baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10115153-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ver- und Entriegeln einer Tankklappe, welche eine Tankmulde verschließt
Inventor: MUSCHNER ANDREAS
IPC: B60K15/05
Filed: 2001-03-27
Granted: 2019-01-17
Abstract: Vorrichtung zum Ver- und Entriegeln einer Tankklappe, welche eine Tankmulde (1) verschließt, wobei- die Ver- und Entriegelung über einen elektromotorischen Stellantrieb (2) erfolgt,- der elektromotorische Stellantrieb (2) ein Gehäuse (3) aufweist, aus dem über eine Öffnung (4) ein motorisch axial verschiebbarer Stößel (6) austritt, der auf einen an der Tankmulde (1) angeordneten Verriegelungsmechanismus wirkt,dadurch gekennzeichnet, dass- an der Tankmulde (1) ein Montageteil (10) zur Aufnahme des Stellantriebs (2) angeordnet ist,- das Montageteil (10) einen Stutzen (12) zur Aufnahme des Stößels (6) aufweist,- mindestens eine Dichtung (15, 16) zwischen dem Stutzen (12) und dem Gehäuse (3) des Stellantriebs (2) und/oder dem Stößel (6) vorgesehen ist, welche zur Abdichtung des Gehäuses (3) gegenüber dem Raum außerhalb des Stutzens (12) und/oder zur Abdichtung gegenüber dem Bereich der Tankmulde (1) dient.
Patent DE-10124613-B4 (DE)
Title: Mehrlagiges Filtermedium
Inventor: KOLCZYK MARKUS
IPC: B65H37/06
Filed: 2001-05-21
Granted: 2016-10-06
Abstract: Filtermedium, bei dem in Durchströmungsrichtung mehrere Filterlagen aneinander gefügt sind, wobei eine abströmseitige Trägerlage vorgesehen ist, und wobei die Filterlagen gegeneinander sterngefaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ausschliesslich die abströmseitige Trägerlage definierte Abstützbereiche aufweist.
Patent DE-10133315-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung der Maßhaltigkeit von Werkstücken mit einer Bildverarbeitungsanlage
Inventor: JAUCH VOLKER
IPC: B23Q17/24
Filed: 2001-07-11
Granted: 2007-05-10
Abstract: Vorrichtung
zur Prüfung
der Maßhaltigkeit
von Werkstücken
(1) mit einer Bildverarbeitungsanlage mit Bildaufnahmeeinheit und
Auswerteeinrichtung und einem Halter (2, 3, 4, 16, 17, 20, 21) zur
Positionierung des Werkstücks
(1), der zugleich Beleuchtungsmittel zur Erzeugung eines weitgehend
homogenen diffusen Beleuchtungslichts umfasst, welches aus einer
quer zur Aufnahmerichtung der Bildaufnahmeeinheit verlaufenden Seitenfläche eines
Streuelements (7) austritt und vom Werkstück (1) teilweise abgeschattet
zur Bildaufnahmeeinheit gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass das
Streuelement (7) an einem bis an das Streuelement (7) reichenden
transparenten Lichtleiterelement (6) zur Lichtzuführung angeordnet
ist, kein Blendenelement den Lichtaustritt einschränkt, und
die Verlängerung
der Grenzfläche
in Aufnahmerichtung zwischen Lichtleiterelement (6) und Streuelement
(7) mit nur einem sehr kleinen Überstand
(V) am Werkstück
(1) vorbei verläuft.
Patent DE-10163098-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Hemmung der Replikation von Viren
Inventor: JOHN MATTHIAS
IPC: C12N7/01
Filed: 2001-12-20
Granted: 2005-06-02
Abstract: Verfahren
zur Hemmung der Replikation von Hepatitis-C-Viren mit einer am 3'-Ende (3'-UTR) des
Virus-Genoms befindlichen nicht-translatierten Region, dadurch gekennzeichnet,
daß ein
die 3'-UTR bildender Sequenzabschnitt unter Verwendung einer kurzen
doppelsträngigen
Ribonukleinsäure
(dsRNA) geschnitten wird, wobei der eine Strang der dsRNA abschnittsweise
oder vollständig
komplementär
zur 3'-UTR Sequenz der Viren ist.
Patent DE-10206746-B4 (DE)
Title: Aufzugsbremsen-Temperaturüberwachung
Inventor: SCHOPPA WOLFGANG MICHAEL
IPC: B66B5/00
Filed: 2002-02-18
Granted: 2006-03-02
Abstract: Aufzugsbremse
(2) aufweisend einen Bremsbacken (4, 6) mit einem darauf befestigten
Bremsbelag (10, 12), mindestens einen in dem Bremsbacken (4, 6) vorgesehenen
Bremsbelag-Temperatursensor (10, 12), mindestens einen Umgebungstemperatursensor
(22) und eine Bremsüberwachungsschaltung
(14), mit der die Temperatursensoren (10, 12, 22) informationsmäßig verbunden sind,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Bremsbelag-Temperatursensor (10, 12)
an seinem vorderen Ende temperaturempfindlich ist,  dass der
Bremsbelag-Temperatursensor (10, 12) in einer Durchgangsbohrung
(28) in der Bremsbacke (4, 6) derart angeordnet ist, dass sein vorderes,
temperaturempfindliches Ende an der Kontaktfläche (26) des Bremsbelags (10, 12)
zu der Bremsbacke (4, 6) mit dem Bremsbelag (10, 12) in thermischer
Beziehung steht, und  dass der Bremsbelag-Temperatursensor (10,
12) gegen die Innenwandung der Durchgangsbohrung (28) thermisch
isoliert angeordnet ist.
Patent DE-10212640-B4 (DE)
Title: Logische Bauteile aus organischen Feldeffekttransistoren
Inventor: FIX WALTER
IPC: H03K3/03
Filed: 2002-03-21
Granted: 2004-02-05
Abstract: Logischen Gatter, zumindest einen ersten und einen zweiten organischen Feldeffekt-Transistor (OFET) umfassend, wobei der erste OFET ein p-leitenderOFET ist und der zweite OFET im logischen Gatter als Widerstand eingesetzt werden kann, und wobei durch eine gezielte Behandlung der organischen Halbleiterschicht des zweiten OFET erreicht wird, dass der zweite OFET ohne Gate-Spannung Off-Ströme hat, die nur um etwa eine Größenordnung unter den On-Strömen liegen, so dass sich der zweite OFET durch Anlegen einer positiven Gate-Spannung weiter ausschalten lässt.
Patent DE-10213273-B4 (DE)
Title: Herstellung von DVD-Cards und anderen Disks mit nicht runden Formen
Inventor: SPEER ULRICH
IPC: B29C65/48
Filed: 2002-03-25
Granted: 2005-12-29
Abstract: Vorrichtung
zum Zusammenfügen von
wenigstens zwei nicht kreisförmigen,
Innenlöcher
(5, 6; 62, 63) aufweisenden Substraten (1, 2; 60, 61) mit gleicher Umfangsform,
insbesondere zum Bilden eines optischen Datenträgers, wobei die Vorrichtung
folgendes aufweist:  – eine
den Innenlöchern
der Substrate angepasste Aufnahmeeinheit (3) zum beabstandeten und
drehbaren Aufnehmen der Substrate (1, 2; 60; 61) um eine gemeinsame
Achse (8);  – eine
Ausrichteinheit (10) zum Ausrichten der Substrate (1, 2; 60, 61)
mit wenigstns einem bezüglich
der Substrate (1, 2; 60, 61) ausen angeordneten Anschlag (11; 66
und  – eine
Bewegungseinheit zum in Eingriff bringen von Substrataußenkanten
(21, 22, 27, 28, 41, 42; 70, 71) der Substrate mit dem Anschlag.
Patent DE-10214524-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen eines logischen Ausgangssignals
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: H03K17/30
Filed: 2002-04-02
Granted: 2006-06-14
Abstract: Signalgeber
(10) mit folgenden Merkmalen:  einem ersten Eingang (12) zum
Empfangen eines ersten Eingangssignals (A), das auf einer zu erfassenden
Meßgröße basiert;  einem
zweiten Eingang (14) zum Empfangen eines zweiten Eingangssignals
(B), das auf der zu erfassenden Meßgröße basiert, wobei das zweite
Eingangssignal (B) betragsmäßig größer ist
als das erste Eingangssignal (A), wenn das erste Eingangssignal
(A) eine vorgegebene Größe aufweist;  einem
Ausgang (20) zum Ausgeben eines Ausgangssignals (OUT);  einer
Einrichtung (16) zum Schalten des Ausgangssignals (OUT) auf einen
ersten logischen Pegel, wenn das erste Eingangssignal (A) eine erste
Schaltschwelle, die größer als
die vorgegebene Größe ist, überschreitet,
und zum Schalten des Ausgangssignals (OUT) auf einen zweiten logischen
Pegel, wenn das erste Eingangssignal eine zweite Schaltschwelle,
die kleiner als die vorgegebene Größe ist, unterschreitet; und  einer
Einrichtung zum Einstellen der ersten und der zweiten Schaltschwelle
unter Verwendung des Betrags des zweiten Eingangssignals (B).
Patent DE-10300903-B4 (DE)
Title: Doppeldrucksystem
Inventor: NAKAZAWA SOUICHI
IPC: G03G15/23
Filed: 2003-01-13
Granted: 2009-09-10
Abstract: Doppeldrucksystem mit  einer ersten Druckvorrichtung (P1) mit einer ersten Druckeinrichtung (10) zur Erzeugung eines ersten Bilds auf einer ersten Oberfläche einer Bahn (W) und einer Fixiereinheit zum Fixieren des auf der ersten Oberfläche erzeugten Bildes,  einer zweiten Druckvorrichtung mit einer zweiten Druckeinrichtung zur Erzeugung eines zweiten Bilds auf einer zweiten Oberfläche der Bahn,  einer Transporteinrichtung (8, 9, 11, 14) zum Transportieren der Bahn,  einer Steuereinrichtung (17) zum Steuern der Transporteinrichtung, und  einer Kommunikationseinrichtung zum Kommunizieren mit der ersten Druckvorrichtung und der zweiten Druckvorrichtung,  wobei  zumindest die erste Druckvorrichtung eine Markierungserzeugungseinrichtung zur Erzeugung von Positionsausrichtungsmarkierungen an vorgegebenen Positionen auf der ersten Oberfläche der Bahn aufweist,  zumindest die zweite Druckvorrichtung eine Erfassungseinrichtung zum Erfassen der auf der ersten Oberfläche erzeugten Positionsausrichtungsmarkierungen aufweist, und  die Steuereinrichtung die Transporteinrichtung zum Transportieren der Bahn auf der Grundlage der Markierungsinformationen und der Erfassungsergebnisse von der Erfassungseinrichtung so...
Patent DE-10304199-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von Strahlung einer gewünschten Farbe
Inventor: DIBBERT HOLGER
IPC: F21V9/40
Filed: 2003-01-29
Granted: 2008-09-04
Abstract: Vorrichtung
zum Erzeugen von Strahlung einer gewünschten Farbe durch additive
Farbmischung mit drei Strahlungsquellen und einer optischen Anordnung
zum Zusammenführen
der Strahlung, wobei die Strahlungsquellen jeweils abhängig von
der gewünschten Farbe
in ihrer Intensität
steuerbar sind und wobei die optische Anordnung zumindest einen
ersten und einen zweiten dichroitischen Mischfilter aufweist, wobei
der erste dichroitische Mischfilter zumindest eine Filterkante im
Wellenlängenbereich
zwischen 450 nm und 600 nm, vorzugsweise im grünen Wellenlängenbereich, aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass zwei Strahlungsquellen (2, 3, 4) mit einander
zugewandten Lichtaustrittsflächen
und mit Hauptaustrittsrichtungen längs einer ihre Lichtaustrittsflächen verbindenden
Gerade angeordnet sind und eine dritte Strahlungsquelle (3; 4) mit
einer Lichtaustrittsfläche
so angeordnet ist, dass ein in Hauptaustrittsrichtung dieser Strahlungsquelle
(3; 4) von ihrer Lichtaustrittsfläche ausgehender Strahl diese
Gerade in einem Schnittpunkt im rechten Winkel schneidet, wobei
der erste und nur dieser dichroitische Mischfilter im Bereich des
Schnittpunktes und mit einem Winkel seiner Flächennormale von 45° zu den...
Patent DE-10309495-B4 (DE)
Inventor: WOLFF SILKE
IPC: C03C3/062
Filed: 2003-02-25
Granted: 2006-02-16
Abstract: Aluminosilicate glass composition contains (in weight %) 35 to 50 SiO 2, 1-10 Al 2O 3, 5-15 Na 2O + K 2O + Cs 2O + Li 2O, 1 Cs 2O, 1 Li 2O, 20-30 BaO, 0-15 ZnO, 0-10 La 2O 3, 0-10 ZrO 21 TiO 2, 0-6 TiO 2, 0-8 P 2O 5, 0-8 MgO + CaO + SrO, and 0-3 other oxides. An independent claim is also included for an optical window made from the aluminosilicate glass.
Patent DE-10312140-B4 (DE)
Inventor: KIENKE INGO
IPC: B60N2/235
Filed: 2003-03-19
Granted: 2006-10-05
Abstract: A device for blocking and adjusting the inclination of fittings, such as a recliner mechanism, a vehicle seat, has a first fitting part which has a latch tooth, and a latching element (2) which has a mating latch tooth, the latch tooth and the mating latch tooth are brought into engagement and arrested in the engagement position by means of a clamping element under the force of a spring, acts on the latching element and is movable counter to the force of the spring via adjusting means. The clamping element has a toothing in which is engaged by a mating toothing situated on a toothed element, the force of the spring acts on the toothed element and acts indirectly on the clamping element via the toothing and mating toothing.
Patent DE-10315242-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur realitätsnahen dreidimensionalen Bildgebung
Inventor: RITTER DIETER
IPC: G06T17/00
Filed: 2003-04-03
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
zur dreidimensionalen Bildgebung in der medizinischen Diagnostik,
bei dem mit einem 3D-Bildgebungsgerät (1), mit dem 3D-Bilder vom
Körperinneren
eines Untersuchungsobjekts (P) gewonnen werden können, Messdaten von einem interessierenden
Bereich des Untersuchungsobjektes (P) erfasst werden und aus den
Messdaten ein dreidimensionales Bild des interessierenden Bereiches
rekonstruiert und in zumindest einer Ansicht als Schnitt- oder Projektionsbild
(21) dargestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass vor oder während der
Erfassung der Messdaten mit zumindest einer Kamera (20) Aufnahmen
des interessierenden Bereiches des Untersuchungsobjektes (P) aufgezeichnet
und einer aus den Messdaten rekonstruierten Oberfläche des
interessierenden Bereiches lagerichtig als Textur zugeordnet werden,
und dass die auf diese Weise texturierte Oberfläche (22) des interessierenden
Bereiches in der Ansicht perspektivisch so dargestellt wird, dass
die Lage des Schnitt- oder Projektionsbildes (21) relativ zur Oberfläche des
interessierenden Bereiches erkennbar ist.
Patent DE-10315511-B4 (DE)
Title: Druckkopf und Drucksystem zum lasergesteuerten Tintenstrahlabfeuern
Inventor: ORNELLAS FREDERIC ADAM
IPC: B41J2/04
Filed: 2003-04-04
Granted: 2017-12-14
Abstract: Druckkopf (105) zum Aufbringen von Markierungen auf einem Medium (106), der folgende Merkmale umfaßt: Druckelemente (141), die selektiv aktiviert werden können, um Markierungen auf ein Medium aufzubringen; einen photoempfindlichen Detektor (109), der mit den Druckelementen (141) über eine Flex-Schaltung (145) gekoppelt ist, um die Aktivierung der Druckelemente während einer Druckoperation zu steuern, und dadurch zu bewirken, daß ein vorbestimmtes Muster von Markierungen (110) durch die Druckelemente auf das Medium (106) aufgebracht wird, wobei der photoempfindliche Detektor (109) eine Mehrzahl von getrennten Photodetektoren (111) umfaßt, die in einem Array angeordnet sind, wobei jeder getrennte Photodetektor elektrisch mit einem einzelnen der Druckelemente (141) gekoppelt ist.
Patent DE-10315672-B4 (DE)
Inventor: KASTRUP NORBERT
IPC: F04D29/42
Filed: 2003-04-04
Granted: 2013-04-11
Abstract: The motor drive for a conveyor in an explosive atmosphere has a fixed housing (2) with a rotor (3) moving relative to it. There are areas of reduced spacing width (5-7) between the housing and rotor. During the movement of the movable rotor sparking is reduced, as the faces of the areas with reduced spacing are made of a material with a melting point below the ignition point of the explosive atmosphere.
Patent DE-10315680-B4 (DE)
Title: Arbeitstisch
Inventor: NIKLAUS IMFELD
IPC: A47B17/02
Filed: 2003-04-07
Granted: 2006-03-09
Abstract: Arbeitstisch
mit  einer Arbeitsauflage (30);  zwei Seitenteilen (10,
12), an welchen die Arbeitsauflage (30) befestigt ist;  zwei
Fußplatten
(14), welche die Seitenteile (10, 12) tragen;  wobei  die
Arbeitsauflage (30) gegenüber
den Seitenteilen (10, 12) mittels mindestens einer Neigungsverstelleinrichtung
(25, 27) neigbar ist,  die Seitenteile (10, 12) gegenüber den
Fußplatten
(14) mittels mindestens einer Höhenverstelleinrichtung
(24) in der Höhe
verstellbar sind,  dadurch gekennzeichnet, daß  die
Arbeitsauflage (30) einen Tischrahmen (29) umfaßt, der mit auswechselbaren
Einsätzen
(31) ausgestattet werden kann.
Patent DE-10316290-B4 (DE)
Title: Verfahren zur iterativen Bestimmung der Entfernung zwischen einer empfangenden Station und einer sendenden Station sowie Berechnungseinheit
Inventor: STRICKLAND STUART
IPC: G01S5/00
Filed: 2003-04-09
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zur iterativen Bestimmung der Entfernung (D1) zwischen einer empfangenden
Station (MS) und einer sendenden Station (Sat1, SAT2, SAT3, SAT4),
bei dem  – Informationen
(I) über
ein von der empfangenden Station (MS) empfangenes, mit einem Code
(C1, C2, C3, C4) versehenes Signal (S1, S2, S3, S4) der sendenden
Station (Sat1, SAT2, SAT3, SAT4) von einer Berechnungseinheit (BE)
empfangen werden, wobei eine Anzahl ganzer Vielfacher (n 1 ) des Codes (C1, C2, C3, C4) während der
Signallaufzeit (t1, t2, t3, t4), die das Signal (S1, S2, S3, S4)
zur Ausbreitung zwischen der sendenden Station (Sat1, SAT2, SAT3,
SAT4) und der empfangenden Station (MS) benötigt, bei der empfangenden
Station (MS) eintreffen,  – während des
ersten Iterationsschritts die Anzahl der ganzen Vielfachen (n 1 ) des Codes (C1, C2, C3, C4) berechnet wird  – und die
berechnete Anzahl zumindest im zweiten Iterationsschritt ohne eine
erneute Berechnung verwendet wird.
Patent DE-10319948-B4 (DE)
Title: Elektronisches Zündschloss und Verfahren zur Positionserkennung eines Zündschlüssel in einem elektronischen Zündschloss
Inventor: MARCATO DANILO
IPC: B60R25/20
Filed: 2003-05-02
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zur Positionserkennung eines Zündschlüssels in
einem elektronischen Zündschloss, welches
mehrere von dem Zündschlüssel einnehmbare Positionen
aufweist, wobei das Zündschloss
eine mit dem Zündschlüssel drehende
Scheibe und mehrere von der Scheibe betätigbare Schalter aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Reihenfolge erfasst wird, in der
die Scheibe (10) die Schalter (S1, S2, S3, S4) betätigt, aus
der erfassten Reihenfolge eine Drehrichtung bestimmt wird, die durchlaufenen
Positionen gezählt
werden und anhand der gezählten
Positionen die aktuelle Position des Zündschlüssels bestimmt wird.
Patent DE-10324276-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mit einem endseitigen Abschlussdeckel versehenen Hohlprofils und eine Wagenheberkonsole
Inventor: GADE JUERGEN
IPC: B21D26/049
Filed: 2003-05-28
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines mit einem endseitigen Abschlussdeckel (7)
versehenen Hohlprofiles (6) mit Ausbauchungen (37), wobei ein napfförmiger Deckel
(7) in das Hohlprofil (6) hineingeschoben wird, wobei das Hohlprofil
(6) in ein Innenhochdruck-Umformwerkzeug (1) eingelegt wird, welches
anschließend
geschlossen wird, wobei ein Axialstempel (8) in den Deckel (7) und
in das Hohlprofilende derart eingeführt wird, dass der Deckel (7)
randseitig mit dem umgebenden Hohlprofil (6) radial verpresst wird,
und wobei anschließend
das Hohlprofil (6) mittels Innenhochdruck aufgeweitet wird.
Patent DE-10326381-B4 (DE)
Title: Turbulenzerzeuger
Inventor: JAEHN PETER
IPC: F28F13/12
Filed: 2003-06-12
Granted: 2005-09-22
Abstract: Turbulenzerzeuger
in einem rohrförmigen
Gehäuse
zur Temperierung flüssiger
und gasförmiger
Stoffströme
wobei der Turbulenzerzeuger mindestens zwei kammförmige Bleche
(2, 2') aufweist, die in das rohrförmige Gehäuse lösbar eingeschoben sind und
beim Durchströmen
des Gehäuses
mit Fluiden als Turbulenzerzeuger wirken, indem sie den freien Strömungsquerschnitt des
Gehäuses
durch Bildung eines in Strömungsrichtung ausgedehnten
räumlichen
Gitters verkleinern und jedes kammförmige Blech in seiner größten Breitenausdehnung im
rechten Winkel zur Anströmungsrichtung
mindestens zwei verschiedene Abschnitte hat, einen nicht strukturierten
Abschnitt (3) und mindestens einen Abschnitt (4) der entlang der
Hauptströmungsrichtung
(5) durch wechselnde Stege (8) und Lücken (9) strukturiert ist,
die Stege (8) in einem Winkel von 10 bis 80 Grad zur Hauptströmungsrichtung
geneigt sind und durch die einsteckbaren Bleche gegenüberliegende
durchgehende und/oder unterbrochene Kontaktlinien zur inneren Gehäusewand
bilden, um durch Wärmeleitung
eine Temperierung in den Strömungsbereich des
Fluids zu ermöglichen,
und wobei einer der mindestens zwei kammförmigen Bleche mit seinen Stegen...
Patent DE-10326820-B4 (DE)
Title: Automatische Glühlampenfassung
Inventor: PAULI ARVID
IPC: H01R33/22
Filed: 2003-06-11
Granted: 2006-05-18
Abstract: Glühlampenfassung
mit einem Halter (5) zum Halten eines Glühlampensockels (1) mit Gewindegängen mit
einen Mechanismus zur automatischen Fixierung des Glühlampensockels
(1) durch axiales Einführen des
Glühlampensockels
(1) und mit wenigstens einem Haltenocken (5') zum Eingriff in einen
Gewindegang des Glühlampensockels
(1)  dadurch gekennzeichnet, dass  an dem Halter (5) mehrere
Haltenocken (5') federnd angebrachten sind, die den Glühlampensockels
(1) an seinem Außenumfang
fixieren,  der Mechanismus zur automatischen Fixierung über ein Gehäuse (3)
und mit an dessen Innenfläche
angebrachten Innennocken (13) mit Zahnendungen (14') verfügt und in dem
Gehäuse
(3) ein Federelement (15), eine Drehschritt-Krone (13), und einen
mit der Drehschritt-Krone (13) beweglich verbundener Zahnzylinder
(11) angebracht sind, die im Zusammenspiel den Mechanismus zur automatischen
Fixierung des Glühlampensockels
(1) durch axiales Drücken
auf den Mechanismus fixieren oder freigeben  und wobei im fixierten
Zustand elektrischer Strom zu dem Glühlampensockel (1) durch Kontaktelemente
(8, 9, 10, 17) am Mechanismus zur...
Patent DE-10344364-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Positionierung einer mobilen Röntgendetektoreinheit eines Röntgensystems, Röntgensystem und mobile Röntgendetektoreinheit
Inventor: MASCHKE MICHAEL
IPC: H05G1/08
Filed: 2003-09-24
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verfahren
zur Positionierung einer mobilen Röntgendetektoreinheit (25, 26)
eines Röntgensystems
(1),  – bei
dem das Röntgensystem
(1) Röntgenstrahleinheiten (5,
6, 7) und mindestens eine mobile Röntgendetektoreinheit (25, 26)
aufweist,  – bei
dem die Röntgenstrahleinheiten
(5, 6, 7) jeweils einen aktiven und einen passiven Betriebszustand
aufweisen, wobei eine Röntgenstrahleinheit
(5, 6, 7) im aktiven Betriebszustand Röntgenstrahlen aussendet,  – bei dem
den Röntgenstrahleinheiten
(5, 6, 7) jeweils eine Detektoraufnahmeeinheit (8, 9, 10, 11, 12)
zur Aufnahme einer mobilen Röntgendetektoreinheit
(25, 26) zugeordnet ist,  – bei
dem zur Erzeugung von Röntgenaufnahmen
von einer in den aktiven Betriebszustand geschalteten Röntgenstrahleinheit
(5, 6, 7) abgestrahlte Röntgenstrahlen
mittels einer mobilen Röntgendetektoreinheit
(25, 26), die sich in einer der aktiven Röntgenstrahleinheit (5, 6, 7)
zugeordneten Detektoraufnahmeeinheit (8, 9, 10, 11, 12) befindet,
detektiert werden,  – bei
dem eine mobile Röntgendetektoreinheit
(25, 26) in Abhängigkeit
von den Betriebszuständen
der Röntgenstrahleinheiten
(5, 6,...
Patent DE-10346082-B4 (DE)
Title: Mischung zur Herstellung eines feinstrukturierten Werksteins
Inventor: REINHARDT WOLFRAM
IPC: C04B24/24
Filed: 2003-10-04
Granted: 2007-08-30
Abstract: Mischung
zur Herstellung eines feinstrukturierten Werksteins, bestehend aus  a)
6–50 Gew.-%
Zement mit einem Na 2 O-Äquivalent von > 0,8%,  b) 45–92 Gew.-%
ersten Zuschlagstoffen aus Gesteinen, in Form von Quarzen und/oder
Silikaten mit einer Korngröße <= 1,2 mm,  c)
0,5–32,5
Gew.-% zweiten Zuschlagstoffen, aus mit Alkalien reagierende Gesteinsmehle
in Zementmahlfeinheit,  d) 0,5–16 Gew.-% Zusatzstoffe, umfassend
ein Gemisch aus  i. 0,1–3%
Polycarboxylatether und/oder Polymethylmetacrylate,  ii. 0,5–65% mit
Alkalien reagierende Gesteinsmehle entsprechend der Komponente b),
jeweils bezogen auf den Zementgehalt, und  e) 1–30 Gew.-%
Wasser.
Patent DE-10352808-B4 (DE)
Title: Zweitaktmotor
Inventor: LINGEN ANDREAS DIPL -ING DR
IPC: F02B63/02
Filed: 2003-11-12
Granted: 2016-09-15
Abstract: Zweitaktmotor mit einem in einem Zylinder (2) ausgebildeten Brennraum (3), der von einem auf- und abbewegten Kolben (5) begrenzt ist, wobei der Kolben (5) über ein Pleuel (6) eine in einem Kurbelgehäuse (4) drehbar gelagerte Kurbelwelle (7) antreibt, mit einem Auslaß (13) für Abgase aus dem Brennraum (3) und mit zwei Zuführkanälen, wobei ein Zuführkanal ein Ansaugkanal (8) zur Zufuhr von Kraftstoff ins Kurbelgehäuse (4) und ein Zuführkanal ein Luftkanal (10) zur Zufuhr von weitgehend kraftstofffreier Luft ist, wobei in den Zuführkanälen jeweils ein Drosselelement (17, 18) angeordnet ist, wobei der Luftkanal (10) mit einem Luftfenster (12) am Zylinder (2) mündet, und wobei das Kurbelgehäuse (4) in vorgegebenen Stellungen des Kolbens (5) über mindestens einen Überströmkanal (14) mit dem Brennraum (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß bei durch das Drosselelement (18) weitgehend verschlossenem Luftkanal (10) bei einer Stellung des Kolbens (5) von 90° vor dem unteren Totpunkt bis 90° nach dem unteren Totpunkt stromab des Drosselelementes (18) mindestens teilweise eine fluidische Verbindung zwischen dem Luftkanal (10) und dem Kurbelgehäuse (4) besteht, die in einem Verbindungskanal (19, 19', 31) ausgebildet ist.