baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016224505-A1 (DE)
Title: Radarvorrichtung für Fahrzeuge und Verfahren zum Entfernen von Geisterbildern derselben
Inventor: LIM HAE SUENG
IPC: H01Q21/08
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Radarvorrichtung für Fahrzeuge und ein Verfahren zum Entfernen eines Geisterbilds der Radarvorrichtung für Fahrzeuge durch Bestimmen eines Gitterkeulen-Geisterbilds auf der Grundlage eines Empfangssignals, das durch Empfangsantennen mit linearem und gleichförmigem Abstand und Empfangsantennen mit ungleichförmigem Abstand empfangen wurde. Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung weist eine Radarvorrichtung für Fahrzeuge, die ein vor einem Fahrzeug positioniertes Ziel erfasst, indem sie mehrere Sendeantennen und mehrere Empfangsantennen, die auf einem Substrat angeordnet sind, enthält und zusätzlich eine Empfangsantenne mit einem Intervall, das von einem Intervall zwischen den mehreren Empfangsantennen auf dem Substrat verschieden ist, enthält, auf: eine Sendeeinheit, die konfiguriert ist zum Senden eines vorbestimmten Sendesignals in den Bereich vor dem Fahrzeug durch die mehreren Sendeantennen; eine Empfangseinheit, die konfiguriert ist zum Empfangen eines Empfangssignals, das aus dem Sendesignal erzeugt wurde, das durch die Sendeeinheit gesendet und durch das vor dem Fahrzeug positionierte Ziel reflektiert und zurückgeführt wurde, durch die mehreren Empfangsantennen und die zusätzlich enthaltene Empfangsantenne; und eine Signalverarbeitungseinheit, die konfiguriert ist zum Entfernen eines Gitterkeulen-Geisterbilds durch Verwendung der Differenz einer Verstärkung, die durch ein digitales Strahlenbündelungsergebnis erhalten wurde, in welchem die durch die mehreren Empfangsantennen empfangenen Signale und das durch die zusätzlich enthaltene Empfangsantenne empfangene Empfangssignal addiert sind.
Patent DE-102017001738-A1 (DE)
Title: Wasserhebevorrichtung mit einer Abscheidevorrichtung
Inventor: GRAF OTTO P
IPC: F04F10/00
Filed: 2017-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wasserhebevorrichtung aus einem Reinigungsbecken (37) mit einer Abscheidevorrichtung, mit einem U-förmiges Rohr (3), das mit seiner Basis (4) in eine zu reinigende Flüssigkeit (5) eines Reinigungsbeckens (37) eintaucht und einen ersten Schenkel (6) als Heberohr (7) und einen zweiten Schenkel (8) als Belüftungsrohr (9) aufweist, wobei die Basis (4) als verbindender Krümmer (10) zwischen dem Heberohr (7) und dem Belüftungsrohr (9) ausgebildet ist, und wobei obere Enden (11, 12) der Schenkel (6,8) aus der zu reinigenden Flüssigkeit (5) herausragen, einen Ansaugstutzen, der an dem Belüftungsrohr (9) in einem unteren Wasserstandniveau (14) in Bezug auf das zu hebenden gereinigte Klarwasser (15) angeordnet ist, und mindestens ein Druckluftanschluss (16), der an dem Heberohr (7) und unterhalb des Wasserstandniveaus (14) des Ansaugstutzens angeordnet ist, der in einen ersten Tauchrohrstutzen (20) übergeht, wobei der erste Tauchrohrstutzen (20) in eine Abscheidevorrichtung (50) übergeht, wobei ein Umlenkrohr (51) der Abscheidevorrichtung (50) an ein Ende (52) des erste Tauchrohrstutzens (20) angeschlossen ist und entgegen der Ausrichtung des ersten Tauchrohrstutzens (20) bis zu einem Niveau (53) unterhalb des Wasserstandniveaus (14) umgelenkt ist und ein zweiter Krümmer (54) auf das Umlenkrohr (51) aufgesetzt ist, an den sich ein schräg nach unten ausgerichteter zweiter Tauchrohrstutzen (55) anschließt, der in eine vertikal ausgerichtete Ansaugöffnung (56) übergeht. Die Erfindung betrifft auch die entsprechende Abscheidevorrichtung.
Patent DE-102017003339-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem und Verfahren zum Betrieb eines solchen
Inventor: HERMANN KLAUS
IPC: G08G1/0967
Filed: 2017-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (F) eines Fahrzeuges (1) mit einem Navigationssystem (2), einer Ausgabeeinheit (3) zur Ausgabe von Meldungen (M) an einen Fahrer des Fahrzeuges (1) und einer Funktionseinheit (4) zur Erfassung fahrerspezifischer Eigenschaften. Erfindungsgemäß ermittelt und speichert die Funktionseinheit (4) anhand der fahrerspezifischen Eigenschaften eine Fahrtüchtigkeit des Fahrers, wobei zumindest eine dem Fahrzeug (1) vorausliegende Verkehrssituation erfassbar ist, bei Identifikation eines Fahrers in Abhängigkeit von dessen Alter die zumindest eine erfasste Verkehrssituation als gefährlich oder ungefährlich klassifizierbar ist und eine Ausgabe einer auf eine Gefahrensituation hinweisenden Meldung (M) entsprechend der erfassten fahrerspezifischen Eigenschaften erfolgt.
Patent DE-102017006487-A1 (DE)
Title: Sonnenblende mit Spiegeleinheit
Inventor: BAUER STEFAN
IPC: B60Q3/20
Filed: 2017-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine klappbare Sonnenblende (1) für ein Kraftfahrzeug mit einer Spiegeleinheit (8), wobei die Spiegeleinheit (8) von einem Abdeckelement (3) abdeckbar ist.Erfindungswesentlich ist dabei, dass das Abdeckelement (3) faltbar ausgestaltet ist und aus einem faltbaren flexiblen Material besteht, welches ein definiertes Faltverhalten aufweist.
Patent DE-102017007540-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum manuellen Sammeln von Kleinteilen
Inventor: STANGL BERNHARD
IPC: A01D46/00
Filed: 2017-08-10
Abstract: Vorrichtung (1) zum manuellen Sammeln von Kleinteilen, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine vordere Öffnung (2) für die Hand oder Finger der Hand,und eine Öffnung für den Arm (4) besitzt undzumindest teilweise den Unterarm so umhüllt, dass in ihr Sammelgut (11) gespeichert werden kann.
Patent DE-102017008481-A1 (DE)
Title: Absturzsicherung mit Standsockel
Inventor: SAYGIVAR FIONA GABRIELLA
IPC: E04G21/32
Filed: 2017-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Absturzsicherung für Personen mit einem Standsockel (1), mit welchem die Absturzsicherung auf einem aus einzelnen Betonplatten (40) bestehenden Untergrund aufstellbar ist, wobei die Betonplatten (40) mit nach oben vorstehenden Eisen-Armierungselementen (41) versehen sind, und einem mit dem Standsockel (1) in Verbindung stehenden Ankermastsystem, an dessen freiem, oberen Ende eine persönliche Schutzausrüstung (PSA) befestigt ist. Zur sicheren Festlegung der Absturzsicherung auf einem Untergrund ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass zwei oder mehrere Seilsicherungen (50, 51, 52, 53) vorgesehen sind, welche mit den Eisen-Armierungselementen (41) der Betonplatten (40) in Verbindungen bringbar sind, und dass die Seilsicherungen (50, 51, 52, 53) spannbar sind, und dass der Standsockel (1) durch das Spannen der Seilsicherungen (50, 51, 52, 53) unverrückbar auf dem Untergrund gesichert ist.
Patent DE-102017009440-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines optischen Elementes aus Glas
Inventor: PRIESE CHRISTOPH
IPC: G02B3/00
Filed: 2017-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines optischen Elementes aus Glas, wobei eine Portion Glas oder ein Rohling aus Glas zu dem optischen Element, insbesondere beidseitig, blankgepresst wird, wobei das optische Element anschließend auf ein Transportelement abgelegt wird und mit dem Transportelement eine Kühlbahn durchläuft, ohne dass eine optische Oberfläche des optischen Elements berührt wird.
Patent DE-102017011618-A1 (DE)
Title: Abgassublimator, bestehend aus Hochspannungsteil oder UV-Lichtquelle zur Elektrisierung von Abgasmolekülen und einem elektrostatischen Feld, um Abgasmoleküle zu sublimieren, also in einen festen Aggregatzustand zu versetzen.
Inventor: BERDIC MIROSLAV
IPC: B03C3/12
Filed: 2017-12-15
Abstract: In Abgasen befinden sich verschiedene Arten von Molekülen, von organischen bis zu anorganischen. Gase werden unter Einwirkung von elektrischen Strömen hoher Potentiale und hoher Frequenzen elektrisiert und aus einem stabilen Zustand in einen sehr aktiven (instabilen) Zustand versetzt. Gleicher Effekt entsteht durch Einwirkung von ultraviolettem Licht bzw. Strahlungen von extrem kleiner Wellenlänge.Elektrisierte Moleküle sind polarisiert und sehr instabil, so versuchen sie auf schnellstem Wege einen stabilen Zustand zu erreichen, was durch Zusammenkommen mit anderen instabilen Molekülen auch geschieht. Polarisierte Stoffe werden von elektrostatischen Feldern angezogen. Das wird hier genutzt, um die elektrisierten Moleküle an die Elektroden des elektrostatischen Feldes zu sublimieren. Die positiven Moleküle werden von der negativen Elektrode (Kathode) angezogen und die negativen Moleküle von der positiven Elektrode (Anode).Die Erfindung bezieht sich auf die Elektrisierung, Separierung und damit auf die Änderung des Aggregatzustands der Gasmoleküle, technischer Ausdruck: Sublimierung.
Patent DE-102017011900-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer sanitären Einsetzeinheit an einer Auslassöffnung einer sanitären Auslaufvorrichtung
Inventor: HALDER OSKAR
IPC: E03C1/04
Filed: 2017-12-21
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Montage einer sanitären Einsetzeinheit (1) an einer Auslassöffnung (2) einer sanitären Auslaufvorrichtung (3) wobei die sanitäre Einsetzeinheit (1) in montiertem Zustand in einer Durchströmrichtung (4) an der sanitären Auslaufvorrichtung (2) angeordnet ist, wobei die sanitäre Einsetzeinheit (1) orthogonal zu der Durchströmrichtung (4) bewegt und kraft- und/oder formschlüssig mit der Auslassöffnung (2) verbunden wird.
Patent DE-102017012085-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Steuerung eines Druckverlaufniveaus in einem Zylinderkurbelgehäuse
Inventor: BRÜSTLE CLAUS
IPC: F01M13/02
Filed: 2017-12-27
Abstract: Diese Einrichtung dient zur Steuerung eines Druckverlaufniveaus in einem Zylinderkurbelgehäuses einer Brennkraftmaschine mit wenigstens einem Hubkolben, der in einer Kolbenbohrung des Zylinderkurbelgehäuses hin und her bewegt wird und mit einem Kurbelwellensystem der Brennkraftmaschine in Wirkverbindung steht.Zur Optimierung der Einrichtung bewirkt diese einen Überdruck und Unterdruck beeinflussenden Druckverlauf und ein mittleres Druckniveau in einem Kurbelraum des Zylinderkurbelgehäuses, dergestalt, dass im Zylinderkurbelgehäuse für zwischen Gehäusen sowie Wellen und Gehäusen angeordnete Dichtungen der Brennkraftmaschine ein belastungsarmer Druckverlauf entsteht.
Patent DE-102017101556-A1 (DE)
Title: Faltschwelle
Inventor: LUDWIG MAICO
IPC: E06B7/18
Filed: 2017-01-26
Abstract: Türschwelle mit einem Türschwellengehäuse (7), dadurch gekennzeichnet, dass sie ein ebenerdiges unteres Niveau (U) und ein in Richtung einer Türunterseite (2) angehobenes oberes Niveau (O) aufweist und dass sie eine Bewegungsmechanik besitzt, die von einem in Schließrichtung einer Tür (4) verschwenkbaren Schwenkhebel (6) angetrieben ist, der ein Funktionsende (5) aufweist, mit dem er über das untere Niveau (U) herausragt und dass aus einem stirnseitigen Bereich einer Tür (4) ein Funktionsteil (11) hervorsteht, dass kurz vor einem vollendeten Schließvorgang einer Tür (4) bis zu deren Schließen und umgekehrt bis kurz nach dem Öffnen mit dem Funktionsende (5) eine Funktionseinheit bildet und der Schwenkhebel (6) um eine zur Längsrichtung der Türschwelle (1) parallelen Schwenkachse (12) verschwenkt ist, und in dieser Position die als Faltschwelle ausgebildete Türschwelle (1) aus einer flachen ebenen Position räumlich verformt ist.
Patent DE-102017102072-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfach
Inventor: IORDAN ANDREI
IPC: B60R7/04
Filed: 2017-02-02
Abstract: Ein Fahrzeugfach (C) weist einen ein Ablagefach bildenden Fachkörper mit einer Fachöffnung, einen verschwenkbaren Deckel (1) zum Verschließen der Fachöffnung sowie einen den Fachkörper und den Deckel (1) verbindenden Deckelöffnungsmechanismus (2) auf, wobei der Deckelöffnungsmechanismus (2) eine erste Schwenkachse (3) und eine zweite Schwenkachse (4), die jeweils in einer Verschwenkstellung mit ihren Enden in entsprechende Achsenführungen (5) des Fachkörpers eingreifen und in einer Öffnungsstellung aus den Achsenführungen (5) gelöst sind, einen ersten Betätigungsmechanismus (6) zum Verbringen der ersten Schwenkachse (3) aus ihrer Verschwenkstellung in ihre Öffnungsstellung und einen zweiten Betätigungsmechanismus (7) zum Verbringen der zweiten Schwenkachse (4) aus ihrer Verschwenkstellung in ihre Öffnungsstellung aufweist und wobei ein betätigter Betätigungsmechanismus (6, 7) den jeweils anderen Betätigungsmechanismus (7, 6) an dessen Betätigung hindert. Ein Fahrzeug (F) weist mindestens ein solches Fahrzeugfach (C) auf. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf Ablagefächer von Mittelkonsolen in Personenkraftfahrzeugen.
Patent DE-102017109388-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur kraftmaschinensteuerung
Inventor: LEONE THOMAS G
IPC: B60L50/11
Filed: 2017-05-02
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Integrieren einer Zweikraftstoffkraftmaschine mit einem CVT-Getriebe bereitgestellt. In Reaktion auf eine Fahreranforderung kann eine Steuerung bestimmen, ob die Nutzung eines aktuellen Kraftstoffs beibehalten oder zu einem alternativen Kraftstoff übergegangen werden soll, auf der Basis der Kosteneffizienz des Übergangs und ferner auf der Basis von Kraftmaschinenbegrenzungen, die nach dem Übergang bei der Kraftmaschinendrehzahllast bewirkt werden können. Um den Nettokraftstoffwirtschaftlichkeitsvorteil zu verbessern, während der Kraftmaschinenbegrenzung Rechnung getragen wird, kann ein Kraftstoffübergang mit einem CVT-angepassten Kraftmaschinendrehzahllastregime kombiniert werden, während die Kraftmaschinenleistungsabgabe beibehalten wird.
Patent DE-102017113248-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für elastische Wellen
Inventor: MURASE TOMOHIKO
IPC: H03H9/145
Filed: 2017-06-16
Abstract: Eine Vorrichtung (1) für elastische Wellen enthält ein piezoelektrisches Substrat (2), IDT-Elektroden (3Aa, 3Ba), die auf dem piezoelektrischen Substrat (2) angeordnet sind, eine erste Verdrahtungsleitung (7A), eine isolierende Schicht (8A), die mindestens einen Abschnitt der ersten Verdrahtungsleitung (9A) bedeckt, eine zweite Verdrahtungsleitung, von der mindestens ein Abschnitt auf der isolierenden Schicht angeordnet ist, um einen dreidimensionalen Kreuzungsabschnitt (A) zu bilden, ein peripheres Stützelement (12), das einen Hohlraum (12a) hat, der die IDT-Elektroden, die erste und die zweite Verdrahtungsleitung und die isolierende Schicht umgibt, ein Teilungsstützelement (13), das in dem Hohlraum angeordnet ist, und ein Abdeckelement (15), das auf dem peripheren Stützelement und dem Teilungsstützelement angeordnet ist, um den Hohlraum zu bedecken. Die zweite Verdrahtungsleitung (9A) enthält einen Stufenabschnitt, der einen Abschnitt der zweiten Verdrahtungsleitung, der sich auf dem piezoelektrischen Substrat befindet, und einen Abschnitt der zweiten Verdrahtungsleitung, der sich auf der isolierenden Schicht befindet, miteinander verbindet. Das Teilungsstützelement bedeckt den Stufenabschnitt.
Patent DE-102017114223-A1 (DE)
Title: Nahfeld-Radareinrichtung, Land-, Luft- oder Wasser-Fahrzeug, Verwendung einer Radareinrichtung, Verfahren zum Betrieb einer Radareinrichtung sowie Computerprogramm
Inventor: SOMMER ARON
IPC: G01S7/03
Filed: 2017-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nahfeld-Radareinrichtung, aufweisend eine Vielzahl von einzelnen Radarsensoren, die in einem Montagebereich der Radareinrichtung verteilt nebeneinander angeordnet sind, wobei die Radarsensoren derart verteilt angeordnet sind, dass sie nicht in einer einzigen geraden Linie nebeneinander angeordnet sind. Die Erfindung betrifft außerdem ein Land-, Luft- oder Wasser-Fahrzeug mit einer Steuerungseinrichtung zur autonomen Steuerung oder für wenigstens ein Fahrerassistenzsystem des Land-, Luft- oder Wasser-Fahrzeuges, welche das Prinzip des Radars mit synthetischer Apertur verwendet sowie die Verwendung einer derartigen Radareinrichtung sowie ein Verfahren zum Betrieb einer derartigen Radareinrichtung. Die Erfindung betrifft außerdem ein Computerprogramm zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102017114679-A1 (DE)
Title: Gebläserad
Inventor: GRUBER ERHARD
IPC: F04D29/28
Filed: 2017-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gebläserad mit einer Vielzahl von in einem Schaufelkranz angeordneten Gebläseradschaufeln, die auf zumindest einer axialen Seite mit einer die Gebläseradschaufeln zumindest abschnittsweise überdeckenden Scheibe verbunden sind, wobei eine Anbindung zwischen den Gebläseradschaufeln und der Scheibe eine Übergangsgeometrie bestimmt, die zumindest auf einer Seite der Gebläseradschaufeln, insbesondere einer nach radial innen zu einer Rotationsachse des Gebläserads weisenden Seite, im Querschnitt gesehen einen gerundeten Verlauf einer quadratischen Funktion aufweist.
Patent DE-102017116769-A1 (DE)
Title: Arretierungsvorrichtung für handschaltgetriebe
Inventor: KIM DONG WON
IPC: B60K20/02
Filed: 2017-07-25
Abstract: Eine Arretierungsvorrichtung für ein Handschaltgetriebe kann bereitgestellt werden. Die Arretierungsvorrichtung umfasst: einen Schalthebel; eine Arretierung einschließlich eines Arretierungskörpers und einer Übertragungsstange; ein elastisches Element, das in der Übertragungsstange angeordnet ist; einen Bolzen, der so angeordnet ist, dass sie an einem Ende des elastischen Elements elastisch gehalten wird; und einen Nutabschnitt einschließlich einer Vielzahl von Auffangnuten. Der Arretierungskörper hat eine Kugelform und ist koaxial zu dem Schalthebel gebildet. Eine Seite des Bolzens wird von dem elastischen Element elastisch gehalten und die andere Seite des Bolzens ist so ausgebildet, den Nutabschnitt zu berühren. Die Übertragungsstange ist an dem Arretierungskörper ausgebildet und ist so ausgebildet, dass sie von der Mitte des Arretierungskörpers aus in eine Richtung hervorragt, die senkrecht zu einer Längsrichtung des Schalthebels steht.
Patent DE-102017118069-A1 (DE)
Title: Mehrständerpresse mit geführtem Stößel
Inventor: MÜLLER SIEGFRIED
IPC: B30B15/04
Filed: 2017-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Presse zur Bearbeitung von Werkstücken, welche einen Pressentisch (10) und einen diesem gegenüber reziprok auf-und-ab beweglichen Stößel (30) enthält. Der Stößel (30) wird dabei an einem Führungskörper (40) geführt, welcher direkt mit dem Pressentisch (10) verbunden ist. Vorzugsweise wird durch den Führungskörper (40) der Kipppunkt des Stößels in Höhe der Arbeitsebene festgelegt. Die Presse kann weiterhin durch eine Kombination aus Kniehebeln (60) und einem Exzentermechanismus (70) angetrieben werden. Ferner besitzt sie vorzugsweise eine Parallelfixierung°(50) an den Enden des Stößels, durch welche im Nennkraftbereich eine Gegenkraft auf den Stößel ausgeübt wird.
Patent DE-102017118311-A1 (DE)
Title: Verfahren zum reinigen eines wafers nach einem cmp-schritt
Inventor: CHUNG CHIEN-HAO
IPC: H01L21/306
Filed: 2017-08-11
Abstract: Ein Verfahren beinhaltet das Ausbilden einer ersten dielektrischen Schicht über einem Wafer, das Ätzen der ersten dielektrischen Schicht, um eine Öffnung auszubilden, das Einfüllen eines Wolfram enthaltenden Materials in die Öffnung und das Durchführen eines chemisch-mechanischen Polierens (CMP) auf dem Wafer. Nach dem CMP wird eine Reinigung unter Verwendung einer schwach basischen Lösung auf dem Wafer durchgeführt.
Patent DE-102017119452-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Reifenvermessung
Inventor: GRAY JEREMY P
IPC: B60C23/00
Filed: 2017-08-24
Abstract: Ein System zum Erfassen der Struktur einer Reifenkammer ist hierin dargestellt. Das System beinhaltet: einen Speicher, eine Steuerung, ein Rad, einen Fahrzeugreifen und einen Sensor. Der Speicher beinhaltet ausführbare Anweisungen. Die Steuerung ist wiederum zum Lesen und Ausführen der ausführbaren Anweisungen konfiguriert. Das Rad ist zum Verbinden an einer Fahrzeugachse ausgelegt. Der Reifen ist mit dem Rad verbunden. Der Sensor befindet sich in der Innenkammer des Reifens. Der Sensor ist darüber hinaus dazu konfiguriert, einen ausgewählten Abschnitt der Reifenkammer zu messen. Der Sensor ist ferner konfiguriert, um die Messung an die Steuerung zu übermitteln. Die ausführbaren Anweisungen ermöglichen der Steuerung Folgendes: Betätigen des Sensors, um Messungen der Reifenkammer durchzuführen; abrufen (vom Sensor) der Messinformationen der Reifenkammer; und erzeugen von Reifenkammer-Wahrnehmungsinformationen aus den Messinformationen der Reifenkammer.
Patent DE-102017123526-A1 (DE)
Title: Halter, Kennzeichenhalterung sowie Verfahren und Verwendung hierzu
Inventor: ANDRETZKI MIKE
IPC: B60R13/10
Filed: 2017-10-10
Abstract: Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft einen Halter (100), insbesondere einen rahmenlosen Halter (100), für ein flächiges, flaches Schild, insbesondere ein Kennzeichenhalter wie ein Kraftfahrzeug-Kennzeichenhalter, umfassend einen Basiskörper (110), in dessen Richtung das zu haltende Schild bei Halten des Schildes bewegt wird und mindestens zwei zueinander beabstandete Halteabschnitte (150), zwischen denen das zu haltende Schild bei Halten des Schildes an diese angrenzend geklemmt ist, wobei mindestens einer der Halteabschnitte (150) jeweils über einen federnd nachgiebigen Verbindungsabschnitt (130) mit dem Basiskörper (110) verbunden ist, sodass ein Klickverschluss zum Halten des Schildes realisiert ist. Weiter betrifft die Erfindung eine Kennzeichenhalterung, sowie Verfahren und eine Verwendung hierzu.
Patent DE-102017124224-A1 (DE)
Title: Überspannungsschutzgerät
Inventor: DITTERT MAIK
IPC: G01R31/00
Filed: 2017-10-18
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Überspannungsschutzgerät (1) mit einem Gehäuse (4, 5), mit mindestens einem überspannungsbegrenzenden Bauelement (6), mit mindestens einer Abtrennvorrichtung und mit einem Signalgeber zur Fernmeldung des Zustandes des Überspannungsschutzgeräts (1), wobei die mindestens eine Abtrennvorrichtung beweglich im Gehäuse (4) angeordnet ist und bei Überlastung des zugeordneten überspannungsbegrenzenden Bauelements (6) dieses elektrisch abtrennt, indem die Abtrennvorrichtung aus einer ersten Position in eine zweite Position verbracht wird.
 Bei dem erfindungsgemäßen Überspannungsschutzgerät (1) ist dadurch eine Fernmeldung des Zustands des Überspannungsschutzgeräts (1) einfach und mit wenig Bauteilen möglich, dass die Abtrennvorrichtung einen elektrisch leitfähigen Bereich (11) aufweist, dass der Signalgeber mindestens zwei elektrische Kontakte (12, 13) aufweist, und dass der elektrisch leitfähige Bereich (11) der Abtrennvorrichtung zusammen mit den mindestens zwei Kontakten (12, 13) funktional einen Schalter bildet, wobei die beiden Kontakte (12, 13) in der einen Position der Abtrennvorrichtung über den elektrisch leitfähigen Bereich (11) miteinander verbunden sind, während die beiden Kontakte (12, 13) in der anderen Position der Abtrennvorrichtung nicht miteinander verbunden sind.
Patent DE-102017126447-A1 (DE)
Title: Beschichtung von Faserprodukten mit wässrigen Polymerdispersionen
Inventor: KLAUSMANN AMON-ELIAS
IPC: D06M15/21
Filed: 2017-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Beschichtungsverfahren zur Beschichtung von Faserprodukten mit einer wässrigen Polymerdispersion, wobei man zunächst eine wässrige Polymerdispersion basierend auf vinylisch polymerisierbaren Monomeren mit einer Glasübergangstemperatur von mindestens 60°C bereit stellt, diese mit einem Faserprodukt in Kontakt bringt und anschließend trocknet. Die Erfindung betrifft weiterhin die Verwendung entsprechender Polymerdispersionen zur Beschichtung von Faserprodukten, entsprechende beschichtete Faserprodukte, deren Verwendung zur Bewehrung von mineralischen Matrices sowie entsprechende Faser-Verbundwerkstoffe, insbesondere Textil-Beton-Verbundwerkstoffe. Insbesondere betrifft die Erfindung ein Beschichtungsmittel, das in einem kontinuierlichen, wasserbasierenden Prozess auf ein textiles Flächengebilde aufgebracht werden kann und eine optimale Krafteinleitung von der mineralischen Matrix in die textile Bewehrung ermöglicht.