baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-2242062-C2 (DE)
Title: Road cleaning vehicle spraying and rinsing unit - has flexibly connected spray pipe on independent chassis for cleaning round parked vehicles etc.
IPC: E01H1/10
Filed: 1972-08-26
Granted: 1983-11-24
Abstract: The spraying and rinsing system of a street-cleaning vehicle, has at least one horizontal spray pipe, with series of nozzles, connected to a tank of liquid on the vehicle. The pipe (2) is located on its own chassis (4), movable independently of the cleaning vehicle. The connection consists, at least partly, of a flexible hose. The spray pipe chassis may be manually propelled. It may carry an operating tube (7) and steering tube (7a), serving as combined water supply unit to the pipe, with hose connection (6) and stop.
Patent DE-3031219-C2 (DE)
IPC: B65G53/46
Filed: 1980-08-19
Granted: 1983-10-06
Abstract: The apparatus of this invention feeds coarse-grained, lumpy dry materials from a hopper (1) to an outlet chamber (19) into which materials are blown. It has two rotors (5, 15) that rotate in unison about a common vertical axis and have circumferentially arranged material chambers (24, 25) that are coaxial with one another. A plate (7) between the two rotors (5, 15) has a passage (8) with which the chambers (24, 25) of the rotors (5, 15) can be brought into register by rotor rotation. The upper rotor (5) has a plurality of air chambers (26, 27) which receive pressure air conducted through the passage (8) from each of the chambers (25) of the lower rotor (15). A connecting channel (28) serves to increase the pressure on the outer side of the chambers (25) of the lower rotor (15). Multiple openings into the atmosphere discharge the chambers (24, 26, 27) of the upper rotor (5). With this arrangement the pressure drop  DELTA p is reduced and the distance between a pressurized rotor chamber and an unpressurized one is substantially increased, thereby reducing dust production and wear.
Patent DE-3051062-C2 (DE)
Title: Processing of potato sticks - detecting discoloured spotted sticks and ejecting them for snipping
Inventor: HOEBOER CORNELIS
IPC: F15B15/10
Filed: 1980-01-08
Granted: 1990-03-29
Abstract: Raw potato sticks are sorted to separate out those having discoloured spots on them. The ends of the sepd. sticks are snipped to remove the spots. Individual sticks are conveyed in a liq. and then sepd. from the liq. and sorted in air by dividing the sticks as they are carried on a conveyor belt into paths which terminate at separate points along the side edges of the conveyor belt. The sticks are dropped individually from the belt at the end of each path for free-fall through a photoelectric scanner. Each stick having a discoloured spot is detected and a signal is produced to operate an ejection mechanism during the free-fall. The ends of the ejected sticks are snipped. All other sticks are transported away for further processing. The method is used during the processing of potatoes to form french fried or string potatoes. The method removes any spotted sticks and cuts off the ends which are most likely to contain the spots. The snipped sticks are again passed through the appts.
Patent DE-3104676-C2 (DE)
Title: Beleuchtungsanlage mit Gasentladungslampen, die mit Vorschaltdrosseln versehen sind
IPC: H05B41/42
Filed: 1981-02-10
Granted: 1985-10-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Beleuchtungsanlage, zu deren Leuchten mit Vorschaltdrossel zumindest in einigen Abzweigen lange Wege vom Verteilertransformator bestehen, insbesondere Flutlichtanlage, bei der außer einer ersten schwachen Beleuchtungsstufe weitere, zweite und dritte Stufen für normale Beleuchtung und für besonders starke Beleuchtung einschaltbar sind. Nach der Erfindung ist hierzu vorgesehen, daß in Abzweigen bei langen Wegen zu Gruppen der Leuchten der ersten Stufe die Vorschaltdrossel (17) mit einer Anzapfung versehen ist, auf die mittels einer Umschalteinrichtung (3) zumindest in der zweiten Stufe umgeschaltet wird.
Patent DE-3105749-C2 (DE)
Title: Abdichtung von Armaturen für Hochfrequenzkabel und Hochfrequenzleitungen
IPC: H01R13/646
Filed: 1981-02-17
Granted: 1984-07-19
Abstract: Die Abdichtung erfolgt mit einer flüssigen oder pastenartigen Dichtungsmasse, die selbst aushärtet oder ausvulkanisiert, wenn sie mit Luft in Berührung kommt. Das Einbringen der Dichtungsmasse in den Ringraum zwischen Armatur und Leitung wird dadurch erleichtert, daß die Dichtungsmasse in einem aufbrechbaren Behälter enthalten ist, der in die Armatur eingesetzt wird und beim Verspannen der Armatur längs einer vorbestimmten Sollbruchlinie aufbricht und den Dichtungsmaßeinhalt in den dafür vorgesehenen Dichtungsringraum eintreten läßt. Insbesondere ist der Behälter in Form eines Dichtringes ausgebildet, und er kann auch selbst aus einem solchen Material bestehen, das eine Dichtung übernimmt. Dieser ringförmig ausgebildete Behälter kann auch fest in die Armatur vorher eingebaut sein.
Patent DE-3117093-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absenken von Wickelrollen an Tragwalzen-Wickelmaschinen
IPC: B65H19/30
Filed: 1981-04-30
Granted: 1984-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Absenken von Wickelrollen aus Wickelmaschinen aus ihrer ausmittig am oberen Umfangsabschnitt einer Tragwalze gelegenen Wickelstellung auf eine tiefer gelegene Abtransport-Ebene. Dabei werden die Wickelrollen am Außenumfang unterhalb der Achse erfaßt und von der Tragwalze abgehoben. In der angehobenen Stellung werden die Führungsköpfe aus der Wickelhülse herausgezogen, worauf die Wickelrollen auf die Abtransport-Ebene abgesenkt werden können.
Patent DE-3121587-C2 (DE)
Title: "Fülleinrichtung für Koksofenkammern"
IPC: C10B31/04
Filed: 1981-05-30
Granted: 1984-05-30
Abstract: Mit einer Fülleinrichtung für Koksofenkammern wird Kohle (4) von einer Fördereinrichtung (1, 2) über eine Rutsche (3, 6) in ein Ofenkammer-Fülloch (11) geleitet. Um die Fülleinrichtung verschließbar zu gestalten, ohne daß Verstopfungen auftreten, ist in einem Gehäuse (15) unterhalb der Fördereinrichtung (1, 2) oben an der Rutsche (3, 6) eine Schieberplatte (16) angeordnet. Die Schieberplatte (16) sowie der Gehäuseboden (19) sind gegen die Horizontale geneigt.
Patent DE-3133546-C2 (DE)
Title: Farbfernsehkamera
IPC: H04N9/09
Filed: 1981-08-25
Granted: 1986-04-24
Abstract: Es wird eine optische Anordnung für eine Farbfernsehkamera beschrieben, die ein Prisma zur Aufspaltung des in einen Lichteingang eintretenden Lichtes in Farbanteile enthält, welche an entsprechenden Ausgängen erscheinen. Jeder Farbanteil wird einer eigenen Halbleiter-Bildaufnahmeeinrichtung zugeführt. Um die Abmessungen möglichst klein zu halten und eine möglichst große mechanische Festigkeit und Zuverlässigkeit zu erreichen, sind die Bildaufnahmeeinrichtungen mit dem Prisma verklebt. Zwischen die Bildaufnahmeeinrichtungen und das Prisma sind Abstandshalter eingefügt, um die effektiven Längen der Strahlengänge gleich zu machen.
Patent DE-3148151-C2 (DE)
Title: Elektronische Steuereinrichtung an einer Greiferschützenwebmaschine
IPC: D03D51/34
Filed: 1981-12-05
Granted: 1986-09-25
Abstract: Eine elektronische Steuereinrichtung an einer Greiferschützenwebmaschine mit am Ladenbalken (6) befestigten Führungszähnen (7) für das den Schußfaden in das Webfach eintragende Projektil (8) und einer schußseitig angeordneten Fadenbremse (3) umfaßt einen an mindestens einem der Führungszähne (7) angeordneten, beim Vorbeiflug des Projektils (8) ein elektrisches Sensorsignal liefernden Sensor (11), eine an diesen angeschlossene Auswerteschaltung (12) und eine beim Auftreten eines Sensorsignals ansprechende und die Fadenbremse (3) betätigende elektromagnetische Wirkvorrichtung (13, 14).
Patent DE-3201147-C2 (DE)
Title: Rollkörpergelagerte Teleskopkupplung
IPC: F16D3/20
Filed: 1982-01-15
Granted: 1985-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine rollkörpergelagerte Teleskopkupplung mit einer als Hohlzylinder ausgebildeten Hülse mit zur Gleitrichtung (X-X) parallelen Mantellinien, die am einen von zwei zu verbindenden Bauteilen befestigt ist und mindestens zwei Wälzbahnen (12) für mindestens zwei Rollkörper (13) einschließt, die drehbar auf Zapfen (14) gelagert sind, welche fest mit einem am anderen Bauteil ausgebildeten Schaft (16) verbunden sind. Die Hülse (11) ist an ihrem dem zugehörigen Bauteil abgewandten Ende mit einem durch ein elastisches Befestigungselement (40) anbringbaren Deckel (20) geschlossen, welcher eine zur Achse (X-X) der Kupplung senkrechte Fläche (21) mit dem Querschnittsprofil der Hülse entsprechender Form aufweist und über ein eingelagertes Dichtungselement (22) am benachbarten Ende (19) der Hülse anliegt. Der Deckel (20) weist Führungselemente und Dichtungselemente für den die Rollkörper tragenden Wellenschaft auf.
Patent DE-3202062-C2 (DE)
Title: Hauklotz
IPC: B27L7/08
Filed: 1982-01-23
Granted: 1983-12-01
Abstract: Der Holzauffangkorb ist ein aus Flacheisen und hieran geschweißtem stabilen Drahtgewebe gefertigter Korb, welcher 15 cm von der Oberkante eines Holzhauklotzes angeschraubt wird. Seine technische Aufgabe besteht darin, daß er beim Hacken von Brennholz vom Hauklotz wegfliegende Holzstücke auffängt. Die gespaltenen Holzstücke sammeln sich am Innenrand des Holzauffangkorbes. Man kann in aufrechter Haltung das gespaltene Holz aus dem Auffangkorb in eine Schubkarre oder Behälter mühelos hineinfüllen. Auch braucht man sich nicht mehr nach jedem noch kleiner zu spaltenden Holzstücken (Anmachholz) erneut zu bücken. Um den Hauklotz herumstehende Zuschauer können beim Holzhacken durch seitlich und vorwärts wegfliegende Holzstücke, wie bisher, nicht mehr verletzt werden, da der Holzauffangkorb dies verhindert. Der Holzauffangkorb kann im Haushalt, in Forst- und Landwirtschaft Verwendung finden.
Patent DE-3348176-C2 (DE)
Title: Adjustable shock absorber, in particular for motor vehicles
IPC: F16F9/46
Filed: 1983-09-24
Granted: 1988-02-04
Abstract: Adjustable motor-vehicle shock absorbers are provided with a cylinder (1) containing absorbing liquid, a piston rod (3) arranged axially displaceably therein, and an absorbing piston (4) which is fastened at the inner end thereof and divides the cylinder space into two working chamber halves (5, 6) and has fluid passage ducts (31) which generate absorbing force and the active cross-section of which is adjustable by a throttle valve body (32) and an electromagnetic drive with coil winding (46) which makes it possible to adjust the throttle resistance thereof, which are accommodated in the damping piston (4).   In order to achieve an improved and above all more sensitive absorbing force adjustment, the throttle valve body (32) is under the influence on the one hand of the liquid differential pressure between the two working chamber halves (5, 6) and on the other hand of the return force brought about by the electromagnetic drive (46), there being provided between the throttle valve body (32) and the electromagnetic drive counteracting its hydraulic adjustment a hydraulic compensation arrangement in the form of an admission chamber (40) which increases the return force of the drive and is connected to the two working chamber halves (5, 6) via liquid line sections (41, 42, 43), in the line section (43) leading to the working chamber half (5) lying facing away from the liquid passage ducts (31) ... Original abstract incomplete. <IMAGE>
Patent DE-3437593-C2 (DE)
IPC: F16K1/52
Filed: 1984-10-13
Granted: 1986-08-21
Abstract: 1. Control valve, in particular throttle valve, with a valve stem (11) supporting a valve member (15), which stem (11) is arranged to move longitudinally in a valve sleeve (6) by means of a screw-coupling (9, 10), and with a rotary knob (21, 25) connected to the valve stem in a non-rotary manner by an entrainment member (20), which rotary knob is held in its axial position by a retaining member (26, 28) passing radially therethrough and engaging in an annular groove (27) in the valve sleeve and whereof the base (22) serves as a stop for the entrainment member, characterised in that : the valve stem comprises a locking groove (12), in which a locking member (17) located in the valve sleeve engages, the locking groove (12) and the locking member (17) are constructed so that the valve member (15) can occupy any position between its closed position and its widest open position, the valve member is prevented from exceeding its widest open position by the side wall of the locking groove (12) adjacent to the valve member (15), which side wall is provided for abutment with the locking member (17), and provided between the valve member (15) and the external thread (10) of the valve stem (11) is a predetermined breaking point, preferably in the region of the locking groove (12), the locking member (17) engaging on the valve stem (11) between the predetermined breaking point and the valve member (15).
Patent DE-3590533-C2 (DE)
Title: New sorbents contg. alkali or alkaline earth cpds.
Inventor: NEAL LEWIS G
IPC: B01J20/08
Filed: 1985-10-10
Granted: 1996-10-31
Abstract: Sorbents (I) comprise an alkali or alkaline earth metal cpd. (II) disposed on alumina substrate (III) in an amt. of 50-400 microgms. of (II) per sq.m. of (III). (I) are contacted with waste gas streams (IV) to remove nitrogen oxides and/or sulphur oxides and/or H2S therefrom. Pref. cpd. (II) is a hydroxide, carbonate, nitrate or acetate of Li, K, Rb, Cs, Fr, Be, Mg, Ca etc. or esp. Na. Pref. (III) is gamma Al2O3 with an ave. pore dia. between its particles of 100-500 Angstroms; (III) pref. has internal pores with an 80-100 Angstrom average dia. Pore vol. of (III) is pref. 0.4-0.8 ccs/g and surface area is 100-500 sq.m/g. Pref. (I) are contacted with gases (IV) in a fixed or fluidbed at 85-200 deg.C for 0.1-10 secs. and are regenerated e.g. by heating up to 650 deg.C in a reducing atmos. to remove N2 and sulphur as their elemental forms.
Patent DE-3913707-C2 (DE)
Inventor: SCHULTZ HORST DIPL ING
IPC: A47J36/36
Filed: 1989-04-26
Granted: 1998-01-29
Abstract: The invention relates to a double-skinned cooking utensil (2) having an outer pot (4) and an inner pot (6), arranged therein, of continuous wall guiding to receive the product to be cooked, the side walls (8, 10) of the outer pot (4) and inner pot (6) being connected to one another at their lower edge via a bottom plate (12) made of material with good heat-conducting properties and at their upper edge with formation of a pouring rim (14). To provide a double-skinned cooking utensil (2), in which it is possible to attach the handle or handles to the side wall of the outer pot (4) in a simple, rapid and secure manner, provision is made essentially for the outer pot (4) to have a wall guiding which deviates from that of the inner pot (6) and for the side walls (8, 10) of the inner pot and outer pot, apart from the upper and lower edge connections, to be only in point-contact or linear contact with one another. <IMAGE>
Patent DE-4100167-C2 (DE)
IPC: C09K3/14
Filed: 1991-01-05
Granted: 1993-04-29
Abstract: The object of the invention is to disclose an abrasive of the type in question, which, while avoiding the limitations which the abrasives of the prior art are subject to, calls for a lower proportion of abrasive grains and thus low costs but nonetheless ensures a performance comparable with conventional abrasives. This object is achieved in the abrasive according to the preamble of Claim 1 by these additives being present roughly in the size of the abrasive grain and having less hardness than the abrasive grain.
Patent DE-4231672-C2 (DE)
Inventor: KOEBLER INGO DIPL ING
IPC: B41F31/30
Filed: 1992-09-22
Granted: 1994-10-06
Abstract: For engaging, disengaging and adjusting rollers in printing units of, for example, offset printing machines, mechanisms are provided, which permit straight guiding and clamping of the rollers in a particular position. For the simple, compact design of a roller bearing which can be adjusted sensitively, provision is made for a pneumatic drive 5 to act coaxially with the roller axis on a fork 14 as a clamping element between a housing 6 and a roller holder 8 which is displaceable therein in a linear fashion on rolling guides 9, 10. In this case, fork continuations 15 clamp the roller holder 8 in the housing 6 by bending their connection 27. The housing 6 can be rotatably clamped to adjust the direction of action in the machine frame 4. <IMAGE>
Patent NL-1000485-C2 (NL)
Title: Double-skinned foodstuffs container
Inventor: OLDENBURGER TACO PIETER FRANK
IPC: A47G19/22
Filed: 1995-06-02
Granted: 1996-12-03
Abstract: The container is for heated or unheated foodstuffs.It can comprise inner and outer casings (2, 3) with a gap (5) between them, also a bottom section (20) welded into place. The bottom section can have an edge extending upwards and ending in a shoulder over which a mating one on the outer casing (2) fits, rotation- or ultrasonic welding being used to join them together. One or more external lugs can be provided, each formed by two parts at right angles to the container wall and at different heights. These are joined together by an intermediate portion, beyond which the top part protrudes.
Patent NL-1014605-C2 (NL)
Inventor: LOONTJENS JACOBUS ANTONIUS
IPC: C08G18/80
Filed: 2000-03-10
Granted: 2001-09-11
Abstract: The invention relates to a process for preparing a branched polymer by contacting a monofunctional or difunctional polymer whose functional group is at least an -OH or an -NH2 group with a multifunctional compound RYn, where n>2 and Y is an -OH group, an -NHm group where m=1,2 or a -COOH group and R is an alkyl, an aryl group or a cyclic group and in which the Y groups need not be the same and in which carbonyl bislactamate is also present.
Patent NL-1016434-C2 (NL)
Inventor: JELLEMA PIETER
IPC: F28D3/04
Filed: 2000-10-18
Granted: 2002-04-22
Abstract: An apparatus for subliming or condensing a water-containing fluid, which apparatus is provided with a tubular holder (1) having a longitudinal direction and at east one tube (2) extending in that longitudinal direction at least within the holder (1), wherein the holder is provided with at least one inlet (5) and at least one outlet (6), there being further provided at least one supply (3) and at least one discharge (4), which are in communication with the interior of the at least one tube (2), which on one side extends through a wall of the holder an is sealingly secured therein an don the other side within the holder terminates with a free end, closed with respect to the interior of the holder, which free end is guided so as to be slidable in longitudinal direction, by guide means which are located at a distance from the wall in which the tube is scalingly secured.
Patent NL-1017727-C2 (NL)
Title: Lift platform for high-level external work has leveling arrangement for positioning on sloping ground
Inventor: PLOEG EVERT VAN DER
IPC: B60G17/005
Filed: 2001-03-29
Granted: 2002-10-29
Abstract: The lift platform has a leveling arrangement for positioning on sloping ground, has lower support (2) for main frame (1) and mounted on rollable supports (3). On the main frame is fixed a lifting assembly (4) which supports a platform. The lifting assembly can move the platform upwards and downwards in relation to the main frame. In order to move and hold the main frame independently of the unevenness or slope of the ground in relation to a horizontal reference surface (14), a leveling assembly (5,22-24) is provided. The main frame is tippable in relation to the lower support and the leveling assembly engages on the lower support so as to bring the main frame into a specific position.
Patent NL-1017848-C2 (NL)
Title: Musical instrument comprises external sound box and at least one skin at least partly closing sound box in which are movable objects, such as heads or similar
Inventor: HOLLESTELLE HARMEN HENRICUS
IPC: G10D13/10
Filed: 2001-04-13
Granted: 2002-10-15
Abstract: The musical instrument (1) comprises an external sound box (2) which is at least partly closed by a skin (3,4) inside the sound box are movable objects, such as beads (6,7) or similar, and also a displaceable inner sound box (8). The inner sound box is placed concentrically and accurately in the outer sound box. The sound boxes are cylindrical and coaxial.  The inner sound box has a body (9) and skins (10,11) placed opposite to one another on the body. The skins together with the body form a closed space (12). The external sound box has two skins placed opposite to one another on a frame which together with the skins forms a closed space.
Patent NL-1019443-C2 (NL)
Title: Manipulator for movement of object comprises first linear motor and first linear stator, together with first runner displaceable along first stator
Inventor: WEEKERS ROGIER PIERRE THEODORU
IPC: B23Q1/48
Filed: 2001-11-27
Granted: 2003-06-02
Abstract: The manipulator (1) for movement of an object comprises a first linear motor (2) and a first linear stator (4), together with a first runner (6) displaceable along the first stator. It has a second linear motor (3) and a second linear stator (5), together with a second runner (7) displaceable along the second stator. First and second couplings (10,11) are hinged to each other and are hinge-connected to the first and second runners.  A holder (15) for the object is connected with the first and/or second coupling for its displacement by movement of the first and/or second runner along the first linear stator and/or the second linear stator.
Patent NL-1021295-C2 (NL)
Title: Container, especially for foodstuffs, can be torn along line of weakness using tab to separate it into different parts
Inventor: PERRA ANTONIO GUISEPPE
IPC: B65D3/26
Filed: 2002-08-19
Granted: 2004-02-20
Abstract: The container body has at least one line of weakness so that the body can be separated into different parts. A tab at one end of the line can be pulled in order to tear the body along this line.
Patent NL-1024272-C2 (NL)
Title: Squeezing device for emptying e.g. tube of toothpaste, comprises emptying part narrower than tube which can be moved in tube length direction
Inventor: MORELISSE FRANK CHRISTIAAN
IPC: B65D35/30
Filed: 2003-09-11
Granted: 2005-03-14
Abstract: The device (1) has an emptying part (2) with a maximum width slightly smaller than the maximum width of the tube. The emptying part can be moved in the tube length direction in order to push the tube contents towards and out of the tube mouth. The device includes an adaptor cap (6, 7) which can fitted over the end (8) of the emptying part in order to temporarily seal it.
Patent NL-1030984-C2 (NL)
Inventor: ROOIJ JACOBUS HUBERTUS MARIA V
IPC: B62M6/65
Filed: 2006-01-23
Granted: 2007-07-24
Abstract: Electrically motorised bicycle hub with a stationary wheel shaft which rotatingly supports a hub housing, in which is provided a rotor which can rotate around the wheel shaft and which comprises—a first part, parallel to the wheel shaft and carrying a ring of permanent magnets which cooperate with a ring of stator windings, supported by a carrier, and a second part rotatingly supported by the wheel shaft and connected to the first part by means of a transition part, and with furthermore a wheel transmission, driven by this second rotor part and which reduces the rotation speed thereof, the output thereof driving the hub housing, this wheel transmission being accommodated in the space between the stator windings and the wheel shaft. Preferably, the first rotor part is rotatingly supported on one of the hub walls opposite thereto while seals are provided between the cylindrical winding carrier and the parts opposite thereto.