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Patent DE-102019214074-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum lokalen Entfernen und/oder Modifizieren eines Polymermaterials auf einer Oberfläche
Inventor: ZAMORA RICARDO
IPC: B81C1/00
Filed: 2019-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum lokalen Entfernen und/oder Modifizieren eines Polymermaterials auf einer Oberfläche (WO) eines Wafers (W), aufweisend die Schritte:a) Ausrichten einer Maske (2) gegenüber der Oberfläche (WO);b) Lokales Belichten der Oberfläche (WO) durch die Maske (2) mittels einer VUV Lichtquelle (3), wobei gleichzeitig ein Gasgemisch zugeführt wird, welches wenigstens Sauerstoff (02) enthält;c) Spülen der Oberfläche (WO) mit einem Gasgemisch, welches wenigstens Stickstoff (N2) und Sauerstoff (02) enthält, wobei die VUV Lichtquelle (3) ausgeschaltet ist;d) Wiederholen wenigstens der Schritte b) und c) bis das Entfernen und/oder Modifizieren des Polymermaterials abgeschlossen ist.Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zum lokalen Entfernen und/oder Modifizieren eines Polymermaterials (P) auf einer Oberfläche (WO) eines Wafers (W), aufweisend eine gegenüber der Oberfläche (WO) definiert ausrichtbare Maske (2), wobei mittels einer oberhalb der Maske angeordneten VUV-Lichtquelle (3) die Oberfläche (WO) belichtbar ist, wobei in einen Zwischenraum zwischen dem Wafer (W) und der Maske (2) ein Gasgemisch, welches wenigstens Stickstoff (N2) und/oder Sauerstoff (02) enthält, einleitbar ist. Der Kern der Erfindung besteht darin, dass die Vorrichtung einen verstellbaren Wafertisch (1) zur Halterung des Wafers (W) aufweist und dazu eingerichtet ist, in einem ersten Betriebszustand zwischen dem Wafer (W) und der Maske (2) einen Belichtungsspalt GE einzustellen und in einem zweiten Betriebszustand zwischen dem Wafer (W) und der Maske (2) einen Spülungsspalt (GP) einzustellen, welcher größer ist als der Belichtungsspalt (GE).
Patent DE-102019214113-A1 (DE)
Title: Schaltgetriebe-Schaltgabelanordnung
Inventor: PARLOV MARKO
IPC: F16H63/30
Filed: 2019-09-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaltgabelanordnung zum Einlegen wenigstens eines Ganges eines Schaltgetriebes, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, durch eine Schwenkbewegung eines Schwenkhebels (1), wobei die Schaltgabelanordnung ein Lenkergetriebe mit einer Schaltgabel (11) und wenigstens zwei gelenkig gelagerten Lenkern (12, 13), insbesondere ein viergelenkiges Koppelgetriebe (11-14), zum Umsetzen einer Schwenkbewegung des Schwenkhebels (1) in eine, insbesondere stangenführungsfreie, Verschiebung der Schaltgabel (11) aufweist.
Patent DE-102019216282-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit einer Steer-by-wire-Lenkung
Inventor: EIN WALDT ALEXANDER
IPC: B62D5/04
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (2) mit einer Steer-by-wire-Lenkung (4), mit den Schritten:Erfassen zumindest eines Wechselsignals,auf Erfassen des zumindest einen Wechselsignals hin Wechseln von einem Normalbetriebsmodus des Steer-by-wire-Lenkradaktuators (5) in zumindest einen weiteren Betriebsmodus des Steer-by-wire-Lenkradaktuators (5), wobei in dem zumindest einen weiteren Betriebsmodus Phasen (20a, 20b, 20c) des Lenkradaktuator-Stellmotors (10) durch unangesteuerte selbstleitende Halbleiterschaltelemente (22d, 22e, 22f) in Teilen einer Leistungselektronik (7) elektrisch verbunden werden, um eine Dämpfung einer Drehbewegung des Lenkrads des Kraftfahrzeugs (2) zu bewirken.
Patent DE-102019217648-A1 (DE)
Title: Graph-basiertes Verfahren zur holistischen Fusion von Messdaten
Inventor: HASBERG CARSTEN
IPC: G01S15/93
Filed: 2019-11-15
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Fusionieren von Zustandsdaten durch ein Steuergerät, wobei Zustandsdaten einer ersten mobilen Einheit und Zustandsdaten von mindestens einem durch eine Sensorik der ersten mobilen Einheit ermittelten Objekts empfangen werden, über eine Kommunikationsverbindung von mindestens einer zweiten mobilen Einheit an die erste mobile Einheit übermittelte Zustandsdaten von mindestens einem durch eine Sensorik der zweiten mobilen Einheit ermittelten Objekts und/oder Zustandsdaten der mindestens einen zweiten mobilen Einheit empfangen werden, für jeden Satz empfangener Zustandsdaten der mindestens einen ersten mobilen Einheit, der mindestens einen zweiten mobilen Einheit und der Objekte ein Knoten in einem Zeit-Positions-Diagramm erstellt wird, eine Datenoptimierung der durch die erste mobile Einheit ermittelten Zustandsdaten und/oder der von der zweiten mobilen Einheit ermittelten Zustandsdaten durchgeführt wird, aus den optimierten durch die erste mobile Einheit ermittelten Zustandsdaten und den optimierten von der zweiten mobilen Einheit empfangenen Zustandsdaten ein Optimierungsproblem erstellt wird, das Optimierungsproblem durch einen Lösungsalgorithmus gelöst wird und Zustandsdaten der ersten mobilen Einheit und Zustandsdaten des mindestens einen durch die Sensorik der ersten mobilen Einheit ermittelten Objekts mit einer erhöhten Genauigkeit ermittelt werden. Des Weiteren sind ein Verfahren zum redundanten Durchführen einer Lokalisierung, ein Steuergerät, ein Computerprogramm sowie ein maschinenlesbares Speichermedium offenbart.
Patent DE-102020001250-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung und -verfahren
Inventor: LIU SICHEN
IPC: G05B19/18
Filed: 2020-02-26
Abstract: Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung (18) ist mit einer Messvorrichtung (16) verbunden, die in der Nähe oder an einer Werkzeugmaschine (12) zum Bearbeiten eines Werkstückes (W) mit einem Werkzeug angeordnet ist, und mit einer numerischen Steuervorrichtung (14), die eingerichtet ist zum Steuern der Werkzeugmaschine (12). Die Informationsverarbeitungsvorrichtung (18) enthält: eine Anzeigeeinheit (42), die eingerichtet ist zum Anzeigen von Informationen; eine erste Erfassungseinheit (50), die eingerichtet ist, von der Messvorrichtung (16) Messinformationen zu gewinnen, die mit der Messvorrichtung (16) gemessen sind; und eine zweite Erfassungseinheit (52), die eingerichtet ist, von der numerischen Steuervorrichtung (14) Zustandsinformationen zu gewinnen, die einen Zustand der Werkzeugmaschine angeben; und eine Anzeigesteuereinheit (54), die eingerichtet ist zu bewirken, dass die Anzeigeeinheit (42) die Messinformationen und die Zustandsinformationen anzeigt.
Patent DE-102020004634-A1 (DE)
Title: Bromelain-Proteaseinhibitor zur Verwendung bei der Behandlung oder Prophylaxe von Virusinfektionen in einem Mensch oder Tier sowie Verfahren zur Aufreinigung eines Bromelain-Proteaseinhibitors
Inventor: GROSS PETER
IPC: C07K14/415
Filed: 2020-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Bromelain-Proteaseinhibitor enthaltend oder bestehend aus mindestens einem Peptid mit einer Aminosäuresequenz, welche mindestens 90%, bevorzugt 95%, besonders bevorzugt 100%, identisch mit einer der Sequenzen aus SEQ ID NO: 1-7 ist, wobei das mindestens eine Peptid bevorzugt eine Reinheit von mindestens 80%, besonders bevorzugt mindestens 95% aufweist, zur Verwendung bei der Behandlung oder Prophylaxe von Virusinfektionen in einem Mensch oder Tier.
Patent DE-102020005346-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung eines Sensors einer Umfeldsensorik eines autonom fahrenden Fahrzeugs
Inventor: DINGLER SEBASTIAN
IPC: B60W50/04
Filed: 2020-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung mindestens eines Sensors einer Umfeldsensorik (6) eines autonom fahrenden Fahrzeugs (1), wobei beim Fahren des Fahrzeugs (1) mittels der Umfeldsensorik (6) mindestens ein Kalibrationsziel (3) in einem Umfeld des Fahrzeugs (1) erfasst wird und Kalibrationszielparameter des erfassten Kalibrationsziels (3) zur Überprüfung des mindestens einen Sensors verwendet werden, wobei mittels der Umfeldsensorik (6) ein vor dem Kalibrationsziel (3) angebrachtes Kalibrationszielzeichen (2) erfasst wird, wobei mittels der Umfeldsensorik (6) im Kalibrationszielzeichen (2) kodierte Zeichen erfasst werden, die die Kalibrationszielparameter oder einen Link auf die Kalibrationszielparameter auf einem entfernten Server enthalten, auf den zum Abrufen der Kalibrationszielparameter mittels eines Kommunikationsmoduls (5) zugegriffen wird.
Patent DE-102020005469-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung
Inventor: WIESINGER PETER
IPC: H01R13/703
Filed: 2020-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung (1), umfassend zwei miteinander zu verbindende Verbindungselemente (V1, V2) zum Herstellen einer Verbindung, wobei das eine Verbindungselement (V2) als eine Buchse und das andere Verbindungselement (V1) als ein Stecker ausgebildet ist, und wobei an einem der Verbindungselemente (V1, V2) ein RFID-Chip (2) angeordnet ist, welcher durch Einwirken eines Betätigungselementes (3) betätigbar ist.Erfindungsgemäß ist das Betätigungselement (3) ein separates Bauelement, wobei die beiden Verbindungselemente (V1, V2) und das Betätigungselement (3) derart ausgebildet sind, dass das Betätigungselement (3) ausschließlich nach erfolgter korrekter Verbindung der beiden Verbindungselemente (V1, V2) in mindestens eines der beiden Verbindungselemente (V1, V2) oder in beide Verbindungselemente (V1, V2) einschiebbar ist, wobei die beiden Verbindungselemente (V1, V2) und das Betätigungselement (3) derart ausgebildet sind und der RFID-Chip (2) derart angeordnet ist, dass der RFID-Chip (2) ausschließlich durch ein vollständiges Einschieben des Betätigungselementes (3) betätigbar ist, wobei das Betätigungselement (3) eine elektrische Schaltbrücke (4) zum Schließen des Schaltkreises des RFID-Chips (2) aufweist, und wobei der RFID-Chip (2) durch Schließen oder Öffnen des Schaltkreises betätigbar ist.
Patent DE-102020100077-A1 (DE)
Title: Mechanismus zur konfliktlösung und kollisionsvermeidung für hoch automatisierte und autonome fahrzeuge
Inventor: TATOURIAN IGOR
IPC: G06F3/01
Filed: 2020-01-03
Abstract: Hierin sind Systeme und Techniken für einen Mechanismus zur Konfliktlösung und Kollisionsvermeidung für hoch automatisierte und autonome Fahrzeuge beschrieben. Bei einem Beispiel ist ein Gestenauflösungssystem eines autonomen Fahrzeugs dazu ausgebildet, ein sich bewegendes Objekt in der Nähe des autonomen Fahrzeugs unter Verwendung einer von einer Kamera empfangenen Eingabe zu detektieren. Das Gestenauflösungssystem kann ferner dazu ausgebildet sein, zu bestimmen, ob das sich bewegende Objekt ein Kollisionsrisiko mit dem autonomen Fahrzeug darstellt. Das Gestenauflösungssystem kann ferner dazu ausgebildet sein, eine durch das sich bewegende Objekt durchgeführte Geste zu detektieren. Das Gestenauflösungssystem kann ferner dazu ausgebildet sein, eine Bedeutung der Geste zu bestimmen. Das Gestenauflösungssystem kann ferner dazu ausgebildet sein, die Bedeutung für die Geste und ein Schnittstellenelement zum Überschreiben der Bedeutung der Geste auf einer grafischen Benutzeroberfläche anzuzeigen.
Patent DE-102020101361-A1 (DE)
Title: Abspieleinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: TASSILO PHILIPP
IPC: B60Q5/00
Filed: 2020-01-21
Abstract: Eine Abspieleinrichtung für ein Fahrzeug mit Schallübertragung in die Fahrzeugumgebung umfasst eine Abspieleinheit zum Abspielen einer individuellen, auswählbaren Tonfolge oder eines Geräusches, einen Lautsprecher zur Schallerzeugung und eine Übertragungseinheit zur Übertragung von Signalen von der Abspieleinheit zum Lautsprecher. Die Abspieleinrichtung ist separat von einer Fahrzeughupe ausgebildet.
Patent DE-102020102508-A1 (DE)
Title: Drehvorrichtung
Inventor: KITADA KENJI
IPC: F16F15/12
Filed: 2020-01-31
Abstract: Es soll eine Leistungsverschlechterung einer Drehvorrichtung verhindert werden und gleichzeitig eine Entstehung von Schlaggeräuschen. Die vorliegende Drehmomentschwankungs-Verhinderungsvorrichtung (10) hat einen Nabenflansch (2), ein Fliehkraftelement (4) und ein erstes und ein zweites Druckelement (6a, 6b). Der Nabenflansch (2) ist drehbar angeordnet. Das Fliehkraftelement (4) ist an dem Nabenflansch (2) befestigt. Das Fliehkraftelement (4) nimmt eine Fliehkraft auf, die bei Drehung des Nabenflansches (2) auf dieses wirkt, und ist radial bewegbar. Das erste Druckelement (6a) drückt das Fliehkraftelement (4) radial nach außen. Das zweite Druckelement (6b) drückt das Fliehkraftelement (4) radial nach innen.
Patent DE-102020105783-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines reduzierten neuronalen Netzes
Inventor: RASTY MOHAMMAD
IPC: G06N3/02
Filed: 2020-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Erzeugung eines reduzierten neuronalen Netzes (20) für ein Steuergerät (2) eines Fahrzeugs (1) mit den folgenden Schritten:- Initialisieren des reduzierten neuronalen Netzes (20) in einem ersten Schritt (11),- Berechnen von jeweiligen ersten korrespondierenden Ausgangsdatensätzen (31a, 31b, 31z) mithilfe eines ersten neuronalen Netzes (30) und in Abhängigkeit eines jeweiligen Eingangsdatensatzes (32a, 32b, 32z), wobei eine Gesamtheit der jeweiligen Eingangsdatensätze (32a, 32b, 32z) eine erste Menge (32) der Eingangsdatensätze bildet, in einem zweiten Schritt (12)- Bestimmen von jeweiligen Abweichungen (42a, 42b, 42z) der ersten Ausgangsdatensätze (31a, 31b, 31z) von jeweiligen Vergleichsdatensätzen (41a, 41b, 41z) in einem dritten Schritt (13), wobei der jeweilige erste Ausgangsdatensatz (31a, 31b, 31z) mit dem jeweiligen Vergleichsdatensatz (41a, 41b, 41z) korrespondiert,- Adaptieren des reduzierten neuronalen Netzes (20) in Abhängigkeit einer zweiten Menge der Eingangsdatensätze, die eine Teilmenge der ersten Menge ist, wobei die zu den Eingangsdatensätzen der zweiten Menge korrespondierenden ersten Ausgangsdatensätze im Durchschnitt eine größere Abweichung aufweisen als die zu den übrigen Eingangsdatensätzen der ersten Menge korrespondierenden ersten Ausgangsdatensätze, wobei die übrigen Eingangsdatensätze eine dritte Menge der Eingangsdatensätze bilden und das reduzierte neuronale Netz (20) unabhängig von der dritten Menge der Eingangsdatensätze adaptiert wird, in einem vierten Schritt (16),- Wiederholen der Schritte drei und vier, bis ein Abbruchkriterium erfüllt ist.
Patent DE-102020108275-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument und Werkzeug für ein chirurgisches Instrument
Inventor: BÜRK ANDRÉ
IPC: A61B90/90
Filed: 2020-03-25
Abstract: Es wird ein chirurgisches Instrument (1) bereitgestellt, umfassend eine Hülse (4), die ausgebildet ist, einen Teil eines Werkzeugs (2) aufzunehmen, wobei die Hülse (4) Signalleitungen (13), die axial entlang der Hülse (4) verlaufen, aufweist; und eine Magnetspeicherausleseeinrichtung, die an der Hülse (4) angeordnet ist und mit den Signalleitungen (13) der Hülse (4) elektrisch verbunden ist, wobei die Magnetspeicherausleseeinrichtung ausgebildet ist, basierend auf einem einen Umfang des Teils des Werkzeugs (2) umgebenden Magnetspeicher (8), eine in dem Magnetspeicher (8) enthaltene Information über das Werkzeug auszulesen und über die Signalleitungen (13) der Hülse (4) zu einer Auswerteeinheit zu übertragen. Ferner wird ein Werkzeug (2) für das chirurgische Instrument (1) bereitgestellt.
Patent DE-102020110306-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Aufrechterhaltung einer Arbeitsfläche auf einer Baustelle
Inventor: SPIELMAN MICHAEL A
IPC: E02F1/00
Filed: 2020-04-15
Abstract: Ein Verfahren (300) beinhaltet das Empfangen eines von einer Maschine (104) an einer Baustelle (112) auszuführenden Baustellenplans und das Bestimmen erster Fahrparameter der Maschine (104). Derartige erste Fahrparameter beinhalten eine erste Strecke (114) entlang einer Arbeitsfläche (110) und erste Arbeitswerkzeugpositionen. Das Verfahren (300) beinhaltet zudem die Steuereinheit der Maschine (104), um zumindest einen Abschnitt der ersten Strecke (114) zurückzulegen, das Empfangen von Sensorinformationen, die mit der Arbeitsfläche (110) assoziiert sind, und das Identifizieren einer Unebenheit (118) der Arbeitsfläche (110), die sich entlang der ersten Strecke (114) befindet. Das Verfahren (300) beinhaltet ferner die Bestimmung zweiter Fahrparameter der Maschine (104). Derartige zweite Fahrparameter beinhalten eine zweite Strecke (114d', 114f) entlang der Arbeitsfläche (110) und zweite Arbeitswerkzeugpositionen. Das Verfahren (300) beinhaltet zudem das Steuern der Maschine (104), um zumindest einen Abschnitt der zweiten Strecke (114d', 114f) während der Positionierung des Arbeitswerkzeugs (140) gemäß mindestens einer der zweiten Arbeitswerkzeugpositionen zu fahren.
Patent DE-102020111470-A1 (DE)
Title: Strahlregler
Inventor: STÄDTLER GEORG
IPC: E03C1/08
Filed: 2020-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Strahlregler (1) zum Einsatz in einen Armaturenauslauf (2), umfassend ein Gehäuse (3), das teilweise einen Strömungsweg (4) eines Fluids begrenzt, wobei innerhalb des Gehäuses (3) eine Zerteilerstruktur (5) und nachgelagert eine Auslaufstruktur (6) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (3) eine seitliche Öffnung zu einem Zwischenraum (7) zwischen der Zerteilerstruktur (5) und der Auslaufstruktur (6) aufweist, wobei wenigstens ein Strömungshindernis (8) in dem Zwischenraum (7) seitlich herausnehmbar angeordnet ist, und wobei das Strömungshindernis (8) in einem durch den Strömungsweg (4) definierten durchströmten Bereich abgestützt ist.
Patent DE-102020113026-A1 (DE)
Title: Ventilelemente mit Stirnradialverbindung
Inventor: LETTOW DIRK
IPC: F16K3/30
Filed: 2020-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Drehschieberventil (20) mit einem ersten Ventilelement, das mit einem zweiten Ventilelement fest verbunden ist, wobei das erste Ventilelement (22) einen Einsteckabschnitt (28) mit einer stirnseitigen konvexen ersten Stirnfläche (30) aufweist, wobei die konvexe erste Stirnfläche (30) eine Abflachung (32) aufweist,
 - das zweite Ventilelement (24) einen Aufnahmekanal (38) zur Aufnahme des Einsteckabschnitts (28) des ersten Ventilelements (22) aufweist, wobei der Aufnahmekanal (38) eine mit der konvexen ersten Stirnfläche (30) des Einsteckabschnittes (28) korrespondierende konkave Bodenfläche (40) aufweist und der Einsteckabschnitt (28) des ersten Ventilelements (22) in den Aufnahmekanal (38) des zweiten Ventilelements (24) derart einführbar ist, dass die konvexe erste Stirnfläche (30) an der konkaven Bodenfläche (40) zur Anlage kommt, wobei eine Außenkontur des Einsteckabschnitts (28) und eine Innenkontur des Aufnahmekanals (38) zumindest abschnittsweise einen polygonen Querschnitt aufweisen,
 - dadurch gekennzeichnet, dass die konvexe erste Stirnfläche (30) eine Abflachung (32) aufweist.
Patent DE-102020119978-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer mit Drehmomentbegrenzer und integriertem Vordämpfer
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16F15/133
Filed: 2020-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen als Zweimassenschwungrad ausgeführten Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem Primärteil (2) und einem Sekundärteil (3), die um eine Drehachse drehbar und relativ zueinander verdrehbar sind und zwischen denen eine Bogenfedern einschließende Dämpfungseinrichtung (4) vorgesehen ist und das Sekundärteil (3) einen Drehmomentbegrenzer (11) sowie einen reibungsfrei wirkenden Vordämpfer (12) einschließt, der radial nach außen versetzt zu dem Drehmomentbegrenzer (11) positioniert ist.
Patent DE-102020121154-A1 (DE)
Title: Dielektrizitätswert-Messgerät
Inventor: BLÖDT THOMAS
IPC: G01F23/284
Filed: 2020-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hochfrequenz-basiertes Messgerät (1) zur Bestimmung eines Dielektrizitätswertes eines Mediums (2), folgende Komponenten umfassend: Eine Signalerzeugungs-Einheit (11) zur Einkopplung eines elektrischen Hochfrequenz-Signals (sHF) in eine im Medium (2) angeordnete Sende-Elektrode (12). Dabei weist die Sende-Elektrode (12) zum Aussenden des Hochfrequenz-Signals (sHF) eine Tiefe (h) auf, die maximal ein Viertel der Wellenlänge (λ) des Hochfrequenz-Signals (sHF) beträgt; Eine ebenfalls im Medium (2) angeordnete Empfangs-Elektrode (13), die sich in einem Abstand (d) zur Sende-Elektrode (13) befindet, der maximal ein Viertel der Wellenlänge (λ) des Hochfrequenz-Signals (sHF) beträgt, um das Hochfrequenz-Signal (sHF) nach Durchgang durch das Medium (2) zu empfangen, und; Eine Auswertungs-Einheit (14), die ausgelegt ist, anhand des empfangenen Hochfrequenz-Signals (sHF) den Dielektrizitätswert zu bestimmen. Durch diese erfindungsgemäße Dimensionierung und Anordnung der Elektroden (12, 13) in Bezug zur Wellenlänge (λ) des Hochfrequenz-Signals (sHF) kann einerseits die Mesgenauigkeit bzw. die Messempfindlichkeit der Dielektrizitätswert-Messung maximiert und gleichzeitig eine kompakte Auslegung des Messgerätes (1) erreicht werden.
Patent DE-102020124636-A1 (DE)
Title: Wartungsfähiges batteriegehäuse eines elektrofahrzeugs
Inventor: TOOHY CHARLES W
IPC: H01M50/10
Filed: 2020-09-22
Abstract: Batteriegehäuse eines Elektrofahrzeugs umfasst ein Basisteil zur Aufnahme einer oder mehrerer Batterien, die eine Antriebskraft für ein rein elektrisches oder hybridelektrisches Fahrzeug liefern, und einen Deckelteil, der mit dem Basisteil zusammenpasst, um die eine oder mehreren Batterien einzuhausen. Das Gehäuse enthält auch ein Dichtungsmittel, um eine Abdichtung zwischen dem Basisteil und dem Deckelteil um einen Umfang des Gehäuses herum zu erzeugen, und eine Schnur, um das Dichtungsmittel zu durchbrechen, um das Gehäuses zu öffnen.
Patent DE-102020126039-A1 (DE)
Title: Aushärtevorrichtung für Beschichtungen von Glasfasern
Inventor: LAMRINI SAMIR
IPC: G21K5/00
Filed: 2020-10-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aushärtevorrichtung (1, 2) für Beschichtungen von Glasfasern (4) mit einem Aufnahmeraum (11, 21) zur Durchführung einer beschichteten Glasfaser (4) in einer Bewegungsrichtung (A), wobei der Aufnahmeraum (11, 21) eine Mehrzahl von UV-Strahlungsquellen (12, 22) aufweist, welche ausgebildet sind, die Beschichtung der Glasfaser (4) mittels UV-Licht zu härten. Die Aushärtevorrichtung (1, 2) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeraum (11, 21) wenigstens eine Schutzgasöffnung (14c, 24c) aufweist, welche ausgebildet ist, ein Schutzgas, vorzugsweise durch Fördern der Aushärtevorrichtung (1, 2), in den Aufnahmeraum (11, 21) einströmen zu lassen, und der Aufnahmeraum (11, 21) wenigstens eine Schutzgasöffnung (14c, 24c) aufweist, welche ausgebildet ist, das Schutzgas, vorzugsweise durch Absaugen der Aushärtevorrichtung (1, 2), aus dem Aufnahmeraum (11, 21) entweichen zu lassen.
Patent DE-102020127917-A1 (DE)
Title: Kompressionssystem für einen Brennstoffzellenstapel
Inventor: LAFLAMME JEFF
IPC: H01M8/2404
Filed: 2020-10-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kompressionssystem 200 für einen Brennstoffzellenstapel 100. Das Kompressionssystem 200 enthält eine Kompressionsplatte 90, die auf einer ersten Endplatte 80 des Brennstoffzellenstapels 100 angeordnet ist; ein erstes Federelement 50, das zwischen der Kompressionsplatte 90 und der ersten Endplatte 80 angeordnet ist; ein Abstandselement 40, das zwischen der Kompressionsplatte 90 und der ersten Endplatte 80 angeordnet ist; und eine Anschlagfläche 45 für die Kompressionsplatte 90, welche einen Mindestabstand zwischen Kompressionsplatte 90 und erster Endplatte 80 begrenzt. Das Abstandselement 40 ist bezüglich der ersten Endplatte 80 zwischen einer zurückgezogenen Ausgangsposition und einer ausgefahrenen Endposition in Stapelrichtung beweglich angeordnet und ausgebildet, infolge einer alterungsbedingten Stapelverkürzung in Richtung der Endposition selbsttätig auszufahren. Dadurch ist das Kompressionssystem 200 im Stande, eine auftretende Stapelverkürzung und Abnahme der Kompressionskraft zu kompensieren.