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Patent DE-102013005923-A1 (DE)
Title: Kältemittelverdichter und Verfahren zur Verdichtung von Gas sowie Verfahren zur Herstellung von flüssigem Wasserstoff
Inventor: DECKER LUTZ
IPC: F25B1/04
Filed: 2013-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kältemittelverdichter (10), umfassend einen ersten Raum (20) und in diesem ersten Raum (20) einen Verdichter-Rotor (11), einen zweiten Raum (40), der von dem ersten Raum (20) durch ein erstes Trennelement (30) abgetrennt ist, sowie ein an den Verdichter-Rotor (11) angeschlossenes Rotationselement (12), dass durch eine den ersten Raum (20) strömungstechnisch mit dem zweiten Raum (40) verbindende Öffnung (31) des ersten Trennelementes (30) verläuft. Im ersten Raum (20) herrscht ein erster Gasdruck p1 und im zweiten Raum (40) herrscht ein zweiter Gasdruck p2, wobei der Gasdruck p1 geringer ist als der Gasdruck p2. Es ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der zweite Raum (40) im Wesentlichen mit Wasserstoff (41) gefüllt ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Verdichtung von Gas, insbesondere eines Wasserstoff-Neon-Gemischs, und ein Verfahren zur Herstellung von flüssigem Wasserstoff mittels des erfindungsgemäßen Kältemittelverdichters.
Patent DE-102013007818-A1 (DE)
Title: Backverfahren und Backvorrichtung zur Herstellung von Frischbackwaren
Inventor: KERN KLAUS
IPC: A21D8/06
Filed: 2013-04-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Frischbackwaren beliebiger Formgebung mittels Backeisen anstatt in Backöfen und ist damit eine Verbesserung hinsichtlich Produktqualität und Ökonomie zur schnelleren Zubereitung von Frischbackwaren. Im Unterschied zur klassischen Ofenbackweise wird mit Flüssigteig anstatt mit festem modellierbaren Teig gearbeitet. Die Backmatritze ist gleichzeitig Formgebungsraum des Teigstücks, wodurch wesentliche zeitraubende Arbeitsschritte entfallen. Des weiteren ist bei diesem Backverfahren der Energiebedarf deutlich geringer, da mit niedrigerer Temperatur und kürzeren Backzeiten gearbeitet wird. Deswegen ist dieses erfindungsgemäße Backverfahren von Frischbackwaren im Backeisen effizienter und ökonomischer als das bisher angewendete klassische Ofenherstellungsverfahren. Zudem ist dieses Verfahren der Frischbackwarenherstellung mittels Backeisen ein wirkliches „just in time” Verfahren, da für die Backwarenzubereitung maximal 15 min. benötigt werden. Gegenüber von ca. 120 min. bei der klassischen Frischbackwarenherstellung reduzieren sich die Produktionskosten für den Backwarenhersteller erheblich.
Patent DE-102013009901-A1 (DE)
Title: Method for assessing quality of human facial images in facial recognition application, involves classifying quality of image by classifying that image has quality same as that of previously classified image related to smallest difference
Inventor: NECHYBA MICHAEL CHRISTIAN
IPC: G06F21/32
Filed: 2013-06-13
Abstract: The method involves computing a difference between a tonal distribution of a human facial image and a tonal distribution of each of multiple previously classified images. A smallest computed difference between the tonal distribution of an image and the tonal distribution of the previously classified image is determined based on the computed differences. A quality of the image is classified by a mobile computing device (200) e.g. mobile phone, by classifying that the image has a quality same as that of the previously classified image related to the smallest computed difference. Independent claims are also included for the following: (1) a computer-readable storage device storing a program comprising a set of instructions for assessing quality of facial images (2) a mobile computing device.
Patent DE-102013011698-A1 (DE)
Title: Taktausblendauffangregister, verfahren für dessen betrieb und integrierte schaltung, in der dieses angewendet ist
Inventor: ELKIN ILYAS
IPC: H03K3/00
Filed: 2013-07-15
Abstract: Ein Taktsausblendauffangregister, ein Verfahren zum gesteuerten Ausblenden eines Taktsignals und eine integrierte Schaltung, in der das Taktsausblendauffangregister oder das Verfahren enthalten sind. In einer Ausführungsform umfasst das Taktsausblendauffangregister: (1) eine Ausbreitungsschaltung mit einem einzelnen ersten Schalter, der ausgebildet ist, von einem Eingangstaktsignal angesteuert zu sein, (2) eine Erhaltungsschaltung, die mit der Ausbreitungsschaltung verbunden ist und einen einzelnen ersten Schalter aufweist, der ausgebildet ist, von dem Eingangstaktsignal angesteuert zu sein, und (3) ein UND-Gatter, das mit der Ausbreitungsschaltung und der Erhaltungsschaltung verbunden ist und einen internen Knoten aufweist, der mit einem zweiten Schalter in der Ausbreitungsschaltung und einem zweiten Schalter in der Erhaltungsschaltung verbunden ist.
Patent DE-102013012987-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung eines digitalen optischen Gerätes und optisches Gerät
Inventor: WINTEROT JOHANNES
IPC: G02B27/62
Filed: 2013-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibrierung eines optischen Gerätes, das zumindest ein motorisiertes Zoomsystem (16), ein Objektiv (13), einen Bildsensor (06) und eine Bildverarbeitungseinheit umfasst. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Ermitteln von Kalibrierdaten DZRef des Zoomsystems (16) mit einem Referenzobjektiv (10) und Speichern in einem internen Speicher des Zoomsystems (16); Ermitteln von Kalibrierdaten DORef des Objektivs (13) mit einem Referenz-Zoomsystem (09) und Speichern in einem internen Speicher des Objektivs (13); Auslesen der internen Speicher des Zoomsystems (16) und des Objektivs (13) und Anwenden einer digitaloptischen Korrektur eines von Bildsensor erfassten Bildes unter Verwendung der Kalibrierdaten DZRef und DORef. Die Erfindung betrifft außerdem ein optisches Gerät, insbesondere ein Digitalmikroskop, bei dem das erfindungsgemäße Kalibrierverfahren anwendbar ist.
Patent DE-102013013163-A1 (DE)
Title: Mehrlagiges Verbundmaterial und Gegenstände umfassend dasselbe
Inventor: LÜHN HOLGER
IPC: B60K15/03
Filed: 2013-07-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein mehrlagiges Verbundmaterial mit Barriereeigenschaften, Gegenstände, insbesondere Kraftstoffbehälter, umfassend dasselbe, Verfahren zur Herstellung des mehrlagigen Verbundmaterials bzw. der Gegenstände, die selbiges umfassen sowie die Verwendung des mehrlagigen Verbundmaterials bzw. der Gegenstände zur Verminderung der Emission von flüchtigen organischen Verbindungen.
Patent DE-102013013197-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum kryogenfreien Aufkonzentrieren eines hyperpolarisierten Gases in einem kontinuierlich fließenden Gasstrom und Verwendung
Inventor: KILIAN WOLFGANG
IPC: B01D61/36
Filed: 2013-08-09
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind ein Verfahren und eine Vorrichtung zum kryogenfreien Aufkonzentrieren eines hyperpolarisierten Edelgases in einem kontinuierlich fließenden Gasstrom. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf: Bereitstellen eines Gasgemisches enthaltend hyperpolarisiertes Edelgas und wenigstens ein Prozessgas, Durchleiten des bereitgestellten Gasgemisches als kontinuierlich fließender Gasstrom durch ein Gastrenneinrichtung mit einer semipermeablen Membran zur Gastrennung, und Aufkonzentrieren des hyperpolarisierten Edelgases in der Gastrenneinrichtung, indem das wenigstens eine Prozessgas oder das hyperpolarisierte Edelgas von dem kontinuierlich fließenden Gasstrom durch die semipermeable Membran hindurch zumindest teilweise abgetrennt wird. Weiterhin ist die Verwendung eines kontinuierlichen Gasstromes mit aufkonzentriertem hyperpolarisierten Edelgas für die Magnetresonanz-Spektroskopie oder die Magnetresonanz-Tomographie vorgesehen.
Patent DE-102013014686-A1 (DE)
Title: Bauwerk aus mindestens einem Standard-Container, Fundament dafür und Verfahren zum Errichten eines solchen Bauwerks
Inventor: NORDMANN SILKE
IPC: B65D88/12
Filed: 2013-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauwerk (12) aus mindestens einem Standard-Container (14), der genormte Längs- und Quer-Abmessungen besitzt und mindestens an seinen oberen und unteren Ecken mit genormten Containerecken (22) versehen ist, sowie mit einem Fundament (32). Erfindungsgemäß umfasst das Fundament (32) mindestens ein Fundament-Element (34), das unterhalb von mindestens einem Teil der untersten Standard-Container (14) des Bauwerks (12) angeordnet ist und mindestens einen vorgefertigten flachen Metallrahmen (36) umfasst, der an die Längs- und Quer-Abmessungen des darüber befindlichen Containers (14) angepasste Längs- und Quer-Abmessungen besitzt, an seiner Oberseite mit genormten Containerecken (42) versehen ist und eine Betonfüllung enthält, und dass die Containerecken (42) an der Oberseite des Metallrahmens (36) und an der benachbarten Unterseite des Containers (14) durch Kupplungselemente (62) starr und lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-102013017871-A1 (DE)
Title: Manufacturing hollow component comprises providing first hollow body having metal or metal alloy, inserting second hollow body into first hollow body; introducing third hollow body and expanding hollow arrangement by hydro-forming molding
Inventor: EIPPER KONRAD
IPC: B29C45/14
Filed: 2013-10-26
Abstract: Manufacturing a hollow component comprises: providing a first hollow body (3) comprising a metal or a metal alloy; inserting a second hollow body (5) comprising synthetic material, into the first hollow body; introducing a third hollow body (7) having a metal or a metal alloy, into the second hollow body, such that a hollow arrangement (1) is formed on the outside of the first hollow body; and expanding the hollow arrangement by hydro-forming molding and forming a hollow component of the hollow structure. An independent claim is also included for a hollow component comprising an outer, first hollow body, an inner, third hollow body and a second hollow body arranged between the first hollow body and the third hollow body, where the first hollow body and the third hollow body is of metal or a metal alloy, second hollow body comprises a plastic, and the hollow bodies are connected by internal high-pressure forming together with the hollow component.
Patent DE-102013021604-A1 (DE)
Title: Einstellverfahren zur Steuerung und Regelung von Wärmemengen und Kühleinrichtung
Inventor: MANGOLD BENJAMIN
IPC: F01P7/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einstellverfahren zur Steuerung und Regelung jeweiliger übertragener Wärmemengen (48) zwischen wenigstens zwei Medien, welche Wärme übertragend miteinander gekoppelt sind mittels wenigstens zweier Energiewandler in einem Kraftwagen (100), mit den Schritten: – Ermitteln eines Wärmemengensollwertes eines der Medien in Abhängigkeit jeweiliger den Kraftwagen (100) betreffender Betriebsparameter (42, 110), – Erfassen von den Kraftwagen betreffenden Medienisttemperaturen (34) der beiden Medien, – Erfassen von den Kraftwagen betreffenden Medienistströmen (12, 54) der beiden Medien, – Ermitteln jeweiliger Betriebspunktes (16, 60) der beiden Energiewandler zum Steuern und Regeln der Wärmemengen (48) der beiden Medien in Abhängigkeit von jeweiligen Wirkungsgradbereichen (70) der beiden Energiewandler sowie in Abhängigkeit von dem Wärmemengensollwert, – Regelung und Steuerung der Wärmemengen (48) der beiden Medien in Abhängigkeit der jeweiligen Betriebspunkte (16, 60) sowie in Abhängigkeit des Wärmemengensollwertes, und – Einstellen eines Wärmemengenistwertes des einen Mediums mittels der beiden Energiewandler. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Kühleinrichtung in einem Kraftwagen (100).
Patent DE-102013021964-A1 (DE)
Title: Sicherheitsdokument sowie Verfahren zum Herstellen eines Sicherheitsdokuments
Inventor: ENDRES GÜNTER
IPC: B42D25/324
Filed: 2013-12-20
Abstract: Ein Sicherheitsdokument umfasst einen aus mehreren aufeinander folgenden Folien hergestellten monolithischen Laminatkörper. Der Laminatkörper weist eine Lackschicht auf, welche eine Reliefstruktur bildet und unter den Bedingungen eines Laminierverfahrens formstabil ist.
Patent DE-102013102239-A1 (DE)
Title: Carbosilanhaltiger Feuerlöschschaum
Inventor: BLUNK DIRK
IPC: C09K23/56
Filed: 2013-03-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Feuerlöschschäume bzw. deren Konzentrate, welche ein kohlenhydrathaltiges Silan-Tensid enthalten.
Patent DE-102013109442-A1 (DE)
Title: Abstimmungsschaltung für ein Empfängersystem, Empfängersystem und Mobilkommunkationsvorrichtung
Inventor: KOMULAINEN MIKKO S
IPC: H03J5/24
Filed: 2013-08-30
Abstract: Ausführungsformen betreffen eine Abstimmungsschaltung (6) für ein Empfängersystem, wobei die Abstimmungsschaltung (6) eine Abstimmungsschaltungsanordnung (50) umfasst, die dafür eingerichtet ist, in einem ersten Betriebsmodus eine erste Empfangsantenne (2) und eine zweite Empfangsantenne (4) auf eine erste Trägerfrequenz abzustimmen und in einem anderen zweiten Betriebsmodus die erste Empfangsantenne (2) auf die erste Trägerfrequenz und die zweite Empfangsantenne (4) auf eine andere zweite Trägerfrequenz abzustimmen.
Patent DE-102013110542-A1 (DE)
Title: Abscheidevorrichtung
Inventor: HOLTMANN BERND
IPC: A01F12/44
Filed: 2013-09-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abscheidevorrichtung (2, 4), die rotierend angetriebene Komponenten (11, 19) sowie ortsfeste Komponenten mit mindestens einem sich zumindest abschnittsweise quer zur Rotationsrichtung (R) der Komponenten erstreckenden Erntegutbehandlungselement (30, 31, 32) zur Bearbeitung von Erntegut aufweist, wobei das mindestens eine Erntegutbehandlungselementen (30, 31, 32), das einen im Wesentlichen quaderförmigen Querschnitt aufweist, eine in Rotationsrichtung (R) beziehungsweise eine entgegen einer Förderrichtung (FR) des Erntegutes weisende Vorderkante (40) mit einem strömungstechnisch optimierten, gekrümmten Verlauf aufweist.
Patent DE-102013110927-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz oder Fahrzeugkabine mit einer Federungseinrichtung und Nutzkraftfahrzeug
Inventor: HALLER ERWIN
IPC: B60N2/16
Filed: 2013-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz oder eine Fahrzeugkabine mit einer Federungseinrichtung (2) umfassend ein oberes Abschlussteil (3) und ein gegenüber dem oberen Abschlussteil (3) auslenkbares unteres Abschlussteil (4), welche mittels eines Federungselements (19, 20) federnd miteinander wirkverbunden sind, und mit einer Dämpfungseinrichtung (25) zum Dämpfen von auf wenigstens einem der beiden Abschlussteile (3, 4) wirkenden Schwingungen, wobei eine elektromagnetisch wirkende Dämpfungs- und Höhennivelliereinheit (30) vorgesehen ist, welche derart zwischen den beiden Abschlussteilen (3, 4) angeordnet ist, dass sie auf das obere der beiden Abschlussteile (3, 4) in Fahrzeughöhenrichtung (21) sowohl schwingungsisolierend als auch höhennivellierend wirkt.
Patent DE-102013112115-A1 (DE)
Title: Brückenmodul für ein Komponentenaufbausystem
Inventor: BURY JOACHIM
IPC: H02B1/052
Filed: 2013-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Brückenmodul (300) zum elektrischen Verbinden einer Funktionskomponente eines Komponentenaufbausystems, mit einem Modulgehäuse (337), das eine Formschlusseinrichtung (301) zum lösbaren und formschlüssigen Halten des Brückenmoduls (300) auf einer Tragprofilschiene aufweist.
Patent DE-102013112292-A1 (DE)
Title: Stützvorrichtung und Verfahren zum Abstützen eines mit Bauelementen zu bestückenden Substrates und Bestückungsautomat
Inventor: TRIGIANI MICHELE
IPC: H05K13/02
Filed: 2013-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stützvorrichtung sowie ein Verfahren zum Abstützen wenigstens eines Bereiches eines mit Bauelementen zu bestückenden Substrates zumindest während eines Bestückungsprozesses, wobei ein innerhalb eines Fluidraumes eines Grundkörpers beweglich angeordnetes Kolbenelement zumindest abschnittsweise durch eine Öffnung in einer Wandung des Fluidraumes hindurchführbar ist, und ein wenigstens bereichsweise innerhalb des Fluidraumes befindliches magnetisches Fluid mittels eines Magneten magnetisch beeinflusst wird. Ferner betrifft die Erfindung einen Bestückungsautomaten zum Bestücken eines mit Bauelementen zu bestückenden Substrates mit einer Stützvorrichtung zum Abstützen des Substrates zumindest während eines Bestückungsprozesses.
Patent DE-102013114109-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfahrtassistenzvorrichtung
Inventor: TAMURA YUICHIRO
IPC: B60W30/08
Filed: 2013-12-16
Abstract: Es wird eine Fahrzeugfahrtassistenzvorrichtung bereitgestellt. Eine Lenkungssteuerungseinrichtung 20 schätzt Fahrspurlinien hinter einem Subjektfahrzeug ab basierend auf Fahrspurlinien, die vor dem Subjektfahrzeug erkannt werden, und einem Fahrtzustand des Subjektfahrzeugs, bestimmt, ob sich ein vorbeifahrendes Fahrzeug auf einer angrenzenden Fahrspur befindet oder nicht, basierend auf den abgeschätzten Fahrspurlinien hinter dem Subjektfahrzeug und einem festen Gegenstand, der hinter dem Subjektfahrzeug von einem Millimeterwellenradar 35 detektiert wird. Wenn sich ein vorbeifahrendes Fahrzeug in einem gesetzten Abstand hinter dem Subjektfahrzeug befindet, korrigiert die Lenkungssteuerungseinrichtung 20 einen Lenkwinkel der Lenkungssteuerung, gesetzt basierend auf den Fahrspurlinien vor dem Subjektfahrzeug, in eine Richtung, in der sich das Subjektfahrzeug von dem vorbeifahrenden Fahrzeug weg bewegt.
Patent DE-102013114915-A1 (DE)
Title: Rahmeneinheit für ein Fahrrad und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: CHOI JUNGNAM
IPC: B62K19/18
Filed: 2013-12-27
Abstract: Eine Rahmeneinheit für ein Fahrrad kann einen linken Rahmenkörper, bei welchem ein Teil eines Steuerrohres, ein Teil eines Sitzrohres, ein Teil eines Rahmens und eine linke Strebe einstückig ausgebildet sind, und einen rechten Rahmenkörper aufweisen, bei welchem ein Teil des Steuerrohres, ein Teil des Sitzrohres, ein Teil des Rahmens und eine rechte Strebe einstückig ausgebildet sind, wobei der linke Rahmenkörper und der rechte Rahmenkörper derart gekuppelt werden können, dass sie das Steuerrohr, das Sitzrohr und den Rahmen einstückig bilden, und ein Sattelrohr, das durch schrittweises Pressbearbeiten zu einer Zylinderform geformt ist, in das Sitzrohr eingesetzt und dann mit dem Sitzrohr gekuppelt werden kann.
Patent DE-102013201864-A1 (DE)
Title: Bremsventil und hydrostatisches Antriebssystem hiermit
Inventor: KRUG-KUSSIUS KARL
IPC: F16H61/4157
Filed: 2013-02-05
Abstract: Offenbart ist eine doppelt wirkendes Bremsventil beziehungsweise Retarderventil, das als kombiniertes Druckreduzierventil (DRE) und Druckbegrenzungsventil (DB) ausgebildet ist und in eine Arbeitsleitung eines hydrostatischen Fahrantriebs z.B. für eine mobile Arbeitsmaschine eingesetzt werden kann. Offenbart ist weiterhin ein derartiger Fahrantrieb. Die betroffene Arbeitsleitung dient in einem normalen Fahrbetrieb als Rücklaufleitung. Das Bremsventil hat eine Hauptstufe, die einen ersten mit einer Verstellpumpe des Antriebssystems verbundenen Hauptanschluss und einen zweiten mit einem Motor des Antriebssystems verbundenen Hauptanschluss aufweist. Die Hauptstufe hat einen Schieberkolben, der eine Freilaufstellung beziehungsweise Grundstellung in einer Ventilbohrung der Hauptstufe einnehmen kann, in der eine Verbindung mit minimaler Drosselung zwischen den beiden Hauptanschlüssen maximal geöffnet ist. Weiterhin kann der Schieberkolben Druckreduzierstellungen einnehmen, in denen eine regelbare gedrosselte Verbindung vom zweiten Hauptanschluss zum ersten Hauptanschluss geöffnet ist. Die Druckreduzierstellungen können vom Schieberkolben zum Bremsen des (als Pumpe wirkenden) Motors eingenommen werden. Schließlich kann der Schieberkolben Druckbegrenzungsstellungen einnehmen, in denen eine regelbare gedrosselte Verbindung vom ersten Hauptanschluss zum zweiten Hauptanschluss geöffnet ist. Letztere Stellungen ermöglichen dem Bremsventil auch einen zur Rücklaufrichtung umgekehrten Druckmittelstrom von der Verstellpumpe zu einer Druckabsicherung anzudrosseln. Die Freilaufstellung, die Druckreduzierstellungen und die Druckbegrenzungsstellungen liegen auf einer Mittellinie einer Hauptstufe des Bremsventils, entlang der der Schieberkolben bewegbar ist.
Patent DE-102013211498-A1 (DE)
Title: Modulares System und Verfahren zum Simulieren des Verhaltens einer elektrischen Vorrichtung
Inventor: VALERIO HECTOR A
IPC: G06F17/50
Filed: 2013-06-19
Abstract: Ein System zum Simulieren der Arbeitsweise einer elektrischen Vorrichtung umfasst eine gedruckte Leiterplattenanordnung (PCBA) und eine Trägermaschine. Die PCBA enthält ein Kommunikationsmodul, modulare Leistungsschaltmodule (PSMs) und modulare Zellen. Unter Verwendung eines zugehörigen Verfahrens wendet jedes PSM ein vorbestimmtes Pulsbreitenmodulations-Tastverhältnis (PWM-Tastverhältnis) auf eine Wechselstrom-Eingangsleistung an, um eine kalibrierte Ausgangsgleichspannung zu erzeugen. Die Zellen, die mit einem jeweiligen PSM verbunden sind, enthalten einen Mikrocontroller. Die Trägermaschine überträgt eine Controllerbereichsnetzwerk-Zellenzustandsmeldung (CAN-Zellenzustandsmeldung) an das Kommunikationsmodul. Das Kommunikationsmodul setzt die Zellenzustandsmeldungen in entsprechende serielle Meldungen um und überträgt die seriellen Meldungen an die Mikroprozessoren der Zellen, um die Zellen dazu zu veranlassen, ihre Zustände auf den gewünschten Simulationszustand einzustellen. Die Zellen erzeugen den gewünschten Simulationszustand unter Verwendung einer PWM und übertragen eine Zellenstatusmeldung über das Kommunikationsmodul zurück an die Trägermaschine.
Patent DE-102013211948-A1 (DE)
Title: Insassentransfervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MISONOU YOSHIMASA
IPC: A61G3/06
Filed: 2013-06-24
Abstract: Eine Insassentransfervorrichtung (14) umfasst: Führungsschienen (23), welche im Wesentlichen entlang einer Aufwärts-Abwärts-Richtung zwischen einem Sitz (12) und einer Tür (13) angeordnet sind; eine Gleiteinheit (24), welche anhebbar und absenkbar entlang der Führungsschienen (23) ist; und eine Transferplatte (25), welche von der Gleiteinheit (24) faltbar getragen ist. Ein langes elastisches Element (26) verbindet eine Bodenplatte (21) und die Gleiteinheit (24) und eine elastische Kraft des elastischen Elements (26) spannt die Gleiteinheit (24) nach oben vor. Durch Ausgleichen der elastischen Kraft des elastischen Elements (26) mit dem Gewicht einer unterstützten Person kann die auf der Transferplatte (25) sitzende unterstützte Person mit einer sehr geringen Kraft angehoben und abgesenkt werden. Darüber hinaus kann die Struktur mit geringen Kosten realisiert werden und kann auch kompakt hergestellt werden, da keine Notwendigkeit für eine besondere Antriebsquelle besteht. Dies verhindert, dass die Struktur einen Fahrzeuginnenraum einengt und eine körperlich gesunde Person beim Einsteigen in ein Fahrzeug und beim Aussteigen aus einem Fahrzeug behindert.
Patent DE-102013214568-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Schildes
Inventor: BAUER MICHAEL
IPC: G09F7/16
Filed: 2013-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung eines Schildes mit zumindest einer Grundplatte (100) und zumindest einem Beschriftungselement (300), enthaltend zumindest ein unteres Werkzeug (14), welches zur Aufnahme des Beschriftungselementes (300) ausgebildet ist, und zumindest ein Werkzeuggegenstück (11), mit welchem die Grundplatte (100) so gegen das Beschriftungselement (300) führbar ist, dass das Befestigungselement (310) die Grundplatte (100) durchstößt. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Verwendung der Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung eines Schildes.