baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022108922-A1 (DE)
Title: Abstrahlender abstandshalter für einen bremsbelag und bremssystem
Inventor: DAVIES JOHN
IPC: F16D65/092
Filed: 2022-04-12
Abstract: Ein abstrahlender Abstandshalter schließt einen Plattenkörper ein, der eine der Trägerplatte zugewandte Seite und eine dem Bremssattel zugewandte Seite aufweist, wobei die der Trägerplatte zugewandte Seite eine Vielzahl von Kühlnuten aufweist und die dem Bremssattel zugewandte Seite einen ebenen Bremssattelkolben-Kontaktbereich aufweist. Die Kühlnuten erstrecken sich teilweise in den Plattenkörper hinein, um eine zusätzliche Kühlung des Bremsbelags und der Bremsanordnung bereitzustellen. Der ebene Bremssattelkolben-Kontaktbereich ist konfiguriert, um eine flache Oberfläche für den Kontakt mit einem Bremssattelkolben bereitzustellen. In einigen Ausführungsformen sind der abstrahlende Abstandshalter und die Trägerplatte aus unterschiedlichen Metallmaterialien mit bestimmten Wärmeleitkoeffizienten hergestellt, um eine vorteilhafte Wärmeverteilung zu fördern.
Patent DE-102022109699-A1 (DE)
Title: Verfahren, Gasmischer und Beatmungsgerät zur Mischung von Gasen
Inventor: KREMEIER PETER
IPC: A61M16/00
Filed: 2022-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Mischung von Gasen, wobei mindestens zwei Gaskomponenten durch jeweils einen separaten Strömungskanal fließen, in dem sich jeweils mindestens ein regelbares Ventil befindet, sodass der Fluss jeder Gaskomponente durch den jeweils zugeordneten Strömungskanal von der jeweiligen Ventileinstellung abhängig ist, und wobei sich die einzelnen Gaskomponenten in Strömungsrichtung hinter den Ventilen gemäß vorgegebenen Anteilen zu einem Gasgemisch miteinander vermischen. Die Regelung der Anteile der einzelnen Gaskomponenten erfolgt erfindungsgemäß durch die Erfassung der Druckmesswerte von zwei Differenzdrucksensoren je Gaskomponente für spezifische Druckbereiche und die Berechnung der Flüsse der einzelnen Gaskomponenten daraus.
Patent DE-102022112289-A1 (DE)
Title: Standelement für ein Gargefäß, Standvorrichtung, Garvorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines Standelements
Inventor: GRUBE LUKAS
IPC: A47J36/34
Filed: 2022-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Standelement (120) für ein Gargefäß, wobei das Standelement (120) einen Standkörper (300) und einen mit dem Standkörper (300) gekoppelten Magneten (400) zum abnehmbaren Koppeln des Standelements (120) mit dem Gargefäß aufweist.
Patent DE-102022112766-A1 (DE)
Title: Spektrometersystem zur laserinduzierten Plasmaspektralanalyse
Inventor: KUNZ ANDREAS
IPC: G01N21/73
Filed: 2022-05-20
Abstract: Es wird ein Spektrometersystem (201) zur laserinduzierten Plasmaspektralanalyse offenbart, das eine Laserstrahlquelle (209) zur Abgabe eines Laserstrahls (205) und eine Fokussieroptik (211) zur Fokussierung des Laserstrahls (205) auf eine Probe umfasst. Ein Plasmazündbereich wird derart ausgebildet, dass eine im Plasmazündbereich angeordnete Oberfläche der Probe (7) zur Ausbildung eines laserinduzierten Plasmas (3) führt. Ferner umfasst das Spektrometersystem (201) eine Detektionseinheit (221) zum Erfassen von Plasmalicht. Die Detektionseinheit (221) umfasst mehrere Objektive (225A, 225B, 225C, 225D). Jedem der Objektive (225A, 225B, 225C, 225D) ist ein Detektionskegel (235) zugeordnet, der in einem Überlappungsbereich mit dem Laserstrahl (205) einen Plasmadetektionsbereich (239) ausbildet, sodass bei der Ausbildung des laserinduzierten Plasmas (3) in einem der Plasmadetektionsbereiche (239) ein Messanteil des Plasmalichts vom entsprechenden der Objektive (225A, 225B, 225C, 225D) erfassbar ist. Die Plasmadetektionsbereiche (239) bilden zusammen einen Sichtbereich (241) der Detektionseinheit (221) aus. Ferner umfasst das Spektrometersystem (201) ein Probengefäß (203), eine Probengefäßlagerung (271, 271') und ein optisches Spektrometer (213) zur Spektralanalyse der von der Detektionseinheit (221) erfassten Messanteile des Plasmalichts. Die Probengefäßlagerung ist dazu ausgebildet, das Probengefäß (203) derart zu verfahren, dass z. B. in einem Messvorgang zur spektralen Analyse eine Mehrzahl von Abschnitten der Oberfläche der Probe (7) im Plasmazündbereich positionierbar ist.
Patent DE-102022113903-A1 (DE)
Title: Kraftwerkzeug mit bohrhammermechanismus
Inventor: IIDA HITOSHI
IPC: B25D17/00
Filed: 2022-06-02
Abstract: Ein Kraftwerkzeug (100) mit einem Bohrhammermechanismus weist einen ersten Motor (2); einen Antriebsmechanismus (3), der dazu ausgebildet ist, durch Leistung des ersten Motors in einem Aktionsmodus, der aus einer Mehrzahl von Aktionsmodi einschließlich eines ersten Modus zumindest drehenden Antreibens eines Werkzeugzubehörs und eines zweiten Modus lediglich linearen Antreibens des Werkzeugzubehörs ausgewählt wird, zu arbeiten; einen Werkzeughalter (30), der dazu ausgebildet ist, durch Drehmoment, das von dem ersten Motor übertragen wird, drehend angetrieben zu werden; einen zweiten Motor (4); ein Kupplungsbauteil, das dazu ausgebildet ist, Drehmoment in einer Übertragungsposition an den Werkzeughalter zu übertragen und die Drehmomentübertragung an den Werkzeughalter in einer Unterbrechungsposition zu unterbrechen; und einen Übertragungsmechanismus (7), der dazu ausgebildet ist, Drehung des zweiten Motors in lineare Bewegung umzuwandeln und die lineare Bewegung an das Kupplungsbauteil zu übertragen, auf. Wenn sich der Werkzeugkörper übermäßig um die Antriebsachse dreht, wird der zweite Motor zum Bewegen des Kupplungsbauteils aus der Übertragungsposition über den Übertragungsmechanismus angetrieben, so dass dadurch die Drehmomentübertragung unterbrochen wird.
Patent DE-102022115322-A1 (DE)
Title: Kalibrierung für ein verteiltes system
Inventor: BHASKAR SANDHYA
IPC: G06N3/08
Filed: 2022-06-20
Abstract: Ein erster Computer kann eine erste Instanz eines neuronalen Netzwerks betreiben, einen ersten Datensatz empfangen, der in die erste Instanz des neuronalen Netzwerks eingegeben wird, einen ersten Kalibrierungsparameter für das neuronale Netzwerk in der ersten Instanz des neuronalen Netzwerks auf Grundlage des ersten Datensatzes bestimmen und den ersten Kalibrierungsparameter an einen Servercomputer senden. Ein zweiter Computer kann eine zweite Instanz des neuronalen Netzwerks betreiben, einen zweiten Datensatz empfangen, der in die zweite Instanz des neuronalen Netzwerks eingegeben wird, einen zweiten Kalibrierungsparameter für das neuronale Netzwerk in der zweiten Instanz des neuronalen Netzwerks auf Grundlage des zweiten Datensatzes bestimmen und den zweiten Kalibrierungsparameter an den Servercomputer senden. Ein Servercomputer kann den ersten und den zweiten Kalibrierungsparameter aggregieren, um ein Modell des neuronalen Netzwerks zu aktualisieren, und das Modell des neuronalen Netzwerks für die erste und die zweite Instanz des neuronalen Netzwerks an dem ersten und dem zweiten Computer auf Grundlage des aggregierten ersten und zweiten Kalibrierungsparameters aktualisieren.
Patent DE-102022119107-A1 (DE)
Title: Druckausgleichsvorrichtung
Inventor: KONZELMANN MILKO
IPC: F16K17/14
Filed: 2022-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckausgleichsvorrichtung (20) zum Ausgleich eines Innendrucks in einem Aufnahmegehäuse einer elektrochemischen oder elektrotechnischen Vorrichtung, insbesondere einem Batteriegehäuse, mit einem Gehäuse (20.3) das mindestens eine Gas-Durchtrittsöffnung (20.4) aufweist, die eine gasdurchlässige Verbindung zwischen einer Innenseite (20.1) und einer Außenseite (20.2) des Gehäuses (20.3) bildet, wobei die Gas-Durchtrittsöffnung (20.4) mittels einer gaspermeablen oder gasdichten Membran (40) gesperrt ist, wobei der Membran (40) ein Berstelement (30) zugeordnet ist, das derart ausgebildet und positioniert ist, dass bei einer Verformung der Membran (40) in Richtung zur Außenseite (20.2), diese unter Einwirkung des Berstelements (30) zumindest an einer Stelle zerstört wird, um eine Strömungsverbindung von der Innenseite (20.1) hin zu der Außenseite (21.1) durch die Gas-Durchtrittsöffnung (26.2) hindurch zu schaffen. Um bei einer solchen Druckausgleichsvorrichtung mit einfachen Mitteln ein reproduzierbares Berstverhalten erreichen zu können, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Membran (40) mit ihrer der Innenseite (20.1) des Gehäuses (20.3) zugewandten Membraninnenseite (42) mit dem Berstelement (30) verbunden, insbesondere stoffschlüssig verbunden, ist.
Patent DE-102022123462-A1 (DE)
Title: Optimierung in der ablationsbehandlungsplanung
Inventor: NEUKIRCHEN CHRISTOPH
IPC: A61B90/00
Filed: 2022-09-14
Abstract: Ein computerimplementiertes Verfahren zum Bereitstellen optimierter Werte von Behandlungsparametern einer thermischen Ablationsvorrichtung zum Behandeln einer Region von Interesse innerhalb eines Subjekts wird bereitgestellt. Das Verfahren schließt ein: iteratives Anpassen von Anfangswerten der Behandlungsparameter auf der Grundlage einer Differenz zwischen dem vorhergesagten Effekt der Behandlungsparameter auf die Region von Interesse, die von einem relativ weniger rechenaufwändigen Modell vorhergesagt wird, und eines gewünschten Effekts der Behandlungsparameter auf die Region von Interesse, um die optimierten Werte der Behandlungsparameter bereitzustellen; intermittierendes Eingeben der angepassten Werte der Behandlungsparameter in ein relativ rechenaufwändigeres Modell; und Aktualisieren des relativ weniger rechenaufwändigen Modells und/oder einer Abbildung zwischen den Werten der in die Modelle eingegebenen Parameter, sodass die vorhergesagten Effekte beider Modelle auf die Region von Interesse besser übereinstimmen.
Patent DE-102022126178-A1 (DE)
Title: Küchenherd mit interner zirkulationsöldunstreinigung
Inventor: HE WEIBIN
IPC: F24C15/20
Filed: 2022-10-10
Abstract: Offenbart ist ein Küchenherd mit interner Zirkulationsöldunstreinigung, der ein Gehäuse, eine Gasansaugöffnung, einen Gasansaugkanal, eine Gebläsevorrichtung, einen Gasauslasskanal, eine Gasführungsöffnung und eine Reinigungsvorrichtung umfasst. Die Gasansaugöffnung, der Gasansaugkanal, die Gebläsevorrichtung, der Gasauslasskanal und die Gasführungsöffnung sind sequentiell miteinander verbunden. Das Gehäuse weist eine Herdplatte und eine sich nach außen erstreckende Dunstsammelhaube auf und die Herdplatte weist einen Herdbereich auf. Die Gasansaugöffnung ist an der Unterseite der Dunstsammelhaube angeordnet. Die Gasführungsöffnung ist auf der Herdplatte und weist eine Mehrlochstruktur mit mehreren Löchern auf, wobei die Löcher um den Umfang des Herdbereich herum angeordnet sind und alle Löcher in die gleiche Richtung im oder gegen den Uhrzeigersinn geneigt sind und den gleichen Neigungswinkel in Bezug auf die Herdplatte aufweisen. Gemäß der Offenbarung, durch die Bereitstellung der Gasansaugöffnung gegenüber dem Herdbereich der Herdplatte und die Bereitstellung der Gasführungsöffnung am Umfang des Herdbereichs kann das durch die Verdichtung und Ausströmung der Gebläsevorrichtung gereinigte Gas das Öldunstgas sammeln und mitreißen, um gemeinsam in den selben Kanal zur erneuten Zirkulation und Reinigungsbehandlung einzutreten, wodurch die Reinigungskapazität verbessert wird. Das beim Kochen entstehende Öldunstgas kann effektiv am Entweichen gehindert werden, sodass das Innenraumgas für eine lange Zeit sauber bleibt.
Patent DE-102022133420-A1 (DE)
Title: Touchpanel und anzeigemodul
Inventor: LI WANG
IPC: G06F3/044
Filed: 2022-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Touchpanel und ein Anzeigemodul. Dabei umfasst das Touchpanel ein Substrat, das einen Berührungsbereich aufweist, wobei der Berührungsbereich mit einem ersten Berührungskanal und einem zweiten Berührungskanal versehen ist, wobei sich der erste Berührungskanal entlang einer ersten Richtung erstreckt, wobei der zweite Berührungskanal von dem ersten Berührungskanal isoliert ist, wobei der zweite Berührungskanal mindestens zwei zweite Elektrodeneinheiten umfasst, wobei die mindestens zwei zweiten Elektrodeneinheiten entlang einer zweiten Richtung voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei die erste Richtung die zweite Richtung schneidet, wobei ein erster Berührungskanal isolierend zwischen zwei benachbarten der zweiten Elektrodeneinheiten angeordnet ist, wobei das Touchpanel ferner eine Überbrückungseinheit und eine elektrische Verbindungsbrücke umfasst, wobei die Überbrückungseinheit an dem Substrat angeordnet ist, wobei eine Überbrückungseinheit zwischen jeweils zwei benachbarten zweiten Elektrodeneinheiten angeordnet ist, wobei die Überbrückungseinheit von dem ersten Berührungskanal isoliert ist, wobei zwei der zweiten Elektrodeneinheiten auf beiden Seiten der Überbrückungseinheit durch die elektrische Verbindungsbrücke elektrisch mit der Überbrückungseinheit verbunden sind, wobei die Erstreckungsrichtung der elektrischen Verbindungsbrücke und die zweite Richtung unter einem spitzen Winkel angeordnet sind. Die technische Lösung der vorliegenden Erfindung kann die Sichtbarkeit der elektrischen Verbindungsbrücke verringern.
Patent DE-102022201180-A1 (DE)
Title: Baugruppe mit einem Radlager und einem Gleichlaufgelenk
Inventor: SCHMITZ TOM
IPC: B60B27/02
Filed: 2022-02-04
Abstract: Offenbart wird eine Baugruppe (1) mit einem Radlager (4) und einem Gleichlaufgelenk (2), das eine Glocke (6) mit einer Welle (8) aufweist, wobei die Welle (8) mittels einer Pressverbindung mit dem Radlager (4) verbunden ist, wobei die Welle (8) und das Radlager (4) ausgebildet sind, zwischen sich ein Drehmoment zu übertragen, und die Welle (8) ein Übermaß gegenüber dem Radlager (4) aufweist, wobei zwischen der Welle (8) und dem Radlager (4) eine während des Zusammenbaus als Schmierschicht dienende Klebstoffschicht (18) vorgesehen ist.
Patent DE-102022202702-A1 (DE)
Title: Elektronikeinheit für ein Elektrogerät
Inventor: ZIPF PHILIPP
IPC: H03K17/08
Filed: 2022-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektronikeinheit (10) zur Ansteuerung einer elektrischen Last (12) eines Elektrogeräts, insbesondere eines motorbetriebenen Elektrogeräts, wobei der elektrischen Last (12) zumindest ein Leistungstransistor (18) mit jeweils zumindest einer Steuerelektrode (34), einer Abflusselektrode (36) und einer Zuflusselektrode (38) zugeordnet ist, wobei ein Steuerkreis (44) des Leistungstransistors (18) eine die Steuerelektrode (34) ansteuernde Treiberschaltung (26) und ein Leistungskreis (52) des Leistungstransistors (18) die Abflusselektrode (36) und die Zuflusselektrode (38) umfassen, und wobei eine Induktivität des Steuerkreises (44) und eine Induktivität des Leistungskreises (52) zumindest eine Common-Source-Induktivität (LCS) bilden. Es wird vorgeschlagen, dass das Schaltverhalten des zumindest einen Leistungstransistors (18) mittels der zumindest einen Common-Source-Induktivität (LCS) zwischen der Abflusselektrode (36) und der Treiberschaltung (26) des Steuerkreises (44) über eine erste Diode (48) und zumindest eine antiparallel dazu geschaltete zweite Diode (50) beeinflussbar ist. Zudem betrifft die Erfindung ein Elektrogerät, insbesondere ein motorgetriebenes Elektrogerät, mit einer erfindungsgemäßen Elektronikeinheit (10) zur Ansteuerung einer elektrischen Last (12), insbesondere eines ein- oder mehrphasigen Elektromotors (14).
Patent DE-102022203395-A1 (DE)
Title: EUV-Spiegel, optisches System, sowie Verfahren zum Betreiben eines optischen Systems
Inventor: SCHREZENMEIER IRINA
IPC: G03F7/20
Filed: 2022-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen EUV-Spiegel, ein optisches System sowie ein Verfahren zum Betreiben eines optischen Systems, insbesondere in einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage. Gemäß einem Aspekt weist ein EUV-Spiegel eine Kühlkanalanordnung (110, 160, 210, 310, 510, 610, 660, 710) mit wenigstens einem Kühlkanal, welcher von einem Kühlfluid zur Aufnahme von Wärme durchströmbar ist, die in dem Spiegelsubstrat (100, 150, 200, 300, 500, 600, 650, 700) durch auf die optische Wirkfläche (101, 151, 201, 301, 501, 601, 651, 701) auftreffende EUV-Strahlung generiert wird, wobei der Abstand (dOK) zwischen diesem Kühlkanal und der optischen Wirkfläche einen ersten Wert aufweist, und eine Deformationsvorrichtung (120, 170, 220, 320, 520, 620, 670, 720) mit wenigstens einer Deformationseinheit zur Übertragung einer Deformation auf die optische Wirkfläche auf, wobei der Abstand zwischen einem Krafteinleitungspunkt dieser Deformationseinheit und der optischen Wirkfläche einen zweiten Wert aufweist, welcher größer ist als der erste Wert.
Patent DE-102022210683-A1 (DE)
Title: Lenksystem mit mehreren wählbaren anwendungsmodi und verfahren dafür
Inventor: STUTZMAN LOWELL D
IPC: B62D5/00
Filed: 2022-10-11
Abstract: Ein Lenksystem zum Steuern einer Fahrtrichtung einer Arbeitsmaschine umfasst eine Lenkvorrichtung, die durch einen Bediener der Arbeitsmaschine steuerbar ist. Die Lenkvorrichtung ist mit einer Achse der Arbeitsmaschine gekoppelt, um eine Winkelausrichtung der Räder zu steuern. Eine Bremse ist mit der Lenkvorrichtung gekoppelt und wird steuerbar angewendet, um auf die Lenkvorrichtung einen ersten Betrag von Widerstand anzuwenden. Ein Motor ist mit der Lenkvorrichtung gekoppelt und wird steuerbar aktiviert, um auf die Lenkvorrichtung einen zweiten Betrag von Widerstand anzuwenden. Eine Steuerung steuert das Lenksystem der Arbeitsmaschine in mindestens einem ersten Betriebsmodus und einem zweiten Betriebsmodus. Im ersten Betriebsmodus steuert die Steuerung die Bremse zwischen einer betätigten Position und einer nicht betätigten Position, während die Steuerung im zweiten Betriebsmodus den Motor zwischen einer aktiven Position und einer deaktivierten Position steuert.
Patent DE-102022213099-A1 (DE)
Title: Lenksystem
Inventor: KIM NAMGYUN
IPC: B62D5/04
Filed: 2022-12-05
Abstract: Die Ausführungsformen beziehen sich auf ein Lenksystem. Ein Lenksystem gemäß einer Ausführungsform kann eine Lenkassistenzvorrichtung umfassen, die eingerichtet ist, eine zwischen einem Lenkrad und einem Rad angeordnete Lenkvorrichtung zu unterstützen, sowie eine Vorrichtung zur Störgrößenreduzierung, die eingerichtet ist, Störsignale des Lenksystems mit der Lenkassistenzvorrichtung zu reduzieren.
Patent DE-102023101707-A1 (DE)
Title: Gargerät mit Garraum und zumindest einem Sichtfenster
Inventor: INCEDAG YASIN
IPC: F24C15/00
Filed: 2023-01-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gargerät (1) mit einem Gehäuse und einem in dem Gehäuse angeordneten Garraum (3), wobei der Garraum (3) durch Garraumwandungen (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) begrenzt ist, wobei insbesondere in dem Gehäuse außerhalb des Garraums (3) eine Kamera (15) zum Beobachten des Garraums (3) angeordnet ist, wobei in einem ersten Bereich der Garraumwandungen (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) ein erstes Sichtfenster (9.1, 9.2), insbesondere zwischen der Kamera (15) und dem Garraum (3), eingelassen ist, wobei das erste Sichtfenster (9.1, 9.2) durch ein transparentes Substrat (20) und eine auf dem Substrat (20) garraumseitig aufgebrachte hydrophile Keramikschicht (21) gebildet ist, wobei die Keramikschicht (21) in einer transparenten Schichtdicke (d) ausgebildet ist, und wobei die Keramikschicht (21) insbesondere eine lipophobe Eigenschaft aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Sichtfenster (9.1, 9.2) für ein solches Gargerät (1).
Patent DE-102023203394-A1 (DE)
Title: Etagen-Backofen
Inventor: DANNENHAUER BERND
IPC: A21B1/26
Filed: 2023-04-14
Abstract: Ein Etagen-Backofen (1) hat mehrere etagenweise übereinander angeordnete Backräume (2, 3). Eine Umluft-Heizvorrichtung (4) des Backofens (1) hat einen Brenner (5) zur Erzeugung erhitzter Umluft (6) und einen Umluftventilator (7). Letzterer dienet zum Umwälzen der Umluft (6) durch einen Umluft-Kreislauf (8), der abschnittsweise durch Heizregister (9 bis 11) zum Beheizen der Backräume (2, 3) gebildet ist. Ein Abgasrohr (15) verbindet den Umluft-Kreislauf (8) mit einer Umgebung (15a) des Etagen-Backofens (1). Eine über einen Klappen-Stellmotor (17) verstellbare Abgasklappe (16) ist im Abgasrohr (15) angeordnet. Eine Steuer/Regeleinrichtung (18) steht mit dem Klappen-Stellmotor (17) in Signalverbindung (19). Es resultiert ein Etagen-Backofen mit hoher Energieeffizienz. Die Abgasklappe, der Klappen-Stellmotor sowie eine Steuer/Regeleinheit können Teil eines Nachrüstsatzes für einen konventionellen Etagen-Backofen sein.
Patent AT-521330-A2 (AT)
Title: Vordereinheit für eine Gleitbrettbindung
Inventor: EDWIN LEHNER
IPC: A63C9/086
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Vordereinheit (10) für eine Gleitbrettbindung, umfassend wenigstens einen Arm (12) mit einer Öffnung (14), welche dazu eingerichtet ist, mit einem an einem Schuh (50) vorgesehenen Vorsprung (52) in Eingriff zu treten, und wenigstens ein schwenkbar an der Vordereinheit (10), insbesondere dem Arm (12), angeordnetes Öffnungselement (20) mit einem Fortsatz (22), welcher dazu eingerichtet ist, bei einer Betätigung des Öffnungselements (20, 20') durch einen Benutzer zumindest teilweise in die Öffnung (14) des Arms (12) einzutauchen. Außerdem betrifft die vorliegende Erfindung eine Vordereinheit für eine Gleitbrettbindung, umfassend wenigstens einen Arm, welcher dazu eingerichtet ist, mit einem Schuh in Eingriff zu treten, wenigstens einen Öffnungsmechanismus mit einem Betätigungselement, welches dazu eingerichtet ist, bei einer Betätigung durch einen Benutzer den Eingriff zwischen dem wenigstens einen Arm und dem Schuh zu lösen, und wenigstens ein Schutzelement, welches verstellbar ist zwischen einer passiven Stellung und einer aktiven Stellung, wobei in der passiven Stellung des wenigstens einen Schutzelements das Betätigungselement für eine Betätigung durch den Benutzer zugänglich ist und wobei das wenigstens eine Schutzelement das Betätigungselement in der aktiven Stellung derart schützt, dass das Betätigungselement für eine Betätigung durch den Benutzer nicht mehr zugänglich ist.
Patent CS-262989-A2 (CS)
Title: Method of new substituted 2,4-diamino-5-cyanopyrimidines production
Inventor: KRISTINSSON HAUKUR DR
IPC: A01N43/54
Filed: 1989-04-28
Abstract: Derivs. of formula (I) and their salts are new. In (I) R1 = H, 1-6C alkyl, or 2-6C alkenyl or alkynyl; R2 = H, 1-10C alkyl or 3-6C cycloalkyl, or R1 and R2 are together (CH2)3, (CH2)4 or (CH2)5; R3 = H, COR5 or SO2R6; R4 = NH2, NHCOR5, NHSO2R6, -N=CR7-NR8R9 or -NH.CH=NR10; R5 = H, 1-12C alkyl, 3-6C cycloalkyl, 1-6C alkoxy, 1-3C perhaloalkyl or NR11R12; R6 = 1-6C alkyl; R7 = H, or 1-6C alkyl; R8 and R9 = H, or 1-6C alkyl, or together are (CH2)3, (CH2)4 or (CH2)5; R10 = SO2.R13 or -p(=x)(OR14)YR15; R11 and R12 are as R8 and R9; R13 = 1-10C alkyl (opt. substd. by 1-10 halo) or 3-6C cycloalkyl; R14 and R15 = 1-10C alkyl; X and Y = O or S. - Also new are the intermediates of formula (II), where R'1 and R'2 are as R1 and R2 but not together (CH2)3; n = 0-2. - Specifically claimed include (III); where A = H or EtCO; and Q = (a) or NEt2.
Patent ES-422732-A2 (ES)
Title: Broad spectrum antibiotics
IPC: A61P31/04
Filed: 1974-01-29
Abstract: 6-[ alpha -(Amidino- and imidoylaminoalkanoylamino)aracylamino]-penicillanic acids and synthetic methods for the preparation thereof.
Patent WO-0190581-A2 (WO)
Title: Güllepumpenaggregat
Inventor: BRUNMAIR KARL
IPC: A01C23/00
Filed: 2001-05-21
Abstract: Gemäss Figur (5) ist ein Gülletankwagen (1) mit einem Rohrleitungssystem (5) ausgestattet, durch welches der Tank (4) des Gülletankwagens (1) mit Gülle gefüllt und auch wieder entleert werden kann. Ein Pumpenaggregat (P) besteht aus einer Kreiselpumpe (11) und einer Flüssigkeitsringpumpe (12). Es dient dazu, dass mittels der Flüssigkeitsringpumpe (12) zuerst ein Abschnitt des Leitungssystems (5) soweit entlüftet wird, bis Gülle im entlüfteten Ansaugschlauch (6) nachströmt und die Kreiselpumpe (11) füllt. In diesem Moment kann die Kreiselpumpe (11) ihre Arbeit aufnehmen und Gülle aus dem Vorratsbehälter fördern. Die beiden Pumpen (11) und (12) sind in einem gemeinsamen Gehäuse (G) auf einer gemeinsamen Welle (W) angeordnet und arbeiten parallel.