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Patent DE-102016205400-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionierung einer Halteeinrichtung für eine Schraubenverbindung bei Überkopfmontage und -demontage
Inventor: SCHNEIDER MARTIN
IPC: F16B23/00
Filed: 2016-03-31
Abstract: Vorrichtung zur Positionierung einer Halteeinrichtung für die Schraubenmutter einer Schraubenverbindung bei Überkopfmontage und -demontage, wobei die Schraubenverbindung ein erstes Bauteil mit einem zweiten Bauteil verbindet, wobei das erste Bauteil und das zweite Bauteil im Wesentlichen horizontal und zueinander ortsfest angeordnet sind und wobei das erste Bauteil in vertikaler Richtung oberhalb des zweiten Bauteils angeordnet ist, wobei die Schraubenverbindung eine Schraube umfasst, die einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt umfasst und wobei der erste Abschnitt der Schraube an seinem vertikal oberen Ende mit dem ersten Bauteil verbunden ist und wobei der zweite Abschnitt der Schraube durch eine im Wesentlichen vertikal im zweiten Bauteil angeordnete Bohrung hindurchgeht und wobei der aus dem zweiten Bauteil vertikal nach unten herausragende Teil des zweiten Abschnitts der Schraube in diesem Bereich ein Gewinde zum Befestigen der Schraubenmutter umfasst, wobei die Halteeinrichtung bei Montage die Schraubenmutter von einer Ausgangsposition in eine Halteposition zum Verschrauben mit der Schraube bringt und/oder bei Demontage von einer Ausgangsposition in eine Auffangposition zum Abschrauben der Schraubenmutter von der Schraube bringt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraube sowohl Teil der Schraubenverbindung zum Verbinden des ersten Bauteils mit dem zweiten Bauteil, als auch Teil der Vorrichtung zur Positionierung der Halteeinrichtung ist, wobei die Schraube an ihrem unteren Ende eine Einrichtung zur lösbaren Verbindung mit einem Kraftübertragungsmittel umfasst und dieses Kraftübertragungsmittel mit einer Antriebsvorrichtung bewegbar in Wirkverbindung steht, wobei die Antriebsvorrichtung in einem Gehäuse ortsfest gelagert ist und dieses Gehäuse an seinem vertikal oberen Ende die Halteeinrichtung für die Schraubenmutter umfasst, wobei die Wirkverbindung zwischen Kraftübertragungsmittel und der Antriebsvorrichtung eine vertikale Bewegung des Gehäuses ermöglicht und wobei dadurch die Halteeinrichtung zwischen der Ausgangsposition, die von der Schraube vertikal nach unten beabstandet ist, und der Halte- bzw. Auffangposition die der Schraube unmittelbar gegenüber liegt, hin und her bewegbar ist.
Patent DE-102016208029-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: KOMATSU KOUSUKE
IPC: H01L25/07
Filed: 2016-05-10
Abstract: Es wird eine Halbleitervorrichtung bereitgestellt, die eine Metallbasis, ein rahmenförmiges Harzgehäuse, das mit der Metallbasis verklebt ist, einen Halbleiterchip. der eine Hauptelektrode hat und in dem Harzgehäuse angeordnet ist, einen Hauptanschluss, der ein inneres Ende hat, welches elektrisch leitend mit der Hauptelektrode des Halbleiterchips verbunden ist, integral an dem Harzgehäuse befestigt ist und im Inneren des Harzgehäuses freiliegt, und ein äußeres Ende hat, das außerhalb des Harzgehäuses freiliegt und einen Wärmeableiter, der in Kontakt mit der Metallbasis zwischen der Metallbasis und dem inneren Ende des Hauptanschlusses angeordnet ist und eine höhere thermische Leitfähigkeit als das Harzgehäuse hat, umfasst.
Patent DE-102016209691-A1 (DE)
Title: Zweiteilige Radaufhängungseinheit
Inventor: HINTZEN RALF
IPC: B60G3/12
Filed: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängungseinheit (1) für ein Kraftfahrzeug, die eine erste Komponente (3) mit einer Radnabenaufnahme (9) für ein Rad (8) des Kraftfahrzeugs und genau eine zweite, längliche Komponente (2) mit einer zur ersten Komponente (3) entfernt angeordneten Lageraufnahme (4) für ein Lager (11) zur fahrzeugseitigen Festlegung der Radaufhängungseinheit (1) und zur Erstreckung in Längsrichtung des Kraftfahrzeugs aufweist, wobei wenigstens eine der Komponenten aus erster Komponente (3) und zweiter Komponente (2) einen faserverstärkten Kunststoff aufweist. Vorgeschlagen wird, dass die erste Komponente (3) und die zweite Komponente (2) getrennt voneinander hergestellt und kraft- und/oder stoffschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016211172-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umgang mit Artikeln und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: ZEINER PETER
IPC: B65G47/90
Filed: 2016-06-22
Abstract: Es werden eine Vorrichtung (01) zum Umgang mit Artikeln (02) und ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Vorrichtung (01) beschrieben. Die Vorrichtung (01) umfasst mindestens eine Führungsbahn (03) sowie mindestens eine Master-Slave-Einheit (04). Die Master-Slave-Einheit (04) ist mit sowohl gemeinsam, als auch relativ zueinander entlang der mindestens einen Führungsbahn (03) beweglich angetriebenen Schlitten (05, 06), mindestens einem Master-Schlitten (05) und mindestens einem Slave-Schlitten (06), und einem von ihrem mindestens einen Master-Schlitten (05) getragenen und entlang der mindestens einen Führungsbahn (03) positionierbaren und/oder positionierten Manipulator (07) mit einem in einer der Zahl von Slave-Schlitten (06) der Master-Slave-Einheit (04) entsprechenden Anzahl von Freiheitsgraden betätigbaren Werkzeug (08) ausgestattet. Die Master-Slave-Einheit (04) umfasst je Freiheitsgrad (F1, F2, F3) der Betätigung des Werkzeugs (08) ihres Manipulators (07) Koppelmittel (09), welche je einen Slave-Schlitten (06) mit dem Werkzeug (08) zu dessen Betätigung in einem Freiheitsgrad (F1, F2, F3) durch Relativbewegung (R1, R2, R3) gegenüber dem mindestens einen Master-Schlitten (05) wirkverbinden. Das Verfahren sieht vor, den von dem oder den Master-Schlitten (05) einer Master-Slave-Einheit (04) getragenen Manipulator (07) durch gemeinsamen Antrieb der Schlitten (05, 06) der Master-Slave-Einheit (04) entlang der mindestens einen Führungsbahn (03) zu verbringen und/oder zu positionieren und während oder am Ende der Verbringung den Manipulator (07) in zumindest einem Freiheitsgrad zu betätigen, indem je Freiheitsgrad der Betätigung ein Slave-Schlitten (06) eine Relativbewegung zu dem oder den Master-Schlitten (05) ausführt.
Patent DE-102016211690-A1 (DE)
Title: Fahrradwälzlagerung
Inventor: MICHAEL BENJAMIN
IPC: F16C33/66
Filed: 2016-06-29
Abstract: Eine Fahrradwälzlagerung umfasst folgende Merkmale: – ein äußeres Abrollflächenelement, – ein inneres Abrollflächenelement, – ein zwischen den Abrollflächenelementen angeordneter Satz von Wälzkörpern, so dass die Abrollflächenelemente gegeneinander nach Art eines Wälzlagers wenigstens verschwenkbar sind, und – ein wenigstens kammkäfigartig ausgebildeter Schmierstoffspeicher zum Speichern und Abgeben eines Schmierstoffs mit sich zwischen den Wälzkörpern erstreckenden Stegelementen und einem die Stegelemente verbindenden Seitenring.
Patent DE-102016212697-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen einer Oberfläche eines Messobjekts unter vorgebbaren Bedingungen
Inventor: HERRLES CHRISTIAN
IPC: G01N33/44
Filed: 2016-07-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Erfassen einer Oberfläche eines Messobjekts unter vorgebbaren Bedingungen. Die Vorrichtung (10) umfasst: eine Fluidbereitstellungseinrichtung (12), welche dazu ausgelegt ist, ein Fluid (5) mit vorgebbaren Eigenschaften bereitzustellen; eine Leitungseinrichtung (14), welche dazu ausgelegt ist, das bereitgestellte Fluid (5) um das Messobjekt (1) herum anzuordnen, um eine Umgebung mit den vorgegebenen Eigenschaften um das Messobjekt (1) herum zu schaffen; ein Messfenster (20), welches in der Leitungseinrichtung (14) ausgebildet ist und welches dazu ausgelegt ist, ein optisches Erfassen der Oberfläche des Messobjekts (1) durch das Messfenster (20) hindurch zu ermöglichen; und eine Temperierungseinrichtung (30), welche dazu ausgelegt ist, das Messfenster (20) auf eine vorgebbare Betriebstemperatur zu bringen und/oder auf der Betriebstemperatur zu halten.
Patent DE-102016214127-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbremsanlagen-Kolbenpumpe mit einem Schmiermittel
Inventor: HANSCHEK FRANZ
IPC: F04B53/18
Filed: 2016-08-01
Abstract: Bei einer Fahrzeugbremsanlagen-Kolbenpumpe, bei der ein Kolben mittels eines Exzenters hin und her bewegbar ist, ist zwischen dem Kolben und dem Exzenter eine Reibfläche ausgebildet und an der Reibfläche ist ein Schmiermittel vorgesehen, wobei erfindungsgemäß das Schmiermittel als ein schüttfähiger Trockenstoff ausgebildet ist.
Patent DE-102016215045-A1 (DE)
Title: Übergangsgehäuse für einen Feldhäcksler
Inventor: MCLAWHORN PATRICK
IPC: A01F29/12
Filed: 2016-08-12
Abstract: Ein zwischen einem Auswurfbeschleuniger (24) und einem Drehkranz (38) eines Auswurfkrümmers (26) eines Feldhäckslers (10) angeordnetes Übergangsgehäuse (40) weist einen veränderbaren Innenquerschnitt auf.
Patent DE-102016215178-A1 (DE)
Title: Scheibenteil für eine Drehmomentübertragungseinrichtung, Drehschwingungsdämpfer und Reibungskupplungseinrichtung
Inventor: VOORSPOELS LUDOVIC
IPC: F16D13/64
Filed: 2016-08-16
Abstract: Scheibenteil (100) für eine Drehmomentübertragungseinrichtung, wobei das Scheibenteil (100) aus mehreren miteinander puzzleartig verbundenen Segmenten (102, 104, 106) zusammengesetzt ist, Drehschwingungsdämpfer mit einem derartigen Scheibenteil (100) und Reibungskupplungseinrichtung mit einem derartigen Scheibenteil (100).
Patent DE-102016215778-A1 (DE)
Title: Radsturzvorrichtung
Inventor: BERGER CHRISTOPH
IPC: B62D17/00
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Radsturzvorrichtung (1) zur Erzeugung eines Radsturzes (α) eines Kraftfahrzeugrades (2) zur Vermeidung eines Aquaplanings des Kraftfahrzeugrades (2), aufweisend ein Kraftfahrzeugrad (2), wobei das Kraftfahrzeugrad (2) mittels einer Radnabe (8) auf einer Achse (15) drehbar gelagert ist, aufweisend mindestens einen Aktor (4) zur Drehung des Kraftfahrzeugrades (2) derart, dass eine Radmittelebene (5) des Kraftfahrzeugrades (2) derart gedreht wird, dass ein von Null verschiedener Radsturz (α) erzeugt wird, wobei mittels des mindestens einen Aktors (4) mindestens ein Radsturz (α) in einem Bereich 15° bis 45° erzeugt werden kann.
Patent DE-102016216999-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verhindern der Verölung eines Kolbens und Motor, der dieses Verfahren einsetzt
Inventor: KWON HYUN-JUN
IPC: F01M9/00
Filed: 2016-09-07
Abstract: Verfahren zum Verhindern einer Verölung eines Kolbens kann umfassen: das Bestimmen einer Verölungsbedingungs-Entstehung mithilfe eines Controllers, wobei ein Verölungsöl entsteht, da sich ein Motoröl aufwärts über einen Kolben bewegt, nachdem ein Betriebszustand eines Motors verifiziert wurde; Bestimmen einer Saugbedingung des Verölungsöls mithilfe des Controllers basierend auf einem Verfahren zur gesamtheitlichen Saugsteuerung eines Zylinders, einem Zylinderexplosionsabfolge-Saugverfahren und einem Saugerfahren einer identischen Zylinderhubabfolge, wenn die Verölungs-Bedingung entstanden ist; und Betreiben einer Ölpumpe mithilfe eines Controllers, Absaugen des Verölungsöls mithilfe einer Saugkraft der Ölpumpe, und Ableiten des angesaugten Verölungsöls aus einem Zylinderblock.
Patent DE-102016217479-A1 (DE)
Title: Optisches modul mit verkippbaren optischen flächen
Inventor: WEBER ULRICH
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein optisches Modul, insbesondere einen Facettenspiegel, mit einer Trägereinheit (112) für eine optische Fläche und einer Stützstruktur (113), wobei die Trägereinheit (112) durch die Stützstruktur (113) abgestützt ist. Die Stützstruktur (113) weist eine Basiseinheit (114), eine erste Stützeinheit und eine von der ersten Stützeinheit (115) verschiedene zweite Stützeinheit (116) auf. Die erste Stützeinheit (115) ist zwischen der Basiseinheit (114) und der Trägereinheit (112) angeordnet und definiert eine erste Bewegungsebene und eine erste Kippachse der Trägereinheit (112), wobei die erste Kippachse senkrecht zu der ersten Bewegungsebene verläuft und die Trägereinheit (112) relativ zu der Basiseinheit (114) um die erste Kippachse verkippbar ist. Die zweite Stützeinheit (116) ist zwischen der Basiseinheit (114) und der Trägereinheit (112) angeordnet und definiert eine zweite Bewegungsebene und eine zweite Kippachse der Trägereinheit (112), wobei die zweite Kippachse senkrecht zu der zweiten Bewegungsebene verläuft, die Trägereinheit (112) relativ zu der Basiseinheit (114) um die zweite Kippachse verkippbar ist und die zweite Kippachse zu der ersten Kippachse geneigt verläuft. Die erste Stützeinheit (115) und die zweite Stützeinheit (116) sind zueinander kinematisch parallel zwischen der Basiseinheit (114) und der Trägereinheit (112) angeordnet, wobei die erste Stützeinheit (115) und die zweite Stützeinheit (116) jeweils nach Art eines Viergelenkgetriebes ausgebildet sind, das eine translatorische Bewegung der Trägereinheit (112) relativ zu der Basiseinheit (114) in der jeweiligen Bewegungsebene zulässt. Die erste Stützeinheit (115) und die zweite Stützeinheit (116) weisen jeweils wenigstens einen Entkopplungsabschnitt auf, der die translatorische Bewegung in der Bewegungsebene der jeweils anderen Stützeinheit (116, 115) zulässt.
Patent DE-102016217929-A1 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsverfahren und Projektionsbelichtungsanlage für die Mikrolithographie
Inventor: PATRA MICHAEL
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-09-20
Abstract: Bei einem Projektionsbelichtungsverfahren zur Belichtung eines im Bereich einer Bildebene eines Projektionsobjektivs angeordneten Substrats mit mindestens einem Bild eines im Bereich einer Objektebene des Projektionsobjektivs angeordneten Musters einer Maske wird ein Substrat (SUB) mit einem strahlungsempfindlichen Mehrschichtsystem (MS) beschichtet, das eine erste Fotolackschicht (FLS1) aus einem ersten Fotolackmaterial und zwischen der ersten Fotolackschicht und dem Substrat eine separat aufgebrachte zweite Fotolackschicht (FLS2) aus einem zweiten Fotolackmaterial umfasst, wobei das erste Fotolackmaterial in einem ersten Wellenlängenbereich eine relativ hohe erste Sensitivität und in einem von dem ersten Wellenlängenbereich separaten zweiten Wellenlängenbereich eine relativ zur ersten Sensitivität geringere zweite Sensitivität aufweist, und das zweite Fotolackmaterial in dem zweiten Wellenlängenbereich eine belichtungsgeeignete zweite Sensitivität aufweist. Das mit dem strahlungsempfindlichen Mehrschichtsystem (MS) beschichtete Substrat wird mit dem Bild des Musters belichtet, wobei Strahlung einer Strahlungsquelle verwendet wird, die einen Arbeitswellenlängenbereich aufweist, der den ersten Wellenlängenbereich und den zweiten Wellenlängenbereich umfasst. Dazu wird ein Projektionsobjektiv verwendet, das für den ersten Wellenlängenbereich und den zweiten Wellenlängenbereich derart korrigiert ist, dass ein zu dem ersten Wellenlängenbereich gehöriger erster Fokusbereich (FOC1) gegenüber einem zu dem zweiten Wellenlängenbereich gehörigen zweiten Fokusbereich (FOC2) um einen Fokusabstand (ΔFOC) versetzt ist. Der erste Fokusbereich (FOC1) liegt innerhalb der ersten Fotolackschicht (FLS1) und der zweite Fokusbereich (FOC2) liegt innerhalb der zweiten Fotolackschicht (FLS2).
Patent DE-102016221691-A1 (DE)
Title: Schnürsenkel-Befestigungsteil für einen Schuh
Inventor: GÖBBEL GUNTHER
IPC: A43C5/00
Filed: 2016-11-04
Abstract: Schnürsenkel-Befestigungsteil umfassend einen Basiskörper (2) mit einer Anlagefläche (3), wobei an dem Basiskörper (2) eine Durchfädel-Öffnung (4) zum Durchfädeln eines Schnürsenkels angeordnet ist, einem Gegenkörper (7) sowie einem vom Basiskörper (2) vorstehenden Durchtrittskörper (5) zum Durchdringen einer Schnürsenkel-Öffnung. Dabei weist der Durchtrittskörper (5) einen Aufnahmebereich (6) zur Aufnahme des Gegenkörpers (7) auf und die Anlagefläche (3) des Basiskörpers (2) steht seitlich vom Durchtrittskörper (5) vor. Somit wird eine Vorrichtung geschaffen, die eine einfache Befestigung eines Schnürsenkels ermöglicht.
Patent DE-102016224493-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Repositionsinstrument
Inventor: VAZIFEHDAN FARZAM
IPC: A61B17/70
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein chirurgisches Repositionsinstrument (10) zum Absenken und Fixieren eines Fixierstabs (12) im Tulpenkopf (14) einer Knochenschraube (16) umfassend:eine Koppelhülse (20) mit zumindest zwei distalen Rastarmen (26), die zum Ankoppeln des Repositionsinstruments (10) am Tulpenkopf (14) der Knochenschraube (16) in einer zur Längsachse (18) des Repositionsinstruments (10) radialen Richtung federelastisch auslenkbar sind,eine Arretierhülse (30), die auf der Koppelhülse (20) zwischen einer Freigabeposition und einer Arretierposition längsverschiebbar angeordnet ist, wobei die Auslenkung der Rastarme (26) durch die Arretierhülse (30) in ihrer Freigabeposition ermöglicht und in ihrer Arretierstellung gehemmt ist;einen zur Arretierhülse separaten hülsenförmigen Stabdrücker (32) zum Kontaktieren und Absenken des Fixierstabs (12), der relativ zur Koppelhülse (20) in axialer Richtung verschiebbar angeordnet ist, wobei der Stabdrücker (32) und die Arretierhülse (30) unabhängig voneinander betätigbar sind.
Patent DE-102016226153-A1 (DE)
Title: Elektrischer Ladungsausgleich in Strängen aus Energiespeichermodulen
Inventor: KUSCHEL BORIS
IPC: H02M7/483
Filed: 2016-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum elektrischen Ladungsausgleich in zumindest einem Strang (S1, ..., Sn) aus in Serie geschalteten Energiespeichermodulen (E1, ..., En), wobei die Energiespeichermodule (E1, ..., En) jeweils mehrere in Serie und/oder parallel geschaltete Energiespeicherzellen (C1, ...,Cn) aufweisen, aufweisend zumindest einen Gleichspannungswandler (DCDC1, ..., DCDCn). Um eine Vorrichtung anzugeben, die es ermöglicht, einen elektrischen Ladungsausgleich in einem Strang aus in Serie geschalteten Energiespeichermodulen aufwandsarm und effizient durchzuführen wird vorgeschlagen, dass der Gleichspannungswandler (DCDC1, ..., DCDCn) derart in Verbindung mit zumindest einem ersten Energiespeichermodul (E1) und einem zweiten Energiespeichermodul (E2) steht, dass elektrische Ladung zumindest vom ersten Energiespeichermodul (E1) in das zweite Energiespeichermodul (E2) ladbar ist, wobei das erste Energiespeichermodul (E1) und das zweite Energiespeichermodul (E2) direkt in Serie geschaltet sind.
Patent DE-102017000176-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines Brennstoffzellen-Stacks
Inventor: DREIER GÜNTER
IPC: H01M8/2404
Filed: 2017-01-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines Brennstoffzellen-Stacks beschrieben, bei dem wenigstens eine Bipolarplatte (12) und wenigstens eine Membran-Elektroden-Einheit (5) zu einem Vorstapel (25) in einer ersten Stapeleinheit (23) einer Vorrichtung zum Herstellen eines Brennstoffzellen-Stacks zusammengefügt werden, der Vorstapel (25) zu einer zweiten Stapeleinheit (24) der Vorrichtung zum Herstellen eines Brennstoffzellen-Stacks transportiert wird, und anschließend die Vorstapel (25) zu einem Brennstoffzellen-Stack in der zweiten Stapeleinheit (24) der Vorrichtung zum Herstellen eines Brennstoffzellen-Stacks zusammengefügt werden. Es wird ferner eine Vorrichtung zum Herstellen eines Brennstoffzellen-Stacks beschrieben, die eine erste Stapeleinheit (23) zum Bilden eines Vorstapels (25) aus wenigstens einer Bipolarplatte (12) und wenigstens einer Membran-Elektroden-Einheit (5) für einen Brennstoffzellen-Stack aufweist, eine zweite Stapeleinheit (24) zum Bilden eines Brennstoffzellen-Stacks aus den in der ersten Stapeleinheit (23) gebildeten Vorstapeln (25), sowie eine Transportvorrichtung (1) zum Transportieren des Vorstapels (25) von der ersten Stapeleinheit (23) zur zweiten Stapeleinheit (24).
Patent DE-102017002557-A1 (DE)
Title: Montageset und damit bereitstellbare Mastanordnung
IPC: E04H12/04
Filed: 2017-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Montageset zur Verbindung von Masten miteinander sowie eine Mastanordnung aufweisend ein solches Montageset. Das Montageset umfasst ein Verbindungselement (1) sowie zwei Verankerungselemente (2) mit jeweils einer Grundplatte (3). Jede der Grundplatten (3) weist eine Verbindungsöffnung (4) und zumindest eine Befestigungsöffnung (5) auf. Ferner weist jedes der Verankerungselemente (2) zumindest eine auf der Grundplatte (3) angeordnete Eingreifvorrichtung (6) auf. Weiterhin sind die Verankerungselemente (2) im montierten Zustand einander gegenüber und die Verbindungsöffnungen (4) auf einer gemeinsamen Achse angeordnet. Zudem ist das Verbindungselement (1) im montierten Zustand durch die Verbindungsöffnung (4) hindurchführbar.
Patent DE-102017010959-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen von Statikmischern
Inventor: BLÜMLE ANDREAS
IPC: B01F5/02
Filed: 2017-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Reinigen von Statikmischern (3), insbesondere für Klebstoffe, mit einer Haltevorrichtung (5) zum Halten eines Statikmischers (3), der ein eine distale Öffnung (7) und eine proximale Öffnung (9) aufweisendes Mischergehäuse (11) aufweist, mit einer Ausstoßeinrichtung (15) zum bereichsweisen Ausschieben einer Mischerstruktur (13) durch die proximale Öffnung (9) aus dem Mischergehäuse (11), einer Druckgaseinrichtung (17), die eingerichtet ist zum Einbringen von Druckgas in das Mischergehäuse (11) durch die distale Öffnung (7), und mit einer Hubeinrichtung (19), die eingerichtet ist, um die Mischerstruktur (13) relativ zu dem Mischergehäuse (11) oszillierend zu verlagern.
Patent DE-102017102085-A1 (DE)
Title: Vormischverfahren, dieses verwendendes Verbrennungsverfahren sowie Vormischvorrichtung und damit versehener Brenner
Inventor: WEISHAUPT THOMAS
IPC: F23D14/62
Filed: 2017-02-02
Abstract: Um Brenner mit hoher Leistung und einem großen Laständerungsbereich bei stabilem und sicherem Betrieb mit niedriger NOx-Emission betreiben zu können, schafft die Erfindung ein Vormischverfahren zum Vormischen von Brennstoff mit Luft vor Verbrennung eines Brennstoff-Luft-Gemisches, umfassend:a) Erzeugen eines fetten Brennstoff-Luft-Gemischs mit einem Brennstoff-Luft-Verhältnis oberhalb eines zündfähigen Brennstoff-Luft-Verhältnisses,b) Zuführen von Luft zu dem fetten Brennstoff-Luft-Gemisch, um ein zündfähiges Brennstoff-Luft-Gemisch zu erhalten, undc) Verdrallen des in Schritt a2) oder b2) erhaltenen zündfähigen Brennstoff-Luft-Gemischs. Weiter wird eine Vormischvorrichtung zum Durchführen des Verfahrens vorgeschlagen.
Patent DE-102017102868-A1 (DE)
Title: Befestiger und Verfahren zur Feststellung einer Verschiebung eines Befestigers
Inventor: HORN SEBASTIAN
IPC: G01N27/02
Filed: 2017-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Befestiger (1) zu einer chemischen Verankerung. Die Erfindung schlägt vor, einen elektrisch isolierten Draht (7) schraubenlinienförmig an einem Grund eines Gewindes (3) des Befestigers (1) anzuordnen. Mit einer Impedanzmessung lässt sich eine Verschiebung des Befestigers (1), der in eine ausgehärtete Masse (11) eingebettet ist, gegenüber einem Befestigungsgrund (10) und damit eine beginnende Schädigung einer Befestigung feststellen.
Patent DE-102017104511-A1 (DE)
Title: Fenster oder eine Tür mit einer elektrischen Bedieneinheit für eine elektrische Zusatzeinrichtung
Inventor: DEPENBROCK FRANK
IPC: H04L12/24
Filed: 2017-03-03
Abstract: Bei einem Fenster (100) oder einer Tür mit einer elektrischen Bedieneinheit (20) für eine elektrische Zusatzeinrichtung ist ein Rahmen oder ein Flügel (10) vorgesehen, welcher aus einem Kunststoffhohlprofil gebildet ist, welches mehrere Hohlkammern (16) und wenigstens eine Seitenwand (14) mit einer Sichtfläche aufweist. In den Rahmen (30) oder in den Flügel (10) ist wenigstens eine Schlitzausnehmung (18) eingebracht, die sich in wenigstens eine Hohlkammer (16) erstreckt, welche durch die Rückseite (15) der zumindest im Bereich der Schlitzausnehmung (18) nicht durchbrochenen Seitenwand (14) begrenzt ist. Die elektrische Bedieneinheit (20) ist in der Schlitzausnehmung (18) angeordnet und weist eine Anlageebene auf, die hinter der Rückseite (15) der Seitenwand (14) liegt, wobei an die Anlageebene angrenzend wenigstens ein optisches Anzeigeelement und/oder ein Tastelement (21) angeordnet ist.