baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-255303-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum diskontinuierlichen schneiden von platten
Inventor: LABUDE JOACHIM
Filed: 1986-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum diskontinuierlichen Schneiden von Platten in Laengsrichtung bei der Herstellung von Isoliertafeln fuer Trockner. Ziel der Erfindung ist es, aus handelsueblichen Platten durch eine Schneideinrichtung diskontinuierlich Platten bestimmter Dicke oder Dickentoleranz herzustellen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, aus handelsueblichen Platten diskontinuierliche Platten anderer Dicke herzustellen. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass die Platten durch eine Schneideinrichtung geschoben und in Laengsrichtung geschnitten werden. Die Schneideinrichtung besteht aus einem Bandmesser, Antriebs- und Umlenkscheibe mit Lagerung, Antriebsmotor und Bandmesserspanneinrichtung. Einfuehrtrichter, Antriebswalzenpaar und Ausfuehrtrichter sind hoehenverstellbar. Das Dickenmass wird zwischen Bandmesser und Einfuehrtrichter eingestellt. Fig. 3
Patent DD-260862-A1 (DD)
Title: Lichtversorgungsgeraet mit in der gehaeusefrontplatte angeordnetem lampeneinschub, insbesondere fuer medizinische instrumente
Inventor: GARBUZINSKI HORST
IPC: A61B1/06
Filed: 1987-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtversorgungsgeraet mit in der Gehaeusefrontplatte angeordnetem Lampen-Einschub, insbesondere fuer medizinische Instrumente. Das Lichtversorgungsgeraet ermoeglicht es, beispielsweise Endoskopen mittels eines Lichtleitkabels Kaltlicht zuzufuehren, wobei im Falle eines Lampendefektes eine betriebsbereite zweite Lampe genutzt werden kann. Um einen schnellen und leichten Lampenein- und -ausbau vornehmen zu koennen, ist der Lampentraeger erfindungsgemaess einer kombinierten Schub- und Schwenkeinrichtung zugeordnet, welche eine mit einem Lichtabgriff (7) und einem Drehgriff (8) versehene aeussere Drehscheibe (6) enthaelt, welche mit einer drehbaren Innenscheibe (9) korrespondiert. Davon gehen nach innen verlaufende 4 Lampentraegerbolzen ab, wovon die beiden unteren als Gleitbolzen (14) fuer Gleitbuchsen (15) eines drehbaren Hebelelementes (15, 16, 17) dienen. In Arbeitsstellung liegen die Stirnflaechen (19) der Gleitbuchsen (15) an der Innenscheibe (9) an, waehrend bei herausgeklapptem Einschub (2) die gegenueberliegenden Stirnflaechen (20) gegen den Lampentraeger (11) anliegen. Fig. 2
Patent DD-261957-A1 (DD)
Title: Anordnung zur kataraktfruehdiagnostik
Inventor: SCHROEDEL CARSTEN
IPC: A61B3/10
Filed: 1987-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Kataraktfruehdiagnose, bestehend aus einem Beleuchtungssystem (2), das monochromatisches Licht (1) erzeugt, einem Beobachtungssystem und einem Messsystem. Mit dem Beleuchtungssystem (2) wird die Augenlinse (3) zur Emission von Fluoreszenzlicht (4) angeregt. Durch Wellenlaengenseparatoren (12), (13) (Interferenzfilter oder Monochromatoren) wird nur das von einer Augenlinse (3) emittierte Fluoreszenzlicht (4) von Lichtempfaengern (14), (15) registriert. Die Messung der Fluoreszenz erfolgt bei mindestens zwei biophysikalisch sinnvollen Wellenlaengen, die mit einer nachfolgenden elektronischen Signalverarbeitung eine Kataraktfruehdiagnostik unabhaengig von Stoereinfluessen wie Geometrie, Augenbewegung und Drift der Nachweiselektronik ermoeglicht. Figur
Patent DD-274917-A1 (DD)
Title: Verfahren zur temperaturregelung fluider kuehlmedien im kryoskopischen grenzwertbereich
Inventor: UNGER JOCHEN
IPC: A23B4/06
Filed: 1988-08-18
Abstract: Das Verfahren zur Temperaturregelung fluider Medien im kryoskopischen Grenzwertbereich ist besonders bei der Zwischenlagerung gefangener Fische im Vorlagerungsbunker auf Fischverarbeitungsschiffen geeignet, um mittels gekuehltem Seewasser die Qualitaet der Fische ueber einen laengeren Zeitraum zu erhalten. Die kryoskopische Anfangstemperatur des Kuehlmediums stellt dabei den Optimalwert fuer die Regelvorgaenge dar. Dieser Wert wird ueber eine zeitgetaktete Temperaturmessung und die Verfolgung des Gefrierkurvenverlaufes ermittelt, da alle Gefrierkurven in diesem Bereich einen Sprung aufweisen. In Figur 2 ist dieser typische Kurvenverlauf dargestellt. Fig. 2
Patent DD-275531-A1 (DD)
Title: Messgeraet zur messung von leckoelstroemen
Inventor: TROMMLER JUERGEN
IPC: G01F3/00
Filed: 1988-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messgeraet zur Messung von Leckoelstroemen, welche aufgrund des geringen Volumenstromes als Leckoeltropfen auftreten, und in Verbindung mit optoelektronischen Mitteln zur Bestimmung der Tropfenzahl pro Zeiteinheit. Es eignet sich besonders fuer die Dichtheitspruefung von Hydraulikgeraeten auf einem Pruefstand. Erfindungsgemaess weist das Messgeraet folgende Merkmale auf: - ein Messrohr, dessen Auslauf durch ein mehrlagiges Siebdrahtgewebe mit enger Maschenweite gebildet wird, wobei die auftretenden Adhaesionskraefte die Fluessigkeitssaeule halten;-ein kegelig ausgebildetes aeusseres Siebdrahtgewebe, welches das austretende Leckoel definiert abtropfen laesst;-ein Messrohr, das einen grossen, dem Pumpenoelstrom entsprechenden Querschnitt besitzt;-eine optoelektronische Messeinrichtung zur Zaehlung der austretenden Leckoeltropfen.Fig. 1
Patent DD-276188-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur defimierten stoergroesseneinkopplung in stabilisierte stromquellen
Inventor: HOFFMANN HANS-REINHOLD
IPC: H02M3/00
Filed: 1988-10-05
Abstract: Anwendungsgebiet der Schaltungsanordnung zur definierten Stoergroesseneinkopplung in stabilisierte Stromquellen ist die Prueftechnik und Nachrichtentechnik. Der Schaltungsanordnung liegt erfindungsgemaess die Aufgabe zugrunde, die Simulation von einmaligen oder periodischen Stoerungen mit verschiedenen Zeitfunktionen auf einer Leitung fuer Betriebsspannungsversorgung in solche zumeist leistungsstarke Stromquellen unter geringem Aufwand und wenig Steuerleistung einzuspeisen. Der Spannungsregler ist mit der Eingangskapazitaet und den entsprechenden Teilwiderstaenden verbunden. Ueber einen weiteren Teilwiderstand wird der Verstaerker-Transistor mit seinen Arbeitspunktwiderstaenden wirkungsmaessig in den Steuerkreis des Spannungsreglers eingekoppelt.
Patent DD-276494-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung monokularer bispezifischer antikoerper gegen humanes wachstumshormon (hgh) und meerrettich-peroxidase (pod)
Inventor: HERING SILVIA
IPC: C12N5/02
Filed: 1988-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung monoklonaler bispezifischer Antikoerper gegen humanes Wachstumshormon (hGH) und Meerrettich-Peroxidase (POD). Die erfindungsgemaess gewonnenen bispezifischen monoklonalen Antikoerper sind zum Aufbau von Testsystemen zum Nachweis von hGH in Fluessigkeiten und Geweben geeignet. Anwendungsgebiete der Erfindung sind die Biotechnologie, die Medizin und die biologische Grundlagenforschung. Erfindungsgemaess werden eine anti-hGH-Antikoerper-produzierende Zellinie und eine anti-POD-Antikoerper produzierende Zellinie, die Aminopterin- und/oder Azaserin-sensitiv und Actinomycin D-resistent ist, in PEG-Loesung fusioniert, die gebildeten Tetradomzellen mit einem Actinomycin D und HAT enthaltenden Selektionsmedium selektiert und als Tetradomzellinien, die bispezifische monoklonale Antikoerper produzieren, die Zellinien IE7 (ZIM-Nr. 0287), IIIF10 (ZIM-Nr. 0288) und IIF1 (ZIM-Nr. 0286) ausgewaehlt und zur Antikoerpergewinnung in bekannter Weise weitervermehrt.
Patent DD-277036-A1 (DD)
Title: Verfahren zur qualitaetssicherung und leistungssteigerung beim laufbahnschleifen schleifleistungsgeregelter vorschleifprozesse von waelzlagerinnenrundschleifmaschinen
Inventor: OPPER HORST
IPC: B24B49/10
Filed: 1988-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Qualitaetssicherung und Leistungssteigerung beim Laufbahnschleifen schleifleistungsgeregelter Vorschleifprozesse auf Waelzlagerinnenrundschleifmaschinen. Nach der aufmassspezifischen Vorpositionierung eine Zustellgeschwindigkeit festgelegt, die bei Beruehrung des Werkstueckes mit dem Schleifkoerper eine zustellgeschwindigkeitsprogrammierbare Anschleifphase einleitet, die wahlweise zustellwegabhaengig oder aufmassabhaengig oder schleifleistungsabhaengig auf den schleifleistungsgeregelten Vorschleifprozess umschaltet.
Patent DD-277874-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur herstellung von spannbetonfertigteilen
Inventor: KOENIG PETER
IPC: B28B23/04
Filed: 1988-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung von Spannbetonfertigteilen mit sofortigem Verbund, insbesondere bei sehr unterschiedlichen und mehrlagigen Spanngliedanordnungen. Ziel ist es Spannstahl, Formenmasse und Fertigungszeit einzusparen und die Qualitaet der Spannbetonfertigteile zu erhoehen. Erfindungsgemaess wird aus kammartig geschlitzten Stirnwandteilen, ergaenzt durch Nockenleisten und Fuellkoerper und gekoppelt mit einer Verspanneinrichtung die Formenstirnwand gebildet. Mehrere kammartig geschlitzte Stirnwandteile werden horizontal, vertikal und klappbar ueber die gestrafften Spannglieder gebracht und in gleitender Verbindung durch zwei zur Mittelachse bewegliche Riegel gegen die Formenlaengswaende gepresst. Vorteil der erfindungsgemaessen Loesung ist, dass durch die mehrteilige Formstirnwand und die gewaehlte Verspanneinrichtung mit zentraler Abstuetzung bei hintereinander herzustellender Spannbetonfertigteile fuer zwei benachbarte Formstirnwaende ein sehr geringer Abstand zweier Formstirnwaende erreicht und damit der technologisch bedingte Stahlverlust minimiert wird.
Patent DE-10000418-A1 (DE)
Inventor: ASCHENBRENNER SILVIA
IPC: F04D29/66
Filed: 2000-01-07
Abstract: The invention relates to a silencer for an exhaust gas turbocharger characterized in that sound proofing is improved. Said silencer dampens in particular the initial rotational tone. At least one sound proofing component of the silencer (17) is located in an axial region (19) of the flow channel (7), which is limited by rotating blades (5) and by a maximum diameter (dmax) pertaining to the flow channel (7). The maximum diameter of said flow channel (7) (dmax) is yielded by the relationship dmax = a.j'(Zr,1)/ pi .nTL.Zr where a = speed of sound, j'(Zr,1) = eigen value of the (Zr,1) mode, Zr = rotating blade number and nTL = revolution speed of the exhaust gas turbocharger, wherefor the silencer (17) is constructed. Said nominal revolution speed comprises at least two thirds of the maximal revolution speed of the exhaust gas turbocharger. The silencer (17) is located radially outside the flow channels (7), whereby one of the last flow channels (7) separating an accoustically transparent cover (18) is located between the other flow channels (7) and the silencer (17).
Patent DE-10003267-A1 (DE)
Title: Circuit breaker e.g. for use in electric vehicle, has plug movable in application/release device so pair of terminals on plug side fit freely in terminals on main body side or release from them
Inventor: HASHIZAWA SHIGEMI
IPC: H01H1/36
Filed: 2000-01-26
Abstract: The circuit breaker has a fuse between a power supply and load in an electric circuit, and the circuit conducts though the fuse, a main body (10) that accepts the fuse (14), two parallel current rails (15,21), one connected to the fuse and the other to the load, forming connection terminals, a plug accommodating chamber (13) and a pair of connecting terminals on the plug side. The plug (28) is movable in an application/release device so that the pair of terminals on the plug side fit freely in the terminals on the main body side or release from them.
Patent DE-10003309-A1 (DE)
Title: Mail franking machine has entered security code encoded for comparison with stored code to allow access to security relevant functions and/or data
Inventor: DIETRICH KLAUS
IPC: G07B17/00
Filed: 2000-01-27
Abstract: The franking machine has a control unit (1) controlling the components (2-10) of the franking machine, with a security module (4) calculating the postage charge data and for encoding and decoding of data. The security module encodes an entered security code for comparison with a stored access code read from a storage medium, for allowing access to security relevant functions and/or data only when the compared codes are the same. An independent claim for a method of protecting security relevant functions and data for a franking machine is also included.
Patent DE-10004926-A1 (DE)
IPC: C07C217/74
Filed: 2000-02-04
Abstract: The invention relates to a method for the enzymatic resolution of the racemates of aminomethyl-aryl-cyclohexanol derivatives.
Patent DE-10006768-A1 (DE)
Title: Making models of buildings with special advantages in machining, finishing, realism and cost, employs components formed from rigid foams
Inventor: DINGES HANS-GEORG
IPC: G09B25/04
Filed: 2000-02-10
Abstract: Molding(s) for the building are made of rigid foam. An independent claim is included for the corresponding model.
Patent DE-10007895-A1 (DE)
Title: Adaptor for interfacing constant current regulator to bus system, for airport navigation lighting system - has microcontroller for producing current reference values of constant current regulator from signals delivered via bus system
IPC: H05B37/03
Filed: 2000-02-21
Abstract: The adaptor includes at least one interface (1) for connecting to the bus system, and an interface (2) for connecting to the constant current regulator. A microcontroller (8) produces current reference values for the constant current regulator from signals delivered via the bus system and sends monitoring and/or indicator signals via the bus system. The adaptor may include a memory unit for storing switching states that can be used to produce current reference values for the constant current regulator if the bus system fails. The switching states are parameterised.
Patent DE-10011956-A1 (DE)
Title: Electric machine e.g. starter-generator for vehicles, has control circuit with individual components arranged inside housing, extending radially outside housing wall with respect to rotation axis of rotor
Inventor: WEIMER JUERGEN
IPC: B60L50/10
Filed: 2000-03-11
Abstract: One of the walls of a housing surrounds a stator and a rotor. The housing has an accommodation space radially outside the wall, with respect to the rotation axis of the rotor. A control circuit has individual components arranged inside the accommodation space of the housing, for controlling the electric machine.  An Independent claim is also included for drive arrangement.
Patent DE-10012455-A1 (DE)
Title: Betätigungskolben für eine Kraftfahrzeugbremsvorrichtung
Inventor: BIRKENBACH ALFRED
IPC: F16D65/14
Filed: 2000-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Betätigungskolben (1) für eine Kraftfahrzeugbremsvorrichtung mit Mitteln zum hydraulischen Betätigen der Bremsvorrichtung und mit Mitteln (5) zum mechanischen Betätigen der Bremsvorrichtung. Der Kern der Erfindung liegt darin begründet, daß ein Innenteil (3) mit einer Konusfläche (6) hinterschneidungsfrei in das Außenteil (2) einschiebbar ist, und daß einer oder mehrere, formschlüssig wirksame Mitnehmer (12, 12b, 21, 25) vorgesehen sind, welche an dem Innenteil (3) angeordnet sind, und in das Außenteil (2) eingreifen oder umgedreht.
Patent DE-10015616-A1 (DE)
Title: Injection syringe for use in dentistry, comprises injection tube, an ampoule, a press member which controls the substance flow, and a work unit which acts on the ampoule
Inventor: MUELLER PETER
IPC: A61M5/315
Filed: 2000-03-29
Abstract: An injection syringe for use in dentistry, comprises injection tube (5), an ampoule which holds the substance to be injected, and a press member (16) which is used to control the flow of the substance. Force is applied to the ampoule (4) to inject the substance, using a work unit (13) which is controlled by the press member.
Patent DE-10019813-A1 (DE)
Title: Avalanche resistant semiconductor component with body of one conductivity and surface zone of other conductivity
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H01L29/06
Filed: 2000-04-20
Abstract: The surface zone (2) conductivity is opposite to that of the semiconductor body (1). On the surface is located insulating film (4) with a contact hole (3) to the zone, which extends over the edge of the contact hole up to a field plate (6) embedded in the insulating film to form an edge terminal.Under the semiconductor zone, in the region below the contact hole, is incorporated a semiconductor region (7) more heavily doped of the first conductivity than the semiconductor body.
Patent DE-10023081-A1 (DE)
Title: Reciprocating electric jigsaw has cylindrical rubber support for operating rod to provide guide and protection from contact with housing
Inventor: TACHIBANA TOSHIHIKO
IPC: B23D51/16
Filed: 2000-05-11
Abstract: An oscillating mechanism reciprocates the saw blade rod (13) which has an elastic sleeve (30) separating it from the housing (6) to provide a guide and protection from contact with the housing.
Patent DE-10023229-A1 (DE)
Title: Multi-component coating composition used as adhesives or sealants comprises an adduct(s) of a diisocyanate and an isocyanate-reactive compound and a thermocurable polyol
Inventor: HAGEMEISTER EDELTRAUT
IPC: C09D5/46
Filed: 2000-05-12
Abstract: Low viscosity multi-component coating composition comprises: (A) an adduct(s) of a diisocyanate and a compound with an isocyanate-reactive group; and (B) a thermocurable polyol from hyperbranched polyols with a tetrafunctional central group, 9-16C alkanes with at least two hydroxy groups and/or polyols obtained by metathesis of olefins followed by hydroformylation and reduction. Multi-component coating composition, with a ratio of diisocyanate to NCO reactive functional groups 0.8:1.2-1.2:0.8, comprises: (A) an adduct(s) of a diisocyanate and a compound of formula (I) with an isocyanate-reactive group; and (B) a thermocurable polyol of: (1) hyperbranched polyols with a tetrafunctional central group derived from ditrimethyl propane, diglycerine and/or ditrimethyl propane or a tetrafunctional group of formula (II); (2) 9-16C alkanes with at least two hydroxy groups; and/or (3) polyols derived from compounds of formula (VI), obtained by metathesis of olefins  followed by hydroformylation and reduction. C(AqX)m(ArX)n(AsX)o(AtX)p (II) R<9>R<10>C=(=CHR<8>CH)v=CR<11>R<12> (VI) A = C(R<7>)2; R<1>, R<2> = H or 1-10C alkyl;  R<3> = 1-5C alkyl; and  R<4>, R<5>  = H, NCO reactive functional group or R<6>, provided that one of R<4>-R<6> contains an NCO reactive functional or R<4> or R<5> is an NCO reactive functional group, the remaining groups not being NCO reactive functional groups. R<6> = 1-30C aliphatic or 6-30C aromatic; R<7> = H, F, Cl, Br, CN, NO2, 1-3C (halo)alkyl, or alkoxy where for q, r, s and/or t is at least 2 is also 2-4C alkanediyl and/or 2-4C oxaalkanediyl with 2-5C and/or one O, which bridges 3-5C); R<8> = -(CH2)w-, or group of formula (VII); R<9>-R<12> = H, or alkyl; U, V = O, S or NR<6>; W = CH2, or O; X = O, S, or NH; m+n+o+p = 4; m = 1-3; n, o, p = 0-3; q, r, s, t = 1-5 where q \- r, s, and t; v = 1-15; and w = 1-6. Independent claims are included for (1) the preparation of clear colored coatings involving using this composition as a uni-coat layer on a substrate; (2) clear coatings involving using this composition as a clear layer; (3) the production of adhesive and/or sealant layers involving using this composition; and (4) the production of colored or effect-giving multi-layer coats on a substrate involving using this composition as base coat and/or a clear coat.
Patent DE-10024770-A1 (DE)
Title: Process for operating a vehicle engine comprises mechanically coupling a switching suction pipe and switching valve for a separating sheet
Inventor: SPIEGEL LEO
IPC: F02B27/02
Filed: 2000-05-19
Abstract: Process for operating an I.C. engine comprises mechanically coupling a switching suction pipe and switching valve for a separating sheet. An Independent claim is also included for an I.C. engine comprising a switching suction pipe (26) which changes the length of a suction path (28, 30), and a separating sheet (18) arranged in an intake path (14) with a switching valve (32) which opens or closes the channel (22) formed by the separating sheet. A single switching mechanism is provided for operating the suction pipe and the valve.
Patent DE-10025143-A1 (DE)
Title: Rückblickspiegel für Panzerfahrzeug
Inventor: GEORGE KLAUS-DEGENHARD
IPC: B60R1/06
Filed: 2000-05-20
Abstract: Vorgeschlagen wird eine übliche Anordnung mit Spiegelhalter und einer eingesetzten Spiegelscheibe für große Fahrzeuge, wobei der Hohlraum zwischen Scheibe und Spiegelgehäuse mit Dämmstoff ausgefüllt wird, so dass die Spiegelanordnung robust gegen mechanische Einwirkungen ist und den Geschossknall einer unmittelbar neben dem Spiegel abgefeuerten Kanone ohne Schaden übersteht.
Patent DE-10025539-A1 (DE)
Title: Heating device used for a household appliance, e.g. a washing machine or dishwasher, comprises a ceramic-filled polymer layer arranged between a surface of the appliance to be heated and an electrically conducting heating foil
Inventor: SCHOTTEN HENNO
IPC: H05B3/26
Filed: 2000-05-23
Abstract: Heating device comprises a ceramic-filled polymer layer (3) arranged between a surface (2) of the appliance to be heated and an electrically conducting heating foil (1).  Preferred Features: The heating foil is covered on the side facing away from the polymer layer by an insulating molded body. The polymer layer has a thickness of 70-150 microns and the heating foil is an iron-chromium-aluminum alloy. The insulating molded body is made from vermiculite.
Patent DE-10026478-A1 (DE)
Title: Generating method for application specific input files, involves preparing application specific files by canon-like transformation from generated object descriptions in XML representation
Inventor: FROEHLICH PETER
IPC: G06F17/30
Filed: 2000-05-27
Abstract: The method involves checking the extensible mark-up language files for semantics and consistency. Descriptions of objects of an industrial system are generated using an interface, based on the checked XML files. The application specific files are prepared by canon-like transformation from the generated object descriptions in XML representation.  The XML files are loaded into a memory, decoded, and interpreted. The generating method is terminated when an error is determined in the checked XML files.
Patent DE-10027190-A1 (DE)
Title: Tape for data storage is provided with a specified length of a flexible guide element which for strengthening purposes is superimposed at least on one of the two tape ends
Inventor: AARON ROBERT C
IPC: G11B5/627
Filed: 2000-05-31
Abstract: The tape (13) for data storage is provided with a specified length of a flexible guide element (11) which for strengthening purposes is super-imposed at least on one of the two tape ends.
Patent DE-10028117-A1 (DE)
Title: Automobile clutch or brake pedal mounting has pedal support provided by left and right plates secured between instrument bulkhead and socket sleeve for steering column
IPC: B60K23/02
Filed: 2000-06-02
Abstract: The pedal mounting has the upper end section of the pedal lever (8) pivoted to a pedal support (1), which is attached to an instrument bulkhead (5) on its passenger compartment side and to the steering column sleeve (6). The pedal support has left and right plates which are spaced apart at their centre for receiving a pivot pin for the pedal lever and brought together at either end.
Patent DE-10028272-A1 (DE)
Inventor: WEBER GERHARD
IPC: D05B73/00
Filed: 2000-05-26
Abstract: The invention relates to a stitch group sewing machine, wherein the rotary hook (10) can be adjusted from the top part of the lower housing (2) through the cut-out of the stitching plate (12). As a result, it is possible to arrange the sewing machine on the table board in the frame of the machine in a fixed manner. The sewing machine no longer requires to be rotated in order to carry out said adjustment work, the machine can be handled and used with greater ease, and the risk of injury which had hitherto existed is completely avoided.