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Patent DE-102010015367-B4 (DE)
Title: Kreismesserschneidemaschine
Inventor: CAUWENBERGHE BAUDOUIN VAN
IPC: B26D7/32
Filed: 2010-04-17
Granted: 2021-03-04
Abstract: Kreismesserschneidemaschine (1), mit einem Schneidebereich (2), in welchem zu schneidendes Schnittgut (4) anordenbar ist, einer als Kreismesser (6) ausgebildeten Schneideeinrichtung (5), mit der in einem Schneidevorgang das Schnittgut (4) geschnitten wird, und einer Verlagerungseinrichtung (7), mit welcher das Schnittgut 4() in Richtung der Schneideeinrichtung (5) und eines Entnahmebereichs (3) verlagerbar ist, wobei eine in dem Entnahmebereich (3) vorgesehene Stützeinrichtung (9) der Verlagerung des auf einer Schnittgutauflage (8) angeordneten Schnittguts (4) entgegenwirkt, und wobei zumindest ein Bereich der Stützeinrichtung (9) eine Ausnehmung der Schnittgutauflage (8) durchgreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützeinrichtung (9) als Hebelanordnung (11) ausgebildet ist und mindestens ein Festlager (14,16) aufweist, und dass ein Stützarm (12) der Hebelanordnung (11) die Ausnehmung der Schnittgutauflage (8) durchgreift und mit einem Wirkarm (13) der Hebelanordnung (11) unter einem bestimmten Winkel verbunden ist, wobei der Stützarm (12) oder der Wirkarm (13) in dem Festlager (14,16) drehbar gelagert sind.
Patent DE-102010027498-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reparieren oder Austauschen von Stromschienen an Windkraftanlagen
Inventor: WIECHERS JOERG
IPC: F03D11/00
Filed: 2010-07-16
Granted: 2012-08-23
Abstract: Verfahren zum Reparieren oder Austauschen von Stromschienen (27a bis 27f, 28a bis 28f, 29a bis 29f) an Windkraftanlagen (10), bei dem eine Stromverbindung zwischen einer an einem oberen Bereich der Windkraftanlage (10) angeordneten Generatoreinrichtung (16) und einer Netzstation (22) aus jeweils eine bestimmte Anzahl von miteinander verbundenen Stromschienen (27a bis 27f, 28a bis 28f, 29a bis 29f) aufweisenden Stromschienenteilbereichen (27, 28, 29) besteht, wobei die Stromschienen (27a bis 27f, 28a bis 28f, 29a bis 29f) mittels Befestigungseinrichtungen (35) an einer Innenwand (13) eines aus übereinander angeordneten, röhrenförmigen Segmenten (24 bis 26) bestehenden Turms (11) der Windkraftanlage (10) befestigt sind, wobei die Stromschienenteilbereiche (27, 28, 29) elektrisch leitend mittels Verbindungsschienen (31, 32) verbunden sind, die jeweils eine obere Stromschiene (27f, 28f) eines unteren Stromschienenteilbereichs (27, 28) mit einer unteren Stromschiene (28a, 29a) eines oberen Stromschienenteilbereichs (28, 29) verbindet, wobei die zu reparierende bzw. auszutauschende Stromschiene (27a bis 27f, 28a bis...
Patent DE-102010036451-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung und ihre Verwendung zur Reduzierung von Körpergewicht und/oder zur Verbesserung der Ausdauer bei und Regeneration nach der Ausübung einer körperlichen Tätigkeit
Inventor: ANASTASSATOS ANTONIOS
IPC: A23L1/30
Filed: 2010-07-16
Granted: 2014-12-04
Abstract: (57) Zusammenfassung: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zusammensetzung, die a) einen Extrakt, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus einem Extrakt aus Blutorangen, einem Extrakt aus Orangen, einem Extrakt aus Bitterorangen, einem Extrakt aus Grapefruits und deren Mischungen und b) einen Extrakt aus grünem Kaffee enthält. Weiterhin betrifft vorliegende Erfindung die Verwendung der erfindungsgemäßen Zusammensetzung zur Reduzierung von Körpergewicht und/oder zur Verbesserung von der Ausdauer bei und der Regeneration nach der Ausübung einer körperlichen Tätigkeit sowie ein Kit-of-Parts, das die erfindungsgemäße Zusammensetzung enthält.
Patent DE-102010039063-B4 (DE)
Title: Sensormodul mit einem elektromagnetisch abgeschirmten elektrischen Bauteil und Verfahren zur Herstellung eines solchen Sensormoduls
Inventor: HORTIG MICHAEL
IPC: H01L23/552
Filed: 2010-08-09
Granted: 2024-01-18
Abstract: Modul mit einem elektrischen Bauteil (1),- mit einem inneren Gehäuse (2), welches das elektrische Bauteil (1) umgibt und eine Vorderseite (3) und eine Rückseite (4) aufweist,- mit einem äußeren Gehäuse (5), in dessen Innerem das innere Gehäuse (2) angeordnet ist,- und mit einer ersten Massefläche (7) und einer zweiten Massefläche (8) jeweils zur elektromagnetischen Abschirmung des elektrischen Bauteils (1), die einander gegenüberliegend angeordnet sind, wobei das elektrische Bauteil (1) zwischen den beiden Masseflächen (7, 8) angeordnet ist,wobei das elektrische Bauteil (1) im inneren Gehäuse (2) so angeordnet ist, dass eine Vorderseite des elektrischen Bauteils (1) zur Vorderseite (3) des inneren Gehäuses (2) hin orientiert ist, und wobei die erste Massefläche (7) im Bereich der Vorderseite (3) des inneren Gehäuses (2) angeordnet ist und zur elektromagnetischen Abschirmung der Vorderseite des elektrischen Bauteils (1) dient und/oder diese elektromagnetische Abschirmung bildet, dadurch gekennzeichnet,dass zwischen dem inneren und dem äußeren Gehäuse (2, 5) ein wannenförmiges Kompositbauteil (6) vorgesehen ist, in welches das innere Gehäuse (2) mit seiner Rückseite (4) eingesetzt ist, wobei das Kompositbauteil (6) eine Isolatorwanne (17) und eine an deren Innenseite mindestens am Wannenboden als zweite Massefläche (8) ausgebildete Massefläche aufweist, die die elektromagnetische Abschirmung einer Rückseite des elektrischen Bauteils (1) bildet.
Patent DE-102010041907-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: RUTHENBERG INGO
IPC: F01N11/00
Filed: 2010-10-04
Granted: 2022-12-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10), wobei die Brennkraftmaschine (10) ein Einspritzsystem und ein Luftsystem mit einem Abgassystem (60) umfasst, wobei bei dem Verfahren ein modellierter NOx-Wert (NOx_mod) einer NOx-Rohemission in dem Abgassystem (60) mittels eines NOx-Modells (88) ermittelt wird, wobei ein erster Wert (rO2_54_Inj; q_Inj) ermittelt wird, der erste Wert (rO2_54_Inj; q_Inj) einen geringen zu erwartenden Fehler aufgrund von berücksichtigten Bauteiltoleranzen des Einspritzsystems aufweist, ein zweiter Wert (rO2_54_Air; q_Air) ermittelt wird, der zweite Wert (rO2_54_Air; q_Air) einen geringen zu erwartenden Fehler aufgrund von berücksichtigten Bauteiltoleranzen des Luftsystems aufweist, ein gewichteter Wert (rO2_54; q) mittels einer Gewichtung zwischen dem ersten Wert (rO2_54_Inj; q_Inj) und dem zweiten Wert (rO2_54_Air; q_Air) ermittelt wird, und der gewichtete Wert (rO2_54; q) dem NOx-Modell (88) zur Ermittlung des modellierten NOx-Werts (NOx_mod) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewichtung in Abhängigkeit von einer Last der Brennkraftmaschine (10) durchgeführt wird, wobei durch hohe Werte für die Last der erste Wert (rO2_54_Inj; q_Inj) niedriger und der zweite Wert (rO2_54_Air; q_Air) höher gewichtet wird, und wobei durch niedrige Werte für die Last der erste Wert (rO2_54_Inj; q_Inj) höher und der zweite Wert (rO2_54_Air; q_Air) niedriger gewichtet wird.
Patent DE-102011052454-B4 (DE)
Title: Verfahren zur steuerung eines zwischenkühlers und ein kühlsystem eines fahrzeugs
Inventor: YOON SUNGIL
IPC: F02D23/00
Filed: 2011-08-05
Granted: 2020-08-13
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung eines Zwischenkühlers (10) eines Fahrzeugs, das folgende Schritte aufweist:Bereitstellen eines Bypassventils (15), das zwischen einem Einlass (11) und einem Auslass (19), die mit einander gegenüberliegenden Enden eines U-förmigen Kühlabschnitts (12) verbunden sind, angeordnet ist und derart geöffnet/geschlossen wird, dass komprimierte Luft direkt vom Einlass (11) zum Auslass (19) umgeleitet wird, ohne den Kühlabschnitt (12) zu durchlaufen;Entscheiden (S100, S200) mittels Messen einer oder mehrerer von einer Motorlast, einer Fahrzeuggeschwindigkeit, einer Motordrehzahl und einer Getriebestufe, ob die komprimierte Luft, die in den Zwischenkühler (10) eingeleitet wird, umgeleitet werden soll;Öffnen (S160, S260) des Bypassventils (15), wenn Umleiten der komprimierten Luft erforderlich ist; undSchließen (S180, S280) des Bypassventils (15), wenn Umleiten der komprimierten Luft nicht erforderlich ist, dadurch gekennzeichnet, dassder Schritt des Entscheidens (S100, S200), ob Umleiten erforderlich ist, den Schritt eines Entscheidens aufweist, dass Umleiten bei einer hohen Motorlast und einer niedrigen Fahrzeuggeschwindigkeit erforderlich (S120, 130), und dass in anderen Fällen kein Umleiten erforderlich ist (S120, S140) .
Patent DE-102011056871-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Windschott
Inventor: BIERSACK HARALD DR
IPC: B60J7/22
Filed: 2011-12-22
Granted: 2021-09-30
Abstract: Kraftfahrzeug, mit im Bereich von Rücksitzen angeordneten Rücksitzkopfstützen (11), und mit einem Windschott (10) mit einem ersten Spannbügel (16), mit einem flexiblen Flächengebilde (12), welches am ersten Spannbügel (16) befestigt ist und welches durch Verschwenken des ersten Spannbügels (16) in einer ersten Schwenkrichtung von einer Wickelrolle (15) abrollbar und durch Verschwenken des ersten Spannbügels (16) in einer entgegengesetzten zweiten Schwenkrichtung auf die Wickelrolle (15) aufrollbar ist, und mit einem mit dem ersten Spannbügel (16) zusammenwirkenden zweiten Spannbügel (17), über welchen das von der Wickelrolle (15) mit Hilfe des ersten Spannbügels (16) abgewickelte Flächengebilde (12) unter Ausbildung eines in etwa horizontal verlaufenden Abschnitts (13) und eines in etwa vertikal verlaufenden Abschnitts (14) spannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wickelrolle (15) abschnittsweise von den Rücksitzkopfstützen (11) überdeckt oder umgriffen ist.
Patent DE-102011076443-B4 (DE)
Title: Rückschlagventil für Sprühdüse und Düsenrohr
Inventor: FRICK JUERGEN
IPC: B05B1/32
Filed: 2011-05-25
Granted: 2013-01-17
Abstract: Rückschlagventil für eine Sprühdüse mit einem Ventilgehäuse, einem Absperrkörper (30; 74), einem Ventilsitz (26; 72) und einem sich in einer Längsrichtung des Ventilgehäuses erstreckenden Wellrohr (32; 76), wobei ein Fluidkanal durch das Rückschlagventil innerhalb des Wellrohres (32; 76) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass der Absperrkörper (30; 74) wenigstens in der Längsrichtung des Ventilgehäuses beweglich angeordnet ist und der Absperrkörper (30; 74) mittels des parallel zur Längsrichtung angeordneten Wellrohres (32; 76) mit dem Ventilgehäuse verbunden ist, wobei der Absperrkörper (30; 74) mittels einer Federwirkung des Wellrohres (32; 76) in Richtung auf den Ventilsitz (26; 72) vorgespannt ist und dass der Absperrkörper (30; 74) in Durchflußrichtung gesehen an einem stromaufwärts gelegenen Ende des Wellrohres (32; 76) angeordnet ist.
Patent DE-102011078969-B4 (DE)
Title: Berührungslose Magnetkupplung für ein Endoskop und Endoskop
Inventor: WIETERS MARTIN
IPC: A61B1/045
Filed: 2011-07-11
Granted: 2019-02-21
Abstract: Berührungslose Magnetkupplung (41) für ein Endoskop (1), insbesondere Videoendoskop, mit einem äußeren Kupplungsteil (21) und einem inneren Kupplungsteil (31), wobei das innere Kupplungsteil (31) in der Magnetkupplung (41) innerhalb des äußeren Kupplungsteils (21) angeordnet ist, wobei zwischen den Kupplungsteilen (21, 31) in der Magnetkupplung (41) ein Spalt (20) verbleibt, wobei das äußere Kupplungsteil (21) und das innere Kupplungsteil (31) jeweils einen Ringkörper (22, 32) umfasst, wobei der Ringkörper (22) des äußeren Kupplungsteils (21) zwischen seitlichen Ankerscheiben (23, 24) angeordnet ist, die zusammen einen nach innen hin offenen, „U“-förmigen Querschnitt ergeben und der Ringkörper (32) des inneren Kupplungsteils (31) zwischen seitlichen Ankerscheiben (33, 34) angeordnet ist, die zusammen einen nach außen hin offenen, „U“-förmigen Querschnitt ergeben, wobei der Ringkörper (22, 32) des äußeren Kupplungsteils (21) und/oder des inneren Kupplungsteils (31) einen axial magnetisierten Ringmagnet (22) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Ankerscheiben (23, 24, 33, 34) der beiden Kupplungsteile (21, 31) an ihren jeweiligen an den Spalt (20) zwischen den Kupplungsteilen (21, 31) angrenzenden Oberflächen in Umfangsrichtung eine zueinander korrespondierende Strukturierung mit Polschuhsegmenten (25, 35) aufweisen.
Patent DE-102011103801-B4 (DE)
Title: Verfahren und Formwerkzeug zum Bilden eines Behälters
Inventor: STRACK LUDGER
IPC: F17C1/00
Filed: 2011-06-09
Granted: 2017-11-30
Abstract: Verfahren zum Bilden eines Behälters (10), wobei das Verfahren die Schritte umfasst, dass: eine hohle innere Schale (15) aus einem ersten formbaren Material in einem Werkzeug (42) blasgeformt wird; ein Durchführungselement (18) in dem Werkzeug (42) benachbart zu der inneren Schale (15) mit einem Raum dazwischen angeordnet wird; und ein zweites formbares Material in den Raum zwischen dem Durchführungselement (18) und der inneren Schale 15 spritzgegossen wird, um eine Grenzflächenschicht (14) zu bilden, wobei die Grenzflächenschicht (14) eine fluiddichte Verbindung zwischen dem Durchführungselement (18) und der inneren Schale (15) bildet; gekennzeichnet durch die Schritte, dass: ein erster Einsatz (54) mit einer gewünschten Form und einer darin gebildeten zentralen Durchbrechung vorgesehen wird und der erste Einsatz (54) vor dem Blasformschritt in einen Hohlraum (41) des Werkzeuges (42) eingesetzt wird; und ein zweiter Einsatz (56) mit einer gewünschten Form und einer darin gebildeten zentralen Durchbrechung, die geeignet ist, ein Durchführungselement (18) aufzunehmen, vorgesehen wird, und der erste Einsatz (54) anschließend an den Blasformschritt und vor dem Spritzgießschritt gegen den zweiten Einsatz (56) ausgetauscht wird.
Patent DE-102011103807-B4 (DE)
Title: Werkzeugwechselvorrichtung
Inventor: FRITZ HANNES
IPC: B29C45/64
Filed: 2011-06-09
Granted: 2017-04-27
Abstract: Werkzeugwechselvorrichtung (1) zum horizontalen Wechsel eines Werkzeugs (2) einer Spritzgießmaschine (11), mit einer angetriebenen Rollenbahn (3), über die das Werkzeug (2) zwischen Formaufspannplatten (4, 5) einer Spritzgießmaschine (11) rollbar ist, wobei die Rollenbahn (3) mehrere angetriebene Rollen (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jede angetriebene Rolle (6) mit einem eigenen Motor (7) versehen ist.
Patent DE-102011109806-B4 (DE)
Title: Sonochemische Synthese von Titan enthaltenden Oxiden
Inventor: HALALAY ION C
IPC: C01G23/053
Filed: 2011-08-08
Granted: 2016-11-24
Abstract: Verfahren zur Bildung von Partikeln aus einem Titan enthaltenden Oxid mit Nanometergröße, umfassend die Schritte: Zugeben eines Reduktionsmittels zu einem flüssigen Reaktionsmedium, das bei einer vorbestimmten Temperatur gehalten wird und das in einem Reaktionsgefäß, unter einer Atmosphäre aus trockenem Inertgas enthalten ist; Ultraschallbehandeln des Gemisches aus Reduktionsmittel und flüssigem Reaktionsmedium, um das Reduktionsmittel in dem Reaktionsmedium fein zu dispergieren und gleichmäßig zu verteilen; Zugeben eines Titanhalogenids zu der Dispersion aus Reduktionsmittel und flüssigem Reaktionsmedium unter Bildung eines ersten Reaktionsgemisches, während das erste Reaktionsgemisch mit Ultraschall behandelt wird; Halten des ersten Reaktionsgemisches für eine Zeit, die ausreichend ist, um eine im Wesentlichen vollständige Reaktion zwischen dem Reduktionsmittel und dem Titanhalogenid zu ermöglichen und ein erstes Reaktionsproduktgemisch zu bilden, das Titanpartikel mit Nanometergröße umfasst; Zugeben eines Oxidationsmittels zu dem ersten Reaktionsproduktgemisch unter Bildung eines zweiten Reaktionsgemisches, das die Titanpartikel umfasst, während das zweite Reaktionsgemisch mit Ultraschall behandelt wird; Halten des zweiten Reaktionsgemisches für eine Zeit, die ausreichend ist, um eine im Wesentlichen vollständige Reaktion zwischen dem Oxidationsmittel und den Titanpartikeln zu ermöglichen, um ein zweites Reaktionsproduktgemisch zu bilden, das Partikel aus einem Titan enthaltenden Oxid mit Nanometergröße umfasst, und Abtrennen der Partikel aus Titan enthaltendem Oxid von dem Rest des zweiten Reaktionsproduktgemisches.
Patent DE-102011110095-B4 (DE)
Title: Abfallpressvorrichtung zur Komprimierung von Abfall in einem Abfallbehälter
Inventor: HECHT ISTVAN
IPC: B30B1/04
Filed: 2011-08-12
Granted: 2013-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abfallpressvorrichtung (1) zur Komprimierung von Abfall in einem Abfallbehälter (2), mit einem Pressstempel (4), wobei der Pressstempel (4) zur Komprimierung des Abfalls bewegbar ist, insbesondere zumindest teilweise in den Abfallbehälter (3) hinein- bzw. herausbewegbar ist. Ein hoher Kraftaufwand und eine umständliche sowie gefährliche Handhabung sind dadurch vermieden, dass eine Halterung (5) und ein insbesondere handbetätigbarer Hebelarm (6) vorgesehen sind, wobei der Hebelarm (6) mit der Halterung (5) gelenkig verbunden ist, und wobei der Hebelarm (6) funktional wirksam mit dem Pressstempel (4) verbunden ist.
Patent DE-102011113104-B4 (DE)
Title: Verschleißbauteil
Inventor: SCHMID JOCHEN
IPC: B02C13/28
Filed: 2011-09-09
Granted: 2018-04-26
Abstract: Verschleißbauteil, insbesondere Schleuderplatten, mit einem Hüllkörper, in dem Hartstoff-Körper angeordnet sind, wobeia) in dem Hüllkörper (1; 101) ein Hohlraum (2; 102) ausgebildet ist, der sich zu einer Seitenfläche des Hüllkörpers (1; 101) in einem Fenster (3; 103) öffnet;b) eine Vielzahl von Verschleißplatten (5) in dem Hohlraum (2; 102) so nebeneinander angeordnet ist, dass sie mit einer Schmalseite im Fenster (3; 103) liegen oder über das Fenster (3; 103) überstehen; dadurch gekennzeichnet, dassc) die Querschnittsform des Hohlraums (2; 102) und die Kontur der Verschleißplatten (5) so aufeinander abgestimmt sind, dass auf Grund eines Formschlusses die Verschleißplatten (5) daran gehindert sind, sich durch das Fenster (3; 103) aus dem Hüllkörper (1; 101) herauszubewegen.
Patent DE-102011122300-B4 (DE)
Title: Berstelement für eine explosionsgefährdete Anlage
Inventor: REITINGER PETER
IPC: F16K17/40
Filed: 2011-12-23
Granted: 2014-05-15
Abstract: Berstelement für eine explosionsgefährdete Anlage, bestehend aus einem eine Öffnung (11) umschließenden Rahmen (1) oder Sockel, der mit der explosionsgefährdeten Anlage verbunden ist und einem am Rahmen (1) befestigten, die Öffnung (11) verschließendes flaches Abdichtelement (2, 3), das mindestens eine Sollreißstelle aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdichtelemente (2, 3) als dichte Berstfolie (3) oder als Berstblech (2) ausgebildet sind, an dessen umlaufenden Kanten oder Auflagerändern (4, 17) als Sollreißstellen ein Klettbandverschluss (6) befestigt ist, der bei einem vorgegebenen Überdruck die Öffnung (11) nach außen freigibt.
Patent DE-102012015627-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosseriestruktur eines Fahrzeugs und Herstellungsverfahren derselben
Inventor: KUROGI OSAMU
IPC: B62D27/04
Filed: 2012-08-07
Granted: 2018-04-26
Abstract: Fahrzeugkarosseriestruktur eines Fahrzeugs, umfassend:wenigstens ein eine Fahrzeugkarosserie bildendes Glied, welches einen Abschnitt (3) mit im Wesentlichen geschlossenem Querschnitt bildet und einen Einbeulungs- bzw. Vertiefungsabschnitt (4a) aufweist, welcher sich in Richtung zu einer Innenseite des Abschnitts (3) mit geschlossenem Querschnitt einbeult; undein verstärkendes Glied, welches in dem Abschnitt mit geschlossenem Querschnitt des die Fahrzeugkarosserie bildenden Glieds vorgesehen ist und mit dem die Fahrzeugkarosserie bildenden Glied verbunden ist,wobei ein Verbindungsabschnitt des die Fahrzeugkarosserie bildenden Glieds und des verstärkenden Glieds einen starren Verbindungsabschnitt (X) und einen flexiblen Verbindungsabschnitt (Y) beinhaltet, und der Verbindungsabschnitt an dem oder in der Nähe des Einbeulungsabschnitt(s) (4a) des die Fahrzeugkarosserie bildenden Glieds vorgesehen ist,wobei der starre Verbindungsabschnitt (X) einen direkten Kontakt zwischen dem die Fahrzeugkarosserie bildenden Glied und dem verstärkenden Glied beinhaltet und der flexible Verbindungsabschnitt (Y) ein dämpfendes Glied (6) beinhaltet, welches dazwischen vorgesehen ist,worin das dämpfende Glied 6 ein viskoelastisches Glied ist, welches physikalische Eigenschaften aufweist, welche innerhalb eines Bereichs, welcher durch sechs Koordinatenpunkte: (1 MPa, 0,4), (1 MPa, 0,2), (2 MPa, 0,1), (1000 MPa, 0,1), (10000 MPa, 0,2) und (10000 MPa, 0,4) in einem X-Y Koordinatensystem mit einer X-Achse des Speichermoduls und einer Y-Achse des Verlustfaktors umschlossen ist, oder eines Bereichs fallen, welcher den Verlustfaktor von im Wesentlichen 0,4 übersteigt.
Patent DE-102012017992-B4 (DE)
Title: Wasserturbine
Inventor: MITTELSTÄDT FRIEDRICH
IPC: F03B7/00
Filed: 2012-09-12
Granted: 2014-09-18
Abstract: Die vorgeschlagene Erfindung gehört zu den Hydroturbinen und kann Anwendung in privaten Haushalten finden. Die vorgeschlagene Turbine schließt eine zylindrische Buchse 1 ein, auf welcher drei Schaufeln 2, verschoben zueinander auf 120°, angeordnet sind. Jede Schaufel 2 hat von außen die Form eines Schiffrumpfs, was einen minimalen hydraulischen Widerstand gewährleistet. Ein Ende jeder Schaufel 2 ist frei ausgeführt, mit ihrem zweiten Ende ist jede Schaufel mit einer anderen Schaufel verbunden. Dabei wird eine sehr haltbare Konstruktion aus Dreiecken formiert, die es ermöglicht, die Zuverlässigkeit der Turbine wesentlich zu erhöhen und die Turbine leicht zu machen. In dem Teil jeder Schaufel, der mit einer anderen Schaufel verbunden ist, sind einige Schlitzen 3 ausgeführt, die einen Durchgang des Wassers gewährleisten. Die einzelnen Module können zu einer leistungsstarken Hydroanlage zusammengesetzt werden. Die einzelnen Module können nebeneinander oder übereinander auf einer gemeinsamen Hauptachse angeordnet werden.
Patent DE-102012104795-B4 (DE)
Title: Lateraler Graben MESFET und Verfahren
Inventor: HIRLER FRANZ DR
IPC: H01L21/338
Filed: 2012-06-01
Granted: 2021-02-18
Abstract: Transistor der Folgendes umfasst:
 einen in einem Halbleiterkörper (102) ausgebildeten Graben, wobei der Graben (100) Seitenwände (104) und einen Boden (106) aufweist, und eine Weite des Grabens (100) von einer Seitenwand zu einer anderen Seitenwand und eine Länge des Grabens (100) senkrecht zur Weite definiert ist;
 ein in dem Graben (100) bei den Seitenwänden angeordnetes erstes Halbleitermaterial (202);
 ein in dem Graben (100) angeordnetes und durch das erste Halbleitermaterial (202) von den Seitenwänden (104) beabstandetes zweites Halbleitermaterial (204), wobei das zweite Halbleitermaterial (204) einen anderen Bandabstand als das erste Halbleitermaterial (202) aufweist;
 ein in dem Graben (100) angeordnetes und durch das zweite Halbleitermaterial (204) von dem ersten Halbleitermaterial (202) beabstandetes Gatematerial (206), wobei das Gatematerial (206) ein Gate des Transistors liefert; und
 Source- und Draingebiete (120, 118), die in dem Graben (100) angeordnet und entlang der Länge des Grabens (100) voneinander beabstandet sind, wobei ein Kanal zwischen dem Source- und Draingebiet (120, 118) in dem ersten oder zweiten Halbleitermaterial (202, 204) angeordnet ist, so dass der Kanal eine laterale Stromflussrichtung entlang der Länge des Grabens (100) aufweist.
Patent DE-102012105193-B4 (DE)
Title: Stimulation der zellulären Immunantwort gegen das Epstein-Barr-Virus (EBV)
Inventor: STEVANOVIC STEFAN
IPC: A61K38/08
Filed: 2012-06-15
Granted: 2014-04-03
Abstract: Pharmazeutische Zusammensetzung zur Stimulation der zellulären Immunantwort gegen das Epstein-Barr-Virus (EBV), die zumindest drei verschiedene Peptide mit jeweils unterschiedlichen Aminosäuresequenzen aufweist, wobei die Aminosäuresequenzen jeweils ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus: SEQ ID Nr. 1 bis 78.