baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010001809-U1 (DE)
Title: Raumklimatisierungssystem
IPC: F24F3/147
Filed: 2010-02-03
Abstract: System zum wärmeregulierenden Belüften eines eine Raumdecke (2) aufweisenden Wohnraumes mit einem ersten das Rauminnere (1) mit dem Freien verbindenden Luftführungskanal (8), in welchem ein Wärmespeicherelement und ein erstes Lüftermittel (9) zum wahlweisen Fördern von Luft aus dem Rauminnern (1) ins Freie und in umgekehrter Richtung angeordnet sind, wobei auf der dem Rauminnern (1) abgewandten Seite der Raumdecke (2) ein Zwischenraum (3) gebildet ist, der eine Verbindung (4) mit dem Rauminnern (1) aufweist, so dass Luft aus dem Rauminnern (1) in den Zwischenraum (3) einströmen kann, wobei in dem Zwischenraum (3) und/oder in der Raumdecke (2) Wärmespeichermittel zum Speichern von in der an der Raumdecke (2) entlangströmenden Luft enthaltenen Wärme vorgesehen sind und wobei ein zweiter Luftführungskanal (5) den Zwischenraum (3) mit dem Freien verbindet und in dem zweiten Lüftungskanal (5) ein zweites Lüftermittel (6) zum Fördern von Luft aus dem Zwischenraum (3) in das Freie angeordnet ist.
Patent DE-202010002582-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage mit radial verstellbaren Rotorblättern
IPC: F03D1/06
Filed: 2010-02-20
Abstract: Windkraftanlage mit einem Turm, mit einem drehbar auf dem Turm gelagerten Gehäuse, das eine im wesentlichen horizontal sich erstreckende Achse aufweist, mit einem Rotor, der mit einer Welle drehbar an der Achse gelagert ist und an die Welle angelenkte Rotorblätter hat, die durch die Windkraft entgegen der Kraft eines Federbeins mit einem hydraulischen Teleskop-Schwingungsdämpfer in radialer Richtung verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse eine zylindrische Hohlachse (8) und die Welle eine koaxial darin angeordnete, zylindrische Hohlwelle (10) ist, in die ein zentrales Federbein (2) eingelassen ist, mit dem alle Rotorblätter (4) angefedert und schwingungsgedämpft sind.
Patent DE-202010005953-U1 (DE)
Title: Gestaltete Sinuskurve und eine Vorrichtung zum Gestalten einer Sinuskurve und Wiederauslesen der gestalteten Sinuskurve einer elektrischen Versorgung in einem Stromnetz
IPC: H02J13/00
Filed: 2010-04-21
Abstract: Variierte Sinuskurve eines elektrischen Netzes, zur elektrischen Versorgung von Verbrauchern, wobei an das Stromnetz eine Steuereinheit angeschlossen ist und wobei diese Steuereinheit gezielte Abweichungen von der Sinuskurve hervorruft, und wobei die erste gezielten Abweichung ein Startbit ist, auf welches mindestens ein Informationsbit folgt.
Patent DE-202010006293-U1 (DE)
Title: Intraorale Schnarch-Therapie-Vorrichtung
IPC: A61F5/56
Filed: 2010-04-30
Abstract: Intraorale Schnarch-Therapie-Vorrichtung (1) zur Vorverlagerung des Unterkiefers (2) eines Patienten relativ zum Oberkiefer (3) und zur Erweiterung des hinteren Rachenraums, mit einer mit zumindest einem Teil der Zähne des Oberkiefers (3) verbindbar ausgebildeten Oberkieferschiene (4) und mit einer mit zumindest einem Teil der Zähne des Unterkiefers (2) verbindbar ausgebildeten Unterkieferschiene (5), dadurch gekennzeichnet, dass eine Schiene (4) wenigstens eine erste Führungsfläche (8) und die andere Schiene (5) wenigstens eine zweite Führungsfläche (10) aufweist und dass die Schienen (4, 5) derart ausgebildet sind, dass bei einem Absinken des Unterkiefers (2) die erste Führungsfläche (8) an der zweiten Führungsfläche (10) entlang gleitet und durch die gleitenden Führungsflächen (8, 10) beim Absinken des Unterkiefers (2) eine anteriore Verschiebung des Unterkiefers (2) bewirkt wird.
Patent DE-202010006319-U1 (DE)
Title: Konfigurierbarer Hängeschrank
IPC: A47B46/00
Filed: 2010-05-03
Abstract: Ein konfigurierbarer Hängeschrank mit einem Oberschrank mit einer Anzahl Fächer und zwei Unterschränken mit jeweils einer Anzahl Fächer, bei dem die seitlichen Unterkanten des Oberschranks jeweils mit der äußeren Oberkante eines Unterschranks so verbunden sind, daß der entsprechende Unterschrank um die Verbindungslinie nach oben geschwenkt werden kann und bei dem zwischen der inneren Oberkante der Unterschränke und der Unterseite des Oberschranks erste Befestigungsvorrichtungen angebracht sind, die Oberschrank und Unterschränke gegeneinander fixieren und bei dem an den Außenseiten des Oberschranks und den Außenseiten der Unterschränke zweite Befestigungsvorrichtungen befestigt sind, so daß, wenn nach Lösen der ersten Befestigungsvorrichtungen die Unterschränke nach oben geklappt werden, sie mittels der zweiten Befestigungsvorrichtungen in der neuen Lage fixiert werden können.
Patent DE-202010011075-U1 (DE)
Title: Formstabilisiertes Profilelement mit vorgeformtem Versteifungselement
IPC: E04C3/29
Filed: 2010-08-05
Abstract: Profilelement (P) für die Innen- und Außenmontage, das eine Oberseite (OS) und eine dazu beabstandete Unterseite (US) aufweist, wobei zwischen der Oberseite (OS) und der Unterseite (US) mindestens ein Hohlraum (H1, H2, H3, H4) ausgebildet ist, wobei zumindest in einem Endbereich (E, E') des Profilelementes (P) in mindestens einen der Hohlräume (H2) ein Versteifungselement (R, R') eingeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Profilelement (P) vor dem Einführen des mindestens einen Versteifungselements (R, R') in den Endbereichen (E, E') eine Verbiegung (V) zur Oberseite (OS) oder zur Unterseite (US) hin aufweist, und dass das Versteifungselement (R, R') umgekehrt zur Verbiegung (V) des Profilelements (P) vorgeformt ist.
Patent DE-202010012775-U1 (DE)
Title: Kocheinrichtung für die Vakuumiertechnik
IPC: A47J27/00
Filed: 2010-09-17
Abstract: Vorrichtung (1) zum Zubereiten von Speisen nach der Sous-Vide-Methode (Vakuumiertechnik), wobei die Speisen von einem Vakuumbeutel umschlossen sind, gekennzeichnet durch ein den Vakuumbeutel (4) des Gargutes (3) umschließendes Heizelement (2), wobei das Heizelement (2) als Heizfolie bzw. -decke (9) oder als Heizgel (10) ausgebildet ist.
Patent DE-202010014877-U1 (DE)
Title: Testsystem zur Bestimmung der Peroxydase-Aktivität in biologischen Flüssigkeiten
IPC: C12Q1/28
Filed: 2010-10-29
Abstract: Testsystem zur schnellen Bestimmung der Gesamt-Peroxydase-Aktivität in biologischen Flüssigkeiten umfassend  • einen trockenen Reagenzträger (a) mit einem Farbstoffreagenz und  • einen trockenen Reagenzträger (b) mit Wasserstoffperoxyd, stabilisiert durch Harnstoff,  die voneinander separiert vorliegen.
Patent DE-202010016932-U1 (DE)
Title: Handgriff für eine Tür mit flächigem Blatt
IPC: F25D23/02
Filed: 2010-12-24
Abstract: Handgriff für eine Tür mit flächigem Blatt, insbesondere eine Glastür, zum Verschließen eines Raumes, wie z. B. eines Kühlmöbels, wobei der Handgriff an den Umfang anliegend mit einem in einem Loch anliegenden Befestigungsteil für ein Innenteil versehen ist und mit einem damit zusammenwirkenden Befestigungsteil an einem Außenteil versehen ist, wobei die Länge der Außenfläche des Innenteils, gerechnet ab einer Ebene parallel und auf der Innenfläche der Tür, größer ist als die Länge des letzten Fingergliedes eines erwachsenen Mannes.
Patent DE-202010017606-U1 (DE)
Title: Türbeschlaggarnitur mit einem manuell ergreifbaren Drücker, Knauf oder Griff
IPC: E05B1/00
Filed: 2010-10-29
Abstract: Türbeschlaggarnitur (1) mit einem manuell ergreifbaren Drücker, Knauf oder Griff (2), bei dem eine blindenlesbare Information (4) taktil vermittelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die blindenlesbare Information (4) durch Punkte (6) einer blindenlesbaren Schrift bildende Körper (8) in Form von Kugeln (10) gebildet ist, die direkt in Ausnehmungen (12) des den Drucker, Knauf oder Griff (2) bildenden Materials derart eingelassen sind, dass sie über eine Oberfläche (18) dieses Materials überstehen, wobei die Körper (8) in die Ausnehmungen (12) eingepresst und hierdurch zumindest für den bestimmungsgemäßen Gebrauch unlösbar fixiert sind, dass die Ausnehmungen (12) kugelkalottenförmig begrenzt sind und die Tiefe der Ausnehmungen (12) etwa dem halben Durchmesser der Kugelgeometrie entspricht.
Patent DE-202011003228-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufpumpen von Gegenständen
IPC: G07F15/08
Filed: 2011-02-22
Abstract: Vorrichtung (10) zum Aufblasen von Fahrradreifen, Schlauchbooten, Luftmatratzen und dergl. umfassend  einen elektrisch betriebenen Druckluftkompressor (14),  ein Solarmodul (16) und/oder einen Windkraftkonverter (20) zum Gewinnen von elektrischer Energie für den Betrieb des Druckluftkompressors (14),  eine Steuereinrichtung (44) zum Steuern und eine Bedieneinheit (38) zum Bedienen des Druckluftkompressors (14),  wobei in der Steuereinrichtung (44) vorbestimmte Betriebsprogramme zum Betrieb des Druckluftkompressors (14) abgespeichert sind, die über die Bedieneinheit (38) aufrufbar sind und wobei die Steuereinrichtung (44) eine Kassiereinheit (48) zum Freischalten eines jeweilig ausgewählten Betriebsprogramms aufweist.
Patent DE-202011004554-U1 (DE)
Title: Komfortmechanik am Englischhorn
IPC: G10D9/00
Filed: 2011-03-30
Abstract: Mechanik am Englischhorn, dadurch gekennzeichnet, dass die Lage der rechten Hand um 45–50 mm nach oben versetzt ist
Patent DE-202011051588-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum maschinellen Einbau von halbstarren Belagschichten
IPC: E01C19/16
Filed: 2011-10-11
Abstract: Maschineneinheit zum maschinellen Einbau von halbstarren Belagsschichten, die in der Lage ist, den Vorgang des Verfüllens bzw. Einschlämmens der Hohlräume eines Asphalttraggerüsts mit flüssigem Mörtel zu automatisieren, gekennzeichnet durch die folgende Kombination an Merkmalen: – eine in Einbaurichtung angewinkelte Druckplatte (7) ist hinter der Einbaubohle (2) eines Straßenfertigers über Aktoren (8) und (9) einstellbar an einem Aufnahmerahmen (23) angeordnet, um den Betonmörtel (3) in das zuvor eingebaute Asphalttraggerüst (1) zu verfüllen – eine Vibrationseinrichtung (6) ist auf der Druckplatte (7) montiert – eine einstellbare Mörtelabgrenzung (5) ist am Aufnahmerahmen (23) mit höhenverstellbarer angebauter Achse (14) und (22) angeordnet, und erreicht eine abgegrenzte prozeßsichere Mörtelverfüllung – die Vorrichtung weist hydraulische, elektrohydraulische, pneumatische und/oder elektrische Antriebe für die Aktoren des Vibrators und der Mörtelabgrenzung auf.
Patent DE-202011051942-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verdrillen von Leitungen
IPC: H05K13/06
Filed: 2011-11-11
Abstract: Vorrichtung zum Verdrillen von Leitungen, die ein Gestell mit gegenüberliegenden Spannvorrichtungen zur klemmenden Aufnahme der zu verdrillenden Leitungen umfasst, so dass sich zwischen den Spannvorrichtungen eine Verdrillstrecke bildet, wobei mindestens eine Spannvorrichtung an dem Gestell durch einen Antrieb rotierend antreibbar ist und wobei die dem Antrieb gegenüberliegende Spannvorrichtung an einem Schlitten längs der Verdrillstrecke verfahrbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der für den Verdrillvorgang vorgesehenen Spannvorrichtungen (3, 5) wenigstens eine weitere Spannvorrichtung (4) zugeordnet ist, zur Bereitstellung von wenigstens zwei Betriebspositionen, welche durch eine Wechselvorrichtung (12) tauschbar sind, so dass durch den Bediener noch während des Verdrillbetriebs der Spannvorrichtungen (3, 5) neue zu verdrillende Leitungen (8) in die weitere zweite Spannvorrichtung (4) einspannbar sind.
Patent DE-202011101111-U1 (DE)
Title: Entlüftungsvorrichtung für Schmierfettpistole
IPC: F16N7/00
Filed: 2011-05-26
Abstract: Entlüftungsvorrichtung für eine Schmierfettpistole, die einen Hauptkörper (1) und ein Entlüftungsventil (3) umfasst, wobei  der Hauptkörper (1) ein vorderes Ende (11) und ein hinteres Ende (12) aufweist, wobei das hintere Ende (12) in der Austrittsöffnung der Schmierfettpistole befestigt ist, wobei der Hauptkörper (1) im Inneren einen Kanal (13) bildet, der sich von dem vorderen Ende (11) bis das hintere Ende (12) erstreckt und einen vorderen Abschnitt (131) und einen hinteren Abschnitt (132) besitzt, wobei der Durchmesser des vorderen Abschnitts (131) größer ist als der des hinteren Abschnitts (132), wobei im vorderen Abschnitt (131) ein Sperrventil (2) vorgesehen ist, das im Normalzustand den hinteren Abschnitt (132) des Kanals (131) gegenüber dem vorderen Abschnitt (131) absperrt, wobei an einer Seite des Hauptkörpers (1) ein Durchgangsloch (14) vorgesehen ist, das mit dem hinteren Abschnitt (132) des Kanals (13) verbunden ist, und  in dem Durchgangsloch (14) das Entlüftungsventil (3) angeordnet ist, das...
Patent DE-202011102548-U1 (DE)
Title: Displayeinrichtung für Kfz-Rückspiegel
IPC: G09F3/10
Filed: 2011-06-27
Abstract: Displayeinrichtung (1) umfassend ein Plättchen (2), welches eine Displayfläche (3) zum Aufbringen einer Botschaft umfasst, eine Befestigungsfläche (5) mit oberseitiger Klebeschicht (6), welche winkelig zum Plättchen (2) angeordnet ist und derart ausgebildet ist, dass sie an der Unterseite eines Fahrzeugrückspiegels (8) anfügbar ist und die Displayfläche (3) zum Fahrzeuginneren hin orientiert ist.
Patent DE-202011103261-U1 (DE)
Title: Fotovoltaikmodul und Anordnung zur Herstellung eines Fotovoltaikmoduls
IPC: H01L31/05
Filed: 2011-07-15
Abstract: Fotovoltaikmodul, umfassend: – mindestens ein erstes (5) und ein zweites (7) Segment, die elektrisch in Reihe geschaltet sind, – eine erste elektrisch leitfähige Schicht (2), – eine fotoaktive Schichtfolge (3), – eine zweite elektrisch leitfähige Schicht (4), – eine elektrische Isolierung (30), die zwischen dem ersten (5) und dem zweiten (7) Segment angeordnet ist und die zumindest die zweite elektrisch leitfähige Schicht (4) unterbricht, – eine Kontaktierung (31), über die die zweite elektrisch leitfähige Schicht (4) mit der ersten elektrisch leitfähigen Schicht (2) zur Reihenschaltung des ersten (5) und des zweiten (7) Segments elektrisch gekoppelt ist, und – bei dem die Kontaktierung (31) an die elektrische Isolierung (30) angrenzt.
Patent DE-202011106221-U1 (DE)
Title: Bettrahmen
IPC: A47C19/02
Filed: 2011-03-26
Abstract: Bettrahmen (10) mit vier Rahmenteilen (11–14) umfassend zwei sich über die Breite des Bettrahmens erstreckende Stirnteile (11, 12) und zwei sich über die Länge des Bettrahmens erstreckende Längsteile (13, 14), dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenteile (11–14) eingerichtet sind, um mithilfe eines Spanngurtmittels (22) gebrauchsfest zu dem Bettrahmen (10) verbindbar zu sein.
Patent DE-202011107562-U1 (DE)
Title: Selbst klebendes Lenticular Druckerzeugnis
IPC: B42D15/02
Filed: 2011-11-05
Abstract: Selbst klebendes Lenticular Druckerzeugnis, dadurch gekennzeichnet, dass es selbstklebend ist.
Patent DE-202011110401-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Prüfen der Integrität eines Bioreaktorbehälters
IPC: C12M1/00
Filed: 2011-06-30
Abstract: Vorrichtung zum Prüfen der Integrität eines Bioreaktorbehälters umfassend: – eine Bioreaktorbehälteraufnahme (25) zur Aufnahme eines Bioreaktorbehälters (1), – zumindest eine fluiddurchlässige und/oder strukturierte Aufnahmeschicht (7), welche Bestandteil der Wandung der Bioreaktorbehälteraufnahme (25) ist und – eine Prüfeinrichtung (31), durch welche diskriminierbar ist, ob der Bioreaktorbehälter (1) hinreichend dicht ist, anhand einer Druckdifferenz (P2 – P1) zwischen einem Überdruck P2 zu einem späteren Zeitpunkt T2 und dem bestimmten Überdruck zu Zeitpunkt T1 und/oder anhand einer Fluidmenge M, welche nach dem Zeitpunkt T1 dem Bioreaktorbehälter (1) zugeführt wurde, um den Überdruck P1 konstant zu halten und/oder anhand einer Detektion von Fluidstoffen, welche dem Bioreaktorbehälter (1) zugeführt wurden, außerhalb des Bioreaktorbehälters (1).
Patent DE-202011111016-U1 (DE)
Title: Signalisierung von dedizierten Referenzsignal (DRS) - Vorcodierungsgranularität
IPC: H04B17/309
Filed: 2011-01-04
Abstract: Kommunikationsvorrichtung, die umfasst:einen Empfänger (70), der umfasst:eine oder mehrere Empfangsantennen (74) zum Empfangen von Signalen, die ein oder mehrere dedizierte Referenzsignale umfassen, wobei die Signale von einem Sender (20) über einen Kommunikationskanal in mehreren Blöcken empfangen werden, und wobei die Signale in jedem Block einschließlich der dedizierten Referenzsignale, auf einer jeweiligen Gruppe von Unterträgern über ein jeweiliges Zeitintervall empfangen werden und unter Verwendung eines jeweiligen Vorcodierungsschemas vorkodiert werden, das die Signale auf mehrere Antennenports (52) des Senders abbildet;Rechenmittel zum Berechnen, basierend auf den empfangenen Signalen, einer Rückmeldung bezüglich des Kommunikationskanals mit einer spektralen Granularität von mehreren spektralen Teilbändern, um die Rückmeldung für die mehreren spektralen Teilbänder an den Sender zu melden, wodurch bewirkt wird, dass der Sender die Vorcodierungsschema-Konstante innerhalb jedes der Spektralunterbänder behält;ein Kanalschätzungsmodul (82) zum Schätzen, basierend auf dem konstanten Vorcodierungsschema innerhalb jedes der spektralen Teilbänder, eines oder mehrerer Parameter des Kommunikationskanals gemeinsam über die dedizierten Referenzsignale, die in jedem der spektralen Teilbänder enthalten sind, wobei das Kanalschätzungsmodul dazu ausgelegt ist, die Parameter durch Bewerten eines Schätzkriteriums in dem Empfänger zu schätzen, und durch Schätzen der Parameter über jedes der spektralen Teilbänder bei Erfüllung des Schätzkriteriums, wobei, falls das Schätzkriterium erfüllt ist, der Empfänger angepasst ist anzunehmen, dass das Vorcodierungsschema in jedem spektralen Teilband festgelegt ist, und die Parameter des Kommunikationskanals entsprechend schätzt; undeinen MIMO-Decodierer (78) zum Decodieren der Signale basierend auf den Parametern, die gemeinsam über jedes der spektralen Teilbänder geschätzt wurden.
Patent DE-202011111025-U1 (DE)
Title: Stützvorrichtung und Federbein
IPC: F16F1/12
Filed: 2011-06-28
Abstract: Stützvorrichtung zur Lagerung eines Federelements (3) an einem Dämpferkörper (4), insbesondere für ein Federbein (1) eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Stützelement (11) mit einer Öffnung (9) zur Aufnahme des Dämpferkörpers (4), einem Anlagebereich (A) zur Abstützung des Federelements (3) und einem Haltebereich (B) zur Abstützung des Stützelements (11) an einem Halteelement (18), wobei das Stützelement (11) ein Kunststoffmaterial umfasst und mittels des Halteelements (18) an dem Dämpferkörper (4) positionierbar ist, wobei der Anlagebereich (A) einen radialen Abstand (C) zu der Öffnung (9) aufweist und wobei der Haltebereich (B) eine radiale Erstreckung weg von der Öffnung (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der radiale Abstand (C) des Anlagebereichs (A) zu der Öffnung (9) größer ist als die radiale Erstreckung des Haltebereichs (B).
Patent DE-202012002207-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit mindestens einer Rotor-Stator-Anordnung eines Energiewandlers
IPC: H02K7/065
Filed: 2012-02-09
Abstract: Vorrichtung mit mindestens einer Rotor-Stator-Anordnung eines Energiewandlers, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (3) eine Unwuchtmasse aufweist.
Patent DE-202012002565-U1 (DE)
Title: Gebinde zur Ausbesserung von Schäden an Flächen, insbesondere von Flachdächern, deren Durchdringungen und von Böden
IPC: E04G23/02
Filed: 2012-03-12
Abstract: Gebinde zur Ausbesserung von Schäden an Flächen insbesondere von Flachdächern, deren Durchdringungen und von Böden, bestehend aus einem geschlossenen Folienbeutel (10) sowie einer flüssigen Komponente und einem tränkbaren oder benetzbaren Erzeugnis (30), die in dem Folienbeutel (10) aufbewahrt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Folienbeutel (10) eine Kammer hat, das tränkbare oder benetzbare Erzeugnis (30) in der flüssigen Komponente oder mit dieser getränkt sich im Folienbeutel (10) befindet und die flüssige Komponente ein einkomponentiger lösemittelfreier, luftfeuchtigkeitshärtener Flüssigkunststoff ist.
Patent DE-202012009653-U1 (DE)
Title: Plastikkarte mit Ausfräsung
IPC: G06K19/077
Filed: 2012-10-09
Abstract: Plastikkarte mit Ausfräsung, dadurch gekennzeichnet, dass in der Ausfräsung ein Edelmetallbarren eingebracht ist.
Patent DE-202012103962-U1 (DE)
Title: Scheinwerferhaltevorrichtung zur Anbringung einer Anzahl von Scheinwerfern an einer Haltevorrichtung, insbesondere an einem Stativ, und Haltevorrichtung, insbesondere Stativ, mit mindestens einer Scheinwerferhaltevorrichtung
IPC: F21V21/10
Filed: 2012-10-16
Abstract: Scheinwerferhaltevorrichtung (1), geeignet zur Anbringung einer Anzahl von Scheinwerfern an einer Haltevorrichtung, insbesondere an einem Stativ, umfassend – einen Träger (2) der in einer Draufsicht einen im Wesentlichen rechteckigen Umriss aufweist und eine Oberseite (20) und eine Unterseite (21) umfasst, – eine Halterung (3), die an der Unterseite (21) des Trägers (2) angeordnet ist und so ausgebildet ist, dass sie lösbar an einem Stativ anbringbar ist, – einen ersten Haltezapfen (5a) und einen zweiten Haltezapfen (5b), die im Bereich zweier einander gegenüberliegender Enden an der Oberseite (20) des Trägers (2) angeordnet sind und so ausgebildet sind, dass jeweils ein Scheinwerfer an einem der Haltezapfen (5a, 5b) anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheinwerferhaltevorrichtung (1) einen dritten Haltezapfen (5c) umfasst, der zwischen dem ersten Haltezapfen (5a) und dem zweiten Haltezapfen (5b) an der Oberseite (20) des Trägers (2) angeordnet ist und so ausgebildet ist, dass...
Patent DE-202013002158-U1 (DE)
Title: Zementäre Beschichtungszusammensetzung
IPC: A01N25/28
Filed: 2013-03-07
Abstract: Zementäre Beschichtungszusammensetzung zur Ausbildung einer Beschichtung, insbesondere Putzschicht, auf einer Gebäudewand oder -decke, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung wenigstens einen antimikrobiellen Wirkstoff oder eine antimikrobielle Wirkstoffkombination zum Schutz der Beschichtung vor mikrobiellem Befall oder Bewuchs enthält, wobei der antimikrobielle Wirkstoff oder die antimikrobielle Wirkstoffkombination zur Sicherstellung eines lang anhaltenden Schutzes in verkapselter Form enthalten ist.
Patent DE-202013002444-U1 (DE)
Title: Stanzwerkzeug zum Austrennen von tiefgezogenen Formteilen aus einer Folienbahn
IPC: B29C37/00
Filed: 2013-03-14
Abstract: Stanzwerkzeug zum Austrennen von tiefgezogenen Formteilen aus einer Folienbahn zum Einbau auf einem höhenbeweglichen Untertisch in einer Stanzstation einer Thermoformmaschine, bestehend aus einer Grundplatte und auf dieser angeordneten Segmenten mit Schnittlinien mit der Stanzkontur der auszutrennenden Formteile, wobei eine horizontale Verschiebemöglichkeit zwischen den Segmenten und der Grundplatte gegeben ist sowie zwischen Grundplatte (8) und jedem Segment (9) eine Einrichtung zum Ausgleich des Gewichts des Segments (9) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Grundplatte (8) und jedem Segment (9) mindestens ein Paar von Dauermagneten angeordnet ist, wobei einer der Magnete (11) in der Grundplatte (8) und der andere Magnet (12) gegenüberliegend so im Segment (9) angeordnet ist, dass sich die Magnete (11, 12) abstoßen.
Patent DE-202013003983-U1 (DE)
Title: Betonpflasterstein
IPC: E01C5/06
Filed: 2013-04-27
Abstract: Betonpflasterstein in Quaderform mit senkrechten Zähnen von gleicher Zahntiefe an den Seitenflächen, entweder mit einem Zahn je Rasterstrecke, der neben einem Zahn eines benachbarten Betonpflastersteins liegt oder mit zwei Zähnen je Rasterstrecke, die mit zwei Zähnen eines benachbarten Betonpflastersteins verzahnen, dadurch gekennzeichnet, dass am Betonpflasterstein (1) nach unten ein Fugenverschluss (5) vorgesehen ist, der sich über die halbe Fugenbreite erstreckt und der von jeder Zahnseite (6), die sich am weitesten von der Rastermitte (7) befindet ausgeht und so weit vor der nächsten Zahnseite (6) endet, dass ein Zahn (2) eines benachbarten Betonpflastersteins (1) seinen Platz in diesem Zwischenraum (8) erhalten kann.
Patent DE-202013004276-U1 (DE)
Title: Adapterstück Montagegewinde zum Aufstecken für Pistole P38
IPC: F41A21/34
Filed: 2013-05-07
Abstract: Adapterstück für die Pistole P 38, gekennzeichnet durch, zweiteiliger Adapter aus Metall mit Schlitzung für die Visierung