baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent CZ-20022188-A3 (CZ)
Title: Pyrrolidine derivatives functioning as cyclic AMP-specific phosphodiesterase inhibitors
Inventor: MARTINS TIMOTHY J
IPC: C07D401/06
Filed: 2000-11-28
Abstract: Novel pyrrolidine compounds that are potent and selective inhibitors of PDE4, as well as methods of making the same, are disclosed. Use of the compounds in the treatment of inflammatory diseases and other diseases involving elevated levels of cytokines, as well as central nervous system (CNS) disorders, also is disclosed.
Patent CZ-20023098-A3 (CZ)
Title: Monoclonal antibodies against human LDL receptor, their production, and use
Inventor: YONAH NACHUM
IPC: C12N/
Filed: 2001-03-08
Abstract: There are provided monoclonal antibodies to the human LDL receptor which are useful for the identification and purification of LDL and in treatment of e.g. hepatitis C infection.
Patent DD-160325-A3 (DD)
Title: Anordnung zur energiemessung fuer elektromagnetische strahlung
Inventor: VOELKEL HERMANN
IPC: G01J5/12
Filed: 1981-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Energiemessung fuer elektromagnetische Strahlung nach dem kalorimetrischen Prinzip und ist insbesondere zur Bestimmung der Energie von Laserimpulsen geeignet.Ziel der Erfindung ist das Erreichen einer hohen Messgenauigkeit bei kurzer Messzeit und groesstmoeglicher Unabhaengigkeit von Umgebungseinfluessen unter Beruecksichtigung eines niedrigen und unkomplizierten technologischen Aufwandes zur Herstellung der Bauteile der Energiemessanordnung. Es war eine neue Loesung fuer die vollstaendige Ableitung und Messung der gesamten von der elektromagnetischen Strahlung erzeugten Waermeenergie zur erarbeiten. Dazu werden zwei Absorberkegel in Differenzanordnung in eine geaetzte Leiterplattenstruktur thermisch leitend eingebettet. Die geaetzte Leiterstruktur ist als Lamellenstruktur ausgebildet, welche als Thermoelementebatterie in Reihe geschaltet ist. Dies gestattet eine hohe Genauigkeit und Reproduzierbarkeit und gewaehrleistet einen einfachen technologischen Aufbau der gesamten Anordnung.
Patent DD-160333-A3 (DD)
Title: Belichtungsmesseinrichtung fuer multispektral-foto-kameras
Inventor: WALTER DIETER
IPC: G03B7/097
Filed: 1981-04-27
Abstract: Patentanspruch 1: Belichtungsmesseinrichtung für Multispektral-Foto-Kameras mit einer logarithmischen Lichtmesseinrichtung, gekennzeichnet dadurch, dass entsprechend der Anzahl der spektralen Kanäle die logarithmische Lichtmesseinrichtung ebenso viele Ausgänge von Signalleitungen aufweist, wobei die Signalleitungen mit einer A/D-Wandlungseinheit verbunden sind, dass an den Ausgängen der A/D-Wandlungseinheit zugeordnet jeder Signalleitung je ein Vor-Rückwärts-Zähler vorhanden ist, dass ein Taktgenerator vorgesehen ist, der über einen elektronischen Schalter mit jedem Vor-Rückwärts-Zähler und zugleich mit einem Vorwärts-Zähler verbunden ist, dass der Steuereingang des elektronischen Schalters mit jedem Nullerkennungsausgang der Vor-Rückwärts-Zähler verknüpft ist, und dass jedem Vor-Rückwärts-Zähler eine dem Zählerstand entsprechende Blendeneinstellung realisierende Blendenzuordnungsschaltung und dem Vorwärts-Zähler eine dem Zählerstand entsprechende Belichtungszeit realisierende Belichtungszeitzuordnungsschaltung nachgeordnet ist.
Patent DD-268138-A3 (DD)
Title: Resonanzboden fuer pianos und aehnliche musikinstrumente
Inventor: HAUGWITZ LEUTHOLD
IPC: G10C3/06
Filed: 1983-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Resonanzboden fuer Pianos und aehnliche Musikinstrumente, der aus einer beidseitig furnierten Mittellage (8) besteht, wobei die Mittellage (8) aus einer Vielzahl von ind Laengsrichtung verbundener Zuschnitte (2) aus Klangholz gebildet wird. Die einzelnen Zuschnitte (2) werden aus mittels Keilzinkenverbindung (4) miteinander verklebten Kuerzungen (3) gebildet. Das Zinkengrundspiel (6) soll dabei angenaehert Null betragen. Die Stossfugen (5) der Zuschnitte (2) sind ueber den einzelnen Zuschnitt (2) asymmetrisch verteilt und ueber die Mittellage (8) so verstreut angeordnet, dass ein Versatz der Stossfugen (5) in paralleler Laengsrichtung benachbarter Zuschnitte (2) gesichert ist. Die Faserrichtung (9) der Furnierdeckschichten (7) verlaeuft in der gleichen Richtung wie die Faserrichtung (9) der Mittellage (8). Fig. 1
Patent DD-226141-A3 (DD)
Title: Zangenvorschubapparat fuer werkzeugmaschinen, insbesondere pressen
Inventor: FRANKE CARSTEN
IPC: B21D43/10
Filed: 1983-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zangenvorschubapparat fuer Werkzeugmaschinen, insbesondere Pressen, zum Zufuehren von band- oder drahtfoermigen Material. Waehrend es Ziel der Erfindung ist, den Bauaufwand fuer die Steuerung der Vorschubzange zu verringern sowie die Funktionsgenauigkeit und Funktionssicherheit zu erhoehen, besteht deren Aufgabe darin, die Uebertragung der Steuerbewegung vom Steuernocken auf die Zangenrolle des vertikal bewegbaren Zangenteils der Vorschubzange mittels nur eines Uebertragungselementes zu verwirklichen, in welchem dabei die notwendige Ebenentransformation der Steuerbewegung realisiert werden soll. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass zwischen Steuernocken und der am vertikal bewegbaren Zangenteil der Vorschubzange vorgesehenen Zangenrolle ein kugelfoermiges Uebertragungselement, drehbeweglich sowie parallel zur vertikalen Bewegungsrichtung des vertikal beweglichen Zangenteils bewegbar, im vertikal feststehenden Zangenteil der Vorschubzange vorgesehen ist.
Patent DD-255845-A3 (DD)
Title: Hebezeug
Inventor: KRIKLIVYJ JURIJ I
IPC: B66F11/00
Filed: 1984-06-27
Abstract: Das Hebezeug betrifft den Hebezeugbau und dient zur Montage und Demontage der Rotoren von Zweiwellenhorizontalreaktoren. Ziel der Erfindung ist die Reduzierung des Materialeinsatzes und die Erhoehung der Montage- und Demontagegenauigkeit. Das Hebezeug besteht aus der Hauptwinde 1 und der Nebenwinde 2, die auf einem Fahrwerk mit den Auslegern 7 und 16 montiert sind. Die Neuheit der Erfindung besteht darin, dass am Ausleger 7 mit den Rollen 11 der Hauptwinde und am Ausleger 16 der Nebenwinde 2 je zwei durch ein autonomes Schraubenpaar verbundene Lastkoepfe 6 und 23 montiert sind und in der Achse des Auslegers 16 zwischen den Raedern der Nebenwinde das senkrecht verfahrbare Leitrad 19 mit V-Profil angeordnet ist. Fig. 4
Patent DD-279579-A3 (DD)
Title: Verfahren zur aufbereitung saurer hydrogensulfit- und sulfithaltiger fluessig-feststoff-suspensionen
Inventor: MUELLER HORST
IPC: B01D53/34
Filed: 1985-12-24
Abstract: Die Erfindung nimmt Bezug auf die Regenerierung bzw. Aufbereitung von sauren hydrogensulfit- und sulfithaltigen Fluessig-Feststoffsuspensionen, vorzugsweise aus Abgasreinigungsanlagen zur Minderung des Schwefeldioxid- oder zur kombinierten Minderung des Schwefeldioxid- und Stickoxidanteils in Rauchgasen von mit fossilen Brennstoffen gefeuerten Dampferzeugungsanlagen oder in Abgasen aehnlicher industrieller Anlagen, die mittels Nassverfahren auf Alkali- oder Erdalkalibasis arbeiten. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Verfahren zu schaffen, das in der Lage ist, die sauren Abwaesser aus o. g. Anlagen so zu reinigen, dass vorzugsweise materialoekonomisch guenstige Zusatzstoffe verwendet und deren notwendige Mengen klein gehalten und trotzdem Bedingungen fuer eine weitestgehende Abscheidung der sauren Schwefelverbindungen als Sulfat und weiter prozesstypischer Verunreinigungen geschaffen werden, so dass die Abprodukte problemlos abgeleitet bzw. als Recycling-Fluessigkeit wieder zugefuehrt werden koennen und der Klaerschlamm deponiert werden kann.
Patent DD-262768-A3 (DD)
Title: Luftverteiler mit rotationsschieber
Inventor: ORT JAN
IPC: F01L13/04
Filed: 1986-12-03
Abstract: Mit der Herstellung des Luftverteilers mit rotierendem Schieber wird erfindungsgemaess das Problem der Dosierung der Startluft zum Anlassen des Motors, der eingesetzt werden kann, und zum Dosieren der Druckluft fuer augenblickliche Belastung des Motors im nichtstationaeren Betrieb bei Motoren mit Aufladung bzw. zur Erhoehung der Lufttemperatur, mit der die Zylinder von Motoren mit grosser Aufladung und kleinem Druckverhaeltnis zur Erleichterung der Inbetriebnahme gefuellt wird. Der Rotationsschieber weist zwei Arbeitsoeffnungen auf und ist mit einem Aufsatz ausgestattet, in dessen Hohlraum der Achsenschieber eingebaut ist, der eine der zwei Stellungen einnehmen kann, wobei der Anlasskreis der Druckluft von der ersten Stellung des Schiebers ueber die nierenfoermige Oeffnung des Rotationsschiebers gesteuert wird, waehrend der nichtstationaere Betrieb von der zweiten Stellung des Achsenschiebers und der runden Oeffnung des Rotationsschiebers gesteuert wird. Die Loesung kann in Schiffsdieselmotoren, Lokomotiven oder in stationaeren Motoren grossen Umfangs in verschiedenen Industriezweigen Anwendung finden.
Patent DD-267167-A3 (DD)
Title: Verfahren zur quantitativen Charakterisierung von Polymerpulvern
Inventor: FRIESE KLAUS
Filed: 1987-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur quantitativen Bestimmung der Geliergeschwindigkeit, der Geschwindigkeit der Weichmacheraufnahme oder der chemischen Reaktivitaet von Polymerpulvern durch Zugabe einer Fluessigkeit und loest die Aufgabe, ohne Teilchenzaehlung auszukommen. Das wird erreicht, indem die Flaeche aller Partikel vor der Fluessigkeitszugabe und die Flaechen der Partikel, die bei bzw. nach der Fluessigkeitszugabe eine optische Groesse veraendern bzw. nicht veraendern, mit Hilfe eines geeigneten elektronischen Bildauswertegeraetes bestimmt werden.
Patent EP-1022843-A3 (EP)
Inventor: CHANG HSUEH-RONG
IPC: H01L29/872
Filed: 2000-01-14
Abstract: A high power rectifier device has an N -  drift layer
on an N +  layer. A number of trench structures are
recessed into the drift layer opposite the N +  layer;
respective mesa regions separate each pair of trenches.
Each trench structure includes oxide side-walls, a
shallow P +  region at the bottom of the trench, and a
conductive material between the top of the trench and its
shallow P +  region. A metal layer contacts the trench
structures and mesa regions, forming Schottky contacts.
Forward conduction through both Schottky and P +  regions
occurs when the device is forward-biased, with the
Schottky contact's low barrier height providing a low
forward voltage drop. When reversed-biased, depletion
regions around the shallow P +  regions and the side-walls
provide a potential barrier which shields the Schottky
contacts, providing a high reverse blocking voltage and
reducing reverse leakage current.
Patent EP-1036945-A3 (EP)
Inventor: FISCHBACH JOACHIM
IPC: E05D7/04
Filed: 2000-03-08
Abstract: The connector piece (24) joining the mounting element (20) with its counter-element (39) of the plate (16) passes with clearance through the carrier structure (2). The counter-element is slidably installed. Rotation of either the counter-element or the connector piece is prevented.
Patent EP-1048318-A3 (EP)
Inventor: BAUDINO MICHAEL D
IPC: A61N1/05
Filed: 2000-04-03
Abstract: There is disclosed a medical apparatus for
positioning and anchoring a lead to a cranium burr hole.
The apparatus comprises generally a sleeve (12) and a
plurality of springs (14) positioned within the sleeve.
The apparatus may be inserted within a conventional burr
hole ring (52) or serve as a stand-alone anchoring device
that fits within a burr hole. Once a lead (31) is
inserted into the sleeve between the plurality of
springs, the springs exert a radial force on the lead
body, thereby holding the lead in the desired position.
The apparatus may also include a circular disc (50),
defining a slot (54), mountable within the burr hole ring.
The circular disc permits the selective positioning of
the lead within the burr hole.
Patent EP-1056140-A3 (EP)
Inventor: HOSOKAWA CHISHIO
IPC: H05B33/14
Filed: 1993-08-26
Abstract: There are disclosed a charge injection auxiliary material
capable of enhancing charge injection properties by adding a
slight amount thereof in a functional layer such as a light
emitting layer and an organic electroluminescence device having
a lowered applied voltage, an enhanced luminous efficiency and a
prolonged service life which device contains the aforesaid
charge injection auxiliary material. 
     The above-mentioned charge injection auxiliary material
comprises a derivative of
tris(styrylarylene) and is employed in an organic electron
device wherein a positive-hole transporting organic functional
layer is subjected to positive-hole injection from an external
layer by incorporating the above material in the above
functional layer.
Patent EP-1111356-A3 (EP)
Inventor: SARFATY MOSHE
IPC: H01L21/302
Filed: 2000-12-01
Abstract: A process for controlling a substrate processing operation such as a
plasma etch operation. One embodiment of the method of the present invention forms
a plasma within a substrate processing chamber to etch a wafer disposed within the
chamber. The plasma emission is used by the process as a broadband light source.
During the plasma etch process, a plurality of wavelengths of radiation reflected from
the surface of the wafer being etched are measured with a spectrometer. These
measurements are then compared using pattern recognition techniques to previous
measurements taken during a previous plasma etch operation. Certain embodiments of
the invention use principal component analysis (PCA) techniques to perform pattern
recognition while other embodiment use programmed neural net pattern recognition
techniques.
Patent EP-1041228-A3 (EP)
Inventor: CONVIS NEUMAN
IPC: E05B65/19
Filed: 2000-02-11
Abstract: In a preferred embodiment, an apparatus for detecting the
presence of, and providing for the release of, a person (12) in a
vehicle trunk compartment (14), including: a presence detector
system to detect motion in the vehicle trunk compartment
(14); and upon detection of motion in the vehicle trunk
compartment (14), the presence detector system
causes the activation of one or more functions selected from the group
consisting of: a vehicle operator alert, vehicle headlights,
a vehicle horn, a vehicle alarm, a self-contained alarm, a trunk lid
release, and a trunk light.
Patent EP-1111899-A3 (EP)
Inventor: ROBINSON SCOTT C
IPC: G03B27/46
Filed: 2000-12-11
Abstract: A photographic image printer, method of printing, and a software
program for printing digital images which analyzes pending orders, determines the
image printing sequence, and allocates print media intelligently to enable high printing
productivity and low media waste. In accordance with yet another aspect of the
present invention there is provided non-chemistry printing device which requires little
floor space.
Patent EP-1034735-A3 (EP)
Inventor: CLEMMONS JOHN P
IPC: A61B5/022
Filed: 2000-03-03
Abstract: A signal enhancing and artifact reducing blood pressure cuff (2) for use
during the non-invasive measurement of blood pressure. The non-invasive
blood pressure cuff (2) has an inflatable bladder (4) and a semi-rigid
insert (8) disposed over an outer side of the inflatable bladder (4) for
enhancing a blood pressure signal by reducing blood pressure signal
attenuation. The semi-rigid insert (8) also acts to reduce the effects of
external artifact on the inflatable bladder (4) of the blood pressure cuff (2). The
blood pressure cuff (2) has the insert (8) disposed over the outer side of the
inflatable bladder (4) to substantially cover the inflatable bladder (4) when the
cuff (2) is wrapped around the limb (13) of the subject. An optional damping
device made of an impact absorbing material may be disposed over
the outer side of the insert to further reduce the effects of external
artifacts. A pocket may be formed over the outer side of the cuff to
hold the insert. The semi-rigid insert is disposed in the pocket so that it
substantially covers the inflatable bladder (4) of the cuff (2). The damping
device that is used in a blood pressure cuff (2) having a pocket may be either
a solid damping material, a liquid, or a gas damping material, such as air.
Patent EP-1045314-A3 (EP)
Inventor: ROSE TONY GERARD
IPC: G06F17/30
Filed: 2000-03-08
Abstract: A database interface is provided for interfacing to
a database having a plurality of sets of non-text data.
Each set of non-text data has a descriptive text caption
associated with it. An input text query is received and
compared with the captions to determine the similarities
between the input query and the captions. A display is
controlled to display representations of a plurality of
sets of non-text data which have captions which are the
most similar to the input query and which are separated
in accordance with similarities.
Patent EP-1069281-A3 (EP)
Inventor: JANG HOYLE
IPC: F01D9/02
Filed: 2000-05-24
Abstract: A method of increasing low cycle fatigue life of a turbine nozzle (10) comprising a plurality of stationary airfoils (12) extending between radially inner and outer ring segments (16, 14) comprising a) providing at least one radial passage (22) in each of the plurality of airfoils; b) installing a rod in the radial passage extending between the radially inner and outer ring segments and fixing one end of the rod to one of the inner and outer rings; and c) preloading the rod (56) to compress the airfoil between the inner and outer ring segments.  <IMAGE>
Patent EP-1059827-A3 (EP)
Inventor: TOGUCHI KAZUNOBU
IPC: H04B17/40
Filed: 2000-06-06
Abstract: A management node can recognize the disconnection of a target bus at a high
efficiency. A bus network (10) may be arranged such that buses (21 to 26) may be
connected by bridges (31 to 35). In the setting in which a management node (41) may
receive a disconnection report, a first step may be executed, whereafter second and
third steps may be repeated properly. In the first step, the management node (41) may
detect a bridge portal existing in somewhere of a path to a target bus, and may
transmit a disconnection report request to the bridge portal. In the second step, the
bridge portal may transmit a disconnection report request to a bridge portal (proxy
portal) connected thereto. In the third step, the proxy portal may detect the bridge
portal existing in the path to the target bus, and may transmit a disconnection report
request to the detected bridge portal. The proxy portal may detect the disconnection
of the target bus by detecting the disconnection of the detected bridge portal, and
may report such disconnection of the target bus to the management node.
Patent EP-1093059-A3 (EP)
Inventor: HIROE ATSUO
IPC: G10L13/04
Filed: 2000-10-10
Abstract: A translating apparatus includes a speech recognition
unit, a machine translation unit, and a speech synthesizing
unit. The speech recognition unit gradually recognizes input
speech, and sequentially supplies the result of the speech
recognition to the machine translation unit. The machine
translation unit gradually generates a translation by
gradually translating the result of the speech recognition
from the speech recognition unit. The translation is
supplied to the speech synthesizing unit. Based on the
result of comparison between the present translation
gradually generated by the machine translation unit and the
last translation, the speech synthesizing unit controls the
output of synthesized speech corresponding to the
translation.
Patent EP-1100149-A3 (EP)
Inventor: BLANK ECKHARD
IPC: H01R4/64
Filed: 2000-11-09
Abstract: For the fastening or connecting of electrical conductors to a unit in a higher
position an attachment device with a sleeve-shaped contact piece (1) and a cap (9) is
proposed. The contact piece (1) is connected by positive material locking to the unit
in a higher position with the connecting region (2). The contact piece (1) at least near
the attachment face (6) comprises an external contour which corresponds to a polygon
in cross-section. The cap (9) at least partially closes the orifice (4) in the vicinity of
the connecting region (2).
Patent EP-1111586-A3 (EP)
Inventor: HEIKKINEN ARI
IPC: G10L25/93
Filed: 2000-12-08
Abstract: This invention presents a voicing determination algorithm for classification of a speech signal segment as voiced or unvoiced. The algorithm is based on a normalised autocorrelation where the length of the window is proportional to the pitch period. The speech segment to be classified is further divided into a number of sub-segments, and the normalised autocorrelation is calculated for each sub-segment. If a certain number of the normalised autocorrelation values is above a predetermined threshold, the speech segment is classified as voiced. To improve the performance of the voicing determination algorithm in unvoiced to voiced transients, the normalised autocorrelations of the last sub-segments are emphasised. The performance of the voicing decision algorithm can be enhanced by utilising also the possible lookahead information. <IMAGE>
Patent EP-1032006-A3 (EP)
Inventor: ARONEN ALPO
IPC: H01H9/22
Filed: 2000-02-18
Abstract: The present invention relates to a control device (1) to be arranged to a three-position
switching device including one axis wherein the switching motion is
controlled from a common axis. The switching device is then controlled by
turning the control shaft in the apparatus clockwise or counter-clockwise. The
present invention provides a completely new solution that ensures a safe operation
of the switching device and enables to carry out checking and servicing
using simple means. The control device (1) of the invention comprises a
housing (5) arranged at the switching device, and a control plate (7) arranged
to move in the housing substantially along the surface of the apparatus receiving
the switching device. Such a control plate comprises at least two crank
openings (10) to be moved at the control shaft of the switching device. The
use of the switching device can then be regulated by moving the crank openings
or the necks (11, 12) on both sides thereof at the control shaft, thus preventing
or allowing the manual controller controlling the switching device to be
arranged to a tuning end (13) in the control shaft.
Patent EP-1125885-A3 (EP)
Inventor: MEYERDIERKS HELMUT
IPC: B66D1/74
Filed: 2000-12-18
Abstract: The motor (11) driving the winch drum (2) through a reduction gear, is seated on a mounting (1) inside the winch. The mounting also serves as a bearing for the drum.
Patent EP-1191801-A3 (EP)
Title: Mobiles Kommunikationsnetzwerk
Inventor: HORVAT GOTTFRIED
IPC: H04W4/24
Filed: 2001-09-25
Abstract: Mobiles Kommunikationsnetzwerk mit mindestens einer von einer
mobilen Vermittlungszentrale (Mobile Switching Center) (1)
gesteuerten Basisstation-Steuerung (Base Station Controller)
(8), die eine Vielzahl von Zellensendern (10) ansteuert, von
denen jeder ein bestimmtes Teilgebiet des Netzwerkes versorgt
und mit einer Vielzahl von mobilen Endgeräten (11), z.B.
Mobiltelefone, zusammenwirken, die Ausgabe-Einheiten, wie z.B.
ein Display (17), aufweisen und mit jeweils mindestens einem
Speicher (19) und einer SIM-Karte (21) versehen sind, die
ebenfalls zumindest einen Speicher (23) aufweist, wobei in
diesen Speichern (19, 23) auch schreibgeschützte und gegen
Löschung geschützte Dateien abgelegt sind und die Zellsender
(10) ständig Informationen aussenden, wobei, eine der
schreibgeschützten und gegen Löschung geschützten Dateien eine
Unterdrückung der Ausgabe bestimmter vom Zellsender (10)
ständig ausgesandter Informationen auf einer Ausgabe-Einheit
eines zugeordneten mobilen Endgerätes (11) unterbindet.