baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014207948-B4 (DE)
Title: Verfahren zum stoffschlüssigen Verbinden von Fahrzeugbauteilen
Inventor: HOFBAUER DANIEL
IPC: B29C65/02
Filed: 2014-04-28
Granted: 2024-01-04
Abstract: Verfahren zum stoffschlüssigen Verbinden eines Strukturbauteils (7), insbesondere eines Seitenrahmens, eines Fahrzeugs (1) mit wenigstens einem Deformationsbauteil (8, 9) des Fahrzeugs (1), wobei das Strukturbauteil (7) aus einem thermoplastischen Halbzeug (14) und das Deformationsbauteil (8, 9) aus einem thermoplastischen Werkstoff hergestellt wird, wobei das Strukturbauteil (7) und das Deformationsbauteil (8, 9) in einem zumindest teilweise flüssigen Zustand in einen körperlichen Kontakt zueinander gebracht werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Strukturbauteil (7) mittels eines Presswerkzeugs (10) aus dem thermoplastischen Halbzeug (14) und durch Ausbildung des Deformationsbauteils (8, 9) durch fortschreitendes Einbringen eines thermoplastischen Werkstoffs während der Herstellung des Strukturbauteils (7) über ein Werkzeugteil (11, 12) des Presswerkzeugs (10) in wenigstens eine an dem geschlossenen Presswerkzeug (10) ausgebildete Kavität (16, 18) hergestellt wird, wobei der thermoplastische Werkstoff derart in die Kavität (16, 18) eingebracht wird, dass ein Teil des in die Kavität (16, 18) eingebrachten thermoplastischen Werkstoffs in körperlichen Kontakt mit einem Abschnitt des thermoplastischen Halbzeugs (14) kommt und diesen Abschnitt zur Herstellung des Strukturbauteils (7) umformt.
Patent DE-102014213288-B4 (DE)
Title: Blickfeldanzeigevorrichtung
Inventor: TAKASU KATSUTOSHI
IPC: G02B27/01
Filed: 2014-07-09
Granted: 2020-01-02
Abstract: Blickfeldanzeigevorrichtung (16), die zur Verwendung an einem Fahrzeug montiert ist und die umfasst:einen Projektor (22), der dazu ausgebildet ist, Anzeigelicht, das ein Anzeigebild aufweist, auf eine reflektierende Platte (17) zu projizieren;ein Paar von ersten Lichtquellen (28a, 28b) und ein Paar von zweiten Lichtquellen (28c, 28d), die dazu ausgebildet sind, emittiertes Licht auf die reflektierende Platte (17) zu projizieren; undeine Steuereinrichtung (51), die mit den ersten Lichtquellen (28a, 28b) und den zweiten Lichtquellen (28c, 28d) verbunden ist, wobeidas Anzeigelicht vom Projektor (22) von der reflektierenden Platte (17) in einer Blickrichtung reflektiert wird, um einen Anzeigebereich (107) auf der reflektierenden Platte (17) zu definieren,das emittierte Licht von den ersten Lichtquellen (28a, 28b) von der reflektierenden Platte (17) in der Blickrichtung reflektiert wird, um ein Paar von ersten Führungslichtern (111a, 111b) nebeneinander benachbart zu dem Anzeigebereich (107) auf der reflektierenden Platte (17) anzuzeigen,das emittierte Licht von den zweiten Lichtquellen (28c, 28d) von der reflektierenden Platte (17) in der Blickrichtung reflektiert wird, um ein Paar von zweiten Führungslichtern (111c, 111d) an Außenseiten der jeweiligen ersten Führungslichter (111a, 111b) auf der reflektierenden Platte (17) anzuzeigen, unddie Steuereinrichtung (51) Leuchtzustände der ersten Lichtquellen (28a, 28b) und der zweiten Lichtquellen (28c, 28d) steuert, um mindestens eines aus einer Anzahl von Lichtquellen, die beleuchtet werden sollen, des Leuchtzyklus und der Leuchtreihenfolge der ersten Lichtquellen (28a, 28b) und der zweiten Lichtquellen (28c, 28d) entsprechend einer Veränderung der Schaltposition eines Getriebes des Fahrzeugs zu verändern.
Patent DE-102014216757-B4 (DE)
Title: Unterdrückung von zeitlich variablen Gleichtaktstörsignalen
Inventor: BATZER ULRICH
IPC: G01R19/10
Filed: 2014-08-22
Granted: 2018-05-17
Abstract: Differentielles Spannungsmesssystem (40), aufweisend:- einen ersten Messpfad (MP1), welcher eine erste elektrische Verbindung zwischen dem differentiellen Spannungsmesssystem und einem Patienten (P) herstellt,- einen zweiten Messpfad (MP2), welcher eine zweite elektrische Verbindung zwischen dem differentiellen Spannungsmesssystem und dem Patienten (P) herstellt,- mindestens einen zusätzlichen dritten Messpfad (MP3),- eine erste Verstärkerschaltung (7) mit einem ersten Eingang (8), welcher mit dem ersten Messpfad (MP1) elektrisch verbunden ist, und einem zweiten Eingang (9), welcher mit dem zweiten Messpfad (MP2) elektrisch verbunden ist, und einem Ausgang (11),- eine zweite Verstärkerschaltung (12) und mindestens eine dritte Verstärkerschaltung (16) jeweils mit einem ersten Eingang (13, 17) und einem zweiten Eingang (14, 18) und einem Ausgang (15, 19), wobei der erste Eingang der zweiten Verstärkerschaltung (12) mit dem ersten Messpfad (MP1) elektrisch verbunden ist, der zweite Eingang (14) der zweiten Verstärkerschaltung (12) mit einem dritten Messpfad (MP3) elektrisch verbunden ist, der erste Eingang (17) einer dritten Verstärkerschaltung (16) mit dem zweiten Messpfad (MP2) elektrisch verbunden ist und der zweite Eingang (18) einer dritten Verstärkerschaltung (16) mit einem dritten Messpfad (MP3) elektrisch verbunden ist und die Ausgänge (15, 19) der zweiten Verstärkerschaltung (12) und einer dritten Verstärkerschaltung (16) mit der Signalerfassungseinheit (21) elektrisch verbunden sind,- eine Signalerfassungseinheit (21) am Ausgang (11, 15, 19) der ersten, zweiten und mindestens einen dritten Verstärkerschaltungen (7, 12, 16),- eine Steuereinheit (22), welche die Signale von der Signalerfassungseinheit (21) liest, wobei an einer Mehrzahl der Messpfade (MP1, MP2, MP3) jeweils eine steuerbare Stromquelle (I, I, I) als Sendeeinheit elektrisch angeschlossen ist, die mit der Steuereinheit (22) verbunden ist und dazu eingerichtet ist und von der Steuereinheit (22) derart steuerbar ist, dass auf dem Körper des Patienten (P) ein Gleichtaktstörsignal (CMS) erzeugt wird, durch welches an den jeweils anderen Messpfaden (MP1, MP2, MP3) jeweils ein Signal erfassbar ist,und wobei die Steuereinheit (22) dazu eingerichtet ist, auf Basis der an den anderen Messpfaden jeweils empfangenen Signale eine Kompensation des Gleichtaktstörsignals (CMS) durchzuführen.
Patent DE-102014226592-B4 (DE)
Title: Abstützvorrichtung und damit ausgestatteter Kindersitz
Inventor: Chen ying-zhong
IPC: B60N2/28
Filed: 2014-12-19
Granted: 2020-12-03
Abstract: Abstützvorrichtung (10), die an einem Autokindersitz (20) angeordnet ist, wobei die Abstützvorrichtung (10) aufweist:- ein erstes Abstützelement (11), wobei ein Ende des ersten Abstützelements (11) an dem Autokindersitz (20) angeordnet ist; und- ein zweites Abstützelement (12), wobei ein Ende des zweiten Abstützelements (12) beweglich mit dem anderen Ende des ersten Abstützelements (11) verbunden ist, wobei das andere Ende des zweiten Abstützelements (12) auf einem Fahrzeugboden abgestützt ist; und- ein Verriegelungselement (13), das beweglich auf entweder dem ersten Abstützelement (11) oder dem zweiten Abstützelement (12) angeordnet ist, eine Pufferstruktur (121) und zumindest zwei Eingriffsbereiche (122), die auf dem anderen ersten Abstützelement (11) oder zweiten Abstützelement (12) positioniert sind, auf dem das Verriegelungselement (13) nicht eingebaut ist, wobei die zumindest zwei Eingriffsbereiche (122) entlang einer Bewegungsrichtung des ersten Abstützelements (11) angeordnet sind, das Verriegelungselement (13) wahlweise mit einem der zumindest zwei Eingriffsbereiche (122) zum Verhindern einer relativen Bewegung zwischen dem ersten Abstützelement (11) und dem zweiten Abstützelement (12) in Eingriff ist, und das Verriegelungselement (13) aus dem einen der zumindest zwei Eingriffsbereiche (122) ausrückt, um die relative Bewegung zwischen dem ersten Abstützelement (11) und dem zweiten Abstützelement (12) zu ermöglichen;- wobei die Pufferstruktur (121) zwischen zwei benachbarten Eingriffsbereichen (122) der zumindest zwei Eingriffsbereiche (122) angeordnet ist, das Verriegelungselement (13) angetrieben wird, sodass sich das Verriegelungselement (13) von dem einen der zumindest zwei Eingriffsbereiche (122) zur Pufferstruktur (121) bewegt, sodass ein durch den Autokindersitz (20) aufgenommener Aufprall absorbiert wird, wenn der Autokindersitz (20) den Aufprall durch eine äußere Kraft aufnimmt;- wobei die zumindest zwei Eingriffsbereiche (122) Eingriffsöffnungen sind und die Pufferstruktur (121) zwischen den beiden benachbarten Eingriffsöffnungen angeordnet ist;- wobei die Pufferstruktur (121) einen Blockierriegel (1213) aufweist und der Blockierriegel (1213) zwischen den beiden benachbarten Eingriffsöffnungen (122) angeordnet ist, sodass es verhindert ist, dass die beiden benachbarten Eingriffsöffnungen (121) miteinander in Verbindung stehen; und- wobei ein Schlitz (1211, 1212, 1214) auf dem Blockierriegel (1213) ausgebildet ist.
Patent DE-102015015943-B4 (DE)
Title: Notlaufring für ein aus Felge und Gasbereifung bestehendes Rad
Inventor: PETER FRANK
IPC: B60B21/12
Filed: 2015-12-08
Granted: 2019-05-09
Abstract: Notlaufring (1) für ein aus Felge und Gasbereifung bestehendes Rad, umfassend mindestens ein erstes Segment (2a) und ein zweites Segment (2b) mit jeweils einem ersten Kontaktbereich (3a) und einem zweiten Kontaktbereich (3b), mindestens eine Spannvorrichtung (4) und mindestens eine Kraftschlussverbindung (5) aufweisend, dadurch gekennzeichnet, dass
 a) mindestens eine Stoffschlussverbindung (6) den ersten Kontaktbereich (3a) des ersten Segments (2a) mit dem zweiten Kontaktbereich (3b) des zweiten Segments (2b) verbindet und
 b) dass die Stoffschlussverbindung (6) aus mindestens einer ersten Klebeplatte (7a), einer zweiten Klebeplatte (7b), einer ersten Befestigungsmöglichkeit der ersten Klebeplatte (7a) mit dem ersten Kontaktbereich (3a), einer zweiten Befestigungsmöglichkeit der zweiten Klebeplatte (7b) mit dem zweiten Kontaktbereich (3b) und einem Kamin (8) besteht, sowie
 c) die mindestens erste Klebeplatte (7a) und/oder die mindestens zweite Klebeplatte (7b) einen Hohlraum (9) bilden und dass der Hohlraum (9) mit dem Kamin (8) verbunden ist.
Patent DE-102015101966-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements mit Schottkykontakt und Halbleiterbauelement
Inventor: KONRATH JENS PETER
IPC: H01L29/47
Filed: 2015-02-11
Granted: 2021-07-08
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements (200), das wenigstens einen Schottkykontakt aufweist, wobei das Verfahren umfasst:Bereitstellen eines Halbleitersubstrats (210), das eine Substratoberfläche (211) aufweist, Vorbehandeln des Halbleitersubstrats (210) durch Beaufschlagen der Substratoberfläche (211) mit einem kapazitiv gekoppelten Plasma in einer Inertatmosphäre bei einem Druck von weniger als 0,11 Pa, wobei die Leistung, die kapazitiv in das Plasma eingekoppelt wird, in einem Bereich von 0 W bis 80 W liegt, wobei das Vorbehandeln der Substratoberfläche (211) die Ausbildung einer amorphen n-dotierten Halbleiteroberflächenschicht (213) zur Folge hat, undAufsputtern eines einen Schottkyübergang (251) ausbildenden Materials auf die vorbehandelte Substratoberfläche (211), um einen Schottkykontakt zwischen dem einen Schottkyübergang ausbildenden Material (251) und dem Halbleitersubstrat (210) auszubilden.
Patent DE-102015108407-B4 (DE)
Title: Schneideinsatz und Schneidevorrichtung mit Schneideinsatz mit verbesserter Kühlmittelabgabe
Inventor: KAUFMANN IGOR
IPC: B23B29/04
Filed: 2015-05-28
Granted: 2022-12-01
Abstract: Schneideinsatz (24), umfassend eine obere Oberfläche (144), die einen Kühlmittelkanal (146) entlang einer Längsmittelachse (A) aufweist, der Kühlmittel von einem Einlassbereich (148) zu einem Schneidebereich (142) leitet, wobei der Schneidebereich (142) ein Paar Spanableiter (151, 152) und eine Vielzahl von Kühlmittelleitelementen (160, 162, 164, 166, 168) aufweist, die eine Vielzahl von Kühlmittelkanälen (153, 155, 161, 163, 165, 167) abtrennt, die in mindestens einer Nabe-Speiche-Anordnung konfiguriert sind, die Kühlmittel von der Längsmittelachse (A) radial nach außen zur gesamten Schneidkante (158) des Schneideinsatzes (24) leitet, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Kühlmittelleitelemente (160, 162, 164, 166, 168) eine andere Höhe über der Schneidkante (158) des Schneideinsatzes (24) aufweist, wobei mindestens eines der Kühlmittelleitelemente (160, 168) proximal zu den Spanableitern (151, 152) weniger erhöht ist als mindestens eines der Kühlmittelleitelemente (162, 166) proximal zu einer Spanfläche des Schneideinsatzes (24).
Patent DE-102015200668-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erzeugen eines Treibersignals für ein akusto-optisches Bauelement zur Carrier-Envelope-Phasenstabilisierung
Inventor: BACH FLORIAN
IPC: H01S3/13
Filed: 2015-01-16
Granted: 2017-07-06
Abstract: Verfahren zur Stabilisierung eines Zugs (14) zeitlich gleich entfernter kurzer Laserpulse (16) eines Lasersignals (12) hinsichtlich der Carrier-Envelope-Phase umfassend die Schritte: Erzeugen eines zeitlich gepulsten Treibersignals (72) für ein akusto-optisches Bauelement (70), wobei das Treibersignal (72) ein bandbreitenbegrenztes Frequenzkammspektrum aufweist, dessen Frequenzkomponenten zur Carrier-Envelope-Offset-Frequenz kohärent sind, indem ein Repetitionssignal (36), dessen Frequenz die Repetitionsrate der zu stabilisierenden Laserpulse (16) oder eine ganzzahlige Harmonische der Repetitionsrate der zu stabilisierenden Laserpulse (16) ist, und ein Carrier-Envelope-Offset-Frequenz-Signal (46), dessen Frequenzspektrum eine Frequenzkomponente umfasst, welche zur Carrier-Envelope-Phase und der damit verknüpften Carrier-Envelope-Offset-Frequenz kohärent ist, aus dem Lasersignal (12) abgeleitet werden, und unter Verwendung des Repetitionssignals (36) ein offsetfreies Basisfrequenzkammsignal (122) mit einem offsetfreien Frequenzkamm erzeugt wird, dessen Frequenzkammlinienabstand der Repetitionsfrequenz der zu stabilisierenden Laserpulse (16) oder einer ganzzahligen Harmonischen der Repetitionsfrequenz der zu stabilisierenden Laserpulse (16) entspricht, wobei das Treibersignal (72) aus dem offsetfreien Basisfrequenzkammsignal (122) abgeleitet wird, wobei das Ableiten eine Bandpassfilterung und eine Korrekturmischung mit dem Carrier-Envelope-Offset-Frequenz-Signal (46) oder mit einem daraus abgeleiteten zur Carrier-Envelope-Offset-Frequenz kohärenten Korrektursignal (185) umfasst, Betreiben des akusto-optischen Bauelements (70) mit dem Treibersignal (72), Führen des Lasersignals (12) mit dem Zug (14) kurzer zu kompensierender Laserpulse (16) auf das akusto-optische Bauelement (70) und Bewirken der Carrier-Envelope-Phasen-Korrektur, dadurch gekennzeichnet, dass das Lasersignal (12) mit dem Zug (14) kurzer zu kompensierender Laserpulse (16) vor dem Führen auf das akusto-optische Bauelement (70) optisch verzögert wird, um zumindest die Gruppenlaufzeitverzögerung des akustischen Signals in dem akusto-optischen Bauelement (70) bis zu einer Wechselwirkungszone mit dem Lasersignal (12) zu kompensieren.
Patent DE-102016000324-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verwaltung von Identifikationsdaten mehrerer Anwendungen
Inventor: MAMUZIC NIKOLA
IPC: H04W12/04
Filed: 2016-01-13
Granted: 2023-07-27
Abstract: Verfahren zur Verwaltung von Identifikationsdaten mehrerer Anwendungen eines Endgeräts (20), bei dema) ein Identifikationsdatum (23) einer ersten Anwendung (22) einem Server (10) übergeben wird;b) der Server (10) das erhaltene Identifikationsdatum (23) in zumindest eine gleichartige, zweite Anwendung (24, 25) einfügt, wobei die erste und die zumindest eine zweite Anwendung (24, 25) auf dem Endgerät (20) gespeicherte Subskriptionen sind.
Patent DE-102016010852-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bestimmen des Vorhandenseins von Luft in einem Niederdruckkreis
Inventor: JONSSON ANDERS
IPC: F02M37/22
Filed: 2016-09-07
Granted: 2023-09-28
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Vorhandenseins von Luft in einem Niederdruckkreis (12) eines Kraftstoffsystems (4) für einen Motor (2), wobei der Niederdruckkreis (12) mindestens einen Kraftstofftank (14), eine Kraftstoffpumpe (16) und eine der Kraftstoffpumpe (16) nachgeschaltet angeordnete Kraftstofffiltervorrichtung (18) umfasst, wobei die Kraftstofffiltervorrichtung (18) ein Gehäuse (30) und ein im Innern des Gehäuses (30) angeordnetes Filterelement (32) umfasst, und wobei eine Druckmessvorrichtung (26) in Verbindung mit der Kraftstofffiltervorrichtung (18) angeordnet ist, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:
 - Bestimmen (s101) eines Druckabfalls im Innern des Kraftstofffiltergehäuses (30) nach einer Motorabschaltung; und
 - Bestimmen (s102) des Vorhandenseins von Luft in dem Niederdruckkreis (12) basierend auf dem bestimmten Druckabfall und mindestens einem vorbestimmten Referenzwert (p ref , t ref ).
Patent DE-102016103492-B4 (DE)
Title: Datenverarbeitungsvorrichtung und Verfahren zum Überwachen von Netzwerkverkehr und Maschinenlesbares Speichermedium
Inventor: MIN ALEXANDER W
IPC: H04L43/20
Filed: 2016-02-26
Granted: 2023-01-05
Abstract: Datenverarbeitungsvorrichtung zum Überwachen von Netzwerkverkehr, wobei die Datenverarbeitungsvorrichtung umfasst:
 einen Speicher,
 einen Prozessor,
 ein Netzwerkressourcen-Verwaltungsmodul zum Verwalten von Datenverarbeitungsressourcen der Datenverarbeitungsvorrichtung, wobei zu den Datenverarbeitungsressourcen eine oder mehrere virtuelle Maschinen zum Verarbeiten des Netzwerkverkehrs zählen, und
 ein Netzwerkverkehr-Überwachungsmodul zum Überwachen, mithilfe einer Grafikverarbeitungseinheit, des mithilfe der einen oder mehrerer virtueller Maschinen verarbeiteten Netzwerkverkehrs, wobei das Netzwerkverkehr-Überwachungsmodul ferner dazu dient,
 eine oder mehrere Netzwerkressourcen-Optimierungsempfehlungen auf Grundlage von Ergebnissen der Netzwerkverkehrsüberwachung festzulegen und
 eine Zuweisung der Datenverarbeitungsressourcen auf Grundlage der einen oder mehrerer Netzwerkressourcen-Optimierungsempfehlungen anzupassen,
 wobei ein Anpassen der Zuweisung der Datenverarbeitungsressourcen ein Umleiten mindestens eines Teils des Netzwerkverkehrs zu einem Hardwarebeschleuniger umfasst.
Patent DE-102016109426-B4 (DE)
Title: Elektronikgerät
Inventor: GERSTKÄMPER-OEVERMANN MARLIES
IPC: H01R9/28
Filed: 2016-05-23
Granted: 2019-03-28
Abstract: Elektronikgerät (1) mit einem Isolierstoffgehäuse (2) und mit mehreren benachbart zueinander auf einer gemeinsamen Steckseite angeordneten Leiterklemmanschlüssen (4), und mit mehreren auf der Steckseite angeordneten Steckkontaktanschlüssen (10), wobei ein Leiterklemmanschluss (4) jeweils mit einem Steckkontaktanschluss (10) elektrisch leitend verbunden ist, und wobei die Leiterklemmanschlüsse (4) über Leitereinführungskanäle (7) und die Steckkontaktanschlüsse (10) über Steckkontaktschächte (11) im Isolierstoffgehäuse (2) zugänglich sind, mit einem Anschlussstecker (14) mit mindestens zwei Steckkontakten (21), die mit einem Freiraum voneinander getrennt zur Einführung in jeweils einen Steckkontaktschacht (11) und jeweils zur Steckkontaktierung eines Steckkontaktanschlusses (10) von Steckkontaktanschlüssen (10) des Elektronikgerätes (1) ausgebildet sind, wenn der Anschlussstecker (14) auf die Steckseite des Elektronikgerätes (1) aufgesteckt ist, wobei die Steckkontakte (21) jeweils mit einem Leiterklemmanschluss (13) des Anschlusssteckers (14) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass im gesteckten Zustand des Anschlusssteckers (14) an dem Elektronikgerät (1) durch den Freiraum zwischen den Steckkontakten (21) des Anschlusssteckers (14) ein zwischen den Steckkontaktschächten (11) befindlicher Abschnitt des Isolierstoffgehäuses (2) mit einem Leiterklemmanschluss (4) aufgenommen ist.
Patent DE-102016200921-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Wärme, Wärmeübertrager und Wärmespeichervorrichtung
Inventor: SCHEIT FLORIAN
IPC: F28D20/02
Filed: 2016-01-22
Granted: 2020-02-13
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Wärme von einem Wärmeträgermedium auf ein Speichermedium und/oder von einem Speichermedium auf ein Wärmeträgermedium, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:- Fördern eines Speichermediums mittels einer Schneckenvorrichtung (102);- Bereitstellen von Wärme durch exotherme Reaktion des Speichermediums mit einem Reaktionsmedium;- Hindurchführen von Wärmeträgermedium durch die Schneckenvorrichtung und/oder Vorbeiführen von Wärmeträgermedium an der Schneckenvorrichtung (102), wobei Wärme von dem Wärmeträgermedium auf das Speichermedium und/oder von dem Speichermedium auf das Wärmeträgermedium übertragen wird;- Übertragen von Wärme von dem Wärmeträgermedium auf das Speichermedium in einem Wärmespeicherbetrieb, wobei das hierdurch erwärmte Speichermedium anschließend einer Regenerationsvorrichtung (140) zugeführt und dort mittels einer elektrischen Heizvorrichtung (142) und/oder mittels einer Mikrowellenheizung weiter erhitzt wird zur Trennung des Reaktionsmediums von dem Speichermedium.
Patent DE-102016201490-B4 (DE)
Title: Antriebssteuersystem
Inventor: MASUKO SHUN
IPC: B60L58/18
Filed: 2016-02-01
Granted: 2022-12-29
Abstract: Antriebssteuersystem zur Steuerung eines Antriebs eines Fahrzeugs (1), um eine Fahrt des Fahrzeugs (1) durch Antriebsleistung von einem Elektromotor (24) zu unterstützen, wobei das Antriebssystem (10) umfasst:eine erste Batterie (21) zur Versorgung von Fahrzeugzubehör, das in dem Fahrzeug (1) verbaut ist, mit elektrischem Strom;eine zweite Batterie (22) zur Versorgung des Elektromotors (24) mit elektrischem Strom; undeine Steuereinheit (31) zur Durchführung einer Unterstützung, welche die Fahrt des Fahrzeugs (1) durch Antriebsleistung des Elektromotors (24) unterstützt,wobei die Steuereinheit (31) konfiguriert ist, die Versorgung des Elektromotors (24) mit elektrischem Strom von der zweiten Batterie (22) zu unterbrechen und hierdurch die Unterstützungsdurchführung zu begrenzen, und zwar unter einer ersten Bedingung, dass die erste Batterie (21) einen Ladezustand gleich oder kleiner als ein erster vorgegebener Wert (Jm) aufweist.
Patent DE-102016209346-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Substraten
Inventor: BORMANN GUNAR
IPC: B65H5/22
Filed: 2016-05-30
Granted: 2019-05-23
Abstract: Vorrichtung zum Behandeln von Substraten (1) umfassend einen Anleger (7) und ein oder mehrere erste Unterbaumodule (100), die jeweils einen Druckzylinder (41) mit Mitteln zum Fixieren eines Aufzugs (5) und eine Bogenfördereinrichtung aufweisenund ein oder mehrere zweite Unterbaumodule (101), die jeweils einen Transportzylinder (3) mit in dessen Mantelfläche ausgebildeten Öffnungen (12) sowie Mittel zum Fixieren eines Aufzugs (5) und eine Bogenfördereinrichtung aufweisen,wobei alle ersten und zweiten Unterbaumodule (100, 101) eingangsseitig und/oder ausgangsseitig gleiche Schnittstellen zur Verbindung der Unterbaumodule (100, 101) miteinander in frei vorgebbarer Reihenfolge aufweisen und mit einem Aufsatzmodul ausrüstbar oder ausgerüstet sind.