baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013013715-A1 (DE)
Title: Elektrische Kontaktanordnung sowie Verfahren zum Herstellen einer solchen elektrischen Kontaktanordnung
Inventor: WIMMER WOLFGANG
IPC: H01R4/24
Filed: 2013-08-20
Abstract: Elektrische Kontaktanordnung umfassend: eine elektrische Leitung (10) mit einem Leiter (11) und einer den Leiter umgebenden Isolation (12); ein elektrisches oder elektronisches Bauteil (20), das einen elektrische leitenden Abschnitt (21) aufweist; und einer elektrisch leitenden Schneidklemme (30) mit zwei Kontaktschenkeln (31), die über einen Steg (32) miteinander verbunden sind und zwischen sich eine einseitige Öffnung (33) bilden, wobei die elektrische Leitung (10) derart in die Öffnung (33) eingebracht ist, dass die Kontaktschenkel (31) die Isolation (12) durchdringen und den Leiter (11) elektrisch kontaktieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktschenkel (3) der Schneidklemme (30) im Bereich eines freien Endes jeweils einen Rasthaken (34) aufweisen, das elektrische oder elektronische Bauteil (20) zwei Aussparungen (22) aufweist, die das elektrische oder elektronische Bauteil (20) im Bereich des elektrisch leitenden Abschnitts (21) vollständig durchdringen, und die Kontaktschenkel (31) der Schneidklemme (30) mit ihren freien Enden in die entsprechende Aussparung (22) eingebracht sind und die Rasthaken (34) das elektrische oder elektronische Bauteil (20) hintergreifen, so dass die Schneidklemme (30) mit dem elektrischen oder elektronischen Bauteil (20) formschlüssig verbunden und mit dem elektrisch leitenden Abschnitt (21) elektrisch kontaktiert ist. Ferner betrifft sie auch ein entsprechendes Verfahren zum Herstellen einer solchen elektrischen Kontaktanordnung.
Patent DE-102013014066-A1 (DE)
Title: Vorschubapparat mit elektromagnetischer Fixierung
Inventor: GAHR PETER
IPC: B27B25/08
Filed: 2013-08-21
Abstract: Vorschubapparat für Tisch-/Formatkreissägen sowie Holzbearbeitungsmaschinen im allgemeinen, dadurch gekennzeichnet, dass • sein Antrieb als Extraeinheit vom Vorschub entkoppelt ist, • der Vorschubapparat direkt mit dem Anschlagsystem der Maschine verbunden ist, • der Vorschubapparat in der Arbeitsposition über elektromagnetische Haftung auf der Maschine kraftschlüssig fixiert ist, • der Vorschubapparat sich automatisch auf Werkstückhöhe einstellt und diese Position automatisch fixiert.
Patent DE-102013014473-A1 (DE)
Title: Prüfverfahren und Prüfvorrichtung für Gefäße
Inventor: RICK MICHAEL
IPC: B07C5/00
Filed: 2013-08-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Prüfung von Gefäßen auf Mikrolöchern. Bei bisher bekannten Verfahren und Vorrichtungen zum Prüfen von Gefäßen auf Mikrolöchern mit Hilfe von Hochspannungsprüfverfahren ist eine genaue örtliche Zuordnung des Prüfobjektes sowie die gezielte Aussonderung fehlerhafter Prüfobjekte und auch die weitere geordnete Zuführung zu weiteren Qualitätsprüfungen nach dem Prüfvorgang schwierig. Die offengelegte Erfindung löst die Aufgabenstellung mit Hilfe von zwei parallel angeordneten und mit gleicher Geschwindigkeit laufenden Transportbändern. Durch diese werden die Prüfobjekte so unter einer Hochspannungselektrode positioniert werden, dass bei Vorliegen von Mikrolöchern eine messbare Abweichung der elektrischen Eigenschaften des Kunststoffbereiches zwischen den Elektroden detektiert werden kann. Anschließend werden die Prüfobjekte kontrolliert weitertransportiert, wobei eine vorbestimmte Lücke zwischen den Prüfobjekten leicht erreichbar ist. Die Erfindung findet Anwendung in der Qualitätsprüfung bei der Herstellung von Kunststoff-Verpackungen.
Patent DE-102013019618-A1 (DE)
Title: Tri- und Tetracyclische Verbindungen zur Behandlung von Inkontinenz
Inventor: GEORGES AVLEN
IPC: A61K31/55
Filed: 2013-11-25
Abstract: Tri- oder tetracyclische Verbindungen der Formel (I)wobei: X für =CH- oder -CH2-; R1 für CH3 oder C2H5; R2 für CH3 oder C2H5; R3 für H oder CH3; R4 für H, CN oder Halogen; können für die Prävention und/oder Behandlung von Inkontinenz eingesetzt werden.
Patent DE-102013103450-A1 (DE)
Title: Als Riementriebe ausgebildetes Antriebssystem eines selbstfahrenden Mähdreschers
Inventor: FURMANIAK JAN
IPC: A01F12/44
Filed: 2013-04-08
Abstract: Ein als Riementriebe ausgebildetes Antriebssystem eines selbstfahrenden Mähdreschers weist auf einer Maschinenseite des Mähdreschers eine von einer Brennkraftmaschine angetriebenen Hauptantriebsscheibe (24), von der aus über eine erste Vorgelegestufe (27) eine Einrichtung zur Restkornabscheidung (16) und ein Strohhäcksler (21) angetrieben werden. Ein funktionssicherer Antrieb der Einrichtung zur Restkornabscheidung (16), des Strohhäckslers (21) sowie von leistungsstarken Erntevorsätzen (5) sowie eine hohe Leistungsdichte auf begrenztem Bauraum sollen dadurch gewährleistet werden, dass die Hauptantriebsscheibe (22), die erste Vorgelegestufe (27) und eine zweite Vorgelegestufe (28) Bestandteile eines ersten Hauptriementriebes sind, wobei die erste Vorgelegestufe (27) über einen ersten Riementrieb (32) unmittelbar die Einrichtung zur Restkornabscheidung (16) und über einen zweiten Riementrieb (33) den Strohhäcksler antreibt, und dass die zweite Vorgelegestufe (28) trieblich mit Antrieben eines Erntevorsatzes und einer Reinigungsvorrichtung (13) verbunden ist.
Patent DE-102013103757-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bedienen eines mobilen Operationstischs
Inventor: FRÜH MICHAEL
IPC: A61G13/00
Filed: 2013-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Bedienen eines mobilen Operationstischs (30), der eine Patientenlagerfläche (31), eine Operationstischsäule (40), einen Operationstischsäulenfuß (41) und eine Fahrantriebseinheit (48) umfasst, wobei der Operationstisch (30) Rollen (50 bis 56) und eine Fahrantriebseinheit (48) zum Verfahren des Operationstischs (30) hat. Die Fahrantriebseinheit (48) wird bei einer Einfachbetätigung des Bedienelements (28) mit einer ersten Antriebsgeschwindigkeit und bei einer Doppelbetätigung des einen Bedienelements (28) mit einer zweiten Antriebsgeschwindigkeit aktiviert. Die erste Antriebsgeschwindigkeit ist vorzugsweise kleiner als die zweite Antriebsgeschwindigkeit.
Patent DE-102013107638-A1 (DE)
Title: Electronic control unit (ECU) mounted in vehicle, has fist MSB controller that waits for transmission of command frames during transmission of data frames, and transmits command frame after transmission of data frames is completed
Inventor: HATTORI TETSUO
IPC: G06F13/38
Filed: 2013-07-18
Abstract: The ECU (1) has a first micro second bus (MSB) controller (15) that transmits a data frame representing control signal from a second MSB controller (21). The first MSB controller transmits a command frame according to transmission instruction to second MSB controller. The first MSB controller determines whether data frame is transmitted when the command frame generates transfer instruction. The fist MSB controller waits for transmission of command frames during transmission of data frames, and transmits command frame after transmission of the data frames is completed.
Patent DE-102013108247-A1 (DE)
Title: Gehwagen
Inventor: WILSDORF GERD E
IPC: A61H3/04
Filed: 2013-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gehwagen (G1) mit mindestens drei Rädern (HR1, VR1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Räder (HR1, VR1) gefedert sind, und dass der Gehwagen (G1) Blattfedern (B1, B2) aufweist. In vorteilhafter Weise dämpft der Gehwagen durch unebene Böden entstehende Schwingungen und erzeugt damit ein für den Nutzer angenehmes Fahr- bzw. Rollverhalten seines Gehwagens.
Patent DE-102013111379-A1 (DE)
Title: Nah-Infrarot-Lichtbündelungsheizeinheit, Nah-Infrarot-Lichtbündelungsheizer unter Verwendung derselben und Verfahren zum Formen eines Panels unter Verwendung derselben/desselben
Inventor: YANG WOO HO
IPC: H05B3/40
Filed: 2013-10-15
Abstract: Eine Nah-Infrarot-Lichtbündelungsheizeinheit (1) weist auf: einen Rahmen (10), der an einer Seite eine offene Seite (11) und im Inneren eine Auflagefläche (13) hat, eine auf der Auflagefläche des Rahmens angeordnete Reflexionsplatte (20), die eine zur offenen Seite korrespondierende Öffnung (21) und einen verlängerten halbelliptischen Querschnitt entlang einer elliptischen Linie aufweist. Die Nah-Infrarot-Lichtbündelungsheizeinheit weist ferner eine im inneren der Reflexionsplatte angeordnete, mit beiden Enden durch Fassungen (31) auf dem Rahmen montierte Lampe (30) auf.
Patent DE-102013111682-A1 (DE)
Title: Abriebsensor
Inventor: LI JIANAN
IPC: G01M13/02
Filed: 2013-10-23
Abstract: Abriebsensor (1) zur Detektion von Abrieb in einem Getriebe (30), mit einem Gehäuse (20), einem in dem Gehäuse (20) aufgenommenem Permanentmagneten (10) und einer elektromagnetischen Spule (4), wobei die Spule (4) axial vor dem Permanentmagneten (10) angeordnet ist.
Patent DE-102013111935-A1 (DE)
Title: Rahmen zum Halten eines Chirurgieroboters, Verwendung eines solchen Rahmens in einem Chirurgieroboter-System, sowie Chirurgieroboter-System mit einem solchen Rahmen
Inventor: GOMBERT BERND
IPC: A61G13/10
Filed: 2013-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rahmen (30) zum Halten eines Chirurgieroboters (12) oder eines anderen chirurgischen Geräts. Um die Chirurgieroboter (12) möglichst einfach, leicht und kompakt bauen zu können, wird vorgeschlagen, dass der Rahmen (30) dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (30) wenigstens ein bogenförmiges Profil (9) aufweist, das so dimensioniert ist, dass es einen auf einem OP-Tisch (1) liegenden Patienten (8) teilweise in einer Querrichtung (x) umgeben kann, und ferner eine Befestigungseinrichtung (10) zum Befestigen des Rahmens (30) an einem OP-Tisch (1) oder einer anderen Einrichtung (20, 20a, 20b) umfasst.
Patent DE-102013113167-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Verbrennungsmotors
Inventor: PFAU MATTHIAS
IPC: F02D13/02
Filed: 2013-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (2), wobei der Verbrennungsmotor (2) einen Zylinder (3) mit einem Einlassventil (21) zum gesteuerten Zuführen von Frischluft aus einem Saugrohr aufweist, wobei in einer bestimmten Betriebsart eine gewünschte Luftfüllung (rl) durch Vorgeben eines Schließzeitpunkts des Einlassventils (21) in einem Ansaugtakt bei konstantem Saugrohrdruck (psr) eingestellt wird.
Patent DE-102013203909-A1 (DE)
Title: Verfahren und mobiles Endgerät zur Erkennung eines Parkplatzes
Inventor: VOGEL KATRIN
IPC: H04M1/00
Filed: 2013-03-07
Abstract: Ein Verfahren zum Erkennen eines Parkplatzes für Kraftfahrzeuge durch ein mobiles Endgerät weist die Schritte auf: Erfassen einer Position des mobilen Endgeräts; Erfassen und Auswerten von Signalen eines Sensors und/oder einer Funktionseinheit des mobilen Endgeräts, um zu erkennen, ob das mobile Endgerät in ein Kraftfahrzeug eingebracht wird oder dieses verlässt; wenn ein Verlassen des Kraftfahrzeugs erkannt wird: Bestimmen, dass die Position einen belegten Parkplatz anzeigt und Senden einer Information über den belegten Parkplatz an einen zentralen Server (50); und wenn ein Einbringen in das Kraftfahrzeug erkannt wird: Bestimmen dass die Position einen Parkplatz anzeigt; wenn eine Bewegung des mobilen Endgeräts erkannt wird: Bestimmen des Parkplatzes als einen freigegebenen Parkplatz; und Senden einer Information über den freigegebenen Parkplatz an den zentralen Server (50).
Patent DE-102013204363-A1 (DE)
Title: Treibriegel-Schaltschloss
Inventor: POLSTER MARIO
IPC: E05C9/04
Filed: 2013-03-13
Abstract: Bei einem Treibriegel-Schaltschloss (4) sind ein horizontaler und ein vertikaler Schenkel (13, 14) eines Halteteils (12) über eine Schlaufe (15) miteinander verbunden. Der vertikale Schenkel (14) führt einen Treibriegel (8). Die Schlaufe (15) ist an dem horizontalen Schenkel (13) angeordnet und umgreift eine vertikale Stulpschiene (19) des vertikalen Schenkels (14). Hierdurch weist das Treibriegel-Schaltschloss (4) eine besonders hohe Stabilität auf.
Patent DE-102013206016-A1 (DE)
Title: Solenoidstellglied für einen Verbrennungsmotor
Inventor: TAKAHASHI YUUYA
IPC: F01L1/047
Filed: 2013-04-05
Abstract: Ein distaler Endabschnitt (64) eines Begrenzungsbolzens (60, 601, 602) ist mit einer Eingriffsnut (14, 24) eines Gleitstücks (21) in Eingriff bringbar, wenn der Begrenzungsbolzen (60, 601, 602) in eine Vorwärtsrichtung bewegt wird. Ein Stößel (50) hat einen Endabschnitt, mit dem der Begrenzungsbolzen (60, 601, 602) sicher verbunden ist. Ein Permanentmagnet (41) ist stationär gehalten an einer korrespondierenden Position, welche sich auf einer Seite des Stößels (50) befindet, die von dem distalen Endabschnitt (64) des Begrenzungsbolzens (60, 601, 602) abgekehrt ist. Der Permanentmagnet (41) übt eine magnetische Anziehungskraft aus, um eine Anziehungsfläche (511) des Stößels (50) magnetisch in eine Rückwärtsrichtung anzuziehen, welche entgegengesetzt zu der Vorwärtsrichtung ist. Eine Spule (42) erzeugt bei Bestromung dieser eine elektromagnetische Kraft, um den Stößel (50) magnetisch in die Vorwärtsrichtung anzuziehen und dadurch den Stößel (50) und den Begrenzungsbolzen (60, 601, 602) in die Vorwärtsrichtung zu bewegen.
Patent DE-102013206413-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem Türschließ-Beschlagsteil
Inventor: Görz Alexander
IPC: F25D23/02
Filed: 2013-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1), aufweisend wenigstens ein Türblatt (2, 3), das zwischen einer einen Lagerraum des Haushaltskältegeräts (1) verschließenden Schließstellung und einer freigebenden Offenstellung mittels wenigstens eines Türscharniers (5a, 5b, 5c) schwenkbar gelagert ist, wobei das Türscharnier (5a, 5b, 5c) ausgebildet ist, das Türblatt (2, 3) in einer ersten Montageposition rechts angeschlagen und in einer zweiten Montageposition links angeschlagen zu lagern, und aufweisend ein Türschließ-Beschlagsteil (6, 7), das einen Befestigungsabschnitt (13) aufweist, der sowohl zur rechts angeschlagenen als auch zur links angeschlagenen Montage des Türschließ-Beschlagsteils (6, 7) an wenigstens einer Stirnwand (4a, 4b, 4c, 4d) des Türblatts (2, 3) ausgebildet ist, und der einen Federabschnitt (14) aufweist, der ausgebildet ist, das Türblatt (2, 3) in die verschließende Schließstellung zu bewegen, wobei der Befestigungsabschnitt (13) des Türschließ-Beschlagsteils (6, 7) an zwei gegenüberliegenden Seiten jeweils eine Vertiefung (15) aufweist, und ein separates Verbindungsstück (17) in Abhängigkeit der Montageposition des Türschließ-Beschlagsteils (6, 7) wahlweise in die eine Vertiefung (15) oder die andere Vertiefung (15) über einen Teilabschnitt (17a) seiner Höhe formschlüssig eingesetzt ist und ein aus der Vertiefung (15) vorspringender Teilabschnitt (17b) des Verbindungsstücks (17) in eine zur Montageposition jeweils korrespondierende Ausnehmung (16) in der Stirnwand (4a, 4b, 4c, 4d) des Türblatts (2, 3) formschlüssig eingreift.
Patent DE-102013207130-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer
Inventor: HANDKE GüNTHER
IPC: F16F9/49
Filed: 2013-04-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Schwingungsdämpfer mit einem Zylinder 1, in dem ein Kolben axial verschiebbar geführt ist, wobei der Kolben eine Kolbenstange 2, 2’ aufweist, die koaxial abgedichtet durch eine einen ersten Anschlag 15 bildende Stirnwand des Zylinders 1 nach außen geführt ist. Mit einer die Kolbenstange 2, 2’ mit Abstand umschließenden Anschlagfeder 5, die mit ihrem dem Kolben näheren ersten Ende an einem zweiten Anschlag 7 abstützbar und mit ihrem dem Kolben axial entfernteren Ende an dem ersten Anschlag 15 anschlagbar ist, wobei der zweite Anschlag 7 fest an der Kolbenstange 2, 2’ angeordnet ist. Das dem Kolben nähere Ende der Anschlagfeder 5 ist an dem zweiten Anschlag 7 direkt oder indirekt anliegend mit der Kolbenstange 2, 2’ fest verbunden.
Patent DE-102013210041-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F02M59/02
Filed: 2013-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere ein Common-Rail-Einspritzsystem, umfassend ein erstes Gehäuseteil (1) mit einer Zylinderbohrung (2), in der ein Pumpenkolben (3) hubbeweglich aufgenommen ist, wobei der Pumpenkolben (3) einen innerhalb der Zylinderbohrung (2) ausgebildeten Pumpenarbeitsraum (4) in axialer Richtung begrenzt, der über ein Einlassventil (5) mit Kraftstoff befüllbar und über ein Auslassventil (6) mit einer Hochdruckbohrung (7) verbindbar ist. Erfindungsgemäß ist das erste Gehäuseteil (1) in eine Bohrung (8) eines weiteren Gehäuseteils (9) eingesetzt, in der auch das Auslassventil (6) aufgenommen ist. Ferner erfindungsgemäß ist das Einlassventil (5) zumindest teilweise in einer schräg zu einer Längsachse (A) der Zylinderbohrung (2) verlaufenden und in den Pumpenarbeitsraum (4) mündenden Bohrung (10) des ersten Gehäuseteils (1) schraublos aufgenommen.
Patent DE-102013211648-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kalibrieren einer ersten und einer zweiten Kamera
Inventor: ROSENBERG HARALD VON
IPC: G06K9/62
Filed: 2013-06-20
Abstract: Ein Verfahren zum Kalibrieren einer ersten (115) und einer zweiten (116) Kamera, die jeweils an einem Kraftfahrzeug (100) vorgesehen sind, umfasst: – Bereitstellen eines ersten Einzelbildes (101) der ersten Kamera (115) und eines zweiten Einzelbildes (102) der zweiten Kamera (116), – Ermitteln von mindestens einem Bildelement (111), das jeweils in dem ersten (101) und in dem zweiten Einzelbild (102) vorhanden ist, – Ermitteln einer Ausrichtung des Bildelements (111) in dem ersten Einzelbild (101) relativ zu dem Bildelement (111) in dem zweiten Einzelbild (102), – Ermitteln einer relativen Position der ersten Kamera (115) zu der zweiten Kamera (116) in Abhängigkeit von der ermittelten Ausrichtung, – Zusammenfügen des ersten Einzelbildes (101) und des zweiten Einzelbildes (102) zu einem zusammengesetzten Gesamtbild (109) einer Umgebung (110) des Kraftfahrzeugs (100) in Abhängigkeit der ermittelten relativen Position.
Patent DE-102013212732-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines hydraulischen Förder- und Dosiersystems
Inventor: BRAUN JOCHEN
IPC: F01N11/00
Filed: 2013-06-28
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben eines hydraulischen Förder- und Dosiersystems, insbesondere eines Förder- und Dosiersystems für die Reaktionsmittellösung eines SCR-Katalysators, wobei das Förder- und Dosiersystem einen Förderpfad (60) und einen Rücklaufpfad (70) umfasst, wird während und/oder nach einer Spülung des Rücklaufpfades (70) bei geschlossener Dosiereinheit (50) eine Auswertung des Drucks im System zur Plausibilisierung des Rücklaufpfades (70) vorgenommen.
Patent DE-102013216359-A1 (DE)
Title: Handfernbedienung (Steck-Dreh-Verbindung)
Inventor: DUECK HEINRICH
IPC: A47C20/08
Filed: 2013-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handfernbedienung zur Steuerung von elektrischen Verbrauchern mit einem Gehäuse (3; 4), mindestens einer in dem Gehäuse angeordneten Leiterplatte (7) als Träger für eine Mehrzahl von elektronischen Bauteilen, einer Sendeeinrichtung zur drahtlosen Übertragung von Steuersignalen sowie einer zusätzlichen Einrichtung zum wahlweisen Batteriebetrieb oder zum Anschluss eines elektrischen Kabels. Um eine Handfernbedienung zu schaffen, die sich leicht von Batteriebetrieb auf Kabelbetrieb und umgekehrt umschalten lässt, sind an dem Gehäuse von Hand austauschbare, formschlüssig mit dem Gehäuse verbindbare Wechselanschlüsse vorgesehen, und zwar ein erster Abschlussdeckel (6) ohne Kabelanschluss und ein zweiter Abschlussdeckel (5) mit Kabelanschluss.
Patent DE-102013220963-A1 (DE)
Title: Aktiver Stift mit Parallelkommunikationskanal
Inventor: BENTOV IZHAR
IPC: G06F3/033
Filed: 2013-10-16
Abstract: Ein Verfahren einer Ausführungsform beinhaltet das Erzeugen, durch einen Stift, eines zusammengesetzten Signals. Das zusammengesetzte Signal beinhaltet ein erstes Signal mit einer ersten Frequenz, wobei das erste Signal durch ein Berührungserfassungsgerät verwendet wird, um eine Position des Stifts relativ zu dem Berührungserfassungsgerät zu ermitteln, sowie ein zweites Signal mit einer zweiten Frequenz. Das zweite Signal kann Statusinformationen beinhalten, wie z. B. einen Betrag einer Kraft, die auf den Stift ausgeübt wird, Batterieinformationen, Orientierungsinformationen, Informationen, die angeben, ob der Stift sich innerhalb eine Schwellenabstands des Berührungserfassungsgeräts befindet, Informationen, die einen Status eines Knopfs des Stifts angeben, und/oder Informationen, die eine Eingabe von einem Benutzer des Stifts angeben. Darüber hinaus ist die zweite Frequenz höher als die erste Frequenz. Der Stift sendet das zusammengesetzte Signal an das Berührungserfassungsgerät und ein Elektrodenfeld des Berührungserfassungsgeräts kann das zusammengesetzte Signal empfangen. Das Berührungserfassungsgerät kann eine Position des Stifts durch Verarbeiten des zusammengesetzten Signals ermitteln und kann auch die Statusinformationen durch Verarbeiten des zusammengesetzten Signals ermitteln.
Patent DE-102013222366-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung und/oder Ansteuerung einer Position eines Elektromotors
Inventor: DIETRICH MARKUS
IPC: G01D5/20
Filed: 2013-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung und/oder Ansteuerung einer Position eines Elektromotors, insbesondere in einem Kupplungsbetätigungssystem eines Kraftfahrzeuges, bei welchem die Position eines Rotors des Elektromotors von einer, außerhalb einer Drehachse des Elektromotors an einem Stator des Elektromotors angeordneten Sensorik abgenommen wird, wobei das von der Sensorik abgenommene Positionssignal von einer Auswerteeinheit ausgewertet wird. Bei einem Verfahren, bei welchem die Rotorpositionserfassung mit einem hohen Sicherheitsniveau erfolgt, wird das Positionssignal in Abhängigkeit von einer Übertragungsentfernung zwischen Sensorik und Auswerteeinheit bei kurzen Übertragungsentfernungen mittels eines SPI-Protokoll-Signals und/oder bei längeren Übertragungsentfernungen mittels eines PWM-Signals zur Auswerteeinheit übertragen.
Patent DE-102014000428-A1 (DE)
Title: Doorstop
IPC: E05F5/06
Filed: 2014-05-07
Abstract: ”Doorstop” für V0020 Scharnierbänder, von ”SIMONS” Zum aufstecken auf Scharnierbänder von SIMONS mit der IDENTIFIKATION V0020. Diese Art von Türstopper gibt es als solches nicht, das Prinzip funktioniert auf der Basis des Scharnierbandes. Der Doorstop fängt und kompensiert die Wirkkraft. Das Produkt besteht nur aus einem Einzelteil, mit Kunststoffanteil.
Patent DE-102014002963-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Absaugung von Farbpartikeln aus einem Lackierraum
Inventor: KROLL THOMAS
IPC: B05B15/12
Filed: 2014-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) zur Absaugung von Farbpartikeln aus einem Lackierraum (2), umfassend zumindest ein Absaugmittel (15), zumindest ein erstes Mittel zur Abscheidung (12, 17) der Farbpartikel und zumindest ein zweites Mittel zur Abscheidung (13) der Farbpartikel, wobei das zweite Mittel zur Abscheidung (13) als Mittel zur Trockenabscheidung ausgebildet ist, wobei die Anordnung (1) zumindest einen ersten Absaugweg (10) und zumindest einen zweiten Absaugweg (11) aufweist, wobei der erste Absaugweg (10) getrennt von dem zweiten Absaugweg (11) angeordnet ist, wobei die Anordnung (1) dazu ausgebildet ist, dass gleichzeitig über den ersten Absaugweg (10) und den zweiten Absaugweg (11) Farbpartikel aus dem Lackierraum (2) abgesaugt werden, wobei das erste Mittel zur Abscheidung (12, 17) im ersten Absaugweg (10) und das zweite Mittel Abscheidung (13) im zweiten Absaugweg (11) angeordnet ist, wobei die Anordnung dazu ausgebildet ist, über den ersten Absaugweg Luft mit einer ersten Konzentration von Farbpartikeln abzusaugen und über den zweiten Absaugweg Luft mit einer zweiten Konzentration von Farbpartikeln abzusaugen, wobei die erste Konzentration höher ist als die zweite Konzentration.
Patent DE-102014011060-A1 (DE)
Title: Beschichtete Metallfolie
Inventor: STECHER CHRISTOPH
IPC: C09D127/12
Filed: 2014-07-23
Abstract: Beschichtete Metallfolie, die als Folienkern eine Metallfolie mit einer Dicke von höchstens 0,4 mm aufweist, wobei die Metallfolie wenigstens auf einer Seite mit einer Kunststoff- oder Keramikbeschichtung versehen ist, deren Temperaturbeständigkeit mehr als 200°C beträgt.