baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017007300-U1 (DE)
Title: Elektrische Energieverwaltung
IPC: H02J3/00
Filed: 2017-08-17
Abstract: System, umfassend:einen Empfänger, wobei der Empfänger (i) von einer ersten Einheit eine erste Bedarfsanforderung für eine erste Leistungsmenge für eine erste Zeitperiode mit einer ersten Startzeit und einer ersten Zeitdauer und (ii) von einer zweiten Einheit eine zweite Bedarfsanforderung für eine zweite Leistungsmenge für eine zweite Zeitperiode mit einer zweiten Startzeit und einer zweiten Zeitdauer empfängt, wobei sich die zweite Startzeit von der ersten Startzeit unterscheidet und die zweite Zeitperiode mindestens einen Teil der ersten Zeitperiode überlappt; undeinen Prozessor, wobei der Prozessor (i) ein erstes Preisangebot als Antwort auf die erste Nachfrageanfrage erzeugt, wobei das erste Preisangebot auf einer verfügbaren Stromerzeugungskapazität von Stromerzeugungsquellen, Umweltfaktoren und einem prognostizierten Stromverbrauchsniveau basiert, und (ii) ein zweites Preisangebot als Antwort auf die zweite Nachfrageanfrage erzeugt, wobei das zweite Preisangebot auf der verfügbaren Stromerzeugungskapazität der Stromerzeugungsquellen, den Umweltfaktoren und dem prognostizierten Stromverbrauchsniveau basiert;einen Sender, wobei der Sender (i) an die erste Einheit das erste Preisangebot und (ii) an die zweite Einheit das zweite Preisangebot sendet;wobei der Wert des ersten Preisangebots und der Wert des zweiten Preisangebots so eingestellt sind, daß die Nachfrage nach der Leistung in einem ersten Modus abgeschreckt und die Nachfrage nach der Leistung in einem zweiten Modus gefördert wird, um die effizienten Betriebsniveaus der Stromerzeugungsquellen sowohl im ersten als auch im zweiten Modus zu maximieren.
Patent DE-202017100720-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Flockieren oder Schroten von Speisegetreide
IPC: B02C4/06
Filed: 2017-02-10
Abstract: Vorrichtung zum Flockieren oder Schroten von Speisegetreide mit einem Gehäuse (1), zwei zueinander parallelen und innerhalb des Gehäuses (1) durch einen Spalt (2) voneinander getrennt angeordneten, motorisch drehbaren Walzen (3), einer an der Oberseite des Gehäuses (1) angeordneten Einspeise- oder Dosiereinrichtung (9) für die Zuführung des Speisegetreides zu dem zwischen den Walzen (3) gebildeten Spalt (2) und einer an der Unterseite des Gehäuses (1) angeordneten Sammel- und Abführeinrichtung (13) für das zwischen den Walzen (3) verformte Speisegetreide, dadurch gekennzeichnet, dass an das Gehäuse (1) eine Absaugeinrichtung (17) zur Erzeugung einer über die Sammel- und Abführeinrichtung (13) von unten angesaugten und entlang der Außenseite der Walzen (3) zur Oberseite des Gehäuses (1) führenden Ansaugluft (18) angeschlossen ist.
Patent DE-202017101158-U1 (DE)
Title: Regal
IPC: A47B47/00
Filed: 2017-03-01
Abstract: Regal (1) mit einem Träger zur Aufnahme eines Regalbodens (2), wobei der Träger mindestens ein Längsprofil (4) und mindestens ein Querprofil (5) aufweist, die an Eckbereichen über ein Knotenelement (6) mit mehreren Armen (7) miteinander verbunden sind, wobei das mindestens eine Längsprofil (4) und das mindestens eine Querprofil (5) als Hohlprofile ausgebildet sind und endseitig ein Arm (7) eines Knotenelementes (6) in eine Hohlkammer an dem mindestens einen Längsprofil (4) und dem mindestens einen Querprofil (5) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass an dem mindestens einen Längsprofil (4) und/oder Querprofil (5) ein elastisches Element (9) vorgesehen ist und der Regalboden (2) klemmend an dem elastischen Element (9) fixiert ist.
Patent DE-202017103097-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen eines Benetzungsmittels auf ein sich bewegendes Substrat
IPC: B05C5/02
Filed: 2017-05-22
Abstract: Vorrichtung zum kontinuierlichen Aufbringen eines Benetzungsmittels (3) auf ein sich in eine Produktionsrichtung (P) bewegendes Substrat (S), insbesondere im Rahmen der Herstellung von Holzwerkstoffplatten in einer Presse (4), mit wenigstens einer Aufbringvorrichtung (1) zum Aufbringen des Benetzungsmittels (3) innerhalb eines Aufbringbereiches (AB) auf das Substrat (S), wenigstens umfassend:
 - einen Düsenbalken (11) zur Halterung einer Mehrzahl von Düsen (13),
 - und ein Leitungssystem (12) zur Versorgung der Düsen (13) mit Benetzungsmittel (3);
 - wobei jede Düse (13) ein wenigstens teilweise aus dem Düsenbalken (11) herausragendes Mundstück (131) aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass
 eine Einhausung (14) vorgesehen ist, welche die Aufbringvorrichtung (1) mit Ausnahme der Mundstücke (131) der Düsen (13) umschließt.
Patent DE-202017103904-U1 (DE)
Title: Passives optisches Bauteil für ein Detektionsmodul
IPC: H01L31/0232
Filed: 2017-06-30
Abstract: Passives optisches Bauteil für ein optisches Detektionsmodul, welches zur Detektion in einem vorgegebenen Spektralbereich für Detektion geeignet ist, welches zumindest zwei elementare optische Bauteile (111, 112) aufweist, die jeweils dafür geeignet sind, zumindest eine optische Funktion zu verwirklichen, in welchem:  – jedes elementare optische Bauteil (111) ein Längssubstrat (111a) aus einem Material aufweist, welches in dem Spektralbereich der Detektion durchsichtig ist, wobei das Substrat zwei optische Seiten (111b, 111c) aufweist, zwischen welchen sich das Licht ausbreiten kann, und zwei laterale Seiten (111d, 111e);  – die elementaren optischen Bauteile sind paarweise, laterale Seite an lateraler Seite, zusammengefügt und untereinander durch Weichlöten befestigt, in der Weise, dass das passive optische Bauteil (100) gebildet wird.
Patent DE-202017105102-U1 (DE)
Title: Deckensegel-Rahmenprofil für ein Heiz- und Kühldeckenelement
IPC: E04B9/04
Filed: 2017-08-24
Abstract: Deckensegel-Rahmen (100; 100‘; 110) für ein Heiz- und Kühldeckenelement (120), bestehend aus mehreren, auf Gehrung geschnittenen Profilabschnitten (101, 102, 103, 104; 111, 112, 113, 114) eines Deckensegel-Rahmenprofils (10; 10‘), welches wenigstens umfasst: – einen vertikal auszurichtenden Seiteneinfassungsabschnitt (1; 1‘), – einen Deckenbefestigungsabschnitt (3; 3’), der senkrecht zumindest zu einem unteren Teil des Seiteneinfassungsabschnitts (1; 1’) angeordnet ist; – einen Rahmenspiegelabschnitt (6; 6’), der sich unten an den Seiteneinfassungsabschnitt (1; 1’) anschließt; – einen Innenrahmenabschnitt (7; 7’), der winklig zu dem Rahmenspiegelabschnitt (6; 6’) und mit Abstand zu dem Seiteneinfassungsabschnitt (1; 1’) ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, – dass das Deckensegel-Rahmenprofil (10; 10’) wenigstens zwei hinterschnittene Aufnahmenuten (4, 8; 4‘, 8‘) oder Einsteckkanäle aufweist, deren jeweilige Mittelachsen in sich schneidenden Ebenen ausgerichtet sind; – dass an einer zu dem Seiteneinfassungsabschnitt (1; 1’) weisenden Rückseite des Innenrahmenabschnitts (7; 7’) eine Aufnahmenut (8; 8’) ausgebildet ist, in die an jeder Ecke des Deckensegel-Rahmens (100; 100‘; 110) ein Eckverbinder-Stuhlwinkel (42) eingesetzt ist und – dass an der Unterseite des Deckenbefestigungsabschnitts (3; 3’) eine Aufnahmenut (4; 4’) ausgebildet ist, in die an jeder Ecke des Deckensegel-Rahmens (100; 100‘; 110) ein Eckverbinder-Flachwinkel (41) eingesetzt ist.
Patent DE-202018003820-U1 (DE)
Title: LKW Beladesystem
IPC: B65G67/02
Filed: 2018-08-17
Abstract: Das LKW-Beladesystem ist gekennzeichnet durch einen U-Holm (1) mit Laufrollen (2) und dem aufblasbaren Luftbalg (4) oder Schlauch(4). Dieses bewirkt, dass der Holm sich auf den Laufrädern(2) abstützt bzw. hochfährt und die Paletten somit angehoben werden und somit verschoben werden können.
Patent DE-202018005382-U1 (DE)
Title: Aufklappbarer Lampenschirm
IPC: F21V1/06
Filed: 2018-11-21
Abstract: Aufklappbarer Lampenschirm (1), bestehend aus zwei versetzt aufeinanderliegenden, Scheiben (2), welche sich optisch zu einem Dodekaeder (3) vereinigen können.
Patent DE-202018100558-U1 (DE)
Title: Eingefärbte transparente Lithiumaluminiumsilikat-Glaskeramik
IPC: F24C15/10
Filed: 2018-01-23
Abstract: Eingefärbte transparente Lithiumaluminiumsilicat-Glaskeramik, gekennzeichnet durch einen As2O3- und/oder Sb2O3-Gehalt von in der Summe 0–< 1000 ppm, einen V2O5-Gehalt von 55 ppm bis 200 ppm, einen Fe2O3-Gehalt von 450 ppm bis 1000 ppm mit einem Verhältnis von Fe2O3/ V2O5 (beide in Gew.-%) von 3–9 und bis auf Verunreinigungen Freiheit von CoO, NiO und Cr2O3 sowie durch folgende Transmissionseigenschaften: Y(D65, 2°) 2,5–10 % τ(bei 465 nm) > 1,0 % mit einer Differenz (Y(D65, 2°) – τ(bei 465 nm)) von ≤ 3 %
Patent DE-202018101663-U1 (DE)
Title: Kiosksystem zum Verwalten von Schlüsseln
IPC: G07F17/10
Filed: 2018-03-23
Abstract: Kiosksystem (100) zum Verwalten von Schlüsseln (10), aufweisend:- eine Zelle (1) mit einer Benutzerschnittstelle (3), wobei die Benutzerschnittstelle (3) zum Ausgeben und Aufnehmen eines Schlüssels (10) dient,- eine innerhalb der Zelle (1) angeordnete Schlüsselsammeleinrichtung (5) zum Lagern einer Vielzahl von Schlüsseln (10),- einen innerhalb der Zelle (1) angeordneten aktuatorisch bewegbaren Roboterarm (7) mit einem aktuatorisch einstellbaren Effektor (8), wobei der Effektor (8) zum Greifen eines der Schlüssel (10) ausgeführt ist,- eine Steuereinheit (9), die zum Ansteuern des Roboterarms (7) und zum Ansteuern des Effektors (8) ausgeführt ist, und- eine Recheneinheit (11), die dazu ausgeführt ist, einen bestimmten Schlüssel S(10) aus der Vielzahl von Schlüsseln (10) der Schlüsselsammeleinrichtung (5) zu ermitteln und die Steuereinheit (9) mit einem ersten Signal zum Bewegen des Effektors (8) zum bestimmten Schlüssel S(10), zum Greifen des Schlüssels S(10), zum Transportieren des Schlüssels S(10) zur Benutzerschnittstelle (3) und zum Lösen des Schlüssel S(10) aus dem Effektor (8) an der Benutzerschnittstelle (3) anzusteuern, und dazu ausgeführt ist, einen an der Benutzerschnittstelle (3) aufgenommenen Schlüssel S(10) mit Hilfe eines Schlüsselidentifizierungssensors (19) zu identifizieren und die Steuereinheit (9) mit einem zweiten Signal zum Bewegen des Effektors (8) zum Schlüssel S(10), zum Greifen des Schlüssels S(10) und zum Transportieren des Schlüssels S(10) von der Benutzerschnittstelle (3) zur Schlüsselsammeleinrichtung (5) anzusteuern,wobei die Mantelfläche (17) der Zelle (1) in einem horizontalen Winkelbereich von mindestens 45° über eine Höhe h durchsichtig ist.
Patent DE-202018103181-U1 (DE)
Title: Betriebsgerät mit Wärmeleitstruktur
IPC: H01F27/08
Filed: 2018-06-07
Abstract: Betriebsgerät (1) für eine Leuchte, insbesondere für eine LED-Leuchte, wobei das Betriebsgerät (1) aufweist:
 eine Spule (2) mit einem Spulenkern (3), und
 eine Wärmeleitstruktur (4, 4'), die in flächigem Kontakt mit dem Spulenkern (3) steht, um die von dem Spulenkern (3) im Betrieb der Spule (2) abgegebene Wärme von dem Spulenkern (3) weg zu leiten.
Patent DE-202018105934-U1 (DE)
Title: Schweißelektrode
IPC: B23K11/31
Filed: 2018-10-16
Abstract: Schweißelektrode, mit
 - einem Gehäuse (1),
 - einer in dem Gehäuse (1) angeordneten Kolbenstange (2), die in Achsrichtung längsverschieblich gelagert ist,
 - einer Unterelektrode (16; 30), die sich an dem Gehäuse (1) abstützt, und
 - einer Überwurfmutter (17), die in Gewindeeingriff mit dem Gehäuse (1) steht und die Unterelektrode (16; 30) gegen das Gehäuse sichert.
Patent DE-202019004912-U1 (DE)
Title: Wiederverwendbare Portionspackung oder wiederverwendbares Pad mit Zeolith-Material zur Warmhaltung und Feuchtigkeitabsorption von warmen Speisen
IPC: B65D85/36
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die Portionspackung oder Pad die bzw. das Zeolith-Material enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Portionspackung oder das Pad aus biologisch Abbaubarem, diffusionsoffenen Material besteht.
Patent DE-202019005399-U1 (DE)
Title: Absorbierende Artikel
IPC: A61L15/28
Filed: 2019-12-20
Abstract: Absorbierender Artikel (10, 20, 300, 500, 600), umfassend einen Absorptionskern (101, 501, 601), der zwischen einer flüssigkeitsdurchlässigen Oberseitenlage (520, 620) und einer flüssigkeitsundurchlässigen Rückseitenlage (521, 621) angeordnet ist, und eine Akquisitionsverteilungsschicht (201, 522, 622), die zwischen der Oberseitenlage (520, 620) und dem Absorptionskern (101, 501, 601) positioniert ist, wobei der Absorptionskern (101, 501, 601) ein absorbierendes Material umfasst, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Zellulosefasern, superabsorbierenden Polymeren und Kombinationen davon besteht, wobei der Absorptionskern (101, 501, 601) mindestens ein Kernumhüllungssubstrat umfasst, das das absorbierende Material umgibt, und wobei eine obere Schicht der Kernumhüllung an eine untere Schicht der Kernumhüllung angebunden ist, um einen oder mehrere Kanäle (106) zu bilden, die im Wesentlichen frei von dem absorbierenden Material sind, wobei die Kanäle (106) eine Länge aufweisen, die sich entlang einer Längsachse (48) erstreckt, und der Absorptionskern (101, 501, 601) eine Länge aufweist, die sich entlang der Längsachse (48) erstreckt, und wobei die Länge der Kanäle (106) 10 % bis 95 % der Länge des Absorptionskerns (101, 501, 601) beträgt, und wobei die Kanäle jeweils einem im Wesentlichen kontinuierlichen Weg folgen, wie beispielsweise von einem ersten Ende eines Kanals zu einem zweiten Ende desselben Kanals, dadurch gekennzeichnet, dass die Akquisitionsverteilungsschicht (522, 622) eine Spinnvlies- und/oder kardierte Vliesschicht umfasst, die synthetische Fasern umfasst, wobei die synthetischen Fasern in einer Menge von mehr als 80 Gew.-% der Akquisitionsverteilungsschicht (522, 622) vorgesehen sind und wobei die Akquisitionsverteilungsschicht (522, 622) ein Flächengewicht von 10 bis 50 g/m 2  aufweist, wobei die Akquisitionsverteilungsschicht (522, 622) an einer oder mehreren Verbindungszone(n) an den Absorptionskern (101, 501, 601) angebunden ist, wobei die eine oder mehreren Verbindungszone(n) außerhalb und/oder innerhalb des Kanals / der Kanäle (106) positioniert ist bzw. sind, so dass die Verbindungszonen den Kanal / die Kanäle (106) nicht wesentlich überlappen, vorzugsweise wobei die Verbindungszonen einen oder mehrere Klebstoffe umfassen.
Patent DE-202019005459-U1 (DE)
Title: Abdeckleiste
IPC: E06B1/68
Filed: 2019-11-15
Abstract: Abdeckleiste (10) zum Anbringen an einem Einbauteil (1), beispielsweise einem Fenster- oder Türstock, am Übergang zu einem angrenzenden, bestehenden Wand- oder Putzbereich (2), mit einem Deckprofil (11), das am Einbauteil (1) befestigbar ist, wobei die Abdeckleiste (10) ein integriertes Dichtsystem mit einer Dichtlasche (12) aufweist, die an einem ersten Randbereich (13) in Längsrichtung der Abdeckleiste (10) einen dauerelastischen Klebstoffwulst (15) zur Festlegung am angrenzenden Wand- oder Putzbereich (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtlasche (12) mit einem zweiten Randbereich (14) in einer U-förmigen Aufnahme (20) des Deckprofils (11) beweglich geführt ist.
Patent DE-202019005762-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
IPC: B23Q16/00
Filed: 2019-12-19
Abstract: Spannvorrichtung (1) zum Festspannen eines zu bearbeitenden, insbesondere plattenförmigen, Werkstücks (W), mit- einem Maschinenrahmen (2),- wenigstens einem, relativ zum Maschinenrahmen (2) bewegbaren und mit dem Maschinenrahmen (2) verbindbaren Spannmittel (3), und- wenigstens einer Positioniervorrichtung (4) zum Positionieren des wenigstens einen Spannmittels (3) relativ zum Maschinenrahmen (2), wobei die Positioniervorrichtung (4) eine Vielzahl von einzeln aktivierbaren Leuchtdioden (5) aufweist, wobei durch zumindest eine aktivierte Leuchtdiode (5) zumindest ein Soll- oder Istparameter (P) für das wenigstens eine Spannmittel (3) anzeigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vielzahl von Leuchtdioden (5) derart ausgebildet ist, Licht (L) wenigstens zweier unterschiedlicher Wellenlängen im sichtbaren Wellenlängenbereich zu emittieren.
Patent DE-202019101334-U1 (DE)
Title: Steckdosenlichtvorrichtung zum Detektieren und Signalisieren von Kohlenmonoxid
IPC: G08B17/10
Filed: 2019-03-08
Abstract: Steckdosenlichtvorrichtung (10), insbesondere Steckdosen-Nacht- oder Orientierungslicht, zum Detektieren und Signalisieren von Kohlenmonoxid (CO), mit
 einem Leuchtmittel (120),
 einem Gehäuse (20),
 einer zumindest teilweise im Gehäuse (20) angeordneten Einrichtung (100) zum Detektieren und Signalisieren von Kohlenmonoxid und
 einer am Gehäuse angeordneten elektrischen Anschlusseinrichtung (40) zum Einstecken in eine Stromsteckdose.
Patent DE-202019102225-U1 (DE)
Title: Selbsteinzugsvorrichtung und zugehörige Auszugsführung
IPC: A47B88/467
Filed: 2019-04-18
Abstract: Selbsteinzugsvorrichtung (1) eines auszugsschienengeführten beweglichen Möbelteils, aufweisend:
 ein Gehäuse (2) mit einer Gleitschiene (3),
 einen Schieber (4) und einen am Schieber (4) kippbar gelagerten Mitnehmer (6), die beide auf die Gleitschiene (3) in einer Aufsteckrichtung aufgesteckt und auf der Gleitschiene (3) längsverschiebbar zwischen einer eingezogenen Stellung und einer ausgezogenen Stellung, in welcher der Mitnehmer (6) gegenüber dem Schieber (4) verkippt ist, geführt sind,
 eine Zugfeder (8), die einenends am Gehäuse (2) und andernends am Schieber (4) abgestützt ist, um den Mitnehmer (6) in die eingezogene Stellung vorzuspannen, und
 einen Kolbendämpfer (9) mit einer Kolbenstange (10), die mit dem Schieber (4) verbunden ist, um die Einzugsbewegung des Mitnehmers (6) zu dämpfen, wobei der Mitnehmer (6) mindestens einen Vorsprung (14) aufweist, der im nicht abgekippten Zustand des Mitnehmers (6) den Schieber (4), gesehen in Aufsteckrichtung, untergreift, und/oder der Schieber (4) mindestens einen Vorsprung aufweist, der im nicht abgekippten Zustand des Mitnehmers (6) den Mitnehmer (6), gesehen in Aufsteckrichtung, übergreift.
Patent DE-202019102255-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung des Adhäsionsvermögens zwischen Materialhybriden
IPC: G01N13/00
Filed: 2019-04-18
Abstract: Vorrichtung zur Prüfung des Adhäsionsvermögens zwischen Materialhybriden, welche einen Einleger (1) aus einem Material und einen Körper (2) aus einem anderem Material umfasst, wobei der Einleger (1) und der Körper (2) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Einleger (1) von dem Körper (2) formschlüssig durch Spritzgießen umschlossen ist.
Patent DE-202019104323-U1 (DE)
Title: Rollwagen
IPC: B62B3/02
Filed: 2019-08-06
Abstract: Rollwagen, insbesondere Rollcontainer, zur Aufnahme von Stückgut, mit einer eine Mehrzahl von Rollen aufweisenden Bodenbaugruppe und einem von der Bodenbaugruppe getragenen Gestell, wobei das Gestell mit einer Handhabe verbunden ist, welche von einer Nichtgebrauchsstellung in eine Gebrauchsstellung und umgekehrt überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe in der Gebrauchsstellung fixierbar ausgebildet ist.
Patent DE-202020102438-U1 (DE)
Title: Assistenzroboter
IPC: A61G5/10
Filed: 2020-04-30
Abstract: Assistenz-Roboter mit
 einer Rollstuhlbasis, wobei die Rollstuhlbasis mindestens drei Räder zur Fortbewegung und Drehung aufweist,
 einem mit der Rollstuhlbasis verbundenen Roboterarm mit einem Endeffektor zur Ausführung von Tätigkeiten, wobei insbesondere der Endeffektor ausgebildet ist als Greifer,
 einer mit der Rollstuhlbasis und dem Roboterarm verbundene Steuerungseinheit zur gemeinsamen Bewegungssteuerung der Rollstuhlbasis und des Roboterarms,
 wobei die Steuerungseinheit konfiguriert ist, derart, dass mindestens ein Bewegungsbereich und/oder ein Sperrbereich vorgegeben ist, und durch die Steuerungseinheit eine Bewegung des Endeffektors im Bewegungsbereich nur durch den Roboterarm ausgeführt wird und eine Bewegung der Rollstuhlbasis in den Sperrbereich verhindert wird.
Patent DE-202020106151-U1 (DE)
Title: Heizvorrichtung für Transportwagen sowie ein induktiver Transportwagen zur Einführung in die Heizvorrichtung
IPC: H05B6/02
Filed: 2020-10-27
Abstract: Heizvorrichtung für Transportwagen dadurch gekennzeichnet, dass die Heizvorrichtung (2) einen hufeisenförmigen Rahmen umfasst, wobei an hinterem Rahmenteil zwei ersten Glühkörper (4) und am seitlichen Rahmenteil zwei weitere Glühkörper (5) angeordnet sind.
Patent DE-202021004059-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbatterie und Zellverbindungssystem dafür
IPC: H01M50/569
Filed: 2021-10-11
Abstract: Zellverbindungssystem (50)
 - zur elektrisch leitenden Verbindung einer Vielzahl von Einzelzellen (1, 2, 3) und
 - versehen mit mehreren Zellverbindungselementen (2, 4, 6), dadurch gekennzeichnet,
 - dass mindestens ein Zellverbindungselement (2, 4, 6) zur elektrischen Verbindung mindestens zweier Einzelzellen (1, 2, 3) miteinander ausgebildet ist.
Patent DE-202021100681-U1 (DE)
Title: Bandaufnahme
IPC: E05D7/04
Filed: 2021-02-11
Abstract: Bandaufnahme (1) zur Aufnahme eines Rahmenteils (2) für den Einbau in einer Zarge (15, 16) zur dreidimensionalen Einstellung des Rahmenteils (2) relativ zur Bandaufnahme (1), aufweisend
 - einen Aufnahmegehäuse (3),
 - eine in dem Aufnahmegehäuse (3) angeordnete Klemmeinheit mit zumindest
 ◯ einer ersten Klemmplatte (5) und einer zweiten Klemmplatte (6), zwischen die das Rahmenteil (2) in einer ersten Richtung (y) einschiebbar ist und
 ◯ einer Klemmschraube (9), mit der das zwischen die Klemmplatten (5,6) eingeschobene Rahmenteil (2) festklemmbar ist,
 - wobei die Klemmeinheit in dem Aufnahmegehäuse (3) in einer zur ersten Richtung (y) senkrechten zweiten Richtung (z) und einer zur ersten Richtung (y) und zur zweiten Richtung (z) senkrechten dritten Richtung (x) justierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Klemmeinheit mittels wenigstens einer Fixierschraube (8) am Aufnahmegehäuse (3) fixierbar und in dem Aufnahmegehäuse (3) bei gelöster Fixierschraube (8) in der dritten Richtung (x) verschiebbar und um eine zur dritten Richtung (x) parallele Achse verschwenkbar gelagert ist.
Patent DE-202021100840-U1 (DE)
Title: Sanitärventil
IPC: F16K31/44
Filed: 2021-02-19
Abstract: Sanitärventil (1,201) mit einem Hauptventil (4,204), das eine bewegliche Membran (5, 205) aufweist, die zwischen einer Schließstellung, in welcher Schließstellung die Membran (5,205) auf einen Ventilsitz (6,206) des Hauptventils(6,206) ,204) dicht aufliegt, und zwischen mindestens einer Offenstellung bewegbar ist, in welcher Offenstellung die Membran (5,205) vom Ventilsitz (6,206) beabstandet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hauptventil (4,204) im Gehäuseinneren eines Innengehäuses (2,202) vorgesehen ist, welches Innengehäuse (2,202) in einem Außengehäuse (3,203) um eine Drehachse (L) drehbar gelagert ist, dass im Innengehäuse (2,202) eine erste Ventilöffnung (7,207) vorgesehen ist, die mit einer ersten Ventilöffnung (8,208) im Außengehäuse (3,203) flüssigkeitsführend zu einem Ventilauslass des Sanitärventils (1,201) verbunden sind, welches Paar erster Ventilöffnungen (7,8;207,208) in der Drehachse (L) angeordnet ist, dass das Innengehäuse (2,202) wenigstens eine zweite Ventilöffnung (9,209) hat, die gegenüber dem Ventilauslass außenliegend angeordnet und mit wenigstens einer zweiten Ventilöffnung (10,11;210)im Außengehäuse (3,203) zu wenigstens einem Ventileinlass (12,13;212) des Sanitärventils (1,201) einander zugeordnet ist, dass die jeweils einander zugeordneten zweiten Ventilöffnungen (9,10,11;209,210) durch Relativverdrehen von Innen- und Außengehäuse (2,3;202,203) derart in Deckung bringbar sind, dass der durch Überdeckung der jeweils einander zugeordneten zweiten Ventilöffnungen (9,10,11;209,210) freibleibende lichte Öffnungsquerschnitt des wenigstens einen Ventileinlasses (12,13;212) veränderbar ist, dass das Innengehäuse (2,202) ein topfförmiges Gehäuse-Unterteil (14,214) aufweist, an dessen Topfboden-Innenseite ein Ventilstutzen (15,215) vorsteht, der die den Ventilauslass bildende erste Ventilöffnung (7,207) des Innengehäuses (2,202) mit dem durch den freien Hülsen-Endbereich des Ventilstutzens (15,215) gebildeten Ventilsitz (6,206) verbindet, und dass das die Ventilöffnungen (7,9;207,209) des Innengehäuses (2,202) aufweisende Gehäuse-Unterteil (14,214) zumindest in einer gegenüber den Ventilöffnungen (7,8,9,10,11; 207,208,209,210) außenliegenden Ringzone des Topfbodens mit diesem flüssigkeitsdicht am Außengehäuse (3,203) anliegt.