baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018132213-B4 (DE)
Title: Artikelübertragungsvorrichtung, Robotersystem und Artikelübertragungsverfahren
Inventor: KOGA KENTARO
IPC: B25J13/08
Filed: 2018-12-14
Granted: 2023-06-01
Abstract: Artikelübertragungsvorrichtung (10), umfassend:einen Förderer (11), der ausgestaltet ist, ein Werkstück (W1, W2, W3, W4, W5, WK3a bis WK3d, WK1a bis WK1g) zu übertragen;ein Fotografiermittel (40), das ein dreidimensionales Bild (IM1 bis IM5) erfasst, indem das Werkstück (W1, W2, W3, W4, W5, WK3a bis WK3d, WK1 a bis WK1 g) fotografiert wird, das von dem Förderer (11) übertragen wird;ein Werkstück-Unterscheidungsmittel (62), das eine dreidimensionale Form und eine Lage des Werkstücks (W1, W2, W3, W4, W5, WK3a bis WK3d, WK1a bis WK1g) basierend auf dem dreidimensionalen Bild (IM1 bis IM5) detektiert, das von dem Fotografiermittel (40) erfasst wird;ein Speichermittel (80), das in sich eine dreidimensionale Form eines Referenzwerkstücks und eine Lage des Referenzwerkstücks in einem Zustand speichert, in dem das Referenzwerkstück nicht mit anderen Werkstücken (W1, W2, W3, W4, W5, WK3a bis WK3d, WK1a bis WK1 g) überlappt; undein Überlappungs-Beurteilungsmittel (63), das beurteilt, ob es eine Überlappung mit dem Werkstück (W1, W2, W3, W4, W5, WK3a bis WK3d, WK1a bis WK1 g) basierend auf der dreidimensionalen Form und der Lage des Referenzwerkstücks, die in dem Speichermittel (80) gespeichert sind, und der dreidimensionalen Form und der Lage des Werkstücks (W1, W2, W3, W4, W5, WK3a bis WK3d, WK1a bis WK1g), die von dem Werkstück-Unterscheidungsmittel (62) detektiert werden, gibt.
Patent DE-102018206905-B4 (DE)
Title: Schmierstoffversorgung eines Radialgleitlagers
Inventor: GOOVAERTS MICHEL
IPC: F16C33/10
Filed: 2018-05-04
Granted: 2022-11-10
Abstract: Anordnung mit einem Radialgleitlager (101, 103, 107) und einem Mittel zum Beaufschlagen von Schmierstoff mit einem Druck; wobeidas Radialgleitlager (101, 103, 107) eine Lagerschale (103) aufweist; wobei die Lagerschale (103) eine Lauffläche ausbildet; wobeisich mindestens eine Vertiefung (113) in der Lauffläche befindet; wobei die Lagerschale (103) eine erste Schmierstoffleitung (109a) ausbildet; und wobei die erste Schmierstoffleitung (109) in die Vertiefung (113) mündet; wobei die Lagerschale (103) eine zweite Schmierstoffleitung (109b) ausbildet; wobei die zweite Schmierstoffleitung (109b) in die Vertiefung (113) mündet; wobei die erste Schmierstoffleitung (109a) das Mittel zum Beaufschlagen des Schmierstoffs mit dem Druck und die Vertiefung (113) miteinander verbindet; wobei die Lagerschale (103) eine dritte Schmierstoffleitung (109c) ausbildet; und wobei die dritte Schmierstoffleitung (109c) in die Vertiefung (113) mündet; dadurch gekennzeichnet, dassdie zweite Schmierstoffleitung (109b) und die dritte Schmierstoffleitung (109c) die Vertiefung (113) und jeweils eine drucklose Mündung miteinander verbinden.
Patent DE-102018209409-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Fahrrad oder Pedelec
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B62M11/14
Filed: 2018-06-13
Granted: 2022-01-05
Abstract: Es wird eine Antriebsanordnung für ein Fahrrad oder Pedelec mit einer manuellen Antriebswelle (1) in einem Gehäuse (3), mit einem koaxial zu der manuellen Antriebswelle (1) angeordneten Rotor (4) eines ersten elektrischen Antriebes (EM 1) und einem achsparallel zu der manuellen Antriebswelle (1) angeordneten Rotor (5) eines zweiten elektrischen Antriebes (EM 2) vorgeschlagen, wobei der Rotor (4) des ersten elektrischen Antriebes (EM 1) über einen ersten Planetenradsatz (PS1) als Überlagerungsgetriebe und über eine Festübersetzung mit der manuellen Antriebswelle (1) und mit einem Abtrieb (2) gekoppelt ist und wobei der Rotor (5) des zweiten elektrischen Antriebes (EM 2) über ein erstes Vorgelegegetriebe als Festübersetzung mit dem Abtrieb (2) und/oder mit dem Ausgang des Überlagerungsgetriebes gekoppelt ist und wobei eine Vorgelegewelle (6) des ersten Vorgelegegetriebes derart in dem Gehäuse (3) angeordnet ist, dass zumindest ein Zahnrad (Z2, Z5) des ersten Vorgelegegetriebes zur Ölversorgung zumindest des ersten Vorgelegegetriebes in einen Ölsumpf (16) des Gehäuses (3) eintaucht. Ferner wird ein Fahrrad oder Pedelec mit einer Antriebsanordnung vorgeschlagen.
Patent DE-102018214668-B4 (DE)
Title: Abkopplungslager für ein Federbein, Federbein mit einem Abkopplungslager und Fahrzeug mit einem Federbein
Inventor: SCHMIDT KLAUS
IPC: B60G15/14
Filed: 2018-08-29
Granted: 2020-08-06
Abstract: Abkopplungslager (10) für ein Luftfederbein, das einen Federbeintopf (11) und wenigstens ein Verbindungselement (12) umfasst, das mit einer Fahrzeugkarosserie verbindbar ist, wobei ein Dämpfungselement (15) zwischen dem Federbeintopf (11) und dem Verbindungselement (12) angeordnet ist, wobei der Federbeintopf (11) durch das Dämpfungselement (15) mit dem Verbindungselement (12) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (13) mit dem Verbindungselement (12) und wenigstens einem Zwischenelement (14) kraftübertragend verklebt ist, wobei das Zwischenelement (14) mit dem Federbeintopf (11) verbunden ist und wobei das Zwischenelement (14) mit dem Federbeintopf (11) lösbar verbunden ist.
Patent DE-102019003210-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Reinigen flüssigen Mediums mit Unterdruckbandfiltern
Inventor: LEIPOLDT MATTHIAS
IPC: B01D33/044
Filed: 2019-05-03
Granted: 2021-03-04
Abstract: Einrichtung zum Reinigen flüssigen Mediums (2) mit Unterdruckbandfiltern, wobei die Einrichtung einen Behälter (1) zur Aufnahme des Mediums (2), Filterbänder (10) und wenigstens eine Vakuumpumpe (4) zur Erzeugung eines Unterdrucks besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass sich im Behälter (1) mehrere Träger (3) mit jeweils einem Filterband (10) befinden, dass die Träger (3) jeweils in einer Reihe und beabstandet zueinander angeordneten Walzen (11) zum Tragen des Filterbandes (10) zwischen Schienen (12) aufweisen, so dass das jeweilige umlaufende Filterband (10) und die zugeordneten Schienen (12) einen Raum begrenzen, dass die Filterbänder (10) parallel oder überwiegend parallel und schräg beabstandet zueinander im Behälter (1) angeordnet sind, dass die in Richtung Boden des Behälters (1) angeordneten Walzen als Umlenkwalzen und Hohlzylinder wenigstens bereichsweise Öffnungen in ihren Wandungen aufweisen und mit ihren Innenräumen über einen gereinigtes Medium aufnehmenden Unterdruckbehälter (5) in Verbindung mit der Vakuumpumpe (4) und einer gereinigtes Medium fördernden Einrichtung (6) verbunden sind und dass wenigstens einer der Träger (3) mit dem Filterband (10) die Oberfläche des zu reinigenden Mediums (2) im Behälter (1) durchschneidet.
Patent DE-102019100088-B4 (DE)
Title: Motorantriebsvorrichtung mit stromspeichereinheit, und motorantriebssystem
Inventor: KUROKI WATARU
IPC: H02P27/06
Filed: 2019-01-04
Granted: 2023-10-12
Abstract: Motorantriebsvorrichtung (1), die in einer Werkzeugmaschine, einem Roboter, einer Pressmaschine, einer Spritzgussmaschine, oder einer Industriemaschine verwendet wird, wobei die Motorantriebsvorrichtung (1) Folgendes umfasst:eine Stromumwandlungseinheit (11), die Wechselstromklemmen (31) undGleichstromklemmen (32) aufweist, und selektiv einen Wandlerbetrieb, bei dem ein über die Wechselstromklemmen (31) eingebrachter Wechselstrom in einen Gleichstrom umgewandelt und über die Gleichstromklemmen (32) ausgegeben wird, und einen Inverterbetrieb, bei dem ein über die Gleichstromklemmen (32) eingebrachter Gleichstrom in einen Wechselstrom zum Motorantrieb umgewandelt wird und über die Wechselstromklemmen (31) ausgegeben wird, ausführt;eine Stromspeichereinheit (12), die elektrisch über die Gleichstromklemmen (32) der Stromumwandlungseinheit (11) angeschlossen ist und den von der Stromumwandlungseinheit (11) ausgegebenen Gleichstrom speichert und der Stromumwandlungseinheit (11) Gleichstrom liefert;eine Umschalteinheit (13), die das elektrische Anschlussziel der Wechselstromklemmen (31) der Stromumwandlungseinheit (11) zwischen einer Wechselstromquelle (2) und einem Motor (3) umschaltet; undeine Steuereinheit (14), die die Umschalteinheit (13) steuert und die Wechselstromklemmen (31) der Stromumwandlungseinheit (11) elektrisch an die Wechselstromquelle (2) anschließt, und die Stromumwandlungseinheit (11) steuert und zur Ausführung des Wandlerbetriebs bringt, wodurch Gleichstrom in der Stromspeichereinheit (12) gespeichert wird, sowie die Umschalteinheit steuert und die Wechselstromklemmen (31) der Stromumwandlungseinheit (11) elektrisch an den Motor (3) anschließt, und die Stromumwandlungseinheit steuert und zur Ausführung des Inverterbetriebs (11) bringt, wodurch der Motor (3) angetrieben wird.
Patent DE-102019103110-B4 (DE)
Title: Brennstoffbetriebenes Fahrzeugheizgerät
Inventor: KEEFER JÖRG
IPC: B60H1/22
Filed: 2019-02-08
Granted: 2021-07-22
Abstract: Brennstoffbetriebenes Fahrzeugheizgerät, umfassend:- ein Verbrennungsluftgebläse (24) mit einem durch einen Gebläsemotor (26) zur Drehung um eine Drehachse (D) antreibbaren Förderrad (34), wobei der Gebläsemotor (26) an einer ersten Axialseite (40) des Förderrads (34) angeordnet ist,- einen in einer Heizgerät-Längsrichtung auf das Verbrennungsluftgebläse (24) folgend an einer zweiten Axialseite (42) des Förderrads (34) angeordneten Brennerbereich (12) mit einer durch eine Umfangswand (16) und einen Brennkammerboden (18) eines Brennkammergehäuses (14) begrenzten Brennkammer (22),- einen von dem Verbrennungsluftgebläse (24) zu der Brennkammer (22) führenden Verbrennungsluft-Strömungsraum (58),- eine Brennstoffzuführleitung (64) zum Zuführen von Brennstoff zu der Brennkammer (22), gekennzeichnet durch einen das Förderrad (34) zentral durchsetzenden Verbrennungsluft-Strömungskanal (50) zum Leiten von durch das Verbrennungsluftgebläse (24) zu fördernder Verbrennungsluft zu einem Verbrennungsluft-Anströmbereich (52) des Förderrads (34).
Patent DE-102019107080-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einer Leiterplatte und einem zu entwärmenden Leistungshalbleiterbauelement
Inventor: AMMON JÖRG
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-03-20
Granted: 2021-08-12
Abstract: Anordnung (1) mit einer Leiterplatte (2), mit einem auf einer ersten Hauptseite (202) dieser Leiterplatte (2) angeordneten und zu entwärmenden gehausten Leistungshalbleiterbauelement (3) mit einer, der ersten Hauptseite (202) der Leiterplatte (2) zugewandten, Bauelementunterseite (302) und mit einem Kühlbauteil (4) mit einem Kühlbauteilhauptkörper (40) und einem von diesem wegstehenden Kühlbauteildom (42), wobei eine Kontaktfläche (32,34,36) des Leistungshalbleiterbauelements (3) auf einer Teilfläche einer zugeordneten Leiterbahn (22,24,26) der Leiterplatte (2) angeordnet und mit dieser elektrisch leitend verbunden ist, wobei die Leiterplatte (2) eine von der ersten zu einer zweiten hierzu parallelen Hauptseite (202,204) hindurchreichende Ausnehmung (28) aufweist, wobei in dieser Ausnehmung (28) der Kühlbauteildom (42) derart angeordnet ist, dass er seitlich an einer der Längsseiten über das Leistungshalbleiterbauelement (3) hinausragt, und der Kühlbauteilhauptkörper (40) mit einer der Leiterplatte zugewandte Kühlbauteilhauptkörperoberfläche (400) auf der zweiten Hauptseite (204) der Leiterplatte (2) aufliegt oder von der zweiten Hauptseite (204) der Leiterplatte (2) beabstandet angeordnet ist und wobei eine Domkontaktfläche (420) in thermisch leitendem Kontakt mit einem Abschnitt der Bauelementunterseite (302) steht und wobei zwischen der Domkontaktfläche (420) und dem Abschnitt der Bauelementunterseite des Leistungshalbleiterbauelements (3) eine elektrisch isolierende und thermisch leitende Schicht, eine Folie (50), angeordnet ist und wobei diese elektrisch isolierende Folie (50) zwischen den Kontaktflächen der Bauelementunterseite (302) und der Domkontaktfläche (420) angeordnet ist und auch an der Domumfangsfläche (422) anliegt.
Patent DE-102020102132-B4 (DE)
Title: Klappe für ein Kraftfahrzeug, Verfahren zum Öffnen und Schließen einer Klappe eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug
Inventor: OSTERTAG JASMIN
IPC: B62D25/12
Filed: 2020-01-29
Granted: 2022-01-13
Abstract: Klappe (1) für ein Kraftfahrzeug (100), insbesondere Heck- oder Frontklappe, aufweisend einen Griff (2), wobei der Griff (2) von einer von außen nicht einsehbaren und von außen durch die Klappe (1) verdeckten Ablage-Position in eine Gebrauchs-Position überführbar ist, wobei der Griff (2) beim Überführen von der Ablage-Position in die Gebrauchs-Position parallel zu einer Haupterstreckungsebene der Klappe (1) bewegt wird, so dass der Griff (2) in Gebrauchs-Position das Maß der Klappe (1) in Ablage-Position parallel zur Haupterstreckungsebene der Klappe (1) überragt.
Patent DE-102020124355-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von innenhochdruckumgeformten Bauteilen aus metallischen nahtlosen oder geschweißten Rohren und Werkzeug zum Innenhochdruckumformen von Rohren
Inventor: WENZEL HOLGER
IPC: B21D26/045
Filed: 2020-09-18
Granted: 2021-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von innenhochdruckumgeformten Bauteilen aus metallischen nahtlosen oder geschweißten Rohren (6) mit einem ersten und einem zweiten Rohrende (6), umfassend die Schritte: - Einlegen des Rohres (6) in ein aus Ober- und Unterwerkzeug (2', 2") bestehendes Innenhochdruck-Umformwerkzeug (2), - Schließen des Innenhochdruck-Umformwerkzeugs (2), - Zusammendrücken und damit druckdichtes Verschließen des ersten Rohrendes (6') mittels eines aus Ober- und Unterwerkzeug (3', 3") bestehenden Quetschwerkzeugs (3) bereits vor oder erst während des Schließens des Innenhochdruck-Umformwerkzeugs (2),- Abdichten des zweiten Rohrendes (6) mittels eines axial verschiebbaren Dichtwerkzeugs, - Innenhochdruckumformen des Rohres (6) zu einem Bauteil. Um ein kostengünstiges Verfahren anzugeben, welches die Abdichtung zum Beispiel bei komplex vorgebogenen Rohren vereinfacht, die nur einseitig mittels axial verschiebbarer Dichtstempel abgedichtet werden können, wird vorgeschlagen, dass im Zuge des Zusammendrückens des ersten Rohrendes (6') Vertiefungen (10) mittels des Quetschwerkzeugs (3) in das erste Rohrende (6') eingeformt werden. Auch betrifft die Erfindung ein Werkzeug hierfür.
Patent DE-102021114364-B4 (DE)
Title: Baukastensystem für Simulationsvideospiele
Inventor: SCHÜRG HARTMUT
IPC: A47C7/62
Filed: 2021-06-02
Granted: 2023-07-20
Abstract: System (59) für eine vorübergehende Fixierung eines Stuhls (10), der eine Basis (18) mit Stuhlrollen (24) aufweist, während einer Durchführung einer Videospielsimulation, wobei das System (59) aufweist:ein Gestell (60);eine mit dem Gestell (60) verbundene Stuhleinheit (70), die eine Fixierposition definiert, in welcher eine Position des Stuhls (10) fixiert werden kann, wobei die Stuhleinheit (70) eingerichtet ist, die Basis (18) des Stuhls (10) während der Durchführung der Videospielsimulation mittels eines Formschlusses lösbar in sich aufzunehmen; undeine mit dem Gestell (60) verbundene Führungseinheit (77), die eingerichtet ist, mindestens eine der Rollen (24) und/oder einen Arm (30) der Basis (18) durch Kontakt in eine Endposition zu führen, die der Fixierposition entspricht, wenn der Stuhl (10) in der vorgegebenen Kopplungsrichtung (98) in die Stuhleinheit (70) hinein bewegt wird;wobei die Führungseinheit (77) mindestens eine Führungsschiene (100) aufweist, wobei die mindestens eine Führungsschiene (100) so geformt ist, dass der Stuhl (10) über seine Basis (18) in die Fixierposition zwangsgeführt wird, während der Stuhl (10) in der vorgegebenen Kopplungsrichtung (98) in die Stuhleinheit (70) bewegt wird.
Patent DE-102021118569-B4 (DE)
Title: NTC-Sensor und Verfahren zur Herstellung eines NTC-Sensors
Inventor: IHLE JAN
IPC: G01K7/22
Filed: 2021-07-19
Granted: 2023-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen NTC-Sensor (100) umfassend einen Chip (1), zwei parallele Drähte (2) jeweils aufweisend Kontaktstellen (5, 6, 7) und Kontaktierungen zwischen dem Chip (1) und den Kontaktstellen (5, 6, 7) jeder der Drähte (2), wobei eine maximale laterale Abmessung des NTC-Sensors in jeder Richtung senkrecht zur Erstreckungsrichtung der Drähte (2) gleich oder geringer ist als die Summe der lateralen Abmessungen des Chips (1) und der Drähte (1). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines NTC-Sensors (100).
Patent DE-102021130022-B4 (DE)
Title: Bodenplatte zum sicheren Abstellen von Elektrofahrzeugen, Stellplatz zum Abstellen eines Elektrofahrzeugs, Verfahren zum Betrieb eines Stellplatzes
Inventor: KELLETER JÖRG
IPC: A62C3/07
Filed: 2021-11-17
Granted: 2023-05-25
Abstract: Es wird eine Bodenplatte (100) zum Abstellen eines Elektrofahrzeugs (200), aufweisend eine Abstellfläche (1) zum Anordnen des Elektrofahrzeugs (200), eine Überwachungseinheit (3) zum Detektieren von Anzeichen eines Batteriebrandes des Elektrofahrzeugs (200), eine Mehrzahl von Ansaugleitungen (2.1) innerhalb der Bodenplatte (100) zum fluidischen Verbinden der Überwachungseinheit (3) mit der Abstellfläche (3) und ein Ventil (4), welches einen Wasserzulauf (5) mit Wasserleitungen (2.2) verbindet vorgeschlagen, wobei die Wasserleitungen (2.2) an der Abstellfläche (1) münden und die Überwachungseinheit (3) dazu konfiguriert ist, das Ventil (4) zu öffnen, so dass Wasser aus dem Wasserzulauf (5) durch die Wasserleitungen (2.2) fließt und an der Abstellfläche (1) austritt. Weiterhin werden ein Stellplatz (300) sowie ein Verfahren zum Betrieb eines Stellplatzes (300) vorgeschlagen.
Patent DE-112004002063-B4 (DE)
Title: Polytrimethylenterephthalat-verstärkte Harzzusammensetzung sowie deren Verwendung
Inventor: KAKEGAWA JUNKO
IPC: C08L67/02
Filed: 2004-10-28
Granted: 2009-04-16
Abstract: Polytrimethylenterephthalat-verstärkte Harzzusammensetzung,
umfassend 100 Gew.-Teile von Harzbestandteilen, bestehend aus 99,9
bis 50 Gew.-Teilen eines Polytrimethylenterephthalatharzes (A1),
0 bis 49,9 Gew.-Teilen
eines thermoplastischen Harzes (A2) und 0,1 bis 20 Gew.-Teilen eines
Epoxyharzes (B), und 5 bis 300 Gew.-Teilen eines kristallinen anorganischen
Füllstoffs
(C), wobei das Epoxyharz (B) ein Novolak-Epoxyharz mit einem Epoxy-Äquivalent
von 180 bis 250 (/Äq.)
und einem Molekulargewicht von 1.000 bis 6.000, oder ein Bisphenol
A-Epoxyharz mit einem Epoxy-Äquivalent
von 600 bis 3000 (/Äq.)
und einem Molekulargewicht von 1.200 bis 6.000 ist, und wobei der
kristalline anorganische Füllstoff
ein oder mehr anorganische Füllstoffe
ist, gewählt
aus der Gruppe, bestehend aus Wollastonit, Talk, Glimmer, Kaolin,
Kaliumtitanat-Nadelkristalle, Calciumcarbonat-Nadelkristalle und Bariumsulfat.
Patent DE-112005000333-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk und Lagerschale
Inventor: RUSTE TRYGVE
IPC: F16C11/06
Filed: 2005-02-14
Granted: 2017-11-23
Abstract: Kugelgelenk für die Radaufhängung in Fahrzeugen, mit einer Schale (3), einer Kugel (2) und einem Gehäuse (4), wobei die Kugel in der Schale (3) angebracht ist und die Schale (3) durch Schlitze (8), die in der Schale (3) von einer Kompressionsnut (10) der Schale (3) bis zu ihrem oberen Rand verlaufen, in Lippenelemente (9) unterteilt ist, wobei die Lippenelemente (9) an der Kompressionsnut (10) nach außen gebogen werden können, um Platz für die Kugel (2) zu schaffen, wobei wenigstens zwei Schlitze (8) in der Schale (3) als gekrümmte Einschnitte oder spiralförmige Schlitze auf gegenüberliegenden Seiten der Schale (3) angeordnet sind und so angeordnet sind, dass sie sich im Wesentlichen diagonal um Teile der Schale (3) vom Rand der Schale zum Bereich der Mittellinie der Schale erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Kompressionsnut (10) zu einem Punkt unterhalb der Mitte der Schale (3) verschoben ist, und dass die Wanddicke der Schale (3) von der Mitte nach oben zum Rand der Lippenelemente (9) abnimmt, so dass ihre Dicke (t1; t2) in horizontaler Richtung konstant ist und die relative Dicke (t) abnimmt.
Patent DE-112005001828-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Halbleiterbauelementen mit planarisieren einer Halbleiterstruktur zum Ausbilden von Austauschmetallgates sowie entsprechende Halbleiterstruktur
Inventor: KAVALIEROS JACK
IPC: H01L21/8238
Filed: 2005-07-14
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren, das Folgendes umfaßt:  Ausbilden einer Opfergatestruktur;  Entfernen der Opfergatestruktur;  Ersetzen der Opfergatestruktur durch eine Metall-Gateelektrode;  Bedecken der Metall-Gateelektrode mit einer Nitridschicht; und  Bedecken der Nitridschicht mit einem Zwischenschichtdielektrikum aus kohlenstoffdotiertem Oxid.
Patent DE-112005001884-B4 (DE)
Title: Überhitzungserfassung in wärmegesteuerten Einrichtungen
Inventor: ROTEM EFRAIM
IPC: G06F1/20
Filed: 2005-07-15
Granted: 2009-03-19
Abstract: Verfahren
zum Verwalten eines thermischen Schutzes auf einem Baustein, umfassend:  – Erzeugen
(72) eines Steuersignals (30, 30') auf einem Baustein (56), der
einen Prozessor (24, 24') enthält,
auf der Grundlage einer inneren Temperatur (32) des Prozessors und
eines Steuertemperaturschwellenwerts; und  – Bestimmen (74), ob ein Warntemperaturereignis
(34, 34') auf dem Baustein zu erzeugen ist, auf der Grundlage eines Verhaltens
des Steuersignals,  wobei das Bestimmen (74) ein Nachführen (76)
eines Aktivitätspegels
des Steuersignals (30) und ein Erzeugen (80) des Warntemperaturereignisses
(34, 34'), wenn der Aktivitätspegel
des Steuersignals einen Warnschwellenwert erreicht, enthält, wobei
das Nachführen
(76) ein Überwachen eines
Arbeitszyklus des Steuersignals enthält.
Patent DE-112005003796-B4 (DE)
Title: Halsabschnittsschleifgerät, Schleifvorrichtung im Einsatz in dem Halsabschnittsschleifgerät und Halsabschnittsschleifverfahren
Inventor: AOKI WATARU
IPC: B24B5/08
Filed: 2005-12-14
Granted: 2013-03-21
Abstract: [Aufgaben] Reduzierung der Mannarbeitsstunden und Verbesserung der Bearbeitungsgenauigkeit hinsichtlich der Bearbeitung von einem Werkstück. [Mittel zum Lösen der Aufgabe] Das Halsabschnittsschleifgerät (1) ist mit der Schleifvorrichtung (20) versehen, die den scheibenförmigen Schleifkörper (W) und die Scheibendrehvorrichtung (30), um die Schleifscheibe (W) in Drehung zu versetzen, enthält, und die Werkzeugmaschine (10), die die Hauptspindel (15), die das rotierende Werkzeug (T) drehbar lagert, und den Tisch (12), um die Schleifvorrichtung (20) darauf zu montieren, enthält, und die relative Bewegung der Hauptspindel (15) und des Tischs (12) durch numerisches Steuern durchführt, so dass die Hauptspindel (15) und der Tisch (12) relativ zueinander bewegt werden können, während das rotierende Werkzeug (T) und die Schleifscheibe (W) gleichsinnig rotieren. Dabei kann, durch Schleifen des rotierenden Werkzeugs (T) durch die Schleifscheibe (W), die Form des Halsabschnitts des rotierenden Werkzeugs (T) geändert werden.
Patent DE-112006002074-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtungen zur Steuerung eines Rückhaltegurtretraktors, Gurtretraktorvorrichtungen und Rückhaltesystem
Inventor: GIRARDIN JEAN-MARC
IPC: B60R22/18
Filed: 2006-08-02
Granted: 2018-06-21
Abstract: Steuervorrichtung zur Steuerung eines Rückhaltegurtretraktors (26,28), umfassend einen Klinkenabschnitt (40), ein Kabel (42,44), bei welchem ein erstes Ende derart angeordnet ist, dass es mit dem Klinkenabschnitt (40) verbunden ist, und mit einem zweiten Ende, welches derart angeordnet ist, dass es betriebsmäßig mit einem Rückhaltegurtretraktor (26,28) verbunden ist, wobei der Klinkenabschnitt (40) zwischen einer ersten Position, in welcher das Kabel (42,44) derart angeordnet ist, dass es den Rückhaltegurtretraktor (26,28) in einer verriegelten Position hält, und einer zweiten Position bewegbar ist, in welcher das Kabel (42,44) derart angeordnet ist, dass es den Rückhaltegurtretraktor (26,28) in einer gelösten Position hält, einen Verschiebeabschnitt (50) zum Verschieben des Klinkenabschnitts (40) zwischen der ersten und der zweiten Position, wobei der Klinkenabschnitt (40) in Richtung der ersten Position vorgespannt ist, gekennzeichnet durch einen Lagerabschnitt (52) zum Lagern des Klinkenabschnitts (40) nahe oder in der zweiten Position über eine vorbestimmte Zeitspanne, um dadurch den Betrieb des Rückhaltegurtretraktors (26,28) im gelösten Zustand zu ermöglichen.