baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013223226-A1 (DE)
Title: Gleitringdichtungsanordnung mit verbessertem Abströmverhalten eines Kühl- und/oder Sperrmediums
Inventor: LEDIG STEFAN
IPC: F16J15/34
Filed: 2013-11-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gleitringdichtungsanordnung, umfassend: eine Gleitringdichtung (2) mit einem rotierenden Gleitring (3) und einem stationären Gleitring (4), welche zwischen sich einen Dichtspalt (5) definieren, und ein Gehäusebauteil (6) mit einem inneren Mantelbereich (60), wobei das Gehäusebauteil (6) eine Auslassöffnung (7) zum Abführen eines zu den Gleitringen geführten Fluids und einen Einströmbereich umfasst, wobei der Einströmbereich wenigstens einen in Umfangsrichtung verlaufenden, sich zur Auslassöffnung (7) kontinuierlich vertiefenden Übergangskanal (8; 9) aufweist, welcher im Gehäusebauteil (6) gebildet ist und an der Auslassöffnung (7) mündet.
Patent DE-102013226596-A1 (DE)
Title: Ansteuereinrichtung für eine Anzeigevorrichtung, sowie Kraftfahrzeug mit der Ansteuereinrichtung, Verfahren und Computerprogramm
Inventor: CENGIL SÜKRÜ
IPC: B60R1/00
Filed: 2013-12-19
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf eine Ansteuereinrichtung (1) für eine Anzeigevorrichtung (2) zum Darstellen einer Umgebung (15) auf einer Anzeigefläche (3). Die Ansteuereinrichtung (1) umfasst eine Eingangseinrichtung (4), die ausgebildet ist, um ein Videosignal (5) einer Umgebung (15) und ein Betrachtungssignal (6) zu empfangen. Das Betrachtungssignal (6) umfasst eine Information über eine relative Position eines Beobachters (9) zu der Anzeigefläche (3). Ferner umfasst die Ansteuereinrichtung (1) auch einen Controller (7), der ausgebildet ist, um ein Anzeigesignal (8) zu erzeugen, das eine Darstellung (15-a) eines von der Anzeigefläche (3) für den Beobachter (9) verdeckten Teils der Umgebung (15) auf der Anzeigefläche (3) bewirkt. Dies erfolgt basierend auf dem Videosignal (5) und der Information über die relative Position des Beobachters (9) zu der Anzeigefläche (3).
Patent DE-102014000975-A1 (DE)
Title: Arrangement of wheel bearing unit for supporting wheel on wheel carrier of motor vehicle, has cylindrical guide surface formed on wheel bearing ring, while stepped cylindrical guide surface is arranged on wheel carrier
Inventor: JAUFMANN EUGEN
IPC: B60B27/02
Filed: 2014-01-24
Abstract: The wheel bearing unit arrangement has wheel bearing ring (2) that is screwed to the wheel carrier (3) via a form-locking press fit. The cylindrical guide surface (4) is formed on wheel bearing ring, while the stepped cylindrical guide surface (5) is arranged on the wheel carrier in a state cooperating with mounted wheel bearing unit (1).
Patent DE-102014004948-A1 (DE)
Title: Halteanordnung einer Batterie an einer Karosserie eines Personenkraftwagens
Inventor: HEGELE VOLKER
IPC: B60R16/04
Filed: 2014-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteanordnung einer Batterie (10) an einer Karosserie (12) eines Kraftwagens, bei welcher die Batterie (10) unterhalb eines Heckbodens (16) der Karosserie (12) angeordnet und an dieser über eine Führungseinrichtung (36) gehalten ist, mittels welcher die Batterie (10) bei einer unfallbedingten und in Fahrzeuglängsrichtung von hinten nach vorne wirkenden Kraftbeaufschlagung (F) aus einer Ausgangsstellung, in welcher zumindest ein Teilbereich (B) der Batterie (10) in einem heckseitigen Deformationsbereich (32) angeordnet ist, nach vorne in eine Schutzstellung führbar ist, in welcher der Teilbereich (B) außerhalb des Deformationsbereichs (32) angeordnet ist, wobei sich die Führungseinrichtung (36) entlang zumindest eines Längenbereichs wenigstens eines in Fahrzeugquerrichtung seitlich der Batterie (10) angeordneten Längsträgers (38) der Karosserie (12) erstreckt, wodurch die Batterie (10) bei der unfallbedingten Kraftbeaufschlagung (F) zumindest entlang des Längenbereichs nach vorne in die Schutzstellung geführt verschiebbar ist.
Patent DE-102014004983-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzpolster mit Schaumstofffedern
Inventor: CESKO SANDI
IPC: B60N2/70
Filed: 2014-04-04
Abstract: Ein Fahrzeugsitzpolster (100) umfasst ein Polsterkissen (102) und eine Vielzahl von röhrenförmigen Schaumstofffedern (108), die in das Polsterkissen (102) eingebettet sind.
Patent DE-102014007832-A1 (DE)
Title: Maschinenrahmen für ein hängendes Robotersystem
Inventor: MÜLLER HERMANN
IPC: B23Q1/01
Filed: 2014-06-02
Abstract: Maschinenrahmen 1 mit ständerartigen Säulen zur Aufstellung des Maschinenrahmens 1 auf einer Aufstellfläche 29, wobei der Maschinenrahmen 1 einen inneren Aufnahme- oder Arbeitsraum 30 für eine dort angeordnete Bearbeitungsmaschine 6 definiert, wobei der Aufnahme- oder Arbeitsraum 30 des Maschinenrahmens 1 mindestens an einer Seite eine bogenförmige, horizontale Ausbauchung 26 aufweist.
Patent DE-102014008670-A1 (DE)
Title: Radarkalibrierungssystem für fahrzeuge
Inventor: CHO JI-HOON
IPC: H01Q3/26
Filed: 2014-06-16
Abstract: Es wird hier ein Radarkalibrierungssystem für Fahrzeuge offenbart. Das Radarkalibrierungssystem für Fahrzeuge weist einen Zielsimulator, der ein Radarsignal durch eine Empfangsantenne empfängt, das empfangene Signal durch eine Verzögerungsleitung verzögert und das verzögerte Signal durch eine Sendeantenne sendet, und eine Radarvorrichtung auf, die das Radarsignal zu dem Zielsimulator durch eine Sendeantenne sendet, das verzögerte Signal vom dem Zielsimulator durch eine Vielzahl von Empfangsantennen empfängt, Phasendifferenzen zwischen den verzögerten Signalen, die durch die Vielzahl von Empfangsantennen empfangen worden sind, berechnet und Phasenkorrekturwerte von Empfangskanälen der Vielzahl von Empfangsantennen erzeugt und speichert, um die berechneten Phasendifferenzen zu korrigieren.
Patent DE-102014011786-A1 (DE)
Title: Filtersystem und Filterelement mit Dichtungsvorrichtung
Inventor: JAINEK HERBERT
IPC: F02M37/42
Filed: 2014-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filtersystem (100) zum Filtern eines Fluids, das ein Filterelement (10), ein Filtergehäuse (108), welches ein erstes Gehäuseteil (109) und ein zweites Gehäuseteil (110) umfasst, in welchem das Filterelement (10) angeordnet ist, sowie eine zwischen dem ersten Gehäuseteil (109) und dem zweiten Gehäuseteil (110) angeordnete Dichtungsvorrichtung (20) zur Abdichtung eines Gehäuseinnenraums (120) gegen eine Umgebung (122) umfasst. Die Dichtungsvorrichtung (20) weist eine an einem Dichtungsträger (22) angeordnete Dichtung (24) auf. Dabei liegt die Dichtung (24) mit wenigstens einer radial innenliegenden Innenfläche (18) an einer radial außenliegenden Anlageseite (25) des Dichtungsträgers (22) an und ist von der Anlageseite (25) radial nach innen abgestützt, und/oder weist wenigstens eine Haltekontur (23) zur Fixierung der Dichtung (24) an dem Dichtungsträger (22) auf, und/oder weist der Dichtungsträger (22) wenigstens ein Kupplungselement (36, 46) zur Verbindung mit dem ersten Gehäuseteil (109) und/oder dem zweiten Gehäuseteil (110) auf. Die Erfindung betrifft ferner eine Dichtungsvorrichtung (20) zum Einbau in ein solches Filtersystem (100) sowie eine Anordnung aus einem Filterelement (10) und einer Dichtungsvorrichtung (20).
Patent DE-102014012724-A1 (DE)
Title: Schaltstellungs-Erfassung eines Kraftfahrzeuggetriebe-Gangschalthebels
Inventor: CELIK SERDAR
IPC: F16H63/42
Filed: 2014-08-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung zum Erfassen einer Schaltstellung eines Gangschalthebels (1) eines Kraftfahrzeuggetriebes, mit einem Gassenwahl-Erfassungsmittel (20, 30) zum Erfassen einer Gasse (11–14), in der der Gangschalthebel (1) angeordnet ist, und einem Gassenbereichs-Erfassungsmittel (40, 50) zum Erfassen einer Auslenkung des in einer Gasse (11–14) angeordneten Gangschalthebels (1).
Patent DE-102014015851-A1 (DE)
Title: Transurethraler nicht harnführender Katheter
Inventor: BRAUNE HANS-JOACHIM
IPC: A61M25/04
Filed: 2014-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen transurethralen nicht harnführenden Katheter zur Vermeidung von Harninkontinenz. Erfindungsgemäß erfolgt die Harnableitung außerhalb des Katheters innerhalb der Harnröhre. Ein zweilumig ausgeführter Katheter dient nur zur Inflation/Deflation eines oder mehrerer Faltenballons mit einem Wasser-Glycerin-Gemisch, wodurch der Harnfluss unterbunden oder freigegeben sowie der Katheter bei Harnabgang in der Blase fixiert wird. Die Faltenballone sind vorzugsweise mit 90% des möglichen Füllvolumens mit 8–10%iger wässeriger Glycerinlösung gefüllt. Es erfolgt ein Druckausgleich über die gesamte aufliegende Fläche durch den gemeinsamen Verbund der Faltenballone sowie durch die Einzelaufhängung eine fast drucklose Anpassung an das umliegende Gewebe. Der Verschlussballon zur Abdichtung im Blasenhals wird ebenfalls vorzugsweise zu 90% mit Fluid gefüllt. Die Ballonoberfläche passt sich der ovalen und konischen Kontur des Blasenhalses fast drucklos an und ermöglicht die Abdichtung. Die Bedienung des Katheters erfolgt durch den Patienten mittels Fluidtank. Eine Umlenkung am Harnröhrenausgang verhindert ein Knicken des Katheterschlauches und bildet gleichzeitig eine Tropfnase.
Patent DE-102014016066-A1 (DE)
Title: Sitzmöbel
Inventor: APPELTSHAUSER GEORG
IPC: A47C17/04
Filed: 2014-10-24
Abstract: Das Sitzmöbel hat ein Sitzteil, das mit einem Gestänge und wenigstens einer Antriebseinheit aus einer Sitzstellung in eine Aufstehstellung verstellt werden kann. Das Sitzteil ist in der Neigung und in der Höhe einstellbar und zwischen Seitenteilen angeordnet. Das Sitzteil ist außerdem mit einem Rückenteil und einer Bodenstütze versehen. Das Gestänge ist in einem Aufnahmeraum der Seitenteile verdeckt untergebracht. Das Sitzmöbel kann um eine aufrechte Achse gegenüber der Bodenstütze gedreht und das Rückenteil in seiner Neigung eingestellt werden.
Patent DE-102014018989-A1 (DE)
Title: Abgasvorrichtung
Inventor: DIELER TORSTEN
IPC: F02B37/02
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasvorrichtung (1) zur Nutzung von Abgasenthalpie, umfassend mindestens einen Abgaskrümmer (2) zum Abführen von Abgasen aus einer Verbrennungskraftmaschine, einen Abgasturbolader mit einer Turbine (3), der vom Abgaskrümmer (2) Abgase zuführbar sind, ein Zusatzvolumen (4), das über mindestens ein Ventil (7, 8, 9) mit dem Abgaskrümmer (2) verbindbar ist, wobei im oder am Zusatzvolumen (4) ein Wärmetauscher (5) abgeordnet ist, der Teil eines Arbeitskreislaufs zur Abwärmerückgewinnung ist, in dem Wärme aus dem Abgas mittels eines thermodynamischen Kreislaufs in kinetische Energie umwandelbar ist.
Patent DE-102014101100-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für ein Flurförderzeug
Inventor: WICHMANN RENE
IPC: B66F17/00
Filed: 2014-01-29
Abstract: Bei einer Sicherheitsvorrichtung für einen Fahrer eines Flurförderzeugs (18) an einem Fahrerarbeitsplatz (21), der durch eine Einstiegsöffnung (13) zugänglich ist, wobei die Sicherheitsvorrichtung (1) ein Rückhalteelement (5) aufweist, das in geschlossenen Stellung in der Einstiegsöffnung (13) angeordnet und in geöffneter Stellung die Einstiegsöffnung (13) freigibt, ist das Rückhalteelement (5) mindestens durch ein Führungselement (25) mit Doppellenkern (4) gelagert, deren Drehachsen (8) an dem Rückhalteelement (5) parallel versetzt angeordnet sind und deren Drehachsen (8) an der Seite des Flurförderzeugs (18) in gleicher Richtung parallel versetzt angeordnet sind, wobei mindestens eines der Drehachsenpaare (4) in der Drehbewegung gleichsinnig gekoppelt ist.
Patent DE-102014101556-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: GATZHAMMER CHRISTIAN
IPC: H01L33/62
Filed: 2014-02-07
Abstract: Ein optoelektronisches Bauelement umfasst einen Halbleiterchip mit einem ersten elektrischen Kontakt und einem zweiten elektrischen Kontakt, einen ersten Leiterrahmenabschnitt, der eine erste Chipkontaktfläche und eine der ersten Chipkontaktfläche gegenüberliegende erste Lötkontaktfläche aufweist, und einen zweiten Leiterrahmenabschnitt, der eine zweite Chipkontaktfläche und eine der zweiten Chipkontaktfläche gegenüberliegende zweite Lötkontaktfläche aufweist. Der erste elektrische Kontakt ist elektrisch leitend mit der ersten Chipkontaktfläche verbunden. Der zweite elektrische Kontakt ist elektrisch leitend mit der zweiten Chipkontaktfläche verbunden. Der erste Leiterrahmenabschnitt und der zweite Leiterrahmenabschnitt sind derart in ein Gehäuse eingebettet, dass zumindest Teile der ersten Lötkontaktfläche und der zweiten Lötkontaktfläche an einer Unterseite des Gehäuses zugänglich sind. An der Unterseite des Gehäuses ist ein Lötstoppelement angeordnet, das sich zwischen der ersten Lötkontaktfläche und der zweiten Lötkontaktfläche erstreckt.
Patent DE-102014102278-A1 (DE)
Title: Faserlegevorrichtung
Inventor: KROMBHOLZ CHRISTIAN
IPC: D04H13/00
Filed: 2014-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Faserlegevorrichtung zum Legen von Fasermaterial mit einer segmentierten Anpressrolle, bei der die einzelnen Segmente der Anpressrolle auf einer durchgehenden Achse angeordnet und mechanisch mit dieser so zusammenwirken, dass mit Hilfe eines gemeinsamen Druckbalges eine Hubbewegung zur Einstellung einer Anpresskraft erzeugt werden kann.
Patent DE-102014104355-A1 (DE)
Title: Türen-Deckplatte aus Holzwerkstoff mit einer in die Türen-Deckplatte eingearbeiteten Musterung und Verfahren zur Herstellung einer solchen Türen-Deckplatte
Inventor: SANDKUHL RALF
IPC: B32B21/08
Filed: 2014-03-28
Abstract: Eine Türen-Deckplatte aus Holzwerkstoff mit einer in die Deckplatte eingearbeiteten, insbesondere linienförmigen Musterung, ist dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einer Finish-Folie (CPL-Folie) beschichtet ist, und die Musterung unter Hitze- und Druckaufwendung in die Finish-Folie und in die Deckplatte eingepresst ist.
Patent DE-102014104856-A1 (DE)
Title: Explosionsgeschütztes Leistungshalbleitermodul
Inventor: HOHLFELD OLAF
IPC: H05K5/06
Filed: 2014-04-04
Abstract: Es wird ein Leistungsmodul beschrieben. Gemäß einem Beispiel der Erfindung umfasst das Leistungshalbleitermodul eine Grundplatte, ein auf einer Oberseite der Grundplatte angeordnetes Leistungselektronik-Substrat mit einem isolierenden Träger und einer auf dem Träger angeordneten strukturierten Metallisierung, sowie mindestens einen auf dem Leistungselektronik-Substrat angeordneten Leistungshalbleiterchip. Der Leistungshalbleiterchip weist eine oberseitige Kontaktfläche auf, welche über mindestens einen Bonddraht mit der strukturierten Metallisierung des Leistungselektronik-Substrats elektrisch verbunden ist. Das Leistungshalbleitermodul umfasst des Weiteren einen elektrisch isolierenden Gehäuserahmen, der auf der Grundplatte derart angeordnet ist, dass er das Leistungselektronik-Substrat umschließt. Ein Gehäusedeckel ist auf dem Gehäuserahmen derart angeordnet, dass das Leistungselektronik-Substrat vom Gehäuserahmen, der Grundplatte und dem Gehäusedeckel eingeschlossen ist. Das Leistungshalbleitermodul umfasst weiter eine Sicherungseinrichtung, welche Gehäusedeckel und Gehäuseboden an dem Gehäuserahmen fixiert. Das Innere des Gehäuserahmens ist ausgehend vom Gehäuseboden oder vom Leistungselektronik-Substrat mit einer Weichvergussmasse bis zu einer Füllhöhe gefüllt, so dass die oberseitige Kontaktfläche des mindestens einen Leistungshalbleiterchips nicht von der Weichvergussmasse bedeckt ist. Oberhalb der Weichvergussmasse ist das Innere des Gehäuserahmens mit Sand gefüllt.
Patent DE-102014105398-A1 (DE)
Title: Schaltungsarchitektur für Fotodioden
Inventor: DELIWALA SHRENIK
IPC: H03F17/00
Filed: 2014-04-15
Abstract: Eine elektrische Schaltung weist Folgendes auf: eine Fotodiode, die ein Lichtsignal von einer Lichtquelle empfängt und ein Fotostromsignal erzeugt, einen Transimpedanzverstärker, der das Fotostromsignal verstärkt und ein rauscharmes Signal erzeugt, und einen Hochpassfilter, der das rauscharme Signal in ein Wechselstrom-(AC-)Signal mit einer positiven Amplitude, einer negativen Amplitude und einem Nulldurchgangspunkt zwischen der positiven Amplitude und der negativen Amplitude umwandelt. Die elektrische Schaltung weist auch einen positiven Integrationsverstärker auf, der die positive Amplitude des AC-Signals empfängt und im Verlaufe einer Integrationsperiode einen positiven integrierten Wert erzeugt, und einen negativen Integrationsverstärker, der die negative Amplitude des AC-Signals empfängt und im Verlaufe der Integrationsperiode einen negativen integrierten Wert erzeugt. Die elektrische Schaltung weist ferner wenigstens einen Analog-Digital-Wandler auf, der den positiven und den negativen integrierten Wert empfängt.
Patent DE-102014105678-A1 (DE)
Title: Sensorpaketierung auf der abtriebsseite von vorderradantriebgetrieben
Inventor: PIETRON GREGORY MICHAEL
IPC: G01M13/02
Filed: 2014-04-23
Abstract: Verschiedene Paketierungsformen für die Anordnung eines Drehmoment-Magnetsensors an der Abtriebswelle eines Vorderradantrieb-Getriebes werden bereitgestellt. Eine Form sieht vor, einen Sensor an einem Kettenantriebsritzel anzubringen oder einen Sensor in eine modifizierte Ritzellagerhalterung zu integrieren. Eine andere Form sieht das Anbringen eines Sensors an dem geerdeten Hohlrad eines Planetenendvorgeleges vor. Eine weitere Form sieht das Anbringen eines Sensors am Differenzialgehäuse vor. Eine weitere Form sieht das Anbringen eines Sensors an der Trägernabe / dem Parkrad des Abtriebsplanetengetriebes vor. Eine weitere Form sieht das Anbringen eines Sensors an einer mehrteiligen Verteilergetriebe-Planscheibe vor.
Patent DE-102014107591-A1 (DE)
Title: Förderbandanlage mit dezentralem Förderbandantrieb und Verfahren zum Betrieb der Förderbandanlage
Inventor: SCHWANDTKE ROLF
IPC: B65G43/00
Filed: 2014-05-28
Abstract: Bei einer Förderbandanlage insbesondere Gurtförderer, die/der eine Vielzahl hintereinander angeordneter Tragrollengestelle (3) mit jeweils mindestens einer daran drehbar gelagerten Tragrolle (6b) und ein als Obertrum (4a) auf Tragrollen (6a, 6b, 6c) aufliegendes und als Untertrum (4b) unterhalb dieser Tragrollen (6a, 6b, 6c) umlaufend geführtes endloses Förderband (4) aufweist, wobei über die Gesamtlänge der Förderbandanlage (2) verteilt antreibbare oder angetriebene Tragrollen (6b) in den Tragrollengestellen (3) angeordnet sind, welche Tragrollen (6b) jeweils zumindest einen Teil der das Förderband (4) bewegenden Antriebsleistung über Kontaktreibung an den auf der jeweiligen Tragrolle (6b) laufenden Förderbandabschnitt übertragen, soll eine Lösung geschaffen werden, die die Ausbildung eines verbesserten Steuerungs- und Regelungskonzeptes für Bandförderanlagen mit einem endlos umlaufenden Förderband und mit einer Vielzahl an über die Förderbandlänge verteilten angetriebenen Tragrollen ermöglicht. Dies wird dadurch erreicht, dass die antreibbaren oder angetriebenen Tragrollen (6b) mittels einer oder mehrerer zugeordneter dezentraler Steuerungen, insbesondere Steuerungsvorrichtungen, die mittels einer hierarchisch aufgebauten, mindestens zwei Steuerungshierarchieebenen umfassenden Steuerungsstruktur steuerungstechnisch und/oder informationstechnisch miteinander vernetzt sind, in steuerungstechnischer und/oder informationstechnischer, insbesondere in einer die Antriebsleistung steuernden und/oder regelnden und/oder detektierenden, Wirkverbindung miteinander stehen.
Patent DE-102014108289-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Dämpfer für eine elektrische Schaltvorrichtung und Verfahren
Inventor: WU JIN
IPC: H01H33/55
Filed: 2014-06-12
Abstract: Ein hydraulischer Dämpfer für eine elektrische Schaltvorrichtung enthält ein Dämpfergehäuse, das eine Innenwand enthält. Ferner ist eine Kammer enthalten, die durch die Innenwand definiert ist, wobei die Kammer ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist. Ferner ist ein sich verjüngender Abschnitt der Kammer enthalten, der sich von einem Anfangsende des sich verjüngenden Abschnitts bis zu einem Abschlussende des sich verjüngenden Abschnitts erstreckt, wobei der sich verjüngende Abschnitt unter einem Winkel nach innen in einer Richtung von dem ersten Ende zu dem zweiten Ende der Kammer verläuft. Noch weiter ist eine Druckstange enthalten, die wenigstens teilweise im Innern der Kammer angeordnet ist. Ferner ist ein Kolben enthalten, der eine Kolbenaußenfläche aufweist und im Innern der Kammer angeordnet ist und der eine Anfangsposition aufweist, die in einer Längsrichtung der Kammer verstellbar ist. Ferner ist ein Spalt enthalten, der durch die Kolbenaußenfläche und die Innenwand definiert ist, wobei eine Verstellung des Kolbens in der Längsrichtung den Spalt einstellt.
Patent DE-102014108365-A1 (DE)
Title: Schließvorrichtung, insbesondere Schloss
Inventor: BREDE WOLFGANG
IPC: E05B47/06
Filed: 2014-06-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung (1), insbesondere Schloss, mit einem Riegel (2) und einer diesen direkt betätigenden Antriebseinrichtung, die derart ausgelegt ist, dass der Riegel (2) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung bewegbar ist, wobei die Antriebseinrichtung zumindest einen Elektromotor (4), eine mit dem Riegel (2) verbundene Getriebeanordnung (6) und zumindest eine zwischen dem Elektromotor (4) und der Getriebeanordnung (6) angeordnete Kupplungsanordnung (7) aufweist, welche während des ordnungsgemäßen Betriebs eine Drehbewegung und damit ein Drehmoment von dem Elektromotor (4) an die Getriebeanordnung (6) überträgt, wobei die Kupplungsanordnung (7) zwei durch einen Luftspalt voneinander beabstandete, relativ zueinander drehbar angeordnete Kupplungsteile (15, 17) aufweist, wobei das erste Kupplungsteil (15) entlang seines Umfangs mit einer Mehrzahl von Magneten (19) versehen ist, und wobei das zweite Kupplungsteil (16) magnetfrei ausgebildet und aus einem elektrisch leitenden Material hergestellt ist.
Patent DE-102014109343-A1 (DE)
Title: Gastrointestinalstützvorrichtung
Inventor: ROTHE GERT
IPC: A61F2/02
Filed: 2014-07-03
Abstract: Eine Gastrointestinalstützvorrichtung (1) zur Stützung eines Hohlorgans (20) des Gastrointestinaltrakts eines Patienten umfasst einen rohrförmigen Körper (2) aus mehreren Lagen Kunststofffolie, zwischen denen zumindest eine Kammer (4) angeordnet ist, welche mit einem Fluid befüllbar ist. Vorzugsweise ist des Weiteren zumindest ein schlauchförmiger Zugang (3) vorgesehen, welcher mit der zumindest einen Kammer (4) fluidführend verbunden ist, um die Kammer (4) mit Fluid zu befüllen und/oder zu entleeren. Der schlauchförmige Zugang (3) ist vorzugsweise fest mit dem rohrförmigen Körper (2) verbunden und eingerichtet, im implantierten Zustand an dem rohrförmigen Körper (2) der Gastrointestinalstützvorrichtung (1) und im Körper des Patienten zu verbleiben.
Patent DE-102014110120-A1 (DE)
Title: Seitenlichtfaser
IPC: G02B6/00
Filed: 2014-07-18
Abstract: Seitenlichtfaser (1), umfassend einen lichtleitenden Kern (2), ausgerichtet entlang einer Hauptausbreitungsrichtung (M), im oder am Kern angeordnete optische Mittel (11, 12) zum Abgeben von sichtbarer Seitenlichstrahlung (5) in radialer Richtung, wenn die optischen Mittel (11, 12) durch Anregestrahlung (4), die sich im Kern in Hauptausbreitungsrichtung (M) ausbreitet, angestrahlt werden, wobei die optischen Mittel erste optische Mittel (11) und zweite optische Mittel (12) umfassen, wobei die ersten und zweiten optischen Mittel (11, 12) durch jeweils abweichende Anregestrahlung (41, 42) zur Abgabe von Seitenlichtstrahlung (51, 52) gebracht werden.
Patent DE-102014110202-A1 (DE)
Title: Regenerativ-Bremsvorrichtung für ein Hybridfahrzeug und Verfahren hierfür
Inventor: PARK JAE BEOM
IPC: B60W20/00
Filed: 2014-07-21
Abstract: Regeneratives-Bremsen-Vorrichtung eines Hybridfahrzeugs, aufweisend einen Verbrennungsmotor 10, welcher Leistung durch Verbrennung von Kraftstoff erzeugt, einen Hybridstartergenerator 20, welcher den Motor startet und welcher elektrische Energie erzeugt durch Arbeiten als ein Generator, wenn der Verbrennungsmotor 10 in einem An-Zustand ist, einen Elektromotor 50, welcher die Leistung des Verbrennungsmotors 10 unterstützt, welcher als ein Generator betrieben ist und welcher elektrische Energie erzeugt beim Bremsen, und eine Steuervorrichtung 70, welche derart steuert, dass ein Hybridfahrzeug gebremst wird durch regeneratives Bremsen gemäß einem Betrieb des Hybridstartergenerators 20, wenn die Bremsenergie beim Bremsen größer ist als eine Stromerzeugungskapazität des Elektromotors 50.