baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008020640-B4 (DE)
Title: Tampon
Inventor: RUHLMANN FRANK
IPC: A61F13/20
Filed: 2008-04-24
Granted: 2010-09-09
Abstract: Tampon mit einem länglichen Körper, mit mindestens einer ersten Oberflächenrille und mindestens einer zweiten Oberflächenrille, die zur radialen Außenfläche des Körpers offen sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich die mindestens eine erste Oberflächenrille (10, 12) und die mindestens eine zweite Oberflächenrille (14, 16) in ihrem Verlauf zwischen einem proximalen Ende und einem distalen Ende des Körpers (4) kreuzen.
Patent DE-102008021541-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Behandeln einer Faserbahn
Inventor: PAEIVAE PETRI
IPC: D21H23/50
Filed: 2008-04-30
Granted: 2012-08-02
Abstract: Verfahren zur Behandlung einer Papier- oder Kartonbahn (4) oder einer entsprechenden Faserbahn, wobei das Verfahren das Aufbringen eines Behandlungsmittels auf eine Oberfläche einer Bahn (4) umfasst, und in welchem Verfahren – eine zu behandelnde Bahn (4) durch mindestens einen Eintrittsspalt (7) in mindestens eine Auftragskammer (5), die Sprühdüsen (6) aufweist, geführt wird, – Behandlungsmittel durch die Sprühdüsen (6) auf mindestens eine Seite der Bahn (4) aufgebracht wird, – die zu behandelnde Bahn (4) durch einen Pressspalt zwischen zwei bewegten Oberflächen (3) geführt wird, und – Behandlungsmittel im Pressspalt auf die Bahn (4) gepresst wird, wobei – Luft und/oder Behandlungsmittelnebel aus dem Inneren der Auftragskammer (5) durch mindestens einen an zumindest einer Auftragskammer (5) angeordneten Austrittskanal (8) entfernt wird, und – mindestens eine der bewegten Oberflächen (3) einen Teil der Wände der Auftragskammer (5) bildet und die Bahn (4) durch den Pressspalt aus der Auftragskammer...
Patent DE-102008022400-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Stahlformteils mit einem überwiegend martensitischen Gefüge
Inventor: BIAN JIAN DR
IPC: C21D1/22
Filed: 2008-05-06
Granted: 2013-08-01
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Stahlformteils mit einer Zugfestigkeit von mindestens 1.800 MPa, – bei dem ein Vormaterial in Form einer Stahlplatine oder eines vorgeformten Stahlteils bereitgestellt wird, das jeweils aus einem Stahl hergestellt ist, der (in Gew.-%) C: 0,36–0,6%, Mn: 0,5–2,0%, Al: 0,01–0,06%, Si: max. 0,4%, Cr: max. 0,6%, P: max. 0,02%, S: max. 0,01%, Ti: max. 0,05%, B: 0,0008–0,005%, Cu: max. 0,1%, N: max. 0,01%, und als Rest Eisen und unvermeidbare Verunreinigungen enthält, – bei dem das Vormaterial bei einer 820–950°C betragenden Austenitisierungstemperatur (TA) durcherwärmt wird, so dass es ein im Wesentlichen vollständig austenitisches Gefüge aufweist, und – bei dem das Vormaterial in ein Pressformwerkzeug eingelegt und darin zu dem Stahlformteil pressformgehärtet wird, – wobei das Stahlformteil im Pressformwerkzeug derart schnell abgekühlt wird, dass in ihm ein im Wesentlichen vollständig martensitisches Gefüge entsteht.
Patent DE-102008025776-B4 (DE)
Title: Regelungsverfahren für eine Lasereinrichtung zum Aufbringen von Bilddaten auf Personalisierungsdokumenten und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BRUNNER ANTON
IPC: B42D15/00
Filed: 2008-05-29
Granted: 2011-05-26
Abstract: Regelungsverfahren für die Einstellung von Laserparametern mindestens einer Lasereinrichtung, die zum Aufbringen von Bilddaten auf oder in Personalisierungsdokumenten verwendet wird,  gekennzeichnet durch  folgende Schritte:  – Aufbringen (1) von ersten Bilddaten auf/in ein Personalisierungsdokument mittels der Lasereinrichtung mit einem ersten Wert mindestens eines Laserparameters;  – Messen (2) von ersten Helligkeitswerten der aufgebrachten Bilddaten mittels mindestens einem optischen Aufnahmegerät;  – Vergleichen (3, 8) der gemessenen ersten Helligkeitswerte mit mindestens einem ersten Referenz-Helligkeitswert;  – Berechnen (9) von ersten Differenzwerten zwischen den gemessenen ersten Helligkeitswerten und dem ersten Referenz-Helligkeitswert, und  – Neuberechnung (9) von mindestens einem zweiten Wert des Laserparameters in Abhängigkeit von den berechneten Differenzwerten zur Neueinstellung der Lasereinrichtung.
Patent DE-102008044209-B4 (DE)
Title: Hochleistungs-Differential-Radarsystem
Inventor: GREBENNIKOV ANDREJ
IPC: G01S7/03
Filed: 2008-12-01
Granted: 2013-03-28
Abstract: Radarsystem, das aufweist: einen Leistungsverstärker zum Bereitstellen erster und zweiter Sendesignale von jeweiligen ersten und zweiten Ausgängen des Leistungsverstärkers; erste, zweite und dritte Antennen zum Senden und Empfangen von Radarsignalen; und erste, zweite und dritte Koppler, wobei der erste Koppler zwischen den ersten Ausgang des Leistungsverstärkers und die erste Antenne gekoppelt ist, der zweite Koppler zwischen den zweiten Ausgang des Leistungsverstärkers und die zweite Antenne gekoppelt ist, und der dritte Koppler an die dritte Antenne und auch zwischen einen Ausgangsanschluss des ersten Kopplers und einen Ausgangsanschluss des zweiten Kopplers gekoppelt ist, wobei ein erster Teil des ersten Sendesignals an die erste Antenne angekoppelt ist und ein zweiter Teil des ersten Sendesignals an die dritte Antenne angekoppelt ist, und wobei ein erster Teil des zweiten Sendesignals an die zweite Antenne und ein zweiter Teil des zweiten Sendesignals an die dritte Antenne angekoppelt ist.
Patent DE-102008048528-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, Verfahren zum Betreiben eines Hybridantriebsstranges und Speichermedium
Inventor: HEAP ANTHONY H
IPC: B60W20/00
Filed: 2008-09-23
Granted: 2017-02-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (14), die so ausgelegt ist, dass sie ein Drehmoment an ein Hybridgetriebe (10) überträgt, wobei das Verfahren umfasst: (A) Bestimmen von Bereichen (TI_MIN_ALL_CYL, TI_MAX_ALL_CYL; TI_MIN_DEACT, TI_MAX_DEACT) des Maschinenantriebsdrehmoments (T1), das an das Hybridgetriebe (10) übertragbar ist, für mehrere Maschinenzustände, wobei die Maschinenzustände einen Allzylinderbetrieb (ALL_CYL) und einen Zylinderdeaktivierungsbetrieb (DEACT) umfassen; (B) Bestimmen der Betriebskosten (PCOST) für das Betreiben der Maschine (14) und des Hybridgetriebes (10) in den Maschinenzuständen, um eine Betreiberdrehmomentanforderung (TO_REQ) zu erfüllen, unter Berücksichtigung der bestimmten Bereiche des Maschinenantriebsdrehmoments (TI); und (C) Steuern des Maschinenzustands auf den Allzylinderbetrieb (ALL_CYL) oder auf den Zylinderdeaktivierungsbetrieb (DEACT) auf der Grundlage der Betriebskosten (PCOST).
Patent DE-102008056695-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungskopf zur Bearbeitung eines Werkstücks mittels eines Laserstrahls
Inventor: SCHÜRMANN BERT DR -ING
IPC: B23K26/04
Filed: 2008-11-11
Granted: 2020-03-12
Abstract: Laserbearbeitungskopf (10, 50, 54) zur Bearbeitung eines Werkstücks (16) mittels eines Laserstrahls (12), mit
 - einem Gehäuse (14), durch das ein Strahlengang für den Laserstrahl (12) hindurchgeführt ist und das eine Fokussieroptik (18) zum Fokussieren des Laserstrahls (12) auf das zu bearbeitende Werkstück (16) innerhalb eines Arbeitsbereichs aufweist,
 - einer Beleuchtungsvorrichtung (36) mit einer ersten Lichtquelle (46) zur gleichmäßigen Beleuchtung des Arbeitsbereiches des zu bearbeitenden Werkstücks (16),
 - einer Lichtschnittvorrichtung (38) mit einer zweiten Lichtquelle (48), welche dazu geeignet ist, einen Lichtfächer (42) in Richtung des zu bearbeitenden Werkstücks (16) zu werfen, um eine Lichtlinie (44) innerhalb des Arbeitsbereichs auf dem zu bearbeitenden Werkstück (16) zu erzeugen, und
 - einer Kamera (14) zur Beobachtung des Arbeitsbereiches des zu bearbeitenden Werkstücks (16), wobei in einem Beobachtungsstrahlengang (22) vor der Kamera (24) ein optischer Bandpassfilter (28) angeordnet ist, und die erste und zweite Lichtquelle (46, 48) so beschaffen sind, dass diese ein zumindest lokales Abstrahlmaximum im Wellenlängendurchlassbereich des Bandpassfilters (28) aufweisen,
 dadurch gekennzeichnet, dass die erste Lichtquelle (38) der Beleuchtungsvorrichtung (36) einen Laser und an dessen Strahlausgangsseite einen zeitlich variierenden Diffusor aufweist, durch welchen das durch den Laser erzeugte Laserlicht läuft, um die Kohärenz des Laserlichts aufzulösen.
Patent DE-102008060063-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: WILLEMOES JESPERSEN PETER
IPC: F02D21/08
Filed: 2008-12-02
Granted: 2011-08-25
Abstract: Verbrennungsmotor in Form eines Zweitakt-Dieselmotors, mit wenigstens einem Zylinder (1), der einen durch einen reziprozierenden Kolben (3) begrenzten, mit O2–haltigem Spülgas sowie Brennstoff beaufschlagbaren Arbeitsraum (2) enthält, der eine Spülgaseinlassanordnung mit wenigstens einem im unteren Zylinderbereich angeordneten, durch den Kolben (3) steuerbaren Spülgaseinlass (6), wenigstens einen im oberen Zylinderbereich angeordneten Brennstoffeinlass und wenigstens einen Abgasauslass (5) aufweist und von dem wenigstens ein Rezirkulationsgasausgang (21) abgeht, der einer Rezirkulationseinrichtung (20) zugeordnet ist, durch die aus dem Arbeitsraum (2) entnommenes Verbrennungsgas als Rezirkulationsgas direkt oder indirekt in den Arbeitsraum (2) zurückführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Rezirkulationsgasausgang (21) mindestens eines Zylinders (1) als im unteren Zylinderbereich angeordneter, durch den Kolben (3) steuerbarer Durchlass durch die Zylinderwand ausgebildet ist, der in Richtung des Kompressionshubs des Kolbens (3) oberhalb der wenigstens einen Spülgaseinlass (6) enthaltenden Spülgaseinlassanordnung angeordnet ist und dass jedem betroffenen Zylinder (1) eine außerhalb hiervon angeordnete Ventilanordnung zur Vermeidung einer direkten...
Patent DE-102008062983-B4 (DE)
Title: Intelligenter Lastausgleich für Call-Center-Anwendungen
Inventor: BRUNSON GORDON
IPC: H04M3/527
Filed: 2008-12-23
Granted: 2020-08-13
Abstract: Verfahren, umfassend:Empfangen, an einer Lastausgleichsmaschine eines Call Centers, einer von einem ersten aus einer Mehrzahl von SIP-Netzelementen innerhalb des Call Centers ausgehenden SIP-Nachricht (SIP = Session Initiation Protocol), bei dem das erste und ein zweites der Mehrzahl von SIP-Netzelementen bei der Lastausgleichsmaschine mit einer gemeinsamen protokollierten Adresse (AoR) registriert sind, und bei der die SIP-Nachricht Verfügbarkeitsinformationen für das erste SIP-Netzelement liefert;Aktualisieren eines Tabelleneintrags in einer Kontaktauflösungstabelle eines Anrufleitmechanismus für das erste SIP-Netzelement, aufgrund von in der SIP-Nachricht enthaltenen Informationen, bei dem dieKontaktauflösungstabelle verwendet wird, um eingehende, an die gemeinsame protokollierte Adresse gerichtete Anrufe innerhalb der Mehrzahl von SIP-Netzelementen innerhalb des Call Centers zu leiten;Empfangen, an der Lastausgleichsmaschine, eines von einem ersten Kommunikationsgerät ausgehenden, an die gemeinsame protokollierte Adresse gerichteten Anrufs;Bezugnehmen auf die Kontaktauflösungstabelle;Erkennen einer Zielbereichs-Zielressource für den Anruf, aufgrund von in der Kontaktauflösungstabelle enthaltenen Informationen; undWeiterleiten des Anrufs an ein der Zielbereichs-Zielressource und der gemeinsamen protokollierten Adresse zugeordnetes SIP-Netzelement, bei dem das der Zielbereichs-Zielressource zugeordnete SIP-Netzelement eine Verfügbarkeitsbewertung umfasst, die entweder gleich oder größer ist als eine Verfügbarkeitsbewertung anderer SIP-Netzelemente aus der Mehrzahl von SIP-Netzelementen, die ebenso der gemeinsamen protokollierten Adresse zugeordnet sind.
Patent DE-102009014582-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: TANIGUCHI HARUTAKA
IPC: H01L21/50
Filed: 2009-03-24
Granted: 2014-04-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, enthaltend die folgenden Schritte: Vorbereiten eines Halbleiterelements (10; 15; 105) mit mindestens einer ersten Elektrode (10g) und mindestens einer zweiten Elektrode (10ea; 10eb), wobei die erste Elektrode (10g) und die zweite Elektrode (10ea; 10eb) in derselben Fläche durch eine Isolierschicht (10i; 15i) elektrisch getrennt sind; Halten eines blattförmigen ersten leitfähigen Kontaktierungsmaterials durch die Isolierschicht (10i; 15i) dergestalt, dass es der ersten Elektrode (10g) und der zweiten Elektrode (10ea; 10eb) gegenüberliegt; Anordnen eines unteren Endes mindestens einer ersten Stiftelektrode (31g) über der ersten Elektrode (10g) und eines unteren Endes mindestens einer zweiten Stiftelektrode (31ea; 31eb), über der zweiten Elektrode (10ea; 10eb), wobei das erste leitfähige Kontaktierungsmaterial dazwischen liegt und die mindestens eine erste Stiftelektrode (31g) und die mindestens eine zweite Stiftelektrode (31ea; 31eb) mit einer auf einer Verdrahtungsplatte (30) angeordneten Verdrahtungsschicht (30c; 30v) elektrisch verbunden sind; und Auftrennen des ersten leitfähigen Kontaktierungsmaterials mit dazwischenliegender Isolierschicht (10i; 15i) und Kontaktieren der ersten Elektrode (10g) und der ersten Stiftelektrode (31g), wobei die erste leitfähige Kontaktierungsschicht (11g) dazwischenliegt, und Kontaktieren der zweiten Elektrode (10ea; 10eb) und der zweiten Stiftelektrode (31ea; 31eb), wobei eine zweite leitfähige Kontaktierungsschicht (11ea; 11eb) dazwischenliegt.
Patent DE-102009014816-B4 (DE)
Title: Fluidbetätigter Linearantrieb
Inventor: ROEHRIG HARALD
IPC: F15B15/14
Filed: 2009-03-25
Granted: 2011-07-14
Abstract: Fluidbetätigter-Linearantrieb, mit einem Gehäuse (2), das ein Gehäuserohr (4) und mindestens einen im Bereich einer Stirnseite des Gehäuserohres (4) angeordneten Gehäusedeckel (6, 7) mit mindestens einer von außen her zugänglichen und das Anschließen einer Fluidleitung (18) ermöglichenden Anschlussöffnung (17) aufweist, wobei der Gehäusedeckel (6, 7) ein Innenteil (26) mit einem vom Gehäuserohr (4) axial wegragenden und mit der mindestens einen Anschlussöffnung (17) in Fluidverbindung stehenden rohrförmigen Lagerfortsatz (37) und eine auf das Innenteil (26) aufgesteckte Abdeckhaube (28) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusedeckel (6, 7) mindestens ein zwischen dem Innenteil (26) und der Abdeckhaube (28) angeordnetes, mittels eines Lagerabschnittes (52) auf den Lagerfortsatz (37) aufgestecktes eigenständiges Anschlussteil (27) aufweist, das mit dem Lagerfortsatz (37) in Fluidverbindung steht und die mindestens eine Anschlussöffnung (17) trägt, wobei die Abdeckhaube (28) über mindestens eine Wandaussparung (77) zum Zugänglichmachen der an dem Anschlussteil (27) angeordneten mindestens einen Anschlussöffnung (17) verfügt.
Patent DE-102009019420-B4 (DE)
Title: Bremsscheiben/Nabenverbindung
Inventor: PAHLE WOLFGANG
IPC: F16D65/12
Filed: 2009-04-29
Granted: 2012-08-23
Abstract: Bremsscheiben/Nabenverbindung, wobei eine Bremsscheibe (1) an ihrem inneren Umfang eine Vielzahl gleichmäßig verteilter Stützelemente (4) aufweist, die mit am Außenumfang einer Nabe (2) angeordneten Mitnehmern (5) im Sinne einer Verdrehsicherung korrespondieren, wobei in gebildeten Zwischenräumen zur Übertragung eines Bremsmomentes zwischen den Mitnehmern (5) und den Stützelementen (4) in Achsrichtung der Bremsscheibe (1) eingefügte streifenförmige, durch mindestens ein Sicherungselement (6) axial gesichert gehaltene Zwischenelemente (3) angeordnet sind, an denen jeweils einerseits ein zugeordnetes Stützelement (4) und andererseits ein zugeordneter Mitnehmer (5) flächig anliegt, wobei die Anlageflächen (8, 9) jedes Zwischenelementes (3) in Einfügerichtung zumindest bereichsweise konvergierend verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass sich an die Anlageflächen (8, 9) jedes Zwischenelementes (3) in Einfügerichtung ein Abschnitt (10) anschließt, der in Fortsetzung der Anlageflächen (8, 9) zwei parallel zueinander verlaufende Anlageflächen aufweist, von denen eine am Mitnehmer (5) oder am Stützelement (4) anliegt, oder jedes Zwischenelement (3) einen über 90° gebogenen, am zugeordneten Stützelement...
Patent DE-102009022714-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Oxidieren eines Thermoelementschutzrohrs
Inventor: ZINN HANSPETER DR
IPC: C23C8/02
Filed: 2009-05-26
Granted: 2014-01-02
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer sauerstoffbeständigen Aluminiumoxidschicht auf der äußeren Oberfläche (3) eines Thermoelementschutzrohrs (2), das aus einer Nickellegierung hergestellt ist, die Aluminium im Bereich von 1% bis 7% enthält, wobei das Verfahren die folgenden Schritte beinhaltet: a. erstens Herstellen (10) der äußeren Oberfläche (3) des Schutzrohrs (2) durch Entfernen von vorhandenem Oxid (14) von der äußeren Oberfläche (3) des Schutzrohrs (2); b. anschliessend Unterziehen des gemäss erstem Verfahrensschritt behandelten Schutzrohrs (2) einer kontrollierten Oxidation (20), um die sauerstoffbeständige Schicht auszubilden, wobei die kontrollierte Oxidation unter atmosphärischen Bedingungen zwischen 1000°C und 1250°C durchgeführt wird; und c. Abkühlen des gemäss Verfahrensschritt b) oxidierten Schutzrohrs (2), um es für den Einsatz vorzubereiten.
Patent DE-102009023362-B4 (DE)
Title: Vorderachsradaufhängung
Inventor: BAIER GUIDO
IPC: B62D7/20
Filed: 2009-05-29
Granted: 2021-09-02
Abstract: Vorderachsradaufhängung, umfassend:einen Radträger (16; 116) zur Lagerung eines Fahrzeugrads (15; 115),eine erste Radführungseinrichtung (17; 117), über die der Radträger (16; 116) an einer Fahrzeugkarosserie (18; 118) oder einem an der Fahrzeugkarosserie befestigten Hilfsrahmen abgestützt ist, undeine zweite Radführungseinrichtung in Form einer Querlenkeranordnung (1; 11; 111), die über mindestens ein Querlenkerlager (2; 12; 112) mit der Fahrzeugkarosserie (18; 118) oder dem Hilfsrahmen und über mindestens ein Führungsgelenk (14; 114a; 114b) mit dem Radträger (16; 116) gekoppelt ist,wobei das Querlenkerlager (2; 12; 112), über das die Querlenkeranordnung (1; 11; 111) mit der Fahrzeugkarosserie oder dem Hilfsrahmen gekoppelt ist, relativ zu der Fahrzeugkarosserie (18; 118) oder dem Hilfsrahmen bewegbar ist, unddas Querlenkerlager (2; 12; 112) mit einer Zahnstange (21; 121) eines Lenkgetriebes (20; 120) derart gekoppelt ist, dass bei einer Verschiebung der Zahnstange (21; 121) aus einer Geradeausstellung derselben das Querlenkerlager (2; 12; 112) gegenüber der Fahrzeugkarosserie (18; 118) oder dem Hilfsrahmen sowie das Führungsgelenk (14; 114a; 114b) stets nach außen von der Fahrzeugkarosserie weg verschoben werden, wobei das Querlenkerlager (2; 12; 112) mit der Zahnstange (21) durch einen Hebel (31) gekoppelt ist,wobei dieser Hebel (31) um einen Drehpunkt (P5) schwenkbar ist, welcher am Fahrzeugaufbau oder Hilfsrahmen ortsfest vorgesehen ist, undwobei dieser Hebel (31) einen ersten Hebelarm und einen zweiten Hebelarm (35) aufweist,wobei ein Ende (34) des Hebels (31) am zweiten Hebelarm, (35) gelenkig mit einer Querstrebe (36) gekoppelt ist, die ihrerseits mit dem vorderen Querlenkerlager (12) gekoppelt istdadurch gekennzeichnet, dassein erstes Ende (32) des Hebels (31) am ersten Hebelarm die Zahnstange (21) mit einer Spurstange (19) verbindet, so dass die Lenkbewegung der Zahnstange (21) unverändert an den Radträger (16) übertragen wird und bei einer Bewegung der Zahnstange (21) der Hebel (31) um besagten Drehpunkt (P5) verschwenkt.
Patent DE-102010028127-B4 (DE)
Title: Sicherheitssystem einer kombinierten Tisch- und Gehrungssäge
Inventor: JANSON JOHN C
IPC: B27B5/20
Filed: 2010-04-22
Granted: 2019-05-29
Abstract: Kombinierte Tisch- und Gehrungssäge, welche aufweist:eine Basis;einen Tragearm, welcher drehbar an die Basis gekoppelt ist und bezüglich der Basis zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position des Tragearms beweglich ist;eine Arretiereinrichtung, die zwischen einer arretierten Position und einer nicht arretierten Position beweglich ist, wobei die Arretiereinrichtung dazu ausgelegt ist, ein Drehen des Tragearms zu verhindern, wenn sich die Arretiereinrichtung in der arretierten Position befindet;eine Plattform, welche über einen Tragestab beweglich an den Tragearm gekoppelt ist und bezüglich des Tragearms zwischen einer ersten Position der Plattform und einer zweiten Position der Plattform beweglich ist; undeine Sicherheitseinrichtung, welche mindestens einen Schalter umfasst, wobei der Schalter einen ersten Zustand und einen zweiten Zustand aufweist, und dazu ausgebildet ist, die Position von wenigstens entweder der Plattform oder der Arretiereinrichtung zu überwachen; wobei sich der mindesten eine Schalter in dem ersten Zustand befindet, wenn sich die Plattform an der ersten Position der Plattform befindet, wenn sich die Arretiereinrichtung in der arretierten Position befindet, oder wenn sich die Plattform in der ersten Position der Plattform befindet und sich die Arretiereinrichtung in der arretierten Position befindet;wobei der mindesten eine Schalter in dem zweiten Zustand befindet, wenn sich die Plattform nicht in der ersten Position der Plattform befindet und sich die Arretiereinrichtung nicht in der arretierten Position befindet;wobei der mindestens eine Schalter derart verdrahtet ist, dass keine Leistung zu der kombinierten Tisch- und Gehrungssäge übertragen wird, wenn sich der Schalter in dem zweiten Zustand befindet.
Patent DE-102010039942-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Haushaltsgerätes und Haushaltsgerät
Inventor: HEUGELE ROLAND
IPC: D06F39/00
Filed: 2010-08-30
Granted: 2013-12-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Haushaltsgerätes eines bestimmten Modells (4a–f) eines bestimmten Gerätetyps (6a–c), das einen zum Betrieb des Haushaltgerätes dienenden elektronischen Speicher (14a–d) enthält, der nach Ende der Herstellung dauerhaft gespeicherte, spezifisch für das bestimmte Modell (4a–f) bestimmte Gerätedaten (16a–f) enthält, bei dem während der Herstellung: – der Speicher (14a–d) in das Haushaltsgerät eingebaut wird, – zu einem ersten Zeitpunkt (t1) im Speicher (14a–d) Gesamtdaten (28) gespeichert werden, die eine Vereinigungsmenge einer Vielzahl verschiedener Gerätedaten (16a–f) einer Gerätemenge (7) sind, – wobei die Gerätemenge (7) verschiedenartige Modelle (4a–f) verschiedenartiger Gerätetypen (6a–c) umfasst, – wobei die Gesamtdaten (28) für sämtliche Modelle (4a–f) geltende Allgemeindaten (22) und Typdaten (24a–c) und Modelldaten (26a–f) enthalten, – zu einem nach dem ersten (t1) liegenden zweiten Zeitpunkt (t2) von den Gesamtdaten (28) Zusatzdaten (29) durch Löschen aus dem Speicher (14a–d) deaktiviert werden, wobei die Zusatzdaten (29) nicht für das bestimmte Modell (4a–f) bestimmt sind und von diesem auch nicht benötigt werden.
Patent DE-102010040647-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: MITA MASAYA
IPC: B60C11/03
Filed: 2010-09-13
Granted: 2018-08-16
Abstract: Luftreifen, der umfasst:
 ein Profilmuster (10) mit einem Stegteil (16a, 16b, 16c), der zwischen Reifenumfangsrillen (12a, 12b, 12c und 12d) eingeschlossen ist,
 wobei zwei Bereiche (A, B) auf in Bezug auf eine Reifenmittellinie (CL) gegenüberliegenden lateralen Seiten des Profilmusters (10) in einer Breitenrichtung des Reifens ein jeweils unterschiedliches Rillenflächenverhältnis des Profilmusters (10) aufweisen,
 wobei der Stegteil (16a, 16b, 16c) eine in einer Radialrichtung des Reifens vorstehende Form aufweist und Randteile (22a, 22b, 22c, 22d) umfasst, die an die Reifenumfangsrillen (12a, 12b, 12c, 12d) angrenzen und durch Rillenwände (20a, 20b, 20c, 20d) der Reifenumfangsrillen (12a, 12b, 12c, 12d) und eine Oberfläche des Stegteils (16a, 16b, 16c) gebildet werden, und
 wobei, wenn der Bereich mit dem größeren Rillenflächenverhältnis auf einer ersten Seite des Profilmusters (10) angeordnet ist und der Bereich mit dem kleineren Rillenflächenverhältnis auf einer zweiten Seite des Profilmusters (10) angeordnet ist, eine erste Abfalllänge (D 1 ) zwischen der Position eines der ersten Seite zugewandten ersten Randteils (22a, 22b, 22c, 22d) des Stegteils (16a, 16b, 16c) und der Position eines am weitesten vorstehenden Punkts des Stegteils (16a, 16b, 16c) entlang der Radialrichtung des Reifens länger ist als eine zweite Abfalllänge (D 2 ) zwischen der Position eines der zweiten Seite zugewandten zweiten Randteils (22a, 22b, 22c, 22d) des Stegteils (16a, 16b, 16c) zu der Position des am weitesten vorstehenden Punkts des Stegteils (16a, 16b, 16c) entlang der Radialrichtung des Reifens,
 wobei ein Verhältnis der ersten Abfalllänge (D 1 ) zu der zweiten Abfalllänge (D 2 ) größer als 1,5 und kleiner als 2 ist.