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Patent DE-102015201281-A1 (DE)
Title: Design für Feststoffzellen
Inventor: KERKAMM INGO
IPC: H01M10/0583
Filed: 2015-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein 1. Verfahren zur Herstellung einer Feststoffzelle (1), insbesondere einer Lithium-Ionen-Feststoffzelle, mit einer ersten Leiterschicht (2) und einer zweiten Leiterschicht (6) und zumindest einer Trennschicht (4), welche zu einem Schichtstapel aus mindestens zwei ersten Leiterschichten (2) und mindestens zwei zweiten Leiterschichten (6) gestapelt werden, wobei die erste Leiterschicht (2) durch die Trennschicht (4) von der zweiten Leiterschicht (6) getrennt wird, und wobei die durch die Trennschicht (4) getrennten Schichten der ersten Leiterschicht (2) und/oder die durch die Trennschicht (4) getrennten Schichten der zweiten Leiterschicht (6) schichtweise elektrisch miteinander verbunden werden.  Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zumindest eine der Leiterschichten (2, 6) aus einer flexiblen Bahn ausgestaltet wird, wobei die flexible Bahn (7.1) als durchgängige Schicht (7), die zumindest die zwei ersten Leiterschichten (2) und/oder die zwei zweiten Leiterschichten (6) gemeinsam bildet, in den Schichtstapel eingelegt wird.
Patent DE-102015203150-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät und Verfahren zum Betreiben eines Haushaltskältegerätes
Inventor: GRIMMINGER JOCHEN
IPC: F25D29/00
Filed: 2015-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem wärmeisolierten Gehäuse (2), das einen zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehenen, durch eine Öffnung (9) zugänglichen kühlbaren Innenraum (3) begrenzt, und das eine rahmenartige Stirnseite (8), welche die Öffnung (9) des Gehäuses (2) umrahmt, umfasst. Das Haushaltskältegerät (1) umfasst eine zum Kühlen des kühlbaren Innenraums (3) vorgesehene Kältevorrichtung, ein mittels wenigstens eines Scharniers (21) bezüglich einer Achse (A) schwenkbar gelagertes Türblatt (10) zum Öffnen und Verschließen der Öffnung (9) des Gehäuses (2), eine zum Abdecken des Scharniers (21) vorgesehene Abdeckung (22), und eine innerhalb der Abdeckung (22) angeordnete Auslösevorrichtung (23), die eingerichtet ist, wenigstens eine Vorrichtung (38) des Haushaltskältegerätes (1) in Abhängigkeit eines Öffnungswinkels (α) des Türblatts (10) anzusteuern.
Patent DE-102015203339-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausgleich einer Verdrehung
Inventor: WINTER SVEN
IPC: B66D1/36
Filed: 2015-02-25
Abstract: Vorrichtung zum Verdrehungsausgleich und/oder Drehmomentausgleich von Seilen, insbesondere von Faserseilen, umfassend ein Seil, wenigstens eine Vorschubeinrichtung zum Antreiben des Seils, wenigstens eine Messeinrichtung zur Detektion eines Verdrehungszustands des Seiles und wenigstens eine Seilverdreheinrichtung zum Verdrehen des Seiles basierend auf dem mittels der Messeinrichtung detektierten Verdrehungszustand.
Patent DE-102015204091-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Ladungskompensation
Inventor: SCHMAUNZ ANDREAS
IPC: H01J37/28
Filed: 2015-03-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer teilchenoptischen Vorrichtung, bei dem elektrische Aufladungen einer zu untersuchenden Probe vermindert werden. Die verwendete teilchenoptische Vorrichtung umfasst eine Vakuumkammer zur Aufnahme einer Probe, eine Teilchenquelle zum Erzeugen eines auf die Probe gerichteten Primärteilchenstrahls, einen Rastergenerator zum gerichteten Führen des Primärteilchenstrahls über die Probenoberfläche und mindestens einen Detektor zum Detektieren von Wechselwirkungsprodukten, die bei der Wechselwirkung zwischen Primärteilchenstrahl und Probe entstehen. Das Verfahren umfasst die Verfahrensschritte: a) Bereitstellen einer Probe, die mindestens eine Probenoberfläche aufweist; b) Raster eines Primärelektronenstrahls über die Probenoberfläche für die Dauer eines Zeitintervalls I1; c) Detektieren von Wechselwirkungsprodukten; d) Einleiten eines Gasimpulses für die Dauer eines Zeitintervalls I2, so dass ein Bereich der Probenoberfläche entladen wird, und wobei sich das Zeitintervall I2 und das Zeitintervall I1 zeitlich überschneiden; e) Erzeugen eines ersten Bildes der Probe anhand der detektierten Wechselwirkungsprodukte; f) Auswählen eines Teilbilds aus dem ersten erzeugten Bild der Probe, derart, dass Bildbereiche, die Bildstörungen aufweisen, im Teilbild nicht enthalten sind.
Patent DE-102015206427-A1 (DE)
Title: Endochirurgisches HF-Schlingensystem und -Instrument sowie Verfahren zum Betreiben eines endochirurgischen HF-Instruments
Inventor: SCHÜTTFORT TORBEN
IPC: A61B18/14
Filed: 2015-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Endochirurgisches HF-Schlingensystem (10) mit einem endochirurgischen HF-Instrument (20) mit einer distal am HF-Instrument (20) angeordneten und wenigstens teilweise in das HF-Instrument (20) einziehbaren HF-Schlinge (30, 31), einem Handgriff (22) und einem Betätigungselement (26) zur Einstellung einer Austrittslänge (33) eines aus dem HF-Instrument (20) herausragenden Teils (32) der HF-Schlinge (30, 31), wobei das endochirurgische Instrument (20) zur HF-Stromversorgung mit einem HF-Generator (40) verbunden ist, sowie ein entsprechendes endochirurgisches HF-Instrument (20) und ein Verfahren zum Betreiben desselben. Erfindungsgemäß wird eine Austrittslänge (33) der HF-Schlinge (30, 31) oder ein für die Austrittslänge (33) charakteristisches Signal aus dem HF-Instrument (20) mittels einer Längenmessvorrichtung (28) erfasst und an den HF-Generator (40) übermittelt, wobei die an die HF-Schlinge (30, 31) abgegebene Leistung bei einer Änderung der Austrittslänge (33) abhängig von der Änderung der Austrittslänge (33) verändert wird.
Patent DE-102015209078-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung und verfahren zur ermittlung einer jeweiligen position einer anzahl von spiegeln einer lithographieanlage
Inventor: HORN JAN
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-05-18
Abstract: Es wird eine Sensoranordnung zur Ermittlung einer jeweiligen Position einer Anzahl von Spiegeln (M1–M6) einer Lithographieanlage (100) bereitgestellt, mit: einer Anzahl von Positionssensorvorrichtungen (140), wobei die jeweilige Positionssensorvorrichtung (140) eine Messeinheit (201) zur Bereitstellung eines optischen Positionssignals einer Position eines Spiegels (M1–M6) bei Belichtung durch einen Lichtstrahl, eine Lichtquelle (203) zur Belichtung der Messeinheit (201) mit dem Lichtstrahl, eine Detektionseinheit (204) mit einer Mehrzahl von Photodetektoren (205) zur Ausgabe eines analogen elektrischen Positionssignals durch Detektion des bereitgestellten optischen Positionssignals und eine Signalverarbeitungseinheit (207) umfasst, welche zumindest einen A/D-Wandler (208) zum Wandeln des analogen elektrischen Positionssignals in ein digitales elektrisches Positionssignals aufweist, wobei zumindest die Lichtquelle (203) und die Signalverarbeitungseinheit (207) in einer in einem Vakuum-Gehäuse (137) angeordneten integrierten Baugruppe (200) vorgesehen sind, und einer Auswertevorrichtung (304) zur Ermittlung der Position des Spiegels (M1–M6) mittels des digitalen elektrischen Positionssignals. Dadurch, dass die Lichtquelle, die Signalverarbeitungseinheit und vorzugsweise zusätzlich die Photodetektoren in derselben integrierten Baugruppe vorgesehen sind, kann die Position wenigstens einen Spiegels platzsparend und sehr schnell ermittelt werden. Ferner werden ein Verfahren zur Ermittlung einer jeweiligen Position einer Anzahl von Spiegeln einer Lithographieanlage, ein Projektionssystem einer Lithographieanlage und eine Lithographieanlage bereitgestellt.
Patent DE-102015209435-A1 (DE)
Title: Linearisierer
Inventor: KANAYA KO
IPC: H03F3/19
Filed: 2015-05-22
Abstract: Ein Linearisierer enthält: eine Verzweigungsschaltung (1), die eine Eingangsübertragungsleitung (1a), die zwischen einen Eingangsanschluss (EIN) und einen Verzweigungspunkt geschaltet ist, eine erste Ausgangsübertragungsleitung (1b), die zwischen den Verzweigungspunkt und einen ersten Ausgangsanschluss (AUS 1) geschaltet ist, und eine zweite Ausgangsübertragungsleitung (1c), die zwischen den Verzweigungspunkt und einen zweiten Ausgangsanschluss (AUS 2) geschaltet ist, aufweist; eine Diode (2) mit einer Anode, die mit dem Verzweigungspunkt verbunden ist, und mit einer Katode; und eine Vorspannungsschaltung (3), die die Diode (2) vorspannt.
Patent DE-102015212446-A1 (DE)
Title: Leitungs-Fixierelement für in Fahrradrahmenrohren angeordnete Leitungen, Fahrradrahmenrohr sowie Verfahren zur Anordnung und Fixierung einer Leitung in einem Fahrradrahmenrohr
Inventor: ADOMEIT MICHAEL
IPC: B62J11/19
Filed: 2015-07-02
Abstract: Ein Leitungs-Fixierelement für in Fahrradrahmen angeordnete Leitungen (46) weist ein Schlaufenelement (10) auf. Das Schlaufenelement (10) bildet eine Öffnungsweite (12), wobei das Schlaufenelement (10) entsprechend eines Kabelbinders ausgebildet ist. Ein Haltekopf (14) des Schlaufenelements (10) ist von einem Halteelement (22) aufgenommen. Das Halteelement (22) dient ferner zur Fixierung in einem Fahrradrahmenrohr, wobei das Schlaufenelement (10) innerhalb des Rahmenrohrs angeordnet ist. Durch das Schlaufenelement (10) ist die zu fixierende Leitung (46) hindurchgeführt. Durch Verringern der Öffnungsweite (12), das heißt durch Schließen des Kabelbinders erfolgt ein Fixieren der Leitung.
Patent DE-102015213614-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten von Werkstücken
Inventor: LANGE SEBASTIAN
IPC: G05B19/418
Filed: 2015-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks mittels einer Bearbeitungsvorrichtung, mit den Schritten eines Zuordnens (S101) eines Datenträgerelements zu dem Werkstück, das ein ausführbares Steuerprogramm zum Bearbeiten des Werkstücks umfasst; eines Übermittelns (S103) des Steuerprogramms (117) aus dem Datenträgerelement (103) an die Bearbeitungsvorrichtung (105) über eine Datenschnittstelle; und eines Bearbeitens (S104) des Werkstücks (100) durch Ausführen des ausgelesenen Steuerprogramms (117) durch die Bearbeitungsvorrichtung (105).
Patent DE-102015214480-A1 (DE)
Title: Lordosenstützvorrichtung mit einer Schlingfederbremse
Inventor: HUININK STEFAN
IPC: B60N2/66
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lordosenstützvorrichtung einer Rückenlehne (R) mit an einer Grundstruktur der Rückenlehne (R) angeordneten Führungselementen (520; 520V, 520H) und Aufnahmeelementen (523, 524), umfassend ein an dem Aufnahmeelement (524) ortsfest angeordnetes Lordosenschild (509), mindestens ein relativ zu dem Lordosenschild (509) verstellbares Lordosenstellglied (510, 525), welches auf das Lordosenschild (509) einwirkende Hebelelemente (510) aufweist, die einerseits über ein Gelenk (525) miteinander verbunden sind, das ein verstellbares an dem Lordosenschild (509) angreifendes Knie bildet. Es ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Hebelelemente (510) andererseits mit ihren jeweiligen Enden gelenkig in relativ zueinander verfahrbaren Schlitten (511-1, 511-2) gelagert sind, die an den Führungselementen (520; 520V, 520H) verfahrbar gehalten sind. Die Lordosenstützvorrichtung umfasst ferner zwei auf einer Spindelstange (504) drehbar angeordnete Gewindeelemente (501, 502; 501, 502‘), die in jeweils einem der Schlitten (551-1, 511-2) ortsfest gelagert sind. Ein erstes Gewindeelement (501) ist in einem ersten Schlitten (511-1) unverdrehbar angeordnet. Ein zweites Gewindeelement (502, 502‘) ist gegenüber einem zweiten Schlitten (511-2) mittels einer in das zweite Gewindeelement (502, 502‘) integrierten Schlingfeder (600) in einem gegenüber dem zweiten Schlitten (511-2) verdrehbaren ersten Schaltzustand (I) gegenüber der Spindelstange (504) in einem Verklemmungszustand gehalten, bei dem sich das zweite Gewindeelement (502, 502‘) mit der Spindelstange (504) mitrotiert. Das zweite Gewindeelement (502, 502‘) ist durch Aufhebung des Verklemmungszustands der Schlingfeder (600) gegenüber der Spindelstange (504) in einem gegenüber dem zweiten Schlitten (511-2) unverdrehbaren zweiten Schaltzustand (II) freigebbar, bei dem die Spindelstange (504) gegenüber dem zweiten Gewindeelement (502) rotiert. Die Aufhebung des Verklemmungszustands der Schlingfeder (600) in dem zweiten Schaltzustand (II) erfolgt durch ein an dem zweiten Schlitten (511-2) angeordnetes Steuerelement (540), welches den Verklemmungszustand der Schlingfeder (600) gegenüber der Spindelstange (504) zeitweise aufhebt und dabei das zweite Gewindeelement (502; 502‘) an einem Verdrehen gegenüber dem zweiten Schlitten (511-2) hindert.
Patent DE-102015215863-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung
Inventor: STEGER BURKHARD
IPC: E06B9/24
Filed: 2015-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung (1) zur Anordnung in einer Gebäudeöffnung, umfassend einen Spannrahmen (2), der mehrere miteinander verbundene Rahmenprofile (3 bis 6) aufweist, zwischen denen ein gitterförmiges Element (7) aufgespannt ist, wobei am Spannrahmen (2) Befestigungsvorrichtungen (9) angeordnet sind, mit denen der Spannrahmen (2) an in oder an der Gebäudeöffnung angeordneten Profilelementen (24) befestigbar ist, wobei die Befestigungsvorrichtungen (9) zumindest ein über den Spannrahmen (2) überstehendes, insbesondere stiftförmiges, Befestigungselement (22) aufweisen, und wobei die Befestigungsvorrichtung (9) weiter an oder in dem in der Gebäudeöffnung angeordneten Profilelement (24) montierbare oder ausgebildete Aufnahmen (23) umfasst, die eine Ausnehmung aufweisen, in die das zumindest eine, insbesondere stiftförmige, Befestigungselement (22) einer Befestigungsvorrichtung (9) einschiebbar ist.
Patent DE-102015215963-A1 (DE)
Title: Betätigungszylinder mit Sensoranordnung
Inventor: CONSTANTIN SEBASTIEN
IPC: F15B15/20
Filed: 2015-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Betätigungszylinder mit einer Sensoranordnung, insbesondere für einen Geberzylinder zur Kupplungsbetätigung eines Kraftfahrzeugs, mit einer Kolben-Zylindereinheit mit einem Gehäuse, in welchem ein Zylinderraum mit einem darin axial betätigbaren Kolben ausgebildet ist, wobei an dem Kolben ein Geberelement angeordnet oder ausgebildet ist und die Sensoranordnung wenigstens ein Sensorelement zur Bestimmung der Position des Kolbens aufweist und an dem Gehäuse eine Aufnahme vorgesehen ist, mit welcher die Sensoranordnung verbindbar ist. Erfindungsgemäß ist das Sensorgehäuse mittels einer Clip-Verbindung an der Aufnahme des Gehäuses des Betätigungszylinders befestigbar.
Patent DE-102015218263-A1 (DE)
Title: Magnetventil
Inventor: FOERCH DIRK
IPC: H01F7/16
Filed: 2015-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Magnetventil (1A) mit einer Magnetbaugruppe (20A), welche eine in einem Gehäusemantel (21) angeordnete Spulenwicklung (22) umfasst, und einer Ventilpatrone (10A), welche einen Polkern (11A), eine mit dem Polkern (11A) verbundene Ventilhülse (12), einen innerhalb der Ventilhülse (12) axial beweglich geführten Anker (13A), der mit einem Hauptschließelement (17) gekoppelt ist, und eine mit der Ventilhülse (12) verbundenes Ventilunterteil (18) umfasst, welches einen Ventilkörper (19) mit einem Hauptventilsitz (19.1) umfasst, welcher mit dem Hauptschließelement (17) ein zwischen mindestens einer ersten Fluidöffnung (3) und mindestens einer zweiten Fluidöffnung (5) angeordnetes Hauptventil bildet, welches einen Fluidstrom zwischen der mindestens einen ersten Fluidöffnung (3) und der mindestens einen zweiten Fluidöffnung (5) einstellt, wobei die Ventilpatrone (10A) mit einem polkernseitigen Ende zumindest teilweise in die Magnetbaugruppe (20A) eingeführt ist, wobei ein oberes Ende der Magnetbaugruppe (20A) am Polkern (11A) anliegt und ein unteres Ende der Magnetbaugruppe (20A) an der Ventilhülse (12) anliegt, wobei die Magnetbaugruppe (20A) durch Bestromen der Spulenwicklung (22) ein Magnetfeld erzeugt, welches den Anker (13A) gegen die Kraft einer Rückstellfeder (14A) bewegt, wobei ein Magnetfluss (23) des erzeugten Magnetfelds von der Spulenwicklung (22) durch die Ventilhülse (12) über den Anker (13A) und den Polkern (11A) zurück in die Spulenwicklung (22) verläuft. Hierbei ist ein im unbestromten Zustand zwischen dem Anker (13A) und dem Polkern (11A) in der Ventilhülse (12) ausgebildeter Luftspalt (16) im Bereich des unteren Endes der Magnetbaugruppe (20A) angeordnet.
Patent DE-102015225690-A1 (DE)
Title: Druckbehälter mit Endlosfasern
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: F17C1/06
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Druckbehälters 100 mit mindestens einer faserverstärkten Schicht 120. Die Verstärkungsfasern 122, 122‘, 122“ der faserverstärkten Schicht 120 werden aus mindestens einer Endlosfaser 122, 122‘, 122“ ausgebildet. Der Elastizitätsmodul der mindestens einen Endlosfaser wird variiert.
Patent DE-102015225988-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung wenigstens eines Energieversorgungsvorgangs zwischen einer Energieversorgungseinheit und wenigstens einem mit Energie zu versorgenden Kraftfahrzeug
Inventor: SCHÜTZ DANIEL
IPC: B60S5/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung eines Energieversorgungsvorgangs zwischen einer Energieversorgungseinheit (1) und wenigstens einem mit Energie zu versorgenden Kraftfahrzeug (K1, K2). Dabei wird eine Position einer fahrzeugseitigen Energieversorgungs-Schnittstelle (2) ermittelt und eine automatisierte Kopplung zwischen der fahrzeugseitigen Energieversorgungs-Schnittstelle (2) und einer Energieversorgungs-Schnittstelle (100) der Energieversorgungseinheit (1) durchgeführt. Die automatisierte Kopplung erfolgt dadurch, dass die Energieversorgungs-Schnittstelle (100) der Energieversorgungseinheit (1) durch einen Roboter (11) zur fahrzeugseitigen Energieversorgungs-Schnittstelle (2) bewegt und mit dieser gekoppelt wird.  Seitens der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Position der fahrzeugseitigen Energieversorgungs-Schnittstelle (2) relativ zur Energieversorgungseinheit (1) vor Durchführung des Energieversorgungsvorgangs durch das Kraftfahrzeug (K1, K2) selbst ermittelt und vom Kraftfahrzeug (K1, K2) an die Energieversorgungseinheit (1) übermittelt wird.  Auf diese Weise können Energieversorgungsvorgänge an einer Energieversorgungseinheit effizient durchgeführt werden.
Patent DE-102016000014-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Reduziereinrichtung
Inventor: KWON HYUN BI
IPC: F16H55/24
Filed: 2016-01-05
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Kraftfahrzeug-Reduziereinrichtung bereit, die ein Schneckenwellenlager, das einen inneren Laufring, der mit einem Ende einer Schneckenwelle gekoppelt ist, die mit einem Schneckenrad kämmt, einen äußeren Laufring, der mit einer inneren Oberfläche eines Getriebegehäuses gekoppelt ist, und eine Kugel aufweist, die zwischen dem inneren Laufring und dem äußeren Laufring gekoppelt ist; eine Motornabe, die ein Kopplungsloch, das an einer Seite gebildet ist, wobei eine Motorwelle eines Motors (Elektromotors) in das Kopplungsloch eingeführt ist, und ein Einführungsloch hat, das an der anderen Seite gebildet ist, wobei die Schneckenwelle in das Einführungsloch eingeführt ist; und ein Dämpfungselement aufweist, das zwischen einer seitlichen Oberfläche des inneren Laufrings und einer seitlichen Oberfläche der Motornabe gekoppelt ist und elastisch in einer axialen Richtung abgestützt ist.
Patent DE-102016000352-A1 (DE)
Title: Robotersteuervorrichtung, die den roboter basierend auf einer auf den roboter ausgeübten externen kraft steuert, sowie robotersystem
Inventor: TAKAHASHI HIROMITSU
IPC: B25J19/06
Filed: 2016-01-14
Abstract: In der Vergangenheit wurde ein Roboter manchmal veranlasst, unnötigerweise zurückzufahren. Daher umfasst diese Robotersteuervorrichtung 50 einen Kontaktbeurteilungsteil 58, der basierend auf der durch den Sensor 30 erkannten externen Kraft beurteilt, ob der Roboter ein Objekt kontaktiert hat, einen Stoppbefehlsteil 60, der den Roboter 12 stoppt, wenn beurteilt wird, dass der Roboter 12 das Objekt kontaktiert hat, einen Dauerkontakt-Beurteilungsteil 62, der beurteilt, ob der Roboter 12, nachdem der Roboter 12 gestoppt wird, das Objekt weiterhin kontaktiert, und einen Rückzugsbefehlsteil 64, der den Roboter 12 veranlasst, sich in einer von dem Objekt abgewandten Richtung zurückzuziehen, wenn beurteilt wird, dass der Roboter 12 das Objekt weiterhin kontaktiert.
Patent DE-102016001186-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einstellen von Scheinwerfern eines Fahrzeugs
Inventor: FREERICHS DIETER
IPC: G01M11/06
Filed: 2016-02-03
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) zum Einstellen von Scheinwerfern (3, 3') eines Fahrzeugs (5) vorgeschlagen, mit – einem Scheinwerfereinstellgerät (7), das vorzugsweise entlang wenigstens einer ersten Richtung verlagerbar und um wenigstens eine Schwenkachse schwenkbar ist, und mit – einer Projektionseinrichtung (17), die eingerichtet ist zur Projektion von wenigstens einer ersten Ausrichtlinie (19) zur Ausrichtung des Scheinwerfereinstellgeräts (7) relativ zu einem Fahrzeug (5) bezüglich einer ersten Koordinate, und wobei – die Projektionseinrichtung (17) eingerichtet ist zur Projektion von wenigstens einer zweiten Ausrichtlinie (27) zur Ausrichtung des Scheinwerfereinstellgeräts (7) relativ zu dem Fahrzeug (5) bezüglich einer zweiten, von der ersten Koordinate verschiedenen Koordinate.
Patent DE-102016002438-A1 (DE)
Title: Kälteakku
Inventor: SCHNEDL HERMANN
IPC: F25D25/00
Filed: 2016-03-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kälteakku zur Kühlung wenigstens eines Bereiches eines Kühl- und/oder Gefriergerätes bzw. zur Kühlung von Kühl- und/oder Gefriergut, wobei der Kälteakku eine Kontur aufweist, durch die der Kälteakku durch eine Steckverbindung mit einem oder mehreren weiteren Kälteakkus verbindbar ist.
Patent DE-102016002748-A1 (DE)
Title: Elektrische Tischtennisschlägerheizung
Inventor: HEYDEN FRANK
IPC: A63B59/40
Filed: 2016-03-08
Abstract: Um die Spieleigenschaften von Tischtennisbelägen zu verbessern, empfiehlt es sich, diese vor dem Spielen einer Wärmebehandlung zu unterziehen. Bisher ist es möglich Tischtennisschläger mit Wärmepackungen aufzuwärmen. Diese Technik ist aber nur sehr eingeschränkt nutzbar, weil die Wärmepackungen und dadurch die Beläge schnell wieder abkühlen. Die elektrische Tischtennischlägerheizung mit Akkumulatoren löst dieses Problem. Die Basis hierfür bildet ein Schlägerbehältnis mit einer integrierten Wärme leitenden Platte mit Schlägergriffaussparung. An der Unterseite dieser Platte ist eine Heizfolie angebracht, die mit Akkumulatoren betrieben wird und ein Temperaturwächter zur Temperaturregelung. Dadurch ist es möglich den Schläger bei Wettkampfveranstaltungen vor den Spielen immer wieder auf die optimale Temperatur zu bringen. Diese mobile Heizung ermöglicht es, Tischtennisschläger für ca. 8 Stunden warm zu halten bzw. wieder aufzuwärmen.
Patent DE-102016004004-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren eines Zubehörteils für ein Zweirad
Inventor: SCHORN MANFRED
IPC: B62J9/00
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Transportieren eines Zubehörteils 22, 30 für ein Zweirad und zum Befestigen an einem Zweirad mit einem im Wesentlichen flachen Grundkörper 2, wobei der Grundkörper 2 zumindest einen ersten Deckabschnitt 4 und einen Halteabschnitt 6 aufweist, wobei der Halteabschnitt 6 einen Befestigungsbereich 8 zum kraft- und/oder formschlüssigen Befestigen des Zubehörteils 22, 30 aufweist, wobei der Grundkörper 2 von einer geöffneten Konfiguration, in welcher der erste Deckabschnitt 4 und der Halteabschnitt 6 im Wesentlichen in einer Ebene liegen, in eine Transportkonfiguration bringbar ist, in welcher der erste Deckabschnitt 4 und der Halteabschnitt 6 zumindest teilweise überlappen.