carbon atoms); and R<1> and R<2>, each independently represents fluorine or chlorine or one of R<1> and R<2> represents hydrogen;  and the physiologically acceptable salts thereof. The compounds have a selective  alpha 2-adrenorceptor antagonist action and are potentially useful for the treatment of disorders such as depression. The compounds may be prepared, for example by amination of a compound of formula (II): <CHEM> where X is a leaving group, with ammonia or an appropriate amine.