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Patent DE-112014001724-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern eines Verbrennungsmotors
Inventor: STENLÅÅS OLA
IPC: F02D41/40
Filed: 2014-04-24
Granted: 2020-01-30
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Verbrennungsmotors (101), wobei der Verbrennungsmotor (101) wenigstens einen Brennraum (201) und Elemente (202) für die Zufuhr von Kraftstoff zum Brennraum (201) umfasst, wobei die Verbrennung im Brennraum (201) in Verbrennungstakten erfolgt, wobei das Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, dass:- während eines ersten Teils eines ersten Verbrennungstakts mit einem ersten Sensorelement (206) ein erster Parameterwert bestimmt wird, der eine physikalische Größe für die Verbrennung im Brennraum (201) darstellt,- auf der Basis des ersten Parameterwerts die Verbrennung während eines folgenden Teils des ersten Verbrennungstakts gesteuert wird, so dass bei der Steuerung die Verbrennung während des folgenden Teils des ersten Verbrennungstakts in Bezug auf eine resultierende Temperatur bei der folgenden Verbrennung gesteuert wird,- auf der Basis des ersten Parameterwerts das Schätzen einer Darstellung einer bei einer Verbrennung resultierenden Temperatur (T) und/oder Temperaturänderung während des folgenden Teils des ersten Verbrennungstakts nach dem ersten Teil des ersten Verbrennungstakts, und- auf der Basis der geschätzten resultierenden Temperatur (T) und/oder Temperaturänderung das Steuern der Verbrennung während des folgenden Teils des ersten Verbrennungstakts.
Patent DE-112014002056-B4 (DE)
Title: Aufbring- oder Abgebeverfahren für Pulver oder körniges Material
Inventor: MATSUNAGA MASAFUMI
IPC: B05D5/06
Filed: 2014-04-18
Granted: 2023-06-01
Abstract: Verfahren zum Aufbringen oder Abgeben von Pulver oder körnigem Material auf ein Objekt, wobei das Verfahren umfasst:einen ersten Schritt des Erzeugens eines gleichmäßigen Gewichts von Pulver oder körnigem Material pro Einheitsfläche auf einem Substrat;einen zweiten Schritt des Bereitstellens einer Ansaugöffnung für das Pulver oder körnige Material auf dem Substrat und einer Ausstoßöffnung für das Pulver oder körnige Material, die mit der Ansaugöffnung in Verbindung steht;einen dritten Schritt des Platzierens des Objekts stromabwärts der Ausstoßöffnung; sowieeinen vierten Schritt des Transferierens des Pulvers oder körnigen Materials durch einen Differenzialdruck zwischen der Ansaugöffnung und der Ausstoßöffnung und des Ausstoßens des Pulvers oder körnigen Materials aus der Ausstoßöffnung, um das Pulver oder körnige Material auf das Objekt aufzubringen oder abzugeben,dadurch gekennzeichnet, dassdas Substrat ein mit einer Vertiefung oder einem Durchgangsloch versehenes Substrat oder ein Sieb ist und die Raumdichte des Pulvers oder körnigen Materials beim Füllen oder Beschichten der Vertiefung, des Durchgangslochs oder des Siebs mit dem Pulver oder körnigen Material gleichmäßig gehalten wird,um das Pulver oder körnige Material auf dem Substrat gleichmäßig zu verteilen, zumindest ein Lösungsmittel zum Pulver oder körnigen Material hinzugefügt wird, um eine Mischsuspension zu bilden, und das Beschichten oder Auffüllen mit der Suspension durchgeführt wird, undeine Aufbringvorrichtung, mit der das Pulver oder körnige Material im Voraus auf dem Substrat aufgebracht wird, eine gepulste Sprühvorrichtung ist und das Substrat und die gepulste Sprühvorrichtung relativ zueinander bewegt werden.
Patent DE-112015006458-B4 (DE)
Title: Anzeigesteuervorrichtung, Anzeigesystem, Anzeigesteuerverfahren und Anzeigesteuerprogramm
Inventor: OTA SHUHEI
IPC: B60R1/10
Filed: 2015-04-17
Granted: 2019-05-23
Abstract: Anzeigesteuervorrichtung (10), die eine Anzeigevorrichtung steuert, die ein Anzeigeobjekt (102a, 102b, 104a, 104b, 105, 105a bis 105d, 202a, 202b, 302a, 302b, 304a bis 304c, 307a bis 307c) als ein stereoskopisches Bild einer tatsächlichen Szene überlagern kann, wobei die Anzeigesteuervorrichtung (10) umfasst:eine Informationserfassungseinheit(11), die Information über ein sich bewegendes Objekt (100, 200, 300) und Information über die Umgebung erfasst;eine Informations-Analyseeinheit (12, 22), die eine Relativdistanz zwischen einem Anzeigehindernis (101, 201, 301, 303, 305, 306) und dem sich bewegenden Objekt (100, 200, 300) unter Verwendung der durch die Informationserfassungseinheit (11) erfassten Information abschätzt, und feststellt, ob das Anzeigehindernis zwischen dem Anzeigeobjekt, das einer tatsächlichen Szene überlagert ist, und dem sich bewegenden Objekt (100, 200, 300) existiert;eine Anzeigebestimmungseinheit (13, 23), die einen Anzeigemodus des Anzeigeobjektes in Übereinstimmung mit einem Änderungsbetrag (110 bis 112, 210, 310) bei der Relativdistanz ändert, wenn die Informations-Analyseeinheit (12, 22) bestimmt, dass das Anzeigehindernis zwischen dem Anzeigeobjekt und dem sich bewegenden Objekt (100, 200, 300) existiert; undeine Anzeigeanweisungseinheit (14), welche die Anzeigevorrichtung anweist, das Anzeigeobjekt im durch die Anzeigebestimmungseinheit (13, 23) geänderten Anzeigemodus anzuzeigen,wobei die Anzeigebestimmungseinheit (13, 23) den Änderungsbetrag bei der Relativdistanz mit einem ersten Schwellenwert vergleicht, und, wenn der Änderungsbetrag bei der Relativdistanz größer als der erste Schwellenwert ist, bestimmt, das Anzeigeobjekt als ein stereoskopisches Bild an einer vorbestimmten ersten Position vor dem sich bewegenden Objekt (100, 200, 300) anzuzeigen.
Patent DE-112016001583-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung mit einem extern angebrachten Wärmerohr
Inventor: Yeini Avraham
IPC: H05K7/20
Filed: 2016-03-17
Granted: 2020-04-16
Abstract: Elektronische Vorrichtung (10), umfassend:ein Gehäuse (14) mit einem Behälter (26) und einer Abdeckung (30), wobei die Abdeckung (30) eine Öffnung (74) aufweist;eine Platine (18), die in dem Behälter (26) angeordnet ist, wobei die Platine (18) eine elektrische Komponente (78) enthält, die mit der Öffnung (74) in der Abdeckung (30) ausgerichtet ist; undein Wärmerohr (22), das an der Abdeckung (30) angebracht ist,wobei die Abdeckung (30) eine innere Oberfläche (62) enthält, die der Platine zugewandt ist, und eine äußere Oberfläche (58), die der inneren Oberfläche (62) entgegengesetzt ist, wobei in der äußeren Oberfläche (58) eine Nut (70) ausgebildet ist, die durch die Öffnung (74) von einer ersten Seite der Öffnung (74) zu einer zweiten Seite der Öffnung (74) verläuft, die der ersten Seite entgegengesetzt ist, wobei sich die Öffnung (74) von der inneren Oberfläche (62) zu der Nut (70) erstreckt, so dass sich die Öffnung (74) und die Nut (70) von der inneren Oberfläche (62) zu der äußeren Oberfläche (58) der Abdeckung (30) erstrecken, wobei sich das Wärmerohr (22) entlang der Nut (70) erstreckt, die in der äußeren Oberfläche (58) ausgebildet ist, und sich ein Teil des Wärmerohrs (22) in die Öffnung (74) der Abdeckung (30) erstreckt, um die elektrische Komponente (78) direkt zu kontaktieren und mit der elektrischen Komponente (78) thermisch zu kommunizieren.
Patent DE-112016006835-B4 (DE)
Title: System, verfahren und vorrichtungen für automatisierte fahrzeug- und drohnenlieferung
Inventor: BANVAIT HARPREETSINGH
IPC: B64C39/00
Filed: 2016-06-06
Granted: 2023-09-21
Abstract: Verfahren (400, 500), umfassend:Identifizieren einer Vielzahl von Lieferstandorten (308) zur Paketlieferung;Bestimmen einer Fahrtroute (302) für ein automatisiertes Bodenfahrzeug (200), um eine Kombination der Fahrstrecke des automatisierten Bodenfahrzeugs (200) und der Flugstrecke von einem oder mehreren automatisierten Luftfahrzeugen (208, 306) hinsichtlich einer Gesamtlieferzeit zu optimieren;Steuern des automatisierten Bodenfahrzeugs (200), um die Lieferroute (410) zu befahren; undBestimmen des Zeitablaufs zur Freigabe des einen oder der mehreren Luftfahrzeuge (208, 306) während der Navigation auf der Lieferroute, um Pakete an die Vielzahl von Lieferstandorten zu liefern, wobei der bestimmte Zeitablauf die Fahrzeit des automatisierten Bodenfahrzeugs (200) optimiert, undwobei das genannte Bestimmen des Zeitablaufs zur Freigabe des einen oder mehreren Luftfahrzeuge (208, 306) ein Bestimmen auf Grundlage von einem oder mehreren der folgenden Aspekte umfasst:aktuelle Verkehrsbedingungen entlang der Fahrtroute (302);ein Flugbereich eines Luftfahrzeugs (208, 306) des einen oder mehreren automatisierten Luftfahrzeuge (208, 306);eine Geschwindigkeit des automatisierten Bodenfahrzeugs (200); undeine oder mehrere Wetterbedingungen.
Patent DD-292884-B5 (DD)
Inventor: WINDELBERG HANS G
IPC: B63B25/00
Filed: 1990-03-22
Abstract: The invention is applicable in cell guides on container ships. The aim is to develop cell guides for containers of different standard lengths and widths. To achieve this aim, the container stowing frames have a resistant, stepped container cell guide (3) which accepts the different widths of the containers and are designed as stationary (1) or longitudinally displaceable (2) container stowing frames which accept the different container lengths in the manner known per se.
Patent ES-2542926-B5 (ES)
Title: Conjunto de calzado y procedimiento correspondiente
Inventor: GRASSER JOHAN
IPC: F16L7/02
Filed: 2014-11-25
Granted: 2015-08-12
Abstract: Conjunto de Calzado y Procedimiento Correspondiente  
       
     Conjunto de calzado compuesto por un primer tubo (4) de diámetro exterior DE, un segundo tubo (6) de diámetro interior DI mayor que DE y al menos un calce expandible realizado mediante una bolsa hinchable (26) y deshinchable, que se inserta entre el primer y el segundo tubos y, en estado expandido, evita los desplazamientos axial y radial relativos de un tubo respecto del otro. El procedimiento de calzado comprende las etapas de:  
       
     1) Colocación de una banda o placa de protección (40,42) sobre el primer tubo (4) o en el interior del segundo tubo (6)   
     2) Inserción del primer tubo (4) en el segundo tubo (6)   
     3) Interposición de la placa o banda de protección (40,42) entre primer y segundo tubos (4,6)   
     4) Inserción de por lo menos un calce expandible (26) en estado retraído entre el primer y el segundo tubos (4,6)   
     5) Expansión de por lo menos un calce expandible (26)
Patent CZ-288696-B6 (CZ)
Title: Pressure limiting valve for protecting hydraulic units
Inventor: VOSS RICHARD
IPC: F16K17/10
Filed: 1994-01-12
Abstract: In the present invention there is disclosed a pressure limiting valve comprising a control piston (4) that is movable inside an internal bore in a valve casing (2) against a force of a valve spring, wherein said control piston blocks off an adjustment screw bore associated with a spring chamber and cooperates with a valve piston (20) with blind bore and radial bores, which is guided in a movable manner in an expanded large bore that merges into a compensation chamber and is sealed via sealing rings, and which, when subjected to pressure, connects the cross-bores serving as discharge bores with the large bore by driving over the sealing rings, whereby the pressure limiting valve is characterized in that the control piston (4) and the valve piston (20) are separate units, that the valve piston (20) is movable against a spring (15, 33) supported on the control piston side (32) and has a through-bore (31) with a smaller diameter than the blind bore (8) of the control piston (4), and wherei
Patent IS-1268-B6 (IS)
Inventor: WETTERLIN KJELL INGVAR LEOPOLD
IPC: A61M13/00
Filed: 1982-06-15
Abstract: A powder inhalator which is activated by the air flow generated at inhalation and which is intended for inhalation of solid pharmacologically active compound in micronized form, said inhalator comprising a nozzle 2, an air conduit 6, a dosing unit 10 comprising a storage chamber 5 for the active compound and dosing means 8, and a maneuvering unit 1, characterized in that the dosing unit 10 comprises a storage chamber 5 for the active compound, a perforated membrane 4, a holder 9 for the said perforated membrane, and dosing means 8 for introducing active compound into the perforations in the perforated membrane 4, whereby means are arranged for displacing the membrane 4 in relation to the dosing means 8, whereby in a first position solid active compound in micronized form is introduced into the perforations in part of the area of the membrane 4 and in a second position the said part of the membrane 4 is inserted in the air conduit 6 for the air to be inhaled.
Patent CZ-286827-B6 (CZ)
Title: Pharmaceutical preparation for treating hepatitis C
Inventor: CHRETIEN PAUL
IPC: A61K38/16
Filed: 1992-09-08
Abstract: Method comprises administering immune system-potentiating dose of at least one thymosin or an immune system-potentiating thymosin fragment. The thymosin is pref. Thymosin Fraction Five or Thymosin alpha-1.
Patent CZ-287127-B6 (CZ)
Title: Continuous crystallization process of low-grade massecuite when producing sugar from sugar beet and apparatus for making the same
Inventor: BAUDOT MAURICE
IPC: C13B30/02
Filed: 1996-07-17
Abstract: At the beginning of low-grade massecuite cooling the continuous mixing is executed in vacuum and then the mixed and partially cooled low-grade massecuite is pumped off in two portions, from which the first portion of the vacuum mixed and partially cooled low-grade massecuite is further under perpetual mixing cooled down to temperature ranging from 45 to 55 degC and subsequently it is conducted away for separation to raw sugar and molasses. The other portion is separated by centrifugation to sugar and false molasses that is recycled back to the space of the low-grade massecuite mixing in vacuum. The apparatus for making the above-described process is provided with at least one cylindrical vacuum mixer (6) being arranged between a starting mixer (4) and vertical coolers and mixers (15, 16). The Mixer (6) is provided with both an outlet (6c) that is connected via a pump (8) to that vertical coolers and mixers (15, 16) and another outlet (6b) being connected via a pump (7) to a centrifuge (11) separating the supplied low-grade massecuite to sugar and false molasses. Said centrifuge (11) outlet (11a) is connected via a heater (14) to inlet section of at least one cylindrical vacuum mixer (6), whereby the centrifuge outlet of raw sugar is connected together with the low-grade massecuite supply from a tank (20) to a mixing means (25) whose outlet is connected with an affining centrifuge (27).
Patent SK-279941-B6 (SK)
Title: Process for preparing a mixture of microorganisms binding nitrogen from the air, increasing phosphorous compounds solubility and decomposing oil sediments
Inventor: POLLAK ARPAD
IPC: B09C1/10
Filed: 1997-02-25
Abstract: The process resides in cultivating together at least two micro-organism strains in a nitrogen-free culture medium containing phosphorus compounds. The Azotobacter croococcum CCM 4642 and Azospirillum brasiliense CCM 4644 strains are cultivated for 22 hours at a temperature of 28 degrees Celsius, then the Bacillus megatherium CCM 4643 and Pseudomonas putida CCM 4641 strains are added and cultivated for 44 to 46 hours at a temperature of 28 degrees Celsius, while airing the culture medium with 0.6 litre air per litre of culture medium.
Patent SK-278734-B6 (SK)
Title: The furrow part for the template transporter
Inventor: HAHN DETLEF
IPC: B65G19/28
Filed: 1991-02-25
Abstract: The furrow part (1) is aimed to be mounted to the template transporter an both of its side profiles always consists of two profile listels, while all o the profile listels (5, 6) are create based on the same principles. The transporting bottom (4) is lying on both sides, when talking about the furrow between the profile listels (5, 6) arranged in pair one over the second. These profile listels (5, 6) always have the carrying arm (9), directed in a conic direction in side opposite the transporting bottom (4), the free end of which creates the footing for welding, while the welding seams (10) lie inside the guiding channels (7), while these channels are applied for guiding of the templates. Beside that, the profile listels (5, 6) are equipped with flanged adapters (11) bulking in outer direction, in the height closed to their flanges (8), while between the bulking (11) lying above each other, the supporting holders (12) are welded. The connection of the furrow parts (1) is provided with use of the pin connections, being suitable for these purposes, the connecting pieces of which (17) are welded to the ends of furrow parts (1).
Patent SK-279552-B6 (SK)
Title: Method for sealing a rotor shaft with respect to a housing of a turbo-engine and a turbo-engine for processing thereof
Inventor: LEINER HANS L
IPC: F01D11/04
Filed: 1993-11-23
Abstract: There is disclosed a method for sealing a rotor shaft (2) with respect to a housing (1) of a turbo-engine (15) with a dry gas sealing system (3) between the housing (1) and the rotor shaft (2). A purified transported gas is fed into the dry gas sealing system (3) from the inside of the housing (1), and, a seal gas is fed into the dry gas sealing system (3) from the outside of the housing (1) thus transporting the gas mixture of a leaked gas and seal gas. The gas mixture of the sealed and leaked gas existing in front of the gas sealing system (3) on the external housing side (1) is drawn and fed on the side of the air-suction into a gas engine (19, 20). The turbo engine (15) has at least one gas engine (19, 20) containing discharging piping (35), intake piping (21) and suction piping (24). The latter is connected to the second outlet (14) of the gas mixture of the leaked and seal gas out of the turbo-engine (15).
Patent SK-279825-B6 (SK)
Title: Process for aluminium polychloride preparation
Inventor: CHROMA VIOLA
IPC: C02F1/52
Filed: 1995-06-15
Abstract: Disclosed is a coagulant agent, based on aluminium polychloride, which can be used in the field of water treatment and water purification. A non-pressure method is used for the preparation of aluminium polychloride; in the first stage, aluminium hydroxide reacts with hydrochloric acid at 60 - 120 degrees Celsius; in the second stage, the product is partially neutralised to pH 1.1 - 2.5. Non-reactants are isolated from the reaction product and are advantageously recycled.
Patent CZ-281231-B6 (CZ)
Title: Process of screen printing of flat fabric and apparatus for making the same
Inventor: HAVLIK OTTO ING
IPC: B41F15/16
Filed: 1991-06-03
Abstract: The printed material (11) is unwound from the magazine and placed on the plain printing plate (1) with the printing surface corresponding to at least the dimensions of the flat template (2) and mechanically fixed on the frame (3) of the flat template (2) or on holders (7,7') and, at the same time, the printed material (11) is fixed to the feeding mechanism in front of the printing plate (1) and to a withdrawal device behind the printing plate (1). Then the material is printed and the flat template (2) is lifted together with printed material (12), it is separated from the printing flat template (2) while it is held above the printing table (1) while the flat template (2) is moved upwards, then the printed material (12) is drawn off by a minimum of one length of the repeated pattern by the withdrawal and draw-off mechanism and is hung up for drying and together with the removing of the printed material (12) the new material (11) is loaded onto the surface between the printing unit and the flat template (2). The material is adjusted and the whole cycle is repeated. Above the flat printing plate (1) there is the lifting mechanism (43) of the flat template (2) equipped with two holders (7,7') which are carried by the frame (3) of the flat template (2).<IMAGE>
Patent CZ-278257-B6 (CZ)
Title: Machine for packing sleepers
Inventor: THEURER JOSEF
IPC: E01B27/17
Filed: 1992-06-11
Abstract: The tamping machine has bogies with a machine frame, which carries a height- and sideward-adjustable rail lifting and straightening jig and a levelleling and straightening reference system. The frame also has a height-adjustable tamper with pivoted tamping tools, and a pivoted side tamping tool. The tamping tools (12), which enter into the spaces between the sleepers, and the side tamping tools (13) for compressing the ballast in the sleeper end areas, are each located on their own tool carrier (42, 15). The tool carriers are individually adjustable by drives, and form individual main-side tamping heads (8, 10). ADVANTAGE - Permits tamping performance to be adjusted to individual conditions.
Patent CZ-281865-B6 (CZ)
Title: Catalytic system for preparing chlorinated hydrocarbons and process for preparing vinyl chloride from acetylene and hydrogen chloride
Inventor: STREBELLE MICHEL
IPC: B01J31/02
Filed: 1992-06-19
Abstract: Catalyst system comprising at least one compound of a metal of group VIII and at least one amine hydrochloride whose melting point is lower than or equal to 25 DEG C. This catalyst system is suitable for the preparation of vinyl chloride by reaction of acetylene with hydrogen chloride.
Patent CZ-278288-B6 (CZ)
Title: Circuit arrangement for the control of combustible products pressure
Inventor: VILIMEC LADISLAV ING
IPC: F23N3/02
Filed: 1989-05-19
Abstract: A circuit arrangement for the control of combustible product pressure in at least one furnace (1), which is equipped with at least one pressure sensor (13), whose output is connected to the input of the first regulator (14), whose output is connected with a regulating device (3), located in a connecting channel (2), through which the furnace (1) is connected with a combustion ventilator (10), which is connected through the regulating device (11) to the output of the second regulator (17). The output of at least one pressure sensor (13) is additionally connected in parallel to the output of the second combustion ventilator (10) regulator (17). Alternatively the output of at least one pressure sensor (13) is connected in parallel to the separate input of a unit (16) connected in front of the input to the second regulator (17). Or according to another alternative between the pressure sensor (13) output and input to the unit (16) there is a block (19), switch (20) or block (19) and switch (20) together.<IMAGE>
Patent CZ-281454-B6 (CZ)
Title: Aid for non-surgical closing of a hole in a vessel wall
Inventor: KRAJICEK MILAN MUDR CSC
IPC: A61M25/02
Filed: 1992-11-23
Abstract: The invention relates to a device for closing an opening in a vessel produced by insertion of a catheter. This device comprises a tubular plug (4) that can be positioned so as to be longitudinally displaceable on the catheter (3) and consists of an absorbable material that swells on exposure to body fluid, as well as a hollow cylindrical, relatively dimensionally stable applicator (5) of a biologically inert material which is arranged behind the plug (4) on the catheter (3) and serves for the manual displacement of the plug (4) on the catheter (3) as far as the vessel opening. <IMAGE>
Patent CS-276107-B6 (CS)
Inventor: BREZOVICKY JAN ING
IPC: C22B7/00
Filed: 1989-08-22
Abstract: Sposob rozpúšťania paládia při jeho regene-·
rácii z popola, vzniknutého spálením dezaktivovaného"
paíádiového katalyzátora na spalitelnom
nosiči, při ktorom sa na popol působí
kyselinou soťnou v přítomnosti oxidačného
činidla. V suspenzii popola v kyselině
soťnej o koncentrácii 2B až 36 *-i hmotnostných
sa vytvoří redukčně prostredie, přidáním
například železa, v množstve odpovedajúcom
hmotnostnému poměru k paládiu povodně
přítomnému v popole 1 : 7 až 1 : 1, pričom
sa redukčná zmes vyhrieva na 30 až 70 °C.
Po zreagovaní železa sa do reakčnej zmesi
kontinuálně přidává počas 4 až 0 hodin vodný
roztok chlornanu sodného o koncentrácii
70 až 160 g.l-1, až koncentrácia kyseliny
v reakčnej zmesi klesne na 20 až 10 %
hmotnostných.