baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015110784-B3 (DE)
Title: Messkarte zur Erfassung eines Messwertes eines elektromagnetischen Feldes
Inventor: VONRÜTY MARIO
IPC: G08C17/02
Filed: 2015-07-03
Granted: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messkarte (100) zur Erfassung eines Messwertes eines elektromagnetischen Feldes, mit einem Messkartenkörper (101); einer mit dem Messkartenkörper (101) integrierten Antennenanordnung (103) zum Empfangen des elektromagnetischen Feldes; einem auf dem Messkartenkörper (101) angeordneten Prozessor (105) zum Bestimmen eines Messwertes des empfangenen elektromagnetischen Feldes, wobei der Prozessor (105) ausgebildet ist, ein Sendesignal mit dem Messwert gemäß einer drahtlosen Übertragungstechnologie zu erzeugen; einer auf dem Messkartenkörper (101) angeordneten drahtlosen Kommunikationsschnittstelle (107) zum Aussenden des Sendesignals über ein Kommunikationsnetzwerk gemäß der drahtlosen Übertragungstechnologie; und einer Gleichrichterschaltung (109), welche der Empfangsantenne nachgeschaltet und ausgebildet ist, aus dem empfangenen elektromagnetischen Feld elektrische Energie zu gewinnen, und den Prozessor (105) zum Bestimmen des Messwertes und zum Erzeugen des Sendesignals sowie die drahtlose Kommunikationsschnittstelle (107) zum Aussenden des Sendesignals mit der gewonnenen elektrischen Energie zu versorgen.
Patent DE-102015207099-B3 (DE)
Title: Stelleinheit
Inventor: DREWES OLAF
IPC: F16D65/42
Filed: 2015-04-20
Granted: 2016-07-28
Abstract: Betrifft eine Stelleinheit, insbesondere für eine Trommelbremse, umfassend ein Abstandselement, welches an einer Backeneinheit oder an einer Stützeinheit festlegbar ist, wobei das Abstandselement einen Halteabschnitt aufweist, über welchen es gegen Verlagerung entlang einer Betätigungsachse relativ zu der Backeneinheit oder der Stützeinheit sicherbar ist, wobei das Abstandselement einen ersten Eingriffsabschnitt aufweist, welcher sich in einer ersten Stellung des Abstandselements an der jeweils anderen der Einheiten Backeneinheit oder Stützeinheit abstützt, wobei das Abstandselement in eine zweite Stellung bringbar ist, in welcher der erste Eingriffsabschnitt außer Eingriff mit der Backeneinheit und der Stützeinheit steht, wobei das Abstandselement in der ersten Stellung die Backeneinheit und die Stützeinheit weiter voneinander beabstandet als in der zweiten Stellung.
Patent DE-102016000002-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Empfangen von Bilddaten sowie Kommunikationsnetz und Zeiterfassungsserver
Inventor: KEUPP WOLFGANG
IPC: H04N21/658
Filed: 2016-01-02
Granted: 2017-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Empfangen von Bilddaten, die von einem Anbieter-Client (4) eines Kommunikationssystems (2) gesendet werden, durch einen Teilnehmer-Client (6–10) des Kommunikationssystems (2). Bei dem Verfahren sendet der Anbieter-Client (4) ein erstes Signalisierungssignal an einen Zeiterfassungsserver (12) des Kommunikationssystems (2), wenn sich ein Sendezustand des Anbieter-Clients (4) zum Senden der Bilddaten ändert. Der Teilnehmer-Client (6–10) sendet ein zweites Signalisierungssignal an den Zeiterfassungsserver (12), wenn sich ein Empfangszustand des Teilnehmer-Clients (6–10) zum Empfangen der Bilddaten ändert. Ferner empfängt der Zeiterfassungsserver (12) das erste Signalisierungssignal und das zweite Signalisierungssignal und bestimmt mittels des ersten Signalisierungssignals und des zweiten Signalisierungssignals eine Dauer des Empfangens der Bilddaten durch den Teilnehmer-Client (6–10). Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Kommunikationsnetz und einen Zeiterfassungsserver.
Patent DE-102016107868-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lageermittlung eines Magneten
Inventor: KOLKS SIMON
IPC: E06B7/28
Filed: 2016-04-28
Granted: 2017-05-11
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Lageermittlung eines Magneten vorgeschlagen, wobei der Magnet an einer beweglichen Verschlusseinrichtung einer Gebäudeöffnung angebracht ist und wobei die bewegliche Verschlusseinrichtung an einer fest mit dem Gebäude verbundenen Zarge gelagert ist und wobei die Lageermittlung mittels einer an der feststehenden Zarge angebrachten Magnetfeldsensoranordnung erfolgt. Zu dem Zweck, auf kostengünstige Art und Weise eine Vorrichtung zu schaffen, dessen Magnetfeldsensoranordnung es ermöglicht, bei besonders kompakter Bauform durch die Ermittlung der Magnetfeldausrichtung eines einzigen Magneten beziehungsweise durch Ermittlung dessen Lage im Raum, sowohl den Status „geschlossen”, den Status „aufgeschwenkt” oder den Status „aufgekippt” einer beweglichen Verschlusseinrichtung festzustellen, den festgestellten Status auszuwerten und an eine nachgelagerte Gebäudeeinrichtungen zu übertragen, weist die Magnetfeldsensoranordnung eine Messeinrichtung auf, die durch Messung der Magnetfeldausrichtung des an der beweglichen Verschlusseinrichtung angebrachten Magneten relativ zur Messeinrichtung die Lage des Magneten im Raum ermittelt und wiest die Magnetfeldsensoranordnung eine Auswerteeinheit auf, welche die ermittelte Lage des Magneten dem damit korrespondierenden Status der beweglichen Verschlusseinrichtung zuordnet, und weist die Magnetfeldsensoranordnung eine Sendeeinrichtung auf, welche den Status der Verschlusseinrichtung an eine nachgelagerte Gebäudeeinrichtung übermittelt.
Patent DE-102016210286-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Druckbehälter und einer Schutzschicht
Inventor: KUNBERGER JAN-MARK
IPC: F17C1/04
Filed: 2016-06-10
Granted: 2017-05-24
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein Kraftfahrzeug. Das Kraftfahrzeug umfasst mindestens einen Druckbehälter 100 zur Speicherung von Brennstoff und mindestens eine Schutzschicht 140. Die Schutzschicht umgibt zumindest bereichsweise den Druckbehälter 100. Die Schutzschicht 140 ist derart ausgebildet und angeordnet, dass die Schutzschicht 140 sich aus ihrer Verankerung 150 oder entlang mindestens einer Sollbruchstelle lösen kann, wenn zerspanende Kräfte und/oder Momente eines zerspanenden Werkzeuges 200 auf die Schutzschicht 140 einwirken. Die Schutzschicht 140 ist eingerichtet, sich aufgrund der zerspanenden Kräfte und/oder Momente derart zu verformen, dass die vom Werkzeug 200 für die spanende Bearbeitung aufzubringenden Kräfte und/oder Momente sprunghaft ansteigen.
Patent DE-102017100746-B3 (DE)
Title: Indikatorträger zur Bestimmung der Karbonatisierungstiefe an mineralischen Baustoffen und Verfahren zur Bestimmung der Karbonatisierungstiefe
Inventor: KRONEMANN JENS
IPC: G01N33/38
Filed: 2017-01-16
Granted: 2017-08-24
Abstract: Es wird ein Indikatorträger zur Bestimmung einer Karbonatisierungstiefe eines Betonelements vorgeschlagen, umfassend ein Hydrogel; und eine im Hydrogel homogen verteilte Indikatorsubstanz, wobei die Indikatorsubstanz einen pH-Indikator mit einem Farbumschlag zwischen einem pH Wert 7 und einem pH Wert 12 umfasst, der ausgewählt ist unter Phenolphtalein, Alizaringelb und Thymolblau. Es wird ferner ein entsprechendes Verfahren unter Verwendung des Indikatorträgers vorgeschlagen.
Patent DE-102018100537-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung eines Betriebsparameters eines Druckkopfes
Inventor: STÖCKLE ULRICH
IPC: B41J2/175
Filed: 2018-01-11
Granted: 2019-07-11
Abstract: Tintenverbrauch von Köpfen aneinander anpassen: um den Unterschied im Verbrauch zwischen zwei Köpfen zu messen, wird ein Muster gedruckt und die verbrauchte Tinte gemessen. Unterscheidet sich die verbrauchte Tinte von Kopf zu Kopf, so wird die Spannung an einem entsprechenden Kopf erhöht/verringert. Der Tintenverbrauch kann über den Unterdruck oder über die Häufigkeit der Schaltzeitpunkte der Tintenpumpe ermittelt werden.
Patent DE-102018126022-B3 (DE)
Title: Anordnung zur Positionierung und Positionserfassung einer verformbaren Lasttragplatte
Inventor: MANKIN ERIK
IPC: A61B6/04
Filed: 2018-10-19
Granted: 2019-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Positionierung und Positionserfassung einer verformbaren Lasttragplatte, aufweisend eine Antriebs-Parallelkinematik mit einer Mehrzahl von Antriebs-Beinen, wobei die Lasttragplatte einen Bestandteil der Antriebs-Parallelkinematik bildet oder starr auf einer Plattform derselben fixiert ist, eine Referenz-Parallelkinematik mit einer durch deren Plattform gebildeten oder auf dieser starr fixierten, im Wesentlichen verformungsfreien Referenzplatte, die unterhalb der Lasttragplatte positioniert ist, und einer Mehrzahl von Referenz-Beinen, eine Sensoranordnung, die eine Mehrzahl von in den Referenz-Beinen angeordneten Beinlängenmesseinrichtungen sowie eine Mehrzahl von auf der Referenzplatte angeordnete Abstandssensoren zur punkt- oder bereichsweisen Erfassung des Abstandes der Referenzplatte von der Lasttragplatte umfasst, und eine eingangsseitig mit den Beinlängenmesseinrichtungen und den Abstandssensoren verbundene Positionsberechnungseinheit, die die Ausgangssignale der Beinlängenmesseinrichtungen und Abstandssensoren zu einer Positions-Karte der Lasttragplatte verarbeitet.
Patent DE-102020002308-B3 (DE)
Title: Siebvorrichtung, insbesondere Spannwellensiebvorrichtung
Inventor: MATHEISL FELIX
IPC: B07B1/36
Filed: 2020-04-16
Granted: 2020-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Siebvorrichtung (1), insbesondere Spannwellensiebvorrichtung, mit einem wenigstens zwei gegenüberliegende Seitenwandungen (2) aufweisenden Siebkasten (3), mit wenigstens einem zwischen zwei Seitenwandungen (2) angeordneten ersten Querträger (4), und mit wenigstens einem um eine Schwenkachse (A) schwenkbaren zweiten Querträger (5), wobei wenigstens ein Siebelement (6) derart mit dem ersten Querträger (4) und dem zweiten Querträger (5) verbunden ist, dass sich beim Schwenken des zweiten Querträgers (5) ein Spannen und/oder Entspannen des Siebelements (6) ergibt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass dem zweiten Querträger (5) wenigstens eine umlaufend rotatorisch angetriebene Getriebeeinrichtung (7) zur Erzeugung einer ausschließlich oszillierenden Schwenkbewegung des zweiten Querträgers (5) um die Schwenkachse (A) zugeordnet ist.
Patent DE-102020127200-B3 (DE)
Title: Rolladen zum Verschließen und/oder Abdunkeln einer Gebäudeöffnung sowie Verfahren zum Öffnen einer Gebäudeöffnung
Inventor: ALBRECHT MIRIAM
IPC: E06B9/92
Filed: 2020-10-15
Granted: 2021-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rollladen (1) zum Verschließen und/oder Abdunkeln einer Gebäudeöffnung, zumindest aufweisend einen Rollpanzer (2) mit einer Vielzahl von miteinander verbundenen Rollladenstäben, welche um eine Welle auf- und abrollbar sind, einen Rollladenkasten (3), in welchem die Welle angeordnet ist, zwei beidseitig des Rollpanzers (2) angeordnete Führungsschienen (4) zur seitlichen Führung des Rollpanzers (2) beim Auf- und Abrollen, und eine Antriebseinheit zum Auf- und Abrollen des Rollpanzers (2), wobei der Rollpanzer (2) zumindest im vollständig abgerollten Zustand um eine parallel zur Abrollrichtung verlaufende Schwenkachse (S) teilweise verschwenkt werden kann, wobei die Verbindung (10) von zwei benachbarten Rollladenstäben (11, 12) gelöst wird. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Öffnen einer Gebäudeöffnung, welche durch einen erfindungsgemäßen Rollladen (1) verschlossen wird.
Patent DE-102020128877-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Änderung einer Reichweite eines Lidarsensors
Inventor: SCHINDLER PHILIPP
IPC: G01S17/931
Filed: 2020-11-03
Granted: 2022-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer Änderung einer Reichweite eines Lidarsensors (1) für ein Fahrzeug oder einen Roboter. Erfindungsgemäß werden in einer Referenzmessung mit einem in einem vorgegebenen Abstand (d_0) zu dem Lidarsensor (1) befindlichen Referenzziel (RZ) ein Referenzrauschpegel (R_0) von mittels des Lidarsensors (1) empfangener Infrarotstrahlung (S) und ein Signal-Rausch-Verhältnis am Referenzziel (RZ) reflektierter und vom Lidarsensor (1) empfangener Infrarotstrahlung (S) ermittelt. In einer Fahrbetriebsmessung wird während eines Fahrbetriebs des Fahrzeugs oder Roboters ein aktueller Rauschpegel (R_1, R_2) von mittels des Lidarsensors (1) empfangener Infrarotstrahlung (S) ermittelt und aus dem aktuellen Rauschpegel (R_1, R_2) wird ein theoretischer Abstand (d_1, d_2) zu einer Position (P_1, P_2), an welcher sich das Referenzziel (RZ) befinden müsste, wenn bei aktuellem Rauschpegel (R_1, R_2) das gleiche Signal-Rausch-Verhältnis wie bei der Referenzmessung vorliegt, ermittelt. In einer Reichweitenänderungsrechnung wird eine Abweichung zwischen dem vorgegebenen Abstand (d_0) und dem theoretischen Abstand (d_1, d_2) ermittelt, wobei die Abweichung der Änderung der Reichweite des Lidarsensors (1) gegenüber dessen Reichweite während der Referenzmessung entspricht.
Patent DE-102020214291-B3 (DE)
Title: Kran, insbesondere Mobilkran
Inventor: KOCIAN MARCO
IPC: B66C23/94
Filed: 2020-11-13
Granted: 2022-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kran (1), insbesondere einen Mobilkran, der eine Kranbasis (2), einen gegenüber der Kranbasis (2) um eine im bestimmungsgemä-ßen Betriebszustand vertikal ausgerichtete Schwenkachse (12) schwenkbaren Kranausleger (6) aufweist. Des Weiteren weist der Kran (1) einen mit dem Kranausleger (6) mitschwenkend gekoppelten Gegengewichtsträger (10) auf, an dem im bestimmungsgemäßen Betriebszustand eine Anzahl von Gegengewichtsmodulen (18) angeordnet ist. Außerdem weist der Kran (1) eine Kollisionsschutz-Sensorik auf, die dazu dient, einen vorausliegenden Schwenkbereich (32), der von dem Gegengewichtsträger (10) und/oder der Anzahl von Gegengewichtsmodulen (18) im bestimmungsgemäßen Betrieb beim Verschwenken des Kranauslegers (6) zukünftig überstrichen wird, auf das Vorliegen eines Objekts zu überwachen. Des Weiteren weist der Kran (1) ein Steuergerät (20) auf, das signalübertragungstechnisch mit der Kollisionsschutz-Sensorik verknüpft ist und das dazu eingerichtet ist, anhand von seitens der Kollisionsschutz-Sensorik übermittelten Sensorsignalen zu ermitteln, ob ein Objekt im vorausliegenden Schwenkbereich (32) vorhanden ist, zu ermitteln, ob das Objekt zu einer Kollision mit dem Gegengewichtsträger (10) bzw. einem der gegebenenfalls mehreren Gegengewichtsmodule führen kann, sowie im möglichen Kollisionsfall eine Gegenmaßnahme zu ergreifen.
Patent DE-102021213097-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Klassifizieren von Objekten in einem Bild, welches die Fahrbahn im Vorfeld eines Kraftfahrzeugs zeigt
Inventor: GOLYA PETER
IPC: G01S19/45
Filed: 2021-11-22
Granted: 2023-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Klassifizieren von Objekten (2) in einem Bild (1), welches die Fahrbahn (3) im Vorfeld (4) eines Kraftfahrzeugs zeigt. Das Verfahren umfasst vier Maßnahmen a) bis d). In Maßnahme a) wird mithilfe von GPS- oder/und Karten-Daten ein Verlauf (7) der im Bild (1) abgebildeten Fahrbahn (3) mithilfe von GPS- oder/und Karten-Daten berechnet. In Maßnahme b) wird in dem Bild (1) in Abhängigkeit von dem in Maßnahme a) ermittelten Verlauf (7) der Fahrbahn ein Bildausschnitt (5) der Fahrbahn (3) zugeordnet festgelegt. In Maßnahme c) wird wenigstens ein Objekt (2) in dem Bild (1) identifiziert. In Maßnahme d) wird dieses Objekts (2) als der Fahrbahn (3) zugeordnet klassifiziert, wenn das Objekt (2) in dem in Maßnahme c) festgelegten Bildausschnitt (5) angeordnet ist.
Patent DE-102021213768-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Hochvoltenergiespeicher
Inventor: HERDT ALEXEJ
IPC: B62D25/20
Filed: 2021-12-03
Granted: 2023-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einer Fahrzeugkarosserie (12) und einem Hochvoltenergiespeicher (30), wobei der Hochvoltenergiespeicher (30) von einem Batteriegehäuse (32) umschlossen ist, wobei in einem an das Batteriegehäuse (32) angrenzenden Fahrzeugkarosseriebereich seitlich neben dem Batteriegehäuse (32) und/oder oberhalb des Batteriegehäuses (32) mindestens eine zusätzliche Fahrzeugstruktur angeordnet ist, wobei in der mindestens einen Fahrzeugstruktur mindestens ein Löschwerkzeug-Zugangsabschnitt (42) für das erleichterte Durchstoßen der Fahrzeugstruktur und/oder des Batteriegehäuses (32) ausgebildet ist
Patent DE-102022003608-B3 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: POPOVA OXANA
IPC: H01R13/717
Filed: 2022-09-26
Granted: 2024-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zu einem Gegensteckverbinder und zu einer Leiterplatte (190) mit einer Steckverbindereinheit (20) und einer Lichtleitereinheit (100), wobei die Steckverbindereinheit (20) einen Isolierkörper (60) aufweist, der von exakt zwei Kontaktelementen (40, 50) durchgriffen und von einem Steckverbindergehäuse (30) zumindest teilweise umgeben ist, wobei jedes Kontaktelement (40, 50) einen Kontaktbereich (43, 53) zur Verbindung mit der Leiterplatte (190) und einen Kontaktbereich (41, 51) zum Gegensteckverbinder aufweist, wobei das Steckverbindergehäuse (30) mit einer Aufnahmeöffnung (31) zur Aufnahme des Gegensteckverbinders versehen ist, und wobei die Lichtleitereinheit (100) ein Lichtleiter-Aufnahmegehäuse (150) mit einem darin aufgenommenen Lichtleiter (120) aufweist, und wobei ein optisches Signal eines lichtemittierenden Bauelements (180) in einen Lichteintrittsbereich (141) einkoppelbar und zu einem Lichtaustrittsbereich (142) leitbar ist. Um den Steckverbinder derart weiterzubilden, dass dieser auf einfache Weise mit einer Visualisierung seiner Betriebszustände unter Berücksichtigung einer vorteilhaften Fertigung erweitert werden kann, wird vorgeschlagen, dass der Steckverbinder aus einer Steckverbindereinheit (20) besteht, die modulartig mit einer Lichtleitereinheit (100, 220, 320) lösbar verbunden ist und diese an mindestens drei Seiten (36, 37, 38) abdeckt.
Patent DE-102022207957-B3 (DE)
Title: Verfahren und Parkassistenzvorrichtung zum dynamischen Planen einer Parktrajektorie eines Fahrzeugs während eines zumindest teilautomatisch vollzogenen Parkvorgangs
Inventor: KRANZ TOBIAS
IPC: B60W30/06
Filed: 2022-08-02
Granted: 2023-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum dynamischen Planen einer Parktrajektorie eines Fahrzeugs (1) während eines zumindest teilautomatisch vollzogenen Parkvorgangs, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Erfassen eines Umfelds des Fahrzeugs (1) durch mindestens eine Sensoreinrichtung (S10), Ermitteln und Festlegen einer Zielposition (Z1) für das Fahrzeug (1) basierend auf den von der mindestens einen Sensoreinrichtung erfassten Umfelddaten (S11), Planen einer Parktrajektorie basierend auf der festgelegten Zielposition (Z1) (S12), Neuberechnungen der Zielposition (Z2, Z3, Zx) während des Parkvorgangs basierend auf während des Parkvorgangs aktualisierten Umfelddaten (S13), Differenzvergleich der festgelegten Zielposition (Z1) mit einem gebildeten Mittelwert aus zumindest einer Teilmenge der während des Parkvorgangs neuberechneten Zielpositionen (Z2, Z3, Zx), wobei eine Aktualisierung der festgelegten Zielposition (Z1) erfolgt, sollte die Differenz zwischen der festgelegten Zielposition und dem gebildeten Mittelwert einen vorgegebenen Grenzwert überschreiten (S14), Dynamische Neuplanung der Parktrajektorie basierend auf der aktualisierten Zielposition (Z2, Z3, Zx) (S15).
Patent DE-102023110340-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines SMD-Leistungshalbleiterbauelementmoduls sowie SMD-Leistungshalbleiterbauelementmodul
Inventor: GÖBL CHRISTIAN
IPC: H01L21/60
Filed: 2023-04-24
Granted: 2023-10-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines SMD-Leistungshalbleiterbauelementmoduls, umfassend folgende Schritte:Bereitstellung eines mit Kontaktstellen (3) und einer Isolierung versehenen SMD-Schaltungsträgers (1, 10),Bereitstellen mindestens eines diskreten, mit elektrisch leitfähigen Anschlusselementen (5), vorzugsweise Anschlussbeinchen, versehenen Leistungshalbleiterbauelements (4),Anordnen des mindestens einen diskreten, mit elektrisch leitfähigen Anschlusselementen (5) versehenen Leistungshalbleiterbauelements (4) an der mit den Kontaktstellen (3) versehenen Seite des SMD-Schaltungsträgers (1, 10), wobei die Anschlusselemente (5) des Leistungshalbleiterbauelements (4) die Kontaktstellen (3) des SMD-Schaltungsträgers (1, 10) kontaktieren, sowieVerbinden der Anschlusselemente (5) mit den jeweils zugeordneten Kontaktstellen (3) durch Laserschweißen.
Patent DE-4307159-B4 (DE)
Title: Spritzlochscheibe für ein Ventil und Verfahren zur Herstellung
Inventor: MAIER MARTIN
IPC: B23H1/10
Filed: 1993-03-06
Granted: 2009-03-26
Abstract: Spritzlochscheibe
für ein
Ventil, insbesondere für
ein Einspritzventil für
Brennstoffeinspritzanlagen von Brennkraftmaschinen, mit einer Ventillängsachse
(2) und mit wenigstens einer in einem zentralen Bereich ausgebildeten
Abspritzöffnung
(25), die eine Öffnungsachse
(60) hat, wobei die wenigstens eine Abspritzöffnung (25) parallel zu der
Ventillängsachse
(2) verläuft,
dadurch gekennzeichnet, dass sich der Querschnitt der wenigstens
einen Abspritzöffnung
(25) in Strömungsrichtung
kegelstumpfförmig
erweitert und rotationssymmetrisch um die parallel zur Ventillängsachse
(2) verlaufende Öffnungsachse
(60) ausgebildet ist.
Patent DE-4342390-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung
Inventor: MAUCHER PAUL
IPC: F16D13/75
Filed: 1993-12-13
Granted: 2006-10-19
Abstract: Reibungskupplung,
insbesondere für Kraftfahrzeuge,
mit einer Druckplatte (3; 103), die drehfest, jedoch axial begrenzt
verlagerbar mit einem Gehäuse
(2; 102) verbunden ist, wobei zwischen Gehäuse und Druckplatte eine Tellerfeder
(4; 104) wirksam ist, über
die die Druckplatte in Richtung einer zwischen dieser und einer Gegendruckplatte
(6) einklemmbaren Kupplungsscheibe (8) beaufschlagbar ist und wobei
die Kupplung über
Betätigungsmittel
(11) ein- und ausrückbar
ist, mit einer den Verschleiß wenigstens
der Reibbeläge
(7) der Kupplungsscheibe selbsttätig
kompensierenden Nachstellvorkehrung (17; 117), die zwei auf dem
selben Bauteil (2 oder 103) getragene, in radialem Abstand voneinander
vorgesehene Ringe (18, 20; 118,120) aufweist, net, dadurch gekennzeich,
dass die beiden Ringe je unter der Wirkung einer unter dem Einfluss
von Transportmitteln (28, 29; 129) in Umfangsrichtung verdrehbaren
Nachstelleinrichtung (19, 21, 22, 23; 119, 121, 122, 123) axial
in Richtung der Tellerfeder verlagerbar sind, wobei der eine Ring
(18; 118) einen Verschleißausgleichsring
und der andere Ring (20;...
Patent DE-4430159-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umsetzen von Werkstückträgern
Inventor: GOSDOWSKI GERHARD
IPC: B65G47/64
Filed: 1994-08-25
Granted: 2004-12-02
Abstract: Vorrichtung
zum Umsetzen von Werkstückträgern von
einer zuführenden
Förderbahn
auf eine weitere Förderbahn,
mit einer in einer Übergabezone
für den
Werkstückträger angeordneten
Hubeinrichtung, mit der der Werkstückträger von der zuführenden
Förderbahn auf
die weitere Förderbahn übergebbar
ist, wobei zumindest eine der Förderbahnen
mindestens einen Transportgurt aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß mindestens eine
Hubeinrichtung (20) in mindestens einer der Förderbahnen (41, 42, 45) längs des
Transportgurts angeordnet ist und jeweils ein Druckstück (32)
aufweist, das unmittelbar von der der Auflagefläche des Werkstückträgers entgegengesetzten
Seite auf ein Zugtrum (17) des Transportgurts derart einzuwirken
vermag, daß das
Zugtrum (17) zumindest über
die Länge
mindestens eines angreifenden Druckstücks (32) parallel zur Förderebene
des Transportgurts aus einer unterhalb der Transportebene liegenden ersten
Ebene in eine über
der Transportebene liegenden zweiten Ebene hebbar und senkbar ist,
wobei die Hubeinrichtung (20) einen Grundkörper (21) und mindestens eine Zylinder-Kolben-Einheit
(22) mit einem Zylinder (23) und einem Kolben (27) aufweist...