baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008064127-B4 (DE)
Title: Auswertungsverfahren für Datensätze eines Untersuchungsobjekts mit Rückprojektion von zweidimensional ermittelten funktionalen Auswertungsergebnissen ins Dreidimensionale sowie mit einem entsprechenden Computerprogramm versehener Datenträger und Rechner
Inventor: DEUERLING-ZHENG YU
IPC: A61B6/03
Filed: 2008-12-19
Granted: 2014-10-16
Abstract: Auswertungsverfahren für Datensätze (B, B', V) eines Untersuchungsbereichs eines Untersuchungsobjekts, – wobei die Datensätze (B, B', V) eine erste zeitliche Sequenz von zweidimensional ortsaufgelösten Röntgenbildern (B) des Untersuchungsbereichs, eine zweite zeitliche Sequenz von zweidimensional ortsaufgelösten Röntgenbildern (B') des Untersuchungsbereichs und einen dreidimensional ortsaufgelösten Volumendatensatz (V) des Untersuchungsbereichs umfassen, – wobei im Volumendatensatz (V) ein Gefäßsystem (G) des Untersuchungsobjekts segmentiert ist und die Röntgenbilder (B, B') der Sequenzen relativ zum Volumendatensatz (V) registriert sind, – wobei ein Rechner selbsttätig anhand der ersten zeitlichen Sequenz ein erstes zweidimensional ortsaufgelöstes Auswertungsbild (A) ermittelt und anhand der zweiten zeitlichen Sequenz ein zweites zweidimensional ortsaufgelöstes Auswertungsbild (A') ermittelt, – wobei der Rechner eine Darstellung des Volumendatensatzes (V) an einen Anwender (10) ausgibt, – wobei der Rechner vom Anwender (10) indirekt eine Selektion eines ersten Punktes (P1) des Volumendatensatzes (V) entgegen nimmt, – wobei der Rechner selbsttätig anhand von Bilddatenwerten der Auswertungsbilder (A, A'), die mit dem ersten Punkt (P1) korrespondierenden Orten (O1, O1') in den Auswertungsbildern (A, A') zugeordnet sind, einen Volumendatenwert ermittelt und dem ersten Punkt (P1) im Volumendatensatz (V) zuordnet und so die im Zweidimensionalen vorliegenden Auswertungsergebnisse ins Dreidimensionale überträgt, – wobei der Rechner zum Entgegennehmen der Selektion des ersten Punktes (P1) das erste Auswertungsbild (A) und das zweite Auswertungsbild (A') an den Anwender (10) ausgibt, vom Anwender (10) zum Vorselektieren möglicher erster Punkte im ersten Auswertungsbild (A) eine Markierung eines ersten Ortes (O1) entgegen nimmt, selbsttätig eine Projektionslinie (L) ermittelt, entlang derer die möglichen ersten Punkte im Volumendatensatz (V) auf den im ersten Auswertungsbild (A) markierten Ort (O1) ...
Patent DE-102009006941-B4 (DE)
Title: Verwendung von fein verteilten Metallpartikeln in einem Material, einer Hautauflage und einem orthopädischen Artikel
Inventor: ANHALT KLAUS-PETER
IPC: A61L27/14
Filed: 2009-01-30
Granted: 2013-01-10
Abstract: Verwendung von fein verteilten Metallpartikeln, ausgewählt aus der Gruppe Aluminium, Magnesium, Titan und Platin, in einem Kunststoffmaterial, in dem zusätzlich Silber als antibakterielles Mittel enthalten ist, zur Kaschierung von Verfärbungen bei Gebrauch des Materials auf der Haut.
Patent DE-102009008776-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten von Bogen an Anschlägen
Inventor: GRASMÜCK GEORG
IPC: B65H9/06
Filed: 2009-02-12
Granted: 2021-05-27
Abstract: Vorrichtung zum Ausrichten von Bogen (7) an Anschlägen (26) in einer Verarbeitungsmaschine, insbesondere Druckmaschine, am Ende eines Zuführtisches (9), wobei die Bogen (7) mit einer vorgegebenen Geschwindigkeit an die Anschläge (26) gefördert werden, wobei ein Kurvengetriebe (28) zur Erzeugung einer translatorischen Bewegung der Anschläge (26) vorgesehen ist und das Kurvengetriebe (28) zwei Steuerkurven (33, 34) umfasst,wobei von der ersten Steuerkurve angetriebene Getriebeelemente und von der zweiten Steuerkurve angetriebene Getriebeelemente an der Anschlagwelle (27) angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet,dass die Anschläge (26) quer zur Bogentransportrichtung auf einer gemeinsamen Anschlagwelle (27) angeordnet sind unddass jedem Anschlag (26) eine individuell betätigbare Stelleinrichtung (44) zugeordnet ist.
Patent DE-102009020252-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Fluoreszenz eines Mediums
Inventor: SCHREIBER MARCO DR
IPC: G01N21/64
Filed: 2009-05-07
Granted: 2012-01-12
Abstract: Verwendung einer Vorrichtung (1) zur Messung der Fluoreszenz eines Mediums (2) mit wenigstens einer Strahlenquelle (3), wenigstens einem Emissionsempfangselement (4) und wenigstens einem optischen Abbildungselement (5), wobei die Strahlenquelle (3) und das Emissionsempfangselement (4) auf der Sensorseite des optischen Abbildungselements (5) angeordnet sind und wobei die Strahlenquelle (2), das Abbildungselement (5) und das Emissionsempfangselement (4) so zueinander ausgerichtet und ausgestaltet sind, dass das auf der Mediumseite des Abbildungselements (5) vorhandene Medium mit Strahlung (6) der Strahlenquelle (3) beaufschlagbar ist und von dem Emissionsempfangselement (4) die Emissionsintensität der von dem Medium (2) durch Fluoreszenz emittierten Mediumstrahlung (7) erfassbar ist, wobei wenigstens ein Streuempfangselement (8) so auf der Sensorseite des optischen Abbildungselements (5) angeordnet und ausgestaltet ist, dass mit dem Streuempfangselement (8) die Streuintensität der von dem Medium (2) gestreuten Mediumstrahlung (9) im Bereich der durch die interessierende Fluoreszenz bedingten Absorption der Strahlung (6) der Strahlenquelle (3) erfassbar ist, zur fluoreszenzspektroskopischen Inline-Bestimmung des Eiweißgehalts eines milchhaltigen Mediums.
Patent DE-102010000566-B4 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung für Bits mit in einer Gehäuseschmalseite aufgenommenen Knarre
Inventor: PISTOR OLIVER
IPC: B25B23/16
Filed: 2010-02-26
Granted: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufbewahrungsvorrichtung mit in einem, Schmalseiten (5, 6) und Breitseiten (7, 7') aufweisenden Gehäuse (1, 2), welches in ein Drehantriebswerkzeug (11) einsteckbare Werkzeugeinsätze (4), insbesondere in Form von Schraubendreherbits bevorratet. Es wird vorgeschlagen, dass das Drehantriebswerkzeug eine Knarre (11) ist, die in einer der Schmalseite (6) zugeordneten Werkzeugaufnahmeöffnung (10) insbesondere derart einliegt, dass in ihre Einstecköffnung (12) die Antriebsabschnitte (4') der Werkzeugeinsätze (4) einsteckbar sind, so dass das Gehäuse (1, 2) als Werkzeuggriff verwendbar ist.
Patent DE-102010000591-B4 (DE)
Title: Schlauchpumpe
Inventor: ZUPP ANDRE
IPC: F04C5/00
Filed: 2010-03-01
Granted: 2012-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schlauchpumpe (1) zur Förderung eines in einem Schlauch geführten Mediums, mit einem Gehäuse (2) und mehreren Quetschelementen (3), welche den Schlauch unter Quetschung des Schlauchs gegen die Wirkfläche (4a) eines Gegenlagers (4) drücken und dadurch das Medium in dem Schlauch in Förderrichtung weiter fördern, wobei der Abstand (d) zwischen den Quetschelementen (3) und der Wirkfläche (4a) des Gegenlagers (4) variabel ist. Um bei einer solchen Schlauchpumpe die Fertigungstoleranzen und Materialungleichheiten des Schlauchs möglichst gut ausgleichen zu können und gleichzeitig die mechanische Belastung des Schlauchs beim Betrieb der Pumpe möglichst gering zu halten, ist nach der Erfindung vorgesehen, dass das Gegenlager (4) über eine konische oder kegelförmige Stellfläche (4b) verfügt, welche sich gegen eine komplementär geformte Stützfläche (5) am Gehäuse (2) abstützt und dass der Abstand (d) zwischen den Quetschelementen (3) und der Wirkfläche (4a) des Gegenlagers (4) durch Verschieben des Gegenlagers (4) gegenüber dem Gehäuse (2) entlang der Stützfläche (5) einstellbar ist.
Patent DE-102010008948-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Trockenabscheidung von Lackpartikeln aus einem Luftstrom, insbesondere Umluftstrom in einer Auto-Lackieranlage und Kleber-Material zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: CRONE FOKKO DIPL -ING
IPC: B01D45/08
Filed: 2010-02-23
Granted: 2016-06-16
Abstract: Verfahren zur Trockenabscheidung von Lackpartikeln aus einem Luftstrom, insbesondere Umluftstrom in einer Auto-Lackieranlage, dadurch gekennzeichnet, dass die Luft durch ein quer zur Strömungsrichtung des Luftstroms liegendes Rohrbündel mit vorzugsweise gegeneinander versetzten Rohren (4) geführt wird, dessen Rohre (4) mit einem Kleber-Material beschichtet werden, auf dem sich die Lackpartikel haftend absetzen, dass das mit Lackpartikeln kontaminierte Kleber-Material intervallweise vorzugsweise mit einem Rohrabstreifer (5) von den Rohren entfernt wird und dass zur Beschichtung der Rohre (4) mit Kleber-Material eine die Einzelrohre überstreichende Klebermaterial-Auftragseinrichtung (7) eingesetzt wird.
Patent DE-102010019326-B4 (DE)
Title: Antennenhalter
Inventor: DURA FREDDY
IPC: E04B7/18
Filed: 2010-05-03
Granted: 2013-11-28
Abstract: Antennenhalter (1) mit einer Montagebasis (3), einem Antennenmast (5) und einer Halterung (7) zur Befestigung des Antennenmastes (5) an der Montagebasis (3), wobei die Halterung (7) wenigstens zwei separate Halterungselemente (70) aufweist, wobei der Antennenmast (5) in Richtung einer Längserstreckung der Montagebasis (3) zwischen den Halterungselementen (70) sitzt, wobei der Antennenmast (5) durch eine Klemmung gehaltert ist, zur Klemmung an den Halterungselementen (70) jeweils ein Konus (72) und an dem Antennenmasten (5) eine quer zu einer Längsachse des Antennenmastes (5) verlaufende Buchse (73) vorgesehen ist, wobei die Konen (72) derart ausgerichtet sind, dass sie beiderseits in die an dem Antennenmast angeordnete Buchse (73) eingreifen, wobei die Halterungselemente (70) gegeneinander verspannbar ausgebildet sind und die Konen (72) mittels wenigstens einer Schraube (74) gegeneinander spannbar ausgebildet sind.
Patent DE-102010032831-B4 (DE)
Title: Feldgerät einer Prozessautomatisierungsanlage mit einer eigensicheren Stromversorgungseinrichtung
Inventor: MÜLLER HARALD U
IPC: H04L12/10
Filed: 2010-07-30
Granted: 2015-08-20
Abstract: Feldgerät (1) einer Prozessautomatisierungsanlage, mit mindestens einer ersten eigensicheren Stromversorgungseinheit (3), die in einem integrierten, verbrauchenden Speicherelement (5) lokal gespeicherte elektrische Energie zur Stromversorgung einer Elektronikeinheit (2) zur Prozesssteuerung bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass daneben mindestens eine weitere eigensichere Stromversorgungseinheit (4) integriert ist, die durch eine lokal erneuerbare elektrische Energie bereitstellende Stromerzeugungseinheit (6) gespeist ist und dass elektrische Umschaltmittel vorgesehen sind, die während des normalen Betriebs die weitere eigensichere Stromversorgungseinheit (4) in Priorität vor der ersten eigensicheren Stromversorgungseinheit (3) auf die Elektronikeinheit (2) aufschalten.
Patent DE-102010036976-B4 (DE)
Title: Schottwanddurchführung
Inventor: WERNER THOMAS
IPC: B62D1/16
Filed: 2010-08-13
Granted: 2013-06-06
Abstract: Vorrichtung (1) zur Ausbildung einer abgedichteten, aber Relativbewegungen zulassenden Durchführung (2) durch eine Wandung (3), insbesondere durch eine Schottwand eines Kraftfahrzeugs, mit einem formsteifen Grundformkörper (7), mit einem dicht an den Grundformkörper (7) angebundenen elastisch verformbaren Ausgleichsformkörper (10) und mit einem Anlagebereich (16) zur dichtenden Anlage an der Wandung (3) auf der dem Grundformkörper (7) abgekehrten Seite des Ausgleichsformkörpers (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Anlagebereich (16) an einem Anlageformkörper (13) ausgebildet ist, der im Abstand zu dem Grundformkörper (7) dicht an den Ausgleichsformkörper (10) angebunden ist und aus einem Material (15) besteht, welches eine höhere Formsteifigkeit aufweist als ein Material, aus dem der Ausgleichsformkörper (10) besteht.
Patent DE-102010041677-B4 (DE)
Title: Sensorsystem, das mehrere Komparatoren umfasst
Inventor: KAPSER KONRAD
IPC: G01D5/12
Filed: 2010-09-29
Granted: 2014-05-28
Abstract: System, das folgende Merkmale aufweist: eine Sensorschaltung, die konfiguriert ist, um ein erfasstes Signal zu liefern; eine Vergleichsschaltungsanordnung, die konfiguriert ist, um ein Eingangssignal zu empfangen, das dem erfassten Signal entspricht, wobei die Vergleichsschaltungsanordnung Ausgangssignale liefert, die den Zustand auf unterschiedlichen Pegeln des Eingangssignals schalten; eine Logikschaltung, die konfiguriert ist, um die Ausgangssignale von der Vergleichsschaltungsanordnung zu empfangen und zumindest ein Logikschaltungsausgangssignal zu liefern; und einen Ausgangstransistor, der konfiguriert ist, um das zumindest eine Logikschaltungsausgangssignal zu empfangen und eine Transistorausgabe zu liefern.
Patent DE-102010053866-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entwurf eines Formgestricks basierend auf vektoriellen Konturdaten und Entwurfseinrichtung
Inventor: HAUG MICHAEL
IPC: D04B15/78
Filed: 2010-12-08
Granted: 2012-08-30
Abstract: Verfahren zum Entwurf von auf einer Flachstrickmaschine herzustellenden Formgestricken mithilfe einer Entwurfseinrichtung, bei dem a) ein Schnitt des Formgestricks mittels vektorieller Konturdaten beschrieben wird und/oder die vektoriellen Konturdaten eines Schnitts aus einem Speicher der Entwurfseinrichtung geladen werden; b) eine auf den vektoriellen Konturdaten basierende grafische Darstellung (2) des Schnitts und eine auf den vektoriellen Konturdaten basierende tabellarische Darstellung (1) des Schnitts parallel auf einer Anzeigeeinrichtung angezeigt werden, dadurch gekennzeichnet, dass c) die vektoriellen Konturdaten grafisch mithilfe eines Eingabewerkzeugs (4) oder über die Tabelle (1) verändert werden, wobei eine Änderung der grafischen Darstellung (2) simultan zu einer entsprechenden Änderung der tabellarischen Darstellung (1) und umgekehrt führt und die grafische Darstellung (2) des Schnitts zusammen mit einer Symboldarstellung eines Grundmusters (3) auf der Anzeigeeinrichtung angezeigt wird.
Patent DE-102010062113-B4 (DE)
Title: Abscheidungsquelle, Abscheidungsvorrichtung, die diese aufweist, und Verfahren zur Ausbildung eines Dünnfilms
Inventor: JUNG SUK-WON
IPC: H01L21/203
Filed: 2010-11-29
Granted: 2023-04-27
Abstract: Abscheidungsquelle (10), aufweisend:einen ersten Abscheidungsquellenabschnitt (20), wobei der erste Abscheidungsquellenabschnitt zur Lagerung eines Abscheidungsmaterials ausgebildet ist;einen zweiten Abscheidungsquellenabschnitt (30), wobei der zweite Abscheidungsquellenabschnitt vom ersten Abscheidungsquellenabschnitt getrennt ist und zur Lagerung des Abscheidungsmaterials ausgebildet ist, wobei der erste und zweite Abscheidungsquellenabschnitt ausgebildet sind, das Abscheidungsmaterial alternierend zuzuführen, während das Abscheidungsmaterial erhitzt oder gekühlt wird;einen Zuführungsabschnitt (40), der zum Erhalt von verdampftem Abscheidungsmaterial vom ersten und zweiten Abscheidungsquellenabschnitt ausgebildet ist; undeinen Düsenabschnitt (50), der zum Erhalt des Abscheidungsmaterials vom Zuführungsabschnitt ausgebildet ist;wobei der erste Abscheidungsquellenabschnitt (20) ein erstes Zuführungsrohr (24) aufweist, das einen ersten Schmelztiegel (21) mit dem Zuführungsabschnitt (40) verbindet und das den ersten Schmelztiegel (21) mit dem zweiten Abscheidungsquellenabschnitt (30) verbindet, und wobei der erste Abscheidungsquellenabschnitt (20) ein erstes Ventil (25) aufweist, das auf dem ersten Zuführungsrohr (24) angebracht ist und ausgebildet ist, die Bewegung des durch das erste Zuführungsrohr (24) strömenden Abscheidungsmaterials zu steuern;wobei der zweite Abscheidungsquellenabschnitt (30) ein zweites Zuführungsrohr (34) aufweist, das einen zweiten Schmelztiegel (31) mit dem Zuführungsabschnitt (40) verbindet und das den zweiten Schmelztiegel (31) mit dem ersten Abscheidungsquellenabschnitt (20) verbindet, und wobei der zweite Abscheidungsquellenabschnitt (30) ein zweites Ventil (35) aufweist, das auf dem zweiten Zuführungsrohr (34) angebracht ist und die Bewegung des Abscheidungsmaterials, das durch das zweite Zuführungsrohr (34) strömt, steuert; undwobei der Zuführungsabschnitt (40) ein drittes Zuführungsrohr (41) aufweist, das sowohl den ersten als auch den zweiten Abscheidungsquellenabschnitt (20) und (30) mit dem Düsenabschnitt (50) verbindet, und wobei der Zuführungsabschnitt (40) ein drittes Ventil (42) aufweist, das auf dem dritten Zuführungsrohr (41) angebracht ist, wobei das dritte Ventil (42) die Bewegung des Abscheidungsmaterials zum Düsenabschnitt (50) steuert.
Patent DE-102011004790-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Raumheizungs- und/oder Raumkühlungsanlage für die Heizung und/oder Kühlung zumindest eines Raumes in einem Fahrzeug und Anordnung mit einer Raumheizungs- und/oder Raumkühlungsanlage
Inventor: GLUFKE ROBERT
IPC: F21S10/02
Filed: 2011-02-25
Granted: 2021-06-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Raumheizungs- und/oder Raumkühlungsanlage (27) für die Heizung und/oder Kühlung zumindest eines Raumes (21) in einem Fahrzeug (1), insbesondere in einem Schienenfahrzeug, wobei- die Farbtemperatur einer Raumbeleuchtung (23) des zumindest einen Raumes (21) im Vergleich zu einer neutralen Farbtemperatur, welche die Farbtemperatur in Betriebszuständen ist, in denen weder gekühlt noch geheizt werden muss, auf einen niedrigeren Wert eingestellt wird und• eine Soll-Raumtemperatur der Raumheizungsanlage (27) für den Raum (21) im Vergleich zu einer sich aus einer vorgegebenen Beziehung zu der Außentemperatur ergebenden Soll-Raumtemperatur auf einen niedrigeren Wert eingestellt wird oder• eine Heizleistung der Raumheizungsanlage (27) für den Raum (21) im Vergleich zu einer sich aus einer vorgegebenen Beziehung zu der Außentemperatur ergebenden Heizleistung auf einen niedrigeren Wert eingestellt wird,oder- die Farbtemperatur einer Raumbeleuchtung (23) des zumindest einen Raumes (21) im Vergleich zu der neutralen Farbtemperatur auf einen höheren Wert eingestellt wird und• eine Soll-Raumtemperatur der Raumkühlungsanlage (27) für den Raum (21) im Vergleich zu einer sich aus einer vorgegebenen Beziehung zu der Außentemperatur ergebenden Soll-Raumtemperatur auf einen höheren Wert eingestellt wird oder• eine Kühlleistung der Raumkühlungsanlage (27) für den Raum (21) im Vergleich zu einer sich aus einer vorgegebenen Beziehung zu der Außentemperatur ergebenden Kühlleistung auf einen niedrigeren Wert eingestellt wird.
Patent DE-102011010360-B4 (DE)
Title: Reglerbaugruppe zum Regeln eines Ladevorgangs für einen Energiespeicher
Inventor: PINTO IV NICHOLAS W
IPC: H01M10/44
Filed: 2011-02-04
Granted: 2020-07-16
Abstract: Reglerbaugruppe (26) zum Regeln eines Ladevorgangs für einen Energiespeicher (20), welche Folgendes umfasst:einen Leistungsbus (30), der zum Regeln eine Ladeflusses zu dem Energiespeicher (20) gestaltet ist,einen Kontakt (76), der zwischen einer verbundenen Stellung und einer getrennten Stellung beweglich ist, wobei der Kontakt (76) mit dem Leistungsbus (30) gekoppelt ist, wenn er sich in der verbundenen Stellung befindet,um den Ladefluss zu dem Energiespeicher (20) zu gestatten, und der Kontakt (76) von dem Leistungsbus (30) entkoppelt ist, wenn er sich in der getrennten Stellung befindet, um den Ladefluss zu dem Energiespeicher (20) zu verhindern,eine Vorspannungseinrichtung (60), die mit dem Kontakt (76) gekoppelt ist und zum Vorspannen des Kontakts (76) in eine von der verbundenen Stellung und der getrennten Stellung gestaltet ist, undeinen Aktor (38, 62), der mit dem Kontakt (76) gekoppelt ist und zum Bewegen des Kontakts (76) aus der einen von der verbundenen Stellung undder getrennten Stellung in die andere von der verbundenen Stellung undder getrennten Stellung gestaltet ist, wenn ein Rückkopplungssignal aus dem Energiespeicher (20) gleich einem oder größer als ein vorgegebener Wert ist.
Patent DE-102011085453-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung und Steuereinrichtung und Hybridantrieb mit einer Brennkraftmaschine, einem Elektromotor und einem elektrischen Energiespeicher oder dergleichen Antriebspaket
Inventor: LEHMANN INGO
IPC: B60W50/02
Filed: 2011-10-28
Granted: 2014-12-18
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Antriebspakets (200) mit einer Anzahl von unterschiedlichen Antriebskomponenten, – mittels einer Steuereinrichtung mit – einem ersten Steuermodul (111) und einem zweiten Steuermodul (121), wobei das erste und zweite Steuermodul (111, 121) zur Ausführung einer Steuer- und/oder Regelfunktion für das Antriebspaket (200) ausgebildet, und wenigstens für eine sicherheitsrelevante Funktion redundant ausgelegt ist, und die – über einen internen Datenbus (301) miteinander kommunizierend verbunden sind und an einen externen Datenbus (302) angeschlossen sind, wobei zur Durchführung eines determinierten Redundanzabgleichs und/oder determinierten Integerabgleichs des ersten und zweiten Steuermoduls (111, 121): – der externe Datenbus (302) unterbrochen wird; – der determinierte Redundanzabgleich und/oder Integerabgleich über den internen Datenbus (301) durchgeführt wird; – die Unterbrechung des externen Datenbus (302) wieder aufgehoben wird.
Patent DE-102011115706-B4 (DE)
Title: Verstellbeschlag
Inventor: BARKOW TOMAS
IPC: B60N2/225
Filed: 2011-10-12
Granted: 2022-08-11
Abstract: Verstellbeschlag (10), bei dem ein einem Sitzteil zugeordneter fester Beschlagteil (11) und ein einer Lehne zugeordneter einstellbarer Beschlagteil (12) über ein die Lage beider Beschlagteile (11, 12) zueinander bestimmendes, als Ver- und Feststelleinrichtung wirkendes Getriebe miteinander verbunden sind, dessen Beschlagteile (11, 12) in der Wirkebene ihrer Verzahnungen (16, 18) unter dem Einfluss von um eine Schwenkachse (Y) verdrehbaren antreibenden Mitteln (22) exzentrisch gelagert sind, wobei mindestens ein Antriebsmittel (22) mit seinen in den Antriebspunkten übertragenen Kräften Wirkpunkte (31, 31') bildet, die im Bereich breiter Stirnseiten (24BS) von zwei Keilsegmenten (24) jeweils nahe der Berührungsflächen (26) der Keilsegmente (24) liegen, wobei die beiden Keilsegmente (24) mit einem in einem Stirnzahnrad (15) des zweiten Beschlagteiles (12) fixierten Lagerring (25) in Berührung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Antriebsmittel (22) an den Keilsegmenten (24) derart angreift, dass die Keilsegmente (24) bezogen auf die Schwenkachse (Y), von einer radialen Kraftrichtung ausgehend, verstärkt in einer in Umfangsrichtung des Verstellbeschlages (10) liegenden Kraftrichtung (F31, F31') unter Reibkraftreduzierung der Keilsegmente (24) im Anlagebereich zu dem Lagerring (25) angetrieben werden, wobei die Wirkpunkte (31, 31') und damit die Antriebspunkte nahe der breiten Stirnseiten (24BS) der Keilsegmente (24) und somit nahe der Berührungsfläche (26) der Keilsegmente (24) als Öffnungen (28) oder Vertiefungen (32) in den Keilsegmenten (24) angeordnet sind, wobei• die Öffnungen (28) oder Vertiefungen (32) in Außenflächen (24A) oder Seitenflächen (24S) der Keilsegmente (24) nicht nur nahe der Berührungsflächen (26) der Keilsegmente (24), sondern auch nahe der Außenflächen (24A) der Keilsegmente (24) angeordnet sind, oder• in Innenflächen (24I) angeordnete Vertiefungen (32) ebenfalls nicht nur nahe der Berührungsflächen (26) der Keilsegmente (24), sondern auch nahe der Außenflächen (24A) der Keilsegmente (24) angeordnet sind, indem die in den Innenflächen (24I) angeordneten Vertiefungen (32) derart tief ausgestaltet sind, so dass die entstehenden Wirkpunkte (31, 31') der durch das Antriebsmittel (22) gebildeten Antriebspunkte ebenfalls nahe der Außenflächen (24A) der Keilsegmente (24) angeordnet sind.
Patent DE-102011118162-B4 (DE)
Title: Kombinierte Kälteanlage und Wärmepumpe und Verfahren zum Betreiben der Anlage mit funktionsabhängiger Kältemittelverlagerung innerhalb des Kältemittelkreislaufes
Inventor: SCHROEDER DIRK
IPC: F25B30/02
Filed: 2011-11-10
Granted: 2016-01-07
Abstract: Kombinierte Kälteanlage und Wärmepumpe, aufweisend einen Primärstrang mit einem Verdichter (1), einem Wärmeübertrager (2) als Kälteanlagenkondensator oder Wärmepumpenverdampfer, einem Kältemittelsammler (9), einem inneren Wärmeübertrager (5) mit einer Hochdruckpassage und einer Niederdruckpassage für das Kältemittel, einem Expansionsorgan (3) und einem Verdampfer (4) sowie aufweisend einen Sekundärstrang mit einem Heizkondensator (11) mit einem Expansionsorgan (12), dadurch gekennzeichnet, dass ein absperrbarer Bypass (23) zur Durchströmung der Hochdruckpassage des inneren Wärmeübertragers (5) zwischen dem Hochdruckausgang des inneren Wärmeübertragers (5) und dem Wärmeübertrager (2) angeordnet ist.