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Patent DE-102015111413-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wasserbehandlung sowie Verfahren zur Regenerierung einer Wasserbehandlungsvorrichtung
Inventor: SÖCKNICK RALF
IPC: C02F9/02
Filed: 2015-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Wasserbehandlung, mit mindestens einem ersten Keimfilter (1) und einer Wasserenthärtungseinrichtung (3), welche ein regenerierbares Ionenaustauscherharz (4) enthält, wobei es sich bei dem ersten Keimfilter (1) um einen Adsorptionsfilter handelt, an dem sich in dem zu behandelnden Wasser enthaltene Bakterien oder Viren durch elektrostatische Adsorption anlagern. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Regenerierung wenigstens eines Keimfilters und des Ionenaustauscherharzes der Wasserenthärtungseinrichtung der Vorrichtung zur Wasserbehandlung.
Patent DE-102015111994-A1 (DE)
Title: Spülmaschine in Gestalt einer als Programmautomat ausgebildeten gewerblichen Utensilien- oder Geschirrspülmaschine
Inventor: BOLDT ADRIAN
IPC: A47L15/00
Filed: 2015-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spülmaschine (1) in Gestalt einer als Programmautomat ausgebildeten gewerblichen Utensilien- oder Geschirrspülmaschine, die als Hauben- oder Durchschubspülmaschine ausgeführt ist, wobei die Spülmaschine (1) eine Behandlungskammer (2) aufweist mit mindestens einem als Rezirkulationssystem ausgebildeten Waschsystem zum bedarfsweisen Versprühen von Waschflüssigkeit in der Behandlungskammer (2) und mit mindestens einem Klarspülsystem zum bedarfsweisen Versprühen von Klarspülflüssigkeit in der Behandlungskammer (2). Die Behandlungskammer (2) weist eine erste Behandlungszone (6) und mindestens eine weitere, zweite Behandlungszone (7) aufweist, wobei in der ersten und in der mindestens einen zweiten Behandlungszone (6, 7) Spülgut unabhängig voneinander und zumindest zeitweilig gleichzeitig behandelbar ist. Die erste und die mindestens eine zweite Behandlungszone (6, 7) sind über eine Abtrennung (50) derart voneinander räumlich getrennt sind, dass beim Versprühen von Waschflüssigkeit in einer der beiden Behandlungszonen (6, 7) eine insbesondere dadurch bedingte Wiederanschmutzung in der anderen Behandlungszone (7, 6) wirksam verhindert wird.
Patent DE-102015118847-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fremdteilerkennung in der Spinnereivorbereitung
Inventor: ENGELS GUIDO
IPC: G01N21/89
Filed: 2015-11-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Fremdteilerkennung in der Spinnereivorbereitung, aufweisend einen Inspektionskanal (10), durch den ein Fasermaterialstrom (11) hindurchführbar ist, wobei im Fasermaterialstrom (11) zu erkennende Fremdteile (12) vorhanden sind, wofür eine erste Beleuchtungseinheit (13) und wenigstens eine zweite Beleuchtungseinheit (14) zur Einstrahlung von Licht (16, 17) in den Inspektionskanal (10) vorgesehen sind, und wobei wenigstens eine Kamera (15) vorgesehen ist, mit der von den Beleuchtungseinheiten (13) erzeugtes und von dem Fremdteil (12) reflektiertes Licht (16, 17) detektierbar ist. Erfindungsgemäß sind die erste Beleuchtungseinheit (13) zur Aussendung von Licht (16) mit einer ersten Polarisationsrichtung (A) und die zweite Beleuchtungseinheit (14) zur Aussendung von Licht (17) mit einer zweiten Polarisationsrichtung (B) ausgebildet, wobei die zweite Polarisationsrichtung (B) von der ersten Polarisationsrichtung (A) abweicht.
Patent DE-102015118874-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Sensorsystems eines Kraftfahrzeugs, Fahrerassistenzsystem und System zum Kalibrieren eines Sensorsystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MKHITARYAN ARTASHES
IPC: G01S7/497
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Sensorsystems (16) eines Kraftfahrzeugs (15), bei welchem eine erste Information von einem Umgebungsbereich (18) des Kraftfahrzeugs (15) mit einem örtlich an einer ersten Position (35, 37, 38, 39, 40, 41) am Kraftfahrzeug (15) angeordneten ersten Sensor (28, 29, 30, 31, 32, 33) des Sensorsystems (16) erfasst wird, und eine zweite Information von dem Umgebungsbereich (18) des Kraftfahrzeugs (15) mit einem örtlich an einer zur ersten Position (35, 37, 38, 39, 40, 41) unterschiedlichen zweiten Position (35, 37, 38, 39, 40, 41) am Kraftfahrzeug (15) angeordneten zweiten Sensor (28, 29, 30, 31, 32, 33) des Sensorsystems (16) erfasst wird, wobei die erste Information und die zweite Information bezogen auf einen kraftfahrzeugseitigen und sensorexternen gemeinsamen Referenzpunkt (69) des ersten Sensors (28, 29, 30, 31, 32, 33) und des zweiten Sensors (28, 29, 30, 31, 32, 33) erfasst und ausgewertet werden.
Patent DE-102015120437-A1 (DE)
Title: Luftspinnmaschine sowie Verfahren zum Betrieb derselben
Inventor: RICAURTE-RUBIO JAVIER-ORLANDO
IPC: D01H1/115
Filed: 2015-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Luftspinnmaschine mit mehreren Spinnstellen (1), wobei jede Spinnstelle (1) zumindest eine Spinndüse (2) mit einer innenliegenden Wirbelkammer (6) umfasst, wobei der Spinndüse (2) während des Betriebs der Spinnstelle (1) ein Faserverband (4) über einen Einlass (5) der Spinndüse (2) zugeführt wird, wobei die Spinndüse (2) mehrere in die Wirbelkammer (6) mündende Luftdüsen (9) aufweist, über die während des Betriebs der Luftspinnmaschine Druckluft in die Wirbelkammer (6) einströmt, um innerhalb der Wirbelkammer (6) eine Wirbelluftströmung zu erzeugen, wobei der Faserverband (4) innerhalb der Wirbelkammer (6) mit Hilfe der Wirbelluftströmung eine Drehung erhält, so dass aus dem Faserverband (4) ein Garn (3) gebildet wird, das die Spinndüse (2) schließlich über einen Auslass (8) verlässt, und wobei die Luftspinnmaschine eine Additivversorgung (10) aufweist, mit deren Hilfe während des Betriebs der Luftspinnmaschine wenigstens einem Teil der Spinnstellen (1) zumindest zeitweise ein Additiv (11) zugeführt wird. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass ein flüssiges Additiv (11) zum Einsatz kommt, wobei das Additiv (11) vor dem Verlassen der Additivversorgung (10) entgast wird. Darüber hinaus wird eine Luftspinnmaschine mit einer Entgasungsvorrichtung (12) beschrieben.
Patent DE-102015205905-A1 (DE)
Title: Getriebe und Antriebsstrang
Inventor: SACHER CHRISTOPH
IPC: F16H3/091
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe für den Antriebsstrang (1) eines Schienenfahrzeugs, wobei das Getriebe (12) eine Eingangswelle (2), eine Zwischenwelle (3) und eine Abtriebswelle (4) aufweist, wobei die Eingangswelle (2) antriebswirksam mit einem Antriebsmotor (11) verbindbar ist, wobei die Abtriebswelle (4) eine Radsatzwelle des Schienenfahrzeugs bildet. Das Getriebe (12) stellt zumindest zwei unterschiedliche Übersetzungsverhältnisse für dieselbe Fahrtrichtung zur Verfügung. Ein erstes, ein zweites und ein drittes Festrad (6, 8, 9) sind jeweils verdrehfest auf der Zwischenwelle (3) angeordnet, wobei das dritte Festrad (9) mit einem verdrehfest auf der Abtriebswelle (4) angeordneten Abtriebszahnrad (10) im Eingriff steht und in axialer Richtung zwischen dem ersten und dem zweiten Festrad (6, 8) angeordnet ist. Ferner wird ein entsprechender Antriebsstrang vorgeschlagen.
Patent DE-102015206479-A1 (DE)
Title: Elektronisches Steuergerät und dessen Verwendung
Inventor: HORTIG MICHAEL
IPC: H05K5/02
Filed: 2015-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Steuergerät (10), mit einem zumindest bereichsweise aus Kunststoff bestehenden Gehäuse (11), das einen Steckeranschlussbereich aufweist, mit einem als von dem Gehäuse (11) als separatem Bauteil ausgebildeten Steckeranschlusskörper (25; 25a), der durch zumindest bereichsweises Umspritzen von Steckeranschlüssen (31) ausgebildet ist, wobei der Steckeranschlusskörper (25; 25a) im Bereich des Steckeranschlussbereichs des Gehäuses (11) dichtend angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die Steckeranschlüsse (31) Bestandteil wenigstens eines Hochfrequenzanschlusses (28, 29) sind.
Patent DE-102015208852-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer dreidimensionalen Struktur
Inventor: REINER ROMAN REINHARD
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer dreidimensionalen Gesamtstruktur (18) mittels einer Strukturierungseinrichtung (10a, 10b), welche in einem Schreibbereich (20) eine vorgegebene Hauptrichtung (16) des Struktureintrags aufweist, wobei die Gesamtstruktur (18) dadurch definiert wird, dass sequentiell eine Mehrzahl von sich insgesamt zu der Gesamtstruktur (18) ergänzenden Teilstrukturen (22) definiert werden, wobei die Teilstrukturen (22) jeweils innerhalb von einhüllenden Grenzflächen (36) begrenzt sind. Dabei sind die Teilstrukturen (22) derart gewählt, dass die einhüllenden Grenzflächen (36) schräg zu der Hauptrichtung (16) des Struktureintrags verlaufen.
Patent DE-102015212227-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Reibungsbremse
Inventor: BLOCK MARTIN
IPC: F16D65/18
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromagnetische Reibungsbremse (1), mit einer Bremsscheibe (2), einem damit zusammenwirkenden Bremsbelag (3) und einem Elektromagneten (4) zum Verstellen des Bremsbelages (3). Erfindungswesentlich ist dabei, – dass der Elektromagnet (4) einen drehfesten Topfanker (5) aufweist, der axial zu einem darin angeordneten Spulenkörper (7) mit einer darin angeordneten Spule (8) verstellbar ist, – dass der Topfanker (5) einen Flansch (9) aufweist, an dessen Stirnseite der Bremsbelag (3) angeordnet ist, – dass der Spulenträger (7) zumindest zwei radiale Haltearme (10) aufweist, wobei der Topfanker (5) zumindest zwei komplementär dazu ausgebildete Ausschnitte (11) aufweist, in welchen die Haltearme (10) geführt sind.
Patent DE-102015212945-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Lokalisieren der Verbaupositionen von an Fahrzeugrädern eines Fahrzeuges angeordneten elektronischen Radeinheiten
Inventor: SKOTNITZKI THOMAS
IPC: B60C23/02
Filed: 2015-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Lokalisieren der Verbaupositionen (FL, FR, RL, RR) von an Fahrzeugrädern (W) eines Fahrzeuges (1) angeordneten Radeinheiten (12), wobei das Fahrzeug (1) umfasst: die jeweils an einem der Räder (W) angeordneten Radeinheiten (12), jeweils beinhaltend mobile Messmittel zum Messen eines vorbestimmten Lokalisierungsparameters des jeweiligen Rades (W), und einen Sender zum Senden von Signalen (R), welche für die gemessenen Werte des Lokalisierungsparameters repräsentative Daten und einen Identifikationscode (ID) der jeweiligen Radeinheit (12) beinhalten; jeweils einer Verbauposition der Räder (W) zugeordnete und im Fahrzeug (1) angeordnete feste Messmittel (10) zum Messen des Lokalisierungsparameters des jeweiligen Rades (W); eine im Fahrzeug (1) angeordnete und mit Mitteln (30, 40) zum Empfangen der Signale (R) und von Daten (D1–D4), die repräsentativ für die mittels der festen Messmittel (10) gemessenen Werte des Lokalisierungsparameters sind, ausgestattete zentrale Einheit (20), wobei das Verfahren umfasst: Vergleichen der mittels der festen Messmittel (10) gemessenen mit den mittels der mobilen Messmittel gemessenen Werten des Lokalisierungsparameters, um eine Korrelation zu ermitteln; Analysieren der Korrelation, um eine Zuordnung zwischen den Radeinheiten (12) und den Verbaupositionen der Räder (W) vorzunehmen. Erfindungsgemäß ist im Falle einer die tatsächliche Zuordnung zwischen Radeinheiten (12) und Verbaupositionen nicht mit geringer statistischer Unsicherheit widerspiegelnder Korrelation vorgesehen, jede Radeinheit (12) zumindest einer Teilmenge der Verbaupositionen der Räder (W) zuzuordnen.
Patent DE-102015214758-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen eines Taktes für eine elektronische Schaltung und Prozessorvorrichtung
Inventor: PLETINCKX JO
IPC: G06F1/32
Filed: 2015-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen eines Taktes für eine elektronische Schaltung (232). Das Verfahren umfasst einen Schritt des Ausblendens von Taktzyklen eines Taktsignals (100) unter Verwendung eines sequenzgesteuerten Ausblendsignals (234), um ein modifiziertes Taktsignal (106) zu erhalten, sowie einen Schritt des Bereitstellens des modifizierten Taktsignals (106) als den Takt für die elektronische Schaltung (232).
Patent DE-102015217075-A1 (DE)
Title: Lamellenträger, Lamellenkupplung und Doppelkupplung
Inventor: FINK JASPER
IPC: F16D21/00
Filed: 2015-09-07
Abstract: Lamellenträger (1) für eine Lamellenkupplung (2), der eine in Umfangsrichtung an einem hohlzylindrischen Abschnitt angeordnete Verzahnung (4) aus abwechselnd angeordneten Zähnen (5) und Lücken (6) aufweist, wobei jeder Zahn (5) über je eine Zahnflanke (7) an eine benachbarte Lücke (6) anschließt, wobei wenigstens ein Teil einer Zahnflanke (7) der Verzahnung (6) des Lamellenträgers (1) gekrümmt ist.
Patent DE-102015217463-A1 (DE)
Title: Halter zur Befestigung an einem Strukturteil eines Kraftfahrzeuges sowie Anordnung eines Halters an einem Strukturteil eines Kraftfahrzeuges
Inventor: IPPOLITI MARIO
IPC: B62D27/00
Filed: 2015-09-11
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Halter zur Befestigung an einem Strukturteil (42) eines Kraftfahrzeuges umfasst einen Grundkörper (30), der ein erstes freies Ende (12) und mindestens ein zweites freies Ende (14) zum Umgreifen von Befestigungsabschnitten des Strukturteils (42) aufweist, wobei das erste freie Ende (12) und das zweite freie Ende (14) über einen Verbindungsabschnitt (16) miteinander verbunden und durch diesen voneinander beabstandet sind. Dabei ist an dem ersten freien Ende (12) und an dem zweiten freien Ende (14) jeweils mindestens eine Hinterschneidung (18, 20) zur formschlüssigen Anordnung des Grundkörpers (30) an einem korrespondierenden Befestigungsabschnitt des Strukturteils (42) ausgebildet. Ferner ist der Grundkörper (30) derart biegeelastisch ausgebildet, dass das erste freie Ende (12) und das zweite freie Ende (14) aufgrund einer zumindest teilweisen elastischen Verformbarkeit des Grundkörpers (30) zueinander relativbeweglich sind, um den Abstand von dem ersten freien Ende (12) zu dem zweiten freien Ende (14) vergrößern und den Grundkörper (30) dadurch mit dem Strukturteil (42) verbinden zu können.
Patent DE-102015218236-A1 (DE)
Title: Fahrzeugantriebunterstützung, Fahrzeugantriebsstrang und Verwendung von Druckluft einer pneumatischen Antriebsunterstützung
Inventor: GEOFFRE VINCENT
IPC: F02D23/00
Filed: 2015-09-23
Abstract: Es wird eine Fahrzeugantriebunterstützung mit einer pneumatischen Antriebsunterstützung (10) beschrieben. Ferner weist die Fahrzeugantriebunterstützung einen Einlasstrakt (20) eines Verbrennungsmotors (22) auf. Die Fahrzeugantriebunterstützung weist eine pneumatische Verbindung (30) zwischen der pneumatischen Antriebsunterstützung (10) und dem Einlasstrakt (20). Dadurch wird Druckluft der pneumatischen Antriebsunterstützung (30) zum Aufladen des Verbrennungsmotors (22) genutzt. Ferner wird ein Fahrzeugantriebsstrang beschrieben, der die Fahrzeugantriebunterstützung umfasst. Schließlich wird eine Verwendung von Druckluft einer pneumatischen Antriebsunterstützung genannt.
Patent DE-102015218523-A1 (DE)
Title: Greifvorrichtung
Inventor: BECKER RALF
IPC: B25J15/12
Filed: 2015-09-25
Abstract: Greifvorrichtung (10, 40, 50) mit einem Basisteil (12, 52) und mit am Basisteil (12, 52) beweglich angeordneten Greiffingern (14) zum Greifen von Greifbauteilen, dadurch gekennzeichnet, dass am Basisteil (12, 52) zusätzlich eine Spanneinrichtung (22, 54) vorgesehen ist, die mit wenigstens einem an einem Spannbauteil (28) vorgesehenen Halteabschnitt (30) zur Fixierung des Spannbauteils (28) am Basisteil (12, 52) zusammenwirkt.
Patent DE-102015221919-A1 (DE)
Title: Wickelvorrichtung für bahnförmiges Material und Verfahren zum Einziehen zumindest einer Materialbahn in zumindest eine Wickelvorrichtung
Inventor: HAAG THORSTEN
IPC: B65H18/08
Filed: 2015-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wickelvorrichtung für bahnförmiges Material, die ein erstes Gestell und eine Rollenhalteeinrichtung mit einem um eine erste Rotationsachse rotierbaren Rollenhaltemittel aufweist, wobei die Wickelvorrichtung ein Anpresselement aufweist, das relativ zu dem ersten Gestell in und/oder entgegen einer Stellrichtung bewegbar angeordnet ist und wobei diese zumindest eine Stellrichtung zumindest eine Komponente aufweist, die auf die erste Rotationsachse zu weist und wobei ein Führungssystem für Einziehmittel zum Einziehen einer Materialbahn derart angeordnet ist, dass ein erster Führungsabschnitt ortsfest relativ zu dem ersten Gestell angeordnet ist und unabhängig von der Lage des Anpresselements immer eine geradlinige Verbindung zwischen dem Anpresselement und der ersten Rotationsachse einen zweiten Führungsabschnitt des Führungssystems schneidet sowie ein Verfahren zum Einziehen einer Materialbahn in eine Wickelvorrichtung.
Patent DE-102015223615-A1 (DE)
Title: Sekundärspuleneinheit mit einer Service-Öffnung
Inventor: KRAMMER JOSEF
IPC: B60L5/00
Filed: 2015-11-30
Abstract: Es wird eine Sekundärspuleneinheit (210) für ein Fahrzeug (100) beschrieben. Die Sekundärspuleneinheit (210) umfasst ein Gehäuse (211, 212) mit einem Deckel (301), der von dem Gehäuse (211, 212) entfernt werden kann. Außerdem umfasst die Sekundärspuleneinheit (210) eine, in dem Gehäuse (211, 212) angeordnete, Sekundärspule (121), die einen Kernbereich (221) umschließt. Der Deckel (301) und das Gehäuse (211, 212) sind derart ausgebildet, dass durch Entfernen des Deckels (301) von dem Gehäuse (211, 212) im Kernbereich (221) eine Öffnung durch die Sekundärspuleneinheit (210) geschaffen wird.
Patent DE-102015223738-A1 (DE)
Title: LLC-Treiberschaltung mit Dämpfungsglied
Inventor: STARK STEFAN
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-11-30
Abstract: Es wird eine Treiberschaltung für Leuchtmittel, insbesondere für eine oder mehrere LEDs, bereitgestellt, aufweisend: eine mit Spannung versorgbare und mittels wenigstens eines Schalters getaktete Schaltung, einen ausgehend von der getakteten Schaltung versorgten Resonanzkreis aufweisend einen Übertrager zum Übertragen einer Spannung von einer Primärwicklung des Übertragers zu einer Sekundärwicklung des Übertragers, wobei Anschlüsse zur Versorgung der Leuchtmittel ausgehend von der Sekundärwicklung versorgt sind, wobei an dem Übertrager ein Erfassungskreis mit einer Erfassungswicklung vorgesehen ist, die vorzugsweise mit der Primärwicklung magnetisch gekoppelt ist, wobei der Erfassungskreis ein Dämpfungsglied (DG) aufweist, das dazu eingerichtet ist, indirekt den Resonanzkreis zu bedämpfen.
Patent DE-102015225859-A1 (DE)
Title: Gargerät
Inventor: VOLLMAR DANIEL
IPC: F24C15/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gargerät mit zumindest einem Garraum (4) und zumindest einer außerhalb des Garraumes (4) angeordneten Vorrichtung (10) zum Erzeugen und Eintragen von Dampf und/oder Aerosol in den Garraum (4), und einer den Garraum (4) umgebenden Muffel (3), an der ein zum Beleuchten des Garraums (4) und/oder eines Garguts angeordnetes Beleuchtungsmodul (20) mit zumindest einem Beleuchtungselement (30) vorgesehen ist. In dem Beleuchtungsmodul (20) ist zumindest abschnittsweise ein Kanal (40) zum Eintragen des Dampfs und/oder des Aerosols in den Garraum (4) gebildet.
Patent DE-102016003732-A1 (DE)
Title: Variabler Ventilaktuator
Inventor: YEAGER KENDALL
IPC: F01L9/11
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein Ventilbetätigungssystem. Ein Fluidaktuator (70) ist dazu ausgebildet, wahlweise ein Bewegen eines Ventils (32) aus einer speziellen Stellung zu verhindern. Eine Fluidquelle (84) ist in Fluidverbindung mit dem Fluidaktuator (70). Ein bidirektionales Ventil (82) ist dazu ausgebildet, einen Fluidstrom zwischen der Fluidquelle (84) und dem Fluidaktuator (70) zu steuern. Eine Fluidleitung (86) verbindet das bidirektionale Ventil (82) mit dem Fluidaktuator (70). Ein Rückschlagventil (90) ist in Fluidverbindung mit der Fluidleitung (86) und bewegbar zwischen einer Schließstellung zum Verhindern eines Fluidstroms durch die Fluidleitung (86), um einen Hochdruckkreislauf in dem Ventilbetätigungssystem zu erzeugen, und einer Freigabestellung zum Ermöglichen eines Fluidstroms durch die Fluidleitung (86), um einen Niederdruckkreislauf in dem Ventilbetätigungssystem zu erzeugen.
Patent DE-102016005617-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz für ein Fahrzeug
Inventor: MAIER WOLFGANG
IPC: B60R21/207
Filed: 2016-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1) für ein Fahrzeug mit zumindest einer Sitzlehne (3), einem seitlichen Lehnenbeschlag (4), einem Funktionsträger (6) und einem Seitenairbag (8). Erfindungsgemäß ist der Seitenairbag (8) an einer Innenseite des seitlichen Lehnenbeschlages (4) angeordnet und derart ausgeformt, dass der sich aufgrund einer Seitenkollision des Fahrzeuges entfaltende Seitenairbag (8) einen Insassen (7) auf dem Fahrzeugsitz (1) zumindest abschnittsweise von der Sitzlehne (3) wegbewegt.
Patent DE-102016007136-A1 (DE)
Title: Airbagvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HIERMER TOBIAS
IPC: B60R21/26
Filed: 2016-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Airbagvorrichtung (2) für ein Fahrzeug (1) mit zumindest einem Airbag (6), welcher mittels einer Zündeinheit (4) aufblasbar und von einer Ausgangsstellung in eine Wirkstellung positionierbar ist. Erfindungsgemäß ist eine weitere Zündeinheit (5) vorgesehen, welche bei Eintreten einer vorgegebenen Bedingung zeitlich nach der Zündeinheit (4) zündbar ist.
Patent DE-102016007934-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für Übertragung der rotatorischen Leistung für sehr große Achsabstände zwischen Antriebs- und Abtriebsachse
Inventor: BERNS JAKOB
IPC: F16H21/10
Filed: 2016-06-28
Abstract: Diese Erfindung betrifft eine Vorrichtung für eine aus technischer und aus Kostensicht effiziente/effektive Übertragung der rotatorischen mechanischen Leistung für sehr große Achsabstände zwischen Antriebs- zu Abtriebsachse. Insbesondere bezieht sich die Erfindung auf Übertragung von hohen Leistungen im multi-MW-Bereich. Bei der Kraftübertragung von hohen rotatorischen mechanischen Leistungen für sehr große Achsabstände zwischen Antriebs- zu Abtriebsachse, bieten die einschlägigen technischen Lösungen aus dem Stand der Technik keine zufriedenstellende technisch-wirtschaftliche Effizienz, weil diese schlechte Wirkungsgrade und/oder einen aufwändigen/schweren Aufbau aufweisen und/oder zu viel Bauraum erfordern und/oder in der Betriebsführung zu kompliziert sind und/oder mit aufwändiger Montage, Reparatur und Wartung verbunden sind. Die Kraftübertragung der erfindungsgemäßen Vorrichtung erfolgt vermittels antriebs- sowie abtriebsseitig angeordneten drehbar gelagerten Exzenterwellen, an deren exzentrisch angebrachten Zapfen drehbar gelagerte Zugmittel angebracht sind, wodurch die rotatorische Bewegung (Exzenterwelle) in translatorische Bewegung (Zugmittel) und wieder umgekehrt in die rotatorische Bewegung (zweite Exzenterwelle) umgewandelt wird. Die Vorrichtung kann insbesondere Bei Windkraftanlagen sinnvoll eingesetzt werden. Alternativ könnte diese bspw. in der Meerestechnik zum Einsatz kommen, um die mechanische Leistung von der Meeresoberfläche zum Meeresboden zu übertragen.
Patent DE-102016009654-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Übertragung einer Fahrzeugzugangsberechtigung und einer Fahrberechtigung für ein Fahrzeug
Inventor: BÖCK SIMON
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Übertragung einer Fahrzeugzugangsberechtigung und einer Fahrberechtigung für ein Fahrzeug (2). Erfindungsgemäß ist eine Übertragungseinheit (1.1) vorgesehen, welche ausgebildet ist, bei Hautkontakt eines Nutzers mit dem Fahrzeug (2) Fahrzeugzugangsberechtigungsdaten (FZB) und Fahrberechtigungsdaten (FB) unter Nutzung des menschlichen Körpers als elektrischer Leiter an zumindest eine Steuereinheit (3) des Fahrzeugs (2) zu übermitteln. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Übertragung einer Fahrzeugzugangsberechtigung und einer Fahrberechtigung für ein Fahrzeug (2).