baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-265734-A1 (DD)
Title: Verfahren zur erzeugung eines korpuskularstrahles variablen querschnittes
Inventor: ELSTER THOMAS
IPC: H01J37/147
Filed: 1987-11-02
Abstract: Ein Verfahren zur Erzeugung eines Korpuskularstrahles variablen Querschnittes, das in Korpuskularstrahlgeraeten, insbesondere Elektronenstrahlbelichtungsanlagen zur Herstellung von Belichtungsmustern auf dem Gebiet der Mikroelektronik anwendbar ist. Der Strahlquerschnitt wird durch Ueberlagerung zweier Leuchtfeldblenden in Form, Groesse und Formattyp bzw. Lage der Belichtungsfiguren variiert. In Abhaengigkeit vom Formattyp wird ein Leuchtfeldbild erzeugt und der Korpuskularstrahl zentriert, so dass nur ein Teil der ersten Leuchtfeldblende mit groesstmoeglicher, homogener Stromdichte bestrahlt wird. Mit Hilfe eines Formatablenksystems koennen Form und Groesse innerhalb dieses Leuchtfeldbildes durch Verschiebung der ersten in die Ebene der zweiten Leuchtfeldblende eingestellt werden. Fig. 1
Patent DD-267818-A1 (DD)
Title: Verfahren zur konstanthaltung eines fuellniveaus
Inventor: KOPPSIEKER RUEDIGER
IPC: G05D9/00
Filed: 1987-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Konstanthaltung eines Fuellniveaus in einem Behaelter und kann beispielsweise bei der Herstellung beschichteter Folienmaterialien, insbesondere bei der Herstellung signalaktiver Materialien, sowie bei der Herstellung von Farbfolien, Abziehfolien, Gravierfolien, Zeichenfolien und weiteren angewendet werden. Erfindungsgemaess ist das Verfahren zur Konstanthaltung eines Fuellniveaus innerhalb eines mit Zu- und Ablauf ausgestatteten Behaelters mit einer viskosen Loesung dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassung des Istwertes der Fuellstandshoehe mit der durch unterschiedlichen Stroemungswiderstand am freien Ende eines offenen Saugrohrendes, welches in die Loesung eintaucht, eine sich innerhalb des Rohres einstellenden Druckdifferenz gemessen wird und ueber bekannte Messwertwandler, Verstaerker und Stellorgane die dem Behaelter zulaufende Loesungsmenge reguliert wird. Fig. 1
Patent DD-268052-A1 (DD)
Title: Induktiver wegaufnehmer
Inventor: LOTZE ALFRED
IPC: G01D5/20
Filed: 1987-12-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen induktiven Wegaufnehmer fuer hydraulische Geraete oder dgl., der sich durch einen geringen mechanischen Aufwand, eine einfache und feinfuehlige Justage fuer den Nullpunktabgleich sowie eine freizuegig bestimmbare Positionierung gegenueber dem Hydraulikgeraet auszeichnet. Nach der Erfindung umschliesst das Gehaeuse mit dem fest integrierten Spulensystem und der Auswerteelektronik das Verbindungsstueck zwischen dem Druckrohr und dem Hydraulikgeraet und ist auf diesem Verbindungsstueck mittels eines Exzenterbolzens axial verschieblich und in der erforderlichen Stellung arretierbar. Fig. 1
Patent DD-270168-A1 (DD)
Title: Presseinrichtung fuer wicklungen eines elektrischen induktionsapparates
Inventor: SCHULZE EBERHARD
IPC: H01F27/30
Filed: 1988-03-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Presseinrichtung fuer Wicklungen eines elektrischen Induktionsapparates, insbesondere Transformators, mit einem Magnetkern, der wenigstens zwei Kernschenkel aufweist, auf denen die Wicklungen mit Hilfe von Presselementen axial verspannt und arretiert sind. Dabei stuetzen sich die Presselemente an Jochpressteilen ab, und die oberen und unteren Jochpressteile sind zur Aufnahme der Press- bzw. axialer Kurzschlusskraefte ueber Zugelemente kraftschluessig miteinander verbunden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Presseinrichtung zu schaffen, bei der die zwischen oberen und unteren Jochpressteilen zu uebertragenden Zugkraefte mit moeglichst geringem Aufwand an Bauraum und Material sicher beherrscht werden. Erreicht wird dies erfindungsgemaess dadurch, dass zumindest eines der Zugelemente aus einer Isolierstoffplatte besteht, die quer zur Jochachse im Bereich des Zwickels benachbarter Wicklungen angeordnet ist. Eine besondere vorteilhafte Ausbildungsform der Erfindung sieht vor, dass die Isolierstoffplatte gleichzeitig als Isolierbarriere zwischen den Wicklungen ausgebildet ist.
Patent DD-271897-A1 (DD)
Title: Schnellhaertende spachtelmasse auf zementbasis
Inventor: SCHOENE HELGER
IPC: C04B14/04
Filed: 1988-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schnellhaertende Spachtelmasse auf Zementbasis, die in Verbindung mit Wasser auch bei niedrigen Temperaturen eine schnelle Erstarrung und sehr schnelle Fruehfestigkeit erbringt, so dass die gespachtelten Bauelemente nach wenigen Minuten schleifbar sind. Daher kann diese pulverfoermige schnellhaertende Spachtelmasse besonders vorteilhaft an kontinuierlich arbeitenden Schleifstrassen auch im Winterbetrieb ohne zusaetzliche Waermequelle eingesetzt werden. Die zu spachtelnden Bauelemente koennen Platten, Treppenstufen, Sohlbaenke u. a. sein, wobei das Material aus Naturstein, Naturstein-Beton-Gemisch oder Beton bestehen kann. Ein weiteres Einsatzgebiet ist die Verwendung des Zementspachtels als Bindemittel fuer schnellhaertende Duebel und Verputzmassen.
Patent DD-271903-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung stabiler, 2-unsubstituierter imidazol-3-oxide
Inventor: HOSSBACH ROSEMARIE
IPC: C07D233/60
Filed: 1988-05-17
Abstract: Das Verfahren zur Herstellung stabiler, 2-unsubstituierter Imidazol-3-oxide besteht in der Cyclokondensation von a-Hydroxyiminoketonen mit Formaldehyd und einer Aminocarbonsaeure in einem mit Wasser mischbaren organischen Loesungsmittel. Als Aminocarbonsaeuren sind aliphatische, araliphatische und cycloaliphatische D,L-, D- und L-a-Aminosaeuren, aliphatische b-, g, d-, e- und v-Aminosaeuren sowie aliphatisch-aromatische, aromatisch-aliphatische und rein aromatische Aminosaeuren einsetzbar.
Patent DD-272227-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung herzwirksamer praeparate auf peptidbasis
Inventor: NEUBERT KLAUS
Filed: 1988-05-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung herzwirksamer Praeparate auf Peptidbasis, die zur Therapie von Herz-Kreislauf-Krankheiten geeignet sind. Die erfindungsgemaess hergestellten Substanzen enthalten als Wirkstoffe Peptide vom Casomorphin-Typ und deren Derivate. Sie staerken die bei der Kontraktion des Herzmuskels entwickelte Kraft, normalisieren den Herzrhythmus und die koronare Durchblutung und zeichnen sich durch gute Vertraeglichkeit aus. Durch die Erfindung ist es moeglich, Zustaende von Herzinsuffizienz, Herzischaemie und Herzarrhythmie therapeutisch zu beeinflussen.
Patent DD-273726-A1 (DD)
Title: Verfahren zur synchronen ansteuerung von pulswechselrichtern
Inventor: HOFMANN WILFRIED
IPC: H02M1/08
Filed: 1988-07-01
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Gewinnung synchroner Pulsmuster zur Ansteuerung von Pulswechselrichtern, insbesondere fuer die Speisung von Drehfeldmaschinen, die mit niedriger Pulsfrequenz betrieben werden. Grundlage ist ein Verfahren, bei dem ausgehend von einem diskreten Steuerspannungsvektor durch Projektion bzgl. der beiden benachbarten um jeweils 60 versetzten Randvektoren eine Zerlegung in Rand- und Nullvektoren erfolgt (Tripelverfahren). Vorgeschlagen wird, zu bestimmten Erfassungszeitpunkten den um einen halben Tripelbereich voreilenden Steuerspannungsvektor zu erfassen und ueber den Tripelbereich nach dem erfindungsgemaessen Muster in entsprechende Wechselrichter-Schaltzustaende umzusetzen.
Patent DD-275316-A1 (DD)
Title: Resonator-anordnung zur messung von epr-signalen
Inventor: HERRLING THOMAS
IPC: G01N24/10
Filed: 1988-09-01
Abstract: Resonator-Anordnung zur Messung von EPR-Signalen, insbesondere bei der EPR-Tomographie im Frequenzbereich von 500 MHz bis 10 GHz. Durch die Resonator-Anordnung wird eine Mikrowellenverteilung erreicht, mit der die Spins in einer schmalen zylindrischen Scheibe angeregt werden koennen und dessen Durchmesser bzw. der Durchmesser der Scheibe bei konstanter Frequenz ueber einen weiten Bereich variiert werden kann und der eine moeglichst optimale breitbandige Ankopplung gewaehrleistet. Erreicht wird das durch eine solche resonanzfaehige Anordnung, die aus einem Drahtring und zwei parallel gefuehrten Anschluessen definierter Laenge besteht. Fig. 1
Patent DE-10002538-A1 (DE)
Title: Gear mechanism, especially spur gear and camshaft drive for internal combustion engine; has balance wheel between crankshaft and camshaft gears rotatably mounted on support plate
Inventor: LANGE GERD
IPC: F01L1/02
Filed: 2000-01-21
Abstract: The gear mechanism has a balance wheel (14) between a crankshaft gear (10) and a camshaft gear (12), which is rotatably mounted on a support plate (16). The support plate is held at least two connection points (18,20) spaced from the rotation axes (11,13) of the crankshaft and camshaft gears. The camshaft gear is held at the engine crankcase.  The connection points are formed, to allow the support plate to move in the plane of the mechanism with respect to the crankcase. A unit (30) to apply a force to the support plate is provided, which presses the balance wheel against the crankshaft and camshaft gears.
Patent DE-10007739-A1 (DE)
Title: Fireproof cladding, for e.g. cable channels, comprises carrier of ceramic or mineral fibers coated with swelling mass with size to be coated with swelling mass
Inventor: KLEIN FRIEDHELM
IPC: E04F17/08
Filed: 2000-02-19
Abstract: To give a fireproof cladding, and especially at cable channels, a swelling mass is used as the fireproof covering (10). A carrier (20) is used, of ceramic or mineral fibers, with a generally closed surface. Ventilation holes (18) are made in the cladding as required. Independent claims are also included for: (1) a fireproof cladding, which has a carrier (20) of a woven material having, before coating, an opening cross section of maximum 50%. (2) a carrier production process, where the carrier fabric (20) is fixed by a swelling mass, and the fabric surface is coated with a swelling mass.
Patent DE-10008792-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verarbeitung von Körpersignalen
Inventor: SCHOMBURG RICHARD A
IPC: A61B5/352
Filed: 2000-02-18
Abstract: Vorrichtung zur Verarbeitung von Körpersignalen, mit wenigstens einem Sensor (10, 12) zur Aufnahme insbesondere elektrischer Signale eines lebenden Körpers sowie mit Mitteln (16, 18) zur Aufbereitung aufgenommener Signale für die weitere Verarbeitung und wenigstens einem ersten Speicher (22) für ein aufgenommenes Meßsignal oder Signalabschnitte davon, mit mindestens einem zweiten Speicher (26), welcher ein vorgebbares, zeitlich endliches Vergleichssignal enthält sowie mit Signalvergleichsmitteln (24), die mit dem zweiten (26) und dem ersten Speicher (22) verbunden und zum gleitenden Vergleichen sich zeitlich überlappender Signalabschnitte des Meßsignals im ersten Speicher (22) mit dem in dem zweiten Speicher (26) gespeicherten Vergleichsignal und zur Ausgabe eines die Ähnlichkeit eines jeden verglichenen Signalabschnittes des Meßsignals mit dem Vergleichssignal repräsentierenden Korrelationskoeffizienten ausgebildet sind.
Patent DE-10010327-A1 (DE)
Title: Edge ruler for painters, with closed base surface having three corners, and holding device on front
Inventor: DONISA DAN
IPC: B44D3/22
Filed: 2000-01-04
Abstract: The ruler (1), for marking border lines on large surfaces, has a closed base body (2) with three corners (3-5) and three sides (6-8) in the form of a 45 and 90-degree triangle. Two of the sides (6, 7) enclose the right angle (9), the other side (8) forming the hypotenuse. There is a holding device (17) on the face of the ruler.
Patent DE-10010546-A1 (DE)
Title: Vaporizer for liquid fuel for burners and engines has combustion chamber for producing heat and an evaporation chamber both set in one housing and with single fuel injector
Inventor: USAMI HIROYUKI
IPC: F02M31/18
Filed: 2000-03-03
Abstract: The vaporizer includes a fuel injector (10) set in a housing (7) for supplying liquid fuel. A combustion chamber (2) in the housing produces heat. An evaporation chamber (6) in the housing vaporises the liquid fuel supplied from the fuel injector by means of the heat produced in the combustion chamber.  Both the combustion chamber and the evaporation chamber are cylindrical and mounted coaxial relative to each other.
Patent DE-10011498-A1 (DE)
Title: Device for following contour of soil with attachment mounted on crop feeder of harvesting machine comprises sensor which measures gap between attachment and ground surface and second sensor which monitors angle through which it is pivoted
Inventor: ALLWOERDEN WILHELM VON
IPC: A01D41/14
Filed: 2000-03-09
Abstract: The device for following the contour of the soil with an attachment (15) mounted on the crop feeder (1) of a combine harvester or forage harvester comprises a sensor (18) which measures the gap (17) between the attachment and the ground surface. The attachment can be pivoted through a fixed angle (9) about a horizontal axle (7) mounted on the feeder using a second hydraulic cylinder (10). The ground sensor and a second sensor (11) which monitors this angle are both connected via the control to both of the hydraulic cylinders.
Patent DE-10013561-A1 (DE)
Title: Measuring and evaluating device used for analyzing gases comprises an exchangeable gas analyzer connected to a central unit in which an evaluation unit and a display unit are integrated
Inventor: BINZ DIETER
IPC: G01N30/88
Filed: 2000-03-20
Abstract: Measuring and evaluating device comprises an exchangeable gas analyzer (2) connected to a central unit (3) in which an evaluation unit (31) and a display unit (32) are integrated.  Preferred Features: The gas analyzer is formed as a module and is directly connected from outside to the central unit. A supply circuit (37) for the electrical energy supply and lines (21, 22, 23) for a carrier gas are connected to the evaluation unit. One or more plates are detachedly inserted into the gas analyzer in which a separating channel is integrated.
Patent DE-10015944-A1 (DE)
Title: Sewing instrument has shaft handle at proximal end, thread-holder at distal end, rounded tip, and protuberance
Inventor: AMLANG MICHAEL
IPC: A61B17/04
Filed: 2000-03-29
Abstract: The sewing instrument has a shaft (2) with handle (1) at its proximal end, and thread-holder (4) at its distal end (3). The thread holder is formed by an open guide at least partly surrounding the thread. A closed thread-holder runs along the axis of the shaft and leads towards the distal shaft-end into a rounded tip (6) to the blunt tissue-preparation. A protuberance (5) for percutaneous detection is located directly near the oval thread-holder.
Patent DE-10017655-A1 (DE)
Title: Disposable dental filling container has filling material chamber, nozzle, piston, attachment socket for nozzle with protuberance and hole
Inventor: BOTH ADAM
IPC: A61C5/66
Filed: 2000-04-08
Abstract: The main body (1) of the container encloses a chamber (5) from which the filling material is squeezed through a nozzle (2) by means of an axially movable piston. The nozzle is a separate component tightly incorporated in the main container body. At its connecting point (6), the nozzle has a hollow cylindrical attachment socket with a set-back, radially protruding thrust surface matching a connecting hole in the main container body.
Patent DE-10018661-A1 (DE)
Inventor: LOIBL JOSEF
IPC: F16H63/42
Filed: 2000-04-14
Abstract: The device has at least two control elements (2a,2b) for changing the gear ratio, whereby the functions of the elements depend on the current driving situation and the currently engaged gear. At least two function indicators (3a, 3b) associated with the control elements show the current functions of the control elements. Independent claims are also included for the following: a method of controlling a device for selecting a driving ratio or gear ratio of a motor vehicle gearbox.
Patent DE-10018795-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung
Inventor: ROSENBAUM THOMAS
IPC: G05G1/08
Filed: 2000-04-15
Abstract: Es wird eine Bedienvorrichtung mit einem Bedienelement (10), das zur Erzeugung eines Stellsignals um eine Achse (11) drehbar ist, einem Schaltelement (12) zur Erzeugung eines Schaltsignals und einer Auswertung (13) zur Erzeugung von Steuersignalen aufgrund eines Stell- oder Schaltsignals vorgeschlagen, die sich durch eine Weiterbildung der Auswertung (13) zur Erzeugung weiterer Steuersignale (131) bei gleichzeitigem Vorliegen eines Stell- und eines Schaltsignals auszeichnet. DOLLAR A Die erfindungsgemäße Vorrichtung ermöglicht die Erzeugung weiterer Steuersignale und damit die Vereinfachung und Beschleunigung komplexer Bedien- oder Eingabevorgänge, wie beispielsweise der Texteingabe an einem elektronischen Gerät.
Patent DE-10021110-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Hemmung oder Minimierung der Verkalkung von Aortaklappen
Inventor: SUTTON RICHARD
IPC: A61N1/368
Filed: 2000-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Minimieren des Verkalkens einer Herzklappe, wobei elektrische Energie dem Herz im Bereich der Aortenklappe während der Refraktärperiode des Herzens zugeführt wird.
Patent DE-10022190-A1 (DE)
Title: Fastening element for fastening plastic component to metal component has additional support element located beside outer support element, and only end faces of support elements are contact faces for metal component
Inventor: BADER GERHARD
IPC: F16B37/04
Filed: 2000-05-06
Abstract: The fastening element has a base component(9) to accommodate a fastening screw, and two outer support elements(5) beside each of which is an additional support element(7). Only the end faces of the support elements are the contact faces for the metal component(3) to which the plastic component(2) is being connected. The support elements are interconnected and with the base component forms a type of pneumatic type cushion spring. In the unscrewed position a gap remains between the end faces of the support elements and metal component, with the gap being smaller for the outer support elements.
Patent DE-10022960-A1 (DE)
Title: Driving pedal module for vehicle has turning point outside pedal lever through which theoretical aligning line of pedal lever always passes
Inventor: MEYER DIRK
IPC: G05G1/30
Filed: 2000-05-11
Abstract: The driving pedal module controls the speed of a vehicle. It has a first lever (6), a second lever (8) and a pedal lever (10). turning in a specified manner relative to each other. There is a turning point (30)at a desired location outside the pedal lever, through which the theoretical aligning line (33) of the pedal lever always passes.
Patent DE-10027359-A1 (DE)
Title: Predicted restart time procedure for hard-disc drive system, involves host undergoing instruction for completion of tasks prior to restart of hard drive
Inventor: KIBASHI AKIRA
IPC: G06F1/32
Filed: 2000-06-02
Abstract: Forecasting or estimating in advance the re-start time of a hard-disc drive system while the latter is in a waiting mode, where it is necessary to return the hard-disc drive from a standby mode into an active or useable mode, requires instructing the host system during the period preceding the restart, so that the host can terminate a task being finished off during this period, before the restart of the drive so that termination can be optimised by all the tasks being carried out in the total system, thus allowing considerable speeding up of data processing.
Patent DE-10028579-A1 (DE)
Title: Maschinentisch für eine Bearbeitungsmaschine
Inventor: GOECKEL KARL
IPC: B23Q1/03
Filed: 2000-06-14
Abstract: Maschinentisch für eine Bearbeitungsmaschine zum Aufnehmen wenigstens eines zu bearbeitenden Werkstücks oder wenigstens eines Arbeitshilfsmittels, mit wenigstens einem um eine Achse drehbar gelagerten Tischelement, das wenigstens zwei durch Drehen des Tischelements in eine Arbeitsposition bringbare Seiten aufweist, an denen das Werkstück und/oder das Arbeitshilfsmittel halterbar ist.
Patent DE-10031867-A1 (DE)
Title: Batter spreader for industrial scale wafer and waffle manufacture has inlet passages linked to outlet passages via a holding chamber
IPC: A21C9/08
Filed: 2000-06-30
Abstract: New batter spreader has a distributor head comprising an inlet passage (2) which is linked to two or more outlet passages (3).  New batter spreader has a distributor head comprising an inlet passage (2) which is linked to two or more (especially five) outlet passages (3). The inlet passage (2) translates into a holding chamber from which batter is released to the outlet passages (3) which form part of and are spread at equal intervals around the spreader disc (10). The head has a removable discharge unit (6) for the outlets (3). The inlet passage (2) projection does not intersect the outlet passages (3) in the direction of flow. The ratio of the outlet passage length (L) to diameter (D) is in the range 1.25 to 3.75.
Patent DE-10033622-A1 (DE)
Title: Anchor for ship or boat; has shaft and pivoting head with flukes and has two eccentric spaced pivot points, where centre of mass of anchor head lies between and over pivot points, when it is vertical
Inventor: POPPE HORST
IPC: B63B21/44
Filed: 2000-07-11
Abstract: The anchor has a shaft (1) and a pivoting head (2) with flukes. Two spaced pivot points are provided, which are eccentrically arranged. The centre of mass (7) of the anchor head lies between and over both pivot points, when the anchor head is vertically on the anchor shaft.
Patent DE-10034905-A1 (DE)
Title: Bestimmung des Photoleiterverschleisses
Inventor: CERNUSAK NANCY
IPC: G03G15/00
Filed: 2000-07-18
Abstract: Das Drucken auf eine große Anzahl von relativ schmalen Medieneinheiten beschleunigt den Verschleiß auf einem Photoleiter in einer elektrophotographischen Bilderzeugungsvorrichtung, wie z. B. einem elektrophotographischen Drucker. Der beschleunigte Verschleiß ergibt sich aus der Bewegung einer Reinigungsklinge über eine Oberfläche des Photoleiters auf Regionen des Photoleiters außerhalb einer Breite der Medien, außerhalb der kein Toner als Schmiermittel verfügbar ist. Der beschleunigte Verschleiß ergibt sich ferner daraus, daß die Oberfläche des Photoleiters auf Regionen des Photoleiters außerhalb der Breite der Medien elektrischen Feldern ausgesetzt ist, die von einer Übertragungsrolle zugeführt werden. Der beschleunigte Verschleiß kann eine übermäßige Hintergrundentwicklung auf dem Photoleiter bewirken. Der Toner der Hintergrundentwicklung, der nicht zu dem Medium übertragen wird, wird in dem Abfallbehälter angesammelt. Eine übermäßige Hintergrundentwicklung kann zu einem Auslaufen des Toners aus dem Abfallbehälter in den elektrophotographischen Drucker führen. Durch Nachverfolgen der Breite der verwendeten Medien kann der elektrophotographische Drucker den Benutzer warnen, wenn der Photoleiterverschleiß zu einem Auslaufen des Toners aus dem Abfallbehälter führen kann.
Patent DE-10035049-A1 (DE)
Title: Starting and stopping a vehicle, involves automatically actuating a lubricant pump immediately after the internal combustion is automatically switched off
Inventor: LANG JUERGEN
IPC: F01M1/12
Filed: 2000-07-19
Abstract: An electronic start and stop unit (8) automatically switches off the internal combustion engine (2) when the engine is not needed for power generation. Immediately after the engine is switched off, a lubricant pump (6) is automatically actuated by an electric motor (4) to lubricate certain components of the engine.  An Independent claim is also included for a device used in starting and stopping vehicle operations.
Patent DE-10043612-A1 (DE)
Title: Schalter für ein Fahrrad
Inventor: WESSEL ROBERT
IPC: B62M25/04
Filed: 2000-09-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Schalter zur Betätigung eines Getriebes an einem Fahrrad, umfassend ein Gehäuse mit einer Innenverzahnung, ein Griffteil sowie ein Drehteil mit einer Seilspule für ein Zugseil, wobei das Griffteil eine Anformung zur Betätigung eines elastischen Elements am Drehteil aufweist, wodurch dieses beim Verdrehen des Griffteils in einer das Zugseil freigebenden Schaltrichtung solange vorgespannt wird, bis ein Ausheber am Griffteil eine Klinke am Drehteil aushebt, die mit der Innenverzahnung im Gehäuse zusammenwirkt. Sowohl die Klinke wie auch das elastische Element sind einteilig mit dem Drehteil verbunden, wodurch sich Vorteile bei der Herstellung und Montage des Schalters ergeben.