baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4412901-B4 (DE)
Title: Dioptrieneinstellmechanismus für Ferngläser
Inventor: SATOH AKIRA
IPC: G02B7/04
Filed: 1994-04-14
Granted: 2007-11-08
Abstract: Dioptrieneinstellmechanismus
für Ferngläser, umfassend:  – eine Halteeinrichtung
(9, 13) zum Halten eines optischen Glieds 10),  – einen
Dioptrieneinstellring (61, der um die optische Achse (E) des optischen
Glieds (10) relativ zu dem Fernglas drehbar ist,  – eine Dioptrieneinstelleinrichtung,
die mit der Halteeinrichtung (9; 13) und dem Dioptrieneinstellring
(6) in Eingriff steht, wobei durch Drehen des Dioptereinstellrings
(6) die Halteeinrichtung (9, 13) in Richtung der optischen Achse (E)
bewegt und dadurch eine Dioptrieneinstellung bewirkt wird, und  – eine Drehrückhalteeinrichtung
(1b, 6b) zum Abhalten des Dioptrieneinstellrings (6) von einer unbeabsichtigten
Betätigung,
um so den Dioptrieneinstellring (6) undrehbar zu halten,  wobei
die Drehrückhalteeinrichtung
(1b, 6b) aufweist:  – einen
ersten Rückhalteabschnitt
(6b), der in dem Dioptrieneinstellring (6) ausgebildet ist, und  – einen
zweiten Rückhalteabschnitt
(1b), der nicht-drehbar um die optische Achse in dem Fernglas ausgebildet
und mit dem ersten Rückhalteabschnitt
(6b) in Eingriff bringbar ist, wobei der...
Patent DE-4427360-B4 (DE)
Title: Innengekühltes Blatt einer Turbinenrotorschaufel eines Gasturbinenmotors
Inventor: KILDEA ROBERT J
IPC: F01D5/18
Filed: 1994-08-02
Granted: 2007-08-09
Abstract: Innengekühltes Blatt
(16) einer Turbinenrotorschaufel (10) eines Gasturbinenmotors, mit  – einer
Kopffläche
(32), einer voreilenden Kante (20), einer nacheilenden Kante (22)
und einer Druckseite (18),  – einer ringförmigen Abdeckung,
die konzentrisch um die Blätter
angeordnet ist und mit der Kopffläche (32) einen Spalt (48) begrenzt,  – einem
inneren Durchlass (52) zum Leiten von Kühlluft zu Auslässen (30),
die benachbart zur Kopffläche
(32) des Blattes (16) im Bereich der Druckseite (18) ausgebildet
sind und einen Kühlluftstrahl
(42) unter einem gegebenen Winkel (C) abgeben,  dadurch gekennzeichnet,
dass jeder der Auslässe
(30) in dem Übergang
zwischen der Druckseite (18) und der Kopffläche (32) in einer Ausnehmung
(36) mündet,
welch letztere sich von der Druckseite (18) in Richtung der Saugseite (24)
bis zur saugseitigen Wand des Auslasses und, gesehen in der Richtung
von der voreilenden Kante (20) zur nacheilenden Kante (22), im Wesentlichen über die
gesamte Breite des betreffenden Auslasses...
Patent DE-4439963-B4 (DE)
Inventor: WILBS THOMAS
IPC: A47G27/04
Filed: 1994-11-09
Granted: 2005-10-20
Abstract: The edging cover has a profiled base rail (12) with a horizontal fixing arm (18) and an upright support arm (20), and a profiled cover rail (14) with horizontal cover arm (28,30) and downward pointing support arm (32). An articulated head (22) at the top end of the base rail support arm or bottom end of the cover rail support arm (32) has a circular cylindrical outer face broken by a longitudinal groove (26) and having a circumferential angle greater than 180 deg. which is coaxial with the articulated axis. The articulated socket (32) has two thin-walled mirror-symmetrical curved walls (34,36) with a circumferential gap between the ends whose width is less than the diameter of the articulated head. The inner faces of the curved walls and an interconnecting intermediate face form a cohesive cylindrical face whose circumferential angle is greater than 180 deg.
Patent DE-4444777-B4 (DE)
Title: Produktionsinselsystem für Tabakprodukte
Inventor: BENCIVENNI MARCO
IPC: A24C5/35
Filed: 1994-12-15
Granted: 2004-09-09
Abstract: Produktionsinselsystem (1) für Tabakprodukte (13), wobei das System (1) wenigstens zwei Produktionsinseln (2) aufweist, die jeweils ihrerseits eine Produktionsmaschine (3) mit einem Ausgang (8) für die Produkte (13), eine Konditioniermaschine (6) mit einem Eingang (9) für die Produkte (13), einen ersten Förderer (10) für die Produkte (13), der sich zwischen dem Ausgang (8) und dem Eingang (9) erstreckt, einen Kompensationsspeicher (7) und einen zweiten Förderer (15), der durch einen mit dem Speicher (7) verbundenen umkehrbaren Förderer gebildet ist, aufweist, wobei das System einen dritten Förderer (18) für die Produkte (13) aufweist, der die Inseln (2) verbindet und in jeder Insel (2) mit dem ersten Förderer (10) und/oder zweiten Förderer (15) in Verbindung steht und die Produkte (13) mit diesen austauscht, dadurch gekennzeichnet, dass der dritte Förderer (18) ein umkehrbarer Förderer ist.
Patent DE-10019027-B4 (DE)
Title: Anordnung von Computer-Arbeitsplätzen in einem Schulraum
Inventor: SCHAFFITZEL HERMANN
IPC: A47B21/00
Filed: 2000-04-18
Granted: 2008-02-14
Abstract: Anordnung
von Computer-Arbeitsplätzen
für einen
Schulraum, die jeweils einen Tisch zum Abstellen eines Monitors
und einer Tastatur besitzen, dadurch gekennzeichnet, dass in einer
Reihe hintereinander doppelsitzige Standard-Schultische (11) angeordnet
sind, deren Tiefe jeweils mittels eines von einem seitlichen Installationskanal
(12) ausgehenden Stichkanal (15) vergrößert ist.
Patent DE-10026559-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zum lösbaren Festlegen einer Abdeckung an einem Öffnungsrahmen
Inventor: NEUMANN THORSTEN
IPC: B60R13/01
Filed: 2000-05-27
Granted: 2004-10-14
Abstract: Befestigungsanordnung
zum lösbaren
Festlegen einer Abdekkung an einem Öffnungsrahmen, insbesondere
für ein
Verkleidungsteil von Fahrzeugen, mit einer Verschlußanordnung,
durch welche die Abdeckung an einer Randseite leicht lösbar festlegbar
ist, wobei jeder Verschluß der
Anordnung an der Abdeckung und am Öffnungsrahmen korrespondierende
Haltemittel aufweist, die bei befestigter Abdeckung verriegelnd
zusammenwirken, und wobei eines der Haltemittel durch etwa parallel
zur Abdeckung gerichtetes Bewegen eines Betätigungsorgans des Verschlusses
gegen eine federnde Rückstellkraft
in eine entriegelte Freigabestellung verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Betätigungsorgan
eine Drucktaste (80, 80') mit einem hakenförmigen Endbereich (110, 110')
als Haltemittel ist, die an einer von ihr durchsetzten, sich quer
zur Rahmenöffnung
erstreckenden Begrenzungswand (65) des Öffnungsrahmens (75) angeordnet
ist, wobei das mit dem Endbereich (110, 110') zusammenwirkende Gegenstück (115)
des Verschlusses von der Rückseite
der Abdeckung (70) absteht.
Patent DE-10028537-B4 (DE)
Title: Fahrzeugspiegeleinrichtung
Inventor: KATO TADAYOSHI
IPC: B60R1/07
Filed: 2000-06-08
Granted: 2009-10-22
Abstract: Fahrzeugspiegeleinrichtung (10) zur Montage an einem Fahrzeug mit einer elektrischen Spannungsversorgung, die Einrichtung aufweisend:  a. einen Spiegelhalteabschnitt mit einem hierin gestützten Spiegel (12), und einen internen Mechanismus, welcher von dem Spiegelhalteabschnitt aufgenommen ist;  b. eine Verdrahtung (16) mit entgegengesetzten Enden, wobei eines der Enden mit dem internen Mechanismus verbunden ist und das andere Ende zum Verbinden mit der elektrischen Spannungsversorgung des Fahrzeugs nutzbar ist; und  c. eine Spiegelstütze (18), die an dem Fahrzeugkörper montierbar ist und zum Stützen des Spiegelhalteabschnitts an diesem montiert ist, wobei in der Spiegelstütze (18) ein Einführloch (22) definiert ist, durch welches sich die Verdrahtung (16) erstreckt,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Einführloch (22) als zum unteren Endabschnitt der Spiegelstütze (18) offene Kerbe oder Aussparung ausgebildet ist.
Patent DE-10031460-B4 (DE)
Title: Aufspann-und Positioniervorrichtung, insbesondere für lange und dünne Werkstücke
Inventor: BIANCO GIANNINO
IPC: B23Q7/04
Filed: 2000-06-28
Granted: 2005-09-01
Abstract: Aufspann-
und Positioniervorrichtung für
ein oder mehrere Werkstücke,
um abnehmbar auf einer Arbeitsmaschine mit numerischer Steuerung
zum Bearbeiten von Bauelementen mit größeren Längenmaßen als Quermaßen und
einem mehr oder weniger komplexen prismaförmigen Querschnitt montiert
zu werden, bestehend aus  – einem
Werkstücktragmittel
(14), das um seine Längsachse
in Position schwenkbar ist,  – Werkstückaufspannmittel (31), die
auf das schwenkbare Werkstücktragmittel
(14) montiert sind und zum Festhalten des Werkstücks (P) dienen,  – Führungs-
und Stützmittel
(17) für
das schwenkbare Werkstücktragmittel
(14), die am Werkstückaufspanntisch (13)
der Arbeitsmaschine abnehmbar angeordnet sind,  – Steuermitteln
(12) für
das schwenkbare Werkstücktragmittel
(14), um diesem eine Winkelverschiebung um seine Längsachse
zu verleihen, um die gewünschte
Positionierung des Werkstücks
(P) zu erhalten,  – Festhaltemitteln
(25) zum Festhalten des schwenkbaren Werkstücktragmittels (14) in der am
Ende der Positionierung des Werkstücks (P) erreichten Stellung,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Festhaltemittel (25) für das schwenkbare Werkstücktragmittel...
Patent DE-10046872-B4 (DE)
Title: Atmungsunterstützungsvorrichtung
Inventor: SMITH NICHOLAS CHARLES ALAN
IPC: A61M16/06
Filed: 2000-09-20
Granted: 2009-07-30
Abstract: Vorrichtung (237) zum Steuern der Gasströmung zwischen einer Quelle (230) unter Druck stehender Gase und einem Verwender (236),  dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung aufweist:  – einen Mittelabschnitt (106) einschließlich einer ersten Öffnung (102), die für eine Fließverbindung mit einer Quelle (230) unter Druck stehender Gase eingerichtet ist, und einer zweiten Öffnung (104), die für eine Fließverbindung mit dem Verwender (236) eingerichtet ist,  – einen ersten Hilfsauslaß (110) im Mittelabschnitt (106) und  – ein Ventil, das dazu eingerichtet ist, daß während der Inhalation eines Verwenders die Strömung der Gase von der ersten Öffnung (102) auf die zweite Öffnung (104) umgelenkt wird und daß während der Exhalation des Verwenders die Strömung der Gase von der ersten Öffnung (102) auf den ersten Hilfsauslaß (110) umgelenkt wird.
Patent DE-10051346-B4 (DE)
Title: Rastbeschlag zur Neigungsverstellung einer Rückenlehne
Inventor: LANGE DIETER
IPC: A47C1/025
Filed: 2000-10-16
Granted: 2004-05-13
Abstract: Rastbeschlag zur Neigungsverstellung einer Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes mit einem Beschlagoberteil (1) und einem Beschlagunterteil (2), die um eine gemeinsame horizontale Schwenkachse (3) gegeneinander verschwenkbar gelagert sind und von denen ein Beschlagteil (1; 2) eine Innenverzahnung (1a) aufweist, in die eingreifbar die Außenverzahnung (4a) mehrerer im anderen Beschlagteil (1; 2) radial verschieblich geführter und gleichmäßig über den Umfang verteilter Blockierelemente (9) ausgebildet ist, wobei jedem Blockierelement (4) jeweils ein Nocken mit jeweils einer Steuerfläche (5a) einer drehbaren Nockenscheibe (5) zugeordnet ist, mittels der die Außenverzahnung (4a) jedes Blockierelements (4) gegen die Kraft einer Feder in Eingriff mit der Innenverzahnung (1a) gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Blockierelement (9) zwei als Gleitflächen ausgebildete Abstützflächen (4b; 4c) aufweist, mit denen sich die Blockierelemente (4) sämtlich aneinander abstützen, und daß jedes Blockierelement (4) in der Blockierstellung an zwei benachbarten, durch Rücksprungbereiche (5b) voneinander getrennten Steuerflächen (5a) der Nockenscheibe (5) abgestützt ist, so daß jeweils...
Patent DE-10105697-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Traktionskontrolle für vierradgetriebene Fahrzeuge
Inventor: IRIE YOSHIAKI
IPC: B60T8/175
Filed: 2001-02-08
Granted: 2006-03-02
Abstract: Traktionskontrollvorrichtung
in einem vierradgetriebenen Fahrzeug, in dem Antriebsmomente einer
Antriebsquelle auf vordere linke und rechte und hintere linke und
rechte Räder
verteilt sind, zur Regelung von zwischen den jeweiligen Rädern und
einer Fahrbahnoberfläche
erzeugten Antriebskräften,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Vorrichtung umfaßt:  Bremsvorrichtungen
(10), die in den jeweiligen Rädern
angeordnet sind und vorbestimmte Bremskräfte zum Bremsen der Drehung
der Räder
erzeugen; und  einen Regler (100), der in den jeweiligen Bremsvorrichtungen
(10) erzeugte Bremskräfte
regelt, wobei der Regler (100) gleichzeitig eine gleiche Bremskraft
in der zu dem hinteren linken bzw. hinteren rechten Rad gehörenden Bremsvorrichtung
(10) erzeugt, falls entschieden ist, daß eine auf wenigstens das hintere
linke oder hintere rechte Rad aufgeprägte kritische Antriebskraft
klein ist.
Patent DE-10114496-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung keramischer Massen und keramischer Hohlfasern, keramische Massen, ihre Verwendung und keramische Hohlfasern
Inventor: NONNINGER RALPH
IPC: H01M8/1246
Filed: 2001-03-25
Granted: 2008-11-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer keramischen Masse aus nanoskaligen Pulvern,
wobei man ein nanoskaliges Metalloxid-, -carbid-, -nitrid- oder
-sulfid-Pulver mit Trioxadecansäure
oder Dioxaheptansäure
umsetzt, mit einer Mischung von mindestens einem Lösungsmittel und
mindestens einem polymeren Binder zu einer keramischen Masse compoundiert,
dadurch gekennzeichnet, daß man
als polymeren Binder mindestens ein Acrylat und/oder Methacrylat
einsetzt, und unter Verwendung eines Radikalstarters nach einer
Formgebung polymerisiert.
Patent DE-10135286-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überbrückung von kurzzeitigen Netzausfällen bei einem Matrixumrichter
Inventor: BRUCKMANN MANFRED
IPC: H02J3/42
Filed: 2001-07-19
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zur Überbrückung von kurzzeitigen
Netzausfällen
bei einem Matrixumrichter (2) mit mehreren netzseitigen Kommutierungskondensatoren (C1,
C2, C3) und einer netzseitigen Schaltereinheit (10), wobei bei einem
ermittelten Netzausfall der Matrixumrichter (2) umgehend vom speisenden
Netz (12) getrennt wird und dieser während des Pufferbetriebes derart
geregelt wird, dass sich an seinen netzseitigen Kommutierungskondensatoren
(C1, C2, C3) ein Kondensatorspannungs-Istraumzeiger ( u   Cmeß ) einstellt, dessen
Amplitude (u C ) und Phasenwinkel (γ C )
jeweils einen vorbestimmten Wert einnimmt, wobei bei Wiederkehr
der Netzspannung dieser eingestellte Kondensatorspannungs-Istraumzeiger ( u   Cmeß )
während
eines Synchronisierbetriebs (P) einem ermittelten Netzspannungs-Istraumzeiger
( u   netzmeß )
solange nachgeführt
wird, bis beide zusammenfallen und wobei dann der Matrixumrichter
(2) wieder an das speisende Netz (12) geschaltet wird.
Patent DE-10136227-B4 (DE)
Title: Mobile Temperierbox für wärme- oder kälteempfindliche Gegenstände
Inventor: DOERR KARL-WERNER
IPC: F25B27/00
Filed: 2001-07-25
Granted: 2004-11-18
Abstract: Temperierbox
für wärme- oder
kälteempfindliche
Gegenstände
mit einem mit einem Deckel oder einer Klappe verschließbaren Gehäuse (1),
dessen Wände
(2, 3), Boden (4) und Decke (5) doppelschalig mit evakuiertem Zwischenraum
wärmeisoliert
sind und das eine elektrisch betriebene Temperiermaschine (8) aufweist, wobei
als Stromlieferant für
die Temperiermaschine eine Pufferbatterie (7) und diese speisende,
elektrisch miteinander verschaltete Photovoltaikelemente (11a bis
11e) dienen, die ein aufspannbares Sonnensegel bilden, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Photovoltaikelemente (11a bis 11e) jeweils als flexibles Laminat
auf miteinander über
Gelenke (13a bis 13d) verbundene Metallblechpaneele (10a) befestigt
sind, wobei die Metallblechpaneele (10a bis 10e) der Form des Gehäuses (1)
derart angepaßt
sind, daß sie im
nicht aufgespannten Zustand des Sonnensegels wie eine äußere Hülle (9*) über das
Gehäuse
(1) stülpbar
sind.
Patent DE-10136405-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtürverriegelungsgerät
Inventor: HAYAKAWA SHIGERU
IPC: E05B65/36
Filed: 2001-07-26
Granted: 2006-09-14
Abstract: Fahrzeugtürverriegelungsgerät mit einem
ersten Betätigungsmechanismus
(20), dessen manuell vom Fahrzeuginnenraum betätigbarer Verriegelungsbetätigungshebel
(24) mit einem die Verriegelung und Entriegelung bewirkenden Aktivhebel
(27) in Eingriff oder zur Herstellung des doppelt verriegelten Zustands
durch einen zweiten Betätigungsmechanismus
(30) außer
Eingriff bringbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein
aus elastischem Material bestehender Eingriffshebel (31) auf dem
Verriegelungsbetätigungshebel
(24) montiert und vorgespannt ist und der Eingriffshebel (31) und Verriegelungsbetätigungshebel
(24) so zusammenwirken,  dass der Eingriffshebel (31) zur Bewegung
des Aktivhebels (27) gemeinsam mit dem Verriegelungsbetätigungshebel (24)
verschwenkbar ist und  dass zur Herstellung des doppelt verriegelten
Zustands der Eingriffshebel (31) mit einem Ausgangshebel (32) des zweiten
Betätigungsmechanismus
(30) in Eingriff bringbar ist und gehalten wird, selbst wenn der
Verriegelungsbetätigungshebel
(24) zum Entriegeln betätigt
wird.
Patent DE-10155793-B4 (DE)
Title: Hydraulisches System
Inventor: GRABENSTAETTER JAN
IPC: B60T11/30
Filed: 2001-11-14
Granted: 2013-09-19
Abstract: Hydraulisches System (50) für Kraftfahrzeuge umfassend einen Nehmerzylinder (52) mit einem Druckmitteleinlass, einen Geberzylinder (51) mit einem Druckmittelauslass, eine den Druckmitteleinlass mit dem Druckmittelauslass hydraulisch wirksam verbindende Druckmittelleitung (58, 59), ein Druckmedium zur Befüllung des hydraulischen Systems (50), ein Druckmittelreservoir (53) und ein aus einem Entlüftungsstopfen (3, 103, 203, 303, 503, 603, 703) und einem diesen aufnehmenden Gehäuse (2, 102, 202, 302, 502, 602, 702) bestehendes Entlüftungsventil (1, 101, 201, 301, 401, 501, 601, 701, 801, 901), dadurch gekennzeichnet, dass in dichtendem Zustand des Entlüftungsventils (1, 101, 201, 301, 401, 501, 601, 701, 801, 901) der Entlüftungsstopfen (3, 103, 203, 303, 503, 603, 703) und das Gehäuse (2, 102, 202, 302, 502, 602, 702) gegeneinander radial abgedichtet sind, und dass in das Gehäuse (2, 102, 202, 302, 502, 602, 702) eine Einrichtung zum Begrenzen von Druckpulsationen in der Druckmittelleitung (58, 59) und/oder eine Einrichtung zum Dämpfen von Schwingungen in der Druckmittelleitung (58, 59) integriert ist.
Patent DE-10165053-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements mit hoher Durchbruchsspannung
Inventor: MATSUZAKI KAZUO
IPC: H01L21/336
Filed: 2001-01-17
Granted: 2011-01-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements mit hoher Durchbruchsspannung auf einem Halbleitersubstrat, umfassend folgende Schritte:  a) Bilden einer mit einer Öffnung versehenen Maske (2–4) zur Ionenimplantation auf dem Halbleitersubstrat (1);  b) Implantieren von Dotierstoffionen (5) in den Oberflächenabschnitt des Halbleitersubstrats (1) unterhalb der Öffnung der Maske; und  c) thermisches Eintreiben der implantierten Dotierstoffionen, um dadurch eine Dotierstoffversatzzone (10) im Halbleitersubstrat (1) zu bilden,  wobei der Flächeninhalt der Öffnung der im Schritt a) gebildeten Maske (2–4) zu dem Halbleitersubstrat (1) hin größer wird.
Patent DE-10203373-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren für ein elektronisches System zur zeitverzögerten Ausgabe eines Schaltsignals
Inventor: HALLER HERBERT
IPC: G05B9/03
Filed: 2002-01-29
Granted: 2007-04-12
Abstract: Schaltungsanordnung
(1) für
ein elektronisches System, insbesondere für eine sicherheitsgerichtete
Steuerung, zur zeitverzögerten
Ausgabe eines Schaltsignals (20, 21)  – mit einem ein Eingangssignal
(22) in ein erstes zeitverzögertes
Ausgangssignal (23) umsetzenden ersten Zeitglied (9) sowie in ein
zweites zeitverzögertes
Ausgangssignal (24) umsetzenden, zu dem ersten Zeitglied (9) redundanten,
zweiten Zeitglied (10);  – mit
einem gemeinsamen Stellglied (8) für das Eingangssignal (22) sowohl
des ersten als auch des zweiten Zeitgliedes (9 bzw. 10);  – mit jeweils
einer Steuerungseinheit (2, 3) je Zeitglied (9 bzw. 10) zur rechnerischen
und messtechnischen Ermittlung der mittels des Stellgliedes (8)
vorgegebenen Zeitverzögerung
und zur Verarbeitung der, für
die Ausgabe des Schaltsignals (20, 21) relevanten, Zeitverzögerung.
Patent DE-10205077-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherzelle mit einem Graben und einem planaren Auswahltransistor und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: ALSMEIER JOHANN
IPC: H01L21/265
Filed: 2002-02-07
Granted: 2007-03-08
Abstract: Halbleiterspeicherzelle
(1) mit einem Graben (12) und einem planarem Auswahltransistor,
umfassend  – ein
Substrat (42),  – den
Graben (12), der im Substrat (24) angeordnet ist und eine Grabeninnenwand
(48) mit einem unteren Bereich, einem mittleren Bereich und einem
oberen Bereich aufweist,  – eine
dielektrische Schicht, die im unteren Bereich an der Grabeninnenwand
(48) angeordnet ist,  – einen
Isolationskragen (44, 47, 55), der an der Grabeninnenwand in dem
mittleren und oberen Bereich angeordnet ist,  – eine Füllung des
Grabens mit leitendem Material (46, 59) in dem unteren und mittleren
Bereich,  – eine
Isolationsschicht (62) zur Bildung eines Isolationsdeckels, welche
in dem Graben (12) auf dem leitenden Material (46, 59) in einem
oberen Bereich des Grabens (12) angeordnet und mit dem Isolationskragen
(44, 47, 55) oberflächlich
verbunden ist,  – eine
als Einschnitt oder Loch in dem Isolationskragen (44, 47, 55) ausgebildete Öffnung,
welche auf nur...
Patent DE-10213766-B4 (DE)
Inventor: GELPKE ROLF
IPC: H01P7/06
Filed: 2002-03-27
Granted: 2017-01-12
Abstract: Near an end face or edge, the conductive layer (3) includes penetrating bores (2). It covers both sides. It also covers inner surfaces of the bores, electrically-connecting the layers on both sides. The signal input (13) region of the substrate (12) borders an insulated region lying opposite another part of the layer (3).
Patent DE-10215749-B4 (DE)
Title: Gerätefuß
Inventor: HEIN HOLGER
IPC: A47B91/00
Filed: 2002-04-10
Granted: 2004-09-23
Abstract: Gerätefuß (2) an einem Computergehäuse (1), der durch einen Bajonettverschluß (3) an dem Computergehäuse (1) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Gerätefuß (2) einen Vorsprung (8) aufweist, der zur Verrastung mit einer entsprechenden Aussparung (4) im Computergehäuse (1) zusammenwirkt, wobei der Vorsprung (8) radial vom Mantel des Gerätefußes (2) nach außen absteht, und wobei an dem Computergehäuse (1) eine Gerätefußaufnahme (7) ausgebildet ist, welche einen Anschlag (9) aufweist der neben der Aussparung (4) angeordnet ist.
Patent DE-10220610-B4 (DE)
Title: Kolbenmaschine oder Drehgleitlagerung
Inventor: HOPPE STEFAN
IPC: F16C17/10
Filed: 2002-05-08
Granted: 2005-02-24
Abstract: Kolbenmaschine
(1), mit einem Gehäuse
(2), in dem eine Triebwelle (19) durch ein Drehgleitlager (25b)
drehbar gelagert ist, das ein inneres erstes Lagerteil (31) mit
einer äußeren ersten
Lagerfläche
(31a) und ein äußeres zweites
Lagerteil (32) mit einer inneren zweiten Lagerfläche (32a) aufweist,  wobei
das innere erste Lagerteil (31) drehfest auf der Triebwelle (19)
angeordnet ist und das äußere Lagerteil
(32) einteilig ausgebildet ist und das innere Lagerteil (31) mit
Gleitspiel umgibt,  wobei das äußere Lagerteil (32) an seinem
Außenumfang als
Ring mit einer kugelabschnittförmigen
dritten Lagerfläche
(32b) ausgebildet ist, mit der es begrenzt kugelbeweglich in einem
dritten Lagerteil (33) mit einer kugelabschnittförmigen inneren vierten Lagerfläche (33a)
gelagert ist, die die dritte Lagerfläche (32b) umgibt, wobei auf
einer Seite des dritten Lagerteils (33) zumindest eine Einführungsnut (36)
angeordnet ist, in der das zweite Lagerteil (32) in einer winkelverdrehten
Stellung bis in eine Stellung in das dritte Lagerteil...
Patent DE-10231769-B4 (DE)
Title: Dampfbremsfolie mit erhöhter Reißdehnung in Längs- und Querrichtung und variabler Wasserdampfdurchlässigkeit
Inventor: BAUMANN HANS-JOACHIM
IPC: C08J5/18
Filed: 2002-07-13
Granted: 2009-09-10
Abstract: Verwendung einer Copolyamidfolie als Dampfbremse in Wärmedämmungssystemen von Gebäuden (Dampfbremsfolie), welche erhöhte Reißdehnung in Längs- und Querrichtung und einen von der Umgebungsfeuchte abhängigen Wasserdampf-Diffusionswiderstand aufweist, aus einem Material auf Copolyamidbasis, wobei das Material ein mit einem Blend aus einem oder mehreren Vernetzern und/oder einem oder mehreren Polyolefinhomopolymeren und/oder einem oder mehreren Polyolefincopolymeren modifiziertes Copolyamid ist und bei einer relativen Feuchte der die Dampfbremsfolie umgebenden Atmosphäre von 100% und einer Umgebungstemperatur von 0°C einen Wasserdampf-Diffusionswiderstand im Bereich von 4,5 bis 8 g/(m 2 d) und bei einer relativen Feuchte der die Dampfbremsfolie umgebenden Atmosphäre von 85% und einer Umgebungstemperatur von 23°C einen Wasserdampf-Diffusionswiderstand im Bereich von 11 bis 23 g/(m 2 d) aufweist.