Patent DE-112017005881-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere kraftfahrzeugsitz
Inventor: DILL THOMAS
IPC: B60N2/12
Filed: 2017-11-14
Granted: 2022-11-17
Abstract: Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Sitzteil (3) und einer um eine Schwenkachse (S) schwenkbaren Rückenlehne (5), wenigstens einem verriegelbaren Beschlag (7) zur schwenkbaren Anbindung der Rückenlehne (5) an das Sitzteil (3), wenigstens einem Schienenpaar (11, 13) zur Längsverstellung des Fahrzeugsitzes (1) und einer Sitzschienen-Verriegelungsvorrichtung (17) zur Verriegelung des wenigstens einen Schienenpaars (11, 13) in wenigstens einer zum Personentransport geeigneten Gebrauchsstellung des Fahrzeugsitzes (1), wobei der Fahrzeugsitz (1) in eine Einstiegsstellung überführbar ist, in welcher der Fahrzeugsitz (1) gegenüber der wenigstens einen Gebrauchsstellung mittels des wenigstens einen Schienenpaars (11, 13) in einen Easy-Entry-Bereich verschoben ist, die Rückenlehne (5) um die Schwenkachse (S) nach vorne geschwenkt ist und die Rückenlehne (5) mittels einer separat von dem wenigstens einen Beschlag (7) ausgebildeten Zusatz-Lehnenverriegelung (100) in der nach vorne geschwenkten Lage verriegelbar ist, wobei die Zusatz-Lehnenverriegelung (100) ein mit der Rückenlehne (5) drehfest verbundenes Anschlagteil (110), eine Sperrklinke (120), einen Steuerhebel (150) und eine mit einer fahrzeugfesten Schiene (13) fest verbundene Steuerkontur (160) aufweist, wobei die Sperrklinke (120) eine Anschlagfläche (126) zum Zusammenwirken mit dem Anschlagteil (110) aufweist und die Steuerkontur (160) derart auf den Steuerhebel (150) wirkt, dass der Steuerhebel (150) in der Einstiegsstellung eine andere Winkellage als in der wenigstens einen Gebrauchsstellung einnimmt, und der Steuerhebel (150) derart mit der Sperrklinke (120) wirkverbunden ist, dass die Sperrklinke (120) in der Einstiegsstellung eine andere Winkellage als in der wenigstens einen Gebrauchsstellung einnimmt, so dass in der wenigstens einen Gebrauchsstellung das Anschlagteil (110) an der Sperrklinke (120) vorbeischwenkbar ist, und in der Einstiegsstellung die Sperrklinke (120) ein Vorbeischwenken des Anschlagteils (110) verhindert, wobei die Sperrklinke (120) in der Einstiegsstellung unmittelbar von einer Steuerklinke (130) derart geschwenkt ist, dass die Sperrklinke (120) ein Vorbeischwenken des Anschlagteils (110) verhindert, die Sperrklinke (120) mittels einer Feder (124) in Richtung einer Winkellage der Sperrklinke (120) vorgespannt ist, in der die Sperrklinke (120) ein Vorbeischwenken des Anschlagteils (110) ermöglicht, und die Steuerklinke (130) über ein Koppelelement (140) mit dem Steuerhebel (150) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerhebel (150) einen Finger (156) aufweist, wobei der Finger (156) innerhalb eines Komforteinstellbereichs auf der Steuerkontur (160) aufliegt, wodurch der Steuerhebel (150) über das Koppelelement (140) die Steuerklinke (130) in eine Winkellage zieht, in der die Steuerklinke (130) die Sperrklinke (120) nicht in einer geschlossenen Winkellage hält, so dass die Feder (124) die Sperrklinke (120) in eine geöffnete Position schwenkt und das Anschlagteil (110) an der Anschlagfläche (126) der Sperrklinke (120) vorbeischwenkbar ist.