baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014113042-B3 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für einen Deckel eines Computergehäuses
Inventor: SCHERER AUGUST
IPC: G06F1/16
Filed: 2014-09-10
Granted: 2016-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung (7) für einen Deckel (3) eines Computergehäuses (2), welches von einer Bodenschale (4) und dem Deckel (3) gebildet ist. Der Deckel (3) ist an der Bodenschale (4) in einer Auszugsrichtung (6) verschiebbar geführt. An einer Innenseite des Deckels (3) ist ein Verriegelungselement vorgesehen ist, welches in einem geschlossenen Zustand des Computergehäuses (2) ein Verschieben des Deckels (3) verhindert. An dem Deckel (3) ist ein Entriegelungsgriff (8) vorgesehen, welcher aus einer Ruhelage um eine erste Drehachse (12), welche parallel zu einer Haupterstreckungsebene des Deckels (3) und senkrecht zu der Auszugsrichtung (6) verläuft, verschwenkbar ist. Der Entriegelungsgriff (8) ist eingerichtet, bei Betätigung derart über eine deckelseitige Ausnehmung (32) mit dem Verriegelungselement zusammenzuwirken, dass das Verriegelungselement den Deckel (3) zum Verschieben in der Auszugsrichtung (6) freigibt.
Patent DE-102015004020-B3 (DE)
Title: Heizkessel Rauchgasfilter mit autom. Filterwechsel, Filterreinigung, Kühlung mit Wärmerückgewinnung und Rauchgas-Nachverbrennung
Inventor: ROSEL VALENTIN
IPC: F23J15/00
Filed: 2015-03-27
Granted: 2016-04-21
Abstract: Heizkessel Rauchgasfilter mit automatischen Filterwechsel, Filterreinigung, Kühlung mit Wärmerückgewinnung und Rauchgas-Nachverbrennung besteht aus dem zweischaligen Filtergehäu-se (1), den Filterführungsrahmen (2), dem Rauchgas-Grobstaub Filtereinsatz mit Metallstreifenwolle (3) oder den Rauchgas-Feinstaub Filtereinsatz (3.1) und der Gewindespindel mit Befestigungsmuttern (4), den Kettenantrieb mit Servomotor (5), den Umschaltklappen mit Stellmotor mit Federrücklauf (6), dem Rauch-gasgebläse mit Drehzahlgeregelten Elektromotor mit Radiallüfterrad (7) oder dem Rauchgasgebläse mit Zahnradübersetzung mit dem Turbolüfterrad (7.1), dem Rauchgasumgehungskanal (8), den Filterabkühlung Reinigungsbehälter (9), den Spritzdüsen mit Wasseranschluß (10), den Schlammablauf mit Motorenklappe (11), dem Rauchgas-Eintritt-Übergang (12), und den Rauchgas-Austritt-Übergang (13), der Steuereinheit mit Druckdifferenzsteuerung (14), den Heizwasser Zu- und Ablaufstutzen (15), den Endlagerschalter (16). Mit dieser Gerätekonstruktion wird der Rauchgasmassenstrom gefiltert und der Rauchgas-Grob-Filtereinsatz (3) oder der Rauchgas-Feinstaub-Filtereinsatz (3.1) werden über die Filterführungsrahmen (2) und über die beiden Gewindespindel mit Befestigungsmuttern (4) durch die Steuereinheit mit Druckdifferenzsteuerung (14) automatisch abwechselnd in den Filter Abkühl- und Reinigungsbehälter (9) abgesenkt und über die Spritzdüsen mit Wasseranschluß (10) automatisch abgekühlt und gereinigt. Über das Rauchgasgebläse mit drehzahlgeregelten Elektromotor und Radiallüfterrad (7) oder dem Rauchgasgebläse mit Zahnradübersetzung und Turbo-Lüfterrad (7.1) wird erreicht, dass ein konstanter Unterdruck am Heizkessel-Rauchgasausgang anliegt und im Filtergehäuse selbst bei jeder Betriebsphase durch den Unterdruck im Filtergehäuse (1) keine Rauchgase austreten können. Die bei der Gehäusekühlung mit Wärmerückgewinnung erzielten Betriebskosteneinsparungen gleichen die Kosten für den Ventilatorenstrom teilweise aus, so dass die Betriebskosten reduziert werden. Über das Zwischenbauteil mit Rauchgas-Nachverbrennung (21) wird die Geruchsbelästigung reduziert und durch das Zwischenbauteil mit Hochleistungs-Rauchgas-Wärmetauscher (23) wird die Rauchgaswärme der Wärmerückgewinnung zugeführt.
Patent DE-102015014853-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Abstandsbestimmung bei Ultraschallsensorsystemen
Inventor: KOSCHEWSKI FRANK
IPC: G01S15/10
Filed: 2015-11-10
Granted: 2016-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ultraschallsensorsystem zur Erfassung eines räumlichen Abstands oder der Laufzeit eines Ultraschallsignals. Sie umfasst einen Ultraschallsender, einen Ultraschallsensor, der ein Echosignal und/oder Empfangssignal erzeugt, und eine Teilvorrichtung, die dieses Echosignal und/oder Empfangssignal mit einem Schwellwert und/oder Schwellwertsignal oder dem aktuellen Wert einer Schwellwertkurve vergleicht. Sie zeichnet sich gegenüber dem Stand der Technik dadurch aus, dass der Wert der Ausgabe eines zeitlichen oder räumlichen Abstandswertes in Abhängigkeit von einem Zeitpunkt durch die erfindungsgemäße Vorrichtung bzw. das erfindungsgemäße Verfahren bestimmt wird, zudem die zeitliche Ableitung des Echosignals und/oder Empfangssignals letztmalig eine positive zweite Ableitung und eine erste Ableitung kleiner oder gleich Null aufweist, bevor der Wert des Echo- oder Empfangssignals (EK) den Wert einer Schwellwertkurve und/oder einen Schwellwert kreuzt.
Patent DE-102015203537-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überprüfung eines Materials für eine Transplantation
Inventor: SCHÜTZE KARIN
IPC: G01N33/483
Filed: 2015-02-27
Granted: 2016-06-23
Abstract: Zur Überprüfung eines Materials für eine Transplantation werden mehrere Raman-Spektren (41, 42) des Materials erfasst. Eine elektronische Auswerteeinrichtung bestimmt eine Information, von der eine Eignung des Materials zur Verwendung bei der Transplantation abhängt, durch Auswerten der Raman-Spektren (41, 42).
Patent DE-102015219830-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Kontaktanordnung und Kontaktanordnung
Inventor: GERSTNER ROLAND
IPC: H01L23/367
Filed: 2015-10-13
Granted: 2017-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Kontaktanordnung (100) mit den Schritten Bereitstellen eines ersten Kontaktelementes (1) mit einer ersten Kontaktfläche (1-1) und eines zweiten Kontaktelementes (5) mit einer zweiten Kontaktfläche (5-2) und Ausbilden einer Kontaktstruktur (10) mit einer ersten Seite (10-1) und einer zweiten Seite (10-2) zwischen der ersten Kontaktfläche (1-1) und der zweiten Kontaktfläche (5-2) und in mechanischem Kontakt mit diesen, bei welchem Oberflächenformen der ersten Kontaktfläche (1-1) und der zweiten Kontaktfläche (5-2) ermittelt werden und die Kontaktstruktur (10) derart auf der Grundlage der ermittelten Oberflächenformen ausgebildet wird, dass (i) sie mit der ersten Seite (6-1) eine der der ersten und zweiten Kontaktflächen (1-1, 5-2) bedeckt und (ii) ihre zweite Seite (10-2) konform zur anderen der ersten und zweiten Kontaktflächen (5-2, 1-1) ist.
Patent DE-102017109681-B3 (DE)
Title: Ofen mit Ofendeckel
Inventor: BUCHMANN KARL-HEINZ
IPC: F27B13/02
Filed: 2017-05-05
Granted: 2018-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ofen, mit einer Wärmekammer (11), und mit einem Ofendeckel (3), der relativ zu der Wärmekammer (11) beweglich angeordnet und durch den die Wärmekammer verschließbar ist, wobei die Wärmekammer (11) mindestens eine Dichtfläche (13) aufweist, gegen die der Ofendeckel (3) in seiner Schließstellung die Wärmekammer (11) abdichtet. Der Ofen weist mindestens eine Abdeckung (6) auf, die relativ zu der Dichtfläche (13) beweglich angeordnet ist und die die Dichtfläche (13) bei geöffnetem Ofendeckel (3) zumindest teilweise abdeckt.
Patent DE-102018201077-B3 (DE)
Title: Vorrichtung für ein profilgesteuertes Einsanden und Verfüllen von Rohrleitungs- und Kabelgräben
Inventor: POPP ANDREAS
IPC: E02F5/22
Filed: 2018-01-24
Granted: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für ein profilgesteuertes Einsanden und Verfüllen von Rohrleitungs- und Kabelgräben, bei der an einem Portalfahrwerk (2) ein Vorratsbehälter (1) zur Aufnahme eines Füllmaterials, eine Einrichtung (3) für die dosierte Förderung von Füllmaterial (7) in einen Graben (4) sowie eine Einrichtung zum Erfassen von Grabenparametern des zu befüllenden Grabens (4) vorhanden sind. Die mit der Einrichtung zur Erfassung von Grabenparametern erfassten Grabenparameter sind einer elektronischen Steuer- und Regeleinheit zuführbar. Die elektronische Steuer- und Regeleinheit ist so ausgebildet, dass eine Befüllung des Grabens (4) mit Füllmaterial unter Berücksichtigung der jeweils erfassten Grabenparameter erreichbar ist.
Patent DE-102019100738-B3 (DE)
Title: Elektrische Achsantriebseinheit mit integrierter Bremseinrichtung mit axial beweglichem Bremsscheibenelement
Inventor: WAGNER PHILIPPE
IPC: F16D65/14
Filed: 2019-01-14
Granted: 2020-07-02
Abstract: Elektrische Achsantriebseinheit (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Elektromotor (2), wobei ein Stator (3) des Elektromotors (2) in einem Gehäuse (4) fest aufgenommen ist und ein relativ zu dem Stator (3) verdrehbar gelagerter Rotor (5) des Elektromotors (2) mit einer Radnabe (6) drehgekoppelt oder drehkoppelbar ist, sowie einer in oder an dem Gehäuse (4) aufgenommenen und mit der Radnabe (6) in Wirkzusammenhang stehenden Bremseinrichtung (7), wobei die Bremseinrichtung (7) weiterhin einen fest an dem Gehäuse (4) abgestützten ersten Bremsbestandteil (8), einen drehfest mit der Radnabe (6) gekoppelten, zum reibkraftschlüssigen Verbinden mit dem ersten Bremsbestandteil (8) angeordneten und ausgebildeten zweiten Bremsbestandteil (9) sowie eine zum Aufbringen einer die Bremsbestandteile (8, 9) miteinander verbindenden Bremskraft ausgebildete und an dem Gehäuse (4) angebrachte Betätigungseinheit (10) aufweist, wobei zumindest einer der Bremsbestandteile (8, 9) ein Tragteil (11, 12) sowie ein drehfest mit dem Tragteil (11, 12) verbundenes und in einer axialen Richtung einer Drehachse (13) der Radnabe (6) relativ zu dem Tragteil (11, 12) verschiebbar aufgenommenes Bremsscheibenelement (14, 15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremseinrichtung (7) in einem Deckelelement (16) des Gehäuses (4) integriert ist, wobei das Deckelelement (16) derart ausgeformt ist, dass es einen die Bremseinrichtung (7) aufnehmenden Aufnahmeraum (22) begrenzt, welcher Aufnahmeraum (22) in der axialen Richtung geöffnet ist.
Patent DE-102019113847-B3 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: KOCZAR PETER
IPC: F16F1/38
Filed: 2019-05-23
Granted: 2020-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lageranordnung (1) aufweisend eine Lagerbuchse (3) und einen in die Lagerbuchse (3) eingesetztes Gummi-Feststoff-Lager (2) mit einer äußeren Hülse (10) und einem darin angeordneten Elastomerwerkstoff (12). Die Lagerbuchse (3) weist nach innen weisende Vorsprünge (5) auf und in der äußeren Hülse (10) sind Vertiefungen (14) ausgebildet, in welche die Vorsprünge (5) eingreifen.
Patent DE-102019120144-B3 (DE)
Title: Fahrzeugunterboden- Ladeanschluss- Anordnung
Inventor: HERKENRATH ERIK
IPC: B62D25/24
Filed: 2019-07-25
Granted: 2020-12-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Fahrzeugunterboden- Ladeanschluss-Anordnung (20) mit einer elektrischen Lade-Anschlussbuchse (40), die durch eine in einer Horizontalebene liegende und von vertikal unten zugängliche Zugangsöffnung (16) zugänglich ist, und mit einer angetriebenen Verschlussvorrichtung (30), durch die die Zugangsöffnung (16) bedarfsweise geöffnet und geschlossen werden kann.Die Verschlussvorrichtung (30) weist einen flexiblen Schließkörper-Balg (34) auf, der durch einen Schließkörper-Aktuator (32;64) in eine Schließposition, in der die Zugangsöffnung (16) vollständig verschlossen ist, expandiert und in einer Öffnungsposition, in der die Zugangsöffnung (16) vollständig geöffnet ist, zusammengezogen werden kann.
Patent DE-102022207267-B3 (DE)
Title: Werkzeug zum Halten eines Werkstücks
Inventor: ORSOLIC IVAN
IPC: B25B7/00
Filed: 2022-07-15
Granted: 2023-11-16
Abstract: Ein Werkzeug zum Halten eines Werkstücks, wobei das Werkzeug eine im Wesentlichen runde Klammer umfasst, wobei die runde Klammer zwei im Wesentlichen halbkreisförmige Klammerhalbschalen (1) umfasst, die an jeweils einem Ende der Klammerhalbschalen (1), nämlich den Verbindungsenden (2), miteinander verbunden sind um die im Wesentlichen runde Klammer zu bilden, so dass das Werkstück im Inneren der runden Klammer, nämlich im Inneren der zwei Klammerhalbschalen (1) angeordnet werden kann, wobei zwischen den jeweils anderen Enden der Klammerhalbschalen (1), nämlich den Spaltenden (3), ein Spalt (4) zwischen den beiden Klammerhalbschalen (1) besteht, wobei das Werkzeug ferner einen Griff (5) umfasst, wobei der Griff (5) zwei nebeneinander liegende Hebelarme (6) umfasst, wobei jeweils ein Ende der Hebelarme (6) mit jeweils einer Klammerhalbschale (1) im Bereich des jeweiligen Spaltendes (3) verbunden ist, wobei der Griff (5) eine Hülse (7) umfasst, die gegenüber den zwei Hebelarmen (6) axial beweglich ist, wobei mindestens ein, bevorzugt beide, Hebelarme (6) zumindest abschnittsweise in Richtung zu den Klammerhalbschalen (1) hin nach außen konisch erweitert ausgebildet sind und/oder nach außen verlaufend angeordnet sind, so dass bei einer axialen Verschiebung der Hülse (7) in Relation zu den Hebelarmen (6) in Richtung zu den Klammerhalbschalen (1) hin, die Hebelarme (6) durch die Hülse nach innen gedrückt werden und hierdurch, unter Verringerung des Spalts (4), die beiden Spaltenden (3) der Klammerhalbschalen (1) gegeneinander gedrückt werden, so dass ein im Inneren der runden Klammer, nämlich im Inneren der zwei Klammerhalbschalen (1) angeordnetes Werkstück geklemmt werden kann.
Patent DE-3841815-B4 (DE)
Title: Steuerung für Fahrzeuge mit Vierradantrieb
Inventor: GILLIAM BRADLEY T
IPC: B60K17/34
Filed: 1988-12-12
Granted: 2004-03-25
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Drehmomentübertragungseinheit mit einer angetriebenen Eingangswelle, durch welche das Drehmoment zwischen einer ersten und einer zweiten Ausgangswelle aufteilbar ist, wobei die Übertragungseinheit eine wahlweise einrückbare Kupplung aufweist, die auf ein Eingriffssignal anspricht, um die erste und die zweite Ausgangswelle zu koppeln, um einen relativen Schlupf zwischen beiden zu verhindern, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  a) Erzeugen eines ersten gepulsten Signals, wobei jeder Impuls dieses Signals einen vorgegebenen Betrag der Drehung der ersten Ausgangswelle darstellt;  b) Erzeugen eines zweiten gepulsten Signals, wobei jeder Impuls dieses Signals einen vorgegebenen Betrag der Drehung der zweiten Ausgangswelle darstellt;  c) Zählen der Anzahl der im Verfahrensschritt a) erzeugten Ausgangsimpulse, um eine erste Impulszahl zu erhalten;  d) gleichzeitig mit dem Verfahrensschritt c) Zählen der Anzahl der im Verfahrensschritt b) erzeugten Ausgangsimpulse, um eine zweite Impulszahl zu erhalten;  e) gleichzeitiges Abbrechen der Zählung in den Verfahrensschritten c) und...
Patent DE-4218127-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Verschmutzungsgrads eines Druckwerks einer Druckmaschine
Inventor: MILTNER KARL-HERMANN
IPC: G01N9/36
Filed: 1992-06-02
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung des Verschmutzungsgrades eines Druckwerks einer Druckmaschine,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Verschmutzungsgrad des Druckwerks
indirekt über
den Verschmutzungsgrad des Waschmittels ermittelt wird,  wobei
das Waschmittel bei einem Waschvorgang Schmutzteilchen von Zylindern
oder Walzen des Druckwerks ablöst und
abtransportiert,  wobei über
die Verschmutzung eines die abgelöste Verunreinigung aufnehmenden
Filztuches Rückschlüsse auf
den Zustand der zu reinigenden Einrichtung der Druckmaschine gezogen
werden.
Patent DE-4310468-B4 (DE)
Title: Beschlag für Gerüstbohlen von Baugerüsten
Inventor: NEUBAUER MICHAEL
IPC: E04G5/08
Filed: 1993-03-31
Granted: 2006-09-28
Abstract: Beschlag
für Gerüstbohlen
von Baugerüsten,
bestehend aus einem kastenförmigen
Blechgehäuse,
welches die Endabschnitte der Gerüstbohlen allseitig umschließt und an
diesen befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Blechgehäuse (1)
als Tiefziehteil ausgebildet ist.
Patent DE-4345553-B4 (DE)
Title: Servo controller for optical disc systems with compensation - based upon measured servo characteristic differences used to access compensation values held in memory
Inventor: TANAKA SHIGEYOSHI
IPC: G11B7/09
Filed: 1993-02-25
Granted: 2008-01-03
Abstract: An optical disc (1) is driven by a spindle motor (5) and information is obtained from the disc by an optical head on a carriage (2) moved to specific positions. The optical head unit has an actuator to adjust focal position and an actuator to provide tracking control. Both servo actuators receive drive signals from a controller (30). The signal reflected back from the disc surface contains feedback control data relating to the focal and tracking errors. Differences in actual servo characteristics are determined based upon the measured values and a compensation is applied. A range of compensation values are stored in an EEPROM (25) and are accessed by the address based upon the difference.
Patent DE-4447832-B4 (DE)
Title: Air inlet system for IC engine - has adjacent airflow chambers connecting air entry to suction pipes
Inventor: MINEGISHI TERUHIKO
IPC: F02M35/10
Filed: 1994-11-08
Granted: 2006-11-30
Abstract: An air supply system for a multi-chamber (12) IC engine comprises an air entry section (7) and a suction pipe (10) assembly, directing airflow to the combustion chambers. At least two airflow chambers (9) connect the air entry to the suction pipes, which are located adjacent to each other. The airflow chambers are separated by a common wall (11), and connected by a hole in this wall. One of the chambers has a longitudinal wall, which separates at least one of the chambers into two longitudinal sections.
Patent DE-10022677-B4 (DE)
Title: Verfahren zur spanabhebenden Bearbeitung einer Seltenerdmetall-Legierung und Verfahren zur Herstellung eines Seltenerdmetall-Magneten
Inventor: KONDO SADAHIKO
IPC: H01F1/057
Filed: 2000-05-10
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zur spanabhebenden Bearbeitung einer Seltenerdmetall-Legierung,
das die folgenden Stufen umfasst:  – Bereitstellung eines Blockes
(2) aus der Seltenerdmetall-Legierung;  – Bereitstellung einer drehbar
gelagerten Schleifscheibe (1), die auf ihrem Umfangsabschnitt einen
Schleifrand (1b) aufweist, der Diamant-Schleifmittel-Teilchen enthält; und  – Schleifen
des Blockes (2) aus der Seltenerdmetall-Legierung, wobei sich die
Schleifscheibe (1) dreht und der Schleifrand (1b) der Schleifscheibe
(1) mit dem Block (2) in Kontakt gebracht wird und dem Schleifrand
(1b) der Schleifscheibe (1) ein Kühlmittel (3) zugeführt wird;  dadurch
gekennzeichnet, dass  das Kühlmittel
(3) eine Oberflächenspannung
von 25 bis 60 mN/m aufweist.
Patent DE-10044431-B4 (DE)
Title: Druckwegidentifizierer zum Identifizieren von Druckmedienwegen
Inventor: NEWELL LAWRENCE BERT
IPC: B41J13/00
Filed: 2000-09-08
Granted: 2005-11-24
Abstract: Drucker
(100) mit folgenden Merkmalen:  einer Mehrzahl von Eingabevorrichtungen
(104, 106);  einer Mehrzahl von Ausgabevorrichtungen (108, 110);  einer
Druckvorrichtung (102), die mit der Mehrzahl von Eingabevorrichtungen
(104, 106) und mit der Mehrzahl von Ausgabevorrichtungen (108, 110)
verbunden ist, um ein Druckmedium von einer der Mehrzahl von Eingabevorrichtungen
(104, 106) zu empfangen, und ein bedrucktes Druckmedium an eine
der Mehrzahl von Ausgabevorrichtungen (108, 110) auszugeben;  einem
Speicher (114), der Informationen speichert, die eine Mehrzahl von
Druckwegen durch den Drucker (100) für das Druckmedium beschreiben,
wobei jeder Druckweg eine Druckwegstartposition, die eine der Eingabevorrichtungen (104,
106) ist, eine Druckwegendposition, die eine der Ausgabevorrichtungen
(108, 110) ist, und jede Vorrichtung, durch die der Druckweg verläuft, aufweist,
wobei jedem der Mehrzahl von Druckwege ein Wegidentifizierer zugeordnet ist,
und wobei die in dem Speicher (114) gespeicherten Informationen
und die zugeordneten Wegidentifizierer ferner in jeder der Eingabevorrichtungen
(104, 106) und in jeder...
Patent DE-10050564-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zuführen von Tinte
Inventor: KOMIYAMA AKIRA
IPC: B41F33/00
Filed: 2000-10-12
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zum Zuliefern von Tinte (7) von einem Tintentank (6) zu einer Druckwalze
(14) einer Offsetdruckmaschine (4), wobei  – in einer Speichereinrichtung
(18) eine Tintenbetragstabelle gespeichert wird, in der als Datenbasis
Drehzahlen einer Tintentauchrolle (8) der Offsetdruckmaschine einer
Flächenrate
eines Bildes zugeordnet sind,  – in der Speichereinrichtung
(18) eine Korrekturwerttabelle gespeichert wird, in die als Datenbasis
Werte zum Korrigieren der Drehzahlen der Tintentauchrolle (8) auf
Grundlage von Parametern geschrieben sind,  – in einer Eingabeeinrichtung
(1) Bilddaten eines Originalbildes für jede Farbe eingegeben werden,  – in der
Speichereinrichtung (18) die Bilddaten gespeichert werden,  – in einem
Steuerabschnitt (21) aus den Bilddaten eine Flächerate eines Bildes auf der
Grundlage der Bilddaten berechnet wird,  – die Parameter eingegeben
werden,  – aus
der in der Speichereinrichtung (18) gespeicherten Tintenbetragstabelle
anhand der Flächenrate
eines Bildes eine Drehzahl einer Tintentauchrolle (8) gelesen wird,  – aus der
in der...
Patent DE-10059954-B4 (DE)
Title: Rückschlagventil
Inventor: BUECHS HUBERT P
IPC: F16K15/02
Filed: 2000-12-02
Granted: 2005-12-22
Abstract: Rückschlagventil,
insbesondere für eine
Kolbenpumpe, wie z.B. Kraftstoffförderpumpe, mit  – einem
mehrteiligen Ventilgehäuse
(12; 112), das wenigstens einen Deckelteil (14; 114) und einen den
Deckelteil (14; 114) haltenden Ventilmantel (16; 116) umfasst, wobei der
Deckelteil (14; 114) eine Einlassöffnung (18; 118) und einen
Ventilsitz (22; 122) aufweist,  – einem Abdichtelement (30;
130) und  einem Vorspannelement (44; 144), welches das Abdichtelement
(30; 130) derart in eine Schließstellung
(S) vorspannt, in welcher es an dem Ventilsitz (22; 122) derart dicht
anliegt, dass eine Fluidströmung
durch die Einlassöffnung
hindurch unterbrochen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass der
Ventilsitz (22; 122) im Wesentlichen eben ist,  wobei der Deckelteil
(14; 114) als planparallele Scheibe ausgebildet ist und das Abdichtelement
(30; 130) eine tellerartige Gestalt mit einer ebenfalls im Wesentlichen
ebenen Dichtfläche
(32; 132) zur Anlage an dem im Wesentlichen ebenen Ventilsitz (22;
122) in der Schließstellung
aufweist.
Patent DE-10084211-B4 (DE)
Title: Sensor zum Messen einer Stoffkonzentration und Messanordnung
Inventor: MAYER FELIX
IPC: G01J3/51
Filed: 2000-09-06
Granted: 2009-06-25
Abstract: Sensor zum Messen einer Stoffkonzentration aufgrund optischer Absorptions- oder Emissionseigenschaften, mit einer Zellenanordnung mit optischen Messzellen (7) auf einem Halbleitersubstrat (6), und mit einer den optischen Messzellen (7) vorgeschalteten Filteranordnung mit optischen Filtern (5) unterschiedlicher spektraler Transmission, wobei jedem Filter (5) eine Messzelle (7) zugeordnet ist, derart, dass mindestens ein Teil der Messzellen (7) unterschiedliche spektrale Empfindlichkeit hat, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Messorgane (12) vorgesehen sind, von denen jedes die Differenz der Strahlungssignale zweier Messzellen (7) mit unterschiedlicher spektraler Empfindlichkeit bestimmt.
Patent DE-10105763-B4 (DE)
Title: Ventilbetätigungseinrichtung für ein Hubventil
Inventor: PRENNINGER PETER
IPC: F01L3/10
Filed: 2001-02-08
Granted: 2004-11-25
Abstract: Ventilbetätigungseinrichtung
(1) für ein
Hubventil (2), für
eine Brennkraftmaschine, mit einer ersten Ventilfeder (5), welche
auf das Hubventil (2) in zumindest einer Stellung eine Schließkraft ausübt, mit
einer zweiten Ventilfeder (6), welche auf das Hubventil (2) zumindest
in einer Stellung eine Öffnungskraft
ausübt,
mit zumindest einer Halteeinrichtung, welche das Hubventil (2) in
einer stabilen Schließstellung
(A) und/oder einer stabilen Öffnungsstellung
(B) hält,
wobei in der Öffnungsstellung
(B) die erste Ventilfeder (5) gespannt und die zweite Ventilfeder (6)
entlastet, in der Schließstellung
(A) die erste Ventilfeder (5) entlastet und die zweite Ventilfeder
(6) gespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung
durch die erste und/oder zweite Ventilfeder (5, 6) gebildet ist,
wobei die zweite Ventilfeder (6) in der Schließstellung (A) und/oder die
erste Ventilfeder (5) in der Öffnungsstellung (B)
eine stabile Haltekraft auf das Hubventil (2) ausübt: