baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014109036-A1 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsvorrichtung mit zwei Bereichen für eine Leiterplatte, elektronisches Gerät, Kraftfahrzeug und Herstellungsverfahren
Inventor: FELBER FRANZ
IPC: H01R43/02
Filed: 2014-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Verbindungsvorrichtung (1) für eine Leiterplatte, mit einer ersten Kontakteinrichtung (2), welche eine Anschlussseite (4) und eine der Anschlussseite (4) gegenüberliegende Verbindungsseite (5) aufweist, wobei die erste Kontakteinrichtung (2) in einem Bereich der Anschlussseite (4) ein Einpresselement (8) aufweist, das zum Bereitstellen einer formschlüssigen und/oder kraftschlüssigen Verbindung mit der Leiterplatte in eine korrespondierende Öffnung der Leiterplatte einbringbar ist, und mit einer zweiten Kontakteinrichtung (3), welche eine Anschlussseite (6) und eine der Anschlussseite (6) gegenüberliegende Verbindungsseite (7) aufweist, wobei die erste und die zweite Kontakteinrichtung (2, 3) in einem Bereich ihrer Verbindungsseiten (5, 7) miteinander verbunden sind, und wobei die erste und die zweite Kontakteinrichtung (2, 3) in dem Bereich ihrer Verbindungsseiten (5, 7) stoffschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102014109646-A1 (DE)
Title: Detektor und spannungswandler
Inventor: GRANIG WOLFGANG
IPC: H02M3/337
Filed: 2014-07-10
Abstract: Ein Detektor zum Detektieren eines Auftretens einer Stromstärke von Interesse eines Stroms eines zu erfassenden Signals weist eine Magnetowiderstandsstruktur und eine Detektionseinheit auf. Die Magnetowiderstandsstruktur variiert einen Widerstand abhängig von einem Magnetfeld, das durch den Strom des zu erfassenden Signals verursacht wird. Weiter generiert und liefert die Detektionseinheit ein Stromdetektionssignal, das ein Auftreten der Stromstärke von Interesse anzeigt, basierend auf einem detektierten Betrag des variierenden Widerstands der Magnetowiderstandsstruktur.
Patent DE-102014110688-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Paketen oder anderen Lieferungen
Inventor: PROBST REINER
IPC: B65D30/20
Filed: 2014-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine einfache, kostengünstige und platzsparende Vorrichtung zur Aufnahme von Paketen oder sonstigen Lieferungen bei Abwesenheit des Empfängers.
Patent DE-102014112578-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Heizungsanlage
Inventor: HAPPEL OLIVER
IPC: F24D19/10
Filed: 2014-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Heizungsanlage, wobei mit einem Wärmeerzeuger (1) ein Wärmeträgermedium auf einen Vorlauftemperaturwert erwärmt wird, wobei das vom Wärmeerzeuger (1) erwärmte Wärmeträgermedium über eine Vorlaufleitung (2) einem Wärmespeicher (3) zugeführt wird, wobei das im Wärmespeicher (3) gespeicherte Wärmeträgermedium über eine Rücklaufleitung (4) zum Wärmeerzeuger (1) zurückgeführt wird. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass zum Fördern des Wärmeträgermediums durch die Vor- und Rücklaufleitung (2, 4) eine leistungsregulierbare Pumpe (5) verwendet wird, dass der Vorlauftemperaturwert des Wärmeträgermediums erfasst wird und dass die Leistung der Pumpe (5) in Abhängigkeit von dem erfassten Vorlauftemperaturwert des Wärmeträgermediums geregelt wird.
Patent DE-102014119466-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit streifenförmigen trenchgatestrukturen und gateverbinderstruktur
Inventor: AICHINGER THOMAS
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-12-22
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (500) umfasst eine Transistorzelle (TC) mit einer streifenförmigen Trenchgatestruktur (150), die sich von einer ersten Oberfläche (101) in einen Halbleiterkörper (100) erstreckt. Eine Gateverbinderstruktur (330) in einem Abstand zu der ersten Oberfläche (101) ist elektrisch mit einer Gateelektrode (155) in der Trenchgatestruktur (150) verbunden. Ein Gatedielektrikum (151) trennt die Gateelektrode (155) von dem Halbleiterkörper (100). Erste Abschnitte (151a) des Gatedielektrikums (151) außerhalb einer vertikalen Projektion der Gateverbinderstruktur (330) sind dünner als zweite Abschnitte (151b) innerhalb der vertikalen Projektion der Gateverbinderstruktur (330).
Patent DE-102014203160-A1 (DE)
Title: Schweißelektrode
Inventor: WAGNER ROLF
IPC: B23K35/02
Filed: 2014-02-21
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Schweißelektrode (10) mit einem an einer Stirnseite (12) der Schweißelektrode (10) unlösbar angeordneten, aus einem Metall ausgebildeten Plättchen (13), wobei das Plättchen (13) eine Schweißfläche der Schweißelektrode (10) ausbildet, wobei das Metall des Plättchens (13) als Bestandteil mindestens Niob und/oder Tantal enthält.
Patent DE-102014206962-A1 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: VEMULA SUNILKUMAR
IPC: F02M59/44
Filed: 2014-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffhochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, umfassend ein Gehäuseteil (1) und einen Pumpenkolben (2), der über eine im Gehäuseteil (1) ausgebildete Zylinderbohrung (3) hubbeweglich geführt ist, ferner umfassend eine als Well- oder Faltenbalg ausgeführte metallische Dichtung (4) zur Medientrennung, die einerseits am Gehäuseteil (1) und andererseits unmittelbar oder mittelbar mit dem Pumpenkolben (2) flüssigkeitsdicht verbunden ist. Erfindungsgemäß ist zur Führung und/oder Abstützung der Dichtung (4) eine Hülse (5) vorgesehen, die in Bezug auf die Dichtung (4) radial innen oder radial außen liegend angeordnet ist.
Patent DE-102014207237-A1 (DE)
Title: Aufnahme eines Objekts mittels Magnetresonanztomographie
IPC: G01R33/563
Filed: 2014-04-15
Abstract: Es wird vorgeschlagen, das Ergebnis einer Magnetresonanztomographie-Aufnahme zu verbessern, indem Bilddaten basierend auf einer Anregung erfasst werden und pro Anregung auch eine Menge FID-Navigatordaten bestimmt wird. Basierend auf mindestens zwei aufeinanderfolgenden Mengen FID-Navigatordaten wird eine Bewegung des Objekts ermittelt und es wird eine Optimierung der Bilddaten bevorzugt nur dann durchgeführt, falls die Bewegung ein vorgegebenes Kriterium erfüllt. Wird keine Bewegung erkannt, kann die Optimierung unterbleiben. Demensprechend kann der benötigte Rechen- und Zeitaufwand deutlich reduziert werden.
Patent DE-102014209340-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Sensorfusion
Inventor: FIEGERT MICHAEL
IPC: G09B25/06
Filed: 2014-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung und ein Verfahren zur Sensorfusion. Die Erfindung umfasst eine Schnittstelle (IF1) zum Empfang von Sensordaten (SD1, SD2, ..., SD5), welche von einer Mehrzahl von realen und/oder virtuellen Sensoren stammen, die eine Umgebung sensieren, sowie zumindest eine Fusionsmaschine (FM) zur rechnergestützten Ermittlung eines fusionierten Sensorsignals (SI) basierend auf empfangenen Sensordaten (SD1, SD2, ..., SD5), wobei die zumindest eine Fusionsmaschine (FM) derart ausgestaltet, dass sie aus den empfangenen Sensordaten (SD1, SD2, ..., SD5) einen Faktorgraphen (FG) generiert, der mittels einer Inferenzmaschine (IM) verarbeitet wird, welche das fusionierte Sensorsignal (SI) liefert, wobei der Faktorgraph (FG) eine Mehrzahl von über Kanten (ED) verbundenen Variablenknoten (VN) mit Zuständen (p1, p2, ..., SD) der sensierten Umgebung und Faktorknoten (FN) mit Fusionsmodellen umfasst. In der zumindest einen Fusionsmaschine (FM) sind mehrere Graph-Ausschnitte (GS1, GS2, GS3) hinterlegt, welche jeweils eine Faktorgraph-Teilstruktur darstellen, die zumindest einen Variablenknoten (VN) mit konfigurierbarem Zustand (a, b, c, d) und zumindest einen Faktorknoten (FN) mit konfigurierbarem Fusionsmodell (FU) umfasst. Die zumindest eine Fusionsmaschine (FM) ist derart ausgestaltet, dass sie auf Konfigurationsdaten (KO) und Regeln (RU) zugreift, wobei über die Konfigurationsdaten (KO) die Zustände (a, b, c, d) der Variablenknoten (VN) und die Fusionsmodelle (FU) der Graph-Ausschnitte (GS1, GS2, GS3) konfiguriert werden und hierdurch Graph-Ausschnitte (GS1, GS2, GS3) instanziiert werden und wobei die Regeln (RU) die Generierung des Faktorgraphen (FG) mittels der instanziierten Graph-Strukturen (GS1, GS2, GS3) definieren.
Patent DE-102014209588-A1 (DE)
Title: Pixelarray und flüssigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: XU XIN
IPC: G02F1/1368
Filed: 2014-05-20
Abstract: Ein Pixelarray umfasst: Pixeleinheiten, Datenleitungen, die quantitativ der Anzahl von Spalten N der Pixeleinheiten entsprechen, und Abtastleitungen, die quantitativ der Anzahl von Reihen der Pixeleinheiten entsprechen, wobei Transistoren in den Pixeleinheiten in der gleichen Richtung angeordnet sind; die Pixeleinheiten in der gleichen Reihe mit der gleichen Abtastleitung verbunden sind; die Pixeleinheiten in jeder Spalte und in ungeraden Reihen jeweils mit entsprechenden der Datenleitungen verbunden sind; die Pixeleinheiten in jeder Spalte und in geraden Reihen jeweils mit entsprechenden der Datenleitungen verbunden sind; und die Pixeleinheiten in der n-ten Spalte und in geraden Reihen und die Pixeleinheiten in der n + 1-ten Spalte und in ungeraden Reihen mit der gleichen Datenleitung verbunden sind, wobei n = 1, 2, ..., N – 1.
Patent DE-102014210097-A1 (DE)
Title: Batterieeinheit mit einer Mehrzahl von Batteriezellen sowie Batteriemodul mit einer Mehrzahl solcher Batterieeinheiten
Inventor: KRETSCHMAR THOMAS
IPC: H01M50/51
Filed: 2014-05-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batterieeinheit (1) umfassend eine Mehrzahl von Batteriezellen (2) mit jeweils einer ersten Elektrode (3) und einer zweiten Elektrode (4) zur elektrischen Kontaktierung der jeweiligen Batteriezelle (2), wobei die Batteriezellen (2) über Zellverbinder (5) elektrisch miteinander verschaltet sind und die miteinander verschalteten Batteriezellen (2) von einer die Batteriezellen (2) zusammenhaltenden Außenhülle (6) umgeben sind, wobei die Zellverbinder (5) zumindest einen flexibel ausgebildeten Abschnitt aufweisen und die Außenhülle (6) zumindest teilweise flexibel ausgebildet ist, derart, dass die Batterieeinheit (1) durch eine Veränderung einer relativen Anordnung der Batteriezellen (2) zueinander formbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Batteriemodul mit einer Mehrzahl von elektrisch miteinander verschalteten erfindungsgemäß ausgebildeten Batterieeinheiten (1).
Patent DE-102014217010-A1 (DE)
Title: Regeln einer Temperatur eines Garguts
Inventor: HAS UWE
IPC: G01K13/00
Filed: 2014-08-27
Abstract: Ein Verfahren dient zum Regeln einer Temperatur eines Garguts, wobei eine Temperaturmesseinrichtung (6) Temperaturinformation (Tist) an ein Gargerät (1) mit bestimmten Zeitpunkten (D1, D2, D3) überträgt, und die Zeitpunkte (D1, D2, D3) der Übertragung der Temperaturinformation (Tist) auf einer Grundlage der Temperaturinformation (Tist) angepasst werden. Ein System (1, 6) mit einem Gargerät (1) und mindestens einer Temperaturmesseinrichtung (6) ist zur Durchführung des Verfahrens eingerichtet. Eine Temperaturmesseinrichtung (6) für Gargut mit einem Sender zum Übertragen von Temperaturinformation (Tist) ist dazu eingerichtet, Zeitpunkte (D1, D2, D3) einer Übertragung der Temperaturinformation (Tist) anzupassen. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf eine Temperaturmesseinrichtung mit einem Energiespeicher. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf eine Temperaturmesseinrichtung zum insbesondere lösbaren Anbringen an einer Außenseite eines Gargutbehälters.
Patent DE-102014217375-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Expansionsventil
Inventor: LANDENBERGER TOBIAS
IPC: F25B41/04
Filed: 2014-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisch betätigbares Expansionsventil für ein Kältemittel, umfassend einen Ventilkörper (1) mit einer Bohrung (2), in der ein im Wesentlichen hülsenförmiger Ventilschieber (3) zur Verbindung eines Zulaufs (4) mit einem Ablauf (5) axial verschiebbar aufgenommen ist. Erfindungsgemäß wird der Ablauf (5) durch einen Hohlzylinder (6) gebildet, der in die Bohrung (2) eingesetzt ist und an seinem dem Ventilschieber (3) zugewandten Ende einen Ventilsitz (7) ausbildet, der über ein separates Ventilschließelement (8) verschließbar ist.
Patent DE-102014218576-A1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für Motorradfahrer, Verfahren zum Betreiben einer Sicherheitseinrichtung für Motorradfahrer
Inventor: HENN RUEDIGER-WALTER
IPC: A42B3/04
Filed: 2014-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitseinrichtung (1) für Motorradfahrer, mit einem Schutzhelm (2) und mit einer an dem Schutzhelm (2) angeordneten Kameraeinrichtung (7), wobei der Schutzhelm (2) einen Gesichtsbereich (5‘) aufweist, in welchem bei Bestimmung gemäßem Gebrauch das Gesicht eines Benutzers des Schutzhelms (2) angeordnet ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Kameraeinrichtung (7) derart an dem Schutzhelm (2) angeordnet ist, dass sie den Gesichtsbereich (5‘) zumindest abschnittsweise erfasst, wobei die Kameraeinrichtung (7) mit wenigstens einer Warneinrichtung (14) verbunden ist, die in Abhängigkeit von durch die Kameraeinrichtung (7) erfassten Daten eine Warnmeldung ausgibt.
Patent DE-102014220353-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einem Dosiermodul
Inventor: EGLMEIER HANS
IPC: D06F33/37
Filed: 2014-10-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (100) mit einem Dosiermodul (105) zum Dosieren einer flüssigen Substanz in einem Dosiervorgang. Das Dosiermodul (105) umfasst einen Vorratsbehälter (127) zum Aufnehmen der flüssigen Substanz, und das Haushaltsgerät (100) umfasst einen Schacht (101) zum Einschieben des Dosiermoduls (105) in das Haushaltsgerät (100). Das Dosiermodul (105) umfasst einen Energiespeicher (153) zum Speichern von elektrischer Energie, um den Dosiervorgang der flüssigen Substanz des Dosiermoduls (105) durchzuführen.
Patent DE-102014223227-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Antriebseinrichtung
Inventor: SCHENCKE THOMAS
IPC: B60R16/033
Filed: 2014-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung mit einem Elektromotor, einem mit dem Elektromotor verbundenen Wechselrichter und mehreren Batteriemodulen zur Versorgung des Wechselrichters mit elektrischer Energie und mit einer Anbindungseinrichtung zur Anbindung der Batteriemodule an den Wechselrichter, welche mindestens zwei Anbindungszustände aufweist, wobei in einem ersten Anbindungszustand alle Batteriemodule parallel geschaltet an den Wechselrichter angebunden sind und in einem zweiten Anbindungszustand alle Batteriemodule in Reihe geschaltet an den Wechselrichter angebunden sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer derartigen Antriebseinrichtung.
Patent DE-102014224944-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Übertragung sicherheitsrelevanter Daten in einem Kraftfahrzeug mittels eines Ethernet-Standards
Inventor: ZINNER HELGE
IPC: H04L47/32
Filed: 2014-12-04
Abstract: Es werden ein Verfahren und ein Steuergerät zur Übertragung sicherheitsrelevanter Daten in einem Kraftfahrzeug mittels eines Ethernet-Standards von einem Sender (2) über mindestens einen Zwischenknoten (4) zu einem Empfänger (3), bei dem die sicherheitsrelevanten Daten von dem Sender (2) in einem Ethernet-Paket versendet werden, wobei das Ethernet-Paket einen Ethernet-Frame (5) mit dem Dateninhalt aufweist und der Dateninhalt Kommunikationsinformationen (6) und Daten enthält, jeder Zwischenknoten (4) ein Ethernet-Paket empfängt, zumindest einen Teil der Kommunikationsinformationen (6) aus dem Dateninhalt auswertet und das Ethernet-Paket entsprechend den ausgewerteten Kommunikationsinformationen (6) weitersendet, und der Empfänger (3) das Ethernet-Paket empfängt, die Kommunikationsinformationen (6) aus dem Dateninhalt auswertet und die Daten aus dem Dateninhalt auswertet, wenn er aufgrund der ausgewerteten Kommunikationsinformationen (6) der Empfänger (3) der sicherheitsrelevanten Daten ist. Es ist vorgesehen, dass in den Kommunikationsinformationen (6) des Ethernet-Frames (5) mit den sicherheitsrelevanten Daten ein Datentyp (7) für sicherheitsrelevante Daten übertragen wird, jeder Zwischenknoten (4) in dem empfangenen Ethernet-Paket die Kommunikationsinformationen (6) aus dem Dateninhalt des Ethernet-Frames (5) auf das Vorhandensein des Datentyps (7) für sicherheitsrelevante Daten überprüft, jeder Zwischenknoten (4) einen Ethernet-Frame (5), der den Datentyp (7) für sicherheitsrelevante Daten in den Kommunikationsinformationen (6) enthält, mindestens einmal dupliziert und jeder Zwischenknoten den duplizierten Ethernet-Frame (5') in einem neuen Ethernet-Paket aussendet.
Patent DE-102014225674-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kompressorlaufrads
Inventor: HANNEMANN OLAF
IPC: F04D29/26
Filed: 2014-12-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines Kompressorlaufrads zur Verfügung gestellt, in dem das Kompressorlaufrad mit Hilfe einer Gussform gegossen wird. In einer ersten Alternative wird die Gussform wird mittels 3D-Drucks hergestellt. In einer zweiten Alternative wird mittels 3D-Drucks ein Modell des Kompressorlaufrads erstellt, anhand dessen dann die Gussform hergestellt wird.
Patent DE-102014226024-A1 (DE)
Title: Verfahren zum sicheren Einlegen einer Parksperre bei einem Automatgetriebe eines Kraftfahrzeugs umfassend eine Low Range Untersetzung
Inventor: PRANGE STEFAN-ULRICH
IPC: F16H61/686
Filed: 2014-12-16
Abstract: Im Rahmen des Verfahrens zum sicheren Einlegen einer Parksperre bei einem Automatgetriebe eines Kraftfahrzeugs umfassend eine Low Range Untersetzung bleibt bei betätigter Fahrzeugbremse der Bremsdruck bei eingelegter Low Range Untersetzung und eingelegter Wählhebelstellung „P“ nach dem Lösen der Fahrzeugbremse seitens des Fahrers durch ein Bremssystem des Fahrzeugs für eine vorgegebene Zeit aufrecht erhalten und wird anschließend rampenförmig auf Null reduziert, derart, dass für den Fall einer Zahn-auf-Zahn Stellung, bei der der Klinkenzahn der Parksperrenklinke auf einem Zahn des Parksperrenrades aufliegt, in einem Gefälle oder in einer Steigung das Fahrzeug mit einer Geschwindigkeit rollt, die ermöglicht, dass die Zahn-auf-Zahn Stellung aufgelöst wird und die Parksperrenklinke in einer Zahnlücke des Parksperrenrades einrastet.
Patent DE-102015000359-A1 (DE)
Title: Anlage und Deinkingverfahren
Inventor: KRAUSE ROMAN
IPC: D21C5/02
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage und ein Verfahren zur Aufbereitung von Altpapier, mit zumindest zwei hintereinandergeschalteten Deinkingkreisläufen, zumindest aufweisend eine Vorflotation in einem ersten Kreislauf, einen Disperger und dem Disperger nachgeschaltet eine Nachflotation in einem zweiten Kreislauf. Mittels der Nachflotation wird ein Rejekt mit dispergierten Druckfarben sowie Füll-, Fein- und Faserstoffen abgetrennt. Erfindungsgemäß wird zumindest ein Teilstrom des Rejekts der Nachflotation dem vorangehenden ersten Kreislauf, und zwar vor die oder in die Vorflotation, rückgeführt.
Patent DE-102015002801-A1 (DE)
Title: Axialkolbenmotor
Inventor: ISSLER WOLFGANG
IPC: F01B3/10
Filed: 2015-03-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Axialkolbenmotor (10, 110), mit einem Gehäuse (11), mit einer mittig axial durch das Gehäuse (11) geführten, mit einem Abtriebsteil (13) versehenen Welle (12), mit im Gehäuse (11) vorgesehenen, zur Welle (12) koaxial angeordneten Zylinderbohrungen (14), in denen Kolben (15) axial bewegbar aufgenommen sind, wobei die Kolben (15) über ein Übertragungselement (16, 16a) mit der Welle (12) in Wirkverbindung stehen, wobei auf Höhe der Zylinderbohrungen (14) eine Kammer (17) vorgesehen ist, die mit den Zylinderbohrungen (14) und einer Auslassöffnung (20) für ein Arbeitsfluid verbunden ist, wobei die Kammer (17) mittels eines auf der Welle (12) befestigten Auslassdrehschiebers (27) abgedichtet ist, wobei die Zylinderbohrungen (14) mittels eines Öffnungen (25, 31) und Kanäle (26, 32) für das Arbeitsfluid aufweisenden Zylinderkopfes (21) abgedichtet sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Torsionsfeder (33, 133) vorgesehen ist, die sowohl mit der Welle (12) als auch mit dem Auslassdrehschieber (27) fest verbunden ist.
Patent DE-102015003205-A1 (DE)
Title: Bohrer und Bohrkopf mit Nebenfreifläche
Inventor: GONEN EITAN
IPC: B23B51/00
Filed: 2015-03-13
Abstract: Bohrer oder Bohrkopf mit einer Nebenfreifläche, die ein Nebenfreiflächenende aufweist, das benachbart zu einer Freifläche ist. Das Nebenfreiflächenende befindet sich außerhalb des Schneidkreisdurchmessers.
Patent DE-102015003610-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung und Entfernung von Feuchtigkeit auf einer Fahrzeugfensterscheibe
Inventor: SEIDLER UWE
IPC: G01W1/14
Filed: 2015-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zur Erfassung und Entfernung von Feuchtigkeit auf einer Fahrzeugfensterscheibe (1.1). Die Vorrichtung (2) umfasst zumindest eine im Fahrzeuginneren angeordnete Kamera (2.3), deren optische Achse durch die Fahrzeugfensterscheibe (1.1) verläuft, und zumindest eine Auswerteeinheit (2.4) zur Auswertung mittels der zumindest einen Kamera (2.3) erfasster Bilder, wobei die Auswerteeinheit (2.4) ausgebildet ist, in Abhängigkeit einer ermittelten Unschärfe in den Bildern einen Feuchtigkeitsbeschlag auf einer Oberfläche der Fahrzeugfensterscheibe (1.1) zu bestimmen. Erfindungsgemäß ist die Auswerteeinheit (2.4) mit einem Regensensor (2.1) gekoppelt und die Auswertung der erfassten Bilder im Hinblick auf den Feuchtigkeitsbeschlag erfolgt bei aktiviertem Regensensor (2.1), wobei die Auswerteeinheit (2.4) mit einer Scheibenwischvorrichtung (4) des Fahrzeugs (1) gekoppelt ist und die Scheibenwischvorrichtung (4) bei ermitteltem Feuchtigkeitsbeschlag auf der Fahrzeugfensterscheibe (1.1) zur Durchführung eines einmaligen Wischvorganges aktiviert, wobei die Auswerteeinheit (2.4) mit einer Lüftungsvorrichtung und/oder einer Heizungsvorrichtung und/oder einer Klimatisierungsvorrichtung des Fahrzeugs (1) gekoppelt ist und bei unmittelbar nach der Durchführung des einmaligen Wischvorgangs erfasstem Feuchtigkeitsbeschlag eine automatische Aktivierung und/oder Steuerung der Lüftungsvorrichtung und/oder Heizungsvorrichtung und/oder Klimatisierungsvorrichtung im Fahrzeuginneren durchführt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Erfassung und Entfernung von Feuchtigkeit auf einer Fahrzeugfensterscheibe (1.1).
Patent DE-102015003678-A1 (DE)
Title: Wägesystem
Inventor: DÜPPRE THEO
IPC: G01G21/00
Filed: 2015-03-24
Abstract: Wägesystem zum dynamischen Wiegen transportierter Güter, umfassend ein Gehäuse mit darin angeordnetem Antrieb und eine Wägezelle, wobei eine Antriebswelle des Antriebs durch eine erste Gehäuseöffnung in horizontaler Richtung seitlich aus dem Gehäuse herausgeführt ist und wobei durch die gleiche Öffnung auch Stützelemente an den innerhalb des Gehäuses angeordneten Lastaufnehmer der Wägezelle ankoppelbar sind.
Patent DE-102015005343-A1 (DE)
Title: Pumpenanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BRÖCKER TIMM
IPC: F16H39/00
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpenanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Hydropumpe (2) und mit einem Hydromotor (7), wobei die Hydropumpe (2) und der Hydromotor (7) miteinander gekoppelt sind. Verlustleistungsanteile der Pumpenanordnung (1) sind dadurch zumindest vermindert, dass die Hydropumpe (2) von dem Hydromotor (7) antreibbar ist, wobei eine von einem Antrieb angetriebene Verstellpumpe (8) vorhanden ist, wobei der Hydromotor (7) von einem Förderstrom der Verstellpumpe (8) antreibar ist, wobei die Verstellpumpe (8) und der Hydromotor (7) ein Strömungsgetriebe (11) bilden, wobei die Drehzahl der Hydropumpe (2) durch Verstellen des Strömungsgetriebes (11) änderbar ist.