baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016117939-A1 (DE)
Title: Abgassystem druckschätzungssysteme und verfahren
Inventor: WU ZHIJIAN JAMES
IPC: F02D41/00
Filed: 2016-09-22
Abstract: Ein Steuersystem für einen Motor eines Fahrzeugs mit einem Addierermodul zur Bestimmung einer Drucksumme basierend auf einer Summe aus einer Vielzahl von Drücken basierend auf (i) einer Vielzahl von Betriebsparametern des Fahrzeugs und (ii) einer Vielzahl von vorbestimmten kalibrierten Werten zur Bestimmung eines geschätzten Drucks an einer Stelle in einem Abgassystem des Fahrzeugs. Ein Schätzmodul bestimmt einen geschätzten Druck an einer Stelle innerhalb des Abgassystems basierend auf der Drucksumme und einem Referenzdruck. Ein Stellglied-Steuermodul justiert selektiv mindestens ein Motorstellelement auf der Grundlage des geschätzten Drucks.
Patent DE-102016118072-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Freisetzen eines Reduktionsmittels sowie Einrichtung dafür
Inventor: STEIGERT SIMON
IPC: F01N3/24
Filed: 2016-09-26
Abstract: Beschrieben ist ein Verfahren zum Freisetzen eines in einem wässrigen Precursor gebundenen Reduktionsmittels zur Verwendung desselben für eine Reaktion an einem Katalysator im Zusammenhang mit der Entstickung des Abgases einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Dieselmotors, bei welchem Verfahren der wässrige Precursor einem Zersetzungsreaktor zugeführt wird, an dem der Precursor zum Freisetzen des Reduktionsmittels unter Wärmeeinfluss aufbereitet wird. Der Precursor wird von dem Substrat des Zersetzungsreaktors aufgrund seiner Porenstruktur kapillar aufgesaugt. Der Aufbereitungsprozess findet daher zumindest anteilig innerhalb des Substrates statt. Die Aufbereitungsprodukte werden zumindest anteilig durch das Substrat strömend von der aufgesogenen Precursorflüssigkeit weggeführt. Beschrieben ist des Weiteren eine Einrichtung zum Freisetzen eines in einem wässrigen Precursor gebundenen Reduktionsmittels zur Verwendung desselben für eine Reaktion an einem Katalysator 3 im Zusammenhang mit der Entstickung des Abgases einer Brennkraftmaschine.
Patent DE-102016119620-A1 (DE)
Title: Lehre für die Rekonstruktion eines Segels einer Aortenklappe
Inventor: FEHLING GERALD
IPC: A61F2/24
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lehre (10) für die Rekonstruktion eines Segels einer Aortenklappe, wobei die Lehre (10) aus einem unter manueller Kraftaufwendung plastisch verformbaren Material gefertigt ist.
Patent DE-102016119918-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang
Inventor: SON YOU SANG
IPC: F16F15/30
Filed: 2016-10-19
Abstract: Antriebsstrang, aufweisend ein Verbrennungsmotorgehäuse (12), das mit einem Zylinderkopf (10) verbunden ist, an dem ein Nockenträger (11) montiert ist, eine Nockenwelle (30), die an dem Nockenträger (11) montiert ist, einen ersten Nockenabschnitt (70a), an welchem ein erster Nocken (71) ausgebildet ist, einen zweiten Nockenabschnitt (70b), an welchem ein zweiter Nocken (71) ausgebildet ist, einen ersten und einen zweiten inneren Halter (80, 81), die eine Drehung der Nockenwelle (30) an den ersten bzw. den zweiten Nockenabschnitt (70a, 70b) übertragen, ein Schiebergehäuse (90), in welches der erste und der zweite innere Halter (80, 81) drehbar eingesetzt sind, und von welchem eine relative Position in Bezug auf die Nockenwelle (30) variabel ist, einen Hubsteuerabschnitt (100), der die relative Position des Schiebergehäuses (90) steuert, eine Elektromotoranordnung (120), die mit dem Verbrennungsmotorgehäuse (12) in Eingriff steht und in welcher ein Schwungrad (140), das mit einer Kurbelwelle (150) verbunden ist, drehbar angeordnet ist, und ein Getriebe (155), das mit der Elektromotoranordnung (120) verbunden ist.
Patent DE-102016120882-A1 (DE)
Title: Pflasterfläche und Verfahren zur Verlegung einer Pflasterfläche
Inventor: KRONIMUS MARTIN
IPC: E01C5/06
Filed: 2016-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pflasterfläche 201, bei welcher die einzelnen Verlegeeinheiten (VE; 103, 101') in den Verlegereihen (202a, 202b, 202c, 202d) der Zentralfläche (202) derart verlegt sind, dass die von deren Formsteinen (F) gebildeten Reihen so gegeneinander verschoben sind, dass die Verlegeeinheiten (VE; 103, 101') zu ihren gegenüberliegenden Querseiten (Q103a, Q101a') jeweils eine Verzahnung (Z103a, Z101a') aufweisen und dass die benachbarten Verlegereihen (202a, 202b) der Zentralfläche (201) in Längsrichtung (LR) versetzt zueinander angeordnet sind. ( 5 )
Patent DE-102016123434-A1 (DE)
Title: Drahtloses Messsystem für ein rotierendes Bauteil
Inventor: NICOLA ANDREAS
IPC: H04B5/00
Filed: 2016-12-05
Abstract: Eine erste Antenne ist zur drahtlosen Kopplung mit einer zweiten Antenne eingerichtet, wobei die Antennen zueinander drehbar um eine Drehachse angebracht sind. Dabei umfasst die erste Antenne eine erste Spule, die auf einem ersten Umfang um die Drehachse liegt; eine zweite Spule, die auf einem zweiten Umfang um die Drehachse liegt; wobei die Spulen unterschiedliche Wicklungsrichtungen aufweisen; und wenigstens eine Spule mehrere Wicklungen umfasst.
Patent DE-102016200117-A1 (DE)
Title: Doppelreihiges Sphärisches Rollenlager
Inventor: BJORKMAN EMMA
IPC: F16C19/28
Filed: 2016-01-08
Abstract: Die vorliegende Offenlegung betrifft ein doppelreihiges sphärisches Rollenlager (1), aufweisend: – einen Außenring (2), welcher mindestens einen sphärischen inneren Laufring (21) auf einer radialen, inneren Umfangsfläche aufweist, einen Innenring (3), welcher ein erstes und zweites axiales Ende (30, 31) und mindestens einen äußeren Laufring (32) auf einer radialen, äußeren Umfangsfläche aufweist. Sphärische Rollenelemente (4) sind in einer ersten und zweiten Rollenreihe (41, 42) angeordnet, welche zwischen den mindestens einen inneren Laufring und den mindestens einen äußeren Laufring eingefügt sind, ein erster Bund (33) ist am ersten axialen Ende (30) angeordnet und erstreckt sich in der Umfangsrichtung der äußeren Umfangsfläche, wobei der Innenring (3) einer axialen Last in einer ersten axialen Richtung derartig unterzogen werden kann, dass der erste Bund (3) sich der ersten Rollenreihe (41) nähert, und eine axiale Verlängerung des erstens Bundes (33) erstreckt sich derartig, dass es keinen Kontakt mit irgendeinem Rollenelement (4) der ersten Rollenreihe (41) während des Betriebs des Lagers (1), und wenn eine axiale Last in der ersten axialen Richtung auf den Innenring (3) wirkt, geben wird. Gemäß dem zweiten Aspekt ist eine Lageranordnung einer Windturbine offenbart.
Patent DE-102016201360-A1 (DE)
Title: VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM AUSWÄHLEN VON BOOTSTRAP ESIMs
Inventor: PADOVA JEAN-MARC
IPC: H04W88/06
Filed: 2016-01-29
Abstract: Es wird hier eine Technik zum Auswählen eines Bootstrap-electronic-Subscriber-Identity-Moduls (eSIM) aus einer Vielzahl von Bootstrap-eSIMs offenbart, die in einem sicheren Element eines mobilen Geräts gespeichert sind. Insbesondere umfasst die Technik das Auswählen des Bootstrap-eSIMs basierend auf Standortinformation, die mit dem mobilen Gerät assoziiert ist. Wenn sich das mobile Gerät an einem ersten Standort (z. B. einem ersten Land) befindet, wird ein erstes Bootstrap-eSIM ausgewählt, das mit einem mobilen Netzwerkoperator (MNO) regional mit dem ersten Land assoziiert ist. In gleicher Weise wird ein zweites Bootstrap-eSIM ausgewählt, das mit einem MNO regional mit dem zweiten Land assoziiert ist, wenn sich das mobile Gerät an einem zweiten Standort (z. B. in einem zweiten Land) befindet.
Patent DE-102016202782-A1 (DE)
Title: Lastaufnehmendes Bauteil der Anschlag-, Zurr- und/oder Hebetechnik mit einem Kunststoff-Metall-Verbundsystem
Inventor: PAUTSCH INGO
IPC: F16B45/00
Filed: 2016-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein lastaufnehmendes Bauteil (1) der Anschlag-, Zurr- und/oder Hebetechnik, wie beispielsweise einen Schäkel, einen Karabiner, einen Haken oder ein Ringglied. Das Bauteil (1) weist ein Kunststoff-Metall-Verbundsystem (4) auf, das wenigstens einen Lastaufnahmeabschnitt (2) und wenigstens einen Anschlussabschnitt (3) ausbildet. Der Lastaufnahmeabschnitt (2) dient zum Anschlagen und/oder Einhängen einer Last beispielsweise mit Hilfe eines Anschlagmittels. Mit Hilfe des Anschlussabschnitts (3) kann das Bauteil (1) an einem Gegenstand, beispielsweise einer Last oder einem weiteren Bauteil (1) angebracht werden. Um das Bauteil (1) bei hoher Tragfähigkeit möglichst leicht auszugestalten, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Kunststoff-Metall-Verbundsystem (4) einen sich vom Lastaufnahmeabschnitt (2) zum Anschlussabschnitt (3) durchgängig erstreckenden, eine Tragestruktur (6) bildenden Kern (5) aus einem Faser-Kunststoff-Verbund (16) und wenigstens eine sich am Lastaufnahmeabschnitt (2) und/oder Anschlussabschnitt (3) befindliche Außenschale (8) aus einem Metallwerkstoff aufweist. Die Außenschale (8) dient dazu, eine von außen auf das Bauteil (1) wirkende Kraft über eine große Fläche an den Kern (5) weiterzuleiten.
Patent DE-102016205529-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vermessen von Licht
Inventor: SCHWAIGER STEPHAN
IPC: G01J1/42
Filed: 2016-04-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vermessen eines von einer Beleuchtungseinheit (1) mit einer Mehrzahl Lichtquellen (2) emittierten Lichts, unter Verwendung eines Sensors (6) mit einer sensitiven Sensorfläche (7), wobei die Lichtquellen (2) die Sensorfläche (7) gleichzeitig bestrahlen, dabei aber mindestens eine der Lichtquellen (2) mit einer Ausgangsleistung P betrieben wird, die mit einer Variationsfrequenz derart variiert, dass auch eine mit dem Sensor (6) zeitaufgelöst gemessene Strahlungsleistung mit der Variationsfrequenz variiert, wobei über die Variationsfrequenz ein Anteil der mit dem Sensor (6) gemessenen Strahlungsleistung der zumindest einen Lichtquelle (2) zugeordnet wird.
Patent DE-102016206863-A1 (DE)
Title: Axialkugelgelenk und längeneinstellbarer Zweipunktlenker mit einem solchen Axialkugelgelenk
Inventor: REDDEHASE GÜNTER
IPC: F16C11/06
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Axialkugelgelenk (20), insbesondere für einen längeneinstellbaren Zweipunktlenker (59). Das Axialkugelgelenk (20) weist ein Gehäuse (21) und einen mit einer Gelenkkugel (22) dreh- und schwenkbeweglich in dem Gehäuse (21) gelagerten Kugelzapfen (23) auf, welcher sich in nicht ausgelenktem Zustand in einer Axialrichtung (24) aus dem Gehäuse (21) heraus erstreckt. Erfindungsgemäß weist das Gehäuse (21) einen einstückig mit diesem verbundenen Anschlusszapfen (25) auf, welcher sich zumindest im Wesentlichen senkrecht zu der Axialrichtung (24) erstreckt. Weiterhin wird ein längeneinstellbarer Zweipunktlenker (59), insbesondere für ein Nutzfahrzeug, vorgeschlagen, welcher sich dadurch auszeichnet, dass der Zweipunktlenker (59) zwei Winkelgelenke (20, 60) aufweist, die über ein Verbindungselement, insbesondere ein Verbindungsrohr (61), miteinander verbunden sind, wobei ein Winkelgelenk als ein Axialkugelgelenk (20) wie zuvor beschrieben ausgebildet sowie längeneinstellbar an das Verbindungselement (61) angebunden ist und das andere Winkelgelenk als ein Radialkugelgelenk (60) ausgebildet sowie starr an das Verbindungselement (61) angebunden ist.
Patent DE-102016208085-A1 (DE)
Title: Stützringanordnung für Lager von Eisenbahnwagenachsen
Inventor: DUCHASSIN ARNAUD
IPC: F16C19/54
Filed: 2016-05-11
Abstract: Eine Stützringanordnung ist für eine Eisenbahnwagenachsenanordnung mit einer Welle mit einer Mittelachse und einem auf der Welle angebrachten Lager. Ein ringförmiger Stützring ist um die Welle zwischen dem Lager und einem vergrößerten Wellenabschnitt angeordnet und weist eine Mittelachse, eine innere Fläche, die sich um die Achse erstreckt und eine Mittelbohrung zum Aufnehmen der Welle definiert, und eine Haltefläche, die von dem vergrößerten Wellenabschnitt abgewandt ist, wenn der Stützring auf der Welle angeordnet ist, auf. Ein Halteelement umfasst einen ringförmigen Körper, der um den vergrößerten Wellenabschnitt herum anordenbar ist und der eine innere Fläche aufweist, die dazu bemaßt ist, mit der zylindrischen Fläche des vergrößerten Wellenabschnitts in Reibeingriff zu gehen, und zumindest ein Verbindungselement, das mit dem ringförmigen Körper verbunden ist. Das Verbindungselement/die Verbindungselemente gehen mit der Haltefläche des Rings in Eingriff, um den ringförmigen Körper des Halteelements lösbar mit dem Stützring zu verbinden, um den Ring an einer festen Position auf der Welle zu halten.
Patent DE-102016210478-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entfeuchtung von feuchten Gasgemischen
Inventor: ZEHNACKER OLIVIER
IPC: F25B15/02
Filed: 2016-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entfeuchtung eines feuchten Gasgemisches. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zur Entfeuchtung eines feuchten Gasgemisches sowie deren Verwendung im erfindungsgemäßen Verfahren.
Patent DE-102016212133-A1 (DE)
Title: Universalkäfig für einen Schlittentest
Inventor: KIM HEE SEOK
IPC: G01M17/007
Filed: 2016-07-04
Abstract: Ein Universalkäfig für einen Schlittentest umfasst eine Halteplatte, die drehbar angebracht ist, um einen Gierwinkel der Halteplatte einzustellen, eine Vielzahl von Stützen, die auf der Halteplatte angebracht sind, ein Dach, das auf wenigstens einigen der Vielzahl von Stützen angebracht ist, und eine Windschutzscheibe, die zwischen Säulen, die auf einer vorderen Seite von der Vielzahl von Stützen angeordnet sind, und einem vorderen Ende des Daches angebracht ist, wobei die Vielzahl von Stützen, das Dach und die Windschutzscheibe angebracht sind, um in der Position auf der Halteplatte einstellbar zu sein.
Patent DE-102016214248-A1 (DE)
Title: Black Box für automatisiertes Fahren
Inventor: FLINSPACH THOMAS
IPC: B60W50/12
Filed: 2016-08-02
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung zur automatisierten Steuerung eines Kraftfahrzeugs, wobei die Steuervorrichtung eingerichtet ist, vom Kraftfahrzeug Größen entgegenzunehmen, auf Basis der entgegengenommenen Größen eine Notsituation zu erkennen, bei erkannter Notsituation zumindest Teile von Steuerbefehlen des Fahrers und/oder eines Fahrerassistenzsystems zu unterdrücken und durch eigene Steuerbefehle an das Kraftfahrzeug zu ersetzen.
Patent DE-102016215193-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Verkehrswegbeleuchtungseinrichtung
Inventor: MUSCHAWECK JULIUS
IPC: F21V13/04
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Verkehrswegbeleuchtungseinrichtung (10, 12) zum Beleuchten eines Verkehrswegs (14), die Licht mit einer vorgegebenen Lichtverteilung zum Beleuchten des Verkehrswegs (14) abgibt, wobei die vorgegebene Lichtverteilung gemäß der Norm EN-13201 ermittelt wird, wobei eine Optikeinheit und ein Leuchtmittel zur Erreichung der vorgegebenen Lichtverteilung gewählt werden und die Verkehrswegbeleuchtungseinrichtung (10, 12) mit der gewählten Optikeinheit und dem gewählten Leuchtmittel hergestellt wird, wobei für das Ermitteln der Lichtverteilung ergänzend die folgenden Schritte ausgeführt werden: – Bereitstellen eines die Testpunkte (20) umfassenden Gitters (24) mit Gitterlinien (26, 28), wobei die Gitterlinien (26, 28) an Kreuzungsstellen Gitterpunkte (30) des Gitters (24) bilden, – Festlegen einer bereitzustellenden Beleuchtungsstärke für den Verkehrsweg (14) an den Gitterpunkten (30), – Festlegen einer Interpolation (32) für die Beleuchtungsstärke zwischen zwei benachbarten Gitterpunkten (30), – Ermitteln der Lichtverteilung abhängig von der Beleuchtungsstärke zwischen den beiden Gitterpunkten (30).
Patent DE-102016215288-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen eines flüssigen Mediums
Inventor: BOEHM THOMAS MAXIMILIAN
IPC: A45D34/04
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Auftragen eines flüssigen Mediums mit einem in der Breite flexiblen Auftragselement, das zwischen zwei Trägerelemente befestigt ist und mindestens einem seitlichen Begrenzungselement zum kontrollierten und schnellen Auftragen dieses flüssigen Mediums. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Kit, der die erfindungsgemäße Vorrichtung und ein Mediengefäß umfasst und ein Verfahren für das Auftragen flüssiger Medien unter Zuhilfenahme der erfindungsgemäßen Vorrichtung.
Patent DE-102016216490-A1 (DE)
Title: Hülse und zugehörige Hülsenkette
Inventor: ABAD MONIR ASGAR POUR KHEZER
IPC: F16G15/12
Filed: 2016-09-01
Abstract: Hülse (1, 19) für eine Hülsenkette (15), deren Innenfläche (4) eine Reibfläche für einen Bolzen (12) aufweist, wobei die Innenfläche (4) zwei einander gegenüberliegende, sich in Längsrichtung der Hülse (1, 19) erstreckende, asymmetrisch gekrümmte Abschnitte (5, 6, 21, 22) aufweist.
Patent DE-102016217222-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der nach einem Gaswechselvorgang im Zylinder einer Brennkraftmaschine verbleibenden Restgasmasse und/oder der während eines Gaswechselvorgangs in den Abgaskrümmer der Brennkraftmaschine gespülten Spülluftmasse
Inventor: BURKHARDT THOMAS
IPC: F02D13/02
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Steuerung der nach einem Gaswechselvorgang im Zylinder einer Brennkraftmaschine verbleibenden Restgasmasse und/oder der während eines Gaswechselvorgangs in den Abgaskrümmer gespülten Spülluftmasse. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf: – Vorgabe einer gewünschten Restgasmasse und/oder Spülluftmasse eines Zylinders der Brennkraftmaschine, – Ermittlung einer Sollposition eines die Restgasmasse und/oder die Spülluftmasse beeinflussenden Aktuators der Brennkraftmaschine unter Verwendung der vorgegebenen Restgasmasse und/oder Spülluftmasse und eines inversen Restgasmodells, – Einstellung der ermittelten Sollposition des die Restgasmasse und/oder die Spülluftmasse beeinflussenden Aktuators.
Patent DE-102016217835-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Freigabe eines aktiven Betriebszustandes einer Handwerkzeugmaschine in Abhängigkeit davon, ob eine Schutzausrüstung von einem Bediener der Handwerkzeugmaschine mitgeführt oder getragen wird
Inventor: SCHADOW JOACHIM
IPC: B25F5/00
Filed: 2016-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Freigabe mindestens eines aktiven Betriebszustandes einer Handwerkzeugmaschine (14a, 14b, 14c) durch mindestens eine mobile Funktionseinheit (22) in Abhängigkeit davon, ob eine Schutzausrüstung (16a, 16b) von einem Bediener (21) der Handwerkzeugmaschine (14a, 14b, 14c) mitgeführt und/oder getragen wird, wobei die mobile Funktionseinheit (22) an oder in der Handwerkzeugmaschine (14a, 14b, 14c) integriert ist, die dazu vorgesehen ist, einen aktiven Betriebszustand der Handwerkzeugmaschine (14a, 14b, 14c) zu steuern, mit mindestens folgenden Schritten: • Senden mindestens einer ersten ID eines ersten Schutzausrüstungselementes (18a) einer ersten Schutzausrüstung (16a) an die mobile Funktionseinheit (22), wobei die mobile Funktionseinheit (22) die erste ID des ersten Schutzausrüstungselementes (18a) der Schutzausrüstung (16a) empfängt, • Freigabe mindestens eines aktiven Betriebszustandes einer Handwerkzeugmaschine (14a, 14b, 14c) durch die mobile Funktionseinheit (22) dadurch, dass mindestens eine elektrische Energieversorgung für die Handwerkzeugmaschine (14a, 14b, 14c) zugeschaltet wird.
Patent DE-102016219301-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abgasreinigung
Inventor: HEIGL ROLAND
IPC: F01N3/08
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen von durch eine Brennkraftmaschine erzeugtem Abgas, bei dem das durch die Brennkraftmaschine erzeugte Abgas durch einen Abgaspfad geleitet wird, in dem mindestens ein Adsorptionselement (12a, 12b) angeordnet ist, an dem in dem Abgas enthaltene Schadstoffe zumindest teilweise gebunden werden, und bei dem das mindestens eine Adsorptionselement (12a, 12b) durch zumindest teilweise Desorption der gebundenen Schadstoffe regeneriert wird, und bei dem während der Desorption von dem mindestens einen Adsorptionselement (12a, 12b) desorbierte Schadstoffe in mindestens einem Speicher gespeichert werden.
Patent DE-102016223368-A1 (DE)
Title: Doppelkupplung
Inventor: OSSADNIK THOMAS
IPC: F16D21/06
Filed: 2016-11-25
Abstract: Eine Doppelkupplung, insbesondere zum Einsatz in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfasst ein Eingangselement zur Verbindung mit einer Antriebseinrichtung; ein erstes Ausgangselement zur Verbindung mit einem ersten Getriebeeingang; ein zweites Ausgangselement zur Verbindung mit einem zweiten Getriebeeingang; wobei das Eingangselement und die beiden Ausgangselemente um eine gemeinsame Drehachse drehbar angeordnet sind; eine erste Kupplung zur Steuerung eines Drehmomentschlusses zwischen der Eingangsseite und dem ersten Ausgangselement; eine zweite Kupplung zur Steuerung eines Drehmomentschlusses zwischen der Eingangsseite und dem zweiten Ausgangselement; wobei die erste und die zweite Kupplung zueinander radial versetzt sind; die erste Kupplung ein erstes Kupplungspaket und einen Kupplungskorb umfasst, der auf einer radialen Seite in drehmomentschlüssigem Eingriff mit dem ersten Kupplungspaket steht; und die zweite Kupplung ein zweites Kupplungspaket und einen Kupplungskorb umfasst, der auf einer radialen Seite in drehmomentschlüssigem Eingriff mit dem zweiten Kupplungspaket steht. Der Kupplungskorb der ersten Kupplung und der Kupplungskorb der zweiten Kupplung umfassen jeweils einen sich in axialer Richtung erstreckenden Eingriffsabschnitt und einen sich daran anschließenden, radial nach innen erstreckenden Trägerabschnitt; wobei der Trägerabschnitt des Kupplungskorbs der ersten Kupplung drehmomentschlüssig mit dem Eingangselement verbunden ist; und der Trägerabschnitt des Kupplungskorbs der zweiten Kupplung drehmomentschlüssig am Trägerabschnitt des Kupplungskorbs der ersten Kupplung angebracht ist.
Patent DE-102016223715-A1 (DE)
Title: Ladestation für Elektrofahrzeuge, mit wenigstens vier Lademodulen mit Ladekabeln auf Kabeltrommeln
Inventor: BAUMGÄRTNER MANFRED
IPC: H02G11/02
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladestation (10) für Elektrofahrzeuge (90), umfassendeinen Netzanschluss (34) zum Anschließen der Ladestation (10) an ein Stromnetz (86), undwenigstens vier Lademodule (12) für je ein zu ladendes Elektrofahrzeug (90), wobei die Lademodule (12) jeweils an den Netzanschluss (34) angeschlossen sind, wobei die Lademodule (12) jeweils ein Ladekabel (16) und eine Kabeltrommel (28) umfassen, wobei das Ladekabel (16) von der Kabeltrommel (28) abwickelbar und selbsttätig auf die Kabeltrommel (28) aufwickelbar ist. Die erfindungsgemäße Ladestation für Elektrofahrzeuge ist komfortabel benutzbar und erlaubt es, Parkplatzanlagen mit einer Vielzahl von Stellplätzen auf einfache und kostengünstige Weise für das Laden von Elektrofahrzeugen einzurichten.
Patent DE-102016224354-A1 (DE)
Title: Bildgebendes Medizingerät mit Mantelwellensperre
Inventor: PLOCHMANN BASTIAN
IPC: G01R33/36
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein bildgebendes Medizingerät und insbesondere eines mit einer verbesserten Mantelwellensperre. Die Erfindung offenbart erstmals eine frequenzabhängige Mantelwellensperre in Form einer einfachen Beschichtung, die als Lack aufgetragen werden kann. Durch die hier erstmals vorgeschlagene Mantelwellensperre wird deshalb eine deutliche Diagnoseverbesserung bei MRT erreicht.
Patent DE-102016224477-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung einer Signaleinrichtung in einem Innenraum eines Kraftwagens
Inventor: BIDINGER CHRISTOPH
IPC: B60Q1/52
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung einer Signaleinrichtung (8) in einem Innenraum eines Kraftwagens, mit wenigstens einem Lichtsignalelement (12), welches mittels einer Haltevorrichtung hinter einer Frontscheibe (5) des Kraftwagens befestigt ist, wobei das Lichtsignalelement (12) mittels der Haltevorrichtung im Bereich einer A-Säule (7) und zumindest im Wesentlichen auf Höhe einer Hinterkante (3) einer Fronthaube (4) des Kraftwagens befestigt ist.