baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013205649-B4 (DE)
Title: Dosiereinrichtung
Inventor: LEITGEB STEFAN
IPC: F16D13/72
Filed: 2013-03-28
Granted: 2017-05-18
Abstract: Dosiereinrichtung (1) zur Steuerung einer Ölfördermenge für eine Nasskupplung, wobei die Nasskupplung zumindest ein Paar zusammenwirkender Reibflächen aufweist, eine Aktuierungseinheit zur Betätigung der Nasskupplung, wobei die Aktuierungseinheit eine axial abgestützte Stützscheibe (4) sowie eine axial verschiebbare Druckscheibe (5) aufweist, wobei die Druckscheibe (5) und die Stützscheibe (4) relativ zueinander verdrehbar sind, wobei die Dosiereinrichtung (1) ein erstes Bauteil (2) aufweist, welches gehäusefest verbunden ist, und wobei die Dosiereinrichtung (1) ein zweites Bauteil (3) aufweist, wobei das zweite Bauteil (3) drehfest und axial relativ verschiebbar mit der Druckscheibe (5) verbunden ist, wobei das erste Bauteil (2) im Wesentlichen ringförmig ist und einen kreissegmentförmigen, sich nach innen erstreckenden Hohlraum (2.3) bildet, wobei in den Hohlraum (2.3) Öl eines Ölreservoirs (8) geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Bauteil (2) einen hohl ausgebildeten Sockel (2.5) aufweist auf dem ein mit einer Öffnung versehener Schuh (2.6) ausgebildet ist, wobei über den Schuh (2.6) durch den Sockel (2.5) Öl aus dem Ölreservoir (8) in den Hohlraum (2.3) des ersten Bauteils (2) leitbar ist.
Patent DE-102013218100-B4 (DE)
Title: Filtereinrichtung für eine Kamera
Inventor: SPERBER TIMO
IPC: G03B11/00
Filed: 2013-09-10
Granted: 2022-03-24
Abstract: Filtereinrichtung (11) für eine Kamera, die einen Strahlengang (23) aufweist,mit zumindest einer Filtereinheit (17, 17'), die eine Betätigungseinrichtung (31, 31') und zumindest ein erstes Filterelement (13, 13') und ein zweites Filterelement (15, 15') aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass die Betätigungseinrichtung (31, 31') eine Halteeinrichtung (33, 33') aufweist, die mit dem ersten Filterelement (13, 13') und dem zweiten Filterelement (15, 15') magnetisch koppelbar ist, wobei die Halteeinrichtung (33, 33') linear verfahrbar ist, um die Filterelemente (13, 15, 13', 15') wahlweise in den Strahlengang (23) der Kamera zu bringen oder aus dem Strahlengang (23) der Kamera heraus zu bewegen.
Patent DE-102013220925-B4 (DE)
Title: Geschwindigkeitsabhängige mechanische Abweisfunktion für klauengeschaltetes Getriebe
Inventor: HALFER MATTHIAS
IPC: F16H63/04
Filed: 2013-10-16
Granted: 2023-03-16
Abstract: Schaltanordnung für ein Fahrzeuggetriebe umfassend:- eine Antriebswelle (2) mit einem drehbaren Vorwärtsgangrad (10) und einem drehbaren Rückwärtsgangrad (20) und einer zwischen den Gangrädern axial verschiebbaren und radial auf der Antriebswelle fixierten Schaltmuffe (3), wobei die Gangräder (10, 20) jeweils an ihrer der Schaltmuffe (3) zugewandten Seite (10a, 20a) Schaltklauen (11, 21) zum Eingriff in korrespondierende Taschen (6a, 6b) an den entsprechenden Seitenflanken (7a, 7b) der Schaltmuffe (3) aufweisen,- wobei die Schaltmuffe (3) mittels einer Schaltwalze (9) wahlweise gegen eines der Gangräder (10, 20) entgegen der Federkraft (F1, F2) je einer vorgespannten Feder (8a, 8b) betätigbar ist, und- wobei Abweismittel (22) an den Schaltklauen (21) des Rückwärtsgangrades (20) vorgesehen sind, die ein Einspuren der Taschen (6b) der Schaltmuffe (3) und damit einen Eingriff der Schaltklauen (21) in die Taschen (6b) bei einer Drehung der Antriebswelle (2) ab einer Mindestdrehzahl nminin Vorwärtsrichtung verhindern.
Patent DE-102014017469-B4 (DE)
Title: Vordere Fahrzeugkarosseriestruktur eines Fahrzeugs, Fußgängeraufprallschutz und Verfahren zum Schützen eines Fußgängers
Inventor: SOGABE HIROSHI
IPC: B60R21/34
Filed: 2014-11-26
Granted: 2017-07-13
Abstract: Vordere Fahrzeugkarosseriestruktur eines Fahrzeugs, umfassend: ein Paar von rechten und linken Seitenrahmen (1), welche sich in Längsrichtung an einem vorderen Abschnitt einer Fahrzeugkarosserie erstrecken; einen Stoßstangenträger (3), welcher sich in einer Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt und an vorderen Enden des Paars von rechten und linken Seitenrahmen (1) festgelegt ist; ein Paar von rechten und linken Stützen (11), welche an dem Paar von rechten und linken Seitenrahmen (1) und/oder an einem Aufhängungsquerglied (5) festgelegt sind, welches an dem Paar von rechten und linken Seitenrahmen (1) festgelegt ist, wobei sich das Paar von rechten und linken Stützen (11) schräg nach unten und nach vorne erstreckt; und eine Versteifungseinrichtung (12), welche sich in der Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt, unterhalb des Stoßstangenträgers (3) angeordnet ist und an vorderen Enden des Paars von rechten und linken Stützen (11) festgelegt ist, wobei die Versteifungseinrichtung (12) einen geschlossenen Querschnitt aufweist, welcher sich in der Fahrzeugbreitenrichtung über eine gesamte Länge davon erstreckt, und in einer Aufrissansicht derart konfiguriert ist, dass eine obere Fläche eines zentralen Abschnitts davon in der Fahrzeugbreitenrichtung konkav und/oder gewölbt ausgebildet ist und eine untere Fläche davon sich horizontal gerade erstreckt.
Patent DE-102014105645-B4 (DE)
Title: Durchflussmessgerät für strömende Fluide
Inventor: SULZER THOMAS
IPC: G01F1/58
Filed: 2014-04-22
Granted: 2015-11-19
Abstract: Vorrichtung zur Messung des Durchflusses eines strömenden Fluides durch ein Messrohr nach dem magnetisch induktiven Messprinzip mit einem Magnetsystem zur Erzeugung eines Magnetfeldes senkrecht zur Strömungsrichtung des Fluides, mit mindestens zwei mit dem Fluid koppelnden Messelektroden zum Abgreifen der induzierten Spannung, mit mindestens einer Elektronikeinheit zur Signalerfassung, -auswertung und/oder -speisung, und mit einem Gehäuse, wobei die Messelektroden derart an einem Messrohrteilabschnitt angebracht sind, dass sie mit dem Fluid koppeln, wobei mindestens eine weitere Komponente auf der dem Fluid abgewandten Seite am Messrohrteilabschnitt angebracht ist, und wobei das Gehäuse durch direkte Einbettung dieses Messrohrteilabschnittes und der mindestens einen weiteren Komponente in eine Vergussmasse gefertigt ist, und wobei zwischen der Vergussmasse und einer Messgeräteinheit aus dem Messrohrteilabschnitt und der mindestens einen weiteren Komponente eine diese Messgeräteinheit vollständig umhüllende Schutzschicht aufgebracht ist.
Patent DE-102014113517-B4 (DE)
Title: Selbstreinigendes Bürstensystem zum Reinigen von Oberflächen
Inventor: BAUMANN NIKLAS
IPC: A47L9/04
Filed: 2014-09-19
Granted: 2016-08-11
Abstract: Vorrichtung umfassend, eine Bürste (1) mit mindestens einer Bürstenreihe mit Borsten (12), einem Mitnehmer (11), mindestens zwei Teilkörpern (9) mit jeweils zwei Auflageflächen (13), wobei ein elastisches Verformungselement (14) an wenigstens einer Auflagefläche (13) eines Teilkörpers (9) angebracht ist, wobei die Teilkörper (9) auf der der Bürste (1) abgewandten Seite aufgesetzte Nocken (18) aufweisen, wobei die Teilkörper (9) an den Enden mit je einem Koppelelement (15) kombiniert einen Hohlkörper (4) bilden, wobei die Bürste (1) und der Hohlkörper (4) um je eine Rotationsachse (2, 3) drehbar in einem Gehäuse (19) gelagert sind, wobei die Rotationsachse (2) des Hohlkörpers (4) in derselben räumlichen Ebene parallel und in einem Abstand A zur der Rotationachse (3) der Bürste (1) angeordnet ist, wobei der Abstand A kleiner als der Innenradius des Hohlkörpers (4) ist, wobei der Hohlkörper (4) mindestens einen Durchbruch (7) aufweist, wobei die Borsten (12) der Bürste (1) nach außen abstehen und durch den Durchbruch (7) des Hohlkörpers (4) hindurch ragen und wobei mindestens ein elastisches Verformungselement (8) den Durchbruch (7) wenigstens teilweise ausfüllt, wobei im Gehäuse (19) mindestens eine Gleitfläche (20) für Nocken (18) vorgesehen ist.
Patent DE-102014116583-B4 (DE)
Title: Verfahren zum diagnostizieren einer störung in einer einlassluftströmungsbeschränkungen kompensierenden drosselflächenkorrektur
Inventor: WORTHING JAMES L
IPC: F02D41/18
Filed: 2014-11-13
Granted: 2019-04-11
Abstract: Verfahren, das umfasst, dass:eine gewünschte Drosselfläche basierend auf einer Fahrereingabe ermittelt wird;eine Drosselflächen-Korrektur basierend auf einer Differenz zwischen einer geschätzten Einlassluftströmung und einer gemessenen Einlassluftströmung ermittelt wird, um eine Abnahme in der gemessenen Einlassluftströmung aufgrund einer Strömungsbeschränkung zu kompensieren;eine gewünschte Drosselposition basierend auf der gewünschten Drosselfläche und der Drosselflächen-Korrektur ermittelt wird;identifiziert wird, wann eine Überkompensation vorliegt, bei welcher ein Betrag der Drosselflächen-Korrektur größer ist, als zum Kompensieren der Abnahme in der Einlassluftströmung aufgrund der Strömungsbeschränkung notwendig ist; undeine Störung in der Drosselflächen-Korrektur diagnostiziert wird, wenn eine Überkompensation identifiziert wird.
Patent DE-102014213948-B4 (DE)
Title: Fluidverbindungssystem für medizinische Zwecke
Inventor: BONNAL OLIVER
IPC: A61M39/22
Filed: 2014-07-17
Granted: 2021-09-23
Abstract: Fluidverbindungssystem für medizinische Zwecke, mit einem Trägergehäuse, das wenigstens zwei Anschlüsse zur Verbindung mit Fluidbehältnissen oder Fluidleitungen umfasst, sowie mit einem Anschlussstutzen für eine Infusions- oder Entnahmespritze, wobei in dem Trägergehäuse ein mechanisch schaltbares Wegeventil vorgesehen ist, mittels dessen der Anschlussstutzen und die wenigstens zwei Anschlüsse miteinander kommunizieren, dadurch gekennzeichnet, dass das Wegeventil (6a) rotatorisch in Abhängigkeit von einem rotatorischen Verbinden oder Entfernen der Infusions- oder Entnahmespritze (S) relativ zum Anschlussstutzen (5a) schaltbar ist, und dass der Anschlussstutzen (5a) und das Wegeventil (6a) eine gemeinsam drehbare Baueinheit bilden.
Patent DE-102014222703-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entschwefelung von Biogas und Biofermenter aufweisend eine Vorrichtung zur Entschwefelung von Biogas
Inventor: KRÜGER KLAUS
IPC: C12P5/02
Filed: 2014-11-06
Granted: 2019-01-10
Abstract: Verfahren zur Entschwefelung von Biogas, dadurch gekennzeichnet, dass während der anaeroben Fermentation von Biomasse in einem Biogasfermenter (10) in einem Gasraum (12) oberhalb eines Substratraums (14) ein Aufnahmesystem (11) angeordnet ist, das mit biologisch abbaubaren Trägerkörpern (17), die mit schwefelwasserstoffabbauenden Mikroorganismen geimpft sind und/oder zur Ansiedlung schwefelwasserstoffabbauender Mikroorganismen geeignet sind, befüllt ist, dass das durch die Fermentation gebildete Biogas das Aufnahmesystem (11) mit den Trägerkörpern (17) durchströmt, wobei dieses durch die Mikroorganismen entschwefelt wird, und dass in den Biogasfermenter (10) Luft eingetragen wird.
Patent DE-102015003196-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Restwertverarbeitung bei der Ansteuerung eines Sensors
Inventor: Spahlinger Günter
IPC: G01C19/5635
Filed: 2015-03-12
Granted: 2022-12-01
Abstract: Vorrichtung (300) zum Ansteuern eines Sensors (310), miteiner Wandlereinheit (320) zum Umwandeln eines Eingangssignals (365) in ein Steuersignal (360) zum Steuern des Sensors (310);einer Vergleichseinheit (330) zum Bestimmen eines Differenzsignals (370), das die Differenz zwischen dem Eingangssignal (365) und dem Steuersignal (360) angibt; undeiner Reglereinheit (340) zum Regeln des Eingangssignals (365) mittels des Differenzsignals (370), wobeieine Übertragungsfunktion des Differenzsignals (370) eine Nullstelle bei einer Betriebsfrequenz des Sensors (310) aufweist; unddie Betriebsfrequenz ungleich null ist.
Patent DE-102015004049-B4 (DE)
Title: Ultraschallzähler
Inventor: SONNENBERG HANS-MICHAEL
IPC: G01F1/66
Filed: 2015-03-27
Granted: 2021-06-24
Abstract: Ultraschallzähler (100) zur Bestimmung der Durchflussmenge eines strömenden Mediums, insbesondere einer Flüssigkeit oder eines Gases, mit zumindest einer Ultraschallwandlereinheit (1), welche umfasst:ein Gehäuse (2) mit zumindest einer taschenförmigen, insbesondere topfförmigen Aufnahme (5, 7) sowiezumindest einen Ultraschallwandler (3, 4),wobei jeder Ultraschallwandler (3, 4) jeweils in einer taschenförmigen Aufnahme (5, 7) angeordnet ist und fernerjeweils ein Piezoelement (9, 10) sowieeine mit einem ersten Bereich (14) an einem Boden (11) der taschenförmigen Aufnahme (5, 7) angeordnete erste Elektrode (12) undeine auf der dem Boden (11) der taschenförmigen Aufnahme (5, 7) entgegengesetzten Seite des Piezoelements (9, 10) angeordnete zweite Elektrode (13) aufweist,wobei die erste Elektrode (12) als loses Einsatzteil, insbesondere aus Metall, bereitgestellt ist oder durch eine elektrisch leitfähige, insbesondere metallische, Kontaktierungsschicht bereitgestellt ist, welche mit dem Gehäuse (2) integral ist,wobei sich die erste Elektrode (12) von dem Boden (11) der taschenförmigen Aufnahme (5, 7) wegerstreckt und in einem von dem Boden (11) der taschenförmigen Aufnahme (5, 7) beabstandeten weiteren Bereich (15) jeder ersten Elektrode (12) ein Sitz für ein Kontaktierungselement (16, 18) zum elektrischen Anschließen der ersten Elektrode (12) ausgebildet ist,wobei der weitere Bereich (15) der ersten Elektrode (12) auf einem neben dem Piezoelement (9, 10) angeordneten Absatz (20, 21) in dem Gehäuse (2) vorgesehen ist, die Unterseite des Piezoelements (9, 10) und/oder der Boden (11) der taschenförmigen Aufnahme (5, 7) im Wesentlichen eben ist und sich der Absatz (20, 21) im Wesentlichen in einer zu dieser Unterseite und/oder dem Boden (11) parallelen Ebene erstreckt und auf einer Höhe oberhalb der Oberseite des Piezoelements (9, 10) vorgesehen ist.
Patent DE-102015006443-B4 (DE)
Title: Numerische Steuerung mit programmierter Funktion für einen Bearbeitungsneustart
Inventor: HAGA MAKOTO
IPC: G05B19/4067
Filed: 2015-05-19
Granted: 2021-05-06
Abstract: Numerische Steuervorrichtung konfiguriert zum Steuern einer Werkzeugmaschine und Bearbeiten eines Werkstücks durch Analyse und Ausführung eines Bearbeitungsprogrammes auf Blockbasis mit Folgendem:einer Einstelleinheit zum Einstellen spezifischer Codes im Voraus, welche Endpunkte der Bearbeitungsschritte für ein Bearbeitungsprogramm mit einer Mehrzahl von Bearbeitungsschritten angeben;einer Analyse-/Detektionseinheit zum Analysieren eines nicht ausgeführten Blocks in dem Bearbeitungsprogramm und Detektieren des ausschließlich spezifischen Codes zu einem vorgegebenen Zeitpunkt vor und während der Ausführung des Bearbeitungsprogrammes;einer Daten-Akquisitions-/Sicherungseinheit zum Gewinnen und Sichern des Ortes in einem Speicher, wo ein durch die Analyse-/Detektionseinheit detektierter spezifischer Code in einem Speicher abgespeichert ist;einer ersten Anzeigeeinheit zum Anzeigen des spezifischen Codes in einer Liste unter Verwendung einer Mehrzahl von Orten in dem Speicher, welche durch die Daten-Akquisitions-/Sicherungseinheit gewonnen und gesichert sind;einer Spezifikationseinheit zum Spezifizieren des ausgewählten spezifischen Codes, unter den als Liste durch die erste Anzeigeeinheit angezeigten spezifischen Codes; undeiner Programm-Neustarteinheit zum Ausführen eines Neustartes des Bearbeitungsprogrammes aus dem Bearbeitungsschritt im spezifizierten spezifischen Code unter Verwendung eines Speicherortes des spezifischen Codes, der durch die Spezifikationseinheit spezifiziert ist nachdem die Bestimmung durch die Analyse-/Detektionseinheit abgeschlossen wurde.
Patent DE-102015106155-B4 (DE)
Title: Ausklappbare Fahrzeugscheibenbeschattung
Inventor: FEINEIS MARTIN
IPC: B60J3/02
Filed: 2015-04-22
Granted: 2022-06-30
Abstract: Rollo (1) zur Beschattung einer Fahrzeugscheibe (2), aufweisend:eine Welle (3), undeinen Behang (4), welcher mit einer Seite an der Welle (3) fixiert und auf der Welle (3) aufwickelbar ist,der Behang (4) in mindestens zwei Teilbehänge aufgeteilt ist, unddie Welle (3) in Axialrichtung einen zylindrischen Abschnitt und an mindestens einem Ende des zylindrischen Abschnitts einen konischen, sich zu den axialen Seitenenden der Welle (3) verjüngenden Abschnitt aufweist,wodurch die Teilbehänge beim Aufwickeln zumindest teilweise überlappend einfahren und beim Abwickeln zumindest teilweise ausfahren, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (3) in einer den Behang (4) aufwickelnden Drehrichtung vorgespannt ist und die Vorspannung mit zunehmender Abwicklung des Behangs (4) zunimmt, wobei mindestens ein Führungsstab (5) vorgesehen ist, welcher mit einem Behangende, das der an der Welle (3) fixierten Seite des Behangs (4) gegenüber liegt, verbunden ist, und welcher eingerichtet ist, derart durch einen Motor angetrieben zu werden, dass er der Vorspannung der Welle (3) entgegenwirkt und somit den Behang (4) abwickelt und den Behang (4) entlang der Fahrzeugscheibe (2) führt, wobei zwischen einem Führungsstab (5) und dem Behangende eine Kinematik mit zwei in einem Drehpunkt drehbar und winklig zueinander verbundenen Klappstäben (6) vorgesehen ist, die am Drehpunkt mit dem Führungsstab (5) verbunden ist und deren vom Drehpunkt wegweisende Enden mit dem Behangende jeweils eines Teilbehanges verbunden sind, wobei die Klappstäbe (6) der Kinematik ausklappen und sich ein zwischen ihnen eingeschlossener Winkel vergrößert, wenn die Vorspannung der Welle (3) beim Abwickeln des Behangs (4) einen vorbestimmten Wert überschreitet.
Patent DE-102015106841-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse
Inventor: SIEBKE ALF
IPC: F16D125/34
Filed: 2015-05-04
Granted: 2020-06-04
Abstract: Scheibenbremse (1) aufweisend eine Bremsscheibe (2), an welcher auf jeder Seite mindestens ein Bremsbelag (3) angeordnet ist, einen Bremssattel (4), welcher die Bremsscheibe (2) zumindest teilweise übergreift, und eine Zuspannvorrichtung (10),wobeidie Zuspannvorrichtung (10) mindestens ein verschwenkbares Nockenelement (14, 14'), welches zwischen dem mindestens einen Bremsbelag (3) und einem Abschnitt des Bremssattels (4) oder/und einem mit einem Abschnitt des Bremssattels (4) verbundenen Teil angeordnet ist, aufweist,wobeidas mindestens eine verschwenkbare Nockenelement (14, 14') mit einem Bremsdrehhebel (9) gekoppelt ist, wobei eine Betätigung des Bremsdrehhebels (9) eine Verschwenkung des verschwenkbaren Nockenelementes (14, 14') bewirkt,wobeidas mindestens eine verschwenkbare Nockenelement (14, 14') mit dem Bremsdrehhebel (9) über ein verschiebbar geführtes Antriebselement (12) und ein mit dem verschwenkbaren Nockenelement (14, 14') verbundenes Übertragungselement (13, 13') derart gekoppelt ist, dass eine Betätigung des Bremsdrehhebels (9) eine Verschiebung des verschiebbar geführten Antriebselementes (12) bewirkt, wobei die Verschiebung des Antriebselementes (12) eine Verschwenkung des Übertragungselementes (13, 13') und des damit verbundenen verschwenkbaren Nockenelementes (14, 14') bewirkt,dadurch gekennzeichnet, dassdas verschiebbar geführte Antriebselement (12) mit dem Übertragungselement (13, 13') über eine Verzahnung (12b, 13a, 13'a) in Eingriff steht.
Patent DE-102015116905-B4 (DE)
Title: Hochlinearer Analog-Digital-Wandler und Verfahren für nichtflüchtigen Speicher
Inventor: CERNEA RAUL-ADRIAN
IPC: G11C7/16
Filed: 2015-10-05
Granted: 2021-04-22
Abstract: Nichtflüchtiger Speicher, umfassend:einen Analog-Digital-(ADC-)Wandler zur Digitalisierung einer analogen Spannung in eines von N gleichen digitalen Intervallen, die zwischen ersten und zweiten vorbestimmten Spannungswerten (V1) bzw. (V2) eingegrenzt sind;wobei der ADC-Wandler ferner umfasst:einen Taktgeber, der eine Serie von gleichen Taktzyklen hat;einen Rampenspannungsgenerator zur Erzeugung eines Rampenspannungspegels, der in N Taktzyklen von V1 auf V2 linear ansteigt, so dass der Rampenspannungspegel in einem x-ten Taktzyklus ein digitaler Pegel der Rampenspannung in einem entsprechenden x-ten digitalen Intervall der N gleichen digitalen Intervalle zwischen V1 und V2 ist;einen Komparator zum Vergleichen des Spannungspegels der Rampenspannung mit dem der analogen Spannung;einen Zähler zum Zählen einer Anzahl von Taktzyklen (x'), wenn der Rampenspannungspegel von V1 angestiegen ist, um dem analogen Spannungspegel zu entsprechen; undwobei ein Digitalwert des analogen Spannungspegels als das entsprechende x'-te digitale Intervall der N gleichen digitalen Intervalle zwischen V1 und V2 erzeugt wird; wobei der Rampenspannungsgenerator ferner umfasst:einen Kondensator;eine programmierbare Konstantstromquelle;eine lineare Rampenspannung, die durch die programmierbare Konstantstromquelle erzeugt wird, die den Kondensator lädt; undeinen programmierbaren DAC-Widerstand; wobeider programmierbare Konstantstrom proportional zu einem Widerstand des programmierbaren DAC-Widerstands ist; wobeidie Rampenspannung eine Rampenrate hat, die proportional zu dem programmierbaren DAC-Widerstand der Widerstandgröße R(x) in einem Bereich zwischen R(1) bis R(N) ist;ferner umfassend:ein Steuermodul zur Steuerung der Operationen des Rampenspannungsgenerators und des Zählers, wobei die Operationen umfassen:Setzen des programmierbaren DAC-Widerstands auf R(N), damit Rampenspannungsgenerator eine nichtkalibrierte Rampenspannung generiert;Bewirken, dass der Zähler eine Anzahl von Taktzyklen (K) zählt, damit die nichtkalibrierte Rampenspannung von V1 auf V2 ansteigt; undZurücksetzen des programmierbaren DAC-Widerstands proportional zu K, damit der Rampenspannungsgenerator eine kalibrierte Rampenspannung mit einem Spannungspegel generiert, der in N Taktzyklen von V1 auf V2 ansteigt.
Patent DE-102015201039-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten Führen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MEIER-ARENDT GUIDO
IPC: B60W50/14
Filed: 2015-01-22
Granted: 2020-09-03
Abstract: Verfahren zum automatisierten Führen eines mit einem Fahrer besetzten und ein Fahrerassistenzsystem aufweisenden Kraftfahrzeugs, wobei Fahrmanöver des Kraftfahrzeugs von dem Fahrerassistenzsystem automatisiert ausgeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem automatisierten Ausführen eines bevorstehenden Fahrmanövers die zu erwartende Ausführungsqualität des bevorstehenden Fahrmanövers von einer Bewertungseinheit des Fahrerassistenzsystems bewertet und aus der Bewertung ein Bewertungsergebnis, das ein Maß für die zu erwartende Ausführungsqualität darstellt, generiert wird und dass das Bewertungsergebnis vor dem automatisierten Ausführen des bevorstehenden Fahrmanövers dem Fahrer von einer Informationseinrichtung des Kraftfahrzeugs angezeigt wird, wobei die Bewertung der zu erwartenden Ausführungsqualität unter Verwendung von gespeicherten Fahrmanöverdaten früherer automatisiert ausgeführter Fahrmanöver und dazugehörigen Beurteilungsdaten einer jeweiligen Fahrmanöverbeurteilung durch einen Fahrer des Kraftfahrzeugs nach dem Ausführen des jeweiligen früheren Fahrmanövers erfolgt.
Patent DE-102015206910-B4 (DE)
Title: Torsionsprofil für eine Verbundlenkerachse
Inventor: GLORER JENS
IPC: B60G21/055
Filed: 2015-04-16
Granted: 2021-03-04
Abstract: Torsionsprofil für eine Verbundlenkerachse eines Fahrzeugs, umfassend einen sich in eine Längsrichtung (x) erstreckenden Grundkörper (2), welcher einen offenen hohlen Querschnitt besitzt und in Bezug auf seine Längsrichtung (x) einen Mittenabschnitt (10) sowie zwei Endabschnitte (11) aufweist, von denen sich die Endabschnitte (11) jeweils zwischen einem der Enden (12) des Grundkörpers (2) und dem Mittenabschnitt (10) erstrecken sowie einen sich in Längsrichtung (x) kontinuierlich verändernden Querschnitt besitzen, wobei der Grundkörper (2) in Bezug auf seinen Querschnitt zwei sich gegenüberliegende Schenkel (3, 4) besitzt, welche über einen die Form eines zu den Schenkeln (3, 4) hin offenen Kreisbogens aufweisenden Steg (5) miteinander verbunden sind, wobei mindestens einer der Schenkel (3, 4) im Bereich wenigstens eines der Endabschnitte (11) einen an seinem freien Ende (6, 7) angeordneten Flansch (8, 9) besitzt, welcher gegenüber dem zugehörigen Schenkel (3, 4) abgewinkelt ist, wobei sich die Querschnittsveränderung der Endabschnitte (11) auf eine Veränderung der endseitigen Flansche (8, 9) beschränkt, wobei sich die Länge wenigstens eines Flansches (8, 9) in Bezug auf den Querschnitt des Grundkörpers (2) in Längsrichtung (x) verändert, dadurch gekennzeichnet, dass ein zwischen dem jeweiligen Flansch (8, 9) und dem zugehörigen Schenkel (3, 4) eingeschlossener Winkel (a) in Längsrichtung (x) des Grundkörpers (2) variiert.