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Patent DE-102017203211-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung eines Bordnetzes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MUENZING PATRICK
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-02-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Überwachung eines Bordnetzes (20) eines Kraftfahrzeugs, umfassend zumindest eine Überwachungseinheit (12), wobei die Überwachungseinheit (12) ausgebildet ist zum Vergleich zumindest einer leistungsbestimmenden Kenngröße (Kq,e) zumindest einer das Bordnetz (20) speisenden Komponente wie eine Energiequelle (10) und/oder ein Energiespeicher (14) mit zumindest einer leistungsbestimmenden Kenngröße (Kv) zumindest eines von dem Bordnetz (20) versorgten Verbrauchers (24).
Patent DE-102017208395-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anordnen eines Kontaktelements, Kontaktelement sowie Batteriestapel
Inventor: MAYER TOBIAS
IPC: H01M50/574
Filed: 2017-05-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anordnen eines Kontaktelements (1) an einer Batteriezelle (60) einer Batterieebene (50) eines Batteriestapels (40) für eine Batterievorrichtung eines Fahrzeugs. Ferner betrifft die Erfindung ein Kontaktelement (1) für eine Batteriezelle (60) einer Batterieebene (50) eines Batteriestapels (40) für eine Batterievorrichtung eines Fahrzeugs, aufweisend einen Kontaktplattenabschnitt (10), einen Übergangsabschnitt (20) und einen Pluspolabschnitt (30), wobei der Kontaktplattenabschnitt (10) den Übergangsabschnitt (20) umgibt und der Übergangsabschnitt (20) den Pluspolabschnitt (30) umgibt, und wobei ferner der Kontaktplattenabschnitt (10) und der Pluspolabschnitt (30) zueinander beabstandet und parallel oder zumindest im Wesentlichen parallel angeordnet sind. Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen Batteriestapel (40), aufweisend zumindest eine Batterieebene (50) mit zumindest einer Batteriezelle (60), wobei an der Batteriezelle (60) ein Kontaktelement (1) angeordnet ist.
Patent DE-102017211124-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Druckbehälters
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: F17C1/00
Filed: 2017-06-30
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Druckbehälters sowie einen nach einem solchen Verfahren hergestellten Druckbehälter. Das Verfahren umfasst die Schritte:
 i. Bereitstellen von einem Liner 30 und mindestens einem Boss 10; und
 ii. Erfassen von mindestens einem Wert, der indikativ ist für die Verbindung zwischen dem Liner 30 und dem mindestens einen Boss 10; wobei der mindestens eine Wert erfasst wird, bevor eine faserverstärkte Schicht komplett auf den Liner 30 aufgebracht wurde.
Patent DE-102017213742-A1 (DE)
Title: Vorratsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Vorratsvorrichtung
Inventor: STRÄUSSL MARKUS
IPC: G06Q50/28
Filed: 2017-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorratsvorrichtung (2) zum Aufbewahren mindestens eines Bedienelements (4), wie Werkzeug oder Handhabungsgerät, mit mindestens einem Halteplatz (6), an dem das Bedienelement (4) anordenbar oder angeordnet ist und der für einen automatischen oder menschlichen Manipulator zugänglich oder zugänglich machbar ist, um das Bedienelement (4) zu entnehmen. Die Vorratsvorrichtung (2) ist gekennzeichnet durch mindestens eine Erfassungseinrichtung (8), die mindestens ein Sensormittel (10) zum Erfassen eines IST-Werts des am Halteplatz (6) angeordneten Bedienelements (4), und die mindestens eine Steuereinheit (12) umfasst, durch die der durch das Sensormittel (10) erfasste IST-Wert des Bedienelements (4) mindestens einem in der Steuereinheit (12) hinterlegten SOLL-Wert des am Halteplatz (6) angeordneten Bedienelements (4) zuordenbar ist.
Patent DE-102017216912-A1 (DE)
Title: Baugruppe, Energiespeicher
Inventor: TEPASS BERND
IPC: H05K1/11
Filed: 2017-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe (1), insbesondere elektrischer Energiespeicher (2), mit zumindest einem elektrischen/elektronischen Bauelement (7), das zwei elektrisch leitfähige Kontaktanschlüsse (8,9) aufweist, die auf jeweils einer elektrisch leitfähigen Kontaktstelle (10,11) zumindest eines Substrats mittels eines Silber aufweisenden Leitklebers (19) befestigt sind. Es ist vorgesehen, dass das Substrat zumindest eine zumindest zwischen den beiden Kontaktstellen (10,11) angeordnete Einrichtung (15) zum Neutralisieren eines auf den Leitkleber (19) wirkenden elektrischen Feldes an wenigstens einer der Kontaktstellen (10,11) aufweist.
Patent DE-102017217216-A1 (DE)
Title: Schwenkbares Gepäckfach und Fahrzeug mit einem Gepäckfach
Inventor: BENTHIEN HERMANN
IPC: B60R5/00
Filed: 2017-09-27
Abstract: Es wird ein schwenkbares Gepäckfach für ein Fahrzeug offenbart, das eine Gepäckaufnahme, die einen Boden und eine Rückwand aufweist, und eine erste Halterung umfasst. Die erste Halterung ist an einer Außenseite der Rückwand angebracht und dazu eingerichtet, die Gepäckaufnahme drehbar zu halten. Zudem umfasst das Gepäckfach eine zweite Halterung, die in einem Bereich einer Oberseite der Gepäckaufnahme angebracht ist, und eine Betätigungsmechanik, die an der zweiten Halterung mit der Gepäckaufnahme drehbar gekoppelt ist und dazu eingerichtet ist, die Gepäckaufnahme um die erste Halterung zu drehen. Ferner wird ein Fahrzeug mit solch einem schwenkbaren Gepäckfach offenbart.
Patent DE-102017218656-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung des Betriebs eines Hybrid-Antriebsstrangs in einem Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: BRYCKI JAN
IPC: B60W20/50
Filed: 2017-10-19
Abstract: Verfahren zur Überwachung des Betriebs eines Hybrid-Antriebsstrangs (2) mit einem Verbrennungsmotor (3) mit wenigstens einem Zylinder und einem Elektromotor (4) in einem Kraftfahrzeug (1), wobei der Elektromotor (4) zur aktiven Dämpfung von Störmomenten in dem Antriebsstrang (2) durch Ausgabe eines Ausgleichsmoments angesteuert wird, wobei wenigstens ein wenigstens die Stärke des Ausgleichsmoments beschreibender Eingangswert als die kompensierte Laufunruhe in dem Antriebsstrang (2) beschreibend durch wenigstens ein Diagnosekriterium ausgewertet wird, das einem Aussetzen einer Zündung eines Zylinders und/oder einer Abweichung einer Zylindergleichstellung bezüglich der Kraftstoff-Einspritzmenge bei mehreren Zylindern zugeordnet ist und bei dessen Erfüllung wenigstens eine dem Diagnosekriterium zugeordnete Maßnahme durchgeführt wird.
Patent DE-102017220215-A1 (DE)
Title: Tür für ein Gargerät mit spezifischer Modulbauweise für Pyrolysekonfiguration, sowie Gargerät
Inventor: ESSERT MICHAEL
IPC: F24C15/02
Filed: 2017-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tür (4) für ein Gargerät (1), mit einer Frontscheibe (6) und zwei in Höhenrichtung (y) der Tür (4) angeordneten Halteprofilen (10, 11), die beabstandet und parallel zueinander an einer Innenseite (6a) der Frontscheibe (6) angeordnet sind, und mit einem dazu separaten Halteteil als Querleiste (13), die in Breitenrichtung (x) der Tür (4) zwischen den Halteprofilen (10, 11) an der Innenseite (6a) der Frontscheibe (6) angeordnet ist, wobei die Querleiste (13) als Pyrolysekonfigurationsleiste ausgebildet ist, so dass die Tür (4) als pyrolysetaugliche Tür (4) für das Gargerät (1) konfigurierbar ist, indem die Pyrolysekonfigurationsleiste zumindest ein Befestigungsteil (15, 16, 25, 26, 35, 36) aufweist, an dem zumindest ein Pyrolysezusatzbauteil (12, 31, 32, 34) anbringbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Gargerät (1).
Patent DE-102017221909-A1 (DE)
Title: Schichtbauvorrichtung zur additiven Herstellung zumindest eines Bauteilbereichs eines Bauteils, Strömungsleiteinrichtung für eine Schichtbauvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Schichtbauvorrichtung
Inventor: JAKIMOV ANDREAS
IPC: B33Y30/00
Filed: 2017-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schichtbauvorrichtung (10) zur additiven Herstellung zumindest eines Bauteilbereichs eines Bauteils durch ein additives Schichtbauverfahren. Die Schichtbauvorrichtung (10) umfasst mindestens einen Beschichter (16) zum Auftrag von mindestens einer Pulverschicht eines Werkstoffs auf eine Aufbau- und Fügezone (18), mindestens eine Strahlungsquelle zum Erzeugen wenigstens eines Energiestrahls zum schichtweisen und lokalen Verschmelzen und/oder Versintern des Werkstoffs zum Ausbilden einer Bauteilschicht durch selektives Bestrahlen des Werkstoffs mit dem wenigstens einem Energiestrahl gemäß einer vorbestimmten Belichtungsstrategie und eine Strömungseinrichtung (26), mittels welcher ein Fluidstrom über der Pulverschicht erzeugbar ist. Weiterhin weist die Schichtbauvorrichtung (10) wenigstens eine Strömungsleiteinrichtung (28) auf, welche mindestens ein Leitelement (28a, 28b) zum Leiten des Fluidstroms über zumindest einen Bereich der Pulverschicht umfasst. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Strömungsleiteinrichtung (28) für eine solche Schichtbauvorrichtung (10) sowie ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Schichtbauvorrichtung (10).
Patent DE-102017222075-A1 (DE)
Title: Selbsttätig abdichtendes Reifendichtmittel und Fahrzeugluftreifen enthaltend das Reifendichtmittel
Inventor: TIM KEE SHERRY-ANN
IPC: C09K3/12
Filed: 2017-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein selbsttätig abdichtendes Reifendichtmittel und einen Fahrzeugluftreifen enthaltend das Reifendichtmittel.
 Das erfindungsgemäße Dichtmittel enthält sphärische magnetische Partikel.
 Der erfindungsgemäße Fahrzeugluftreifen weist das erfindungsgemäße Dichtmittel wenigstens auf der dem Laufstreifen gegenüberliegenden Innenfläche auf.
Patent DE-102018004887-A1 (DE)
Title: Keilpaketkupplung für ein Fahrzeug
Inventor: HUBER ARMIN
IPC: F16D3/18
Filed: 2018-06-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Keilpaketkupplung (10) für einen Fahrzeugantrieb, mit:
 einem ersten Kupplungsteil (12), das eine Mehrzahl von ersten Kupplungsarmen (22) aufweist, wobei sich die ersten Kupplungsarme (22) zumindest abschnittsweise in radialer Richtung erstrecken,
 einem zweiten Kupplungsteil (14), das eine Mehrzahl von zweiten Kupplungsarmen (24) aufweist, wobei sich die zweiten Kupplungsarme zumindest abschnittsweise in radialer Richtung erstrecken,
 wobei die ersten Kupplungsarme (22) und die zweiten Kupplungsarme (24) in Umfangsrichtung wechselweise angeordnet sind,
 einer Mehrzahl von separaten Kupplungskeilpaketen (30), wobei sich wenigstens ein Kupplungskeilpaket (30) zwischen einem ersten Kupplungsarm (22) und einem zweiten Kupplungsarm (24) erstreckt, und
 einer Mehrzahl von Befestigungseinrichtungen (34), wobei wenigstens eine Befestigungseinrichtung (34) wenigstens ein Kupplungskeilpaket (30) an einem ersten Kupplungsarm (22) oder einem zweiten Kupplungsarm (24) befestigt und das wenigstens eine Kupplungskeilpaket (30) zumindest in radialer Richtung vorspannt.
Patent DE-102018005880-A1 (DE)
Title: Verwendung eines mehrlagigen Schichtaufbaus
Inventor: TÜNTE UDO
IPC: B32B27/08
Filed: 2018-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung eines mehrlagigen Schichtaufbaus (1) für ein Element (2) zur Verwendung als ein Boden-, Wand-, Decken-, Möbel-, Dekorations-, Innenausbauelement, vorzugsweise Leisten-, Profil-, Kanten-, Tür- und/oder Fensterelement, Fassaden-, Tapeten-, Car-Interior-, Car-Exterior- und/oder Outdoorbelagselement mit wenigstens einer Dekorschicht (7) und wenigstens einer metallischen und/oder metallhaltigen Metallschicht (4), wobei die Dekorschicht (7) insbesondere derart ausgebildet ist, dass die Metallschicht (4), insbesondere oberseitig, der Benutzungsseite (6) zugewandt, zumindest bereichsweise sichtbar ist, vorzugsweise optisch erkennbar und/oder optisch durchscheint.
Patent DE-102018008731-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erheben von fahrzeugbasierten Datensätzen für vorgegebene Streckenabschnitte
Inventor: MAX STEPHAN
IPC: G08G1/00
Filed: 2018-11-07
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Übermitteln von fahrzeugbasierten Umfelddaten mindestens eines, einen vorgegebenen Fahrbahnabschnitt befahrenden Fahrzeugs an einen Backend zum Erheben von den vorgegebenen Fahrbahnabschnitt betreffenden Datensätzen, umfasst die Schritte:- Erzeugen von Daten des Umfelds des Fahrzeugs mittels einer Umfeldsensorik,- Erzeugen von Qualitätsparametern bezüglich der Sensoren der Umfeldsensorik, wobei die Qualitätsparameter eine Aussage über die Performanz der Sensoren ermöglichen,- Zusammenfassen der Qualitätsparameter und der Messdaten zu einem Datensatz und Erstellen einer Zusammenfassung, einem sogenannten Header, zu dem Datensatz,- Übertragen des Headers an das Backend,- Überprüfen der Qualitätsparameter des Headers im Backend, und- Verwerfen des Headers, falls die Qualitätsparameter eine vorbestimmte Qualitätsnorm nicht erfüllen oder Beibehalten des Headers zur Weiterverarbeitung, falls die Qualitätsparameter die vorbestimmte Qualitätsnorm erfüllen.
Patent DE-102018008941-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Gegenstands an einem Träger und Verfahren zum Betrieb einer Vorrichtung zur Befestigung eines Gegenstands an einem Träger
Inventor: WETZEL MARKUS
IPC: A41H37/00
Filed: 2018-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befestigen eines Gegenstands an einem Träger, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst: einen Hauptkörper, obere und untere Verformungswerkzeuge, die dazu angepasst sind, den Gegenstand zu verformen, wobei wenigstens eines der Verformungswerkzeuge in Bezug auf den Hauptkörper beweglich ist, um sich an das andere Verformungswerkzeug anzunähern, eine Kraftbegrenzungseinrichtung, die dazu angepasst ist, die zum Bewegen des beweglichen Verformungswerkzeugs aufgebrachte Kraft zu begrenzen, und eine Messeinrichtung, die dazu angepasst ist, die Position des beweglichen Verformungswerkzeugs in Bezug auf den Hauptkörper und/oder in Bezug auf das andere Verformungswerkzeug zu messen.Erfindungsgemäß ist eine Überwachungseinrichtung dazu angepasst, ein Ausgangssignal der Messeinrichtung zu empfangen und mindestens einen der folgenden Vorgänge auszuführen: a) permanentes Überwachen der Position des beweglichen Verformungswerkzeugs in Bezug auf den Hauptkörper und/oder das andere Verformungswerkzeug während eines Vorgangs zur Befestigung des Gegenstands an dem Träger, b) Speichern der überwachten Position an mindestens einem vorbestimmten Zeitpunkt während des Befestigungsvorgangs c) Bestimmen, an mindestens einem vorbestimmten Zeitpunkt während des Befestigungsvorgangs, ob der Abstand zwischen dem oberen und dem unteren Verformungswerkzeug unterhalb einer Untergrenze liegt, und d) Bestimmen, an mindestens einem vorbestimmten Zeitpunkt während des Befestigungsvorgangs, ob der Abstand zwischen dem oberen und dem unteren Verformungswerkzeug oberhalb einer Obergrenze liegt.Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Befestigung eines Gegenstands an einem Träger.
Patent DE-102018100045-A1 (DE)
Title: Zwischenverbindungs-chips
Inventor: TING KUO-CHIANG
IPC: H01L23/538
Filed: 2018-01-03
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Bonden eines ersten Vorrichtungs-Dies und eines zweiten Vorrichtungs-Dies mit einem Zwischenverbindungs-Die. Der Zwischenverbindungs-Die umfasst einen ersten Abschnitt, der über dem ersten Vorrichtungs-Die liegt und an diesen gebondet ist, und einen zweiten Abschnitt, der über dem zweiten Vorrichtungs-Die liegt und an diesen gebondet ist. Der Zwischenverbindungs-Die verbindet den ersten Vorrichtungs-Die elektrisch mit dem zweiten Vorrichtungs-Die. Das Verfahren umfasst ferner das Verkapseln des Zwischenverbindungs-Dies in ein Verkapselungsmaterial und das Ausbilden einer Mehrzahl von Umverteilungsleitungen über dem Zwischenverbindungs-Die.
Patent DE-102018101719-A1 (DE)
Title: Bodenheizung
Inventor: PÖTTER ULF
IPC: H05B3/34
Filed: 2018-01-25
Abstract: Es wird eine Bodenheizung, bestehend aus mehreren, in dem Boden (1) nebeneinander verlegten Heizstreifen (2, 3, 4) vorgestellt, die jeweils, in Längsrichtung (5) eines Heizstreifens (2, 3, 4) betrachtet, abwechselnd aus einem Nanoheizelement (6) und einem, sich an dieses anschließenden, einen Abstand zwischen zwei Nanoheizelementen (6) bildenden Freifeld (7) bestehen. Die erfindungsgemäße Ausführung besteht darin, dass die Nanoheizelemente (6) sowie die Freifelder (7) jedes Heizstreifens (2, 3, 4) jeweils gleiche Geometrien aufweisen, wobei die Anordnung mehrerer, im Boden (1) benachbart zueinander verlegter Heizstreifen (2 und 3, bzw. 3 und 4) schachbrettartig ausgeführt ist, sodass seitlich neben jedem Nanoheizelement (6) je ein Freifeld (7) vorhanden ist.
Patent DE-102018104102-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herrstellung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: NAGAOKA TATSUJI
IPC: H01L21/329
Filed: 2018-02-23
Abstract: In einem Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung wird eine Schottky-Elektrode auf einer oberen Fläche eines Halbleitersubstrates ausgebildet. Ein zweiter Bereich des Halbleitersubstrates wird geätzt, sodass ein erster Bereich höher als ein zweiter Bereich wird, wobei eine ansteigende Fläche zwischen dem ersten Bereich und dem zweiten Bereich ausgebildet wird und eine Außenumfangskante der Schottky-Elektrode an dem ersten Bereich angeordnet ist. Ein Isolierfilm wird auf der oberen Fläche des Halbleitersubstrates ausgebildet, sodass der Isolierfilm sich ringförmig entlang der ansteigenden Fläche erstreckt. Eine Feldplattenelektrode wird ausgebildet. Die Feldplattenelektrode wird mit der Schottky-Elektrode elektrisch verbunden und weist zur oberen Fläche des Halbleitersubstrates über den Isolierfilm innerhalb eines Bereiches, der sich von der Außenumfangskante der Schottky-Elektrode zum zweiten Bereich über die Anstiegsfläche erstreckt.
Patent DE-102018106162-A1 (DE)
Title: Doppelabsicherung der Modulspeicheranbindung
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: H02M7/483
Filed: 2018-03-16
Abstract: Schaltung (100) zum Schutz von Energiespeicherzellen (104), bei der mindestens eine Energiespeicherzelle (104) Teil einer Wechselstrombatterie ist, die Wechselstrombatterie mindestens ein Modul (110, 120) aufweist und das mindestens eine Modul (110, 120) mindestens eine Halbbrücke aus zwei Leistungshalbleiterschaltern (106), einen Modulspeicher (105) und eine Modulsteuerung (106) umfasst, wobei das mindestens eine Modul (110, 120) mit der mindestens einen Energiespeicherzelle (104) unter Bildung einer ersten Verbindung verbunden ist und die erste Verbindung zwischen dem mindestens einen Modul (110, 120) und der mindestens einen Energiespeicherzelle (104) eine erste Sicherung (101) aufweist, welche die erste Verbindung unterbrechen kann, wobei die Schaltung eine zweite Verbindung zwischen der Modulsteuerung (106) des mindestens einen Moduls (110, 120) und der mindestens einen Energiespeicherzelle (104) aufweist.
Patent DE-102018110226-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Schutz von Türen oder Fenstern gegen Einbruch
Inventor: HAUSER GEORG
IPC: E06B5/11
Filed: 2018-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung (1) zur Sicherung von nach innen zu öffnenden Türen (21) oder Fenstern (20) gegen Einbruch, wobei die Anordnung (1) eine Schutzleiste (4) im Außenbereich der Türen (21) oder Fenster (20) umfasst, wobei die Schutzleiste auf dem Türblatt (16) der Außenseite einer Tür (21) oder auf der Außenseite eines Fensterrahmens (15) formschlüssig neben dem Blendrahmen (13) bzw. dem Türrahmen (14) befestigt ist. Die Anordnung (1) umfasst zusätzlich einen Sicherungswinkel (2), der korrespondierend zur Schutzleiste (4) jeweils in dem der Schutzleiste (4) direkt benachbarten Bereich an dem Blendrahmen (13) bzw. dem Türrahmen (14) angeordnet ist und dabei die Schutzleiste (4) überdeckt.
Patent DE-102018121020-A1 (DE)
Title: Turbolader mit einem variabel gekrümmten turbinenleitschaufelsystem
Inventor: SCHWARZ JORDAN B
IPC: F01D9/04
Filed: 2018-08-28
Abstract: Ein Turbolader beinhaltet einen Verdichterabschnitt mit einem Verdichtergehäuse und einem Verdichterrad und einen Turbinenabschnitt mit einem Turbinengehäuse und einem mit dem Verdichterrad angetriebenen Turbinenrad. Mindestens eines von dem Verdichtergehäuse und dem Turbinengehäuse beinhaltet ein variabel gekrümmtes Leitschaufelsystem mit einem Innenring von Schaufelblättern und einem Außenring von Schaufelblättern, wobei einer der Innen- und Außenringe von Schaufelblättern im Verhältnis zueinander beweglich ist.
Patent DE-102018122167-A1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Entwässerungsrinne
Inventor: HARDER BERND
IPC: E03F1/00
Filed: 2018-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Höhenverstellvorrichtung (1) für eine Entwässerungsrinne (100), insbesondere zur Entwässerung von Fassaden oder Terrassen, eine Entwässerungsrinne (100) mit einer solchen Höhenverstellvorrichtung (1) und ein Verfahren zur Höheneinstellung einer Entwässerungsrinne. Außerdem betrifft die Erfindung eine Rostverriegelungsvorrichtung (3). Die Höhenverstellvorrichtung (1) umfasst einen Stützkörper (10), insbesondere aus Kunststoff, und mindestens eine Verstelleinheit (80), wobei die Verstelleinheit (80) umfasst: ein sich entlang einer Verstellrichtung (V) erstreckendes erstes Verstellelement (21), das im Stützkörper (10) axial verschieblich gelagert ist und mindestens eine Auflagefläche (210) für einen Rinnenkörper (2) der Entwässerungsrinne (100) aufweist; ein relativ zum Stützkörper (10) in der Verstellrichtung (V) festgelegtes zweites Verstellelement (22); ein Koppelelement (23), das zwischen einer Entkopplungsstellung, in der das erste Verstellelement (21) und das zweite Verstellelement (22) nicht miteinander gekoppelt sind, und einer Kopplungsstellung, in der das erste Verstellelement (21) und das zweite Verstellelement (22) miteinander gekoppelt sind, hin und her beweglich ist, wobei in der Koppelstellung das erste Verstellelement (21) und das zweite Verstellelement (22) über das Kopplungselement (23) als Getriebe (20), insbesondere als Schraubgetriebe, zusammenwirken, insbesondere zur axialen Feinverstellung des ersten Verstellelements (21).
Patent DE-102018124638-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von Objektinformationen von statischen Objekten in einer Umgebung eines Fahrzeuges
Inventor: SKUTEK MICHAEL
IPC: G01S13/93
Filed: 2018-10-05
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung von Objektinformationen von statischen Objekten (7) in einer Umgebung (2) eines Fahrzeuges (1), wobei die nachfolgenden Schritte durchgeführt werden:- Bereitstellen eines Gitters (210), welches mit einem Erfassungsfeld (14) eines Erfassungssystems (10), insbesondere Radarsystems (10), des Fahrzeuges (1) bei einer Detektionssituation korreliert,- Bereitstellen einer Anzahl von Zellen (220) des Gitters (210), wobei die Anzahl und/oder eine Ausdehnung der Zellen (220) mit der Detektionssituation korreliert,- Erfassen wenigstens einer Detektionsinformation (240) und einer jeweiligen Detektionsposition (241) durch das Erfassungssystem (10),- Bestimmen wenigstens eines Clusters (230) für die wenigstens eine Detektionsinformation (240) anhand der jeweiligen Detektionsposition (241), wobei der wenigstens eine Cluster (230) jeweils eine Positionsinformation (231) aufweist,- Zuordnen des wenigstens einen Clusters (230) zu den Zellen (220) in Abhängigkeit von der jeweiligen Positionsinformation (231),- Bereitstellen einer Objektinformation (250) über wenigstens ein detektiertes Objekt (5) anhand der Zellen (220) in Kombination mit dem wenigstens einen Cluster (230).
Patent DE-102018124673-A1 (DE)
Title: Halbleiterstruktur-Schneideverfahren und damit hergestellte Strukturen
Inventor: CHEN RYAN CHIA-JEN
IPC: H01L27/088
Filed: 2018-10-08
Abstract: Es werden Verfahren zum Schneiden von Finnen und damit hergestellte Strukturen beschrieben. Bei einer Ausführungsform weist eine Struktur eine erste Finne und eine zweite Finne auf einem Substrat sowie eine Finnen-Schneidefüllstruktur auf, die zwischen der ersten Finne und der zweiten Finne angeordnet ist. Die erste Finne und die zweite Finne sind längs ausgerichtet. Die Finnen-Schneidefüllstruktur weist einen Belag auf einer ersten Seitenwand der ersten Finne und ein isolierendes Füllmaterial auf einer ersten Seitenwand des Belags und auf einer zweiten Seitenwand der ersten Finne auf. Der Belag ist außerdem auf einer Oberfläche der ersten Finne zwischen der ersten Seitenwand der ersten Finne und der zweiten Seitenwand der ersten Finne angeordnet.