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Patent DE-102018132120-A1 (DE)
Title: Probenaufnahmeeinrichtung für biologische Proben mit einer Probenaufnahme aus Kohlenstoff-basiertem Werkstoff
Inventor: ZIMMERMANN HEIKO
IPC: C12M1/34
Filed: 2018-12-13
Abstract: Eine Probenaufnahmeeinrichtung 100, 101, die zur Aufnahme biologischer Proben 1 eingerichtet ist, umfasst einen Grundkörper 10 mit mindestens einer Wand 11, die zur Begrenzung einer Probenaufnahme 12 angeordnet ist, wobei die mindestens eine Wand 11 mindestens an einer zur Probenaufnahme 12 weisenden Oberfläche einen flächigen, Kohlenstoff-basierten Werkstoff umfasst, der für eine Flüssigkeit in der Probenaufnahme 12 undurchlässig ist, wobei der Kohlenstoff-basierte Werkstoff einen derart hohen Kohlenstoffanteil aufweist, dass der Kohlenstoff-basierte Werkstoff lichtundurchlässig und elektrisch leitfähig ist. Die Probenaufnahmeeinrichtung umfasst z. B. eine Schale, insbesondere Petrischale 101, ein flaches Substrat, eine Multiwellplatte, einen Probenbecher, insbesondere in Gestalt eines Becherglases, ein Probenröhrchen, insbesondere in Gestalt eines Reagenzglases oder eines Röhrchens zur Kryokonservierung (Kryovial), und/oder eine Hohlfaser. Es werden auch Verfahren zur Anwendung der Probenaufnahmeeinrichtung beschrieben.
Patent DE-102018132291-A1 (DE)
Title: Elektrisches Installationsgerät
Inventor: ANSORGE RAINER
IPC: H02G3/12
Filed: 2018-12-14
Abstract: Ein elektrisches Installationsgerät mit einem Schalteinsatz und einer Schaltwippe sowie einem Blendrahmen weist ein Koppelelement auf, das um eine zur Schwenkachse der Schaltwippe parallel verlaufende Kippachse (K) verkippbar ist.
Patent DE-102018200072-A1 (DE)
Title: Förderbrücke und Förderanordnung mit Streckenförderer und Förderbrücke
Inventor: LUDWIG PETER
IPC: B65G47/66
Filed: 2018-01-04
Abstract: Offenbart ist eine Förderbrücke zum Überbrücken eines Fördergrabens an einem Endabschnitt eines Streckenförderers, mit einer drehbar gelagerten Antriebswelle und einem damit gekoppelten, drehbar oder umlaufend gelagerten Fördermittel zum Fördern eines Gutes.Offenbart ist weiterhin eine Förderanordnung mit einem Streckenförderer und einer derartigen Förderbrücke.
Patent DE-102018201088-A1 (DE)
Title: Applikator zum Aktivieren einer Funktionsschicht eines Beschichtungsmaterials
Inventor: RIEGER HARALD
IPC: B27D5/00
Filed: 2018-01-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen zum Aktivieren einer Funktionsschicht eines Beschichtungsmaterials (8), der aufweist: einen Grundkörper mit zumindest einem Hohlraum darin, der zumindest teilweise befüllt sein kann, und eine Führung, die ausgestaltet ist, ein Beschichtungsmaterial (8) zu führen, wobei der Grundkörper ausgestaltet ist, eine Durchströmung des zumindest einen Hohlraums mit einem Fluid und/oder einem Fluid-Feststoffgemisch zu ermöglichen.
Patent DE-102018201516-A1 (DE)
Title: Winkelmesssystem
Inventor: MITTERREITER JOHANN
IPC: G01B21/22
Filed: 2018-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Winkelmesssystem umfassend eine erste Bauteilgruppe (1) und eine zweite Bauteilgruppe (2), wobei zwischen den Bauteilgruppen (1, 2) Wälzkörper (3) angeordnet sind. Zwischen einem ersten Bauteil (1.1) und einem zweiten Bauteil (2.1) erstreckt sich ein Spalt (S) mit axialer Ausdehnung (a), so dass die Bauteile (1.1, 2.1) beidseits des Spaltes (S) berührungsfrei zueinander angeordnet sind. Am ersten Bauteil (1.1) ist ein ringförmiger erster Körper (1.3) befestigt, der bezüglich der zweiten Bauteilgruppe (2) berührungslos angeordnet ist. Dabei weist das zweite Bauteil (2.1) einen Abschnitt (2.1A) auf, welcher mit radialem Spalt (Ro) einem sich in axialer Richtung erstreckenden Bereich (1.3A) des ersten Körpers (1.3) radial außerhalb gegenüberliegt und der erste Körper (1.3) in Bezug auf die Wälzkörper (3) radial außerhalb um die Achse (A) umlaufend angeordnet ist und durch den ersten Körper (1.3) Schmiermittel aufnehmbar ist. Alternativ oder ergänzend ist am zweiten Bauteil (2.1) ein entsprechender ringförmiger zweiter Körper (2.3) befestigt. ()
Patent DE-102018203083-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs und ein autonomes oder teilautonomes Fahrzeug
Inventor: MIELENZ HOLGER
IPC: B60W30/08
Filed: 2018-03-01
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Betreiben eines autonomen oder teilautonomen Fahrzeugs, wobei eine vor dem Fahrzeug angeordnete Fahrbahnengstelle und eine Breite der Fahrbahnengstelle erfasst werden, eine Fahrzeugtrajektorie zum Befahren oder Verlassen der Fahrbahnengstelle mindestens eines verkehrsteilnehmenden Fahrzeugs berechnet wird, eine Haltelinie für das Fahrzeug basierend auf der berechneten Trajektorie des mindestens einen verkehrsteilnehmenden Fahrzeugs festgelegt und zum zumindest temporären Anhalten verwendet wird. Des Weiteren ist ein autonom oder teilautonom betreibbares Fahrzeug offenbart.
Patent DE-102018203314-A1 (DE)
Title: Handgriff
Inventor: PRISCHING THOMAS
IPC: B25G1/00
Filed: 2018-03-06
Abstract: Ein Handgriff, insbesondere für ein medizinisches Gerät, vorzugsweise für ein Gerät im Bereich der Ophthalmologie, mit einem eine Grifffläche (1) aufweisenden Griffelement (2) und einer in dem Griffelement (2) angeordneten oder in das Griffelement (2) integrierten Funktionseinrichtung (3), insbesondere eine Energiequelle oder eine LED, wobei während des Betriebs der Funktionseinrichtung (3) entstehende Wärme über das Griffelement (2) ableitbar ist, ist im Hinblick auf eine komfortable Nutzung des Handgriffs mit konstruktiv einfachen Mitteln derart ausgestaltet und weitergebildet, dass das Griffelement (2) zumindest bereichsweise eine offene Ausgestaltung aufweist.
Patent DE-102018205675-A1 (DE)
Title: Bauteil für ein Fahrzeug
Inventor: TERNENT CHRIS
IPC: B60R11/00
Filed: 2018-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil (100) für ein Fahrzeug, welches mithilfe eines additiven Herstellungsverfahrens hergestellt ist, aufweisend ein stationäres Teil (10) und ein bewegliches Teil (20), wobei sowohl das stationäre Teil (10) als auch das bewegliche Teil (20) in einem Druckvorgang des additiven Herstellungsverfahrens ausgebildet sind. Hierzu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass am stationären Teil (10) ein Rastelement (11) monolithisch ausgeformt ist und dass am beweglichen Teil (20) ein Gegenrastelement (21) monolithisch ausgeformt ist, wobei während des Druckvorganges und vor Ingebrauchnahme des Bauteils (100) das Rastelement (11) beabstandet zum Gegenrastelement (21) angeordnet ist, und wobei für eine Ingebrauchnahme des Bauteils (100) das Rastelement (11) in eine form- und/oder kraftschlüssige Verbindung mit dem Gegenrastelement (21) bringbar ist, um das bewegliche Teil (20) relativ zum stationären Teil (10) in mindestens einer Betriebsstellung (I, II) lösbar zu fixieren.
Patent DE-102018207750-A1 (DE)
Title: Identifikation eines Fahrzeugs und/oder Ermittlung einer relativen Position des Fahrzeugs gegenüber einer Ladestation
Inventor: BÜHS FLORIAN
IPC: G01S1/70
Filed: 2018-05-17
Abstract: Offenbart ist ein System zur Identifikation und/oder zur Positionsbestimmung von mindestens einem Fahrzeug relativ zu mindestens einer Ladestation, wobei die Ladestation zum elektrischen Aufladen des Fahrzeuges mit dem Fahrzeug koppelbar ist, wobei das System mindestens einen optischen Sensor aufweist, wobei der Sensor ausgebildet ist, um eine für ein menschliches Auge unsichtbare Kennung zu erfassen. Des Weiteren sind eine Steuereinheit, ein Fahrzeug und ein Verfahren offenbart.
Patent DE-102018209901-A1 (DE)
Title: Recheneinheit, Verfahren und Computerprogramm zum Multiplizieren zumindest zweier Multiplikanden
Inventor: VOGEL SEBASTIAN
IPC: G06F7/44
Filed: 2018-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Recheneinheit und ein Verfahren (10) zum Multiplizieren zumindest zweier Multiplikanden (c,d). Die Multiplikanden (c,d) liegen in einer Exponentialdarstellung vor, d.h. den Multiplikanden (c,d) ist jeweils ein Exponent und eine Basis zugeordnet. Die Recheneinheit ist eingerichtet, eine Multiplikation der Multiplikanden (c,d) auszuführen und umfasst zumindest eine Bitshift Einheit, wobei die Bitshift Einheit eine binäre Zahl um eine vorgebbare Anzahl an Stellen, insbesondere nach links, verschiebt, eine Arithmetische Einheit, die eine Addition zweier Eingangsgrößen und eine Subtraktion zweier Eingangsgrößen ausführt und einen Speicher. Die Erfindung betrifft ferner ein Computerprogramm, welches eingerichtet ist, das Verfahren (10) auszuführen und ein maschinenlesbares Speicherelement, auf dem das Computerprogramm gespeichert ist.
Patent DE-102018216317-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Modifikation von feuerverzinkten Oberflächen
Inventor: JUNGE FABIAN
IPC: C23C2/26
Filed: 2018-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erhöhung der relativen Konzentration von Zink und/oder Aluminium sowie die Verringerung der relativen Konzentration von Magnesium in einer Zn-Al-Mg-Beschichtung eines Substrats, jeweils im Vergleich zu einer nicht behandelten Kontrolle.
Patent DE-102018217452-A1 (DE)
Title: Heizeinrichtung zum Erhitzen von Flüssigkeit
Inventor: OSE LUTZ
IPC: H05B3/82
Filed: 2018-10-11
Abstract: Eine Heizeinrichtung (11) zum Erhitzen von Wasser (13) weist einen Mantel (15) mit einer Heiz-Seite (17) und einer Medium-Seite (21) auf, wobei Heizleiter (19) auf der Heiz-Seite (17) angeordnet sind. Auf der Medium-Seite (21) hin zum zu erhitzenden Wasser (13) ist eine Beschichtung (23) vorgesehen, die zu mindestens 30 % aus PTFE besteht für Antihaft-Eigenschaften gegen ein Anhaften von Kalk bei Erhitzen von Wasser. Die Beschichtung (23) ist zu 10 % bis 50 % gefüllt mit einem Füllmaterial, das eine Wärmeleitfähigkeit aufweist, die deutlich über derjenigen des Kunststoffs liegt, beispielsweise Carbon-Nanotubes oder Aluminiumoxid. So kann die Wärmeleitfähigkeit der Beschichtung (23) erhöht werden.
Patent DE-102018220737-A1 (DE)
Title: Erdungslasche, Verfahren zum Herstellen einer Erdungslasche und Schienenfahrzeug
Inventor: KAMMENOS IOANNIS
IPC: H01R4/66
Filed: 2018-11-30
Abstract: Eine Erdungslasche (10) zum Einrichten einer Erdung für ein Bauteil umfasst einen Körper (11), der Edelstahl aufweist, einen Sockel (13), der Aluminium aufweist und der mit dem Körper (11) gekoppelt ist, und eine Zwischenschicht (12), die Titan aufweist und die zwischen dem Körper (11) und dem Sockel (13) angeordnet ist und mittels Schweißen stoffschlüssig mit dem Körper (11) und stoffschlüssig mit dem Sockel (13) verbunden ist.
Patent DE-102019000165-A1 (DE)
Title: Halbleitersensorstruktur
Inventor: CORNILS MARTIN
IPC: H01L43/14
Filed: 2019-01-14
Abstract: Halbleitersensorstruktur mit einer Oberseite und einer Unterseite aufweisend eine erste Halbleiterscheibe, eine zweite Halbleiterscheibe und eine isolierende Schicht, wobei die zweite Halbleiterscheibe eine Substratschicht mit einer an der Vorderseite ausgebildeten integrierten Schaltung mit mindestens einem auf der Vorderseite ausgebildeten metallischen Anschlusskontakt aufweist, die Vorderseite der zweiten Halbleiterscheibe und eine Vorderseite der ersten Halbleiterscheibe jeweils auf der isolierenden Schicht ausgebildet sind, die erste Halbleiterscheibe eine Halbleiterschicht mit einer dreidimensionalen Hallsensorstruktur mit einem Sensorgebiet aufweist, das Sensorgebiet aus einem sich von der Rückseite zu der Vorderseite der Halbleiterschicht erstreckenden monolithischen Halbleiterkörper besteht, im Bereich des Halbleiterkörpers auf der Vorderseite wenigstens drei zueinander beabstandete erste metallische Anschlusskontakte und auf der Rückseite wenigstens drei zueinander beabstandete zweite metallische Anschlusskontakte ausgebildet sind.
Patent DE-102019001448-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: BERGHUS JUERGEN
IPC: B62D25/08
Filed: 2019-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugkarosserie (1) mit in Fahrzeugquerrichtung in einem Abstand voneinander angeordneten Hauptlängsträgern (3, 5), an welchen stirnseitig ein Stoßfängerquerträger zu befestigen und zumindest mittelbar jeweils mindestens ein Führungselement, insbesondere Querlenker, für ein jeweiliges Vorderrad anzubringen ist. Die Karosserie zeichnet sich dadurch aus, dass zwischen den Hauptlängsträgern (3, 5) und in Fahrzeuglängsrichtung (x) auf Höhe von Anbindungsbereichen der Radführungselemente eine - in Blickrichtung zur Fahrzeuglängsrichtung gesehen - sich überkreuzende Lastpfade ausbildende Versteifungskonstruktion vorgesehen ist, welche zur Versteifung der Karosserievorbaustruktur zumindest mittelbar an der Kraftfahrzeugkarosserie angebracht und so ausgebildet ist, dass die Lastpfade - mit Blickrichtung in Fahrzeuglängsrichtung gesehen - von einer Fahrzeugseite zur anderen Fahrzeugseite hin ansteigend verlaufen.
Patent DE-102019005870-A1 (DE)
Title: System zur Treibminenvernichtung
Inventor: SKIBBE JÜRGEN
IPC: B63G7/02
Filed: 2019-08-20
Abstract: Vorgestellt wird ein Verfahren zur Zerstörung von Treibminen, mindestens einen Überwasserdetektor und einen Effektor aufweisend, dadurch gekennzeichnet, dass eine Treibmine von mindestens einem Überwasserdetektor lokalisiert wird und die Treibmine von einem Effektor aus dem Überwasserbereich durch vertikal gerichteten Effekt zerstört wird.
Patent DE-102019006468-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung zum Kühlen von Flüssigkeiten mit einem Kühlelement
Inventor: HECK JAN RUBEN
IPC: B67D7/80
Filed: 2019-09-13
Abstract: Um Flüssigkeit in einer Kühlvorrichtung mit einem Kühlelement zu kühlen, wird ein von zwei Bauteilen begrenzter Flüssigkeitskanal vorgeschlagen, der von einem Kanaleingang zu einem Kanalausgang führt. Dadurch kann eine Kühlvorrichtung einfach hergestellt und leicht gereinigt werden.
Patent DE-102019007013-A1 (DE)
Title: Stellvorrichtung für ein Kraftfahrzeugbauteil eines Kraftfahrzeugs mit einer Mikrofoneinrichtung zur Erfassung eines vorgegebenen Tonprofils einer Person, sowie Verfahren
Inventor: WIESINGER PETER
IPC: E05F15/75
Filed: 2019-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stellvorrichtung (14) für ein Kraftfahrzeugbauteil (12) eines Kraftfahrzeugs (10), mit einem Stellmotor (16), welcher dazu ausgebildet ist, das Kraftfahrzeugbauteil (12) zumindest von einer Anfangsstellung (A) in eine Endstellung (E) zu verfahren, mit einer Sicherheitseinrichtung (18), welche in Abhängigkeit von einem Entscheidungskriterium den Stellmotor (16) ansteuert, so dass ein Verfahren (34) des Kraftfahrzeugbauteils (12) zumindest gestoppt ist, und mit einer Mikrofoneinrichtung (20) zum Erfassen eines Tons des Kraftfahrzeugs (10), wobei in Abhängigkeit von dem erfassten Ton als Entscheidungskriterium der Stellmotor (16) angesteuert ist, wobei die Stellvorrichtung (14) eine elektronische Recheneinrichtung (24) aufweist, welche zum Analysieren des erfassten Tons und bei einer Erfassung eines vorgegebenen Tonprofils einer Person (26) als das Entscheidungskriterium zum Ansteuern des Stellmotors (16) ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102019008167-A1 (DE)
Title: Gerichtet erstarrter gegenstand, turbinenlaufschaufel, und verfahren zur reperatur von gerichtet erstarrtem gegenstand
Inventor: MEGA MASAHIKO
IPC: F01D5/00
Filed: 2019-11-25
Abstract: Ein Verfahren zur Reparatur eines gerichtet erstarrten Gegenstands gemäß einer Ausführungsform umfasst einen Schritt des Ausbildens eines Nutteils, welches lediglich mit einer einzelnen aus einer Vielzahl von Kristallkorngrenzen in einem Basismaterial überlappt, wobei das Basismaterial aus einer gerichtet erstarrten Legierung besteht, in der die Vielzahl von Kristallkorngrenzen in einer Richtung ausgerichtet sind, und einen Schritt des Ausbildens eines Schweißteils, welches eine der Metallzusammensetzung des Basismaterials ähnliche Metallzusammensetzung besitzt, in dem Nutteil mittels eines beim Schweißen des Basismaterials verwendeten Metall.
Patent DE-102019009214-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von hydrothermal gehärteten Poren- oder Schaumbetonformkörpern und mittels des Verfahrens hergestellter Poren- oder Schaumbetonformkörper
Inventor: STUMM ANDREAS
IPC: C04B38/02
Filed: 2019-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von hydrothermal gehärteten Poren- oder Schaumbetonformkörpern und einen mittels des Verfahrens hergestellten Poren- oder Schaumbetonformkörper.
Patent DE-102019102324-A1 (DE)
Title: Mammografiesystem
Inventor: HAN DONGKOOK
IPC: A61B6/03
Filed: 2019-01-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Mammografiesystem mit einem Tragkörper, einem Röntgenstrahlenerzeuger zum Ausstrahlen von Röntgenstrahlen, einem Kollimator zum Einstellen eines Strahlungsbereiches der Röntgenstrahlen, einem Armrahmen, der in einer Richtung im Uhrzeigersinn oder gegen den Uhrzeigersinn drehbar ist, und einer Drehwelle zum Verbinden des Armrahmens mit dem Tragkörper, wobei der Armrahmen ein Kompressionsgestell mit einer Kompressionsvorrichtung, die sich in Richtung nach oben und in Richtung nach unten bewegt, und mit einem Kompressionspad, das an dem unteren Ende der Kompressionsvorrichtung zum Komprimieren des Subjekts abnehmbar befestigt ist, und ein Bildaufnahmegestell, das dem Röntgenstrahlenerzeuger zugewandt ist und das eine Erfassungseinrichtung aufweist, die darin angeordnet ist, um die auf das Subjekt übertragenen Röntgenstrahlen zu erfassen, wobei sich das Bildaufnahmegestellt bezüglich des Armrahmens in Richtung nach links und rechts bewegt, umfasst.
Patent DE-102019103699-A1 (DE)
Title: Finnen-Feldeffekttransistor-Bauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HUNG Min-Hsiu
IPC: H01L21/336
Filed: 2019-02-14
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung weist die folgenden Schritte auf: Herstellen von Source-/Drain-Bereichen auf gegenüberliegenden Seiten einer Gatestruktur, wobei die Gatestruktur über einer Finne angeordnet ist und von einer ersten dielektrischen Schicht umschlossen ist; Erzeugen von Öffnungen in der ersten dielektrischen Schicht, um die Source-/Drain-Bereiche freizulegen; selektives Herstellen von Silizidbereichen in den Öffnungen auf den Source-/Drain-Bereichen mit einem plasmaunterstützten chemischen Aufdampfprozess (PECVD-Prozess); und Füllen der Öffnungen mit einem elektrisch leitfähigen Material.
Patent DE-102019104405-A1 (DE)
Title: Kupplung zum Verbinden von Kühlkreislaufabschnitten, Kühlkreislauf mit einer solchen und Kraftfahrzeug mit einem solchen Kühlkreislauf
Inventor: RICHTER RAINER
IPC: H01M10/6568
Filed: 2019-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung (10) zum Verbinden von Kühlkreislaufabschnitten eines Kühlkreislaufs, mit einem Kupplungsgehäuse (11); einem Kupplungsstutzen (12), der in oder an dem Kupplungsgehäuse (11) lösbar befestigbar ist; einer Dichtung (23), welche zwischen dem Kupplungsgehäuse (11) und dem Kupplungsstutzen (12) abdichtet, wobei in einem Innenraum des Kupplungsgehäuses (11) ein entlang einer Längsrichtung des Kupplungsgehäuses (11) verlaufender Fluidströmungspfad (17) ausgebildet ist, welcher von einem Reservoir (18) zur Aufnahme eines Silikats umgeben ist, das von dem Fluidströmungspfad (17) durch eine erste perforierte Wand (19) getrennt ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen Kühlkreislauf mit solch einer Kupplung (10) sowie ein Kraftfahrzeug mit solch einem Kühlkreislauf.
Patent DE-102019106431-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein vom Menschen angetriebenes Fahrzeug
Inventor: SHAHANA SATOSHI
IPC: B62M25/08
Filed: 2019-03-13
Abstract: Eine Steuervorrichtung für ein vom Menschen angetriebenes Fahrzeug umfasst eine Steuereinrichtung zum Steuern eines Getriebes, das ein Verhältnis einer Drehzahl eines Antriebsrads zu einer Drehzahl einer Kurbel des vom Menschen angetriebenen Fahrzeugs verändert, wobei die Steuereinrichtung ausgebildet ist, einen Steuerzustand des Getriebes von einem ersten Steuerzustand in einen zweiten Steuerzustand gemäß zumindest einem von einer menschlichen Antriebskraft, die in das vom Menschen angetriebene Fahrzeug eingeleitet wird, einer Haltung des Fahrers, einer Lage eines Fahrzeugkörpers des vom Menschen angetriebenen Fahrzeugs, einer Kraft, die auf einen Lenker des vom Menschen angetriebenen Fahrzeugs ausgeübt wird, und einem Fortbewegungszustand des vom Menschen angetriebenen Fahrzeugs umzuschalten; wobei im ersten Steuerzustand die Steuereinrichtung das Getriebe steuert, um das Verhältnis gemäß einer Betätigung einer Schaltbetätigungseinheit zu verändern, die durch den Fahrer betätigt werden kann, um das Verhältnis zu verändern; und wobei im zweiten Steuerzustand, unabhängig von der Betätigung der Schaltbetätigungseinheit, die Steuereinrichtung das Getriebe derart steuert, dass das Verhältnis gemäß dem Fortbewegungszustand des vom Menschen angetriebenen Fahrzeugs und/oder einer Fortbewegungsumgebung des vom Menschen angetriebenen Fahrzeugs zunimmt.
Patent DE-102019107235-A1 (DE)
Title: Aufschmelzeinheit für eine Formgebungsmaschine und Formgebungsmaschine mit einer solchen
Inventor: HÖLZL RAINER
IPC: B22D17/30
Filed: 2019-03-21
Abstract: Aufschmelzeinheit für eine Formgebungsmaschine, mit einer Ausbringvorrichtung (8), welche Ausbringvorrichtung (8) dazu ausgebildet ist, ein in einer Schmelzkammer (4) aufgeschmolzenes Material aus der Schmelzkammer (4) auszubringen, wobei wenigstens eine Dichtung (11) vorgesehen ist, um die Ausbringvorrichtung (8) gegenüber einem die Ausbringvorrichtung (8) umgebenden Bauteil abzudichten, wobei die wenigstens eine Dichtung (11) wenigstens einen Hohlraum (20) aufweist, wobei ein im wenigstens einen Hohlraum (20) herrschender Druck durch ein Füllmedium beeinflussbar ist.
Patent DE-102019108980-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Durchführen wenigstens einer Leitung durch eine Wandbohrung
IPC: F16L5/00
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die Vorrichtung zum Durchführen wenigstens einer Leitung durch eine Wandbohrung, die durch eine Gebäudewand führt, mit einem die Wandbohrung an der Gebäudeaußenseite überdeckenden, an der Gebäudewand anliegenden äußeren Klemmkörper, der ein Loch zum Einführen der Leitung hat, und einem die Wandbohrung an der Gebäudeinnenseite überdeckenden, an der Gebäudewand anliegenden inneren Klemmkörper, durch den die Leitung austritt, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Leitung wenigstens eine Speedpipe oder wenigstens ein Kabel ohne ein umgebendes Schutzrohr ist, dass mit dem äußeren Klemmkörper an dessen Innenseite ein Lochrohr verbunden ist, das die wenigstens eine Speedpipe oder das wenigstens eine Kabel in der Wandbohrung mit radialem Abstand umgibt, dass der innere Klemmkörper einen rohrförmigen Abschnitt, durch den die wenigstens eine Speedpipe oder das wenigstens eine Kabel durchführbar ist und der in die Wandbohrung eingesetzt wird, und einen im unbelasteten Zustand im Winkel von 90° dazu verlaufenden rahmenartigen Abschnitt aufweist, der an die Gebäudewand anpressbar ist, dass an den rohrförmigen Abschnitt des inneren Klemmkörpers außerhalb der Wandbohrung ein rinnenförmiger Abschnitt anschließt, aus dem die wenigstens eine Speedpipe oder das wenigstens eine Kabel zwischen voneinander beabstandete Stege des rahmenartigen Abschnitts führbar ist, zwischen denen die wenigstens eine Speedpipe oder das wenigstens eine Kabel entlang einer gekrümmten Führungsbahn des rahmenartigen Abschnitts unter Einhaltung eines zulässigen Mindestradius zu einer Austrittsöffnung führbar ist, und dass an einem Steg ein drehbarer Riegel befestigt ist, der eine Auflaufschräge bzw. Steigung hat, die der Führungsbahn gegenüber liegt und die Austrittsöffnung für die wenigstens eine Speedpipe/das wenigstens eine Kabel je nach Drehposition des Riegels begrenzt