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Patent DE-102022105994-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, verfahren zu ihrer herstellung, halbleiterkomponente und anzeigetafel, die sie enthält
Inventor: HSIEH MIN-HSUN
IPC: H01L33/62
Filed: 2022-03-15
Abstract: Es werden eine Halbleitervorrichtung und ein Verfahren zu ihrer Herstellung geschaffen. Die Halbleitervorrichtung enthält eine erste Halbleiterschicht, einen aktiven Bereich, eine Schicht des p-Typs oder des n-Typs und eine erste metallelementhaltige Struktur. Die erste Halbleiterschicht besitzt eine Oberfläche, die einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt enthält. Der aktive Bereich ist auf dem ersten Abschnitt angeordnet und enthält AlGalnAs, InGaAsP, AlGaAsP oder AlGaInP. Die Schicht des p-Typs oder des n-Typs enthält ein Sauerstoffelement (O) und ein Metallelement und ist auf dem zweiten Abschnitt angeordnet. Die erste metallelementhaltige Struktur ist auf der Schicht des p-Typs oder des n-Typs angeordnet. Die Schicht des p-Typs oder des n-Typs berührt physisch die erste metallelementhaltige Struktur und die erste Halbleiterschicht.
Patent DE-102022106085-A1 (DE)
Title: Radialwälzlager mit einer Dichtungsanordnung
Inventor: SIERRA KLEBERSON
IPC: F16C33/76
Filed: 2022-03-16
Abstract: Ein Radialwälzlager (1) mit einer Dichtungsanordnung (16) weist einen rotierenden Innenring (2) und einen drehfesten Außenring (3) auf, die an ihren Laufbahnen (4 und 5) Wälzkörper (6) aufnehmen. Von dem Innenring (2) und dem Außenring (3) erstreckt sich jeweils in axialer Richtung über die Laufbahnen (4 und 5) hinaus ein hülsenartiger Ansatz (9 und 10), wobei vom hülsenartigen Ansatz (10) des Außenringes (3) ein ringförmiger Dichtungsträger (18) eines Dichtelements (17) drehfest aufgenommen ist. Ein radial innen auf dem Dichtungsträger (18) angeordneter Dichtring (21) mit zumindest einer radial nach innen weisenden ersten Dichtlippe (22) ist gleitend auf einer Außenmantelfläche (24) des vom Innenring (2) ausgehenden Ansatzes (9) geführt, wobei in den Ansatz (9) des Innenrings (2) eine Innenhülse (26) eingepresst ist, die an ihrem über den Ansatz (9) axial vorstehenden Ende mit einer radial nach außen weisenden Bordscheibe (27) versehen ist. Es wird wirkungsvoll zu verhindert, dass Schmutz und Wasser bis in den Dichtungsbereich des mit dem Innenring zusammenwirkenden Dichtringes gelangt, wofür das Dichtelement (17) zumindest eine zweite Dichtlippe (28) aufweist, die gleitend an einer rechtwinklig zu einer Längsachse (1a) des Radialwälzlagers (1) verlaufenden Dichtfläche (29) der Bordscheibe (27) geführt ist, wobei die zweite Dichtlippe (28), ausgehend vom inneren Dichtring (21) und unter einem spitzen Winkel zur Längsmittelachse nach radial außen verlaufend, an die Dichtfläche geführt ist.
Patent DE-102022108585-A1 (DE)
Title: Schraube für eine berührungssichere Schraubverbindung
Inventor: BUCHHOLZ RON ERIC
IPC: H01R4/30
Filed: 2022-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schraube (1) für eine berührungssichere Steckverbindung (3), umfassend einen Schraubenkörper (11) und ein Berührschutzelement (22), wobei der Schraubenkörper (11) einen Schraubenkopf (12) und eine vom Schraubenkopf (12) ausgehenden und sich entlang einer Einschraubrichtung (E) bis zu einer Schraubenspitze (13) erstreckenden Schraubenschaft (14) aufweist. Um eine Schraube (1) bereitzustellen, die flexibel einsetzbar und gleichzeitig robust, sicher und einfach zu handhaben ist an der Schraubenspitze (13) ein Anschlusselement (24) ausgebildet, wobei das Berührschutzelement (22) an einer Kopplungsseite (26) mit wenigstens einem Verbindungsmittel (27) versehen ist, das als Verbindungspartner zum Anschlusselement (24) ausgestaltet ist, das Berührschutzelement (22) mit dem Schraubenkörper (11) zu verbinden, und wobei das Berührschutzelement (22) wenigstens an einer Frontseite (32), die im Verbund von Schraubenkörper (11) und Berührschutzelement (22) in Einschraubrichtung (E) weist, eine elektrisch isolierende Oberfläche aufweist.
Patent DE-102022112456-A1 (DE)
Title: Spritzgusswerkzeug
Inventor: NEUBAUER SEBASTIAN
IPC: B29C45/73
Filed: 2022-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spritzgusswerkzeug (10) mit einem ersten und einem zweiten Werkzeugteil (12,14), innerhalb derer mindestens eine Spritzgusskavität (16) gebildet ist, und mit mindestens einer Kühlstruktur (22), dadurch gekennzeichnet, dass sich die Kühlstruktur von einem Werkzeugteil (12, 14) über die Trennebene (T) hinweg in das andere Werkzeugteil (14, 12) erstreckt.
Patent DE-102022113662-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Reaktionseinzelzelle und elektrochemischer Reaktionszellenstapel
Inventor: Mukai takehito
IPC: H01M8/10
Filed: 2022-05-31
Abstract: [Aufgabe]Die Konzentration von Spannungen auf eine bestimmte Stelle der Zwischenschicht wird unterdrückt.[Lösungsmittel]Eine elektrochemische Reaktionseinzelzelle ist mit einer festes Oxid enthaltenden Elektrolytschicht, einer Luftelektrode und einer Brennstoffelektrode, die sich über die Elektrolytschicht in einer ersten Richtung gegenüberliegen, sowie einer zwischen der Elektrolytschicht und der Luftelektrode gebildeten Zwischenschicht, versehen. In der elektrochemischen Reaktionseinzelzelle liegt mindestens ein Teil des äußeren Randes der Zwischenschicht in der ersten Richtung gesehen näher an der inneren Seite als am äußeren Rand der Elektrolytschicht. Zudem sind an mindestens einem Teil des äußeren Randes der Zwischenschicht mehrere Vorsprünge gebildet, die zu dem äußeren Rand der Elektrolytschicht hin vorstehen.
Patent DE-102022117074-A1 (DE)
Title: Kupplung sowie medizinisches Instrument mit Kupplung
Inventor: BUERK ANDRE
IPC: A61B17/00
Filed: 2022-07-08
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Kupplung (2) für ein medizinisches Instrument, mit einer drehantreibbaren Rotorwelle (6) und einer Schaftwelle (4), welche einen Kopplungsabschnitt (8), der zur formschlüssig drehmomentübertragenden Kopplung axial in die Rotorwelle (6) einschiebbar ist, sowie einen Ausrichtabschnitt (18) aufweist, der derart auf die Rotorwelle (6) abgestimmt ist, dass er bei der Kopplung die Schaftwelle (4) in eine vorbestimmte Drehlage um ihre Längsachse ausrichtet, wobei der Ausrichtabschnitt (18) derart von dem Kopplungsabschnitt (8) der Schaftwelle (4) axial beabstandet ist, dass die Schaftwelle (4) bei der Kopplung in die vorbestimmte Drehlage ausgerichtet wird, bevor der Kopplungsabschnitt (8) der Schaftwelle (4) in formschlüssig drehmomentübertragenden Eingriff mit der Rotorwelle (6) kommt. Zudem betrifft die Offenbarung ein medizinisches Instrument mit einer solchen Kupplung (2).
Patent DE-102022117878-A1 (DE)
Title: Lastgesteuerte Hydraulikversorgung für ein an einem land-wirtschaftlichen Traktor angebrachtes Anbaugerät
Inventor: BILLICH MANUEL
IPC: F15B11/08
Filed: 2022-07-18
Abstract: Lastgesteuerte Hydraulikversorgung (10) für ein an einem landwirtschaftlichen Traktor (12) angebrachtes Anbaugerät (14), umfassend eine von einer hydraulischen Hochdruckquelle (22) gespeiste Versorgungsleitung (24), eine in ein Hydraulikreservoir (28) mündende Rücklaufleitung (30) sowie eine Lastmeldeleitung (26), wobei die Hydraulikversorgung (10) einen durch die Versorgungsleitung (24) hindurchtretenden Volumenstrom nach Maßgabe einer an der Lastmeldeleitung (26) anliegenden Druckrückmeldung bereitstellt. Hierbei ist in der Versorgungsleitung (24) ein druckkompensiertes Steuerventil (44) mit einer Betätigungseinrichtung (46) zur Einstellung des Volumenstroms vorhanden.
Patent DE-102022119428-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KAJI YUSUKE
IPC: H01L21/56
Filed: 2022-08-03
Abstract: Es ist die Aufgabe, eine Technologie zum Ermöglichen einer Steigerung der Zuverlässigkeit einer Halbleitervorrichtung bereitzustellen. Die Halbleitervorrichtung weist auf: ein Halbleiterelement; ein lineares Drahtstück, welches mit einer oberen Fläche des Halbleiterelements verbunden ist; ein Beschichtungsmaterial, welches in Kontakt mit dem Halbleiterelement, und dem Drahtstück in einer oberen Region des Halbleiterelements steht; und ein Versiegelungsmittel, welches das Halbleiterelement, das Drahtstück, und das Beschichtungsmaterial schützt, wobei das Beschichtungsmaterial Stoffe mit kovalenten Bindungen zwischen Sauerstoff und jeweils Silizium und Metall, einem Siliziumoxid, und Siloxan enthält.
Patent DE-102022121867-A1 (DE)
Title: Intelligentes zusammenfassen von änderungen für designer
Inventor: BV SURYATEJA
IPC: G06F40/194
Filed: 2022-08-30
Abstract: Offenbart werden Ausführungsformen zum Generieren einer intelligenten Änderungszusammenfassung. Bei einigen Ausführungsformen beinhaltet ein Verfahren des Generierens einer intelligenten Änderungszusammenfassung ein Beziehen einer Darstellung von mehreren Versionen eines Dokumentes, ein Bestimmen eines Abstandskennwertes auf Grundlage eines Vergleiches einer ersten Version des Dokumentes und einer zweiten Version des Dokumentes, wobei der Abstandskennwert ein Ausmaß der Änderungen darstellt, die von der ersten Version des Dokumentes zu der zweiten Version des Dokumentes vorgenommen worden sind, und ein Generieren einer Änderungszusammenfassung des Dokumentes auf Grundlage des Abstandskennwertes.
Patent DE-102022123330-A1 (DE)
Title: Gusseisenlegierung für automobilmotoranwendungen mit überlegenen hochtemperaturoxidationseigenschaften
Inventor: GODLEWSKI LARRY ALAN
IPC: C22C37/10
Filed: 2022-09-13
Abstract: Es ist eine Gusseisenlegierung mit einer Zusammensetzung von Folgendem in Gewichtsprozent (Gew.-%) bereitgestellt: Kohlenstoff zwischen 2,6 und 3,4 Gew.-%, Silizium zwischen 2,4 und 3,2 Gew.-%, Mangan zwischen 0,3 und 0,6 Gew.-%, Molybdän zwischen 0,4 und 1,2 Gew.-%, Nickel zwischen 0,6 und 1,75 Gew.-%, Magnesium zwischen 0,01 und 0,075 Gew.-%, Aluminium zwischen 1,8 und 3,5 Gew.-%, Schwefel zwischen 0,003 und 0,025 Gew.-%, Zirkonium zwischen 0,001 und 0,02 Gew.-%, Cer zwischen 0,001 und 0,03 Gew.-%, Lanthan zwischen 0,0005 und 0,02 Gew.-% und einem Rest aus Eisen und unvermeidbaren Spurenelementen. Ein Teil, das aus der Gusseisenlegierung gebildet ist, ist ebenfalls bereitgestellt und das Teil weist eine Ac1-Temperatur von gleich oder größer als 895°C und eine thermomechanische Ermüdungslebensdauer von mindestens 10.000 Zyklen auf, wenn es zwischen 400°C und 800°C mit einer zyklischen Gesamtdehnung gleich 0,001 m/m zykliert wird.
Patent DE-102022203007-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit mindestens einem elektrischen Antriebsenergiespeicher und einer Notfall-Stromversorgung
Inventor: HERDT ALEXEJ
IPC: B60L3/00
Filed: 2022-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit mindestens einem elektrischen Antriebsenergiespeicher und einer Notfall-Stromversorgung, wobei der elektrische Antriebsenergiespeicher durch die elektrische Verschaltung mehrerer Batteriezellen (14) gebildet ist, wobei die Notfall-Stromversorgung durch eine alternative Verschaltung einer Teilmenge der Batteriezellen (14) des Antriebsenergiespeichers gebildet ist und bedarfsweise aktivierbar ist, indem die Teilmenge aus der Verschaltung des Antriebsenergiespeichers ausgekoppelt wird.
Patent DE-102022205146-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers beim Nutzen einer Fahrerassistenzfunktion in einem Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: MÜNNING DANIEL
IPC: B60W50/14
Filed: 2022-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers beim Nutzen einer Fahrerassistenzfunktion in einem Kraftfahrzeug, bei welchem eine ermittelte Fahrtroute des Kraftfahrzeugs in mehrere Segmente (A-E) unterteilt wird (V10), jedem Segment (A-E) eine Priorität (1-4) zugeteilt wird, welche charakterisiert, wie vorteilhaft ein Einsatz der Fahrerassistenzfunktion in dem jeweiligen Segment (A-E) ist (V12), eine Reihenfolge der Segmente (A-E) in Abhängigkeit von ihrer Priorität (1-4) und in Abhängigkeit von ihrem Auftreten entlang der Fahrtroute erstellt wird (V14), und der Fahrer mittels eines Hinweissignals auf die Fahrerassistenzfunktion hingewiesen wird, wenn das Kraftfahrzeug in dem ersten Segment der Reihenfolge fährt (V16).
Patent DE-102022206198-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Qualifizierung einer Komponente einer Projektionsbelichtungsanlage für die Halbleiterlithografie
Inventor: MUNDSTOCK MATTHIAS
IPC: G10K11/178
Filed: 2022-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Qualifizierung einer Komponente (Mx, 117) einer Projektionsbelichtungsanlage (1,101) für die Halbleiterlithografie, welches sich dadurch ausweist, dass die Komponente (Mx, 117) bei der Qualifizierung von einem durch aktive Geräuschunterdrückung beruhigten vorbestimmten Bereich (31) umgeben ist.Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (30) zur Qualifizierung einer Komponente (Mx, 117) einer Projektionsbelichtungsanlage (1,101) für die Halbleiterlithografie, welche sich dadurch auszeichnet, dass die Vorrichtung (30) mindestens einen Schallsensor (32) und einen Schallerzeuger (33) umfasst, welche derart ausgebildet sind, dass diese in einem zur Aufnahme der Komponente (Mx, 117) vorbestimmten Bereich (31) der Vorrichtung (30) eine aktive Geräuschunterdrückung bewirken.
Patent DE-102022207116-A1 (DE)
Title: Blechpaket für eine E-Maschine und Verfahren zum Fügen von Blechlamellen zu einem Blechpaket
Inventor: WOLF WALTER
IPC: H02K1/06
Filed: 2022-07-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Blechpaket (100) für eine E-Maschine, umfassend eine Mehrzahl von Blechlamellen entlang einer Stapelrichtung (102), wobei die Blechlamellen in Stapelrichtung mittels X-förmig verlaufender Schweißnähte (104) miteinander verschweißt sind.
Patent DE-102022214288-A1 (DE)
Title: Digitales Milcrospiegelvorrichtungs- (DMD-) System
Inventor: KIM MYEONG JE
IPC: G02B26/10
Filed: 2022-12-22
Abstract: Ein digitales Mikrospiegelvorrichtungs- (DMD-) System, das fähig ist, eine Lebensdauer eines digitalen Mikrospiegels zu verlängern. Das DMD-System umfasst eine Anordnungseinheit, die mehrere digitale Mikrospiegel umfasst, und eine DMD-Steuerung, die den digitalen Mikrospiegel gemäß einem von außen eingegebenen Bildsignal steuert und eine relative Einschaltdauer des digitalen Mikrospiegels gemäß einer Bedingung von in einem Fahrzeug enthaltenen Komponenten oder einer Umgebung um das Fahrzeug herum ändert.
Patent DE-102023002442-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung
Inventor: MANGOLD STEFAN
IPC: B60N2/10
Filed: 2023-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugsitzanordnung (1) für ein Fahrzeug, mit einem Fahrzeugsitz (2) und mit einer Verstellvorrichtung (6) zur Verstellung mindestens einer Sitzkomponente (3, 4, 5) des Fahrzeugsitzes (2). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Verstellvorrichtung (6) eine Verstellkinematik (7) aufweist, durch die die Sitzkomponenten (3, 4. 5) des Fahrzeugsitzes (2) in einer Kippbewegung gemeinsam um eine sich oberhalb des Sitzkissens (4) des Fahrzeugsitzes (2) beabstandet von der Sitzfläche (9) des Fahrzeugsitzes (2) befindliche virtuelle Drehachse (10) mit einem vorgebbaren Kippwinkel kippbar sind.
Patent DE-102023100274-A1 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung
Inventor: KOHARA TAKAHIRO
IPC: G08G1/16
Filed: 2023-01-09
Abstract: Eine Fahrunterstützungsvorrichtung umfasst eine Benachrichtigungsvorrichtung, die eine Benachrichtigung an einen Fahrer eines Host-Fahrzeugs durchführt; und eine Steuereinheit, die in der Lage ist, die Benachrichtigungsvorrichtung zu veranlassen, eine Annäherungsbenachrichtigung durchzuführen, um den Fahrer zu benachrichtigen, dass sich ein hinter dem Host-Fahrzeug befindliches Nachfolgefahrzeug dem Host-Fahrzeug genähert hat, wenn das Nachfolgefahrzeug eine vorbestimmte Annäherungsbedingung erfüllt. Die Steuereinheit ist konfiguriert, um die Benachrichtigungsvorrichtung zu veranlassen, die Annäherungsbenachrichtigung durchzuführen, wenn das Nachfolgefahrzeug die Annäherungsbedingung in einem Fall erfüllt, in dem eine Nachbarspur vorhanden ist, wenn eine Zulassungsbedingung, die vom Vorhandensein oder Nichtvorhandensein eines auf der Nachbarspur fahrenden Nachbarfahrzeugs abhängt, erfüllt ist. Die Zulassungsbedingung, die verwendet wird, wenn das Nachbarfahrzeug vorhanden ist, ist auf eine Bedingung eingestellt, die schwieriger zu erfüllen ist als eine Bedingung, die als Zulassungsbedingung eingestellt ist, wenn das Nachbarfahrzeug nicht vorhanden ist.
Patent DE-102023104973-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bildauswertung unter Verwendung einer Kamera, einer Menge von Sendern und eines Empfängers
Inventor: FORNASIERO LIVIO
IPC: G01S5/00
Filed: 2023-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Bildauswertungs-System. Eine mobile Sensor-Anordnung umfasst eine Kamera (IR), einen Bewegungs-Sensor (IMU) und einen Empfänger (Komm) und wird durch einen räumlichen Bereich bewegt. Die Kamera erzeugt eine Bilder-Abfolge. Der Bewegungs-Sensor erzeugt ein Orientierungs-Signal, welches die jeweilige Blickrichtung der Kamera (IR) in einem vorgegebenen dreidimensionalen Koordinatensystem bei der Erzeugung eines Bilds der Bilder-Abfolge beschreibt. Eine Signalverarbeitungseinheit (Sv) prüft, ob der Empfänger aktuell ein Signal von einem Sender (UWB.1, UWB.2, UWB.3) einer Sender-Menge empfängt. Wenn der Empfänger ein Signal empfängt, so ermittelt die Signalverarbeitungseinheit die Entfernung zwischen dem Sender und dem Empfänger. Ein Klassifikator (Kl) sucht in Bildern der Bilder-Abfolge nach gezeigten Abbildern von Menschen. Die Signalverarbeitungseinheit entscheidet, ob ein Abbild eines Menschen eine Person zeigt, die mit einem Sender der Sender-Menge verbunden ist. Bevorzugt erzeugt die Signalverarbeitungseinheit eine Trajektorie, welche die Bewegung der Kamera durch den Bereich beschreibt.
Patent DE-102023105923-A1 (DE)
Title: Passive zünderkühlung in der zylinderkopfbaugruppe
Inventor: CHITTENDEN JONATHAN R
IPC: F02F1/24
Filed: 2023-03-09
Abstract: Ein Zylinderkopf (24) in einer Zylinderkopfbaugruppe (26) beinhaltet ein Oberdeck (30), ein Feuerdeck (32), Gasaustauschkanäle (34, 36, 38, 40) und einen Kühlmittelhohlraum (50), der sich am Umfang um die Gasaustauschkanäle herum erstreckt. Der Zylinderkopf beinhaltet ebenso eine Zünderhülse (76) mit einem Zünderpfosten (78) und einer radial nach außen gerichteten Hülsenstufe (80), die sich kontinuierlich um die Zünderbohrungsmittelachse erstreckt. Zwischen dem Zünderpfosten und der Hülsenstufe wird ein Kühlgraben (82) ausgebildet. Der Kühlmittelhohlraum beinhaltet einen Ventilbrückendurchgangskanal (100) und einen Ventilbrückenteilwegkanal (104), die jeweils mit der Zünderbuchse in Fluidverbindung stehen, um einen passiven Kühlmittelfluss in den und aus dem Kühlgraben bereitzustellen.
Patent DE-102023206357-A1 (DE)
Title: Batteriepack
Inventor: SUGI CHIKA
IPC: H01M50/367
Filed: 2023-07-05
Abstract: Ein Batteriepack wird bereitgestellt, mit dem die wasserdichte Eigenschaft eines Gehäuses zur Aufnahme von Batteriezellen sichergestellt werden kann und eine Entgasungsfunktion für den Fall eines sprunghaften Anstiegs des Innendrucks des Gehäuses schnell betrieben werden kann.[Lösungsmittel]Ein Batteriepack, das mehrere Batteriezellen und ein Gehäuse zur Aufnahme der mehreren Batteriezellen aufweist, ist mit einem Luftloch, das die Schwankung des Innendrucks des Gehäuses aufgrund der Expansion und Komprimierung von Luft im Inneren des Gehäuses aufgrund der Temperaturänderung im Inneren des Gehäuses unterdrückt, zumindest einem Rauchauslassloch, das eine Strömungskanal-Schnittfläche aufweist, die größer als eine Strömungskanal-Schnittfläche des Luftloches ist, und einem Deckelelement versehen, das das zumindest eine Rauchauslassloch schließt, wobei ein Randabschnitt einer Öffnung des Rauchauslassloches und das Deckelelement mittels eines Klebeelements gasdicht aneinander gefügt werden, und wobei es bei einem Fügeabschnitt, bei dem der Randabschnitt und das Deckelelement mittels des Klebeelements aneinander gefügt werden, einen fragilen Abschnitt aufweist, der beim Anstieg des Innendrucks des Gehäuses durch das Ablassen eines Gases über ein Druckablassventil aufgrund des Anstiegs des Innendrucks der Batteriezelle den Randabschnitt und das Deckelelement voneinander ablöst.
Patent CS-258787-A2 (CS)
Title: Method of biologically active compounds solubilization
Inventor: FALK KARL-ERIK L
IPC: A61K47/32
Filed: 1987-04-10
Abstract: An extended release preparation of an active compound with very low solubility containing the active compound dissolved or dispersed in a semi-solid or liquid non ionic solubilizer and whereby the amount by weight of the solubilizer is at least equal to the amount by weight of the active compound as well as a process for the preparation thereof.
Patent ES-155528-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas con el objeto de la patente
Filed: 1942-01-05
Abstract: Disposición emisora para la producción de líneas de rumbo u orientaciónen la que una o varias emisoras alimentan dos sistemas de antenas que producen diagramas directores en ángulo recíprocoy en el que un diagrama director se modula con una frecuencia de modulación y la modulación se manipula en ritmo de señales complementariascaracterizadas porque los sistemas de antenas se manipulan de modo que los dos diagramas simultáneamente existentesa saberdel diagrama modulado y del no moduladose transmite siempre un diagrama con mayor amplitud que el otro diagrama.
Patent ES-186288-A2 (ES)
Title: UN SISTEMA OBTIRADOR PARA VáLVULAS DE AIRE DE LAS CáMARAS DE AUTOMOVIL (INTERIOR DE VáLVULA)
Filed: 1948-12-15
Abstract: Sistema obturador para válvulas de aire de las cámaras de automóvil (interior de válvula) caracterizadas esencialmente por el hecho de disponer como elemento obturador interno un cilindro de goma o similar cuero u otro de forma plana en sus extremos y provisto de la disposición impulsora indicada en la patente principal con vástago y resorte.
Patent ES-195363-A2 (ES)
Title: Un aparato productor de movimiento continuo
Filed: 1950-11-14
Abstract: Mejoras introducidas por aparato productor de movimiento continuo caracterizadas porque las bolas que según las descripción de la patente principal ascendían a lo largo de una corredera por la fuerza de un eje en espiral giratorio tienen en virtud de las mejoras que se reivindican un movimiento de descenso de tal manera que son las propias bolas las que producen el movimiento giratorio de la espiral.
Patent ES-380698-A2 (ES)
Title: 9alpha,21-DIHALOPREGNANE COMPOUNDS
IPC: A61K31/573
Filed: 1970-07-12
Abstract: Pharmaceutical compositions for anti-inflammatory use comprise 9[alpha], 21-fluoro-11#- hydroxy-16-methylene-17-propionyloxypregna - 1, 4-diene-3, 20-dione and/or the corresponding 11-one and suitable carriers. They may also contain antimicrobial agents, particularly antibiotics such as neomycin. Compositions for topical and internal use are described.
Patent ES-8207290-A2 (ES)
Title: Universal homokinetic joint
IPC: F16D3/24
Filed: 1981-03-31
Abstract: A homokinetic joint of the type wherein torque is transmitted between two heads by means of balls engaged in tracks formed in said heads, said tracks being in the form of grooves. The axes of both grooves in each of the ball rolling tracks are disposed so as to make an angle with one another both in the radial plane containing the center of the respective ball and the plane perpendicular thereto, containing said center. The angle of the grooves is higher in the radial direction than in the direction perpendicular thereto. The invention is applied to homokinetic joints, whether sliding or not, particularly adapted to automobile vehicles.