baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016003923-U1 (DE)
Title: Ein computerimplementiertes System zur Übertragung von hochfrequentem Umgebungsrauschen im Ozean in Echtzeit (SHOR)
IPC: H04B11/00
Filed: 2016-06-24
Abstract: Ein computerimplementiertes System zum Übertragen von hochfrequentem Umgebungsrauschen im Ozean in Echtzeit (SHOR), wobei dieses System umfasst: a. einen Speicher, der konfiguriert ist, ein Set von festgelegten Verarbeitungsbefehlen zu speichern; b. ein Datenerfassungsmodul, das konfiguriert ist, regelmäßig Echtzeit-Aufnahmen von hochfrequenten Umgebungsrausch-Proben im Ozeanwasser als analoge Rauschdaten aufzuzeichnen; c. einen Analog-Digitalwandler, der konfiguriert ist, mit dem Datenerfassungsmodul zusammenzuarbeiten, um die analogen Rauschdaten zu empfangen und die empfangenen analogen Rauschdaten in digitale Rauschdaten zumzuwandeln; d. ein erstes Repositorium, das konfiguriert ist, mit dem Analog-Digitalwandler zusammenzuarbeiten, um die digitalen Rauschdaten zu empfangen und zu speichern; e. einen Prozessor, der konfiguriert ist, mit dem ersten Repositorium und dem Speicher zusammenzuarbeiten, um die gespeicherten digitalen Rauschdaten und die Verarbeitungsbefehle zu empfangen, und die digitalen Rauschdaten zu verarbeiten, um das entsprechende Leistungsdichtespektrum der digitalen Rauschdaten zu erhalten; und f. ein zweites Repositorium, das konfiguriert ist, mit dem Prozessor zusammenzuarbeiten, um das Leistungsdichtespektrum der Rauschdaten zu empfangen und zu speichern, um eine bearbeitete Datei zu erhalten, die dem erfassten Umgebungsrauschen im Ozeanwasser entspricht.
Patent DE-202016004895-U1 (DE)
Title: Trainingsvorrichtung
IPC: A63B23/02
Filed: 2016-08-11
Abstract: Trainingsvorrichtung, umfassend eine Achse, an deren Enden jeweils ein Rad angeordnet ist, so dass beide Räder um diese Achse oder mit dieser Achse drehbar sind, und eine Fußhalterung, die zwischen diesen Rädern so angeordnet ist, dass bei Benutzung der Fußhalterung beide Füße eines Benutzers quer zur Achslänge ausgerichtet sind, wobei die Räder relativ zu dieser Fußhalterung drehbar sind.
Patent DE-202017002515-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Waren aus Gummi und/oder Weichfolien
IPC: B29C41/14
Filed: 2017-05-04
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Waren aus Gummi und/oder Weichfolien aus der Flüssig-Phase, bei der in einem Gehäuse (1) mindestens eine Form (3), die an einer Formhaltestange (4) angeordnet ist, in einen mit einer vulkanisierbaren Flüssigkeit gefüllten Bottich (2) eintauchbar und herausnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Formhaltestange (4) über einen Formträger (5) mit einer in einem Lagerbock (7) angeordneten drehbaren Formträgerwelle (6) verbunden ist, wobei der Lagerbock (7) um eine waagerechte Achse (8) des Gehäuses (1) verschwenkbar ist und über mindestens zwei Antriebe (9, 10) verfügt, wobei der erste Antrieb (9) mit einem Getrieberad (11) des Gehäuses (1) in Eingriff ist oder in Eingriff bringbar ist zur Realisierung der Schwenkbewegung des Lagerbockes (7) und der zweite Antrieb (10) getriebetechnisch mit der Formträgerwelle (6) verbindbar oder verbunden ist zur Realisierung der Drehbewegung der Formträgerwelle (6).
Patent DE-202017007342-U1 (DE)
Title: Biologisch abbaubare Polyesterzusammensetzung
IPC: C08L101/16
Filed: 2017-02-24
Abstract: Biologisch abbaubare Polyesterzusammensetzung, dadurch gekennzeichnet, dass sie die folgenden Komponenten in Gewichtsteilen umfasst:
 i) 60 bis 100 Teile biologisch abbaubarer aliphatisch-aromatischer Polyester;
 ii) 0 bis 40 Teile Polymilchsäure;
 iii) 0 bis 35 Teile eines organischen Füllstoffs und/oder eines anorganischen Füllstoffs;
 iv) 0 bis 1 Teil eines Copolymers, das Epoxidgruppen enthält und auf Styrol, Acrylat und/oder Methacrylat beruht; wobei der Gewichtsgehalt der cyclischen Esterverbindung mit einer Struktur, die als Formel (I) gezeigt ist, 100 ppm bis 950 ppm beträgt, bezogen auf das Gesamtgewicht der biologisch abbaubaren Polyesterzusammensetzung:
     und der Gewichtsgehalt des Tetrahydrofurans 3 ppm bis 200 ppm beträgt, bezogen auf das Gesamtgewicht der biologisch abbaubaren Polyesterzusammensetzung.
Patent DE-202017100479-U1 (DE)
Title: Ringschraube mit exzentrischem Versatz der Ringöse
IPC: F16G15/08
Filed: 2017-01-30
Abstract: Ringschraube (1) zum Koppeln an einem Gegenstand oder einer Fläche und zum Einhängen eines Hebe-, Zug- oder Zurrmittels, wobei die Ringschraube (1) einen Ösenkörper (2) mit einem gegenüber einem Fußabschnitt (4) überstehenden Ösenabschnitt (3) aufweist, wobei Ösenabschnitt (3) und Fußabschnitt (4) einstückig und werkstoffeinheitlich ausgebildet sind, und in dem Fußabschnitt (4) ein Schraubbolzen (5) angeordnet ist, wobei der Ösenkörper (2) nach Koppeln der Ringschraube (1) relativ um den Schraubbolzen (5) drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine gesamte Querschnittsfläche (14) eines Querschnitts (12) in der oberen Rundung (13) des Ösenkörpers (2) exzentrisch zu einer Verlängerung der Mittellängsachse (11) des Schraubbolzens (5) radial nach außen versetzt ist, wobei der exzentrische Versatz (E2) kleiner dem größten Abstand (A) von einer Außenfläche (15) des Fußabschnittes (4) zu der Mittellängsachse (11) des Schraubbolzens (5) ist.
Patent DE-202017101446-U1 (DE)
Title: Schneidetisch zum Schneiden eines plattenförmigen Werkstücks
IPC: B28D1/22
Filed: 2017-03-13
Abstract: Schneidetisch (2) zum Schneiden einer großformatigen Fliese mit einer Kantenlänge an einer Längsseite von mehr als 1,5m, welcher ein Gestell (41) und eine auf diesem reversibel angeordnete Tischplatte (8), die sich in einer Längsrichtung (4) und einer Querrichtung (6) erstreckt mit zwei gegenüberliegenden sich in Längsrichtung (4) erstreckende Randseiten (14a, b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tischplatte (8) zumindest in den Randseiten (14a, b) mehrere insbesondere als Hülsen (16) oder Bohrungen ausgebildete erste Fixiermittel in einem Rastermaß aufweist und auf der Tischplatte (8) ein sich in Querrichtung (6) erstreckende Führungsschiene (18) zur Aufnahme und Führen eines Schneidschlittens (20) abnehmbar angeordnet ist, wobei hierfür an der Führungsschiene (18) zweite Fixiermittel angeordnet sind, die zur Fixierung der Führungsschiene (18) auf der Tischplatte mit den ersten Fixiermitteln zusammenwirken, wobei als zweite Fixiermittel vorzugsweise Bolzen an einer Unterseite der Führungsschiene (18) zum Einführen in die Hülsen (16) bzw. Bohrungen ausgebildet sind.
Patent DE-202017104045-U1 (DE)
Title: Auswerteeinheit für Taucher
IPC: G01S3/801
Filed: 2017-07-06
Abstract: Auswerteeinheit für Taucher, dadurch gekennzeichnet, dass ein – Tragbares, stromversorgtes, wasserdichtes Gerät, – einen passiven Sensor zur Messung von unterwasser Schallsignalen mit der direkten – Anzeige- und Darstellungsmöglichkeit, akustisch als auch visuell, der aufbereiteten Sensorwerte aufweist.
Patent DE-202017104549-U1 (DE)
Title: Elastische Stecknuss
IPC: B25B13/06
Filed: 2017-07-31
Abstract: Elastische Stecknuss, die konstruktionsmäßig einen Hülsenkörper (20) aufweist, der bodenseitig eine nach innen eingegrabene Aufnahmenut (21) und kopfseitig eine nach innen eingegrabene Steckbohrung (22) besitzt, wobei die Aufnahmenut (21) und die Steckbohrung (22) miteinander kommunizieren, wobei die Aufnahmenut (21) eine zahnförmige Sechskantöffnung aufweist, die an ihren jeweiligen Ecken je eine Vertiefung (211) und an ihren jeweiligen Ebenen entsprechende Rastvertiefungen (213) und Rastvorsprünge (212) besitzt, und wobei sich in der Aufnahmenut (21) eine dehnbare Grundbaugruppe (30) befindet, die u. a. einen Arretiersitz (31) aufweist, an dem eine Mehrzahl von Durchgangslöchern (311) ausgebildet ist, die wabenförmig angeordnet sind, wobei eine sechskantige Federvorrichtung (32) in das jeweilige Durchgangsloch (311) eingreift, und wobei der Arretiersitz (31) in Form eines zahnförmigen Sechskantes ausgebildet ist, dessen Form und Größe der zahnförmigen Sechskantöffnung der Aufnahmenut (21) genau entsprechen, wobei der Arretiersitz (31) an seinen jeweiligen Ecken je einen Eckvorsprung (312) und an seinen Ebenen entsprechende Rastnuten (313) und Rastzähne (314) aufweist, und wobei der Arretiersitz (31) in der Aufnahmenut (21) so untergebracht ist, dass die einzelnen Eckvorsprünge (312) jeweils in eine entsprechende Vertiefung (211) einrasten, während die Rastnuten (313) den Rastvorsprüngen (212) und die Rastzähne (314) den Rastvertiefungen (213) entsprechen, und wobei eine sechskantige Federvorrichtungsbaugruppe (32) so angeordnet ist, dass sie außenumfangsseitig von den an den einzelnen Ecken befindlichen Vertiefungen (211), den Rastvorsprüngen (212) und den Rastvertiefungen (213) begrenzt ist.
Patent DE-202018002416-U1 (DE)
Title: Stecker
IPC: H01R27/00
Filed: 2018-05-08
Abstract: Stecker (1) für ein Netzkabel (2) eines elektronischen oder elektronischen Gerätes mit mindestens zwei international genormten Steckertypen in einem Steckergehäuse (6), deren Steckerstifte (3, 4) auf einer Seite des Steckergehäuses (6) außen aus dem Steckergehäuse (6) herausschiebbar und nach innen in das Steckergehäuse hineinschiebbar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass von den verschiedenen international genormten Steckertypen jeweils mindestens zwei Steckerstiftpaare (3.1, 3.2, 4.1, 4.2) unterschiedlicher Steckerstifttypen in einer gemeinsamen Steckerstiftebene (5) angeordnet sind.
Patent DE-202018002710-U1 (DE)
Title: Trinkflasche und Standfuß für eine Trinkflasche
IPC: B65D23/00
Filed: 2018-05-31
Abstract: Trinkflasche aufweisend einen Flaschenkörper (1) mit einem unten angeordneten Flaschenboden (7), einem sich nach oben an den Flaschenkörper (1) anschließenden Flaschenkopf, wobei der Flaschenkopf (2) mit dem Flaschenkörper (1) mittels einer Gewindepaarung (4) verschraubt ist, und einen am Flaschenkopf (2) angeordneten mit einer Tülle des Flaschenkopfes (2) verschraubbaren Flaschenverschluss (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Flaschenverschluss (3) und die Tülle allein den oberen Abschnitt des Flaschenkopfes (2) nicht überragt und der obere Abschnitt des Flaschenkopfes (2) eine ebene Fläche (6) aufweist, die dem Flaschenkopf (2) um 180° gedreht Standfestigkeit beim Abstellen auf einer Unterlage verleiht oder der Flaschenkörper (1) bodenseitig ein auf den Flaschenkörper (1) aufschraubbares oder aufsteckbares Behältnis (13) aufweist, dessen Größe so bemessen ist, dass der Flaschenkopf (2) im auf dem Flaschenkörper (1) aufgeschraubten oder aufgesteckten Behältnis (13) Platz findet.
Patent DE-202018101559-U1 (DE)
Title: Eine Art von sekundärem Pflanzenstoff
IPC: A61P37/02
Filed: 2018-03-20
Abstract: Eine Art von sekundärem Pflanzenstoff, der die chemischen Verbindungen, die auf Formel (1), Formel (2), Formel (3), Formel (4) und Formel (5) basieren, oder Mischungen davon umfasst:
     
     
     
     
     wobei die sekundären Pflanzenstoffe aus der folgenden Gruppe ausgewählt sind: Sarcandra glabra, Luo Han Guo, Cistanche, Birne, Paprika, Erdbeere und eine beliebige Kombination davon.
Patent DE-202018102870-U1 (DE)
Title: Dehnungsfugenprofil
IPC: E04F19/02
Filed: 2018-05-23
Abstract: Dehnungsfugenprofil (1) zur Erzeugung einer Dehnungsfuge bei der Herstellung eines starren Bodenbelags, bestehend aus einem einzelnen länglichen und sich in einer Längsrichtung (L) erstreckenden Auflageschenkel (2), der aus einem ersten Material hergestellt ist, sowie aus einem länglichen, sich in Längsrichtung (L) erstreckenden, aufwärts von dem Auflageschenkel vorstehenden und an eine Längskante des Auflageschenkels angebundenen Steg (3), der als Vollkörper ausgebildet und aus einem zweiten Material hergestellt ist, wobei das zweite Material elastischer als das erste Material ist.
Patent DE-202018105183-U1 (DE)
Title: Kollisionsdämpfer für Möbelteile
IPC: E05F5/06
Filed: 2018-09-11
Abstract: Kollisionsdämpfer (1) zur Aufpralldämpfung zweier relativ zueinander geführter Möbelteile, insbesondere zweier Schiebetüren (2a, 2b), aufweisend ein zur Befestigung an dem einen, ersten Möbelteil vorgesehenes, erstes Beschlagteil (3), das einen Aufnahmekanal (5) mit einer Kanalöffnung (6) aufweist, und ein zur Befestigung an dem anderen, zweiten Möbelteil vorgesehenes, zweites Beschlagteil (4) mit einem Zapfen (8), der mit einem freien Zapfenende (9) voran über die Kanalöffnung (6) in den Aufnahmekanal (5) einführbar ist, wobei die Dämpfungskraft mit zunehmender Eindringtiefe des Zapfens (8) in den Aufnahmekanal (5) zunimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (8) mindestens zwei quer zur Zapfenlängsachse (10) nach innen elastisch auslenkbare Federarme (11) aufweist, wobei, gesehen vom freien Zapfenende (9) in Richtung (10) hin zum anderen Zapfenende (22), der Abstand der Federarmaußenseite (28) zur Zapfenlängsachse (10) von einem ersten Abstand (29a), welcher kleiner als die halbe Kanalöffnungsbreite (30) ist, stufenlos auf einen zweiten Abstand (29b), welcher größer als die halbe Kanalöffnungsbreite (30) ist, ansteigt.
Patent DE-202018105947-U1 (DE)
Title: Kugelspindel
IPC: F16H25/22
Filed: 2018-10-17
Abstract: Kugelspindel (BS), die folgende Merkmale aufweist:
 eine Schraube (1) mit zumindest einer Führungsrille (11);
 eine Mutter (2), die gleitfähig auf der Schraube angeordnet ist, wobei die Schraube durch die Mutter hindurch angeordnet ist, und die Mutter folgende Merkmale aufweist:
 einen Mutterkörper (21) mit einem ersten Positionierloch (211), wobei eine innere Oberfläche (IS) des Mutterkörpers zumindest eine innere Kugelrille (212) aufweist, die der Führungsrille entspricht, die innere Kugelrille und die Führungsrille gemeinsam einen inneren Kugelkanal (R1) bilden, und der Mutterkörper ferner einen Rückkanal (213) aufweist, der dem inneren Kugelkanal entspricht, und
 zumindest eine Montagerille (22), die auf einem Endabschnitt (EP1, EP2) des Mutterkörpers angeordnet ist, wobei die Montagerille die innere Oberfläche und eine äußere Oberfläche (OS) des Mutterkörpers durchdringt, und das erste Positionierloch auf dem Mutterkörper benachbart zu der Montagerille angeordnet ist;
 zumindest eine Endanordnung (3), die folgende Merkmale aufweist:
 ein Endumlaufbauglied (31), das in der Montagerille aufgenommen ist, wobei das Endumlaufbauglied ein zweites Positionierloch (311) und eine gekrümmte Rückrille (312) aufweist, wobei die gekrümmte Rückrille entsprechend dem Rückkanal angeordnet ist, die gekrümmte Rückrille und eine Rillenoberfläche der Montagerille gemeinsam einen gekrümmten Rückkanal (R2) bilden, und der Rückkanal, der gekrümmte Rückkanal und der innere Kugelkanal gemeinsam einen Kugelumlaufkanal bilden, und
 ein Positionierbauglied (32), das durch das erste Positionierloch und das zweite Positionierloch in dieser Reihenfolge verläuft, wobei das Endumlaufbauglied durch das Positionierbauglied auf dem Mutterkörper positioniert ist; und
 eine Mehrzahl von Kugeln (4), die zyklisch in dem Kugelumlaufkanal rollen.
Patent DE-202018107185-U1 (DE)
Title: Hydraulische Kupplung
IPC: B62K23/02
Filed: 2018-12-14
Abstract: Hydraulische Kupplungsbetätigungseinrichtung (1) zum Betätigen einer Kupplung in einem Motorrad, Quad oder Trike aufweisend:a. einen Hydraulikzylinder (100) undb. einen Hydraulikkolben (200), wobeic. der Hydraulikkolben (200) und der Hydraulikzylinder (100) so zueinander angeordnet und ausgebildet sind, dass das Hubvolumen mindestens 1,4 cmbeträgt undd. das Verhältnis eines Durchmessers des Hydraulikkolbens (200) zu einem Hub mindestens 19 beträgt.
Patent DE-202019000366-U1 (DE)
Title: Transportsystem für wenigstens ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug innerhalb einer Hallenstruktur
IPC: B60L50/53
Filed: 2019-01-25
Abstract: Transportsystem in einer Hallenstruktur (1; 1.2; 1.3; 1.4), mit wenigstens einem elektrisch angetriebenen Fahrzeug (3), wobei das wenigstens eine elektrisch angetriebene Fahrzeug (3) im Normalbetrieb in der Hallenstruktur (1; 1.2; 1.3; 1.4) mit einem Stromnetz (7) verbunden ist, welches das elektrisch angetriebene Fahrzeug (3) mit Strom versorgt, mit einer Steuereinrichtung zur Steuerung einer selbsttätigen Bewegung des wenigstens einen Fahrzeugs (3), wobei sich das wenigstens eine Fahrzeug (3) in Abhängigkeit von der Steuereinrichtung in der Hallenstruktur (1; 1.2; 1.3; 1.4) bewegen und Aufgaben erfüllen kann, und mit wenigstens einer Sicherheitszone (13) innerhalb der Hallenstruktur (1; 1.2; 1.3; 1.4), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein vom Stromnetz (7) unabhängiger Zusatz-Energiespeicher (3.2) vorhanden ist, der im Notfallbetrieb, wenn eine Stromversorgung aus dem zentralen Stromnetz (7) unterbrochen ist, die Stromversorgung aus dem Stromnetz (7) ersetzt.
Patent DE-202019001592-U1 (DE)
Title: Schnürsenkel mit sichtbarer Kennzeichnung seiner Länge
IPC: A43C9/04
Filed: 2019-04-08
Abstract: Schnürsenkel für einen Schuh,
 • der an jedem Ende mehrere farbige Kennzeichnungsringe aufweist,
 • wobei jeder Kennzeichnungsring eine Farbe besitzt, der eindeutig eine Länge zugeordnet ist,
 • wobei die Summe dieser Längen die Länge des Schnürsenkels angibt.
Patent DE-202019002536-U1 (DE)
Title: Diamant-Hohlbohrer mit einer Bohrkrone, welche aus einem einteiligen Ringsegment besteht.
IPC: B28D1/14
Filed: 2019-06-13
Abstract: Hohlbohrer zum Bohren von harten Werkstoffen, ausgestattet mit einer Bohrkrone in Form von einem einteiligen Ringsegment (3) aus abrasivem Material, insbesondere Diamant-Hohlbohrer mit einem einteiligen Ringsegment (3), über den rohrförmigen Schaft (2) innen das Kühlmittel zur Bohrkrone zuführt, dadurch gekennzeichnet, dass der innere Durchmesser vom Ringsegment (3) im Bereich der Zerspanungs-Stirnseite (7) etwa 1 mm kleiner ist als der innere Durchmesser vom rohrförmigen Schaft (2), im Bereich von der Schweißnaht Bohrkrone/Schaft (8) bis wenige Millimeter über die v-förmigen Ausschnitte (4) ist der innere Durchmesser vom Ringsegment (3) etwa so groß wie der innere Durchmesser vom rohrförmigen Schaft (2), dadurch entsteht ein freier Durchgang (5) vom inneren rohrförmigen Schaft (2) zur Zerspanungs-Stirnseite (7).
Patent DE-202019104199-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Personalisieren von RFID Chips
IPC: G06K19/07
Filed: 2019-07-31
Abstract: Vorrichtung zum Personalisieren von RFID Chips (14) für Etiketten (16), die an zu identifizierenden Objekten anzubringen sind, mit einem Lese/Schreibkopf (34, 36, 38, 40), der dazu konfiguriert ist, wenn er sich in der Nähe eines Chips (14) befindet, drahtlos mit diesem Chip zu kommunizieren, dadurch gekennzeichnet, dass eine Transporteinrichtung (12) dazu ausgebildet ist, die Chips (16) nacheinander und fortlaufend durch eine Personalisierungsstation (10; 10'; 10'') zu transportieren, und dass der Lese/Schreibkopf (34, 36, 38, 40) beweglich in der Personalisierungsstation angeordnet und derart antreibbar ist, dass er sich während der Kommunikation mit einem Chip über eine gewisse Strecke synchron mit dem Chip mitbewegt.
Patent DE-202019105608-U1 (DE)
Title: Tragevorrichtung
IPC: A47D13/02
Filed: 2019-10-11
Abstract: Tragevorrichtung für ein Baby oder Kleinkind (10), mit einem verstellbaren, zwei Schultergurte (2) aufweisenden Haltegeschirr, mit einem am Haltegeschirr einstellbar angeordneten Tragetuch (3), an dessen Außenseite ein Hüftgurt (5) angeordnet ist, und das einen Randbereich (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Randbereich (4) des Tragetuches (3) mit der Außenseite des Hüftgurts (5) verbunden ist.
Patent DE-202019106507-U1 (DE)
Title: Mobile Unterhaltungsvorrichtung
IPC: A63B63/00
Filed: 2019-11-22
Abstract: Mobile Unterhaltungsvorrichtung umfassend ein Gestell, das auf einer Ladefläche eines Kraftfahrzeuges oder eines Anhängers löslich angebracht ist und zur Ausführung verschiedener Ball- oder Wurfspiele geeignet ist, wobei
 a) das Gestell senkrecht angeordnete Traversen in den Eckbereichen und waagerecht angeordnete Traversen im oberen Bereich umfasst, die mit den senkrecht angeordnete Traversen in Verbindung stehen;
 b) an einer längsseitigen Rückseite mindestens ein Halteelement zur Befestigung von Spielgeräten angeordnet ist; und
 c) ein weiteres Element an der Vorrichtung angeordnet ist, dass derart ausgebildet ist, dass es eine Ablagefläche bildet, auf welcher Spielgeräte abgelegt werden können.
Patent DE-202020100345-U1 (DE)
Title: Inspektionsvorrichtung
IPC: G01N21/89
Filed: 2020-01-23
Abstract: Inspektionsvorrichtung (1) für die optische, visuelle Kontrolle von Aktivierungsbereichen (111) einer Getränkekartonverpackung (100) aufweisend wenigstens einen Polarisationsfilter (10) zur optischen, visuellen Darstellung der Aktivierungsbereiche in Blau- und, oder Grauverfärbungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Inspektionsvorrichtung (1) ergänzt ist durch wenigstens eine transparente Folie (20) sodass die Aktivierungsbereiche (111) mit Siegeltemperatur als schwarze und, oder braune Flächenelemente dargestellt sind.
Patent DE-202020105605-U1 (DE)
Title: Ein Leistungskontroller der Weihnachtslampe
IPC: H05B47/10
Filed: 2020-09-30
Abstract: Ein Leistungskontroller für Weihnachtslampen besteht aus einem Gehäuse, einer Batterie und einem Schaltungsbauelement. Das Schaltungsbauelement und die Batterie befinden sich innerhalb des Gehäuses, und die Batterie ist mit dem Schaltungsbauelement verbunden, um die Stromzufuhr damit zu gewährleisten. Das Schaltungsbauelement besteht aus einem MCU-Steuerschaltkreis, einem Schaltnetzteil, einer Treiberschaltung und einem Signalempfangsschaltkreis. Der MCU-Steuerschaltkreis ist mit dem Schaltnetzteil verbunden, die Treiberschaltung ist mit dem MCU-Steuerschaltkreis und dem Signalempfangsschaltkreis verbunden, und die Weihnachtslampe ist mit dem Treiberschaltkreis verbunden, dadurch gekennzeichnet, dass sich bei der angebotenen Batterie um einen wiederaufladbaren Akkumulator mit einer Ladeschnittstelle am Gehäuse handelt, und das Schaltungsbauelement umfasst eine Ladeschaltung und eine Batterieschutzschaltung. Die Ladeschnittstelle kontaktiert mit der Schaltnetzteilschaltung, der Ladeschaltung und der Batterieschutzschaltung, die jeweils mit der MCU-Steuerschaltung verbunden sind, der Akkumulator ist mit der Ladeschaltung verbunden, um eine Ladung zu erreichen, und der Akkumulator ist auch mit der Batterieschutzschaltung verbunden, um einen Schutz der Batterie während des Ladevorgangs zu ermöglichen.
Patent DE-202020107187-U1 (DE)
Title: Selbstklebende Gesichtsmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-06-16
Abstract: Gesichtsmaske (100) zum Abdecken wenigstens eines Teils eines Gesichts eines Benutzers (500), wobei die Gesichtsmaske aufweist:
 wenigstens eine Filterschicht (120), die derart konfiguriert ist, dass sie durch die Gesichtsmaske strömende Luft filtert, wobei die Filterschicht eine Außenfläche (124), die derart konfiguriert ist, dass sie auf die Haut des Benutzers gerichtet ist, und eine Innenfläche (122) aufweist, die gegenüber der Außenfläche (124) der wenigstens einen Filterschicht (120) angeordnet ist; und
 eine Trägerschicht (110) mit einer Innenfläche (114), die auf die Innenfläche (122) der wenigstens einen Filterschicht (120) gerichtet ist, und einer Außenfläche (112), die gegenüber der Innenfläche (114) der Trägerschicht (110) angeordnet ist;
 wobei wenigstens ein Teil der Trägerschicht (110) in wenigstens einer Raumrichtung elastisch verformbar und/oder dehnbar ist;
 wobei eine Größe der Trägerschicht (110) größer als eine Größe der wenigstens einen Filterschicht (120) ist, so dass ein Befestigungsabschnitt (116) der Trägerschicht (110) die wenigstens eine Filterschicht (120) entlang wenigstens eines Teils eines Umfangs der wenigstens einen Filterschicht umläuft; und wobei die Trägerschicht (110) ein Klebematerial (150) aufweist, das an wenigstens einem Teil der Innenfläche (114) der Trägerschicht derart angeordnet ist, dass die Innenfläche (122) der wenigstens einen Filterschicht (110) fest an der Innenfläche (114) der Trägerschicht (110) angebracht ist und derart, dass der Befestigungsabschnitt (116) der Trägerschicht (110) durch das Klebematerial (150) an der Haut des Benutzers anbringbar ist.