baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10337613-B4 (DE)
Title: Puffervorrichtung für zwei relativ zueinander bewegbare Bauteile, wobei ein Bauteil eine Heckklappe und das andere Bauteil ein feststehendes Karosserieteil eines Kraftfahrzeugs ist
Inventor: FEID THOMAS
IPC: E05F5/06
Filed: 2003-08-16
Granted: 2007-11-29
Abstract: Puffervorrichtung
für zwei
relativ zueinander bewegbare, in Schließstellung gegeneinander verspannte
Bauteile, wobei ein Bauteil eine Heckklappe (11) und das andere
Bauteil ein feststehendes Karosserieteil (13) eines Kraftfahrzeugs
ist, mit einem an der Heckklappe (11) hinsichtlich des Abstandes
der beiden Bauteile einstellbaren Puffer (14) und mit einem an dem
Karosserieteil (13) angeordneten Anschlagabschnitt (19), wobei das den
Anschlagabschnitt (19) enthaltende Karosserieteil (13) an eine Kraftfahrzeug-Heckleuchte
(10) angrenzt und von einer Blende (12) abgedeckt ist, die jedoch
im Bereich des Anschlagabschnitts (19) eine Blendenausnehmung (26) aufweist,
wobei die Blendenausnehmung (26) durch ein am Karosserieteil (13)
befestigbares Anschlagelement (27) abdeckbar ist, wobei das Anschlagelement
(27) eine mit dem Puffer (14) zusammenwirkende steif elastische
Komponente, welche in der Blendenausnehmung (26) vorgesehen ist und
den Rand der Blendenausnehmung (26) nicht übergreift, und eine die steif/elastische
Komponente umlaufend umgebende weiche, elastische Komponente (28),
welche den Rand der Blendenausnehmung (26) übergreift, aufweist, und die
Vorspannung zwischen der...
Patent DE-10339398-B4 (DE)
Title: Nockenmechanismus für ein optisches System
Inventor: NOMURA HIROSHI
IPC: G02B7/04
Filed: 2003-08-27
Granted: 2008-10-16
Abstract: Nockenmechanismus
für ein
optisches System, mit  einem Nockenring (11) mit mehreren Nutgruppen
(G1, G2, G3) von Nockennuten (11a-1, 11a-2) und  einem mindestens
ein optisches Element des optischen Systems haltenden Rahmen (8)
mit mehreren Mitnehmergruppen von Mitnehmern (8b-1, 8b-2), der mit
Drehen des Nockenrings (11) durch das Ineinandergreifen der Nockennuten
(11a-1, 11a-2) und der ihnen zugeordneten Mitnehmer (8b-1, 8b-2)
linear und drehfest längs
einer optischen Achse (Z1) des optischen Systems bewegbar ist,  wobei  die
Nutgruppen (G1, G2, G3) in Umfangsrichtung des Nockenrings (11)
versetzt zueinander angeordnet sind und jeweils mindestens zwei
Nockennuten (11a-1, 11a-2) enthalten, die zumindest in Richtung
der optischen Achse (Z1) versetzt zueinander angeordnet sind und
im Wesentlichen einer gleichen Referenzkurvenbahn (VT) folgen,  mindestens
eine der mindestens zwei Nockennuten (11a-1, 11a-2) einer der Nutgruppen
(G1, G2, G3) eine andere der mindestens zwei Nockennuten (11a-1,
11a-2) einer anderen der Nutgruppen (G1, G2, G3) schneidet und...
Patent DE-10339442-B4 (DE)
Title: Thermochrome Polymerfolie und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SEEBOTH ARNO
IPC: C08J3/20
Filed: 2003-08-25
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einschichtiger thermochromer Polymerfolien mittels
Extrusion, bei dem mindestens ein Farbstoff, ein Schmelzmittel und
ein Entwickler einem Polymer zu Beginn des Extrusionsverfahrens
derart zugemischt und zur thermochromen Polymerfolie extrudiert
wird, dass kein Konzentrationsgradient des thermochromen Materials
in der resultierenden Folie vorhanden ist.
Patent DE-10346024-B4 (DE)
Inventor: SCHEDLER MARKUS
IPC: A61F2/02
Filed: 2003-10-02
Granted: 2019-01-17
Abstract: The invention relates to an accommodative lens implant controlled by the ciliary muscle, consisting of at least one or more lenses made of preferably biocompatible material and disposed on a common optical axis, the at least one lens being a component of a flexible, closed implant body that is transparent in the region of the actual lens, is engaged at its outer periphery with the ciliary muscle, and has a main axis that coincides with the visual axis, and in addition at least part of the implant body with the lens or lenses comprises a fluid filling, such that the axial position of the lens or the lens system can be altered by activation of the ciliary muscle, the implant body being inserted in the sulcus of the posterior chamber of the eye or attached to the ciliary muscle.
Patent DE-10354234-B4 (DE)
Title: Messverfahren für CO2-Leckagen und -Permeationen
Inventor: WELLE STEFAN
IPC: G01M3/22
Filed: 2003-11-19
Granted: 2008-10-16
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen von CO 2 -Leckagen bei einem
Prüfling,
wobei bei dem Verfahren  a) der drucklose Prüfling (2) in ein Prüfgefäß (4) verbracht wird,  b)
das Prüfgefäß (4) zur
Erzeugung einer Atmosphäre
mit bekannter Zusammensetzung mit einem Gas bekannter Zusammensetzung
gespült
wird,  c) eine Messkurve für
den sich dabei ergebenden Abfall der CO 2 -Konzentration
in dem Prüfgefäß (4) mit
einer angeschlossenen Messeinrichtung (16) bestimmt wird,  d)
währenddessen
eine Signalquelle (23), die CO 2  definiert in
das Prüfgefäß (4) einleitet,
mehrmals aktiviert wird und aus dabei gewonnenen Messsignalen der
Messeinrichtungen und der in Schritt c) gewonnenen Messkurve ein CO 2 -Hintergrundsignal
bestimmt wird,  e) nach Abschalten der Signalquelle (23) und
nach Druckbeaufschlagung des Prüflings
(2) mit CO 2  unter Prüfdruck ein weiteres Messsignal
erzeugt wird und wonach  f) die Leckrate durch Vergleich der
im Schritt d) und e) gewonnenen Messsignale unter Berücksichtigung
des CO 2 -Hintergrunds
gewonnen wird.
Patent DE-10354970-B4 (DE)
Title: Tür für ein Fahrzeug
Inventor: NAKAGAWA HAYAMI
IPC: B60J5/04
Filed: 2003-11-25
Granted: 2005-09-08
Abstract: Türaufbau
mit einer Türverstärkung (12),
die zwischen einem Außenblech
(11) und einem Innenblech (13) eingefügt und in einer Umfangsform
ausgebildet ist, wobei  Fahrzeuglängsrichtungskanten und Ober-
und Unterkanten des Außenblechs
(11) und des Innenblechs (13) jeweils miteinander verbunden sind,
dadurch gekennzeichnet,  daß Fahrzeuglängsrichtungskanten
(122b, 123, 132, 133) und Unterkanten (121a, 121b, 131) des Innenblechs
(13) und der Türverstärkung (12)
jeweils miteinander verbunden sind, um ein kastenförmiges Profil
zu bilden und dass in Fahrzeugquerrichtung zwischen der oberen Seitenwand (124)
der Türverstärkung (12)
und dem Innenblech (13) ein Raum definiert ist.
Patent DE-10393364-B4 (DE)
Title: Lochmikrosonde unter Nutzung einer MEMS-Technik und ein Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: LEE OUG-KI
IPC: B81B1/00
Filed: 2003-07-16
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Lochmikrosonde unter Nutzung einer MEMS-Technik,
welches aufweist:  einen Schritt zum Bilden eines Durchgangsloches
(14) in einem Substrat (10);  einen Schritt des Bildens eines
eingebetteten Leiters (18) in dem Durchgangsloch (14);  einen
Schritt des Ebnens einer Oberfläche
des Substrates (10), welches mit dem eingebetteten Leiter (18) ausgestattet
ist;  einen Schritt des Bildens eines Basis-Leitungsfilmes (20) auf
dem Substrat (10);  einen Schritt des Bildens einer ersten Spitzenstütze (22), welche
eine schräge
Oberfläche
besitzt, welche nach unten geneigt ist, auf dem Substrat (10), welches
mit dem Basisleitungsfilm (20) ausgestattet ist;  einen Schritt
des Abrundens der obersten Oberfläche der ersten Spitzenstütze (22)
durch Erodieren abgewinkelter Teile der obersten Oberfläche der
ersten Spitzenstütze (22);  einen
Schritt des Bildens einer zweiten Spitzenstütze 24 auf einer äußeren Oberfläche der
ersten Spitzenstütze (22),
um zu gestatten, dass die oberste Oberfläche der ersten Spitzenstütze (22)
geöffnet
werden kann;...
Patent DE-19519940-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Bremsbacken
Inventor: ERVENS LUDWIG
IPC: F16D65/08
Filed: 1995-06-02
Granted: 2004-09-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Bremsbacke für Scheibenbremsen insbesondere für Fahrzeuge, die einen Trägerteil und einen Reibungsteil aufweist, wobei der Reibungsteil bei Betätigung der Bremse mit der Bremsscheibe in Eingriff kommt und das Trägerteil über eine Aufnahme die Verbindung zur Bremse herstellt, wobei das Trägerteil und das Reibungsteil aus demselben Reibmaterial gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, daß  a) – Faserbestandteile, wie z. B. Aramidfasern  – Bindemittel, wie z. B. Phenolharze  – Füllstoffe und  – Reib- und Abriebmodifikatoren innig vermischt werden,  b) das Gemisch einer beheizten Schneckenspritzeinheit zugeführt, durch eine Förderschnecke homogen gemischt und gleichmäßig erwärmt wird und nach Erreichen der notwendigen Füllmenge im Bereich der Förderschnecke mit Druck in das Werkzeug eingebracht wird,  c) nach teilweisem Abbinden des Bindemittels die Bremsbacke aus dem Werkzeug entnommen wird,  d) die Bremsbacke getempert wird.
Patent DE-19540348-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Identifizieren von Bauelementen
Inventor: IGEL GUENTER
IPC: H01L23/544
Filed: 1995-10-28
Granted: 2007-01-11
Abstract: Verfahren
zum Identifizieren von Bauelementen, bei dem von einer statistischen
Eigenschaft des Bauelements Messwerte aufgenommen werden, die Messwerte
dem Bauelement mittels einer Kenngröße eindeutig zugeordnet werden
und die Messwerte oder ein den Messwerten zugeordneter, eindeutiger
Code sowie die Kenngröße zugreifbar
gespeichert und diese gespeicherten Messwerte mit aktuellen Messwerten
eines vorliegenden Bauelements verglichen werden und daraus eindeutig
bestimmt wird, ob das Bauelement, dessen Messwerte gespeichert wurden,
vorliegt oder nicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Eigenschaft
die Form einer am Bauelement befindlichen Trennspur oder Sägespur ist.
Patent DE-19608058-B4 (DE)
Title: Kettenspannvorrichtung
Inventor: HAYAFUNE HIROSHI
IPC: F02B67/06
Filed: 1996-03-02
Granted: 2006-02-23
Abstract: Kettenspannvorrichtung,
umfassend einen Hebel (18; 48) mit einem ersten Arm (24; 50), der eine
gewölbte
Oberfläche
aufweist und an der Innenseite der Kette (16; 46) anliegt, und mit
einem zweiten Arm (26; 52), der eine gewölbte Oberfläche aufweist und an der Außenseite
der Kette (16; 46) anliegt, wobei der zweite Arm (26; 52) einstückig mit
dem ersten Arm (24; 50) ausgebildet ist, indem jeweils ein Ende
jedes Armes (24, 26; 50, 52) in einem zentralen Bereich (22) des
Hebels (18; 48) zusammengeführt
sind, und umfassend eine Spannvorrichtung (20), um eine Drehkraft
auf den Hebel (18; 48) auszuüben, wobei
die Spannvorrichtung (20) eine Drehkraft auf ein Ende des Hebels
(18; 48) ausübt,
wobei der Hebel (18; 48) im Wesentlichen Sförmig ausgebildet und um seinen
zentralen Bereich (22) drehbar ist und wobei eine konvex gewölbte Oberfläche (28)
des ersten Arms (24; 50) und eine konvex gewölbte Oberfläche (30) des zweiten Arms...
Patent DE-19620840-B4 (DE)
Title: Rotor für einen elektrischen Motor
Inventor: HYODO KOUKI
IPC: H02K15/00
Filed: 1996-05-23
Granted: 2011-06-30
Abstract: Rotor (10) für einen elektrischen Motor mit: einer Drehwelle (11); einem Kern (13) mit einer Vielzahl von Schlitzen, die sich in Längsrichtung der Drehwelle (11) erstrecken; einer Spule (17), die sich entlang der Vielzahl von Schlitzen erstreckt und entgegengesetzte Endabschnitte (17a, 17b) hat, die sich über den Kern (13) hinaus erstrecken; dadurch gekennzeichnet, dass auf die entgegensetzten Endabschnitte (17a, 17b) der Spule (17) ein thixotropes Klebemittel aus einer Düse (33) teilweise in einem gewünschten Muster aufgetragen ist (2).
Patent DE-19731087-B4 (DE)
Title: Yo-Yo mit Spaltbreiteneinstellung
Inventor: PEKARSKY HENRY
IPC: A63H1/30
Filed: 1997-07-19
Granted: 2006-12-28
Abstract: Kletterkreisel,
insbesondere Yo-Yo, mit zwei Schalen (1, 2), die mittels einer Achse
(5) verbunden sind, und einer von der Achse (5) drehbar gelagerten, zwischen
den Schalen (1, 2) angeordneten Laufrolle (8), bei dem die Breite
des Spaltes (40) zwischen den Schalen (1, 2) einstellbar ist, wobei  die
Schalen (1, 2) jeweils eine Nabe (17, 18) zur Aufnahme der Achse
(5) aufweisen, eine Nabe (18) entlang eines axial verlaufenden Verstellgewindes
(39, 41) in einem Verschiebeabschnitt (36) axial gegenüber der
anderen Nabe (17) auf einer gegenüber der anderen Nabe (17) feststehenden
Trägerhülse (27)
oder auf der Achse (5) verschiebbar ist und in dem Verschiebeabschnitt
(36) mindestens ein zwischen der verschiebbaren Nabe (18) und der
Trägerhülse (27)
bzw. der Achse (5) wirkendes Reibelement angeordnet ist, das zwischen
der verschiebbaren Nabe (18) und der Trägerhülse (27) bzw. der Achse (5)
derart zusammengepreßt
ist, daß mittels
des Reibelementes eine Bewegung der Naben (17,...
Patent DE-19740098-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Einbau einer Schalttafel mit Schalttafelteilen
Inventor: FEHST ANDREAS
IPC: B62D65/14
Filed: 1997-09-12
Granted: 2007-11-08
Abstract: Verfahren
zum Einbau eines Schalttafelteiles, insbesondere eines Defrostkanals,
in eine Karosserie eines Kraftfahrzeuges in einer vorbestimmten
Ausrichtung zu einer Schalttafel, insbesondere eines Cockpitmoduls,
gekennzeichnet durch folgende Schritte,  (a) Anordnen einer
Zeigervorrichtung (20) an der Schalttafel (14) derart, dass die
Zeigervorrichtung (20) eine Anzeige (22) in Einbaurichtung erzeugt,  (b)
Anordnen einer Zeigeranzeigevorrichtung (24) in einem vorbestimmten
Einbaubereich (26) des Schalttafelteiles (32) an der Karosserie
(10), welche die Anzeige (22) der Zeigervorrichtung (20) sichtbar
macht,  (c) Anordnen der Schalttafel (14) an der Karosserie
(10), so dass die Anzeige (22) auf der Zeigeranzeigevorrichtung (24)
sichtbar ist,  (d) Markieren der Anzeige (22) auf der Zeigeranzeigevorrichtung
(24) und  (e) Einbauen des Schalttafelteiles (32) entsprechend
der markierten Anzeige (22).
Patent DE-19800327-B4 (DE)
Title: Antriebskraft-Steuer-/Regelsystem in einem vierradgetriebenen Fahrzeug
Inventor: KURODA KOJI
IPC: B60K23/08
Filed: 1998-01-07
Granted: 2006-01-26
Abstract: Antriebskraft-Steuer-/Regelsystem
in einem vierradgetriebenen Fahrzeug mit einem Differential (D R ) für
von einem Motor (E) angetriebene Vorder- oder Hinterräder (W RL , W RR ), wobei das
Differential (D R ) ein Antriebskegelrad (26)
und ein Folgerkegelrad (25) aufweist, die eine Antriebskraft von
einer Eingangswelle (18) zu einer quer zum Fahrzeugrumpf angeordneten
Kupplungsantriebswelle (23) übertragen,
und Kupplungen (C R , C L )
mit variablen Eingriffskräften,
die zwischen entgegengesetzten Enden der Kupplungsantriebswelle
(23) und den linken und rechten Rädern (W RL ,
W RR ) angeordnet sind, wobei das Antriebskraft-Steuer-/Regelsystem
umfasst:  – Radgeschwindigkeitssensoren
(S1, S2) zum Erfassen einer Fahrzeuggeschwindigkeit; und  – eine Steuereinheit
(U) zum Ändern
des durch die Kupplungen (C R , C L ) übertragenen
maximalen Drehmoments,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Steuereinheit (U) das durch die Kupplungen (C R ,
C L ) übertragene
maximale Drehmoment mit zunehmender Fahrzeuggeschwindigkeit senkt.
Patent DE-19848252-B4 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung mit einem an einer Schwungmasse vorgesehenen Aufnehmer für einen Mitnehmer
Inventor: KUNDERMANN WOLFGANG
IPC: F16D3/18
Filed: 1998-10-20
Granted: 2007-05-31
Abstract: Kupplungseinrichtung
mit einer einem Antrieb zugewandten Schwungmasse, die mit einem
am Antrieb angreifenden Mitnehmer in drehfester Wirkverbindung steht,
dadurch gekennzeichnet, daß an
der Schwungmasse (31) ein dem Mitnehmer (23) zugewandter Aufnehmer
(25) vorgesehen ist, der mit einer Verzahnung (51) versehen ist
und der Mitnehmer (23) einen Axialansatz (17) aufweist, der an seiner
dem Aufnehmer (25) zugewandten Seite ebenfalls mit einer Verzahnung
(19) ausgebildet ist, von der mindestens ein Zahn (20) in die Zahnlücke (52) zwischen
jeweils zwei Zähnen
(53) der Verzahnung (51) des Aufnehmers (25) eingreift, wobei Zähne (20,
53) wenigstens einer der beiden Verzahnungen (19, 51) unter radialer
Vorspannung gegenüber
der jeweils anderen Verzahnung (19, 51) stehen.
Patent DE-19849567-B4 (DE)
Title: Tintendrucker mit einer Wechselkartusche für Tintenflüssigkeit
Inventor: HERMANN TIMOTH
IPC: B41J2/175
Filed: 1998-10-27
Granted: 2004-02-12
Abstract: Tintendrucker mit einer Wechselkartusche (4) für Tintenflüssigkeit, wobei sowohl am Druckergestell (1) als auch am Wechseltank jeweils ein Flüssigkeitsanschluss vorgesehen ist, die nach Einsetzen der Wechselkartusche (4) miteinander verbindbar sind, wobei die Wechselkartusche (4) mit innenliegendem Reintinten- und Schmutztinten-Beutel (13; 14) versehen ist, der Reintintenbeutel (13) mittels einer Pumpe an einen Düsenkopf angeschlossen ist und der Schmutztinten-Beutel (14) an eine Tintenabsaugstation, dadurch gekennzeichnet, daß in einer im Querschnitt unregelmäßig polygonalen Wechselkartusche (4) neben einem Reintinten-Beutel (13) großen Volumens ein unabhängig vom Reintinten-Beutel (13) austauschbarer Schmutztinten-Beutel (14) kleinen Volumens angeordnet ist, und am Reintinten-Beutel (14) der Reintintenanschluss (11) außermittig und am Schmutztinten-Beutel (14) der Schmutztintenanschluss (12) mittig liegen, wobei sich die Volumina des Reintinten-Beutels (13) und des Schmutztinten-Beutels (14) etwa wie 5:1 verhalten.
Patent DE-19900807-B4 (DE)
Title: Schaftlager
Inventor: ELLINGER STEFAN
IPC: F16C33/72
Filed: 1999-01-12
Granted: 2004-03-04
Abstract: Schaftlager mit einem Stator (17) und einem Rotor (20), wobei  – ein Schaft (10) transversal verschieblich und rotierbar durch den Rotor (20) durchgeführt ist und der Rotor (20) im Stator (17) gelagert ist,  – der Zwischenraum zwischen Rotor (20) und Stator (17) mit einer magnetisierbaren Emulsion abgedichtet ist,  – ein Faltenbalgen zumindest einen Teil des Schafts (10) umgibt,  – der Faltenbalgen an seinem einen Ende am Rotor (20) befestigt und an seinem dem Rotor (20) abgewandten Ende mit dem Schaft (10) abdichtend verbunden ist und  – die transversale Verschieblichkeit des Schaftes (10) durch eine Arretierung auf einen vorbestimmten Bereich begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß  – die Arretierung einen Vorsprung im Rotor (20) und eine Vertiefung im Schaft (10) aufweist, in die der Vorsprung eingreifen kann.
Patent DE-19922124-B4 (DE)
Title: Oberflächenwellenfilter, Duplexer und Kommunikationsvorrichtung
Inventor: KADOTA MICHIO
IPC: H04B1/3822
Filed: 1999-05-12
Granted: 2005-03-24
Abstract: Oberflächenwellenfilter
(1; 11; 21; 21a; 21b; 31; 41; 51; 51'; 51a; 61), mit folgenden Merkmalen:  einem
Substrat (1x) mit einem Paar von Endflächen; und  einer Mehrzahl
von Oberflächenwellenresonatoren
(2a–c, 3a–c; 2a–c, 23a–c; 22a–c, 3a–c; 22a–c, 23a–c; 42a–b, 3a–c; 52a–b, 53a–b; 52a'–b', 53a–b; 52a''–b'', 53a'–b'; 63a–b, 62a–b) des
Kantenreflexionstyps, die Serien- oder Parallelarmresonatoren in
einer Kettenkonfiguration sind, wobei die Serien- und die Parallelarmresonatoren
abwechselnd auf dem Substrat (1x) angeordnet und längs einer Geraden
ausgerichtet sind, die parallel zu dem Paar von Endflächen des
Substrats angeordnet ist, derart daß akustische Oberflächenwellen,
die in den Oberflächenwellenresonatoren
des Kantenreflexionstyps angeregt werden, zwischen dem Paar von
Endflächen
des Substrats reflektiert werden;  wobei die Serienarmresonatoren
miteinander durch zumindest eine Verbindungselektrode (6a) seriell
verbunden sind, wobei die Verbindungselektrode (6a) auf dem Substrat
angeordnet ist und sich entlang einer Endfläche des Substrats erstreckt,
wobei die Verbindungselektrode (6a) von einem äußersten Elektrodenfinger eines
Parallelarmresonators um eine...
Patent DE-19936143-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Waschen von Zylindern an Druckmaschinen
Inventor: HANKE BERND
IPC: B41F35/00
Filed: 1999-07-31
Granted: 2004-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Waschen von Zylindern an Druckmaschinen, bestehend aus einer Vorratsrolle zur Bereitstellung des sauberen Waschtuchs, einem Andrückelement zum Andrücken des Waschtuches an die Mantelfläche des zu reinigenden Zylinders und einer Aufnahmerolle für das schmutzige Waschtuch. DOLLAR A Aufgabe der Erfindung ist es, eine Einrichtung zum Waschen der Mantelfläche eines Zylinders zu entwickeln, die ein kurzzeitiges Abheben der Zylinderwascheinrichtung vom Mantel des zu waschenden Zylinders ermöglicht, wobei eine exakte Anlage über die gesamte Breite des zu waschenden Zylinders gewährleistet werden kann. DOLLAR A Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass dem Andrückelement (2) über seine gesamte Breite eine um ihre Längsachse drehbare Schaltwelle (9; 9a; 9b; 9c) zugeordnet ist, wobei die Schaltwelle (9; 9a; 9b; 9c) im ständigen Kontakt mit dem Andrückelement (2) ist.
Patent DE-19946923-B4 (DE)
Title: Nabenabdeckung für eine Radlagerung, vorzugsweise für eine Nutzfahrzeug-Radlagerung
Inventor: LEIDIG HANS-JOSEF
IPC: B60B7/06
Filed: 1999-09-30
Granted: 2018-05-09
Abstract: Nabenabdeckung für eine Radlagerung, vorzugsweise für eine Nutzfahrzeug-Radlagerung, mit einer das offene Ende der Radnabe (5) sowie das Ende des Achsschenkels (1) mit der darauf befestigten zentralen Achsmutter (3) nach außen hin abdeckenden und hierzu an einem umlaufenden Bund (6) der Radnabe (5) durch Drehen befestigten Kappe (7), wobei die Kappe (7) mittels einer Bajonettverbindung (9, 11) an dem umlaufenden Bund (6) der Radnabe (5) befestigt ist, und sich die Bajonettverbindung aus einerseits Zapfen (9) und andererseits Führungen (11) für die Zapfen zusammensetzt, und mit einer sich einerseits an dem Bund (6) und andererseits an der Kappe (7) abstützenden Dichtung (17) aus elastischem Material, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (17) fest mit der Kappe (7) verbunden ist, und dass sich jede Führung (11), ausgehend von einer Öffnung (12), aus einem während der Drehung der Kappe (7) unter zunehmender axialer Kompression der Dichtung (17) von dem jeweiligen Zapfen (9) durchlaufenen Anzugsabschnitt (14) sowie einem sich daran anschließenden Verriegelungsabschnitt (15) zusammensetzt, der den Zapfen (9) in der Endstellung der Kappe (7) aufnimmt, und dass der Verriegelungsabschnitt (15) gegenüber dem Anzugsabschnitt (14) axial hinterschnitten ist.
Patent DE-19950807-B4 (DE)
Title: Schlagwerkzeug mit einem Pufferelement
Inventor: KIKUCHI ATSUYUKI
IPC: B25D17/24
Filed: 1999-10-21
Granted: 2005-08-11
Abstract: Schlagwerkzeug
mit:  einem Schlagelement (8), das sich in einem Zylinder (14)
in Ansprechen auf eine von einem Motor (18) abgegebene Antriebskraft
auf- und abbewegt,  einem Zwischenelement (4), das von dem Schlagelement (8)
geschlagen wird,  einem Werkzeugeinsatz (1), der an einem vorderen
Ende des Schlagwerkzeugs vorgesehen ist und von dem Zwischenelement
(4) geschlagen wird, und  einer Haltehülse (2), um den Werkzeugeinsatz
(1) zu halten, so daß er
in einer axialen Richtung derselben verschiebbar ist,  wobei
eine Hammerhalterung (7) zwischen der Haltehülse (2) und dem Zylinder (14)
vorgesehen ist, um das Zwischenelement (4) in einer axialen Richtung
derselben verschiebbar zu halten,  wobei die Hammerhalterung
(7) einen ausgesparten Abschnitt (11) aufweist, der mit einem Flansch
(12) des Zwischenelements (4) in Eingriff treten kann, um die Schiebebewegung
des Zwischenelements (4) zu begrenzen,  wobei ein Pufferelement
(6) vorgesehen ist, um eine Schlagkraft aufzunehmen, wenn der Flansch
(12) von...
Patent DE-19951984-B4 (DE)
Title: Kopfband für Schläger
Inventor: LAMMER HERFRIED
IPC: A63B49/14
Filed: 1999-10-28
Granted: 2005-09-29
Abstract: Kopfband
(2) für
Schläger,
das ein Basisband (4) aus einem ersten Material und mindestens ein zumindest
abschnittsweise daran ausgebildetes zweites Material (6) aufweist,
wobei das zweite Material (6) eine geringere Härte als das Basismaterial (4)
und in unterschiedlichen Abschnitten und/oder in seiner Dickenrichtung
unterschiedliche Eigenschaften aufweist.
Patent DE-19963351-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Trennung der Bestandteile einer Dispersion
Inventor: KLIPPEL NORBERT
IPC: B01D17/06
Filed: 1999-12-27
Granted: 2004-10-28
Abstract: Verfahren
zur Trennung der Bestandteile (3, 4) einer Dispersion (S) mit einem
elektrisch leitenden Dispersum (4), das in einer Isolierflüssigkeit
(3) dispergiert ist,  a) wobei diese Dispersion (S) durch mindestens
ein pulsierendes elektrisches Feld geleitet und  b) danach das
Dispersum (4) von der Isolierflüssigkeit
(3) abgetrennt wird,  dadurch gekennzeichnet,  c) daß die elektrische
Leitfähigkeit σ S  dieser
Dispersion (S) kontinuierlich oder diskontinuierlich gemessen wird
und  d) daß in
Abhängigkeit
von der gemessenen Leitfähigkeit σ S  der
Dispersion (S) die Frequenz (f) der Pulsationen des elektrischen
Feldes gesteuert wird.