baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019130905-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Einspritzen von Kunststoff in eine langgestreckte Spritzgussform einer Kunststoffspritzmaschine
Inventor: HOFFMANN HORST
IPC: B29C45/30
Filed: 2019-11-15
Abstract: Eine Anordnung (1) zum Einspritzen von Kunststoff in eine lang gestreckte Kavität (2) einer Spritzgussform (4) umfassend einen Schmelzgutverteiler (10) mit mindestens einem lang gestreckten Schmelzgutkanal (12), dem flüssiges Schmelzgut über eine Zufuhröffnung (14) zuführbar ist, sowie wenigstens zwei mit dem Schmelzgutkanal (12) über im Abstand zueinander angeordnete umfängliche Austrittsöffnungen (16) kommunizierende Schmelzgutzuleitungen (18), über welche das flüssige Schmelzgut aus dem lang gestreckten Schmelzgutkanal (12) zu einem jeweiligen Angusspunkt (2a) der Kavität (2) zuführbar und in die Spritzgussform (4) injizierbar ist, zeichnet sich dadurch aus, dass sich der Schmelzgutkanal (12) geradlinig entlang der Spritzgussform (4) erstreckt, dass im Schmelzgutkanal (12) wenigstens ein erster durch einen Antrieb (28) innerhalb des Schmelzgutkanals (12) aus einer ersten axialen Schließstellung in eine zweite axiale Freigabestellung verschiebbarer Verschlusskörper (20) angeordnet ist, der eine der Form der Innenfläche des Schmelzgutkanals (12) angepasste Außenfläche zum dichtenden Verschließen einer dem ersten Verschlusskörper (20) zugeordneten ersten umfänglichen Austrittsöffnung (16) aufweist, wobei der erste Verschlusskörper (20a) eine erste axiale Durchtrittsöffnung (22a) für das Schmelzgut besitzt, durch die hindurch das Schmelzgut zu der zweiten stromabwärts des ersten Verschlusskörpers (20a) angeordneten umfänglichen Austrittsöffnung (16b) im Schmelzgutkanal (12) gelangen kann, auch wenn der erste Verschlusskörper (20a) die erste umfängliche Austrittsöffnung (16a) dichtend verschließt.
Patent DE-102019131733-A1 (DE)
Title: Spindelaktor
Inventor: HASCHKE CHRISTOPH
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Spindelaktor (1), insbesondere für eine Parksperre, umfassend ein Gehäuse (2) sowie einen in dem Gehäuse (2) angeordneten Spindeltrieb (3) mit einer Spindelstange (10), die in dem Gehäuse (2) über ihr erstes Ende (11) drehbar gelagert ist, wobei die Spindelstange (10) derart mit einer Spindelmutter (15) zusammenwirkt, das die Spindelmutter (15) bei einer Drehbewegung der Spindelstange (10) eine lineare Bewegung ausführt, wobei die Spindelstange (10) eine radiale Führung (24) aufweist.
Patent DE-102019132421-A1 (DE)
Title: Ventilantriebsvorrichtung
Inventor: YOKOE SATORU
IPC: F16K31/53
Filed: 2019-11-29
Abstract: Ein abtriebsseitiges Zahnrad umfasst einen Hebel-Schwenkbeschränkungsabschnitt, der einen Hebelabschnitt berührt und so ein Schwenken eines Drehbeschränkungsabschnitts nach außen in radialer Richtung des abtriebsseitigen Zahnrads beschränkt. Der Hebelabschnitt führt einen Vorgang zum Berühren eines vorstehenden Abschnitts und einen Vorgang zum Verlassen einer Kontaktposition mit dem Hebel-Schwenkbeschränkungsabschnitt durch Schwenken gegen eine Vorspannkraft durch, und umfasst einen Fremdkörpereintritts-Unterdrückungsabschnitt, der einen Bereich abdeckt, welcher einen Zwischenraum zwischen dem Hebelabschnitt und dem Hebel-Schwenkbeschränkungsabschnitt bildet.
Patent DE-102019135098-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten Prozessieren eines Fahrzeugs
Inventor: SCHNEPEL LASSE
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatisierten Prozessieren eines Fahrzeugs in einer Parkplätze aufweisenden Parkeinrichtung, wobei der Parkeinrichtung eine Parkeinrichtungsinfrastruktur zugeordnet ist, wobei der Parkeinrichtungsinfrastruktur ein Parkeinrichtungsverwaltungsserver mit einer Kommunikationseinheit zugeordnet ist, die ausgebildet ist, eine Anfrage betreffend wartungsspezifische Daten des Fahrzeugs zu senden und wartungsspezifische Daten des Fahrzeugs zu empfangen, wenn das Fahrzeug mit dem Parkeinrichtungsverwaltungsserver oder einem damit kommunizierenden weiteren Server kommuniziert, und wobei der Parkeinrichtungsverwaltungsserver eine Steuereinheit zum Verarbeiten der wartungsspezifischen Daten umfasst, wobei das Verfahren die Verfahrensschritte aufweist:a) Aufbau einer Datenverbindung zwischen dem Fahrzeug und dem Parkeinrichtungsverwaltungsserver oder dem weiteren Server;b) automatisiertes Ermitteln von wartungsspezifischen Fahrzeugdaten des Fahrzeugs;c) Übermitteln der wartungsspezifischen Fahrzeugdaten an den Parkeinrichtungsverwaltungsserver oder den weitern Server,d) Verarbeiten der wartungsspezifischen Fahrzeugdatene) Ermitteln, ob durchzuführenden Wartungsarbeiten an dem Fahrzeug von der Parkinfrastruktur durchgeführt werden können.
Patent DE-102019201891-A1 (DE)
Title: Parallelisiertes Training von KI-Modulen
Inventor: MEHNERT JENS ERIC MARKUS
IPC: G06N20/00
Filed: 2019-02-13
Abstract: Verfahren (100) zum Trainieren eines KI-Moduls (1), welches eine durch Parameter (21) festgelegte interne Verarbeitungskette (2) aufweist und dazu ausgebildet ist, eine oder mehrere Eingangsgrößen (3) mittels der internen Verarbeitungskette (2) auf eine oder mehrere Ausgangsgrößen (4) abzubilden, mit den Schritten:• es werden Lern-Datensätze (5) bereitgestellt (110), die jeweils Lern-Eingangswerte (3a) für die eine oder mehreren Eingangsgrößen (3) sowie zugehörige Lern-Ausgangswerte (4a) für die eine oder mehreren Ausgangsgrößen (4) enthalten;• mindestens zwei voneinander unabhängigen Rechenwerken (6a, 6b) wird jeweils zumindest eine Teilmenge (5a, 5b) der Lern-Datensätze (5) zugeführt (120);• auf den Rechenwerken (6a, 6b) werden die Lern-Datensätze (5a, 5b) jeweils verarbeitet (130), indem die Lern-Eingangswerte (3a) von einer durch einen eigenen Satz Parameter (21a, 21b) festgelegten Instanz (2a, 2b) der internen Verarbeitungskette (2) auf Ausgangsgrößen (4) abgebildet werden (131) und die Parameter (21a) in Antwort auf die Abweichung der Ausgangsgrößen (4) von den Lern-Ausgangswerten (4a) neu festgelegt werden (132);• die Parameter (21a, 21b), die die verschiedenen Rechenwerke (6a, 6b) festlegen, werden zu einem einzigen Satz Parameter (21) aggregiert (140);die Parameter (21a, 21b) der verschiedenen Instanzen (2a, 2b) der internen Verarbeitungskette (2) werden gleichermaßen auf die aggregierten Parameter (21) gesetzt (150).
Patent DE-102019205043-A1 (DE)
Title: Transformatoreinrichtung zum Widerstandsschweißen und zugehöriges Verfahren
Inventor: SCHOLZ REINHARD
IPC: G01R31/327
Filed: 2019-04-09
Abstract: Offenbart wird eine Transformatoreinrichtung mit einem Transformator (210) zum Widerstandschweißen welche eine Primärwicklung (220) und eine Sekundärwicklung (230), mit einem Gleichrichter mit mindestens einem Leistungsbauteil (100) und mit einer Erfassungseinrichtung (240) umfasst. Die Erfassungseinrichtung ist dazu eingerichtet, Spannungsmesswerte (246) an den Leistungshalbleitern (125) des Leistungsbauteils und Strommesswerte (244) der Sekundärwicklung (230) und/oder der Primärwicklung (220) des Transformators (210) zu erfassen. Weiterhin ist eine Auswerteeinrichtung (260) vorhanden, die dazu eingerichtet ist, einen - den Verschleiß des Leistungsbauteils (100) kennzeichnende - erste Größe aus einem Spannungsmesswert und aus einem Strommesswert zu ermitteln, welche zu einem Zeitpunkt in einer Freilaufphase der Sekundärwicklung (230) des Transformators (210) von der Erfassungseinrichtung (240) erfasst worden sind sowie ein zugehöriges Verfahren.
Patent DE-102019206815-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kommunikationssystems
Inventor: DÖRING MICHAEL ERNST
IPC: H04L12/58
Filed: 2019-05-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kommunikationssystems (100), insbesondere eines Software Defined Networking (SDN)-basierten Kommunikationssystems (100), das wenigstens eine Netzwerkinfrastrukturkomponente (130, 131, 132, 133), insbesondere einen SDN-Switch (130, 131, 132), und wenigstens eine Kommunikationseinrichtung (140, 141, 142, 143, 144) aufweist, wobei die Netzwerkinfrastrukturkomponente (130, 131, 132, 133) zum Weiterleiten von Daten an die und/oder von der wenigstens einen Kommunikationseinrichtung (140, 141, 142, 143, 144) ausgebildet ist, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:- Zuordnen (200) der Kommunikationseinrichtung (140, 141, 142, 143, 144) zu wenigstens einer Sicherheitszone (Z1, Z2, Z3; Z4, Z5);- Vorgeben (240) von wenigstens einer Weiterleitungsregel zum Weiterleiten von Daten durch die Netzwerkinfrastrukturkomponente (130, 131, 132, 133) an die und/oder von der Kommunikationseinrichtung (140, 141, 142, 143, 144), wobei das Vorgeben (240) der Weiterleitungsregel unter Berücksichtigung der Sicherheitszone (Z1, Z2, Z3; Z4, Z5) erfolgt.
Patent DE-102019207122-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung, batterieeinheit und batteriehalter
Inventor: MITSUYASU KENTO
IPC: H01M2/10
Filed: 2019-05-16
Abstract: Eine Verriegelungsvorrichtung 20, 50, 80 verriegelt eine Batterieeinheit 40 eines mit Muskelkraft betriebenen Fahrzeugs A an einem Batteriehalter 10. Die Verriegelungsvorrichtung 20, 50, 80 umfasst eine Basis 22, 52, 82, die an einem von Batterieeinheit 40 und Batteriehalter 10 vorgesehen ist, eine Verriegelungseinheit 24, 54, 84, die relativ zu der Basis 22, 52, 82 bewegt wird, um in einer Verriegelungsposition und in einer Entriegelungsposition positioniert zu werden, ein elektrisches Stellglied 26, 58, 86, das die Verriegelungseinheit 24, 54, 84 relativ zur Basis 22, 52, 82 bewegt, und ein elastisches Element 28, 60, 88, das an der Verriegelungseinheit 24, 54, 84 vorgesehen ist und dem anderen von Batterieeinheit 40 und Batteriehalter 10 zugewandt ist. In der Verriegelungsposition ist die Verriegelungseinheit 24, 54, 84 in Eingriff mit einem eingegriffenen Abschnitt 18, 42, der an dem anderen von Batterieeinheit 40 und Batteriehalter 10 vorgesehen ist, und verriegelt so die Batterieeinheit 40 am Batteriehalter 10. In der Entriegelungsposition ist die Verriegelungseinheit 24, 54, 84 vom eingegriffenen Abschnitt 18, 42 gelöst, so dass die Batterieeinheit 40 entriegelt ist.
Patent DE-102019207316-A1 (DE)
Title: Steuereinheit, Zuluftstrang und Verfahren zum Steuern einer Drosselklappe
Inventor: GROSCH HANS-GÜNTER
IPC: F02D21/08
Filed: 2019-05-20
Abstract: Es wird eine Steuereinheit 1 angegeben, die dazu ausgebildet und eingerichtet ist, ein Steuersignal 2 an eine in einem Zuluftstrang 3 eines Verbrennungsmotors 4 angeordnete Drosselklappe 5 auszugeben, wobei das Steuersignal 2 eine Variation einer Stellung der Drosselklappe 5 in Abhängigkeit eines Einleitens eines Abgases 6 in den Zuluftstrang 3 bewirkt.Außerdem werden ein Zuluftstrang 3 zum Zuführen von Zuluft 8 zu einem Verbrennungsmotor 4, ein Kraftfahrzeug, ein erfahren zum Steuern einer Drosselklappe 5 eines Zuluftstrangs 3, ein Computerprogrammprodukt sowie ein computerlesbarer Datenträger angegeben.
Patent DE-102019209632-A1 (DE)
Title: Injektor zum Zumessen eines Fluids mit Rückschlagreduzierung
Inventor: HERRMANN NICO
IPC: F16K15/00
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Injektor zum Zumessen eines Fluids, umfassend ein Ventilgehäuse (2), ein Schließelement (3), welches einen Durchlass (22) am Ventilgehäuse (2) an einem Dichtsitz (21) freigibt und verschließt, und eine Rückschlageinrichtung (4), welche in einem Fluidpfad (8) im Ventilgehäuse (2) angeordnet ist und Fluid in Durchströmungsrichtung (5) durchlässt und Fluid in Richtung entgegengesetzt zur Durchströmungsrichtung (5) sperrt.
Patent DE-102019209856-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Bestimmung von an Bauteilen, insbesondere Werkzeugen wirkenden Kräften
Inventor: ETTRICHRÄTZ MARTIN
IPC: B23Q17/09
Filed: 2019-07-04
Abstract: Bei der Sensoranordnung ist in dem jeweiligen Bauteil (1) eine Aufnahme in Form einer zumindest an einer Seite offenen Vertiefung ausgebildet, in die eine Spannschraube (2) in ein Gewinde am Bauteil (1) eingeschraubt und ein Sensorträger (4) eingeführt sind. An der Vertiefung ist mindestens eine schräg geneigte Oberfläche ausgebildet an der eine komplementär geneigte äußere Oberfläche des Sensorträgers (4) anliegt. An der inneren Oberfläche des Sensorträgers (4) ist eine weitere schräg geneigte Oberfläche vorhanden, die an einer komplementär schräg geneigten äußeren Oberfläche der Spannschraube (2) anliegt. Der Sensorträger (4) ist mittels der Spannschraube (2) reibschlüssig fixiert. An mindestens einer komplementär geneigten äußeren Oberfläche des Sensorträgers (4) ist mindestens eine piezoelektrische Schicht (3) ausgebildet oder mindestens ein piezoelektrisches Element befestigt. Die piezoelektrische Schicht (3) oder das piezoelektrische Element steht mit der schräg geneigten Oberfläche der Vertiefung in Kontakt, wenn der Sensorträger (4) in die Vertiefung eingesetzt und die piezoelektrische Schicht (3) oder das piezoelektrische Element gegen mindestens eine schräg geneigte Oberfläche der Vertiefung vorgespannt ist.
Patent DE-102019209929-A1 (DE)
Title: Babytrage mit abgestütztem Rückenteil
Inventor: HOFFMANN TINA
IPC: A47D13/02
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Babytrage (10) aus Textilstoff mit einem Rückenteil (12). Eine Befestigungsaufnahme (26) ist über einem unteren Rand (18) des Rückenteils (12) an oder nahe einer Längsachse (22) einer beim Tragen der Babytrage (10) äußeren Seite (24) des Rückenteils (12) an dem Rückenteil (12) befestigt. An dem unteren Rand (18) des Rückenteils (12) verläuft ein Hüftgurt (16). Zwei Schultergurte (14a, 14b) der Babytrage (10) sind einerseits an dem oberen Rand (20) des Rückenteils (12) befestigt und andererseits mit der Befestigungsaufnahme (26) trennbar verbindbar. Über eine Verschiebung der Befestigungsaufnahme (26) entlang der gestrichelten Linie (22) kann das Rückenteil (12) bei Bedarf verlängert oder verkürzt werden.
Patent DE-102019215163-A1 (DE)
Title: Aufbautrommel
Inventor: ROHLEDER MARTIN
IPC: B29D30/58
Filed: 2019-10-02
Abstract: Aufbautrommel (1, 2) zum Aufbringen einer der Aufbautrommel (1, 2) mittels eines Zubringers (3) in einer Zuführebene zugeführten Reifenkomponente (4, 5, 6, 7, 8) im Aufbauverfahren eines Rohreifens, mit einer Trommelachse (a), um welche die Aufbautrommel (1, 2) zum Aufwickeln der Reifenkomponente (4, 5, 6, 7, 8) in Drehbewegung versetzbar ist.Die Aufbautrommel (1, 2) ist kippbar gelagert.
Patent DE-102019215546-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung einer Antriebsschlupfregelung in einem Fahrzeug
Inventor: LEIBELING FRANK
IPC: B60W30/02
Filed: 2019-10-10
Abstract: Bei einem Verfahren zur Durchführung einer Antriebsschlupfregelung in einem Fahrzeug werden im Fall unterschiedlicher Raddrehzahlen der Fahrzeugräder links und rechts am Fahrzeug die Raddrehzahlen mit einem Gewichtungsfaktor unterschiedlich gewichtet, wobei der Gewichtungsfaktor in einem ersten Steuergerät erzeugt und mindestens einem vom ersten Steuergerät separat ausgeführten Motorsteuergerät zugeführt wird.
Patent DE-102019217574-A1 (DE)
Title: Schlammtrocknungsvorrichtung
Inventor: SUGIYAMA SATOSHI
IPC: C02F11/12
Filed: 2019-11-14
Abstract: Eine Schlammtrocknungsvorrichtung beinhaltet eine Trocknungseinheit, die einen Schlamm, der durch ein Förderband gefördert wird, trocknet. Die Trocknungseinheit beinhaltet einen Kasten, der dazu ausgestaltet ist, eine obere Oberfläche des Förderbandes zu bedecken und sich in einer Erstreckungsrichtung des Förderbands zu erstrecken, einen Lufteinlass, der an einem Ende des Kastens in seiner Erstreckungsrichtung ausgebildet ist, einen Luftauslass, der an dem anderen Ende des Kastens in seiner Erstreckungsrichtung ausgebildet ist, einen Lüfter, der außerhalb des Kastens zum Ansaugen von Luft in dem Kasten von dem Luftauslass bereitgestellt ist, wodurch Außenluft von dem Lufteinlass in den Kasten eingeführt wird, einen Teilungsabschnitt zum Teilen der Luft, die von dem Lüfter ausgelassen wird, in zwei Teile und einen Rückführeinlass, der zwischen dem Lufteinlass und dem Luftauslass ausgebildet ist, um einen der zwei Teile der Luft, die durch den Teilungsabschnitt geteilt wird, in den Kasten zurückzuführen.
Patent DE-102019217723-A1 (DE)
Title: Fahrsicherheits-steuersystem unter verwendung von umgebungsgeräuschen und steuerverfahren dafür
Inventor: LEE DONG-CHUL
IPC: B60W40/04
Filed: 2019-11-18
Abstract: Ein Fahrsicherheitssteuerungssystem, das Umgebungsgeräusche verwendet, kann ein Mikrofon umfassen, das in einem in Betrieb befindlichen Fahrzeug angebracht ist und Umgebungsgeräusche empfängt; und eine Signalverarbeitungssteuerung zum Vergleichen der Umgebungsgeräusche mit den Fahrzeuggeräusch-Kenndaten und zum Bestimmen von Fahrinformationen, die sich auf ein nahegelegenes Fahrzeug beziehen, durch eine auf künstlicher Intelligenz basierende Analyse.
Patent DE-102019218528-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines pneumatischen Leitwerts eines Schaltventils, Verfahren zur Plausibilisierung eines Druckmesssignals und Steuergerät
Inventor: CHAMAKEN KAMDE ALAIN TIERRY
IPC: F16D48/06
Filed: 2019-11-29
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines pneumatischen Leitwerts eines insbesondere eine Anfahrkupplung (29) eines Getriebes ansteuernden, pneumatischen Schaltventils (30) eines pneumatischen Schaltsystems des Getriebes, mit folgenden Schritten: Berechnen eines in einem Vorratsbehälter (24) des Schaltsystems herrschenden Systemdrucks auf Grundlage eines vorgegebenen pneumatischen Leitwerts des pneumatischen Schaltventils (30). Messen eines im Druckstellerraum (16) herrschenden, dem Systemdruck entsprechenden Drucks mit Hilfe des Drucksensors (28). Bestimmen des pneumatischen Leitwerts des pneumatischen Schaltventils (30) durch Lösung einer vom berechneten Systemdruck und vom gemessenen Druck abhängigen Optimierungsfunktion.
Patent DE-102020000530-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Absenkvorrichtung
Inventor: BARROIS BJÖRN
IPC: B62D47/02
Filed: 2020-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Absenkvorrichtung eines Fahrzeuges (1) zur Personenbeförderung, wobei vorgesehen ist, dass- mittels einer Sensorik (2) ein jeweiliger außerhalb des Fahrzeuges (1) liegender Ein- und Ausstiegsbereich (A) einer Einstiegsseite des Fahrzeuges (1) überwacht wird und- bei einer im Bereich einer Bordsteinkante (B) in dem jeweiligen Ein- und Ausstiegsbereich (A) detektierten Person (P1 bis P3) ein Warnhinweis an einen Fahrzeugnutzer ausgegeben wird und ein Absenkvorgang des Fahrzeuges (1) nicht aktiviert oder gestoppt wird.
Patent DE-102020000743-A1 (DE)
Title: Abschirmgerät für elektromagnetische Wellen
Inventor: MÖHRLE WERNER
IPC: G12B17/02
Filed: 2020-02-05
Abstract: Es wird über eine Elektronik eine umgekehrte, mit gleicher Amplitude Welle erzeugt. Diese wird über eine Vakuumkapsel geführt, um die zeitliche Verschiebung mit der ursprünglichen Welle zu kompensieren. Damit wird die ursprüngliche Welle gelöscht. Dies in 4facher Ausführung um den Raum um das abzuschirmende Objekt abzudecken.
Patent DE-102020002849-A1 (DE)
Title: Verfahren zur fahrzeugintegrierten Parkscheibe mittels Blockchain-Technologie
Inventor: KOLLER MICHA
IPC: G07C1/30
Filed: 2020-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur fahrzeugintegrierten Parkscheibe mittels Blockchain-Technologie, bei dem ein Fahrzeug über eine Mehrzahl von Anzeigeeinheiten verfügt, und eine Mehrzahl von Fahrzeugen über eine Kommunikationseinrichtung, insbesondere ein Navigationssystem, zu einem cloudbasierten Backend verfügt, und ein Computerprogrammprodukt umfassend eine Codeeinrichtung, die geeignet zum Ausführen der Schritte des Verfahrens ist. Bei dem Verfahren wird ein Parkvorgang von einem Fahrzeug erkannt oder von einem Benutzer des Fahrzeugs über die Kommunikationseinrichtung eingegeben, bei dem Parkvorgang wird eine aktuelle Satellitennavigations-Position des Fahrzeugs an einen cloudbasierten Dienst übertragen, im cloudbasierten Backend wird geprüft, ob die Satellitennavigations-Position des parkenden Fahrzeugs des Benutzers mit einem räumlich-zeitlichen Gebiet übereinstimmt, für das die Nutzung einer Parkscheibe aktuell vorgeschrieben ist, räumlich-zeitliche Gebiete der Parkscheibenpflicht werden seitens des cloudbasierten Backends von einem Diensteanbieter bezogen, und das Ergebnis der Prüfung ob eine Parkscheibenpflicht vorhanden ist wird zurück an das Fahrzeug übermittelt und dem Benutzer im Fahrzeug visuell oder akustisch angezeigt.
Patent DE-102020100789-A1 (DE)
Title: Sicherung des lenkrads bei steer-by-wire-systemen
Inventor: ZHENG KAI
IPC: B62D5/04
Filed: 2020-01-15
Abstract: Gemäß einer oder mehreren Ausführungsformen umfasst ein Steer-by-Wire-Lenksystem ein Handrad und einen Handradaktor, der ausgestaltet ist, um eine Position des Handrads zu sichern. Die Sicherung umfasst, dass ein Übergang des Steer-by-Wire-Lenksystems in eine Einstieg/Ausstieg-Betriebsart ermittelt wird. Die Sicherung umfasst ferner, dass basierend auf der Ermittlung, dass sich das Steer-by-Wire-Lenksystem in der Einstieg/Ausstieg-Betriebsart befindet, ein Haltedrehmomentbefehl basierend auf einer Differenz zwischen einem gegenwärtigen Winkel des Handrads und einem Soll-Winkel des Handrads, die durch ein Eingangsdrehmoment verursacht wird, berechnet wird. Ferner umfasst die Sicherung, dass entsprechend dem Haltedrehmomentbefehl ein Haltedrehmoment erzeugt wird, um die Position des Handrads zu sichern.
Patent DE-102020104939-A1 (DE)
Title: Barrierendichtungsbaugruppen zum abdichten von elektrogehäusen eines fahrzeugs
Inventor: TOMLINSON SAMUEL JEFFREY
IPC: H01M50/571
Filed: 2020-02-25
Abstract: Diese Offenbarung beschreibt beispielhafte Barrierendichtungsbaugruppen zum Abdichten von Elektrogehäusen eines Fahrzeugs. Die Elektrogehäuse eines Fahrzeugs können ein beliebiges Elektrogehäuse beinhalten, das in einem Fahrzeug verwendet wird, wie unter anderem Batteriepackgehäuse und elektrische Steckverbinderbaugruppen. Eine beispielhafte Barrierendichtungsbaugruppe kann eine Primärdichtung, eine Barrierendichtung und einen Träger, der sich zwischen der Primärdichtung und der Barrierendichtung erstreckt, beinhalten. Die Barrierendichtungsbaugruppe ist dazu ausgelegt, das Eindringen von korrosionsinduzierenden Stoffen in ein Inneres von Elektrogehäusen eines Fahrzeugs zu verringern.
Patent DE-102020105699-A1 (DE)
Title: Ausgasungsanordnung für frisch gerösteten Kaffee sowie Verfahren zum Lagern von frisch geröstetem Kaffee
Inventor: KOZIOROWSKI THOMAS
IPC: G01N33/02
Filed: 2020-03-03
Abstract: Ausgasungsanordnung für frisch gerösteten Kaffee (6) mit einem Behälterorgan (4), in dem der Kaffee (6) gelagert ist, das zumindest eine Einlass- bzw. eine Auslassöffnung (8, 10) aufweist, wobei zumindest eine CO2-Sensoranordnung (32) mit zumindest einer Auswerteanordnung (14) für den CO2-Gehalt eines dem Behälterorgan (4) entnommenen Analysegases zur Überwachung eines Ausgasungsprozesses vorgesehen ist, wobei in der Auswerteanordnung (14) ein CO2-Endwert für den CO2-Gehalt hinterlegt ist, mit dem der jeweilige aktuell gemessene CO2-Gehalt vergleichbar ist, derart, dass bei Erreichen des CO2-Endwertes (40) der Ausgasungsprozess zu beenden ist. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zum Lagern von frisch geröstetem Kaffee in einer derartigen Ausgasungsanordnung.
Patent DE-102020117431-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Warnen vor Beschädigungen eines Elektrofahrzeuges
Inventor: ISELE SIMON TOBIAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-07-02
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zum Warnen vor Beschädigungen eines Elektrofahrzeuges mit den folgenden Merkmalen bereit: Während das Elektrofahrzeug (20) elektrisch mit einer Ladestation (16) verbunden ist, erfasst ein vom Elektrofahrzeug (20) getragener Abstandssensor (10) einen etwaigen herannahenden Verkehrsteilnehmer (13); und wenn der Verkehrsteilnehmer (13) einen zulässigen Abstand (12) zum Elektrofahrzeug (20) unterschreitet, sendet das Elektrofahrzeug (20) ein Warnsignal.Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Vorrichtung, ein entsprechendes Computerprogramm sowie ein entsprechendes Speichermedium bereit.