baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012001842-B4 (DE)
Title: Magnetventil
Inventor: DOERR RALF
IPC: F16K27/00
Filed: 2012-02-01
Granted: 2013-04-04
Abstract: Magnetventil mit einem Gehäuse (14) mit einer Gehäusewand und einem hohlen Inneren, in das wenigstens drei Strömungskanäle (42, 44, 52) münden, von denen wenigstens zwei mit Ventilsitzen (38, 40) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass im hohlen Inneren wenigstens zwei zweiarmige Betätigungselemente (28, 30) schwenkbar gelagert sind und jedes Betätigungselement (28, 30) mindestens mit einem Ventilsitz (38, 40) zusammenwirkt, um abhängig von seiner Schwenkposition den Ventilsitz (38, 40) abzudecken oder freizugeben, dass zur Rückstellung jedes Betätigungselements (28, 30) eine Feder (58) vorgesehen ist, und dass das Betätigungselement (28, 30) eine Haltegeometrie (60) für die Feder (58) zum verliersicheren Positionieren der Feder (58) im Inneren des Gehäuses (14) hat.
Patent DE-102012006279-B4 (DE)
Title: Verkleidungselement aus Metallringgeflecht
Inventor: ZIEGLER JüRGEN
IPC: A41D19/015
Filed: 2012-03-29
Granted: 2019-06-13
Abstract: Verkleidungselement aus Metallringgeflecht zur Verkleidung von verschiedene Radien aufweisenden Formen mit dem Metallringgeflecht, wobei das Metallringgeflecht wenigstens einen Zuschnitt (10, 20, 30, 40, 50, 60) aufweist, der zur Verkleidung der Form an seinen Rändern (10a, 20a, 30a, 40a, 50a, 60a) oder mit den Rändern (41a, 51a) eines weiteren Zuschnitts (41, 51) verbunden ist, wobei das Metallringgeflecht eine Laufrichtung (L) aufweist, in der das Metallringgeflecht in wesentlich geringerem Maße bzw. gar nicht dehnbar ist als in einer quer, vorzugsweise rechtwinklig dazu verlaufenden Richtung, dadurch gekennzeichnet, dass das Metallringgeflecht mit seiner Laufrichtung (L) entlang eines Kreisbogens der durch den Radius vorgegebenen Form angeordnet ist und quer zur Laufrichtung Einkerbungen (12, 22, 32, 42, 52, 62) aufweist, wobei die Verbindung insbesondere entlang der Ränder (10a, 20a, 30a, 40a, 41a, 50a, 51a, 60a) der Zuschnitte erfolgt.
Patent DE-102012011593-B4 (DE)
Title: Lastbegrenzer
Inventor: KNAUER BERND
IPC: B60K11/08
Filed: 2012-06-13
Granted: 2017-10-19
Abstract: Lastbegrenzer für den steuerbaren Lufteinlass eines Kraftfahrzeuges, bestehend aus einem mit einem Motor gekoppelten antriebsseitigen Mitnehmer (M1), einem das Motormoment an die Schließelemente eines steuerbaren Lufteinlasses weiterleitenden abtriebsseitigen Mitnehmer (M2), wobei die in formschlüssigen Kontakt miteinander stehenden Mitnehmer (M1, M2) zur Lösung des Formschlusses in Achsrichtung zueinander beweglich angeordnet sind und wobei ein oder mehrere Konturen des antriebsseitigen Mitnehmers (M1) in korrespondierend dazu ausgebildete Strukturen des abtriebsseitigen Mitnehmers (M2) eingreifen wobei die Konturen so gestaltet sind, dass dadurch eine Übertragung der Drehbewegung bis zu einem vorgegebenen Drehmoment gewährleistet ist und bei Überschreiten des Drehmoments die axial auf die Mitnehmer wirkende Kraft bewirkt, dass diese gegeneinander verschoben werden, also ausrücken und durch ein zugeordnetes Federmittel (DS) der abtriebsseitige Mitnehmer (M2) im ausgekuppelten Zustand gegenüber dem antriebsseitigen Mitnehmer (M1) in Richtung Öffnen verschwenkt wird.
Patent DE-102012015750-B4 (DE)
Title: Kommunikationsgerät und zugehöriger Nahfeld-Kommunikationsschaltkreis
Inventor: LIN SHANG-I
IPC: H04B5/00
Filed: 2012-08-08
Granted: 2020-03-19
Abstract: Ein Nahfeld-Kommunikationsschaltkreis (NFC) (100), der Folgendes aufweist:ein erstes Pad (P1);ein zweites Pad (P2), wobei das erste Pad (P1) und das zweite Pad (P2) mit einer Nahfeld-Kommunikationsantenne (150) verbunden sind;eine erste Ferritperle (B1), die mit dem ersten Pad (P1) gekoppelt ist;eine zweite Ferritperle (B2), die mit dem zweiten Pad (P2) gekoppelt ist; undeinen Nahfeld-Kommunikationscontroller (110), der einen ersten Pin (111) und einen zweiten Pin (112) aufweist, wobei der erste Pin (111) mit der ersten Ferritperle (B1) und der zweite Pin (112) mit der zweiten Ferritperle (B2) gekoppelt ist, wobei der erste Pin (111) und der zweite Pin (112) ein differentielles Nahfeld-Kommunikationssignal ausgeben, das von der Nahfeld-Kommunikationsantenne (150) ausgesendet wird, und wobei die erste Ferritperle (B1) und die zweite Ferritperle (B2) einer Grundfrequenzkomponente des differentiellen Nahfeld-Kommunikationssignals erlauben zu passieren und eine Vielzahl von hochfrequenten Komponenten herausfiltern, die hochfrequente harmonische Wellen der Grundfrequenzkomponente des differentiellen Nahfeld-Kommunikationssignals sind.
Patent DE-102012021918-B4 (DE)
Title: Standträgervorrichtung
Inventor: BREUER PETER
IPC: F21V21/116
Filed: 2012-11-09
Granted: 2015-03-05
Abstract: Standträgervorrichtung (10) für Gegenstände der Veranstaltungstechnik, wie Lautsprecher oder Scheinwerfer, mit einem Fußteil (14) und einem Mastteil (16), wobei ein Inletbauteil (22) zur Ankopplung eines Basisabschnitts (24) des Mastteils (16) an das Fußteil (14) vorgesehen ist, wobei das Inletbauteil (22) fest mit dem Fußteil (14) verbunden oder verbindbar ausgestaltet ist, wobei das Inletbauteil (22) derart geformt ist, dass der Basisabschnitt (24) des Mastteils (16) mit nur geringem Spiel auf das Inletbauteil (22) aufschiebbar ist, wobei eine Fixiereinrichtung zwischen Inletbauteil (22) und Basisabschnitt (24) vorgesehen ist, die derart eingerichtet ist, dass sie Mastteil (16) und Fußteil (14) wackelfrei miteinander verbindet, wobei die Fixiereinrichtung eine Fixierschraube (34) enthält, die von außen durch eine Öffnung (47) am Basisabschnitt (24) des Mastteils (16) bedienbar eingerichtet ist und das Inletbauteil (22) und den Basisabschnitt (24) beim Eindrehen in das Inletbauteil (22) miteinander verspannt, wodurch eine wackelfreie Verbindung zwischen dem Inletbauteil (22) und dem Basisabschnitt (24) des Mastteils (16) entsteht, wobei das Inlet-Bauteil (22) U-förmig ausgestaltet ist, wobei ein Basisschenkel (38) der U-Form zur Kopplung mit dem Fußteil (14) dient, wobei wenigstens einer von zwei seitlichen Schenkeln (40) der U-Form geschlitzte Endabschnitte aufweist, wobei der Schlitz (43) zwei Anpressarme (42) voneinander trennt, wobei der wenigstens eine der seitlichen Schenkel (40) an einem Anpressarm (42) eine mit einem Innengewinde versehene Gewindeöffnung (36) aufweist, die mit der Öffnung (47) am Basisabschnitt (24) des Mastteils (16) korrespondiert, wobei der Ort der Gewindeöffnung (36) an dem Anpressarm (42) derart vorbestimmt ist, dass beim Eindrehen der Fixierschraube (34), die vom Schlitz (43) getrennten Anpressarme (42) des seitlichen Schenkels (40) des Inletbauteils (22) voneinander unter Aufbau einer Spannung weggebogen werden können, und einen kraftschlüssigen und formschlüssigen Sitz des Inletbauteils (22) mit dem Basisabschnitt (24) des Mastteils (16) bilden.
Patent DE-102012023929-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer aquatischen Pflanzenkultureinrichtung für Futtermittel, sowie Pflanzenkultureinrichtung selbst
Inventor: WILHELM HERMANN-JOSEF
IPC: A01G31/00
Filed: 2012-12-06
Granted: 2014-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer aquatischen Pflanzenkultureinrichtung für Futtermittel, sowie Pflanzenkultureinrichtung selbst, gemäß Oberbegriff der Patentansprüche 1 und 8. Um hierbei zu erreichen, dass einerseits Futter, oder Futtermittelpflanzen vor Ort möglichst ganzjährig frisch zur Verfügung stehen sollen, und dass die Beerntung und Futtermittelproduktion erheblich besser aufeinander abgestimmt sind, und dabei zugleich die Resourcen Landbedarf, Wasserbedarf und Energiebedarf bei der Pflanzenproduktion minimiert wird, ist erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Pflanzenproduktion im gestapelten Aquakultursystem eine damit zeitlich korrelierte und koordinierte Futtermittelproduktion und/oder Futtermittelkonditionierung beigeordnet ist, derart, dass die Beerntungsmengen der Aquakulturen an die nachfolgende Futtermittelproduktion automatisch in der Weise angepasst ist, dass die in Summe täglich oder wöchentlich beernteten Mengen aquatischer Pflanzen insitu zumindest nach teilweiser Auftrocknung der Pflanzen zu Futtermittel verarbeitet werden können.
Patent DE-102012024000-B4 (DE)
Title: Notrufsender
Inventor: MARTIN DIETER
IPC: G01P15/18
Filed: 2012-12-06
Granted: 2015-10-01
Abstract: Notrufsender (3) mit – wenigstens einer Notrufauslöseeinrichtung (7) – wenigstens einem Elektronikmodul (9, 31) und – wenigstens einer an oder über einem menschlichen Handgelenk, Finger, Arm oder Hals getragenen Trägereinheit (5) welche entweder einen Hohlraum aufweist, in welchem die wenigstens eine Notrufauslöseeinrichtung (7), eine Sensorik (11, 19, 21) und das wenigstens eine Elektronikmodul (9, 31) zumindest zum Teil angeordnet sind oder zumindest eine Befestigungsfläche aufweist, auf welcher die wenigstens eine Notrufauslöseeinrichtung (7), eine Sensorik (11, 19, 21) und das wenigstens eine Elektronikmodul (9, 31) zumindest zum Teil angeordnet sind, wobei die Notrufauslöseeinrichtung als elektronische Notrufauslöseeinrichtung (7) ausgeführt ist, welche das versehentliche Auslösen eines Notrufs verhindert, wobei diese Notrufauslöseeinrichtung (7) durch die um eine Rotationsachse drehbar konstruierte Trägereinheit (5) aktiviert wird, durch deren per Hand oder Finger herbeigeführte manuelle Drehung (13) bei Überschreitung einer definierten relativen Drehwinkeländerung (52) ein Notruf ausgelöst wird, wobei die elektronische Notrufauslöseeinrichtung (7) die Daten der Drehung (13) der Trägereinheit (5) anhand wenigstens einer Sensorik (11, 19, 21) ermittelt, wobei die ermittelten Daten der Drehung immer durch die elektronische Notrufauslöseeinrichtung (7) zur Unterscheidung zwischen unerwünschten Fehlalarmen und gewünscht manuell ausgelösten Notrufen mit definierten Grenzwerten zuvor festgelegter Drehparameter verglichen werden, wobei die Trägereinheit (5) so für das jeweils tragende Körperteil (1) konstruiert ist, dass manuelle Drehungen der Trägereinheit (5) um dieses Körperteil (1) selbst möglich sind, wobei hierdurch die Rotationsachse der Drehung (13) vorrangig in Längsrichtung des tragenden Körperteils (1) liegt, wobei durch zumindest eine Drehbewegung (13) der Trägereinheit (5) um das tragende Körperteil (1) über eine festgelegte, minimale Drehwinkeländerung (52) ein Notruf durch den Notrufsender (3) ausgelöst wird, wobei hierfür die Trägereinheit (5) in ihren räumlichen Abmessungen an das zu tragende Körperteil (1) wie Arme, Handgelenke, Finger, Beine, Hals, Kopf oder Rumpf angepasst ist, wobei die Drehwinkeländerung von der Trägereinheit relativ zum Körperteil gemessen wird, wobei die Sensorik zur Erfassung der räumlichen Bewegung und Beschleunigung der für eine Notrufauslösung erforderlichen Drehbewegung (13) der Trägereinheit (5) um das tragende Körperteil (1) als Inertialsensorik (11) ausgeführt ist, wobei eine Drehbewegung (13) der Trägereinheit (5) ...
Patent DE-102012025047-B4 (DE)
Title: Überwachungsverfahren für einen Fügeprozess und Fügevorrichtung
Inventor: BLÖCHER MICHAEL
IPC: B21J15/00
Filed: 2012-12-20
Granted: 2023-12-07
Abstract: Verfahren zum Überwachen eines mechanischen Fügeprozesses, insbesondere eines Stanzniet- oder Clinch-Prozesses, wobei der Fügeprozess mittels eines Fügewerkzeuges (12) durchgeführt wird, das einen Rahmen (30), einen entlang einer Fügeachse (38) an dem Rahmen (30) verschiebbaren Stempel (34), eine an dem Rahmen (30) gelagerte Matrize (32) und einen Niederhalter (40) aufweist, der an dem Stempel (34) axial verschieblich gelagert ist und in einer Fügerichtung vorgespannt ist, wobei das Verfahren während eines Fügeprozesses die Schritte aufweist:- Erfassen der von dem Stempel (34) ausgeübten Stempelkraft (F), die eine von dem Stempel (34) ausgeübte Kraft sowie eine von dem Niederhalter (40) über die Vorspannung ausgeübte Niederhaltekraft beinhaltet,- Erfassen des Relativweges (SR) des Stempels (34) relativ zu dem Niederhalter (40); und- Aufzeichnen einer Fügekurve (60) von Stempelkraft (F) über dem Relativweg (SR), wobei während des Fügeprozess der Relativweg (SR) direkt gemessen wird, und wobei vor dem Fügeprozess eine Relativbezugsposition (0) zwischen dem Stempel (34) und dem Niederhalter (40) ermittelt wird.
Patent DE-102012101702-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines grobkörnigen Ammoniumsulfat-Produkts durch Kristallisation und Anlage zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: Hofmann Günter
IPC: C01C1/248
Filed: 2012-03-01
Granted: 2017-10-05
Abstract: Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung eines grobkörnigen Ammoniumsulfat-Produkts (Korngröße d’ im Bereich 2,0–3,0 mm, insbesondere 2,3–2,5 mm) durch Kristallisation einer Ammoniumsulfat-Lösung in einer nach dem DTB-Prinzip betriebenen Kristallisationsstufe, in der eine Suspension aus Mutterlösung und Ammoniumsulfat-Kristallen bei Verdampfung von Wasser ständig in einem internen Kreislauf umgewälzt wird und in deren oberem Bereich aus einer Klärzone ständig ein geklärter Teilstrom an Lösung in einen externen Kreislauf abgezogen, zur Auflösung der darin enthaltenen Feststoffe erwärmt und dann als klare Lösung wieder in den unteren Bereich der Kristallisationsstufe zurückgeführt wird, wobei fortlaufend Brüden vom Kopf der Kristallisationsstufe abgezogen, neue Ammoniumsulfat-Lösung von außen zugeführt und vom unteren Bereich der Kristallisationsstufe ein Suspensionsstrom mit dem grobkörnigen Ammoniumsulfat-Produkt abgezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass aus der Klärzone als weiterer Teilstrom ein Feinkristallsuspensionsstrom abgezogen und ohne jede vorherige Auflösung des darin enthaltenen Feststoffanteils in den internen Kreislauf der Kristallisationsstufe zurückgeführt wird.
Patent DE-102012111083-B4 (DE)
Title: Abdeckhaube-Scharnier-Vorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KIM DO HOI
IPC: E05D3/02
Filed: 2012-11-19
Granted: 2018-02-08
Abstract: Eine Abdeckhaube-Scharnier-Vorrichtung für ein Fahrzeug, in der eine Haube-seitige Karosserie, die mit einer A-Säule so gebildet ist, dass sie eine geneigte Struktur oder eine Winkel-Struktur hat, welche eine größere Neigung bzw. einen größeren Winkel als einen rechten Winkel haben, um eine Stufe zwischen der A-Säule und der Haube-seitigen Karosserie zu verringern, und in der Eingriff-Bolzen mit einer horizontalen geneigten Fläche und einer vertikalen geneigten Fläche in unterschiedlichen Richtungen im Eingriff sind, um die Haube-seitige Karosserie und die feststehende Scharnier-Backe zu kuppeln, um so die Verletzung eines Passagiers wegen übermäßiger Verformung, die durch die Erzeugung von Karosserie-Durchbiegung während einer Frontalkollision mit Versatz auftritt, zu verringern, wodurch sie aktiv die Sicherheitsregularien erfüllt im Falls einer Kollision.
Patent DE-102012200061-B4 (DE)
Title: Höhenversteller für einen Befestigungsbeschlag eines Sicherheitsgurtes
Inventor: CORD HANS-JÖRG
IPC: B60R22/20
Filed: 2012-01-03
Granted: 2014-08-21
Abstract: Höhenversteller (1) für ein Beschlagteil eines Sicherheitsgurtes für ein Kraftfahrzeug mit: – einer Profilschiene (2) mit einem Boden (22) und Seitenwänden (11, 12), wobei in mindestens einer Seitenwand (11, 12) eine Rastkontur (14, 15) vorgesehen ist, – einem entlang der Profilschiene (2) verschiebbaren Gleitstück (16), an dem das Beschlagteil befestigbar ist, und welches eine Verriegelungseinrichtung zur Verriegelung des Gleitstückes (16) in der Rastkontur (14, 15) aufweist, die durch wenigstens eine in der Rastkontur verriegelbare Sperrklinke (4, 5) gebildet ist, wobei – der Höhenversteller (1) ein verschiebliches Betätigungselement (3) mit wenigstens einem Blockiermittel (30, 31) umfasst, welches eine Bewegung der wenigstens einen Sperrklinke (4, 5) aus der Verrieglungsstellung heraus unterbindet, und – das wenigstens eine Blockiermittel (30, 31) einen Blockierstift (36, 37) umfasst, und – der Blockierstift (36, 37) eine der Sperrklinke (4, 5) zugewandte Kontaktfläche (26, 27) aufweist, die zur Verschieberichtung des Gleitstücks (16) unparallel ausgerichtet ist.
Patent DE-102012205581-B4 (DE)
Title: Ladesteckverbindungs-Befestigungskonstruktion
Inventor: YONEDA SHIN
IPC: B60L11/18
Filed: 2012-04-04
Granted: 2014-07-03
Abstract: Ladesteckverbindungs-Befestigungskonstruktion mit: einer Öffnung (108) in einem Außenblech (106) auf einer Seitenfläche eines Fahrzeugs; einem äußeren Kasten (110), der auf einer Fahrzeug-Innenseite der Öffnung (108) befestigt und in das Innere der Öffnung (108) versenkt ist; einem in einem versenkten Abschnitt des äußeren Kastens (110) ausgebildeten Durchgangsloch (116); einem Steckverbindungs-Anschlussabschnitt (112), der in das Durchgangsloch (116) eingesetzt ist und an den ein Kabelstecker eines Kabels zum Laden einer Batterie des Fahrzeugs anschließbar ist; und einem inneren Kasten (114), der an einem Innenblech (140) befestigt ist, das sich bezüglich des Außenblechs (106) auf der Fahrzeuginnenseite befindet, und der den Steckverbindungs-Anschlussabschnitt (112) unterstützt, wobei der innere Kasten (114) aus Kunststoff hergestellt ist und Folgendes aufweist: eine Rippe (134), die von einer Unterkante einer Frontfläche (122) des inneren Kastens (114) aus schräg nach oben zu einer Stelle unterhalb des Durchgangslochs (116) verläuft; und ein Wasserablaufloch (138), das in der Frontfläche (122) über der Rippe (134) vorgesehen ist und mit dem Raum unter dem Fahrzeug in Verbindung steht.
Patent DE-102013004401-B4 (DE)
Title: Transportbehälter und Transportfahrzeug
Inventor: WIESE BURKHARD
IPC: B65D88/30
Filed: 2013-03-14
Granted: 2015-12-10
Abstract: Transportbehälter (1) für Transportfahrzeuge zur Anbringung auf einem Fahrzeugchassis (2) mit den Laderaum (L) begrenzenden Seitenteilen (1a, 1b), wobei der Laderaum (L) einen ersten Ladebereich (6) zur Aufnahme von Flüssigsubstanzen und einen Schüttgutladebereich (5) aufweist, der neben oder/und über dem ersten Ladebereich (6) angeordnet ist, wobei der Schüttgutladebereich (5) sich im Querschnitt zum Boden des Transportbehälters (1) hin trichterförmig verjüngt, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Ladebereich (6) beidseits sowie unter dem so gebildeten Trichter gebildet ist.
Patent DE-102013005788-B4 (DE)
Title: Straßenbeleuchtung
Inventor: KÖNIG JÖRG
IPC: G05D25/02
Filed: 2013-03-28
Granted: 2020-06-04
Abstract: Leuchten-Netzwerk mit mindestens zwei Leuchten dadurch gekennzeichnet,• dass mindestens zwei durch mindestens eine Datenverbindung verbundene Leuchten so synchronisiert werden,• dass zumindest ein Helligkeitssensor,i. der Teil der ersten Leuchte ist undii. von mindestens einem ersten Leuchtmittel dieser Leuchte auch ohne Reflektion an dem zu beleuchtenden Objekt direkt bestrahlt wird undiii. der besagte Helligkeitssensor die Bestrahlung in einen bestimmten Bereich mindestens einer gemeinsamen Bestrahlungsfläche beider Leuchten erfasst• und dass aus dessen Signal ein Regelsignal ermittelt wird und dann an die besagte zweite Leuchte übertragen wird oder andersherum dass aus dessen Signal an besagte zweite Leuchte übertragen wird und dann ein Regelsignal ermittelt wird und• dass das dieses oder jenes Regelsignal mindestens ein zweites Leuchtmittel dieser besagten zweiten Leuchte so steuert und,• dass trotz einer Amplitudenmodulation des Leuchtmittels der ersten Leuchte und einer Amplitudenmodulation des besagten zweiten Leuchtmittels der zweiten Leuchte• der besagte Bereich der gemeinsame Bestrahlungsfläche im Wesentlichen bis auf einen Regelfehler und Systemrauschen zeitlich gleichmäßig ausgeleuchtet ist und• wobei das besagte Regelsignal oder eine damit zusammenhängende Größe als Sensorsignal erfasst oder erfasst und weitergegeben werden und• wobei das Leuchtmittel der zweiten Leuchte im Wesentlichen nicht direkt in den besagten Helligkeitssensor der ersten Leuchte einstrahlt.
Patent DE-102013009637-B4 (DE)
Title: Federunterlage für eine Schraubenfeder
Inventor: DIEKMANN DANIEL
IPC: B60G11/16
Filed: 2013-06-06
Granted: 2020-06-18
Abstract: Federunterlage (1) für ein Kraftfahrzeug zur Anordnung zwischen einer Schraubenfeder (2) und einem Federteller, umfassendeinen Basiskörper (10) aus einem Elastomer undeine Opferanode (20), welche federseitig auf dem Basiskörper (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dasszwischen der Opferanode (20) und dem Basiskörper (10) ein Einleger (30) aus einem festen Material eingebettet ist, undder Einleger (30) die Opferanode (20) abstützt.
Patent DE-102013013019-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Fertigungsanlage, Lagersystem mit einem Kettentrieb und Fahrzeug mit einem Lagersystem
Inventor: SCHÖNUNG FRANK
IPC: B66F9/07
Filed: 2013-08-06
Granted: 2021-11-25
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Fertigungsanlage- mit einem ein Regal aufweisenden Regallager,- mit einem weiteren Regal, und- mit einem Fahrzeug mit Lagersystem verfahrbaren Fahrzeug mit Lagersystem,wobei das Lagersystem ein Speicherteil (1) und ein Greifwerkzeug aufweist, die von einem Kettentrieb bewegbar sind, der eine mittels eines Kettenrads (11) antreibbare Kette (10) aufweist,wobei das Fahrzeug einen Sensor aufweist zur Erkennung einer Markierung (51),wobei die Lagerplätze des jeweiligen Regals eine jeweilige Markierung (51) aufweisen,wobei das Speicherteil (1) zur Aufnahme von Transportgütern von der Kette (10) bewegbar ist und ein Greifwerkzeug von der Kette (10) bewegbar ist,wobei auf dem Speicherteil (1) mehrere Transportgüter anordenbar sind,wobei jedes Transportgut (2, 3, 4) einen Aufnahmebereich für eine Greifstange (5) oder eine Transportgutaufnahme (24) aufweist.wobei folgende Verfahrensschritte ausgeführt werden:(a) das Fahrzeug erhält von einem übergeordneten Rechner den Auftrag, eine erste Markierung (51) zu suchen und ein zugehöriges Transportgut (2, 3, 4) zu dem weiteren Regal zu transportieren,(b) das Fahrzeug fährt zum Regal,(c) der Sensor wird mittels des Antriebs so lange und das Fahrzeug wird so lange entlang des Regals verfahren, bis die erste Markierung (51) detektiert wird,(d) das Greifwerkzeug des Fahrzeugs nimmt das in dem zur ersten Markierung (51) zugehörige Transportgut (2, 3, 4) auf und legt dieses auf dem Speicherteil (1) ab,(e) das Fahrzeug fährt zum weiteren Regal,(f) der Sensor wird mittels des Antriebs so lange und das Fahrzeug wird so lange entlang des Regals verfahren, bis wieder die gleiche erste Markierung (51) am weiteren Regal detektiert wird,(g) das Greifwerkzeug des Fahrzeugs nimmt das Transportgut (2, 3, 4) vom Speicherteil (1) auf und lagert es in dem zur ersten Markierung (51) zugehörigen Lagerplatz des weiteren Regals ab,wobei nach Schritt c) und vor Schritt d) mittels des Sensors bestimmt wird, ob das Transportgut (2, 3, 4) einer Sollbreite entspricht und ob genügend Raumbereich zur Aufnahme des Transportguts (2, 3, 4) vorhanden ist zum Einfahren des Greifwerkzeugs mit dem Transportgut (2, 3, 4),wobei nach Schritt f) und vor Schritt g) mittels des Sensors bestimmt wird, ob der vorgesehen Lagerplatz genügend freien Raumbereich aufweist zum Einlagern des Transportguts (2, 3, 4).
Patent DE-102013106720-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: HALLER NIKOLAUS
IPC: B60R22/26
Filed: 2013-06-26
Granted: 2017-11-09
Abstract: Fahrzeugsitz (1, 2) mit einem Sitzteil (3), mit einem Rückenlehnenteil (4) und mit einem Rückhaltegurtsystem (10), welches einen auf einer Gurtaufrolleinrichtung (11) automatisch aufrollbaren Gurt (12) und ein Gurtführungselement (14) zum Führen des von der Gurtaufrolleinrichtung (11) kommenden Gurtes (12) aufweist, wobei das Gurtführungselement (14) einen quer zur Gurtauszugsrichtung (17, 23, 24) verlaufenden Gurtführungsschlitz (16) mit einem Mittenführungsbereich (60) sowie mit zwei durch den Mittenführungsbereich (60) voneinander beabstandeten Seitenführungsbereichen (61, 62) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mittenführungsbereich (60) eine größere Querschnittshöhe (63) als die Querschnittshöhen (64) der Seitenführungsbereiche (61, 62) und ein Gurtlaufbettgebiet (70) umfasst, welches zu den Seitenführungsbereichen (61, 62) hin ansteigende Seitenflankenabschnitte (71, 72) aufweist.