baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112014001455-B4 (DE)
Title: Elektrisches Bremssystem für ein Fahrzeug
Inventor: YASUI YOSHIYUKI
IPC: B60T13/74
Filed: 2014-03-17
Granted: 2018-09-06
Abstract: Wenn ein Brems-Betätigungsbetrag verringert wird, wird ein Steifigkeitswert (Gcq), der ein Verhältnis einer Variation (Fbh) in einer tatsächlichen Anpresskraft (Fba) eines Reibelements zu einer Variation (Mkh) in einer tatsächlichen Position (Mka) eines elektrischen Motors ist, sequentiell berechnet. Die tatsächliche Position wird zu einem Zeitpunkt, zu dem sich der Steifigkeitswert von einem Zustand, der höher als oder gleich einem vorgegebenen Wert ist, zu einem Zustand, der geringer als der vorgegebene Wert ist, ändert, als eine Kandidatenposition (Mkk) gespeichert. Wenn eine Dauer des Zustands, in dem der Steifigkeitswert geringer als der vorgegebene Wert ist, kürzer als ein einem Spiel entsprechender Wert ist, der einem Spiel in einem Übertragungselement in einem Zustand entspricht, in dem die Kandidatenkraft gespeichert wird, wird die Kandidatenposition gelöscht. Auf der anderen Seite wird zu einem Zeitpunkt, zu dem die Dauer des Zustands, in dem der Steifigkeitswert geringer als der vorgegebene Wert ist, den dem Spiel entsprechenden Wert überschreitet, die gespeicherte Kandidatenposition als eine Referenzposition (pzr) bestimmt, bei der das Reibelement und das rotierende Element beginnen, einander zu kontaktieren. Somit kann ein elektrisches Bremssystem bereitgestellt werden, das eine Referenzposition, die eine Position ist, bei der ein Reibelement (zum Beispiel ein Bremsbelag) beginnt, ein rotierendes Element (zum Beispiel eine Bremsscheibe) zu kontaktieren, präzise bestimmen kann.
Patent DE-112014004463-B4 (DE)
Title: Anschlusspassstück und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: KAWAGUCHI DAICHI
IPC: H01R13/11
Filed: 2014-09-08
Granted: 2024-02-08
Abstract: Anschluss (10), umfassend:einen rohrförmigen verbindenden Abschnitt (11), in welchen ein zusammenpassender aufzunehmender Anschluss (60) einsetzbar ist, wobei:der verbindende Abschnitt (11) eine Mehrzahl von rückstellfähigen Stücken (14) beinhaltet, welche in Umfangsrichtung über sich aufweitende Schlitze (13) unterteilt sind, welche sich von einer Spitze erstrecken;Dickschichtabschnitte (22) mit einer dickeren plattierten Schicht, wobei die Dickschichtabschnitte (22) in bestimmten Bereichen auf inneren Oberflächen der Mehrzahl von rückstellfähigen Stücken (14) vorgesehen sind, undwobei die bestimmten Bereiche Kontaktbereiche (17) umfassen, welche zu einem Kontaktieren des aufzunehmenden Anschlusses (60) fähig sind; unddie Dickschichtabschnitte (22) mit ihrem jeweiligen Kontaktbereich (17) aneinander anschließend in einer Umfangsrichtung mit Ausnahme von den Positionen der sich aufweitenden Schlitze (13) auf einer inneren Oberfläche des verbindenden Abschnitts (11) nahe einer Spitze angeordnet sind,wobei ein Dünnschichtabschnitt (23) mit einer dünneren plattierten Schicht als die Dickschichtabschnitte (22) auf der gesamten Oberfläche des Anschlusses (10) ausgebildet ist, unddie Dickschichtabschnitte (22) auf dem Dünnschichtabschnitt (23) laminiert sind.
Patent DE-112014006240-B4 (DE)
Title: Drahterosionsgerät
Inventor: OTOMO YOICHI
IPC: B23H7/10
Filed: 2014-02-20
Granted: 2019-07-11
Abstract: Ein Drahterosionsgerät (100), umfassend:
 eine obere Drahtelektrodenvorschubeinheit (30), welche eine Vorschubrolle (21), die eine Drahtelektrode (1) voranschiebt, ein oberes Führungsrohr (31), das die Drahtelektrode (1) abwärts führt, und einen Führungsrohrkopf (32), der Luft abwärts in das obere Führungsrohr (31) führt, umfasst;
 eine obere Drahtelektrodenführungseinheit (40), welche ein oberes Stromzuführungselement (42), das, während es an der Drahtelektrode (1) anliegt, die Drahtelektrode (1) mit elektrischem Strom versorgt, eine obere Führung (44), die aus einer oberhalb des oberen Stromzuführungselements (42) angeordneten oberseitigen Führung (44a) und einer unterhalb des oberen Stromzuführungselements (42) angeordneten unterseitigen Führung (44b) gebildet ist und die Drahtelektrode (1) so führt, dass sie an dem oberen Stromzuführungselement (42) anliegt, eine obere Bearbeitungsfluid-Düse (46), welche während des Funkenerodierens ein Bearbeitungsfluid zu einem Werkstück (51) bläst, und eine obere Austrittsdüse (43), welche an einer Sprühöffnung der oberen Bearbeitungsfluid-Düse (46) angeordnet ist und die Drahtelektrode (1) während des Funkenerodierens positioniert, umfasst;
 einen oberen Führungsblock (41), welcher die oberseitige Führung (44a), das obere Stromzuführungselement (42), die unterseitige Führung (44b) und die obere Austrittsdüse (43) trägt; und
 ein erstes Sauggerät (48), welches in einem Drahtelektrodengang vorhandene Luft von unterhalb der unterseitigen Führung (44b) der oberen Drahtelektrodenführungseinheit (40) über einen in dem oberen Führungsblock (41) gebildeten Saugkanal ansaugt,
 wobei das Drahterosionsgerät so konfiguriert ist, dass die Drahtelektrode (1) den von der oberseitigen Führung (44a), dem oberen Stromzuführungselement (42), der unterseitigen Führung (44b) und der oberen Austrittsdüse (43) gebildeten Drahtelektrodengang durchläuft.
Patent DE-112016007070-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung
Inventor: AGUILAR RUELAS EDUARDO ARTURO
IPC: B62K13/04
Filed: 2016-08-15
Granted: 2024-01-25
Abstract: Roller, der einen Rollerkörper umfasst, wobei der Rollerkörper Folgendes umfasst:
 einen dreieckigen vorderen Körperabschnitt, einschließlich einer Vorderseite und einer ersten Verbindungsseite, wobei die Vorderseite und die erste Verbindungsseite einen ersten spitzen Winkel bilden; und
 einen dreieckigen hinteren Körperabschnitt, einschließlich einer Rückseite und einer zweiten Verbindungsseite, wobei die Rückseite und die zweite Verbindungsseite einen zweiten spitzen Winkel bilden;
 wobei die erste und die zweite Verbindungsseite verbunden sind, um sich in Bezug aufeinander derart linear zu verschieben, dass, wenn sich der Rollerkörper in einem ausgefahrenen Zustand befindet, die Vorderseite um eine größere Entfernung von der Rückseite entfernt ist, als wenn sich der Rollerkörper in einem kompakten Zustand befindet,
 wobei der Roller ferner eine Lenksäule umfasst, wobei der vordere Körperabschnitt ferner einen ersten Lenksäulenhalter und einen zweiten Lenksäulenhalter beinhaltet, der quer zu dem ersten Lenksäulenhalter ist, und wobei die Lenksäule lösbar an dem ersten Lenksäulenhalter angebracht werden kann, wenn sich der Rollerkörper in dem kompakten Zustand befindet, und lösbar an dem zweiten Lenksäulenhalter angebracht werden kann, wenn sich der Rollerkörper in dem ausgefahrenen Zustand befindet.
Patent DE-112018007830-B4 (DE)
Title: Drehgeber, Motor und Verfahren zur Herstellung eines Drehgebers
Inventor: NIMURA MASANORI
IPC: G01D5/347
Filed: 2018-07-13
Granted: 2022-12-08
Abstract: Drehgeber (20), umfassend:ein Drehelement (4), das drehbar gelagert ist und eine periodische Struktur, die ringförmig um eine Drehachse angeordnet ist, umfasst;eine Leiterplatte (7), die eine Drehwinkel-Erfassungseinheit (5, 6, 17) umfasst, um einen Drehwinkel des Drehelements (4) basierend auf einer Verlagerung der periodischen Struktur, die mit einer Rotation des Drehelements (4) einhergeht, zu erfassen;ein Leiterplatten-Halteelement (8), das eine zylindrische Form aufweist und die Leiterplatte (7) hält;und ein Basiselement (1; 33), an welchem das Leiterplatten-Halteelement (8) befestigt ist,wobei das Leiterplatten-Halteelement (8) umfasst:einen Positionierungsabschnitt (8a), der mit einem Umfangsabschnitt der Leiterplatte (7) in Kontakt steht;einen Leiterplatten-Verbindungsabschnitt (8c), mit dem der Umfangsabschnitt der Leiterplatte (7) verbunden ist; gekennzeichnet durcheinen Schrägabschnitt (8b), der an einer inneren zylindrischen Oberfläche des Leiterplatten-Halteelements (8) an wenigstens einem Bereich an einer Innenumfangsseite des Positionierungsabschnitts (8a) ausgehend von Seiten einer oberen Oberfläche des Leiterplatten-Halteelements (8) bereitgestellt ist und eine Neigung weg von der Zentralachse des Leiterplatten-Halteelements (8) in eine Richtung weg von dem Drehelement (4) entlang der Zentralachse des Leiterplatten-Halteelements (8) aufweist; und dadurch, dass der Schrägabschnitt (8b) von dem Positionierungsabschnitt (8a) verschieden und räumlich getrennt ist und lediglich der Positionierungsabschnitt (8a) die Leiterplatte (7) in eine Richtung senkrecht zu einer Zentralachse des Leiterplatten-Halteelements (8) positioniert.
Patent CZ-282936-B6 (CZ)
Title: Piperazine derivatives, process for preparing thereof and pharmaceutical preparations in which said derivatives are comprised
Inventor: CLIFFE IAN ANTHONY
IPC: C07D211/14
Filed: 1992-03-04
Abstract: piperazinyl))-2-butyryl) -1H-azepine of formula (I) and its pharmaceutically acceptable acid addn. salts are new. Both enantiomers are claimed.
Patent CZ-287698-B6 (CZ)
Title: Purification process of auxiliary filtering agent
Inventor: KIEFER JOHANNES DR
IPC: B01J20/34
Filed: 1994-02-01
Abstract: In the present invention there is disclosed a purification process of an auxiliary filtering agent consisting particularly of diatomaceous earth of containing diatomaceous earth that was enriched during separation process, particularly during a filtration process at least with organic fractions. The process is characterized in that the auxiliary filtering agent is purified in aqueous dispersion by making use of one or several enzymes, whereby such enzymes are added that convert organic components to low-molecular components. Subsequently the auxiliary filtering agent is separated from water and the low-molecular components and in the next purification stage it is purified by addition of lye at concentration lower than 1 percent by weight, preferably 0.3 to 0.5 percent by weight.
Patent SK-280644-B6 (SK)
Title: Apparatus for catalytic reduction of nox
Inventor: JACOB EBERHARD
IPC: B01D53/56
Filed: 1993-03-26
Abstract: Apparatus for catalytic reduction of NOx in exhaust gases containing oxygen, using urea as reducing agent, which apparatus further comprises a reduction catalyst (5), in an exhaust gas pipe, and an urea container (7) connected, via e.g. an entrance guiding (10) and magnetic valve (16) to a spray nozzle (9) for finely spraying urea solution onto an evaporator (3). The evaporator (3) is in the form of a flow mixer.
Patent SK-280238-B6 (SK)
Title: Cable feedthrough
Inventor: STRIEBEL FRANZ
IPC: H05K7/00
Filed: 1994-10-20
Abstract: In an especially flat cable feedthrough (5) of a soft elastic material surrounded by a frame (6), especially for a wall (2) or top or for a base (3) of a distribution cubicle, cabinet or box (1) or a meter cubicle or the like, the cable feedthrough is made of an elastomerically cross-linked material, said material having a Shore A hardness of 4 to 30, an elongation-at-break property of 400 to 700 %, and a tear propagation resistance of 9 to 14 N/mm.
Patent CS-277225-B6 (CS)
Title: Aromatic compound alkylation process
Inventor: KUSHNERICK JOHN DOUGLAS
IPC: C07C15/00
Filed: 1990-06-01
Abstract: Alkylation of aromatic cpds. is effected by reaction with an alkylating agent in the presence of a catalyst comprising an anonymous zeolite (I) with an X-ray diffraction pattern having lines corresp. to d-spacings (in Angstroms) of 12.36 +- 0.4 (m-vs), 11.03 +- 0.2 (m-s), 8.83 +- 0.14 (m-vs), 6.18 +- 0.12 (m-vs), 6.00 +- 0.10 (w-m), 4.06 +- 0.07 (w-s), 3.91 +- 0.07 (m-vs) and 3.42 +- 0.06 (vs). (I) has a YO2:X2O3 molar ratio of at least 10, where X is a trivalent element (esp. Al) and Y is a tetravalent element (esp. Si). The alkylating agent (II) is an olefin. The aromatic cpd. (III) is benzene, cumene or a phenol. The reaction is effected at 0-500 (esp. 10-350) deg.C and 0.2-250 (esp. 1-25) atmos. with a WHSV of 0.1-500 (esp. 0.5-100) and a (III):(II) molar ratio of 0.1-50:1 (esp. 0.5-10:1).
Patent CZ-278944-B6 (CZ)
Title: Circuit arrangement for automatic scanning of a subscriber line and tariff pulses
Inventor: COL KAREL ING
IPC: H04M15/08
Filed: 1992-11-06
Abstract: The subscriber's block (UB) of the connections is joined with the outputs called (k, j, d, s, t) to the inputs (k1, j1, d1, s1, t1) of the scanning and evaluating unit (SVJ), while the output feeders (ON1...ONN) are connected through their outputs (a, b, c) to the inputs (a1, b1, c1 .. ...aN, bN, cN) of the scanning and evaluating unit (SVJ) with the output (V).
Patent CS-277504-B6 (CS)
Inventor: KLEMENT JAN ING
IPC: C02F3/00
Filed: 1990-09-13
Abstract: Je popsáno biotechnologické zařízení při úpravě
vody v umělém podzemním filtru na odstranění
železa, manganu, amoniaku, nitrátů, sloučenin
fosforu a residuí některých skupin moderních
polutantů zemědělského a průmyslového typu,
které se v klasických úpravnách odstraňují obtížně
nebo nehospodámě. Biologické procesy
probíhají v uměle vytvořeném podzemním filtru,
v němž jsou řízeny průtokem, úpravou obsahu
kyslíku,popřípadě dávkováním chemikálií.
Patent CZ-288409-B6 (CZ)
Title: Fixing device
Inventor: EISELE ERNST
IPC: B23K3/02
Filed: 1998-08-20
Abstract: In the present invention there is disclosed a fixing device (1) for fixing a soldering tip (2) at a soldering device, wherein the soldering tip (2) comprises a front working end (3) and a rear fixing end (4) opposite to the front working end (3), whereby the soldering device comprises a joining end (6) for fixing the fixing end (4). A rotation-symmetrical section (5) is arranged at one of said joining and fixing ends (4, 6). In order to enable in a constructive and simple manner a safe and easily detachable fixing of the soldering tip (2) in the soldering device, one end (4, 6) comprises a conical section (7), which is provided with an outer cone (8) disposed at least at some portions in the circumferential direction. This outer cone (8) is arranged eccentrically with respect to the rotational-symmetric section (5), whereby the other end (4, 6) is provided with an inner cone (11), in which the outer cone (8) is supported and rotatably mounted between an insertion position (12) and a fixing position (13).
Patent CZ-286699-B6 (CZ)
Title: Convection heating equipment with forcible circulation
Inventor: KORMANYOS KENNETH R
IPC: F27B/
Filed: 1996-01-19
Abstract: The proposed convection heating equipment with forcible circulation and a process of heating glass sheets by employing this heating equipment comprises a jacket (20O) with an internal zone, a conveyor belt for transferring the glass sheets through said internal zone, a gas burner (204) being operably coupled with the jacket (200) for producing hot combustion products and consequently assurance of heat input into the system. Said gas burner (204) inlet is operably coupled a controller (210) for controlling intensity of the heat input and through the mediation thereof holding temperature on a predetermined selected value. In addition thereto the system is provided with at least one speed controller for controlling velocity of impingement of working liquid onto upper and/or lower surface area of a glass sheet within the jacket internal zone. Said velocity of the working liquid impingement and through the mediation thereof the intensity of heat transmission by convection between the working liquid and the glass sheet, too is controlled independently on heat input introduced into the system.
Patent CZ-287717-B6 (CZ)
Title: Method and control device for controlling turbine-generator unit
Inventor: FORK KURT
IPC: H02P9/04
Filed: 1993-05-05
Abstract: The present method and device is characterized in that a first manipulated variable (ST) is applied to the turbine final control element (8) and a second manipulated variable (SE) is applied to the exciter final control element (18), whereby the manipulated variables (ST, SE) are formed each from at least one reference value ({DELTA}P, {DELTA}U). The first manipulated variable (ST) for the turbine final control element (8) consists of at least two partial manipulated variables (STi2, STi3), whereby one partial manipulated variable (STi3) is derived from the reference value ({DELTA}U) for formation of the second manipulated variable (SE) intended for the exciter final control element (18).
Patent CZ-288959-B6 (CZ)
Title: Assisting system for lifting a panel of a bath or shower stall
Inventor: MARIELLE JEAN
IPC: A47K3/36
Filed: 1995-04-11
Abstract: In the present invention there is disclosed a screen for a bath tub (2), including at least one liftable panel (4) pivotably mounted on a frame, and a spring (20) for assisting lifting of the panel (4). Said screen (2) is provided with means for deflecting the force of a spring (20) from its point of engagement with an intermediate panel (12) to an abutment (26) on a wall section (10) when the screen is lowered onto the rim of the bath tub (2) or a shower tray. The deflecting means include opposed sloping bearing surfaces (28, 30) for dividing the force (1, 3) imparted by the user to cause translation of the panel (4) into a vertical thrust moving the panel (4) and a thrust acting perpendicularly to the spring (20) to move said spring (20) in the transverse direction.
Patent CZ-283433-B6 (CZ)
Title: Attachment of a textile filter to a clamping plate of an electric vacuum cleaner
Inventor: ZAVREL JAROSLAV
IPC: A47L9/10
Filed: 1995-11-29
Abstract: A fixing for a textile filter (17) to the clamping plate (1) of an electric dust vacuum cleaner containing an arresting segment (8) with a separating gap (11) mounted on the peripheral neck (2) of the input hole (14) of the clamping plate (1) and the textile filter (17) is clamped between the arresting segment (8) and peripheral neck (2) where the side wall of the arresting segment (8) is equipped with a sealing blade (13) and on the upper wall along both sides there are separating gaps (11) with at least one cog (9) with a catch area. The peripheral neck (2) of the input hole (14) of the clamping plate (1) terminates in the outside ring (3) equipped with a side arm (5) in which there are a minimum of two arresting holes (6) with a peripheral wall (5). The arresting segment (8) is mounted in the groove (4) between the face of the clamping plate (1) and the lower wall of the outside ring (3) and the batch area (10) of the cog (9) they fit into the arresting holes (6) of the side arm (5) and they are in contact with the peripheral walls (15) of the arresting holes (6).<IMAGE>
Patent CZ-298260-B6 (CZ)
Title: Antiangiogenic peptides, process of their preparation, and polynucleotides encoding the same
Inventor: DAVIDSON DONALD J
IPC: A61K35/14
Filed: 1997-05-05
Abstract: The present invention relates to a compound represented by the structural formula A-B-C-X-Y or a pharmaceutically acceptable salt or ester thereof, wherein A is absent or a nitrogen protecting group; Y is absent or a carboxylic acid protecting group; B-C-X are selected from the group consisting from sequences defined by the following positions of amino acids SEQ ID NO:1; (a) a sequence from amino acid position 355 to about amino acid position 543; (b) a sequence from amino acid position 355 to about amino acid position 546; (c) a sequence from amino acid position 443 to about amino acid position 543; (d) a sequence from amino acid position 449 to about amino acid position 543; (e) a sequence from amino acid position 454 to about amino acid position 543; (f) a sequence from amino acid position 443 to about amino acid position 546; (g) a sequence from amino acid position 449 to about amino acid position 546; (h) a sequence from amino acid position 454 to about amino acid position 546; (i) a sequence from amino acid position 525 to about amino acid position 535; (j) a sequence from amino acid position 529 to about amino acid position 535; (k) a sequence from amino acid position 530 to about amino acid position 535; (l) a sequence from amino acid position 529 to about amino acid position 534; (m) a sequence from amino acid position 531 to about amino acid position 534; (n) a sequence from amino acid position 450 to about amino acid position 543. The invention also relates to a composition containing the above-described compound and a pharmaceutically acceptable excipient. The present invention also includes a method of making the above-indicated compound wherein the method comprises the steps of: (a) exposing a mammalian plasminogen to elastase at a ratio of about 1:100 to about 1:300 to form a mixture of said plasminogen and said elastase; (b) incubating said mixture and (c) isolating the indicated compound from said mixture.
Patent SK-283363-B6 (SK)
Title: Method and device for sensing and identifying electrical cables
Inventor: RICQ SANA
IPC: G01V3/02
Filed: 1994-06-20
Abstract: A method for sensing the presence of an electrical cable and, where applicable, identifying it. The cable includes a conductive armouring (B) and a conductor (A) electrically insulated from the armouring. According to the method, the armouring is earthed (T) and a current pulse is transmitted through the armouring by means of a current injector device (100) which is earthed so that said pulse returns to the injector through the earth. The presence of the electrical cable is sensed near a reception point by means of a sensor (200) for sensing a signal representing said pulse.
Patent SK-280279-B6 (SK)
Title: Soap composition transformable into flakes
Inventor: FRANZOLIN GIORGIO
IPC: C11D1/04
Filed: 1992-08-31
Abstract: Soap composition transformable into particles or flakes which are readily soluble in cold water, especially suitable for use in washing agent compositions based on detergents and soaps, containing a mixture of fatty acids neutralised with NaOH, characterised in that the Dalican titre ranges between 10 and 20 degrees Celsius, with the exception of 20 degrees Celsius.
Patent CZ-298288-B6 (CZ)
Title: Bar screen, particularly charging bar screen for mineral mills
Inventor: SVOBODA MILAN
IPC: B07B1/46
Filed: 2004-03-22
Abstract: The present invention relates to a bar screen, particularly a charging bar screen for mineral mills comprising at least one grate bar (1) formed by at least one field (11) comprising two longitudinal runners (2) coupled together by at least two flat cross members (3). The longitudinal runners (2) are formed by a closed box section consisting of beams (21). Stiffeners (23) are attached to the beams (21) beneath the lever of upper face (211), forming primary size-reducing edges (2111), thereof. Said stiffener (23) end portions are supported from below by an interlocking wall (23) extending to the beam (21) lower portion, whereby connection of said interlocking wall (23) to the stiffener (22) is made with an overlap so that the stiffener (22) end face (221) forms a secondary size-reducing edge (2211).