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Patent DE-102014008467-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Navigationssystems sowie eine Navigationsvorrichtung
Inventor: KRONJÄGER WINFRIED
IPC: G08G1/0969
Filed: 2014-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Navigationssystems für Kraftwagen (1), bei dem eine einem Ort (3, 4) zugeordnete Verkehrsinformation erfasst und einem entsprechenden Fahrer eines Kraftwagens (1) durch eine Anzeigevorrichtung im Kraftwagen (1) angezeigt wird, wobei nach dem Erfassen der dem entsprechenden Ort (3, 4) zugeordneten Verkehrsinformation zumindest eine Bestätigungsinformation eingeholt und die Gültigkeit der Verkehrsinformation anhand der Bestätigungsinformation, und, falls vorhanden, zuvor eingeholter Bestätigungsinformationen, für diesen Ort (3, 4) verifiziert wird, und nur eine als gültig eingestufte Verkehrsinformation angezeigt wird, um eine Anzeige von Verkehrsinformationen in einem Kraftwagen (1) zu verbessern.
Patent DE-102014011904-A1 (DE)
Title: Fitnessgerät für Liegestütze-Übungen
Inventor: ÖZGÜN METIN
IPC: A63B23/12
Filed: 2014-08-08
Abstract: Das Fitnessgerät gemäß Punkt 1. bestehend aus einer Bodenplatte 9, seitlich montierte Handgriffe 6 an/auf die Bodenplatte 9. Liegefläche 2 ist mit Scharnieren 2 auf die Bodenplatte 9 montiert. Eine Hilfsfeder 5 sowie ein Hydraulikzylinder 4 sind zwischen Bodenplatte 9 und Liegefläche 2 montiert. Fußabstütze 7, auf die Schiene für die Fußabstütze 8 aufgesteckt und verstellbar nach vorne sowie nach hinten.
Patent DE-102014014513-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Durchleiten von Kühlflüssigkeit
IPC: F16K31/64
Filed: 2014-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Durchleiten von Kühlflüssigkeit mit einem Gehäuse (12), mit einem durch das Gehäuse (12) verlaufenden, zwei erste Anschlüsse (18) aufweisenden ersten Durchleitkanal (20), mit einem durch das Gehäuse (12) verlaufenden, zwei zweite Anschlüsse (22) aufweisenden und gegenüber dem ersten Durchleitkanal (20) mittels einer Trennwand (26) abgedichteten zweiten Durchleitkanal (24), mit einem Absperrventil (30), das ein Absperrelement (34) zum Sperren des zweiten Durchleitkanals (24) und ein Betätigungselement (36) zum Bewegen des Absperrelements (34) zwischen einer den zweiten Durchleitkanal (24) sperrenden Sperrstellung und einer den zweiten Durchleitkanal (24) freigebenden Freigabestellung aufweist, wobei das Betätigungselement (36) durch die Trennwand (26) durchgeführt und mit einem im ersten Durchleitkanal (20) angeordneten, temperaturabhängig reversibel verformbaren Schaltelement (42) aus Metall verbunden ist.
Patent DE-102014015513-A1 (DE)
Title: Kombinationsmöbel
IPC: A47C16/02
Filed: 2014-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kombinationsmöbel (1), insbesondere für das Arbeiten in einer Liege-Sitz-Position, mit einem Sitzmöbel (9), mit einem arbeitstischhohen Hocker (2), der eine Beinauflage (8) aufweist mit einer Schwenkvorrichtung, deren Schwenkarm (3) mittels eines Schwenklagers (4) an dem Hocker befestigt ist und mit einem Tablett (5), das einseitig abstehend mittels eines weiteren Schwenklagers (6) am oberen Ende des Schwenkarms (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenklager (4) wahlweise rechtsseitig oder linksseitig im oberen vorderen Bereich (2.1) des Hockers (2) angeordnet ist und entsprechend das Schwenklager (6) rechtsseitig bzw. linksseitig im vorderen Bereich (5.1) des Tabletts (5) angeordnet ist.
Patent DE-102014100442-A1 (DE)
Title: Kombinationsfass aus zwei Kunststofffässern
Inventor: Richter Günter
IPC: B65D8/04
Filed: 2014-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kombinationsfass (10, 100, 200), das ein Außenfass (14) sowie ein Innenfass (12) umfasst, wobei das Außenfass (14) einen ersten Fassteil (20, 102, 202) und einen zweiten Fassteil (22, 104, 204) aufweist. Die beiden Fassteile (20, 22, 102, 202, 104, 202, 204) sind in einem Verbindungsbereich fest miteinander verbunden. Das Innenfass (12) als auch das Außenfass (14) sind aus einem Kunststoff gefertigt. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Kombinationsfasses (10, 100, 200).
Patent DE-102014100589-A1 (DE)
Title: Weichmagnetische Legierung auf Eisen-Kobalt-Basis sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: FOHR JAN FREDERIK
IPC: C22C38/10
Filed: 2014-01-20
Abstract: Es werden weichmagnetische Legierungen auf Eisen-Kobalt-Basis und ein Verfahren zur Herstellung von Halbzeug aus diesen Legierungen offenbart. Die erfindungsgemässen Legierungen weisen eine Zusammensetzung aus im Wesentlichen 20 Gew.-% ≤ Co ≤ 30 Gew.-%, 0 Gew.-% ≤ Cr ≤ 0,6 Gew.-%, 0,06 Gew.-% ≤ (2·Nb + Ta) ≤ 0,8 Gew.-% 0 Gew.-% ≤ (Si + Mn) ≤ 0,5 Gew.-%, 0 Gew.-% ≤ (Mg + Ca) ≤ 0,01 Gew.-%, 0 Gew.-% ≤ Ce ≤ 0,01 Gew.-%, 0 Gew.-% ≤ Ni ≤ 1,0 Gew.-%, 0 Gew.-% ≤ Al ≤ 1,0 Gew.-%, 0 Gew.-% ≤ V ≤ 1,0 Gew.-%, 0 Gew.-% ≤ Mo ≤ 1,0 Gew.-%, 0 Gew.-% ≤ Zr ≤ 0,1 Gew.-%, 0 Gew.-% ≤ Ti ≤ 0,1 Gew.-%, 0 Gew.-% ≤ Cu ≤ 0,1 Gew.-%, 0 Gew.-% ≤ W ≤ 0,01 Gew.-%, 0 Gew.-% ≤ S ≤ 0,01 Gew.-%, 0 Gew.-% ≤ O ≤ 0,02 Gew.-%, 0 Gew.-% ≤ N ≤ 0,01 Gew.-%, 0 Gew.-% ≤ C ≤ 0,01 Gew.-%, 0 Gew.-% ≤ P ≤ 0,01 Gew.-%, 0 Gew.-% ≤ B ≤ 0,01 Gew.-%, Rest Eisen auf.
Patent DE-102014101422-A1 (DE)
Title: Schutzbekleidungsstück mit einem integrierten Überwachungssystem
Inventor: SCHMITZ BRUNO
IPC: A62B17/00
Filed: 2014-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schutzbekleidungsstück (1), insbesondere eine Schutzjacke, mit einem den Oberkörper eines das Schutzbekleidungsstück (1) tragenden Trägers bekleidenden, im Brustbereich (7) und Bauchbereich (8) des Trägers öffen- und verschließbaren Hauptteil (3) und zwei auf gegenüber liegenden Seiten im Schulterbereich (6) des Trägers von dem Hauptteil (3) abzweigenden Ärmeln (104, 204) sowie mit einem Überwachungssystem bezüglich der aktuellen Umgebungsbedingungen für den Träger, wobei das Überwachungssystem mindestens ein Sensorelement (16) zur Erfassung eines Umgebungsparameters und/oder mindestens ein Anzeigeelement (117, 217, 317) zur optischen und/oder akustischen Anzeige eines Zustandes sowie eine mit dem mindestens einen Sensorelement (16) und/oder mit dem mindestens einen Anzeigeelement (117, 217, 317) verbundene Kabelanordnung (15) zur Verbindung mit einer Steuereinheit (14), wobei die Kabelanordnung (15) zumindest in dem Hauptteil (3) des Schutzbekleidungsstücks (1) verläuft und zumindest abschnittsweise zwischen zwei textilen Lagen des Schutzbekleidungsstücks (1) angeordnet ist. Um das Schutzbekleidungsstück (1) dahingehend weiterzuentwickeln, dass eine einwandfreie Funktionsfähigkeit der Kabelanordnung (15), der Sensorelemente (16) und der Anzeigeelemente (117, 217, 317) gewährleistet ist, wobei dennoch vermieden wird, dass das gesamte Schutzbekleidungsstück (1) nach dem eventuellen Verschleiß oder Ausfall der Kabelanordnung (15), der Sensorelemente (16) und/oder der Anzeigeelemente (117, 217, 317) ersetzt werden muss, ist vorgesehen, dass die Kabelanordnung (15) zusammen mit dem mindestens einen Sensorelement (16) und/oder mit dem mindestens einen Anzeigeelement (117, 217, 317) von dem Schutzbekleidungsstück (1) entfernbar ist.
Patent DE-102014102269-A1 (DE)
Title: Kabelschneidwerkzeug zum Schneiden eines elektrischen Kabels
Inventor: HINGST PETRICK
IPC: H02G1/12
Filed: 2014-02-21
Abstract: Ein Kabelschneidwerkzeug zum Schneiden eines elektrischen Kabels oder Kabelmantels umfasst mindestens eine Schneideinrichtung zum Schneiden eines Kabels oder eines Kabelmantels. Zusätzlich ist ein Maßanschlag (2) vorgesehen, der eine Halteeinrichtung (20) und ein relativ zu der Halteeinrichtung (20) verstellbares Maßelement (21), das mit einem Maßabschnitt (210) in eine Längsrichtung (L) um eine Erstreckungslänge (L1) von der Schneideinrichtung (10) vorsteht, aufweist, wobei durch Verstellen des Maßelements (21) relativ zu der Halteeinrichtung (20) der Maßabschnitt (210) in seiner Erstreckungslänge (L1) veränderbar ist und der Maßabschnitt (210) an einem von der Halteeinrichtung (20) abliegenden Ende (211) einen Anschlag (22) für ein Kabelende (30) eines zu schneidenden Kabels (3) trägt. Auf diese Weise wird ein Kabelschneidwerkzeug zur Verfügung gestellt, das auf einfache Art und Weise ein Abmessen einer Länge an einem zu bearbeitenden Kabel ermöglicht.
Patent DE-102014106516-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Dreh-Drehräumen von Werkstücken
Inventor: GRÜNLER JAN
IPC: B23D43/06
Filed: 2014-05-09
Abstract: Ein Werkzeug zum Dreh-Drehräumen von Werkstücken hat einem Träger (10), der direkt oder indirekt an einer Werkzeugmaschine angebracht werden kann, und mehrere Segmente (12), die an dem Träger (10) befestigt sind, wobei an jedem der Segmente (12) mehrere Aufnahmen für Schneideinsätze vorgesehen sind, wobei am Träger (10) für jedes Segment (12) eine hydraulische Spanneinheit (42) vorgesehen ist, mit der dieses am Träger (10) festgespannt werden kann.
Patent DE-102014106930-A1 (DE)
Title: Lasttragendes Verkleidungselement für eine Klappenverstellmechanik und Flugzeug mit einem solchen Verkleidungselement
Inventor: HAVAR TAMAS
IPC: B64C13/28
Filed: 2014-05-16
Abstract: Ein lasttragendes Verkleidungselement (2) für eine Klappenverstellmechanik eines Flugzeugs weist ein schalenförmiges Verkleidungsgehäuse (4) mit einem zumindest bereichsweise U-förmigen Profil mit einer offenen Seite und einer geschlossenen Seite und einer Haupterstreckungsrichtung (x), mindestens eine erste Abdeckplatte (14), die einen Teil er offenen Seite entlang der Haupterstreckungsrichtung (x) abdeckt, und ein lasttragendes Brückenelement (24) auf. Das Brückenelement (24) ist in dem Verkleidungsgehäuse (4) angeordnet und schmiegt sich mit einer Basisfläche (26) bündig an eine Innenfläche (28) des Verkleidungsgehäuses (4) an und erstreckt sich zu der offenen Seite hin. Das Brückenelement (24) weist eine im Wesentlichen ebene Abdeckfläche (30) auf, die die Basisfläche (26) an der offenen Seite zum Herstellen einer um die Haupterstreckungsrichtung (x) umlaufenden, geschlossenen Profilkontur abdeckt. Das Brückenelement (24) besitzt Mittel zum Lagern einer Wellenzuführung (32) eines zentralen Klappenantriebs und Mittel zum Lagern einer mit der Wellenzuführung (32) koppelbaren Verstellmechanik (51). Dadurch entfallen komplexe Versteifungsstrukturen innerhalb des Verkleidungselements.
Patent DE-102014108185-A1 (DE)
Title: Pedalvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MIN JEONG SEON
IPC: G05G1/30
Filed: 2014-06-11
Abstract: Eine Pedalvorrichtung für ein Fahrzeug kann aufweisen: eine Auflage (100), einen Halter (300), der unter der Auflage angeordnet sein kann, wobei der Halter jeweils mit der Auflage und einem Pedalarm (330) an einem jeden gegenüberliegenden Ende davon verbunden sein kann, einen Verbindungsabschnitt (500), der in dem Halter angeordnet sein kann, wobei der Verbindungsabschnitt jeweils mit einem unteren Abschnitt der Auflage und einem Zwischenabschnitt des Halters verbunden sein kann, sodass der Halter in seiner Längsrichtung bewegbar sein kann, sowie einen Gelenkeinstellabschnitt (700), der so über dem Verbindungsabschnitt angeordnet sein kann, dass ein Winkel der Auflage eingestellt werden kann, indem sich der Verbindungsabschnitt (500) in seiner Längsrichtung bewegt.
Patent DE-102014112242-A1 (DE)
Title: Phasenkontrast-Bildgebung
Inventor: STOPPE LARS
IPC: G02B27/52
Filed: 2014-08-26
Abstract: Ein Objekt (100) wird aus mindestens einer Beleuchtungsrichtung (110-1, 110-2) beleuchtet. Für jede Beleuchtungsrichtung (110-1, 110-2) wird ein Intensitätsbild des Objekts (100) während des Beleuchtens erfasst. Basierend auf dem mindestens einen Intensitätsbild wird ein Phasenkontrastbild des Objekts (100) erzeugt.
Patent DE-102014112862-A1 (DE)
Title: Partikelfilter und Verfahren zur Herstellung eines Partikelfilters
IPC: F01N3/28
Filed: 2014-09-08
Abstract: Die Erfindung ist auf einen Partikelfilter (1) für eine Abgasanlage (2) und auf ein Verfahren zur Herstellung eines Partikelfilters gerichtet. Der Partikelfilter (1) umfasst eine Vielzahl von Strömungskanälen (5), die sich von einer ersten Stirnseite (6) hin zu einer zweiten Stirnseite (7) erstrecken und durch poröse Kanalwände (8) voneinander getrennt sind, wobei die Strömungskanäle (5) an den Stirnseiten (6, 7) jeweils wechselseitig Verschlussmittel (9) aufweisen, so dass ein Abgas (10) in einen an der ersten Stirnseite (6) offenen Strömungskanal (5) eintritt, die Kanalwand (8) durchströmt und über einen an der zweiten Stirnseite (7) offenen, benachbarten Strömungskanal (5) aus dem Partikelfilter (1) ausströmt, wobei die Kanalwand (8) in einer Strömungsrichtung (11) hintereinander zumindest die folgenden Schichten aufweist: • eine Partikelfilterschicht (13); • eine Zwischenschicht (14) mit einer ersten SCR-Beschichtung (15) mit einer ersten katalytischen Aktivität (16); • eine zweite SCR-Beschichtung (18) mit einer zweiten katalytischen Aktivität (19), wobei die zweite katalytische Aktivität (19) von der ersten katalytischen Aktivität (16) verschieden ist.
Patent DE-102014113850-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Verbundsicherheitsglasscheiben, Messeranordnung dafür und Verfahren zum Abschneiden eines Folienstreifens
Inventor: WELLNER RUPERT
IPC: B26D3/10
Filed: 2014-09-24
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung und eine Messeranordnung (9) zum Abschneiden einer zwischen zwei Glastafeln (3) liegenden und über Außenkanten (5, 6) der Glastafeln (3) herausragenden thermoplastischen Kunststofffolie (4) in einer Vorrichtung (1) zur Herstellung von Verbundsicherheitsglasscheiben mit folgenden Merkmalen: einem scheibenförmigen Untermesser (10) und einem scheibenförmigen Obermesser (11); jedes der Messer (10; 11) hat eine entlang seines äußeren Umfangs umlaufende Schneide (12; 13), ist drehbar um eine Drehachse (14; 15) gelagert und hat eine Flanke (20; 21), die sich auf einer seiner Seiten von seiner Schneide (12; 13) in Richtung zu seiner Drehachse (14; 15) erstreckt; zumindest eines der Messer (11) ist drehfest mit einer Antriebswelle (17) verbunden, welche von einem Motor (25) antreibbar ist; die beiden Messer (10, 11) sind so zueinander angeordnet, dass die beiden Schneiden (12, 13) sich berühren und dass sich die Flanken (20, 21) der beiden Messer (10, 11) abschnittsweise überdecken, um ein scherenartiges aneinander Entlanggleiten der beiden Schneiden (12, 13) zum Durchtrennen der Folie (4) zu ermöglichen; zumindest die Schneide (13) eines der Messer (11) weist entlang seiner Drehachse (15) gesehen eine von der Kreisform abweichende Form auf; die von der Kreisform abweichende Schneide (13) weist an mehreren entlang des Umfangs des Messers (11) verteilten Stellen (31) den gleichen Abstand zur Drehachse (15) des Messers auf; zwischen jeweils zwei der Stellen (31), deren Abstand zur Drehachse (15) des Messers (11) gleich ist, verändert die Schneide (13) ihren Abstand zur Drehachse (15) des Messers (11) stetig.
Patent DE-102014118662-A1 (DE)
Title: Verfahren und System für einen Head Unit Anwendungs-Host für einen Radardetektor
Inventor: DICKOW JUSTIN
IPC: G01S13/91
Filed: 2014-12-15
Abstract: Ein Fahrzeug-Computersystem umfasst einen oder mehrere Transceiver in Kommunikation mit einem Radardetektor und einem außerhalb des Fahrzeugs befindlichen Server. Das Fahrzeug-Computersystem umfasst weiterhin einen Prozessor im Fahrzeug-Computersystem in Kommunikation mit dem einen oder den mehreren Transceivern. Der Prozessor ist zu Folgendem ausgelegt: dem Aufnehmen einer Nachricht aus dem Radardetektor, die Informationen bezüglich einer Warnmeldung enthält, dem Senden von Daten zum außerhalb des Fahrzeugs befindlichen Server unter Nutzung des einen oder der mehreren Transceiver, wobei die Daten Informationen bezüglich der Warnmeldung enthalten, und dem Ausgeben einer Meldung auf dem VCS, die auf der aus dem Radardetektor aufgenommenen Nachricht basiert.
Patent DE-102014206245-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung der Kommunikationsverbindungen einer Schalteranordnung zur Stromverteilung und entsprechende Schalteranordnung
Inventor: MÜLLHOFER MARTIN
IPC: H04L12/26
Filed: 2014-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prüfung der Kommunikationsverbindungen (K1, Kg; K2, Kg) einer Schalteranordnung (A) zur Stromverteilung, die einen von einer Einspeisung (TM) aus gesehen vorgeordneten Schalter (CB1) und zumindest zwei diesem unmittelbar nachgeordnete Schalter (CB2, CB3) aufweist, wobei jeder Schalter (CB1, CB2, CB3) selbsttätig seine Strombedingung prüft. Dabei sind über eine gemeinsame Schnittstelle (I) mit dem vorgeordneten Schalter (CB1) verbundene Kommunikationsverbindungen (K1, Kg; K2, Kg) vorgesehen, auf die ein nachgeordneter Schalter (CB2, CB3) ein Signal (S) gibt, wenn seine Strombedingung erfüllt ist. Um fehlende Verbindungen technisch einfach zu erkennen, wird vorgeschlagen, dass jeder nachgeordnete Schalter (CB2, CB3) seine Identifikation (ID1, ID2) in vorgegebenen Zeitfenstern als serielle Bitfolge (BID2, BID3) auf die Kommunikationsverbindung (K1, Kg; K2, Kg) gibt, wobei die Kommunikationsverbindung (K1, Kg; K2, Kg) eine Störung aufweist, deren zugehörige Bitfolge (BID2, BID3) ausbleibt.
Patent DE-102014207236-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungseinrichtung zum Erstellen von Magnetresonanzaufnahmen
IPC: G01R33/561
Filed: 2014-04-15
Abstract: Es wird ein Verfahren (200, 300) zur Erfassung von Rohdaten (RD) für eine Erzeugung von Bilddaten (BD) eines Zielorgans mittels einer Magnetresonanzanlage (1) beschrieben, wobei zunächst Test-Rohdaten (TRD) aus einem zumindest das Zielorgan umfassenden Messbereich unter Verwendung einer Mehrzahl von Magnetresonanz-Spulen (S) erfasst werden. Weiterhin werden Test-Bilddaten (TBD) aus den von der Mehrzahl von Magnetresonanz-Spulen (S) aufgenommenen Test-Rohdaten (TRD) rekonstruiert. Zudem wird eine die Position und die Abmessungen des Zielorgans definierende Maske (M) mit Hilfe der rekonstruierten Test-Bilddaten (TBD) erzeugt. Anschließend werden die für die Bildaufnahme zu verwendenden Magnetresonanz-Spulen (S) ausgewählt. Dies geschieht auf Basis von Intensitätswerten aus einem von der Maske (M) abgedeckten Bereich und von Intensitätswerten eines außerhalb der Maske (M) liegenden Messbereichs für jede einzelne Magnetresonanz-Spule (S). Schließlich wird die Messung ausgeführt, indem Rohdaten (RD) mit den ausgewählten Magnetresonanz-Spulen (S) erfasst werden. Zudem wird auch eine Vorrichtung (6) zur Erfassung von Rohdaten (RD) für eine Erzeugung von Bilddaten (BD) eines Zielorgans mittels einer Magnetresonanzanlage (1) beschrieben.
Patent DE-102014207502-A1 (DE)
Title: Rotationswerkzeug sowie Werkzeugkopf
Inventor: GROSS JOCHEN
IPC: B23C5/22
Filed: 2014-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rotationswerkzeug (2) mit einem sich in axialer Richtung entlang einer Rotationsachse (8) erstreckenden Trägerschaft (4) und einem mit diesem verbundenen Werkzeugkopf (6), der einen sich entlang der Rotationsachse (8) erstreckenden Grundkörper (10) und einen Kern (12) aufweist, auf dem ein Mantel (16) aus einem Schneidmaterial aufgebracht ist, wobei in radialer Richtung der Kern (12) einen kreisförmigen Querschnitt (Q) aufweist und der Mantel (16) eine vorgegebene Wandstärke (18) aufweist und wobei in den Mantel (16) eine Anzahl von Nuten (20) eingebracht ist zur Ausbildung einer Anzahl von Schneiden (26).
Patent DE-102014209394-A1 (DE)
Title: Elektrizitäts-Erzeugungs-Vorrichtung
Inventor: CHIU MING-CHIN
IPC: H02K99/00
Filed: 2014-05-19
Abstract: Eine Elektrizitäts-Erzeugungs-Vorrichtung (100, 200, 300) umfasst eine Basis (1) mit einer Schiene (12, 12'), einem Elektrizitäts-Erzeugungs-Mechanismus (2) sowie einem kinetischen Mechanismus (3). Der Elektrizitäts-Erzeugungs-Mechanismus (2) umfasst eine auf der Schiene (12, 12') angeordnete Kontaktdruck-Anordnung (21) sowie ein mit der Kontaktdruck-Anordnung (21) verbundenes Elektrizitäts-Erzeugungs-Modul (22). Das Elektrizitäts-Erzeugungs-Modul (22) ist so ausgebildet, dass es von der Kontaktdruck-Anordnung (21) erzeugte mechanische Energie in elektrische Energie umwandelt. Der kinetische Mechanismus (3) umfasst zumindest ein auf der Schiene (12, 12') angeordnetes Gleitelement (31) sowie eine mit dem Gleitelement (31) verbundene Antriebsanordnung (32), die das Gleitelement (31) zu einer kontinuierlichen Bewegung längs der Schiene (12, 12') antreibt. Wenn es von der Antriebsanordnung (32) zu einer kontinuierlichen Bewegung längs der Schiene (12, 12') angetrieben wird, rollt das Gleitelement (31) immer wieder über die Kontaktdruck-Anordnung (21).
Patent DE-102014213438-A1 (DE)
Title: Linearaktuator
Inventor: DAUT KLAUS
IPC: H02N2/04
Filed: 2014-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Linearaktuator (1), welcher ein einseitig geschlossenes, druckfestes, hohlzylindrisches Gehäuse (2) mit einer radial inneren Gehäusemantelfläche (3) aufweist, sowie mit einem in dem Gehäuse (2) angeordneten elektroaktiven Polymer (6). Bei diesem Linearaktuator ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das elektroaktive Polymer (6) im Gehäuse (2) an der radial inneren Gehäusemantelfläche (3) sowie an einem mit dem Gehäuse (2) fest verbundenen ersten Gehäusedeckel (5) dicht anliegend, dass das elektroaktive Polymer (6) das Gehäuse (2) in Längsrichtung nur teilweise ausfüllt, dass in einem polymerfreien Freiraum (4) des Gehäuses (2) ein an einer vom ersten Gehäusedeckel (5) fernen Endfläche (7) des elektroaktiven Polymers (6) anliegender Kolben (9) angeordnet ist, welcher mit einer Stößelstange (10) formschlüssig verbunden ist, dass die Stößelstange (10) durch eine Bohrung (15) in einem entgegengesetzt zum ersten Gehäusedeckel (5) angeordneten zweiten Gehäusedeckel (14) aus dem Gehäuse (2) herausgeführt ist, dass am zweiten Gehäusedeckel (14) ein Schwenklager (16) für einen Schwenkhebel (18) angeordnet, dass ein aus dem Gehäuse (2) herausgeführtes Ende (11) der Stößelstange (10) an einem ersten, freien Ende (19) des Schwenkhebels (18) angreift, und dass an einem zum ersten Ende (19) der Stößelstange (18) entgegengesetzten zweiten Ende (21) der Stößelstange (18) ein Spannelement (22) angeordnet ist.
Patent DE-102014213570-A1 (DE)
Title: Halbleiterlampe mit Sockel mit Kodiervorsprung
Inventor: WEISSENBERGER DANIEL
IPC: F21V19/00
Filed: 2014-07-11
Abstract: Eine Halbleiterlampe (1) weist mindestens eine Halbleiterlichtquelle (10) und einen Sockel (2) zum Anschluss der Halbleiterlampe (1) an eine Fassung auf, welcher Sockel (2) mindestens einen Kodiervorsprung (6, 7) aufweist, wobei eine Position (P1, P2) des mindestens einen Kodiervorsprungs (6, 7) relativ zu dem übrigen Sockel (2) veränderbar ist. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf Fahrzeuglampen, insbesondere vom BA-Typ.
Patent DE-102014214269-A1 (DE)
Title: System zum entfernten entriegeln einer kleintransporter-heckklappe
Inventor: BAMBENEK CHARLES GREGORY
IPC: B62D33/037
Filed: 2014-07-22
Abstract: Ein Kleintransporter weist eine Heckklappe auf, die zwischen offenen und geschlossenen Positionen beweglich ist. Ein motorisch betriebener Rastriegel stellt eine Fernfreigabe der Rastriegel der Heckklappe bereit. Die Heckklappe wird von der geschlossenen Position zu der offenen Position vorgespannt, sodass die Freigabe des Rastriegels bewirkt, dass die Heckklappe automatisch von der geschlossenen Position zu der offenen Position verlagert.
Patent DE-102014215755-A1 (DE)
Title: Gruppe von identische Radhäuser enthaltenden Kraftfahrzeugen
Inventor: GROSSE RONNY
IPC: B62D25/16
Filed: 2014-08-08
Abstract: Zum Zwecke der Verringerung des Aufwandes bei der Herstellung von Kraftfahrzeugen ist vorgesehen, dass mindestens zwei Gruppen von Kraftfahrzeugen (10, 20), bestehend aus Kraftfahrzeugen (10, 20) mindestens zweier Fahrzeugklassen, wobei die Kraftfahrzeuge (10, 20) in ihrem jeweiligen Heckbereich (11, 21) jeweils ein linkes Radhaus (12-1, 22-1) und ein rechtes Radhaus (12-2, 22-2) besitzen, baugleiche linke Radhäuser (12-1, 22-1) und/oder baugleiche rechte Radhäuser (12-2, 22-2) aufweisen.