baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019004617-T5 (DE)
Title: Bremsensteuervorrichtung und bremssystem
Inventor: ITAKURA Kyoshiro
IPC: B60T8/17
Filed: 2019-08-15
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Bremsensteuervorrichtung und ein Bremssystem bereitzustellen, die in der Lage sind, mit einer verkürzten Bremsreaktion zu bremsen, wenn von Nicht-Bremsen auf Bremsen umgeschaltet wird. Eine Bremsensteuervorrichtung 10 enthält eine Befehlswertberechnungseinheit 4, die einen Betriebsbefehlswert berechnet, der erforderlich ist, um eine Anpresskraft, mit der ein Bremsklotz 11a gegen eine Bremsscheibe 11b gepresst wird, einen Sollschubwert erreichen zu lassen. Die Befehlswertberechnungseinheit 4 umfasst: eine Abstandsbefehlsberechnungseinheit 43, die einen Befehlswert berechnet, der für den Kontakt zwischen dem Bremsklotz 11a und der Bremsscheibe 11b erforderlich ist; und eine Schubbefehlsberechnungseinheit 40, die einen Befehlswert berechnet, der für das Erreichen des Sollschubes von einem Zustand aus erforderlich ist, in dem der Bremsklotz 11a und die Bremsscheibe 11b in Kontakt miteinander sind. Wenn der Betriebsbefehlswert aus einem Zustand berechnet wird, in dem der Bremsklotz 11a und die Bremsscheibe 11b getrennt sind, berechnet die Befehlswertberechnungseinheit 4 den Betriebsbefehlswert durch Integrieren des von der Abstandsbefehlsberechnungseinheit 43 berechneten Befehlswertes und des von der Schubbefehlsberechnungseinheit 40 berechneten Befehlswertes.
Patent DE-112019006285-T5 (DE)
Title: Klotzfeder und Scheibenbremse
Inventor: OSADA TAKAHITO
IPC: F16D65/097
Filed: 2019-12-02
Abstract: Vorsprungsabschnitte, welche in einer Richtung des Annäherns an einen Scheibenrotor vorspringen, sind in einem Verriegelungsplattenabschnitt einer Klotzfeder integral ausgebildet. Des Weiteren ist eine isolierende Harzbeschichtung auf einer vorderen Flächenseite (Fläche in einem Bereich, welcher einer Außenumfangsfläche des Scheibenrotors gegenüberliegt) des Verriegelungsplattenabschnitts ausgebildet. Der auf der vorderen Fläche des Verriegelungsplattenabschnitts gebildete Beschichtungsfilm strömt durch dessen Eigengewicht nach unten, bevor das Beschichtungsmaterial verfestigt ist. Folglich ist der Beschichtungsfilm, welcher auf Bodenflächen (vorderen Flächen von Vorsprüngen) der Vorsprungsabschnitte ausgebildet ist, bezüglich Filmdicke dünner als die des Beschichtungsfilms in einem anderen Bereich.
Patent DE-112019007375-T5 (DE)
Title: Speichergerät mit verbesserter sensorstruktur
Inventor: TROIA ALBERTO
IPC: G11C29/12
Filed: 2019-05-31
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Speichervorrichtung mit einer verbesserten Abtaststruktur und beinhaltet:- ein Speicherarray, das eine Vielzahl von Unterarrays von Speicherzellen umfasst und in Speicherblöcken strukturiert ist;- Leseverstärker, die mit den Speicherzellen gekoppelt sind;- modifizierte JTAG-Zellen, die parallel an die Ausgänge der Leseverstärker gekoppelt und seriell in einer Scan-Chain-Struktur verbunden sind, wodurch eine JTAG-Struktur und die Leseverstärker integriert werden.Die jedem Subarray zugeordneten Scan-Ketten-Strukturen sind miteinander verbunden, um eine einzigartige Kette als ein Boundary-Scan-Register zu bilden. Darüber hinaus ist das Boundary-Scan-Register eine Teststruktur zum Testen von Verbindungen der Leseverstärker.
Patent DE-112020002002-T5 (DE)
Title: Plattenförmiges Verbundmaterial
Inventor: IMAMURA SHUNJI
IPC: C08K3/36
Filed: 2020-04-16
Abstract: Es wird ein plattenförmiges Verbundmaterial bereitgestellt, das einen Interferenzeffekt zwischen Antennenelementen in ausreichendem Maße erzielen kann, wenn es beispielsweise als Substrat einer Mikrostreifen-Patchantenne verwendet wird. Der Interferenzeffekt zwischen den Antennenelementen kann in ausreichendem Maße dadurch erzielt werden, dass das Verbundmaterial so eingestellt wird, dass, wenn das Material in eine Vielzahl von Bereichen unterteilt ist, eine Standardabweichung der Dichtewerte der jeweiligen Bereiche auf einem bestimmten Wert oder darunter gehalten wird.
Patent DE-112020002943-T5 (DE)
Title: Seitenairbagvorrichtung
Inventor: AZUMA HIDETAKA
IPC: B60R21/237
Filed: 2020-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Seitenairbagvorrichtung bereit, die in der Lage ist, einen Insassen daran zu hindern, sich in Fahrzeugbreitenrichtung zur Innenseite zu bewegen, während der Kopf des Insassen zurückgehalten wird. Die Seitenairbagvorrichtung der vorliegenden Erfindung ist eine Seitenairbagvorrichtung, die in einem Raum neben einem auf einem Fahrzeugsitz sitzenden Insassen aufblasbar und entfaltbar ist, wobei die Seitenairbagvorrichtung umfasst: einen Gasgenerator, der zur Erzeugung eines Gases hergerichtet ist; und einen beutelförmigen Airbag, der in Reaktion auf das Gas bei Aktivierung des Gasgenerators aufblasbar und entfaltbar ist, um einen seitlichen Bereich des Insassen zu schützen, wobei der Airbag einen Rumpfschutzabschnitt umfasst, der in einem Raum neben einem Rumpf des Insassen aufblasbar und entfaltbar ist, und einen Kopfschutzabschnitt, der so hergerichtet ist, um oberhalb des Rumpfschutzabschnitts bereitgestellt zu werden und zwischen einem oberen Bereich einer Schulter des Insassen und einem seitlichen Bereich eines Kopfes des Insassen aufblasbar und entfaltbar ist, wobei der Kopfschutzabschnitt in einem spitzen Winkel relativ zu dem Rumpfschutzabschnitt in einem aufgeblasenen und entfalteten Zustand biegbar ist.
Patent DE-112020003380-T5 (DE)
Title: Ermittlung des zustands der infrastruktur in einem interessierenden bereich
Inventor: DE FREITAS CUNHA RENATO LUIZ
IPC: G08G1/00
Filed: 2020-07-27
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Bestätigen, wenn ein Fahrzeug auf einen interessierenden Bereich zugreift, das Erhalten von Daten, die mit dem interessierenden Bereich verknüpft sind, und das Ermitteln, auf Grundlage von Analysen, die an den erhaltenen Daten des interessierenden Bereichs durchgeführt werden, ob eine oder mehrere Anomalien in dem interessierenden Bereich vorhanden sind. Das Erhalten von Daten umfasst zumindest das Erfassen von Bilddaten eines gegebenen interessierenden Punktes innerhalb des interessierenden Bereichs mit einem mit dem Fahrzeug verknüpften Bildsensor oder das Erfassen von Bewegungsdaten des Fahrzeugs in einem gegebenen interessierenden Fragment innerhalb des interessierenden Bereichs mit einem mit dem Fahrzeug verknüpften Bewegungssensor. Die Schritte des Bestätigens, Erhaltens und Ermittelns werden von mindestens einem Verarbeitungsgerät ausgeführt, das einen Prozessor umfasst, der operativ mit einem Speicher verbunden ist.
Patent DE-112020003565-T5 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
Inventor: TAKAGI AKIRA
IPC: H02K11/21
Filed: 2020-07-23
Abstract: Ein Gehäuse (12) beinhaltet einen Unterbringungsraum (120) zum Unterbringen eines Primärantriebs (20) und eines Drehzahluntersetzers (30). Eine Drehtranslationseinheit (2) beinhaltet einen Drehabschnitt (40), der sich bei Aufnahme einer Eingabe eines Drehmoments, das ausgehend von dem Drehzahluntersetzer (30) ausgegeben wird, relativ zu dem Gehäuse (12) dreht, und einen Translationsabschnitt (50), der sich in Übereinstimmung mit einer Drehung des Drehabschnitts (40) relativ zu dem Gehäuse (12) relativ zu dem Gehäuse (12) in einer axialen Richtung bewegt. Der Unterbringungsraum (120) ist zwischen dem Drehabschnitt (40) und dem Gehäuse (12) ausgebildet. Eine Kupplung (70) ist in einem Kupplungsraum (620) vorgesehen, um eine Übertragung eines Drehmoments zwischen einem ersten Übertragungsabschnitt (61) und einem zweiten Übertragungsabschnitt (62) zuzulassen oder zu unterbrechen. Der Drehabschnitt (40) ist zwischen dem Kupplungsraum und dem Unterbringungsraum (120) angeordnet. Ein Dichtungsbauteil (401) und ein Dichtungsbauteil (402) sind jeweils in Kontakt mit dem Drehabschnitt (40) in einer kranzförmigen Form ausgebildet, und können einen luftdichten oder flüssigkeitsdichten Zustand zwischen dem Unterbringungsraum (120) und dem Kupplungsraum (620) beibehalten.
Patent DE-112020006082-T5 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung und kommunikationssystem
Inventor: MIZUTANI YUICHI
IPC: G06F13/00
Filed: 2020-12-04
Abstract: Eine Kommunikationsvorrichtung enthält eine I2C-Logikschaltung, eine I3C-Logikschaltung und einen externen Anschluss und einen Schaltkreis. Die I2C-Logikschaltung steuert eine Kommunikation über einen Steuerdatenbus gemäß einem Kommunikationsstandard I2C (Inter-Integrated Circuit). Die I3C-Logikschaltung steuert die Kommunikation über den Steuerdatenbus gemäß dem Kommunikationsstandard von I3C (Improved Inter Integrated Circuit). Der externe Anschluss ist an den Steuerdatenbus gekoppelt. Die Schaltkreis steuert das Koppeln zwischen einer der I2C-Logikschaltung und der I3C-Logikschaltung und dem externen Anschluss.
Patent DE-112021000652-T5 (DE)
Title: Lichtquellenmodul
Inventor: KUROSAKA YOSHITAKA
IPC: H01S5/12
Filed: 2021-01-15
Abstract: Eine Ausführungsform betrifft ein Lichtquellenmodul, das eine Phasenverteilung von Licht dynamisch steuert. Das Lichtquellenmodul umfasst einen Halbleiterstapelabschnitt. Der Halbleiterstapelabschnitt umfasst einen gestapelten Körper, der eine aktive Schicht und eine photonische Kristallschicht umfasst, die Γ-Punktschwingung bewirkt, und umfasst einen Phasensynchronisationsabschnitt und einen Intensitätsmodulationsabschnitt, die in einer Y-Richtung als eine Resonanzrichtung der photonischen Kristallschicht angeordnet sind. Der gestapelte Körper im Intensitätsmodulationsabschnitt weist M (≥2) Pixels auf, die jeweils in einer X-Richtung angeordnet sind und N1(≥2) Subpixel umfassen. Eine Länge eines Bereichs, der aufeinanderfolgende N2(≥2, ≤N1) Subpixel von den N1Subpixeln umfasst, die in der X-Richtung definiert ist, ist kleiner als eine Emissionswellenlänge der aktiven Schicht. Das Lichtquellenmodul gibt Laserlicht von jedem M Pixel, der in dem Intensitätsmodulationsabschnitt enthalten ist, in einer Richtung aus, die sowohl die X- als auch die Y-Richtung schneidet.
Patent DE-112021002973-T5 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: NAKANO ATSUHITO
IPC: B60C9/00
Filed: 2021-02-08
Abstract: Ein Luftreifen, der eine verbesserte Stoßberstfestigkeit und Lenkstabilität auf nassen Straßenoberflächen bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung einer guten Lenkstabilität auf trockenen Straßenoberflächen aufweist und diese Leistungen in einer hochkompatiblen Weise besitzt, wird bereitgestellt. In einem Luftreifen, einschließlich eines Laufflächenabschnitts (1), eines Seitenwandabschnitts (2), eines Wulstabschnitts (3), einer Karkassenschicht (4), die zwischen einem Paar von Wulstabschnitten (3, 3) angebracht ist, einer Mehrzahl von Hauptrillen (10), die sich in der Reifenumfangsrichtung erstrecken und in dem Laufflächenabschnitt (1) ausgebildet sind, und einer Mehrzahl von Stegabschnitten (20, 30, 40) die durch die Hauptrillen (10) definiert sind, schließt die Karkassenschicht (4) einen Karkassencord ein, der aus einem Polyesterfasercord ausgebildet ist, eine Reißdehnung EB des Karkassencords beträgt 20 % bis 30 %, und ein Rillenflächenverhältnis SgA in einem Bodenkontaktbereich Ra des Laufflächenabschnitts (1) beträgt 20 % bis 40 %, ein Rillenflächenverhältnis SgB in einem Mittelbereich Rb des Laufflächenabschnitts (1) erfüllt eine Beziehung 1,1 ≤ SgB/SgA ≤ 1,5, und eine Tiefe G der Hauptrille (10), die in den Mittelbereich Rb eingeschlossen ist, beträgt 5 mm bis 8 mm.
Patent DE-112022000814-T5 (DE)
Title: Elektronisches Hosenträgergurtsystem
Inventor: BARNES AMIE
IPC: B60N2/28
Filed: 2022-01-27
Abstract: Ein Sitzüberwachungssystem umfasst einen oder mehrere Schultergurtspannungssensoren und einen oder mehrere Verschlussgurtspannungssensoren, die dazu konfiguriert sind, die Spannung bei einem Hosenträgergurt eines Kindersicherheitssitzes zu überwachen. Das Sitzüberwachungssystem umfasst ferner einen Kopfstützenpositionssensor zur Überwachung der Position einer Kopfstütze. Das Sitzüberwachungssystem umfasst einen Motor zum automatischen Straffen der Schultergurte und des Verschlussgurts. Das Sitzüberwachungssystem umfasst eine E/A-Vorrichtung zum Eingeben von Spezifikationen für das Kind. Die E/A-Vorrichtung umfasst eine Schritt-für-Schritt-Anleitung für das richtige Sichern des Kindes in dem Kindersicherheitssitz.
Patent DE-60113983-T8 (DE)
Inventor: TODD ROBERT WILLIAM
IPC: D06F33/02
Filed: 2001-04-09
Granted: 2006-11-16
Abstract: A washing appliance such as a dishwasher where a top-loading wash chamber is slidable out of cabinet for loading and unloading has a cabinet-mounted chamber lid which is power driven down onto the open top of the wash chamber during the washing cycle. Linear actuators or motors mounted in opposite sides of the appliance cabinet are coupled to opposite sides of the lid to pull the lid down when the chamber has been slid back into the cabinet. In a preferred embodiment rotating dc motors are used to rotate a threaded nut which in turn produces linear motion in a threaded shaft engaged within the nut and connected to the lid.
Patent AT-1809-U1 (AT)
Title: Halsbinde
IPC: A41D25/00
Filed: 1997-03-19
Abstract: Halsbinde, insbesondere Krawatte oder Mascherl, dadurch gekennzeichnet, daß das Material, aus dem die Halsbinde gefertigt ist, von Jeansstoff, d.h. geköpertem Baumwollstoff, gebildet ist.
Patent AT-3071-U1 (AT)
Title: Dachfenster
IPC: E04D13/03
Filed: 1998-05-25
Abstract: Dachfenster, mit einem in die Dachkonstruktion (D) einbaubaren Rahmen zur Aufnahme einer lichtdurchlässigen Scheibe (2) oder eines Kippflügelrahmens (1) wobei die aus Kunststoff gefertigte Verglasung im Schnitt nach der Dachneigungsrichtung derart abgewinkelt ist, daß sie einen kürzeren unteren Abschnitt (2) und einen längeren oberen Abschnitt (2") aufweist, die jeweils unter einem spitzen Winkel zur Ebene des Fensterrahmens verlaufen, wobei im wesentlichen dreieckige seitliche Teilflächen (2") ausgebildet sind.
Patent AT-17964-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur Vogelabwehr
Inventor: WOLFGANG EDER
IPC: A01M29/30
Filed: 2021-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abwehr von Vögeln, zum Schutz von Leitungen die in der Luft gespannt sind. Die Vorrichtung besteht dabei aus einem, auf der Längsseite offenem Kunststoffrohr, welches Mittels Druckverschluss um die Leitung verschlossen wird. Das Rohr besitzt in alle Richtungen Dornen/Spikes aus Metall, die nach Innen auf 500V isoliert sind. Mittels Schlauchklemme wird das Rohr an der Leitung fixiert. Das Rohr besitzt auf einer Seite eine Verbreiterung, damit es über das vordere Rohr geschoben werden kann und kann mittels Verschlüssen mit anderen Rohren verbunden werden. Nachdem es somit den Vögeln nicht mehr möglich ist, sich auf die Leitungen zu setzen, wird dadurch die Verschmutzung von Vogelkot verhindert.
Patent BG-1102-U1 (BG)
Title: Advertising and information device
Inventor: KABLESHKOV ATANAS
IPC: G09F7/18
Filed: 2007-10-19
Abstract: The advertising and information device is used in the road and highway infrastructure for presenting advertising and information materials. It ensures better visibility, even from far off, of a larger volume of information, the structure being with improved wind resistance characteristics. The device comprises a bearing column (1), in the upper end of which an advertising board (12) is positioned through a fenestrated prismatic body (14a), such advertising board consisting of a front bearing frame (15) and a rear bearing frame (16), both frames being connected to each other by two vertical girders (18a) and two horizontal girders (20a). At the top end of the advertising board (12) there are formed a left working platform (25) and a right working platform (26). The bearing column (1) consists of an upper section (2) having the form of a regular prism, and a lower section (3) having the form of a truncated pyramid. The sections (2 and 3) are connected to each other through transverse sections (5 and 6). The lower end of the bearing column (1) is fastened through an anchor bolt joint (34) and reinforced concrete columns (35) to a concrete foundation (36).
Patent BG-1964-U1 (BG)
Title: Pellet fireplace
Inventor: LAZAROV PETAR
IPC: F24B1/08
Filed: 2013-06-18
Abstract: The utility model relates to a pellet fireplace and aims to increase the efficiency coefficient of the fireplace. It includes a bottom (1) and upper cover (4) to which are attached side walls (2), and a rear wall (3), as well as front cover (5), positioned in the lower front part of the fireplace and reaching the door (6) of the fireplace, mounted in its upper front part. The door (6) is made of a metal frame (7) and fire-proof glass (8). The listed elements form a monoblock, on whose rear wall (3) and cover (4) are positioned, respectively, rear ribs (9а) and front ribs (9), contributing to the circulation of the heated air and for leading out the residual heat in the gases emitted in the atmosphere. The fireplace is also equipped with a pellet hopper (10), mounted behind the rear wall (3), and a screw conveyor (11), connected to the hopper (10) for feeding the pellets in the combustion chamber formed between the walls of the monoblock. The walls (2) of the monoblock are covered with decorative covers (12). In the lower rear part of the fireplace under the hopper, a control block (13) is placed, with sensors, connected with a driving mechanism (14) of the screw conveyor (11). Between the side decorative covers (12) and side walls (2) of the monoblock, reflective plates (15) are mounted. A third reflective plate (16) can be mounted between the hopper (10) and the rear wall (3) of the monoblock. 2 claims, 2 figures
Patent BG-2421-U1 (BG)
Title: Mobile shock freezing unit
Inventor: KOSTOV LYUSIEN
IPC: F25D11/00
Filed: 2016-03-14
Abstract: This utility model relates to a mobile shock freezing unit which is applicable in the food manufacture industries, more specifically when freezing agricultural and animal products and ready-made products. The mobile shock freezing unit includes a refrigerating corpus (2) with a door (5), the walls and ceiling part of which are panels filled with polyurethane foam as to the refrigerating corpus a condensing and compressing aggregate is attached (3) rigidly mounted to a metal frame (1). The floor of the refrigerating corpus (2) is also filled with polyurethane panels. On top of it is placed an aluminum rifling sheet and the polyurethane panels on the walls are covered with an anticorrosive polyester surface layer. To the ceiling of the refrigerating corpus (2) an air cooler (4) is mounted, connected to the condensing and compressing aggregate (3) by a pipe link (6). The air cooler (4) is fitted with highly pressure resistant fans (7) for an evaporator, and in the refrigerating unit (2) an upper air collector (8) and central air collector (9) are designed
Patent SK-162016-U1 (SK)
Inventor: PAPCUN MARCEL
IPC: B21B31/14
Filed: 2016-02-10
Abstract: Opísané je zariadenia pozostávajúce z pevnej časti (1) a pohyblivej časti (2), pričom na pevnú časť (1) sú namontované ložiská (3), na ktorých je uložená pohyblivá časť (2), ktorú tvorí poklop (4), poistka (5), rukoväte (6), stabilizačné prvky (7) a spôsob na bezpečné otáčanie valcových blokov. Spôsob spočíva v tom, že pomocou žeriavu sa položí valcový blok do pohyblivej časti (2) zariadenia, zatvorí sa poklop (4) a zaistí sa proti otvoreniu poistkou (5), potom sa nasadí pomocná páka na otočenie a celý blok sa pretočí o 180°, po otočení sa otvorí poklop (4) a následne sa vyberie valcový blok so žeriavom.
Patent AT-7649-U1 (AT)
Title: Sicherungsbeschlag
IPC: A47B88/04
Filed: 2004-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherungsvorrichtung gegen ungewolltes Herausziehen von Schubladen (12). Die Sicherungsvorrichtung ist insbesondere als Kindersicherung gedacht.Im vorderen frontblendenseitigen Bereich der Unterseite des Bodens (16) der Schublade ist ein Sicherungsbeschlag (30) vorgesehen, welcher einen zur benachbarten Ausziehführung (20) vorstehenden Riegelvorsprung (42) aufweist, der von einer korpuswandnäheren Eingriffsstellung in eine korpusfernere Ausraststellung am Sicherungsbeschlag (30) und mittels einer bei teilgeöffneter Schublade (12) unter der Unterseite des Schubladenbodens (16) ergreifbaren Handhabe (40b) aus der Eingriffsstellung in die Ausraststellung bewegbar ist.An der Führungsschiene (24) der Ausziehführung (20) bzw. einem diese starr an der Wand (22) des Möbelkorpus halternden Bauteil ist ein in den Ausziehweg des in der Eingriffsstellung stehenden Riegelvorsprungs (42) ragender Anschlag (32) in einer solchen Position angeordnet, dass der Riegelvorsprung (42) beim Ausziehen der Schublade (12) nach einem vorgegebenen Ausziehweg (a) an ihm anfährt.
Patent AT-8363-U1 (AT)
Title: Schmuckgegenstand
Inventor: BLOM PINHEIRO CHAGAS ULRIKE DR
Filed: 2005-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schmuckgegenstand bestehend aus einem flexiblen oder formgebenden Kern dadurch gekennzeichnet, dass auf den Kern (1) verschiedene Materialien wie Perlen (9) aus Holz, Kork, Glas oder ähnlichen Materialien aufgefädelt sind und/oder der Kern mit einem Schlauch aus unterschiedlichen textilen Materialien oder Wolle (4) überzogen ist.
Patent AT-6370-U1 (AT)
Title: Diaphragma zur empfängnisverhütung für frauen
Inventor: HENGSTBERGER MARIA DR
IPC: A61F6/08
Filed: 2002-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Diaphragma (1) aus einer gummielastischen Hülle (2) mit gummielastischem Kragen (3) und einem in der gummielastischen Hülle (2) eingebetteten, saugfähigen Einsatz (4). Das erfindungsgemäße Diaphragma stellt eine Möglichkeit zur Empfängnisverhütung dar, welche für Frauen, die kritisch gegenüber Hormonpräparaten eingestellt sind, aber auch für Frauen in der Dritten Welt, für welche derartige Hormonpräparate nur schwer verfügbar sind, darstellt. Zusätzlich zu der empfängsnisverhütenden Funktion des Diaphragmas wird durch den erfindungsgemäßen, saugfähigen Einsatz, welcher mit spermiziden Substanzen getränkt ist, ein weiterer Faktor zur Geburtenkontrolle ermöglicht. Abgesehen davon kann der saugfähige Einsatz durch Tränken mit antiviral und/oder antibakteriell wirkenden Substanzen eine Vorbeugung gegenüber Erkrankungen, welche beim Geschlechtsverkehr übertragen werden können, darstellen.
Patent DE-8808123-U1 (DE)
IPC: A61B17/58
Filed: 1988-06-24
Abstract: The device for connecting a fractured bone in the femoral neck is of two-piece construction that includes a bone fastening cover plate (11) and a trochanter supporting plate (20), in which the bone fastening cover plate (11) is provided with a bone screw reception sleeve (13) assuming an angle which, below the trochanter supporting surface, is passed through a cover plate-like section connected with the trochanter supporting plate (20) which bears upon the bone fastening cover plate (11) which, as well as the cover plate-like section are provided with a number of fastening screw perforations (12) which can be brought into coincidence, in which the trochanter supporting surface is so configured as to correspond to the shape of the trochanter so that, on account of the two-piece construction, an improved adaptability to anatomical conditions by an arbitrary combination of the individual components is possible.
Patent DE-8813560-U1 (DE)
IPC: H02P25/04
Filed: 1988-10-28
Abstract: An induction motor having windings (3, 4) arranged mutually spatially offset, the first one of which is connected directly to a single-phase network (2) and the second one of which is connected thereto via a rectifier (8) and having a control circuit is further developed in that the rectifier (8) is connected in series to the first winding (3). <IMAGE>