baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012103619-U1 (DE)
Title: Schlauchpumpe
IPC: F04C5/00
Filed: 2012-09-20
Abstract: Schlauchpumpe mit mindestens einem Schlauch (3) und ein oder mehreren Abklemmmitteln (6) zum in Förderrichtung eines Fluids fortschreitenden Abklemmen des Schlauches (3), wobei sich der Schlauch (3) an einem Gehäuse (2) an einer Anlagefläche (2.1) abstützt, dadurch gekennzeichnet, – dass die im Gehäuse (2) angeordnete Anlagefläche (2.1) des Schlauches (3) und /oder die Abklemmmittel (6) in Richtung zum Schlauch (3) Abklemmelemente (6) aufweisen, die in Form von Erhöhungen (7) ausgebildet sind und/oder – dass der Schlauch (3) zumindest in dem Bereich, der abgeklemmt wird, mehrlagig ausgebildet ist und/oder aus mehreren ineinandersteckenden Einzelschläuchen besteht.
Patent DE-202012104165-U1 (DE)
Title: Hubbett
IPC: B60P3/39
Filed: 2012-10-30
Abstract: Hubbett (10) für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Wohnmobil oder einen Wohnwagen, umfassend eine Trägereinheit (12) für mindestens ein eine Liegefläche definierendes Matratzenelement (16) und eine Hubvorrichtung zum reversiblen Verbringen der Trägereinheit (12) aus einer Stau- in eine Nutzstellung, gekennzeichnet dadurch, dass die Trägereinheit (12) einen Hauptträger (14), welcher zwei gegenüberliegende, rahmenbildende Schenkel umfasst, und einen Schiebeträger (18) umfasst, welcher aus dem Hauptträger (14) ausziehbar ist, so dass eine Auflagefläche der Trägereinheit (12) vergrößert werden kann.
Patent DE-202012104242-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät zum Kneten und Schütteln der Hüfte sowie des Bauches oder zum Kneten und Schütteln der Hüfte sowie des Bauches bei gleichzeitiger Massage des Rückens
IPC: A61H7/00
Filed: 2012-11-05
Abstract: Trainingsgerät zum Kneten und Schütteln der Hüfte sowie des Bauches oder zum Kneten und Schütteln der Hüfte sowie des Bauches bei gleichzeitiger Massage des Rückens, das umfasst: – einen Außenrahmen (10); – ein Rückenmassagegerät (20), das im Außenrahmen (10) montiert ist; – eine Bandanordnung zum Kneten und Schütteln der Hüfte (30), die an einer unten gelegenen Stelle im Außenrahmen (10) angeordnet ist und einen ersten Motor (31) umfasst, der einen Zahnradsatz (32) antreibt, der sodann eine Antriebskraft auf eine Drehachse (33) überträgt, an deren beiden Enden jeweils ein Exzenterrad (34) befestigt ist, das mit einer Exzenterachse (341) versehen ist, an der jeweils ein Bandbefestiger (35) drehbar gelagert ist; und – ein Band (36), dessen beide Enden durch einen Frontdeckel (14) des Außenrahmens (10) hindurch geführt und jeweils an den beiden Bandbefestigern (35) befestigt sind, sodass, wenn das Band (36) um die Hüfte und den Bauch gespannt...
Patent DE-202013000768-U1 (DE)
IPC: G01R31/00
Filed: 2013-01-22
Abstract: The device has a variable frequency power source (1) and an electrical resonant circuit (2) whose inductors and capacities are operated according to resonance principle. The electrical resonant circuit is comprised of an inductive high voltage coupler (3) arranged in a vessel comprising low and high voltage coils that are provided coaxially around a ferrite core. The diameter of the high voltage coil is greater than the diameter of the low voltage coil and the diameter of the ferrite core. The vessel is filled with electrically insulating fluid.
Patent DE-202013008713-U1 (DE)
Title: Durch Flüssigkeit und Erdanziehungskraft angetriebene Maschine
IPC: F03B7/00
Filed: 2013-09-30
Abstract: Die Getriebe (C) und (D) wird durch die Halterung (A) angetrieben. Die Halterung (A) wird durch die Auf- und Abwärtsbewegung des mit Flüssigkeit gefüllte Behälter (E) und dem Gewicht (F) auf Grund der Erdanziehungskraft Angetrieben.
Patent DE-202013011186-U1 (DE)
Title: Volumenstromsensor
IPC: G01F1/66
Filed: 2013-12-17
Abstract: Rohrleitungseinbau mit mindestens zwei Schallwandlern zur Messung eines Volumenstromes eines fließfähigen Mediums in einer Rohrleitung, wobei die Schallwandler einander gegenüberliegend angeordnet sind und zwischen den Schallwandlern eine Messstrecke ausgebildet ist und wobei der Rohrleitungseinbau mindestens eine Einlassleitung und eine Auslassleitung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrleitungseinbau (1) einen doppelt gekrümmten Strömungskanal aufweist, wobei die Messstrecke (6) auf einer zwischen den Krümmungen aufgespannten Achse innerhalb des Strömungskanals ausgebildet ist und dass die Messstrecke (6) schräg zur Rohrmittenachse (7) des fließfähigen Mediums in der Rohrleitung verläuft.
Patent DE-202013102060-U1 (DE)
Title: Lehrhilfsvorrichtung für den Einbau von Autoglasscheiben
IPC: E06B3/54
Filed: 2013-05-11
Abstract: Lehrhilfsvorrichtung für den Einbau von Autoglasscheiben, daduch gekennzeichnet, dass auf einem verfahrbaren Grundgerüst (1) ein Ausschnitt aus einer Karosserie (2) mit einer Fensteröffnung sicher ablegbar oder befestigt ist, wobei der Ausschnitt aus einer Karosserie (2) auswechselbar, höhenverstellbar und in seiner Neigung vertikal und horizontal verstellbar ist.
Patent DE-202013105485-U1 (DE)
Title: Anschluss für Mastzopf
IPC: H02G7/20
Filed: 2013-12-02
Abstract: Mastanordnung, insbesondere Freileitungsmast, die zumindest einen Mastabschnitt aus einem Holzwerkstoff, mindestens einen am Mastabschnitt befestigten Träger und Beschläge zum Befestigen des Trägers an der Mastanordnung, die an gegenüberliegenden des Mastabschnitts angeordnet sind, aufweist gekennzeichnet durch mindestens einen Schraubbolzen, der durch den Träger, die Beschläge und den Mastabschnitt hindurchgeführt ist und mit dem der Träger am Mastabschnitt befestigt ist, und durch Schrauben, mit denen die Beschläge am Mastabschnitt befestigt sind, wobei die Schrauben schräg zur Längsachse des Schraubbolzens in den Mastabschnitt eingreifen.
Patent DE-202014000374-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Orientierung für automatisch in Werkshallen geführte, elektrisch betriebene, Transportfahrzeuge
IPC: G01B11/00
Filed: 2014-01-14
Abstract: Vorrichtung zur Orientierung für automatisch in Werkshallen geführte, elektrisch betriebene, Transportfahrzeuge, insbesondere so genannte AGV's (automatic guided vehicles), mit den folgenden Merkmalen: a) einer Kamera (6, 25) zur Identifikation der Stützpunkte einer Routenplanung mittels Markern, insbesondere nach dem Datamatrixcode, wobei ein Positionsmarker aus einer Anordnung aus neun Datamatrixcodes aufgebaut ist die in einem Quadrat angeordnet sind, und wobei die Diagonalen von 3 Einzelcodes auf einer Geraden liegen, b) einem vorderen Ultraschallsensor (20) und einem hinteren Ultraschallsensor (13), c) einem Laser-Scanner (9), d) einem Lichtfeldsensor (21).
Patent DE-202014001844-U1 (DE)
Title: Spültuch- und Schwamm-Trockenvorrichtung zur Befestigung am Schwenkauslauf von Küchenarmaturen
IPC: A47B81/02
Filed: 2014-02-25
Abstract: Spültuch- und Schwamm-Trockenvorrichtung zur Befestigung am Schwenkauslauf von Küchenarmaturen, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung (2) der Vorrichtung am Schwenkauslauf der Küchenarmatur (3, 4), oberhalb des Gelenks, stattfindet. Somit dreht sich die Halterung (1, 5) mit der Armatur mit und kann somit aus dem Beckenbereich bewegt werden.
Patent DE-202014002497-U1 (DE)
Title: Fahrradkomponente
IPC: B62M9/00
Filed: 2014-03-20
Abstract: Fahrradkomponente umfassend: ein strukturelles Glied; und ein Verstärkerelement, einschließend eine Berührschicht und eine Stützschicht, wobei die Berührschicht eine erste Fläche und eine zweite Fläche aufweist, und die zweite Fläche der ersten Fläche gegenübersteht, die erste Fläche der Berührschicht am strukturellen Glied befestigt ist, und die Stützschicht an der zweiten Fläche der Berührschicht befestigt ist.
Patent DE-202014004142-U1 (DE)
Title: Stromerzeugungssystem zur Kompensation von Über- und Unterspannung im Stromnetz mit Drehkolbenpumpen
IPC: F03G7/00
Filed: 2014-05-17
Abstract: Die Stromerzeugung und Speicherung ist dadurch gekennzeichnet, dass: 1. 1 Stück Wasser/Luftbehälter und Druckluftbehälter zur Stromerzeugung verwendet werden. 2. Zur Erzeugung der erforderlichen komprimierten Luft Kompressoren verwendet werden. 3. Die Energieerzeugung in Kombination mit Drehkolbenpumpen und Druckluft erfolgt. 4. Die Drehkolbenpumpen hintereinander geschaltet sind. 5. Der Antrieb der Drehkolbenpumpen mit Druckluft, die zwischen den beiden Pumpen eingespeist wird, erfolgt.
Patent DE-202014007925-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erstellen von Wandlamellen
IPC: E02D17/13
Filed: 2014-09-30
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von Wandlamellen in einem Boden mit mindestens zwei stangenförmigen, parallel nebeneinander angeordneten Bohr- und Mischwerkzeugen (51), deren Bohrachsen eine Mittenebene aufspannen und welche über mindestens ein Versteifungsjoch (30) miteinander verbunden sind, wobei ein Mast mit einer Mastführung und ein Antriebsschlitten mit Drehantrieb zum drehenden Antreiben der Bohr- und Mischwerkzeuge (51) vorgesehen sind, wobei der Antriebsschlitten entlang der Mastführung geführt und verfahrbar ist, und an dem Mast unterhalb des Antriebsschlittens ein Zwischenführungsschlitten (43) verschiebbar geführt ist, welcher mit dem Versteifungsjoch (30) über eine Verbindung (11) mit einer Kupplungseinrichtung (10) verbunden ist, über welche das Versteifungsjoch (30) von dem Zwischenführungsschlitten (43) beim Abteufen einer Bohrung lösbar ist, und welche eine erste Kupplungseinheit (20) aufweist, welche mit dem Versteifungsjoch (30) an einer ersten Seite gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Kupplungseinrichtung (10) mindestens eine zweite Kupplungseinheit (20) umfasst, welche mit dem Versteifungsjoch (30) an einer zweiten Seite gekoppelt ist, welche der ersten Seite in Bezug auf die Mittenebene gegenüberliegt.
Patent DE-202014008745-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftlicher Lade- und/oder Ernteguttransportwagen
IPC: A01D90/00
Filed: 2014-11-04
Abstract: Landwirtschaftlicher Lade- und/oder Ernteguttransportwagen mit einem Ladegutspeicher (6), der durch seitliche Bordwände (9) und eine Rückwand (10) begrenzt ist, wobei die Rückwand (10) aufschwenkbar mittels zumindest einem Paar Lenkerstreben (15), die die Bordwände (9) an deren Außenseiten umgreifen, um zumindest eine Rückwand-Schwenkachse (13) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Paar sich kreisbogenförmig um die Rückwand-Schwenkachse (13) erstreckende Führungsbahnen (17) zum Abstützen der Bordwände (9) an den Lenkerstreben (15) gegen Ausbauchen vorgesehen sind.
Patent DE-202014010863-U1 (DE)
Title: Interdentalreiniger
IPC: A61C15/02
Filed: 2014-12-17
Abstract: Ein Interdentalreiniger umfassend ein Griffteil (3) und ein Reinigungsteil (4), der Interdentalreiniger (1) ist aus einem länglichen Körper (2) gebildet, der längliche Körper (2) ist aus einem thermoplastischen Werkstoff gebildet und wobei das Reinigungsteil (4) eine Beschichtung (C) aufweist, welche einen durch Wärme vulkanisierten Gummiwerkstoff umfasst und welche periphere, flexible Bürstenelemente (6) bildet; wobei der längliche Körper (2) einen Reinigungskörper (2a) aufweist, der, wenn beschichtet, das Reinigungsteil (4) bildet; wobei die Dicke der Beschichtung (C) an der Spitze des freien Endes des Reinigungsteils (4) größer ist als die Dicke der Beschichtung (C) an einem angrenzenden axialen Bereich des Reinigungsteils (4).
Patent DE-202014102991-U1 (DE)
Title: Fahnenstange
IPC: G09F17/00
Filed: 2014-07-01
Abstract: Fahnenstange mit Anhängeelementen für ein Fahnentuch (3), an dem zum Anhängen an die Anhängeelemente Anschlusselemente befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahnenstange (1) im Bereich der Anhänge- bzw. Anschlusselemente (3) mit einem geräuschdämmendem bzw. geräuschabsorbierendem Überzug (2) versehen ist.
Patent DE-202014104357-U1 (DE)
Title: Set zum Sanieren eines Kanals
IPC: F16L55/16
Filed: 2014-09-15
Abstract: Set zum Sanieren eines Kanals (1) unter Verwendung – von aushärtbarem Schlauchliner (3) dadurch gekennzeichnet, dass – das Set einen Abschnitt eines Schlauchliners (3) aufweist, der sich axial über einen punktuellen Schaden oder einen Seitenzulauf des Kanals erstreckt und – dass der Abschnitt des Schlauchliners (3) kombiniert ist mit wenigstens zwei Stabilisierungselementen (4), wobei an jeweils einem Endbereich (3.1), (3.2) des Abschnitts des Schlauchliners (3) wenigstens ein Stabilisierungselement (4) anbringbar ist.
Patent DE-202014105298-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur röntgenografischen Inspektion und computertomografischen Messung eines Werkstücks
IPC: G01N23/20
Filed: 2014-11-05
Abstract: Vorrichtung zur röntgenografischen Inspektion und/oder computertomografischen Messung eines Werkstücks (6), zumindest bestehend aus Computertomografie-Sensorik, bestehend aus Röntgenquelle (1) und flächig ausgedehntem Röntgendetektor (2), und zwischen Röntgenquelle und Röntgendetektor angeordneter mechanischen Drehachse (3) zur Aufnahme des Werkstücks und zur Drehung des Werkstücks um eine Drehachse (3d), wobei die Vorrichtung ausgebildet ist, Durchstrahlungsbilder des Werkstücks in mehreren Drehstellungen zwischen Werkstück und Computertomografie-Sensorik um die Drehachse aufzunehmen und die Durchstrahlungsbilder zu einem Volumendatensatz (Voxelvolumen) zu rekonstruieren und vorzugsweise Oberflächenpunkte aus dem Volumendatensatz zur dimensionellen Messung des Werkstücks zu extrahieren, und wobei die Vorrichtung ausgebildet ist, Durchstrahlungsbilder einer röntgenografischen Inspektion zuzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanische Drehachse (3) auf einer mechanischen Schwenkachse (4) angeordnet ist, deren Schwenkachse (4d) quer zur Drehachse (3d) der mechanischen Drehachse verläuft.
Patent DE-202015004645-U1 (DE)
Title: Verstellbares Bett
IPC: A47C23/34
Filed: 2015-06-29
Abstract: Verstellbares Bett mit einem Bettgestell (1), mit einem Bettgestell-Kopfteil (2), wobei das Bettgestell-Kopfteil (2) relativ zu dem übrigen Bettgestell (1) höhenverstellbar ist.
Patent DE-202015005354-U1 (DE)
Title: Zieh- und Beschleunigungsvorrichtung für ein Brett
IPC: A63C19/10
Filed: 2015-08-03
Abstract: Zieh- und Beschleunigungsvorrichtung für ein Brett, wie ein Wakeboard, Surfbrett, Wasserski, Snowboard, die einen Rahmen aufweist, wobei der Rahmen eine Trommel mit Seil, einen Motor zum Antrieb der Seilwinde, eine Sitzgelegenheit, eine Bedienvorrichtung, um die Leistung des Motors zu steuern sowie vorzugsweise eine Bedienvorrichtung für eine Bremse für die Trommel mit Seil, aufweist.
Patent DE-202015007404-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschichten überlanger flächenhafter Substrate, insbesondere Glasscheiben, in einer Vakuum-Beschichtungsanlage
IPC: C23C16/54
Filed: 2015-10-26
Abstract: Vorrichtung zum Beschichten überlanger flächenhafter Substrate, insbesondere Glasscheiben, in einer Vakuum-Beschichtungsanlage, mit den folgenden Merkmalen: a) einer Hintereinanderschaltung von eingangsseitig angeordneten, von der jeweiligen Substratplatte (9) zu durchlaufenden, Kammern, nämlich einer Schleusenkammer (1), einer Pufferkammer (2) und einer Transferkammer (3), wobei jede dieser Kammern eingangsseitig mittels eines Klappenventils (8, 11, 15) luftdicht verschließbar ist und wobei der Transferkammer (3) ein Bereich von Prozesskammern (4) und den Prozesskammern (4) eine ausgangsseitige Hintereinanderschaltung einer Transferkammer (5), einer Pufferkammer (7) und einer Schleusenkammer (8) folgen, b) einer auf Rollen aufgebauten Transportvorrichtung (10), c) einer einzigen Hochleistungs-Vakuumpumpe (13) mit einem Adapterflansch (14) in dem Bereich der Pufferkammer (2), d) mindestens einer Strömungsblende (12) in dem Bereich der Pufferkammer (2), e) eine Einrichtung (16) zur Längsverschiebung der Strömungsblenden (12) und eine Einrichtung (17) zur Höhenverstellung der Strömungsblenden (12), f) eine Anordnung zur Steuerung der Bewegungsvorgänge.
Patent DE-202015007561-U1 (DE)
Title: Duales Vorform-Hebesystem
IPC: B66C19/00
Filed: 2015-11-01
Abstract: Schutzanspruch „Duales-Vorform-Hebesystem” Gekennzeichnet durch: Duale Hebelösung mit verschiedenen Lasthebeantrieben und Lastaufnahmen Gekennzeichnet durch: Schienensysteme angebracht an der Vorformbühnendecke Gekennzeichnet durch: Hebehilfen (Kräne) die in X-Y-Z Richtung Lasten transportieren können Gekennzeichnet durch: Arbeitsbereiche bzw. Verfahrwege vor den Vorformstationen bis seitlich, oder nach hinten weg von der IS Maschine, jeweils in freie Räume
Patent DE-202015009624-U1 (DE)
Title: Temperiereinrichtung für ein Batteriesystem
IPC: H01M10/6568
Filed: 2015-10-18
Abstract: Temperiereinrichtung (1) für ein Batteriesystem, zumindest umfassend einen quaderförmigen Hohlkörper (2) mit zumindest einer Anschlusseinrichtung (3) zum Zuführen und zumindest einer Anschlusseinrichtung (4) zum Abführen eines gesondert temperierten Fluids, eine Vielzahl regelmäßig angeordneter und identisch ausgebildeter, sich von einer ersten Körperoberfläche (5) zu einer zweiten Körperoberfläche (6) hin erstreckender Durchbrüche (7), wobei von jedem Durchbruch (7) eine zylinderförmige Batteriezelle (8) aufgenommen ist, sodass ein fluiddichter Flüssigkeitsraum gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Hohlkörper (2) unter Ausschluss des Zellkopfes (11) und des Zellbodens (12) über eine Höhe h von >20 bis <100%, der Gesamthöhe H des Batteriesystems erstreckt und dass das gesondert temperierte Fluid über eine Heiz- und/oder Kühleinrichtung im Kreis gepumpt wird.
Patent DE-202015100066-U1 (DE)
Title: Kameraanordnung zur Erstellung eines Selbstportraits
IPC: G03B17/56
Filed: 2015-01-08
Abstract: Selbstportraitaufnahmevorrichtung (1) aufweisend einen an einer Halterung befestigten Spiegel (5) mit einer Ausnehmung (6), wobei eine Kamera (4) durch die Ausnehmung (6) das Selbstportrait aufnimmt, wobei die Kamera (4) durch einen Auslöser auslösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung als gemeinsamer Halterahmen zur Fixierung des Spiegels (5) und der Kamera (4) ausgebildet ist, wobei der Spiegel (5) an dem Halterahmen höhen- und/oder neigungsverstellbar fixiert ist.
Patent DE-202015102353-U1 (DE)
Title: Fahrzeugtür-Schliesssystem mit geschwindigkeitsbasierter Riegelfreigabe
IPC: E05B77/06
Filed: 2015-05-08
Abstract: Fahrzeugtür, umfassend: eine Türkonstruktion, die zur beweglichen Befestigung an einem Fahrzeug ausgelegt ist; einen Riegelmechanismus, der für einen lösbaren Eingriff in einen Schließer ausgelegt ist, damit die Tür in einer geschlossenen Stellung gehalten wird; ein an der Türkonstruktion befestigtes bewegliches Griffelement; ein langgestrecktes flexibles Element, welches das Griffelement mit dem Riegelmechanismus in Wirkverbindung bringt, wodurch ein Benutzer den Griff bewegen und das langgestreckte flexible Element zum Entriegeln des Riegelmechanismus verschieben kann; eine geschwindigkeitsbasierte Verschlussvorrichtung, die mit dem langgestreckten flexiblen Element in Wirkverbindung steht, um eine Verschiebung des langgestreckten flexiblen Elements selektiv zu begrenzen und so ein Entriegeln des Riegelmechanismus zu verhindern, wenn sich das langgestreckte flexible Element anfänglich mit einer Geschwindigkeit bewegt, die über einem zulässigen Wert liegt, wobei die geschwindigkeitsbasierte Verschlussvorrichtung eine Basis aufweist, die an der Türkonstruktion angebracht ist, wobei die Verschlussvorrichtung ferner ein Verriegelungselement aufweist, das mit dem langgestreckten flexiblen Element verbunden ist, so dass eine Längsbewegung des langgestreckten flexiblen Elements das Verriegelungselement in eine axiale Richtung bewegt, wobei die Basis eine Führungsfläche mit ersten und zweiten Abschnitten aufweist, die sich allgemein parallel zu einer Längsbewegungsrichtung des langgestreckten flexiblen Elements erstrecken, wobei die ersten und zweiten Abschnitte zueinander versetzt sind, und wobei die Führungsfläche einen rampenförmigen Abschnitt aufweist, der sich zwischen den ersten und zweiten Abschnitten der Führungsfläche erstreckt, wobei die Basis eine Anschlagfläche definiert, die im Abstand von dem Rampenabschnitt der Führungsfläche angeordnet ist, und wobei das Anschlagelement einen Mitnehmer aufweist, der beweglich in die Führungsfläche eingreift, und wobei der Mitnehmer in Berührung mit der Führungsfläche vorgespannt ist, so dass sich der Mitnehmer entlang der Führungsfläche von einer ersten Stellung in eine gelöste Stellung bewegt, ohne in die Anschlagfläche einzugreifen, wenn das langgestreckte flexible Element in Längsrichtung bezüglich der Basis mit einer Geschwindigkeit verschoben wird, die bei oder unter dem zulässigen Wert liegt, und wobei der Mitnehmer die Anschlagfläche berührt und eine weitere Längsbewegung des langgestreckten flexiblen Elements verhindert, wenn sich das langgestreckte flexible Element anfänglich mit einer Geschwindigkeit bewegt, die den zulässigen Wert überschreitet.
Patent DE-202015103125-U1 (DE)
Title: Sitzbaugruppe mit neigbarem vorderem Polstermodul
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-06-15
Abstract: Fahrzeugsitzbaugruppe, die umfasst:  eine Rückenlehne, die neigbar an einem Sitzunterteil angeordnet ist, wobei das Sitzunterteil aufweist:  ein erstes und zweites seitliches Rahmenelement, die jeweils ein hinteres Ende aufweisen, das nahe der Rückenlehne angeordnet ist, und ein vorderes Ende, das entgegengesetzt zu dem hinteren Ende angeordnet ist; und  ein vorderes Polstermodul, das Folgendes aufweist:  ein Stützelement mit einem ersten und zweiten Ende, die jeweils nahe dem vorderen Ende des ersten bzw. zweiten seitlichen Rahmenelements angeordnet sind;  ein vorderes Polster, welches das Stützelement aufnimmt und davon getragen wird, wobei das vordere Polster ein vorderes Ende aufweist; und  ein Betätigungselement, das mit dem Stützelement zusammenwirken kann, um das vordere Ende des vorderen Polsters relativ zu den Rahmenelementen zu neigen.
Patent DE-202015105010-U1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Fahrrad
IPC: B62M6/40
Filed: 2015-09-22
Abstract: Antriebseinheit für ein Fahrrad, umfassend: einen Unterstützungsmotor, der eine vom Menschen aufgebrachte Antriebskraft unterstützt; eine erste Motorantriebsschaltung, die den Unterstützungsmotor mit elektrischem Strom versorgt; ein Getriebe, auf das die Drehung einer Kurbelwelle übertragen wird; einen Schaltungsmotor, der ein Schaltverhältnis des Getriebes verändert; eine zweite Motorantriebsschaltung, die den Schaltungsmotor mit elektrischem Strom versorgt; und ein Gehäuse, in dem der Unterstützungsmotor, die erste Motorantriebsschaltung, das Getriebe, der Schaltungsmotor und die zweite Motorantriebsschaltung montiert sind.
Patent DE-202015105191-U1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Installationsschaltgerät und elektrischer Lasttrennschalter mit einer Schaltvorrichtung
IPC: H01H73/04
Filed: 2015-10-01
Abstract: Schaltvorrichtung für ein Installationsschaltgerät (1), mit einer festen Kontakteinrichtung (6, 7) und einer beweglichen Kontakteinrichtung (21, 8) mit einem beweglichen Kontaktstück (7), die auf die feste Kontakteinrichtung (6, 7) zum Zwecke des Schaltens zubewegbar und von ihr fortbewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der beweglichen Kontakteinrichtung (21, 8, 9) ein Federelement (22) vorhanden ist, um eine relative Bewegung des beweglichen Kontaktstücks (9) zu der festen Kontakteinrichtung (6, 7) federnd zu gestalten, wobei das Federelement (22) eine Blattfeder ist.