baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020004338-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Prothese oder Orthese
Inventor: HOFMANN THOMAS
IPC: A61F2/70
Filed: 2020-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Prothese oder Orthese der unteren Extremität mit einem Oberteil (10) und einem mit dem Oberteil (10) über ein Kniegelenk verbundenes Unterteil (20), das um eine Gelenkachse (15) relativ zu dem Oberteil (10) verschwenkbar gelagert ist, wobei zwischen dem Oberteil (10) und dem Unterteil (20) eine verstellbare Widerstandseinrichtung (40) angeordnet ist, über die auf der Grundlage von Sensordaten ein Widerstand (Rf) verändert wird, wobei Zustandsinformationen über Sensoren erfasst, eine vom Gehen abweichende zyklische Bewegung ermittelt und der Widerstand (Rf) während der zyklischen Bewegung auf ein niedriges Niveau eingestellt wird, wobei die Ermittlung der zyklischen Bewegung folgende Schritte aufweist:a. Erfassung des Flexionswinkels (αK) und zumindest eines Absolutwinkels (as) des Unterteils (20) und/oder des Oberteils (10) über zumindest einen Bewegungszyklusb. Erkennung der zyklischen Bewegung aus der Relativbewegung von Oberteil (10) und Unterteil (20) und der Absolutbewegungen von Oberteil (10) und/oder Unterteil (20) im Raum.
Patent DE-102020102289-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufbringen einer Reinigungsflüssigkeit auf ein Fahrzeugteil
Inventor: CONRAD FERDINAND
IPC: B60S3/04
Filed: 2020-01-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufbringen einer Reinigungsflüssigkeit auf ein Fahrzeugteil (6), wobei die Vorrichtung eine obere Düse (1) zum Ausstoßen von Reinigungsflüssigkeit in einer ersten Sprühgeometrie (1-3) umfasst, wobei die erste Sprühgeometrie (1-3) in einem ersten vertikalen Querschnitt ausgehend von der oberen Düse (1) von einem ersten oberen Schenkel (1-1) und einem ersten unteren Schenkel (1-2) begrenzt ist, die einen ersten Öffnungswinkel (a1) miteinander einschließen. Die Vorrichtung (10) ist dadurch gekennzeichnet, dass sie eine untere Düse (2) zum Ausstoßen von Reinigungsflüssigkeit in einer zweiten Sprühgeometrie (2-3) umfasst, die zweite Sprühgeometrie (2-3) in einem zweiten vertikalen Querschnitt ausgehend von der unteren Düse (2) von einem zweiten oberen Schenkel (2-1) und einem zweiten unteren Schenkel (2-2) begrenzt ist, die einen zweiten Öffnungswinkel (a2) miteinander einschließen, die obere Düse (1) in vertikaler Richtung beabstandet oberhalb von der unteren Düse (2) angeordnet ist und in einer vertikalen Projektion eine durch den ersten oberen Schenkel (1-1) verlaufende erste Gerade (G1) mit einer durch den zweiten unteren Schenkel (2-2) verlaufenden zweiten Geraden (G2) einen Winkel einschließt, der kleiner als 10 Grad ist, und der erste untere Schenkel (1-2) den zweiten oberen Schenkel (2-1) in Ausstoßrichtung der Reinigungsflüssigkeit schneidet. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zum Aufbringen einer Reinigungsflüssigkeit auf ein Fahrzeugteil (6).
Patent DE-102020103736-A1 (DE)
Title: Nichtplanare transistoren mit kanalgebieten, die variierende breiten aufweisen
Inventor: SNYDER STEPHEN D
IPC: H01L29/06
Filed: 2020-02-13
Abstract: Es sind Techniken für nichtplanare Transistoren mit variierenden Kanalbreiten (Wsi) offenbart. In manchen Fällen weist die resultierende Struktur eine Finne (oder Nanodrähte, Nanobänder oder Nanoplatten) auf, die ein erstes Kanalgebiet und ein zweites Kanalgebiet umfassen, wobei sich ein Source- oder Drain-Gebiet zwischen dem ersten Kanalgebiet und dem zweiten Kanalgebiet befindet. Die Breiten der jeweiligen Kanalgebiete sind unabhängig voneinander, z. B. ist eine erste Breite des ersten Kanalgebiets verschieden von einer zweiten Breite des zweiten Kanalgebiets. Die Variation der Breite einer gegebenen Finnenstruktur kann auf eine symmetrische Weise oder eine asymmetrische Weise variieren. Bei einer Ausführungsform wird ein Bildungsansatz auf Abstandshalterbasis genutzt, der abrupte Änderungen der Breite entlang einer gegebenen Finne erlaubt. Finnenabmessungen unterhalb der Auflösungsgrenze sind ebenfalls erreichbar.
Patent DE-102020106317-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungssystem und -verfahren
Inventor: NEILSON ROBERT
IPC: B60W30/08
Filed: 2020-03-09
Abstract: Verkörperungen der vorliegenden Erfindung stellen ein Kontrollsystem (100) zur Verfügung, das einen oder mehrere Stabilitätsparameter eines Trägerfahrzeugs (800) implementiert. Das Steuersystem (100) verfügt über einen oder mehrere Controller (120), die von einem oder mehreren Sensoren Daten empfangen, die eine Umgebung des Träger-Fahrzeugs (800) anzeigen. Ein oder mehrere Prozessoren (130) identifizieren aus den Daten das Vorhandensein eines Zielfahrzeugs (T) und ein oder mehrere Merkmale des Zielfahrzeugs (T). Der eine oder mehrere Prozessoren (130) sind so angeordnet, dass sie einen oder mehrere Stabilitätsparameter des Trägerfahrzeugs (800) in Abhängigkeit von einer oder mehreren Eigenschaften des Zielfahrzeugs (T) identifizieren. Der Prozessor erzeugt am Ausgang (121) ein Aufhängungssteuersignal, das von einem Aufhängungsregler (140) empfangen wird, um den einen oder mehrere Stabilitätsparameter des Träger-Fahrzeugs (800) zu implementieren, bevor das Träger-Fahrzeug (800) das Zielfahrzeug (T) passiert.
Patent DE-102020111622-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen zum Aufgehenlassen einer Teigmasse
Inventor: LAMPE PHILIPP
IPC: A21C13/00
Filed: 2020-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Aufgehenlassen einer Teigmasse, mit einer Gärkammer zur Aufnahme einer Teigmasse, umfassend eine Schüssel (10), einen Deckel (20) und mit einem Wasserreservoir (30). Dabei ist das Wasserreservoir (30) zumindest teilweise im Inneren der Gärkammer angeordnet, steht in Fluidkommunikation mit der Gärkammer und dient zur Luftbefeuchtung und Temperierung der Gärkammer.
Patent DE-102020114940-A1 (DE)
Title: Ein perforationswerkzeug- und laborprüfsystem mit verstellbarem freien innenvolumen
Inventor: MCGREGOR JACOB ANDREW
IPC: E21B43/11
Filed: 2020-06-05
Abstract: Ein Perforationswerkzeug, das einen Körper, einen ersten Deckel und einen zweiten Deckel beinhaltet, wobei der erste Decke an einem Ende des Körpers angebracht werden kann und der zweite Deckel an einem zweiten Ende des Körpers angebracht werden kann, um einen Innenhohlraum des Körpers zu definieren. Der Innenhohlraum weist eine luftdichte Dichtung mit einer äußeren Umgebung auf, die den Körper umgibt. In einigen Aspekten eine oder mehr Platten, die derart in dem Innenhohlraum angeordnet werden können, dass sich die eine oder mehr Platten von einer Sprengladung entfernt befinden, wenn die Sprengladung in dem Innenhohlraum angeordnet ist, wobei die eine oder mehr Platten einen Teil des gesamten Innenvolumens des Innenhohlraums einnehmen und dadurch ein freies Innenvolumen innerhalb des Körpers verringern. In einigen Aspekten zwei oder mehr Platten, die derart in dem Innenhohlraum angeordnet werden können, dass sich die zwei oder mehr Platten von einer Sprengladung entfernt befinden, wenn die Sprengladung in dem Innenhohlraum angeordnet ist, wobei die zwei oder mehr Platten einen Teil des gesamten Innenvolumens des Innenhohlraums einnehmen und dadurch ein freies Innenvolumen innerhalb des Körpers verringern.
Patent DE-102020115995-A1 (DE)
Title: Motoröldruckregelungssystem
Inventor: VEMPATI ABHIJYOTH
IPC: F01M1/20
Filed: 2020-06-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Motoröldruckregelungssystem bereit. Es werden Verfahren und Systeme für ein Schmiersystem für einen Motor bereitgestellt. In einem Beispiel beinhaltet das System externe Förderleitungen, die einen Ölbehälter des Motors mit einer Vielzahl von Zylinderkopf-Ölgalerien koppeln, wobei der Motor auch interne Öldurchlässe aufweist. Eine Menge an Hydraulikfluid, die über die externen Förderleitungen gefördert wird, wird durch ein Drucksteuerventil mit einer Entlüftungsleitung gesteuert.
Patent DE-102020119123-A1 (DE)
Title: Anbaudrehpflug
Inventor: WILKEN MARTIN
IPC: A01B3/421
Filed: 2020-07-21
Abstract: Anbaudrehpflug (1) mit einem Anbaubock (2) zum Anbau an einer Zugmaschine, einem Pflugrahmen (4), der über ein Lenkergetriebe (3) an dem Anbaubock (2) angeordnet ist, mit daran schwenkbar angeordneten Pflugkörpern (6), wobei die Pflugkörper (6) mittels eines Schnittbreitenaktors (7) in ihrer Arbeitsbreite in einstellbarer Weise verschwenkbar sind, wobei der Pflugrahmen (4) mittels eines Spurweitenaktors (5) zumindest annährend parallel zur Fahrtrichtung (F) gegenüber dem Anbaubock (2) über das Lenkergetriebe (3) in der Vorderfurchenbreite an die Spurweite der Zugmaschine angepasst einstellbar verschiebbar ist, wobei der Spurweitenaktor (5) mittels einer Rahmenverschiebesteuerung (8) für verschiedene Hubstellungen des Schnittbreitenaktors (7) in verschiedene Hubstellungen zum Erreichen einer an die Arbeitsbreite angepassten Vorderfurchenbreite steuerbar ist. Um einen Anbaudrehpflug (1) mit verbesserter Rahmenverschiebesteuerung (8) zu schaffen, die verringerte Anforderungen an die Zugmaschine hat, ist vorgesehen, dass die Rahmenverschiebesteuerung (8) ein betätigbares Wegeventil (9) mit zumindest zwei Schaltstellungen umfasst, so dass wahlweise der Spurweitenaktor (5) einzeln einstellbar ist oder der Schnittbreitenaktor (7) und der Spurweitenaktor (5) gemeinsam einstellbar sind.
Patent DE-102020120365-A1 (DE)
Title: Mehrteilige Schaufel mit Kühlung für Strömungsmaschinen
Inventor: SEYLBERG FRANK VAN DER
IPC: F01D5/18
Filed: 2020-08-03
Abstract: Die Erfindung stellt eine erfindungsgemäß vorteilhafte Schaufel mit Kühlung für Strömungsmaschinen bereit, bei welcher die Herstellung eines Kühlkanals mit Leitapparaten vereinfacht ist. Dazu ist die Schaufel mehrteilig ausgeführt, wobei ein Schaufelgrundkörper und ein Kühlkanaleinsatz vorgesehen sind. Im Schaufelgrundkörper ist ein Hohlraum vorgesehen, in welchen der Kühlkanaleinsatz eingesetzt ist. Dadurch kann die Fertigung des Schaufelgrundkörpers und des Kühlkanaleinsatzes und eine anschließende Montage in einfacher Weise erfolgen. Der Kühlkanaleinsatz weist wenigstens einen Kühlkanal mit einer Kühlmittelzuführung und einer Kühlmittelabführung auf. Der Kühlkanal weist einen ersten Kühlkanalpfad, eine Kühlkanalumlenkung im Bereich der Schaufelspitze und einen zweiten Kühlkanalpfad auf.In erfindungsgemäß herausragender Weise ist der Kühlkanaleinsatz als Befestigungselement ausgeführt, um die Schaufel am Schaufelträger zu befestigen. In vorteilhafter Weise ist die Befestigung des Schaufelgrundkörpers am Schaufelträger mittels des Kühlkanaleinsatzes im Sinne einer Einziehverbindung oder im Sinne einer Stiftverbindung ausgeführt.
Patent DE-102020125169-A1 (DE)
Title: Konzept für einen skalierbaren Quantenbus eines Störstellenzentren basierenden skalierbaren Quantencomputers
Inventor: BURCHARD BERND
IPC: G06N10/00
Filed: 2020-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Quantenbit (QUB) mit einem Quantenpunkt (NV), der insbesondere ein NV-Zentrum sein kann, und ein Kernquantenbit mit mindestens einem Kernquantenpunkt, der typischerweise ein Kernspin behaftetes Isotop ist. Dies umfassen eine spezielle Vorrichtung zur Ansteuerung eines Quantenpunkts (NV). Daraus zusammengesetzt umfasst die Erfindung ein Quantenregister aus mindestens zwei Quantenbits, ein Kernquantenregister aus mindestens zwei Kernquantenbits und ein Kern-Elektron-Quantenregister aus einem Quantenbit und einem Kernquantenbit sowie ein Kern-Elektron-Kern-Elektron-Quantenregister aus mindestens einem Quantenregister und mindestens zwei Kern-Elektron-Registern. Eine übergeordnete Struktur, ein Quantenbus, zum Transport einer Quanteninformation und ein daraus zusammengesetzter Quantencomputer sind Teil der Erfindung. Auch umfasst die Erfindung die notwendigen Verfahren zur Herstellung und zum Betrieb der Vorrichtung. Die Erfindung besteht in erster Linie in der erstmaligen Gesamtzusammenstellung all dieser Vorrichtungen und Verfahren.
Patent DE-102020129127-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Strommessung und Messvorrichtung
Inventor: SIMON DANIEL
IPC: B60L3/12
Filed: 2020-11-05
Abstract: Eine Messvorrichtung (20) hat einen Stromsensor (30) und mindestens einen A/D-Wandler (39), welcher Stromsensor (30) mindestens zwei Kanäle (CH1, CH2) aufweist, über welche Kanäle (CH1, CH2) der Stromsensor (30) jeweils ein den Strom (14) charakterisierendes Messsignal (CH1_SIG, CH2_SIG) liefert,welche mindestens zwei Kanäle (CH1, CH2) einen ersten Kanal (CH1) und einen zweiten Kanal (CH2) umfassen, welcher zweite Kanal (CH2) zur Messung eines größeren Maximalstroms ausgebildet ist als der erste Kanal (CH1). Das Verfahren zur Messung eines durch einen Leiter (12) fließenden Stroms (14) mittels der Messvorrichtung (20) weist die folgenden Schritte auf:A1) Das Messsignal (CH1_SIG) des ersten Kanals (CH1) wird in einer ersten Signalverarbeitungsvorrichtung (40A) verarbeitet, und es wird unter Bildung eines Gütekriteriums (CH1_OOR) ein erster gemittelter Messwert (CH1_AVE) erzeugt,A2) das Messsignal (CH2_SIG) des zweiten Kanals (CH2) wird in einer zweiten Signalverarbeitungsvorrichtung (40B) verarbeitet, und es wird unter Bildung eines Gütekriteriums (CH2_OOR) ein zweiter gemittelter Messwert (CH2_AVE) erzeugt,B) es wird in einer Auswahlvorrichtung (46) in Abhängigkeit vom jeweiligen Gütekriterium (CH1_OOR; CH2_OOR) ausgewählt, ob der erste gemittelte Messwert (CH2_AVE) oder der zweite gemittelte Messwert (CH2_AVE) als ausgewählter Messwert (SEL_VAL) verwendet wird.
Patent DE-102020131018-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: TIETZ MANFRED
IPC: F16C33/64
Filed: 2020-11-24
Abstract: Wälzlager, umfassend einen Außenring (2), einen Innenring (4) und dazwischen angeordnete, auf am Außen- und am Innenring (2, 4) vorgesehenen Laufbahnen (3, 5) wälzende Wälzkörper (7), wobei der Außenring (2) am Außenumfang oder der Innenring (4) am Innenumfang mit einer Isolierschicht (8) aus einem Duroplast (9) belegt ist, deren Oberfläche (11) zur Einstellung der Rundheit des Außen- oder Innenrings (2, 4) sowie eines vorbestimmten Durchmessers des Außen- oder Innenrings (2, 4) durch Schleifen mechanisch bearbeitet ist.
Patent DE-102020132890-A1 (DE)
Title: Getränkeaufnahmevorrichtung zum Aufnehmen einer Flasche für ein Kühlgerät, Kühlgerät, Verfahren zum Aufnehmen einer Flasche in eine Getränkeaufnahmevorrichtung, Verfahren zur Herstellung einer Getränkeaufnahmevorrichtung
Inventor: TEMBAAK JUTTA
IPC: F25D25/00
Filed: 2020-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getränkeaufnahmevorrichtung (100) zum Aufnehmen einer Flasche (105) für ein Kühlgerät (200). Die Getränkeaufnahmevorrichtung (100) weist mindestens einen Greifarm (110, 115) auf, der ausgebildet ist, um eine Flasche (105) in der Getränkeaufnahmevorrichtung (100) zu fixieren, sowie eine Erkennungsvorrichtung (120), die ausgebildet ist, um eine Temperatur der Flasche (105) zu erkennen, wobei die Erkennungsvorrichtung (120) mit dem Greifarm (110, 115) gekoppelt ist.
Patent DE-102020135072-A1 (DE)
Title: Geberbasierte prognosen zur bearbeitungsqualität
Inventor: ZIADA YOUSSEF
IPC: G05B19/404
Filed: 2020-12-29
Abstract: Diese Offenbarung stellt geberbasierte Prognosen zur Bearbeitungsqualität bereit. Ein Verfahren zum Messen der Qualität in einem Bearbeitungsvorgang einer Vorrichtung beinhaltet Messen von Totgang für mindestens eine Achse der Vorrichtung während des Bearbeitungsvorgangs, Berechnen einer Spindelverzögerung einer Spindel der Vorrichtung während des Bearbeitungsvorgangs, Bestimmen einer Totgangabweichung, Bestimmen einer Spindelverzögerungsabweichung und Ermitteln eines Bearbeitungsfehlers auf Grundlage der Totgangabweichung, die mit der Spindelverzögerungsabweichung zusammenfällt.
Patent DE-102020200127-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm für ein Fahrzeug zum Senden eines schallmodulierten Ortungssignals an einen Fahrzeugbenutzer, sowie für ein Mobilgerät eines Fahrzeugbenutzers zum Empfang eines schallmodulierten Ortungssignals von einem Fahrzeug
Inventor: GÜNZEL THORBEN
IPC: H04W4/40
Filed: 2020-01-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein Computerprogramm für ein Fahrzeug zum Senden eines schallmodulierten Ortungssignals an einen Fahrzeugbenutzer, sowie für ein Mobilgerät und ein Verfahren für einen Fahrzeugbenutzer zum Empfang eines schallmodulierten Ortungssignals von einem Fahrzeug. Es wird ein Verfahren 500 für ein Fahrzeug zur Erzeugung eines schallmodulierten Ortungssignals zur Ortung des Fahrzeugs durch ein Mobilgerät eines Fahrzeugbenutzers vorgeschlagen, umfassend: Empfangen 510 einer Anfrage zur Erzeugung des schallmodulierten Ortungssignals, und Senden 520, als Antwort auf die Anfrage, einer Information zur Ansteuerung eines elektroakustischen Distanzwandlers um das schallmodulierte Ortungssignal zu erzeugen.
Patent DE-102020202979-A1 (DE)
Title: Außenspiegelanordnung für Kraftfahrzeuge mit Beiklappantrieb, sowie Verfahren zur Montage und elektrischen Kontaktierung einer Außenspiegelanordnung mit Beiklappantrieb
Inventor: SCHELL MIRKO
IPC: B60R1/074
Filed: 2020-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Außenspiegelanordnung (10) für Kraftfahrzeuge mit Beiklappantrieb (31), mit einem an der Fahrzeugkarosserie festlegbaren Spiegelfuß (18) und einem Trägerelement (20) als Teil eines Spiegelkopfes (12), wobei zwischen Spiegelfuß (18) und Trägerelement (20) eine Gelenkverbindung vorgesehen ist, die eine schwenkbare Lagerung zwischen Spiegelfuß (18) und Trägerelement (20) um eine Gelenkachse (A) ermöglicht, wobei die Gelenkverbindung ein Beiklappmodul (30) mit einem elektrischen Beiklappantrieb (31) umfasst, wobei das Beiklappmodul (30) in einer Gehäuseausnehmung (22) des Trägerelementes (20) aufgenommen gehalten ist und wobei eine elektrischen Kontaktierung des Beiklappantriebs (30) mit dem Bordnetz des Kraftfahrzeugs über eine Steckverbindung mittels eines fahrzeugseitigen Steckers (40) vorgesehen ist, wobei der Stecker (40) Kontaktzungen (41) umfasst, die mit Kontaktaufnahmen des Beiklappantriebs (31) elektrisch kontaktierbar sind. Die Außenspiegelanordnung soll derart weitergebildet werden, dass sie schnell, einfach und kostengünstig montierbar ist und eine hohe Funktionssicherheit aufweist. Dies wird dadurch erreicht, dass die Steckverbindung zwischen Stecker (40), Trägerelement (20) und Beiklappantrieb (30) gebildet ist, wobei der Stecker (40) mittels eines Dichtbereichs und eines Rastbereichs in einem Aufnahmeschacht (21) des Trägerelements (20) abgedichtet und verrastet in dem Aufnahmeschacht (21) der Trägerplatte (20) gehalten ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage und elektrischen Kontaktierung eines Beiklappantriebs (31) in einer Außenspiegelanordnung (10).
Patent DE-102020204357-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung und Gehäuse für eine Antriebseinrichtung
Inventor: GHESQUIERE POL
IPC: H02K9/00
Filed: 2020-04-03
Abstract: Es wird eine Antriebseinrichtung (1) angegeben, umfassend- einen Elektromotor (20), welcher eine entlang einer zentralen Achse (2) ausgerichtete Motorwelle (21) aufweist, mit einer Antriebsseite (A) und einer axial gegenüberliegenden Nicht-Antriebsseite (B),- eine Elektronikeinheit (30)- und ein übergeordnetes Gehäuse (10), wobei das übergeordnete Gehäuse (10) einen ersten Gehäuseteil (10a) aufweist, in welchem der Elektromotor (20) angeordnet ist, und einen zweiten Gehäuseteil (10b) aufweist, in welchem die Elektronikeinheit (30) angeordnet ist,wobei der zweite Gehäuseteil (10b) in axialer Richtung an die Nicht-Antriebsseite (B) des ersten Gehäuseteils (10a) anschließt und mit diesem durch einen axial dazwischenliegenden Verbindungsteil (10i) verbunden ist,und wobei der Verbindungsteil (10i) im Bereich seiner Außenkontur ein oder mehrere Ausnehmungen aufweist, welche in Bezug auf das übergeordnete Gehäuse (10) einen oder mehrere radial außenliegende Trennspalte (15) ausbilden.Weiterhin wird ein Gehäuse (10) für eine solche Antriebseinrichtung (1) angegeben.
Patent DE-102020204416-A1 (DE)
Title: Formkern für eine Form zur Herstellung von hohlen Betonkörpern und einen derartigen Formkern aufweisende Formvorrichtung
Inventor: SCHLÜSSELBAUER JOHANN
IPC: B28B21/88
Filed: 2020-04-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Formkern 300 zum Einsatz an einer Formvorrichtung 1000 zur Herstellung von hohlen bzw. insbesondere rohrförmigen Betonkörpern sowie eine einen derartigen Formkern 300 umfassende Formvorrichtung 1000. Der Formkern 300 umfasst einen sich in Längsrichtung erstreckenden Kernmantel 310, der eine von einem Ende zum anderen Ende des Kernmantels 310 in Längsrichtung verlaufende streifenförmige Längsöffnung aufweist, eine Expansionsvorrichtung 400 zum Expandieren bzw. Spreizen und/oder Kontrahieren bzw. Schrumpfen des Formkerns 310, und ein die Längsöffnung des Kernmantels 310 abdichtendes, beim Kontrahieren bzw. Schrumpfen des Formkerns sich flexibel bzw. elastisch verformendes Abdichtelement 500. An der dem Inneren des Formkerns 310 zugewandten Seite des Abdichtelements 500 sind ein oder mehrere Führungselemente 600A-600E angeordnet, wobei die Expansionsvorrichtung 400 dazu eingerichtet ist, im Übergang von einem ersten zu einem zweiten Schrumpfvorgang an den ein oder mehreren Führungselementen 600A-600E einzugreifen und im zweiten Schrumpfvorgang das Abdichtelement 500 mit an den ein oder mehreren Führungselementen 600A-600E zu führen.
Patent DE-102020205427-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für ein Verstellteil und Verfahren zur Vorgabe einer Verstellposition
Inventor: LIEDTKE THOMAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung für ein an einem Fahrzeug in einem festgelegten Verstellbereich verstellbares Verstellteil, insbesondere eine Fahrzeugtür, mit einer Steuerungseinrichtung zur Vorgabe einer Verstellposition des Verstellteils. Über die Steuerungseinrichtung sind Positionsdaten von mindestens einem sich in einer Umgebung des Fahrzeugs bewegenden mobilen Endgerät empfangbar. Die Positionsdaten sind zur Vorhersage eines Weges des mindestens einen mobilen Endgeräts auswertbar. Die Verstellposition ist in Abhängigkeit davon vorgebbar, ob der vorhergesagte Weg des mindestens einen mobilen Endgeräts den Verstellbereich des Verstellteils kreuzt. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Vorgabe einer Verstellposition eines Verstellteils.
Patent DE-102020206206-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit Kompressor
Inventor: STOFF HELMUT
IPC: B65G7/06
Filed: 2020-05-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf ein Schienenfahrzeug (10) mit zumindest einem Kompressor (30, 31), der in einem Gehäuse (20) angeordnet und zur Erzeugung von Druckluft (D) für das Schienenfahrzeug (10) geeignet ist, wobei eine Entnahmeeinrichtung vorhanden ist, die ein horizontales oder zumindest annähernd horizontales Herausbewegen des Kompressors (30, 31) - ganz oder zumindest bezüglich eines Abschnitts des Kompressors (30, 31) - aus dem Gehäuse (20) heraus ermöglicht. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Entnahmeeinrichtung durch ein Gasgleitlager (40) gebildet ist oder ein solches zumindest auch umfasst, das bei Druckbeaufschlagung eine Hebekraft auf den Kompressor (30, 31) ausübt, insbesondere den Kompressor (30, 31) anhebt, und ein horizontales Bewegen des Kompressors (30, 31) ermöglicht oder zumindest erleichtert.
Patent DE-102020206730-A1 (DE)
Title: Komponenten-baugruppe für ein menschlich angetriebenes fahrzeug
Inventor: NISHIKAWA YUSUKE
IPC: B62K23/00
Filed: 2020-05-28
Abstract: Für ein menschlich angetriebenes Fahrzeug V ist eine Komponenten-Baugruppe 10 vorgesehen. Die Komponenten-Baugruppe 10 umfasst eine Vorrichtung 12 und ein Klemmelement 14. Die Vorrichtung 12 hat eine Basis 16. Das Klemmelement 14 ist so konfiguriert, dass die Vorrichtung 12 an einem Rohrelement H des menschlich angetriebenen Fahrzeugs V befestigt werden kann. Das Klemmelement 14 definiert eine zentrale Klemmachse X1, die sich entlang des Rohrelements H erstreckt. Das Klemmelement 14 ist lösbar und wiederbefestigbar an der Basis 16 in einer nicht parallelen Richtung in Bezug auf die Klemmachse X1 angebracht, ohne das Klemmelement 14 vom Rohrelement H des menschlich angetriebenen Fahrzeugs V zu entfernen.