baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008010519-U1 (DE)
Title: Türschloss
IPC: E05B9/02
Filed: 2008-08-07
Abstract: Baubeschlag
für dünne Türblätter, insbesondere
Türschloss für Vollglastüren, mit einem Schloss,
zwei Schildern und gegebenenfalls einer Handhabe, die auf den Schloss-Mechanismus
einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Schilder
(10) eine Ausnehmung in Form einer Tasche (11) aufweist, welche
sich in einer Ebene erstreckt, die parallel zur Ebene des Türblatts
(2) verläuft, und dass die Tasche (11) zur Aufnahme eines
Einsteck-Schlosses (7, 17) ausgebildet ist.
Patent DE-202008010816-U1 (DE)
Title: Zyklonabscheider mit Abstreifvorrichtung
IPC: B01D45/18
Filed: 2008-08-05
Abstract: Zyklonabscheider
zur Trennung von Feststoffen aus einem mit Feststoffen versetzten,
insbesondere einer wässrigen Zellstofflösung,
umfassend  – einen trichterförmigen Abscheidebereich
(20),  – einen Einlass (21) zum Zuführen des
Mediums in den trichterförmigen Abscheidebereich (20),  – einen
ersten Auslass (22), welcher an einem oberen Bereich des Zyklonabscheiders
angeordnet ist, um feststofffreies Medium abzuführen,  – einen
zweiten Auslass (23), welcher an einem unteren Bereich des Zyklonabscheiders
angeordnet ist, um Feststoffe aus dem Zyklonabscheider abzuführen,  – einen
Filter (25), welcher am ersten Auslass (22) angeordnet ist, und  – eine
Abstreifvorrichtung (26), welche am Filter (25) angeordnet ist,
um Feststoffe, welche am Filter (25) herausgefiltert wurden, kontinuierlich
zu entfernen.
Patent DE-202009007041-U1 (DE)
Title: Klappbare Armlehne für Ruhesessel
IPC: A47C7/54
Filed: 2009-05-15
Abstract: Klappbare Armlehne für Ruhesessel, dadurch gekennzeichnet, dass die Armlehne auf Höhe der Sitzfläche horizontal geteilt ist.
Patent DE-202009008923-U1 (DE)
Title: Schaltkreismuster für ein kapazitives Tastpaneel
IPC: G06F3/033
Filed: 2009-06-29
Abstract: Schaltkreismuster (10a, 10b, 10c, 10d) für ein kapazitives Tastpaneel, aufweisend:  mindestens eine Sensorelektrodengruppe (102a, 102b, 102c, 102d), aufweisend:  mindestens eine metallische Leitung (120a, 120b, 120c, 120d); und  eine Mehrzahl von Elektrodensensorblöcken (110a, 110b, 110c, 110d), die voneinander elektrisch isoliert sind und mit den metallischen Leitungen (120a, 120b, 120c, 120d) elektrisch verbunden sind, und ein kapazitives Signal entsprechend mindestens einer Berührungsposition ausgeben.
Patent DE-202009009639-U1 (DE)
Title: Einkaufswagen oder -korb entweder mit integrierter Warenerfassung oder in Kombination mit einem Aufsteckrahmen, der elektronische Erfassungselemente aufweist
IPC: B62B5/06
Filed: 2009-07-13
Abstract: Einkaufswagen oder -korb mit integrierter Warenerfassung, wobei eine Mulde (2) und das Gestell (3) eines Einkaufswagens (1) mit einer Vielzahl von elektronischen Erfassungselementen (4) versehen sind, die in Wirkverbindung mit einem Datenerfassungs- und -auslesegerät (5) stehen, sodass die Informationen von an Waren (7) befindlichen Strichcodes (8) erkennbar gemacht und im Datenerfassungs- und -auslesegerät (5) des Einkaufswagens individuell speicherbar sind sowie dabei überwachbar ist, ob Waren (7) ggf. unter Umständen wieder aus der Mulde (2) des Einkaufswagens zurückgelegt werden und ihre Anzahl, ihr Warenwert und ihr Gewicht vom Datenerfassungs-/-auslesegerät (5) aktualisiert zu einer Scanner-Kasse übertragbar ist.
Patent DE-202009011042-U1 (DE)
Title: Schiebetürbeschlag
IPC: E05D15/06
Filed: 2009-09-23
Abstract: Schiebetürbeschlag mit einer am Korpus eines Schranks befestigbaren Laufschiene (1) und Dämpfungseinrichtung (2), sowie an einem Schiebeflügel (3) befestigbaren Laufrollenteil (4) und Auslöser (5), wobei das Laufrollenteil (4) eine am Schiebeflügel (3) mit Befestigungsmitteln befestigbare Befestigungsplatte (6) und eine in der Laufschiene (1) rollende Laufrolle (7) aufweist, und der Auslöser (5) beim Schließen oder Öffnen des Schiebeflügels (3) an einen Mitnehmer (8) der Dämpfungseinrichtung (2) anschlägt und von diesem gefangen und bis in eine Geschlossenstellung bzw. eine Offenstellung mitgeschleppt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslöser (5) an der am Schiebeflügel (3) mit den Befestigungsmitteln befestigten Befestigungsplatte (6) ohne Lösen oder Festsetzen der Befestigungsmittel befestigbar ist.
Patent DE-202009014879-U1 (DE)
Title: Meißelhalter und Basisteil
IPC: E21C35/18
Filed: 2009-12-17
Abstract: Meißelhalter mit einem Steckansatz (21) und einem Halteansatz (25), wobei der Halteansatz (25) eine Meißelaufnahme (26) aufweist, und wobei der Halteansatz (25) in Werkzeugvorschubrichtung (v) zumindest bereichsweise von dem oder über den Steckansatz (21) vorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteansatz (25) einen starren, angeformten Stützabschnitt mit mindestens einer Stützfläche (29) aufweist, die in Vorschubrichtung zumindest bereichsweise vor dem Steckansatz (21) angeordnet ist.
Patent DE-202009017545-U1 (DE)
Title: Fixiervorrichtung zum Setzen von Grenzmarkierungen
IPC: G01C15/02
Filed: 2009-12-24
Abstract: Fixiervorrichtung zum Setzen von Grenzmarkierungen, bestehend aus einem Grundkörper und Lagefixierungen, mit an dem Grundkörper angelenkter Verlängerung, an deren Ende eine Führung für eine Lotschnur ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,  dass der Grundkörper aus einem länglichen Hohlkörper 1 mit mindesten 3 an diesem in einer Ebene befestigten spitzen Füßen 4 besteht,  an und in dem hinteren Ende dieses Hohlkörpers 1 ein Handverdichter 3 lösbar befestigt ist,  an der Außenseite des Hohlkörpers 1 ein kleineres, längliches Hohlprofil 7 parallel ausklappbar oder ausziehbar gelagert ist,  am oder im Hohlprofil 7 ein Schnurspeicher 5 befestigt ist, im Hohlprofi 7 eine Schnurführung und am freien Ende eine Nut 9 angeordnet ist.
Patent DE-202009017864-U1 (DE)
Title: Stanz-Prägeniet
IPC: F16B19/06
Filed: 2009-11-13
Abstract: Stanz-Prägeniet mit einem Nietkopf (14), der eine insbesondere kegelstumpfförmige kopfartige Erweiterung (20) ausbildet sowie einen sich an den Nietkopf (14) anschließenden Schaft (15), der mindestens eine Schaftnut (16) aufweist, wobei zur Herstellung einer Nietverbindung zwischen mindestens zwei aneinanderliegenden Bauteilen der Schaft (15) die Bauteile unter Bildung eines Stanzloches durchstanzt und anschließend um das Schaftende herum beim dortigen Bauteil eine Nut geprägt wird, wodurch unter plastischer Verformung Material des dortigen Bauteils in die mindestens eine Schaftnut (16) eindringt, dadurch gekennzeichnet, dass der Stanz-Prägeniet unter Anwendung mindestens eines Pressvorganges in Kaltformtechnik hergestellt ist.
Patent DE-202010002896-U1 (DE)
Title: Zange mit Zusatzfunktion
IPC: B25B7/02
Filed: 2010-02-26
Abstract: Zange (1) mit zwei an einem Gelenkbereich zueinander sich kreuzend angeordneten Zangenschenkel (2, 3), einem ersten Zangenschenkel (3) und einem zweiten Zangenschenkel (2), die beidseitig des Gelenks (4) zusammenwirkende, jeweils teilweise an dem ersten und teilweise an dem zweiten Zangenschenkel (3) ausgebildete Schneid- und/oder Greif-Arbeitsbereiche (5a, 5b, 6a, 6b, 7a, 7b, 8a, 8b) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der maulbereichsseitige Arbeitsbereich (7a, 7b) mit einem Profil ausgestattet ist, das sich parallel zu einer von den Zangenschenkeln aufgespannten Ebene erstreckt und durch seine Erstreckung in einer Richtung parallel zur Gelenkachse sich insbesonders zum Greifen von stabförmigen aber auch von kurzen Werkstücken eignet, deren Querschnitte rund, quaderförmig oder sechskantförmig sein, aber auch unregelmäßige Formen haben können, wobei eine Zangen-Schließbewegung diese Arbeitsbereiche (7a, 7b) für ein Werkstück zur Zusammenwirkung führt.
Patent DE-202010003043-U1 (DE)
Title: Gehäuse als Einsatz für Getränkekisten
IPC: B65D25/20
Filed: 2010-03-03
Abstract: Auf Gehäuse als Einsatz für Getränkekisten, gekennzeichnet dadurch, dass das Gehäuse in eine Getränkekiste eingebracht werden kann, auch wenn diese mit Flaschen gefüllt ist.
Patent DE-202010003443-U1 (DE)
Title: Leuchtdiodenlampe
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-03-10
Abstract: Leuchtdiodenlampe, gekennzeichnet durch:  ein Gehäuse (2) mit einander gegenüber liegender erster bzw. zweiter Seitenfläche (21, 22), wobei die zweite Seitenfläche (22) eine erste Montagefläche (23) aufweist, mit einem konischen Vorsprung (5, 5a, 5b), der von der ersten Montagefläche (23) nach außen ragt, und mit wenigstens einer geneigten zweiten Montagefläche (51, 51a, 51b), die bezüglich der ersten Montagefläche (23) geneigt ist;  einen leitfähigen Verbindungskopf (3), der auf der ersten Seitenfläche (21) des Gehäuses (2) montiert ist;  ein Leuchtelement (6) mit einer Vielzahl erster Leuchtdioden (61), die auf der ersten Montagefläche (23) des Gehäuses (2) montiert sind, sowie eine Vielzahl zweiter Leuchtdioden (62), die auf der zweiten Montagefläche (51) des Gehäuses (2) montiert sind;  ein Schaltelement (4), das in dem Gehäuse (2) angeordnet und mit dem Leuchtelement (6) und dem leitfähigen Verbindungskopf (3) gekoppelt ist, um das Leuchtelement (6) einzuschalten; und  ein transparentes Abdeckungselement (8), das auf...
Patent DE-202010005345-U1 (DE)
Title: Thermische Solarkollektoreinrichtung
IPC: F24S90/00
Filed: 2010-04-30
Abstract: Thermische Solarkollektoreinrichtung zur Nutzung der Solarstrahlung für die direkte oder indirekte Wärmeversorgung mindestens eines Warmwasserspeichers und/oder für die Speicherung der Wärmeenergie in einem Wärmespeicher, vorzugsweise einem im Erdbodenbereich, insbesondere Erdreich liegenden Wärmespeicher, welche Solarkollektoreinrichtung mindestens ein ein Wärmeträgerfluid aufnehmendes Absorberrohrsystem enthält, das Teil eines zum Warmwasserspeicher und/oder zum Wärmespeicher führenden Kreislaufsystems ist und von einer Lichtdurchlassfläche abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Absorberrohrsystem (7) in einem pyramidenförmigen Raum (5) verlegt ist, – dessen Grundfläche eine Wärmeisolierplatte (3) enthält, die auf ihrer Oberseite von einer primären Reflektionsschicht (4) aus gut wärmespiegelndem Material überlagert ist, und – dessen Seitenflächen außen eine Abdeckung aus lichtdurchlässigem Material aufweisen.
Patent DE-202010010991-U1 (DE)
Title: Erfindung für einen Ersatz der Datenübertragungen bei Kommunikationssatelliten und bestehende Sendeeinrichtungen mittels Datenübertragungsvorrichtung in Kraftfahrzeuge, Schiffe und anderen Fortbewegungsmittel
IPC: F01N3/04
Filed: 2010-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ersatz für Datenübertragungen der bestehenden Kommunikationssatelliten und örtliche Telekommunikationseinrichtungen zu schaffen und ist dadurch gekennzeichnet, dass die Erfindung in alle Fortbewegungsmittel installiert werden kann.
Patent DE-202010012062-U1 (DE)
Title: Federballmaschine
IPC: A63B67/18
Filed: 2010-09-01
Abstract: Eine Federballmaschine zur Erreichung aller möglichen Ballflugbahnen fürs Badmintontraining, die eine Federballwurfvorrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halbringrinne (1), und die oben darauf befestigte Federballwurfvorrichtung (2) mit dem Ballspeicher (3), das Minifließband (4) – von unten, der Pressluftzylinder (5) – von hinten, das Gleitbahnrohr (6) – von vorn stellen eine kompakte Maschine für Federballschüsse dar.
Patent DE-202010013797-U1 (DE)
Title: Verbesserte Konstruktion einer Platte mit Aufhängvorrichtung zum vereinfachten Anbringen und Herausnehmen von Werkzeugen
IPC: B65D73/00
Filed: 2010-09-30
Abstract: Eine verbesserte Konstruktion einer Platte mit Aufhängvorrichtung zum Anbringen und Herausnehmen von Werkzeugen besteht aus einer Platte mit Aufhängvorrichtung, die über eine längliche Form verfügt, und aus einem Werkzeug, das in ein hervorstehendes Teil eingesetzt wird, und in der Mitte der Platte wird ein Schaft für die Befestigung angebracht, und dabei sind folgende Merkmale festzustellen: Die obere Platte, die sich oberhalb des Schaftes befindet, der sich in der Mitte der Platte mit Aufhängvorrichtung befindet und die Platte mit Aufhängvorrichtung werden drehbar verbunden, und beim Verstauen wird die obere Platte gedreht und auf der Hinterseite der Platte mit Aufhängvorrichtung befestigt, so dass diese sicher verstaut werden kann wobei die Raumdicht verkleinert wird.
Patent DE-202010017134-U1 (DE)
Title: Wechsellatz für Mieder und/oder Dirndl mit Mieder
IPC: A41D1/22
Filed: 2010-12-29
Abstract: Mieder (3, 4) oder Dirndl (1) mit Mieder (2), dadurch gekennzeichnet, dass in der Mitte des Mieders (2, 3, 4) ein herausnehmbarer Wechsellatz (5, 6, 7) vorgesehen ist.
Patent DE-202011000883-U1 (DE)
Title: Schweißvorrichtung
IPC: B23K9/10
Filed: 2011-04-14
Abstract: Schweißvorrichtung mit einem Leistungsteil (4) zum Bereitstellen eines Schweißstroms (I) für einen AC-WIG-Schweißprozess (20), einem Schweißbrenner (14) zum Herstellen einer Schweißverbindung und einer Steuereinrichtung (3), die einerseits Eingänge zum Aufnehmen von Prozessparametern einschließlich zumindest des Schweißstroms (I) oder einer diesen repräsentierenden Große und andererseits Ausgänge zum Ansteuern des Leistungsteils (4) mittels in der Steuereinrichtung (3) vorgegebener und/oder gebildeter Steuersignale aufweist, wobei unterschiedliche Stromformen (G) des Schweißstroms (I) einschließlich einer Sinusform und näherungsweisen Rechteckform einstellbar und einregelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromform (G) in Abhängigkeit von der Stärke des Schweißstroms (I) zu größeren Werten desselben hin von einer Sinusform zu einer Rechteckform hin automatisch steuerbar und/oder dass die Stromform (G) kontinuierlich mittels Handeinstellung von einer Sinusform zu einer Rechteckform hin oder von einer näherungsweisen Rechteckform zu einer Sinusform hin einstellbar ist.
Patent DE-202011001268-U1 (DE)
Title: Seitliches Zusatzteil für Schneeschieber
IPC: E01H5/02
Filed: 2011-01-08
Abstract: Seitliche Zusatzteile für Schneeschieber dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Winkelstück (1) sind, bei denen ein Schenkel der Befestigung dient und der andere Schenkel das Schwert (2) bildet.
Patent DE-202011003137-U1 (DE)
Title: Ein Flaschenhalsüberzieher in Form eines T-Shirts als Fanartikel oder für Werbezwecke
IPC: G09F23/02
Filed: 2011-02-24
Abstract: Flaschenüberzieher, aus genähten, geklebtem oder gegossenen Material, bestehend aus einem Rück und Vorderteil mit kurzen Ärmeln in Form eines T-Shirts, bei welchem der Rumpfteil umhüllend einen Flaschenhals umschließt.
Patent DE-202011003355-U1 (DE)
Title: Lösbare Verbindung von Sitzmöbel
IPC: A47C1/124
Filed: 2011-03-01
Abstract: Lösbare Verbindung von unmittelbar benachbart angeordneten Sitzmöbeln (12) dadurch gekennzeichnet dass magnetische Mittel (10) vorhanden sind, die eine haltende und lösbare Verbindung benachbarter Sitzmöbel (12) ohne weitere Hilfsmittel bilden
Patent DE-202011004705-U1 (DE)
Title: Deckensystem
IPC: E04B9/06
Filed: 2011-04-02
Abstract: Deckensystem mit einer Unterkonstruktion aus Profilteilen und daran gehaltenen Verkleidungsplatten,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Unterkonstruktion zumindest zwei auf Abstand zueinander angeordnete, jeweils mindestens einen Hohlraum begrenzende Kastenprofile (1) umfasst,  wobei die Kastenprofile (1) auf ihren zueinander hinweisenden Seitenflächen (9) Aufnahmeprofile (16) zum Einlegen der Seitenkanten der Verkleidungsplatten (2) aufweisen,  wobei die Kastenprofile (1) jeweils aus einem oberen Kastenprofilteil (3), das zum Befestigen an einer bauseitigen Decke (14) dient, und einem unteren Kastenprofilteil (4), das an dem oberen Kastenprofilteil (3) befestigt ist, zusammengesetzt sind, und  wobei das untere Kastenprofilteil (4) an dem oberen Kastenprofilteil (3) mittels Justierteilen (10) justierbar ist, um bauseitige Unebenheiten auszugleichen.
Patent DE-202011051006-U1 (DE)
Title: Verbindungsstab
IPC: B25B23/00
Filed: 2011-08-16
Abstract: Verbindungsstab, der für die Aufnahme eines Einsatzes (91) bestimmt ist und Folgendes aufweist:  ein Innenrohr (10), das einen zur Einpassung des Einsatzes (91) bestimmten Axialdurchgang (11), zwei durch den Axialdurchgang (11) hindurchgehende Durchgangsbohrungen (12, 13), ein ebenfalls durch den Axialdurchgang (11) hindurchgehendes, zwischen den ersten und den zweiten Durchgangsbohrungen (12, 13) vorgesehenes Positionierloch (14), einen außerhalb des Axialdurchgangs (11) befindlichen, zwischen den ersten Durchgangsbohrungen (12) und dem Positionierloch (14) vorgesehenen Ringvorsprung (15), einen an einem Ende des Ringvorsprungs (15) angeordneten, an die ersten Durchgangsbohrungen (12) angrenzenden, ersten Ringanschlag (151) und einen am anderen Ende des Ringvorsprungs (15) angeordneten, an das Positionierloch (14) angrenzenden, zweiten Ringanschlag (152) aufweist;  einen Stab (20), der einen im Axialdurchgang (11) verriegelten Verriegelungsabschnitt (21) und einen mit dem Pneumatikwerkzeug (92) verbindbaren Verbindungsabschnitt (22) aufweist;  eine Innenfeder (31), die sich im Axialdurchgang (11) befindet, wobei die Innenfeder (31) einen gegen den Verriegelungsabschnitt (21) des...
Patent DE-202011051592-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Eier und/oder Kerzen
IPC: A47G19/28
Filed: 2011-10-11
Abstract: Haltevorrichtung für Eier und/oder Kerzen, mit becherförmigen Aufnahme (1; 10; 20) mit einem Öffnungsquerschnitt zur Aufnahme von Kerzen und/oder Eier, dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnungsquerschnitt verstellbar ist.
Patent DE-202011110211-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Drehmomentübertragung von einer Antriebswelle auf eine Abtriebswelle
IPC: B61C9/10
Filed: 2011-03-18
Abstract: Einrichtung zur Drehmomentübertragung von einer Antriebswelle auf eine Abtriebswelle mit wenigstens drei Exzentern, die auf jeder der Wellen befestigt sind, sowie mit Pleueln, die die Exzenter der Antriebs- und der Abtriebswelle über Lager verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass, um die spezifischen Belastungen zu erhöhen und das Gewicht der sich fortschreitend bewegenden Massen zu reduzieren, nichtstarre Elemente = Seile (11, 12, 13) als Pleuel verwendet sind, die nur auf Zug beanspruchbar sind, dass die Exzenter (5, 7, 9 bzw. 6, 8, 10) auf jeder der Wellen (2, 4) sowohl gleichmäßig über Drehwinkel als auch unter gleichzeitiger Versetzung (z. B. 180 Grad) der jeweiligen Exzenter auf der Antriebs- (2) und Abtriebswelle (4) über einen Drehwinkel bis zu 50 Grad befestigt sind, um zu verhindern, dass die durch die Pleuel (11, 12, 13) induzierten Schwingungen zu einem Mitschwingen der gesamten Einrichtung führen.
Patent DE-202012002947-U1 (DE)
Title: Schutzumhang
IPC: A41D13/00
Filed: 2012-03-23
Abstract: Schutzumhang (1) für eine Person zum Schutz von Kleidern und Körper dieser Person, wobei der Schutzumhang (1) aus einem flexiblen Material besteht und eine für den Anwendungszweck und die Person angepasste Größe aufweist, umfassend einen einteiligen länglich ausgebildeten Schutzkörper mit einer Vorderseite (2), einer Rückseite (3), einem oberen Bereich und einem unteren Bereich, wobei im oberen Bereich des Schutzumhangs (1) eine Vorrichtung zum Anlegen und Fixieren des Schutzumhangs an die zu schützende Person vorgesehen ist, wobei diese Vorrichtung einen in der Mitte des Schutzkörpers angeordneten, der Form eines Halses angepassten Ausschnitt (4) sowie eine Einrichtung zum Öffnen und Schließen des Ausschnittes (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass im oberen Bereich des Schutzumhangs (1) auf der Vorderseite (2) eingelassene und zum Eingriff von der Rückseite des Schutzumhangs (1) her vorgesehene Ärmel (5) angeordnet sind, wobei der Schutzumhang (1) so geschnitten ist, dass der Schutzumhang (1) im angelegten Zustand die Vorderseite, die Schultern...
Patent DE-202012003837-U1 (DE)
Title: Testrolle mit stufenlos höhenverstellbarer Stoßleiste
IPC: G01M17/06
Filed: 2012-04-13
Abstract: Testrolle (2) mit einer stufenlos höhenverstellbaren Stossleiste zur dynamischen Belastung von Fahrzeugrädern, dadurch gekennzeichnet, dass die Stossleiste als radial ausschwenkbare Klappe (1) ausgebildet ist, deren Verstellung durch ein Gestänge (3) erfolgt, das durch eine Schiebehülse (4) auf der Welle (5) achsial betätigt wird.
Patent DE-202012005494-U1 (DE)
Title: Kombinationshalter zur Schachtinspektion und -Vermessung
IPC: E03F7/00
Filed: 2012-06-04
Abstract: Kombinationshalter zur Schachtinspektion und -Vermessung dadurch gekennzeichnet dass der Kombinationshalter mittels einer Klemmvorrichtung (1) an handelsübliche Messlatten (9) montiert werden kann und durch seine Bauart eine handelsübliche Digitalkamera (8), eine Lampe (7) und einen Gliedermaßstab (6) oder ähnliche Messgeräte so anordnet, dass die Lampe den Gliedermaßstab (6) beleuchtet und dieser von der Kamera aufgenommen werden kann.
Patent DE-202012009314-U1 (DE)
Title: Waschtisch mit Aufsatzwaschbecken
IPC: A47K1/00
Filed: 2012-09-27
Abstract: Waschtisch mit aufgesetztem Waschbecken mit Marmorkiesbelag dadurch gekennzeichnet (2) das Eckkantenschutzprofil des Waschtisches der Bereich (3) Aufbringung des Marmorkiesbelages (4) spezielle Oberflächenversiegelung
Patent DE-202012010692-U1 (DE)
Title: Kleidungsstück mit einem Gewebe mit Dekorelementen in Form einer sichtbaren Beschädigung des Gewebes
IPC: A41B1/00
Filed: 2012-11-09
Abstract: Kleidungsstück, insbesondere Hose, Hemd, Rock, Strumpf, Strumpfhose, T-Shirt, Jacke oder Mantel, mit einem Gewebe mit Dekorelementen in Form einer sichtbaren Beschädigung des Gewebes, insbesondere Randverschleiß oder Loch, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschädigung einen Brandrand aufweist.
Patent DE-202012100175-U1 (DE)
Title: Endoprothese
IPC: A61F2/36
Filed: 2012-01-18
Abstract: Endoprothese für das Einbringen in einen Oberschenkelknochen, mit einem kugelförmigen Oberteil zum Einbringen in ein Becken, mit einem Unterteil (10) zum Einbringen in einen Hohlraum (2) eines Oberschenkelknochens (1) und mit Fixierelementen (11) zum Verbinden des Unterteils (10) mit dem Oberschenkelknochen (1) im implantierten Zustand, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Antriebselement (12) aufweist, welches in dem Unterteil (10) in Längsrichtung angeordnet ist und welches mit Fixierelementen (11) so in Wirkverbindung steht, dass bei Betätigen des Antriebselementes (12) Fixierelemente (11) aus dem Unterteil (10) bewegt werden.
Patent DE-202012101902-U1 (DE)
Title: Ausziehbarer Lauf einer Staubpistole
IPC: F16L27/12
Filed: 2012-05-24
Abstract: Ausziehbarer Lauf einer Staubpistole, umfassend ein Verlängerungsrohr (10), das ein vorderes Ende (11) und ein hinteres Ende (12), die jeweils ein Gewinde (111, 121) besitzen, sowie einen Hohlraum (14) aufweist, eine Schraubeinheit (20), die einen Verbinder (21), eine Mutter (22), einen elastischen Klemmring (23) und einen Dichtring (24) beinhaltet, wobei der Verbinder (21) an einem Ende ein Durchgangsloch (211) und an anderem Ende ein Innengewinde (212) aufweist, das mit dem Durchgangsloch (211) verbunden ist, wobei das Innengewinde (212) des Verbinders (21) auf das Gewinde (111) des vorderen Endes (11) des Verbindungsrohrs (10) aufgeschraubt wird, wobei der Verbinder (21) am anderen Ende ein Außengewinde (213) aufweist, wobei die Mutter (22) an einem Ende ein Innengewinde (221) und am anderen Ende eine Öffnung (222) aufweist, die einen Durchmesser hat, der kleiner ist als der Durchmesser des Innengewindes (221), und mit dem Innengewinde (221) verbunden ist, wobei in der Mutter...