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Patent DD-284273-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum aushalten von asche aus einem asche-rauchgas-strom
Inventor: STROEER KURT
IPC: F23G5/02
Filed: 1989-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aushalten von Asche aus einem in einem Rauchgaszug stroemenden Asche-Rauchgas-Strom, wobei nach Umlenkung des Rauchgaszuges in den Bereich eines mit hoher Aschekonzentration gebildeten Asche-Rauchgas-Teilstroms eine Aushaltevorrichtung angeordnet und in einem Behaelter eingebunden ist. Dabei ist die Aushaltevorrichtung als mit OEffnungen versehene, Kammern aufweisende, den Asche-Rauchgas-Teilstrom kreuzende Stroemungswiderstaende ausgebildet, die unter einem eine Schwerkraftfoerderung bewirkenden Winkel in der Wand des Rauchgaszuges angeordnet und mit einem Auslauf in den Behaelter eingebunden sind. Fig. 1{Dampfkessel; Rauchgaszug; Asche-Rauchgas-Strom; Asche; Aushaltung; Umlenkung; Asche-Rauchgas-Teilstrom; Aushaltevorrichtung; Kammern; Anordnung}
Patent DD-284762-A5 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung der staubigkeit von schuettguetern
Inventor: HOPPERDIETZ GERALD
IPC: G01N5/00
Filed: 1989-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Staubigkeit von Schuettguetern, insbesondere von Koksen und Braunkohlenbriketts, als charakteristisches Qualitaetsmerkmal derselben. Ziel der Erfindung ist, die Staubigkeit von Schuettguetern mit kleinen Mengen an Untersuchungsmaterial sowie geringem apparativen und personellen Aufwand zu ermitteln. Erfindungsgemaesz wird Pruefgut definierter Menge in einer Prueftrommel in vorgeschriebener Zeit mechanisch beansprucht und zum Zwecke einer gezielten Entleerung werden die Schritte Stillstand, OEffnen, und nochmalige Rotation der Prueftrommel realisiert. Der Staub wird mit einem handelsueblichen Staubprobenahmegeraet ueber eine definierte Meszzeit und durch ein definiertes Luftvolumen aufgenommen, mengenmaeszig bestimmt und das Ergebnis als Qualitaetskenngroesze Staubigkeit in der Dimension Masse/Zeit oder Masse/Volumen dargestellt.{Verfahren; Bestimmung; Staubigkeit; Qualitaetskenngroesze; Schuettgueter; Koks; Braunkohlenbrikett; Prueftrommel; Staubprobenahmegeraet; mechanische Beanspruchung; Entleerung; Staubmengenbestimmung; Luftmenge, definiert}
Patent DD-286517-A5 (DD)
Title: Katalysator zur umwandlung von ethylbenzenhaltigen aromatenfraktionen
Inventor: BECKER KARL
IPC: C07C15/08
Filed: 1989-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Katalysator zur Umwandlung von ethylbenzenhaltigen C8-Aromatenfraktionen mit dem Ziel der Gewinnung von o- und p-Xylen, der eine hohe Selektivitaet, Aktivitaet und Langzeitstabilitaet besitzt. Erfindungsgemaesz wird die H-Form eines templatefrei synthetisierten Pentasilzeolithen bei Temperaturen von 673 bis 1 173 K getempert, anschlieszend einer Saeurebehandlung unterworfen und unter Zusatz eines Metalloxides oder Metalloxidvorlaeufers in bekannter Weise verformt und calciniert.{Katalysator; Aromatenumwandlung; Ethylbenzengehalt; Pentasilzeolithe}
Patent DD-287583-A5 (DD)
Title: Anordnung zur kompensation des flimmerns bei wechselstrom-beleuchtungsanlagen fuer ccd-bildaufnahmen
Inventor: URBANSKY UWE
IPC: H04N5/21
Filed: 1989-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Kompensation des Flimmerns bei Wechselstrom-Beleuchtungsanlagen fuer CCD-Bildaufnahmen fuer das Gebiet der industriellen Bildverarbeitung. Die Anordnung besteht aus einer Sample-and-Hold-Schaltung, einer Baugruppe Takterzeugung und einem Videoverstaerker, die mit einer CCD-Kamera und einem Mikrorechner so verbunden sind, dasz Flimmererscheinungen bzw. Beleuchtungsaenderungen nach der Aufnahme einer CCD-Zeile durch Erreichung eines Maximalsignalbereiches kompensiert werden. Fig. 1{CCD-Bildaufnahme; Wechselstrom-Beleuchtungsanlage; Flimmern; Kompensation nach der Bildaufnahme; Maximalsignalbereich}
Patent DD-285935-A5 (DD)
Title: Verfahren zur planheitsregelung in walzwerken an walzgeruesten
Inventor: HOFMANN LUTZ
Filed: 1989-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Planheitsregelung in Walzwerken an Walzgeruesten mit 4 oder mehr Walzen, bei dem die Zugspannungsverteilung des gewalzten Bandes ueber die Bandbreite gemessen und mit einer Sollverteilung verglichen wird und aus der Analyse der Differenz von Ist- und Sollverteilung Koeffizienten gebildet werden, die mit Hilfe geeigneter UEbertragungsfunktionen zur Einstellung der Stellglieder des Walzgeruestes dienen.{Planheit; Planheitsregelung; Band; Walzwerk; Sollverteilung; Zugspannungsverteilung; Approximationsverfahren; Ebenheit; Kaltwalzen}
Patent DD-290917-A5 (DD)
Title: Verfahren zur erzeugung von biogenen extrazellulaeren flockungsmitteln
Inventor: PAETZ REINHARD
IPC: C12P19/00
Filed: 1989-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung eines neuen Bioflockungsmittels mittels Bakterien, wobei ein neuer Stamm von Methylobacterium rhodesianum Verwendung findet. Durch dessen Kultivierung unter zumindest Teilsubstitution des herkoemmlichen Wachstumssubstrats Methanol durch chemisch-thermisches Hydrolysat von Bakterienbiomasse, vorzugsweise von Belebtschlamm, koennen Bioflockungsmittel mit einer Ausbeute bis zu 0,4 g/g BTS im Neutralbereich bereitgestellt werden.{Bioflockungsmittel; Biopolymere; Kultivierung; Bakterien; Methylobacterium rhodesianum; Biomassehydrolysat}
Patent DD-291710-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur geregelten abkuehlung von breitflacherzeugnissen
Inventor: BUDACH MARINA
IPC: B21B45/02
Filed: 1990-01-29
Abstract: Anwendungsgebiet der Erfindung sind metallurgische Betriebe, in denen die Herstellung von Warmband bzw. Warmbreitband oder Stahlerzeugnissen aehnlicher Geometrie erfolgt. Darueber hinaus ist die Erfindung in gleicher Weise bei der Abkuehlung beliebiger metallischer wie auch nichtmetallischer Breitflacherzeugnisse mit fluessigem Kuehlmittel anwendbar. Aufgabe der Erfindung ist die Gewaehrleistung moeglichst geringer Temperaturunterschiede zwischen Mitte und Rand in Breitenrichtung und auch in Laengsrichtung im Material des abzukuehlenden Breitflacherzeugnisses, wobei der Kuehlmittelueberschusz insgesamt minimiert wird. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe durch ein Verfahren, welches die Veraenderung der Kuehlintensitaet waehrend des Abkuehlvorganges eines einzelnen Breitflacherzeugnisses 11 realisiert, geloest, sowie durch eine Vorrichtung, die Laminarkuehlbalken mit Kuehlmittelleiteinrichtung zur Ausbildung einer schmalen, geschlossenen Kuehlmittelbeaufschlagungsflaeche, die neben einer Voreinstellung der Kuehlbreite in Abhaengigkeit von der Breite des zu kuehlenden Breitflacherzeugnisses auch eine feinstufige AEnderung der Ausdehnung der Kuehlmittelbeaufschlagungsflaeche hauptsaechlich quer zur Bewegungsrichtung des Breitflacherzeugnisses 11 zu jedem Zeitpunkt eines Durchlaufs durch die Kuehlvorrichtung ermoeglichen. Fig. 1{Stahl; Breitflacherzeugnis; Abkuehlung; Kuehlmittel; Kuehlsystem; Kuehlbalken; Verstelleinrichtung; Steuern; Regeln}
Patent DD-293876-A5 (DD)
Title: Oelzerstaeuberbrenner mit mehreren brennstoffduesen
Inventor: STROEER KURT
IPC: F23D11/10
Filed: 1990-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen OElzerstaeuberbrenner mit mehreren, vorzugsweise mindestens drei, jeweils mit einer Brennstoffzuleitung verbundenen, in einem Brennergehaeuse angeordneten und einzeln ansteuerbaren Brennstoffduesen, deren Brennstoffstrahlen faecherartig divergieren. Das Brennergehaeuse besteht aus einem die Brennstoffzuleitungen (3 bis 5) aufnehmenden topffoermigen Unterteil * das einen Anschlusz (28) fuer das Zerstaeubermedium (33) besitzt, und einem domartigen Oberteil * das mit dem Unterteil (2) durch Flansche (7; 8) loesbar verbunden ist. In dem Oberteil 6 ist in Hoehe des Flansches (7) eine in das Innere des Oberteils (6) ragende Duesenaufnahme (9) gehaltert, die Bohrungen (13) aufweist, in die auf der Flanschseite (18) die Brennstoffzuleitungen (3 bis 5) muenden, waehrend auf der anderen Seite Brennstoffduesen (15 bis 17) angebracht, vorzugsweise eingeschraubt, sind, denen unter Bildung von Ringspalten zwischen Brennstoffduesen (15 bis 17) und Wandung des Oberteils (6) als Zerstaeuberduesen wirkende OEffnungen (25 bis 27) in dem Oberteil (6) gegenueberliegen. Fig. 1{OElzerstaeuberbrenner; Brennstoffduese, mehrere; Brennstoffzuleitung, separat, regelbar; Brennergehaeuse; Flanschverbindung; Duesenaufnahme; Zerstaeuberduese}
Patent DD-294643-A5 (DD)
Title: Reinigungsvorrichtung fuer getraenkeleitungen, insbesondere schankleitungen
Inventor: BERSCH FRIEDRICH
IPC: B08B9/04
Filed: 1990-05-29
Abstract: Die Reinigungsvorrichtung fuer Getraenkeleitungen weist ein automatisch arbeitendes Vier-Wege-Umschaltventil (1) auf. Das Vier-Wege-Umschaltventil (1) hat ein Gehaeuse * das einen mit einer Reinigungsfluessigkeits-Zuleitung (4) verbundenen Zuleitungsanschlusz * zwei Schankleitungsanschluesse (5, 6), einen Ablaufanschlusz (8) und den Ventilschieber (10) aufweist. Die Schankleitungsanschluesse (5, 6) verbinden die Enden einer Schankleitungsschleife * Der Ventilschieber (10) schaltet um, wenn mindestens ein durch die Schankleitungsschleife (7) gefoerderter Reinigungskoerper (27) stirnseitig auf ihn auftrifft. Ziel der Erfindung ist es, eine Reinigungsvorrichtung zu schaffen, mit deren Hilfe eine hohe Effektivitaet der Reinigung von Getraenkeleitungen gewaehrleistet ist. Die technische Aufgabe besteht darin, eine Reinigungsvorrichtung fuer Schankleitungen anzugeben, die hinsichtlich des Umschaltens eine hoehere Sicherheit bietet. Erfindungsgemaesz ist dafuer gesorgt, dasz in der Zuleitung (4) ein den Zuflusz der Reinigungsfluessigkeit zeitweilig unterbrechendes Schaltventil (28) angeordnet ist. Fig. 1{Reinigungsvorrichtung; Getraenkeleitungen; Vier-Wege-Umschaltventil; Gehaeuse; Zuleitungsanschlusz; Schankleitungsanschluesse; Ablaufanschlusz; Ventilschieber; Reinigungskoerper; Schaltventil; Magnetventil}
Patent DD-297360-A5 (DD)
Inventor: YUAN-HO LEE
IPC: E04G17/14
Filed: 1990-06-21
Abstract: An apparatus for supporting an inner mold panel (41) of a steel form during the process of setting up the steel-form mold panels (40, 41) to form a wall (21) is disclosed. The supporting apparatus includes a plurality of supporting members (30, 80) provided on the floor (22) on which the inner steel-form mold panels (41) are placed, and a plurality of jack devices (70) each resting against one of the supporting members (30, 80) and pressing against the inner steel-form mold panel (41). The supporting member (30, 80) preferably has a rectangular body (80) with a plurality of holding pins (83) which may be embedded in the floor (22). The supporting member (30, 80) may also have a plurality of protursions (85, 86) formed thereon with screws (89) passing through a screw bore (87, 88) that is formed in each protursion (85, 86) thereof. With the supporting apparatus of the invention, the inner steel-form mold panels (41) will not be deformed during the process of pouring the concrete. It will therefore not be necessary to provide spacers between the inner and outer steel-form mold panels nor will it be necessary to drill holes in the surfaces of the steel-form mold panels.
Patent DD-296865-A5 (DD)
Inventor: GROBBENHAAR HERMANUS G
IPC: B21D9/07
Filed: 1990-07-04
Abstract: In the bending in a bending plane of a multiple tube (6) having a plurality of compartments (7,8) extending side-by-side in the longitudinal direction of the tube, a bending location is moved progressively along the tube and during bending a mandrel (12,13) is located inside each said compartment at the bending location. To improve control of the tube shape, during at least part of the bending the position of at least one of the mandrels (12,13) relative to the tube at the bending location varies in dependence on at least one parameter of the bending. At least one of said mandrels (12,13) may be free to move, under constraint by a resilient force, in the longitudinal direction of the tube.
Patent BE-1002441-A6 (BE)
Title: Procede de purification de solvant.
Inventor: KENNY GERARD
IPC: C07C253/34
Filed: 1990-11-09
Granted: 1991-02-12
Abstract: L'acétonitrile brut contenant des impuretés est purifié par addition du produit brut et d'un agent oxydant tel le permanganate de potassium à un cuve de reflux 2 d'une unité de distillation à bain. Si le niveau d'alcool est élevé une petite quantité d'acide phosphorique est ajoutée. Le mélange est chauffé pendnt au moins une demi-heure à une température d'au moins 40 degrés C. Une base telle que le phosphate de sodium est alors ajoutée et le mélange est chauffé à reflux. Le stade final du procédé de purification fait intervenir l'addition d'un agent déshydratant tel que le pentoxyde de phosphore et le chauffage du mélange à reflux. Un très grand degré de pureté d'au moins 99.8 % est ainsi obtenu.
Patent BE-1008877-A6 (BE)
Title: Folder or such for checking the results of a lottery game of the lotto type
IPC: A63F3/06
Filed: 1994-11-29
Granted: 1996-08-06
Abstract: This invention pertains to a folder or such for checking the results of alottery game of the lotto type, characterized by a page containing atransparent window (4) which dimensions agree with those of the printed lottoform, and the number combination played by the player, which transparentwindow (4) is printed with a grid (5) such that each of the numbers of acombination fits in one field while a series of fields appears on the form(7) in which the player can note the winning combination.<IMAGE>
Patent BE-1010462-A6 (BE)
Title: Systeme de serrure pour cle a panneton en croix.
IPC: E05B19/00
Filed: 1996-08-27
Granted: 1998-09-01
Abstract: Système de serrure pour clé à panneton en croix, dans lequel la clé présente quatre ailes, qui sont agencées sensiblement à angle droit l'une par rapport à l'autre, et dans lequel le canal pour la clé (6) présente des parties de canal (7-10) correspondant aux ailes et une des parties de canal (10) a une largeur qui est plus grande que la largeur des autres parties de canal (7-9), l'aile (5) correspondant à la partie de canal plus large (10) présentant un profil et la partie de canal plus large (10) ne présentant pas de profilage ou un profilage correspondant.
Patent ES-2005128-A6 (ES)
Title: Instrument sterilization container
Inventor: PEPPER KENNETH V
IPC: A61B19/00
Filed: 1987-04-07
Abstract: An apparatus 10 for containing items during sterilization and for storing the items after sterilization comprises a container 12 including a bottom wall 16 having therein a drain opening 20. The bottom wall 16 slopes downwardly towards the drain opening 20. An element 40 is located adjacent the drain opening 10 for permitting the drainage of water from the container 12 through the drain opening 20 and for, when dry, preventing the entry of bacteria into the container 12 through the drain opening 20. The element 40 may be made of permeable ceramic material, for example.
Patent ES-2009587-A6 (ES)
Title: Immunogenic polypeptide and method for purifying it.
Inventor: NUSSENZWEIG VISTOR
IPC: C12R1/91
Filed: 1988-03-30
Abstract: This invention relates to a synthetic polypeptide (preferably produced by recombinant DNA techniques) comprising an amino acid sequence incorporating (a) a portion of the P.vivax circumsporozoite (CS) protein including the region of the repeat immunodominant epitope of said protein and (b) another portion of such protein which is conserved among the different malarial species and to a method for purifying such a polypeptide.
Patent ES-2007912-A6 (ES)
Title: Bearing structure
IPC: F16C19/26
Filed: 1988-06-08
Abstract: A bearing for wheels or the like is constructed in such a way that the end of the shaft (1) which passes through the bearing projects from the base of a recess (2) of the wheel. The most important part of the bearing fits into this recess (2) and inside a housing (14). The shaft (1) bears a disc (3) which is followed by a casing (4). The casing (4) has a central connecting area with a flange (5) with a relatively large diameter which is not connected to the shaft (1). On the end face of the flange (5) with a relatively large diameter, a plurality of protruding parts (6) which are distributed uniformly and extend at right angles to the vertical plane of the flange (5) and thus parallel to the shaft (1) are provided.
Patent ES-2007240-A6 (ES)
Title: Pharmaceutical formulation ensuring the transdermal absorption of the active ingredient and process for preparing same.
Inventor: NAGY JOZSEF
IPC: A61F13/20
Filed: 1988-06-22
Abstract: The invention relates to a multilayer pharmaceutical formulation containing layers with various active ingredient content, a water-impermeable layer applied thereon and an adhesive layer ensuring the fixation to the body surface of the pharmaceutical formulation, which comprises: a silicone rubber layer directly contacting with the skin surface and ensuring the zero order kinetics of the dissolution of the active ingredient as well as a multilaminated silicone rubber matrix comprising one or more layer(s) with various active ingredient content.
Patent ES-2008562-A6 (ES)
Title: BWR fuel assembly channel with localized neutron absorber strips for LPRM calibration
Inventor: THOMSON RONALD MARK
IPC: G21C3/30
Filed: 1988-08-09
Abstract: A Local Power Range Monitor (LPRM) string is employed between BWR fuel assemblies arranged in side-by-side spaced positions. The string has a hollow tube and neutron detectors located therein at spaced axial locations and being adapted to provide local power monitoring information. The hollow string tube is adapted to receive a neutron flux sensitive probe for calibrating the detectors. Each fuel assembly has an outer hollow tubular channel surrounding fuel rods and spacers disposed within and axially along the channel and about the fuel rods. The spacers are composed of a material incapable of producing a localized change in neutron flux. Elements in the form of strips of a neutron absorber material are attached to the exterior of the channel of each fuel assembly at a respective corner thereon and located axially at different known positions therealong and adjacent to the hollow string tube. The material composing the strips is capable of producing a localized change in neutron flux such that, upon passage of the probe through the hollow string tube and past the strips, the probe will sense the neutron flux change being produced by each of the strips and thereby the position of the probe can be tracked as it is moved through the string tube.
Patent ES-2009452-A6 (ES)
Title: Insecticidal aerosol.
Inventor: DOHARA KAZUNOBU
IPC: A01N53/00
Filed: 1988-12-13
Abstract: A mono-layer liquid phase type water-based insecticidal aerosol comprises (A) a base liquid for aerosol containing at least one specific pyrethroidal compound, a specific organic solvent and a buffer solution, which base liquid has a pH of from 7.0 to 9.0 and (B) dimethyl ether as a propellant. The aerosol according to the present invention has a long-term storage stability, as well as an excellent insecticidal activity and causes no degradation or corrosion of the container.
Patent ES-2010052-A6 (ES)
Title: Housing for telecommunications unit
Inventor: EMMERICH HELGER
IPC: H05K5/02
Filed: 1988-12-22
Abstract: A telecommunications unit is equipped with a housing (11, 15) which forms a housing cover with two or more housing chambers (19, 20) which are covered by different cover parts (16, 17). A cover part (17) for connectors (13) is easily removed using a simple tool such as a screwdriver while the other cover part (16) for the electric circuit arrangement (12) can only be unlocked in the workshop or by means of a special key-like tool. Thus, the chamber (19) for the circuit arrangement is, when its cover part (16) is closed, secured in accordance with the relevant safety regulations, while the connectors (13) for connection can be made accessible using a tool although their cover is secure against being opened by hand. Similar securing can also be provided on a possible third chamber, for example intended to accommodate mains connection means.
Patent ES-2016004-A6 (ES)
Title: Cast aluminium alloys.
Inventor: HEATHCOCK JOHN
IPC: C22C21/04
Filed: 1989-02-10
Abstract: A cast hypereutectic Al-Si alloy with from 12-15 % Si, having excellent wear resistance and machinability, improved fatigue strength and good levels of ambient and elevated temperature properties is provided, as well as a method of producing such alloy. The alloy and a melt used in the method contains Sr in excess of 0.10 % and Ti in excess of 0.005 %, the alloy further comprising: Cu 1.5 to 5.5 %, Ni 1.0 to 3.00 %, Mg 0.1 to 1.0 %, Fe 0.1 to 1.0 %, Mn 0.1 to 0.8 %, Zr 0.01 to 0.1 %, Zn 0 to 3.0 %, Sn 0 to 0.2 %, Pb 0 to 0.2 %, Cr 0 to 0.1 %, Na 0 to 0.01 %, B (elemental) 0.05 % maximum, Ca 0.003 % maximum, P 0.003 % maximum. Others 0.05 % maximum each, the balance, apart from incidental impurities, being Al. The level of Sr in excess of 0.10 % and Ti in excess of 0.005 % is such that the alloy has a microstructure in which any primary Si formed is substantially uniformly dispersed and is substantially free of segregation, and in which substantially uniformly dispersed Sr intermetallic particles are present but are substantially free of such particles in the form of platelets, with the microstructure predominantly comprising a eutectic matrix.
Patent ES-2016021-A6 (ES)
Title: Movable radiofusion studio
IPC: B62D53/06
Filed: 1989-04-14
Abstract: This is a semitrailer (hauled by a mass-produced tractor head), whose design comprises three zones: the high zone intended for the control cabin (for audio and video) and two lobe zones at the same level, one as set (platform) for making all types of programmes or performances, and the other for production thereof. Its physical structure, forms and materials used differ from other vehicles of identical use. As principle novelties there are the use of curved polycarbonate for the bodywork and the elevation and mechanisation of the unit by means of pneumatic pistons. It has a basic application in radiofusion and also as a promotional or technical-support element for any audiovisual means, company or business requiring contact with the public.
Patent ES-2020098-A6 (ES)
Title: Spindle sealing for a shut-off fitting.
Inventor: BARTOSCHEK MANFRED
IPC: F16K41/02
Filed: 1990-01-18
Abstract: A spindle sealing for a shut-off fitting has a sheet metal housing. Its sealing support (10) consists of a deep-drawn piece of sheet metal which forms a bushing (13) in the centre of which a sealing sleeve (8, 9) is lodged.
Patent ES-2019554-A6 (ES)
Title: 2-substituted N,N'-ditrimethoxybenzoyl piperazines and therapeutic compositions containing them
Inventor: BRAQUET PIERRE
IPC: A61K31/495
Filed: 1990-04-11
Abstract: This invention relates to piperazine derivatives of the general formula I < IMAGE > I wherein -(CH2)n- represents a straight or branched chain alkyl group having from n=1 to n=20 carbon atoms, and R represents a hydrogen atom, a branched alkyl group, a cycloalkyl group having from 5 to 10 carbon atoms, a phenyl group, optionally substituted by one or several chlorine atoms, methyl or methoxy groups, or straight or branched chain alkenyl groups having from 3 to 11 carbon atoms, to a preparation process of said compounds and to therapeutic compositions containing them as an active ingredient.
Patent ES-2026383-A6 (ES)
Title: Adhesive note pad paper dispenser
Inventor: FEER DAVID L
IPC: B42D5/00
Filed: 1990-10-26
Abstract: A dispenser (10) for a paper pad (P) of note paper of the type having sheets (S) releasably adhered to each other along opposite edges of successive sheets (S) by a narrow band of adhesive includes a base container member (11) and an insert member (12). The base container member (11) receives the pad (P) therein and carries a leaf spring (26) having leaves (27) which apply an upward force to the pad (P) generally adjacent to the edges of the sheets (S) which have the narrow band of adhesive. The insert member (12) is positioned above the pad (P), is received within the base container member (11), and has a top surface (37) with a slot (38) therein through which the sheets (S) may be dispensed. Lock barbs (44, 52) formed on the insert member (12) engage apertures (35, 36) in the base container member (11) to temporarily attach the insert member (12) to the base container member (11).