baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009004557-A1 (DE)
Title: Epitaxierte Siliciumscheibe und Verfahren zur Herstellung von epitaxierten Siliciumscheiben
Inventor: HABERECHT JOERG
IPC: C30B25/14
Filed: 2009-01-14
Abstract: Die Aufgabe wird gelöst durch ein erstes Verfahren zur Herstellung von epitaxierten Siliciumscheiben, bei dem eine Vielzahl von wenigstens auf ihren Vorderseiten polierten Siliciumscheiben bereitgestellt und nacheinander jeweils einzeln in einem Epitaxiereaktor beschichtet werden, indem jeweils eine der bereitgestellten Siliciumscheiben auf einem Suszeptor im Epitaxiereaktor abgelegt, in einem ersten Schritt nur unter Wasserstoffatmosphäre sowie in einem zweiten Schritt unter Zugabe eines Ätzmediums mit einem Fluss von 1,5-5 slm zur Wasserstoffatmosphäre, vorbehandelt wird, wobei bei beiden Schritten der Wasserstofffluss 1-100 slm beträgt, anschließend auf ihrer polierten Vorderseite epitaktisch beschichtet und aus dem Epitaxiereaktor entfernt wird. In einem zweiten erfindungsgemäßen Verfahren werden durch Injektoren in die Reaktorkammer eingebrachte Gasflüsse mittels Ventilen in eine äußere und eine innere Zone der Reaktorkammer verteilt, so dass der Gasfluss in der inneren Zone auf einen Bereich um das Zentrum der Siliciumscheibe und der Gasfluss in der äußeren Zone auf einen Randbereich der Siliciumscheibe wirkt, wobei die Verteilung des Ätzmediums in innerer und äußerer Zone I/O = 0 - 0,75 beträgt. Die Erfindung erlaubt die Herstellung einer Siliciumscheibe mit einer Vorderseite und einer Rückseite, wobei wenigstens ihre Vorderseite poliert und wenigstens auf ihrer Vorderseite eine epitaktische Schicht aufgebracht ist und die einen globalen Ebenheitswert GBIR ...
Patent DE-102009005024-A1 (DE)
Title: Telemark-ski binding i.e. alpine touring binding, has enclosure arm whose free end is influenced in narrow channel that is provided at passage-outline, and protection element including rotational axis in specified distance to ski surface
Inventor: ZOOR REINHOLD
IPC: A63C9/02
Filed: 2009-01-17
Abstract: The binding has a passage-enclosure arm including a tread spur that resides in contact with a passage during stamping down of the tread spur by the passage up to a free end of the passage-enclosure arm. The free end is influenced in a narrow channel that is provided at a rear passage-outline, where upper edge of the free end drives the free end of the passage-enclosure arm until the free end arrives to a dead center position between forced resulting ends of a traction unit (4) and a ski. A protection element (3) includes rotational axis in a specified distance to a ski surface.
Patent DE-102009005486-A1 (DE)
Title: Ratschenschlüssel mit drei Betätigungsstellungen
Inventor: HU BOBBY
IPC: B25B13/46
Filed: 2009-01-21
Abstract: Ein Ratschenschlüssel mit drei Betätigungsstellungen weist einen Körper (10) mit einem Antriebsabschnitt (11) auf, der eine erste Kammer (13), eine zweite Kammer (14) und eine dritte Kammer (15) aufweist, die miteinander in Verbindung stehen. Ein Antriebselement (20) ist in der ersten Kammer (13) drehbar aufgenommen. Der Antriebsabschnitt (11) weist eine erste Seite (18) und eine zweite Seite (19) auf, die in Dickenrichtung mit Abstand voneinander angeordnet sind. Die dritte Kammer (15) erstreckt sich wenigstens von der ersten Seite (18) her in den Antriebsabschnitt (11) hinein. Die dritte Kammer (15) weist eine Bodenwand (28) auf, die zwischen der ersten Seite und, in Dickenrichtung des Antriebsabschnitts, der Mitte der zweiten Kammer (14) angeordnet ist. Zwei Klinken (30) sind in der zweiten Kammer (14) aufgenommen, die mit den Zähnen des Antriebselements (20) in lösbarem Eingriff stehen können. Ein Steuerelement (40) ist in der dritten Kammer (15) drehbar aufgenommen, das zum Ändern der Antriebsrichtung des Ratschenschlüssels wahlweise gegen eine der zwei Klinken (30) gedrückt werden kann.
Patent DE-102009006228-A1 (DE)
Title: Liposomal composition, useful to treat e.g. brain metastases, comprises liposomal vesicle, where the vesicles consist of a base lipid, a membrane stabilizer, a helper lipid and a charge carrier, and contain a cytostatic agent and a ligand
Inventor: ZEISIG REINHARD
IPC: A61P35/04
Filed: 2009-01-27
Abstract: Liposomal composition comprises liposomal vesicles, where the vesicles: consist of a base lipid, a membrane stabilizer, at least one helper lipid and a charge carrier; contain a highly effective cytostatic agent and a covalently bound ligand; and exhibits a diameter of 50-200 nm with a narrow size distribution. ACTIVITY : Cytostatic. No biological data given. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-102009009133-A1 (DE)
Title: Surface sealant for concrete floor consists of aluminum silicate and china clay plus additives
Inventor: HUMMEL HEIDI
IPC: C04B40/00
Filed: 2009-02-17
Abstract: A liquid surface sealing agent for a concrete floor consists of: 20-70 % Wt. aluminium silicate; less than 30 % Wt. china clay, and/or fine sand as a bulk additive agent; less than 30 % Wt. cellulose fibres and/or pearlite and/or cork grains; 10-70 % Wt. cellulose derivate as a first binding agent; Styrol-acrylate dispersion as a second binding agent; 10-60 % Wt. water. The cellulose in the first binding agent is a Carboxy-methyl-cellulose (CMC) or a hydroxy-propylmethyl cellulose (HPMC). The sealant further incorporates less than 1 % Wt. chloracetamide and/or thiasolinone and Isothiasolinone derivates and/or bronopal conservation agents. The binding agent further incorporates a vinyl-acetate dispersion.
Patent DE-102009013065-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Dekorieren von Kunststoffteilen
Inventor: BURGER HARALD
IPC: B44C3/04
Filed: 2009-03-16
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Durchführung des In-Mould-Decoration-Verfahrens mit einem Spritzwerkzeug (1) beschrieben. Das Spritzwerkzeug (1) weist ein erstes Werkzeugteil (11) mit einer ersten Formausnehmung (13) und ein zweites Werkzeugteil (12) mit einer mit der ersten Formausnehmung korrespondierenden zweiten Formausnehmung (15) auf. Das zweite Werkzeugteil (12) weist mindestens einen Einspritzkanal (12e) auf, wobei zwischen dem ersten Werkzeugteil (11) und dem zweiten Werkzeugteil (12) ein Abschnitt einer Endlos-Dekorfolie (16) anordenbar ist. Die Formausnehmung (13) des ersten Werkzeugteils (11) weist einen um die Formausnehmung (13) geschlossen verlaufenden erhabenen Randbereich (14) mit einer im Querschnitt abgeplatteten, abgerundeten oder spitzen Stirnfläche (14s) auf. Das zweite 4s) des erhabenen Randbereichs (14) parallele korrespondierende Stirnfläche (12s) auf. Bei geschlossenem Spritzwerkzeug (1) ist ein Abstand (s) zwischen der Stirnfläche (14s) des erhabenen Randbereiches (14) des ersten Werkzeugteils (11) und der korrespondierenden Stirnfläche (12s) des zweiten Werkzeugteils (12) zumindest über einen Teilbereich ausgebildet, wobei der Abstand durch die Dekorfolie (16) abgedichtet ist. Weiter wird ein Verfahren dazu beschrieben.
Patent DE-102009017467-A1 (DE)
Title: Sicherungseinheit für ein Schaltfeld einer elektrischen Schaltanlage, insbesondere einer luftisolierten Mittelspannungsschaltanlage
Inventor: MUHAMMAD DARDI HANUI
IPC: H02B11/26
Filed: 2009-04-03
Abstract: Es wird eine Sicherungseinheit (10) für ein Schaltfeld einer elektrischen Schaltanlage beschrieben. Die Sicherungseinheit (10) ist mit einer Sicherung (26) versehen, die mit elektrischen Komponenten des Schaltfelds verbindbar ist. Die Sicherung (26) ist auf einem Schlitten (25) angeordnet und das Schaltfeld weist einen Träger (13) auf. Der Schlitten (25) und der Träger (13) sind derart aneinander angepasst, dass der Schlitten (25) auf dem Träger (13) aufsetzbar ist. Die Sicherung (26) ist aus einem verbundenen Zustand durch eine Bewegung des Schlittens (25) in einen nicht verbundenen Zustand überführbar.
Patent DE-102009018106-A1 (DE)
Title: Klimaanlage mit thermischer Kältespeicherung und Verdampfertemperatursteuerung
Inventor: MAJOR GREGORY A
IPC: B60H1/32
Filed: 2009-04-20
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Betreiben einer Fahrzeugklimaanlage, die einen motorgetriebenen, nicht regelbaren Kältemittelverdichter und eine Verdichterkupplung aufweist, sind offenbart. Das Verfahren kann umfassen, dass ein vorläufiges Verdampferlufttemperaturziel festgelegt wird; eine Kältespeichervorrichtung in der Fahrzeugklimaanlage befüllt wird; bestimmt wird, ob die Kältespeichervorrichtung eine vorbestimmte Schwelle erreicht hat; wenn die Kältespeichervorrichtung eine vorbestimmte Schwelle erreicht hat, ein neues Verdampferlufttemperaturziel bestimmt wird, indem: eine maximal zulässige Taupunkt-Verdampferlufttemperatur bestimmt wird, um eine Fahrgastraumfeuchtigkeit unter einem vorbestimmten Wert zu halten; eine maximal zulässige Modus-Verdampferlufttemperatur auf der Basis eines Modus bestimmt wird, auf den die Fahrzeugklimaanlage eingestellt ist; und das Verdampferlufttemperaturziel auf eine niedrigere von der Taupunkt-Verdampferlufttemperatur und der Modus-Verdampferlufttemperatur festgelegt wird. Die Verdichterkupplung wird gesteuert, um das Verdampferlufttemperaturziel zu erreichen.
Patent DE-102009020235-A1 (DE)
Title: Halterungshauptkörper
Inventor: HYATT GREGORY AARON
IPC: B23B19/02
Filed: 2009-05-07
Abstract: Es wird ein Halterungshauptkörper angegeben, der einen einfachen Aufbau aufweist, einen automatischen Werkzeugwechsel gestattet und eine hohe Effizienz zum Ansaugen von Spänen aufweist, wodurch eine Ablagerung von Spänen im Inneren verhindert werden kann. Der Halterungshauptkörper weist ein Montageloch für die Befestigung eines Schneidwerkzeugs auf und ist an einer Spindel einer Werkzeugmaschine befestigt, wobei der Halterungshauptkörper umfasst: ein zweites Saugloch, das sich durch den Halterungshauptkörper in einer Achsenrichtung erstreckt, um mit einem ersten Saugloch verbunden zu werden, das sich in der Achsenrichtung durch das in dem Montageloch befestigte Schneidwerkzeug erstreckt, und ein drittes Saugloch, das mit dem zweiten Saugloch verbunden ist und andere Luft als die aus dem ersten Saugloch kommende Saugluft ansaugen kann.
Patent DE-102009022519-A1 (DE)
Title: Halterungsvorrichtung für einen Heizkörper
Inventor: KILIAN ROLAND
IPC: F24D19/02
Filed: 2009-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterungsvorrichtung zur Befestigung eines Heizkörpers an einer Befestigungsfläche, wobei die Halterungsvorrichtung (1) mindestens ein Halterungselement (2a) aufweist, das in Wirkeingriff mit mindestens einem Heizrohr des Heizkörpers bringbar ist und über ein Befestigungselement (B) an einer Befestigungsfläche befestigbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Halterungselement (2a) einen halbschalenförmig ausgebildeten unteren Bereich (2a') und einen halbschalenförmig ausgebildeten oberen Bereich (2a'') aufweist, wobei der halbschalenförmige untere Bereich (2a') gegenüber dem halbschalenförmigen oberen Bereich (2a'') verdreht angeordnet ist, sodass eine Öffnung des unteren halbschalenförmigen Bereichs (2a') des Halterungselements (2a) der Halterungsvorrichtung (1) gegenüber der Öffnung des oberen halbschalenförmigen Bereichs (2a') in Umfangsrichtung des in der Halterungsvorrichtung (1) aufzunehmenden Rohres verdreht ist, und dass durch eine Verdrehung des Halterungselements (2a) der Halterungsvorrichtung (1) zuerst das Rohr in eines der beiden Bereiche (2a') und dann durch eine weitere Drehbewegung des Halterungselements (2) das Rohr in den Innenraum des anderen (2a'') der beiden Bereiche des Halterungselements (2a) einbringbar und durch eine Drehbewegung die Innenfläche des Halterungselements (2a) mit der Außenfläche des Rohres des Heizkörpers (1) ausrichtbar ist, und dass die Halterungsvorrichtung eine Auflage (5) aufweist, durch ...
Patent DE-102009026446-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Backofens und Haushaltsgerät mit einem Backofen
Inventor: ERDMANN KLAUS
IPC: F24C7/08
Filed: 2009-05-25
Abstract: Das Verfahren zum Betreiben eines Backofens weist die folgenden Schritte auf: Eingeben mindestens einer zusammen mit einem Vorheizvorgang vorgesehenen Garzeit (tg) und einer Solltemperatur (Ts) sowie Ermitteln einer ohne den Vorheizvorgang vorgesehenen, abgeleiteten Garzeit (tg2) mindestens aus der eingegebenen Garzeit (tg) und der eingegebenen Solltemperatur (Ts). Das Haushaltsgerät ist mit einem Backofen ausgerüstet, z.B. ein Herd oder ein Einbaubackofen, wobei das Haushaltsgerät dazu eingerichtet ist, das obige Verfahren ablaufen zu lassen.
Patent DE-102009031226-A1 (DE)
Title: Safety light curtain for monitoring protection area to protect e.g. dangerous machine from unauthorized access, has evaluating unit, where threshold value is defined in unit, and warning signal is outputted during interruption of beams
Inventor: BRAUNE INGOLF
IPC: F16P3/14
Filed: 2009-07-01
Abstract: The curtain (10) has two optical units (14) including respective light transmitters (16) and/or light receivers (22). An evaluating unit (26) evaluates signals of one of the light receivers so that a safety signal is produced during interruption of the light beams by an object e.g. arm. A threshold value is defined in the evaluating unit, and a warning signal is outputted during interruption of adjacent light beams, if the number of interruptions does not exceed the threshold value. The safety signal is outputted if the number of interruptions exceeds the threshold value. An independent claim is also included for a method for operating a safety light curtain.
Patent DE-102009032245-A1 (DE)
Title: Glycyrrhetinsäure enthaltende kosmetische Zubereitung
Inventor: TREDE LUCIA ZANFORLIN
IPC: A61K8/365
Filed: 2009-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine kosmetische Zubereitung, enthaltend Glycyrrhetinsäure und Octocrylen.
Patent DE-102009032591-A1 (DE)
Title: Closure device e.g. closure screw, for selectively closing and opening coolant discharging device of cooler of internal combustion engine of motor vehicle, has through-hole for accommodating sensor element sectionally arranged at device
Inventor: SULK CHRISTOPH
IPC: G01K1/14
Filed: 2009-07-10
Abstract: The device (12) has a through-hole for accommodating a sensor element that is provided for sensory detection of a state variable of a coolant and is formed as a temperature sensor. The sensor element is sectionally arranged at the device extending into an interior of a heat exchanger of an internal combustion engine of a motor vehicle. The sensor element has an extension (28) sectionally projecting into the heat exchanger in an assembled position. The sensor element has a radially processed base (30) limited at its extension. An independent claim is also included for a heat exchanger comprising a heat exchanger housing.
Patent DE-102009033121-A1 (DE)
Title: Electronic theft and loss warning device for use by e.g. traveler for protecting against theft and loss of e.g. handbag, has two elements provided with retaining clip for attaching at respective belt, trouser pocket and luggage
IPC: G08B21/24
Filed: 2009-09-14
Abstract: The device has two elements provided with a retaining clip for attaching at a belt, a trouser pocket and a luggage, respectively. The elements are connected with each other via a Bluetooth. One of the elements is designed smaller than a main device. The main device is synchronized with multiple counter pieces. The elements are synchronized by uniformly pressing a button, which is provided on the both elements. A height of the device is approximately 3 cm. A width of the device is approximately 5 cm. A depth of the device is approximately 1.5 cm.
Patent DE-102009033674-A1 (DE)
Title: Load pump arrangement has connection for supply voltage and switching arrangement, which has adjustable connection for charge storage
Inventor: ENENKEL JAN
IPC: H02M3/07
Filed: 2009-07-17
Abstract: The load pump arrangement has a connection for a supply voltage (V-Bat), a switching arrangement, which has an adjustable connection for charge storage (1), another adjustable connection for another charge storage (2) and a third adjustable connection for third charge storage (3). The former adjustable connection has a connection knot (12), which is connected over a switch (11) with the connection for a supply voltage. Independent claims are also included for the following: (1) a connection knot; and (2) a method for switching a load pump arrangement.
Patent DE-102009037141-A1 (DE)
Title: Optisches System zum Erzeugen eines Lichtstrahls zur Behandlung eines Substrats
Inventor: MUENZ HOLGER
IPC: B23K26/06
Filed: 2009-07-31
Abstract: Ein optisches System zum Erzeugen eines Lichtstrahls zur Behandlung eines in einer Substratebene (14) angeordneten Substrats, wobei der Lichtstrahl in einer ersten Dimension (X) senkrecht zur Ausbreitungsrichtung (Z) des Lichtstrahls eine Strahllänge (L) und in einer zweiten Dimension (Y) senkrecht zur ersten Dimension (X) und zur Lichtausbreitungsrichtung (Z) eine Strahlbreite (B) aufweist, weist zumindest eine mischende optische Anordnung (18) auf, die den Lichtstrahl in zumindest einer der ersten und zweiten Dimension in eine Mehrzahl von Lichtpfaden (24a-c) aufteilt, die einander überlagert in die Substratebene (14) einfallen. Es ist zumindest eine die Kohärenz beeinflussende optische Anordnung im Strahlengang des Lichtstrahls vorhanden, die auf den Lichtstrahl so wirkt, dass der Kohärenzgrad des Lichts für zumindest einen Lichtpfadabstand eines Lichtpfades von zumindest einem anderen Lichtpfad zumindest verringert ist.
Patent DE-102009038654-A1 (DE)
Title: Lagerbauteil zur Lagerung einer Antriebs- und Lenkeinheit eines Flurförderzeugs
Inventor: LOHMANN HELMUT
IPC: B66F9/075
Filed: 2009-08-14
Abstract: Lagerbauteil zur Lagerung einer Antriebs- und Lenkeinheit eines Flurförderzeugs mit · einem ringförmigen Körper und · einer Befestigungseinrichtung zur Befestigung des ringförmigen Körpers an einem Rahmen des Flurförderzeugs, wobei · das Lagerbauteil einteilig aus einem einzigen Rohteil hergestellt ist, · der ringförmige Körper einen ersten ringförmigen Abschnitt mit einem ersten Lagerbett zur Aufnahme einer schwenkbar zu lagernden Antriebseinheit und einen zweiten ringförmigen Abschnitt aufweist, der sich über eine Höhe in Richtung seiner Symmetrieachse erstreckt und mit einem zweiten Lagerbett zur Aufnahme einer schwenkbar zu lagernden Lenkeinrichtung ausrüstbar is.
Patent DE-102009040425-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hohlkörpers, und Hohlkörper
Inventor: OHMURA YOSHINORI
IPC: B29C51/10
Filed: 2009-09-07
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Hohlkörpers, der durch Ausformen von mindestens zwei thermoplastischen Harzfolien hergestellt wird, umfassend: einen Zuführungsschritt, der Zuführen der mindestens zwei thermoplastischen Harzfolien zwischen ein Paar von Formenbauteilen einschließt, wobei die thermoplastischen Harzfolien eine auf die andere übereinander gelegt werden; einen Erhitzungsschritt, der Erhitzen der thermoplastischen Harzfolien einschließt; einen Formenschließungsschritt, der Bewegen der Formenbauteile relativ aufeinander zu, um die erhitzten thermoplastischen Harzfolien zwischen den Flanschen der Formenbauteile zusammenzupressen, wodurch die Folien an einem Teil von jedem der Folien verbunden werden, wobei der Teil mit den Flanschen der Formenbauteile gepresst wird, einschließt; und einen Ausformungsschritt, der Absaugen von Luft durch die formenden Oberflächen und gleichzeitig Blasen von Luft in den (die) Zwischenraum (Zwischenräume), der (die) sich zwischen den Folien bildet (bilden), wodurch veranlasst wird, dass die thermoplastischen Harzfolien, die auf die formenden Oberflächen zu zeigen, sich an die formenden Oberflächen anpassen, um die Folien zu vorgegebenen Gestalten auszuformen, wobei die thermoplastischen Harzfolien geschäumte Folien sind.
Patent DE-102009040669-A1 (DE)
Inventor: ALESSI MARIO
IPC: F24C7/02
Filed: 2009-09-09
Abstract: The invention relates to a closure element for the charge opening of the heating compartment of a microwave oven, a plate element of the closure element projecting from the circumference of said charge opening. In order to ensure that the plate element rests against the region surrounding the charge opening in a microwave-tight manner, the circumference of the plate element has a plurality of spring clips. In particularly preferred embodiments, said spring clips are integral with the plate element and are pre-bent in the direction of the charge opening.
Patent DE-102009045851-A1 (DE)
Title: Schlauch-Photobioreaktor
Inventor: MUELLER-REES CHRISTOPH
IPC: C12M1/42
Filed: 2009-10-20
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Schlauch-Photobioreaktor mit einer kegelstumpfförmigen Kernstruktur und einem oder mehreren transparenten oder transluzenten Schläuchen, welche um die Außenseite und/oder Innenseite der Kernstruktur helikal aufgewickelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der transparente oder transluzente Schlauch mindestens zwei Kammern umfasst, von denen mindestens eine von dem Kultivierungsmedium durchströmt wird und mindestens eine von einem Wärmetauschmedium durchströmt wird.
Patent DE-102009050538-A1 (DE)
Title: Fernsprecheinrichtung
Inventor: DISQUN ELMAR
IPC: H04M1/253
Filed: 2009-10-23
Abstract: Fernsprecheinrichtung, die mit einer Schaltungsanordnung und einem Schalter verbunden ist, der mindestens zwischen zwei Positionen zu betätigen ist und bei dem in der ersten Position sämtliche an der Fernsprecheinrichtung befindlichen Einrichtungen zur Aufzeichnung von Sprache und/oder Anschlüsse für Einrichtungen zur Aufzeichnung von Sprache physikalisch deaktiviert werden und bei dem in einer anderen Position einzelne oder sämtliche an der Fernsprecheinrichtung befindlichen Einrichtungen zur Aufzeichnung von Sprache und/oder Anschlüsse für Einrichtungen zur Aufzeichnung von Sprache aktiviert werden.
Patent DE-102009051413-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Schublade, Schubladenteil und Schublade
Inventor: GRABHER GUENTER
IPC: C09D5/03
Filed: 2009-10-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Schublade, eine Schublade und ein Schubladenteil einer Schublade vorgeschlagen, wobei das Schubladenteil ein Frontteil, Seitenteil, Rückwandteil oder Bodenteil der Schublade bildet und wobei das Schubladenteil ein Schubladenelement (7, 8, 9) umfasst. Erfindungsgemäß weist das Schubladenelement (7, 8, 9) eine durch eine Pulverbeschichtung überdeckte Kunststoffoberfläche auf.
Patent DE-102009053898-A1 (DE)
Title: Method for determining motion condition of object i.e. rotary body, using signal generator e.g. incremental encoder, involves determining motion condition of object from relative periodic time
Inventor: TEUTENBERG JUERGEN
IPC: G01B21/22
Filed: 2009-11-20
Abstract: The method involves supplying phase shifted output signals of a signal generator (10) e.g. incremental encoder. A position change is determined during a time interval in an evaluation unit (20) based on the output signals. An absolute periodic time is measured in the evaluation unit during the time interval based on one of the output signals. A relative periodic time is calculated when the time interval is larger than zero, and is defined by a ratio of sum of the determined absolute periodic time and position change. A motion condition of object is determined from the relative periodic time. An independent claim is also included for a device for determining a motion condition of object using a signal generator, comprising a quadrate decoder.
Patent DE-102009055836-A1 (DE)
Title: Pivotable plate for use in motor vehicle, has upper side and lower side, at which gripping unit is provided, where gripping unit has hand grip that is available at upper side
Inventor: SCHAEFER THILO
IPC: B60N3/00
Filed: 2009-11-26
Abstract: The pivotable plate (2) has an upper side (22) and a lower side (24), at which a gripping unit (32) is provided, where the gripping unit has a hand grip (40) that is available at the upper side. The gripping unit has another hand grip (44) that is available at the lower side. An independent claim is also included for a motor vehicle with a front edge.