baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006036357-B4 (DE)
Title: Fahrzeugantriebssystem und Fahrzeugantriebseinheit
Inventor: DENK JOACHIM
IPC: B65G35/06
Filed: 2006-08-02
Granted: 2008-07-31
Abstract: Fahrzeugantriebssystem
mit  – einer
entlang einer ersten seitlichen Begrenzung eines Fahrweges beweglichen
ersten umlaufenden Antriebskette (21),  – einer entlang einer zweiten
seitlichen Begrenzung des Fahrweges beweglichen zweiten umlaufenden
Antriebskette (22),  – zumindest
einer an einem Fahrzeug (1) vorgesehenen ersten Antriebseinheit
(11) mit einem ersten Zahnrad (111) zum Eingriff in einen sich in
eine erste Richtung (4) bewegenden Abschnitt der ersten Antriebskette
(21), einem zweiten Zahnrad (112) zum Eingriff in einen sich in
eine zur ersten Richtung (4) entgegengesetzte zweite Richtung bewegenden
Abschnitt der ersten Antriebskette (21) und einer auf das erste
und/oder zweite Zahnrad einwirkenden Bremseinrichtung,  – zumindest
einer an einem Fahrzeug (1) vorgesehenen zweiten Antriebseinheit
(12) mit einem dritten Zahnrad (121) zum Eingriff in einen sich
in die erste Richtung (4) bewegenden Abschnitt der zweiten Antriebskette
(22), einem vierten Zahnrad (122) zum Eingriff in einen sich in
die zweite Richtung bewegenden Abschnitt der zweiten Antriebskette...
Patent DE-102006049429-B4 (DE)
Title: Airbageinrichtung
Inventor: ALENSPACH GUILLAUME
IPC: F16L33/02
Filed: 2006-10-16
Granted: 2015-12-31
Abstract: Airbageinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem Gassack und einer Gasgeneratoreinheit, die in dem Gassack eingeführt ist, wobei die Gasgeneratoreinheit langgestreckt ausgebildet ist und zwei zueinander beabstandete, an den Enden der Gasgeneratoreinheit ausgebildete Ausströmbereiche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gasgeneratoreinheit (2) ausschließlich über eine die Gasgeneratoreinheit (2) und den Gassack (1) umschließende Schelle (4), die zwischen den Ausströmbreichen (21, 22) angeordnet ist, an dem Kraftfahrzeug festgelegt ist und die Gasgeneratoreinheit ein Anschlussende aufweist, das aus dem Gassack 1 herausragt und für eine elektrische Kontaktierung 3 ausgebildet ist.
Patent DE-102006054718-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Befestigung eines Flachleiters
Inventor: WEHRMEYER VOLKER
IPC: B60R16/02
Filed: 2006-11-21
Granted: 2022-09-08
Abstract: Verfahren zur Befestigung eines Flachleiters (2, 11), aufweisend wenigstens einen flachen elektrischen Leiterzug und eine diesen umschließende Isolationsschicht (4), wobei an der Isolationsschicht (4) wenigstens ein flächiger Befestigungsabschnitt (5, 12, 14, 17, 19, 21, 25) aus einem Kunststoffmaterial zur Befestigung des Flachleiters (2, 11) angeordnet ist, wobei der Befestigungsabschnitt (5, 12, 14, 17, 19, 21, 25) einstückig an der Isolationsschicht (4) angeformt und/oder zwischen zwei Leiterzügen (L1, L2; 23/ 23) einstückig ausgebildet ist, auf einem Kunststoffbauteil (1), und der Flachleiter (2, 11) mit dem Befestigungsabschnitt (5, 12, 14, 17, 19, 21, 25) in vorbestimmter Position auf dem Kunststoffbauteil (1) angeordnet wird, und dass auf den Befestigungsabschnitt (5, 12, 14, 17, 19, 21, 25) eine Sonotrode (7) eines Ultraschallschweißgerätes aufgesetzt und der Befestigungsabschnitt (5, 12, 14, 17, 19, 21, 25) mit dem Kunststoffbauteil (1) verschweißt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Sonotrode (7) mit wenigstens einem von einer Auflagefläche (8, 27) abstehenden Positionierungsstift (9) für den Eingriff mit einer im Befestigungsabschnitt (12, 14, 19) ausgebildeten Öffnung (13, 15, 20) oder mit einer am Befestigungsabschnitt (5) ausgebildeten Ausnehmung (6) versehen ist.
Patent DE-102007014064-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur geschützten Anordnung optischer Fasern
Inventor: DEIMEL PETER PAUL DR
IPC: G02B6/46
Filed: 2007-03-21
Granted: 2014-12-18
Abstract: Vorrichtung zur geschützten Anordnung optischer Fasern (2) mit einer Klettverbindung (1) umfassend Hakenteile und Schlaufenteile, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere optische Fasern (2) nebeneinander zwischen den Hakenteilen (5) und Schlaufenteilen (6) der Klettverbindung (1) eingebettet sind, wobei die Klettverbindung (1) zumindest abschnittsweise elastisch verformbar ausgebildet ist, um Längenvariationen zu ermöglichen, und wobei die optischen Fasern in Längsrichtung gegenüber der geschlossenen Klettverbindung (1) frei beweglich angeordnet sind.
Patent DE-102007018653-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln einer Gleitfläche eines Eisen-Werkstücks, insbesondere eines Grauguss-Werkstücks, sowie Prüfvorrichtung für ein solches Verfahren
Inventor: ROTHE ALBRECHT
IPC: B23K26/36
Filed: 2007-04-20
Granted: 2010-05-12
Abstract: Verfahren zum Behandeln einer Gleitfläche (3) eines Eisen-Werkstückes, insbesondere eines Grauguss-Werkstückes (1), insbesondere einer Zylinderlaufbahn einer Brennkraftmaschine, mit einem Honschritt zur Oberflächenbearbeitung der Gleitfläche (3) und einem nachfolgenden Belichtungsschritt (II), bei dem die honbearbeitete Gleitfläche (3) des Grauguss-Werkstücks (1) laserbelichtet wird, um Grafitporen (5) der Gleitfläche (3) freizulegen, dadurch gekennzeichnet, dass in einem zusätzlichen Prüfschritt (I) zur Überwachung der Honqualität als Honparameter eine Materialstärke (b) eines sich beim Honschritt bildenden, die Grafitporen (5) zur Gleitfläche (3) zumindest teilweise überdeckenden Blechmantels (7) erfasst wird.
Patent DE-102007030558-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Feststellung einer geöffneten Fahrzeugtür im Öffnungsbereich
Inventor: WIESBAUER JOSEF
IPC: B60J5/00
Filed: 2007-06-30
Granted: 2010-01-07
Abstract: Türfeststeller nach Patentanspruch 2 von Patent Nr. 10 2006 033 746 dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Türhalter (02) ein Anhaltepunkt in Schließrichtung der Fahrzeugtür für die Anschlag-Gabel (07) mittels zweier Muttern (04b, 04c) gebildet wird.
Patent DE-102007035265-B4 (DE)
Title: Verlängerbarer Zylinderkörper mit Führungselementen in der Zylinderkernbohrung
Inventor: BETZ JÖRGEN
IPC: E05B9/04
Filed: 2007-07-27
Granted: 2020-11-26
Abstract: Verlängerbarer Zylinderkörper für elektronische Schließ-Systeme, wobei der Zylinderkörper aus einem Mittelmodul (2), einem außenseitigen Abschlussmodul (3) und einem innenseitigen Abschlussmodul (4) besteht und wobei auf beiden Seiten des Mittelmoduls (2) zwischen Mittelmodul (2) und Abschlussmodul (3 bzw. 4) beliebig viele Verlängerungsmodule (5) eingefügt werden können,dadurch gekennzeichnet,dass jeweils mindestens zwei oder mehr Module durch ein gemeinsames Führungselement (1a, 1b) getragen und/oder geführt werden, welches in der Zylinderkernbohrung angeordnet ist,wobei ein außenseitiges Teilmodul des Mittelmoduls (2), das außenseitige Abschlussmodul (3) und alle dazwischen angeordneten Verlängerungsmodule (5) durch ein durchgehendes gemeinsames Führungselement (1a) geführt werden, wobei ein innenseitiges Teilmodul des Mittelmoduls (2), das innenseitige Abschlussmodul (4) und alle dazwischen angeordneten Verlängerungsmodule (5) durch ein durchgehendes gemeinsames Führungselement (1b) geführt werden, wobei das Mittelmodul (2) mit einem Schließnocken (16) ausgestattet ist, und wobei die Führungselemente (1a, 1b) als Träger für den Schließnocken (16) verwendet werden.
Patent DE-102007047263-B4 (DE)
Title: System zum Erzeugen einer programmierbaren Abstimmspannung
Inventor: KUO YAO H
IPC: H04B1/26
Filed: 2007-09-25
Granted: 2016-04-07
Abstract: System (210, 10) zum Erzeugen einer Abstimmspannung für einen Empfänger, umfassend einen ersten Tankschwingkreis (214: 14), der dafür konfiguriert ist, ein Funksignal zu empfangen, wobei der erste Tankschwingkreis (214; 14) über einen Verstärker (234; 34) mit einem zweiten Tankschwingkreis (216; 16) verbunden ist, einen Mischer (236; 36), der dem zweiten Tankschwingkreis (216; 16) nachgeordnet ist, einen Signalstärkeanzeiger (218; 18), der mit dem zweiten Tankschwingkreis (216; 16) zumindest über den Mischer (236; 36) kommuniziert, um ein analoges Stärkesignal zu erzeugen, das einer Funksignalstärke entspricht, einen Prozessor (212; 12), der mit dem Signalstärkeanzeiger (218; 18) kommuniziert, um das Stärkesignal zu empfangen, wobei der Signalstärkeanzeiger (218; 18) zu einer Rückkopplungsschleife (217; 17) gehört, wobei der Prozessor (212; 12) mindestens einen auf der Funksignalstärke basierenden Ausgang (242; 44, 42) aufweist und die angeschlossene Rückkopplungsschleife (217; 17) dafür konfiguriert ist, ein auf dem Ausgang (242; 44, 42) basierendes Abstimmspannungssignal zu erzeugen, wobei das Abstimmspannungssignal zu dem Tankschwingkreis (214; 14, 16) geleitet wird, einen Empfängeroszillatorschaltkreis (270; 70), der mit dem Mischer (236; 36) in eingangsseitiger Verbindung steht und dem ein nachgeordneter Phasenregelkreis (272; 72) zur Erzeugung eines Fehlersignals angeschlossen ist, wobei der Empfängeroszillator (270; 70) eingangsseitig und der Phasenregelkreis (272; 72) ausgangsseitig über einen Empfängeroszillator-Abstimmspannungsschaltkreis (278; 78) mit einem dritten Tankschwingkreis (276; 76) in Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest einem Ausgang (242; 44, 42) des Prozessors (212; 12) zugeordnete Rückkopplungsschleife (217; 17) neben dem Signalstärkeanzeiger (218; 18) in Serie je nach Anzahl der Ausgänge (242; 44, 42) des Prozessors (212; 12) jeweils einen ersten Tiefpassfilter (246; 58, 46), einen auf ein Bezugspotential (VCC) bezogenen Operationsverstärker (248; 60, 48), einen zweiten Tiefpassfilter (252; 62, 52) und einen proportionalen Kombinator (254; 64, 54), der über eine Abstimmleitung zumindest mit dem ersten Tankschwingkreis (214; 14) verbunden ist, ...
Patent DE-102007055914-B4 (DE)
Title: Gerät zum Aufklappen einer Haube für ein Fahrzeug
Inventor: TAKAHASHI HIROYUKI
IPC: B62D25/12
Filed: 2007-12-21
Granted: 2019-08-14
Abstract: Gerät (10, 100, 120, 150, 160, 170, 260, 300, 330) zum Aufklappen einer Haube (42, 36, 268, 332) für ein Fahrzeug mit:
 einem Armelement (24, 102, 122, 152), dessen körpernaher Endabschnitt mit einer Karosserie (18, 12, 172) eines Fahrzeugs direkt oder indirekt so verbunden ist, dass es um eine erste Achse schwenkbar ist, die sich in einer Breitenrichtung des Fahrzeugs erstreckt;
 einem Verbindungsmechanismus (48, 112, 50, 302), durch den eine Haube (42, 36, 268, 332) für das Fahrzeugs einstückig mit einem Spitzenseitenabschnitt des Armelements (24, 102, 122, 152) direkt oder indirekt verbunden ist, und der ermöglicht, dass die Haube (42, 36, 268, 332) relativ zu dem Armelement (24, 102, 122, 152) um eine zweite Achse schwenkt, die sich in der Breitenrichtung des Fahrzeugs erstreckt, und dass sie sich relativ zu dem Armelement (24, 102, 122, 152) in einer Längsrichtung des Fahrzeugs bewegt, wenn die integrative Verbindung zwischen dem Armelement (24, 102, 122, 152) und der Haube (42, 36, 268, 332) gebrochen wird;
 einem Aktuator (60, 162, 180, 262, 336), der die integrative Verbindung bricht, die mittels dem Verbindungsmechanismus (48, 112, 50, 302) zwischen der Haube (42, 36, 268, 332) und dem Armelement (24, 102, 122, 152) eingerichtet ist, und der auf die Haube (42, 36, 268, 332) direkt oder indirekt eine Hubkraft aufbringt, die die Haube (42, 36, 268, 332) relativ zu der Karosserie (18, 12, 172) anhebt,
 einem ersten Begrenzungsmechanismus (30, 32), der einen Winkel einer Schwenkbewegung des Armelements (24, 102, 122, 152) um einen Verbindungsabschnitt, an dem der körpernahe Endabschnitt des Armelementes (24, 102, 122, 152) und die Karosserie (18, 12, 172) verbunden sind, auf einen vorbestimmten Winkel begrenzt; und
 einem zweiten Begrenzungsmechanismus (54), der, wenn die Haube (42, 36, 268, 332) durch die Hubkraft angehoben wird, das Anheben der Haube (42, 36, 268, 332) stoppt, bevor eine Schwenkbewegung des Armelements (24, 102, 122, 152) durch den ersten Begrenzungsmechanismus (30, 32) gestoppt wird.
Patent DE-102007056829-B4 (DE)
Title: Mobiles Endgerät
Inventor: JOO WON-SEOK
IPC: H04M1/247
Filed: 2007-11-26
Granted: 2010-04-29
Abstract: Ein mobiles Endgerät, aufweisend:  – ein Gehäuse (110);  – eine Anzeigeeinheit (130), die in dem Gehäuse angeordnet ist, wobei die Anzeigeeinheit selektiv einen von wenigstens zwei eingebbaren Signalsätzen oder andere visuelle Information als die eingebbaren Signalsätze anzuzeigen vermag;  – ein Handhabungsteil (120), das an dem Gehäuse (110) angeordnet ist und die Anzeigeeinheit (130) ganz überlagert; und  – eine Eingabeeinheit (140, 150), die in dem Gehäuse angeordnet ist, wobei die Eingabeeinheit wenigstens ein Signal entsprechend dem selektiv angezeigten eingebbaren Signalsatz zu empfangen vermag, wobei  – der selektiv angezeigte eingebbare Signalsatz und die andere visuelle Information durch das Handhabungsteil (120) hindurch sichtbar sind und die Eingabeeinheit (140, 150) aufweist:  – einen Berührungsschirm (140), der an einer oberen Seite der Anzeigeeinheit (130) angeordnet ist und eine Berührung des Handhabungsteils (120) zu erkennen vermag und  – mindestens ein Domschalter (151), der an einer unteren Seite der Anzeigeeinheit...
Patent DE-102007057945-B4 (DE)
Inventor: BECKER ERICH
IPC: F04B37/14
Filed: 2007-12-01
Granted: 2009-11-05
Abstract: A multi-stage membrane suction pump having at least two pump chambers, each having a fluid inlet and a fluid outlet, and having a suction line connecting the fluid inlets. Successive pump chambers are connected via at least one connecting line such that the membrane pump upon reaching/exceeding a differential pressure in the suction line changes from a parallel operation into at least also a serial operation. In the inflow and outflow regions of the at least one connecting line, at least one check valve each is interposed, opening toward the subsequent pump stage. The check valves provided in the connecting line(s) are designed smaller compared to inlet and outlet valves of the pump chambers, and line sections of the connecting lines that open toward the neighboring pump chamber have a smaller clear line cross-section compared to the inlet and outlet valves, and are associated with the check valves.
Patent DE-102007061655-B4 (DE)
Title: Faseroptische Vorrichtung zur Aufnahme emittierter Strahlung eines Diodenlasers und Verfahren zur Herstellung einer solchen faseroptischen Vorrichtung
Inventor: WEINGAERTNER THOMAS
IPC: G02B6/287
Filed: 2007-12-18
Granted: 2012-06-28
Abstract: Faseroptische Vorrichtung zur Aufnahme emittierter Strahlung eines Diodenlasers mit zumindest einem Diodenlaserbarren mit einer Vielzahl von Emittern, die in Richtung ihrer Längsachse in wenigstens einer Reihe nebeneinander angeordnet sind, mit wenigstens einem dem Diodenlaserbarren zugeordneten Lichtleitfaserbündel, wobei das Lichtleitfaserbündel in einem flexiblen Lichtleitkabel aufgenommen ist und der Laserstrahl in das Lichtleitfaserbündel eingekoppelt wird, wobei jedem Emitter einer Vielzahl von Lichtleitfasern zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtleitfasern an der Einkoppelseite regellos unter Druck miteinander zu wenigstens einem Faserkeil mit einer Eintrittsfläche heißverschmolzen sind, dass die den Emittern zugeordnete Eintrittsfläche des Faserkeils eine kleinere Querschnittsfläche aufweist als eine dem unverpressten Teil des Lichtleitfaserbündels näheren Querschnittsfläche und dass die Emitter des Diodenlaserbarrens zur vollständigen Aufnahme des vom Diodenlaserbarren emittierten Laserlichts wenigstens einer Eintrittsfläche unmittelbar zugeordnet sind.
Patent DE-102008002511-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine bei kombinierter Direkt- und Saugrohreinspritzung, Computerprogramm, Computerprogrammprodukt
Inventor: MALLEBREIN GEORG
IPC: F02D41/30
Filed: 2008-06-18
Granted: 2018-12-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1000) bei dem Kraftstoff mittels mindestens eines ersten Einspritzventils (1040) in ein Saugrohr (1050) und/oder mindestens eines zweiten Einspritzventils (1045) direkt in einen Brennraum (1075) zur Verbrennung eingespritzt wird, dass in mindestens einem vorgegebenen Betriebszustand der Brennkraftmaschine (1000) für eine vorbestimmte Anzahl an aufeinanderfolgenden Arbeitstakten Kraftstoff nur mittels des mindestens einen ersten Einspritzventils (1040) ins Saugrohr (1050) eingespritzt wird, wobei die vorbestimmte Anzahl an aufeinanderfolgenden Arbeitstakten von mindestens einem Betriebsparameter der Brennkraftmaschine (1000) abhängig gewählt wird, und dass in einem anschließenden Arbeitstakt Kraftstoff mittels des mindestens einen ersten Einspritzventils (1040) ins Saugrohr (1050) und mittels des mindestens einen zweiten Einspritzventils (1045) direkt in den Brennraum (1075) oder nur mittels des mindestens einen zweiten Einspritzventils (1045) direkt in den Brennraum (1075) eingespritzt wird.
Patent DE-102008007149-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen, Steuern und Auslösen eines Warnsignals in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KARNAHL TORSTEN
IPC: G08B21/06
Filed: 2008-01-31
Granted: 2019-05-02
Abstract: Verfahren zum Erzeugen, Steuern und Auslösen eines Warnsignals in einem Kraftfahrzeug zur Gewährleistung der Aufmerksamkeit des Fahrers mit den folgenden Schritten:
 - Bestimmen einer ersten Aufmerksamkeitsgröße des Fahrers mittels einer ersten Analyse des Lidschlages des Fahrers, wobei die erste Analyse des Lidschlages das zeitliche Verhalten des Augenöffnungsgrades des Fahrers betrifft,
 - Bestimmen einer zweiten Aufmerksamkeitsgröße des Fahrers mittels einer zweiten Analyse des Lidschlages des Fahrers, wobei die zweite Analyse des Lidschlages die Schließdauer der Augenlider des Fahrers bestimmt,
 - Bestimmen eines Aktivitätsmusters des Fahrers anhand von Fahr- und Fahrzeugdaten und Klassifizieren des Fahrerzustands mittels des Aktivitätsmusters in aktiv oder inaktiv,
 - Lancieren einer Warnung als Funktion der ersten Aufmerksamkeitsgröße,
 - Lancieren einer Warnung als Funktion der zweiten Aufmerksamkeitsgröße,
 - Auslösen der lancierten Warnung, wenn mittels des Aktivitätsmusters der Fahrer als inaktiv klassifiziert ist, und Unterdrücken der lancierten Warnung, wenn der Fahrer als aktiv klassifiziert ist.
Patent DE-102008019016-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder und Verriegelungsbügel zur Verriegelung zweier Gehäuseteile
Inventor: NEHM DETLEF DIPL ING
IPC: H01R13/639
Filed: 2008-04-15
Granted: 2014-12-18
Abstract: Elektrischer Steckverbinder mit einem ersten Gehäuseteil (2), mit einem zweiten Gehäuseteil (3) und mit mindestens einem, an einem der beiden Gehäuseteile (2) schwenkbar gelagerten Verriegelungsbügel (4) aus Metall, der aus einer geöffneten Position in eine geschlossene Position verschwenkbar ist, wobei am ersten Gehäuseteil (2) zwei Lagerzapfen (5) und am zweiten Gehäuseteil (3) zwei Verriegelungsvorsprünge (7) ausgebildet sind, wobei der Verriegelungsbügel (4) zwei Verriegelungsschenkel (11, 12) und ein die Verriegelungsschenkel (11, 12) miteinander verbindendes Griffstück (13) aufweist und wobei die Verriegelungsschenkel (11, 12) jeweils einen Lagerarm (14) mit einer Ausnehmung (15) für einen Lagerzapfen (5) und einen Verriegelungsarm (16) zum Übergreifen eines Verriegelungsvorsprungs (7) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Kunststoffteile (18) vorgesehen sind, die an den beiden Verriegelungsschenkeln (11, 12) angeordnet sind und jeweils einen Abschnitt (19) aufweisen, der jeweils eine freie Endfläche (20) eines der Verriegelungsarme (16) abdeckt und beim Verschwenken des Verriegelungsbügels (4) in die geschossene Position jeweils über einen der Verriegelungsvorsprünge (7) gleitet.
Patent DE-102008029625-B4 (DE)
Title: Rotoranordnung für einen Laderanordnung
Inventor: PRIOR GREGORY P
IPC: F04C29/04
Filed: 2008-06-23
Granted: 2015-07-23
Abstract: Rotoranordnung für eine Laderanordnung (10), umfassend: einen Rotor (22) mit mindestens einem Nocken (26), der mindestens einen Hohlraum (44) definiert; und ein drehbares Wellenelement (30); wobei der mindestens eine Hohlraum (44) konfiguriert ist, ein Fluid zu enthalten, das dazu dient, den mindestens einen Nocken (26) zu kühlen; wobei der mindestens eine Nocken (26) mit dem Wellenelement (30) wirksam verbunden ist und das Wellenelement (30) über den Großteil seiner Länge hinweg als Vollwelle ausgebildet ist; wobei das Wellenelement (30) einen Zufuhrdurchgang (40) definiert, der dazu dient, das Fluid zu dem mindestens einen Hohlraum (44) zu befördern; wobei das Wellenelement (30) einen Rückführungsdurchgang (48) definiert, der dazu dient, das Fluid aus dem mindestens einen Hohlraum (44) abzulassen, und der sich am gleichen axialen Ende des Wellenelements (30) wie der Zufuhrdurchgang (40) befindet; und wobei der mindestens eine Nocken (26) und das Wellenelement (30) derart zusammenwirken, dass dazwischen ein ringförmiger Durchgang (46) definiert wird, der dazu dient, das Fluid zwischen dem mindestens einen Hohlraum (44) und dem Rückführungsdurchgang (48) zu befördern.
Patent DE-102008061791-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Abschalten einer Brennkraftmaschine
Inventor: BOLLIG MARCUS DR
IPC: F02N11/00
Filed: 2008-12-11
Granted: 2019-10-02
Abstract: Verfahren zum automatischen Abschalten einer Brennkraftmaschine in einem Kraftfahrzeug mit Automatikgetriebe, mittels einer Start-Stopp-Einrichtung, die die Brennkraftmaschine automatisch abschaltet, wenn das Fahrzeug in den Stillstand abgebremst und für ein vorgegebenes Zeitintervall durch Betätigung des Bremspedals im Stillstand gehalten wurde, wobei der Kraftfahrzeugfahrer innerhalb des vorgegebenen Zeitintervalls nach Erreichen des Stillstands das automatische Abschalten der Brennkraftmaschine verhindern kann, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abschalten der Brennkraftmaschine verhindert wird, wenn innerhalb des vorgegebenen Zeitintervalls (Tmax) das Bremspedal gelöst (140) wird, und dass spätestens ab dem Zeitpunkt des Lösens des Bremspedals innerhalb des vorgegebenen Zeitintervalls (Tmax) oder wenn das Bremspedal nicht innerhalb des vorgegebenen Zeitintervalls gelöst wird, spätestens ab dem Zeitpunkt des Lösens des Bremspedals bei abgeschalteter Brennkraftmaschine das Fahrzeug mittels einer im Stillstand automatisch aktivierbaren Haltefunktion im Stillstand (150) gehalten wird.
Patent DE-102008064636-B4 (DE)
Title: Aufbewahrungsautomat mit Kindersicherung
Inventor: KECHEL OTTMAR
IPC: G07F17/10
Filed: 2008-05-20
Granted: 2011-02-10
Abstract: Aufbewahrungsautomat mit  – mindestens einem Fach (8) zur Aufnahme eines Gegenstands,  – einer Tür (3) für das Fach (8), die zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Position hin- und herschwenkbar ist,  – einer Verriegelung (5, 9) zum Verriegeln der Tür (3) in der geschlossenen Position und  – einem Sicherheitsmechanismus (1, 2, 10),  wobei  der Sicherheitsmechanismus (1, 2, 10)  – ein mechanischen Betätigungselement (1) und  – eine mechanische Kopplung (2, 10) zwischen dem Betätigungselement (1) und der Verriegelung (5, 9)  umfasst,  das Betätigungselement (1) dergestalt an der Tür angebracht ist, dass das Betätigungselement (1) sich bei geschlossener Tür im Fach befindet und  die mechanische Kopplung (2, 10) so ausgestaltet ist, dass eine Betätigung des Betätigungselements (1) ein Entriegeln der Verriegelung (5, 9) bewirkt, so dass sich nach dem Entriegeln die geschlossene Tür von innen öffnen lässt,  dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-102009005546-B4 (DE)
Title: Gerät und Verfahren zur Herstellung eines Geräts
Inventor: SIMON OLAF DR
IPC: H01R43/02
Filed: 2009-01-20
Granted: 2018-07-26
Abstract: Gerät, umfassend eine Leiterplatte und ein Steckverbinderteil ,das ein isolierendes Teil umfasst, an dem eine Ausnehmung (6) ausgeformt ist,wobei in dem isolierenden Teil Anschlussstifte (2) aufgenommen sind,wobei ein Isolierkörper (5) durch das isolierende Teil durchgesteckt ist zur Vergrößerung der Luftstrecke zwischen den Anschlussstiften (2),dadurch gekennzeichnet, dassder Isolierkörper (5) durch die Ausnehmung (6) im isolierenden Teil durchgeführt und durch eine in der Leiterplatte (1) angeordnete Ausnehmung durchgeführt ist und herausragt aus der Leiterplatte (1).