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Patent DE-102018203185-A1 (DE)
Title: Verwendung von Alkyltrichlorsilanen und/oder Silsesquioxanen zur Entfernung von Mikroplastik-Partikeln aus Wasser und/oder einem Gewässer
Inventor: HERBORT ADRIAN FRANK
IPC: C08G77/06
Filed: 2018-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung eines Alkyltrichlorsilans der nachstehenden Formel I
   R-SiCl 3   (Formel I),   
 wobei
 R eine Alkylgruppe, Si ein Siliciumatom und CI ein Chloratom bedeuten,
 und/oder eines Silsesquioxans der nachstehenden Formel II
   [RSiO 3/2 ] n   (Formel II),   
 wobei
 R eine Alkylgruppe, Si ein Siliciumatom, O ein Sauerstoffatom und n eine ganze Zahl bedeuten,
 zur Entfernung von Mikroplastik-Partikeln aus Wasser und/oder einem Gewässer
 und/oder
 zur Behandlung, insbesondere Reinigung, von Wasser und/oder eines Gewässers.
 Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Entfernen von Mikroplastik-Partikeln aus Wasser und/oder einem Gewässer und/oder zum Reinigen von Wasser und/oder eines Gewässers, eine Einschluss- und/oder Inkalationsverbindung, ein Kit zum Entfernen von Mikroplastik-Partikeln aus Wasser und/oder einem Gewässer und/oder zum Reinigen von Wasser und/oder eines Gewässers sowie eine Wasserbehandlungsanlage.
Patent DE-102018203647-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines stoffschlüssig gefügten Bauteilverbunds mit wenigstens einem Gussbauteil und Karosserie mit solchem Bauteilverbund
Inventor: HÖSL ANTON
IPC: B62D27/02
Filed: 2018-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteilverbunds (100) mit wenigstens einem Gussbauteil (110), welches an wenigstens einer Fügestelle durch stoffschlüssiges Fügen mit wenigstens einem anderen Bauteil (120) verbunden wird, mit den Schritten:- Bereitstellen des Gussbauteils (110), wobei das Gussbauteil (110) an der Fügestelle ein in einer Ausnehmung angeordnetes metallisches Hilfsfügeelement (140) aufweist;- Positionieren und Ausrichten des Gussbauteils (110) relativ zum anderen Bauteil (120); und- Erzeugen einer stoffschlüssigen Fügeverbindung (150) zwischen dem Gussbauteil (110) und dem anderen Bauteil (120), wozu das im Gussbauteil (110) angeordnete metallische Hilfsfügeelement (140) mit dem anderen Bauteil (120) verschweißt, verlötet oder verklebt wird.Die Erfindung betrifft ferner eine Kraftfahrzeugkarosserie, die wenigstens einen erfindungsgemäß hergestellten Bauteilverbund (100) aufweist.
Patent DE-102018204267-A1 (DE)
Title: Ölnebelabscheider für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KIRSCHNER VOLKER
IPC: F01M13/04
Filed: 2018-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ölnebelabscheider (1) zum Abscheiden von Öl (10) aus einem Blow-by-Gas (G). Der Ölnebelabscheider (1) umfasst einen Impaktor (20), der ein Impaktor-Gehäuse (2) aufweist, welches einen von dem Blow-by-Gas (G) durchströmbaren Blow-by-Gas-Pfad (3) zumindest teilweise begrenzt. Dabei weist der Impaktor (2) eine im Blow-by-Gas-Pfad (3) angeordnete Impaktorplatte (4) mit Durchgangsöffnungen (4) auf, durch welche das Blow-by-Gas hindurchtreten kann. Stromauf der Impaktorplatte (4) ist eine Entladungselektrode (6) angeordnet, welche im Betrieb des Ölnebelabscheiders (1) elektrisch mit einer elektrischen Hochspannungsquelle (7) verbunden ist und Ionen zum Ionisieren des im Blow-by-Gas (G) vorhandenen Öls (10) erzeugen kann. Der Impaktor (2) ist als Niederschlagselektrode (9), an welcher sich im Betrieb des Ölnebelabscheiders (1) Öl aus dem Blow-by-Gas (G) niederschlagen kann oder niederschlägt, ausgebildet. Hierzu ist er elektrisch mit der elektrischen Hochspannungsquelle (7) verbunden.
Patent DE-102018207275-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zur parallelen Bestimmung einer Konzentration von kleinmolekularen Stoffen und eines pH-Wertes
Inventor: FAFILEK GÜNTER
IPC: G01N27/48
Filed: 2018-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (100) zur parallelen Bestimmung einer Konzentration kleinmolekularer Stoffe (z.B. Ethanol, Glukose, etc.) sowie eines pH-Wertes in einer Lösung während eines Ablaufes eines biotechnologischen Prozesses unter Verwendung der so genannten Zyklovoltammetrie. Diese Sensorvorrichtung (100) ist in Form einer Stabelektrode aufgebaut. Dabei besteht die Sensorvorrichtung (100) zumindest aus zwei stabförmig ausgebildeten Arbeitselektroden (102, 103), für welche unterschiedliche, leitende Materialen derart gewählt werden, dass für die zu bestimmenden klein molekularen Stoffen unterscheidbare Spannungs-/Stromverläufe feststellbar sind, und aus einer stabförmig ausgebildeten Referenzelektrode (104). Dabei sind die Arbeitselektroden (102, 103) sowie die Referenzelektrode (104) jeweils in ein rohrförmig ausgebildetes, isolierendes Material eingebettet bzw. eingeschmolzen. Weiterhin umfasst die Sensorvorrichtung (100) eine als Hohlzylinder ausgebildete Gegenelektrode (105), innerhalb welcher die Arbeitselektroden (102, 103) und die Referenzelektrode (104) angebracht sind. Weiterhin weist die Sensorvorrichtung (100) einen Sensorkopfteil (101) auf, welche zumindest eine Elektronikkomponente (107) zum Bereitstellen gewünschter Spannungsverläufe für die Zyklovoltammetrie und zur Signalverstärkung, einer Analyseeinheit (108) zur Steuerung und Auswertung sowie einer Schnittstelle (109) zur Datenübertragung umfasst.
Patent DE-102018208045-A1 (DE)
Title: Bildung von flachgrabenisolation ohne planarisierung
Inventor: ADUSUMILLI SIVA P
IPC: H01L27/12
Filed: 2018-05-23
Abstract: Strukturen für Flachgrabenisolationsgebiete und Verfahren zum Bilden von Flachgrabenisolationsgebieten. Ein Graben wird teilweise durch eine Vorrichtungsschicht eines Silizium-auf-Isolator-Substrats geätzt. An einem Boden des Grabens wird ein Abschnitt der Vorrichtungsschicht thermisch oxidiert, um ein Flachgrabenisolationsgebiet in dem Graben zu bilden. Während der thermischen Oxidation kann ein anderer Bereich der Vorrichtungsschicht gleichzeitig teilweise über eine Dicke oxidiert werden und, nach Entfernung der Oxidschicht von diesem Vorrichtungsschichtbereich, kann er als ein dünner Siliziumkörper verwendet werden. Vor dem thermischen Oxidationsprozess kann der Vorrichtungsschichtbereich mit einer Sorte implantiert werden, die eine Oxidation verzögert, die ihre Oxidationsrate im Vergleich zu der Oxidationsrate des Abschnitts der Vorrichtungsschicht verringert, die verwendet wird, um das Flachgrabenisolationsgebiet zu bilden.
Patent DE-102018209031-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines automatisierten Fahrzeugs an einer Kreuzung
Inventor: RUENZ JOHANNES
IPC: B60W40/04
Filed: 2018-06-07
Abstract: Verfahren (300) und Vorrichtung (110) zum Betreiben (340) eines automatisierten Fahrzeugs (100) an einer Kreuzung (200) mit einem Schritt des Erfassens (310) der Kreuzung (200), einem Schritt des Bestimmens (320) eines Verkehrsaufkommens an der Kreuzung (200), einem Schritt des Bestimmens (330) einer Fahrstrategie für das automatisierte Fahrzeug (100), abhängig von der Kreuzung (200) und abhängig von dem Verkehrsaufkommen, und einem Schritt des Betreibens (340) des automatisierten Fahrzeugs (100), abhängig von der Fahrstrategie.
Patent DE-102018210860-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einer Gerätetür
Inventor: LOUI CARSTEN
IPC: D06F39/14
Filed: 2018-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (100) mit einem Gehäuse (103), welches einen Gehäuseinnenraum (105) von einem Gehäuseaußenraum (107) abgrenzt, wobei das Gehäuse (103) eine Gehäuseöffnung (115) aufweist, und einer Gerätetür (117), welche ausgebildet ist, die Gehäuseöffnung (115) zu verschließen, wobei die Gerätetür (117) ein Türfenster (119) aufweist, welches aus einem lichttransparenten Glas geformt ist. Die Gerätetür (117) weist eine lichttransparente Kunststoffschicht (135) auf, welche auf einer dem Gehäuseaußenraum (107) zugewandten Fensteraußenseite (123) des Türfensters (119) aufgebracht ist.
Patent DE-102018212601-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausgabe eines Signals in Abhängigkeit von einem Beschleunigungssignal sowie Steuergerät zur Ausgabe eines Signals in Abhängigkeit von einem Beschleunigungssignal
Inventor: STOHR ALEXANDER
IPC: B60R21/013
Filed: 2018-07-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Ausgabe eines Signals (S) in Abhängigkeit von einem Beschleunigungssignal (BS), mit dem wenigstens ein Objekt (O1) in der Umgebung eines Ego-Fahrzeugs (EC) charakterisiert wird, vorgeschlagen. Es ist vorgesehen, dass das Beschleunigungssignal (BS) anhand wenigstens eines Sensorsignals (US) bestimmt wird, wobei das wenigstens eine Sensorsignal (US) in Abhängigkeit wenigstens eines geometrischen Parameters des Objekts (O1) und/oder von einer akustischen Emission des Objekts (O1) gekennzeichnet ist. Ein entsprechendes Steuergerät (SG) wird ebenso vorgeschlagen.
Patent DE-102018213089-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbremssystem
Inventor: OHKUBO MASAYASU
IPC: F16D65/18
Filed: 2018-08-06
Abstract: Fahrzeugbremssystem, in dem eine elektrische Bremsvorrichtung (34) so aufgebaut ist, das ein Spiel zwischen einem Reibteil (124a, 124b) und einem drehenden Körper (122) existiert, wenn keine Bremskraftanforderung vorliegt, und wobei eine Steuerung (230) dazu aufgebaut ist, Folgendes zu tun: für eine Hydraulikbremsvorrichtung (32) ab einem Zeitpunkt einer Erzeugung der Anforderung eine von der Bremskraftanforderung abhängige Steuerung zum Erzeugen einer Hydraulikbremskraft entsprechend einem Wert der Anforderung auszuführen; und für die elektrische Bremsvorrichtung (a) eine Spielwegnahmesteuerung zum Entfernen des Spiels auszuführen, die ab dem Zeitpunkt der Erzeugung der Anforderung bis zu einem Zeitpunkt ausgeführt wird, an dem der Wert bis zu einem Schwellenwert ansteigt, und (b) eine von der Bremskraftanforderung abhängige Steuerung zum Erzeugen einer elektrischen Bremskraft passend zum Wert der Anforderung auszuführen, wobei die Steuerung nach dem Zeitpunkt ausgeführt wird, zu dem der Wert gleich dem Schwellenwert wird.
Patent DE-102018214519-A1 (DE)
Title: Aufbau zum temporären Halten eines Anschlusses
Inventor: NAGANO MASAYUKI
IPC: H01R11/12
Filed: 2018-08-28
Abstract: In einem temporären Anschlusshalteaufbau umfasst ein Anschlussteil einen Kabelverbindungsteil, einen elektrischen Kontaktteil, der an einem Sammelschienenanschluss befestigt wird, und einen Verbindungsteil, der den elektrischen Kontaktteil mit dem Kabelverbindungsteil verbindet. Ein Anschlussstufenteil ist in dem Anschlussteil an einer Position ausgebildet, an welcher der Verbindungsteil und der elektrische Kontaktteil miteinander verbunden sind. Ein Gehäuse in diesem Aufbau umfasst eine Einpassvertiefung, in welcher der elektrische Kontaktteil aufgenommen ist, und einen Unterdrückungsteil, der über dem Kabelverbindungsteil und/oder dem Kabel angeordnet ist. Ein Eingreifstufenteil, der für ein Eingreifen in den Anschlussstufenteil konfiguriert ist, ist in einer Stufe an einem Umfang der Einpassvertiefung ausgebildet, um den Anschlussteil in Zusammenwirkung mit dem Unterdrückungsteil temporär zu halten, bevor der elektrische Kontaktteil durch das Befestigungsglied an dem Sammelschienenanschluss befestigt wird.
Patent DE-102018214997-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Öffnung von Kapseln und Entleeren dieser Kapseln
Inventor: BREMAUER MAXIMILIAN
IPC: A47J31/44
Filed: 2018-09-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Öffnung von Kapseln, wobei die Vorrichtung (1) einen Kapselhalter (3) und einen Schneidring (4) umfasst, wobei der Kapselhalter (3), der eine stielartige Form aufweist, die Entleerung der Kapsel durch Anprallen in einer Anprallzone (22) an einer harten Oberfläche oder Kante ermöglicht, derart ausgebildet ist, dass eine Kapsel (2) einlegbar ist, und wobei der Schneidring (4) mindestens ein Schneidmittel (5) umfasst, welches in die Kapsel (2) eingreift, wobei der Schneidring (4) drehbar auf dem Kapselhalter (3) angeordnet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Öffnung einer Kapsel (2), wobei das Verfahren umfasst: Bereitstellen eines Kapselhalters (3), wobei der Kapselhalter (3) derart ausgebildet ist, dass eine Kapsel (2) einlegbar ist; Bereitstellen des Schneidrings (4), wobei der Schneidring (4) mindestens ein Schneidmittel (5) umfasst, welches in die Kapsel (2) eingreift und, wobei der Schneidring (4) drehbar auf dem Kapselhalter (3) angeordnet ist; Einbringen der Kapsel (2) in den Kapselhalter (3); Fixieren der Kapsel (2) in einer bestimmten Position mittels Zusammendrücken des oberen Elements (7) und unteren Elements (6) des Kapselhalters (3); und Drehen des am oberen Element (7) des Kapselhalters (3) angeordneten Schneidrings (4), vorzugsweise um 360° oder bis zur Drehbegrenzung, wobei das Schneidmittel (5) in die Kapsel (2) eingreift und dadurch eine Öffnung der Kapsel (2) erzielt wird. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Abtrennung des Verpackungsmaterials von dem Inhalt der Kapsel (2), wobei das Verfahren die obigen Verfahrensschritte umfasst, sowie zusätzlich Entleeren der geöffneten Kapsel (2) durch Anprallen in einer Anprallzone (22) an einer harten Oberfläche oder Kante, sodass der Inhalt der Kapsel (2) aus der geöffneten Kapsel (2) austritt und die Verpackung in dem Kapselhalter (3) verbleibt
Patent DE-102018215223-A1 (DE)
Title: Keramisches Material auf der Basis von Zirkonoxid mit weiteren Oxiden und Schichtsystem
Inventor: RENTERIA ARTURO FLORES
IPC: C23C28/00
Filed: 2018-09-07
Abstract: Durch gezielte Auswahl der Zugaben von Oxiden zu Zirkonoxid wird ein keramisches Material bereitgestellt, insbesondere für die Verwendung eines Schichtsystems, das einen hohen Sinterwiderstand, hohe Dehnungstoleranz und geringe Wärmeleitfähigkeit aufweist.
Patent DE-102018216363-A1 (DE)
Title: Steckdoseneinsatz und steckdose für einen flugzeugsitz
Inventor: SLOBODA WALERIJ
IPC: H01R13/506
Filed: 2018-09-25
Abstract: Ein Steckdoseneinsatz umfasst ein unteres Gehäuseteil, welches über einen Stromzufuhranschluss verfügt, und ein mit dem unteren Gehäuseteil verbundenes oberes Gehäuseteil, an dem an einer von dessen Seitenwänden ein Schnappverbindungsfügeteil angeordnet ist. Der Steckdoseneinsatz umfasst weiterhin eine Deckplatte, welche integral mit dem oberen Gehäuseteil verbunden ist, das obere Gehäuseteil nach außen abschließt und über mindestens einen elektrisch mit dem Stromzufuhranschluss verbundenen Geräteanschluss verfügt. Die Deckplatte weist dabei einen gegenüber den Seitenwänden des oberen Gehäuseteils vorspringenden umlaufenden Deckplattenüberstand auf.
Patent DE-102018216443-A1 (DE)
Title: Beschichtungsvorrichtung für Druckbogen
Inventor: MÖHRINGER MARKUS
IPC: B41F16/00
Filed: 2018-09-26
Abstract: Eine Beschichtungsvorrichtung für Bogen (3) umfasst eine Fluidzuführung (28), ein Übertragungsband (8), auf das die Fluidzuführung (28) ein Fluid (15) aufträgt, und einen Druckspalt (9), in welchem das Übertragungsband (8) das Fluid (15) auf die Bogen (3) überträgt, wobei eine Anpresswalze (11) vorhanden ist, die das Übertragungsband (8) an die Bogen (3) presst. Der Druckspalt (9) wird von dem Übertragungsband (8) zusammen mit einem Transportband (1) gebildet, welches die Bogen (3) durch den Druckspalt (9) transportiert. Innerhalb einer Umlaufbahn des Transportbands (1) ist eine Gegendruckwalze (4) angeordnet, wobei auf einer Verbindungszentrale (29) von Mittelpunkten der Anpresswalze (11) und der Gegendruckwalze (4) der Druckspalt (9) liegt.
Patent DE-102018216947-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatisierten Ansteuerung eines Müllfahrzeugs
Inventor: MIELENZ HOLGER
IPC: B65F3/00
Filed: 2018-10-02
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur automatisierten Ansteuerung eines Müllfahrzeugs (101), umfassend die Schritte:• Empfangen von Umfelddaten;• Detektieren einer Mülltonne (102) basierend auf den empfangenen Umfelddaten;• Aussenden eines Ansteuerungssignals zur Ansteuerung des Müllfahrzeugs (101) basierend auf der detektierten Mülltonne (102).
Patent DE-102018222591-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Stromerzeugung mit serienverschalteten Solarzellen mit Bypass-Dioden
Inventor: PIETERS BART ELGER
IPC: H01L31/0443
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein technisch einfach zu fertigendes Solarmodul mit einer Mehrzahl von hintereinander angeordneten, elektrisch in Reihe geschalteten Solarzellen (10, 11, 12, 13), wobei zu jeder Solarzelle (10, 11, 12, 13) eine Bypass-Diode (20, 21, 22, 23) zur elektrischen Überbrückung elektrisch parallel geschaltet ist, wobei die Bypass - Dioden (20, 21, 22, 23) hintereinander angeordnet sind, wobei eine jede Solarzelle (10, 11, 12, 13) und eine jede Bypass-Diode (20, 21, 22, 23) eine fotovoltaisch aktive Schicht (32) umfassen sowie eine untere elektrisch leitfähige Schicht (31) und eine obere elektrisch leitfähige Schicht (33), die an die fotovoltaisch aktive Schicht (32) grenzen, dadurch gekennzeichnet, dass eine jede Bypass-Diode (20, 21, 22, 23) zwischen Solarzellen (10, 11, 12, 13) angeordnet ist.
Patent DE-102019007598-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für stationäre Anlagen in großer Höhe
Inventor: ZSCHIPPANG SIEGMUND
IPC: B64B1/66
Filed: 2019-11-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung in großer Höhe zur Aufnahme von Anlagen und Geräten zum Empfang und Senden von Funksignalen und automatisierten Überwachungseinrichtungen als erdgebundener Ballon mit einer Gasfüllung und mehreren Tragseilen, die den Ballon ortssicher in der vorgesehenen Position in der Atmosphäre halten.
Patent DE-102019105046-A1 (DE)
Title: Effektiver Tuchhalter
Inventor: WEIST JENNIFER
IPC: A45D8/14
Filed: 2019-02-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Tuchhalter, also einen Halter, mit dem ein Tuch, beispielsweise ein Kopftuch, auf dem Kopf gehalten werden kann. Insbesondere geht es um einen Tuchhalter (10), welcher zum Fixieren eines Tuches auf dem Kopfhaar eingesetzt werden kann, welcher ein Haarverbindungselement (12) und ein Tuchverbindungselement (14) umfasst, wobei das Haarverbindungselement (12) eine Aufnahmestellung hat, in der Haar aus einer ersten Aufnahmerichtung zugeführt werden kann, und das Haarverbindungselement (12) in eine Schließstellung überführt werden kann, in welcher das Haar von dem Haarverbindungselement (12) gehalten wird, und wobei das Tuchverbindungselement (14) eine Aufnahmestellung hat, in der Tuch aus einer zweiten Aufnahmerichtung zugeführt werden kann, und das Tuchverbindungselement (14) in eine Schließstellung überführt werden kann, in welcher das Tuch von dem Tuchverbindungselement (14) gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Aufnahmerichtung mit der ersten Aufnahmerichtung einen stumpfen oder gestreckten Winkel bildet. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Fixieren eines Tuches.
Patent DE-102019107060-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur partikelfilterregeneration
Inventor: DUDAR AED M
IPC: F02D41/02
Filed: 2019-03-19
Abstract: Diese Offenbarung stellt Verfahren und Systeme zum Regenerieren eines Abgaspartikelfilters während einer Nicht-Verbrennungsbedingung eines Motors bereit. In einem Beispiel kann ein Verfahren als Reaktion auf eine über einem ersten Schwellenwert liegende Rußbeladung des PF und eine über einem Schwellenwert liegende PF-Temperatur Regenerieren des PF durch Strömen von verdichteter Luft durch das PF über den Betrieb eines an den Ansaugkrümmer gekoppelten elektrischen Boosters beinhalten.
Patent DE-102019107877-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung
Inventor: MORITA YOSHINORI
IPC: F02N11/08
Filed: 2019-03-27
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung wird mit einem Fahrzeug inklusive einer Maschine, einer Speicherbatterie und einer elektrischen Last verwendet. Die Steuerungsvorrichtung arbeitet als ein Automatikmaschinenstopp- und Neustartsystem und berechnet eine SOC-Untergrenze, die ein Minimalwert eines Ladezustands (SOC) der Batterie ist, der erforderlich ist, um das Stoppen der Maschine in der Leerlaufstoppbetriebsart fortzusetzen. Die Steuerungsvorrichtung berechnet ebenso einen Betrag an elektrischer Leistung, der erwartungsgemäß durch die elektrische Last während der Leerlaufstoppbetriebsart verbraucht wird und bestimmt einen Leerlaufstoppfreigabe-SOC, bei dem die Leerlaufstoppbetriebsart eingenommen wird, und der als die Summe der SOC-Untergrenze und eines SOC der Batterie, der zumindest den verbrauchten Betrag an elektrischer Leistung kompensiert, ausgewählt ist. Dies stellt Chancen zum Stoppen der Maschine in der Leerlaufstoppbetriebsart sicher und verbessert eine Kraftstoffersparnis.
Patent DE-102019109302-A1 (DE)
Title: Verdichter
Inventor: CATALA ALEJANDRO
IPC: F04C29/02
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verdichter, insbesondere ein elektrisch und/oder mechanisch angetriebener Scroll-Verdichter, für die Verwendung im Automotivbereich umfassend einen Ölabscheider mit einem Strömungsausrichter (10), wobei der Strömungsausrichter (10) wenigstens eine Führungsgeometrie (11), die von einem Fluid durchströmbar ist, aufweist und der Strömungsausrichter (10) derart in einem Trennrohr (12) angeordnet ist, dass eine turbulente Fluidströmung durch die Führungsgeometrie (11) wenigstens annähernd in eine laminare Fluidströmung überführbar ist.
Patent DE-102019111481-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Verfahren zum Betrieb eines Hybridantriebs
Inventor: FRIEDRICH MICHAEL
IPC: B60W30/20
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung für einen Hybridantrieb, der einen Verbrennungsmotor, eine elektrische Maschine, mindestens einen Drehschwingungstilger und eine elektronische Steuereinheit umfasst, wobei der Drehschwingungstilger auf die optimale Schwingungsdämpfung bei Betrieb des Verbrennungsmotors mit voller Zylinderanzahl des Verbrennungsmotors bei verbrennungsmotorischem Betrieb ausgelegt ist und wobei die Steuereinheit derart ausgestaltet ist, dass die elektrische Maschine im rein elektromotorischen Betrieb die zylinderzündungsabhängigen Drehmomentanregungen des abgeschalteten Verbrennungsmotors bis zum Wiedereinschalten des Verbrennungsmotors zumindest nahezu gleichermaßen simuliert.
Patent DE-102019111489-A1 (DE)
Title: Abwasserreinigungsvorrichtung und Verfahren zum Reinigen von Abwasser
Inventor: HÖFKEN MARCUS
IPC: C02F9/14
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abwasserreinigungsvorrichtung zum Reinigen von Abwasser (W), umfassend ein langgestrecktes Becken (1), welches an seiner ersten Schmalseite (S1) einen Zulauf (2) zum Zuführen von Abwasser (W) aufweist, ein erstes Vertikalrührwerk (4, 4a, 4b) mit einem an einer vertikalen ersten Rührwelle (5, 5a, 5b) angebrachten ersten Hyperboloid-Rührkörper (6, 6a, 6b), wobei das erste Vertikalrührwerk (4, 4a, 4b) in einem ersten Behandlungsabschnitt (A) an der ersten Schmalseite (S1) stromabwärts des Zulaufs (2) vorgesehen ist, ein zweites Vertikalrührwerk (7, 7a, 7b) mit einem an einer vertikalen zweiten Rührwelle (8, 8a, 8b) angebrachten zweiten Hyperboloid-Rührkörper (9, 9a, 9b), wobei das zweite Vertikalrührwerk (7, 7a, 7b) in einem zweiten Behandlungsabschnitt (B) stromabwärts des ersten Vertikalrührwerks (4, 4a, 4b) vorgesehen ist, eine Belüftungseinrichtung mit einem Gebläse zum Belüften von im Becken (1) aufgenommenem Abwasser (W), eine erste Antriebseinrichtung zum Rotieren des ersten Hyperboloid-Rührkörpers (6, 6a, 6b) in eine erste Drehrichtung, eine zweite Antriebseinrichtung zum Rotieren des zweiten Hyperboloid-Rührkörpers (9, 9a, 9b) in eine der ersten Drehrichtung entgegengesetzte zweite Drehrichtung, und einen Dekanter (3), welcher zum Abführen von gereinigtem Abwasser (W) in einem dritten Behandlungsabschnitt (C) an einer der ersten Schmalseite (S1) gegenüberliegenden zweiten Schmalseite (S2) vorgesehen ist.