baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007009804-U1 (DE)
Title: Mobile Beregnungseinrichtung für Pflanzentransportwagen
IPC: A01G9/24
Filed: 2007-07-09
Abstract: Mobile
Beregnungseinrichtung für Pflanzentransportwagen,
gekennzeichnet dadurch, dass ein Vertikalrahmen (1) an seinen Längsseiten
mit je einem Halterahmen (10) in Verbindung steht und diese gemeinsam
auf einen nach vorn offenem Grundrahmen (5) angebracht sind, wobei
innerhalb des umfassten Raumes ein Sprühdüsenrahmen (6) – definiert
in einer durch Endschalter begrenzten Hubstrecke vertikal elektromotorisch
heb- und senkbar angeordnet ist, wobei der Sprühdüsenrahmen (6) in C-Profilen
für ein
Laufwerk (2), welche an den vertikalen Längsseiten- nach hinten und
nach außen
weisend – am
Vertikalrahmen (1) angebracht sind, geführt ist.
Patent DE-202007015656-U1 (DE)
Title: Lernhilfevorrichtung, insbesondere Rechentrainer
IPC: G06C1/00
Filed: 2007-11-09
Abstract: Lernhilfevorrichtung,
insbesondere Rechentrainer, zum Erlernen arithmetischer Kompetenzen, mit  – zumindest
einer Halterung (8) aus Holz oder einem anderen Werkstoff,  – wenigstens
einem an der Halterung angebrachten Führungselement (2), an welchem
unterscheidbare Körper
(1), wie z.B. Kugeln, horizontal in einer Reihe angeordnet und bewegt
werden können,
und  – wenigstens
einer parallel zu einem jeweiligen Führungselement (2) angeordneten
Schiene (4), an der bei Bedarf Zeichen (5) wie z. B. Ziffern und/oder
Zahlen, insbesondere aus der Menge der ganzen Zahlen und der Zahl
Null, sowie Schriftzeichen und/oder Blindenschriftsymbole, z. B.
in Form von Plättchen
angebracht werden können.
Patent DE-202007016424-U1 (DE)
Title: Minimal Invasive medizinische Implantate zur gesteuerten Medikamentenzuführung
IPC: A61K9/22
Filed: 2007-11-22
Abstract: Implantierbare
medizinische Vorrichtung (10) zur gesteuerten Medikamentenzuführung, gekennzeichnet
durch:  • einen
länglichen
Körper
(11), der so bemessen ist, dass er ein minimal invasives und vollständiges Implantieren
in einen Patienten erleichtert, wobei der längliche Körperabschnitt einen ersten,
geschlossenen Endabschnitt, einen zweiten, geschlossenen Endabschnitt
und einen Mittelabschnitt aufweist, der zwischen dem ersten, geschlossenen Endabschnitt
und dem zweiten, geschlossenen Endabschnitt angeordnet ist;  • zwei oder
mehr einzelne, in dem länglichen
Körperabschnitt
vorgesehene Behälter
(16, 17, 18), von welchen jeder zumindest eine Öffnung besitzt;  • eine Medikamentenformulierung
(20, 21, 22), die zumindest ein Medikament aufweist und in den zwei
oder mehr einzelnen Behältern
untergebracht ist, und  • Behälterdeckel
(12, 13, 14), welche die zumindest eine Öffnung jedes Behälters verschließen;  • wobei die
Freisetzung des Arzneimittels in vivo zumindest teilweise durch
eine in vivo Auflösung
oder ein Durchlässigwerden
der einzelnen Behälterdeckel
gesteuert wird.
Patent DE-202008003400-U1 (DE)
Title: Akku-Deckel einer drahtlosen Maus
IPC: G06F3/0354
Filed: 2008-03-10
Abstract: Akku-Deckel
einer drahtlosen Maus, der am Hauptkörper (1) der drahtlosen
Maus angeordnet ist, wobei der Hauptkörper (1) einen Akku-Aufnahmeraum (12)
umfasst, und der Akku-Deckel (2) folgendes umfasst:  – einen
Plattenkörper (20), der den Akku-Aufnahmeraum (12) des
Hauptkörpers (1) zudeckt;  – eine Mulde (21),
die am Plattenkörper (20) vertieft ausgebildet ist; und  – eine
kommunizierende Öffnung (22), die am Plattenkörper
(20) ausgebildet ist und mit der Mulde (21) kommuniziert; und  – zumindest
ein Sicherungsteil (23), das sich von den Seitenwänden
der kommunizierenden Öffnung (22) aus erstreckt.
Patent DE-202008005594-U1 (DE)
IPC: B65B13/02
Filed: 2008-04-22
Abstract: An even-numbered group of e.g. six plastic bottles (20) is arranged in two transposed rows side-by-side forming a parallelogram array as seen in plan view. Each row has the same number of bottles. The group of bottles is retained as a group by a belt or ring strap.
Patent DE-202008010233-U1 (DE)
Title: Finger-Zange zum Greifen und Halten von Lebensmittel
IPC: A47G21/10
Filed: 2008-07-30
Abstract: Sie
ist dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer Zange besteht, die
im Winkel von 0 bis 90 Grad geöffnet
und geschlossen werden kann.
Patent DE-202008010277-U1 (DE)
Title: Rohchip-Verpackungsstruktur
IPC: H01L23/50
Filed: 2008-07-31
Abstract: Rohchip-Verpackungsstruktur,
umfassend:  – einen
Rohchip (die), der mit einer Mehrzahl von Rohchip-Unterlagen (111)
versehen ist;  – eine
Isolierschicht (12), die auf dem Rohchip (11) angebracht ist, und
auf dem Rohchip (11) und in der Isolierschicht (12) eine Leiterbahnsenkung
(121) angeordnet ist, in der eine Rohchip-Unterlage (111) enthalten
ist;  – eine
Lötmaske
(13), die auf die Oberfläche
der Isolierschicht (12) aufgetragen wird und ein vorbestimmtes Teil der
Leiterbahnsenkung (121) abdeckt; und  – eine Metallschicht (14),
die eine Mehrzahl von Metallbelägen
(141) enthält,
die mit der Lötmaske
(13) verbunden und mit den Rohchip-Unterlagen (111) des Rohchips
(11) elektrisch verbunden sind. Dadurch wird eine neue Rohchip-Verpackungsstruktur
1 ausgebildet.
Patent DE-202008010697-U1 (DE)
Title: Linearantrieb
IPC: A47C7/00
Filed: 2008-08-12
Abstract: Linearantrieb
für verstellbare Liege- und/oder Sitzmöbel umfassend
ein Gehäuse (10) mit einer Ausnehmung (12) für
eine drehbare Welle (4; 7) für ein verstellbares Element
in dem Möbel, einen Deckel (11), der sich zum Festhalten
des Antriebs auf der Welle über die Ausnehmung (12) anbringen
lässt, und eine Antriebseinheit (13) mit einem Drehrichtungs-umkehrbaren
Elektromotor (14), der über ein Schneckengetriebe (15)
eine Spindel (16) treibt, worauf ein verschiebbares Element (17),
vorgesehen zur Anlage an der mit einem Arm (5; 8) versehenen Welle
(4; 7) in dem Möbel, angeordnet ist und wobei das Schneckengetriebe
(15) ein auf der Spindel (16) fest sitzendes Schneckenrad (18) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Schneckenrad (18) direkt auf der
Spindel (16) gegossen ist.
Patent DE-202008013557-U1 (DE)
Title: Integrierte Optik für Spektrometer
IPC: G01J3/02
Filed: 2008-10-15
Abstract: Integrierte
Optik für
ein Laserspektrometer dadurch gekennzeichnet, dass Strahlteiler
(2), Fenster (3) und Detektoraufnahme (5, 6) aus einem optischen Teil
bestehen.
Patent DE-202009000137-U1 (DE)
Title: Trennverstärker für elektrische und elektronische Geräte in der Medizintechnik
IPC: A61N1/02
Filed: 2009-01-05
Abstract: Trennverstärker für den Einsatz in der Medizintechnik, bestehend aus beidseits einer galvanisch nicht überbrückten Isolationsstrecke angeordneten Übertragungs- und Empfangseinheiten  dadurch gekennzeichnet,  daß die Isolationsstrecke von einem Gleichstromübertragungsgerät (DC-DC-Wandler) überbrückt ist,  das die Empfangseinheiten und ihnen nachgeschaltete Verstärker mit Strom versorgt und  das von einer Stand-By-Schaltung gesteuert ist,  die bei Auftreten eines Eingangssignales an einer der Übertragungseinheiten das Gleichstromübertragungsgerät in Tätigkeit versetzt.
Patent DE-202009007087-U1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für einen Gleitschirm
IPC: B64C31/036
Filed: 2009-05-16
Abstract: Antriebseinrichtung für einen Gleitschirm (1), mit einem Elektromotor (2), einem Propeller (3) und einer Steuereinrichtung (4) für den Elektromotor (2),  – wobei am Elektromotor (2) eine Befestigungseinrichtung (6) angeordnet ist, mittels derer der Elektromotor (2) am Rücken eines den Gleitschirm (1) benutzenden Gleitschirmfliegers (7) befestigbar ist,  – wobei der Elektromotor (2) auf eine Welle (12) wirkt, die bei am Rücken des Gleitschirmfliegers (7) befestigtem Elektromotor (2) auf der vom Gleitschirmflieger (7) abgewandten Seite des Elektromotors (2) angeordnet ist und an deren vom Elektromotor (2) abgewandten Ende drehfest der Propeller (3) angeordnet ist,  – wobei bei am Rücken des Gleitschirmfliegers (7) befestigtem Elektromotor (2) und über dem Gleitschirmflieger (7) stehendem Gleitschirm (1) der Propeller (3) in Wellenrichtung gesehen derart vom Gleitschirmflieger (7) beabstandet ist, dass die Schirmleinen (10) des Gleitschirms (1) außerhalb eines bei Rotation des Propellers (3) vom Propeller (3) abgekämmten Propellervolumens (V) verlaufen,  – wobei...
Patent DE-202009008307-U1 (DE)
Title: Anordnung an Papiermaschinen zur Einstellung eines Flächengewichts-Querprofils
IPC: B01F5/02
Filed: 2009-06-17
Abstract: Anordnung an Papiermaschinen zur Einstellung eines Flächengewichts-Querprofils mit Verdünnungswasser an hydraulischen Stoffaufläufen zur Herstellung von Papier oder Karton, umfassend einen Querstromverteiler (1) für einen Stoffstrom, einen Querstromverteiler (2) für Verdünnungswasser und eine maschinenbreite Anströmkammer (4) eines Stoffauflaufs (5), und  – an den Querstromverteiler (1) für den Stoffstrom eine durch zwei teilbare Anzahl n Teilstrom-Sektionsleitungen angeschlossen ist,  – von denen jeweils zwei (7, 8) an je eine Mischeinrichtung (9) angeschlossen sind,  – die Mischeinrichtungen (9) ausgangsseitig je eine Gemischstrom-Sektionsleitung (10) aufweisen, die mit der maschinenbreiten Anströmkammer (4) des Stoffauflaufs (5) verbunden sind,  – Strömungswiderstände der an jeweils eine Mischeinrichtung (9) angeschlossenen Teilstrom-Sektionsleitungen (7, 8) zueinander in etwa gleich groß und kleiner als der Strömungswiderstand der Gemischstrom-Sektionsleitung (10) sind,  – der Querstromverteiler (2) für Verdünnungswasser weist eine Anzahl n/2 Verdünnungswasserleitungen (12) auf,  – die Mischeinrichtungen (9) je eine Zentralbohrung (13) aufweisen zum Einbinden je einer zuflussmengengesteuerten...
Patent DE-202009016932-U1 (DE)
Title: Abgasrohr für ein brennstoffbeheiztes Heizgerät
IPC: F23J13/02
Filed: 2009-12-15
Abstract: Abgasrohr (1) für ein brennstoffbeheiztes Heizgerät mit umgebender Wärmedämmung (2), dadurch gekennzeichnet, dass in der Wärmedämmung (2) die Vorlauf- (3) und Rücklaufrohre (4) zum Anschluss eines Solarabsorbers verlaufen.
Patent DE-202010003100-U1 (DE)
Title: Kolloidalmischer, insbesondere zur Aufbereitung von Baustoffen
IPC: B01F27/91
Filed: 2010-03-03
Abstract: Kolloidalmischer, insbesondere zur Aufbereitung von Baustoffen, mit  – einem Mischtrog (10), in dem eine Vormischeinrichtung (20) und eine Dispergiereinrichtung (30) angeordnet sind, und  – Antriebsmitteln (40, 50) zum Betätigen der Vormischeinrichtung (20) und der Dispergiereinrichtung (30)  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Vormischeinrichtung (20) und die Dispergiereinrichtung (30) drehentkoppelt sind, und  – dass für ein unabhängiges Antreiben von Vormischeinrichtung (20) und Dispergiereinrichtung (30) zwei separate Antriebe (40, 50) angeordnet sind,  wobei ein Antrieb (40) für die Vormischeinrichtung (20) und ein zweiter Antrieb (50) für die Dispergiereinrichtung (30) vorgesehen ist.
Patent DE-202010004439-U1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung
IPC: B60D1/62
Filed: 2010-03-29
Abstract: Betätigungseinrichtung für durch Zug betätigtbare Vorrichtungen, insbesondere von Kraftfahrzeugkomponenten, umfassend einen elektrischen Antriebsmotor und eine von diesem antreibbare Betätigungskrafterzeugungseinrichtung, mit welcher ein Betätigungselement zwischen einer Ausgangsstellung und einer Betätigungsendstellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung mit einer Steuerung versehen ist, welche in einem Betätigungsmodus bei einem Bewegen des Betätigungselements von der Ausgangsstellung in Richtung der Betätigungsendstellung über einen Wegsensor den Weg des Betätigungselements relativ zu einer Referenzstellung erfasst und welche bei Erreichen eines durch einen Einstellvorgang festlegbaren Maximalwegs den elektrischen Antriebsmotor abschaltet.
Patent DE-202010006359-U1 (DE)
Title: Verstellbare Wasserauslaufarmatur
IPC: E03C1/04
Filed: 2010-05-04
Abstract: Verstellbare Wasserauslaufarmatur mit  einem manuell bedienbaren Mischer (3) mit Heiß- und Kaltwasseranschlüssen und einer Befestigungseinrichtung zur Anbringung an einem Waschbecken, Waschtisch (1) etc.;  einem hiervon getrennten Wasserhahn (4) mit sich anschließendem Ausziehrohr (5);  einer Verbindungsleitung zwischen Mischer (3) und Ausziehrohr (5);  einer drehbaren Lagereinheit (6) zur gleitenden herausziehbaren Lagerung des Ausziehrohres (5);  einem Gehäuse (7) zur drehbaren Aufnahme der Lagereinheit (6) und Befestigung am Waschbecken, Waschtisch (1) etc.; und   Befestigungsmitteln zur Befestigung des Gehäuses (7) am Waschbecken, Waschtisch (1) etc.
Patent DE-202010010225-U1 (DE)
Title: Kühlungsvorrichtung
IPC: G09F9/35
Filed: 2010-07-16
Abstract: Kühlungsvorrichtung (100) zur Kühlung der Innenluft in elektronischen Anzeigeeinheiten (200), insbesondere Anzeigeeinheiten zur Darstellung von Statusinformationen von Verkehrsverbindungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlungsvorrichtung eine Kühleinheit (10) mit mindestens zwei Lufteintritts- (12, 17) und mindestens zwei Luftaustrittsöffnungen (13, 18) zur Durchströmung der Kühleinheit (10) mit der Innenluft und der Außenluft der Anzeigeeinheit (200) aufweist, wobei mindestens eine der mindestens zwei Lufteintritts- (12, 17) und mindestens eine der mindestens zwei Luftaustrittsöffnungen (13, 18) einem internen Luftkreis zugeordnet sind und mindestens eine der mindestens zwei Lufteintritts- (12, 17) und mindestens eine der mindestens zwei Luftaustrittsöffnungen (13, 18) einem externen Luftkreis zugeordnet sind, und wobei die Kühleinheit (10) eine winkelartige Strömungsbahn (15), vorzugsweise eine L-förmige Strömungsbahn, die dem internen und/oder dem externen Luftkreis zugeordnet ist, für die Durchströmung mit der Innenluft aufweist.
Patent DE-202010011623-U1 (DE)
Title: Tragpfosten für die einendseitige Abstützung von Längsholmen eines Seitengitters eines Bettes
IPC: A47C21/08
Filed: 2010-08-20
Abstract: Tragpfosten für die einendseitige Abstützung von Längsholmen (12, 13; 15, 16) eines Seitengitters (10, 11) eines Bettes (1), der teleskopierbar ausgebildet ist und einen oberen, einen mittleren und einen unteren Abschnitt (25, 26, 27) aufweist, wobei ein Längsholm (13, 16) am oberen Abschnitt (27) und ein anderer Längsholm (12, 15) am mittleren Abschnitt (26) jeweils verschwenkbar angeordnet sind, gekennzeichnete durch ein vom mittleren Abschnitt (26) getragenes Auslöseelement (49), das mit seinem dem oberen Abschnitt (27) zugewandten Endbereich (52) eine mit einem Sperrelement (44) zusammenwirkende Kulissenbahn (54) aufweist.
Patent DE-202010014787-U1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung eines gezogenen Fahrzeugs zur Ansteuerung einer oder mehrerer verdrehbar gelenkter Radachsen
IPC: B62D7/04
Filed: 2010-10-27
Abstract: Lenkvorrichtung (1) eines gezogenen Fahrzeugs (3) zur Ansteuerung einer oder mehrerer verdrehbar gelenkter Radachsen (2, 41) des gezogenen Fahrzeugs (3) durch die gegenseitige Knickbewegung zwischen dem gezogenen Fahrzeug und dem Zugfahrzeug oder der Zugmaschine beim Nehmen einer Kurve, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens versehen ist mit:  • einem Drehkranz (5) mit einem ersten Drehkranzteil (6) und einem zweiten Drehkranzteil (7), die in Bezug zueinander verdrehbar sind, wobei der erste Drehkranzteil (6) an das gezogene Fahrzeug (3) gekoppelt werden kann und der zweite Drehkranzteil (7) an eine Zugmaschine (4) gekoppelt werden kann;  • einer Lenkung (8) zur Ansteuerung der vorgenannten Radachsen (2), bestehend aus einem Pendel (9) und aus einer Stützvorrichtung, die mit dem gezogenen Fahrzeug (3) gekoppelt werden kann, wobei die Stützvorrichtung mindestens eine vertikale Achse (10) umfasst, um die das Pendel (9) verdrehbar angebracht ist;  • einem Seil (11), das mit einem ersten Ende (12) mit...
Patent DE-202010015874-U1 (DE)
Title: Gerät zur Behandlung eines in Blockform vorliegenden Nahrungsmittels
IPC: A23G9/28
Filed: 2010-11-25
Abstract: Gerät zur Behandlung eines in Blockform vorliegenden Nahrungsmittels, derart umfassend:  eine Struktur (1) mit Mitteln zum Halten eines Behälters (2), der dazu ausgebildet ist, ein in Blockform vorliegendes Nahrungsmittel aufzunehmen;  ein Bearbeitungselement (3), das Drehmesser (3a) beinhaltet, welches dem genannten in Blockform vorliegenden Nahrungsmittel in dem genannten Behälter (2) gegenübergestellt und mit einer Drehwelle (4) verbunden ist, die durch einen Motor (5) angetrieben wird; und  eine Verstellvorrichtung zum Vorschieben bzw. Zurückstellen des genannten Bearbeitungselements (3) in Bezug auf das genannte in Blockform vorliegende Nahrungsmittel innerhalb des Behälters (2);  dadurch gekennzeichnet, dass:  der genannte Motor (5) eine Abtriebswelle (5a) hat, die durch ein erstes Getriebe mit einem Drehantriebsrad (7) verbunden ist, das drehbar in einer festen axialen Stellung in der genannten Struktur (1) gehalten ist,  wobei das genannte Drehantriebsrad (7) ein zentrales Loch (7a) hat; die genannte Drehwelle (4), mit der das Bearbeitungselement (3) verbunden...
Patent DE-202010015900-U1 (DE)
Title: Alarmierungssystem
IPC: G08B25/08
Filed: 2010-11-29
Abstract: Alarmierungssystem, mit einer Telefonanlage (10), an die mehrere Telefone (11, 12) mit zugehörigen Rufnummern sowie ein Fernsprechnetz (13) angeschlossen sind, und mit einer elektronischen Einrichtung (15), die an die Telefonanlage (10) angeschlossen ist und der mindestens eine Rufnummer zugeordnet ist, wobei die Einrichtung (15) derart ausgebildet ist, dass bei einem Anruf an die Rufnummer der Einrichtung (15) automatisch eine Verbindung von der Einrichtung (15) zu mindestens einem der Telefone (11, 12) und/oder zu dem Fernsprechnetz (13) aufgebaut und eine Information als Sprachausgabe ausgegeben wird.
Patent DE-202011003298-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufzucht einer Pflanze
IPC: A01G31/02
Filed: 2011-02-28
Abstract: Vorrichtung zur Aufzucht wenigstens einer Pflanze, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung wenigstens eine bewegbare Einrichtung (10) sowie wenigstens ein mit der Einrichtung (10) in Verbindung stehendes und relativ zu der Einrichtung (10) bewegbares Fixierungselement (20) zur Halterung der Pflanze (100) aufweist, das vorzugsweise einen oder mehrere Halter zur Fixierung der Pflanze (100) an dem Fixierungselement (20) aufweist, wobei das Fixierungselement (20) derart angeordnet ist, dass es relativ zu der Einrichtung (10) bewegt wird, wenn die Einrichtung (10) bewegt wird.
Patent DE-202011005699-U1 (DE)
Title: Stützplatte für ein elektrisches Handwerkzeug
IPC: B24B23/00
Filed: 2011-04-28
Abstract: Stützplatte (1) für ein elektrisches Handwerkzeug (2) zur Feinbearbeitung von Oberflächen, wobei die Stützplatte (1) auf ihrer entgegen dem Handwerkzeug (2) weisenden Seite eine Haltefläche zum lösbaren Anbringen eines Arbeitsmittels, insbesondere einer Schleif-, Polier- oder dgl. Arbeitsmittelscheibe aufweist und wobei die Stützplatte (1) über eine Umfangskante mit zumindest einer ersten Schleifspitze (5) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützplatte (1) im Bereich (B) der mindestens einen ersten Schleifspitze (5) eine geringere Verformbarkeit als in den übrigen Bereichen aufweist.
Patent DE-202011050661-U1 (DE)
Title: Thermisches Auslöseelement für Sprinkler, Ventile oder dergleichen
IPC: A62C37/14
Filed: 2011-07-07
Abstract: Thermisches Auslöseelement für Sprinkler, Ventile oder dergleichen in Form eines in einem vollständig umschlossenen Innenraum (2) mit einer Sprengflüssigkeit gefüllten Gefäßes (1), wobei die Auslöseflüssigkeit einen aus einer der folgenden Stoffgruppen gewählten Kohlenwasserstoffverbindung oder eine Mischung aus solchen Kohlenwasserstoffenverbindungen enthält oder aus einer solchen Kohlenwasserstoffverbindung oder einer Mischung aus solchen Kohlenwasserstoffverbindungen besteht: e) ein heterocyclischer Kohlenwasserstoff mit an ein Kohlenstoffatom gebundener OH-, NH- oder NH2-Gruppe; f) ein wenigstens einen Benzolring aufweisender Kohlenwasserstoff mit einer an ein Kohlenstoffatom des Benzolringes gebundenen OH-Gruppe; g) ein Phosphat mit wenigstens einem Kohlenwasserstoffrest.
Patent DE-202011051510-U1 (DE)
Title: Umrüstsatz für ein Oberbekleidungsstück sowie ein erweiterungsfähiges Oberbekleidungsstück
IPC: A41D1/21
Filed: 2011-10-04
Abstract: Flächenförmiger, flexibler Erweiterungs-Einsatz (11, 21) mit entlang zweier gegenüber liegenden Seiten angeordneten, ersten Verbindungsmitteln (12a, 12b; 22a, 22b), wobei der Erweiterungs-Einsatz (11, 21) geeignet ist, über seine ersten Verbindungsmittel (12a, 12b; 22a, 22b) mit an der Innenseite des Vorderteils (4a, 4b) eines Oberbekleidungsstückes (1), angebrachten zweiten Verbindungsmitteln (9a, 9b) verbunden zu werden.
Patent DE-202011100859-U1 (DE)
Title: Tubenverschluss mit Klappdeckel als Standfuss
IPC: B65D35/44
Filed: 2011-05-18
Abstract: Tubenansätze mit Klappdeckel sind dadurch gekennzeichnet, dass sich eine Nase an der Innenseite ihres Klappdeckels befindet, die beim Schließen des Klappdeckels passgenau in eine Austrittsöffnung bspw. für Paste in der Stirnfläche des Korpus des Tubenansatzes einzudrücken ist.
Patent DE-202011102076-U1 (DE)
Title: Multi-Lesegerät
IPC: A47B23/02
Filed: 2011-06-20
Abstract: Multi-Lesegerät zur Aufnahme eines Lesemediums, wobei das Multi-Lesegerät an einer Sitz-/Liegeeinrichtung zur Aufnahme einer sitzenden/liegenden/stehenden Person befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Multi-Lesegerät derart gestaltet und angeordnet ist, dass das Lesegerät auf Augenhöhe der sitzenden/liegenden/stehenden Person gehalten ist.
Patent DE-202011103327-U1 (DE)
Title: Baugruppe mit mindestens zwei aneinander fixierten Bauteilen
IPC: B62D27/02
Filed: 2011-07-13
Abstract: Baugruppe für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem ersten Bauteil und einem zweiten Bauteil, die über wenigstens ein Befestigungselement aneinander fixiert sind, wobei das erste Bauteil eine erste Öffnung und das zweite Bauteil eine zweite Öffnung aufweisen, in die das Befestigungselement zur Fixierung der beiden Bauteile aneinander jeweils eingreift, und die erste Öffnung von einem flexibel verlagerbaren Randabschnitt des ersten Bauteils berandet ist, der von dem Befestigungselement gegenüber einem unbelasteten Ursprungszustand, in dem das erste Bauteil nicht an dem zweiten Bauteil fixiert ist, verlagert ist, wobei die erste Öffnung mit dem Randabschnitt innerhalb einer gegenüber dem zweiten Bauteil zurückgesetzten Aufnahme des ersten Bauteils ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich in die Aufnahme (7.1–7.4; 8.3, 8.3*, 8.4; 9.3, 9.4) hinein ein von dem zweiten Bauteil (FS; G) in Richtung des ersten Bauteils (T; FA; FB) vorstehender Abschnitt (6.1–6.4; 6.3', 6.4') des zweiten Bauteils (FS; G) erstreckt, der die zweite Öffnung (62;...
Patent DE-202011107314-U1 (DE)
Title: An einem Fangschutzgitter zu befestigendes Anzeigeelement
IPC: G09F3/06
Filed: 2011-03-26
Abstract: An einem Fangschutzgitter (1) zu befestigendes Anzeigeelement (2), gekennzeichnet durch einen scheibenformigen Grundkörper (6), der oberseitig eine optisch lesbare Kennzeichnung mit mindestens zwei Informationsbereichen (7, 8) aufweist und der unterseitig versehen ist mit einer Befestigungseinrichtung (9), die Schnapphalter (10, 11) umfasst, die für eine Befestigung des Grundkörpers (6) mit einer Ausrichtung der Informationsbereiche (7, 8) zum Fangschutzgitter (1) in mindestens zwei unterschiedlichen Stellungen angeordnet sind, und den Schnapphaltern (10, 11) gegenüber der Unterseite des Grundkörpers (6) vorstehende Dome (12, 13) zugeordnet sind, die als in das Fangschutzgitter (1) eingreifbare Arretierungen ausgebildet sind.
Patent DE-202011109015-U1 (DE)
Title: Elektrisches Haustechnikgerät
IPC: A47K10/48
Filed: 2011-12-14
Abstract: Elektrisches Haustechnikgerät (1), insbesondere Heizgerät, Durchlauferhitzer, Lüftungsgerät oder Händetrockner, mit einem Gehäuse bestehend aus einer wenigstens teilweise metallischen ersten Wand (20) und einer zweiten Wand (10), dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Wand (10) sowie die erste Wand (20) jeweils einen Kontakt (13, 23) aufweist, wobei ein Kontakt (13, 23) mit einem Schutzleiter verbunden ist und wobei wenigstens ein erster Kontakt (13, 23) eine Feder aufweist, die eine Federkraft auf den zweiten Kontakt (23, 13) ausübt, wenn die zweite Wand (10) und die erste Wand (20) aufeinander gesetzt sind, so dass die metallischen Bereiche der ersten Wand (20) mit dem Schutzleiter elektrisch leitend verbunden sind.