baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020102607-U1 (DE)
Title: Lichtvorhang
IPC: G01V8/20
Filed: 2020-05-08
Abstract: Lichtvorhang (1) zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich mit einer Reihenanordnung von Lichtstrahlen (3) emittierenden Sendern (4) und einer Reihenanordnung von Lichtstrahlen (3) empfangenden Empfängern (6), wobei Sender (4) und zugeordnete Empfänger (6) Strahlachsen bilden, und mit einer Auswerteeinheit (9), in welcher abhängig davon ob Strahlachsen durch Objekteingriffe unterbrochen sind oder nicht ein Objektfeststellungssignal generiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass Strahlachsen gruppenweise zusammenschaltbar und gleichzeitig aktivierbar sind, wobei in der Auswerteeinheit (9) Empfangssignale einer Gruppe (a, b, c) gemeinsam ausgewertet werden.
Patent DE-202020106879-U1 (DE)
Title: Hängeleuchte
IPC: F21V21/16
Filed: 2020-11-30
Abstract: Hängeleuchte, umfassend einen Aufhängesockel, einen Lampenkörper und mindestens zwei Aufhängeseile zum Verbinden des Aufhängesockels mit dem Lampenkörper, gekennzeichnet dadurch, dass sie ferner umfasst:
 ein Längeneinstellmittel, das am Lampenkörper angeordnet und mit dem Aufhängeseil verbunden ist, wobei das Längeneinstellmittel verwendet wird, um die Auszugslänge des Aufhängeseils so einzustellen, dass jedes der Aufhängeseile die gleiche Länge zwischen dem Aufhängesockel und dem Lampenkörper besitzt.
Patent DE-202020107574-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit einer Stützvorrichtung
IPC: E05F15/622
Filed: 2020-12-28
Abstract: Antriebsvorrichtung, umfassend
 ein Gehäuse (2) mit einem ersten Gehäuseteil (3) und einem zweiten Gehäuseteil (4), wobei das erste Gehäuseteil (3) gegenüber dem zweiten Gehäuseteil (4) entlang einer Längsachse (L) des Gehäuses (2) axial verlagerbar ist,
 ein in dem Gehäuse (2) angeordnetes Vorspannmittel (13) zur axialen Vorspannung des ersten Gehäuseteils (3) gegenüber dem zweiten Gehäuseteil (4),
 eine Spindelstange (9), wobei die Spindelstange (9) mit einem von erstem Gehäuseteil (3) und zweitem Gehäuseteil (4) gekoppelt ist, und
 eine Spindelmutter (10), wobei die Spindelmutter (10) mit der Spindelstange (9) in Gewindeeingriff steht und mit dem anderen von erstem Gehäuseteil (3) und zweitem Gehäuseteil (4) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anschlagteil (14) mit dem ersten Gehäuseteil (3) zumindest mittelbar verbunden ist, wobei das Vorspannmittel (13) mit einem ersten Ende (13) an dem Anschlagteil (14) anliegt.
Patent DE-202021004113-U1 (DE)
Title: Funtkionalisierte Peptide als antivirale Wirkstoffe
IPC: C07D403/12
Filed: 2021-07-19
Abstract: Verbindung oder ein pharmazeutisch akzeptables Salz davon, dargestellt durch die folgende Formel (VI-6a):
     worin X -CN ist; und
 A ausgewählt ist aus
 1) einem optional substituierten C 1 -C 8 -Alkyl,
 2) einem optional substituierten C 3 -C 12 -Cycloalkyl,
 3) einem optional substituierten 3- bis 12-gliedrigen Heterocycloalkyl,
 4) einem optional substituierten Aryl, und
 5) einem optional substituierten Heteroaryl.
Patent DE-202021102458-U1 (DE)
Title: Rückenlehne eines Sitzmöbels
IPC: A47C9/02
Filed: 2021-05-06
Abstract: Rückenlehne (22) eines Sitzmöbels (2), insbesondere Bürostuhl, mit einem Lehnenrahmen (24), der mit einer Bespannung (34) versehen ist, und an dem eine bogenförmige biegeelastische Querstrebe (32) an deren Enden (24) angebunden ist, wobei die Querstrebe (32) von der Bespannung (34) beabstandet ist.
Patent DE-202021106813-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
IPC: E05F1/16
Filed: 2021-12-15
Abstract: Spannvorrichtung mit einem Spannwerkzeug zum Spannen einer zur Unterstützung einer Öffnungsbewegung eines Torblatts ausgelegten und eine sich etwa senkrecht zur Bewegungsrichtung des Torblatts erstreckende Torsionsachse umlaufenden Torsionsfeder, mit dem eine Antriebseinrichtung unter Zwischenschaltung eines selbsthemmenden Getriebes lösbar an die Torsionsfeder koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannwerkzeug selbst eine Abtriebswelle des selbsthemmenden Getriebes aufweist und lösbar an die Torsionsfeder koppelbar ist.
Patent DE-202022101578-U1 (DE)
Title: Dekorations-Artikel in Form einer Kompaktkassette
IPC: F21W121/00
Filed: 2022-03-25
Abstract: Dekorations-Artikel in Form einer Kompaktkassette mit einem Gehäuse mit einem Innenraum, aber ohne Magnetband, dadurch gekennzeichnet, dass eine Beleuchtung in dem Innenraum vorgesehen ist.
Patent DE-202022101743-U1 (DE)
Title: Schleifkontakthalter, Schleifkontakt, Stromabnehmer und Schleifleitungssystem
IPC: B60L5/40
Filed: 2022-03-31
Abstract: Schleifkontakthalter (14) zur Aufnahme eines längs einer Schleifleitung (2) in deren Längsrichtung (L) verfahrbaren und die Schleifleitung (2) elektrisch kontaktierenden Schleifkontakts (8), der Schleifkontakthalter (14) weist mindestens einen Schleifkontaktanschluss (19) zur elektrischen Verbindung mit einem Anschlusselement (20) eines längs der Schleifleitung (2) verfahrbaren elektrischen Verbrauchers auf, dadurch gekennzeichnet, dass der Schleifkontakthalter (14) eine Schleifkontaktaufnahme (9a; 22a) mit einem Innenraum (9a; 22a) zur Aufnahme zumindest eines Teils eines Einsteckbereichs (8b) des Schleifkontakts (8) aufweist, wobei die Schleifkontaktaufnahme (9a; 22a) in den Innenraum (9a; 22a) ragende Haltelamellen (12, 12; 24, 24') zur lösbaren Halterung des Schleifkontakts (8) in der Schleifkontaktaufnahme (9a; 22a) aufweist.
Patent DE-202022103331-U1 (DE)
Title: Blickumlenker
IPC: B62J29/00
Filed: 2022-06-14
Abstract: Vorrichtung (1) zur Montage an einen Fahrradlenker (2) zum Erfassen eines in Fahrtrichtung (6.1) vor dem Fahrradlenker (2) entstehenden Straßenbild (5) mit einer optischen Erfassungseinheit (3) für das Straßenbild (5) und einer optischen Ausgabeeinheit (4) mit einer Bildfläche (4.4) für das Straßenbild (5), wobei die Erfassungseinheit (3) einen Normalenvektor Ve aufweist, der in eine Richtung parallel zur Fahrtrichtung (6.1) ausrichtbar ist und wobei die Bildfläche (4.4) der Ausgabeeinheit (4) einen Norma!envektor_Va aufweist, der in eine Richtung parallel zu einer Blickrichtung (6.2) einer Person beim Fahren in die Fahrtrichtung (6.1) ausrichtbar ist, wobei der Normalenvektor Va und der Normalenvektor_Ve einen Winkel α zwischen 80 ° und 125 ° einschließen, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassungseinheit (3) ein Kameraobjektiv (3.1) aufweist und die Ausgabeeinheit (4) als elektronischer Bildschirm ausgebildet ist.
Patent DE-202022105475-U1 (DE)
Title: Bodenanordnung, längliches Bodenprofil und Abschlussprofil
IPC: E04F15/02
Filed: 2022-09-28
Abstract: Bodenanordnung (2), insbesondere selbsttragender Balkonboden, mit mehreren länglichen Bodenprofilen (1), die in ihrer Längsrichtung parallel nebeneinanderliegend positioniert und an ihren zueinander weisenden Längsseiten lösbar miteinander verbunden sind,
 wobei die Bodenprofile (1) jeweils eine untere Grundplatte (3) und eine mit dieser über Verbindungsstege (4) verbundene obere Deckplatte (5) aufweisen, und an ihren zueinander weisenden Längsseiten Eingriffsmittel besitzen, über welche benachbarte Bodenprofile (1) in Seitenrichtung aneinandergehalten sind,
 wobei die Eingriffsmittel eine Eingriffskontur (6) aufweisen, welche an der Längsseite eines von zwei miteinander verbundenen Bodenprofilen (1) vorgesehen und an einem äußeren Verbindungssteg (4) des Bodenprofils (1) ausgebildet ist, und eine mit der Eingriffskontur (6) in Eingriff stehende Gegenkontur (18) umfassen, welche an der benachbarten Längsseite des anderen Bodenprofils (1) vorgesehen und an einem außenliegenden Verbindungssteg (4) des anderen Bodenprofils (1) ausgebildet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Eingriffskontur (6) ein Einklinkprofil (8) aufweist, welches einen Einklinkvorsprung (20) der Gegenkontur (18) seitlich hintergreift, und dass an der Eingriffskontur (6) oder an der Gegenkontur (18) unterhalb des Einklinkprofils (8) ein elastisch verformbares Druckelement (15) vorgesehen ist und die andere der beiden Konturen derart ausgebildet ist, dass sie in Seitenrichtung gegen das Druckelement (15) drückt und dieses elastisch verformt.
Patent DE-202023105492-U1 (DE)
Title: Strangdichtung
IPC: E06B7/22
Filed: 2023-09-21
Abstract: Zur Abdichtung eines Dichtspaltes (22) zwischen einem feststehenden Rahmen (8) und einem schwenkbaren Flügel (6) ausgebildete Strangdichtung (1) aus einem Kunststoffmaterial, die aufweist:- einen Kopf (10) zur Anlage an einer zum Dichtspalt (2) hin liegende Dichtfläche (34) des Flügels (6), wobei der Kopf (10) ein oberes Kopfende (20), ein unteres Kopfende (40) und eine im Bereich des oberen Kopfendes (20) angeordnete Dichtlippe (22, 44) aufweist, welche eine Anlagefläche (24) zur Anlage am Rahmen (8) eines Fensters, einer Türe oder dergleichen aufweist, wobei der Kopf (10) einen an der Dichtfläche (34) des Flügels (6) anliegenden Rücken (18) und einen gegenüberliegenden Bauch (16) umfasst, und- einen mit dem Rücken (18) verbundenen Fuß (12) zum Verankern der Strangdichtung (1) in einer Haltenut (14) des Flügels (6) des Fensters, der Tür oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass- die Dichtlippe (22, 44) im Querschnitt gesehen in Art eines ein- oder zweiseitigen Hebels am oberen Kopfende (20) ausgebildet ist und- der Rücken (18) aus einem härteren Material als der Bauch (16) gefertigt ist und sich mit diesem härteren Material bis in das untere Kopfende (40) so erstreckt, dass der Rücken (18) den Kopf (10) gegen eine Verformung längs der Dichtfläche (34) stabilisiert, wenn bei Schließen des Dichtspaltes (2) die Dichtlippe (22, 44) durch Anlage an den Rahmen (8) auf den Bauch (16) einschwenkt und anschließend den Bauch (16) komprimiert.
Patent DE-212005000044-U1 (DE)
Title: Elektrophoretische Separation in einem bewegten Fluid
IPC: G01N27/447
Filed: 2005-03-10
Abstract: Ein
Gerät zur
elektrophoretischen Trennung von positiv und negativ geladenen Komponenten (8,
9) und neutralen Komponenten (10) in einer bewegten Analyten-Lösung, das
Gerät weist
auf:  eine Flusskammer (2), die einen Einlass (3) und einen Auslass
(4) mit einem Analytenlösungsstrom
(1), der von dem Einlass (3) zu dem Auslass (4) durch die Flusskammer (2)
strömt,
aufweist, und  eine Leistungsquelle (7) und Elektroden, die
dazu geeignet sind ein elektrisches Feld zu erzeugen,  wobei
das elektrische Feld innerhalb der Flusskammer (2) erzeugt wird.
Patent DE-212020000015-U1 (DE)
Title: Ein von der Umweltschutztechnologie entwickeltes Wasserqualitäts-Probenahmegerät
IPC: G01N33/18
Filed: 2020-03-04
Abstract: Ein von der Umweltschutztechnologie entwickeltes Wasserqualitäts-Probenahmegerät, das ein schwimmendes Hauptbrett (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenfläche des schwimmenden Hauptbretts (1) fest mit einer Grundplatte (2) versehen ist. Am Boden der Grundplatte (2) ist ein Hub- und Senksitz (21) angeordnet. Auf der vorderen und hinteren Seitenfläche des schwimmenden Hauptbretts (1) ist jeweils eine Montageplatte (3) angeordnet. Auf der Außenfläche der Montageplatte (3) ist ein Antriebskasten (4) angeordnet. Auf der Oberseite des schwimmenden Hauptbretts (1) ist ein Steuergerät (5)angeordnet. Die Oberseite des Steuergerätes (5) ist über ein Übertragungskabel mit einem Signalempfänger (6) verbunden. Beide Seiten des Steuergerätes (5) sind mit Deckplatten (7) versehen. Die Detektionsplatte (8) ist zu beiden Seiten des Hub- und Senksitzes (21) angeordnet. Am Boden des Hub- und Senksitzes (21) ist gleichmäßig ein Probenahmerohr (9) angeordnet.
Patent DE-212020000431-U1 (DE)
Title: Druckregeleinheit und Tintenpatrone mit derselben
IPC: B41J2/175
Filed: 2020-05-28
Abstract: Druckregeleinheit, umfassend eine Oberflächenabdeckung, einen Sitz und eine Membran, wobei die Oberflächenabdeckung mit dem Sitz passt, um einen verformbaren Hohlraum und einen Tintenhohlraum zu bilden, und wobei die Membran an der Position des verformbaren Hohlraums zusammengebaut ist, und wobei die Verformung der Membran in dem verformbaren Hohlraum beschränkt ist; und wobei in dem verformbaren Hohlraum ein Verbindungsteil angeordnet ist, und wobei der verformbare Hohlraum durch das Verbindungsteil mit dem Tintenhohlraum oder der äußeren Atmosphäre verbunden ist; und wobei an dem mit dem Tintenhohlraum verbundenen Fluidkanal des verformbaren Hohlraums ein Einwegventil angeordnet ist, und wobei durch die Verformung der Membran das Verbindungsteil geschlossen werden kann, und wobei durch eine Änderung des Drucks in dem verformbaren Hohlraum das Einwegventil geöffnet werden kann.
Patent DE-212022000012-U1 (DE)
Title: Eine mehrstufige Filtrationsvorrichtung zur Herstellung aromatischer Lösungsmittel
IPC: B01D35/027
Filed: 2022-06-08
Abstract: Eine mehrstufige Filtrationsvorrichtung zur Herstellung aromatischer Lösungsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen ersten Befestigungskasten (1) umfasst, wobei der erste Kastenkörper (2) fest mit dem Boden des ersten Befestigungskastens (1) verbunden ist, wobei der zweite Kastenkörper (3) fest mit dem Boden des ersten Kastenkörpers (2) verbunden ist, wobei der zweite Befestigungskasten (4) fest mit dem Boden des zweiten Kastenkörpers (3) verbunden ist, wobei die Oberseite der Innenwand des ersten Befestigungskastens (1) und die Unterseite der Innenwand des zweiten Befestigungskastens (4) fest mit Motoren (5) verbunden sind, wobei ein Ende der Abtriebswelle der beiden Motoren (5) jeweils fest mit der ersten vertikalen Stange (6) und der zweiten vertikalen Stange (7) verbunden ist, wobei die Außenflächen der ersten vertikalen Stange (6) und der zweiten vertikalen Stange (7) fest mit dem ersten Rührteil (8) bzw. dem zweiten Rührteil (9) verbunden sind, wobei zwischen beiden Seiten der Innenwand des zweiten Kastenkörpers (3) ein erstes Filtersieb (10) fest verbunden ist, wobei der Boden des zweiten Befestigungskastens (4) fest mit einer Bodenplatte (11) verbunden ist, wobei ein Anschlusskasten (12) fest mit einer Seite der Oberseite der Bodenplatte (11) verbunden ist, wobei zwischen beiden Seiten der Innenwand des Anschlusskastens (12) ein zweites Filtersieb (13) fest verbunden ist.
Patent AT-12837-U2 (AT)
Title: Windbetriebener Hochradfahrer
Inventor: PRODINGER HANS PETER
IPC: A63H33/40
Filed: 2012-05-21
Abstract: Windbetriebener Hochradfahrer (1) mit einem Rotor (Rad) (2), welches Ober eine durchgehende Achse (3) die seitlich angebrachten Pedale(4) und somit die über Gelenke (5) verbundenen Beine (6) mittels Windkraft in Bewegung setzt.Diese optische Täuschung lässt den Betrachter vermuten, dass der Radfahrer das Rad antreibt und dient als Werbeschildträger (7), Blickfang, zur Dekoration bzw. zur Erheiterung des Betrachters.
Patent AT-11682-U2 (AT)
Title: Seilbahnanlage zur beförderung von skifahrern
IPC: B61B12/02
Filed: 2010-10-28
Abstract: Seilbahnanlage zur Beförderung von Skifahrern von einer Talstation in eine Bergstation mit einem in sich geschlossenen, kontinuierlich bewegten Förderseil (1), welches in den Endstationen über Umlenkscheiben (10) geführt ist, wobei zumindest eine der Umlenkscheiben (10) angetrieben ist, und mit Sesseln (2) für mehrere Skifahrer, wobei die Sessel (2) bei der Einfahrt in die Stationen vom Förderseil (1) abgekuppelt und mit einer gegenüber der Geschwindigkeit des Förderseiles (1) verminderter Geschwindigkeit längs Führungsschienen (3) durch die Stationen hindurchgeführt werden, wobei die Skifahrer auf diese aufsitzen bzw. diese verlassen und die Sessel (2) wieder an das Förderseil (1) angekuppelt werden, weiters mit in der Talstation befindlichen Zutrittsschranken (41 bis 46) für die Skifahrer, durch welche hindurch diese in den Bereich der Bewegungsbahn der Sessel (2) gelangen und mit einer im Bereich der Bewegungsbahn der Sessel (2) befindlichen Markierung (51 bis 56), durch welche den Skifahrern die erforderlichen Positionen für das Aufsitzen auf die Sessel (2) angezeigt wird. Dabei ist die Markierung durch eine Mehrzahl von in der Bodenfläche quer zur Bewegungsrichtung der Sessel (2) angeordnete Leuchten bzw. Leuchtengruppen (51 bis 56) gebildet, wobei jedem der am Sessel (2) befindlichen Sitze eine gesonderte Leuchte bzw. Leuchtengruppe (51 bis 56) zugeordnet ist.
Patent BR-MU8301465-U2 (BR)
Title: assento com encosto ergonômico
Inventor: Maria Regiani Nunes
IPC: A47C7/40
Filed: 2003-03-20
Abstract: a patente modelo de utilidade para assento e encosto ergonômico constituída d barras ( 1) e (2), que possuem curvas ( 1 a) e (2a) longitudinalmente; podemos fazer com as barras (1) e (2), por exemplo, a cadeira (3), podendo-se fazer qualquer tipo de assento com encosto, tal com bancos, poltronas, namoradeiras, espreguiçadeiras cadeiras, etc., sendo alguns modelos desmontáveis · devido a ergonomia (curvas ( 1 a) e (2a)), é oferecido um maior conforto e comodidade, tanto no assento , como no encosto, além de segurança, beleza praticidade no transporte.
Patent BR-MU8801936-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em equipamento para teste de resistência mecánica à fadiga dos materiais utilizados na construção do tanque de combustìvel de automóveis
Inventor: SPORTELLI PIETRO
IPC: G01N3/00
Filed: 2008-06-16
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM EQUIPAMENTO PARA TESTE DE RESISTêNCIA MECáNICA á FADIGA DOS MATERIAIS UTILIZADOS NA CONSTRUçãO DO TANQUE DE COMBUSTìVEL DE AUTOMóVEIS. Compreende a presente patente de modelo de utilidade a um equipamento aperfeiçoado de teste de resistência mecânica a fadiga dos materiais utilizados na construção do tanque de combustível, através do processo de vibração vertical com pressão pulsante positiva e pressão pulsante negativa, contendo uma mesa vibratória (1), formada por uma estrutura básica (lA), com um tampo superior (1B), apoiado sobre suportes deslizantes (1C), onde é fixado uma estrutura especial (1D), apoiada sobre coxins de borracha (2), na qual é fixado o tanque (3) na sua parte superior, para simular seu modo de fixação no chassi do automóvel. Contendo ainda, pés de borracha (Vibra Stop) (4), atuador eletro-hidráulico (5), cujos cilindros hidráulicos são acoplados na parte inferior do tampo da mesa para produzir um movimento de vibração vertical cíclico ao mesmo e um painel de controle (6), do tipo console móvel é ligado ao tanque por uma mangueira de alimentação de ar (7), que comanda e monitora todo o teste, sendo composto de uma unidade de processamento (CLP) com fonte e bancos de memórias. Contendo também um acelerómetro (11), ligado a um módulo de interface (12) e um computador (13), com soft dedicado, que controla um conjunto de bombas hidráulicas (14), com painel elétrico (15) e refrigerador a água (16), alimentadora dos cilindros hidráulicos do atuador eletro-hidráulico. Sendo o controle da pressão positiva e negativa feito através da unidade de processamento (CLP), Interface Homem Máquina (IHM), unidade de tratamento de ar (UTA), sensor de pressão (SP), regulador de pressão (RP), válvula proporcional de precisão (VPP), válvula direcional (VD), gerador de vácuo (GV) e válvula de bloqueio (VB)
Patent BR-MU8900196-U2 (BR)
Title: sorveteria ambulante
Inventor: MADEIRA PEDRO LEMOS JR
IPC: A23G9/00
Filed: 2009-03-03
Abstract: SORVETERIA AMBULANTE do tipo soft (sorvete instantâneo) alimentada em 220 Vac oriundo de um banco de baterias e um inversor, montada em um veículo tipo perua ou furgão (Towner, Kombi ou demais congêneres), que se destina a vender sorvetes no modo ambulante. Projetada para fabricar sorvetes do tipo italiano e americano em quatro sabores individuais, com capacidade de produção entre três e quatro sorvetes por minuto, com um consumo de 5'2 Amperes nominal e 36 Amperes pico em 220V. Os diagramas ilustrativos que acompanham a presente Patente de Modelo de Utilidade integram os elementos de sua constituição. Pertence ao setor técnico: Sorveteria, com sorveteira instantânea ambulante, modelo soft. E, sua construtividade, abrange os setores da engenharia elétrica e mecânica.
Patent BR-MU8901954-U2 (BR)
Title: melhoramentos em sistema para acionamento manual de enlonamento para implemento rodoviário
Inventor: CAMPOS FERNANDO FEMINELA
IPC: B60P7/02
Filed: 2009-06-23
Abstract: MELHORAMENTOS EM SISTEMA PARA ACIONAMENTO MANUAL DE ENLONAMENTO PARA IMPLEMENTO RODOVIáRIO aplica-se a implementos (1) rodoviários, como, por exemplo, caminhões graneleiros, cujo destaque é a calha anterior (2) e a calha posterior (3) apresentarem aberturas (4) para suspiro, sendo que ditas calhas (2 e 3) apresentam as canaletas (5) estampadas na própria chapa, além do que a calha posterior (3) não apresentar a projeção quebra vento (6) melhorando a turbuléncia nessa porção. Outro destaque é a longarina (7) de travamento do varão (8) ser fabricada em peça única e vazada que evita o acúmulo de resíduos da carga, bem como melhor distribui a carga ao longo do referido varão (8).
Patent BR-MU9100916-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva aplicada em elemento espaÇador para armadura treliÇada
Inventor: FERNANDES OREBES
IPC: E04C5/00
Filed: 2011-05-30
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA APUCADA EM ELEMENTO ESPAÇADOR PARA ARMADURA TREUÇADA - configurando um objetorelativamente achatado e de extensão irregular predominantemente horizontal (1), formando, um trecho mediano (2) de elevaçôes superiores salientes (3) e finalizadas, em setas (4), com contornos reforçados em relevo (5), cujas bases conformam canais semicirculares (6) de apoió dos fios (F) de diâmetros diferenciados, abaixo dos quais são previstas aberturas oblongas (7) e sustentação por pés inferiores (8), sendo que o referido, trecho mediano (2) integra lateralmente encaixes para mais fios em ganchos reentrantes duplos (9), ladeados por prolongamentos laterais (1O) e sustentados por pés em cruzeta (11), de modo que de uma das extremidades sobressai urna elevação perpendicular (12) finalizada em uma área circular que conforma a haste / bandeira (13) que evidencia sua utílização, servindo também para personalizar o fabricante ou para conter outros tipos de dados /.informações quaisquer pertinentes.
Patent BR-MU9101744-U2 (BR)
Title: distribuiÇço tÉcnica introduzida em mÁscara semi-facial
Inventor: CACCHERO VILMAR
IPC: A62B7/10
Filed: 2011-08-10
Abstract: DISPOSIÇçO TÉCNICA INTRODUZIDA EM MÁSCARA SEMI-FACIAL. A presente patente de Modelo de Utilidade "Disposição Técnica Introduzida em Máscara Semi-Facial" (1) diz respeito a elementos construtivos introduzidos e aplicados numa máscara respiratória do tipo semi-facial, a qual possui formato anatômico em função de seu desenvolvimento, sendo a mesma formada, preferencialmente pela sobreposição de três camadas de tecidos diversos, sendo uma camada externa em TNT (2) ou Tecido Não Tecido, uma camada intermediária (3) filtrante em polipropileno e uma camada externa também em TNT (2), sendo caracterizada por ser constituída pela utilização ou aplicação de válvula expiratória formada por base (9) e tampa (10) colocadas sob pressão, apertando a tampa (10) contra a base (9) e mantendo as mantas entre os dois componentes; o clipe nasal (5) para ajuste posicionado é fixado de forma interna através de solda ultra-som (8) entre as mantas dos tecidos utilizados na fabricação da máscara ou de forma externa através de cola; As alças plásticas (6) são fixadas por ultra-som (8) sobre a face frontal das abas previamente definidas nas laterais da máscara (1), nas quais será fixado o elástico circular (7), e finalmente, destaca-se que a união dos tecidos que compõem a máscara é realizada por meio de solda ultra-som (8) no formato recartilhado.
Patent BR-202012017017-U2 (BR)
Title: Distribuidora de mudas dotada de suporte para rodeiros
Inventor: JOÃO CARLOS MARCHESAN
IPC: A01C11/02
Filed: 2012-07-10
Abstract: distribuidora de mudas dotada de suporte para rodeiros. o presente modelo refere-se a uma distribuidora de mudas (200) acoplável a um trator agrícola (100), dotada de pelo menos duas bicas (201), uma esteira, uma comporta de limpeza (202), um eixo traseiro (203) e dois pares de rodas traseiras (204); a distribuidora de mudas (200) sendo dotada ainda de pelo menos dois suportes para rodeiros (1); os suportes para rodeiros (1) compreendendo, cada qual,uma extremidade frontal (2), uma porção inferior (3), uma chapa inferior (4), uma abertura (6) e pelo menos dois batentes (7) e dois pinos de roda (5); a chapa inferior (4) sendo posicionada na porçao inferior (3), se estendendo até a extremidade frontal (2) do suporte de rodeiros (1), definindo uma angulação ascendente nesta extremidade frontal (2).