baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10164720-B4 (DE)
Inventor: BOHNEN HANS DR
IPC: B01J23/46
Filed: 2001-07-07
Granted: 2013-12-19
Abstract: Production of aldehydes by reacting olefinically unsaturated compounds with carbon monoxide and hydrogen at 20-200 degrees C and 0.1-50 MPa in the presence of a rhodium catalyst, comprises adding more rhodium to the process. The additional rhodium added is in the form of a product (I) obtained by reacting rhodium metal and/or rhodium compounds with carbon monoxide and hydrogen in the presence of a complexing agent.
Patent DE-10196007-B4 (DE)
Title: Plattform und Verfahren zum Fernattestieren einer Plattform
Inventor: HERBERT HOWARD C
IPC: G06F12/14
Filed: 2001-03-21
Granted: 2010-08-12
Abstract: Eine Plattform, enthaltend:  einen Prozessor (110), der entweder in einem normalen Ausführungsmodus oder in einem isolierten Ausführungsmodus arbeitet;  einen Systemspeicher (140), der einen isolierten Bereich und einen nicht-isolierten Bereich enthält, wobei der Prozessor nur dann auf den isolierten Bereich zugreifen kann, wenn er in dem isolierten Ausführungsmodus arbeitet;  einen Chipsatz (130, 150; 310; 400, 420) mit einer Komponente (310; 420; 400; 150), die einen geschützten Speicher (152) aufweist, der ein Prüfprotokoll (156) oder, wenn das Prüfprotokoll (156) in einem nicht-geschützten Speicher gespeichert ist, einen Gesamt-Hash-Wert des Prüfprotokolls (156) speichert, wobei das Prüfprotokoll (156) repräsentative Daten von nach dem Einschalten in der Plattform geladenen Software-Modulen enthält;  wobei in dem Prozessor (110) oder in einer Komponente (400) des Chipsatzes oder in einem mit dem Chipsatz über einen Token-Bus (185) gekoppelten Token (180; 182) eine Fernattestiereinheit (300) enthalten ist,  wobei zwischen dem die Fernattestiereinheit (300) enthaltenden Prozessor...
Patent DE-10204222-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Seitenwandpassivierung beim Plasmaätzen
Inventor: MATHUNI JOSEF
IPC: H01L21/3213
Filed: 2002-01-31
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zur Seitenwandpassivierung beim Plasmaätzen von Chromschichten bei
Masken zur Herstellung von Halbleiterbauelementen, mit einem sauerstoff-
und/oder stickstoffhaltigen Plasma, dadurch gekennzeichnet, dass
in das Plasma (10) mindestens eine siliziumabgebende Verbindung
(1) eingeführt
wird, so dass das Plasma (10) zusammen mit der mindestens einen
siliziumabgebenden Verbindung (1) zu ungeladenen SiO 2 -Verbindungen
(2) und/oder ungeladenen SiO 2 -artigen und/oder
Silizium-Nitrid-Verbindungen
reagiert.
Patent DE-10224019-B4 (DE)
Title: Drehbare Probenträgeraufnahmevorrichtung
Inventor: MOEHLER KLAUS
IPC: H01J37/20
Filed: 2002-05-24
Granted: 2006-02-23
Abstract: Drehbare
Probenträgeraufnahmevorrichtung, überwiegend
bestehend aus ferritisch unmagnetischem Material, mit einem Gehäuse (1)
mit einer zylinderförmigen
Aussparung, in die ein hohlzylindrischer, zur Aufnahme von Lagerkörpern (2)
ausgebildeter äußerer Lagerring
(3) eingepasst ist, der außerhalb
des Gehäuses
(1) an einer Außenseite
als Seilrolle ausgebildet ist, einem zylindrischen inneren Lagerring
(4), der auf einer seiner Seiten in den äußeren Lagerring (3) innerhalb
der Lagerkörper
(2) hineinreicht und auf der anderen Seite zumindest teilweise über eine
Außenseite
des Gehäuses
(1) hinausragt und außerhalb
des Gehäuses
(1) als Befestigungsteil (5) ausgebildet ist, und einem Begrenzungsring
(6), der auf der Seite des Befestigungsteiles (5) den Abschluss
eines die Lagerkörper
(2) umfassenden Raumes bildet und der von dem äußeren Lagerring (3) durch einen
Verschluss (7) axial positioniert ist.
Patent DE-10224979-B4 (DE)
Title: Verwendung von synergistischen Zubereitungen auf Basis von Gemischen von Glycerinether mit aromatischem Alkohol zur Bekämpfung von Mykobakterien
Inventor: BEILFUS WOLFGANG
IPC: A01N31/14
Filed: 2002-06-05
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verwendung eines Desinfektionsmittels, das (a) einen oder mehrere 1- oder 2-(C 3 - bis C 24 -Alkyl)glycerinether und (b) einen oder mehrere aromatische Alkohole ausgewählt aus Aryloxyalkanolen, Oligoalkanolarylethern und Arylalkanolen umfasst, zur Bekämpfung von Mykobakterien.
Patent DE-10230038-B4 (DE)
Title: Behältnis, insbesondere Blisterhaube, sowie Verfahren und Vorrichtung zu dessen Herstellung
Inventor: SEUWEN DIETER
IPC: B29C51/16
Filed: 2002-07-04
Granted: 2004-05-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Behältnisses (2), insbesondere einer Blisterhaube, bei dem ein Rohling (16), insbesondere eine Kunststofffolie, zu dem Behältnis (2) umgeformt und ein Etikett (4, 5) auf eine Behältnisoberfläche aufgebracht wird, wobei das Etikett (4, 5) vor der Umformung des Rohlings (16) auf den Rohling aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Etikett (4, 5) gemeinsam mit dem Rohling der Umformung unterworfen wird.
Patent DE-10232937-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Konstruieren eines lichtemittierenden Bauelements
Inventor: TAI ELIZABETH
IPC: H01L51/00
Filed: 2002-07-19
Granted: 2011-02-24
Abstract: Verfahren zum Konstruieren eines lichtemittierenden Bauelements, wobei das Verfahren folgendes umfaßt:  Ausbilden einer ersten Elektrodenschicht auf einem Substrat;  Ausbilden einer Polysiloxanbankstruktur mit Öffnungen auf der ersten Elektrodenschicht;  Abscheiden einer oder mehrerer elektrisch leitender organischer Schichten in Lösung in den Öffnungen in der Polysiloxanbankstruktur, wobei die Polysiloxanstruktur ein nichtbenetzendes Verhalten gegenüber der Lösung aufweist, so dass eine unerwünschte elektriche Brückenbildung verhindert wird, und  Ausbilden einer zweiten Elektrodenschicht, wobei die eine oder die mehreren organischen Schichten, die in den Öffnungen abgeschieden sind, zwischen der ersten und zweiten Elektrodenschicht angeordnet sind.
Patent DE-10236603-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von mindestens einem ersten und zweiten Datensignal im Polarisationsmultiplex in einem optischen Übertragungssystem
Inventor: GLINGENER CHRISTOPH
IPC: H04J14/02
Filed: 2002-08-09
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
von mindestens einem ersten und zweiten Datensignal (ds1, ds2) im
Polarisationsmultiplex in einem optischen Übertragungssystem (OTS),  – bei dem
in einem ersten Schritt sendeseitig das erste Datensignal (ds1)
auf ein Seitenband (SB1) eines ersten Trägersignals (ts1) zur Erzeugung
eines ersten seitenbandmoduliertes Signals (ms1) und das zweite
Datensignal (ds2) auf ein Seitenband (SB2) eines zweiten Trägersignals
(ts2) zur Erzeugung eines zweiten seitenbandmodulierten Signals
(ms2) moduliert wird,  – bei
dem in einem zweiten Schritt das erste und zweite seitenbandmodulierte
Signal (ms1, ms2) zueinander orthogonal polarisiert sowie zu einem
optischen Multiplexsignal (oms) zusammengefasst und übertragen
werden,  – bei
dem in einem dritten Schritt empfangsseitig das optische Multiplexsignal
(oms) über
ein Polarisationsstellglied (PTF) an einen Polarisationssplitter
(PBS) geführt
wird, der das übertragene
optische Multiplexsignal (oms) in das erste und zweite modulierte
Signal (ms1*, ms2*) auftrennt,  – bei dem in einem vierten
Schritt das erste seitenbandmodulierte Signal (ms1*)...
Patent DE-10250771-B4 (DE)
Title: Motorbremseinrichtung und Verfahren zu deren Steuerung
Inventor: SCHNEIDER ERIK
IPC: F01L13/06
Filed: 2002-10-30
Granted: 2014-09-11
Abstract: Motorbremseinrichtung für eine Brennkraftmaschine mit mindestens zwei Auslassventilen (8, 9) pro Zylinder und einer steuerbaren Absperreinheit (17) im Auslasstrakt (20) der Brennkraftmaschine, wobei ein Ventiltrieb für jedes einzelne der Auslassventile (8, 9) schaltbar ausgeführt ist und für jedes der Auslassventile (8, 9) wählbar zwischen mindestens zwei verschiedenen Ventilerhebungskurven umgeschaltet werden kann, wobei für die Auslassventile (8, 9) voneinander verschiedene Ventilerhebungskurven realisierbar sind und für einen Antrieb der Auslassventile (8, 9) zwei verschiedene Nockenkonturen wirksam schaltbar sind, und ein Wirksamschalten der verschiedenen Ventilerhebungskurven sowohl für beide Auslassventile (8, 9) gemeinsam als auch getrennt voneinander erfolgen kann, wobei für jedes einzelne der Auslassventile (8, 9) jeweils ein Zusatznocken für einen Bremsbetrieb wirksam schaltbar ist und einer der Zusatznocken für den Bremsbetrieb so gestaltet ist, dass eines der Auslassventile (8) im oder nahe eines oberen Totpunktes eines Kolbens (2) öffnet und nach dem oberen Totpunkt des Kolbens (2) wieder schließt, wobei der andere Zusatznocken so gestaltet ist, dass das andere Auslassventil (9) im oder nahe eines unteren Totpunktes des Kolbens (2) öffnet und nach dem unteren Totpunkt des Kolbens (2) wieder schließt.
Patent DE-10254275-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
Inventor: SCHÄFFELER ALOIS
IPC: H01H3/20
Filed: 2002-11-20
Granted: 2019-11-21
Abstract: Elektrischer Schalter, insbesondere Schalter für Elektrowerkzeuge, wie Winkelschleifer o. dgl., mit einem Kontaktsystem (3), das aus wenigstens einem Festkontakt (4, 4') sowie wenigstens einem Schaltkontakt (5) besteht, und mit einem Betätigungsorgan (6) zur schaltenden Einwirkung auf das Kontaktsystem (3), wobei ein Betätigungsglied (33) als Einschaltsperre und/oder Arretierung für das Betätigungsorgan (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsglied (33) aus zwei Betätigungselementen (33a, 33b) besteht, wobei das eine Betätigungselement (33a) als Einschaltsperre und das andere Betätigungselement (33b) als Arretierung dient.
Patent DE-10310783-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Steuerung des Ausschaltvorganges eines abschaltbaren Leistungshalbleiterschalters
Inventor: BRENDEL BERND
IPC: H03K17/567
Filed: 2003-03-12
Granted: 2008-11-06
Abstract: Verfahren
zur Steuerung des Ausschaltvorganges eines abschaltbaren Leistungshalbleiterschalters,
bei dem der Leistungshalbleiterschalter nach erfolgtem Ausschaltbefehl
zuerst abgeschaltet und anschließend beim Erfülltsein
einer ersten Bedingung wieder aufgesteuert wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die erste Bedingung erfüllt
ist, wenn  – eine
vorgegebene erste Zeitspanne verstrichen ist  – oder ein
vorgegebener Wert der Kollektor-Emitter-Spannung des Leistungshalbleiterschalters
erreicht wurde und anschließend
eine vorgegebene zweite Zeitspanne verstrichen ist  – oder ein
vorgegebener Wert der Spannungsanstiegsgeschwindigkeit erreicht
wurde.
Patent DE-10313917-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: ISHIKAWA KATSUMI
IPC: H01L23/48
Filed: 2003-03-27
Granted: 2009-01-02
Abstract: Halbleitervorrichtung
mit einem Halbleiterelement (29, 291–294, 411–416, 421–426), einer elektrisch isolierenden
Abdeckung (30, 31) auf dem Halbleiter, element und mit wenigstens
einem ersten und einem zweiten elektrisch leitenden Anschluß (21–23), der
jeweils elektrisch mit dem Halbleiterelement (29, 291–294, 411–416, 421–426) verbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der erste
elektrisch leitende Anschluß (21)
einen ersten Anschlußvorsprung
aufweist, der von einer ersten Oberfläche der Abdeckung in einer
Vorsprungsrichtung vorsteht und ein erstes Abschlußende und
ein erstes Basisende längs der
ersten Oberfläche
besitzt, und daß der
zweite elektrisch leitende Anschluß (22) einen zweiten Anschlußvorsprung aufweist,
der von einer zweiten Oberfläche
der Abdeckung in der Vorsprungsrichtung vorsteht und ein zweites
Abschlußende
und ein zweites Basisende längs
der zweiten Oberfläche
besitzt, wobei die Abdeckung, gesehen im Schnitt durch die Halbleitervorrichtung
längs einer
imaginären
Ebene, die durch die ersten und zweiten Anschlußvorsprünge verläuft und sich parallel zur Vorsprungsrichtung erstreckt,
wenigstens einen Abdeckungsvorsprung (111–115), der in Vorsprungsrichtung...
Patent DE-10325525-B4 (DE)
Title: Rückspülfilter
IPC: B01D29/15
Filed: 2003-06-04
Granted: 2013-10-24
Abstract: Rückspülfilter (10) mit mehreren Filterkammern (14), die Filtereinsätze (15) aufnehmen, die mittels druckgasbeaufschlagten Spülfiltrats rückspülbar sind, mit einem Filtergehäuse (11), einem im Gehäuse (11) drehbar um eine Drehachse (13) gelagerten Rückspülorgan (20), das einen Filtrat-Anschlussstutzen (22) und einen Schlamm-Abzugsstutzen (23) aufweist, wobei zur Rückspülung der Filtrat-Anschlussstutzen (22) in Flüssigkeitsverbindung mit einem Filtratraum (19') von jeweils einer der konzentrisch um die Drehachse (13) herum angeordneten Filterkammern (14') und gleichzeitig der Schlamm-Abzugsstutzen (23) in Verbindung mit einem Trüberaum (24') der jeweils einen Filterkammer (14') bringbar ist, mit einem Druckspeicher (36) für Spülgas und einem diesen zum Rückspülorgan (20) absperrenden oder freigebenden Spülventil (35) sowie mit einem Schlammauslass (40) und einem diesen zum Schlamm-Abzugsstutzen (23) absperrenden oder freigebenden Schlamm-Ablassventil (39), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Spülventil (35) und dem Filtrat-Anschlussstutzen (22) eine im Rückspülorgan (20) angeordnete Beschleunigungsstrecke (25, 26) für Rückspülflüssigkeit vorgesehen ist.
Patent DE-10327408-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dämpfen von Druckpulsationen in einem Kraftstoffsystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: REMBOLD HELMUT
IPC: F16L55/04
Filed: 2003-06-18
Granted: 2017-10-26
Abstract: Vorrichtung (36) zum Dämpfen von Druckpulsationen in einem Kraftstoffsystem (10) einer Brennkraftmaschine, mit einem Gehäuse (38, 40) und mit mindestens einem Arbeitsraum (66), welcher wenigstens bereichsweise mit dem 5 Kraftstoffsystem (10) kommuniziert, wobei innerhalb des Arbeitsraums (66) mindestens ein durch zwei Membranen (54a, 54b) dicht abgeschlossenes Gasvolumen (58) vorhanden ist, welches Gasvolumen (58) in dem Raum, der zwischen den beiden Membranen (54a, 54b) liegt, angeordnet ist, wobei die Ränder der beiden Membranen (54a, 54b) miteinander dicht verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gasvolumen (58) mit Helium gefüllt ist und dass die Ränder der beiden Membranen (54a, 54b) radial einwärts von der Abdichtlinie (57) eingespannt sind.
Patent DE-10329756-B4 (DE)
Title: Rastermikroskop mit einer Vorrichtung zur Fluoreszenz-Korrelations-Spektroskopie
Inventor: BEWERSDORF JOERG
IPC: G02B21/00
Filed: 2003-07-02
Granted: 2011-06-22
Abstract: Ein Rastermikroskop mit einer Vorrichtung zur Fluoreszenz-Korrelations-Spektroskopie ist offenbart. Das Rastermikroskop ist dadurch gekennzeichnet, dass die Intensität des Beleuchtungslichtes und/oder die ist Detektionsempfindlichkeit innerhalb des Messvolumens zeitlich und/oder räumlich modulierbar ist.
Patent DE-10340593-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für Kettensterne von Kettenantrieben
Inventor: MERTEN GERHARD
IPC: E21C27/34
Filed: 2003-09-01
Granted: 2016-01-21
Abstract: Antriebseinrichtung für Kettensterne von Kettenantrieben, insbesondere für Antriebe von Kettenkratzerförderern oder kettengezogenen Hobeln für den untertägigen Bergbau, mit einem von einem Asynchronmotor und einem Getriebe gebildeten Antriebssatz, wobei das Getriebe als Überlastgetriebe ausgebildet ist und für den Überlastausgleich eine schaltbare Lamellenkupplung aufweist, mit der der Kraftfluß zwischen dem Asynchronmotor und dem Kettenstern trennbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Asynchronmotor aus einem Frequenzumrichtermotor (10) besteht und im Antriebssatz zwischen der Motorwelle und dem Getriebe (4) ein Zwei-Gang-Zahnradschaltgetriebe (33) mit einer Anfahrschaltstufe und einer Normalschaltstufe zwischengeschaltet ist.
Patent DE-10350090-B4 (DE)
Title: Ultraschallwellengerät
Inventor: FUKUDA AKIHARU
IPC: G01S13/931
Filed: 2003-10-27
Granted: 2007-05-10
Abstract: Ultraschallwellengerät, welches
einen zylindrischen elastischen Halter (2) aufweist, in welchen
ein Ultraschallsensor (3) eingedrückt ist, und ein zylindrisches Teil
(23), das an einem Ende geschlossen ist und als Teil eines Gehäuses (1)
so vorgesehen ist, dass darin der elastische Halter (2) montiert
ist,  wobei der elastische Halter (2) einen zylindrischen Bereich (31)
und an einem inneren Ende davon eine elastische Endwand (33) aufweist,
sowie ein erstes, elastisches Halterteil (35) zum Haltern eines äußeren Endrandes
des Ultraschallsensors (3), der in den elastischen Halter (2) eingedrückt ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  mehrere V-förmige Ringnuten (34) an einer
Innenumfangsfläche
des zylindrischen Bereichs (31) des elastischen Halters (2) ausgebildet
sind.
Patent DE-10356746-B4 (DE)
Title: Blechteil und dafür vorgesehenes Herstellungsverfahren
Inventor: BISCHOPINK HUGO
IPC: F16C35/00
Filed: 2003-12-04
Granted: 2005-06-30
Abstract: Blechteil,
insbesondere Lageraufnahme, mit einem rohrförmigen Grundkörper (12)
und mindestens einem Haltearm (20, 30), welcher an einer Außenseite (14)
des rohrförmigen
Grundkörpers
(12) angeordnet ist,  wobei der rohrförmige Grundkörper (12)
und der Haltearm (20, 30) einstückig
aus einem Blechteil ausgebildet sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Haltearm (20, 30) bügelförmig mit
einem quer zur Rohrachse des rohrförmigen Grundkörpers (12)
gerichteten Querschenkel (22, 32) und mindestens einem Längsschenkel
(24, 34) ausgebildet ist, welcher sich längs der Rohrachse erstreckt,
und  dass der Längsschenkel
(24, 34) bereichsweise an der Außenseite (14) des rohrförmigen Grundkörpers (12)
anliegt und daran angeschweißt
ist.
Patent DE-19511627-B4 (DE)
Title: Beschichtungszusammensetzung und damit beschichtete Gegenstände
Inventor: KAYANOKI HISAYUKI
IPC: C08J7/04
Filed: 1995-03-30
Granted: 2008-04-30
Abstract: Beschichtungszusammensetzung, die
ein ausgehärtetes
Produkt mit einem hohen Brechungsindex liefern kann, welche umfasst:  (1)
Feinteilchen aus wenigstens einem Oxid, das ausgewählt ist
aus der Gruppe, die aus Siliciumdioxid, Eisenoxid, Titanoxid, Ceroxid,
Zirconiumoxid, Antimonoxid, Zinkoxid und Zinnoxid und Mischoxiden
davon besteht;   (2) eine Epoxygruppen-enthaltende Siliciumverbindung oder
ein partielles Hydrolysat davon;  (3) eine organische Verbindung,
die eine OH-Gruppe im Molekül
aufweist und wenigstens eine Verbindung umfasst, die ausgewählt ist
aus der Gruppe von Verbindungen mit den folgenden allgemeinen Formeln
(C) bis (F)  CH 2 =C(R 6 )CO-(-OR 7 ) c -OH (C),   CH 2 =C(R 6 )COO-(-CH 2 -) b -OH (D),   CH 2 =CH-(-CH 2 -) d -O-(-CH 2 -) e -OH (E),   CH 2 =CH-(-CH 2 ) d -(-OR 7 -) L OH (F), worin
R 6  ein Wasserstoffatom oder eine Methylgruppe
darstellt, R 7  -CH 2 CH 2 - oder -CH 2 CH(CH 3 )- darstellt und b eine ganze Zahl von 2
bis 10 ist, c eine ganze Zahl von 2 bis 4, ist, d ein Wert von 0
oder 1 ist, e eine ganze Zahl von 4 bis 120 ist und f eine ganze
Zahl von 2 bis 9 ist, wobei die organische Verbindung in Wasser
oder einem...
Patent DE-19514328-B4 (DE)
Title: Abgassteuerungsfehlerdetektiervorrichtung und Verfahren zum Betrieb derselben
Inventor: BETTS EDWARD H
IPC: F02B39/16
Filed: 1995-04-18
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines Motors, der mit einem Turbolader mit einem Abgassteuerventil
ausgerüstet
ist, wobei der Motor durch eine elektronische Steuerung gesteuert
wird, wobei die elektronische Steuerung einen Brennstofflieferbefehl
als eine Funktion eines Leistungskennfelds erzeugt, das in dem Speicher
gespeichert ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  Abfühlen eines
ersten Ladedrucks in einer Einlaß- oder Ansaugsammelleitung des Motors
und darauf ansprechendes Erzeugen eines ersten Ladedrucksignals;
Vergleichen des ersten Ladedrucksignals mit einem vorbestimmten
Wert;  Reduzieren des Brennstofflieferbefehls wenn das erste
Ladedrucksignal den vorbestimmten Wert übersteigt;  Abfühlen eines
zweiten Ladedrucks in der Ansaugsammelleitung und darauf ansprechendes
Erzeugen eines zweiten Ladedrucksignals;  Mitteln des ersten
Ladedrucksignals und des zweiten Ladedrucksignals;  Erzeugen
eines gemittelten Ladedrucksignals als eine Funktion des Mittlungsschritts;  Vergleichen
des gemittelten Ladedrucksignals mit dem vorbestimmten Wert; und  Herunterregeln
des Leistungskennfeldes mit einem vorbestimmten Prozentsatz, wenn
das gemittelte Ladedrucksignal den vorbestimmten Wert übersteigt,
um dadurch eine...
Patent DE-19532280-B4 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung zum codierbaren Anschließen elektrischer Verbraucher
Inventor: MAU GERT
IPC: H01R4/24
Filed: 1995-09-01
Granted: 2007-11-22
Abstract: Anschlussvorrichtung
zum codierbaren Anschließen
elektrischer Verbraucher an eine elektrische Leitung (16, 18), mit
einem Stecker (10), der Anschlussmittel (12, 14) für die elektrische
Leitung sowie Verbraucheranschlussmittel (24) aufweist, und mit
einem Steckeraufnahmeteil (150), das eine Vielzahl von Verbrauchergegenanschlussmitteln
(124) aufweist, die jeweils einem der Anschlussmittel (12) des Steckers
(10, 110) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbraucheranschlussmittel
(24) oder die Verbrauchergegenanschlussmittel (124) jeweils zweigeteilt
und beide Teile (28, 30, 130, 131) über eine eine Ausnehmung (34,
134) überbrückende und
durchtrennbare Verbindungsbrücke
(32, 132) miteinander verbunden sind.
Patent DE-19534146-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung mit einem von einem Schrittmotor angetriebenen Zeiger
Inventor: KANRI HIDEFUMI
IPC: G01P1/08
Filed: 1995-09-14
Granted: 2004-04-15
Abstract: Anzeigeeinrichtung mit  einem von einem Schrittmotor (10) angetriebenen Zeiger (12);  mindestens einer Zeitzähleinrichtung (15), in die ein Wert eingebbar ist, die von diesem Wert aus auf Null abwärts zählt und dadurch eine entsprechende Wartezeit (T s ) erzeugt;  einer Sollstellungs-Recheneinheit (14), von welcher nach Ablauf der Wartezeit (T s ) die Sollstellung (Θ M ) des Zeigers (12) berechenbar ist;  einem Ist-Stellungs-Erfassungsorgan (13; 23), von welchem nach Ablauf der Wartezeit (T s ) die Ist-Stellung (Θ P ) des Zeigers (12) erfassbar ist;  einer Differenzrecheneinheit (16; 24), von welcher die Differenz (Θ) zwischen der Sollstellung (Θ M ) und der Ist-Stellung (Θ P ) des Zeigers (12) berechenbar ist;  einer Intervallrecheneinheit (16), von welcher der zum Erzeugen der Wartezeit (T s ) abwärtszuzählende Wert in Abhängigkeit der Differenz (Θ) berechenbar und in die Zeitzähleinrichtung (15) zum Einstellen der Wartezeit (T s ) eingebbar ist, wobei der abwärtszuzählende Wert unter Bestimmung einer kürzeren Wartezeit (T s ) umso kleiner berechnet wird, je größer die Differenz...
Patent DE-19549004-B4 (DE)
Title: Hydrauliksteuersystem für ein Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: JANG JAEDUK
IPC: F16H61/02
Filed: 1995-12-28
Granted: 2007-01-18
Abstract: Hydrauliksteuersystem
für ein
Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeugs, mit  – einem
Druckregelventil (8), das einen von einer Ölpumpe (2) erzeugten Leitungsdruck
entsprechend dem Fahrzustand des Kraftfahrzeugs regelt,  – einem
Handventil (22), das mittels eines Schalthebels verstellbar ist,
um den Leitungsdruck entsprechend seiner Schaltstellung als Antriebsdruck
für die
Betätigung
von Reibelementen (C1, C2, C3, C4, B1, B2) auszugeben,  – einem
Druckausgleichsventil (20), welches den diesem zugeführten Antriebsdruck
in einen gedämpften
Betätigungsdruck
für die
Reibelemente (C1, C2, C3, C4, B1, B2) wandelt,  – einem
Steuerumschaltventil (26), das den anliegenden Betätigungsdruck
wahlweise über
eine erste oder eine zweite Steuerdruckleitung (30, 32) einer Umschaltventilanordnung
(28, 34, 36, 38, 40) zuführt,
an die auch der Antriebsdruck anlegbar ist,  – wobei
die Umschaltventile (34; 36; 38; 40) mittels zugeordneter Magnetventile
(S5, S6, S7) jeweils so umschaltbar sind, dass beim Ausführen eines
Gangschaltvorgangs zunächst
der gedämpfte
Betätigungsdruck
und dann der Antriebsdruck zur Betätigung entsprechender...
Patent DE-19607131-B4 (DE)
Title: Verfahren zum rechnergestützten Abgleich mehrerer, in mindestens einem Rechner gespeicherten Dateikopien einer gespeicherten Datei
Inventor: BERGER MICHAEL
IPC: G06Q10/00
Filed: 1996-02-26
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zum rechnergestützten
Abgleich mehrerer, in mindestens einem Rechner (Ri) gespeicherten
Dateikopien (DKi) einer gespeicherten Datei (D),  – bei dem
bei einer Änderung
der Zusammensetzung von Teilnehmern an einer Sitzung in einem CSCW-System (Computer
Supported Cooperative Work) eine neue, mit einer eindeutigen Bezeichnung
gekennzeichnete Sitzungssequenz (S1, S2) kreiert wird zur Kennzeichnung
von Operationssequenzen in den Protokolldateien (PDi), und  – bei dem
der Abgleich anhand der einzelnen Operationssequenzen durchgeführt wird.