baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019104901-U1 (DE)
Title: Torverschluss, und Bausatz für eine Torverschluss-Anordnung
IPC: E05C19/06
Filed: 2019-09-05
Abstract: Torverschluss (1) für ein vertikal bewegliches Tor,• mit einem Riegel (18),- der um eine aufrechte Schwenkachse beweglich ist,- und der ein der Schwenkachse nahes Lagerende (21) aufweist- sowie ein von der Schwenkachse entferntes Riegelende (19),- und der durch eine Feder (25) in einer Verriegelungsstellung gehalten ist, in welcher sein Riegelende (19) einen ersten Abstand zu dem Tor aufweist,• und mit einem liegend angeordneten Griff (12),- der um eine liegende Schwenkachse beweglich ist,• und mit einem Betätigungshebel (15),- der vom Griff (12) zu dem Riegel (18) verläuft,- schwenkfest mit dem Griff (12) verbunden ist- und mit dem Riegel (18) betätigungswirksam in der Art verbunden ist,dass bei einer Schwenkbewegung des Griffs (12) der Betätigungshebel (15) den Riegel (18) gegen die Wirkung der Feder (25) aus seiner Verriegelungsstellung in eine Freigabestellung führt,in welcher das Riegelende (19) einen zweiten Abstand zu dem Tor aufweist.
Patent DE-202019107108-U1 (DE)
Title: Kippvorrichtung für Schwerlasten
IPC: B65G7/08
Filed: 2019-12-19
Abstract: Kippvorrichtung für Schwerlasten, gekennzeichnet durch
 - einen Sockel (2), sowie
 - einen am Sockel (2) um eine horizontale Achse verschwenkbar gelagerten eigenantriebslosen Kipptisch (9) für die Schwerlast (16), wobei der Kipptisch (9)
 = zwei winklig zueinander stehende Stützflächen (14, 15) aufweist,
 = zum Schwenken mithilfe eines am Kipptisch (9) angreifenden Hebezeuges ausgelegt ist, und
 = zumindest in einer waagerechten und einer senkrechten Position fixiert oder fixierbar ist.
Patent DE-202020005242-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sammeln flüssiger Laborfälle
IPC: B65D90/24
Filed: 2020-12-18
Abstract: Vorrichtung zum Sammeln flüssiger Laborabfälle, aufweisend
 einen Labortisch, der eine Tischplatte aufweist,
 eine in einem tiefer als die Tischplatte liegenden Höhenbereich angeordnete, ein Gefälle aufweisende, zumindest abschnittsweise geradlinig verlaufende Rohrleitung,
 einen mit der Rohrleitung verbundenen Sammelbehälter,
 eine in die Rohrleitung mündende Zuleitung, welche von oberhalb der Tischplatte an einer Außenkante der Tischplatte vorbeigeführt ist, ohne die Tischplatte zu durchdringen.
Patent DE-202020005437-U1 (DE)
Title: Verteilmaschine
IPC: A01C7/04
Filed: 2020-04-03
Abstract: Verteilmaschine (2), insbesondere Einzelkornsämaschine (2), mit zumindest einem Saatgutbehälter (5), zumindest einem Düngerbehälter (9) und einer Mehrzahl von Verteilaggregaten (3), wobei jedes der Verteilaggregate (3) zumindest eine pneumatisch betriebene Vereinzelungseinrichtung (6), der ein Vereinzelungsluftstrom zuleitbar oder ableitbar ist, und eine Düngerapplikationseinrichtung aufweist, wobei die Verteilmaschine (2) zur Bereitstellung von Saatgut aus dem Saatgutbehälter (5) an die Verteilaggregate (3) eine förderluftbetriebene Saatgutnachführeinrichtung und zur Bereitstellung von Dünger an die Düngerapplikationseinrichtungen eine energiebetriebene Düngerzuführeinrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verteilmaschine (2) zumindest zwei separate Energieversorger (8a, 8b, 8c), insbesondere Gebläse oder Pumpen, aufweist, zur Bereitstellung der Vereinzelungsluftströme an die Vereinzelungseinrichtungen (6), der Förderluft an die Saatgutnachführeinrichtung, sowie der Energie an die Düngerzuführeinrichtung, dass die Vereinzelungseinrichtung (6) einen Saatgutabgabekanal zur vereinzelten Abgabe von Saatgut aufweist, dass das vereinzelte, insbesondere im Saatgutabgabekanal beschleunigte, Saatgut mittels eines Energiereduzierungselements (12) in dem Saatgutabgabekanal und/oder im Bereich der Abgabe aus dem Saatgutabgabekanal abbremsbar ist, so dass das vereinzelte Saatgut äquidistant ablegbar ist.
Patent DE-202020100477-U1 (DE)
Title: Integrierter Einbau von Traktionsbatteriemodulen im Dach eines Elektrofahrzeugs, insbesondere eines Elektrobusses
IPC: H01M10/663
Filed: 2020-01-29
Abstract: Integrierter Einbau von Traktionsbatteriemodulen (6) in der Dachplatte (1) eines Elektrofahrzeugs dadurch gekennzeichnet, dass die in Serienschaltung angeordneten Traktionsbatteriemodule (6) zusammen mit den längs montierten Kühltauschern (12) an beiden abgesenkten gegenüberliegenden Kanten (2) der Dachplatte (1) in durchgehenden geschlossenen Längskanälen (5) angebracht sind, die mit aufklappbaren Abdeckungen (4) übergedeckt sind, die an vertikalen Sandwichplatten (3) aufgehängt sind, die an der Dachplatte (1) befestigt sind, wobei die Traktionsbatteriemodule (6) an die Elektrofahrzeug-Antriebseinheit angeschlossen sind, während die Kühltauscher (12) mit dem Dachplattentauscher (18) und der Dachklimaanlage (19) des Elektrofahrzeugs verbunden sind.
Patent DE-202020100898-U1 (DE)
Title: Geneigter Käfig und Kugellager mit abgewinkeltem Kontakt
IPC: F16C19/18
Filed: 2020-02-19
Abstract: Ein geneigter Käfig, der derart ausgebildet ist, dass der gesamte geneigte Käfig integral aus Kunstharz hergestellt ist, wobei der geneigte Käfig aufweist:
 ein ringförmiges Randteil mit kleinem Durchmesser;
 ein Pfostenteil, das geneigt ist und sich von mehreren Positionen mit gleichen Abständen in Umfangsrichtung des Randteils mit kleinem Durchmesser radial sich so nach außen erstreckt, dass es nahe an der einen axial liegenden Seite des geneigten Käfigs ist; und
 eine Tasche, die ausgebildet ist, eine Kugel drehbar zu halten, und die ein Teil ist, der von dem Randteil mit dem kleinen Durchmesser und einem Paar der Pfostenteile, die in einer Umfangsrichtung benachbart zueinander sind, umgeben wird,
 wobei eine Innenfläche der Tasche aufweist:
 eine axial liegende Seitenfläche des Randteils mit kleinem Durchmesser;
 eine innere Seitenführungsfläche, die eine konkave gekrümmte Oberfläche ist, die das andere axial liegende Seitenteil eines radialen inneren Seitenteils bildet; und
 eine äußere Seitenführungsfläche, die eine konkave gekrümmte Oberfläche ist, die das eine axial liegende Seitenteil eines radialen äußeren Seitenteils bildet,
 wobei ein Teil der Innenfläche der Tasche, der von der inneren Seitenführungsfläche und der äußeren Seitenführungsfläche abweicht, eine zurückgezogene Fläche ist, die an einer Position liegt, die von einer Abrollfläche der Kugel in Bezug auf die innere Seitenführungsfläche und die äußere Seitenführungsfläche zurückgezogen ist, und
 wobei die innere Seitenführungsfläche und die äußere Seitenführungsfläche durch die zurückgezogene Fläche getrennt sind.
Patent DE-202020101508-U1 (DE)
Title: Befestigungsklammer
IPC: F16B5/06
Filed: 2020-03-19
Abstract: Befestigungsklammer (1) zum Befestigen eines Bauteils (2) an einem Seil (3), umfassend zwei Klemmschenkel (4, 5), die über einen Verbindungssteg (6) miteinander verbunden sind, wobei an dem Verbindungssteg (6) ein Seilhalter (7) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmschenkel (4, 5) an den freien Enden unter Bildung von Halteklammern (8, 9) abschnittsweise nach außen umgebogen sind.
Patent DE-202020102122-U1 (DE)
Title: Stellgerät für eine verfahrenstechnische Anlage
IPC: F16K31/44
Filed: 2020-04-16
Abstract: Stellgerät (10) für eine verfahrenstechnische Anlage, mit einem Stellventil (14) und mit einem Stellantrieb (12), der ein Stellantriebsgehäuse (20) und eine in dem Stellantriebsgehäuse (20) gelagerte Antriebsstange (18) aufweist, wobei das Stellantriebsgehäuse (20) über ein Verbindungsgehäuse, beispielsweise ein Joch (16), mit einem Ventilgehäuse (22) des Stellventils (14) verbunden ist, wobei das Stellventil (14) einen Ventilsitz (24) und ein mit dem Ventilsitz (24) zusammenwirkendes Ventilglied (36) umfasst, das mit einer Ventilstange (38) verbunden ist, die in das Verbindungsgehäuse (16) hineinragt, wobei eine erste Stangenkupplung (44) vorgesehen ist, um die Antriebskraft zwischen Antriebsstange (18) und Ventilstange (38) zu übertragen, und wobei die Baueinheit aus Antriebsstange (18), Ventilstange (38) und erster Stangenkupplung (44) über eine Verdrehsicherung (44d, 50, 52) gegenüber dem Verbindungsgehäuse (16) verschiebbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Stangenkupplung (46) und eine Justierstange (42) vorgesehen sind, wobei die Justierstange (42) im Bereich zwischen Antriebsstange (18) und Ventilstange (38) vorgesehen ist, eine Stangenkupplung (44, 46) die Justierstange (42) mit der Antriebsstange (18) kuppelt und eine Stangenkupplung (44, 46) die Justierstange (42) mit der Ventilstange (18) kuppelt.
Patent DE-202020103919-U1 (DE)
Title: Fertigbetonelement und Gebäudegeschossstruktur
IPC: E04C2/26
Filed: 2020-07-07
Abstract: Fertigbetonelement (100) umfassend:
 - eine erste Betonschale (10) mit einem ersten Betonkörper (11),
 - eine zweite Betonschale (20) mit einem zweiten Betonkörper (21), wobei der zweite Betonkörper (21) einen Leichtbeton aufweist oder aus einem Leichtbeton besteht, und
 - eine sich quer zur Ebene der ersten Betonschale (10) und/oder der zweiten Betonschale (20) erstreckende Verbindungsstruktur (40), welche in die erste Betonschale (10) und in die zweite Betonschale (20) eingebettet ist und welche zumindest einen Querverbinder (42) aufweist, welcher einen thermischen Wärmeleitfähigkeitskoeffizienten aufweist, der kleiner ist als 15 W/(m*K), kleiner ist als 12 W/(m*K), kleiner ist als 10 W/(m*K) oder kleiner ist als 8 W/(m*K).
Patent DE-202020106941-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen einer Vertikalität eines Kernbohr-Probenahmelochs eines Pfahlfundaments mit einem Neigungssensor
IPC: G01C9/00
Filed: 2020-12-02
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen einer Vertikalität eines Kernbohr-Probenahmelochs in einem Pfahlfundament mit einem Neigungssensor, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kunststoffzylinder mit einem Durchmesser, der gleich groß wie der Lochdurchmesser des Kernbohr-Probenahmelochs im Pfahlfundament ist, als Außengehäuse (6) ausgewählt ist, wobei das Außengehäuse (6) mit einem Loch versehen ist, wobei der Neigungssensor (5) durch das Loch am Außengehäuse (6) geht und an einer Innenwand des Außengehäuses (6) montiert ist, wobei ein Airbag (7) an einer dem Neigungssensor (5) gegenüberliegenden Innenwand des Außengehäuses (6) vorgesehen ist, wobei der Airbag (7) durch ein Aufblasrohr (8) mit einer Aufblaspumpe (1) am Boden verbunden ist, wobei der Neigungssensor (5) durch eine Datenleitung (10) mit einem Ableseinstrument (9) verbunden ist.
Patent DE-202020107432-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur robusten Klassifikation und Regression von Zeitreihen
IPC: G06N20/00
Filed: 2020-12-21
Abstract: Computerimplementiertes maschinelles Lernsystem (60), wobei das maschinelle Lernsystem (60) eingerichtet ist basierend auf einer Zeitreihe (x) von Eingabesignalen eines technischen Systems ein Ausgabesignal (y) zu ermitteln, welches eine Klassifikation und/oder ein Regressionsergebnis zumindest eines ersten Betriebszustands und/oder zumindest einer ersten Betriebsgröße des technischen Systems charakterisiert, wobei ein Training des maschinellen Lernsystems (60) folgende Schritte umfasst:
 a. Ermitteln einer ersten Trainingszeitreihe (x i ) von Eingabesignalen aus einer Mehrzahl von Trainingszeitreihen (x i ) sowie einem mit der ersten Trainingszeitreihe (x i ) korrespondierenden gewünschten Trainingsausgabesignal (t i ), wobei das gewünschte Trainingsausgabesignal (t i ) eine gewünschte Klassifikation und/oder gewünschtes Regressionsergebnis der ersten Trainingszeitreihe (x i ) charakterisiert;
 b. Ermitteln einer schlechtestmöglichen Trainingszeitreihe
         (         x     i   '       )     ,         wobei die schlechtestmögliche Trainingszeitreihe
         (         x     i   '       )           eine Überlagerung der ersten Trainingszeitreihe (x i ) mit einem ermittelten ersten Rauschsignal charakterisiert;
 c. Ermitteln eines Trainingsausgabesignals (y i ) basierend auf der schlechtestmöglichen Trainingszeitreihe (x i ) mittels des maschinellen Lernsystems (60);
 d. Anpassen zumindest eines Parameters des maschinellen Lernsystems (60) gemäß eines Gradienten eines Verlustwertes, wobei der Verlustwert eine Abweichung des gewünschten Ausgabesignals (t i ) zum ermittelten Trainingsausgabesignal (y i ) charakterisiert.
Patent DE-202021000967-U1 (DE)
Title: 100% biologisch abbaubares Einweggeschirr mit 400ml Fassungsvermögen aus rein pflanzlichen Rohstoffen
IPC: A47G19/03
Filed: 2021-03-15
Abstract: 100% biologisch abbaubares Einweggeschirr mit 400ml Fassungsvermögen aus rein pflanzlichen Rohstoffen dadurch gekennzeichnet, dass das Einweggeschirr aus getreidefreien, veganen und schnellnachwachsenden pflanzlichen Rohstoffen besteht und biokompostierbar ist.
Patent DE-202021001491-U1 (DE)
Title: Einkaufstasche die sich auch zum Kleidungsstück umfunktionieren lässt und umgekehrt
IPC: A45C9/00
Filed: 2021-04-24
Abstract: Schützenswert ist hier die Kombination ärmelloses Trägeroberteil mit einem Reißverschluss oder Klettverschluss, welcher am unteren Bund angenäht ist.
 Erst dadurch kann das Trägeroberteil bei geschlossenem Reißverschluss oder Klettverschluss in eine Tragetasche verwandelt werden.
Patent DE-202021002735-U1 (DE)
Title: Skateboard mit integriertem Besen zur fahrenden Reinigung
IPC: A63C17/26
Filed: 2021-08-21
Abstract: Skatekehrboardadapter, dadurch gekennzeichnet, dass ein Besenunterteil eines handelsüblichen Kehrbesens quer an der Unterseite eines Skateboards befestigt ist.
Patent DE-202021100537-U1 (DE)
Title: Schließteilanordnung
IPC: E05B63/14
Filed: 2021-02-03
Abstract: Schließteilanordnung (2) für eine Verriegelungseinheit (4) eines Türschlosses, insbesondere für eine Zusatzverriegelung eines als Automatikschloss ausgebildeten Treibstangenschlosses,
 mit einer Schließleiste (11), die zumindest eine erste Durchbrechung (15) und eine zweite Durchbrechung (16) für zumindest zwei Verriegelungselemente (7, 8) der Verriegelungseinheit (4) aufweist und
 mit zumindest einem rückseitig an der Schließleiste (11) befestigbaren oder befestigten Aufnahmetopf (12),
 wobei der Aufnahmetopf (12) zumindest einen der ersten Durchbrechung (15) zugeordneten ersten Topfabschnitt (18) für den Eingriff eines federbelasteten Fallenriegels (7) und einen der zweiten Durchbrechung (16) zugeordneten zweiten Topfabschnitt (19) für den Eingriff eines Schwenkriegels (8) aufweist,
 wobei der Schwenkriegel (8) in der Verriegelungsposition vorzugsweise die Rückseite der Schließleiste (11) hintergreift,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass in dem ersten, dem Fallenriegel (7) zugeordneten Topfabschnitt (18) zumindest eine einer Riegelspitze (7a) des Fallenriegels (7) zugewandte, vordere Topfinnenwand (21) zumindest bereichsweise derart schräg zur Mittelachse (M) des Topfes (12) orientiert ist, dass der Fallenriegel (7) bis zu einer ersten Eintauchtiefe berührungsfrei in den Topf eintaucht, welcher eine Freigabe des Schwenkriegels (8) ermöglicht, und dass der Fallenriegel (7) nach Erreichen einer zweiten Eintauchtiefe, die größer als die erste Eintauchtiefe ist, gegen die vordere Topfinnenwand (21) anliegt.
Patent DE-202021104556-U1 (DE)
Title: Displayeinrichtung
IPC: G09F15/02
Filed: 2021-08-25
Abstract: Displayeinrichtung (2), umfassend eine Darstellungsvorrichtung (4), weiterhin umfassend eine mit der Darstellungsvorrichtung (4) verbundene Befestigungsvorrichtung (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Darstellungsvorrichtung (4) wenigstens eine bedruckbare und/oder selbstbeschriftbare Darstellungsfläche (24) aufweist.
Patent DE-202021106282-U1 (DE)
Title: Behandlungsvorrichtung
IPC: A01K51/00
Filed: 2021-11-17
Abstract: Behandlungsvorrichtung zum Behandeln von Varroamilben, vorzugsweise in einem Bienenstock, aufweisend eine Bereitstellungsvorrichtung (10) zum Bereitstellen eines Mittels (12), eine Heizvorrichtung (14) zum Heizen der Bereitstellungsvorrichtung (10) und/oder des Mittels (12), und eine Verteilvorrichtung (16) zum Verteilen des auf der Bereitstellungsvorrichtung (10) erhitzten, vorzugsweise verdampften, Mittels (12).
Patent DE-202022001314-U1 (DE)
Title: Windspiel Figur mit Tier
IPC: A63H33/40
Filed: 2022-06-05
Abstract: Windspiel Gassiman, dadurch gekennzeichnet dass sich in einer hohlen und nach unten offenen Plastik oder Gipsfigur, die das Oberteil eines Menschen (3) darstellt, fest montiert eine Nadel (1) befindet deren Spitze nach unten zeigt.
Patent DE-202022002250-U1 (DE)
Title: Fensterläden mit den Funktionen Sonnentrichter und Sonnenblocker sowie Wärme, Kälte und Geräusche dämmende Anlage
IPC: E06B9/04
Filed: 2022-10-15
Abstract: Automatisch gesteuerte , die Sonne verstärkend, einleitende sowie Wärme und Kälte dämmende Fensterläden, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenflächen (in geschlossenem Zustand) entweder verspiegelt oder durch weiße Farbe die Sonnenstrahlen möglichst optimal reflektieren.
Patent DE-202022002366-U1 (DE)
Title: Becher für Spiele, insbesondere Würfelbecher
IPC: A63F9/04
Filed: 2022-11-04
Abstract: Becher (1) für Spiele, insbesondere Würfelbecher mit einem Boden (2) und einer umlaufenden Seitenwand (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Becher (1) an seiner oberen, innenliegenden Randkante (4) eine, vorzugsweise horizontal, nach innen weisende Lippe (5) aufweist und die Lippe (5) einstückig mit dem Becher (1) ausgebildet ist.
Patent DE-202022103696-U1 (DE)
Title: Gegen Ölaustritt gesicherter Grillofen
IPC: A47J37/07
Filed: 2022-07-04
Abstract: Gegen Ölaustritt gesicherter Grillofen, umfassend eine Ofenkammer, die durch mehrere miteinander verbundene seitliche Ofenplatten umschlossen ist, wobei die seitlichen Ofenplatten eine erste Ofenplatte (1) und eine zweite Ofenplatte (2), die miteinander verbunden sind, umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Verbindungsstelle der ersten Ofenplatte (1) und der zweiten Ofenplatte (2) eine Dichtung (6) vorgesehen ist, welche Dichtung (6) einen Dichtungsabschnitt (65) und einen ersten Positionierungsabschnitt (61) umfasst, wobei der Dichtungsabschnitt (65) durch die erste Ofenplatte (1) und die zweite Ofenplatte (2) gepresst und verformt wird, um somit die Verbindungsstelle der beiden Bauteile abzudichten, wobei der erste Positionierungsabschnitt (61) mit einem an der ersten Ofenplatte (1) oder der zweiten Ofenplatte (2) vorgesehenen zweiten Positionierungsabschnitt zusammenwirkt, um den Dichtungsabschnitt (65) in Bezug auf die erste Ofenplatte (1) oder die zweite Ofenplatte (2) zu positionieren.
Patent DE-202022105205-U1 (DE)
Title: Heizelement mit einem Infrarot-Heizmodul und einer Wärmepumpe
IPC: F24H9/1818
Filed: 2022-09-15
Abstract: Heizelement (10), umfassend ein Infrarot-Heizmodul (12), dadurch gekennzeichnet, dass eine Wärmepumpe (16) umfasst ist, wobei durch Strahlungswärme der Infrarotstrahlung des Infrarot-Heizmoduls (12) Wärme erzeugt wird, die zur Erwärmung eines Wärmeträgermediums der Wärmepumpe (16) dient.
Patent DE-202022105552-U1 (DE)
Title: Leistungsmodul für eine Ladestation für Elektrofahrzeuge und Ladestation
IPC: B60L53/30
Filed: 2022-09-30
Abstract: Leistungsmodul (10) für eine Ladestation (50) für Elektrofahrzeuge, umfassend
 a1) eine Fehlerstrom-Schutzeinrichtung (11),
 a2) eine Messeinrichtung (13) zum Messen einer elektrischen Größe eines durch das Leistungsmodul (10) geleiteten Ladestroms,
 a3) ein Schaltelement (14) zum Abschalten des Ladestroms,
 a4) wobei zumindest die Fehlerstrom-Schutzeinrichtung (11) und die Messeinrichtung (13) und das Schaltelement (14) elektrisch miteinander verbunden sind, so dass zumindest die Fehlerstrom-Schutzeinrichtung (11) und die Messeinrichtung (13) und das Schaltelement (14) einen elektrisch in Reihe geschalteten Leistungsstrang (15) bilden,
 b1) ein Gehäuse (16), das den Leistungsstrang (15) umschließt,
 b2) wobei das Gehäuse (16) in einer Längsrichtung eine Länge aufweist, die größer als eine Breite des Gehäuses (16) in einer lateralen Richtung senkrecht zur Längsrichtung ist,
 b3) wobei das Gehäuse (16) ein Gehäuseoberteil (17) und ein Gehäuseunterteil (18) umfasst,
 b4) wobei Gehäuseoberteil (17) und Gehäuseunterteil (18) in einer vertikalen Richtung senkrecht zur Längsrichtung und zur lateralen Richtung übereinander angeordnet sind, derart, dass das Gehäuseunterteil (18) in einem in die Ladestation (50) eingebauten Zustand in der Ladestation (50) aufgenommen ist und eine Vorderwand (19) des Gehäuseoberteils (17) einen Bereich der Außenseite der Ladestation (50) bildet,
 c1) wobei die Fehlerstrom-Schutzeinrichtung (11), die Messeinrichtung (13) und das Schaltelement (14) direkt oder indirekt in entsprechenden Aufnahmen im Gehäuseunterteil (18) angebracht und vom Gehäuseoberteil (17) überdeckt sind,
 c2) wobei an der Vorderwand (19) des Gehäuseoberteils (17) in einem die Fehlerstrom-Schutzeinrichtung (11) überdeckenden Bereich eine durchgehende erste Ausnehmung (20) mit einem die erste Ausnehmung (20) verschließenden Deckel (21) angeordnet ist, wobei die Fehlerstrom-Schutzeinrichtung (11) bei geöffnetem oder entferntem Deckel (21) durch die erste Ausnehmung (20) zugänglich ist, und
 c3) wobei an der Vorderwand (19) des Gehäuseoberteils (17) in einem die Messeinrichtung (13) überdeckenden Bereich eine durchgehende zweite Ausnehmung (22) angeordnet ist, die mit einem Sichtfenster (23) verschlossen ist, wobei über das Sichtfenster (23) eine Anzeige (24) der Messeinrichtung (13) von außen sichtbar ist.
Patent DE-202023105246-U1 (DE)
Title: Chromatreduzierer
IPC: C04B24/06
Filed: 2023-09-11
Abstract: Chromatreduzierer zur Verwendung in hydraulisch abbindenden Massen, dadurch gekennzeichnet, dass der Cromatreduzierer eine Kombination von Antimonyltartrat, Huminsäure und mindestens einen der folgenden Bestandteile umfasst: Zinnsulfat oder Eisensulfat oder AKT.
Patent DE-212019000188-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Schuh mit einer vierseitigen Breitstreifen-Haltbereitstellungsstruktur
IPC: A43B3/00
Filed: 2019-01-28
Abstract: Multifunktionaler Schuh mit einer vierseitigen Breitstreifen-Haltbereitstellungsstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Breitstreifenkörper, einen Verstärkungskörper und einen Kraftaufnahmekörper umfasst, wobei mittels der vier in dem Kraftaufnahmekörper eingeführten Seiten des Breitstreifenkörpers ein Halt an vier Seiten geboten wird, und wobei der in dem Kraftaufnahmekörper eingeführte Verstärkungskörper eine aus dem Breitstreifenkörper stammende Zugkraft aufnimmt.
Patent DE-212020000047-U1 (DE)
Title: Abgasreinigungsanlage mittels doppelter dielektrischer Barriereentladung
IPC: H05H1/46
Filed: 2020-03-10
Abstract: Eine Abgasreinigungsanlage mittels doppelter dielektrischer Barriereentladung, bestehend aus Hauptreinigungsbehälter, die dadurch charakterisiert ist, dass der Hauptreinigungsbehälter (1) oben mit dem Hauptdeckel (2) vorgesehen ist, der Griff des Hauptdeckels (3) oben am Hauptdeckel (2) verschweißt ist und der Griff des Hauptdeckels (3) als Außenverschraubung mit Befestigungsschrauben (4) versehen ist, während der Hauptreinigungsbehälter (1) innen mit der Hauptabgaszufuhr (5) versehen ist und rechts am Hauptreinigungsbehälter (1) die Hauptreinigungsleitung (6) montiert ist; an der Außenfläche der Hauptreinigungsleitung (6) wird das Steuerventil für die Hauptleitung (7) montiert und an der Innenfläche des Hauptreinigungsbehälters (1) ist die Hauptreinigungskabine (8) vorgesehen, während außen an der Hauptreinigungskabine (8) der Hauptreinigungssieb (9) montiert wird und außen am Hauptreinigungssieb (9) das seitliche Verstärkungsblech der Hauptreinigung (10) verschweißt wird; unten am seitlichen Verstärkungsblech der Hauptreinigung (10) wird das Stützblech der Hauptreinigungskabine (11) verschweißt, während vorne unten am Hauptreinigungsbehälter (1) die Hauptablassleitung (12) montiert wird und außen an der Hauptablassleitung (12) das Ventil der Hauptleitung (13) verschraubt wird.