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Patent DE-102013100030-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, die in der Lage ist, nach dem Häusen auftretende defekte Eigenschaften zu retten
Inventor: KIM JEONG-KYOUM
IPC: G11C29/04
Filed: 2013-01-03
Abstract: Eine Speichervorrichtung (110), die in der Lage ist, defekte Eigenschaften zu retten, die nach dem Häusen auftreten, weist eine Speicherzellanordnung (111), welche eine Mehrzahl von Speicherzellen aufweist, und eine Antifuse-Schaltungseinheit (112) auf, welche wenigstens eine Antifuse (2) aufweist. Die Antifuse-Schaltungseinheit (112) speichert eine Adresse einer defekten Zelle der Speicherzellanordnung (111) in der wenigstens einen Antifuse (2) und liest die Adresse einer defekten Zelle zu einer externe Quelle aus. Die Antifuse-Schaltungseinheit (112) speichert einen Defekt-Eigenschafts-Code in der wenigstens einen Antifuse (2), wobei sich der Defekt-Eigenschafts-Code auf wenigstens eines einer Timing-Parameter-Spezifikation, einer Auffrisch-Spezifikation, einer Eingabe-/Ausgabe(I/O)-Triggerspannungs-Spezifikation und einer Datentrainings-Spezifikation der Speichervorrichtung (110) bezieht, und gibt den Defekt-Eigenschafts-Code an eine externe Quelle aus.
Patent DE-102013103744-A1 (DE)
Title: Spiegelanordnung
Inventor: KARSTENS MOMME
IPC: B60R1/074
Filed: 2013-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spiegelanordnung (1) mit einem Spiegel (2) mit einem Spiegelgehäuse (3), welches den Spiegel (2) trägt und mit einem Spiegelfuß (4), welcher das Spiegelgehäuse (4) trägt, wobei das Spiegelgehäuse (3) relativ zu dem Spiegelfuß (4) mittels eines Antriebs (10) angetrieben klappbar ist, wobei weiterhin eine Steuereinheit (8) vorgesehen ist, welche den Antrieb (10) ansteuert, wobei ein Überwachungssensor (6) vorgesehen ist, welcher das Umfeld des Spiegels überwacht, so dass die Steuereinheit einen Klappvorgang des Spiegels in Abhängigkeit eines Signals des Überwachungssensors steuert. Auch betrifft die Erfindung ein diesbezügliches Verfahren.
Patent DE-102013109068-A1 (DE)
Title: Klappenanordnung
Inventor: PETRI HORST
IPC: B60H1/24
Filed: 2013-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klappenanordnung mit mindestens einer Entlüftungsklappe (4), die einem Entlüftungsweg in einem Kraftfahrzeug zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung bewegbar so zugeordnet ist, dass sie in der Schließstellung eine Entlüftungsöffnung (6) verschließt. Um eine Klappenanordnung im Hinblick auf ihre Funktionalität zu verbessern, weist die Entlüftungsklappe (4) eine umlaufende Dichtung (8) auf, mit deren Hilfe die Entlüftungsöffnung (6) in der Schließstellung der Entlüftungsklappe (4) fluiddicht, insbesondere gasdicht, verschließbar ist.
Patent DE-102013111950-A1 (DE)
Title: Umformvorrichtung zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen
Inventor: FINGER DIETER
IPC: B29C49/78
Filed: 2013-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umformvorrichtung (1) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen (10) zu Kunststoffbehältnissen (10A) mit einer Vielzahl an Blasstationen (8) und mit wenigstens einer Steuereinrichtung (55; 55A; 55B; 55C) zum Steuern von Blasdrücken und/oder Volumenströmen an den Blasstationen (8), bei welcher die wenigstens eine Steuereinrichtung (55; 55A; 55B; 55C) mindestens ein Steuerventil (56) mit einem in einem Zylinderteil (57) geführten Steuerkolbenteil (58) umfasst, mittels welchem ein Blasluftkanalquerschnitt (59) eines Blasluftkanals (60) verschließbar ist, wobei die Steuereinrichtung (55; 55A; 55B; 55C) eine elektromagnetisch arbeitende Antriebeinheit (61) aufweist, um eine Lageveränderung des Steuerkolbenteils (58) innerhalb des Zylinderteils (57) zu bewirken und damit auch die Blasdrücke und/oder Volumenströme an den Blasstationen (8) zu steuern.
Patent DE-102013114953-A1 (DE)
Title: System-on-Chip mit eingebettetem Sicherheitsmodul
Inventor: DIRSCHERL GERD
IPC: G06F21/00
Filed: 2013-12-30
Abstract: Ein eingebettetes Sicherheitsmodul (102) enthält einen Sicherheitsprozessor (122), einen flüchtigen und nichtflüchtigen Speicher und eine Schnittstelle (116). Der Sicherheitsprozessor (122) enthält Transistoren, die in einer oder mehreren Halbleiterschichten eines Halbleiter-Die ausgebildet sind, und implementiert eine oder mehrere sicherheitsrelevante Funktionen an Daten und/oder Code, auf die der Sicherheitsprozessor (122) zugreift. Der flüchtige Speicher wird auf dem gleichen Halbleiter-Die wie der Sicherheitsprozessor (122) hergestellt und speichert die Daten und/oder den Code, auf die der Sicherheitsprozessor (122) zugreift. Der nichtflüchtige Speicher enthält nichtflüchtige Speicherzellen, die über jeder Halbleiterschicht des Halbleiter-Die angeordnet sind, und speichert die Daten und/oder den Code sicher, auf die der Sicherheitsprozessor (122) zugreift, und Sicherheitsinformationen bezüglich der Daten und/oder des Codes, auf die der Sicherheitsprozessor (122) zugreift. Die Schnittstelle (116) wird auf dem gleichen Halbleiter-Die wie der Sicherheitsprozessor (122) hergestellt und liefert eine Kommunikationsschnittstelle (116) für den Sicherheitsprozessor (122).
Patent DE-102013201478-A1 (DE)
Title: Zielstock
Inventor: JAKELE ANDREAS
IPC: F41A23/10
Filed: 2013-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zielstock, insbesondere für eine Waffe, ein Spektiv oder eine fotografische Einrichtung, mit vier Stockelementen (1, 2, 3, 4), die paarweise derart miteinander verbunden sind, dass die unteren Enden der Stockelemente (1, 2) des ersten Paares mit den unteren Enden der Stockelemente (3, 4) des zweiten Paares und die oberen Enden der Stockelemente jedes Paares gelenkig miteinander verbunden sind, wobei im Bereich der oberen Enden jedes Paares (1, 2; 3, 4) mindestens eine im wesentlichen gabelartige Auflage (5, 6) angeordnet ist, wobei die gabelartige Auflage (6) zumindest eines Paares (3, 4) um eine Achse A, die im Wesentlichen parallel zur Zielachse verläuft, zumindest geringfügig schwenkbar ausgebildet ist.
Patent DE-102013202056-A1 (DE)
Title: Frischluftversorgungseinrichtung einer Brennkraftmaschine
Inventor: BRUGGESSER VEIT
IPC: F02M25/07
Filed: 2013-02-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Frischluftversorgungseinrichtung (1) zum Zuführen von Frischluft zu einer Brennkraftmaschine, mit einem Saugmodul (2) zum Führen von aufgeladener Frischluft und mit einem im Saugmodul (2) angeordneten Ladeluftkühler (3) zum Kühlen der aufgeladenen Frischluft, wobei das Saugmodul (2) ein Gehäuse (4) mit einem Ladelufteinlass (5) für ungekühlte Ladeluft und mit einem Ladeluftauslass (6) für gekühlte Ladeluft aufweist.  Ein einfacher Aufbau ergibt sich, wenn das Gehäuse (4) eine Kühlerschale (7) aufweist, die den Ladelufteinlass (5) aufweist, die den Ladeluftkühler (3) enthält und die eine Montageöffnung (9) aufweist, die bezüglich einer Strömungsrichtung (55) der Ladeluft stromab des Ladeluftkühlers (3) angeordnet ist und durch die der Ladeluftkühler (3) in die Kühlerschale (7) eingesetzt ist, und wenn das Gehäuse (4) eine Anschlussschale (8) aufweist, die den Ladeluftauslass (6) aufweist und die im Bereich der Montageöffnung (9) an die Kühlerschale (7) luftdicht angebaut ist.
Patent DE-102013202786-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abblasen von Verdichterluft in einem Turbofantriebwerk
Inventor: MOJEM MATS
IPC: F01D9/02
Filed: 2013-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abblasen von Verdichterluft in einem Turbofantriebwerk (1), die aufweist: einen Niederdruckverdichter (20) eines Primärstromkanals (3) des Turbofantriebwerks (1), ein Fan-Leitrad (6), das in einem Sekundärstromkanal (2) des Turbofantriebwerks (1) in Strömungsrichtung hinter einem Fan (10) angeordnet ist, und eine Anordnung, mittels derer abzulassende Verdichterluft des Niederdruckverdichters (20) in den Sekundärstromkanal (2) einleitbar ist. Es ist vorgesehen, dass die Anordnung Luftleiteinrichtungen (7, 8, 9) derart umfasst, dass die Verdichterluft bezogen auf die Strömungsrichtung im Sekundärstromkanal (2) vor dem Fan-Leitrad (6) in den Sekundärstromkanal (2) geleitet, dort in einem gesonderten Strömungskanal (8) in axialer Richtung an den Leitradschaufeln (60) des Fan-Leitrads (6) vorbei geführt und erst hinter dem Fan-Leitrad (6) mit der Luft des Sekundärstromkanals (2) vermischt wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Abblasen von Verdichterluft in einem Turbofantriebwerk.
Patent DE-102013204473-A1 (DE)
Title: Kühlanordnung für ein Steuergerät
Inventor: PROHASKA FRANK
IPC: C09K5/06
Filed: 2013-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlanordnung (2) für ein Steuergerät (6), die einen Körper (4) umfasst, der einen Hohlraum umschließt, wobei in dem Hohlraum mindestens eine Substanz (5) angeordnet ist, die als Latentwärmespeicher ausgebildet ist, wobei diese mindestens eine Substanz (5) zumindest eine Paraffin-Verbindung umfasst.
Patent DE-102013210369-A1 (DE)
Title: Self-locking gear of adjusting device for e.g. height adjustment of motor vehicle seat, has holding element that is arranged between rollers and maintained in rotation direction of rollers relative to rotation of actuator to shaft
Inventor: BECKERS CHRISTOPH
IPC: B60N2/02
Filed: 2013-06-04
Abstract: The gear (10) has clamping rollers (7) that are arranged in a gap (S) formed at the intermediate of a shaft (6) and a hollow cylindrical actuator (5). Multiple clamping contours (K1-K3) are provided for clamping the rollers upon relative rotation of the actuator to the shaft within the gap. A spring element (8) is arranged between the adjacent rollers of different pairs. A holding element is arranged between the rollers and maintained in a rotation direction of the rollers at an initial position relative to the rotation of the actuator to the shaft. An independent claim is included for an adjusting device for adjusting a motor vehicle seat.
Patent DE-102013211769-A1 (DE)
Title: Kristallisationsanlage und Kristallisationsverfahren zur Kristallisation aus elektrisch leitenden Schmelzen sowie über das Verfahren erhältliche Ingots
Inventor: DROPKA NATASCHA
IPC: C30B30/04
Filed: 2013-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kristallisationsanlage zur Herstellung von Kristallen durch gerichtete Erstarrung aus elektrisch leitenden Schmelzen, umfassend: i. mindestens einen Tiegel (10) zur Aufnahme der Schmelze; ii. ein Heizer-Magnet-Modul (20), mit ein oder mehreren Spulen (21) und dazugehörigen elektrischen Zuleitungen (200), wobei jedem Tiegel ein Heizer-Magnet-Modul zugeordnet ist; und iii. eine Steuer- und Stromversorgungseinheit für das Heizer-Magnet-Modul (20). Das dem jeweiligen Tiegel zugeordnete Heizer-Magnet-Modul (20) ist derart angeordnet und elektrisch angesteuert ist, dass ein Lorentzkraftdichtefeld (40) erzeugbar ist, welches derart gerichtet ist, dass die resultierende Kraftwirkung, relativ zu einer geometrischen Mittelachse (50) des Tiegels (10), entgegen der Wachstumsrichtung nach außen oder parallel wirkt. Ein weiterer Aspekt der Erfindung bildet ein Verfahren unter Verwendung erfindungsgemäßer Kristallisationsanlage, sowie einen Ingot, der mittels Verfahren und/oder Kristallisationsanlage herstellbar ist.
Patent DE-102013212107-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
Inventor: KOTLJAROW VALERI
IPC: F16D13/71
Filed: 2013-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung mit zumindest einer Gegendruckplatte, zumindest einer in axialer Richtung begrenzt verlagerbaren Anpressplatte zur reibschlüssigen Klemmung einer Kupplungsscheibe zwischen der Anpressplatte und der Gegendruckplatte, und zumindest einer tellerfederartigen Betätigungseinrichtung, die zumindest einen Tellerfederabschnitt und zumindest einen Abstützabschnitt aufweist, wobei der Tellerfederabschnitt in einer Übergangszone in den Abstützabschnitt übergeht, die Übergangszone einen Anlagebereich aufweist, in dem der Tellerfederabschnitt zumindest beim Einrücken und/oder zumindest beim Ausrücken der Kupplungsvorrichtung mit dem Abstützabschnitt in Anlage bringbar ist, und der Abstützabschnitt in einen Befestigungsbereich zur starren Befestigung der tellerfederartigen Betätigungseinrichtung an der Gegendruckplatte und/oder zur elastischen Befestigung der tellerfederartigen Betätigungseinrichtung an der Anpressplatte übergeht, wobei der Befestigungsbereich und/oder der Abstützabschnitt zumindest eine Verstärkungsrippe aufweist.
Patent DE-102013212981-A1 (DE)
Title: Elektrische Radiatorheizung mit zwei elektrischen Heizelementen
Inventor: NEITZEL REINHOLD
IPC: F24D19/10
Filed: 2013-07-03
Abstract: Es wird eine elektrische Radiatorheizung (10) für Gebäude mit einem aus Feststoff bestehenden Wärmespeicher (1) sowie ein Verfahren zu deren Betrieb vorgeschlagen, in welchem ein mit elektrischem Strom gespeister Heizwiderstand (2) angeordnet ist, wobei der Wärmespeicher (1) zur direkten oder indirekten Wärmeabgabe an die Umgebung bei Betrieb des Heizwiderstands (2) dient und wobei eine Steuerung zum Steuern eines Betriebs der Radiatorheizung (10) in Abhängigkeit von insbesondere einer Raumtemperatur vorgesehen ist, und wobei mindestens ein zweiter Wärmespeicher (3) mit einem darin integrierten zweiten Heizwiderstand (4) vorgesehen ist, welcher sowohl zum Einspeichern von elektrischer Energie in der Radiatorheizung (10) in Form von Wärmeenergie als auch zum zeitverzögerten Abgeben von Wärme an die Umgebung angepasst und ausgebildet ist.
Patent DE-102013213726-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ummanteln von langgestrecktem Gut wie insbesondere Leitungen oder Kabelsätzen
Inventor: PRENZEL ALEXANDER
IPC: H05K13/06
Filed: 2013-07-12
Abstract: Verfahren zum Ummanteln von langgestrecktem Gut wie insbesondere Leitungen oder Kabelsätzen, wobei ein Klebeband umfassend einen insbesondere textilen Träger, auf dessen obere Seite eine Härtermasse und auf dessen untere Seite eine Reaktionsmasse aufgebracht ist, in einer Schraubenlinie um das langgestreckte Gut geführt wird oder das langgestreckte Gut in axialer Richtung von dem Klebeband derart umhüllt wird, so dass die Härtermasse mit der Reaktionsmasse in Kontakt treten, das langgestreckte Gut mitsamt dem umhüllenden Klebeband in die gewünschte Anordnung, insbesondere in den Kabelsatzplan gebracht wird, das langgestreckte Gut in dieser Anordnung gehalten wird, die Härtermasse mit der Reaktionsmasse reagiert, so dass eine aushärtende Masseschicht entsteht.
Patent DE-102013222801-A1 (DE)
Title: Raumtemperierungselement und -vorrichtung
Inventor: BARES MANFRED
IPC: F24F5/00
Filed: 2013-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Raumtemperierungselement (1), eine Raumtemperierungsvorrichtung (10), sowie ein Verfahren zur Herstellung und zum Betrieb eines solchen Elements (1) beziehungsweise einer solchen Vorrichtung (10). Die Raumtemperierungsvorrichtung (10) umfassend das Raumtemperierungselement (1) mit einer Trägerschicht (2) und einer auf der Trägerschicht (2) raumseitig angeordnete Temperierungsschicht (3) mit mindesten einer kleberfreien in sich zusammenhängenden auf der Trägerschicht angeordneten ersten Matte (31) und eine auf der ersten Matte (31) angeordneten kleberfreien in sich zusammenhängenden zweiten Matte (32), wobei die ersten und zweiten Matten (31, 32) aus oberflächlich miteinander vulkanisierten Partikeln (33v) aus Kautschukgranulat mit dazwischen angeordneten gasgefüllten Poren (34) gebildet sind und die jeweils einander zugewandten ersten und zweiten Kontaktseiten (31K, 32K) der ersten und zweiten Matten (31, 32) aufeinander angepasste die Temperierungsschicht (3) durchlaufende erste und zweite Vertiefungen (32v, 32v) umfassen, in die eine Medienleitung (4) mit Enden (4e) zur Durchleitung eines temperierenden Mediums (41) mit vorgegebener Temperatur zur Abgabe von Wärme oder Kälte (W) an die Raumtemperierungsschicht (10-3) angeordnet ist
Patent DE-102013224202-A1 (DE)
Title: Elektrolysezelle und Verfahren zur Erzeugung chemischer Produkte mittels einer Elektrolysezelle
Inventor: SCHMID GÜNTER
IPC: C25B3/25
Filed: 2013-11-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Elektrolysezelle, umfassend eine Anode mit einem anodenseitigen Elektrolyt und eine Kathode mit einem kathodenseitigen Elektrolyt, wobei der anodenseitige Elektrolyt ein Sulfat umfasst, das zu einem Peroxodisulfat oxidiert wird, und wobei der kathodenseitige Elektrolyt Kohlendioxid beinhaltet, das an der Kathode reduziert wird, sowie ein Verfahren zur Erzeugung chemischer Produkte mittels einer Elektrolysezelle, wobei an der Anode der Elektrolysezelle ein Sulfat zu einem Peroxodisulfat oxidiert wird und wobei an der Kathode Kohlendioxid reduziert wird.
Patent DE-102013226059-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen eines digitalen dreidimensionalen Röntgenbildes für ein Bildobjekt, das sich in nicht-periodischer Weise bewegt
Inventor: HEIGL BENNO
IPC: A61B6/03
Filed: 2013-12-16
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Bereitstellen eines digitalen dreidimensionalen Röntgenbildes (21) für ein Bildobjekt (15) mit einem Volumen vorgesehen, wobei sich das Bildobjekt (15) in nicht-periodischer Weise relativ zu der Vorrichtung (10) bewegt. Hierbei weist die Vorrichtung eine Aufnahmeeinrichtung zum Aufnehmen einer Bildsequenz (14) von zweidimensionalen Röntgenbildern des Bildobjektes (15) und eine Auswerteeinrichtung zum Rekonstruieren des Volumens des Bildobjekts (15) aus der Bildsequenz (14) der zweidimensionalen Röntgenbilder auf, wobei die Rekonstruktion bewegungskompensiert ist. Ferner weist die Vorrichtung eine Einrichtung zum Bereitstellen einer Information (20) über eine Verlagerung (17) des rekonstruierten Volumens.
Patent DE-102014001446-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Behältererzeugnissen aus Kunststoffmaterial
Inventor: SPALLEK MICHAEL
IPC: B65B31/00
Filed: 2014-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen mindestens eines Behältererzeugnisses aus Kunststoffmaterial, das mittels einer Formeinrichtung (1) geformt, mittels einer Fülleinrichtung mit einem vorgebbaren Behälterinhalt versehen und mittels einer Schließeinrichtung geschlossen wird, die dadurch gekennzeichnet ist, dass das jeweilige, fertig hergestellte Behältererzeugnis einer Nachbehandlungszone zugeführt ist, in der auf das jeweilige Behältererzeugnis und/oder auf den jeweiligen Behälterinhalt eine temperaturbeeinflussende Wirkung ausgeübt ist.
Patent DE-102014002828-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kopplung elektrischer Signale über den Körper eines Lebewesens
Inventor: MÖNKEMÖLLER RALF
IPC: G08C19/00
Filed: 2014-02-27
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Kopplung elektrischer Signale über den Körper (2) eines Lebewesens hat eine Sendevorrichtung (5), die einerseits des Körpers (2) angeordnet ist und mittels der ein Signal aussendbar ist, das in den Körper (2) einkoppelbar und vom Körper (2) weiterleitbar ist, und eine Empfangseinrichtung (7), die andererseits des Körpers (2) angeordnet ist und mittels der das von der Sendevorrichtung (5) ausgesendete, in den Körper (2) eingekoppelte und vom Körper (2) weitergeleitete Signal empfangbar ist. Um die Zuverlässigkeit und die Betriebssicherheit dieser Vorrichtung (1) zur Kopplung elektrischer Signale über den Körper (2) eines Lebewesens zu erhöhen, wird vorgeschlagen, dass das Signal mittels der Sendevorrichtung (5) auf zumindest zwei Frequenzen (f1, f2 ... fn) eines für die Sendevorrichtung (5) spezifischen Frequenzspektrums gleichzeitig aussendbar ist.
Patent DE-102014003153-A1 (DE)
Title: Katheter zum gerichteten Leiten eines Fluids, insbesondere einer Körperflüssigkeit
Inventor: REICH RONALD
IPC: F16K15/14
Filed: 2014-03-03
Abstract: Bereitgestellt wird ein Katheter zum gerichteten Leiten eines Fluids, insbesondere einer Körperflüssigkeit, umfassend eine Hülle mit einem Innenraum und einen Rahmen, wobei die Hülle mindestens drei Öffnungen aufweist und zumindest in einem Bereich zwischen erster Öffnung und zweiter Öffnung als Leitung für das Fluid ausgebildet ist, und wobei an der zweiten Öffnung ein Rückschlagventil angeordnet ist. Der Katheter ist dadurch gekennzeichnet, dass das Rückschlagventil eine Ventilfolie umfasst, die an der Hülle zumindest teilweise befestigt ist, so dass die zweite Öffnung durch die Ventilfolie vollständig bedeckbar ist.
Patent DE-102014004603-A1 (DE)
Title: Zusammenfaltbares Einweg-Kindertöpfchen
Inventor: ZAWROTNIAK BOZENA
IPC: A47K11/02
Filed: 2014-03-27
Abstract: Ausklappbares Einwegtöpfchen aus einem Bogenmaterial, das sich aus miteinander an den Seitenkanten verbundenen Wänden zusammensetzt, die den inneren Töpfchenraum bestimmen, eine harmonikaartige Form und im unteren Bereich Abbiegungen aufweisen und zwischen dem Sitz und den Wänden einen Beutel mit einem saugfähigen Stoff haben, wobei die nach außen abgebogenen Kanten (2) um zwei mehr als die nach innen abgebogenen Kanten (2') sind, und die Wände (1) mit dem Töpfchensitz (4) durch das Verkleben an den rechteckigen, manche senkrechten und in derselben Richtung abgebogenen Wände (1) abschließenden Flügelchen (5) befestigt sind. Das Töpfchen hat seitliche Gummis (10), die an die Töpfchenunterlage und den Sitz angebunden werden und der Unterstützung beim Öffnen des Töpfchens und dessen Stabilisierung im geöffneten Zustand dienen, sowie einen Gummi (8) und Folienhandgriffe (9) zum Verschließen und Tragen des Töpfchens.
Patent DE-102014006590-A1 (DE)
Title: Abstandshalter für Wunden
IPC: A61F15/00
Filed: 2014-05-06
Abstract: Abstandhalter für Wunden, dadurch gekennzeichnet um Luft zwischen das Pflaster oder den Verband zu bringen. Ohne Wirkstoffe, ohne Körper, sondern einfach zu tragen und anzubringen.
Patent DE-102014007858-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungsvorrichtung
Inventor: DÖRING ANDREAS
IPC: F01N3/24
Filed: 2014-05-24
Abstract: Abgasnachbehandlungsvorrichtung (10) für eine Brennkraftmaschine, insbesondere für eine mit Schweröl betriebene Schiffsdieselbrennkraftmaschine, mit einem von Abgas durchströmten Gehäuse (11); mit in dem Gehäuse (11) ausgebildeten Abgasreinigungskammern (13, 14, 15), die zur Abgasreinigung Katalysatoren (16, 17, 18) und/oder Partikelfilter aufnehmen; mit in dem Gehäuse (11) ausgebildeten Schalldämpferkammern (19, 20, 21, 22, 23, 24), die zur Schalldämpfung in Durchströmungsrichtung eine definierte Tiefe aufweisen; wobei die Abgasreinigungskammern (13, 14, 15) und die Schalldämpferkammern (19, 20, 21, 22, 23, 24) räumlich seriell und strömungsseitig parallel zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102014016776-A1 (DE)
Title: Indikatorelektrode und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: VONAU WINFRIED
IPC: G01N27/403
Filed: 2014-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrochemische Indikatorelektrode mit auf Planarsubstraten durch Methoden der Physical Vapour Deposition erzeugten Funktionsschichten, wobei es sich bei den Rezeptorschichten um definiert passivierte Metall- oder Metalllegierungsschichten handelt. Sensorisch erfassbar mit der erfindungsgemäßen Elektrode sind Gehalte an Oxidationsmitteln, pH-Werte und eine Reihe von Ionen in Lösung.
Patent DE-102014017282-A1 (DE)
Title: Steuereinheit von Laserbearbeitungsvorrichtung und Steuerungsverfahren zur Verringerung der Annäherungszeit
Inventor: KUROSAWA TADASHI
IPC: B23K26/08
Filed: 2014-11-21
Abstract: Eine Steuereinheit einer Laserbearbeitungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung weist einen Positionierungsabschlussbestimmungsteil zum Bestimmen, ob eine Positionierung der Düse abgeschlossen ist oder nicht, einen Abschlusserwartungsbestimmungsteil zum Bestimmen, ob der Abschluss der Positionierung der Düse erwartet werden kann oder nicht, und einen Anschlussvorgangsbestimmungsteil zum Bestimmen, ob ein Anschlussvorgang in dem Zustand durchgeführt werden kann oder nicht, in dem der Abschluss der Positionierung der Düse erwartet wird, auf. Falls der Anschlussvorgang durchgeführt werden kann, wenn der Abschluss der Positionierung der Düse nur erwartet wird, wird der Anschlussvorgang unmittelbar durchgeführt, wenn bestimmt wird, dass der Abschluss der Positionierung der Düse erwartet werden kann. Wenn der Anschlussvorgang nicht durchgeführt werden kann, wird der Anschlussvorgang nur durchgeführt, nachdem die Positionierung der Düse abgeschlossen ist.