baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018116195-A1 (DE)
Title: Gepäckträger-Anordnung mit Adapter
Inventor: PLETSCHER HANS
IPC: B62J7/02
Filed: 2018-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gepäckträger-Anordnung. Um auch schwere Gepäckstücke ohne zusätzliche Maßnahmen mitnehmen zu können, ist vorgesehen, dass die Gepäckträger-Anordnung ein Schutzblech aufweist, das mit mindestens einer Stütze an einem Rahmen eines Fahrzeugs oder einer Achse eines Rades abgestützt ist sowie einen Gepäckträger und mindestens einen Adapter zwischen Schutzblech und Gepäckträger.
Patent DE-102018117421-A1 (DE)
Title: Gehäuse
Inventor: VICKTORIUS RICHARD
IPC: H05K5/00
Filed: 2018-07-18
Abstract: Ein Gehäuse umfasst einen von Wänden gebildeten Aufnahmeraum, wobei in einer der Wände ein Ausbruchelement vorgesehen ist, das über Stege in einer Öffnung gehalten ist. Der Rand der Öffnung weist im Bereich der Stege eine Ausbuchtung auf.
Patent DE-102018120191-A1 (DE)
Title: Heizgerät
Inventor: GÖRGE GUNTHARD
IPC: F24H8/00
Filed: 2018-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heizgerät, umfassend einen Geräteinnenraum (1), in dem ein Abgas erzeugender Brenner und eine Führung (2) für das Abgas angeordnet sind, wobei an die Führung (2) eine mit einem Siphon versehene und nach außerhalb des Geräteinnenraums (1) führende Abfuhrleitung (3) für in der Führung (2) anfallendes Kondensat angeschlossen ist, wobei im regulären Betrieb des Heizgerätes in der Abfuhrleitung (3) eine freie Oberfläche des anfallenden Kondensats ausgebildet ist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass eine Zusatzleitung (4) einerseits mit dem Geräteinnenraum (1) und andererseits in Kondensatabfuhrrichtung gesehen hinter der freien Oberfläche, so wie sie im Regelbetrieb des Heizgeräts ausgebildet ist, mit der Abfuhrleitung (3) verbunden ausgebildet ist.
Patent DE-102018121290-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Koordination von Auf- und/oder Entladevorgängen mobiler Speichereinheiten und Portal zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: GROENE MATTHIAS
IPC: G06Q50/06
Filed: 2018-08-31
Abstract: Ein Verfahren zur Koordination von Auf- und/oder Entladevorgängen mobiler Speichereinheiten (15) über ein mit dem Internet (9) verbundenes Portal (1) umfasst die Schritte:- Bereitstellung von Daten zu einer Mehrzahl von Ladeoptionen durch das Portal (1), wobei jeder Ladeoption eine Ladestation (21) zugeordnet ist, die zumindest teilweise von einer regenerativen Energie-Erzeugungsanlage (22) gespeist wird, und wobei die Daten eine Information zuo einer der Ladeoption zugeordneten Position, undo einem der Ladeoption zugeordneten Energiepreis beinhalten,- Empfang einer Anfrage mit Anfragedaten von einem Kommunikationsgerät (11) eines Kunden (10) an dem Portal (1),- Vergleich der Anfragedaten mit den Daten der Ladeoptionen für zumindest einige der Mehrzahl von Ladeoptionen,- Generieren einer Liste von Ladeoptionen entsprechend dem Vergleich. Nach Auswahl einer Ladeoption aus der Liste werden die folgenden Schritte durchgeführt:o Reservieren eines der Anfrage zugeordneten Leistungs-Zeit-Profils (31) und/oder einer der Anfrage zugeordneten Ladestation (11) der ausgewählten Ladeoption, undo Autorisierung des Kunden (10) zur Durchführung des Auf- und/oder Entladevorganges.Die Anmeldung betrifft weiterhin ein mit dem Internet verbundenes Portal (1) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102018121804-A1 (DE)
Title: System für einen selbstausrichtenden abgassensoranschluss
Inventor: CARREMM SWADAD A
IPC: F01N13/08
Filed: 2018-09-06
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren für einen selbstausrichtenden Abgassensoranschluss bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein System Folgendes beinhalten: ein konisch zulaufendes Rohr, das einen Flansch an seinem breiteren Ende aufweist; eine Mutter, die einen Kopf, ein zylindrisches Unterteil mit Außengewinde und einen konisch zulaufenden Innenhohlraum, der so ausgelegt ist, dass er um das konisch zulaufende Rohr passt, aufweist; und einen Stutzen, der einen Innenhohlraum mit Gewinde aufweist, der für einen Eingriff mit dem Gewindeunterteil der Mutter ausgelegt ist, und einen Eingriffshohlraum zum Aufnehmen des Flansches aufweist. Durch Einführen des Flansches in den Eingriffshohlraum, Verbinden des Unterteils mit Außengewinde der Mutter mit dem Innenhohlraum mit Gewinde des Stutzens und Festziehen der Mutter, bis eine Unterseite des Unterteils mit Außengewinde gegen den Flansch drückt, kann eine Dichtung zwischen dem konisch zulaufenden Rohr und dem Stutzen gebildet werden.
Patent DE-102018122444-A1 (DE)
Title: Optisches Element mit einem Stapel von Schichtpaketen und Verfahren zur Herstellung des optischen Elements
Inventor: SCHERSCHLICHT RÜDIGER
IPC: G02B1/11
Filed: 2018-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Element (100), umfassend ein Substrat (20) und ein interferometrisch reflexminderndes Schichtsystem (10) auf wenigstens einer Oberfläche (22) des Substrats (20), wobei das Schichtsystem (10) einen Stapel (40) von mindestens vier aufeinander folgenden Schichtpaketen (42, 44, 46, 48) umfasst, wobei jedes Schichtpaket (42, 44, 46, 48) eine erste Teilschicht (60) mit einer ersten optischen Dicke (t1) und eine zweite Teilschicht (62) mit einer zweiten, von der ersten optischen Dicke (t1) verschiedenen optischen Dicke (t2) umfasst.Ein Brechungsindex (n1) der jeweils substratnäheren ersten Teilschicht (60) ist größer als ein Brechungsindex (n2) der jeweils substratferneren zweiten Teilschicht (62) des Stapels (40), wobei das Schichtsystem (10) eine Helligkeit (L*), eine Buntheit (C*) und einen Bunttonwinkel (h) einer Restreflexfarbe aufweist. Der Betrag einer Änderung (Δh) des Bunttonwinkels (h) der Restreflexfarbe in einem Intervall eines Betrachtungswinkels (AOI) mit den Grenzwerten 0° und 30° bezogen auf eine Oberflächennormale (70) auf das Schichtsystem (10) ist kleiner als der Betrag einer Änderung (ΔC*) der Buntheit (C*) im Intervall des Betrachtungswinkels (AOI).
Patent DE-102018128185-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit einem mehrteiligen Statorpaket
Inventor: ZHOU JIE
IPC: H02K15/04
Filed: 2018-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor (10) aufweisend wenigstens eine erste Motorphase (U) und eine zweite Motorphase (V) und einen drehbaren Rotor und einen Stator (12), der sich aus einem Statorpaket (16), bestehend aus einem ersten Teilsegment (18) und einem zweiten Teilsegment (20), zusammensetzt, wobei das erste Teilsegment (18) eineindeutig der ersten Motorphase (U) und das zweite Teilsegment (20) eineindeutig der zweiten Motorphase (V) zugeordnet ist.
Patent DE-102018129725-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbauteil für ein Fahrzeug
Inventor: FROST GEORG
IPC: B62D25/00
Filed: 2018-11-26
Abstract: Die Offenbarung umfasst ein Fahrzeugbauteil (100) für ein Fahrzeug, mit einem Bauteilkörper (101), welcher aus einem Kernmaterial (103) gebildet ist, wobei der Bauteilkörper (101) eine örtlich begrenzte Deformationszone (105) aufweist, welche flächig in dem Kernmaterial (103) angeordnet ist, und wobei die Deformationszone (105) eine örtlich veränderliche Zugfestigkeit gemäß einem vorgegebenen Zugfestigkeitsprofil aufweist, um einen Deformationsverlauf des Bauteilkörpers (101) bei einer Krafteinwirkung auf den Bauteilkörper (101) zu beeinflussen.
Patent DE-102018129815-A1 (DE)
Title: Ablage eines Kraftfahrzeuginneren und damit verbundenes Herstellungsverfahren
Inventor: JEUNESSE STEVE
IPC: B60R5/04
Filed: 2018-11-26
Abstract: Die Ablage eines Kraftfahrzeuginneren definiert eine obere Fläche, eine untere Fläche (30) und einen peripheren Kantenabschnitt (32), der sich zwischen der unteren Fläche (30) und der oberen Fläche über einen Umfang der Ablage erstreckt. Der periphere Kantenabschnitt (32) definiert mit der unteren Fläche (30) einen peripheren Grat (34). Die Ablage umfasst einen Wulst (50), der von der unteren Fläche (30) in der Nähe des peripheren Grats (34) vorspringt.
Patent DE-102018132808-A1 (DE)
Title: Verfahren für eine verbesserte Objekterfassung
Inventor: VEJARANO CAMILO
IPC: G06K9/62
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für eine verbesserte Objekterfassung auf Basis von zwei Arten um Umgebungssensoren (14, 16), das in einem Fahrunterstützungssystem (12) eines Fahrzeugs (10) angewendet wird, wobei die erste Art von Umgebungssensor ein für Bilder ausgelegter Sensor (14) ist, der ein Bildersichtfeld (18) aufweist, und die zweite Art von Umgebungssensor ein für Entfernungen ausgelegter Sensor (16) ist, der ein Entfernungssichtfeld (20) aufweist, welches das Bildersichtfeld (18) zumindest zum Teil überschneidet, die folgenden Schritte umfassend: Bereitstellen einer 2-dimensionalen Anordnung von Datenpunkten (26), welche die Umgebung des Fahrzeugs (10) im Bildersichtfeld (18) darstellen, durch mindestens einen für Bilder ausgelegten Sensor (14), Identifizieren eines oder mehrerer Objekte (30) in der 2-dimensionalen Anordnung von Datenpunkten (26), Bereitstellen einer 3-dimensionalen Anordnung von Datenpunkten (28), welche die Umgebung des Fahrzeugs (10) im Entfernungssichtfeld (20) darstellen, durch mindestens einen für Entfernungen ausgelegten Sensor (16), Abbilden der 3-dimensionalen Anordnung von Datenpunkten (28) auf die 2-dimensionale Anordnung von Datenpunkten (26), Auswählen eines oder mehrerer 3D-Untersätze von Datenpunkten (36) in der 3-dimensionalen Anordnung von Datenpunkten (28), die dem einen oder den mehreren identifizierten Objekten (30) in der 2-dimensionalen Anordnung von Datenpunkten (26) entsprechen, Erfassen der Position, der Größe und/oder der Ausrichtung des einen oder der mehreren identifizierten Objekte (30) unter Berücksichtigung des einen oder der mehreren ausgewählten 3D-Untersätze (36) von Datenpunkten.
Patent DE-102018201498-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Elektroporation von Lebensmitteln mit einem Schutz gegen Ablagerungen
Inventor: SIEMER CLAUDIA
IPC: B01J19/08
Filed: 2018-01-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Behandlung von Medien, insbesondere zur Elektroporation von Lebensmitteln, umfassend eine Behandlungskammer (2) zur Aufnahme des zu behandelnden Mediums und wenigstens zwei Elektroden (10) zur Erzeugung eines elektrischen Feldes in der Behandlungskammer (2). Damit die Vorrichtung ein homogenes elektrisches Feld gewährleitstet und weniger Verunreinigungen auftreten, umfasst die erfindungsgemäße Vorrichtung ferner wenigstens einen Freihalter (4) zum Schutz gegen Ablagerungen des Mediums an einer mit dem Medium in Berührung kommenden Kontaktfläche (5) der Vorrichtung (1).
Patent DE-102018202058-A1 (DE)
Title: Formulierung zur Herstellung eines Isolationssystems, elektrische Maschine und Verfahren zur Herstellung eines Isolationssystems
Inventor: Huber Jürgen
IPC: H02K3/30
Filed: 2018-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine versprühbare Formulierung zur Herstellung eines Isolationssystems für eine elektrische Maschine, insbesondere eine rotierende elektrische Maschine des Hochspannungs- oder Mittelspannungsbereichs wie beispielsweise ein Generator und/oder Motor die höheren Bemessungsspannungen bei Betriebsspannungen, also beispielsweise ab 1 kV oder mehr ausgesetzt sind, sowie das daraus herstellbare Isolationssystem. Das Verfahren zur Herstellung des Isolationssystems umfasst ein Versprühen und ist dadurch automatisierbar.
Patent DE-102018204249-A1 (DE)
Title: Navigationsvorrichtung und ein Verfahren dafür
Inventor: MAKKAL KESAVAN PREMACHANDRAN
IPC: G01C21/34
Filed: 2018-03-20
Abstract: Eine Navigationsvorrichtung 10 für Navigation wird offenbart. Die Navigationsvorrichtung 10 umfasst ein Empfangsmodul 12, das mehrere Eingaben von einem Benutzer empfängt, und einen mit dem Empfangsmodul 12 verbundenen Prozessor 14. Der Prozessor 14 erzeugt eine Route auf der Grundlage der mehreren durch das Empfangsmodul 12 empfangenen Eingaben. Informationen über Niederschlag in der erzeugten Route werden durch das Empfangsmodul 12 der Navigationsvorrichtung 10 beim Erfassen von Niederschlag auf mindestens einem Teil der erzeugten Route empfangen. Der Prozessor 14 bestimmt eine Verschlechterung der erzeugten Route und vergleicht die bestimmte Verschlechterung mit einem vordefinierten Verschlechterungsschwellenniveau. Der Prozessor 14 erzeugt eine Alternativroute, sobald bestimmt wird, dass die Verschlechterung jenseits des vordefinierten Verschlechterungsschwellenniveaus liegt.
Patent DE-102018204463-A1 (DE)
Title: Witterungsbeständige Klebemasse mit gutem Auffließvermögen und darauf basierende Klebebänder
Inventor: FENSKE MARTIN TASSILO
IPC: C09J193/04
Filed: 2018-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klebemasse, bestehend aus(a) 25 Gew.-% bis 50 Gew.-% zumindest einer Sorte eines gesättigten Vinylaromatenblockcopolymers,(b) 20 Gew.-% bis 50 Gew.-% zumindest einer Sorte eines ersten Klebharzes, eines Kohlenwasserstoffharzes mit einem DACP-Wert ≥ +25°C und einem MMAP-Wert ≥ +60°C, sowie entweder(c1) 0 Gew.-% bis 10 Gew.-% zumindest einer Sorte eines zweiten Klebharzes mit einem DACP-Wert ≤ 0°C und einem MMAP-Wert ≤ +30°C, und(d1)5 Gew.-% bis 25 Gew.-% zumindest einer Sorte eines aliphatischen oder cycloaliphatischen Alkylesters als Weichmacher, oder(c2) 5 Gew.-% bis 25 Gew.-% zumindest einer Sorte eines zweiten Klebharzes mit einem DACP-Wert ≤ 0°C und einem MMAP-Wert ≤ +30°C, und(d2)5 Gew.-% bis 15 Gew.-% zumindest einer Sorte eines aliphatischen oder cycloaliphatischen Alkylesters als Weichmacher, sowie(e) optional weiteren Additiven.Die Klebemasse ist bei hoher Alterungsstabilität für die Verklebung auf porösen sowie faserhaltigen Materialien sehr gut geeignet.
Patent DE-102018206787-A1 (DE)
Title: Spaltrohr für eine elektrische Maschine aus einem Faserverbundwerkstoff, elektrische Maschine sowie Herstellungsverfahren
Inventor: KUDER IZABELA
IPC: H02K15/14
Filed: 2018-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spaltrohr (8) für eine elektrische Maschine (1), welches zur Anordnung zwischen einem Stator (2) und einem Rotor (3) der elektrischen Maschine (1) ausgebildet ist, wobei das Spaltrohr (8) zumindest teilweise aus einem Faserverbundwerkstoff gefertigt ist, welcher eine Matrix (9) und eine Mehrzahl von Fasern (10, 11) aufweist, wobei die Mehrzahl von Fasern (10, 11) erste Fasern (10) umfasst, welche aus einem elektrisch leitfähigen, ersten Material gefertigt sind, wobei die Mehrzahl von Fasern (10 ,11) zweite Fasern (11) umfasst, welche aus einem zweiten Material gefertigt sind, welches im Vergleich zu dem ersten Material eine geringe elektrische Leitfähigkeit aufweist, und die ersten Fasern (10) und die zweiten Fasern (11) derart zueinander angeordnet sind, dass die jeweiligen ersten Fasern (10) beabstandet zueinander sind
Patent DE-102018207992-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2018-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GWA), vier Planetenradsätze (P1, P2, P3, P4) sowie zumindest fünf Schaltelemente (A, B, C, D, E), wobei durch selektives Betätigen der zumindest fünf Schaltelemente (A, B, C, D, E) unterschiedliche Gänge schaltbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102018208460-A1 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung
Inventor: ZEBIAN MAKRAM
IPC: B60C19/00
Filed: 2018-05-29
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Dämpfungsvorrichtung (1) für Fahrzeugradbauteil (14, 17), wobei die Dämpfungsvorrichtung (1) mindestens eine erste Dämpfungskomponente (2) und mindestens eine zweite Dämpfungskomponente (3) aufweist, wobei die mindestens eine erste Dämpfungskomponente (2) und die mindestens eine zweite Dämpfungskomponente (3) jeweils zumindest teilweise aus einem porösen Material ausgebildet sind, jeweils eine Schallwechselwirkungsfläche (4) aufweisen, und zur Verminderung von Geräuschen vorgesehen sind und wobei die mindestens eine erste Dämpfungskomponente (2) und die mindestens eine zweite Dämpfungskomponente (3) über mindestens Verbindungsmittel (5) miteinander verbunden sind, wobei das mindestens eine Verbindungsmittel (5) räumlich zwischen der mindestens einen ersten Dämpfungskomponente (2) und der mindestens einen zweiten Dämpfungskomponente (3) angeordnet ist, und das mindestens eine Verbindungsmittel (5) zur mechanischen Stabilisierung der mindestens einen ersten Dämpfungskomponente (2) mit der mindestens einen zweiten Dämpfungskomponente (3) vorgesehen ist, wobei die mindestens eine erste Dämpfungskomponente (2) eine erste Aussparung (6) mit einem Hinterschnitt aufweist und die mindestens eine zweite Dämpfungskomponente (3) eine zweite Aussparung (7) mit einem Hinterschnitt aufweist und das mindestens eine Verbindungsmittel (5) ein erstes Kopfelement (8) und ein zweites Kopfelement (9) und ein Verbindungselement (10) aufweist, wobei das erste Kopfelement (8) und das zweite Kopfelement (9) über das Verbindungselement (10) miteinander verbunden sind, und das erste Kopfelement (8) geeignet ist, mit der ersten Aussparung (6) einen Schnappverschluss einzugehen und das zweite Kopfelement (9) geeignet ist, mit der zweiten Aussparung (7) einen Schnappverschluss einzugehen.
Patent DE-102018209354-A1 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: CECEN UFUK
IPC: H01R43/20
Filed: 2018-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder (100) zum Bereitstellen eines elektrischen Anschlusses, aufweisend: eine Sammeldichtung (10) mit mindestens einer Durchgangsöffnung (11) und mindestens einen elektrisch leitenden Steckkontakt (30), welcher durch die mindestens eine Durchgangsöffnung (11) der Sammeldichtung (10) durchführbar ist. Hierzu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Steckkontakt (30) mit einer Montagehilfe (40) ausgeführt ist, um den Steckkontakt (30) beim Durchführen durch die Durchgangsöffnung (11) der Sammeldichtung (10) zu unterstützen.
Patent DE-102018212766-A1 (DE)
Title: Hydraulische Steuereinrichtung und Schiffsgetriebe
Inventor: STAMML MICHAEL
IPC: F16H61/30
Filed: 2018-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Steuereinrichtung (20) mit einem Drucksteuerventil (1), wobei das Drucksteuerventil (1) einen Regelkolben (3) und einen Modulationskolben (4) umfasst, die gegeneinander verschiebbar sind. Der Regelkolben (3) und der Modulationskolben (4) werden durch zumindest eine Feder (7) auseinandergedrückt. Auf einer Stirnseite des Modulationskolbens (4) ist ein Druckraum (8) derart angeordnet, dass dessen Befüllung eine Verschiebung des Modulationskolbens (4) in Richtung des Regelkolbens (3) bewirkt. Der Druckraum (8) ist durch eine erste Drossel (9) mit einem ersten Volumenstrom Q1 eines Druckmediums befüllbar. An den Druckraum (8) ist eine Entlüftungsleitung (21) mit zumindest einer weiteren Drossel (22) angeschlossen. Über die genannte Entlüftungsleitung (21) ist ein zweiter Volumenstrom Q2 aus dem Druckraum (8) ableitbar.Die Erfindung umfasst ferner ein Schiffsgetriebe (1) mit einer derartigen hydraulischen Steuereinrichtung (20).
Patent DE-102018213442-A1 (DE)
Title: Master cylinder and electronic brake system including the same
Inventor: KIM HYUN DONG
IPC: B60T13/66
Filed: 2018-08-09
Abstract: Es werden ein Hauptzylinder und ein diesen enthaltendes elektronisches Bremssystem offenbart. Das elektronische Bremssystem enthält eine Hydraulikdruck-Hauptzuführungsvorrichtung zum Erzeugen von Hydraulikdruck durch Erfassen einer Versetzung eines Bremspedals und eine Hydraulikdruck-Subzuführungseinheit zum Liefern von Hydraulikdruck zu zumindest einem Radzylinder während eines anomalen Betriebs der Hydraulikdruck-Hauptzuführungsvorrichtung. Der Hauptzylinder enthält einen ersten Kolben, der in einer Bohrung eines Zylinderkörpers so angeordnet ist, dass er von dem Bremspedal direkt mit Druck beaufschlagt wird, eine erste Hydraulikkammer, die durch den ersten Kolben mit Druck beaufschlagt wird, um Hydraulikdruck auszugeben, einen zweiten Kolben, der von dem ersten Kolben indirekt mit Druck beaufschlagt wird, und eine zweite Hydraulikkammer, die durch den zweiten Kolben mit Druck beaufschlagt wird, um Hydraulikdruck auszugeben. Die zweite Hydraulikkammer enthält ein Rutschverhinderungsmittel, das mit der Hydraulikdruck-Subzuführungseinheit so verbunden ist, dass es verhindert, dass der zweite Kolben durch von der Hydraulikdruck-Subzuführungseinheit empfangenen Druck zu dem ersten Kolben hin bewegt wird.
Patent DE-102018219440-A1 (DE)
Title: Verbindungseinheit
IPC: F16L35/00
Filed: 2018-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungseinheit (10) zur Verbindung von Fluidleitungen, wobei die Verbindungseinheit (10) einen ersten Verbindungskörper (12) und einen zweiten Verbindungskörper (14) umfasst, wobei die Verbindungseinheit (10) einen maschinenlesbaren Code (16) umfasst, welcher in einem unverbundenen Zustand des ersten Verbindungskörpers (12) mit dem zweiten Verbindungskörper (14) nicht erfassbar ist, und welcher in einem verbundenen Zustand des ersten Verbindungskörpers (12) mit dem zweiten Verbindungskörper (14) erfassbar ist.
Patent DE-102019000974-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: ROESSLER KLAUS
IPC: F02M61/14
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Brennraum (12), und mit wenigstens einem dem Brennraum (12) zugeordneten Injektor (22), welcher erste Einspritzöffnungen (24), über welche unter Ausbildung von ersten Kraftstoffstrahlen (28) Kraftstoff direkt in einen einlassseitigen Bereich (40) des Brennraums (12) einspritzbar ist, und zweite Einspritzöffnungen (26) aufweist, über welche unter Ausbildung von zweiten Kraftstoffstrahlen (30) Kraftstoff direkt in einen auslassseitigen Bereich (42) des Brennraums (12) einspritzbar ist, wobei die zweiten Kraftstoffstrahlen (30) steiler als die ersten Kraftstoffstrahlen (26) in den Brennraum (12) einspritzbar sind.
Patent DE-102019007031-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen einer Positionierung einer ersten Steckverbindungseinheit eines Fahrzeugs gegenüber einer komplementären zweiten Steckverbindungseinheit sowie Vorrichtung zum Unterstützen eines Manövrierens eines Fahrzeugs zum Aufladen eines Energiespeichers des Fahrzeugs
Inventor: MORCINIEC TOBIAS
IPC: B60L53/36
Filed: 2019-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen einer Positionierung einer ersten Steckverbindungseinheit (10) eines Fahrzeugs (15) gegenüber einer komplementären zweiten Steckverbindungseinheit (20). Ein Zustand einer vorgegebenen Oberfläche (12) des Fahrzeugs (15) wird mittels eines Aktors (14) verändert. Der veränderte Zustand wird durch eine Sensoreinheit (35) erfasst. Ein Positionierungssignal (41) wird in Abhängigkeit von dem erfassten veränderten Zustand erzeugt, um die Positionierung der ersten Steckverbindungseinheit (10) gegenüber der zweiten Steckverbindungseinheit (20) zu unterstützen.
Patent DE-102019102432-A1 (DE)
Title: Schlauchpumpe
Inventor: PECH SEBASTIAN
IPC: F04C14/24
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schlauchpumpe (1, 1'), umfassend wenigstens eine Antriebseinheit (200) und wenigstens eine mit dieser zur umlaufenden, exzentrisch auslenkenden Kraft- und Bewegungsübertragung verbundene Abtriebseinheit (100). Die Abtriebseinheit (100) umfasst einen zwischen einer Schlauchhalterung (160), die als Widerlager (130) ausgebildet ist, und einem zylindrischen Stößel (110) angeordneten, elastisch zwischen dem Widerlager (130) und einer äußeren Mantelfläche des Stößels (110) deformierbaren Pumpenschlauch (140). Der Pumpenschlauch (140) ist zur Durchleitung eines zu fördernden Mediums (142) geeignet und bildet beim Austritt aus der Abtriebseinheit (100) einen Pumpenausgang. Die Antriebseinheit (200) und/ oder die Abtriebseinheit (100) sind in der Weise ausgebildet oder/ und ansteuerbar, dass die umlaufende, exzentrisch auslenkende Kraft- und Bewegungsübertragung zur zumindest teilweisen umlaufenden Okklusion des Pumpenschlauchs (140) führt. Nach der Erfindung weist der Pumpenausgang ein druckabhängiges Drosselelement (120) auf. Dieses ist in der Weise ausgeführt, dass es bei in Bezug auf einen Mitteldruck niedrigerem Druck des zu fördernden Mediums (142) den inneren Querschnitt (A) des Pumpenschlauchs (140) vermindert und diesen bei höherem Druck vergrößert. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb einer Schlauchpumpe und die Verwendung einer Schlauchpumpe.