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Patent DE-102015209749-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für einen Antriebsstrang eines Hybridfahrzeugs, Antriebsstrang und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: GERSTEN RAYK
IPC: B60K6/22
Filed: 2015-05-28
Abstract: Vorrichtung für einen Antriebsstrang eines Hybridfahrzeugs, mit einem die Elemente Sonnenrad (8), Hohlrad (9) und Steg (10) aufweisenden Planetengetriebe (6); mit einem Schaltgetriebe (2), wobei eine Getriebeeingangswelle (5) des Schaltgetriebes (2) fest an den Steg (10) des Planetengetriebes (6) gekoppelt ist; mit einer elektrischen Maschine (3), die Bestandteil eines Hybridantriebs ist, wobei die elektrische Maschine (3) fest an das Sonnenrad (8) des Planetengetriebes (6) gekoppelt ist; mit einem formschlüssigen Schaltelement (7), über welches in einer ersten geschlossenen Schaltstellung (B) das Sonnenrad (8) und das Hohlrad (9) des Planetengetriebes (6) unter Bereitstellung eines Blockumlaufs für das Planetengetriebe (6) aneinander koppelbar sind, und welches in geöffneter Stellung das Sonnenrad (8) und das Hohlrad (9) des Planetengetriebes (6) voneinander trennt. Das Hohlrad (9) des Planetengetriebes (6) ist fest an eine Welle (14) gekoppelt, an die ein Verbrennungsmotor (4) des Hybridantriebs fest angebunden ist. In einer zweiten geschlossenen Schaltstellung (A) des formschlüssigen Schaltelements (7), über welches in der ersten geschlossenen Schaltstellung (B) das Sonnenrad (8) und das Hohlrad (9) des Planetengetriebes (6) aneinander koppelbar sind, sind das Hohlrad (9) und damit die Welle (14), an welche der Verbrennungsmotor (4) fest angebunden ist, gehäuseseitig anbindbar. Zusätzlich zur elektrischen Maschine (3) ist an das Sonnenrad (8) des Planetengetriebes (6) ein Retarder (12) derart gekoppelt, dass ein Retarderrotor (12b) zusammen mit einem Läufer (3b) der elektrischen Maschine (3) fest an das Sonnenrad (8) des Planetengetriebes (6) gekoppelt ist, und dass ein Retarderstator (12a) gehäuseseitig fest angebunden ist.
Patent DE-102015210965-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteilverbundes mit einem Verbindungselement
Inventor: AUGENTHALER FLORIAN
IPC: F16B5/00
Filed: 2015-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteilverbundes umfassend eine Befestigungsstruktur (18), umfassend wenigstens eine Bauteillage (20, 22) und ein thermoplastisches Verbindungselement (12), aufweisend einen Kopf (14) und einen Schaft (16), wobei das Verbindungselement (12) unter Rotation und Druck in die Befestigungsstruktur (18) eingetrieben wird, so dass der Schaft (16) die Befestigungsstruktur durchdringt, wobei das Verbindungselement (12) nach Durchdringen der Befestigungsstruktur an einer Matrize (24) unter Reibung erweicht und umgeformt wird, die entgegen der Eintreibrichtung an der Befestigungsstruktur (18) angelegt wird, so dass sich eine über die radiale Ausdehnung des Schaftes (16) hinaus erstreckende Verdickung (26) ergibt, wobei die Befestigungsstruktur zwischen Kopf (14) und Verdickung (26) formschlüssig gehalten wird.
Patent DE-102015211511-A1 (DE)
Title: Ortsbasierte intermodale Routenplanung in Echtzeit
Inventor: BIRTH OLGA
IPC: G01C21/34
Filed: 2015-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur ortsbasierten intermodalen Routenplanung in Echtzeit, aufweisend ein Erfassen von ersten Daten einer geplanten Route, welche von einer Vorrichtung zum Navigieren eines Verkehrsteilnehmers genutzt wird; Unterteilen der ersten Daten der geplanten Route in wenigstens zwei Datenteile, welche jeweils einen Streckenabschnitt betreffen, wobei jeder Streckenabschnitt nur einen einzigen Fortbewegungsmodus des Verkehrsteilnehmers beinhaltet; ein Erfassen von zweiten Daten mit Verkehrsinformation über die geplante Route und/oder einer aktuellen Position der Vorrichtung; Ermitteln einer Wahrscheinlichkeit, falls eine Beeinträchtigung der geplanten Route vorliegt, dass ein Anschluss an einen näher zu einem Ziel der geplanten Route liegenden Streckenabschnitt verpasst wird, auf der Grundlage der ersten und zweiten Daten; ein Prüfen, ob eine Beeinträchtigung durch eine Verhaltensänderung des Verkehrsteilnehmers beeinflusst werden kann, insbesondere ob die Beeinträchtigung auch durch den Verkehrsteilnehmer verursacht ist, falls die Wahrscheinlichkeit einen vorgegebenen Schwellwert, insbesondere etwa 0,4, bevorzugt etwa 0,5, noch bevorzugter etwa 0,7 und am bevorzugtesten etwa 0,9 übersteigt; ein Auswählen wenigstens einer Verhaltensänderung aus möglichen Verhaltensänderungen des Verkehrsteilnehmers, um den Anschluss noch zu erreichen, und falls die Beeinträchtigung durch eine Verhaltensänderung des Verkehrsteilnehmers beeinflusst werden kann; und ein Ausgeben einer Aufforderung zu der wenigstens einen Verhaltensänderung.
Patent DE-102015213195-A1 (DE)
Title: Transportrutsche mit Antriebsmittel
Inventor: SCHITTHELM OLIVER
IPC: B65G11/20
Filed: 2015-07-14
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Transportrutsche (2) geeignet zur Verwendung als Speicher von übereinander legbaren Gütern (4), insbesondere von Paketen und Gepäckstücken; umfassend: a) einen Rutschabschnitt (6), der eine geneigte Rutschfläche (8) aufweist mit einer Fallrichtung (10) entlang der Rutschfläche (8); b) wobei besagter Rutschabschnitt (6) mittels mindestens eines Unterbruchs (12) unterbrochen ist, so dass die Rutschfläche (8) in mindestens eine obere Rutschfläche (8b) und eine untere Rutschfläche (8a) unterteilt ist; c) wobei der besagte Unterbruch (12) ausgestaltet ist unterhalb des Unterbruchs (12) eine Ausbildung von mindestens zwei übereinander liegenden Schichten der Güter (4) zu erleichtern; und d) wobei zumindest die untere Rutschfläche (8a) weiter mindestens ein entgegen der Fallrichtung (10) antreibbares und ansteuerbares Antriebsmittel (14a) zum Transportieren der Güter (4) umfasst, auf welchem die Güter (4) der untersten Schicht für deren Transport zumindest teilweise aufliegen können. Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren, mit dem das gesamte Volumen der Transportrutsche (2) zur Speicherung verwendet werden kann, ohne den Flächenbedarf zu erhöhen. Darüber hinaus erlaubt die Erfindung eine erleichterte Entladung der Transportrutsche (2).
Patent DE-102015215418-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: STOICA COSMIN
IPC: H05K7/14
Filed: 2015-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines dünnwandigen Hülsenkörpers (12) in einer Stufenbohrung (1) eines Gehäuses (10), der durch die plastische Verformung von Gehäusematerial in Richtung eines am Hülsenkörper (12) vorgesehenen, radial nach außen gerichteten Hülsenvorsprung (2) in der Stufenbohrung (1) fixiert ist, wozu sich der Hülsenkörper (12) im Bereich seines radialen Hülsenvorsprungs (2) an einer Bohrungsstufe (3) axial abstützt, wobei die Stufenbohrung (1) in einem Axialabstand zu dem für den Hülsenvorsprung (2) vorgesehenen Abstützbereich der Bohrungsstufe (3) eine ringförmig umlaufende Ausnehmung (4) aufweist, die zur Ausbildung eines den Hülsenvorsprung (2) überkragenden Gehäusevorsprungs (5) von einem plastisch verformbaren Gehäuseabschnitt (6) begrenzt ist.
Patent DE-102015216325-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Dekorbauteils mit einer erhaben geprägten Sichtoberfläche sowie durch das Verfahren hergestelltes Dekorbauteil
Inventor: RIETZEL DOMINIK
IPC: B44C1/24
Filed: 2015-08-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Dekorbauteils (100) mit einer erhaben geprägten Sichtoberfläche (2) angegeben. Bei dem Verfahren werden eine Prägevorrichtung (4) mit einer Prägematrize (41) und einer Prägepatrize (42) sowie zumindest eine Dekormaterialschicht (1) bereitgestellt. Die Dekormaterialschicht (1) wird derart zwischen der Prägematrize (41) und der Prägepatrize (42) angeordnet, dass eine Sichtoberfläche der Dekormaterialschicht (1) der Prägematrize (41) zugewandt ist und eine der Sichtoberfläche (2) gegenüberliegende Rückseitenfläche (3) der Dekormaterialschicht (1) der Prägepatrize (42) zugewandt ist. Anschließend wird mittels der Prägevorrichtung (4) ein Prägevorgang durchgeführt, so dass die Dekormaterialschicht (1) nach dem Prägevorgang einen erhabenen Bereich (21) auf der Sichtoberfläche (2) und einen gegenüberliegenden vertieften Bereich (31) auf der Rückseitenfläche (3) aufweist. Zur Stabilisierung des erhabenen Bereichs (21) wird ein Einlegeelement (5) im vertieften Bereich (31) angeordnet. Des Weiteren wird ein durch das Verfahren hergestelltes Dekorbauteil (100) angegeben.
Patent DE-102015217248-A1 (DE)
Title: Regeneratives energiesystem
Inventor: PRITCHARD LARRY A
IPC: B60K6/10
Filed: 2015-09-09
Abstract: Die Offenlegung richtet sich auf ein Produkt zur Speicherung und Verwendung von Energie, die über ein Antriebsrad eines Fahrzeugs bereitgestellt wird. Ein rotierbares Element kann sich mit dem Antriebsrad drehen. Ein erster Rotationsmechanismus kann eine Eingangsenergie bereitstellen, wenn er vom rotierbaren Element in Rotation versetzt wird. Eine Speichervorrichtung kann die Eingangsenergie aufnehmen und speichern. Ein zweiter Rotationsmechanismus kann sich in Reaktion auf die selektive Übergabe der Eingangsenergie von der Speichervorrichtung an den zweiten Rotationsmechanismus drehen und kann das rotierbare Element antreiben. Das rotierbare Element kann so ausgelegt sein, dass es sich in einer ersten Drehrichtung dreht, um den ersten Rotationsmechanismus in Rotation zu versetzen, und kann sich in der gleichen Richtung drehen, wenn es vom zweiten Rotationsmechanismus in Rotation versetzt wird. Eine Wärmeübertragungsvorrichtung kann die Speichervorrichtung wenigstens teilweise umschließen. Die Abgasanlage kann durch die Wärmeübertragungsvorrichtung geführt werden, um die Speichervorrichtung zu erwärmen und die gespeicherte Energie zu erhöhen.
Patent DE-102015218233-A1 (DE)
Title: Druckbehältersystem für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren zur Unterbrechung einer Fluidverbindung
Inventor: KÖGL LEANDER
IPC: F17C13/12
Filed: 2015-09-23
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein Druckbehältersystem für ein Kraftfahrzeug. Das System umfasst: 1) mindestens einen Druckbehälter 100 zur Speicherung eines Brennstoffs, wobei das Druckbehältersystem ein Trennventil 120 aufweist, dass ausgebildet ist, im stromlosen Zustand die Fluidverbindung 200 zwischen dem Druckbehälter und mindestens einen Brenngasverbraucher 210 zu unterbrechen; und 2) mindestens einen Sicherheitsschalter 310, wobei der Sicherheitsschalter 310 ausgebildet ist, die Stromzufuhr zum Trennventil 120 zu unterbrechen.
Patent DE-102015220093-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit einem befeuchteten Oxidationsmittelstrom und einem Schalldämpfer
Inventor: BECKER MARC
IPC: H01M8/04111
Filed: 2015-10-15
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein Brennstoffzellensystem 100. Das Brennstoffzellensystem 100 umfasst mindestens eine Brennstoffzelle 100, einen Oxidationsmittelförderer 120, eine Befeuchtungseinrichtung 130, 130', und mindestens einen Schalldämpfer 140. Der Oxidationsmittelförderer 120 fördert ein Oxidationsmittel O durch eine Zuleitung 160 zu der Brennstoffzelle 110. Die Befeuchtungseinrichtung 130, 130', 130'' bringt Wasser in den Oxidationsmittelstrom O ein. Die Befeuchtungseinrichtung 130, 130', 130'' ist im und/oder stromabwärts vom Oxidationsmittelförderer 120 und stromaufwärts der Brennstoffzelle 110 angeordnet. Der Schaldämpfer 140 ist zwischen der Brennstoffzelle 110 und dem Oxidationsmittelförderer 120 angeordnet. Der Schalldämpfer 140 ist in der Zuleitung 160 derart ausgebildet und angeordnet, dass er in der Zuleitung 160 befindliches Flüssigwasser daran hindert, zum Oxidationsmittelförderer 120 zu fließen.
Patent DE-102015223202-A1 (DE)
Title: Verbrennungszustandparameter-berechnungsvorrichtung für verbrennungsmotor
Inventor: AKAZAKI SHUSUKE
IPC: F02D41/00
Filed: 2015-11-24
Abstract: Eine Verbrennungszustandparameter-Berechnungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor, die in der Lage ist, einen Verbrennungszustandparameter kontinuierlich zu berechnen, während die Genauigkeit des berechneten Parameters auch dann richtig eingehalten wird, wenn ein Teil der Zylinderinnendrucksensoren fehlerhaft ist. In der Verbrennungszustandparameter-Berechnungsvorrichtung wird, als Verbrennungszustandparameter, ein erster Verbrennungszustandparameter, der von der Höhe des Zylinderinnendrucks abhängig ist, basierend auf einem Erfassungswert von einem Zylinderinnendrucksensor auf zylinderweiser Basis berechnet. Wenn bestimmt wird, dass ein Charakteristikabnormalitätsfehler, in dem die Höhe des Erfassungswerts von dem aktuellen Zylinderinnendruck abweicht, in einem Teil der Zylinderinnendrucksensoren aufgetreten ist und in den anderen Zylinderinnendrucksensoren nicht aufgetreten ist, wird der erste Verbrennungszustandparameter des als fehlerhaft bestimmten Zylinders basierend auf dem Erfassungswert von den anderen Zylinderinnendrucksensoren berechnet.
Patent DE-102015223478-A1 (DE)
Title: Ölabscheideeinrichtung
Inventor: BURKERT TOBIAS
IPC: F01M13/04
Filed: 2015-11-26
Abstract: Eine Ölabscheideeinrichtung zur Reinigung von Kurbelgehäuseentlüftungsgasen ist erfindungsgemäß als passiv-angetriebene geregelte Ölabscheideeinrichtung ausgebildet. In einem Gehäuse (1) ist ein Gaseinlass (26) mit einem Kurbelgehäuse verbindbar. Ein Auslass (30) ist mit einem Ansaugbereich eines Motors verbindbar. Dem Auslass (30) ist in Strömungsrichtung vorgelagert ein Ölabscheider (38) vorgelagert. Ferner ist dem Ölabscheider (38) in Strömungsrichtung eine Drosseleinrichtung (36) mit Drosselöffnungen (15) vorgelagert. Erfindungsgemäß werden die Drosselöffnungen (15) der Drosseleinrichtungen (36) mit Hilfe eines insbesondere in Hauptströmungsrichtung (12) verschiebbaren Drosselkörpers oder einer Rollmembran (3) teilweise geöffnet bzw. geschlossen.
Patent DE-102015225864-A1 (DE)
Title: Absaugvorrichtung für eine tragbare Werkzeugmaschine
Inventor: ULLRICH ANDRE
IPC: B25D17/18
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Absaugvorrichtung für eine tragbare Werkzeugmaschine, mit zumindest einer Absaugeinheit (14a; 14b; 14c) zu einer Absaugung und/oder Aufbewahrung von Partikeln, insbesondere von während einer Bearbeitung eines Werkstücks mit der tragbaren Werkzeugmaschine anfallenden Werkstückpartikeln. Es wird vorgeschlagen, dass die Absaugvorrichtung zumindest eine Dämpfungseinheit (16a; 16b; 16c) zu einer schwingungsgedämpften Anordnung der Absaugeinheit (14a; 14b; 14c) an der tragbaren Werkzeugmaschine umfasst.
Patent DE-102016003710-A1 (DE)
Title: Schrauben mit erhöhtem Ausreißwiderstand
Inventor: POLTEN BERNHARD
IPC: F16B25/06
Filed: 2016-03-23
Abstract: Schrauben haben die Aufgabe, zwei Teile zusammenzufügen. Dazu bestehen sie aus einem Stift. Entlang der Längsachse besteht ein „Schneckengewinde”, das bei Drehung um die Längsachse für Vortrieb sorgt. Technisches Problem der Erfindung Bei dem Arbeiten der befestigten Teile durch mechanische oder thermische Belastung kann sich die Befestigung jedoch lockern oder sogar lösen. Lösung des Problems Ziel des Patentes ist es, die Ausreißtendenz zu verringern. Durch spezielle Ausformung des Schneckengewindes kann die notwendige Ausreißkraft erhöht werden, der Zusammenhalt der beiden Teile bleibt länger erhalten. Dazu eignen sich unterschiedliche Formen, die einen unterschiedlich starken Effekt haben. Anwendungsbeispiele Bei Schrauben, die nur schwer zugänglich sind oder verdeckt sind, ist ein regelmäßiges Nachziehen nur schwer oder gar nicht möglich. Hier empfiehlt es sich, Schrauben zu verwenden, die dem Lösen einen erhöhten Widertand entgegensetzen.
Patent DE-102016007710-A1 (DE)
Title: Verfahren zum temporären autorisierten Öffnen zumindest einer Fahrzeugtür
Inventor: YAY EMRE
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-06-23
Abstract: Ein Verfahren zum temporären autorisierten Öffnen zumindest einer Fahrzeugtür (3) eines Fahrzeuges (1) durch eine dritte Person (2) mittels eines mobilen Endgerätes (4) sieht erfindungsgemäß vor, dass eine momentane Position des Fahrzeuges (1) und des mobilen Endgerätes (4) der dritten Person (2) fortlaufend erfasst werden und eine Benachrichtigung in Bezug auf die Autorisierung an das mobile Endgerät (4) gesendet wird, wenn sich dieses in einem vorgegebenen Abstand zu dem Fahrzeug (1) befindet.
Patent DE-102016009586-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: AMMON DIETER
IPC: B62D111/00
Filed: 2016-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1), – mit einer Vorderachslenkung (7), mittels welcher ein momentaner vorderer Lenkwinkel der Vorderräder (3) des Kraftfahrzeugs (1) einstellbar ist, – mit einer Hinterachslenkung (9), mittels welcher ein momentaner hinterer Lenkwinkel der beiden Hinterräder (4) des Kraftfahrzeugs (1) einstellbar ist, – wobei die Hinterachslenkung (9) derart ausgebildet ist, dass bei einer Kurvenfahrt des Kraftfahrzeugs (1) durch Variation des momentanen hinteren Lenkwinkels die Position eines momentanen Drehpunkts (14) auf der Mittellängsachse (M) des Kraftfahrzeugs variierbar ist.
Patent DE-102016010476-A1 (DE)
Title: System zur Aufnahme von Fahrzeugseitenansichten
Inventor: HENNECKE MARCUS
IPC: G06K9/62
Filed: 2016-08-31
Abstract: System zur Aufnahme von Fahrzeugseitenansichten mit zumindest einer Kamera (5), welche ausgebildet ist, mehrere Bildaufnahmen (6) einer Seitenfläche (2) eines einzelnen fahrenden Fahrzeugs (1) in dessen Längsrichtung (x) automatisch auszulösen, wobei jede der Bildaufnahmen (6) einen Abschnitt (A) der Seitenfläche (2) aufweist, jeder Abschnitt (A) mit jedem benachbarten Abschnitt (A) teilweise überlappt oder zumindest lückenlos daran angrenzt und die Abschnitte (A) gemeinsam zumindest entlang eines Teils der gesamten Längserstreckung (L) der Seitenfläche (2), vorzugsweise entlang der gesamten Längserstreckung (L) der Seitenfläche (2), angeordnet sind, wobei die Kamera (5) in spitzem Winkel (α) zu einer Fahrspur des Fahrzeugs (1) angeordnet ist.
Patent DE-102016012563-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen von Breitflacherzeugnissen
Inventor: ZIBULLA GEORG GISBERT
IPC: B08B1/02
Filed: 2016-10-21
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Vorrichtung zum Reinigen von, insbesondere metallischen, Breitflacherzeugnissen, umfassend eine Reinigungsfläche zur Kontaktierung einer zu reinigenden Oberfläche des Breitflacherzeugnisses. Die Besonderheit besteht darin, dass die Reinigungsfläche, insbesondere zur Linienkontaktierung der Oberfläche, eine konvex gekrümmte Ausbildung aufweist.
Patent DE-102016015083-A1 (DE)
Title: Wassereinspritzvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: JENTSCHKE MARK
IPC: F02M25/025
Filed: 2016-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wassereinspritzvorrichtung (10) für eine Verbrennungskraftmaschine, mit wenigstens einer Verteilerleitung (12), welche eine, an einem ersten Ende (30) der Verteilerleitung (12) angeordnete und in einen Innenraum (14) der Verteilerleitung (12) mündende, erste Leitungsöffnung (32) zum Austausch von Wasser zwischen dem Innenraum (14) und einer Umgebung des Innenraums (14), und wenigstens eine Einspritzöffnung (16) aufweist, über welche das Wasser zur Versorgung wenigstens eines Wassereinspritzventils (18) aus dem Innenraum (14) ausleitbar ist, wobei eine in den Innenraum (14) mündende, zweite Leitungsöffnung (42) an einem, dem ersten Ende (30) gegenüberliegenden, zweiten Ende (40) der Verteilerleitung (12) vorgesehen ist, über welche Wasser zwischen dem Innenraum (14) und der Umgebung des Innenraums (14) austauschbar ist.
Patent DE-102016101501-A1 (DE)
Title: Elektromechanisches Relais und Vorrichtung zum Erkennen des Schaltzustandes eines elektromechanischen Relais
Inventor: HOFFMANN RALF
IPC: H01H83/04
Filed: 2016-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein gepoltes elektromechanisches Relais (10) mit einem zusätzlichen potentialfreien Anschluss. Das Relais (10) umfasst einen magnetischen Kreis, der wenigstens einen Dauermagneten (210) und einen magnetischen Kern (40) mit einer Spule (50) aufweist. Anschlusskontakten (51, 52) sind zum Anschließen der Spule (50) an eine Energieversorgungsquelle (220) vorgesehen. Ein Anker (30, 130) kann mit dem magnetischen Kern (40, 140)) wenigstens einen Arbeitsluftspalt (90, 95) bilden. Ferner ist ein Reedkontakt (60, 80) vorgesehen, der bei stromloser Spule (50) einen ersten Schaltzustand einnimmt und der bei stromdurchflossener Spule (50) einen zweiten Schaltzustand einnimmt, wobei der wenigstens eine Reedkontakt (60, 80) potentialfreie Anschlusskontakte (63, 64, 83, 84) zum Ausgeben des aktuellen Schaltzustands an eine Auswerteeinrichtung (200) aufweist.
Patent DE-102016102798-A1 (DE)
Title: Verschlussdeckel mit mindestens einer umlaufenden Vertiefung in der Außenseite der Seitenwandung
Inventor: STEDTNITZ TIM
IPC: F16J13/00
Filed: 2016-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschlussdeckel (1) für eine Bohrung (B), welche einen Innendurchmesser (DB) aufweist, wobei der Verschlussdeckel (1) topfförmig ausgebildet ist und eine Bodenwandung (1b) sowie eine daran angeformte Seitenwandung (1s) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwandung (1s) an ihrer Außenseite mindestens eine umlaufende Vertiefung (20), insbesondere in Form einer lut, aufweist.
Patent DE-102016104832-A1 (DE)
Title: Gleichrichter-einrichtung
Inventor: HASEGAWA TAKUMI
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-03-16
Abstract: Eine Gleichrichter-Einrichtung weist Folgendes auf: mindestens ein vorderes Gleichrichterelement (11), das benachbart zu vorstehenden Komponenten (31) auf einer in Bezug auf die vorstehenden Komponenten (31) rückwärtigen Seite eines Fahrzeugs (1) derart angeordnet ist, dass es sich im Wesentlichen entlang der Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt sowie nach unten ragt; und ein hinteres Gleichrichterelement (120), das zentral in der Fahrzeugbreitenrichtung auf der in Bezug auf das vordere Gleichrichterelement (110) rückwärtigen Seite des Fahrzeugs (1) derart angeordnet ist, dass es sich im Wesentlichen entlang der Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt und nach unten ragt. Die vorstehenden Komponenten (31) sind derart angeordnet, dass sie von einem unterseitigen Teil einer Fahrzeugkarosserie (10) zumindest teilweise vorstehen, und sie sind als Paar vorgesehen, das in Fahrzeugbreitenrichtung voneinander beabstandet ist.
Patent DE-102016105845-A1 (DE)
Title: Elektrodenkopf für eine Herzschrittmacher- oder Defibrillator-Elektrode
Inventor: TOBER NILS
IPC: A61N1/372
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektrodenkopf (10, 110, 210, 310) für eine Herzschrittmacher- oder Defibrillator-Elektrode, der folgende Elemente umfasst: einen Grundkörper (11), eine Fixierschraube (12), die fest mit dem Grundkörper (11) verbunden ist, und eine Schutzhülse (13), die beweglich auf dem Grundkörper (11) sitzt und derart mit der Fixierschraube (12) im Eingriff steht, dass die Schutzhülse (13), durch eine Drehbewegung der Fixierschraube (12), in Richtung des Grundkörpers (11) verlagerbar ist.
Patent DE-102016107948-A1 (DE)
Title: Lageranordnung einer landwirtschaftlichen Maschine
Inventor: HORSCH PHILIPP
IPC: A01B71/04
Filed: 2016-04-28
Abstract: Es ist eine Lageranordnung einer landwirtschaftlichen Maschine zur drehbaren Lagerung von landwirtschaftlichen Werkzeugen, Walzen oder dergl. offenbart. Die Lageranordnung umfassend zumindest einen wechselbaren Lagerstummel mit zumindest einem dem Lagerstummel zugeordneten Absatz und einem ersten Gewinde, ein Wälzlager, wobei dieses vom Lagerstummel geführt wird und der Innenring dieses am Absatz des Lagerstummels anliegt, eine Aufnahme mit konisch verlaufender Kontur und daran anschließendem zweiten Gewinde, sowie ein Keilelement, welches an der konisch verlaufenden Kontur der Aufnahme anliegt. Der Lagerstummel und die Aufnahme werden über das erste und zweite Gewinde gemeinsam montiert. Somit wird zum einen der Lagerinnenring axial eingespannt und zum anderen wird zwischen dem Keilelement und der sich konisch verlaufenden Kontur der Aufnahme eine Formschlussverbindung sowie eine Presspassung erzeugt.