baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007015455-U1 (DE)
Title: Warntafel für Schachtdeckel
IPC: G09F1/00
Filed: 2007-11-07
Abstract: Warntafel
(4) mit mindestens einer eine Signalfunktion ausübenden Hauptfläche (H)
zur Absicherung einer geöffneten
Schachtabdeckung (1) zu einem – insbesondere
unter einer dem Publikumsverkehr zugänglichen Verkehrsfläche liegenden – Schacht
oder Kanal, dadurch gekennzeichnet, dass die Warntafel (4) einen
taschen- oder schlauchartigen Abschnitt umfasst, der bei bestimmungsgemäßer Verwendung
eine aufgeklappte, mehr oder minder vertikal nach oben stehende
Schachtabdeckung (1) in sich aufnimmt, so dass die die Signalfunktion ausübende Hauptfläche (4)
der Warntafel im Wesentlichen parallel zu einer der Hauptflächen (HS)
des aufgeklappten Schachtdeckels (3) der Schachtabdeckung (1) an
dem Schachtdeckel (3) befestigt ist.
Patent DE-202007019202-U1 (DE)
IPC: C09J175/04
Filed: 2007-09-10
Abstract: A bonding method, using polyurethane (PU) foam supplied in cans (1), involves applying a strand (s) of foam to an adhesion substrate (3) to give an adhesive layer (4); allowing the foam to collapse so that only the desired adhesive layer remains; and pressing the component (5) to be bonded onto the substrate or adhesive layer. The PU foam sets within 0.5-30 (preferably 1-8) minutes of applying the foam strand. An independent claim is included for a set for carrying out a bonding operation, consisting of a PU foam spray container (1) and a liquid application device containing a bonding accelerator.
Patent DE-202007019308-U1 (DE)
Title: Mechanische Verriegelung von Bodenplatten
IPC: E04F13/076
Filed: 2007-09-24
Abstract: Satz aus im Wesentlichen identischen Fußbodenplatten, die mit einem ersten und einem zweiten Verbinder (9, 10, 6, 8, 14, 20, 31) versehen sind, wobei die Verbinder in die Bodenplatten integriert und so eingerichtet sind, dass sie aneinandergrenzende Kanten verbinden, wobei der erste Verbinder einen Verriegelungsstreifen (6) mit einem nach oben gerichteten Verriegelungselement (8) an einer Kante einer Bodenplatte und eine nach unten offene Verriegelungsnut (14) an einer angrenzenden Kante einer anderen Bodenplatte umfasst, um die aneinandergrenzenden Kanten in einer horizontalen Richtung D2 senkrecht zu den aneinandergrenzenden Kanten zu verbinden, und wobei der zweite Verbinder eine Feder (10) an einer Kante einer Bodenplatte und eine horizontal offene Federnut (9) in einer angrenzenden Kante einer anderen Bodenplatte umfasst, um die aneinandergrenzenden Kanten in vertikaler Richtung D1 zu verbinden, und wobei die Verbinder so eingerichtet sind, dass sie durch Abwinkeln oder eine vertikale Bewegung verriegelt werden, und wobei die Verbinder weiter eine in...
Patent DE-202008000412-U1 (DE)
Title: Dusche mit erhöhtem Wasserschutz, geringerem Wartungsaufwand und Reinigungserleichterung
IPC: A47K3/28
Filed: 2008-01-10
Abstract: Dusche
mit erhöhtem
Wasserschutz, geringerem Wartungsaufwand und Reinigungserleichterung
dadurch gekennzeichnet, dass die Duschwanne und die Duschwände eine
monolitische Einheit bilden, dies wird durch eine monolitische Fertigung
bzw. durch Verschweisung und/oder Verklebung erreicht. Diese Ausbildung
kann aus jedem Material erfolgen, dass die Anforderungen an die
normalen Duschen erfüllt.
Patent DE-202008002940-U1 (DE)
Title: Auswechselbare Oberfläche für einen Feuerlöscherkörper
IPC: G09F23/00
Filed: 2008-02-29
Abstract: Auswechselbare
Oberfläche
(1) für
einen Feuerlöscherkörper aus
Stahl, vorzugsweise einen Handfeuerlöscher, gekennzeichnet durch  – eine magnetische
Folie (3), deren Abmessungen den Abmessungen der zylindrischen Oberfläche des
Feuerlöscherkörpers entsprechen,
wobei auf der magnetischen Folie (3) eine Farbfolie (4) und eine
Darstellungsfolie (5) angeordnet sind.
Patent DE-202008005023-U1 (DE)
Title: Verwendung von α-Liponsäure und Coenzym Q10 zur selektiven Reduktion des visceralen Fettgewebes
IPC: A61K31/122
Filed: 2008-04-11
Abstract: Verwendung
von α-Liponsäure oder deren pharmazeutisch verträglichen
Salze bzw. Derivate und Coenzym Q 10  zur
selektiven Reduktion des visceralen Fettgewebes.
Patent DE-202008010621-U1 (DE)
Title: Tragbares Versorgungsbehältnis
IPC: A45C3/00
Filed: 2008-08-11
Abstract: Tragbares
Versorgungsbehältnis
aus einem flexiblen Material zur Mitnahme von Gegenständen zur
Versorgung eines Kleinkindes, dadurch gekennzeichnet, dass das Versorgungsbehältnis (10)
aus einem Außenbehältnis (11)
und einem Innenbehältnis
(12) besteht, das zur Herausnahme aus dem Außenbehältnis (11) lösbar mit diesem
verbunden ist.
Patent DE-202008012034-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung von Gestellen
IPC: E04B1/58
Filed: 2008-09-10
Abstract: Universelle
Vorrichtung zur Verbindung von Gestellen, wobei die Vorrichtung
zum Einbau von mindestens zwei Metallhülsen (1) ausgestaltet ist und
die Vorrichtung weiterhin derart ausgestaltet ist, dass zwischen je
zwei Elementen eine Steckverbindung durch einen oberen Verbindungsanschluss
(2) und einen unteren Verbindungsanschluss (3) befestigbar ist,
wobei auf dem oberen Verbindungsanschluss (2) eine Presshülse (21)
und auf dem unteren Verbindungsanschluss (3) ein Verbindungsstecker
(31) angeordnet sind, der auf den oberen Verbindungsanschluss (2)
aufsteckbar ausgestaltet ist, und wobei über dem Verbindungsstecker
(31) ein Verbindungskopf (32) zur Montage der Presshülse (21)
angeordnet ist.
Patent DE-202008014881-U1 (DE)
Title: Warenaufhänger
IPC: A47F5/00
Filed: 2008-11-10
Abstract: Warenaufhänger zur
hängenden
Lagerung von Waren, umfassend einen flächigen Präsentationsabschnitt mit einer
Durchgangsöffnung,
einen sich an den flächigen
Abschnitt anschließenden
Steg sowie einen sich in zwei Richtungen quer zum Steg erstreckenden
Halteabschnitt.
Patent DE-202008016927-U1 (DE)
Title: Einlage für Bekleidungsstücke
IPC: D04H1/4258
Filed: 2008-12-23
Abstract: Einlage
für Bekleidungsstücke aus einem für Körperschweiß aufnahmefähigen
Material, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlage eine Faserstoffbahn
aus Zellstoff und eine daran thermomechanisch gebundene Bahn aus
atmungsaktivem Material aufweist.
Patent DE-202009002460-U1 (DE)
Title: Halogenstablampenadapter
IPC: H01R33/18
Filed: 2009-02-20
Abstract: Halogenstablampenadapter (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter aus einem Kontaktteil für ein Ende der Stablampe (2) und einem Abstandsteil für einen Sockel (3) der Halogenleuchte, und dass der Adapter aus einem elektrischen Leiter mit einer Ummantelung besteht.
Patent DE-202009003427-U1 (DE)
Title: Sichttafelsystem für Sicherheits-Anschläge und Plakate
IPC: G09F15/00
Filed: 2009-03-10
Abstract: Sichttafelsystem für Sicherheits-Anschläge und Plakate dadurch gekennzeichnet, dass die klappbaren Sichttafeln (1) hintereinander versetzt angeordnet sind und unmittelbar in einer vorzugsweise geneigten Aufhängeeinrichtung (2) eingehängt sind.
Patent DE-202009004642-U1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung für Taschen und Körbe zum Transport an und in Fahrzeugen besonders an Fahrrädern sowie zum Einhängen an Verkaufsständer die stehen oder gehängt werden sowie Wandhalterungen verschiedenen Formen
IPC: B62J7/08
Filed: 2009-04-03
Abstract: Kupplungsvorrichtung für Fahrrad bestehend aus zwei Bauteilen zum einen der Bauteil mit Einschubschlitten mit integrierter Vorgeformter Stahlfeder, zum zweiten der Bauteil mit Einschuböffnung der Fest im Bauteil des Fahrrades wie Rahmen oder Vorbauschelle Integriert ist, oder in Anbauhalterungsteilen integriert ist die am Fahrrad befestigt werden können, dadurch gekennzeichnet das die vorgeformte Stahlfeder fest im Bauteil des Einschubschlitten integriert ist
Patent DE-202009009487-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur dosierten Injektion von Flüssigkeiten in Lebensmittelprodukte
IPC: A23B4/28
Filed: 2009-07-11
Abstract: Vorrichtung zur dosierten Injektion von Flüssigkeiten in Lebensmittelprodukte (10), mit hohlen Nadeln (18), einer Leitung (41) zur Zufuhr der Flüssigkeit zu den Nadeln, und einer Dosiereinrichtung (20, 22, 40) für die Flüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, daß die Leitung (41) einen Durchflußmesser (44) zur Messung des Volumendurchsatzes (φ) der den Nadeln (18) zugeführten Flüssigkeit enthält.
Patent DE-202009013582-U1 (DE)
Title: Anpralldämpfer mit dynamischer Auffangvorrichtung
IPC: E01F15/00
Filed: 2009-10-08
Abstract: Anpralldämpfer (1) mit dynamischer Auffangvorrichtung (2) für Kraftfahrzeuge an Verkehrswegen, wobei der Anpralldämpfer (1) mindestens ein den Anprall eines Fahrzeug durch Energieverzehr infolge von Verformung und/oder Reibung dämpfendes Dämpfelement (3) aufweist, das im hinteren Endbereich (4) des Anpralldämpfers (1) mittelbar oder unmittelbar durch die Auffangvorrichtung (2) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auffangvorrichtung (2) mindestens ein drehbar gehaltenes Abstützelement (5) und ein mit dem Abstützelement (5) ebenfalls drehbar verbundenes Anlagemittel (6) mit mittelbarem oder unmittelbarem Kontakt mit dem mindestens einen Dämpfelement (3) aufweist.
Patent DE-202009013660-U1 (DE)
Title: Wärmespeicherelement
IPC: F23M3/12
Filed: 2009-10-30
Abstract: Wärmespeicherelement für den Einsatz in einer Brennkammer in einem stationären oder mobilen Heizgerät mit einem Brenner, der in der Brennkammer endet und über eine Düse eine Flamme mit flüssigem oder gasförmigem Brennstoff speist, welches Speicherelement in Längsrichtung mindestens ein Durchgangsloch mit rundem, ovalem oder polygonalem Querschnitt aufweist, aus einem wärmebeständigen Werkstoff besteht und mindestens zu einer Mantelwand der Brennkammer einen Abstand aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens das dem Brenner nächstliegende Wärmespeicherelement (1) mindestens an der Oberfläche, die der Flamme am nächsten liegt oder auf die die Flamme trifft, mindestens partiell mit einer Beschichtun (22) oder einem Element aus einem keramischen Werkstoff versehen ist, dessen Wärmeleitfähigkeit geringer ist als die des Materials, aus dem das Wärmespeicherelement (1) besteht, oder dass im Abstand zur Oberfläche mindestens partiell ein Wärmeableitelement vor mindestens dem ersten Wärmespeicherelement (1) angeordnet ist.
Patent DE-202009015141-U1 (DE)
Title: Sicherheitsventil (II)
IPC: F16K17/04
Filed: 2009-11-06
Abstract: Sicherheitsventil (1), das bei Überdruck gegen die Kraft einer Feder öffnet, indem ein Ventilteller von seinem Sitz gehoben wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Sicherheitsventil (1) mit einem drahtlosen Feldgerät (2) ausgerüstet ist, dass zumindest eine Sendeeinrichtung (21) umfasst, die aus einem Wandler (22) gespeist ist, der aus der Energie des abströmenden Mediums eine elektrische Spannung erzeugt.
Patent DE-202009016396-U1 (DE)
Title: Substrat für Leuchtdioden
IPC: F21S4/00
Filed: 2009-11-30
Abstract: Substrat für Leuchtdioden, das mehrere parallele Funktionssegmente (21) umfaßt, die am Ende mit einem Verbindungssegment verbunden sind und voneinander einen Abstand haben, wobei das Verbindungssegment Faltlinien (25) besitzt, die sich zwischen den Funktionssegmenten (21) befinden.
Patent DE-202009016935-U1 (DE)
Title: Profilstück zur Fertigung eines Rahmens eines Kunststofffensters und Rahmen eines Kunststofffensters
IPC: E06B1/28
Filed: 2009-12-15
Abstract: Profilstück (5) zur Fertigung eines Rahmens eines Kunststofffensters, insbesondere eines Blendrahmens (1) mit einem Profilelement (3) aus Kunststoff und mit einem in dem Profilelement (3) eingesetzten Verstärkungselement (7), dadurch gekennzeichnet, dass das Verstärkungselement (7) aus einem in dem Profilelement (3) verschweißbaren Kunststoff gefertigt ist.
Patent DE-202009019192-U1 (DE)
Title: Schalenförmige Schleifpartikel mit einer vertieften Oberfläche
IPC: C09K3/14
Filed: 2009-11-24
Abstract: Schleifpartikel, die aufweisen:schalenförmige Schleifpartikel (20), die jeweils eine Seitenwand (28) haben;wobei jedes der schalenförmigen Schleifpartikel (20) Alpha-Aluminiumoxid aufweist und eine erste Fläche (24) und eine zweite Fläche (26), die durch eine veränderliche Dicke (T) getrennt sind, einen Umfang (29) der ersten Fläche (24) und einen Umfang (29) der zweiten Fläche (26) hat, undwobei der Umfang (29) eine dreieckige Form aufweist;wobei die erste Fläche (24) vertieft ist und die zweite Fläche (26) im Wesentlichen planar ist.
Patent DE-202010000091-U1 (DE)
Title: Steckbare Geschirraufnahme
IPC: A47L15/50
Filed: 2010-01-27
Abstract: Steckbare Geschirraufnahme (1) für nicht-gewerbliche Geschirrspülmaschinen, die in Benutzungslage durch mehr als einen Stachel (2) eines Geschirrkorbes der nicht-gewerblichen Geschirrspülmaschine fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie in Benutzungslage an zwei zueinander parallelen benachbarten Drähten (3, 3') eines Geschirrkorbes und je einem auf diesen angeordneten Stacheln (2, 2') gehaltert ist.
Patent DE-202010000193-U1 (DE)
Title: Gurtspanner
IPC: B25B25/00
Filed: 2010-02-15
Abstract: Gurtspanner, umfassend:  – eine Basis (10), die zwei gegenüberliegende Seitenscheiben (12) aufweist, an deren Rändern jeweils eine Erhebung (17) und wenigstens ein Bogenrand (16) ausgebildet sind, wobei zwischen den beiden Seitenscheiben (12) ein Stab (13) zum Anschluß an einen ersten Stoffgurt (70) und eine Spindel (14) zum Anschluß an einen zweiten Stoffgurt (72) vorgesehen sind;  – einen Griff (20), der an der Basis (10) schwenkbar angeordnet ist und zwei an die Spindel (14) angeschlossenen Schenkel (22) aufweist;  – eine Gurtscheibe (30), die ein am Außenumfang der Spindel (14) umlaufendes Aufwickelteil (31) aufweist, auf dem ein zweiter Stoffgurt (72) aufgewickelt ist, wobei an die beiden Enden des Aufwickelteils (31) jeweils eine Zahnscheibe (32) angeschlossen ist;  – einen Spulmechanismus (40), der an der Basis (10) montiert ist und die Gurtscheibe (30) dazu veranlässt, den zweiten Stoffgurt (72) zurückzuspulen;  – ein erstes Arretierelement (50), das zwischen den beiden...
Patent DE-202010008120-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Lenksäule
IPC: B62D1/18
Filed: 2010-07-20
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einer Lenksäule (2), die ein Mantelrohr aufweist, wobei das Mantelrohr (3) und damit die Lenksäule (2) über einen Lagerabschnitt (4) an einem Cockpitmontageträger (5) des Kraftfahrzeugs (1) angebunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Frequenzstrebe (6) vorgesehen ist, die einenends an einer einem Fahrgastraum (10) abgewandten Seite eines Cockpitquerträgers (7) an diesem angebunden ist und anderenends am Lagerabschnitt (4) des Mantelrohrs (3) und die Lenksäule (2) abstützt.
Patent DE-202010008784-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsbehälter für Mopp-Bezüge
IPC: A47L13/51
Filed: 2010-10-12
Abstract: Aufbewahrungsbehälter (1) für Mopp-Bezüge, umfassend ein Behälterunterteil (2), in das die Mopp-Bezüge zu einem Behälterboden (3) erhöht einlegbar sind, ein mit dem Behälterunterteil (2) lösbar verbindbares Behälteroberteil (4) und Dichtmittel (5) wirkend zwischen Behälterunterteil (2) und Behälteroberteil (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Aufbewahrungsbehälter aus tiefgezogenem höherlegiertem Stahl besteht, Behälterunterteil (2) und Behälteroberteil (4) zueinander komplementäre, mehrfach gewinkelte Flansche (6, 7) aufweisen und das Dichtmittel (5) eine zumindest teilweise zu den Winkelungen der Flansche (6, 7) komplementäre Raumform aufweist.
Patent DE-202010009293-U1 (DE)
Title: Reihenklemme
IPC: H01R9/26
Filed: 2010-06-19
Abstract: Reihenklemme (1) für elektrische Leiter (21), aufweisend:  a) ein Unterteil (2) mit wenigstens einem Leiterelement (13) und mit wenigstens einem oder mehreren damit leitend verbundenen Anschlüssen für Leiter oder Stecker und mit einem Befestigungsabschnitt (10) zur Befestigung auf einer Tragschiene (38); und  b) ein Oberteil (20) mit wenigstens einem Leiterelement (13') und mit wenigstens einem oder mehreren damit leitend verbundenen Anschlüssen für Leiter oder Stecker,  dadurch gekennzeichnet,  c) dass das Oberteil (20) am Unterteil (2) vorzugsweise lösbar fixierbar ist, wobei die Fixierung zumindest derart ist, dass das Oberteil nach dem Fixieren nicht mehr in Tragschienenrichtung relativ zum Unterteil beweglich ist, und/oder  d) dass sie mindestens einen steckbaren und vorzugsweise wieder lösbaren Vertikalverbinder (30) aufweist, welcher das Leiterelement (13) des Unterteils (2) und das Leiterelement (13') des Oberteils (20) elektrisch leitend verbindet.
Patent DE-202010012567-U1 (DE)
Title: Seilumlenkstück für einen Seilfensterheber
IPC: E05F11/48
Filed: 2010-09-08
Abstract: Seilumlenkstück (3) für einen Seilfensterheber, der mindestens eine Führungsschiene (1) aufweist, an deren Schienenkopf (17) oder Schienenfuß (18) das Seilumlenkstück (3) zu befestigen ist, mit – einem Basiskörper (30) des Seilumlenkstücks (3), der bei der Montage und nach der Befestigung des Seilumlenkstücks (3) am Schienenkopf (17) oder Schienenfuß (18) der Führungsschiene (1) an einer Seite des Schienenkopfes (17) oder Schienenfußes (18) anliegt, – einem vom Basiskörper (30) abstehenden Dreh- und Lagerzapfen (4), der in gegenüber der Längserstreckung der Führungsschiene (1) gekippter Stellung des Seilumlenkstücks (3) in eine Dreh- und Lageröffnung (23) des Schienenkopfes (17) oder Schienenfußes (18) einsteckbar ist, wobei der Dreh- und Lagerzapfen (4) und die Dreh- und Lageröffnung (23) eine Montage-Drehachse ausbilden, um die das Seilumlenkstück (3) bei der Montage des Seilumlenkstücks (3) am Schienenkopf (17) oder Schienenfuß (18) der Führungsschiene (1) schwenkbar ist, – einer Verdrehsicherung (5, 6; 21, 22, 16), die in einer...
Patent DE-202010013931-U1 (DE)
Title: System zum Ausbilden einer Befestigung einer Stoßfängerverkleidung an ein Karosserieteil
IPC: B60R19/24
Filed: 2010-10-06
Abstract: System (10) zum Ausbilden einer Befestigung einer Stoßfängerverkleidung (56) an ein Karosserieteil, umfassend ein Befestigungsteil (12) und ein Verstärkungselement (13),  wobei das Befestigungsteil (12) und das Verstärkungselement (13) jeweils wenigstens eine Befestigungsöffnung (14, 16, 18) aufweisen und wobei die Stoßfängerverkleidung (56) über wenigstens ein Befestigungsmittel an dem Karosserieteil befestigbar ist, welches sich durchgehend durch die Befestigungsöffnung (14, 16, 18) des Verstärkungselements (13), die Befestigungsöffnung (14, 16, 18) des Befestigungsteils (12) und eine Befestigungsöffnung (58) der Stoßfängerverkleidung (56) erstreckt,  wobei das Verstärkungselement (13) zur Verstärkung der Befestigung vorgesehen ist,  wobei das Befestigungsteil (12) wenigstens eine Anlagefläche (20) aufweist, auf welcher das Verstärkungselement (13) im Befestigungszustand zumindest bereichsweise aufliegt, und wobei das Befestigungsteil (12) im Befestigungszustand Kontakt zu der Stoßfängerverkleidung (56) aufweist,  wobei zum Halten des Verstärkungselements (13) an dem Befestigungsteil (12) eine hakenförmige Einhängvorrichtung (22) und wenigstens ein Rastelement (24) vorgesehen sind, wobei die Einhängvorrichtung (22) und...
Patent DE-202010016070-U1 (DE)
Title: Inversions-Dampf-Turbine
IPC: F01D1/32
Filed: 2010-12-01
Abstract: Inversions-Dampf-Turbine, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem oder einer variablen Anzahl von Hebelarmen besteht, die eine Achse zur Rotation bringen.
Patent DE-202010016242-U1 (DE)
Title: Abdeckung
IPC: E02F9/22
Filed: 2010-12-06
Abstract: Abdeckung (100) für eine hydraulische Einrichtung (10), wobei die hydraulische Einrichtung (10) wenigstens eine Öffnung (30) aufweist, über die wenigstens ein Hydraulikaktor (20) der hydraulischen Einrichtung (10) zugänglich ist, wobei die Abdeckung (100) im Wesentlichen schalenförmig und/oder als federndes Element ausgebildet ist und wobei mittels der Abdeckung (100) die Öffnung (30) abdeckbar ist.
Patent DE-202010017097-U1 (DE)
Title: Gitter an Lüftungsanlagen
IPC: F24F13/08
Filed: 2010-12-30
Abstract: Lüftungsgitter (1) zum Anbringen an einem Ende einer Abluftleitung, wobei das Lüftungsgitter (1) einen Rahmen (2) aufweist, der an seiner der Abluftleitung zugewandten Rückseite eine Ablufteintrittsöffnung (3) und an seiner von der Abluftleitung abgewandten Vorderseite eine Abluftaustrittsöffnung (4) aufweist, wobei in dem Rahmen (2) zwischen der Ablufteintrittsöffnung (3) und der Abluftaustrittsöffnung (4) mindestens drei sich über den Querschnitt der Abluftaustrittsöffnung (4) erstreckende und zueinander parallele Lamellen (5) feststehend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellen (5) gegenüber einer zu der Hauptströmungsrichtung (6) der durch die Ablufteintrittsöffnung (3) in den Rahmen (2) einströmenden Abluft senkrechten Ebene in Strömungsrichtung eine Neigung mit einem Winkel (7) von 50° bis 55° aufweisen, wobei die Lamellen (5) über die Vorderseite des Rahmens (2) hinaus ragen und so einen Überstand bilden, und wobei die Lamellen (5) an deren über die Vorderseite des Rahmens (2) hinaus ragenden Vorderkante einen nach unten abgewinkelten Abschnitt (9) aufweisen.
Patent DE-202011002551-U1 (DE)
Title: Transport- und Lagerbehälter
IPC: B65D6/18
Filed: 2011-02-09
Abstract: Transport- und Lagerbehälter (1), der aus einer zusammengelegten Nichtgebrauchslage in eine Öffnungslage aufklappbar ist und dessen Seitenwand (3, 4a) zum Boden (6) einer Bodenwanne (8) hin einklappbar und über Wände (4,5) der Bodenwanne (8) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Seitenwand (3, 4a) und wenigstens eine Wand (4, 5) der Bodenwanne (8) zueinander korrespondierende Verbindungselemente (14, 15) aufweisen, wobei ein Verbindungselement (14, 15) beim Aufklappen der Seitenwand (3, 4a) in das korrespondierende Verbindungselement (14, 15) passgenau einführbar ist.
Patent DE-202011002563-U1 (DE)
Title: Honigbutter
IPC: A23L21/25
Filed: 2011-02-10
Abstract: HONIGBUTTER ist dadurch gekennzeichnet, dass es aus Butter und Honig besteht.
Patent DE-202011003221-U1 (DE)
Title: Abdeckung für ein Fahrzeug
IPC: B60P7/02
Filed: 2011-02-25
Abstract: Abdeckung (18) für ein Fahrzeug, mittels welcher zumindest ein Bereich (14) des Kraftwagens abdeckbar ist und welche wenigstens ein flexibles Abdeckelement (34) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Abdeckelement (34) eine Solareinrichtung (36) mit wenigstens einem Solarmodul (38) umfasst.
Patent DE-202011005314-U1 (DE)
Title: Duftspender
IPC: A61L9/14
Filed: 2011-04-15
Abstract: Duftspender an einem Thermostatregelventil eines Heizkörpers, wobei an diesem Ventil ein Behälter mit einer Duftflüssigkeit angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine Hülse (5) vorgesehen ist, die auf das Thermostatregelventil (2) aufschiebbar ist und Lüftungsschlitze (4) aufweist, und daß an der Kopfseite (9) der Hülse (4) ein Duftstoffbehälter (12) mit einer Sprühdüse (14) drehbar angeklinkt ist, der an seiner Unterseite ein Gewicht (13) besitzt, das den Duftstoffbehälter (12) in einer waagrechten Lage hält und daß an der Kopfseite (9) der Hülse (5) ferner ein Druckknopf (15) angebracht ist, der mit dem Duftstoffbehälter (12) zum Ausbringen eines Sprühstoßes zusammenwirkt.
Patent DE-202011106074-U1 (DE)
Title: Positionsdetektionsvorrichtung
IPC: G01D5/20
Filed: 2011-09-26
Abstract: Positionsdetektionsvorrichtung mit: – einem Positionsindikator (4), mit einer ersten Empfängerschaltung (41), die dahingehend betriebsfähig ist, mit einer ersten Frequenz zu schwingen, um so bei Empfang eines Anregungssignals ein Resonanzsignal zu erzeugen, einer Wechselstrom-zu-Gleichstrom (AC-DC) Wandlerschaltung (43), die mit der ersten Empfängerschaltung (41) elektrisch verbunden ist, um von dieser Resonanzsignale zu empfangen, und dahingehend betriebsfähig ist, eine AC-DC Wandlung anhand des Resonanzsignals durchzuführen, um so ein Gleichstrom (DC) Stromsignal zu erzeugen, und einer Senderschaltung (44), die mit der AC-DC Wandlerschaltung (43) elektrisch verbunden ist, um von dieser das DC Stromsignal zu erhalten, durch das DC Stromsignal angetrieben wird, um mit einer zweiten Frequenz zu schwingen, die sich von der ersten Frequenz unterscheidet, um so ein Schwingungssignal zu erzeugen, und dahingehend betriebsfähig ist, dass so erzeugte Schwingungssignal zu übertragen; und – einem Positionsdetektor (3), mit einer Mehrzahl von ersten Antennen (3/1–3/m), die in einer ersten Richtung...