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Patent DE-102018218771-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Energiebudgetierung und Steuereinheit
Inventor: BUDIANU BOGDAN
IPC: B60L1/00
Filed: 2018-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Energiebudgetierung von Fahrfunktionen, insbesondere von Brems- und Fahrdynamikfunktionen, in einem Fahrzeug, wobei das Fahrzeug für die Bereitstellung der Fahrfunktionen einen elektrischen Motor zum Druckaufbau aufweist und wobei das Fahrzeug eine Bordnetzspannung aufweist, mittels welcher der elektrische Motor antreibbar ist, wobei das Verfahren folgenden Schritt umfasst: Bestimmen des benötigten Stroms (Ibatt) für einen Druckaufbausollwert (Pmax) des Motors, wobei folgende Parameter für die Bestimmung herangezogen werden: Volumenstrom (V), Batteriespannung (Ubatt), Wirkungsgrad (D, H) des Motors und Druckaufbauzeit (t).
Patent DE-102018220460-A1 (DE)
Title: Elektromagnetischer Aktor
Inventor: FRIDRICH JUERGEN
IPC: H01F41/02
Filed: 2018-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromagnetischen Aktor (1) mit einer Magnetbaugruppe (2), die mindestens zwei Komponenten (3,4) umfasst, von denen eine Komponente (4) unter Ausübung einer Kraft relativ zu der anderen Komponente (3) bewegbar ist, wenn eine Magnetspule (9) der Magnetbaugruppe (2) mit einem elektrischen Strom bestromt wird.Um auf einfache Art und Weise eine gewünschte Kraft-Strom-Kennlinie (36) im Betrieb eines elektromagnetischen Aktors (1) mit einer Magnetbaugruppe (2) zu realisieren, ist mindestens eine der Komponenten (3,4) aus mindestens zwei unterschiedlichen weichmagnetischen Materialien (11,12) gebildet.
Patent DE-102018221542-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Müdigkeit eines Fahrers und entsprechende Vorrichtung
Inventor: HOEFLE STEFAN
IPC: B60W40/09
Filed: 2018-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung der Müdigkeit eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs, wobei die Müdigkeit unter Berücksichtigung eines Lenkverhaltens des Fahrers ermittelt wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Ermittlung einer Hysterese des Lenksystems oder des Müdigkeitsermittlungssystems, sowie Berücksichtigung der ermittelten Hysterese bei der Ermittlung der Müdigkeit des Fahrers. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung die eingerichtet ist das Verfahren auszuführen.
Patent DE-102019008422-A1 (DE)
Title: Adaptive Spatial Reuse
Inventor: MALICHENKO DMITRII
IPC: H04W28/16
Filed: 2019-12-04
Abstract: Offenbarte drahtlose Netzwerke, drahtlose Vorrichtungen und Verfahren können eine adaptive räumliche Wiederverwendung zur Optimierung der Kommunikationsleistung bereitstellen. In einer veranschaulichenden Ausführungsform schließt eine drahtlose Netzwerkstation ein: einen Basisbandprozessor, der Dateneinheiten zur drahtlosen Übertragung an eine gegebene Station umrahmt; und eine integrierte Hochfrequenzschaltung (RFIC), die den Basisbandprozessor mit einer oder mehreren Antennen koppelt. Der Basisbandprozessor weist der gegebenen Station systematisch Einstellungen der drahtlosen Übertragung für unterschiedliche Intervalle der Dateneinheitsübertragung zu, um eine Leistung für jede Kombination von Einstellwerten der drahtlosen Übertragung periodisch auszuwerten, wobei die Zuweisung bewirkt, dass Einstellungen, die einer verbesserten Leistung zugeordnet sind, mit einer erhöhten Wahrscheinlichkeit oder Dauer eingesetzt werden.
Patent DE-102019106854-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem umfassend eine Härterkomponente mit mindestens einem Benzoat
Inventor: HOFFMANN WERNER
IPC: C09J167/06
Filed: 2019-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungssystem umfassend zwei getrennt voneinander vorliegende Komponenten (A) und (B). Die Komponente (A) enthält mindestens ein Harz, während die als Härter fungierende Komponente (B) mindestens ein Peroxid und mindestens ein Benzoat enthält. Weiterhin betrifft die Erfindung die Verwendung eines solchen Befestigungssystems, beispielsweise zum Einbringen von Verankerungsmittel in Löcher oder Spalte, insbesondere in Bohrlöcher und/oder Betonlöcher. Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist somit auch ein Verfahren zur Befestigung von Verankerungsmittel in Löchern oder Spalten. Ebenso ist die Verwendung von mindestens einem Benzoat zur Herstellung des erfindungsgemäßen Befestigungssystems ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung.
Patent DE-102019107050-A1 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung und Steuerverfahren für Motorsteuervorrichtung
Inventor: TSUNEKI RYOUTAROU
IPC: H02P29/00
Filed: 2019-03-19
Abstract: Eine Motorsteuervorrichtung (10) zum Steuern eines Servomotors (20), um ein Bewegungszielobjekt (15) in axialer Richtung zu bewegen, umfasst einen Geschwindigkeitsdetektor (19) zur Erfassung der Bewegungsgeschwindigkeit des Bewegungszielobjekts (15), einen Anomalitätsdetektor (22) zur Erfassung einer Unregelmäßigkeit des Geschwindigkeitsdetektors (19), eine Motorsteuerung (30) zur Durchführung einer Abbremssteuerung des Servomotors (20), um das Bewegungszielobjekt (15) abzubremsen, wenn die Unregelmäßigkeit festgestellt wird, einen Referenzgeschwindigkeitsgenerator (24) zur Erzeugung einer Referenzgeschwindigkeit, die mit der Zeit abnimmt, auf der Basis der Bewegungsgeschwindigkeit, wenn das Bewegungszielobjekt (15) abbremst, und einer festgelegten Abbremsung, einen Geschwindigkeitsmonitor (26) zur Überwachung der Bewegungsgeschwindigkeit und zum Bestimmen, ob die Bewegungsgeschwindigkeit gleich oder größer ist als die Referenzgeschwindigkeit oder nicht, und eine Bremssteuerung (28) zur Betätigung einer Bremse (36) zum Bremsen der axialen Bewegung des Bewegungszielobjekts (15), wenn festgestellt wird, dass die Bewegungsgeschwindigkeit gleich oder größer ist als die Referenzgeschwindigkeit.
Patent DE-102019108897-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Führen von Materialbearbeitungsgeräten
Inventor: STETTMER GOTTFRIED
IPC: B25H1/00
Filed: 2019-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zum Führen von Materialbearbeitungsgeräten (8), insbesondere Handhobeln oder Handfräsen, umfassend ein Rahmengestell (4) mit zwei parallel zueinander verlaufenden ersten Längsstreben (16) und zwei parallel zueinander verlaufenden ersten Querstreben (18), eine erste verlagerbare Komponente (6) und eine zweite verlagerbare Komponente (7), an der das Materialbearbeitungsgerät (8) anordbar ist, wobei die erste verlagerbare Komponente (6) entlang der beiden ersten Längsstreben (16) verlagerbar ist und zwei zweite Längsstreben (22) umfasst, die parallel zu den ersten Querstreben (18) angeordnet sind, und die zweite verlagerbare Komponente (7) entlang der beiden zweiten Längsstreben (22) verlagerbar an der ersten verlagerbaren Komponente (6) angebunden ist.
Patent DE-102019110642-A1 (DE)
Title: Anode für PVD-Prozesse
Inventor: FUKAREK WOLFGANG
IPC: C23C14/34
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft den Vorschlag einer Elektrodenanordnung in einer Vorrichtung zur Durchführung von Prozessen physikalischer Gasphasenabscheidung, welche die Degradation des Elektrodenmaterials aufgrund von Anlagerungen stark reduziert oder sogar verhindert. Die bei in diesen Prozessen auftretenden Verschmutzungen der Anode durch kathodischen Kohlenstoff wird dadurch minimiert oder unterbunden, dass auf die Anode eine haftmindernde Dünnschicht mit hoher elektrischer Leitfähigkeit aufgebracht ist, welche bezüglich des Beschichtungsmaterials schlechtere Haftungseigenschaften aufweist als das unbeschichtete Anodenmaterial. Diese Schicht ist vorzugsweise eine Nitridschicht, besonders bevorzugt aus TiN, aufgebracht mit einer Schichtdicke zwischen 0,1 µm und 3,5 µm.
Patent DE-102019112328-A1 (DE)
Title: Elektrische Anschlusskonsole für KFZ Bordnetzleitung
Inventor: SCHARKOWSKI OLIVER
IPC: H01R4/20
Filed: 2019-05-10
Abstract: Elektrische Anschlusskonsole für ein Kraftfahrzeugbordnetz umfassend ein Kabel 2 mit einem metallischen Litzenleiter 4, und einen mit dem Litzenleiter 4 elektrisch und mechanisch verbundenen elektrischen Abgriff, dadurch gekennzeichnet, dass der Abgriff aus einer metallischen Hülse 10 gebildet ist, dass die Hülse 10 in einem Anschlussbereich 8 des Litzenleiters 4 mit dem Litzenleiter 4 verbunden ist und dass die Hülse 10 eine Längserstreckung in Längsachse parallel zu einer Längsachse des Litzenleiters 4 hat, dass die Hülse 10 eine Ausnehmung 26 aufweist, deren Längsachse quer zu Längsachse der Hülse 10 verläuft und dass in der Ausnehmung 26 eine Kontakthülse 28 angeordnet ist.
Patent DE-102019114009-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Prothese, ein Abforminstrument zum Einbringen einer Abformmasse in den Mundraum eines Patienten sowie ein Verankerungsmagnet und ein Handhabungswerkzeug zum Einbringen des Verankerungsmagneten
Inventor: MEIER NORBERT
IPC: A61C13/235
Filed: 2019-05-24
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung einer Prothese, die an mehreren in einem Kieferknochen eingelassenen Verankerungsmagneten fixierbar ist, werden entsprechende gegenpolige Positionsmagnete entsprechend der wirkenden magnetischen Anziehung in dem abzuformenden Bereich im Mundraum fixiert. Eine Abformmasse erstarrt somit zusammen mit den darin angelassenen Positionsmagneten. Ausgehend von dem so erhaltenen Negativ wird die Prothese einschließlich Haltemagneten aufgebaut, die anstelle der Positionsmagnete an der Prothese angeordnet werden. Die Verankerungsmagnete weisen eine zylindrische Grundform und eine gegenüber einer zylindrischen Hüllkurve abschnittsweise zurückspringende, ebene Abflachung und eine umlaufende Einschnürung auf. Ein hierauf abgestimmtes Handhabungswerkzeug (9) ermöglicht das Einbringen des Verankerungsmagneten in den Kieferknochen mittels einer Anlagefläche (11) für den Verankerungsmagneten. Dieser ist ein gegenpoliger, in unterschiedlichen Positionen festlegbarer Haltemagnet (12) zugeordnet, welcher in einer Gebrauchsposition durch seinen geringen Abstand den Verankerungsmagneten (1) fixiert, sodass in einer Nichtgebrauchsposition und einem großen Abstand das Handhabungswerkzeug (9) frei von Magnetkräften entfernt werden kann.
Patent DE-102019115356-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfehler-grundursachendiagnose
Inventor: JIANG SHENGBING
IPC: G06F17/18
Filed: 2019-06-06
Abstract: Ein Verfahren zur Grundursachendiagnose von Fehlerdaten von einem Fahrzeug beinhaltet das Identifizieren eines ersten Fahrzeugfehlers und das Auswählen eines Fahrzeugmerkmals aus Feld-Reparaturdaten, das dem identifizierten ersten Fahrzeugfehler entspricht. Das Verfahren beinhaltet auch das Identifizieren einer effektiven Reparatur des identifizierten ersten Fahrzeugfehlers aus den Feld-Reparaturdaten. Das Verfahren beinhaltet zusätzlich das Schulen und Testen über einen Maschinenlernalgorithmus, einen Arbeitscode-Klassifikator unter Verwendung der identifizierten wirksamen Reparatur des ersten Fahrzeugfehlers und des ausgewählten Fahrzeugmerkmals entsprechend dem identifizierten ersten Fahrzeugfehler. Das Verfahren beinhaltet auch das Identifizieren und Klassifizieren, unter Verwendung des trainierten Klassifikators, von nicht eindeutigen Arbeitscodes. Weiterhin beinhaltet das Verfahren das Kommunizieren der identifizierten und klassifizierten nicht eindeutigen Arbeitscodes zur Diagnose einer Grundursache der ersten Fahrzeugfehlerdaten in Echtzeit. Ein computerlesbares Medium, das einen ausführbaren Computeralgorithmus zum Durchführen der Grundursachendiagnose von Fahrzeugfehlerdaten speichert ist ebenfalls vorgesehen.
Patent DE-102019115937-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer halbleitervorrichtung und halbleitervorrichtung
Inventor: CHENG CHAO-CHING
IPC: H01L21/336
Filed: 2019-06-12
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung wird eine Finnenstruktur gebildet, die eine untere Finnenstruktur und eine obere Finnenstruktur, die über der unteren Finnenstruktur angeordnet ist, aufweist. Die obere Finnenstruktur weist erste Halbleiterschichten und zweite Halbleiterschichten auf, die abwechselnd gestapelt sind. Die ersten Halbleiterschichten werden teilweise geätzt, um Breiten der ersten Halbleiterschichten zu verringern. Eine Oxidschicht wird über der oberen Finnenstruktur gebildet. Eine Opfer-Gate-Struktur wird über der oberen Finnenstruktur mit der Oxidschicht gebildet. Eine Source/Drain-Epitaxieschicht wird über einer Source/Drain-Region der Finnenstruktur gebildet. Die Opfer-Gate-Struktur wird entfernt, um einen Gate-Raum zu bilden. Die Oxidschicht wird entfernt, um die zweiten Halbleiterschichten in dem Gate-Raum freizulegen. Eine Gate-Struktur wird um die zweiten Halbleiterschichten herum in dem Gate-Raum gebildet.
Patent DE-102019118809-A1 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: KAVZAN KIVANC
IPC: F16C35/06
Filed: 2019-07-11
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine verbesserte Aufnahme für ein Lager in eine Umgebungskonstruktion zu schaffen.Es wird eine Lageranordnung 1 mit einem Lager 2 vorgeschlagen, wobei das Lager 2 mindestens einen Lagerring 3 aufweist, mit einer Kopplungsabschnitt 5, mit einem Sicherungsring 8, wobei der Sicherungsring 8 zwei Endbereiche 9 a, b und einen Zwischenbereich 10 aufweist, wobei das Lager 2 eine Lagernut 13 aufweist, wobei der Sicherungsring 8 in der Lagernut 13 angeordnet ist und wobei der Kopplungsabschnitt 5 eine Gegennut 14 aufweist, wobei der Sicherungsring 8 in der Gegennut 14 angeordnet ist, so dass der Lagerring 3 in axialer Richtung relativ zu dem Kopplungsabschnitt 5 formschlüssig gesichert ist, wobei der Sicherungsring 8 in Umlaufrichtung relativ zu dem Kopplungsabschnitt 5 über einen Kopplungsformschluss gesichert ist, wobei der Kopplungsabschnitt 5 mindestens einen Taschenabschnitt 15 zur Aufnahme der Endbereiche 9a,b aufweist, wobei der Taschenabschnitt 15 mit beiden Endbereichen 9a,b den Kopplungsformschluss bildet, wobei der Sicherungsring 8 in Umlaufring relativ zu dem Lagerring 3 über einen Lagerformschluss gesichert ist, wobei der Sicherungsring 8 einen Formschlussabschnitt 11 und der Lagerring 3 einen Formschlussgegenabschnitt 16 aufweist, welche gemeinsam den Lagerformschluss bilden.
Patent DE-102019119045-A1 (DE)
Title: Beheizbare Gleisbremse
Inventor: DRESCHER MARTIN
IPC: B61K7/02
Filed: 2019-07-15
Abstract: Es wird eine Gleisbremse (10) zum Festhalten oder Abbremsen eines auf einer Schiene (20) befindlichen Rades eines Schienenfahrzeugs bereitgestellt. Die Gleisbremse (10) weist einen zwei Schenkel (17) umfassenden U-förmigen Trog (11) und je Schenkel (17) eine auf dem Ende des Schenkels (17) angeordnete Gleitleiste (12) und einen auf der Gleitleiste (12) in Querrichtung (18) bewegbar angeordneten Bremsträger (13) auf. Die Gleisbremse (10) ist in eingebautem Zustand in der Weise zur Schiene (20) angeordnet, dass die Schiene (20) zwischen den Schenkeln (17) des Trogs (11) angeordnet ist. Erfindungsgemäß umfasst die Gleisbremse (10) zumindest ein Heizelement (15) zum Beheizen der Gleitleiste (12).
Patent DE-102019122250-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Steuergerät für ein System zum Steuern eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WISSING CHRISTIAN
IPC: B60W40/04
Filed: 2019-08-19
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Kraftfahrzeugs (10), das auf einer Straße (12) in einer momentanen Fahrspur (14) fährt, wobei die Straße (12) wenigstens eine weitere Fahrspur (16) aufweist, die zur momentanen Fahrspur (14) des Kraftfahrzeugs (10) benachbart ist, wird vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Eine Verkehrsentwicklungsverteilung wird generiert und/oder empfangen, welche Informationen über die jeweilige Wahrscheinlichkeit verschiedener möglicher Entwicklungen einer momentanen Verkehrssituation enthält. Mögliche Fahrmanöver für das Kraftfahrzeug (10) werden basierend auf der Verkehrsentwicklungsverteilung ermittelt. Eines der ermittelten Fahrmanöver wird zumindest basierend auf der Verkehrsentwicklungsverteilung ausgewählt. Ferner werden ein Steuergerät für ein System zum Steuern eines Kraftfahrzeugs (10) sowie ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen.
Patent DE-102019125716-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bewegung einer Flüssigkeit sowie Wasserkraftanlage
Inventor: WEPPERNIG FRANK
IPC: E02B9/00
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2; 2a; 2b) zur Bewegung einer Flüssigkeit, insbesondere Wasser, von einem Ausgangsniveau (21; 21a; 21b) auf ein Endniveau, die eine Leitung zur fluidischen Verbindung eines Ausgangsreservoirs (3; 3a; 3b) mit einem Ablaufabschnitt (4; 4a; 4b; 29) umfasst. Zweckmäßigerweise ist in der Verbindungsleitung ein bewegbares Mittel (8; 8a; 8b) zur Speicherung von potenzieller Energie vorgesehen. Vorteilhaft kann Lageenergie gespeichert und bei Bedarf in kinetische Energie zur Bewegung der Flüssigkeit auf das Endniveau umgewandelt werden. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Bewegung einer Flüssigkeit von einem Ausgangsniveau auf ein Endniveau sowie eine Wasserkraftanlage.
Patent DE-102019126738-A1 (DE)
Title: Digitales Testament
Inventor: WEIGEL MATTHIAS
IPC: G06F21/60
Filed: 2019-11-03
Abstract: - Mittels einer App wird der Inhalt eines klassischen Testaments digital erstellt und manipulationssicher gespeichert. Die Speicherung kann dabei in einer Blockchain oder mittels einer anderen manipulationssicheren digitalen Speichermöglichkeit erfolgen.- Ziel ist es einen vollständigen Ersatz für ein klassisches auf Papier geschriebenes Testament auf einfache Weise zu ermöglichen, sofern dies die Gesetzgebung zulässt.
Patent DE-102019129724-A1 (DE)
Title: Planetenträger mit segmentierter Steckverzahnung und integrierten Distanzelementen, Bausatz aus Planetengetriebe mit Welle und Verfahren zum Herstellen einer Planetenträgersteckverzahnung
Inventor: KECK MICHAEL
IPC: F16D1/108
Filed: 2019-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planetenträger (1) für einen Kraftfahrzeugeinsatz, mit einer Planetenträgerwange (2), die in einer Aufnahme (3) für eine Welle (4) eine Innenverzahnung (5) zur Drehmomentübertragung zwischen dem Planetenträger (1) und der Welle (4) besitzt, wobei sich die Innenverzahnung (5) segmentartig nur über einen Teil des Umfangs der Aufnahme (3) erstreckt und dabei wenigstens ein Innenverzahnungssegment (6) ausbildet, wobei zumindest ein sich in Umfangsrichtung an das Innenverzahnungssegment (5) anschließender Beabstandungszahn (7) so in Axialrichtung zur Welle (4) umgebogen ist, dass sein freies Ende (9) zum in Anlage gelangen mit einem wellenverbundenen Bauteil vorbereitet ist, um die Welle (4) im Betriebszustand auf Abstand zuhalten. Die Erfindung betrifft auch einen Bausatz aus einem Planetengetriebe mit einem solchen Planetenträger (1) und einer Welle (4). Auch betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer für einen Formschluss mit einer Au-ßenverzahnung (13) einer Welle (4) vorgesehenen Steckverzahnung an einer Planetenträgerwange (2), wobei im Bereich einer Aufnahme (3) einer Blechplatte eine Innenumfangskontur eingestanzt wird, die in über zumindest einen Beabstandungszahn (7) voneinander getrennte Innenverzahnungssegmente (6), umfassend wenigstens einen Drehmomentübertragungszahn (18), aufgeteilt ist, wobei der wenigstens eine Drehmomentübertragungszahn (18) in Radialrichtung gemessen kürzer als der Beabstandungszahn (7) ist, wobei bspw. in einem nachfolgenden Schritt der Beabstandungszahn (7) aus seiner Radialrichtung (16) durch eine Umbiegung in Axialrichtung (15) umgelegt wird.
Patent DE-102019130320-A1 (DE)
Title: Staufachverriegelungssystem, motorisiertes Zweirad mit einem Staufachverriegelungssystem und Verfahren zum Schließen eines Staufachdeckels
Inventor: WEBER MARC
IPC: E05B83/30
Filed: 2019-11-11
Abstract: Ein Staufachverriegelungssystem eines motorisierten Zweirads umfasst eine linear beweglich gelagerte Verriegelungsbaugruppe (30), die ein Verriegelungselement (46) aufweist, das so ausgebildet ist, dass es mit einem Deckel (16) eines Staufachs (12) zusammenwirken kann, um diesen in einer geschlossenen Stellung zu halten, und eine Verschiebemechanik (32) mit einem Antrieb (38), der die Verriegelungsbaugruppe (30) linear reversibel zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung bewegt. Zum Schließen des Deckels (16) bewegt zunächst ein Benutzer den Deckel (16) von Hand so weit bewegt, bis ein Kontakt zwischen dem Deckel, (16) der Dichtung (22) und einem Rand des Staufachs (12) hergestellt ist und das Verriegelungselement (46) eine kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Deckel (16) und der Verriegelungsbaugruppe (30) schafft. Anschließend bewegt die Verschiebemechanik (32) die Verriegelungsbaugruppe (30) aus der Offenstellung in die Schließstellung und zieht dabei den Deckel (16) in eine komplett geschlossene Stellung.
Patent DE-102019132913-A1 (DE)
Title: Welligkeitzählungs-filterung und verfahren und system zur erkennung von spitzenwerten
Inventor: FANCELLU LUCA
IPC: G01P3/46
Filed: 2019-12-04
Abstract: Ein Steuersystem zur Steuerung eines mechanisch kommutierten Gleichstrom-Elektromotors und eine entsprechende Betriebsweise sind vorgesehen. Das Steuersystem umfasst eine Motorstromerfassungsschaltung zum Erfassen eines Motorstroms, der eine Anzahl von Welligkeiten aufgrund der Kommutierung des Motors aufweist, und zum Ausgeben eines Motorstromsignals. Das Steuersystem umfasst auch einen Controller mit einer Maschineneinheit mit finiten Zuständen und ist so ausgebildet, dass es die Anzahl von Welligkeiten im Motorstrom erkennt und mit Hilfe der Maschineneinheit mit finiten Zuständen bestimmt, ob jede der Anzahl von Welligkeiten eine gültiger Welligkeit ist. Der Controller ist auch so ausgebildet, dass er die Anzahl der Welligkeiten zählt, die unter Verwendung der Maschineneinheit mit finiten Zuständen als gültig bestimmt wurden, und dass er mindestens eine der Motordrehposition und eine Motorgeschwindigkeit des Motors auf der Grundlage einer Größe der Anzahl der als gültig bestimmten Welligkeiten bestimmt.
Patent DE-102019134183-A1 (DE)
Title: Kartusche und Injektor mit der Kartusche
Inventor: DAMM NIKLAS
IPC: A61F2/16
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kartusche mit einer ersten Öffnung (7), einer zweiten Öffnung (8), einem Kanal (6), der sich von der ersten Öffnung (7) bis zu der zweiten Öffnung (8) erstreckt und eine Verjüngung (9) aufweist, einer Intraokularlinse (11), die in dem Kanal (6) zwischen der ersten Öffnung (7) und der zweiten Öffnung (8) angeordnet ist, und einem Kartuschenkolben (10), der in dem Kanal (6) zwischen der Intraokularlinse (11) und der zweiten Öffnung (8) angeordnet ist und eingerichtet ist, durch ein Verschieben des Kartuschenkolbens (10) zu der ersten Öffnung (7) hin die Intraokularlinse (11) zuerst vorzuspannen, danach durch ein Verschieben der Intraokularlinse (11) in der Verjüngung (9) zu falten und anschließend via die erste Öffnung (7) aus dem Kanal (6) zu drücken, wobei die Kartusche (2) eingerichtet ist, mit einer Spritze (3) gekuppelt zu werden, so dass mittels der Spritze (3) via die zweite Öffnung (8) ein Fluid (30) in den Kanal (6) eindrückbar ist und dadurch der Kartuschenkolben (10) in Richtung zu der ersten Öffnung (7) hin antreibbar ist.