baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020005596-U1 (DE)
Title: Anpralldämpfer mit seitlichen Wandelementen
IPC: E01F15/02
Filed: 2020-08-05
Abstract: Anpralldämpfer (1) für Verkehrswege mit mehreren in einer Längsrichtung (L) in Reihe angeordneten Dämpfungselementen (2) und mehreren Wandelementen (3), welche seitlich an jeweils zumindest zwei benachbarten Dämpfungselementen (2) angeordnet sind, wobei die Wandelemente (3) einen die Reihe der Dämpfungselemente (2) umschließenden Mantel mit einer durchgängigen seitlichen Anprallfläche bilden und entlang ihrer jeweiligen Erstreckung in Längsrichtung (L) jeweils eine Sollbiegestelle aufweisen.
Patent DE-202020101765-U1 (DE)
Title: Kettenantriebssystem
IPC: B62D55/30
Filed: 2020-04-01
Abstract: Kettenantriebssystem (6) für ein Fahrzeug, umfassend eine Anordnung von angetriebenen Ketten, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Kette (2) ein Elektromotor (7) und eine Regelelektronik (8) zugeordnet sind, welche ausgebildet sind, Steuerungs-, Überwachungs- und/oder Diagnosefunktionen zu generieren.
Patent DE-202020102120-U1 (DE)
Title: Mund- und Nasenmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-16
Abstract: Mund- und Nasenmaske (1) zum Aufsetzen vor den Nasen- und Mundbereich eines Benutzers, die zwei aufeinanderliegende und für Atemluft durchlässige Lagen (2, 3) umfasst, wobei die Mund- und Nasenmaske (1) einen oberen Teilbereich (4), einen unteren Teilbereich (5) und zwei gegenüberliegende seitliche Teilbereiche (6, 7) aufweist, wobei die eine Lage (2) eine dem Benutzer beim Tragen abgewandte Außenseite und die andere Lage (3) eine dem Benutzer beim Tragen zugewandte Innenseite bildet, und wobei die Mund- und Nasenmaske (1) zwei Ohrschlaufen (8, 9) zur Fixierung der Mund- und Nasenmaske (1) beim Tragen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Lagen (2, 3) Teilbereiche eines nahtlos gefertigten, vorzugsweise rundgestrickten, Textilschlauchs (16) mit zwei offenen Enden (10, 11) sind, wobei zwischen den beiden Lagen (2, 3) ein Zwischenraum (12) gebildet ist, der über die offenen Enden (10, 11), beispielsweise zum Zwecke des Einlegens oder des Herausnehmens zumindest einer Filterlage, zugänglich ist, und wobei die Ohrschlaufen (8, 9) durch Bündchen (14, 15) an den Enden (10, 11) des Textilschlauchs (16) gebildet sind, wobei die Bündchen (14, 15) jeweils nur mit einer der beiden Lagen (2, 3) nahtlos gefertigt verbunden sind.
Patent DE-202020105057-U1 (DE)
Title: Hausgeräteleuchte, insbesondere Dunstabzugshauben-Leuchte
IPC: F21V33/00
Filed: 2020-09-02
Abstract: Hausgeräteleuchte 10, insbesondere Leuchte einer Dunstabzugshaube, mit einem schalenartigen Leuchtengehäuse 11, dessen Öffnung 12 als Lichtaustritt dient und mit einer das Licht beeinflussenden Abdeckung 14 versehen ist und dessen Innenraum der Aufnahme eines Leuchtmittels 21 dient, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Leuchte 10 reflektorlos ausgebildet ist,
 - eine mit wenigstens einer LED 23 versehene Platine 22 als Leuchtmittel 21 dient und im Innenraum des Leuchtengehäuses 11, insbesondere an dem dem Lichtaustritt gegenüberliegenden Gehäuseboden angeordnet ist.
Patent DE-202021002807-U1 (DE)
Title: Dachrinnenschutz aus Schaumstoff
IPC: E04D13/076
Filed: 2021-08-28
Abstract: Dachrinnenschutz aus Schaumstoff dadurch gekennzeichnet, dass er speziell für speziell für halbrunde Dachrinnentypen geeignet ist.
Patent DE-202021100028-U1 (DE)
Title: Eine Bildhauervorrichtung
IPC: B44B1/00
Filed: 2021-01-05
Abstract: Eine Bildhauervorrichtung, einschließlich: Getriebekasten (1), Gravurkerngerät (2), Platte (3), Steuerungssystem (4), Grundplatte (5); Dadurch gekennzeichnet: Getriebekasten (1) befindet sich auf beiden Seiten von Grundplatte (5), Getriebekasten (1) und Grundplatte (5) nehmen eine Gleitverbindung an; Gravurkerngerät (2) ist auf der Oberseite von Getriebekasten (1) vorgesehen, Gravurkerngerät (2) ist verbunden mit Getriebekasten (1), Platte (3) befindet sich direkt unter Gravurkerngerät (2), Steuerungssystem (4) befindet sich auf der Seite von Getriebekasten (1); Getriebekasten (1) bewegt sich längs, Die Gehstrecke des Getriebekastens (1) beträgt 0,1 m bis 5 m; Gravurkerngerät (2) bewegen sich auf und ab, Die Gehstrecke des Gravurkerngeräts (2) beträgt 0,1 m bis 1 m; Gravurkerngerät (2) seitliche Bewegung, Die Gehstrecke des Gravurkerngeräts (2) beträgt 0,15 m bis 2,5 m.
Patent DE-202022001642-U1 (DE)
Title: Empfänger für resonante induktive Energieübertragung
IPC: H02J50/12
Filed: 2022-07-21
Abstract: Empfänger für ein System zur resonanten induktiven Energieübertragung mit mindestens einem resonanten Empfangsschwingkreis, bestehend aus einer Empfangsspule und einem zugehörigen Kondensator sowie mindestens einem räumlich in optimiertem Abstand zugeordneten resonanten Booster-Schwingkreis, bestehend aus einer Booster-Spule und einem zugehörigen Kondensator, wobei alle Schwingkreise möglichst gut auf die Sendefrequenz des Systems abgestimmt sind.
Patent DE-202022100850-U1 (DE)
Title: Repetierarmbrust mit schnellwechselbaren Wurfarmen
IPC: F41B5/12
Filed: 2022-02-15
Abstract: Repetierarmbrust mit schnellwechselbaren Wurfarmen, umfassend:
 einen Schaft (10), der ein Griffende (101) und ein Schießende (102), die sich auf zwei gegenüberliegenden Seiten befinden, aufweist, dadurch gekennzeichnet,
 dass der Schaft (10) eine zwischen dem Griffende (101) und dem Schießende (102) befindliche Kombinationsfläche (11) und einen auf der Kombinationsfläche (11) vorgesehenen Klemmabschnitt (12) aufweist und der Klemmabschnitt (12) sich nahe dem Schießende (102) befindet und zwei Klemmplatten (121) und eine zwischen den beiden Klemmplatten (121) befindliche Klemmaussparung (122) aufweist;
 einen Wurfarmsatz (20), der einen Wurfarm (21) und ein mit dem mittleren Abschnitt des Wurfarms (21) kombiniertes Klemmstück (22) umfasst, wobei das Klemmstück (22) einen in Richtung der Klemmaussparung (122) vorstehenden Klemmblock (221) aufweist, der Wurfarmsatz (20) durch das Klemmstück (22) mit der Kombinationsfläche (11) kombiniert ist und der Klemmblock (221) sich in der Klemmaussparung (122) befindet und durch die beiden Klemmplatten (121) geklemmt wird; und
 ein Pfeilmagazin (30), dessen eines Ende schwenkbar mit dem Schaft (10) verbunden ist und sich nahe dem Griffende (101) befindet und dessen anderes Ende dem Schießende (102) zugewandt und relativ zur Kombinationsfläche (11) beweglich schwenkbar ist, wobei das Pfeilmagazin (30) zwei relativ zu zwei Seiten des Klemmabschnitts (12) zur Kombinationsfläche (11) vorstehende Verschraubungsabschnitte (31) und einen durch eine der Verschraubungsabschnitte (31) hindurchgeführten Positionierungsstab (32) aufweist und in Richtung der Kombinationsfläche (11) geschwenkt wird und sich ihr nähert, wodurch sich der Klemmabschnitt (12) zwischen den beiden Verschraubungsabschnitten (31) befindet, die beiden Klemmplatten (121) und der Klemmblock (221) auf die axiale Position des Positionierungsstabs (32) ausgerichtet werden und der Positionierungsstab (32) axial in Richtung des anderen Verschraubungsabschnitts geführt und durch die beiden Klemmplatten (121) und den Klemmblock (221) hindurchgeführt und somit mit allen kombiniert wird, um den Wurfarmsatz (20) und das Pfeilmagazin (30) zu befestigen.
Patent DE-202022102185-U1 (DE)
Title: Neuartiges elektrisch betriebenes Torsteuersystem
IPC: G07C9/00
Filed: 2022-04-25
Abstract: Neuartiges elektrisch betriebenes Torsteuersystem, das eine berührungsempfindliche Hauptkonsole, eine berührungsempfindliche Unterkonsole, eine berührungsempfindliche Überwachungskonsole, einen integrierten Maschinenkopf, einen Kartenleser, eine Gesichtserkennungsvorrichtung, eine manuelle Taste und eine Torlampe mit vier Zuständen umfasst, wobei die berührungsempfindliche Unterkonsole mit der berührungsempfindlichen Hauptkonsole, der berührungsempfindlichen Überwachungskonsole und dem integrierten Maschinenkopf verbunden ist; der integrierte Maschinenkopf mit dem Kartenleser, der Gesichtserkennungsvorrichtung, der manuellen Taste und der Torlampe mit vier Zuständen verbunden ist; der integrierte Maschinenkopf in einem elektrisch betriebenen Tor angeordnet ist und ein integriertes Steuerpult, einen Motor, einen Übertragungsmechanismus, einen manuellen/automatischen Kupplungsmechanismus und eine Begrenzungsvorrichtung beinhaltet; das integrierte Steuerpult eine Drehgeschwindigkeit und eine Lenkung des Motors gemäß einem Steuerbefehl steuert, der von der berührungsempfindlichen Unterkonsole gesendet wird; der Motor den Übertragungsmechanismus antreibt, um das Öffnen und Schließen des elektrisch betriebenen Tors zu realisieren; der manuelle/automatische Kupplungsmechanismus zum automatischen/manuellen Trennen des Motors und des Übertragungsmechanismus verwendet wird; und die Begrenzungsvorrichtung zum Senden eines Signals an das integrierte Steuerpult verwendet wird, wenn das elektrisch betriebene Tor auf eine voreingestellte Position geschlossen wird.
Patent DE-202022102252-U1 (DE)
Title: Tragbarer Halter für kosmetische Produkte
IPC: A45D44/00
Filed: 2022-04-27
Abstract: Ein tragbarer Halter (1) für kosmetische Produkte (2) umfassend:
 - eine viereckige Rückfläche (3) und eine der viereckigen Rückfläche gegenüberliegende, mit Bezug auf die viereckige Rückfläche konvexgewölbte Frontfläche (4),
 - einer Oberseite (5) und einer Unterseite,
 - mindestens einer Öffnung (7) in der Oberseite (5) gebildet zwischen der viereckigen Rückfläche (3) und der konvex-gewölbten Frontfläche (4), dazu geeignet, kosmetische Produkte (2) aufzunehmen, und
 - zwei in die viereckigen Rückfläche (3) integrierte Befestigungselemente (6).
Patent DE-202022103858-U1 (DE)
Title: Ballonexpandierbarer TAVR-Eingriff mit größenbeschränkter Ventrikel-Ballonseite
IPC: A61M25/10
Filed: 2022-07-08
Abstract: Kathetereinrichtung (1) zum Implantieren einer Herzklappenprothese (2), aufweisend:
 eine distale Katheterspitze (3), die mit einem Innenschaft (11) der Kathetereinrichtung (1) verbunden ist, wobei auf dem Innenschaft ein Ballon (4) angeordnet ist, der zum Expandieren einer auf dem Ballon (4) angeordneten Herzklappenprothese (2) inflatierbar ist, wobei der Innenschaft verschieblich in einem Außenschaft (12) der Kathetereinrichtung (1) geführt ist, und wobei die Kathetereinrichtung (1) ein umlaufendes Begrenzungselement (5) aufweist, das an der Katheterspitze (3) festgelegt ist und in proximaler Richtung von der Katheterspitze (3) absteht und dazu ausgebildet ist, beim Inflatieren des Ballons (4) eine radiale Expansion eines distalen Endabschnitts (4a) des Ballons (4) zu begrenzen.
Patent DE-202023100060-U1 (DE)
Title: Zeitanzeigevorrichtung
IPC: G04G9/04
Filed: 2023-01-08
Abstract: Zeitanzeigevorrichtung mit mehreren einzeln zu aktivierenden und zu deaktivierenden Anzeigeelementen (4) zur Anzeige der Uhrzeit, wobei die mehreren Anzeigeelemente (4) in mehrere Sektoren (6a, 6b, 6c, 6d) unterteilt sind zur Darstellung der Stunden- und Minutenzahl und die Anzahl der in einem Sektor (6a, 6b, 6c, 6d) aktivierten Anzeigeelemente (4) einer Ziffer der jeweils darzustellenden Zahl der Uhrzeit entspricht,wobei ein erster Sektor (6a) zur Darstellung einer Zehnerstunde, ein zweiter Sektor (6b) zur Darstellung einer Einerstunde, ein dritter Sektor (6c) zur Darstellung einer Zehnerminute und ein vierter Sektor (6d) zur Darstellung einer Einerminute vorgesehen ist,dadurch gekennzeichnet, dassjeder Sektor (6a, 6b, 6c, 6d) genau 9 Anzeigeelemente (4) aufweist.
Patent DE-202023103573-U1 (DE)
Title: Zweidimensionales Laufband
IPC: A63B22/02
Filed: 2023-06-28
Abstract: Zweidimensionales Laufband (10), umfassend eine Lauffläche (11) und eine Laufflächenbasis (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Laufflächenbasis (12) eine Vielzahl von in einer Ebene angeordneten, einzeln antreibbaren und einzeln um eine Hochachse schwenkbaren Rollen (21) umfasst, wobei die Lauffläche (11) eine Vielzahl von lösbar miteinander verbundenen Kacheln (20) umfasst und wobei die Lauffläche (11) auf der Laufflächenbasis (12) aufliegt, so dass die Vielzahl von Kacheln (20) von der Vielzahl von antreibbaren und schwenkbaren Rollen (21) in der Ebene verfahrbar ist.
Patent DE-202023104014-U1 (DE)
Title: Ein Bildsegmentierungssystem zur Erkennung von Pflanzenkrankheiten auf der Grundlage einer spärlichen Partikelschwarm-Optimierungstechnik
IPC: G06V20/60
Filed: 2023-07-18
Abstract: Ein Bildsegmentierungssystem (100) zur Erkennung von Pflanzenkrankheiten auf der Grundlage einer spärlichen Partikelschwarm-Optimierungstechnik, wobei das System (100) Folgendes umfasst:
 ein Bildsammelmodul (102) zum Sammeln von Bildern von mindestens einem Erntegut, die in einer Datenbank (110) gespeichert werden;
 ein Vorverarbeitungsmodul (104), das mit dem Bildsammelmodul (102) verbunden ist, um das gesammelte Bild zu verbessern, wobei eine ursprüngliche Farbe des gesammelten Erntebildes in einen Farbraum umgewandelt und geglättet wird, um das Bild zu verbessern; und
 ein Bildsegmentierungsmodul (106), das mit dem Vorverarbeitungsmodul (104) verbunden ist, um das vorverarbeitete Bild in eine Vielzahl von Segmenten zu segmentieren, indem die Rechenzeit auf der Grundlage einer Sparse-Particle-Swarm-Optimization-Technik (S_PSO) zur Erkennung von Pflanzenkrankheiten reduziert wird.
Patent DE-202023105111-U1 (DE)
Title: Schnellpositionierungsvorrichtung
IPC: B25B1/24
Filed: 2023-09-06
Abstract: Schnellpositionierungsvorrichtung, umfassend:
 einen Hauptkörper (10), der eine auf der Unterseite befindliche Ausnehmung (11), ein durch ein Vorderende (12) und ein Hinterende (13) verlaufendes Durchgangsloch (121), zwei auf zwei Seiten des Durchgangslochs (121) befindliche und durch das Vorderende (12) und das Hinterende (13) verlaufende Löcher (122), vier auf der Oberseite befindliche Löcher (14), zwei auf der Unterseite, in der Nähe des Vorderendes (12) befindliche Schraubenlöcher (15) und zwei in die entsprechenden Schraubenlöcher (15) eingeschraubte Bolzen (16) aufweist;
 eine untere Abdeckung (70), durch die die Ausnehmung (11) abdichtbar ist;
 einen rechteckigen vorderen Rastblock (20), der zwei kleine Löcher (21), zwei von den entsprechenden kleinen Löchern (21) zu einem Ende (22) verlaufende große Löcher (23), ein zwischen den großen Löchern (23) befindliches linkes Schraubenloch (24) und zwei auf zwei Seiten des Endes (22) befindliche und jeweils mit zwei entsprechenden Löchern (14) durchgängig verbundene Vorsprünge (25) aufweist;
 einen rechteckigen hinteren Rastblock (30), der zwei kleine Löcher (31), zwei von den entsprechenden kleinen Löchern (31) zu einem Ende (32) verlaufende große Löcher (33), ein zwischen den großen Löchern (33) befindliches rechtes Schraubenloch (34) und zwei auf zwei Seiten des Endes (32) befindliche und jeweils mit den anderen zwei Löchern (14) durchgängig verbundene Vorsprünge (35) aufweist;
 vier Federn (40), von denen jeweils ein Abschnitt in den entsprechenden großen Löchern (23, 33) angeordnet ist, wobei der vordere Rastblock (20), der hintere Rastblock (30) und die vier Federn (40) in der Ausnehmung (11) angeordnet sind;
 zwei Führungsschienen (50), die durch die entsprechenden Löcher (122), die zwei entsprechenden Federn (40), die entsprechenden kleinen Löcher (21) und die entsprechenden kleinen Löcher (31) durchgesteckt sind; und 
 eine Schraubenstange (60), die eine im vorderen Bereich befindliche und mit den beiden Bolzen (16) zur Positionierung der Schraubenstange (60) rastbare Ringnut (63), ein im linken Schraubenloch (24) befindliches Linksgewinde (61) und ein im rechten Schraubenloch (34) befindliches Rechtsgewinde (62) aufweist;
 wobei die Schraubenstange (60) im oder gegen den Uhrzeigersinn drehbar ist, um den vorderen Rastblock (20) und den hinteren Rastblock (30) zu bewegen.
Patent DE-202023105812-U1 (DE)
Title: Austauschbare Zehenschutzstreifen für Rollschuhe
IPC: A43B23/08
Filed: 2023-10-09
Abstract: Rollschuh, umfassend:
 einen Schuhkörper (10), der eine Schuhspitze (11) mit einem Vorsprung (110) auf der rechten Seite und einer Ausnehmung (111) auf der linken Seite sowie einen Zehenschutzstreifen (12) mit einem Loch (120) auf der rechten Seite und einem Vorsprung (121) auf der linken Seite aufweist; und
 mehrere Rollen (20), die an der Unterseite des Schuhkörpers (10) angebracht sind;
 wobei durch Einstecken des Vorsprungs (110) in das Loch (120) und durch Einstecken des Vorsprungs (121) in die Ausnehmung (111) der Zehenschutzstreifen (12) auf der Vorderseite der Schuhspitze (11) angebracht werden kann.
Patent DE-212005000052-U1 (DE)
Title: System zum Be- und Entladen einer Werkzeugmaschine mit Werkzeugen
IPC: B23Q3/157
Filed: 2005-11-15
Abstract: System
zum Be- und Entladen einer Werkzeugmaschine (5) mit Werkzeugen (3,
3'), mit einem als Matrixmagazin ausgebildeten Magazin (1) zum Lagern der
Werkzeuge (3, 3') vorzugsweise einem Zwischenspeicher (11) zur kurzfristigen
Bereitstellung von Werkzeugen (3, 3'), wobei zusätzlich eine Wechselvorrichtung
(14) vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist, Werkzeuge (3, 3') gleichzeitig
aus dem Zwischenspeicher (11) o.dgl. und der Werkzeugmaschine (5)
zu entnehmen, bzw. in diese einzusetzen, dadurch gekennzeichnet,
dass das Magazin (1) aus einem Schichtaufbau von Blechen (20) gebildet
ist.
Patent DE-212012000279-U1 (DE)
Title: Effizienter Kollimator zur Qi-Feld-Akkumulation
IPC: A61N1/00
Filed: 2012-06-29
Abstract: Ein effizienter Kollimator zur Qi-Feld-Akkumulation, beinhaltend: einen Hauptkörper, bei welchem eine Öffnung an einem Ende des Hauptkörpers angeordnet ist, wobei eine Heizeinheit am anderen Ende des Hauptkörpers, das gegenüber der Öffnung liegt, angeordnet ist, wobei die Heizeinheit eine Heizkomponente beinhaltet; eine Befestigungseinheit, die an einem Ende der Heizkomponente angeordnet ist, wobei die Befestigungseinheit einen Befestigungssockel für das natürliche Erz beinhaltet, wobei ein Befestigungssockel für die Qi-Feld-Erzeugungskomponente im Befestigungssockel für das natürliche Erz angeordnet ist, wobei der Befestigungssockel für die Qi-Feld-Erzeugungskomponente zur Befestigung einer Qi-Feld-Erzeugungskomponente dient; eine Steuereinheit, die im Hauptkörper angeordnet ist, wobei die Steuereinheit elektrisch mit der Heizeinheit verbunden ist; ein Stromanschluss, der im Hauptkörper angeordnet und mit der Steuereinheit elektrisch verbunden ist; eine Kollimatorkonstruktion zur Qi-Feld-Akkumulation, die innerhalb des Hauptkörpers angeordnet ist und eine polygonale pyramidale Form besitzt, wobei diese an ihrem stumpfen Ende eine Qi-Feld-Einsaugseite und an ihrem gegenüberliegenden spitzen Ende eine Qi-Feld-Ausstrahlfläche aufweist, wobei die beiden, nämlich die Qi-Feld-Einsaugseite und die Qi-Feld-Ausstrahlfläche, eben sind, wobei die Position der Qi-Feld-Ausstrahlfläche der der Qi-Feld-Erzeugungskomponente entspricht, wobei ein sich allmählich verjüngender Abschnitt, nämlich die komprimierende Qi-Feld-Kegelfläche, zwischen der Qi-Feld-Einsaugseite und der Qi-Feld-Ausstrahlfläche angeordnet ist, wobei eine gekrümmte Qi-Feld-Ablenkfläche an der komprimierenden Qi-Feld-Kegelfläche nahe zur Qi-Feld-Einsaugseite vorgesehen ist.
Patent DE-212018000043-U1 (DE)
Title: Schutzbasis für die Installation von elektromechanischen Vorrichtungen
IPC: F16F15/067
Filed: 2018-09-14
Abstract: Schutzbasis für die Installation von elektromechanischen Vorrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass diese von unten nach oben nacheinander eine Basis, einen festen Tisch und einen Trägertisch umfasst, wobei zwischen der Basis und dem festen Tisch mehrere Dämpfungselemente befestigt sind, und wobei zwischen dem festen Tisch und dem Trägertisch zumindest ein Nivellierungsmechanismus befestigt ist;wobei jeder Nivellierungsmechanismus jeweils eine Hubstange und einen die Hubstange zur Aufwärts- und Abwärtsbewegung antreibenden Zylinder umfasst, der Zylinder jeweils an der oberen Oberfläche des festen Tisches befestigt ist und eine Kolbenstange des Zylinders jeweils fest mit dem untere Ende der korrespondierenden Hubstange verbunden ist, während das obere Ende der Hubstange jeweils mit der unteren Oberfläche des Trägertisches fest verbunden ist;wobei an der oberen Oberfläche des Trägertisches eine erste Befestigungsplatte, eine zweite Befestigungsplatte, eine erste Anschlagplatte, eine zweite Anschlagplatte und zwei Breitenverstellmechanismen angeordnet sind, die erste Befestigungsplatte und die zweite Befestigungsplatte symmetrisch zueinander an der linken und der rechten Seite des Trägertisches befestigt sind und die erste Anschlagplatte und die zweite Anschlagplatte entsprechend an der Innenseite der ersten Befestigungsplatte und der zweiten Befestigungsplatte angeordnet sind, während sich die erste Anschlagplatte und die zweite Anschlagplatte entsprechend an der linken und der rechten Seite der oberen Oberfläche des Trägertisches befinden, und die beiden Breitenverstellmechanismen symmetrisch zueinander an der vorderen und der hinteren Seite der oberen Oberfläche des Trägertisches angebracht sind;wobei jeder Breitenverstellmechanismus eine Schraube und einen die Schraube zur Drehung antreibenden Motor umfasst, an dem vorderen und dem hinteren Ende der ersten Befestigungsplatte oder dem vorderen und dem hinteren Ende der zweiten Befestigungsplatte jeweils ein Durchgangsloch symmetrisch vorgesehen ist, an dem vorderen und dem hinteren Ende der ersten Anschlagplatte oder dem vorderen und dem hinteren Ende der zweiten Anschlagplatte jeweils ein erstes Gewindeloch symmetrisch vorgesehen ist und ein Ende der Schraube nacheinander durch das Durchgangsloch der zweiten Befestigungsplatte, das Gewindeloch der zweiten Anschlagplatte, das Gewindeloch der ersten Anschlagplatte und das Durchgangsloch der ersten Befestigungsplatte hindurchgeht, während das andere Ende der Schraube mit dem Motor fest verbunden ist;wobei entweder das Gewindeloch der ersten Anschlagplatte oder das Gewindeloch der zweiten Anschlagplatte ein auf die äußere Oberfläche der Schraube abgestimmtes rechtsdrehendes Gewinde aufweist, während das andere davon ein auf die äußere Oberfläche der Schraube abgestimmtes linksdrehendes Gewinde aufweist; undwobei an der vorderen Seitenwand des Trägertisches eine Libelle befestigt ist.
Patent DE-212020000363-U1 (DE)
Title: Eine Abwassersammel- und -behandlungsvorrichtung für Stoffdrucken und -färben
IPC: B08B9/08
Filed: 2020-11-25
Abstract: Eine Abwassersammel- und -behandlungsvorrichtung für Stoffdrucken und -färben, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Abwassersammeltank (3) umfasst, wobei die Reinigungskomponente (1) oben am Abwassersammeltank (3) angeordnet ist, wobei die Dichtungskomponente (2) auf einer Seite des Abwassersammeltanks (3) angeordnet ist, wobei die Reinigungskomponente (1) einen Lagerrahmen (108), eine erste Schraubenstange (102) und eine zweite Schraubenstange (107) umfasst, wobei der Lagerrahmen (108) an der Oberseite des Abwassersammeltanks (3) angeordnet ist, wobei die erste Schraubenstange (102) in der ersten Nut (101) drehbar angeordnet ist, wobei die zweite Schraubenstange (107) in der zweiten Nut (109) drehbar angeordnet ist, wobei die erste Nut (101) und die zweite Nut (109) symmetrisch auf beiden Seiten der Oberseite des Abwassersammeltanks (3) angeordnet sind, wobei ein Ende der ersten Schraubenstange (102) und ein Ende der zweiten Schraubenstange (107) in den Stützkasten (105) hineinragen, wobei ein Ende der ersten Schraubenstange (102) mit der Antriebswelle des Antriebsmotors (104) verbunden ist, wobei ein Antriebsmotor (104) auf einer Seitenfläche des Stützkastens (105) angeordnet ist, wobei der Stützkastens (105) auf einer Seitenfläche des Abwassersammeltanks (3) montiert ist, wobei eine erste Schraubenmutter (110) an der ersten Schraubenstange (102) angeordnet ist, wobei eine zweite Schraubenmutter (111) an der zweiten Schraubenstange (107) angeordnet ist, wobei ein Ende der ersten Schraubenstange (102) und ein Ende der zweiten Schraubenmutter (111) fest mit der Unterseite des Lagerrahmens (108) verbunden sind, wobei ein konkaver Schaber (115) am Boden des Lagerrahmens (108) angeordnet ist, wobei die erste Schraubenstange (102) und die zweite Schraubenstange (107) durch eine Getriebestruktur verbunden sind.