baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10340276-B4 (DE)
Inventor: BECHERT THORSTEN
IPC: A61L15/18
Filed: 2003-08-29
Granted: 2006-11-09
Abstract: Novel body care compositions (A) contain metal particles (I), which release zinc ions and silver ions on contact with body fluids or moisture in the body and contain at least 99 wt. % silver. Independent claims are included for: (1) preparation of (A); and (2) the use of the particles (I) in the production of medicaments (B) for treating inflammation and/or infections in humans or other mammals. ACTIVITY : Antiinflammatory; Antibacterial; Vulnerary; Dermatological; Cosmetic; A cream containing 0.05 wt. % nanodispersed silver (in the form of particles (average diameter 10 nm) of an alloy of 99.5 wt. % silver, 0.49 wt. % zinc and 0.01 wt. % copper) showed 100% bactericidal action against Staphylococcus epidermidis. MECHANISM OF ACTION : None given in the source material.
Patent DE-10342479-B4 (DE)
Title: Drehmomentdetektionsvorrichtung für Wellengetriebe
Inventor: HORIUCHI MASASHI
IPC: G01L3/14
Filed: 2003-09-15
Granted: 2016-03-31
Abstract: Drehmomentdetektionsvorrichtung (10) für ein Wellengetriebe (11), die durch ein flexibles Außenzahnrad (31) des Wellengetriebes (11) übertragenes Drehmoment detektiert und die Folgendes aufweist: mindestens eine Dehnungsmesseinheit, die an einer Oberfläche des flexiblen Außenzahnrads (31) angebracht ist, eine durch die Dehnungsmesseinheit gebildete Brückenschaltung (61) und eine Signalverarbeitungsschaltung (7) zum Detektieren des Drehmoments auf der Basis von Ausgangssignalen von der Brückenschaltung (61), wobei die Dehnungsmesseinheit ein Dehnungsmesseinrichtungs-Muster aufweist, das wenigstens ein aus Widerstandsdraht gebildetes Detektionssegment (A1, A2) beinhaltet, wobei das Detektionssegment (A1, A2) derart ausgebildet ist, dass es eine vorgeschriebene Formgebung eines Gittermusters aufweist, das durch in regelmäßigen Intervallen angeordnete Bereiche des Widerstandsdrahts gebildet ist, wobei die Dehnungsmesseinheit eine zusammengesetzte Dehnungsmesseinheit ist, die eine erste Dehnungsmesseinheit, die mit einem ersten Detektionssegment (A1, A2) mit einer Kreisbogenform von 360° ausgebildet ist, sowie eine zweite Dehnungsmesseinheit, die mit einem zweiten Detektionssegment (A1, A2) mit einer Kreisbogenform von 360° ausgebildet ist, aufweist, wobei das Gittermuster des Widerstandsdrahts für das erste Detektionssegment (A1, A2) Bereiche aufweist, die in gleichmäßigen Intervallen sowie entlang einer um 45° in Bezug auf eine Tangentialrichtung der Kreisbogenform geneigten Richtung angeordnet sind, wobei das Gittermuster des Widerstandsdrahts für das zweite Detektionssegment (A1, A2) Bereiche aufweist, die in gleichmäßigen Intervallen sowie entlang einer in Bezug auf eine Tangentialrichtung der Kreisbogenform um 45° geneigten Richtung angeordnet sind, und wobei die erste und die zweite Dehnungsmesseinheit einander derart überlagert sind, dass sich die Bereiche der jeweiligen Gittermuster derselben senkrecht zueinander schneiden.
Patent DE-10355039-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: POSSELT ANDREAS
IPC: F02M57/00
Filed: 2003-11-25
Granted: 2017-09-14
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil mit einem Ventilgehäuse (11) und einem elektrischen Heizelement (20) zum Vorwärmen des durch das Ventilgehäuse (11) hindurchströmenden Kraftstoffs, wobei das Heizelement (20) einen in einer Isolierung eingebetteten Heizleiter (22) aufweist, der auf einem stabförmigen Keramikträger (21) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Ventilgehäuse (11) eine Distanzhülse (12) mit einem Kraftstoff-Zuführkanal (13) vorgesetzt ist und das Heizelement (20) koaxial im Kraftstoff-Zuführkanal (13) angeordnet ist.
Patent DE-10357075-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Lärmreduzierung von Turbomaschinen
Inventor: BORCHERS INGO UDO
IPC: F04D29/68
Filed: 2003-12-06
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zur Lärmreduzierung
von Turbomaschinen mit Schaufelgittern (S1, R1; S2, R1; S3, R3;
S4, R4), wobei an mindestens einem Teil eines Stators (S1, S2, S3,
S4) die Oberflächenumströmung beeinflusst wird,
dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Öffnung (15; 16) oder durch
mehrere Öffnungen
(15, 16) auf der Oberfläche
einer Schaufel oder mehrerer Schaufeln des Stators (S1, S2, S3,
S4) Luft periodisch angesaugt und/oder ausgeblasen wird.
Patent DE-10362065-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Betriebsstopps einer Brennkraftmaschine für ein Fahrzeug und Steuerungssytem
Inventor: INOUE TOSHIO
IPC: F02D13/02
Filed: 2003-02-20
Granted: 2010-03-25
Abstract: Verfahren zum Stoppen des Betriebs einer Brennkraftmaschine (10) eines Fahrzeugs auf der Basis einer Steuerungsbestimmung durch ein System (42) zur Steuerung des Betriebs des Fahrzeugs, wobei bei einer Steuerungsbestimmung, den Betrieb der Brennkraftmaschine (10) zu stoppen, ein Betrieb zur Reduzierung der Kraftstoffanlagerungsmenge an einer sich von einem Ansaugkanal (28) zu einem Brennraum (29) der Brennkraftmaschine (10) erstreckenden Wandoberfläche erfolgt und die Kraftstoffzufuhr anschließend unterbrochen wird, und der Betrieb zur Reduzierung der Kraftstoffanlagerung in der Weise erfolgt, dass das Saugvakuum der Brennkraftmaschine (10) erhöht wird, dadurch gekennzeichnet, dass dann, wenn die Steuerungsbestimmung, den Betrieb der Brennkraftmaschine (10) zu stoppen, durchgeführt wird, eine Menge an Kraftstoff, die der Brennkraftmaschine (10) zugeführt wird, im Vergleich zu der Menge verringert wird, die der Brennkraftmaschine (10) vor dem Durchführen der Steuerungsbestimmung, dass die Brennkraftmaschine zu stoppen ist, zugeführt wurde, und dass die verringerte Kraftstoffmenge der Brennkraftmaschine so zugeführt wird, dass die Brennkraftmaschine (10) in Betrieb...
Patent DE-19605669-B4 (DE)
Title: Aktivmatrix-Anzeigevorrichtung
Inventor: YAMAZAKI SHUNPEI
IPC: H01L29/786
Filed: 1996-02-15
Granted: 2007-06-14
Abstract: Aktivmatrix-Anzeigevorrichtung,
mit  einer Bild-Signalleitung (129), einer Gate-Signalleitung (128),
wobei die Bild-Signalleitung
(129) und die Gate-Signalleitung (128) sich kreuzend angeordnet
sind, einer Kapazitätsleitung
(130) parallel zu der Gate-Signalleitung (128), einer Pixel-Elektrode (127),
und mindestens drei in Reihe geschalteten Dünnfilmtransistoren (121 bis
125),  wobei ein äußerer der
mindestens drei Dünnfilmtransistoren
(121 bis 125) mit der Bild-Signalleitung
(129) und der Gate-Signalleitung (128) verbunden ist,  wobei
der andere äußere der
mindestens drei Dünnfilmtransistoren
(121 bis 125) mit der Pixel-Elektrode (127) und der Gate-Signalleitung
(128) verbunden ist, und  wobei ein zwischen den äußeren Dünnfilmtransistoren
angeordneter Dünnfilmtransistor
mit der Kapazitätsleitung (130)
verbunden ist.
Patent DE-19738986-B4 (DE)
Title: Stoßdämpfende Lenksäulenvorrichtung mit elektrisch angetriebener Servoeinrichtung
Inventor: MATSUMOTO SAKAE
IPC: B62D1/19
Filed: 1997-09-05
Granted: 2005-08-18
Abstract: Lenkvorrichtung
mit elektrischer Servounterstützung,
welche aufweist:  eine Lenkwelle (1) mit einem zusammenschiebbaren
Aufbau (2, 3) zum Absorbieren eines Sekundäraufpralls in deren Mitte,
an der ein Lenkrad an einem Hinterende anzuordnen ist;  eine
Lenksäule
(22) mit einem zusammenschiebbaren Aufbau (23, 24) zum Absorbieren
des Sekundäraufpralls,
in der die Lenkwelle drehbar eingesetzt ist;  einen elektrisch
angetriebenen Servomotor (8), welcher an einem lenkradfernen Endabschnitt
der Lenksäule
(22) angeordnet ist;  eine erste Trageinrichtung zum Tragen
der Lenksäule
(22) an einem Fahrzeugkörper
(26) an einem Längsmittelteil
der Lenksäule
und  eine zweite Trageinrichtung (34) zum Tragen der Lenksäule (22)
am Fahrzeugkörper
(26) in einem lenkradfernen Endabschnitt der Lenksäule (22),
wobei die zweite Trageinrichtung (34) aus flexiblen Bauteilen (35,
36, 37, 38) aufgebaut ist, welche einstückig einen ersten vom Fahrzeugkörper (26)
getragenen Tragabschnitt (36) und einen zum Tragen der Lenksäule (22)
ausgebildeten zweiten Tragabschnitt (35) aufweisen, welches flexible
Bauteil (35, 36,...
Patent DE-19739925-B4 (DE)
Title: Katalysator für die Abgasreinigung, Herstellverfahren für den Katalysator, und Abgasreinigungsfilter
Inventor: INOUE MASAHIRO
IPC: B01D53/94
Filed: 1997-09-11
Granted: 2012-07-12
Abstract: Abgasreinigungskatalysator bestehend aus einem komplexen Metalloxyd von Cu und V oder einem komplexen Metalloxyd von Cu und Mo sowie aus Caesiumsulfat.
Patent DE-19742204-B4 (DE)
Title: Gasgenerator für eine Sicherheitseinrichtung
Inventor: MUELLER WERNER
IPC: B60R21/26
Filed: 1997-09-24
Granted: 2006-07-13
Abstract: Gasgenerator
(10) für
eine Sicherheitseinrichtung, insbesondere für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem,
mit einem Gehäuse
(12, 14) aus isolierendem Material, einer in dem Gehäuse (12,
14) gebildeten Brennkammer (16) mit Festtreibstoff (18) zur Erzeugung
von Heißgas
und einem in das Gehäuse
(12, 14) eingesetzten, in die Brennkammer (16) hineinragenden Zünder (20),
wobei das Gehäuse
(12, 14) im Bereich des Zünders
(20) leitfähig
ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Festtreibstoff (18) sowie,
gegebenenfalls, die Brennkammer (16) in einem leitfähigen Behälter (24)
angeordnet ist, wobei der leitfähige
Bereich des Gehäuses
(12, 14) und der leitfähige
Behälter
(24) in leitender Verbindung miteinander stehen.
Patent DE-19757269-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Silicium-Auf-Isolator-Halbleitersubstrats
Inventor: KWON OH-KYONG
IPC: H01L21/02
Filed: 1997-12-22
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Silicium-Auf-Isolator-Halbleitersubstrates, umfassend die folgenden Schritte  Bilden einer ersten Siliciumscheibe (21),  Bilden einer ersten Oxidschicht (23) auf einer Oberseite der ersten Siliciumscheibe (21), wobei die erste Oxidschicht (23) die Oberseite der ersten Siliciumscheibe (21) vollständig bedeckt,  Auftragen einer undotierten Polysiliciumschicht (25) auf der ersten Oxidschicht (23),  Bilden einer zweiten Oxidschicht (27) auf der Polysiliciumschicht (25),  Bonden einer zweiten Siliciumscheibe (29) auf der zweiten Oxidschicht (27), und  Polieren einer Unterseite der ersten Siliciumscheibe (21).
Patent DE-19815637-B4 (DE)
Title: Dentales Röntgenbild-Detektionsgerät und Adapter hierfür
Inventor: TACHIBANA AKIFUMI
IPC: A61B6/14
Filed: 1998-04-07
Granted: 2004-01-29
Abstract: Dentales Röntgenbild-Detektionsgerät (12, 13, 15), umfassend:  ein Röntgenstrahlen-Detektionselement (22) zum Erfassen eines durch Röntgenbestrahlung erzeugten Bildes,  ein in einen Mund einführbares Gerätegehäuse (23) zum Aufnehmen des Röntgenstrahlen-Detektionselementes (22),  ein mit dem Röntgenstrahlen-Detektionselement (22) verbundenes Kabel (24) zum Übertragen eines Signales von dem Röntgenstrahlen-Detektionselement (22) zu einem externen Gerät,  gekennzeichnet durch  einen ein wasserdichtes Abdichtungsglied (56) aufweisenden Kabel-Befestigungs- und Lösemechanismus zum Befestigen des Kabels (24) am und Lösen des Kabels vom Röntgenstrahlen-Detektionselement (22).
Patent DE-19820805-B4 (DE)
Title: Abstapelvorrichtung
Inventor: BERNDL ERNST H
IPC: B65G57/11
Filed: 1998-05-09
Granted: 2004-04-08
Abstract: Abstapelvorrichtung zum Gruppieren und Stapeln von Gegenständen (1), insbesondere von Waren oder Warengebinden in Form von Blisterverpackungen, zu Warenstapeln (2) mit einer Warenzuführung (4), einer Konfektioniereinheit (5) und einer Bereitstellungseinheit (7) für die Bereitstellung oder Übergabe der durch die Konfektioniereinheit (5) aus mehrlagig übereinandergestapelten Gegenständen gebildeten Warenstapeln (2) für eine nachfolgende Verpackung oder Verarbeitung, wobei die Warenzuführung (4) die ihr zugeführten Gegenstände voneinander zu trennen und der Konfektioniereinheit (5) nacheinander kontrolliert zuzuführen vermag und die Konfektioniereinheit (5) ein Warenmagazin (3) mit einer Warenauflage (8) aufweist, auf der die von oben in das Warenmagazin (3) durch die  Warenzuführung (4) eingelegten Gegenstände (1) mehrlagig übereinander zu Warenstapeln (2) ablegbar sind, und wobei die fertiggestapelten Warenstapel (2) über eine Auswurfeinheit (6) aus dem Warenmagazin (3) entnehmbar und der Bereitstellungseinheit (7) zuführbar sind, wobei das Warenmagazin (3) eine erste Warenauflage (8) und zumindest eine zweite Warenauflage (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Warenauflage...
Patent DE-19824786-B4 (DE)
Title: Medizinische Laserbehandlungsvorrichtung und Lasersonde für dieselbe
Inventor: KATAOKA KENZO
IPC: A61N5/067
Filed: 1998-06-03
Granted: 2004-02-19
Abstract: Lasersonde für medizinische Laserbehandlungsvorrichtungen, mit  – einer Fasersonde (60d) zum Empfangen von Laserlicht von einem Handstückkörper durch eine an einem Ende der Fasersonde ausgebildete Eintrittsfläche (62) und zum Emittieren des Laserlichts von einer am anderen Ende der Fasersonde ausgebildeten Austrittsfläche (134) zu, einem Bestrahlungsbereich hin;  – einem Schutzrohr (70, 72) zum Bedecken der Umfangsfläche der Fasersonde (60d); und mit  – einem Halter (58) zum Halten der Fasersonde (60d) und des Schutzrohrs (70, 72); wobei  – die Fasersonde (60d) am anderen Ende einen gekrümmten Faserteil (132) aufweist, so dass die Austrittsfläche (134) bezüglich der Hauptachse der Fasersonde seitlich derart ausgerichtet ist, dass die Austrittsfläche (134) zu einer Tangente schräg angeordnet ist, welche im Krümmungsbereich des gekrümmten Faserteils (132) in dem Punkt angelegt wird, woKrümungsradius und Austrittsfläche (134) einander schneiden;  – die Austrittsfläche (134) sich im Wesentlichen parallel zur Hauptachse der Fasersonde erstreckt;  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Krümmungsradius des gekrümmten Faserteils (132) im Bereich von 0,5 mm bis 3,0 mm liegt;  – die Austrittsfläche (134) um 0 bis 3,0 mm gegenüber der Umfangsfläche der Fasersonde übersteht; und dass  – der gekrümmte Faserteil (132) der Fasersonde (60d) gegenüber einem Vorderende des Schutzrohrs (70, 72) übersteht.
Patent DE-19840203-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von gequetschtem Polyolefin-Schaumstoff
Inventor: WEVERS ERWIN
IPC: B29C55/18
Filed: 1998-09-03
Granted: 2008-06-26
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines gequetschten Polyolefin-Schaumstoffes, bei dem eine Bahn aus
einem geschlossenzelligen Polyolefin-Schaumstoff durch den Spalt
zwischen mindestens einem Paar von Walzen geführt wird, wobei die Walzen
mit unterschiedlichen Umfangsgeschwindigkeiten rotieren, so daß die Schaumstoff-Bahn
gleichzeitig einer Kompression und einer Scherung unterworfen wird,
dadurch gekennzeichnet, dass der Spalt zwischen dem mindestens einem
Paar von Walzen auf 3,75 bis 1 der ursprünglichen Dicke der Schaumstoffbahn
eingestellt ist.
Patent DE-19851454-B4 (DE)
Title: Tensid-Granulate durch Wirbelschichtgranulation
Inventor: ASMANN GEORG
IPC: C11D1/14
Filed: 1998-11-09
Granted: 2010-11-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung von löslichen Tensid-Granulaten, die sich als Zusatz in Wasch- und/oder Reinigungsmitteln eignen und 55 bis 95 Gew.-% Aniontensid und 5 bis 30 Gew-% Zeolith vom Faujasit-Typ enthalten, bei dem eine wässrige Paste mindestens eines Tensids oder einer Tensidvorstufe unter Verwendung einer anorganischen Trägerkomponente gemeinsam granuliert und gleichzeitig getrocknet wird, wobei die flüssigen Komponenten entweder vor dem Einbringen in den Granulationsraum gemischt werden oder getrennt voneinander in den Granulationsraum eingesprüht werden, und als anorganische Trägerkomponente ein Zeolith vom Faujasit-Typ eingesetzt wird, wobei der verwendete Zeolith in einer übertrockneten Form eingesetzt wird, d. h. dass er einen bei 800°C entfernbaren Wassergehalt besitzt, der niedriger ist als der Wassergehalt des verwendeten Zeolith-Typs im Gleichgewicht und wobei die Granulate neben Tensiden vom Sulfonat-Typ auch C 12 -C 18 -Alkylsulfat enthalten.
Patent DE-19900636-B4 (DE)
Inventor: BINZINGER THOMAS
IPC: G06F17/30
Filed: 1999-01-11
Granted: 2004-01-15
Abstract: The present invention permits improved data access and improved data management in a computer system. To this end, data are divided into individual partial data (F) and stored in cells (Z) of storage devices (C). In such a way that the partial data (F) being accessed and managed are present in the computer system in a redundant manner. Computer units (CL) are able to access the redundantly stored data. The fact that they are stored in the storage devices (C) ensures that the computer units (CL) accessing said data are supplied more rapidly. This is achieved in particular owing to the fact that the redundantly stored data are accessed in accordance with parameters of data transmissions between the computer units (CL) and the data storage devices (C) and that, in accordance with said data transmission parameters, the redundantly stored data are moved to and from the data storage devices (C) by corresponding copy and delete operations.
Patent DE-19907297-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung
Inventor: GROSPIETSCH WOLFGANG
IPC: F16D65/22
Filed: 1999-02-22
Granted: 2009-01-15
Abstract: Betätigungseinrichtung
für eine
hydraulische Kupplung oder Bremse eines Kraftfahrzeuges mit einem
Geberzylinder, umfassend ein Gehäuse
mit einem darin axial geführten,
einen Kolbenboden aufweisenden Kolben, wobei das Gehäuse und
der Kolben einen variablen Druckraum begrenzen und wobei der Kolben
eine Kolbenstange aufweist, die mit einem Betätigungselement verbunden oder
verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Betätigungselement
(2) und dem Kolbenboden (17) des Kolbens (5) ein elastisches Element (21,
27, 36) derart angeordnet ist, dass eine Bewegung des Betätigungselementes
(2) in die den Druckraum (9) verkleinernde Richtung unmittelbar
auf den Kolben (5) übertragen wird
und dass das elastische Element (21, 27, 36) bei einer Bewegung
des Betätigungselementes
(2) in die den Druckraum (9) vergrößernde Richtung nachgeben kann
und der Kolben (5) der Bewegung des Betätigungselementes (2) nacheilen
kann, so dass die Vergrößerung des
Druckraums (9) mit einer zeitlichen Verzögerung nach der Bewegung des
Betätigungselementes
(2) erfolgt.
Patent DE-19913257-B4 (DE)
Title: Anfasvorrichtung
Inventor: YOKOYAMA TOSHIKI
IPC: B24B23/02
Filed: 1999-03-24
Granted: 2009-12-31
Abstract: Anfasvorrichtung zum Anfasen einer Kante eines Werkstücks  mit einem Gehäuse (1), das einen Motor mit einer Ausgangswelle beinhaltet,  mit einer drehbar in einem Endbereich des Gehäuses (1) gelagerten Werzeugwelle (4), welche eine die Ausgangswelle des Motors schneidende Achse aufweist und an einem Ende durch die Ausgangswelle des Motors rotationsangetrieben ist;  mit einem mit dem anderen Ende der Werkzeugwelle (4) verbundenen Werkzeughalter (6);  mit einem Anschlussstück (2), dessen eines Ende an dem Endbereich des Gehäuses (1) befestigt ist, während sein anderes Ende von dem Endbereich in Richtung der Werkzeugwelle (4) vorsteht und eine äußere zylindrische, zur Werkzeugwelle (4) konzentrische Umfangsfläche (2d) aufweist;  mit einem exzentrischen Ring (7), der um die Umfangsfläche (2d) des Anschlussstücks (2) drehbar angeordnet ist;  mit einer Arretierplatte (10), die um den exzentrischen Ring (7) drehbar angebracht ist; und  mit einer Werkstückführung (W), die eine Führungsrichtung bestimmt und mittels derer die...
Patent DE-19932948-B4 (DE)
Title: Gesteuerte Schwebeschaltung für eine Betätigungsvorrichtung
Inventor: VANDE KERCKHOVE PHILIPPE G
IPC: F15B11/024
Filed: 1999-07-14
Granted: 2008-09-04
Abstract: Gesteuerte
Schwebeschaltung (46), die zur Anwendung bei einer Strömungsmittelschaltung (10)
geeignet ist, bei der eine Quelle (12) von unter Druck gesetztem
Strömungsmittel über ein
vorsteuerbetätigtes Wegeventil
(14) mit einer Betätigungsvorrichtung
(16), die erste und zweite Einlaßanschlüsse (26, 28) besitzt, und mit einem
Reservoir (18) verbunden ist, wobei die Strömungsmittelschaltung (10) auch
eine Quelle (30) von unter Druck gesetzten Pilot- bzw. Vorsteuerströmungsmittel
aufweist, die betriebsmäßig durch
eine Vorsteuerventilanordnung (34) mit dem vorsteuerbetätigten Wegeventil
(14) verbunden ist, wobei die gesteuerte Schwebeschaltung (46) folgendes
aufweist:  eine Lastabsenkungsventilanordnung (48) mit einem
vorsteuerbetätigten
Proportionalventil (52), welches zwischen dem ersten Einlaßanschluß (26) und
dem Reservoir (18) angeordnet ist, und ein Entlastungs- und Nachfüllventil (54),
welches zwischen dem ersten Einlaßanschluß (26) der Betätigungsvorrichtung
(16) und dem Reservoir (18) angeordnet ist, wobei das vorsteuerbetätigte Proportionalventil
(52) federvorgespannt ist in eine Flußblockierungsposition und steuerbar
zu einer Flußdurchlaßposition
hin beweglich ist, und zwar ansprechend auf den Empfang des unter...
Patent DE-19934765-B4 (DE)
Title: Elektrisches Kontaktelement mit einer Sicherung
Inventor: GERBER HORST
IPC: H01R13/68
Filed: 1999-07-23
Granted: 2007-11-15
Abstract: Bei einem Kontaktelement (1) zum elektrisch leitenden Anschluß einer Leitung (3) an beliebige Bauelemente dient eine Sicherung (2) dem Schutz vor einer unzulässig hohen Stromstärke. Hierzu hat die Sicherung (2) eine Hülse (11) mit einem mittels Quetschkontakt (8) mit einem Kontaktbereich (4) verbundenen Vorsprung (10). Die Hülse (11) ist dabei auf einen nicht-isolierten Endabschnitt (9) der Leitung (3) aufgesetzt und gegenüber einem Anschlußbereich (5) elektrisch isoliert, so daß der Stromfluß ausschließlich über den Vorsprung (10) erfolgt. Bei dem derart ausgeführten Kontaktelement (1) kann die Sicherung (2) wahlweise ergänzt werden, wobei insbesondere auf handelsübliche Bauelemente zurückgegriffen werden kann. Die äußeren Abmessungen sind daher gegenüber bekannten Kontaktelementen ohne Sicherung unverändert, wodurch ein nahezu unbegrenzter Einsatzbereich ermöglicht wird.
Patent DE-19947198-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Nachbehandeln von Abgasen einer Brennkraftmaschine
Inventor: FRISCH WALTER
IPC: B01D53/86
Filed: 1999-10-01
Granted: 2008-05-15
Abstract: Vorrichtung
zum Nachbehandeln von Abgasen einer Brennkraftmaschine unter Verwendung
eines in die Abgase einzubringenden Reduktionsmittels, insbesondere
eines Harnstoffs und/oder einer Harnstoff-Wasser-Lösung, mit
einer Mischkammer (8), in welche in einem Reduktionsmittelspeicher
(1) gespeichertes Reduktionsmittel über eine Reduktionsmittelleitung
(1a), und in einem Druckluftspeicher (20) enthaltene Druckluft über eine Druckluftleitung
(24) zur Erzeugung eines Reduktionsmittel-Luftgemisches einbringbar
sind, gekennzeichnet durch einen geschlossenen Regelkreis (1a, 10,
11, 50, 51, 52) zur Regelung und/oder Steuerung eines in der Reduktionsmittelleitung
(1a) herrschenden Druckes, wobei der Regelkreis eingerichtet ist
zur Entlüftung
der Reduktionsmittelleitung (1a).
Patent DE-19947322-B4 (DE)
Title: Tischtennisschläger
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: A63B59/40
Filed: 1999-10-01
Granted: 2004-01-15
Abstract: Tischtennisschläger (1) mit einem flachen Grundkörper (2), der eine im wesentlichen ebene Vorderseite (3) und eine im wesentlichen ebene Rückseite (4) aufweist, und mit einem Griff (14, 33), der mit dem Grundkörper (2) verbunden ist, wobei der Griff (14, 33) zumindest eine Aussparung (20, 21, 30, 31) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß an oder in dem Tischtennisschläger (1) mehrere Hohlkörper (11, 12, 35a–35e) angeordnet sind, daß jeder der Hohlkörper (11, 12, 35a–35e) zur Dämpfung von mechanischen Schwingungen des Tischtennisschlägers (1) mit einer Vielzahl von in dem Hohlkörper (11, 12, 35a–35e ) frei beweglichen Dämpfungskörpern (37, 37a–37d ) gefüllt ist, und daß zumindest einer der Hohlkörper (11, 12, 35a– 35e) in der Aussparung des Griffes angeordnet ist.
Patent DE-19960516-B4 (DE)
Title: Dichtung und Brennstoffzelle mit der Dichtung
Inventor: MIZUNO SEIJI
IPC: H01M8/02
Filed: 1999-12-15
Granted: 2011-04-28
Abstract: Dichtung (50, 60) in einer elektrochemischen Brennstoffzelle (20) zur Verhinderung eines Austritts von Fluid in einem Raum, wobei die Dichtung (50, 60) eine erste Schicht (52, 62) und eine zweite Schicht (54, 64) umfasst, die jeweils aus Gummi bestehen und unterschiedliche Elastizitätskoeffizienten haben.