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Patent DE-102015221076-B4 (DE)
Title: Zuführeinrichtung zum Zuführen eines Brennstoffs in eine Vorkammer einer Brennkraftmaschine, Brennkraftmaschine mit einer solchen Zuführeinrichtung, und Verfahren zum Betreiben einer solchen Brennkraftmaschine
Inventor: FIMML WOLFGANG
IPC: F02M39/00
Filed: 2015-10-28
Granted: 2020-09-03
Abstract: Zuführeinrichtung (3) zum Zuführen eines Brennstoffs in eine Vorkammer (5) einer Brennkraftmaschine (1), mit einer ansteuerbaren Brennstoffdosiereinrichtung (7), wobei die ansteuerbare Brennstoffdosiereinrichtung (7) von der Vorkammer (5) beabstandet an der Brennkraftmaschine (1) anordenbar ist, und wobei die ansteuerbare Brennstoffdosiereinrichtung (7) eine Druckaufbaueinrichtung (37) aufweist, die eingerichtet ist, um in einem Leitungsabschnitt (39) der Zuführeinrichtung (3) einen Brennstoffüberdruck zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorkammer (5) als gespülte Vorkammer (5) ausgebildet ist, wobei die Zuführeinrichtung (3) separat und getrennt von einer Brennstoffzufuhr zu einem Hauptbrennraum (13) der Brennkraftmaschine (1) angeordnet und ausgebildet ist.
Patent DE-102015223920-B4 (DE)
Title: Leistungswandler-Steuervorrichtung
Inventor: KNÖDGEN HORST
IPC: H02M3/335
Filed: 2015-12-01
Granted: 2019-10-31
Abstract: Steuervorrichtung zum Steuern eines Leistungswandlers zum Umwandeln von elektrischer Energie bei einer Eingangsspannung in elektrische Energie bei einer Ausgangsspannung, die aufweist
 einen Eingangsanschluss (203), der konfiguriert ist zum Empfangen einer Spannung, die für die Eingangsspannung repräsentativ ist;
 eine Eingangsspannungsmesseinheit (205), die konfiguriert ist zum Abtasten einer Messspannung an dem Eingangsanschluss und Bestimmen eines Messwerts, der für die Eingangsspannung des Leistungswandlers repräsentativ ist;
 einen Schalter (209), wobei ein erster Anschluss des Schalters mit dem Eingangsanschluss verbunden ist, die Eingangsspannungsmesseinheit die Messspannung an einem zweiten Anschluss des Schalters abtastet, und der zweite Anschluss mittels eines Widerstandes (204) mit der Masse des Leistungswandlers verbunden ist; und
 eine Diode (206), die die mit dem Eingangsanschluss verbunden ist und mittels eines Ausgangsanschlusses (207) mit einer externen Speichereinheit (208) verbunden werden kann, um eine Versorgungsspannung für die Steuervorrichtung während eines Betriebs der Steuervorrichtung zu liefern,
 wobei der Schalter basierend auf der durch die Speichereinheit vorgesehenen Versorgungsspannung gesteuert wird zum Steuern eines Ladens der Speichereinheit von der Spannung an dem Eingangsanschluss,
 wobei der Schalter geschlossen wird, wenn die Versorgungsspannung, die von der Speichereinheit vorgesehen wird, eine vorgegebene Spannungsschwelle erreicht.
Patent DE-102016123514-B4 (DE)
Title: Faltrahmen
Inventor: VERBEEK KEVIN
IPC: B62B7/06
Filed: 2016-12-06
Granted: 2023-02-02
Abstract: Faltrahmen zum Einsatz in einem Kinderwagen, umfassend eine Teleskopeinheit (2), eine Gleitereinheit (4) und eine Stützeinheit (6),wobei die Teleskopeinheit (2) einen ersten Teleskopbereich (21) und einen zweiten Teleskopbereich (22) aufweist,wobei der erste und der zweite Teleskopbereich (21, 22) über eine Querstrebe (23) voneinander beabstandet sind,wobei die Teleskopeinheit (2) und die Stützeinheit (6) über eine erste Gelenkanordnung (5) schwenkbar aneinander festgelegt sind,wobei die Gleitereinheit (4) und die Stützeinheit (6) und/oder die Gleitereinheit (4) und die Teleskopeinheit (2) über eine zweite Gelenkanordnung (7) gegeneinander schwenkbar gelagert sind,wobei die Gleitereinheit (4) über Streben (81, 82, 83, 84) mit der Teleskopeinheit (2) und mit der Stützeinheit (6) derart verbunden ist, dass ein Verschwenken der Teleskopeinheit (2) relativ zur Stützeinheit (6) ein Verschwenken der Streben bewirkt, wobei die parallel zu einer Schwenkebene (S) verlaufenden Anteile der Schwenkbewegungen der Streben (81, 82, 83, 84) den gleichen Drehsinn aufweisen,wobei die Stützeinheit (6) der Lagerung von hinteren Rädern dient.
Patent DE-102016225309-B4 (DE)
Title: Ein-Achs-Bedieneinheit für sicherheitsrelevante Anwendungen
Inventor: DUFT BENJAMIN
IPC: G05G9/047
Filed: 2016-12-16
Granted: 2021-12-23
Abstract: Ein-Achs-Bedieneinheit für sicherheitsrelevante Anwendungen umfassend ein Gehäuse (10), ein in dem Gehäuse (10) um eine Schwenkachse (11) schwenkbar gelagertes Betätigungselement (12) mit einer Auflagefläche (15) für einen Finger (2), einen Signalgeber (13) und eine elektrisch ansteuerbare Rückmeldeeinheit (14), wobei das Betätigungselement (12) mittels eines auf der Auflagefläche (15) aufliegenden Fingers (2) um die Schwenkachse (11) verschwenkbar ist und mittels des Signalgebers (13) bei einem Verschwenken des Betätigungselements (12) ein Stellsignal erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückmeldeeinheit (14) an dem Betätigungselement (12) angeordnet ist und mittels der Rückmeldeeinheit (14) eine von einem Bediener haptisch wahrnehmbare Vibration an der Auflagefläche (15) erzeugbar ist, wobei die erzeugte Vibration rückwirkungsfrei für das Stellsignal und eine das Stellsignal beeinflussende Schwenkbewegung des Betätigungselements (12) um die Schwenkachse (11) ist, wobei die Rückmeldeeinheit (14) signalübertragend mit einer externen Steuereinheit (3) verbindbar und mittels der verbundenen Steuereinheit (3) unabhängig von einer Schwenkstellung des Betätigungselements (12) ansteuerbar ist.
Patent DE-102017000669-B4 (DE)
Title: Kommunikationseinstellungsbenachrichtigungsvorrichtung
Inventor: IKKI TAKESHI
IPC: H04L12/26
Filed: 2017-01-25
Granted: 2019-10-24
Abstract: Kommunikationseinstellungsbenachrichtigungsvorrichtung (10), die eine Kommunikationseinstellung einer E/A-Datenkommunikation von EtherNet/IP, die mit einem Adaptergerät (20) kompatibel ist, automatisch untersucht, wobei die Kommunikationseinstellungsbenachrichtigungsvorrichtung (10) umfasst:
 E/A-Datenbestätigungseinheit (13), die so konfiguriert ist, dass sie eine E/A-Daten-Leseanfragenachricht an das Adaptergerät (20) sendet und eine gültige Instanz-ID auf Basis einer E/A-Daten-Leseantwortnachricht vom Adaptergerät (20) ermittelt;
 eine Kommunikationsstart-Testeinheit (12), die so konfiguriert ist, dass sie eine Kommunikationsstart-Anfragenachricht an das Adaptergerät (20) sendet und eine gültige Kommunikationseinstellung auf Basis dessen ermittelt, ob eine E/A-Datenkommunikation mit dem Adaptergerät (20) aufgebaut werden kann; und
 eine Kommunikationseinstellungsbenachrichtigungseinheit (11), die so konfiguriert ist, dass sie die gültige Kommunikationseinstellung ausgibt.
Patent DE-102017011180-B4 (DE)
Title: Auslassvorrichtung
Inventor: DINANT BRUNO
IPC: B60H1/34
Filed: 2017-12-04
Granted: 2023-11-09
Abstract: Auslassvorrichtung (1) zur Belüftung eines Fahrzeuginnenraums (V) durch Erzeugen einer Austrittsströmung (FE), wobei die Auslassvorrichtung (1) aufweist:ein Gehäuse (10) mit einer Innenfläche (10a), die einen Kanal (C) bildet, der sich zwischen einer Lufteintrittsöffnung (11) und einer Luftaustrittsöffnung (12) erstreckt,eine erste Luftleitfläche (31), die einem ersten Innenflächen-Abschnitt (21) der Innenfläche (10a) gegenüberliegt und die zusammen mit dem ersten Innenflächen-Abschnitt (21) einen ersten Luftkanal (C1) bildet, wobei der erste Luftkanal (C1) an der Luftaustrittsöffnung (12) eine erste Teilvolumenstrom-Richtung (5) definiert,eine zweite Luftleitfläche (32), die entgegengesetzt zu der ersten Luftleitfläche (31) gelegen ist und die einem zweiten Innenflächen-Abschnitt (22) der Innenfläche (10a) gegenüberliegt und die zusammen mit dem zweiten Innenflächen-Abschnitt (22) einen zweiten Luftkanal (C2) bildet, wobei der zweite Luftkanal (C2) an der Luftaustrittsöffnung (12) eine zweite Teilvolumenstrom-Richtung (6) definiert,eine erste Klappe (50), die um eine erste Einstellachse (D5) drehbar ist, die quer zu einer Gehäuse-Mittellinie (D1) verläuft, wobei die erste Klappe (50) von der Lufteintrittsöffnung (11) aus gesehen vor der ersten und zweiten Luftleitfläche (31, 32) angeordnet ist,eine zweite Klappe (60), die um eine zweite Einstellachse (D6) drehbar ist, die quer zur Gehäuse-Mittellinie (D1) verläuft, wobei die zweite Klappe (60) von der Lufteintrittsöffnung (11) aus gesehen vor der ersten und zweiten Luftleitfläche ist, angeordnet ist,eine Verstellvorrichtung (100), die eine Steuervorrichtung (110) und eine von der Steuervorrichtung (110) betätigte Kopplungsvorrichtung (130) aufweist, die die Schwenkbewegungen der ersten Klappe (50) und der zweiten Klappe (60) koppelt,wobei die erste Einstellachse (D5) und die zweite Einstellachse (D6) koaxial zueinander verlaufen.
Patent DE-102017102534-B4 (DE)
Title: Umverteilungsschichten in Halbleiter-Packages und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HUANG LI-HSIEN
IPC: H01L23/50
Filed: 2017-02-09
Granted: 2022-01-13
Abstract: Package mit:einem ersten integrierten Schaltkreis-Die (114A);einem Verkapselungsmaterial (130) um den ersten integrierten Schaltkreis-Die (114A); undeiner leitenden Verbindung (712, 716; 720, 724), die eine erste leitende Durchkontaktierung (714A, 718A, 722A, 726A) mit einer zweiten leitenden Durchkontaktierung (714B, 718B, 722B, 726B) elektrisch verbindet, wobei die leitende Verbindung Folgendes aufweist:ein erstes Segment (712A, 716A; 720A, 724A) mit einer ersten Breite über dem ersten integrierten Schaltkreis-Die (114A); undein zweites Segment (712B, 716B; 720B, 724B) mit einer zweiten Breite, die größer als die erste Breite ist, über dem ersten integrierten Schaltkreis-Die, wobei das zweite Segment über eine erste Grenze (702A) zwischen dem ersten integrierten Schaltkreis-Die (114A) und dem Verkapselungsmaterial (130) verläuft; wobei das zweite Segment über dem Verkapselungsmaterial (130) eine erste Biegung aufweist, die einen ersten Winkel ungleich 90° hat, der zwischen jeweiligen Segmenten des zweiten Segments gemessen wird.
Patent DE-102017104073-B4 (DE)
Title: Verallgemeinertes Verifikationsverfahren für Schreiboperationen
Inventor: DUBEYKO VIACHESLAV ANATOLYEVICH
IPC: G06F12/16
Filed: 2017-02-27
Granted: 2023-07-20
Abstract: Verfahren (500) zum Validieren einer Schreibanforderung an ein Speichergerät (104) zum Verhindern einer Beschädigung von Metadaten, wobei die Schreibanforderung eine logische Blockadresse, eine magische Signatur und ein Datentyp-Flag aufweist, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Feststellen (501), ob die logische Blockadresse der Schreibanforderung eine bestehende Ausdehnung eines verifizierten Bereichs (306, 307, 308) des Speichergeräts überlappt;in Reaktion auf die Feststellung, dass die logische Blockadresse der Schreibanforderung eine bestehende Ausdehnung des verifizierten Bereichs (306, 307, 308) überlappt, Feststellen (505), basierend darauf, dass das Datentyp-Flag einen Metadatentyp umfasst, ob die Schreibanforderung Metadaten umfasst;in Reaktion auf die Feststellung, dass die Schreibanforderung Metadaten umfasst, Feststellen (506), ob die magische Signatur einer erwarteten magischen Signatur (402, 407) einer Legende (303, 304, 305, 401, 406) des verifizierten Bereichs entspricht;als Reaktion auf die Feststellung, dass die magische Signatur der erwarteten magischen Signatur (402, 407) einer Legende (401, 406) des verifizierten Bereichs entspricht, Feststellen (507), ob, eine Zahl von Blöcken der Schreibanforderung gültig ist;als Reaktion auf die Feststellung, dass die Zahl von Blöcken der Schreibanforderung gültig ist, Feststellen (508), ob eine Größe der Schreibanforderung gleich einem Vielfachen einer Knotengröße (403, 408) der Legende (401, 406) des verifizierten Bereichs ist; undals Reaktion auf die Feststellung, dass eine Größe der Schreibanforderung gleich einem Vielfachen der Knotengröße (403, 408) der Legende (401, 406) des verifizierten Bereichs ist, Schreiben (509) der Metadaten der Schreibanforderung auf das Speichergerät.
Patent DE-102017106929-B4 (DE)
Title: Frisiermesser
Inventor: BRORMANN FRANK
IPC: B26B21/10
Filed: 2017-03-30
Granted: 2023-09-07
Abstract: Frisiermesser (1) zum Frisieren von Haaren mit wenigstens einem Griff (10) und mit wenigstens einem mit dem Griff (10) verbundenen Messerkopf (2), wobei an wenigstens einer Längsseite (12) des Messerkopfes (2) wenigstens ein Arbeitsabschnitt (3) angeordnet ist, welcher gegenüber einer Fluchtlinie (120) der Längsseite (12) zurückversetzt ist und wobei in dem Messerkopf (2) wenigstens eine Frisierklinge (4) mit wenigstens einer Schneidkante (14) aufnehmbar und derart anordenbar ist, dass deren Schneidkante (14) im Arbeitsabschnitt (3) wenigstens teilweise freiliegt und über die Fluchtlinie (120) nicht hinausragt,wobei der Messerkopf (2) wenigstens eine Führungseinrichtung (5) mit wenigstens einer Anlegefläche (15) für die zu schneidenden Haare umfasst,dadurch gekennzeichnet,dass die Anlegefläche (15) wenigstens abschnittsweise in einem Winkel von mehr als 12° zur Ebene der in dem Messerkopf (2) aufnehmbaren Frisierklinge (4) angeordnet ist, sodass die zu schneidenden Haare in einem definierten Winkel zur Schneidkante (14) liegen, wenn die Anlegefläche (15) an die Haare angelegt wirdund dass die Anlegefläche (15) wenigstens einen ersten Anlegeabschnitt (151) und wenigstens einen quer zur Längsachse (42) dahinter liegenden zweiten Anlegeabschnitt (152) umfasst und dass der erste Anlegeabschnitt (151) näher zur freiliegenden Schneidkante (14) als der zweite Anlegeabschnitt (152) angeordnet ist und dass der erste Anlegeabschnitt (151) einen größeren Winkel als der zweite Anlegeabschnitt (152) aufweist.
Patent DE-102017108154-B4 (DE)
Title: Linsenhalteeinspannvorrichtung und linsenherstellungsverfahren
Inventor: HASEGAWA KEIGO
IPC: G02B7/02
Filed: 2017-04-18
Granted: 2019-01-03
Abstract: Linsenhalteeinspannvorrichtung (1, 4) zum Halten einer Linse (L), dadurch gekennzeichnet, dass eine Fläche, die der Linse (L) zugewandt ist, Teilflächen umfasst, die wenigstens eine erste Fläche (11, 41) und eine zweite Fläche (12, 42) aufweisen, die nicht in derselben Ebene wie die erste Fläche (11, 41) liegt.
Patent DE-102017112952-B4 (DE)
Title: Schätzung einer fahrerabsicht ohne drehmomentsensorsignal
Inventor: VARUNJIKAR TEJAS M
IPC: B62D5/04
Filed: 2017-06-13
Granted: 2022-12-08
Abstract: Servolenkungssystem (12) zum Bereitstellen eines Motordrehmomentunterstützungsbefehls, wobei das Servolenkungssystem (12) umfasst:ein Zahnstangendrehmoment-Schätzmodul (220), das einen geschätzten Zahnstangendrehmomentwert (222) auf der Grundlage eines Motorwinkels, einer Motorgeschwindigkeit und einer Fahrzeuggeschwindigkeit bestimmt;ein Modul (210) zur Detektion einer Fahrerabsicht, das einen Stördrehmomentskalierungsfaktor (215) auf der Grundlage des geschätzten Zahnstangendrehmomentwerts (222) berechnet, indem es ein Stördrehmomentsignal auf der Grundlage des geschätzten Zahnstangendrehmomentwerts (222) berechnet; undein Mischmodul (230), das den Motordrehmomentunterstützungsbefehl (225) auf der Grundlage eines unter Verwendung des Stördrehmomentskalierungsfaktors (215) skalierten Werts des geschätzten Zahnstangendrehmomentwerts (222) erzeugt, wobei das Mischmodul (230) ein Multiplizierer ist.
Patent DE-102017211464-B4 (DE)
Title: Faltverdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: ANDERS JENS
IPC: B60J10/90
Filed: 2017-07-05
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verstellbares Faltverdeck (1) für ein Cabriolet-Fahrzeug welches zwischen einer einen Fahrgastraum überspannenden Schließstellung in eine zusammengefaltete Ablagestellung bewegt werden kann, mit einem Verdeckbezug, der von Verdeckbauteilen getragen ist, wobei die Verdeckbauteile zumindest eine C-Säule (5) und eine Spannbügel (6) umfassen, und wobei der Verdeckbezug in einem ersten Bereich an Verdeckbauteilen (5, 6) gehalten ist und über Dichtelemente (10) an Karosseriebauteilen des Fahrzeugs in der Schließstellung dichtend anliegt, und wobei der Verdeckbezug in einem zweiten Bereich, der sich in Fahrtrichtung F vor den Endbereichen des Spannbügels (6) erstreckt nur über Dichtelemente (10a, 10a') an einem Karosseriebauteil dichtend anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass dem Dichtelement (10a, 10a') im zweiten Bereich ein verschiebbares formsteifes Verstärkungselement (24) derart zugeordnet ist, dass es in der Schließstellung des Faltverdecks (1) eine formsteife Stabilisierung des Dichtelementes (10a, 10a') bewirkt.
Patent DE-102017215850-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines diffraktiven optischen Elements, LIDAR-System mit einem diffraktiven optischen Element und Kraftfahrzeug mit einem LIDAR-System
Inventor: FIESS REINHOLD
IPC: G02B27/42
Filed: 2017-09-08
Granted: 2019-12-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines diffraktiven optischen Elements (10), folgende Verfahrensschritte umfassend:a) Festlegen einer Zielverteilung für das Gesamtbeugungsmuster (30) des diffraktiven optischen Elements (10);b) Diskretisierung der Zielverteilung mit mindestens zwei Beugungsmustern (32, 34, 36, 38);c) Bestimmung einer entsprechenden Anzahl diffraktiver Strukturen (12, 14, 16, 18) aus den mindestens zwei Beugungsmustern (32, 34, 36, 38), wobei zur Nebeneinanderanordnung der diffraktiven Strukturen (12, 14, 16, 18) eine Einstellung der aktiven Ordnungen in Abhängigkeit von der Fernfelddivergenz der Beleuchtung sowie von Abstand und Lage der diffraktiven Strukturen (12, 14, 16, 18) erfolgt;d) Bereitstellen eines diffraktiven optischen Elements (10) mit der entsprechend nebeneinander angeordneten Anzahl diffraktiver Strukturen (12, 14, 16, 18) unterschiedlicher Funktionalität, wobei die diffraktiven Strukturen (12, 14, 16 ,18) dazu ausgebildet sind, bei einer voneinander unabhängigen Bestrahlung mit zueinander inkohärentem Laserlicht im Fernfeld nicht miteinander interferierende Beugungsmuster (32, 34, 36, 38) als Gesamtbeugungsmuster (30) zu erzeugen, wobei das Gesamtbeugungsmuster (30) der Zielverteilung entspricht.
Patent DE-102018105941-B4 (DE)
Title: Zündkerzen-Zündspitze, Zündkerzenanordnung und Verfahren zum Herstellen einer Zündkerzen-Zündspitze
Inventor: NIESSNER WERNER
IPC: H01T13/54
Filed: 2018-03-14
Granted: 2021-09-02
Abstract: Zündkerzen-Zündspitze (30; 30') für eine Elektrode (24) einer Zündkerzenanordnung (10), insbesondere einer Vorkammerzündkerze, mit- einem Basiskörper (56), der ein erstes axiales Ende (44) und ein zweites axiales Ende (46) und einen dazwischen liegenden Mantelabschnitt (48) aufweist,- wobei der Basiskörper (56) ein Edelmetall oder eine Edelmetalllegierung aufweist,- wobei das erste axiale Ende (44) und/oder der Mantelabschnitt (48) dazu ausgebildet ist, den Basiskörper (56) an der Elektrode (24) zu befestigen,- wobei das zweite axiale Ende (46) einen kalottenförmigen Abschnitt (50; 50') aufweist,- wobei der Basiskörper (56) pulvermetallurgisch hergestellt ist, und- wobei der kalottenförmige Abschnitt (50; 50') von einem Außenumfang des Basiskörpers (56) beabstandet ist, und zwar derart, dass radial außerhalb des kalottenförmigen Abschnittes eine Ringfläche (52; 52') gebildet ist, deren radiale Erstreckung (rM) in einem Bereich von 0,1 mm bis 0,2 mm liegt.
Patent DE-102018112585-B4 (DE)
Title: Konverter mit quantenpunkten, bauelement mit konverter und verfahren zur herstellung
Inventor: TÅNGRING IVAR
IPC: H01L33/50
Filed: 2018-05-25
Granted: 2023-12-28
Abstract: Konverter (10) aufweisend eine Mehrzahl von strahlungskonvertierenden Quantenpunkten (3), wobei- die Quantenpunkte jeweils einen strahlungsaktiven Kern (3K) und eine den Kern umgebende Umhüllung (3U) aufweisen, die aus einem Material gebildet ist, das eine höhere Bandlücke aufweist als ein Material des strahlungsaktiven Kerns,- der Konverter eine erste Hauptfläche (11) und eine der ersten Hauptfläche gegenüberliegende zweite Hauptfläche (12) aufweist, wobei von der ersten Hauptfläche zur zweiten Hauptfläche hin die Umhüllungen zur Einstellung der Absorptionseigenschaften der Quantenpunkte unterschiedlich ausgeführt sind, und- die strahlungsaktiven Kerne (3K) eine mittlere räumliche Ausdehnung zwischen einschließlich 1 nm und 20 nm aufweisen und die Umhüllungen eine mittlere räumliche Ausdehnung zwischen einschließlich 20 nm und 300 nm aufweisen.
Patent DE-102018203732-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für ein, insbesondere autonom fahrendes, Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug mit einer derartigen Schutzvorrichtung
Inventor: SCHOCH MARION
IPC: B60N2/427
Filed: 2018-03-13
Granted: 2020-06-18
Abstract: Schutzvorrichtung (2) für ein, insbesondere autonom fahrendes, Kraftfahrzeug mit mindestens einem Fahrzeugsitz (4), der zumindest eine Sitzeinheit (6), das-ein Gesäßmittel (8) und ein am Gesäßmittel (8), insbesondere angrenzend, angeordnetes und relativ zum Gesäßmittel (8) bewegbares Stützmittel (10) aufweist, und der mindestens eine Rückeneinheit (12) umfasst, die relativ zum Gesäßmittel (8) der Sitzeinheit (6) bewegbar ist, und mit mindestens einer Antriebseinheit (14), durch die die Rückeneinheit (12) von einer Aufrecht-Stellung (16'), in der Rückeneinheit (12) und Gesäßmittel (8) der Sitzeinheit (6) einen Winkel zueinander aufweisen, der ein aufrechtes Sitzen des Fahrzeuginsassen gewährleistet, in eine bezüglich der Aufrecht-Stellung (16') geneigte Neige-Stellung (16") überführbar ist und durch die beim Überführen der Rückeneinheit (12) von der Aufrecht-Stellung (16') in die Neige-Stellung (16") das Stützmittel (10) von einer Grundstellung (18`), in eine Stützstellung (18") überführbar ist, in der das Stützmittel (10) bezüglich der Grundstellung (18`) relativ zum Gesäßmittel (8) in Richtung Fahrzeuginsasse bewegt festlegbar oder festgelegt ist, gekennzeichnet durch mindestens ein Hintergriffmittel (20), das zumindest bei Erfassen eines Aufpralls auf das Kraftfahrzeug im Bereich der Sitzeinheit (6) einen Hintergriff in und/oder entgegen der Aufprallrichtung (22) bildet und eine Bewegung eines am Fahrzeugsitz (4) angeordneten Fahrzeuginsassen in oder entgegen der Aufprallrichtung (22) begrenzt.
Patent DE-102018205538-B4 (DE)
Title: Radeinheit für ein Transportmittel sowie Sitzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MULOT SEBASTIAN
IPC: B60B19/02
Filed: 2018-04-12
Granted: 2022-11-17
Abstract: Radeinheit (2) für ein Transportmittel mit mindestens einer Radnabe (4), durch die eine Drehachse (6) verläuft, und mit einer Mehrzahl von blattartigen Speichenkörpern (8), die gleichmäßig fächerartig entlang des Umfangs der Radnabe (4) verteilt an der Radnabe (4) bewegbar festgelegt sind und die jeweils an ihren der Radnabe (4) abgewandten freien Enden ein Reifenelement (10) umfassen, wobei jeder Speichenkörper (8) von einer Axialkonfiguration, in der der Speichenkörper (8) bezüglich seiner Längserstreckungsrichtung parallel oder schräg zur Drehachse (6) der Radnabe (4) angeordnet festgelegt ist, in eine Radialkonfiguration überführbar ist, in der der Speichenkörper (8) bezüglich seiner Längserstreckungsrichtung quer zur Drehachse (6) der Radnabe (4) angeordnet und in mindestens einer Fahrstellung festgelegt ist, in der die Radeinheit (2) zum eigenständigen Bewegen des Transportmittels durch die Reifenelemente (10) auf einem Untergrund abrollend bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Reifenelemente (10) in Umfangsrichtung einen Fugen zwischen den Reifenelementen (10) aufweisenden Ring bilden und dass mindestens ein Speichenkörper (8) mindestens ein Dämpfelement (26) umfasst, durch das der Speichenkörper (8) zumindest in der Fahrstellung in seiner Längserstreckungsrichtung zumindest begrenzt nachgebbar ist.
Patent DE-102019001200-B4 (DE)
Title: Erdbohrvorrichtung und Verwendung einer Erdbohrvorrichtung
Inventor: JOSTES LUCAS
IPC: E21B19/083
Filed: 2019-02-20
Granted: 2023-07-06
Abstract: Erdbohrvorrichtung (1) mit einer Bohrlafette (2) und einem auf der Bohrlafette (2) hin und her bewegbaren Schlitten (4), wobei zum Antrieb (6) des Schlittens (4) mindestens ein Zahnrad (7, 8, 9) vorhanden ist, dessen Drehbewegung in eine Linearbewegung mittels einer Zahnstange (10) umgewandelt wird, wobei ein Kraftentlastungspfad (20) zum Entlasten des Zahnrads (7, 8, 9) von einer radial eingeleiteten Kraft vorgesehen ist und ein Abschnitt des Kraftentlastungspfades (20) mittels eines mit dem Zahnrad (7, 8, 9) verbundenen Stützelements (13) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (13) eine Druckrolle ist.