baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008054075-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit Abgesenktem Drain- und Sourcebereich in Verbindung mit einem Verfahren zur komplexen Silizidherstellung in Transistoren
Inventor: GRIEBENOW UWE
IPC: H01L21/8238
Filed: 2008-10-31
Granted: 2010-09-23
Abstract: Halbleiterbauelement (200) mit:  Drain- und Sourcegebieten (254) eines ersten Transistors (250a), die in einem Halbleitermaterial (203) ausgebildet sind, wobei die Drain- und Sourcegebiete (254) eine Oberfläche besitzen, von der zumindest ein Teil auf einer tieferen Höhe im Vergleich zu einer Höhe angeordnet ist, die durch die Grenzfläche von einer Gateisolationsschicht (252) und einem Kanalgebiet des ersten Transistors (250a) definiert ist;  einer Gateelektrode (251), die auf der Gateisolationsschicht (252) gebildet ist, wobei die Gateelektrode (251) ein dotiertes Siliziummaterial aufweist, das auf der Gateisolationsschicht (252) ausgebildet ist, und ein Metallsilizidmaterial aufweist, das auf dem dotierten Siliziummaterial ausgebildet ist;  einer Abstandshalterstruktur (255) mit einer Höhe, die größer ist als eine Höhe der Gateelektrode (251); und  Metallsilizidgebieten (256), die in den Drain- und Sourcegebieten (254) gebildet sind.
Patent DE-102008054140-B4 (DE)
Title: Spannfutter zum radialen Spannen von Werkstücken mit zylindrischer Außenspannfläche
Inventor: TIMTNER KARLHEINZ DR
IPC: B23B31/00
Filed: 2008-10-31
Granted: 2013-02-21
Abstract: Spannfutter zum radialen Spannen von Werkstücken, die eine zylindrische Außenspannfläche haben, mit einem ringförmigen Grundkörper (2), der eine Bohrung (5), eine sich axial erstreckende Bohrungsfläche (10) und radial nach innen vorspringende Nasen (12) aufweist, einer sich radial nach innen erstreckende Schulter (11), die eine Anlagefläche für das Werkstück bildet, und mit einer an dem Grundkörper (2) gehaltenen Spannvorrichtung, die eine Mehrzahl von im wesentlichen L-förmigen Spannelementen (21) aufweist, die jeweils einen in der Bohrung angeordneten Spannkopf (24) und einen sich von dem Spannkopf (24) radial nach außen erstreckenden Betätigungshebel (27) haben, wobei jeder Spannkopf (24) auf der Außenseite wenigstens einen radial nach außen vorspringenden Nocken (25), der in einen Zwischenraum zwischen der Schulter (11) und den Nasen (12) eingreift und sich radial an der Bohrungsfläche (10) und axial an wenigstens einer Nase (12) abstützt, und auf der Innenseite eine Spannkante (26) hat, die so angeordnet ist, dass sie bei einer...
Patent DE-102008058835-B4 (DE)
Title: Elektronikbauelement, Verfahren zur Herstellung und Halbleiterbaustein
Inventor: KESSLER ANGELA
IPC: H01L21/60
Filed: 2008-11-25
Granted: 2016-11-03
Abstract: Elektronikbauelement (50; 320; 400; 500), umfassend: einen Träger (22; 322; 410; 510), der eine erste Oberfläche (38; 338; 411; 511) definiert, wobei der Träger (22; 322; 410; 510) ein direkt kupfergebondeter Träger (22; 322; 410; 510) ist, der eine erste Metallschicht (132), eine über der ersten Metallschicht (132) angeordnete Keramikschicht (130; 330) und eine über der Keramikschicht (130; 330) angeordnete zweite Metallschicht (134; 334) umfasst; einen Chip (24; 124; 324; 412; 512), der an der ersten Oberfläche (38; 338; 411; 511) angebracht ist, wobei der Chip (24; 124; 324; 412; 512) an der zweiten Metallschicht (134; 334) angebracht ist; eine Matrix (26; 126; 450) von Zuleitungen (28; 40; 140; 440; 540), die mit der ersten Oberfläche (38; 338; 411; 511) verbunden sind; und eine Schicht aus Kapselungsmaterial (52; 152; 404; 504), das auf der ersten Oberfläche (38; 338; 411; 511) des Trägers (22; 322; 410; 510) angeordnet ist; wobei jede Zuleitung (28; 40; 140; 440; 540) durch die Schicht des Kapselungsmaterials (52; 152; 404; 504) verläuft.
Patent DE-102009005224-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abscheiden von Öl aus Kurbelgehäuseentlüftungsgas
Inventor: SONG KYE OONG
IPC: F01M13/04
Filed: 2009-01-20
Granted: 2017-11-09
Abstract: Vorrichtung zum Abscheiden von Öl, welche umfasst:  eine Kurbelwellengehäuseentlüftungsgaspassage (100), die bereitgestellt ist auf einer Kopfabdeckung (10) eines Motors und welche Kurbelwellengehäuseentlüftungsgas ablässt, welches durch den Motor hindurch geführt wird; und einen Abscheider (200), der mit der Kurbelwellengehäuseentlüftungsgaspassage (100) verbunden ist, um Öl aus dem Kurbelwellengehäuseentlüftungsgas abscheiden,  wobei ein Vorsprung (138) in einer Innenwand der Kurbelwellengehäuseentlüftungsgaspassage (100) ausgebildet ist, um das Öl vom Kurbelwellengehäuseentlüftungsgas abzuscheiden, und  wobei der Vorsprung (138) in Vorwärtsrichtung des Kurbelwellengehäuseentlüftungsgases geneigt ist, sodass eine Kontaktoberfläche mit der Strömung vergrößert wird und ein stromlinienförmiger Fluss erzielt wird.
Patent DE-102009010846-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Gateelektrodenstruktur mit großem ε zum Erhöhen deren Integrität durch Einschluss einer Metalldeckschicht nach der Abscheidung
Inventor: METZGER JOACHIM
IPC: H01L21/283
Filed: 2009-02-27
Granted: 2013-08-29
Abstract: Verfahren mit: Bilden eines metallenthaltenden Elektrodenmaterials (212) auf einer Gateisolationsschicht (211) in einer sauerstoffarmen Umgebung, wobei die Gateisolationsschicht (211) über einem Substrat (201) eines Halbleiterbauelements (200) ausgebildet ist und ein dielektrisches Material mit großem ε aufweist; Bilden eines ersten Halbleitermaterials (216) auf dem metallenthaltenden Elektrodenmaterial (212) in der sauerstoffarmen Umgebung; Bilden eines zweiten Halbleitermaterials über dem ersten Halbleitermaterial (216); Bilden einer Ätzmaske über dem zweiten Halbleitermaterial; Strukturieren des zweiten Halbleitermaterials, des ersten Halbleitermaterials (216) und des metallenthaltenden Elektrodenmaterials (212), um eine Gateelektrodenstruktur (210) eines Transistors zu bilden; und Entfernen des ersten und zweiten Halbleitermaterials und Bilden eines metallenthaltenden Materials (217) direkt auf dem metallenthaltenden Elektrodenmaterial (212), wobei das metallenthaltende Material und das metallenthaltende Elektrodenmaterial (212) eine Austrittsarbeit der Gateelektrodenstruktur (210) festlegen.
Patent DE-102009021770-B4 (DE)
Title: Verfahren und Analysesystem zur Messung einer Augengeometrie
Inventor: KOEST GERT
IPC: A61B3/14
Filed: 2009-05-18
Granted: 2012-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein ophthalmologisches Analysesystem und ein Verfahren zur Messung einer Augengeometrie an einem zu untersuchenden Auge (15) mit dem ophthalmologischen Analysesystem (10) umfassend ein erstes interferometrisches Analysesystem (11) und ein zweites nicht interferometrisches Analysesystem (12), wobei mit dem ersten Analysesystem Relativabstände beschreibende Messdaten von auf einer Messachse (16) befindlichen optischen Grenzflächen des Auges gewonnen werden, wobei mit dem zweiten Analysesystem zumindest ein Bilddatensatz von auf der Messachse befindlichen optischen Grenzflächen gewonnen wird, wobei eine Verarbeitungseinrichtung (13) des ophthalmologischen Analysesystem die Messdaten und den Bilddatensatz verarbeitet, und wobei mittels der Verarbeitungseinrichtung der Bilddatensatz mit den Messdaten korrigiert wird.
Patent DE-102009027255-B4 (DE)
Title: Subkutanes Implantat für den intramedullären Einsatz in einem Röhrenknochen zur Ankopplung eines exoprothetischen Standardteils
Inventor: GRUNDEI HANS
IPC: A61F2/28
Filed: 2009-06-26
Granted: 2012-08-23
Abstract: Subkutanes Implantat (1) mit einem in einem Röhrenknochen intramedullär verankerbaren Stielteil und einem sich dem Stielteil in Richtung extrakorporal anschließenden Kopplungsteil (7) für eine extrakorporale Koppelungseinrichtung, wobei das subkutane Implantat (1) in Bereiche (2, 3, 4, 5, 6) mit unterschiedlichen Oberflächeneigenschaften hinsichtlich des An-, Ein- und Hindurchwachsverhaltens des umgebenden Gewebes segmentiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster proximaler Bereich (2) des Stielteils eine Titan-Niob-Beschichtung aufweist, dem sich distal ein weiterer Bereich (3) des Stielteils anschließt, der mit einer offenmaschigen, dreidimensionalen Raumnetzstruktur versehen ist, dem sich distal ein weiterer Bereich (4) des Stielteils anschließt, der mit einer Titanplasmaspray-Beschichtung versehen ist, dem sich distal ein Bereich (5) des Koppelungsteils (7) anschließt, der eine Titan-Niob-Beschichtung aufweist, dem sich distal ein weiterer Bereich (6) des Koppelungsteils (7) anschließt, der mit einer Titan-Niob-Oxynitrid-Beschichtung versehen ist.
Patent DE-102009048100-B4 (DE)
Title: Anomaliediagnosevorrichtung und Anomaliediagnoseverfahren für einen Gassensor
Inventor: TERAMOTO SATOSHI
IPC: G01N27/417
Filed: 2009-10-02
Granted: 2016-04-07
Abstract: Anomaliediagnosevorrichtung für einen Gassensor, wobei der Gassensor umfasst: – ein Gassensorelement, welches einen Festelektrolyt und Elektroden aufweist, um ein Signal, welches eine elektrische Charakteristik des Festelektrolyt darstellt, auszugeben; – Verbindungsanschlüsse, welche mit den Elektroden in Kontakt gebracht werden, um ein Signal aus dem Gassensor auszuleiten; und – einen Heizer um den Festelektrolyt zu heizen, wobei die Anomaliediagnosevorrichtung umfasst: – einen Heizersteuerungsbereich, welcher konfiguriert ist, den Heizer des Gassensors zu steuern; – einen Messbereich, welcher konfiguriert ist, einen internen Widerstand des Gassensors zu messen; und – einen Diagnosebereich, welcher konfiguriert ist, um – den Festelektrolyt durch Steuern des Heizersteuerungsbereichs zu heizen, – den internen Widerstand des Gassensors durch Steuern des Messbereichs zu messen, und – zu bestimmen, ob der Gassensor anomal ist oder nicht, basierend auf einer Zeitabhängigkeit des internen Widerstands, welcher durch Steuern des Messbereichs während des Heizens des Festelektrolyt durch Steuern des Heizersteuerungsbereichs gemessen wird, wobei der Diagnosebereich weiter konfiguriert ist, um wenigstens einen ersten Widerstandswert und einen zweiten Widerstandswert während des Heizens des Festelektrolyts zu erhalten, um eine erste Zeit, bei welcher ein erster Widerstandswert während des Heizens auftritt, zu bestimmen, um eine zweite Zeit, bei welcher ein zweiter Widerstandswert während des Heizens auftritt, zu bestimmen und um basierend auf einem Vergleich des Verhältnisses zwischen der ersten Zeit und der zweiten Zeit mit einem Schwellenwert zu bestimmen, ob der Gassensor anomal ist oder nicht, wobei die ersten und zweiten Widerstandswerte vorbestimmte Werte sind.
Patent DE-102009052210-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Bauteilen mit Bereichen unterschiedlicher Duktilität
Inventor: HARTMANN DIETER
IPC: B21D35/00
Filed: 2009-11-06
Granted: 2012-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Bauteilen aus Stahlblech mit Bereichen unterschiedlicher Duktilität, wobei aus einer Blechplatine aus einer härtbaren Stahllegierung entweder ein Bauteil durch Tiefziehen erzeugt wird und das tiefgezogene Bauteil anschließend durch eine Wärmebehandlung zumindest teilaustenitisiert wird und anschließend in einem Werkzeug abschreckgehärtet wird, oder die Platine durch eine Wärmebehandlung zumindest teilaustenitisiert wird und in heißem Zustand umgeformt und dabei oder anschließend abschreckgehärtet wird, wobei die Blechplatine eine kathodische Korrosionsschutzbeschichtung auf der Basis von Zink besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass in Bereichen einer gewünschten höheren Duktilität des Bauteils zumindest ein weiteres Blech auf der Platine aufgebracht angeordnet ist, so dass die Platine dort während der Wärmebehandlung in einem geringeren Maße aufgeheizt wird als im übrigen Bereich.
Patent DE-102009056566-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Phosphorsäuretriamiden in einer Eintopfreaktion
Inventor: HUCKE ANDRE DR
IPC: C07F9/22
Filed: 2009-12-03
Granted: 2021-11-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Phosphorsäuretriamiden der allgemeinen Struktur (I) in der X = Sauerstoff oder Schwefel, R1und R2unabhängig voneinander Wasserstoff, C1C8-Alkyl, C3-C8-Cycloalkyl, C6-C10-Aryl, COOR3mit R3= C1-C8-Alkyl, Benzyl bedeuten, in einer Eintopfreaktiondadurch gekennzeichnet, dass man zu einer Lösung eines Phosphorsäureamiddichlorids der allgemeinen Struktur (II) in Chloroform Triethylamin gibt, wobei das Molverhältnis Phosphorsäureamiddichlorid : Triethylamin bei 1 : 2 bis 1 : 4 liegt, und unter Normaldruck bei einer Temperatur von -10 bis 30 °C bis zur vollständigen Umsetzung Ammoniakgas einleitetund anschließend zur Entfernung des Ammoniumchlorids zum Sieden erhitzt wird und das ungelöst zurückbleibende Phosphorsäuretriamid von der Mutterlauge abfiltriert wird.
Patent DE-102009056931-B4 (DE)
Title: Entgleisungsdetektoreinheit mit erhöhter Empfindlichkeit
Inventor: OCSKO GABOR
IPC: B60T7/12
Filed: 2009-12-04
Granted: 2013-12-24
Abstract: Entgleisungsdetektoreinheit (4) zur Erfassung vertikaler Beschleunigungsspitzen an einem Schienenfahrzeug, umfassend eine vertikal bewegbare Füllmasse (6), die zur Umwandlung signifikanter vertikaler Beschleunigungsspitzen mit einer Druckfeder (7) in Serie geschaltet ist, um eine Betätigungskraft für eine mechanisch hiermit gekoppelte Notbremsventileinrichtung (8) zur Betätigung eines Druckluftbremssystems durch Entlüftung einer Hauptluftleitung (HL) zu schaffen, dadurch gekennzeichnet, dass die Notbremsventileinrichtung (8) über einen Triggermassenkolben (9) betätigt ist, der durch die vertikale Bewegung der Füllmasse (6) beaufschlagt ist, um eine Doppelmassentriggereinheit für die Notbremsventileinrichtung (8) zu schaffen.
Patent DE-102009058743-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Detektieren einer Fahrzeugbewegung basierend auf einem Antriebsstrangdrehmomentsensor
Inventor: DLUGOSS RANDALL B
IPC: B60K28/10
Filed: 2009-12-17
Granted: 2014-09-18
Abstract: System (200) zum Detektieren einer Bewegung eines Fahrzeugs, umfassend: einen Drehmomentsensor (202), der einen Drehmomentwert an einem Fahrzeug-Antriebsstrang detektiert; und einen Controller (204), der eine Fahrzeugbewegung basierend auf dem Drehmomentwert ermittelt, wobei der Drehmomentsensor (202) mit einer Ausgangswelle des Fahrzeuggetriebes funktional gekoppelt ist und der Controller (204) eine Fahrzeugbewegung basierend auf einer Änderung des Drehmomentwerts ermittelt, dadurch gekennzeichnet, dass der Controller (204) eine Fahrzeugbewegung basierend auf dem Drehmomentwert ermittelt, indem Spitzen in einem Ausgangssignal des Drehmomentsensors (202) von einem Betrag größer als ein Schwellenwert für ein erwartetes Rauschen detektiert werden.
Patent DE-102009059237-B4 (DE)
Title: Fahrzeugheizkreislauf
Inventor: RENNER MARKUS
IPC: B60H1/00
Filed: 2009-12-21
Granted: 2013-09-12
Abstract: Fahrzeugheizkreislauf mit einer Wärmetauscheranordnung zum Beheizen eines zu beheizenden Bereichs eines Fahrzeugs, mit: einem ersten Wärmetauscherelement (5) zum Übertragen von Abwärme von zumindest einer zu kühlenden elektrischen Komponente (2, 3, 4) des Fahrzeugs auf Luft, und einem zweiten Wärmetauscherelement (23) zum Übertragen von Wärme von zumindest einer Fahrzeugheizvorrichtung (22) auf Luft, wobei das erste Wärmetauscherelement (5) und das zweite Wärmetauscherelement (23) derart angeordnet sind, dass sie nacheinander mit zu erwärmender Luft (L) beaufschlagt werden, das erste Wärmetauscherelement (5) in einen ersten Flüssigkeitskreislauf (10) eingebunden ist, in dem die zumindest eine zu kühlende elektrische Komponente (2, 3, 4) angeordnet ist, und das zweite Wärmetauscherelement (23) in einen zweiten Flüssigkeitskreislauf (20) eingebunden ist, in dem die zumindest eine Fahrzeugheizvorrichtung (22) angeordnet ist, wobei der erste Flüssigkeitskreislauf (10) und der zweite Flüssigkeitskreislauf (20) über Verbindungsleitungen (12, 13) miteinander verbunden sind und Ventile (14, 15) vorgesehen sind, mit denen der erste Flüssigkeitskreislauf (10) und der zweite Flüssigkeitskreislauf (20) miteinander verbunden und voneinander getrennt werden können.
Patent DE-102010000282-B4 (DE)
Title: Schlossgarnitur für Türen, Fenster oder dergleichen
Inventor: WULFERT ANDRÉ
IPC: E05B15/02
Filed: 2010-02-02
Granted: 2023-08-03
Abstract: Schlossgarnitur für Türen, Fenster oder dergleichen, umfassend ein in einer Ausnehmung (12) eines Türblattes (10), eines Rahmenteiles eines Fensters oder dergleichen festlegbares Schloss (1) mit einem Schlossgehäuse (5) und mit einer darin angeordneten Falle (6) und einem ebenfalls im Schlossgehäuse (5) angeordneten Riegel (7), ein in einer formidentischen Ausnehmung (11) an einer Stirnkante eines Türblattes (10), eines Rahmenteiles eines Fensters oder dergleichen festlegbares Stulpblech (2) mit Aussparungen (6a, 7a) für die Falle (6) und für den Riegel (7), zwei Drückerrosetten (3a, 3b) und zwei Schlüsselrosetten (4a, 4b), wobei die Rosetten (3a, 3b, 4a, 4b) in Senkbohrungen (9) eines Türblattes (10), eines Rahmenteils eines Fensters oder dergleichen liegen und an einer Drücker- wie auch an einer Schlüsselrosette (3b, 4b) Gewindehülsen (3c, 4c) und an der jeweils anderen Drücker- bzw. Schlüsselrosette (3a, 4a) in die Gewindehülsen (3c, 4c) eindrehbare Verbindungsschrauben (3d, 4d) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindehülsen (3c, 4c) das Schlossgehäuse (5) im Bereich von fest mit dem Schlossgehäuse (5) verbundenen Führungshülsen (8) durchtreten und dass das Stulpblech (2) unabhängig vom Schlossgehäuse (5) ausschließlich an einem am Türblatt (10), einem Rahmenteil eines Fensters oder dergleichen festlegbar ist.
Patent DE-102010001136-B4 (DE)
Title: Elektromotor mit Nadellager
Inventor: RICHTER FRANK
IPC: H02K5/173
Filed: 2010-01-22
Granted: 2019-08-14
Abstract: Elektromotor (30) mit einer endseitig in Bezug auf ein Polgehäuse (32) radial gelagerten Antriebswelle (31), wobei die Antriebswelle (31) mittels eines Nadellagers (10) mit einem äußeren Lagerring (11) und darin geführten nadelförmigen Lagerkörpern (12) gelagert ist, und das Nadellager (10) mittels eines Lagerbefestigungselements (14) an einer Gehäusewand (19) des Polgehäuses (32) anliegt und befestigt ist, wobei an einem axialen Lagerende das Lagerbefestigungselement (14) stofflich einstückig mit dem äußeren Lagerring (11) ausgebildet ist, wobei das Lagerbefestigungselement (14) aus einem quer zur Lagerachse (16) gerichteten Befestigungsflansch (17) gebildet ist, wobei das Nadellager (10) mittels des Lagerbefestigungselements (14) mittels einer Schweißbefestigung an der Gehäusewand (19) befestigt ist.
Patent DE-102010010081-B4 (DE)
Title: Aufzug-Bett
Inventor: CHOWANETZ ANDREAS
IPC: A47C17/84
Filed: 2010-06-07
Granted: 2014-09-18
Abstract: Aufzug-Bett mit einem Lattenrost (1.1), einem Gegengewicht (1.5), einem ersten, zweiten, dritten und vierten Seilzug (1.6.1, 1.6.2), und einer ersten, zweiten, dritten und vierten Umlenkrolle (1.7.1, 1.7.2), wobei der Lattenrost (1.1) und das Gegengewicht (1.5) über die Seilzüge (1.6.1, 1.6.2) mechanisch miteinander gekoppelt sind, wodurch der Lattenrost (1.1) in stabiler waagrechter Lage vertikal verschoben werden kann, und wobei die Seilzüge (1.6.1, 1.6.2) jeweils an einem von vier sich bezüglich des Lattenrostes (1.1) paarweise quer gegenüberliegenden Aufhängepunkten (1.4) an dem Lattenrost (1.1) angreifen und jeweils über eine zugehörige Umlenkrolle (1.7.1, 1.7.2) geführt sind, welche oberhalb des jeweiligen Aufhängepunktes (1.4) des Lattenrostes (1.1), an welchem ein jeweiliger Seilzug (1.6.1, 1.6.2) angreift, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Gegengewicht (1.5) durchgehend über zwei in Umfangsrichtung des Lattenrostes (1.1) benachbarte Aufhängepunkte (1.4) des Lattenrostes (1.1) erstreckt, der an einem ersten dem Gegengewicht (1.5) benachbarten Aufhängepunkt (1.4) des Lattenrostes (1.1) angreifende erste Seilzug (1.6.1) über die zugehörige erste Umlenkrolle (1.7.1) an einem ersten Bereich an dem Gegengewicht (1.5) angreift, und der an einem zweiten dem Gegengewicht (1.5) benachbarten Aufhängepunkt (1.4) des Lattenrostes (1.1) angreifende zweite Seilzug (1.6.1) über die zugehörige zweite Umlenkrolle (1.7.1) an einem zweiten Bereich an dem Gegengewicht (1.5) angreift, wobei der erste Bereich und der zweite Bereich voneinander einen Abstand aufweisen, welcher dem Abstand der Aufhängepunkte (1.4) des ersten und zweiten Seilzuges (1.6.1) in Umfangsrichtung des Lattenrostes (1.1) entspricht, der an einem von dem Gegengewicht (1.5) um die Größe des Lattenrostes (1.1) beabstandeten dritten Aufhängepunkt (1.4) des Lattenrostes (1.1) angreifende dritte Seilzug (1.6.2) über die zugehörige dritte Umlenkrolle (1.7.2) und eine zusätzliche fünfte Umlenkrolle (1.7.3) an dem Gegengewicht (1.5) angreift, wobei die fünfte Umlenkrolle (1.7.3) oberhalb derjenigen Stelle des Lattenrostes (1.1) angeordnet ist, welche dem dritten Aufhängepunkt (1.4) bezüglich dem Lattenrost (1.1) quer gegenüberliegt, ...
Patent DE-102010011133-B4 (DE)
Title: Erfassungsvorrichtung zur Erfassung einer von einer Flamme emittierten Strahlung
Inventor: TUERK STEFFEN
IPC: F23N5/08
Filed: 2010-03-11
Granted: 2012-06-28
Abstract: Erfassungsvorrichtung zur Erfassung einer von einer Flamme (11) emittierten Strahlung, mit einem in einem Gehäuse (13) angeordneten Sensorelement (12), das abhängig von einer über einen räumlichen Erfassungsbereich (18) des Sensorelements (12) auftreffenden Strahlung (30) eine elektrische Ausgangsgröße (I) erzeugt, mit einer im Gehäuse (13) angeordneten Reflexionsanordnung (27) mit wenigstens einem Reflexionsflächenabschnitt (29), die die durch eine Eintrittsöffnung (25) in das Gehäuse (13) eindringende Eingangsstrahlung (26) zumindest teilweise reflektiert und die reflektierte Strahlung auf den Erfassungsbereich (18) richtet wobei im Inneren des Gehäuses (13) ein Aufnahmebereich (35) für das Sensorelement (12) vorgesehen ist, der sich parallel zur Längsachse (19) des Gehäuses (13) erstreckt und zu dieser mit radialem Abstand angeordnet ist, wobei der wenigstens eine Reflexionsflächenabschnitt (29) bogenförmig in einem Winkelbereich von maximal 180° um eine sich in Eintrittsrichtung (E) erstreckende Achse bis zu einer Ebene (P) verläuft, die sich in Richtung der Längsachse des Sensorelements...
Patent DE-102010017872-B4 (DE)
Title: Bistabiles Kleinrelais großer Leistung
Inventor: GASMANN JOERG
IPC: H01H1/24
Filed: 2010-04-21
Granted: 2012-06-06
Abstract: Bistabiles Kleinrelais großer Leistung, aufweisend ein Isolierstoffgehäuses mit einer ersten Gehäusekammer (1b), in der eine einphasige Kontaktbaugruppe (4) mit zwei Stromschienen (8a, 8b) und einer Kontaktfeder (13) angeordnet ist, wobei die Kontaktfeder (13) mit einem Schenkelende fest an eine der Stromschienen (8a) angeschlossen ist und mit ihrem anderen freien mindestens einen beweglichen Kontakt (20) tragenden Schenkelende auf mindestens ein Festkontakt (21) arbeitet, der auf der zweiten Stromschiene (8b) sitzt, und wobei in einer zweiten Gehäusekammer (1a) eine bistabile magnetische Aktorbaugruppe (3) mit einem verschwenkbaren Anker (11) angeordnet ist, welcher über eine im Gehäuse angeordnete Abtriebseinrichtung (6; 23) die Kontaktfeder (13) auslenkt, um einen Stromkreis über die Stromschienen (8a, 8b) zu schließen oder zu unterbrechen, sind die Kontaktbaugruppe (4) und die Aktorbaugruppe (3) in einer oder in zwei Ebenen im Isolierstoffgehäuse angeordnet, weist die Kontaktbaugruppe (4) eine zu einer elektrodynamischen Stromschleife U-förmig gebogene mehrlagige Kontaktfeder (13) auf und weist die Aktorbaugruppe (3) ein einteiliges U-förmiges Joch (14) mit mindestens einer Erregerwicklung (17) je Jochschenkel sowie einen von einem flachen Permanentmagnet (15) getragenen Jochmittelschenkel (16) auf, auf dem ein leicht V-förmig ausgeformter Wippanker (11) gelagert ist.