baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010028430-B4 (DE)
Title: Implantat als Knochenersatz mit einer seine Oberfläche zumindest teilweise bedeckenden offenmaschigen, dreidimensionalen Raumnetzstruktur
Inventor: GRUNDEI HANS DR ING
IPC: A61L27/28
Filed: 2010-04-30
Granted: 2016-11-10
Abstract: Implantat als Knochenersatz mit einer seine Oberfläche zumindest teilweise bedeckenden offenmaschigen, dreidimensionalen Raumnetzstruktur (2) mit einer Maschenweite zwischen 1,5 mm bis 6 mm, die gebildet ist aus diskreten Partikeln (3), die miteinander verschränkt oder zueinander gekreuzt angeordnet sind und mit einer Basisstruktur (1) des Implantates verbunden sind, gekennzeichnet durch, eine auf zumindest Teile der Oberfläche des Implantates aufgebrachte Titan-Plasma-Schicht (8), wobei – die Titan-Plasma-Schicht (8) auf und in die dreidimensionale Raumnetzstruktur (2) auf- bzw. eingebracht ist, derart, dass die Partikel (3) vollständig mit der Titan-Plasma-Schicht (8) beschichtet sind, – Schichtdicke des Titan-Plasmas (8) 20 μm bis 800 μm beträgt, – die Titan-Plasma-Schicht (8) eine Rauhigkeit (Ra) im Bereich von 3,5 μm bis 80 μm aufweist, und – die Titan-Plasma-Schicht (8) an ihrer Oberfläche Poren mit einer Porengröße im Bereich von 75 μm bis 300 μm aufweist.
Patent DE-102010038360-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Blechteilanordnung für ein Haushaltsgerät, insbesondere einen Spülbehälter einer Geschirrspülmaschine, sowie Blechteilanordnung für ein Haushaltsgerät
Inventor: HEISSLER HEINZ
IPC: B23K26/70
Filed: 2010-07-23
Granted: 2017-12-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Blechteilanordnung für ein Haushaltsgerät, wobei in einem Schweißschritt (I) Blechteilenden (19, 21) von zwei Blechteilen (3) miteinander verschweißt werden, wobei in mindestens einem Nachbehandlungsschritt (IIa, IIb) die gebildete Schweißverbindungsstelle (17) zum Korrosionsschutz mittels Laserbelichtung nachbehandelt wird und wobei in dem mindestens einen Nachbehandlungsschritt (IIa, IIb) ein während des Schweißschritts (I) zwischen den Blechteilenden (19, 21) der beiden Blechteile (3) gebildeter Übergangsspalt (33) geschlossen wird.
Patent DE-102010041145-B4 (DE)
Title: Spleißeinrichtung zum Verbinden von Bauelementgurten
Inventor: HENGHUBER RUDOLF
IPC: B65H19/18
Filed: 2010-09-21
Granted: 2013-06-20
Abstract: Spleißeinrichtung (40) zum Verbinden von Bauelementgurten (5a, 5b) mit Hilfe von Spleißstreifen (8), die mit einer der Transportperforation der Bauelementgurte (5a, 5b) zugeordneten Perforation versehen sind und mit aus ihrer Verbindungsfläche hervorstehenden Fortsätzen im Bauelementgurtmaterial der Bauelementgurte (5a, 5b) verankerbar sind, mit einem bewegbaren Spleißamboss (12), an dem der Spleißstreifen (8) anordenbar ist, mit einem oberen beweglichen Klemmbacken (7a) und einem unteren feststehenden Klemmbacken (7b), die über einen um eine Welle (2) drehbar gelagerten Betätigungshebel (3) der Spleißeinrichtung (40) zusammenpressbar sind, wobei einer der Klemmbacken (7a, 7b) zumindest zwei im ein- oder mehrfachen Teilungsabstand der Transportperforation zueinander angeordnete Zentrierstifte (13) trägt und der andere Klemmbacken (7a, 7b) Löcher (26) aufweist, in welche gegenüberliegende Zentrierstifte (13) des Spleißambosses (12) beim Schließen der Klemmbacken (7a, 7b) versenkbar sind, wobei auf jeder Seite des unteren Klemmbackens (7b) jeweils ein Fixierbacken (25a, 25b) mit darauf angeordneten Zentrierstiften (14) vorgesehen ist, wobei jeder Fixierbacken (25a, 25b) zum Fixieren und Zentrieren eines Bauelementgurtes (5a, 5b) ausgebildet ist, mit einer Schneidvorrichtung (9, 10) an den Klemmbacken (7a, 7b), über welche die in den Zentrierstiften (14) der Fixierbacken (25a, 25b) gehaltenen Bauelementgurte (5a, 5b) in einer jeweiligen Zentrier- und Schneidposition (27) der Fixierbacken (25a, 25b) ablängbar sind, wobei jeder Fixierbacken (25a, 25b) zwischen seiner Zentrier- und Schneidposition (27) und einer Pressposition (28), in der die Enden der Bauelementgurte (5a, 5b) mit einem Spleißstreifen (8) verbindbar sind, hin- und herbewegbar ist, wobei der Spleißamboss (12) derart bewegbar ausgebildet ist, dass die Fortsätze eines an dem Spleißamboss (12) angeordneten Spleißstreifens (8) durch Eindringen in die Transportperforation der Bauelementgurte (5a, 5b) im Bauelementgurtmaterial der Bauelementgurte (5a, 5b) verankerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierbacken (25a, 25b) des Spleissamboss (12) über einen Kopplungsmechanismus (30) mit dem Betätigungshebel (3) derart in Wirkverbindung stehen, dass durch eine Betätigung des Betätigungshebels (3) jeder Fixierbacken (25a, 25b) zwischen der Zentrier- und Schneidposition (27) und der Pressposition (28) hin- und herbewegbar ist.
Patent DE-102010044616-B4 (DE)
Title: Monolithisches Mikrosystem für einen lösbaren Filtereinsatz in einer Filtereinrichtung zur überwachten Reinigung von Medien
Inventor: KEMPER JUERGEN
IPC: B01D46/44
Filed: 2010-09-01
Granted: 2013-07-18
Abstract: Monolithisches Mikrosystem für einen lösbaren Filtereinsatz (2) in einer Filtereinrichtung (4) zur überwachten Reinigung von Medien (3) mit – einer Membran (9) zur Druckmessung, – einer Messbrücke (10) auf der Membran (9), – einem mit der Messbrücke (10) über einen Verstärker (13) und einen Analog-/Digital-Wandler (14) verbundenen Mikrocontroller (15), – einem mit dem Mikrocontroller (15) zusammengeschalteten elektrisch lösch- und programmierbaren Datenspeicher (22) wenigstens für den Filtereinsatz (2) spezifizierende Daten, – einem mit dem Mikrocontroller (15) zusammengeschalteten Demodulator (20) und – einem mit dem Mikrocontroller (15) zusammengeschalteten Modulator (19), wobei – der Verstärker (13), der Analog-/Digital-Wandler (14), der Datenspeicher (22) und der Mikrocontroller (15) Bestandteile eines wenigstens die Druckmessdaten auswertendenden Datenverarbeitungssystems sowie das Datenverarbeitungssystem, der Demodulator (20) und der Modulator (19) Bestandteile eines integrierten Schaltkreises (12) sind, – die Membran (9) mit der Messbrücke (10) und der integrierte Schaltkreis (12) nebeneinander angeordnet sind, – zur Datenübertragung der integrierte Schaltkreis (12) mit einer Antenne (7) mit einem Lese-/Sendegerät (6) der Filtereinrichtung (4) verbunden ist, wobei die Antenne (7) eine externe Antenne (7) oder ein Bestandteil des integrierten Schaltkreises (12) und damit des monolithischen Mikrosystems ist, und – das monolithische Mikrosystem mit der Antenne (7) ein Bestandteil des Filtereinsatzes (2) ist.
Patent DE-102010050005-B4 (DE)
Title: Verbindungselement für Bodenelemente von Fahrzeugen
Inventor: PALDAN FRANTISEK
IPC: B60D5/00
Filed: 2010-11-02
Granted: 2014-06-05
Abstract: Verbindungselement (18) zur Verbindung von Bodenelementen (12, 14) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Schienenfahrzeugs, in Form eines Profils mit elastischen Eigenschaften, aufweisend – eine Basis (22), die in eine Nut eines ersten Bodenelements (14) einsteckbar ist, – eine nutförmige Ausnehmung (25) zur Aufnahme eines nach unten weisenden Schenkels (26) eines zweiten Bodenelements (12), – eine erste Lippe (23) zur oberseitigen Abdeckung eines Randbereichs des ersten Bodenelements (14), – eine zweite Lippe (24) zur oberseitigen Abdeckung eines Randbereichs des zweiten Bodenelements (12), dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement ein erstes Material (31), welches ein elastisches Material ist, und ein zweites Material (32) aufweist, wobei das zweite Material eine höhere Steifigkeit aufweist als das erste Material, und wobei das Verbindungselement im Bereich der nutförmigen Ausnehmung (25) das zweite Material und in anderen Bereichen das erste Material aufweist.
Patent DE-102010053397-B4 (DE)
Title: Zylindrische Spreizwalze zur Vermeidung von Faltenbildung an Warenbahnen
Inventor: HESSENBRUCH ROLF
IPC: B65H27/00
Filed: 2010-12-03
Granted: 2019-09-12
Abstract: Zylindrische Spreizwalze (1) mit gleichmäßig besetzten Borstenbündeln (3,4), deren Abstände zueinander nahezu gleich und somit ohne erkennbare Struktur angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass alle Borstenbündel die gleiche Neigung (3,4) aufweisen, um unter Warenbahndruck die gleiche Verformung und damit den gleichen Durchmesser zu erzielen, dass aber die Richtung der Neigung über der Walzenlänge unterschiedlich ist und in Walzenmitte (16) die Neigung der Borsten auf maximal 20 % der Walzen länge so angelegt ist, dass keine Querkräfte durch die Neigungsänderung entstehen, während in den äußeren Walzenbereichen die Borsten (9,10) eine Neigung nach außen aufweisen, die bei Warenbahnüberlauf zu einer Querkrafterzeugung nach außen führen und so Faltenbildung in der Warenbahn beseitigen bzw. verhindern.
Patent DE-102010063136-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Mehrzahl befüllbarer Behälter
Inventor: EBEL MARTIN
IPC: B60N2/90
Filed: 2010-12-15
Granted: 2016-11-24
Abstract: Vorrichtung (10) zum Betrieb mehrerer, jeweils mit einem Medium befüllbarer Behälter (12), umfassend – mehrere Behälterventile (16) zum Anschluss jeweils eines der Behälter (12), – eine Befüllkanalanordnung (18), die einerseits mit einer Mediendruckquelle (22) verbindbar oder verbunden ist, und andererseits mit den jeweiligen Behälterventilen (16) verbunden ist, gekennzeichnet durch – ein Befüllkanalventil (VB), über welches die Befüllkanalanordnung (18) wahlweise direkt oder über eine Drossel (30) mit der Mediendruckquelle (22) verbindbar ist.
Patent DE-102011013975-B4 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor und dessen Verwendung
Inventor: BETT ANDREAS W
IPC: H01L31/0203
Filed: 2011-03-15
Granted: 2015-07-16
Abstract: Optoelektronischer Sensor enthaltend mindestens einen Sensorträger (20) und mindestens ein ein Halbleiterbauelement aufweisendes Sensorelement (16), mindestens einen Kollimator (14), durch welchen der Akzeptanzwinkel mit einer Eintrittsapertur (26) eingestellt wird, und der über die Eintrittsapertur (26) im Luftaustausch mit der Umgebung ist sowie eine Schutzscheibe (11) für das Sensorelement (16) zum Schutz vor Umwelteinflüssen, wobei die Schutzscheibe (11) als erstes Element, das von Strahlen durchquert wird, innerhalb des Kollimators (14) im Strahlengang mit einem geringeren Abstand zum Sensorelement (16) als zur Eintrittsapertur (26) des Kollimators (14) oder im Sensorelement (16) angeordnet ist, und wobei das Sensorelement (16) auf einem Sensorträger angeordnet ist, der einen Abflusskanal (21'') für Wasser und Schmutzpartikel, die durch das Kollimatorrohr (14) auf die Schutzscheibe (11) treffen, aufweist.
Patent DE-102011015898-B4 (DE)
Title: Schmalflächenbeschichtungsvorrichtung und Verfahren zum Aufbringen einer kleberfrei wärmeaktivierbaren Kantenbeschichtung mittels Heißluft oder Heißgas
Inventor: SCHULTE-GÖBEL CHRISTOF
IPC: B27D5/00
Filed: 2011-04-01
Granted: 2016-10-06
Abstract: Kantenbeschichtungsvorrichtung (1) zum Aufbringen eines bandförmigen mehrschichtigen Kantenstreifens (4) auf Schmalflächen (6) eines Werkstücks (5), wobei der Kantenstreifen (4) kleberfrei wärmeaktivierbar auf den Schmalflächen (6) befestigbar ist, aufweisend mindestens eine Zufuhreinrichtung (7) für den Kantenstreifen (4) und eine Anpresseinrichtung (9), die den wärmeaktivierten Kantenstreifen (4) an die Schmalfläche (6) des Werkstücks (5) andrückt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Auslass (10) für erhitzte Druckluft (16) im Bereich von Zufuhreinrichtung (7) und/oder Anpresseinrichtung (9) angeordnet ist, der die erhitzte Druckluft (16) unter Druck auf den Kantenstreifen (4) und/oder die wärmeaktivierbare Schicht des Kantenstreifens (4) aufgibt, und dass eine Erwärmungseinrichtung (3) für Druckluft vorgesehen ist, in der der Wärmeübergang erfolgt, der die Druckluft (12) auf die benötigte Aktivierungstemperatur für die wärmeaktivierbare Schicht des Kantenstreifens (4) bringt, wobei die Erwärmungseinrichtung (3) mit dem Auslass (10) in fluidischer Verbindung für die erhitzte Druckluft (16) steht.
Patent DE-102011016888-B4 (DE)
Title: Fluiddynamisches Lagersystem sowie Spindelmotor und Festplattenlaufwerk mit einem solchen Lagersystem
Inventor: WINTERHALTER OLAF
IPC: F16C33/74
Filed: 2011-04-13
Granted: 2022-08-18
Abstract: Fluiddynamisches Lagersystem mit einem ersten konischen Lager und einem dem ersten konischen Lager entgegenwirkenden zweiten konischen Lager, wobei die beiden konischen Lager entlang einer feststehenden Welle (12) angeordnet sind, wobei das erste und das zweite konische Lager jeweils einen an der Welle angeordneten Lagerkonus (14, 114) mit Lagerflächen (14a, 114a) sowie ein in einem Rotorbauteil (16) angeordnetes konisches Gegenlager umfasst, die durch einen mit einem Lagerfluid gefüllten Lagerspalt (20) voneinander getrennt sind, wobei der Lagerspalt (20, 120) ein erstes offenes Ende aufweist, das durch einen teilweise mit Lagerfluid gefüllten ersten Dichtungsspalt (22, 122) abgedichtet ist, wobei der erste Dichtungsspalt (22, 122) durch Dichtungsflächen (14b, 144b) des Lagerkonus (14, 114) und zugeordnete Dichtungsflächen (16b, 116b) des Rotorbauteils (16) begrenzt ist, und wobei die den ersten Dichtungsspalt (22, 122) begrenzende Dichtungsfläche (16b, 116b) des Rotorbauteils (16) und die Dichtungsfläche (14b, 114b) des Lagerkonus (14, 114) in einem spitzen Winkel in Bezug auf die Drehachse (42) geneigt sind, so dass der Abstand der Dichtungsflächen (14b, 114b, 16b, 116b) zur Drehachse (42) im Verlauf des Dichtungsspalts (22, 122) zum Lageräußeren hin kleiner wird, und wobei in einem Übergangsbereich zwischen dem Lagerspalt (20, 120) und dem ersten Dichtungsspalt (22, 122) eine umlaufende Nut (50, 150) oder Ausbuchtung im Rotorbauteil (16) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel, den die Dichtungsfläche (14b, 114b) des Lagerkonus (14, 114) mit der Drehachse (42) einschließt zwischen 5° und 15° beträgt und größer ist, als der Winkel, den die Dichtungsfläche (16b, 116b) des Rotorbauteils (16) mit der Drehachse (42) einschließt und der zwischen 1 ° und 4° beträgt, wobei der Lagerkonus (14, 114) von einer am Rotorbauteil (16) befestigten, ringförmigen Abdeckkappe (18, 118) abgedeckt ist, die nicht Teil des Dichtungsspaltes (22, 122) ist.
Patent DE-102011050925-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzungszustandserfassungsvorrichtung
Inventor: SAKATA MASAKAZU
IPC: F02D41/38
Filed: 2011-06-08
Granted: 2019-02-14
Abstract: Kraftstoffeinspritzungszustandserfassungsvorrichtung für ein Kraftstoffeinspritzungssystem, das eine Mehrzahl von Injektoren (10), die jeweils an Zylindern einer internen Mehrzylinderverbrennungsmaschine vorgesehen sind, ein Verteilungsgefäß (42) zum Sammeln von Kraftstoff, der von einer Kraftstoffpumpe (41) zugeführt wird, und zum Verteilen des Kraftstoffs zu den Injektoren (10) und Versorgen derselben damit und Kraftstoffdrucksensoren (20) hat, die an den Injektoren (10) jeweils zum Erfassen einer Änderung eines Kraftstoffdrucks, die in Kraftstoffwegen, die sich von einem Entladungsloch (42a) des Verteilungsgefäßes (42) zu Einspritzungslöchern (11b) der Injektoren (10) erstrecken, zusammen mit einer Kraftstoffeinspritzung von den Einspritzungslöchern (11b) auftritt, vorgesehen sind, gekennzeichnet durch:
 eine Einspritzungszeit-Signalverlaufsermittlungseinrichtung (S10) zum Ermitteln eines Einspritzungszeit-Drucksignalverlaufs, der mit dem Kraftstoffdrucksensor (20) unter den Kraftstoffdrucksensoren (20) erfasst wird, der dem Injektor (10), der aktuell die Kraftstoffeinspritzung durchführt, entspricht; und
 eine Wandeleinrichtung (S50, S60) zum Wandeln des Einspritzungszeit-Drucksignalverlaufs in einen Einspritzungsraten-Signalverlauf, der eine Änderung einer Kraftstoffeinspritzungsrate angibt, wobei
 die Wandeleinrichtung (S50, S60) eine Wandlungsfunktion zum Wandeln des Einspritzungszeit-Drucksignalverlaufs in den Einspritzungsraten-Signalverlauf basierend auf einem Verteilungsversorgungsdruck innerhalb des Verteilungsgefäßes (42) einstellt, und
 die Wandeleinrichtung (S50, S60) die Wandlungsfunktion innerhalb des Einspritzungszeit-Drucksignalverlaufs, der einer einzelnen Einspritzung entspricht, gemäß einer Änderung des Verteilungsversorgungsdrucks, die während der Kraftstoffeinspritzung auftritt, ändert.
Patent DE-102011081531-B4 (DE)
Title: Vorrichtung einer Druckmaschine mit einer Walze und einer Andrückvorrichtung zum Andrücken einer Bahn an die Walze sowie Druckmaschine mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: HAAG THORSTEN
IPC: B41F13/34
Filed: 2011-08-25
Granted: 2014-05-22
Abstract: Vorrichtung einer Druckmaschine mit einer Walze (26; 56; 57; 59) und einer Andrückvorrichtung (28) zum Andrücken einer in mindestens einem Druckwerk (01) der Druckmaschine mit Druckbildern (03) einer Druckbildbreite (bS) bedruckten Bahn (02; 12; 13) an die Walze (26; 56; 57; 59), wobei die Andrückvorrichtung (28) wenigstens eine teilbreite Rolle (29), d. h. eine Rolle (29) mit einer gegenüber der Walzenbreite und/oder Druckbildbreite (b03) geringeren Breite ihrer wirksamen Lauffläche aufweist, und wobei die Rolle (29) in der Druckmaschine mit der Walze (26; 56; 57; 59) zusammenwirkend derart stromabwärts des mindestens einen Druckwerkes (01) im Bahnweg angeordnet ist, so dass zwischen Walze (26; 56; 57; 59) und Rolle (29) eine in den Druckwerken (01) bedruckte Bahn (02; 12; 13) hindurchgeführt und in einer Anstelllage der Rolle (29) durch diese in der Breite ihrer wirksamen Lauffläche an die Walze (26; 56; 57; 59) angedrückt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass eine Reinigungsvorrichtung (37) zur Reinigung der Lauffläche der mindestens einen Rolle (29) vorgesehen ist.
Patent DE-102011088921-B4 (DE)
Title: Lagerbock für Offshore-Gründungsstrukturen, insbesondere Tripoden
Inventor: HEBESTREIT THORSTEN
IPC: E02D27/52
Filed: 2011-12-16
Granted: 2015-01-08
Abstract: Lagerbock (1) für Offshore-Gründungsstrukturen (100), insbesondere für Tripoden, mit einer Auflagefläche zur Gewichtskraftaufnahme, einer Standfläche zur Gewichtskrafteinleitung in den Boden, und einer Stützstruktur zur Kraftleitung von der Auflagefläche zu der Standfläche, gekennzeichnet durch zwei separate Bockelemente (3), welche jeweils eine Auflageteilfläche (17) und eine Standteilfläche aufweisen, sowie ein Brückenglied (5), welches mit den Bockelementen (3) in dem Bereich der Auflageteilflächen (17) zur Kraftübertragung zwischen den Bockelementen (3) in im Wesentlichen horizontaler Richtung koppelbar und im entkoppelten Zustand zur Seite entnehmbar ist.
Patent DE-102011104191-B4 (DE)
Title: Wärmekraftmaschine
Inventor: KUFNER WALTER
IPC: F03G7/06
Filed: 2011-06-14
Granted: 2021-09-16
Abstract: Wärmekraftmaschine mit
 einer hydraulisch-mechanischen Einheit (120, 220),
 einem ersten Hydraulikspeicher (110A, 210A) und einem zweiten Hydraulikspeicher (110B, 210B), die eine Prozessflüssigkeit (141, 241) enthalten und über die hydraulisch-mechanische Einheit (120, 220) miteinander hydraulisch verbunden sind,
 einer ersten Wärmetauschereinheit (140A, 240A), mit der abwechselnd ein Wärmekontaktbereich (145, 245) des ersten Hydraulikspeichers (110A, 210A) und ein Wärmekontaktbereich (145, 245) des zweiten Hydraulikspeichers (110B, 210B) in thermischen Kontakt mit einem ersten Wärmereservoir (T1) bringbar sind, und
 einer zweiten Wärmetauschereinheit (140B, 240B), die den Wärmekontaktbereich (145, 245) des ersten Hydraulikspeichers (110A, 210A) in thermischen Kontakt mit einem zweiten Wärmereservoir (T2) bringt, wenn der Wärmekontaktbereich (145, 245) des zweiten Hydraulikspeichers (110B, 210B) in thermischem Kontakt mit dem ersten Wärmereservoir (T1) ist, und die den Wärmekontaktbereich (145, 245) des zweiten Hydraulikspeichers (110B, 210B) in thermischem Kontakt mit dem zweiten Wärmereservoir (T2) bringt, wenn der Wärmekontaktbereich (145, 245) des ersten Hydraulikspeichers (110A, 210A) in thermischem Kontakt mit dem ersten Wärmereservoir (T1) ist,
 wobei die erste und zweite Wärmetauschereinheit (140A, 240A, 140B, 240B) relativ zu dem Wärmekontaktbereich (145, 245) des ersten und zweiten Hydraulikspeichers (110A, 210A, 110B, 210B) bewegbar sind, und
 der erste und zweite Hydraulikspeicher (110A, 210A, 110B, 210B) bewegbar sind in Bezug zu einem Stator (121) der hydraulisch-mechanischen Einheit (120, 220).
Patent DE-102011111540-B4 (DE)
Title: Tisch
Inventor: EGGER TOBIAS
IPC: A47F5/00
Filed: 2011-08-31
Granted: 2014-05-15
Abstract: Tisch für SB-Geschäfte mit Pfosten (4), und mit Seitenwänden, die an den Pfosten (4) angebracht sind und mit einem Boden, wobei der Tisch (1) oberhalb der Seitenwände eine Kennzeichnungsvorrichtung (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kennzeichnungsvorrichtung (7) ins Innere des Tisches (1) gerichtet anbringbar ist.
Patent DE-102011114515-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtvorrichtung
Inventor: LUCHT ANDREAS
IPC: B60R22/34
Filed: 2011-09-29
Granted: 2018-04-19
Abstract: Sicherheitsgurt-Vorrichtung, mit einer drehbaren Welle (1), zum Auf- und Abwickeln eines Sicherheitsgurtes, wobei im Betrieb mittels mindestens zweier Sensoren (2) eine mit der Welle (1) funktional zusammenhängende Drehbewegung und/oder Drehposition eines mindestens zwei magnetische Segmente (3) aufweisenden Magnetelementes (4) erfasst wird, wobei das Magnetelement (4) hinsichtlich einer Drehbewegung und/oder Drehposition, ein Drehmoment erzeugend aktuiert wird mittels mindestens eines Elektromagnet-Aktuationselementes (5), dadurch gekennzeichnet, dass es sich beim Magnetelement (4) um ein Elektromagnet-Element handelt, wobei zwischen zwei Sensoren (2) jeweils exakt ein Elektromagnet-Aktuationselement (5) angeordnet ist.
Patent DE-102011114688-B4 (DE)
Title: Handdosiervorrichtung
Inventor: REICHMUTH BURKHARDT
IPC: B01L3/02
Filed: 2011-10-04
Granted: 2020-02-20
Abstract: Handdosiervorrichtung mit• einem langgestreckten Rahmen (1), der voneinander beabstandete, parallele Längsträger (5.1, 5.2, 6.1, 6.2) aufweist, als tragende Struktur,• Mitteln zum lösbaren Halten (30.1, 30.2) einer Spritze, die am unteren Ende des Rahmens (1) angeordnet sind,• Antriebsmitteln (36, 41), die eine lineare Bewegung erzeugen und die oberhalb der Mittel zum lösbaren Halten (30.1, 30.2) am Rahmen (1) befestigt sind,• mindestens einem Verlagerungsmittel (34) zur Übertragung der linearen Bewegung über eine Stange auf den Spritzenkolben zum Verlagern eines Fluids in der Spritze und• einem den Rahmen (1) umhüllenden Gehäuse (24).
Patent DE-102012102978-B4 (DE)
Title: Geschlossener hydraulischer Kreislauf
Inventor: STAMMEN CHRISTIAN
IPC: F16H61/4104
Filed: 2012-04-05
Granted: 2014-11-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen geschlossener hydraulischen Kreislauf zwischen einer Hydropumpe (2) und einem Hydromotor (6), die über Arbeitsleitungen (4, 5) miteinander verbunden sind, wobei eine Spülpumpe (7) vorgesehen ist, um Druckmittel in die Arbeitsleitungen (4, 5) einzuspeisen, und wobei ein Ausgangsanschluss (18) vorgesehen ist, um überschüssiges Druckmittel aus den Arbeitsleitungen (4, 5) auszuspeisen. Dem Ausgangsanschluss (18) ist mindestens ein hydraulischer Verbraucher (22) nachgeschaltet ist, welcher dafür vorgesehen ist, den aus dem hydraulischen Kreislauf (1a, 1b, 1c, 1d) ausgespeisten Volumenstrom zumindest teilweise in mechanische Leistung umzusetzen.
Patent DE-102012108255-B4 (DE)
Title: Zigarettenpapier mit homogenem optischen Eindruck, Verfahren zu seiner Herstellung sowie Zigarette
Inventor: ZITTURI ROLAND
IPC: D21H11/00
Filed: 2012-09-05
Granted: 2014-03-20
Abstract: Gezeigt ist ein Zigarettenpapier, auf das eine Zusammensetzung in Form eines Musters aufgetragen ist, welches eine Coarseness nach Tamura aufweist, die höchstens 0,22 mm, vorzugsweise höchstens 0,20 mm beträgt. Hierbei beträgt die absolute Differenz in der Weiße nach ISO 2470-1 zwischen einer Fläche des Zigarettenpapiers, auf die die Zusammensetzung vollflächig aufgetragen ist, und einer Fläche des Zigarettenpapiers, auf die die Zusammensetzung nicht aufgetragen ist, im getrockneten Zustand der Zusammensetzung mindestens 25%, vorzugsweise mindestens 35% und besonders vorzugsweise mindestens 40%, und höchstens 60%, vorzugsweise höchstens 55%. Weiterhin ist die Opazität nach ISO 2471 einer Fläche des Zigarettenpapiers, auf die diese Zusammensetzung vollflächig aufgetragen ist, im getrockneten Zustand der Zusammensetzung höher als die Opazität einer Fläche, auf die diese Zusammensetzung nicht aufgetragen ist.