baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014008588-U1 (DE)
Title: Gepäckfach an einem Kinderwagen
IPC: B62B9/26
Filed: 2014-10-28
Abstract: Ein Kinderwagen mit einem zwischen zwei Endlagen beweglichen Gepäckfach [1], dadurch gekennzeichnet, dass mindesteins eine Position eine Arretierungsmöglich [3a, 3b, 3c] aufweist, die das Gepäckfach [1] in der Lage fixiert und die bekannte „push-to-open”- oder „touch-to-open”-Funktion aufweist.
Patent DE-202014011106-U1 (DE)
Title: Temperatur anpassende Luftauslässe auf Wunsch des einzelnen Nutzers, in Verbindung mit einem zentralen Lüftungs- oder Klimasystem
IPC: F24F1/02
Filed: 2014-05-03
Abstract: Temperatur anpassende Luftauslässe, einstellbar (2–5 Kelvin) bei gleichbleibender Luftmenge, anschließbar/erweiterbar an ein Lüftungs-/Klima-Zentralsystem, umfassend: ein Gehäuse (1) mit Luftauslass in verschiedenen Größen, angepasst an den Luftstrom/Luftmenge/Luftgeschwindigkeit, einen leistungsangepassten Verdampfer/Nachkühler/Nacherhitzer (6) im Luftauslass, sowie eine Kondensatwanne (10) mit Schwimmerschalter zur Kondensatabführung über eine separate Pumpe (9).
Patent DE-202014100746-U1 (DE)
Title: Schiebetürenschrank
IPC: A47B55/00
Filed: 2014-02-20
Abstract: Schiebetürenschrank (100) mit einer zwischen zwei verschließbaren Korpuseinheiten (110, 120) vorgesehenen Innenkorpus-Einheit (130) mit zwei seitlichen Innenflächen, einer oberen Innenfläche und einer unteren Innenfläche, wobei die Innenkorpus-Einheit (130) von einer offenen Vorderseite her zumindest bedingt zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass unter Bildung eines oberen Innenkorpus-Freiraumes (131) in einem unteren Bereich innerhalb der Innenkorpus-Einheit (130) eine Mehrzahl von Ablageeinrichtungen (132) für zu verwahrende Gegenstände vorgesehen sind, wobei die offene Vorderseite des Innenkorpus-Freiraumes (131) mittels mindestens einer IKF-Schiebetüre (140) abdeckbar ist.
Patent DE-202014102515-U1 (DE)
Title: Luftfahrzeug
IPC: A63H27/18
Filed: 2014-05-28
Abstract: Luftfahrzeug (100), dadurch gekennzeichnet, dass das Luftfahrzeug (100) einen ersten Körper (10) und einen zweiten Körper (20) aufweist, wobei der erste Körper (10) eine erste Führungseinrichtung (14) und eine erste Bodenwand (12) aufweist, und wobei die erste Führungseinrichtung (14) an der ersten Bodenwand (12) gestaltet ist, und wobei der zweite Körper (20) eine zweite Führungseinrichtung (24) und eine zweite Bodenwand (22) aufweist, und wobei die zweite Führungseinrichtung (24) an der zweite Bodenwand (22) gestaltet ist, und wobei die erste Führungseinrichtung (14) in die zweite Führungseinrichtung (24) gleitet, um den ersten Körper (10) am zweiten Körper (20) zu montieren, und wobei die erste Führungseinrichtung (14) von der zweiten Führungseinrichtung (24) gelöst wird, so dass der erste Körper (10) vom zweiten Körper (20) gelöst wird.
Patent DE-202014104013-U1 (DE)
Title: Schutzsystem zum Schutz eines Transportweges mit schwenkbarem Haltearm
IPC: H02G7/18
Filed: 2014-08-27
Abstract: Schutzsystem (1) zum Schutz eines Transportweges vor herabfallenden Teilen, mit einer mobilen Schutzvorrichtung (2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzvorrichtung (2, 3) eine Schutzeinrichtung (4, 5) mit einem Haltearm (6, 7, 8, 9) zum Halten eines Fangnetzes (10, 11) für herabfallende Teile aufweist, wobei der Haltearm (6, 7, 8, 9) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-202015000839-U1 (DE)
Title: Verstellbare Zugluftstopper
IPC: E06B7/16
Filed: 2015-02-05
Abstract: Verstellbare Zugluftstopper 1/1a/1b besteht aus einer einfachen Stoffen, Schaumstoff, oder aus einem geschäumten Material, die verschiedene Formen, wie Rund (1 bis 4), Viertelkreis wie 5, 6, 7 und 10 zeigen, oder Dreieckige wie 8 und 11, oder Quadratisch, oder Rechteckige aufweisen kann. An der Zugluftstopper werden a) Klettbänder 3) befestigt > angenäht < 7) wie 1 bis 11 zeigen. b) Das Flauschband 2) ist durch das Klebeband 4) an die Tür 6) befestigt, (Geklebt) wie 6 und 7 zeigen. c) Am untere Seite des Zugluftstopper 1/1a/1b befindet sich ein Herausragende Rand 11) 9 die aus verschiedene Materialien sein kann, wie Stoff, Gummi, oder Kunststoff. d) Die Herausragende Rand 11, 9 kann verschiedenen Formen wie Rechteck, Quadratisch, Rund, Viertelkreis oder Keilförmig aufweisen, wie 12/12a) in 10 und 11 zeigen.
Patent DE-202015003237-U1 (DE)
Title: Zweistufiges System zur Behandlung von CO2 mit Umwandlung in hochheizwertiges Synthesegas
IPC: C10B49/08
Filed: 2015-04-30
Abstract: Das zweistufige System zur Behandlung von CO2 mit Umwandlung in hochheizwertigen Synthesegas, bestehende aus CO2-Abhscheidungsanlagen (Stufe 1) und CO2-Umwandlungsanlagen (Stufe 2), die gemeinsam oder einzeln in Betrieb an Kraftwerken aufnehmen werden können, dadurch gekennzeichnet, dass: – zur Abscheidung CO2 aus Kraftwerksrauchgasen wird neue Gasstrahlapparat mit Laval-Düsen (7) verwendet, in einer Anlage werden zwei Gasstrahlapparate (7) direkt in der Rauchgasleitung (1) aufeinanderfolgend hineingestellt und die Abscheidung wird gleichzeitig mit Entfernung der Rauchgase und im Kreislauf des Absorptionsstoffes durchgeführt; – zur Umwandlung CO2 in Synthesegas werden in einer Anlage zwei, neu-entwickelte, Hybrid-Pyrolyser (18, 19), ein mit anderen durch den Zweisektions Gasvorwärmer (24) verbundene, parallel aufgestellt, der Gasvorwärmer wird zwischen ihnen aufgestellt und mit ihnen zur zyklischen Prozess in einheitlichen Regime verbunden, so, wird die Umwandlung CO2 in Synthesegas, gemeinsam mit der schnellen Pyrolyse der feinen Braunkohle, oder anderen Kohlehaltenden festen Brennstoffen, gewährleistet.
Patent DE-202015005001-U1 (DE)
Title: Absperrvorrichtung in Rohr- und Schlauchsystemen für Flüssigkeiten und Feststoffe, mit einer integrierten Funktions- und Durchflußüberwachung
IPC: F16L55/055
Filed: 2015-07-16
Abstract: Absperrvorrichtung (1) in Rohr- und Schlauchsystemen, bestehend aus einem Außengehäuse (4), einer Schlauchmanschette (5) und zwei Ein- und Auslaufrohre (6, 6') mit einer integrierten Funktions- und Durchflußüberwachung, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktions- und Durchflußüberwachung mittels eines Sensors (3) erfolgt, der die Verformung der Schlauchmanschette (5) als elektrische Signale ausgibt.
Patent DE-202015005251-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsicherungsanordnung
IPC: H01H85/20
Filed: 2015-07-22
Abstract: Kraftfahrzeugsicherungsanordnung zur Einbindung einer Sicherung (10) in eine Stromversorgungsleitung (4), wobei die Sicherung (10) einen ersten Kontakt (22.1) und einen zweiten Kontakt (22.2) aufweist, mit einem Gehäuse (20), das eine Aufnahme (24) für die Sicherung (10) aufweist, wobei ein erstes Stromkabel (12) an dem Gehäuse (20) angeordnet und elektrisch leitend mit dem ersten Kontakt (22.1) der Sicherung (10) verbunden ist, wobei eine Steckaufnahme (26) für einen Steckanschluss (32) vorgesehen ist, an dem ein zweites Stromkabel (14) festgelegt ist, wobei der zweite Kontakt (22.2) der Sicherung (10) in die Steckaufnahme (26) ragt.
Patent DE-202015005561-U1 (DE)
Title: Schwerkraftsantrieb
IPC: F03G7/10
Filed: 2015-08-05
Abstract: Schwerkraftsantrieb bei dem durch periodische Verlagerung der Schwerpunkte die Energie der Schwerkraft in eine drehende Energie umgewandelt wird.
Patent DE-202015101098-U1 (DE)
Title: Drehwerkzeug und Prozesseinrichtung
IPC: B25J15/04
Filed: 2015-03-06
Abstract: Drehwerkzeug, insbesondere Schraubwerkzeug, welches ein Gestell (4) mit einem Roboteranschluss (5), einen eigenen steuerbaren Drehantrieb (9), eine Abtriebswelle (6) und eine betätigbare Kupplung (10) zur Herstellung einer drehschlüssigen Verbindung zwischen dem Roboteranschluss (5) und der Abtriebswelle (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung (10) einen steuerbaren Stellantrieb (31) aufweist.
Patent DE-202015102183-U1 (DE)
Title: Federbauelement, Federelement und Unterfederung
IPC: F16F1/373
Filed: 2015-04-30
Abstract: Federbauelement aus dauerelastischem Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass es einen rechtwinklig zu seiner vertikalen Mittelsenkrechten (7) flachen Koppelsteg (2) aufweist, von dessen beiden entgegengesetzten Enden sich jeweils zwei elastische Federbögen (3) in entgegengesetzter Richtung nach außen und zurück in Richtung der Mittelsenkrechten (7) erstrecken, die an ihren Enden mit Rasten (4) versehen sind, die mit Rasten (5) anderer Federbauteile korrespondieren könnend ausgebildet sind.
Patent DE-202015103223-U1 (DE)
Title: Fügewerkzeug
IPC: B23P19/04
Filed: 2015-06-18
Abstract: Fügewerkzeug zum automatischen Anbringen von Fügeelementen (4) an Werkstücken (5), insbesondere Fahrzeugteilen, wobei das Fügewerkzeug (2) eine Haltevorrichtung (8) mit einer Aufnahme (20) für ein Fügeelement (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fügewerkzeug (2) eine Positioniervorrichtung (9) zum Positionieren und zum lösbaren Halten des Fügeelements (4) an der Aufnahme (20) aufweist.
Patent DE-202015104461-U1 (DE)
Title: Kastenförmiger Transportbehälter
IPC: B65D19/40
Filed: 2015-08-24
Abstract: Kastenförmiger Transportbehälter (10) mit an zwei parallel gegenüberliegenden Seiten angebrachten Fußpaaren, wobei jeder Fuß (18) am unteren Ende eines Beines (16) befestigt ist und mit einer Sohle (20) über dieses in Richtung auf das benachbarte Bein (16) desselben Fußpaares vorsteht, gekennzeichnet durch zwei zu den gegenüberliegenden Seiten parallele, auf jeweils ein Fußpaar aufsetzbare Kufen (22), die auf jeder Seite des Behälters (10) die beiden Füße (18) in einer zu den gegenüberliegenden Seiten parallelen Transportrichtung miteinander verbinden.
Patent DE-202015106558-U1 (DE)
Title: 3D Nagel-tip
IPC: B41J3/407
Filed: 2015-12-02
Abstract: Fingernagelanordnung (1) hergestellt mit einer 3D-Druckvorrichtung, wobei die Fingernagelanordnung (1) eine Mehrzahl von künstlichen Fingernägeln (2) umfasst.
Patent DE-202016000386-U1 (DE)
Title: Zigarettenaufbewahrungsröhrchen
IPC: A24F13/14
Filed: 2016-01-21
Abstract: Zigarettenaufbewahrungsröhrchen dadurch gekennzeichnet, dass zwei Metallhülsen, deren Gesamtgröße geeignet ist, eine normale Zigarette aufzunehmen, miteinander verschraubbar sind.
Patent DE-202016000791-U1 (DE)
Title: Trennvorrichtung für Mineralien mit hoher Dichte
IPC: B03B5/62
Filed: 2016-02-08
Abstract: Vorrichtung zur Gewinnung von Schwermineralien aus Sanden, die durch Klassieren aus Rohkies abgetrennt wurden, wobei die Sande zusammen mit Transportwasser durch eine Trenneinrichtung, in diesem Fall eine Waschrinne, geleitet werden und die Schwerminerale in Belägen festgehalten werden, die auf dem Boden der Waschrinne befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine schräggestellte Waschrinne mit Transportwasser aus einem kontinuierlichen Wasserkreislauf versorgt wird, der aus einer Wasserübergabe in die Waschrinne, einer Materialübergabe aus der Waschrinne mit Wasserabtrennung, mindestens einem Behälter, der das Wasser sammelt und bevorratet, entsprechenden Wasserleitungen und mindestens einer Pumpe besteht.
Patent DE-202016001843-U1 (DE)
Title: Zündkanal für Patronen (für Handfeuerwaffen / Faustfeuerwaffen) und Kartuschen (großkalibrige Waffen, Artillerie etc.) zur gleichmäßigen Verbrennung des Treibsatzes.
IPC: F42B5/16
Filed: 2016-03-19
Abstract: Vorrichtung, (Zündkanal) die in Patronen oder Kartuschen sitzt oder nachträglich eingebracht wird, um die gleichmäßige Durchzündung und Verbrennung des Treibladungs-Pulvers zu gewährleisten.
Patent DE-202016002280-U1 (DE)
Title: Handgelenkauflage für das Arbeiten mit einer Computermouse
IPC: G06F3/039
Filed: 2016-04-04
Abstract: Handgelenkauflage zur Abstützung des Handgelenkes einer Person beim Arbeiten mit einer Computermouse (1) auf einer ebenen Fläche (3), wobei die Handgelenkauflage durch eine Erhebung (5) gebildet ist, die ergonomisch günstig für das Handgelenk den Höhenunterschied zwischen der Computermouse (1) und der ebenen Fläche (3) ausgleicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Erhebung (5) auf einem Rollwagen (6) angeordnet ist, dessen Rollen (7) eine Bewegung in alle Richtungen auf der ebenen Fläche (3) zulassen.
Patent DE-202016002787-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verhinderung von Fehlzuleitungen eines Arzneimittels
IPC: A61M39/22
Filed: 2016-04-27
Abstract: Vorrichtung zur Verhinderung einer Fehlzuleitung eines Arzneimittels über eine flüssigkeitsdurchströmbare Verbindung von der Arzneimitteleinheit (4) zum Patienten (20), anbringbar an eine Arzneimittelverabreichungsvorrichtung (5), umfassend – eine Ausleseeinheit (3) zur Erfassung der Daten des Identifikationsmittels (7) der Arzneimitteleinheit (4) und des Identifikationsmittels (9) des Patienten (20) und zur Weiterleitung dieser Daten an die Steuereinheit (2), – ein Kontaktmessmittel (8) zur Erfassung, ob eine Arzneimitteleinheit (4) an einer Arzneimittelverabreichungsvorrichtung (5) angekoppelt ist und zur Weiterleitung dieser Daten an die Steuereinheit (2), – eine Steuereinheit (2) zur Erfassung und Auswertung der Daten der Ausleseeinheit (3), zur Erfassung und Auswertung der Daten des Kontaktmessmittels (8), zum Austausch von Daten mit einer Datenbank (6) und zur Verarbeitung dieser Daten sowie zur Steuerung der Verschlusseinheit (1) und – eine Verschlusseinheit (1) für einen Verschluss (1a), der zum Schließen und Öffnen der flüssigkeitsdurchströmbaren Verbindung geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (2) so auf die Verschlusseinheit (1) wirkt, dass der Verschluss (1a) nur dann geöffnet wird, wenn – das Kontaktmessmittel (8) das Angekoppeltsein einer Arzneimitteleinheit (4) an der Arzneimittelverabreichungsvorrichtung (5) erfasst und diese Daten an die Steuereinheit (2) weitergeleitet hat, – und wenn die Ausleseeinheit (3) die Daten der Identifikationsmittel (7) und (9) erfasst und an die Steuereinheit (2) weitergeleitet hat, – und wenn die Steuereinheit (2) die weitergeleiteten Daten mit den Daten der Datenbank (6) abgeglichen und eine Kompatibilität zwischen den Daten der Identifikationsmittel (7) und (9) festgestellt hat.
Patent DE-202016004655-U1 (DE)
Title: KFZ Reparatur Taster Heckklappe Nissan Micra K12 Modell 2003-2010 Version 2.0
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-07-31
Abstract: Durch Austausch eines alten Tasters gegen einen neuen Taster(a) wiederhergestellte Taster-Einheit zum Betätigen eines Heckklappenschlosses eines Kraftfahrzeuges, mit einem Gehäuse, in dem nach Entfernen des alten Tasters der neue Taster(a) so platziert wird, dass die Lötstellen (D + E) mit dem im Gehäuseunterteil befindlichen Anschlüssen verlötet sind und das Gehäuse unter Verwendung einer Dichtmasse mit dem Deckel wasserdicht verschlossen ist.
Patent DE-202016005272-U1 (DE)
Title: Sporthandtuch
IPC: A47K10/02
Filed: 2016-08-27
Abstract: Die Merkmale dieses neuen Sporthandtuchs beziehen sich auf die Nähart. Bei diesem Handtuch wird eine der kurzen Seiten umgeschlagen und an den äußeren Seiten fixiert. Dies kann beispielsweise durch vernähen, verkordeln, verkleben oder durch Magnete passieren. Diese Neuerung sorgt dafür, dass das Handtuch auf einem Stuhl, der Bank eines Fitnessgerätes oder ähnlichem ohne verrutschen hält.
Patent DE-202016006515-U1 (DE)
Title: Akkublock aus einer Vielzahl von Akkuzellen
IPC: H01M50/289
Filed: 2016-10-20
Abstract: Akkublock aus einer Vielzahl von Akkuzellen (2) in der Form von einzelnen prismatischen Zellkörpern (20), wobei jeder prismatische Zellkörper (20) einen Zellboden (22) sowie eine dem Zellboden (22) gegenüberliegende Kontaktseite (21) mit Anschlusspolen (3, 4) aufweist, und mit Seitenflächen des Zellkörpers (20), die sich zwischen der Kontaktseite (21) und dem Zellboden (22) erstrecken, wobei die Seitenflächen Flachseiten (24, 26) und Schmalseiten (23, 25) bilden, und sich die Flachseiten (24, 26) längs einer Mittelebene (27) des Zellkörpers (20) erstrecken, und mit einem gemeinsamen Gehäuse (10) für die Akkuzellen (2), das aus zumindest einem ersten Gehäuseteil (11) und einem zweiten Gehäuseteil (12) besteht, und das erste Gehäuseteil (11) eine in Richtung einer Gehäuselängsachse (40) sich erstreckende Gehäuselänge (L) sowie eine sich quer dazu erstreckende innere Gehäusebreite (B) aufweist, und innerhalb des Gehäuses (10) zwischen den Zellkörpern (20) des Akkublocks (1) zumindest ein Kühlkanal (50) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkanal (50) durch Kanalwände begrenzt ist, und die Kanalwände von dem ersten Gehäuseteil (11), dem zweiten Gehäuseteil (12) und den Flachseiten (24, 26) sowie den Schmalseiten (23, 25) der Zellkörper (20) gebildet sind.
Patent DE-202016007840-U1 (DE)
Title: Verankerungseinrichtungen mit geolokalisierter Bildsprache
IPC: G06F17/30
Filed: 2016-08-03
Abstract: System zum Bestimmen und Aktualisieren der Präsenz einer Einrichtung an einem geografischen Standort, wobei das System Folgendes umfasst: das eine oder die mehreren Computergeräte mit einem oder mehreren Prozessoren; und einem Speicher, der Anweisungen speichert, wobei die Anweisungen durch den einen oder die mehreren Prozessoren ausführbar sind; worin die Anweisungen Folgendes umfassen: das Empfangen eines ersten Bildes mit Standortdaten, die der Aufnahme des ersten Bildes zugeordnet sind, worin die Standortdaten einen ersten Bildstandort beinhalten; das Identifizieren eines Satzes von Bildern mit einer oder mehreren Rechenvorrichtungen, worin jedes Bild des Satzes von Bildern geographische Standortinformationen und eine oder mehrere Identifikationsmarkierungen beinhaltet, worin jede Identifikationsmarkierung einer oder mehreren Einrichtungen zugeordnet ist; das Vergleichen des ersten Bildes mit dem Satz von Bildern; das Bestimmen, basierend auf dem Vergleich, dass das erste Bild eine der einen oder mehreren Identifikationsmarkierungen beinhaltet; das Bestimmen, dass sich eine der einen oder mehreren Einrichtungen, die mit der einen der mehreren Identifikationsmarkierungen, die in dem ersten Bild beinhaltet sind, zugeordnet sind, gegenwärtig innerhalb einer festgelegten Nähe des Standortes befinden an dem das Bild aufgenommen wurde; und das Aktualisieren einer Ortsdatenbank durch Zuordnen der einen oder der mehreren Einrichtungen mit einem festgelegten Standort innerhalb des festgelegten Standorts des ersten Bildstandorts.
Patent DE-202016101385-U1 (DE)
Title: Montageelement aus LED, LED-Anschlusselement und Anschlussleiter sowie Anschlusselemente zur Herstellung einer solchen Montageeinheit
IPC: H01R12/53
Filed: 2016-03-11
Abstract: Montageeinheit (10) – mit einer LED (14), die auf einer Platine (23) angeordnet ist, – mit Kontaktflächen (27) auf der Platine (23), die zur Spannungsversorgung der LED (14) dienen, – mit einem Anschlusselement (11), welches einen die LED (14) umgebenden Rahmen (12) aufweist und auf der Platine (23) aufsitzt, – mit einer Aufnahmekammer (30), welche der Aufnahme eines Kontaktelementes (24) dient und einen Durchtritt aufweist, der dem Kontaktelement (24) Zugang zu einer Kontaktfläche (27) der Platine (23) gewährt, – mit einer Einführöffnung (19) in dem Rahmen (12), durch welche ein Anschlussleiter (21) in die Aufnahmekammer (30) einführbar ist, – mit einem rahmenseitigen Halteelement (32), welches die Platine (23) am Anschlusselement (11) vormontiert, – mit einem Kontaktelement (24), welches die Kontaktflächen der Platine (23) kontaktiert, – wobei der Rahmen (12) in der Lage ist, die Platine (23) zwischen sich und einem Gegenlager zu halten, so dass das Anschlusselement (11) der Spannungsversorgung und der mechanischen Halterung der Platine (23) dient, dadurch gekennzeichnet, dass – ein Anschlussleiter (21) teil der Montageeinheit (10) ist, – ein abisolierter Abschnitt (29) des Anschlussleiters (21) als Kontaktelement (24) dient, – der Anschlussleiter (21) als rahmenseitiges Haltelement (32) zur Vormontage der LED-Platine (23) am Anschlusselement (11) dient und mittels einer Fügeverbindung unmittelbar an einer Kontaktfläche der Platine (23) elektrisch angebunden ist, – die LED-Platine (23) mittels des an die Kontaktfläche gefügten Anschlussleiters (21) mechanisch an dem Anschlusselement (11) festgelegt ist.
Patent DE-202016101422-U1 (DE)
Title: Formbares ferngesteuertes Haustier ähnliches Spielzeug
IPC: A63H30/04
Filed: 2016-03-15
Abstract: Formbares ferngesteuertes Haustier ähnliches Spielzeug, dadurch gekennzeichnet, dass das variable Fern Haustier ähnliches Spielzeug eine bewegliche Unterlage umfasst, ein an der Unterlage eingebautes abziehbares Tiermodell und ein außenstehendes Steuer-Endgerät; und unter der Unterlage Lagerrollen angebracht sind und in der Unterlage eine Elektromaschine, ein Regelkreis, eine Mikro-Steuereinheit, ein Funkmodul und eine Schallerzeugungsanlage installiert sind, wobei die Elektromaschine zum Antrieb der Lagerrollen dient, wobei der Regelkreis mit Hilfe des Steuersignal, das von der Mikro-Steuereinheit gesandt wird, das Laufen der Elektromaschine kontrolliert, wobei das Funkmodul mit dem außenstehenden Steuer-Endgerät verbindbar ist und die Schallerzeugungsanlage die Funktion hat, in Echtzeit die Stimme oder Tonaufzeichnung des Benutzers zu senden, die das Funkmodul empfangen hat.
Patent DE-202016104616-U1 (DE)
Title: Vorkonfektionierte Saatenpackeinheit und Wässerungsautomat für deren Verwendung
IPC: A01C1/04
Filed: 2016-08-23
Abstract: Vorkonfektionierte Saatenpackeinheit zur Bestückung eines Wässerungsautomaten (20), umfassend eine Saatenform (2); eine in die Saatenform (2) aufgenommene, unausgekeimte Saat (8.1, 8.2, 8.3); und ein Identifikationselement (12, 12.1, 12.2).
Patent DE-202016104803-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen Radschützer eines Zweirads
IPC: B62J15/02
Filed: 2016-08-31
Abstract: Haltevorrichtung (1) für einen Radschützer (13) eines Zweirads, insbesondere eines Fahrrads (14), wobei die Haltevorrichtung (1) geeignet ist, eine Verbindung zwischen einem an dem Zweirad montierten Gepäckträger (8) und dem Radschützer (13) herzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (1) derart gestaltet ist, dass der Abstand zwischen dem Gepäckträger (8) und dem Radschützer (13) an die Abmessungen des Zweirads und/oder des Radschützers (13) angepasst werden kann.
Patent DE-202017000872-U1 (DE)
Title: Mischdüsen - Entkalkungshilfe
IPC: E03C1/08
Filed: 2017-02-16
Abstract: Zylindrische Vinylkappe 1.1 Durch dehnbares Material genaue Passform und selbständiger Halt 1.2 Luftdichter Abschluss am Mischdüsenring
Patent DE-202017001221-U1 (DE)
Title: Flaschenhalsdufter
IPC: B65D79/00
Filed: 2017-03-04
Abstract: Aufsetzbarer Kunststoffring (1) auf Flaschen, bzw. Flaschenhälse. Dieser enthält eine Duft-/Geruchspatrone (4) und saugfähige, duftabgebende Fasern, sowie Geruchsaustrittslöcher (5) dadurch gekennzeichnet, dass der Flschenhalsdufter (FHD) auf die jeweilige Flasche aufgesetzt werden muss.
Patent DE-202017003568-U1 (DE)
Title: Fahrwerkoptimierung Bentley Bentayga
IPC: B60G17/019
Filed: 2017-07-06
Abstract: Fahrwerkoptimierung, wobei – in die Signalleitung zwischen Niveausensor und Fahrwerk-Steuergerät eine Zusatzelektronik zwischengeschaltet wird, die das Signal des Niveausensors so beeinflusst, dass das Fahrzeugniveau durch das Fahrwerk-Steuergerät wie gewünscht verändert wird.
Patent DE-202017003872-U1 (DE)
Title: Wandbild- und Wandhalter-System mit zentrischer Verbindung
IPC: A47G1/16
Filed: 2017-07-24
Abstract: System das folgendes umfasst: Wandbild und Wandhalter dadurch gekennzeichnet, dass das Wandbild (1) aus standfestem und zugleich flexiblem Werkstoff oder Werkstoffverbund vorliegt (4).
Patent DE-202017101879-U1 (DE)
Title: Magnetabscheider zur Abscheidung ferromagnetischer Partikel aus einem Absaugluftstrom
IPC: B03C1/02
Filed: 2017-03-13
Abstract: Magnetabscheider (1) zur Abscheidung ferromagnetischer Partikel aus einem Absaugluftstrom, mit einem Gehäuse (8) zumindest einem in dem Gehäuse (8) angeordneten Magneten (6), an dem der Absaugluftstrom vorbeigeführt wird, wobei das Gehäuse (8) einen Gehäuseeinlass (2) und einen Gehäuseauslass (3) zur Montage an eine Rohrleitung eines Absaugluftstromes aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuseeinlass (2) und/oder im Gehäuse (8) zumindest ein Leitelement (4.1, 4.2) angeordnet ist, welches den Absaugluftstrom in Richtung Magnet (6) lenkt und dass eine Querschnittsfläche (A1) des Gehäuseeinlasses (2) kleiner ist als eine Querschnittsfläche (A2) im Gehäuse (8).