baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012018630-A1 (DE)
Title: Hitzeaktivierbares strukturelles Haftklebeband
Inventor: ANDER HANSJOERG
IPC: C09J7/10
Filed: 2012-09-21
Abstract: Hitzeaktivierbarer, struktureller Klebestreifen auf Basis eines epoxyfunktionellen Acrylats mit verbesserter Resistenz gegen Feuchteunterwanderung und daher insbesondere geeignet z. B. zur Verklebung von Anbauteilen auf der Scheibe eines Fahrzeugs.
Patent DE-102012022238-A1 (DE)
Title: Thermostatventil für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: BARTONEK NORBERT
IPC: F01P7/16
Filed: 2012-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Thermostatventil für eine Verbrennungskraftmaschine, umfassend ein Gehäuse, das mehrere Kühlflüssigkeitsanschlüsse aufweist und umfassend mindestens ein erstes hohles Ventilelement, das eine kugel- oder kugelsegmentförmige Mantelfläche besitzt und drehbar in dem Gehäuse gelagert ist, wobei das mindestens eine erste Ventilelement mehrere durch die Mantelfläche begrenzte Öffnungen besitzt, die durch Drehung des mindestens einen ersten Ventilelements wahlweise mit einem oder mehreren der Kühlflüssigkeitsanschlüsse des Gehäuses verbunden werden können, wobei mindestens ein zweites Ventilelement vorgesehen ist, welches in dem Gehäuse relativ zu dem mindestens einen ersten Ventilelement drehbar gelagert ist, wobei das mindestens eine zweite Ventilelement durch Drehung wahlweise einen oder mehrere der Kühlflüssigkeitsanschlüsse des Gehäuses verschließen oder freigeben kann, und wobei ein Drehantrieb vorgesehen ist, mit dem das mindestens eine erste Ventilelement und/oder das mindestens eine zweite Ventilelement drehbar angetrieben werden können.
Patent DE-102012102204-A1 (DE)
Title: Faser-Legevorrichtung
Inventor: KROMBHOLZ CHRISTIAN
IPC: B29C70/38
Filed: 2012-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Faser-Legevorrichtung zur Herstellung eines Fasergeleges eines Faserverbundbauteils bei dem eine Kanten-Erfassungsvorrichtung die Kantenpositionen bereits abgelegter Faserbahnen erkennt und eine entsprechende Korrektur durchführt. Darüber hinaus ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Anpresskraft bezüglich Stärke und/oder Richtung im Hinblick auf eine vorbestimmte Anpresskraft geregelt wird.
Patent DE-102012103469-A1 (DE)
Title: Device for detachably fixing prosthesis i.e. telescopic crown, in oral cavity of person, has detent pin and resilient clamp restingly and detachably brought into engagement with each other during insertion of secondary part on primary part
Inventor: HACKSTEIN PETER
IPC: A61C13/225
Filed: 2012-04-20
Abstract: The device has a primary part (1) firmly anchored in an oral cavity of a person in an intended condition. A secondary part is inserted on the primary part in the intended condition, and detachably fixed at the primary part by a detent connection. The primary part is provided with a laterally projecting detent pin (2). The secondary part is provided with a resiliently designed clamp. The pin and the clamp are restingly and detachably brought into engagement with each other during insertion of the secondary part on the primary part. Independent claims are also included for the following: (1) a method for manufacturing a device for detachably fixing a prosthesis in an oral cavity of a person (2) a component set for manufacturing a device for detachably fixing a prosthesis in an oral cavity of a person.
Patent DE-102012103534-A1 (DE)
Title: Device for supplying ultrafine filament threads to circular knitting machine, has thread brake i.e. compensation thread brake, and another thread brake arranged before or behind thread delivery wheel of delivery device in thread course
Inventor: KAUFMANN RICHARD
IPC: D04B15/48
Filed: 2012-04-20
Abstract: The device has a thread brake (16) i.e. compensation thread brake, and another thread brake (17) i.e. vibration brake, arranged before or behind a thread delivery wheel (3) of a thread delivery device (1) i.e. positive-thread delivery device, in a thread course. A rotational axis of a drive shaft (4) runs vertically in operation. The wheel is arranged at the drive shaft. The thread brake includes a brake holder (25) with a brake leg (28) i.e. thread sensor, where a tensioning device includes a tensioning unit i.e. spring, for acting upon the brake leg.
Patent DE-102012103898-A1 (DE)
Title: Haltestruktur zum gleichzeitigen Halten einer Mehrzahl von medizinischen oder pharmazeutischen Behältern sowie Transport- oder Verpackungsbehälter mit Selbiger
Inventor: PAWLOWSKI EDGAR
IPC: B01L9/00
Filed: 2012-05-03
Abstract: Eine Haltestruktur zum gleichzeitigen Halten einer Mehrzahl von Behältern (2) für Substanzen für medizinische oder pharmazeutische Anwendungen weist einen flächigen, rechteckförmigen Träger (25; 134), der eine Mehrzahl von Öffnungen oder Aufnahmen (32; 39; 87; 120) aufweist, die in einer regelmäßigen Anordnung ausgebildet und angeordnet sind und die ausgelegt sind, so dass zumindest ein Behälter in die zugeordnete Öffnung oder Aufnahme einführbar ist, sowie Haltemittel auf, die einer jeweiligen Öffnung oder Aufnahme zugeordnet und ausgelegt sind, um die Mehrzahl von Behältern (2) an dem Träger an vorbestimmten Positionen und in einer regelmäßigen zweidimensionalen Anordnung zu halten. Erfindungsgemäß halten die Haltemittel die Behälter (2) an dem Träger (25; 134) formschlüssig. Boden oder Köpfe der Behälter sind trotz Toleranzen exakt auf einer Höhe fixierbar. Die Behälter können erfindungsgemäß auch in der Haltestruktur oder in einem diese aufnehmenden Transport- und Verpackungsbehälter weiter verarbeitet werden. Da eine bodenseitige Abstützung der Behälter in der Haltestruktur nicht erforderlich ist, ist ein einfacher Zugriff auf die Behälter möglich. Insbesondere können diese chargenweise und während diese in der Haltestruktur gehalten sind an Weiterverarbeitungsstationen übergeben und dort weiterverarbeitet werden.
Patent DE-102012104820-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Verbundgussteilen sowie hiermit erzeugte Verbundgussteile
Inventor: REIBETANZ SVEN
IPC: B22D15/02
Filed: 2012-06-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine technische Lösung zum Verbundgießen von Einlegeteilen in einen Grundkörper aus Gusswerkstoff. Dabei ist es Aufgabe der Erfindung, eine Lösung zu schaffen, mit der im Herstellungsprozess eine optimierte Kühlung zwischen einem Einlegeteil und einem Grundkörper aus Gusswerkstoff erreicht und ein dauerhaft guter Stoffschluss zwischen Einlegeteil und Grundkörper gewährleistet wird. Zur Lösung dieser Aufgabe werden eine Vorrichtung und ein Verfahren vorgeschlagen sowie zwei dementsprechend hergestellte Erzeugnisse in Ausführung als Zylinderkurbelgehäuse und Zylinderkopf beschrieben.
Patent DE-102012105371-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung eines Papier-Zahlungsbelegs
Inventor: MEHRENS MARKUS
IPC: G06Q20/30
Filed: 2012-06-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Verarbeitung eines Papier-Zahlungsbeleges (60), wobei der Zahlungsbeleg (60) eine Kontoinhaber-Unterschrift in einem Unterschriftfeld (61), Kontodaten des Kontoinhabers und Geldtransfer-Daten zur Durchführung eines Geld-Transfers aufweist, mit einem Smartphone (20) in einer öffentlichen Telekommunikations-Zone (14), wobei das Smartphone (20) ein Sende/Empfangsmodul (39) für eine drahtlose Verbindung zu einem mit einem öffentlichen Telekommunikations-Netz (80) verbundenen stationären Sende/Empfangsmodul (41), eine Kamera (32), ein Verschlüsselungsprogramm (34) und ein Applikationsprogramm (35) zur Steuerung der Erfassung und Weiterleitung des mit der Kamera (33) fotografierten Papier-Zahlungsbeleges (60) aufweist, und einem über das Telekommunikations-Netz (80) mit dem stationären Sende/Empfangsmodul (41) verbundenen Bank-Rechner (40) in einer Bank-Zone (12), wobei der Bank-Rechner (40) eine Belegerfassungs-Steuerung (42), ein Texterkennungs-Programm (46), ein Entschlüsselungs-Programm (47) und eine Kontoinhaber-Datenbank (48) mit einem Datensatz mit Kontoinhaber-Kontodaten aufweist, mit mit den Verfahrensschritten: Fotografieren des Papier-Zahlungsbeleges (60) mit der Kamera (32), wobei ein digitales unverschlüsseltes Belegfoto (37) generiert wird, Verschlüsseln des unverschlüsselten Belegfotos (37) durch das Verschlüsselungsprogramm (34) in ein verschlüsseltes Belegfoto (37'), Übermitteln des verschlüsselten Belegfotos (37') durch das Applikationsprogramm (35) über das Smartphone-Sende/Empfangsmodul (39), das Telekommunikations-Netz (80) und das stationäre Sende/Empfangsmodul (41) an den Bank-Rechner (40), Entschlüsseln des verschlüsselten Belegfotos (37') durch das Entschlüsselungsprogramm (47) in ein entschlüsseltes Belegfoto (37''), Auslesen der Kontoinhaber-Daten und der Geldtransfer-Daten aus dem entschlüsselten Belegfoto (37'') durch das Texterkennungs-Programm (46), Verifizierung der ausgelesenen Kontoinhaber-Daten mit den in der Kontoinhaber-Datenbank (48) gespeicherten Kontoinhaber-Daten, Abspeichern des Unterschrift-Feldes (61) des entschlüsselten Belegfotos (37'') in dem Bank-Rechner (40), und Auslösen eines Geldtransfers gemäß der ausgelesenen Geldtransfer-Daten.
Patent DE-102012107020-A1 (DE)
Title: Radially flexible shaft coupling for transmitting torque from input shaft to output shaft, comprises flange elements and web arrangement, which are made in one piece manner, where web arrangement has frame element with web elements
Inventor: TARDY-TUCH GEORG VON
IPC: F16D3/62
Filed: 2012-08-01
Abstract: The radially flexible shaft coupling has two flange elements (8,10) and a web arrangement (14,16,18,20,26,28,30,32,36,38,40,42), which are made in one piece manner. The web arrangement has a frame element with bending-elastic web elements running in the transverse direction of the frame elements (22,24) that are connected with the flange elements. The frame element is rotatably aligned corresponding to the other frame element by 90 degree. The frame elements are engaged centrally to the web arrangement.
Patent DE-102012108034-A1 (DE)
Title: Steuerungsverfahren für Flurförderzeug sowie Flurförderzeug
Inventor: VIERECK VOLKER
IPC: B66F9/06
Filed: 2012-08-30
Abstract: Bei einem Steuerungsverfahren für ein Flurförderzeug mit mindestens einer auf den Bereich eines Lastaufnahmemittels (9) ausgerichteten Kamera (10), einem Monitor (23) und einer Steuerungsvorrichtung (31), werden, wenn sich das Flurförderzeug mit dem Lastaufnahmemittel (9) vor einer aufzunehmenden Last (15) befindet, die Schritte durchgeführt: Erfassen der Last (15) mittels Bildverarbeitungsverfahren, Suchen einer Lasttransportvorrichtung (18) der Last (15), Bestimmen der relativen Position der Lasttransportvorrichtung (18) gegenüber dem Lastaufnahmemittel (9) und der relativen Position der Aufnahmeelemente (22) der Lasttransportvorrichtung (18), die für das Lastaufnahmemittel (9) des Flurförderzeugs vorgesehen sind, Darstellen von zumindest Teilen der Last (15) sowie der Aufnahmeelemente (22) auf dem Monitor (23), Markieren der Aufnahmeelemente (22) in der Darstellung auf dem Monitor (23), Abfragen eine Bestätigungseingabe (S1) sowie im Falle einer Bestätigungseingabe (S1) Aufnehmen der Last (15) auf das Lastaufnahmemittel (9) durch automatisches Einstellen und Ausrichten der durch die Steuerungsvorrichtung (31) ansteuerbaren Funktionen (26) des Lastaufnahmemittels und der durch die Steuerungsvorrichtung (31) ansteuerbaren Fahrfunktionen (29) des Flurförderzeugs und Anzeigen von einzustellenden Werten für Funktionen (26) des Lastaufnahmemittels und Fahrfunktionen (29) des Flurförderzeugs auf dem Monitor (23), die nicht automatisch durch die Steuerungsvorrichtung (31) angesteuert werden können.
Patent DE-102012108489-A1 (DE)
Title: Totzeitoptimierung von DC-DC-Konvertern
Inventor: MADERBACHER GERHARD
IPC: H02M1/38
Filed: 2012-09-11
Abstract: Es ist werden beispielhafte Vorrichtungen und Techniken beschrieben, durch welche das Timing von zu einem DC-DC-Konverter (100) gehörenden Schaltern (102, 104) bestimmt werden kann. Die Bestimmung basiert auf einer Bodydiodenleitung von wenigstens einem der Schalter (102, 104), welche erfasst wird und verwendet wird, um eine Schaltverzögerung zu bestimmen.
Patent DE-102012109209-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements und optoelektronisches Bauelement
Inventor: JAEGER ARNDT
IPC: G02B1/00
Filed: 2012-09-28
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements bereitgestellt. Das Verfahren kann aufweisen ein Ausbilden mindestens eines Bereichs (220) mit einem erhöhten Brechungsindex an mindestens einer vorgegebenen Position in einem Substrat (202) an einer Oberfläche des Substrats (202)(S4002, S4106) und ein Bilden einer Elektrodenschicht (204) auf oder über der Oberfläche des Substrats (202)(S4006, S4102).
Patent DE-102012110830-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Extraktion von Aromastoffen aus festen pflanzlichen Aromaträgern in einer Brauflüssigkeit
Inventor: BANKE FRIEDRICH
IPC: C12C11/11
Filed: 2012-11-12
Abstract: Ein Verfahren zur Extraktion von Aromastoffen aus festen pflanzlichen Aromaträgern in einer Brauflüssigkeit, insbesondere in Bier, wobei ein Vorrat der Aromaträger in einem Prozessbehälter (1) aufgenommen ist und von der Brauflüssigkeit durchspült wird, zeichnet sich dadurch aus, dass die Brauflüssigkeit den Prozessbehälter (1) mit dem Vorrat der Aromaträger (9) in zumindest einer turbulenten Wirbelströmung durchströmt.
Patent DE-102012112480-A1 (DE)
Title: Gekapselte, blitzstromtragfähige und folgestrombegrenzende Überspannungsschutzeinrichtung mit mindestens einer Funkenstrecke
Inventor: BÜHLER KLAUS
IPC: H01T2/02
Filed: 2012-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine gekapselte, blitzstromtragfähige und folgestrombegrenzende Überspannungsschutzeinrichtung mit mindestens einer Funkenstrecke, welche jeweils mindestens zwei Hauptelektroden und eine Hilfselektrode aufweist, welche mit einer Zündeinrichtung zur Triggerung bei transienten Überspannungen in Verbindung steht. Erfindungsgemäß ist eine zweite, von der ersten unabhängige Zündeinrichtung vorhanden, welche die Funkenstrecke ohne die Notwendigkeit des Vorhandenseins von Überspannungen oder Impulsströmen auf der Basis des Vorliegens einer Mindestspannung zwischen den Hauptelektroden der Funkenstrecke aktivieren kann.
Patent DE-102012200895-A1 (DE)
Title: Method for determining blood flow of tumor of liver of patient in hospital, involves determining average value of gray levels of segmented tissue region in difference image data set after segmentation of tissue region in data set
Inventor: DEUERLING-ZHENG YU
IPC: A61B5/00
Filed: 2012-01-23
Abstract: The method involves receiving a complete tissue portion (1) and a contrast-free target area as a three-dimensional mask image data set (2) comprising an X-ray device. A difference image data set (7) is automatically determined from a contrast agent data record (4) and the mask image data set. The contrast agent data record is registered with the mask image data set. An average value of gray levels of the segmented tissue region in the difference image data set is automatically determined after a segmentation of a tissue region in a difference image data set. An independent claim is also included for an X-ray device.
Patent DE-102012202181-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Drehmoments und Industrieroboter
Inventor: NITZ GERNOT
IPC: B25J13/08
Filed: 2012-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Industrieroboter (1) und ein Verfahren zum Ermitteln eines auf ein Glied eines Roboterarms (2) wirkenden Drehmoments. Der Roboterarm (2) umfasst mehrere, hintereinander angeordnete Glieder (3–7), von denen ein erstes Glied (4) relativ zu einem zweiten Glied (5) der Glieder bezüglich einer Drehachse (A2) drehbar gelagert ist und mittels eines relativ zum zweiten Glied (4) ortsfesten Motors (11) und eines dem Motor (11) nachgeschalteten Getriebes (12) bezüglich der Drehachse (A2) drehbar ist.
Patent DE-102012202299-A1 (DE)
Title: Empfänger zum Empfangen von HF-Signalen in einer Mehrzahl von unterschiedlichen Kommunikationsbändern und Sende-/ Empfangsgerät
Inventor: SCHELMBAUER WERNER
IPC: H04B1/18
Filed: 2012-02-15
Abstract: Ein Empfänger zum Empfangen von HF-Signalen in einer Mehrzahl von unterschiedlichen Kommunikationsbändern, wobei jedes Kommunikationsband einen Empfangsfrequenzbereich und einen Sendefrequenzbereich umfasst, umfasst eine Mehrzahl von Empfangstoren, eine Mehrzahl von Eingangsschaltungen, einen ersten Induktor und einen zweiten Induktor. Jedes Empfangstor ist konfiguriert, um HF-Signale in einem Empfangsfrequenzbereich eines Kommunikationsbands zu empfangen. Jede Eingangsschaltung ist mit einem zugeordneten Empfangstor zum Verarbeiten von HF-Signalen verbunden, die an das Empfangstor angelegt sind. Der erste Induktor ist mit einer ersten Gruppe von Eingangsschaltungen verbunden und der zweite Induktor ist mit einer zweiten Gruppe von Eingangsschaltungen verbunden, wobei die erste Gruppe von Eingangsschaltungen und die zweite Gruppe von Eingangsschaltungen getrennt sind. Die Empfangstore, die der ersten Gruppe von Eingangsschaltungen zugeordnet sind, sind konfiguriert, um HF-Signale in einer ersten Gruppe von Kommunikationsbändern zu empfangen, wobei in der ersten Gruppe von Kommunikationsbändern keiner der Sendefrequenzbereiche mit einem der Empfangsfrequenzbereiche überlappt. Die Empfangstore, die der zweiten Gruppe von Eingangsschaltungen zugeordnet sind, sind konfiguriert, um HF-Signale in einer zweiten Gruppe von Kommunikationsbändern zu empfangen, wobei in der zweiten Gruppe von Kommunikationsbändern keiner der Sendefrequenzbereiche mit einem der Empfangsfrequenzbereiche überlappt.
Patent DE-102012203316-A1 (DE)
Title: Cable assembly e.g. flexible multi-core flat strip cable assembly installed in building, has free spaces that are provided between connecting webs such that respective adjacent cables are moved mutually
Inventor: STEGNER PETER
IPC: H01B3/30
Filed: 2012-03-02
Abstract: The cable assembly (1) has cables (2) that are arranged parallelly. The adjacent cables are connected with each other through connecting webs (3). The free spaces (4) are provided between the connecting webs such that respective adjacent cables are moved mutually. The cable is surrounded by the insulation sheath made of plastic material, PVC, polyethylene (PE), polyurethane (PUR) or Teflon (RTM: PTFE).
Patent DE-102012203717-A1 (DE)
Title: Method for determining thermal property of glass ceramic substrate for extreme UV mirror, involves measuring phase ratio between amorphous phase and crystalline phase of substrate, through X-ray diffraction or Raman spectroscopy
Inventor: OCHSE ANDREAS
IPC: G01N21/65
Filed: 2012-03-09
Abstract: The method involves measuring a phase ratio between an amorphous phase (P1) and a crystalline phase (P2) of the glass ceramic substrate (1), through X-ray diffraction or Raman spectroscopy. The instantaneous coefficient of thermal expansion of substrate with a change in instantaneous temperature is determined based on the measured phase ratio. A time-delayed thermal expansion coefficient of the substrate is determined based on the phase ratio and measured temperature of substrate. Independent claims are included for the following: (1) method for operation of projection exposure system for extreme UV lithography system; and (2) projection exposure system for microlithography.
Patent DE-102012204658-A1 (DE)
Title: Carton blank for forming container, has two wall portions and two curved grooved lines between wall portions, where curved grooved lines extend such that they reduce their distance to each other along wall portions
Inventor: HILPRECHT WOLFGANG-PETER
IPC: B65D5/20
Filed: 2012-03-22
Abstract: The carton blank (1) has two wall portions (2,3) and two curved grooved lines (4,5) between the wall portions. The curved grooved lines extend such that they reduce their distance to each other along the wall portions and again increase after reaching a minimum distance. The curved grooved lines are always arranged at a distance to each other along the both wall portions. A cover portion (10) limited by a bending line (9) is attached to the former wall portion and another cover portion (12) limited by another bending line (11) is attached to the latter wall portion. Independent claims are included for the following: (1) a container with a recess; (2) a device for manufacturing a carton blank; and (3) a method for manufacturing a carton blank.
Patent DE-102012204709-A1 (DE)
Title: Druckmessanschluss mit thermoplastisch elastomerischer Grenzfläche
Inventor: BLOMBERG MAX D
IPC: B65B55/00
Filed: 2012-03-23
Abstract: Ein Drucküberwachungssystem und ein Verfahren zur aseptischen Messung des Druckes einer Flüssigkeit. Ein Anschluss kommuniziert mit einem Flüssigkeitshohlraum. Eine flexible Absperrung, welche aus einem thermoplastischen elastomerischen Material hergestellt sein kann, ist einstückig mit dem Anschluss verbunden, um den Anschluss abzudichten. Ein Manometer ist mit dem Anschluss über die Absperrung gekoppelt. Der Druck der Flüssigkeit innerhalb des Flüssigkeitshohlraums wird durch das Manometer über die Absperrung gemessen.
Patent DE-102012204753-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Magnetventils
Inventor: GRANER JUERGEN
IPC: F02M51/06
Filed: 2012-03-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Magnetventils, insbesondere eines Brennstoffeinspritzventils, vorgeschlagen, wobei das Magnetventil eine in axialer Richtung verschiebbar geführte Ventilnadel, einen Magnetkern und einen dem Magnetkern axial gegenüberliegend angeordneten Magnetanker aufweist, wobei der Magnetanker an der Ventilnadel angeordnet ist, wobei der Magnetanker ein erstes Grundmaterial und ein erstes Verstärkungselement und der Magnetkern ein zweites Grundmaterial und ein zweites Verstärkungselement aufweist, wobei das Verfahren einen Verfahrensschritt aufweist, wobei während des Verfahrensschritts das erste Verstärkungselement auf das erste Grundmaterial und/oder das zweite Verstärkungselement auf das zweite Grundmaterial mittels eines Schmelzbadsprühverfahrens oder mittels eines Kaltgassprühverfahrens aufgebracht wird.
Patent DE-102012206249-A1 (DE)
Title: Valve for dosing fluid to valve housing, has connecting piece with overlapping collar that encloses inflow-side of housing end from outside of valve housing, while integral connection for valve housing is formed at overlapping collar
Inventor: SCHMIEDER DIETMAR
IPC: F02M47/02
Filed: 2012-04-17
Abstract: The valve has a connecting piece (13) with an axially extended overlapping collar (22) that encloses the inflow-side of the housing end from the outside of a valve housing (11). An integral connection for the valve housing is formed at the overlapping collar. The connecting piece has T-shape with a shaft portion (131) that is positively placed in the valve housing, while a head portion (132) is provided for covering the upstream housing end. An annular groove (23) is penetrated into the lower side (132a) of the head portion, which is turned to the valve housing.