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Patent DE-112020006258-T5 (DE)
Title: System zur Verwaltung verteilter Energieressourcen und Verfahren zur Verwaltung verteilter Energieressourcen
Inventor: ONO TETSUSHI
IPC: G06Q50/06
Filed: 2020-09-29
Abstract: Ein System zur Verwaltung verteilter Energie zerlegt ein Optimierungsproblem, das einen Kostenindex von verteilten Energieressourcen in ein Hauptproblem mit einer linearen Einschränkung und ein Unterproblem mit einer nichtlinearen Einschränkung, wobei das Optimierungsproblem aus Leistungssystem-Topologieinformationen, Kopplungssammelschieneninformationen zu den verteilten Energieressourcen und Einrichtungsinformationen zu den verteilten Energieressourcen, die aus einem Energieressourcenverwaltungssystem erhalten werden, erzeugt wird. Das verteilte Energieverwaltungssystem schätzt ferner eine neue Einschränkungsbedingung für das Hauptproblem basierend auf Empfindlichkeitsinformationen in einem dualen Problem des Unterproblems, fügt die neue Einschränkungsbedingung zu einer Einschränkungsbedingung des Hauptproblems hinzu, um einen Suchbereich für eine Lösung des Problems Hauptproblems zu begrenzen, und berechnet einen Bereich von Ausgabekombinationen verteilter Energieressourcen. Das verteilte Energieverwaltungssystem löst ein als Hauptproblem definiertes Optimierungsproblem basierend auf dem Bereich von Ausgabekombinationen, um Leistungserzeugungsmengen der verteilten Energieressourcen zu berechnen, und gibt die berechneten Leistungserzeugungsmengen an das Energieressourcenverwaltungssystem aus.
Patent DE-112021000442-T5 (DE)
Title: Schutz vor anormaler verbrennung in einem motor und kolbenkonfiguration fürselbigen
Inventor: SVENSSON KENTH I
IPC: F02F1/20
Filed: 2021-01-27
Abstract: Ein Motor (12) beinhaltet eine Zylinderlaufbuchse (34) und einen innerhalb der Zylinderlaufbuchse (34) beweglichen Kolben (40), einen Spalt (68), der zwischen einem oberen Steg (64) des Kolbens (40) und der Zylinderlaufbuchse (34) gebildet ist, und einen Öleintrittsspalt (70), der zwischen einem oberen Ring des Kolbens (40) und der Zylinderlaufbuchse (34) gebildet ist. Der Motor (12) beinhaltet auch einen Inhibitor für anormale Verbrennung (72) mit einer Ölrückgewinnungsfläche (74), die dem Spalt (68) ausgesetzt und so ausgerichtet ist, dass sie die Migration von Öl (75) aus dem Spalt (68) in Richtung einer Brennkammer (36) im Motor (12) beschränkt. Der Inhibitor für anormale Verbrennung (72) beinhaltet eine Nutstruktur (95), die als Substrat zumindest entweder die Zylinderlaufbuchse (34) oder den Kolben (40) aufweist. Eine diesbezügliche Methodik ist ebenfalls offenbart.
Patent DE-112021001849-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verdampfung und Inhalation von Arzneimitteln
Inventor: KWON OH-SEOK
IPC: A61M11/04
Filed: 2021-05-12
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Verdampfung und Inhalation von Arzneimitteln offenbart. Die vorliegende Erfindung ist derart ausgelegt, dass, wenn ein von Asthma, einem Coronavirus oder dergleichen befallener Patient ein partikelförmiges Arzneimittel inhaliert, das Arzneimittel in verdampftem Dampf enthalten ist und daher das Arzneimittel ausreichend und verlustfrei in die Lunge des von Asthma, einem Coronavirus oder dergleichen befallenen Patienten gelangen kann, wodurch verhindert wird, dass eine bestimmte Menge des Arzneimittels in einem Inhalationsbehälter verbleibt, und wodurch die Effizienz der Inhalation des Arzneimittels durch den von Asthma, einem Coronavirus oder dergleichen befallenen Patienten verbessert wird, wobei gleichzeitig eine übermäßige Inhalation des Arzneimittels verhindert wird.
Patent DE-112021002055-T5 (DE)
Title: Quantenkaskadenlaserelement und Quantenkaskadenlaservorrichtung
Inventor: SUGIYAMA ATSUSHI
IPC: H01S5/34
Filed: 2021-03-25
Abstract: Ein Quantenkaskadenlaserelement hat: ein Halbleitersubstrat; ein Halbleiterlaminat mit einem Gratabschnitt; eine Einbettungsschicht mit einem ersten Abschnitt, welcher an einer Seitenfläche des Gratabschnitts gebildet ist, und einem zweiten Abschnitt, welcher sich von einem Randabschnitt des ersten Abschnitts an einer Seite des Halbleitersubstrats entlang einer Breitenrichtung des Halbleitersubstrats erstreckt; und eine Metallschicht, welche zumindest an einer oberen Fläche des Gratabschnitts und an dem ersten Abschnitt gebildet ist. Betrachtet in einer Lichtwellenleiterrichtung hat eine Fläche des ersten Abschnitts an einer zu dem Gratabschnitt entgegengesetzten Seite eine erste geneigte Fläche, welche mit Bezug auf die Seitenfläche des Gratabschnitts geneigt ist, um sich von der Seitenfläche des Gratabschnitts zu entfernen, während sie sich von dem Halbleitersubstrat entfernt, und ein zweite geneigte Fläche, welche sich mit Bezug auf die erste geneigte Fläche entgegengesetzt zu dem Halbleitersubstrat befindet und mit Bezug auf eine Mittellinie geneigt ist, um sich der Mittellinie zu nähern, während sie sich von dem Halbleitersubstrat entfernt, wobei die Mittellinie durch eine Mitte des Gratabschnitts verläuft und parallel zu einer Dickenrichtung des Halbleitersubstrats ist. Die Metallschicht erstreckt sich über die erste geneigte Fläche und die zweite geneigte Fläche.
Patent DE-112021002970-T5 (DE)
Title: Hydraulisches verzögerungssteuersystem
Inventor: CHEN DAYAO
IPC: B60T17/02
Filed: 2021-07-23
Abstract: Eine Arbeitsmaschine (10) beinhaltet ein elektrisches Antriebssystem. Die Arbeitsmaschine (10) beinhaltet einen Antriebsmotor (26), eine Maschinensteuerung und ein hydraulisches Steuersystem (30). Das hydraulische Steuersystem (30) beinhaltet eine Pumpe (36), ein Steuerventil (32) und ein Verzögerungssteuerventil (34). Die Pumpe (36) ist zur Versorgung des hydraulischen Steuersystems (30) mit einer druckbeaufschlagten Flüssigkeit über eine Versorgungsleitung (44) ausgelegt. Das Steuerventil (32) ist über die Versorgungsleitung (44) fluidisch mit der Pumpe (36) gekoppelt und beinhaltet ein Druckentlastungsventil (56, 64). Das Verzögerungssteuerventil (34) ist fluidisch mit der Pumpe (36) und dem Steuerventil (32) gekoppelt. Das Verzögerungssteuerventil (34) beinhaltet ein Magnetventil (50), eine Blende (74) und ein Rückschlagventil (76). Das Magnetventil (50) ist mit der Maschinensteuerung gekoppelt, die Blende (74) drosselt den Durchfluss der druckbeaufschlagten Flüssigkeit durch die Versorgungsleitung (44), und das Rückschlagventil (76) ist mit einer Abführleitung (78) gekoppelt, die von einem Punkt entlang der Versorgungsleitung (44) zwischen dem Magnetventil (50) und der Blende (74) abzweigt.
Patent DE-112021003327-T5 (DE)
Title: Glasplattenstruktur, membran und öffnungselement
Inventor: SAKURAI KENTO
IPC: H04R7/02
Filed: 2021-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Glasplattenstruktur, die zwei oder mehr Platten und eine Zwischenschicht umfasst, die alle der folgenden Eigenschaften (1) bis (3) erfüllt, wobei die Zwischenschicht zwischen mindestens einem Paar von Platten von den vorstehend genannten Platten angeordnet ist, wobei: mindestens eine des Paars von Platten eine Glasplatte ist; der Verlustkoeffizient bei einer Temperatur von 25 °C 0,01 oder mehr beträgt; und die Schallgeschwindigkeit einer Longitudinalwelle in der Dickenrichtung der Platte 4,0 × 103m/s oder mehr beträgt. (1) Die Dicke beträgt 20 µm oder weniger. (2) Der Kompressionsspeichermodul bei einer Temperatur von 25 °C beträgt 1,0 × 104Pa oder weniger. (3) Bei einer Temperatur von 25 °C und bei 1 Hz ist der Kompressionsspeichermodul höher als der Kompressionsverlustmodul.
Patent DE-112021003699-T5 (DE)
Title: Emitter-Array
Inventor: SHRESTHA SAJAN
IPC: G01S17/10
Filed: 2021-07-12
Abstract: Wenn in einer optischen Emitter-Vorrichtung Punktemitter auf der Brennebene eines Linsensystems platziert sind, zeigt jeder einzelne Punktemitter in Abhängigkeit von der Position des Punktemitters relativ zu der Längsmittelachse des Linsensystems auf einen spezifischen Freiraumwinkel. Die Vielzahl von Punktemittern ist in einem Array angeordnet, das eine Vielzahl von Reihen von Punktemittern und eine Vielzahl von Spalten von Punktemittern umfasst Jeder der Vielzahl von Punktemittern umfasst einen Gitterkoppler, der so konfiguriert ist, dass er einen jeweiligen Lichtstrahl in eine jeweilige Übertragungsrichtung emittiert. Jeder Gitterkoppler umfasst eine erste Vielzahl von periodisch beabstandeten Lichtwellenleiter-Gitterstrukturen, wobei zumindest einige der Lichtwellenleiter-Gitterstrukturen eine Kerbe aufweisen, wodurch sich ein erster Abschnitt jeder Lichtwellenleiter-Gitterstruktur über eine andere Höhe als ein zweiter Abschnitt erstreckt.
Patent DE-112021005835-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Ausstatten von dreidimensionalen Objekten mit elektrisch leitfähigen Strukturen mit einer geringen Topographie und einer geringen Oberflächenrauheit
Inventor: OLK MICHAEL
IPC: H05B3/38
Filed: 2021-11-05
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Baugruppe (10) von strukturierten Elementen (12) aus einem elektrisch leitfähigen Material (22) auf einem Kunststoffmaterialsubstrat (14) umfasst die folgenden Schritte: Bereitstellen (100) eines flachen Substrats (14) aus Kunststoffmaterial, Aufdrucken (102), auf das Kunststoffmaterialsubstrat (14), von Bahnen (20) einer ersten vordefinierten Dicke (t1) und entsprechend einem beabsichtigten Verlauf der strukturierten Elemente (12) aus einem Material mit starker Haftung (AD1, AD2) an sowohl dem Kunststoffmaterialsubstrat (14) als auch dem elektrisch leitfähigen Material (22); Aufdrucken (104) eines Maskierungsmaterials (28) mit der ersten vordefinierten Dicke (t1) direkt auf die Oberfläche (16), wobei das Maskierungsmaterial (28) eine Haftung (AD4) an dem Kunststoffmaterialsubstrat (14) aufweist, die größer als eine Haftung (AD3) an dem elektrisch leitfähigen Material (22) ist; wobei die Haftung (AD1) des Bahnmaterials an dem elektrisch leitfähigen Material (22) größer als die Haftung (AD3) des Maskierungsmaterials (28) an dem elektrisch leitfähigen Material (22) ist; Anwenden (106) eines atmosphärischen Plasmasprühverfahrens, um jede der Bahnen (20) und zumindest einen Abschnitt des Maskierungsmaterials (28) angrenzend an jede jeweilige Bahn (20) mit dem elektrisch leitfähigen Material (22) mit einer zweiten vordefinierten Dicke (t2) abzudecken; und Anwenden (108) eines Reinigungsverfahrens, um das elektrisch leitfähige Material (22) zumindest aus dem Abschnitt des Maskierungsmaterials (28) angrenzend an jede jeweilige Bahn (20) zu entfernen.
Patent DE-112021007117-T5 (DE)
Title: Zubehörvorrichtung zur Verbesserung der Effizienz der drahtlosen Leistungsübertragung
Inventor: LIN RUIYANG
IPC: H01F27/24
Filed: 2021-10-29
Abstract: Ein Zubehörteil (300) zum Verbessern der Effizienz der drahtlosen Leistungsübertragung in einem drahtlosen Leistungsübertragungssystem kann einen magnetischen Kern (z. B. Ferritkern) einschließen, der dimensioniert und positioniert ist, um Flusseinkopplung aus der Leistungsübertragungswicklung (103) in freundliches Metall des Leistungsempfängers (104) zu reduzieren und/oder Flusseinkopplung aus der Leistungsübertragungswicklung (103) zu der Leistungsempfängerwicklung (105) zu verbessern. Der Kern kann eine Öffnung definieren, die einer Außenabmessung (z. B. Außendurchmesser) der Leistungsempfängerwicklung entspricht. Der Kern kann ferner eine Außenabmessung aufweisen, die ausgewählt ist, um ausreichend Fluss abzufangen, um die Flusseinkopplung in das freundliche Metall des Leistungsempfängers zu reduzieren, wie eine Außenabmessung, die einer Außenabmessung (z. B. Außendurchmesser) der Leistungsübertragungswicklung entspricht. Das Zubehörteil kann ein Gehäuse für die Leistungsempfängervorrichtung (104) sein oder kann konfiguriert sein, um an der Vorderseite der Leistungsübertragungsvorrichtung (102) befestigt zu werden, und kann auch eine oder mehrere Ausrichtungsbefestigungen einschließen.
Patent DE-112022000120-T5 (DE)
Title: Dampfventil
Inventor: YOKOYAMA TAKASHI
IPC: F16K25/00
Filed: 2022-02-22
Abstract: Ein Dampfventil gemäß zumindest einer Ausführungsform umfasst einen Ventilsitz und einen Ventilkörper. Sowohl der Ventilkörper als auch der Ventilsitz besitzen: eine erste Schicht, welche auf einem Basismaterial ausgebildet ist und aus einem sich von dem Basismaterial unterscheidenden Material gebildet ist; und eine zweite Schicht, welche zumindest in einer Kontaktposition zwischen dem Ventilkörper und dem Ventilsitz auf der ersten Schicht ausgebildet ist und aus einem sich von dem Basismaterial und der ersten Schicht unterscheidenden Material gebildet ist. Auf zumindest einer von der einen Seite oder der anderen Seite, welche durch die Kontaktposition zwischen dem Ventilkörper und dem Ventilsitz getrennt sind, eines Dampfdurchgangs, betreffend zumindest einen von dem Ventilkörper oder dem Ventilsitz, ist ein minimaler Krümmungsradius der ersten Schicht in einem Querschnitt entlang einer Bewegungsrichtung einer Relativbewegung zwischen dem Ventilkörper und dem Ventilsitz gleich groß oder größer als der kleinere von einem minimalen Krümmungsradius einer Oberfläche des Basismaterials oder einem minimalen Krümmungsradius einer Oberfläche der zweiten Schicht.
Patent DE-112022000677-T5 (DE)
Title: Schneckenförderer mit hilfsschaufeln und schneckenaustragsdekanterzentrifuge
Inventor: MOU YUHUI
IPC: B04B1/20
Filed: 2022-01-18
Abstract: Zusammenfassung: Ein Schneckenförderer mit Hilfsschaufeln (10) und eine Schneckenaustragsdekanterzentrifuge. Ein hohler Innenzylinder (4) ist mit einem Kegelabschnitt (11) und einem geraden Abschnitt (7) versehen. Am Umfang des Innenzylinders (4) sind Schneckenflügel (6) vorgesehen, und zwischen den Schneckenflügeln (6) sind mehrere Hilfsschaufel (10) vorgesehen, wobei die Breite der Hilfsschaufel (10) kleiner ist als die Steigung der Schneckenflügel (6). Zwei benachbarte Hilfsschaufeln (10) sind in einem Schneckenkanalraum versetzt angeordnet, um einen Serpentinenströmungskanal (15) zu bilden.
Patent DE-112022001592-T5 (DE)
Title: System und verfahren zum durchführen der ratenanpassung von client-daten mit konstanter bitrate (cbr) und einer variablen anzahl von leerblöcken zur übertragung über ein metro-transportnetzwerk (mtn)
Inventor: GORSHE STEVEN SCOTT
IPC: H04L47/431
Filed: 2022-05-17
Abstract: System und Verfahren zum Durchführen einer Ratenanpassung von Client-Daten mit konstanter Bitrate (CBR) zur Übertragung über ein Metro-Transportnetzwerk (MTN) durch Definieren einer Vielzahl von Pseudo-Ethernet-Paketen an einem Quellknoten, Zusammenstellen einer Vielzahl von Generic Mapping Procedure (GMP)-Frames durch Abbilden einer Vielzahl von Blöcken aus einem Strom codierter Blöcke von CBR-Client-Daten, einer Vielzahl von Füllblöcken, und GMP-Overhead in aufeinanderfolgende Pseudo-Ethernet-Pakete der Vielzahl von Pseudo-Ethernet-Paketen, Einfügen einer variablen Anzahl von Leerblöcken zwischen einem oder mehreren der aufeinanderfolgenden Pseudo-Ethernet-Pakete und Einfügen eines MTN-Pfadoverhead (POH)-Frames, der auf die Vielzahl von GMP-Frames ausgerichtet ist, um eine Vielzahl von die Rate angepassten GMP-Frames zur Übertragung über das MTN zu einem Zwischenknoten oder einem Senkenknoten zu erzeugen.
Patent AT-3599-U1 (AT)
Title: Ventilsitzring für ein gaswechselventil einer brennkraftmaschine
Inventor: LANGMAYR FRANZ DR MAG
IPC: F01L3/22
Filed: 1999-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventilsitzring (1) für ein Gaswechselventil einer Brennkraftmaschine mit einer äußeren und einer inneren Mantelfläche (2, 3) sowie einer brennraumseitigen ersten Stirnseite (4) und einer zweiten Stirnseite (5), wobei die innere Mantelfläche (3) im Bereich der ersten Stirnseite (4) eine konische Ventilsitzfläche (6) aufweist und die äußere Mantelfläche (3) zumindest zwei Bereiche mit unterschiedlichen Durchmessern (d`1, d`2) aufweist. Um die im Ventilstegbereich des Zylinderkopfes (8) auftretenden Spannungen durch die Montage des Ventilsitzringes (1) zu reduzieren, ist vorgesehen, daß die äußere Mantelfläche (3) im Bereich der zweiten Stirnseite (4) einen größeren Durchmesser aufweist, als im Bereich der ersten Stirnseite (5).
Patent AT-3669-U1 (AT)
Title: Schaltsaugrohr für eine brennkraftmaschine
Inventor: MAIER ALEXANDER
IPC: F02B27/02
Filed: 1999-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltsaugrohr (1) für eine Brennkraftmaschine mit einem Schaltelement (10) zur Veränderung der Ansauglänge zumindest eines von einem Sammelraum (6) ausgehenden Ansaugströmungsweges, mit einer einem langen Strömungsweg (5) zugeordneten ersten Schaltstellung (A) und einer einem kurzen Strömungsweg (9) zugeordneten zweiten Schaltstellung (B), wobei in der ersten Schaltstellung (A) ein Ansaugrohr (3) über den langen Strömungsweg (5) mit dem Sammelraum (6) und in der zweiten Schaltstellung (B) ein Ansaugrohr (3) unter Umgehung des langen Strömungsweges (5) mit dem Sammelraum (6) verbunden ist. Um auf möglichst einfache Weise den gasdynamischen Aufladungseffekt von variablen Saugrohrlängen ohne nachteilige Beeinflussung der Strömung optimal nutzen zu können, ist vorgesehen, daß das Schaltelement (10) zumindest einen Ventilteller (11) aufweist, der in der ersten Schaltstellung (A) axial auf einem Ventilsitz (13) aufliegt, und daß das Schaltelement (10) über einen Kniehebelmechanismus (23) betätigbar ist.
Patent AT-2853-U1 (AT)
Title: Abstandsvorrichtung für ein türblatt oder einen fensterflügel
IPC: E06B7/28
Filed: 1998-07-10
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Abstandsvorrichtung (1) für ein Türblatt (6) oder ein Rahmenelement z.B. Türstock oder Fensterrahmen mit einem bevorzugt am Rahmenelement befestigbaren Basiselement und einem auf diesem verstellbar angeordneten Distanzelement, wobei das Distanzelement (5) über Schwenklager (16) am Basiselement (4) um eine etwa parallel zu einer Montagefläche (8) des Basiselementes (4) verlaufende Schwenkachse (17) verschwenkbar gelagert ist.
Patent AT-4625-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum abstellen zweier fahrzeuge
IPC: E04H6/06
Filed: 1998-12-23
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Abstellen zweier Fahrzeuge mit zwei übereinander angeordneten, je ein Fahrzeug aufnehmenden Plattformen (8, 9), die ein zwischen zwei Hublagen verstellbares, auf zwei feststehenden seitlichen Führungssäulen (4) verschiebbar gelagertes Gestell (7) bilden, und mit einem Hubantrieb für das Gestell (7) beschrieben. Um vorteilhafte Konstruktionsbedingungen zu schaffen wird vorgesehen, daß die Führungssäulen (4) des Gestelles von einem Grundrahmen (3) aufragen, der in einem nach oben offenen kastenartigen Behälter (1) einsetzbar ist, daß je eine der beiden Plattformen (8, 9) die ebene Behälteröffnung in den beiden Hublagen des Gestells (7) abschließt und daß der Behälter (1) mit den Führungssäulen und dem Gestell (7) als vormontierte Baueinheit in einem Erdaushub versetzbar ist.
Patent BG-3730-U1 (BG)
Title: Composition of gel for wound treatment
Inventor: DOLASHKI ALEKSANDAR
IPC: A61K35/618
Filed: 2020-04-08
Abstract: The composition, according to the utility model, will find application for the treatment of wounds caused by external factors and is also suitable for the treatment of certain chronic wounds, such as decubitus ulcers and milder forms of diabetic foot syndrome and lower leg ulcers. The composition of the gel for wound healing contains c / wt. % / bioactive composition, which is a mixture of yeast hydrolysates from Saccharomyces cerevisiae, allantoin, gelatin hydrolyzate, calendula extract (Calendula officinalis), plantain leaf extract (Plantago major), the bioactive composition being in an amount of 20 to 25 , aqueous extract of mucus of garden snails Helix aspersa in an amount of 25 to 35, ingredients in an amount of 12 to 14, preservative in an amount of 1 to 2 and deionized water up to 100. The composition, according to the utility model, provides a high regenerating effect. The application of the gel does not cause side effects. The treatment of the affected areas with the gel leads to complete healing of the wounds.
Patent BG-3768-U1 (BG)
Title: Automated production system
Inventor: MARINOV ILIAN
IPC: B23K26/00
Filed: 2020-04-15
Abstract: Automated production system, characterized in that it comprises a main control module - a controller (3), connected in two directions for data exchange on the one hand with a device for laser cutting of heterogenous materials (1) and with a welding robot (4). ), and on the other hand with a device for making chassis by printing from various raw materials (2) and with a hydraulic press (5).
Patent AT-9188-U1 (AT)
Title: Elektro-smog-transformer
Inventor: FELBERMAYR KARL
Filed: 2004-03-22
Abstract: Das Elektro- Smog- Transformationsgerät löst das technische Problem der Belastung der Menschen durch Elektrosmog - Störimpulse von Sendeanlagen in allen Frequenz- und Modulationsbereichen - sowie Belastungen durch alle sonstigen auftretenden elektromagnetischen Felder im Gleich- und Wechselstrombereich. Im Herstellungsverfahren der Geräte werden Möglichkeiten genutzt, energetische Zustände und deren Veränderungen in einem statischen Raum oder Lichtfeld zu bewerkstelligen, die bis jetzt in dieser Art noch nicht zugänglich waren. Einströmende elektromagnetische Energiefelder und Impulse werden, wenn sie in dieses Energiefeld eintreten, in ihren feinsten Lichtteilchen komprimiert, verdichtet und synchronisiert. Bei diesem Vorgang werden die Energie- und Schockwellen der elektromagnetischen Energie und insbesondere die Ladungsträger im Feld umgeformt und in für den Menschen leicht verträgliche und natürliche Impulseinheiten umgewandelt.
Patent AT-11849-U1 (AT)
Title: Ladeeinrichtung
IPC: A01D90/04
Filed: 2010-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladeeinrichtung für einen Selbstladewagen, die im Bereich der deichselseitigen Stirnseite des Ladewagens (20) angeordnet ist und eine Aufnahmeeinrichtung (4) für am Boden liegendes Erntegut und dieser nachgeordnet eine mehrstufige Ladeeinrichtung (21) umfasst. Deichselseitig im Bereich der Ladeeinrichtung (21) ist eine durch eine Vielzahl von nebeneinander angeordneten Messern (5) gebildete Schneideinrichtung (28) angeordnet, zwischen deren Messer (5) Mitnehmer (25) einer Förderwalze (1) eingreifen. Die Schneideinrichtung (28) ist im Bereich einer der Aufnahmeeinrichtung (4) unmittelbar nachgeordneten Förderwalze (1) in Fahrtrichtung vorneliegend angeordnet, und die Messer (5) greifen im wesentlichen in der waagrechten Ebene der Achse der Förderwalze (1) oder oberhalb der waagrechten Ebene der Achse der Förderwalze (1) ein, sodass sie für Wartungstätigkeiten einfach und in aufrechter Körperhaltung zugänglich sind.
Patent AT-5359-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur bohrtiefeneinstellung an bohrmaschinen für flachglas und planen stein- oder keramikplatten
IPC: B23B41/00
Filed: 2001-07-27
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Bohrtiefeneinstellung an Bohrmaschinen (1) für Flachglas und plane Stein- oder Keramikplatten mit einem gemeinsam mit einem Bohrkopf (4) verstellbaren Bohrtiefenanschlag (11) ist die bohrerseitige Werkstückoberfläche oder eine von dieser Oberfläche einen definierten Parallelabstand aufweisende Fläche (12) eines am Werkstück (3) aufliegenden Teiles, z.B. eines Niederhalters (6), als Anschlagfläche für den Bohrtiefenanschlag (11) vorgesehen.
Patent AT-11185-U1 (AT)
Title: Transdermales therapeutisches system
IPC: A61K9/70
Filed: 2008-10-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf transdermale therapeutische Systeme, die eine Silikon-Klebeschicht aufweisen, auf transdermale therapeutische Systeme, die spezifische Plasmakonzentrationen liefern, und auf deren Herstellung und Verwendung.
Patent AT-7118-U1 (AT)
Title: Aus ortbeton hergestelltes rohr bzw. profil
Inventor: WOLF MICHAEL ING
IPC: E03F3/04
Filed: 2003-10-13
Abstract: Bei einem aus Ortbeton hergestellten Rohr bzw. Profil, insbesondere Abfluss- oder Kanalrohr, ist als Ortbeton ein faserverstärkter Beton unter Verwendung von nichtmetallischen Fasern eingesetzt. Das Verfahren zur Herstellung eines derartigen Rohres zeichnet sich dadurch aus, dass in einem ersten Verfahrensschritt die Sohlschale eingerichtet und der faserverstärkte Ortbeton eingebracht wird und eine expandierbare und/oder in Rohrlängsrichtung verfahrbare Schalung eingebracht wird, und dass in einem zweiten Verfahrensschritt faserverstärkter Beton als Ortbeton eingebracht wird.