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Patent DE-102014225475-A1 (DE)
Title: Wasch- oder Reinigungsmittel mit spezieller a-Amylase und definierter Viskosität
Inventor: ANTIR MAROUANE
IPC: C11D3/386
Filed: 2014-12-10
Abstract: Flüssige Zusammensetzungen, insbesondere für die Reinigung von Textilien, enthaltend (a) mindestens ein Tensid, (b) mindestens eine α-Amylase, die zu der in SEQ ID NO.1 angegeben Sequenz über deren Gesamtlänge zu mindestens 89% und zunehmend bevorzugt zu mindestens 90%, 90,5%, 91%, 91,5%, 92%, 92,5%, 93%, 93,5%, 94%, 94,5%, 95%, 95,5%, 96%, 96,5%, 97%, 97,5%, 98%, 98,5%, 99%, 99,5% und bis zu 100% identisch ist und in der Zählung gemäß SEQ ID NO. 1 an einer oder mehreren der Positionen 180, 181, 182, 183 und 184 Deletionen aufweist, mit der Maßgabe, dass die Zusammensetzung eine Viskosität von weniger als 2000 mPas, insbesondere im Bereich von 100 bis 700 mPas (Brookfield LVDV, 20°C, Spindel 2 oder 3, 20 rpm), aufweist.
Patent DE-102014226543-A1 (DE)
Title: Hybridkabel, Verfahren zur Herstellung eines solchen und Verwendung eines solchen in einemKraftfahrzeug
Inventor: KÖPPENDÖRFER ERWIN
IPC: H01B13/24
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridkabel (2), mit einem zentral geführten Lichtwellenleiter (8), der einen Faserkern (4) und einen Fasermantel (6) aufweist, und mit zumindest einem elektrischen Leiter (16), zur Übertragung einer elektrischen Leistung, insbesondere bei einem Strom von höchstens 1,5 A, wobei der Lichtwellenleiter (8) und der elektrische Leiter (16) von einem gemeinsamen Außenmantel (18) umgeben sind. Das Hybridkabel (2) ist dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Leiter (16) in Umlaufrichtung (U) des Lichtwellenleiters (8) ringsegmentförmig ausgebildet ist und am Fasermantel (6) anliegt. Desweiteren betrifft die Erfindung eine Verwendung des Hybridkabels (2) sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung.
Patent DE-102015007421-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Personenbeförderung auf Fahrzeugbasis
Inventor: ANDERSSON JON
IPC: G06Q50/30
Filed: 2015-06-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Personenbeförderung auf Fahrzeugbasis, das einen Schritt (S1) enthält, in dem die Anwesenheit von wartenden Fahrgästen mit Hilfsmitteln, die besondere Anforderungen stellen, an der Fahrstrecke des Fahrzeugs festgestellt wird, und einen Schritt (S2) enthält, in dem Informationen bezüglich der Anwesenheit solcher Fahrgäste zum Fahrzeug übermittelt werden, wobei der Schritt der Übermittlung von Informationen bezüglich der Anwesenheit solcher Fahrgäste drahtlos zwischen dem Fahrzeug und einem zu diesem Zweck vorgesehenen Kommunikationssystem erfolgt.  Die vorliegende Erfindung bezieht sich außerdem auf ein System zur Personenbeförderung auf Fahrzeugbasis. Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeug. Darüber hinaus bezieht sich die vorliegende Erfindung auf ein Computerprogramm und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102015007743-A1 (DE)
Title: Schublager und druckluftbeaufschlagter Stoßdämpfer
Inventor: KONDOR JOSZEF
IPC: F16F1/38
Filed: 2015-06-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schublager sowie einen druckluftbeaufschlagten Stoßdämpfer, das Schublager aufweisend: eine Innenhülse; eine Außenhülse; und einen Elastomerkörper, welcher die Innenhülse und die Außenhülse verbindet und konfiguriert ist, einen druckluftbeaufschlagbaren Raum des Stoßdämpfers zu begrenzen, wobei der Elastomerkörper als Konusfeder ausgebildet ist, die sich zwischen einem Innenhülsenanschlussbereich der Innenhülse und einem Außenhülsenanschlussbereich der Außenhülse erstreckt, und wobei die Innenhülse und/oder die Außenhülse an bzw. nahe einem axialen Endabschnitt des Innenhülsenanschlussbereichs und/oder des Außenhülsenanschlussbereichs einen radial vorspringenden Abstützvorsprung zum Abstützen des Elastomerkörpers in Axialrichtung aufweist.
Patent DE-102015009644-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung, Clipkörper und Clip
Inventor: COSTABEL SASCHA
IPC: F16B39/284
Filed: 2015-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung (50) mit einem Clipkörper (10), einer Befestigungseinrichtung (14) und einer Platte (18), wobei der Clipkörper (10) eine Halterung (12) für die Befestigungseinrichtung (14) aufweist, wobei der Clipkörper (10) an der mit mindestens einer Befestigungsöffnung (16) versehenen Platte (18) befestigbar ist, und wobei die Platte zusätzlich zu der Befestigungsöffnung eine Positionieröffnung (80) aufweist, so dass durch einen Anschlag mindestens einen Positionierelementes (20) an einem Rand (22) der Positionieröffnung (80) eine Positionierung des Clipkörpers (10) an der Platte (18) erfolgt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Positionieröffnung (80) eine solche Größe hat, die ein zumindest teilweises Hindurchführen des Clipkörpers (10) mit daran gehalterter Befestigungseinrichtung (14) erlaubt und dass das Positionierelement (20) zumindest teilweise an dem Rand (22) der Positionieröffnung (80) anliegt. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Clipkörper (10) und einen Clip (30).
Patent DE-102015010788-A1 (DE)
Title: Gurtwelle für einen Gurtstraffer sowie Gurtstraffer eines Sicherheitsgurtsystems
Inventor: BETZ HANS-PETER
IPC: B60R22/46
Filed: 2015-08-20
Abstract: Eine Gurtwelle (12) für einen Gurtstraffer eines Sicherheitsgurtsystems, insbesondere für einen Endbeschlagstraffer, hat einen Gurtwellenkörper (23), der um eine Längsachse (A) drehbar gelagert werden kann. Im Inneren des Gurtwellenkörpers (23) ist ein längliches Verstärkungselement (58) vorgesehen, das zumindest in Axialrichtung gesehen entlang seiner Längserstreckung und umfangsmäßig vollständig vom Gurtwellenkörper (23) umschlossen ist.
Patent DE-102015012579-A1 (DE)
Title: Matratze vom Fluid-Zell-Typ
Inventor: FURUTA TAKUYA
IPC: A61G7/057
Filed: 2015-09-18
Abstract: Eine Matratze vom Fluid-Zell-Typ (10) mit einer Trägerfläche (10) zum Tragen eines menschlichen Körpers wird bereitgestellt, wobei die Trägerfläche (10) zumindest teilweise aus Zellen (32, 102) besteht, wobei jede eine Fluid-Kammer (48) aufweist. Zell-Gruppen (68a, 68b, 68c, 68d, 68e, 68f) bestehen jeweils aus einer oder mehr der Zellen (32, 102), und die Fluid-Kammern (48) kommunizieren in jeder der Zell-Gruppen (68b, 68c, 68d, 68e, 68f) miteinander, die aus vielen der Zellen (32, 102) besteht, während die Zell-Gruppen (68a, 68b, 68c, 68d, 68e, 68f) von mehreren Typen unterschiedliche Anzahlen der Zellen aufweisen (32, 102), die in Kombination angeordnet sind.
Patent DE-102015013220-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Silber-Nanodrähten
Inventor: ZIEBARTH ROBIN P
IPC: D01F9/08
Filed: 2015-10-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von Silber-Nanodrähten bereitgestellt, wobei die gewonnen Silber-Nanodrähte ein hohes Seitenverhältnis aufweisen und wobei die Glykolgesamtkonzentration während des gesamten Verfahrens < 0,001 Gew.-% ist.
Patent DE-102015014755-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zustandsschätzung einer Asynchronmaschine
Inventor: PFEIFER MARTIN
IPC: H02P21/13
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zustandsschätzung einer Asynchronmaschine (2), wobei als nicht-messbarer Zustand (r) Magnetisierungsstromkomponenten (img) der Asynchronmaschine (2) mittels eines Intervallbeobachters (1) innerhalb eines garantierten Zustandsintervalls ermittelt werden.
Patent DE-102015015691-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit einer separat antreibbaren ersten und zweiten Achse
Inventor: GÖBEL ANDREAS
IPC: B60W30/188
Filed: 2015-12-04
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (16, 25) mit wenigstens einer Antriebseinrichtung (19, 21, 26) und einer separat antreibbaren ersten und zweiten Achse (17, 18), umfassend die Schritte: – Erfassen eines ersten Istwertes (3) eines ersten Drehmoments an der ersten Achse (17) und eines zweiten Istwertes (4) eines zweiten Drehmoments an der zweiten Achse (18), – Vorgeben eines ersten Sollwertes (7) für das erste Drehmoment und eines zweiten Sollwertes (8) für das zweite Drehmoment, – Prognose einer Änderungszeit bis zu einem Erreichen des ersten Sollwertes (7) durch das erste Drehmoment in Abhängigkeit des ersten Istwertes (3) und des ersten Sollwertes (7), – Ermitteln eines Maximalgradienten für das zweite Drehmoment in Abhängigkeit des Quotienten der Differenz zwischen dem zweiten Sollwert (8) und dem zweiten Istwert (4) als Zähler und der Änderungszeit als Nenner, – Ermitteln eines Sollgradienten für das zweite Drehmoment in Abhängigkeit des zweiten Sollwertes (8) und des zweiten Istwertes (4), – Ansteuern der Antriebseinrichtung (19, 21, 26) und/oder wenigstens einer Momentverteileinrichtung (27) zur Bereitstellung des zweiten Drehmoments in Abhängigkeit des Sollgradienten, falls dessen Betrag kleiner ist als der Betrag des Maximalgradienten, und anderenfalls in Abhängigkeit des Maximalgradienten.
Patent DE-102015100243-A1 (DE)
Title: Verstärkte Faserstoffschicht, Faserstoff und Verfahren zur Herstellung einer verstärkten Faserstoffschicht
Inventor: REITZIG WOLFGANG
IPC: B32B29/06
Filed: 2015-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine verstärkte Faserstoffschicht (1), welche wenigstens eine Faserstruktur (2) und ein Verstärkungsmittel (3) umfasst, wobei die Faserstruktur (2) zwei sich gegenüberliegende Oberflächen (4, 5) umfasst. Hierbei weist die Faserstruktur (2) zu wenigstens einer Oberfläche (4, 5) hin zwischen ihren Fasern (11) wenigstens teilweise miteinander verbundene Zwischenräume (10) auf, wobei in den Zwischenräumen (10) zu mindestens einer der Oberflächen (4, 5) hin eine erste polykristalline Struktur (15) ausgebildet ist und wobei diese erste polykristalline Struktur (15) durch die Oberfläche (4, 5) hindurch mit einer auf der Oberfläche (4, 5) liegenden zweiten polykristallinen Struktur (16) verbunden ist, wobei das Verstärkungsmittel (3) durch die beiden miteinander verbundenen polykristallinen Strukturen (15, 16) gebildet ist.
Patent DE-102015100289-A1 (DE)
Title: Drehmomentbasiertes Energiemanagement in Hybridfahrzeugen
Inventor: JOHRI RAJIT
IPC: B60W30/188
Filed: 2015-01-12
Abstract: Ein System und Verfahren zum Steuern eines Antriebsstrangs in einem Hybridfahrzeug, das einen Verbrennungsmotor und einen Fahrmotor aufweist, umfassen ein Anweisen des Verbrennungsmotors, ein Verbrennungsmotordrehmoment bereitzustellen, das einer Soll-Leistungskenngröße bei einer aktuellen Fahrmotordrehzahl entspricht. Das Verfahren umfasst außerdem, den Fahrmotor anzuweisen, ein Fahrmotordrehmoment bereitzustellen, um eine Differenz zwischen einer Fahrer-Drehmomentanforderung und dem Verbrennungsmotordrehmoment zu kompensieren.
Patent DE-102015103429-A1 (DE)
Title: System zum Verbinden von Platten zu einem Dieder zur Herstellung eines Möbelstücks sowie auf diese Weise hergestelltes Möbelstück
Inventor: KLINKLIN NICOLAS
IPC: F16B12/46
Filed: 2015-03-09
Abstract: System zum Verbinden von zwei Platten (1, 2) zur Bildung einer diederförmigen Verbindung für ein Möbelstück, umfassend: – eine erste Platte (1), die mit einer Nut mit Hinterschneidung (14) versehen ist, die entlang der Verbindungslinie (LA) ein Fenster (142) aufweist und an einem Ende (14e) am Rand der Platte mündet, – eine zweite Platte (2), die dazu bestimmt ist, durch ihre Schmalseitenkante (23) entlang der Verbindungslinie (LA) mit der ersten Platte (1) verbunden zu werden und die wenigstens eine Bohrung (24) aufweist, die in ihre Schmalseitenkante (23) mündet, – einen Verbindungsschlüssel (3), der aus einem zylindrischen Grundbalken (31) gebildet ist, der zwei Stifte (32) trägt. Der Grundbalken (31) weist einen Querschnitt auf, der komplementär zu jenem der Nut (14) ist, wobei jeder Stift (32) vorragt, um in der Bohrung (24) aufgenommen zu werden, wenn der Schlüssel (3) in die Nut (14) geschoben wird.
Patent DE-102015103746-A1 (DE)
Title: Bestimmung von Zuordnungen und Ausrichtungen von Prozesselementen und Messungen in einem Prozess
IPC: G05B19/04
Filed: 2015-03-13
Abstract: Techniken zur automatischen Bestimmung von einer oder mehreren Quellen einer Abweichung im Verhalten eines Zielprozesselements ohne Benutzereingabe, welches derart arbeitet, dass es einen Prozess in einer Prozessanlage steuert, umfassen das Verwenden einer Prozesselementausrichtungskarte zur Bestimmung von Prozesselementen stromaufwärts des Zielprozesselements in dem Prozess; das Ausführen einer Datenanalyse mit Daten, die den stromaufwärtigen Elementen entsprechen, im Verhältnis zu dem Zielelement, um Verhaltens-Zeitversätze, Stärken von Auswirkungen und Auswirkungsverzögerungen zu bestimmen; und das Bestimmen der Quelle(n) basierend auf den Datenanalyseausgaben. Die Techniken können das automatische Definieren der Prozesselementausrichtungskarte durch Erhalten und Verarbeiten von Daten von einer Vielzahl von Diagrammen oder Datenquellen des Prozesses und/oder der Anlage umfassen. Weiterhin können die Techniken durch die Ausführung von hochvolumigen, hochdichten Vorrichtungen wie z. B. zentralisierten oder eingebetteten Big-Data-Geräten, Steuerungen, Feld- oder E/A-Vorrichtungen und/oder einer unüberwachten Anwendung während der Anlagenlaufzeit ausgeführt werden.
Patent DE-102015104308-A1 (DE)
Title: Getriebeeinbausatz mit einem Abtriebslager und einem darin lagerbaren Spannungswellengetriebe
IPC: F16H1/32
Filed: 2015-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getriebeeinbausatz mit einem Lagering (1) und einem darin lagerbaren Spannungswellengetriebe, welches ein Antriebsbauteil (2), ein mit einer Außenverzahnung (3) versehenes, elastisches Übertragungsbauteil (4) und ein mit einer Innenverzahnung (5) versehenes Rad (6) aufweist, wobei das Übertragungsbauteil (4) auf das Antriebsbauteil (2) aufsteckbar und dabei durch das Antriebsbauteil (2) derart elliptisch verformbar ist, dass die Außenverzahnung (3) des Übertragungsbauteils (4) in gegenüberliegenden Bereichen einer großen Ellipsenachse mit der Innenverzahnung (5) des Rades (6) in Eingriff bringbar ist, wobei das Rad (6) oder das Übertragungsbauteil (4) mit einer Lagerfläche (7) mittels Wälzkörper (8) an einer Lagerfläche (9) des Lagerrings (1) lagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rad (6) beziehungsweise das Übertragungsbauteil (4) und der Lagerring (1) jeweils mit wenigstens einer Aufnahme (10, 11) versehen sind, durch welche in einer korrespondierenden Stellung der beiden Aufnahmen (10, 11) zueinander Wälzkörper (8) in ein Wälzlager zwischen der Lagerfläche (7) des Rades (6) beziehungsweise des Übertragungsbauteils (4) und der Lagerfläche (9) des Lagerrings (1) einbringbar sind.
Patent DE-102015104938-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Information über eine Zugehörigkeitsbeurteilung eines Erfassungspunkts zu einem Objekt in einem Umgebungsbereich eines Kraftfahrzeugs an einer Kommunikationsschnittstelle sowie Computerprogrammprodukt, Sensoreinrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: HEIMBERGER MARKUS
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Informationen über ein in einem Umgebungsbereich (7, 8) eines Kraftfahrzeugs (1) erfasstes Objekt, bei welchem der Umgebungsbereich (7, 8) mit einer Sensoreinrichtung (4, 10, 11) des Kraftfahrzeugs (1) erfasst wird, und eine Information an einer Kommunikationsschnittstelle im Kraftfahrzeug (1) bereitgestellt wird, wobei als Information eine Beurteilung einer Zugehörigkeit eines mit der Sensoreinrichtung (4, 10, 11) erfassten Erfassungspunkts zu dem Objekt unter Berücksichtigung zumindest einer Position eines weiteren erfassten Erfassungspunkts des Objekts und unter Berücksichtigung einer um zumindest den Erfassungspunkt gebildeten elliptischen Unschärfezone in einer sensoreinrichtungsseitigen Steuereinheit (3a) abgelegt wird und diese Information an einer mit der sensoreinrichtungsseitigen Steuereinheit (3a) verbundenen Kommunikationsschnittstelle (13) zur Übertragung an und zur Weiterverarbeitung mit einer weiteren Steuereinheit (3b) einer die beiden Steuereinheiten (3a, 3b) umfassenden und zur Erstellung einer Umgebungsbereichskarte ausgebildeten Verarbeitungseinrichtung (12) bereitgestellt wird. Die Erfindung betrifft auch eine Sensoreinrichtung, eine Verarbeitungseinrichtung (12) und ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102015106251-A1 (DE)
Title: Steckverbinderteil mit einer Temperaturüberwachungseinrichtung
Inventor: FÜHRER THOMAS
IPC: H01R13/66
Filed: 2015-04-23
Abstract: Ein Steckverbinderteil (4) zum Verbinden mit einem Gegensteckverbinderteil (30, 31) umfasst ein Gehäuseteil (40), mindestens ein an dem Gehäuseteil (40) angeordnetes, elektrisches Kontaktelement (420) zum Herstellen eines elektrischen Kontakts mit dem Gegensteckverbinderteil (30, 31) und eine Temperaturüberwachungseinrichtung (43) mit mindestens einer Sensoreinrichtung (432) zum Detektieren einer Erwärmung an dem mindestens einen Kontaktelement (420). Dabei ist vorgesehen, dass die Temperaturüberwachungseinrichtung (43) ein flächig entlang einer Ebene (E) erstrecktes Trägerelement (435) mit mindestens einer Öffnung (430) und einer an der mindestens einen Öffnung (430) angeordneten Kontaktfläche (431A–C) aufweist, wobei das mindestens eine Kontaktelement (420) sich derart durch die mindestens eine Öffnung (430) hindurch erstreckt, dass das mindestens eine Kontaktelement (420) mit der Kontaktfläche (431A–C) in Anlage ist, und die mindestens eine Sensoreinrichtung (432) an dem Trägerelement (435) zur Detektion einer Erwärmung an dem mindestens einen Kontaktelement (420) angeordnet ist. Auf diese Weise wird ein Steckverbinderteil bereitgestellt, das auf einfache und kostengünstige Weise eine Temperaturüberwachung mit schnellem Ansprechverhalten und einfachem Aufbau ermöglicht.
Patent DE-102015107049-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von hart-/weichmagnetischen FeCo/SiO2/MnBi-Nanopartikeln mit magnetisch-induzierter Morphologie
Inventor: ROWE MICHAEL PAUL
IPC: H01F7/02
Filed: 2015-05-06
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur Herstellung eines Kern-Mantel-Mantel-FeCo/SiO2/MnBi-Nanopartikels, bei dem die Morphologie des MnBi-Mantels durch Synthese der MnBi-Schicht in einem angelegten Magnetfeld ausgebildet wird.
Patent DE-102015110734-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit Rotationskolben
Inventor: LOY HERBERT
IPC: F02B53/00
Filed: 2015-07-03
Abstract: Es wird ein Verbrennungsmotor (100) beschrieben, welcher einen Zylinder mit einem Verbrennungsraum (170) und einen Kolben (130), welcher im Verbrennungsraum (170) angeordnet ist und um eine Drehachse (190) drehbar ist, aufweist. Der Zylinder und der Kolben (130) sind derart ausgebildet, dass bei einer Drehung des Kolbens (130) im Verbrennungsraum (170) zwischen Kolben (130) und Zylinder eine erste Verbrennungskammer (171) vorliegt, deren Volumen aufgrund der Drehung des Kolbens (130) variierbar ist. Der Zylinder weist eine Zylinderseite (114) mit einer ersten Zylinderöffnung (111) auf. Die Zylinderseite (114) grenzt zumindest teilweise den Verbrennungsraum (170) in Axialrichtung derart ein, dass ein Arbeitsfluid in Axialrichtung durch die erste Zylinderöffnung (111) in die erste Verbrennungskammer (171) einströmbar oder aus der ersten Verbrennungskammer (171) ausströmbar ist. Ferner, ist eine Steuerscheibe (150) um die Drehachse (190) drehbar an der Zylinderseite (114) angeordnet und weist eine erste Steueröffnung (151) auf. Die erste Steueröffnung (151) und die erste Zylinderöffnung (111) sind derart ausgebildet, dass bei einer bestimmten ersten Drehwinkelstellung des Kolbens (130) und der Steuerscheibe (150) die erste Steueröffnung (151) und die erste Zylinderöffnung (111) sich zumindest teilweise überlappen, so dass das Arbeitsfluid in die erste Verbrennungskammer (171) einströmbar oder aus der ersten Verbrennungskammer (171) ausströmbar ist. Ferner wird ein Verfahren zum Betreiben des vorstehend beschriebenen Verbrennungsmotors (100) beschrieben.
Patent DE-102015111709-A1 (DE)
Title: Planetengetriebezug eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug
Inventor: LEE KYEONGHUN
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-07-20
Abstract: Planetengetriebezug eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug, aufweisend eine Antriebswelle (IS), die ein Drehmoment eines Motors aufnimmt, eine Abtriebswelle (OS), die ein geändertes Drehmoment abgibt, einen ersten Planetengetriebesatz (PG1), der ein erstes, ein zweites und ein drittes Drehelement (N1, N2, N3) aufweist, einen zweiten Planetengetriebesatz (PG2), der ein viertes, ein fünftes und ein sechstes Drehelement (N4, N5, N6) aufweist, einen zusammengesetzten Planetengetriebesatz (CPG), der durch Kombinieren eines dritten und eines vierten Planetengetriebesatzes (PG3, PG4) gebildet ist und ein siebtes, ein achtes, ein neuntes und ein zehntes Drehelement (N7, N8, N9, N10) aufweist, einen fünften Planetengetriebesatz (PG5), der ein elftes, ein zwölftes und ein dreizehntes Drehelement (N11, N12, N13) aufweist, und sechs Reibelemente, die zwischen einem Drehelement unter den dreizehn Drehelementen und einem anderen Drehelement oder der Antriebswelle (IS) oder zwischen einem Drehelement unter den dreizehn Drehelementen und einem Getriebegehäuse (H) angeordnet sind.
Patent DE-102015111740-A1 (DE)
Title: Gurtbandaufwickler
Inventor: RINKLAKE KAI
IPC: A62B35/00
Filed: 2015-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gurtbandaufwickler mit einem Gurtband (2) und einem Fixiermittel (), wobei der Gurtbandaufwickler einen sich derart längs erstreckenden Steg (1) und zwei den Steg (1) an seinen Querseiten beidseitig einfassende Endbereiche (3, 4) aufweist, dass das Gurtband (2) um den Steg (1) herum auf den Gurtbandaufwickler aufwickelbar ist, die beiden Endbereiche (3, 4) ausgestaltet sind, dass das Fixiermittel (9) an den beiden Endbereichen (3, 4) zum Fixieren des aufgewickelten Gurtbandes (2) befestigbar ist, und ein Gurtbandende (7) mit dem Steg (2) bewegungsfest verbunden ist.
Patent DE-102015113444-A1 (DE)
Title: Bett, insbesondere Kranken- und/oder Pflegebett
Inventor: FELDOTTO UDO
IPC: A61G7/05
Filed: 2015-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bett, insbesondere ein Kranken- und/oder Pflegebett, mit einem einen Seitengitterholm (3) aufweisenden Seitengitter (2) und Seitengitterpfosten (22, 23), die den Seitengitterholm (3) höhenverfahrbar zwischen sich aufnehmen, wobei der Seitengitterholm (3) endseitig ein Verbindungsmittel (17) aufweist, das verdrehbar an einem Mechanismus (30) zur Höhenverstellung des Seitengitterholms (3) angeordnet ist, wobei der Mechanismus (30) einen Gleiter (32) aufweist, der in einer Führungsschiene (31) eines Seitengitterpfostens (22, 23) höhenverfahrbar geführt ist. Um ein Bett der eingangs genannten Art dahingehend weiterzuentwickeln, das konstruktionsbedingt eine vereinfachte Montage bzw. Demontage ermöglicht, wird mit der Erfindung ein Bett vorgeschlagen, wobei der Gleiter (32) und das Verbindungsmittel (17) verschieblich zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102015113713-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Wechseln zwischen Schaltplänen
Inventor: SHELTON MATTHEW JOHN
IPC: B60W10/02
Filed: 2015-08-19
Abstract: Ein Hybridelektrofahrzeug mit einem Stufenwechselgetriebe schaltet in verschiedenen Betriebsmodi gemäß individuellen Schaltplänen. Beispielsweise können für den Betrieb mit ausgeschalteter Kraftmaschine, den Betrieb mit laufender Kraftmaschine und regeneratives Bremsen verschiedene Schaltpläne verwendet werden. Wenn das Fahrzeug von einem Modus in einen anderen wechselt, kann der neue Schaltplan einen Schaltvorgang geplant haben, den der Fahrer nicht erwartet. Um eine Verärgerung des Fahrers zu vermeiden, verhindert eine Steuerstrategie den Schaltvorgang, bis entweder die alte Strategie ebenso einen Schaltvorgang geplant hätte oder bis ein Nutzerereignis eintritt.