baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015012569-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zur Unterscheidung zwischen einer IMS-Verbindung und einer Nicht-IMS-Verbindung
Inventor: BASAVARAJAPPA NITIN GOWDA
IPC: H04W80/04
Filed: 2015-09-25
Abstract: Manche Ausführungsbeispiele umfassen Vorrichtungen, Systeme und Verfahren zur Unterscheidung zwischen einer Internet-Protocol(IP)-Multimedia-Subsystem(IMS)-Verbindung und einer Nicht-IMS-Verbindung. Beispielsweise kann ein UE ein Kommunikationsmodul umfassen, das konfiguriert ist, von einer Anwendung eine Anfrage zum Aufbau einer Paketdatennetzwerk(PDN)-Verbindung zu empfangen und einem Verkehrsflussidentifikator der PDN-Verbindung eine IMS-Kennzeichnung zuzuweisen, worin die IMS-Kennzeichnung angibt, dass die PDN-Verbindung eine IMS-Verbindung oder eine Nicht-IMS-Verbindung ist. Das Kommunikationsmodul kann konfiguriert sein, von der Anwendung eine Anfrage zum Handhaben von Datenpaketen mit dem Verkehrsflussidentifikator zu empfangen und die Anfrage zum Handhaben der Datenpakete basierend auf der dem Verkehrsflussidentifikator zugewiesenen IMS-Kennzeichnung zu verarbeiten.
Patent DE-102015100953-A1 (DE)
Title: Gelenk
Inventor: FORKEL GILBERT JOHANNES MARTIN
IPC: H01R35/04
Filed: 2015-01-22
Abstract: Ein Gelenk umfasst einen Gelenkkopf und eine Gelenkpfanne, wobei der Gelenkkopf kraftschlüssig und/oder formschlüssig mit der Gelenkpfanne verbunden ist und die Gelenkpfanne elektrisch kontaktiert, und wobei der Gelenkkopf relativ zu der Gelenkpfanne verdreh- und/oder verschwenkbar ist. An dem Gelenkkopf sind mindestens eine Kontaktkalotte und mindestens zwei Kontaktelemente ausgebildet, von denen wenigstens eines an der Kontaktkalotte angreift und diese elektrisch kontaktiert, wobei die Kontaktkalotte von dem Gelenkkopf elektrisch isoliert ist und die Kontaktelemente von der Gelenkpfanne elektrisch isoliert sind.
Patent DE-102015101393-A1 (DE)
Title: Modulträgerbaugruppe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MICHLER STEFAN
IPC: B62D25/14
Filed: 2015-01-30
Abstract: Eine Modulträgerbaugruppe 2 für ein Kraftfahrzeug zum Positionieren zwischen den A-Säulen der Fahrzeugkarosserie umfasst einen sich zwischen den A-Säulen erstreckenden, als Hohlkörperprofil ausgebildeten Querträger 1 und zumindest einen an den Querträger 1 angeschlossenen und sich an der Außenseite des Querträgers 1 abgestützten Lenksäulenhalter 7. Der zumindest eine Lenksäulenhalter 7 trägt an seiner sich an der Außenseite 12 des Querträgers 1 abstützenden Seite einen Stützfortsatz 17, der sich durch die an die Stützfläche 11 des Lenksäulenhalters 7 grenzende Wand des Querträgers 1 hindurch und bis zumindest an die gegenüberliegende Wand des Querträgers 1 hin erstreckt und an diese schwingungsgekoppelt angeschlossen ist.
Patent DE-102015101686-A1 (DE)
Title: Metallteile mit profilierter Oberfläche, insbesondere Verschleißblech für Schrottpressen
Inventor: BERKENHOFF ANDREAS
IPC: B30B9/32
Filed: 2015-02-05
Abstract: Metallteil mit profilierter Oberfläche, insbesondere Verschleißblech für Schrottpressen, wobei das Metallteil einen Träger (1) aus einem ersten Metall und eine auf den Träger (1) durch ein generatives Fertigungsverfahren aufgetragene und mit diesem fest verbundene äußere Schicht (2) aus einem zweiten Metall oder einem Hartmetall umfasst, wobei die äußere Schicht (2) eine höhere Härte hat als der Träger (1) und die profilierte Oberfläche des Metallteils durch eine Außenfläche der äußeren Schicht (2) gebildet ist.
Patent DE-102015104865-A1 (DE)
Title: Graphdatenbank für ein Contact-Center
Inventor: JU WEN-HUA
IPC: G06Q50/30
Filed: 2015-03-30
Abstract: Es wird eine Graphdatenbank für den Einsatz in Verbindung mit einem Contact-Center beschrieben. Die Graphdatenbank weist mehrere Knoten und Beziehungen auf, die die Operationen, die Entitäten, das Personal und die Attribute im Contact-Center beschreiben. Die Graphdatenbank macht es möglich, dass bisher eigenständige Contact-Center-Komponenten wie Aufgabenzuweisungs-, Berichts-, Personaleinsatzplanungs-, Prognosekomponenten und dergleichen nahtlos und integriert zusammenarbeiten.
Patent DE-102015105588-A1 (DE)
Title: Tischgestell für einen Tisch
Inventor: OBERNDÖRFER ANDREAS
IPC: A47B13/06
Filed: 2015-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tischgestell zum Tragen einer Tischplatte eines Tisches in einer Arbeitshöhe, welches ausgebildet ist zur Befestigung von Tischfüßen, insbesondere für höhenverstellbare Tischfüße bzw. Hubsäulen eines Bürotisches. Um die die Lagerhaltungskosten für verschiedene Tischvarianten und Größen zu reduzieren schlägt die Erfindung die Ausbildung des Tischgestells als modular verbindbares Stecksystem vor, wobei die Geometrie der Bauteile so gewählt ist, dass diese zumindest zusammengebaut in Einbaulage die notwendige Längs- und Quersteifigkeit eines Tischgestells bereitstellen.
Patent DE-102015109044-A1 (DE)
Title: Bauteil zum Detektieren elektromagnetischer Strahlung
Inventor: RICHTER BERND
IPC: H01L31/12
Filed: 2015-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil (10; 30), umfassend eine erste Funktionsschicht (12; 32), innerhalb der mindestens ein erstes Element ausgebildet ist, mittels dem elektromagnetische Strahlung (14; 34) aus einem ersten Wellenlängenbereich detektierbar ist, wobei die erste Funktionsschicht (12; 32) auf einer Seite eines Substrates (11; 31) abgeschieden ist. Auf der gegenüberliegenden Seite des Substrates (11; 31) ist eine zweite Funktionsschicht (13; 33) abgeschieden, innerhalb der mindestens ein zweites Element ausgebildet ist, mittels dem entweder elektromagnetische Strahlung (15) aus einem zweiten Wellenlängenbereich detektierbar ist, wobei die erste Funktionsschicht (12) und das Substrat (11) transparent bezüglich elektromagnetischer Strahlung (15) aus dem zweiten Wellenlängenbereich sind oder mittels dem elektromagnetische Strahlung (35) aus einem zweiten Wellenlängenbereich emittierbar ist.
Patent DE-102015111207-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines IGBT und Ansteuereinrichtung
Inventor: ECK THOMAS
IPC: H02M1/08
Filed: 2015-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern eines IGBTs (T1), der als Anschlüsse einen Kollektor (C), einen Emitter (S) und ein Gate (G) aufweist, wobei zum Ansteuern des IGBTs (T1) eine Ansteuerspannung (Ua) zwischen dem Gate (G) und dem Emitter (E) des IGBTs von einer Ansteuereinrichtung (2) erzeugt wird,  wobei bei Empfang eines Ausschaltbefehls zum Ausschalten des IGBTs von der Ansteuereinrichtung (2) die Ansteuerspannung von einem Spannungswert der mindestens +8V beträgt auf einen Spannungswert der maximal –3V beträgt, erniedrigt wird,  wobei nach der Erniedrigung der Ansteuerspannung (Ua), die Ansteuerspannung (Ua) von der Ansteuereinrichtung (2) auf einen Zwischenspannungswert, der zwischen –1V und +3V liegt, erhöht wird,  wobei nach der Erhöhung der Ansteuerspannung (Ua) auf den Zwischenspannungswert, bei Empfang eines Einschaltbefehls zum Einschalten des IGBTs, von der Ansteuereinrichtung (2) die Ansteuerspannung auf einen Spannungswert der mindestens +8V beträgt, erhöht wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine diesbezügliche Ansteuereinrichtung (2).
Patent DE-102015112177-A1 (DE)
Title: Bilderzeugungsvorrichtung mit abnehmbarer Fixiereinrichtung, zugehöriges Steuerverfahren und zugehöriges Steuerprogramm speicherndes Speichermedium
Inventor: HIKICHI YUKIYOSHI
IPC: H04N1/00
Filed: 2015-07-27
Abstract: Eine Bilderzeugungsvorrichtung mit abnehmbarer Fixiereinrichtung kann eine Vielzahl abnehmbarer Fixiereinrichtungen entsprechend Verwendungen, usw. geeignet verwalten. Eine Empfangseinheit empfängt eine über einen Bedienbildschirm eingegebene Zeichenkette. Eine Speichereinheit speichert die eingegebene Zeichenkette in Verbindung mit Identifizierungsinformationen über eine Fixiereinrichtung. Eine Erhalteeinheit erhält die Identifizierungsinformationen über die an der Bilderzeugungsvorrichtung angebrachte Fixiereinrichtung. Eine Anzeigesteuereinheit zeigt die Zeichenkette, die durch die Speichereinheit in Verbindung mit den Identifizierungsinformationen gespeichert wird, die durch die Erhalteeinheit erhalten werden, auf einer Anzeigeeinheit an.
Patent DE-102015112553-A1 (DE)
Title: Wundauflage mit Mitteln zur Exsudatabführung
Inventor: PETERS STEFAN
IPC: A61M27/00
Filed: 2015-07-30
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Wundauflage mit einer Basisschicht (3), die eine wundzugewandte Seite (5) und eine wundabgewandte Seite (7) aufweist, und einer Fluidtransportvorrichtung (9), die mindestens einen Anschlusspunkt (15) auf der wundabgewandten Seite (7) der Basisschicht (3) und eine Vielzahl von Leitungen (13) aufweist, wobei sich jede der Leitungen (13) von der wundzugewandten Seite (5) zu dem Anschlusspunkt (15) oder einer anderen Leitung (13) erstreckt.
Patent DE-102015113183-A1 (DE)
Title: Über ein Kabel betätigte Antriebsanordnung für Fahrzeuge
Inventor: WEN YUAN-HUNG
IPC: F16C1/14
Filed: 2015-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine über ein Kabel betätigte Antriebsanordnung für Fahrzeuge, die einen Kabelhauptkörper (10) umfasst, der aus einer Vielzahl von gebundenen Drahteinheiten (11) ausgebildet ist, deren jeweilige distalen Enden zu einem einteiligen verschmolzenen Ende (12) verschmolzen sind, wobei der Kabelhauptkörper (10) mit seinem dem verschmolzenen Ende (12) naheliegenden Abschnitt an einem Fahrzeug angebracht und dadurch positioniert wird.
Patent DE-102015113640-A1 (DE)
Title: Licht emittierende Vorrichtung und Leuchtvorrichtung
Inventor: ISHIMORI ATSUYOSHI
IPC: H01L33/48
Filed: 2015-08-18
Abstract: Licht-emittierende Einrichtung (10) enthaltend: Substrat (11); LED-Chips (12) auf Substrat (11); Dichtungs-Element (13) zum Abdichten der LED-Chips (12); Puffer-Schicht (14) auf dem Substrat (11); und Sperr-Material (15) auf der oberen Fläche der Puffer-Schicht (14), zum Zurückhalten des Dichtungs-Elements (13), wobei die Haftkraft der Puffer-Schicht (14) zu dem Substrat (11) und die Haftkraft des Sperr-Materials (15) zu der Puffer-Schicht (14) höher sind als die Haftkraft des Sperr-Materials (15) zu dem Substrat (11).
Patent DE-102015115699-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten einer beschädigten Rohrleitung
IPC: F16L55/1645
Filed: 2015-09-17
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Abdichten einer beschädigten Rohrleitung, mit einem Schlauch, der ein erstes, so genanntes vorderes Ende aufweist, und mit einem Absaugrohr, welches ein erstes, vorderes Ende aufweist sowie ein zweites, hinteres Ende, welches an das vordere Ende des Schlauchs anschließt, und mit einer das Absaugrohr radial umschließenden Blase, wobei die Blase expandierbar ist zwischen einem ersten Durchmesser, welcher kleiner ist als der Innendurchmesser der beschädigten Rohrleitung, und einem zweiten, im Vergleich dazu größeren Durchmesser, welcher wenigstens so groß ist wie der Innendurchmesser der beschädigten Rohrleitung, dass im Abstand radial außerhalb der Blase eine Manschette angeordnet ist, die der Rohrleitung von außen unter Spannung anlegbar ist, derart, dass die Manschette ein Druck-Gegenlager für die Blase bildet.
Patent DE-102015118113-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Verbrennungskraftmaschine, Verfahren für einen Ventiltrieb einer Verbrennungskraftmaschine und Verfahren für ein Ventilspielausgleichelement eines Ventiltriebs
Inventor: HERTWIG MARKO
IPC: G01L1/18
Filed: 2015-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventiltrieb für eine Verbrennungskraftmaschine, umfassend eine Ventilsteuerung (12, 13, 24) und ein Ventil (5) zum Öffnen und Schließen eines durchströmbaren Kanals (4), wobei das Ventil (5) und der Kanal (4) in einem Zylinderkopf (2) der Verbrennungskraftmaschine angeordnet sind, und wobei die Ventilsteuerung (12, 13, 24) eine Öffnungs- und Schließbewegung des Ventils (5) herbeiführbar ausgebildet ist, und wobei die Ventilsteuerung (12, 13, 24) zur Einstellung eines Ventilspiels des Ventils (5) ein einstellbares Ventilspielausgleichelement (27) umfasst.  Erfindungsgemäß weist zur Einstellung und Überwachung des Ventilspiels das Ventilspielausgleichelement (27) ein in seiner räumlichen Ausdehnung veränderbares elektronisches Ausdehnungselement (30) und ein Druckmesselement (31; 32) auf.
Patent DE-102015120005-A1 (DE)
Title: Beweglicher Fahrzeugstossfänger
Inventor: BARBAT SAEED DAVID
IPC: B60R19/38
Filed: 2015-11-18
Abstract: Ein Fahrzeugstoßfängersystem umfasst eine erste Halterung, die fest an einem Stoßfänger montiert ist. Eine zweite Halterung ist fest an einem Fahrzeugrahmenhorn montiert, wobei die zweite Halterung mindestens einen vertikalen Schlitz umfasst. Mindestens eine Schraube ist durch eine Öffnung in der ersten Halterung und den mindestens einen Schlitz eingeführt.
Patent DE-102015120106-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Einstellung der Zündeigenschaft eines Brennstoffs
Inventor: AICHER THOMAS
IPC: F02M27/02
Filed: 2015-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstellung der Zündeigenschaft eines Brennstoffs (3), nutzend eine Einheit, welche mindestens eine Verteilungszone (15), mindestens eine Oxidationszone (6) und mindestens eine Umwandlungszone (10) aufweist. Dabei wird in der Verteilungszone (15), welche eine Verteilungsstruktur (4) aufweist, Brennstoff (3) verteilt, in der Oxidationszone (6) zumindest ein Teil des Brennstoffs mit mindestens einem Oxidationsmittel an mindestens einem Katalysator auf einem Katalysatorträger oxidiert und in der Umwandlungszone (10) zumindest ein Teil des verteilten Brennstoffs (3) und/oder eines anderen zugeführten Brennstoffs thermisch und/oder katalytisch umgewandelt wird. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass, dass durch das Molverhältnis von im Oxidationsmittel (2) enthaltenen Sauerstoff zum zur vollständigen Oxidation des vorhandenen Brennstoffes (3) benötigten Sauerstoff, und/oder den Druck in der Einheit (1) und/oder die Verweilzeit und/oder die Temperatur die Zündeigenschaft des Brennstoffs eingestellt wird. Die Erfindung betrifft auch eine dafür geeignete Vorrichtung
Patent DE-102015120208-A1 (DE)
Title: Personenkraftwagen
Inventor: BASHA BEKIM
IPC: B62D35/00
Filed: 2015-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Personenkraftwagen (1), der in verschiedenen Fahrbetriebszuständen betreibbar ist, mit einem Fahrzeugdach (10). Um die Effizienz im Betrieb des Personenkraftwagens zu verbessern, ist das Fahrzeugdach (10) aus einer Normalstellung in eine Energiesparstellung absenkbar.
Patent DE-102015120840-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Diagnose eines Fehlers eines Fahrzeugs
IPC: G01M17/00
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die vorliegende Offenbarung offenbart ein Verfahren zur Diagnose eines Fehlers eines Fahrzeugs, umfassend: das Ermitteln von Fehlerphänomeninformationen des Fahrzeugs; das Ermitteln von den Fehlerphänomeninformationen zugeordneten Risikokomponenteninformationen aus einer Fehlerphänomenmodellbibliothek; das Überwachen aller Daten des Fahrzeugs zur Ermittlung von Busdaten des Fahrzeugs in einem vorbestimmten Zeitraum und das Ermitteln einer den Risikokomponenteninformationen zugeordneten Datennachricht gemäß den Busdaten und das Ermitteln von Risikokomponenten zugeordneten Zustandsparametern aus der Datennachricht; und das Lokalisieren einer fehlerhaften Komponente anhand einer Komponentenparametermodellbibliothek gemäß den Risikokomponenten und den den Risikokomponenten zugeordneten Zustandsparametern, wobei die Komponentenparametermodellbibliothek eine funktionale Beziehung zwischen einer jeweiligen Risikokomponente und allen Zustandsparametern der jeweiligen Risikokomponente umfasst. Das Verfahren kann den Fehler des Fahrzeugs auf umfassendere und genauere Weise diagnostizieren. Die vorliegende Offenbarung offenbart des Weiteren ein System zur Diagnose eines Fehlers eines Fahrzeugs.
Patent DE-102015121089-A1 (DE)
Title: Energieabsorbierende zusammenklappbare Armlehne mit einstellbarem Versteifungsmerkmal
Inventor: DONAN LINH
IPC: B60N2/75
Filed: 2015-12-03
Abstract: Eine Fahrzeug-Armlehnenanordnung weist ein seitlich zusammenklappbares Substrat mit einem zwischen inneren und äußeren Substratabschnitten definierten Spalt auf. Ein einstellbares Versteifungsmerkmal ist auf dem zusammenklappbaren Substrat angeordnet und weist eine über dem Spalt platzierte Öffnung und Eingriffslaschen auf, die in die inneren und äußeren Substratabschnitte eingreifen. Das Versteifungsmerkmal stellt seitliche Unterstützung für das zusammenklappbare Substrat bereit, damit die inneren und äußeren Substratabschnitte selektiv zueinander abgelenkt werden können, nachdem eine vorbestimmte Seitenlast auf das zusammenklappbare Substrat und ein elastisches Bett, das auf dem einstellbaren Versteifungsmerkmal angeordnet ist und die Öffnung abdeckt, aufgebracht wird. Das elastische Bett stellt vertikale Unterstützung für ein Abdeckelement an der Öffnung bereit und die für das zusammenklappbare Substrat bereitgestellte seitliche Unterstützung wird ausschließlich von dem Versteifungsmerkmal bereitgestellt.
Patent DE-102015201385-A1 (DE)
Title: Elektrischer Kontakt für ein Graphenteil
Inventor: RUHL GÜNTHER
IPC: H01L29/43
Filed: 2015-01-27
Abstract: Es wird eine elektrische oder elektronische Vorrichtung offenbart. Bei einigen Ausführungsformen weist eine elektrische Vorrichtung ein einschichtiges Graphenteil auf, das sich in einer seitlichen Richtung erstreckt, und eine mehrschichtige Graphenstruktur, die seitlich mit dem einschichtigen Graphenteil in Kontakt steht. Die elektrische oder elektronische Vorrichtung weist außerdem ein Graphitteil auf, das in Kontakt mit einer Oberfläche der mehrschichtigen Graphenstruktur steht. Bei anderen Ausführungsformen weist eine elektrische Vorrichtung ein Graphenteil auf, das sich in einer seitlichen Richtung erstreckt, und ein Graphitteil ist so gestaltet, dass es einen seitlichen Kontakt für das Graphenteil bereitstellt.
Patent DE-102015201702-A1 (DE)
Title: Saures Flüssigkompaktwaschmittel enthaltend Hydroxycarbonsäure, Niotensid und Enzym
Inventor: MEINE GEORG
IPC: C11D3/386
Filed: 2015-01-30
Abstract: Flüssigwaschmittel mit einem pH-Wert von < 6,5, vorzugsweise im Bereich 2 bis 5, enthaltend bezogen auf das Gesamtgewicht des Flüssigwaschmittels (i) 5 bis 30 Gew.%, vorzugsweise 10 bis 30 Gew.%, insbesondere 15 bis 25 Gew.% mindestens einer Hydroxycarbonsäure mit 2 bis 8 Kohlenstoffatomen und (ii) 15 bis 55 Gew.%, vorzugsweise 20 bis 55 Gew.%, insbesondere 35 bis 50 Gew.% mindestens eines nichtionischen Tensides enthält, (iii) 0 bis 20 Gew.-% Wasser, (iv) mindestens ein Enzym mit einem pH-Optimum von pH < 7 weisen eine erhöhte Reinigungsleistung auf, insbesondere an Anschmutzungen, die auf Bestandteilen und Rückständen von Deodorantien basieren aber auch auf Rost, Beeren, Tee und Rotweinrückständen.
Patent DE-102015203033-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines dünnwandigen rotationssymmetrischen Bauteils aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung
Inventor: WEIZENBECK RICHARD
IPC: B23P13/00
Filed: 2015-02-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines dünnwandigen rotationssymmetrischen Bauteils aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung im Druckgussverfahren vorgeschlagen, wobei das Druckgussverfahren mit einer doppelten Gusskavität arbeitet, wobei der Mantel ohne Ausnehmungen hergestellt wird und dass die Ausnehmungen über Schneiden in den Mantel eingebracht werden.
Patent DE-102015204301-A1 (DE)
Title: Testaufbau und Emulationseinheit für einen Zellmanagementcontroller eines Batteriemoduls zur Verwendung in einem Testaufbau zum Testen eines Batteriemanagementcontrollers
Inventor: KULKWITZ CARSTEN-STEPHEN
IPC: G05B23/02
Filed: 2015-03-11
Abstract: Es werden ein Testaufbau und eine Emulationseinheit (1) für einen Zellmanagementcontroller (CMC) eines Batteriemoduls (26) zur Verwendung in einem Testaufbau (100) zum Testen eines Batteriemanagementcontrollers (3) vorgeschlagen. Die Emulationseinheit (1) umfasst:  – eine Auswerteeinheit (4),  – einen Signaleingang (5),  – einen nicht-flüchtigen Speicher (6),  – einen Signalausgang (7), wobei  – die Auswerteeinheit (4) eingerichtet ist,  – über den Signaleingang (5) erhaltene Datenfolgen zu interpretieren,  – zu den Datenfolgen korrespondierende Einträge im nicht-flüchtigen Speicher (6) abzulegen, und  – anhand der Einträge sowie anhand im nicht-flüchtigen Speicher (6) abgelegter Anweisungen erstellte Signale über den Signalausgang (7) an den Batteriemanagementcontroller (3) auszugeben.
Patent DE-102015204853-A1 (DE)
Title: Konfigurieren eines Verwaltungssystems für einen Parkplatz
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08C17/00
Filed: 2015-03-18
Abstract: Ein Fahrzeugsensor zur Überwachung einer Stellfläche für ein Kraftfahrzeug, umfasst eine Abtasteinrichtung zur Erfassung eines Kraftfahrzeugs, eine Positioniereinrichtung, eine Verarbeitungseinrichtung zur Bestimmung eines Belegungssignals, das darauf hinweist, ob das Kraftfahrzeug erfasst wurde, und eine Kommunikationseinrichtung zur Übermittlung einer Position des Fahrzeugsensors und des Belegungssignals.
Patent DE-102015208617-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auspressen einer Kartusche
Inventor: FRITZ JULIA
IPC: B05C17/005
Filed: 2015-05-08
Abstract: Bei einer Vorrichtung (10) zum motorischen Auspressen eines Fluidbehälters (12), mit einem Gehäuse (16), in dem ein Behälterhalter (26) zur Aufnahme eines Fluidbehälters (12) und ein drehend von einer Antriebseinheit (60) antreibbares erstes Spindelglied (42) zum Auspressen eines im Behälterhalter (26) aufgenommenen Fluidbehälters (12) zumindest abschnittsweise angeordnet sind, wobei das erste Spindelglied (42) zumindest abschnittsweise mit einem ersten Gewinde (44) versehen ist und von einem zweiten Spindelglied (46) antreibbar ist, das zumindest abschnittsweise mit einem zweiten Gewinde (48) versehen ist und von einer Abtriebswelle (58) der Antriebseinheit (60) drehend antreibbar ist, greifen das erste Gewinde (44) und das zweite Gewinde (48) nicht-selbsthemmend ineinander ein.
Patent DE-102015209079-A1 (DE)
Title: Synchronring und Herstellungsverfahren
Inventor: BARTHELME JÜRGEN
IPC: F16D69/00
Filed: 2015-05-19
Abstract: Bereitgestellt ist ein Verfahren zum Herstellen eines Synchronrings (20), insbesondere eines Synchronzwischenrings, für ein Getriebe, aufweisend: Ausstanzen einer Ronde mit Ausläufern (9); Tiefziehen der Ronde, um einen Napf (1) zu formen; und Heraustrennen des Bodens (3) des Napfes (1). Ferner ist ein Synchronring (20) bereitgestellt.
Patent DE-102015209781-A1 (DE)
Title: Radlagerung
Inventor: BECKER ANDREAS
IPC: F16C33/78
Filed: 2015-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radlagerung für ein Kraftfahrzeugrad eines Kraftfahrzeuges mit einer Radnabe (1) sowie einem auf der Radnabe (1) angeordneten Wälzlager (2), wobei das Wälzlager (2) zumindest einen Innenring (3) und einen Außenring (4) sowie zwischen dem Innenring (3) und dem Außenring (4) angeordnete Wälzkörper (5) aufweist, wobei das Wälzlager (2) durch einen Deckel (6) mit einem an dem Deckel (6) angeformten Dichtelement (7) abgedichtet ist, und wobei in den Deckel (6) ein elastisches Verformungselement (8) integriert ist, welches sich bei einer Druckerhöhung im Wälzlager (2) derart verformt, dass ein durch den Deckel (6) und das Wälzlager (2) begrenzter Raum (9) sein Raumvolumen vergrößert und der Druck in diesem begrenzten Raum (9) sinkt.
Patent DE-102015211539-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Ultraschallsensoranordnung
Inventor: DEHLINK BERNHARD
IPC: B60R19/48
Filed: 2015-06-23
Abstract: Bei einem Kraftfahrzeug mit einer Ultraschallsensoranordnung zur berührungslosen Erfassung im Umfeld des Kraftfahrzeugs befindlicher Objekte soll eine verbesserte, insbesondere vereinfachte, variablere und weniger störanfällige, Überwachung des Fahrzeugumfelds ermöglicht werden. Dazu wird vorgeschlagen, dass die Ultraschallsensoranordnung einen an einer Außenfläche des Kraftfahrzeugs angeordneten zumindest eine Sensorfolie umfassenden piezoelektrischen Foliensensor umfasst.
Patent DE-102015213597-A1 (DE)
Title: Hoch- oder Mittelspannungsanordnung mit Isolierraum und Absorptionsmittel
Inventor: HAMMER THOMAS
IPC: H02B13/055
Filed: 2015-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hoch- und Mittelspannungsanlage umfassend einen Isolierraum mit einem gasförmigen Isoliermedium sowie ein Sorptionsmittel, das zur Sorption des gasförmigen Isoliermediums in einem vom Isolierraum getrennten Behälter vorliegt, wobei zwischen dem Behälter und dem Isolierraum eine verschließbaren Verbindung vorliegt.