baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016007869-B3 (DE)
Title: Deformationsanordnung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: SANZ CRISTINA
IPC: B62D25/08
Filed: 2016-06-29
Granted: 2017-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Deformationsanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit einer Bassreflexbox (24), welche derart angeordnet ist, dass sich die Bassreflexbox (24) bei einer auf eine vorbestimmte Art erfolgenden Kraftbeaufschlagung des Kraftfahrzeugs verformt. Die Bassreflexbox (24) ist dazu ausgebildet, bei einer Verformung, welche durch die auf die vorbestimmte Art erfolgende Kraftbeaufschlagung des Kraftfahrzeugs bewirkt ist, durch das Aufnehmen von Energie zumindest eine Batterie (20) vor einer Verformung zu schützen, welche eine Mehrzahl von Batteriezellen aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Deformationsanordnung.
Patent DE-102016217909-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Auslöseeinrichtung einer Feuerlöschanlage mittels eines zyklisch eingeprägten Prüfstroms sowie Löschsteuerzentrale
Inventor: POST OTFRIED
IPC: G08B17/06
Filed: 2016-09-19
Granted: 2018-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung einer Auslöseeinrichtung (AE) einer Feuerlöschanlage, wobei die Auslöseeinrichtung über eine Zuleitung an einer Löschsteuerzentrale (EST) angeschlossen ist. Die Auslöseeinrichtung wird bei einem empfangenen Feueralarm (AL) durch die Löschsteuerzentrale mittels eines elektromechanischen Relais (R) ausgelöst. Es ist in Reihe zum Relais ein Halbleiterschaltelement (FET) geschaltet, um eine Fehlauslösung der Auslöseeinrichtung aufgrund einer mechanischen Einwirkung auf das elektromechanische Relais zu vermeiden. Es erfolgt die Auslösung erst dann, wenn beide Schaltelemente (R, FET) zum Schließen angesteuert werden. Erfindungsgemäß wird das Halbleiterschaltelement für den Fall, dass kein Feueralarm empfangen wird, wiederholt, insbesondere zyklisch, durch die Löschsteuerzentrale angesteuert, um einen Prüfstrom (iP) zur Überwachung der angeschlossenen Auslöseeinrichtung über die Zuleitung einzuprägen.
Patent DE-102017008541-B3 (DE)
Title: Mach-Zehnder-Modulator mit Regelvorrichtung zur Arbeitspunktregelung sowie Verfahren zur Arbeitspunktregelung
Inventor: SCHNEIDER MARC
IPC: H04B10/50
Filed: 2017-09-11
Granted: 2019-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mach-Zehnder-Modulator mit Regelvorrichtung zur Arbeitspunktregelung, umfassend einen Mach-Zehnder-Modulator und eine Regelvorrichtung. Der Mach-Zehnder-Modulator umfasst eine optische Teilereinrichtung, welche ausgelegt ist, ein optisches Eingangssignal in optische Teilsignale auf mindestens zwei optische Führungsarme zu verteilen, mindestens eine Modulationseinrichtung, welche als optischer Phasenmodulator zur Phasenmodulation des optischen Eingangssignals in mindestens einem der mindestens zwei optischen Führungsarme ausgelegt ist, und eine optische Kombiniereinrichtung, wobei die optische Kombiniereinrichtung ausgelegt ist, die optischen Teilsignale der mindestens zwei optischen Führungsarme zu kombinieren. Die Regelvorrichtung umfasst eine Signal-Vergleichseinrichtung, welche ausgelegt ist, die optischen Teilsignale der mindestens zwei optischen Führungsarme zu vergleichen, mindestens eine Regel-Modulationseinrichtung, welche in mindestens einem der mindestens zwei optischen Führungsarme angeordnet ist, und eine Regelschaltung, wobei die Regelschaltung konfiguriert ist, einen Arbeitspunkt des Mach-Zehnder-Modulators mindestens durch Ansteuerung der mindestens einen Regel-Modulationseinrichtung basierend auf dem Vergleich der optischen Teilsignale durch die Signal-Vergleichseinrichtung zu regeln. Ein weiterer Aspekt betrifft ein Verfahren zur Arbeitspunktregelung des Mach-Zehnder-Modulators.
Patent DE-102018100228-B3 (DE)
Title: Messtisch für ein Kugelmesssystem eines Kernreaktors
Inventor: RICHTER THOMAS FABIAN
IPC: G01T7/00
Filed: 2018-01-08
Granted: 2019-05-09
Abstract: Es wird ein Messtisch (10) für ein Kugelmesssystem eines Kernreaktors angegeben, umfassend mindestens eine Messröhre (12), die sich entlang dem Messtisch (10) erstreckt und die ausgebildet ist, um Messkugeln aufzunehmen, eine Detektoranordnung (14) mit einem oder mehreren Strahlungsdetektoren (16), die über der Messröhre (12) angeordnet sind, und eine Kalibriervorrichtung zur Kalibrierung der Strahlungsdetektoren (16) in der Detektoranordnung (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Kalibriervorrichtung ein Führungselement (28) umfasst, das in dem Messtisch (10) nahe der mindestens einen Messröhre (12) angeordnet ist und ferner mindestens eine an einem Positionierelement (36) angebrachte Strahlungsquelle (32) umfasst, wobei die Strahlungsquelle (32) derart ausgebildet ist, dass sie mittels des Positionierelements (36) entlang dem Führungselement (28) beweglich ist, um die Strahlungsquelle (32) unterhalb des Strahlungsdetektors (16) zu positionieren.
Patent DE-102018112478-B3 (DE)
Title: Leiteranordnung und herstellverfahren
Inventor: WORTBERG MICHAEL
IPC: H05K1/00
Filed: 2018-05-24
Granted: 2019-11-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Leiteranordnung (100, 200, 300, 400, 500) zur Übertragung differentieller Kommunikationssignale bereit, wobei die Leiteranordnung (100, 200, 300, 400, 500) aufweist einen Leiterträger (101, 201, 301, 401, 501), eine Anzahl von Paaren von ersten Leitern (103, 104, 203, 204, 303, 304, 322, 323, 326, 327, 403, 503, 504, 522, 523, 526, 527, 536, 537) wobei jeweils zwei der ersten Leiter (103, 104, 203, 204, 303, 304, 322, 323, 326, 327, 403, 503, 504, 522, 523, 526, 527, 536, 537) an ihren Enden elektrisch miteinander gekoppelt sind, und eine Anzahl von Paaren von zweiten Leitern (105, 106, 205, 206, 305, 306, 324, 325, 328, 329, 405, 506, 507, 524, 525, 528, 529, 538, 539), wobei jeweils zwei der zweiten Leiter (105, 106, 205, 206, 305, 306, 324, 325, 328, 329, 405, 506, 507, 524, 525, 528, 529, 538, 539) an ihren Enden elektrisch miteinander gekoppelt sind, und wobei als Leiterbündel (102, 302, 320, 321, 502, 520, 521, 535) jeweils einer der ersten Leiter (103, 104, 203, 204, 303, 304, 322, 323, 326, 327, 403, 503, 504, 522, 523, 526, 527, 536, 537) eines Paares und einer der zweiten Leiter (105, 106, 205, 206, 305, 306, 324, 325, 328, 329, 405, 506, 507, 524, 525, 528, 529, 538, 539) eines Paares gemeinsam auf einer ersten Seite des Leiterträgers (101, 201, 301, 401, 501) und der weitere erste Leiter (103, 104, 203, 204, 303, 304, 322, 323, 326, 327, 403, 503, 504, 522, 523, 526, 527, 536, 537) des jeweiligen Paares und der weitere zweite Leiter (105, 106, 205, 206, 305, 306, 324, 325, 328, 329, 405, 506, 507, 524, 525, 528, 529, 538, 539) des jeweiligen Paares auf einer zweiten Seite des Leiterträgers (101, 201, 301, 401, 501) angeordnet sind.
Patent DE-102019120492-B3 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: BASHA BEKIM
IPC: B60F5/02
Filed: 2019-07-30
Granted: 2020-07-30
Abstract: Die Erfindung stellt ein Fahrzeug (10) mit den folgenden Merkmalen bereit: Das Fahrzeug (10) umfasst Räder (11, 17), Rotoren (12) und mehrere Antriebe (13); und jeder der Antriebe (13) ist dazu eingerichtet, wahlweise eines der Räder (11, 17) oder einen der Rotoren (12) anzutreiben.
Patent DE-102020108510-B3 (DE)
Title: Transportsystem
Inventor: HOFSTETTER NORBERT
IPC: H02K41/00
Filed: 2020-03-27
Granted: 2021-07-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich ein Transportsystem zur Beförderung von Gegenständen entlang einer Transportstrecke vorzusehen, wenigstens umfassend eine ortsfeste Laufschiene und zumindest einen entlang der Laufschiene bewegbaren Läufer zum Befördern der Gegenstände entlang der Transportstrecke, ferner umfassend einen elektromagnetischen Antrieb zum Antreiben des zumindest einen Läufers mittels elektromagnetischer Kräfte, wobei der elektromagnetische Antrieb eine Vielzahl von ortsfesten Spulenelementen und zumindest einen Permanentmagneten aufweist. Dabei sind die ortsfesten Spulenelemente an der ortsfesten Laufschiene und der zumindest eine Permanentmagnet an dem zumindest einem Läufer vorgesehen.
Patent DE-102020125822-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen eines Aquariums
Inventor: DÜRRSTEIN CHRISTINE
IPC: A01K63/00
Filed: 2020-10-02
Granted: 2021-06-17
Abstract: Bei einer Befüll-Vorrichtung (100) zum turbulenzarmen Befüllen eines mit einem mit Sand, Steinen und natürlicher Aqua-Flora versehenen Boden ausgestatteten und mittels eines extern einseitig mit einer Wasserquelle verbundenen Schlauches zu befüllenden Aquariums, wird mittels eines eine konkav/konvexe Formgebung aufweisenden Schwimmkörpers (110), der unterhalb des offenen Endes des Schlauches platzierbar ist, um aus dem Schlauch austretendes Wasser in einem zentralen Bereich (112) aufzufangen und laminar strömend zumindest über die zur Wasseroberfläche hin konvex gebogenen peripheren Bereiche (114) seiner Oberfläche (111) zu leiten erreicht, dass das in dem Aquarium bereits vorhandene Wasser insbesondere während des Befüllvorgangs klar und durchsichtig verbleibt.
Patent DE-102021105089-B3 (DE)
Title: Kalorisches Fahrzeugmanagementsystem
Inventor: FRIEDMANN JOHANN
IPC: F01P7/00
Filed: 2021-03-03
Granted: 2022-02-10
Abstract: Beschrieben wird ein kalorisches Fahrzeugmanagementsystem für ein Kraftfahrzeug, zu dessen ausschließlich elektromotorischer Fortbewegung wenigstens ein Elektromotor mittel- oder unmittelbar mit wenigstens einem Rad des Kraftfahrzeuges verbunden ist, der über eine elektrische Energiespeichereinheit mit elektrischer Energie versorgbar ist, die von einem durch einen Generator erzeugten, elektrischen Ladestrom herrührt, der von einem Verbrennungsmotor angetrieben ist, der eine betriebsbedingte Motorabwärme bei einer Temperatur T1 sowie eine Abgaswärme bei einer Temperatur T2, mit T2 >T1, abgibt.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass ein erster Wärmemittel-Kreislauf vorgesehen ist, der zur Abführung der betriebsbedingten Motorabwärme an den Verbrennungsmotor sowie jeweils zu Temperierungszwecken an den Generator, an die elektrische Energiespeichereinheit, an den wenigstens einen Elektromotor sowie an wenigstens einen Kraftfahrzeuginnenraum thermisch gekoppelt ist, dass der erste Wärmemittel-Kreislauf an wenigstens einen Wärmespeicher thermisch gekoppelt ist, und dass ein zweiter Wärmemittel-Kreislauf vorgesehen ist, der an die Abgaswärme längs eines Abgasstranges des Verbrennungsmotor sowie mit wenigstens einer Komponente des Kraftfahrzeuges thermisch gekoppelt ist.
Patent DE-102021126899-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erhöhung der Aufmerksamkeit eines Fahrers eines Fahrzeugs
Inventor: NAUJOKS FREDERIK
IPC: B60W50/14
Filed: 2021-10-17
Granted: 2023-01-05
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (101) zur Erhöhung der Aufmerksamkeit eines Fahrers eines Fahrzeugs (100) beschrieben. Die Vorrichtung (101) ist eingerichtet, einen Aufmerksamkeitsindikator in Bezug auf die Aufmerksamkeit des Fahrers für eine Fahraufgabe zu ermitteln. Die Vorrichtung (101) ist ferner eingerichtet, ein im Fahrzeug (100) wiedergegebenes Sprachsignal in Abhängigkeit von dem Aufmerksamkeitsindikator anzupassen.
Patent DE-4229297-B4 (DE)
Title: Verdrängerpumpe
Inventor: REICHENMILLER MICHAEL
IPC: F04B49/22
Filed: 1992-09-02
Granted: 2005-08-11
Abstract: Verdrängerpumpe
mit folgenden Merkmalen:  – es
ist ein mit einem Behälter
(11) verbundener Einlaß (10) und
ein zu einem Verbraucher führender
Auslaß (21)
vorgesehen;  – ein
Druckbegrenzungsventil (DBV 24, 36) stellt bei Erreichen des zulässigen Höchstdruckes
einen Kurzschluß von der
Druckseite der Pumpe zur Saugseite her;  – auf der Einlaßseite im
Bereich eines Saugkanals (26, 30) ist ein Regelkolben (7, 34) vorgesehen,
der die Zufuhr des Drucköls
zu den Förderelementen
steuert,  – die
Auslaßseite
des DBV (24, 36) mündet
in einen auf den Regelkolben (7, 34) gerichteten Abspritzkanal (25,
33) und  – beim
Ansprechen des DBV (24, 36) bewegt der Abregelstrom den Regelkolben
(7, 34) in Schließrichtung.  gekennzeichnet
durch folgende Merkmale:  – das
DBV (24) ist gleichachsig zur Antriebswelle (3) der Pumpe angeordnet,  – der Abspritzkanal
(25) liegt winklig, vorzugsweise rechtwinklig, zum DBV (24) ( 1  und  2 )
und  – der
Regelkolben...
Patent DE-4326059-B4 (DE)
Title: Steuersystem für ein automatisches Getriebe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MORI KYOSUKE
IPC: F16H61/16
Filed: 1993-08-03
Granted: 2006-01-05
Abstract: Steuersystem
für ein
automatisches Getriebe eines Kraftfahrzeuges mit  einem in dem
automatischen Getriebe vorgesehenen Rückwärts-Reibelement (118, 126),
das zum wahlweisen Erstellen eines Rückwärtsfahrmodus dient, um dem
Kraftfahrzeug zu gestatten, bei in eine Rückwärtsposition verstelltem Wählhebel
rückwärtszufahren;  einem
ersten Ventil (20) mit Schaltstellungen, die zum Modifizieren eines
hydraulischen Druckes schaltbar sind, der einem ausgewählten Element
des automatischen Getriebes zugeführt wird, um eine vorbestimmte
Funktion des automatischen Getriebes zu steuern;  einem zweiten
Ventil (10) zum wahlweisen Herstellen und Absperren einer Fluidverbindung
zwischen einer ersten Druckleitung (30) und einer zweiten Druckleitung
(36), wobei die erste Druckleitung (30) an eine Druckquelle (100) und
die zweite Druckleitung (36) an das erste Ventil (20) angeschlossen
ist;  einem dritten Ventil (12) zum Modifizieren der Druckhöhe des hydraulischen
Drucks, der von der ersten Druckleitung (30) über das zweite Ventil (10)
an die zweite Druckleitung (36) übermittelt
wird, um die Ventilsteuerstellungen des ersten Ventils...
Patent DE-4335592-B4 (DE)
Title: Spektrometer, bei dem eine Zeeman-Untergrundkorrektur zur Anwendung kommt
Inventor: GREY RONALD GARWOOD
IPC: G01N21/31
Filed: 1993-10-19
Granted: 2004-03-11
Abstract: Spektrometer, bei dem eine Zeeman-Untergrundkorrektur zur Anwendung kommt, mit  einer Probenerzeugungseinrichtung (100) zur Erzeugung einer Wolke von Atomen für die Analyse,  einer Quelle (102) für eine elektromagnetische Strahlung zur Erzeugung eines Bündels einer Strahlung zum Hindurchschicken durch die Atomwolke,  einem Detektor (104) zum Nachweis des Bündels der elektromagnetischen Strahlung nach dessen Durchgang durch die Atomwolke,  einem Elektromagneten (Magnetspule14) zum Anlegen eines Magnetfeldes an die Atomwolke oder die Quelle der elektromagnetischen Strahlung,  einer Schalteinrichtung zum periodischen Ein- und Ausschalten des Elektromagneten (Magnetspule 14), um einen Zeeman-Effekt zur Kompensation der Untergrundabsorption hervorzurufen; und  einer Stromversorgungseinrichtung zur Speisung des Elektromagneten (Magnetspule 14),  bei dem die Stromversorgungseinrichtung und die Schalteinrichtung für den Elektromagneten (Magnetspule 14) auf eine Weise geschaltet sind, daß von dem Elektromagneten (Magnetspule 14) ein sich veränderndes Magnetfeld erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Wechsel zwischen dem eingeschalteten Zustand des Elektromagneten (Magnetspule 14) und dem ausgeschalteten Zustand des Elektromagneten (Magnetspule 14) in einer Zeit von 1 bis 1,5 ms oder weniger erfolgt, und die Stromzufuhr zu dem Elektromagneten (Magnetspule14) so erfolgt, daß ein Magnetfeld erzeugt wird, das der Form einer Rechteckwelle so stark wie möglich angenähert ist.
Patent DE-4409735-B4 (DE)
Title: Schaltarretierung
Inventor: KRAEMER KLAUS
IPC: F16H63/38
Filed: 1994-03-22
Granted: 2005-04-14
Abstract: Schaltarretierung
(1) für
eine Lagefixierung eines beweglichen Stellelementes, insbesondere für eine Schaltstange
eines Getriebes für
Kraftfahrzeuge, mit einem in eine Ausnehmung der Schaltstange eingreifenden,
vorzugsweise kugelförmigen
Rastelement (4), welches an einer Stirnseite (3) eines Innenelementes
(2) geführt
ist, wobei sich eine Druckfeder (7) einerseits an dessen anderer
Stirnseite (5) und andererseits an einem Boden (9) eines hohlzylindrischen
Gehäuses
(10) abstützt,
an dessen zylindrischer Innenfläche
(11) das Innenelement (2) über
eine lineare Wälzlagerung
(12), bestehend aus in einem Käfig
(13) geführten
Wälzkörpern (14),
axial verschieblich angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (10)
als zylindrische. Hülse
ausgebildet ist, die mit ihrer Außenmantelfläche (14a) direkt in eine Bohrung
(15) eines Getriebegehäuses
(16) einsetzbar ist, wobei Mittel vorgesehen sind, die für eine axiale
Lagesicherung des Innenelementes (2) einen Anschlag für den Käfig (13)
bilden, welche aus wenigstens einem, von dem Käfig (13) der Wälzlagerung
(12) ausgehenden, nasenartigen und sich in Radialrichtung erstreckenden
Ansatz...
Patent DE-4432938-B4 (DE)
Title: Implantierbare transluminale Endoprothese sowie Verfahren zur Herstellung davon
Inventor: WILLIAMS NORMAN F JUN
IPC: A61M29/00
Filed: 1994-09-15
Granted: 2011-03-03
Abstract: Implantierbare transluminale Endoprothese mit:  – einer Litze, die in einer helixförmigen Konfiguration gewunden ist, um eine Endoprothese (21; 31) zu bilden, die eine Mehrzahl von vollständigen Kreiswindungen (24; 34) aufweist, welche sich über 360° erstrecken und welche entlang einer helixförmig umwickelten Achse miteinander fortlaufend sind;  – wobei die gewundene Litze ein sich wiederholendes Muster von Wellungen aufweist, welche der helixförmig umwickelten Achse folgen, wobei das Muster von Wellungen eine Mehrzahl gleich großer und gleichförmiger biegsamer Segmente aufweist, welche Schenkel bzw. Strecken (26; 36) aufweisen, die sich mit biegsamen Verbindungsabschnitten (27; 37) abwechseln, um der Endoprothese (21; 31) eine radiale Ausdehnbarkeit zu verleihen, wobei die Endoprothese (21; 31) einen unausgedehnten transluminalen Einführumfang und einen ausgedehnten Umfang im eingesetzten Zustand aufweist, der größer ist als der unausgedehnte Umfang;  – wobei die Mehrzahl der vollständigen Kreiswindungen (24; 34) benachbart zueinander sind und jeweilige der biegsamen Verbindungsabschnitte von benachbarten vollständigen Kreiswindungen...
Patent DE-4440894-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schwimmschlammräumen und Schwimmschlammräumer
Inventor: STAEDTLER ALEXANDER
IPC: B01D21/24
Filed: 1994-11-17
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verfahren
zum Räumen
des Schwimmschlamms von der Oberfläche von Klärbecken, mit einem sich über die
ganze Beckenbreite bzw. den ganzen Beckenradius erstreckenden Schwimmschlamm-Abzugselement,
das über
die ganze Beckenlänge
bzw. den ganzen Beckenumfang bewegbar ist, und mit einem sich ebenfalls über die
ganze Beckenbreite bzw. den ganzen Beckenradius erstreckenden, in
die Oberfläche
eintauchenden Stauelement, wobei mindestens eines der Elemente relativ
zu dem anderen bis zum Einschluß des
geräumten
Beckenabschnitts bewegt und bei Annäherung der Schwimmschlamm in
das Abzugselement geschoben wird, dadurch gekennzeichnet, daß das ortsfest
angeordnete Stauelement nach Abschluß des Schwimmschlammeinlaufs
angehoben oder abgesenkt wird, daß das Abzugselement danach über das
bzw. unter dem Stauelement über
die zu räumende
Strecke weitergefahren und daß das
Stauelement nach Über-
bzw. Unterfahren wieder in die Staustellung an der Wasseroberfläche bewegt
wird.
Patent DE-4445403-B4 (DE)
Title: Kabelgestell und Kabelgestellhalter
Inventor: SHIMIZU SHOHACHI
IPC: H02G1/08
Filed: 1994-12-20
Granted: 2006-04-06
Abstract: Kabelgestell
mit einem Paar Gestellrahmen (20a), die sich in Längsrichtung
parallel zueinander erstrecken und einer Kabelbodeneinrichtung (20b),
die zwischen den beiden Gestellrahmen (20a) platziert ist, wobei jeder
Gestellrahmen (20a) für
ein lineares Verbinden zweier jeweils stirnseitig aneinandergrenzender
Gestellrahmen (20a) des Weiteren zumindest zwei Hakenabschnitte
(21) hat, die an seiner bezüglich
des parallel gegenüberliegenden
Gestellrahmens (20a) abgewandten, äußeren Seite angeordnet sind
und die mit zumindest zwei längs
sich erstreckenden Eingriffshakenabschnitten (11) eines Halters (10)
in Eingriff bringbar sind, der ferner zumindest zwei Durchgangsschraubenbohrlöcher (12)
mit Innengewinde aufweist, in die Schrauben (30) eingedreht sind,
wobei jeder Gestellrahmen (20a) des Weiteren eine sich längs erstreckende
Schraubendruck-Einleitfläche
an seiner äußeren Seite
aufweist, mit welcher die Schrauben (30) an ihren Enden in Anlage
bringbar sind, um gegen die Schraubendruck-Einleitfläche festgezogen zu werden.
Patent DE-10004671-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum elektrisch leitenden Kontaktieren eines elektrisch leitenden Teiles eines insbesondere länglichen, beispielsweise im wesentlichen zylindrischen Körpers, beispielsweise eines Rohres oder eines Kabels
Inventor: DAUME BRITTA
IPC: F16L25/01
Filed: 2000-02-03
Granted: 2007-07-19
Abstract: Einrichtung
zum elektrisch leitenden Kontaktieren eines insbesondere zylindrischen
Körpers, wie
eines Rohres oder eines Kabels,  mit einem wenigstens teilweise
aus elastischem Material bestehenden Grundkörper zur Anlage an dem zu kontaktierenden
Körper
und  mit einem an einer in Montageposition dem zu kontaktierenden
Körper
zugewandten Seite des Grundkörpers
durch an das elastische Material angeformte Haltemittel gehaltenen
Kontaktelement zur Herstellung einer elektrisch leitenden Verbindung
mit dem zu kontaktierenden Körper,  wobei
die Haltemittel das Kontaktelement (22) an wenigstens zwei einander
gegenüberliegenden
Bereichen seines Randes auf seiner dem Grundkörper (4) abgewandten Seite
formschlüssig übergreifen
und so an dem Grundkörper (4)
halten,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Haltemittel auf der dem
Grundkörper
(4) abgewandten Seite quer über
das Kontaktelement (22) verlaufen.
Patent DE-10017559-B4 (DE)
Title: Schließvorrichtung
Inventor: SCHWAB DITTMAR
IPC: E05B17/20
Filed: 2000-04-08
Granted: 2005-02-24
Abstract: Schließvorrichtung
mit einem aus einem Unterteil (3) und einem metallischen Oberteil
(4) bestehenden Mantelgehäuse
(2), welches ein aus Metall bestehendes Zylindergehäuse (5)
umfaßt,
in dem ein Zylinderkern (6) drehbar gelagert ist, der über Zuhaltungen
(7) mit dem Zylindergehäuse
(5) verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet,  daß der Zylinderkern
(6) aus Kunststoff besteht und im Bereich seiner der Schlüsseleinführseite
(8) zugewandten Stirnseite (9) mit einem Zylinderkopf (10) aus Metall
drehfest verbunden ist;  daß der
Zylinderkern (6) im Bereich seiner dem Zylinderkopf (10) zugewandten
Seite einen seitlich vorstehenden, ebenfalls aus Kunststoff bestehenden
umlaufenden Ringkragen (14) umfaßt, in dessen L-förmiger Nut
ein am Zylinderkopf (10) radial abstehender Kragen (12) formschlüssig eingebettet
ist;  daß sich
mindestens ein Teilbereich der Rückseite
des Ringkragens (14) an dem frontseitigen Ende (15) des Zylindergehäuses (5)
abstützt
und  daß sich
mindestens ein Teilbereich der der Frontseite der Schließvorrichtung
(1) zugewandten Seite der aus Kragen (12) und Ringkragen...
Patent DE-10040373-B4 (DE)
Title: Analog/Digital-Umsetzer
Inventor: MICHAELIS ROLF
IPC: H03M1/52
Filed: 2000-08-18
Granted: 2004-02-19
Abstract: Für einen Analog/Digital-Umsetzer mit einem als Integrator beschalteten Verstärker (1), der den umzusetzenden analogen Strom I¶x¶ kontinuierlich integriert, mit einem dem Integrator nachgeschalteten Komparator (2), mit einem Zeitzähler (6), der ständig die Impulse eines Impulsgenerators (5) zählt, mit einem bistabilen Glied (4), das in der einen seiner beiden Lagen ("ein"-Zustand) über einen zugeordneten Schalter (3) dem Eingang des Integrators zusätzlich zum Strom I¶x¶ einen aus einer Referenz hergeleiteten Strom I¶ref¶ entgegengesetzter Polarität zuführt, wobei das Umschalten des bistabilen Gliedes vom "aus"-Zustand in den "ein"-Zustand durch den Zeitzähler gesteuert wird und durch geeignete Schaltmittel gegenüber einem festen Zeitraster von Einzelmessungen um eine von einem Rechenwerk berechnete Anzahl von Impulsen verschoben werden kann und das Umschalten vom "ein"-Zustand in den "aus"-Zustand durch das im allgemeinen mit den Impulsen des Impulsgenerators synchronisierte Ausgangssignal des Komparators gesteuert wird, und wobei während der Zeit, in der das bistabile Glied sich in seinem "ein"-Zustand befindet, die Impulse des Impulsgenerators zum Ergebnis aufsummiert werden, wird vorgeschlagen, dass zusätzliche Schaltmittel vorhanden sind, die auch den Umschaltzeitpunkt des bistabilen Gliedes (4) vom "ein"-Zustand in den "aus"-Zustand (Ausschaltzeitpunkt) zusätzlich zur Synchronisation mit den Impulsen des Impulsgenerators (5) um eine vom Rechenwerk (31) ermittelte ...