baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018125843-A1 (DE)
Title: Elektrisches Kontaktelement zum elektrischen Kontaktieren mit einem Gegenkontaktelement
Inventor: BRAND FREDRIK
IPC: H01R13/18
Filed: 2018-10-18
Abstract: Ein elektrisches Kontaktelement (1) zum elektrischen Kontaktieren mit einem Gegenkontaktelement (2) umfasst eine Mehrzahl von Kontaktlamellen (11), die um eine Stecköffnung (15), in die ein Gegenkontaktelement (2) entlang einer Steckrichtung (E) einsteckbar ist, angeordnet sind und gemeinsam eine an den Kontaktlamellen (11) um die Steckrichtung (E) umlaufende Nut (13) ausbilden. Ein Federelement (14) ist an der Nut (13) angeordnet und umgreift die Kontaktlamellen (11) zur Bereitstellung einer elastischen Spannkraft an den Kontaktlamellen (11). Die Kontaktlamellen (11) weisen jeweils eine der Stecköffnung (15) zugewandte, im Querschnitt quer zur Steckrichtung (E) gerade ausgebildete Innenfläche (117) auf.
Patent DE-102018127755-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Gegenständen
Inventor: KRUCK WOLFGANG
IPC: B65D81/113
Filed: 2018-11-07
Abstract: Vorrichtung zum Transport von Gegenständen, umfassend zumindest eine Fixiervorrichtung, wobei die Fixiervorrichtung ein Tragelement sowie ein Hüllelement aufweist, wobei das Tragelement aus einem verformbaren Material gebildet und austauschbar in dem Hüllelement angeordnet ist, und wobei das Hüllelement über einen Schnellverschluss austauschbar an der Vorrichtung angeordnet ist.
Patent DE-102018131189-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: DIET FELIX
IPC: B60G17/052
Filed: 2018-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung (50) zum Belüften und Entlüften von Tragbälgen einer Luftfederung, mit wenigstens- einem Vorratsanschluss (11d) für die Zufuhr von Druckluft aus einem Vorrat,- einem elektrisch ansteuerbaren und mit dem Vorratsanschluss (11d) verbundenen Ventil,- einem Tragbalganschluss (22d) als Anschluss für die Übergabe von Druckluft von der Ventilanordnung an eine Leitung, die zu Tragbälgen führt,- einem Entlüftungsanschluss als Anschluss zur Verbindung mit einer zum Belüften und Entlüften der Tragbälge vorgesehenen Handhebelventileinrichtung (51),- einem Belüftungsanschluss als Anschluss zur Verbindung mit der Handhebelventileinrichtung,- einem pneumatischen Steuerausgang als Anschluss zur Verbindung mit der Handhebelventileinrichtung.
Patent DE-102018131191-A1 (DE)
Title: Verfahren zur hochdynamischen Anfahrtsregelung bei einem Motorrad mit automatisierter Kupplung
Inventor: MANNSPERGER RALF
IPC: B60K28/16
Filed: 2018-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur hochdynamischen Anfahrtsregelung bei einem Motorrad mit automatisierter Kupplung, bei welchem eine maximale Beschleunigung des Motorrades (1) durch ein von einem Hinterradantrieb auf mindestens eine Achse übertragenes Moment und einem Reibkontakt zum Untergrund limitiert wird, wobei ein Aufsteigen eines Vorderrades (2) erfolgt. Um bei einem Aufsteigen des Vorderrades die Lenkung des Motorrades noch zu gewährleisten, erfolgt die Regelung einer Antriebsleistung des Motorrades (1) durch einen Kupplungseingriff und/oder einen Motormomenteneingriff.
Patent DE-102018131550-A1 (DE)
Title: Orthopädietechnische Einrichtung
Inventor: FINKE LARS BENJAMIN
IPC: A61F2/78
Filed: 2018-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine orthopädietechnische Einrichtung mit einem Grundkörper (10) mit einer ersten Oberfläche (12), die mit zumindest einem haftenden Bereich (20) versehen ist, wobei zumindest eine Ausnehmung (30) in dem Grundkörper (10), die zumindest eine Ausnehmung (30) ist zumindest teilweise hinter dem haftenden Bereich (20) ausgebildet und mit einem Druck- und/oder Sauganschluss (40) versehen, wobei die erste Oberfläche (12) ausgebildet ist, bei Anlegen eines Unterdruckes in der zumindest einen Ausnehmung (30) zumindest teilweise in die Ausnehmung (30) hineingesogen und/oder bei Anlegen eines Überdruckes herausgedrückt zu werden.
Patent DE-102018132679-A1 (DE)
Title: Stützstruktur für ein Abgassystemteil
Inventor: YAMAZAKI NOBUTAKA
IPC: B60K13/04
Filed: 2018-12-18
Abstract: Eine Stützstruktur (100) für einen Abgassystemteil (152), der ein Abgassystem (150) einer Brennkraftmaschine (150) für ein Fahrzeug bildet, beinhaltet eine Halterung (1) und ein Stützelement (2). Die Halterung (1) beinhaltet eine erste Platte (11) und eine zweite Platte (12). Die erste Platte (11) hat beide Endabschnitte an der zweiten Platte (12) angebracht und die zweite Platte (12) hat beide Endabschnitte an dem Abgassystemteil (152) angebracht. Ein erster Hohlraum (S1) ist zwischen der ersten Platte (11) und der zweiten Platte (12) definiert und ein zweiter Hohlraum (S2) ist zwischen der zweiten Platte (12) und dem Abgassystemteil (152) definiert. Der erste Hohlraum (S1) und der zweite Hohlraum (S2) haben jeweils ein erstes Öffnungsende (OE1a, OE2a), welches auf der Fahrzeugvorderseite angeordnet ist, und ein zweites Öffnungsende (OE2a, OE2b), welches auf der Fahrzeugrückseite angeordnet ist. Die erste Platte (11), der erste Hohlraum (S1), die zweite Platte (12) und der zweite Hohlraum (S2) sind zwischen dem Stützelement (2) und dem Abgassystemteil (152) angeordnet.
Patent DE-102018132723-A1 (DE)
Title: Abweiser zur Verhinderung des Austritts von Öl
Inventor: PLEHWE FELIX C VON
IPC: F02C7/28
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Abweiser zur Verhinderung des Austritts von Öl aus einem eine Welle (11) umgebenden Lagerraum (8) über einem zwischen dieser und einer Wand (30) des Lagerraums (8) gebildeten Ringspalts (9), der derart konisch ausgebildet ist, dass dessen Durchmesser sich von einem Einlass (12) von der Lagerseite (8) zum Auslass (9) in die Pufferkammer (6) verengt, wobei die Innenwandseite (19) des Ringspalts (9) ohne die Strömung behinderte Erhebungen ausgestaltet ist.
Patent DE-102018200120-A1 (DE)
Title: Sicherheitssteuerung mit wenigstens einem Halbleiterschaltkontakt
Inventor: PFISTER THOMAS
IPC: G05B9/03
Filed: 2018-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitssteuereinheit (4) aufweisend eine Ausgangsschnittstelle (6) mit mindestens einem Ausgangskanal (A, B), die aufweist:
 - einen den Schaltzustand des Ausgangskanals (A, B) mitbestimmenden Halbleiterschaltkontakt (11.1), der durch das Sicherheitssignal der Sicherheitssteuereinheit (4) angesteuert ist und der einerseits an eine erste Leitung (12.1, 16.1) des Ausgangskanals (A, B) angeschlossen ist, die zu einem ersten Anschluss (8.1, 9.1) des Ausgangskanals (A, B) führt, und andererseits an eine zweite Leitung (12.2, 16.2) des Ausgangskanals (A, B) angeschlossen ist, die zu einem zweiten Anschluss (8.2, 9.1) des Ausgangskanals (A, B) führt,
 - eine Spannungsquelle (13.1, 13.2), die an die erste Leitung (12.1, 16.1) des Ausgangskanals (A, B) angeschlossen ist, und
 - einen Koppler (14.1, 14.3), der an die zweite Leitung (12.2, 16.2) des Ausgangskanals (A, B) angeschlossen ist und der ausgebildet ist, die von der Spannungsquelle (13.1, 13.2) an der ersten Leitung (12.1, 16.1) des Ausgangskanals (A, B) angelegte Spannung von der zweiten Leitung (12.2. 16.2) des Ausgangskanals (A, B) abzugreifen, um einen den Schaltzustand des Halbleiterschaltkontaktes (11.1) kennzeichnendes Diagnosesignal zu erzeugen.
Patent DE-102018202189-A1 (DE)
Title: Batteriesensor mit Schutzabdeckung
Inventor: SPÖRL CHRISTINE
IPC: H01R11/26
Filed: 2018-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Batteriesensor (1) zur Verwendung mit einer Batterie eines Kraftfahrzeugs, aufweisend eine Polklemme (2), einen Messwiderstand (4), einen Masseanschluss (5) und eine Auswerteelektronik, gekennzeichnet durch eine schwenk-bare Schutzabdeckung, die insbesondere so ausgebildet ist, dass die Zugänglichkeit der Polklemme (2) durch Schwenken der Schutzabdeckung veränderbar ist.
Patent DE-102018204849-A1 (DE)
Title: Mehrpoliger Stecker
Inventor: DE LA CHAUX ERIC
IPC: H01R13/533
Filed: 2018-03-29
Abstract: Ein mehrpoliger Stecker weist eine Mehrzahl von Steckerkontakten in einem Steckergehäuse auf, wobei die Steckerkontakte in einem Steckerfeld angeordnet und spiegelsymmetrisch zu einer Mittelachse des Steckerfelds positioniert sind.
Patent DE-102018205466-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsmodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RÖSSNER MONIKA
IPC: B60K6/387
Filed: 2018-04-11
Abstract: Hybridantriebsmodul (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Hybridantriebsmodul (1) eine Eingangswelle (IN), eine elektrische Maschine mit einem drehfesten Stator (S) und einem drehbaren Rotor (R), eine Trennkupplung (K0) im Kraftfluss zwischen der Eingangswelle (IN) und dem Rotor (R) sowie einen Drehmomentwandler (TC) mit Überbrückungskupplung (WK) aufweist, wobei ein Element (TCG) des Drehmomentwandlers (TC) mit dem Rotor (R) drehfest verbunden ist, wobei die Trennkupplung (K0) durch Druckbeaufschlagung eines ersten Druckraums (DK1) betätigbar ist, wobei die Überbrückungskupplung (WK) durch Druckbeaufschlagung eines zweiten Druckraums (DK2) betätigbar ist, wobei der erste Druckraum (DK1) und der zweite Druckraum (DK2) zumindest abschnittsweise radial übereinander angeordnet sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Hybridantriebsmodul (1)
Patent DE-102018205749-A1 (DE)
Title: Schaltelement zur Aufnahme in eine Gehäuseeinrichtung zum Einstellen einer Getriebeeinstellung für ein Fahrzeug, Schaltvorrichtung für ein Fahrzeug, Verfahren zum Herstellen und Verfahren zum Betreiben einer Schaltvorrichtung
Inventor: KREINEST DANIEL
IPC: F16H61/24
Filed: 2018-04-16
Abstract: Der vorliegende Ansatz betrifft ein Schaltelement (110) zur Aufnahme in eine Gehäuseeinrichtung (120) zum Einstellen einer Getriebeeinstellung für ein Fahrzeug (100). Das Schaltelement (110) umfasst ein erstes Rastierelement (125) und ein zweites Rastierelement (130). Das erste Rastierelement (125) ist dazu ausgeformt, um in einem aufgenommenen Zustand des Schaltelements (110) in der Gehäuseeinrichtung (120) in zumindest einer Schalterstellung (135) des Schaltelements (110) in oder an einer ersten Rastkontur (140) der Gehäuseeinrichtung (120) zu rastieren. Das zweite Rastierelement (130) ist dazu ausgeformt, um in der Schalterstellung (135) des Schaltelements (110) in oder an einer zweiten Rastkontur (145) der Gehäuseeinrichtung (120) zu rastieren, um das Schaltelement (110) in der Schalterstellung (135) in der Gehäuseeinrichtung (120) zu fixieren, um das Einstellen der Getriebeeinstellung zu ermöglichen.
Patent DE-102018208794-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitspegeldetektiervorrichtung
Inventor: HIROSE RYO
IPC: G01F23/38
Filed: 2018-06-05
Abstract: Eine Flüssigkeitspegeldetektiervorrichtung umfasst ein Sensorgehäuse, das eine kreisförmige Drehausnehmung aufweist, eine kreisförmige Haltevorrichtung, die in die Drehausnehmung eingebracht ist und durch das Sensorgehäuse drehbar gehalten wird, einen Schwimmerarm, einen Schwimmer, einen Magneten und ein Hallelement. Das Sensorgehäuse weist eine Arretiernut und ein Paar Einführlöcher auf. Die Haltevorrichtung weist ein Paar Flansche auf, die in entgegengesetzte Richtungen von einer Außenumfangsfläche der Haltevorrichtung vorragen und mit der Arretiernut in Eingriff sind, und deren Ablösen von der Drehausnehmung dadurch verhindert wird, dass die Flansche den jeweiligen Einführlöcher gegenüberliegend platziert werden, die Flansche in die Drehausnehmung eingebracht werden und die Flansche dann gedreht werden. Die Haltevorrichtung weist ein Paar Tragevorsprünge auf, die mit einer Bodenfläche der Drehausnehmung in Kontakt kommen.
Patent DE-102018210084-A1 (DE)
Title: Elektrisches Bremssystem und Verfahren zum Steuern desselben
Inventor: PARK IN HYE
IPC: B60T13/74
Filed: 2018-06-21
Abstract: Es werden ein elektrisches Bremssystem und ein Verfahren zum Steuern desselben offenbart. Das elektrische Bremssystem enthält einen Pedalsensor, der zum Erfassen einer Pedalbetätigung konfiguriert ist, eine Berechnungsvorrichtung, die zum Berechnen eines Bremszieldrucks auf der Grundlage der erfassten Pedalbetätigung konfiguriert ist, einen ersten Hydraulikkreis, der zum Bilden eines Bremsdrucks von zumindest einem Hinterrad oder zum Bilden eines regenerativen Hinterrad-Bremsdrucks konfiguriert ist, einen zweiten Hydraulikkreis, der zum Bilden eines Bremsdrucks von zumindest einem Vorderrad konfiguriert ist, und eine Steuervorrichtung, die konfiguriert ist zum Durchführen eines regenerativen Hinterradbremsens während einer Verlangsamung eines Fahrzeugs, zum Durchführen einer kooperativen Steuerung eines Vorderrad-Hydraulikdrucks, wenn ein regenerativer Hinterrad-Bremsdruck einen maximalen regenerativen Bremsdruck erreicht, zum Erhöhen des Vorderrad-Hydraulikdrucks auf einen Bremszieldruck, wenn das regenerative Hinterradbremsen freigegeben wird, und dann zum Erhöhen eines Hinterrad-Hydraulikdrucks.
Patent DE-102018212816-A1 (DE)
Title: Batteriezelle
Inventor: BUSCHE MARTIN
IPC: H01M50/55
Filed: 2018-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle, umfassend eine Elektrodeneinheit (10), welche eine mit einem negativen Terminal (11) elektrisch verbundene Anode und eine mit einem positiven Terminal (12) elektrisch verbundene Kathode aufweist, wobei die Anode eine Mehrzahl von Anodenkontaktfahnen (25) aufweist, welche mit dem negativen Terminal (11) verbunden sind, und die Kathode eine Mehrzahl von Kathodenkontaktfahnen (26) aufweist, welche mit dem positiven Terminal (12) verbunden sind, wobei die Anodenkontaktfahnen (25) mindestens ein Anodenbündel (35) bilden, welches von einer Stirnseite (15) der Elektrodeneinheit (10) weg ragt und/oder die Kathodenkontaktfahnen (26) mindestens ein Kathodenbündel (36) bilden, welches von der Stirnseite (15) der Elektrodeneinheit (10) weg ragt. Mindestens ein Polsterelement (50) ist zwischen der (15) der Elektrodeneinheit (10) und mindestens einem Terminal (11, 12) angeordnet, und das mindestens eine Anodenbündel (35) und/oder das mindestens eine Kathodenbündel (36) verlaufen seitlich neben dem mindestens einen Polsterelement (50).
Patent DE-102018214666-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verpacken von Produkten und Tiefziehverpackungsmaschine
Inventor: MÖSSNANG KONRAD
IPC: B65B61/06
Filed: 2018-08-29
Abstract: Eine Unterfolie (17) wird getaktet entlang einer Transportrichtung (T) mittels einer Fördereinrichtung (13) zu einer Formstation (5), weiter zu einer Einlegestrecke (7), noch weiter zu einer Siegelstation (9) und abermals weiter zu einer Schneidstation (11) gefördert. Verpackungsmulden werden in der Unterfolie (17) durch Tiefziehen in der Formstation (5) geformt. Die Verpackungsmulden werden in der Einlegestrecke (7) mit Produkten (23) befüllt. Die befüllten Verpackungsmulden werden durch siegelndes Verbinden einer Oberfolie (25) mit der Unterfolie (17) in der Siegelstation (11) verschlossen. Die befüllten Verpackungsmulden werden in der Schneidstation (11) aus dem Folienverbund ausgeschnitten. In der Unterfolie (17) werden in definierter Relativlage zu den Verpackungsmulden Zentrierlöcher (33) ausgebildet und die Unterfolie (17) wird durch Eingriff zumindest eines Zentrierstifts (41) in die Zentrierlöcher (33) ausgerichtet.
Patent DE-102018216449-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung mit einer Steckverbindereinheit zur elektrischen Kontaktierung einer Lenksensoreinheit
Inventor: MATTUS WALDEMAR
IPC: B62D15/02
Filed: 2018-09-26
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Lenkvorrichtung mit einer Lenksensoreinheit (10) und mit einer Steckverbindereinheit (12) zur elektrischen Kontaktierung der Lenksensoreinheit (10), wobei die Steckverbindereinheit (12) eine Steckeinheit (14) zur Verbindung mit der Lenksensoreinheit (10), eine Trägereinheit (16) und eine Verbindungseinheit (18) zur Verbindung der Steckeinheit (14) mit der Trägereinheit (16) umfasst.Es wird vorgeschlagen, dass die Lenkvorrichtung eine Kraftbeaufschlagungseinheit (20) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, eine bei einem Steckvorgang der Steckverbindereinheit (12) ausgeübte Steckkraft derart auf die Verbindungseinheit (18) zu übertragen, dass sich die Verbindung zwischen der Steckeinheit (14) und der Trägereinheit (16) beim Steckvorgang der Steckverbindereinheit (12) löst.
Patent DE-102018218966-A1 (DE)
Title: Hydraulische Steuervorrichtung einer Schaltsteuereinheit für ein Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: SHIN YONG UK
IPC: F16H61/688
Filed: 2018-11-07
Abstract: Eine hydraulische Steuervorrichtung kann aufweisen: ein erstes Ventil, das Hydraulikdrücke von zwei Drucksteuersolenoidventilen verzweigt, ein zweites Ventil, das einen Druck von dem ersten Ventil ersten Kammern eines ersten und zweiten Aktuators zuführt und einen weiteren Hydraulikdruck von dem ersten Ventil zweiten Kammern des ersten und zweiten Aktuators selektiv zuführt, ein drittes Ventil, das Hydraulikdruck von dem ersten Ventil verzweigt, ein viertes Ventil, das einen Druck von dem dritten Ventil ersten Kammern eines dritten und vierten Aktuators selektiv zuführt und einen weiteren Druck von dem dritten Ventil zweiten Kammern des dritten und vierten Aktuators selektiv zuführt, und ein fünftes Ventil, das einen Druck von dem dritten Ventil einer ersten Kammer eines fünften Aktuators und einer Auslassöffnung selektiv zuführt und einen weiteren Druck von dem dritten Ventil einer zweiten Kammer des fünften Aktuators und der Auslassöffnung selektiv zuführt.
Patent DE-102018220371-A1 (DE)
Title: Scanvorrichtung mit einem Bildsensor
Inventor: MICHEL FLORIAN
IPC: G06K7/10
Filed: 2018-11-27
Abstract: Es wird eine Scanvorrichtung (110) zur Ermittlung von Gegenstandsdaten in Bezug auf einen Gegenstand (111) beschrieben. Die Scanvorrichtung (110) umfasst einen Scansensor (201), der eingerichtet ist, Sensordaten in Bezug auf einen in einem Erfassungsbereich des Scansensors (201) angeordneten Gegenstand (111) zu erfassen. Des Weiteren umfasst die Scanvorrichtung (110) einen Bildsensor (208), der eingerichtet ist, Bilddaten in Bezug auf den Erfassungsbereich des Scansensors (201) zu erfassen, sowie einen Bildschirm (250). Ferner umfasst die Scanvorrichtung (110) eine Steuereinheit (205), die eingerichtet ist, zu veranlassen, dass die Bilddaten in Bezug auf den Erfassungsbereich auf dem Bildschirm (250) dargestellt werden, um es einem Nutzer zu ermöglichen, den Erfassungsbereich des Scansensors (201) an einer bestimmten Stelle (112) des Gegenstands (111) zu positionieren. Des Weiteren ist die Steuereinheit (205) eingerichtet, zu veranlassen, dass der Scansensor (201) Sensordaten in Bezug auf die bestimmte Stelle (112) des Gegenstands (111) erfasst, und eingerichtet, auf Basis der Sensordaten Gegenstandsdaten in Bezug auf den Gegenstand (111) zu ermitteln.
Patent DE-102018220514-A1 (DE)
Title: Optische Vorrichtung, Verfahren und Fahrzeug
Inventor: HERING OLIVER
IPC: G03B21/00
Filed: 2018-11-28
Abstract: Optische Vorrichtung mit mindestens einer Lichtquelle und einem optischen Element. Das optische Element weist einen Einkopplungskörper für das Licht der Lichtquellen auf und ein Mikrolinsen-Array als Auskopplungskörper und zwischen dem Einkopplungskörper und dem Mikrolinsen-Array ist ein Masken-Array angeordnet. Jeder Mikrolinse und gleichzeitig jeder Maske des Masken-Arrays ist zumindest eine Lichtquelle zugeordnet.
Patent DE-102018221303-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfrontaufbau mit Haubenverriegelungskabelführungsaufbau
Inventor: NAKAMOTO TOMOO
IPC: B62D25/12
Filed: 2018-12-10
Abstract: Ein Fahrzeugfrontaufbau 10 umfasst Folgendes: einen oberen Abschnitt 20, der sich in eine Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt und einen oberen Abschnitt eines Kühlerkörpers trägt; einen Verriegelungsaufbau 26, der an einem oberen Abschnitt des oberen Abschnitts 20 angebracht ist und eine Haube in einem geschlossenen Zustand verriegelt; und ein Kabel 28, das mit dem Verriegelungsaufbau 26 gekoppelt ist und zur Betätigung des Verriegelungsaufbaus 26 verwendet wird. Wenigstens zwei Vorsprünge 34, von denen jeder zum Fahrzeugheck vorsteht und sich in Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt, sind an einer Fahrzeughinterseite des oberen Abschnitts 20 vorgesehen. Das Kabel 28 ist in einem Raum angeordnet, der durch die beiden Vorsprünge 34 und die Fahrzeughinterseite des oberen Abschnitts 20 definiert ist. Auf diese Weise ist es möglich, einen Fahrzeugfrontaufbau bereitzustellen, der in der Lage ist, Gewichts- und Kostensteigerungen zu unterdrücken und gleichzeitig den Zugriff auf das Kabel 28 zu verhindern.
Patent DE-102019000712-A1 (DE)
Title: 3D-Drucken zur Herstellung von räumlichen Kunststoff-Formteilen
Inventor: RUST HARALD
IPC: B29C64/209
Filed: 2019-01-31
Abstract: Nach der Erfindung erfolgt das 3D-Drucken von Formlingen mittels eines Extruders, in dem fester Kunststoff aufgeschmolzen wird, wobei die Schmelze durch eine ganz oder teilweise verschließbare bzw. ganz oder teilweise zu öffnende Düse ausgetragen wird und die Schmelze im Extruder rückgeführt wird, die nicht aus der Düse ausgetragen wird.
Patent DE-102019001239-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Mastsegmenten und/oder Abstützbeinen
Inventor: KORNMAYER EWALD
IPC: B66C23/62
Filed: 2019-02-19
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen von Mastsegmenten und/oder Abstützbeinen für Maschinen auf Baustellen zum Fördern von Beton und anderen Schüttgütern, insbesondere von fahrbaren Betonpumpen und Mischern, soll die Herstellung mittels eines 3D-Metalldruckers bzw. einer Metall-Laser-Sinter-Maschine oder Maschinen, die einen schichtweisen Aufbau durch Aufschmelzen von Metallstrukturen zulassen, erfolgen.
Patent DE-102019001407-A1 (DE)
Title: Schraubwerkzeug zur Handhabung von Verschlusselementen an Fahrzeugbehältern zur Aufnahme von Betriebsstoffen
Inventor: STAFFA UWE
IPC: B23P19/06
Filed: 2019-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schraubwerkzeug zur Handhabung von Verschlusselementen an Fahrzeugbehältern zur Aufnahme von Betriebsstoffen, die im Herstellungsprozess der Fahrzeuge an Montagelinien der Automobilindustrie durch an der Montagelinie angeordnete roboterbasierte Baugruppen aus Befüllanlagen über Verbindungsleitungen und Adapter in die jeweiligen Kreisläufe und Behälter der Fahrzeuge eingespeist werden, wobei die roboterbasierten Baugruppen im Betrieb zwischen einer Homeposition und einer Füllposition verlagerbar sind und mindestens einen Roboterarm aufweisen. Aufgabe der Erfindung ist es, ein derartiges Schraubwerkzeug zu schaffen, das eine automatisierte Handhabung der Verschlusselemente auch bei eng begrenzten oder schlecht zugänglichen Montageräumen ermöglicht. Diese Aufgabe wird gelöst, indem das Schraubwerkzeug einen plattenförmigen Grundkörper (1), einen Zentrischgreifer (2), einen Antriebsmotor (3), ein erstes pneumatisches Ausgleichselement (4) für Abweichungen in der XY-Ebene und ein zweites pneumatisches Ausgleichselement (5) für Abweichungen in der Z-Richtung aufweist, wobei für diese Baugruppen spezifische Ausgestaltungen und Anordnungen vorgeschlagen werden.
Patent DE-102019003263-A1 (DE)
Title: Beutel zur Herstellung von Babynahrung, Vorrichtung zum Temperieren der Babynahrung und Verfahren zur Herstellung von Babynahrung
Inventor: SCHLACK STEFAN
IPC: B65D81/34
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Beutel (1) zur Herstellung von Babynahrung, insbesondere von Babymilch oder Babybrei, umfassend eine erste Kammer (3) und eine zweite Kammer (5), welche durch einen Trennbereich (7) voneinander getrennt sind,wobei die erste Kammer (3) zur Aufnahme eines Babynahrungskonzentrats ausgelegt ist,wobei die zweite Kammer (5) zur Aufnahme eines Fluids ausgelegt ist,wobei die erste und zweite Kammer (3, 5) entlang einer Längsrichtung (L) des Beutels (1) angeordnet sind;wobei der Trennbereich (7) durch Krafteinwirkung auf den Beutel (1) zumindest teilweise öffenbar ist, um die in der ersten und zweiten Kammer (3, 5) enthaltenen Komponenten zu einer Babynahrung mischen zu können,wobei der Beutel (1) an einem ersten Ende (9), welches benachbart zu der ersten Kammer (3) angeordnet ist, eine erste Öffnung (11) aufweist, und an einem zweiten Ende (13), welches benachbart zu der zweiten Kammer (5) angeordnet ist, eine zweite Öffnung (15) aufweist, undwobei die erste Öffnung (11) mittels eines ersten Verschlusses und die zweite Öffnung (15) mittels eines zweiten Verschlusses verschließbar sind.Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Temperieren von Babynahrung und ein Verfahren zum Herstellen von Babynahrung.