baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011113360-B4 (DE)
Title: Bistabiles Fluidventil
Inventor: STORM STEFAN
IPC: F16K11/02
Filed: 2011-09-15
Granted: 2013-06-27
Abstract: Bistabiles Fluidventil (10), gekennzeichnet durch – zwei nebeneinander angeordnete und durch eine Trennwand (50) gegeneinander abgeschlossene Ventilkammern (52a, 52b), die jeweils gegenüberliegend eine Einlass- (54a, 54b) und eine Auslassöffnung (56a, 56b) aufweisen; – ein elastisches Streifenelement (58), das aufgrund von Vorspannung in Längsrichtung S-förmig verformbar ist und beide Ventilkammern (52a, 52b) durchdringt, im Bereich der Trennwand (50) gelenkig gelagert ist und sich an seinen beiden Enden innen an den Ventilkammern (52a, 52b) gelenkig abstützt und zwei Stellungen einnehmen kann, in denen dieses entweder die eine oder die andere Auslassöffnung (56a, 56b) abdichtend verschließt; – ein Betätigungselement (62), das am Streifenelement (58) befestigt ist, mittels dessen das Streifenelement (58) zwischen den beiden Stellungen umschaltbar ist.
Patent DE-102012010057-B4 (DE)
Title: Kolbenanordnung eines Schwingungsdämpfers
Inventor: PARK WAN SANG
IPC: F16F9/348
Filed: 2012-05-21
Granted: 2022-05-25
Abstract: Kolbenanordnung (100) eines Schwingungsdämpfers mit:einem Kolbenkörper (110), in dem eine Kolbenstange, die sich innerhalb eines Zylinders hin und her bewegt, einen zentralen Abschnitt davon durchdringt, und in dem eine Vielzahl von Druckstufendurchgängen (112) und eine Vielzahl von Zugstufendurchgängen (113), die abwechselnd den Kolbenkörper (110) durchdringen, um die Kolbenstange herum gebildet sind;einer Druckstufen-Haltevorrichtung (120), die über dem Kolbenkörper (110) platziert ist und in der eine Vielzahl von Verbindungslöchern (122), die den Druckstufendurchgängen (112) entsprechen, die Druckstufen-Haltevorrichtung (120) durchdringt; undeiner Zugstufen-Haltevorrichtung (130), die unter dem Kolbenkörper (110) platziert ist und in der eine Vielzahl von Verbindungslöchern (132), die den Zugstufendurchgängen (113) entsprechen, die Zugstufen-Haltevorrichtung (130) durchdringt, wobeiein unteres Ende des Druckstufendurchgangs (112) ein Einlass (112a) ist; ein oberes Ende des Zugstufendurchgangs (113) ein Einlass (113a) ist; undeine Querschnittsfläche der Einlässe des Druckstufendurchgangs (112) und des Zugstufendurchgangs (113) größer als eine Querschnittsfläche von Auslässen des Druckstufendurchgangs (112) und des Zugstufendurchgangs (113) ist,wobei die Druckstufen-Haltevorrichtung (120) zwei Vorsprünge (123) aufweist, die so angeordnet sind, dass sie zueinander symmetrisch sind und die in den Einlass (113a) von wenigstens einem Zugstufendurchgang aus der Vielzahl von Zugstufendurchgängen (113) eingeführt sind, um eine Relativrotation der Druckstufen-Haltevorrichtung (120) im Hinblick auf den Kolbenkörper (110) zu verhindern, oderdie Zugstufen-Haltevorrichtung (130) zwei Vorsprünge (133) aufweist, die so angeordnet sind, dass sie zueinander symmetrisch sind und die in den Einlass (112a) von wenigstens einem Druckstufendurchgang aus der Vielzahl von Druckstufendurchgängen (112) eingeführt sind, um eine Relativrotation der Zugstufen-Haltevorrichtung (130) im Hinblick auf den Kolbenkörper (110) zu verhindern.
Patent DE-102012011953-B4 (DE)
Title: Hydraulische Vorrichtung zur Erzeugung unterschiedlicher Fördermengen mit verschiedenen Arbeitsdrücken und Verwendung solchen Vorrichtung in einem Hydrauliksystem
Inventor: Böhner-EH GmbH
IPC: F15B13/042
Filed: 2012-06-18
Granted: 2017-04-13
Abstract: Hydraulische Vorrichtung (1) zur Erzeugung unterschiedlicher Fördermengen mit verschiedenen Arbeitsdrücken in wenigstens einer Kolbenanordnung (2), insbesondere einer Gleichgang- oder Differentialanordnung, von Hydraulikzylindern, hydraulischen Schwenkantrieben oder Hydraulikmotoren, mit – einer ersten motorgetriebenen Druckpumpe (3) zur Erzeugung eines ersten Arbeitsdruckes PN und – einer zweiten, mit der ersten Druckpumpe (3) gleichlaufend motorgetriebenen Druckpumpe (4) zur Erzeugung eines zweiten Arbeitsdruckes PH, der höher ist als der erste Arbeitsdruck PN, sowie – einer hydraulischen Umschalteinrichtung (5) zur Umschaltung von einem Hochdruck-/Niederdruckzustand mit kombinierten Arbeitsdrücken PN + PH in einen Hochdruckzustand mit einem Arbeitsdruck PH bei Druckerhöhung in der Kolbenanordnung (2), wobei – die Umschalteinrichtung (5) als Umlaufventil ausgebildet ist, das eine erste und wenigstens eine zweite, gemeinsam in einem gemeinsamen Ventilblock (10) angeordnete Ventileinrichtung (8, 9) mit jeweils einem in einem zugeordneten Ventilsitz (11, 12) gelagerten Ventilelement VB und VA umfasst, – wobei die beiden Ventilelemente VA, VB zur synchronen Bewegung über ein Verbindungselement (14) bewegungsgekoppelt und durch eine Feder (13) gemeinsam in einer Grundstellung vorgespannt sind, in welcher der erste Ventilsitz (11) geschlossen und der zweite Ventilsitz (12) geöffnet ist, – und wobei die erste Druckpumpe (3) über den zweiten geöffneten Ventilsitz (12) und die zweite Druckpumpe (4) unmittelbar mit der Kolbenanordnung (2) druckverbunden ist und – bei Druckerhöhung in der Kolbenanordnung (2) infolge einer Erhöhung des Druckes auf der Ausgangsseite (15) des zweiten Ventilsitzes (12) dieser gegen die Kraft der Feder (13) geschlossen und der erste Ventilsitz (11) geöffnet wird, wobei – bei wenigstens einem Ventilsitz (11, 12) der Ventileinrichtung (8, 9) eine zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung wirksame Teilöffnungsstellung vorgesehen ist, in welcher ein definierter Teilöffnungs-Volumenstrom den Ventilsitz (11, 12) durchströmt, der kleiner als der von der zweiten Druckpumpe (4) mit dem Druck PH erzeugte Volumenstrom ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilöffnungsstellung durch einen definierten Ringspalt (20) in dem jeweiligen Ventilsitz (11, 12) gebildet ist, wobei der Ringspalt (20) einen zylindermantelförmigen Abschnitt des jeweiligen Ventilelementes VA, VB umgibt.
Patent DE-102012209157-B4 (DE)
Title: Intelligentes Bremssystem in elektrisch betriebenen Fahrzeugen oder Hybridfahrzeugen
Inventor: RUPPERT SWEN
IPC: B60T13/74
Filed: 2012-05-31
Granted: 2023-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Regelungseinrichtung (13) für ein Bremssystem (1) mit mindestens einer elektrischen Bremse (2) in einem elektrischen Antriebssystem (12) und mindestens einer mechanischen Betriebsbremse (3), insbesondere für elektrisch betriebene Fahrzeuge oder Hybridfahrzeuge. Zur Optimierung hinsichtlich Energieeffizienz, Wirtschaftlichkeit und Fahrergonomie wird eine Regelungseinrichtung (13) vorgeschlagen, die eine Bremspedalstellkraft-Regelung (25) zur Ermittlung eines Bremspedalstellkraft-Sollwertes (17) für die Erzeugung einer Bremspedal-Rückstellkraft (8) an einem Bremspedal (4) mittels eines Bremspedalaktors (7) in Abhängigkeit eines von einem Bremspedalsensor (9) detektierten Bremspedal-Istwertes (22) der Auslenkung des Bremspedals (4) und/oder eines maximal verfügbaren elektrischen Bremsmomentes (14) und/oder eines aktuell verfügbaren elektrischen Bremsmomentes (15) und/oder eines maximal rekuperierbaren elektrischen Bremsmomentes (16) der elektrischen Bremse (2) und/oder eines Bremspedalstellkraft-Istwert (18) des Bremspedalaktors (7) vorsieht. Weiterhin ist für die Regelungseinrichtung (13) eine Bremssteuerung (19) zur Erzeugung eines mechanischen Bremskraft-Sollwertes (20) und eines elektrischen Bremskraft-Sollwertes (21) in Abhängigkeit des vom Bremspedalsensor (9) detektierten Bremspedal-Istwertes (22) und/oder eines von der Bremspedalstellkraft-Regelung (25) ermittelten Bremspedal-Eingriffspunktes (23) der mechanischen Betriebsbremse (3) und/oder eines elektrischen Bremskraft-Istwertes (5) der elektrischen Bremse (2) vorgesehen.
Patent DE-102012213330-B4 (DE)
Title: Achtgang-Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: PORTELL PATRICK S
IPC: F16H3/093
Filed: 2012-07-30
Granted: 2015-03-05
Abstract: Getriebe, umfassend: ein Getriebegehäuse; eine Doppelkupplungsanordnung, die eine erste Kupplung, eine zweite Kupplung und ein Kupplungsgehäuse aufweist, das mit einem Maschinenausgangselement verbindbar ist, wobei das Kupplungsgehäuse in dem Getriebegehäuse drehbar gelagert ist; einen ersten, zweiten, dritten und vierten Zahnradsatz, wobei der erste Zahnradsatz ein erstes Zahnrad in Kämmung mit einem zweiten Zahnrad und einem dritten Zahnrad umfasst und wobei das dritte Zahnrad in Kämmung mit einem vierten Zahnrad ist, der zweite Zahnradsatz ein erstes Zahnrad in Kämmung mit einem zweiten Zahnrad und einem dritten Zahnrad umfasst, der dritte Zahnradsatz ein erstes Zahnrad in Kämmung mit einem zweiten Zahnrad und einem dritten Zahnrad und ein viertes Zahnrad in Kämmung mit einem fünften Zahnrad umfasst, wobei das fünfte Zahnrad in Kämmung mit dem zweiten Zahnrad ist, und der vierte Zahnradsatz ein erstes Zahnrad in Kämmung mit einem zweiten Zahnrad umfasst; ein erstes Getriebeeingangselement, das in dem Getriebegehäuse drehbar gelagert ist, und wobei jedes der ersten Zahnräder des dritten und vierten Zahnradsatzes drehfest zur gemeinsamen Rotation mit dem ersten Getriebeeingangselement verbunden ist, und wobei die selektive Einrückung der ersten Kupplung der Doppelkupplungsanordnung Drehmoment von dem Kupplungsgehäuse auf das erste Getriebeeingangselement überträgt; ein zweites Getriebeeingangselement, das in dem Getriebegehäuse drehbar gelagert ist, und wobei jedes der ersten Zahnräder des ersten und zweiten Zahnradsatzes drehfest zur gemeinsamen Rotation mit dem zweiten Getriebeeingangselement ist, und wobei das zweite Getriebeeingangselement konzentrisch mit dem ersten Getriebeeingangselement ist und das erste Getriebeeingangselement zumindest teilweise umgibt, und wobei die selektive Einrückung der ...
Patent DE-102013021175-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbringung eines transkutanen elektrischen Stimulationsreizes
Inventor: HARTLEP ANDREAS
IPC: A61N1/36
Filed: 2013-12-17
Granted: 2015-10-22
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufbringung eines transkutanen elektrischen Stimulationsreizes auf die Oberfläche eines Abschnittes des menschlichen Ohrs (2), die eine Anzahl Elektroden (3, 4) aufweist, die an oder in einem Elektrodenträger (5) angeordnet sind, wobei die Vorrichtung (1) eine Steuerungseinrichtung (6) umfasst, die die Herstellung einer Potentialdifferenz zwischen den Elektroden (3, 4) steuert oder regelt, wobei die Vorrichtung (1) Signalmittel (7) umfasst, die den zwischen den Elektroden (3, 4) herrschenden Widerstand bei anliegender Potentialdifferenz bei ans oder ins Ohr (2) angesetzter Vorrichtung (1) anzeigt oder angibt, wobei die Signalmittel (7) mindestens ein Signalelement (7', 7'', 7''') aufweisen, das in Abhängigkeit des gemessenen Widerstands angesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalmittel (7) eine Mehrzahl an Signalelementen (7', 7'', 7''') aufweisen, wobei in Abhängigkeit von vordefinierten Bandbreiten des Widerstands unterschiedliche Signalelemente (7', 7'', 7''') angesteuert werden.
Patent DE-102013104783-B4 (DE)
Title: Magnet-Detektionsvorrichtung und Magnet-Encoder
Inventor: NAKAMURA TOKUO
IPC: G01D5/22
Filed: 2013-05-08
Granted: 2014-07-31
Abstract: Magnet-Detektionsvorrichtung (13, 31, 41), die so angeordnet ist, dass sie nicht in Kontakt mit einem Magnetfelderzeugungselement (11) steht, in dem in seiner Bewegungsrichtung (CW, CCW) abwechselnd unterschiedliche Magnetpole (N, S) magnetisiert sind, wobei in einer Richtung parallel zur Bewegungsrichtung (CW, CCW) mehrere Magnetsensoren (12a–12d; 32a–32c; 42a–42d) voneinander beanstandet angeordnet sind, wobei jeder Magnetsensor (12a–12d; 32a–32c; 42a–42d) eine Ausgangsschaltung (18, 19; 37, 38, 39) mit einem Magnetdetektionselement (16a–16d, 17a–17d; 33a–33d, 34a–34d, 35a–35d; 42a–43d) enthält, dessen elektrische Eigenschaften sich aufgrund eines äußeren Magnetfeldes des Magnetfelderzeugungselements (11) ändern, und die einzelnen Magnetsensoren (12a–12d; 32a–32c; 42a–42d) einzeln an einer Position mit einer Phasendifferenz α = 0 und Positionen angeordnet sind, die um Größen, die Phasendifferenzen α von (1/2)·[M/(L·N)]·λ entsprechen, verschoben sind, wobei L die Anzahl der Ausgangsschaltungen (18, 19; 37, 38, 39) ist, die in jedem Magnetsensor (12a–12d; 32a–32c; 42a–42d) enthalten sind, M eine Variable ist, die auf 1, ..., oder N – 1 gesetzt ist, N die Anzahl der Magnetsensoren (12a–12d; 32a–32c; 42a–42d) ist, und λ eine Magnetpolperiode ist.
Patent DE-102013105822-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum fernbetätigten Steuern von medizinischen Geräten mittels einer Fernbedienungsvorrichtung
Inventor: RUCH JÜRGEN
IPC: G16H40/67
Filed: 2013-06-06
Granted: 2020-09-10
Abstract: Verfahren zum fernbetätigten Steuern von medizinischen Geräten (10) mittels einer Fernbedienungsvorrichtung (50), bei dem:zwischen einer in der Fernbedienungsvorrichtung (50) enthaltenen ersten Infrarot-Sende-Empfangs-Einheit (52) und einer in dem jeweiligen medizinischen Gerät (10) enthaltenen zweiten Infrarot-Sende-Empfangs-Einheit (22) ein gepaarter Betriebszustand hergestellt wird, in dem eine von der ersten Infrarot-Sende-Empfangs-Einheit (52) an die zweite Infrarot-Sende-Empfangs-Einheit (22) gesendete Fernbedienungsadresse gleich einer für die zweite Infrarot-Sende-Empfangs-Einheit (22) voreingestellten Geräteadresse ist;das Vorliegen des gepaarten Betriebszustands geprüft wird; undbei Vorliegen des gepaarten Betriebszustands das medizinische Gerät (10) in Abhängigkeit eines Steuerbefehls (S1, S2) gesteuert wird, der bei Betätigen der Fernbedienungsvorrichtung (50) von der ersten Infrarot-Sende-Empfangs-Einheit (52) an die zweite Infrarot-Sende-Empfangs-Einheit (22) gesendet wird; dadurch gekennzeichnet, dass der gepaarte Betriebszustand hergestellt wird, indem bei Inbetriebnahme der Fernbedienungsvorrichtung (50) von der ersten Infrarot-Sende-Empfangs-Einheit (52) ein Anforderungsbefehl (X) an die zweite Infrarot-Sende-Empfangs-Einheit (22) gesendet wird, bei Empfang des Anforderungsbefehls (X) von der zweiten Infrarot-Sende-Empfangs-Einheit (22) die voreingestellte Geräteadresse an die erste Infrarot-Sende-Empfangs-Einheit (52) gesendet wird und die von der ersten Infrarot-Sende-Empfangs-Einheit (52) empfangene Geräteadresse als Fernbedienungsadresse übernommen wird.
Patent DE-102013203076-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit Erkennung des Latch-Up-Effekts und Verfahren zum Bilden dieser Vorrichtung
Inventor: LAI DA-WEI
IPC: H01L29/74
Filed: 2013-02-25
Granted: 2017-02-23
Abstract: Eine Vorrichtung (300) mit: einem ersten Schaltkreis (160), der mit einer ersten und einer zweiten Versorgungsleitung (102, 104) der Vorrichtung (300) verbunden ist, wobei der erste Schaltkreis (160) beim Vorliegen eines Latch-Up-Zustands anfällig für ein Latch-Up-Ereignis (112) ist, wobei das Latch-Up-Ereignis (112) die Erzeugung eines Pfads (170) mit geringem Widerstand zwischen der ersten und der zweiten Versorgungsleitung (102, 104) umfasst; und einem Latch-Up-Erfassungsschaltkreis (270), der mit dem ersten Schaltkreis (102, 104) verbunden ist, wobei der Latch-Up-Erfassungsschaltkreis (270) dafür ausgelegt ist, von dem ersten Schaltkreis (160) ein Eingangssignal zu empfangen und ein Ausgangssignal an den ersten Schaltkreis (160) zu erzeugen, wobei der Latch-Up-Erfassungsschaltkreis (270) ein aktives Ausgangssignal, das eine Unterbrechung des Pfads (170) mit geringem Widerstand bewirkt, erzeugt, um das Latch-Up-Ereignis (112) zu beenden, wenn das Eingangssignal ein aktives Latch-Up-Signal ist, das das Vorliegen eines Latch-Up-Zustands anzeigt, wobei der Latch-Up-Erfassungsschaltkreis (270) einen ersten Transistor (380) und einen zweiten Transistor (390) umfasst, die in Reihe zwischen der ersten und der zweiten Versorgungsleitung (102, 104) verbunden sind, wobei der erste Transistor (380) einen ersten und einen zweiten Anschluss (384, 386), einen Körper und einen Gateanschluss (382) umfasst, wobei der erste Anschluss (384) und der Körper des ersten Transistors (380) mit der ersten Versorgungsleitung (102) verbunden sind und der zweite Anschluss (386) mit einem Ausgang (274) des Latch-Up-Erfassungsschaltkreises (270) verbunden ist, und wobei der zweite Transistor (390) einen ersten und einen zweiten Anschluss (394, 396), einen Körper und einen Gateanschluss (392) umfasst, wobei der erste Anschluss (394) und der Körper des zweiten Transistors (390) mit der zweiten Versorgungsleitung (104) verbunden sind und der zweite Anschluss (396) des zweiten Transistors (390) mit dem Gateanschluss (382) des ersten Transistors (380) verbunden ist.
Patent DE-102013203621-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: LUKAS HEINER
IPC: B25F5/00
Filed: 2013-03-04
Granted: 2023-12-14
Abstract: Handwerkzeugmaschine, mit einer am Gehäuse (2) der Handwerkzeugmaschine (1) schwenkbar gelagerten Fußplatte (5), die über ein Drehgelenk (6) mit dem Gehäuse (2) bzw. einem am Gehäuse (2) fest verankerten Bauteil gekoppelt ist, wobei das Drehgelenk (6) im hinteren Bereich der Fußplatte (5) bzw. des Gehäuses (2) angeordnet ist, mit mindestens einem seitlich aufragenden Kragen (13) an der Fußplatte (5), der sich über die Stirnseite des Drehgelenks (6) erstreckt, mit mindestens einer benachbart zum Drehgelenk (6) angeordneten, eine Abstützfläche bildenden Führungsrippe (17) am Gehäuse (2) bzw. dem am Gehäuse (2) fest verankerten Bauteil und/oder an der Innenseite des Kragens (13).
Patent DE-102013214181-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Temperierung von Batteriezellen und Batteriesystem
Inventor: KOHLBERGER MARKUS
IPC: B60L50/50
Filed: 2013-07-19
Granted: 2021-06-17
Abstract: Vorrichtung zur Temperierung einer Batteriezelle (1001-1005), umfassend:- eine Temperiereinrichtung zur Temperierung der Batteriezelle (1001-1005) mittels eines Temperiermittels,- eine Steuerungseinrichtung zur Steuerung oder Regelung eines Volumenstroms (420) des Temperiermittels,wobei:- das Temperiermittel zur Temperierung an der Batteriezelle (1001-1005) vorbeiströmen kann, und- die Steuerungseinrichtung eine Querschnittsfläche des Volumenstroms (420) zur Temperierung der Batteriezelle (1001-1005) ändern, verkleinern oder vergrößern kann- die Batteriezelle (1001-1005) bewegbar oder verschiebbar angeordnet ist, und- die Querschnittsfläche durch Bewegen oder Verschieben der Batteriezelle (1001-1005) verändert, verkleinert oder vergrößert werden kann.
Patent DE-102013227232-B4 (DE)
Title: Unterbringungsstruktur für Fahrzeug
Inventor: WAKIZAKA YUKI
IPC: B60R7/06
Filed: 2013-12-31
Granted: 2017-02-02
Abstract: Unterbringungsstruktur (100) für ein Fahrzeug, die eine Instrumententafel (102) mit einer Öffnung (106) an einer einem Insassen gegenüberliegenden Position und ein in der Öffnung (106) installiertes Unterbringungselement (104) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterbringungselement (104) eine Kastenform aufweist, die zu einer Insassenseite hin offen ist, wobei die Kastenform einen unteren Wandabschnitt (108), an zwei Seiten in Fahrzeugquerrichtung angeordnete Seitenwände (110a, 110b), eine auf einer vom Insassen abgewandten Seite der Kastenform angeordnete Innenwand (112) und einen oberen Wandabschnitt (114) aufweist, wobei das Unterbringungselement (104) ferner Folgendes umfasst: einen Scharnierabschnitt (116), der sich zwischen der Innenwand (112) und dem oberen Wandabschnitt (114) befindet und ein Öffnen/Schließen des oberen Wandabschnitts (114) ermöglicht, und eine Klaue (120a, 120b) an einer oberen Kante (118) jeder der Seitenwände (110a, 110b), die mit dem oberen Wandabschnitt (114) gekoppelt ist, wobei der obere Wandabschnitt (114) in einem Bereich eines Endes des oberen Wandabschnitts (114) auf der Insassenseite einen ersten geneigten Bereich (132) aufweist, der nach oben zur Insassenseite hin geneigt ist.
Patent DE-102014008744-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Sicherheitssystems eines Kraftfahrzeugs bei einer Kollision und Kraftfahrzeug
Inventor: GOMEZ RAUL GARCIA
IPC: B60R21/013
Filed: 2014-06-12
Granted: 2017-03-09
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Sicherheitssystems (39) eines Kraftfahrzeugs (33) bei einer Kollision mit einem Kollisionsobjekt, wobei von mehreren Kollisionssensoren (35, 37) des Kraftfahrzeugs (33) die Beschleunigung des Kraftfahrzeugs (33) in unterschiedlichen in der horizontalen Ebene liegenden Richtungen (34, 36) beschreibende Sensordaten aufgenommen und bezüglich des Auslösens und/oder einer Anpassung eines Betriebsparameters als Aktionen von Rückhaltesystemen (1, 2, 3) für Insassen des Kraftfahrzeugs (33) ausgewertet werden, wobei aus den Sensordaten zwei die Bewegung von wenigstens einem Insassen des Kraftfahrzeugs (33) entlang wenigstens einer Längsrichtung (34) und wenigstens einer Querrichtung (36) des Kraftfahrzeugs (33) beschreibende Bewegungswerte, die einen zweidimensionalen Entscheidungsraum aufspannen, ermittelt werden, wobei den Aktionen zugeordnete Aktionsbereiche (13, 14, 24, 26) in dem Entscheidungsraum definiert sind und eine Aktion durchgeführt wird, wenn der durch die Bewegungswerte beschriebene Punkt im Entscheidungsraum innerhalb des der Aktion zugeordneten Aktionsbereichs (13, 14, 24, 26) liegt.
Patent DE-102014019257-B4 (DE)
Title: Metall-Gate-Struktur und diesbezügliches Fertigungsverfahren
Inventor: H WEI-SHUO
IPC: H01L21/336
Filed: 2014-12-19
Granted: 2023-05-04
Abstract: Halbleiterstruktur, umfassend:eine Halbleiterschicht (100), die eine erste Oberfläche hat; undein Zwischenschichtdielektrikum (101), das ein Metall-Gate (103) über der ersten Oberfläche der Halbleiterschicht (100), umgibt wobei das Metall-Gate (103) umfasst:eine high-k dielektrische Schicht (1031), die sich konform an eine Unterseite und eine Seitenwand des Metall-Gates (103) anpasst;eine Barriereschicht (1033), die sich konform an die high-k dielektrische Schicht (1031) anpasst; undeine Austrittsarbeitsmetallschicht (1035), die sich konform an die Barriereschicht (1033) und die high-k dielektrische Schicht anpasst, wobei die Barriereschicht (1033) zwischen der Austrittsarbeitsmetallschicht (1035) und der high-k dielektrischen Schicht (1031) liegt und wobei ein Teil (1035A) der Austrittsarbeitsmetallschicht (1035) die high-k dielektrische Schicht (1031) an der Unterseite (103A) des Metall-Gates (103) kontaktiert.
Patent DE-102014100979-B4 (DE)
Title: Lagerbuchse
Inventor: GRIEWENKA NORBERT
IPC: F16C23/02
Filed: 2014-01-28
Granted: 2018-06-21
Abstract: Lagerbuchse mit einem zylindrischen Buchsenkörper (2) und mindestens einem in radialer Richtung weisenden Kragen (3), der eine axial nach außen gerichtete Anlagefläche (6) hat, wobei der Kragen (3) mehrere in Umfangsrichtung im Abstand voneinander liegende, in Axialrichtung nach außen über die Anlagefläche vorspringende Nocken (5) aufweist, wobei die Nocken (5) im Bereich des Außenrandes des Kragens in die Anlagefläche (6) eingeprägt sind, derart, dass ein Spiel in der Lagerstelle durch elastische und plastische Verformung der Nocken (5) auf nahezu Null reduziert wird.