baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007017694-U1 (DE)
Title: Drehmoment-Überlastschutzvorrichtung
IPC: B25B23/14
Filed: 2007-12-19
Abstract: Drehmoment-Überlastschutzvorrichtung,
umfassend eine Hülse
(10) mit einer nicht-kreisförmigen
Kammer (15), ein angetriebenes Element mit einem Antriebszapfen
(32), das sich in die Kammer (15) der Hülse (10) erstreckt, cm nicht-kreisförmiges Gegenstück (35)
das mit der nicht-kreisförmigen
Kammer (15) der Hülse
(10) drehfest gekoppelt ist und mit dem angetriebenen Element einen
Ratschenmechanismus (34, 37) bildet, und ein Federelement (25),
welches das Gegenstück
(35) in Eingriff mit dem angetriebenen Element drückt, dadurch
gekennzeichnet, dass eine Einstellvorrichtung (4) in der Hülse (10) angeordnet
ist, um die Federkraft des Federelements (25) einzustellen.
Patent DE-202007018164-U1 (DE)
Title: Schuh, insbesondere Sportschuh
IPC: A43B3/35
Filed: 2007-12-29
Abstract: Schuh, insbesondere Sportschuh, der ein Schuhoberteil (1) und eine Sohle (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an oder in der Sohle (2) mindestens ein Sensor (3a, 3b, 3c, ...) angeordnet ist, mit dem ein zwischen der Fußauflageseite der Sohle (2) und der Kontaktfläche der Sohle (2) auf dem Boden wirkender Druck oder eine Kraft (F) in einer definierten Richtung gemessen werden kann, wobei der Sensor (3a, 3b, 3c, ...) so angeordnet ist, dass er einen Druck oder eine Kraft (F) misst, die zur Vertikalen (V) einen Winkel (α) einschließt.
Patent DE-202007018605-U1 (DE)
Title: Verbesserte Navigationsvorrichtung
IPC: G01C21/04
Filed: 2007-12-20
Abstract: Computerprogrammprodukt,
das Computerprogrammkodemittel umfasst, die eingerichtet sind, um
auf einem Navigationssystem, das eine damit verknüpfte Digitalkamera
besitzt, mittels derer digitale Bilddaten aufgenommen werden können, eine
Mustererkennungstechnik bei aufgenommenen digitalen Bilddaten auszuführen, um
zu bestimmen, ob das Bild ein oder mehrere erkennbare, vordefinierte
Merkmale enthält,
und um zumindest einige Information zu speichern, die eine Angabe
des identifizierten Merkmals einschließt, für die die Mustererkennungstechnik
erfolgreich war, zusammen mit geographischen Ortsdaten, die die
ungefähre
Position von mindestens einem der folgenden identifizieren:  – dem Ort
des Navigationssystems zu dem Zeitpunkt, an dem das digitale Bild
aufgenommen wurde oder innerhalb eines vorbestimmten Zeitgrenzwerts
von diesem Zeitpunkt;  – einem
berechneten vorhergesagten Ort des Navigationssystems zu dem Zeitpunkt,
an dem das digitale Bild aufgenommen wurde, wobei die Vorhersage
auf einer früher
gespeicherten Information über
die Position des Navigationssystems basiert; und  – einer
berechneten Näherung
des Orts des Merkmals, das im aufgenommenen digitalen Bild identifiziert...
Patent DE-202008002489-U1 (DE)
Title: Ein zusammenklappbarer Kinderwagen
IPC: B62B7/06
Filed: 2008-02-22
Abstract: Ein
Kinderwagen, aufgebaut aus:  einem ersten Rahmen (1) mit daran
befestigten Vorderrädern
(10);  einem zweiten Rahmen (2) mit daran befestigten Hinterrädern (21);  zwei
dritten Rahmen (3), die mit zwei U-förmigen Drehelementen (31) an
je einem der beiden Enden des ersten Rahmens (1) befestigt sind;
einem an die dritten Rahmen (3) befestigter Griff (4); zwei an die
dritten Rahmen (3) befestigte Aufnahmeteile (33);  einem Sitz
(5) mit je einem Einsatz (51) auf beiden Seiten, wobei diese beiden
Einsätze
(51) abnehmbar mit den Aufnahmeteilen (33) befestigt sind;  einem
Klappteil (6) mit einer Hülse
(61), der an jeden der dritten Rahmen (3) befestigt ist, und ein
Innenteil (62), welches in jedem der dritten Rahmen (3) angeordnet
ist und mit dem ersten Rahmen (1) einrückt; einer zwischen der Hülse (61)
und dem Innenteil (62) verbundenen Schnur (611); das Innenrohr (41)
beim Ziehen der Hülse
(61) aus dem ersten Rahmen...
Patent DE-202008003997-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erneuern des mehrschichtigen Unterbaus von Gleisen
IPC: E01B27/08
Filed: 2008-03-22
Abstract: Vorrichtung
zum Erneuern des mehrschichtigen Unterbaus (1) von Gleisen (2),
bei der auf dem Gleis (2) ein Arbeitswagen (3) vorwärtsbewegbar
ist,  bei der das Gleis (2) in ein Kurzjoch (7) sowie in Langjoche (6)
auftrennbar ist,  bei der zu Beginn des Arbeitsablaufs zunächst das
Kurzjoch (7) und anschließend
die Langjoche (6) entsprechend der Vorwärtsbewegung des Arbeitswagens
(3) sukzessive ausbaubar sind,  bei der nach dem Ausbau der
Joche (6, 7) der Unterbau (1) erneuerbar ist und  bei der schließlich die
Joche (6, 7) wieder einbaubar sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Arbeitswagen
(3) kontinuierlich vorwärtsbewegbar ist,  daß das jeweilige
Langjoch (6) am in Fahrtrichtung gesehen vorderen Ende des Arbeitswagens
(3) ausbaubar ist,  daß nach
dem Ausbau des Langjochs (6) dieses längs des Arbeitswagens (3) an
das in Fahrtrichtung gesehen hintere Ende des Arbeitswagens (3)
transportierbar ist und  daß dieses
Langjoch (6) dann in...
Patent DE-202008004332-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Türschloss
IPC: E05B65/12
Filed: 2008-03-29
Abstract: Kraftfahrzeug-Türschloss, mit einem Schlossgehäuse (1, 2) mit zumindest einer Dichtung (3), wobei die Dichtung (3) mittels wenigstens eines Kammer-Elementes (4) in einer zugehörigen Aufnahmekammer (7, 8, 9) im Schlossgehäuse (1, 2) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (3) ergänzend zu dem Kammer-Element (4) wenigstens ein die Aufnahmekammer (7, 8, 9) über- und/oder untergreifendes Anlage-Element (5) aufweist.
Patent DE-202008007847-U1 (DE)
Title: Geschwindigkeits-/Positionsmodus-Translation
IPC: G06F3/037
Filed: 2008-06-12
Abstract: Computerlesbares
Medium, das Programmcode zum Umwandeln von einem Positionssteuerungsmodus
zu einem Bewegungsfortsetzungsmodus auf einem Sensorbedienfeld zum
Bereitstellen gesteigerter Bewegungssteuerungsfähigkeiten
aufweist, wobei der Programmcode zum Bewirken einer Durchführung
eines Verfahrens aufweist:  Eintreten in den Positionssteuerungsmodus
nach Detektieren eines Absetzens von zwei oder mehreren Fingern
auf dem Sensorbedienfeld;  Detektieren eines Anhebens von einem
oder mehreren der Finger von dem Sensorbedienfeld, wobei mindestens
einer der Finger in Kontakt mit dem Sensorbedienfeld bleibt, während
der Bewegung der zwei oder mehreren Fingern entlang des Sensorbedienfeldes;  Eintreten
in den Bewegungsfortsetzungsmodus nach dem Detektieren des Anhebens
des einen oder mehrerer Finger.
Patent DE-202008008144-U1 (DE)
Title: Verstellantrieb
IPC: F16H25/20
Filed: 2008-06-19
Abstract: Verstellantrieb
mit einem elektrischen Getriebemotor 1 und Gewindespindeln und teleskopartige Schutz-
und Führungsrohre
dadurch gekennzeichnet, dass die am Getriebemotor 1 angeordnete
Gewindespindel 2 eine Längsnut
14 hat, über
die ein Zahnrad 4, welches in dem von der Gewindespindel 2 und des
in diesem Getriebegehäuse
3 angeordneten Muttergewinde 13 längs verstellbare Getriebegehäuse 3, drehbar
gelagert ist und durch den fest mit dem Zahnrad 4 verbundenen und
längs verschiebbaren
Mitnehmer 5 angetrieben wird und durch den Zahnverbund das zweite,
in diesem Getriebegehäuse 3
mit Axiallagern 7 drehbar gelagerten Zahnrad 6 zu Drehbewegung antreibt
und die an diesem zweiten Zahnrad 6 längsfest angeordneten zweiten
Gewindespindel 2 beim Drehen, die auf dieser Gewindespindel 2 angeordneten Verstellmutter
13 längs
verstellt und ein an dieser Mutter 13 befestigtes Rohr 10 eine Längsarbeit
ausführt.
Patent DE-202008011913-U1 (DE)
Title: Geländer-Vorrichtung für eine Hubladebühne
IPC: B60P1/44
Filed: 2008-09-08
Abstract: Geländer-Vorrichtung
(100) mit einem Pfosten (110) mit einem unteren Ende und einem oberen Ende
und mindestens einem im Bereich des oberen Endes angebrachten Geländer-Balken (120), dadurch
gekennzeichnet, dass das untere Ende des Pfostens (110) in der Nachbarschaft
einer Hinterkante (131) eine Hubladebühne (130) eines LKW fest mit
der Hubladebühne
(130) verbunden ist, und der Geländer-Balken
(120) in einem Lager (150) gelagert und aus einer ersten, mit der
Hinterkante (131) parallel ausgerichteten Endposition in eine zweite, senkrecht
zur Hinterkante (131) ausgerichtete Endposition verschwenkbar ist
und dabei in jeder Endposition lösbar einrastbar
ist.
Patent DE-202008016407-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zum Erneuern eines Gasanschlusses in einem Gebäude, welcher eine bestehende gasführende Leitung aus Polyethylen aufweist
IPC: F16L41/04
Filed: 2008-12-12
Abstract: Vorrichtung
zum Erneuern eines Gasanschlusses in einem Gebäude, welcher
eine bestehende gasführende Leitung aus Polyethylen aufweist,
welche durch eine Gebäudeaußenwand wenigstens
bis zur Innenseite der Gebäudeaußenwand führt,  gekennzeichnet
durch  1.1 einen ersten Rohrabschnitt (6) zum Einbringen in
die Polyethylen-Leitung (1), wobei der Innendurchmesser des Rohrabschnitts
(6) eine normale Gasversorgung eines Wohngebäudes gewährleistet,
wobei an der Außenseite des Rohrabschnitts (6) umlaufend
wenigstens ein Dichtring (7) zwischen einem Anschlag (8) und einem
axial bewegbaren Presselement (9) angeordnet ist, wobei der Dichtring (7)
durch eine axiale Bewegung des Presselements (9) der art verpressbar
ist, dass die Außenseite des Dichtrings (7) gasdicht an
der Innenseite der Polyethylen-Leitung (1) anliegt;  1.2 eine
Positionierung des ersten Rohrabschnitts (6) ausgehend von der Innenseite
der Gebäudeaußenwand (2) in der Polyethylen-Leitung
(1) derart, dass der Dichtring (7) außerhalb einer Wärmeeinflusszone
positioniert ist, wobei ein zweiter Rohrabschnitt (15) vorgesehen
ist, um den ersten Rohrabschnitt (6) mit einem Kugelhahn...
Patent DE-202008017617-U1 (DE)
Title: Rollbandmaß mit Führungsmittel mit Messband-Arretierung
IPC: G01B3/10
Filed: 2008-08-21
Abstract: Rollbandmaß, mit einem oder mehreren Führungsmitteln, insbesondere Führungsrahmen, die einen Enddurchgang (13) aufweisen, innerhalb welchem ein Messband (6) ein- und ausrollbar ist, und das Messband (6) mit einer Einrollspannung und mit einer die Wölbung (14) quer zur Längsrichtung verursachenden Querbiegespannung strukturiert oder versehen ist, wobei die Querbiegespannung größer als die Einrollspannung ausgelegt ist, so dass sich eine Ausrollspannung zum selbsttätigen Ausrollen des Messbandes als resultierende Spannung ergibt, und mit wenigstens einem mit Reibschluss arbeitenden Messband-Arretiermittel (9, 19, 20, 22), mit dem das Messband (6) in reibschlüssigen Kontakt bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretiermittel (9, 19, 20, 22) als Schnur-, Band- oder sonstiges Formteil (9, 20, 22) aus einem elastischen Material, insbesondere Gummi oder thermoplastischem Elastomer, ausgebildet und an den Führungsmitteln unverstellbar fixiert oder integral mit den Führungsmitteln gebildet ist, insbesondere mittels Zweikomponenten-Spritzguss.
Patent DE-202009000178-U1 (DE)
Title: Unterband-Tragrollen für Stetigförderer, Ausführung mit mehreren Rollenkörpern in Bezug auf die Stützringe
IPC: B65G39/02
Filed: 2009-01-11
Abstract: Tragrolle für Förderbänder oder dergleichen aus Stahlrohren, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einer zentralen Stahlachse und Lagerungen an den Stirnseiten der verschiedenen Rollenkörper versehen sind, so dass die Rollenkörper sich mit getrennten Geschwindigkeiten drehen können, so dass sich die Umfangsgeschwindigkeiten, je nach Verschleißzustand, ohne zusätzliche Friktion, einwandfrei abwickeln können. (siehe  3 )
Patent DE-202009000896-U1 (DE)
Title: Fixierungssystem für Leitungen und Fixierung
IPC: F16L3/02
Filed: 2009-01-23
Abstract: Fixierungssystem
für Leitungen, wenigstens bestehend aus einer Leitung und
einer Halteeinrichtung,  diese bestehend aus  einem Führungsbauteil
(1, 21, 31, 32, 34, 35) und einem Fixierungsbauteil (2, 7),  wobei  das
Führungsbauteil (1, 21, 31, 32, 34, 35) das Fixierungsbauteil
(2, 7) formschlüssig führt und das Fixierungsbauteil (2,
7) die Leitung (23, 25, 26) formschlüssig führt.
Patent DE-202009004299-U1 (DE)
Title: Gießbehälter für eine Warmkammer-Druckgießmaschine
IPC: B22D17/30
Filed: 2009-03-06
Abstract: Gießbehälter für eine Warmkammer-Druckgießmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kugelventil (1), bestehend aus einer auf einen Ventilsitz aufsitzenden Kugel, aus Material mit gegenüber der Schmelze höheren spezifischen Gewicht, im unterem Bereich des zwischen der Presskammer und der Düse (10) des Gießbehälters befindlichen Steigrohres angeordnet ist.
Patent DE-202009005934-U1 (DE)
Title: Drainagevorrichtung
IPC: A61F13/15
Filed: 2009-04-22
Abstract: Drainagevorrichtung zum Entfernen von Wundsekreten aus Körperhöhlen, dadurch gekennzeichnet, dass eine poröse, elastische Masse (3), welche Sekret durchlässt, mit Arretierungsstreifen (2) eine Flächendrainage (1), Drains (14) und eine zweite Lage einer porösen, elastischen Masse (3) übereinander fixiert.
Patent DE-202009006142-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbewahren von plattenförmigen Gegenständen
IPC: B65D25/10
Filed: 2009-04-25
Abstract: Vorrichtung (10) zum Aufbewahren und Transportieren von plattenförmigen Gegenständen, insbesondere von Schildern, dadurch gekennzeichnet, dass sie nebeneinander angeordnete und voneinander beabstandete Halterungselemente (12) aufweist.
Patent DE-202009008024-U1 (DE)
Title: Leckverhinderungsbaugruppe für den Wärmeübertragungsstab einer Solarwasserheizvorrichtung
IPC: F24S10/95
Filed: 2009-06-09
Abstract: Leckverhinderungsbaugruppe für einen Wärmeübertragungsstab einer Solarwasserheizvorrichtung, wo die Solarwasserheizvorrichtung eine Wandbaugruppe, in der sich eine wärmeisolierende Schicht befindet, und eine Mehrzahl von Wärmesammelrohren, die jeweils einen in den Wasserheizbehälter hineinragenden Wärmeübertragungsstab aufweisen, wobei die Leckverhinderungsbaugruppe sich durch Folgendes auszeichnet:  ein Anschlussstück, das an die Wandbaugruppe des Wasserheizbehälters geschraubt ist und das mit einem Durchgangsloch versehen ist, durch welches der Wärmeübertragungsstab eingeführt werden kann;  ein Leckverhinderungselement, das mit einem Wärmeübertragungsstab versehen ist; und  eine Druckmutter, die an ein Außenende des Anschlussteils geschraubt wird, um für das Anschlussteil, das Leckverhinderungselement und den Wärmeübertragungsstab eine ende Passung zu erzielen.
Patent DE-202009011037-U1 (DE)
Title: Räucherhaken
IPC: A22C25/10
Filed: 2009-09-22
Abstract: Räucherhaken (10) zum Aufhängen von zu räuchernden Fischen, der einen oberen Aufhängehaken (12) sowie einen Schaft (14) aufweist, an dem mindestens zwei im Abstand hintereinander schräg nach oben gerichtete Funktionsteile (16) zum Aufspießen des Fisches fest angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Räucherhaken (10) aus einem einzigen Blechzuschnitt gebildet ist, und dass die Funktionsteile (16) sowie der Aufhängehaken (12) eine gemeinsame Ebene aufspannen.
Patent DE-202009015980-U1 (DE)
Title: Austauschvorrichtung zum Austauschen eines flexiblen Mantels, Bandes oder Siebes
IPC: D21F1/24
Filed: 2009-11-24
Abstract: Austauschvorrichtung zum Austauschen eines flexiblen Mantels, Bandes oder Siebes, in einer Bearbeitungseinheit einer Fasermaschine, mit wenigstens einem durch die Bearbeitungseinheit verlaufenden Träger, der einen zum Austausch des Mantels, Bandes oder Siebes aus der Bearbeitungseinheit ausfahrbaren Abschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Stützeinrichtung (7) zum Abstützen des Trägers (5) oder des ausfahrbaren Abschnitts (6) des Trägers (5) in der aus der Bearbeitungseinheit (1) ausgefahrenen Position.
Patent DE-202010002902-U1 (DE)
Title: Tragkonstruktion zur Aufständerung von Fotovoltaik-Modulen auf einem Flachdach
IPC: E04D13/18
Filed: 2010-02-26
Abstract: Tragkonstruktion (10) zur Aufständerung von Fotovoltaik-Modulen (12) auf einem Flachdach (16), mit mindestens zwei Tragprofilen (20) zum Auflegen auf eine Dachhaut (18) des Flachdachs (16), zwei quer zu den Tragprofilen (20) verlaufenden und die Tragprofile (20) verbindenden Montageprofilen (24, 26) zum Auflegen und Befestigen der Fotovoltaik-Module (12), sowie einer Anzahl von Halteschlaufen (22) aus einem flexiblen zugfesten Material, die sich jeweils quer über eines der Tragprofile (20) legen und dann beiderseits des Tragprofils (20) fest mit der Dachhaut (18) verschweißen lassen.
Patent DE-202010006285-U1 (DE)
Title: Einsteckschloss
IPC: E05B63/16
Filed: 2010-04-27
Abstract: Einsteckschloss (10) mit einem Schlossgehäuse (12) mit einer Schlossstulpe (22), einer aus einer ausgefahrenen Ruhgelage entgegen der Kraft einer Rückstellfeder in eine hinter die Schlossstulpe (22) zurückgezogene Einzugsstellung verlagerbare Falle (20), einer Aufnahmeöffnung für einen einen Schließbart (16) aufweisenden Schließzylinder (14), einem vom Schließbart (16) antreibbaren Wechsel (32), einem vom Wechsel (32) angetriebenen Fallenmitnehmer (28), wobei der Wechsel (32) eine Klinke (46) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sperrklinke (50) vorgesehen ist, die über ein, die Schlossstulpe (22) durchgreifendes Betätigungselement (54) derart betätigbar ist, dass die Sperrklinke (50) in die Klinke (46) eingreift und den Wechsel (32) blockiert.
Patent DE-202010009959-U1 (DE)
Title: Rucksack
IPC: A45F3/04
Filed: 2010-07-07
Abstract: Rucksack mit einem Hüftgurt (14) und zwei Schulterriemen (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Hüftgurt (14) des Rucksacks als Hauptgurt eines Auffanggurtes mit daran angeordneten Beingurten (24) des Auffanggurtes ausgebildet ist, wobei Hauptgurt (14) und Beingurte (24) aus einem tragenden Gurtband ausgebildet sind.
Patent DE-202010013747-U1 (DE)
Title: Synchronmechanik
IPC: A47C1/032
Filed: 2010-09-30
Abstract: Synchronmechanik für eine korrelierte Sitz-Rückenlehnen-Bewegung eines Bürostuhles, mit einem auf einer Stuhlsäule plazierbaren Basisträger (1), einem Sitzträger (3) und einem Rücklehnenträger (4), wobei der um eine Querachse (13) schwenkbare Rückenlehnenträger (4) einerseits mit dem Basisträger (1) und andererseits mit dem Sitzträger (3) gelenkig verbunden ist derart, daß eine Schwenkbewegung (7) der Rückenlehne nach hinten eine Anhebebewegung (H1) des rückwärtigen Bereichs (25) des Sitzträgers (3) induziert und wobei der Sitzträger (3) mit dem Basisträger (1) über ein an dem Sitzträger (3) und an dem Basisträger (1) angelenktes Koppelelement (21) gelenkig verbunden ist derart, daß zugleich eine Anhebebewegung (H2) des vorderen Bereichs (26) des Sitzträgers (3) erfolgt.
Patent DE-202010015867-U1 (DE)
Title: Elektromechanische Halterung zur Aufnahme von Navigations- und Kommunikationsgeräte im KFZ
IPC: B60R11/02
Filed: 2010-11-25
Abstract: Elektromechanische Halterung dadurch gekennzeichnet das diese mit einer eigenen Energieversorgung ausgerüstet ist (Fig 6).
Patent DE-202010016729-U1 (DE)
Title: Externe Vorrichtung mit mindestens einem Speicher
IPC: G06F12/14
Filed: 2010-12-17
Abstract: Externe Vorrichtung (100) mit mindestens einem Speicher, die über ein serielles Bussystem mit einem Computer (24) oder Computernetzwerk verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Prozessor (14) sowie ein USB-Laufwerk (15) und ein biometrisches Mittel (12b) zur Identifikation einer Person aufweist, wobei Prozessor (14), USB-Laufwerk (15) und biometrisches Mittel (12b) miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-202010018031-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für das Steuern der Schließfolge von zweiflügeligen Schwenktüren
IPC: E05F5/12
Filed: 2010-01-12
Abstract: Vorrichtung für das Steuern der Schließfolge von zweiflügeligen, selbstschließenden Schwenktüren mittels einem Gleitschienenschließer, wobei der eine Türflügel ein unterschlagender so genannter Standflügel ist und der zweite Türflügel ein überschlagender so genannter Gangflügel,  wobei zwischen einem von dessen Drehachse beabstandet liegenden Punkt des Gangflügels und einem in der Gleitschiene linear geführt beweglichen Gleitstein ein Schwenkarm angeordnet ist, dessen gleitsteinseitiges Ende bei geschlossenem Gangflügel weiter von der Drehachse des Gangflügels entfernt liegt als dessen gangflügelseitiges Ende,  wobei mechanische Übersetzungselemente vorhanden sind, zu denen auch der mit dem Gangflügel verbundene Schwenkhebel gehört, welche die Schließbewegung des Gangflügels zwangsweise in eine Linearbewegung eines Halteteils in der Gleitschiene übersetzen, welche von der Drehachse des Gangflügels weg gerichtet ist,  wobei zwecks Steuerung der Schließfolge der Türflügel die Linearbewegung dieses Halteteiles von der Drehachse des Türflügels weg blockierbar und freigebbar ist,  wobei mechanische Übersetzungselemente vorhanden sind, welche die Schließbewegung des Standflügels in eine Linearbewegung eines an der Gleitschiene zumindest mittelbar gehaltenen Löseteiles parallel zur Gleitschiene in Richtung auf die Drehachse des Gangflügels zu übersetzen,  wobei der Halteteil aus der blockierten Stellung durch eine Bewegung des Löseteiles in Richtung auf die Drehachse des Gangflügels zu, lösbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  mechanische Übersetzungsmittel bzw. Übersetzungsteile (23.2, 33.4, 33.5, 43.2) vorhanden sind, durch welche,  – der Halteteil (23.3, 33.3, 43.3), ausgelöst durch eine Schließbewegung des Gangflügels, gegenüber dem Gleitstein (3, 23.1, 33.1, 43.1) an dem der Schwenkarm (2, 22, 32, 42) des Gangflügels gelagert ist  und/oder  – der Löseteil (23.3, 33.3, 43.3), ausgelöst durch eine Schließbewegung des Standflügels gegenüber dem Gleitstein (3, 23.1, 33.1, 43.1) an dem der Schwenkarm (22, 32, 42) des Standflügels gelagert ist,  parallel zur Gleitschiene (4) von der Drehachse (11) des jeweiligen Türflügels weg verschiebbar ist.
Patent DE-202011003938-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kontrolle eines Verbrennungsvorgangs
IPC: F23K5/04
Filed: 2011-03-14
Abstract: Verbrennungsvorrichtung (1) mit einem Brenner (7) zur kontrollierbaren Verbrennung von flüssigem Brennstoff, vorzugsweise mit Luft, mit einem Vorratsbehälter (6) für den flüssigen Brennstoff, mit einer Kontrolleinheit (17), die der Bedienung der Verbrennungsvorrichtung (1) und der Kontrolle der Verbrennung dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbrennungsvorrichtung (1) eine Pumpe (5) aufweist, die am Brenner (7) angeschlossen ist und die dazu ausgebildet ist, flüssigen Brennstoff aus dem Brenner (7) zu entfernen.
Patent DE-202011050988-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufweiten hohler Werkstücke, insbesondere der Enden von  Kunststoffrohren und Metall-Kunststoff-Verbundrohren, sowie dessen Verwendung
IPC: B29C57/00
Filed: 2011-08-15
Abstract: Vorrichtung (100) zum Aufweiten hohler Werkstücke, insbesondere der Enden von Kunststoffrohren und Metall-Kunststoff-Verbundrohren, umfassend: – ein Pressgerät (200) mit einem Dorn (2), der in dem Gehäuse des Pressgeräts (200) oder in einem an dem Gehäuse des Pressgeräts (200) festlegbaren Gehäusekörper axial verschiebbar gehalten ist und an seinem einen axialen Endbereich (3) eine Kegelfläche (4) aufweist, – eine Aufnahmevorrichtung (1) für einen Aufweitkopf (300), die an dem Pressgerät (200) festlegbar ist und durch die der Dorn (2) in axialer Richtung hindurchführbar ist, und – einen Aufweitkopf (300), der an der Aufnahmevorrichtung (1) festlegbar ist und durch die Kegelfläche (3) betätigbar ist, wobei die Aufnahmevorrichtung (1) einen Grundkörper (5), eine Kopfaufnahme (13) für den Aufweitkopf, mindestens ein Umsetzmittel (10, 10´) sowie mindestens ein Speichermittel (17, 25) umfasst, und wobei Umsetzmittel (10, 10´) und Speichermittel (17, 25) derart gekoppelt sind, dass eine axiale Verschiebung der Kegelfläche (3) des Dorns...
Patent DE-202011052526-U1 (DE)
Title: Eingabestift
IPC: G06F3/041
Filed: 2011-12-29
Abstract: Eingabestift, der umfasst: einen länglichen Körper (102), der durch die Hand eines Benutzers gehalten werden kann, einen Kopf (106), der mit dem Körper (102) verbunden ist, und eine Spitze (108), die beweglich an dem Kopf (106) angebracht ist, wobei: die Spitze (108) einen Flachen Teil (112) für einen Kontakt mit einer Oberfläche eines Berührungsbildschirms aufweist, und der Kopf (106), der Körper (102) und die Spitze (108) aus einem leitenden Material bestehen.
Patent DE-202011106446-U1 (DE)
Title: Rauchmelder mit Lampenbaldachin
IPC: F21V27/00
Filed: 2011-09-28
Abstract: Lampenbaldachin (7) zum anschrauben – andocken oder ankleben an einen Rauch- oder Brandmelder. dadurch gekennzeichnet, dass ein mit Siliconschlauch geschütztest Stromkabel (3) vom Lampenbaldachin durch den Rauch- oder Brandmelder geführt wird.