baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10206970-B4 (DE)
Title: Absperrschranke
Inventor: KWASNY SIEGFRIED
IPC: E01F13/00
Filed: 2002-02-20
Granted: 2006-03-16
Abstract: Absperrschranke
mit zwei Pfosten (10), zwischen denen mindestens ein Schrankenblatt
(12, 14) und ein Gitterelement (18) gehalten sind, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Gitterelement (18) von einem stabilen Rahmen (20) umgeben ist, der
lösbar
an den beiden Pfosten (10) befestigt ist und daß das Schrankenblatt (12, 14)
durch Steckverbindungen (28) zwischen den Pfosten gehalten ist und
die Steckverbindungen dadurch in Eingriff gehalten sind, daß die Pfosten
durch den Rahmen (20) in einem festen Abstand zueinander gehalten
werden.
Patent DE-10215470-B4 (DE)
Title: Leistungsoptimierte Schaltungsanordnung mit kontaktierbaren Schalteinrichtungen
Inventor: BALKAU KARL-HEINZ
IPC: H03K17/18
Filed: 2002-04-09
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verfahren zur Implementierung einer Mehrzahl von kontaktierbaren Schalteinrichtungen (K 1 , K 2 , K N ), insbesondere innerhalb eines elektronischen Gerätes,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein Spannungsteiler aus einer der Mehrzahl der kontaktierbaren Schalteinrichtungen (K 1 , K 2 , K N ) entsprechenden Anzahl von Stromspiegeln (SS a1 , SS a2 , SS aN ) bereitgestellt wird und jeweils eine der kontaktierbaren Schalteinrichtungen (K 1 , K 2 , K N ) einem Stromspiegel (SS a1 , SS a2 , SS aN ) parallel geschaltet wird.
Patent DE-10230821-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Warenpräsentation sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HESS GERD J W
IPC: G09F5/00
Filed: 2002-07-08
Granted: 2007-10-11
Abstract: Verfahren
zur Warenpräsentation, insbesondere
in einem Präsentationsbereich
(20) in Form eines Schaufensters, Messestandes, Displays, Vitrinen, und
dergleichen, mit folgenden Merkmalen:  a) Präsentation der Ware (2) selbst
auf oder an einem Warenträger
(3),  b) Beleuchtung der Ware (2) und/oder Teile der Ware (2) durch
mindestens ein hinsichtlich der Farbe, Intensität, Fläche und Bewegung des Lichtstrahles
(4) steuerbares Beleuchtungselement (5, 5'),  c) Darstellung
der Ware und/oder von Abschnitten und/oder Teilen der Ware und/oder
Dekorationsbildern durch eine Projektionseinrichtung (6) auf einer
Projektionsfläche
(7),  d) Vorsehen eines prozessorgesteuerten Präsentationsablaufes,
wobei die Beleuchtungselemente (5, 5') und die Projektionseinrichtung
(6) über
einen Prozessor (8) angesteuert werden, wobei  e) der Warenträger (3)
motorisch angetrieben ist und der oder ein weiterer motorischer
Antrieb zur Einbringung der oder weiterer Waren in den Präsentationsbereich
programmgesteuert antreibbar ist, gekennzeichnet durch folgende
Merkmale:  f) programmgesteuerte bewegbare Lichtquellen (16),
die mit ihrem Lichtkegel den programmgesteuert bewegten Waren...
Patent DE-10231249-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: HOFMANN ALBRECHT
IPC: F16B2/14
Filed: 2002-07-11
Granted: 2008-04-30
Abstract: Handwerkzeugmaschine,
insbesondere eine handgeführte
Winkelschleifmaschine, mit einem Gehäuse (10), das wenigstens eine
erste und eine zweite Gehäuseeinheit
(12, 14) aufweist, die über
eine Verbindungsvorrichtung (16) miteinander verbunden sind, und
die Verbindungsvorrichtung (16) zumindest eine erste und eine zweite
Klemmfläche
(18, 20, 22, 24) aufweist, und die zweite Gehäuseeinheit (14) an den Klemmflächen (18,
20, 22, 24) durch eine erste Keilklemmung an der ersten Gehäuseeinheit
(12) befestigt ist, wobei die erste Gehäuseeinheit (12) zwei separate
Gehäuseschalen
(30, 32) aufweist, die durch die Keilklemmung mit der zweiten Gehäuseeinheit (14)
befestigt sind und beim Verspannen der beiden Gehäuseschalen
(30, 32) Außenflächen der
Verbindungsvorrichtung (16) oder der Gehäuseschalen (30, 32). über die im
Winkel zueinander befindlichen Klemmflächen (18, 20, 22, 24) gleiten
und die Gehäuseschalen
(30, 32) zueinander positionieren und die Keilklemmung bilden.
Patent DE-10247545-B4 (DE)
Title: Gewichtsmesshalterungsanordnung für ein Kraftfahrzeug-Sitzpolstergestell
Inventor: HAYNES IAN D
IPC: G01G19/414
Filed: 2002-10-11
Granted: 2009-01-22
Abstract: Gewichtsmessanordnung
(10) zum Haltern eines Sitzpolstergestells (12) oberhalb einer Schienenanordnung
(14), wobei das Gestell (12) mehrere beabstandete Montageorte (18)
aufweist, und die Schienenanordnung mehrere beabstandete Montageorte
(30) im wesentlichen gegenüberliegend
zu den Montageorten (18) des Gestells aufweist, wobei die Anordnung
(10) aufweist:  ein Kupplungsteil (32), das eine erste (34)
und eine zweite Gruppe (36) an beabstandeten Montageorten aufweist,
wobei die erste Gruppe (34) im wesentlichen zu den Montageorten
(18, 30) entweder des Gestells (12) oder der Schienenanordnung (14)
ausgerichtet und an diesen befestigt ist, und die zweite Gruppe
(36) im wesentlichen in Querrichtung versetzt gegenüber den
Montageorten des jeweils anderen Teils, also der Schienenanordnung
(14) oder des Gestells (12), angeordnet ist; und  zwei Sensoren
(42), wobei jeder Sensor (42) einen länglichen Meßbalken (44) aufweist, der
eine Längsachse
(46) aufweist, die sich zwischen einem ersten Ende (48) und einem
zweiten Ende (50) erstreckt, und zumindest einen Dehnungsmeßstreifen,
der auf...
Patent DE-10253559-B4 (DE)
Title: Endoskopoptik
Inventor: SAXE ROLF
IPC: G02B23/24
Filed: 2002-11-15
Granted: 2005-10-27
Abstract: Endoskopoptik
mit einem distalen Objektiv, einer proximalen Bildbetrachtungseinrichtung
und einem in einem Rohr zwischen dem Objektiv und der Bildbetrachtungseinrichtung
angeordneten Bildleiter in Form eines Relaislinsensystems, das mehrere
hintereinander angeordnete Umkehrsätze umfasst, die mit zwischen
den Umkehrsätzen
angeordneten Abstandhaltern im Rohr gestapelt sind, wobei die Linsen
der Umkehrsätze
innerhalb rohrförmiger
Halterungen angeordnet, diesen gegenüber fixiert und mit diesen
im Rohr gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Umkehrsatz
(40, 42, 44) eine gesonderte Halterung (66) aufweist, in der alle
Linsen (54, 56, 58) dieses Umkehrsatzes gemeinsam gehalten sind.
Patent DE-10257579-B4 (DE)
Inventor: FINKE ANDREAS
IPC: E05F15/60
Filed: 2002-12-09
Granted: 2008-06-12
Abstract: The invention relates to a linear drive, especially for a sliding door or the like. Said linear drive (1) is provided with coils (7) acting upon at least one magnet (13). Each coil (7) is provided with terminal lugs (52). The position of the terminal lugs (52) of one coil is oriented differently in relation to the position of the terminal lugs (52) of another coil (7). Said measures make it possible to create a linear drive with significantly reduced assembly requirements for the wiring of said coils.
Patent DE-10346483-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung der Sichtverhältnisse in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HOLZ MICHAEL
IPC: H04N5/33
Filed: 2003-10-02
Granted: 2007-11-22
Abstract: Vorrichtung
zur Verbesserung der Sichtverhältnisse
in einem Kraftfahrzeug,  mit einer Strahlungsquelle für infrarote
Strahlung zur Bestrahlung der Umgebung des Fahrzeuges,  mit
einer infrarotempfindlichen Kamera zur Erfassung zumindest eines
Teils der bestrahlten Umgebung,  mit einer Displayeinheit zur
Darstellung erfasster Bilddaten  und mit einer Steuereinheit
zur Steuerung der Vorrichtung,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Steuereinheit so ausgebildet ist,  dass abhängig von
den erfassten Bilddaten eine Ausschaltzeitspanne t gewählt wird  und
dass nach Ablauf der Zeitspanne t das Display ausgeschaltet wird.
Patent DE-10347579-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lenkung eines Rades
Inventor: SAETTELE ANDREAS
IPC: B62D7/02
Filed: 2003-10-14
Granted: 2006-04-20
Abstract: Vorrichtung
zur Lenkung mindestens eines Rades eines Rollstuhls, mit einer Lenkachse
(3), an der eine Lenkradgabel (2) befestigt ist, die ein Lenkrad
(1) drehbar hält,
dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkradgabel(2) auf einer Seite
des Lenkrads (1) ausgebildet ist und dass die Lenkradgabel (2) mindestens
ein Feder- und/oder
Dämpfungselement
(5) aufweist, das mit einer Achse (12) des Lenkrads (1) direkt oder
indirekt verbunden ist.
Patent DE-19511421-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Drehen von Werkstücken
Inventor: CORWIN GEORGE E
IPC: B23B31/36
Filed: 1995-03-28
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zum Drehen von Werkstücken in einer zweiachsigen Stangenvorschub-Drehmaschine mit mehreren Spindeln, mit den folgenden Verfahrensschritten:  (a) Halten einer Schneidwerkzeug-Einrichtung (72) auf einem X-Schlitten (73) und einem Z-Schlitten (74), welche relativ zu einer Spindelachse (82) radial bzw. axial bewegbar sind,  (b) Halten einer Stange (76) in einem ersten drehbaren Spannfutter (75), welches an einer ersten Spindel (70) montiert ist, wobei sich ein Werkstückteil (76a) der Stange (76) in eine Bearbeitungszone erstrecken kann,  
 (c) Drehen der Stange (76) mit dem Spannfutter (75) in einer ersten Richtung um die Spindelachse (82),  (d) Durchführen eines ersten Bearbeitungsvorganges an dem Werkstückteil (76a) mit der Schneidwerkzeug-Einrichtung (72), um einen ersten Durchmesser (81) um eine erste Achse (87) zu erzeugen,  (e) Halten eines zweiten Spannfutters (83) an einer zweiten Spindel (71), welche der ersten Spindel (70) gegenüberliegt und sich koaxial zu dieser erstreckt,  (f) Drehen. des zweiten Spannfutters (83) in der ersten Richtung,  (g) Vorrücken des zweiten Spannfutters (83) in Richtung auf des erste Spannfutter (75) und Greifen des Werkstückteiles (76a),  (h) Abschneiden des Werkstückteiles (76a), von der Stange (76), um ein diskretes Werkstück (85) zu erzeugen,  (i) Zurückziehen des zweiten Spannfutters (83) mit dem Werkstück (85),  (j) Nachführen der Stange (76) durch das erste Spannfutter (75), so daß diese gegen einen Anschlag (80) zu liegen kommt, der unabhängig von dem X- und dem Z-Schlitten (73,74) ist,  (k) Umkehren der Drehrichtung der zweiten Spindel (71) und des Spannfutters (83), wodurch die erste Achse (87) gegenüber der Drehachse (82) der zweiten Spindel verschoben wird, und  (l) Durchführen eines zweiten Bearbeitungsvorgangs an dem Werkstück (85) mit einer Schneidwerkzeug-Einrichtung (89), um einen zweiten Durchmesser (86) um eine zweite Achse zu erzeugen, welche gegenüber der ersten Achse (87) versetzt ist.
Patent DE-19517649-B4 (DE)
Inventor: RUPP THOMAS
IPC: G09B21/00
Filed: 1995-05-17
Granted: 2012-12-13
Abstract: The communication device (2) includes equipment for exerting temporary stimulation in the form of points, areas or lines on a person's hand (1). The stimulation-exerting equipment is mobile and can be moved by an actuator (5a,5b) and stepper motors, according to instructions given by a control device (3). The strength of stimulation exerted can be adjusted. Several individual stimulation units can be fitted adjacent to each other in the form of a grid or matrix. Stimulation can be effected by jets of air, directed towards the hand by nozzles. A pump is used to take in air and pass it through a valve to the nozzles, according to switching instructions from the data processing system.
Patent DE-19520949-B4 (DE)
Title: Druckplatten-Trocknungsvorrichtung
Inventor: TAKEKOSHI TOMOAKI
IPC: G03F7/30
Filed: 1995-06-08
Granted: 2004-11-25
Abstract: Druckplatten-Trocknungsvonrichtung, dadurch
gekennzeichnet, dass sie umfasst:  eine Transporteinrichtung
zum Transportieren einer Druckplatte mit einer Druckoberfläche, die
einen Bildteil und einen bildfreien Teil aufweist, wobei auf die
Druckoberfläche eine
Beschichtungslösung
aufgebracht wird;  eine Trocknungseinrichtung zum Aufblasen
von warmer Luft zum Trocknen der genannten Druckoberfläche der Druckplatte,
auf welche die Beschichtungslösung
aufgebracht worden ist;  eine erste Lösungsabsorptionseinrichtung
zum Inberührungbringen
der genannten Druckoberfläche
der Druckplatte, die mit der ersten Trocknungseinrichtung getrocknet worden
ist, um die Lösung
darauf zu absorbieren, und die mit der gesamten Fläche der
Druckplatte in Kontakt gebracht wird, und  eine zweite Trocknungseinrichtung
zum Aufblasen von warmer Luft, um die genannte Druckoberfläche der
Druckplatte, von der die Lösung
durch die erste Lösungsabsorptionseinrichtung
absorbiert worden ist, zu trocknen.
Patent DE-19536237-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung von Innentemperaturen bei hüttentechnischen Anlagen
Inventor: LISSIJENKO WLADIMIR
IPC: F27D21/00
Filed: 1995-09-28
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Innentemperatur der Kammer (4) einer hüttentechnischen
Anlage, die durch zumindest eine erste Begrenzungsfläche (9, 20)
und zumindest eine zweite Begrenzungsfläche (10, 21) begrenzt ist und
ein gasförmiges
Medium (33, 34) sowie ein zu behandelndes Material (1) enthält, indem
die Bestimmung der Temperatur des gasförmigen Mediums (33, 34) durch
Messung einer die Temperatur der zweiten Begrenzungsfläche (10,
21) repräsentierenden
Größe und Messung
der Abstrahlung der ersten Begrenzungsfläche (9, 20) als deren Temperatur
repräsentierenden
Größe für zumindest
drei Strahlungsfrequenzen bestimmt wird.
Patent DE-19540326-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: WOERNER BERNHARD
IPC: B60Q1/14
Filed: 1995-10-28
Granted: 2006-06-14
Abstract: Scheinwerfer
für Fahrzeuge
mit einer Gasentladungslampe (10) als Lichtquelle und mit einer elektrischen
Vorschalteinrichtung (220) für
die Gasentladungslampe (10), durch die diese zu ihrem Betrieb mit
elektrischer Leistung versorgt wird, bei dem die Vorschalteinrichtung
(220) eine Einrichtung (224) umfasst, durch die die kummulierte
Gesamtbetriebsdauer der Gasentladungslampe (10) erfasst wird und
bei dem durch die Vorschalteinrichtung (220) die Gasentladungslampe
(10) bei zunehmender Gesamtbetriebsdauer mit höherer elektrischer Leistung versorgt
wird, wobei die Einrichtung (224) die Brennspannung (U 1 )
der Gasentladungslampe (10) erfasst, in der Einrichtung (224) der
Verlauf der Brennspannung (U 1 ) über der kummulierten
Betriebsdauer der Gasentladungslampe (10) gespeichert ist und die
Erhöhung
der der Gasentladungslampe (10) zugeführten elektrischen Leistung
(P) in Abhängigkeit
von der erfassten Brennspannung (U 1 ) erfolgt,
wobei in der Einrichtung (224) ein Maximalwert (U 1   max ) für
die Brennspannung (U 1 ) vorgegeben ist und
das Erreichen dieses Maximalwerts abgespeichert wird und wobei nach
Erreichen des Maximalwerts (U 1   max )
der Brennspannung (U 1 ) durch die Einrichtung...
Patent DE-19546650-B4 (DE)
Title: Anordnung zur zeitlichen Begrenzung der Ansteuerung eines durch Unterdruck betätigbaren Pneumatikventils
IPC: F16K11/044
Filed: 1995-12-14
Granted: 2005-02-24
Abstract: Anordnung
zur zeitlichen Begrenzung der Ansteuerung eines durch Unterdruck
betätigbaren Pneumatikventils,
umfassend eine Verbindung zwischen einem zu einer Unterdruckquelle
führenden
ersten Anschluß (18)
und einem zu dem Pneumatikventil führenden zweiten Anschluß (20),
wobei die Verbindung über
ein Mehrwegventil (22) in Abhängigkeit
von in einer mit dem ersten Anschluß verbindbaren, von einer Membran
(33) begrenzten Kammer (32) herrschendem Druck verschließbar bzw.
freigebbar ist und wobei sich das mittels einer Kraft in einer seiner
Endstellungen gehaltene Mehrwegventil (22) mit einem Abschnitt wie
seinem Ventilkolben (30) verschiebbar in der Kammer erstreckt und über die
Membran verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen
dem zu der Unterdruckquelle führenden
ersten Anschluß (18) und
der von der Membran (33) begrenzten Kammer (32) eine bleibende einen
Druckausgleich sicherstellende zweite Verbindung (36, 38) besteht,
daß die
Membran auf ihrer der Kammer abgewandten Seite ständig mit
Umgebungsdruck beaufschlagt ist, daß das Mehrwegventil (22) in
Abhängigkeit
von der Stellung der Membran...
Patent DE-19703661-B4 (DE)
Title: Ablationsvorrichtung
Inventor: SUMIYA TOSHIFUMI
IPC: A61F9/01
Filed: 1997-01-31
Granted: 2007-12-20
Abstract: Ablationsvorrichtung
mit:  einem optischen System zum Aussenden von Licht, um einen
Laserstrahl auf ein zu ablatierendes Objekt (13) auszusenden, wobei
der Querschnitt des Laserstrahls auf einer senkrecht zu einer optischen
Achse stehenden Fläche
eine schlanke rechteckförmige
Gestalt aufweist;  einer Strahlbewegungseinheit (5, 6) zum Bewegen
des Laserstrahls in eine Richtung, die die optischen Achse des optischen
Systems zum Aussenden von Licht schneidet;  einer Unterteilungs-
und Abschirmeinheit (3, 4), um selektiv eine langseitige Richtung
des Laserstrahls zu unterteilen, dessen Querschnitt eine rechteckförmige Gestalt
hat, und um dieselbe selektiv abzuschirmen;  einer Dateneingabeeinheit
(21) zur Eingabe von Daten, die sich auf den Ablationsbereich des
Objektes (13) beziehen;  einer Steuerungseinheit (20) zur Steuerung
der Abschirmung mit Hilfe der Unterteilungs- und Abschirmeinheit
(3, 4) von entsprechenden Stellen des Laserstrahls, welcher durch
die Strahlbewegungseinheit (5, 6) aufgrund der Daten bewegt wird,
welche unter Verwendung der Dateneingabeeinheit (21) eingegeben
wurden;  dadurch...
Patent DE-19704986-B4 (DE)
Title: Schichtenspeicheranordnung
Inventor: AUF DEM KAMPE CARSTEN
IPC: F28D20/00
Filed: 1997-01-29
Granted: 2004-12-02
Abstract: Schichtenspeicheranordnung
mit mindestens zwei Speicherbehältern
(2, 3), bei der im untersten Bereich (11) ein Kaltwasserzulauf (15)
einmündet und
ein Kaltwasserabzug (12) vorgesehen ist und im obersten Bereich
(5) ein Warmwasserzulauf (4) mündet
und aus dem eine als Brauchwasserleitung (6) dienende Warmwasserleitung
wegführt
und in der Speicheranordnung Temperaturfühler (16, 20) angeordnet sind,
dadurch gekennzeichnet, dass einer (2) der zwei Speicherbehälter (2,
3) mit dem Warmwasserzulauf (4) und der Brauchwasserleitung (6) versehen
ist, dieser Speicherbehälter
(2) mit einer aus dessen unterstem Bereich (8) wegführenden
Verbindungsleitung (9) mit dem obersten Bereich (10) des zweiten Speicherbehälters (3)
verbunden ist, in dessen unterstem Bereich (11) der Kaltwasserzulauf
(15) mündet
und aus dem der Kaltwasserabzug (12) angeordnet ist und zwischen
Kaltwasserabzug (12) und Warmwasserzulauf (4) ein Wärmetauscher
(7), dem Fremdwärme
zugeführt
werden kann, angeordnet ist.
Patent DE-19709424-B4 (DE)
Title: Endoskopsystem
Inventor: TAKAHASHI TADASHI
IPC: H04N5/225
Filed: 1997-03-07
Granted: 2004-02-19
Abstract: Endoskopsystem mit mindestens einem Bedienungselement (491-497) zum Ansteuern eines an ein Endoskop (1) angeschlossenen externen Gerätes und einer manuell aktivierbaren Funktionssperreinheit, die im aktivierten Zustand die Funktion des Bedienungselementes (491-497) außer Kraft setzt, gekennzeichnet durch eine Zeitschaltung (44), die die Funktionssperreinheit nach Ablauf eines vorbestimmten Zeitintervalls, in dem die Funktionssperreinheit deaktiviert ist, selbsttätig aktiviert.
Patent DE-19724644-B4 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Fahrzeug
Inventor: UEMURA YUKIO
IPC: B60H1/00
Filed: 1997-06-11
Granted: 2006-07-20
Abstract: Klimaanlage
für ein
Fahrzeug mit einem Fahrgastraum, wobei die Klimaanlage umfasst:  ein
Klimatisierungsgehäuse
(2) mit einem Innenluft-Ansauganschluss
(26) zum Ansaugen von Innenluft und einem Außenluft-Ansauganschluss (29)
zum Ansaugen von Außenluft
an seinem einen Ende und mindestens einem ersten Luftöffnungsbereich
(15) zum Blasen von Luft in Richtung auf einen unteren Bereich des
Fahrgastraums und einem zweiten Luftöffnungsbereich (16) zum Blasen von
Luft in Richtung auf die Innenfläche
einer Windschutzscheibe an seinem anderen Ende;  ein Trennwandelement
(12) zum Aufteilen des Inneren des Klimatisierungsgehäuses in
einen ersten Luftkanal (13), der sich von dem Innenluft-Ansauganschluss
zu dem ersten Luftöffnungsbereich
erstreckt, und einen zweiten Luftkanal (14), der sich von dem Außenluft-Ansauganschluss zu
dem zweiten Luftöffnungsbereich
erstreckt;  ein Gebläse
(6) zum Blasen von Luft in dem ersten Luftkanal und dem zweiten
Luftkanal von der einen Endseite zu der anderen Endseite;  einen
Kühlzwecken
dienenden Wärmetauscher
(7), der in dem ersten Luftkanal und dem...
Patent DE-19725341-B4 (DE)
Title: Schneidwerkzeug für schälartige Zerspanungsbearbeitungen
Inventor: AGUSTIN PAYA JOSE
IPC: B23B27/16
Filed: 1997-06-16
Granted: 2009-06-18
Abstract: Schneidwerkzeug (10, 24) für schälartige Zerspanungsbearbeitungen, mit nebeneinander angeordneten Haupt- (12) und Nebenschneiden (13), die zusammen einen stumpfen Winkel einschließen, und mit einer entlang diesen Schneiden (12, 13) angeordneten Spanleitstufe (15) mit einer zur Schneidkante gewandten Anstiegsflanke (22), wobei die Nebenschneiden (13) wesentlich länger ausgebildet sind als die Hauptschneiden (12), dadurch gekennzeichnet, daß die Spanleitstufe (15) in einer Draufsicht betrachtet mindestens zwei durch benachbarte Einbuchtungen (18, 19, 20) seitlich begrenzte Vorsprünge (16, 17) aufweist.
Patent DE-19738161-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen eines Gegenlenkzustands
Inventor: TOKUNAGA HIROYUKI
IPC: B62D6/00
Filed: 1997-09-01
Granted: 2007-09-13
Abstract: Vorrichtung
zum Erfassen eines Gegenlenkzustands eines Fahrzeugs, umfassend:  einen
Lenkwinkelsensor (12) zum Messen eines Lenkwinkels (θs);  ein
Lenkwinkelgeschwindigkeitserfassungsmittel zum Messen einer Lenkwinkelgeschwindigkeit
(θs');  ein
Speichermittel zum Speichern wenigstens der Vorzeichen von momentanen
und vorangehenden Werten des Lenkwinkels und der Lenkwinkelgeschwindigkeit;  ein
Mittel zum Vergleichen der momentanen Lenkwinkelgeschwindigkeit
mit einem vorbestimmten Schwellenwert; und  eine Steuereinheit
(26), die ein Signal zum Angeben eines Gegenlenkzustands erzeugt,
wenn die Vorzeichen eines momentanen Werts und eines diesem vorangehenden Werts
des Lenkwinkels unterschiedlich sind, die Vorzeichen des momentanen
Werts des Lenkwinkels sowie eines momentanen Werts und eines diesem
vorangehenden Werts der Lenkwinkelgeschwindigkeit übereinstimmen
und der momentane Wert der Lenkwinkelgeschwindigkeit größer als
der vorbestimmte Schwellenwert ist.
Patent DE-19744627-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vermitteln von Anrufen von einem Kommunikationssystem über ein Zubringernetz an angeschlossene Kommunikationsendgeräte
Inventor: MORPER HANS-JOCHEN
IPC: H04Q11/04
Filed: 1997-10-09
Granted: 2004-04-08
Abstract: Verfahren zum Vermitteln von Anrufen (ar) von einem Kommunikationssystem (KS) über ein Zubringernetz (AN) an angeschlossene Kommunikationsendgeräte (KE),  – bei dem im Zubringernetz (AN) die Verfügbarkeit der angeschlossenen Kommunikationsendgeräte (KE) ermittelt wird,  – bei dem bei einem Verbindungsaufbau vom Kommunikationsnetz (KN) zum Zubringernetz (AN) bei adressiertem, nicht verfügbarem Kommunikationsendgerät (KE) eine dessen Nicht-Verfügbarkeit anzeigende Information (nvi) vom Zubringernetz (AN) an das Kommunikationssystem (LE) übermittelt wird,  – bei dem die die Nicht-Verfügbarkeit anzeigende Information (nvi) durch eine die Ursache der Nicht-Verfügbarkeit des jeweiligen Kommunikationsendgerätes (KE) anzeigende Information (con, nre, busy) und eine die Verfügbarkeit anzeigende Information (vi) durch eine Erreichbarkeitsinformation (re) repräsentiert ist.
Patent DE-19745841-B4 (DE)
Title: Fugenbandabschalelement
Inventor: TILETSCHKE LOTHAR
IPC: E04B1/684
Filed: 1997-10-16
Granted: 2007-08-30
Abstract: Fugenbandabschalelement
(10) zur Festlegung eines Fugendichtbandes (13) innerhalb einer Betonkonstruktion,
wobei wobei das Fugenbandabschalelement (10) aus einem Ober- und
einem Unterteil (11, 12) besteht, zwischen denen das Fugendichtband
(13) festgelegt ist, und das Ober- und das Unterteil (11, 12) aus
im Abstand zueinander und, in Längsrichtung
des Fugendichtbandes (13) gesehen, hintereinander stehenden Schalungsbügeln (15,
16) gebildet ist, die über
ein sich in Längsrichtung
des Fugenbandabschalelementes (10) erstreckendes, gegenüber dem
Fugendichtband (13) aufrecht stehendes Schalelement (17, 18) miteinander
verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Schalungsbügel (15,
16) in seiner Grundform ein geschlossenes oder ein im Wesentlichen
geschlossenes Viereck beschreibt, wobei jeder mittlere, dem Fugendichtband
(13) zugeordnete und zu diesem im Wesentlichen parallel angeordnete
Schenkel gegenüber
den beiden angrenzenden Schenkeln in Richtung zum gegenüberliegenden
Schenkel verspringt, so dass ein erhöhter Randbereich derart gebildet
ist, dass sich die beiden Schalungsbügel (15, 16) jeweils stirnseitig
vom Fugendichtband (13) überlappen
und der verspringende Bereich des...