baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007000329-U1 (DE)
Title: Electrical power management system for e.g. automobile, has power controller that is in position to set electrical power provided by battery in its voltage and to provide power to output depending on condition of ignition unit
IPC: B60R16/03
Filed: 2007-01-10
Abstract: The system has a control switching circuit (1) provided with a power controller (12) connected with a micro-controller. A timer (19) sets a delay time to switch off a power output (18) of the system after stopping a machine and sets another time delay to start the supply of operating efficiency to the system after starting the machine. A main battery is connected to a power input for supplying power to the controller. The controller is in a position to set the power provided by the battery in its voltage and to provide the power to the output depending on a condition of an ignition unit (5).
Patent DE-202007000694-U1 (DE)
Title: Two-piece adjustable wood frame for fixing in wall opening, has two L-shaped angle profile whereby edge area of adornment angle profile-L-inner piece is retained movable in telescopic manner in bag
IPC: E06B1/52
Filed: 2007-01-11
Abstract: Two-piece adjustable wood frame (100) has two L-shaped angle profile in cross section that is adornment angle profile (2). In the area of cover of L-internal leg (4) by adornment angle profile and function angle profile (3) is connected with exterior of the function angle profile on pocket profile. The edge area (12) of the adornment angle profile-L-inner piece is retained movable in telescopic manner in the pocket. An independent claim is also included for the pocket profile.
Patent DE-202007002811-U1 (DE)
Title: Biochemische Injektionsmittel
IPC: A61P39/00
Filed: 2007-02-23
Abstract: Verwendung
von Schüßler-Salzen
als Injektionslösung
zur intramuskulären,
subcutanen, intracutanen, intravenösen Injektion, zur Substitution/Ergänzung der
Neuraltherapie, zur Akupunkturinjektionstherapie und zu Infusionszwecken.
Patent DE-202007005988-U1 (DE)
Title: Holding arrangement for outboard engine to be attached to particularly lightweight boat, comprises transversally positioned profile and sliding unit
IPC: B63H20/06
Filed: 2007-04-24
Abstract: The arrangement comprises a transversally positioned square aluminum profile (1) with four longitudinally positioned grooves (10). A carriage (2) with a linear projection (7) at its lower side can be moved along the grooves (10) and locked in the appropriate position with a lever (5). The lever (5) can be swiveled around a transversal axle (3) guided through a u - shaped element (4) enveloping the end of the profile (1) and the carriage (2). The engine can be attached to a rigid sheet (6) and moved to the center of the profile (1) when not in use.
Patent DE-202007010262-U1 (DE)
Title: Gurtspanner
IPC: B25B25/00
Filed: 2007-07-24
Abstract: Gurtspanner,
umfassend ein Unterteil (2), einen daran schwenkbar angeschlossenen,
Seitenwangen (6, 7, 15, 16, 26) aufweisenden Spannhebel (4) mit einem
von seiner Schwenkachse beabstandeten Gurtsteg (17), eine Gurtumlenkung,
eine Verriegelungseinrichtung (9) zum Verriegeln des in seiner Geschlossen-Stellung
befindlichen Spannhebels (4) sowie ein in der Geschlossen-Stellung
des Spannhebels (4) auf den durch das Unterteil (2) geführten
Gurt (35) und gegen ein von dem Unterteil (2) gebildetes oder von
diesem gehaltenes Widerlager (25) wirkendes Druckstück
(20), dadurch gekennzeichnet, dass das Druckstück ein in
den Seitenwangen (15, 16) des Spannhebels (4) oder des Unterteils
(2) gehaltener Federstift (20) mit einer quer zu seiner Längserstreckung
verlaufenden Federwirkrichtung ist.
Patent DE-202007011035-U1 (DE)
Title: Biermischgetränk
IPC: C12C5/02
Filed: 2007-07-04
Abstract: Biermischgetränk, dadurch
gekennzeichnet, dass es aus 88 bis 94 Volumenprozenten Starkbier
und 6 bis 12 Volumenprozenten eines mit künstlich erzeugten Curacao-blau-Geschmack versehenen
Zuckersirups besteht.
Patent DE-202007011904-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines rohrförmigen Trägers an dem Stützrohr eines Fahrradlenkers
IPC: F16B2/08
Filed: 2007-08-28
Abstract: Vorrichtung
zur Befestigung eines rohrförmigen
Trägers
(12) an dem Stützrohr
(10) eines Fahrradlenkers oder dergleichen mit Hilfe eines Spannbandes
(14), wobei der Träger
(12) ein quer zur Rohrachse gerichtetes Widerlager (36) für einen
Spannbolzen (26) hat, der sowohl das Widerlager (36) als auch die übereinanderliegenden
Enden (18, 20) des Spannbandes besetzt und der mit einem ersten
Gewindeabschnitt (28) in eine zwischen dem Stützrohr (10) und den Spannbandenden
(18, 20) angeordnete Mutter (24) eingreift, dadurch gekennzeichnet,
dass der Spannbolzen (26) ein kopfloser Gewindebolzen ist, der mit
einem zweiten Gewindeabschnitt (30) eine Bohrung (38) des Widerlagers
(36) durchsetzt, wobei auf dem zweiten Gewindeabschnitt (30) eine
Spannmutter (40) aufschraubbar ist.
Patent DE-202007012071-U1 (DE)
Title: Serviette
IPC: B31D1/04
Filed: 2007-08-30
Abstract: Serviette
mit einer viereckigen Grundform (2), gekennzeichnet durch einen
Schlitz (7), der beabstandet zu mindestens einer Außenkante
(3) ist und eine Länge
zum Durchschieben mindestens eines Teils eines Essbesteckes aufweist.
Patent DE-202007014057-U1 (DE)
Title: Füllstandsmessvorrichtung für festwandige Behälter
IPC: B65D25/56
Filed: 2007-10-09
Abstract: Füllstandsensor
zur Bestimmung eines Füllstandes, insbesondere von Schüttgütern,
in einem Behälter aus einem festwandigen Material, wobei
das festwandige Material eine Wand ausbildet, beinhaltend:  eine
erste Elektrode (103), die an der Wand oder innerhalb der Wand zur
Verfügung gestellt ist;  eine zweite Elektrode (103),
die in einem vorbestimmten Abstand von der ersten Kondensatorelektrode
und an der Wand oder innerhalb der Wand zur Verfügung gestellt
ist;  eine einen Schwingkreis (112) beinhaltende Sensorelektronik
(110), wobei die erste Elektrode und die zweite Elektrode elektrisch
mit der Sensorelektronik verbunden und elektrisch voneinander isoliert
sind; und  eine Kontrolleinheit (250), die geeignet ist, einen
von der Sensorelektronik zur Verfügung gestellten Wert
in einen Füllstand umzurechnen.
Patent DE-202007014285-U1 (DE)
Title: Gerät für Reinigung von Zähne und Gebiss (Antrieb)
IPC: A61C17/24
Filed: 2007-10-11
Abstract: Antrieb
für Zahnbürste, dadurch
gekennzeichnet, das Antriebsritzel (1) überträgt die Antriebskraft auf das
Kronen Ritzel (2).
Patent DE-202007018782-U1 (DE)
Title: Brechwerkzeug für eine Brechvorrichtung
IPC: B02C13/06
Filed: 2007-10-09
Abstract: Brechwerkzeug
zur Befestigung an einem Rotor einer Brechvorrichtung,  wobei
der Körper des Brechwerkzeuges einen endseitigen Halteabschnitt
aufweist, mit dem das Brechwerkzeug in einer Aufnahme am Rotor festlegbar
ist, und einen Schlagabschnitt, der als ein vom Halteabschnitt abgewandter
Endabschnitt des Schlagelements ausgebildet ist und eine Schleissfläche
aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass in der Schleissfläche
wenigstens eine von schlagfestem Schlagmaterial freie Ausnehmung
ausgebildet ist, die sich in Ihrer Tiefenrichtung wenigstens teilweise
durch den Schlagabschnitt in Richtung des Halteabschnitts erstreckt,  wobei
die Ausnehmung im Innern der Schleissfläche und beabstandet
von den seitlichen Begrenzungen der Schleissfläche ausgebildet
ist.
Patent DE-202008002013-U1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung für längliche Werkstücke
IPC: B65G17/32
Filed: 2008-02-13
Abstract: Werkstückträger (1)
zum Transportieren eines länglichen
Werkstücks
(10) entlang einer Transportbahn einer Bearbeitungsvorrichtung,
umfassend einen Greifer (4) zum Greifen des Werkstücks (10),
dadurch gekennzeichnet, dass der Greifer (4) bei auf der Transportbahn
befindlichem Werkstückträger (1)
seitlich über
die Transportbahn hinausragt und eine Greifposition (8.3, 8.4) seitlich
der Transportbahn angeordnet ist.
Patent DE-202008007205-U1 (DE)
Title: Palettencontainer zerlegbar
IPC: B65D19/06
Filed: 2008-05-28
Abstract: Palettencontainer
bestehend aus einer im Wesentlichen rechteckigen Palette (0) als
Basis, einer im Wesentlichen rechteckigen Bodenfläche (2)
mit umlaufendem Randstreifen (3), zwei im Wesentlichen rechteckigen
Seitenwandteilen (4, 5), einem Deckel (8) aus einer im Wesentlichen
rechteckigen steifen Deckelfläche
(6) mit einem umlaufenden Umrandungsstreifen (7),  dadurch gekennzeichnet,
dass  – der
umlaufende Randstreifen (3) fest mit der Bodenfläche (2) verbunden ist und mit
ihr eine nach oben geöffnete
niedrige im Wesentlichen rechteckige Wanne (1) bildet,  – die Bodenfläche (2)
mit der Palette (0) fest verbunden ist,  – der umlaufende Umrandungsstreifen
(7) fest mit der Deckelfläche
(6) verbunden ist und mit ihr eine nach unten geöffnete niedrige im Wesentlichen
rechteckige Wanne (8) bildet,  – die zwei Seitenwandteile
(4, 5) jeweils aus mindestens drei im Wesentlichen rechteckigen
Flächen
bestehen, wobei die drei Flächen
derart in einer Reihe angeordnet sind, dass an zwei gegenüberliegenden
Kanten der mittleren Fläche
je eine...
Patent DE-202008008872-U1 (DE)
Title: Luftdüse
IPC: B05B1/34
Filed: 2008-10-13
Abstract: Luftdüse
zur Führung eines Luftstroms aus einem Luftzuführschacht
oder aus einer Luftzuführleitung in Heizungs-, Lüftungs-
oder Klimaanlagen, insbesondere für Fahrgasträume
in Kraftfahrzeugen, aufweisend ein Gehäuse, das in einen
Wanddurchbruch einsetzbar und/oder hinter diesem befestigbar ist,
mit einer vorderseitigen runden Luftausströmöffnung
und mit mindestens einer Schließklappe im Innenraum des
Gehäuses, dadurch gekennzeichnet, dass an der die runde
Luftausströmöffnung bildenden Mantelwand des Gehäuses
(1) ein Betätigungsring (2) drehbar gelagert ist, der über
eine Koppelmechanik in Wirkverbindung mit der mindestens einen Schließklappe
(3) derart steht, dass bei Drehung des Betätigungsringes
(2) in eine Richtung die mindestens eine Schließklappe
(3) aus einer Öffnungsstellung in eine quer zur Längsachse
des Gehäuses (1) verlaufenden Schließstellung
oder bei entgegengesetzter Drehung in umgekehrter Richtung verschwenkt,
dass in die Luftausströmöffnung ein Düseneinsatz
in Form eines Luftleitelementes (4) eingesetzt ist, das mindestens
ein einen Strömungskanal bildendes Kanalrohr (5) aufweist,
durch den die Luft bei geöffneter Schließklappe
(3) strömt, und mindestens...
Patent DE-202008009399-U1 (DE)
Title: Steckkupplung für Druckmittel-Leitungen
IPC: F16L37/088
Filed: 2008-07-14
Abstract: Steckkupplung (1) für Druckmittel-Leitungen, bestehend aus zwei Kupplungsteilen (2, 4), und zwar aus einem Gehäuseteil (2) und einem Steckerteil (4), wobei das Steckerteil (4) mit einem Steckerschaft (6) abgedichtet in eine Aufnahmeöffnung (8) des Gehäuseteils (2) einsteckbar und über eine Verriegelungseinrichtung (12) gegen Lösen arretierbar ist, wobei die Verriegelungseinrichtung (12) derart ausgebildet ist, dass eine teilgesteckte Vorraststellung und eine ganz gesteckte Vollraststellung gewährleistet sind, wobei in der Vorraststellung eine unvollständige, eine Leckage des Druckmittels ermöglichende Abdichtung des Steckerschaftes (6) in der Aufnahmeöffnung (8) vorliegt, während in der Vollraststellung eine vollständige Abdichtung gegeben ist, wobei die Verriegelungseinrichtung (12) einerseits aus einer radialen, von einer Halteflanke (24) begrenzten Rastausnehmung (16) des einen Kupplungsteils (2; 4) und andererseits aus einem Doppelrastelement (18) des anderen Kupplungsteils (4; 2) besteht, wobei das Doppelrastelement (18) zwei radial federelastische und derart axial hintereinander angeordnete Rastelemente (20, 22) aufweist, dass die Halteflanke (24) der Rastausnehmung (16) in der...
Patent DE-202008011248-U1 (DE)
Title: Bodenbefestigungselement
IPC: E01C13/00
Filed: 2008-08-22
Abstract: Bodenbefestigungselement (8), mit einem im Wesentlichen plattenförmigen Grundkörper (10) mit einer Oberseite (12) und einer Unterseite (14), der eine Vielzahl von Durchbrechungen (16) aufweist, die den Grundkörper (10) von seiner Oberseite (12) zu seiner Unterseite (14) durchdringen, und einer Vielzahl von Vorsprüngen (18), die sich von der Oberseite (12) des Grundkörpers (10) aus erstrecken und jeweils eine der Vielzahl von Durchbrechungen (16) umfänglich umgeben,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein Randvorsprung (22) vorgesehen ist, der sich von der Oberseite (12) des Grundkörpers (10) aus erstreckt und den Grundkörper (10) umfänglich umgibt; und  dass die Höhen (h 18 ) der Vielzahl von Vorsprüngen (18) im Wesentlichen gleich sind und maximal die Höhe (h 22 ) des Randvorsprungs (22) besitzen.
Patent DE-202008011489-U1 (DE)
Title: Stator-Rotor-Anordnung für eine Vakuumpumpe sowie Vakuumpumpe
IPC: F04D19/04
Filed: 2008-08-28
Abstract: Stator-Rotor-Anordnung für eine Vakuumpumpe, insbesondere für eine Turbomolekularpumpe, mit  mehreren mit einem Rotorelement (14) zusammenwirkenden Statorscheiben (18), die in Rotorlängsrichtung hintereinander angeordnet sind, und  mehreren die Statorscheiben (18) haltenden Statorringen (20, 22),  dadurch gekennzeichnet, dass  mindestens zwei Statorringe (20) jeweils mindestens zwei Ausbuchtungen (24) aufweisen und die mindestens zwei Statorringe (20) an den Ausbuchtungen (24) über ein Halteelement (28, 30) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202008012510-U1 (DE)
Title: Riegeleinrichtung
IPC: E05B47/06
Filed: 2008-09-19
Abstract: Riegeleinrichtung
(1) einer zu öffnenden und zu schließenden Einheit
(3), mit wenigstens einem elektrisch betätigbaren Riegelelement
(11), das mit einem bewegbaren Teil (31) der zu öffnenden
und zu schließenden Einheit (3) verriegelnd und entriegelnd
zusammenwirkt, wobei die Riegeleinrichtung (1) mit einer elektrischen Energiequelle
(12) für das Riegelelement (11) ausgestattet oder verbunden
ist, und mit mindestens einem separaten, mobilen Betätigungselement
(2), mit dem die Betätigung des Riegelelements (11) bewirkbar
ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass in einer
elektrischen Verbindung (17) zwischen der Energiequelle (12) und
dem Riegelelement (11) mindestens ein durch ein Magnetfeld verstellbarer
Sensor oder Schalter (13, 13') angeordnet ist und  – dass
in oder an dem/jedem mobilen Betätigungselement (2) mindestens
ein Magnet (23, 23') angeordnet ist, mit dem der mindestens eine
Sensor oder Schalter (13, 13') verstellbar ist, um einen Stromkreis
für das elektrisch betätigbare Riegelelement (11)
zu schließen.
Patent DE-202008014541-U1 (DE)
Title: Steckverbinder mit einem Kodiergehäuse
IPC: H01R13/646
Filed: 2008-11-03
Abstract: Steckverbinder
mit einem steckseitigen Ende (16), welches zum Zusammenstecken mit
einem komplementären Steckverbinder ausgebildet ist, wobei
am steckseitigen Ende (16) des Steckverbinders ein Kodiergehäuse
(22) angeordnet ist, welches einen Rastmechanismus (30) zum Verrasten
mit einem komplementären Kodiergehäuses des komplementären
Steckverbinders aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kodiergehäuse (22)
und der Rastmechanismus (30) als zwei separate Bauteile ausgebildet
sind.
Patent DE-202008017577-U1 (DE)
Title: Etikettiermaschine und Spendevorrichtung für Etikettiermaschinen
IPC: B65C3/18
Filed: 2008-08-18
Abstract: Spendevorrichtung (2) für Etikettiermaschinen (1) zum Aufbringen von über ein mehrere Etiketten tragendes Trägerband zugeführte Etiketten auf Flaschen insbesondere Flaschenhälse, mit einem Spendearm (10) und einem Spendekopf (12), der an dem Spendearm (10) angeordnet ist und eine Spendekante (14) für die Umlenkung des Trägerbandes zum dadurch bedingten Ablösen eines jeweiligen Etiketts aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spendekante (14) und/oder der Spendekopf (12) für das Einstellen der Bewegungsrichtung der sich von dem Trägerband ablösenden Etiketten schwenkbar ist.
Patent DE-202008018474-U1 (DE)
Title: Schicht mit hierarchischer mikro- und nanostrukturierter Oberfläche sowie Zusammensetzung zu ihrer Herstellung
IPC: B05D5/00
Filed: 2008-11-26
Abstract: Beschichtungszusammensetzung zur Herstellung einer Schicht mit hierarchischer mikro- und nanostrukturierter Oberfläche, umfassend ein Gemisch von nanokristallinen Metalloxidpartikeln, Titandioxidsol und eine oder mehrere Verbindungen von glasbildenden Elementen in gelöster oder dispergierter Form, wobei die glasbildenden Elemente in oxidischer Form zur Glasbildung befähigt sind.
Patent DE-202008018613-U1 (DE)
Title: Bekleidungsartikel mit verstärkter Körperhaltungsresonanz
IPC: A41D13/00
Filed: 2008-05-14
Abstract: Bekleidungsartikel, umfassend: eine Kleidungsstückstruktur, wobei die Kleidungsstückstruktur ein oder mehrere Textilelemente enthält, und wobei die Kleidungsstückstruktur so strukturiert und angeordnet ist, dass sie eine enge Passform für mindestens einen vorher festgelegten Teil eines menschlichen Körpers bietet; und ein Körperpositionsfeedbacksystem, das mit der Kleidungsstückstruktur an der zumindest einen vorher bestimmten Stelle des menschlichen Körpers verbunden ist, wobei das Körperpositionsfeedbacksystem über zumindest einen ersten Bereich verfügt, der eine höhere Kompressionskraftanwendungsfähigkeit besitzt als die Kompressionskraftanwendungsfähigkeit des Textilelements, aus dem der größte Anteil der Kleidungsstückstruktur besteht, und wobei der erste Bereich die vorher bestimmte Stelle des menschlichen Körpers teilweise umhüllt, und wobei eine Streck-, Dehn- oder Bewegungshandlung des Körpers gegen den ersten Bereich eine gewisse Kompression oder einen Widerstand gegen das Strecken, Dehnen oder die Bewegung auslöst, ohne die gewünschte Bewegung wesentlich zu behindern, zu verändern oder zu beeinträchtigen.
Patent DE-202009001518-U1 (DE)
Title: Halteeinrichtung für Druckluftkessel
IPC: B60T17/06
Filed: 2009-02-06
Abstract: Halteeinrichtung (20), insbesondere für Druckluftkessel (4) von Lastkraftwagen, umfassend zumindest ein Konsolenteil (1) und ein Kesselband (2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass das Konsolenteil (1) aus einem durchgehenden U-Profil besteht, welches einerseits an einem Fahrtzeugelement festlegbar ist und andererseits zur Aufnahme einer Schraubbefestigung mehrere Durchbrüche (5) rechtwinklig zur Erstreckung des U-Profiles aufweist.
Patent DE-202009001868-U1 (DE)
Title: Der Müll-Einwurfsack
IPC: B65F1/00
Filed: 2009-02-14
Abstract: Der Müll-Einwurfsack ist eine Vorrichtung, die zur Müllaufnahme im Freien allgemein, aber auch an Straßen und an Autobahnen aufgestellt wird. Der Müll-Einwurfsack ist dadurch gekennzeichnet, dass eine stabile Konstruktion A, eine für den Einwurf von Müll, besonders geformte Öffnung B hat, durch die der geworfene Müll, in dem daran angebrachten Sammelsack D, sicher landet.
Patent DE-202009001953-U1 (DE)
Title: Messe- und Ausstellungssystem
IPC: E04B2/74
Filed: 2009-03-09
Abstract: Messe- und Ausstellungssystem (10), bestehend aus einer Rahmenkonstruktion (12) und mindestens einer Wandkonstruktion (14), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Wandkonstruktion (14) gegenüber der Rahmenkonstruktion (12) höhenverstellbar ist.
Patent DE-202009003852-U1 (DE)
Title: Hochdruck und Hochtemperatur-Trockenbettadsorber
IPC: B01D53/04
Filed: 2009-03-22
Abstract: Hochdruck und Hochtemperatur-Trockenbettadsorber nach AD2000 dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung durch eine Spießkante in der Trennfläche Deckel-Hohlkörper ohne weiteres Dichtungsmaterial erfolgt.
Patent DE-202009004589-U1 (DE)
Title: Exzentereinstellelement und Exzenter-Scheibe dafür
IPC: F16C3/28
Filed: 2009-04-02
Abstract: Exzentereinstellelement (10; 10'; 10'') mit einem Stift (18) mit mindestens einem freien Ende mit einem profilierten Abschnitt (20) und einem endseitig daran anschließenden Außengewinde (22) mit einem geringeren Außendurchmesser, wobei auf den profilierten Abschnitt (20) eine Exzenterscheibe (24; 124; 224) aufgesteckt ist, die durch eine auf das Außengewinde (22) aufgeschraubte Mutter (28) gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Exzenterscheibe (24; 124; 224) und Mutter (28) ein hohlzylindrisches oder rohrförmiges Distanzstück (26; 126; 226) angebracht ist.
Patent DE-202009006034-U1 (DE)
Title: Golf-Spezialbrille
IPC: A63B69/36
Filed: 2009-04-26
Abstract: Die Golf-Spezialbrille ist dadurch gekennzeichnet, dass die Brillengläser (1) eine waagerechte durchgehende oder unterbrochene Strichmarkierung (2) aufweisen.
Patent DE-202009006393-U1 (DE)
Title: Reißverschluß
IPC: A44B19/24
Filed: 2009-04-30
Abstract: Reißverschluß (1, 21, 41, 51, 71), der als Bestandteile aufweist: ein Paar von gegenüberliegenden Tragbändern (2, 42, 52), zwei Reihen von Kuppelgliedern (3, 43, 53), die an den jeweiligen Randkanten der Tragbänder (2, 42, 52) befestigt sind, und einen Schieber (4, 11, 13, 14, 15, 44, 54), der die Kuppelgliedreihen (3, 43, 53) für die Hin- und Herbewegung des Schiebers (4, 11, 13, 14, 15, 44, 54) entlang der Kuppelgliedreihen (3, 43, 53) durch sich geführt hat; wobei einer der Bestandteile des Reißverschlusses (1, 21, 41, 51, 71) wenigstens einen von einem zylindrischen Paßvorsprung (4c, 5c, 11c, 15c, 44c, 45c, 54c, 55c, 76c, 77c) oder einem Paßraum (4d, 5d, 13d, 14d, 55d) aufweist, der daran gebildet ist und dazu ausgelegt ist, in und aus einem Paßeingriff mit einem Paßraum (5d, 26d, 57a, 58a, 59a, 62a, 78d, 79d, 81d, 82d) oder einem Paßvorsprung (5c) zukommen, der an wenigstens einem anderen Bestandteil...
Patent DE-202009007462-U1 (DE)
Title: Schneidematten-Drehvorrichtung
IPC: B43M99/00
Filed: 2009-05-26
Abstract: Schneidematten-Drehvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass... ... der Drehteller ( 2a /Querschnitt 2b) der Schneidematten-Drehvorrichtung eine zentrierte Bohrung (1) hat und mit der Fußplatte ( 3 ) mittels einer Schraube oder einer Niete ( 4  – 2a & 2b) verbunden wird. Die Schraube/Niete sorgt dafür, dass sich die Konstruktion in beide Richtungen problemlos drehen lässt.
Patent DE-202009013963-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Präsentieren von Mustern
IPC: G09F5/04
Filed: 2009-10-14
Abstract: Vorrichtung zum Präsentieren von mindestens einem flächenförmigen Muster aus Textil, Kunststofffolie oder Papier, wobei das Muster auf einer Trägerplatte (201) aufgebracht ist und wobei diese Trägerplatte (201) an einem Grundkörper (101) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (201) aus einem elastischen Material besteht.
Patent DE-202009014055-U1 (DE)
Title: Selbstligierendes Bracker für die Orthodontie
IPC: A61C7/12
Filed: 2009-10-09
Abstract: Ein selbstligierendes Bracket für die Orthodontie hat  einen Bracketkörper mit einer Basis (1),  eine von der Basis (1) ausgehende okklusale Wand (5) mit wenigstens einem okklusalen Ligaturenflügel (8),  eine von der Basis (1) ausgehende gingivale Wand (4) mit wenigstens einem ginigvalen Ligaturenflügel (7),  einen Kanal (6), welcher sich zwischen der okklusalen Wand (5) und der ginigvalen Wand (4) durchgehend in Richtung von mesial nach distal erstreckt,  einen Schieber (3), welcher in einer Führung (14, 20, 21) des Brackets gehalten und in der Führung (14) zwischen einer Schließstellung, in welcher der Kanal (6) wenigstens auf einem Teil seiner Länge geschlossen ist, und einer Offenstellung, in welcher der Kanal (6) in labialer Richtung offen ist, in Richtung gingival-okklusal hin und her verschiebbar ist,  und Mittel, die den Schieber (5) in seiner Schließstellung arretieren und in seiner Offenstellung gegen ein Verlieren sichern können und in das Bracket...
Patent DE-202009014282-U1 (DE)
Title: Zerlegbarer Ständer zur Befestigung von Sonnenschirmen im Erdreich
IPC: A45B25/00
Filed: 2009-10-15
Abstract: Zerlegbarer Ständer zur Befestigung von Sonnenschirmen im Erdreich, bestehend aus einem Hauptrohr (1), einem Rundprofil (2) mit Bohrung (M), einer Schraube (3), zwei Flachbändern (5, 6) mit Bohrungen (M) und vier Dornen (7, 8).