baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010017383-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Pflege des Wurzelbereichs einer Großpflanze
Inventor: SCHRÖDER KLAUS
IPC: A01G29/00
Filed: 2010-06-15
Granted: 2017-07-13
Abstract: Anordnung zur Pflege des Wurzelbereichs einer Großpflanze, wobei mehrere Belüftungsrohre (5) vorgesehen sind, die jeweils über ihre Länge mit mehreren die Rohrwandung durchsetzenden Belüftungsöffnungen versehen sind, wobei die Belüftungsrohre (5) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu den Belüftungsrohren (5) ein Halterahmen (1) vorgesehen ist, der wenigstens zwei am Halterrahmen (1) angeordneten Aufnahmen (4) aufweist, an welchen jeweils ein die Belüftung, Bewässerung und/oder Ableitung von überschüssigem Wasser ermöglichendes Rohr, wie ein Belüftungsrohr (5), festlegbar ist.
Patent DE-102010023875-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurt für ein Fahrzeug
Inventor: BURCZYK CHRISTIAN DIPL -ING
IPC: B60R21/18
Filed: 2010-06-15
Granted: 2021-10-21
Abstract: Sicherheitsgurt (1) für ein Fahrzeug,umfassend ein Gurtband (1.1), welches mehrere Gurtbandlagen (1.1.1, 1.1.2) und in einem Schultergurtbereich (SG) und einem Beckengurtbereich (BG) zumindest einen zwischen zumindest zwei Gurtbandlagen (1.1.1, 1.1.2) angeordneten und mit einem Gas beaufschlagbaren Gurtinnenraum (G) aufweist,wobei das Gurtband (1.1) durch eine Aussparung einer in ein Gurtschloss (1.2) einsteckbaren Schlosszunge (1.3) geführt ist, mittels welcher das Gurtband (1.1) an einem unteren Umlenkpunkt (U1) bei angelegtem Sicherheitsgurt (1) in einem Übergangsbereich vom Beckengurtbereich (BG) zum Schultergurtbereich (SG) umgelenkt ist undwobei an dem unteren Umlenkpunkt (U1) ein zumindest zwei Abschnitte des Gurtinnenraumes (G) verbindender Gaskanal (1.7) zwischen den zumindest zwei Gurtbandlagen (1.1.1, 1.1.2) vorgesehen istund der Gaskanal (1.7) aus einem zumindest in radialer Richtung flexibel ausgebildeten Schlauch (1.8) gebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dasseine Bandbreite (B) des Gurtbandes (1.1) in mehrere etwa gleich breite Teile unterteilt ist, wobei das Gurtband (1.1) parallel zur Längsausdehnung einfach oder mehrfach gefaltet ist.
Patent DE-102010043716-B4 (DE)
Title: Batterieanordnung
Inventor: STEINROETTER MICHAEL
IPC: H01M10/6555
Filed: 2010-11-10
Granted: 2021-10-28
Abstract: Batterieanordnung (100),mit einer Mehrzahl von Lithiumionenbatteriezellen (50), welche zueinander benachbart angeordnet sind, undmit einer Temperiereinrichtung (10) zum Temperieren der Lithiumionenbatteriezellen (50),wobei die Temperiereinrichtung (10) ein oder mehrere Wärmeaustauschelemente (20) aufweist, welche benachbart zu und in thermischem Kontakt mit den Lithiumionenbatteriezellen (50) ausgebildet sind und welche von einem vorgesehenen oder vorzusehenden Wärmeaustauschmedium (15) durchströmbar sind oder durchströmt werden, um im Betrieb mit den Lithiumionenbatteriezellen (50) Wärmemenge auszutauschen,dadurch gekennze ich net, dassdie Anordnung aus Lithiumionenbatteriezellen (50) und Wärmeaustauschelementen (20) in einem Einbettmedium (30) eingebettet ist, wobei das Einbettmedium (30) mit oder aus expandiertem und wieder verdichtetem Graphit ausgebildet ist und wobei eine jeweilige Lithiumionenbatteriezelle (50) mit einem Zwischenraum (Z) zu einer jeweils benachbarten Lithiumionenbatteriezelle (50) angeordnet ist, insbesondere durch eine regelmäßige und/oder gitterartige Anordnung der Lithiumionenbatteriezellen (50), vorzugsweise in einer Ebene, weiter bevorzugt an oder in einem Grundsubstrat (40), und wobei ein oder mehrere Wärmeaustauschelemente (20) in einem oder in jeweiligen Zwischenräumen (Z) angeordnet sind.
Patent DE-102010049069-B4 (DE)
Title: System bestehend aus einer Kunststoffverarbeitungsmaschine und einem Peripheriegerät sowie Verfahren zum Betreiben eines solchen
Inventor: BRUNBAUER KLAUS
IPC: H02P3/18
Filed: 2010-10-20
Granted: 2016-08-04
Abstract: System (1) bestehend aus einer Kunststoffverarbeitungsmaschine (2), insbesondere einer Spritzgießmaschine, und einem Peripheriegerät (3), insbesondere einer Handhabungseinrichtung, wobei das Peripheriegerät (3) mindestens einen elektrischen Verbraucher (4, 5, 6) aufweist, wobei die Kunststoffverarbeitungsmaschine (2) mindestens einen elektrischen Verbraucher (7) aufweist und wobei das Peripheriegerät (3) zur Versorgung mit elektrischer Energie mit einem elektrischen Wechselstromnetz (8) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der elektrischen Verbraucher (4, 5, 6) des Peripheriegeräts (3) auch für einen Generatorbetrieb zur Umwandlung kinetischer Energie in elektrische Energie ausgebildet ist, wobei mindestens ein elektrischer Verbraucher (7) der Kunststoffverarbeitungsmaschine (2) elektrisch mit einem der generatorisch arbeitenden elektrischen Verbraucher (4, 5, 6) des Peripheriegeräts (3) in Verbindung bringbar ist und wobei das elektrische Wechselstromnetz (8) über einen Gleichrichter (9) mit einem Gleichstromzwischenkreis (10) verbunden ist, wobei zumindest ein Teil der elektrischen Verbraucher (4, 5, 6, 7) des Peripheriegeräts (3) und der Kunststoffverarbeitungsmaschine (2) mit dem Gleichstromzwischenkreis (10) elektrisch verbunden ist und aus diesem mit elektrischer Energie versorgbar ist und wobei zumindest ein Teil der für einen Generatorbetrieb ausgebildeten elektrischen Verbraucher (4, 5, 6) des Peripheriegeräts (3) zur Einspeisung generatorisch erzeugter elektrischer Energie mit dem Gleichstromzwischenkreis (10) in elektrischer Verbindung stehen.
Patent DE-102010062606-B4 (DE)
Title: Rissoptimierte Airbagabdeckung
Inventor: SCHLEMMER CHRISTIAN
IPC: D04B21/14
Filed: 2010-12-08
Granted: 2013-09-19
Abstract: Halbzeug zur Verwendung für eine Airbagabdeckung, das eine Haptikschicht und eine damit verbundene Dekorlage aufweist, wobei die Haptikschicht zwei parallel zueinander verlaufende Decklagen (1, 2) umfasst, die jeweils eine Gestrick-, Gewirke- oder Gewebelage sind und die durch dazwischen quer verlaufende Abstandfäden (3) miteinander verbunden sind, und die beiden Decklagen (1, 2) ein sich periodisch wiederholendes Gewebe- oder Vermaschungsmuster aufweisen, wobei die Periodizität des Gewebe- oder Vermaschungsmusters zumindest einer Decklage (1, 2) zumindest partiell so aufgehoben ist, dass die Decklage (1, 2) zumindest eine bevorzugte Aufreißlinie aufweist, deren Ort und Verlauf von der Unterbrechung der Periodizität bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Periodizität zur Bildung einer spaltmäßigen Schwächung dadurch aufgehoben wird, dass einer oder mehrere die Decklage (1, 2) bildende Fäden am Spalt (10) zu Abstandsfäden (3) wird bzw. werden.
Patent DE-102010063258-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen einer Zellspannung einer Batterie
Inventor: BUTZMANN STEFAN
IPC: G01R19/00
Filed: 2010-12-16
Granted: 2019-11-28
Abstract: Eine Vorrichtung zum Messen einer Zellspannung einer Batteriezelle (1) einer Batterie mit mehreren in Serie geschalteten Batteriezellen (1), die Vorrichtung gekennzeichnet durch eine Regelzelle mit einem Transimpedanzverstärker (2), einem ersten Widerstand (3) und einem Stromventil (4), wobei der Transimpedanzverstärker (2) einen ersten Eingang und einen zweiten Eingang aufweist und ausgebildet ist, einen zu einer Spannungsdifferenz zwischen einer ersten Spannung am ersten Eingang des Transimpedanzverstärkers (2) und einer zweiten Spannung am zweiten Eingang des Transimpedanzverstärkers (2) proportionalen Strom an eine Steuerelektrode des Stromventils (4) auszugeben, wobei der erste Eingang des Transimpedanzverstärkers (2) mit einem ersten Anschluss des ersten Widerstandes (3) und einem ersten Anschluss des Stromventils (4) verbunden ist, und wobei ein erster Eingang der Regelzelle mit einem zweiten Anschluss des ersten Widerstandes (3), ein zweiter Eingang der Regelzelle mit dem zweiten Eingang des Transimpedanzverstärkers (2) und ein Ausgang der Regelzelle mit einem zweiten Anschluss des Stromventils (4) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen die Steuerelektrode des Stromventils (4) und den Ausgang des Transimpedanzverstärkers (2) ein Differenzverstärker geschaltet ist, der einen mit dem Ausgang des Transimpedanzverstärkers (2) verbundenen ersten Eingang, einen mit einem Referenzpotential verbundenen zweiten Eingang und einen mit der Steuerelektrode des Stromventils (4) verbundenen Ausgang besitzt.
Patent DE-102011004316-B4 (DE)
Title: Mehrbandantenne geeignet für C2X-Verbindungen
Inventor: SCHRÄBLER SIGHARD DR
IPC: H01Q1/32
Filed: 2011-02-17
Granted: 2020-08-06
Abstract: Mehrbandantenne (1) geeignet für C2X-Verbindungen in einem ersten Frequenzband und Empfang oder Sendung in einem zweiten Frequenzband, mit folgenden Merkmalen:• einer ersten Teilantenne (10), die planar auf einem Träger (40) ausgeführt ist und zumindest abschnittsweise eine periodische Kammstruktur (15) aufweist und zum Empfang oder Sendung in dem zweiten Frequenzband geeignet ist, und die weiterhin zumindest eine Apertur (30,35) im Träger (40) aufweist;• einer zweiten Teilantenne (20), die so innerhalb der ersten Teilantenne (10) gebildet ist, dass ihre Richtcharakteristik in Richtung der Aperturachse (A1, A2) zeigt und die zur Kommunikation in dem ersten Frequenzband geeignet ist,• wobei die Mehrbandantenne (1) weiterhin einen integrierten Diplexer, Triplexer, Quadplexer oder Multiplexer zur Mischung von empfangenen Signalen der ersten und zweiten Teilantennen (10) bzw. zum Verteilen von Signalen an die erste bzw. die zweite Teilantenne (20) aufweist.
Patent DE-102011007195-B4 (DE)
Title: Tintenauffangvorrichtung für einen Tintenstrahldrucker
Inventor: SEZAKI HIROKI
IPC: B41J2/185
Filed: 2011-04-12
Granted: 2013-01-03
Abstract: Tintenauffangvorrichtung für einen Tintenstrahldrucker zum Auffangen von Tinte, die zu einem anderen Zweck als für das Drucken von einem Tintenstrahlkopf eines Line-Head-Tintenstrahldruckers ausgestoßen wird, der auf einem laufenden, endlosen Druckmedium druckt, indem er Tinte von dem Tintenstrahlkopf ausstößt, dessen Tintenausstoßfläche einer oberen Fläche des Druckmediums zugewandt ist, wobei die Tintenauffangvorrichtung umfasst: einen Tintenauffangbehälter (C1), der die von einer Düse des Tintenstrahlkopfs (H111–H114, H121–H124, H131–134, H141–144) ausgestoßene Tinte auffängt, und ein Halteglied (C2), das den Tintenauffangbehälter (C1) derart hält, dass sich der Tintenauffangbehälter (C1) horizontal bewegen kann, wobei das Halteglied (C2) ermöglicht, dass sich der Tintenauffangbehälter (C1) horizontal zu drei Positionen bewegt, nämlich: zu einer Bereitschaftsposition (r), an welcher der Tintenauffangbehälter (C1) das Drucken des Tintenstrahlkopfs (H111–H114, H121–H124, H131–134, H141–144) auf dem Druckmedium (W) nicht stört, zu einer Tintenauffangposition (s), die sich unter der Tintenausstoßfläche (F) des Tintenstrahlkopfs (H111–H114, H121–H124, H131–134, H141–144) befindet und an welcher...
Patent DE-102011053000-B4 (DE)
Title: Organische elektrolumineszente Vorrichtung
Inventor: YOO JUHN-SUK
IPC: H01L51/52
Filed: 2011-08-25
Granted: 2017-08-17
Abstract: Eine organische elektrolumineszente Vorrichtung, umfassend: – einen ersten Pixelbereich mit einem ersten roten Unterpixelbereich, einem ersten grünen Unterpixelbereich und einem tiefblauen Unterpixelbereich; und – einen zweiten Pixelbereich mit einem zweiten roten Unterpixelbereich, einem zweiten grünen Unterpixelbereich und einem himmelblauen Unterpixelbereich, wobei der erste Pixelbereich und der zweite Pixelbereich abwechselnd zueinander angeordnet sind, wobei der tiefblaue Unterpixelbereich und der himmelblaue Unterpixelbereich jeweils eine Fläche aufweisen, die größer als die jedes der ersten und zweiten roten Unterpixelbereiche und der ersten und zweiten grünen Unterpixelbereiche ist, wobei ein Einheitspixel ein Bild mit einem roten Unterpixel, einem grünen Unterpixel und einem blauen Unterpixel mittels eines Unterpixel-Darstellungsverfahrens anzeigt, und wobei das blaue Unterpixel wenigstens einer von dem tiefblauen Unterpixelbereich und dem himmelblauen Unterpixelbereich ist.
Patent DE-102011080620-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Beschichtung eines Isolationsbauteils und Isolationsbauteil sowie elektrisch leitfähiges Heizkabel
Inventor: KOCH ANDREAS
IPC: B05D3/08
Filed: 2011-08-08
Granted: 2014-06-05
Abstract: Verfahren für die Beschichtung eines Isolationsbauteils (10), aufweisend PEEK (Polyetheretherketon), zur Isolierung eines elektrisch leitfähigen Heizkabels (100), wobei das Isolationsbauteil (10) als hohlzylindrische Form ausgeführt ist, mit den folgenden Schritten: – Zumindest abschnittsweises Behandeln der Oberfläche des Isolationsbauteils (10), welche nach dem Anbringen des Isolationsbauteils (10) um das elektrisch leitfähige Heizkabel (100) herum zu dessen Isolierung nach außen zeigt, mit einer oder mehreren kalten Plasma-Flammen und – Aufbringen von wenigstens einer Schutzschicht (20) in chemischer Weise kraftschlüssig verbindend auf die behandelte Oberfläche des Isolationsbauteils (10).
Patent DE-102011080972-B4 (DE)
Title: Sperreinrichtung
Inventor: BLASS SILKE
IPC: B60R25/04
Filed: 2011-08-16
Granted: 2020-06-18
Abstract: Sperreinrichtung (1), die, zur Verriegelung eines elektrischen Antriebs, insbesondere eines elektrischen Fahrzeugantriebs, vorgesehen ist, mit- einem drehbar angeordneten Rad (4), das erste Formschlusselemente (5) aufweist,- einem Rastelement (8), das ein zweites Formschlusselement (9) aufweist, welches- in einem Verriegelungszustand formschlüssig in mindestens eines der ersten Formschlusselemente (5) eingreift und das Rad (4) blockiert und- in einem entriegelten Zustand außer Eingriff in Bezug auf das Rad (4) steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperreinrichtung (1) als separate Einheit ausgebildet ist, welche in einem eigenen Gehäuse (2) untergebracht ist.
Patent DE-102011086581-B4 (DE)
Title: Prüfeinrichtung zur Kraftfahrzeug-Crashsimulation sowie Verfahren zum Betrieb einer Prüfeinrichtung
Inventor: BERAN JOSEF
IPC: G01M17/00
Filed: 2011-11-17
Granted: 2014-06-12
Abstract: Prüfeinrichtung (100) zur Kraftfahrzeug-Crashsimulation, wobei die Prüfeinrichtung (100) folgendes aufweist: – eine Schlittenanordnung (110), die längs einer Schienenanordnung verschiebbar angeordnet ist; – einen auf der Schlittenanordnung (110) angeordneten Prüfaufbau für mindestens eine zu prüfende Kraftfahrzeugkomponente; und – eine Beschleunigungseinheit (120), über die zur Beschleunigung der Schlittenanordnung (110) eine Kraft auf die Schlittenanordnung (110) übertragbar ist, wobei die Beschleunigungseinheit (120) einen Antriebzylinder (122) mit einem Kolben (123) und einer mit der Schlittenanordnung (110) verbundenen Kolbenstange (121) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebzylinder (122) ein hydraulischer Antriebszylinder ist, bei dem eine Hydraulikflüssigkeit unmittelbar auf den Kolben (123) wirkt; dass ein erster Messaufnehmer (126) vorhanden ist zum Erfassen des im kolbenseitigen Bereich (128) des Antriebzylinders (122) wirkenden Druckes (P1), und dass ein zweiter Messaufnehmer (127) vorhanden ist zum Erfassen des im kolbenstangenseitigen Bereich (129) des Antriebzylinders (122) wirkenden Druckes (P2); und dass die Prüfeinrichtung (100) eine Regeleinrichtung (150) aufweist, die ausgelegt ist, die dem kolbenseitigen Bereich (128) oder dem kolbenstangenseitigen Bereich (129) des Antriebzylinders (122) pro Zeiteinheit zu- oder abgeführte Menge an Hydraulikflüssigkeit derart einzustellen, dass die Differenz zwischen dem im kolbenseitigen Bereich (128) wirkenden Druck (P1) und dem im kolbenstangenseitigen Bereich (129) wirkenden Druck (P2) einen vorab festgelegten oder festlegbaren Wert annimmt.
Patent DE-102011118341-B4 (DE)
Title: Förderbandabstreifer
Inventor: SCHULMEISTRAT HANS-DIETER
IPC: B65G45/12
Filed: 2011-11-11
Granted: 2015-06-25
Abstract: Förderbandabstreifer mit segmentierten Schaberblechen (1), die am oberen Ende jeweils eine gegen das Förderband (4) gerichtete Schneide (17) aufweisen und am unteren Ende mit einer rohrförmigen Traverse (14) versehen sind und die Traverse (14) beiderseits des Förderbandes (4) mit einer Verstelleinrichtung (19, 27) verbunden ist, wobei die nebeneinander angeordneten Schaberbleche (1) mit einer Fußplatte (2) auf der Traverse (14) befestigt sind, und zwischen Fußplatte (2) und Schaberblech (1) jeweils ein Scharnier (5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der dem ankommenden Förderband (4) abgewandten Seite der Schaberbleche (1) eine die Schwenkbewegung der Schaberbleche (1) gegen das Förderband (4) begrenzende, einen Anschlag bildende Einrichtung (6) vorgesehen ist, die aus einem zwischen der Fußplatte (2) und einem in Abstand dazu rechwinklig abstehenden Steg (7) verlaufenden Schraubenbolzen (8) besteht, der auf der Fußplatte (2) in vertikaler Ebene mittels eines Scharniers (9) verschwenkbar angelenkt ist, der den Steg (7) durchgreifend, oberhalb des Stegs (7) mit einer Einstellmutter (12) versehen ist, wobei der Schraubenbolzen (8) zwischen Fußplatte (2) und Steg (7) von einer Spiralfeder (13) umgeben ist.
Patent DE-102012015527-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Nutzen eines zweiten Infotainmentsystems mittels eines ersten Infotainmentsystems und Fahrzeug
Inventor: PFALLER ALFONS
IPC: G06F15/17
Filed: 2012-08-04
Granted: 2017-02-09
Abstract: Verfahren (100) zum Nutzen (170) eines zweiten Infotainmentsystems (22i) mittels eines ersten Infotainmentsystems (21), wobei das Verfahren (100) folgende Schritte umfasst: – Erfassen (110) einer Dienstanforderung (102) eines Nutzers (11i) oder einer nutzenden Vorrichtung (19) durch einen ersten Dienst (4j) in dem ersten Infotainmentsystem (21); – Ermitteln (120) von Diensten (5k), die zur Durchführung (109) des Dienstes erforderlich oder hilfreich sind, der mittels der Dienstanforderung (102) angefordert wurde; – Senden (130) einer Verfügbarkeitsanfrage (104) an das zweite Infotainmentsystem (22i), das dazu vorbereitet ist, eine Vielzahl von Diensten (5k) durchzuführen, um zu ermitteln, welche dieser Dienste (5k) zur Durchführung (109) des angeforderten Dienstes im zweiten Infotainmentsystem (22i) verfügbar sind; – Senden (140) jeweils einer Bereitschaftsnachricht (106) an den ersten Dienst (4j) in dem ersten Infotainmentsystem (21) von jeweils solchen Diensten (5k) in dem zweiten Infotainmentsystem (22i), die zur Durchführung (109) des angeforderten Dienstes verfügbar sind; – Senden (150) einer Annahmenachricht (108) von dem ersten Dienst (4j) in dem ersten Infotainmentsystem (21) an einen der Dienste (5k), die jeweils eine Bereitschaftsnachricht (106) an den ersten Dienst (4j) in dem ersten Infotainmentsystem (21) gesendet haben; – Empfangen (160) der Annahmenachricht (108) durch den Dienst (5k) in dem zweiten Infotainmentsystem (22i), an den der erste Dienst (4j) des ersten Infotainmentsystems (21) die Annahmenachricht (108) gesendet hat; und – Nutzen (170) des angeforderten Dienstes (5k) in dem zweiten Infotainmentsystem (22i) mittels des ersten Dienstes (4j) des ersten Infotainmentsystems (21); dadurch gekennzeichnet, dass das Senden (140) der Bereitschaftsnachricht (106) in Abhängigkeit einer Auslastung des ersten und/oder des zweiten Infotainmentsystems (22i) erfolgt und/oder dass eine Auswahl des. Dienstes (5k) für die Annahmenachricht (108) in Abhängigkeit einer Auslastung des ersten (21) und/oder des zweiten (22i) Infotainmentsystems erfolgt.
Patent DE-102012020780-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: BOHLEN STEPHAN
IPC: G10K11/02
Filed: 2012-10-23
Granted: 2022-02-17
Abstract: Kraftfahrzeug (1), umfassend eine Audioeinrichtung (7) zur Erzeugung eines einen Motorbetrieb anzeigenden Motorgeräuschs und mindestens einen Lautsprecher (2, 3, 16, 20, 29) zur Ausgabe des von der Audioeinrichtung (7) erzeugten Motorgeräuschs, umfassend eine Membran, wobei der Lautsprecher (2, 3, 16, 20, 29) zur Beschallung des Fahrzeugumfelds positioniert ist, wobei die Audioeinrichtung (7) zur Anpassung des Motorgeräuschs an eine Zustandsvariable des Kraftfahrzeugs, nämlich an eine Motordrehzahl, ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Resonanzvolumen, das an die Membran des Lautsprechers angrenzt, oder ein Teil des Resonanzvolumens durch mindestens einen Hohlraum des Kraftfahrzeugs in einer Reserveradmulde (21) gebildet ist.
Patent DE-102012102304-B4 (DE)
Title: Spanner mit Sperrelement
Inventor: KUREMATSU YUJI
IPC: F16H7/08
Filed: 2012-03-19
Granted: 2021-08-05
Abstract: Spanner (100) mit Sperrelement (150), aufweisend:ein Gehäuse (110),einen Plungerkolben (120), der - aufgenommen in einer Aufnahmeöffnung im Gehäuse (110) - in Aus-/Einfahrrichtung beweglich ist, und der über das Gehäuse (110) in Ausfahrrichtung übersteht, um einem Getriebeelement (C), das um sich drehende Elemente (S1 und S2) umläuft, eine Spannung aufzuerlegen,eine Plungerkolbenfeder (130) zum Vorspannen des Plungerkolbens (120) in Ausfahrrichtung, undeinem Sperrmechanismus (R), der aufweist:ein Sperrelement (150), das verschiebbar in Eingriffs-/Außereingriffsrichtung in einem Aufnahmeraum, der im Gehäuse (110) vorgesehen ist, aufgenommen ist, wobei sich Eingriffs-/Außereingriffsrichtung und Aus-/Einfahrrichtung schneiden, Zahnstangenzähne (122), die am Plungerkolben (120) vorgesehen sind, Sperrzähne (151), die am Sperrelement (150) vorgesehen sind und in der Lage sind, in Eingriff mit den Zahnstangenzähnen (122) zu stehen, undein Sperrelementvorspannmittel (160), um eine Kraft zum Vorspannen des Sperrelements (150) in Eingriffsrichtung zu erzeugen, wobei besagter Sperrmechanismus (R) dazu in der Lage ist, den Plungerkolben (120) beim Einfahren aufgrund einer Reaktionskraft (F), die in Einfahrrichtung vom umlaufenden Getriebeelement (C) wirkt, zu begrenzen,wobei die Zahnstangenzähne (122) durch Stoppflächen (122a) und Gleitflächen (122b) gebildet sind, jede der Gleitflächen (122b) einen Eingriffsstartbereich (123), an dem die Sperrzähne (151) beginnen einzugreifen, wenn sich das Sperrelement (150) in Eingriffsrichtung bewegt und die Sperrzähne (151) in die Zahnstangenzähne (122) eingreifen, und einen Eingriffsendbereich (124) hat, bei dem der Eingriff endet, unddie Gleitfläche (122b) einen eingriffsstartseitigen Bereich (E1) und einen eingriffsendseitigen Bereich (E2) aufweist, die von einem Mittelbereich (125) unterteilt sind,wobei ein Neigungswinkel (α) der Gleitfläche (122b) zur Außereingriffsrichtung vom Eingriffsendbereich (124) in Richtung Eingriffsstartbereich (123) ansteigt, dadurch gekennzeichnet, dassdie Gleitfläche (122b) durch eine erste gekrümmte Fläche (181) und eine zweite Fläche (182), die sich kontinuierlich von der ersten gekrümmten Fläche (181) aus erstreckt, gebildet ist, wobeidie Schnittlinie der Gleitfläche (122b) mit einer Ebene, die parallel zur Aus-/Einfahrrichtung und parallel zur Eingriffs-/Außereingriffsrichtung ist, durch einen Kreisbogen und eine tangential anschließende gerade Linie gebildet ist, und sich der Kreisbogen über den Mittelbereich (125) hinaus erstreckt.