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Patent DE-102014110294-A1 (DE)
Title: Elektrisches Heizwerkzeug vom einfachen Typ und Heizvorrichtung davon
Inventor: TSAI JUNG-FA
IPC: B23K3/03
Filed: 2014-07-22
Abstract: Ein elektrisches Heizwerkzeug 10 weist einen Körper 20 auf, an dem ein Stromverbindungsteil 242 montiert ist. Eine Heizeinrichtung 30, 30a weist einen Stromanschluss 31, einen Sitz 32, der mit dem Stromanschluss 31 verbunden ist, zwei Verbindungsbeine 33, 33a und ein Heizelement 34, 35a auf. Der Stromanschluss 31 ist an dem Stromverbindungsteil 242 montiert und hat zwei Elektroden 311, 312, die elektrisch mit den beiden Elektroden 243, 244 des Stromverbindungsteils 242 verbunden sind. Jedes Verbindungsbein 33, 33a ist in einer der beiden Durchgangsöffnungen 321 des Sitzes 32 aufgenommen und weist ein Verbindungsende 331 und ein Heizende 332 auf. Die Verbindungsenden 321 der Verbindungsbeine 33, 33a sind elektrisch mit den Elektroden 311, 312 des Stromanschlusses 31 verbunden. Das Heizelement 34, 35a ist mit den Heizenden 322 der Verbindungsbeine 33, 33a verbunden.
Patent DE-102014111590-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu  Kunststoffbehältnissen
Inventor: VOTH KLAUS
IPC: B29C49/56
Filed: 2014-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen mit wenigstens einer Blasform, wobei die Blasform ein erstes Formteil und ein zweites Formteil umfasst, wobei das erste Formteil und das zweite Formteil zwischen einer geschlossenen Stellung und einer geöffneten Stellung bezüglich einander mittels einer ersten Antriebseinrichtung bewegbar sind, und wobei die Blasform ein Bodenteil umfasst, welches gegenüber den Formteilen entlang einer zur Längsachse der Formteile parallel verlaufenden Hubrichtung beweglich ist, um einen Hohlraum, in der geschlossenen Stellung, in der Hubrichtung abzuschließen, und wobei innerhalb des Hohlraums ein Kunststoffvorformling unmittelbar mit einem gasförmigen Medium druckbeaufschlagbar ist, wobei wenigstens eine zweite Antriebseinrichtung, welche in Form eines elektrischen Linearantriebs ausgestaltet ist, dafür eingerichtet und dazu vorgesehen ist, das Bodenteil relativ zu den Formteilen in der Hubrichtung zu bewegen.
Patent DE-102014112476-A1 (DE)
Title: Textilstruktur, Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Textilstruktur
Inventor: CHERIF CHOKRI
IPC: D03D13/00
Filed: 2014-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Textilstruktur (1) zumindest umfassend Doppelfunktionsfäden (3, 4, 5, 6, 7, 8), die jeweils sowohl in Kettrichtung (KR) verlaufende Kettfadenabschnitte (3a, 4a, 5a, 6a, 7a, 8a) als auch in Schussrichtung (SR) verlaufende Schussfadenabschnitte (3b, 4b, 5b, 6b, 7b, 8b) aufweisen. Gleichfalls betrifft die Erfindung eine entsprechende Vorrichtung und ein entsprechendes Herstellungsverfahren.
Patent DE-102014115644-A1 (DE)
Title: Leuchte mit Kontaktierungsmodul
Inventor: NIEDERMAIER LUDWIG
IPC: F21V23/06
Filed: 2014-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte mit einem Geräteträger, welcher auf einer Seite eine Platine trägt, die von der entgegengesetzten Seite des Geräteträgers elektrisch kontaktiert wird, wobei ein Kontaktierungssystem aus wenigstens zwei Modulen gebildet ist, die ineinandergesteckt sind, so dass sie sich durch eine Öffnung in dem Geräteträger von der Seite der Platine zu der entgegengesetzten Seite erstrecken und im Bereich des Umfangs der Öffnung an dem Geräteträger festklemmen, wobei wenigstens ein elektrischer Leiter (20) in dem Kontaktierungssystem gebildet ist, der eine elektrische Verbindung von der Platine zu der gegenüberliegenden Seite des Geräteträgers bereitstellt.
Patent DE-102014115808-A1 (DE)
Title: Quaderförmiges Bauelement
Inventor: NEUSKE ARTHUR
IPC: F16S5/00
Filed: 2014-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein quaderförmiges Bauelement mit einer Oberseite (1) und einer Unterseite (2), welche beide aus wenigstens einer rechteckigen Grundform (3) bestehen, die eine Breite (b) und eine Länge (l) aufweist, wobei gilt: l = 2·b, sodass die rechteckige Grundform (3) in zwei Quadrate (4, 5) mit einer Seitenlänge, die der Breite (b) der Grundform entspricht, aufteilbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das quaderförmige Bauelement eine Höhe (h) aufweist, wobei auf der Oberseite (1) und auf der Unterseite (3) Bohrungen (6, 7) in der Mitte der Quadrate (4, 5) angeordnet sind, welche eine einheitliche Tiefe (t) aufweisen, die kleiner als die Hälfte der Höhe (h) des quaderförmigen Bauelementes ist.
Patent DE-102014118697-A1 (DE)
Title: Turbinenleitapparat und Verfahren zum Kühlen eines Turbinenleitapparats einer Gasturbine
Inventor: IDUATE MICHELLE JESSICA
IPC: F01D9/02
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die vorliegende Anmeldung und das daraus folgende Patent stellen einen Turbinenleitapparat für eine Gasturbine bereit. Der Turbinenleitapparat kann eine erste Leitschaufel, eine zweite Leitschaufel und eine Plattform enthalten, welche die erste Leitschaufel und die zweite Leitschaufel miteinander verbindet. Die Plattform kann einen ersten Kühlkanal und einen gesonderten zweiten Kühlkanal enthalten, die darin definiert sind. Der erste Kühlkanal kann konfiguriert sein, um einen ersten Kühlfluidstrom in eine erste Richtung zu leiten, und der zweite Kühlkanal kann konfiguriert sein, um einen zweiten Kühlfluidstrom in eine zweite Richtung zu leiten, die zu der ersten Richtung im Wesentlichen entgegengesetzt ist. Die vorliegende Anmeldung und das daraus folgende Patent stellen ferner ein Verfahren zum Kühlen eines Turbinenleitapparates einer Gasturbine bereit.
Patent DE-102014119405-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum bestimmen der menge eines flüssigen und eines gasförmigen kraftstoffs
Inventor: LEONE THOMAS G
IPC: F02D41/00
Filed: 2014-12-22
Abstract: Ein Verfahren kann folgende Schritte umfassen: an Bord eines Fahrzeugs, Identifizieren des Volumens eines gasförmigen Kraftstoffs in einem Tank auf der Grundlage des Volumens eines flüssigen Kraftstoffs in dem Tank, wobei der flüssige Kraftstoff einen ersten Kraftstoff und einen zweiten Kraftstoff umfasst und der gasförmige Kraftstoff im Wesentlichen den zweiten Kraftstoff umfasst, und Identifizieren der Mengen des ersten Kraftstoffs und des zweiten Kraftstoffs im Tank auf der Grundlage der Löslichkeit des zweiten Kraftstoffs im ersten Kraftstoff.
Patent DE-102014202279-A1 (DE)
Title: Elektromotorischer Antrieb
Inventor: STRÜBER JÜRGEN
IPC: H02K7/14
Filed: 2014-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromotorischer Antrieb (1), umfassend einen Elektromotor (2), mit einem Stator (4), einem in zwei Lagern (6, 7) gelagerten Rotor (5) welcher eine Motorwelle (8) umfasst, die über eine Wellenkupplung (10) mit einer in zwei Lagern (19, 20) gelagerten Arbeitswelle (9) einer Arbeitsmaschine (3), insbesondere einer Pumpe, drehfest verbunden ist. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung für einen Ausgleich von Winkelfehlern und Konzentrizitätsfehlern zwischen Motor- und Arbeitswelle zu sorgen. Weiter soll ein möglichst großes Drehmoment bei kleinem Bauraum übertragbar sein und kein oder nur ein sehr kleines rotatorisches Spiel zwischen der Motorwelle und der Arbeitswelle vorhanden sein, um störende Geräusche und Verschleiß bei Drehmomentwechseln zu vermeiden. Weiter soll die Teileanzahl gering und die Montage einfach sein. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch das Kennzeichen des Anspruchs 1 gelöst.
Patent DE-102014206813-A1 (DE)
Title: Elektrische Energiespeicher und Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Energiespeichers
Inventor: THIELEN JOERG
IPC: H01M50/227
Filed: 2014-04-09
Abstract: Die Erfindung schafft einen elektrischen Energiespeicher und ein Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Energiespeichers. Der elektrische Energiespeicher umfasst: ein Gehäuse (18); mindestens ein in dem Gehäuse (18) angeordnetes Energiespeicherelement (10; 50-i; 60-i); und mindestens einen in dem Gehäuse (18) angeordneten gasdichten, mit einem Innendruck beaufschlagbaren Hohlraum (16; 26; 36; 46, 56), mittels welchem durch Beaufschlagen des Hohlraums (16; 26; 36; 46, 56) mit dem Innendruck ein Druck auf zumindest einen Abschnitt des Energiespeicherelements (10; 50-i; 60-i) ausübbar ist.
Patent DE-102014207770-A1 (DE)
Title: Navigationsverfahren
Inventor: BIRTH OLGA
IPC: G01C21/34
Filed: 2014-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Navigationsverfahren zur Ermittlung einer Alternativroute zu einer ersten Route von einem Startpunkt zu einem Zielpunkt, wobei die erste Route erste Routenstreckenabschnitte aus einer Menge von Kandidatenstreckenabschnitten umfasst, wobei jedem Kandidatenstreckenabschnitt ein Wert eines ersten, objektiven Parameters zugeordnet wird, wobei die ersten Routenstreckenabschnitte so gewählt werden, dass eine Funktion des objektiven Parameters optimiert wird, wobei jedem Kandidatenstreckenabschnitt ein Wert eines zweiten Parameters zugeordnet wird, wobei als zweiter Parameter ein objektiver Parameter oder ein subjektiver Parameter gewählt wird, wobei eine zweite Route zweite Routenstreckenabschnitte aus der Menge von Kandidatenstreckenabschnitten umfasst, und wobei die zweiten Routenstreckenabschnitte so gewählt werden, dass eine Funktion des zweiten Parameters optimiert wird und der Wert der Funktion des ersten, objektiven Parameters für die zweite Route höchstens um ein vorbestimmtes Maß von dem Wert der Funktion des ersten, objektiven Parameters für die erste Route abweicht. Weiter betrifft die Erfindung ein Navigationsgerät und ein Fahrzeug.
Patent DE-102014212109-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: FÄHNLE ELMAR
IPC: F25D23/00
Filed: 2014-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1), insbesondere Haushaltskältegerät, umfassend einen sich von einer Frontseite (2) zu einer Rückseite (3) in Tiefenrichtung (y) erstreckenden Korpus (4) mit zumindest zwei Aufnahmen (6, 7, 8, 9, 41, 42) zur Anordnung eines Wandabstandshalters (31). Damit das Haushaltsgerät auf einfache Art und Weise mit einem Wandabstandshalter versehen werden kann, dessen freier Endabschnitt zumindest zwei verschiedene Positionen entlang der Tiefenrichtung einnehmen kann, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die zumindest zwei Aufnahmen (6, 7, 8, 9, 41, 42) derart ausgebildet sind, dass ein freier Endabschnitt (37) eines Wandabstandshalters (31) in Abhängigkeit in welcher der zumindest zwei Aufnahmen (6, 7, 8, 9, 41, 42) der Wandabstandshalter (31) angeordnet ist eine unterschiedliche Position in Tiefenrichtung (y) des Haushaltsgerätes (1) aufweist.
Patent DE-102014214161-A1 (DE)
Title: Lautsprecheranordnung für ein Fahrzeug
Inventor: BOYCE DEAN A
IPC: H04R1/02
Filed: 2014-07-21
Abstract: Eine Lautsprecheranordnung (10) für ein Fahrzeug. Die Lautsprecheranordnung (10) umfasst eine Lautsprecherbox (12), wobei die Lautsprecherbox (12) eine Anbringplatte (16) hat. In der Anbringplatte (16) sind mehrere Anbringschlitze (24) ausgebildet. An der Lautsprecherbox (12) ist ein Lautsprechergitter (14) angebracht, wobei das Lautsprechergitter (14) mehrere Montagelaschen (50) hat, wobei jede Montagelasche (50) durch einen entsprechenden der Anbringschlitze (24) hindurchragt, und das Lautsprechergitter (14) mehrere Dichtungseingriffselemente (56) hat, die zu der Lautsprecherbox (12) hin vorragen und einen Basisabschnitt einer entsprechenden der Montagelaschen (50) umgeben. Abschnitte eines elastischen Dichtungselements (30) sind zwischen der Anbringplatte (16) und einem entsprechenden der Dichtungseingriffselemente (56) zusammengedrückt.
Patent DE-102014214585-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit einer lichtdurchlässigen Anzeigeeinrichtung zur Anzeige von visuellen Informationen
Inventor: MONARTH ANDREAS
IPC: G09F21/04
Filed: 2014-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug (1), aufweisend einen Seitenbereich, aufweisend eine Tür (2) mit zumindest einem Türflügel (3), eine Seitenwand (20) und ein Fenster (4), zumindest eine lichtdurchlässige Anzeigeeinrichtung (5, 10), eingerichtet zur Anzeige von veränderbaren visuellen Informationen, wobei die Anzeigeeinrichtung in dem Seitenbereich des Schienenfahrzeugs angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zur optischen Signalisierung einer Fahrgastinformation auf einer Tür (2), auf einem Fenster (4) oder in einer Seitenwand eines Schienenfahrzeugs (1).
Patent DE-102014215413-A1 (DE)
Title: Synchronträgerkörperanordnung mit Freilaufeinheit und Lagerung
Inventor: GIEHL SEBASTIAN
IPC: F16D23/04
Filed: 2014-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Synchronträgerkörperanordnung für ein Kraftfahrzeuggetriebe, umfassend einen Synchronträgerkörper (1) mit einer Außenverzahnung (2), wobei der Synchronträgerkörper (1) um eine Symmetrieachse (3) ringförmig ausgebildet ist und mittelbar an einer Welle (4) gelagert ist. Erfindungsgemäß kommt radial zwischen dem Synchronträgerkörper (1) und der Welle (4) eine Freilaufeinheit (5) auf einem an der Welle (4) kraft- und/oder formschlüssig angeordneten Freilaufinnenring (6) zur Anlage.
Patent DE-102014215500-A1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: LAIGO JONATHAN
IPC: F16F15/134
Filed: 2014-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Torsionsschwingungsdämpfer (1) insbesondere für eine Kupplungsscheibe, welcher um eine Drehachse verdrehbar angeordnet ist und ein Eingangsteil (2) und ein Ausgangsteil (3) aufweist, welche koaxial zueinander angeordnet sind und entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung (7) gegeneinander in eine Zugrichtung und eine entgegengesetzte Schubrichtung relativ verdrehbar sind, wobei Eingangsteil (2) und Ausgangsteil (3) aus Scheibenteilen (4, 5, 6) hergestellt sind und zwei Scheibenteile (4, 5) fest und axial beabstandet zueinander verbunden sind und ein drittes Scheibenteil (6) axial zwischen diesen angeordnet ist, in den Scheibenteilen (4, 5, 6) über den Umfang verteilt fensterförmige Ausnehmungen (9, 10, 11) vorgesehen sind, in denen jeweils aus drei ineinander geschachtelten Schraubendruckfedern (12, 13, 14) gebildete Federpakete (8) untergebracht sind, wobei äußere und mittlere Schraubendruckfedern (12, 13) bei einer Verdrehung von Eingangsteil (2) und Ausgangsteil (3) gegeneinander ohne Verdrehspiel und innere Schraubendruckfedern (14) mit Verdrehspiel stirnseitig von den Scheibenteilen (4, 5, 6) beaufschlagt werden. Um einen derartigen Torsionsschwingungsdämpfer (1) in vorteilhafter Weise weiterzubilden, sind die inneren Schraubendruckfedern (14) an einer einzigen Stirnseite jeweils mittels eines Federnapfs (21) gegenüber den mittleren Schraubendruckfedern (13) zentriert und an diesen aufgenommen.
Patent DE-102014215503-A1 (DE)
Title: Montagebauteil und Sensoranordnung
Inventor: MATTHIE DANIEL
IPC: G12B9/08
Filed: 2014-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Montagebauteil zur Montage eines Sensorkerns in einer Aufnahmeöffnung, wobei das Montagebauteil einen Sensorkern aufnimmt. Das Montagebauteil dichtet den Sensorkern entlang einem ersten Leckagepfad zwischen Montagebauteil und Sensorkern und zwischen ferner einem zweiten Leckagepfad zwischen dem Montagebauteil und der das Montagebauteil aufnehmenden Aufnahmeöffnung ab.
Patent DE-102014216229-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung einer Fahrzeuggierstabilitätsregelung
Inventor: BREMEIER VOLKER
IPC: B60W30/045
Filed: 2014-08-14
Abstract: Verfahren zur Verbesserung einer Fahrzeuggierstabilitätsregelung, bei der ein erfasster Ist-Fahrzeugzustand, insbesondere eine Gierrate, mit einem Fahrzeugsollzustand, insbesondere eine Sollgierrate, die unter Berücksichtigung des vorgegebenen Lenkwinkels berechnet wird, zueinander in definierter Weise durch Bremsen und/oder Motoreingriff, insbesondere durch radindividuelle Schlupfeinstellung, eingeregelt wird, wobei außerdem bei der Regelung der Antriebsschlupf berücksichtigt wird und wobei schließlich noch zur Einstellung des Fahrzeugzustands entweder oder in Kombination (z.B. bei einem frontgetriebenen oder allradgetriebenen Fahrzeug) ein Übersteuereingriff und/oder (beispielsweise bei einem heckgetriebenen Fahrzeug) ein Untersteuereingriff vorgenommen wird, bei der außerdem das Zusatzantriebsmoment, welches durch einen Bremseingriff der Fahrstabilitätsregelung am gegenüberliegende Rad oder einem anderen durch das Getriebe, insbesondere Differentialgetriebe, mitbeeinflussten Rad, insbesondere an der gleichen Achse, entsteht, bei der Regelung berücksichtigt wird.
Patent DE-102014216454-A1 (DE)
Title: Ventileinheit mit Spülluftpumpe
Inventor: WEIGL MANFRED
IPC: F02M25/08
Filed: 2014-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft Ventileinheit (9) mit Spülluftpumpe (7) zur Verwendung im Kraftstofftanksystem (1) eines Verbrennungsmotors (2) mit einem Kraftstofftank (16) und einem Speicherelement (19) zur temporären Speicherung von Kohlenwasserstoffen (23), wobei der Kraftstofftank (16) und das Speicherelement (5) derart miteinander verbunden sind, dass die Kohlenwasserstoffe (23), die aus einem im Kraftstofftank (16) befindlichen Kraftstoff (17) ausgasen, in dem Speicherelement (19) eingespeichert werden, wobei das Speicherelement (19) mit der Spülluftpumpe (7), die eine Saugseite (21) und eine Druckseite (22) aufweist, verbunden ist, wobei mit der Spülluftpumpe (7) Frischluft (24) zu dem Speicherelement (19) förderbar ist, wodurch die Kohlenwasserstoffe (23) aus dem Speicherelement ausgelöst und dem Verbrennungsmotor zur Verbrennung zuführt werden. Um eine Ventileinheit (9) mit Spülluftpumpe (7 anzugeben, die derart ausgebildet ist, dass die Dichtheit eines Kraftstofftanksystems regelmäßig während des Fahrbetriebes des Kraftfahrzeuges überprüft werden kann, weist die Ventileinheit (9) einen Ventilzylinder (27) auf, der drehbar um seine Rotationsachse (38) in der Ventileinheit (9) gelagert ist, wobei die Spülluftpumpe (7) derart mit der Ventileinheit (9) verbunden ist, dass in einer ersten Stellung des Ventilzylinders (27) ein erster Ventilzylinderdurchgang (31) die Druckseite (22) der Spülluftpumpe (7) mit einer ersten Leitung (29) verbindet, und ein zweiter Ventilzylinderdurchgang (32) die Saugseite (21) der Spülluftpumpe (7) mit einer zweiten Leitung (30) verbindet, und dass in einer zweiten Stellung des Ventilzylinders (27) ein dritter Ventilzylinderdurchgang (33) die Druckseite (22) der Spülluftpumpe (7) mit einer zweiten Leitung (30) verbindet, und ein vierter Ventilzylinderdurchgang (34) die Saugseite (21) der Spülluftpumpe (7) mit einer ersten Leitung (29) verbindet.
Patent DE-102014220871-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines metallischen Bauteils sowie ein mit diesem Verfahren hergestelltes metallisches Bauteil
Inventor: RÖBBING JENS
IPC: B23P23/04
Filed: 2014-10-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen eines metallischen Bauteils bzw. ein solches metallisches Bauteil, bei dem zunächst eine spanende und/oder umformende Bearbeitung des Bauteils erfolgt, sich daran ein Härteprozess des Bauteils anschließt und abschließend eine Vermessung des fertiggestellten Bauteils erfolgt, deren Ergebnis zur Regelung der spanenden und/oder umformenden Bearbeitung des Bauteils herangezogen wird. Dies ermöglicht eine deutlich verbesserte Qualität der hergestellten Bauteile bei einer guten Maßhaltigkeit.
Patent DE-102014226548-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines zur Versorgung verschiedener hydraulischer Verbraucher eines Fahrzeuggetriebes erforderlichen Fördervolumens einer verstellbaren Pumpeneinrichtung
Inventor: SPATH LUKAS
IPC: F16H61/00
Filed: 2014-12-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ermitteln eines zur Versorgung verschiedener hydraulischer Verbraucher eines Fahrzeuggetriebes (2) erforderlichen Fördervolumens einer verstellbaren Pumpeneinrichtung (3) eines Hydrauliksystems (1) des Fahrzeuggetriebes (2) beschrieben. Ein Soll-Wert des Fördervolumens der Pumpeneinrichtung (3) wird vorgegeben, zu dem ein Ist-Wert des Systemdrucks (p_sys) im Druckkreis (6) messtechnisch ermittelt wird, der einem angeforderten Soll-Wert des Systemdrucks (p_sys) im Druckkreis (6) wenigstens annähernd entspricht. Anschließend wird der Soll-Wert des Fördervolumens der Pumpeneinrichtung (3) solange reduziert, bis der Ist-Wert des Systemdrucks (p_sys) eine definierte Schwelle kleiner als der aktuell angeforderte Soll-Wert des Systemdruckes (p_sys) unterschreitet. Im Betriebspunkt des Getriebes (2), im dem die Schwelle unterschritten wird, wird die Summe der zu den hydraulischen Verbrauchern des Getriebes (2) über den Druckkreis (6) geführten Hydraulikfluidvolumenströme ermittelt. Die Summe wird vom aktuellen Fördervolumen der Pumpeneinrichtung (3) abgezogen und die jeweils betriebspunktabhängig ausgewählte Soll-Wertvorgabe des Fördervolumenstroms der Pumpeneinrichtung (3) wird um das Ergebnis der Subtraktion erhöht.
Patent DE-102015000047-A1 (DE)
Title: Diebstahlschutz
Inventor: SCHEIFLER PETER
IPC: B62J7/04
Filed: 2015-01-09
Abstract: Diebstahlsicherung für Fahrräder und ähnliche Fahrzeuge, bestehend aus aus einem Grundelement 1, zwei Seitenflächen 2 und in diesen angeordneten Dreh- bzw. Schwenkelementen 3a und 3b, bei dessen Verwendung in Fahrposition auf den Sattel aufgesessen werden kann und auf dem Grundelement 1 Gepäck wie Taschen oder sonstiges abgestellt und herkömmlich gegen Herabfallen oder sonstigen Verlust gesichert werden und bei welcher das Grundelement 1 an seinen seitlichen Außenseiten vertikale in Längsrichtung zur Fahrtrichtung des Fahrrades angeordnete aufstehende Aufnahmen aufweist und horizontal über dem Hinterrad und hinter dem Sattel befestigt und vorzugsweise in der Position eines üblichen und bekannten Gepäckträgers oder auf selbigem angeordnet ist und die Seitenfläche 2 um die Dreh- bzw. Schwenkelementen 3a und 3b in Fahrtrichtung über den Sattel nach vorn geschwenkt und in Sicherungsposition so zu liegen kommen, so dass sie den Fahrradsattel seitlich so abdecken, so dass ein Aufsitzen auf selbigen nicht möglich ist.
Patent DE-102015002680-A1 (DE)
Title: Stufenloses Getriebe
Inventor: KOBLER PETER
IPC: F16H29/16
Filed: 2015-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein stufenloses Getriebe (10). Das stufenlose Getriebe (10) umfasst ein äußeres Drehteil (14), ein inneres Drehteil (13), das in dem äußeren Drehteil (14) derart angeordnet ist, dass das innere und/oder das äußere Drehteil (13, 14) relativ zueinander drehbar sind, mehrere Koppelmechaniken (18) zur Kopplung des inneren und äußeren Drehteils (13, 14) miteinander, eine Verstelleinrichtung zur exzentrischen Verstellung des inneren und äußeren Drehteils (13, 14) relativ zueinander und mindestens eine erste Schmierstoffführungseinrichtung (220) zum Führen wenigstens eines Teils des Schmierstoffs von der Mantelfläche des inneren Drehteils (13) zu einem in Bezug auf die Drehachse des inneren Drehteils (13) radial weiter außen liegenden Bereich einer Koppelmechanik (18).
Patent DE-102015007160-A1 (DE)
Title: Verbundsicherheitsglas für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PETER MARKUS
IPC: B60J7/02
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbundsicherheitsglas (30) für ein Kraftfahrzeug mit einer schichtweise aufgebauten, verfahrbaren Scheibe (22), welche wenigstens zwei Glaselemente (24) mit wenigstens einem zwischen diesen Glaselementen (24) angeordneten Folienelement (26) umfasst, wobei mindestens ein Zusatzelement (32) an wenigstens einem Teilbereich wenigstens einer umlaufenden Scheibenkante (34) angeordnet ist, welches in wenigstens einem an die Scheibenkante (34) anschließenden Teilbereich (36) gewölbt ausgebildet ist.