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Patent DE-102014208879-A1 (DE)
Title: Parksperrenaktuator für eine hydraulisch betätigbare Parksperre eines Kraftfahrzeug-Automatgetriebes
Inventor: HANDRICH ADRIANO
IPC: F16H63/38
Filed: 2014-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Parksperrenaktuator (1) für eine hydraulisch betätigbare Parksperre eines Kraftfahrzeug-Automatgetriebes, umfassend einen in einer Bohrung (2) eines Aktuatorgehäuses (2A) angeordneten, im Öffnungssinne der Parksperre gegen die Kraft eines weiteren Federelementes hydraulisch axial verschiebbaren und mit der Schubstange (3) verbundenen ersten Kolben (5). Es wird vorgeschlagen, dass in der Bohrung (2) ein relativ zum ersten Kolben (5) axial verschiebbar angeordneter zweiter Kolben (7) angeordnet ist, der zum Auslegen der Parksperre hydraulisch betätigbar ist, und, dass im Kraftfluss zwischen dem zweiten Kolben (7) und dem ersten Kolben (5) ein Energiespeicher (6) angeordnet ist. Dabei überträgt der Energiespeicher (6) den auf den zweiten Kolben (7) wirkenden hydraulischen Druck in Abhängigkeit von dem Abstand zwischen dem zweiten und dem ersten Kolben (7, 5) als Kraft auf den ersten Kolben (5). Der Energiespeicher (6) ist derart ausgelegt ist, dass er erst ab einer vordefinierten Druckschwelle aufgeladen wird, die denjenigen hydraulischen Druck nicht unterschreitet, der zum Auslegen der Parksperre unter normalen Bedingungen ohne hohe Last am Parksperrenrad erforderlich ist.
Patent DE-102014210786-A1 (DE)
Title: Topographiemodul für ophthalmologische Geräte mit entfernungsunabhängiger Keratometrie-Messeinrichtung und Verfahren zu dessen Anwendung
Inventor: REICH MATTHIAS
IPC: A61B3/107
Filed: 2014-06-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Modul für ophthalmologische Geräte, durch welches die ophthalmologischen Geräte dann in der Lage sind, neben keratometrischen auch topographische Messungen am Auge realisieren zu können. Das vorgeschlagene Topographiemodul verfügt ist vorgesehen für ophthalmologische Geräte mit eine entfernungsunabhängige Keratometrie-Messeinrichtung. Erfindungsgemäß ist das der Erzeugung leuchtender Muster dienende Topographiemodul fest oder beweglich im Strahlengang zwischen dem ophthalmologischen Gerät und dem Auge angeordnet. Die vorhandene Steuereinheit ist in der Lage das Topographiemodul für die Erzeugung von Leuchtmustern entsprechend zu steuern. Ferner ist die vorhandene Auswerteeinheit geeignet, die von der Detektionseinheit aufgenommenen und übertragenen Reflexbilder eines Auges sowohl keratometrisch als auch topographisch auszuwerten. Mit der vorliegenden Lösung wird es möglich, dass ophthalmologische Geräte, die über eine entfernungsunabhängiger Keratometrie-Messeinrichtung verfügen, zusätzlich topographische Messungen am Auge realisieren können.
Patent DE-102014211904-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: YAMASHITA JUNICHI
IPC: H01L21/762
Filed: 2014-06-20
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst ein Substrat (12), einen vergrabenen Isolationsfilm (14), der auf dem Substrat ausgebildet ist, eine SOI-Schicht (20), die auf dem vergrabenen Isolationsfilm ausgebildet ist, einen Isolationsfilm (22), der so ausgebildet ist, dass er sich von einer oberen Oberfläche der SOI-Schicht zum vergrabenen Isolationsfilm erstreckt und die SOI-Schicht in eine erste SOI-Schicht und eine zweite SOI-Schicht, die von der ersten SOI-Schicht isoliert ist, unterteilt, ein Element (30), das in der ersten SOI-Schicht ausgebildet ist, und eine Elektrode (70), die an einem Ende davon eine Kontaktstelle aufweist, die direkt über der zweiten SOI-Schicht angeordnet ist, wobei das andere Ende der Elektrode mit der ersten SOI-Schicht verbunden ist. Ein Hohlraumbereich (18) ist zwischen dem vergrabenen Isolationsfilm und dem Substrat direkt unter der ersten SOI-Schicht ausgebildet. Der Abschnitt des vergrabenen Isolationsfilms direkt unter der zweiten SOI-Schicht steht zumindest teilweise mit dem Substrat in direktem Kontakt.
Patent DE-102014214984-A1 (DE)
Title: Kurzschlussschutzvorrichtung
Inventor: SEBASTIAN GEORG
IPC: H03K17/082
Filed: 2014-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kurzschlussschutzvorrichtung (1) zur Begrenzung eines von einem wenigstens eine Batteriezelle (3) umfassenden Batteriestrang (2) abgebbaren Stroms IE, wobei der von dem Batteriestrang (2) abgebbare Strom IE durch die Kurzschlussschutzvorrichtung (1) auf einen kontrollierten Ausgangsstrom begrenzbar und der Ausgangsstrom IA über zwei Netzklemmen (12), (13) durch ein Verbrauchernetz führbar ist, wobei durch eine Verbindung der Netzklemmen (12), (13) mit dem Verbrauchernetz ein erster Stromkreislauf über den Batteriestrang (2), die Netzklemmen (12), (13) und das Verbrauchernetz ausbildbar ist, in dem ein Schaltelement (8, 48) angeordnet ist, mit dem der Strom IE zur Begrenzung des Ausgangsstroms IA unterbrechbar ist, wobei die Kurzschlussschutzvorrichtung (1) weiterhin wenigstens ein derartig angeordnetes Mittel (15), (16) zur Stromerfassung aufweist, dass durch dieses die Höhe des Ausgangsstroms IA ermittelbar ist, und wobei die Kurzschlussschutzvorrichtung (1) ferner eine Vergleichseinrichtung (19) zum Vergleichen der Höhe des Ausgangsstroms IA mit einem vorgebbaren Sollwert IS aufweist. Erfindungsgemäß weist die Kurzschlussschutzvorrichtung (1) ferner eine Induktivität (5, 35, 45) auf, die in Serie mit dem Schaltelement (8, 48) und verbrauchernetzseitig zu diesem angeordnet ist, dass die Kurzschlussschutzvorrichtung (1) eine Induktivitätsstromregeleinrichtung (14) aufweist, welcher ein Signal von der Vergleichseinrichtung (19) zuführbar ist und über welche der durch die Induktivität (5, 35, 45) fließende Ausgangsstroms IA durch ein Ansteuern des Schaltelements (8, 48) regulierbar ist, und dass die Kurzschlussschutzvorrichtung (1) ferner eine Brückenvorrichtung (9) in Form eines Schalters oder einer Diode aufweist, die derart angeordnet ist, dass im Falle einer Unterbrechung des Stroms IE durch das Schaltelement (8, 48) zumindest eine Batteriezelle (3) des Batteriestrangs (2) überbrückbar und ein zweiter Stromkreislauf für den Ausgangsstrom IA über die Netzklemmen (12), (13) mit dem Verbrauchernetz und die Induktivität (5, 35, 45) schließbar ist und wobei der Sollwert IS auf einen vorgebbaren maximalen Wert eines Kurzschlussstroms IK begrenzbar ist.
Patent DE-102014216971-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für ein Fluidsystem für medizinische Zwecke
Inventor: BONNAL OLIVER
IPC: A61M39/22
Filed: 2014-08-26
Abstract: Eine derartige Verschlussvorrichtung mit einem Trägergehäuse, das wenigstens eine Öffnung zu einem Fluidspeicherbehältnis oder einer Fluidleitung aufweist, sowie mit einem Anschlussstutzen, der einen Luer-Verbindungsabschnitt zur Verbindung mit einem Luer-Anschlussteil, insbesondere einer Spritze, umfasst, und mit einer elastisch deformierbaren, nach innen in das Trägergehäuse öffnenden Verschlussmembran, die einen Fluiddurchtritt des Anschlussstutzens verschließt und bei Anschluss des Luer-Anschlussteils freigibt, sowie mit einem Absperrventil, das in Fluidrichtung beabstandet zu der Verschlussmembran in dem Trägergehäuse angeordnet ist, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist das Absperrventil rotatorisch in eine Freigabe- oder eine Sperrstellung überführbar, der Anschlussstutzen ist relativ zum Trägergehäuse drehbar angeordnet, und das Absperrventil ist drehschlüssig mit dem Anschlussstutzen verbunden. Einsatz für medizinische Infusionssysteme
Patent DE-102014217735-A1 (DE)
Title: Übersetzter Klemmkörperfreilauf
Inventor: BAEHR MARKUS
IPC: F16H61/68
Filed: 2014-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktor mit zumindest einem Motor und einem Wählrad, wobei der Motor eine Motorspindel aufweist, die in zwei Drehrichtungen rotativ bewegbar ist und der Aktor über den Motor betätigt wird, wobei ein Klemmkörperfreilauf vorgesehen ist, der einerseits mit der Motorspindel und andererseits mit einem rotatorisch zu positionierendem Wählrad wirkverbunden ist, wobei der Klemmkörperfreilauf eine Drehung der Motorspindel in einer ersten Drehrichtung auf das Wählrad überträgt und bei einer Drehung der Motorspindel in einer zweiten Drehrichtung eine Drehung des Wählrads verhindert, so dass durch den Klemmkörperfreilauf der Aktor in Abhängigkeit von der Drehrichtung der Motorspindel zwischen zwei Funktionen umschalten kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmkörperfreilauf zumindest mit dem Wählrad über eine Übersetzung verbunden ist.
Patent DE-102014218254-A1 (DE)
Title: Kondensationstrockner mit einem Temperatursensor, sowie Verfahren zu seinem Betreiben
Inventor: SIMON MARCUS
IPC: D06F34/14
Filed: 2014-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kondensationstrockner 1 mit einer Trommel 2 für zu trocknende Gegenstände 4, einem Antriebsmotor 28 für die Trommel 2, einem Prozessluftkanal 24, einem Prozessluftgebläse 27, einem Aufheiz- und Abkühlsystem 14, 16, 18, 19, 25, 30 für die Prozessluft 11, einem Temperatursensor 21 und einer Steuereinrichtung 20. Dabei ist der Temperatursensor 21 ein Infrarotteleskop 21 und zur gleichzeitigen Messung von Wärmestrahlung von mindestens zwei zu überwachenden Komponenten 5, 14, 16, 18, 19, 24, 25, 27, 28, 30 des Kondensationstrockners 1 angeordnet. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Kondensationstrockners 1.
Patent DE-102014219098-A1 (DE)
Title: Werkstücktisch und Bearbeitungsvorrichtung mit einem Werkstücktisch
Inventor: STURM CHRISTIAN
IPC: B23Q3/02
Filed: 2014-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werkstücktisch mit einem ersten Grundkörper, welcher von einer Vorschubeinheit auf einer Schiene verlagerbar anordenbar ist, wobei Spannelemente an dem ersten Grundkörper beabstandet voneinander angeordnet sind, zum Spannen zumindest eines Werkstücks, wobei an zumindest einem Endbereich des Grundkörpers zumindest ein weiteres Spannelement verlagerbar zu dem ersten Grundkörper angeordnet ist. Auch betrifft die Erfindung eine Bearbeitungsvorrichtung.
Patent DE-102014220730-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: HERRMANN ROBERT
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer mit einem Flansch (22), welcher mit dem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs verbindbar ist, wobei an dem Flansch (22) Fliehgewichte (23) verlagerbar angeordnet sind, wobei die Fliehgewichte (23) und der Flansch (22) Führungsbahnen (25) aufweisen, in welche Rollenelemente (27) eingreifen zur Führung der Fliehgewichte (23) relativ zum Flansch (22), wobei zumindest ein Masseelement (28) vorgesehen ist, welches mit den Fliehgewichten (23) verbunden ist.
Patent DE-102014222391-A1 (DE)
Title: Auspuffdrosselung für eine fahrgastraumheizung
Inventor: PURSIFULL ROSS DYKSTRA
IPC: F02M25/07
Filed: 2014-11-03
Abstract: Es werden Ausführungsformen zum Heizen eines Fahrzeugfahrgastraums offenbart. Bei einem Beispiel umfasst ein Verfahren zum Heizen eines Fahrzeugfahrgastraums Schließen einer Auspuffdrossel, während zumindest ein Teil des gedrosselten Abgases durch einen Abgasrückführungs-(EGR)-Kühler umgeleitet wird, der vor die Drossel geschaltet ist, und Übertragen von Wärme vom EGR-Kühler auf einen Heizungskern, der dafür ausgelegt ist, dem Fahrzeugfahrgastraum Wärme bereitzustellen. Auf diese Weise kann Abgaswärme direkt zum Fahrgastraumheizungssystem geleitet werden.
Patent DE-102014222515-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung und Bedienverfahren
Inventor: BEILKER DIRK
IPC: H03K17/94
Filed: 2014-11-04
Abstract: Es wird eine Bedienvorrichtung (100) beschrieben, aufweisend eine erste Sensoreinrichtung (1), eine zweite Sensoreinrichtung (2), eine Auswerteeinrichtung (500), wobei die erste Sensoreinrichtung (1) und die zweite Sensoreinrichtung (2) eine Oberfläche (409, 411) aufweisen; und wobei die erste Sensoreinrichtung (1) und die zweite Sensoreinrichtung (2) entlang einer ersten Linie (408) in einem vorgebbaren Abstand angeordnet sind, so dass sich die Oberflächen der Sensoreinrichtungen zu einer unterbrochenen Mantelfläche der ersten Linie (408‘) ergänzen und wobei die erste Sensoreinrichtung (1) und die zweite Sensoreinrichtung (2) eingerichtet sind, eine elektrische Ladungsverteilung in Abhängigkeit zu der Entfernung von einem entlang der ersten Linie (408) bewegten ersten Objekts (202) an die Auswerteeinrichtung (500) weiterzugeben, um einen Winkel zu bestimmen.
Patent DE-102014222906-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit einem Sensor zur Erfassung eines Raumes außerhalb des Schienenfahrzeugsund/oder mit einem Signalgeber zum Ausgeben von Signalen in den Raum außerhalb desSchienenfahrzeugs
Inventor: FISCHER MICHAEL
IPC: B61L23/04
Filed: 2014-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug (101) mit einem Sensor (2, 105–107) zur Erfassung eines Raumes außerhalb des Schienenfahrzeugs (101) und/oder mit einem Signalgeber zum Ausgeben von Signalen in den Raum außerhalb des Schienenfahrzeugs (101), wobei das Schienenfahrzeug (101) an seiner Außenoberfläche einen balkenförmigen Vorsprung (80) aufweist, in dem zumindest ein Teil des Sensors (2, 105–107) und/oder ein Teil des Signalgebers angeordnet ist.
Patent DE-102014224607-A1 (DE)
Title: Schreibvorrichtung für Mehrfachladungs-Partikelstrahl und Schreibverfahren für Mehrfachladungs-Partikelstrahl
Inventor: MATSUMOTO HIROSHI
IPC: H01L21/027
Filed: 2014-12-02
Abstract: Eine Mehrfachladungs-Partikelstrahl-Schreibvorrichtung beinhaltet eine unterteilte Schussdaten-Erzeugungseinheit zum Erzeugen, für jeden Schuss von Mehrfachstrahlen geladener Partikelstrahlen, von Daten von mehreren Malen unterteilter Schüsse so, dass die Bestrahlung für einen Schuss jedes Strahls in eine Mehrzahl von Zeiten unterteilter Schüsse unterteilt wird, die alle eine unterschiedliche Bestrahlungszeit aufweisen, ein individuelles Austastsystem zur Bereitstellung von Austaststeuerung individuell für jeden der Mehrfachstrahlen, basierend auf den Daten für mehrere Male unterteilter Schüsse, eine Elastikraten-Korrekturwert-Erfassungseinheit zum Erfassen, für jeden einer Mehrzahl von unterteilten Schüssen, eines Elastikraten-Korrekturwertes zum Korrigieren einer Elastikrate eines Bildes der gesamten Mehrfachstrahlen, abhängig von der Anzahl von EIN-Strahlen von Mehrfachstrahlen, und eine Linse zum Korrigieren, für jeden unterteilten Schuss, der Elastikrate des Bildes der gesamten Mehrfachstrahlen unter Verwendung des Korrekturwerts.
Patent DE-102014224646-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundkunststoffhohlbauteils
Inventor: ESCHL JOHANNES
IPC: B29C70/54
Filed: 2014-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundkunststoffhohlbauteils (100). Das Verfahren umfasst die Schritte: – Bereitstellen eines Stützkerns (1, 11), – Ausbilden mindestens eines Angusskanals (2) an einer Außenoberfläche (4) des Stützkerns (1, 11), – Umformen des Stützkerns (1, 11) mit Fasermaterial (32), – Positionieren des mit Fasermaterial (32) umgebenen Stützkerns (1, 11) in einem Werkzeug (30), – Aufbringen von härtbarem Kunststoffmaterial (35) auf das Fasermaterial (32) durch Einbringen des härtbaren Kunststoffmaterials (35) in das Werkzeug (30) und – Härten des Kunststoffmaterials (35).
Patent DE-102014226565-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung einer Kraftstofffördereinrichtung, sowie ein Steuergerät und ein Werkstatt-Tester
Inventor: WEISS PATRICK
IPC: F02D41/22
Filed: 2014-12-19
Abstract: Verfahren zur Prüfung eines elektrisch angesteuerten Stellglieds in einer Kraftstofffördereinrichtung (10) einer Brennkraftmaschine, wobei das elektrische Stellglied ein regelbares Ventil (15) ist, welches eingangsseitig einer Hochdruckpumpe (16) angeordnet ist. Die Hochdruckpumpe (16) fördert Kraftstoff in einen Kraftstoffspeicher (17) mit einem Druckregler (20). Der Kraftstoffspeicher (17) ist mit mindestens einem Injektor (23) verbunden ist. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: 1.) Anheben der Drehzahl der Hochdruckpumpe (16). 2.) Ansteuern des regelbaren Ventils (15) bis der Druck im Kraftstoffspeicher (17) ein erstes niedriges Druckniveaus erreicht hat. 3.) Verändern der Bestromung des regelbaren Ventils (15) um einen ersten vorgegeben Wert, so dass das regelbare Ventil (15) weiter geöffnet wird und gleichzeitiges Maximieren einer Einspritzmenge durch den mindestens einen Injektor (23) bis der Druck im Kraftstoffspeicher (17) einen ersten Schwellwert erreicht hat. 4.) Ansteuern des regelbaren Ventils (15), bis der Druck im Kraftstoffspeicher (17) wieder das erste niedrige Druckniveau erreicht hat. 5.) Bestimmen einer weiteren Größe, welche abhängig von dem niedrigen Druckniveau und einem Maximalwert des Druckes der im Kraftstoffspeicher (17) erreicht wurde, ist.
Patent DE-102014226804-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Gassensorvorrichtung zum Erfassen zumindest eines gasförmigen Analyten in einem Messmedium sowie Verfahren und Gassensorvorrichtung zum Erfassen zumindest eines gasförmigen Analyten in einem Messmedium
Inventor: LIEMERSDORF DIRK
IPC: B81C1/00
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Gassensorvorrichtung (100) zum Erfassen zumindest eines gasförmigen Analyten in einem Messmedium (M). Das Verfahren umfasst einen Schritt des Bearbeitens eines ersten Halbleitersubstrats (101) und eines zweiten Halbleitersubstrats (102) unter Verwendung zumindest eines Trennprozesses und zumindest eines Beschichtungsprozesses, um Ausnehmungsabschnitte, Festelektrolytschichten und Elektroden in dem ersten Halbleitersubstrat (101) und dem zweiten Halbleitersubstrat (102) zu erzeugen. Auch weist das Verfahren einen Schritt des Zusammenfügens des ersten Halbleitersubstrats (101) und des zweiten Halbleitersubstrats (102) auf, um zwischen dem ersten Halbleitersubstrat (101) und dem zweiten Halbleitersubstrat (102) eine Einstellkammer (111) zum Einstellen einer Gaszusammensetzung des Messmediums (M), eine Erfassungskammer (112) zum Erfassen des gasförmigen Analyten und einen Diffusionsabschnitt (113) zum Steuern einer Diffusion des Messmediums (M) zwischen der Einstellkammer (111) und der Erfassungskammer (112) zu erzeugen.
Patent DE-102015006303-A1 (DE)
Title: Kühlsystem mit einer Kühlmittelpumpe für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SELINGER MICHAEL
IPC: F01P7/16
Filed: 2015-05-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kühlsystems mit einer Kühlmittelpumpe (2) für eine Brennkraftmaschine (1), mit den Schritten: Betreiben (S40) der Kühlmittelpumpe (2) für eine vorgegebene Zeitdauer nach einem Starten der Brennkraftmaschine (1); und anschließend Umschalten (S50) des Kühlsystems in einen ersten Aufwärmbetriebsmodus (S70), in dem die Kühlmittelpumpe (2) nicht betrieben wird, falls eine erste Aufwärmbedingung erfüllt ist.
Patent DE-102015006320-A1 (DE)
Title: Kreissegmentmotor
Inventor: MINSEL KAI
IPC: F01C1/063
Filed: 2015-05-16
Abstract: Eine Verbrennungskraftmaschine für stationäre und mobile Einsatzgebiete, die einen konzentrisch umlaufenden, in mehrere Kreissegmente geteilten Kolben besitzt. Durch diese Anordnung entsteht eine sehr hohe Leistungsdichte bei der gleichzeitigen Nutzung der kinematischen Vorteile eines Drehkolbenmotors. Der Kreissegmentmotor ist dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben in mindestens zwei beidseitig wirkende Kreissegmente (1, 2) geteilt ist, die sich auf konzentrischen Bahnen, wechselweise intermittierend im Motorgehäuse (3) bewegen und dabei zwischen den Stirnflächen der Kreissegmente (1, 2) und dem Motorgehäuse (3) die variablen Verdichtungs- und Verdrängungsräume (5, 6) bilden. Während einer vollen Drehung des Abtriebs (4) kommt es bei zwei intermittierend rotierenden Kreissegmenten je nach Ausführung des Sperrgetriebes zu insgesamt drei oder sechs Verbrennungsvorgängen. Darin ist die besonders hohe Leistungsdichte des Kreissegmentmotors begründet.
Patent DE-102015007822-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: G06F3/041
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (48). Dabei umfasst die Bedienvorrichtung (10) ein Oberflächenelement (12) mit einer Bedienoberfläche (14) und einer der Bedienoberfläche (14) gegenüberliegenden Rückseite (16). Ferner umfasst die Bedienvorrichtung (10) eine Bewegungseinrichtung (18) zum Einstellen einer Form der Bedienoberfläche (14) in Abhängigkeit von einem Zustandssignal der Bedienvorrichtung (10). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Oberflächenelement (12) elastisch und die Bedienoberfläche (14) geschlossen ausgestaltet ist. Des Weiteren ist zumindest ein Verformelement (20) bereitgestellt, welches zwischen der Bewegungseinrichtung (18) und der Rückseite (16) des Oberflächenelements (12) angeordnet ist. Ferner ist die Bewegungseinrichtung (18) dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von dem Zustandssignal das zumindest eine Verformelement (20) zwischen einer Neutralposition und einer Stellposition zu verlagern, wobei das zumindest eine Verformelement (20) in der Stellposition das Oberflächenelement (12) mit einer Kraft beaufschlagt und hierdurch das Oberflächenelement (12) elastisch verformt und in der Neutralposition das Oberflächenelement (12) unverformt lässt.
Patent DE-102015009720-A1 (DE)
Title: Klimatisier-Einrichtung für einen Sitz
Inventor: ZHANG JONATHAN (YU)
IPC: A47C7/74
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klimatisier-Einrichtung (17) mit mindestens einer Belüft-Einrichtung (20), welche mindestens eine Fluid-Fördereinrichtung (25) und mindestens zwei Fluid-Austauscheinrichtungen (33) aufweist, wobei die Fluid-Fördereinrichtung (25) mindestens zwei Anschlussöffnungen aufweist, wovon eine Fluid-Einlass und eine weitere ein Fluid-Auslass ist. Es ist vorgesehen, dass in mindestens einem Betriebszustand mindestens eine erste Fluid-Austausch-Einrichtung (33) an einen Fluid-Einlass einer Fluid-Fördereinrichtung (25) und eine zweite Fluid-Austauscheinrichtung (33) an einen Fluid-Auslass einer Fluid-Fördereinrichtung (25) angeschlossen sind.
Patent DE-102015010118-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Holzbauteilen
Inventor: BINDER HANS
IPC: B27D1/04
Filed: 2015-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Holzbauteilen, wobei in dem Verfahren: eine erste Holzlamelle an wenigstens einer ihrer flächigen Breitseiten und/oder an wenigstens einer ihrer Schmalseiten mit einem Adhäsiv versehen wird, und die erste Holzlamelle an eine zweite Holzlamelle verklebt wird, um einen Block aus mehreren Holzlamellen zu bilden, wobei sich zumindest die erste Holzlamelle beim Verkleben in einem nassen Zustand befindet.
Patent DE-102015012842-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Innenbeleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, Innenbeleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: KOWATZKI STEFAN
IPC: B60Q3/20
Filed: 2015-10-02
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Innenbeleuchtungseinrichtung (1, 1', 1'') für ein Kraftfahrzeug (8), umfassend eine Leuchteinrichtung (L, L') und eine Sensoreinrichtung (S, S'), welche eine Position eines Bedienobjekts (6) für die Leuchteinrichtung (L, L') in ihrem Erfassungsbereich erfasst, wobei die Leuchteinrichtung (L, L') in Abhängigkeit von Sensordaten der Sensoreinrichtung (S, S') gesteuert wird, wobei die Leuchteinrichtung (L, L') mehrere ansteuerbare Leuchteinheiten (L1–L3, L1'–L7') aufweist, welchen jeweils ein in dem Erfassungsbereich definierter Ortsabschnitt (O1–O3) zugeordnet ist, wobei bei in einem Ortsabschnitt (O1–O3) detektierten Bedienobjekt (6) die zugeordnete Leuchteinheit (L1–L3, L1'–L7') aktiviert wird und aktivierte, nicht dem Ortsabschnitt (O1–O3) zugeordnete Leuchteinheiten (L1–L3, L1'–L7') deaktiviert werden.