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Patent DE-102021114305-A1 (DE)
Title: Verfahren und elektronisches Steuergerät zur Steuerung einer Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FLAUM NIKOLAI
IPC: B60T8/34
Filed: 2021-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Bremsanlage (12) eines Kraftfahrzeugs (2), welche von einem elektronischen Steuergerät (14) hinsichtlich deren Betätigung steuerbare Radbremsen (26a, 26b, 28a, 28b) sowie Steuerungseinrichtungen zur Ausführung einer Blockierschutzfunktion (ABS) und zur Ausführung einer Kippschutzfunktion (RSC) aufweist, wobei das Kraftfahrzeug (2) bei einer Kurvenfahrt oder bei einer plötzlichen Ausweichbewegung aufgrund einer ermittelten Kippgefahr um die Kraftfahrzeuglängsachse (84) durch eine Betätigung der Radbremsen (26a, 26b, 28a, 28b) abgebremst wird. Um das Kraftfahrzeug bei aktiver ABS-Regelung der Bremskraft (pB_KI) der kurveninneren Radbremsen mindestens einer Kraftfahrzeugachse (4; 8) schnell genug abzubremsen, um ein seitliches Umkippen zu verhindern, ist vorgesehen, dass mit dem Beginn (t1) einer ABS-Regelung der Bremskraft (pB_KA) einer kurveninneren Radbremse (26b; 28b) mindestens einer Kraftfahrzeugachse (4; 8) die Bremskraft (pB_KA) von wenigstens einer kurvenäußeren Radbremse (26a; 28a) erhöht wird, und dass die Bremskraft (pB_KA) der wenigstens einen kurvenäußeren Radbremse (26a; 28b) mit dem Ende der ABS-Regelung (t3) wieder abgesenkt wird.
Patent DE-102021115316-A1 (DE)
Title: Positioniereinrichtung
Inventor: LUNZE STEFAN
IPC: B23Q16/00
Filed: 2021-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Positioniereinrichtung, insbesondere eine Anschlageinrichtung, bevorzugt Parallelanschlag, für eine Bearbeitungsmaschine, insbesondere für eine Unterflurzugsäge, Tischkreissäge oder Formatkreissäge, wobei die Positioniereinrichtung an der Bearbeitungsmaschine anbringbar und dazu ausgebildet ist, im an die Bearbeitungsmaschine angebrachten Zustand ein mittels der Bearbeitungsmaschine zu bearbeitendes Werkstück relativ zu einem Werkzeug der Bearbeitungsmaschine, insbesondere relativ zu einem Sägeblatt, zu positionieren, und wobei die Positioniereinrichtung umfasst: eine Basiseinheit, die an der Bearbeitungsmaschine anbringbar und dazu ausgebildet ist, im an der Bearbeitungsmaschine angebrachten Zustand ohne Spiel in einer vorgegebenen Lage relativ zur Bearbeitungsmaschine ausgerichtet zu sein, eine Ausrichteinheit, die an der Basiseinheit mit Spiel angeordnet ist und eine Ausrichtfläche aufweist, die einer an der Basiseinheit ausgebildeten Ausrichtfläche zugeordnet ist, eine, insbesondere mechanische, Betätigungseinheit, mit der die Ausrichteinheit aus einer mit dem Spiel behafteten Losestellung in eine spielfreie Feststellung bewegbar ist, in der die Ausrichteinheit mit ihrer Ausrichtfläche gegen die Ausrichtfläche der Basiseinheit gedrückt und ohne Spiel in einer vorgegebenen Lage relativ zur Basiseinheit ausgerichtet ist, und eine Positioniereinheit, die ohne Spiel fest mit der Ausrichteinheit verbunden und dazu ausgebildet ist, mit dem zu positionierenden Werkstück zusammenzuwirken.
Patent DE-102021116232-A1 (DE)
Title: Adernanschlussverbinder, Kabelverbinder und Telekommunikationseinrichtung mit Adernanschlussverbinder
Inventor: KREY CORNELIUS
IPC: H01R4/2433
Filed: 2021-06-23
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der Adernanschlussverbinder (1). Um den Anschluss von Adern zu vereinfachen, wird ein Adernanschlussverbinder (1) vorgeschlagen, der zumindest einen Schneidklemmkontakt (3) und zumindest ein dem Schneidklemmkontakt (3) zugeordnetes Zuführmittel (4) aufweist. Mithilfe eines Hebels (5) kann das Zuführmittel (4) aus einer Aufnahmestellung, in der dem Zuführmittel (4) zumindest eine anzuschließende Ader zugeführt werden kann, und einer Kontaktstellung und umgekehrt bewegt werden. Durch die Bewegung des Zuführmittels (4) in die Kontaktstellung kann die zumindest eine Ader mithilfe des Zuführmittels (4) elektrisch mit dem zumindest einen Schneidklemmkontakt (3) verbunden werden.
Patent DE-102021117135-A1 (DE)
Title: Batterieverbindungsmodul
Inventor: CHEONG SHANNON
IPC: H01M50/519
Filed: 2021-07-02
Abstract: Ein Batterieverbindungsmodul schließt eine Tragschale, eine Vielzahl von Sammelschienen und eine flexible Leiterplatte ein. Die Vielzahl von Sammelschienen ist auf der Tragschale bereitgestellt. Die flexible Leiterplatte ist auf der Tragschale bereitgestellt, die Vielzahl von Sammelschienen ist mit der flexiblen Leiterplatte benachbart und die Sammelschiene weist eine Kerbe, die an einer Seite in Richtung der flexiblen Leiterplatte ausgebildet ist, und einen Kerbenseitenplattenabschnitt auf, der entlang der Kerbe positioniert ist, wobei die flexible Leiterplatte einen Biegearm aufweist, der sich einstückig von der flexiblen Leiterplatte erstreckt, wobei der Biegearm in der Kerbe der Sammelschiene positioniert ist und eine Spitze des Biegearms elektrisch mit der Sammelschiene verbunden ist. In einigen Ausführungsformen schließt ein Batterieverbindungsmodul ferner einen Ausgangsverbindungsport ein, der an der Tragschale bereitgestellt ist. In einigen Ausführungsformen schließt ein Batterieverbindungsmodul ferner einen Verbinder ein, der an der Tragschale bereitgestellt ist.
Patent DE-102021117488-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine, Werkstücktisch und Verfahren zur Bearbeitung eines Werkstücks
Inventor: DUSCHER NIKOLAUS FRANZ
IPC: B21D43/00
Filed: 2021-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bearbeitungsmaschine (10), insbesondere Langabkantmaschine, zur Bearbeitung eines Werkstücks (12) aus Flachmaterial wie beispielsweise Blech, umfassend: einen Werkstücktisch (14), der eine Auflagefläche (16) definiert, auf die das Werkstück (12) bei der Bearbeitung wenigstens abschnittsweise auflegbar ist; und zumindest eine Bearbeitungseinheit (18) zur Bearbeitung des Werkstücks (12). Der Werkstücktisch (14) umfasst zumindest eine Tischbaugruppe (20), die eine Grundplatte (22) und eine Schwenkplatte (24) aufweist, wobei die Grundplatte (22) und die Schwenkplatte (24) jeweils einen Abschnitt der Auflagefläche (16) definieren, wobei die Schwenkplatte (24) relativ zu der Grundplatte (22) derart schwenkbar gelagert ist, dass eine Schwenkbewegung der Schwenkplatte (44) für ein Wenden des Werkstücks (12) erzeugbar ist.Die Erfindung betrifft ferner einen Werkstücktisch und ein Verfahren zur Bearbeitung eines Werkstücks aus Flachmaterial.
Patent DE-102021122214-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Spannen zumindest einer Stoffbahn
Inventor: RICHTER BERND
IPC: E04B9/30
Filed: 2021-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (6) zum Spannen zumindest einer Stoffbahn (4, 5), aufweisend eine Spanneinrichtung (14) mit einer sich entlang einer Längsachse (L) erstreckenden Profilbaugruppe (2) und einem in der Profilbaugruppe (2) beweglich gelagerten Bewegungsglied (15). Das Bewegungsglied (15) weist wenigstens einen Befestigungsabschnitt (16) zur mechanischen Fixierung eines ersten Endes der zumindest einen Stoffbahn (4, 5) entlang der Längsachse (L) der Profilbaugruppe (2) auf. Es ist vorgesehen, dass das Bewegungsglied (15) in der Profilbaugruppe (2) ausgehend von einer Vormontageposition (V) bis in eine Endmontageposition (E) bewegbar ist, um die zumindest eine Stoffbahn (4, 5) während der Bewegung in die Endmontageposition (E) quer zu der Längsachse (L) der Profilbaugruppe (2) mechanisch zu spannen.
Patent DE-102021124509-A1 (DE)
Title: Koaxialleiterstruktur sowie deren Verwendung als breitbandiger Modenreflektor
Inventor: SPAETH NATALIE
IPC: H01P1/16
Filed: 2021-09-22
Abstract: Beschrieben wird eine Koaxialleiterstruktur mit einem Innenleiter und einem zum Innenleiter radial beabstandeten Außenleiter sowie einem sich axial erstreckenden gemeinsamen Leiterabschnitt von Innen- und Außenleiter, längs dem wenigstens eine elektrisch leitende, lokal zwischen dem Innen- und Außenleiter angeordnete Struktur angeordnet ist.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Struktur wenigstens ein stiftförmiger, elektrischer Leiter mit einer radial zu dem sich axial erstreckenden Leiterabschnitt orientierten Leiterlängserstreckung ist, der entweder a) mit dem Innenleiter oder b) mit dem Außenleiter galvanisch verbunden ist und ein freies Leiterende aufweist, das im Fall a) zum Außenleiter und im Fall b) zum Innenleiter galvanisch getrennt ist. Alternativ zeichnet sich die Erfindung dadurch aus, dass die elektrisch leitende Struktur wenigstens eine hohlzylinderförmige Leiterstruktur aufweist, die galvanisch getrennt zu und zwischen dem Innen- und Außenleiter angebracht ist und einen den Innenleiter vollständig umschließenden elektrischen Pfad bildet, und dass die elektrisch leitende Struktur zudem wenigstens einen stiftförmigen, elektrischen Leiter mit einer radial zu dem sich axial erstreckenden Leiterabschnitt orientierten Leiterlängserstreckung vorsieht, der entweder a) mit der hohlzylinderförmigen Leiterstruktur oder b) mit dem Außenleiter oder c) mit dem Innenleiter galvanisch verbunden ist und ein freies Leiterende aufweist, das im Fall b) und c) zur hohlzylinderförmigen Leiterstruktur und im Fall a) zum Außenleiter oder Innenleiter galvanisch getrennt ist.
Patent DE-102021131267-A1 (DE)
Title: Verschlusskappe für Flüssigkeitsanschlüsse eines Dialysators
Inventor: HASAN SUFIAN
IPC: A61M1/14
Filed: 2021-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlusskappe zum Verschließen von zwei unterschiedlichen Flüssigkeitsanschlüssen eines Dialysators, mit einem ersten Aufnahmebereich zur Aufnahme eines ersten Flüssigkeitsanschlusses und einen zweiten Aufnahmebereich zur Aufnahme eines zweiten Flüssigkeitsanschlusses eines Dialysators. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Dialysator, wobei zwei erste Flüssigkeitsanschlüssen für Blut jeweils mit dem ersten Aufnahmebereich einer Verschlusskappe verschlossen sind oder wenigstens ein zweiter Flüssigkeitsanschluss für Dialysat oder Filtrat mit dem zweiten Aufnahmebereich einer Verschlusskappe verschlossen ist. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Verschlusskappenhalter zur Aufnahme einer erfindungsgemäßen Verschlusskappe über den ersten oder den zweiten Aufnahmebereich.
Patent DE-102021131273-A1 (DE)
Title: Kettenglied einer Leitungsführungseinrichtung mit Zugentlastung
Inventor: KEMPER UWE
IPC: H02G11/00
Filed: 2021-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kettenglied einer Leitungsführungseinrichtung sowie eine Leitungsführungseinrichtung. Das Kettenglied weist eine integrierte Zugentlastungseinheit auf. Durch den vorteilhaften Aufbau können Kräfte und Momente, die auf Leitungen und Leitungsführungseinrichtung wirken, aufgenommen und abgeleitet werden, sodass die Gefahr von Materialbruch reduziert und damit die Lebensdauert aller Komponenten erhöht wird. Zudem erweist sich die Erfindung als besonders montage- und wartungsfreundlich.
Patent DE-102021132393-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung; Lenkung; Fahrzeug, Verfahren zur Positionsmessung mithilfe einer Sensoranordnung
Inventor: LINDNER ANDREAS
IPC: G01B7/00
Filed: 2021-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung für eine Lenkung eines Fahrzeugs,wobei die Sensoranordnung mithilfe einer Leiterplatte ausgebildet ist,wobei die Sensoranordnung einen ersten Positionssensor mit einer ersten Spulenanordnung aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoranordnung einen zweiten Positionssensor mit einer zweiten Spulenanordnung aufweist,wobei die erste Spulenanordnung in einem ersten Teilschichtsystem der Leiterplatte ausgebildet ist,wobei die zweite Spulenanordnung in einem zweiten Teilschichtsystem der Leiterplatte ausgebildet ist.
Patent DE-102021134466-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung der positiven Elektrode einer nicht-durchströmten Metall-Brom-Batterie
Inventor: Kostyukevich Aleksej Vladimirovich
IPC: H01M4/38
Filed: 2021-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet der chemischen Stromquellen, insbesondere die nicht-durchströmten Metall-Brom-Batterien, nämlich ein Verfahren zur Herstellung ihrer positiven Elektrode. Das technische Ergebnis besteht darin, die Effizienz der Halogenen-Adsorption zu steigern, durch den Ausschluss der Makro - und Mesoporen, die nicht in der Lage sind, das zu adsorbierende Halogen zuverlässig zu halten, aus dem angegebenen Prozess, um die Selbstentladung der Batterie zu verringern. Die Erfindung besteht darin, dass die positive Elektrode einer nicht-durchströmten Metall-Brom-Batterie zumindest aus einer einzigen Schicht flacher Kohlenstofffolie und mindestens einer Schicht eines porösen elektrisch leitfähigen aktiven Kohlenstoff-Materials gebildet wird, das eine Adsorption von flüssigem Brom während der Elektrolyse von während der Elektrolyse freigesetztem und von in den Poren des aktiven Materials ansammelndem Brom gewährleistet. Dabei sind die Poren des aktiven Materials unterschiedlich groß und zeichnen sich durch das Vorhandensein von Makro-, Meso- und Mikroporen aus und die Materialschichten treten direkt miteinander in Kontakt.
Patent DE-102021200788-A1 (DE)
Title: Optisches System, sowie Verfahren zum Betreiben eines optischen Systems
Inventor: DIRAUF ANDRE
IPC: F25D17/04
Filed: 2021-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches System sowie ein Verfahren zum Betreiben eines optischen Systems, insbesondere in einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage. Gemäß einem Aspekt der Erfindung weist ein optisches System wenigstens einen Spiegel (100, 200, 300) mit einer optischen Wirkfläche (101, 201, 301) und einem Spiegelsubstrat (110, 210, 310), wobei in dem Spiegelsubstrat eine Mehrzahl von Temperierzonen (131-136, 141-146, 231-236, 241-246, 331-336, 341-346) angeordnet ist, und eine Temperiereinrichtung (150, 250, 350), über welche die in den Temperierzonen jeweils vorliegenden Temperaturen unabhängig voneinander einstellbar sind, auf, wobei diese Temperierzonen in wenigstens zwei Ebenen mit unterschiedlichem Abstand von der optischen Wirkfläche angeordnet sind.
Patent DE-102021201785-A1 (DE)
Title: Verstellbaugruppe mit einem Verschlusssytem für einen in einer Innenraumfläche vorgesehenen Spalt
Inventor: TERRAZ GÉRALD
IPC: B60N2/07
Filed: 2021-02-25
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft eine Verstellbaugruppe für ein Fahrzeug, mit- mindestens einer Verstelleinrichtung (V) für die Verstellung eines Innenraumteils in dem Fahrzeug,- mindestens einem entlang einer Verstellrichtung (x, -x) verstellbaren Verbindungselement (2) zur Verbindung des Innenraumteils mit der Verstelleinrichtung (V),- einem eine Innenraumfläche (A, A') definierten Bauteil mit einem Spalt (S), durch den sich das Verbindungselement (2) hindurch zu der Verstelleinrichtung (V) erstreckt.Es ist ein Verschlusssystem (VS) vorgesehen, das- mindestens ein Verschlusselement (41, 42) umfasst, das unter Einwirkung des entlang des Spaltes (S) verstellten Verbindungselements (2) verdrängbar ist, und- wenigstens einen zusammen mit dem Verbindungselement verstellbaren Reinigungsschieber (540, 541) umfasst, der in den Spalt (S) ragt und, bezogen auf die Verstellrichtung (x, -x), vor dem Verbindungselement (2) angeordnet ist.
Patent DE-102021202357-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KOHR TOBIAS
IPC: F16H61/22
Filed: 2021-03-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einem Antriebsaggregat (1), mit einem Abtrieb (2), mit einem Getriebe (3), und mit einer Parksperre (4), wobei das Getriebe Schaltelemente (14, 15, 16, 17, 18) aufweist, wobei in jedem kraftschlüssigen Gang eine erste Anzahl der Schaltelemente geöffnet und eine zweite Anzahl der Schaltelemente geschlossen ist, wobei die Parksperre (4) in einem eingelegten Zustand den Abtrieb (2) blockiert und in einem ausgelegten Zustand den Abtrieb freigibt, und wobei die Parksperre (4) und eines der Schaltelemente (14) des Getriebes (3) eine gemeinsame Druckansteuerung nutzen. Zum Einlegen eines kraftschlüssigen Gangs im Getriebe (3) und zum Auslegen der Parksperre (4) wird wie folgt vorgegangen: Ermitteln einer Druckanforderung (28) desjenigen Schaltelements, welches zusammen mit der Parksperre (4) die gemeinsame Druckansteuerung nutzt, wobei diese ermittelte Druckanforderung (28) von einem beim Einlegen des Gangs am Schaltelement erforderlichen Stützmoment abhängig ist. Vergleichen der ermittelten Druckanforderung (28) des Schaltelements mit einer Druckanforderung (29) der Parksperre (4), die zum Auslegen der Parksperre (4) erforderlich ist. Ermitteln der gemeinsamen Druckansteuerung (30) für das Schaltelement und die Parksperre abhängig von der Druckanforderung (28) des Schaltelements und der Druckanforderung (29) der Parksperre, wobei dann, wenn der Druckanforderung (28) des Schaltelements kleiner als die Druckanforderung (29) der Parksperre (4) ist, die gemeinsame Druckansteuerung (30) der Druckanforderung (29) der Parksperre folgt.
Patent DE-102021205161-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Bestimmen einer Maximalstromgrenze eines Batteriesystems mit mindestens zwei Batterien
Inventor: AUST STEFAN
IPC: H01M10/44
Filed: 2021-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Maximalstromgrenze (40) eines Batteriesystems mit mindestens zwei Batterien, wobei die folgenden Maßnahmen durchgeführt werden: Erfassen eines jeweiligen Einzelstromes (10-1,10-2) an den mindestens zwei Batterien, Erfassen eines Gesamtstromes (10-s) des Batteriesystems, Bestimmen eines jeweiligen Stromverhältnisses (12-1,12-2) zwischen den erfassten Einzelströmen (10-1,10-2) und dem erfassten Gesamtstrom (10-s), Bestimmen von maximalen Individualstromgrenzen (15-1,15-2) des Batteriesystems jeweils für jede der mindestens zwei Batterien ausgehend von dem jeweils bestimmten Stromverhältnis (12-1,12-2) und einer nominellen Maximalstromgrenze (30-1,30-2) der jeweiligen Batterie, Auswählen der kleinsten bestimmten maximalen Individualstromgrenze (15-1,15-2) als Maximalstromgrenze (40) des Batteriesystems, Bereitstellen der bestimmten Maximalstromgrenze (40) als Maximalstromgrenzensignal (41). Alternativ oder zusätzlich können die Maßnahmen auch mit Widerständen (11-1,11-2,11-s) durchgeführt werden. Ferner betrifft die Erfindung ein Steuergerät (1).
Patent DE-102021207078-A1 (DE)
Title: Kraftaufnehmer und Verfahren zu seiner Verwendung
Inventor: KROMBHOLZ ANDREAS
IPC: G01L25/00
Filed: 2021-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftaufnehmer (1) mit zumindest einem unter Krafteinwirkung verformbaren Federkörper (20) und einer Messeinrichtung (3) zur Erfassung der Verformung des Federkörpers (20), sowie mit einem Messverstärker (4), welcher dazu eingerichtet ist, ein Signal der Messeinrichtung (3) aufzubereiten, wobei der Kraftaufnehmer zumindest ein weiteres Element enthält, welches ausgewählt ist aus einem Temperaturfühler (41) und/oder einem Luftfeuchtefühler (42) und/oder einen mikromechanischen Beschleunigungssensor (43) und/oder einem A/D-Wandler (44) und/oder einem Halbleiterspeicher (45) und/oder einem Mikrocontroller (5) und/oder einem Mikroprozessor und/oder einem Zeitgeber (47). Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Erfassung einer Kraft mit einem Kraftaufnehmer (1)
Patent DE-102021207333-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung von Oberflächen
Inventor: FEIJÓO DIEGO
IPC: C09D183/04
Filed: 2021-07-12
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Beschichtung von Oberflächen, bei dem Beschichtungen mit einer sehr niedrigen Eishaftung erhalten werden, dadurch gekennzeichnet, dass Massen (M) enthaltend(A) Organyloxygruppen aufweisende Organopolysiloxane aus Einheiten der FormelRaR1b(OR2)cSiO(4-a-b-c)/2(I),(B) Organosiliciumverbindungen der Formel(R4O)dSiR3(4-d)(II),und/oder deren Teilhydrolysate,(C) basischen Stickstoff aufweisende Organosiliciumverbindungen der Formel(R6O)eSiR5(4-e)(III),und/oder deren Teilhydrolysate,(X) Verbindungen der FormelH [O-CR72- (CR7-OH)x-CR72]y-OH(V),wobei die Reste und Indizes die in Anspruch 1 angegebenen Bedeutungen haben,und gegebenenfalls(D) Silikonweichmacher auf die Oberflächen von Substraten aufgebracht und vernetzen gelassen werden und in einem gegebenenfalls durchgeführten weiteren Schritt die beschichteten Oberflächen mit Wasser (W) behandelt werden.
Patent DE-102021210479-A1 (DE)
Title: Türgriffanordnung für eine Tür, insbesondere Fahrzeugtür
Inventor: HANDL PATRICK
IPC: E05B79/20
Filed: 2021-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türgriffanordnung (1) für eine Tür, insbesondere Fahrzeugtür, umfassend zumindest- einen Türgriff (1.3),- ein bewegbares Notentriegelungselement (2.1) und- einen Kopplungsmechanismus (2.2), welcher das Notentriegelungselement (2.1) mit zumindest einem ersten Zugelement (4) zur mechanischen Notbetätigung eines Türschlosses (3) koppelt,wobei das Notentriegelungselement (2.1) in einem Normalbetrieb der Tür in einer versenkten Stellung (S1) im Türgriff (1.3) angeordnet ist und in einem Notfall aus der versenkten Stellung (S1) in eine ausgefahrene Notbetätigungsstellung (S2) verstellbar ist,wobei bei einer Bewegung des Notentriegelungselements (2.1) aus der versenkten Stellung (S1) in die ausgefahrene Notbetätigungsstellung (S2) der Kopplungsmechanismus (2.2) aus einer Ruhestellung (S3) in eine Vorentriegelungsstellung (S4) verstellbar ist und bei einer weiteren Bewegung des Notentriegelungselements (2.1) der Kopplungsmechanismus (2.2) derart weiter bewegbar ist, dass der Kopplungsmechanismus (2.2) das erste Zugelement (4) zur Entriegelung des Türschlosses (3) betätigt.
Patent DE-102021210539-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme für ein betätigungssystem
Inventor: CREECH MICHAEL Z
IPC: F16H25/16
Filed: 2021-09-22
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für ein Betätigungssystem für einen Parkmechanismus in einem Getriebesystem eines Fahrzeugs bereitgestellt. In einem Beispiel kann einen System einen Stellantrieb beinhalten, der über ein oder mehrere Parallelachsenzahnräder mit einem Hebelarm gekoppelt ist, und eine Welle, die den Hebelarm mit einer Sperrklinke des Parkmechanismus verbindet, wobei der Hebelarm sowohl in einem ersten Zustand als auch in einem zweiten Zustand des Betätigungssystems nicht rückwärts antreibbar ist.
Patent DE-102021214400-A1 (DE)
Title: Belüftungssystem zur Realisierung von Luftausströmung in Kraftfahrzeugen
Inventor: MOKRY MARTIN
IPC: B60H1/34
Filed: 2021-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Belüftungssystem zur Realisierung von Luftausströmung in einem Kraftfahrzeug sowie ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Personenkraftwagen.Es wird ein Belüftungssystem (1) zur Realisierung von Luftausströmung in einem Kraftfahrzeug zur Verfügung gestellt. Dieses umfasst eine Lenksäule (2) und eine Instrumententafel (3) mit einer Instrumententafelöffnung (4) zur Hindurchführung der Lenksäule (2), wobei die Lenksäule (2) von einer Begrenzung (5) der Instrumententafelöffnung (4) zumindest bereichsweise beabstandet ist, sowie umfassend eine Luftführungseinrichtung, welche strömungstechnisch derart mit der Instrumententafelöffnung (4) gekoppelt oder koppelbar ist, so dass wenigstens ein Luftvolumenstrom (6) seitlich der Lenksäule (2) aus der Instrumententafelöffnung (4) ausgebbar ist.