baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004037639-B4 (DE)
Title: Mehrphasenentwicklung, Elektromotor und Fertigungsverfahren
Inventor: NESTLER HELMUT DR
IPC: H02K15/04
Filed: 2004-08-02
Granted: 2023-04-20
Abstract: Elektromotor,wobei der Elektromotor in einer Beschaltung, also Sternpunktschaltung oder Dreieckschaltung, betreibbar ist,wobei der Elektromotor ein Drehstrommotor ist,und derart ausgeführt ist, dassder Elektromotor ein zum Stator gehöriges Blechpaket umfasst, das Zähne aufweist, und derart ausgeführt ist, dass die Statorwicklungen beim Fertigen direkt um die Zähne gewickeltwobei die Schaltung der Beschaltung mittels derselben Wickelmaschine ausgeführt ist wie die Bewicklung der Statorwicklungen,wobei das Blechpaket des Stators eine Endscheibe umfasst, an der Kontakthaken verbunden sind, an welchen Draht zur Herstellung der Beschaltung elektrisch verbunden ist durch stoffschlüssige Verbindungen, nämlich Kontaktschweißen,wobei die Endscheibe (1) aus Kunststoff ausgeführt ist,wobei die Kontakthaken (2) zwar an der Endscheibe (1) mechanisch gehalten, jedoch gegeneinander elektrisch isoliert sind,wobei der Draht zur Schaltung der Beschaltung derselbe ist wie der für die Statorwicklungen verwendete Draht,wobei Kreuzungen des Drahtes in der Schaltebene zur Herstellung der Beschaltung vermieden sind,wobei die Kontakthaken an dem Anfang jeder Phase sitzen und jeweils mit einer als Litze ausgeführten Ableitung (6) und einem Stiftkontakt (8) vorkonfektiöniert sind,wobei die Stiftkontakte (8) direkt in einen Leistungsstecker integriert sind.
Patent DE-102004037830-B4 (DE)
Title: Endoskopkappe und endoskopische Schleimhaut-Schneidevorrichtung
Inventor: OKADA TSUTOMU
IPC: A61B18/12
Filed: 2004-08-04
Granted: 2019-01-17
Abstract: Eine Endoskopkappe (2) mit:
 einem annähernd zylindrischen Kappenabschnitt (11), der einen Flanschabschnitt (19) hat, der in Richtung einer Innenseite einer Innenoberfläche eines Spitzenabschnitts des Kappenabschnitts (11) vorsteht;
 einem Anbringabschnitt (14), der an einem Basisanschluss des Kappenabschnittes (11) zur Anbringung an einer Spitze eines Einführabschnittes (13) eines Endoskops (12) angeordnet ist;
 einer weichen Röhre (16), welche außerhalb des Einführabschnittes (13) des Endoskops (12) angeordnet ist, wenn der Kappenabschnitt (11) an dem Endoskop (12) angebracht ist, um eine Schlingenummantelung (41) einer Hochfrequenzschlinge (4) einzuführen, so dass eine Öffnung am Ende der weichen Röhre (16) über einen Verbindungsdurchlass (18) in das Innere des Kappenabschnittes (11) mündet;
 einer Hochfrequenzschlinge (4), welche über die weiche Röhre (16) durch den Verbindungsdurchlass (18) in den Kappenabschnitt (11) eingeführt wird und einen Schlingendraht (42) aufweist;
 einem Schlingendrahtzufuhrabschnitt (20) des Kappenabschnitts (11) für die Zufuhr des Schlingendrahtes (42) von der weichen Röhre (16) zu dem Flanschabschnitt (19) des Kappenabschnitts (11), wobei der Schlingendrahtzufuhrabschnitt (20) einen als Kerbe ausgebildeten Erfassungsbereich umfasst, die in einem Teil des Flanschabschnittes (19) an einer Stelle entsprechend der Öffnung am Ende der weichen Röhre (16) ausgebildet ist; wobei
 der Schlingendraht (42) der Hochfrequenzschlinge (4) innerhalb des Flanschabschnittes (19) durch Aufspreizen des Schlingendrahtes (42) der Hochfrequenzschlinge (4) in dem Kappenabschnitt (11) angeordnet werden kann; und
 die Mittelachse (16A) der weichen Röhre (16) durch den Erfassungsbereich des Schlingendrahtzufuhrabschnitts (20) verläuft.
Patent DE-102004047663-B4 (DE)
Title: Speicherschaltung mit einer Initialisierungseinheit, sowie Verfahren zum Optimieren von Datenempfangsparametern in einem Speichercontroller
Inventor: SCHAEFER ANDRE
IPC: G11C7/10
Filed: 2004-09-30
Granted: 2007-07-19
Abstract: Speicherschaltung
(1)  mit einer Festwertspeichereinheit (9) zum Bereitstellen
einer Anzahl von festprogrammierten Testdaten;  mit einer Initialisierungseinheit
(8), um in einem Initialisierungsmodus die festprogrammierten Testdaten
in einer bestimmten Abfolge an einen Ausgangsanschluss auszugeben.
Patent DE-102004050960-B4 (DE)
Inventor: FRITZSCHING THOMAS
IPC: A24D1/02
Filed: 2004-10-19
Granted: 2008-07-24
Abstract: The smoking article wrapping material contains calcium carbonates of differing particle size as a filler, one of the calcium carbonates having a particle size in the range from 0.1 to 2 mum and being present in an amount of 51-99%, based on the total content of calcium carbonate fillers, and another calcium carbonate having a particle size of 3.5-10 mum and being present in an amount of 1-49%, based on the total content of calcium carbonate fillers.
Patent DE-102004053811-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für einen abnehmbaren Fahrzeugsitz
Inventor: KIM JONG HO
IPC: B60N2/005
Filed: 2004-11-08
Granted: 2007-01-11
Abstract: Verriegelungsvorrichtung
für einen abnehmbaren
Fahrzeugsitz, wobei die Verriegelungsvorrichtung aufweist:  einen
Rahmenschenkel, der mit einer Unterseite eines Fahrzeugsitzes verbunden
ist, wobei der Rahmenschenkel sich gegenüberliegende vordere und hintere
Enden aufweist:  vordere und hintere Endverriegelungsteile,
welche jeweils einen vorderen Hauptträger und einen hinteren Hauptträger aufweisen,
wobei jedes der vorderen und hinteren Verriegelungsteile für eine Verbindung
mit einer oder mehreren Anformungen ausgebildet ist, wobei die vorderen
und hinteren Verriegelungsteile an dem vorderen Ende und dem hinteren
Ende des Rahmenschenkels jeweils angebracht sind, und wobei das
vordere Endverriegelungsteil wahlweise mit wenigstens einer Anformung
der einen oder mehreren Anformungen mittels einer Vielzahl an Verriegelungsplatten
verriegelt/entriegelt ist; und  ein Federelement, welches eine
elastische Rückstellkraft zum
Schwenken des Rahmenschenkels um eine Drehachse des vorderen Endverriegelungsteils
in einem zusammengefalteten Zustand schafft, wenn sich das hintere
Endverriegelungsteil in einem entriegelten Zustand befindet und
das vordere Endverriegelungsteil fest an wenigstens einer Anformung
der einen oder mehreren Anformungen...
Patent DE-102004057496-B4 (DE)
Inventor: CHARZINSKI JOACHIM
IPC: H04L29/02
Filed: 2004-11-29
Granted: 2006-08-24
Abstract: Network comprises element for access control, with event starting new adjustment of limits for access controls. Traffic matrix of network is detected in configuration system of communication network, with configuration system carrying out new computing of link weighting, using traffic matrix. Then new limits for access controls are determined and transmitted to respective control elements for access limiting transmitted limits for access controls are activated by these limits. Independent claims are included for configuration system.
Patent DE-102004057791-B4 (DE)
Title: Trenchtransistor sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ZUNDEL MARKUS DR
IPC: H01L29/78
Filed: 2004-11-30
Granted: 2018-12-13
Abstract: Trenchtransistor, mit einem Halbleiterkörper (1), in dem mehrere durch Mesagebiete (11) voneinander getrennte Zellenfeldtrenches (5) ausgebildet sind, wobei
 - in den Zellenfeldtrenches (5) Elektroden (9) eingebettet sind,
 - in den Mesagebieten (11) jeweils ein Sourcegebiet (21), ein Bodygebiet (17) sowie ein Bodykontaktgebiet (19) vorgesehen ist, und
 - die Elektroden (9) mehrerer Zellenfeldtrenches (5) mit einem Sourceanschluss, geeignet zur Aufnahme eines Sourcepotenzials, elektrisch verbunden sind,
 - die Elektroden (9) mehrerer anderer Zellenfeldtrenches (5) mit einem Gateanschluss, geeignet zur Aufnahme eines Gatepotenzials, elektrisch verbunden sind,
 - die mit dem Sourceanschluss oder dem Gateanschluss elektrisch verbundenen Zellenfeldtrenches (5) jeweils eine Isolationsschicht aufweisen, die die Zellenfeldtrenches auskleidet und als Feldoxid in einem unteren Bereich der Zellenfeldtrenches eine größere Dicke aufweist als ein in einem oberen Bereich ausgebildetes Gateoxid, wobei
 - zumindest einige Bodykontaktgebiete (19) jeweils in Form einer Schicht ausgebildet sind, deren horizontale Ausdehnung weniger als die Hälfte der horizontalen Ausdehnung eines Mesagebiets (11) beträgt, und die Schicht nur einen Teil des oberen Bereichs (15) der Trenchseitenwand eines Zellenfeldtrenches (5), dessen Elektrode mit dem Sourceanschluss elektrisch verbunden ist, bildet.
Patent DE-102004063279-B4 (DE)
Title: Dampfdüse mit Selbstreinigungseinrichtung
Inventor: MATHES ANTON DR
IPC: A47J31/44
Filed: 2004-12-29
Granted: 2013-07-25
Abstract: Dampfdüsenanordnung mit einer Dampfdüse (1) zum Schäumen und/oder Erwärmen von Lebensmitteln, gekennzeichnet durch eine Selbstreinigungseinrichtung zur selbsttätigen Reinigung einer Außenseite zumindest eines Teils der Dampfdüse (1).
Patent DE-102005002779-B4 (DE)
Title: Passives Sicherheitssystem und Bestimmungsvorrichtung
Inventor: HIGUCHI HIROSHI
IPC: B60R21/16
Filed: 2005-01-20
Granted: 2013-07-04
Abstract: Bestimmungsvorrichtung (20, 21, 50) für eine passive Sicherheitsvorrichtung (3), die in Einklang mit der Schwere einer Kollision bei einem Fahrzeugunfall arbeitet, mit: einem einzigen Beschleunigungssensor (21), der eine Beschleunigung eines Fahrzeugs (9) misst; und einer Bestimmungsschaltung (202, 502), die einen Plastisch-Verformungsimpuls-Detektorabschnitt (202c), einen Elastisch-Verformungsimpuls-Detektorabschnitt (202b) und einen Schwere-Bestimmungsabschnitt (202d) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Bestimmungsschaltung (202, 502) elektrisch mit dem Beschleunigungssensor (21) verbunden ist, der Plastischverformungsimpuls-Detektorabschnitt (202c) einen Plastisch-Verformungsimpuls dadurch detektiert, indem er den Plastischverformungs-Impuls von einer Beschleunigungs-Wellenform abtrennt, die durch den Beschleunigungssensor (21) erzeugt wurde, der Elastisch-Verformungsimpuls-Detektorabschnitt (202b) einen Elastisch-Verformungsimpuls dadurch detektiert, indem er den Elastisch-Verformungsimpuls von der Beschleunigungswelle abtrennt, und der Schwere-Bestimmungsabschnitt (202d) die Schwere einer Kollision basierend auf dem Plastischverformungs-Impuls bestimmt.
Patent DE-102005005069-B4 (DE)
Inventor: HIRSCHFELD HENNING
IPC: A47B13/02
Filed: 2005-02-03
Granted: 2007-05-03
Abstract: The fastener with a screw bolt and nut (1) has a washer (2) durably bonded to the nut, with rotation in relation to the nut. The washer has an out-of-round inner contour to project (5a) into the nut opening (6) at the inner thread. An intermediate washer (14a), with its opening (15) aligned with the washer opening. It is keyed to it by a welded seam (19) and has a pot shape from a bent plate with its edges (12) turned upwards and inwards.
Patent DE-102005006305-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Brenn- und Synthesegasen mit Hochdruckdampferzeugung
Inventor: DINJUS ECKHARD PROF
IPC: C10L5/44
Filed: 2005-02-11
Granted: 2015-11-26
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Brenn- und Synthesegasen aus Biomasse durch Vergasungsprozesse in einem Flugstromvergaser bei Temperaturen zwischen 800 und < 1200°C, wobei Biopaste in Vergasungsbrennern auf Tropfengröße zwischen > 0 bis 200 µm zerstäubt wird und wobei das sauerstoffhaltige Vergasungsmittel oder der als Vergasungsmittel eingesetzte technische Sauerstoff gleichzeitig als Zerstäubungsmittel fungiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren durch die folgenden Verfahrensschritte gekennzeichnet ist: x2) Erzeugung einer wasserlöslichen Biopaste durch hydrothermale Pyrolyse der nassen Biomasse bei Drücken zwischen 200 und 250 bar und Temperaturen von unter 300°C, e) Vergasung der Biopaste in einem Flugstromvergaser.
Patent DE-102005010992-B4 (DE)
Title: Bogendruckmaschine
Inventor: HACHMANN PETER DR
IPC: B41F23/04
Filed: 2005-03-10
Granted: 2016-09-08
Abstract: Bogendruckmaschine (1), umfassend einen Heißlufttrockner (3) mit einer Luftkammer (14) und Luftdüsen (4), wobei ein zwischen benachbarten der Luftdüsen (4) bestehender Düsenmittenabstand (L) zu einem zwischen den Luftdüsen (4) und einem zu trocknenden Bedruckstoffbogen (5) bestehenden Düsenwirkungsabstand (H) in einem ersten Verhältnis (L:H) steht, das 0,750 bis 2,500 beträgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftdüsen (4) als Düsenrohre ausgebildet und in eine Düsenplatte (6) des Heißlufttrockners (3) eingesetzt sind, wobei die jeweilige Luftdüse (4) ein in die Luftkammer (14) hineinragendes Rohrstück aufweist.
Patent DE-102005014901-B4 (DE)
Title: Pneumatische Schraubanlage und Verfahren zur Kontrolle eines Schraubvorgangs
Inventor: STOEGER LORENZ
IPC: B25B21/00
Filed: 2005-04-01
Granted: 2012-09-13
Abstract: Die pneumatische Schraubanlage enthält ein Schraubgerät, das eine Wegmeßeinrichtung aufweist, die den zurückgelegten Weg des Schraubwerkzeugs bis zum Ende des Schraubvorgangs erfasst. Das Schraubgerät enthält eine weitere Meßeinrichtung, die die Position der Werkstückoberkante erfasst. In der Schraubenzuführungseinrichtung der Schraubanlage ist ein Meßtaster vorgesehen, mit dem die Kopfhöhe der jeweils zuzuführenden Schraube meßbar ist. Der Meßtaster ist von einer separat angesteuerten Meßhülse umgeben, die über den Schraubenkopf hinweg in Anlage an die Auflagefläche der Schraube bewegbar ist, wenn dies der Schraubenkopf zulässt.
Patent DE-102005033973-B4 (DE)
Title: Verbinder vom platinenmontierten Typ
Inventor: TANAKA TETSUJI
IPC: H01R13/639
Filed: 2005-07-20
Granted: 2009-06-10
Abstract: Ein Verbinder (C2) vom platinenmontierten Typ, der Folgendes aufweist:  ein Gehäuse (10), das aus einem Kunststoff hergestellt ist, wobei das Gehäuse (10) eine Vielzahl von Anschlüssen (12) enthält, wobei die Anschlüsse (12) parallel zueinander angeordnet und mit einer Schaltkreisplatine verbindbar sind; und  zwei Metallbefestigungsteile (15a, 15b), die in einer Breitenrichtung des Gehäuses (10), in welcher die Anschlüsse (12) angeordnet sind, jeweils an einem der beiden Enden des Gehäuses (10) befestigt sind, wobei die Metallbefestigungsteile (15a, 15b) an der Schaltkreisplatine montierbar sind, und wobei jedes Metallbefestigungsteil (15a, 15b) ein elastisches Teil (17) aufweist, das einen Eingriffsabschnitt (17a) umfasst, der dazu fähig ist, in ein Gehäuse (20) eines zugehörigen Verbinders (C1) einzugreifen, wobei der Eingriffsabschnitt (17a) an dem elastischen Teil (17) befestigt ist,  wobei das elastische Teil (17) durch ein Gehäuse (20) des zugehörigen Verbinders (C1) elastisch verschiebbar ist, wenn die Verbinder (C1, C2) aneinander montiert werden, und...
Patent DE-102005042422-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Annähen eines Knopfes mittels einer Knopfannähmaschine
Inventor: UEDA MASAHIKO
IPC: D05B3/14
Filed: 2005-09-07
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren zum Annähen eines Knopfes (B) auf ein Nähgut (W) mittels einer Knopfannähmaschine (1), wobei die Knopfannähmaschine umfasst:ein Halteglied (57), welches das Nähgut (W) zurückfaltet und es so hält, dass ein vorderes Endteil des Nähgutes (W) dicht bei einer Passierlinie einer Nadel (5) positioniert ist;einen Nähgutbeweger (51), welcher das vom Halteglied (57) gehaltene Nähgut (W) relativ zur Passierlinie der Nadel (5) in einer diese Linie kreuzenden Richtung (Y) bewegt;einen Knopfhalter (34), welcher den Knopf (B) mit seinen wenigstens zwei Paaren von Einfädelöffnungen (H1, H2, H3, H4) derart festhält, dass jeweils eine Einfädelöffnung jedes Paares oberhalb des vorderen, vom Halteglied (57) gehaltenen Nähgutendteils positioniert und jeweils die andere Einfädelöffnung jedes Paares von oben her abseits des vorderen Endteils vorgesehen ist;einen Knopfbeweger (32), welcher den Knopfhalter (34) relativ zur Passierlinie der Nadel (5) in der diese Linie kreuzenden Richtung (Y) bewegt; undeine Steuereinrichtung (102) für die Bewegung des Haltegliedes (57),wobei bei dem Verfahren:die Nadel (5) abwechselnd nach unten in der einen und der anderen Einfädelöffnung (H1, H2, H3, H4) jedes der Öffnungspaare des vom Knopfhalter (34) festgehaltenen Knopfes B lokalisiert wird, um so nacheinander einen Blindstich (N1, N3) jeweils zwischen den Einfädelöffnungen (H1, H2, H3, H4) der Paare herzustellen, undwenn der Blindstich (N1) zwischen einem Einfädelöffnungspaar (H1, H4) und dann zwischen dem anderen Einfädelöffnungspaar (H2, H3) hergestellt ist, die Nadel (5) nach unten in den anderen Einfädelöffnungen (H3, H4) jedes Paares lokalisiert wird, so dass ein Verbindungsfaden (N2) entsteht, und gleichzeitig, wenn die Nadel nach unten in eine der anderen Einfädelöffnungen (H3, H4) lokalisiert wird, der Nähgutbeweger (51) gesteuert wird und die Steuereinrichtung (102) für die Bewegung des Haltegliedes (57) dieses so bewegt, dass die Nadel (5) durch den vorderen Endteil des Nähgutes (W) hindurchdringt,wobei zur Ausbildung des Verbindungsfadens (N2)- die Nadel (5) nur in eine der betreffenden Einfädelöffnungen (H4) lokalisiert wird, wenn das Nähgut (W) nicht unter den Einfädelöffnungen (H3, H4) positioniert ist, dann- das Nähgut (W) so bewegt wird, das es unter den Einfädelöffnungen (H3, H4) positioniert ist, dann- die Nadel (5) in die andere der betreffenden Einfädelöffnungen (H3) und durch das Nähgut (W) lokalisiert wird, und dann- das Nähgut (W) so zurückbewegt wird, dass es nicht unter den Einfädelöffnungen (H3, H4) positioniert ist.
Patent DE-102005046621-B4 (DE)
Title: Druckschalter mit 2 Stufen
Inventor: SCHUBERT STEFAN
IPC: H01H13/14
Filed: 2005-09-29
Granted: 2007-07-12
Abstract: Mehrstufiger
Drucktaster mit einem in einem Gehäuse (4) linear geführten Tastelement
(3), das gegen die Kraft einer Feder (9; 10, 11) in das Gehäuse (4) hinein
bewegbar ist, wobei bei einem Hineindrücken in einen Bereich einer
ersten Schaltstufe (14) des Tastelementes (3) ein erster Widerstand
und bei einem weiteren Hineindrücken
in einen Bereich einer zweiten Schaltstufe (15) ein gegenüber der
ersten Schaltstufe (14) größerer Widerstand überwindbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb des Tastelementes (3)
mindestens zwei Taster (6, 7) angeordnet sind und dass über mindestens
einem Taster (6) und zwischen Taster (6) und Tastelement (3) mindestens
eine Druckfeder (9) angeordnet ist und dass mindestens eine Druckfeder
(10, 11) zwischen Tastenelement (3) und Gehäuse (4) angeordnet ist, wobei
jede Druckfeder (9; 10, 11) eine unterschiedliche Federcharakteristik
(C3, C4) aufweist.
Patent DE-102005052756-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: MAMITSU KUNIAKI
IPC: H01L23/473
Filed: 2005-11-04
Granted: 2017-11-02
Abstract: Halbleitervorrichtung (100, 200, 300, 400, 500, 600), aufweisend: ein Halbleiterelement (11, 12); eine Wärmesenke (20, 30), die thermisch mit dem Halbleiterelement (11, 12) verbunden ist; und ein Formharz (50a, 50b, 50c, 50d), das mit dem Halbleiterelement (11, 12) und der Wärmesenke (20, 30) derart vergossen ist, um eine Wärmeabstrahloberfläche (21, 31) der Wärmesenke (20, 30) so freizulegen, dass diese durch ein Kühlmittel gekühlt wird; wobei das Formharz (50a, 50b, 50c, 50d) einen Abdichtungsteil (51a, 51b, 51c) zum hermetischen Abdichten des Halbleiterelements (11, 12) und der Wärmesenke (20, 30) und einen Wandteil (52a, 52b, 52c) beinhaltet, der um den Abdichtungsteil (51a, 51b, 51c) herum angeordnet ist, und wobei der Abdichtungsteil (51a, 51b, 51c) und der Wandteil (52a, 52b, 52c) als Kühlmittelweg (53a, 53b, 53c, 53d) verwendet werden, in dem das Kühlmittel fließt.
Patent DE-102006003133-B4 (DE)
Title: Betriebsumschaltungs-Steuersystem für das Getriebe in einem Motorrad
Inventor: USUKURA YASUTAKA
IPC: F16H59/08
Filed: 2006-01-23
Granted: 2008-01-10
Abstract: Betriebsumschaltungs-Steuersystem für ein Getriebe
in einem Motorrad, mit einem Betriebsumschaltmechanismus (20) zum
Umschalten eines stufenlos veränderbaren
Getriebes (T1 bis T3) zwischen einer Antriebsbetriebsstellung (D)
zur Festlegung eines Antriebsbetriebs und einer neutralen Betriebsstellung
(N) zur Festlegung eines neutralen Betriebs  und mit einem an
einem Fahrzeugkörper
angebrachten Seitenständer
(2), der zwischen einer aufgestellten Stellung (A) zum Tragen des
betreffenden Fahrzeugkörpers
bei im Zustand auf dem Erdboden befindlichem Vorderrad (1f) und
Hinterrad (1r) und einer Aufbewahrungsstellung (B) zur Ermöglichung
eines Fahrens schwenkbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass
das betreffende Betriebsumschaltungs-Steuersystem eine Umschalt-Betätigungseinheit
(7) aufweist, die durch den Fahrer in einer Umschaltweise zwischen
einer Antriebsbetriebs-Betätigungsstellung
und einer neutralen Betriebs-Betätigungsstellung
entsprechend der genannten Antriebsbetriebsstellung (D) bzw. der
neutralen Betriebsstellung (N) des Betriebsumschaltmechanismus (20)
umschaltbar ist,  dass eine Steuereinheit (57) vorgesehen ist,
durch die der betreffende Betriebsumschaltmechanismus (20) auf der Grundlage
der Umschalt-Betätigungsstellung
der genannten Umschalt-Betätigungseinheit
(7) betätigbar
ist,  dass die betreffende Steuereinheit...
Patent DE-102006013524-B4 (DE)
Title: Schaltwandler mit mehreren Wandlerstufen
Inventor: BERNACCHIA GIUSEPPE
IPC: H02M3/158
Filed: 2006-03-23
Granted: 2012-02-02
Abstract: Schaltwandler zur Erzeugung einer Ausgangsspannung (Vout) an einer Ausgangsklemme (Out) aus einer Eingangsspannung (Vin), der aufweist: – eine Regelanordnung (30) zur Bereitstellung eines von der Ausgangsspannung (Vout) abhängigen Regelsignals (Serr), – einen Ausgangskondensator (C) der an die Ausgangsklemme (Out) gekoppelt ist, – eine erste Wandlerstufe (1A) und wenigstens eine zweite Wandlerstufe (1B, 1C), die jeweils aufweisen: ein induktives Speicherelement (11A, 11B, 11C), eine Strommessanordnung (12A, 12B, 12C), die dazu ausgebildet ist, einen Strom (IL1, IL2, IL3) durch das induktive Speicherelement (11A, 11B, 11C) zu erfassen und ein zu diesem Strom proportionales Strommesssignal (Is1, Is2, Is3) bereitzustellen, einen Pulsweitenmodulator (16A, 15B, 16C), dem das Regelsignals (Serr) und das Strommesssignal (Is1, Is2, Is3) zugeführt sind und der ein pulsweitenmoduliertes Signal (PWM1, PWM2, PWM3) bereitstellt, eine Treiberschaltung, der das pulsweitenmodulierte Signal (PWM1, PWM2, PWM3) und die Eingangsspannung (Vin) zugeführt sind und die die Eingangsspannung (Vin) nach Maßgabe des pulsweitenmodulierten Signals...
Patent DE-102006019405-B4 (DE)
Title: Werkzeug zur Kaltexpansion von Löchern
Inventor: WOELCKEN PIET
IPC: B24B39/02
Filed: 2006-04-24
Granted: 2011-08-18
Abstract: Werkzeug (10) zur Kaltexpansion von Löchern, umfassend einen Körper (14), der zumindest einen zylinderförmigen Bereich (16) mit einem Innenloch (24) in Axialrichtung des Körpers (14) aufweist, wobei der Körper (14) entlang seiner Umfangsrichtung mehrere Teile (18, 18a, 18b) aufweist, die in Radialrichtung des Körpers (14) beweglich sind, so dass der Außendurchmesser des zylinderförmigen Bereichs (16) des Körpers (14) veränderbar ist, und einen Kern (26), der in das Innenloch (24) einführbar ist, wobei zumindest entweder der Kern (26) oder das Innenloch (24) einen Bereich (28) sich verändernden Durchmessers aufweisen und das Innenloch (24) und der Kern (26) beim Einführen des Kerns (26) in Anlage gegeneinander gelangen, so dass sich abhängig von der Tiefe des Einführens des Kerns (26) in das Innenloch (24) in axialer Richtung die Teile (18, 18a, 18b) in Radialrichtung nach außen bewegen und der Außendurchmessers des zylinderförmigen Bereichs (16) des Körpers (14) zunimmt und wobei ein Mittel...