baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19707868-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung eines Systems zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: DRIEDGER GUENTER
IPC: F02D41/10
Filed: 1997-02-27
Granted: 2008-10-30
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
eines Systems zur Steuerung einer Brennkraftmaschine (100), insbesondere
bei einer selbstzündenden
Brennkraftmaschine, wobei im Schubbetrieb ein Steller (130) zur
Ansteuerung einer Drosselklappe (131) so angesteuert wird, daß die Drosselklappe
(131) schließt,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Luftmenge (MLI) erfaßt wird
und auf Fehler erkannt wird, wenn die Luftmenge (MLI) einen Schwellwert (SMLI) überschreitet.
Patent DE-19708070-B4 (DE)
Title: Staufach für Kraftfahrzeuge
Inventor: HOEHN WOLFGANG
IPC: B60R7/06
Filed: 1997-02-28
Granted: 2005-12-29
Abstract: Staufach
für Kraftfahrzeuge,
insbesondere zur Anordnung an der Unterseite einer Armaturentafel,
welches als in Geradführungen
verschiebbares Schubfach und nach Art einer Schublade nach oben
hin offen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Staufach
(3) als aus den Geradführungen
(12, 13) herausziehbares Schubfach ausgebildet ist und ein Rollo
(5) mit steifen Lamellen (9) zum wahlweisen Freigeben und Absperren
seiner oberen Seite hat.
Patent DE-19724638-B4 (DE)
Title: Flammenhemmende Polycarbonatharz-Zusammensetzung und deren Verwendung
Inventor: NODERA AKIO
IPC: C08L83/07
Filed: 1997-06-11
Granted: 2010-09-09
Abstract: Flammenhemmende Polycarbonatharz-Zusammensetzung, umfassend  (A) ein Polycarbonatharz und (B) ein Titanoxidpulver in einem Gewichtsverhältnis von 70/30 bis 90/10 und  enthaltend (C) ein Stilben-bisbenzoxazol-Derivat in einer Menge von 1 bis 1000 Gew.ppm, bezogen auf das Gesamtgewicht der Komponente (A) und der Komponente (B).
Patent DE-19823721-B4 (DE)
Title: Fahrzeuglenkung
Inventor: KOJO TAKAHIRO
IPC: B62D6/00
Filed: 1998-05-27
Granted: 2011-05-05
Abstract: Fahrzeuglenkung mit einer Übersetzungsverhältnisänderungseinrichtung (14; 70; 80; 90; 100), die einen Motor (40; 92; 102) mit einem Motorgehäuse (44) hat, dessen Umdrehungszahl fahrzeugzustandsabhängig veränderbar ist und der mit einem Untersetzungsmechanismus (42; 75; 82; 94; 104) der Übersetzungsverhältnisänderungseinrichtung (14; 70; 80; 90; 100) wirkverbunden ist, welcher in ein Lenkübertragungssystem zwischengeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Motorgehäuse (44) in den Drehmomentenfluß des Lenkübertragungssystems zwischengeschaltet ist.
Patent DE-19836050-B4 (DE)
Title: Elektroweidezaungerät
Inventor: WINTER ANDREAS
IPC: H05C1/04
Filed: 1998-08-11
Granted: 2005-04-21
Abstract: Elektroweidezaungerät zur Erzeugung
von zeitlich beabstandeten Zaunimpulsen, bei dem der Abstand zwischen
den Zaunimpulsen durch ein Steuergerät verändert wird, wobei der Maximalwert
der Zaunimpulsspannung der Zaunimpulse gemessen wird und, wenn sich
der Maximalwert der Zaunimpulsspannung bei gleicher zugeführter Energie
von einem ersten zu einem unmittelbar darauffolgenden zweiten Zaunimpuls
um einen bestimmten Betrag verringert, für den auf den zweiten Zaunimpuls
unmittelbar nachfolgenden Zaunimpuls gleichzeitig der zeitliche
Abstand zwischen diesem und dem zweiten Zaunimpuls im Vergleich
zu dem zeitlichen Abstand zwischen dem ersten und dem zweiten Zaunimpuls
verringert wird sowie die zugeführte
Impulsenergie und die Zaunimpulsspannung in Bezug auf den zweiten
Zaunimpuls erhöht wird.
Patent DE-19854155-B4 (DE)
Title: Hydraulische Zahnradmaschine
Inventor: FRIEDMANN OSWALD
IPC: F04C15/00
Filed: 1998-11-24
Granted: 2012-04-26
Abstract: Hydraulische Zahnradmaschine, wie beispielsweise Pumpe oder Motor, mit zumindest einem mehrstufigen Druckaufbauschlitz.
Patent DE-19857190-B4 (DE)
Inventor: HERMANN HELMUT
IPC: C01B23/00
Filed: 1998-12-11
Granted: 2005-03-03
Abstract: The material is an ultra fine powder which contains carbon having particle size of 1 to 10 nanometer, a hydrogen-free atom structure and an inner energy which is raised by an energy carrier. The hydrogen-free atom structure of the particle has from s =1 Angstrom<->1 to s =6 Angstrom<->1 of the diffraction by means of a diffraction maximum in the particle region of 1.5 to 25. Angstrom<->1, from 2.5 to 4.5 Angstrom<->1 and 4.5 to 6 Angstrom<->1.   An Independent claim is included for a process of producing the material, where graphitically bound carbon is ground in a fine grinding process in an argon-atmosphere up to a particle size of 1 to 10 nanometer and with an energy carrier.
Patent DE-19907732-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Magnetventil
Inventor: WOELFGES HANS
IPC: F16K31/06
Filed: 1999-02-23
Granted: 2008-08-28
Abstract: Hydraulisches
Magnetventil mit einem proportionalen Betätigungsmagneten (1), mit einem Pol
(3) mit einer Ventilkegelaufnahmebohrung (17) zur Aufnahme eines
Ventilkegels (20),  mit einem im wesentlichen zylindrisches
Polrohr (14) mit einer Polrohrbohrung (62) zur Aufnahme eines im
wesentlichen zylindrischen Ankers (30), der mit seiner Außenseite in
der Polrohrbohrung axial verschiebbar gelagert ist,  mit einem
Ankerstößel (33),
der sich zwischen dem Anker (30) und dem Ventilkegel (20) erstreckt
und der gegenüber dem
Anker (30) und dem Ventilkegel (20) einen kleineren Durchmesser
aufweist und für
den zwischen der Polrohrbohrung (62) und der Ventilkegelaufnahmebohrung
(17) eine Stößeldurchtrittsöffnung (36)
vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, daß der Ringspalt zwischen der Innenseite
der Stößeldurchtrittsöffnung (36)
und der Außenseite
des in der Stößeldurchtrittsöffnung (36)
verlaufenden Ankerstößels (33)
eine solche Spaltbreite hat, daß der Ankerstößel (33)
in der Stößeldurchtrittsöffnung (36)
frei beweglich ist, und daß der
Durchmesser des Ankerstößels (33)
nur so groß ist,
daß der
Ringspalt...
Patent DE-19911651-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer
Inventor: WERNER MICHAEL
IPC: B60Q1/076
Filed: 1999-03-16
Granted: 2007-06-14
Abstract: Scheinwerfer,
insbesondere für
Kraftfahrzeuge, umfassend mindestens ein Scheinwerfermodul, ein
Gehäuse
und eine elektrische Verstelleinrichtung, dadurch gekennzeichnet,
daß der
elektrischen Verstelleinrichtung (5) eine Soll-Betriebs- und eine
Soll-Stand-Position
des Scheinwerfermoduls (3) zum Gehäuse (2) zugeordnet sind, die
automatisch bei Einleitung des Betriebs- oder Standmodus' durch
die elektrische Verstelleinrichtung (5) einstellbar sind.
Patent DE-19916168-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung
Inventor: MAHLER ROLAND
IPC: F16B35/00
Filed: 1999-04-12
Granted: 2004-08-12
Abstract: Anordnung zur Verbindung zweier Bauteile mit einer Befestigungsschraube, die einen Kopf mit einer Anlagefläche und einen zumindest bereichsweise mit einem Gewinde versehenen Schaft aufweist, wobei im ersten Bauteil ein Sackloch mit Innengewinde vorgesehen ist, in das die das zweite Bauteil durchgreifende Befestigungsschraube zur Befestigung des zweiten Bauteils einschraubbar ist, und wobei die Befestigungsschraube und das Sackloch innerhalb eines evakuierbaren Gehäuses angeordnet sind, so dass der Druck in der den Kopf der Befestigungsschraube umgebenden Atmosphäre relativ zu einem Normaldruck reduzierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Schaffung einer gasdurchlässigen Verbindung zwischen dem Sackloch (8) und der den Kopf (2) der Befestigungsschraube (1) umgebenden Atmosphäre der Schaft (3) der Befestigungsschraube (1) mit einer sich in axialer Richtung durch im Wesentlichen den gesamten Schaft (3) erstreckenden durchgehenden rohr- oder kanalartigen Ausnehmung (10) versehen ist, die sowohl im Bereich des Kopfs (2) der Befestigungsschraube (1) als auch im Bereich des vom Kopf (2) weg weisenden...
Patent DE-19924758-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Erwärmen von Brauchwasser
Inventor: KROELL ULRICH
IPC: F24H8/00
Filed: 1999-05-29
Granted: 2012-04-12
Abstract: Einrichtung zum Erwärmen von Brauchwasser, mit einem Heizgerät, insbesondere mit Brennwertnutzung, das einen geschlossenen Heizwasserkreis enthält, der über einen gasbeheizten Primärwärmeübertrager, eine Heizungspumpe und einen Sekundärwärmeübertrager führt, der die Heizenergie auf das Brauchwasser überträgt, und ferner mit einem Steuergerät, das abhängig vom Wärmebedarf bei der Brauchwasserzapfung die Brennerleistung beeinflußt, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderleistung der Heizungspumpe (20) veränderbar ist und das Steuergerät (30) bei geringerem Wärmebedarf neben der Heizenergiezufuhr zum Brauchwasser auch die Förderleistung der Heizungspumpe (20) verringert, dass das Heizgerät einen Speicher (54, 94) für das Brauchwasser beheizt, wobei das Steuergerät (30) die Heizenergiezufuhr zum Brauchwasser bzw. Speicher (54, 94) erst freigibt, wenn dem Speicher (54, 94) eine vorbestimmte Wasser- bzw. Wärmemenge entzogen ist, und dass die Freigabe der Heizenergiezufuhr zum Brauchwasser bzw. Speicher (54, 94) durch das Wärmebedarfssignal eines im unteren Speicherbereichs angeordneten Temperatursensors (62, 88, 96) erfolgt.
Patent DE-19941160-B4 (DE)
Title: Zylinder für einen Schneckenextruder mit Kanälen für ein Temperiermedium
Inventor: BEHLING MICHAEL
IPC: B29C48/03
Filed: 1999-08-24
Granted: 2004-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zylinder für einen Schneckenextruder, wobei der Zylinder (1) unter Bildung eines Extrusionsraums (2) ein Schneckenaggregat des Extruders umschließt und seinerseits von einem auf seiner Innenoberfläche glatten hohlzylindrischen Mantel (10) umgeben ist, wobei an der Außenseite des Zylinders (1) mindestens ein sich schraubenlinienförmig in Längsrichtung des Zylinders (1) erstreckender Kanal (3) eingearbeitet ist, der an eine Zu- und Ableitung (12, 13) für ein fließfähiges Temperiermedium anschließbar ist und zumindest über einen Teil des Umfangs des Zylinders (1) durch den hohlzylindrischen Mantel (10) in radialer Richtung abgeschlossen ist. Hierbei ist der mindestens eine Kanal (3) durch einen Gewindewirbelvorgang in den Zylinder (1) eingearbeitet und der mindestens eine Kanal (3) ist über den gesamten Umfang von dem hohlzylindrischen Mantel (10) abgeschlossen.
Patent DE-19943405-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines lateral monolithisch integrierten Lichtemissions-Halbleiterbauelements und Lichtemissions-Halbleiterbauelement
Inventor: HAERLE VOLKER
IPC: H01L27/15
Filed: 1999-09-10
Granted: 2007-12-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines eine sichtbare mischfarbige Strahlung aussendenden
Halbleiterchips, bei dem  a) auf ein Halbleitersubstrat (1)
eine Maskenschicht (100) aufgebracht wird,  b) in die Maskenschicht
(100) eine Anzahl von Fensteröffnungen
(200) unterschiedlicher Größe geformt
wird,  c) die Maskenschicht (100) und die Fensteröffnungen
(200) durch metallorganische Gasphasenepitaxie derart mit metallorganischen
Verbindungen beaufschlagt werden, daß in den Fensteröffnungen
(200) jeweils eine aktive Halbleiterschichtenfolge (2) aus ternärem oder
quarternärem
Material enthaltend einen pn-Übergang
(21) aufgewachsen wird, wobei die Halbleiterschichtenfolgen (2)
in den Fensteröffnungen
(200) jeweils mit denselben Materialkomponenten aber mit unterschiedlichen
Zusammensetzungen des ternären
oder quarternären
Materials gebildet werden, wobei die im Verfahrensschritt a) aufgebrachte
Maskenschicht (100) eine Mehrzahl von Teilbereichen (A–D) aufweist,
in denen jeweils eine Gruppe von gleich großen Fensteröffnungen (200) ausgebildet
wird und die Teilbereiche untereinander verschieden große Fensteröffnungen
(200) aufweisen, so daß die
aktiven Halbleiterschichtenfolgen der verschiedenen Gruppen mit
unterschiedlichen Wellenlängen
emittieren.
Patent DE-19957141-B4 (DE)
Title: Windkraftanlage mit Vertikalrotor und Frontalanströmung
Inventor: WAGENKNECHT MARKUS
IPC: F03D3/02
Filed: 1999-11-27
Granted: 2013-05-16
Abstract: Windkraftanlage mit Vertikalrotor und Frontalanströmung unter Einsatz von zwei Vertikalrotoren nach dem Grundprinzip der Durchströmung, wobei die gegeneinander laufenden Rotoren (5; 6) mit drei aerodynamisch ausgestalteten Flügeln (8; 9; 10) mit einer hakenförmigen Windfangleiste (36) ausgestattet sind, die Rotoren (5; 6) die Windzufuhr über die gesamte Frontfläche des Frontanströmbereiches (26) erhalten und diese über eine Einleitflächengrundkonstruktion (4) eintrichtern, dadurch gekennzeichnet, dass die seitliche Einleitflächenkonstruktion (13) an ihrer Außenseite bis zum hinteren Teil des Diffusors (17) gerade verläuft und danach eine Krümmung nach außen beschreibt.
Patent AU-2008101281-B4 (AU)
Title: High/low bed
Inventor: ARTHUR CARR REX
IPC: A61G7/002
Filed: 2008-05-13
Granted: 2011-11-24
Abstract: A bed is described having a support member for supporting an individual thereon; a base member configured to support the support member above a floor surface; a primary height adjusting mechanism operable to adjust the height of the support member with respect to the base member. A secondary height adjusting mechanism is operable independently to adjust the height of the base member with respect to the floor surface to enable a base of a patient lifting device to fit under the base member, e.g. by a clearance height of at least 150 mm, preferably about 160 mm.
Patent DE-102004003630-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen der Position eines mobilen Roboters
Inventor: KIM SE WAN
IPC: G01C15/00
Filed: 2004-01-24
Granted: 2012-01-26
Abstract: Ein Verfahren und ein Vorrichtung zum exakten und präzisen Erfassen einer Position eines mobilen Roboters werden offenbart, bei denen Infrarotsignale, die unterschiedliche spezifische Frequenzwerte gemäß Rotationswinkeln aufweisen, generiert werden, ein Winkel durch Empfangen der generierten Infrarotsignale ermittelt wird und eine Entfernung auf der Grundlage einer Zeit berechnet wird, die benötigt wird, damit ein Ultraschallsignal empfangen wird, nachdem dieses oszilliert wurde. Das Verfahren zum Erfassen einer Position eines mobilen Roboters umfasst: einen Schritt, bei welchem ein mobiler Roboter ein Infrarotsignal empfängt, das von einem Infrarotgenerator gemäß einem Rotationswinkel des gedrehten Infrarotgenerators generiert wurde; einen Schritt, bei welchem ein Winkel zwischen dem mobilen Roboter und dem Infrarotgenerator auf der Grundlage des spezifischen Frequenzwertes des empfangenen Infrarotsignals und im vorhinein gespeicherter Frequenzwerte ermittelt wird; einen Schritt, bei welchem ein Ultraschallsignal, welches von einem Ultraschallsignaloszillator oszilliert wurde, empfangen wird, wenn der Infrarotgenerator einen vorgegebenen Winkel erreicht; einen Schritt, bei welchem eine Entfernung zwischen dem mobilen Roboter und dem Ultraschallwellenoszillator durch Multiplizieren einer Schallgeschwindigkeit zu einer Zeit berechnet wird, die zum Empfangen des Ultraschallsignals durch den mobilen Roboter benötigt wird, nachdemelchem eine Position des mobilen Roboters auf der Grundlage des vorgegebenen Winkels und der berechneten Entfernung erfasst wird.
Patent DE-102004010385-B4 (DE)
Inventor: SCHLECHT PATRIC
IPC: B60H1/00
Filed: 2004-03-03
Granted: 2008-10-02
Abstract: The outlet duct for a car heater comprises a tubular body (14) with a central axis (L), along which the air streams, and an outlet (32) whose axis (R) is at an angle to the central axis. The outlet can be rotated about a second axis (D1) which is at a second angle to the central axis. Independent claims are included for: (A) an air inlet with the same construction; and (B) car heaters fitted with the air inlets and outlets.
Patent DE-102004015883-B4 (DE)
Title: Haushaltsgeräte mit einer Deckelverriegelung und -entriegelung
Inventor: MAZEJ STANISLAV
IPC: A47J43/07
Filed: 2004-03-31
Granted: 2015-08-13
Abstract: Elektromotorisches Haushaltsgerät, insbesondere Entsafter oder Saftzentrifuge (1) mit einem Antriebsmotor (5), der in einem Gerätegehäuse (2) zum Antrieb eines in einem Arbeitsbehältnis angeordneten Arbeitswerkzeugs (6) vorgesehen ist, welches von einem betriebsgemäß am Arbeitsbehältnis aufgesetzten, lösbaren Behälterdeckel (9) abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterdeckel (9) mittels verdeckt im Haushaltsgerät zwischen Gerätegehäuse (2) und Behälterdeckel (9) vorgesehenen Schnapprast- und Gegenschnapprastmitteln lösbar am Gerätegehäuse (2) gehalten ist.
Patent DE-102004028418-B4 (DE)
Title: Ionenleitsysteme mit beweglichen Hochfrequenz-Multipol-Segmenten
Inventor: NIKOLAEV EVGENIJ
IPC: H01J49/10
Filed: 2004-06-11
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verfahren
zum Überführen von
Ionen aus einer Ionenquelle über
ein Ionenleitsystem, das aus Multipol-Segmenten besteht, in einen
Massenanalysator, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Multipol-Segment
gegenüber
einem zweiten Multipol-Segment bewegt wird, wobei die Bewegung des
Multipol-Segments derart erfolgt, dass ein elektrischer Kontakt
zwischen den Multipol-Segmenten hergestellt wird.
Patent DE-102004034164-B4 (DE)
Title: Beweglicher Kern eines Solenoidventils mit Ventilstange sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HAYASHI AKIRA
IPC: B22F7/06
Filed: 2004-07-15
Granted: 2007-07-19
Abstract: Verfahren
ein bewegliches Kernteil zur Verwendung in einem Solenoidventil
(30) herzustellen, wobei das bewegliche Kernteil einen Kern (34)
und eine Ventilstange (35) umfasst, und das Solenoidventil (30) strukturiert
ist, durch das Bewegen der Ventilstange (35) zusammen mit dem Kern
(34) geöffnet
und geschlossen zu werden, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:
Vorbereiten einer Form (41, 45);  Geben eines ersten Pulvers
in die Form (41, 45), das aus einem nicht magnetisierbaren Pulver
und einem Gemisch aus einem nicht magnetisierbaren Pulver und einem
anderen Pulver ausgewählt
ist;  Verdichten des ersten Pulvers, um einen ersten Pulverpresskörper (a)
in Form der Ventilstange (35) auszubilden;  Geben eines zweiten
Pulvers in die Form, das aus einem magnetisierbaren Pulver und einem
Gemisch aus einem magnetisierbaren Pulver und einem anderen Pulver
ausgewählt
ist, um es auf dem ersten Pulverpresskörper (a) abzulagern;  Verdichtung
des zweiten Pulvers, um einen zweiten Pulverpresskörper (b)
in Form des Kerns...
Patent DE-102004041497-B4 (DE)
Title: "Organisches Elektronik-Bauteil sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen"
Inventor: ULLMANN ANDREAS
IPC: H01L51/56
Filed: 2004-08-27
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines organischen Elektronik-Bauteils (1, 6, 7,
8, 9), wobei dem Verfahren auf eine erste Oberfläche eines flexiblen, ein- oder mehrschichtigen
Folienkörpers
(11, 61, 71, 81, 90) eine eine elektrische Funktionsschicht bildende
strukturierte erste Schicht (13, 63, 73, 83, 98) und auf eine der
ersten Oberfläche
gegenüberliegende
zweite Oberfläche
des Folienkörpers
eine eine Schattenmaske bildende strukturierte zweite Schicht (12,
62, 72, 82, 92) mittels zueinander synchronisierter strukturgebender
Prozesse zueinander passergenau aufgebracht werden wobei nach dem
Aufbringen der ersten Schicht (13, 63, 73, 83, 98) und der zweiten Schicht
(14 bis 16; 64 bis 67; 74 bis 77; 84 bis 87; 99 bis 101) ein oder
mehrere weitere Schichten auf die erste Schicht aufgebracht werden,
wobei die ein oder mehreren weiteren Schichten zumindest eine photosensitive
dritte Schicht (16, 66, 77, 86, 101) umfassen, und wobei die dritte Schicht
(13, 66, 77, 86, 101) mittels  Durchbelichtung von Seiten der eine...
Patent DE-102004043303-B4 (DE)
Title: Spannsystem für Bearbeitungszentren
Inventor: HEPPER SIEGFRIED
IPC: B25B11/00
Filed: 2004-09-08
Granted: 2018-07-26
Abstract: Spannelement (1) zum kraftschlüssigen und formschlüssigen Einspannen von zu bearbeitenden Werkstücken in ein Bearbeitungszentrum, insbesondere eine Fräsmaschine, mit einem Spannkörper (2), welcher über Befestigungsmittel (3) und Positioniermittel (4) an einem Maschinentisch des Bearbeitungszentrums positionierbar fixiert werden kann und eine Auflagefläche (5) zur Auflage des zu bearbeitenden Werkstückes von oben sowie eine Anlagefläche (6) zur definierten seitlichen Anlage des Werkstückes aufweist, und mit einem gegenüber dem Spannkörper (2) beweglich gelagerten Spannstück, mit dem das zu bearbeitende Werkstück gefasst und relativ zum Maschinentisch fixiert werden kann,dadurch gekennzeichnet,dass das Spannstück als Spannkralle (7) ausgeführt ist, die eine Krallenkante (8) zum verformenden Eingriff in die Werkstückoberfläche aufweist, dass die Spannkralle (7) gegenüber dem Spannkörper (2) um eine Verschwenkachse (9) verschwenkbar gelagert ist, dass ein Vorschubelement (10) vorgesehen ist, mit welchem die Spannkralle (7) mittels einer Vorschubbewegung aus einer Ausgangsposition um die Verschwenkachse (9) ihrer Lagerung verschwenkt werden kann, und dass ein Rückholelement (11) vorgesehen ist, mit welchem die Spannkralle (7) gegen die Richtung (12) der Vorschubbewegung des Vorschubelements (10) In ihre Ausgangsposition zurück geschwenkt werden kann,wobei die Spannkralle (7) in einem Hohlraum (14) des Spannkörpers (2) angeordnet ist, der in Wirkrichtung der Spannkralle (7) zum zu bearbeitenden Werkstück hin offen ist, und eine Abdeckung (15) vorgesehen ist, mit der der Hohlraum (14) mit der Spannkralle (7) abgedeckt wird, wobei das Rückholelement (11) ein Federelement umfasst, dessen Federkraft auf die Spannkralle (7) In einer Weise einwirkt, dass bei nicht betätigtem Vorschubelement (10) eine Verschwenkung der Spannkralle (7) in ihre Ausgangsposition erfolgt, undwobei das Federelement als Druckfeder ausgeführt ist und auf einer zur Richtung (12) der Vorschubbewegung parallelen Druckachse (13) linear auf die Spannkralle (7) wirkt, wobei die Druckfeder so angeordnet ist, dass die Verschwenkachse (9) der Spannkralle (7) windschief zu der Druckachse (13) und zu der Achsrichtung (12) der Vorschubbewegung zwischen der Druckachse (13) und der Achsrichtung (12) der Vorschubbewegung verläuft.
Patent DE-102004050182-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Luftkonditionierung
Inventor: TRIESCH FRANK
IPC: F02C7/047
Filed: 2004-10-14
Granted: 2009-10-22
Abstract: Verfahren zur Verbesserung der ganzjährigen Luftkonditionierung in luftversorgten Prozessen mit einem luftbeaufschlagten Wärmeübertrager (2) mit angeschlossenem (Ab)wärme- und/oder Kältekreislauf (4, 5) sowie einem Wasserübertrager (3), gekennzeichnet durch die Kombination folgender Merkmale:  – bei niedriger Lufttemperatur wird eine erforderliche Luftvorwärmung mit dem luftbeaufschlagten Wärmeübertrager (2) mit dem angeschlossenen (Ab)wärmekreislauf (4) erzielt,  – wobei bei steigender positiver Lufttemperatur gegebenenfalls durch adiabatische Befeuchtung vorgekühlte Luft verwendet wird,  – bei weiter steigender Lufttemperatur erfolgt eine erforderliche Luftkühlung durch adiabatische Befeuchtung, teilweise oder ganz ohne den an den luftbeaufschlagten Wärmeübertrager (2) angeschlossenen (Ab)wärmekreislauf (4), und  – bei hoher Lufttemperatur erfolgt eine erforderliche Luftkühlung mit dem luftbeaufschlagten Wärmeübertrager (2) mit angeschlossenem Kältekreislauf (5), gegebenenfalls mit durch adiabatische Befeuchtung vorgekühlter Luft,  wobei in allen Fällen der Anteil von (Ab)wärmekreislauf (4), Kältekreislauf (5) und/oder adiabatischer Befeuchtung und die sich am Austritt ergebende Lufttemperatur und -Feuchte nach wirtschaftlichen Kriterien, zum Beispiel minimalen Kosten bei...