baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009002848-U1 (DE)
Title: Vollgummiflossenband mit individuell größenverstellbaren Metallhalterung
IPC: A63B31/11
Filed: 2009-02-27
Abstract: Vollgummiflossenband, dadurch gekennzeichnet, das es aus einer Flossenhalterung aus eloxiertem Aluminium besteht (1) und einem extrem strapazierfähigem Vollgummi „Elastometer, 10 mm” (2).
Patent DE-202009003028-U1 (DE)
Title: Fahrradreifenwaschanlage
IPC: B08B3/02
Filed: 2009-03-03
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Fahrradreifen, gekennzeichnet durch einen Wasserkreislauf, enthaltend einen Wassertank (4) zur Erstfüllung und Ergänzung des im Kreislauf befindlichen Reinigungswassers, eine Pumpe (8), eine auf den Reifen gerichtete, fest angebrachte Düse (2), eine Auffangschale (14) für das Schmutzwasser, einen Ansaugstutzen (15), ein Schmutzfilter (5) und eine Leitung (6) von dem Ansaugstutzen (15) zum Filter (5), zur Pumpe (8) sowie vom Wassertank (4) zur Pumpe (8) und zur Düse (2) sowie eine Haltevorrichtung (13) für das Rad.
Patent DE-202009005505-U1 (DE)
Title: Elektronisch ansteuerbares Ventil zur Treibstoffvordruckregelung bei Einspritzanlagen
IPC: F02M63/00
Filed: 2009-04-06
Abstract: Elektronisch ansteuerbares Ventil zur Druckregelung insbesondere zur Steuerung des Treibstoff-Vordruckes bei Einspritzanlagen bei Verbrennungsmotoren, dadurch gekennzeichnet dass ein an einer Motorwelle 6 befestigtes Zahnrad 10, welches in das Abtriebszahnrad 11 der Gewindewelle 13 eingreift und durch eine Drehbewegung eine Positionsänderung einer Ventilplatte 15 über einer Ventilbohrung 5 bewirkt und damit den Treibstoffvordruck bei Einspritzanlagen mit elektrisch angesteuerten Einspritzdüsen drehzahlabhängig verändert.
Patent DE-202009006628-U1 (DE)
Title: Schlüsselfläche an Kugelhahntülle
IPC: F16K5/04
Filed: 2009-03-26
Abstract: Mein Anspruch bezieht sich auf die Erfindung an den bisher runden Kugelhahntüllen eine Schlüsselfläche anzubringen. Durch diese Schlüsselfläche wird die Montage erheblich erleichtert, und gleichzeitig die Herstellungskosten ermäßigt. Ebenso wird der Durchfluss nicht mehr durch Noppen oder innen Sechskant verringert.  Die Schlüsselfläche kann aus zwei, drei, vier, fünf, oder mehr geraden Flächen bestehen. Die Anzahl der Schlüsselflächen, sowie deren Breite ist nach Bedarf anzubringen.
Patent DE-202009008321-U1 (DE)
Title: Chirurgischer Wundspreitzer
IPC: A61B17/00
Filed: 2009-06-17
Abstract: Ein chirurgischer Wundspreitzer ist dadurch gekennzeichnet, dass Wundränder durch zwei Arme mit greifenden Krallen fixiert und Ofen hält. Die Arme übertragen die durch Drehung einer Schraube produzierte Kraft über eine Drehachse auf die Krallen, die so die Wundränder öffnen. Die Drehachse ist parallel und näher zur Schraube angebracht und ist durch zwei weitere Gelenke an Arme angeschlossen. Die Schraube ist von der Mitte aus in einer Richtung links- und in anderer rechtsdrehend gewunden und dreht sich in entsprechend links und rechts drehender Mutter. Die Mutter sind je durch ein kleines Gelenk an Fortsetzung der Arme auf der Schraubenseite angeschlossen.
Patent DE-202009011233-U1 (DE)
Title: Blechkernspange mit Ausschneidung oder außermittig angeordneten Steg
IPC: B22D17/24
Filed: 2009-08-18
Abstract: Kernstütze mit Profilblechen dadurch gekennzeichnet, dass die Profilbleche (3) mit den Mittelstegen (1, 2) aus dem Werkstoff DC01 geschweißt, genietet oder aus einem Stück gefertigt sind.
Patent DE-202009013011-U1 (DE)
Title: Kescheranordnung
IPC: A01K77/00
Filed: 2009-09-25
Abstract: Kescheranordnung (1) zum waidgerechten Anlanden von gefangenen Fischen, umfassend einen Kescherkopf (2) mit einem Keschernetz (3) und einem das Keschernetz (3) haltenden Kopfrahmen (4), dadurch gekennzeichnet, dass am Kescherkopf (2) mindestens zwei Laufrollen (5) zum Abrollen der Kescheranordnung (1) an einer vertikalen Wand (6) angeordnet sind.
Patent DE-202009015418-U1 (DE)
Title: Spundwände
IPC: E02D5/02
Filed: 2009-11-12
Abstract: Spundwände im Garten und Landschaftsbau  In einer Größenordnung, der die Verarbeitung durch Laien mit entsprechender Einweisung unter Einsatz von elektropneumatischen Handgeräten oder Hammer möglich macht.  dadurch gekennzeichnet,  dass die Spundwände in ihrer Größe von einer Person zu handhaben sind.
Patent DE-202009016030-U1 (DE)
Title: Gerät zur Energetisierung von Flüssigkeiten mittels Verwirbelung und Dauermagneten
IPC: C02F1/48
Filed: 2009-11-24
Abstract: Vorrichtung zum Energetisierung vom Wasser  Rohr mit 2 Spiralen und Dauermagneten (siehe Zeichnung 2)
Patent DE-202009016640-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Führung mindestens eines Kabels von einer ersten Leiterplatte zu einer beabstandet von der ersten Leiterplatte angeordneten zweiten Leiterplatte sowie eine elektrische Verbindung zwischen zwei Leiterplatten
IPC: H01R12/55
Filed: 2009-12-09
Abstract: Vorrichtung (20) zur Führung mindestens eines Kabels (11) von einer ersten Leiterplatte (1) zu einer beabstandet von der ersten Leiterplatte (1) angeordneten zweiten Leiterplatte (10), umfassend einen Fuß (25) zur Aufnahme durch die erste Leiterplatte (1) sowie einen Kopf (30) mit mindestens einer Durchführungsöffnung (31) für das mindestens eine Kabel (11).
Patent DE-202010000434-U1 (DE)
Title: Antriebsspindeleinheit
IPC: B23B19/02
Filed: 2010-03-22
Abstract: Antriebsspindeleinheit für Werkzeugmaschinen, insbesondere Fräsmaschinen, umfassend ein Gehäuse (12), einen Antriebsmotor (14) mit einer Motorwelle (36) und eine von dieser angetriebenen Spindelwelle (40) von der ein erstes Ende (46) Mittel zur Aufnahme eines Werkzeugs hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindelwelle (40) innerhalb der hohl ausgebildeten Motorwelle (36) angeordnet und an wenigstens einem Ende der Motorwelle (36) über Radiallager (42) drehbar abgestützt ist.
Patent DE-202010001568-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung von Bitumen
IPC: C10C3/12
Filed: 2010-01-29
Abstract: Vorrichtung zur Verflüssigung von festem, blockförmig in Behältnisse mit mindestens 10 Kilogramm Inhalt gegossenem Bitumen, die über mindestens einen Mikrowellenstrahlung auf das Bitumen richtenden Sender verfügt und die Mikrowellen einer solchen Frequenz verwendet, die auf ihrem Weg durch das Bitumen hinreichend absorbiert wird.
Patent DE-202010004134-U1 (DE)
Title: Endoskopiervorrichtung
IPC: A61B1/00
Filed: 2010-03-25
Abstract: Endoskopiervorrichtung (1), umfassend ein Endoskop (2), das an einem seiner Enden einen Handgriff (3) mit mindestens einem Betätigungselement (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Endoskopiervorichtung (1) weiterhin ein Bedienelement (5) mit mindestens einem weiteren Betätigungselement (6) aufweist, wobei das Bedienelement (5) eine Aufnahme (7) aufweist, die zur formschlüssigen lösbaren Aufnahme des Handgriffs (3) des Endoskops (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202010004520-U1 (DE)
Title: Elektronisches Erfassungsgerät mit Funk für den Kampfsport mit Trefferauswertung, auf Basis eines piezoelektrischen Kabelsensors
IPC: A63B69/00
Filed: 2010-04-01
Abstract: Tragbares elektronisches Erfassungsgerät mit Funk, gekennzeichnet durch die Verwendung eines piezoelektrischen Kabelsensors, in einer Schutzweste oder einem Bekleidungsstück zur Messung eines mechanischen Impulses durch Schlag/Tritt.
Patent DE-202010007280-U1 (DE)
Title: Sicherungsnetz zum Sichern von Ladungen
IPC: B60P7/04
Filed: 2010-05-27
Abstract: Sicherungsnetz zum Sichern von Ladungen im Zuge ihres Transportes, mit einem eine geschlossene Sicherungsfläche (1) definierenden Gurtnetzwerk (2) vorgegebener Maschengröße, welches aus sich kreuzenden Längsgurten (2a) und Quergurten (2b) aufgebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gurtnetzwerk (2) zumindest im Bereich der Sicherungsfläche (1) mit einer Plane und/oder einem zusätzlichen Netzwerk (5) geringerer Maschengröße, insbesondere einem Seilnetzwerk (5), gekoppelt ist.
Patent DE-202010007768-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
IPC: F02B37/00
Filed: 2010-06-09
Abstract: Brennkraftmaschine (1) mit einem ersten Turbolader (10), der eine erste Aufladungsstufe der Brennkraftmaschine (1) bildet und der zum Rotieren um eine erste Rotationsachse (R1) eingerichtete Laufräder aufweist, und einem zweiten Turbolader (20), der in Reihe zu dem ersten Turbolader (10) geschaltet ist, so dass der zweite Turbolader (20) eine zweite Aufladungsstufe der Brennkraftmaschine (1) bildet, und der zum Rotieren um eine zweite Rotationsachse (R2) eingerichtete Laufräder aufweist dadurch gekennzeichnet, dass sich die erste Rotationsachse (R1) und die zweite Rotationsachse (R2) in unterschiedliche Richtungen erstrecken.
Patent DE-202010009129-U1 (DE)
Title: Dilatator mit Ballon für angiographische Gefäßinterventionen zum Wechseln der Schleusenrichtung (antegrad/retrograd)
IPC: A61M29/00
Filed: 2010-06-16
Abstract: Wendehilfe für Gefäßschleuse zur Angiographie, dadurch gekennzeichnet, dass sich nach Einführen in die Schleuse bis zum Anschlag des Stutzens die Membran (Ballon) an der Spitze den Schleusenumfang überragend aufgespannt werden kann, so dass sie beim Zurückziehen Widerstand an der Innenseite der Gefäßwand bietet.
Patent DE-202010016020-U1 (DE)
Title: Halterung für ein elektronisches Gerät
IPC: H04M1/11
Filed: 2010-11-30
Abstract: Halterung für ein elektronisches Gerät, insbesondere Mobiltelefon, gekennzeichnet durch zwei über einen plastisch verformbaren Stab (10) miteinander verbundene Saugnäpfe (20).
Patent DE-202010018530-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vergasen von Biomasse
IPC: C10J3/84
Filed: 2010-09-24
Abstract: Vorrichtung zum Vergasen von Biomasse, mit einem Vergaser zum Herstellen von Brenngas aus der Biomasse und mit einem Filter (1) aus Edelstahl, durch den das Brenngas aus dem Vergaser leitbar ist.
Patent DE-202011050424-U1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung
IPC: B63H9/04
Filed: 2011-06-10
Abstract: Sicherheitseinrichtung für einen Kite mit einer Chicken-Loop, die lösbar mit einem Trapezhaken verbindbar ist und mit einem Auslösemechanismus, der in einer Schließstellung die Loop verriegelt und in einer Auslösestellung die Loop frei gibt, sodass sie sich vom Trapezhaken lösen kann, wobei an einem Grundkörper ein Rotorkopf drehbar gelagert ist, der mit zumindest einer Depowerline verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotorkopf (20) in Axialrichtung verstellbar derart am Grundkörper (22) gelagert ist, dass er bei einer Entlastung kraft- oder formschlüssig mit dem Grundkörper (22) in Wirkeingriff steht und bei Belastung der Kraft- oder Formschluss gelöst ist.
Patent DE-202011051306-U1 (DE)
Title: Pumpvorrichtung zur steuerbaren Förderung eines Fluids durch eine Fluidleitung
IPC: F02D3/04
Filed: 2011-09-15
Abstract: Pumpvorrichtung (100) zur steuerbaren Förderung eines Fluids (2) durch eine Fluidleitung (3) von einer Fluidquelle (4) an eine Einrichtung (1), wobei eine Membraneinheit (5) mit einer Membran (6) in fluidischer Wirkverbindung mit der Fluidleitung (3) vorgesehen ist, und wobei die Membran (6) in Schwingung versetzbar ist, sodass durch die Schwingung in der Membran (6) der Fluidfluss durch die Fluidleitung (3) beeinflussbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Dämpfungsmodul (8) vorgesehen und mit der Membran (6) wirkverbunden ist, mit dem die Schwingung in der Membran (6) dämpfbar ist.
Patent DE-202011051421-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung einer Schneckenzentrifuge
IPC: B04B9/02
Filed: 2011-09-23
Abstract: Antriebsvorrichtung einer Schneckenzentrifuge, insbesondere einer Vollmantel- oder Siebmantelschneckenzentrifuge, die eine drehbare Trommel und eine innerhalb der Trommel angeordnete, drehbare Schnecke aufweist, wobei die Antriebsvorrichtung zum Drehen von Trommel und Schnecke ausgelegt ist, wozu die Antriebsvorrichtung zumindest folgendes aufweist: a) einen ersten Motor (4), b) einen zweiten Motor (5) sowie b) eine zwischen den Motoren (4, 5) sowie der Trommel (1) und der Schnecke (2) angeordnete Getriebeanordnung, die wenigstens ein den Motoren (4, 5) nachgeschaltetes Getriebe (6) mit wenigstens einer oder mehrere Getriebestufen aufweist, c) ein Gestell (3) zum Anordnen der zwei Motoren; dadurch gekennzeichnet, dass e) sowohl der Primär- als auch der Sekundärmotor jeweils ungedämpft an dem Gestell (3) befestigt sind, f) das Gestell (3) mittels einem oder mehreren Feder- und Dämpfelementen (4) auf einer Montagebasis wie einem Fundament abgestützt ist.
Patent DE-202011104292-U1 (DE)
Title: Antischnarchvorrichtung
IPC: A61F5/56
Filed: 2011-08-12
Abstract: Die Antischnarchvorrichtung zur Vermeidung von Atemgeräuschen (Schnarchen) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus 2 Faltenbälgen, die ineinander untergebracht sind, und 4 Ventilen besteht, die auf einer Grundplatte montiert und durch Rohrleitungen aus Plaste verbunden sind.
Patent DE-202011105306-U1 (DE)
Title: Gewichtssäule für Fahrdraht- und Tragseilnachspanneinrichtungen von Fahrleitungsanlagen elektrischer Bahnen
IPC: B60M1/26
Filed: 2011-09-05
Abstract: Einteilige Gewichtssäule für Gewichtsnachspanneinrichtungen elektrischer Bahnen, dadurch gekennzeichnet, dass die gesamte Gewichtssäule nicht aus Einzelteilen zusammengebaut werden muss.
Patent DE-202011106701-U1 (DE)
Title: Behälter mit Teilung
IPC: B65D25/04
Filed: 2011-08-14
Abstract: Behälter (1) mit einem Gehäuse und einer Entnahmeöffnung (4), wobei in einem Innenraum des Behälters (1) eine Teilung (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) rund ist und eine Relativposition zwischen der Entnahmeöffung (4) und der Teilung (5) veränderbar ist.
Patent DE-202011107103-U1 (DE)
Title: Verpackung mit Trennwand zur separaten Abgabe von Flüssigkeiten und Cremes
IPC: A47K5/12
Filed: 2011-10-25
Abstract: Für die Erfindung der Verpackungen mit Trennwand zur separaten Abgabe von Flüssigkeiten in Flaschen II (Zeichnung  1 ) und Cremes in Dosen I (Zeichnung  2 ) werden folgende Schutzansprüche gestellt. 1. Verpackungen mit Trennwand zur separaten Abgabe von Flüssigkeiten und Cremes nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie über eine mittige, durchlaufende Trennwand (Zeichnungen 1 und 2 – Trennwand) innerhalb des Gefäßes verfügen.  2. Verpackungen mit Trennwand zur separaten Abgabe von Flüssigkeiten und Cremes nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens zwei insich geschlossene Abteile aufweisen, in denen unterschiedliche flüssige oder cremige Produkte aufbewahrt und zu unterschiedlichen Zeiten oder gleichzeigtig abgegeben werden können.  3. Verpackungen mit Trennwand zur separaten Abgabe von Flüssigkeiten und Cremes nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand gerade, gebogen oder s-förmig ist.
Patent DE-202011107360-U1 (DE)
Title: Profilsystem zum Aufbau von Balkonplattformen in beliebiger Größe mit optimiertem Materialeinsatz
IPC: E04B1/00
Filed: 2011-10-29
Abstract: Geschützt werden soll ein Profilsystem It. Zeichnung 1, 2, 3 und 4 mit den Eigenschaften das am Profil, Kanten vorgesehen sind die zur Auflage des Plattformbelags dienen und dort die Kräfte in das Profil übertragen.
Patent DE-202011110903-U1 (DE)
Title: Rollladensystem
IPC: E06B9/58
Filed: 2011-02-11
Abstract: Rollladensystem, welches mindestens einen Rollladen (16), eine Führung (26) zum seitlichen Führen des Rollladens, und einen Rollladenkasten (28) umfasst, in dem der Rollladen aufwickelbar ist, wobei die Führung (26) zwei Paare von einander gegenüberliegenden Führungsschienen (52, 54) aufweist, wobei der Rollladen (16) zum Heraufziehen bzw. Herunterlassen in einem ersten Paar von Führungsschienen (52) geführt ist und ein Balustradenelement (24) in einem zweiten Paar von Führungsschienen (54) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Balustradenelement (24) auf der Raumseite des Rollladens (16) angeordnet ist.
Patent DE-202012006120-U1 (DE)
Title: Uhrenbeweger mit Gehäuse aus Mineralwerkstoff undaustauschbaren Intarsien.
IPC: G04B5/20
Filed: 2012-06-23
Abstract: Frei formbares Gehäuse.
Patent DE-202012008797-U1 (DE)
Title: Multifunktionsschal
IPC: A41D23/00
Filed: 2012-09-14
Abstract: Schal als Kleidungsstück in ovaler, länglicher Form. Es gibt mindestens 2 Verschlüsse, welche zentriert an der Ober- oder Unterseite befestigt sind. Der Abstand zwischen den Verschlüssen ist so angebracht, dass der Schal sowohl als Schal, Mütze, Stirnband, Stola, Kapuze getragen werden kann.
Patent DE-202012009805-U1 (DE)
Title: Elektronische Schaltung für Impulsmagnetventil und Impulsmagnetventil
IPC: F16K31/02
Filed: 2012-10-15
Abstract: Schaltungsanordnung für ein Impulsmagnetventil mit mindestens einer ersten Spule und einer zweiten Spulen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltungsanordnung einen ersten Anschlussknoten, einen zweiten Anschlussknoten und einen dritten Anschlussknoten aufweist, welche ausgestaltet sind um die erste Spule zwischen den ersten Anschlussknoten und zweiten Anschlussknoten zu koppeln und die zweite Spule zwischen den ersten Anschlussknoten und dritten Anschlussknoten zu koppeln, und um in einer ersten Konfiguration die erste Spule und die zweite Spule mittels des ersten Anschlussknotens und des zweiten Anschlussknotens in einer ersten und einer zweiten Betriebsart zu betreiben und um in einer zweiten Konfiguration die erste Spule und die zweite Spule mittels des ersten Anschlussknotens, des zweiten Anschlussknotens und des dritten Anschlussknotens in einer ersten und einer zweiten Betriebsart zu betreiben.
Patent DE-202012013093-U1 (DE)
Title: Ladeeinheit zur Anordnung in einer Möbelplatte
IPC: H02J17/00
Filed: 2012-12-07
Abstract: Ladeeinheit umfassend ein Gehäuse (60) und eine elektronische Komponente (30), wobei die elektronische Komponente (30) ausgestaltet ist, elektrische Energie induktiv an ein relativ zur elektronischen Komponente (30) anordenbares elektrisches Gerät (50) zu übertragen, insbesondere zum Aufladen eines Energiespeichers des elektrisches Gerätes, wobei die elektronische Komponente (30) in dem Gehäuse (60) angeordnet ist, wobei die elektronische Komponente (30) zumindest eine Spule (31) aufweist und wobei die Spule (31) innerhalb des Gehäuses (60) angeordnet ist und einer Oberseite (61) des Gehäuses (60) zugewandt ist.
Patent DE-202012101269-U1 (DE)
Title: Speiseeis
IPC: A23G9/34
Filed: 2012-04-05
Abstract: Speiseeis, enthaltend als Süßungsmittel eine Mischung aus Erythritol und Steviolglykosiden.
Patent DE-202013000166-U1 (DE)
Title: Gefäß zum Anbraten und Garen von Speisen mit Wendevorrichtung für Gargut
IPC: A47J27/00
Filed: 2013-01-09
Abstract: Ein Gefäß (1) zum Anbraten und Garen von Speisen, insbesondere ein Kochtopf oder eine Bratpfanne, mit einer Wendevorrichtung (2) zum Abschaben von Gargut von einer Innenfläche (3) eines Bodens (4) des Gefäßes (1) und zum Wenden des Garguts, wobei die Wendevorrichtung (2) einen elektromotorischen Antrieb (5) aufweist und an dem Boden (4) des Gefäßes (1) befestigt oder zu befestigen ist.
Patent DE-202013005524-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen der Core Engine eines Strahltriebwerks
IPC: B08B3/02
Filed: 2013-06-20
Abstract: Vorrichtung (1) zum Reinigen der Core Engine eines Strahltriebwerks, mit einer Düseneinrichtung (2), die zum Einbringen eines Reinigungsmediums in die Core Engine ausgebildet ist, wobei die Düseneinrichtung (2) auf die Wellennase des Fans des Strahltriebwerks aufsetzbar ist und Mittel (10) zur drehfesten Verbindung mit der Welle des Fans des Strahltriebwerks, einen Zufuhranschluss (7) zur Zuführung des Reinigungsmediums und wenigstens eine mit dem Zufuhranschluss fluidverbundene Düse (3) zum Einbringen des Reinigungsmediums in die Core Engine des Strahltriebwerks aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (10) zur drehfesten Verbindung der Düseneinrichtung (2) wenigstens ein Gurtband (11) umfassen, das derart um wenigstens ein Fanblade des Strahltriebwerkes führbar ist, dass die beiden Enden des Gurtbandes (11) an der Düseneinrichtung (2) befestigt werden können.
Patent DE-202013005850-U1 (DE)
Title: Wiederbefüllbare Pumpstation für Fassware
IPC: B65B3/04
Filed: 2013-07-01
Abstract: Materialversorgungseinheit für flüssige, pastöse und hochviskose Materialien, dadurch gekennzeichnet, dass – diese mit einem wiederbefüllbaren Gebinde-Behälter 13 auszustatten, welcher über ein Einlassventil 14 verfügt und über eine externe entsprechend größere Materialversorgungseinheit 1, 2 oder 3 wieder befüllt wird.
Patent DE-202013012385-U1 (DE)
Title: Kabelabdichtungseinheit mit mehreren Abdichtungsmodulen
IPC: H05K5/00
Filed: 2013-06-27
Abstract: Verkleidung (20), die umfasst: ein Gehäuse (22) mit einem Ende (24), das eine Öffnung (26) der Abdichtungseinheit aufweist; eine Abdichtungseinheit (28), die in die Öffnung (26) der Abdichtungseinheit passt, wobei die Abdichtungseinheit (28) eine Dichtungsmittel-Anordnung (32) enthält, die eine Vielzahl von Kabel-Öffnungen (30) bildet, die Abdichtungsanordnung des Weiteren so eingerichtet ist, dass sie eine Umfangsabdichtung zwischen dem Gehäuse (22) und der Abdichtungseinheit (28) schafft, die Abdichtungseinheit (28) des Weiteren eine Betätigungs-Anordnung (31) enthält, mit der Druck auf die Dichtungsmittel-Anordnung (32) innerhalb der Öffnung (26) der Abdichtungseinheit ausgeübt wird, die Betätigungs-Anordnung (31) eine innere und eine äußere Druckausübungsstruktur (60, 62) enthält, zwischen denen die Haupt-Dichtungsmittel-Anordnung (32) angeordnet ist, die Betätigungs-Anordnung (31) eine Feder (52) enthält, mit der eine Druckausübungskraft ausgeübt wird, die bewirkt, dass die auf die Dichtungsmittel-Anordnung (32) zwischen der inneren und der äußeren Druckausübungsstruktur (60, 62) Druck ausgeübt wird, wenn die Betätigungs-Anordnung (31) betätigt wird, wobei die Verkleidung (20) dadurch gekennzeichnet ist, dass die Dichtungsmittel-Anordnung (32) eine Vielzahl von Abdichtungs-Modulen (33a–33e) enthält, die jeweils so bemessen sind, dass sie nur einen Abschnitt der druckbetätigten Dichtungsmittel-Anordnung (32) bilden, wobei die Abdichtungs-Module (33a–33e) einzeln zwischen der inneren und der äußeren Druckausübungsstruktur (60, 62) installiert werden können und einzeln zwischen der ersten und der zweiten Druckausübungsstruktur (60, 62) entfernt werden können, jedes Abdichtungs-Modul (33a–33e) eine axiale Gesamtlänge (L) hat, die sich zwischen einem ersten und einem zweiten axialen Ende (70, 72) des Abdichtungs-Moduls (33a–33e) entlang einer Mittelachse (91) des Abdichtungs-Moduls (33a–33e) erstreckt, die Abdichtungs-Module (33a–33e) jeweils ein Volumen von Dichtungsmittel (74) enthalten, das wenigstens teilweise zwischen einer ersten und einer zweiten axialen Einschlussstruktur (76, 78) eingeschlossen ist, die ersten und die zweiten axialen Einschlussstrukturen (76, 78) das erste und das zweite axiale Ende (70, 72) der Abdichtungs-Module (33a–33e) bilden, die Abdichtungs-Module (33a–33e) jeweils wenigstens eine der Kabel-Öffnungen (30) bilden, die axial durch das Volumen von Dichtungsmittel (74) hindurch verläuft, die Volumen von Dichtungsmittel (74) jeweils Kabel-Abdichtungsflächen (80) enthalten, die sich um die Kabel-Öffnungen (30) herum erstrecken, und die Volumen von Dichtungsmittel (74) jeweils des Weiteren freiliegende äußere Abdichtungsflächen (84) enthalten, die den Umfang der Abdichtungs-Module (33a–33e) umschließen.
Patent DE-202013012853-U1 (DE)
Title: Vorrichtungen zum Zugang über benachbarte Gewebeschichten
IPC: A61M25/04
Filed: 2013-04-26
Abstract: Katheteranordnung, die aufweist:
 einen Katheterkörper mit einem proximalen Ende, einem distalen Ende, einem durchgehenden Mitteldurchgang und einem Abschnitt, der zum Halten eines Stents ausgebildet ist;
 eine Spitze, die nahe dem distalen Ende des Katheterkörpers positioniert ist, wobei die Spitze konisch geformt ist und einen leitenden Abschnitt hat, der ein ringförmiges Schneidmerkmal und einen Vorsprung aufweist, der sich vom ringförmigen Schneidmerkmal zu einem Außendurchmesser der Spitze nach außen erstreckt, wobei die Spitze ferner einen isolierenden Spitzenabschnitt aufweist, der sich radial weiter nach außen erstreckt als das ringförmige Schneidmerkmal, wobei der leitende Abschnitt so konfiguriert ist, dass er mit einem elektrochirurgischen Generator elektrisch koppelbar ist; und
 einen Stent der auf dem Abschnitt des Katheterkörpers angeordnet ist, wobei der Abschnitt proximal der Spitze liegt, und wobei der Stent ein selbstexpandierender Stent ist und der selbstexpandierender Stent radial durch eine bewegliche Hülle begrenzt ist.