baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020110673-A1 (DE)
Title: Rührorgan und Rührsysteme zur Begasung von Suspensionen
Inventor: LINDNER JÖRG-PETER
IPC: B01F27/91
Filed: 2020-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rührorgan mit mehreren radial nach außen gerichteten Rührerblättern, die jeweils eine mit Bezug auf die beabsichtigte Drehrichtung vorne liegende Einströmkante und eine mit Bezug auf die beabsichtigte Drehrichtung hinten liegende Abströmkante haben und die in einem Einstellwinkel auf die Radialebene des Rührorgans stehen, sodass sie mit Bezug auf die beabsichtigte Drehrichtung eine nach vorne gerichtete Vorderseite und eine nach hinten gerichtete Hinterseite aufweisen, wobei erfindungsgemäß wenigstens eines, vorzugsweise alle der Rührerblätter jeweils ein Zusatzblatt aufweisen, das sich ausgehend von der Einströmkante oder dem Bereich der Einströmkante mit Bezug auf die beabsichtigte Drehrichtung nach hinten erstreckt und in Draufsicht die Hinterseite des Rührerblatts teilweise überdeckt.
Patent DE-102020111989-A1 (DE)
Title: Orthopädische Schuheinlage
Inventor: VOGEL ROLF
IPC: A43B17/00
Filed: 2020-05-04
Abstract: Um einen verbesserten Tragekomfort von orthopädischen Schuheinlagen mit Druckmodulatoren beim langen Tragen zu gewährleisten, betrifft die Erfindung eine orthopädische Schuheinlage mit einem eine Auflagefläche 2 für den in dem Schuh befindlichen Fuß bildenden Grundkörper 1 und zumindest zwei mit dem Grundkörper 1 verbundenen Druckmodulatoren 6, 7, wobei der Grundkörper 1 ein dreidimensional gebildeter Formkörper mit einer Härte von zwischen 10 und 65 Shore-A ist und dass die Druckmodulatoren 6, 7 jeweils stoffschlüssig mit dem Grundkörper 1 verbunden und in einer durch den Grundkörper 1 ausgebildeten Ausnehmung vorgesehen sind.
Patent DE-102020112212-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten Laserstrahlschweißen mit Zusatzwerkstoff und automatisierte Schweißvorrichtung
Inventor: BERNDL MICHAEL
IPC: B23K26/21
Filed: 2020-05-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatisierten Laserstrahlschweißen mit Zusatzwerkstoff (5), wobei das Verfahren die Schritte aufweist: Zuführen eines Zusatzwerkstoffes (5) an einem anfänglichen Schweißpunkt (8), wobei sich der anfängliche Schweißpunkt (8) an zumindest einem Bauteil (12, 13) von zwei miteinander zu verschweißenden Bauteilen (12, 13) befindet, Erzeugen eines auf den anfänglichen Schweißpunkt (8) ausgerichteten Laserstrahls (3), kontinuierliches Verschieben des auf den anfänglichen Schweißpunkt (8) ausgerichteten Laserstrahls relativ gegenüber den zu verschweißenden Bauteilen (12, 13) und kontinuierliches Zuführen des Zusatzwerkstoffes (5) entlang einer Schweißlinie (10), die von dem anfänglichen Schweißpunkt (8) zu einem abschließenden Schweißpunkt (9) führt, sodass entlang der Schweißlinie (10) eine Schweißnaht (11) zwischen den beiden miteinander zu verschweißenden Bauteilen (12, 13) erzeugt wird, wobei eine Laserleistung (P) des Laserstrahls (3) und/oder eine Zuführgeschwindigkeit (v) des Zusatzwerkstoffes (5) beim Verschieben des Laserstrahls (3) und Zuführen des Zusatzwerkstoffes (5) entlang der Schweißlinie (10) mittels eines Steuergeräts (6) erhöht und/oder gesenkt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine korrespondierende automatisierte Schweißvorrichtung (1).
Patent DE-102020113321-A1 (DE)
Title: Einbettpresse für Proben
Inventor: HÖLL ROBERT
IPC: G01N1/36
Filed: 2020-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einbettpresse zum automatischen Einbetten von Proben in Einbettmaterial, umfassend:eine Presseinheit mit einem Presszylinder,eine Dosiereinrichtung zum Eindosieren von Einbettmaterial,einen Probenbestückungstisch mit einer Vielzahl von Bestückungsplätzen, auf welchen der Bediener jeweils eine einzubettende Probe ablegen kann,eine Steuereinrichtung, welche dazu hergerichtet ist, die Einbettpresse mit folgenden Schritten zu steuern:a) der Probenbestückungstisch fährt einen der Bestückungsplätze mit einer der einzubettenden Proben an eine Probenaufnahmeposition der Presseinheit,b) die einzubettende Probe wird aus der Probenaufnahmeposition in den Presszylinder eingeführt und das Einbettmaterial wird in den Presszylinder eindosiert,c) der Einbettpressvorgang wird durchgeführt, um eine eingebettete Probe herzustellen,d) die so eingebettete Probe wird aus dem Presszylinder ausgeworfen, und die Schritte a) bis d) werden wiederholt, um eine Vielzahl von Proben einzubetten.
Patent DE-102020113349-A1 (DE)
Title: Anbauvorrichtung für landwirtschaftliche Arbeitsgeräte
Inventor: AUSTERMANN STEFAN
IPC: A01B59/043
Filed: 2020-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anbauvorrichtung (10) für landwirtschaftliche Arbeitsgeräte (102a-102c), mit einem sich in Querrichtung erstreckenden Trägerrahmen (12), einer Befestigungseinrichtung (22) zur Kupplung des Trägerrahmens (12) mit einem Zug- oder Trägerfahrzeug (200) und mehreren in Querrichtung nebeneinander angeordneten Kupplungsvorrichtungen (30a-30c), wobei mittels der Kupplungsvorrichtungen (30a-30c) mehrere landwirtschaftliche Arbeitsgeräte (102a-102c) in Querrichtung nebeneinander an der Anbauvorrichtung (10) befestigbar sind.
Patent DE-102020113762-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Dichtemesswerts oder eines Messwerts einer dichteabhängigen Messgröße und Coriolis-Massedurchflussmessgerät zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ZHU HAO
IPC: G01N9/00
Filed: 2020-05-20
Abstract: Ein Verfahren (100) dient zum Bestimmen eines Messwerts eines effektiven Dichtemesswerts ρeff, oder einer dichteabhängigen Messgröße eines Mediums, mittels eines Coriolis-Massedurchflussmessgeräts mit zwei Oszillatoren mit jeweils zwei Messrohren, die jeweils paarweise gegeneinander schwingen, strömungstechnisch parallel angeordnet sind und einlaufseitig sowie auslaufseitig jeweils in einem Sammler zusammengefasst sind, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Erfassen (110) eines ersten Massedurchflussratenteilmesswerts ṁ1einer ersten Teilströmung durch die Messrohre des ersten Oszillators und eines zweiten Massedurchflussratenteilmesswerts ṁ2einer zweiten Teilströmung durch die Messrohre des zweiten Oszillators, wobei die Summe der beiden Massedurchflussratenteilmesswerte einen Massedurchflussratengesamtmesswert ergibt; Erfassen (120) jeweils eines ersten und zweiten Dichteteilmesswerts ρ1, ρ2des Mediums in den Teilströmungen; und Berechnen (130) des effektiven Dichtemesswerts ρeffin Abhängigkeit von den Dichteteilmesswerten ρ1, ρ2mit von den Massedurchflussratenteilmesswerten ṁ1, ṁ2abhängigen Gewichtungen, wobei in Abhängigkeit von den Massedurchflussratenteilmesswerten verschiedene Gewichtungsfunktionen zur Ermittlung der Gewichtungen eingesetzt werden.
Patent DE-102020118352-A1 (DE)
Title: Schlauchleitung für chemisch aggressive Transportmedien
Inventor: WAZLAWIK KLAUS
IPC: F16L11/04
Filed: 2020-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schlauchleitung zum Transport chemisch aggressiver Flüssigkeiten mit einer polymeren Tragschicht (1) und optional einer die Tragschicht (1) umgebenden Armierungsschicht (2). Erfindungsgemäß ist die Tragschicht innenseitig mit einer polymeren Schutzschicht (6) versehen, die gegenüber dem Material der Tragschicht (1) eine erhöhte chemische Beständigkeit in Bezug auf glykolhaltige Transportmedien aufweist.
Patent DE-102020121035-A1 (DE)
Title: Boden-Reinigungsmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Boden-Reinigungsmaschine
Inventor: BAUER ULRICH
IPC: E01H1/00
Filed: 2020-08-10
Abstract: Es wird eine Boden-Reinigungsmaschine bereitgestellt, umfassend eine Basis (12) , eine Schwinge (40), welche an einem ersten Schwenklager (42) an der Basis (12) schwenkbar um eine erste Schwenkachse (44) angeordnet ist, eine Kehrwalze (64), welche an einem Drehlager (66) an der Schwinge (40) um eine Drehachse (68) rotierbar angeordnet ist, eine Motoreinrichtung (72) zum rotatorischen Antrieb der Kehrwalze (64), und ein Zugmittelgetriebe (84) mit einem Zugorgan (86) zur Drehmomentübertragung von der Motoreinrichtung auf die Kehrwalze, wobei das Zugorgan (86) einen Lastabschnitt (88) aufweist, wobei an der Basis (12) ein Hebel (96) an einem zweiten Schwenklager (98) um eine zweite Schwenkachse (100) schwenkbar angeordnet ist, wobei der Hebel (96) an die Schwinge (40) angelenkt ist, und wobei an dem Hebel (96) ein Umlenkelement (106) für das Zugorgan (86) angeordnet ist, wobei das Zugorgan (86) in dem Lastabschnitt (88) an dem Umlenkelement (106) geführt ist.
Patent DE-102020121841-A1 (DE)
Title: Leuchte mit sensoreinrichtung zur messung von reflexions- und umgebungslicht
Inventor: WUPPINGER BERNHARD
IPC: G05D25/02
Filed: 2020-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte, insbesondere Straßenleuchte oder Innenraumleuchte, mit wenigstens einer Lichtquelle zur Lichtabgabe der Leuchte und einer Sensoreinheit, welche eingerichtet ist, um ein Lichtspektrum und eine Lichtintensität von Umgebungslicht und von der Lichtquelle reflektiertem Licht zu messen, und eine Steuereinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, die Messwerte der Sensoreinheit auszuwerten und die Lichtabgabe der Lichtquelle in Abhängigkeit des gemessenen Lichtspektrums und der Lichtintensität zu steuern.
Patent DE-102020122761-A1 (DE)
Title: Magnetverzurrungssysteme zum sichern von fracht innerhalb von frachträumen eines fahrzeugs
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60P7/08
Filed: 2020-08-31
Abstract: Diese Offenbarung stellt Magnetverzurrungssysteme zum Sichern von Fracht innerhalb von Frachträumen eines Fahrzeugs bereit. Diese Offenbarung betrifft Verzurrungssysteme zum Sichern von Fracht in Frachträumen eines Fahrzeugs. Ein beispielhaftes Verzurrungssystem kann eine fahrzeugmontierte Magnetbaugruppe und eine Verzurrung beinhalten, die magnetisch mit der Magnetbaugruppe verbunden sein kann, um Fracht innerhalb des Frachtraums zu sichern. Ein Magnet der Magnetbaugruppe kann erregt sein, um die Verzurrung und die Fracht an Ort und Stelle innerhalb des Frachtraums zu halten, oder abgeregt sein, um die Verzurrung und die Fracht relativ zu dem Frachtraum freizugeben.
Patent DE-102020124225-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung eines Zugfahrzeugs zur Steuerung einer pneumatischen Bremsanlage eines Anhängerfahrzeugs und Verfahren zu deren Steuerung
Inventor: BRÜTT MIRKO
IPC: B60T13/36
Filed: 2020-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung (14.2) eines Zugfahrzeugs (2) zur Steuerung einer pneumatischen Bremsanlage eines Anhängerfahrzeugs (4), wobei die Ventilanordnung ein Anhängersteuerventil (16) mit einem Vorratsdruckeingang (p11) zur Einleitung von Vorratsdruckluft sowie einen Vorratsdruckausgang (p21) zur gesteuerten Ausleitung von Vorratsdruckluft aufweist, und bei dem der Vorratsdruckausgang pneumatisch mit einem Kupplungskopf „Vorrat“ (6) des Zugfahrzeugs verbunden ist. In einer pneumatisch vor dem Kupplungskopf „Vorrat“ angeordneten Vorratsdruckleitung (48) ist ein Absperr- und Entlüftungsventil (98) angeordnet, mittels dem vor dem Anschließen eines zugeordneten Kupplungskopfes des Anhängerfahrzeugs (4) an den Kupplungskopf „Vorrat“ des Zugfahrzeugs die Zuleitung von Vorratsdruckluft zu diesem Kupplungskopf „Vorrat“ absperrbar sowie dieser Kupplungskopf „Vorrat“ entlüftbar ist, und mittels dem nach dem Anschließen des zugeordneten Kupplungskopfes des Anhängerfahrzeugs an den Kupplungskopf „Vorrat“ des Zugfahrzeugs dieser Kupplungskopf „Vorrat“ erneut mit Vorratsdruckluft beaufschlagbar ist. Ein Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Anschließen eines Kupplungskopfes des Anhängerfahrzeugs an den Kupplungskopf „Vorrat“ des Zugfahrzeugs die Zuleitung von Vorratsdruckluft zu dem Kupplungskopf „Vorrat“ abgesperrt sowie dieser Kupplungskopf „Vorrat“ entlüftet wird, und dass nach dem Anschließen eines zugeordneten Kupplungskopfes des Anhängerfahrzeugs an den Kupplungskopf „Vorrat“ des Zugfahrzeugs die Zuleitung von Vorratsdruckluft zum Kupplungskopf „Vorrat“ freigegeben und dieser mit Vorratsdruckluft beaufschlagt wird.
Patent DE-102020125336-A1 (DE)
Title: Pmosfet source drain
Inventor: CHUNG CHENG-TING
IPC: H01L29/78
Filed: 2020-09-29
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung gemäß der vorliegenden Offenbarung umfasst ein erstes epitaxiales Source-/Drain-Merkmal und ein zweites epitaxiales Source-/Drain-Merkmal, welche jeweils eine äußere Auskleidungsschicht und eine innere Füllmittelschicht, mehrere Kanalelemente, welche sich zwischen dem ersten epitaxialen Source-/Drain-Merkmal und dem zweiten epitaxialen Source-/Drain-Merkmal entlang einer ersten Richtung erstrecken, und eine Gate-Struktur aufweisen, welche um die mehreren Kanalelemente herum und darüber angeordnet ist. Die mehreren Kanalelemente stehen mit der äußeren Auskleidungsschicht in Kontakt und sind von der inneren Füllmittelschicht beabstandet. Die äußere Auskleidungsschicht umfasst Germanium und Bor, und die innere Füllmittelschicht umfasst Germanium und Gallium.
Patent DE-102020125414-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Oberflächenbehandlung von Formteilen
Inventor: FOLGER ALENA
IPC: B33Y40/20
Filed: 2020-09-29
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zum Behandeln einer Oberfläche eines in einem 3D-Druckverfahren mit einem Kunststoff hergestellten Formteils, wobei ein Lösungsmittel aus der Gruppe der bio-basierten Lösungsmittel auf die Oberfläche des Formteils aufgebracht wird. Bereitgestellt wird ferner eine Vorrichtung zum Behandeln einer Oberfläche, insbesondere nach dem erfindungsgemäßen Verfahren, zumindest eines in einem 3D-Druckverfahren hergestellten Formteils. Ferner wird die Verwendung eines bio-basierten Lösungsmittels zum Behandeln einer Oberfläche eines in einem 3D-Druckverfahren mit einem Kunststoff hergestellten Formteils bereitgestellt.
Patent DE-102020131117-A1 (DE)
Title: Radmittelkappen und zugehörige verfahren
Inventor: BENITO MAURICIO
IPC: B60B7/06
Filed: 2020-11-24
Abstract: Die Offenbarung stellt Radmittelkappen und zugehörige Verfahren bereit. Radmittelkappen und zugehörige Verfahren werden hierin offenbart. Eine beispielhafte Radmittelkappe beinhaltet einen Körper, einen ersten Vorsprung, der sich von dem Körper radial nach außen erstreckt, und einen zweiten Vorsprung, der sich von dem Körper radial nach außen erstreckt. Der erste und der zweite Vorsprung definieren einen Zwischenraum dazwischen. Die beispielhafte Radmittelkappe beinhaltet einen Schenkel, der in dem Zwischenraum angeordnet ist und an den Körper gekoppelt ist. Der Schenkel beinhaltet einen Fuß. Der Fuß erstreckt sich relativ zu dem Körper nach außen. Der Fuß beinhaltet eine abgeschrägte Fläche, die von dem Körper weg zeigt.
Patent DE-102020134908-A1 (DE)
Title: Hängebahnsystem zum Transportieren von Werkstücken
Inventor: QUENZER PHILIPP
IPC: B65G17/20
Filed: 2020-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hängebahnsystem zum Transportieren von Werkstücken, mit zumindest zwei schienengeführten Fahrwerken, wobei zumindest zwei Fahrwerke über eine Lasttraverse zu einem Transportwagen verbunden sind, die Lasttraverse zur Aufnahme von Werkstücken ausgelegt ist und sich im Wesentlichen entlang einer Förderrichtung erstreckt, jedes Fahrwerk zumindest eine Laufrolle aufweist, zumindest eine der Laufrollen des Transportwagens antreibbar ist, für jede antreibbare Laufrolle ein eigener Elektromotor an dem Fahrwerk angebracht ist und der Transportwagen einen Energiespeicher für den Antrieb der antreibbaren Laufrollen aufweist.
Patent DE-102020205386-A1 (DE)
Title: Verwaltungsserver für gemeinsam genutzte fortbewegungsmittel und verwaltungssystem für gemeinsam genutzte fortbewegungsmittel sowie verwaltungsverfahren für gemeinsam genutzte fortbewegungsmittel unter deren verwendung
Inventor: SOH YOONSANG
IPC: G06Q50/30
Filed: 2020-04-29
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung können ein Verwaltungsserver für gemeinsam genutzte Fortbewegungsmittel, ein Verwaltungssystem für gemeinsam genutzte Fortbewegungsmittel und ein Verwaltungsverfahren für gemeinsam genutzte Fortbewegungsmittel unter Verwendung des Verwaltungsservers und -systems bewirken, dass ein Ungleichgewicht von Angebot und Nachfrage an jeder Station der Fortbewegungsmittel nicht auftritt, indem die folgenden Teile ausgebildet werden: einen Prognoseteil der Nutzungsmenge, in dem eine Nutzungsmenge für Fortbewegungsmittel jeder Verleihstation für Fortbewegungsmittel unter den Verleihinformationen über Fortbewegungsmittel prognostiziert wird, die von jedem Terminal der Verleihstation für
Patent DE-102020205796-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Diagnostizieren eines Fehlers in einer Motorschaltung
Inventor: COROBAN-SCHRAMEL VASILE
IPC: H02P21/00
Filed: 2020-05-08
Abstract: Ein Verfahren zum Diagnostizieren einer Fehlerbedingung einer offenen Phase eines Motors in einer Motorschaltung der Art mit einem Elektromotor, einer Wechselrichterbrücke, die impulsbreitenmodulierte sinusförmige Stromwellenformen an jede Phase anlegt, und einem Controller, der als Eingabe ein Fehlersignal in Abhängigkeit von der Differenz zwischen dem vom Motor angeforderten Strom Idq und dem im Motor fließenden tatsächlichen Strom idq empfängt und ein Spannungsanforderungssignal für jede Phase des Motors ausgibt, das dem Wechselrichter zugeführt wird, wobei das Verfahren das Bestimmen des q-Achsen-Motorstroms im Motor, der Motordrehzahl, der q-Achsen-Motorstromanforderung und der angeforderten Phasenspannung vom Controller, und falls die folgenden Bedingungen erfüllt sind, Ausgeben eines Signals, das angibt, dass eine Fehlerbedingung einer offenen Phase des Motors vorhanden ist, umfasst:-die q-Achsen-Stromanforderungsamplitude liegt über einem Schwellenwert,-der q-Achsen-Motorstrom liegt unter einem ersten vordefinierten Bruchteil des angeforderten q-Achsen-Motorstroms-die angeforderte Phasenspannung ist größer als ein zweiter vordefinierter Bruchteil des gesättigten Phasenspannungswerts der Motorschaltung; und-die Motordrehzahl liegt unter einer Schwellendrehzahl.Ferner werden in Kombination eine Elektromotorschaltung und eine Motordiagnoseschaltung beschrieben.
Patent DE-102020205837-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Betreiben einer Heizungseinheit in einem Gebäude mit einem oder mehreren zu heizenden Räumen
Inventor: STRUBEL JAN
IPC: F24D19/10
Filed: 2020-05-08
Abstract: System und Verfahren zum Betreiben einer Heizungseinheit in einem Gebäude mit einem oder mehreren zu heizenden Räumen. Das Verfahren umfasst die Schritte Bereitstellen einer oder mehrerer Solltemperaturen Tn,sollfür einen oder mehrere zu heizende Räume; Bereitstellen einer Ist-Temperatur Tn,istfür den einen oder die mehreren zu heizende Räume; Ermitteln einer Differenz ΔTnzwischen einem Sollwert Tn,solleines zu heizenden Raums der einen oder mehreren zu heizenden Räume und der Ist-Temperatur Tn,istdes zu heizenden Raums; und Steuern einer Heizungseinheit in Abhängigkeit der ermittelten Differenz ΔTn.
Patent DE-102020209689-A1 (DE)
Title: Synchronisationsverfahren und steuerung
Inventor: NAKAMA TOMOMASA
IPC: H04L7/08
Filed: 2020-07-31
Abstract: Zur Aufrechterhaltung der Genauigkeit einer Synchronisation zwischen einer Kommunikationssteuerschaltung und externer Ausrüstung selbst falls eine Basis-Timing-Signal-Erzeugungsschaltung und die Kommunikationssteuerschaltung auf Basis unterschiedlicher Taktgeber arbeiten. Gemäß einem Synchronisationsverfahren erzeugt eine Basis-Timing-Signal-Erzeugungsschaltung 2 ein Basis-Timing-Signal. Eine Kommunikationssteuerschaltung 3 erzeugt ein erstes Kommunikationszyklus-Timing-Signal EXSYN, misst eine Eingabedifferenz zwischen dem Basis-Timing-Signal und einem vorbestimmten der ersten Kommunikationszyklus-Timing-Signale EXSYN, dividiert einen Kompensationswert, der responsiv auf die Eingabedifferenz ist, durch die Anzahl der ersten Kommunikationszyklus-Timing-Signale EXSYN, addiert einen Wert, der von der Division in einem Kommunikationszyklus herrührt, auf, kompensiert das Timing der Erzeugung des ersten Kommunikationszyklus-Timing-Signals EXSYN mit dem Timing, das gleich oder größer als ein vorbestimmter Wert ist, und sendet ein Paket, das Timing-Kompensationsdaten enthält, an eine externe Ausrüstung 10. Die externe Ausrüstung 10 erzeugt ein zweites Kommunikationszyklus-Timing-Signal EXSYN1, kompensiert das Timing der Erzeugung des zweiten Kommunikationszyklus-Timing-Signals EXSYN1 auf Basis des Timings des Empfangs der Timing-Kompensationsdaten und nimmt Synchronisation mit dem ersten Kommunikationszyklus-Timing-Signal EXSYN vor.
Patent DE-102020211990-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: ANDO TORU
IPC: B60L53/16
Filed: 2020-09-24
Abstract: Wenn während einer Ausführung eines Wechselstrom ladevorgangs eine vorgegebene Betätigung ausgeführt wird, führt eine ECU eines Fahrzeugs einen Ladestopp-Prozess aus. Die ECU bestimmt, ob während des Ladestopp-Prozesses eine Wiederaufnahmebedingung erfüllt ist oder nicht. Wenn die Wiederaufnahmebedingung erfüllt ist und ein Ladeverbindungsstück mit eine Eingang verbunden ist, versetzt die ECU eine Verriegelungsvorrichtung in einen Verriegelungszustand und nimmt den Wechselstromladevorgang wieder auf. Wenn die Wiederaufnahmebedingung nicht erfüllt ist oder wenn das Ladeverbindungsstück nicht mit dem Eingang verbunden ist, nimmt die ECU den Wechselstromladevorgang nicht wieder auf.
Patent DE-102021002223-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines optimalen Parkplatzes für ein Fahrzeug
Inventor: HERB FRIEDER
IPC: G08G1/14
Filed: 2021-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung eines optimalen Parkplatzes (1) für ein Fahrzeug (2), wobei eine vom Fahrzeug (2) zu wählende Parkposition (3) und/oder Fahrzeugorientierung zumindest unter Berücksichtigung eines Sonnenstandverlaufs ermittelt wird.
 Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass unter Berücksichtigung einer voraussichtlichen Parkdauer eine sich am Ende der Parkdauer in einem Fahrzeuginnenraum einstellende Innenraumtemperatur abgeschätzt wird und die Parkposition (3) und/oder Fahrzeugorientierung so bestimmt wird, dass die abgeschätzte Fahrzeuginnenraumtemperatur kleiner oder gleich einer voreingestellten Wunschtemperatur ist oder eine zum Kühlen des Fahrzeuginnenraums innerhalb einer festgelegten Kühldauer bis oder unterhalb der Wunschtemperatur erforderliche Energiemenge kleiner oder gleich einer Adaptivenergiemenge ist.
Patent DE-102021005278-A1 (DE)
Title: Elektrischer Feststellbremsaktor für einen Bremssattel eines Fahrzeugs
Inventor: MUESSIQ CARSTEN
IPC: B60T13/74
Filed: 2021-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Feststellbremsaktor (FA1, FA2) für einen Bremssattel (BS1, BS2) eines Fahrzeugs.Erfindungsgemäß sind eine Software (PBCSW) und eine zur Ansteuerung erforderliche Hardware (EPBHW) einer elektrischen Feststellbremse integriert.
Patent DE-102021101975-A1 (DE)
Title: Kühlsystem für zweiphasiges Kältemittel
Inventor: PIESKER MARKUS
IPC: H01M8/04007
Filed: 2021-01-28
Abstract: Es wird Kühlsystem (10) mit einem zweiphasigen Kältemittel beschrieben, das einen Kondensator (110), einen Verdampfer (130) und eine Fördereinrichtung (120) umfasst. Flüssiges und gasförmiges Kältemittel aus dem Verdampfer (130) werden in einem Sammelbehälter (135) gesammelt, an den eine erste Ableitung (P21) und eine zweite Ableitung (P22) angeschlossen sind. Durch die erste Ableitung (P21) wird gasförmiges Kältemittel zu dem Kondensator (110) geführt, während flüssiges Kältemittel durch die zweite Ableitung (P22) zu einem stromabwärts des Kondensators (110) liegenden Teil des Kühlsystems (10) geleitet wird. Ferner ist ein entsprechendes Brennstoffzellenkühlsystem beschrieben, das eine Brennstoffzelle umfasst, die den Verdampfer (130) des Kühlsystems (10) bildet.