baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019105923-U1 (DE)
Title: Tankanordnung zur Schmutzwasserentsorgung von Agraranlagen
IPC: E03F5/10
Filed: 2019-10-24
Abstract: Tankanordnung (1) zur Schmutzwasserentsorgung von mindestens einer Agraranlagen (3) zur Anordnung in einem Untergrund (5), insbesondere Erdboden, mit einem Schmutzwassertank (9), der in einem Kontrolltank (11) angeordnet ist, wobei der Schmutzwassertank (9) einen Schmutzwassertankkörper (9K), einen Schmutzwassertankboden (9B), eine diesem gegenüberliegende Schmutzwassertanköffnung (9O) sowie mindestens eine Schmutzwasserzuleitung (13Z) und mindestens eine Schmutzwasserableitung (13A) umfasst, wobei in dem Schmutzwassertankkörper (9K) eine Schmutzwasserpumpe (13P) angeordnet ist, um durch die mindestens eine Schmutzwasserzuleitung (13Z) in den Schmutzwassertank (9) zugeführtes Schmutzwasser (13) in die mindestens eine Schmutzwasserableitung (13A) abzupumpen, und wobei der Kontrolltank (11) einen Kontrolltankkörper (11K), einen Kontrolltankboden (11B) und eine diesem gegenüberliegende Kontrolltanköffnung (11O) aufweist und der Schmutzwassertank (9) so in dem Kontrolltank (11) angeordnet ist, dass die Kontrolltanköffnung (11O) die Schmutzwassertanköffnung (9O) umschließt, wobei die mindestens eine Schmutzwasserzuleitung (13Z) und die mindestens eine Schmutzwasserableitung (13A) durch den Kontrolltank (11) in den Schmutzwassertank (9) geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontrolltank (11) ein Festkörper ist und der Schmutzwassertankkörper (9K) mittels Abstandshalter (15) mit Abstand zu dem Kontrolltankkörper (11K) in dem Kontrolltankkörper (11K) angeordnet ist.
Patent DE-202020000195-U1 (DE)
Title: Beton-Rohbau aus Beton-Fertigteilen für ein skalierbares Haus
IPC: E04B1/04
Filed: 2020-01-20
Abstract: Der Schutzanspruch 1 wird dadurch gekennzeichnet, dass es sich um ein Stahlbeton-Fertigteilelement handelt, welches im Schnitt eines Hauses mit Satteldach eine integrierte Bodenplatte (Zeichnung 1, Pos. 1.3) beinhaltet. Als Material wird ein Beton 10 -12cm Wandstärke - C50/60 verwendet. Die Gesamthöhe des Objektes beträgt zwischen 495-550 cm, wobei nur die vertikalen Wände entsprechend verlängert werden. (Zeichnung 1, Pos. 1.2). Je nach Bedarf können Fenster- oder Türausschnitte integriert werden und mit HEB 140 Stahlträgem abgefangen werden.Bezugsliste Zeichnung 1
Patent DE-202020002212-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung für den Akku eines Elektrofahrrads
IPC: H01M50/227
Filed: 2020-05-19
Abstract: Akku-Halterung (Fig. 1) in die der Bosch Powerpack Rack Gepäckträger Akku (Fig. 2) eingeschoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus Kunststoff besteht und sich die Aussparung für den Akku (1) passgenau an die Kontur des Akkus anschmiegt (a).
Patent DE-202020102396-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Adhäsionsprüfung von Verbundsicherheitsglas
IPC: G01N19/04
Filed: 2020-04-29
Abstract: Vorrichtung (1) zur Adhäsionsprüfung von Verbundsicherheitsglas aufweisend mindestens zwei im Wesentlichen parallel übereinander angeordnete, antreibbare Walzen (X, Y), deren Abstand zueinander einen Spalt (a) definiert, und mindestens eine weitere Walze (Z), deren Rotationsachse (z1) in einem Abstand (b) und in einem Winkel (c) zur Rotationsachse (y1) der Walze (Y) derart angeordnet ist, dass ein zu prüfendes Verbundsicherheitsglas beim Durchtritt durch den Spalt (a) und Weiterförderung zu der Walze (Z) entlang einer vorbestimmbaren Linie gebrochen wird.
Patent DE-202020104822-U1 (DE)
Title: Fahrradkorb
IPC: B62J9/00
Filed: 2020-08-19
Abstract: Fahrradkorb, der einen Innenraum (11) und eine Öffnung (12) bildet und einen oberen Rahmen (3), eine umlaufende Wand (2), einen unteren Rahmen (4) und eine Bodenwand (5) umfasst, wobei der obere Rahmen (3) und der untere Rahmen (4) an den beiden gegenüberliegenden Seiten (21) der umlaufenden Wand (2) angeordnet sind, wobei mindestens der obere Rahmen (3) oder der untere Rahmen (4) die Form einer flachen Platte hat, wobei der obere Rahmen (3) die Öffnung (12) umgibt, wobei die Bodenwand (5), die der Öffnung (12) gegenüberliegt, mit dem unteren Rahmen (4) verbunden ist, wobei die umlaufende Wand (2) einen Verbindungsabschnitt (22) zum Positionieren auf dem Fahrzeug aufweist.
Patent DE-202020105635-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmenrohr
IPC: B62M6/90
Filed: 2020-10-01
Abstract: Fahrradrahmenrohr, insbesondere ein Unterrohr, mit
 einer Batterieöffnung (22) zum Eingesetzten oder Entnehmen einer Batterie (32) und
 einem im Inneren des Fahrradrahmenrohrs (14) angeordneten Halteelement (30) zum Halten der Batterie (32),
 wobei das Halteelement (30) zumindest teilweise elastisch verformbar ist.
Patent DE-202021101242-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Bodeneinbaustrahler für den Einbau auf einem Flugdeck eines Wasserfahrzeugs
IPC: F21V21/04
Filed: 2021-03-11
Abstract: Bodeneinbaustrahler (100), insbesondere für den Einbau auf einem Deck eines Wasserfahrzeugs (300), wobei der Bodeneinbaustrahler (100) ein Gehäuse (10) mit einer darin angeordneten Leuchtmitteleinheit (11) und eine lichtdurchlässige Abdeckscheibe (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) zum höhenverstellbaren Einsetzen in einen Träger (14) des Bodeneinbaustrahlers (100) ausgebildet ist.
Patent DE-202021101943-U1 (DE)
Title: Sanitäranschluss für eine Sanitärinstallation
IPC: F16L47/26
Filed: 2021-04-12
Abstract: Sanitäranschluss (1) für eine Sanitärinstallation, insbesondere für einen Waschtisch und/oder einen Spültisch, umfassend ein durchgängiges Rohr (2) mit einem ersten Rohrabschnitt (3) und einem auf den ersten Rohrabschnitt (3) folgenden zweiten Rohrabschnitt (4), wobei der erste Rohrabschnitt (3) einen Rohrinnendurchmesser (D 1 ) aufweist, der größer als ein Rohrinnendurchmesser (D 2 ) des zweiten Rohrabschnitts (4) ist, und das Rohr (2) an einem, dem ersten Rohrabschnitt (3) gegenüberliegenden Ende (5) mit einem Abwasserkanal verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (2) eine zwischen dem ersten Rohrabschnitt (3) und dem zweiten Rohrabschnitt (4) angeordnete Materialschwächung (6) in einem Mantel des Rohrs (2) aufweist.
Patent DE-202021101984-U1 (DE)
Title: Rotor des regenerativen Rotationswärmetauschers
IPC: F28F7/00
Filed: 2021-04-13
Abstract: Rotor eines Rotationswärmetauschers, dadurch gekennzeichnet, dass er durch eine zylindrische Wicklung aus alternierender gerader Metallfolie (1) und gewellter Metallfolie (2) gebildet wird.
Patent DE-202021105362-U1 (DE)
Title: A-Säulen-Quersichtmittel für Fahrzeuge und Fahrzeug
IPC: B60R1/08
Filed: 2021-10-04
Abstract: Fahrzeug (1) mit einer Fahrerhausgastzelle und zwei A-Säulen links (13) und rechts (14), aufweisend mindestens ein fahrerseitiges äußeres Rücksichtmittel (11, 12), insbesondere einen Außenspiegel (11, 12),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 zusätzlich im Innenraum der Fahrerhausgastzelle mindestens ein innerer Totenwinkel-Quersichtspiegel (11', 12') so vor einem nicht-transparenten Element (13, 14, 151) im Blickfeld des Fahrers wie einer jeweiligen A-Säule (13, 14) links und/oder rechts und/oder vor nicht verspiegelten Teilen eines Außenspiegel-Gehäuses (151, 151') und/oder Türrahmens oder Türverkleidung (15, 15', 151, 151') im Blickfeld des Fahrers angeordnet oder anordenbar ausgebildet ist, dass eine Sicht in den toten Winkel (γ 1 , γ 2 ) durch jeweiliges anliegendes Türfenster (150, 150') ermöglicht, aber gar keine oder fast keine zusätzliche Sichteinschränkung im Haupt-Blickfeld (160', 150, 150') des Fahrers (2) bewirkt ist, weil das innere Totenwinkel-Quersichtmittel (11', 12') und nichttransparente Elemente (13, 14, 151) im Blickfeld des Fahrers ganz oder fast blick-deckungsgleich ausgebildet sind,
 wobei der zusätzliche Totenwinkel-Quersichtspiegel (11', 12') bevorzugt eine maximale Breite und/oder Höhe und/oder Form entsprechend der Breite und/oder der Form eines nicht-transparenten Elementes (13, 14, 151) im Blickfeld des Fahrers aufweisen kann, wobei auch der Neigungswinkel der A-Säule (13, 14) bei der Formgebung berücksichtigt sein kann.
Patent DE-202022002602-U1 (DE)
Title: Frei in der Nabe drehbarer Flügel für Windrad
IPC: F03D1/06
Filed: 2022-12-07
Abstract: Schaftbefestigung DieSchaftbefestigung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft in axialer Richtung fixiert, aber drehbar ist (B).
Patent DE-202022101005-U1 (DE)
Title: Schutz-Anordnung sowie Glaselement und Schließelement für eine derartige Schutz-Anordnung
IPC: E06B9/00
Filed: 2022-02-22
Abstract: Anordnung mit einer Maueröffnung (3) und einem die Maueröffnung (3) verschließbaren Schließelement (4), das an einer der Maueröffnung (3) zugewandten Innenseite (5) ein Motivelement (7) aufweist.
Patent DE-202022101505-U1 (DE)
Title: Ein intelligentes Küchenwagensystem zur Erstellung einer Echtzeit-Einkaufsliste
IPC: G16Z99/00
Filed: 2022-03-22
Abstract: Ein intelligentes Küchenwagensystem zur Erstellung einer Echtzeit-Einkaufsliste, wobei das System Folgendes umfasst:
 eine Gewichtsverarbeitungseinheit zum Wiegen der Gegenstände in den Lebensmittelbehältern, die in dem intelligenten Küchenwagen angebracht sind, wobei eine Vielzahl von Gewichtssensoren zum Messen des Gewichts der Lebensmittelbehälter verwendet wird;
 eine Datenverarbeitungseinheit zur Verarbeitung der gemessenen Gewichtsdaten, und diese Gewichtsdaten werden von der Vielzahl von Gewichtssensoren im intelligenten Küchenwagen an die mobile Anwendung im Mobilgerät des Benutzers gesendet, die die empfangenen Daten für weitere Vorgänge sammelt;
 eine Listenverarbeitungseinheit zum Vorbereiten der Echtzeit-Lebensmittelliste, die von der mobilen Anwendung unter Verwendung der gesammelten Gewichtsdaten vorbereitet wird, wobei die mobile Anwendung das Gewicht jedes Behälters verfolgt und dann die Echtzeit-Lebensmittelliste entsprechend dem minimalen Schwellengewicht, das für jeden Behälter eingestellt ist, vorbereitet; und
 eine Anordnungsverarbeitungseinheit zum Anordnen der Artikel in der Echtzeit-Lebensmittelliste entsprechend dem Gewicht des Behälters und der Priorität dieses Lebensmittelartikels, wobei die Artikel in absteigender Reihenfolge der Priorität angeordnet werden.
Patent DE-202022101981-U1 (DE)
Title: Ein System zur Analyse der Auswirkungen des Geburtsgewichts auf krankheitsspezifische Folgen des Ernährungszustands
IPC: G16H50/70
Filed: 2022-04-12
Abstract: Ein System zur Analyse der Auswirkungen des Geburtsgewichts auf die krankheitsspezifischen Folgen des Ernährungszustands, wobei das System Folgendes umfasst:
 eine Modellverarbeitungseinheit zur Formulierung eines Modells, um festzustellen, dass das Geburtsgewicht Auswirkungen auf den Ernährungszustand hat und die Kombination von Geburtsgewicht und Ernährungszustand Auswirkungen auf die Entwicklung und Genesung von Krankheiten hat, wobei eine Differentialgleichung zur Beobachtung der Auswirkungen des Geburtsgewichts auf den Ernährungszustand und der Auswirkungen der Kombination gebildet wird;
 eine Vorverarbeitungseinheit, um einen entwickelten Datensatz durch Umwandlung der nicht numerischen Faktoren in numerische Faktoren für die Arbeit mit dem Algorithmus vorzubereiten, wobei der Datensatz erstellt wird, der wichtige Faktoren bezüglich des Ernährungszustands des Neugeborenen enthält, die von den Behörden der Gesundheitszentren, von denen die Daten gesammelt werden, authentifiziert und validiert werden;
 eine Vorhersageverarbeitungseinheit zur Vorhersage des Geburtsgewichts durch Verwendung des entwickelten Datensatzes mit klinischen Faktoren, wobei Merkmalsauswahlverfahren zusammen mit den maschinellen Lernmodellen auf den Datensatz angewendet werden, um das beste Modell aus den vordefinierten Modellen zu finden und dieses beste Modell zur Vorhersage des Geburtsgewichts zu verwenden; und
 eine Verarbeitungseinheit zur Ermittlung der Beziehung zwischen dem Geburtsgewicht und dem Ernährungszustand und den Folgen verschiedener Krankheiten, wobei das vorhergesagte Geburtsgewicht zur Ermittlung der Auswirkungen auf den Ernährungszustand und die Folgen berücksichtigt wird.
Patent DE-202022102752-U1 (DE)
Title: Ein neuartiges System gestapelter paralleler Faltungsschichten mit einem Aufmerksamkeitsmodul zur Klassifizierung von Bildern diabetischer Fußgeschwüre und normaler Haut
IPC: G06V10/82
Filed: 2022-05-18
Abstract: Ein neuartiges gestapeltes paralleles Faltungsschichtensystem mit einem Aufmerksamkeitsmodul (AESPNet) zur Klassifizierung von Bildern mit diabetischem Fußgeschwür (DFU) und normaler Haut, das System umfasst:
 eine Datensatzverarbeitungseinheit zum Erzeugen des endgültigen Datensatzes durch Extrahieren des interessierenden Bereichs aus den vollständigen Fußbildern, wobei der endgültige Datensatz 1679 Bildfelder enthält, von denen 641 normale Bilder sind und 1038 abnormale Bilder von diabetischen Fußgeschwüren sind;
 eine Vielzahl von gestapelten parallelen Faltungsschichten-Verarbeitungseinheiten für eine effiziente lokale und globale Merkmalsabstraktion, wobei vier Faltungsschichten parallel geschaltet sind und das System zwei gestapelte parallele Faltungsschichten verwendet;
 eine Vielzahl von Übergangsschicht-Verarbeitungseinheiten zur Standardisierung der Eingaben und zur Beschleunigung des Trainings, wobei eine Übergangsschicht Batch Normalization (BN) und LeakyReLU umfasst;
 eine Vielzahl von Verarbeitungseinheiten für einzelne Faltungsschichten zur Durchführung einer Faltungsoperation, wobei die Ausgabe der einzelnen Faltungsschicht an die Übergangsschicht weitergeleitet wird;
 mehrere Maxpool-Schichtverarbeitungseinheiten zum Entfernen der Invarianz und zum Durchführen eines Downsamplings der eingehenden Eingangsform;
 eine Vielzahl von Verkettungs-Verarbeitungseinheiten zur Verkettung der Ausgabe der gestapelten parallelen Faltungsschichten; und
 eine Mehrzahl von Engpass-Aufmerksamkeitsmodul-Verarbeitungseinheiten zur Erleichterung des zielspezifischen Lernens des Systems, wobei ein Engpass-Aufmerksamkeitsmodul (BAM) es in die Lage versetzt, die wichtigen Aufmerksamkeitskarten in Bezug auf die räumlichen und kanalweisen Dimensionen zu lernen.
Patent DE-202022103857-U1 (DE)
Title: Wassergekühlte bewegliche Rauchschutzhaube für einen horizontalen Seitenblaskonverter
IPC: C21C5/42
Filed: 2022-07-08
Abstract: Wassergekühlte bewegliche Rauchschutzhaube für einen horizontalen Seitenblaskonverter zum gleitenden Öffnen oder Schließen einer Zuführöffnung an einer inneren festen Rauchschutzhaube eines horizontalen Seitenblaskonverters, dadurch gekennzeichnet, dass die wassergekühlte bewegliche Rauchschutzhaube die folgenden Komponenten umfasst:
 einen Rauchschutzhaubenkörper, wobei Rollen auf der linken und rechten Seite des Rauchschutzhaubenkörpers angeordnet sind,
 eine Kühlkammer, wobei die Kühlkammer in dem Rauchschutzhaubenkörper angeordnet ist, wobei die Kühlkammer mit einem ersten Schlauch zum Einströmen des Kühlwassers und einem zweiten Schlauch zum Ausströmen des Kühlwassers verbunden ist,
 einen Luftvermeidungskanal, wobei der Luftvermeidungskanal auf einer Seite des Rauchschutzhaubenkörpers angeordnet ist, die der Zuführöffnung zugewandt ist, wobei die Unterseite des Luftvermeidungskanals mit einer Luftvermeidungsöffnung versehen ist, wobei der Luftvermeidungskanal um die Außenseite der Zuführöffnung herum angeordnet ist, wenn die Zuführöffnung geschlossen ist, und
 eine Windschutzscheibenanordnung, wobei die Windschutzscheibenanordnung an der Luftvermeidungsöffnung des Rauchschutzhaubenkörpers zum Öffnen oder Schließen der Luftvermeidungsöffnung angeordnet ist.
Patent DE-202022106354-U1 (DE)
Title: Schwingmassagegerät
IPC: A61H23/00
Filed: 2022-11-11
Abstract: Ein Schwingmassagegerät, umfassend:eine weiche Gummihülle;eine Massagestruktur, die in der weichen Gummihülle untergebracht ist undFolgendes umfasst:eine Halterung, ein an der Halterung angebrachtes Antriebselement, eine schlangenförmige Übertragungswelle und eine Auswölbung; wobei das Antriebselement mit der schlangenförmigen Übertragungswelle verbunden ist, um die Drehung der schlangenförmigen Übertragungswelle zu steuern; die schlangenförmige Übertragungswelle mindestens einen gekrümmten Abschnitt und die Auswölbung einen Übertragungskanal umfasst, so dass die schlangenförmige Übertragungswelle von einem Ende des Übertragungskanals aus in den Übertragungskanal eingeführt wird; wobeieine Rotationskontur des mindestens einen gekrümmten Abschnitts eine radiale Kontur des Übertragungskanals überschreitet, so dass sich die schlangenförmige Übertragungswelle dreht, um die Auswölbung zum Schwingen anzutreiben.
Patent DE-202023000055-U1 (DE)
Title: Leistungserweiterung Windkraft-Generator (getriebelos)
IPC: F03D15/00
Filed: 2023-01-12
Abstract: Ich beantrage Schutzanspruch über den zweiten Generator (3) incl. der Verbindung (2) in der Windkraftanlage.
Patent DE-202023101146-U1 (DE)
Title: Trinkbrunnen zur Ausgabe von Trinkwasser im öffentlichen Raum
IPC: E03F5/02
Filed: 2023-03-10
Abstract: Trinkbrunnen (1) zur Ausgabe von Trinkwasser im öffentlichen Raum, umfassend einen Wasseranschluss (2), ein auf ein Fundamentteil (10) aufgesetztes Gestell (3) und ein am Gestell (3) angebrachter Wasserauslass (2) für Trinkwasser, dadurch gekennzeichnet, dass das Fundamentteil (10) eine Schachtabdeckung (11) bildet und die Schachtabdeckung (11)für den Verschluss eines oberen genormten Schachtabschlusses eines Schachts angelegt ist.
Patent DE-212006000080-U1 (DE)
Title: Abgassteuersystem mit Brennstoffqualitätsdetektion
IPC: F02D41/00
Filed: 2006-10-20
Abstract: Abgassteuersystem
für eine
Leistungsquelle, welches Folgendes aufweist:  ein Navigationswerkzeug
zum Detektieren einer geographischen Lage einer Leistungsquelle;
und  einen Prozessor zum Vergleich der geographischen Lage der
Leistungsquelle mit Brennstofflagedaten, die in einer Datenbank
gespeichert sind,  wobei das Abgassteuersystem konfiguriert
ist, um zumindest ein Motorsystem zu modifizieren, zu aktivieren
oder zu deaktivieren, oder zumindest ein Leistungsquellenwarnsystem
zu aktivieren oder zu deaktivieren, und zwar basierend auf einem
Ergebnis eines Vergleichs der geographischen Lage der Leistungsquelle
mit den Brennstofflagedaten.
Patent DE-212015000259-U1 (DE)
Title: Transformator mit integriertem Induktor
IPC: H01F27/32
Filed: 2015-11-06
Abstract: Transformator mit integriertem Induktor, aufweisend: – einen ersten Magnetkörper (1) und einen zweiten Magnetkörper (2), welche voneinander unabhängig sind, wobei der erste Magnetkörper (1) und der zweite Magnetkörper (2) jeweils eine Platte (1a, 2a) umfassen, von der sich ein Kern (1b, 2b) mit zylindrischen oder polygonalem Querschnitt ableitet; und – Primär- und Sekundärwicklungen (5), welche derart angeordnet sind, dass sie einen rohrförmigen Kern (7b) einer Spule (7) aus elektrischem Isoliermaterial umgeben, wobei die Kerne (1b, 2b) in dem rohrförmigen Hohlraum der Spule (7) angeordnet sind und sich die Enden der Kerne (1b, 2b) mit einem vorbestimmten Abstand gegenüber stehen, dadurch gekennzeichnet, dass – die Primär- und Sekundärwicklungen (5) jeweils aus einer Windung umfassend eine Vielzahl von Fäden gebildet sind, welche einzeln verflochten sind, mit drei Isolierungsschichten; und – eine der Basen (7a) der Spule (7) Verlängerungen aufweist, welche, zusammen mit Endkanten, mit einer Reihe von Öffnungen gebildet sind, welche dazu eingerichtet sind, eingeführte flache Kontaktstifte (3) oder Stecker (4) aufzunehmen, wobei deren Endabschnitte gegen die Verlängerungen gebogen sind, so dass komplanare flache Montage- und Anschlussklemmen bereitgestellt sind.
Patent DE-212015000266-U1 (DE)
Title: Beutel oder Gepäckstück für eine bequeme Aufladung
IPC: A45C15/00
Filed: 2015-06-24
Abstract: Beutel oder Gepäckstück für eine bequeme Aufladung, bestehend aus einem Beutel- oder Gepäckkörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein Raum zum Platzieren eines elektrischen Speichergerätes innerhalb des Beutel- oder Gepäckkörpers (1) und ein Netzkabelauslass an der Außenfläche des Beutel- oder Gepäckkörpers (1) vorgesehen ist, wobei der Beutel oder das Gepäckstück ferner ein USB-Verlängerungskabel (2) am Beutel- oder Gepäckkörper (1) umfasst, und der männliche Steckverbinder (2-1) des USB-Verlängerungskabels (2) sich innerhalb des Beutel- oder Gepäckkörpers (1) befindet, der zum Verbinden mit dem elektrischen Speichergerät im Raum zum Platzieren des elektrischen Speichergerätes verwendet wird, wobei sich der weibliche Steckverbinder (2-2) (2-2) im Netzkabelauslass befindet oder außerhalb des Netzkabelauslasses freigelegt ist, und der weibliche Steckverbinder (2-2) mit einer Hülle (3) für Wasserschutz, die auf der Außenfläche des weiblichen Steckverbinders (2-2) gewickelt ist, versehen ist.
Patent DE-212020000444-U1 (DE)
Title: Drehbare Innenraum-Stimmungslampe
IPC: F21S10/00
Filed: 2020-01-16
Abstract: Drehbare Innenraum-Stimmungslampe, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Lampenschirm sowie eine Stromversorgungsbaugruppe, einen LED-Leuchtstreifen, eine Leuchtsäule, einen Drehmechanismus und einen geschnitzten Papierzylinder, die innerhalb des Lampenschirms angeordnet sind, umfasst, wobei der Lampenschirm flaschenförmig ausgebildet ist, wobei die Stromversorgungsbaugruppe abnehmbar an dem untersten Bereich des Lampenschirms angeordnet und mit dem LED-Leuchtstreifen und dem Drehmechanismus verbunden ist, wobei der unterste Bereich der Stromversorgungsbaugruppe mit einem Schalter versehen ist, wobei der LED-Leuchtstreifen auf der Leuchtsäule aufgewickelt ist, die an dem Drehmechanismus befestigt ist, wobei der geschnitzte Papierzylinder kreiszylinderförmig ausgebildet ist, wobei der geschnitzte Papierzylinder koaxial mit der Leuchtsäule angeordnet ist und von der Innenwand des Lampenschirms beabstandet ist, wobei der Drehmechanismus ein oberes Gehäuse, ein unteres Gehäuse, einen Motor und eine Leuchtsäulenbasis umfasst, wobei das obere Gehäuse über ein Gewinde mit dem unteren Gehäuse verbunden ist, und wobei der Motor innerhalb eines durch das obere Gehäuse und das untere Gehäuse umschlossenen Raums angeordnet und eine Ausgangswelle des Motors durch das obere Gehäuse hindurch mit der Leuchtsäulenbasis verbunden ist.
Patent DE-212021000532-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Unterstützen beim Öffnen und Schließen von beweglichen Flügeln von Schiebetüren
IPC: E05F15/635
Filed: 2021-06-21
Abstract: Vorrichtung (1) zum Unterstützen in einer Plattenvorrichtung (1) eines Blendrahmenholms und Zahnstangenvorrichtung (2) eines Flügelrahmenholms, dadurch gekennzeichnet, dass die universell anwendbaren Vorrichtungen, die in Profile eingesetzt oder auf massive Träger eingestemmt oder eingesteckt werden sollen, eine jeweilige Platte (1, 4) aufweisen, die Platten (1, 4) der kompakten Plattenvorrichtung (1) und kompakten Zahnstangenvorrichtung (2) jeweils mit einem C-förmigen Flügelprofil mit reduziertem Querschnitt, mit reduzierten Abmessungen in Dicke und einheitlicher Breite und notwendiger und ausreichender Länge, die an die jeweiligen Funktionen der Zahnstange (2) und Motorvorrichtung (5, 9, 26) angepasst ist, realisiert sind, aufweisend zwei verschiedene Gehäuse (5, 9), wovon das eine ein gleitbewegliches, mit der Platte (4) fest verbundenes Motorgehäuse (5) ist, das von einem Mittel (12) zur einstellbaren Verbindung einer gleitenden Einstellvorrichtung (9) abhängt und in seiner Bewegung gesperrt ist.