baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021105577-U1 (DE)
Title: Verarbeitungsvorrichtung für bionisches Fasermaterial aus Pflanzenproteinfleisch
IPC: A23J3/28
Filed: 2021-10-14
Abstract: Verarbeitungsvorrichtung für bionische Fasern aus Pflanzenproteinfleisch, dadurch gekennzeichnet, dass die Verarbeitungsvorrichtung umfasst: einen nadelfreien Fasergenerator (10), einen Faserempfänger (9), der den nadelfreien Fasergenerator (10) außen umgibt, eine unterhalb des Faserempfängers (9) angeordneten Konsole (1), ein Luftfilterrohr (13), das an einem Ende mit dem nadelfreien Fasergenerator (10) verbunden ist und eine Druckluftpumpe (14), die mit dem anderen Ende des Luftfilterrohrs (13) verbunden ist; der nadelfreie Fasergenerator (10) als kegelstumpfförmige Rotationstrommel ausgeführt ist, bei der Spinndüsenlöcher gleichmäßig an der Trommelwand verteilt sind, die Zwischenschicht der Trommelwand mit einem Temperatursensor versehen ist und Im Inneren der Rotationstrommel mit einem hohlen Innenhohlraum als Spinnlösungsspeicherkammer (12) versehen ist, die Fläche des oberen Bodens der kegelstumpfförmigen Rotationstrommel größer als die Fläche des unteren Bodens ist, und der obere Boden mit einem abnehmbaren Probeneinlassdeckel versehen ist, und der mittlere Teil des Probendeckel mit einem Lufteinlass versehen ist, und der untere Boden ein abgedichtetes Ende ist und mit einer Drehwelle (6) und einer Hochspannungselektrode (7) verbunden ist; der Faserempfänger (9) ein kegelstumpfförmiges Sammelrohr ist, dessen oberes Ende offen, der Boden geschlossen ist, die Drehwelle (6) und die Hochspannungselektrode (7) sich durch den Boden des Faserempfängers (9) erstrecken und mit der Konsole (1) verbunden sind, wobei auf beiden Seiten des Faserempfängers (9) Stützstangen (8) vorgesehen sind, die mit der Konsole (1) verbunden sind; der Konsole (1) mit einer statischen Hochspannungsstromversorgung (3), einem Temperaturregler (4), einer Drehmotorvorrichtung (5) und einem Bedienfeld versehen ist; die Hochspannungselektrode (7) mit einer statischen Hochspannungsstromquelle (3) elektrisch verbunden ist, der Temperatursensor mit einem Temperaturregler (4) elektrisch verbunden ist und die Drehwelle (6) mit der Drehmotorvorrichtung (5) verbunden ist; die Druckluftpumpe (14) mit einem Temperatur- und Durchflussregler versehen, der Luftauslass des Luftfilterrohres (13) ist mit dem Lufteinlass des Probeneinlassdeckels verbunden.
Patent DE-202021106876-U1 (DE)
Title: Neuartiges Teigzubereitungsmittel
IPC: A21D13/066
Filed: 2021-12-17
Abstract: Teigzubereitungsmittel (1) umfassend oder bestehend aus einem Behälter (2) beinhaltend eine Mischung (4), umfassend Mehl, und einem Deckel (3) zum Schließen des Behälters, wobei die Mischung (4) in einer derartigen Menge vorhanden ist, dass durch das Hineindrücken in die Mischung mit einem länglichen Hilfsmittel (6), vorzugsweise ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einem menschlichen Finger, Stift oder dem Stil eines Kochzubehörs, bis zum Behälterboden eine Mulde entsteht, welche zusammen mit dem Behälterraum (5), welcher keine Mischung beinhaltet, eine derartige Menge Flüssigkeit fasst wie sie zur Zubereitung des Teiges geeignet ist.
Patent DE-202022001142-U1 (DE)
Title: Verbesserte hocheffiziente Yankee-Haube für eine Anlage für die Herstellung eines bahnförmigen Papiermaterials
IPC: D21F5/18
Filed: 2022-05-11
Abstract: Hocheffiziente Yankee-Haube (10) für eine Anlage für die Herstellung eines bahnförmigen Papiermaterials ausgehend von einem zu entwässernden Schlamm aus Papiermaterial, wobei die Yankee-Haube (10) funktional mit einem rotierenden Yankee-Zylinder (14) in Beziehung steht, der mit unter Druck stehendem Dampf versorgt wird und an dem der zu entwässernde Schlamm aus Papiermaterial dynamisch anhaftet, wobei die Yankee-Haube (10) mindestens ein Gehäuse (12) umfasst, das wiederum aufweist:
 - mindestens eine Innenwand (16), die im vertikalen Querschnitt eine umlaufende Bogenform hat, wobei die Innenwand (16) ausgestaltet ist, um den rotierenden Yankee-Zylinder (14) zumindest teilweise zu umhüllen;
 - mindestens eine obere Wand (18); und
 - mindestens eine Seitenwand (20), wobei die Yankee-Haube (10) außerdem mindestens einen Kanal (22) zum Einleiten/Verteilen von Luft in Richtung auf den rotierenden Yankee-Zylinder (14) und mindestens einen Kanal (24) zum Extrahieren/ Rückgewinnen von Luft aus dem rotierenden Yankee-Zylinder (14) umfasst, wobei die Yankee-Haube (10) dadurch gekennzeichnet ist, dass mindestens einer von dem Kanal (22) zum Einleiten/Verteilen von Luft in Richtung auf den rotierenden Yankee-Zylinders (14) und dem Kanal (24) zum Extrahieren/Rückgewinnen von Luft aus dem rotierenden Yankee-Zylinder (14) außerhalb des Gehäuses (12) angeordnet ist.
Patent DE-202022100533-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Behandlungsanlage
IPC: B60S3/04
Filed: 2022-01-31
Abstract: Fahrzeug-Behandlungsanlage (1) mit mindestens einem Behandlungsaggregat (6, 7, 12) und einer Mehrzahl steuerbarer Aktoren zur Ausführung von Stellbewegungen des Behandlungsaggregats (6, 7, 12), wobei mindestens eine Gruppe von Aktoren (21, 22, 23) vorliegt, die dazu ausgebildet sind, gemeinsam das Behandlungsaggregat (6,7,12) relativ zu einem zu behandelnden Fahrzeug (3) in eine multidimensionale Stellbewegung zu versetzen, wobei die Fahrzeug-Behandlungsanlage (1) eine Steuerung (30) und mindestens einen Regler (32) umfasst und die Steuerung Soll-Werte an den mindestens einen Regler (32) übergibt, auf deren Basis der Regler (32) ein oder mehrere Stell-Signale für die Ansteuerung der Aktoren erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Steuerung mindestens einen Dynamikplan (70) umfasst, der in einer geordneten Datenstruktur eine Mehrzahl von Soll-Werten für die Bewegungen der Aktoren (21, 22, 23) in Bezug auf eine Zeitvariable (t) definiert, wobei die Soll-Werte mindestens eine Bewegungsgröße (A,B,C / A°,B°,C° / A°°,B°°,C°°) des jeweiligen Aktors (21, 22, 23) über die Dauer eines Behandlungs-Abschnitts definieren, 
 - und dass für das Behandlungsaggregat (6, 7, 12) ein Zielpunkt (Z1,Z2,Z3) definiert ist, und die Soll-Werte des Dynamikplans (70) für die zugehörige Gruppe der Aktoren (21,22,23) derart definiert sind, dass der Zielpunkt (Z1,Z2,Z3) des Behandlungsaggregats (6,7,12) bei einer multidimensionalen Stellbewegung einem Pfadverlauf folgt, der während einer Oberflächenbehandlung einen Geometriebezug gegenüber einem Konturverlauf des zu behandelnden Fahrzeugs einhält,
 - und dass der Dynamikplan (70) während der Dauer des Behandlungs-Abschnitts für jede Phase mit einer multidimensionalen Stellbewegung des Behandlungsaggregats für die Aktoren (21,22,23) der Gruppe zueinander synchronisierte Beschleunigungen (A°°,B°°,C°°) definiert, sodass sich bei der Ausführung der multidimensionalen Stellbewegung übereinstimmende Beschleunigungsphasen (ki) ergeben.
Patent DE-202022104190-U1 (DE)
Title: Fugenfüllung zwischen plattenförmigen Bauteilen, insbesondere Dehnungs- und Arbeitsfugen von Industrieböden
IPC: E04F15/14
Filed: 2022-07-25
Abstract: Fugenfüllung (1) für eine Fuge (100) zwischen Bauteilen (101, 102) mit einem vertikalen Fugenabschnitt (103) und einer Fugenverbreiterung (104), umfassend ein Dichtelement (2) im vertikalen Abschnitt und einer die Fugenverbreiterung (104) ausfüllende Fugenmasse (3), ferner umfassend ein Trennelement (4) zwischen dem Bauteil (101, 102) im Bereich der Fugenverbreiterung (104) und der Fugenmasse (3), wobei das Trennelement (4) nur auf einer Seite des vertikalen Fugenabschnitts (103) angeordnet ist.
Patent DE-202022104554-U1 (DE)
Title: Steuer- und/oder Regelsystem, landwirtschaftliches Nutzfahrzeug
IPC: A01M7/00
Filed: 2022-08-10
Abstract: Steuer- und/oder Regelsystem für ein landwirtschaftliches Nutzfahrzeug mit einem Verteilergestänge (12) zum Ausbringen von Material, wie Düngemittel, Pflanzenschutzmittel oder Saatgut, welches sich quer zur Fahrtrichtung erstreckt und ein Mittelteil (2) und zwei mit dem Mittelteil (2) verbundene seitliche Ausleger (3) mit mehreren zueinander in Transportstellung einklappbaren und in Arbeitsstellung ausklappbaren, durch Gelenke verbundene Gestängeabschnitte (4) aufweist, wobei jedem Ausleger (3) wenigstens eine hydraulische Einrichtung zugeordnet ist, wodurch das Verteilergestänge (12) von einer Transportstellung in eine Arbeitsstellung überführbar ist, und wobei das System wenigstens einen Sensor (15 a, b) und eine Datenverarbeitungseinheit aufweist, welche derart konfiguriert ist, dass die Signale des wenigstens einen Sensors (15 a, b) verarbeitet werden und auf deren Basis ein Stellsignal für die hydraulische Einrichtung generiert wird, und die hydraulische Einrichtung zur Einstellung der Dämpfung von am Verteilergestänge (12) auftretenden Schwingungen in Fahrtrichtung ansteuerbar ist, wobei der Sensor (15 a, b) derart ausgebildet ist, dass eine durch Schwingungen des Verteilergestänges (12) auftretende Druckänderung an der hydraulischen Einrichtung ermittelbar ist, und wobei die hydraulische Einrichtung einen Hydraulikzylinder (10 a, b), vorzugsweise einen doppeltwirkenden Hydraulikzylinder und wenigstens eine hydraulische Ventileinheit (16,18a,18b) umfasst, wobei die Ventileinheit über ein Steuersignal der Datenverarbeitungseinheit steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der hydraulischen Ventileinheit, wenigstens eine Blende (20) zur Anpassung einer Durchflussmenge von Hydraulikflüssigkeit zugeordnet ist.
Patent DE-202022106384-U1 (DE)
Title: Befestigungselement für Bodendielen mit Nut sowie Bodenaufbau
IPC: E04F15/04
Filed: 2022-11-14
Abstract: Befestigungselement (1') für Bodendielen mit Nut, umfassend
 ein Fußteil (10) mit zwei einer Auflagerseite (10.1) zugeordneten Auflagerflächen (11, 12) zum Auflagern jeweils einer Bodendiele (100, 200) und mit einer Aufsetzseite (10.2) zum Aufsetzen auf eine Unterkonstruktion (300),
 ein Zwischenteil (30), welches zwischen den Auflagerflächen (11, 12) an dem Fußteil (10) angeordnet ist und an gegenüberliegenden Seiten (31, 32) jeweils wenigstens einen Vorsprung (33, 34, 35) aufweist, um darüber in eine Nut (110; 120) der jeweiligen Bodendiele (100; 200) einzugreifen,
 ein Durchgangsloch (20) im Fußteil (10), umfassend ein oberes Senkloch (21) und ein unteres Senkloch (22), wobei das obere Senkloch (21) von der Auflagerseite (10.1) ausgeht und zur Aufnahme eines Senkkopfes (510) eines Schraubenelementes (500) sich axial mit einem vorzugsweise konischen Wandungsabschnitt (23) in Richtung zu der Aufsetzseite (10.2) hin bis zu einem Ende (24) verjüngt, wobei das untere Senkloch (22) von der Aufsetzseite (10.2) ausgeht und sich axial in Richtung zu der Auflagerseite (10.1) erstreckt, und wobei das untere Senkloch (22) gegenüber dem verjüngten Ende (24) des oberen Senklochs (21) umfangsseitig über einen von dem Fußteil (10) abgewandten Umfangsabschnitt (25) erweitert ist.
Patent DE-202023000143-U1 (DE)
Title: Manuelles Mikrodosiergerät
IPC: B65B1/30
Filed: 2023-01-23
Abstract: Dosiergerät für die ausschließlich manuelle Befüllung von Volumina, bspw. Gelatinekapseln, mit Kleinstmengen von Schüttgütern wie etwa Pulvern.
Patent DE-202023001936-U1 (DE)
Title: Multifunktion Autark Solar Verriegelung System mit Fernauslöser
IPC: E05B47/00
Filed: 2023-09-14
Abstract: Multifunktion Autark Solar Verriegelung System mit Fernauslöser dadurch gekennzeichnet, dass, in einem Gehäuse (3) mit Schiebedeckel ein Elektroschloss (7), Wireless Funk Relais Moduls (10), Akku (9), Ein /Aus Schalter (4), Ladebuchse mit Schutzkappe (5), verbaut sind.
Patent DE-202023100181-U1 (DE)
Title: System zur Brandbekämpfung und Brandbekämpfungseinrichtung
IPC: A62C35/02
Filed: 2023-01-16
Abstract: System zur Brandbekämpfung umfassend eine Vielzahl von flächenhaft verteilten, autarken Brandbekämpfungsvorrichtungen, wobei die Brandbekämpfungsvorrichtungen wenigstens einen Wassertank, eine Pumpe und Mittel zu Wasserabgabe aufweisen, wobei jede Brandbekämpfungsvorrichtung fluidisch mit Feuerwehrfahrzeugen mit Wassertank verbindbar ist und jede Pumpe zur Betankung von Feuerwehrfahrzeugen mit Wassertank geeignet ist.
Patent DE-202023103496-U1 (DE)
Title: Rückführsystem zur Echtzeit-Überwachung des Betriebszustands eines Hydrauliktanks
IPC: F15B19/00
Filed: 2023-06-23
Abstract: Ein Rückführsystem zur Echtzeit-Überwachung des Betriebszustands eines Hydrauliktanks, dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst:
 ein Überwachungssystem (1), das ein Schutzmodul (100), einen mit dem Schutzmodul (100) verbundenen Hydrauliktank (200), ein in dem Schutzmodul (100) vorgesehenes Videoaufnahmensmodul (300) und ein in dem Hydrauliktank (200) vorgesehenes Füllstanderfassungsmodul (400), ein Temperaturerfassungsmodul (500) und ein Druckerfassungsmodul (600) umfasst.
Patent DE-202023104616-U1 (DE)
Title: Eine Art Buchinformationssammel- und Eingabegerät
IPC: B65G47/22
Filed: 2023-08-15
Abstract: Eine Art Buchinformationssammel- und Eingabegerät, umfassend eine Trägerplatte (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (1) mit einem Förderband (7) zwischen der Trägerplatte (1) versehen ist, wobei die Trägerplatte (1) mit einer Mitte der Oberseite der Trägerplatte (1) (5), das Förderband (7) mit gleichmäßig beabstandeten Feste Hülsen (2), die an der Außenwand befestigt sind, die Feste Hülse (2) mit einem Rotationsmotor (6), der an den vorderen und hinteren Enden der oberen linken und rechten Seite befestigt ist, die Feste Hülse (2) mit einem Schrägerband (2), das an der rechten Seite der Innenseite der Festen Hülse (2) befestigt ist. Schräge (20) fest verbunden ist, die Schräge (20) auf der linken Seite durchdrungen ist und mit einem gleichmäßig verteilten Durchgang (21) versehen ist, der Durchgang (21) innen mit einer Trommel (22) versehen ist, die Schräge (20) innen durchdrungen ist und mit gleichmäßig verteilten Ü), der Rotationsmotor (6) hat eine Gewindestange (12), die in das Ausgangsende eindringt und mit diesem fest verbunden ist, die Gewindestange (12) hat einen Ersten Schieber (11), der in den Außendurchmesser eindringt und mit diesem gleitend verbunden ist, die Traghülse (5) hat ein oberes unteres Ende, das eindringt und mit einem Die Traghülse (5) hat ein oberes unteres Ende, das mit einem Sperrholz (14) versehen ist, die Traghülse (5) hat einen Antriebsmotor (3), der fest mit dem oberen vorderen Ende verbunden ist, der Antriebsmotor (3) hat eine Hubschrauberstange (15), die das Ausgangsende des Antriebsmotors (3) durchdringt und fest mit diesem verbunden ist, die Hubschrauberstange (15) hat eine Hubschrauberstufe (12), die den Außendurchmesser durchdringt und durch diesen gleitet. Die Hubschrauberstange (15) hat eine Hubschrauberstufe (12), die den Außendurchmesser durchdringt und gleitend mit einem Zweiten Schieber (16) verbunden ist, wobei der Zweite Schieber (16) fest mit einer Die erste elektrische Schubstange (17) am Boden verbunden ist.
Patent DE-212017000241-U1 (DE)
Title: Rückspiegelanordnung mit vorgespannter elektrischer Verbindung
IPC: H01R12/50
Filed: 2017-11-06
Abstract: Rückspiegelanordnung, umfassend:
 eine Leiterplatte (PCB);
 einen elektrischen Verbinder, der mit der PCB elektrisch gekoppelt ist; und
 mindestens ein Vorspannelement, das elektrisch leitfähig ist und zwischen und in Kontakt mit der PCB und dem elektrischen Verbinder positioniert ist, wobei das mindestens eine Vorspannelement derart konfiguriert ist, dass es sich als Reaktion auf eine Verschiebung des elektrischen Verbinders zusammendrückt oder expandiert, und wobei ein Zusammendrücken oder Expandieren von dem mindestens einen Vorspannelement dazu dient, eine elektrische Verbindung zwischen der PCB und dem elektrischen Verbinder aufrechtzuerhalten.
Patent DE-212019000151-U1 (DE)
Title: Druckluftabkühlungsvorrichtung einer Seidenwebmaschine
IPC: F25B39/04
Filed: 2019-03-15
Abstract: Druckluftabkühlungsvorrichtung für eine Seidenwebmaschine, umfassend einen Luftkompressor, einen Luftspeichertank und eine Abkühlungsstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass die Abkühlungsstruktur eine erste Rohrleitung, eine zweite Rohrleitung und eine Kondensationskomponente umfasst, wobei die beiden Enden der Kondensationskomponente jeweils mit der ersten Rohrleitung und der zweiten Rohrleitung verbunden sind, und wobei die erste Rohrleitung mit dem Luftkompressor und die zweite Rohrleitung mit dem Luftspeichertank verbunden ist, und wobei die durch den Luftkompressor komprimierte Luft durch die Kondensationskomponente strömt, und wobei die Kondensationskomponente mit einer Kühlflüssigkeit in Berührung kommt, um eine Kühlung zu realisieren.
Patent DE-212020000032-U1 (DE)
Title: Eine mobile Radgruppe des intelligenten Roboters zur bequemen Demontage und Montage
IPC: B25J5/00
Filed: 2020-04-03
Abstract: Eine mobile Radgruppe des intelligenten Roboters zur bequemen Demontage und Montage, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Klemmsitz (1) und einen Verbindungsblock (2) umfasst, wobei die vier Ecken der Oberseite des Klemmsitzes (1) fest mit einem Flansch (3) verbunden sind, wobei ein Gewindeloch (4) am Mittelpunkt der Oberseite des Flansches (3) angeordnet ist, wobei der mittlere Teil der Oberfläche des Klemmsitzes (1) mit einem Klemmloch (13) versehen ist, wobei der Boden des Verbindungsblocks (2) fest mit dem Radgruppenkörper (5) verbunden ist, wobei die Oberseite des Verbindungsblocks (2) mit einer Gleitnut (14) versehen ist, wobei die Innenwand der Gleitnut (14) fest mit mehreren Gleitstangen (6) verbunden ist, wobei beide Seiten der Oberfläche der Gleitstange (6) jeweils verschiebbar mit einem Gleitblock (7) verbunden sind, wobei die Oberseite des Gleitblocks (7) fest mit einem Klemmblock (8) verbunden ist, wobei beide Seiten des Gleitblocks (7) jeweils fest mit einem Verbindungsstück (11) verbunden sind, wobei eine vom Gleitblock (7) entfernte Seite des Verbindungsstücks (11) fest mit einem Pressstück (12) verbunden ist, wobei der mittlere Teil der Gleitstangen (6) jeweils mit einer Rückstellfeder (9) versehen ist, wobei beide Seiten der Innenwand der Gleitnut (14) mit Gleitlöchern (10) versehen sind.
Patent DE-212020000075-U1 (DE)
Title: Integrierter wassergekühlter Kastenkörper für Fahrzeuge mit neuer Energie
IPC: H01M50/249
Filed: 2020-04-30
Abstract: Integrierter wassergekühlter Kastenkörper für Fahrzeuge mit neuer Energie, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Seitenprofil (11), ein Stirnprofil (12) , ein wassergekühltes Profil (13) und einen Block (14) umfasst, wobei die beiden Seitenprofile (11) und die beiden Stirnprofile (12) zu einem rechteckigen Rahmen verschweißt werden, wobei mehrere wassergekühlte Profile (13) miteinander zu einer Bodenplatte verschweißt werden, und wobei die Bodenplatte an der Unterseite des Rahmens verschweißt wird, und wobei jedes wassergekühlte Profil (13) mit einem wassergekühlten Strömungskanal versehen ist, und wobei die auf den beiden angrenzenden wassergekühlten Profilen (13) in der Bodenplatte vorgesehenen Strömungskanäle miteinander kommunizierend verbunden sind, wobei an beiden Enden der Bodenplatte ein Block (14) angeschweißt ist, und wobei der Block (14) die Stirnflächen der wassergekühlten Strömungskanäle auf dem wassergekühlten Profil (13) verschließt, und wobei die Bodenplatte mit einem Wassereinlass und einem Wasserauslass versehen ist.
Patent DE-212021000213-U1 (DE)
Title: Wasserpumpe und Reinigungsgerät
IPC: E04H4/12
Filed: 2021-03-26
Abstract: Wasserpumpe, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Pumpengehäuse und ein Laufrad umfasst;
 wobei an dem Pumpengehäuse ein Wassereinlass und ein Wasserauslass vorgesehen sind, und wobei in dem Pumpengehäuse ein Strömungshohlraum und ein Strömungskanal angeordnet sind, und wobei der Eingang des Strömungshohlraums mit dem Wassereinlass verbunden ist, und wobei der Ausgang des Strömungshohlraums mit dem ersten Endabschnitt des Strömungskanals verbunden ist, und wobei der zweite Endabschnitt des Strömungskanals mit dem Wasserauslass verbunden ist, und wobei sich die Schaufeln des Laufrades in dem Strömungshohlraum befinden,
 und wobei die Strömungsquerschnittsfläche im Strömungshohlraum als A und die minimale Strömungsquerschnittsfläche des Strömungskanals als B definiert wird, und wobei A>B ist.
Patent BR-MU8800390-U2 (BR)
Title: conjunto de rodas com sistema de giro e transposição de obstáculos para base para malas, baús e similares
Inventor: VIANA COLCHIESQUI ALEXANDRE
IPC: A45C5/00
Filed: 2008-07-30
Abstract: CONJUNTO DE RODAS COM SISTEMA DE GIRO E TRANSPOSIçãO DE OBSTáCULOS PARA BASE PARA MALAS, BAúS E SIMILARES. A presente patente trata-se de um suporte (1) cujo núcleo é dotado de furo central (2) e do qual projetam-se terminais (3), em número de três ou mais, os quais, por sua vez, são também dotados de furos (4) em seus extremos onde fixa-se rodas (7). Quando o usuário puxa a mala ou similar (5), as rodas (7) de contato com a superfície giram normalmente pelos seus eixos (6), pelos terminais (3) de seus suportes (1), nas laterais (11) da base (12). No momento em que se encontra um obstáculo, com a resistência oferecida, os próprios suportes (1) passam a girar por seus eixos (10) nas laterais (11) da base (12), fazendo com que a roda (7) ou rodas subsequentes (7a) às rodas (7), passem a girar sobre a barreira, transpondo-a facilmente, sem que o usuário tenha que fazer maiores esforços, conduzindo normalmente a base com a sacola ou similar (5).
Patent BR-MU8901422-U2 (BR)
Title: adaptador de redução oitavado
Inventor: BOHN CELSO
IPC: E03C1/22
Filed: 2009-06-01
Abstract: ADAPTADOR DE REDUçãO OITAVADO Refere-se a presente invenção a um adaptador confeccionado em uma única peça, para ser empregado em pias de lavatório, de cozinha e tanques, sendo que em sua outra extremidade será acoplado um sifão corrugado flexivel,permitindo a condução de água para a rede de esgoto ou qualquer outro destino de acordo com a aplicação, como forma de facilitar as instalações hidráulicas, principalmente quanto à montagem e desmontagem, devido a diferença de medidas existentes na saida das mencionadas pias.
Patent BR-MU8901820-U2 (BR)
Title: selim de bolsa dupla com abas flexìveis de bordas longitudinais rìgidas e junta elástica
Inventor: AMARAL FARIA CIRO
IPC: F16L41/08
Filed: 2009-08-28
Abstract: SELIM DE BOLSA DUPLA COM ABAS FLEXìVEIS DE BORDAS LONGITUDINAIS RìGIDAS E JUNTA ELáSTICA. Refere-se a presente patente a disposição construtiva aplicada a selim de bolsa dupla com abas flexíveis de bordas longitudinais rígidas e junta elástica, para a execução do ramal predial da ligação de esgotos em rede coletora com tubulação de qualquer material e de qualquer diâmetro. Compreende uma sela (1) curva em forma de calha com abas (2) flexíveis curvas de bordas longitudinais rígidas, com orificios (7) para fixação de junta elástica, com derivação (3) lateral em ângulo de 450 (3.1) ou de 900 (3.2), composta de bolsa (4) com duas virolas (4.1) e (4.2), para embolsamento de tubos (13) ou de segmentos curvos (12a) ponta-bolsa, obtidos a partir de curvas (12) bolsa-bolsa de raio contínuo e longo, de DN1OOMM e DE1O2MM e de DN1OOMM e DE11OMM, com os respectivos anéis de borracha (11.1) e (11.2); sendo que dita derivação (3) apresenta prolongamento-guia (8) que ultrapassa a superfície sela (1) para ligação concêntrica da derivação (3) com as aberturas feitas na rede (9) coletora, através de braçadeiras (10) que comprimem o anel de vedação (5). Apresenta acopíado internamente à sela (1) um anel de vedação (5) em formato retangular, sendo que os lados que ficam sob a dobra da borda rígida possuem seção (5.1) variável, dotado de saliências (6) que se encaixam nos orificios (7) da sela (1), sendo dita sela (1) ajustada à tubulação da rede (9) coletora por braçadeiras (10) posicionadas nos entalhes (2a) das bordas rígidas (2), que comprimem o anel (5) e as bordas longitudinais (2) rígidas, que por sua vez comprimem o anel (5) entre ditas braçadeiras (10), resultando em uma junta elástica estanque. Apresenta curva (12) bolsa-bolsa de 90  de raio continuo e longo, maior ou igual a 50cm, dotada de pontos ou secções de tangência adequados para a obtenção de segmentos curvos (12a) ponta-bolsa que promoverão a concordância perfeita entre o selim assentado sobre a rede (9) coletora e o tubo (13) do ramal predial, independente da declividade, da direção e do ângulo de incidência deste.