baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010020645-A1 (DE)
Title: Vehicle combination, has coupling device comprising two coupling members that cooperate with each other and are displaced along lateral direction for steering vehicle trailer, and wheel sensor arranged in wheel of vehicle trailer
IPC: B62D53/00
Filed: 2010-05-15
Abstract: The combination (1) has a coupling device (3) for coupling a towing vehicle (2) with a vehicle trailer, and comprising two coupling members (5) that cooperate with each other. The coupling members are displaced along lateral direction by a driver of the combination for steering the trailer and designed as a saddle coupler and a king pin. Displacement of the coupling members is determined as a function of a running condition parameter of the towing vehicle and/or the trailer. A wheel sensor is arranged in a wheel of the trailer for detecting rotation speed of the wheel. The running condition parameter is selected from a group consisting of steering angle, running speed or drive moment. The towing vehicle is designed as a passenger car or lorry, and the vehicle trailer is designed as a rigid drawbar trailer, trailer guided with front axle, a trailer for six-wheelers or a semi-trailer.
Patent DE-102010020906-A1 (DE)
Title: Verfahren zum energieoptimierten Betrieb eines flurgebundenen Schwerlast-Transportfahrzeugs mit einem elektrischen Fahrantrieb
Inventor: BRANDENSTEIN DIRK
IPC: B60L50/15
Filed: 2010-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines flurgebundenen Schwerlast-Transportfahrzeuges, insbesondere eines fahrerlosen Schwerlast-Transportfahrzeuges, mit einem elektrischen Fahrantrieb, der mindestens zwei Elektromotoren umfasst. Um bei einem flurgebundenen Schwerlast-Transportfahrzeug den Gesamtwirkungsgrad des elektrischen Fahrantriebs zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass über eine Antriebssteuerung (11) die mindestens zwei Elektromotoren (6a, 6b) kennfeldoptimiert den Betriebsbedingungen des Schwerlast-Transportfahrzeuges (1) und dessen Leistungsanforderung folgend betrieben werden.
Patent DE-102010022530-A1 (DE)
Title: Feldgerät zur Prozessinstrumentierung
Inventor: BALLE PATRICK
IPC: H01M50/247
Filed: 2010-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Feldgerät (1) zur Prozessinstrumentierung, insbesondere Messumformer, Stellglied oder mobiles Bediengerät, welches für einen Einsatz in explosionsgefährdeten Bereichen geeignet ist. Das Feldgerät ist batteriebetrieben und weist zumindest eine Batterie (5, 6) zur Versorgung einer Elektronikeinheit (3) mit Energie auf. Die Konstruktion eines Batteriefachs (7) ist derart ausgeführt, dass ohne Gefahr von Funkenbildung Standardbatterien eingesetzt werden können. Durch entsprechende Auslegung eines Versorgungsstromkreises (18...25) wird sichergestellt, dass dieser beispielsweise beim Schließen des Batteriefachs (7) erst dann geschlossen wird, wenn ein Deckel (15) bereits soweit verschlossen ist, dass durch das Batteriefach (7) die Anforderungen für einen Einsatz in explosionsgefährdeten Bereichen erfüllt sind. Die Erfindung hat den Vorteil, dass vergleichsweise kostengünstige Standardbatterien (5, 6) verwendet werden können und dass während des gesamten Batteriewechselvorganges der Zündschutz bestehen bleibt.
Patent DE-102010023616-A1 (DE)
Title: Panzerungseinheit und gepanzertes Fahrzeug
Inventor: RISCH RENE
IPC: F41H5/04
Filed: 2010-06-14
Abstract: Eine Panzerungseinheit zum Schutz gegen Projektile und/oder Druckwellen aussendende Gefahrenquellen, bestehend aus einem kompositartig aufgebauten Wandelement mit einer der Gefahrenquelle zugewandten äußeren Schutzstruktur (2), die ein Keramikmaterial aufweist, und einer auf der von der Gefahrenquelle (Q) abgewandten Seite der äußeren Schutzstruktur (2) vorgesehenen plastischen Verformungsstruktur (3; 3'), zeichnet sich dadurch aus, dass die plastische Verformungsstruktur (3; 3') zumindest eine 30) mit Wellenbergabschnitten (31) und Wellentalabschnitten (33) sowie diese miteinander verbindende erste und zweite Wellenflanken (32, 34) aufweist, wobei die Wellenbergabschnitte (31) mit der äußeren Schutzstruktur (2) verbunden sind.
Patent DE-102010025198-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Bordnetz und Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeug-Bordnetzes
Inventor: BUCHZIK OLIVER
IPC: B60R16/03
Filed: 2010-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug-Bordnetz (1), umfassend einen DC/DC-Wandler (2) mit einer Hochspannungsseite (HSS) und einer Niederspannungsseite (NSS), wobei an der Hochspannungsseite (HSS) mindestens eine Traktionsbatterie (3) angeschlossen ist und an der Niederspannungsseite (NSS) elektrische Verbraucher (4, 5) angeschlossen sind, wobei der DC/DC-Wandler (2) durch ein Steuersignal einer elektrischen Einrichtung (6, 6', 6'') einschaltbar oder aufweckbar ist, wobei die elektrische Einrichtung (6) auf der Hochspannungsseite (HSS) angeordnet ist oder mit einem lokal der elektrischen Einrichtung (6', 6'') zugeordneten elektrischen Energiespeicher (10, 18) ausgebildet ist, mittels dessen mindestens das Steuersignal erzeugbar ist, sowie ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Kraftfahrzeug-Bordnetzes (1).
Patent DE-102010028146-A1 (DE)
Title: Elektrochemischer NH3-SCR-Reaktor
Inventor: SCHULZE ANDREAS
IPC: F01N3/08
Filed: 2010-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrochemischen NH3-SCR-Reaktor, aufweisend einen Grundreaktor und einen damit verschalteten SCR-Katalysator, wobei der Grundreaktor eine Anode, einen Protonenleiter und eine Kathode aufweist, wobei an die Anode und die Kathode ein elektrisches Potential anlegbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben. eines solchen elektrochemischen NH3-SCR-Reaktor und dessen Verwendung. Erfindungsgemäß wird ein NH3-SCR-Reaktor bereitgestellt, der gegenüber dem Stand der Technik verbessert ist und der insbesondere in der Lage ist, ohne Zuführung von externem Reduktionsmittel gewünschte Reaktion durchzuführen. Dies wird dadurch erreicht, dass zwischen dem Grundreaktor und dem SCR-Katalysator (SCR = srber (NOx-Adsorber) zwischengeschaltet ist. In diesem NOx-Adsorber wird gemäß dem erfindungsgemäßen Verfahren unter Einsatz von Wasserstoff, der von dem Grundreaktor erzeugt wird, insbesondere Ammoniak erzeugt, das in dem nachgeschalteten SCR-Katalysator zur selektiven katalytischen Reaktion von Stickoxiden NOx verwendet wird. Der erfindungsgemäße NH3-SCR-Reaktor wird dabei ganz bevorzugt zur Entstickung motorischer Abgase von Kraftfahrzeugen eingesetzt.
Patent DE-102010031559-A1 (DE)
Title: Dichtanordnung, Verfahren zur Herstellung einer solchen Dichtanordnung sowie Geschirrspülmaschine
Inventor: STEMPFLE HERMANN
IPC: A47L15/42
Filed: 2010-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtanordnung für eine flüssigkeitsdichte Verbindung einer Anschlussöffnung (21) eines flüssigkeitsführenden Bauteils (1), insbesondere eines Spülbehälters einer Geschirrspülmaschine, mit einem Anschlussstutzen (16) einer Flüssigkeitsströmungseinrichtung (17), insbesondere einer Umwälzpumpe, dessen Anschlussstutzen (16) über einen Ringspalt (19) vom Öffnungsrand (29) der Anschlussöffnung (21) beabstandet ist. Erfindungsgemäß ist in dem Ringspalt (19) ein Dichtelement (18) vorgesehen, das mit einer radial inneren Dichtstelle (25) in Dichtanlage mit dem Anschlussstutzen (16) und mit einer radial äußeren Dichtstelle (27) in Dichtanlage mit dem Öffnungsrand (29) der Anschlussöffnung (21) ist.
Patent DE-102010034659-A1 (DE)
Title: Sonnen- und/oder Sichtschutzblende mit einem photovoltaischen Element
Inventor: LUDWIG CHRISTIAN
IPC: G06F1/16
Filed: 2010-08-17
Abstract: Eine Sonnen- und/oder Sichtschutzblende (1) für einen Bildschirm (4), insbesondere für einen Computerbildschirm oder einen Notebookbildschirm ist dadurch gekennzeichnet, dass die Sonnen- und/oder Sichtschutzblende (1) zumindest ein photovoltaisches Element (6) aufweist.
Patent DE-102010036002-A1 (DE)
Title: System zur Speicherung elektrischer Energie
Inventor: ROESSEL CONRAD
IPC: B60L11/18
Filed: 2010-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Speicherung elektrischer Energie, umfassend mehrere eine Betriebsspannung aufweisende Speicherzellen, wobei parallel zu einer Speicherzelle ein elektrischer Verbraucher sowie ein Schaltglied in Reihe mit dem Verbraucher angeordnet sind und wobei das Schaltglied bei Erreichen oder Überschreiten einer Schwellenspannung geschlossen wird, wobei das System zumindest ein mehrere Speicherzellen umfassendes Modul umfasst. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das System eine Steuereinrichtung umfasst, die dazu eingerichtet ist, einzelnen Speicherzellen eine Temperatur und dem Modul eine Modulspannung zuzuordnen und in Abhängigkeit von der zugeordneten Temperatur die Schwellenspannung einzelner Speicherzellen unter Beibehaltung der Modulspannung zu beeinflussen.
Patent DE-102010036099-A1 (DE)
Title: Device for hanging connection cables at holder for connecting ends of electronic apparatus with electricity mains in e.g. workshops, has elongated molds whose width is smaller than dimension of connectors at ends of connection cables
Inventor: GERHAEUSER WALTER
IPC: H02G3/32
Filed: 2010-09-01
Abstract: The device has support members (1) provided for connection cables, where the support members engage in a circular perforated plate (2) and are formed as flat components. The support members have locking projections (4) guided into holes (3) in the perforated plate. The support members have holding bars (6) with elongated molds (7) formed between the holding bars, where width of the elongated molds is smaller than dimension of the connectors at ends of the connection cables. The holding bars are arranged next to each other, and the molds are opened at end.
Patent DE-102010037983-A1 (DE)
Title: Lamp arrangement for car body, has covering part formed with adjacent lamp part, and visible gap covered from inner side to outer side by gap-edge-side visible cover rib, where covering part comprises gap-edge-side visible cover rib
Inventor: GRAMMER MARTIN
IPC: B60Q1/30
Filed: 2010-10-05
Abstract: The arrangement (1) has a covering part (4) formed with an adjacent lamp part (5) along an outer periphery contour (2) to form a visible gap (3). The covering part comprises a gap-edge-side visible cover rib (8). The visible gap is covered from an inner side to an outer side by the gap-edge-side visible cover rib. The visible gap is formed between a vehicle lamp housing and the covering part. A horizontal running mounting plate pad (10) of the covering part is formed with the cover rib.
Patent DE-102010040972-A1 (DE)
Title: Betriebsaufbau für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug
Inventor: GALEK MAREK
IPC: B60L11/18
Filed: 2010-09-17
Abstract: Es wird ein Betriebsaufbau für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug angegeben, bei dem die Wicklungen des Elektromotors bei einer Aufladung des Fahrzeugs mittels des fahrzeugeigenen Umrichters als Drosseln für die Leistungsfaktorkorrektur verwendet werden. Dabei werden die Wicklungen so verschaltet, dass kein oder nur ein minimales Drehmoment im Motor beim Ladevorgang erzeugt wird.
Patent DE-102010041242-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polymerdispersionen
Inventor: BLOOS DETLEF
IPC: C08J3/11
Filed: 2010-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Dispersion, umfassend mindestens ein Trägermedium, mindestens einen Emulgator und mindestens ein Polymer auf Basis von Polyolefinen, wobei eine heterogene Zusammensetzung unter Verwendung eines Mischers, der gemäß dem Rotor-Stator-Prinzip arbeitet, dispergiert wird. Darüber hinaus beschreibt die vorliegende Erfindung eine gemäß dem Verfahren erhältliche Polymerdispersion.
Patent DE-102010044160-A1 (DE)
Title: Valve device for changing flow-through cross section in flow channel, particularly in gas channel of internal combustion engine, comprises shaft, which is extending transversely through flow channel and is rotatably driven by rotary drive
Inventor: WEISZ RAFAEL DR
IPC: F02D9/10
Filed: 2010-11-19
Abstract: The valve device (13) comprises a shaft (17), which is extending transversely through the flow channel (15) and is rotatably driven by a rotary drive (18) around an axis of rotation (20) extending coaxial to the shaft. A flap (16) is arranged on the shaft, which is pivoted around a pivot axis extending parallel to the axis of rotation corresponding to the shaft. An independent claim is also included for an internal combustion engine for a motor vehicle.
Patent DE-102010044520-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abbilden eines Teilbereichs eines Untersuchungsobjekts in einer Magnetresonanzanlage
Inventor: BLUMHAGEN JAN OLE
IPC: A61B5/055
Filed: 2010-09-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abbilden eines Teilbereichs (51) eines Untersuchungsobjekts (U) in einer Magnetresonanzanlage (5). Der Teilbereich (51) ist am Rand eines Gesichtfeldes der Magnetresonanzanlage (5) angeordnet. Bei dem Verfahren wird ein Gradientenfeld derart erzeugt, dass sich an einem vorbestimmten Ort am Rand des Gesichtsfeldes eine Nichtlinearität des Gradientenfeldes und eine B0-Feld-Inhomogenität aufheben. Mithilfe des Gradientenfeldes werden Magnetresonanzdaten, welche den vorbestimmten Ort am Rand des Gesichtsfeldes beinhalten, erfasst. Aus den Magnetresonanzdaten wird ein Abbild des Teilbereichs (51) des Untersuchungsobjekts (U) an dem vorbestimmten Ort bestimmt.
Patent DE-102010047068-A1 (DE)
Title: Heuwerbungsmaschine zum Wenden vom am Boden liegenden Erntegut
Inventor: GENG MANFRED
IPC: A01D80/00
Filed: 2010-10-01
Abstract: Heuwerbungsmaschine zum Wenden von am Boden liegendem stängeligem Erntegut mit wenigstens zwei in einem Maschinengestell quer zur Fahrtrichtung nebeneinander gelagerten und gegenläufig zueinander umlaufend um Hochachsen antreibbaren Rechkreiseln mit wenigstens einem bodenkopierenden Tast- und Stützrad, wobei das Maschinengestell ein zusätzliches Fahrwerk aufweist, welches wahlweise in oder außer Eingriff mit dem Boden bringbar ist und wobei das Fahrwerk mit einer Zugdeichsel und einer Anschlussvorrichtung zur Ankoppelung an ein Zugfahrzeug ausgestattet ist, wobei die Zugdeichsel (4) und das Maschinengestell (2) gemeinsam eine Knickdeichsel (52) mit einem Kniegelenk (12) bilden, wobei das Kniegelenk (12) mit einer im Wesentlichen horizontal und quer zur Fahrtrichtung (F) verlaufenden Gelenkachse (13) ausgebildet ist und das Kniegelenk (12) von einem Stellmittel (9) überbrückt ist, wobei der Knickdeichsel (52) ein Bodenabstandssensor (17) zugeordnet ist, der das Bodenrelief vor den Rechkreiseln (3) abtastet und wobei der Bodenabstandssensor (17) mit der Steuereinheit (43) in steuerungstechnischer Wirkverbindung steht und wobei die Knickdeichsel (52) in Verbindung mit dem Stellmittel (9) und dem Bodenabstandssensor (17) in Verbindung mit einer Steuereinheit (43) Teil einer Steuerung zum Überfahren von Bodenwellen (40) sind.
Patent DE-102010049372-A1 (DE)
Title: Device for heating tools at plastic processing machine using e.g. injection molding technique, has rectangular frames accommodating four rectangular heating plates, and elements tensioning heating plates against tool accommodated by frames
Inventor: KOERZEL KARL WERNER
IPC: B29C33/02
Filed: 2010-10-26
Abstract: The device has two rectangular frames (1) parallely arranged together for accommodating four rectangular heating plates (2) that are arranged together. Tensioning elements tension the heating plates against a tool accommodated by the frames. The tensioning elements are partially forced by threaded spindles (31), which are guided through an arm (11) of the frames and are engaged in a support, or by spring compressors. The plates comprise a ceramic insulating heating element, which is arranged in a hollow body made of a metal sheet.
Patent DE-102010052855-A1 (DE)
Title: Detektieren von Abweichungen bei Feldausfalldaten
Inventor: SINGH SATNAM
IPC: B60R16/02
Filed: 2010-11-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Detektieren von Abweichungen bei den Servicereparaturdaten eines Geräts bereitgestellt. Eine Ausfallmodus-Symptom-Korrelationsmatrix bringt Ausfallmodi mit Symptomen in Korrelation. Diagnosefehlercodes werden für eine tatsächliche Reparatur für das Gerät erfasst. Die Diagnosefehlercodes werden an eine Diagnoselogik geliefert, um Ausfallmodi zu identifizieren. In Ansprechen auf das Identifizieren der Ausfallmodi wird eine Diagnosebewertung durch die Diagnoselogik angewandt, um die empfohlenen Reparaturen zu ermitteln, die an dem Gerät durchgeführt werden sollen. Jede der empfohlenen Reparaturen wird mit der tatsächlichen Reparatur verglichen, die verwendet wird, um das Gerät zu reparieren. In Ansprechen darauf, dass eine empfohlene Reparatur nicht mit der tatsächlichen Reparatur übereinstimmt, wird eine Diskrepanz identifiziert. Es werden Berichte erzeugt, um alle identifizierten Diskrepanzen anzuzeigen. Die Berichte werden analysiert, um Reparaturcodes mit einem Anstieg der Anzahl an Abweichungen zu ermitteln. Servicecenter werden auf eine korrekte Reparatur für den identifizierten Ausfallmodus hingewiesen.
Patent DE-102010054106-A1 (DE)
Title: Radiallager zum Lagern einer Welle
Inventor: HOLSTEIN BENJAMIN
IPC: F16C33/04
Filed: 2010-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radiallager zum Lagern einer Welle, umfassend die folgenden Merkmale: – mehrere Lagerschalen, die entsprechend dem Radius der Welle gekrümmt sind, und deren Innenfläche die Gleitlagerflächen bilden; – ein die Lagerschalen umschließendes Gehäuse; – wenigstens einer der beiden in Umfangsrichtung gesehenen Endbereiche der betreffenden Lagerschale ist am Gehäuse derart formschlüssig gehalten, dass ein Ausdehnen und/oder Verschieben des Endbereiches oder der gesamten Lagerschale möglich ist; – Mittel zum Einstellender Krümmung der einzelnen Lagerschale.
Patent DE-102010054958-A1 (DE)
Title: Coupler for coupling towing vehicle and trailer, has rotational position transmitter connected with connector, which is connected to pulling jaw for transmission of pulling jaw rotational position to transmitter
Inventor: KOSSIRA CHRISTOPH
IPC: B60D1/30
Filed: 2010-12-17
Abstract: The coupler (1) has a rotational position transmitter arranged on a coupling neck (3) around a vertical axis of the neck such that change in rotational position of the transmitter is detected by a rotational angle sensor i.e. magnetic field sensor (5), with an appropriate angle signal. The transmitter is connected with a connector, which is connected to a pulling jaw for transmission of the pulling jaw rotational position to the transmitter. The connector is designed as a funnel-shaped spiral pressure spring (7) and a funnel-shaped mold part that is made of expanded rubber material.
Patent DE-102010064098-A1 (DE)
Title: Zellreaktor
Inventor: HANSMANN HARALD PROF DR ING
IPC: C12M3/04
Filed: 2010-12-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Zellreaktor zur Behandlung und Untersuchung von Zellkulturen und zur kontinuierlichen Versorgung unterschiedlicher Zellen, wobei der Zellreaktor eine selektive Entnahme und Analyse von Zellen aus definierten Positionen innerhalb von natürlichen oder artifiziellen 3D-Strukturen ohne Zerstörung der Zellkulturträger ermöglicht. Der erfindungsgemäße Zellreaktor (6, 6', 6'', 6a) umfasst a) ein Oberteil (9, 9', 9'') und ein Unterteil (10, 10', 10''), b) ein Layersystem (1, 1') mit mindestens einem als Layer (3) ausgebildeten durchströmbaren Zellkulturträger, mit einer Positioniervorrichtung, mit einem Layerkorb (4, 4') für die Layer (3) und mit einem Fixierring (2, 2'), und c) einen Verschlussmechanismus mit einer lösbaren Verbindung zwischen Oberteil (9, 9', 9'') und Unterteil (10, 10', 10'').
Patent DE-102011002187-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: TEN HAAF JULIA
IPC: F25D23/00
Filed: 2011-04-20
Abstract: Haushaltsgerät (1) mit einem Behandlungsraum (2) und einer den Behandlungsraum (2) verschließenden Tür (3). Dem Behandlungsraum (2) ist eine Kamera (4) zugeordnet, die dazu geeignet und ausgebildet ist, aufgenommene Bilder aus dem Behandlungsraum (2) an eine Anzeigeeinrichtung (5) weiterzuleiten.
Patent DE-102011007281-A1 (DE)
Title: Brenngas-Detektionsvorrichtung und Brenngassensor-Steuerungsverfahren
Inventor: WATANABE MASAYA
IPC: G01N27/18
Filed: 2011-04-13
Abstract: Es wird eine Brenngas-Detektionsvorrichtung mit einem Gassensor und einem Steuergerät bereitgestellt. Der Gassensor umfasst einen ersten und einen zweiten Heizwiderstand, der jeweils einen Widerstand aufweist, der sich in Abhängigkeit von einer Brenngaskonzentration eines zu messenden Gases ändert. Das Steuergerät umfasst einen Erregungssteuerabschnitt, der abwechselnd den ersten und den zweiten Heizwiderstand erregt, einen ersten Berechnungsabschnitt, der einen ersten Rechenwert in Reaktion auf die Brenngaskonzentration basierend auf einer Spannung über dem ersten Heizwiderstand während der Erregung des ersten Heizwiderstands berechnet, einen zweiten Berechnungsabschnitt, der einen zweiten Rechenwert in Reaktion auf die Brenngaskonzentration basierend auf einer Spannung über dem zweiten Heizwiderstand während der Erregung des zweiten Heizwiderstands berechnet, und einen Abweichungsbeurteilungsabschnitt, der das Auftreten einer Abweichung in dem ersten Heizwiderstand durch Vergleich des ersten und des zweiten Rechenwerts beurteilt.
Patent DE-102011008223-A1 (DE)
Title: Dialyseversorgungssystem
Inventor: WEHMEYER WOLFGANG
IPC: A61M1/16
Filed: 2011-01-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Dialyseversorgungssystem mit wenigstens einer zentralen Herstellungseinheit, mittels derer Dialyseflüssigkeit bereitstellbar und/oder herstellbar ist, mit wenigstens einem Leitungsmittel, mittels dessen Dialyseflüssigkeit förderbar ist, und mit wenigstens einem Anschlussmittel, mittels dessen eine Dialysebehandlungseinheit anschließbar ist.
Patent DE-102011013500-A1 (DE)
Title: Attachment element e.g. clasp element used in load holding set of motor vehicle e.g. car, has receiving opening that is provided in the receiving portion for receiving hook or pin shaped element
Inventor: ZIEGLER UDO DIPL ING
IPC: B60R5/04
Filed: 2011-03-10
Abstract: The clasp element (1) has a U-shaped mounting rail (2) having a leg (2'). A receiving portion (3) is provided on the outer surface of the leg. A receiving opening (4) is provided in the receiving portion for receiving hook or pin shaped element. A retaining axis (A) of receiving portion is oriented vertically with respect to a clamping plane (B) of mounting rail. An independent claim is included for load holding set.
Patent DE-102011015458-A1 (DE)
Title: Poliervorrichtung mit Drehdurchführung
Inventor: BOERNER ULF
IPC: B24B13/00
Filed: 2011-03-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Poliervorrichtung 1 zum zonalen Polieren von optischen Linsen mit einem kippbaren Basisteil 2 zur mittel- oder unmittelbaren Aufnahme eines Poliertellers 3, wobei das Basisteil 2 zwecks Antrieb mit einer drehbar gelagerten Spindelwelle 4.1 einer Polierspindel 4 rotatorisch antreibbar verbunden ist und eine Drehdurchführung 5 vorgesehen ist, mittels derer die Zufuhr von Poliermittel in einen Poliermittelkanal 2.1 des Basisteils 2 gewährleitst ist, wobei die Drehdurchführung 5 mittel- oder unmittelbar an der Spindelwelle 4.1 angeordnet ist und das Basisteil 2 relativ zur Drehdurchführung 5 kippbar ist. Dabei steht die Drehdurchführung 5 über eine flexible Fluidverbindung 5.1 mit dem Basisteil 2 in Durchflussverbindung.
Patent DE-102011050523-A1 (DE)
Title: Auszugssystem
Inventor: REHAGE DANIEL
IPC: A47B88/493
Filed: 2011-05-20
Abstract: Auszugssystem (1), insbesondere für ein Möbel oder ein Haushaltsgerät, mit einem ersten Schubelement (2), das beabstandet von einem zweiten Schubelement (3) angeordnet ist, wobei das erste Schubelement (2) über mindestens eine erste Auszugsführung (4) und das zweite Schubelement (3) über mindestens eine zweite Auszugsführung (5) verfahrbar gelagert sind, wobei mindestens ein Getriebe (6) zwischen 3) vorgesehen ist, mittels dem bei einer Bewegung des ersten Schubelements (2) das zweite Schubelement (3) verfahren wird, dadurch können mit einer Bewegung des ersten Schubelementes (2) gleichzeitig das erste Schubelement (2) und das zweite Schubelement (3) bewegt werden.