baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4304269-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum nicht-invasiven Detektieren, digitalen Aufzeichnen und Verarbeiten von elektrischen Herzsignalen
Inventor: DEMPSEY GEORGE JOHN
IPC: A61B5/366
Filed: 1993-02-12
Granted: 2005-04-21
Abstract: Vorrichtung
zur Detektierung, Analyse und Anzeige eines der Q- und/oder ST-Komponente
eines Herzschlags zugeordneten elektrischen Signals, wobei die Vorrichtung
umfasst: ein Feld (10) aus 40 bis 100 Elektroden zum Anbringen am
Rumpf eines menschlichen Körpers,
wobei jede Elektrode in der Lage ist, die einem Herzschlag zugeordnete
elektrische Aktivität
zu erfassen und ein entsprechendes Signal zu erzeugen; eine mikroprozessorgesteuerte
Schnittstelle (11) zum Verstärken
des von jeder Elektrode erfassten Signals und zum Umwandeln desselben
in eine digitale Form; sowie eine mikroprozessorgesteuerte Analyse-
und Anzeigevorrichtung (12), dadurch gekennzeichnet, dass die mikroprozessorgesteuerte
Analyse- und Anzeigevorrichtung
(12) auf die digitalen Signale anspricht, um eine dreidimensionale
grafische Anzeige der von den Elektroden erfassten Q- und/oder ST-Pegel
zu erzeugen, in der – bezogen
auf die jeweilige Elektrodenstelle des Felds (10) – den jeweils
abgeleiteten Q- und/oder ST-Pegeln
zugeordnete Werte gruppenweise nebeneinander aufgetragen sind.
Patent DE-4336034-B4 (DE)
Title: Karosserieseitige elastische Lagerung für einen Stoßdämpfer
Inventor: THOMAS JOCHEN
IPC: B60G15/06
Filed: 1993-10-22
Granted: 2005-12-15
Abstract: Karosserieseitige
elastische Lagerung für
einen Stoßdämpfer (5)
eines Kraftfahrzeuges mit sich axial an einer Kolbenstange (6) des
Stoßdämpfers (5) abstützenden
und zwischen der Karosserie und der Kolbenstange (6) wirksamen elastischen
Lagerkörpern
(2, 3), die zu beiden Seiten einer Karosserieausnehmung (4) gehalten
sind, wobei an mindestens einem Lagerkörper (2) im Bereich der Karosserieausnehmung
(4) eine Verstärkungseinlage
(7) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstärkungseinlage (7) von mindestens
einer elastischen Dichtung (9, 10) zur Karosserie (11) hin abgedichtet und
die Dichtung (9, 10) am Lagerkörper
(2) ausgebildet ist.
Patent DE-4439133-B4 (DE)
Title: Keilverzahnung
Inventor: OH KYUNG-RYONG
IPC: F16D3/06
Filed: 1994-11-02
Granted: 2005-07-07
Abstract: Keilverzahnung,
mit einer Innenverzahnung und einer Außenverzahnung, die mit der
Innenverzahnung ineinandergreift, wobei die Innenverzahnung das
Profil einer halbkreisförmigen
Nut mit einem vorbestimmten Radius hat und die Außenverzahnung
ein solches Profil hat, dass ihre beiden Seiten über eine bestimmte Länge denselben
Bogen aufweisen wie derjenige der Innenverzahnung, dadurch gekennzeichnet,
dass ein Abstand zwischen den beiden Seiten der Außenverzahnung kleiner
ist als der Abstand zwischen den beiden Seiten der Innenverzahnung.
Patent DE-10007180-B4 (DE)
Title: Hochdruck-Kraftstoffpumpe
Inventor: ONISHI YOSHIHIKO
IPC: F02M63/02
Filed: 2000-02-17
Granted: 2004-05-13
Abstract: In einer Hochdruck-Kraftstoffpumpe ist eine Rückdruckkammer, die mit einem Hochdruck-Kraftstoffauslaßkanal verbunden ist, in einem Gehäuse so vorgesehen, daß sie einem zentralen Abschnitt einer ersten Platte gegenüberliegt.
Patent DE-10011284-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für eine In-vivo Messung der Konzentration eines Inhaltsstoffs einer Körperflüssigkeit
Inventor: REIHL BRUNO
IPC: A61B6/00
Filed: 2000-03-08
Granted: 2007-06-28
Abstract: Vorrichtung
für eine
in-vivo Messung der Konzentration eines Inhaltsstoffs einer Körperflüssigkeit,
mit  a) einem Lichtsender (10), der Licht aus einem für den Inhaltsstoff
sensitiven Wellenlängenbereich
sendet und für eine
Implantation im lebenden Gewebe (2) vorgesehen ist,  b) einem
Lichtdetektor (5), der in einer Messstellung der Vorrichtung das
Licht empfängt
und in Abhängigkeit
von dem empfangenen Licht ein Signal ausgibt, aus dem die Konzentration
des Inhaltsstoffs ermittelbar ist,  c) und einer Lichtquelle
(9) zur Erzeugung des Lichts, die in der Messstellung das Licht
durch das Gewebe (2) hindurch zu dem Lichtsender (10) sendet,  d)
wobei der Lichtdetektor (5) sich in der Messstellung außerhalb
des Gewebes (2) befindet,  e) und wobei der Lichtsender (10)
ein Reflektor (10) ist, der das Licht der Lichtquelle (9) zu dem
Lichtdetektor (5) reflektiert,  dadurch gekennzeichnet, dass  f)
der Lichtsender (10) wenigstens zwei lichtreflektierende Oberflächen oder
Schichten (12, 13) aufweist,...
Patent DE-10019795-B4 (DE)
Title: Lenkstockschalter
Inventor: BESIER HOLGER
IPC: B60R16/02
Filed: 2000-04-20
Granted: 2004-09-30
Abstract: Lenkstockschalter mit einer in einem mantelrohrfesten, aus einem Gehäuseoberteil (1) und einem Gehäuseunterteil (2) zusammengesetzten Gehäuse angeordneten elektrischen Verbindungseinrichtung (17) zwischen Lenkrad und Bordnetz, die einen spiralförmig aufgewickelten, flexiblen elektrischen Leiter (16) umfaßt, der in das Gehäuseoberteil (1) eingesetzt und von einem lenkradfesten Deckel (22) abgedeckt ist, wobei der Leiter (16) zum einen über eine Anschlußeinheit (19) mit der Lenkradseite und zum anderen mit einer mit dem Bordnetz verbundenen zentralen Leiterplatte (8) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungseinrichtung (17) innerhalb des Gehäuses des Lenkstockschalters ein an dem Deckel (22) befestigter Rotor (30) eines Lenkwinkelsensors (29) zugeordnet ist, dessen an dem Gehäuseoberteil (1) befestigter Stator (31) die Leiterplatte (8) kontaktiert.
Patent DE-10028473-B4 (DE)
Title: Vorrichtung eingerichtet zur Dekompression einer ventilgesteuerten Brennkraftmaschine
Inventor: SCHMIDT DIETER
IPC: F02B63/02
Filed: 2000-06-08
Granted: 2014-11-27
Abstract: Vorrichtung (1) eingerichtet zur Dekompression einer ventilgesteuerten Brennkraftmaschine, mit einem Ventilausheber (16), einem Fliehgewicht (10), einem Zustellmittel (20) des Fliehgewichts (10) und einer Nockenwelle (2) mit wenigstens einem Nocken (4) oder mehreren von diesen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Laufbahn (17) des Nockens (4) von einer Aussparung (15) geschnitten ist, in welcher der mit dem Fliehgewicht (10) verbundene Ventilausheber (16) angeordnet ist, wobei das Fliehgewicht (10) vom Zustellmittel (20) entgegen der Fliehkraftrichtung beaufschlagt ist und wobei der Ventilausheber (16) unterhalb einer Schaltdrehzahl vom Zustellmittel (20) über das Fliehgewicht (10) mit wenigstens einem Abschnitt über die Laufbahn (17) hinaus verlagert und oberhalb einer Schaltdrehzahl über Fliehkraftverlagerung des Fliehgewichts (10) vollständig in die Aussparung (15) bewegt ist, wobei die Aussparung (15) als Längsnut gefertigt ist, in welcher der als Stift ausgebildete Ventilausheber (16) verläuft, wobei das Fliehgewicht (10) in einem in Axialrichtung gesehen unmittelbar an den Ventilausheber (16) angrenzenden, nockenwellenfesten Bauraum (6) von einer Längsbahn (7) geführt ist, die parallel zur Erstreckung der Aussparung (15) verläuft.
Patent DE-10035389-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübertragung im Access Bereich
Inventor: BEYER GUENTER
IPC: H04L1/18
Filed: 2000-07-20
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verfahren
zum Verändern
der Übertragungsgeschwindigkeit
im Access Bereich,  mit einer Sendeeinrichtung und wenigstens
einer Empfangseinrichtung, die in ihrem Zusammenwirken die Funktion
einer Master/Slave-Konfiguration aufweisen, indem erstere als Mastereinrichtung
(M) und letztere als Slaveeinrichtung (S 1 ....S n ) ausgebildet sind und wobei zwischen der Mastereinrichtung
(M) und der wenigstens einen Slaveeinrichtung (S 1 ...S n ) Nachrichten (N) ausgetauscht werden,  dadurch
gekennzeichnet,  daß von
der Mastereinrichtung (M) der in Frage kommenden Slaveeinrichtung
(S 1 ) eine Nachricht (N) mit einer ersten Übertragungsgeschwindigkeit
(v alt ) übermittelt
wird, daß von
der in Frage kommenden Slaveeinrichtung (S 1 )
nach Maßgabe
des Auswerteergebnisses der empfangenen Nachricht (N) der Mastereinrichtung
(M) der Empfang der Nachricht (N) mit Hilfe einer mit einer zweiten Übertragungsgeschwindigkeit
(v neu ) übertragenen
ersten Quittungsnachricht quittiert wird, daß von der Mastereinrichtung
(M) der Empfang der ersten Quittungsnachricht mit Hilfe einer mit
der zweiten Übertragungsgeschwindigkeit (v neu ) übertragenen
zweiten Quittungsnachricht der in Frage kommenden Slaveeinrichtung
(S 1 ) quittiert wird, und  daß bei Ausbleiben
einen...
Patent DE-10040500-B4 (DE)
Title: Rasterbefestigung für eine Rundleuchte und zugehörige Leuchte
Inventor: MUELLER GOTTFRIED
IPC: F21V11/02
Filed: 2000-08-18
Granted: 2005-06-23
Abstract: Raster
für eine
Leuchte mit einer ringförmigen
Lichtaustrittsöffnung
(27), welches mehrere Lamellen (32) aufweist, die in einer ringförmigen Anordnung um
eine Mittenachse so angeordnet sind, daß sie sich in radialer Richtung
erstrecken, wobei benachbarte Lamellen (32) auf der radial innen
liegenden Seite und/oder auf der radial außen liegenden Seite miteinander
verbunden sind, und das Raster in eine ringförmige Lichtaustrittsöffnung (27)
der Leuchte eingeführt
und in dieser gehalten werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß entweder
auf der radial innen liegenden Seite oder auf der radial außen liegenden
Seite des Rasters ein oder mehrere Verriegelungselemente (38) zum
lösbaren
Verbinden mit einem Leuchtenteil (17) vorgesehen sind, wobei die
jeweils andere Seite frei von Verriegelungselementen zum Verbinden
mit weiteren Leuchtenteilen ist, wobei die Verriegelungselemente
(38) dafür
eingerichtet sind, durch eine Verriegelungsbewegung, welche eine
Bewegung im wesentlichen parallel zu der Mittenachse umfaßt, oder
eine Schraubenbewegung um die Mittenachse mit einem komplementären Verriegelungselement
(21) des Leuchtenteils in...
Patent DE-10055872-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer porösen Struktur für ein Sieb oder einen Filter und poröse Struktur für ein Sieb oder einen Filter
Inventor: BENZEL HUBERT
IPC: B81B1/00
Filed: 2000-11-10
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer porösen Struktur für ein Sieb oder einen Filter, wobei ein Siliziumsubstrat (1) einer Anodisierung unterzogen wird, bei der sich eine poröse Siliziumschicht (2) bildet, wobei das Substrat anodisiert wird, bis sich eine poröse Siliziumschicht (2) mit vorgegebener Dicke gebildet hat, wobei danach die Anodisierungsbedingungen geändert werden, so dass unterhalb der Schicht (2) das Siliziumsubstrat (1) geätzt wird, wobei bei der Ätzung des Siliziumsubstrats (1) unterhalb der porösen Schicht (2) ein Hohlraum entsteht, dadurch gekennzeichnet, dass Bereiche der porösen Siliziumschicht (2) mit einer Deckelschicht (23) versehen werden.
Patent DE-10057917-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung von Zündkreisen für Rückhaltemittel
Inventor: OTTERBACH JENS
IPC: B60R21/01
Filed: 2000-11-21
Granted: 2004-10-07
Abstract: Vorrichtung zur Ansteuerung von Zündkreisen für Rückhaltemittel in einem Kraftfahrzeug, wobei die Vorrichtung einen Prozessor (1), eine Zündkreisansteuerung (2) und Endstufen (5, 7) für jedes Zündmittel (6) aufweist, wobei die Zündkreisansteuerung (2) Mittel (13) zur Auswertung von Ansteuerbefehlen und Mittel (16, 17) zum Betrieb der Endstufen (5, 7) aufweist, wobei eine Energiereserve (8) für den Betrieb der Zündkreise (6), die die Endstufen (5, 7) und die Zündmittel (6) aufweisen, vorhanden ist, wobei der Prozessor (1) bei einem Aufprall des Kraftfahrzeugs die Endstufen (5, 7) zur Auslösung der Rückhaltemittel freigibt, wobei ein Sicherheits-IC (40) zur Freigabe der Endstufen (5, 7) bei einem Aufprall vorhanden ist, wobei der Sicherheits-IC (40) Mittel zur Aufprallerkennung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zündkreisansteuerung (2) Mittel (18) zur Messung der Zündströme, Mittel (13) zur Fehlerbehandlung von Ansteuerbefehlen, Mittel (20) zur Messung der Energiereservespannung und zur Umschaltung zwischen Puls- und Dauerbetrieb für die Endstufen (5, 7) und jeweils...
Patent DE-10064768-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Untersuchung eines Lebewesens mittels eines bildgebenden Verfahrens
Inventor: KLOTZ ERNST
IPC: G06T7/00
Filed: 2000-12-22
Granted: 2006-12-07
Abstract: Verfahren
zur Untersuchung eines Lebewesens mittels eines, auf der Bestimmung
einer physikalische Eigenschaft des abzubildenden Bereichs beruhenden
bildgebenden Verfahrens unter Zuhilfenahme eines Kontrastmittels,  wobei
zur Ermittlung der Konzentration des, eine mittels des bildgebenden
Verfahrens bestimmbare physikalische Eigenschaft aufweisenden, Kontrastmittels
in einer interessierenden Region (Region Of Interest = ROI) des
Lebewesens, welche in zeitlich aufeinanderfolgenden, mittels des bildgebenden
Verfahrens unter Ermittlung quantitativer Werte der physikalischen
Eigenschaft gewonnenen Bildern enthalten ist, folgende Verfahrensschritte
ausgeführt
werden:  – für die einzelnen
Bilder wird bezüglich
der ROI ein Histogramm der quantitativen Werte der physikalischen
Eigenschaft erstellt, und  – die
Kontrastmittelkonzentration in der ROI wird auf Basis der Häufigkeit
der in der ROI vorhandenen quantitativen Werte der physikalischen
Eigenschaft ermittelt.
Patent DE-10102176-B4 (DE)
Title: Optischer Breitbandverstärker und optische Breitbandsignalquelle mit variabler Wellenlänge
Inventor: SHIOTA KAZUNORI
IPC: H04B10/293
Filed: 2001-01-18
Granted: 2010-11-04
Abstract: Optischer Breitbandverstärker mit wenigstens zwei Wellenlängenbereichen zur Verstärkung eines optischen Eingangssignals bekannter Wellenlänge, enthaltend  – eine erste Bauteilgruppe, die aus einem ersten optischen Koppler, einer ersten Pumplichtquelle und einer ersten mit Erbium dotierten optischen Faser besteht, wobei die erste mit Erbium dotierte optische Faser durch ein erstes Pumplicht von der ersten Pumplichtquelle angeregt wird;  – einen optischen Umschalter zum Wechsel von Signalwegen für ein Ausgangssignal der ersten Bauteilgruppe; und  – eine zweite Bauteilgruppe, die aus einem zweiten optischen Koppler, einer zweiten Pumplichtquelle und einer zweiten mit Erbium dotierten optischen Faser besteht, wobei die zweite mit Erbium dotierte optische Faser durch ein verstärktes Spontanemissionslicht (ASE-Licht) im ersten von der ersten Bauteilgruppe bereitgestellten Band und durch ein zweites Pumplicht von der zweiten Pumplichtquelle angeregt wird;  wobei die erste Bauteilgruppe ein erstes optisches Signal mit einem ersten Wellenlängenbereich verstärkt und das Ausgangssignal an einem Ende des optischen Umschalters erzeugt;...
Patent DE-10114473-B4 (DE)
Title: Elektrischer Händetrockner
Inventor: WEBER WOLFGANG
IPC: A47K10/48
Filed: 2001-03-24
Granted: 2004-04-29
Abstract: Elektrischer Händetrockner mit einem elektrischen Heizkörper zur Erwärmung eines Luftstroms, der von einem mittels eines elektrischen Motors angetriebenen Lüfter erzeugt wird, wobei der Motor ein mittels einer elektronischen Schaltung kommutierter Gleichstrommotor ist, zum Anschluss an ein Wechselstromnetz, dadurch gekennzeichnet, dass der Lüfter mit einer Drehzahl über 2500 Upm angetrieben ist, und dass eine elektrische Schaltung vorgesehen ist, die den Anlaufstrom des Motors (3) begrenzt, und dass der Motor (3) mit einer Verzögerungszeit (t1) nach dem Einschalten des Heizkörpers (5) einschaltet.
Patent DE-10120185-B4 (DE)
Title: Tragbare Vorrichtung zur Bearbeitung von Rohrenden
Inventor: SINGER STEFAN
IPC: B23B5/16
Filed: 2001-04-24
Granted: 2007-05-24
Abstract: Tragbare
Vorrichtung zum Bearbeiten von Rohrenden, umfassend eine Grundplatte
(4) zum Abstellen der Vorrichtung auf einer beliebigen Unterlage,
ein mit der Grundplatte verbundenes Aufnahmegehäuse (2) zur Aufnahme einer
Antriebsanordnung (15) und einer Getriebeanordnung (14) zum Antreiben
eines Bearbeitungswerkzeuges (10) und zur Aufnahme einer Vorschubanordnung
(37) zum Vorschieben des Bearbeitungswerkzeuges in Richtung auf
ein zu bearbeitendes Rohrende, eine Spanneinrichtung (6) zum Einspannen
eines zu bearbeitenden Rohres, eine Kupplungsanordnung (12) zum
Kuppeln der Vorrichtung an eine Antriebsquelle (13) und eine Vorschubsteuereinrichtung
(8) zum Steuern des Vorschubs des Bearbeitungswerkzeuges, wobei
die Spanneinrichtung (6) im Wesentlichen aus einem einstückigen ringförmig ausgebildeten
Haltering (16) aufgebaut ist, der mit dem Aufnahmegehäuse (2)
fest verbunden angeordnet ist, und wobei innerhalb des Halteringes
(16) ein bogenförmiges
und bewegbares Halteelement (17) angeordnet ist, das von dem Spannhebel
(24) in Bezug auf den Haltering (16) in dem vom Haltering (16) umschlossenen
Kreisraum bewegbar angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,...
Patent DE-10128675-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugverhaltens-Regelungsvorrichtung
Inventor: NISHIZAKI KATSUTOSHI
IPC: B60T8/58
Filed: 2001-06-13
Granted: 2012-01-19
Abstract: Kraftfahrzeugverhaltens-Regelungsvorrichtung, die folgendes aufweist: ein durch einen Fahrer eines Kraftfahrzeugs betätigtes Betätigungselement (1); einen Lenk-Stellantrieb (M), der gemäß der Betätigung des Betätigungselements (1) angetrieben wird; einen Mechanismus (3), der derart ausgebildet ist, dass er eine Bewegung des Lenk-Stellantriebs (M) auf die Kraftfahrzeugräder (4) auf derartige Weise übertragt, dass sich ein Lenkwinkel (δ) gemäß der Bewegung des Lenk-Stellantriebs (M) ändert; eine Einrichtung (16, 15b), die derart ausgebildet ist, dass sie eine Gierrate oder eine laterale Beschleunigung als Verhaltensindexwert (γ) bestimmt, welche durch Änderungen des Lenkwinkels (δ) hervorgerufen werden; eine Einrichtung (11), die derart ausgebildet ist, dass sie einen Betätigungswinkel (δh) des Betätigungselements (1) bestimmt; eine Einrichtung (20), die derart ausgebildet ist, dass sie einen Soll-Verhaltensindexwert (γ*) entsprechend dem bestimmten Betätigungswinkel (δh) auf der Basis einer gespeicherten Beziehung zwischen dem Betätigungswinkel (δh) und dem Soll-Verhaltensindexwert (γ*) bestimmt; eine Einrichtung (60), die derart ausgebildet ist, dass...
Patent DE-10149791-B4 (DE)
Title: Steuerventileinrichtung
Inventor: DOERR HANS-DIETER DIPL ING
IPC: F15B11/16
Filed: 2001-10-09
Granted: 2012-03-29
Abstract: Steuerventileinrichtung (1) zur Steuerung eines hydraulischen Verbrauchers (2) mit einem Steuerventil (6) und einer Druckwaage (8), wobei der Verbraucher (2) mit einem von dem Ansteuersignal (X; Y) des Steuerventils (6) abhängigen Betriebsdruck betreibbar ist und in einer von dem Verbraucher (2) zu der Druckwaage (8) geführten Signalleitung (12) eine Regeleinrichtung (20) zur Beeinflussung des in der Signalleitung (12) anstehenden Drucksignals in Abhängigkeit von dem Ansteuersignal (X, Y) des Steuerventils (6) angeordnet ist, wobei die Regeleinrichtung (20) eine Durchflussstellung (20a), in der mittels der Signalleitung (12) eine Verbindung des Verbrauchers (2) mit der Druckwaage (8) hergestellt ist, und eine Entlastungsstellung (20b) aufweist, in der die Verbindung des Verbrauchers (2) mit der Druckwaage (8) über die Signalleitung (12) gesperrt ist und der mit der Druckwaage (8) in Verbindung stehende Abschnitt der Signalleitung (12) mit einem Behälter (10) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Regeleinrichtung (20) mit einer Bypassstellung (20c) versehen ist,...
Patent DE-10149833-B4 (DE)
Title: Wälzkörper für Wälzlager und Verfahren zur Herstellung von Wälzkörpern
Inventor: SCHLEINITZ THILO DIPL-ING VON
IPC: F16C33/34
Filed: 2001-10-09
Granted: 2004-09-16
Abstract: Wälzkörper (2, 3, 4) für ein Wälzlager zur Lagerung zweier relativ zueinander beweglicher Bauteile, wobei der Wälzkörper (2, 3, 4) eine Rotationsachse aufweist und in der Art einer Zylinderrolle, Kegelrolle, Pendelrolle oder CARB-Rolle und als Hohlteil ausgebildet ist, dessen Bauteilwandung einen Hohlraum (14, 22) allseitig umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Bauteilwandung (13) des Wälzkörpers (2, 3, 4) nahtfrei ausgebildet ist und zumindest eine seitliche Stirnflächen des Wälzkörpers eine muldenförmige Vertiefung (16, 17) aufweist.
Patent DE-10164279-B4 (DE)
Title: Gitteranordnung einer Wirbel-Staubsammelvorrichtung für einen Staubsauger
Inventor: CHOI MIN-JO
IPC: B04C9/00
Filed: 2001-12-28
Granted: 2007-09-13
Abstract: Gitteranordnung
einer Wirbel-Staubsammelvorrichtung für einen Staubsauger, die in
einem oberen Teil eines Luftabführdurchganges
eines Wirbelkörpers
angebracht ist, um Schmutz aus einem wirbelnden Luftstrom durch
eine Zentrifugalkraft, durch Bilden des wirbelnden Luftstromes aus
einer angesaugten Luft zu trennen, wobei die Gitteranordnung verhindert,
dass Schmutz in eine Unterdruckerzeugungsvorrichtung des Staubsaugers
strömt,  wobei
die Gitteranordnung (100) einen mit dem Staubsauger fest verbundenen
Gitterkörper
(110) mit einer Vielzahl von darin gebildeten Durchgängen (111)
und mit einer Öffnung
an beiden Enden aufweisenden zylindrischen Form enthält, deren
eine Öffnung
zum Luftabführdurchgang
(22) offen ist und deren andere Öffnung
durch ein Dichtungsglied (120) abdichtbar ist, wobei das Dichtungsglied
(120) lösbar
befestigt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Dichtungsglied
(120) mittels einer Befestigungseinrichtung (140, 150) an den Gitterkörper (110)
lösbar
anbringbar ist,  wobei die Befestigungseinrichtung (140, 150)
einen mit einem oberen Teil des Dichtungsgliedes (120) fest verbundenen
Verriegelungsknopf (140) und ein in bzw. an einem...
Patent DE-10164916-B4 (DE)
Title: Datenrückgewinnungsschaltungsanordnung
Inventor: NAVEN FINBAR
IPC: H04L7/033
Filed: 2001-11-27
Granted: 2009-10-08
Abstract: Datenrückgewinnungsschaltungsanordnung, zum Abtasten eines empfangenen seriellen Datenstroms, mit: einer Taktrückgewinnungsschaltung, die zum Empfangen einer Vielzahl von in Frage kommenden Taktsignalen verbunden ist, die dieselbe Frequenz haben, aber in der Phase voneinander getrennt sind, und betriebsfähig ist, um als zurückgewonnenes Taktsignal eines der in Frage kommenden Taktsignale zu selektieren, das mit dem empfangenen seriellen Datenstrom in der Phase übereinstimmt; einer Versetzungstaktschaltung, die betriebsfähig ist, um als versetztes Taktsignal ein weiteres der in Frage kommenden Taktsignale zu selektieren, das sich von dem in Frage komemnden Taktsignal unterscheidet, das als zurückgewonnenes Taktsignal selektiert wurde; und einer Datenabtastschaltung, die betriebsfähig ist, um den empfangenen Datenstrom unter Verwendung des versetzten Taktsignals abzutasten.
Patent DE-10200754-B4 (DE)
Title: Zweiteiliges Metallprofil
Inventor: WOSCHKO MANFRED
IPC: E04B2/96
Filed: 2002-01-10
Granted: 2021-06-24
Abstract: Zweiteiliges Metallprofil in T-Form, insbesondere für eine Metall-Glas-Fassade, mit einem Steg (1) und einem Flansch (2),wobei der Steg (1) und der Flansch (2) aus zwei unterschiedlichen Materialien gefertigt sind, wobei das zweite Material statisch weniger stabil ist,dadurch gekennzeichnet,dass der Flansch (2) eine zum Steg (2) hin offene T-Nut (3) aufweist, in welche eine Befestigungsschraube (4) eingreift und somit die Profile (1) und (2) miteinander zu einem T-Profil verbindet.
Patent DE-10202932-B4 (DE)
Title: Übertragung mit DS-CDMA und CPM
Inventor: LAMPE LUTZ
IPC: H04B1/707
Filed: 2002-01-25
Granted: 2005-08-04
Abstract: Sendevorrichtung
zum Senden von Daten ohne Kanalcodierung mit  einer Spreiz-Mapping-Einrichtung
(1) zur Verarbeitung von Datensymbolen, die in einem Symboltakt
vorliegen, zu einem Phasenmodulationssignal, in dem die Datensymbole mit
einer Spreizsequenz, welche Spreizsymbole aufweist, gespreizt sind,
wobei die Spreizsymbole einen um einen vorgegebenen Spreizfaktor
gegenüber
dem Symboltakt erhöhten
Takt aufweisen, so dass die Datensymbole in Phasenänderungen
und die Spreizsymbole der Spreizsequenz in absoluten Phasen eines
Sendesignals umsetzbar sind, sowie  einer Phasenmodulationseinrichtung
(2) zum Modulieren der Phase des Sendesignals entsprechend dem Phasenmodulationssignal.