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Patent DE-102012021509-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern einer Heizungs- und/oder Kühlanlage
Inventor: GEPPERTH JÜRGEN
IPC: F24D19/10
Filed: 2012-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Steuern einer Heizungs- und/oder Kühlanlage mit einer Kommunikationsschnittstelle zum Anschließen an eine Heizungs- und/oder Kühlanlage und mit elektronischen Steuerungsmitteln zum Ausgeben eines Steuerwerts über die Kommunikationsschnittstelle an die Heizungs- und/oder Kühlanlage und zum Verarbeiten von Eingangssignalen, die an der Kommunikationsschnittstelle von der Heizungs- und/oder Kühlanlage empfangen werden. Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass zum Lesen von Eingangssignalen verschiedener Heizungs- und/oder Kühlanlagen die elektronischen Steuerungsmittel dazu eingerichtet sind, einen Schwellwert zum Unterscheiden zwischen einem hohen und einem niedrigen Pegel des digitalen Eingangssignals auswählbar festzulegen und das digitale Eingangssignal mit dem ausgewählten Schwellwert zu vergleichen. Zudem betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zum Steuern einer Heizungs- und/oder Kühlanlage.
Patent DE-102012100523-A1 (DE)
Title: System zur Vorvermischung in einer Brennstoffdüse
Inventor: PARSANIA NISHANT GOVINDBHAI
IPC: F23R3/30
Filed: 2012-01-23
Abstract: Ein System enthält eine Brennstoffdüse (12). Zu der Brennstoffdüse (12) gehören: eine Nabe (44) mit einer Achse (45); ein Mantel (42), der um die Nabe (44) angeordnet ist; ein Luftströmungspfad (68) zwischen der Nabe (44) und dem Mantel (42); mehrere Leitschaufeln (40), die sich zwischen der Nabe (44) und dem Mantel (42) erstrecken; und ein erster Brennstoffpfad (50), der zu mehreren ersten Brennstoffauslässen (54) führt, die an den mehreren Leitschaufeln (40) angeordnet sind. Zu der Brennstoffdüse (12) gehören außerdem: ein zweiter Brennstoffpfad (52), der zu mehreren zweiten Brennstoffauslässen (70) führt, die an der Nabe (44) und/oder an dem Mantel (42) angeordnet sind, wobei die mehreren zweiten Brennstoffauslässe (70) mit einem axialen Abstand (76) stromaufwärts eines stromabwärtigen Endes (78) der Nabe (44) angeordnet sind.
Patent DE-102012101768-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz und Nutzkraftfahrzeug mit einem Fahrzeugsitz
Inventor: AKCAY SERHAT
IPC: B60N2/04
Filed: 2012-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1; 101) eines Fahrzeugs, insbesondere einen Nutzfahrzeugsitz (2) eines landwirtschaftlichen Nutzkraftfahrzeugs (3), mit einem Sitzteil (5; 105), mit einem Rückenlehnenteil (6; 106), mit einer Vertikalhauptfederungseinrichtung (40) umfassend Spiralfederelemente (41, 42) und mit einer Sitzgestellvorrichtung (10) umfassend einen ortsfest angeordneten Gestellteil (12), welcher karosserieseitig (4) des Fahrzeugs befestigbar ist, und umfassend einen gefedert angeordneten Gestellteil (13), welcher das Sitzteil (5; 105) und das Rückenlehnenteil (6; 106) trägt, wobei die Sitzgestellvorrichtung (10) eine Rohrkonstruktion (11) umfasst, bei welcher Rohrelemente (21, 22) der Sitzgestellvorrichtung (10) zumindest teilweise innerhalb der Spiralfederelemente (41, 42) der Vertikalhauptfederungseinrichtung (40) angeordnet sind.
Patent DE-102012107605-A1 (DE)
Title: Sperreinrichtungsüberprüfvorrichtung sowie verwendungen davon
Inventor: GOEBEL DANIEL
IPC: F23D11/36
Filed: 2012-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine – vorzugsweise automatische – Absperreinrichtungsprüfvorrichtung (40) zum Überprüfen der Dichtheit einer Absperreinrichtung (32) für flüssige Brennstoffe, wobei die Absperreinrichtung (32) einen Flüssigkeitsdurchgang (52) zwischen einem ersten Bereich und einem zweiten Bereich einer Flüssig-Brennstoffleitung für den mit einem Brennstoffdruck beaufschlagten flüssigen Brennstoff vorzugsweise automatisch sperrt oder öffnet, wobei die Absperreinrichtungsprüfvorrichtung (40) umfasst: eine Messkammer (54), die in dem Flüssigkeitsdurchgang (52) zwischen der Absperreinrichtung (32) und einer vorzugsweise automatischen Schließeinrichtung (56) definiert ist und durch Schließen der Absperreinrichtung (32) von dem ersten Bereich und durch Schließen der Schließeinrichtung (56) von dem zweiten Bereich trennbar ist, eine Druckerzeugungseinrichtung (150), die an die Messkammer (54) zur Beaufschlagung von in der Messkammer (54) befindlichem Fluid mit einem Prüfdruck, der kleiner als der Brennstoffdruck ist, angeschlossen ist, und eine Druckerfassungseinrichtung zur Erfassung einer Druckänderung in der Messkammer (54). Außerdem werden Verwendungen solcher Absperreinrichtungsprüfvorrichtungen beschrieben.
Patent DE-102012108878-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung eines Rohsynthesegases und eines Gaskondensats
Inventor: TIMMERMANN HENRIK
IPC: C10K1/04
Filed: 2012-09-20
Abstract: Verfahren zur Behandlung eines Rohsynthesegases aus der Druckvergasung von Kohle, wobei das Gas zunächst durch direkte Kühlung in einem Waschkühler, dann durch indirekte Kühlung in einem Abhitzekessel und daran anschließend in mindestens einem weiteren Kühler indirekt gekühlt und das dabei gebildete Gaskondensat, vom Gas abgetrennt und, auf eine Temperatur unterhalb 100°C abgekühlt und auf atmosphärischen Druck entspannt und einer Abscheidung von Schwebstoffen unterzogen wird und wobei ein Teil des von Schwebstoffen befreiten Gaskondensat in den Waschkühler zurückgeführt wird, wobei das zurückgeführte Gaskondensat, bevor es in den Waschkühler eingeführt wird, durch indirekten Wärmeaustausch von dem im Waschkühler und Abhitzekessel und/oder den weiteren Kondensationsstufen erzeugten Gaskondensat erwärmt wird.
Patent DE-102012111056-A1 (DE)
Title: Fahrradgetriebesteuergerät
Inventor: TAUCHI MITSURU
IPC: B62M25/00
Filed: 2012-11-16
Abstract: Ein Fahrradgetriebesteuergerät umfasst einen Neigungssensor und eine Steuereinrichtung. Die Steuereinrichtung gibt ein Schaltsignal zum Schalten eines Fahrradgetriebes in eine vorgeschriebene Schaltstellung basierend auf einer von dem Neigungssensor erfassten Neigung aus, während bestimmt wird, dass sich ein Fahrrad, das mit dem Fahrradgetriebe ausgestattet ist, in einem Zustand befindet, der mindestens einem von Stoppen in einen Ruhezustand und Beginnen, sich aus dem Ruhezustand zu bewegen, entspricht.
Patent DE-102012200218-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsversorgung mit optimiertem Umschalten zwischen verschiedenen Lösungsmitteln
Inventor: WITT KLAUS
IPC: G01N30/34
Filed: 2012-01-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Dosieren von mindestens zwei Flüssigkeiten in gesteuerten Anteilen in einem Flüssigkeitsversorgungssystem und zum Liefern einer resultierenden Mischung angegeben, wobei das Flüssigkeitsversorgungssystem eine Mehrzahl von Lösungsmittelversorgungsleitungen aufweist, von denen jede mit einem Reservoir, welches eine Flüssigkeit enthält, strömungstechnisch verbunden ist, ein Proportionierungsventil zwischen die Versorgungsleitungen und einen Einlass der Pumpeinheit zwischengeschaltet ist, wobei das Proportionierungsventil konfiguriert ist zum Modulieren einer Lösungsmittelzusammensetzung durch sequentielles Koppeln von Ausgewählten der Lösungsmittelversorgungsleitungen mit dem Einlass der Pumpeinheit, wobei die Pumpeinheit konfiguriert ist zum Aufnehmen von Flüssigkeiten von den ausgewählten Lösungsmittelversorgungsleitungen und zum Liefern einer Mischung der Flüssigkeiten an ihrem Auslass; wobei das Verfahren aufweist: Einsaugen einer ersten Flüssigkeit in die Pumpeinheit über eine erste Lösungsmittelversorgungsleitung; Bestimmen von mindestens einem Umschaltzeitpunkt zum Umschalten zwischen verschiedenen Lösungsmittelversorgungsleitungen, wobei die Umschaltzeitpunkte in einer Weise bestimmt sind, dass zu den Umschaltzeitpunkten die Flüssigkeiten, welche an die Pumpeinheit geliefert wird, in einem vordefinierten Druckbereich ist.
Patent DE-102012202055-A1 (DE)
Title: Fuel injector for fuel injection system, particularly common-rail injection system, has pressure actuatable valve, which is formed in intake channel for separating connection of control chamber with intake channel
Inventor: MAGEL HANS-CHRISTOPH
IPC: F02M61/04
Filed: 2012-02-10
Abstract: The fuel injector has a control valve (1) for controlling the lifting movement of a nozzle needle (2) for opening and closing an injection opening (3). The end of the nozzle needle turned away from the injection opening limits a control chamber (4), which is filled with a fuel under high pressure through an intake channel (5) for influencing the control pressure acting on the nozzle needle. Another pressure actuatable valve (9) is formed in the intake channel, particularly downstream of an intake throttle (8), for separating the connection of the control chamber with the intake channel.
Patent DE-102012203497-A1 (DE)
Title: Elektrischer Kompressor
Inventor: FUKASAKU HIROSHI
IPC: F04B35/04
Filed: 2012-03-06
Abstract: Ein elektrischer Kompressor hat einen Kompressionsmechanismus, einen elektrischen Motor, einen Inverter, ein Kompressorgehäuse, einen gedichteten Anschluss, einen Clusterblock und eine Metallstrebe. Der gedichtete Anschluss ist in dem Kompressorgehäuse angeordnet und verbindet elektrisch den Inverter und den elektrischen Motor. Des Weiteren hat der gedichtete Anschluss einen Anschlussstift, der aus einem leitenden Material ausgebildet Ist, einen Anschlusshalter und einen isolierenden Körper. Der Clusterblock hat ein Einsetzloch, in das der Anschlussstift eingesetzt ist. Die Metallstrebe verbindet elektrisch den Anschlussstift mit dem Zuleitungsdraht. Der Clusterblock hat einen Vorsprung, der um das Einsetzloch herum vorsteht und einen Teil des isolierenden Körpers umgibt. Das Einsetzloch hat einen Innendurchmesser, der größer ist als ein Außendurchmesser des Anschlussstifts.
Patent DE-102012204533-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern einer elektrischen Ölpumpe
Inventor: MIYAMOTO SHOGO
IPC: F04B49/02
Filed: 2012-03-21
Abstract: Eine elektrische Ölpumpe (10) zum Zuführen von Öl zu wenigstens einem Teil (einer Kupplung 4) eines Getriebes (3) ist parallel zu einer mechanischen Ölpumpe (7) vorgesehen, die durch eine Maschine (1) angetrieben ist und die jedem Teil des Getriebes (3) Öl zuführt. Vor einer Betriebsanforderung an die elektrische Ölpumpe (10) wird die elektrische Ölpumpe (10) mit einer ersten Betriebsvorbereitungs-Drehzahl, die eine sehr niedrige Drehzahl ist, gedreht, um die Öle in den durch die elektrische Ölpumpe (10) gesteuerten Ölleitungen (11, 12) auszutauschen. Danach wird die elektrische Ölpumpe (10) mit einer zweiten Betriebsvorbereitungs-Drehzahl gedreht, die eine relativ hohe Drehzahl ist, wobei, wenn eine tatsächliche Drehzahl der zweiten Betriebsvorbereitungs-Drehzahl entspricht, bestimmt wird, dass die Betriebsvorbereitung abgeschlossen ist.
Patent DE-102012210575-A1 (DE)
Title: Centrifugal force pendulum device, particularly for drive train of internal combustion engine-driven motor vehicle, has insert that is arranged on recess to cover section of recess that does not belong to pendulum path
Inventor: GRAHL UWE
IPC: F16F15/14
Filed: 2012-06-22
Abstract: The centrifugal force pendulum device (1) has a pendulum mass carrier portion (2) that is rotatable around a rotary axis and a pendulum mass (11). A pendulum roller (25) is provided for displaceable arrangement of the pendulum mass on the pendulum mass carrier portion, where the pendulum mass has a recess for formation of the pendulum path, in which the pendulum roller is placed. An insert is arranged on the recess to cover a section of the recess that does not belong to the pendulum path. An independent claim is included for an insert for arrangement on a recess of a centrifugal force pendulum device.
Patent DE-102012212278-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Erzeugen von Bohrungen oder Schweißnähten
Inventor: GUGGENMOS MARKUS
IPC: B23K26/03
Filed: 2012-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Erzeugen von Bohrungen oder Schweißnähten mittels eines Laserstrahls oder mehrerer Laserstrahlen in oder auf einer 2D- und/oder 3D-Topologie. Erfindungsgemäß umfasst die Anordnung mindestens eine Faserlaserquelle, eine Laserstrahlablenkvorrichtung und eine Diagnoseeinheit, wobei die Laserstrahlablenkvorrichtung zwei X/Y-Scanner aufweist, welche in Reihe geschaltet sind.
Patent DE-102012217444-A1 (DE)
Title: Cooling apparatus for conductor of e.g. electric generator, has Peltier element whose cold side is heat-conductively contacted to conductor in such a way that the heat is dissipated from conductor
Inventor: KEMPEN STEFAN
IPC: H02K9/00
Filed: 2012-09-26
Abstract: The cooling apparatus (1) has a Peltier element (9) that is electrically connected with a current generating element (10). The current generating element generates electric current by time varying magnetic field (8) if cooling device is mounted to conductor (2), such that the electric current flows through Peltier element, and the heat flows from cold side to hot side of Peltier element. The cold side of Peltier element is heat-conductively contacted to conductor in such a way that the heat is dissipated from conductor. An independent claim is included for an electric generator.
Patent DE-102012224496-A1 (DE)
Title: Kontaktelement für einen Schleifkontakt
Inventor: MARCZIS BALAZS
IPC: H01R39/26
Filed: 2012-12-28
Abstract: Ein Kontaktelement zur Kontaktierung einer Schleifbahn umfasst eine Bürste zur Anlage an der Schleifbahn, ein längliches Halteelement, das an entgegengesetzten Enden einen Befestigungsabschnitt und einen Halteabschnitt zur Aufnahme der Bürste aufweist, und ein Federelement zum Anpressen der Bürste an die Schleifbahn derart, dass sich ein von der Schleifbahn entferntes Ende der Bürste entlang einer gebogenen Kurve an die Schleifbahn annähert, wenn die Bürste an der Schleifbahn abgerieben wird. Dabei weist die Bürste entlang der Kurve einen Verschleißabschnitt auf, auf dem eine an der Schleifbahn anliegende Oberfläche der Bürste unabhängig vom bereits erfolgten Abrieb der Bürste an der Schleifbahn ist.
Patent DE-102013001415-A1 (DE)
Title: Regal aus einem knickbaren flächigen Material wie Pappe oder Wellpappe
Inventor: STANGE HANS-PETER
IPC: A47B47/06
Filed: 2013-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Regal aus einem knickbaren flächigen Material wie Pappe, vorzugsweise Wellpappe, umfassend zwei Träger (1) sowie mindestens zwei Regalböden (2), wobei jeder der Träger (1) ein Mittelstück (8; 8a, 8b) und zwei gegenüber dem Mittelstück (8; 8a, 8b) abgewinkelte Seitenwände (3) mit jeweils auf gleicher Höhe angeordneten Schlitzen (10) aufweist zum Aufnehmen von die Regalböden (2) haltenden Laschen (11, 24), wobei jeder der Träger (1) eine Öffnung (9) in dem Mittelstück (8; 8a, 8b) aufweist, und wobei jeder der Regalböden (2) horizontal durch die Öffnungen (9) hindurch geschoben ist und von den zwei Trägern (1) gehalten wird.
Patent DE-102013002133-A1 (DE)
Title: wuvs: Wildunfallvermeidungsscheinwerfer
Inventor: SCHWEGLER FLORIAN
IPC: F21S8/10
Filed: 2013-03-09
Abstract: Wildunfälle im Straßenverkehr sind eine ernstzunehmende Gefahr. Die bisherigen Maßnahmen gegen Wildunfälle werden entweder außerhalb des Kraftfahrzeugs vorgenommen (z. B. Wildwarner wie CD-Blinker) oder sind den Luxusklassen vorbehalten. Der neue Wildunfallvermeidungsscheinwerfer (WUVS) soll am Fahrzeug angebracht werden und je nach Forschungsstand sowohl in der Wildbiologie (Sinneswahrnehmungen v. a.) als auch in der Technik (Lichttechnik v. a.) eine für alle Fahrzeugklassen erschwingliche und mit vielen Kombinationsmöglichkeiten ausgestattete Präventionsmaßnahme darstellen und somit umfassender als bisher Wildunfälle vermeiden helfen. Der relativ günstige und damit in allen Klassen einbaubare Wildunfallvermeidungsscheinwerfer (WUVS) ist bei der üblichen Lichtanlage der Fahrzeuge angebracht, separat zuschaltbar und erweitert das Sehfeld des Fahrers bzw. das Abschreckfeld des Wildes. Durch das frühere Erkennen des Wildes kann das Verhalten des Fahrers der Situation angepasst werden, die bei gewissen Kombinationen von verschiedenen Lichttypen und akustischen Signalen erzeugte Abschreckung kann früher greifen. Fahrzeuge aller Klassen können mit dem zusätzlichen Scheinwerfer, der den Streuwinkel vergrößert, ausgerüstet werden. Etwas teurer, aber immer noch kostengünstiger als Wärmebildkameras, sind die Kombinationslösungen mit speziellem blauen oder andersfarbigem Licht oder mit akustischen Signalen.
Patent DE-102013002590-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrwerkslenkers und Fahrwerkslenker für ein Fahrzeug
Inventor: HUDLER ROLAND
IPC: B60G7/00
Filed: 2013-02-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Fahrwerkslenkers 1 umfassend die folgenden Schritte: – Bereitstellen eines Fahrwerkslenkers 1, der in einem endständigen Lagerabschnitt 1a mindestens zwei voneinander unter Ausbildung eines Freiraums 2a beabstandete Stege 2 aufweist; – Einbringen von jeweils einer Lageröffnung 3 in die entsprechenden Stege 2, wobei die Lageröffnungen 3 koaxial zueinander ausgerichtet sind; – Einführen einer Lagerhülse 4 in die Lageröffnungen 3; – Ausformen einer oder mehrerer zumindest abschnittsweise radial in den Freiraum 2a hineinragender Umfangsaufweitungen der Lagerhülse 4, wobei zumindest eine der Umfangsaufweitungen an mindestens einen der Stege 2 unmittelbar axial angrenzt.
Patent DE-102013004792-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugklappen-Verriegelungsanordnung
Inventor: FROMMANN MARKUS
IPC: B60K15/05
Filed: 2013-03-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klappenverriegelungsanordnung für eine schwenkbare Klappe eines Kraftfahrzeugs, mit einem Kulissenelement (1) mit einer Steuernut, einem Halteelement (2) mit einem Gleitelement (2.1) und einem Torsionsmittel (2.2; 2.2'; 2.2''), wobei die Steuernut einen ersten Spannabschnitt (1.1) aufweist, durch den bei einer Axialverschiebung des in der Steuernut geführten Gleitelements (2.1) in einer Schließrichtung Kulissen- und Halteelement (1, 2) unter Spannen des Torsionsmittels (2.2; 2.2'; 2.2'') gegeneinander verdreht werden.
Patent DE-102013007184-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz, insbesondere Beifahrersitz
Inventor: MICHAEL JÖRG
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-04-25
Abstract: Ein Kraftfahrzeugsitz, insbesondere Beifahrersitz, ist mit einer Sitzfläche, mit einer Rückenlehne und mit einem in der Rückenlehne schwenkbar angeordneten Mittelteil versehen. Zur Bildung einer Öffnung in der Rückenlehne ist das Mittelteil aus der Rückenlehnenebene schwenk- oder klappbar, wobei in der ausgeschwenkten Lage das Mittelteil wenigstens annähernd eine horizontale Ebene für eine Ablagefläche bildet. Zumindest ein Sitzteil der Sitzfläche ist zur Bildung einer Beinauflage in Längsrichtung des Fahrzeuges verstellbar ist.
Patent DE-102013010285-A1 (DE)
Title: Electrical socket component for vehicle charging system for electrically charging battery of e.g. electric car, has annular coil spring provided in electrical contact with conductive body to receive electrical plug connector within socket
Inventor: PAVLOVIC SLOBODAN
IPC: H01R13/187
Filed: 2013-06-19
Abstract: The component has an annular cylindrical spacer provided within a cylindrical vehicle charging socket (32) that is formed in a conductive body. An annular coil spring is provided in the socket and coaxial with the annular spacer. The coil spring is provided in electrical contact with the conductive body for receiving an electrical plug connector within the socket in contact with the coil spring. An annular cap is attached at a distal end of the conductive body to retain the annular spacer and the spring in the socket. Independent claims are also included for the following: (1) a vehicle charging system (2) a method for assembling an electrical socket.
Patent DE-102013012548-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung  von Silber-Nanodrähten mit hohem Seitenverhältnis
Inventor: CLARACQ JEROME
IPC: B82B3/00
Filed: 2013-07-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von Silber-Nanodrähten bereitgestellt, umfassend: Bereitstellen einer Silbertintenkernkomponente, die ≥ 60 Gew.-% Silber-Nanoteilchen enthält, die in einem Silberträger dispergiert sind, Bereitstellen einer Hüllenkomponente, die ein filmbildendes Polymer enthält, das in einem Hüllenträger dispergiert ist, Bereitstellen eines Substrats, gemeinsames Elektroverspinnen der Silbertintenkernkomponente und der Hüllenkomponente, wobei auf dem Substrat eine Kern-Hülle-Faser mit einem Kern und einer Hülle, die den Kern umgibt, abgeschieden wird, wobei die Silber-Nanoteilchen in dem Kern vorliegen, und Behandeln der Silber-Nanoteilchen zur Bildung einer Population von Silber-Nanodrähten, wobei die Population von Silber-Nanodrähten eine durchschnittliche Länge L von ≥ 60 μm aufweist.
Patent DE-102013013567-A1 (DE)
Title: Verbinder für ein Bussystem eines Kraftfahrzeugs mit Gateway und Bussystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KASTNER ANDRE
IPC: H04L12/66
Filed: 2013-08-14
Abstract: Ein Verbinder (1) für ein Bussystem (2) eines Kraftfahrzeugs weist – ein Gateway (3) mit einer externen Schnittstelle (4) und einer internen Schnittstelle (5), wobei das Gateway (3) über die externe Schnittstelle (4) von außen für eine Datenverbindung kontaktierbar ist und wobei die interne Schnittstelle (5) mit dem Bussystem (2) des Kraftfahrzeugs verbindbar ist; – zumindest einen Anschluss (11), über den das Bussystem (2) des Kraftfahrzeugs direkt kontaktierbar ist; – mindestens einen mit dem zumindest einen Anschluss (11) verbundenen Steckplatz (14) für einen Auslesestecker auf.
Patent DE-102013017861-A1 (DE)
Title: Festbettreaktor zur Vergasung von Brennstoffen
Inventor: BÖCKER-RIESE BERNHARD
IPC: C10J3/20
Filed: 2013-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Festbettreaktor zur Vergasung von Brennstoffen, mit einem in dem Reaktorinnenraum (2) angeordneten Rost (3), wobei ein Muffelrohr (12) dergestalt von oben her in den Reaktorinnenraum (2) geführt ist, dass dieses mit einem unteren Muffelrohrendbereich (72) oberhalb des Rostes (3) in den Reaktorinnenraum (2) einmündet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der untere Muffelrohrendbereich (72) als freier Muffelrohrendbereich beabstandet von einer Reaktor-Innenwand (6) in den Reaktorinnenraum (2) einragt, wobei ein oberer Reaktor-Innenwandbereich (17) den unteren, freien Muffelrohrendbereich (72) mit einem definierten Spaltabstand dergestalt umgibt, dass zwischen dem unteren, freien Muffelrohrendbereich (72) und dem oberen Reaktor-Innenwandbereich (17) ein ringförmig um den unteren, freien Muffelrohrendbereich (72) umlaufender Gassammelraum (27) ausgebildet ist, in den der wenigstens eine Gasauslass (13) mündet. Bevorzugt ist weiter vorgesehen, dass sich die Reaktor-Innenwand (6) nach unten zum Rost (3) bzw. zu einer Rostöffnung (16) hin verengt und dort eine seitliche Ascheaustragöffnung (19) ausgebildet ist.
Patent DE-102013100359-A1 (DE)
Title: Solenoid-Stellglied
Inventor: IWATA YOSHIFUMI
IPC: F02M51/00
Filed: 2013-01-15
Abstract: Zwischen einem Wandendabschnitt (9a1) eines Lochs eines Statorkerns (9) und einem abschließenden Wandendabschnitt (11a1) eines Stoppers (11), die sich gegenseitig in einem Presspassungsloch (10) des Statorkerns (9) axial gegenüberliegen, ist ein Presspassungsfreiraum (S) ausgebildet. Wenigstens der Wandendabschnitt (9a1) des Lochs des Statorkerns (9) oder der abschließende Wandendabschnitt (11a1) des Stoppers (11), die sich gegenseitig axial gegenüberliegen, weist eine Ausnehmung (12) auf, die ein Volumen des Presspassungsfreiraums (S), der zwischen dem Wandendabschnitt (9a1) des Lochs des Statorkerns (9) und dem abschließenden Wandendabschnitt (11a1) des Stoppers (11) ausgebildet ist, erhöht.