baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10105363-B4 (DE)
Title: Speicherprogrammierbare Steuerung
Inventor: ERDENBRECHT KARL
IPC: G05B19/05
Filed: 2001-02-06
Granted: 2008-01-03
Abstract: Speicherprogrammierbare
Steuerung (3) mit einer einen Prozessor und einen Arbeits- und Programmspeicher
aufweisenden Zentralbaugruppe (4), mit einer eine serielle Schnittstelle
(6) aufweisenden Kommunikationsbaugruppe (5) und mit digitalen und/oder
analogen Ein-/Ausgabebaugruppen (7), wobei auf der seriellen Schnittstelle
(6) ein Kopierschutzstecker (8) sitzt, der eine eigene serielle
Schnittstelle (9) aufweist, wobei betriebsmäßig eine direkte Datenverbindung
(10) zwischen beiden Schnittstellen (6, 9) durchgeschaltet ist,
wobei die speicherprogrammierbare Steuerung (3) zyklisch eine Prüfung auf Vorhandensein
des Kopierschutzsteckers (8) initiiert, wobei der Kopierschutzstecker
(8) die Datenverbindung (10) so lange durchgeschaltet lässt, wie
ein Datenaustausch über die
Datenverbindung (10) erfolgt, wobei nach dem Ende des Datenaustauschs
die Datenverbindung (10) unterbrochen wird und wobei anschließend das
Vorhandensein des Kopierschutzsteckers (8) durch die speicherprogrammierbare
Steuerung (3) überprüft wird.
Patent DE-10110918-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entleeren von festsitzendem Müll aus Mülltonnen
Inventor: BURGER STEFAN
IPC: B65F1/12
Filed: 2001-03-07
Granted: 2004-04-15
Abstract: Vorrichtung zum rückstandsfreiem Entleeren von im wesentlichen konisch ausgebildeten Mülltonnen mit einer im Bodenbereich angbrachten Austraghilfe daduch gekennzeichnet, dass der Boden der Mülltonne (1) aus einem ersten starren Boden (2) und einem zweiten beweglichen Boden (3, 24) besteht und Mittel (9,13, 14, 16, 17, 25) vorgesehen sind, mit denen der zweite Boden (3, 24) im wesentlichen parallel zum ersten Boden (2) bewegt werden kann.
Patent DE-10125312-B4 (DE)
Title: Integrales PCV-System
Inventor: SPIX THOMAS ANDREW
IPC: F01M13/00
Filed: 2001-05-23
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verbrennungsmotor
(10) mit:  einem Motorblock (12) mit einer Kurbelwelle (14),
die in einem Kurbelgehäuseabschnitt
(16) des Motorblockes (12) untergebracht ist, Zylindern (18), die
durch Zylinderwände (20)
zur Aufnahme von Kolben (24) definiert sind, einem Kühlmittelmantel
(26) benachbart der Zylinderwände
(20), der einen Kühlmitteldurchgang
(30) durch den Motorblock (12) definiert, um Wärme von den Zylinderwänden (20)
an hindurchströmendes
Kühlmittel
zu übertragen,
einem Zylinderkopf (36), der an einer oberen Fläche des Motorblockes (12) mit
einer dazwischen angeordneten Zylinderkopfdichtung (38) befestigt
ist, wobei der Zylinderkopf (36) einen Ansaugkanal (44) zur Aufnahme
einer Ansaugluftbeladung und einen Auslaßkanal (44) für jeden
der Zylinder (18) aufweist, einem Ansaugkrümmer (50) mit einein Ansaugluftsammler
(58), um die Ansaugluftbeladung an Einlaßrohre (60) zu verteilen, die
mit den Einlaßkanälen (42)
ausgerichtet sind, und einem Entlüftungssystem für ein Kurbelgehäuse (66),
das einen Ölseparator
(68) mit labyrinthartiger Struktur umfaßt, um Öl von Blowby-Gas zu trennen,
das sich in dem Kurbelgehäuseabschnitt...
Patent DE-10136644-B4 (DE)
Title: Navigationssystem für Fahrzeuge
Inventor: OHSHIMA YUICHIRO
IPC: G01C21/00
Filed: 2001-07-20
Granted: 2005-08-25
Abstract: Navigationssystem
für Fahrzeuge
mit  einem Ortserfassungsabschnitt (12) zum Erfassen eines Ortes
eines Fahrzeugs,  einem Kartierungsdaten-Speicherabschnitt (11)
zum Speichern von Kartierungsdaten enthaltend verschiedene Arten von
Einrichtungsinformationen,  einem Eingabeabschnitt (15),  einem
Einrichtungssuchabschnitt (13) zum Bestimmen einer zu suchenden
Einrichtung gemäß einer über den
Eingabeabschnitt (15) eingegebenen Eigenschaftskette und zum Abrufen
von Einrichtungsinformationen über
die zu suchende Einrichtung aus dem Kartierungsdaten-Speicherabschnitt
(11), und  einem Anzeigeabschnitt (14) zum Anzeigen eines Ortes des
Fahrzeugs und der von dem Einrichtungssuchabschnitt (13) ausgegebenen
Einrichtungsinformationen,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Einrichtungssuchabschnitt (13) einen Undeutlichkeits-Interpretationsabschnitt
(131) enthält
zum Umwandeln eines Fuzzy-Suchwortes, das in der eingegebenen Eigenschaftskette
enthalten ist, in eine definierte Bedingung, und dass er eine Zieleinrichtung
herauszieht und ausgibt unter Verwendung der Einrichtungsinformationen über die zu
suchende Einrichtung auf der Grundlage der definierten Bedingung.
Patent DE-10155886-B4 (DE)
Title: Automatisierbare Mess-, Reinigungs-und/oder Kalibriereinrichtung für Elektroden zur Messung von ph-Werten oder Redoxpotentialen
Inventor: GUNZERT MICHAEL
IPC: G01N27/38
Filed: 2001-11-14
Granted: 2006-07-13
Abstract: Automatisierbare
Mess-, Reinigungs- und/oder Kalibriereinrichtung für Elektroden
zur Messung von pH-Werten
oder Redoxpotentialen, insbesondere in der Prozesstechnik, mit einem
Messumformer (8), der einen programmierbaren Prozessrechner zur
Ausführung von
Prozessschritten aufweist, und mit einer Steuereinheit (10), die
mehrere Stellglieder (44) und/oder Signaleingänge (42) und/oder Signalausgänge (40)
aufweist, wobei Prozessschritte, die eine Ansteuerung der Stellglieder
(44) und/oder der Signalausgänge
(40) der Steuereinheit (10) und/oder das Erfassen von Signalen an
den Signaleingängen
(42) der Steuereinheit (10) beinhalten, nur von der Steuereinheit
(10) ausführbar
sind, und wobei entsprechende Befehle zur Ausführung solcher Prozessschritte von
dem Messumformer (8) zu der Steuereinheit (10) übertragbar sind, dadurch gekennzeichnet,
dass in dem Messumformer (8) eine Schnittstelle zum Anschluss eines
Halbleiterspeichers vorgesehen ist, und dass in den Halbleiterspeicher
programmierte Prozessabläufe
und/oder Parametrierdaten und/oder aufgezeichnete Mess- und/oder
Kalibrierdaten von dem Messumformer (8) auslesbar und/oder einprogrammierbar
sind.
Patent DE-10158747-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Multicast-Nachrichten sowie entsprechende Vorrichtungen
Inventor: BECKMANN MARK
IPC: H04L12/56
Filed: 2001-11-30
Granted: 2013-06-20
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Multicast-Nachrichten über Funknetzwerk-Kontrolleinheiten (RNC; SGSN; GGSN) eines Funkkommunikationssystems, demgemäß – in einer Funknetzwerk-Kontrolleinheit (RNC; SGSN; GGSN) für die Übertragung von Multicast-Nachrichten von einem Multicast Center (MCC) zu den Teilnehmergeräten (UE1, UE4, UE5) einer Multicast-Gruppe eine Multicast-Verbindung mit einem gemeinsamen Verbindungsidentifikator (DL-TEID) benutzt wird, – in einer Funknetzwerk-Kontrolleinheit (RNC; SGSN; GGSN) für die Übertragung von Multicast-Nachrichten von einem Teilnehmergerät (UE1, UE4, UE5) eines Teilnehmers der Multicast-Gruppe an die Multicast-Gruppe jeweils eine Einzel-Verbindung mit einen separaten Verbindungsidentifikator (UL-TEID) zu dem Multicast Center (MCC) verwendet wird.
Patent DE-10163585-B4 (DE)
Title: Tragwerk-Profilstruktur eines Flugzeuges
Inventor: BURCHARD ALEXANDER
IPC: B64C9/00
Filed: 2001-12-21
Granted: 2007-08-09
Abstract: Tragwerk-Profilstruktur
eines Flugzeuges, mit einer auf dem inneren Aufbau eines Tragflügels oder
einer Auftriebshilfe ober- und unterhalb abgelegten tragenden aerodynamischen
Fläche,
die mit einer an der Vorder- und Hinterkante (1, 2) des Tragflügels oder
der Auftriebshilfe abschließenden
und in deren Spannweitenrichtung (3) sich erstreckenden oberen und
unterer Hautschale (4, 5) realisiert ist, der mehrere rillenförmige Erhöhungen (6,
7) ausgeformt sind, die in Spannweitenrichtung (3) zueinander beabstandet
angeordnet sind, deren Verlauf an der Hinterkante (2) beginnend
in Richtung einer Profilmittellinie (8) des inneren Aufbaus definiert
ist und deren Ausformung mit der Verringerung des Abstandes zur
Vorderkante (1) formabnehmend ist, wobei die Auftriebshilfe am hinteren
Teil des Tragflügels
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verlauf einer ersten
Erhöhung (6),
die der oberen Hautschale (4) des Tragflügels oder der Auftriebshilfe
ausgeformt ist, an einer der Vorderkante (1) der oberen Hautschale
(4) nahegelegenen und in Spannweitenrichtung (3) parallel verlaufenden
fiktiven ersten Profillinie (10a) und...
Patent DE-10206045-B4 (DE)
Title: Quasistationäres Verfahren zur Messung der Wärmeleitfähigkeit
Inventor: HAMMERSCHMIDT ULF
IPC: G01N25/18
Filed: 2002-02-14
Granted: 2006-12-14
Abstract: Ein
quasistationäres
Verfahren zur Bestimmung der Wärmeleitfähigkeit λ von Feststoffen,
Fluiden und Schüttgütern, dadurch
gekennzeichnet, dass bei bekannter konstanter Heizleistung eines
eingebetteten Drahtes oder Metallstreifens das elektrische Differenzsignal ΔU = U 1 (t) – U 2 (t) zweier eingebetteter Temperatursensoren
(U 1 (t) ∝ T 1 (t) und U 2 (t) ∝ T 2 (t)), die im Abstand r 1  und r 2  vom Draht oder Metallstreifen angeordnet
sind, gebildet wird, um daraus die Messgröße entsprechend der Gleichung  zu bestimmen.
Patent DE-10208063-B4 (DE)
Title: Türabsteller für ein Kältegerät
Inventor: LINKE CHRISTINE
IPC: F25D23/12
Filed: 2002-02-25
Granted: 2019-02-14
Abstract: Türabsteller für ein Kühlgerät, mit einer Längswand, einem Boden und zwei Stirnwänden, wobei die Längswand durch ein Strangpressprofil (1) gebildet ist, das Aufnahmen für die Anbringung zweier die Stirnwände bildender Kopfstücke (2, 3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Strangpressprofil Aufnahmen für die Anbringung einer den Boden bildenden Platte (6) aufweist, dass die Aufnahme für die Platte (6) eine entlang eines Randes des Strangpressprofils (1) geformte Nut (11) ist, und dass die Nut (11) einen äußeren Abschnitt, in den der Rand der Platte (6) einsteckbar ist, und einen inneren Abschnitt umfasst, der den Kanal zum Einstecken der Steckzapfen (9) bildet.
Patent DE-10208952-B4 (DE)
Inventor: WAGNER JOACHIM
IPC: B29C44/60
Filed: 2002-02-28
Granted: 2004-04-08
Abstract: A polyurethane-forming formulation is evaluated by measuring properties of polyurethane foam samples made with that formulation by, allowing a polyurethane foam-forming reaction mixture to foam; dividing the container containing the polyurethane foam; removing cylindrical sample bodies; and measuring the physical properties of polyurethane foam sample bodies.  Evaluation of a polyurethane-forming formulation by measuring properties of polyurethane foam samples made with that formulation comprises: (1) introducing a polyurethane foam-forming reaction mixture into a container made of an air-tight material; (2) allowing the reaction mixture to foam in the optionally sealed container;  (3) dividing the container containing the polyurethane foam in a manner such that at least one disk of a predetermined thickness is obtained; (4) removing cylindrical sample bodies having dimensions that are identical to within a range of tolerance and having identical density from the disk; and (5) measuring in parallel the physical properties of the polyurethane foam sample bodies.
Patent DE-10209190-B4 (DE)
Inventor: STAEB RUDOLF
IPC: B65H45/28
Filed: 2002-03-04
Granted: 2004-03-04
Abstract: The cutting device can transversely cut through at least one material web (03, 04). It comprises a transporting cylinder (11), which is arranged so as to form a first cutting gap (08) with a first transverse cutter (12). The transporting cylinder is also arranged so as to form a second cutting gap (09) with a second transverse cutter(13).
Patent DE-10213838-B4 (DE)
Title: Frequenzfehlerkorrektureinheit und -verfahren in einem drahtlosen Lan-System
Inventor: BOROWSKI JOERG
IPC: H04L7/02
Filed: 2002-03-27
Granted: 2008-10-02
Abstract: Empfangseinheit
in einem Kommunikationssystem zum Empfangen eines Kommunikationssignals,
wobei das Kommunikationssignal vordefinierte Synchronisationsdaten
enthält,
umfassend:  – einen
Synchronisationsdatendetektionsabschnitt (420) zur Detektion der
vordefinierten Synchronisationsdaten in dem empfangenen Kommunikationssignal,
wobei der Synchronisationsdatendetektionsabschnitt (420) einen Phasendifferenzfehlerdetektor
enthält,  – einen
Frequenzfehlerkorrekturabschnitt (430, 440, 460) zur Korrektur der
Frequenz des empfangenen Kommunikationssignals basierend auf Frequenzfehlerschätzungen,
die von dem empfangenen Kommunikationssignal und von dem frequenzkorrigierten
Kommunikationssignal erhalten wurden, und  – einen Frequenzfehlerdetektor
(450) zur Detektion von rückgekoppelten
Frequenzfehlerschätzungen
des frequenzkorrigierten Kommunikationssignals,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – der
Synchronisationsdatendetektionsabschnitt (420) eine erste Frequenzfehlerschätzung des
empfangenen Kommunikationssignals berechnet, wobei der Phasendifferenzfehlerdetektor
zum Bestimmen der ersten Frequenzfehlerschätzung eine Näherungsberechnung
verwendet und  – der
Frequenzfehlerkorrekturabschnitt (430, 440, 460) außerdem einen
Auswahlabschnitt (500) zur Auswahl der ersten Frequenzfehlerschätzung und
nachfolgenden Auswahl der rückgekoppelten
Frequenzfehlerschätzungen
von dem Frequenzfehlerdetektor (450) umfasst, so dass die Frequenz
des Kommunikationssignals zuerst basierend auf der ersten Frequenzfehlerschätzung korrigiert
ist und nachfolgende...
Patent DE-10214478-B4 (DE)
Title: Synchronisiereinrichtung für ein Doppelkupplungsgetriebe auf Grundlage wenigstens zweier Planetenradsätze und entsprechendes Doppelkupplungsgetriebe, sowie entprechender Kraftfahrzeug-Antriebsstrang
Inventor: KUHSTREBE JOCHEN
IPC: F16H3/00
Filed: 2002-03-30
Granted: 2004-04-15
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe (25) für ein Kraftfahrzeug, umfassend:  – eine erste Getriebeeingangswelle (20), der wenigstens ein erster Getriebegang zugeordnet ist, und eine zweite Getriebeeingangswelle (22), der wenigstens ein zweiter Getriebegang zugeordnet ist, wobei von den Getriebeeingangswellen, die zueinander im Wesentlichen gleichachsig verlaufen, eine als Hohlwelle ausgeführte äußere Getriebeeingangswelle (22) eine innere Getriebeeingangswelle (20) umschließt, und  – eine getriebeinterne Synchronisiereinrichtung (26), die dafür ausgelegt ist, eine Synchronisation von den Getriebegängen zugeordneten Drehzahlen beim Schalten von einem einer der Getriebeeingangswellen zugeordneten Gang zu einem der anderen der Getriebeeingangswellen zugeordneten Gang im Sinne eines Abbremsens bzw. eines Beschleunigens zu ermöglichen oder zumindest zu unterstützen,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Synchronisiereinrichtung (26) eine Bremseinrichtung (50) und wenigstens zwei axial gegeneinander versetzte Planetenradsätze (30, 40) aufweist, die derart den Getriebeeingangswellen (20, 22) zugeordnet sind, dass sie mit ihren Sonnenrädern (34; 44), ihren Planetenradträgern (32; 42) und ihren Hohlrädern (36; 46) im Wesentlichen gleichachsig zu...
Patent DE-10222974-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: FREITAG GUNNAR
IPC: F28D7/00
Filed: 2002-05-23
Granted: 2004-07-08
Abstract: Wärmeübertrager (16) zur Übertragung von Wärme aus einem Heißgasstrom (20) auf ein Fluid enthaltend eine Mehrzahl von fluiddurchströmten Kanälen (26), welche mit einem gemeinsamen Einlass (24) und einem gemeinsamen Auslass (32) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die fluiddurchströmten Kanäle (26) guppenweise Bänder (34) bilden, die schlaufen- oder wellenförmig gebogen sind, wobei die Krümmungsachse (36, 38) jeder Biegung (42) senkrecht zum Heißgasstrom (20) verläuft und das Fluid auf dem Weg vom Einlass (24) zum Auslass (32) abwechselnd einmal mit einer Strömungskomponente (92) in Richtung des Heißgasstroms und einmal entgegengesetzt (94) zur Richtung des Heißgasstroms durch die Kanäle (26) strömt.
Patent DE-10225586-B4 (DE)
Title: Schwingungstilger
Inventor: GOEBEL UDO
IPC: F16F7/108
Filed: 2002-06-10
Granted: 2004-05-19
Abstract: Linear wirkender Schwingungstilger im Antriebsstrang von Fahrzeugen, insbesondere an Getrieben für Kraftfahrzeug-Motoren zur Dämpfung der Schwingungen des Getriebeblocks bei einem Motor-Getriebe-Verbund, der mit einem vibrierenden Maschinenteil verbunden ist und dessen Tilgermasse in ihrer Mitte eine die Kardanwelle umfassende Öffnung hat, gekennzeichnet durch ein einziges Schwingmassengrundelement (2), das über wenigstens zwei mit dem Schwingmassengrundelement (2) verbundene und elastische Federteile (13, 14) aufweisende Schwingelemente (3, 4) an dem vibrierenden Maschinenteil anschließbar ist, wobei die Schwingelemente (3, 4) die Form von zylindrischen Bogenteilen haben und jeweils aus einem Halteblech (7, 8) und einem Schwingmassenblech (11, 12) bestehen, die durch die elastischen Federteile (13, 14) miteinander verbunden sind und wobei das Schwingmassengrundelement (2) mit den Schwingmassenblechen (11, 12) die eigentliche Tilgermasse bildet.
Patent DE-10236451-B4 (DE)
Title: Membranpumpe
Inventor: YAMAKAWA MUNEHARU
IPC: F04B43/00
Filed: 2002-08-08
Granted: 2012-12-13
Abstract: Membranpumpe, gekennzeichnet durch: einen mit einer Auslassbohrung (35) geformten Gehäusekörper (22), der eine innere Fläche aufweist, in der eine Vielzahl an Nuten (36) geformt ist, die jeweils mit der Auslassbohrung (35) kommunizieren, eine Vielzahl an Membranen (24), die jeweils in die Nuten (36) eingesetzt sind und mehrere Pumpenkammern (23) formen, und einen Aktuator (25), der die Membranen (24) zum Komprimieren oder Dekomprimieren der Pumpenkammern (23) beaufschlagt, und dass in den Nuten (36) angeordnete Randbereiche der Membranen (24) Auslassvenil-Sektionen (38) in den Nuten (36) bilden.
Patent DE-10239169-B4 (DE)
Title: Achsmanschette
Inventor: KAMMANN ANDREAS
IPC: F16D3/84
Filed: 2002-08-21
Granted: 2004-12-02
Abstract: Achsmanschette
zur Gelenkabdichtung, insbesondere am Antriebsstrang von Kraftfahrzeugen,
mit einem im wesentlichen rotationssymmetrischen Faltenbalg, der
mit einem Anschlussbund einstückig
ausgeführt
ist, und mit am Anschlussbund verteilt angesetzten Ausgleichsstücken zur
Anpassung an eine, mehrere radiale Vertiefungen aufweisende Außenkontur
eines Gelenkgehäuses,
wobei der Anschlussbund mehrere, nach innen vorspringende Einbuchtungen
aufweist, die an die radialen Vertiefungen der Außenkontur
des Gelenkgehäuses
angepasst sind, und die Ausgleichsstücke an der Außenseite des
Anschlussbundes angesetzt sind und dessen Außenkontur zu einer zylindrischen
Umfangsfläche
ergänzen,
dadurch gekennzeichnet, dass die einander in Umfangsrichtung benachbarten
Ausgleichsstücke
(6, 6') durch Ringabschnitte (9, 9') verbunden sind und dass zumindest
einer der Ringabschnitte (9, 9') in Umfangsrichtung elastisch nachgiebig
ausgebildet ist.
Patent DE-10250415-B4 (DE)
Title: Verbinderanordnung
Inventor: YAMASHITA KAZUNORI
IPC: H01R13/641
Filed: 2002-10-29
Granted: 2008-05-29
Abstract: Verbinderanordnung,
umfassend:  einen ersten Verbinder (10) und einen zweiten Verbinder (40),
welche miteinander verbindbar sind,  einen Schieber (30), welche(r)
in oder an dem ersten Verbinder (10) vorgesehen ist und linear zwischen
einer ursprünglichen
Position und einer Verbindungsposition in einer Bewegungsrichtung
(MD) unter einem von 0° oder
180° verschiedenen
Winkel, vorzugsweise im wesentlichen senkrecht (B) auf Verbindungsrichtungen
(CD) der zwei Verbinder (10, 40) bewegbar ist,  wobei die zwei
Verbinder (10, 40) durch die Nockenwirkung von Nockenmitteln (34;
42) verbunden werden, wenn der Schieber (30) von der ursprünglichen
Position zu der Verbindungsposition bewegt wird,  ein Detektionsglied
(39), welches an einem der Verbinder oder an dem Schieber vorgesehen
ist und welches zwischen einer Warte-Position und einer Detektionsposition verschiebbar
ist, und  eine Bewegung detektierende Mittel (37; 38), um das
Detektionsglied (39) an der Warteposition zu halten, bevor der Schieber
(30) die Verbindungsposition erreicht, und eine Verschiebung des
Detektionsglieds...
Patent DE-10253829-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Trübheit und der Konzentration von trüben, insbesondere flüssigen Medien
Inventor: ABERLE LISA
IPC: G01N21/51
Filed: 2002-11-18
Granted: 2008-11-06
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Trübheit
und der Konzentration des Feststoffanteils von trüben, insbesondere
flüssigen
Medien dadurch gekennzeichnet, dass das zu untersuchende Medium
(1) in einem Untersuchungsbehälter
(2) angeordnet und durch zwei Laserstrahlen (3, 4) deren Kreuzungspunkt
(P) im Untersuchungsbehälter
(2) liegt, beleuchtet wird, und wobei die von den Laserstrahlen
(3, 4) gestreute Lichtintensität
durch auf den Kreuzungspunkt (P) justierte Detektionsoptiken (5,
6) aufgenommen und kreuzkorreliert wird, und wobei die Amplitude
(A) der Kreuzkorrelationsfunktion/en gemessen wird, und dass aus
dem Messwert der Amplitude (A) die Trübheit (τ) und/oder die Konzentration
(t) des Mediums (1) bestimmt wird.
Patent DE-10254102-B4 (DE)
Title: Stellantriebsvorrichtung
Inventor: SOVVA ELINA
IPC: F02D11/10
Filed: 2002-11-20
Granted: 2009-04-09
Abstract: Stellantriebsvorrichtung
zur Verstellung von Schalt-, Regel- oder Steuerklappen in Verbrennungskraftmaschinen
der V-Bauart mit zwei Klappenwellen, die über ein Antriebselement mit
einer Antriebswelle und eine Getriebeeinheit antreibbar sind, wobei
die Drehung der Antriebswelle mit einem vorgegebenen Übersetzungsverhältnis über die
Getriebeeinheit auf eine Abtriebswelle übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Getriebeeinheit (6) zwei Abtriebswellen (14, 16) aufweist, die
mechanisch in Wirkverbindung mit je einer der sich gegensinnig drehenden
Klappenwellen (3) stehen.
Patent DE-10256915-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Leckageüberwachung von Tankböden und Eckanschlüssen von Tankböden und Tankmantel
Inventor: PLAGEMANN ECKHARD
IPC: B65D90/503
Filed: 2002-11-28
Granted: 2006-10-26
Abstract: Vorrichtung
zur drucklosen Leckageüberwachung
von doppelwandigen Tankböden
und Eckanschlüssen
von Tankmantel und Tankböden
bei stehenden oberirdischen Tanks, Behältern und Silos zum Lagern
von Flüssigkeiten,
insbesondere von wassergefährdenden Flüssigkeiten,
mit einem durch Innen- und Außenboden (2,3)
aufgedoppelten Tankboden (1), zwischen denen ein Überwachungsraum
(5) (Dopplungsraum) geringer Größe ausgebildet
ist, der mit einer Überwachungseinrichtung
zur Signalverarbeitung, Speicherung und Anzeige einer Leckage durch
eine Leckagesonde im Überwachungsraum
in Wirkverbindung steht sowie Mitteln zur Alarmauslösung, wobei
der Dopplungsraum (5) mindestens einen Sammelraum (9) zum Auffangen
von Leckageflüssigkeit
aufweist, der unterhalb bzw. oberhalb des Niveaus oder etwa im Niveau
des Überwachungsraums
(5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Sammelraum
(9) ein absperrbarer Stutzen (10) mit flüssigkeitsdichter Durchführung in
Verbindung steht, in die die Leckagesonde (12) zur Detektion von
Flüssigkeit
bis auf das Niveau des Überwachungsraums
(5) des Tankbodens austauschbar eingesetzt ist.
Patent DE-10291133-B4 (DE)
Title: Gehäuse für ein Schaltgerät
Inventor: GRILLMAYER JOHANNES
IPC: H01H71/02
Filed: 2002-03-15
Granted: 2011-10-20
Abstract: Gehäuse umfasst zwei Halbschalen (26, 26a) für ein Schaltgerät, wie insbesondere Leitungsschutzschalter, mit einer Lichtbogenlaufstrecke (30) mit zwei Lichtbogenlaufschienen (2a, 32), die sich an Kontaktstücke (7, 7') anschließen und zwischen deren Endabschnitten eine einen Stapel von Löschblechen (35) aufweisende Deionkammer (34) angeordnet ist, an welche sich eine mit einer Ausblasöffnung (37) versehene Ausblaskammer (36) anschließt, innerhalb welcher Ausblaskammer (36) an die Unterschale (26) einstückig angeformte Wände (38) sowie an die Oberschale (26a) einstückig angeformte Wände (38a) liegen, welche Wände (38, 38a) sich jeweils bis maximal zur Mittelebene (39) des Gehäuses erstrecken, wobei die an die Unterschale (26) angeformten Wände (38) abschnittsweise versetzt gegenüber den an die Oberschale (26a) angeformten Wänden (38a) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass – bei Betrachtung im Grundriss – die an die Unterschale (26) angeformten Wände (38) einen anderen Verlauf aufweisen, als die an die Oberschale (26a) angeformten Wände (38a), dass die an die Unterschale angeformten...