baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010001752-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Verbindungselement
IPC: F16B47/00
Filed: 2010-02-02
Abstract: Vorrichtung, insbesondere eine Werkzeugmaschinenmotoreinheit wie ein Mehrachsendrehkopf, eine Motorspindel, ein Drehtisch oder dergleichen mit einem elektrischen, wenigstens einen Stator und einen um eine Drehachse drehbaren Rotor aufweisenden Antrieb, wobei wenigstens ein Verbindungselement (1) zum Verbinden eines ersten Vorrichtungselementes mit einem zweiten Vorrichtungselement vorgesehen ist, wobei das Verbindungselement (1) wenigstens eine Montagefläche (2) für ein Werkzeug zum Montieren oder Demontieren der Verbindung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein wenigstens teilweise kaltverformtes Siegelelement (3) an der Montagefläche (2) des Verbindungselementes (1) angeordnet ist.
Patent DE-202010003512-U1 (DE)
Title: Möbel und Möbelteil, das über eine Unterflurführung bewegbar an einem Korpus anbringbar ist
IPC: A47B88/00
Filed: 2010-03-11
Abstract: Möbelteil (1), das bewegbar an einem Möbelkorpus über eine als Unterflurführung ausgebildete Führungseinheit (7) anbringbar ist, wobei das Möbelteil (1) für eine unterseitige Verbindung der Führungseinheit (7) am Möbelteil (1) ausgebildet ist und wobei das Möbelteil (1) mehrere Möbelteilelemente (2a, 2b, 5, 8, 9) aufweist, die zumindest eine Seitenwand (2a, 2b) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand (2a, 2b) des Möbelteils (1) zu angrenzenden Möbelteilelementen (5, 8, 9) als ein separat montier- und demontierbares Hohlkammerbauteil ausgebildet ist.
Patent DE-202010004408-U1 (DE)
Title: Reihung von Anschlussmodulen
IPC: H01R9/26
Filed: 2010-03-31
Abstract: Reihung aus aneinander reihbaren elektrischen Anschlussmodulen (1, 100) mit einem scheibenartigen Aufbau mit jeweils folgenden Merkmalen:  a. einem Basisklemmenträger (2), vorzugsweise mit Rastmitteln (3, 4) zum Aufrasten auf eine Tragschiene,  b. einem auf den Basisklemmenträger (2) aufsetzbaren Elektronikgehäuse (5, 28), vorzugsweise mit wenigstens einer Leiterplatte (6),  c. wenigstens einer Reihe von Anschlussvorrichtungen (8) zum Anschluss externer Leiter,  d. Druckkontakte (11), die im aneinander gereihten Zustand der Anschlussmodule jeweils eine durchgehende Busleitung(en) ausbilden,  dadurch gekennzeichnet, dass  e. die Elektronikleiterplatte (6) im aneinander gereihten Zustand jeweils zwischen zwei der in Anreihrichtung benachbarten Druckkontakte schiebbar ist, so dass der Kontakt zwischen den beiden zur Leiterplatte (6) benachbarten Druckkontakte (11) getrennt ist und derart dass, die Druckkontakte in diesem Zustand die Leiterplatte (6) kontaktieren.
Patent DE-202010005871-U1 (DE)
Title: Elektronische Analysevorrichtung
IPC: A61B6/00
Filed: 2010-04-20
Abstract: Elektronische Analysevorrichtung zur Bestimmung eines Ergebnisses einer Probe unter Verwendung eines Teststreifens (22), umfassend:  – eine Leiterplatte (14), umfassend:  – eine erste Lichtquelle (140) zur Abstrahlung von Licht, das auf eine Testzone (220) des Teststreifens (22) fällt;  – eine zweite Lichtquelle (144) zur Abstrahlung von Licht, das auf eine Kontrollzone (222) fällt, die räumlich von der Testzone (220) des Teststreifens (22) getrennt ist;  – lediglich einen Detektor (142), der zwischen der ersten Lichtquelle (144) und der zweiten Lichtquelle (144) angeordnet ist, zur Detektion von Licht, das wechselweise von der Testzone (220) und der Kontrollzone (222) reflektiert wird, und zur Erzeugung von Signalen entsprechend der Testzone (220) und der Kontrollzone (222);  – und einen Mikroprozessor (148) zur Empfang der Signale von dem Detektor (142) und zur Berechnung der Signale zu einem Ergebniswert;  – welcher Mikroprozessor (148) den Ergebniswert mit einer Schwelle vergleicht und ein Ausgangssignal...
Patent DE-202010006420-U1 (DE)
Title: Laborhubtisch
IPC: B01L9/00
Filed: 2010-05-04
Abstract: Laborhubtisch mit einem oberen Tragelement (1), das über zumindest ein Hebelgestell (2a, 2b) heb- und senkbar mit einem unteren Basiselement (3) verbunden ist, wobei die Hubbewegung über eine Gewindespindel (5) erzeugt wird, die vorzugsweise über ein Handrad (6) verdrehbar ist, gekennzeichnet durch eine alternative Erzeugung der Hubbewegung mittels eines drehbaren formschlüssigen Kupplungsstückes (7), an welches ein externer elektrischer Antriebsmotor, insbesondere ein Akkuschrauber, wahlweise ankoppelbar ist und dass dem Kupplungsstück (7) eine Rutschkupplung (8) nachgeschaltet ist.
Patent DE-202010006847-U1 (DE)
Title: Westernreitkappe/Westernreithelm
IPC: A42B1/02
Filed: 2010-05-15
Abstract: Schutzanspruch Westernreitkappe  Westerntypische Kopfbedeckung mit Schutzwirkung für den Kopf des Reiters in Form einer Westernreitkappe dadurch gekennzeichnet,  dass eine Pelzhaube mit Schwanz und eine Kappenschale (CE EN 812) entweder mittels Pressverbindung oder Klettverschluss miteinander verbinden sind.
Patent DE-202010012043-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dosierung einer säurehaltigen Zusammensetzung
IPC: A45D33/28
Filed: 2010-08-31
Abstract: Vorrichtung zur Dosierung einer säurehaltigen Zusammensetzung, insbesondere einer Zusammensetzung zur Behandlung von Hühneraugen, mit einem Gehäuse (1), das aus Kunststoff gebildet ist und einen Aufnahmeraum (2) aufweist, in dem eine Zusammensetzung aus Salizylsäure, Ethanol, Propylenglycol, einem Co-Emulgator und einem Verdickungsmittel aufgenommen ist, wobei die Zusammensetzung 4–10% Salizylsäure, 1–6% Ethanol, 40–60% Propylenglycol, 2–5% des Co-Emulgators und 0,5–3% Verdickungsmittel enthält.
Patent DE-202010017307-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher
IPC: E03F3/04
Filed: 2010-08-10
Abstract: Wärmetauscher (1) mit zumindest einem Wärmetauscherelement (2, 3), das als ein, in einem Abwasser oder dergleichen Nutzflüssigkeit aufschwimmender Schwimmkörper ausgebildet ist und wenigstens eine wärmeleitende Tauschfläche (4) mit mindestens einer daran angeordneten Wärmetauscherkammer (5) aufweist, wobei die wenigstens eine wärmeleitende Tauschfläche (4) in einem von der Nutzflüssigkeit umspülten Teilbereich des Wärmetauschers angeordnet ist.
Patent DE-202011002114-U1 (DE)
Title: Behälter für Teelichter
IPC: F21V35/00
Filed: 2011-01-31
Abstract: Teelichthalter, der aus einer internen Wärmeleitschicht (1) und einer Wärmedämmschicht (2) an der Außenseite zusammengesetzt ist, wobei durch Elektroplattieren, Ankleben, Einlegen oder Beschichtung der äußeren Schicht auf die Außenseite der Wärmeleitschicht (1) die Wärmedämmschicht (2) zugefügt wird und die interne Wärmeleitschicht (1) am Boden des Behälters eine konkave Bodenschicht (4) aufweist.
Patent DE-202011002142-U1 (DE)
Title: Klebebandsystem zur Scheibenverklebung
IPC: E06B3/66
Filed: 2011-01-31
Abstract: System zur dampfdichten Verklebung von Glasscheiben miteinander, dadurch gekennzeichnet, dass die dampfdichte Verklebung einzig mittels eines Haftklebestreifens und ohne zusätzliche Nachbearbeitung mit flüssigen Kleb- oder Dichtstoffen erfolgt.
Patent DE-202011002739-U1 (DE)
Title: Klemmleiste zum Niederhalten von gelochten Blättern
IPC: B42F13/36
Filed: 2011-02-15
Abstract: Klemmleiste 1 zum Niederhalten von gelochten Blättern dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmleiste 1 im Abstand der Lochung mit Aussparungen versehen ist, in die Halterungen 2 eingesetzt wird, die Aussparungen einseitig eine konische Ausblidung 4 besitzen, dass die parallel zur Verbindung der Halterungen 2 liegenden Klemmleiste 1 in die Halterungen 2 gedrückt wird und die Gestaltung der konischen Ausbildung die Klemmleiste 1 festhält und Selbsthemmung bewirkt.
Patent DE-202011005496-U1 (DE)
Title: Alleinunterhalterausstattung für Gitarre mit Mundharmonika, Mikrofon und Notenpult
IPC: A47G29/00
Filed: 2011-04-21
Abstract: Grundgestell Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass das aus dünnem Metallrohr dreiarmig gefertigte und auf der Gitarre zwischen Schalloch und Hinterwand eingeklemmte Grundgestell, in den oberen Arm „C” ein gabelförmiges Mundharmonikahaltegestell, mit dem unterem Arm beliebig hoch/tief eingeschoben werden kann, so dass die vom Musiker benötigte Position optimal eingestellt und mit einer Rändelschraube arretiert werden kann.
Patent DE-202011051056-U1 (DE)
Title: Induktives Bauteil
IPC: H01F29/10
Filed: 2011-08-23
Abstract: Induktives Bauteil mit wenigstens zwei durch einen magnetischen Kreis miteinander gekoppelten Drosselspulen, die in einem gemeinsamen Kern angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der gemeinsame Kern wenigstens ein die Kopplung zwischen den Wicklungen (2, 6) der Drosselspulen veränderbares Kernzwischenelement (4, 10) aufweist.
Patent DE-202011051130-U1 (DE)
Title: Innenbeleuchtetes Sitz- oder Liegemöbel
IPC: A47C7/72
Filed: 2011-08-26
Abstract: Sitz- oder Liegemöbel mit mindestens einer Sitz- bzw. Liegefläche (2), gekennzeichnet durch mindestens einen von innen beleuchteten Hohlkörper mit einer Seitenwandung mit mindestens einem Teil, der gegenüber mindestens einem anderen Teil der Seitenwandung für das menschliche Auge wahrnehmbar transparenter ausgebildet ist, wobei durch die Teile unterschiedlicher Transparenz eine Information, insbesondere in Schriftform, abgebildet wird.
Patent DE-202011052133-U1 (DE)
Title: Speicherkartenadapter
IPC: G06K7/01
Filed: 2011-11-28
Abstract: Speicherkartenadapter, umfassend ein Gehäuse (11), das an einer Seite mindestens einen Steckplatz (111) für eine Speicherkarte (20) mit einem bestimmten Format aufweist, eine CFast-Verbindungsschnittstelle (12), die an der Vorderseite des Gehäuses (11) angeordnet ist und mit der CFast-Übertragungsschnittstelle eines externen Systems (30) elektrisch verbunden werden kann, einen Signaladapter (13), der im Gehäuse (11) an der Stelle des Steckplatzes (111) angeordnet ist und mit der Speicherkarte (20), die in den Steckplatz (111) gesteckt wird, elektrisch verbunden werden kann, und einen All-in-One-Kartenlesegerät-Steuerchip (14), der im Gehäuse (11) angeordnet ist, mit der CFast-Verbindungsschnittstelle (12) und dem Signaladapter (13) elektrisch verbunden ist und zur Signalsteuerung zwischen dem externen System (30) und der eingesteckten Speicherkarte (20) dient.
Patent DE-202011109288-U1 (DE)
Title: Digitaler Spiegel
IPC: G09F9/00
Filed: 2011-12-20
Abstract: Digitaler Spiegel dadurch gekennzeichnet, dass es sich um ein LCD- oder ein OLED-Display in der Größe eines handelsüblichen Spiegels handelt. Die Anzeige gibt das Signal einer kleinen Kamera hinter dem Spiegel wieder. Am Objekt der Kamera befindet sich eine flexible Glasfaserlinse. Das eine Ende der Linse ist mit der Kamera verbunden und das andere Ende der Galsfaserlinse führt von hinten zur Mitte der Anzeige. Dort ist eine Öffnung durch alle Schichten bis zur Hinterseite des Glases. Es kann also eine Video-Aufnahme des direkt davor befindlichen Betrachters gemacht werden.
Patent DE-202012000159-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ansaugen und Transportieren der Emission aus Schornsteinen, um sie messen zu können ohne das Grundstück auf dem die Heizanlage steht betreten zu müssen
IPC: G01N1/22
Filed: 2012-01-10
Abstract: Vorrichtung zum ansaugen und transportieren der Emissionen aus Schornsteinen, um sie messen zu können, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Ansaugschlauch/Ansaugrohr (1) aus Kunststoff, Holz, Glas oder Metall an mindestens einem Gelenkführungsarm (3) aus Kunststoff, Glas, Holz oder Metall mittels Verbindern aus Kunststoff, Holz oder Metall befestigt ist/sind. Und das das offenen Ende des Ansaugschlauches/Ansaugrohres (1) genau in die Rauchfahne positioniert werden kann.
Patent DE-202012003047-U1 (DE)
Title: Einfachstes beliebig verstellbaresTrampolin, Stepper mit Laufband-Wirkung
IPC: A63B5/11
Filed: 2012-03-23
Abstract: einfachstes beliebig verstellbares Trampolin (10, 20, 30), Stepper mit Laufband-Wirkung nach Anspr. 1–23, dadurch gekennzeichnet, dass an einem stabilen Rahmen aus Metall, Verbundwerkstoffen, Rohren, Profilen aller Arten usw. (11, 21) mehrere verstellbare Haltefedern (13, 231, 232, 233) lösbar, verstellbar, verschiebbar, verdrehbar usw. befestigt sind, welche zur Befestigung von griffigen Standflächen (12, 221, 222) für die Füße (41, 42) aus den gängigen Materialien, Metall, Holz, Kunststoff, Verbundwerkstoffen, mit Überzügen usw. dienen.
Patent DE-202012004887-U1 (DE)
Title: Wurfvorrichtung, Ballwurfadapter und System mit selbigen
IPC: F41B11/00
Filed: 2012-05-16
Abstract: Wurfvorrichtung (1, 100) für einen mit einer Führungsausnehmung versehenen Wurfkörper, mit einem Handgriff (7, 107), einem Mitnehmer (21, 121) zum Führen des Wurfkörpers, wobei der Mitnehmer (21, 121) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position, vorzugsweise translatorisch entlang einer Achse (X), hin- und herbewegbar ist, einem Führungsdorn (23, 123) zur Positionierung des Wurfkörpers relativ zu dem Mitnehmer, einem Sicherungselement (11, 111), welches dazu eingerichtet ist, den Mitnehmer wahlweise in der ersten Position zu halten oder freizugeben, und einer Antriebseinrichtung, die dazu eingerichtet ist, auf den Mitnehmer eine auslenkende Kraft in Richtung der zweiten Position auszuüben.
Patent DE-202012006998-U1 (DE)
Title: Anpassbare widerstandsbasierte Trainingsvorrichtung
IPC: A63B21/02
Filed: 2012-07-19
Abstract: Übungs- bzw. Trainingsvorrichtung, die Folgendes aufweist: einen Rahmen; einen Widerstandshebel, der schwenkbar an dem Rahmen angebracht ist; ein Widerstandseingriffsglied, das bewegbar an dem Widerstandshebel angebracht ist, wobei das Widerstandseingriffsglied an einer Vielzahl von Anbringungspunkten auf dem Widerstandshebel positionierbar ist; und ein Widerstandselement, das benachbart zu dem Widerstandseingriffsglied angeordnet ist, wobei das Widerstandselement ein Verformungsglied mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, einen ersten Anker, der an dem ersten Ende des Verformungsglieds angebracht ist und dieses positionsmäßig fixiert, und einen zweiten Anker, der an dem zweiten Ende des Verformungsglieds angebracht ist und dieses positionsmäßig fixiert, aufweist; wobei wenn eine Kraft auf den Widerstandshebel einwirkt, der Widerstandshebel um einen Schwenkpunkt schwenkt und das Widerstandseingriffsglied quer in Eingriff mit dem Verformungsglied kommt; und wobei der manifeste Widerstand, der durch das Widerstandselement geliefert wird, durch das positionsmäßige Anpassen des Widerstandseingriffsglieds entlang der Anbringungspunkte relativ zu den ersten und zweiten...
Patent DE-202012008345-U1 (DE)
Title: Schienenwagen zur Aufnahme eines motorisch betriebenen Schraubwerkzeuges
IPC: B25B21/00
Filed: 2012-08-31
Abstract: Schienenwagen zur Aufnahme eines motorisch angetriebenen Schraubwerkzeuges, wobei derselbe auf mindestens einer Schiene über Rollen verfahrbar ist, gekennzeichnet dadurch, dass der Schienenwagen eine Aufnahmevorrichtung aufweist, die so ausgebildet ist, dass – sie im eingehängten Zustand des Schraubwerkzeuges (10) mit diesem eine Einheit bildet, deren gewichtsmäßiger Mittelpunkt sich in der Drehachse (Drehgelenk) (18) des Schienenwagens befindet, – sich das Schraubwerkzeug (10) und/oder ein daran befestigter Schraubkopf entlang einer senkrechten Führung (5; 6) vertikal auf – und abbewegen.
Patent DE-202012010811-U1 (DE)
Title: Verbinder
IPC: H01R13/46
Filed: 2012-11-12
Abstract: Verbinder (1), insbesondere ein Push-Pull-Verbinder, umfassend: – zumindest zwei identische Schalenelemente (7a, 7b), – eine Kabelendvorrichtung (5), mit – zumindest einem Kontaktelement (15), mit welchem eine zugeordnete elektrische Leitung (13c) eines Kabels (13) elektrisch kontaktierbar ist und – zumindest zwei Anordenbereichen (17a, 17b), an welchen ein zugeordnetes Schalenelement (7a, 7b) befestigbar ist, wodurch gemeinsam zumindest eine Schale (7) um die Kabelendvorrichtung (5) ausbildbar ist.
Patent DE-202012011060-U1 (DE)
Title: Reifenhalterung für Kombis und SUV
IPC: B60B30/00
Filed: 2012-09-28
Abstract: Halterung der Reifen (1) sind an den Seiten und in die Bögen in der Mitte der Reifenhalterung. Die Halterung an den Seiten (1) sind mit den an der unteren Halterung (1) fest verbunden. Dass die Reifen nicht nach vorne und hinten rollen.
Patent DE-202012012622-U1 (DE)
Title: Einstreu für die Geflügelzucht
IPC: A01K1/015
Filed: 2012-06-22
Abstract: Einstreu für die Geflügelzucht oder für den Mastdurchlauf in der Geflügelmast, vorzugsweise in der Massentierhaltung, mit zerkleinerten Maisspindeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstreu überwiegend aus Maisspindeln mit einer Körnung von 8 mm bis 12 mm besteht.
Patent DE-202012013219-U1 (DE)
Title: Elektrochirurgisches Gerät
IPC: A61B18/14
Filed: 2012-08-22
Abstract: Elektrochirurgisches Gerät, das eine Backenanordnungsstruktur aufweist, die eine obere Backenanordnung und eine untere Backenanordnung enthält, von denen jede mindestens eine Elektrode aufweist, wobei mindestens ein abstehendes Element an mindestens einer von der oberen Backenanordnung und der unteren Backenanordnung vorgesehen ist.
Patent DE-202012101569-U1 (DE)
Title: Künstliche Intraokularlinse
IPC: A61F2/16
Filed: 2012-04-26
Abstract: Künstliche Intraokularlinse (1), mit einer optischen Linse (2) und einer hieran im peripheren Linsenbereich (9) angeordneten Haptikeinrichtung (3), wobei die optische Linse (2) einen Nahsichtsektor (4) und einen Fernsichtsektor (5) aufweist, und wobei die Haptikeinrichtung (3) wenigstens drei voneinander beabstandete Haptikelemente (3.1, ..., 3.4) für eine Mehrzonenabstützung aufweist, deren freier distaler Endabschnitt (6.1, ..., 6.4) in Bezug auf eine Drehrichtung gleich ausgerichtet sind.
Patent DE-202013002258-U1 (DE)
Title: Duschbrause die man mit einem Hygieneartikel befüllen kann
IPC: A47K5/14
Filed: 2013-03-08
Abstract: Schutzanspruch ist, die Mischung der Komponenten von Wasser und Hygieneartikel in einem Duschkopf, was durch das Öffnen eines Ventils mit Hilfe eines mechanischen Schalters am außen Gehäuse geschieht.
Patent DE-202013003258-U1 (DE)
Title: Textiles Gewirk zur klapperfreien Befestigung von Kabelbäumen bzw. zur Befestigung an auswechselbaren Schleifscheiben für Schleifgeräte
IPC: D04B1/02
Filed: 2013-04-09
Abstract: Textiles Gewirk zur klapperfreien Befestigung von Kabelbäumen bzw. zur Befestigung an auswechselbaren Schleifscheiben für Schleifgeräte, gekennzeichnet durch eine gewirkte Basisstruktur (11) auf der mittels einseitig abgebundener Abwurflegung eine Vielzahl von selbststehenden Polschlingen (15) angeordnet sind, wobei die Höhe (H) der Polschlingen (15) größer ist als der Abstand (A) zwischen den Maschenstäbchen (17) und die Polschlingen (15) nur auf der technisch linken Warenseite angeordnet sind.
Patent DE-202013007771-U1 (DE)
Title: Die Tinte für einen Drucker
IPC: C09D11/00
Filed: 2013-08-31
Abstract: „Die Tinte für einen Drucker”, gekennzeichnet dadurch, dass Glas für eine radikale Reduzierung des Umfanges des Druckers bis zum kolloidallen Zustand zerkleinert und danach mit dem Zinnoxid verschmolzen wird.
Patent DE-202013007909-U1 (DE)
Title: Folienabdeckung für defekte Urinale
IPC: A47K13/00
Filed: 2013-09-09
Abstract: Formschnitt (Zeichnung Blatt 1 – Skizze 1) und verschweißen der Seitenteile (gekennzeichnet in Zeichnung Blatt 1 Skizze 2) mittels Impulsschweißverfahren der Folie zu einer Haube, die Urinale komplett abdeckt und mit dem Klebestreifen 8/15 = Klebefläche am oberen Rand versehen sind. (Zeichnung Blatt 1 – Skizze 1)
Patent DE-202013009225-U1 (DE)
Title: Dichtbalg mit Stützring und Gleichlaufgelenkanordnung mit einem solchen Dichtbalg
IPC: F16D3/223
Filed: 2013-10-18
Abstract: Dichtbalg, insbesondere zum Abdichten eines Gleichlaufgelenks, umfassend einen ersten Bund (3), der mittels eines Spannrings (26) mit einem ersten drehenden Bauteil (17) dichtend verbindbar ist, einen zweiten Bund (4), der mit einem zweiten drehenden Bauteil (19) dichtend verbindbar ist, eine den ersten Bund (3) und den zweiten Bund (4) miteinander verbindende Balgwandung (5), gekennzeichnet durch einen Stützring (8), der separat vom Spannring (26) ausgebildet ist und derart mit dem Dichtbalg (2) verbunden oder verbindbar ist, dass der Stützring (8) zumindest einen Teil der Balgwandung (5) radial abstützt.
Patent DE-202013012009-U1 (DE)
Title: Anordnung in einem Staubsauger zur Geräuschreduzierung
IPC: A47L5/00
Filed: 2013-03-04
Abstract: Anordnung (1) in einem Staubsauger (2) zur Reduzierung von Geräuschen, die von einer Motorkammer (3) in dem Staubsauger (2) abgegeben werden, wobei die Anordnung Folgendes umfasst:  – eine Staubbeutelkammer (4), die ausgelegt ist, einen Staubbeutel zu umschließen;  – eine Motorkammer (3), die ausgelegt ist, zumindest ein motorisiertes Gebläse zu umfassen;  – eine Ansaugluftdurchtrittsöffnung (5), die zwischen der Staubbeutelkammer (4) und der Motorkammer (3) angeordnet ist und durch die Ansaugluft von der Staubbeutelkammer (4) in die Motorkammer (3) strömen kann;  wobei die Staubbeutelkammer (4) und die Motorkammer (3) in den Staubsauger (2) integriert sind, worin ein Leitblechkörper (6), der zur Umleitung der abgegebenen Geräusche ausgelegt ist, in der Staubbeutelkammer (4) angeordnet ist, so dass der Leitblechkörper (6) die Ansaugluftdurchtrittsöffnung (5) zumindest teilweise abdeckt.
Patent DE-202013101384-U1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für Kolbenstangen-Zylinderanordnungen
IPC: F15B15/20
Filed: 2013-03-28
Abstract: Schmutzabstreifeinrichtung (15) für Kolbenstangen-Zylinderanordnungen (10), mit einem Abstreifring (16), der eine zentrale Öffnung (19) umgibt, die von einem flexiblen Element (17) umgeben ist, mit einer Haltekappe (21), die einen schlauchartigen Abschnitt (22, 23) aufweist, der an einem Ende in eine Stirnwand (24) übergeht, die eine Durchgangsöffnung (25) aufweist.
Patent DE-202013103854-U1 (DE)
Title: Flachheiz- oder -Kühlkörper
IPC: F24D19/00
Filed: 2013-08-27
Abstract: Flachheiz- oder -kühlkörper (1) mit einer ebenen Frontplatte (2) und ebenen Rückplatte (2), die jeweils eine Innfläche (20, 30) definieren, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenfläche (20) der Frontplatte (2) und an der Innenfläche (30) der Rückplatte (3) jeweils mehrere C-Profile (5) derart befestigt sind, dass je ein C-Profil (5) der Frontplatte (2) in zwei aufeinander folgende C-Profile (5) der Rückplatte (3) und je ein C-Profil (5) der Rückplatte (3) in zwei aufeinander folgende C-Profile (5) der Frontplatte (2) eingreift.
Patent DE-202014002310-U1 (DE)
Title: Hebe-/Schiebetüranordnung
IPC: E05F5/00
Filed: 2014-03-13
Abstract: Hebe-/Schiebetüranordnung (10) umfassend einen ortsfesten Rahmen (12), einen horizontal verschiebbaren Türflügel (14) und eine Hebeeinrichtung (16) zum Anheben und Absenken des Türflügels, wobei die Hebeeinrichtung einen manuell betätigbaren Griff (18) und ein Übertragungsgetriebe (20) mit einer mit dem Griff (18) bewegungsgekoppelten Zugstange (22) umfasst, wobei eine Dämpfereinrichtung (24) vorgesehen ist, welche bei Absenkung des Türflügels (14) eine der Bewegungsrichtung (28) der Zugstange (22) entgegengerichtete Dämpferkraft (26) auf die Zugstange (22) ausübt, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfereinrichtung (24) seitlich neben einem Abschnitt der Zugstange (22) angeordnet ist.
Patent DE-202014004376-U1 (DE)
Title: Anschlussecken für Wärmedämm-Verbundsysteme (WDVS)
IPC: E04B1/76
Filed: 2014-05-28
Abstract: Anschlussecken für die. Ertüchtigung bzw. für die Beseitigung der Schwachstellen von Wärmedämm-Verbundsystemen, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussecke, wie 3 zeigt, aus den zwei Teil-Ecken 1 und 2 besteht und individuell der jeweiligen Dicke des Mauerwerks und der der Dämmplatte durch „Auf-Länge-schneiden” der Teil-Ecke 1 gemäß 4, vor Ort angepasst werden kann.
Patent DE-202014008896-U1 (DE)
Title: Wurfgewichtskette für die Angelei, bestehend aus verschiedenen Röhrchen, Bleigewichten und Spiralfedern
IPC: A01K79/00
Filed: 2014-11-08
Abstract: Wurfgewichtskette für die Forellenangelei, dadurch gekennzeichnet, dass diese in ihrem unterschiedlichem Aufbau sowohl im flachen als auch in tiefem Gewässer den Forellen einen optischen und hydroakkustischen Reiz bieten.