baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016008116-A1 (DE)
Title: Achshebevorrichtung zum Anheben einer Achshälfte eines Fahrzeugs
Inventor: GÖZÜTOK MEHMET
IPC: B66F5/00
Filed: 2016-07-01
Abstract: Es wird eine Achshebevorrichtung (1) zum Anheben einer Achshälfte eines Fahrzeugs mit einer Achsaufnahme (3) und einem Betätigungshebel (5) vorgeschlagen, wobei der Betätigungshebel (5) mit der Achsaufnahme (3) über eine Hubmechanik (7) wirkverbunden ist, sodass die Achsaufnahme (3) durch Betätigen des Betätigungshebels (5) vermittelt über die Hubmechanik (7) anhebbar und absenkbar ist. Die Achshebevorrichtung (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die Achsaufnahme (3) eingerichtet ist, um mit einem Felgenzentrierbund einer Achshälfte eines Fahrzeugs zusammenzuwirken.
Patent DE-102016009847-A1 (DE)
Title: Vertikalschneidwerk einer Erntemaschine
Inventor: GÖRKE MARIO
IPC: A01D41/14
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vertikalschneidwerk einer Erntemaschine, aufweisend ein Basisgestell (1), ein Schneidmesser (2), einen Motor (3) sowie eine Übertragungseinheit (4), wobei das Basisgestell (1) Mittel zur Verbindung des Vertikalschneidwerks mit der Erntemaschine aufweist und wobei an dem Basisgestell (1) das Schneidmesser (2), der Motor (3) und die Übertragungseinheit (4) angeordnet sind, und wobei das Schneidmesser (2) vertikal an dem Basisgestell (1) angeordnet und dazu in der Lage ist, lineare Schneidbewegungen auszuführen, und wobei mittels des Motors (3) eine Antriebskraft bereitstellbar ist, und wobei die Übertragungseinheit (4) mit dem Motor (3) und dem Schneidmesser (2) verbunden und wobei mittels der Übertragungseinheit (4) die Antriebskraft von dem Motor (3) auf das Schneidmesser (2) übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (3) in einem unteren Bereich des Schneidmessers (2) an dem Basisgestell (1) angeordnet ist.
Patent DE-102016010018-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KOELSCH HANS-MARTIN
IPC: B60Q1/32
Filed: 2016-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (2) für ein Fahrzeug (1), umfassend zumindest eine Lichtquelle (3) und zumindest eine elektrische Energiequelle. Erfindungsgemäß ist die elektrische Energiequelle als ein Schwingungswandler (4) zur Wandlung von Schwingungen in elektrische Energie ausgebildet.
Patent DE-102016102652-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einem Leuchtmittel am Lasttragmittel
Inventor: ZIEMANN JÖRG
IPC: B66F9/24
Filed: 2016-02-16
Abstract: Flurförderzeug mit einem Lastteil, das ein in der Höhe verstellbares Lasttragmittel mit zwei Lastgabeln aufweist, von denen mindestens eine ein auf einen vor dem Lasttragmittel liegenden Bereich ausgerichtetes Leuchtmittel besitzt, das aus einem Energiespeicher gespeist wird, wobei eine Ladeeinheit an dem Flurförderzeug vorgesehen ist, die in einem abgesenkten Zustand des Lasttragmittels den Energiespeicher über ein an dem Lasttragmittel angeordnetes Ladegegenstück laden kann.
Patent DE-102016102792-A1 (DE)
Title: Schuh aus einem doppellagigen Textilmaterial
Inventor: ROELL FRIEDRICH
IPC: A43B23/02
Filed: 2016-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schuh (10) mit einem textilen Schaft (12), welcher zumindest teilweise (30, 32) aus einem zumindest doppellagigen Textilmaterial (28) mit wenigstens einer äußeren und einer inneren Lage (40, 42) besteht. Im Bereich des Innenrist, der Ferse und/oder des Außenrists (42, 30, 32) ist eine unterbrochene Struktur aus nebeneinander angeordneten separaten Pads (38) aus doppellagigem Textilmaterial (28) angeordnet, wobei in den Pads zwischen den beiden Textillagen (46, 48) eine elastische Struktur (44, 50, 52, 54) mit einer Dicke eingebettet ist, die die aufaddierte Stärke der beiden Textillagen (46, 48) überschreitet. Die Erfindung erlaubt eine gezielte Steuerung der Festigkeit und Elastizität definierter Bereiche in einem textilen, insbesondere gestrickten Schuhschaft.
Patent DE-102016103093-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung von Laserpulsen
Inventor: GOTTSCHALL THOMAS
IPC: H01S3/10
Filed: 2016-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Erzeugung von Laserpulsen, mit – einem Pumplaser (1), der Laserpulse bei einer Pumpwellenlänge (12) mit einer Repetitionsfrequenz emittiert, wobei die Pulsdauer der Laserpulse 0,5 ns bis 100 ps beträgt, und – einem optisch parametrischen Oszillator (3), der die Laserpulse des Pumplasers (1) zumindest zum Teil in Laserpulse bei einer Signalwellenlänge (10) und einer davon verschiedenen Idlerwellenlänge (11) umwandelt. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung bereit zu stellen, die die effiziente Erzeugung von synchronen Laserpulszügen bei zwei verschiedenen Zentralwellenlängen ermöglicht, wobei der verfügbare Durchstimmbereich hinsichtlich des Abstands der Zentralwellenlängen gegenüber dem Stand der Technik vergrößert sein soll. Diese Aufgabe löst die Erfindung dadurch, dass der Pumplaser (1) hinsichtlich der Pumpwellenlänge (12) und der Repetitionsfrequenz durchstimmbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Erzeugung von Laserpulsen.
Patent DE-102016103494-A1 (DE)
Title: Mehrstufige set-prozedur für einen phasenwechselspeicher
Inventor: RANGAN SANJAY
IPC: G11C13/00
Filed: 2016-02-26
Abstract: Ein Phasenwechselmaterial kann in einer mehrstufigen Set-Prozedur in einen Set-Zustand überführt werden. Eine Set-Steuerlogik kann ein Phasenwechselhalbleitermaterial (PM) für einen ersten Zeitraum auf eine erste Temperatur erwärmen. Die erste Temperatur ist konfiguriert, um die Keimbildung eines kristallinen Zustands des PM zu fördern. Die Steuerlogik kann die Temperatur für einen zweiten Zeitraum auf eine zweite Temperatur erhöhen. Die zweite Temperatur ist konfiguriert, um das Kristallwachstum innerhalb des PM zu fördern. Durch die Keimbildung und das Kristallwachstum geht das PM in den kristallinen Zustand über. Der mehrstufige Anstieg der Temperatur kann die Effizienz des Set-Prozesses im Vergleich zu herkömmlichen Ansätzen verbessern.
Patent DE-102016106972-A1 (DE)
Title: Formteilprozess und Vorrichtung zum Herstellen von Formteilen
Inventor: THEUNISSEN MATTHIAS
IPC: B29C44/44
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Formteilprozess zum Herstellen von Formteilen umfassend die Schritte: – diskontinuierliches Einbringen von Schaumstoffpartikeln (1) aus Kunststoff mit Hilfe eines Trägergases (12) in eine Form (5), – Vorbehandeln der Schaumstoffpartikel mit einem Plasma vor dem Einbringen, – Verschweißen der eingebrachten Schaumstoffpartikel (1) zu dem Formteil in der Form (5) und – Entformen des Formteils. Außerdem betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102016107052-A1 (DE)
Title: 3D-Druck-Vorrichtung für die Herstellung eines räumlich ausgedehnten Produkts
Inventor: LISSOTSCHENKO VITALIJ
IPC: C04B35/622
Filed: 2016-04-15
Abstract: 3D-Druck-Vorrichtung für die Herstellung eines räumlich ausgedehnten Produkts, umfassend mindestens zwei Laserlichtquellen, aus denen Laserstrahlungen (1, 1') austreten können und die insbesondere in einer Ebene senkrecht zur Ausbreitungsrichtung der Laserstrahlungen (1, 1') beabstandet zueinander sind, einen Arbeitsbereich (4), dem mit Laserstrahlung (1, 1') zu beaufschlagendes Ausgangsmaterial für den 3D-Druck zugeführt wird oder werden kann, wobei der Arbeitsbereich (4) derart in der 3D-Druck-Vorrichtung angeordnet ist, dass die Laserstrahlungen (1, 1') auf den Arbeitsbereich (4) auftreffen, Scannmittel, die insbesondere als bewegliche Spiegel (2) ausgebildet sind, wobei die Scanmitteln die Laserstrahlungen (1, 1') gezielt gewünschten Orten in dem Arbeitsbereich (4) zuführen können, Optikmittel (3), die insbesondere als F-Theta-Objektiv oder Flat-Field-Scanning-Objektiv ausgebildet sind und vorzugsweise zwischen den Scannmitteln und dem Arbeitsbereich (4) angeordnet sind, wobei die Optikmittel (3) die Laserstrahlungen (1, 1') in den Arbeitsbereich (4) fokussieren können.
Patent DE-102016110344-A1 (DE)
Title: Rf-empfänger mit eingebauter selbsttestfunktion
Inventor: STARZER FLORIAN
IPC: H04B1/40
Filed: 2016-06-03
Abstract: Hierin wird eine RF-Empfangsschaltung beschrieben. Gemäß einer Ausgestaltung weist die RF-Empfangsschaltung einen Mischer auf, der dazu ausgebildet ist, ein RF-Eingangssignal zu empfangen, um das RF-Eingangssignal in ein Basisband- oder Zwischenfrequenz-(IF)-Band herabzuwandeln, einen Analog-Digital-Wandler (ADC), und eine Signalverarbeitungskette, die zwischen den Mischer und den ADC gekoppelt ist. Die Signalverarbeitungskette enthält zumindest zwei Schaltungsknoten. Die RF-Empfangsschaltung enthält ferner eine Oszillatorschaltung, die dazu ausgebildet ist, ein Testsignal zu erzeugen. Die Oszillatorschaltung ist mit der Signalverarbeitungskette gekoppelt und sie ist dazu ausgebildet, das Oszillatorsignal selektiv in einen der zumindest zwei Schaltungsknoten einzuspeisen.
Patent DE-102016119068-A1 (DE)
Title: Vibrationseinheit und Vibrationsgenerator
Inventor: UMEHARA MIKIO
IPC: H02K33/02
Filed: 2016-10-07
Abstract: Aufgabe:  Elastisches Element umfassender Vibrator mit hoher Haltbarkeit wird bereitgestellt.  Mittel zum Lösen der Aufgabe:  Vibrationseinheit (5) ist an einem Gehäuse (20, 30) eines Vibrationsgenerators (1) befestigbar. Die Vibrationseinheit (5) umfasst einen Vibrator (80), der einen Magneten (60) und ein an dem oder auf dem Magneten angeordneten Rückschluss (70) aufweist, und ein elastisches Element (50). Das elastische Element (50) umfasst ein Vibrator-Montageelement (55), das am Vibrator (80) befestigt wird, ein Gehäuse-Montageelement (51), die am Gehäuse (20, 30) befestigt werden, und einen Arm (53), der das Vibrator-Montageelement (55) und das Gehäuse-Montageelement (51) miteinander verbinden und das Vibrator-Montageelement (55) lagert. Der Rückschluss 70 umfasst einen Flachabschnitt (71), der an oder auf dem Magneten (60) angeordnet ist, und eine Halterung (75), die vom Flachabschnitt (71) hin zu einem Rahmen (20) gebogen ist, aufweist, und wobei das Vibrator-Montageelement (55) gehalten ist und von der Halterung (75) umgriffen ist.
Patent DE-102016122641-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum steuern eines geschwindigkeitsregelungssystems
Inventor: THOMAS THOMAS J
IPC: B60W40/09
Filed: 2016-11-23
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Geschwindigkeitsregelungssystems in einem Fahrzeug enthält, einen Fahrzeugort zu identifizieren und eine Anzahl von jeweiligen Geschwindigkeitsregelung-Eingriffen durch einen Fahrer an dem Fahrzeugort zu identifizieren. Wenn die Anzahl der Geschwindigkeitsregelung-Eingriffe durch den Fahrer mindestens eine Schwellenwert-Anzahl von Eingriffen beträgt, Identifizieren jeweiliger Aktionen durch den Fahrer nach den Geschwindigkeitsregelung-Eingriffen und Erzeugen eines mit dem Fahrzeugort assoziierten Profils des Fahrerverhaltens basierend auf den jeweiligen Aktionen durch den Fahrer innerhalb eines Bereichs um den Fahrzeugort, nachdem der Fahrer in die Geschwindigkeitsregelung eingriff.
Patent DE-102016123018-A1 (DE)
Title: Kunststoffformteil
Inventor: SCHINZLER CLAUS
IPC: B29C65/44
Filed: 2016-11-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffformteils aufgezeigt, welches mittels eines mindestens aus zwei Werkzeughälften bestehenden Spritzgießwerkzeugs arbeitet. Zwischen den mindestens zwei Werkzeughälften des Spritzgießwerkzeugs wird mindestens eine Kavität ausgebildet, in welcher Kunststoff mittels eines Spritzgießvorgangs eingebracht und abgeformt wird. Es ist eine an die mindestens eine Kavität angrenzende Nebenkavität im Spritzgießwerkzeug vorhanden. Die Nebenkavität wird während des Spritzgießvorgangs mittels eines in die Nebenkavität zumindest partiell einschiebbaren Stempels verengt, sodass in der Nebenkavität ein Kunststoffteil ausbildet wird, das mit dem Kunststoffformteil über einen Materialsteg verbunden ist, jedoch, aufgrund der sich ausbildenden geringeren Materialdicke des Materialstegs gegenüber dem Kunststoffformteil flexibel ausgebildet wird.
Patent DE-102016123475-A1 (DE)
Title: Drehzahlwechsler
Inventor: SUZUKI AKIYUKI
IPC: F16H13/06
Filed: 2016-12-05
Abstract: Ein Drehzahlwechsler weist einen Innenring auf, einen Außenring, eine Vielzahl von ersten Kegelrollen, die in einem Ringraum zwischen dem Innenring und dem Außenring auf einer Seite in einer axialen Richtung vorgesehen sind, einen ringförmigen ersten Käfig, der die ersten Kegelrollen hält, eine Vielzahl von zweiten Kegelrollen, die im Ringraum auf der anderen Seite in der axialen Richtung vorgesehen sind, und einen ringförmigen zweiten Käfig, der die zweiten Kegelrollen hält. Der erste Käfig ist ein feststehendes Element, dem es nicht möglich ist, sich um eine Mittellinie des Ringraumes zu drehen. Der Außenring ist ein Eingangselement, an das ein Drehmoment eingegeben wird. Der zweite Käfig ist ein Ausgangselement, das eine Drehung abgibt, die aus einer Verringerung der Drehzahl des Eingangs resultiert. Ein erster Drehabschnitt, der die ersten Kegelrollen aufweist, unterscheidet sich in den Spezifikationen von einem zweiten Drehabschnitt, der die zweiten Kegelrollen aufweist.
Patent DE-102016200371-A1 (DE)
Title: Abgas-Rückführ-Kühler
Inventor: STAUB PETER
IPC: F02M26/26
Filed: 2016-01-14
Abstract: Abgas-Rückführ-Kühler für eine Brennkraftmaschine, mit einem Abgas-Rückführkanal zur Kühlung eines Abgases und einem zu dem Abgas-Rückführkanal parallel angeordneten Bypasskanal, wobei eine gemeinsame Abgas-Einströmöffnung und eine gemeinsame Abgas-Ausströmöffnung für den Abgas-Rückführkanal und den Bypasskanal vorgesehen sind und wobei zwischen der Abgas-Einströmöffnung und dem Abgas-Rückführkanal und dem Bypasskanal in dem Abgas-Rückführ-Kühler ein schaltbares Strömungsleitelement angeordnet ist zur Aufteilung des Abgasstromes durch den Abgas-Rückführkanal und/oder den Bypasskanal, wobei dadurch gekennzeichnet, dass das Strömungsleitelement eine doppelt wirkende Bypassklappe ist. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung wird eine bessere Dichtheit des Abgas-Rückführ-Kühlers erzielt, wodurch eine bessere Temperaturreduzierung im Kühlbetrieb und eine bessere Temperaturerhöhung im Bypassbetrieb erreicht werden.
Patent DE-102016202151-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Verdrehsicherung zumindest eines Koppelelements zum Koppeln zweier beweglicher Bauteile für einen schaltbaren Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: HINKOVSKA LUCIA
IPC: F01L1/18
Filed: 2016-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Verdrehsicherung zumindest eines Koppelelements (1) zum Koppeln zweier beweglicher Bauteile für einen schaltbaren Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, wobei das Koppelelement (1) zum Koppeln verschiebbar in einer Bohrung (2) angeordnet ist und mit zumindest einem in einer diese schneidenden Montageöffnung (5) angeordneten Sicherungselement (4) zur Verdrehsicherung zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (4) mit seinen Enden an der Montageöffnung (5) beidseitig überstehend zur formschlüssigen Sicherung klammerartig umgebogen ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Anordnung.
Patent DE-102016202852-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen eines Belegungszustands einer Parkfläche eines Parkplatzes sowie Parkplatz
Inventor: SEICHE SIMON
IPC: G08G1/14
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erfassen eines Belegungszustands einer Parkfläche eines Parkplatzes, umfassend: – eine Leuchte für ein oder für mehrere Leuchtmittel, – eine in der Leuchte integrierte Parkbelegungsdetektionseinheit zum Erfassen eines Belegungszustands einer Parkfläche des Parkplatzes, – einen in der Leuchte integrierten Bewegungsmelder zum Überwachen einer Umgebung der Parkfläche und – eine in der Leuchte integrierte Steuerungseinrichtung zum Steuern eines Betriebszustands von zumindest einem des einen oder der mehreren Leuchtmittel und der Parkbelegungsdetektionseinheit abhängig von der Überwachung. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Verfahren sowie einen entsprechenden Parkplatz für Kraftfahrzeuge.
Patent DE-102016202856-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Erfassen eines Belegungszustands einer abgegrenzten Parkfläche eines Parkplatzes sowie Parkplatz
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Erfassen eines Belegungszustands einer abgegrenzten Parkfläche eines Parkplatzes, umfassend: – eine oder mehrere Leuchten für ein oder für mehrere Leuchtmittel, – wobei in der einen oder den mehreren Leuchten jeweils eine Parkbelegungsdetektionseinheit integriert ist, – wobei die jeweilige Parkbelegungsdetektionseinheit ein oder mehrere Umfeldsensoren zum Erfassen einer oder mehrerer abgegrenzter Parkflächen des Parkplatzes aufweist, um der Erfassung entsprechende Umfeldsensordaten zu ermitteln, – eine Auswerteeinheit zum Auswerten der jeweiligen Umfeldsensordaten, um den Belegungszustand der einen oder der mehreren Parkflächen zu ermitteln, – wobei die Auswerteeinheit außerhalb der einen oder der mehreren Leuchten und räumlich getrennt von der einen oder den mehreren Leuchten angeordnet ist, – eine oder mehrere Kommunikationsschnittstellen (109) zum Senden der jeweiligen Umfeldsensordaten über ein Kommunikationsnetzwerk an die Auswerteeinheit, – wobei die Auswerteeinheit eine Kommunikationsschnittstelle zum Empfangen der jeweiligen Umfeldsensordaten über das Kommunikationsnetzwerk umfasst. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Verfahren sowie einen Parkplatz für Kraftfahrzeuge.
Patent DE-102016206301-A1 (DE)
Title: Beschattungssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MAIER MATTHIAS
IPC: B60J1/20
Filed: 2016-04-14
Abstract: Ein derartiges Beschattungssystem, das einem zweigeteilten Seitenfenster zugeordnet ist, mit einem Hauptbeschattungsgebilde, das auf einer Hauptwickelwelle zwischen einer Stauposition und einer Beschattungsposition auf- und abwickelbar gehalten ist, sowie mit einem Nebenbeschattungsgebilde, das auf einer Nebenwickelwelle zwischen einer Stauposition und einer Beschattungsposition auf- und abwickelbar gehalten ist, wobei das Hauptbeschattungsgebilde an einem in Abwickelrichtung vorderen Stirnendbereich mit einem Hauptauszugprofil und das Nebenbeschattungsgebilde an einem in Abwickelrichtung vorderen Stirnendbereich mit einem Nebenauszugelement versehen sind, die für eine Verlagerung zwischen den Stau- und Beschattungspositionen in fahrzeugfesten Führungsspuren längsverlagerbar sind, ist bekannt. Erfindungsgemäß sind das Hauptauszugprofil und das Nebenauszugelement an einer Seite in zueinander parallel verlaufenden, benachbarten Führungsspuren geführt, und dem Hauptauszugprofil ist eine Schleppeinrichtung zugeordnet, die das Nebenauszugelement bei einer Längsverlagerung aus der Stauposition in die Beschattungsposition mitnimmt. Einsatz für Personenkraftwagen.
Patent DE-102016207196-A1 (DE)
Title: Reibkupplung mit Zwischenelement
Inventor: RAISCH STEFAN
IPC: F16D25/10
Filed: 2016-04-27
Abstract: Die Reibkupplung weist wenigstens zwei miteinander kuppelbare Kupplungselemente auf, die axial zueinander beweglich angeordnet sind, wobei direkt benachbarte Kupplungselemente jeweils zwei Seiten eines Leitungszweiges der Kupplung zugeordnet sind, ein Zwischenelement, an dem die Kupplungselemente einer Seite des Leistungszweiges in einer axialen Richtung der Kupplungselemente beweglich gehalten sind, wobei das Zwischenelement zwischen einem arretierten Zustand und einem freien Zustand schaltbar ist, und ein Betätigungselement zum Öffnen und Schließen der Reibkupplung.
Patent DE-102016210902-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Identifizierung eines Fahrzeugs
Inventor: THIELE MICHAEL
IPC: G08C17/02
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Identifizierung eines Fahrzeugs (1). Die Vorrichtung (1) umfasst eine elektronische Speichervorrichtung (4) zur Speicherung eines Identifikators (10) und ein Karosserieteil (27), welches für ein Fahrzeug (2) bestimmt ist. Die elektronische Speichervorrichtung (4) ist in eine das Karosserieteil (27) zumindest teilweise bedeckende Schicht und/oder in eine Lackierung des Karosserieteils (27) integriert und ist dazu ausgelegt, einen das Fahrzeug (2) eindeutig kennzeichnenden Identifikator (10) zu speichern, mittels welchem das Fahrzeug (2) identifizierbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung zur Identifizierung eines Fahrzeugs und ein Lackiermittel.
Patent DE-102016213512-A1 (DE)
Title: Schrumpfvorrichtung und Verfahren zum Bereitstellen eines Schrumpfmittels für eine Schrumpfvorrichtung
Inventor: SPINDLER HERBERT
IPC: B65B53/06
Filed: 2016-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schrumpfvorrichtung (1) zur Wärmebehandlung von Artikeln oder Artikelzusammenstellungen mit einem heißen Schrumpfmittelstrom, insbesondere zum Schrumpfen von Verpackungsmitteln um Artikel oder Artikelzusammenstellungen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Bereitstellen eines Schrumpfmittels für eine Schrumpfvorrichtung (1). Es ist vorgesehen, dass die Schrumpfvorrichtung (1) mindestens einen ersten Schrumpfmittelerzeuger (16) in Form einer Gasbrennereinheit (17) und mindestens einen zweiten Schrumpfmittelerzeuger (18) in Form einer elektrischen Heizeinheit (19) umfasst.
Patent DE-102016215559-A1 (DE)
Title: Spannungsversorgungsschaltung
Inventor: SCHULTHEISS JOERG
IPC: H02H9/02
Filed: 2016-08-19
Abstract: Eine Spannungsversorgungsschaltung umfasst eine erste Spannungsquelle (B1) und eine zweite Spannungsquelle (B1). Diese sind über erste Spannungsquellenanschlüsse (B1.1, B2.1) in Reihe geschaltet. Zwischen den Spannungsquellen (B1, B2) ist mindestens eine Sicherung (S1, S2.1–S3.2) in Reihe geschaltet. Zweite Spannungsquellenanschlüsse (B1.2, B2.2) sind mit einem ersten Anschluss (A+) und einem zweiten Anschluss (A–) der Spannungsversorgungsschaltung verbunden.
Patent DE-102016217902-A1 (DE)
Title: Überwachung eines Schienenfahrzeugs
Inventor: DEICHMANN UWE
IPC: B61L23/00
Filed: 2016-09-19
Abstract: Es wird vorgeschlagen, ein Schienenfahrzeug in einem ETCS Sicherungssystem zu überwachen, indem dem Schienenfahrzeug von der Streckenzentrale ein geschützter Bereich zugewiesen wird, falls eine Streckenzentrale nicht mehr in der Lage ist, eine Integrität des Schienenfahrzeugs zu verifizieren. Hierbei ist es von Vorteil, dass das Schienenfahrzeug auch in dem ETCS Level 3 Sicherungssystem vollständig überwacht werden kann und wirksam Gefährdungen auf der Strecke verhindert werden können.
Patent DE-102016221149-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: SUZUKI KAZUYA
IPC: B60R22/26
Filed: 2016-10-27
Abstract: Ein Fahrzeugsitz umfasst: ein Sitzpolster (3); eine Basis (4), die auf einer Fahrzeugkarosserie vorgesehen ist; eine Sitzhöhenverstellung (5), die dazu aufgebaut ist, eine Höhe des Sitzpolsters (3) durch eine Drehbewegung einer Verbindung anzupassen, die das Sitzpolster (3) mit der Basis (4) verbindet; und eine Befestigung (10) eines Sitzgurts, wobei die Befestigung an der Verbindung angebracht ist.
Patent DE-102016221998-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Brennstoffzellenstapels
Inventor: JOZWIAK KRZYSZTOF
IPC: H01M8/2404
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu Herstellung eines Brennstoffzellenstapels, wobei der Brennstoffzellenstapel mehrere entlang einer Stapelachse gestapelte Brennstoffzellen umfasst, wobei die einzelnen Brennstoffzellen Medienöffnungen in Form von Durchgangsausnehmungen aufweisen, wobei im gestapelten Zustand entsprechende Medienöffnungen zur Bildung von Medienleitungen fluchten, umfassend die folgenden Schritte: Stapeln mehrerer Brennstoffzellen, und Bearbeiten zumindest einer Medienöffnungen in zumindest einer Brennstoffzelle, während sich die zumindest eine Brennstoffzelle im Stapel befindet.