baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10337964-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Kunststoffrohren
Inventor: ULRICH HERBERT
IPC: B29C48/90
Filed: 2003-08-19
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Kunststoffrohren mit einem Extruder, einem sich
in Produktionsrichtung an den Extruder anschließenden Rohrkopf (1) und einer
Kalibrierkammer (3), in der Kalibrierwerkzeuge an die Außenwand
des Rohres angelegt werden, wobei während der Produktionsphase
der Massespalt des Rohrkopfes (1) verstellbar ist und sich an den
Ausgang des Rohrkopfes (1) eine auf die Außenseite des noch nicht ausgehärteten Rohres
(10) wirkende Vakuum-Saugglocke (2) anschließt, durch die der Massestrangdurchmesser
gesteuert verändert
werden kann, während
in der sich an die Vakuum-Saugglocke
(2) anschließenden
Kalibrierkammer unterschiedliche Rohrdurchmesser einstellbar sind
und in einem sich an die Kalibrierkammer (3) anschließenden Vakuum-Kalibrierbad (4)
das Rohr (10) abgekühlt
und ausgehärtet
wird, dadurch gekennzeichnet, dass in der Kalibrierkammer (3) unterschiedliche
Kalibrierhülsen
(20) einsetzbar sind, die während
des Betriebes der Extrusionslinie im Schleichgang das Rohr (10)
umgreifend in die Kalibrierkammer (3) eingesetzt werden.
Patent DE-10339459-B4 (DE)
Title: Schalter und Herstellung desselben
Inventor: GLENN WONG MARVIN
IPC: H01H61/02
Filed: 2003-08-27
Granted: 2006-08-03
Abstract: Verfahren
zum Zusammenfügen
eines Schalters (100), das folgende Schritte aufweist:  Aufbringen
eines flüssigen
Schaltelements (180) auf ein Substrat (150):  Positionieren
einer Kanalplatte (110) benachbart zu dem Substrat; und  Bewegen
der Kanalplatte zu dem Substrat hin,  gekennzeichnet dadurch,
dass bei dem Bewegen der Kanalplatte zu dem Substrat hin ein Abschnitt
des flüssigen Schaltelements
von einem Hauptkanal (120) in der Kanalplatte in eine Abfallkammer
(210, 212) in der Kanalplatte isoliert wird.
Patent DE-10342095-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Applikationsanordnung für auf die Haut aufzutragende, tinkturartige Heilmittel
Inventor: ISERMANN DETLEF
IPC: A61K8/368
Filed: 2003-09-10
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verwendung
einer galenisch geeigneten Applikationsanordnung für ein topisch
auf die Haut aufzutragendes, tinkturartiges Heilmittel, das aus
zwei nicht oder nur schlecht auf Vorrat mischbaren Bestandteilen
besteht, nämlich
aus in einem organischen Lösungsmittel
gelöster
Salicylsäure
und in Wasser gelöster
Glycolsäure,
wobei sich jede der Komponenten in einem zu einer Verpackung verbundenen,
vorzugsweise zylindrischen Behälter (2;
3) befindet, deren Austrittsöffnungen
in einem Mischraum (9) enden und deren Inhalt entsprechend den gewünschten
Anteilen in den Mischraum einführbar,
dort unmittelbar vor der Applikation mischbar und durch eine Spritzöffnung (10)
austragbar ist.
Patent DE-10346081-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Oberflächenbehandlung von Werkstein
Inventor: REINHARDT WOLFRAM
IPC: C09G1/02
Filed: 2003-10-04
Granted: 2009-01-15
Abstract: Verfahren
zur Oberflächenbehandlung
von Werkstein, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Oberfläche des
Werksteins Copex, eine Zusammensetzung aus anionischen und nichtionischen
Tensiden, wasserlöslichen
Lösungsmitteln,
Komplexbildnern, Lösungsvermittlern
und Duft- und Farbstoffen mit einem pH-Wert von ca. 9,5 aufgetragen
wird, dass anschließend
5 bis 500 ml Kieselsäure
pro m 2  auf die Oberfläche verteilt werden und dass
die Oberfläche
anschließend
intensiv abgerieben wird.
Patent DE-10348493-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Heckklappe, seitlich verschwenkbarer Tür und Ablageboden
Inventor: GUISET MARIE
IPC: B60J5/10
Filed: 2003-10-18
Granted: 2008-07-17
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einer oberseitig angelenkten, nach oben verschwenkbaren Heckklappe
(3), die mit einer einen Kofferraum (2) heckseitig begrenzenden Bordwand
zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Bordwand als seitlich
verschwenkbare, an einer äußeren den
Kofferraum (2) begrenzenden Eckkante (6) karosseriefest angelenkte
Tür (5)
ausgebildet ist, die an ihrer Innenseite im unteren Bereich mit
einem parallel zu einem Kofferraumboden (9) ausgerichteten Ablageboden
(8) verbunden ist, der in dieser Lage beim Verschwenken der Tür (5) aus
dem Kofferraum (2) heraus oder in diesen hinein bewegt wird.
Patent DE-19524914-B4 (DE)
Inventor: ZEILINGER BERNHARD
IPC: F16H59/74
Filed: 1995-07-08
Granted: 2007-05-16
Abstract: The invention is directed to a system for determining gear ratio change in an automatic transmission in a vehicle having an accelerator pedal actuated by a driver of the vehicle. The system includes a first sensor for detecting the position (DK) of the accelerator pedal as a first variable and a second sensor for detecting the straight-line speed (Vx) of the vehicle as a second variable. An adaptation variable (BZ) is determined in dependence upon at least one of the following: the instantaneous driving behavior of the driver, the environmental conditions to which the vehicle is subjected and the driving situation in which the vehicle is. A gear ratio change function includes a characteristic field for receiving the first and second variables (DK, Vx) as first and second input variables (DK, Vx), respectively. At least one of the first and second input variables (DK, Vx) is changed in dependence upon the adaptation variable (BZ). The characteristic field is used to determine the gear ratio change in dependence upon said adaptation variable (BZ).
Patent DE-19650403-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von Auslaufdrehzahl und/oder Drehrichtung
Inventor: JENSEN NIELS DUE
IPC: G01P3/48
Filed: 1996-12-05
Granted: 2004-04-22
Abstract: Verfahren zur Ermittlung von Auslaufdrehzahl eines frequenzumformergesteuerten Mehrphasenasynchronmotors (2), bei dem mindestens eine Wicklung (A, B, C) kurzzeitig mit einem Erregerstrom beaufschlagt und dann abgeschaltet wird, wobei durch Messung mindestens einer elektrischen Größe der sich dadurch ergebenden eletrodynamischen Rückwirkung des Motors (2) die Auslaufdrehzahl bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, daß nach der Erregung Motorwicklungen (A, B, C) von mindestens zwei Phasen (U, V, W) kurzgeschlossen werden und daß während des Kurzschlusses der sich dann ergebende Stromverlauf und anhand der Frequenz des Stromes die Auslaufdrehzahl ermittelt wird.
Patent DE-19715132-B4 (DE)
Title: Steuergerät und Verfahren zur Steuerung
Inventor: ADACHI KAZUTAKA
IPC: F16H9/00
Filed: 1997-04-11
Granted: 2006-03-23
Abstract: Steuergerät (101)
für eine
stufenlos verstellbare Kraftübertragungseinrichtung
(17), wobei die Kraftübertragungseinrichtung
eine Drehzahl einer Abtriebswelle (10) eines Fahrzeugmotors auf
eine Antriebswelle des Fahrzeugs überträgt, und wobei die Kraftübertragungseinrichtung
mittels eines Betätigungselementes
(113) in stufenloser Weise einstellbar ist, mit  Einrichtungen
(S1–S6)
zum Erfassen eines Fahrzustands des Fahrzeugs,  einer Einrichtung
(410) zum Berechnen eines Zieldrehzahländerungsverhältnisses
(i pT ) aus dem Fahrzustand des Fahrzeugs,  einer
Einrichtung (430) zum Erfassen eines tatsächlichen Drehzahländerungsverhältnisses
(i pR ) der Kraftübertragungseinrichtung (17);  einer
Einrichtung (440) zum Berechnen eines dynamischen Charakteristikschätzwertes
(G T (s)) basierend auf dem tatsächlichen
Drehzahländerungsverhältnis (i pR ) der Kraftübertragungseinrichtung (17);  einer
Einrichtung (440) zum Berechnen eines ersten Drehzahländerungsverhältnis-Befehlwertes aus
dem dynamischen Charakteristikschätzwert G T (s),
dem Zieldrehzahländerungsverhältnis (i pT ) und dem tatsächlichen Drehzahländerungsverhältnis (i pR );  einer Einrichtung (470) zum Berechnen
eines Betätigungsbefehlswertes
(S θ )
in Abhängigkeit
von einem endgültigen Drehzahländerungsverhältnis-Befehlswert
(Si p );  einer Einrichtung (480) zum
Steuern des Betätigungselementes
(113), basierend auf dem Betätigungsbefehlswert (S θ );  einer
Einrichtung (462) zum...
Patent DE-19732810-B4 (DE)
Title: Rückschlagventil, insbesondere für eine Kolbenpumpe
Inventor: MERKLEIN DIETER
IPC: F04B53/12
Filed: 1997-07-30
Granted: 2013-05-23
Abstract: Rückschlagventil mit einem Ventilschließkörper, der von einem Schließfederelement gegen einen Ventilsitz gedrückt wird, wobei das Schließfederelement eine Einrichtung zur Positionierung am Ventilschließkörper aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließfederelement (38, 62) eine Scheibenfeder mit kreisbogen- oder spiralförmigen Federstegen (44) ist, dass das Schließfederelement (38, 62) flach ist und dass das Schließfederelement (38, 62) auf seinem schließkörperabgewandten Ende radialbeweglich eingebaut ist.
Patent DE-19747634-B4 (DE)
Title: Anschlußstück
Inventor: SCHULLE KLAUS-DIETER
IPC: H01M50/567
Filed: 1997-10-29
Granted: 2005-07-28
Abstract: Anschlussstück (1) mit
Anschlussverschraubung zum Batteriepolanschluss für ein an
einer Seitenwand des Batteriegehäuses
(2) anzuschließendes
Kabel, wobei das Anschlussstück
(1) aus Kunststoff besteht, das in einem in der Seitenwand des Batteriegehäuses (2) ausgebildeten
Einschub angeordnet ist, wobei die Anschlussverschraubung für den Kabelanschluss
aus einer mit dem Schraubenkopf drehfest im Anschlussstück (1) gelagerten
Maschinenschraube (4), einem anzuschließenden Kabelschuh (6), einer
Unterlegscheibe, einem Sicherungsring und einer Mutter (5) besteht,
dadurch gekennzeichnet,  dass sich an der dem Batteriegehäuse (2)
zugewandten Rückseite
des Anschlussstückes
(1) ein hervorstehendes Rastelement in Form einer Arretierungsnase
(3) mit einer Abschrägung
oder Abrundung in Einschubrichtung befindet,  dass im Einschubbereich
des Batteriegehäuses
(2) passgerecht zu der Arretierungsnase (3) des Anschlussstückes (1)
ein Widerlager oder eine Arretierungsöffnung (8) ausgebildet ist
und   dass im Anschlussstück(1)
zwischen dem Schraubenkopf der Maschinenschraube (4) und dem Kabelschuh
(6) ein Distanzstück
(7) aus Metall oder anstelle der Maschinenschraube (4) eine Distanzschraube
(10) mit...
Patent DE-19811419-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Bio-Hefe
Inventor: GRIMMER HELMUT
IPC: C12N1/16
Filed: 1998-03-17
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zur Kultivierung von Bio-Hefe unter Verwendung von kohlenstoff-
und stickstoffhaltigen Substanzen, dadurch gekennzeichnet, daß das Substrat
eine aus dem ökologischen
Landbau stammende Kohlenstoffquelle, Ammoniumcarbonat oder -hydrogencarbonat
sowie eine nichtflüchtige,
das Hefewachstum nicht hemmende natürliche organische Säure enthält.
Patent DE-19811982-B4 (DE)
Title: Ultraschall-Luftfederanordnung
IPC: B60G11/27
Filed: 1998-03-19
Granted: 2004-11-11
Abstract: Ultraschall-Luftfederanordnung
mit:  einem elastischem Luftfederbalg (22) zur Aufnahme von Federbewegungen,
wobei der Luftfederbalg (22) ein erstes Ende (24) und ein dem ersten
Ende (24) gegenüber
liegendes zweites Ende (26, 27) aufweist, welche relativ zueinander
beweglich angeordnet sind, und  einem an dem ersten Ende (24)
des Luftfederbalgs (22) angeordneten Ultraschallsensor (30) zur
Erfassung des Abstands zwischen dem ersten und dem zweiten Ende
(24 und 26, 27) des Luftfederbalgs (22), der einen für hohe Frequenzen
ausgelegten Ultraschallwandler (2, 3) mit einem piezoelektrischen
Radialschwinger (40) enthält,  wobei
der Ultraschallwandler (2, 3) in Form eines Topfes (43) ausgebildet
ist und der Radialschwinger (40) am Boden des Topfes (43) angeordnet
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Ultraschallsensor
(30) eine auf der einen Seite des Radialschwingers (40) angebrachte
Anpassschicht (41), deren Dicke Lambda/4 beträgt, und ein auf der anderen
Seite des Radialschwingers (40) angebrachtes Dämpfungsmaterial (42) aufweist,
und  der Ultraschallwandler...
Patent DE-19813369-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Spannungsversorgung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: FREY WUNIBALD
IPC: H02J7/00
Filed: 1998-03-26
Granted: 2006-11-23
Abstract: Vorrichtung
zur Spannungsversorgung in einem Kraftfahrzeug, mit einem Bordnetz,
das wenigstens zwei Batterien umfaßt, die miteinander über eine elektrische
Schaltung verbindbar sind, die wenigstens eine Reihenschaltung eines
Relais und eines Halbleiterschalters umfaßt, wobei der Verbindungspunkt
zwischen dem Relais und dem Halbleiterschalter zu einem Anschluß führt, über den
startrelevante elektrische Verbraucher mit Spannung versorgt werden,
dadurch gekennzeichnet, daß das Relais
(R1) ein Relais mit nur einem Arbeitskontakt ist und das Relais
so angesteuert wird, daß es
im normalen Betriebszustand bestromt wird und dabei eine leitende
Verbindung zwischen der Versorgungsbatterie (12) und den startrelevanten
Verbrauchern (15) herstellt.
Patent DE-19848472-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Färben von Haaren, wie Kopfhaaren oder Augenwimpern
Inventor: DUMLER NORBERT
IPC: A45D40/28
Filed: 1998-10-21
Granted: 2011-08-11
Abstract: Vorrichtung zum Färben von Haaren, wie Kopfhaaren oder Augenwimpern, umfassend einen Behälter für das Färbemittel mit einer verschließbaren Öffnung, eine durch die Öffnung in den Innenraum des Behälters einführbare Applikatoreinheit, wobei die Applikatoreinheit zwei Schenkel bzw. Stiele aufweist, welche pinzettenartig elastisch miteinander verbunden sind und an ihren freien Enden Applikatoren aufweisen und wobei die Stiele bzw. Schenkel (17) einen derartigen Querschnitt aufweisen, daß sie sich im aneinandergelegten Zustand zu einem annähernd kreisförmigen Querschnitt ergänzen, dadurch gekennzeichnet, daß an den Enden der Schenkel bzw. Stiele (17) die Applikatoren in Form von Bürstchen (13) mit unterschiedlichem Besatz angebracht sind und eines der Bürstchen (13) mit einer konkaven Ausnehmung im Zuschnitt der Borsten (14) derart vorgesehen ist, daß die konvexe Hüllfläche der Borsten (14) des jeweils anderen Bürstchens (13) in diese Ausnehmung eingreift.
Patent DE-19856682-B4 (DE)
Title: Mehrzweck-Rollkoffer
Inventor: WEBER KLAUS
IPC: A45C9/00
Filed: 1998-12-09
Granted: 2006-02-16
Abstract: Mehrzweck-Rollkoffer,
insbesondere zur Verwendung für
Reise und Einkauf, bestehend aus einer Kofferwanne (1) und einem
Kofferdeckel (2), die mit einem an der Bodenseite des Koffers, parallel
zu dieser, ausgebildeten Scharnier (12) miteinander beweglich verbunden
sind und der Koffer mit einem über
eine Achse verbundenen Festrollenpaar (3a, 3b) im Eckbereich der
Bodenseite des Koffers versehen ist, wobei die Festrollenachse zweiteilig
(16, 17) und teleskopartig bis zu einemmaximalen Abstand A der Festrolle
(3b) ausziehbar ausgebildet und arretierbar ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – der
Kofferdeckel (2) zweiteilig ausgebildet ist und das obere Kofferdeckelteil
(2a) mit einem parallel zum Scharnier (12) verlaufenden Scharnier
(11) mit dem unteren Kofferdeckelteil (2b) gelenkig verbunden ist,
wobei das obere Kofferdeckelteil (2a) über einen zusätzlichen
Schliessmechanismus (7) verfügt
und unabhängig
vom unteren Kofferdeckelteil (2b) geöffnet werden kann,  – auf die
ausgezogene Festrollenachse eine am unteren Kofferdeckelteil (2b)
schwenkbar befestigte Trittplatte aufgesetzt ist,  – der Koffer...
Patent DE-19860461-B4 (DE)
Title: Scheinwerferanlage für Fahrzeuge zur Erzeugung von Lichtbündeln mit unterschiedlicher Charakteristik
Inventor: WOERNER BERNHARD
IPC: B60Q1/14
Filed: 1998-12-28
Granted: 2012-09-27
Abstract: Scheinwerferanlage für Fahrzeuge zur Erzeugung von Lichtbündeln mit unterschiedlicher Charakteristik mit wenigstens einem Scheinwerfer (10) mit mehreren Scheinwerfereinheiten (12, 14, 16), die jeweils wenigstens eine Lichtquelle (21, 31, 41, 51) aufweisen und durch die jeweils ein Lichtbündel mit wenigstens einer Charakteristik erzeugbar ist und die in verschiedenen Kombinationen gleichzeitig betreibbar sind, wobei wenigstens eine der Scheinwerfereinheiten (12) derart ausgebildet ist, dass durch diese wechselweise ein Lichtbündel (82) mit einer abgeblendeten Charakteristik oder ein Lichtbündel (87) mit einer Charakteristik für Fernlicht erzeugbar ist, und wobei die wenigstens eine Scheinwerfereinheit (12) einen Reflektor (30), eine Lichtquelle (31), eine in Lichtaustrittsrichtung nach dem Reflektor (30) angeordnete Linse (32) und eine zwischen dem Reflektor (30) und der Linse (32) angeordnete Blendeneinrichtung (33) aufweist, die derart veränderlich ist, dass diese zur Erzeugung des Lichtbündels (82) mit der abgeblendeten Charakteristik einen Teil des vom Reflektor (30) reflektierten Lichts abschirmt und eine Helldunkelgrenze (83, 84) des...
Patent DE-19861186-B4 (DE)
Title: System for through flow measurement
Inventor: WAGNER GEORG F
IPC: G01F15/14
Filed: 1998-03-02
Granted: 2005-09-08
Abstract: The system has a measuring tube (2) with two ultrasound transducers to emit and receive measurement ultrasound beams and at least one reflector at a pipe inner wall to reflect ultrasound. The reflector is formed by a reflection surface (7) plane parallel to the measuring tube longitudinal axis (8). The measuring tube has a round cross section outside the reflection surface. The reflection surface is formed by a flat pressed place of the measuring tube.
Patent DE-19861304-B4 (DE)
Title: Magnetfeld-Erfassungselement
Inventor: SHINJO IZURU
IPC: G01R17/00
Filed: 1998-11-26
Granted: 2014-07-24
Abstract: Magnetfeld-Erfassungselement (32, 33), enthaltend: – ein Substrat (1); gekennzeichnet durch – eine auf dem Substrat gebildete integrierte Schaltung (3); – eine auf der integrierten Schaltung (3) gebildete Unterschicht (2); – ein Metallkissen (11), das auf der Unterschicht (2) oder der integrierten Schaltung (3) gebildet ist; – eine zweite Niveaudifferenz-Pufferschicht (36, 14), die auf der Unterschicht (2) und dem Metallkissen (11) gebildet ist, um die Niveaudifferenz zwischen der Oberfläche der Unterschicht (2) und der Oberfläche des Metallkissens (11) auszugleichen; und – ein GMR-Magnetwiderstandselement (9), das auf der zweiten Niveaudifferenz-Pufferschicht (36, 14) gebildet ist.
Patent DE-19947765-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem in Fahrzeuglängsrichtung über das Fahrzeugdach verlaufenden, mit einer abnehmbaren Abdeckung verschlossenen Kanal
Inventor: KAEMMLER ALEXANDER
IPC: B60R13/04
Filed: 1999-10-02
Granted: 2005-08-04
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einem in Fahrzeuglängsrichtung über das
Fahrzeugdach verlaufenden, nach außen mit einer abnehmbaren Abdeckung,
insbesondere einer Zierleiste, verschlossenen, an wenigstens einem
Ende offen in den Motor- oder Kofferraum mündenden Kanal und einem auf
dem Dach abnehmbar befestigten Anbauteil, von dem Zuleitungen in
einen innerhalb der Karosserie liegenden Raum führen, wobei  – in dem
Kanal (3) Befestigungsmittel (1) des Anbauteiles bzw. für dieses
verankert sind,  – die
Befestigungsmittel (1) des Anbauteiles bzw. für dieses ausschließlich innerhalb
des Kanales (3) befestigt sind,  – die Zuleitungen (18) von
dem Anbauteil aus bis in den innerhalb der Karosserie liegenden
Raum hinein ausschließlich
innerhalb des Kanals (3) verlaufen und diesen über das mindestens eine, offen
in den Motor- oder Kofferraum mündende
Ende verlassen.
Patent DE-19953669-B4 (DE)
Title: Hebevorrichtung
Inventor: BECHLER RUSSEL ALAN
IPC: B65H1/14
Filed: 1999-11-08
Granted: 2010-04-22
Abstract: Vorrichtung zum Heben eines Stapels von flachen Produkten, mit einem Hebearm (22) und einem Nockenstößelarm (24), der ein erstes und ein zweites Ende aufweist und an seinem ersten Ende mit dem Hebearm (22) verbunden ist, gekennzeichnet durch einen Nockenstößel (28), der mit dem Nockenstößelarm (24) verbunden ist, ein Antriebsglied (34), das mit dem zweiten Ende des Nockenstößelarms (24) verbunden ist, und über eine Abrollfläche (44) auf den Hebearm (22) wirkt, um diesen aufwärts zu bewegen, eine Antriebsglied-Walze (36), die mit dem Antriebsglied (34) verbunden ist, und mit einer Führungsrampe (38) zur Führung der Antriebsglied-Walze (36).
Patent DE-19960265-B4 (DE)
Title: Automatisch gesteuerte Waschmaschine mit Überlaufsicherung
Inventor: BOLDUAN EDWIN
IPC: D06F33/02
Filed: 1999-12-14
Granted: 2007-04-12
Abstract: Automatisch
gesteuerte Waschmaschine (17) mit wenigstens einer Frischwasserleitung
(5) und einem Laugenumwälzsystem
(16), das vom Boden eines Wäschebehandlungsraumes
(1) Lauge abführt
und über
eine Umwälzleitung
(9) mittels einer Umwälzpumpe (10)
von oben dem Wäschebehandlungsraum
(1) über
eine Zuführöffnung (13)
wieder zuführt,
wobei die Zuführöffnung (13)
derart ausgebildet ist, daß während des
Pumpbetriebes ein Staudruck in der vollständig gefüllten Umwälzleitung (9) entsteht, wobei
das Laugenumwälzsystem
(16) weiterhin eine Sensoreinrichtung (12) aufweist, die auf der Druckseite
der Umwälzpumpe
(10) angeordnet ist und auf diesen Staudruck sensibel ist, wobei
die Sensoreinrichtung (12) einer Steuereinrichtung (8) der Waschmaschine
(17) abhängig
vom Staudruck ein Signal zur Steuerung eines Zuführventils (5) für Frischwasser übermittelt,
dadurch gekennzeichnet, daß ein
sich bei Abschalten der Umwälzpumpe
(10) im Wäschebehandlungsraum
(1) und damit auch in der Umwälzleitung
(9) einstellender statischer Druck von der Sensoreinrichtung (12)
ebenfalls erkannt wird, und die Sensoreinrichtung (12) der Steuereinrichtung (8)
ein Signal zum Ausführen
von...
Patent AU-2012101558-B4 (AU)
Title: Adaptive device authentication
Inventor: HARJANTO DONO
IPC: G06F21/00
Filed: 2012-10-18
Granted: 2013-05-30
Abstract: Device attributes corresponding to hardware and system configuration and characteristics of the user of the device are associated with adjustment logic, e.g., according to various types and classes of attributes. A hierarchical authentication process provides highly detailed and accurate authentication of a device, including device identification, device authentication, user authentication, and attribute adjustment. If the device is not properly identified, authentication fails. Otherwise, device authentication is attempted. If device authentication fails, all authentication fails. Otherwise, the user of the device is authenticated. If user authentication fails, authentication of the device fails. Otherwise, adjustment logic is used to adjust attributes for subsequent authentication.
Patent DE-102004005146-B4 (DE)
Title: Maschinenkomponente mit integrierter Indikatoreinheit
Inventor: GEBERT KARL
IPC: G01P1/14
Filed: 2004-02-03
Granted: 2006-02-09
Abstract: Maschinenkomponente
(50), mit integrierter Indikatoreinheit (60) zur Anzeige von über einem vorgebbaren
Grenzwert liegenden stoßartigen
mechanischen Belastungen der Maschinenkomponente (50) beim Transport,
beim Einbau und/oder während
des Betriebs der Maschinenkomponente (50).
Patent DE-102004005934-B4 (DE)
Title: Hartfilm, Herstellungsverfahren dafür und Target zur Hartfilmherstellung
Inventor: YAMAMOTO KENJI
IPC: C23C14/06
Filed: 2004-02-06
Granted: 2015-11-26
Abstract: Hartfilm, der aus einem Material hergestellt ist, das eine Zusammensetzung hat, die durch die chemische Formel (TiaAlbVcSidBf)(C1-eNe) angegeben ist, wobei die Indizes a, b, c, d, e und f die Atomverhältnisse von Ti, Al, V, Si, N beziehungsweise B angeben und folgende Vergleichsausdrücke erfüllen: 0,02 ≤ a ≤ 0,5 0,4 < b ≤ 0,8 0,05 < c 0 ≤ d ≤ 0,5 0 ≤ f ≤ 0,1 0,01 ≤ d + f ≤ 0,5 0,5 ≤ e ≤ 1 a + b + c + d + f = 1
Patent DE-102004007239-B4 (DE)
Title: Schnittstellenvorrichtung und Verfahren zur Datenrückgewinnung und Synchronisation
Inventor: HERZINGER STEFAN
IPC: H04B1/38
Filed: 2004-02-13
Granted: 2005-12-29
Abstract: Es ist eine Schnittstellenvorrichtung (1) zur Datenrückgewinnung vorgesehen, die ein eingangsseitig anliegendes analoges Signal, das Daten gemäß einer Kodierung beinhaltet, mit einer ersten Komponente (I) und einer zweiten Komponente (Q) einem Signalprozessor (5) zuführt. Der Signalprozessor (5) erzeugt daraus einen kontinuierlichen, demodulierten Datenstrom (Sym). Der Datenstrom (Sym) wird einer angeschlossenen Verzögerungseinheit (6) zugeführt, deren Ausgang (61) zur Bereitstellung der abgelegten Datensymbole ausgebildet ist und deren Verzögerung in der Bereitstellung durch ein Signal (SD) an einem Steuereingang einstellbar ist. Gemäß dem vorgeschlagenen Prinzip ist dadurch an eine analoge I/Q-Schnittstelle einer Basisbandeinheit ein digitaler Modulator anschließbar.