baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013211403-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum automatisierten Bestimmen eines Referenzpunktes einer Ausrichtungsmarkierung auf einem Substrat einer photolithographischen Maske
Inventor: BUDACH MICHAEL
IPC: G03F1/72
Filed: 2013-06-18
Granted: 2020-12-17
Abstract: Verfahren zum automatisierten Bestimmen eines Referenzpunktes (920) einer Ausrichtungsmarkierung (515, 520,525,530, 1480) auf einem Substrat (505) einer photolithographischen Maske (510), wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:a. Durchführen eines ersten Linienscans (940, 1410) innerhalb eines Startbereichs des Substrats (505) in einer ersten Richtung auf einer Oberfläche des Substrats (505), wobei die Ausrichtungsmarkierung (515, 520, 525, 530, 1480) innerhalb des Startbereichs angeordnet ist, zum Auffinden eines ersten Elements (910) der Ausrichtungsmarkierung (515, 520, 525, 530, 1480);b. Durchführen eines zweiten Linienscans (960, 1420) innerhalb des Startbereichs in zumindest einer zweiten Richtung auf der Oberfläche des Substrats (504), welche die erste Richtung schneidet, zum Auffinden eines zweiten Elements (905) der Ausrichtungsmarkierung (515, 520, 525, 530, 1480);c. Abschätzen des Referenzpunktes (920) der Ausrichtungsmarkierung (515, 520, 525, 530, 1480) aus dem aufgefundenen ersten Element (910) und dem aufgefundenen zweiten Element (905) der Ausrichtungsmarkierung (515, 520, 525, 530,1480) mittels einer Recheneinheit (570); undd. Abbilden eines Zielbereichs um den mittels der Recheneinheit (570) abgeschätzten Referenzpunkt (920) der Ausrichtungsmarkierung (515, 520, 525, 530, 1480) herum zum Bestimmen des Referenzpunktes (920) der Ausrichtungsmarkierung (515, 520, 525, 530, 1480), wobei das Abbilden mit einer höheren Auflösung erfolgt als das Durchführen der Linienscans (940, 960) in den Schritten a. und b.
Patent DE-102013219524-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Bestimmung der Abbildungsgüte eines optischen Systems sowie optisches System
Inventor: STOPPE LARS
IPC: G03F7/20
Filed: 2013-09-27
Granted: 2018-02-08
Abstract: Einrichtung (4) zur Bestimmung der Abbildungsgüte eines optischen Systems (1, 6) mit einer numerischen Apertur (NA), welches bei einer Wellenlänge (λ) einen gegebenen Airy-Durchmesser (dAiry) besitzt, umfassend a. mindestens eine abzubildende Struktur (5), b. wobei die abzubildende Struktur (5) symmetrieachsenfrei und/oder radial asymmetrisch ausgebildet ist, und c. wobei die mindestens eine abzubildende Struktur (5) derart ausgebildet ist, dass die Struktur bei Beaufschlagung mit Abbildungsstrahlung der Wellenlänge (λ) i. einen Gesamttransfer der Abbildungsstrahlung realisiert, welcher mindestens doppelt so groß ist, wie der gesamte Strahlungstransfer bei einer kreisförmigen Struktur mit dem Airy-Durchmesser (dAiry), ii. zu einer Ausleuchtung einer Pupille des optischen Systems (1, 6) führt, bei welcher jede beliebige konvexe Teilfläche mit einer Fläche von mindestens 5 % der Gesamtfläche der Pupille einen Anteil von mindestens 0,05 % zum Gesamttransfer der Abbildungsstrahlung leistet.
Patent DE-102014001089-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie
Inventor: BRAUN TOBIAS
IPC: B62D25/08
Filed: 2014-01-29
Granted: 2016-07-21
Abstract: Fahrzeugkarosserie (10) eines Fahrzeugs mit einer Vorderwagenstruktur (1), welche Längsträger (2) und seitlich angeordnete Radhäuser (3) zur Aufnähme von Fahrzeugrädern (4) aufweist und bei welcher in einen in Fahrzeugrichtung (F) gesehen vor einem Fahrzeugrad (4) liegenden Raum ein mit einem Längsträger (2) verbundener Kopplungsträger (5) ragt, der Kopplungsträger (5) derart deformierbar und/oder schwenkbar mit dem Längsträger (2) verbunden ist, dass bei einer Frontalkollision mit geringer Überdeckung ein kollisionsbedingter Krafteintrag auf das fahrzeugradseitige Ende (5.1) des Kopplungsträgers (5) dessen Deformation und/oder Verschwenken eine das fahrzeugradabgewandte Ende (5.2) des Kopplungsträgers (5) mit einem Antriebsaggregat (6) und/oder eines Getriebes (6.1) und/oder einer Antriebswelle (6.2) des Fahrzeugs bringende kraftschlüssige Wirkverbindung mit einer in Fahrzeugquerrichtung (y-Richtung) gerichteten Kraftkomponente bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass – der Kopplungsträger (5) im Bereich zwischen einem Fahrzeugrad (4) und dem Antriebsaggregat (6) angeordnet ist, – der Kopplungsträger (5) mit einer parallelen oder schrägen Orientierung von dessen Trägerlängsrichtung (L) zur Fahrzeuglängsrichtung (x-Richtung) mit dem Längsträger (2) verbunden ist, und – der Kopplungsträger (5) endseitig angeordnete und seitlich in entgegengesetzte Richtungen weisende auskragende Vorsprünge (5.3, 5.4) aufweist, wobei der fahrzeugradzugewandte Vorsprung (5.3) des Kopplungsträgers (5) ausgebildet ist zum zumindest teilweisen Hintergreifen des Fahrzeugrades (4) im Falle des kollisionsbedingten Krafteintrages.
Patent DE-102014012227-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ansteuern von Flügelheizeinrichtungen eines Luftfahrzeugs
Inventor: SEIDLER KLAUS
IPC: H05B3/20
Filed: 2014-08-21
Granted: 2021-01-21
Abstract: Verfahren (1000) zum Ansteuern von Flügelheizeinrichtungen (106) eines Luftfahrzeugs (100), wobei eine Heizelementeanzahl von Flügelheizeinrichtungen (106) mit einem Mehrphasenwechselstrom (422), der eine Phasenanzahl von Phasen (L1, L2, L3) aufweist, beheizt wird, wobei jeder Flügelheizeinrichtung (106) zumindest ein Leistungsschalter (420) zugeordnet ist, wobei das Verfahren (1000) den folgenden Schritt aufweist:Bereitstellen (1010) eines Steuersignals (312) für die Leistungsschalter (420), wobei das Steuersignal (312) dazu ausgebildet ist, die Flügelheizeinrichtungen (106) in einem auf eine Zykluszeit bezogenen Tastverhältnis anzusteuern, wobei das Tastverhältnis durch die Phasenanzahl und die Heizelementeanzahl definiert ist, wobei eine der Phasenanzahl entsprechende Anzahl von Leistungsschaltern (420) gleichzeitig in einen geschlossenen Zustand geschaltet ist, um eine durch den Mehrphasenwechselstrom (422) bereitstellbare elektrische Energie zu gleichen Teilen auf die Flügelheizeinrichtungen (106) zu verteilen, wobei das Tastverhältnis ein Verhältnis oder einen Quotienten aus einer Phasenanzahl des Mehrphasenwechselstroms und einer Heizelementeanzahl der Flügelheizeinrichtungen (106) beschreibt.
Patent DE-102014103935-B4 (DE)
Title: Fotografisches Objektiv
Inventor: SHYSHKIN IHAR
IPC: G02B13/00
Filed: 2014-03-21
Granted: 2015-10-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein otografisches Objektiv, umfassend drei Linsengruppen, nämlich – eine objektseitige, in sich starre und axial fest angeordnete Frontgruppe (I) positiver Brechkraft, – eine bildseitige, in sich starre und axial fest angeordnete Abschlussgruppe (III) positiver Brechkraft, die wenigstens ein Kittglied umfasst, wobei das Kittglied aus einer objektseitig angeordneten, negativen Meniskuslinse (4), und aus einer bildseitig angeordneten, positiven Linse (5) besteht, und – eine zwischen der Frontgruppe (I) und der Abschlussgruppe (III) angeordnete und axial bewegbare Fokussiergruppe (II), sowie eine axial fest angeordnete und der Fokussiergruppe (II) unmittelbar benachbarte Aperturblende (A). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die objektseitige Fläche (41) der negativen Meniskuslinse (4) des Kittgliedes eine stärkere Krümmung aufweist als ihre bildseitige Fläche (42) und die positive Linse (5) des Kittgliedes als eine positive Meniskuslinse (5) ausgebildet ist, deren objektseitige Fläche (51) eine schwächere Krümmung aufweist als ihre bildseitige Fläche (52).
Patent DE-102014106024-B4 (DE)
Title: Orthopädisches Hilfsmittel zum Schutz oder Stützen eines Körperteils und Verfahren zum Herstellen eines derartigen Hilfsmittels
Inventor: GÜNTHER NORBERT
IPC: A61F5/01
Filed: 2014-04-29
Granted: 2024-01-18
Abstract: Orthopädisches Hilfsmittel zum Schutz oder zum Stützen eines Körperteils mit einem stützen- oder schalenartigen Element, das mit einer Innenauskleidung (4) versehen ist, die an die Außenkontur des Körperteils angepasst ist, wobei das Element als Rahmen (2) ausgebildet ist, der das Körperteil zumindest abschnittsweise umgreift und der mit einer Vielzahl von Einschüben (6) versehen ist, die über Halterungen am Rahmen (2) gehalten sind und die individuell an die Außenkontur des zu schützenden Körperteils angepasst sind und sich gemeinsam zur Innenauskleidung (4) ergänzen, so dass die Innenauskleidung (4) ausschließlich aus der Vielzahl von Einschüben (6) besteht.
Patent DE-102014106925-B4 (DE)
Title: Lagerbrücke zur Lagerung einer Nockenwelle
Inventor: MEUSEL JÜRGEN
IPC: F16C33/04
Filed: 2014-05-16
Granted: 2017-05-11
Abstract: Lagerbrücke (1) zur Lagerung einer Nockenwelle für den Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, aufweisend einen Grundkörper (10) aus einem Grundwerkstoff, wobei in den Grundwerkstoff wenigstens ein Wellendurchgang (11) zur Hindurchführung der zumindest einem Nockenwelle eingebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ringkörper (12) vorgesehen ist, der im Grundwerkstoff des Grundkörpers (10) im Wesentlichen, nämlich mit wenigstens 50% der Oberfläche, eingeschlossen ist und der den Wellendurchgang (11) umschließt, wobei der Grundwerkstoff des Grundköpers (10) eine Lauffläche bildet.
Patent DE-102014114796-B4 (DE)
Title: Hochfrequenzempfänger (HF-Empfänger) mit geweissten digitalen Takten und verwandte Verfahren
Inventor: MAY MICHAEL R
IPC: H04B1/10
Filed: 2014-10-13
Granted: 2016-07-28
Abstract: Empfängersystem mit geweißter digitaler Verarbeitung, das Folgendes umfasst: eine Hochfrequenzeingangsstufe (HF-Eingangsstufe) (104), die konfiguriert ist zum Empfangen von HF-Eingangssignalen (102) und zum Ausgeben von mit einem Kanal innerhalb der HF-Eingangssignale (102) assoziierten analogen Signalen (106); eine digitale Empfangsweg-Schaltungsanordnung (110), die konfiguriert ist zum Empfangen der analogen Signale (106), zum Umwandeln der analogen Signale (106) in digitale Informationen, zum Verarbeiten der digitalen Informationen und zum Ausgeben von mit dem Kanal assoziierten digitalen Daten (112), wobei die digitale Empfangsweg-Schaltungsanordnung (110) Folgendes umfasst: einen Geweißte-Takt-Generator (120), der konfiguriert ist zum Generieren eines geweißten Takts (125) mit Zufallsvariationen, wobei der Geweißte-Takt-Generator (120) folgendes umfasst: einen Randomisierer (122), der konfiguriert ist zum Liefern von Zufallswerten (705); und einen Taktgenerator (124), der konfiguriert ist zum Empfangen der Zufallswerte (705) und zum Ausgeben des geweißten Takts (125), wobei der Takt-Generator (124) einen Nenntakt-Steuerblock (712), der konfiguriert ist zum Generieren von Nennsteuerparametern (714), einen Kombinierer (716), der konfiguriert ist zum Kombinieren der Nennsteuerparameter (714) mit den Zufallswerten (705) zum Generieren von geweißten Steuerparametern (718), und einen digitalen Taktgenerator (720) umfasst, der konfiguriert ist zum Ausgeben des geweißten Takts (125) auf der Basis der geweißten Steuerparameter (718); und einen digitalen Verarbeitungsblock (130), der konfiguriert ist zum Arbeiten auf der Basis des geweißten Takts (125); wobei die HF-Eingangsstufe (104) und die digitale Empfangsweg-Schaltungsanordnung (110) innerhalb einer einzelnen integrierten Schaltung integriert sind.
Patent DE-102014208649-B4 (DE)
Title: Aufprallsensorsystem mit zwei im Außenbereich eines Fahrzeugs anordenbaren und im Falle eines Aufpralls deformierbaren Schläuchen
Inventor: HAUPT BJÖRG
IPC: G01L19/06
Filed: 2014-05-08
Granted: 2023-03-09
Abstract: Aufprallsensorsystem mit zwei im Außenbereich eines Fahrzeugs anordenbaren und im Falle eines Aufpralls deformierbaren Schläuchen sowie jeweils zumindest eines Drucksensors je Schlauch zum Erfassen des Drucks oder der Druckänderung im jeweiligen Schlauch, wobei der eine Schlauch luftdicht abgeschlossen ist und mit zumindest einem Drucksensor verbunden ist, welcher zumindest auch den Absolutdruck im Schlauch misst, dadurch gekennzeichnet, dass der andere Schlauch über ein Druckausgleichselement mit der Umgebung verbunden ist, wobei das Druckausgleichselement eine Druckänderungsgeschwindigkeit aufweist, welche um zumindest den Faktor 2 kleiner ist als die bei einem Aufprall erwartete Druckänderung im Schlauch und dieser Schlauch mit einem Drucksensor verbunden ist, welcher zumindest auch die relative Druckänderung im Schlauch misst.
Patent DE-102014220039-B4 (DE)
Title: Verfahren und Systeme für einen Sauerstoffsensor
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: F02D41/14
Filed: 2014-10-02
Granted: 2022-05-19
Abstract: Verfahren für eine Kraftmaschine (10), umfassend:Schätzen einer Umgebungsfeuchtigkeit durch einen Einlassfeuchtigkeitssensor (173) bei Lernen eines Bezugspunkts für einen Einlasssauerstoffsensor (172) bei einem Bezugseinlassdruck, wobei der Bezugspunkt einem Messwert eines Sauerstoffsensors entspricht, wenn kein AGR vorhanden ist;Korrigieren des gelernten Bezugspunkts basierend auf der geschätzten Umgebungsfeuchtigkeit; undAnpassen einer AGR-Ventilöffnung basierend auf der Korrektur,wobei das Lernen des Bezugspunkts Lernen einer Nennsauerstoffmenge basierend auf einer Ausgabe des Einlasssauerstoffsensors (172) beim Bezugseinlassdruck unter gewählten Kraftmaschinenleerlaufbedingungen oder gewählten Kraftmaschinennichtkraftstoffzufuhrbedingungen umfasst.
Patent DE-102014222589-B4 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit modifizierter Abdichtung
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-11-05
Granted: 2017-08-10
Abstract: Hydraulischer Nockenwellenversteller (1) für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einem Stator (2), mit einem in radialer Richtung innerhalb des Stators (2) angeordneten und gegenüber dem Stator (2) verdrehbaren Rotor (3), wobei zwischen dem Stator (2) und dem Rotor (3) eine Vielzahl von druckmittelbeaufschlagbaren Hydraulikkammern (8) ausgebildet sind, und mit einem hydraulischen Zentralventil (9) zur Steuerung einer Druckmittelbeaufschlagung der Hydraulikkammern (8), mit einem Druckweitergabebauteil (11, 17, 18), das zur Weitergabe einer Kraft eines elektromagnetischen Aktors (15) zum Ziel der Verstellung des Zentralventils (9) vorgesehen ist, wobei der Nockenwellenversteller (1) einen am Stator (2) befestigten Verstellerdeckel (6) mit einer Zentralöffnung (7) aufweist, durch die das Zentralventil (9) von außerhalb des Verstellerdeckels (6) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Dichtelement (19) an dem Druckweitergabebauteil (11, 17, 18) und dem Verstellerdeckel (6) die Zentralöffnung (7) abdichtend angeordnet ist, wobei das Dichtelement (19) durch einen an dem Druckweitergabebauteil (11, 17, 18) vorgesehenen Hinterschnitt (23) in wenigstens einer Axialrichtung gehalten ist.
Patent DE-102015004048-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdeckung des Gepäckraums in einem Fahrzeug
Inventor: PFLAUMBAUM KLAUS
IPC: B60R5/04
Filed: 2015-03-30
Granted: 2021-02-04
Abstract: Vorrichtung zur Abdeckung des Gepäckraums in einem Fahrzeug, wobei die Abdeckung zweiteilig ausgebildet ist, mit einem starren, einer Fondsitzbank zugewandten vorderem Abdeckteil (1) und einem beweglichen, an der Heckklappe des Fahrzeugs angebrachten hinteren Abdeckteil (2), wobei das hintere Abdeckteil (2) im geschlossenen Zustand der Heckklappe mit seiner dem vorderen Abdeckteil (1) zugewandten Randkante (4) auf der hinteren Randkante (3) des vorderen Abdeckteils (1) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass eine der beiden Randkanten (4) wenigstens annähernd einen linienförmigen geraden Konturverlauf aufweist, während die andere Randkante (3) mit einem gewölbten und elastischen Konturverlauf versehen ist.
Patent DE-102015006030-B4 (DE)
Title: Feststellvorrichtung für Türen
Inventor: MüLLER ROLAND
IPC: E05C17/44
Filed: 2015-05-14
Granted: 2017-03-30
Abstract: Feststellvorrichtung (1; 101) für Türen, umfassend: ein gegen einen Fußboden spannbares Feststellglied (30; 130) einen Trägerkörper (10; 110), zum Befestigen der Feststellvorrichtung (1; 101) an einer Tür; eine bezüglich des Trägerkörpers (10; 110) bewegliche Positioniervorrichtung (47; 147); ein elastisches Element (43; 143), das zwischen der Positioniervorrichtung und dem Trägerkörper (10; 110) wirkt, eine Arretiervorrichtung (44; 144), die dazu eingerichtet ist, die Positioniervorrichtung (47; 147) in einer Position bezüglich des Trägerkörpers (10; 110) lösbar zu arretieren, ein Lager (L; L1) mit einer horizontalen Schwenkachse, wobei die vertikale Position des Lagers mittels der Positioniervorrichtung (47; 147) zu steuern ist, wobei das Feststellglied (30; 130) in dem Lager (L; L1) schwenkbar gelagert ist, wobei das Feststellglied eine Strebe (32; 132) aufweist, die sich von dem Lager zu einem freien Endabschnitt hin erstreckt, wobei der Endabschnitt ein Bremselement (34; 134) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Feststellvorrichtung weiterhin eine Vorspanneinheit (F) aufweist, die dazu eingerichtet ist, einem Einschwenken des Feststellglieds (30; 130), welches den vertikalen Abstand zwischen der horizontalen Achse (L; L1) und dem Bremselement (34; 134) verkürzen würde, entgegen zu wirken, wobei der Trägerkörper ein Führungsrohr (12; 112) mit vertikal verlaufender Rohrachse umfasst, in welchem die Positioniervorrichtung (47; 147) zumindest teilweise verläuft, wobei die Positioniervorrichtung (47; 147) einen Schlitten (20; 120) aufweist, wobei der Schlitten das Lager (L; L1) trägt und in dem Führungsrohr (12; 112) vertikal verschiebbar ist.
Patent DE-102015012760-B4 (DE)
Title: Akustisches Modul und Verfahren zum Beeinflussen von Schall
Inventor: WEISHEIT LINDA
IPC: E04B9/04
Filed: 2015-09-30
Granted: 2017-09-14
Abstract: Akustisches Modul (1) zum Beeinflussen von Schall in einem Raum oder einer akustischen Umgebung im Freien, umfassend einen Schallabsorber (2), der an der zum Rauminneren oder zur freien Umgebung gerichteten Oberfläche mit einer schallreflektierenden Oberflächenstruktur (3) versehen ist, wobei die Oberflächenstruktur (3) durch mindestens einen Aktor (4) aus einer Formgedächtnislegierung zwischen einer – geschlossenen Stellung, in der der Schallabsorber (2) durch die Oberflächenstruktur (3) verdeckt ist und die Oberflächenstruktur (3) eine den auftreffenden Schall reflektierende Fläche bildet, und – einer geöffneten Stellung, in der der auftreffende Schall in den Schallabsorber (2) eindringt, stufenlos verstellbar ist, um die Schallabsorptionsfläche des akustischen Moduls (1) und somit raumakustische Parameter variabel einzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächenstruktur (3) aus mehreren Segmenten (8) zusammengesetzt ist, die sich in der geöffneten Stellung der Oberflächenstruktur (3) jeweils in einem blütenartig zusammengeklappten Zustand und in der geschlossenen Stellung der Oberflächenstruktur (3) jeweils in einem blütenartig auseinandergeklappten Zustand befinden.
Patent DE-102015103630-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Stabilisierung eines Diodenlasers
Inventor: RAAB CHRISTOPH
IPC: H01S5/04
Filed: 2015-03-12
Granted: 2020-11-26
Abstract: Verfahren zur Stabilisierung eines Diodenlasers (1) mit einer Halbleiterlaserdiode (2) und einem externen Resonator (ECDL), wobei der externe Resonator wenigstens ein winkeldispersives, frequenzselektives Element (4) enthält und die Frequenz des Diodenlasers (1) durch die Länge des externen Resonators und die Stellung des winkeldispersiven, frequenzselektiven Elements (4) bestimmt wird und diese beiden frequenzselektiven Elemente oder eines davon mittels eines Korrekturmittels (10) zur Abstimmung aufeinander verstimmt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass ein als Streulicht auftretender Anteil des vom externen Resonator mit dem winkeldispersiven, frequenzselektiven Element (4) zurückreflektierten und auf eine Facette (9) der Halbleiterlaserdiode (2) fokussierten Lichts, der nicht in die Halbleiterlaserdiode (2) eingekoppelt wird, oder ein Teil dessen, an der Halbleiterlaserdiode (2) vorbei auf einen neben der Halbleiterlaserdiode (2) angeordneten Detektor (7) fällt und gemessen wird, wobei aus den jeweiligen Messwerten nach Vergleich mit einem Referenzwert ein Fehlersignal erzeugt wird, welches als Stellgröße das Korrekturmittel (10) zur Synchronisation der frequenzselektiven Elemente aktiviert.
Patent DE-102015116277-B4 (DE)
Title: Verpackung eines Lebensmittels
Inventor: ELLER BJÖRN
IPC: B65D85/60
Filed: 2015-09-25
Granted: 2017-07-06
Abstract: Vorrichtung (1, 2, 2’) zur Verpackung eines Lebensmittels (3), insbesondere eines Brötchens, eines Burgers oder eines Bagels, umfassend eine Tasche (4) und eine Banderole (7, 8, 9), mit folgenden Merkmalen: – die Tasche (4) ist aus einem Blatt (40) mit einem ersten Bereich (50) und einem dem ersten Bereich (50) gegenüberliegenden zweiten Bereich (60) gebildet, – der erste Bereich (50) des Blattes (40) ist zu einem Aufnahmefach (51) mit einer Öffnung (52) für das Lebensmittel (3) geformt, – der zweite Bereich (60) ist mit einem in eine Umschlagrichtung (B) umschlagbaren Rand (61) zum Schließen des Aufnahmefachs (51) ausgebildet, – die Banderole (7, 8, 9) weist eine Längsrichtung (A, A’, A’’) auf, in der sie rollbar ist, – ein erstes Ende (70, 80, 90) der Banderole weist Verbindungsmittel zum Verschließen der Banderole (7, 8, 9) in einem gerollten Zustand der Banderole (7, 8, 9) auf, – die Tasche (4) ist mit der Banderole (7, 8, 9) lösbar verbindbar, – in einem verbundenen Zustand der Tasche (4) mit der Banderole (7, 8, 9) überdeckt die Tasche (4) die Banderole (7, 8, 9) zumindest teilweise, – die Umschlagrichtung (B) des umschlagbaren Rands (61) der Tasche (4) verläuft schräg, vorzugsweise senkrecht zu der Längsrichtung (A, A’, A’’) der Banderole (7, 8, 9), und – die Banderole (7, 8, 9) umgibt im gerollten Zustand die Tasche (4) in die Längsrichtung (A, A’, A’’).
Patent DE-102015120623-B4 (DE)
Title: Dämpfungsverstellsystem
Inventor: GAHLERT ANDREAS
IPC: B62K25/04
Filed: 2015-11-27
Granted: 2022-06-09
Abstract: Dämpfungsverstellsystem (1) für Fahrräder mit mindestens einer Feder-Dämpfer Vorrichtung (7), wobei eine Dämpfung der Feder-Dämpfer Vorrichtung über ein Dämpfungseinstellelement veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungsverstellsystem (1) ein Stellmodul (2) aufweist, das ein Gehäuse (12), einen Stellmotor (19) mit einer Kupplung (17) zum Anschließen am Dämpfungseinstellelement und eine Steuerelektronik umfasst, wobei das Gehäuse (12) an der Feder-Dämpfer Vorrichtung (7) befestigbar ist und eine Stellbewegung des Stellmotors (19) über die Kupplung (17) an das Dämpfungseinstellelement übertragbar ist, wobei der Stellmotor (19) des Dämpfungsverstellsystems (1) koaxial zu einem Tauchrohr (8,9) im Bereich einer Gabelbrück (8) anbringbar ausgebildet ist.
Patent DE-102016013229-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die Mischung von Gasen und Flüssigkeiten, bevorzugt für die biochemische Synthese von Methan aus Kohlenstoffdioxid und Wasserstoff
Inventor: BUSCH GÜNTER
IPC: B01F27/93
Filed: 2016-11-04
Granted: 2020-06-25
Abstract: Verfahren für die Mischung von Gasen und Flüssigkeiten, bevorzugt für die biochemische Synthese von Methan aus Kohlenstoffdioxid und Wasserstoff, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Teilbereiche in einem flüssigkeitsgefüllten, vorteilhafterweise rotationssymmetrischen und hierin vorzugsweise zylindrischen, Reaktor geschaffen werden, die durch die Reaktorwand, eine rotierende Welle und durch abständige Scheiben, die achsensymmetrisch und mechanisch fest verbunden auf dieser angeordnet sind, begrenzt und zwischen den Scheiben durch die Wechselwirkung von Gravitations- und Zentrifugalbeschleunigung und Phasengrenzflächen zwischen der Flüssigkeit und dem am Boden eingeleiteten und sich zwischen den Scheiben sammelnden Gas oder Gasgemisch gebildet werden, wobei das Gas oder Gasgemisch von Teilraum zu Teilraum rückvermischungsfrei entgegen der wirkenden Schwerkraft aufsteigt, in jedem Teilraum inniglich mit der Flüssigkeit an den Phasengrenzflächen in einen Stoffaustausch tritt und die Flüssigkeit in jedem Teilraum zwischen Reaktorwand, den Scheiben und der geneigten Phasengrenzfläche zwischen Gas oder Gasgemisch und Flüssigkeit in modifizierte Form einer TAYLOR-COUETTE-Strömung umgewälzt wird.