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Patent DE-102018212877-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines autonom fahrenden Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHÖN TORSTEN
IPC: B60R21/015
Filed: 2018-08-02
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines autonom fahrenden Kraftfahrzeugs, bei dem mittels wenigstens einer Kamera (6) der Fahrzeuginnenraum erfasst und die Kamerabilder mittels einer Verarbeitungseinrichtung (7) zur Erfassung wenigstens einer personenbezogenen Information einer den Fahrzeuginnenraum betretenden Person verarbeitet werden, anhand welcher Information bestimmbar ist, ob die Person zur anstehenden Beförderung in einem fahrzeugseitig zu montierenden zusätzlichen personenspezifischen Sitz sitzen muss, wonach seitens der Verarbeitungseinrichtung (7) bestimmt wird, ob ein personenspezifischer Sitz (4) im Fahrzeug vorhanden und fixiert ist, wobei die anstehende Beförderung nur möglich ist, wenn ein solcher Sitz erfasst wird.
Patent DE-102018213629-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeugwagen mit einem Wagenkasten und einem in-nerhalb des Wagenkastens angeordneten Deckengerüst
Inventor: HESTERBERG JOSHUA
IPC: B61D17/12
Filed: 2018-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeugwagen (4, 40, 48, 56, 62, 74, 82, 92, 106, 112) mit einem Wagenkasten (6, 94, 108) und einem innerhalb des Wagenkastens (6, 94, 108) angeordneten Deckengerüst (2), wobei das Deckengerüst (2, 90, 104) zwei in Längsrichtung des Schienenfahrzeugwagens (4, 40, 48, 56, 62, 74, 82) verlaufende Längsstreben (8) aufweist, welche sich zumindest durch einen ersten Bereich (9) des Wagenkastens (6, 94, 108) erstrecken.Um einen verbesserten Schienenfahrzeugwagen bereitzustellen, bei welchem eine standardisierte Anbindung von Ausstattungselementen möglich ist, wird vorgeschlagen, dass das Deckengerüst (2, 90, 104) in dem ersten Bereich (9) des Wagenkastens (6, 94, 108) zumindest eine Querstrebe (10) aufweist, welche die Längsstreben (8) des Deckengerüsts (2, 90, 104) miteinander verbindet, wobei die Längsstreben (8) in dem ersten Bereich (9) unter Verwendung der zumindest einen Querstrebe (10) an dem Wagenkasten (6, 94, 108) befestigt sind.
Patent DE-102018214159-A1 (DE)
Title: Schnellstart-bias-strom-generator
Inventor: KOTAMRAJU PRANAV
IPC: G05F3/16
Filed: 2018-08-22
Abstract: Ein Bias-Strom-Generator ist offenbart, der einen Operationsverstärker umfasst, der während einer inaktiven Periode mit einem Bias-Strom Selbst-Biasing ist, um ein Gate eines Ausgangstransistors mit einem Bias zu versehen. Da der Bias der inaktiven Periode in der Nähe eines Bias der aktiven Periode ist, der an das Gate des Ausgangstransistors während eines aktiven Betriebs des Bias-Strom-Generators angelegt wird, wird die Geschwindigkeit eines Übergangs von der inaktiven Periode zu der aktiven Periode durch das Selbst-Biasing des Operationsverstärkers verbessert.
Patent DE-102018214594-A1 (DE)
Title: Modulares System zur Überbrückung
Inventor: FISCHER MICHAEL
IPC: E01F9/696
Filed: 2018-08-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein modulares System zur Überbrückung von bebauten Flächen (S), insbesondere von Straßen, umfassend wenigstens zwei im Wesentlichen in vertikaler Richtung orientierte Pfeiler (12), wenigstens eine sich zwischen den Pfeilern erstreckende Traverse (14a-14d); und wenigstens eine Verbindungseinheit, welche einem der Pfeiler (12) oder der wenigstens einen Traverse (14a-14d) zugeordnet und dazu eingerichtet ist, eine Schnittstelle zum Anbauen von funktionellen Komponenten (16-30) zu bilden. Hierbei ist die wenigstens eine Traverse (14a-14d) modular aufgebaut, so dass die Dimensionen der wenigstens einen Traverse (14a-14d) durch Wahl der Anzahl und Abmessungen der verwendeten Traversenmodule (14') anpassbar ist.
Patent DE-102018217274-A1 (DE)
Title: Radnabenanordnung mit dualen Winkelpositionssensoren
Inventor: HUBERT MATHIEU
IPC: G01P3/488
Filed: 2018-10-10
Abstract: Eine Fahrzeugradnabenanordnung weist ein Außenelement, das dazu eingerichtet ist, an einem nicht-drehbaren Abschnitt des Fahrzeugs befestigt zu werden, und ein Innenelement auf, das drehbar in dem Außenelement durch ein Lager gelagert ist, und dazu eingerichtet ist, ein Fahrzeugrad zur zu lagern. Ein erstes Zielelement ist mit dem Innenelement gekoppelt und ein erster Sensor ist an dem Außenelement befestigt und positioniert, um eine Winkelverschiebung des ersten Zielelements relativ zu dem Außenelement zu erfassen und ein erstes Ausgangssignal zu erzeugen. Ein zweites Zielelement ist mit dem Innenelement gekoppelt und ist axial von dem ersten Zielelement beabstandet, und ein zweiter Sensor ist an dem Außenelement befestigt und positioniert, um eine Winkelverschiebung des zweiten Zielelements relativ zu dem Außenelement zu erfassen und ein zweites Ausgangssignal zu erzeugen.
Patent DE-102018221496-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufladen eines elektrischen Energiespeichers
Inventor: JANBEIN TALEB
IPC: H02M7/219
Filed: 2018-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung das Aufladen eines elektrischen Energiespeichers in einem elektrischen Antriebssystem. Zur galvanischen Trennung zwischen einer Spannungsquelle und dem aufzuladenden Energiespeicher ist eine induktive Kopplung zwischen Phasenwicklungen/Phasensträngen einer elektrischen Maschine vorgesehen.
Patent DE-102018221908-A1 (DE)
Title: Hochvoltvorrichtung zum Betreiben einer Hochvoltanwendung
Inventor: MAIBRINK THOMAS
IPC: H02H5/12
Filed: 2018-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochvoltvorrichtung (10) zum Betreiben einer Hochvoltanwendung. Die Hochvoltvorrichtung (10) umfasst dabei wenigstens ein Detektionsmittel (50) zum Erkennen einer geöffneten Berührungsschutzabdeckung (38) für wenigstens ein spannungsführendes Element (34), wobei über das Detektionsmittel (50) vor einem vollständigen Abnehmen der Berührungsschutzabdeckung (38) ein Signal (74) abgebbar ist, und eine Abschalteinrichtung (58), welche mit dem Detektionsmittel (50) verbunden ist und über welche anhand des abgegebenen Signals (74) des Detektionsmittels (50) das spannungsführende Element (34) von einem Hochvoltnetz trennbar ist, wobei das Detektionsmittel (50) an wenigstens einem die Berührungsschutzabdeckung (38) befestigenden Verbindungsmittel (42) angeordnet ist, so dass ein Lösen dieses Verbindungsmittels (42) detektierbar ist, um ein Entfernen der Berührungsschutzabdeckung (38) festzustellen.
Patent DE-102018222443-A1 (DE)
Title: Ventil zum Zumessen eines Fluids
Inventor: CERNY STEFAN
IPC: F16K31/06
Filed: 2018-12-20
Abstract: Ein Ventil (1) zum Zumessen eines Fluids, das insbesondere als Brennstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen dient, umfasst einen Aktuator (2) und eine von dem Aktuator (2) entlang einer Längsachse (8) betätigbare Ventilnadel (15), wobei an der Ventilnadel (15) ein Anker (4) des Aktuators (2) geführt ist, wobei der Anker (4) relativ zu der Ventilnadel (15) entsprechend einem Ankerfreiweg entlang der Längsachse (8) verstellbar ist und wobei zumindest ein an der Ventilnadel (15) angeordnetes Anschlagelement (16) vorgesehen ist, das den Ankerfreiweg des Ankers (4) begrenzt. Das Anschlagelement (16) weist zumindest ein verschleißfestes Anschlagstück (25) auf, das mit einem Grundkörper (18) des Anschlagelements (16) verbunden ist, wobei das Anschlagstück (25) so an dem Grundkörper angeordnet (18) ist, dass im Betrieb ein Kontakt zwischen dem Anker (4) und dem Anschlagelement (16) zumindest im Wesentlichen an dem zumindest einen Anschlagstück (25) erfolgt.
Patent DE-102018222842-A1 (DE)
Title: Motoranordnung mit Lagesensor
Inventor: DETELS LOTHAR
IPC: H02K11/225
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Motoranordnung (1) mit einem Rotor (6) und einer Sensoranordnung (2,3). Die Sensoranordnung (3) umfasst einen Sensor (3) sowie ein Target (2). Das Target (2) ist auf einer Oberfläche des Rotors (6) aufgebracht und der Sensor (3) dem Target (2) gegenüber an einem Lagerschild (5) des Motors (1).
Patent DE-102019002335-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausgabe einer fahrzeugbezogenen Erinnerung
Inventor: HEISTERKAMP PAUL
IPC: G08B21/24
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausgabe einer fahrzeugbezogenen Erinnerung zumindest an einen Fahrzeugnutzer (2) eines Fahrzeuges (1), wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass der Hinweis ortsbezogen und situationsbezogen ausgegeben wird und nach einer Quittierung des Hinweises eine Erinnerung in Bezug auf den Hinweis ausgegeben wird, wobei
 - bei einem in einem Anzeigebereich einer Instrumententafel ausgegebenen Hinweis die Erinnerung durch teilweises automatisches Öffnen zumindest eines Fahrzeugfensters, durch automatisches Ein- und Ausklappen zumindest eines Seitenspiegels (6) und/oder durch Ausgabe eines akustischen Signals erfolgt, wobei bei einem angezeigten Hinweis in Bezug auf einen Betriebsstoff des Fahrzeuges (1) ein mit diesem in Verbindung stehendes Bauteil überwacht wird, wobei dessen Betätigung die Ausgabe der Erinnerung auslöst, wobei
 - anhand von Navigationsdaten ermittelt wird, ob sich das Fahrzeug (1) einem als Ort von Interesse ausgebildeten Geoobjekt nähert oder sich in dessen Bereich befindet und die Erinnerung in Bezug auf den Hinweis ausgegeben wird, wenn erfasst wird, dass sich das Fahrzeug (1) dem Geoobjekt mit einer einen vorgegebenen Schwellwert unterschreitenden Fahrgeschwindigkeit nähert und/oder eine Zündung des Fahrzeuges (1) an dem Geoobjekt deaktiviert wird, wobei
 - bei einem von einem Servicepersonal aufzufüllenden Betriebsstoff die Erinnerung in Bezug auf den Hinweis bei erfasster Annäherung an ein als Werkstatt ausgebildetes Geoobjekt ausgegeben wird und dem Fahrzeugnutzer (2) angeboten wird, einen Servicetermin zu vereinbaren,
 - die jeweilige Erinnerung auf einem mobilen Endgerät (7) des Fahrzeugnutzers (2) ausgegeben wird,
 - der Fahrzeugnutzer (2) vorgibt, unter welchen Bedingungen die jeweilige Erinnerung ausgegeben wird und
 - Sprachdialoge zur Ausgabe der Erinnerung und zum Senden von Nutzerbefehlen und/oder durch den Fahrzeugnutzer (2) durchgeführte Quittierungen genutzt werden.
Patent DE-102019005544-A1 (DE)
Title: Tastenfeldanordnung
Inventor: LA PLACA GIOVANNI
IPC: B60Q3/00
Filed: 2019-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tastenfeldanordnung (T) für ein Fahrzeug mit einem in ein Verkleidungsteil (1) integrierten Tastenfeld (F), umfassend eine Anzahl von Tastelementen (2). Erfindungsgemäß umfasst die Tastenfeldanordnung (T) eine das Tastenfeld (F) umlaufend angeordnete Beleuchtungseinheit (B) mit zumindest einer Lichtquelle (3) und ein diese verdeckendes zumindest halbtransparent ausgeführtes Abdeckelement (4), welches flächenbündig mit den Tastelementen (2) und dem Verkleidungsteil (1), in welches das Tastenfeld (F) integriert ist, abschließt.
Patent DE-102019100338-A1 (DE)
Title: Batteriesystem für Elektrofahrzeuge oder Hybrid-Elektrofahrzeuge
Inventor: GIERE PETER
IPC: H01M50/574
Filed: 2019-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem (1) mit mindestens einer Batteriespeichereinheit (2), einem Deckel (4) und mehreren Bauteilen (8, 9, 10, 11, 12), wobei die Batteriespeichereinheit (2) mehrere Pole (7, 13) aufweist, wobei der Deckel (4) an der Batteriespeichereinheit (2) angeordnet ist.Das Batteriesystem (1) ist dadurch verbessert, dass die Bauteile (8, 9, 10, 11, 12) zwischen dem Deckel (2) und der Batteriespeichereinheit (2) angeordnet sind, wobei der Deckel (4) einen elektrischen Steckkontakt aufweist, wobei erst durch Aufstecken des Deckels (4) die Bauteile (8, 9, 10, 11, 12) über den elektrischen Steckkontakt elektrisch leitend mit den Polen (7, 13) der Batteriespeichereinheit (2) verbindbar sind.
Patent DE-102019102666-A1 (DE)
Title: Dickmetall-Leiterplattenelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: Müller Robert
IPC: H05K3/00
Filed: 2019-02-04
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Dickmetall-Leiterplattenelements, mit den folgenden Schritten: Bereitstellen einer Dickmetallfolie (10) mit einer ersten Dicke (d1) sowie einer ersten flächigen Seite (A) und einer zweiten flächigen Seite (B); Strukturätzen einer der beiden flächigen Seiten (A; B), wodurch mindestens ein erster Ätzgraben (G) erzeugt wird, dessen Tiefe mindestens der Hälfte der ersten Dicke (D1) der Dickmetallfolie (10) entspricht; Ausfüllen des mindestens einen ersten Ätzgrabens (G) mit einem elektrisch isolierenden Material (26); Verpressen der Dickmetallfolie (10) mit einer zweiten Metallschicht (12).
Patent DE-102019103362-A1 (DE)
Title: Injektoreinheit zum Einspritzen von Kraftstoff und Verfahren zum Betreiben einer solchen
Inventor: PIRKL RICHARD
IPC: F02M51/06
Filed: 2019-02-11
Abstract: Nach der Erfindung umfasst die Injektoreinheit zum Einspritzen von Kraftstoff eine Sitzplatte mit einer Durchgangsöffnung, die sich durch die Sitzplatte hindurch erstreckt, ein Ankerelement, das auf die Sitzplatte aufsetzbar ist, um die Durchgangsöffnung zu verschließen, ein Federelement, das das Ankerelement in Richtung der Sitzplatte drängt, um die Durchgangsöffnung zu verschließen, einen Elektromagneten, der dazu ausgelegt ist, das Ankerelement mit einer Kraft zu beaufschlagen, um das Ankerelement von der Sitzplatte abzuheben, und einen Anschlag zum Begrenzen eines Hubs des Ankerelements in einem von der Sitzplatte abgehobenen Zustand. Die Injektoreinheit ist durch eine Steuereinheit gekennzeichnet, die dazu ausgelegt ist, ein Ansteuersignal des Elektromagneten zum Abheben des Ankerelements von der Sitzplatte zu verringern, bevor das Ankerelement den Anschlag nach einem Abheben von der Sitzplatte erstmalig kontaktiert.
Patent DE-102019103524-A1 (DE)
Title: Autonome elektromotorsteuerung während elektromotorkommunikationsverlust
Inventor: JOHRI RAJIT
IPC: B60W50/032
Filed: 2019-02-12
Abstract: Ein computerimplementiertes Verfahren beinhaltet das Betreiben durch die Steuerung, als Reaktion darauf, dass das Empfangen von Kommunikationspaketen für eine vorbestimmte Zeit während eines Fahrzyklus durch eine Elektromotorsteuerung ausbleibt, (i) eines Wechselrichters, um Spannung bei einem Sollwert, der durch eine Klemmenspannung des Wechselrichters definiert ist, beim Ablaufen der vorbestimmten Zeit auszugeben, und (ii) eines Elektromotors, der mit dem Wechselrichter gekoppelt ist, um Drehmoment gemäß einer Änderung in der Spannung anzuwenden.
Patent DE-102019116686-A1 (DE)
Title: Stromrichtersystem, verfahren zur herstellung eines stromrichtersystems und kombiniertes substrat für ein stromrichtersystem
Inventor: SCHWEIKERT CHRISTIAN
IPC: H01L25/18
Filed: 2019-06-19
Abstract: Stromrichtersystem mit einem Leistungsmodul mit einem ersten Substrat und mindestens einem Leistungshalbleiterchip, einem in einem Abstand vom ersten Substrat angeordneten Kondensator und einer ersten einstückigen Metallfolie, die auf einer ersten Seite des ersten Substrats und auf dem Kondensator angeordnet ist und den Abstand zwischen dem ersten Substrat und dem Kondensator überspannt, wobei ein erster Leistungsanschluss des mindestens einen Leistungshalbleiterchips elektrisch mit der ersten Metallfolie gekoppelt ist.
Patent DE-102019119341-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum thermischen Fügen wenigstens eines Werkstücks mit einem Brenner und einer Absaugeinrichtung
Inventor: ROSE SASCHA
IPC: B23K37/00
Filed: 2019-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum thermischen Fügen von Werkstücken mit einem Brenner und einer Absaugeinrichtung zum Absaugen von beim Schweißen, Schneiden oder Löten entstehenden Rauchgase. Erfindungsgemäß ist wenigstens ein Sensormittel zum Bestimmen der Lage und/oder Lageänderungen des Brenners und/oder eines Bezugspunktes im Raum relativ zu einer Bezugslage des Brenners und/oder des zu bearbeitenden Werkstückes vorgesehen, derart, dass ein am Brenner wirkender Volumenstrom der Absaugeinrichtung in Abhängigkeit von der ermittelten Lage- und/oder Lageänderung des Brenners beeinflussbar ist.
Patent DE-102019121658-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Klimakammeranordnung zum Ausführen eines Schmelzschichtungsverfahrens
Inventor: BARBOLINI MARCO
IPC: B33Y30/00
Filed: 2019-08-12
Abstract: Die Erfindung stellt eine Vorrichtung (20; 120; 220) zum Ausführen eines Schmelzschichtungsverfahrens zum Ausbilden zumindest eines Bauteilabschnitts oder eines Bauteils (36; 136; 236) unter Verwendung eines schmelzfähigen Konstruktionsmaterials (24; 124; 224) bereit, umfassend: ein Schichtungswerkzeug (22; 122; 222) zum Ausbilden zumindest des Bauteilabschnitts oder des Bauteils (36; 136; 236) durch Ausbilden von Schichten aus geschmolzenem Konstruktionsmaterial (24; 124; 224) in einem vorbestimmten Muster; einen Konstruktionsmaterialhandhabungsabschnitt; und eine Klimakammeranordnung, wobei mindestens ein Teilabschnitt des Konstruktionsmaterialhandhabungsabschnitts von einem Klimakammeranordnungsabschnitt der Klimakammeranordnung umgeben ist, wobei die Klimakammeranordnung dafür eingerichtet ist, in einem Inneren des Klimakammeranordnungsabschnitts zumindest lokal einen Klimaparameter einzustellen, und wobei die Vorrichtung (20; 120; 220) zur Ausführung einer Handhabung des Konstruktionsmaterials (24; 124; 224) in dem Klimakammeranordnungsabschnitt eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Klimaparameter eine Feuchtigkeit eines Innengasmediums im Inneren des Klimakammeranordnungsabschnitts ist.
Patent DE-102019123208-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Signalauswertung von Signalen eines Entfernungsmessers
Inventor: MIDDELBERG RENÉ
IPC: G01S7/497
Filed: 2019-08-29
Abstract: Verfahren zur Signalauswertung von Signalen eines Entfernungsmessers, insbesondere eines Laser-Entfernungsmessers, wobei der Entfernungsmesser zyklisch Messungen durchführt, wobei der Entfernungsmesser für jede Messung eine Vielzahl an Messpunkten ausgibt, wobei jeder Messpunkt eine Entfernung angibt, wobei der Entfernungsmesser Entfernungen in einer Vielzahl von Richtungen misst und jedem Messpunkt ein Horizontalwinkel zugeordnet ist, wobei eine Mehrzahl der Messpunkte auf Basis der Entfernung in Nutzsignale und Störsignale unterschieden werden, wobei Messpunkte mit einer Entfernung unterhalb eines ersten Grenzwertes als Störsignale und Messpunkte oberhalb des ersten Grenzwertes als Nutzsignale identifiziert werden, wobei die Anzahl der Störsignale bestimmt wird und ein Warnsignal ausgegeben wird, wenn die Anzahl der Störsignale eine vorbestimmte Bedingung erfüllt.
Patent DE-102019123485-A1 (DE)
Title: Öffnungs- und Schliessventil
Inventor: YAMAMOTO RYOHEI
IPC: F16K31/14
Filed: 2019-09-02
Abstract: Bei einem erfindungsgemäßen Öffnungs- und Schließventil sind ein Betätigungsstellelement 6 und ein Ventilkörper, der in einem Hauptkörper 2 untergebracht ist, durch eine Drehwelle 3 verbunden, und ein Regelungselement 4, das ein erstes Passloch 422 aufweist, das mit einem Passteil 33 in der Drehwelle 3 in Eingriff ist, ist in einem Gehäuseraum 25 des Hauptkörpers 2 angeordnet. Wenn ein zweites Passloch 621 im Betätigungsstellelement 6 vom Passteil 33 im geschlossenen Zustand gelöst wird, wird das erste Passloch 422 in das Passteil 33 eingepasst, um die Drehung zu regeln, oder wenn das zweite Passloch 621 in das Passteil 33 eingepasst wird, wird das erste Passloch 422 vom Passteil 33 gelöst, um die Drehung zu erreichen.
Patent DE-102019123716-A1 (DE)
Title: Wärmeverwaltungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: KIM JAE YEON
IPC: H01M10/625
Filed: 2019-09-04
Abstract: Ein Wärmeverwaltungssystem für ein Fahrzeug kann ein Wärmeverwaltungssystem für ein Fahrzeug aufweisen, wobei das Wärmeverwaltungssystem aufweist: eine Kühlvorrichtung (10, 110), welche einen Radiator (12, 112), elektrische Komponenten (16, 116a, 116b) und mindestens eine Wasserpumpe (15, 115) aufweist, welche durch eine Kühlmittelleitung (11, 111) verbunden sind, und ein Kühlmittel durch die Kühlmittelleitung (11, 111) zirkuliert, um das Kühlmittel den elektrischen Komponenten (16, 116a, 116b) und einem Ölkühler (19, 119a, 119b) zuzuführen, welcher an der Kühlmittelleitung (11, 111) montiert ist und mit einem Antriebsmotor (20, 120a, 120b) verbunden ist, um den Antriebsmotor (20, 120a, 120b) zu kühlen, und ein HVAC-Modul (30, 130), welches darin einen Heizer (32, 132) hat, welcher mit der Kühlmittelleitung (11, 111) durch eine erste (52, 152) und eine zweite (54, 154) Verbindungsleitung verbunden ist, um das Kühlmittel mit einer Temperatur, welche erhöht wird, wenn das Kühlmittel die elektrischen Komponenten (16, 116a, 116b) und den Ölkühler (19, 119a, 119b) in einem Heizmodus des Fahrzeugs durchläuft, zuzuführen.
Patent DE-102019123987-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Nockenwellenverstellers
Inventor: BRAND MICHAEL
IPC: F01L1/344
Filed: 2019-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung eines Nockenwellenverstellers (1) für eine Nockenwelle einer Verbrennungskraftmaschine mit einem Stator (2) und einem Rotor (3), umfassend die Schritte: Bereitstellen eines Verriegelungsdeckels (4) mit einer Verriegelungskontur (5) zum drehfesten Arretieren des Rotors (3) an dem Verriegelungsdeckel (4), Anlegen des Verriegelungsdeckels (4) an den Stator (2), Einstellen einer Position (11) der Verriegelungskontur (5) mittels Drehen des Verriegelungsdeckels (4) an dem Stator (2), und Verschweißen des Verriegelungsdeckels (4) mit dem Stator (2).Zudem betrifft die Erfindung einen nach einem erfindungsgemäßen Verfahren hergestellten Nockenwellenversteller (1) für eine Nockenwelle einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem Stator (2), welcher mittels einer Kurbelwelle antreibbar ausgebildet ist, einem Rotor (3), welcher relativ zu dem Stator (2) drehbar ausgebildet ist, und einem Verriegelungsdeckel (4), welcher fest mit dem Stator (2) verbunden und mit einer Verriegelungskontur (5) zum drehfesten Arretieren des Rotors (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102019125040-A1 (DE)
Title: Abstützkappe zum Abstützen eines Terminalgewindebolzens eines Batteriemoduls, Fahrzeugbatterie und Fahrzeug
Inventor: TOFAUTE TOBIAS
IPC: H01M50/147
Filed: 2019-09-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abstützkappe (1) zum Abstützen eines Terminalgewindebolzens (10) eines Batteriemoduls, umfassend eine Abstützaufnahme (2) zum Aufnehmen des Terminalgewindebolzens (10), wobei die Abstützaufnahme (2) dazu ausgebildet ist, mit dem Terminalgewindebolzen (10) einen kraftübertragenden Kontakt einzugehen, und einen mit der Abstützaufnahme (2) kraftübertragend verbundenen Anbindungsbereich (4) zur Anbindung an ein Modulgehäuse (30) des Batteriemoduls, wobei der Anbindungsbereich (4) dazu ausgebildet ist, mit dem Modulgehäuse (30) einen kraftübertragenden Kontakt einzugehen.
Patent DE-102019127664-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Abfüllen von Kunststoffteilen
Inventor: FUHRMANN GERD DR -ING
IPC: B65B57/10
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum nacheinander erfolgenden Abfüllen von zyklisch mit einer Kunststoff-Verarbeitungsmaschine hergestellten Kunststoffteilen in mehrere Behälter sowie eine Anordnung zur Durchführung des Verfahrens.Um trotz hoher Auslastung der Kunststoff-Verarbeitungsmaschine bei zugleich weniger Ausschuss die geforderte Qualität der abzufüllenden Kunststoffteile sicherzustellen, wird mittels eines Prüfsystems eine zeitweilige Fehlerhäufung, d.h. eine zu hohe Fehlerquote in einzelnen oder mehreren der abgefüllten Behältern frühzeitig erkannt. Die Behälter mit zu hoher Fehlerquote können mit Hilfe von automatisch ausgelesenen Identifikationsmerkmalen jedes Behälters und einer Zuordnung der bei der Prüfung erfassten Merkmale zu den eindeutig identifizierten Behältern gezielt ausgesondert werden.