baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016107603-B4 (DE)
Title: Benutzerinterface eines medizinischen Diagnosesystems sowie Computerprogramm dafür
Inventor: RADKE OLIVER C
IPC: A61B5/053
Filed: 2016-04-25
Granted: 2021-11-11
Abstract: Benutzerinterface (8) eines medizinischen Diagnosesystems (9), das wenigstens einen Auswerterechner (16) und Datenausgabemittel zur Ausgabe von Daten an einen Benutzer in Form wenigstens eines Bildanzeigegeräts (17) aufweist, wobei das Diagnosesystem (9) ein Elektroimpedanztomographie (EIT)-System (1) mit mehreren um den Thorax eines Patienten (2) anzubringenden Elektroden (12) und wenigstens einer mit den Elektroden (12) verbundenen Steuer- und Auswerteeinheit (15) aufweist, die dazu eingerichtet ist, durch über die Elektroden (12) übertragene elektrische Signale ein Elektroimpedanztomographie-Verfahren auszuführen, wobei dem Benutzerinterface (8) in Echtzeit EIT-Daten von dem an dem Patienten (2) in Betrieb befindlichen EIT-System (1) und Ventilationsdaten von einem an dem Patienten (2) in Betrieb befindlichen Beatmungssystem (19) zuführbar sind, wobei das Benutzerinterface (8) durch seinen Auswerterechner (16) zur Echtzeit-Datenverarbeitung zugeführter EIT-Daten und Ventilationsdaten eingerichtet ist, wobei das Benutzerinterface (8) durch seinen Auswerterechner (16) dazu eingerichtet ist, die zugeführten EIT-Daten mit den Ventilationsdaten zu kombinieren und aus den kombinierten EIT-Daten und Ventilationsdaten für die von dem EIT-System (1) erfassten unterschiedlichen Lungenareale des Patienten (2) jeweils festzustellen, ob in dem jeweiligen Lungenareal eine Überblähung, eine Atelektase oder ein normaler Funktionszustand der Lunge vorliegt, und diesen Zustand auf dem Bildanzeigegerät (17) graphisch für die unterschiedlichen Lungenareale anhand den jeweiligen Zustand kennzeichnender graphischer Merkmale der Darstellung unterscheidbar von anderen Zuständen in Echtzeit darzustellen, wobei das Benutzerinterface (8) durch seinen Auswerterechner (16) dazu eingerichtet ist, die festgestellten Zustände Überblähung, Atelektase oder normaler Funktionszustand der Lungenareale in einer zweidimensionalen Darstellung (23) entsprechend einer Schnittebene durch die Lungen (3, 4) des Patienten (2) auf dem Bildanzeigegerät (17) darzustellen, wobei das EIT-System wenigstens eine Lagesensoreinrichtung (13) aufweist, die zur Anbringung am Patienten (2) eingerichtet ist, um am Patienten (2) erfasste Lagesignale an die Steuer- und Auswerteeinheit (15) abzugeben, wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (15) dazu eingerichtet ist, aus den Lagesignalen zumindest in einer räumlichen Dimension die räumliche Lage des Patienten (2) zu bestimmen, wobei bei den ausgegebenen EIT-Bildern auf technische Weise ein Bezug zur tatsächlichen Lage des Patienten (2) hergestellt wird, wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (15) dazu eingerichtet ist, die aus den Lagesignalen bestimmte Lage des Patienten (2) anhand eines auf dem Bildanzeigegerät (17) ausgegebenen Lageindikators darzustellen.
Patent DE-102016201139-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bedrucken von Hohlkörpern
Inventor: BEHNKE STEPHAN
IPC: B41F31/14
Filed: 2016-01-27
Granted: 2019-01-10
Abstract: Vorrichtung zum Bedrucken von Hohlkörpern (01), mit einem um eine Rotationsachse (34) rotierbaren Segmentrad (03), wobei das Segmentrad (03) an seinem Umfang hintereinander mehrere Segmente (32) jeweils zur Aufnahme von einem Drucktuch (33) aufweist, wobei zumindest eines der auf einem der Segmente (32) angeordneten Drucktücher (33) auf dem zu bedruckenden Hohlkörper (01) abrollend oder zumindest abrollbar angeordnet ist, wobei mehrere Druckwerke vorgesehen sind, wobei mindestens eines der Druckwerke an mindestens eines der am Umfang des Segmentrades (03) angeordneten Drucktücher (33) angestellt oder zumindest anstellbar ist, wobei zumindest eines der Druckwerke einen Druckformzylinder (04) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Drucktücher (33) jeweils auf einem plattenförmigen metallischen Träger angeordnet ist, wobei der Träger mitsamt dem auf ihm angeordneten Drucktuch (33) als solcher im Ganzen wechselbar an einem der Segmente (32) des Segmentrades (03) angeordnet oder zumindest anordenbar ist, wobei der an einem der Segmente (32) des Segmentrades (03) angeordnete Träger auf diesem Segment (32) in einem Formschluss und/oder in einem Kraftschluss gehalten ist, wobei der plattenförmige metallische Träger mitsamt dem auf ihm angeordneten Drucktuch (33) ein Metalldrucktuch bildet, wobei in Zuordnung zu dem betreffenden Druckformzylinder (04) ein Plattenwechsler (14) zum automatischen Wechseln einer Druckform an diesem Druckformzylinder (04) angeordnet ist und dass in Zuordnung zu dem Segmentrad (03) eine Vorrichtung zum automatischen Wechseln von mindestens einem der am Umfang dieses Segmentrades (03) angeordneten Metalldrucktücher angeordnet ist, wobei die Vorrichtung zum automatischen Wechseln der Metalldrucktücher modular aufgebaut ist und als Module eine Speichereinrichtung (42) für mehrere Metalldrucktücher sowie eine Einrichtung (43) für einen senkrechten Transport dieser Speichereinrichtung (42) und eine Einrichtung (44) für einen waagerechten Transport von jeweils einem der Metalldrucktücher zwischen der Speichereinrichtung (42) und einem der Segmente (32) des Segmentrades (03) aufweist.
Patent DE-102017011641-B4 (DE)
Title: Schnitzhilfe
Inventor: KEMPTER SASCHA
IPC: B25H1/04
Filed: 2017-12-15
Granted: 2021-01-21
Abstract: Schnitzhilfe, bestehend aus einem Schenkelbrett (1), mindestens einem auf und lösbar mit dem Schenkelbrett (1) angeordneten Fixierholz (2) und einem an zwei sich gegenüberliegenden Seiten des Schenkelbrettes (1) angeordneten Spanngurt (3).
Patent DE-102017119991-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Ermittlung von bremsungsrelevanten IST-Werten eines Schienenfahrzeuges für die Durchführung einer verzögerungsgeregelten Bremsung mit verteilter Sensorik
Inventor: TOMBERGER CHRISTOPH
IPC: B61H9/04
Filed: 2017-08-31
Granted: 2020-11-26
Abstract: Verfahren zur Ermittlung von bremsungsrelevanten IST-Werten eines aus vielen Wagen (1a - 1d) bestehenden Zugverbands, insbesondere Schienenfahrzeuges, für die Durchführung einer verzögerungsgeregelten Bremsung des Zugverbands, bei welchem zumindest die Längsverzögerung (aL) als IST-Wert berücksichtigt wird, woraus durch einen Verzögerungsregler (7) nach Maßgabe eines vorgegebenen SOLL-Wertes einer gewünschten Bremsverzögerung ein die Regelabweichung ausgleichender STELL-Wert für ein Stellglied (9) der Bremse ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass- die Längsverzögerung (aL) durch mehrere entlang des Zugverbands in mindestens zwei unterschiedlichen Wagen (1a, 1d) positionierte Verzögerungssensoren (4a', 4b'; 4a - 4d) zur Ermittlung der jeweils örtlichen Längsverzögerung (aLa-d) gemessen wird, wobei anschließend- durch eine zentrale Messwerterfassungseinheit (6) die auf den gesamten Zugverband bezogene Längsverzögerung (aL) als IST-Wert berechnet wird.
Patent DE-102017121993-B4 (DE)
Title: Türspaltdichtung
Inventor: LUDWIG MAICO
IPC: E06B7/215
Filed: 2017-09-22
Granted: 2021-06-02
Abstract: Es wird eine Türspaltdichtung mit einem verzögert aus einem Dichtungsgehäuse ausfahrbaren Dichtungsprofil (2) mit einem Auslöser (3) und einer Bewegungsmechanik (4), wobei der Auslöser (3) mit einem Schieber (5) gekoppelt ist, der in Längsrichtung des Dichtungsgehäuses (1) verschieblich ist und mit dem bei einer ersten Teileinrückung eine Vorspannfeder (6) komprimierbar ist und gleichzeitig ein Entriegelungsgestänge (7) entlang eines Leerhubes bis gegen eine Rastfläche einer Raste (18) einer Rastklammer (19) eines ortsfesten Klammerhalters (10) verschiebbar ist, die sich gegen einen Auslöseschlitten (11) abstützt, der im teileingerückten Zustand mit einer Vorspannkraft der Vorspannfeder (6) belastet und mit der Bewegungsmechanik (4) gekoppelt ist und die Rastklammer (19) bei fortgesetztem Einrücken von dem Entriegelungsgestänge (7) außer Eingriff bringbar ist und der Auslöseschlitten (11) von der Vorspannfeder (6) bewegbar und von der angekoppelten Bewegungsmechanik (4) das Dichtungsprofil (2) absenkbar ist, zur Verfügung gestellt, welche einfach, robust und überlastungstolerant ausgebildet ist, was dadurch erzielt wird, dass das Entriegelungsgestänge (7) aus einer Entriegelungsgabel (12) besteht, welche im Bereich der Rastklammer (19) zwei Zinken (13) aufweist, die sich von unten an dem Dichtungsgehäuse (1) abstützen, mittels derer die Raste (18) der Rastklammer (19) nach unten auslenkbar ist.
Patent DE-102017126334-B4 (DE)
Title: Wässrige Lösung enthaltend Aluminiumionen, Laktationen und Phosphationen sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: Günther Uwe
IPC: C01B25/36
Filed: 2017-11-10
Granted: 2023-12-07
Abstract: Wässrige Lösung enthaltend Aluminiumionen, dadurch gekennzeichnet, dass die Lösung Aluminiumionen in einem Anteil im Bereich von 1,5 - 15 Gewichts-% bezogen auf die Gesamtmasse der Lösung umfasst und weiterhin Anionen der Milchsäure und der Phosphorsäure umfasst, wobei der molare Anteil der Laktat-Ionen im Bereich des 0,01 - 2,99-fachen bezogen auf den molaren Anteil an Al3+ist und der molare Anteil der Phosphat-Ionen im Bereich des 0,01 - 2,99-fachen bezogen auf den molaren Anteil an Al3+ist.
Patent DE-102017129535-B4 (DE)
Title: Abgasmechanismus für ein Fahrzeug
Inventor: OYA TAKESHI
IPC: B60K13/04
Filed: 2017-12-12
Granted: 2021-03-04
Abstract: Abgasmechanismus (10) für ein Fahrzeug, aufweisend:eine Abgasleitung (30) die einen Erstreckungsabschnitt (24) und einen Anstiegabschnitt (26) umfasst und derart ausgestaltet ist, dass Abgas einer Maschine zu einer Rückseite des Fahrzeugs strömt, wobei der Erstreckungsabschnitt (24) in Front-Heck-Richtung des Fahrzeugs verläuft und der Anstiegabschnitt (26) mit einem Ende des Erstreckungsabschnitts (24) an der Rückseite des Fahrzeugs verbunden ist und in Richtung zur Rückseite des Fahrzeugs ansteigt;einen Schalldämpfer (40), der mit einem Ende der Abgasleitung (30) an der Rückseite des Fahrzeugs verbunden ist und derart ausgestaltet ist, dass das Abgas von der Abgasleitung (30) in den Schalldämpfer (40) strömt; undein Trennelement (60), das in dem Erstreckungsabschnitt (24) und in dem Anstiegabschnitt (26) angeordnet ist und das Innere des Erstreckungsabschnitts (24) und das Innere des Anstiegabschnitts (26) in eine Oberseite und eine Unterseite unterteilt, um einen oberen Kanal (70) und einen unteren Kanal (80) in dem Erstreckungsabschnitt (24) und in dem Anstiegabschnitt (26) auszubilden,dadurch gekennzeichnet, dassdas Trennelement (60) derart angeordnet ist, dass eine Kanalquerschnittsfläche des unteren Kanals (80) in einem vorgegebenen Bereich (94) des Erstreckungsabschnitts (24) kleiner ist als eine Kanalquerschnittsfläche des oberen Kanals (70), und dass die Kanalquerschnittsfläche des unteren Kanals (80) an einer stromaufwärtigen Seite des vorgegebenen Bereichs (94) sowie einer stromabwärtigen Seite des vorgegebenen Bereichs (94) größer ist als die Kanalquerschnittsfläche des oberen Kanals (70).
Patent DE-102017208060-B4 (DE)
Title: Servosteuerung, steuerverfahren, und computerprogramm für eine werkzeugmaschine zum oszillationsschneiden
Inventor: SONODA NAOTO
IPC: B23Q15/007
Filed: 2017-05-12
Granted: 2022-06-30
Abstract: Steuerung (100), die eine Werkzeugmaschine mit mehreren Steuerachsen steuert und zum Bearbeiten durch Schneiden eines Werkstücks (10, 20) als Bearbeitungsziel durch koordinierte Bewegung der Steuerachsen verwendet wird, wobei die Steuerung (100) umfasst:eine Positionsbefehls-Erfassungseinheit (120), die einen auf einen Servomotor (400) gerichteten Positionsbefehl zum Antreiben eines Schneidwerkzeugs (14, 24) erfasst, oder einen auf einen Servomotor (400) gerichteten Positionsbefehl zum Antreiben des Werkstücks (10, 20) erfasst;eine Drehzahl-Erfassungseinheit (118), die eine Drehzahl des gedrehten Schneidwerkzeugs (14, 24) oder die des gedrehten Werkstücks (10, 20) erfasst;eine Oszillationsamplituden-Berechnungseinheit (104), die die Oszillationsamplitude basierend auf dem erfassten Positionsbefehl und der erfassten Drehzahl berechnet;eine Oszillationsfrequenz-Berechnungseinheit (104), die eine Oszillationsfrequenz basierend auf der erfassten Drehzahl berechnet;eine Oszillationsbefehlsberechnungseinheit (104), die einen Oszillationsbefehl zum Veranlassen des Schneidwerkzeugs (14, 24) und des Werkstücks (10, 20), relativ zueinander entlang einer Bearbeitungsstrecke, entlang derer das Schneidwerkzeug sich bewegt, zu schwingen, um Späne zu zerkleinern, die während des Schneidens entstehen, basierend auf der berechneten Oszillationsamplitude und der berechneten Oszillationsfrequenz berechnet;eine Positionsbefehlsspeichereinheit (103), die eine Befehlsroute speichert, die basierend auf der berechneten Oszillationsamplitude bestimmt wird;eine Oszillationsbefehlskorrektureinheit (104), die den Oszillationsbefehl basierend auf der gespeicherten Befehlsroute korrigiert; undeine Antriebseinheit (116, 106), die ein Antriebssignal zum Ansteuern des Servomotors (400) basierend auf dem erfassten Positionsbefehl und des korrigierten Oszillationsbefehls bestimmt, und das Antriebssignal ausgibt,wobei die Positionsbefehlsspeichereinheit (103) die Befehlsroute speichert, die mindestens länger als die Oszillationsamplitude ist, undwobei die Oszillationsbefehlskorrektureinheit (104) den Oszillationsbefehl korrigiert, um zu bewirken, dass das Schneidwerkzeug (14, 24) und das Werkstück (10, 20) relativ zueinander entlang der gespeicherten Befehlsroute oszillieren.
Patent DE-102017215813-B4 (DE)
Title: Filtermodul und Verfahren zur Bindung von Partikeln eines Stoffgemischs
Inventor: WEYCHARDT JAN HENRIK
IPC: B01D33/333
Filed: 2017-09-07
Granted: 2023-11-02
Abstract: Filtermodul (10) zur Bindung von Partikeln aus einem partikelbehafteten Stoffgemisch, aufweisend:- eine Mehrzahl von Filterelementen (11), wobei jedes Filterelement (11) mit einem Medium (2) gefüllt und durch eine für das Stoffgemisch und für das Medium (2) dichte Wandung (12) umschlossen ist und zumindest einen Einlass (7) und zumindest einen Auslass (8) für das Stoffgemisch aufweist, wobei jedes Filterelement (11) im Wesentlichen in Richtung seiner Längsausdehnung von dem zumindest einen Einlass (7) zu dem zumindest einen Auslass (8) von dem Stoffgemisch durchströmbar ist, und- eine Verformungseinheit (13, 14), wobei die Filterelemente (11) und das Medium (2) darin durch die Verformungseinheit (13, 14) verformbar sind,wobei die Filterelemente (11) bezüglich ihrer Längsausdehnung nebeneinander angeordnet sind und jeweils benachbarte Filterelemente (11) entlang ihrer jeweiligen im Wesentlichen parallel zu ihrer Längsausdehnung verlaufenden und einander zugewandten Teile ihrer Wandungen (12) miteinander verbunden sind,wobei die Verformungseinheit (13, 14) dazu ausgebildet ist, die Filterelemente (11) im Wesentlichen bezüglich deren Längsausdehnung periodisch zu verformen und wobei die Verformungsbewegungen der Filterelemente (11) gegeneinander phasenversetzt sind.
Patent DE-102017218540-B4 (DE)
Title: Verkleidungselement
Inventor: NUYAN VEDAT
IPC: B60N2/42
Filed: 2017-10-17
Granted: 2018-12-13
Abstract: Verkleidungselement (2) für eine Sitzlehne (1) eines Fahrzeugsitzes, insbesondere für eine Rückseite der Sitzlehne (1), gekennzeichnet durch eine frontseitig angeordnete Anzahl weicher Verkleidungsteile (2.1) und eine rückseitig damit verbundene Mehrzahl fester Verkleidungsteile (2.2).
Patent DE-102018107842-B4 (DE)
Title: Rauchfreie sichere Verbrennungsvorrichtung
Inventor: CHEN WEI-LONG
IPC: F24C5/04
Filed: 2018-04-03
Granted: 2022-03-31
Abstract: Rauchfreie sichere Verbrennungsvorrichtung (10), welche aufweist:einen Ofenkörper (20), der eine erste und eine zweite Seite (23, 24) hat, die entgegengesetzt sind, und einen Docht (25) aufweist, der zwischen der ersten und der zweiten Seite (23, 24) angeordnet ist, wobei der Docht (25) mit Abstand zu der ersten und der zweiten Seite (23, 24) entsprechend bei einem ersten und einem zweiten Abstand (L1, L2) angeordnet ist,eine Strom-Führungs-Vorrichtung (30), welche ein erstes und ein zweites Abschirmelement (31, 32) aufweist, die entsprechend mit der ersten und der zweiten Seite (23, 24) des Ofenkörpers (20) verbunden sind, wobei der Docht (25) mit Abstand zu dem ersten und dem zweiten Abschirmelement (31, 32) entsprechend bei einem dritten und einem vierten Abstand (L3, L4) angeordnet ist, wobei der dritte Abstand (L3) größer ist als der erste Abstand (L1) und das erste Abschirmelement (31) mit Abstand zu der ersten Seite (23) angeordnet ist, und wobei der vierte Abstand (L4) größer als der zweite Abstand (L2) ist und das zweite Abschirmelement (32) mit Abstand zu der zweiten Seite (24) angeordnet ist, undein Brennstoffbehältnis (27), das in dem Ofenkörper (20) angeordnet ist, und eine Brennstoffschale (28), die vertikal oberhalb und getrennt von dem Brennstoffbehältnis (27) angeordnet ist und einen Luftstrom-Durchlass definiert, wobei der Docht (25) ein oberes Ende, das mit der Brennstoffschale (28) verbunden ist und in dem Luftstrom-Durchlass angeordnet ist, und ein unteres Ende, das in einem Behältnisraum angeordnet ist, der mittels des Brennstoffbehältnisses (27) entsprechend definiert ist, hat.
Patent DE-102018108426-B4 (DE)
Title: Riemenscheibenentkoppler
Inventor: BAUER EUGEN
IPC: F16H55/36
Filed: 2018-04-10
Granted: 2023-08-03
Abstract: Riemenscheibenentkoppler (1) zur Antriebsmomentübertragung vom Riemen eines Nebenaggregate-Riementriebs auf die Welle eines der Nebenaggregate, mit:- einer auf der Welle zu befestigenden Nabe (3),- einer auf der Nabe (3) drehbar gelagerten Riemenscheibe (2)- und einer im Antriebsmomentfluss zwischen der Riemenscheibe (2) und der Nabe (3) angeordneten Reihenschaltung aus einem Schlingband (11) und einer Schraubendrehfeder (12), deren Wicklungen sich jeweils unter Übertragung des Antriebsmoments radial aufweiten, wobei die Schraubendrehfeder (12) im wesentlichen konzentrisch zur Drehachse (13) des Riemenscheibenentkopplers (1) verläuft und vom Schlingband (11) umschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schlingband (11) einen von der Kreisform abweichenden Wicklungsabschnitt (16) hat, der einen damit axial überlappenden Wicklungsendabschnitt der Schraubendrehfeder (12) mit ersten und zweiten Windungsabschnitten (27, 28) umschließt, für deren Radialabstände S1 und S2 zum Wicklungsendabschnitt der Schraubendrehfeder (12) zwecks deren Zentrierung zur Drehachse (13) die Beziehung gilt: S2 < S1.
Patent DE-102018129215-B4 (DE)
Title: Verfahren zur quantitativen Beurteilung von Klebeverbindungen
Inventor: ZAPF LOTHAR
IPC: G01N33/44
Filed: 2018-11-20
Granted: 2020-07-02
Abstract: Es wird im Folgenden ein Verfahren zur quantitativen Beurteilung von Klebeverbindungen beschrieben. Gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst das Verfahren die Bereitstellung einer Prüflösung aus einem Acrylatmonomer und einem Farbstoff, sowie das Auftragen der Prüflösung auf eine erste Bruchfläche eines ersten Fügeteils. Die Bruchfläche entstand bei der Zerstörung einer Klebeverbindung zwischen dem ersten Fügeteil und einem mit dem ersten Fügeteil mittels eines Acrylatklebstoffs verklebten zweiten Fügeteils. Zusätzlich umfasst das Verfahren ein Erwärmen des ersten Fügeteils mit der ersten Bruchfläche und der darauf aufgetragenen Prüflösung auf eine vordefinierte Temperatur auf, wobei die Prüflösung mit Klebstoffresten des Acrylatklebstoffs in der ersten Bruchfläche eine chemische Verbindung eingeht, sodass sich auf den Klebstoffresten eine mit dem Farbstoff eingefärbte erste Oberflächenschicht ausbildet. Das Verfahren weist außerdem ein Abspülen der ersten Bruchfläche mit einer Reinigungslösung auf, wobei Reste der Prüflösung, die nicht chemisch mit dem Acrylatklebstoff reagiert haben, abgespült werden. Ferner umfasst das Verfahren ein Bestimmen der Flächenanteile an der ersten Bruchfläche, in denen die erste Bruchfläche nicht von der eingefärbten ersten Oberflächenschicht bedeckt ist.
Patent DE-102018201992-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit zwei Kühlmittelpfaden sowie entsprechende Brennkraftmaschine mit zwei Kühlmittelpfaden
Inventor: MEYER BJÖRN
IPC: F01P7/14
Filed: 2018-02-08
Granted: 2022-06-15
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1), wobei die Brennkraftmaschine (1) einen Zylinderkopf (3) und zur Kühlung des Zylinderkopfs (3) einen Kühlmittelkreislauf (4) aufweist, wobei der Zylinderkopf (3) über einen Kühlmitteleinlass (5) und einen Kühlmittelauslass (6) verfügt und der Kühlmittelauslass (6) über einen ersten Kühlmittelpfad (9) und über einen strömungstechnisch parallel zu dem ersten Kühlmittelpfad (9) verlaufenden, einen Wärmeübertrager (18) aufweisenden zweiten Kühlmittelpfad (10) an eine zur Förderung von Kühlmittel ausgebildete Kühlmittelpumpe (11) strömungstechnisch angeschlossen ist, die auf ihrer den beiden Kühlmittelpfaden (9,10) abgewandten Seite strömungstechnisch an den Kühlmitteleinlass (5) angeschlossen ist, wobei in einer Aufwärmbetriebsart der Brennkraftmaschine (1) mittels eines Thermostatventils (12) ein Kühlmittelmassenstrom über den ersten Kühlmittelpfad (9) zumindest zeitweise kleiner eingestellt wird als ein Kühlmittelmassenstrom über den zweiten Kühlmittelpfad (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Thermostatventil (12) ein im Schnitt gesehen teilkreisförmiges Ventilelement (25) aufweist, das in wenigstens einer Stellung eine Strömungsverbindung zwischen einem ersten Einlassanschluss (13) und einem Auslassanschluss (15) des Thermostatventils (12) und eine Strömungsverbindung zwischen einem zweiten Einlassanschluss (14) und dem Auslassanschluss (15) des Thermostatventils (12) unterbricht, wobei das Ventilelement (25) eine Ausnehmung (27) aufweist, über welche in einer weiteren Stellung des Ventilelements (25) eine Strömungsverbindung zwischen dem ersten Einlassanschluss (13) und dem Auslassanschluss (15) bei verschlossenem zweitem Einlassanschluss (14) hergestellt ist.
Patent DE-102019104657-B4 (DE)
Title: Sohlenstruktur und Schuh mit einer solchen Sohlenstruktur
Inventor: ITO KOUJI
IPC: A43B5/00
Filed: 2019-02-25
Granted: 2022-04-21
Abstract: Sohlenstruktur (1) für einen Schuh, umfassend:einen Sohlenkörper (2); undeinen Verstellmechanismus (10), welcher in einem in einer Dickenrichtung mittleren Abschnitt des Sohlenkörpers (2) vorgesehenen ist und eine Länge des Sohlenkörpers (2) in einer Fußquerrichtung verstellen kann, wobei der Sohlenkörper (2) Folgendes umfasst:eine Laufsohle (3);eine untere Zwischensohle (6) aus einem elastischen Material, welche über der Laufsohle (3) angeordnet ist; undeine obere Zwischensohle (5) aus einem elastischen Material, welche über der unteren Zwischensohle (6) angeordnet ist und auf einer Oberseite eine Fußsohlenstützfläche (5a) aufweist, welche eine Fußsohle eines Trägers stützt;die obere Zwischensohle (5) Folgendes umfasst:eine gegenüber der Fußsohlenstützfläche (5a) nach unten vertiefte erste Ausnehmung (21) mit einem Boden (21a) undeine gegenüber einer Unterseite der oberen Zwischensohle (5) in Richtung der Fußsohlenstützfläche (5a) vertiefte zweite Ausnehmung (22) mit einem Boden (22a), unddie erste und die zweite Ausnehmung (21, 22) wechselweise und zusammenhängend in der Fußquerrichtung ausgebildet sind.
Patent DE-102019104661-B4 (DE)
Title: Wellenfrontsensor umfassend eine flächige Aperturmaske und Verfahren zur Kalibration
Inventor: ASFOUR JEAN-MICHEL
IPC: G02B27/00
Filed: 2019-02-25
Granted: 2020-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wellenfrontsensor umfassend eine flächige Aperturmaske (1) mit einer Anzahl von Aperturen (1a), einen Bildsensor (6), eine Referenzmaske (2) mit Referenzpunkten (2a) und eine Optik (5) zwischen Aperturmaske (1) und Bildsensor (6). Die Optik (5) ist dabei so eingestellt, dass sie eine Objektebene (O) zwischen der Optik (5) und der Aperturmaske (1) auf den Bildsensor (6) abbildet, wobei diese Objektebene (O) von der Aperturmaske (1) beabstandet ist.Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Vorrichtung zum Aufbau eines Wellenfrontsensors und ein Kalibrationsverfahren.