baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009048604-A1 (DE)
Title: Organische Leuchtdiodenvorrichtung
Inventor: ROSENOW THOMAS
IPC: H01L51/54
Filed: 2009-10-02
Abstract: Bisher werden in gestapelten, organischen Leuchtdioden für jedes Emittermolekül eigene Leuchteinheiten verwendet. Dieser Konstruktionsansatz hat für entsprechende weiße Leuchtdioden einen stark erhöhten Prozessierungsaufwand zur Folge. Bei der Verwendung von fluoreszenten blauen Emittern in solchen gestapelten OLEDs rekombiniert ein großer Teil der Exzitonen strahlungslos. Um die Anzahl der Leuchteinheiten und damit die Produktionskosten zu verringern, werden in den einzelnen Leuchteinheiten mehrere Emitter kombiniert. Bei fluoreszenten Emittern geschieht dies auf die Art, dass die Singulettexzitonen auf dem fluoreszenten Emitter rekombinieren, während die Triplettexzitonen auf mindestens einen phosphoreszenten Emitter übertragen werden. Die beschriebenen Bauelemente können aufgrund ihrer hohen Lichtausbeute gut für allgemeine Anzeige- und Beleuchtungszwecke verwendet werden.
Patent DE-102009054388-A1 (DE)
Title: Applikationssystem für radioaktive Schichten in der Medizin
Inventor: CIPRIANI CESIDIO PROF DR
IPC: A61M36/00
Filed: 2009-11-24
Abstract: Applikator zum Auftragen einer radioaktiven Substanz auf ein biologisches Gewebe, wobei der Applikator einen Behälter zur Aufnahme der radioaktiven Substanz, eine mit dem Behälter verbindbare Applikationseinrichtung, mit der die Substanzverbindung auf das Gewebe aufgetragen werden kann, und zumindest einen Teil einer Fördereinrichtung aufweist, mit der die radioaktive Substanz vom Behälter in die Applikationseinrichtung zugeführt werden kann, wenn die Applikationseinrichtung mit dem Behälter verbunden ist.
Patent DE-102009054564-A1 (DE)
Title: Laserdiodenanordnung und Verfahren zum Herstellen einer Laserdiodenanordnung
Inventor: LELL ALFRED
IPC: H01S5/026
Filed: 2009-12-11
Abstract: Es handelt sich um eine Laserdiodenanordnung mit  – einem Halbleitersubstrat (2; 101; 201; 301; 72),  – mindestens zwei Laserstapeln (17, 18; 117, 118, 119; 217, 218; 317, 318; 97, 98, 99) mit jeweils einer aktiven Zone (6, 12; 105, 109, 113; 207, 213; 307, 311; 76, 82, 88) und  – mindestens einem ohmschen Kontakt (9; 107, 111; 204, 210; 304, 309; 79, 85). Die Laserstapel (17, 18; 117, 118, 119; 217, 218; 317, 318; 97, 98, 99) und der ohmsche Kontakt (9; 107, 111; 204, 210; 304, 309; 79, 85) sind monolithisch auf das Halbleitersubstrat (2; 101; 201; 301; 72) aufgewachsen. Die Laserstapel (17, 18; 117, 118, 119; 217, 218; 317, 318; 97, 98, 99) sind durch den ohmschen Kontakt (9; 107, 111; 204, 210; 304, 309; 79, 85) elektrisch leitend miteinander verbunden.  Die aus den Laserstapeln (17, 18; 117, 118, 119; 217, 218; 317, 318; 97, 98, 99) gebildeten Laserdioden (26a, 26b, 27a, 27b; 36a, 36b, 37a, 37b; 46a, 46b, 47a, 47b; 66a, 66b, 67a, 67b; 94a, 94b, 95a, 95b, 96a, 96b) weisen eine zweidimensionale Struktur auf.
Patent DE-102009054758-A1 (DE)
Title: Housing for controller in motor vehicle, has carrier element connected with element, where motion of housing element to carrier element is compensated by volume such that force is maintained, and housing element is made of plastic
Inventor: BECKER ULRICH
IPC: H05K7/14
Filed: 2009-12-16
Abstract: The housing (10) has a carrier element i.e. printed circuit board (15), temporarily connected with an element (30) expanding with respect to volume such that the carrier element is force-subjected with contact force against a housing element (12) during expansion of the element. The volume is temperature-dependent and a relative motion of the housing element, and another housing element (11) to the carrier element is compensated by the volume such that the force is maintained, where the motion takes place during temperature change. The latter housing element is made of plastic.
Patent DE-102009055174-A1 (DE)
Title: Magnetventil mit einem Ventilgehäuse
Inventor: SCHEPP RENE
IPC: F16K31/06
Filed: 2009-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Magnetventil (1) mit einem Ventilgehäuse (2), in dem zumindest teilweise ein mit Ventilsitz (8) versehener Ventilkörper (9) angeordnet ist, und mit einem längsverschieblich im Ventilgehäuse (2) gelagerten, mit dem Ventilsitz (8) zusammenwirkenden Ventilstößel (5), und mit einem Dichtkörper (4), der das Ventilgehäuse (2) an einem seiner Enden dichtend abschließt. Dabei ist vorgesehen, dass das Ventilgehäuse (2) einen Axialringsteg (23) aufweist, der axial in eine Ringnut (22) des Dichtkörpers (4) dichtend eingreift.
Patent DE-102009058508-A1 (DE)
Title: Drive lever device has lever unit for transmitting power from hands and feet while rotating on linking chain or bicycle chain to drive human powered vehicle
Inventor: EWERS HELMUT
IPC: B62M1/12
Filed: 2009-12-16
Abstract: The drive lever device has a lever unit for transmitting power from the hands and feet while rotating on a linking chain or bicycle chain to drive a human powered vehicle. A power transmission device has power transmission efficiency in forward and backward movement by directing a structural element or free-wheel over the circular linking chain. A forward and backward movement of a lever drive is put into application. An independent claim is also included for a recumbent bicycle design.
Patent DE-102009060795-A1 (DE)
Title: Rohrelement mit einer Schnittkante zum Anschweißen an ein Trägerelement
Inventor: DOLZER HEIMO
IPC: B23K33/00
Filed: 2009-12-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Rohrelement mit einer Schnittkante zum Anschweißen an ein Trägerelement, wobei die Schnittkante so aus einem Grundrohr geschnitten ist, dass das Rohrelement auf der Oberfläche des Trägerelements angeordnet und entlang der Schnittkante mit dieser verschweißt werden kann, wobei die Schnittkante eine erste Nocke aufweist, mit welcher das Rohrelement auf der Oberfläche des Trägerelements aufgesetzt werden kann, so dass neben der Nocke ein Luftspalt zwischen der Oberfläche des Trägerelements und der Schnittkante verbleibt. Dabei ist vorgesehen, dass die Schnittkante mindestens eine zweite Nocke aufweist, mit welcher sie auf der Oberfläche des Rohrelements aufsetzbar ist, so dass in einem zwischen der ersten Nocke und der zweiten Nocke angeordneten Bereich ein Luftspalt zwischen der Oberfläche des Trägerelements und der Schnittkante verbleibt.
Patent DE-102009060991-A1 (DE)
Title: Fuel, preferably incendiary agent useful to generate heat and power, and to cut open tree leaves, comprises dried paraffin granules and powder which are mixed together to obtain mixture that is pressed under heat influence e.g. for cutting
Inventor: WOLF ALEXANDER
IPC: C10L5/44
Filed: 2009-12-30
Abstract: Fuel, preferably incendiary agent to cut open the tree leaves, comprises dried paraffin granules and powder which are mixed together in ratio 1:1. The mixture is pressed under the heat influence for cutting after cooling, trimming or producing pellets. The incendiary agent is provided in the fireplace of small heating installations communicating with heating systems. The fuel supplies heat to the systems around houses e.g. opened wood pellet.
Patent DE-102010000629-A1 (DE)
Title: Verteiler für eine pneumatische Verteilmaschine
Inventor: BRUEGGEMANN KLAUS
IPC: A01C7/04
Filed: 2010-03-04
Abstract: Verteiler für eine pneumatische Verteilmaschine für Saatgut, Dünger und dergleichen mit folgenden Merkmalen: 1.6. einen ringförmigen Verteilerraum definierenden Verteilerkopf, 1.7. in den Verteilerkopf mündet mindestens eine Zuführleitung 1.8. an den Verteilerkopf schließen, mit Abstand zu der Zuführleitung, Verteilerleitungen an, 1.9. zumindest einen Absperrschieber, 1.10. der Absperrschieber ist in den ringförmigen Verteilerraum einschiebbar und aus diesem heraus bewegbar und zwar derart, dass die Seitenenden des Absperrschiebers in seiner Absperrstellung beabstandet zu den Eintrittsöffnungen der Verteilerleitungen und/oder zu den Seitenwandungen des Verteilerraumes angeordnet sind, so dass Luft von der Zuführleitung zu den Eintrittsöffnungen der abgesperrten Verteilerleitungen durch den Raum zwischen den Seitenenden des Absperrschiebers und der benachbarten Seitenwandung des Verteilerraumes gelangt. Um hier auf einfache Weise Abhilfe zu schaffen, ist vorgesehen, dass der Absperrschieber die Form eines zum ringförmigen Verteilerraum nicht konzentrischen Zylinderabschnittes aufweist, dass der Absperrschieber in seinem der Zuführleitung unmittelbar benachbarten Bereich einen Schieberabschnitt, der einen der Kreiskontur der Zuführleitung und des ringförmigen Verteilerraumes ähnlichen Krümmungsverlauf aufweist, besitzt, dass sich an diesem mittleren Bereich des Absperrschiebers jeweils auf jeder Seite ein eine entgegensetzte Krümmung aufweisender Schieberabschnitt anschließt.
Patent DE-102010001760-A1 (DE)
Title: Energiespeicher- und Stromerzeugungssystem
Inventor: MAASS SEBASTIAN
IPC: C25B1/04
Filed: 2010-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energiespeicher- und Stromerzeugungssystem (10) mit mindestens einer Brennstoffzelle (40), in der ein Oxidationsmittel und ein speicherbarer Brennstoff elektrochemisch umsetzbar und dabei elektrischer Strom erzeugbar ist, und mit mindestens einer Elektrolysezelle (30), die zur Erzeugung des speicherbaren Brennstoffes für die Brennstoffzelle (40) dient, wobei sich die Brennstoffzelle (40) und die Elektrolysezelle (30) eine gemeinsame Elektrode (21) teilen, die Brennstoffzelle (40) und die Elektrolysezelle (30) jeweils eine weitere Elektrode (31, 41) jeweils nur für sich nutzen. Dazu ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Brennstoff außerhalb der Brennstoffzelle (40) und außerhalb der Elektrolysezelle (30) in einem Speicher (13) speicherbar ist.
Patent DE-102010003669-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Lokalisierung von Personen in einem vorgegebenen Bereich
Inventor: REXILIUS JAN
IPC: G06K9/62
Filed: 2010-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Lokalisierung von Personen (12, 14) in einem vorgegebenen Bereich (10), welcher durch mindestens eine Bildaufnahmevorrichtung (3) überwacht wird, wobei die mindestens eine Bildaufnahmevorrichtung (3) fortlaufend Bilder des vorgegebenen überwachten Bereichs (10) erzeugt, welche unter Verwendung von mindestens einem Bildverarbeitungsverfahren und/oder Bildauswerteverfahren analysiert und ausgewertet werden, sowie ein Computerprogrammprodukt und ein Datenverarbeitungsprogramm. Erfindungsgemäß werden die erzeugten Bilder des vorgegebenen Bereichs (10) zur Erkennung und Lokalisierung von Personen (12, 14) analysiert und ausgewertet, wobei erkannte und lokalisierte Personen (12, 14) klassifiziert und mindestens einer vorgegebenen Gruppe zugeordnet werden, wobei die Zuordnung zu einer Gruppe in Abhängigkeit von vorgegebenen Kleidungsmerkmalen getroffen wird.
Patent DE-102010011529-A1 (DE)
Title: Producing cast components such as automobile chassis part, comprises inserting lightweight core in mold cavity, closing the mold cavity by joining the mold halves, and introducing fixing rod by fixing riser for supporting lightweight core
Inventor: NEUMANN HANS-JUERGEN DR
IPC: B22D15/00
Filed: 2010-03-15
Abstract: The method for producing cast components comprises inserting a lightweight core (4) in a mold cavity (9) formed from mold halves (2) of a mold (1), closing the mold cavity by joining the mold halves, introducing a fixing rod by a fixing riser for supporting the lightweight core, filling the mold cavity of the mold with liquid metal (13), locally cooling the liquid metal above the lightweight core for generating temporarily solidification chaplets, and removing the fixing rod, where the liquid metal surrounding the fixing rod flows into the vacant area of the mold cavity. The method for producing cast components comprises inserting a lightweight core (4) in a mold cavity (9) formed from mold halves (2) of a mold (1), closing the mold cavity by joining the mold halves, introducing a fixing rod by a fixing riser for supporting the lightweight core, filling the mold cavity of the mold with liquid metal (13), locally cooling the liquid metal above the lightweight core for generating temporarily solidification chaplets, and removing the fixing rod, where the liquid metal surrounding the fixing rod flows into the vacant area of the mold cavity. The lightweight core is supported on a core support, and has a recess in which the fixing rod is plugged. The fixing rod is relatively shifted to the mold cavity to the lightweight core under the influence of its buoyancy force further removed from a lower area of the mold cavity. The fixing rod is introduced centrally into the hottest and final solidifying the area of the fixing sleeve. An independent claim is included for a device for producing cast components.
Patent DE-102010016267-A1 (DE)
Title: Hand-operated chain hoist has chain wheel, which is arranged between two side shields and is entangled by load chain of chain hoist in form fit manner
Inventor: UEBEL KLAUS C
IPC: B66D1/04
Filed: 2010-03-31
Abstract: The hand-operated chain hoist has a chain wheel (6), which is arranged between two side shields (1A) and is entangled by a load chain (10) of the chain hoist in a form fit manner. The load strand (11) of the load chain is led through an opening (21) facing away from an abutment element, and a return strand is led through another opening (22) from a housing (1). The latter opening is formed as a cross-shaped passage in an insert (25), which is arranged between the side shields. The insert is made of plastic.
Patent DE-102010016618-A1 (DE)
Title: Verwendung von Sauerstoffkonzentratoren zum Abscheiden von N2 aus Gichtgas
Inventor: DRAPER SAM DAVID
IPC: B01D53/75
Filed: 2010-04-23
Abstract: Verfahren zum kontinuierlichen Entfernen von Stickstoff aus einem Sauerstoff, Stickstoff und unverbrannte Kohlenwasserstoffe enthaltenden Hochofenabgasstrom (17), um eine zusätzliche Speisung für eine Gasturbinemaschine (31) zu bilden, die Restkohlenwasserstoffbrennstoff enthält, wobei zunächst in dem Hochofenabgasstrom (19) mitgeführte Feststoffpartikel entfernt werden, um einen im Wesentlichen Partikelfreien Gasstrom (19) zu erzeugen, der partikelfreie Gasstrom (19) durch wenigstens ein Separatorbett (22) geleitet wird, das Adsorptionsmaterial enthält, welches Stickstoff aus Luft adsorbieren kann, wobei im Wesentlichen der gesamte Stickstoff als Interstitialstickstoff auf Feststoffen in dem Separatorbett adsorbiert wird, nicht adsorbierte Kohlenwasserstoffkomponenten und Sauerstoffkomponenten, die aus dem Separator austreten, in eine Gasturbinenmaschine (31) eingespeist werden und der adsorbierte Stickstoff aus dem Separatorbett entfernt wird.
Patent DE-102010017203-A1 (DE)
Title: Luftfilteranordnung eines Gebläses eines Fahrzeuges
Inventor: KIM MYUNG HOE
IPC: B60H3/06
Filed: 2010-06-02
Abstract: Luftfilteranordnung eines Gebläses eines Fahrzeuges, aufweisend ein Luftfiltergehäuse (100), das in einem Ansaugstutzen (10) installiert ist, der eine Außenluftansaugöffnung (11), die mit der Außenseite des Fahrzeuges in Verbindung steht, eine Innenluftansaugöffnung (12), die mit der Innenseite des Fahrzeuges in Verbindung steht, und eine Zusatzinnenluftansaugöffnung (120) aufweist, die mit der Innenseite des Fahrzeuges in Verbindung steht und in dem Luftfiltergehäuse (100) vorgesehen ist, einen Luftfilter (200), der in dem Luftfiltergehäuse (100) aufgenommen ist und Innenluft oder Außenluft reinigt, die in den Ansaugstutzen (10) geführt wird, und eine Luftführung (300), die in ein Ende des Luftfilters (200) einbezogen ist und wahlweise die Zusatzinnenluftansaugöffnung (120) derart öffnet oder schließt, dass sie während eines Außenluftansaugmodus eine vorbestimmte Menge an Innenluft in den Ansaugstutzen (10) führt.
Patent DE-102010019119-A1 (DE)
Title: Cuttermesser
IPC: B26B5/00
Filed: 2010-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Cuttermesser (1), insbesondere ein Kartonmesser, mit einem eine Austrittsöffnung (9) aufweisenden Gehäuse (3) und einem in dem Gehäuse (3) in und gegen Arbeitsrichtung verschieblich geführten Schieber (4), wobei der Schieber (4) eine Aufnahme (6) mit einem flachen Aufnahmeraum (5) für eine auswechselbare flache Klinge (K) mit einer Schneide (S) aufweist, der Aufnahmeraum (5) zum zumindest partiellen Freilegen der Schneide (S) der Klinge (K) schmalseitig eine Öffnung (7) aufweist und der Schieber (4) mittels manuellen Einleitens einer Verschiebungskraft durch eine Einleitungsöffnung (8) im Gehäuse (3) verschiebbar ist. Zur gefahrloseren Handhabung ist der Schieber (4) zur seiner Bestückung mit der Klinge (K) in Arbeitsrichtung (r) in eine Entnahmeposition hinein verschiebbar, in der der Aufnahmeraum (5) vollständig aus dem Gehäuse (3) herausragt und der Schieber (4) gegen ein vollständiges Herausschieben aus dem Gehäuse (3) gesichert ist.
Patent DE-102010022187-A1 (DE)
Title: Verfahren und Gateway zum Vermitteln von Datenpaketen
Inventor: HEIDER MARKUS
IPC: H04L45/60
Filed: 2010-05-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist auf ein Gateway zum Vermitteln von Datenpaketen, mindestens umfassend eine Steuereinrichtung (2) zum Bereitstellen und/oder Steuern von mindestens einer Grundfunktionalität des Gateways (17), mindestens eine Datenschnittstelle (6, 7) zum Austausch der Datenpakete und mindestens eine Informationsbereitstellungseinrichtung (3, 14) zum Bereitstellen von für ein Zusammenwirken der Steuereinrichtung (2) und der Datenschnittstelle (6, 7) zumindest zeitweise relevanten Steuerinformationen, gerichtet, wobei die Steuereinrichtung (2) und die Informationsbereitstellungseinrichtung (3, 14) mindestens über eine erste und eine zweite Schnittstelle (4, 5) mit mindestens einer durch den Anwender konfigurierbaren Modifiziereinrichtung (1), insbesondere einer Sandbox, zum Modifizieren der Kommunikation mit der Datenschnittstelle (6, 7) verbunden sind.
Patent DE-102010022446-A1 (DE)
Title: Doppelschlagwerk für Teppichklopfmaschine
Inventor: PFISTERER THOMAS
IPC: A47L11/36
Filed: 2010-06-01
Abstract: Doppelschlagwerk einer Teppichklopfmaschine mit zwei Schlagrosten (16). Diese sind gegenüberliegend in einem gemeinsamen Rahmen (5), um die Längsachse (3) ihrer Halteschiene (4) drehbar gelagert, mont16) ragen dabei in die Lücken zwischen den Klopfstäben (1) des zweiten Schlagrostes (16). Die Anordnung der Klopfstäbe (1) beider Schlagroste (16) bilden dabei eine gemeinsame, horizontale Ebene. Die Schlagroste (16) sind so miteinander gekoppelt, dass sich bei einer Drehbewegung des ersten Schlagrostes (16) im Uhrzeigersinn der Gegenüberliegende gegen den Uhrzeigersinn bewegt. Der Antriebsmotor (9) der Schlagroste (16) erzeugt über einen Exzenterantrieb (10) eine um die Längsachsen (3) der Schlagroste (16) wechselnde Schwenkbewegung. Dabei begegnen sich die Klopfstäbe (1) der beiden Schlagroste (16) in ihrer annähernd gemeinsamen horizontalen Lage. Über den Klopfstäben (1) der Schlagroste (16) ist ein Spannrahmen (13) mit elastischen Seilen (14) angeordnet, die den aufgelegten Teppich (7) jederzeit auf die Klopfstäbe (1) des nach oben schwenkenden Schlagrostes (16) andrücken.
Patent DE-102010022452-A1 (DE)
Title: Handcart i.e. shopping trolley, for installation at loading edge of e.g. loading area of e.g. motor car, has chassis element movable in back and forth between transport position and procedure position opposite to container
IPC: B62B3/02
Filed: 2010-06-02
Abstract: The handcart (10) has a container (12) e.g. basket and lattice box, for receiving and/or transporting objects e.g. furniture, and a chassis (38) for moving the container on a base e.g. parking lot, road and pavement. A shifter e.g. grasp region (32), allows manual pushing and/or pulling of the chassis. The chassis comprises chassis elements (40, 42) that are movable in back and forth between a transport position and a procedure position opposite to the container. The chassis elements are pivotably supported at a pivotal axis opposite to the container. An independent claim is also included for a method for loading a handcart comprising a chassis.
Patent DE-102010026089-A1 (DE)
Title: Backlight arrangement for company logo, has diffuser that is formed as cap to completely surround light source mounted on housing
Inventor: NEUKAM WILHELM
IPC: G09F13/04
Filed: 2010-07-05
Abstract: The backlight arrangement has a front diaphragm (6) and housing (2). A light source (1) e.g. LED is mounted on housing. The front diaphragm is secured in opposite to housing. A diffuser (4) formed as cap is provided to completely surround the light source. The diffuser is made of translucent glass or translucent plastic.
Patent DE-102010028012-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitssteuerung für Mikrodurchflusssystem
Inventor: WENDE ANDY DR
IPC: B01L3/00
Filed: 2010-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung für einen gesteuerten Transport einer Flüssigkeit innerhalb eines Durchflusssystems, insbesondere eines Mikrodurchflusssystems. Erfindungsgemäß wird der Transport einer wässrigen Flüssigkeit in einem Durchflusssystem vor allem mit Hilfe von Pentadecan, also C15H32 gesteuert wird. Hierfür wird ein Durchflusssystem bereitgestellt, welches Pentadecan zur Steuerung eines Flüssigkeitstransports innerhalb des Durchflusssystems umfasst. Das Durchflusssystem wird zwecks Steuerung mit Pentadecan ganz oder teilweise geflutet.
Patent DE-102010029687-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bewickeln eines flexiblen Kerns
Inventor: CHAMBERLIN BRAD
IPC: H02K15/095
Filed: 2010-06-03
Abstract: Ein Verfahren zum Bewickeln eines flexiblen Kerns umfasst das Formen eines flexiblen Kernelements mit einem ersten Endabschnitt, einem zweiten Endabschnitt und mehreren eine Mittelachse aufweisenden Zähnen, wobei die mehreren Zähne in einer im Wesentlichen linearen Anordnung positioniert werden. Das Verfahren umfasst ferner Folgendes: Umformen des flexiblen Kernelements zu einer umgedrehten Kernform mit einem Außenabschnitt und einem Innenabschnitt, wobei sich die mehreren Zähne vom Außenabschnitt nach außen und vom Innenabschnitt fort erstrecken; Positionieren eines Wickelelements einschließlich einer Menge Draht nahe einem der mehreren Zähne; und Drehen des flexiblen Kernelements um die Mittelachse des einen der mehreren Zähne. Das Verfahren umfasst ferner das Aufbringen von Drahtwicklungen auf den einen der mehreren Zähne.
Patent DE-102010029908-A1 (DE)
Title: Zweiteiliger Dosierverschluss aus Kunststoff
Inventor: BARRON DAN
IPC: B65D83/00
Filed: 2010-06-10
Abstract: Es wird ein zweiteiliger Dosierverschluss (1) vorgeschlagen, der aus einem Basisteil (2) und einem Schliessteil (3) besteht. Beide Teile (2 und 3) lassen sich in axialer Richtung mittels entsprechenden Gewinden (20, 30) relativ zueinander verschieben. Der Basisteil (2) hat oberhalb einem zylindrischen Teil (22) einen Kegelstumpf (23) mit einer Mantelwand (24) die oben von einer Deckfläche (25) geschlossen ist. In der Mantelwand (24) sind mehrere Austrittsöffnungen (21) eingeformt. Der Schliessteil (3) besitzt einen gegengleichen Kegelstumpf 33, dessen Mantelwand (34) vollständig verschlossen ist, und somit im geschlossenen Zustand mit seiner Innenfläche dichtend auf der Aussenfläche der Mantelwand (24) des Basisteiles (2) ruht. Beide Teile weisen aufeinander angepasste Dichtungsmittel auf.