baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021117150-B3 (DE)
Title: Waschbeckenablauf
Inventor: LEYENDECKER MANUS
IPC: E03C1/23
Filed: 2021-07-02
Granted: 2022-09-22
Abstract: Ein Waschbeckenablauf umfasst einen zur Übertragung von Betätigungskräften vorgesehenen äußeren Magneten (19), welcher außerhalb eines Ablaufrohrs (2) angeordnet ist und mit einem zweiten, innerhalb des Ablaufrohrs (2) angeordneten, starr mit einem Abdeckelement (35) verbundenen Magneten (25) zusammenwirkt, wobei die Mittelachse (MA1) des Abdeckelementes (35) von der Mittelachse (MA2) des Ablaufrohres (2) zumindest in einem unteren Abschnitt (5) des Ablaufrohres (2) parallel beabstandet ist. An den unteren Abschnitt (5) des Ablaufrohres (2) schließt sich ein mittlerer Abschnitt (4) an, in welchem ein schräger Abschnitt (7) ausgebildet ist, welcher die beiden sich anziehenden Magneten (19, 25) voneinander trennt, wobei der äußere Magnet (19) durch ein schwenkbares Betätigungselement (14) verlagerbar ist und hierbei mit dem linear entlang des schrägen Abschnitts (7) verschiebbaren zweiten Magneten (25) zusammenwirkt.
Patent DE-102022005014-B3 (DE)
Title: Magnetfeldsensor mit Überstromdetektion
Inventor: SCHMITT JOCHEN
IPC: G01R33/02
Filed: 2022-04-11
Granted: 2023-08-10
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Magnetfeldsensorsystem bereit, das einen AMR-Magnetfeldsensor und einen Überstromdetektionssensor aufweist. Der Überstromdetektionssensor weist ein AMR-Erfassungselement auf, das in einer Halbbrückenanordnung mit einer feldunempfindlichen Komponente verbunden ist. Die Ausgabe des Überstromdetektionssensors kann die durch das Sensorsystem erfahrene Stärke des Magnetfelds überwachen und detektieren, ob das Magnetfeld über eine Erfassungsschwelle des AMR-Magnetfeldsensors hinausgeht. Außerhalb dieser Schwelle ist der AMR-Magnetfeldsensor nicht in der Lage, eine Messung der Magnetfeldstärke bereitzustellen. Der Überstromdetektionssensor kann daher detektieren, dass das System in sehr hohen Magnetfeldern arbeitet, was wiederum darauf hinweisen kann, dass in dem System ein Überstrom vorliegt.
Patent DE-102022106488-B3 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: Mügge Martin
IPC: G03H1/02
Filed: 2022-03-21
Granted: 2023-07-06
Abstract: Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug, die dazu eingerichtet ist, in den Innenraum des Fahrzeugs integriert zu werden, umfassend eine Mehrzahl von Lichtquellen (1), eine Mehrzahl von Lichtleitern (2), die jeweils eine Eintrittsfläche (6) und einen reflektierenden Bereich (7) aufweisen, sowie eine Mehrzahl von Hologrammen (8), wobei an oder in einem jeden der Lichteiter (2) mindestens eines der Hologramme (8) angeordnet ist, wobei jeweils mindestens eine der Lichtquellen (1) einem der Lichtleiter (2) zugeordnet ist und wobei die Anzeigevorrichtung dazu eingerichtet ist, dass von den Lichtquellen (1) ausgehendes Licht (3) jeweils in die Eintrittsfläche (6) des zugeordneten Lichtleiters (2) in Richtung auf den reflektierenden Bereich (7) eintritt, von dem reflektierenden Bereich (7) im Inneren des Lichtleiters (2) in Richtung auf das Hologramm (8) reflektiert wird und mit dem Hologramm (8) wechselwirkt.
Patent DE-102022107915-B3 (DE)
Title: Verbessertes Schalten von Axialkupplungen mit Flachverzahnungen unter Last
Inventor: DONNER WILFRIED
IPC: F16D11/14
Filed: 2022-04-02
Granted: 2022-08-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Axialkupplung mit einer ersten Welle und mit einer zweiten Welle, welche gesteuert durch einen Aktuator kuppelbar und entkuppelbar ist, umfassend eine erste Wirkflächenpaarung mit einem ersten Schrägungswinkel und eine zweite Wirkflächenpaarung mit einem zweiten Schrägungswinkel, wobei der erste Schrägungswinkel einen Winkelbereich von 0 Grad bis 30 Grad gegenüber einer gedachten Ebene durch eine Rotationsachse und der zweite Schrägungswinkel einen Winkelbereich von 0 Grad bis 30 Grad gegenüber einer gedachten Ebene durch eine Rotationsachse umfasst und die Summe der Schrägungswinkel über welche eine drehmomentabhängige Axialkraft erzeugbar ist und welche den Entkupplungsvorgang der Axialkupplung unter Last unterstützt, einen Winkelbereich von 3 Grad bis 35 Grad umfasst. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Dimensionierung einer Axialkupplung.
Patent DE-112012000606-B3 (DE)
Title: Hydraulikbagger
Inventor: NISHIMURA MINETAKA
IPC: H01Q1/22
Filed: 2012-11-13
Granted: 2014-10-23
Abstract: Ein Hydraulikbagger (100) umfasst ein Gegengewicht (12), das auf einer oberen Dreheinheit (11) angeordnet ist, ein Antriebsmaschinenabteil (13) und ein Geräteabteil (14), die vordem Gegengewicht (12) auf der oberen Dreheinheit (11) angeordnet sind, einen Durchgang (18), der auf dem Geräteabteil (14) gebildet ist, und ein erstes und ein zweites Antennen-Stützelement 19a, 20a, die oberhalb des Durchgangs (18) angeordnet sind. Das erste und das zweite Antennen-Stützelement (19a, 20a) sind bei Betrachtung von oben in der Nähe der Außenkante des Durchgangs (18) positioniert.
Patent DE-4293648-B4 (DE)
Title: Airbaganordnung
Inventor: MIHM JOSEPH J
IPC: B60R21/30
Filed: 1992-10-21
Granted: 2005-06-09
Abstract: Airbaganordnung
(10), die folgendes aufweist:  einen aufblasbaren Gassack (25),
welcher im aufgeblasenen Zustand zum Zurückhalten eines Fahrzeuginsassen dient;  mindestens
eine betätigbare
Aufblasvorrichtung (20), die bei Betätigung Aufblasströmungsmittel
zum Aufblasen des Gassacks (25) freigibt, wobei die Aufblasvorrichtung
(20) einen Behälter
(76) umfaßt,
welcher eine Aufblasströmungsmittelquelle
enthält;  erste
und zweite Gehäuseglieder
(27, 28), die miteinander gekoppelt sind, um einen Reaktionsbehälter (15)
zu bilden mit einem Hohlraum (29) darin sowie mit einer Einsatzöffnung (30),
durch die der Gassack (25) beim Aufblasen zum Einsatz kommt, wobei
die ersten und zweiten Gehäuseglieder
(27, 28) Mittel (40, 45) aufweisen zum Einfangen von entweder der
Aufblasvorrichtung (20) oder dem Gassack (25) in dem Hohlraum (29)
sowie zum Halten der Aufblasvorrichtung (20) bzw. des Gassacks (25)
in einer vorbestimmten Orientierung in dem Hohlraum (29), wenn die
ersten und zweiten Gehäuseglieder
(27, 28) zum Bilden des Reaktionsbehälters (15) miteinander gekoppelt
werden.
Patent DE-4392959-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beschleunigung der Erwärmung des Fahrzeugmotors in einem mit einem Retarder ausgestatteten Fahrzeug
Inventor: HEDTROEM LARS-GUNNAR
IPC: B60T10/02
Filed: 1993-06-17
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren
zum Beschleunigen der Erwärmung
eines mit einem Retarder (2) ausgestatteten Fahrzeugmotors, bei
dem der Retarder aus einer hydrodynamischen Zusatzbremse besteht,
die von einer elektrischen Steuereinheit (18) entsprechend verschiedenen
Betriebsparametern gesteuert wird, wobei die Steuereinheit eine
Blockierfunktion enthält,
die das Fahren mit Bremsung durch den Retarder (2) und gleichzeitig
betätigter
Motordrosselklappe verhindert, wobei das Retarderhydraulikfluid durch
das Motorkühlmittel
gekühlt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß eine Heizfunktion so aktiviert
wird, daß die Blockierfunktion
des Retarders (2) aufgehoben wird, wonach der Retarder so eingestellt
wird, daß er
Bremsarbeit zur gleichen Zeit leistet, wie die Motordrosselklappe
betätigt
wird, wodurch die Motorlast vergrößert und die Erwärmung des
Motorkühlmittels
aufgrund der vergrößerten Motorlast,
sowie aufgrund der Wärmeaufnahme
aus dem Retarderhydraulikfluid beschleunigt wird.
Patent DE-10020894-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Zahnmodells mittels Injektionsabdruck
Inventor: LAURISCH REINHARD
IPC: A61C8/00
Filed: 2000-04-29
Granted: 2008-10-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Zahnmodells, wobei auf den zu rekonstruierenden
beschliffenen Zahnstumpf ein Vorabdruck des betreffenden Zahnes
aufgesetzt wird, der einen Hohlraum mit der Negativabbildung des
Zahnes einschließlich
Bissabdruck mit Gegenbiss sowie mindestens einen Injektionskanal
zur Injektion einer Abdruckmasse in den Hohlraum aufweist und Injizieren
der Abdruckmasse in den Hohlraum, Entnahme des erhaltenen Zahnmodells
aus dem Vorabdruck nach Abbinden der Abdruckmasse, wobei als zu
injizierende Abdruckmasse eine Abdruckmasse verwendet wird, die
sich mit dem Material des Vorabdrucks nicht verbindet, wobei der
Vorabdruck erhalten wird, indem von dem zu behandelnden Zahn ein
Bissabdruck mit Gegenbiss angefertigt wird, dieser Bissabdruck gegebenenfalls
nach Nachbearbeitung auf den zu behandelnden Zahn aufgesetzt wird,
und anschließend ein
Vorabdruck des betreffenden Zahnes einschließlich des Bissabdrucks angefertigt
wird, wobei als Material für
den Bissabdruck ein Material verwendet wird, das sich nicht mit dem
Material des Vorabdrucks verbindet, der Bissabdruck aus dem Vorabdruck
entfernt wird, sodass ein Hohlraum in...
Patent DE-10027315-B4 (DE)
Title: Schälgerät für zylinderförmige Gegenstände
Inventor: MERLE BERND
IPC: B23D21/10
Filed: 2000-06-05
Granted: 2004-02-12
Abstract: Schälgerät für zylinderförmige Gegenstände, insbesondere für Kunststoffrohre, mit mehreren zu einer Laufschale (3) zusammengefügten Rollen (7), einem wenigstens ein Messer (9) und einen Gewindeabschnitt (21) aufweisenden Schälerkopf (2) und einem die Laufschale (3) und den Schälerkopf (2) verbindenden Spindeltrieb (4), der eine mit einer schlitzförmigen Öffnung (11) versehene Spindelführung (5) und eine darin drehbare Spindel (6) mit einem Betätigungsgriff (10) umfasst, wobei der Schälerkopf (2) und die Laufschale (3), zwischen denen der zylinderförmige Gegenstand einspannbar ist, über die Spindel (6) relativ zueinander bewegbar sind und der Schälerkopf (2) über den Gewindeabschnitt (21) mit der Spindel (6) in einen lösbaren Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schälerkopf (2) wenigstens eine Führungsrolle (8) aufweist und in dem Spindeltrieb (4) an dessen dem Betätigungsgriff (10) zugewandten und/oder abgewandten Ende zwischen der Spindel (6) und der Spindelführung (5) ein elastisches Element (14, 15) angeordnet ist.
Patent DE-10030476-B4 (DE)
Title: Wellenlängen-Multiplexer und Wellenleitergitter in Array-Form mit Justierwellenleitern und Vorrichtung zur Justierung
Inventor: SONG HYUNG-SEUNG
IPC: G02B6/30
Filed: 2000-06-21
Granted: 2004-02-12
Abstract: Es wird ein Wellenlängen-Multiplexer (WDM) mit Wellenleitergitter in Array-Form (AWG) mit Justierwellenleitern und eine Vorrichtung zum Justieren des AWG WDM offenbart. Der WDM ist mit Justierwellenleitern, die zum Verbinden des optischen Wellenleitergeräts mit Glasfaserblöcken zu verwenden sind, zusätzlich zu den Wellenleitern ausgestattet, die zum Erreichen gewünschter Funktionen notwendig sind, so dass eine erforderliche Justierung unabhängig von der Erreichung jener Funktionen erzielt werden kann. Folglich ist es nicht notwendig, jeweilige Funktionseigenschaften einzelner Geräte zu kennen, wodurch ein einfaches und schnelles Justieren und Zusammenfügen erreicht werden kann. Gemäß der vorliegenden Erfindung kann die Betriebswellenlänge des optischen Wellenleitergeräts bestimmt werden, indem die Wellenlänge des von jedem Justierwellenleiter ausgegebenen Lichtsignals erfasst wird. Folglich ist es möglich, in einfacher Weise zu bestimmen, ob das optische Wellenleitergerät korrekt funktioniert.
Patent DE-10038110-B4 (DE)
Title: Pharmazeutische Zusammensetzungen
Inventor: CREEKMORE JOSEPH RICHARD
IPC: A61K33/30
Filed: 2000-08-04
Granted: 2006-06-29
Abstract: Pharmazeutische
Zusammensetzung, die (E)-7-[4-(4-Fluorphenyl)-6-isopropyl-2-[methyl(methylsulfonyl)amino]pyrimidin-5-yl]-(3R,5S)-3,5-dihydroxyhept-6-ensäure oder
ein pharmazeutisch akzeptables Salz davon als Wirkstoff und ein
dreibasiges Phosphatsalz umfasst, worin das Kation mehrwertig ist.
Patent DE-10042630-B4 (DE)
Title: Sitzverriegelungskonstruktion für ein Motorrad
Inventor: NAKASHIMA TAI
IPC: B60N2/08
Filed: 2000-08-30
Granted: 2007-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Motorrad, bei dem ein vorderer Rahmen zum Lagern eines Motors mit einem Paar von rechten und linken Sitzschienen verbunden ist, die sich von dem vorderen Rahmen nach hinten erstrecken, eine Heckleuchte an dem hinteren Ende einer hinteren Verkleidung zum Abdecken der Sitzschienen angeordnet ist und ein Verriegelungsmechanismus zwischen einem Fahzeugsitz, der geöffnet und geschlossen werden kann und an den beiden Sitzschienen gelagert ist, und den beiden Sitzschienen vorgesehen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass Abschnitte, die einen Teil des Verriegelungsmechanismus (64) bilden und seitens der beiden Sitzschienen (12) vorgesehen sind, die Ausbildung eines offenen Raums auf eine Freigabe der Verriegelung des Verriegelungsmechanismus (64) hin ermöglichen und unterhalb der Heckleuchte (93) angeordnet sind.
Patent DE-10043882-B4 (DE)
Title: Dielektrische Keramikzusammensetzung und monolithisches Keramikbauteil
Inventor: MATOBA HIROAKI
IPC: H01B3/12
Filed: 2000-09-06
Granted: 2009-11-05
Abstract: Dielektrische Keramikzusammensetzung, gekennzeichnet durch:  100 Gewichtsteile eines primären Bestandteils;  0,1 bis 25 Gewichtsteile eines ersten sekundären Bestandteils, der ein bleioxidfreies, auf SiO 2  basierendes Glas aufweist; und  0,5 bis 20 Gewichtsteile eines zweiten sekundären Bestandteils, der Manganoxid (MnO) aufweist; wobei der primäre Bestandteil durch die Formel x(Ba α Ca β Sr γ )Oy[(TiO 2 ) 1-m (ZrO 2 ) m ]-zRe 2 O 3  dargestellt ist, worin x + y + z = 100 auf Molbasis; α + β + γ = 1; 0 ≤ β + γ < 0,8; 0 ≤ m < 0,15 sind und Re wenigstens ein Seltenerdelement ist, und der Molenbruch (x, y, z) von (Ba α Ca β Sr γ )O, (TiO 2 ) 1-m (ZrO 2 ) m  und Re 2 O 3  innerhalb eines Bereichs liegt, der durch die Punkte A(7, 85, 8); B(7, 59, 34); C(0, 59, 41) und D(0, 85, 15) in einem ternären Diagramm umgeben ist, wobei die Linie AB nicht enthalten ist.
Patent DE-10049573-B4 (DE)
Title: Leuchtdiode mit großer Helligkeit
Inventor: HSIEH MIN-HSUN
IPC: H01L33/30
Filed: 2000-10-06
Granted: 2013-11-28
Abstract: Leuchtdiode mit großer Helligkeit, mit: – einer ersten Elektrode (10); – einem Stapelaufbau mit einer Boden-Hüllschicht eines ersten Leitfähigkeitstyps (140), einer aktiven Schicht (142) und einer oberen Hüllschicht eines zweiten Leitfähigkeitstyps (144), der auf der ersten Elektrode (10) ausgebildet ist, wobei der Stapelaufbau eine Lichtemmisionsfunktion liefert; – einer Kontaktschicht (17; 18), die auf dem Stapelaufbau in ohmschem Kontakt damit ausgebildet ist; – einer transparenten leitenden Schicht (19), die über der Kontaktschicht (17, 18) und dem Stapelaufbau ausgebildet ist, wobei die transparente leitende Schicht (19) in ohmschem Kontakt mit der Kontaktschicht (17; 18) ist und wobei eine Schottky Barriere zwischen der transparenten leitenden Schicht (19) und dem Stapelaufbau ausgebildet ist; und – einer zweiten Elektrode (20), die auf der transparenten leitenden Schicht (19) ausgebildet ist, wobei die Kontaktschicht als Schicht verteilter Kontakte (17; 18) aus GaP, GaAsP, GaInP oder GaAs ausgebildet ist, die in einem vorbestimmten Muster auf dem Stapelaufbau mit Ausnahme des Bereichs direkt unter der zweiten Elektrode (20) angeordnet sind.
Patent DE-10058994-B4 (DE)
Title: Bohr-und Meißelhammer
Inventor: MEIXNER GERHARD
IPC: B25D17/10
Filed: 2000-11-28
Granted: 2005-04-21
Abstract: Bohr-
und Meißelhammer
mit einem in einem Gehäuse
(10) angeordneten Antriebsmotor, mit dem über ein Schlagwerk ein in einer
Werkzeughalterung (54) angeordnetes Einsatzwerkzeug (56) schlagend
und über
eine Abtriebswelle (12) drehend antreibbar ist, und mit einer Überrastkupplung
(16), die im Kraftfluß des
Drehantriebs mit Rastelementen (18) zwischen Antriebsmotor und Abtriebswelle
(12) zwischengeschaltet ist, wobei mit einer Schaltvorrichtung (14)
die Abtriebswelle (12) antriebsmäßig vom
Antriebsmotor entkoppelbar und in Drehrichtung fixierbar ist, und
die Überrastkupplung
(16) in der Schaltvorrichtung (14) integriert ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Rastelemente (18) radial nach innen in Drehrichtung formschlüssig in
Ausnehmungen (22) eingreifen und radial nach außen von einer Ringfeder (24) überdeckt
sind.
Patent DE-10060926-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten einer Tasse
Inventor: IZUMO NORIFUMI
IPC: B60K37/04
Filed: 2000-12-07
Granted: 2010-08-19
Abstract: Armaturenbrett mit einer von der Vorderseite des Armaturenbretts (1) ausgebildeten schrägen Fläche (3), welche sich von vorne her schräg nach hinten und unten erstreckt, sodass die schräge Fläche (3) nach unten weist, einer von der Vorderseite des Armaturenbretts (1) ausgebildeten waagerechten Fläche (2), welche sich von einem unteren Abschnitt der schrägen Fläche (3) aus waagrecht nach vorne erstreckt, sodass die waagrechte Fläche (2) nach oben weist, und in welcher eine Aussparung (4) ausgebildet ist, in welcher ein Halter (8, 14) zum Aufnehmen und Halten einer Tasse eingebaut ist.
Patent DE-10062874-B4 (DE)
Title: Durchflussmesser
Inventor: SONNENBERG HANS MICHAEL
IPC: G01F1/66
Filed: 2000-12-16
Granted: 2005-08-11
Abstract: Durchflußmesser
(1) für
flüssige
oder gasförmige
Medien mit einer zumindest teilweise durchströmten Meßkammer (2), mindestens einem
Einlaß-
(3) und mindestens einem Auslaßkanal
(4) sowie mit mindestens einem Ultraschallwandler zum Aussenden
und/oder zum Empfangen von Ultraschallsignalen (6), die die Meßkammer
(2) mit und entgegen der Strömungsrichtung durchsetzen,
sowie einer Sende-Empfangseinheit (5), die einen ersten (8) und
einen zweiten aktiven Bereich (9) aufweist, wobei sowohl der erste
(8) als auch der zweite aktive Bereich (9) dem Senden und/oder Empfangen
von Ultraschallsignalen (6) dienen, dadurch gekennzeichnet, daß die Sende-Empfangseinheit
(5) auf einen Träger
(10) integriert ist und eine Hülse
(20) vorgesehen ist, die den Träger (10)
mit der Sende-Empfangseinheit (5) umschließt.
Patent DE-10063289-B4 (DE)
Title: DC-DC-Wandler und Energie-Management-System
Inventor: MILLER PETER
IPC: H02J7/14
Filed: 2000-12-19
Granted: 2004-12-02
Abstract: DC-DC-Wandler
zur Verwendung mit einem Energie-Management-Systems
eines motorisierten Fahrzeugs, mit.  einem ersten (205) und
einem zweiten (290) Spannungsversorgungsanschluss mit einer ersten
beziehungsweise einer zweiten Nennspannung, wobei wenigstens einer
von dem ersten (205) und dem zweiten (290) Spannungsversorgungsanschluss
zur Verbindung mit einer Batterie ausgelegt ist; und  einem
dritten Spannungsversorgungsanschluss (280) zum Austausch von Energie
mit einem externen Energiemittel;  wobei der DC-DC-Wandler so
ausgelegt ist, dass Energie zwischen dem ersten (205) oder dem zweiten
(290) Spannungsversorgungsanschluss und dem dritten Spannungsversorgungsanschluss
(280) ausgetauscht wird, unabhängig
von der Spannung und der Polarität
des externen Energiemittels.
Patent DE-10112694-B4 (DE)
Title: Befestigungsklemme für ein Kabel
Inventor: MURR MANFRED
IPC: H02G7/20
Filed: 2001-03-16
Granted: 2004-05-06
Abstract: Befestigungsklemme (8,8B-8I) für zumindest ein entlang eines Masts (2) geführtes Kabel, insbesondere Luftkabel (4), mit einem Befestigungselement (20) zur Befestigung am Mast (2) und mit einer mit dem Befestigungselement (20) verbundenen Kabelklemme (18) zum Festklemmen des Kabels (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Kabelklemme (18) eine Führungsrille (28) für das Kabel (4) aufweist, dass zumindest ein helixförmiger Befestigungsstab (30) vorgesehen ist, der im Montagezustand um das Kabel (4) und die Führungsrille (28) gewunden ist, und dass die Führungsrille (28) oder die Führungsrille (28) und das Befestigungselement (20) aus einem Strangprofil gebildet sind.
Patent DE-10127855-B4 (DE)
Title: Heizkörperventil
Inventor: NIELSEN HENRIK SKYTTE
IPC: F16K31/64
Filed: 2001-06-08
Granted: 2005-01-20
Abstract: Heizkörperventil
mit einem Gehäuse, das
eine Befestigungsgeometrie aufweist, einem Ventilstift, der aus
einer Stirnseite des Gehäuses
herausragt, und einer Deckkappe, die an der Befestigungsgeometrie
befestigt ist und den Ventilstift abdeckt, dadurch gekennzeichnet, daß die Deckkappe
(9) eine Schulter (13) aufweist, die radial im Bereich der Stirnseite
(6) angeordnet ist und einen Teil der Stirnseite (6) überdeckt
und bei einer Verformung der Deckkappe (9) zur Anlage an die Stirnseite
(6) kommt.
Patent DE-10130713-B4 (DE)
Title: Halbleiterchip mit Sensorelementen und dynamischer Halbleitersensorchip und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SAKAI MINEKAZU
IPC: G01C19/5769
Filed: 2001-06-26
Granted: 2009-04-09
Abstract: Halbleiterchip
(100), welcher im Ansprechen auf eine darauf aufgebrachte dynamische
Kraft bewegliche Sensorelemente (20) aufweist, wobei der Halbleiterchip
auf einer Halbleiterschicht (12) gebildet ist, die auf ein Substrat
(11, 13) geschichtet ist, mit:  einem am Rand befindlichen Graben
(17), welcher einen äußeren Rand
des Halbleiterchips umgibt, wobei der am Rand befindliche Graben
durch Entfernen der Halbleiterschicht (12) gebildet wird, um das
Substrat (13) freizulegen, wobei  eine Breite des am Rand befindlichen
Grabens (17) wenigstens fünfmal
so groß wie
die Dicke der Halbleiterschicht (12) ist.
Patent DE-10131934-B4 (DE)
Title: Messung und Regelung der Farbgebung im Rollendruck
Inventor: RIEPENHOFF MATTHIAS
IPC: B41F33/10
Filed: 2001-07-02
Granted: 2010-03-11
Abstract: Verfahren zur Regelung einer Farbdichte in einem Rollendruck, wobei:  – Ist-Werte der Farbdichte durch eine integrierende Messung eines von einer bedruckten Materialbahn (2) remittierten Lichts in einer Laufrichtung der Materialbahn (2) mit mindestens einem Messkopf (3) gemessen werden,  – Soll-Werte der Farbdichte aus Daten eines Bildes berechnet werden, wobei jeweils Integrale eines Remissionsspektrums über Spalten des Bildes gebildet werden und diese mit einer Messfeldfunktion des mindestens einen Messkopfes (3) gefaltet werden, wobei die Messfeldfunktion von einer Beschaffenheit des mindestens einen Messkopfes (3) und seinem Abstand zu der Materialbahn (2) abhängt, und  eine Einstellung der Farbdichte durch Einstellung einer Farbzufuhr und/oder einer Feuchtmittelzufuhr erfolgt, wobei die Farbzufuhr und/oder die Feuchtmittelzufuhr als Stellglieder verwendet werden.
Patent DE-10135666-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschicken eines Anlegermagazins
Inventor: POST KLAUS PETER
IPC: B65H5/34
Filed: 2001-07-21
Granted: 2009-01-29
Abstract: Vorrichtung
zum Beschicken von Weiterbearbeitungsmaschinen mit Druckprodukten,
insbesondere eines Anlegermagazins (5) in Sammelheftern oder Zusammentragmaschinen
(6) für
Falzbogen (1), Bogen, Hefte oder dgl., mit einem eben verlaufenden
Förderband
(15) zum Vorschieben einer Stange (2) von auf ihren Kanten in Form
eines liegenden Stapels stehenden Falzbogen (1), mit einem anfänglich schräg aufsteigenden Überführungsband
(16), dessen Fördergeschwindigkeit
höher ist
als die Vorschubgeschwindigkeit des Förderbandes (15), zum schuppenförmigen Abziehen
der Falzbogen (1) von der Stange (2) und zum Übergeben der Schuppe (3) an
das Anlegermagazin (5), und mit einer Antriebsvorrichtung für die beiden
Förderbänder (15,
16), und mit einer Steuereinrichtung (23), mittels der ein Geschwindigkeitsverhältnis zwischen
den beiden Förderbändern (15,
16) in Abhängigkeit
von der Dicke (D) der zu verarbeitenden Falzbogen (1) einstellbar
ist, gekennzeichnet durch den Förderbändern zugeordnete,
stufenlos regelbare Antriebe (20, 24) und durch die Steuereinrichtung
(23) für
die Antriebe (20, 24), in der Werte von Geschwindigkeitsverhältnissen
zu Dickenabmessungen hinterlegt sind...
Patent DE-10153266-B4 (DE)
Title: Druckdetektor
Inventor: KRAETZL JUERGEN
IPC: G01G19/414
Filed: 2001-10-31
Granted: 2005-07-14
Abstract: Vorrichtung,
geeignet zum Detektieren von Druck, mit mindestens zwei einen Kondensator
(1) bildenden Polen (4, 6), welche gegeneinander beabstandet sind,
und von denen mindestens einer zumindest teilweise flächig ausgebildet
ist und deren Abstand (16) voneinander sich bei einem Wechsel der
Detektorvorrichtung zwischen belastetem und unbelastetem Zustand ändert, dadurch
gekennzeichnet, daß mindestens
einer der Pole (4, 6) zumindest in einem der beiden Lastzustände längs einer
Faltkante (10) gefaltet ist und die Faltkante (10) einen Öffnungsgrad
aufweist, der sich bei einer Änderung
des Lastzustands ändert
und daß mindestens
einer der Pole (4, 6) um mindestens einen anderer Pol (4, 6) gewickelt
ist.