baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017000941-U1 (DE)
Title: Zahnpflegeöl aus Kokosöl für Haus- und Heimtiere als Mittel zur Mundhygiene, zur natürlichen Zahnsteinentfernung, als Ergänzungsfutter für die Gesunderhaltung
IPC: A61Q11/00
Filed: 2017-03-01
Abstract: Verwendung von Kokosöl mit Zugabe/n von getrocknetem und oder pulverisiertem Kurkuma, oder schwarzem Pfeffer, oder Pfefferminze, oder Obst, oder Samen, oder Gras, oder Gewürz, oder Meeresalge/n, oder Wurzel/n, oder Kräutermischung, oder Obstmischungen, oder Tee, oder Blätter, oder Harze, oder Blütenpollen, oder Nüsse, oder Trester, oder deren Kombination untereinander, Bestandteilen oder Extrakten aller Art von Kokos, die aus der Kokosnuss gewonnen werden und als Mittel zur Mundhygiene, zur natürlichen Zahnpflege, zur Zahnsteinentfernung, als Mittel gegen Würmer, als Ergänzungsfutter für die Gesunderhaltung und äußerlich als Wundpflegeöl bei Haus oder und Heimtieren, eingesetzt werden. Dadurch gekennzeichnet, dass anstelle von Inhaltsstoffen wie z. B., Getreideerzeugnissen, pflanzlicher oder und tierischer Nebenerzeugnisse, entkoffeinierter Tee, Öle und verschieden weiteren und deren Vermischungen untereinander, Kokosöl mit Zugabe/n von getrocknetem und oder pulverisiertem Kurkuma, oder schwarzem Pfeffer, oder Pfefferminze, oder Obst, oder Samen, oder Gras, oder Gewürz, oder Meeresalge/n, oder Wurzel/n, oder Kräutermischung, oder Obstmischungen, oder Tee, oder Blätter, oder Harze, oder Blütenpollen, oder Nüsse, oder Trester, oder deren Kombination untereinander, Bestandteilen oder Extrakten aller Art von Kokos, die aus der Kokosnuss gewonnen werden, verwendet wird. Das Kokosöl mit Zugabe/n von getrocknetem und oder pulverisiertem Kurkuma, oder schwarzem Pfeffer, oder Pfefferminze, oder Obst, oder Samen, oder Gras, oder Gewürz, oder Meeresalge/n, oder Wurzel/n, oder Kräutermischung, oder Obstmischungen, oder Tee, oder Blätter, oder Harze, oder Blütenpollen, oder Nüsse, oder Trester, oder deren Kombination untereinander kann in gehärteter sowie in ungehärteter Form sein.
Patent DE-202017001701-U1 (DE)
Title: Sieblose Filtereinheit
IPC: A01K63/04
Filed: 2017-03-29
Abstract: sieblose Filtereinheit dadurch gekennzeichnet, dass eine sieblose Grundeinheit mittels Wasserzuleitungsverteilung in den Adsorberbereich eingeleitet und verteilt wird.
Patent DE-202017001760-U1 (DE)
Title: Defibrillator - Herzpumpe
IPC: A61M60/20
Filed: 2017-03-29
Abstract: Defibrillator-Herzpumpe (DefiHeartPump, De-VAD), dadurch gekennzeichnet, dass an das künstliche Herzpumpensystem temporär eine Defibrillatoreinheit angeschlossen wurde und somit vorzugsweise über die Perkutan-Leitung (3) dieser modularen Defibrillator-Herzpumpe das kranke Herz des Patienten defibrilliert oder stimmuliert werden kann.
Patent DE-202017003683-U1 (DE)
Title: Fassadendämmsystem
IPC: E04B1/76
Filed: 2017-07-13
Abstract: Vor eine Gebäudeaußenwand (102) montierte Dämmfassade (100) mit vorwiegend horizontal verlaufenden Schwellen (108), die jedenfalls abschnittsweise an der Gebäudeaußenwand (102) anliegen und daran befestigt sind, sich vertikal erstreckenden Stiele (110), die sich zwischen benachbarten Schwellen (108) erstrecken, einer außenseitigen und mit Abstand zu der Gebäudeaußenwand (102) vorgesehenen dämmenden Beplankung (104) sowie einer zwischen der Beplankung (104) und der Gebäudeaußenwand (102) vorgesehenen Dämmung (102), dadurch gekennzeichnet, dass die Stiele (110) mit Abstand zu der Gebäudeaußenwand (102) vorgesehen und mit zumindest einem Befestigungswinkel (120) mit der Gebäudeaußenwand (102) verbunden sind.
Patent DE-202017004019-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Züchten aquatischer Tiere
IPC: A01K61/10
Filed: 2017-07-28
Abstract: Vorrichtung zur Aufzucht aquatischer Tiere mit wenigstens einem Mastbecken (8), wenigstens einer Einrichtung zur mechanischen Wasserreinigung (10) und wenigstens einer Einrichtung zur biologischen Wasserreinigung (11, 15), dadurch gekennzeichnet, dass ein begehbarer, geschlossener Container (1) vorgesehen ist, in dem das wenigstens eine Mastbecken (8) und die Einrichtungen zur Wasserreinigung (10, 11, 15) angeordnet sind und der an seiner Außenseite einen elektrischen Anschluss (19), einen Frischwasseranschluss (17) und einen Abwasseranschluss (16) aufweist.
Patent DE-202017004492-U1 (DE)
Title: Zeit- oder ferngesteuertes Kühlschrankfach für Lebensmittel, die bei Verzehr Zimmertemperatur haben sollten
IPC: F25D25/02
Filed: 2017-08-29
Abstract: . Mit einer Zeitschaltuhr und/oder einem Computer und/oder einem Handy steuerbares Kühlschrankfach zur Aufbewahrung von Lebensmitteln, die bei Zimmertemperatur verzehrt werden sollten, dadurch gekennzeichnet, dass das Fach in der Form einer Schublade bzw. eines halben Tellers manuell oder mit Motorkraft in einer Führung bzw. um eine Mittelachse durch ein Kühlschrankgehäuse geschoben bzw. gedreht wird und wahlweise innerhalb oder außerhalb des Kühlschranks positioniert wird.
Patent DE-202017007386-U1 (DE)
Title: Hochporöse, pulverförmige Zusammensetzung aus gelöschtem Kalk
IPC: C04B2/02
Filed: 2017-06-23
Abstract: Zusammensetzung aus pulverförmigem gelöschtem Kalk mit einer durch Stickstoffadsorption erhaltenen spezifischen BET-Oberfläche von größer als oder gleich 25 m 2 /g und einem durch Stickstoffdesorption erhaltenen BJH-Gesamtporenvolumen von größer als oder gleich 0,15 cm 3 /g, das aus Poren mit einem Durchmesser von weniger als 1000 Ä nm besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung weiterhin eine Alpine-Fluidität von größer als 50%, insbesondere größer als oder gleich 51 %, bevorzugt größer als oder gleich 52 %, vorteilhafterweise größer als oder gleich 54 %, insbesondere größer als oder gleich 55 %, aufweist, wobei die Alpine-Fluidität FA durch die Gleichung
       F   A   =         m     i   −     m     R   90     (     T   15   ;   P   100     )                   m     i   −     m     R   90     (     T   120   ;   P   150     )                 ∗   100         definiert ist wobei:
 - m i  die Ausgangsmasse von 50 g Pulver, das auf einem 90 µm Sieb verteilt wird, ist;
 - m R90 ( T15;   p100)  die Masse des Materialrückstands auf dem Sieb nach 15 Sekunden mit einem Unterdruck bei 100 mm manometrischer Flüssigkeit der Dichte 0,88 ist;
 - m R90 ( T120;P150)  die Masse des Materialrückstands auf dem Sieb nach 15 Sekunden mit einem Unterdruck bei 100 mm manometrischer Flüssigkeit der Dichte 0,88 ist und nach 120 Sekunden mit einem Unterdruck bei 150 mm manometrischer Flüssigkeit der Dichte 0,88 ist; und wobei die oben erwähnte Zusammensetzung eine erste Partikelfraktion mit einer Größe von kleiner als 32 µm und eine zweite Partikelfraktion mit einer Größe von größer als 32 µm umfaßt, wobei die zweite Fraktion kleiner als 10 Gew.-% ist, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung.
Patent DE-202017007507-U1 (DE)
Title: Luftfahrzeug
IPC: B64D11/02
Filed: 2017-05-17
Abstract: Luftfahrzeug, umfassend eine Waschraum-Anordnung (L) umfassend ein Vakuum-Spülsystem, dadurch gekennzeichnet, dass die Waschraum-Anordnung (L) eine schwenkbare Toilettenschüssel (9) umfasst und dass die Waschraum-Anordnung (L) eine Tür-und-Wand-Anordnung zum zeitweisen Aufbau eines Waschraum-Abteils innerhalb des Luftfahrzeugs umfasst.
Patent DE-202017100834-U1 (DE)
Title: Fahrradanhängerkupplung für einen Einkaufstrolley
IPC: B62D63/08
Filed: 2017-02-15
Abstract: Fahrradanhängerkupplung für einen Einkaufstrolley mit einer Trägerplatte (1) mit Klemmvorrichtung (2) zur Fixierung der Trägerplatte (1) am Gepäckträger eines Fahrrads, einem an der Trägerplatte (1) befestigten Haltestift (3), der sich nach oben von der Halteplatte (1) wegerstreckt, einer Rohrschelle (4), die drehbar an dem Haltestift (3) befestigt ist, zur Aufnahme des Griffbügels eines Einkaufstrolleys.
Patent DE-202017101550-U1 (DE)
Title: Lüftungsvorrichtung
IPC: F04D29/44
Filed: 2017-03-17
Abstract: Lüftungsvorrichtung, umfassend: – ein Gehäuse (2), das eine vordere Wand (9) mit einer Lufteinlassöffnung (3), eine Rückwand (10) und eine Seitenwand (11) aufweist, wobei in der Seitenwand (11) eine Luftauslassöffnung (4) vorgesehen ist; – ein bezüglich der Lufteinlassöffnung (3) axial zentrierten drehbar gelagertes Radiallüfterrad (6), das mehrere längliche Luftschaufeln (16) aufweist; – einen koaxial zu dem Radiallüfterrad (6) angeordneten Axiallüfterflügel (7) mit einer Nabe (17), an der mehrere schräg zu der Symmetrieachse der Nabe (17) ausgerichtete Blätter (18) vorgesehen sind, wobei der Axiallüfterflügel (7) im Bereich der Lufteinlassöffnung (3) der Lüftungsvorrichtung (1) angeordnet ist.
Patent DE-202017104660-U1 (DE)
Title: Ergonomische Sicherheitsgurtverschlussplatte
IPC: B60R22/18
Filed: 2017-08-03
Abstract: Verschlussplatte für einen Fahrzeugsicherheitsgurt, umfassend: ein Verschlussplattenzungenelement; und ein Griffelement, umfassend einen Griffabschnitt, der auf einer Ebene gehalten wird, die von einer Ebene versetzt ist, die durch das Verschlussplattenzungenelement definiert ist.
Patent DE-202017106044-U1 (DE)
Title: Eindrehwerkzeugset für Zahnimplantate
IPC: A61C8/00
Filed: 2017-10-05
Abstract: Eindrehwerkzeugset für Zahnimplantate, umfassend:- einen Schraubendreher (1), der entlang einer Längsachse mit einem länglichen Schaft (2) und einem Handgriff ausgebildet ist, wobei der Schaft (2) an einem äußeren Ende einen ersten Verbindungsabschnitt (A1) mit einem ersten Verbindungselement (3) und an einem gegenüberliegenden Ende den Handgriff aufweist; wobei der Schaft (2) zwischen dem ersten Verbindungsabschnitt (A1) und dem Handgriff einen zweiten Verbindungsabschnitt (A2) mit einem zweiten Verbindungselement (4) aufweist, wobei zwischen dem ersten Verbindungsabschnitt (A1) und dem zweiten Verbindungsabschnitt (A2) ein Zwischenabschnitt (A3) liegt, der den ersten Verbindungsabschnitt (A1) vom zweiten Verbindungsabschnitt (A2) beabstandet hält, wobei der erste Verbindungsabschnitt (A1) ausgebildet ist, um einen Implantatadapter (8) oder ein Implantat rotationsfest aufzunehmen; und- einen Drehmomentschlüssel (5), der an einem ersten Ende ein ring- oder maulschlüsselartiges drittes Verbindungselement (6) aufweist, das ausgebildet ist, entlang der Längsachse über den ersten Verbindungsabschnitt (A1) und den Zwischenabschnitt (A3) auf den zweiten Verbindungsabschnitt (A2) schiebbar zu sein, um mit dem zweiten Verbindungsabschnitt (A2) eine zweite Steckverbindung zu bilden, die um die Längsachse zumindest in einer Drehrichtung rotationsfest ist, wobei der Drehmomentschlüssel (5) ausgebildet ist, durch manuelles Drehen eines zweiten Endes, das dem ersten Ende gegenüber liegt, ein Drehmoment um die Längsachse auf den Schraubendreher (1) auszuüben und dabei anzuzeigen.
Patent DE-202017106130-U1 (DE)
Title: Pumpenanordnung
IPC: F04D9/04
Filed: 2017-10-10
Abstract: Pumpenanordnung (1), insbesondere zum Fördern von Abwasser (A)
 - mit einem Pumpensumpf (4) als Vorlagebehälter für eine zu fördernde Flüssigkeit,
 - mit einer Fördereinrichtung (6), die oberhalb des Pumpensumpfes (4) trocken aufgestellt ist,
 - mit einer Saugleitung (12), die von dem Pumpensumpf (4) zu einem ersten, saugseitigen Anschluss der Fördereinrichtung (6) führt,
 - mit einer Förderleitung (14), die an einen zweiten, druckseitigen Anschluss der Fördereinrichtung (6) angeschlossen ist,
 - mit einer Vakuumeinrichtung (30), die mittelbar oder unmittelbar an die Fördereinrichtung (6) angeschlossen ist, sowie
 - mit einer Absperreinrichtung (18), die der Vakuumeinrichtung (30) in Förderrichtung nachgeschaltet ist, wobei bei geschlossener Absperreinrichtung (18) mittels der Vakuumeinrichtung (30) ein Unterdruck erzeugbar ist, durch den Flüssigkeit (A) aus dem Pumpensumpf (4) über die Saugleitung (12) zur Fördereinrichtung (6) gesaugt wird.
Patent DE-202018000803-U1 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung mit einem Kammsystem
IPC: B02C23/16
Filed: 2018-02-16
Abstract: Zerkleinerungsvorrichtung mit einem Kammsystem (I), wobei die Zerkleinerungsvorrichtung aus wenigstens einer in einem Maschinengestell drehbar gelagerten Zerkleinerungswalze (1) mit zumindest einem darauf angeordneten Zerkleinerungswerkzeug (2) besteht, wobei die Zerkleinerungsvorrichtung wenigstens eine Gegenschneide (3) aufweist, die mit dem Zerkleinerungswerkzeug (2) zusammenwirkt, wobei das Kammsystem (I) wenigstens einen Grundkamm (II) aufweist, an dem die wenigstens eine Gegenschneide (3) angeordnet ist und an dem wenigstens ein Siebelement (41) als Bestandteil einer Siebvorrichtung (4) anordenbar ist, wobei die Siebvorrichtung (4) im bestimmungsgemäßen Einsatz die Zerkleinerungswalze (1) zumindest teilweise umfasst und das Siebelement (41) federnd mit einer Federung (6) an dem Grundkamm (II) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Federung (6) eine Endlagenbegrenzung (B) aufweist.
Patent DE-202018100498-U1 (DE)
Title: Rückwandverbinder und zugehöriges Möbel
IPC: F16B12/22
Filed: 2018-01-30
Abstract: Winkelförmiger Rückwandverbinder (1) zum lösbaren Verbinden und Heranziehen einer Möbelrückwand (2) an eine dazu rechtwinklig angeordnete Möbelwand (3), mit einem ersten Winkelschenkel (4), dessen Außenseite eine plane Anschraubfläche (6) zum Anschrauben an die Möbelwand (3) aufweist, und mit einem zweiten Winkelschenkel (5), der ein hakenförmiges Ende (11) zum Einhaken in eine Bohrung (15) der Rückwand (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenseite des ersten Winkelschenkels (4) am Übergang zum zweiten Winkelschenkel (5) einen über die plane Anschraubfläche (6) nach außen vorstehenden Vorsprung (7) aufweist.
Patent DE-202018102313-U1 (DE)
Title: Haltestruktur und Anordnung für Telekommunikationsgestelle
IPC: H04Q1/14
Filed: 2018-04-25
Abstract: Einrichtung, umfassend:eine Klammer, wobei die Klammer enthält:einen Halteausleger;zumindest ein Bein, welches sich von einem Halteausleger erstreckt; undzumindest einen Fuß, welcher sich von dem zumindest einen Bein erstreckt, wobei der zumindest eine Fuß dazu ausgelegt ist, an einem oder mehreren Telekommunikationsgestellen befestigt zu werden, ohne dass eine Struktur von dem Gestell selber geändert wird, und wobei der Halteausleger dazu ausgelegt ist, um zumindest einen Abschnitt von einem Telekommunikations-Leitungssystem zu halten.
Patent DE-202018103755-U1 (DE)
Title: Federkraft variierende Abzugsmechanik für Langwaffen
IPC: F41A19/16
Filed: 2018-06-30
Abstract: Abzugsmechanik (1) für eine Langlauf-Schusswaffe (15) aufweisend mindestens einen Abzug (3) mit einer Abzugs-Wegstrecke (A-C), mit einer rotierend gelagerten Abzugsplatte (31), die mit einer Abzugsfeder (34) beaufschlagt ist,deren vorgegebene Kraft mit einem vorgegebenen Spannwinkel zwischen einem Abstützpunkt und einem Wirkpunkt definiert ist und eine vorgegebene Federkraft (F) erzeugt ist, die im Zusammenwirken von Hebeln und Reibung einer Fang-Verzahnung (22, 33, 121, 122) ein vorgegebenes erstes Abzugsgewicht ergibt,dadurch gekennzeichnet, dasseine Spannwinkel-Änderungsvorrichtung (9) vorgesehen ist, die den Abstützpunkt der Abzugsfeder (34) zu versetzen vermag, sodass der Spannwinkel der Abzugsfeder (34) geändert sein kann, wodurch das Abzugsgewicht reduziert sein kann, und die Änderungs-Wirkung durch ein von außen manuell bedienbares Schaltelement (4, 4') zum Umschalten zwischen dem ersten und zweiten Abzugsgewichten vorgesehen ist.
Patent DE-202019002331-U1 (DE)
Title: Schichtgebäck
IPC: A23L35/00
Filed: 2019-05-28
Abstract: Schichtgebäck, dadurch gekennzeichnet, dass es aus herzhaft zusammengesetzten Schichten einer ausgebackenen und zugeschnittenen Brotunterlage (1), einer Wurstbrätschicht (2), einem Feinkostsaucen-Gel (3) sowie einem Überzug (4) besteht.
Patent DE-202019102748-U1 (DE)
Title: Medikamentendispenser aus Zellstoff
IPC: A61J1/03
Filed: 2019-05-15
Abstract: Medikamentendispenser (10) zur Aufnahme von (halb)festen Medikamenten
 mit wenigstens zwei getrennten Fächern (12, 61, 701), die unabhängig voneinander oder in Folge zu öffnen sind, bestehend aus einem oder mehreren Einzelteilen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 wenigstens ein Einzelteil als Material Zellstoff umfasst.
Patent DE-202019104379-U1 (DE)
Title: Beheizbares Glasfaservlies
IPC: H05B3/34
Filed: 2019-08-08
Abstract: Beheizbares Glasfaservlies, umfassend eine Beschichtung, die mindestens ein Leitfähigkeitsadditiv und mindestens ein Bindemittel umfasst, wobei das Flächengewicht des beheizbaren Glasfaservlieses mindestens 250 g/m 2  beträgt.
Patent DE-202020005393-U1 (DE)
Title: Brot/Gemüse Frischhaltebeutel aus Bienenwachstuch mit nur 2 französischen Nähten und optionalem Standboden.
IPC: B65D33/00
Filed: 2020-12-29
Abstract: Die Herstellung der/des Bienenwachstuch Brot/Gemüse Tasche/Beutel mit Hilfe von 2 französischen Nähten an den Seiten und dem durch den Stoffbruch entstanden unteren Verschluss der Tasche. Beide gewährleisten eine optimale Reinigung, da sich kein Schmutz zwischen den Stofflagen festsetzen kann.
Patent DE-202020005844-U1 (DE)
Title: Thermoplastische Harzzusammensetzung für ein Millimeterwellenradar-Element und Formgegenstand
IPC: C08L69/00
Filed: 2020-05-15
Abstract: Thermoplastische Harzzusammensetzung für ein Millimeterwellenradar-Element, wobei die Zusammensetzung, bezogen auf 100 Massenteile eines Polybutylenterephthalatharzes (A), 15 bis 65 Massenteile eines Kautschuk-verstärkten Polystyrolharzes (B1) und/oder 10 bis 70 Massenteile eines Polycarbonatharzes (B2) als Komponente (B), 0,1 bis 3 Massenteile einer Epoxidverbindung (D) und 30 bis 150 Massenteile Glasfasern (E) umfasst.
Patent DE-202020100453-U1 (DE)
Title: Ring mit einem Behälter zum Einfüllen von Asche von Verstorbenen
IPC: A61G17/08
Filed: 2020-01-28
Abstract: Ring mit einer Ringschiene (30) und einem Behälter (1) zum Einfüllen von Asche (5) von Verstorbenen,
 wobei der Behälter (1) einen Grundkörper (2) mit einem Hohlraum (4) zur Aufnahme von Asche von Verstorbenen, und
 einem mit dem Grundkörper verbindbaren Verschluss (3) zum gasdichten Verschließen des Hohlraums (4) umfasst, wobei der Grundkörper (2) und der Verschluss (3) Einweg-Einrastmittel (6) aufweisen derart, dass der Hohlraum (4) mittels des Verschlusses (3) werkzeugfrei gasdicht verschlossen werden kann durch Drücken des Verschlusses (3) gegen den Grundkörper (2)
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Ring Befestigungsmittel (20) zum lösbaren formschlüssigen Befestigen des Behälters (1) an der Ringschiene (30) aufweist.
Patent DE-202021000273-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsbetriebsgerät, vorzugsweise LED-Ansteuerung
IPC: F21V23/02
Filed: 2021-01-26
Abstract: Beleuchtungsbetriebsgerät (1), vorzugsweise LED-Ansteuerung (1),
 mit einem Gehäuse (10) und
 mit einem Abdeckelement (14), welches ausgebildet ist, das Gehäuse (10) zumindest im Wesentlichen gegenüber einem Benutzer optisch abzudecken,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Abdeckelement (14) ausgebildet ist, mittels wenigstens eines Klettverschlusses (11, 15) zerstörungsfrei entfernbar mit dem Gehäuse (10) verbunden zu werden.
Patent DE-202021100945-U1 (DE)
Title: Markise
IPC: E04F10/06
Filed: 2021-02-25
Abstract: Markise, insbesondere Pergolamarkise, mit einem aus einem Markisenkasten (2) ausziehbaren, mit seinem vorderen Ende an einer Fallstange (5) angebrachten Behang (4) und mit vom Markisenkasten (2) abgehenden, vorzugsweise im Bereich ihrer vorderen Enden auf jeweils einer zugeordneten Stütze (7) aufgenommenen, seitlichen Führungsschienen (6), in denen der Behang (4) und die Fallstange (5) geführt sind und denen eine Abstandshalteeinrichtung zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bildung der Abstandshalteeinrichtung die Fallstange (5) mit an ihren seitlichen Enden angebrachten, seitlich vorspringenden Spreizorganen (12) und die Führungsschienen (6) mit im Bereich der vorderen Endstellung der Fallstange (5) positionierten, nach innen vorspringenden Gegenspreizorganen (13) versehen sind, auf welche die Spreizorgane (12) der Fallstange (5) beim Erreichen der vorderen Endstellung auflaufen.
Patent DE-202021101256-U1 (DE)
Title: Ventilschaftdichtung und -anordnung
IPC: F01L3/08
Filed: 2021-03-12
Abstract: Ventilschaftdichtungsanordnung, umfassend:
 eine elastomere Dichtung, umfassend eine obere Fläche, eine Innenfläche, eine untere Fläche und eine Außenfläche,
 wobei die Innenfläche umfasst:
 eine obere Dichtlippe mit einer ebenen Dichtfläche,
 eine mittlere Dichtlippe mit einer gewölbten Dichtfläche, definiert durch einen ersten Radius,
 eine untere Dichtlippe mit einer gewölbten Dichtfläche, definiert durch einen zweiten Radius, der kleiner ist als der erste Radius,
 wobei, verglichen mit der mittleren Dichtlippe und der unteren Dichtlippe, die ebene Dichtfläche der oberen Dichtlippe die größte axiale Dichtungslänge aufweist,
 wobei die Dichtung an der unteren Fläche endet, wobei die untere Fläche teilweise durch eine Bodennut zwischen der unteren Dichtlippe und einem ebenen Sitz definiert ist,
 wobei die Außenfläche umfasst:
 eine Federnut, die der oberen Dichtlippe radial gegenüberliegt,
 einen oberen Halteflansch, der axial zwischen der oberen Dichtlippe und der unteren Dichtlippe und unter der Federnut angeordnet ist,
 eine Haltenut, angeordnet zwischen der oberen Dichtlippe und der unteren Dichtlippe und unter dem oberen Halteflansch,
 wobei in der Federnut zwischen dem Federflansch und dem oberen Halteflansch eine Feder eingeschlossen ist,
 einen Halter mit einem sich radial erstreckenden Schenkel und einem sich axial erstreckenden Schenkel, wobei der Halter an dem ersten sich radial erstreckenden Schenkel, wo er mechanisch zwischen dem oberen Halteflansch und einem unteren Halteflansch arretiert ist, axial endet, wobei der sich axial erstreckende Schenkel oberhalb der oberen Fläche axial endet.
Patent DE-202021102877-U1 (DE)
Title: Türvorrichtung
IPC: E05C9/08
Filed: 2021-05-27
Abstract: Türvorrichtung (10), umfassend:
 - einen ersten Sturz (14A), mit:
 einem ersten verschiebbaren Riegel (18A); und
 einem ersten drehbaren Kämmrad (20A1), das mit dem ersten verschiebbaren Riegel (18A) kämmt; und
 - eine Tür (12), umfassend:
 einem zweiten Riegel (32), der durch eine Schlüsselbetätigung (74) gleitfähig ist, um mit dem ersten drehbare Kämmrad (20A1) so zu kämmen, dass es sich (26A) davon dreht, wodurch der erste verschiebbare Riegel (18A) verschoben wird (70A); und
 einer ersten Vertiefung (42A) zum Aufnehmen des ersten verschiebbaren Riegels (18A) des ersten Sturzes (14A), wodurch dieser mit der Tür (12) verriegelt wird, wodurch durch diese massive Verriegelung das Gewicht des zweiten Riegels (32) der Tür (12) reduziert werden kann.
Patent DE-202021103613-U1 (DE)
Title: Röntgeneinrichtung
IPC: A61B6/03
Filed: 2021-07-05
Abstract: Röntgeneinrichtung mit einer Röntgenquelle (2) und einem Röntgendetektor (3), die an einem Detektorträger (4), der um eine Drehachse (5) drehbar an einer Basis (6) gelagert ist, derart befestigt sind, dass zwischen der Röntgenquelle (2) und dem Röntgendetektor (3) ein Freiraum (7) für das Untersuchungsobjekt (8) verbleibt, wobei die Drehachse (5) sich durch diesen Freiraum (7) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Detektorträger zusätzlich eine Abschirmeinrichtung (12) zur Abschirmung von Röntgenstrahlung angebracht ist, die näher an der Drehachse (5) angeordnet ist als die Röntgenquelle (2) und/oder der Röntgendetektor (3) und sich von dem Detektorträger (4) axial zumindest bis zu einer ersten Schnittebene (9), die senkrecht zur Drehachse (5) verläuft und die Röntgenquelle (2) und/oder den Röntgendetektor (3) schneidet, erstreckt, wobei die Abschirmeinrichtung (12) die Drehachse (5) in einer zweiten Schnittebene (10), die senkrecht zur Drehachse (5) verläuft, vollständig umläuft.