baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011105448-U1 (DE)
Title: Einheit zum Aufnehmen von Ersatzrädern an Fahrzeugen
IPC: B62D43/00
Filed: 2011-09-07
Abstract: Einheit zum Aufnehmen von Ersatzrädern an Fahrzeugen, die umfasst: eine teleskopförmige Hauptwelle (1), die sich vertikal erstreckt und von dem Ersatzrad (7) bei seiner Anbringung umgeben ist, und die ein erstes Element (11) sowie ein zweites Element (12) umfasst, die miteinander verbunden sind und in Bezug zueinander in Längsrichtung untrennbar zwischen einer Position maximaler Länge (Pmax) und einer Position minimaler Länge (Pmin) der Hauptwelle (1) bewegt werden können, ein Seil (3), das an der Hauptwelle (1) befestigt ist, und ein elastisches Betätigungselement (2), das an einem Ende mit dem ersten Element (11) der Hauptwelle (1) und am anderen Ende mit dem zweiten Element (12) der Hauptwelle (1) verbunden ist und das auf die Elemente (11, 12) einwirkt und ihre relative Bewegung zulässt und/oder daran teilnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass sich das elastische Betätigungselement (2) im Ruhezustand befindet, wenn sich die Hauptwelle (11) in der Position maximaler...
Patent DE-202011105616-U1 (DE)
Title: Stage Dive Simulator
IPC: E04H3/12
Filed: 2011-09-13
Abstract: Stage Dive Simulator (10), mit – einem Eingangsbereich (20) mit einer Bühne (30), – einem an den Eingangsbereich (20) angrenzenden Transportbereich (40) mit einer unterhalb der Bühne (30) angeordneten Transporteinrichtung (50), und – einem an den Transportbereich (40) angrenzenden Ausgangsbereich (60), wobei die Transporteinrichtung (50) eine Mehrzahl von im Wesentlichen sich in der Förderebene erstreckenden Auflageelementen aufweist und zum Transport eines Benutzers (100) des Stage Dive Simulators (10) vom Eingangsbereich (20) zum Ausgangsbereich (60) eingerichtet ist.
Patent DE-202011106470-U1 (DE)
Title: Anhänger bzw. Auflieger mit mehreren Achsen
IPC: B62D53/00
Filed: 2011-09-26
Abstract: Anhänger bzw. Auflieger mit mehreren Achsen, wobei der Anhänger bzw. Auflieger mindestens zwei Achsen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Achsen als geteilte Achsen ausgebildet ist.
Patent DE-202011107297-U1 (DE)
Title: Zellrahmen einer elektrochemischen Zelle, elektrochemischen Zelle mit Zellrahmen und Batterie mit entsprechenden elektrochemischen Zellen
IPC: H01M50/528
Filed: 2011-10-28
Abstract: Zellrahmen (10) ausgestaltet zur Aufnahme mindestens einer elektrochemischen, vorzugsweise flach ausgestalteten Zelle (1) einer Batterie, insbesondere einer zur Anwendung in Kraftfahrzeugen ausgestalteten Batterie, wobei die elektrochemische Zelle (1) mindestens einen flachen Randbereich (2) sowie mindestens einen ersten Ableiter (3) und mindestens einen zweiten Ableiter (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zellrahmen (10) – ein erstes Rahmenteil (11), insbesondere ein Rahmenoberteil, und – ein zweites Rahmenteil (12), insbesondere ein Rahmenunterteil aufweist, und dass das erste Rahmenteil (11) und das zweite Rahmenteil (12) ausgestaltet sind, den flachen Randbereich (2) der elektrochemischen Zelle (1) zu halten und eine Durchführung für den ersten Ableiter (3) und für den zweiten Ableiter (4) bereit zu stellen, und wobei der Zellrahmen (10) mindestens eine Ableiterhaltevorrichtung für den ersten Ableiter (3) und/oder für den zweiten Ableiter (4) aufweist.
Patent DE-202011109093-U1 (DE)
Title: Federkraftbremse
IPC: F16D59/02
Filed: 2011-12-15
Abstract: Federkraftbremse, insbesondere elektromagnetisch gelüftete Federkraftbremse, umfassend einen Grundkörper (1), eine Ankerscheibe (2) und mindestens einen Dämpfer (3), der ein Federelement (4) aufweist, das geeignet ist beim Lüften der Federkraftbremse Bewegungsenergie der Ankerscheibe (2) aufzunehmen und sich an einem ersten Bereich (5) des Grundkörpers (1) am Grundkörper (1) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (3) ein Anschlagelement (6) aufweist, das geeignet ist, beim Lüften der Federkraftbremse die nicht vom Federelement (4) aufgenommene Bewegungsenergie der Ankerscheibe (2) aufzunehmen und so angeordnet ist, dass die gelüftete Federkraftbremse einen Luftspalt (8) zwischen der Ankerscheibe (2) und dem Grundkörper (6) aufweist.
Patent DE-202012000174-U1 (DE)
Title: Parkplatzvorhang
IPC: E06B9/36
Filed: 2012-01-10
Abstract: Parkplatzvorhang, der aus herunterhängenden, stoffähnlichen Lamellen besteht. Die Lamellen sind an einem Ende an einer Platte befestigt, die an der Parkhausdecke montiert werden kann. dadurch gekennzeichnet, dass drei einzelne Lamellen, die untereinander punktförmig verbunden sind und eine gesamt Breite von zirka 60 cm ergeben. Diese Lamellen sind an einem Ende fest an einer Kunststoff-Platte angebracht, die andere Seite hängt frei herunter.
Patent DE-202012003405-U1 (DE)
Title: Profiliertes Brandschutz-Wickelband
IPC: F16L5/02
Filed: 2012-04-04
Abstract: Wickelband (1) zur feuerbeständigen Abschottung von Rohrdurchführungen, mit einer ersten (4) und einer gegenüberliegenden zweiten (6) Seite, welche ein unter Hitzeeinwirkung intumeszierendes Material aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens an einem seitlichen Rand (8, 10) des Wickelbandes (1) eine Mehrzahl an quer zur Längsachse (3) des Wickelbandes ausgerichteten Ausnehmungen (12) ausgebildet ist.
Patent DE-202012003600-U1 (DE)
Title: Doppelwandiger Behälter zur Lagerung, Bevorratung und Bereitstellung von Chemikalien
IPC: B65D90/503
Filed: 2012-04-07
Abstract: Behälter zur Lagerung, Bevorratung und Bereitstellung von Chemikalien dadurch gekennzeichnet dass der Behältermantel (1) aus Profilwickerohr hergestellt ist und durch den Hohlraum der Profile doppelwandig ist und dass durch den Verbund des Behältermantels (1) durch die Bohrungen mit dem doppelten Boden (X) ein dauerhaft prüfbares homogenes System entsteht.
Patent DE-202012006010-U1 (DE)
Title: Heizvorrichtung für Geflügelaufzuchtställe
IPC: F24F11/00
Filed: 2012-06-22
Abstract: Nutztierstallheizvorrichtung, umfassend:  – eine Lufteinlassöffnung, eine Luftauslassöffnung und einen Kanalin Strömungsrichtung zwischen Lufteinlass- und Luftauslassöffnung,  – einen innerhalb des Kanals angeordneten Wärmetauscher, der von der Luft, welche von der Lufteinlass- zur Luftauslassöffnung strömt, durchströmt wird und diese Luft dabei erwärmt,  – eine Gebläsevorrichtung zum Fördern von Luft von der Lufteinlass- zur Luftauslassöffnung,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Gebläsevorrichtung in Strömungsrichtung hinter dem Wärmetauscher angeordnet ist, und dass  – in Strömungsrichtung zwischen dem Wärmetauscher und der Gebläsevorrichtungeine zweite Lufteinlassöffnung angeordnet ist, welche mittels eines Stauventils betätigt ist, das bei Unterschreiten eines vorbestimmten Unterdrucks im Bereich der zweiten Lufteinlassöffnung öffnet.
Patent DE-202012006173-U1 (DE)
Title: Kondom mit Mess- Skala am Reservoir zur Ejakulat - Mengenbestimmung
IPC: A61F6/04
Filed: 2012-06-25
Abstract: Mess-Skala zur Ejakulat-Mengenbestimmung (nachfolgend „MESS-SKALA” genannt), dadurch gekennzeichnet, dass diese Skala am Reservoir (2) eines herkömmlichen Kondoms (1) angebracht ist und nach oben verläuft.
Patent DE-202012006796-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Endlosdrucken von Etiketten und zum Bekleben von Produkten mit den bedruckten Etiketten
IPC: B41F17/00
Filed: 2012-07-13
Abstract: Vorrichtung zum Endlosdrucken von Etiketten und zum Bekleben von Produkten mit den bedruckten Etiketten mit wenigstens einem Etikettendrucker (1) und wenigstens einer Etikettiereinrichtung (3), die dem Etikettendrucker (1) in einer vorbestimmten Laufrichtung einer Etikettenbahn nachgeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Etikettendrucker (1) und der Etikettiereinrichtung (3) ein Etikettenbahnzwischenspeicher (2) angeordnet ist.
Patent DE-202012009110-U1 (DE)
Title: Mammographiegerät
IPC: A61B6/00
Filed: 2012-09-21
Abstract: Mammographiegerät mit einer eine Kompressionsplatte (KP) und eine Auflageplatte (DT) aufweisenden Kompressionseinheit (KE) sowie einer Röntgen-Detektoreinheit (RQ, DE) zur Aufnahme von ersten Bilden, dadurch gekennzeichnet, dass in die Kompressionsplatte (KP) eine Ultraschalleinheit (D) zur Aufnahme von zweiten Bildern integriert ist sowie zwischen Kompressionsplatte (KP) und der Auflageplatte (DT) ein Trennelement (C) zur Reibungsreduzierung bei einer Verschiebung der Kompressionsplatte (KP) angeordnet ist.
Patent DE-202012100556-U1 (DE)
Title: Koppelelement, Aussetzvorrichtung sowie Boot
IPC: B63B23/58
Filed: 2012-02-20
Abstract: Koppelelement (1) für einen Kran, oder eine Aussetzvorrichtung, insbesondere einen Davit (3), zur Herstellung einer lösbaren kraftschlüssigen Verbindung zwischen einer zu tragenden Last, insbesondere einem Boot (2), und einem seilartigen Tragelement, insbesondere einem Tragseil (31), mit einer Seilverbindung (11) zwischen dem seilartigen Tragelement (31) und dem Koppelelement (1), einer Lastverbindung (12) zwischen der Last (2) und dem Koppelelement (1), einem Ver- und Endriegelungsmechanismus (13) zum Wechsel zwischen einer Öffnungsstellung, in der die Last (2) von dem seilartigen Tragelement (31) freigegeben wird, und einer Schließstellung, in der die Last (2) mit dem seilartigen Tragelement (31) kraftschlüssig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (1) aus einem kegelstumpfförmigen Aufnahmekonus (14) und einem den Aufnahmekonus (14) aufnehmenden Zylinder (15) besteht, wobei der Aufnahmekonus (14) mit dessen Grundfläche (142) an der Last (2) oder an einer an der Last (2) angeordneten Aufnahmebasis (21) angeordnet...
Patent DE-202012100984-U1 (DE)
Title: Baldachin für Leuchtkörper
IPC: F21V1/14
Filed: 2012-03-19
Abstract: Baldachin (1) für Leuchtkörper, insbesondere für Wand-, Stand- und Deckenleuchten, aufweisend – ein Befestigungsteil (7) zur Anordnung des Baldachins an einer Ebene (8), – einen Abdeckungskörper (2), der das Befestigungsteil (7) überdeckt und in einem oberen Randbereich (5) bündig mit der Ebene (8) abschließbar ist und in einem unteren Bereich (6) eine Öffnung (21) aufweist, – eine Verbindungsstange (16), die durch die Öffnung (21) des Abdeckungskörpers (2) hindurchgeführt ist, wobei die Verbindungsstange Ausnehmungen (17) aufweist, – ein Leuchtmittel (15), welches dazu ausgestaltet ist, die Ausnehmung (17) zu durchleuchten, und – einen lichtdurchlässigen Hüllkörper (3), der über den Ausnehmungen (17) der Verbindungsstange (16) anbringbar ist.
Patent DE-202012104807-U1 (DE)
Title: Messbalken zur In-Situ-Messung von großflächigen Substraten
IPC: C03C17/09
Filed: 2012-12-11
Abstract: Messbalken (1) zur In-Situ-Messung von großflächigen Substraten (2), der eine erste Wand (4) und mindestens eine weitere Wand (4), die durch mindestens einen Steg (9, 7) verbunden sind, und einen Durchlass (5) in jeder Wand (4) derart, dass durch diese hindurch das Substrat (2) /entlang eines Transportpfades (3) in einer Transportrichtung (15)/ bewegbar ist, aufweist und in dem zwischen zwei Wänden (4) angrenzend an den Durchlass (5) mindestens ein Steg (9) als Messkopfsteg (7) zur Aufnahme eines Messkopfes angelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Steg (9, 7) derart ausgeführt ist, dass dieser zwischen den Wänden (4) diese miteinander so verbindet, dass zwischen den Durchlässen (5) ein zu mindestens 40% geschlossener Tunnel, innen mit einer Durchlassfläche (11), ausgebildet ist.
Patent DE-202013001233-U1 (DE)
Title: Hubkielvorrichtung
IPC: B63B41/00
Filed: 2013-02-11
Abstract: Hubkielvorrichtung für ein Schiff, insbesondere für ein Segelboot, die eine Hebeeinrichtung für eine absenkbare und einziehbare Finneneinrichtung aufweist, die mit einer Finne (4) sich in ihrer unteren Endposition befindliche abgesenkte Finneneinrichtung in Bezug auf die Absenkrichtung in eine formschlüssige Anlage gegen eine zur dauerhaften, vorzugsweise jedoch lösbaren, Verbindung mit einem Schiffsrumpf vorgesehenen Kielaufnahme (5) gelangt, die ferner mit einer Verriegelungseinrichtung versehen ist, mit der eine aufhebbare Verriegelung zwischen der Finneneinrichtung (2) und der Kielaufnahme (5) erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungseinrichtung mit zumindest einem Riegel (71) versehen ist, der in Anlage gegen eine Oberseite der Finneneinrichtung (2) bringbar ist, um hierdurch eine zumindest mit einer vertikalen Komponente versehene Niederhaltekraft auf die Finneneinrichtung (2) auszuüben.
Patent DE-202013001829-U1 (DE)
Title: Fugenausfüllhilfe, zum verfugen von Gipskartonplatten oder ähnliche Bauplatten im Innenausbau, im besonderen Loch- oder Akustikplatten
IPC: E04F21/165
Filed: 2013-02-25
Abstract: Fugenausfüllhilfe 3 zum Verfugen von Innenausbauplatten verschiedener Art, insbesondere von Gipskartonplatten oder hieraus gebildeten Akustikplatten mit Lochreihen, die auf Unterkonstruktionen an Decken oder Wänden mit geringen Fugen, zwischen den Platten angebracht werden, dadurch gekennzeichnet, dass diese einen im wesentlichen platten förmigen Grundkörper 2 aufweist, und dass am Grundkörper 2 ein Griffteil 3 befestigt oder angeformt ist, und dass eine längs erstreckte Durchgangsnut 1 mit einer Spaltbreite von mindestens 3 mm im Grundkörper eingelassen ist.
Patent DE-202013003599-U1 (DE)
Title: Austauschbare Fliese
IPC: E04F13/072
Filed: 2013-04-17
Abstract: Fliese, die mit mehreren Verbindungselementen abtrennbar an einer Oberfläche befestigt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Fliese folgende Merkmale erfüllt: – eine Innenfliese mit einer Dichte zwischen 3 kg/m3 und 100 kg/m3, – einen Überzug aus mindestens einem Textil- oder Lederstoff, wobei das Format des Überzugs so bemessen ist, dass die Innenfliese straff an dem Überzug anliegt.
Patent DE-202013003767-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Fahrbahnbeurteilungseinrichtung
IPC: B60W40/068
Filed: 2013-04-20
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Einrichtung (19) zum Beurteilen der Griffigkeit einer von dem Kraftfahrzeug befahrenen oder zu befahrenden Fahrbahn und einer Servolenkeinrichtung (5), bei der das Ausmaß der Lenkunterstützung in Abhängigkeit vom Ergebnis einer Beurteilung der Griffigkeit variabel ist.
Patent DE-202013004463-U1 (DE)
Title: Elektrischer Anschluß
IPC: H01R13/66
Filed: 2013-05-13
Abstract: Elektrischer Anschluß, umfassend eine Grundplatte (200, 300), mit mehreren ersten Kontaktstellen (201, 301) und mehreren zweiten Kontaktstellen (202, 302), die auf dem einen Ende der Grundplatte (200, 300) eingebettet sind und freiliegen; mehrere erste Anschlußklemmen (210, 310), von denen jede ein Ende hat, das mit der entsprechenden Kontaktstelle (201, 301) der Grundplatte (200, 300) verbunden ist, während das andere Ende der ersten Anschlußklemme (210, 310) unter einem Winkel abwärts verläuft und dann nach oben zurückgebogen ist, um einen widerhakenähnlichen Kontaktteil zu bilden; ferner umfassend mehrere zweite Anschlußklemmen (230), von denen jede ein Ende aufweist, das abwechselnd mit den ersten Anschlußklemmen (210) und mit den entsprechenden zweiten Kontaktstellen (202, 302) der Grundplatte (200, 300) versehen ist, während das andere Ende der zweiten Anschlußklemme (230, 330) einen Kontaktvorsprung (231, 331) bildet; und schließlich umfassend ein isolierendes Gehäuse (240, 340), das ein Fenster (241, 341) aufweist, wobei die Grundplatte (200, 300) zusammen mit den ersten Anschlußklemmen (210, 310) und den zweiten Anschlußklemmen (230, 330) in dem isolierenden Gehäuse (240, 340) angeordnet ist und die Kontaktteile der ersten Anschlußklemmen (210, 310) sowie die Kontaktvorsprünge der zweiten Anschlußklemmen (230, 330) außerhalb durch das Fenster (241, 341) freiliegen.
Patent DE-202013006356-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Beeinflussung des Verhaltens von Verkehrsteilnehmern
IPC: E01F9/00
Filed: 2013-07-15
Abstract: Einrichtung (10) zur Beeinflussung des Verhaltens eines Verkehrsteilnehmers mit einer das Bild des Verkehrsteilnehmers wiedergebenden Anzeigefläche (12) und einer einen veränderbaren Schriftzug anzeigenden Informationsfläche (14).
Patent DE-202013007783-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung der Eigenschaften einer Oberfläche eines Isoliermaterials
IPC: H01B17/42
Filed: 2013-09-03
Abstract: Vorrichtung zur Verbesserung der elektrischen und mechanischen Eigenschaften mindestens einer der Oberflächen und/oder einer oberen Schicht eines flächigen Isoliermaterials, im Wesentlichen bestehend aus distanziert nebeneinander angeordneten, gegeneinander isolierten, streifenförmigen Elektroden (4, 5) die mit einer Gleichhochspannung unterschiedlicher Polarität beaufschlagt sind.
Patent DE-202013008903-U1 (DE)
Title: Einfachste Kleiderbügel mit lösbaren, herausnehmbaren Zwischenstücken, Trainingsgewichte, Schwingstäbe, Vorratsdosen, Trinkbecher, Staubsaugerbehälter
IPC: A47G25/14
Filed: 2013-10-07
Abstract: einfachste Kleiderbügel mit lösbaren, herausnehmbaren Zwischenstücken, Trainingsgewichte, Schwingstäbe, Vorratsdosen, Trinkbecher, Staubsaugerbehälter (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70, 80, 90) nach Ansprüchen 1–52, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden der Kleiderbügel (20, 21) ungefähr in die Waagrechte umgebogen sind bzw. über entsprechende Zusatzkanten beliebiger Profile verfügen oder dass die Enden der Zwischenstücke (22, 23) umgebogen sind bzw. dass die Zwischenstücke aus mehreren Teilen bestehen, welche ineinander verschiebbar bzw. verdrehbar bzw. verbiegbar angeordnet sind sowie welche mittels Umhüllungen, Aufrauhungen usw. rutschfest gestaltet sind.
Patent DE-202013009954-U1 (DE)
Title: Klemmschiene zur Befestigung von Notizzetteln
IPC: B42F1/00
Filed: 2013-10-29
Abstract: Die Klemmschiene zum Befestigen von Notizzetteln besteht aus einem zähen Material und hat im Querschnitt die Form des kleinen Buchstabens b, wobei der obere Abschluss des gekrümmten Abschnittes nicht mit dem geraden Abschnitt verbunden ist. Dadurch können dünne Gegenstände wie z. B. Notizzettel, Fotos, Papierdokumente u. a. festgeklemmt werden. Durch eine Gummierung auf der Klemmkrümmung kommt noch eine Haftwirkung hinzu. Auf der Rückenseite ist ein Kleber aufgetragen, der durch ein Trennpapier geschützt ist.
Patent DE-202013010402-U1 (DE)
Title: Maschine zur thermischen Bearbeitung von Werkstücken mit Reststoffentfernungsvorrichtung
IPC: B23K26/16
Filed: 2013-11-18
Abstract: Maschine (1) zum thermischen Trennen eines Werkstücks (8), umfassend: einen Grundkörper (1a), einen Bearbeitungskopf (4) zur Bearbeitung des Werkstücks (8) in einem Arbeitsbereich (5) innerhalb des Grundkörpers (1a), eine Absaugkammer (13), die sich unter dem Arbeitsbereich (5) erstreckt und die mindestens zwei Teilkammern (13a–c) mit jeweils einer Grundfläche (19a–c) aufweist, wobei die Teilkammern (13a–c) jeweils über eine bewegbare Verschluss-Klappe (15a–c) mit einem gemeinsamen Absaugkanal (16) verbunden sind, eine Absaugvorrichtung (11, 11a), mittels derer verunreinigte Luft aus dem Arbeitsbereich (5) über den Absaugkanal (16) ansaugbar ist, gekennzeichnet durch mindestens einen Kleinteilewagen (20), der aus der Maschine (1) entfernbar ist und der so unter der Absaugkammer (13) anordenbar ist, dass durch den Kleinteilewagen (20) die Luftströmung durch die Grundfläche (19a–c) zumindest einer Teilkammer (13a–c) vermindert wird.
Patent DE-202013011765-U1 (DE)
Title: Spektrophotometrische Analyse der Federfarbe von Hühnerembryos
IPC: A01K43/00
Filed: 2013-08-27
Abstract: Verwendung von elektromagnetischer Energie mit einer Wellenlänge zwischen etwa 380 nm und 740 nm zur nicht invasiven Bestimmung des Geschlechts von Vogelembryos, wobei ein Vogelei der elektromagnetischen Energie ausgesetzt und die Menge an Absorption, Diffusion, Refraktion, Reflexion, oder einer beliebigen Kombination des Vorstehenden, der elektromagnetischen Energie durch das Vogelei bestimmt wird, wobei die Menge an Absorption, Diffusion, Refraktion, Reflexion, oder einer beliebigen Kombination des Vorstehenden, durch das Vogelei wenigstens teilweise über das Vorliegen oder Fehlen von Farbpigment im Inneren des Vogeleis bestimmt wird und ferner durch das Vorliegen oder Fehlen von Farbpigment im Inneren des Vogeleis das Geschlecht des Vogelembryos wenigstens teilweise bestimmt wird.
Patent DE-202013100537-U1 (DE)
Title: Montage-Vorrichtung zur Befestigung von Deckenpaneelen
IPC: E04F21/18
Filed: 2013-02-06
Abstract: Montage-Vorrichtung (100) mit einem Fixierungskörper (110) zur Befestigung von Paneelen (125) an einer Decke (130) eines rechteckigen Raumes, wobei die Decke (130) zwei sich parallel gegenüberstehende Seitenkanten (131) und zwei sich gegenüberstehende Stirnkanten (132) aufweist und im Bereich einer jeden Seitenkante (131) eine erste Hilfslatte (140) fest mit der Unterfläche der Decke (130) verbunden ist und im Bereich einer der Stirnkanten (132) ein im Bereich seiner ersten Stirnfläche (121) mit der Unterfläche einer ersten Hilfslatte (140) und im Bereich seiner zweiten Stirnfläche (122) mit der Unterfläche einer zweiten Hilfslatte (141) fest verbundenes Grund-Paneel (120) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fixierungskörper (110) im Wesentlichen U-förmig gebogen ausgebildet ist und zwei parallele Schenkel (111, 112) enthält, von denen ein oberer Fixierungs-Schenkel (111) vorgesehen ist, um den Fixierungskörper (110) zwischen der Unterfläche der Decke (130) und der Oberfläche des Grund-Paneels (120) oder eines anderes bereits platzierten Paneels (125) zu fixieren, und ein unterer Träger-Schenkel (112) als temporäres Lager für ein weiteres zu platzierendes Paneel (125) vorgesehen ist.
Patent DE-202013102698-U1 (DE)
Title: Magnetisches Fahrzeugbefestigungssystem zur Verwendung mit einer nicht magnetischen Karosseriestruktur
IPC: B60R13/02
Filed: 2013-06-21
Abstract: Fahrzeugdachhimmel-Befestigungssystem zum Anbringen eines Dachhimmels an einer nicht magnetischen Dachstruktur, wobei das Befestigungssystem Folgendes umfasst: einen Dachhimmel mit einer inneren und einer äußeren Oberfläche; eine ferromagnetische Platte, die an der äußeren Oberfläche des Dachhimmels befestigt ist; und eine Magnetklemmenanordnung, die an der nicht magnetischen Dachstruktur befestigt ist, wobei die ferromagnetische Platte und die Magnetklemmenanordnung eine magnetische Befestigung des Dachhimmels an der nicht magnetischen Dachstruktur ermöglichen.
Patent DE-202013105324-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
IPC: E01H1/02
Filed: 2013-11-22
Abstract: Reinigungsvorrichtung (10), insbesondere handbewegbar fahrbare oder an ein Pflegefahrzeug, wie einen Traktor, Mähtraktor oder Kommunalfahrzeug koppelbare Reinigungsvorrichtung (10) für Flächen, insbesondere für Kunstrasenflächen, mit einer Reinigungsbürste (20) und einer Antriebswalze (30), sowie mit einer zwischen der Reinigungsbürste (20) und der Antriebswalze (30) angeordneten Siebeinrichtung (40) zum Aufnehmen von durch die Reinigungsbürste (20) gefördertem Verunreinigungsmaterial, wobei die Reinigungsbürste (20) über ein Getriebe (50) so mit der Antriebswalze (30) gekoppelt ist, dass die Reinigungsbürste (20) in Drehung versetzbar ist, wenn die Antriebswalze (30) bei Gebrauch der Reinigungsvorrichtung (10) auf einer zu reinigenden Fläche abrollt.
Patent DE-202014000279-U1 (DE)
Title: Fahrrad mit Wiegetritt und klassischem Treten
IPC: B62M1/36
Filed: 2014-01-13
Abstract: Eine Vorrichtung, gekennzeichnet durch eine Konstruktion, die den ununterbrochenen nur vorwärts gerichteten Antrieb eines Fahrrades, Liegerades, Trikes, E-Bikes, Lastenrades, einer Rikscha oder eines Ständer Fahrrades/Fahrradergometer in Fitness-Rehastudios durch Bewegung der antreibenden Pedale und Pedalarme bei sowohl Vorwärts- als auch Rückwärtstreten bewirkt.
Patent DE-202014002547-U1 (DE)
Title: Mobiler Blickschutz zum Aufstellen auf einer Unterlage und Set mit mehreren derartigen mobilen Blickschutzen
IPC: A47B41/00
Filed: 2014-03-22
Abstract: Mobiler Blickschutz zum Aufstellen auf einer Unterlage mit einem eine Aufnahmenut (4) aufweisenden Ständer (2) und mit einer in der Aufnahmenut (4) klemmend anbringbaren Trennwand (5).