baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015216094-A1 (DE)
Title: Schiebevorrichtung für eine Fahrzeugtür
Inventor: CHOI JAE HONG
IPC: B60J5/06
Filed: 2015-08-24
Abstract: Eine Schiebevorrichtung für eine Fahrzeugtür weist eine untere Schiene auf, die sich gerade erstreckt und an einem Fahrzeugäußeren angebracht ist. Ein unteres Gleitelement ist mit der unteren Schiene gekoppelt ist, um sich entlang der unteren Schiene zu bewegen. Eine Zahnradeinrichtung ist an dem unteren Gleitelement angebracht ist, um sich mit dem unteren Gleitelement zu bewegen. Eine Verbindung weist ein Ende auf, das mit der Zahnradeinrichtung verbunden ist, um ein Drehmoment zu übertragen, und ein weiteres Ende auf, das mit einem unteren Abschnitt der Fahrzeugtür drehbar in Eingriff steht.
Patent DE-102015217134-A1 (DE)
Title: Elektronische Ausrüstungseinheit und Herstellungsformbaugruppe hiervon
Inventor: KANZAKI SHOZO
IPC: H05K1/11
Filed: 2015-09-08
Abstract: Eine elektronische Ausrüstungseinheit 10 umfasst eine Mehrlagenleiterplatte 11. Eine Teilanordnungsregion 16, an der Leiterteile 14 befestigt sind, und eine Anschlussregion 18 sind an der Mehrlagenleiterplatte 11 vorgesehen. Die Teilanordnungsregion 16 wird mit einem Harz 20 eingekapselt. Eine Umrissregion 17 ist aus einem Lötmaterialabdeckfilm ausgebildet, der die Teilanordnungsregion 16 umgibt, um zu verhindern, dass das Harz 20 in die Anschlussregion 18 strömt. Eine lötmaterialfreie Abdeckregion 19 ist so vorgesehen, um die Umrissregion 17 zu umgeben und eine Ausbildung des Lötmaterialabdeckfilms wird in der lötmaterialfreien Abdeckregion 19 verhindert. Eine Klemmanlagefläche 19d, die durch eine Form gedrückt wird und die Anschlussregion 18 umgibt und dadurch verhindert, dass das Harz 20 in die Anschlussregion 18 strömt, ist eine Teilregion der Mehrlagenleiterplatte 11, wo kein Flächenlagenleitermuster vorliegt.
Patent DE-102015217425-A1 (DE)
Title: Lichtleitvorrichtung, Messsystem und Verfahren zum Herstellen einer Lichtleitvorrichtung
Inventor: ELMLINGER PHILIPP
IPC: G01N21/59
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lichtleitvorrichtung (102) zum Leiten eines Lichtstrahls (108) zwischen einer Lichtquelle (107) und einer Messeinheit (114) zum Messen einer Gas- oder Stoffkonzentration. Die Lichtleitvorrichtung (102) umfasst einen Lichtleiter (104) mit zumindest einem der Lichtquelle (107) zugewandten oder zuwendbar anordenbaren Einkoppelabschnitt (106) zum Einkoppeln des Lichtstrahls (108) und einem der Messeinheit (114) zugewandten oder zuwendbar anordenbaren Auskoppelabschnitt (110) zum Auskoppeln des Lichtstrahls (108). Der Lichtleiter (104) ist ausgebildet, um den Lichtstrahl (108) durch Totalreflexion an einer Grenzfläche zu einem den Lichtleiter (104) umgebenden Fluid oder Material, das eine kleinere Brechzahl als der Lichtleiter (104) aufweist, zwischen dem Einkoppelabschnitt (106) und dem Auskoppelabschnitt (110) zu leiten. Ferner weist die Lichtleitvorrichtung (102) eine Halteeinrichtung (120) auf, die ausgebildet ist, um den Lichtleiter (104) derart in dem Fluid zu halten, dass zumindest ein Hauptanteil einer Oberfläche des Lichtleiters (104) Kontakt mit dem Fluid hat.
Patent DE-102015220553-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen einer porösen Membran
Inventor: KASCHEK MARTIN
IPC: C02F1/00
Filed: 2015-10-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen einer porösen Membran (3), die zum Filtern von Wasser dient, zum Beispiel zur Aufbereitung von Trink- und/oder Brauchwasser, bei dem die Membran (3) zumindest teilweise entwässert wird und bei dem anschließend auf eine rohseitige Oberfläche (33) der zumindest teilweise entwässerten Membran (3) wenigstens ein Reinigungsmittel (34) aufgebracht wird, das eine wässrige Chemikalienlösung aufweist.
Patent DE-102015221497-A1 (DE)
Title: Rücknahmevorrichtung für Leergut
Inventor: DEEG JOACHIM
IPC: G07F7/06
Filed: 2015-11-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rücknahmevorrichtung für Leergut aufweisend: ein Transportband zum Transportieren von Leergut, und wenigstens eine Abweisereinrichtung zum Ableiten wenigstens eines ausgewählten Leerguts, welches auf dem Transportband in einer Transportrichtung transportiert wird, wobei die Abweisereinrichtung zu der Außen- und Oberseite eines oberen Bandabschnitts des Transportbandes derart angeordnet ist, dass die Abweisereinrichtung zwischen einer Ausgangsposition und einer Betriebsposition drehbar ist, wobei die Abweisereinrichtung in der Ausgangsposition derart gedreht ist, dass sie auf dem Transportband transportiertes Leergut passieren lässt, und in der Betriebsposition, auf das Transportband derart gedreht ist, dass das wenigsten eine ausgewählte auf dem Transportband transportierte Leergut von dem Transportband herunterleitbar und entfernbar ist, während das Transportband weiter in der Transportrichtung bewegbar ist.
Patent DE-102015225862-A1 (DE)
Title: Pumpenaktor zur Kupplungs- und Gangstelleraktuierung in einem Getriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HERKOMMER DOMINIK
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pumpenaktor zur Kupplungs- und Gangstelleraktuierung in einem Getriebe eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Pumpe (12, 46, 50) zur Förderung eines Arbeitsfluids, einen Antrieb (14, 52, 82, 86, 94, 100, 108) zur Betätigung der Pumpe (12, 46, 50), ein lokales Steuergerät (16) zur Steuerung des Antriebes (14, 52, 82, 86, 94, 100, 108), und mindestens eine hydraulische Schnittstelle (A, B) zur Betätigung mindestens eines Verbrauchers, wobei mindestens eine Kühlvorrichtung (24, 30, 102) den Antrieb (14, 52, 82, 86, 94, 100, 108) und das lokale Steuergerät (16) kühlt. Auf diese Weise kann ein einfacher und kompakter Pumpenaktor zur Verfügung gestellt werden.
Patent DE-102015226418-A1 (DE)
Title: Verfahren zur trockenen Herstellung einer Gleitschicht
Inventor: SCHOCH ADRIAN
IPC: B24D11/08
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur trockenen Herstellung einer Gleitschicht auf einem flexiblen, insbesondere als Textil ausgebildeten, Träger, insbesondere einem Schleifmittelträger, zumindest aufweisend die folgenden Schritte: – Aufbringen eines Binders, insbesondere eines Klebstoffs, vorzugsweise eines Heißklebstoffs, bevorzugt eines Hotmelts, auf den Träger und – Aufbringen eines, insbesondere zumindest teilweise Graphit oder PTFE enthaltenden oder daraus bestehenden, Gleitmittels auf den Träger und/oder auf den Binder. Es wird vorgeschlagen, dass zumindest der Binder in trockener Form auf den Träger aufgebracht, insbesondere aufgestreut, und unter Wärmeeinwirkung mit dem Träger verbunden wird, um die Gleitschicht auf dem Träger zu erzeugen und die Gleitschicht auf und/oder in dem Träger zu halten.
Patent DE-102016001867-A1 (DE)
Title: Abrauchmaschine und Verfahren zum Abrauchen von Tabakprodukten
Inventor: ROSE NILS
IPC: G07C3/00
Filed: 2016-02-17
Abstract: Um die Zuordnung von Abrauchprodukten und Analyseergebnissen zu den Tabakprodukten zuverlässig zu gewährleisten und ohne Verwechslungen oder Datenverluste sicherzustellen, ist eine Abrauchmaschine vorgesehen, deren Bauteile, etwa die Rauchfalle, eine Rauchfallenkomponente und/oder ein verwendetes Tabakprodukt-Magazin jeweils mit Identitätselementen versehen sind, in denen bauteil-spezifische Informationen enthalten und aus denen Informationen auslesbar und/oder in sie einlesbar sind. Ein Verfahren zum Abrauchen von Tabakprodukten in einer Abrauchmaschine umfasst die Speicherung von Informationen über die jeweiligen Bauteile der Abrauchmaschine und/oder das Ein- und Auslesen von Mess- und/oder Analyseergebnissen in diese Identitätselemente sowie die Verknüpfung mit einer Datenbank.
Patent DE-102016004266-A1 (DE)
Title: Baumaschine, insbesondere Kran, und Verfahren zu deren Steuerung
Inventor: STANGER NORBERT
IPC: B66C13/48
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Baumaschine, insbesondere in Form eines Krans wie Turmdrehkran, mit einer Steuervorrichtung zum Steuern zumindest eines Arbeitsaggregats der Baumaschine unter Verwendung eines Bauwerkdatenmodells, das digitale Informationen über ein zu errichtendes und/oder zu bearbeitendes Bauwerk enthält. Die Erfindung betrifft ferner auch ein Verfahren zum Steuern einer solchen Baumaschine mit Hilfe digitaler Daten aus einem solchen Bauwerkdatenmodell. Erfindungsgemäß besitzt die Baumaschine ein mit dem Baustellenleitrechner verbindbares Datenaustauschmodul zum Austauschen von digitalen Daten mit einem Baustellenleitrechner, wobei das Datenaustauschmodul Lese- und/oder Schreibmittel zum lesenden und/oder schreibenden Zugreifen auf den Baustellenleitrechner besitzt. Anhand digitaler Daten aus dem Baustellenleitrechner führt die Baumaschine zumindest einzelene Arbeitsschritte wie das Verfahren eines Bauteils automatisiert aus. Zur Feinpositionierung ist ein am Lastaufnahmemittel und/oder dem zu vefahrenden Bauteil positionierbares Steuerungsmodul vorgesehen, das als Wearable insbesondere in Form von Handschuhen mit integrierten Bewegungssteuerungs-Sensoren ausgebildet sein kann.
Patent DE-102016005357-A1 (DE)
Title: Filterelement, Ölabscheider sowie Verfahren zur Regelung des in einem K[urbel]G[ehäuse]E[ntlüftungs]-System herrschenden Drucks
Inventor: EHRHARDT PHILIPP
IPC: F01M13/04
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Filterelement (100) für einen Ölabscheider eines K[urbel]G[ehäuse]E[ntlüftungs]-Systems, wobei das Filterelement (100) – mindestens ein zum Abscheiden von Öl aus Fluid, insbesondere aus einem Aerosol, ausgebildetes Filtermedium (10) mit einer sich parallel zur Strömungsrichtung (20) des das Filtermedium (10) durchströmenden Fluids erstreckenden Deckfläche (30) und – mindestens ein zum zumindest bereichsweisen Abdecken der Deckfläche (30) ausgebildetes Abdeckelement (40) aufweist. Die Erfindung beschreibt des Weiteren einen Ölabscheider (200) mit einem derartigen Filterelement (100) und mindestens ein zur Regelung des Kurbelgehäusedrucks ausgebildetes Druckregelventil mit einem Ventilschließkörper, der mit einem Ventilsitz zusammenwirkt. Um das Filterelement (100) und den Ölabscheider (200) so weiterzubilden, dass deren Funktion optimiert wird, wird vorgeschlagen, dass das Abdeckelement (40) mindestens ein sich vom Filterelement (100) weg erstreckendes und zum Abführen des gereinigten Fluids ausgebildetes Reinfluidableitelement (50) aufweist, wobei die vom Filterelement (100) abgewandte Endfläche des Reinfluidableitelements (50) als Dichtfläche (52) für ein Ventil, insbesondere für ein Druckregelventil (52, 310, 320 330), des K[urbel]G[ehäuse]E[ntlüftungs]-Systems, ausgebildet ist.
Patent DE-102016007409-A1 (DE)
Title: Abdeckung für eine Mauerkrone,Mauerwerk, Balkonbrüstung oder Attika
IPC: E04B1/64
Filed: 2016-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abdeckungsmodul für eine Mauerkrone, Mauerwerk, Balkonbrüstung oder Attika, um gegen Umwelteinflüsse zu schützen. Das Abdeckungsmodul hat die Besonderheit, dass es auf einer Seite der Abdeckung eine Schutzrinne gegen Wasser und Feuchtigkeit und auf der gegenüberliegenden Seite der Abdeckung eine Halterung besitzt, sowie eine Höhen und Tiefenverstellung, um Unebenheiten einer Mauerkrone, Mauerwerk, Balkonbrüstung oder Attika auszugleichen. Diese Abdeckungsmodule sind so gestaltet, dass sie nacheinander und dadurch präzise aneinander den Verlauf an der Mauerkrone, Mauerwerk, Balkonbrüstung oder Attika passgenau folgend zusammengeführt werden können, um somit eine Einheit zu bilden.
Patent DE-102016010431-A1 (DE)
Title: Gurtstraffer, Sicherheitsgurtvorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Sicherheitsgurtvorrichtung
Inventor: HEINRICH TILL
IPC: B60R22/34
Filed: 2016-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gurtstraffer (3) zur Straffung eines Sicherheitsgurtes (2.2) in einem Fahrzeug, welcher erfindungsgemäß eine Impulsschraubantriebseinheit (3.1) umfasst. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Sicherheitsgurtvorrichtung (1) eines Fahrzeugs mit einem solchen Gurtstraffer (3) und ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Sicherheitsgurtvorrichtung (1).
Patent DE-102016101908-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Biegen von Rohren
Inventor: KÖCHIG NORMAN
IPC: B21D7/024
Filed: 2016-02-03
Abstract: Beschrieben sind eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Biegen von rohrförmigen Werkstücken 20. Ein gerader Werkstückabschnitt, der sich in einer Längsrichtung L erstreckt, wird in einer Spannvorrichtung 12 gehalten. Ein Biegewerkzeug 26 zum Biegen des Werkstücks 20 um eine Biegeachse B, die quer zur Längsrichtung L verläuft, weist ein Radiusteil 30 und ein Biegeteil 32 auf. Das Radiusteil 30 ist um die Biegeachse B drehbar. Das Biegeteil 32 ist gegenüber dem Radiusteil 30 zur Biegung des Werkstücks 20 um die Biegeachse B schwenkbar. Zum drehenden Antrieb sind eine Radius-Antriebswelle 44 mit dem Radiusteil 30 und eine Biege-Antriebswelle 46 mit dem Biegeteil 32 gekoppelt. Um möglichst flexibel eine Vielzahl verschiedener Biegungen zu ermöglichen und variable Biegegeometrien nutzen zu können, erstrecken sich die Radius-Antriebswelle 44 und die Biege-Antriebswelle 46 in Längsrichtung L, wobei die Radius-Antriebswelle 44 und/oder die Biegeantriebswelle 46 als Hohlwelle ausgebildet und koaxial um eine andere Antriebswelle 44 herum angeordnet sind.
Patent DE-102016102009-A1 (DE)
Title: Abutment, insbesondere zur Verwendung mit einem in den Kieferknochen eines Patienten inserierten Dentalimplantat, und Verfahren zur Herstellung des Abutments
Inventor: ZIPPRICH HOLGER
IPC: A61C8/00
Filed: 2016-02-04
Abstract: Ein Abutment (1´, 1´´, 1´´´), insbesondere zur Verwendung mit einem in den Kieferknochen eines Patienten inserierten Dentalimplantat, mit einem in einen zugeordneten Aufnahmekanal des Dentalimplantats einbringbaren Verbindungszapfen (4), in den ein Schraubenkanal (8) für eine zur Verbindung des Abutments (1´, 1´´, 1´´´) mit dem Dentalimplantat vorgesehene Verbindungsschraube (10, 10´) integriert ist, soll eine besonders hohe mechanische Belastbarkeit und damit auch eine insgesamt hohe Lebensdauer aufweisen. Dazu ist erfindungsgemäß der Innendurchmesser des Schraubenkanals (8) über dessen gesamte Länge bis hin zur endseitigen Öffnung (34) mindestens so groß gewählt wie der Durchmesser des Schraubenkopfes (30) der Verbindungsschraube (10, 10´), wobei zur Abstützung der Verbindungsschraube (10, 10´) ein nachträglich zur Verbindungsschraube (10, 10´) in den Schraubenkanal (8) eingebrachtes, plastisch verformtes Halteelement (44) vorgesehen ist.
Patent DE-102016107058-A1 (DE)
Title: 3D-Druck-Vorrichtung für die Herstellung eines räumlich ausgedehnten Produkts
Inventor: LISSOTSCHENKO VITALIJ
IPC: C04B35/622
Filed: 2016-04-15
Abstract: 3D-Druck-Vorrichtung für die Herstellung eines räumlich ausgedehnten Produkts, umfassend mindestens eine erste Laserlichtquelle (1), aus der eine erste Laserstrahlung (2) austreten kann, einen Arbeitsbereich (4), dem mit Laserstrahlung (2) zu beaufschlagendes Ausgangsmaterial für den 3D-Druck zugeführt wird oder werden kann, wobei der Arbeitsbereich (4) derart in der 3D-Druck-Vorrichtung angeordnet ist, dass die Laserstrahlung (2) auf den Arbeitsbereich (4) auftrifft, Scannmittel (3, 7), die insbesondere als bewegliche Spiegel ausgebildet sind, wobei die Scanmitteln die Laserstrahlung (2) gezielt gewünschten Orten in dem Arbeitsbereich (4) zuführen können, sowie Mittel zur Vorheizung des Ausgangsmaterials in dem Arbeitsbereich, die mindestens eine zweite Laserlichtquelle (5) umfassen, aus der eine zweite Laserstrahlung (6) austreten kann.
Patent DE-102016111693-A1 (DE)
Title: Fahrgeschäft
Inventor: SCHWEISTHAL DAVID
IPC: A63G1/44
Filed: 2016-06-27
Abstract: Etablierte Fahrgeschäfte mit einer kombinierten Dreifachbewegung in einer Fahrtposition B sehen eine große bis sehr große Gondel vor, um eine maximale Nutzerzahl pro Fahrt in einer Einstiegsposition A einsteigen und mitfahren lassen zu können. Nachteilig ist dabei, dass die sehr große Gondel komplexe Gegengewichte mit einer Ausgleichsmassensteuerung benötigt, der Verschleiß bei ungleichmäßig besetzter Gondel hoch ist und die übergroße Gondel teuer zu warten und zu reparieren ist. Aufgabe ist es, diese Nachteile zu überwinden. Die Lösung erfolgt mit einem Fahrgeschäft, bei dem ein Tragarm 01 mit einer Hauptachse 02 einen Drehträgerbalken 03 trägt, an dem in hoch symmetrischer Verteilung Drehträgerachsen 04 Gondelträgerbalken 05 tragen, welche an Gondelträgerachsen 06 Gondeln 07 mit Einzelsitzreihen mit je zwei Sitzen tragen, wobei das zweite Drehträgerbalken-Ende 08 und das jeweilige, zweite Gondelrägerbalken-Ende 09 baugleich zum ersten Ende ausgeführt sind. Die hoch symmetrische Grundstruktur des Fahrgeschäfts 10 bietet zusätzlich zu den reduzierten Kosten und dem geringeren Verschleiß durch individuell und abgestimmt ansteuerbare Achsen ein individualisierbares Bewegungsprofil, welches nutzerseitig ausgewählt werden kann und eine deutlich verbesserte Marktakzeptanz erfährt.
Patent DE-102016112668-A1 (DE)
Title: Wärmeversatzkorrekturvorrichtung für eine Werkzeugmaschine
Inventor: QI XIAOGUANG
IPC: B23Q23/00
Filed: 2016-07-11
Abstract: Es wird eine Wärmeversatzkorrekturvorrichtung für eine Werkzeugmaschine, die die Notwendigkeit/Unnotwendigkeit einer tatsächlichen Messung der Werkzeugmaschine automatisch bestimmt, bereitgestellt, wobei die Vorrichtung eine Einheit zur Korrektur des Wärmeversatzes, welche aus einem Betrieb einer Maschine oder einer Temperatur jedes Abschnitts der Maschine ein Wärmeversatzausmaß vorhersagt und ein Wärmeversatzkorrekturausmaß zur Korrektur des Wärmeversatzes durch Hinzufügen des Wärmeversatzkorrekturausmaßes zu einem Positionsbefehlswert einer Vorschubachse, wodurch das so vorhergesagte Wärmeversatzausmaß ausgelöscht wird, berechnet; und eine Wärmeversatzkorrekturausmaßanpassungseinheit, die auf Basis des Wärmeversatzkorrekturausmaßes einen Anpasswert zum Anpassen des Wärmeversatzkorrekturausmaßes berechnet, aufweist, wobei ein Veränderungsausmaß ΔE seit dem Beginn der Bearbeitung erhalten wird, ΔE mit einem bestimmten Wert Ein verglichen wird, und bei ΔE ≥ Em ist, eine tatsächliche Messung mit einem Messmittel durchgeführt wird.
Patent DE-102016114688-A1 (DE)
Title: Türöffner
Inventor: HIRSCHOFF OLIVER
IPC: E05B47/04
Filed: 2016-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türöffner (1) mit einer in einem Türöffnergehäuse (11) schwenkbar gelagerten Türöffnerfalle (12) und einer fernbetätigbaren Sperreinrichtung, die einen Aktor (13) und einen drehbar gelagerten Wechsel (2) aufweist, der zwischen einer Sperrposition, in der die Türöffnerfalle (12) gesperrt ist, und einer Freigabeposition, in der die Türöffnerfalle (12) freigegeben ist, durch den Aktor (13) schaltbar ist. Um einen Türöffner (1) zu schaffen, der einerseits eine hohe Haltekraft und andererseits eine hohe Funktionssicherheit aufweist, wird vorgeschlagen, dass zwischen Anker (3) und Wechsel (2) ein kraftübertragendes Element (4) angeordnet ist, welches in der Sperrposition direkt an dem Wechsel (2) und direkt an dem Anker (3) anliegt und entweder an dem Anker (3) oder an dem Wechsel (2) schwimmend gelagert ist.
Patent DE-102016117473-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren zum herstellen von dieser
Inventor: WANG SHENG-CHEN
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-09-16
Abstract: Bei der Herstellung einer Halbleitervorrichtung wird ein Stapel aus einer ersten und einer zweiten Halbleiterschicht ausgebildet. Eine Finnenstruktur wird durch Strukturieren der ersten und der zweiten Halbleiterschicht ausgebildet. Eine Abdeckschicht wird auf einem unteren Teil der Finnenstruktur derart ausgebildet, dass Seitenwände des unteren Abschnitts der Finnenstruktur und ein unterer Teil von Seitenwänden des oberen Abschnitts der Finnenstruktur abgedeckt werden. Eine Isolationsschicht wird derart ausgebildet, dass die Finnenstruktur in die Isolationsschicht eingebettet wird. Ein Teil des oberen Abschnitts wird entfernt, so dass eine Öffnung in der Isolationsschicht ausgebildet wird. Eine dritte Halbleiterschicht wird in der Öffnung auf der verbleibenden Schicht der zweiten Halbleiterschicht ausgebildet. Die Isolationsschicht wird ausgespart, so dass ein Teil der dritten Halbleiterschicht von der Isolationsschicht freigelegt wird, und eine Gatestruktur wird ausgebildet.
Patent DE-102016119071-A1 (DE)
Title: Bilderfassung
Inventor: BEERMANN MARKUS
IPC: G06F3/0484
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bilderfassung, ein System zur Bilderfassung sowie ein Computerprogrammprodukt ausführbar auf wenigstens einem Prozessor, das auf einem Datenverarbeitungsgerät abläuft und zumindest einige Schritte des Verfahrens durchführt.
Patent DE-102016120276-A1 (DE)
Title: Statischer strömungsmischer mit mehreren offenen gekrümmten kanälen
Inventor: ZHANG XIAOGANG
IPC: F01N3/28
Filed: 2016-10-25
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Vermischen von Gas in einer Strömungspassage durch Montieren eines statischen Strömungsmischers innerhalb der Strömungspassage bereitgestellt. Der statische Strömungsmischer kann mehrere offene und gekrümmte Kanäle beinhalten. Die offenen und gekrümmten Kanäle können das Gas in mehreren Richtungen in der Strömungspassage vermischen.
Patent DE-102016122784-A1 (DE)
Title: Elektrische KFZ-Kühlmittelpumpe
Inventor: HEITZIG LARS
IPC: F04D13/06
Filed: 2016-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische KFZ-Kühlmittelpumpe mit einem Gehäuse (4), das eine Pumpeneinheit (8) und eine Motoreinheit (6) aufweist, wobei die Motoreinheit (6) einen mittels Lagermitteln (24) im Gehäuse (4) gelagerten Motorrotor (22) sowie einen Motorstator (28) besitzt, wobei der Motorrotor (22) ein Laufradorgan (9) und ein in Axialrichtung verlaufendes Antriebsorgan (20) mit einer Drehachse (10) aufweist, wobei an dem Laufradorgan (9) Schaufelelemente (12) der Pumpeneinheit (8) angeordnet sind, wobei Einlass- und Auslassöffnungen (30, 33) mit jeweiligen Mittelachsen (34) vorgesehen sind, die ein Durchströmen der Motoreinheit (6) mit einem Kühlfluid der Pumpeneinheit ermöglicht, wobei im Laufradorgan (9) die Auslassöffnungen (33) der Pumpeneinheit (8) vorgesehen sind, wobei die Auslassöffnungen (33) Im Motorrotor (22) vorgesehen sind, wobei Mittelachsen (34) der Auslassöffnungen (33) in Auslassrichtung gesehen einen Winkel zwischen α= 10° und α= 135° mit einer Projektion der Drehachse (10) in die jeweilige Auslassöffnung (33) einschließen.
Patent DE-102016125669-A1 (DE)
Title: Aufreißverpackung
Inventor: NIEPELT RALF
IPC: B65D77/20
Filed: 2016-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufreißverpackung mit einem ersten Verpackungsmaterial (1) und einem zweiten Verpackungsmaterial (2), die an einer auftrennbaren Siegelnaht (3) miteinander verbunden sind, wobei an der auftrennbaren Siegelnaht (3) eine Siegelschicht (4) des ersten Verpackungsmaterials (1) mit einer unmittelbar angrenzenden Substratschicht des zweiten Verpackungsmaterials (2) verbunden ist, wobei die Substratschicht als Hauptbestandteil Aluminium, Papier oder ein Polymer ausgewählt aus der Gruppe Polyethylenterephthalat (PET), Polystyrol (PS), Polyvenylchlorid (PVC), Polycarbonat (PC), Polylactid (PLA) und Polyamid (PA) aufweist, und wobei die Siegelschicht (4) angrenzend an die Substratschicht eine durch Corona-Behandlung modifizierte Oberfläche aufweist. Erfindungsgemäß bilden die polymeren Bestandteile der Siegelschicht (4) einen Blend mit 2 bis 25 Gew.-% Polybuten (PB), 60 bis 98 Gew.-% Polyethylen und weniger als 20 Gew.-% Rest.