baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022115779-A1 (DE)
Title: Bedienanordnung mit einem Bedienknauf
Inventor: MARKUS INGO
IPC: G05G9/04
Filed: 2022-06-24
Abstract: Es wird eine Bedienanordnung mit einem in einem Gehäuse (1) gelagerten Bedienknauf (2) zum Drehen um eine etwa vertikal ausgerichtete Drehachse (3), zum Drücken in axialer Richtung in Bezug auf die Drehachse (3) und zum Verschieben in einer horizontalen Ebene zur vertikalen Drehachse (3) zum Ausführen von Bedienbewegungen, welche Schalt- und/oder Regelfunktionen auslösen, mit einer Doppelgelenkanordnung zum Durchführen der Bedienbewegungen und mit zumindest einer Erfassungsanordnung zum Erfassen der Bedienbewegungen vorgeschlagen, wobei die Doppelgelenkanordnung bezogen auf die vertikale Drehachse (3) ein unteres drehbar gelagertes Gelenkelement (4) und ein mittleres Gelenkelement (5), welches drehfest und schwenkbar mit dem unteren Gelenkelement (4) verbunden ist, sowie ein oberes Gelenkelement (6) aufweist, welches drehfest, verschiebbar und schwenkbar mit dem mittleren Gelenkelement (5) verbunden ist, und wobei der Bedienknauf (2) drehfest und axial bewegbar mit dem oberen Gelenkelement (6) verbunden ist. Ferner wir ein Fahrzeug mit der Bedienanordnung vorgeschlagen.
Patent DE-102022118352-A1 (DE)
Title: Gewichts- und belastungsoptimierte Rotorhohlwelle und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: GROSSERÜSCHKAMP THOMAS
IPC: H02K1/22
Filed: 2022-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rotorhohlwelle (1) sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Rotorhohlwelle (1).
Patent DE-102022121040-A1 (DE)
Title: Temperaturabhängiges heizsystem für elektronische bauteile
Inventor: HODEN BRIAN
IPC: H05K7/20
Filed: 2022-08-19
Abstract: Elektronische Baugruppe mit einem Substrat, einem von dem Substrat beabstandeten wärmeleitenden Körper, einem auf dem Substrat montierten temperaturabhängigen elektronischen Bauteil und einem Heizelement in thermischem Kontakt zwischen dem temperaturabhängigen elektronischen Bauteil und dem wärmeleitenden Körper. Verfahren zur Herstellung und Verwendung einer elektronischen Baugruppe sind ebenfalls vorgesehen.
Patent DE-102022127062-A1 (DE)
Title: Solarzellenmodul
Inventor: GOTANDA TAKESHI
IPC: H01L31/05
Filed: 2022-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Solarzellenmodul, das das Folgende umfasst: ein erstes Solarzellenelement und ein zweites Solarzellenelement, die so angeordnet sind, dass sie zueinander ausgerichtet sind, ein Verbindungselement und ein Abschirmungselement. Das Verbindungselement verbindet elektrisch eine erste Elektrode des ersten Solarzellenelements und eine zweite Elektrode des zweiten Solarzellenelements. Das erste Solarzellenelement und das zweite Solarzellenelement enthalten jeweils eine erste Zelle, die einen Perowskit-Halbleiter enthält, und eine zweite Zelle, die Silizium enthält. Die erste Elektrode ist an einem Endabschnitt in einer ersten Richtung angeordnet, in der die erste Zelle in einer Dickenrichtung angeordnet ist. Die zweite Elektrode ist an einem Endabschnitt in einer zweiten Richtung angeordnet, in der die zweite Zelle in der Dickenrichtung angeordnet ist. Das Abschirmungselement besteht aus einem elektrisch isolierenden Material und ist zwischen einem Endabschnitt der ersten Elektrode des ersten Solarzellenelements auf der Seite des zweiten Solarzellenelements und dem Verbindungselement angeordnet.
Patent DE-102022204589-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Kurzschlusserkennung und elektrisches System
Inventor: WOLF MATHIS
IPC: H02H3/08
Filed: 2022-05-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Kurzschlusserkennung und ein elektrisches System mit einer solchen Schaltungsanordnung. Die Schaltungsanordnung weist eine Induktivität (LS), eine Auswerteeinheit (10) und wenigstens einen Halbleiterschalter (S1) auf, wobei der wenigstens eine Halbleiterschalter (S1) eingerichtet ist, einen Stromkreis zwischen einer elektrischen Energiequelle (20) und einer Last (30) in Abhängigkeit einer Ansteuerung durch die Auswerteeinheit (10) zu schließen und zu unterbrechen. Die Induktivität (LS) ist eingerichtet, über einen ersten Anschluss (40) direkt oder indirekt mit einem Anschluss der elektrischen Energiequelle (20) und über einen zweiten Anschluss (42) direkt oder indirekt mit einem Anschluss der Last (30) verbunden zu werden. Die Auswerteeinheit (10) ist eingerichtet, einen Spannungsabfall (ULS) über der Induktivität (LS) zu erfassen und den Stromkreis zwischen der elektrischen Energiequelle (20) und der Last (30) durch eine Ansteuerung des wenigstens einen Halbleiterschalters (S1) zu trennen, falls der erfasste Spannungsabfall (ULS) einen vordefinierten Kurzschlussschwellenwert (TS) überschreitet.
Patent DE-102022204730-A1 (DE)
Title: Mehrschichtiges Klebeelement, Kabelbaum und Verfahren zur Bandagierung eines Kabelbaums
Inventor: LORENZ NICO
IPC: H01B13/012
Filed: 2022-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrschichtiges Klebeelement zur Bandagierung von Kabelbäumen, insbesondere zur Bandagierung von Kabelbäumen in Kraftfahrzeugen, mit einer Klebeschicht, einer inneren Gewebe- oder Gewirkeschicht und einer gewebe- und gewirkefreien Deckschicht, wobei das mehrschichtige Klebeelement als Klebeband oder Umschlagmanschette ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Kabelbaum und ein Verfahren zur Bandagierung eines Kabelbaums mit einem mehrschichtigen Klebelement. Um ein Klebeelement zur Bandagierung von Kabelbäumen, einen Kabelbaum und ein Verfahren zum Bandagieren eines Kabelbaums zu schaffen, was jeweils nicht nur den bandagierten Kabelbaum, sondern auch umliegende Bauteile, insbesondere umliegende Bauteile des Kraftfahrzeugs vor reibungsbedingten Beschädigungen schützt, wird vorgeschlagen, dass das Klebelement einen Abschnitt aufweist, der frei von der gewebe- und gewirkefreien Deckschicht ist und somit einen deckschichtfreien Abschnitt bildet, wobei sich der deckschichtfreie Abschnitt entlang einer vollständigen Längskante des Klebebandes oder der Umschlagmanschette erstreckt, so dass sich das Klebeband oder die Umschlagmanschette im applizierten Zustand ausschließlich im Bereich des deckschichtfreien Abschnitts überlappt und sich eine stufenfreie Ummantelung des Kabelbaums mit der gewebe- oder gewirkefreien Deckschicht des Klebebandes oder Umschlagmanschette ergibt.
Patent DE-102022207809-A1 (DE)
Title: Verfahren zum benutzergesteuerten Ermitteln eines Brühparameters für Kaffeebohnen zum Zubereiten eines Kaffeegetränks mittels eines Kaffeeautomaten
Inventor: FRANK THERESA
IPC: A47J31/44
Filed: 2022-07-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum benutzergesteuerten Ermitteln eines Brühparameters (P) für Kaffeebohnen (3) zum Zubereiten eines Kaffeegetränks mittels eines Kaffeeautomaten (1), welcher zumindest einen Behälter (2) zum Bevorraten von einer Sorte von Kaffeebohnen (3) aufweist.Eine verbesserte und nachvollziehbare Zubereitung von Kaffeegetränken mit einem verbesserten Geschmackserlebnis durch den Benutzer werden dadurch erreicht, dass die Kaffeebohnen (3) Gruppen (G) zugeordnet werden, wobei für die jeweilige Gruppe (G) zumindest ein zugehöriger Brühparameter (P) hinterlegt wird. Die bevorrateten Sorten von Kaffeebohnen (3) werden dem Benutzer zur Auswahl angeboten, wobei je nach Auswahl durch den Benutzer zumindest einer aus der zugehörigen Gruppe (G) stammender Brühparameter (P) dem Benutzer mitgeteilt und das Kaffeegetränk mit aus der ausgewählten Sorte der Kaffeebohnen (3) erzeugtem Kaffeepulver zubereitet wird.Die Erfindung betrifft des Weiteren einen derart betriebenen Kaffeeautomaten (1) und ein dementsprechendes Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102022214367-A1 (DE)
Title: Elektrolytmembran mit herausragender Beständigkeit und Protonenleitfähigkeit, und diese umfassende Brennstoffzelle
Inventor: Park in yu
IPC: H01M8/1018
Filed: 2022-12-23
Abstract: Offenbart sind eine Elektrolytmembran, die ein Antioxidans umfasst und somit herausragende Beständigkeit und Protonenleitfähigkeit aufweist, als auch eine Brennstoffzelle, die diese umfasst. Das Antioxidans kann einen Kern, der einen anorganischen Partikel umfasst, und eine Schale, die mindestens einen Teil einer Oberfläche des Kerns bedeckt und ein Ionomer umfasst, umfassen, und das Ionomer kann ein Polymer und eine protonenleitfähige funktionelle Gruppe, die an das Polymer gebunden ist, umfassen.
Patent DE-102023100349-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum entnehmen einer statischen elektrischen ladung
Inventor: RAGHAVAN MADHUSUDAN
IPC: H05F7/00
Filed: 2023-01-10
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Entnehmen einer statischen elektrischen Ladung von schwebenden Partikeln in einer Atmosphäre umfassen, dass ein Ladungsleiter den schwebenden Partikeln in der Atmosphäre ausgesetzt wird und dass zwischen dem Ladungsleiter und einer Bodenmasse wahlweise ein leitfähiger Weg bereitgestellt wird, der eine wiederaufladbare Energiespeichervorrichtung enthält. Energie kann wahlweise an eine andere Energiespeichervorrichtung übertragen werden.
Patent DE-102023101219-A1 (DE)
Title: Physical Unclonable Functions basierend auf einer Schaltung mit resistiven Speicherelementen
Inventor: PARVARANDEH PIROOZ
IPC: G11C11/40
Filed: 2023-01-19
Abstract: Schaltungen mit resistiven Speicherelementen und Verfahren zur Verwendung solcher Schaltungen zur Erzeugung einer Physical Unclonable Function. Die Schaltung umfasst ein erstes resistives Speicherelement, ein zweites resistives Speicherelement, einen ersten Transistor mit einem Source/Drain-Bereich, der mit dem ersten resistiven Speicherelement verbunden ist, und einen zweiten Transistor mit einem Source/Drain-Bereich, der mit dem zweiten resistiven Speicherelement verbunden ist. Die Schaltung umfasst ferner einen ersten Inverter, dessen Eingang mit einem ersten Knoten zwischen dem ersten Transistor und dem ersten resistiven Speicherelement verbunden ist, und einen zweiten Inverter, dessen Eingang mit einem zweiten Knoten zwischen dem zweiten Transistor und dem zweiten resistiven Speicherelement verbunden ist.
Patent DE-102023102402-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, Verfahren zur Fertigung der Halbleitervorrichtung und Leistungskonvertierungsvorrichtung
Inventor: YASUI TAKATOSHI
IPC: H01L23/488
Filed: 2023-02-01
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung weist ein isolierendes Substrat, ein Halbleiterelement, das mit einem ersten Verbindungsmaterial dazwischen eingeschoben auf das isolierende Substrat verbunden ist, eine Mehrzahl von Stützdrähten, welche zwischen dem Halbleiterelement und einer Elektrodenplatte, die über den Halbleiterelement vorgesehen ist, in Kontakt mit dem Halbleiterelement und der Elektrodenplatte vorgesehen sind, und ein zweites Verbindungsmaterial, welches auf dem Halbleiterelement vorgesehen ist und das Halbleiterelement und die Elektrodenplatte verbindet.
Patent DE-102023113729-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät
Inventor: STOCKMANN ERICH
IPC: B24B7/18
Filed: 2023-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bodenbearbeitungsgerät, insbesondere handgeführtes Bodenbearbeitungsgerät, zum Schleifen oder Reinigen eines Bodens, mit einer Bearbeitungsmaschine (12), welche ein zumindest einseitig offenes Gehäuse (22) umfasst und mit einem an dem Gehäuse (22) angeordneten Antriebs (21), der ein dem Gehäuse (22) zugeordnetes Bearbeitungswerkzeug (23) antreibt, mit einer Führungseinrichtung (14) zum Führen der Bearbeitungsmaschine (12) für einen Bearbeitungsprozess, welche eine Führungsstange (16) aufweist, an deren einem Ende ein Handgriff (18) vorgesehen ist, und die Führungseinrichtung (14) und die Bearbeitungsmaschine (12) werkzeuglos durch zumindest eine Spanneinrichtung (31) lösbar miteinander verbunden sind, wobei die Spanneinrichtung (31) zum lösbaren Verbinden der Führungseinrichtung (14) und der Bearbeitungsmaschine (12) ausgebildet ist, und dass die Spanneinrichtung (31) zum Transport der Bearbeitungsmaschine (12) vorgesehen ist.
Patent DE-102023202655-A1 (DE)
Title: Intelligente leistungszuweisung für hochleistungsprüflabore für batteriepackungen
Inventor: POPOV ANDREY
IPC: G01R31/00
Filed: 2023-03-23
Abstract: Ein Batteriepackungsprüfsystem umfasst eine Leistungsgruppe, einen Leistungsrouter, einen Leistungszuweisungsverwalter und eine Mehrzahl von Prüfstandsteuereinheiten. Der Leistungszuweisungsverwalter ist dazu konfiguriert ist, Zuweisungen von Leistung aus einzelnen Leistungseinheiten der Mehrzahl von Leistungseinheiten zu einer Mehrzahl von Prüfkanälen, die jeweils mit einem unterschiedlichen Prüfling verbunden sind, auf dynamische Weise umzuschalten. Die Mehrzahl von Prüfstandsteuereinheiten sind jeweils dazu konfiguriert, über eine Schnittstelle mit dem Leistungsrouter und einem unterschiedlichen entsprechenden Prüfling verbunden zu sein. Jede der Prüfstandsteuereinheiten weist eine Mehrzahl von Messsensoren zum Messen von Charakteristika des entsprechenden Prüflings auf.
Patent ES-160720-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas en la patente principal
Filed: 1943-03-16
Abstract: Perfeccionamientos introducidos en los dispositivos de cierre de las tapas de escotilla y similares según la Patente Principal nº 160.176 provistos de un huso de accionamiento dispuesto en el centro de la tapa y de una tuerca que coopera con dicho huso y mediante la cual la tapa es oprimida y bloqueada del lado interior simultáneamente en varios punto sobre la brazola de la escotilla por órganos intermedios estando articulados con su extremo interior sobre la tuerca del huso los órganos de bloqueo que actúan a modo de palancas de dos brazos provistos de un perno desplazable en la tapa que actúa a modo de eje de rotación caracterizados por una parte por el hecho de que especialmente en el caso de tapas planas la tuerca (5) está acoplada al huso (3) debajo de la tapa (2) y muy cerca de ella en el extremo superior de la carrera siendo arrastrada por dicho huso en su rotación y por otra por estar construídas las dos articulaciones (7 9) que unen las palancas a la tuerca y respectivamente a la tapa de modo que las palancas pueden seguir el movimiento de rotación de la tuerca.
Patent ES-184810-A2 (ES)
Title: UN PROCEDIMIENTO DE FABRICACIoN DE TACOS PARA TELARES Y oRGANOS MECáNICOS SEMEJANTES PARA LA INDUSTRIA TEXTIL
Filed: 1948-07-28
Abstract: Modificaciones introducidas en el objeto de la patente principal número 176.305. que recae sobre un procedimiento de fabricación de tacos para telares y órganos mecánicos semejantes para la industria textil que consiste esencialmente en intercalar entre los trozos o retales de tejido recubierto ele resina. otros retales de tejido recubierto con goma o de hoja de goma o en sustituir totalmente los retales de tejido recubierto con resina por retales de tejido recubierto con goma o por retales de hoja de goma precisamente en la región del taco comprendida entre la cabeza y la base del mismo de manera que quede establecida en tal región uno zona relativamente elástica que evite las percusiones violentas del taco y amortigüe el ruido del choque.
Patent ES-449901-A2 (ES)
Title: Illuminating device for a cigar lighter
IPC: B60Q3/04
Filed: 1976-07-16
Abstract: An illuminating device for a cigar lighter, such as used in an automobile, includes an axially extending ring formed of a light-transmitting material which is mountable in the automobile dashboard and a housing containing a lamp for providing indirect illumination of the ring. An extension projects rearwardly from the rear end of the ring. The extension has laterally spaced ribs extending in the axial direction of the ring with a slot through the extension traversing the front ends of the ribs. The slot, in combination with the ribs, effects a division of the extension into two light conductors. The ribs interconnect the lamp housing to the ring and light flows into the ribs and through the two light conductors into the ring.
Patent WO-0177426-A2 (WO)
Inventor: METZLER JOSEF
IPC: D04B1/18
Filed: 2001-04-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Strumpfhose durch Rundstricken, bei welchem über die Höhe der Strumpfhose (1) Maschenreihen (3) aus einem umwundenen Elasthanfaden und vorzugsweise Maschenreihen (4) aus einem Polyamid- und/oder Naturfaserfaden gestrickt werden, wobei zumindest in Abschnitten des ohne Haltebund ausgebildeten Hosenteiles (2) zur Erzielung einer Haltefunktion eine grössere Anzahl von oder engere Elasthanmaschen gestrickt werden und/oder dickere Elasthanfäden als im Beinteil (5) verwendet werden oder wobei zumindest in Abschnitten des ohne Haltebund ausgebildeten Hosenteiles (2) zur Erzielung der Haltefunktion Elasthanmaschenreihen (3) mit geringerer Höhe und/oder aus dickerem Faden gestrickt werden als im Hosenteil vorgesehene, vorzugsweise abwechselnd mit den Elasthanmaschenreihen gestrickte Polyamidmaschenreihen (4).
Patent AT-500293-A2 (AT)
Title: Marking punch for a plastics molding tool has a central body with two spaced rings which press against the inner surface of a cylindrical bore in an outer housing
Inventor: MARQUARDT MICHAEL
IPC: B29C33/42
Filed: 2004-03-25
Abstract: A hollow cylindrical housing(6) has continuous bore(8) with axial supporting face(11) against which a free end face of cylindrical, central body(1) makes contact. The central body has two circumferential grooves spaced in axial direction(7). Each groove contains a ring(12,13), the outer periphery of which makes positive contact with internal wall of continuous bore in the cylindrical housing. In a design variation the continuous bore(8) has a bore section with a second axial face and a following internal thread section. A coupling member moves axially to contact the second axial face. At the end face of the central body there is a flattened coupling spigot whose end face engages with the coupling member. The coupling member has a threaded section which meshes with the internal thread and two ribs forming a groove for engaging the coupling member on the central body. Each rib has a cut-away section which engages with the end face of the spigot. In a further variation the central body has no outer cylindrical housing, but is fitted directly into a bore in the tool. The tool face has markings which can be aligned to those on the central body. In all design variations the rings(12,13) are held positively in the grooves. The cylindrical housing(6) has a connection(9) for mounting in a tool.
Patent WO-0244320-A2 (WO)
Inventor: WINTHER MICHAEL DAVID
IPC: A61P15/00
Filed: 2001-11-29
Abstract: La présente invention concerne des gènes de l'élongase, leurs polypeptides et leurs régions de contrôle, ainsi que l'utilisation de ces gènes, polypeptides et régions de contrôle pour identifier des compositions destinées à être utilisées dans le traitement de pathologies. Les compositions identifiées permettent de réguler l'expression des gènes de l'élongase ou de moduler l'activité de leurs produits protéinés. Les séquences nucléotidiques et d'acides aminés sont ELG4, ELG6 et ELG7. Les séquences et fonction de contrôle sont ELG1, ELG2, ELG3, ELG4, ELG5, ELG6 et ELG7.
Patent WO-03075603-A2 (WO)
Inventor: REESOR GORD
IPC: H04R1/04
Filed: 2003-03-05
Abstract: L'invention concerne un microphone numérique comprenant un transducteur destiné à produire un signal analogique représentant un signal acoustique, et un circuit numériseur modulateur sigma-delta de bit unique d'ordre supérieur à un afin de produire un signal de sortie numérique à partir du signal analogique sous la forme d'un flux binaire modulé sigma-delta à une fréquence suréchantillonnée. Le microphone numérique ne nécessite pas d'incorporer dans son logement de circuits de décimation numérique et de filtration et se prête donc mieux aux technologies d'intégration.
Patent WO-9907326-A2 (WO)
Title: Compositions de ciment antimicrobiennes
Inventor: SANTERRE JOSEPH PAUL
IPC: A61K6/083
Filed: 1998-08-07
Abstract: L'invention concerne des compositions de ciment antimicrobiennes renfermant des zéolites antimicrobiennes. Les compositions de ciment antimicrobiennes préférées ont des applications en orthodontie, par exemple pour des matériaux d'obturation, des adhésifs, des résines de scellement, et des matériaux de restauration, et des applications en médecine, notamment pour des ciments osseux, des éléments d'implants, et des substituts osseux. Une composition de ciment de verre ionomère à usage dentaire constitue un ciment préféré, cette composition renfermant un polyélectrolyte, des particules de verre ionomère, et des particules de zéolites antimicrobiennes. Lorsque cette composition durcit afin de former un ciment durci, lesdites particules de verre ionomère et de zéolites antimicrobiennes forment des liaisons ioniques avec le polyélectrolyte. Les particules de zéolites sont en outre présentes dans la composition en quantité suffisante pour prévenir la croissance de bactéries dans ladite composition, ou sur le ciment durci formé par durcissement de celle-ci. La zéolite renferme de préférence un ion métallique antimicrobien comme un ion argent, cette zéolite étant en outre présente dans ladite composition de ciment de verre ionomère à hauteur de 0,2 % à 20 % en poids environ des particules de verre ionomère.
Patent WO-0036682-A2 (WO)
Title: Ensemble collecteur stratifie a faible encombrement pour empilements de cellules electrochimiques
Inventor: GIBB PETER R
IPC: H01M8/04
Filed: 1999-12-07
Abstract: L'invention concerne un ensemble (10) collecteur stratifié à faible encombrement destiné à un réseau d'un ou plusieurs empilements (30) de cellules électrochimiques à collecteur intérieur. Cet ensemble comprend un empilement de couches (11, 12, 13) sensiblement planes dans lesquelles chaque paire de couches adjacentes définit une chambre de distribution fluidique (15, 16, 17). Des passages (75, 76) spécialement destinés à cet effet relient chaque chambre aux collecteurs (47, 48, 57, 58) intérieurs des empilements de cellules électrochimiques et aux différents orifices (71, 72, 73) fluidiques extérieurs afin d'amener ou d'évacuer des flux de carburant, d'oxydant ou de refroidissement. Des passages (74, 75) destinés à au moins un fluide pénètrent dans les couches définissant la chambre de distribution d'un autre fluide. Des soupapes (61, 62, 63, 64, 65, 66) qui peuvent être intégrées directement à l'ensemble collecteur peuvent servir à inverser périodiquement la direction du fluide à travers les collecteurs intérieurs des empilements électrochimiques.