baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015102619-U1 (DE)
Title: Chip-Scale Sensorchip-Packung
IPC: H01L23/50
Filed: 2015-05-21
Abstract: Chip-Scale Sensorchip-Packung, aufweisend: einen Sensorchip, mit einer ersten Oberfläche und einer gegenüberliegenden ersten Unterfläche, aufweisend: eine Sensorvorrichtung, die neben der ersten Oberfläche gebildet ist, und eine Vielzahl von leitfähigen Pads, die neben der ersten Oberfläche und angrenzend zu der Sensorvorrichtung gebildet sind; eine Vielzahl von ersten Durchgangslöchern, die an der ersten Unterfläche gebildet sind, wobei jedes der ersten Durchgangslöcher dessen korrespondierende leitfähige Pad freilegt; eine Vielzahl von leitfähigen Strukturen, die an der ersten Unterfläche gebildet sind; und eine Umverteilungsschicht, welche die erste Unterfläche und die ersten Durchgangslöcher überlagert, um eine Verbindung zu jedem der leitfähigen Pads und jeder der leitfähigen Strukturen herzustellen; eine Abstandsschicht, welche die Sensorvorrichtung umgibt, die am Sensorchip gebildet ist, wobei die Abstandsschicht eine zweite Oberfläche und eine zweite gegenüberliegende Unterfläche und eine Öffnung durch die zweite Oberfläche und die zweite Unterfläche aufweist, und die Innenwand der Öffnung in eine vorbestimmten Abstand d (d > 0) zu der Sensorvorrichtung verbleibt; und eine erste Klebeschicht im Sandwich zwischen der zweiten Unterfläche der Abstandsschicht und der ersten Oberfläche des Sensorchips.
Patent DE-202015103491-U1 (DE)
Title: Anzeigegerät
IPC: G09F9/00
Filed: 2015-07-02
Abstract: Anzeigegerät (1) mit zumindest: – einer Wiedergabefläche (3) und – einem die Wiedergabefläche (3) umgebenden Gehäuse (4), bei dem im Gehäuse (4) ein Aufnahme-Element (6) zum Aufnehmen eines zusätzlichen Geräts integriert ist, wobei das Aufnahme-Element (6) zumindest an einer Stelle mit dem Gehäuse (4) beweglich so verbunden ist, dass das Aufnahme-Element (6) zwischen zwei Stellungen hin und her bewegt werden kann, wobei – in einer ersten Stellung das Aufnahme-Element (6) ungefähr parallel zu einer ersten Fläche (10) des Gehäuses (4) angeordnet ist und – in einer zweiten Stellung das Aufnahme-Element (6) aus dem Gehäuse (4) herausragt.
Patent DE-202015104619-U1 (DE)
Title: Ergänzender Stützflansch für eine Fahrzeugrahmensäule und erweiterte verglaste Öffung eines Panoramasonnendaches
IPC: B62D25/06
Filed: 2015-08-31
Abstract: Fahrzeugpanoramasonnendachanordnung, die Folgendes umfasst: einen Fahrzeugrahmen mit einer Mittelsäule, die sich vertikal von einem unteren Rahmenabschnitt zu einem Längselement eines Dachrahmenabschnitts erstreckt, wobei ein oberer Abschnitt der Mittelsäule einen ergänzenden Stützflansch umfasst; und einen Panoramasonnendachrahmen, der in das Längselement des Dachrahmenabschnitts eingesetzt und mit diesem verbunden ist und mit dem ergänzenden Stützflansch verbunden ist, wobei der ergänzende Stützflansch mechanisch mit dem Panoramasonnendachrahmen verbunden ist.
Patent DE-202015104885-U1 (DE)
Title: System zur Koordination und Durchführung eines Abstimmungsprozesses
IPC: G07C13/00
Filed: 2015-09-15
Abstract: System (1) zur Koordination und Durchführung eines Abstimmungsprozesses, insbesondere einer Wahl, umfassend: – eine zentrale Recheneinrichtung (10) zur Erfassung und Auswertung von abgegebenen Stimmen von wahlberechtigten Personen, – eine mit der zentralen Recheneinrichtung (10) verbundenen (51) Datenbank (20), enthaltend Informationen zu wahlberechtigten Personen, insbesondere von den wahlberechtigten Personen zugeordneten Identifikationsinformationen, und – wenigstens eine mobile Einrichtung (31, 32, 33, 34) zur Stimmabgabe, wobei die wahlberechtigte Personen mittels der wenigstens einen mobilen Einrichtung (31, 32, 33, 34) ihre jeweilig zugeordneten Identifikationsinformationen und ihre jeweilige Stimmabgabe an die zentrale Recheneinrichtung (10) übermitteln; wobei die zentrale Recheneinrichtung (10) während des Abstimmungsprozesses die von der wenigstens einen mobilen Einrichtung (31, 32, 33, 34) empfangenen Identifikationsinformationen mittels einer Vergleichsabfrage der Datenbank (20) überprüft und im Falle einer positiven Überprüfung die Stimmabgabe bei dem Abstimmungsprozess berücksichtigt.
Patent DE-202015105791-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur verschiebbaren Halterung eines Profilelements
IPC: E06B5/16
Filed: 2015-10-30
Abstract: Vorrichtung zur verschiebbaren Halterung eines Profilelements (2) an einer Wand (1), aufweisend zwei Befestigungsarme (3), welche jeweils mit einem ersten Ende an der Wand (1) verschwenkbar befestigbar sind, und ein Halteelement (5), welches fest an dem Profilelement (2) anbringbar und mit mindestens einer Ausnehmung (7) versehen ist, wobei die mindestens eine Ausnehmung (7) des Halteelements (5) zur Führung von Verbindungselementen (6) vorgesehen ist, welche jeweils an einem zweiten Ende der Befestigungsarme (3) anbringbar sind.
Patent DE-202015106069-U1 (DE)
Title: Wärmeleitkörper für eine Düsenheizung und Düsenheizung
IPC: H05B3/40
Filed: 2015-11-11
Abstract: Wärmeleitkörper (110, 210, 310, 410, 510, 610, 710, 810) für eine Düsenheizung (100, 200, 300, 400, 500, 600, 700, 800), wobei der Wärmeleitkörper (110, 210, 310, 410, 510, 610, 710, 810) eine Nut mit einem Boden (913, 943) oder mehrere Nuten mit einem Boden (913, 943) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die eine Nut oder die mehreren Nuten einen ersten Abschnitt (111, 211, 311, 411, 511, 611, 711, 811, 911) aufweisen und einen zweiten Abschnitt (512, 712, 912) aufweisen, wobei sich der erste Abschnitt (111, 211, 311, 411, 511, 611, 711, 811, 911) und der zweite Abschnitt (512, 712, 912) an mindestens einer Stelle kreuzen oder überschneiden und wobei zumindest an den Stellen, an denen sich der erste Abschnitt (111, 211, 311, 411, 511, 611, 711, 811, 911) und der zweite Abschnitt (512, 712, 912) kreuzen, sich die Tiefe des ersten Abschnitts (111, 211, 311, 411, 511, 611, 711, 811, 911) von der Tiefe des zweiten Abschnitts (512, 712, 912) unterscheidet.
Patent DE-202015106440-U1 (DE)
Title: Bearbeitungseinrichtung zur Herstellung eines Vieleck-Holzpfostens
IPC: B27B29/08
Filed: 2015-11-26
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines im Querschnitt ausgebildeten langgestreckten Vielecks aus einem Rohling, wobei eine Spannvorrichtung mit dem Rohling jeweils stirnseitig in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannvorrichtung (3) aus einem ersten Teil (4) und einem weiteren Teil (5) besteht, wobei das erste Teil (4) eine Spindel (7) aufweist, die stirnseitig, zum Werkstück W weisend, Mitnehmer (8) aufweist, die sich beim Spannvorgang in die Stirnseite des Werkstücks W drücken, wobei die Spindel (7) drehbar in einem Reitstock (9) gelagert ist, wobei das weitere Teil (5) eine in einer Haltevorrichtung (12) gelagerte weitere Spindel (13) umfasst, die längsverschieblich innerhalb der Haltevorrichtung (12) angeordnet, wobei die Spindel (13) zusätzlich ein Verlängerungselement (14) aufweist und eine Verstellvorrichtung (15) vorgesehen ist, wobei die Verstellvorrichtung (15) die Eigenschaft hat, die weitere Spindel (13) um definierte Winkelgrade zu verstellen, insbesondere dann, wenn bereits ein erster Bearbeitungsprozess des Werkstücks W abgeschlossen ist.
Patent DE-202016002701-U1 (DE)
Title: Modul zur kontextabhängigen Darstellung von Inhalten auf Fahrzeugflächen
IPC: G09F9/30
Filed: 2016-04-26
Abstract: Modul bestehend aus nicht-leuchtendem, tageslicht-lesbarem Display, sowie mit Sensoren ausgestattetem Computersystem, welches die umgebungsabhängige Anzeigenschaltung ermöglicht. Beides verbaut in geeignetem (mindestens Schutzklasse IP65), an mindestens einer Seite durchsichtigem Gehäuse und in verkehrssicherer Weise an der Fahrzeugaußenwand angebracht.
Patent DE-202016006832-U1 (DE)
Title: Maroni-Einschneidvorrichtung bzw. Maroni-Schneider Mechanische Vorrichtung zum Einschneiden eines Kreuzes oder alternativ eines Schlitzes in die Maronischale mittels Kreuzmesser bzw. Klinge
IPC: B26D3/08
Filed: 2016-11-09
Abstract: Maroni-Einschneidvorrichtung bzw. Maroni-Schneider Mechanische Vorrichtung zum Einschneiden eines Kreuzes oder Schlitzes in die Maronischale mittels Kreuzmesser bzw. einfacher Klinge, dadurch gekennzeichnet, dass mittels an einem Hebel (2) befestigten Kreuzmessers (1) (oder alternativ nur 1 Messer bzw. 1 Klinge) ein Kreuz bzw. ein Schlitz eingeschnitten wird.
Patent DE-202016007014-U1 (DE)
Title: Klimacomputer mit automatischer Luftraten- und Solltemperaturanpassung
IPC: G01W1/02
Filed: 2016-11-15
Abstract: Klimacomputer zur Regulierung des Stallklimas in landwirtschaftlichen Betrieben, vorzugsweise für Schweine und Geflügel, dadurch gekennzeichnet, dass eine automatische Solltemperaturanpassung aufgrund vorausschauender Wettervorhersagen erfolgt.
Patent DE-202016100929-U1 (DE)
Title: Trampolin
IPC: A63B5/11
Filed: 2016-02-22
Abstract: Trampolin, mit – einem umlaufenden Rahmen (1), von dem eine Mehrzahl von Beinen (2) abgeht, – einem Sprungtuch (3), das elastisch an dem Rahmen (1) aufgehängt ist, und mit – mindestens einer an dem Rahmen (1) oder einem Bein (2) befestigten Klemmeinrichtung (8), in der eine Stange (6) verschiebbar aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Klemmeinrichtung (8) mindestens zwei Ansätze (18) aufweist, durch deren Relativbewegung zueinander die Stange (6) in der Klemmeinrichtung (8) fixierbar ist.
Patent DE-202016101129-U1 (DE)
Title: Tränkeimer
IPC: A01K7/00
Filed: 2016-03-02
Abstract: Tränkeimer zum Tränken von Tieren, insbesondere bei der Aufzucht von Kälbern oder Lämmern, der in einer Eimerwand eine Öffnung zur Aufnahme eines Saugzapfens aufweist und auf der der Öffnung gegenüber liegenden Seite wenigstens einen Durchbruch zur Befestigung des Tränkeimers aufweist, wobei die Eimerwand an der der Öffnung zugewandten Seite und an der dem wenigstens einen Durchbruch zugewandten Seite jeweils abgeflacht sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Tränkeimer wenigstens teilweise aus transparentem Material besteht, wobei der Transparenzgrad so gewählt ist, dass ein Füllstand einer Flüssigkeit im Tränkeimer erkennbar ist.
Patent DE-202016103089-U1 (DE)
Title: Drehbarer Träger und Tischaufbau
IPC: A47B97/00
Filed: 2016-06-10
Abstract: Drehbarer Träger, welcher ein Drehelement, ein Tragelement, einen oberen Draht, einen unteren Draht und eine Befestigungsbasis umfasst, wobei das Tragelement in der Befestigungsbasis gehalten ist, wobei das Drehelement in die Befestigungsbasis eingeschoben ist und durch das Tragelement getragen ist und wobei das Drehelement relativ zu dem Tragelement drehbar ist, wobei der obere Draht im Drehelement aufgenommen ist und mit einem oberen Verbindungsstück vorgesehen ist, wobei der untere Draht im Tragelement ausgenommen ist und mit einem unteren Verbinder vorgesehen ist, wobei entweder das Tragelement oder das Drehelement mit einer leitfähigen Ausnehmung vorgesehen ist, wobei der jeweils andere von oberem Verbinder oder unterem Verbinder mit einem leitfähigen Stift bereitgestellt ist, der drehbar in die leitfähige Ausnehmung eingeschoben ist.
Patent DE-202016105612-U1 (DE)
Title: Zuführung für Toilettenpapier
IPC: A47K10/22
Filed: 2016-10-07
Abstract: Zuführung für Toilettenpapier, mit – einer Aufnahme (16) für eine Toilettenpapierrolle (18) und – einer Führung (20) für von der Toilettenpapierrolle (18) abgerolltes Toilettenpapier (24), – wobei die Führung (20) zwei fluchtend angeordnete Dorne (30) aufweist, deren freie Enden (32) in einem Abstand voneinander gegenüberliegend angeordnet sind.
Patent DE-202017002141-U1 (DE)
Title: Vorderschaftslangwaffen Handgelkschlaufe
IPC: F41C27/22
Filed: 2017-04-24
Abstract: Vorderschaftslangwaffen Handgelenkschlaufe Gekennzeichnet durch: Einen Riemen mit einem hinteren Ende und einem vorderen Ende. Das Vordere Ende ist so konfiguriert das der Riemen an einer Langwaffe befestigt werden kann. Das hintere Ende ist eine Schlaufe.
Patent DE-202017003191-U1 (DE)
Title: Radiator zum Trocknen von Handtüchern
IPC: F24D19/00
Filed: 2017-06-16
Abstract: Radiator zum Trocknen von Handtüchern mit einer Halterung (2), die einen einzigen länglichen Mittelkörper (3) umfasst, der sich in einer bestimmten Richtung (3a) erstreckt, sowie ein erstes Paar rohrförmiger Arme (4), die koaxial zu einer ersten Achse (5) sind, die senkrecht zu einer parallel zu dieser Richtung (3a) liegenden Ebene (3b) steht, und fest mit dem Mittelkörper (3) verbunden sind, um sich in zwei gegenüberliegenden Richtungen entlang dieser ersten Achse (5) zu erstrecken, und mit einem Handtuchhalter (6), der ein zweites Paar rohrförmiger Arme (7) umfasst, die drehbar mit den Armen des ersten Paares rohrförmiger Arme (4) verbunden sind, um sich um die erste Achse (5) in zwei jeweiligen Ebenen, die im Wesentlichen orthogonal zur ersten Achse (5) liegen, zu drehen, sowie mehrere rohrförmige Elemente (8), deren beide Enden jeweils mit den beiden Armen des zweiten Paars rohrförmiger Arme (7) verbunden sind, wobei das Innere des Mittelkörpers (3) eine einzige Kammer (13) für die Aufnahme eines Thermofluids umfasst und die genannte Kammer (13) mit dem Innern der Arme des ersten Paars rohrförmiger Arme (4) verbunden ist, um das Thermofluid in diesen zu verteilen.
Patent DE-202017103452-U1 (DE)
Title: Folie zur Anbringung an oder auf einem Objekt
IPC: G09F3/02
Filed: 2017-06-08
Abstract: Folie (1) zur Anbringung an oder auf einem Objekt (12), wobei die Folie (1) eine retroreflektierende Folie mit einer Frontseite (8) und einer Rückseite (9) ist und die Folie (1) mit mindestens einem lichtabsorbierenden und/oder lichtreflektierenden Stoff bedruckbar ist, wobei das Bedrucken der Folie (1) mit dem mindestens einen lichtabsorbierenden und/oder lichtreflektierenden Stoff durch Aufbringen mindestens einer Schicht (2, 10) aus mindestens einem lichtabsorbierenden und/oder lichtreflektierenden Stoff auf der Frontseite (8) erfolgt, wobei die mindestens eine Schicht (2, 10) mittels eines Druckvorgangs aufbringbar ist.
Patent DE-202017106219-U1 (DE)
Title: Stuhl mit Wippmechanik zwischen einem Sitzträger und einem Sitz
IPC: A47C9/02
Filed: 2017-10-13
Abstract: Stuhl (100) mit einem Stuhlunterbau (10), der einen Sitzträger (1) trägt, auf dem ein Sitz (8) angeordnet ist, wobei zwischen dem Sitzträger (1) und dem Sitz (8) eine Wippmechanik vorgesehen ist, die ein Schwenklager (5) aufweist, welches (5) den Sitz (8) relativ zum Sitzträger (1) kipp- oder verschwenkbar mit diesem (1) verbindet und wobei die Kipp- oder Schwenkbewegung des Sitzes (8) gegenüber dem Sitzträger (1) mittels Federelementen (2) abgefedert ist, die (2) mit Abstand vom Schwenklager (5) um dieses herum zwischen Sitzträger (1) und Sitz (8) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenklager (5) als kardanische Lagerung mit zwei kreuzweise zueinander angeordneten Drehlagern ausgebildet ist.
Patent DE-202018000102-U1 (DE)
Title: Porzellankörper mit kapazitiver Schaltfunktion
IPC: B44C5/00
Filed: 2018-01-26
Abstract: Porzellanhohlkörper mit kapazitiver Schaltfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass auf einem Porzellanhohlkörper eine leitende Struktur aufgebracht ist, diese mit einem metallischen Leiter und einer Elektronik verbunden ist und durch Berühren der leitenden Struktur auf dem Porzellanhohlkörper durch einen Menschen eine kapazitative Schaltfunktion ausgelöst wird und diese Schaltfunktion einen Mechanismus einschaltet und/oder auslöst.
Patent DE-202018004328-U1 (DE)
Title: Steueranlage für Wasserfahrzeuge
IPC: B63H25/10
Filed: 2018-09-18
Abstract: Steueranlage für Wasserfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Fußstütze (1), zwei Lenkpedale (2, 3) und zwei verstellbare Haltebänder (10, 11) umfasst, wobei die Fußstütze (1) aus einem Mittelteil, einer Unterseite bzw. unterem Schenkel (1a) und einer Oberseite bzw. oberen Schenkel besteht, wobei die Haltebändern (10, 11) an der Fußstütze und am Wasserfahrzeug befestigt sind, und mit denen die Fußstütze (1) in ihrer vertikalen Neigung (9) verstellbar ist, wobei die Fußstütze (1) mit ihrer Unterseite (1a) bzw. dem unteren Schenkel auf der Oberfläche des Wasserfahrzeuges liegt und auf der Oberseite bzw. dem oberen Schenkel der Fußstütze zwei Schlitzen (4) angeordnet sind, wobei in die Schlitze jeweils ein bewegliches Lenkpedale (2, 3) eingesteckt und darin lösbar befestigt ist.
Patent DE-202018004790-U1 (DE)
Title: Bodensondenträger zur Aufnahme von Bodeneinlasssonden
IPC: G01T1/178
Filed: 2018-10-16
Abstract: Verschließbare (a) Rohrkonstruktion (Bodensondenträger) aus Hartmaterial (b) zur Aufnahme von Bodensonden, die mit einer Aufnahmevorrichtung (c) für Messonden versehen Ist
Patent DE-202018005988-U1 (DE)
Title: Digitale Funktionskapsel zum Vertrieb und zur Umsatzsteigerung für Geschäftskunden und Management
IPC: G06Q30/02
Filed: 2018-12-24
Abstract: Die digitale Funktionskapsel, für eine Smartwatch, ist
 dadurch gekennzeichnet,
 dass sie aus einer Uhrensimulation und einem Werbekanal besteht.
 Diese übertragen alle digitalen Datenströme zwischen Geschäftskunden und Endkunden.
 Die digitale Funktionskapsel ermöglicht die direkte digitalen Kommunikation zwischen Geschäftkunden und Endkunden.
Patent DE-202018006519-U1 (DE)
Title: Kieferorthopädische Zahnstellungsregulierungsanordnung
IPC: A61C7/12
Filed: 2018-02-16
Abstract: Kieferorthopädische Zahnstellungsregulierungsanordnung mit einer auf eine Zahnreihe (1) aufsetzbaren und von dieser abnehmbaren, einzelne Taschen (5) zur Aufnahme jeweils eines Zahns (3, 3.1) aufweisenden Zahnschiene (4) aus einem elastischen Kunststoffmaterial, wobei die Zahnstellungsregulierungsanordnung derart ausgebildet ist, dass durch die Zahnschiene (4), wenn auf die Zahnreihe (1) aufgesetzt, punktuell durch zumindest einen Druckpunkt Kraft in wenigstens einen in der Zahnschiene (4) aufgenommenen Zahn (3, 3.1) eingeleitet wird, wobei die Zahnstellungsregulierungsanordnung zumindest ein Druckpunktattachment (2, 2.1) umfasst, das an dem zumindest einen in die Zahnschiene (4) aufgenommenen Zahn (3, 3.1) an der oder den zuvor als Druckpunkt für die Zahnregulierung bestimmten Stellen kraftschlüssig derart befestigbar ist, dass die Zahnschiene (4) mit ihrer Innenseite zum Zwecke einer punktuellen Krafteinleitung unter Vorspannung stehend gegen dieses wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Innenseite der Zahnschiene (4) mit ihren Taschen (5) die Negativstruktur der Zahnreihe (1) bildet, bevor das zumindest eine Druckpunktattachment (2, 2.1, 2.2) an dem zumindest einen Zahn (3, 3.1) der Zahnreihe (1) befestigt ist, und wobei das zumindest eine Druckpunktattachment stapelbar ist.
Patent DE-202018100606-U1 (DE)
Title: Profilbauteil zur Wand- und/oder Deckenbeleuchtung
IPC: F21V21/02
Filed: 2018-02-05
Abstract: Profilbauteil (10) zur Wand- und/oder Deckenbeleuchtung, mit – einem Befestigungsabschnitt (12), welcher zum Befestigen des Profilbauteils (10) an einem Objekt, insbesondere einer Platte, in horizontaler Richtung auf das Objekt (102) aufschiebbar ist; und – einer länglichen Aufnahmefläche (26), welche dazu eingerichtet ist, einen LED-Leuchtstreifen (28) aufzunehmen; dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmefläche (26) derart angeordnet ist, dass die Aufnahmefläche (26) nach dem Aufschieben des Befestigungsabschnitts (12) auf das Objekt (102) schräg zu einer Horizontalen (H) ausgerichtet ist.
Patent DE-202019103983-U1 (DE)
Title: Behälter, insbesondere Lager- und/oder Transportbehälter, sowie Einsatz für einen solchen Behälter
IPC: B65D85/72
Filed: 2019-07-18
Abstract: Behälter, insbesondere Lager- und/oder Transportbehälter (10), beispielsweise zum Transport von Stückgut, wie beispielsweise Fleisch, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (10) eine formstabile wannenförmige, gegebenenfalls mit Tragegriffen (20) und/oder Haltern versehene Basis (30), sowie einen die wannenförmige Basis (30) zumindest an deren seitlichen Innenseiten (40) auskleidenden herausnehmbaren Einsatz (50) aufweist, wobei der Einsatz (50) in einem in die Basis (30) eingesetzten Zustand über eine Höhe h der Innenseiten (40) hinausragt.
Patent DE-202019104830-U1 (DE)
Title: Netzstromqualitätssteuereinrichtung
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-09-02
Abstract: Netzstromqualitätssteuereinrichtung, umfassend einen Stromqualitätssteuereinrichtungskörper (1) mit einem Paar Seitenplatten (2), wobei eine Oberseitenplatte (3), die einstückig mit den Seitenplatten (2) ausgebildet ist, an oberen Enden der zwei Seitenplatten (2) angeordnet ist, eine Unterseitenplatte (8), die einstückig mit den Seitenplatten (2) ausgebildet ist, an unteren Enden der zwei Seitenplatten (2) angeordnet ist, eine Endplatte (6), die einstückig mit den Seitenplatten (2) ausgebildet ist, zwischen einem Ende der Unterseitenplatte (8) und einem Ende der Oberseitenplatte (3) angeordnet ist, eine Vielzahl von gleichmäßig beabstandeten Komponenteninstallationsplatten (5) parallel zu den Seitenplatten (2) zwischen der Unterseitenplatte (8) und der Oberseitenplatte (3) angeordnet ist und wobei Installationsklemmstreifen (4), die verschiebbar mit den Komponenteninstallationsplatten (5) verklemmt sind, an den Komponenteninstallationsplatten (5) und der Unterseitenplatte (8) sowie zwischen den Komponenteninstallationsplatten (5) und der Oberseitenplatte (3) angeordnet sind und durch Klemmnuten verschiebbar in die Oberseitenplatte (3) und die Unterseitenplatte (8) eingeführt sind, derart, dass sie fest mit der Oberseitenplatte (3) und der Unterseitenplatte (8) verbunden sind.
Patent DE-202019106002-U1 (DE)
Title: Fahrerairbagvorrichtung
IPC: B60R21/203
Filed: 2019-10-29
Abstract: Fahrerairbagvorrichtung, die aufweist:
 ein Gehäuse, in dem ein Airbagmodul montiert ist und das derart ausgeführt ist, dass es einen Hupvorgang bewirkt, wenn es von einer externen Kraft nach hinten bewegt wird;
 einen Ansatzteil, der auf dem Gehäuse ausgebildet ist;
 einen Lenkradteil, der in dem Gehäuse montiert ist und derart ausgeführt ist, dass er einen Hupvorgang sensiert und einen Lenkvorgang durchführt und durch den hindurch der Ansatzteil installiert ist; und
 einen Bewegungsverhinderungsteil, der auf dem Ansatzteil montiert ist und derart ausgeführt ist, dass er eine Bewegung des mit dem Ansatzteil verbundenen Gehäuses verhindert.
Patent DE-202019106622-U1 (DE)
Title: Heftgerät
IPC: B42B2/00
Filed: 2019-11-27
Abstract: Heftgerät, mit
 einem Hauptkörper (10), der einen Innenraum (11) und eine Klammeröffnung (12) aufweist;
 einem Schlagmechanismus (20), der in dem Innenraum (11) angeordnet ist und ein Schlagelement (21) zum Schlagen einer Klammer (2) und ein Antriebselement (22) umfasst, das das Schlagelement (21) relativ zu der Klammeröffnung (12) bewegen kann;
 einem Klammerbiegemechanismus (30), der in dem Hauptkörper (10) angeordnet ist und einen der Klammeröffnung (12) gegenüberliegenden Klammerschlitz (31), mindestens ein in dem Klammerschlitz (31) bewegliches Druckelement (32) und eine Vorspannbaugruppe (33) umfasst, die gegen das mindestens eine Druckelement (32) in dem Klammerschlitz (31) stoßen kann; und
 einem Koppelmechanismus (40), der in dem Innenraum (11) angeordnet ist, wobei das Antriebselement (22) und die Vorspannbaugruppe (33) mit dem Koppelmechanismus (40) verbunden und von diesem gekoppelt sind;
 wobei, wenn das Antriebselement (22) das Schlagelement (21) in Richtung der Klammeröffnung (12) bewegt, das Antriebselement (22) den Koppelmechanismus (40) mitführt, der somit die Vorspannbaugruppe (33) mitbewegt, wodurch die Vorspannbaugruppe aufgrund der Vorspannkraft momentan gegen das mindestens eine Druckelement (32) stößt, das somit in Richtung der Klammeröffnung (12) bewegt wird und mit dem Schlagelement (21) zusammen die Klammer (2) presst.
Patent DE-202020003887-U1 (DE)
Title: Terminal
IPC: G07F17/00
Filed: 2020-09-14
Abstract: Insbesondere von einem Kraftfahrzeug aus zu bedienendes Terminal mit einem Bedienfeld, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienfeld (6) von einer Sensorik und einer Auswertevorrichtung gesteuert gegenüber einem Boden (7) höhenverstellbar ist.
Patent DE-202020107009-U1 (DE)
Title: Scheinwerfer
IPC: F21V17/16
Filed: 2020-12-04
Abstract: Scheinwerfer (100) mit einem Gehäuse (10), einem in einem Hohlraum (11) des Gehäuses (10) vorgesehenen Leuchtmittel und einem Linsenelement (40), das den Hohlraum (11) abschließt, wobei das Gehäuse (10) eine Klemme (20) mit einem radial nach innen vorstehenden Klemmvorsprung (21) aufweist, mit der mindestens ein optisches Element (30) für den Scheinwerfer (100) am Gehäuse (10) vor dem Hohlraum (11) lösbar befestigbar ist.