baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018123308-B4 (DE)
Title: Abfüllvorrichtung
Inventor: NESMASNYJ MAKSIM
IPC: B65B3/26
Filed: 2018-09-21
Granted: 2021-04-22
Abstract: Vorrichtung (1) zum automatischen Abfüllen verschiedener Liquidzusammensetzungen aus zumindest flüssigem Propylenglycol, flüssigem Glycerin und flüssigen Aromastoffen für elektrische Zigaretten in Liquidbehälter (5), umfassend- eine Abfülleinheit (3) mit einer von außen zugänglichen Behälteraufnahme (4), die dazu ausgelegt ist, wahlweise einen Liquidbehälter (5) oder einen Aromastoff-Vorratsbehälter (6) aufzunehmen, zumindest zwei oberhalb der Behälteraufnahme (4) und koaxial zueinander angeordneten, auf- und abwärts bewegbaren Abfüllnadeln (11, 12), an die jeweils eine Leitung (14, 15) angeschlossen ist, wobei eine Leitung (14) zu einem Propylenglycol-Vorratsbehälter (17) und die andere Leitung (15) zu einem Glycerin-Vorratsbehälter (18) führt, und zumindest zwei Pumpen (20, 21), wobei jede Pumpe (20, 21) einer der beiden Leitungen (14, 15) zugeordnet und zumindest eine der Pumpen dazu eingerichtet ist, ein Fluid in beiden Richtungen durch die zugeordnete Leitung zu fördern;- eine die Pumpen (20, 21) und die Bewegung der Abfüllnadeln (11, 12) steuernde Steuereinheit (23), die dazu eingerichtet ist, zumindest eine der Pumpen derart anzusteuern, dass ein Fluid in beiden Richtungen durch die zugeordnete Leitung gefördert werden kann, und die auf eine Rezept-Datenbank zugreift, in der die Liquidzusammensetzungen gespeichert sind, und- eine Eingabe-Ausgabeeinheit (24), die derart eingerichtet ist, dass zumindest die Anteile von Propylenglycol und von Glycerin an der abzufüllenden Liquidzusammensetzung, der Aromastoff sowie das Gesamtvolumen der abzufüllenden Liquidzusammensetzung von einem Benutzer ausgewählt oder eingegeben werden können, wobei die Steuereinheit (23) derart ausgestaltet und eingerichtet ist, dass sie den Aromastoffanteil basierend auf den ausgewählten oder eingegebenen Werten der Rezept-Datenbank entnimmt und die Pumpen und/oder die Bewegung der Abfüllnadeln (11, 12) derart steuert, dass die entsprechenden Mengen von Propylenglycol, Glycerin und Aromastoff über die Abfüllnadeln in einen Liquidbehälter (5) abgegeben werden.
Patent DE-102018214508-B4 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur Trennung und Aufbereitung von Abwasser sowie Verwendung einer derartigen Anlage zur Verbesserung des Niederschlagswasser-Managements einer Fahrsiloanlage
Inventor: RUCK CARSTEN
IPC: E03F5/10
Filed: 2018-08-28
Granted: 2022-02-24
Abstract: Anlage (1) zur Trennung und Aufbereitung von organisch belastetem Abwasser von Betriebs- und/oder Lagerflächen von Fahrsilos, umfassend1.1. mindestens eine Sammelleitung (3) zum Sammeln und Weiterleiten von Abwasser von mindestens einem ersten Bereich zu mindestens einem zweiten Bereich,1.2. mindestens eine steuerbare Einrichtung (7) zur Beeinflussung des Strömungswegs des Abwassers, welche stromabwärts der Sammelleitung (3) angeordnet ist, mit Hilfe derer es möglich ist, das Abwasser in Abhängigkeit vom Belastungsgrad zu unterschiedlichen Sammeleinrichtungen (9, 11) zu leiten,1.3. mindestens eine erste Sensoreinrichtung (5) zur Erfassung mindestens eines Parameters zur Charakterisierung eines Belastungsgrades des Abwassers, welche in signalübertragender Weise an die mindestens eine Einrichtung (7) zur Beeinflussung des Strömungswegs des Abwassers gekoppelt ist,1.4. eine erste Sammeleinrichtung (9) zum Sammeln von Abwasser und eine zweite Sammeleinrichtung (11) zum Sammeln von Abwasser, welche stromabwärts der mindestens einen Einrichtung (7) zur Beeinflussung des Strömungswegs des Abwassers vorgesehen sind, und1.5. mindestens eine erste Vorrichtung (13) zur Aufbereitung von Abwasser, welche stromabwärts der ersten Sammeleinrichtung (9) angeordnet ist,1.6. wobei ausgangsseitig zur ersten Vorrichtung (13) zur Aufbereitung von Abwasser eine zweite Sensoreinrichtung (33) zur Überwachung der Wasserqualität vorgesehen ist,1.7. wobei abstromseitig zur ersten Vorrichtung (13) eine Rückführleitung (35) zur ersten Sammeleinrichtung (9) vorgesehen ist und1.8. wobei die zweite Sammeleinrichtung (11) eine Sammeleinrichtung (11) zum Sammeln von hoch belastetem Abwasser bildet.
Patent DE-102019000926-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Urinieren im Fahrzeug
Inventor: AL HAIBI IBRAHIM
IPC: B60R15/00
Filed: 2019-01-31
Granted: 2023-08-31
Abstract: Vorrichtung zum Urinieren in einem Fahrzeug, wobei der aufgefangene Urin über eine Schlauchleitung (2) in einen Behälter (1) geleitet wird und aus diesem entsorgbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlauchleitung (2) über ein elastisches Endstück (3) zur Aufnahme des Penis verfügt und der passgerechte Sitz des Endstückes (3) auf dem Penis sensorisch erfassbar ist.
Patent DE-102019114416-B4 (DE)
Title: Trockenmischung zum Erhalt eines alkaliaktivierten Geopolymer-Salzbetons und/oder eines Geopolymer-Salzmörtels und Verwendung, Verfahren zum Verhindern eines Austretens eines Schadstoffes aus einem, eine Öffnung aufweisenden Hohlraum einer Salzlagerstätte, und Verwendung des Verfahrens
Inventor: STURM PATRICK
IPC: C04B28/06
Filed: 2019-05-29
Granted: 2021-10-07
Abstract: Trockenmischung zum Erhalt eines alkaliaktivierten Geopolymer-Salzbetons und/oder eines Geopolymer-Salzmörtels, bestehend aus:- einem Bindemittel, wobei das Bindemittelein silicahaltiges Material undein alkalisches Aluminat umfasst; und- einer Salzgesteinskörnung, ausgewählt unter Halit und Sylvin; wobei im Bindemittel ein molares Verhältnis von SiO2zu Al2O3, ausgedrückt in mol/mol, 2,0 bis 10,0 beträgt und ein Anteil der Salzgesteinskörnung an der Trockenmischung 30,0 - 70,0 Masse-% beträgt.
Patent DE-102019134955-B4 (DE)
Title: Einspritzvorrichtung einer Spritzgießmaschine
Inventor: SCHIFFER ALFRED
IPC: B29C45/58
Filed: 2019-12-18
Granted: 2023-11-02
Abstract: Einspritzvorrichtung (1) einer Spritzgießmaschine zum Aufschmelzen und Einspritzen einer Kunststoffformmasse in ein Werkzeug für die Spritzgießmaschine, aufweisend einen Einspritzantrieb (4), welcher eine Einspritzspindel (6) und eine Spindelmutter (7) aufweist und welcher die Einspritzspindel (6) relativ zu der Spindelmutter (7) drehend ausgebildet ist, einen Einspritzschlitten (5), welcher auf einer Seitenfläche mit der Spindelmutter (7) drehfest verbunden ist und welcher entlang einer Schlittenführung (8) bewegbar gehalten ist, ein Führungsgehäuse (10), an welchem auf der dem Einspritzschlitten (5) abgewandten Seite ein Plastifizierzylinder (3) gehalten ist, ein zwischen Führungsgehäuse (10) und Einspritzschlitten (5) angeordnetes Lagerungsgehäuse (11), in welchem eine Antriebswelle (12), die mit einer innerhalb des Plastifizierzylinders (3) bewegbar anordenbaren Einspritzschnecke antriebsverbindbar ist, drehbar gelagert ist und welches auf einer der Spindelmutter (7) abgewandten Seitenfläche des Einspritzschlittens (5) mit dem Einspritzschlitten (5) verbunden ist, und einen an dem Einspritzschlitten (5) befestigen Dosierantrieb (14), welcher die Antriebswelle (12) drehend ausgebildet ist,wobei eine zumindest eine Einspritzkraft ermittelnde Krafterfassungseinrichtung (18) außenliegend auf einem zwischen dem Lagerungsgehäuse (11) und der Spindelmutter (7) angeordneten und im Kraftfluss der Einspritzvorrichtung (1) liegenden Kraftübertragungsbauteil (17) befestigt ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Krafterfassungseinrichtung (18) als ein piezoresistiver Dehnungssensor (19) ausgebildet ist, wobei das Kraftübertragungsbauteil (17) der Einspritzschlitten (5) ist.
Patent DE-102020204207-B4 (DE)
Title: Daumenorthese
Inventor: BECK ANDRÉ
IPC: A61F5/10
Filed: 2020-03-31
Granted: 2023-05-17
Abstract: Daumenorthese (100, 300, 400), insbesondere zur Korrektur von Fehlstellungen des Daumens (201) im Sattelgelenk (202), umfassend a) einen im wesentlichen formstabilen, U-förmig gebogenen Formkörper (10, 310, 410), der im angelegten Zustand zwischen Daumen (201) und Zeigefinger (203) auf die Hand (200) aufgesetzt ist und den Daumen (201) stützt und in einem Abstand zum Zeigefinger (203) fixiert, wobei der U-förmig gebogene Formkörper (10, 310, 410) einen ersten Endabschnitt (11, 311) und einen zweiten Endabschnitt (12, 312, 412) aufweist, und umfassend b) einen Gurt (20, 320, 420), der mit einem ersten Gurtende (21, 321) am ersten Endabschnitt (11, 311) des Formkörpers (10, 310, 410) befestigt ist, wobei der zweite Endabschnitt (12, 312, 412) des Formkörpers (10, 310, 410) ein Führungselement (13, 313, 413) zum Führen des Gurts (20, 320, 420) aufweist, wobei der Gurt (20, 320, 420) vom ersten Endabschnitt (11, 311) aus gesehen im angelegten Zustand einmal so um das Handgelenk (204) geführt ist, dass er sich an einem Überlappungspunkt (22) selbst überlappt, wobei die beiden sich überlappenden ersten (20a, 320a) und zweiten (20b, 320b) Gurtabschnitte an dem Überlappungspunkt (22) nicht fest miteinander verbunden sind, und der Gurt (20, 320, 420) am Führungselement (13, 313, 413) des zweiten Endabschnitts (12, 312, 412) geführt wird und das zweite Gurtende (23, 323) des Gurtes (20, 320, 420) am Gurt (20, 320, 420) reversibel befestigt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kreuzungsbereich (24, 324) als Lasche (25, 325) an oder im Gurt (20, 320, 420) ausgebildet ist, durch die der Gurt (20, 320, 420) hindurchgezogen werden kann, wobei die Lasche (25, 325) in dem ersten Gurtabschnitt (20a, 320a, 420a) des Gurtes (20, 320, 420) längs zum Gurt (20, 320, 420) angeordnet ist, der dem ersten Endabschnitt (11, 311) des Formkörpers (10, 310, 410) folgt, und somit einen Kreuzungsbereich (24, 324) ausbildet, und wobei die Lasche (25, 325) einen Schlitz (26, 326) bildet, der breiter ist als die Breite des Gurtes (20, 320, 420).
Patent DE-102020208717-B4 (DE)
Title: Kernstück eines Sitzlehnenmechanismus für eine Sitzanordnung
Inventor: POPTANI SAPAN MAHENDRA
IPC: B60N2/433
Filed: 2020-07-13
Granted: 2021-12-30
Abstract: Ein Kernstück eines Sitzlehnenmechanismus, aufweisend:ein Gehäuseelement (28) umfassend eine Plattenoberfläche, die eine erste Vertiefung (62) und eine zweite Vertiefung (64) aufweist;eine Sicherungsplatte (30) umfassend eine Oberfläche (67), die darauf gebildete Zähne (78) besitzt; undeine Klinke (34), die in der ersten Vertiefung (62) beweglich ist zwischen einer gesicherten Position, in der die Klinke (34) mit den Zähnen (78) der Sicherungsplatte (30) ineinandergreift, um eine relative Rotation zwischen dem Gehäuseelement (28) und der Sicherungsplatte (30) zu begrenzen,und einer Freigabeposition, in der die Klinke (34) gelöst ist von den Zähnen (78) der Sicherungsplatte (30), um eine relative Rotation zwischen dem Gehäuseelement (28) und der Sicherungsplatte (30) zu erlauben,wobei die Klinke (34) eine Auswölbung (89) umfasst, die verschiebbar empfangen wird in der zweiten Vertiefung (64),wobei eine erste laterale Seite (104a) der Auswölbung (89) bei einem Aufprallereignis gegen eine erste Seitenwand (65a) der zweiten Vertiefung (64) stößt.
Patent DE-102021109837-B4 (DE)
Title: Portabler Flüssigkeitsspender
Inventor: WROBEL ALEXANDER
IPC: B65D83/00
Filed: 2021-04-19
Granted: 2023-08-10
Abstract: Portabler Flüssigkeitsspender (1), insbesondere Desinfektionsmittelspender, mit
 - einem zur Aufnahme eines Flüssigkeitsbehälters (7) ausgebildeten Spendergrundkörper (3) mit einer Flüssigkeitsaustrittsöffnung (6) und einer Befüllöffnung (18) und
 - einem die Befüllöffnung (18) verschließenden Deckelelement (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeitsaustrittsöffnung (6) im Bereich eines der Befüllöffnung (18) gegenüberliegenden Abschnitts (5) des Spendergrundkörpers (3) angeordnet ist und das Deckelelement (2) derart über einen Kopplungsabschnitt (4) mit dem Spendergrundkörper (3) verbunden ist, dass das Deckelelement (2) mit dem Spendergrundkörper (3) zwischen
 - einer das Deckelelement (2) gegenüber dem Spendergrundkörper (3) freigebenden Entnahmestellung,
 - einer eine axiale Verlagerung des Deckelelements (2) gegenüber dem Spendergrundkörper (3) blockierenden Verriegelungsstellung und
 - einer das Deckelelement (2) zur axialen Verlagerung bis in eine Endlage freigebenden Betätigungsstellung verstellbar ist.
Patent DE-102021202791-B4 (DE)
Title: Strukturelement für eine Fahrzeugkomponente
Inventor: GANSER MARTIN
IPC: H05K5/00
Filed: 2021-03-23
Granted: 2022-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Strukturelement (104) für eine Fahrzeugkomponente, wobei das Strukturelement (104) eine Mehrzahl erster Volumensegmente (200), die auf einer ersten Achse angeordnet sind, und eine Mehrzahl zweiter Volumensegmente (202) aufweist, die auf einer zweiten Achse angeordnet sind, wobei die zweite Achse parallel zur ersten Achse verläuft. Eines der zweiten Volumensegmente (202) ist jeweils zwischen zwei ersten Volumensegmenten (200) angeordnet.
Patent DE-112005002403-B4 (DE)
Title: Prozessor-Pipeline mit konstantem Durchsatz
Inventor: AKKARY HAITHAM
IPC: G06F9/22
Filed: 2005-09-21
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zur Ausführung durch einen Prozessor, umfassend:  Erkennen (200) eines ersten Befehls in einer Prozessor-Pipeline als einen Befehl, der von einer Operation mit langer Latenz abhängig ist,  Veranlassen (201) auf der Grundlage des Erkennens, dass der erste Befehl in einem Datenspeicherbereich (101) angeordnet wird zusammen mit zumindest einem Teil der Informationen, die notwendig sind, um den ersten Befehl auszuführen, wobei der zumindest eine Teil der Informationen einen Wert eines Quellregisters und einer physischen Registerabbildung des Befehls aufweist,  Freigeben (202) eines durch den ersten Befehl zugewiesenen physischen Registers sowie eines durch den ersten Befehl besetzten Schedulereintrages, und  Wiedereinführen (203) des ersten Befehls in die Prozessor-Pipeline, nachdem die Operation mit langer Latenz abgeschlossen ist.
Patent DE-112005002678-B4 (DE)
Title: Anordnung für eine Brennstoffzelle und Membranelektrodenanordnung
Inventor: SOMPALLI BHASKAR
IPC: H01M4/96
Filed: 2005-10-18
Granted: 2011-01-13
Abstract: Anordnung für eine Brennstoffzelle, mit:  einer innenleitenden Membran (4),  einer auf einer der Hauptflächen der Membran (4) angeordneten Elektrode (6, 8), welche Platin-Ruthenium, Platin oder eine andere Platin/Übergangsmetalllegierung als Katalysator umfasst, und  einer auf der membranabgewandten Seite der Elektrode (6, 8) angeordneten aktiven Schicht (13) eines elektrisch leitenden Gasdiffusionsmediums (10, 12), wobei die aktive Schicht (13) Platin-Ruthenium, Platin oder eine andere Platin/Übergangsmetalllegierung als Katalysator umfasst,  wobei die Elektrode (6, 8) ferner ein Zentralgebiet (18) und ein das Zentralgebiet einrahmendes Umfangsgebiet (20) umfasst, wobei das Zentralgebiet (18) einen ersten Katalysatorgehalt und das Umfangsgebiet (20) einen zweiten Katalysatorgehalt aufweist, wobei der erste Katalysatorgehalt größer als der zweite Katalysatorgehalt ist.
Patent DE-112006000989-B4 (DE)
Title: Wasserwaage und Verfahren zur Kalibrierung eines Libellenröhrchens sowie Halterung eines Libellenröhrchens
Inventor: MORRISSEY KEVIN MARC
IPC: G01C9/28
Filed: 2006-03-13
Granted: 2010-03-18
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung eines länglichen Libellenröhrchens (16, 18, 20) in Bezug auf zwei Bezugsflächen (22, 24, 26, 28) eines Wasserwaagenkörpers (12), an dem das Röhrchen (16, 18, 20) befestigt ist, wobei diese Flächen (22, 24, 26, 28) rechtwinklig zueinander verlaufen und das Libellenröhrchen (16, 18, 20) einen transparenten Hohlkörper besitzt, der einen abgedichteten, derart mit einem Fluid gefüllten Hohlraum definiert, daß eine Fluidblase (23) definiert ist, die ein Anzeichen dafür ist, daß das Libellenröhrchen (16, 18, 20) in seiner Längsrichtung waagrecht ausgerichtet ist, wenn die Fluidblase (23) in einem Mittelpunkt des Libellenröhrchens (16, 18, 20) zur Ruhe kommt, das folgende Schritte umfaßt:  Vorsehen eines Wasserwaagenkörpers (12), der zwei zueinander rechtwinklige Bezugsflächen (22, 24, 26, 28) definiert,  Vorsehen einer Halterung (30, 32,34) für das Libellenröhrchen (16, 18, 20), die ein Libellenröhrchen (16, 18, 20) festhält,  Positionieren einer ersten Bezugsfläche des Wasserwaagenkörpers (12) in Kontakt mit einer Kalibrierfläche,...
Patent DE-112009000066-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung eines Antihaftlacks und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: KIM TAE WOONG
IPC: C09D7/61
Filed: 2009-07-22
Granted: 2016-02-04
Abstract: Zusammensetzung eines Antihaftlacks, bestehend aus 100 Gewichtsteilen Kieselsol, das durch Mischen von 20 bis 40 Gew.-% Silica, das eine Teilchengröße von 10 bis 50 nm aufweist, mit 60 bis 80 Gew.-% Wasser hergestellt wird, 5 bis 60 Gewichtsteilen eines Füllstoffs, in dem 40 bis 60 Gew.-% eines hexagonalen Bornitrids (hBN) mit 40 bis 60 Gew.-% eines Metalloxids, eines Nichtoxids oder einer Mischung davon gemischt sind; 60 bis 120 Gewichtsteilen eines Alkoxysilans; 40 bis 130 Gewichtsteilen eines Methylalkohols oder Iso-Propylalkohols und 0,5 bis 3 Gewichtsteilen eines Katalysators, wobei das Metalloxid Al2O3 oder ZrO2 ist und das Nichtoxid Si3N4 oder B4C ist.
Patent DE-112012000128-B4 (DE)
Title: Hydraulikbagger-Kalibriersystem und Hydraulikbagger-Kalibrierverfahren
Inventor: SEKI MASANOBU
IPC: G01C15/00
Filed: 2012-03-16
Granted: 2016-09-29
Abstract: Hydraulikbagger-Kalibriersystem, umfassend: einen Hydraulikbagger (100) mit einer Fahreinheit (5), einem Drehkörper (3), der an der Fahreinheit (5) drehbar montiert ist, einem Arbeitsgerät (2) mit einem Ausleger (6), der schwenkbar an dem Drehkörper (3) befestigt ist, einem Arm (7), der schwenkbar an dem Ausleger (6) befestigt ist, und einem Arbeitswerkzeug (8), das schwenkbar an dem Arm (7) befestigt ist, einer Winkeldetektoreinheit (16, 17, 18), die einen Schwenkwinkel (α) des Auslegers (6) bezüglich des Drehkörpers (3), einen Schwenkwinkel (β) des Arms (7) bezüglich des Auslegers (6) und einen Schwenkwinkel (γ) des Arbeitswerkzeugs (8) bezüglich des Arms (7) detektiert, und einer Recheneinheit zum Berechnen einer aktuellen Position (44a, 44b), die die aktuelle Position eines in dem Arbeitswerkzeug (8) enthaltenen Arbeitspunkts auf der Basis einer Mehrzahl von Parametern berechnet, die die Dimensionen und Schwenkwinkel (α, β, γ) des Auslegers (6), des Arms (7) und des Arbeitswerkzeugs (8) angeben; eine Kalibriervorrichtung (60) zum Kalibrieren der Parameter; und eine externe Messvorrichtung (62), die die Position des Arbeitspunkts misst, wobei die Kalibriervorrichtung (60) umfasst: eine Eingabeeinheit (63) für die Eingabe einer ersten Arbeitspunktpositions-Information und einer zweiten Arbeitspunktpositions-Information, wobei entweder die erste Arbeitspunktpositions-Information mindestens zwei Positionen des Arbeitspunkts, bei denen die Stellung des Arbeitsgeräts (2) unterschiedlich ist, und eine Position eines vorgegebene Referenzpunkts in einer Aktionsebene des Arbeitsgeräts (2) enthält, wobei die mindestens zwei Positionen und die Position des vorgegebenen Referenzpunkts durch die externe Messvorrichtung (62) gemessen werden, oder wobei die erste Arbeitspunktpositions-Information mindestens drei Positionen des Arbeitspunkts, bei denen die Stellung des Arbeitsgeräts (2) unterschiedlich ist, enthält, wobei die mindestens drei Positionen durch die externe ...
Patent DE-112012001718-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Adaption von Parametern einer Kupplung
Inventor: REIBOLD EKKEHARD
IPC: F16D48/06
Filed: 2012-03-28
Granted: 2021-11-04
Abstract: Verfahren zur Adaption von Parametern einer Kupplung (8) eines Doppelkupplungsgetriebesystems, welches einen hydrostatischen Kupplungsaktor (1) mit einem Drucksensor (5) aufweist, in einem Kraftfahrzeug, wobei folgende Schritte ausgeführt werden:- Schließen und/oder Öffnen der Kupplung (8),- Erfassen eines Druckverlaufs (210, 220, 230, 240) mittels des Drucksensors (5) sowie der Position der Kupplung (8) während dem Schließen und/oder Öffnen der Kupplung (8),- Adaption der Parameter für die Kupplung (8) aus dem Druckverlauf (210, 220, 230, 240) und- Verwenden der adaptierten Parameter im anschließenden Betrieb der Kupplung (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Adaption der Parameter bei Erstinbetriebnahme des Doppelkupplungsgetriebesystems und/oder Wiederinbetriebnahme des Doppelkupplungsgetriebesystems und/oder bei Inbetriebnahme des Fahrzeugs und/oder beim Stilllegen des Fahrzeugs insbesondere im Nachlauf und/oder während des Fahrbetriebs des Fahrzeugs durchgeführt wird, wobei die Parameter „Basis-Druckhysterese“ und „Druck-Druckhysterese“ und „Tastpunkt“ und „Steifigkeit“ und „Formfaktoren“ und „Blattfederkraftvorlast“ sind.
Patent DE-112013000708-B4 (DE)
Title: Gebläsemotor
Inventor: HIROSAWA KIYOSHI
IPC: H02K5/10
Filed: 2013-01-28
Granted: 2022-08-18
Abstract: Gebläsemotor (1), der umfasst:einen Stator (6);einen Rotor (4), der über eine Buchse (24) an einer Drehwelle (22) befestigt ist;ein Einschlussgehäuse (2, 8), das den Stator und den Rotor bis auf den oberen Endabschnitt der Drehwelle (22) vollständig flüssigkeitsundurchlässig umschließt; undein Gebläseelement (10), das am oberen Endabschnitt der Drehwelle (22) befestigt ist;wobei ein Einführloch (42) an dem Einschlussgehäuse (2, 8) ausgebildet ist, so dass der obere Endabschnitt der Drehwelle (22) eingeführt wird und er an der Außenseite des Einschlussgehäuses (2, 8) vorsteht; undein Lager (44) der Seite des Einschlussgehäuses (2, 8) zwischen dem Einführloch (42) und der Drehwelle (22) vorhanden ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Rotor (4) eine Vertiefung (26) um die Buchse (24) herum aufweist, das Einschlussgehäuse (2, 8) eine geneigte Fläche (48) aufweist, die nach unten hin zum Zentrum um das Einführloch (42) geneigt ist, und das Gebläseelement (10) eine Vertiefung (68) in einem zentralen Abschnitt seiner Oberseite (58) aufweist.
Patent DE-112013007338-B4 (DE)
Title: Anordnung aus einem Gehäuse und einer Abdeckung für eine elektronische Vorrichtung
Inventor: MUKADO TAKAHIRO
IPC: H05K5/04
Filed: 2013-08-13
Granted: 2017-11-30
Abstract: Anordnung aus einem Gehäuse und einer Abdeckung für eine elektronische Vorrichtung, wobei die Anordnung aufweist: ein kasten-ähnliches Gehäuse (3), das eine offene Seite als Öffnung aufweist; eine Abdeckung (2), die an dem Gehäuse befestigt ist, sodass sie die Öffnung des Gehäuses abdeckt; einen vertieften Abschnitt (3a-1), der durch Zurücksetzen einer Ecke einer Seitenfläche (3a) der Öffnung des Gehäuses (3) zu einer inneren Seite des Gehäuses (3) hin erzielt ist, und eine Lasche (3b-1), die an einer Ecke einer Seitenfläche (3b) benachbart zu der Seitenfläche (3a) des Gehäuses (3) vorgesehen ist, die mit dem vertieften Abschnitt (3a-1) versehen ist, und die zu dem vertieften Abschnitt (3a-1) hin gebogen und mit einer Gewindebohrung (3b-2) ausgebildet ist, wobei die Abdeckung (2) auf der Lasche (3b-1) angeordnet und mit der Gewindebohrung (3b-2) verschraubt ist.
Patent DE-112015001149-B4 (DE)
Title: Kryostationssystem
Inventor: NAGAKUBO YASUHIRA
IPC: G01N1/28
Filed: 2015-04-02
Granted: 2023-09-28
Abstract: Kryostationssystem zur Konservierung einer Probe (113) in einem gekühlten Zustand, umfassend:einen Hauptkörper (101) zum Konservieren der Probe (113); undeine Deckeleinheit (102), die auf dem Hauptkörper (101) montiert ist,wobei der Hauptkörper (101) durch ein Trennelement (128) in einen ersten Raum (127) und einen zweiten Raum (130) unterteilt ist,der erste Raum (127) ein Kältemittel (120) zum Kühlen der Probe (113) aufnimmt,der zweite Raum (130) eine Heizeinheit (111) aufweist, die darin angeordnet ist, um das im ersten Raum (127) aufgenommene Kältemittel (120) zu erwärmen, unddie Deckeleinheit (102) eine Auslassöffnung (121) aufweist, die darin gebildet ist, um ein Gas, das durch das Erwärmen des Kältemittels (120) erzeugt wird, nach außen auszulassen dadurch gekennzeichnet, dassder Hauptkörper (101) eine Probenkonservierungseinheit (108) zur Aufnahme der Probe (113) umfasst,die Probenkonservierungseinheit (108) ein Kältemittel (126) für die Probenkonservierungseinheit (108) aufnimmt, unddas Kältemittel (126) für die Probenkonservierungseinheit (108) einen höheren Siedepunkt als das vorgenannte Kältemittel (120) hat.