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Patent DE-102019208402-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines elektrischen Widerstandes einer elektrischen Versorgungsleitung
Inventor: BUSSMANN OTMAR
IPC: G01R27/08
Filed: 2019-06-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bestimmen zumindest eines elektrischen Widerstandes einer elektrischen Versorgungsleitung (131, 132) eines elektrischen Systems (140) angegeben, wobei das System (140) mit zumindest einer ersten (131) und einer zweiten elektrisch leitfähigen Versorgungsleitung (132) verbunden ist, die Versorgungsleitungen (131, 132) stromquellenseitig elektrisch leitfähig verbunden sind, und das System (140) eingerichtet ist, eine elektrische Last (141) des Systems (140) wahlweise mit der ersten (131) oder der zweiten Versorgungsleitung (132) elektrisch zu verbinden, mit den Schritten:- Einrichten einer elektrischen Verbindung (S1) zwischen der ersten Versorgungsleitung (131) und der Last (141);- Einrichten einer elektrischen Unterbrechung (S2) zwischen der zweiten Versorgungsleitung (132) und elektrischen Lasten (141, 142) des Systems (140);- Einprägen eines Stromes (S3) in der ersten Versorgungsleitung (131);- Bestimmen einer ersten Spannung (S4) am Eingang (140a) der ersten Versorgungsleitung (131) des Systems (140), mit eingeprägtem Strom in der ersten Versorgungsleitung (131);- Bestimmen einer zweiten Spannung (S5) am Eingang (140b) der zweiten Versorgungsleitung (132) des Systems (140), mit eingeprägtem Strom in der ersten Versorgungsleitung (131);- Bestimmen eines ersten Widerstandswertes (S6) der ersten Versorgungsleitung (131) mittels der ersten und der zweiten Spannung und dem eingeprägten Strom.
Patent DE-102019217134-A1 (DE)
Title: Numerische steuerung, verfahren zum festlegen des bearbeitungsweges und programmierung
Inventor: MURAKAMI HIROKI
IPC: G05B19/4103
Filed: 2019-11-06
Abstract: Um einen Bearbeitungsweg besser zu glätten. Eine numerische Steuerung 1 der vorliegenden Erfindung umfasst: eine Bearbeitungsprogramm-Vorausschau-Einheit 11a, die ein Programm zur Bearbeitung erwirbt; eine Befehlswege-Mathematisierungseinheit 11b, die einen Bearbeitungsweg als parametrisches Liniensegment oder -kurve auf der Grundlage des Programms für die Bearbeitung ausdrückt; und eine Glättungseinheit 11c, die einen Glättungsbereich für einen Zielpunkt der Glättung entlang des parametrischen Liniensegments oder -kurve in einem optionalen Bereich vom Zielpunkt aus einstellt und die Glättung auf dem Zielpunkt auf der Grundlage des eingestellten Bereichs der Glättung durchführt. Der Bereich der von der Glättungseinheit 11c eingestellten Glättung ist ein Bereich, in dem eine Abweichung zwischen vor der Glättung und nach der Glättung auf dem Zielpunkt ein festgelegter Schwellenwert oder weniger ist.
Patent DE-102019217540-A1 (DE)
Title: Stator eines Kältemittelantriebs
Inventor: MAY ALEXANDER
IPC: H02K3/50
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (2) eines Elektromotors, aufweisend ein Statorpaket (4) mit einer Anzahl von Statorzähnen (6), welche mit Spulen (10) einer mehrphasigen Statorwicklung (8) versehen sind, und eine Kontaktvorrichtung (12) zur Verschaltung von axial gerichteten Spulenenden (14) der Spulen (10) mit einer Anzahl von Phasenanschlüssen (16), wobei die Kontaktvorrichtung (12) einen stirnseitig auf das Statorpaket (4) aufgesetzten Verschaltungsring (18) mit integrierten Stromschienen (23) zur Verschaltung der Spulen (10) mit den Phasenanschlüssen (16), und einen auf den Verschaltungsring (18) aufgesetzten Ringdeckel (22) aufweist, wobei der Verschaltungsring (18) eine der Anzahl der Spulenenden (14) entsprechende Anzahl von axialen Durchführöffnungen (34) aufweist, durch welche die Spulenenden (14) senkrecht hindurchgeführt sind, wobei die Stromschienen (23) schienenendseitig mit Kontaktfahnen (36) versehen sind, welche im Bereich der Durchführöffnungen (34) angeordnet sind, und an welche jeweils ein Spulenende (14) kontaktiert ist, wobei der Ringdeckel (22) die Spulenenden (14) und Kontaktfahnen (36) abdeckt, und wobei ein zwischen dem Ringdeckel (22) und dem Verschaltungsring (18) ausgebildeter Hohlraum (44) mit einem elektrisch isolierenden Vergussmaterial (50) gefüllt ist.
Patent DE-102020006606-A1 (DE)
Title: Gewicht für den Angelsport
Inventor: TURBA MAXIMILIAN
IPC: A01K95/00
Filed: 2020-10-28
Abstract: Es wird ein Gewicht (10) für den Angelsport angegeben, das einen Grundkörper (1) und mindestens eine Halterung (2) zum Befestigen des Gewichts (10) an einer Angelschnur (4) umfasst, wobei der Grundkörper (1) und die Halterung (2) aus Edelstahl sind, oder wobei der Grundkörper (1) aus Edelstahl und die Halterung (2) eine Führung durch den Grundkörper (1) sind.
Patent DE-102020008092-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum betreiben eines biegebalkens in einer geschlossenen regelschleife
Inventor: BAUR CHRISTOF
IPC: G01Q30/04
Filed: 2020-08-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Betreiben zumindest eines Biegebalkens (150) in zumindest einer geschlossenen Regelschleife (180), wobei die Vorrichtung (100) aufweist: (a) zumindest eine erste Schnittstelle (110), die ausgebildet ist, zumindest eine Regelgröße (160, 575) der zumindest einen Regelschleife (180) zu empfangen; (b) zumindest eine programmierbare logische Schaltung (120), die ausgebildet ist, eine Regelabweichung (545) der zumindest einen Regelschleife (180) mit einer Bittiefe (400) zu verarbeiten, die größer ist als die Bittiefe (400) der Regelgröße (160, 575); und (c) zumindest eine zweite Schnittstelle (130), die ausgebildet ist, eine Stellgröße (170, 565) der zumindest einen Regelschleife (180) bereitzustellen.
Patent DE-102020101470-A1 (DE)
Title: Bauelement mit konverterschicht und verfahren zur herstellung eines bauelements
Inventor: GÖÖTZ BRITTA
IPC: H01L33/50
Filed: 2020-01-22
Abstract: Es wird ein Bauelement (10) mit einem Halbleiterchip (1), einer Konverterschicht (3) und einer Gitterstruktur (4) angegeben, bei dem der Halbleiterchip (1) im Betrieb des Bauelements (10) zur Erzeugung elektromagnetischer Strahlung eingerichtet ist. Die Konverterschicht(3) ist zur Umwandlung zumindest eines Teils der von dem Halbleiterchip (1) erzeugten elektromagnetischen Strahlung eingerichtet. Des Weiteren ist die Gitterstruktur (4) zur Unterdrückung lateraler optischer Querleitung eingerichtet, wobei die Gitterstruktur (4) einen Gitterrahmen (41) und von dem Gitterrahmen (41) umschlossene Öffnungen (40) aufweist.Des Weiteren wird ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Bauelements (10) angegeben.
Patent DE-102020103796-A1 (DE)
Title: Trockner
Inventor: SCHNEIDER JOSEF
IPC: D06F58/26
Filed: 2020-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trockner, umfassend ein Gehäuse, einen in dem Gehäuse angeordneten Behandlungsraum für ein zu trocknendes Gut und einen Prozessluftkreislauf (12), in den der Behandlungsraum integriert ist und in dem eine Prozessluft zur Trocknung des zu trocknenden Gutes geführt ist, wobei stromaufwärts des Behandlungsraums eine Heizung (2) zur Beheizung der Prozessluft in dem Prozessluftkreislauf (12) integriert ist.Um einen weiter verbesserten Trockner anzugeben, wird vorgeschlagen, dass die Heizung (2) als mindestens ein in einem Prozessluftkanal (4) des Prozessluftkreislaufs (12) angeordnetes PTC-Element (6, 8, 10) ausgebildet ist.
Patent DE-102020103870-A1 (DE)
Title: Pasteurisierungsvorrichtung
Inventor: RISCHEWSKI MARC
IPC: A23C3/03
Filed: 2020-02-14
Abstract: Eine Vorrichtung (2) zur Pasteurisierung von Produkten (P) weist einen Behandlungsbehälter (6) für die Aufnahme des zu behandelnden Produktes (P), eine Heiz-/Kühleinheit (8) für das Erhitzen des im Behandlungsbehälter (6) aufgenommenen Produktes (P) auf eine Pasteurisierungstemperatur sowie für das Abkühlen des zuvor erhitzten Produktes (P) auf eine Ausgabetemperatur, eine Temperatursteuerungseinrichtung (22) zur Steuerung der Heiz-/Kühleinheit (8), einen Deckel (12) zum Verschließen des Behandlungsbehälters (6) und einem Hahn (18) für die Ausgabe eines behandelten Produktes (P) auf. Dabei ist vorgesehen, dass eine Überwachungseinrichtung (24) vorgesehen ist, mittels der ein Gesamtschließzustand des Behandlungsbehälters (6) permanent überprüfbar ist.
Patent DE-102020104631-A1 (DE)
Title: Auslaufarmatur
Inventor: LANGENDIJK ROB
IPC: E03C1/05
Filed: 2020-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auslaufarmatur (2) für Wasser (7) und mindestens ein weiteres Fluid (8), insbesondere Seife, Desinfektionsmittel, Lotion oder dgl., wobei die Auslaufarmatur (2) eine Bedieneinrichtung (9) mit einer Sensoreinrichtung (41) und einer Anzeige (42) für eine Bedienung der Auslaufarmatur (2) aufweist. Die Auslaufarmatur (2) weist eine an ihrem Fußbereich (30) angeordnete fernsteuerbare Ventilanordnung (11) für das Wasser (7) und mindestens einen daneben angeordneten und axial an der Ventilanordnung (11) vorbeiführenden Bypass (12) für das mindestens eine weitere Fluid (8) auf. Die Ventilanordnung (11) und der Bypass (12) können in einer gemeinsamen Kartusche (14) angeordnet sein.
Patent DE-102020106749-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Dialysat
Inventor: MARTERSTOCK STEFAN KONRAD
IPC: A61M1/00
Filed: 2020-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung von Dialysat, wobei die Vorrichtung einen ersten Teil und einen zweiten, als Kreislauf ausgebildeten Teil aufweist, wobei der erste Teil einen Wasseranschluss oder einen Wasserbehälter sowie die Primärseite eines Filters umfasst, wobei der Filter ausgebildet ist, um aus dem Wasser gereinigtes Wasser durch Forward-Osmose herzustellen, und wobei der zweite Teil die Sekundärseite des Filters, ein Reservoir, eine Filtratleitung, die von der Sekundärseite des Filters zu dem Reservoir führt, und eine von dem Reservoir zu der Sekundärseite des Filters führende Leitung umfasst, wobei es sich bei dem Reservoir um einen Behälter handelt, der über Mittel zum Verbinden des Behälters mit einem Dialysegerät verfügt.
Patent DE-102020109007-A1 (DE)
Title: Spanneinsatz für Spannbacken eines Spannfutters und Verfahren zum Spannen eines außenverzahnten Bauteils
Inventor: BUEHLER MATTHIAS
IPC: B23B31/10
Filed: 2020-04-01
Abstract: Ein Spanneinsatz (5) für Spannbacken (2) eines Spannfutters (1) umfasst mehrteilig aufgebaute, an den Spannbacken (2) zu befestigende Haltesegmente (4). In jedem Haltesegment (4) sind einzelne Spannzähne (18) gehalten, welche insgesamt eine korrespondierend zur Dimensionierung eines zu spannenden, außenverzahnten Bauteils (13) konkav gekrümmte, verzahnte Eingriffskontur (12) beschreiben, wobei die Mehrzahl der Spannzähne (18) mit Spiel im Haltesegment (4) aufgenommen ist.
Patent DE-102020109306-A1 (DE)
Title: Modifizierte Schnittstellen mit Passwort geschütztem Scan-Mode und Analog-Test-Bus
Inventor: GRABNER ULF
IPC: G06F21/62
Filed: 2020-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft Schnittstellen zum Testen integrierter Schaltungen und/oder zum Testen von Mikrosystemen. Die SPI-Schnittstelle steuert einen Scan-Pfad. Die Schnittstellen weisen ein Kundenpasswortregister (CPWR) und ein Passwortregister (PWR) auf. Das Kundenpasswortregister (CPWR) enthält ein Kundenpasswort. Das Passwortregister (PWR) kann mittels der Schnittstellen mit einem Passwort beschrieben werden. Der Zugriff auf den Scan-Pfad ist nur möglich, wenn das Kundenpasswort im Kundenpasswortregister (CPWR) mit dem Passwort im Passwortregister (PWR) in vorbestimmter Weise übereinstimmt.
Patent DE-102020115076-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurthöhenversteller
Inventor: VEGA DANIEL VINCENT
IPC: B60R22/20
Filed: 2020-06-05
Abstract: Die Offenbarung stellt einen Sicherheitsgurthöhenversteller bereit. Ein Sicherheitsgurthöhenversteller beinhaltet eine Schiene, einen Schieber, der verschiebbar an die Schiene gekoppelt ist, Schlitze in einem der Schiene und des Schiebers und Zähne auf dem anderen der Schiene und des Schiebers. Die Zähne können selektiv mit den Schlitzen in Eingriff gebracht werden. Der Sicherheitsgurthöhenversteller beinhaltet einen D-Ring, der von dem Schieber gestützt ist, und Blattfedern, die auf gegenüberliegenden Seiten des Schiebers angeordnet sind. Die Blattfedern stehen jeweils in Eingriff mit der Schiene und spannen den Schieber in entgegengesetzte Richtungen vor.
Patent DE-102020116598-A1 (DE)
Title: Winterdienst-Streugerät
Inventor: VAN GELDER ERIK
IPC: E01H10/00
Filed: 2020-06-24
Abstract: Ein für ein Straßendienst-Fahrzeug bestimmtes Winterdienst-Streugerät umfasst einen Streustoffvorratsbehälter, eine Streustoff-Verteileinheit mit mindestens einem rotierend angetriebenen, auf seiner Oberseite (O) mit Wurfschaufeln (8) bestückten Streuteller (5) und eine Aufgabeeinheit, welche den mindestens einen Streuteller (5) auf dessen Oberseite (O) mit aus dem Streustoffvorratsbehälter abgezogenem Streustoff beschickt. Dabei weist der Streuteller (5) zumindest in einer mindestens 40% seines Radius' erfassenden äußeren Ringzone (R) ein radial auswärts nach unten gerichtetes Gefälle auf.
Patent DE-102020116706-A1 (DE)
Title: Gate-struktur eines halbleiterbauelements und verfahren zum bilden desselben
Inventor: HSIAO RU-SHANG
IPC: H01L21/283
Filed: 2020-06-25
Abstract: Es werden ein Halbleiterbauelement und ein Verfahren zum Bilden desselben bereitgestellt. Ein Verfahren umfasst das Bilden einer Finne, die sich von einem Substrat aus erstreckt. Eine Opfer-Gate-Elektrodenschicht wird entlang einer Seitenwand und einer oberen Oberfläche der Finne gebildet. Ein Strukturierungsprozess wird an der Opfer-Gate-Elektrodenschicht ausgeführt, um eine Opfer-Gate-Elektrode zu bilden. Ein Umgestaltungsprozess wird an der Opfer-Gate-Elektrode ausgeführt, um eine umgestaltete Opfer-Gate-Elektrode zu bilden. Die umgestaltete Opfer-Gate-Elektrode weist einen ersten Abschnitt entlang der oberen Oberfläche der Finne und einen zweiten Abschnitt entlang der Seitenwand der Finne. Eine Breite des ersten Abschnitts nimmt ab, wenn sich der erste Abschnitt von einer oberen Oberfläche des ersten Abschnitts in Richtung auf die obere Oberfläche der Finne erstreckt. Eine Breite des zweiten Abschnitts nimmt ab, wenn sich der zweite Abschnitt von der oberen Oberfläche der Finne in Richtung auf das Substrat erstreckt.
Patent DE-102020118553-A1 (DE)
Title: Werkzeughaltevorrichtung, Schlagschrauber und elektrisches Arbeitsgerät
Inventor: KAWAI YASUHITO
IPC: B25B23/00
Filed: 2020-07-14
Abstract: AufgabeVerbessern der Haltbarkeit einer Drehausgabewelle eines Kraftwerkzeuges und/oder eines problemlosen Einführens eines Werkzeugzubehörs in die Drehausgabewelle des Kraftwerkzeuges unabhängig der axialen Position einer Bithülse relativ zu der Drehausgabewelle.LösungEine Werkzeughaltevorrichtung (70) weist ein Eingriffsbauteil (71), das an einer Drehausgabewelle (26), die ein Einführungsloch (81) aufweist, in welches ein Werkzeugzubehör (B) von einer vorderen Seite eingeführt wird, in einer axialen Richtung und einer radialen Richtung bewegbar gelagert ist, und das mit dem Werkzeugzubehör (B) in Eingriff stehen kann, ein erstes Vorspannbauteil (72), welches das Eingriffsbauteil (71) in einer Richtung vorspannt, in welcher das Eingriffsbauteil (71) mit dem Werkzeugzubehör (B) in Eingriff kommt, eine Bithülse (73), welche in der axialen Richtung entlang einer Außenumfangsoberfläche der Drehausgabewelle (26) bewegbar ist und sich zwischen einer Blockierungsposition, bei welcher eine Bewegung des Eingriffsbauteils (71) nach außen in der radialen Richtung blockiert ist, und einer Ermöglichungsposition bewegen kann, bei welcher eine Bewegung des Eingriffsbauteils (71) nach außen in der radialen Richtung ermöglicht ist, ein zweites Vorspannbauteil (74), das die Bithülse in Richtung der Blockierungsposition vorspannt, und einen Positionierungsteil (75) aufweist, welcher an der Außenumfangsoberfläche der Drehausgabewelle (26) fixiert ist und die Bithülse (73) in der Blockierungsposition stoppt (positioniert). Die Bithülse (73) weist einen Vorsprung (88) auf, welcher an der vorderen Seite des ersten Vorspannbauteils (72) angeordnet ist, sich nach innen in der radialen Richtung erstreckt, und die Drehausgabewelle (26) gleitbar berühren kann.
Patent DE-102020119688-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungen mit drahtlosen Sendern und/oder drahtlosen Empfängern
Inventor: SCHITTLER NEVES EDUARDO
IPC: B81B7/02
Filed: 2020-07-27
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst einen Halbleiterchip und einen elektrisch leitenden Chipträger, wobei der Halbleiterchip auf dem Chipträger montiert ist. Die Halbleitervorrichtung umfasst ferner ein mit dem Chipträger mechanisch verbundenes elektrisch leitendes Verlängerungselement, wobei das Verlängerungselement und der Chipträger als ein integrales einzelnes Stück ausgebildet sind. Ein das Verlängerungselement aufweisender Teil des Chipträgers ist als Antenne ausgelegt.
Patent DE-102020119717-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: MEYER VINCENT
IPC: F16F15/14
Filed: 2020-07-27
Abstract: Es ist ein Fliehkraftpendel (10) zur Dämpfung von über eine Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors eingeleiteten Drehungleichförmigkeiten vorgesehen mit einem um eine Drehachse drehbaren und mit der Antriebswelle koppelbaren Trägerflansch (12), mehreren relativ zu dem Trägerflansch (12) pendelbar geführten Pendelmassen (14) zur Erzeugung eines der Drehungleichförmigkeit entgegen gerichteten Rückstellmoments, mindestens einem mit jeweils zwei in Umfangsrichtung nachfolgenden Pendelmassen (14) verbundenen Koppelteil (22) zur Bewegungskoppelung der Pendelmassen (14) miteinander und einer an dem Koppelteil (22) angreifbaren fliehkraftbetätigbaren Bremseinrichtung (24) zum Abbremsen der Pendelmassen (14) unterhalb einer Grenzdrehzahl. Durch die fliehkraftbetäigbare Bremseinrichtung (24) können zu Geräuschemissionen führende zu starke Auslenkungen der Pendelmasse (14) in einem im regulären Betrieb nicht relevanten Drehzahlbereich unterhalb der Grenzdrehzahl vermieden werden, während im regulären Betrieb oberhalb der Grenzdrehzahl eine Bremswirkung der Bremseinrichtung fliehkraftbedingt aufgehoben wird, so dass ein geräuscharmer schwingungsgedämpfter Antriebsstrang ermöglicht ist.
Patent DE-102020122080-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel für eine Festoxid-Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: LUCAS CHRISTIAN
IPC: H01M8/2465
Filed: 2020-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brennstoffzellenstapel (2) der Festoxid-Brennstoffzellenvorrichtung (1) der aus einer Mehrzahl von Brennstoffzellen (3) gebildet ist, die als Röhrchen (5) gestaltet sind, bei denen das Röhrcheninnere Teil eines Brennstoffströmungspfades ist und der Oxidationsmittelströmungspfad um die Röhrchen (5) verläuft, wobei die Röhrchen (5) nebeneinander in einer Gehäusehülse (18) aufgenommen und in dieser abgestützt sind.
Patent DE-102020124274-A1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung und verfahren zum steuern oder regeln einer solchen
Inventor: OBERHERBER MATTHIAS
IPC: B25J13/08
Filed: 2020-09-17
Abstract: Handhabungsvorrichtung zur Handhabung von Gegenständen (10), wobei wenigstes ein Endeffektor (9) gegenüber einer Basis (4) der Handhabungsvorrichtung (13) mittels eines Antriebstranges bewegbar ist und zur Steuerung oder Regelung dieser Bewegung des wenigstens einen Endeffektors (9) eine Steuer- oder Regeleinheit (17) vorgesehen ist, wobei die wenigstens eine Steuer- oder Regeleinheit (17) dazu ausgebildet ist, wenigstens ein für eine Bewegung - vorzugsweise eine Verkippung und/oder Verschiebung - der Basis (4) der Handhabungsvorrichtung (13) charakteristisches Signal zu empfangen und das charakteristische Signal bei der Steuerung oder Regelung des Antriebstranges zu berücksichtigen.
Patent DE-102020131697-A1 (DE)
Title: Filter, insbesondere Innenraumfilter eines Kraftfahrzeugs, Verwendung eines Filterelements in dem Filter, Filterelement und Kraftfahrzeug
Inventor: SIEGELE THOMAS
IPC: B60H3/06
Filed: 2020-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Filter (10), insbesondere Innenraumfilter eines Kraftfahrzeugs (100), der ein Filtergehäuse (2) mit zumindest einem Filtergehäuseteil (21) und einem Filtergehäusedeckel (22) umfasst, wobei das Filtergehäuse (2) jeweils zumindest eine Lufteinströmöffnung (23) und eine Luftausströmöffnung (25) und einen Aufnahmeraum (26) zur Aufnahme zumindest zweier Filterelemente (3, 4) aufweist, die jeweils einen Filtermediumkörper (33, 43) und eine den Filtermediumkörper (33, 43) umlaufende Rahmeneinrichtung (31, 41) aufweisen. In dem Aufnahmeraum (26) liegt zumindest eine radial einragende umlaufende Anlageschulter (27) zur dichtenden Anlage einer filterelementseitigen Dichtung (42) vor. Der Aufnahmeraum (26) ist in einem Montagezustand von dem Filtergehäusedeckel (22) verschließbar, wobei der Filtergehäusedeckel (22) eine zumindest teilweise axial gerichtete Klemmkraft auf die Rahmeneinrichtung (31) eines ersten Filterelements (3) ausübt. Die Rahmeneinrichtung (31) des ersten Filterelements (3) liegt an ihrem dem Filtergehäusedeckel (22) abgewandten axialen Ende in dem Montagezustand an der Rahmeneinrichtung (41) eines zweiten Filterelements (4) an, wobei die Klemmkraft auf die Rahmeneinrichtung (41) des zweiten Filterelements (4) übertragen wird. Die Rahmeneinrichtung (41) des zweiten Filterelements (4) hat eine umlaufende Dichtung (42), die im Montagezustand vermittels der Klemmkraft auf die Anlageschulter (27) des Filtergehäuses (2) gepresst wird und ein Hohlkammerprofil aufweist. Ferner werden eine Verwendung, ein Filterelement (4) und ein Kraftfahrzeug (100) offenbart.
Patent DE-102020132869-A1 (DE)
Title: Anordnung, umfassend ein Zugmittel und eine Führung
Inventor: SCHÄFER RALF
IPC: B65G21/20
Filed: 2020-12-09
Abstract: Anordnung (1), umfassend ein Zugmittel (2) und eine Führung (3), wobei die Führung (3) zumindest ein Führungselement (4) aufweist, wobei das Führungselement (4) ein magnetisches Wirkprinzip aufweist.
Patent DE-102020133926-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: ICHIKAWA SHINJI
IPC: B60L58/40
Filed: 2020-12-17
Abstract: Ein FCV (1) umfasst ein FC-System (20) und eine Batterie (40). Das BZ-System (20) umfasst einen FC-Stapel (22) und einen Aufwärtswandler (24), der die Abgabeleistung des FC-Stapels (22) einstellt. Eine FDC-ECU (60) steuert den Aufwärtswandler (24), um einen Ladezustand bzw. SOC der Batterie (40) auf einen Soll-SOC einzustellen, während elektrischer Strom vom FC-Stapel (22) an einen Wechselrichter (12) abgegeben wird. Dann senkt der FDC-ECU (60) den Soll-SOC mit der Abnahme der restlichen Wasserstoffmenge in einem Wasserstofftank (28).
Patent DE-102020134240-A1 (DE)
Title: Rauten ausbildendes Maxilla-Repositionsimplantat
Inventor: REINAUER FRANK
IPC: A61B17/68
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Maxilla-Repositionsimplantat (1), zum dreidimensionalen exakten Ausrichten eines Maxilla-Verlagerungsabschnitts (5) relativ zu einem schädelfesten Maxilla-Restabschnitt (3), wobei das Maxilla-Repositionsimplantat (1) eine Basis (3) besitzt, die wenigstens eine Platte (7) aufweist, in der Schraubenlöcher (10) vorhanden sind, wobei ein Abschnitt des Materials der Platte (7) als Rand (11) je ein Schraubenloch (10) definiert, das zur Aufnahme einer Knochenschraube (17) vorgesehen ist, um über die in das jeweilige Schraubenloch (10) einzusetzende Knochenschraube (17) eine Befestigung am schädelfesten Maxilla-Restabschnitt (3) sicher zu stellen, wobei das Maxilla-Repositionsimplantat (1) darüber hinaus einen Anschlussabschnitt (4) besitzt, der von der Basis (2) über Verbindungsstege (6) beabstandet ist, wobei der Anschlussabschnitt (4) wenigstens eine Platte (7) aufweist, in der Schraubenlöcher (10) vorhanden sind und wobei ein Abschnitt des Materials dieser Platte (7) als Rand (11) je ein Schraubenloch (10) definiert, um über eine in das jeweilige Schraubenloch (10) einzusetzende Knochenschraube (17) eine Befestigung am Maxilla-Verlagerungsabschnitt (5) sicher zu stellen, wobei zwei Platten (7) und die sie verbindenden Verbindungsstege (6) rautenartig aufgespannt sind.