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Patent DE-112013003885-T5 (DE)
Title: Verfahren und System zum Festlegen einer Sensorfunktion für einen PM-Sensor
Inventor: STENLÅÅS OLA
IPC: G01N15/06
Filed: 2013-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Festlegung einer Sensorfunktion für einen PM-Sensor (213), der eine Partikelkonzentration in einem Abgasstrom bestimmen soll, der aus einer Verbrennung in einem Verbrennungsmotor (101) resultiert, wobei der PM-Sensor (213) Elemente zur Erzeugung einer Repräsentation der in dem PM-Sensor (213) herrschenden Temperatur umfasst, und wobei ein Nachbehandlungssystem (200) für die Nachbehandlung des Abgasstroms eingebaut ist. Das Verfahren umfasst Folgendes, wenn die Temperatur für den PM-Sensor (213) im Wesentlichen nicht von sensorinternen Heizelementen beeinträchtigt ist: – Festlegen einer Repräsentation einer ersten Temperaturänderung (ΔT12) an dem PM-Sensor (213), – Vergleichen der Repräsentation der ersten Temperaturänderung (ΔT12) mit einer Repräsentation einer erwarteten Temperaturänderung (ΔTerw) im PM-Sensor (213), und – basierend auf dem Vergleich der Repräsentation der ersten Temperaturänderung (ΔT12) mit der Repräsentation der erwarteten Temperaturänderung (ΔTerw), Festlegen, ob der PM-Sensor (213) ein Signal aussendet, das repräsentativ für den Abgasstrom ist. Das Verfahren betrifft auch ein System und ein Fahrzeug.
Patent DE-112013004414-T5 (DE)
Title: Abgasbehandlungsvorrichtung, Dieselmotor und Abgasbehandlungsverfahren
Inventor: NISHIZAWA IZUMI
IPC: F01N3/28
Filed: 2013-07-18
Abstract: Eine Abgasreinigungsvorrichtung 20 enthält ein erstes Abzweigrohr 22A und ein zweites Abzweigrohr 22B, die bewirken, dass aus einem Dieselmotor 10 ausgestoßenes Abgas EX in eine Vielzahl von Kanälen hinein verzweigt wird und diese Kanäle durchströmt, eine erste Abgasreinigungseinheit 20A und eine zweite Abgasreinigungseinheit 20B, die das Abgas EX reinigen, einen Abgastemperatursensor, der eine Temperatur des Abgases EX detektiert, einen Atmosphärendrucksensor 29 und eine Verarbeitungseinheit 51, die einen Zusammenführungsbereichsdruck P jn  an dem Zusammenführungsbereich 22J aus einer Beziehung ermittelt, die vorab zwischen dem Zusammenführungsbereichsdruck P jn , einer Gesamtdurchflussmenge Q m  des Abgases EX, einer Zusammenführungsbereichstemperatur T jn  und einem Atmosphärendruck P at  ermittelt wurde.
Patent DE-112013006272-T5 (DE)
Title: Fahrzeugdiebstahlalarmsystem
Inventor: HISADA MASAAKI
IPC: B60R25/34
Filed: 2013-12-05
Abstract: Ein Fahrzeugdiebstahlalarmsystem weist einen Verriegelungszustands-Bestimmungsabschnitt (210) und einen Übertragungs-Steuerabschnitt (230–270, 310–340) auf. Der Verriegelungszustands-Bestimmungsabschnitt bestimmt, ob Türen eines Fahrzeugs (10) in verriegelte Zustande eingetreten sind, nachdem die Hauptleistung des Fahrzeugs abgeschaltet ist. Der Übertragungs-Steuerabschnitt schaltet von einem normalen Modus zu einem Alarmmodus, wenn der Verriegelungszustands-Bestimmungsabschnitt bestimmt, dass die Türen verriegelt sind. Wenn ein Änderungsbetrag eines Luftdrucks eines Reifens (1a–1d) des Fahrzeugs größer ist als ein erster Druckbereich (H1) in dem Alarmmodus oder wenn ein Änderungsbetrag einer Beschleunigung, welche auf den Reifen ausgeübt wird, größer ist als ein vorbestimmter Beschleunigungsbereich (Ad) in dem Alarmmodus, steuert der Übertragungs-Steuerabschnitt eine mobile Kommunikationsvorrichtung, welche an dem Fahrzeug ausgerüstet ist, um eine Alarm-Information zu einer externen Vorrichtung zu übertragen, welche außerhalb des Fahrzeugs platziert ist.
Patent DE-112014000430-T5 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für eine elektrische Drehmaschine
Inventor: SAHA SUBRATA
IPC: H02P27/06
Filed: 2014-03-26
Abstract: Um die Kapazität eines Glättungskondensators auf der Gleichstromseite eines Inverters zu reduzieren, während Schwankungen wie etwa Pulsierungen der Spannung und des Stroms auf der Gleichstromseite des Inverters reduziert werden, stellt die vorliegende Erfindung eine Antriebseinrichtung für eine elektrische Drehmaschine bereit, die eine elektrische Wechselstromdrehmaschine antreibt und steuert, und die eine Induktivitätssteuerungseinheit umfasst, die eine Induktivität Ld auf der Gleichstromseite zwischen einem positiven Pol einer Gleichstromenergieversorgung und einem positiven Pol eines Glättungskondensators gemäß einer Schaltfrequenz zwischen einer vordefinierten Standardinduktivität Ls und einer hohen Induktivität Lh, die höher ist als die Standardinduktivität Ls, umschaltet.
Patent DE-112014001599-T5 (DE)
Title: Auftaugerät für einen Kühlschrank
Inventor: WANG HAIYAN
IPC: F25D19/00
Filed: 2014-12-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Kühlschrank, insbesondere auf ein Auftaugerät für einen Kühlschrank, welches eine Auftaukammer aufweist. Die Auftaukammer umfasst eine Auftaukammerhülle, eine Auftaukammer-Auskleidung und eine Auftaukammer-Tür; ein Erregermodul für elektromagnetische Wellen, ein Hochspannungs-Oszillatormodul für elektromagnetische Wellen und ein Überwachungsmodul, welches dazu konfiguriert ist, die Temperatur der innerhalb der Auftaukammer angeordneten Lebensmittel zu überwachen; das Erregermodul für elektromagnetische Wellen ist elektrisch sowohl mit dem Hochspannungs-Oszillatormodul für elektromagnetische Wellen als auch mit dem Überwachungsmodul verbunden; eine erste Elektrode und eine zweite Elektrode sind innerhalb der Auftaukammer vorgesehen, und sowohl die erste Elektrode als auch die zweite Elektrode werden dazu Benutzt, in Kontakt mit Lebensmitteln zu kommen, und sie sind elektrisch mit dem Hochspannungs-Oszillatormodul für elektromagnetische Wellen verbunden; und es ist ein elektrisch mit dem Überwachungsmodul verbundener Temperatursensor in der Auftaukammer angeordnet. Durch Aussendung hochfrequenter elektromagnetischer Wellen durch die erste Elektrode und die zweite Elektrode in die Auftaukammer auf Lebensmittel, die in Kontakt mit den Elektroden kommen, werden gefrorene Lebensmittel schnell und gleichmäßig aufgetaut.
Patent DE-112014001623-T5 (DE)
Title: Vorheizvorrichtung für Gasturbinenbrennstoff, damit versehene Gasturbinenanlage und Vorheizverfahren für Gasturbinenbrennstoff
Inventor: HOTTA KATSUHIRO
IPC: F02C7/224
Filed: 2014-03-12
Abstract: Diese Brennstoffvorheizvorrichtung (50) ist mit dem Folgenden bereitgestellt: einer Kühldampfleitung (55), die Dampf zwecks Kühlens zu einer Hochtemperaturkomponente einer Gasturbine (10), nämlich der Verbrennungskammer einer Brennkammer (21) führt; einer Heißdampfleitung (57), durch die überhitzter Dampf (SS) fließt, der durch die Verbrennungskammer der Brennkammer (21) geströmt ist; und einen Vorheizer (51), der den überhitzten Dampf (SS) aus der Heißdampfleitung (57) empfängt und Brennstoff (F), der der Brennkammer (21) zugeführt werden soll, durch Wärmeaustausch zwischen dem überhitzten Dampf (SS) und dem Brennstoff (F) erwärmt.
Patent DE-112014002544-T5 (DE)
Title: Kältemittelverdampfer
Inventor: BABA NORIMASA
IPC: F28F9/26
Filed: 2014-05-16
Abstract: Bei einem Kältemittelverdampfer (1) ist ein erster Kältemittelsammelabschnitt (23a), welcher in einem Tankabschnitt (23) definiert ist, mit einem zweiten Kältemittelverteilabschnitt (13b) verbunden, welcher in einem Tankabschnitt (13) definiert ist, und ein zweiter Kältemittelsammelabschnitt (23b), welcher in dem einen Tankabschnitt (23) definiert ist, ist mit einem ersten Kältemittelsammelabschnitt (13a) verbunden, welcher in dem einen Tankabschnitt (13) definiert ist. Ein Zwischentankabschnitt (33), durch welchen ein Kältemittel strömt, ist mit einer äußeren Oberfläche von dem einen Tankabschnitt (23) und einer äußeren Oberfläche von dem einen Tankabschnitt (13) verbunden. Ein äußerer Kältemittelraum (34) eines Tanks, durch welchen ein Kältemittel strömt, ist durch eine äußere Wand von dem einen Tankabschnitt (23), eine äußere Wand von dem einen Tankabschnitt (13) und eine äußere Wand von dem Zwischentankabschnitt (33) definiert.
Patent DE-112014005277-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen von Verunreinigungen, Verfahren zum Einbringen von Verunreinigungen und Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterelements
Inventor: IGUCHI KENICHI
IPC: H01L21/228
Filed: 2014-06-12
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Dotieren mit Verunreinigungen wird bereitgestellt mit: einer Trägerplatte (3), welche ein Halbleitersubstrat (2) trägt; einem wandartigen Block (10), welcher über der Trägerplatte (3) angeordnet ist und in einem Abstand von dem Halbleitersubstrat (2) schwimmt, wobei im Inneren des wandartigen Blocks (10) eine Aussparung (12) realisiert ist, um einen Raum für eine Lösungszone (B) einzurichten, welche Verunreinigungselemente enthält, wobei die Lösungszone (B) auf einer oberen Fläche des Halbleitersubstrats (2) lokalisiert ist, wobei die obere Fläche einer unteren Fläche gegenüberliegt, die der Trägerplatte (3) zugewandt ist; und einem laseroptischen System (30), welches so konfiguriert ist, dass es einen Laserstrahl (32) durch die von dem wandartigen Block (10) umgebene Lösungszone (B) hindurch auf die obere Fläche des Halbleitersubstrats (2) strahlt, wobei die Verunreinigungselemente durch die Bestrahlung mit dem Laserstrahl (32) in einen Teil des Halbleitersubstrats (2) dotiert werden.
Patent DE-112014006478-T5 (DE)
Title: Motorgeräte-Kühlsystem
Inventor: BYLUND CHRISTIAN
IPC: A47L5/14
Filed: 2014-03-17
Abstract: Ein Verfahren zur Kühlung von Blasgerätkomponenten kann das Rotieren einer Lüfteranordnung (160) als Reaktion auf den Betrieb eines Motors (120) umfassen. Die Rotation der Lüfteranordnung kann eine Unterdruckregion in einem Einlassabschnitt (154) und eine Überdruckregion an einem Hauptkanal (340) der Lüfteranordnung (160) erzeugen. Das Verfahren kann ferner das Saugen von Luft in den Einlassabschnitt (154) durch einen Steuerungseinheitsgehäuseabschnitt (132) eines Gehäuses (110) des Blasgeräts (100) hindurch zur Kühlung einer Steuerungseinheit (130) des Blasgeräts (100), das Saugen von Luft in den Einlassabschnitt (154) durch ein Batteriefach (142) zur Kühlung einer Batterie (140) des Blasgeräts (100), und das Drücken von Luft aus dem Hauptkanal (340) durch ein Motorgehäuse (320) hindurch zur Kühlung des Motors (120) umfassen.
Patent DE-112014006546-T5 (DE)
Title: Probenbearbeitungsverfahren und Ladungsteilchenstrahlvorrichtung
Inventor: SHIDARA TAKASHI
IPC: H01J37/28
Filed: 2014-05-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt bei der Herstellung einer TEM- oder STEM-Probe durch FIB-SEM eine Technik zum Erhalt eines Bearbeitungsendpunkts auf der Rückflächenseite der Probe bereit. Der Zustand der durch den fokussierten Ionenstrahl (FIB) bearbeiteten Probenrückfläche wird anhand einer Kikuchi-Figur (116) erkannt, die entsteht, wenn Elektronen (107), die durch das SEM (Rasterelektronenmikroskop) injiziert wurden, von der Proberückfläche emittiert werden. Da diese Kikuchi-Figur durch die Kristallstruktur der Probenrückfläche, die Kristallorientierung relativ zum injizierten Elektronenstrahl und die Kristallgitterkonstanten verursacht wird, ermöglicht die Erkennung der Beugungsfigur den Erhalt des Bearbeitungsendpunkts auf der Rückflächenseite während der FIB-Bearbeitung.
Patent DE-112015000353-T5 (DE)
Title: Rollstuhl
Inventor: OOYAMA KEI
IPC: A61G5/02
Filed: 2015-09-08
Abstract: Es sind vorgesehen ein hinteres Rad (7), dass drehbar an einem Körper (2) vorgesehen ist, ein an einer Oberseite des Körpers (2) aufgelegter Sitz (32), ein Sitzhebelmechanismus (33), durch den der Sitz (32) getragen wird, um zwischen einer angehobenen Position und einer abgesenkten Position an der Oberseite des Körpers (2) nach oben oder unten bewegt werden zu können, und ein Bremsmechanismus (41), der die Hinterräder (7) in Verriegelung mit dem Sitzhebelmechanismus (33) am Drehen hindert, wenn der Sitz (32) von der abgesenkten Position in die angehobene Position angehoben wird.
Patent DE-112015005000-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: SENOO MASARU
IPC: H01L29/872
Filed: 2015-09-04
Abstract: Es ist eine Halbleitervorrichtung mit einer niedrigen Einschaltspannung des IGBT und einem geringen Sperrverzögerungsstrom vorgesehen. Die Halbleitervorrichtung umfasst ein Halbleitersubstrat mit einem Gate-Graben und einem Dummy-Graben. Das Halbleitersubstrat umfasst Emitter-, Körper-, Barrieren-, und Säulenbereiche zwischen dem Gate-Graben und dem Dummy-Graben. Der Emitter-Bereich ist ein n-Typ-Bereich, der mit dem Gate-Isolierfilm in Kontakt ist, und an einer Frontfläche freiliegt. Der Körperbereich ist ein p-Typ-Bereich, der mit dem Gate-Isolierfilm an einer Rückflächenseite des Emitter-Bereichs in Kontakt ist. Der Barrierenbereich ist ein n-Typ-Bereich, der mit dem Gate-Isolierfilm an einer Rückflächenseite des Körperbereichs in Kontakt ist, und mit dem Dummy-Isolierfilm in Kontakt ist. Der Säulenbereich ist ein n-Typ-Bereich, der mit der Frontflächenelektrode und dem Barrierenbereich verbunden ist.
Patent DE-112015006023-T5 (DE)
Title: Siliziumkarbidsubstrat und Verfahren zur Herstellung eines Siliziumkarbidsubstrats
Inventor: HIYOSHI TORU
IPC: C30B29/36
Filed: 2015-11-09
Abstract: Ein Siliziumkarbid-Einkristallsubstrat (11) umfasst eine gegenüber einer {0001}-Ebene abgewinkelte erste Hauptfläche (11a) und eine durchgehend mit der ersten Hauptfläche (11a) ausgebildete erste Umfangskante (11c2). Auf der ersten Hauptfläche (11a) ist eine Siliziumkarbid-Epitaxieschicht (12) ausgebildet. Die Siliziumkarbid-Epitaxieschicht (12) weist eine zweite Hauptfläche (12b), die mit der ersten Hauptfläche (11a) in Kontakt steht, eine dritte Hauptfläche (12a2) gegenüber der zweiten Hauptfläche (12b) und eine zweite Umfangskante (12c2), die durchgehend mit sowohl der zweiten Hauptfläche (12b) als auch der dritten Hauptfläche (12a2) ausgebildet ist, auf. Es wird ein Randgebiet (C) mit dem ersten Umfangskante (11c2) und der zweiten Umfangskante (12c2) entfernt. Die Siliziumkarbid-Epitaxieschicht (12) hat eine Dicke von nicht weniger als 50 μm in einer Richtung senkrecht zu der dritten Hauptfläche (12a2).
Patent DE-112015006744-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern bzw. Regeln eines Kniegelenks und Orthese für eine untere Gliedmaße
Inventor: YASUI TADASHI
IPC: A61H3/00
Filed: 2015-07-29
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Steuern bzw. Regeln eines Kniegelenks umfasst die nachfolgenden Schritte: (A) Messen von wenigstens einem von einem Kniebeugemoment M1 und einem Fußgelenkbeugemoment M2 eines Nutzers und Vergrößern einer auf eine Drehung eines Kniegelenks gerichtete Bremskraft bei einem Übergang von einem Zustand, in dem die nachfolgende Formel (1) nicht erfüllt ist, in einen Zustand, in dem die nachfolgende Formel (1) erfüllt ist, oder bei einem Übergang von einem Zustand, in dem die nachfolgende Formel (2) nicht erfüllt ist, in einen Zustand, in dem die nachfolgende Formel (2) erfüllt ist: M1 > C1 ... (1) und M2 > C2 ... (2); und (B) Verkleinern der auf die Drehung des Kniegelenks gerichteten Bremskraft im Vergleich zur Bremskraft bei Schritt (A) bei einem Übergang von einem Zustand, in dem die nachfolgende Formel (3) nicht erfüllt ist, in einen Zustand, in dem die nachfolgende Formel (3) erfüllt ist, oder bei einem Übergang von einem Zustand, in dem die nachfolgende Formel (4) nicht erfüllt ist, in einen Zustand, in dem die nachfolgende Formel (4) erfüllt ist: M1 < C3 ... (3) und M2 < C4 ... (4); wobei C1 bis C4 Konstanten sind und die Beziehung der Ungleichungen C1 ≥ C3 ≥ 0 und C2 ≥ C4 ≥ 0 erfüllen.
Patent DE-112016001559-T5 (DE)
Title: Abbildungssystem, das strukturiertes Licht zur Tiefenrückgewinnung nutzt
Inventor: MICHIELIN FRANCESCO
IPC: G06T7/00
Filed: 2016-03-23
Abstract: Ein Abbildungssystem (500) enthält eine optische Einheit (100), die von einer Szene (900) Sätze erster Bilder (RWL, GWL, BWL) sowie Sätze zweiter Bilder (RSL, GSL, BSL) aufnimmt, wobei die Szene (900) mit nicht strukturiertem Licht beleuchtet wird, wenn die Sätze erster Bilder (RWL, GWL, BWL) aufgenommen werden, und wobei die Szene (900) mit strukturiertem Licht beleuchtet wird, wenn die Sätze zweiter Bilder (RSL, GSL, BSL) aufgenommen werden. Eine Musterverarbeitungseinheit (200) erzeugt aus den zweiten Bildern (RSL, GSL, BSL) ein wiedergewonnenes Schattenmuster von einem Schattenmuster, das während einer Beleuchtung mit strukturiertem Licht auf die Szene (900) projiziert wurde, wobei zumindest ein bewegungskompensiertes Referenzbild verwendet wird. Eine Tiefenverarbeitungseinheit (300) erhält eine Tiefeninformation (DI) auf der Basis des wiedergewonnenen Schattenmusters.
Patent DE-112016004968-T5 (DE)
Title: Ventilmechanismus mit variabler Strömungsrate und Turbolader
Inventor: HUH JAEMIN
IPC: F16K5/04
Filed: 2016-10-24
Abstract: Ein Ventilmechanismus mit einer variablen Strömungsrate der vorliegenden Erfindung umfasst einen Schaft, der durch ein Gehäuse drehbar gehalten ist, ein Lager, das durch ein Durchgangsloch des Gehäuses eingesetzt ist und den Schaft hält, um um eine Achse des Schafts drehbar zu sein, sowie einen Ventilabschnitt, der an einer Endseite des Schafts vorgesehen ist und eine Öffnung abdeckt. Der Schaft ist so angeordnet, dass die Achse des Schafts die Öffnung schneidet. Der Ventilabschnitt dreht um die Achse des Schafts und öffnet und schließt eine Öffnung eines Durchlasses mit einer variablen Gasströmungsrate.
Patent DE-112016006414-T5 (DE)
Title: Anormitätsüberwachvorrichtung und elektrische Servolenkvorrichtung unter Verwendung derselben
Inventor: YAMANAKA TAKAHIRO
IPC: G06F11/07
Filed: 2016-12-26
Abstract: Eine Anormitätsüberwachvorrichtung weist eine Steuereinheit (40) und eine Überwacheinheit (20) auf. Die Steuereinheit weist einen Selbstdiagnose-Schaltkreis (41) auf, der so konfiguriert ist, dass er eine Selbstdiagnose-Verarbeitung durchführt, während derer eine andere Verarbeitung verhindert wird. Die Überwacheinheit weist einen Anormitätsüberwach-Schaltkreis (23) und einen Rücksetzschaltkreis (24) auf. Der Anormitätsüberwach-Schaltkreis ist so konfiguriert, dass er eine Anormitätsüberwachung der Steuereinheit durchführt. Der Rücksetzschaltkreis ist so konfiguriert, dass er die Steuereinheit zurücksetzt, wenn der Anormitätsüberwach-Schaltkreis eine Anormität der Steuereinheit feststellt. Der Anormitätsüberwach-Schaltkreis ist so konfiguriert, dass er bestimmt, ob die Selbstdiagnose-Verarbeitung beendet ist, die Anormitätsüberwachung der Steuereinheit während der Selbstdiagnose-Verarbeitung deaktiviert und die Anormitätsüberwachung der Steuereinheit startet, wenn bestimmt wird, dass die Selbstdiagnose-Verarbeitung beendet ist. Dementsprechend wird die Anormität der Steuereinheit genau überwacht.
Patent DE-112017002051-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und anzeigevorrichtung
Inventor: SUGIMOTO YASUHITO
IPC: H02M3/00
Filed: 2017-05-08
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung, die ausgestattet ist mit: einer Stromversorgungsschaltung, die mehrere Stromversorgungsblöcke enthält, die Eingangs-/Ausgangs-Beziehungen zueinander aufweisen; einer Stromversorgungs-Steuereinheit, die Steuersignale an jeden der Stromversorgungsblöcke ausgibt, die ein „Ein/Aus“ anzeigen; einer Fehlererfassungseinheit; und einem Sequenzer. Wenn die Fehlererfassungseinheit erfasst, dass eines der Steuersignale während einer Inbetriebnahme der Stromversorgungsschaltung „Aus“ anzeigt, bewegt sich der Sequenzer zu einem vorgeschriebenen Abschaltsequenzmodus und die Stromversorgungs-Steuereinheit führt eine Abschaltsequenz durch, in der die Steuersignale ausgegeben werden, um die Stromversorgungsblöcke in einer vorgeschriebenen Reihenfolge auszuschalten.
Patent DE-112017003897-T5 (DE)
Title: Flammhemmende Polyesterzusammensetzung
Inventor: HIRCHSOHN YANIV
IPC: C08L67/02
Filed: 2017-07-27
Abstract: Hier ist eine flammhemmende Polyesterzusammensetzung bereitgestellt, die Folgendes umfasst:
 (a) mindestens einen Polyester;
 (b) ein Bisphosphat der allgemeinen Formel (I):
     wobei R 1 , R 2 , R 3  und R 4  jeweils unabhängig voneinander Aryl oder Arylalkyl ist, die jeweils unabhängig voneinander bis zu etwa 30 Kohlenstoffatome enthalten, gegebenenfalls von Heteroatomen unterbrochen, X eine zweiwertige organische Gruppe ist, die bis zu etwa 20 Kohlenstoffatome enthält, und n einen Durchschnittswert von etwa 1,0 bis etwa 2,0 aufweist;
 (c) Melaminpolyphosphat;
 (d) mindestens einen bromierten Flammhemmer; und
 (e) mindestens ein Antitropfmittel.
Patent DE-112017004537-T5 (DE)
Title: Vorrichtungstemperaturregler
Inventor: MIURA KOJI
IPC: H05K7/20
Filed: 2017-08-02
Abstract: Ein Vorrichtungstemperaturregler ist mit einem Vorrichtungswärmetauscher (12), der eine Wärme von einer Temperaturregelzielvorrichtung aufnimmt und ein flüssiges Arbeitsfluid verdampft, und einem Verflüssiger (14, 14A, 14B) versehen, der ein gasförmiges Arbeitsfluid verflüssigt, das in dem Vorrichtungswärmetauscher verdampft wird. Der Vorrichtungstemperaturregler ist mit einem Gasdurchlassteil (16), der das gasförmige Arbeitsfluid, das in dem Vorrichtungswärmetauscher verdampft wird, zu dem Verflüssiger führt, und einem Flüssigkeitsdurchlassteil (18) versehen, der das flüssige Arbeitsfluid, das in dem Verflüssiger verflüssigt wird, zu dem Vorrichtungswärmetauscher führt. Der Vorrichtungstemperaturregler ist mit einem Zuführmengenregler (30) versehen, der eine Zuführmenge des flüssigen Arbeitsfluids zu dem Vorrichtungswärmetauscher erhöht oder verringert. Der Zuführmengenregler verringert die Zuführmenge des flüssigen Arbeitsfluids zu dem Vorrichtungswärmetauscher, so dass eine Flüssigkeitsoberfläche in einem Zustand ausgebildet wird, in dem das gasförmige Arbeitsfluid auf einer unteren Seite angeordnet ist, die niedriger als ein Wärmetauschabschnitt ist, der eine Wärme mit der Temperaturregelzielvorrichtung in dem Vorrichtungswärmetauscher tauscht, wenn eine Bedingung zum Halten der Temperaturregelzielvorrichtung bei einer Temperatur erfüllt ist.
Patent DE-112017006108-T5 (DE)
Title: Bremsflüssigkeitsdrucksteuervorrichtung, Bremssystems für Motorräder und Herstellungsverfahren der Bremsflüssigkeitsdrucksteuervorrichtung
Inventor: SAGAYAMA KOSAKU
IPC: B60T8/36
Filed: 2017-10-25
Abstract: Aufgabe
 Eine Bremsflüssigkeitsdrucksteuervorrichtung, bei der mit einem einfachen Aufbau das Spulengehäuse an den Grundkörper angebracht werden kann, ein mit dieser Bremsflüssigkeitsdrucksteuersystem versehenes Bremssystem für Motorräder, und ein Herstellungsverfahren für die Bremsflüssigkeitsdrucksteuervorrichtung zu erhalten.
 Mittel zur Lösung der Aufgabenstellung
 Bei der Bremsflüssigkeitsdrucksteuervorrichtung ist am Spulengehäuse mindestens ein Vorsprung vorgesehen, und in der Seite des Grundkörpers, an die das Spulengehäuse angebracht wird, ist mindestens ein Loch vorgesehen, wobei das Spulengehäuse dadurch an den Grundkörper befestigt ist, dass der Vorsprung in das Loch eingeführt wurde, wobei der Vorsprung einen überhängenden Teil aufweist, der sich in die mit der hervorragenden Richtung des Vorsprungs kreuzende Richtung ausdehnt, wobei das Spulengehäuse dadurch vom Grundkörper gehalten wird, dass ein Teil des Grundkörpers an die Oberfläche des basisseitigen Bereichs, nämlich des Bereichs, der in Bezug auf den Scheitel des ausgedehnten Teils des überhängenden Teils nahe der Basis des Vorsprungs liegt, angelegt wird.
Patent DE-112018001016-T5 (DE)
Title: Einpackvorrichtung und einpackverfahren
Inventor: HASEGAWA SHOGO
IPC: B65B5/10
Filed: 2018-02-26
Abstract: Es werden eine Einpackvorrichtung und ein Einpackverfahren bereitgestellt, mit denen eine präzise Positionierung möglich ist. Die Einpackvorrichtung weist eine zweite Saugeinheit auf, die eine innere Wandfläche einer Schachtel mit Kraft beaufschlagt. Die Einpackvorrichtung weist auch einen Einpackvorrichtung-Hauptkörperteil auf, der in der Lage ist, einen unterzubringenden Gegenstand im Inneren der Schachtel unterzubringen, die dadurch positioniert worden ist, indem sie dadurch bewegt wird, dass die zweite Saugeinheit die innere Wandfläche der Schachtel mit Kraft beaufschlagt.