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Patent DE-102013215170-A1 (DE)
Title: Röhrenförmiger Körper zur Montage auf einer Welle oder in einer Bohrung und Verfahren zur Montage
Inventor: HEEGE THOMAS
IPC: F16C33/62
Filed: 2013-08-01
Abstract: Ein Röhrenförmiger Körper (1) zur Montage auf einer Welle (1) umfasst eine erste radial innen liegenden Schicht (3) und eine zweite radial außen liegende Schicht (4) aus einem faserverstärkten Werkstoff. Die erste radial innen liegende Schicht (3) dehnt sich bei einem Einwirken einer Temperatur stärker aus als die zweite radial außen liegende Schicht (4).
Patent DE-102013216320-A1 (DE)
Title: Türgriffeinheit mit Sicherheitsfunktion
Inventor: MUELLER DIRK
IPC: E05B77/54
Filed: 2013-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türgriffeinheit (10) zum Betätigen eines Schlosses (101) eines beweglichen Teils (100) eines Kraftfahrzeuges, insbesondere einer Tür, Klappe oder dergleichen, mit einem Türgriff (11), der zum mechanischen Öffnen des beweglichen Teils (100) durch einen Benutzer an einem Trägerelement (12) bewegbar gelagert ist, wobei der Türgriff (11) zumindest eine Ruhelage und eine Arbeitslage aufweist, einem mechanischen Kopplungselement (13), das an dem Trägerelement (12) bewegbar gelagert ist und durch das eine Bewegung des Türgriffs (11) von der Ruhelage in die Arbeitslage auf das Schloss (101) übertragbar ist, wobei der Türgriff (11) und das Kopplungselement (13) mechanisch zusammenwirken und einen beweglichen Betätigungsmechanismus (15) bilden, und zumindest einer Sperreinheit (16), die im Normalfall eine Bewegung des Betätigungsmechanismus (15) zur Betätigung des Schlosses (101) ermöglicht und nur in einem Sperrfall eine Bewegung des Betätigungsmechanismus (15) zur Betätigung des Schlosses (101) blockiert. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Sperreinheit (16) für einen Sperrfall durch eine außergewöhnliche Bewegung des Betätigungsmechanismus (15) aktivierbar ist.
Patent DE-102013216343-A1 (DE)
Title: Windenergieanlagen-Fundament und Windenergieanlage
Inventor: HÖLSCHER NORBERT
IPC: E04H12/22
Filed: 2013-08-19
Abstract: Es wird ein Windenergieanlagen-Fundament mit einer Mehrzahl von Betonfertigteil-Fundamentsegmenten (210) vorgesehen. Die Fundamentsegmente weisen eine Mehrzahl von ersten und zweiten Hüllrohren (216, 217) auf, welche dazu dienen, Spannlitzen zur Verspannung der Fundamentsegmente (210) aufzunehmen.
Patent DE-102013220240-A1 (DE)
Title: Insassenanwesenheitssystem für ein Fahrzeug, Zentralverriegelungssystem, Verfahren zum Überprüfen der Anwesenheit von Insassen in dem Fahrzeug sowie Verfahren zum automatischen Betätigen von Türschlössern
Inventor: BLÄSIUS STEFAN
IPC: B60R25/31
Filed: 2013-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Insassenanwesenheitssystem, ein Zentralverriegelungssystem und ein Verfahren zum Überprüfen der Anwesenheit von Insassen in einem Fahrzeug (1) bzw. Verfahren zum automatischen Betätigen von Türschlössern. Das Insassenanwesenheitssystem für ein Fahrzeug (1) umfasst zumindest einen Sensor (3, 7, 8, 9, 24), mit welchem ein im Fahrzeug (1) vorhandener Insasse detektierbar ist, eine Auswerteeinrichtung (11), welche ein von dem zumindest einen Sensor (3, 7, 8, 9, 24) erzeugtes Signal dahingehend analysiert, ob im Betriebszustand des Fahrzeuges (1) kein oder zumindest ein Insasse im Fahrzeug (1) vorhanden ist und ein Insassensignal erzeugt, das die Information enthält, ob sich kein oder zumindest ein Insasse im Fahrzeug (1) befindet, wobei die Auswerteeinrichtung (11) eine Schnittstelle (12) aufweist, mit welcher das Insassensignal an eines oder mehrere Geräte (14, 22) übermittelbar ist.
Patent DE-102013221999-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer eine Blende aufweisenden, vorderen Tür
Inventor: GERSTNER NORBERT
IPC: A47L15/42
Filed: 2013-10-29
Abstract: Ein Haushaltsgerät (1), insbesondere eine Geschirrspülmaschine, mit zumindest einer Tür (3), die an einer an einer dem Benutzer zugewandten Vorderseite (V) des Haushaltsgeräts (1) angeordnet ist, wobei die Tür (3) mehrteilig ist und eine im wesentlichen einem Innenraum des Haushaltsgeräts zugewandte sog. Innentür (7) sowie eine damit verbundene und nach vorne weisende sog. Außentür (8) sowie im oberen Bereich eine Blende (11) aufweist, die gegenüber der Innentür (7) abgedichtet ist, wird so ausgebildet, dass zur Abdichtung der Blende (11) gegenüber der Innentür (7) zumindest ein Dichtungsstrang (12) vorgesehen ist, der in einem Aufnahmekanal (13) schwimmend gehalten und formschlüssig gesichert ist.
Patent DE-102013222736-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bewerten von Verbindungen von Fügepartnern
Inventor: WAGNER JULIA
IPC: G01N29/04
Filed: 2013-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bewerten von Verbindungen von zumindest einem ersten Fügepartner und einem zweiten Fügepartner, die an mindestens einer Fügestelle miteinander verbunden sind, wobei zumindest der erster Fügepartner aus einem Faserverbundwerkstoff gefertigt ist, wobei ein Grad einer Imperfektion des Faserverbundwerkstoffs des ersten Fügepartners in einem vordefinierten Bereich um die Fügestelle zerstörungsfrei bestimmt wird, indem eine Veränderung einer den ersten Fügepartner durchdringenden oder in den ersten Fügepartner eindringenden Welle bestimmt wird oder indem eine Veränderung des ersten Fügepartners innerhalb des vordefinierten Bereichs mittels optischer Verfahren bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle nach dem Durchdringen des ersten Fügepartners oder nach dem Eindringen in den ersten Fügepartner in ein Signal, insbesondere in ein elektrisches Signal, gewandelt wird oder die mittels des optischen Verfahrens erfasste Veränderung in ein Signal, insbesondere in ein elektrisches Signal, gewandelt wird und anhand eines Vergleichs des Signals mit einem vordefiniertem Referenzwert der Grad der Impferektion bestimmt wird.
Patent DE-102013224619-A1 (DE)
Title: Touchpanelvorrichtung
Inventor: MIYAHARA KAGEYASU
IPC: G06F3/044
Filed: 2013-11-29
Abstract: Eine Touchpanelvorrichtung enthält ein Anormalzustandsbestimmungsteil (7), das basierend auf einer zweiten Differenzinformation, die von einem zweiten Differenzinformationsextraktionsteil 5 extrahiert wurde, und einer zweiten Messbasis, die in einem zweiten Messbasisspeicher (6) gespeichert ist, feststellt, ob ein anormaler Zustand vorliegt, und einen Controller (8), der eine Steuerung durchführt zum Aktualisieren einer ersten Messbasis, die in einem ersten Messbasisspeicher (3) gespeichert ist, und der zweiten Messbasis, die in dem zweiten Messbasisspeicher (6) gespeichert ist, wenn das Anormalzustandsbestimmungsteil (7) feststellt, dass ein anormaler Zustand vorliegt.
Patent DE-102014000313-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abgeben eines Duftstoffs und Kraftfahrzeug mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: BELZ KARSTEN
IPC: B60H3/00
Filed: 2014-01-10
Abstract: Vorrichtung (1) zum Abgeben eines Duftstoffs (4), mit einem wenigstens eine Austrittsöffnung (13) aufweisenden Behälter (2) zum Aufnehmen des Duftstoffs (4) und einem dem Behälter (2) zugeordneten elektrischen Heizelement (5) zum Erwärmen des Duftstoffs (4), wobei dem Behälter (2) ein Temperatursensor (8) zum Erfassen der Temperatur des Duftstoffs (4) zugeordnet ist und dass die Vorrichtung (1) einen Regler (10) zum Regeln des elektrischen Heizelements (5) in Abhängigkeit der erfassten Temperatur aufweist.
Patent DE-102014005754-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Selbstkalibrikation von Dichteprofilaufnehmern
Inventor: KULIK ALEX
IPC: G01N9/24
Filed: 2014-04-17
Abstract: Ein Verfahren und ein System zur Selbstkalibration eines Dichteprofilaufnehmers sind offenbart. Das Verfahren kann aufweisen: Messen eines Dichteprofils eines Fluides in einem Behälter unter Verwendung mehrerer Sensoren oder eines einzigen Sensors und Messen eines Dichteprofils des Fluides in dem Behälter unter Verwendung mehrerer Probenauslässe. Eine Dichte des Fluides nahe an einem Ort mindestens eines der mehreren Probenauslässe auf Basis des sensor-gemessenen Dichteprofils kann dann interpoliert werden. Eine Dichte des Fluides nahe an einem Ort mindestens eines der mehreren Sensoren auf Basis des probenauslass-gemessenen Dichteprofils kann ebenfalls interpoliert werden. Ein Anpassen einer Kalibration mindestens eines der mehreren Sensoren kann dann auf Basis sowohl der interpolierten Probenauslass-Dichte und der interpolierten Sensor-Dichte durchgeführt werden.
Patent DE-102014010200-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: FRITZ HANS
IPC: B60R21/0134
Filed: 2014-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (2), wobei  – eine dem Fahrzeug (2) bevorstehende Kollision oder eine Kollision des Fahrzeugs (2) erfasst wird und  – in Abhängigkeit der erfassten bevorstehenden Kollision bzw. der erfassten Kollision zumindest ein Insassen-Rückhaltemittel angesteuert wird,  dadurch gekennzeichnet, dass bei einer erfassten, bevorstehenden Kollision oder bei einer erfassten Kollision ein Fahrzeug-Kollisionsweg (s Fzg ) prädiktiert wird, welcher aus einem von einem Fahrzeuginsassen (7) zurückgelegten Weg innerhalb des Fahrzeugs (2) und einem Verschiebungs- und Deformationsweg (x Fzg ) zumindest des Fahrzeugs (2) jeweils von Beginn der Kollision bis zum Ende der Kollision gebildet wird, wobei anhand des prädiktierten Fahrzeug-Kollisionswegs (s Fzg ) eine Führungsgröße zur Ansteuerung des Insassen-Rückhaltemittels generiert wird  Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102014016760-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Abgasanlage sowie Abgasanlage für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: BLECKMANN JOHANNES
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Abgasanlage (10) für eine Verbrennungskraftmaschine (12) eines Kraftwagens, mit wenigstens einer von Abgas der Verbrennungskraftmaschine (12) durchströmbaren Abgasnachbehandlungseinrichtung (18) zum Reinigen des Abgases und mit wenigstens einem stromab der Abgasnachbehandlungseinrichtung (18) von wenigstens einer ersten Strömung (V4) des Abgases und stromauf der Abgasnachbehandlungseinrichtung (18) von wenigstens einer zweiten Strömung (V2) des Abgases durchströmbaren Wärmetauscher (28) für einen Wärmeaustausch zwischen den Strömungen (V2, V4), wobei eine Ventileinrichtung (38) vorgesehen ist, mittels welcher wenigstens eine der Strömungen (V2, V4) in Abhängigkeit von wenigstens einem einen zu erwartenden Zustand der Verbrennungskraftmaschine (12) charakterisierenden Parameter eingestellt wird.
Patent DE-102014101298-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufheizen, Reinigen und Trocknen von Trocknungsgütern
Inventor: EMPEL ROLAND
IPC: F26B5/04
Filed: 2014-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Aufheizen, Reinigen und Trocknen von Trocknungsgütern unter Vakuum, mit einer Trockenkammer (10), mit wenigstens einer Vakuumpumpe (2.1, 2.2) zum Erzeugen des Vakuums in der Kammer (10), mit wenigstens einem Verdampfer (3) zum Erzeugen von Dampf einer Heizflüssigkeit, wobei der Dampf der Kammer (10) zuführbar und an den Trocknungsgütern unter Wärmeabgabe an diese kondensierbar ist, wobei aus den Trocknungsgütern flüssiges Medium verdampfbar und durch die Pumpe (2.1, 2.2) absaugbar ist, wobei von den Trocknungsgütern wenigstens eine gegenüber der Heizflüssigkeit höher siedende weitere Flüssigkeit sowie lose anhaftende Feststoffe aus- oder abwaschbar sind, die mit der kondensierten Heizflüssigkeit ein Gemisch bilden, das aus der Kammer (10) ableitbar und dem Verdampfer (3) wieder zuführbar ist, und wobei aus einem Sumpf (34.1) des Verdampfers (3) ein mit der weiteren Flüssigkeit angereicherter Gemischstrom abziehbar und einer Trennvorrichtung (4) zuführbar ist, in der die Heizflüssigkeit verdampfbar ist und aus der die Heizflüssigkeit in Dampfform und die weitere Flüssigkeit in flüssiger Form abführbar ist. Die erfindungsgemäße Vorrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass aus dem aus der Trockenkammer (10) abgeführten Gemischstrom vor seiner Rückführung zum Verdampfer (3) zumindest ein Teilstrom abzweigbar und über eine Trennvorrichtung (4) führbar ist, in welcher die Heizflüssigkeit verdampfbar ist, aus welcher die Heizflüssigkeit in Dampfform abführbar ist und aus welcher die weitere Flüssigkeit mit darin enthaltenen etwaigen Feststoffanteilen in flüssiger Form abführbar und entsorgbar oder in einem Flüssigkeitstank (49) sammelbar ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren der oben genannten Art.
Patent DE-102014104318-A1 (DE)
Title: Strömungsmanipulationsanordnung für einen Turbinenauslassdiffusor
Inventor: PAKKALA SRINIVAS
IPC: F02C7/00
Filed: 2014-03-27
Abstract: Eine Strömungsmanipulationsanordnung für einen Turbinenauslassdiffusor enthält eine Strebe, die eine Vorderkante und eine Hinterkante aufweist, wobei die Strebe im Inneren des Turbinenauslassdiffusors angeordnet ist. Ferner sind mehrere verdrehbare Leitschaufeln enthalten, die in enger Nähe zu der Strebe angeordnet und eingerichtet sind, um eine Auslassströmung zu manipulieren, wobei die mehreren verdrehbaren Leitschaufeln koaxial ausgerichtet und längs des Umfangs relativ zueinander angeordnet sind. Ferner ist ein Aktuator enthalten, der mit den mehreren verdrehbaren Leitschaufeln in Wirkverbindung steht und eingerichtet ist, um eine Verstellung der mehreren verdrehbaren Leitschaufeln auszulösen. Noch weiter ist ein umlaufender Ring enthalten, der die mehreren verdrehbaren Leitschaufeln funktionsmäßig koppelt, wobei der Aktuator eingerichtet ist, um eine Verdrehung einer der verdrehbaren Leitschaufeln unmittelbar auszulösen, und wobei der umlaufende Ring bei einer Drehauslösung durch den Aktuator eine Verdrehung der mehreren verdrehbaren Leitschaufeln auslöst.
Patent DE-102014115199-A1 (DE)
Title: Kunststoff Gurtspulen und Gurtspulenbaugruppen
Inventor: WIER FRANZ
IPC: B60R22/34
Filed: 2014-10-19
Abstract: Gurtspulenbaugruppen und oder Gurtspulen bei denen die Gurtspulen (12, 11) aus Kunststoff sind und für einen Sicherheitsgurt mit (1) und ohne (2) Kraftbegrenzer (28) die für ein Fahrzeug vorgesehen sind, bestehend im Wesentlichen aus einem zylindrischen Spulenkörper (26) auf dem das Gurtband aufgewickelt ist und durch den ein durchgehender Spalt (44) für ein Gurtband (14) geführt wird, sind dadurch gekennzeichnet, dass der komplette Spalt (17) bis einschließlich der Hälfte des Gurtstiftes (46) der vom Gurtband (48) umschlungen ist und in einem Haltespalt (42) fixiert ist und der ohne Zuglast sich innerhalb des Halbkreises (12, 12') befindet, der durch die Achse X bestimmt wird und ein großer Teil der Gurt-Last über die Schultern auf die Scheiben und dann auf das Aufrollergehäuse übertragen wird.
Patent DE-102014116975-A1 (DE)
Title: Stator für einen Elektromotor
Inventor: WISNEWSKI MARK A
IPC: H02K3/34
Filed: 2014-11-20
Abstract: Ein Stator für einen Elektromotor umfasst eine Vielzahl von Polstücken und eine Vielzahl von elektrischen Wicklungen, die den Polstücken zugeordnet sind. Jede Wicklung umfasst einen Draht mit einem elektrisch leitfähigen Element. Ein verlustbehaftetes isolierendes Material ist zwischen den elektrischen Wicklungen und den zugeordneten Polstücken angeordnet.
Patent DE-102014203302-A1 (DE)
Title: Hydraulische Verstell- und Reversiereinheit mit Verstellmechanismus
Inventor: MAYER MARTIN
IPC: G05G11/00
Filed: 2014-02-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine hydraulische Verstell- und Reversiereinheit in der Gestalt einer Hydraulikpumpe oder eines Hydraulikmotors mit einem Verstellorgan (34), die insbesondere für den Drehantrieb einer Mischtrommel (18) eines Fahrbetonmischers (10) bestimmt ist. Das Verstellorgan (34) dient zur stufenlosen Durchflusssteuerung und wird über einen Verstellmechanismus (40) betätigt. Zu diesem Zweck ist der Verstellmechanismus (40) mit seinem einen Ende an das Verstellorgan angeschlossen und weist an seinem hiervon entfernt angeordneten anderen Ende ein Stellglied (36, 38) auf. Eine Besonderheit der Erfindung besteht darin, dass der Verstellmechanismus (40) zwei unabhängig voneinander von unterschiedlichen Bedienstellen aus mechanisch betätigbare Stellglieder (36, 38) sowie eine Kupplungseinrichtung (42) aufweist, über welche wahlweise jeweils eines der Stellglieder (36, 38) mit dem Verstellorgan (34) kuppelbar und das andere zugleich von diesem entkuppelbar ist.
Patent DE-102014203498-A1 (DE)
Title: Verstellbare Düseneinheit und Turbolader mit verstellbarer Geometrie
Inventor: INOUE TOMOHIRO
IPC: F01D17/16
Filed: 2014-02-26
Abstract: Ein Turbolader mit verstellbarer Geometrie enthält eine verstellbare Düseneinheit, die in einem Turbinengehäuse angeordnet ist und dabei zwischen dem Turbinengehäuse und einem Lagergehäuse eingeschlossen ist und die eine Durchlassfläche für das einem Turbinen-Flügelrad zuzuführende Abgas einstellt. Das Lagergehäuse enthält einen Aufnahme-Vertiefungsabschnitt, der einen Verbindungsmechanismus der verstellbaren Düseneinheit aufnimmt.
Patent DE-102014204943-A1 (DE)
Title: Laufradanordnung für eine Wasserpumpe, sowie Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: SAYAO DANIEL DOS ANJOS
IPC: F04D29/20
Filed: 2014-03-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Laufradanordnung, mit einem Pumpenlaufrad, das aus einem Kunststoffmaterial gefertigt ist und einen Nabenabschnitt und einen sich hiervon radial abhebenden Laufradboden aufweist, der mit Schaufeln bestückt ist, und einer Pumpenwelle, die aus einem Metallwerkstoff gefertigt ist und einen Sitzabschnitt aufweist, zur Aufnahme des Nabenabschnitts des Pumpenlaufrades, wobei an der Pumpenwelle im Bereich des Sitzabschnittes eine auf der Pumpenwelle stofflich haftende Trägerstruktur ausgebildet ist, und der Nabenabschnitt des Pumpenlaufrades mit dieser Trägerstruktur verschweißt ist. Weiterhin richtet sich die Erfindung auch auf ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Laufradanordnung.
Patent DE-102014206955-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: DÜRR GOTTFRIED
IPC: F28D1/053
Filed: 2014-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager mit einem Rohrblock mit Rohren für die Wärmeübertragung zwischen einem die Rohre durchströmenden ersten Fluid und einem die Rohre umströmenden zweiten Fluid, wobei der Wärmeübertrager einen Ein- und Austrittssammler und einen Umlenkungssammler aufweist, wobei der Ein- und Austrittssammler derart ausgebildet ist, dass das erste Fluid über eine Zuführung in den Ein- und Austrittssammler strömt und über eine Abführung aus dem Ein- und Austrittssammler ausströmt, wobei der Umlenksammler eine Umlenkung des Fluids aus einem Rohr in ein anderes Rohr bewirkt, wobei die Rohre beabstandet zueinander angeordnet sind und zwischen dem Ein- und Austrittssammler und dem Umlenksammler verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrblock in zumindest vier Abschnitte unterteilt ist, die nacheinander von dem ersten Fluid durchströmbar sind, wobei ein erster Abschnitt und ein zweiter Abschnitte in Breitenrichtung des Wärmeübertragers nebeneinander liegen und in Luftströmungsrichtung in einer Ebene liegen und ein dritter Abschnitt und ein vierter Abschnitt in Breitenrichtung des Wärmeübertragers nebeneinander liegen und in Luftströmungsrichtung in einer Ebene liegen, wobei der erste und der zweite Anschnitt in Luftströmungsrichtung vor oder hinter dem dritten und dem vierten Abschnitt liegen.
Patent DE-102014218298-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Konservierung und Präservierung der biologischen Komponente eines Biosensors
IPC: G01N33/543
Filed: 2014-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine biologische Sensorvorrichtung (10) umfassend mindestens ein biologisches Rezeptorelement (16), das auf einer elektronischen Schnittstelle (13) angeordnet ist. Die biologische Sensorvorrichtung (10) ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Präservierungseinrichtung (18) an der elektronischen Schnittstelle (13) angeordnet ist, wobei die Präservierungseinrichtung (18) ein viskoelastisches Fluid umfasst, durch welches das mindestens eine biologische Rezeptorelement (16) gegenüber einer Umgebung der biologischen Sensorvorrichtung (10) abgeschirmt ist. Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zum Präservieren eines biologischen Rezeptorelements (16) einer biologischen Sensorvorrichtung (10) und ein Verfahren zum Erfassen eines Analyten mithilfe einer erfindungsgemäßen biologischen Sensorvorrichtung (10). Die Präservierungseinrichtung (16) umfasst dabei vorzugsweise Gelatine in einem Zellkulturmedium (26) als eine Viskosität bestimmenden Substanz, vorzugsweise in einer Konzentration von 1-prozentiger bis 2-prozentiger einer eine Viskosität bestimmenden Substanz. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zum Erfassen eines Analyten mithilfe einer entsprechenden biologischen Sensorvorrichtung (10).
Patent DE-102014218951-A1 (DE)
Title: Festförmige Zusammensetzung für die Textilbehandlung
Inventor: SUNDER MATTHIAS
IPC: C11D17/00
Filed: 2014-09-19
Abstract: Festförmige Zusammensetzungen zum Einsatz in der Textilbehandlung, enthaltend jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht der festförmigen Zusammensetzung jeweils eine Gesamtmenge von – 25 bis 65 Gew.-% mindestens einer Peroxidverbindung, – 10 bis 20 Gew.-% mindestens eines organischen Bleichaktivators, – 5 bis 20 Gew.-% Alkalimetallsilikat, – 1 bis 15 Gew.-% mindestens eines Polysaccharids, – 0 bis 5 Gew.-% Tensid sind lassen sich unter Erhalt lagerstabiler Einmalportionen gemeinsam mit flüssigen tensidhaltigen Zusammensetzungen in einem wasserlöslichen Material umhüllen. Die erfindungsgemäßen festförmigen Zusammensetzungen eignen sich als Additiv zu herkömmlichen Textilbehandlungsmitteln.
Patent DE-102014223701-A1 (DE)
Title: Vorgebbare Beweglichkeit für ein robotisches Gerät
Inventor: KUTH RAINER
IPC: B25J13/08
Filed: 2014-11-20
Abstract: Die Erfindung umfasst ein robotisches Gerät (1) mit einer kinematischen Kette von mehreren zueinander bewegbaren Komponenten(2, 3, 4), mit einer Sensoreinrichtung (7), die ausgelegt ist, eine Kraft und/oder ein Moment zu erfassen, welche oder welches auf zumindest eine der bewegbaren Komponenten (2, 3, 4) ausgeübt wird, mit einer Steuereinrichtung (8), die ausgelegt ist, in Abhängigkeit der von der Sensoreinrichtung (7) erfassten Kraft und/oder des von der Sensoreinrichtung (7) erfassten Moments eine Bewegung der zumindest einen der bewegbaren Komponenten (2, 3, 4) in Richtung der ausgeübten Kraft zu steuern, und weiterhin mit einer ersten Erfassungseinrichtung (9), welche mit der Steuereinrichtung (8) gekoppelt ist, zum berührungslosen Erfassen von einer Bedienhandlung einer Bedienperson, wobei die Steuereinrichtung (8) ausgelegt ist, in einem Normalbetriebsmodus in Abhängigkeit von der von der ersten Erfassungseinrichtung (9) erfassten Bedienhandlung eine Beweglichkeit von zumindest einer der bewegbaren Komponenten (2, 3, 4) vorzugeben, indem zumindest eine der Bedienhandlung zugeordnete vorbestimmte Bewegung ermöglicht oder gesperrt wird, um Genauigkeit und Zuverlässigkeit eines robotischen Geräts (1) in einer Zusammenarbeit mit einer menschlichen Bedienperson zu verbessern.
Patent DE-102014224061-A1 (DE)
Title: Dreiteiliger Membranlautsprecher
Inventor: AZMI YACINE
IPC: H04R1/00
Filed: 2014-11-26
Abstract: Eine Lautsprecheranordnungsmembran, die eine Tonausstrahloberfläche (sound radiating surface, SRS) beinhaltet, die ein erstes Material aufweist; einen im Wesentlichen ebenen SRS-Ring, der konzentrisch auswärts von der SRS positioniert ist und ein zweites Material aufweist; und ein Aufhängelement, das konzentrisch auswärts von dem SRS-Ring positioniert ist und ein drittes Material aufweist. Das zweite Material ist steifer als das erste Material und das dritte Material um lokal eine Fläche zu versteifen, die die SRS umgibt und um eine Bruchmodusfrequenz der Membran zu verbessern. In einer anderen Ausführungsform kann die Lautsprecheranordnungsmembran eine Membran beinhalten, die eine erste Materialdichte aufweist; einen im Wesentlichen ebenen Versteifungsring, der sich radial auswärts von einer Außenkante der Membran ausdehnt und eine zweite Materialdichte aufweist; und ein Aufhängelement, das sich radial auswärts von einer Außenkante des Versteifungsringes ausdehnt und eine dritte Materialdichte aufweist. Die zweite Materialdichte ist größer als die erste Materialdichte und die dritte Materialdichte.