baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10126134-B4 (DE)
Title: Flächiger Heizelement
Inventor: NAEGELE PETER
IPC: H05B3/34
Filed: 2001-05-29
Granted: 2004-02-26
Abstract: Flächiges Heizelement, insbesondere zur Beheizung stark gewölbter Flächen, z. B. von Bedienungselementen von Kraftfahrzeugen, mit einem aus einer elektrisch leitfähigen Folie ausgeschnittenen mäanderförmigen Heizleiter (1), gekennzeichnet durch eine auf eine Oberfläche des Heizleiters (1) aufgebrachte und auf die Endkontur des Heizleiters ausgeschnittene Kunststofffolie (4), die einen sich über die gesamte Länge des Heizelementes erstreckenden Mittelsteg (6) bildet.
Patent DE-10130901-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtraktionskontrollvorrichtung und Verfahren zur Traktionskontrolle
Inventor: HOSOMI KAZUSHI
IPC: B60T8/175
Filed: 2001-06-27
Granted: 2006-06-01
Abstract: Traktionskontrollvorrichtung
für ein Fahrzeug
zur Reduktion eines Antriebsschlupfs eines Antriebsrades (24RL,
24RR) durch Aufbringen einer Bremskraft auf das Antriebsrad, mit
einem Detektor, der eine Motorträgheitskraft
erfaßt;
gekennzeichnet durch einen Regler (36, 40), der eine Bremskraftanstiegsrate
während einer
Traktionskontrolle reduziert, falls die Motorträgheitskraft hoch ist verglichen
damit, falls die Motorträgheitskraft niedrig
ist.
Patent DE-10147191-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Werkstücken
Inventor: HENGSTLER HANS
IPC: B65G47/90
Filed: 2001-09-25
Granted: 2019-03-07
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von spritzgegossenen Werkstücken, die wenigstens ein Einlegeteil enthalten, mit einer Spritzgießmaschine (1), die ein aus zwei Formteilen (5, 6) bestehendes Werkzeug (4) zum Spritzgiessen des Werkstücks aufnimmt, und mit einer Transfereinrichtung (2) zur Zuführung des Einlegeteils in die Spritzgießmaschine (1), wobei an der Spritzgießmaschine (1) eine Einlegestation (3) für das Einlegeteil angeordnet ist, in der das Einlegeteil in das eine Formteil (5) des Werkzeugs (4) eingelegt wird, wobei die Transfereinrichtung (2) das eine Formteil (4) in die Spritzgießmaschine (1) transportiert, und wobei in der Spritzgießmaschine (1) das eine Formteil (4) mit dem bereits in der Spritzgießmaschine (1) befindlichen, anderen Formteil (5) beim Schließvorgang der Spritzgießmaschine (1) zum Spritzgießen komplettiert wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Transfereinrichtung (2) eine endlos umlaufende, durch die Spritzgießmaschine (1) geführte Transferkette (10) aufweist, daß die Transferkette (10) kontinuierlich angetrieben ist, daß die Transferkette (10) in einer Nut (12) einer Platte (11) geführt ist, daß das eine Formteil (5) an die Transferkette (10) mittels Magnetkraft kraft- und/oder formschlüssig koppelbar ist, und daß an der der Nut (12) in der Platte (11) zugewandten Seite des einen Formteils (5) wenigstens ein Permanentmagnet (15) zur Ankopplung an die Transferkette (10) angeordnet ist.
Patent DE-10154395-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung mit einer Verriegelungsklinke
Inventor: KRAHN-LAU MAREIKE
IPC: B60N2/30
Filed: 2001-11-06
Granted: 2004-12-30
Abstract: Verriegelungsvorrichtung
für Kraftfahrzeugsitze
mit einer federbelasteten, schwenkbar am Kraftfahrzeugsitz angelenkten
Verriegelungsklinke (4'), die zum Zusammenwirken mit einem Verriegelungsbolzen
(5) ausgebildet ist, wobei an der Verriegelungsklinke (4') eine Kniehebelanordnung
(6') mit zwei Gelenkhebeln (6a; 6b) angelenkt ist, deren erster
(6a) mit einem Ende an der Verriegelungsklinke (4') angelenkt ist
und deren zweiter (6b) mit einem Ende am Kraftfahrzeugsitz angelenkt
ist, wobei die beiden Gelenkhebel (6a; 6b) mittels einer Feder (7')
beaufschlagt sind und gegen die Kraft dieser Feder (7') eine erste
Knicklage einnehmen, die mit einer Freischwenkposition der Verriegelungsklinke
(4') korrespondiert und zum Einnehmen einer entgegengesetzt gerichteten,
die Strecklage überschreitenden,
zweiten Knicklage ausgebildet sind, die mit einer Verriegelungslage
der Verriegelungsklinke (4') im Eingriff mit dem Verriegelungsbolzen
(5) korrespondiert, wobei die Verriegelungsklinke (4') mittels eines
an der Kniehebelanordnung (6) angreifenden Entriegelungselements
(8) betätigbar
ist (nach Hauptpaten    DE
101 03 258 C2   ), dadurch gekennzeichnet,  daß ein Verdrängungselement
(9) vorgesehen ist, welches in der...
Patent DE-10156185-B4 (DE)
Title: Optische Sensoreinrichtung
Inventor: SCHULTE MICHAEL
IPC: G01N21/17
Filed: 2001-11-15
Granted: 2019-12-12
Abstract: Optische Sensoreinrichtung mit mindestens einem optischen Sender und/oder mindestens einem optischen Empfänger (3), wobei dem mindestens einen Sender und/oder Empfänger (3) jeweils ein an die Innenseite einer Kraftfahrzeugscheibe ankoppelbares optisches Führungselement (2), dessen optische Achse (OA) gegen die Scheibennormale geneigt ist, zur Einkopplung von Licht in die Scheibe (5) bzw. zur Auskoppelung von Licht aus der Scheibe (5) zugeordnet ist, wobei- das optische Führungselement (2) einstückig in einer Trägerplatte (1) angeordnet ist,- das optische Führungselement (2) auf der dem Sender und/oder Empfänger (3) abgewandten Seite bündig mit der Oberseite (12) der Trägerplatte (1) abschließt,- das optische Führungselement (2) aus einem Lichtleitkörper (20), der zumindest in Teilbereichen eine zylindrische Mantelfläche (20A) aufweist, und einer einstückig mit dem Lichtleitkörper (20) verbundenen konvexen Sammellinse (21) besteht, wobei der Abstand zwischen dem Scheitelpunkt (21A) der Sammellinse (21) und dem Schnittpunkt der optischen Achse (OA) mit der Oberseite (12) der Trägerplatte (1) so gering ist, daß die Sammellinse (21) zumindest teilweise im Bereich der Wandstärke der Trägerplatte (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Trägerplatte (1) angrenzend an die Seite der Sammellinse (21) die zur Unterseite (13) der Trägerplatte (1) geneigt ist, einen Bereich reduzierter Wandstärke zur Ausbildung einer lichten Aussparung (11) aufweist, wobei die lichte Aussparung (11) unterhalb des Scheitelpunkts (21A) der Sammellinse (21) liegt,dass zumindest die Sammellinse (21) des optischen Führungselements (2) auf der der Trägerplatte zugewandten Seite zugunsten des Materials der Trägerplatte (1) kreissegmentartig parallel zur optischen Achse unter Ausbildung einer Abflachung (23) beschnitten ist, wobei das herausgeschnittene Kreissegment durch das Material der Trägerplatte ersetzt ist,dass der Abstand zwischen dem Scheitelpunkt (21A) der Sammellinse (21) und dem Schnittpunkt der optischen Achse (OA) mit der Oberseite (12) der Trägerplatte (1) reduziert ist, indem die Sammellinse (21) in den Bereich der Restwandstärke eintaucht, wobei die Sammellinse (21) zugunsten der Restwandstärke (10) der Trägerplatte (1) kreissegmentartig unter Ausbildung einer Abflachung (23) beschnitten ist, wobei die Trägerplatte (1) eine Wandung des Sensorgehäuses der Sensoreinrichtung darstellt.
Patent DE-10162379-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Mikrobohrung
Inventor: GRANSE GEROLF
IPC: B23K26/388
Filed: 2001-12-19
Granted: 2005-04-21
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Mikrobohrung (2), wobei ein Laserstrahl (5)
im Bereich eines Werkstücks
(3) fokussiert und der Fokuspunkt (11) zum Abtragen von innerhalb
einer zu erzeugenden Bohrlochkontur (17) befindlichem Werkstückmaterial
innerhalb der Bohrlochkontur (17) oder deren gerader Verlängerung
umlaufend bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Fokuspunkt
(11) und das Werkstück
(3) während
des Materialabtrags zusätzlich
zu der Umlaufbewegung in und/oder entgegen der Durchtrittsrichtung
(Pf) der zu erzeugenden Mikrobohrung (2) relativ zueinander bewegt
werden.
Patent DE-10163292-B4 (DE)
Title: Lagerhälfte mit Nuten zur Verhinderung des Austritts von Schmieröl
Inventor: NIWA MASAYUKI
IPC: F16C35/02
Filed: 2001-12-21
Granted: 2019-11-21
Abstract: Lagerhälfte, die ein zylindrisches Gleitlager zum Abstützen einer Welle bildet, wenn zwei Lagerhälften zusammengesetzt werden,wobei die Lagerhälfte zwei in Umfangsrichtung liegende Enden (2b) aufweist, die jeweils eine Anzahl von in Umfangsrichtung verlaufenden Nuten (3) aufweisen, wobei die Nuten (3) sich über den gesamten Umfang der Lagerhälfte erstrecken, wobei die Nuten (3) Bereiche (3b) an den beiden Enden (2b) aufweisen, die eine größere Querschnittsfläche haben als die Nuten (3a) in einem Bereich (D) der Lagerhälfte, der der Hauptlast während der Drehbewegung der Welle ausgesetzt ist,undwobei ein rippenförmiger Vorsprung (4b) zwischen den Nuten der Abschnitte (3b) vorhanden ist, der bei Kontakt mit der Welle leicht verschleißt.
Patent DE-10211029-B4 (DE)
Title: Temperatursensor
Inventor: SHIBAYAMA SUSUMU
IPC: G01K1/08
Filed: 2002-03-13
Granted: 2009-04-16
Abstract: Temperatursensor
mit:  einer zylindrischen Metallabdeckung (10);  einem scheibenartigen
Thermistorelement (20), das an einem Endabschnitt der Metallabdeckung
(10) untergebracht ist und dessen Durchmesser größer als seine Dicke ist,  wobei
zwei kreisförmige
Flächen
(21) des Thermistorelements (20) entlang der Achse der Metallabdeckung
(10) angeordnet sind; und  einem Paar von Elektrodendrähten (31,
32), die in dem Thermistorelement (20) in einer beabstandeten Maßbeziehung
im Wesentlichen parallel zueinander entlang der Achse der Metallabdeckung
(10) eingebracht sind und sich von dem Thermistorelement (20) zu
dem anderen Ende der Metallabdeckung (10) erstrecken, um ein Thermistorsignal zu
gewinnen;  wobei zumindest ein Isolationselement (50, 51) zum
Sichern einer elektrischen Isolierung zwischen der Metallabdeckung
(10) und dem Thermistorelement (20) zwischen der Metallabdeckung
(10) und dem Thermistorelement (20) angeordnet ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Maßbeziehung derart ist, dass
die Summe a1 + a2 des Abstandes a1 und des Abstandes a2 größer als
der Abstand...
Patent DE-10212567-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Übertragen eines Geheimnisses an eine berechtigte Kontrollinstanz
Inventor: MARTIN TOBIAS
IPC: H04L9/32
Filed: 2002-03-12
Granted: 2015-05-13
Abstract: Verfahren zum Übertragen eines Geheimnisses nur an eine berechtigte Kontrollinstanz mit folgenden Verfahrensschritten:  – Bereitstellen eines ersten, zwei Teile umfassenden Geheimnisses und eines Kontrollwertes in einer oder verschiedenen Ausgabeinstanzen (10),  – Übermitteln des ersten Geheimnisses und des Kontrollwertes an einen Kunden oder eine Kundeneinrichtung (20);  – Übertragen des ersten Teils des ersten Geheimnisses von der Kundeneinrichtung (20) an eine Kontrollinstanz (30), – Bereitstellen eines Kontrollwertes durch die Kontrollinstanz (30);  – Übertragen des Kontrollwertes von der Kontrollinstanz (30) zur Kundeneinrichtung (20);  – Vergleichen des von der Kontrollinstanz (30) erhaltenen Kontrollwertes mit dem von der Ausgabeinstanz (10) erhaltenen Kontrollwert in der Kundeneinrichtung;  – bei Übereinstimmung der Kontrollwerte wird der zweite Teil des ersten Geheimnisses von der Kundeneinrichtung zur Kontrollinstanz übertragen  dadurch gekennzeichnet, dass  der Kontrollwert unter Verwendung eines zweiten Geheimnisses aus dem ersten Teil des ersten Geheimnisses in der entsprechenden Ausgabeinstanz (10) und in der Kontrollinstanz (30) berechnet wird, oder dass  der Kontrollwert unter Verwendung eines zweiten Geheimnisses aus dem ersten Teil des ersten Geheimnisses in der entsprechenden Ausgabeinstanz (10) berechnet und zur Kontrollinstanz übertragen wird.
Patent DE-10220354-B4 (DE)
Title: Speicherschaltung mit mehreren Spannungsgeneratoren, Verfahren zur Herstellung und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: DOBLER MANFRED
IPC: G11C5/14
Filed: 2002-05-07
Granted: 2004-03-11
Abstract: Speicherschaltung mit folgenden Merkmalen:  mehreren Spannungsgeneratoren (20, 30) zum Erzeugen einer Betriebsspannung für Speicherelemente der Speicherschaltung; und  einer Einrichtung (60) zum selektiven Einstellen eines von dem einen oder den mehreren Spannungsgeneratoren (20, 30) lieferbaren Stroms abhängig von einer Betriebsfrequenz (f) für die Speicherschaltung,  wobei die Einrichtung zum selektiven Einstellen eint Einrichtung (60) zum selektiven Deaktivieren der Spannungsgeneratoren (20, 30) abhängig von der Betriebsfrequenz (f) umfaßt und so ausgebildet ist, daß mehrere Spannungsgeneratoren gleicher Größe betrieben werden, wenn die Betriebsfrequenz (f) größer als eine vorbestimmte Grenzfrequenz ist.
Patent DE-10227805-B4 (DE)
Title: Beschichtetes Schleifband mit verbessertem Haftmittel sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SWEI GWO SHIN
IPC: B24D11/00
Filed: 2002-06-21
Granted: 2006-07-13
Abstract: Beschichtetes
Schleifband, enthaltend:  a) einen Streifen beschichtetes Schleifmittel
mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende; und  b) einem
Verbindungshaftmittel zum Verbinden des ersten Endes mit dem zweiten
Ende zur Bildung eines Bandes, wobei das Haftmittel ein blockiertes
Isocyanat-Urethan-System enthält,
wobei in diesem System die Isocyanatgruppen der Isocyanatkomponente
blockiert sind.
Patent DE-10231872-B4 (DE)
IPC: C07C69/82
Filed: 2002-07-12
Granted: 2005-09-01
Abstract: A process for the production of dimethyl terephthalate (DMT) comprises oxidation of a mixture comprising p-xylene and p-methyltoluate in the liquid phase in the presence of a heavy metal catalyst using an oxygen containing gas with separation of the dimethylphthalate fraction into fractions containing DMT, DMT isomers and other substances by melt crystallization. A process for the production of dimethyl terephthalate (DMT) comprises: (a) oxidation of a mixture comprising p-xylene and p-methyltoluate in the liquid phase in the presence of a heavy metal catalyst using an oxygen containing gas; (b) esterification of the oxidation product to form a crude ester following stripping of p-xylene and low boiling components with methanol; (c) separation of yellow colored substances quantitatively from the crude ester that are isolated from a dimethylphthalate (DMP) fraction that contains DMT, DMT isomers and less than 1 wt.% accompanying substances and; (d) separation of the DMP fraction into fractions containing DMT, DMT isomers and accompanying substances by melt crystallization.
Patent DE-10238564-B4 (DE)
Title: Pipettiereinrichtung
Inventor: RICHTER MARTIN
IPC: F04B17/00
Filed: 2002-08-22
Granted: 2005-05-04
Abstract: Pipettiereinrichtung
mit folgenden Merkmalen:  einer Mikropumpe (200) mit  einer
Pumpenkammer (216) mit einer ersten Öffnung (222) und einer zweiten Öffnung (224);  einer
Einrichtung (246, 250) zum Verändern
des Volumens der Pumpenkammer (216), wobei die Einrichtung (246, 250)
eine Membran und eine Betätigungseinrichtung
zum Betätigen
der Membran umfasst;  einem ersten aktiven Ventil (226) zum Öffnen und
Schließen
der ersten Öffnung
(222);  einem zweiten aktiven Ventil (236) zum Öffnen und
Schließen
der zweiten Öffnung
(224);  einer Pipettenspitze (258), die über den Pipettenkanal (256)
mit der ersten (222) Öffnung
verbunden ist; und  einer Steuereinrichtung, die ausgebildet
ist,  um das erste aktive Ventil (226) zum Schließen der
ersten Öffnung
(222) zu betätigen,  um
das zweite aktive Ventil (236) zum Öffnen der zweiten Öffnung (224)
zu betätigen,
wodurch die Pumpenkammer (216) mit dem Pipettenkanal (256) verbunden
wird,  um die Betätigungseinrichtung
zum Vergrößern eines
Volumens der...
Patent DE-10239796-B4 (DE)
Title: Hochfrequenz-Leitungswandler, -Komponente, -Modul und Kommunikationsvorrichtung
Inventor: SAYANAGI KAZUYA
IPC: H01P5/107
Filed: 2002-08-29
Granted: 2009-12-10
Abstract: Hochfrequenzleitungswandler, bei dem ein Wellenleiter (9) mit einem Substrat (1; 1a, 1b) gekoppelt ist, auf dem eine Übertragungsleitung (2; 16) gebildet ist, wobei eine Masseelektrode (4; 4b) auf einer Oberfläche des Substrats (1; 1a, 1b), die der Übertragungsleitung (2; 16) gegenüberliegt und die einer Öffnung des Wellenleiter zugewandt ist, in einem Umfangsbereich der Öffnung des Wellenleiters (9) gebildet ist und einem Flansch, der die Öffnung des Wellenleiters umgibt, mit einem Abstand zwischen der Masseelektrode (4; 4b) und dem Flansch gegenüberliegt; wobei eine Öffnung (5b) in der Masseelektrode (4; 4b) gebildet ist, die mit einer vorbestimmten Breite in einem Abstand von im wesentlichen einem Viertel einer Signalwellenlänge nach außen von einer Innenwand des Wellenleiters zentriert ist, und Durchgangslöcher (6), die eine Länge von im wesentlichen einem Viertel der Signalwellenlänge aufweisen, die die Masseelektrode (4; 4b) auf der dem Wellenleiter (9) zugewandten Oberfläche elektrisch mit einer Masseelektrode (3), die auf der...
Patent DE-10246402-B4 (DE)
Title: Duftende, strukturierte Schleifmittel
Inventor: SWEI GWO SHIN
IPC: B24D11/00
Filed: 2002-10-04
Granted: 2008-12-11
Abstract: Strukturiertes
Schleifmittel mit einem Träger
und, darauf aufgebracht, mindestens einer schleifmittelhaltigen
Schicht, die derart bearbeitet ist, daß eine Vielzahl von individuellen
Strukturen zur Verfügung
gestellt wird, wobei das strukturierte Schleifmittel einen Zusatzstoff enthält, der
einen angenehmen Duftstoff enthält,
wobei der Duftstoff in dem strukturierten Schleifmittel zusammen
mit einem funktionellen Pulver zum Modifizieren von Schleifeigenschaften
des strukturierten Schleifmittels enthalten ist.
Patent DE-10297628-B4 (DE)
Title: Treibeschaltung
Inventor: TOBITA YOUICHI
IPC: H03F3/30
Filed: 2002-11-26
Granted: 2009-10-08
Abstract: Eine Treibeschaltung, die an einen Ausgangsknoten (N2) ein Potential (VO) ausgibt, das gleich einem Eingangspotential (VI) ist, mit:  einer ersten Unter-Treibeschaltung (1, 18, 20), die umfasst:  einen ersten Transistor (10) eines ersten Leitungstyps, der zwischen eine erste Leistungsversorgungspotentialleitung (VDD) und einen ersten Knoten (N10; N2) geschaltet ist;  einen zweiten Transistor (9) des ersten Leitungstyps, der ein Gate und einen ersten Anschluss mit einem Gate des ersten Transistors (10 oder 36) verbunden und einen zweiten Anschluss mit einem zweiten Knoten (N9) verbunden aufweist;  einen dritten Transistor (8), der in Reihe mit dem zweiten Transistor (9) zwischen eine zweite und eine dritte Leistungsversorgungspotentialleitung (VDD, GND) geschaltet ist; und  einen ersten Differenzverstärker (2, 21) zum Regulieren eines Gatepotentials des dritten Transistors (8 oder 35), so dass ein Potential an dem zweiten Knoten (N9) dem Eingangspotential (VI) angeglichen wird;  einer zweiten Unter-Treibeschaltung (65), die umfasst:  einen vierten...
Patent DE-10297754-B4 (DE)
Title: Speichermodul mit einem Übertragungspfad für Highspeed-Daten und einem Übertragungspfad für Lowspeed-Daten, Speichersystem mit einem solchen Speichermodul und Verfahren zum Übertragen von Daten in einem solchen Speichermodul
Inventor: CHOI JUNG-HWAN
IPC: H01R12/00
Filed: 2002-06-24
Granted: 2008-07-24
Abstract: Speichermodul
aufweisend:  eine Leiterplatte;  eine Vielzahl von Halbleiterspeichervorrichtungen
(55; 65), die auf der Leiterplatte montiert sind;  einen ersten
Verbinder (57) zum Verbinden mit einem Controller (40) eines Motherboards,
wobei der erste Verbinder (57) in einer vorbestimmten Position auf
der Leiterplatte montiert ist, eine Vielzahl von Verbindungsanschlüssen zum
Zuführen
vorbestimmter Leistungsversorgungen zu jeder der Vielzahl von Halbleiterspeichervorrichtungen
(55; 65) aufweist und zum Einstecken in einen Sockel (35) des Motherboards
ausgebildet ist;  einen zweiten Verbinder (51) zum Verbinden
mit dem Controller (40) des Motherboards, wobei der zweite Verbinder (51)
in einer Position auf der Leiterplatte montiert ist, die sich von
der des ersten Verbinders (57) unterscheidet und der Daten eingibt
und ausgibt; und  einen auf der Leiterplatte angeordneten Wandler
(53), der serielle Daten empfängt,
die über
den zweiten Verbinder (51) eingegeben worden sind, die seriellen
Daten in parallele Daten umwandelt und die parallelen Daten zu der
Vielzahl...
Patent DE-10317822-B4 (DE)
Title: Laser radiation process for removing or melting material layers from workpiece using radiation energy, involves using scan system or scan head, which can be laterally shifted, to lead laser radiation towards removable layer of workpiece
Inventor: HERZOG FRANK
IPC: B23K26/36
Filed: 2003-04-16
Granted: 2005-04-14
Abstract: The method involves dividing the removable or meltable layer (1) of a workpiece into quadrants (2-5) which are adjoined by area boundaries (6,7). A scan system or scan head, which can be laterally shifted, emits and leads laser radiation towards the quadrants of the removable or meltable layer to clear away the removable or meltable layer in predetermined depth.
Patent DE-10333538-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung Polyamid-haltiger Abfälle mit der Wiederaufbereitung des Depolymerisationsrückstandes
Inventor: KAEMPF RUDOLF
IPC: C07D201/16
Filed: 2003-07-23
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zur Behandlung Polyamid-haltiger Abfälle, umfassend  a) die
Spaltung der Polyamid-haltigen Abfälle in Gegenwart von Phosphorsäure, wodurch
ein Caprolactam-Rohmaterial (6) und ein Strom (3) erhalten wird,
der Nebenbestandteile und Zuschlagsstoffe der Spaltung wie Phosphorsäure, Caprolactam
und 6-Aminocapronsäure
umfasst, und  b) wenigstens ein einmaliges Auslaugen des Stroms
(3) mittels eines Extraktionsmittels.
Patent DE-10338501-B4 (DE)
Title: Konturfräser
Inventor: HESSENBERGER JEFFREY C
IPC: B23C1/20
Filed: 2003-08-21
Granted: 2018-05-03
Abstract: Ein Konturfräser (20A), aufweisend:eine Basis (24); die betriebsfähig ist, den Konturfräser relativ zu einem Werkstück zu unterstützen;ein Motorgehäuse (28), das unterstützt wird durch die Basis (24) und eine Mittelachse, sowie einen Luftauslass (300) definiert, der Luftauslass (300) Teile aufweist, welche auf jeder von zwei gegenüberliegenden Seiten der Mittelachse positioniert sind, wobei Luft von dem Motorgehäuse (28) durch den Luftauslass (300) passiert;einen Motor (30), der durch das Motorgehäuse (28) unterstützt wird, und betriebsfähig ist,ein Werkzeugelement anzutreiben, um das Werkstück zu bearbeiten, wobei das Bearbeiten Fremdkörper erzeugt; undein Schild (320), der mit dem Motorgehäuse (28) verbindbar ist in einer Position, um wenigstens abschnittsweise den Luftauslass (300) an den beiden gegenüberliegenden Seiten der Mittelachse abzudecken; der Schild (300) einen Fluss durch den Luftauslass (300) während des Betriebs des Konturfräsers (20A) zulässt, wenn der Schild mit dem Motorgehäuse verbunden ist;wobei das Motorgehäuse (28) eine Mehrzahl von Gehäuseblättern (304) aufweist, die mit Zwischenraum zueinander angeordnet sind, um Öffnungen (316) dazwischen zu definieren,wobei die Öffnungen (316) wenigstens abschnittsweise den Luftauslass (300) definieren,und wobei der Schild (320) positionierbar ist, um wenigstens abschnittsweise wenigstens eine der Öffnungen (316) abzudecken, um den Eintritt von Fremdkörpern in das Motorgehäuse (28) durch den Luftauslass (300) zu begrenzen.
Patent DE-10345407-B4 (DE)
Title: Verfahren, computerlesbare Speichermittel und System zur Steuerung einer elektronisch gesteuerten Drosselklappe eines Verbrennungsmotors
Inventor: OKUBO CAROL LOUISE
IPC: F02D11/10
Filed: 2003-09-30
Granted: 2005-09-01
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer elektronisch gesteuerten Drosselklappe eines
Verbrennungsmotors, dadurch gekennzeichnet, daß es umfaßt:  das Bestimmen eines
vom Fahrer angeforderten Drehmoments τ dd ;  das
Bestimmen der zeitbezogenen Veränderungsrate d(τ dd )/dt
des vom Fahrer angeforderten Drehmoments τ dd ,  Lieferung
eines Steuersignals τ an
die elektronisch gesteuerte Drosselklappe, wobei das abgegebene
Steuersignal τ eine
Funktion von folgendem ist: eines vorher an die elektronisch gesteuerte
Drosselklappe abgegebenen Steuersignals τ 0 , eines
Versatzes Δτ des vorher
abgegebenen Steuersignals τ 0  gegenüber
dem vom Fahrer angeforderten Drehmoment τ dd  – τ 0  und
der ermittelten zeitbezogenen Veränderungsrate d(τ dd )/dt.