baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016001490-U1 (DE)
Title: Turmkonstruktion für eine Windenergieanlage
IPC: F03D13/20
Filed: 2016-03-08
Abstract: Eine aus mindestens drei Säulen bestehende Turmkonstruktion für eine Windenergieanlage mit horizontaler Rotorachse nach DE 20 2015 005 040 U1, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Wind zugewandte Säule (3) vertikal angeordnet ist, eine vertikale Drehachse (2) aufweist und die gesamte Turmkonstruktion (1) auf einer Kreisringbahn (11) um eine Drehachse (2) beweglich angeordnet ist, wobei sich der Drehpunkt (2) der Kreisringbahn (11) für die Turmkonstruktion im Zentrum der Kreisringbahn (11) unter der vorderen Säule (3) befindet.
Patent DE-202016003682-U1 (DE)
Title: Skibob/Snowbike zusammenklappbar und mobiler Veränderung der Sitzposition
IPC: B62B13/04
Filed: 2016-06-11
Abstract: Wintersportgerät, insbesondere Skibob, Snowbike, Skibike, aufweisend – einen klappbaren Fahrradrahmen (1); – eine am Rahmen befestigte Lenkstütze (8, 8a, 8b); – einen Vorbau (3) mit Klemmmechanismus zur Befestigung eines Lenkers (2); – eine an der Lenkstütze (8, 8a, 8b) befestigte Vorderskiaufnahme (11); – einen über eine lösbare Verbindung an der Vorderskiaufnahme (11) befestigten ersten Kurzski (13); – eine am Rahmen befestigte Hinterskiaufnahme; und – einen über eine lösbare Verbindung an der Hinterskiaufnahme befestigten zweiten Kurzski (13).
Patent DE-202016005397-U1 (DE)
Title: Personenschutzvorrichtung
IPC: G08B25/00
Filed: 2016-09-02
Abstract: Vorrichtung zum Personenschutz vor körperlichen Übergriffen mit einer mobilen, von der betreffenden Person mitführbaren Auslöseeinrichtung und einer hiervon aktivierbaren Alarmeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslöseeinrichtung einen am Körper getragenen Gewaltsensor enthält, der als bei Gewalteinwirkung brechende Schleife (6) eines über eine einer Schalteinrichtung zugeordnete Aktuatoreinrichtung (9) geführten Überwachungsstromkreises (8) ausgebildet ist, dass die Alarmeinrichtung (10) als die von der Aktuatoreinrichtung (9) des Überwachungsstromkreises (8) betätigbare Schalteinrichtung (12) enthaltender, über wenigstens ein Alarmorgan führender Alarmstromkreis (11) ausgebildet ist und dass die Aktuatoreinrichtung (9) des Überwachungsstromkreises (8) die Schalteinrichtung (12) des Alarmstromkreises (11) offen hält, solange der Überwachungsstromkreis (8) geschlossen ist und die Schalteinrichtung (12) im Falle einer Unterbrechung des Überwachungsstromkreises (8) schließt.
Patent DE-202016006214-U1 (DE)
Title: Innen-Ring - Verkleinerung für Schmuck- oder Eheringe
IPC: A44C9/00
Filed: 2016-10-10
Abstract: Anfertigung von Ringen, die sich dadurch auszeichnen, dass sie 1. aus einem flexiblen, transparenten hautfreundlichen Material wie z. B. Silikon oder einem anderen geeigneten Kunststoff hergestellt werden, 2. in jeder beliebigen Ringgröße (Durchmesser) anfertigt 3. sowie in verschiedenen Ringstärken (Differenz zwischen einer oder mehreren Ringgrößen möglich) anfertigen werden 4. und in allen beliebigen Ringbreiten angeboten werden. 5. In der Schmuckvariante werden die Innen-Ringe bunt eingefärbt oder in farbigen Ausführungen angefertigt und 6. in der farbigen Variante auch mit gestalteten/ornamentierten Rändern angefertigt.
Patent DE-202016101659-U1 (DE)
Title: Dimmbare LED-Ansteuerungsschaltung mit Umschaltmodus ohne Phasenwinkelmessung
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-03-28
Abstract: Eine dimmbare LED-Ansteuerungsschaltung ohne Phasenwinkelmessung, bestehend aus: einem Dimmerkreis (100) zum Durchführen eines Phasenschnittbetriebs mit einer WS-Spannung zur Erzeugung einer WS-Spannung des Phasenschnitts als Reaktion auf einen Dimmeingang; einem Brückengleichrichter (110) zur Erzeugung einer Eingangsspannung durch Durchführen einer Gleichrichtung der WS-Spannung des Phasenschnitts; einem Stromkreis (120) für die Filterung von elektromagnetischen Störungen und für die Speicherung der Energie zur Erzeugung einer Netzspannung mit Hilfe eines Betriebs zum Filtern und zur Speicherung der Energie mit der Eingangsspannung; einem Schaltleistungswandler (130) zum Umwandeln der Netzspannung in einen Ausgangsstrom für eine LED-Last (140) unter Steuerung durch eine Treiberspannung; und einem Regler (150) zum Empfangen und Verarbeiten von mindestens einem Rückkopplungssignal vom Schaltleistungswandler, um eine Einschaltzeit pro Schaltzyklus zu bestimmen und die Treiberspannung zu erzeugen; wobei der Regler (150) aus einem Einschaltzeitregler (151) und einem Timer (152) besteht und der Einschaltzeitregler (151) für einen Betrieb in einem konstanten Einschaltzeitmodus verwendet wird, um die Einschaltzeit nach dem mindestens einem Rückkopplungssignal zu bestimmen, wobei mit dem Timer (152) eine Höchstgrenze für die Einschaltzeit festgesetzt wird.
Patent DE-202016106964-U1 (DE)
Title: Gehäuse für Schaltanlagen
IPC: H02B1/30
Filed: 2016-12-14
Abstract: Gehäuse für Schaltanlagen im Bereich von Niederspannungs- und Mittelspannungsschaltanlagen, dadurch gekennzeichnet, dass dieses ausschließlich aus Blechtafeln montiert ist, die über L-förmige Profile miteinander verbunden sind.
Patent DE-202017005496-U1 (DE)
Title: Einwegwindel
IPC: A61F13/534
Filed: 2017-10-24
Abstract: Einwegwindel (1) mit einer Quer- und einer Längsabmessung, eine Unterschicht (6), eine Oberschicht (5) und einen absorbierenden Kern (7), der dazwischen angeordnet ist, umfassend, wobei der absorbierende Kern mindestens eine absorbierende Struktur (15) umfasst, die eine Substratschicht (16) und eine absorbierende Schicht (17) umfasst, die absorbierende Polymerpartikel (50) und optional Cellulose umfasst, die von der Substratschicht getragen und darauf immobilisiert wird, wobei die absorbierende Schicht aufweist: i. eine Quer- (N) und eine Längsabmessung (M); ii. zwei einander entgegengesetzte Längsränder (18), die sich in der Längsabmessung erstrecken; iii. zwei einander entgegengesetzte Querränder (19), die sich in der Querabmessung erstrecken; iv. eine vordere, eine Schritt- und eine hintere Region (21, 23, 22), die in der Längsabmessung hintereinander angeordnet sind; v. zwei Längsabschnitte, die durch eine Ebene abgegrenzt werden, die senkrecht zur Längsachse der absorbierenden Struktur; und wobei die absorbierende Schicht mindestens zwei Kanäle (26) umfasst, die im Wesentlichen frei sind von den absorbierenden Polymerpartikeln, die in ihrer Längsabmessung durch die Dicke der absorbierenden Schicht hindurch verlaufen, wobei jeder Längsabschnitt der absorbierenden Schicht einen der Kanäle umfasst und wobei jeder von den Kanälen a. eine Breite von mindestens 3 mm oder von mindestens 4% der Querabmessung der absorbierenden Schicht aufweist; b. sich über mindestens 15% der Längsabmessung der absorbierenden Schicht erstreckt; c. zumindest in der Schrittregion oder einem Teil davon vorhanden ist; mit der Maßgabe, dass die absorbierende Schicht keine Kanäle umfasst, die im Wesentlichen frei sind von absorbierenden Polymerpartikeln und die sich in ihrer Querrichtung in der Schrittregion erstrecken, und keine Kanäle umfasst, die im Wesentlichen frei sind von absorbierenden Polymerpartikeln und die sich bis zu ihren Längs- und Querrändern erstrecken.
Patent DE-202017005709-U1 (DE)
Title: Kabelkanal
IPC: F16L3/00
Filed: 2017-11-06
Abstract: Begehbarer Kabelkanal aus einem mineralischen Verbundwerkstoff, insbesondere Beton, zur Anordnung entlang einer Gleistrasse, umfassend einen U-Profilkörper (2), mit von dessen Boden (5) aufwärts angeordneten Wänden (6, 7), deren Außenseiten (8, 9) senkrecht angeordnet sind und deren Innenseiten (10, 11) sich vom Boden (5) konisch erweitern, wobei der Rand (12, 13) der Wände (6, 7) und die Stirnseiten (15, 16) zwischen Außenseiten (8, 9), Innenseiten (10, 11) und Boden (5) jeweils eine Stufe (14, 17) aufweisen, eine an der Stufe (14) des Randes (12, 13) zwischen Außen- und Innenseite (8, 10 und 9, 11) horizontal und trittsicher eingelegte Abdeckplatte (3) und optional eine an der Stufe (17) der offenen Stirnseiten (15, 16) des U-Profilkörpers (2) vertikal angeordnete Verschlussplatte (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Beton-Matrix (24) des Verbundwerkstoffs für den U-Profilkörper (2), die Abdeckplatte (3) und die Verschlussplatte (4) aus einem fließfähigen (Fein)-Beton der Festigkeitsklasse C30/37 besteht, der bezogen auf 1 m3 enthält: 46 bis 15 Masse-% Zement, 9 bis 20 Masse-% Wasser, 44 bis 60 Masse-% Kies mit einer Körnung von 0 bis 4 mm sowie 1 bis 5 Masse-% Gesteinsmehl und Fließmittel, wobei die Matrix (24) a) des U-Profilkörpers (2) und der Verschlussplatte (4) eine bi- oder multiaxiales vom Feinbeton durchtränkbare und überdeckte Textilbewehrung (23, 25) mit einer zur Hauptbeanspruchungsrichtung gelegenen Fadenorientierung von 0°/90° oder +45°/–45° und einer Maschenweite von 8 bis 16 mm und b) der Abdeckplatte (3) durch eine biaxiale Metallgitterbewehrung (25) mit einer zur Hauptbeanspruchungsrichtung gelegenen Lochorientierung von 0°/90° oder +45°/–45° und einer Lochweite von 8 bis 16 mm umfasst.
Patent DE-202017006940-U1 (DE)
Title: Flachkanal für die Be- oder Entlüftung von Gebäuden und eine entsprechende Befestigungsanordnung
IPC: F24F13/02
Filed: 2017-03-07
Abstract: Flachkanal (1) für die Be- oder Entlüftung von Gebäuden, mit zwei Wandpaaren (2, 3) aus jeweils zwei gegenüberliegenden Wänden (4, 5, 6, 7), wobei die Wände (4, 5, 6, 7) einen Durchtrittsquerschnitt des Flachkanals (1) umschließen, und wobei jeweils beide Wände (4, 5, 6, 7) jedes Wandpaars (2, 3) dieselbe Abmessung (Z) in Umfangsrichtung des Kanalquerschnitts senkrecht zur Längsrichtung aufweisen und zumindest die Wände (4, 5, 6, 7) eines der Wandpaare an ihrer Außenseite mindestens einen konvexen Abschnitt (A) oder einen Vorsprung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandstärke der Wände (4, 5, 6, 7) zur jeweiligen Wandmitte hin zunimmt, wobei die Wandmitte der Ort auf einer Wand ist, an dem die Distanz zu beiden Wänden (4, 5, 6, 7) des an die Wand (4, 5, 6, 7) angrenzenden Wandpaars (2, 3) identisch ist.
Patent DE-202017007000-U1 (DE)
Title: Eine klare sprühbare Versiegelung für Luftfahrzeugteile und (-)baugruppen
IPC: C09D175/00
Filed: 2017-03-29
Abstract: Eine Kartuschenbaugruppe zum Auftragen einer Versiegelungsbeschichtung, wobei die Kartuschenbaugruppe zur Verwendung in einer pneumatischen Misch- und Sprühpistole vorgesehen ist, wobei die Kartuschenbaugruppe aufweist:
 einen Körper, der ein erstes Abteil und ein zweites Abteil hat, wobei das erste Abteil einen ersten Teil einer Versiegelungsmischung enthält, wobei das zweite Abteil einen zweiten Teil der Versiegelungsmischung enthält, wobei der Körper so dimensioniert ist, dass er die Misch- und die Sprühpistole in Eingriff bringt, wobei der Körper auch einen Empfangsanschluss zum Empfangen von komprimiertem Gas zum Treiben der Mischung hat; und
 einen Mischhalm, der mit den Abteilen in Eingriff steht, der konfiguriert ist, die zwei Teile aufzunehmen und zu kombinieren und eine Versiegelungsmischung von einer Spitze an einem entfernten Ende davon unter Druck auszugeben, um eine klare, an Ort und Stelle aushärtende Versiegelungsbeschichtung auf einem Werkstück zu bilden, wobei die klare Versiegelungsbeschichtung eine von einer Polyharnstoff-, Polyurethan- oder Hybridbeschichtung ist.
Patent DE-202017007506-U1 (DE)
Title: Schottdurchführung
IPC: H01R13/74
Filed: 2017-03-14
Abstract: Steckverbinderteil (1000), verbindbar mit einem Gegenstück und einsteckbar in eine Ausnehmung in einer Schottwand, wobei das Steckverbinderteil (1000) einen Grundkörper (1400) mit einem Kragen (1410) aufweist, wobei der Kragen (1410) die Fläche der Ausnehmung in der Schottwand überragt dadurch gekennzeichnet, dass auf der der Schottwand zugewandten Seite des Kragens ein erstes Dichtelement (1100) in Form einer umlaufende Dichtlippe vorgesehen ist, wobei das erste Dichtelement (1100) so angeordnet ist, dass es bei in die Ausnehmung der Schottwand eingestecktem Steckverbinderteil (1000) auf der Schottwand aufliegt, wobei das Steckverbinderteil (1000) weiterhin ein zweites Dichtelement (1200) in Form einer Kabeleinführungsdichtung aufweist.
Patent DE-202017103150-U1 (DE)
Title: Brückengerät
IPC: E01D15/133
Filed: 2017-05-24
Abstract: Brückengerät (1) mit einer Vielzahl von lösbar miteinander verbundenen Fachwerkelementen, die einen Obergurt (3), einen Untergurt (2) und dazwischen angeordnete Diagonalstreben (5) aufweisen, und zwischen zwei beabstandet voneinander abgeordneten Fachwerkelementen ein Fahrbahnträger vorgesehen ist, wobei das Brückengerät (1) an gegenüberliegenden Endfeldern (6) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Endfeld (6) eine Horizontalfesthaltung (7) und ein zweites Endfeld (6) eine Querfesthaltung (9) aufweist.
Patent DE-202017106692-U1 (DE)
Title: Komposter
IPC: C05F17/02
Filed: 2017-11-06
Abstract: Ein Komposter, der von unten offen ist, oben mit einer Abdeckplatte abgeschlossen werden kann, ein Hohlkörper, auf einer Seite mit einer zu öffnenden Tür versehenen, aus Holzbetonbausteinen aufgebaut, dadurch gekennzeichnet, dass lediglich Bausteine zweier verschiedener Formen (2, 3) verwendet werden, im inneren mit einem Misch- und Schaber Rost (9) versehen ist, welches drehbare Schaber Elemente (10) beinhaltet, auf deren Welle auf der Seite der Tür (5) eine Kurbel (16) zum Bewegen dieser aufgesetzt werden kann.
Patent DE-202018000797-U1 (DE)
Title: Vakuumpumpe
IPC: E03D5/01
Filed: 2018-02-09
Abstract: Vakuumpumpe als Bestandteil eines Vakuumabwassersystems zum Entleeren und Spülen von Toiletten, Urinalen etc.- mit einer Sammelzulaufleitung, die an einen Zulauf (2) in ein Gehäuse (1) der Vakuumpumpe angeschlossen ist und innerhalb des Gehäuses bei Nichtbetrieb der Vakuumpumpe durch ein Klappenventil (12) verschlossen ist,- mit einer Schneideinrichtung (4), die axial angeordnet ist und feste Stoffe im Abwasser zerkleinert,- mit einer axial angeordneten Schraubenspindel (5), die bei Drehung einen für die Unterdruckerzeugung notwendigen Wasserring (6) ausbildet und durch Unterdruck das Abwasser ansaugt,- mit einem Auslass (7) und- mit einem Antriebsmotor (9) für die Schneideinrichtung (4) und die Schraubenspindel (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Zulauf (2) innerhalb des Gehäuses (1) als rohrförmiger Kanal (10) weitergeführt ist und die Austrittsöffnung (11) aus dem Kanal (10) durch das Klappenventil (12), unterstützt durch die Schwerkraft oder einen Teil der Schwerkraft der Klappe (13) des Klappventils (12), verschließbar ist.
Patent DE-202018001239-U1 (DE)
Title: Elektronische Stockkarte
IPC: A01K47/06
Filed: 2018-03-08
Abstract: elektronische Stockkarte zur Aufnahme von Gewicht, Besuchszeit, Temperatur, Luftfeuchtigkeit, unter einer Bienenbeute, dadurch gekennzeichnet, dass kein Abheben mehr nötig ist um das Gewicht zu erfassen.
Patent DE-202018002947-U1 (DE)
Title: Universeller Sitzwürfel mit Vibrations-Einschub
IPC: A47C7/72
Filed: 2018-06-22
Abstract: Universeller Sitzmöbel (1) mit vier- oder mehreckigem Grundriss und im Wesentlichen geschlossener Außenkontur, gekennzeichnet durch mindestens eine Aussparung (2), die von mindestens einer Seitenfläche werkzeuglos zugänglich ist und die für das im Wesentlichen formschlüssige Einlegen einer dauerelastischen Rolle (3) mit ohne darin integrierte Vibrations- und Bedieneinrichtung geeignet ist.
Patent DE-202018004687-U1 (DE)
Title: Frei programmierbares Klingeltableau mit Digital-Namesanzeige der Mieter
IPC: G08B3/10
Filed: 2018-10-10
Abstract: Klingeltableaus mit digitaler Anzeige, dadurch gekennzeichnet,
 1. dass sie je Namensschild frei programmierbar sind, dadurch gekennzeichnet,
 2. dass sie immer einheitlich sind.
Patent DE-202018006247-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz gegen Überspannungen
IPC: H02H9/04
Filed: 2018-08-09
Abstract: Vorrichtung zum Schutz gegen Überspannungen, wobei die Vorrichtung ein Gehäuseteil (1) aufweist, welches auf eine Tragschiene aufrastbar ist und Anschlussklemmen (2) für mindestens einen Phasenleiter, sowie einen PE-Leiter und einen N-Leiter aufweist und das Gehäuseteil (1) mindestens einen Steckplatz mit einer u-förmigen Aufnahme (3) für mindestens ein Steckerteil (4) mit Überspannungsableiter aufweist, wobei die Vorrichtung mindestens ein Steckerteil (4) mit Überspannungsableiter aufweist, welches in den Steckplatz des Gehäuseteils (1) einsteckbar oder eingesteckt ist, wobei das Steckerteil (4) erste Kontakte (5) aufweist, die in Stecklage mit zweiten Kontakten (6) des Gehäuseteils (1) kontaktiert sind, die mit den Anschlussklemmen (2) mindestens für den oder die Phasenleiter kontaktgebend verbunden sind und das Steckerteil (4) in Stecklage mit Seitenflächen (7,8) an den Schenkeln (9,10) der u-förmigen Aufnahme (3) anliegt und mit einer Stirnfläche (11) an der Basisfläche (12) der Aufnahme (3) anliegt, wobei die Vorrichtung zwischen dem Steckplatz und dem Steckerteil (4) eine mechanische Kodierung aufweist, die in Stecklage ineinandergreifende Teile aufweist, wobei (ausschließlich) ein dem Steckplatz zugeordnetes Steckerteil (4) in den Steckplatz des Gehäuseteils (1) einsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanische Kodierung ein Kodierelement (13) und ein Gegenstück (14) aufweist, wobei das Kodierelement (13) an einem der Schenkel (9 oder 10) der u-förmigen Aufnahme (3) des Gehäuseteils (1) angeordnet ist und dass das Gegenstück (14) an der in Stecklage an dem das Kodierelement (13) aufweisenden Schenkel (9 oder 10) anliegenden Seitenfläche (7 oder 8) des Steckerteils (4) angeordnet ist, wobei das Gegenstück (14) mit der Seitenfläche (7 oder 8) eine ebene Oberfläche bildet und dass das Kodierelement (13) in Stecklage in das Gegenstück (14) passend eingesteckt ist.
Patent DE-202018103297-U1 (DE)
Title: Schlagwerkzeug
IPC: B25B19/00
Filed: 2018-06-12
Abstract: Schlagwerkzeug, umfassend:
 - einen Stangenkörper (11, 20), der einen ersten Endteil (21) und einen zweiten Endteil (22) aufweist, und bei dem der erste Endteil (21) einen Aufsteckverbindungsteil aufweist;
 - einen Antriebskopf (12, 30), der schiebbar und drehbar an dem zweiten Endteil (22) angeordnet ist, und der einen Antriebsteil (31) aufweist, und bei dem sich der Antriebsteil (31) entlang dem Stangenkörper (11; 20) erstreckt und weit von dem ersten Endteil (21) entfernt ist;
 - ein Federelement (40) das mit beiden Enden separat gegen den Stangenkörper (11, 20) und den Antriebskopf (12, 30) gedrückt ist, so daß der Antriebskopf (12, 30) zu jeder Zeit in der von dem ersten Endteil (21) abgewandten Richtung zurückstellbar ist;
 - einen Verbindungsteil (51, 52), der sich an dem Stangenkörper (11, 20) oder an dem Antriebskopf (12, 30) befindet, und und der zur Verbindung mit einem Handgriff dient.
Patent DE-202018104495-U1 (DE)
Title: Konstruktive Anordnung, die in die Dämpfungsbaueinheit eines Hubkolbenkompressors eingefügt ist
IPC: F16F1/06
Filed: 2018-08-03
Abstract: Konstruktive Anordnung, die in die Dämpfungsbaueinheit eines Hubkolbenkompressors eingefügt ist, wobei die konstruktive Anordnung umfasst:- zumindest ein elastisches Element (1),- dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Element (1) an einem ersten Ende (11) direkt an einer Schraube (2) fixiert ist,- wobei die Schraube (2) ein Befestigungselement des Motorstators (6) des Kompressors ist,- und wobei die Schraube (2) eine Geometrie aufweist, die dafür ausgelegt ist, das erste Ende des Federungselements (1) sicher aufzunehmen.
Patent DE-202018104837-U1 (DE)
Title: Schneideinrichtung zum Schneiden von Bandmaterial
IPC: B26D1/04
Filed: 2018-08-22
Abstract: Schneideinrichtung zum Schneiden von Bandmaterial (38), insbesondere eines Stahl- oder Textilcordbands, wobei die Schneideinrichtung (10) eine Messeranordnung (12), die ein bewegbares Obermesser (14), ein diesem zugeordnetes unbewegliches Untermesser (16) und eine Antriebseinrichtung (62) zum Bewegen des Obermesser (14) aufweist, wobei sich während zumindest eines Teils der Bewegung des Obermessers (14) ein Schnittpunkt (64) entlang einer Schnittkante (88) des Untermessers (16) von einem vorderen Schnittbereich (56) zu einem hinteren Schnittbereich (58) der Messeranordnung (12) bewegt; wobei ein Band (18) zur Aufnahme und zum Abtransport eines geschnittenen Bandmaterialabschnitts (24) der Messeranordnung (12) nachgeschaltet ist, wobei das Band (18) ein Obertrum (20) aufweist, das eine unter einem ersten Winkel (11) zur Horizontalen verlaufende Stellung umfasst, wobei eine Verstelleinrichtung (22) im Bereich der Messeranordnung (12) angeordnet ist und ein unterhalb des Bands (18) angeordnetes Stützbauteil (40) aufweist, wobei das Stützbauteil (40) das Band (18) hält, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützbauteil (40) einen ersten Bauteilabschnitt (42), der dem hinteren Schnittbereich (58) zugeordnet ist, und einen zweiten Bauteilabschnitt (44), der dem vorderen Schnittbereich (56) zugeordnet ist, aufweist, wobei der erste Bauteilabschnitt (42) um eine erste Achse (28) schwenkbar zwischen der unter dem ersten Winkel (11) zur Horizontalen verlaufenden Stellung und einer im Wesentlichen horizontalen Stellung verstellbar ist, wobei der zweite Bauteilabschnitt (44) relativ zum ersten Bauteilabschnitt (42) um eine zweite Achse (50) schwenkbar zwischen der im Wesentlichen horizontalen Stellung und einer unter einem zweiten Winkel (13) zur Horizontalen verlaufenden Stellung verstellbar ist, wobei die zweite Achse (50) zwischen dem ersten Bauteilabschnitt (42) und dem zweiten Bauteilabschnitt (44) angeordnet ist.
Patent DE-202018107344-U1 (DE)
Title: Zugfeder, sowie Federpaket mit einer inneren und äußeren Zugfeder
IPC: F16F1/12
Filed: 2018-12-20
Abstract: Zugfeder (2) mit in der unbelasteten Situation aneinander liegenden schraubenförmigen Federwindungen, wobei mindestens ein Ende der Zugfeder (2) ein gegenüber dem normalen Außendurchmesser vergrößerten Außendurchmesser (7) aufweist.
Patent DE-202019100016-U1 (DE)
Title: Kartusche für Mehrkomponentenmaterialien
IPC: B65D83/76
Filed: 2019-01-03
Abstract: Kartusche (10) für ein Mehrkomponentenmaterial, welche umfasst:- einen hohlzylinderartigen Innenkörper (14), welcher einen Innenraum (18) zur Aufnahme einer ersten Komponente des Mehrkomponentenmaterials definiert,- einen hohlzylinderartigen Außenkörper (16), welcher in seinem Inneren den Innenkörper (14) derart aufnimmt, dass zwischen einer Außenwand (20) des Innenkörpers (14) und einer Innenwand (22) des Außenkörpers (16) ein Zwischenraum (24) zur Aufnahme einer zweiten Komponente des Mehrkomponentenmaterials ausgebildet ist,- einem aus dem Innenkörper (14) hervorgehenden Auslass (12), in welchem ein erster Durchgang (26) ausgebildet ist, welcher eine Auslassöffnung (30) des Auslasses (12) mit dem Innenraum (18) des Innenkörper (14) verbindet, und einem zweiten Durchgang (28), welcher die Auslassöffnung (30) des Auslasses (12) mit dem zwischen dem Außenkörper (16) und dem Innenkörper (14) befindlichen Zwischenraum (24) verbindet, wobei ein dem Auslass (12) zugewandter Endabschnitt (25) des Innenraums (18) zumindest im Wesentlichen in der gleichen Ebene (E) oder in derselben Ebene (E) liegt wie ein dem Auslass (12) zugewandter Endabschnitt (27) des Zwischenraums (24).
Patent DE-202019101955-U1 (DE)
Title: Modularer Trennverstärker
IPC: H02J50/10
Filed: 2019-04-04
Abstract: Modularer Trennverstärker (115, 115', 115") aufweisend mindestens eine erste Funktionseinheit (117) und eine zweite Funktionseinheit (118, 119), wobei die erste Funktionseinheit (117) in einem ersten Teilgehäuse (104, 132) installiert ist und die zweite Funktionseinheit (118, 119) in einem zweiten Teilgehäuse (105, 106, 130) installiert ist, wobei die beiden Teilgehäuse (104, 105; 130, 132) mechanisch miteinander verbindbar sind und einen Koppelbereich (123, 133) für elektro-magnetische Felder an einer gemeinsamen Grenzfläche (120) ausbilden.