baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015106728-U1 (DE)
Title: Fernbedienung
IPC: H04Q9/00
Filed: 2015-12-10
Abstract: Fernbedienung, mit wenigstens einem Sensor, welcher eine Bewegung der Fernbedienung im Raum erfassend ausgestaltet ist, und mit einer Funkeinrichtung, mit welcher Steuersignale zu wenigstens einem angeschlossenen Verbraucher übertragbar sind, und mit einer elektronischen Auswertungsschaltung, welche derart ausgestaltet ist, dass sie die Sensorsignale des Sensors verarbeitet und die Funkeinrichtung derart ansteuert, dass diese das jeweils gewünschte Steuersignal aussendet, wobei die Auswertungsschaltung weiterhin derart ausgestaltet ist, dass eine erste von der Fernbedienung beeinflussbare Funktion durch eine erste Bewegung der Fernbedienung steuerbar ist, indem aufgrund dieser ersten Bewegung die Fernbedienung ein erstes Steuersignal zur Beeinflussung eines angeschlossenen Verbrauchers erzeugt, und eine zweite von der Fernbedienung beeinflussbare Funktion durch eine zweite Bewegung der Fernbedienung steuerbar ist, indem aufgrund dieser zweiten Bewegung die Fernbedienung ein zweites Steuersignal zur Beeinflussung eines angeschlossenen Verbrauchers erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die Fernbedienung (1) eine als Chip (6) bezeichnete Sensoranordnung aufweist, welche einen Accelerometer, einen Gyro-Sensor, einen G-Sensor sowie einen Kompass enthält, sowie eine Auswertungselektronik, welche derart ausgestaltet ist, dass anhand der Sensorsignale des Chips (6) die Ausrichtung der Fernbedienung (1) im Raum derart berechnet wird, dass ein bestimmter Abschnitt des Gehäuses (2), der eine bestimmte Ausrichtung im Raum aufweist, als so genannter aktiver Abschnitt des Gehäuses (2) definiert ist, wobei unterschiedliche aktive Abschnitte des Gehäuses (2) unterschiedlichen Funktionen und / oder unterschiedlichen angeschlossenen Verbrauchern zugeordnet sind.
Patent DE-202015106931-U1 (DE)
Title: Behältnis zur Aufnahme von Getränken und Vorrichtung zur Befüllung des Behältnisses
IPC: A47G19/22
Filed: 2015-12-18
Abstract: Behältnis (1) zur Aufnahme von Getränken, insbesondere Trinkgefäß oder Trinkbecher, zumindest aufweisend einen Boden (2) und eine vom Boden (2) etwa senkrecht abragende, umlaufende Wand (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Wand (3) Lochungen (4) aufweist, durch die das Behältnis (1) mit einem Getränk befüllbar ist, wobei die Lochungen (4) nach Beendigung der Befüllung durch ein von außen auf die Mantelfläche der Wand (3) aufbringbares oder aufgebrachtes Dichtmittel verschließbar sind.
Patent DE-202016005707-U1 (DE)
Title: Überführeinrichtung zum Befördern von flächigen Elementen, vorzugsweise von zu Stapeln gefalteter Endlospappe, zu einer Weiterverarbeitungsmaschine
IPC: B65H19/12
Filed: 2016-09-16
Abstract: Überführeinrichtung (1) zum Befördern von Ausgangsmaterial, vorzugsweise Bahnmaterial (11.1, 11.2), welches auf Vorratseinrichtungen (10.1, 10.2) bereitgestellt und zu einer weiterverarbeitenden Maschine (9) befördert wird, umfasst, – einen Rahmen (2) aus horizontalem (3.1, 3.2) und vertikalem Gestänge (4), wobei die horizontalen Gestänge (3.1, 3.2) sich quer zur Vorschubrichtung (6) des Bahnmaterials (11.1, 11.2) erstrecken und die vertikalen Gestänge (4) die Träger (12) des Rahmens (2) bilden, – mindestens ein Paar von Führungsschienen (5.1, 5.2), die sich in der Vorschubrichtung (6) parallel erstrecken und die an einem horizontalem Gestänge (3.1, 3.2) lösbar angeordnet, seitlich verschiebbar und somit an die Breite (14.1, 14.2) der Bahnmaterialien (11.1, 11.2) anpassbar sind, wobei ein Paar von Führungsschienen (5.1, 5.2) einen Einlass (7) und einen Auslass (8) für das zuführende Bahnmaterial (11.1, 11.2) aufweist, – mindestens eine Führungseinheit (20.1, 20.2), die am horizontalen Gestänge (3.1) angeordnet und geeignet ist, das Bahnmaterial (11.1, 11.2) entlang eines Pfades (19.1, 19.2) zu befördern, wobei eine Führungseinheit (20.1, 20.2) in einer Haltevorrichtung (33.1, 33.2) gehalten wird, welche auf dem horizontalem Gestänge (3.1, 3.2) seitlich versetzbar ist und wobei die Führungseinheit (20.1, 20.2) und sich um eine, sich quer zur Vorschubrichtung (6) erstreckende Achse (18.1, 18.2) dreht, dadurch gekennzeichnet, dass eine Führungseinheit (20.1, 20.2) aus einem zweiseitigen Hebelarm (21.1, 21.2), der um seine Achse (18.1, 18.2) drehbar ist, gebildet wird und der im Seitenprofil (22) eine elliptische Seitenfläche aufweist oder aus zwei, mit ihrer Sehne ls aneinander anliegenden Kreisabschnitten (25.1, 25.2) gebildeten Seitenfläche (23.1, 23.2) besteht, wobei die beiden Sehnen der Kreisabschnitte (25.1, 25.2) eine gemeinsame Symmetrieachse (24) bilden und die beiden Bogenlängen (26.1, 26.2) die Außenkontur (38) der beiden Seitenflächen (23.1, 23.2) bilden und die Seitenflächen (23.1, 23.2) an ihren freien Enden jeweils durch eine Querstrebe (39.1, 39.2) parallel beabstandet sind, wobei eine Querstrebe (39.1, 39.2) aus einem Steg (28.1, 28.2) und einer Flügelspitze (29.1, 29.2) gebildet ist und das die Führungseinheit (20.1, 20.2) mit einem Antrieb (40) ausgestattet ist.
Patent DE-202016006697-U1 (DE)
Title: Stoffmischung zur Verbesserung der mentalen und kognitiven Prozesse
IPC: A61P25/26
Filed: 2016-10-31
Abstract: Stoffmischung zur Verbesserung der mentalen und kognitiven Prozesse, umfassend, DMAE in einer Menge von 20 mg bis 180 mg und/oder Derivate in äquivalenter molarer Menge, Cholin in einer Menge von 25 mg bis 190 mg und/oder Derivate in äquivalenter molarer Menge, dadurch gekennzeichnet, dass die Stoffmischung Ginkgo in einer Menge von 20 bis 240 mg umfasst.
Patent DE-202016102624-U1 (DE)
Title: Ohrbügelmikrofon und Ohrbügelvorrichtung dafür
IPC: H04R1/00
Filed: 2016-05-17
Abstract: Ohrbügelvorrichtung, umfassend:  ein Ohrbügelteil (10, 10A, 10B, 10C, 10D, 10E, 10F) mit  einem ersten Kabel (11, 11A, 11B, 11D), das zwei Enden hat,  einem zweiten Kabel (12, 12A, 12B, 12D), das zwei Enden hat,  wobei das zweite Kabel (12, 12A, 12B, 12D) zu dem ersten Kabel (11, 11A, 11B, 11D) benachbart angeordnet ist,  einem ersten Ende (13, 13A, 13B, 13D), wobei das erste Ende (13, 13A, 13B, 13D) des Ohrbügelteils (10, 10A, 10B, 10D) dadurch ausgebildet ist, dass eines der Enden des ersten Kabels (11, 11A, 11B, 11D) mit einem der Enden des zweiten Kabels (12, 12A, 12B, 12D) des Ohrbügelteils (10, 10A, 10B, 10D) verbunden ist, wobei das erste Ende (13, 13A, 13B, 13D) in eine bogenförmige und hakenförmige Gestalt gebogen werden kann, und  einem zweiten Ende (14, 14B, 14C, 14E, 14F), wobei das andere Ende des ersten Kabels (11, 11A, 11B, 11D), das dem ersten Ende (13, 13A, 13B, 13D) gegenüberliegt, verlängert ist, um das zweite Ende (14, 14B, 14C, 14E, 14F) des Ohrbügelteils (10, 10B, 10C, 10E, 10F) zu bilden, und  ein Verbindungsteil (20, 20A, 20D), das ein Penetrationsende (21, 21A, 21D) umfasst, wobei das Penetrationsende (21, 21A, 21D) von dem zweiten Ende (14, 14B, 14C, 14E, 14F) des Ohrbügelteils (10, 10B, 10C, 10E, 10F) durchdrungen wird.
Patent DE-202016102641-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gurtstraffung und Stoßdämpfung und Kindersitz mit einer solchen Vorrichtung
IPC: B60R22/195
Filed: 2016-05-18
Abstract: Vorrichtung zur Gurtstraffung und Stoßdämpfung für einen Sicherheitsgurt, mindestens aufweisend eine Federeinrichtung, die in einer Führung (14) aufgenommen und über eine Koppeleinrichtung (22) mit einem Gurt (18) verbindbar ist, wobei die Führung (14) mindestens eine Führungsöffnung (20) aufweist, über welche die Koppeleinrichtung (22) mit der Federeinrichtung verbunden ist, und eine Auslöseeinheit, die mindestens ein Arretierungselement (28) aufweist, welches die Federeinrichtung in einer vorgespannten Stellung hält und bei Überschreiten einer Mindestkraft, die durch einen Unfall auftritt, die Federeinrichtung freigibt, so dass die Koppeleinrichtung (22) entlang der Führungsöffnung (20) aus einer ersten Position in eine zweite Position verbringbar ist, wobei die Koppeleinrichtung (22) gegen die Kraft der Federeinrichtung mindestens abschnittsweise in Richtung der ersten Position bewegbar ist.
Patent DE-202016107279-U1 (DE)
Title: Profilanordnung
IPC: B62D25/18
Filed: 2016-12-22
Abstract: Profilanordnung (1) zur Beseitigung störender Sprühwasserbildung wenigstens eines Fahrzeugrades (20) eines PKW, eines LKW, eines Busses, eines Hängers und dergleichen, welche parallel zur Sichtfläche des Fahrzeugrades (20), von diesem beabstandet, parallel zur Fahrtrichtung (F), angeordnet ist, bestehend aus wenigstens einem polymeren Werkstoff, umfassend wenigstens eine Basis (2), mit wenigstens einem, in einem spitzen Winkel davon wegragenden Profilelement (3), wenigstens einem Leitungselement (6), sowie wenigstens einem Dämpfungselement (4, 5), welche der Sichtfläche des Fahrzeugrades zugewandt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Profilelement (3) wenigstens ein, in einem spitzen und / oder stumpfen Winkel zur Basis (2) angeordnetes Dämpfungselement (4, 5) aufweist, dass das Dämpfungselement (4, 5) zumindest teilweise aus einem weichelastischen, polymeren Werkstoff hergestellt ist mit einer Härte Shore A gemäß DIN EN ISO 868 von etwa 50 bis 95, bevorzugt 60 bis 90 und dass das Dämpfungselement (4, 5) einstückig mit dem Profilelement (3) verbunden ist.
Patent DE-202017002178-U1 (DE)
Title: Abschließbarer Waffentransportkoffer mit integriertem, separatem abschließbarem Munitionsfach für eine oder mehrere Waffen und andere Schießsportutensilien
IPC: F41C33/06
Filed: 2017-04-26
Abstract: Abschließbarer Waffenkoffer mit intergriertem, separatem abschließbarem Munitionsfach für eine oder mehrere Waffen und anderes Schießsportzubehör dadurch gekennzeichnet, dass die Abtrennung (4) an Vorder- u. Rückseite fest am Kofferunterteil (11) arretiert (14) ist und an der Stahlabdeckung (5) für das Munitionsfach (10) mindestens 2 Scharniere (8) mittels Schweißtechnik angebracht sind, die fest an der Abtrennung (4) befestigt sind.
Patent DE-202017004509-U1 (DE)
Title: Mit schwerem fallendem Kolbe in einem Zylinder Luft komprimieren
IPC: F03B17/00
Filed: 2017-08-26
Abstract: Die Erfindung betrieft eine neue art von Luftkomprimieren. Die neue art von Luftkompressor benutzt die Potentialenergie von fallender Masse, Zum Beispiel Von oben fällender schwerer Kolbe in einem vertikal stehendem Zylinder. Die Erfindung Besteht aus 7 wichtigen Teilen; 1 Ein Zylinder mit bestimmte Länge und Durchmesser, vorzugsweise aus stahl oder Gus. 2 Einem Kolbe mit Dichtungen mit bestimmten durchmessen und länger, und mit bestimmtem Gewicht (je mehr Gewicht desto mehr drück Bar). 3. Eine Winde die im Zentrum von dem Zylinder oben angebracht ist, und mit einem seil mit der Kolbe verbunden ist. 4. In dem Zylinder befinden sich zwei Rückschlag Ventile, einer dient zum komprimiertem Luft auslassen, der andere dient zum Frische Luft in den Zylinder rein zu lassen. 5, Oben und unten am Zylinder sind zwei Stromschalter angebracht, einer ist oben am Zylinder angebracht und dient dazu die Winde auszuschalten wen der Kolbe zu diesem Schalter kommt, der untere Stromschalter dient dazu wen der Kolbe von oben zu im Herunter kommt dann wird die Winde oben eingeschaltet. Insgesamt also 7 wichtige arbeits Teile. Der neue Luftkompressor wird Geräuscharm sein und billiges komprimiertes Luft erzeugen, dass man überall braucht, insbesondere in Autoindustrie und zum billigen Strom erzeugen. Wen man in allen Autos Luftmotoren einbaut, und die Stromlieferanten alle mit Luftmotoren Strom erzeugen.
Patent DE-202017004978-U1 (DE)
Title: Toleranzausgleichsystem
IPC: B61D37/00
Filed: 2017-09-25
Abstract: Toleranzausgleichsystem für die Festinstallation von Möbelstücken auf einem Boden (40), umfassend: – eine Gewindeplatte (10) mit einer ein Innengewinde aufweisenden Durchgangsbohrung (12), wobei die Gewindeplatte (10) dazu ausgebildet ist, fest mit einem Möbelboden (20) eines Möbelstücks verbunden zu werden; – eine zylinderförmige Stellvorrichtung (30) mit einer als Auflagebereich für den Boden (40) ausgebildeten planen Grundfläche (32), einer gegenüberliegenden Deckfläche (34) und einem Mantelbereich (36) mit einem Außengewinde (37), wobei das Außengewinde (37) mit dem Innengewinde der Gewindeplatte (10) zur Höhenverstellung variabel verschraubbar ist; – wobei die Stellvorrichtung (30) mittig eine parallel zum Außengewinde (37) ausgerichtete Durchgangsbohrung (38) aufweist, welche dazu ausgebildet ist, ein Fixieren der Stellvorrichtung (30) durch Verschrauben mit dem Boden (40) mittels einer frei durch die Durchgangsbohrung (38) geführten Schraube (50) zu ermöglichen.
Patent DE-202017005353-U1 (DE)
Title: Aufsteckbarer Mähkopf mit auswechselbaren Schnüren
IPC: A01D34/84
Filed: 2017-10-17
Abstract: Mähkopf, dadurch gekennzeichnet, dass der Mähkopf aus einer mit einer Achse verbundenen Scheibe besteht, deren äußerer Rand in Richtung des Endes der Achse gebogen und mit Bohrungen zur Aufnahme von Schnüren versehen ist, wobei die Bohrungen so beschaffen sind, dass die Schnüre seitlich in einem Winkel zwischen 60° und 120° zur Achse stehen.
Patent DE-202017007326-U1 (DE)
Title: Klappenprothese zum Verhindern einer Abflussobstruktion
IPC: A61F2/24
Filed: 2017-01-27
Abstract: Mitralklappenprothese mit einem einzigen Klappensegel zur Implantation in einer natürlichen Mitralklappe eines Patienten, wobei die Mitralklappenprothese aufweist:
 einen radial expandierbaren Ankerrahmen mit einer expandierten Konfiguration und einer kollabierten Konfiguration, wobei der Ankerrahmen einen D-förmigen Querschnitt aufweist; und
 eine Klappenprothese, die an den Ankerrahmen gekoppelt ist, wobei die Klappenprothese ein großes anteriores Klappensegel aufweist, wobei das große anteriore Klappensegel die gesamte Ventilöffnung während der Systole überspannt, und wobei ein posteriorer Ausflussbereich in der offenen Konfiguration antegraden Blutfluss aus dem linken Vorhof durch die Klappe in den linken Ventrikel ermöglicht;
 wobei der Ankerrahmen eine anteriore Ankerlasche, die eingerichtet ist, um sich an einem anterioren Abschnitt einer natürlichen Mitralklappe zu verankern, und eine posteriore Ankerlasche aufweist, die gegenüberliegend zur anterioren Ankerlasche angeordnet und eingerichtet ist, um an die natürliche Anatomie anzustoßen und an einem posterioren ventrikulären Ablageflächenbereich anzuliegen, welcher innerhalb des Ventrikels an dem Übergang vom Ventrikel zum posterioren Mitralanulus ausgebildet ist;
 wobei die Mitralklappenprothese einen atrialen Bereich und einen anularen Bereich aufweist, wobei der atriale Bereich eine atriale Schürze aufweist, welche sich entlang des gesamten Umfangs des Einströmbereichs der Klappenprothese erstreckt und mit dem anularen Bereich, der sich ebenfalls entlang des Umfangs der Klappenprothese erstreckt, verbunden ist, wobei die atriale Schürze als Flansch fungiert und es dem Einströmbereich der Klappe ermöglicht, den natürlichen Mitralanulus am Boden des linken Vorhofs zu erfassen und sich gegen diesen abzudichten;
 wobei das große anteriore Prothesenklappensegel während der Systole von dem linken ventrikulären Ausflusstrakt weggelenkt wird, um einen freien nicht behinderten Ausflusspfad bereitzustellen;
 wobei die Mitralklappenprothese eingerichtet ist, um Blutströmung durch die Mitralklappenprothese in einer kreisförmigen Richtung entlang einer posterioren Wand des linken Ventrikels des Patienten in Richtung der Herzspitze und aufwärts entlang einer septalen Wand zu leiten, bis sie aus dem linken ventrikulären Ausflusstrakt ausgestoßen wird; und 
 wobei die Mitralklappenprothese eingerichtet ist, um den Impuls der Blutströmung im Wesentlichen aufrechtzuerhalten und Energie zu konservieren, während das Blut durch die Mitralklappenprothese und den linken Ventrikel und aus dem linken ventrikulären Ausflusstrakt herausströmt.
Patent DE-202017101268-U1 (DE)
Title: Sargoberteilhalter und Sargoberteilhalteanordnung damit
IPC: A61G17/00
Filed: 2017-03-06
Abstract: Sargoberteilhalter bestehend aus einem langgestreckten Element (1) mit einem unteren Ende (11) und einem oberen Ende (12), dadurch gekennzeichnet, dass das untere Ende (11) eine erste Rastausnehmung (21) und das obere Ende (12) eine zweite Rastausnehmung (22) aufweisen.
Patent DE-202017104080-U1 (DE)
Title: Lötvorrichtung zum Löten eines Wabenelements
IPC: A01K47/02
Filed: 2017-07-07
Abstract: Lötvorrichtung zum Löten eines Wabenelements (30) in eine Wabenelementaufnahme (32), umfassend: – eine Energieerzeugungsvorrichtung (10), welche dazu ausgebildet ist, eine elektrische Leistung zu erzeugen, welche von der Lötvorrichtung abgebbar ist; – eine Einstellvorrichtung (12) mit einem ersten Einstellelement (14) und einem zweiten Einstellelement (16), wobei mit dem ersten Einstellelement (14) ein Leistungsparameter der von der Lötvorrichtung abzugebenden elektrischen Leistung einstellbar ist, und wobei mit dem zweiten Einstellelement (16) eine Zeitdauer der von der Lötvorrichtung abzugebenden elektrischen Leistung einstellbar ist.
Patent DE-202017104620-U1 (DE)
Title: Adapter
IPC: F16K31/44
Filed: 2017-08-02
Abstract: Adapter (1) zur Verbindung eines Rohrstückes (5) mit einem Anschlusselement (6), wobei der Adapter (1) an einem ersten Ende mit dem Rohrstück (5) verbunden und an einem zweiten Ende mit dem Anschlusselement (6) lösbar verbindbar ist und das Anschlusselement (6) einen Bund (6.1) mit einer Auflagefläche und einem unterhalb der Auflagefläche angeordnetem Hinterschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (1) auf den Bund (6.1) des Anschlusselementes (6) aufsetzbar und mit dem Bund (6.1) des Anschlusselements (6) verbindbar ist und dass die Verbindung zwischen dem Adapter (1) und dem Bund (6.1) des Anschlusselementes (6) mit einem Arretierungsring (2) sicherbar ist.
Patent DE-202017104765-U1 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung
IPC: H01L33/48
Filed: 2017-05-05
Abstract: Eine lichtemittierende Vorrichtung umfassend: einen lichtemittierenden Chip; mindestens einen Elektrodenabschnitt (112), der von einer Metallauflageschutzschicht bedeckt ist; und ein Kunststoffgehäuse (111), das ein reflektierendes Material enthält; wobei der mindestens eine Elektrodenabschnitt (112) mit der Metallauflageschutzschicht teilweise von dem Kunststoffgehäuse (111) bedeckt ist, wobei der mindestens eine Elektrodenabschnitt (112) ferner einen Flügelabschnitt (112A) aufweist und mindestens ein Teil des Flügelabschnitts (112A) eine externe Metallauflageschutzschicht aufweist; wobei die Dicke der Metallauflageschutzschicht und der externen Metallauflageschutzschicht unterschiedlich ist.
Patent DE-202017107301-U1 (DE)
Title: Turmdrehkran
IPC: B66C23/64
Filed: 2017-11-30
Abstract: Turmdrehkran, mit einem Turm (2), der einen Ausleger (3) und einen Gegenausleger (4) trägt, wobei von einer Turmspitze (10) eine Auslegerabspannung (9) zum Ausleger (3) und zum Gegenausleger (4) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslegerabspannung (9) nur einen inneren Auslegerabschnitt (3i), dessen Länge (I 3i ) weniger als 40% der Gesamtlänge (L) des Auslegers (3) beträgt, abspannt und ein äußerer Auslegerabschnitt (3a), dessen Länge (I 3a ) mehr als 60% der Gesamtlänge (L) des Auslegers (3) beträgt, einen unabgespannten Biegebalkenausleger bildet, der zumindest ein sich in der Auslegerhöhe (AH) verjüngendes Auslegerstück (3k) aufweist, an das sich innenseitig zumindest ein Auslegerteil (3gh) größerer Auslegerhöhe und außenseitig ein Auslegerstück (3kh) kleinerer Auslegerhöhe anschließt.
Patent DE-202018004659-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Auftragen einer Putzschicht, einer Feinputzschicht, einer Spachtelmasse, eines Klebers oder eines zähflüssigen Harzes
IPC: E04F21/02
Filed: 2018-10-08
Abstract: Werkzeug zum Auftragen einer Putzschicht, einer Feinputzschicht, einer Spachtelmasse, eines Klebers oder eines zähflüssigen Harzes, welches zumindest aus einer Klinge (2) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Klinge (2) eine Auflageseite (2.1) mit einer Ausnehmung (3) besitzt, wobei die plane Außenkante der Auflageseite (2.1) parallel zur Längsachse der Klinge (2) und die Ausnehmung (3) zwischen den beiden Randteilen (2.2; 2.3) der Auflageseite (2.1) angeordnet ist.
Patent DE-202019003444-U1 (DE)
Title: Underwater-Human-Electric-Field-Detector eine Unterwasserdrohnensensorik zur Detektion von durch Menschen erzeugten elektrischen Feldern zur Ortung und Positinsbestimmung für Rettungskräfte mittels passiver passiver elektrischer Orientierung
IPC: G01V3/165
Filed: 2019-08-20
Abstract: Strukturaufbau ROV/AUV
 1.1 Underwater-Human-Electric-Field-Detector
 1.1.1 Sensor zur Detektion von elektrischen Felder, die durch die Kontraktionen von Herz, Lunge und Muskulatur eines Menschen erzeugt werden
 1.2 Doppelhüllenstruktur
 1.2.1 Innere Hülle
 1.2.1.1 Faradayscher Käfig zur Absorption der elektrischen Felder durch die bordinternen Systeme
 1.2.2 Äußere Hülle
 1.2.2.1 Der Frontbereich der äußeren Hülle wird, mit ausgerichteten Sensorfeldern bestückt, so dass eine Richtungszuweisung durch die Feldstärke in den einzelnen Sektoren der Sensorfelder erfolgen kann
 1.3 Antrieb
 1.4.1 Der Antrieb sollte im optimalen Fall über einen Schraubenantrieb erfolgen, da dieser geringere elektrischen Störfelder in den Verwirbelungen der Antriebsströmung erzeugt
Patent DE-202019106257-U1 (DE)
Title: Kompaktiertechnik und Kompaktierfügetechnik
IPC: H01R43/02
Filed: 2019-11-11
Abstract: Backenzustelleinheit für eine Kompaktiervorrichtung (9), wobei die Backenzustelleinheit (11) einen Grundkörper (12), einen relativ zum Grundkörper (12) in einer Zustellrichtung (X) beweglichen Backenträger (13) und einen Backenaktuator (14) zur gesteuerten Bewegung des Backenträgers (13) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Backenzustelleinheit (11) eine positionierende Verriegelung (16) für den Backenträger (13) aufweist, die dazu ausgebildet ist, den Backenträger (13) in einer Referenzlage (PR) mit maximaler Kompaktierung zu positionieren, und den Backenträger (13) in dieser Referenzlage (PR) formschlüssig zu fixieren; UND/ODER dass
 - der Backenträger (13) über eine Bewegungsführung (15) bahnparallel Zustellrichtung (X) und relativ zu einem Justierschlitten (19, 19', 19") beweglich gelagert ist und der Justierschlitten (19, 19', 19") über eine weitere Bewegungsführung (21) bahnparallel zur Zustellrichtung (X) und relativ zum Grundkörper (12) beweglich gelagert ist.
Patent DE-202020100926-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Flüssigkeitsverteilung
IPC: B05B15/25
Filed: 2020-02-20
Abstract: Vorrichtung zur Flüssigkeitsverteilung, umfassend eine um eine vertikale Achse (A) dreh- oder schwenkbare Düse (1) und einen Zulauf (2), wobei der Zulauf (2) mit einem Anschluss (4) zur flüssigkeitsdichten Kopplung mit einem Feuerwehrschlauch versehen ist, und die Düse (1) dazu eingerichtet ist, das über den Anschluss (4) zugeführte Wasser auszustoßen, gekennzeichnet durch eine mit dem Zulauf (2) verbundene Stützanordnung aus einem ersten Stützbereich (11A) und einem zweiten Stützbereich (11B), wobei in einer Draufsicht die Position der Achse (A), die Position des ersten Stützbereichs (11A) und die Position des zweiten Stützbereichs (11B) gemeinsam eine dreieckige Anordnung bilden, und sich zwischen den Stützbereichen (11A, 11B) ein Freiraum befindet.