baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016209437-A1 (DE)
Title: Selbsttätiges Lenksystem zur Führung eines landwirtschaftlichen Fahrzeugs über ein Feld und entsprechendes Verfahren
Inventor: SOBANIA ALINA
IPC: A01B69/00
Filed: 2016-05-31
Abstract: Ein selbsttätiges Lenksystem zur Führung eines landwirtschaftlichen Fahrzeugs (10) über ein Feld, auf dem bei einem vorhergehenden Arbeitsvorgang eine Fahrspur (56) hinterlassen wurde, umfasst eine auf die Fahrspur blickende Kamera (32), ein Bildverarbeitungssystem (36) zur Verarbeitung von Bildsignalen der Kamera (32) und eine Lenksteuerung (34), der ein vom Bildverarbeitungssystem (36) erzeugtes Positionssignal hinsichtlich einer detektierten Position der Fahrspur (56) zuführbar ist. Das Bildverarbeitungssystem (36) ist programmiert, das Bildsignal der Kamera (32) in ein binäres Bild zu überführen und die Fahrspur (56) anhand einer auf das binäre Bild angewandten, morphologischen Operation unter Verwendung eines die Fahrspur (56) repräsentierenden Strukturelements (50) zu erkennen.
Patent DE-102016211537-A1 (DE)
Title: Seitenblendenanordnung und öffnungsfähiges Dachsystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: EBERST HARTMUT
IPC: B60J7/04
Filed: 2016-06-27
Abstract: Eine Seitenblendenanordnung für ein öffnungsfähiges Dachsystem eines Kraftfahrzeugs mit einem Blendenblatt, das zwischen einer abgesenkten Ruhestellung und einer aufgestellten Funktionsposition schwenkbeweglich gelagert ist, das zwei zueinander in Längsrichtung des Blendenblatts beabstandete Lagerstellen aufweist, und das in Richtung der aufgestellten Funktionsposition durch eine Federeinrichtung beaufschlagt ist, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist eine vordere Lagerstelle stirnseitig an dem Blendenblatt angeordnet und eine hintere Lagerstelle ist mit der Federeinrichtung versehen. Einsatz bei Personenkraftwagen
Patent DE-102016214760-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine, Einrichtung zum Steuern und/oder Regeln einer Brennkraftmaschine, Einspritzsystem und Brennkraftmaschine
Inventor: DÖLKER ARMIN
IPC: F02D41/22
Filed: 2016-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine mit einem eine Anzahl von Zylindern aufweisenden Motor und einem ein Common-Rail aufweisendes Einspritzsystem mit einer Anzahl von den Zylindern zugeordneten Injektoren und dergleichen Hochdruckkomponenten, insbesondere wobei einem Injektor ein Einzelspeicher zugeordnet ist, der zum Vorhalten von Kraftstoff aus dem Common-Rail für den Injektor ausgebildet ist, wobei das Verfahren die Schritte aufweist: – Einspritzen von Kraftstoff aus dem Common-Rail mittels einem Injektor in einen Zylinder, – Bestimmen eines Kraftstoff-Drucks für eine Hochdruckkomponente, insbesondere den Common-Rail, den Injektor und/oder den Einzelspeicher, mit wenigstens einem den Kraftstoff-Druck erfassenden Hochdrucksensor. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass – ein Defekt des Hochdrucksensors erkannt wird, indem überprüft wird, ob die Hochdruck- Regelabweichung (ep) während einer vorbestimmten Zeitspanne (tLimit1 SD, tLimit2 SD, tLimit3 SD) einen vorbestimmten Grenzwert (eLimit1 SD, eLimit2 SD, eLimit3 SD) betragsmäßig überschreitet.
Patent DE-102016217444-A1 (DE)
Title: Tanksystem eines Kraftfahrzeuges
Inventor: DE HAAS DANIEL
IPC: B60K15/035
Filed: 2016-09-13
Abstract: Es wird ein Tanksystem eines Kraftfahrzeuges beschrieben. Die zugehörige Tankentlüftungsleitung (3) des Tanksystems spaltet sich nach dem Tankentlüftungsventil (4) in eine erste in das Saugrohr (9) des zugehörigen Kraftfahrzeugmotors (13) stromab der Drosselklappe (12) führende Leitung (7) und in eine zweite in das Saugrohr (9) stromauf eines Turboladers (11) führende Leitung (8) auf. Diese zweite Leitung (8) ist als doppelwandig gekapselte Leitung ausgebildet, die einen Innenkanal (20) und einen diesen umgebenden Außenkanal (19) aufweist. Bei einem Defekt der zweiten Leitung (8) dringt Außenluft oder Gas bzw. Luft aus dem Innenkanal (20) in den Außenkanal (19) ein und strömt von diesem über die erste Leitung (7) in das Saugrohr (9). Eine Einrichtung erfasst dabei die einströmende Luftmenge, diagnostiziert diese als Falschluft und bewirkt eine Fehleranzeige.
Patent DE-102016219355-A1 (DE)
Title: Erfassung eines relativen Verdrehwinkels
Inventor: LINDENMAIER JOCHEN
IPC: G01L3/10
Filed: 2016-10-06
Abstract: Zwei Wellen sind jeweils bezüglich eines Fixelements drehbar gelagert. An der ersten Welle ist eine erste Kurvenscheibe und an der zweiten Welle eine zweite Kurvenscheibe jeweils drehfest angebracht. Am Fixelement sind im Bereich der ersten Kurvenscheibe ein erster Abstandssensor und im Bereich der zweiten Kurvenscheibe ein zweiter Abstandssensor angebracht. Die Außenkonturen der Kurvenscheiben sind jeweils derart geformt, dass ein Abstand zwischen der Außenkontur und einem zugeordneten Abstandssensor auf einen absoluten Drehwinkel der zugeordneten Welle in einem vorbestimmten Drehwinkelbereich hinweist. Ein Verfahren zum Bestimmen eines relativen Verdrehwinkels zwischen den Wellen umfasst Schritte des Abtastens eines ersten Abstandssignals des ersten Abstandssensors; des Abtastens eines zweiten Abstandssignals eines zweiten Abstandssensors; und des Bestimmens des relativen Verdrehwinkels auf der Basis der bestimmten Abstandssignale.
Patent DE-102016220822-A1 (DE)
Title: Blasenfreie Niederdruckpumpe für verflüssigtes Gas
Inventor: FOERSTER JUERGEN
IPC: F02M21/02
Filed: 2016-10-24
Abstract: Niederdruckpumpe (2) zur Bereitstellung von blasenfreiem verflüssigtem Gas (1), umfassend eine mit einem Vorratsbehälter (3) für das Gas (1) verbindbare Verdichtereinheit (4) zur Druckerhöhung des Gases (1), wobei ausgangsseitig der Verdichtereinheit (4) ein druckdichter Pufferbehälter (5) angeordnet ist, wobei der Pufferbehälter (5) in dem Bereich (52), den in der flüssigen Phase (la) des Gases (1) enthaltene Gasblasen (1c) auf Grund ihres Auftriebs (53) in dieser flüssigen Phase (la) anstreben, einen mit einer Ventilanordnung (54) verschließbaren Auslass (55) aufweist, wobei die Ventilanordnung (54) dazu ausgebildet ist, mindestens dann automatisch zu schließen, wenn der Pegel (1d) der flüssigen Phase (1a) des Gases (1) in dem Pufferbehälter (5) eine vorgegebene Höhe (56) überschreitet.Zugehöriges System (9) zur Bereitstellung von blasenfreiem verflüssigtem Gas (1) unter Hochdruck pund Einspritz- oder Einblassystem (10) für einen mit verflüssigtem Erdgas (1) betriebenen Verbrennungsmotor (8).
Patent DE-102016221056-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Fortbewegungsmittel und Verfahren zur Mobilkommunikation eines Fortbewegungsmittels
Inventor: BREMMER MARCUS
IPC: H04W76/00
Filed: 2016-10-26
Abstract: Es werden eine Vorrichtung zum Management von Mobilkommunikation eines Fortbewegungsmittels, ein Verfahren zur Mobilkommunikation eines Fortbewegungsmittels und ein entsprechend ausgestaltetes Fortbewegungsmittel vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte:Ermitteln eines Bedarfes von Daten im Informationsbordnetz des Fortbewegungsmittels (10), undÜbertragen der Daten via ein mobiles Drahtloskommunikationsendgerät (1) in das Internet oder aus dem Internet an das Fortbewegungsmittel (10).
Patent DE-102016221964-A1 (DE)
Title: Hinterradaufhängung, insbesondere Integral-Hinterradaufhängung mit Luftfeder für ein Fahrzeug
Inventor: WOLF-MONHEIM FRIEDRICH
IPC: B60G11/27
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hinterradaufhängung für ein Fahrzeug mit einem Radträger (23) zur drehbaren Lagerung eines Laufrades, einem Querlenker (1) zur gelenkigen Anbindung des Radträgers (23) an einen Hilfsrahmen (2) und/ oder Aufbau des Fahrzeugs und einer Luftfedereinheit (34) mit einem äußeren Führungsrohr (36), wobei der Querschnitt des Führungsrohrs (36) der Luftfedereinheit (34) elliptisch ausgebildet ist.
Patent DE-102016224701-A1 (DE)
Title: Voraufbauvorrichtung für ein Karosseriemontagesystem
Inventor: LEE JUNKYOUNG
IPC: B62D65/02
Filed: 2016-12-12
Abstract: Eine Voraufbauvorrichtung für ein Karosseriemontagesystem weist eine Voraufbausektion und einer Hauptaufbausektion auf, die entlang eines Transferpfads einer Bodengruppe eingestellt sind. Die Voraufbauvorrichtung ist in der Voraufbausektion ausgebildet und während die Seitengruppe in der Voraufbausektion auf jeder der gegenüberliegenden Seiten des Transferpfads angeordnet ist, steuert die Voraufbauvorrichtung einen unteren Abschnitt der Seitengruppe, und der untere Abschnitt der Seitengruppe wird durch Verwendung eines ersten Schweißreporters mit der Bodengruppe vormontiert.
Patent DE-102016226220-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum taktweise Zuführen von Gegenständen in eine Einrichtung
Inventor: KRUEGER MARCUS
IPC: B65B35/02
Filed: 2016-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum taktweise Zuführen von Gegenständen (1) in eine Einrichtung (20), mit einer ersten Transfereinrichtung (11), die dazu ausgebildet ist, jeweils wenigstens einen Gegenstand (1) von einem in einem Entnahmemagazin (15) bevorrateten Stapel (2) von übereinander angeordneten Gegenständen (1) zu entnehmen und der Einrichtung (20) zuzuführen, wobei das Entnahmemagazin (15) wenigstens eine Hubeinrichtung (31) aufweist, um den Stapel (2) innerhalb eines Entnahmeschachts (16) des Entnahmemagazins (15) in Richtung der ersten Transfereinrichtung (11) anzuheben.
Patent DE-102017000354-A1 (DE)
Title: Elektro-mechanische Fixiervorrichtung für eine Lenksäule eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SPECHT JEAN-PIERRE
IPC: B62D1/181
Filed: 2017-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektro-mechanische Fixiervorrichtung (13) für eine in ihrer Längsrichtung (12) und/oder in ihrer Höhenrichtung (11) verstellbaren Lenksäule (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Lenksäule (1) ein Mantelrohr (5), das eine Lenkspindel (2) drehbar lagert, eine Führungsklammer (6), die mit der Karosserie des Kraftfahrzeugs direkt oder indirekt verbindbar ist und zwei Seitenwangen (18, 19) aufweist, zwischen denen das Mantelrohr (5) angeordnet ist, aufweist, wobei in einer Freigabestellung der elektro-mechanischen Fixiervorrichtung (13) das Mantelrohr (5) gegenüber der Führungsklammer (6) in Längsrichtung (12) und/oder in Höhenrichtung (11) der Lenksäule (1) verstellbar ist und in einer Fixierstellung die eingestellte Position des Mantelrohrs (5) gegenüber der Führungsklammer (6) festgestellt ist, wobei die elektro-mechanische Fixiervorrichtung (13) einen Spannbolzen (15), der die Seitenwangen (18, 19) der Führungsklammer (6) durchsetzt und mittels eines durch ein Gehäuse (222) gelagerten Elektromotors (17) um seine Achse drehbar ist, und einen Hubmechanismus (16) sowie ein Stützlager umfasst, und wobei der Elektromotor (17) mittels eines verschwenkbar gelagerten Hebels (23) auf den Spannbolzen (15) wirkt, wobei zwischen dem Elektromotor (17) und dem Spannbolzen (15) und/oder dem Gehäuse (222) wenigstens ein Entkopplungselement (28, 37) vorgesehen ist.
Patent DE-102017003121-A1 (DE)
Title: Luftfahrzeugvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Luftfahrzeugvorrichtung
Inventor: ACHILLES SVEN ULRICH
IPC: B64D11/06
Filed: 2017-03-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Luftfahrzeugvorrichtung, insbesondere einer Luftfahrzeugsitzvorrichtung, mit zumindest einer lasttragenden Baueinheit (10a-d), welche in zumindest einem Außenteilbereich (12a) der Baueinheit (10a-d) aus einem mit Verstärkungsfasern (14a) verstärkten Kunststoff besteht.Es wird vorgeschlagen, dass die Verstärkungsfasern (14a) zumindest im Wesentlichen homogen über den gesamten Außenteilbereich (12a) verteilt sind und/oder der Außenteilbereich (12a) wesentliche lasttragende Eigenschaften aufweist.
Patent DE-102017004064-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Bearbeitung und Verpackung von Wertdokumenten, insbesondere Banknoten
Inventor: CHRISTL RUDOLF
IPC: G07D13/00
Filed: 2017-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und ein entsprechendes Verfahren zur Bearbeitung und Verpackung von Wertdokumenten, insbesondere Banknoten, mit einer Bearbeitungsvorrichtung, welche dazu eingerichtet ist, Wertdokumente zu bearbeiten, insbesondere zu prüfen, zu sortieren und/oder zu vernichten, mindestens einer Bündelungseinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, bearbeitete Wertdokumente in Päckchen zu bündeln und/oder ein oder mehrere Päckchen, in welchen bearbeitete Wertdokumente gebündelt sind, in jeweils einem Bündel zu bündeln, einer Verpackungsvorrichtung, welche dazu eingerichtet ist, ein oder mehrere Päckchen und/oder Bündel zu verpacken, und einer Transporteinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, ein oder mehrere Päckchen und/oder Bündel der Verpackungsvorrichtung zuzuführen. Ferner ist mindestens eine Speichereinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, ein oder mehrere Päckchen und/oder Bündel aufzunehmen, und eine Steuerungseinrichtung vorgesehen, welche dazu eingerichtet ist, die mindestens eine Speichereinrichtung derart zu steuern, dass das oder die Päckchen und/oder Bündel in der Speichereinrichtung vorübergehend gespeichert werden, solange die Transporteinrichtung und/oder die Verpackungsvorrichtung keine weiteren Päckchen und/oder Bündel aufnehmen kann.
Patent DE-102017007968-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Freigabe
Inventor: HUG TOBIAS
IPC: B60R25/04
Filed: 2017-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Freigabe einer automatisierten Funktion eines Fahrzeuges (1) wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass zur Freigabe von einem mobilen Bediengerät (3) eine vorgegebene Folge von Lichtimpulsen an zumindest eine Erfassungseinheit (4) des Fahrzeuges (1) gesendet wird.
Patent DE-102017008261-A1 (DE)
Title: Anordnung von einen Aufsatzelement auf einem Implantatkörper
Inventor: BOMBA NORBERT
IPC: A61C8/00
Filed: 2017-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung, umfassend einen Implantatkörper (1, 1', 1'', 1''') und ein Aufsatzelement (2, 2'), wobei der Implantatkörper (1, 1', 1'', 1''') derart komplementär zum Aufsatzelement (2, 2') ausgebildet ist, dass das Aufsatzelement (2, 2', 14, 14') in den Implantatkörper (1, 1', 1'', 1''') abschnittsweise bis zu einer Anschlagfläche am Implantatkörper (1, 1', 1'', 1''') einsetzbar ist. Dabei ist das Aufsatzelement (2, 2', 14, 14') mit einem Verbindungselement (22) mit dem Implantatkörper'(1, 1', 1'', 1''') verbunden und dadurch gekennzeichnet, dass durch das Verbindungselement eine Aufsatzelementanschlagfläche des Aufsatzelements (2, 2', 14, 14') gegen die Anschlagfläche gehalten ist. Dabei weist der Implantatkörper (1, 1', 1'', 1''') eine erste Dichtfläche auf, die einer zweiten Dichtfläche des Aufsatzelements (2, 2', 14, 14') gegenübergelegen ist. Die erste Dichtfläche oder die zweite Dichtfläche weist einen Dichtungssitz (DS1, DS2, DS3, DS4, DS5) auf, in den ein Dichtungselement (D1, D2, D3, D4, D5) eingesetzt ist, durch das das Innere des Implantatkörpers (1, 1', 1", 1''') gegen die Umgebung abgedichtet ist.
Patent DE-102017008783-A1 (DE)
Title: Filtergehäuse mit ansteuerbarem Magnetverschluss, Filtersystem und Filtermanagementsystem
Inventor: GLYNN ANDREW
IPC: B01D46/42
Filed: 2017-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filtergehäuse (12), umfassend:ein Filtergehäuse (12) zur Aufnahme eines Filterelements (16), mit einem Gehäusetopf (18) und mit einem Gehäusedeckel (22) zum lösbaren Verschließen des Gehäusetopfs (18);eine magnetische Deckelverriegelung (32); undeine Steuereinrichtung (34), mittels derer die magnetische Deckelverriegelung (32) aktivierbar und deaktivierbar ist.Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Filtersystem (10) und ein Filtermanagementsystem.
Patent DE-102017009006-A1 (DE)
Title: Patchantennen-Konstruktion
Inventor: ANDERSON CHRISTOPHER M
IPC: H01Q1/36
Filed: 2017-09-26
Abstract: Es werden Patchantennen und Verfahren einer Patchantennen-Konstruktion geoffenbart. Die geoffenbarten Patchantennen umfassen drei primäre Elemente; einen dielektrischen Körper, ein abstrahlendes Patchelement (Strahlerplatte, abstrahlendes Element oder schwingendes Element) und einen Zufuhrstift. Um eine Antenne zusammenzubauen, wird die Strahlerplatte in den dielektrischen Körper derart pressgepasst, so dass zusammenpassende Merkmale und die Öffnungen in jedem fluchten. Ein Zufuhrstift wird dann durch die ausgerichteten Öffnungen hindurchgeführt. Eine zusätzliche Sicherung der Strahlerplatte und/oder des Zufuhrstifts kann durch klebende oder mechanische Mittel zur Verfügung gestellt werden. Somit wird der Herstellungsprozess vereinfacht und stellt gleichbleibendere Resultate und reduzierte Kosten verglichen mit gegenwärtigen Methoden zur Verfügung, welche allgemein eingesetzt werden.
Patent DE-102017009648-A1 (DE)
Title: Energiespeichergehäuse
Inventor: RÖCKER JOCHEN
IPC: B60K1/04
Filed: 2017-10-17
Abstract: Energiespeichergehäuse zur Aufnahme wenigstens eines Energiespeichers, umfassend einen Bodenabschnitt und mehrere randseitig an dem Bodenabschnitt anschließende Wandabschnitte sowie eine mehrere Fächer umfassende Fachstruktur umfassend wenigstens einen zwischen den Wandabschnitten angeordneten Querträger und/oder Längsträger, wobei wenigstens ein Querträger und/oder Längsträger einen hohlen Querschnitt aufweist und mit wenigstens einem länglichen Verstärkungselement innerhalb dieses Trägers versehen ist, das sich zumindest abschnittsweise über die Länge des Trägers erstreckt.
Patent DE-102017106005-A1 (DE)
Title: Anpressplatte für eine Reibungskupplung
Inventor: JORDA PAUL DAVID
IPC: F16D13/70
Filed: 2017-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anpressplatte für eine Reibungskupplung eines Kraftfahrzeugs, wobei die Anpressplatte sich um eine Drehachse der Reibungskupplung in einer Umfangsrichtung im Wesentlichen ringförmig erstreckt und eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung aufeinanderfolgend angeordneten Anpressplattensegmenten umfasst, wobei jedes der Anpressplattensegmente zumindest einen Kontaktabschnitt zum Kontaktieren einer Kupplungsscheibe und einen Abstützabschnitt zum Abstützen eines Kontaktabschnitts zumindest eines in der Umfangsrichtung benachbart angeordneten Anpressplattensegments aufweist; wobei zumindest benachbart zueinander angeordnete Anpressplattensegmente entlang der Umfangsrichtung einander überlappen, indem der Abstützabschnitt des einen Anpressplattensegments entlang einer axialen Richtung benachbart zu dem Kontaktabschnitt des anderen, benachbart angeordneten Anpressplattensegments angeordnet ist.
Patent DE-102017107951-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung, insbesondere für die Behandlung von Huf- und Klauenerkrankungen bei Tieren, und deren Herstellung
Inventor: YANIK SARAH
IPC: A01N63/20
Filed: 2017-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zusammensetzung, welche zur Verwendung bei der topischen Behandlung von Huf- und/oder Klauenerkrankungen bei Huftieren (Ungulata) geeignet ist.
Patent DE-102017108720-A1 (DE)
Title: Extrusionsvorrichtung
Inventor: DOHLE PETER
IPC: B29C48/05
Filed: 2017-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Extrusionsvorrichtung für Extrudat aus Kunststoff umfassend eine Extrudereinheit, in der in einer Förderrichtung ein Extrudat gefördert wird, wobei das Extrudat aus einer Extruderdüse der Extrudereinheit austritt, wobei erfindungsgemäß die Extrusionsvorrichtung eine im Austrittsbereich der Extruderdüse (14) angeordnete Schneidvorrichtung (11) umfasst, geeignet, nach dem Anhalten des Fördervorgangs noch aus der Extruderdüse austretendes Extrudat an der Extruderdüse (14) abzutrennen. Auf diese Weise wird vermieden, dass beim Verfahren der Extrusionsvorrichtung noch austretendes Restextrudat einen Faden zieht. Die Schneidvorrichtung (11) kann beispielsweise eine sehr rasche Schwenkbewegung entlang des Austrittsendes der Extruderdüse vollziehen und dabei das Restextrudat abtrennen.
Patent DE-102017108840-A1 (DE)
Title: Stützkörper mit Massagewirkung und Bandage
Inventor: CARSTENS FELIX
IPC: A61H11/00
Filed: 2017-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen flexiblen Stützkörper (10), insbesondere für den Lendenwirbelbereich einer menschlichen Wirbelsäule, zur Befestigung, insbesondere Anpressung, am Körper eines Trägers mittels einer, insbesondere umschlingenden Bandage, mit einem Grundkörper (12) mit einer im Wesentlichen flächigen Erstreckung entlang einer Grundkörperebene (14), wobei der Grundkörper (12) eine Kontaktseite (16) und eine Außenseite (18) aufweist und die Kontaktseite (16) vorgesehen ist, um entlang einer zur Grundkörperebene (14) orthogonalen Anpressrichtung (20) gegen den Körper des Trägers gepresst zu werden, und wobei der Stützkörper (10) auf der Kontaktseite 16 des Grundkörpers (12) wenigstens eine biegsame Erhebung, vorzugsweise mehrere biegsame Erhebungen (22), mit einer Seitenfläche (24) bzw. je einer Seitenfläche (24) aufweist.
Patent DE-102017113109-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum anzeigen des schloss-status einer kraftfahrzeugtür
Inventor: GARDNER CORNEL LEWIS
IPC: B60Q3/00
Filed: 2017-06-14
Abstract: Eine Vorrichtung zum Anzeigen des Schloss-Status einer Kraftfahrzeugtür beinhaltet eine Türschloss-Statusanzeige, die auf einem Fenster der Kraftfahrzeugtür getragen wird. Ein Fenster für ein Kraftfahrzeug beinhaltet eine Lumineszenz-Türschloss-Statusanzeige und eine Lumineszenz-Totwinkelanzeige.
Patent DE-102017113639-A1 (DE)
Title: Kippdübel
Inventor: DALY AARON
IPC: F16B13/08
Filed: 2017-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kippdübel (1) zur Befestigung eines Gegenstandes an einem dünnwandigen Bauteil (2), mit einem Balken (4) zum Hintergreifen des Bauteils (2), der eine Öffnung (7) zur Aufnahme einer Schraube (21) aufweist. Mit dem Balken (4) ist ein lang gestrecktes Band (5) verbunden mit einer verschiebaren Hülse (6), die ein Schraubenloch (26), zum Durchführen der Schraube (21) aufweist. Die Hülse (6) weist ein Eingriffselement (28) für einen Gewindeeingriff einer Schraube (21) auf, damit diese bei der Montage nicht unbeabsichtigt den Balken (4) verkippt. Um ein schnelles Einführen einer Schraube (21) zu ermöglichen, schlägt die Erfindung vor, dass das Eingriffselement (28) ein Manipulierelement (34) derart aufweist, dass das Eingriffselement (28) radial zur Längsachse (L3) nach außen bewegbar ist, und dass das Eingriffselement (28) von einer dem Balken (4) abgewandten Rückseite (20) der Hülse (6) aus manipulierbar ist.