baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013207587-A1 (DE)
Title: Autonomous vehicle positioning system for determining position of car for e.g. traffic management application, has host vehicle control unit for utilizing signal reception properties at reference points associated with broadcast messages
Inventor: DAS SUSHANTA
IPC: H04W4/029
Filed: 2013-04-25
Abstract: The system has a host vehicle control unit for identifying reference points along a road of travel, where each reference point identifies a position of a host vehicle (32) and signal reception property. The control unit selects a set of the reference points having identified positions and associated signal reception properties, utilizes the signal reception properties at reference points associated with received broadcast messages and determines position of a remote vehicle (30) as function of the signal reception property at each selected reference point. An independent claim is also included for a method for determining position of a remote vehicle relative to a mobile host vehicle based on safety alert messages broadcast from the remote vehicle related to event in a road of travel.
Patent DE-102013208351-A1 (DE)
Title: Mobile Brecheranlage mit variabler Schrägstellung
Inventor: HOFFMANN DIETER
IPC: E21C47/02
Filed: 2013-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mobilbrecher mit variabler Schrägstellung der Brecheranlage im Verhältnis zum nachfolgenden Strossenband. Der erfindungsgemäße Mobilbrecher hat ein vorderes und ein hinteres Raupenfahrwerk. Erfindungsgemäß sind sowohl das hintere als auch das vordere Raupenfahrwerk gegenüber der Längsachse des Mobilbrechers verschwenkbar. Das vordere Fahrwerk ist ein Zweiraupenfahrwerk, welches grundsätzlich über die Fahrantriebe gesteuert wird, das heißt, dass eine Verdrehung des Doppelraupenfahrwerkes über unterschiedliche Rotationsgeschwindigkeiten der beiden Raupen erfolgt. Dieses Fahrwerk kann deshalb in jede beliebige Richtung fahren, was beim Wenden des Mobilbrechers sehr große Vorteile hat. Die Abstützung des Tragrahmens erfolgt bevorzugt durch ein Kugelgelenk. Vorteilhaft kann der Mobilbrecher so problemlos in jede erforderliche Richtung bewegt werden. Beim Rückwärtsfahren des Mobilbrechers kann der Brecher über das hintere Fahrwerk (welches beim Rückwärtsfahren in Fahrtrichtung gesehen das vordere Fahrwerk darstellt) gesteuert werden. Vorteilhaft kann der Mobilbrecher auch in kleineren Bewegungen immer die optimale Position zum Löffelbagger einnehmen und so können die erforderlichen Schwenkbewegungen des Baggers minimiert werden, was zu einer Energie- und Zeitersparnis führt.
Patent DE-102013208774-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Chlorung von Wasser
Inventor: JOHANN JÜRGEN DR
IPC: C02F9/04
Filed: 2013-05-13
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Chlorung von Wasser, bei dem eine Chlorverbindung, die bei Kontakt mit Kohlendioxid gasförmiges Chlor freisetzt, bereitgestellt und mit Kohlendioxid in Kontakt gebracht wird. Dabei freigesetztes Chlor wird dem zu chlorenden Wasser zugesetzt. Ferner wird eine Einrichtung zur Erzeugung von gasförmigem Chlor beschrieben und eine Anlage, die eine solche Einrichtung umfasst. Des Weiteren beschrieben ist ein Schwimmbad mit einem Wasserbecken und einer solchen Einrichtung und/oder einer solchen Anlage.
Patent DE-102013209487-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: ZITZLER GÜNTER
IPC: G01N27/407
Filed: 2013-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1) mit einer Brennkraftmaschine (2) und einer Abgasreinigungseinrichtung (9), die von Abgas der Brennkraftmaschine (2) zu dessen Reinigung durchströmt wird, wobei die Abgasreinigungseinrichtung (9) zumindest ein Katalysatorelement zur katalytischen Umwandlung von Stickstoffmonoxid in Stickstoffdioxid mit einer bestimmten Umwandlungsrate (η) aufweist, wobei mittels eines ersten Stickoxidsensors (15) stromaufwärts des Katalysatorelements eine erste Stickoxidkonzentrationsgröße und mittels eines zweiten Stickoxidsensors (16) stromabwärts des Katalysatorelements eine zweite Stickoxidkonzentrationsgröße bestimmt wird, und wobei eine Stickstoffdioxidkonzentration aus der Differenz zwischen der ersten Stickoxidkonzentrationsgröße und der zweiten Stickoxidkonzentrationsgröße ermittelt wird. Dabei ist vorgesehen, dass ein Kalibrieren des ersten Stickoxidsensors (15) und des zweiten Stickoxidsensors (16) bei einer Abgastemperatur (T) vorgenommen wird, für welche die Umwandlungsrate (η) kleiner als eine bestimmte Umwandlungsrate ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebseinrichtung (1).
Patent DE-102013216956-A1 (DE)
Title: Verschlusselement für ein Absperrorgan und Absperrorgan
Inventor: FÖHN RENE
IPC: F16K7/12
Filed: 2013-08-26
Abstract: Es wird ein Verschlusselement (2) für ein Absperrorgan für Fluide sowie ein Absperrorgan für Fluide beschrieben. Das Verschlusselement (2) umfasst eine Membran (4) und ein von der Membran (4) abragendes Verriegelungsglied (6). Das Verriegelungsglied (6) weist einen Außendurchmesserrücksprung (8) auf, der derart ausgestaltet ist, so dass das Verschlusselement (2) mittels dem Außendurchmesserrücksprung (8) im Wesentlichen orthogonal zu einer Zustellachse (10) zuführbarer Verriegelungsschieber verriegelbar ist.
Patent DE-102013220968-A1 (DE)
Title: Zahnwellen-Abriebteilchensammler
Inventor: HARMON CALEB G
IPC: F16B4/00
Filed: 2013-10-16
Abstract: Ein/e Span- oder Abriebteilchenfalle oder -sammler hält Späne, Bruchstücke und andere Abriebteilchen zurück, die erzeugt werden, wenn eine verzahnte oder kerbverzahnte Presspassungsverbindung zwischen einer Welle und einer anderen Komponente wie z. B. einem Gehäuse, einem Zahnrad, einer Riemenscheibe oder einem Lager montiert wird. Der Spansammler umfasst eine/n umlaufende/n Kanal oder Nut, welche/r um die Welle benachbart des Ringes von Zahnungen oder Außenzahnungen herum angeordnet ist, und einen benachbarten umlaufenden Flansch. Ein/e optionale/r zweite/r Kanal oder Nut befindet sich in der anderen Komponente. Wenn die Welle und die Komponente montiert werden, werden Späne, Bruchstücke oder andere Abriebteilchen, die durch die Festsitz- und axiale Gleitmontage der Komponenten erzeugt werden, in dem Kanal oder den Kanälen gesammelt und dort zurückgehalten, wenn die Welle vollständig in der anderen Komponente sitzt.
Patent DE-102013225868-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Rollobahn
Inventor: ZACH SILVIA
IPC: B60J3/02
Filed: 2013-12-13
Abstract: Ein Kraftfahrzeug mit einer Dachöffnung, die durch einen Schiebedachdeckel oder dergleichen verschließbar ist, weist eine Rollobahn im Bereich der Dachöffnung auf. Erfindungsgemäß hat die Rollobahn eine definierte Luftdurchlässigkeit, also einen definierten Strömungswiderstand. Die Rollobahn bildet zusammen mit dem Luftraum unterhalb des geschlossenen Schiebedachdeckels ein hoch wirksames Schallabsorptionssystem. Hierzu weist die Rollobahn einen Strömungswiderstand von etwa 500 Pa·s/m bis etwa 2.500 Pa·s/m auf.
Patent DE-102014003191-A1 (DE)
Title: Rammvorrichtung
Inventor: GRUBER BRUNO
IPC: E04H17/26
Filed: 2014-03-01
Abstract: Eine Ramme, zur Erstellung von senkrechten Erdlöchern, zum Einbringen von Erdankern in das Erdreich, und für vorhergehende Meißelarbeiten in Beton und Bitumendecken um diese zu Durchbrechen.
Patent DE-102014007209-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung zumindest einer Saugeinlage sowie eine Saugeinlage
IPC: A61F13/15
Filed: 2014-05-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung zumindest einer Saugeinlage vorgeschlagen, das die Schritte umfasst: – Bereitstellen einer Zellstoffbahn, – Aufbringen eines Superabsorbers auf die Zellstoffbahn, wobei ein Randbereich senkrecht zur Maschinenrichtung der Zellstoffbahn frei von Superabsorber bleibt, – Falten der Zellstoffbahn über den Superabsorber, so dass die Zellstoffbahn zumindest teilweise zweilagig ausgestaltet ist, – Falten zumindest eines superabsorberfreien Randbereichs über den zweilagigen Bereich, insbesondere so dass die Zellstoffbahn zumindest dreilagig, vorzugsweise vierlagig ausgestaltet ist, – Kalandrieren insbesondere satinieren der gefalteten Zellstoffbahn und – Kaschieren der gefalteten Zellstoffbahn mit einem Kaschiermaterial.
Patent DE-102014008835-A1 (DE)
Title: Innenwerkzeug, Innenwerkzeug-Datenbank und Verfahren zum Umformen von Werkstücken mittels eines Innenwerkzeugs
Inventor: ZABEL ANDREAS
IPC: G06Q50/04
Filed: 2014-06-20
Abstract: Um eine möglichst effektive Ausnutzung des Innenwerkzeugs eines Nahtlosrohrwerks ohne Qualitätsverluste beim dem jeweiligen Werkstück zu ermöglichen, werden ein Innenwerkzeug, eine Innenwerkzeug-Datenbank und Verfahren zum Umformen mittels eines Innenwerkzeugs vorgeschlagen.
Patent DE-102014012913-A1 (DE)
Title: Energiestrahl-Leistungsmessung
Inventor: KRAMER REINHARD
IPC: G01J5/58
Filed: 2014-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Messung der Leistung von Energiestrahlung mit hoher Genauigkeit. Dazu wird ein Verfahren vorgeschlagen, welches die folgenden Verfahrensschritte umfasst. Die Energiestrahlung wird von einem Absorber aufgefangen. Der Absorber wird mit einem Kühlmittel gekühlt. Das Kühlmittel wird mit mindestens einem Heizelement geheizt, wobei das Kühlmittel das Heizelement und den Absorber nacheinander durchströmt. Es wird ein erstes Signal erzeugt in Abhängigkeit einer ersten Temperatur des Kühlmittels an einer Position in Strömungsrichtung des Kühlmittels vor dem Heizelement und dem Absorber. Es wird weiterhin ein zweites Signal erzeugt in Abhängigkeit einer zweiten Temperatur des Kühlmittels an einer Position zwischen dem Heizelement und dem Absorber. Es wird schließlich ein drittes Signal erzeugt in Abhängigkeit einer dritten Temperatur des Kühlmittels an einer Position in Strömungsrichtung des Kühlmittels nach dem Heizelement und dem Absorber. Es wird ein erstes Differenzsignal zwischen dem zweiten Signal und dem ersten Signal erfasst, und es wird ein zweites Differenzsignal zwischen dem dritten Signal und dem zweiten Signal erfasst. Eine Heizleistung des Heizelements wird erfasst. Ferner wird die Leistung der Energiestrahlung unter Verwendung der erfassten Differenzsignale und der Heizleistung des Heizelements berechnet. Weiterhin wird auch eine Vorrichtung zur Messung der Leistung von Energiestrahlung vorgeschlagen, welche einen Absorber, eine Kühlvorrichtung, mindestens ein Heizelement, eine Steuereinheit, einen ersten Temperatursensor, einen zweiten Temperatursensor, einen dritten Temperatursensor und eine Auswerteeinheit umfasst.
Patent DE-102014013039-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug zum galvanisch entkoppelten Übertragen einer elektrischen Spannung
Inventor: BÖHME URS
IPC: H02M3/337
Filed: 2014-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug zum galvanisch entkoppelten Übertragen einer elektrischen Spannung zwischen einem Hochvoltkreis (12) und einem Niedervoltkreis (14) mit einem galvanisch getrennten Gleichspannungswandler (16) mit einer Primärseite (24) und einer Sekundärseite (26) und einem galvanisch gekoppelten Gleichspannungswandler (32) mit einem Eingang und einem Ausgang, wobei die Sekundärseite (26) des galvanisch getrennten Gleichspannungswandlers (16) mit dem Eingang des galvanisch gekoppelten Gleichspannungswandlers (32) elektrisch verbunden ist und die Primärseite (24) des galvanisch getrennten Gleichspannungswandlers (16) mit dem Hochvoltkreis (12) elektrisch verbindbar ist und der Ausgang des galvanisch gekoppelten Gleichspannungswandlers (32) mit dem Niedervoltkreis (14) verbindbar ist, und wobei der galvanisch getrennte Gleichspannungswandler (16) eine von dem Hochvoltkreis (12) bereitgestellte Hochvoltgleichspannung (UH) in eine erste Gleichspannung (U1) wandelt und der galvanisch gekoppelte Gleichspannungswandler (32) die erste Gleichspannung (U1) in eine zweite Gleichspannung (U2) wandelt, wobei der galvanisch gekoppelte Gleichspannungswandler (32) eine Energiespeichereinrichtung (34) aufweist, welche eine Glättungseinrichtung zum Glätten der zweiten Gleichspannung (U2) bildet.
Patent DE-102014013115-A1 (DE)
Title: Glätten eines von einer Gleichrichteinrichtung bereitstellbaren Stromes
Inventor: HOENE ECKART
IPC: H02M1/15
Filed: 2014-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Glätten (10) eines von einer Gleichrichteinrichtung (34) bereitstellbaren Stromes (52), wobei mit dem Strom (52) ein elektrischer Energiespeicher (36) und ein Wechselrichter (38) beaufschlagt wird, wobei der Wechselrichter (38) eine elektrische Maschine (40) betreibt, wobei ein mittlerer Wert (54) des Stromes (52) ermittelt und der Wechselrichter (38) derart gesteuert wird, dass ein Überschuss (60) eines momentanen Werts des Stromes (52) über dem mittleren Wert (54) von der mittels des Wechselrichters (38) betriebenen elektrischen Maschine (40) ergänzend zu einem Wechselrichterstrom, der einem aktuellen bestimmungsgemäßen Betrieb der elektrischen Maschine (40) entspricht, aufgenommen wird.
Patent DE-102014013353-A1 (DE)
Title: Vorschaltgerät und Verfahren zur Steuerung eines Vorschaltgeräts
Inventor: BRAUCKMANN WILFRIED
IPC: H05B41/36
Filed: 2014-09-05
Abstract: Ein Vorschaltgerät für eine mit einem Lichtbogen brennende Lampe (L), mit einer eine Gleichspannung abgebenden Gleichspannungsstufe (1) und einer Umschalteinrichtung (5) zum Umschalten der Stromrichtung an zum Anschluss der Lampe (L) vorgesehenen Ausgängen (A) des Vorschaltgeräts mit einer Wechselfrequenz von mehr als 500 Hz und mit einer Verstelleinrichtung (8) für die Wechselfrequenz, ermöglicht eine automatische Einstellung auf ein ruhiges Brennverhalten dadurch, dass eine Analyseeinrichtung für das Brennverhalten des Lichtbogens vorhanden ist und dass die Verstelleinrichtung (8) eine Einstellung der Wechselfrequenz auf einen Startwert vornimmt und dort mit der Analyseeinrichtung das Brennverhalten des Lichtbogens auf zwei nahe beieinanderliegenden Test-Wechselfrequenzen bestimmt wird und in Abhängigkeit von dem festgestellten Brennverhalten – die Einstellung der Wechselfrequenz auf diejenige der beiden Test-Wechselfrequenzen erfolgt, bei der ein ausreichend ruhiges Brennverhalten ermittelt worden ist oder – eine weitere Verstellung der Wechselfrequenz um einen Frequenzschritt in die durch diejenige Test-Wechselfrequenz, bei der ein relativ ruhigeres Brennverhalten festgestellt worden ist, vorgegebene Richtung erfolgt, wenn bei keiner der analysierten Test-Wechselfrequenzen ein ausreichend ruhiges Brennverhalten festgestellt worden ist.
Patent DE-102014014477-A1 (DE)
Title: Überzug für ein Fahrradpedal
Inventor: UHER SASCHA
IPC: B62M3/16
Filed: 2014-09-25
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Pedalüberzug bereitzustellen, mit der das ausdauernde Barfußfahren mit dem Fahrrad ermöglicht wird und der leicht auf die Pedale aufzuziehen ist. Erreicht wird dies dadurch, dass Überzug für eine Fahrradpedale aus einem weichen und elastischen Werkstoff besteht und dass der Querschnitt im Wesentlichen rechteckig ist und die Vorderseite durch eine Abschlussfläche 4 abgeschlossen ist und die Rückseite offen ist und eine Randwulst 5 aufweist.
Patent DE-102014018911-A1 (DE)
Title: Smartphone-Ladevorrichtung für ein Zweirad
Inventor: KUBBE THOMAS
IPC: H02J50/10
Filed: 2014-12-17
Abstract: Smartphone-Ladevorrichtung (10) für ein Zweirad, wobei die Smartphone-Ladevorrichtung (10) umfasst: ein Akkugehäuse (12) mit einer Befestigungsvorrichtung zum Befestigen des Akkugehäuses (12) an dem Zweirad; einem Hohlraum (14) zur Unterbringung eines Akkus mit einer Vielzahl von Batteriezellen (16); einem ersten Anschluss (18) zum Koppeln des Akkus mit dem Bordsystem des Zweirads; einer Ladespule (22), die innerhalb einer ersten Begrenzungsfläche (20) des Akkugehäuses (12) angeordnet ist und über eine elektrisch leitende Verbindung (24) mit dem Akku koppelbar ist; wobei die Smartphone-Ladevorrichtung (10) weiterhin einen Transportbehälter (26) für ein Smartphone (28) umfasst, der an der Außenseite der ersten Begrenzungsfläche (20) fixiert ist, wobei der Transportbehälter (26) ausgebildet ist, dass das Smartphone (28) nur derart in den Transportbehälter (26) einführbar ist, dass eine Ladespule (30) des Smartphones (28) bei in den Transportbehälter (26) eingesetztem Smartphone (28) der Ladespule (22) des Akkugehäuses (12) gegenüberliegt.
Patent DE-102014019173-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: PAWELZIK OLE
IPC: F24F12/00
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1) für einen zwischen mindestens zwei Fluiden erfolgenden Wärmeübergang, mit mehreren Wärmeübertragungselementen (2), die jeweils mindestens einen Fluidführungsweg (48) für eine Durchleitung von mindestens einem der Fluide aufweisen, wobei der Wärmeübertrager (1) eine oder im Wesentlichen eine Zylinderform mit einer Zylinderachse (5) aufweist und die Wärmeübertragungselemente (2) um die Zylinderachse (5) herum zueinander benachbart angeordnet sind, wobei jedes der Wärmeübertragungselemente (2) eine Umrissstruktur wie ein oder im Wesentlichen wie ein: – Dreieckzylinder oder – Trapezzylinder oder – Kreisausschnittszylinder oder – Kreisringausschnittszylinder (6) aufweist, wobei durch die benachbart zueinander angeordneten Wärmeübertragungselemente (2) der Wärmeübertrager (1) eine Umrissstruktur wie ein oder im Wesentlichen wie ein: – Mehreckzylinder oder – Mehreckhohlzylinder oder – Kreiszylinder oder – Kreisringzylinder (7) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein lufttechnisches Gerät mit einem Wärmeübertrager.
Patent DE-102014019512-A1 (DE)
Title: Visualisierungsverfahren und Augenschutzvorrichtung
IPC: G02C7/10
Filed: 2014-12-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Visualisierungsverfahren und eine Augenschutzvorrichtung dadurch, dass echtzeitige visuelle Daten aus der realen Umgebung kombiniert mit visuellen Daten der Strahlpropagation einer davon spektral unterschiedlichen Strahlung angepasst überlagert werden und, dass die Augen von einem doppelwandigen, licht- und strahlungsdichten Volumen allseitig umschlossen werden. Strahlungsarten, die für diese Erfindung zum Einsatz kommen können, sind elektromagnetische Strahlung, ionisierende und nicht ionisierende Strahlung, Partikelstrahlung, Elektronen-, Protonen-, Neutronenstrahlung etc.
Patent DE-102014111806-A1 (DE)
Title: Schranksystem
Inventor: Müller Matthias
IPC: H05K5/00
Filed: 2014-08-19
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Schranksystem, mit einem Schrankgehäuse, in das wenigstens eine Komponente für den Innenausbau mit einem Montageabschnitt, der ein erstes Ende und ein davon beabstandetes zweites Ende aufweist, eingebaut oder einbaubar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Innenseiten der Wände, des Bodens und/oder der Decke des Schrankgehäuses geometrische Strukturen angebracht sind, die mit zumindest teilweise komplementären Strukturen an wenigstens einem der beabstandeten Enden der Komponente im Eingriff sind, wobei die Komponente unter Formschluss und/oder unter mechanischer Spannung am Schrankgehäuse gehalten ist.
Patent DE-102014113212-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung eines unbeabsichtigten Wasseraustritts aus einem Trinkwasserrohrsystem
Inventor: REGNIET CHRISTOPH
IPC: G01M3/02
Filed: 2014-09-12
Abstract: Vorrichtung zur Erkennung eines unbeabsichtigten Wasseraustritts aus einem Trinkwasserrohrsystem eines Gebäudes, die Sensormittel (1a, 1b) zur Detektion einer Wasserbewegung sowie Mittel zur Erkennung eines Wasseraustritts umfasst, die die detektierte Wasserbewegung auswerten und entscheiden können, ob die detektierte Wasserbewegung von einem Benutzer verursacht wurde oder unbeabsichtigt erfolgt ist, wobei die Sensormittel (1a, 1b) als optische und/oder als akustische Sensormittel (1a, 1b) ausgebildet sind oder optische und/oder akustische Sensormittel (1a, 1b) umfassen. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Schutzvorrichtung für ein Trinkwasserrohrsystem eines Gebäudes, die eine derartige Vorrichtung sowie Absperrmittel umfasst, die nach Erkennung eines unbeabsichtigten Wasseraustritts aus dem Trinkwasserrohrsystem eine Wasserleitung des Trinkwasserrohrsystems absperren können.
Patent DE-102014113319-A1 (DE)
Title: Drahtformvorrichtung
Inventor: ITAYA ICHIRO
IPC: B21F3/06
Filed: 2014-09-16
Abstract: (Problem) Die Verwirklichung einer Drahtformvorrichtung, die Werkzeuge um die Achse eines Drahtes in Rotation versetzen kann, ohne dass die Zahl der Antriebseinrichtungen eine Rotationsposition einschränken kann und ohne Durchführung eines Rückzugsvorganges. (Lösungsmittel) Eine Drahtformvorrichtung, die einen Draht an einen Umformungsraum an einem distalen Ende einer Drahtführungseinrichtung (333) zuführt und den Draht in eine gewünschte Form unter Verwendung von radial angeordneten Werkzeugen (T1–T4) bearbeitet, umfasst eine Drahtzufuhreinrichtung (30), die die Drahtführungseinrichtung (333) trägt und den Draht an die Drahtführungseinrichtung (333) zuführt, Werkzeug-Rotationseinrichtungen (230) von denen das Werkzeug (T1–T4) abnehmbar ist, um eine Position des Werkzeugs (T1–T4) relativ zu der Drahtführungseinrichtung (333) durch Rotation zu verändern, Werkzeug-Antriebseinrichtungen (240), die durch die Werkzeug-Rotationseinrichtungen (230) drehbar gelagert sind, um eine Antriebskraft an das Werkzeug (T1–T4) zu liefern, das an den Werkzeug-Rotationseinrichtungen (230) befestigt ist, einen Tisch (210, 220) der die Werkzeug-Rotationseinrichtungen (230) und die Werkzeug-Antriebseinrichtungen (240) lagert und konfiguriert ist, um sich in einer zweidimensionalen Richtung zu bewegen, und Steuereinrichtungen (701) um den Betrieb der Drahtzufuhreinrichtung (30), der Werkzeug-Rotationseinrichtungen (230), der Werkzeug-Antriebseinrichtung (240) und des Tisches (210, 220) zu steuern, um den Draht in eine gewünschte Form zu bearbeiten.
Patent DE-102014116745-A1 (DE)
Title: Tür mit einem Griffprofil
Inventor: BRANDES MATTHIAS
IPC: E06B3/70
Filed: 2014-11-17
Abstract: Eine Tür (1) oder Fenster mit einem Flügelrahmen (2) und einem Blendrahmen (3), wobei der Flügelrahmen (2) Flügelrahmenholme (4, 5, 6, 7) aufweist, wobei die Flügelrahmenholme (4, 5, 6, 7) zusammen mit einer Füllung (11) einen Flügel (12) bilden und der Flügel (12) ferner wenigstens ein Griffprofil (300) aufweist, wobei das Griffprofil (300) vorzugsweise parallel zu einem der Flügelrahmenholme (4, 5, 6, 7) angeordnet ist, zeichnet sich dadurch aus, dass das Griffprofil (300) als wärmegedämmtes Verbundprofil ausgebildet ist. Darüber hinaus wird eine Tür (1) offenbart, bei der das Griffprofil (300) an dem Flügelrahmenverbundprofil (100) festgelegt ist. Weiterhin wird eine Tür (1) offenbart, bei der das Griffprofil (300) auf seiner der Füllung zugewandten Seite die gleiche Topologie aufweist, wie das Flügelrahmenverbundprofil (100) auf seiner der Füllung zugewandten Seite.
Patent DE-102014117037-A1 (DE)
Title: Verpackungsbehälter
Inventor: BERGNER DIETER
IPC: B65D25/32
Filed: 2014-11-20
Abstract: Einstückig hergestellter Verpackungsbehälter (1) mit einem Behälterkörper, wobei ein Henkel (7) an den Behälterkörper angeformt ist.
Patent DE-102014118668-A1 (DE)
Title: Gewindeerzeugungswerkzeug zur Erzeugung eines Gewindes, insbesondere eines Innengewindes
Inventor: GLIMPEL HELMUT
IPC: B23G5/06
Filed: 2014-12-15
Abstract: Gewindeerzeugungswerkzeug zur Erzeugung eines Gewindes, insbesondere eines Innengewindes, aufweisend wenigstens einen Gewindeerzeugungsbereich (60, 70) der eine Anzahl Gewindeerzeugungszähne umfasst, wobei die Gewindeerzeugungszähne mit einer Steigung, insbesondere einer Gewindesteigung (P) um eine Werkzeuglängsachse (A) herum, angeordnet sind, so dass mit dem Gewindeerzeugungswerkzeug bei einer Drehung des Gewindeerzeugungswerkzeugs in einer Drehrichtung (D) ein Gewinde in einem Werkstück geformt werden kann, wobei wenigstens ein Gewindeerzeugungszahn wenigstens ein vorarbeitendes schneidendes oder vorarbeitendes formendes Wirkprofil und wenigstens ein fertigarbeitendes schneidendes oder fertigarbeitendes formendes Wirkprofil aufweist.