Patent DE-112015005416-B4 (DE)
Title: Verdichter mit variabler Verdrängung
Inventor: TAGUCHI YUKIHIKO
IPC: F04B27/16
Filed: 2015-12-01
Granted: 2023-01-19
Abstract: Verdichter (100) mit variabler Verdrängung, bei dem ein Kühlmittel in einem Auslassdruckbereich zu einer Kurbelkammer (140) durch einen Druckzuführungskanal (145) zugeführt wird und das Kühlmittel in der Kurbelkammer (140) in einen Saugdruckbereich durch einen Druckentlastungskanal (146) ausgelassen wird, so dass ein Druck in der Kurbelkammer (140) reguliert wird, wodurch ein Auslassvolumen durch die Druckregulierung in der Kurbelkammer (140) gesteuert wird, wobei der Verdichter (100) mit variabler Verdrängung Folgendes aufweist:ein erstes Steuerventil (300), das einen Öffnungsgrad des Druckzuführungskanals (145) einstellt; undein zweites Steuerventil (350), das einen Öffnungsgrad des Druckentlastungskanals (146) einstellt,wobei das zweite Steuerventil (350) aufweist:eine Staudruckkammer (351 d), die mit einem Bereich an einer stromabwärtigen Seite bezüglich des ersten Steuerventils (300) in dem Druckzuführungskanal (145) in Verbindung ist,eine Ventilkammer (351 c), die von der Staudruckkammer (351 d) durch ein Trennelement (351) getrennt ist, um einen Teil des Druckentlastungskanals (146) zu bilden, und die mit einem mit der Kurbelkammer (140) in Verbindung stehenden Ventilloch (151 a) in einer Wandfläche an einer Seite gegenüber der Staudruckkammer (351 d) versehen ist, undeinen Spulenkörper (352), der einen in der Staudruckkammer (351 d) angeordneten Druckaufnahmeabschnitt (352a), einen in der Ventilkammer (351c) angeordneten Ventilabschnitt (352b) und einen Schaftabschnitt (352c) hat, der sich so erstreckt, dass er durch das Trennelement (351) dringt, um den Druckaufnahmeabschnitt (352a) und den Ventilabschnitt (352b) zu verbinden,wobei, wenn das erste Steuerventil (300) geöffnet ist und eine Kraft zum Bewegen des Spulenkörpers (352) in einer Richtung zum Annähern an das Ventilloch (151a) durch einen auf den Druckaufnahmeabschnitt (352a) aufgebrachten Druck größer wird als eine Kraft zum Bewegen des Spulenkörpers (352) in einer Richtung zum Trennen von dem Ventilloch (151a) durch einen auf den Ventilabschnitt (352b) aufgebrachten Druck, der Ventilabschnitt (352b) dann an der Wandfläche der Ventilkammer (351c) anliegt, um dadurch das Ventilloch (151a) zu schließen, so dass der Öffnungsgrad des Druckentlastungskanals (146) auf einen minimalen Grad eingestellt ist, und wenn das erste Steuerventil (300) geschlossen ist und die Kraft zum Bewegen des Spulenkörpers (352) in der Richtung zum Annähern an das Ventilloch (151a) durch den auf den Druckaufnahmeabschnitt (352a) aufgebrachten Druck kleiner wird als die Kraft zum Bewegen des Spulenkörpers (352) in der Richtung zum Trennen von dem Ventilloch (151a) durch den auf den Ventilabschnitt (352b) aufgebrachten Druck, der Ventilabschnitt (352b) dann von der Wandfläche getrennt wird, um dadurch das Ventilloch (151a) zu öffnen, so dass der Öffnungsgrad des Druckentlastungskanals (146) auf einen maximalen Grad eingestellt ist,wobei das Trennelement (351) eine Seitenwand (351a), die so vorgesehen ist, dass sie den Ventilabschnitt (352b) umgibt, und eine Endwand (351b) hat, die mit einer Endseite der Seitenwand (351a) verbunden ist und ein Durchgangsloch (351b1) hat, durch das der Schaftabschnitt (352c) dringt, und es so positioniert ist, dass eine Endfläche (351a1) der Seitenwand (351a) an einer Seite gegenüber der Endwand (351b) an der Wandfläche der Ventilkammer (351c) anliegt, undwobei, wenn der Ventilabschnitt (352b) des Spulenkörpers (352) an der Wandfläche der Ventilkammer (351c) anliegt, der Druckaufnahmeabschnitt (352a) des Spulenkörpers (352) an der Endwand (351b) des Trennelements (351) anliegt.