baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015105599-U1 (DE)
Title: Adapter-Vorrichtung für Getränkeflaschen
IPC: A61J11/04
Filed: 2015-10-22
Abstract: Adapter-Vorrichtung (100) zur Anbringung an Getränkeflaschen, mit einer Basiseinheit (110) mit einem Teller (111) sowie einem mit einem Innengewinde (112) versehenen Rand (113), wobei das Innengewinde (112) ausgebildet ist, um die Basiseinheit (110) flüssigkeitsdicht auf das Außengewinde einer herkömmlichen, mittels Schraubverschluss verschließbaren Getränkeflasche aufzuschrauben, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Teller (111) eine Bohrung (120) ausgebildet ist, durch die ein Mundstück (131) einer Spendereinheit (130) durchführbar ist, wobei die Spendereinheit (130) ein der Unterfläche des Tellers (111) gegenüberstehendes Dichtungselement (132) aufweist, dessen Oberfläche bei Kontakt mit der Unterfläche des Tellers (111) eine flüssigkeitsdichte Verbindung des Mundstücks (131) mit der Basiseinheit (110) bewirkt, wobei das Mundstück (131) mit einer Öffnung versehen ist, deren Durchmesser bemessen ist, um einen für ein Trinken notwendigen Flüssigkeitstransport aus dem Inneren der Getränkeflasche nach außen zu ermöglichen.
Patent DE-202015105981-U1 (DE)
Title: Fahrzeugstufensystem
IPC: B60R19/48
Filed: 2015-11-09
Abstract: Fahrzeugstufensystem, umfassend: einen Stoßfänger, der ein Ende aufweist, wobei das Ende des Stoßfängers zwischen einer ersten, geschlossenen Position und einer zweiten, offenen Position beweglich ist; und die zweite, offene Position eine Trittfläche aufweist.
Patent DE-202016001937-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutzanordnung mit mehreren, auf einer ersten Seite einer n-eckigen Trägerplatte angeordneten, scheibenförmigen Varistoren
IPC: H02H9/06
Filed: 2016-03-23
Abstract: Überspannungsschutzanordnung mit mehreren, auf einer ersten Seite einer n-eckigen Trägerplatte angeordneten, scheibenförmigen Varistoren (9; 13; 16), mindestens einem Gasableiter (15) sowie mindestens einer Thermosicherung oder thermischen Abtrenneinrichtung, welche mit dem mindestens einen Varistor in engem thermischen Kontakt steht, wobei die vorgenannten Bauteile von einem Außengehäuse (5) umgeben und weiterhin auf der zweiten Seite der Trägerplatte Mittel zum elektrischen Anschluss, insbesondere Kontaktstifte zum Verlöten auf einer Leiterplatte vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass ausgehend von der n-eckigen Trägerplatte (1) an n-1 Seitenkanten Varistoren (9; 13; 16) befestigt sind, welche einen Raum umschließen, in dem der mindestens eine Gasableiter (15) befindlich ist, wobei jedem der Varistoren (9; 13; 16) auf dessen zum umschlossenen Raum weisenden Oberflächenseite eine Thermosicherung (10; 12; 18) zugeordnet ist und wobei die nach außen weisende Oberflächenseite der Varistoren (9; 13; 16) von einer thermisch isolierenden Platte (11; 14; 17) abgedeckt ist.
Patent DE-202016002369-U1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung mit einem Gehäuse, insbesondere für medizinische Geräte
IPC: H05K5/00
Filed: 2016-04-15
Abstract: Bedienvorrichtung (10) für ein medizinisches Gerät mit – einem Gehäuse (12), das eine erste (14) und eine zweite Seite (16) aufweist, – einem ersten (18), einem zweiten (20) und einem dritten (22) Bedienelemente, wobei – auf der ersten Seite (14) des Gehäuses (12) das erste (16) und zweite (18) Bedienelement angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass – auf der zweiten Seite (16) des Gehäuses (12) das dritte (22) Bedienelemente angeordnet ist, und – ein Symbol (24), das auf das dritte (22) Bedienelement hinweist, auf der ersten Seite (14) des Gehäuses (12) angeordnet ist.
Patent DE-202016003468-U1 (DE)
Title: Beleuchtung für mobile Toilettenhäuschen
IPC: F21S9/03
Filed: 2016-06-02
Abstract: Beleuchtung für mobile Toilettenhäuschen (9), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) und die tragenden Befestigungsteile auch nicht rostendem Edelstahl bestehen.
Patent DE-202016006679-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einlegen eines Glasfaserkabels in die Lüftungsröhrchen innerhalb eines bestehenden Kupferkabelstranges
IPC: H02G1/08
Filed: 2016-10-30
Abstract: Vorrichtung zum Einlegen eines Glasfaserkabels (6) in ein Lüftungsröhrchen (3) innerhalb eines bestehenden Kupferkabel-Strangs (1), welches neben den Kupferkabeln im Innern des Kupferkabel-Strangs (1) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass sie zwei zueinander gerichtete Antriebsflächen, in Form von aufeinander ablaufenden Stahlrädern (26, 27), Gummirädern oder Förderbändern (34, 35) aufweist, zwischen denen der Stahldraht (5) oder die Faser verlaufen und von den Antriebsflächen antreibbar ist, wobei diese Antriebsflächen motorisch antreibbar sind, und dass tangential zu den beiden Stahlrädern (26, 27) ausgerichtet oder in Längsrichtung der Förderbänder (34, 35) aussen auf die Mitte zwischen den beiden Förderbändern (34, 35) ausgerichtet auf beiden Seiten der Förderbänder (34, 35) je eine Düse (18, 19) zur Führung eines Drahtes (5) oder einer Faser angeordnet ist, und eine der Düsen (18, 19) am äusseren Ende eine Muffe (32) zum Einspannen des Lüftungsröhrchens (3) eines Kupferkabelrohr-Stranges (1) aufweist, sodass mit dieser Vorrichtung erstens ein Draht (5) oder eine steife Faser von einem Ende des Kupferkabel-Strangs (1) her in das Lüftungsröhrchen (3) einschiebbar ist, bis der Draht (5) oder die Faser auf der anderen Seite des Kupferkabel-Strangs (1) aus diesem austritt; zweitens eines der herausragenden Enden des eingeschobenen Drahtes oder der Faser zugkraftschlüssig mit dem Ende des einzubringenden Glasfaserkabels (6) verbindbar ist, und drittens das Glasfaserkabel (6) vom zuvor eingeschobenen Draht (5) oder der eingeschobenen Faser durch Ziehen mittels der Vorrichtung von einer Seite her in das Lüftungsröhrchen (3) schleppbar ist, bis die Verbindungsstelle am anderen Ende des Kupferkabel-Strangs (1) aus diesem austritt.
Patent DE-202016101959-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Verkehrsleuchte an einer Absperrvorrichtung
IPC: F16B7/04
Filed: 2016-04-14
Abstract: Vorrichtung (10) zur Befestigung einer Verkehrsleuchte (42) an einer Absperrvorrichtung (30), insbesondere Absperrgitter, mit einem Zapfen (12), der mit der Verkehrsleuchte (42) verbindbar oder verbunden ist, und mit einem Verbindungsstück zur Verbindung mit der Oberseite der Absperrvorrichtung (30), wobei das Verbindungsstück einen ersten, vorzugsweise unbeweglichen, Verbindungsschenkel (14) und einen zweiten bewegbaren, insbesondere verschwenkbaren, Verbindungsschenkel (16) aufweist.
Patent DE-202016104441-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Ladeluftkühlung durch Klimaanlagensystem
IPC: F02B29/04
Filed: 2016-08-12
Abstract: Brennkraftmaschine (10) für ein Kraftfahrzeug mit einem Luftverdichter (20), mit dem Verbrennungsluft für die Brennkraftmaschine (10) verdichtet wird, und einem Ladeluftkühler zur Kühlung der verdichteten Verbrennungsluft, dadurch gekennzeichnet, dass der Ladeluftkühler durch einen Wärmetauscher eines Klimaanlagensystems gebildet ist, der auch zur Klimatisierung des Fahrzeuginnenraums des Kraftfahrzeugs dient.
Patent DE-202017002251-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern von Lebensmitteln (Förderschnecke)
IPC: B02C18/30
Filed: 2017-04-07
Abstract: Vorrichtung zum Zerkleinern von Lebensmitteln, aufweisend ein Schneidmittel (10) sowie ein Druckgehäuse (20) mit einer zylindrischen Trommelwand (30), wobei das Druckgehäuse (20) an einem ersten Endabschnitt (21a) mit einer Eintrittsöffnung (22) für das Lebensmittel ausgebildet und in dem Druckgehäuse (20) eine Förderschnecke (40) drehbar gelagert ist, die mehrere durch mindestens einen Schneckengang (41) voneinander getrennte Schneckenkammern (42) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderschnecke (40) seitens des Schneidmittels (10) eine Schneckenwelle (45) mit einem konstanten Durchmesser (d1) aufweist, dem sich ein zulaufender Abschnitt (46) der Schneckenwelle (45) in Richtung des ersten Endabschnitts (21a) bis auf den kleineren Durchmesser (d2) anschließt.
Patent DE-202017002619-U1 (DE)
Title: Staubsauger
IPC: A47L9/00
Filed: 2017-05-16
Abstract: Staubsauger, der aufweist: ein Gehäuse (50), das an einem Staubsaugerkörper abnehmbar vorgesehen ist, um Staub aufzunehmen, und von dem eine Oberseite und eine Unterseite offen sind; einen Zyklon (54), der im Gehäuse (50) vorgesehen ist, um den Staub abzuscheiden; einen Oberdeckel (51), der so konfiguriert ist, dass er die Oberseite des Gehäuses (50) abdeckt, und einen Saugmund (511), durch den der Staub angesaugt wird, sowie einen Abgabemund (512) hat, durch den vom Staub getrennte Luft abgegeben wird; einen oberen Verschluss (57), der an einer Außenfläche des Gehäuses (50) drehbar angebaut und so konfiguriert ist, dass er den Oberdeckel (51) selektiv festhält; einen Unterdeckel (52), der so konfiguriert ist, dass er die Unterseite des Gehäuses (50) abdeckt; und einen unteren Verschluss (58), der an der Außenfläche des Gehäuses (50) verschiebbar angebaut und so konfiguriert ist, dass er selektiv auf den Unterdeckel (52) drückt und ihn öffnet.
Patent DE-202017002677-U1 (DE)
Title: Fluidikventil
IPC: F16K27/00
Filed: 2017-05-05
Abstract: Fluidikventil, insbesondere das Wandstrahlelement mit Anschlüssen und weiteren Kanälen, dadurch gekennzeichnet, dass die kanaleingrenzenden Teile aus aufeinander befindlichen und verbundenen Schichten ausgebildet sind. (3-D-Verfahren).
Patent DE-202017101615-U1 (DE)
Title: Drehmomentschlüssel
IPC: B25B23/142
Filed: 2017-03-20
Abstract: Drehmomentschlüssel mit einem Schlüsselkörper (2), der eine Hülse (21), eine Arbeitsstange (22), ein Getriebe (3) und eine Kupplung (33) aufweist, die mit der Arbeitssstange (22) und dem Getriebe (3) verbunden ist, wobei die Arbeitsstange (22) einen Arbeitskopf (221) und einen Schaft (222) besitzt, wobei der Schaft (222) gelenkig mit der Hülse (21) verbunden ist, wobei das Getriebe (3) ein Druckelement (31), das mit der Kupplung (33) verbunden ist, eine Druckstange (311), die in der Axialrichtung der Hülse (21) verschoben werden kann, und ein Federelement (32) aufweist, wobei sich das Federelement (32) zwischen der Druckstange (311) und dem Druckelement (31) befindet, und einem Griff (4), der mit der Hülse (21) verbunden ist und einen Griffkörper (41), eine Drehmomentverstelleinheit (42) und eine Arretiereinheit (5) aufweist, wobei die Drehmomentverstelleinheit (42) ein Drehrad (44) beinhaltet, das mit der Druckstange (311) verbunden ist, wobei das Drehrad (41) gegenüber dem Griffkörper (41) gedreht werden kann, um die Druckstange zu bewegen, wobei die Arretiereinheit (5) einen Umschalter (51), mindestens ein Positionierelement (52) und eine Verzahnung (53) an dem Griffkörper (41) beinhaltet, wobei das Positionierelement (52) in der Radialrichtung der Hülse (21) in die Verzahnung (53) eingreifen kann, wobei der Umschalter (51) eine Umschaltung zwischen einer Löseposition und einer Arretierposition durchführen kann, wobei, wenn sich der Umschalter (51) in der Löseposition befindet, das Positionierelement (52) nicht in die Verzahnung (53) eingreift, wobei das Drehrad (44) gegenüber dem Griffkörper (41) gedreht werden kann, und wenn sich der Umschalter (51) in der Arretierposition befindet, das Positionierelement (52) in die Verzahnung (53) eingreift, wobei das Drehrad (44) nicht gegenüber dem Griffkörper (41) gedreht werden kann.
Patent DE-202017103518-U1 (DE)
Title: Reaktionsbehältersystem
IPC: B01J3/04
Filed: 2017-06-13
Abstract: Reaktionsbehältersystem (1) aufweisend:Reaktionsbehälter (3) mit einem über eine Öffnung (30) nach oben offenen Innenraum (31) zur Aufnahme von Proben (5),ein Rotorelement (6) für Reaktionen, insbesondere für Unterdruckreaktionen, mit einer Rotationsachse (S), wobei das Rotorelement (6) mehrere um die Rotationsache (S) herum verteilt angeordnete Schutzmäntel (4) mit einer Längserstreckung zur lösbaren Aufnahme jeweils eines der Reaktionsbehälter (3) über eine Aufnahmeöffnung (41) der Schutzmäntel (4) aufweist,je Schutzmantel (4) ein Deckelelement (7), welches auf die Aufnahmeöffnung (41) aufsetzbar ist, um den Innenraum (31) jedes Reaktionsbehälters (3) zusammen mit dem zugeordneten Schutzmantel (4) nach außen zu begrenzen,wobei die Deckelelemente (7)• eine erste Öffnung (73) zum Anschluss von Fluidzuführstutzen (80, 90) von außen aufweisen, wobei die erste Öffnung (73) bei in den Schutzmantel (4) eingesetztem Reaktionsbehälter (3) dessen Innenraum (31) mit der Umgebung verbindet, und• eine zweite Öffnung (74) aufweisen, welche ausgebildet ist, bei in den Schutzmantel (4) eingesetztem Reaktionsbehälter (3) dessen Innenraum (31) mit einem Vakuumpumpenanschluss (10) zu verbinden.
Patent DE-202017106492-U1 (DE)
Title: Kameramodul
IPC: H04N5/225
Filed: 2017-10-26
Abstract: Kameramodul, umfassend:eine Leiterplatte mit einer Vorderseite und einer Rückseite;einen Bildsensor mit einer Vorderseite und einer Rückseite, wobei der Bildsensor elektrisch mit der Leiterplatte verbunden ist; undein erstes optisches Element, das vor der Vorderseite des Bildsensors und der Vorderseite der Leiterplatte angeordnet ist, wobei die Vorderseite der Leiterplatte und die Vorderseite des Bildsensors jeweils direkt an dem ersten optischen Element befestigt sind.
Patent DE-202017107761-U1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit Bedienelement und Anzeige
IPC: F24C7/08
Filed: 2017-12-20
Abstract: Haushaltsgerät (1), insbesondere Küchengerät, insbesondere Heißluftofen, aufweisend wenigstens ein Bedienelement (2), mit welchem eine Funktionseinstellung des Haushaltsgeräts (1) eingestellt werden kann, wobei das Bedienelement (2) einen Drehknopf (2b) aufweist, über dessen Drehung die Funktionseinstellung vorgenommen werden kann, wobei das Haushaltsgerät (1) weiter eine Anzeige (2c) aufweist, auf der die durch die Drehung des Drehknopfes (2b) vorgenommene Funktionseinstellung angezeigt wird, wobei die Anzeige (2c) im Drehknopf (3b) integriert ist.
Patent DE-202018002694-U1 (DE)
Title: Schenkel-Magnet in offener Dreiecksform als Symbol eines Fußballspielers auf einer Magnet haftenden Taktiktafel
IPC: G09B1/08
Filed: 2018-06-06
Abstract: Der Schenkel-Magnet ist gekennzeichnet durch seine offene Dreiecksform (siehe Fig. 1 und Fig. 2).
 Der innere Winkel zwischen den beiden Schenkeln beträgt 130° (siehe 4 in Fig. 1 und 2).
 Der Schenkel-Magnet besteht aus einem mittigen runden Magneten (siehe 1 in Fig. 1 und 2) (25mm Durchmesser, 8 mm Dicke) und aus je einem rechten (siehe 2 in Fig. 1 und 2) und linken angeschlossenen Schenkel (siehe 3 in Fig. 1 und 2) (25mm lang, 8mm breit, 8mm dick).
 Die Schenkel setzen im oberen Drittel an dem mittigen runden Magneten an (Bsp. Uhren-Ziffernblatt 10 und 2 Uhr).
 Der runde Magnet bildet mit den angeschlossenen Schenkeln eine Einheit, ist aus einem Stück gefräst.
 Dieses Magnet-Stück besteht aus zwei Teilen, die mit einem Dispersionskleber auf Polyacrylatbasis zusammen geklebt sind. Die untere Auflagefläche des Schenkel-Magnetes ist magnethaftend und 3mm dick (Material: anisotropes Magnetgummi PFS 165). Der obere, angeklebte Teil, ist nicht magnethaftend und 5mm dick (Material: KÖMACEL- PVC Integralschaumplatte).
Patent DE-202018101505-U1 (DE)
Title: Kinderskischuh mit verbesserter Gehfunktion
IPC: A43B5/00
Filed: 2018-03-19
Abstract: Skischuh mit einer Skischuhschale und einer Skischuhsohle (S), wobei die Skischuhsohle (S) ein vorderes Skischuhsohlenende (21), ein hinteres Skischuhsohlenende (31), eine Sohlenunterseite (22) und eine freie Sohlenoberseite (23), mit der die Skischuhsohle (S) nach vorne und/oder hinten und/oder seitlich über die Skischuhschale vorragt, aufweist, wobei(a) die Sohlenunterseite (22) einen ersten Aufstandsbereich (4) zum Aufstehen auf einer Aufstandsplatte (11) einer Skibindung (10) und einen zweiten Aufstandsbereich (5) zum Gehen ohne Ski umfasst,(b) der erste Aufstandsbereich (4) in Längsrichtung (X) des Skischuhs vor dem unter dem Fußballen eines Skischuhträgers gelegenen zweiten Aufstandsbereich (5) angeordnet ist,(c) der zweite Aufstandsbereich (5) zum Erleichtern einer Abrollbewegung beim Gehen ohne Ski an der Sohlenunterseite (22) in Längsrichtung (X) konvex nach unten gewölbt ist und(d) eine Breite (B2) der Skischuhsohle (S) im zweiten Aufstandsbereich (5) größer ist als eine Breite (B1) der Skischuhsohle (S) im ersten Aufstandsbereich (4).
Patent DE-202018101693-U1 (DE)
Title: Set zum Verarbeiten von lichthärtendem Material mittels UV-Licht
IPC: B05C17/005
Filed: 2018-03-27
Abstract: Set zum Verarbeiten von lichthärtendem Material mittels UV-Licht umfassend,ein Reservoir (2) zur Aufnahme und Abgabe des lichthärtenden Materials,eine UV-Lichteinheit (3) zur Abgabe von UV-Licht und ein als Stift (4) ausgebildetes Schreib oder Zeichengerät mit einer Stiftspitze (12) zum Abgeben einer Schreib- und/oder Zeichenflüssigkeit,wobei die UV-Lichteinheit (3) an einem der Stiftspitze (12) gegenüberliegendem Ende (5) des Stifts (4) an diesem angeordnet ist.
Patent DE-202018105252-U1 (DE)
Title: Antriebswelle
IPC: F16D3/06
Filed: 2018-09-13
Abstract: Antriebswelle, umfassendeine erste Drehwelle mit einem ersten Anschlussende; undeine zweite Drehwelle mit einem zweiten Anschlussende, wobeidas erste Anschlussende so konfiguriert ist, das zweite Anschlussende anzutreiben, um die zweite Drehwelle zu drehen, wenn sich die erste Drehwelle dreht.
Patent DE-202019001856-U1 (DE)
Title: Kantengestaltung für Lochplatte auf Basis von Gips
IPC: E04C2/30
Filed: 2019-04-26
Abstract: Lochplatte auf Basis von Gips mit einer Vorder- ( 1 ) und einer Hinterseite (2) sowie vier Seitenkanten( 3 ),wobei mindestens zwei Seitenflächen als Formkante ( 4) ausgebildet ist,( siehe Figur Nr. 1 ) dass beim Verlegen der Lochplatten mit einer zweiten Lochplatte, keine Abweichung im Abstand der Löcher an den Plattenübergängen entstehen.
Patent DE-202019005440-U1 (DE)
Title: Selbsttestfähiger Infrarot-Sensor für Kraftfahrzeuge
IPC: H01L35/32
Filed: 2019-07-23
Abstract: Infrarot-Sensor für Kraftfahrzeuge,wobei der Infrarot-Sensor versehen ist miteinem ersten Thermopile (TP1) undeinem ersten Heizelement (H1) undeinem ersten Kontrollelement (K1),wobei das erste Thermopile (TP1) mindestens ein Thermopaar umfasst undwobei das erste Kontrollelement (K1) mindestens eine weitere abweichende thermoempfindliche Sensorstruktur umfasst undwobei das erste Heizelement (H1) einen ersten Widerstand (H1W1) des ersten Heizelements (H1) umfasst undwobei das erste Thermopile (TP1) und das erste Heizelement (H1) und das erste Kontrollelement (K1) möglichst nahe beieinander angeordnet sind,wobei möglichst nahe bedeutet, dass die thermische Wirkung des Heizelements (H1) auf das Kontrollelement (K1) gleich der thermischen Wirkung des Heizelements (H1) auf das erste Thermopile (TP1) ist.
Patent DE-202019101157-U1 (DE)
Title: Steuerungs- und Kontrollsystem für ein Kochfeld
IPC: H04Q9/00
Filed: 2019-02-28
Abstract: Steuerungs- und Kontrollsystem (1) für ein Kochfeld, das Folgendes umfasst:
 - ein Kochfeld (2) und eine Steuerungs- und Kontrollvorrichtung (3), die sich dezentral außerhalb des Kochfelds (2) befindet.
 - wobei das Induktionskochfeld (2) Folgendes umfasst:
 - mindestens ein abstrahlendes Element (4), das so ausgelegt ist, dass es eine Energiemenge in einem für das Kochen von Essen vorbereiteten Behälter induziert;
 - erste Übertragungs-/Empfangsmittel (7) für den Empfang und die Übertragung erster elektromagnetischer Signale (S1), die dafür ausgelegt sind, das mindestens eine erwärmendes Element (4) ein-/auszuschalten;
 - wobei die Steuerungs- und Kontrollvorrichtung (3) Folgendes umfasst:
 - zweite Übertragungs-/Empfangsmittel (10) für den Empfang und die Übertragung zweiter elektromagnetischer Signale (S2', S2"), die dafür ausgelegt sind, die Funktionen des Induktionskochfelds (2) zu steuern;
 - eine Steuerungsschnittstelle (11), die von einem Benutzer gesteuert werden kann und so ausgelegt ist, dass sie einen Steuerungsbefehl des Benutzers erhalten und zweite elektromagnetische Signale (S2', S2") erzeugen kann;
 - wobei das System einen Übertragungskanal (12) umfasst, der so ausgelegt ist, dass er eine Signalkommunikation zwischen den ersten und zweiten Übertragungs-/Empfangsmitteln (7, 10) unterstützt, so dass eine Signalkommunikation zwischen dem Induktionsfeld (2) und der Steuerungs- und Kontrollvorrichtung (3) aufgebaut wird;
 dadurch gekennzeichnet, dass der Übertragungskanal (12) mindestens einen ersten Übertragungskanal (12A) umfasst, wobei die zweiten elektromagnetischen Signale (S2', S2") erzeugt werden, um über den ersten Übertragungskanal (12A) übertragen zu werden, und Folgendes umfassen:
 - ein erstes elektromagnetisches Freigabesignal (S2'), um den Betrieb des mindestens einen Induktionselements (4) freizugeben und
 - ein zweites elektromagnetisches Steuersignal (S2"), um das Ein-/Ausschalten des mindestens einen Induktionselements (4) zu steuern, wobei das mindestens eine Induktionselement (4) im aktivierten Zustand verbleibt, solange die zweiten Übertragungs-/Empfangsmittel (10) das erste elektromagnetische Freigabesignal (S2') an die ersten Übertragungs-/Empfangsmittel (7) übertragen.
Patent DE-202019102623-U1 (DE)
Title: Wasserlösliches Getränkepulver
IPC: A61P25/28
Filed: 2019-05-10
Abstract: Wasserlösliches Getränkepulver, umfassend eine Teekomponente und eine Arzneipflanzenkomponente sowie wahlweise weitere Zusätze,
 wobei die Teekomponente erhältlich ist durch Aufgießen wenigstens einer Teepflanzendroge und/oder wenigstens einer weiteren Pflanzendroge mit Wasser unter Bildung einer Teelösung, Konzentrieren und Trocknen der Teelösung unter Bildung eines pulverförmigen Tee-Extrakts, und
 wobei die Arzneipflanzenkomponente erhältlich ist durch Extrahieren wenigstens einer Arzneipflanzendroge mit einem Extraktionsmittel, welches aus der aus Wasser, Kohlendioxid, Methanol und Ethanol sowie Mischungen davon bestehenden Gruppe ausgewählt ist, unter Bildung einer Extraktionslösung sowie Trocknen der Extraktionslösung unter Bildung eines pulverförmigen Arzneipflanzenextrakts.
Patent DE-202019103042-U1 (DE)
Title: Flächiges Formteil für eine Ecke einer Mauerabdeckung
IPC: E04D13/00
Filed: 2019-05-29
Abstract: Flächiges Formteil (1a) für eine Ecke einer Mauerabdeckung, umfassend zwei Abschnitte (2, 3), mindestens eine erste Längsseite (4), die sich über beide Abschnitte (2, 3) erstreckt, und mindestens eine sich in das flächige Formteil (1a) erstreckende erste Ausnehmung (9), wobei mindestens einer der Abschnitte (2, 3) eine an die Ausnehmung (9) angrenzende und winklig zur ersten Längsseite (4) verlaufende Kante (8) umfasst, an der ein Verbreiterungsmittel (23) angeordnet ist, welches sich in die erste Ausnehmung (9) erstreckt, so dass durch das Verbreiterungsmittel (23) das Formteil (1a) bei einer Faltung desselben ein sich zwischen den beiden Abschnitten (2, 3) bildender Spalt (24) überdeckt ist.
Patent DE-202019104881-U1 (DE)
Title: Tür- und Treppenschutzgitter
IPC: E06B11/02
Filed: 2019-09-04
Abstract: Tür- und Treppenschutzgitter, umfassend:
 - zwei Pfosten (100), die jeweils an den Wänden beiderseits des Ein- und Ausgangs befestigt sind;
 - einen Rahmen (200), die der Absicherung eines Bereiches gegen Eindringen dient, wobei der Rahmen (200) eine erste Trennwand (210), eine zweite Trennwand (220) und zwei Gleitelemente (230) umfasst, wobei die Gleitelemente (230) zwischen der ersten Trennwand (210) und der zweiten Trennwand (220) angeschlossen sind, wobei die erste und zweite Trennwand (210, 220) relativ zueinander verschiebbar angeordnet sind, sodass die Überlappungsfläche der ersten und zweiten Trennwand (210, 220) durch Schieben der ersten und zweiten Trennwand (210, 220) verändert werden kann; und
 - zwei Verbindungsteile (300), die jeweils an beiden Enden des Rahmens (200) angeordnet und abnehmbar mit den Pfosten (100) verbunden sind.
Patent DE-202020000585-U1 (DE)
Title: Elektro-Schleppfahrzeug für große Flugzeuge, das auf der Stelle drehen kann
IPC: B64F1/10
Filed: 2020-02-13
Abstract: Elektro-Schleppfahrzeug für große Flugzeuge, das auf der Stelle drehen kann, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens vier möglichst dicht hintereinander angeordnete Antriebsräder (3) aufweist, die dann um eine mittige Hochachse (5), zusammen mit einer möglichen freidrehenden Bugradaufnahme (1), dann auf der Stelle drehen kann, ohne das Bugrad des Flugzeuges zu verdrehen oder auch nur durch den Schräglaufwinkel der meisten Bugfahrwerke auch die seitlichen nicht zu unterschätzenden Stützkräfte, die bei der Anhebung durch das Rückstellmoment entstehen, nicht auftreten können.