baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112016000953-B4 (DE)
Title: Servolenkungsvorrichtung und Steuervorrichtung dafür
Inventor: SASAKI MITSUO
IPC: B62D5/04
Filed: 2016-01-13
Granted: 2023-09-21
Abstract: Servolenkungsvorrichtung (1), umfassend:eine Lenkeinheit (4), aufweisend: eine Lenkwelle (7), die mit einer Drehung eines Lenkrades (2) eines Fahrzeugs drehbar ist; und einen Zahnstangenstab (9), der aus einem eisenbasierten Metallmaterial hergestellt und als Antwort auf die Drehung der Lenkwelle (7) axial bewegbar ist;einen Elektromotor (23), der angeordnet ist, um eine Lenkkraft an die Lenkeinheit (4) anzulegen;einen Kugelspindelmechanismus (22), der als eine Untersetzungseinheit zwischen der Lenkeinheit (4) und dem Elektromotor (23) angeordnet ist, um ein Drehmoment des Elektromotors (23) an die Lenkeinheit (4) zu übertragen, wobei der Kugelspindelmechanismus (22) umfasst: eine lenkbare radseitige Kugelgewindenut (28), die in einer Außenumfangsoberfläche des Zahnstangenstabs (9) schraubenförmig ausgenommen ist; eine Mutter (29), die aus einem eisenbasierten Metallmaterial in einer Ringform hergestellt und angeordnet ist, den Zahnstangenstab (9) zu umgeben und relativ zu dem Zahnstangenstab (9) drehbar zu sein; eine mutterseitige Kugelgewindenut (31), die in einer Innenumfangsoberfläche der Mutter (29) schraubenförmig ausgenommen ist, um einen Kugelumlaufkanal (30) mit der lenkbaren radseitigen Kugelgewindenut (28) zu definieren; eine Mehrzahl von Kugeln (32), die aus einem eisenbasierten Metallmaterial hergestellt und in dem Kugelumlaufkanal (30) angeordnet ist; und ein Umlaufelement, das ein Ende mit dem anderen Ende des Kugelumlaufkanals (30) verbindet, um einen Umlauf der Mehrzahl von Kugeln (32) von dem einen Ende zu dem anderen Ende des Kugelumlaufkanals (30) zu ermöglichen; undeine Steuereinheit (33), die angeordnet ist, um den Elektromotor (23) anzutreiben und zu steuern,wobei die Steuereinheit (33) umfasst:einen Lenkdrehmoment-Signalempfangsabschnitt (37), der ein Signal empfängt, das ein in der Lenkeinheit (4) erzeugtes Lenkdrehmoment (Tr) angibt;einen Befehlssignal-Berechnungsabschnitt, der ein Elektromotorbefehlssignal (TRr) zur Antriebssteuerung des Elektromotors (23) basierend auf dem Lenkdrehmomentsignal (Tr) berechnet; undeine Abnormalitätserfassungsschaltung (50), die konfiguriert ist, um das Lenkdrehmoment (Tr), das Elektromotorbefehlssignal (TRr) oder einen Motorstrom (Ir), der in dem Elektromotor (23) strömt, als Lenkkraftinformation zu verwenden und das Auftreten einer Abnormalität aufgrund von Rost in der Servolenkungsvorrichtung (1) zu beurteilen, wenn sich ein Wert der Lenkkraftinformation in einem vorbestimmten Frequenzbereich periodisch ändert, der höher als oder gleich einer ersten Frequenz und niedriger als oder gleich einer zweiten Frequenz ist, und der Wert der Lenkkraftinformation in dem vorbestimmten Frequenzbereich höher als ein vorbestimmter Wert wird.
Patent DE-112016004882-B4 (DE)
Title: Türkantenschutzvorrichtung
Inventor: SHARMA MANU
IPC: B60R13/04
Filed: 2016-10-25
Granted: 2021-12-16
Abstract: Türkantenschutzvorrichtung (1), Folgendes umfassend:eine Schutzvorrichtung (28) zum Abdecken, um eine Türkante (2c), die eine Kante einer Fahrzeugtür (2) ist, zu schützen;ein Nockenelement (24), das mit einem Nockenabschnitt (37, 38) ausgebildet und konfiguriert ist, um durch eine Eingabe entsprechend einem Schließ- / Öffnungszustand der Fahrzeugtür (2) gedreht zu werden; undeinen Verbindungsmechanismus (25), der die Schutzvorrichtung (28) hält, der mit einem Nockenstößel (48, 51) versehen ist, welcher mit dem Nockenabschnitt (37, 38) in Eingriff steht, und der konfiguriert ist, um durch Verriegelung mit der Drehung des Nockenelements (24) zu wirken, wobei der Nockenabschnitt (37, 38) konfiguriert ist, um eine Bewegung der Schutzvorrichtung (28) entlang einer Ortskurve zu erzielen, die eine Unterbringungsposition und eine Einstellposition einschließt, wobei die Unterbringungsposition einem geschlossenen Zustand der Fahrzeugtür (2) entspricht und eine Einstellposition einer offenen Position der Fahrzeugtür (2) entspricht, in welcher die Schutzvorrichtung (28) die Türkante (2c) bedeckt,wobei der Nockenabschnitt (37, 38) einen ersten Nockenabschnitt (37) und einen zweiten Nockenabschnitt (38) aufweist,wobei der Verbindungsmechanismus (25) eine Linearbewegungsverbindung (41) umfasst, die mit einem ersten Nockenstößel (48) versehen ist, der mit dem ersten Nockenabschnitt (37) in Eingriff steht, und eine Schwenkverbindung (42), die mit einem zweiten Nockenstößel (51) versehen ist, der mit dem zweiten Nockenabschnitt (38) in Eingriff steht.
Patent DE-112017001665-B4 (DE)
Title: Zündkerze für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: KAJI YUJI
IPC: H01T13/20
Filed: 2017-03-17
Granted: 2024-02-08
Abstract: Zündkerze (1) für eine Verbrennungskraftmaschine, aufweisend:ein zylindrisches Gehäuse (2);einen zylindrischen Isolator (3), der im Gehäuse (2) gehalten ist;eine Mittelelektrode (4), die im Isolator (3) gehalten ist, so dass ein vorderes Ende hervorsteht;eine Masseelektrode (5), die einen Funkenentladungsspalt (G) zwischen der Mittelelektrode (4) und der Masseelektrode (5) bildet; undeine leitende Glasschmelze (6), die in den Isolator (3) gefüllt ist, so dass sie sich an einer Basisendseite der Mittelelektrode (4) befindet, wobeidie Mittelelektrode (4) einen Sperrabschnitt (49) hat, der von der Basisendseite zu einem Stufenabschnitt (31) gesichert ist, der an einer Innenumfangsfläche des Isolators (3) ausgebildet ist, sowie ein Elektrodenkopf (42), der sich näher an der Basisendseite als der Sperrabschnitt (49) befindet;der Elektrodenkopf (42) eine Basisendfläche (43) hat, an welcher ein konkaver Abschnitt (44) teilweise ausgebildet ist; undwobei eine konkave Kontur (440), die eine Außenumfangskontur des konkaven Abschnitts (44) bei Betrachtung in axiale Richtung der Zündkerze (1) darstellt, eine geschlossene Kurve bildet, die von einer Kopfkontur (420) beabstandet ist, die eine Außenumfangskontur der Basisendfläche (43) des Elektrodenkopfs (42) darstellt, und eine Mittelachse (B) der Mittelelektrode (4) umgibt, unddie konkave Kontur (440) einen nach außen gewandten Abschnitt (45) hat, der zur Kopfkontur (420) ragt, sowie einen nach innen gewandten Abschnitt (46), der zur Mittelachse (B) der Mittelelektrode (4) ragt, und wobeieine Außenumfangsseitenfläche (421) des Elektrodenkopfs (42) derart ausgebildet ist, dass kein Abschnitt existiert, der weiter innen liegt als die Außenumfangskontur der Basisendfläche (43), undein Abstand (d1) zwischen der konkaven Kontur (440) und der Kopfkontur (420) 0,1 Millimeter [mm] oder mehr ist, wobeider nach außen gewandte Abschnitt (45) eine gebogene Form hat.
Patent DE-112020002794-B4 (DE)
Title: Effiziente fehlerkorrektur von durch binäre symmetrieinvariante produktcodes codierten codewörtern
Inventor: CAMP CHARLES
IPC: H03M13/29
Filed: 2020-06-03
Granted: 2023-07-20
Abstract: Decodierer zum Decodieren eines binären symmetrieinvarianten Produktcodes, wobei der Decodierer eine Schaltung aufweist, die aufweist:ein Daten-Array mit einer orthogonalen ersten und zweiten Dimension, wobei das Daten-Array dazu konfiguriert ist, entlang nur der ersten Dimension auf einen darin gepufferten binären symmetrieinvarianten Produktcode zuzugreifen;ein Fehlerspeicher-Array zum Speichern von Fehlerpositionen;eine erste Korrekturschaltung, die dazu konfiguriert ist, Fehler in Daten zu erkennen und zu korrigieren, auf die von dem Daten-Array entlang der ersten Dimension zugegriffen wird, und Fehlerpositionen entlang der zweiten Dimension in dem Fehlerspeicher-Array zu speichern, wobei die erste Korrekturschaltung die Fehlerpositionen auf Grundlage einer Datensymmetrie des symmetrieinvarianten Produktcodes ermittelt; undeine zweite Korrekturschaltung, die vor dem Empfang von Daten durch die erste Korrekturschaltung, auf die von dem Daten-Array entlang der ersten Dimension zugegriffen wird, die Daten, auf die von dem Daten-Array zugegriffen wird, auf Grundlage der Fehlerpositionen korrigiert, die in dem Fehlerspeicher-Array gespeichert sind.
Patent CS-276911-B6 (CS)
Inventor: POCHTIOL LADISLAV
IPC: G05D16/20
Filed: 1989-01-25
Abstract: Řeší se elektronické řízeni, jímž se v pravidelných
časových intervalech uvádí v chod
zařízení, například mazací agregát s větším
počtem mazacích míst, které provede naprogramovaný
počet úkonů, tj. mazacích cyklů
a potom se opět jeho funkce zastaví. Řešení
k tomuto účelu obsahuje časový blok (100),
spínací blok (200) a citaci blok (300)
v zásuvovém provedení s čítačem (310) cyklů,
čítačem (320) minut, sumarizátorem
(330) vykonaných cyklů, jejichž počet se
nastavuje číslicovým přepínačem (360)
a zobrazuje na třímístném displeji (331),
čítačem (321) časových intervalů a čítačem
(340) zvoleného počtu pracovních cyklů,
který pracuje na základě imppulzů přivádě­
ných ze spínače (420) mazacího agregátu
(400). Zapnutí soustavy, chod agregátu nebo
poruchu indikují svítivé diody (390, 323,
371)
Patent CZ-289669-B6 (CZ)
Title: Adjustment device for adjusting a pedal arm and a method for adjusting an automobile pedal arm
Inventor: CICOTTE EDMOND BURTON
IPC: G05G1/30
Filed: 1995-08-02
Abstract: In the present invention there is disclosed an adjustment device for adjusting a pedal arm (20, 70) relative to a datum point of a reaction member (34), said pedal arm (20, 70) being rotatable about an axis of arm rotation. Said adjustment device comprises a link (40, 62) provided with two axes of rotation, whereby one axis of rotation is identical with the axis of rotation of said pedal arm (20, 70). One end of the link (40, 62) is arranged next to the pedal arm (20, 70) about the axis of rotation thereof. The adjustment device further comprises camming means being rotatably attached to one part that are represented by said pedal arm (20, 70) and the link (40, 62) for rotating said pedal arm (20, 70) about said axis of arm rotation and having its end part in contact with the pedal arm (20, 70). Said camming means comprises a rotary member, being rotatably mounted about an axis of said camming means rotation, whereby said rotary member is provided with a part being attached to one part that are represented by said pedal arm (20, 70) and the link (40, 62) and further with another outer part projecting toward the other of the indicated parts for mutually coupling both the parts, and a driving means that is connected with said rotary member for rotating said rotary member about its axis of rotation, whereby rotation of the rotary member causes rotation of the pedal arm (20, 70) about said axis of arm rotation, and means of coupling the reaction member(34) at the datum point thereof to said link (40, 62). The invention also provides a method for adjusting the pedal arm.
Patent CZ-287143-B6 (CZ)
Title: Instrumentation set
Inventor: SCHAERER ERWIN
IPC: H05K7/16
Filed: 1999-02-19
Abstract: The system has a tower form of construction and within this is a keyboard (3), a signal converter (10) and a flat screen monitor (5). The monitor is loaded by locating the bottom edge in hinge points and then inserting into a formed recess. The keyboard and signal converter are located in separate recesses.
Patent SK-281976-B6 (SK)
Inventor: CIK GABRIEL
IPC: G11B7/24
Filed: 1993-04-14
Abstract: Disk je zložený z polymérnej podložky, organickej vrstvy farbiva a ochrannej anorganickej alebo organickej polymérnej vrstvy. Ďalej obsahuje vyrovnávajúcu adhéznu vrstvu nitrocelulózy s obsahom dusíka 11,0 až 12,5 hmotn. % s hrúbkou 0,05 až 10 um.ŕ
Patent SK-280711-B6 (SK)
Title: Method of preparation of n-alkyl-n'-phenyl-p-phenylendiamine and/or n-cyclohexyl-n'-phenyl-p-phenylendiamine
Inventor: MACHO VENDELIN
IPC: C07C209/36
Filed: 1993-07-16
Abstract: There is disclosed a preparation of the general formula (I) compounds in which R is an C3-C18 alkyl group or cyclohexyl based on at least one primary intermediate selected from the group containing 4-nitrodiphenylamine, 4-nitrozodiphenylamine, salts of 4-nitrozodiphenylamine which is subjected to an alk. reduction to afford 4-aminodiphenylamine where it is further subjected to an alk. reduction with C3-C18 carbonyl compounds or is subjected to an alk. condensation with C3-C18 alcohol or cyclohexanol. Said primary intermediate containing nitro- and/or nitrozo- groups is reduced by carbonisation with gas containing carbon monooxide in the presence of water in an overquivalent amount effected with sulphur or sulphur compound having a molar weight between 34 and 90 g. mol-1 in the amount ranging from 0.1 to 10 wt.%, relative to the amount of nitro- and/or nitrozo compound, at a temperature ranging from 70 to 200 degree Celsius and pressure from 1 to 5 MPa, wherein 4-aminodiphenylamine thus obtained is condensed at a temperature ranging from 180 to 250 degree Celsius with C3 - C18 alcohol in the presence of alkaline hydroxide till a desired compound is obtained.
Patent CZ-284678-B6 (CZ)
Title: Di(2-propyl)esters of 1-fluoro-2-phosphonomethoxy-3-p-toluenesulfonyloxypropanes, process of their preparation and use
Inventor: JINDRICH JINDRICH RNDR
IPC: C07F9/6561
Filed: 1991-05-20
Abstract: PCT No. PCT/CS92/00013 Sec. 371 Date Jan. 13, 1993 Sec. 102(e) Date Jan. 13, 1993 PCT Filed May 19, 1992 PCT Pub. No. WO92/20691 PCT Pub. Date Nov. 26, 1992.The invention relates to new compounds, di(2-propyl) esters of (R)-, (S)- and (RS)-1-fluoro-2-phosphonomethoxy-3-p-toluenesulfonyloxypropane and the method of producing them. The compounds can be used with advantage in the preparation of N-(3-fluoro-2-phosphonomethoxypropyl) derivatives of heterocyclic purine and pyrimidine bases that have antiviral activity.
Patent CZ-280722-B6 (CZ)
Inventor: AUGROS JACQUES JULIEN
IPC: A61K47/34
Filed: 1989-07-11
Abstract: Farmaceutická směs pro prevenci proti přenosným pohlavním nemocem,určená k uvádění ve styk se sliznicí,která jako aktivní látku proti virům a bakteriím,které vyvolávají přenosné pohlavní nemoci,obsahuje cholát sodný v množství 0,2 až 2,0 hmotn.% a/nebo nonoxynol-9 v množství 0,1 až 1,0 hmotn. % a/nebo benzalkoniumchlorid v množství 0,1 až 1,0 hmotn.% a jako filmotvorný inhibitor pronikání aktivní látky sliznicí a současně jako dispergovadlo aktivní látky obsahuje dimethylpolysiloxan v množství 3 až 5 hmotn. % ve spojení s farmaceuticky vhodným nosičem v množství do 100 hmotm. % celkové farmaceutické směsi.Ve výhodném provedení obsahuje dále zahušťovadlo a její pH je upraveno kyselinou chlorovodíkovou na 4,7.ŕ
Patent CS-276276-B6 (CS)
Inventor: LIBANSKY VLADIMIR ING
IPC: D03C1/00
Filed: 1989-09-14
Abstract: Prošlupni zařízení je vhodné zejména
pro tvořeni pomocných krajů tvořené tkaniny
nebo pro pohon mechanismů určených pró
zpevnění krajů tkaniny, popřípadě pro tkaní
v plátnové vazbě.
Kloubový prošlupni mechanismus sestávající
ze sousedících brdových listů (1,
2) spojených zvedacími tyčemi (9) s prvními
rameny (10) dvojramenných a tříramenných
úhlových pák (5,4), jejichž druhá raw ■■ měna (11) jsou vzájemně propojena táhlem
(15), má třetí ramena (12) tříramenných
úhlových pák (4) spojena ovládacími táhly
(21, 22) s ovládací pákou (25), která je
přes ojnici (28) s kulovými klouby (31,
32) spojena s excentrem (33) upevněným na
hřídeli (30). Úhlové páky (4, 5) jsou výkyvně
uloženy na čepech (7, 8), jejichž
podélné osy jsou mimoběžně příčné na podélnou
osu hřídele (30). Přitom je rovina
proložená uvedenými osami čepů (7, 8) dělicí
rovinou druhých ramen (11) dvojramenných
úhlových pák (5) a druhých ramen (11)
tříramenných úhlových pák (4). Pro dvojici
sousedících brdových listů (1,2) jsou na
prvním čepu (7) uloženy vedle sebe tříramenná
a dvojramenná úhlová páka (4, 5),
které jsou na druhém ěepu (8) uloženy vedle
sebe v opačném pořadí.
Patent CS-275973-B6 (CS)
Inventor: PAULOVIC MILAN ING
IPC: C11D1/825
Filed: 1989-12-21
Abstract: Riešenie sa týká avivážneho prostriedku pre
avivovanie textilných vlákien, hlavně syntetických
v textilnom priemysle, ktorý je
dobře biologicky odbúratel’ný a ekologicky
nezávadný. Pozostáva· zo zmesi oxyetylovaných
mastných kyselin s 3 až 15 mólmi etylenoxidu,
oxyetylovaného mastného alkoholu
s 3 až 10 mólmi etylénoxidu, alkanolamínu
a antioxidantu.
Patent CZ-280443-B6 (CZ)
Inventor: DVORSKY DRAHOMIR ING CSC
IPC: C07D231/06
Filed: 1994-05-09
Abstract: Řešení se týká sloučenin pro kationizaci textilních vlákenných materiálů, zejména materiálů celulozových a proteinových, obecného vzorce I, kde M, X a n mají význam uvedený v popisu a Y je skupina obecného vzorce a nebo b, Z buď značí skupinu obecného vzorce c, kde R.sub.1.n. a R.sub.2.n. představují atom vodíku, alkyl nebo hydroxyalkyl s počtem uhlíků 1 až 5, alkylaryly s počtem uhlíků 7 až 11, nebo značí kationtový zbytek heterocyklické dusíkaté sloučeniny představované symbolem M. Způsob přípravy sloučenin obecného vzorce I spočívá v tom, že se nejprve ponechá zreagovat sloučenina obecného vzorce II, kde X má výše uvedený význam, s heterocyklickou dusíkatou sloučeninou v molárním poměru reagujících látek n+1 : n při teplotě 10 až 90 .degree. C, načež se na vzniklý reakční meziprodukt působí buď vodným roztokem sloučeniny obecného vzorce III a/nebo vodným roztokem heterocyklické dusíkaté sloučeniny. Způsob zušlechťování textilních vlákenných materiálů spočívá v tom, že na textilní maŕ
Patent CZ-280360-B6 (CZ)
Inventor: KASAL ALEXANDER RNDR DRSC
IPC: C07J63/00
Filed: 1993-07-14
Abstract: Jsou popsány 17-hydroxy-B-homo-androst-4-en-3,7a-diony vzorce I a způsob jejich přípravy, při kterém se B-
-kruh steroidního skeletu rozšiřuje působením diazomethanu v přítomnosti chloridu hlinitého.
ŕ
Patent CZ-284795-B6 (CZ)
Title: Process for preparing cyclic caprolactams
Inventor: FUCHS EBERHARD
IPC: C07D201/08
Filed: 1994-11-15
Abstract: PCT No. PCT/EP94/03782 Sec. 371 Date May 16, 1996 Sec. 102(e) Date May 16, 1996 PCT Filed Nov. 15, 1994 PCT Pub. No. WO95/14665 PCT Pub. Date Jun. 1, 1995Cyclic lactams are prepared by reacting amino carbonitriles with water in liquid phase in a fixed bed reactor in the presence of heterogeneous catalysts which have no soluble constituents under the reaction conditions.
Patent CZ-289785-B6 (CZ)
Title: Margarine fat mixture
Inventor: HUIZINGA HINDRIK
IPC: A23D7/04
Filed: 1995-12-04
Abstract: Disclosed is a margarine fat mixture that comprises 86 to 95 percent by weight of liquid oil and 5 to 14 percent by weight of solid material. The solid material is represented by a stearin fraction of an interesterified mixture containing 25 to 65 percent by weight of a non-hardened fat stearin containing lauric acid and 75 to 35 percent by weight of a non-hardened fat stearin with a chain having 16 carbon atoms. Disclosed is also a plastic butter with emulsion having a continuous fat phase comprises 90 to 15 percent by weight of aqueous phase and 10 to 85 percent by weight of oil phase consisting of said margarine fat mixture. The invention also describes a process for preparing the solid material intended for use in said margarine fat mixture and which is characterized by enzymatic interesterification of a mixture of a fractionated and non-hardened kernel oil, fractionating the mixture at a temperature in the range of 31 to 42 degC and withdrawal of the stearin fraction.
Patent CZ-290657-B6 (CZ)
Title: Arrangement for preventing unauthorized use of a hydrant
Inventor: CABANA KLEMENT ING
IPC: F16K35/06
Filed: 1995-09-05
Abstract: The present invention relates to an arrangement for preventing unauthorized use of a hydrant. The arrangement is characterized in that an actuating body (1) forming a part of a covering for the outflow opening or of a main shut-off means of the hydrant, is provided with a sunken socket (8) which allows a key to be attached. In order to eliminate or render unauthorized actuation as difficult as possible, a key body (5) is mounted in a freely rotatable manner in the actuating body (1), said key body (5) being provided with a sunken socket (9),  which interacts with the socket (8) in the actuating body (1), whereby both the sunken sockets (8, 9) are arranged eccentric to each other.
Patent CZ-283661-B6 (CZ)
Title: Method of controlling injection pressure when charging coke chambers and apparatus for making the same
Inventor: BLAZEK VRATISLAV ING
IPC: C10B33/04
Filed: 1995-09-07
Abstract: With this method the change in the volume of the injection medium is performed by controlling the pressure of the injection medium according to the level of the filling of the coke chambers. The equipment for doing this consists of a pipe distribution (5) connected to at least one chamber outlet (6) connected through the discharge piping (7) connected to the pump (1) of the injection medium and it is better when the pump (1) is equipped with a tool for regulating  the volume of the delivered injection medium and the discharge piping (7) is equipped with a closure (3) and the discharge piping (7) in front of the distribution (5) is connected to the branch piping (2).<IMAGE>
Patent CZ-296073-B6 (CZ)
Title: Process and apparatus for application of corrective agents, particularly agents for restricting proliferation of anabaena on water surfaces
IPC: E02B15/00
Filed: 1998-07-29
Abstract: The present invention relates to a process and apparatus for application of corrective agents, particularly agents for restricting proliferation of anabaena on water surfaces wherein the process comprises continuous withdrawal of a certain amount of water from the water surface, adding a corrective agent to water being so withdrawn and introducing the mixture being formed back onto the water surface. Apparatus for making the above-described process comprises a water nozzle (1) attached to a vessel, (7) whereby between the inlet and outlet thereof there is arranged an axial-flow pump (2) and an outlet of a corrective agent supply pipe (5). Said water nozzle (1) outlet portion (10) has the form of a Venturi tube with axis in the direction of the vessel (7) movement, wherein the supply pipe (5) outlet in the water nozzle (1) is at the point of the smallest cross section thereof.
Patent CZ-290813-B6 (CZ)
Title: Confectionery product and process for producing thereof
Inventor: JURY MARK JULIANS BAGBY
IPC: A23G3/34
Filed: 1996-11-19
Abstract: In the present invention there is disclosed a confectionery product comprising chocolate or a fat-containing confectionery material together with a chewy sweet component having a base of a continuous syrup comprising a solution of sugars, sugar substitutes and/or glucose syrups in water characterized in that the confectionery product comprises a chocolate matrix having veins or strands of chewy sweet dispersed throughout. A preparation process of the above described confectionery product comprises extruding a mixture of the chocolate or fat-containing confectionery material together with the chewy sweet component at a temperature at which both the ingredients are in a solid or semi-solid form.
Patent SK-280336-B6 (SK)
Title: Pharmaceutical compositions containing pyridazino[4,5-b]quinolines, methods for their preparation
Inventor: BARE THOMAS M
IPC: A61K31/50
Filed: 1992-05-07
Abstract: Pharmaceutical compositions containing pyridazino[4,5-b]quinolines of the general formula (I) and pharmaceutically useful salts thereof, which compositions are useful for the treatment of neurological disorders. Also disclosed are pyridazino[4,5-b]quinolines of the general formula (I) and a method for their preparation.