baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012102791-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät für das Handgelenk
IPC: A63B21/22
Filed: 2012-07-25
Abstract: Trainingsgerät (200) für das Handgelenk, mit • einem Gehäuse (300), das eine erste Abdeckung (310) und eine zweite Abdeckung (320) umfasst, wobei die erste Abdeckung (310) ein erstes schalenförmiges Element (312) und ein erstes ringförmiges Verbindungselement (314) aufweist, wobei sich das erste ringförmige Verbindungselement (314) von einem ersten offenen Ende (313) des ersten schalenförmigen Elements (312) aus erstreckt, wobei die zweite Abdeckung (320) ein zweites schalenförmiges Element (322) und ein zweites ringförmiges Verbindungselement (324) aufweist, wobei sich das zweite ringförmige Verbindungselement (324) von einem zweiten offenen Ende (323) des zweiten schalenförmigen Elements (322) aus erstreckt, und wobei ein Befestigungsring (330) das erste und das zweite ringförmige Verbindungselement (314, 324) miteinander verbindet; und • einer im Gehäuse (300) angeordneten Dreheinrichtung (210).
Patent DE-202012105005-U1 (DE)
Title: Vernebelungsstruktur mit einer verbesserten Spritzlochscheibe und deren Vernebelungsvorrichtung
IPC: B05B17/06
Filed: 2012-12-20
Abstract: Vernebelungsstruktur mit einer verbesserten Spritzlochscheibe, die umfasst: eine verbesserte Spritzlochscheibe (10, 20, 30), die durch einen scheibenförmigen Strukturkörper gebildet ist und ein hochmolekulares oder makromolekulares Material (101, 201, 301) und eine Stützscheibe (102, 202, 302) aufweist, wobei das hoch- oder makromolekulare Material (101, 201, 301) mindestens eine Fläche der Stützscheibe (102, 202, 302) umschließt, wobei die Stützscheibe (102, 202, 302) eine Vielzahl von Verbindungsteilen (103, 203, 303) und ein Durchgangsloch (104, 204, 304) besitzt, wobei das hoch- oder makromolekulare Material (101, 201, 301) im Bereich des Durchgangsloches eine Vielzahl von Löchern (105, 205, 305) besitzt, und ein Antriebselement (11), das auf den Verbindungsteilen (103, 203, 303) angeordnet und mit einer Stromquelle (11) elektrisch verbunden ist, wobei das Antriebselement (11) unter Strom einen Resonanzeffekt der Stützscheibe (102, 202, 302) und des hoch- oder makromolekularen Materials (101, 201, 301) erzeugt, wodurch die Vernebelungsflüssigkeit vernebelt wird.
Patent DE-202013001530-U1 (DE)
Title: Plattenheber
IPC: B65G7/12
Filed: 2013-02-16
Abstract: Plattenheber zum Heben von Platten, Pflanzsteinen, Randsteinen und Gegenständen, die manuell schwer zu handhaben sind, die aus Beton, Naturstein, Kunststein oder sonstigen Materialien hergestellt sind, welcher aus einem Tragelement (1) mit Griff (2) und 2 daran beweglich befestigten Tragarmen (3) besteht, an welchen Spannbacken (4) verschiebbar und durch Rastungen befestigt sind, welche Hebel (6) zum Lösen von dem zu hebende Gegenstand (8) aufweisen und welche in verschiedene maßliche Positionen an den Tragarmen (3) gebracht werden können, damit die Spannbacken (4) an dem zu hebenden Gegenstand (8) so anliegen können, dass sie beim Anheben durch das Eigengewicht des Gegenstandes und durch die Veränderung des Spannwinkels der Tragarme (3) Reib- und somit Haltekräfte zum Heben des Gegenstandes (8) ausüben können.
Patent DE-202013003510-U1 (DE)
Title: Manipulatorvorrichtung
IPC: B25J15/00
Filed: 2013-04-02
Abstract: Manipulatorvorrichtung, mit einem an einer Positioniereinrichtung (2) angeordneten oder anbringbaren Manipulatorkopf (3), der eine erste Komponente in Form einer zur mechanischen Verbindung mit der Positioniereinrichtung (2) dienenden Halteeinheit (18) und eine zweite Komponente in Form eines von der Halteeinheit (18) gehaltenden Endeffektors (19) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine der beiden Komponenten (18, 19) eine aus supraleitendem Material bestehende supraleitende Kopplungseinheit (23) mit einer zugeordneten, eine Kühlung bis mindestens zur Sprungtemperatur des supraleitenden Materials ermöglichenden Kühleinrichtung (26) aufweist und die andere der beiden Komponenten (19, 18) eine permanentmagnetische Kopplungseinheit (24) aufweist, wobei der Endeffektor (19) durch Interaktion der beiden Kopplungseinheiten (23, 24) unter Belassung eines definierten Luftspaltes (25) berührungslos von der Halteeinheit (18) gehalten ist.
Patent DE-202013003695-U1 (DE)
Title: lsolierung für Armaturen und Ventile in medienführenden Leitungen
IPC: F16L59/16
Filed: 2013-04-19
Abstract: Isolierung (1) für Armaturen und Ventile (2) in medienführenden Leitungen, bestehend aus einer Isoliermanschette (3), die um die jeweilige Armatur oder um das jeweilige Ventil (2) gelegt, mit Öffnungen (4) für den Durchtritt von Anschlussstutzen (5) der Armatur bzw. des Ventils (2) und/oder an die Anschlussstutzen (5) angeschlossenen Leitungen (6) versehen und im Übrigen vollständig geschlossen ist, wobei die Isoliermanschette (3) aus zwei im Wesentlichen gleichen, voneinander getrennten und nach dem Umlegen um die Armatur bzw. das Ventil (2) aneinander befestigten Hälften (7) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Hälften (7) jeweils zum Durchtritt des Oberteils (13) der jeweiligen Armatur bzw. des jeweiligen Ventils (2) und/oder zum Durchtritt des Stutzens (14) für das Oberteil (13) der jeweiligen Armatur bzw. des jeweiligen Ventils (2) einen ausbrech- bzw. ausreißbaren Wandungsbereich (15) aufweisen.
Patent DE-202013004080-U1 (DE)
Title: Reinigungs- und Pflegeanlage für Solar und / oder Photovoltaikanlagen
IPC: B08B3/00
Filed: 2013-04-30
Abstract: Reinigungsanlage für Solarenergieanlagen, umfassend eine mechanische Reinigungsvorrichtung, wobei diese mechanische Reinigungsvorrichtung über die Oberfläche der Solaranlage geführt wird und hierbei ihre Reinigungswirkung bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanische Reinigungsvorrichtung eine vollautomatische Dosiervorrichtung für Fluide umfasst, wobei die vollautomatische Dosiervorrichtung für Fluide geeignet ist, das Fluid vor- und/oder während des Reinigungsvorgangs bereitzustellen.
Patent DE-202013008204-U1 (DE)
Title: Dressing, insbesondere zum Würzen von Salat
IPC: A23L27/60
Filed: 2013-09-16
Abstract: Dressing, insbesondere zum Würzen von Salat, mit den Inhaltsstoffen – Salz, – Zucker, – Senf, – mindestens einem Öl und – mindestens einem Essig, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Essig ein Banyuls-Essig, vorzugsweise ein weißer Banyuls-Essig, ist.
Patent DE-202013102478-U1 (DE)
Title: Schnelldemontagestruktur einer Lochsäge
IPC: B23B31/107
Filed: 2013-06-10
Abstract: Schnelldemontagestruktur einer Lochsäge, die eine Bohrkrone, einen Längskörper und eine Schnelldemontagevorrichtung umfasst, wobei die Bohrkrone eine Gewindebohrung, eine Verschlussfläche sowie Verbindungsbohrungen umfasst, und wobei der Längskörper ein Antriebsglied, ein Werkzeugsglied und ein Festklemmglied beinhaltet, wobei das Festklemmglied ermöglicht einem, mithilfe der Schnelldemontagevorrichtung den Längskörper zu verriegeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnelldemontagevorrichtung eine Verriegelungskomponente und eine Positionierungskomponente umfasst, wobei die Verriegelungskomponente aus dem ersten Element und dem zweiten Element besteht, wobei das erste Element mit einem Aufsetzglied ausgestattet ist, wobei seitlich auf dem Aufsetzglied Kugelbohrungen auf den beiden Seiten vorgesehen sind und in die Schließbohrungen sich Positionierungskugeln einsetzen lassen, und wobei anhand der axialen Verschiebung der zweiten Komponente die Positionierungskugeln entweder nach unten eingedrückt oder losgelassen werden, um den Längskörper zu verriegeln bzw. zu entriegeln, und wobei die Positionierungskomponente mit zwei Arretierungsdornen ausgestattet ist, mit deren Hilfe die Positionierungskomponente sich axial verschieben lässt, sodass die Schnelldemontagevorrichtung an die Bohrkrone angeschlossen bzw. von der Bohrkrone abgetrennt werden kann.
Patent DE-202013103979-U1 (DE)
Title: Energiesäule
IPC: H02B1/50
Filed: 2013-09-04
Abstract: Energiesäule (1) umfassend elektrische Anbauten, wie z. B. Steckdosen (2, 3) und/oder Schutzeinrichtungen (4, 5), welche elektrischen Anbauten (2, 3, 4, 5) an einem Begrenzungselement (6) der Energiesäule (1) angeordnet sind, wobei in einer Betriebsposition (11) der Energiesäule (1) das Begrenzungselement (6) zumindest teilweise ein inneres Volumen (10) der Energiesäule (1) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der elektrischen Anbauten (2, 3, 4, 5) in einem Oberteil (8) eines Verteilerkastens (13) montiert ist, wobei der Oberteil (8) mit dem Begrenzungselement (6) verbunden ist, und dass im inneren Volumen (10) der Energiesäule (1) ein Unterteil (9) des Verteilerkastens (13) angeordnet ist, wobei in der Betriebsposition (11) der Energiesäule (1) Oberteil (8) und Unterteil (9) den geschlossenen Verteilerkasten (13) ausbilden.
Patent DE-202013104774-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von durch einen Nutzer der Vorrichtung durchgeführten Aktivitäten und Bereitstellung von Informationen bezüglich der erfassten Aktivitäten für wenigstens eine zentrale Verwaltungsstelle
IPC: G06Q50/22
Filed: 2013-10-23
Abstract: Vorrichtung (1) zur Erfassung von durch einen Nutzer der Vorrichtung (1) durchgeführten Aktivitäten und Bereitstellung von Informationen bezüglich der erfassten Aktivitäten für wenigstens eine zentrale Verwaltungsstelle, insbesondere zur Erfassung von durchgeführten Aktivitäten betreffend einer gesundheitlichen Vorsorgemaßnahme und einer Bereitstellung der erfassten Aktivitäten für die Krankenkasse des Nutzers der Vorrichtung (1) umfassend: – Anzeigemittel (2) zur Darstellung von Informationen, – Eingabemittel (3) zur Eingabe und/oder Manipulation von Nutzerinformationen (4), – Erfassungsmittel zur Erfassung einer der durchgeführten Aktivität zugehörigen Kennung (5), – einen Datenspeicher zur Speicherung von elektronischen Daten, insbesondere von Nutzerinformationen (4), Informationen bezüglich der erfassten Aktivitäten und weiteren Daten in elektronischer Form, – eine Datenverarbeitungseinrichtung zur Verarbeitung der Kennungen (5) der durchgeführten Aktivitäten und Erzeugung einer Mitteilung für die zentrale Verwaltungsstelle, und – eine Datenübertragungseinrichtung zur Bereitstellung der erzeugten Mitteilung für die zentrale Verwaltungsstelle, wobei die Vorrichtung (1) die von dem Nutzer durchgeführten Aktivitäten in dem Datenspeicher speichert und zu einem vorgebbaren Zeitpunkt an die zentrale Verwaltungsstelle übermittelt.
Patent DE-202013105078-U1 (DE)
Title: Behälterverschluss sowie Getränkedose mit einem solchen
IPC: B65D17/34
Filed: 2013-11-11
Abstract: Behälterverschluss mit – einem Flansch (01) aus Kunststoff, der an einer Behälterseite einen verformbaren Befestigungsabschnitt (06) besitzt, umfassend • eine radial außen liegende Dichtwulst (07) mit in einer Querschnittsebene umlaufenden Nut (09), • eine umlaufende Spreizfuge (08), die zwischen einem radial innen liegenden Wandabschnitt des Flansches und der radial außen liegenden Dichtwulst (07) verläuft; – einem Deckel (10), der lösbar an einer Abgabeöffnung (02) des Flansches (01) angebracht ist, umfassend • eine Verschlussfläche (11), • eine sich an die Verschlussfläche (11) anschließende Außenhülse (12), mit einem Querschnitt, der ein umschließendes Aufsetzen auf den Flansch (01) gestattet, und mit einer Längserstreckung, die ein Eindringen eines am freien Ende der Außenhülse (12) angeordneten Spreizelements (13) in die Spreizfuge (08) bewirkt, wobei das Spreizelement (13) derart gestaltet ist, dass die Dichtwulst (07) radial nach außen gedrückt wird, um die Nut (09) über den Rand einer Öffnung (05) eines Behälters (03) zu schieben, wenn der Behälterverschluss darin eingesetzt wird.
Patent DE-202014004896-U1 (DE)
Title: Filter mit umhüllendem Sekundärfilterelement
IPC: F02M35/024
Filed: 2014-06-18
Abstract: Filter (10), insbesondere für Brennkraftmaschinen, zur Filterung eines Fluids, insbesondere von Luft, mit einem Filtergehäuse (12) mit einer Anströmöffnung (14), die eine Hauptanströmungsrichtung (X) bestimmt, und einer Abströmöffnung (16), die eine Hauptabströmungsrichtung (Y) bestimmt, einem Hauptfilterelement (20) mit einer Hauptfilterelement-Anströmfläche (22), einer Hauptfilterelement-Abströmfläche (24) und einem stromabwärts des Hauptfilterelements (20) angeordneten Sekundärfilterelement (30), wobei das Sekundärfilterelement (30) das Hauptfilterelement (20) mit Ausnahme der Hauptfilterelement-Anströmfläche (22) umhüllt.
Patent DE-202014007530-U1 (DE)
Title: Make-up Konturenschablone für ovale Gesichtsform
IPC: A45D44/00
Filed: 2014-09-16
Abstract: Die Erfindung ist dadurch gekenntzeichnet, dass sie die ovale Form einer idealen Gesichtsform hat. Die Schablone hat einen Griff, mit dem sie sich direkt vor das Gesicht halten lässt. So gibt sie vor, welche Teile des Gesichtes heller und dunkler geschminkt werden sollen. Die äußere Kante der Schablone zeigt den Verlauf der ovalen Linie des Idealsgesichts. Außerhalb dieser Linie wird dunkleres Make up benutzt. Durch die ovale Form der Schablone ist die richtige Linienführung für jeden sofort zu erkennen.
Patent DE-202014101181-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verpacken eines Gutstapels
IPC: B65B9/13
Filed: 2014-03-14
Abstract: Vorrichtung zum Verpacken eines Gutstapels (1) mit Hilfe einer Schrumpffolie, insbesondere mit Hilfe einer Schrumpfhaube (2), wobei zumindest eine Überzieheinrichtung (3) zum Überziehen der Schrumpffolie bzw. der Schrumpfhaube (2) über den Gutstapel (1) vorhanden ist, wobei zumindest eine Greifvorrichtung (4) mit Greifelementen (5) zum Ergreifen des unteren Randes (6) der über den Gutstapel (1) übergezogenen Schrumpffolie bzw. Schrumpfhaube (2) vorgesehen ist, wobei fernerhin zumindest eine Schrumpfeinrichtung (7), insbesondere zumindest ein Schrumpfrahmen (8) zum Aufschrumpfen der über den Gutstapel (1) übergezogenen Schrumpffolie bzw. Schrumpfhaube (2) vorhanden ist und wobei die Greifvorrichtung (4) bzw. Greifelemente (5) der Greifvorrichtung (4) mit der ergriffenen Schrumpffolie bzw. Schrumpfhaube (2) und mit dem Gutstapel (1) in Transportrichtung des Gutstapels (1) bewegbar ist/ sind.
Patent DE-202014103118-U1 (DE)
Title: Gurtspanner
IPC: A44B11/10
Filed: 2014-07-07
Abstract: Gurtspanner umfassend ein Seitenwangen (2, 2.1) sowie ein Bodenteil (4) aufweisendes Unterteil (3) und einen schwenkbar an den Seitenwangen (2, 2.1) des Unterteils (3) angelenkten, ebenfalls Seitenwangen (14, 14.1) aufweisenden Spannhebel (5), welcher Spannhebel (5) einen Umlenksteg (U) zum Herumführen eines zu spannenden Gurtes zur Ausbildung einer Gurtschlaufe aufweist und sich bei gespanntem Gurt in seiner Geschlossen-Stellung in einer Übertotpunkt-Stellung befindet, wobei in die Seitenwangen (2, 2.1) des Unterteils (3) sowie diejenigen des Spannhebels (5) miteinander fluchtende Öffnungen (15, 16, 15.1, 16.1) zum Durchführen eines Sicherungsseils eingebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass in das Bodenteil (4) des Unterteils (3) Seitenwangenausnehmungen (17, 17.1) einbracht sind, in die in der Geschlossen-Stellung des Spannhebels (5) jeweils ein die Durchführungsöffnung (15, 15.1) einer Seitenwange (14, 14.1) des Spannhebels (5) begrenzender Abschnitt (18) derselben eintaucht.
Patent DE-202014103540-U1 (DE)
Title: Kameraanordnung
IPC: G03B17/56
Filed: 2014-07-30
Abstract: Kameraanordnung (1, 21) mit einer Kameraeinheit (6) und einem Halter (2, 22), wobei der Halter (2, 22) zumindest zwei, zusammen eine Gelenkpfanne bildende Teile (3, 4, 23, 24) aufweist, wobei die die Gelenkpfanne bildenden Teile (3, 4, 23, 24) mit nur einem einzigen Befestigungsmittel (5) gegeneinander verspannbar, insbesondere öffenbar und schließbar sind, wobei die Kameraeinheit (6) zumindest teilweise sphärisch ausgebildet ist, und wobei die Kameraeinheit (6) um zumindest eine Achse drehbar in der Gelenkpfanne aufgenommen ist.
Patent DE-202014105823-U1 (DE)
Title: Die Erfindung betrifft ein autark orientiertes Fahrzeug mit Auszeichner
IPC: G05D1/00
Filed: 2014-12-03
Abstract: Ein autark orientiertes Fahrzeug, gekennzeichnet durch eine motorgetriebene Grundeinheit (1), die jeden Winkel eines imaginären Kreises ausführen kann, versehen mit einer Sende- und Empfangseinrichtung (3), die eine exakte Positionsbestimmung im Raum ermöglicht und einer Kennzeichnungseinheit (4), die die angesteuerten Positionen eindeutig markiert.
Patent DE-202015000123-U1 (DE)
Title: Wohnwagen/Anhänger Hebe- Stützvorrichtung angetrieben durch eine motorische Verfahr Einrichtung (Mover/Caravan Mover)
IPC: B60P3/32
Filed: 2015-01-07
Abstract: Kraftübertragung einer motorisch drehenden Antriebswalze (Antriebsrad) (Z1.2/Z2.2/Z3.2/Z4.2/Z5.1/Z7.2/Z7.6), die zum Verfahren eines Wohnwagens/Anhängers genutzt wird, auf ein Kraftübertragendes Rad (Z1.4/Z2.4/Z3.4/Z4.4/Z7.1/Z7.5), dass zur Betätigung einer Hebe-/Senkvorrichtung (Z6.1/Z7.3) genutzt wird. Dadurch gekennzeichnet, dass in der Stellung Heben/Senken des Wohnwagens/Anhängers (Stellung 2. Anhängerbetrieb (Z4)) die Kraftübertragende Antriebswalze (Z4.2) kraftschlüssig gegen ein Kraftaufnehmendes Rad (Z4.4) verfahren wird und eine Hebe-/Senkvorrichtung (Z6.1/Z7.3) antreibt.
Patent DE-202015002037-U1 (DE)
Title: Stoffmischung zur Beschichtung von baulichen Oberflächen
IPC: C04B103/60
Filed: 2015-03-13
Abstract: Stoffmischung zur Beschichtung von baulichen Oberflächen, die zu Schimmelsporenbefall neigen, aufbauend auf Kalzium-Basis und erzeugend eine Schimmelresistenz der Beschichtung, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest mindestens ein Kalzium enthaltendes Bindemittel mit mindestens einem als Füllstoff und/oder Zuschlagstoff ausgebildeten Blähglasgranulat vermischt ist.
Patent DE-202015003319-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit wenigstens einem Grill zum Braten von Grillgut durch Wärmestrahlung
IPC: B60P3/025
Filed: 2015-05-02
Abstract: Fahrzeug mit wenigstens einem Grill zum Braten von Grillgut durch Wärmestrahlung, dadurch gekennzeichnet, – dass der Grill einen die Glut des Brennstoffes aufnehmenden Brennraum (1), mindestens einen die Wärmestrahlung leitenden Raum (2) und einen Grillrost (3) für das Grillgut über dem Raum (2) umfasst, wobei der Brennraum (1) und der die Wärmestrahlung leitende Raum (2) ein in Richtung Grillrost (3) offener Raum ist, – dass der Brennraum (1) und der die Wärmestrahlung leitende Raum (2) eine feuerfeste Auskleidung aufweisen, – dass mindestens der die Wärmestrahlung leitende Raum (2) wenigstens bereichsweise ein Pyramidenstumpf mit einer in Richtung Grillrost (3) größeren Fläche als die in Richtung Brennraum (1) weisende Fläche ist, – dass der Brennraum (1) und/oder der die Wärmestrahlung leitende Raum (2) eine nach außen weisende und schließbare Öffnung (16) für Verbrennungsluft besitzt, – dass der Grillrost (3) mehrere beabstandet zueinander angeordnete Stäbe (9) besitzt, – dass die Stäbe (9) schräg angeordnet sind, – dass sich wenigstens eine Wanne (10) zur Aufnahme von aus dem Grillgut austretenden oder vom Grillgut ablaufenden und an den Stäben (9) durch Adhäsion gehaltenen und durch die Schräge abfließenden Fluiden unter den Endenbereichen der Stäbe (9) befindet und – dass das Fahrzeug einen Träger (5) für den Grill besitzt.
Patent DE-202015004826-U1 (DE)
Title: System, umfassend ein beweglich an einen Rahmen gekoppeltes Paneel mit mindestens einer Paneelecke sowie ein Eckprofil und ein Set
IPC: E06B7/22
Filed: 2015-07-07
Abstract: System, das ein beweglich an einen Rahmen (1) gekoppeltes Paneel (2) mit mindestens einer Paneelecke (K), beispielsweise ein Fenster oder eine Tür, und mindestens teils federnden Abdichtungsstreifen (3) umfasst, um einen sich zwischen Innenseiten des Rahmens und gegenüberliegenden lateralen Seiten (2a) des Paneels (1) erstreckenden Spalt (S) bei einem geschlossen Paneelstand abzudichten, wobei zwei sich ab der Paneelecke (K) erstreckende laterale Paneelseiten (2a) mit Längsrillen (2b) mit sich darin erstreckenden Kupplungsteilen (3a) von zwei Abdichtungsstreifen versehen sind, wobei proximale Enden der Kupplungsteile (3a) sich in einem Abstand voneinander befinden, wobei das System mit einem Winkelprofil (4) versehen ist, um den genannten Spalt bei der genannten Paneelecke (K) abzudichten, wobei das Winkelprofil (4) mit einem sich in mindestens einer genannten Längsrille (2b) des Paneels (2) erstreckenden Kupplungsteil (4a) sowie mit zwei sich außerhalb der genannten Längsrille erstreckenden Abdichtungsteilen (4b) versehen ist, wobei die Abdichtungsteile (4b) sich an proximale Abdichtungsteile (3b) der Abdichtungsstreifen (3) anschließen.
Patent DE-202015007109-U1 (DE)
Title: Handtasche
IPC: A45C13/30
Filed: 2015-10-13
Abstract: Handtasche mit einem Taschenkörper (1), der an seiner unteren Seite einen Boden (1a) und an seiner oberen Seite eine Öffnung (1b) hat, Henkeln (2), die an der Außenseite des Taschenkörpers in dessen oberen Bereich angebracht sind und die sich über die Öffnung gegenüberliegen, und zwei abnehmbaren Schulterriemen (3), von denen jeder mit einem Ende an dem Taschenkörper in dessen oberen Bereich und mit dem anderen Ende über Befestigungsmittel (5a, 5b) am Boden befestigbar ist, wobei das Befestigungsmittel direkt am Boden vorgesehen ist.
Patent DE-202015009048-U1 (DE)
Title: Lamelle für ein kraftschlüssiges Schaltelement
IPC: F16D13/72
Filed: 2015-11-09
Abstract: Lamelle (1) für ein kraftschlüssiges Schaltelement, mit einer ringförmigen Reibfläche, die einen Innenrand (21) und einen Außenrand (22) aufweist, wobei in der Reibfläche eine umlaufende erste Nut (31), mehrere zweite Nuten (32) sowie mehrere dritte Nuten (33) vorgesehen sind, – wobei die erste Nut (31) sich zickzack- oder wellenförmig zwischen radial innenliegenden und radial außenliegenden Umlenkpunkten (41, 42) erstreckt, – wobei die zweiten Nuten (32) sich ausgehend von dem Innenrand (21) zu den radial innenliegenden Umlenkpunkten (41) erstrecken, – wobei die dritten Nuten (33) sich ausgehend von dem Außenrand (22) in die umlaufende erste Nut (31) erstrecken und an Einmündungspunkten (43) in die umlaufende erste Nut (31) münden, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausrichtung zumindest jenes Abschnitts der zweiten Nuten (32), welcher an den radial innenliegenden Umlenkpunkten (41) mündet, und eine Linie (45) zwischen einem Dreh-Mittelpunkt (44) der Lamelle (1) und dem der jeweiligen zweiten Nut (32) zugeordneten Umlenkpunkt (41) einen Winkel (46a) zwischen 35 und 75 Grad einschließt.
Patent DE-202015104658-U1 (DE)
Title: Formstein für eine Mauer, ein Mauersystem oder dergleichen
IPC: E04C1/00
Filed: 2015-09-02
Abstract: Formstein (1) für eine Mauer (2), ein Mauersystem oder dergleichen umfassend eine aus Quer- und Längswänden (3, 4, 5, 6) bestehende Quader- und/oder Würfelform, an dessen Oberseite (7) ein Aufsatz (8) angeformt ist, der mit einer an der Unterseite (9) vorgesehenen Ausformung (10) im aufeinander gefügten Zustand der Formsteine (1, 1.1) zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass der Formstein (1) als Basisstein und/oder Grundstein einer Mauer (2) verwendbar ist, wobei an einer der Längswände (5, 6) des Formsteins (1) ein rampenartiger Ansatz (11) angeformt ist, zur Bildung eines Übergangs bzw. zur Bereitstellung einer Verbindung zwischen dem Mauertiefsten (12) zu einer Rasenfläche (13), Schotterfläche, Pflasterfläche oder dergleichen.
Patent DE-202015106396-U1 (DE)
Title: Heckmähwerk
IPC: A01D34/07
Filed: 2015-11-24
Abstract: Heckmähwerk (1), welches an ein Trägerfahrzeug ankoppelbar und vom Trägerfahrzeug bewegbar ist, wobei das Heckmähwerk (1) mindestens eine mehrere Mähorgane (5) aufweisende Mäheinheit (4) umfasst, die in angekoppeltem Zustand des Heckmähwerks (1) an einer Seite des Trägerfahrzeugs gegenüber demselben quer zur Fahrtrichtung vorsteht, und wobei das Heckmähwerk durch Schwenken oder Klappen der jeweiligen Mäheinheit (4) um eine erste Achse (7) zwischen einer Transportstellung und einer Arbeitsstellung überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein in der Arbeitsstellung des Heckmähwerks äußeres Mähorgan (5) der jeweiligen Mäheinheit (4) relativ zu in der Arbeitsstellung inneren Mähorganen (5) der jeweiligen Mäheinheit (4) um eine zweite Achse (8) verlagerbar ist.