baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014100209-B4 (DE)
Title: Reisekoffer mit Zweifach-Schlossanordnung
Inventor: LAI WEI-HUNG
IPC: E05B65/52
Filed: 2014-01-09
Granted: 2016-10-27
Abstract: Reisekoffer mit Zweifach-Schlossanordnung, wobei die Schlossanordnung an der Außenseite des Reisekoffers (A) angebracht ist, wobei der Reisekoffer (A) ein Koffergehäuse (A1), eine erste Abdeckung (A3) und eine zweite Abdeckung (A4) aufweist, wobei zwischen dem Koffergehäuse (A1) und der ersten Abdeckung (A3) sowie zwischen der ersten Abdeckung (A3) und der zweiten Abdeckung (A4) je eine Reißverschlusseinheit (A2) vorgesehen ist, und wobei die Schlossanordnung Folgendes aufweist: ein Gehäuse (20), das hohl und vertieft ausgebildet und an der Außenseite der ersten Abdeckung (A3) angebracht ist und eine obere Gehäusewand (203), eine dem Koffergehäuse (A1) zugewandte seitliche Gehäusewand (201), eine der zweiten Abdeckung (A4) zugewandte seitliche Gehäusewand (202) und eine untere Gehäusewand (204) aufweist, wobei das Gehäuse (20) im inneren oberen Bereich mit einer ersten und einer zweiten Verriegelungsnut (21, 22) sowie im inneren unteren Bereich mit einer dritten und einer vierten Verriegelungsnut (23, 24) versehen ist, wobei zwischen oberen Begrenzungswänden (211, 221) der ersten und zweiten Verriegelungsnut (21, 22) und der dem Koffergehäuse (A1) zugewandten seitlichen Gehäusewand (201) des Gehäuses (20) sowie zwischen unteren Begrenzungswänden (212, 222) der ersten und zweiten Verriegelungsnut (21, 22) und der dem Koffergehäuse (A1) zugewandten seitlichen Gehäusewand (201) des Gehäuses (20) ein Ausweichspalt (25) vorgesehen ist, und wobei jeweils zwischen oberen Begrenzungswänden (231, 241) der dritten und vierten Verriegelungsnut (23, 24) und der der zweiten Abdeckung (A4) zugewandten seitlichen Gehäusewand (202) des Gehäuses (20) sowie zwischen unteren Begrenzungswänden (232, 242) der dritten und vierten Verriegelungsnut (23, 24) und der der zweiten Abdeckung (A4) zugewandten seitlichen Gehäusewand (202) des Gehäuses (20) ein weiterer Ausweichspalt (26) vorgesehen ist, wobei in den oberen Begrenzungswänden (211, 221) der ersten und der zweiten Verriegelungsnut (21, 22) sich je eine Aufnahmenut (213, 223) befindet, während je eine Aufnahmenut (233, 243) in den unteren Begrenzungswänden (232, 242) der dritten und der vierten Verriegelungsnut (23, 24) vorgesehen ist; eine Abdeckplatte (30), die zusammen mit dem Gehäuse (20) einen Hohlkörper bildet, wobei die Abdeckplatte (30) in Anpassung an die erste, die zweite, die dritte und die vierte Verriegelungsnut (21, 22, 23, 24) eine erste, eine zweite, eine dritte und eine vierte Öffnung (31, 32, 33, 34) aufweist, und wobei die Abdeckplatte (30) zentral mit einem Führungsschlitz (35) versehen ist; ...
Patent DE-102014102447-B4 (DE)
Title: Induktorstrom-Emulationsschaltung für einen Schaltwandler
Inventor: TANABE HIROHISA
IPC: H02M3/158
Filed: 2014-02-25
Granted: 2017-02-16
Abstract: Induktorstrom-Emulationsschaltung zur Verwendung mit einem Schaltwandler, der dafür ausgebildet ist, High- und Low-Side-Schaltelemente, die mit einem Ausgangsinduktor verbunden sind, unter Verwendung eines Schaltzyklus mit dazugehöriger „Ein”-Phase und „Aus”-Phase zur Erzeugung einer Ausgangsspannung zu betreiben, wobei die Regulierung der Ausgangsspannung ein Vergleichen eines Ausgangssignals aufweist, das mit der Differenz zwischen der Ausgangsspannung und einer Bezugsspannung variiert, mit einem „ramp”-Signal, das den Strom in dem Ausgangsinduktor des Wandlers emuliert, wobei die Emulationsschaltung Folgendes aufweist: einen Strommesskreis, der zur Erzeugung eines Ausgangssignals ausgebildet ist, das mit dem Strom im Schaltelement, das während der „Aus”-Phase eingeschaltet ist, variiert, wobei der Strommesskreis den Strom in dem Low-Side-Schaltelement erfasst, wenn der Schaltwandler als Abwärtswandler ausgebildet ist, und den Strom im High-Side-Schaltelement erfasst, wenn der Schaltwandler als Aufwärtswandler ausgebildet ist; eine Emulationsstromerzeugungsschaltung, die dafür ausgebildet ist, das „ramp”-Signal zu erzeugen, so dass sie den Strom im Ausgangsinduktor des Wandlers während der „Aus”- und „Ein”-Phasen emuliert und das „ramp”-Signal als Reaktion auf ein Steuersignal variiert; eine Vergleichsschaltung, die dafür ausgebildet ist, während eines Abschnitts der „Aus”-Phase” das „ramp”-Signal mit mindestens einer Schwellenspannung, die mit dem Ausgangssignal des Strommesskreises variiert, zu vergleichen, und einen Ausgang umzuschalten, wenn das „ramp”-Signal die mindestens eine Schwellenspannung überschreitet; und eine Rückkopplungsschaltung, die das Steuersignal an die Emulationsstromerzeugungsschaltung liefert und dafür ausgebildet ist, das Steuersignal jedes Mal zu variieren, wenn der Ausgang der Vergleichsschaltung umschaltet, bis das „ramp”-Signal die mindestens eine Schwellenspannung nicht mehr überschreitet.
Patent DE-102014108333-B4 (DE)
Title: Transportsystem
Inventor: GANZ SIMONE
IPC: B65G47/52
Filed: 2014-06-13
Granted: 2017-10-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Transportsystem für Stückgut umfassend zumindest einen ersten, einen zweiten und einen dritten Transporteur (2, 3, 4), wobei der erste Transporteur (2) eine erste Transportrichtung (TR1) aufweist, die unterschiedlich zu der zweiten Transportrichtung (TR2) des zweiten Transporteurs (3) und der dritten Transportrichtung (TR3) des dritten Transporteurs (3) ausgerichtet ist, wobei der zweite Transporteur (3) ein umlaufendes Transportelement (3.1) aufweist und als Übergabetransporteur zur Überführung des Stückguts von dem ersten Transporteur (2) auf den dritten Transporteur (4) oder von dem dritten Transporteur (4) auf den ersten Transporteur (2) in einer Transportebene ausgebildet ist. Dabei ist der zweite Transporteur (3) zur Rückführung des umlaufenden Transportelements (3.1) oberhalb der Transportebene ausgebildet.
Patent DE-102014109506-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsbaugruppe
Inventor: YOSHIMOTO YUJI
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-07-08
Granted: 2016-01-21
Abstract: Beleuchtungsbaugruppe, die Folgendes umfasst: einen Leistungswandler (1), der konfiguriert ist, Eingangsleistung in DC-Leistung umzuwandeln, um sie einem Lichtquellenteil (3) zuzuführen, der ein festes lichtemittierendes Element umfasst; und einem Controller (2), der konfiguriert ist, den Leistungswandler (1) nur während einer Arbeitsperiode (Ton) zu betreiben, die nicht länger ist als ein vorgeschriebener Burstzeitzyklus (T), wobei der Burstzeitzyklus (T) wiederholt wird, wobei der Controller (2) so konfiguriert ist, dass er ein Verhältnis (Ton/T) der Arbeitsperiode (Ton) zum Burstzeitzyklus (T) verlängert/verkürzt, wobei der Leistungswandler (1) Folgendes umfasst: einen Induktor (L1), der in Reihe zu dem Lichtquellenteil (3) gekoppelt ist; und ein Schaltelement (Q1), das in Reihe zu dem Induktor (L1) gekoppelt ist, wobei der Controller (2) Folgendes umfasst: einen Ansteuerteil (20), der so konfiguriert ist, dass er ein Ansteuersignal (S2) zum Einschalten des Schaltelements (Q1) ausgibt; und einen Auslösesignalausgabeteil (21), der so konfiguriert ist, dass er ein Auslösesignal (S1) an den Ansteuerteil (20) ausgibt, wobei der Ansteuerteil (20) so konfiguriert ist, dass er das Ansteuersignal (S2) ausgibt, wenn er das Auslösesignal (S1) empfängt, wobei der Ansteuerteil (20) so konfiguriert ist, dass er das Ausgeben des Ansteuersignals (S2) stoppt, wenn ein durch den Induktor (L1) und das Schaltelement (Q1) fließender Strom einen vorgeschriebenen Wert erreicht, und wobei der Auslösesignalausgabeteil (21) so konfiguriert ist, dass er den Burstzeitzyklus (T) auf eine Zeitperiode einstellt, die N-mal so lang ist wie ein konstanter erster Zyklus (T1), wobei N eine ganze Zahl von zwei oder mehr ist, wobei der Auslösesignalausgabeteil (21) so konfiguriert ist, dass er das Auslösesignal (S1) M-mal während der Arbeitsperiode (Ton) ausgibt, um das Auslösesignal (S1) mit dem ersten Zyklus (T1) zu synchronisieren, wobei M eine positive ganze Zahl von N oder weniger ist, ...
Patent DE-102014111464-B4 (DE)
Title: Fahrrad mit einem Steuergerät für eine elektrische Antriebsvorrichtung
IPC: B62M6/45
Filed: 2014-08-12
Granted: 2017-08-03
Abstract: Fahrrad mit einer in einem Tretlagergehäuse (1) angeordneten, elektrischen Antriebsvorrichtung (2) und mit einem Steuergerät (8), dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (8) ein außen an dem Tretlagergehäuse (1) angebrachtes Steuergerätgehäuse (9) aufweist und dass wenigstens eine elektrische Leitung durch eine Öffnung in dem Tretlagergehäuse (1) zu der Antriebsvorrichtung (2) verläuft.
Patent DE-102014112322-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit Feldelektrode und Kontaktstruktur
Inventor: SIEMIENIEC RALF
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-08-27
Granted: 2016-08-25
Abstract: Halbleitervorrichtung, umfassend: eine Feldelektrodenstruktur (160), die eine Feldelektrode (165) und ein die Feldelektrode (165) umgebendes Felddielektrikum (161) aufweist, einen Halbleiterkörper (100) einschließlich eines die Feldelektrodenstruktur (160) umgebenden Transistorabschnitts (TS) und mit einer Sourcezone (110), einem ersten Driftzonenabschnitt (121a) und einer die Sourcezone (110) und den ersten Driftzonenabschnitt (121a) trennenden Bodyzone (115), wobei die Bodyzone (115) einen ersten pn-Übergang (pn1) mit der Sourcezone (110) und einen zweiten pn-Übergang (pn2) mit dem ersten Driftzonenabschnitt (121a) bildet, eine Gatestruktur (150), die die Feldelektrodenstruktur (160) umgibt und eine Gateelektrode (155) und ein die Gateelektrode (155) und die Bodyzone (115) trennendes Gatedielektrikum (151) aufweist, und eine Kontaktstruktur (315), die direkt an die Source- und Bodyzonen (110, 115) angrenzt und die Feldelektrodenstruktur (160) gleichmäßig bezüglich der Feldelektrodenstruktur (160) umgibt.
Patent DE-102014204311-B4 (DE)
Title: Vierpunkt-Sicherheitsgurtvorrichtung
Inventor: NAGASAWA ISAMU
IPC: B60R22/34
Filed: 2014-03-10
Granted: 2020-08-06
Abstract: Vierpunkt-Sicherheitsgurtvorrichtung, die aufweist:
 zwei Beckengurte zum Pressen des Hüftknochens eines in einem Sitz sitzenden Insassen;
 zwei Schultergurte zum Andrücken beider Schultern des Insassen;
 eine Antriebseinheit zum Durchführen des Aufrollens der Beckengurte und der Schultergurte;
 eine Verriegelungsdetektionseinheit zum Erfassen eines Zustands, in dem die Beckengurte und die Schultergurte über ein Gurtschloss verriegelt sind,
 wobei, falls die Verriegelungsdetektionseinheit Verriegelung erfasst hat, die Beckengurte gesteuert werden; und
 eine Führungsgliedantriebseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie ein Führungsglied antreibt, das zum Führen der Beckengurte konfiguriert ist,
 wobei, falls die Verriegelungsdetektionseinheit Verriegelung erfasst hat, die Führungsgliedantriebseinheit so gesteuert wird, dass sie die Beckengurte in Vorwärtsrichtung oder Abwärtsrichtung oder in beiden Richtungen bewegt, um die Beckengurte von einem Insassen beabstandet anzuordnen.
Patent DE-102014222391-B4 (DE)
Title: Verfahren und Fahrzeugsystem zur Auspuffdrosselung für eine Fahrgastraumheizung
Inventor: PURSIFULL ROSS DYKSTRA
IPC: B60H1/20
Filed: 2014-11-03
Granted: 2022-12-08
Abstract: Verfahren zum Heizen eines Fahrzeugfahrgastraums, umfassend:Schließen einer Auspuffdrossel (164) bei Umleiten mindestens eines Teils des gedrosselten Abgases durch einen vor einer Auspuffdrossel (164) gekoppelten Abgasrückführungskühler (EGR-Kühler 162), wobei die Auspuffdrossel (164) hinter einem Abgaskatalysator (170) gekoppelt ist; und Übertragen von Wärme vom EGR-Kühler (162) auf einen Heizungskern (52), der zum Zuführen von Wärme zum Fahrzeugfahrgastraum ausgelegt ist; undwährend eine Temperatur des Abgaskatalysators (170) unter einer Schwellentemperatur liegt und während die Auspuffdrossel (164) geschlossen ist, Verzögern einer Zündzeitsteuerung, wobei ein Betrag einer Zündverzögerung auf der Grundlage der Temperatur des Abgaskatalysators (170) eingestellt wird.
Patent DE-102015001585-B4 (DE)
Title: Heizkostenverteiler und Heizkostenerfassungseinrichtung
Inventor: WÖHRSTEIN HERMANN
IPC: G01K17/06
Filed: 2015-02-11
Granted: 2017-09-28
Abstract: Elektronischer Heizkostenverteiler (1) zum Erfassen der von einem Heizkörper abgegebenen Wärme über einen vorbestimmten Zeitraum, umfassend – ein Gehäuse (2), das ein Gehäusevorderteil (2a) und ein Gehäuserückenteil (2b) aufweist, – eine Leiterplatte (3), auf der elektronische Bauteile (5, 5a) angeordnet und miteinander elektrisch verbunden sind, und – an dem Gehäuserückenteil (2b) angeordnet und elektrisch mit den elektronischen Bauteilen (5, 5a) verbunden einen Heizkörpertemperatursensor (4) zum Erfassen der Temperatur des Heizkörpers, wobei der elektronische Heizkostenverteiler (1) – einen Microcontroller (5) zum Erfassen von Sensordaten des Heizkörpertemperatursensors (4), – eine Kommunikationseinheit zum Senden der erfassten Sensordaten an eine Datenverarbeitungseinheit (20), wobei die Datenverarbeitungseinheit (20) beabstandet von dem Gehäuse (2) angeordnet ist, sowie – keine Anzeigeeinheit und/oder – keine Datenspeichereinheit und/oder – keine Datenverarbeitungseinheit mit Mikroprozessor aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterplatte (3) zumindest einen flexiblen Leiterbahnabschnitt aufweist, der eine elektrisch leitende Folie (8) mit elektrisch leitender Beschichtung ist, und wobei der Heizkörpertemperatursensor (4) auf der flexiblen, elektrisch leitenden Folie (8) angeordnet ist und elektrisch mit den elektronischen Bauteilen (5, 5a) auf der Leiterplatte (3) verbunden ist.
Patent DE-102015100551-B4 (DE)
Title: Mechanische kupplung mit reibung vermindernder grenzfläche
Inventor: HOLMES ALAN G
IPC: F16D27/118
Filed: 2015-01-15
Granted: 2021-12-16
Abstract: Mechanische Kupplung (10) mit Reibung vermindernden Merkmalen, umfassend, in Kombination,ein erstes Kupplungselement (20), das auf einer Achse angeordnet ist und eine Mehrzahl von gerade geschnittenen Zähnen (26) aufweist,ein zweites Kupplungselement (40), das auf der Achse angeordnet ist und die Mehrzahl von gerade geschnittenen Zähnen (64) aufweist, undeinen Träger (70), der auf der Achse zwischen dem ersten und dem zweiten Kupplungselement (20, 40) angeordnet ist und einen Innenring (78), einen Außenring (72), der mit dem Innenring (78) gekoppelt ist, und eine Mehrzahl von Kugeln (76) aufweist, die zur Rotation zwischen dem Innenring (78) und dem Außenring (72) angeordnet sind.
Patent DE-102015108990-B4 (DE)
Title: Getriebezug eines mehrstufigen Automatikgetriebes für ein Fahrzeug
Inventor: JI SEONG-WOOK
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-06-08
Granted: 2022-03-31
Abstract: Getriebezug eines mehrstufigen Automatikgetriebes für ein Fahrzeug, aufweisend:einen ersten, einen zweiten, einen dritten und einen vierten Planetengetriebesatz (10, 20, 30, 40), undReibelemente, die eine erste, eine zweite, eine dritte und eine vierte Kupplung (C1, C2, C3, C4) und eine erste und eine zweite Bremse (B1, B2) umfassen,wobei der erste Planetengetriebesatz (10) ein erstes Sonnenrad (S1), einen ersten Träger (CR1) und ein erstes Hohlrad (R1) aufweist,der zweite Planetengetriebesatz (20) ein zweites Sonnenrad (S2), einen zweiten Träger (CR2) und ein zweites Hohlrad (R2) aufweist,der dritte Planetengetriebesatz (30) ein drittes Sonnenrad (S3), einen dritten Träger (CR3) und ein drittes Hohlrad (R3) aufweist, undder vierte Planetengetriebesatz (40) ein viertes Sonnenrad (S4), einen vierten Träger (CR4) und ein viertes Hohlrad (R4) aufweist,wobei eine Antriebswelle (AN) mit dem ersten Träger (CR1) und dem vierten Träger (CR4) verbunden ist, eine Abtriebswelle (AB) mit dem dritten Träger (CR3) verbunden ist, das erste Hohlrad (R1) mit dem zweiten Träger (CR2) verbunden ist, das zweite Hohlrad (R2) mit dem dritten Sonnenrad (S3) verbunden ist, und das dritte Sonnenrad (S3) mit dem vierten Sonnenrad (S4) verbunden ist, undwobei die erste Bremse (B1) das erste Sonnenrad (S1) fixiert, die zweite Bremse (B2) das dritte Hohlrad (R3) fixiert, das zweite Sonnenrad (S2) über die erste Kupplung (C1) mit der Antriebswelle (AN) verbunden ist, das zweite Sonnenrad (S2) über die zweite Kupplung (C2) mit dem dritten Sonnenrad (S3) verbunden ist, das erste Hohlrad (R1) über die dritte Kupplung (C3) mit dem dritten Hohlrad (R3) verbunden ist, und der dritte Träger (CR3) über die vierte Kupplung (C4) mit dem vierten Hohlrad (R4) verbunden ist.
Patent DE-102015110558-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: CZAPKA TOBIAS
IPC: F01L1/12
Filed: 2015-07-01
Granted: 2022-10-06
Abstract: Brennkraftmaschine mit einem Viertakt-Ottomotor (10), der einen Brennraum (12) umfasst, wobei der Viertakt-Ottomotor (10) mittels eines Abgasturboladers aufgeladen ist und wobei ein dem Brennraum (12) zugeordnetes, mittels einer Einlassbetätigungsvorrichtung betätigbares Einlassventil (26) und ein dem Brennraum (12) zugeordnetes, mittels einer Auslassbetätigungsvorrichtung betätigbares Auslassventil (28) vorgesehen sind, wobei die Auslassbetätigungsvorrichtung derart ausgebildet ist, dass diese einen zumindest teilweise vor LOT liegenden ersten Öffnungshub und einen zumindest teilweise nach LUT liegenden zweiten Öffnungshub für das Auslassventil (28) realisiert, und wobei die Einlassbetätigungsvorrichtung derart ausgebildet ist, dass diese nach LUT einen mit dem zweiten Öffnungshub für das Auslassventil (28) zumindest teilweise überschneidenden Öffnungshub für das Einlassventil (26) realisiert, gekennzeichnet durch eine Steuervorrichtung (54), die derart ausgebildet ist, dass- eine Zufuhr von Kraftstoff in den Brennraum (12) derart gesteuert oder geregelt wird, dass zu Beginn des zweiten Öffnungshubs für das Auslassventil (28) ein stöchiometrisches Mischungsverhältnis in dem Brennraum (12) vorliegt, und/oder- für einen LET-Betrieb und/oder infolge eines Lastsprungs im Betrieb des Viertakt-Ottomotors (10)- die Auslassbetätigungsvorrichtung in einen ersten Schaltzustand geschaltet wird, in dem der erste und zweite Öffnungshub für das Auslassventil realisiert ist, während in einem zweiten Schaltzustand der Auslassbetätigungsvorrichtung ein einfacher Öffnungshub für das Auslassventil realisiert ist und/oder- die Einlassbetätigungsvorrichtung in einen ersten Schaltzustand geschaltet wird, in dem der mit dem zweiten Öffnungshub für das Auslassventil nach LUT zumindest teilweise überschneidende Öffnungshub für das Einlassventil (26) realisiert ist, während in einem zweiten Schaltzustand der Einlassbetätigungsvorrichtung ein im Vergleich dazu früher endender Öffnungshub für das Einlassventil (26) realisiert ist.
Patent DE-102015118140-B4 (DE)
Title: Stent
Inventor: SCHADE HEINZ
IPC: A61F2/915
Filed: 2015-10-23
Granted: 2019-07-04
Abstract: Stent (1) aus mehreren mäandrierenden Ringsegmenten (2), die untereinander durch Stege (3) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Stegbreite der mäandrierenden Ringsegmente (2) von beiden Enden des Implantats hin zu seiner Mitte in 2 bis 3 Schritten verringert, wobei sich die Stegbreite von 100 % an den Enden des Implantats auf 75 % bis 95 % in der Mitte des Implantats verringert.
Patent DE-102015219511-B4 (DE)
Title: Tragbare Vorrichtung
Inventor: DEUTER GERHARD
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-10-08
Granted: 2019-06-19
Abstract: Tragbare Vorrichtung (10) zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, zur Notfalldetektion und zum Notrufabsetzen für eine Person (1), umfassend- eine Kommunikationsvorrichtung,- ein Positionsbestimmungssystem,- eine Auswertevorrichtung, und- einen Vibrationserzeuger, wobei- die tragbare Vorrichtung (10) mittels der Kommunikationsvorrichtung mit wenigstens einer weiteren Kommunikationsvorrichtung wenigstens eines externen Systems kommuniziert,- die Person (1) mittels des Vibrationserzeugers vor einer mittels der Auswertevorrichtung in Verbindung mit dem Positionsbestimmungssystem und mit der Kommunikationsvorrichtung ermittelten Gefahrensituation gewarnt wird,- die Gefahrensituation eine Kollision der Person (1), welche die tragbare Vorrichtung (10) trägt, mit dem wenigstens einen externen System, welches die wenigstens eine weitere Kommunikationsvorrichtung aufweist, ist, und- diese Kollision mittels eines Verhaltensvorhersagealgorithmus ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die tragbare Vorrichtung mittels der Kommunikationsvorrichtung bei Eintritt der oder einer weiteren Gefahrensituation einen Notruf automatisch absetzt, wobei- die tragbare Vorrichtung (10) ein Wearable ist und von einer Person direkt am Körper getragen wird,- die tragbare Vorrichtung (10) einen Schalter aufweist und der Notruf mittels Betätigen des Schalters ausgelöst wird, und- die tragbare Vorrichtung (10) wenigstens einen Vitalitätssensor aufweist, welcher wenigstens einen Vitalwert der Person (1), welche die tragbare Vorrichtung (10) trägt, ermittelt, wobei die weitere Gefahrensituation eintritt, wenn der wenigstens eine Vitalwert einen Vitalschwellenwert erreicht oder überschreitet, wodurch der Notruf ausgelöst wird.
Patent DE-102016208028-B4 (DE)
Title: Trägerbohlwand und Randwegkonstruktion
Inventor: SWIDEREK GEORG
IPC: E02D29/02
Filed: 2016-05-10
Granted: 2018-04-19
Abstract: Trägerbohlwand für eine Randwegkonstruktion, umfassend eine Anzahl vertikaler Träger und eine Anzahl daran angeordneter horizontaler Ausfachungselemente, wobei die Anzahl vertikaler Träger aus Injektionsrohren (1) gebildet ist und die Anzahl horizontaler Ausfachungselemente C-Profile (2) aus Metall umfasst, die luftseitig an den Injektionsrohren (1) befestigt sind, ein oberes horizontales Ausfachungselement ein nach oben offener Kasten (3) mit zwei Seitenelementen (3.1, 3.2) und einem Bodenelement (3.3) ist, wobei ein erdseitiges Seitenelement (3.1) luftseitig an der Anzahl von Injektionsrohren (1) befestigt ist, sodass der Kasten luftseitig befestigt ist.
Patent DE-102017211671-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Temperieren auf Basis einer chemischen Reaktion sowie Verwendung als Temperiereinheit für einen Wärmetauscher
Inventor: BENK CHRISTOPH
IPC: F25D5/00
Filed: 2017-07-07
Granted: 2020-06-04
Abstract: Vorrichtung zum Temperieren auf Basis einer chemischen Reaktion zwischen einem ersten Medium (4) und einem als schüttbar vorliegenden zweiten Medium (5), mit einem das erste Medium (4) bevorratenden ersten Reservoir (1), einem das zweite Medium (5) bevorratenden zweiten Reservoir (2) sowie einem Mittel zum Zusammenführen beider Medien (4, 5), dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Reservoir (2) eine Reservoirwand aufweist, die ein mit dem zweiten Medium (5) wenigstens teilweise befülltes Reservoirvolumen umfasst und zumindest abschnittweise flexibel ausgebildet ist, und dass das Mittel zum Zwecke des Zusammenführens beider Medien (4, 5) eine Fluidverbindung zwischen dem ersten (1) und zweiten Reservoir (2) schafft und eine auf die Reservoirwand wirkende und die zumindest abschnittweise flexible ausgebildete Reservoirwand verformende Kraft erzeugt, durch die das Reservoirvolumen des zweiten Reservoirs (2) vorgebbar verkleinerbar ist und ein Teil des zweiten Mediums (5) mengendosiert aus dem zweiten Reservoir (2) in das erste Reservoir (1) gelangt.
Patent DE-102017222758-B4 (DE)
Title: Trennkupplungseinheit und Kontrolllogik für E-Drive Anwendungen
Inventor: HOFER GERHARD
IPC: F16D41/00
Filed: 2017-12-14
Granted: 2021-05-20
Abstract: Trennkupplungseinheit (1) für ein Kraftfahrzeug umfassend- eine erste Welle (2), die eine Vielzahl von Aufnahmen (13) aufweist;- eine zweite zur ersten Welle parallele Welle (3);- eine Kupplungsmuffe (4), die zumindest um den Eingriffsabschnitt axialverschiebbar angeordnet ist, wobei die Kupplungsmuffe eine Aufnahme (10) und eine Verschieberampe (7, 8) aufweist, die in Axialrichtung benachbart angeordnet sind;- eine Vielzahl von Eingriffselementen (14), die von der zweiten Welle (3) aufgenommen und an dem Eingriffsabschnitt der ersten und zweiten Welle (2, 3) angeordnet sind und die zwischen einer Kuppelposition und einer Freilaufposition bewegbar sind, wobei das Eingriffselement (14) in der Kuppelposition an der Aufnahmeaussparung (13) der ersten Welle (2) und an der Verschieberampe (7, 8) der Kupplungsmuffe (4) und in der Freilaufposition in der Aufnahme (10) der Kupplungsmuffe (4) angeordnet ist; wobei die Verschieberampe (7, 8) der Kupplungsmuffe (4) in Bezug auf die Axialrichtung geneigt ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmen (13) in der ersten Welle zumindest in Umfangsrichtung geneigte Seitenflächen aufweisen.