baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021113316-B3 (DE)
Title: Funktionsanzeige zur selektiven Anzeige mindestens eines eine Schaltfunktion und/oder mehrere Schaltzustände repräsentierenden Symbols, Bedienelement mit einer Funktionsanzeige und Lenkrad mit einem Bedienelement
Inventor: KRAMLICH ANDREAS
IPC: H01H9/16
Filed: 2021-05-21
Granted: 2022-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Funktionsanzeige (1) zur selektiven Anzeige mindestens eines eine Schaltfunktion und/oder mehrere Schaltzustände repräsentierenden Symbols, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, aufweisend: einen flächigen Lichtleiter (2) aus mindestens einem transparenten oder transluzenten, ersten Material, der zwei gegenüberliegende Hauptflächen (8, 9) und mindestens eine Stirnfläche (12) aufweist, von denen eine Hauptfläche (8) einem Betrachter (B) als Anzeigefläche zugewandt und die andere Hauptfläche (9) dem Betrachter (B) abgewandt ist; mindestens eine Lichtquelle (14), die so angeordnet ist, dass über die Stirnfläche (12) des Lichtleiters (2) Licht (L) der Lichtquelle (5) in den Lichtleiter (2) eingekoppelt wird; wobei eine der Hauptflächen (8) des Lichtleiters (2) mittels mehrerer in die jeweilige Hauptfläche (8) eingebrachter, lichtbrechend und/oder lichtstreuend wirkender Mikrostrukturen (4) oberflächenstrukturiert ist, um einen oberflächenstrukturierten Bereich (6a, 6b) der jeweiligen Hauptfläche (8) auszubilden; wobei der oberflächenstrukturierte Bereich (6a, 6b) mindestens einen zusammenhängenden unbeschichteten, oberflächenstrukturierten Symbolbereich (6a) umfasst oder diesem entspricht;wobei bei aktivierter Lichtquelle (14) durch Lichtbrechung und/oder Lichtstreuung im unbeschichteten, oberflächenstrukturierten Symbolbereich (6a) ein Lichtaustritt des in den Lichtleiter (2) eingekoppelten Lichtes (L) in Richtung des Betrachters (B) bewirkt wird, so dass ein durch den oder die unbeschichteten, oberflächenstrukturierten Symbolbereiche (6a) sich ergebendes und leuchtendes Symbol für den Betrachter (B) sichtbar ist; eine flächige Verschleierungsschicht um bei ausgeschalteter Lichtquelle (14) und insbesondere Fremdlichteinwirkung die Erkennbarkeit des unbeschichteten, oberflächenstrukturierten Symbolbereichs (6a) zu minimieren und diesen zu verschleiern.
Patent DE-102021124897-B3 (DE)
Title: Elektrisch oder teilelektrisch angetriebenes Fahrzeug mit Serviceklappen
Inventor: OSTERTAG JASMIN
IPC: B60K1/04
Filed: 2021-09-27
Granted: 2023-02-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektrisch oder teilelektrisch angetriebenes Fahrzeug (1), wobei das Fahrzeug (1) eine Traktionsbatterie mit mehreren Batteriemodulen (2) aufweist, wobei das Fahrzeug (1) einen Insassenraum und einen an die Traktionsbatterie angrenzenden Aufnahmeraum (9) für Elektronikkomponenten (7) aufweist, wobei der Insassenraum und der Aufnahmeraum (9) mittels einer Trennwand voneinander abgetrennt sind, wobei in der Trennwand eine vom Insassenraum aus zugängliche, mit einer Serviceklappe (6) verschlossene Serviceöffnungen ausgebildet ist, über die der Aufnahmeraum (9) zugänglich ist, wobei an der Serviceklappe (6) eine oder mehrere Elektronikkomponenten (7) gelagert sind.
Patent DE-102022134829-B3 (DE)
Title: Abzugsystem einer Schusswaffe
Inventor: SANTA PHILIPP
IPC: F41A19/06
Filed: 2022-12-27
Granted: 2023-12-21
Abstract: Bei einem Abzugsystem (100) einer Schusswaffe mit einem Verschluss (110) mit einem Unterteil mit Funktionselementen zum Zusammenwirken mit einem oberen Bereich eines Griffteils der Schusswaffe, mit einem über einen Unterbrecher (130) auf eine zumindest indirekt für eine Schussauslösung einen Schlagbolzen (150) freigebende Abzugstange (140) einwirkenden Abzug (160), wird die Ausbildung eines für ein breites doppelreihiges Magazins geeigneten und gleichwohl flachen Griffstückes (120) dadurch ermöglicht, dass die um eine Drehachse (144) rotierbar gelagerte Abzugstange (140) in dem Verschluss (110) gelagert ist.
Patent DE-102022211147-B3 (DE)
Title: Ofen mit Wasserstoffbeheizung
Inventor: KOOS MICHAEL
IPC: A21B1/28
Filed: 2022-10-20
Granted: 2023-10-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ofen (1) mit einem Ofengehäuse (G). Der Ofen (1) weist auf:Einen Backraum (2), in welchem Backgut einer Wärmebehandlung unterzogen werden kann;einen Wärmeerzeuger (3), welcher dazu angepasst ist, Wärme zu erzeugen; mindestens einen Wärmetauscher (4, 4a), welcher im Wärmeerzeuger (3) erzeugte Wärme an ein Medium überträgt, welches den Backraum (2) aufheizt;einen Abgaskanal (5), welcher das Abgas aus dem Wärmetauscher (4) aus dem Ofen (1) leitet,wobei der Wärmeerzeuger (3) für die Zufuhr von einem wasserstoffhaltigen Gas angepasst ist, um Wärme durch die Reaktion von Wasserstoff und Sauerstoff zu erzeugen.
Patent DE-3906231-B4 (DE)
Title: Leistungsschalter mit Formgehäuse sowie Betätigungs-Zusatzeinheit
Inventor: CASTONGUAY ROGER NEIL
IPC: H01H83/12
Filed: 1989-02-28
Granted: 2004-02-12
Abstract: Leistungsschalter mit einem Formgehäuse (11) und einem – deckel (12), einer kombinierten Auslöse-Betätigungs – und Zusatzeinheit (29) und einem Schalter-Betätigungsmechanismus (70) zum Trennen eines Kontaktpaares, dadurch gekennzeichnet, daß  die Auslöse-Betätigungs- und Zusatzeinheit (29) in einer Ausnehmung (30) in dem Leistungsschalterdeckel (12) nahe dem Schalter-Betätigungsmechanismus (70) angeordnet ist und diesen schwenkt zum selbsttätigen Trennen der Kontaktstücke bei Überstrom und bei Empfang eines Fernauslösesignals, ein Betätigungshebel (58) in dem Formgehäuse (11) nahe dem Schalter-Betätigungsmechanismus (70) angeordnet ist und mit der Auslöse-Betätigungs- und Zusatzeinheit (29) durch einen Riegel-Trägerarm (60) in Verbindung steht, der eine Vorrichtung (61) zum Halten eines Auslöse-Betätigungsriegels (36) aufweist,  eine elektromagnetische Spule (33) mit einem Ankerstößel (35) in der Auslöse-Betätigungs- und Zusatzeinheit (29) angeordnet ist, wobei der Ankerstößel (35) daran gehindert ist, den Auslöse-Betätigungsriegel (36) von dem Riegel-Trägerarm (60) weg zu bewegen, wenn die elektromagnetische Spule (33) erregt ist,  wobei bei einer Entfernung der Auslöse-Betätigungs- und Zusatzeinheit (29) aus der Aussparung (30) die Haltevorrichtung (61) von dem Auslöse-Betätigungsriegel (36) gelöst wird und der Betätigungshebel (58) den Schalter-Betätigungsmechanismus (70) selbsttätig schwenkt.
Patent DE-4114343-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen der Lage eines fotografischen Filmes
Inventor: OBERHARDT KNUT
IPC: G03D15/00
Filed: 1991-05-02
Granted: 2004-10-21
Abstract: Verfahren
zum Erkennen der Lage eines fotografischen Filmes mit einer Taktspur
in seinem Randbereich, die aus einem Startzeichen, einem dazu unterschiedlichen
Endzeichen und einem dazwischenliegenden regelmäßigen Hell-Dunkel-Raster besteht,
wobei der Film in beiden Randbereichen nach hellen und dunklen Abschnitten
abgetastet wird, dadurch gekennzeichnet, dass bestimmt wird  a)
an welchem Filmrand ein regelmäßiges Hell-Dunkel-Raster
(5) erkannt wird,  b) ob das regelmäßige Hell-Dunkel-Raster (5)
in Abtastrichtung direkt vor oder nach einem Startzeichen (3) oder
Endzeichen (4) der Taktspur (1) erkannt wird,  und dass die
Lage des Filmes (6) nur auf Basis dieser beiden Merkmale ermittelt
wird.
Patent DE-4136996-B4 (DE)
Title: Plattenspeicherantrieb
Inventor: HANS HELMUT
IPC: H02K1/27
Filed: 1991-11-11
Granted: 2011-03-10
Abstract: Plattenspeicherantrieb mit einem Stator (2), einem Rotor (20) mit einer zentrischen Nabe (22) auf deren Außenfläche eine oder mehrere Festplatten befestigbar sind, und mit zwei Kugellagern zwischen dem Rotor und dem Stator, wobei das in einem Innenring (42) sitzende erste Kugellager (40) den Rotor (20) in geringerem Radialabstand, das zweite in einem weiteren Innenring (52) sitzende Kugellager (50) den Rotor (20) in größerem Radialabstand von der Rotationsachse (1) gegen den Stator (2) lagert, wobei der Rotor (20) einen Permanentmagnetring (30) enthält, der die Statorwicklungen (14) mit Luftspalt (18) umgibt und der Luftspalt (18) zwischen der Innenring-Mantelfläche des zweiten Kugellagers (50) und der Außenring-Mantelfläche des ersten Kugellagers (40) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenring (52) des zweiten Kugellagers (50) radial außen an einer Rotorscheibe (28) befestigt ist, welche mit der zentrischen Nabe (22) verbunden ist, und dass die beiden Kugellager (40, 50) axial teilweise oder ganz überlappend angeordnet sind.
Patent DE-4306320-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Spannungsfestigkeit eines mehrschichtigen Halbleiterbauelements
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L29/74
Filed: 1993-03-01
Granted: 2004-08-05
Abstract: Verfahren zur Erhöhung der Spannungsfestigkeit eines Halbleiterbauelements,  bei dem eine Folge von Halbleiterschichten (1 bis 4) alternierender Leitungstypen vorgesehen sind, die durch pn-Übergänge (7, 8) voneinander getrennt sind,  bei dem Elektroden (5, 6) angebracht sind, über die eine Spannung anlegbar ist, welche wenigstens einen der pn-Übergänge (7, 8) in Sperrichtung vorspannt,  bei dem ein zentraler Bereich (LBz) des Bauelements mit einer Bestrahlungsmaske (15) abgedeckt wird und bei dem lediglich im Bereich (LBr) des Randabschlusses (12, 13) dieses pn-Übergangs (7, 8) die Trägerlebensdauer durch direkte Bestrahlung mit Elektronen (14) reduziert wird,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Dicke (19) und/oder das Material der Bestrahlungsmaske so gewählt wird, daß gleichzeitig mit der Erhöhung der Spannungsfestigkeit im Randbereich (LBr) mit Hilfe der infolge der Bestrahlung mit Elektronen in der Bestrahlungsmaske entstehenden Bremsstrahlung statische und dynamische elektrische Parameter des Halbleiterbauelements, die von der Trägerlebensdauer im zentralen Bereich (LBz) abhängen, gezielt eingestellt...
Patent DE-4408757-B4 (DE)
Title: Flurförderfahrzeug mit einem anhebbaren Lastträger
Inventor: BUTZKE JUERGEN
IPC: B60G17/005
Filed: 1994-03-15
Granted: 2007-02-15
Abstract: Flurförderfahrzeug,
insbesondere Gabelstapler (1), mit einem anhebbaren Lastträger (12),
der über
zwei im Querabstand zueinander angeordnete Lastrollen (3, 4) und
zwei im Längsabstand
zu diesen angeordneten Rädern
(5, 6) am Boden (18) abgestützt
ist, die an einer querverlaufenden Pendelschwinge (20) auf gegenüberliegenden
Seiten der horizontalen Pendelachse (21) gelagert sind, wobei diese
Räder (5,
6) lenkbar sind und einem dieser Räder (5) ein Fahrantrieb zugeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine
bei Überschreiten
einer vorbestimmten Hubhöhe
des Lastträgers
(12) ansprechende Stabilisiereinrichtung (22) vorgesehen ist, die
die Pendelschwinge (20) in ihre Mittelstellung überführt und in dieser blockiert,
bis die Pendelschwinge (20) bei Unterschreiten einer vorbestimmten
Hubhöhe
wieder freigegeben wird, wobei die Stabilisiereinrichtung (22) zwei
Verstellanschläge (27)
aufweist, die an entgegengesetzt weisenden Flächen (30, 31) der Pendelschwinge
(20) oder eines Pendelschwingenfortsatzes (32) angreifen, innerhalb
des vorgesehenen Schwenkbereichs der Pendelschwinge (20) zurückweichen
und gegensinnig bis in eine der Mittelstellung der Pendelschwinge
(20) entsprechenden Haltestellung ausfahrbar...
Patent DE-10025237-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für zeitgleiche Synchronisation und verbesserte automatische Frequenznachführung in einer Kommunikationsvorrichtung
Inventor: FROEHLING TIMOTHY P
IPC: H04L27/233
Filed: 2000-05-22
Granted: 2004-04-08
Abstract: Verfahren (900) zum Verbessern der automatischen Frequenznachführung (AFC) in einer Kommunikationsvorrichtung, gekennzeichnet durch die Schritte:  Bereitstellen einer demodulierten Datenfolge von digitalen Informationssymbolen für einen AFC-Schaltkreis,  Vergleichen (902) der digitalen Information mit einer bekannten Referenzquelle, um eine Frequenzabweichung zu bestimmen,  Korrelieren (904) der digitalen Information mit einer Liste von vorgegebenen Symbolsequenzen und entsprechenden Alias- Effekten bis zum Auffinden einer Korrelation,  Auswählen (906) der Alias-Abweichung in Abhängigkeit davon, welche der vorgegebenen Symbolsequenzen und entsprechenden Alias-Effekten in dem Korrelationsschritt aufgefunden wurde,  Neuabbildung (908) der digitalen Daten in Abhängigkeit von der Alias-Abweichung, um eine korrigierte Datenfolge zu erzeugen,  Berechnen (910) einer zusammengesetzten Abweichung einschließlich der Frequenzabweichung und der Alias-Abweichung und  Ausgeben (912) der zusammengesetzten Abweichung an eine automatische Frequenznachführung, so dass ein Konvergenzbereich der AFC auf mehr als ±π/2 m  Radian pro Symbol erweitert wird, wobei m die Zahl der Bits pro Symbol in der Kommunikationsvorrichtung ist.
Patent DE-10045567-B4 (DE)
Title: Hydraulische Antriebsvorrichtung für eine Arbeitsmaschine
Inventor: MATSUYAMA NOBUO
IPC: F16H47/04
Filed: 2000-09-14
Granted: 2005-07-07
Abstract: Eine
hydraulische Antriebsvorrichtung für eine Arbeitsmaschine mit:  einem
ersten hydraulischen Motor und einem zweiten hydraulischen Motor
mit variabler Leistungsfähigkeit;  einer
ersten Antriebswelle, verbunden mit dem ersten hydraulischen Motor;
und  einer zweiten Antriebswelle, lösbar in Eingriff mit dem zweiten
hydraulischen Motor, wobei die hydraulische Antriebsvorrichtung
das ausgehende Drehmoment des ersten hydraulischen Motors und des
zweiten hydraulischen Motors zu einer Hauptwelle überträgt,  wobei
besagte Hauptwelle mit der ersten Antriebswelle und mit der zweiten
Antriebswelle über
jeweils einen Getriebezug verbunden ist,  wobei zwischen dem
zweiten hydraulischen Motor und der zweiten Antriebswelle ein Planetengetriebe
eingebaut ist, und  wobei zwischen dem zweiten hydraulischen
Motor und dem Planetengetriebe eine Kupplung, die den zweiten hydraulischen
Motor lösbar
mit der zweiten Antriebswelle verbindet, vorgesehen ist.
Patent DE-10047323-B4 (DE)
Title: Augenbrille mit kontinuierlich veränderbarer Brechkraft (Dioptrienzahl)
Inventor: ANDRES KLAUS
IPC: G02C7/08
Filed: 2000-09-25
Granted: 2004-10-14
Abstract: Eine
Brille mit kontinuierlich veränderbarer
optischer Brechkraft, die ein Brillengestell und eine rechte und
eine linke Flüssigkeitslinse
aufweist, wobei die Gesamtlinse jeweils aus einer Kombination einer
konventionellen Brillenlinse und einer Flüssigkeitslinse besteht, welche
letztere durch einen Hohlraum gebildet wird, der durch eine über die
Brillenlinse gespannte elastische transparente Folie entsteht und
der mit einer transparenten Flüssigkeit
gefüllt
und jeweils mit einem Reservoir von veränderbarem Volumen verbunden
ist, welches aus einem Balg besteht, wobei die Volumina der Bälge simultan
verändert werden
können,
wobei der rechte Balg mit der rechten Flüssigkeitslinse und der linke
mit der linken Flüssigkeitslinse
verbunden ist.
Patent DE-10053364-B4 (DE)
Title: Leiterhaltestruktur einer Schutzvorrichtung eines elektrischen Leiters
Inventor: SAITO SATOSHI
IPC: H02G3/38
Filed: 2000-10-27
Granted: 2004-07-29
Abstract: Leiterhaltestruktur einer Schutzvorrichtung eines elektrischen Leiters, umfassend:  einen Schutzvorrichtungskörper (2), der zwei oder mehr Leiterdurchführteile (4, 5a, 5b, 5c) aufweist, wobei mindestens einer der Leiterdurchführteile einen anderen Teil kreuzt und somit mindestens einen Kreuzungsteil (6) ausbildet;  eine Abdeckung (3), um den Schutzvorrichtungskörper (2) abzudecken; und  einen Leiter (13), der innerhalb des Schutzvorrichtungskörpers (2) angeordnet werden soll,  wobei im Bereich eines Kreuzungsteils (6) ein nagelförmiger Vorsprung (8) vorgesehen ist, der auf der Innenseite einer Seitenwand (7) eines Leiterdurchführteils an ihrem oberen Ende angeordnet ist und parallel zur Bodenwand (9) des Leiterdurchführteils nach innen weist, sodass ein Vorstehen des um eine Biegung des Kreuzungsteils (6) herum geführten Leiters (13) über den oberen Rand der Seitenwände (7) des Kreuzungsteils (6) verhindert wird.
Patent DE-10065098-B4 (DE)
Title: Einstellvorrichtung für Ventile
Inventor: FOITZIK ROLAND
IPC: F16K31/00
Filed: 2000-12-28
Granted: 2004-01-22
Abstract: Einstellvorrichtung (1) für Ventile zur Veränderung des Durchflusses in Heizungs-, Kühl- oder Trinkwasseranlagen, bestehend aus einem am Ventil befestigbaren Basisteil und einer hierzu drehbar und/oder axial beweglich angeordneten Sollwertverstelleinrichtung, zum Beispiel einem Drehgriff (11), in der ein temperaturabhängiger Weggeber (4) über ein Verbindungselement die durch eine Temperaturveränderung hervorgerufene Wegänderung auf den Stößel des Ventils überträgt, wobei ein in die Einstellvorrichtung (1) eingebautes Heizelement (3) zur Erwärmung des Weggebers (4) eine erste Wegänderung des Verbindungselementes erzeugt, die einer zweiten von der Umgebungstemperatur des Weggebers (4) abhängigen Wegänderung überlagert ist, wobei ein erstes mit dem Heizelement (3) verbundenes Anschlussteil (5) einer Kupplung (6) in der Einstellvorrichtung (1) fest eingebaut oder in einen in der Einstellvorrichtung (1) integrierten  Aufnahmebereich (7) nachträglich einfügbar ist und ein mit dem ersten Anschlussteil (5) verbindbares zweites Anschlussteil (8) der Kupplung (6) entweder ein Kabel (9) zur Energie- und/oder Datenübertragung aufweist oder Bestandteil einer an die Einstellvorrichtung (1) adaptierbaren Steuerungselektronik und/oder Energieversorgung ist, dadurch gekennzeichnet, dass an oder in der Einstellvorrichtung (1) eine Energieversorgungsvorrichtung (24) vorgesehen ist, die als Bestandteile Energiespeicher und/oder mit Licht oder Temperaturdifferenz arbeitende Energieerzeuger, zum Beispiel Sonnenkollektoren oder Thermogeneratoren, umfasst, dass die Energieversorgungsvorrichtung (24) an die Kupplung (6), insbesondere das erste Anschlussteil (5), angeschlossen ist, und dass die Energieversorgungsvorrichtung (24) mittels über die Kupplung (6) übertragener Steuersignale oder Daten betätigbar ist.
Patent DE-10066218-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Nassbehandeln von Wäsche und Verfahren zum Herstellen einer Trommel derselben
Inventor: BRINGEWATT WILHELM
IPC: D06F31/00
Filed: 2000-06-16
Granted: 2008-04-03
Abstract: Vorrichtung
zur Nassbehandlung von Wäsche
mit einer drehend antreibbaren Trommel, durch die die Wäsche in
Längsrichtung
(Behandlungsrichtung) hindurchtransportierbar ist und dabei die
Nassbehandlung erfolgt, wobei die Trommel einen mindestens teilweise
gelochten, zylindrischen Trommelmantel (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Lochung von einer Vielzahl gestanzter, durchgehender Öffnungen
(25) im Trommelmantel (11) gebildet ist, die Öffnungen (25) glatte Übergänge zur
Wandung des Trommelmantels (11) aufweisen und gegenüberliegende
Kanten der Öffnungen
(25) durch spanloses Entgraten kaltverformte Rundungen (27) und/oder Abschrägungen (29)
aufweisen.
Patent DE-10102649-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für die Realisierung von Transaktionen mit Unterstützung durch ein Verzeichniszugriffs-LDAP-Protokoll
Inventor: EICHELSDOERFER MARKUS
IPC: G06F9/44
Filed: 2001-01-20
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zur Realisierung von Transaktionen mit einem LDAP Protokoll, das
von verschiedenen miteinander kommunizierenden Systemkomponenten
benutzt wird, wobei jede Transaktion zusammengehörige Aktualisierungsanforderungen
enthält
und die Aktualisierungsanforderung von einer Systemkomponente erzeugt und
zu einer anderen Systemkomponente übertragen wird, die den Zugriff
auf ein Speichermedium erlaubt, auf dem die zu aktualisierenden
Informationen gespeichert sind, wobei die Systemkomponente für die Erzeugung
der Aktualisierungsanforderung auf einem Clientsystem installiert ist
und die Systemkomponente, die den Zugriff auf zu aktualisierende
Informationen erlaubt, auf einem Serversystem installiert ist, wobei
die zu aktualisierenden Informationen in einem Verzeichnis-Informationsbaum
gespeichert sind,  wobei das Verfahren beinhaltet:  a) die Öffnung einer
Transaktion, indem automatisch Steuerelemente (TransactionControl)
zu der Aktualisierungsanforderung hinzugefügt werden (erweiterte Aktualisierungsanforderung),
die von dem LDAP Protokoll unterstützt wird, das den Austausch
der Aktualisierungsanforderungen zwischen den Systemkomponenten
gewährleistet,
wobei die Steuerelemente aus einem Steuerelement-Namen und einem
Steuerelement-Wert bestehen, wobei der Name ein eindeutiger LDAP-Objektkennzeichner
ist und der Wert durch...
Patent DE-10112957-B4 (DE)
Inventor: LEINEMANN CHRISTOPH
IPC: A62C4/02
Filed: 2001-03-17
Granted: 2005-12-22
Abstract: The flame stop arrangement (1) has at least two flame stop components (2) one behind the other in the flow direction of a burnable gas and provided with a number of gaps for extinguishing a flame coming into contact with the surface of a flame filter component. At least one distance component (5) between the flame stop components is provided in order to form an intermediate space between abutting flame stop components. A distance component is firmly connected at least at points with the surface of a flame stop component. The distance component is a wire grid or wire weave.
Patent DE-10113107-B4 (DE)
Title: Ährenheber für Erntemaschinenmähsysteme
Inventor: SCHUMACHER GUSTAV
IPC: A01D65/00
Filed: 2001-03-15
Granted: 2010-01-21
Abstract: Ährenheber für Erntemaschinenmähsysteme, die einen Mähbalken (1) mit davon vorstehend angebrachten Mähfingern (2) aufweisen, umfassend  – eine biegeelastische Tragschiene (5, 105, 205) mit einem ersten Ende (6) und einem zweiten Ende (7), wobei das erste Ende (6) zur Festlegung am Mähbalken (1) dient,  – einen Halmheber (8), der mit dem zweiten Ende (7) der Tragschiene (5, 105, 205) verbunden ist,  – einen Halter (10, 110, 210), der von der dem Halmheber (8) zugewandten Fläche (11, 111, 211) der Tragschiene (5, 105, 205) vorstehend angeordnete Schenkel (15, 16; 115, 116; 215, 216) aufweist, die dazu dienen den Mähfinger (2) zwischen sich aufzunehmen, und dem Haltemittel (22; 23, 24, 25, 26; 28) zugeordnet sind, durch die die Tragschiene (5, 105, 205) am Mähfinger (2) abstützbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Tragschiene (5, 105, 205) in einem Bereich, der dem im Halter (10, 110, 210) aufzunehmenden Abschnitt des...
Patent DE-10116303-B4 (DE)
Title: Vefahren zur Herstellung N-überbrückter Heterobicyclen
Inventor: DOERING MANFRED
IPC: C07D487/04
Filed: 2001-03-31
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung N-überbrückter Heterobicyclen,
bei dem die Verbindung (I)  Φ(R 1 )-AH-N=CH-R 2   wo  – Φ einen substituierten
oder nichtsubstituierten stickstoffhaltigen Heterocyclus,  – R 1  einen oder mehrere organische Substituenten
an Φ,  – A = N,
CH oder C-alkyl, C-aryl oder C-heterocylisch und  – R 2  einen substituierten oder nicht substituierten
Aryl-, Heteroaryl-, Alkyl- oder
verbrückenden
Rest darstellt,  mit Hilfe von zweiwertigen Kupferionen zu den
N-überbrückten Heterobicyclen
oxidiert wird, wobei  die zweiwertigen Kupferionen in situ durch
Luft oder ein anderes sauerstoffhaltiges Gas regeneriert werden.
Patent DE-10120154-B4 (DE)
Title: Verstellbarer Airbag
Inventor: KRENEDICS GREGOR
IPC: B60R21/205
Filed: 2001-04-25
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verstellbarer Airbag,  wobei der Airbag beweglich aufgehängt ist und einen Führungsbolzen aufweist, mit einem Einstellungshebel mit Führungsschlitten,  wobei der Führungsschlitten mit dem Führungsbolzen in Eingriff steht,  und wobei mit dem Einstellungshebel über Rasteinstellungen der Airbag auf die Körpergröße des Fahrers anpassbar ist.
Patent DE-10125115-B4 (DE)
Title: Zweiteilige Bremsscheibe mit Geräuschdämpfungselement
Inventor: ER MUHARREM
IPC: F16D65/12
Filed: 2001-05-23
Granted: 2005-08-04
Abstract: Zweiteilige
Bremsscheibe, mit einem Reibring (1) und einem Halteteil (2), die
formschlüssig
miteinander verbunden sind, wobei der Reibring (1) und das Halteteil
(2) durch mindestens ein umlaufendes Dämpfungselement (4) entkoppelt
sind, das Dämpfungselement (4)
mindestens einen tragenden Ring (6) und mindestens ein damit verbundenes
ringförmiges
Dämpfungsmaterial (5)
umfasst, wobei  • mindestens
ein tellerfederförmiger
Sicherungsring (3) den Reibring (1) und das Halteteil (2) in mindestens
eine axiale Richtung gegen Verschieben sichert und  • das Dämpfungselement
(4) durch die Spannkraft des Sicherungsrings (3) an den Reibring
(1) oder das Halteteil (2) gedrückt
wird.