baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011083184-B4 (DE)
Title: Einparkunterstützungseinrichtung zum Zurücksetzen eines Fahrzeugs in eine Parklücke und Verfahren hierfür
Inventor: WANG BINGCHEN
IPC: B60W30/06
Filed: 2011-09-22
Granted: 2022-03-17
Abstract: Heckeinparkunterstützungseinrichtung zum Anzeigen einer Führungslinie (41, 42, 43), wenn ein Fahrer zurücksetzt und ein Fahrzeug (20) einparkt, beinhaltend:eine Steuereinrichtung (9) zum Erhalten eines Rückseitenaufnahmebilds, eines Rechtsseitenaufnahmebilds und eines Linksseitenaufnahmebilds, wobei das Rückseitenaufnahmebild eine Rückseite des Fahrzeugs (20) zeigt, das Rechtsseitenaufnahmebild eine rechte Seite des Fahrzeugs (20) zeigt, und das Linksseitenaufnahmebild eine linke Seite des Fahrzeugs (20) zeigt; undeine Anzeigeeinrichtung (5) zum Anzeigen eines Bilds in Übereinstimmung mit einem Steuerungsprozess der Steuereinrichtung (9),wobei die Steuereinrichtung (9) beinhaltet:eine Bestimmungseinheit (S100) zum Bestimmen, ob die Heckeinparkunterstützungseinrichtung damit beginnt, einen Rückwärtseinparkunterstützungsprozess auszuführen;eine erste Anzeigesteuereinheit (9, S110, S115) zum Steuern der Anzeigeeinrichtung (5) derart, dass ein erstes Bild angezeigt wird, welches in Übereinstimmung mit dem Rückseitenaufnahmebild erzeugt wird, und eine Führungslinie (41, 42, 43) auf dem ersten Bild angezeigt wird, wobei die Führungslinie (41, 42, 43) eine erwartete Bewegungsbahn eines Rads des Fahrzeugs (20) zeigt, wenn sich das Fahrzeug (20) bewegt; undeine zweite Anzeigesteuereinheit (9, S140) zum Steuern der Anzeigeeinrichtung (5) derart, dass zumindest ein Rechtsseitensichtbild (34) oder ein Linksseitensichtbild (35) anstelle des ersten Bilds angezeigt wird, wenn eine Wählhebelposition oder eine Fahrstufe des Fahrzeugs (20) in eine Rückwärtsposition gebracht wird, nachdem die Anzeigeeinrichtung (5) das erste Bild anzeigt,wobei das Rechtsseitensichtbild (34) in Übereinstimmung mit dem Rechtsseitenaufnahmebild derart erzeugt wird, dass ein Blickpunkt des Rechtsseitenaufnahmebilds zu einer rechten Seite des Fahrzeugs (20) konvertiert wird,wobei das Linksseitensichtbild (35) in Übereinstimmung mit dem Linksseitenaufnahmebild derart erzeugt wird, dass ein Blickpunkt des Linksseitenaufnahmebilds zu einer linken Seite des Fahrzeugs (20) konvertiert wird,wobei die zweite Anzeigesteuereinheit (9, S140) die Anzeigeeinrichtung (5) dazu steuert, das zumindest eine des Rechtsseitensichtbilds (34) und des Linksseitensichtbilds (35) anzuzeigen, bis der Fahrer ein Lenkrad in eine Geradeausposition zurückdreht, undwobei die zweite Anzeigesteuereinheit (9, S140) die Anzeigeeinrichtung (5) dazu steuert, das Anzeigen des zumindest einen des Rechtsseitensichtbilds (34) und des Linksseitensichtbilds (35) zu beenden, und die erste Anzeigesteuereinheit (9, S110, S115) die Anzeigeeinrichtung (5) dazu steuert, das Anzeigen des ersten Bilds zu beginnen, wenn der Fahrer das Lenkrad in die Geradeausposition zurückdreht.
Patent DE-102011108136-B4 (DE)
Title: Einrichtung mit einer zum engen Umschließen eines Körperteils ausgebildeten Wandung
Inventor: MOSLER LÜDER
IPC: A61F2/78
Filed: 2011-07-20
Granted: 2018-07-19
Abstract: Einrichtung mit einer zum engen Umschließen eines Körperteils ausgebildeten Wandung (6) mit einem elektrisch nicht leitenden Material (9) und einer an das Körperteil angepassten oder sich aufgrund der Elastizität der Wandung anpassenden Form, wobei die Wandung (6) mit einer Innenwand (7) an der Haut (14) des Körperteils zur Anlage kommt und die Innenwand (7) mit wenigstens einem elektrisch leitenden Abschnitt (4) versehen ist, der zur Übertragung elektrischer Signale von oder zu der Haut (14) des Körperteils durch das elektrisch nicht leitende Material (9) der Wandung (6) hindurch angeordnet ist, wobei der elektrisch leitende Abschnitt (4) von dem elektrisch nicht leitenden Material (9) so abgedeckt ist, dass der elektrisch leitende Abschnitt (4) nur zu der Innenwand (7) hin unabgedeckt bleibt, und mit wenigstens einem durch das elektrisch nicht leitende Material (9) hindurchführenden Leiter (5, 5') verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der leitende Abschnitt (4) in das nicht leitende Material (9) der Wandung (6) integriert ist und mit dem nicht leitenden Material (9) der Wandung (6) eine einheitliche und stetig ausgebildete Innenwand (7) bildet.
Patent DE-102011110864-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: ZEIDLER SIEGFRIED
IPC: B60R7/04
Filed: 2011-08-17
Granted: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für Fahrzeuge, wobei die Haltevorrichtung aus einer Bandschlaufe (6) besteht, die von einem Gurt (1) des Fahrzeugs und einer Klammer (2) gebildet ist.
Patent DE-102012005005-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Herstellung von Elektroblechen
Inventor: HACKERT JÜRGEN
IPC: H02K15/02
Filed: 2012-03-13
Granted: 2020-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Herstellung von Elektroblechen für Eisenkerne (Blechpakete) von elektrischen Maschinen und Transformatoren.
 Die Anordnung zur Durchführung des Verfahrens zur Herstellung von Elektroblechen für Eisenkerne von elektrischen Maschinen und Transformatoren weist ein erstes Walzenpaar (1) zum Zusammenführen eines endlosen Elektroblechbandes (5) und eines endlosen Trägerbandes (6) zur Erzeugung eines Verbundes, ein zweites Walzenpaar (2), bestehend aus einer Stanzwalze (3) mit mehreren über den Umfang verteilten Stanzwerkzeugen (10) und einer Gegendruckwalze (4), und einer Trenneinrichtung (7) zum Trennen des Stanzgitters (8) vom Trägerband (6) auf.
Patent DE-102012011409-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Wasserbehandlung mit Pflanzenanlagen und Verwendungen des Verfahrens
Inventor: WILHELM HERMANN JOSEF
IPC: C02F11/02
Filed: 2012-06-08
Granted: 2016-05-12
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Pflanzenanlage zur Wasserbehandlung oder Wasserreinigung und zur Reinigung von pharmazeutisch mit nur kleinen Konzentrationen belasteten Abwässern, mittels der Verwendung von im Wesentlichen aquatischen Pflanzen in zumindest teilgeschlossenen Photobioreaktoren mit gestapelten Kulturwannen, wobei das Abwasser von Wanne zu Wanne nacheinander seriell, oder durch zumindest einige der Wannen parallel durchgeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das entlang der dadurch bewirkten Weiterleitstrecke bereits lokal kondensierte Verdunstungswasser den Wannen der Weiterleitungsstrecke in situ wieder zurückgeführt wird, dass die Gesamtzahl der verwendeten Kulturwannen in Weiterleitungsabschnitte unterteilt wird und die durch das Abwasser eingeleitete Schmutzfracht im Kulturwasser sensorisch zumindest in den Weiterleitungsabschnitten überwacht wird, derart, dass die Kondensatrückführung so gesteuert wird, dass die Konzentration von biogen zu resorbierenden Stoffmengen unterhalb der toxischen Grenzen der verwendeten Pflanzen bleibt, und dass in einer zusätzlichen Vorstufe zunächst eine kontrollierte Verdunstung und damit einhergehende Aufkonzentrierung der besagten pharamzeutischen Schmutzfracht soweit eingestellt wird, bis die erzielte Konzentration eine Konzentrationsschwelle überschreitet, bei der die wirksame Resorption der pharmazeutischen Inhaltsstoffe in den benutzten aquatischen Kulturpflanzen einsetzt.
Patent DE-102012013039-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung sowie Verfahren zum Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung in einem Dimmbetrieb
Inventor: KANGARAKIS NICOLAUS
IPC: H05B44/00
Filed: 2012-06-29
Granted: 2020-07-23
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1)mit mindestens einer ersten und einer zweiten Beleuchtungseinheit (2),wobei jede der Beleuchtungseinheiten (2) eine LED-Anordnung (3), und eine Versorgungseinrichtung (6) zur Versorgung der LED-Anordnung (3) umfasst, wobei jede der LED-Anordnungen (3) mindestens eine LED-Gruppe (4, 4a, b, c, d) mit einer Mehrzahl von LEDs (5) aufweist und wobei die LED-Gruppen (4, 4a, b, c, d) der LED-Anordnungen gleichartig sind,mit einer Steuerungseinrichtung (7) zur Ansteuerung der mindestens zwei Beleuchtungseinheiten (2) mit einem gemeinsamen, nominalen Dimmansteuerwert (Dnom), wobei der nominale Dimmansteuerwert (Dnom) die Beleuchtungseinheiten (2) so ansteuert, dass die gleichartigen LED-Gruppen (4) der Beleuchtungseinheiten (2) in einem Dimmbetrieb betrieben werden, in welchem alle LED's (5) der LED-Gruppe (4) mit minimaler Helligkeit aktiviert sind, undmit einer Offseteinrichtung (7), wobei die Offseteinrichtung (7) ausgebildet ist, aus dem nominalen Dimmansteuerwert (Dnom) mit einem Offsetwert (O_1, O_n) für jeden der gleichartigen LED-Gruppen (4) einen absoluten Dimmansteuerwert (Dabs_1, Dabs_n) abzuleiten, wobei der Offsetwert (O_1, O_n) selektiv der LED-Gruppe (4) zugeordnet ist und so gewählt ist, dass im Dimmbetrieb die LED-Gruppe (4) durch den absoluten Dimmansteuerwert (Dabs_1, Dabs_n) aktiviert ist.
Patent DE-102012015307-B4 (DE)
Title: Korrosionsgeschützter Bolzen
Inventor: BUTZ MATTHIAS
IPC: F16B37/14
Filed: 2012-07-31
Granted: 2015-03-05
Abstract: Bolzen (1), mit – einem Bolzenkopf (10), – einem Bolzengewinde (30), und – einem Bolzenschaft (20), wobei – der Bolzen (1) zumindest in seinem Neu- oder Vormontagezustand zumindest abschnittsweise eine Beschichtung (B) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Bolzen (1) eine Verdrehsicherung (V) aufweist, die an dem Bolzenkopf (10) ausgebildet ist, und die Beschichtung (B) zum zumindest teilweisen Abstreifen ausgeführt ist und dazu dient, einen Spalt zwischen dem Bolzen (1) und einer Festmacheinrichtung (50), an der der Bolzen (1) festgemacht werden kann, zumindest teilweise abzudichten.
Patent DE-102012105796-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Hybrid - Carbon Black - Teilchen
Inventor: DÚLGER FIKRET
IPC: C10B53/07
Filed: 2012-06-29
Granted: 2016-01-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Hybrid-Carbon Black-Teilchen (12) mit den Schritten:  a) Bereitstellung von ersten Carbon Black Basisteilchen (16);  b) Bereitstellung von zweiten Carbon Black Basisteilchen (22), indem ein Produktgranulat (56) auf der Grundlage von Kohlenstoff in mehreren Heizzonen (60, 62, 64, 66) mit unterschiedlichen Temperaturen in einer Unterdruckatmosphäre zu einem Pyrolyseprodukt (50) pyrolysiert wird, wobei das Produktgranulat (56) in jeder Heizzone (60, 62, 64, 66) 2 bis 4 Stunden verweilt;  c) Mahlen der zweiten Carbon Black Basisteilchen (22);  d) Einmischen der zweiten Carbon Black Basisteilchen (22) in einen Teilchenstrom (48) der ersten Carbon Black Basisteilchen (16); und  e) Pelletierung der ersten und zweiten Carbon Black Basisteilchen (16, 22) zu Hybrid-Carbon Black-Teilchen (12).
Patent DE-102012202715-B4 (DE)
Title: Vakuumprozessanlage mit einer Einrichtung zur Druckseparation
Inventor: BAUER REINHARDT
IPC: B01J3/02
Filed: 2012-02-22
Granted: 2014-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine verbesserte Vakuumprozessanlage mit einer Einrichtung zur Druckseparation, bei der auch bei der Verwendung von Substratträgern hohe Gastrennungsfaktoren zwischen aufeinanderfolgenden Abschnitten der Anlage erreichbar sind, wobei die vorgeschlagene Vakuumprozessanlage zur Behandlung von Substraten (5) eine Vakuumkammer (1) mit einer darin angeordneten Transporteinrichtung (3) für den Transport der Substrate (5) durch die Vakuumkammer (1) in einer Transportrichtung und mit mindestens einer quer zur Transportrichtung der Substrate (5) verlaufenden Druckseparationseinrichtung umfasst, welche sich unter Bildung eines Spalts auf das Substrat (5) zu erstreckt, wobei die Druckseparationseinrichtung mindestens ein dünnwandiges, flächiges, flexibles Druckseparationselement (7) umfasst.
Patent DE-102012202847-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose der elektrischen Kontaktierung eines Abgassensors
Inventor: PAGGEL JENS
IPC: G01R31/58
Filed: 2012-02-24
Granted: 2018-01-25
Abstract: Verfahren zur Diagnose der elektrischen Kontaktierung (L1, L2, L3) eines Abgassensors (LS) mit zwei Zellen (PZ, RZ), bei dem eine erste der Zellen (PZ) zwischen einem ersten und einem zweiten Anschluss (1, 2) des Abgassensors (LS) und eine zweite der Zellen (RZ) zwischen dem zweiten und einem dritten Anschluss (2, 3) verschaltet ist, mittels einer Vorrichtung, welche umfasst: – eine erste Stromquelle (I1), die über ein erstes steuerbares Schaltelement (S1) mit dem ersten Anschluss (1) und über ein zweites steuerbares Schaltelement (S2) mit dem zweiten Anschluss (2) verbunden ist, durch die ein Strom über den ersten und den zweiten Anschluss (1, 2) durch die erste Zelle (PZ) treibbar ist; – eine zweite Stromquelle (I2), die über ein drittes steuerbares Schaltelement (S3) mit dem dritten Anschluss (3) und über das zweite steuerbare Schaltelement (S2) mit dem zweiten Anschluss (2) verbunden ist, durch die ein Strom über den zweiten und den dritten Anschluss (2, 3) durch die zweite Zelle (RZ) treibbar ist; – eine erste Spannungsmesseinrichtung, die zwischen dem ersten und dem zweiten Anschluss (1, 2) verschaltet ist; – eine zweite Spannungsmesseinrichtung, die zwischen dem zweiten und dem dritten Anschluss (2, 3) verschaltet ist; und – eine dritte Spannungsmesseinrichtung, die zwischen dem zweiten Anschluss (2) und dem Massepotential (GND) verschaltet ist – wobei der Verbindungspunkt der beiden Stromquellen (I1, I2) mit einem Bezugspotential (Vm) verbunden ist, das einen Spannungswert von etwa dem halben Versorgungsspannungswert aufweist, bei dem: a) bei geschlossenen Schaltelementen (S1, S2, S3) und aktivierter erster und zweiter Stromquelle (I1, I2) mittels der ersten Spannungsmesseinrichtung eine erste Spannung (U1) und mittels der zweiten Spannungsmesseinrichtung eine zweite Spannung (U2) ermittelt wird, wobei bei einem Spannungswert der ersten Spannung (U1), der weit über der Spannung an der ersten Zelle (PZ) aufgrund eines Stromes der ersten Stromquelle (I1) liegt und bei einem Spannungswert der zweiten Spannung (U2), der der Spannung an der zweiten Zelle (RZ) aufgrund eines Stromes der zweiten Stromquelle (I2) entspricht, auf einen Kontaktierungsfehler am ersten Anschluss (1) geschlossen wird, wobei bei einem Spannungswert der zweiten Spannung (U2), der weit über der Spannung an der zweiten Zelle (RZ) aufgrund eines Stromes der zweiten Stromquelle (I2) liegt und bei einem Spannungswert der ersten Spannung ...
Patent DE-102012217024-B4 (DE)
Title: Getriebe mit zwei Eingangswellen
Inventor: DREIBHOLZ RALF DR
IPC: F16H3/093
Filed: 2012-09-21
Granted: 2020-11-05
Abstract: Getriebe, umfassend eine erste als Hohlwelle ausgebildete Eingangswelle (EW1), eine zweite als Vollwelle ausgebildete Eingangswelle (EW2), genau eine Vorgelegewelle (VW) sowie Zahnräder (Z1 bis Z17), welche acht Zahnradstufen (ZP2 bis ZP7, ZP9, ZPR) bilden, die in acht Radebenen (I bis VIII) auf den Eingangswellen (EW1, EW2) und der Vorgelegewelle (VW) angeordnet und durch zehn Schaltelemente (S1 bis S10) als mindestens neun Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang schaltbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine der beiden Eingangswellen (EW1, EW2) mit der dritten Zahnradstufe (ZP3), diese mit der sechsten Zahnradstufe (ZP6) und diese mit der zweiten Zahnradstufe (ZP2) zur Schaltung des ersten Ganges koppelbar ist und dass zur Schaltung des neunten Ganges eine der beiden Eingangswellen (EW1, EW2) mit der fünften Zahnradstufe (ZP5), diese mit der dritten Zahnradstufe (ZP3) und diese mit der siebten Zahnradstufe (ZP7) koppelbar ist.
Patent DE-102013000920-B4 (DE)
Title: Bauteil, insbesondere Zug- und/oder Druckstange, und Verfahren zum Umformen eines solchen Bauteils
Inventor: BECK WERNER
IPC: B21D26/00
Filed: 2013-01-19
Granted: 2017-10-19
Abstract: Bauteil, insbesondere Zug- und/oder Druckstange, aus einem Rohr, dessen axiale Enden (1) einen Durchmesser aufweisen, der geringer ist als der Durchmesser eines zwischen den axialen Enden (1) liegenden Abschnitts (3), wobei das Rohr mittels eines superplastischen Umformverfahrens aus einem Rohr mit einem kleineren Durchmesser expandiert ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Rohr aus einer Titanlegierung besteht,  dass das Rohr im Abschnitt (3) zwischen den axialen Enden (1) gegenüber diesen eine gleiche oder verringerte Wanddicke aufweist,  dass das Rohr im Abschnitt (3) zwischen den axialen Enden (1) wenigstens zwei Bereiche mit voneinander unterschiedlichen Wanddicken aufweist und  dass zwischen den axialen Enden (1) und dem zwischen diesen liegenden Abschnitt (3) Übergangsbereiche (2) mit sich veränderndem Durchmesser ausgebildet sind.
Patent DE-102013010786-B4 (DE)
Title: Nagelknipser
Inventor: BOLDT PAUL
IPC: A45D29/02
Filed: 2013-06-28
Granted: 2020-07-02
Abstract: Nagelknipser mit zwei sich in Längsrichtung erstreckenden Schenkeln (1, 2), die mit ihren einen Enden miteinander verbunden sind und deren freie Enden (4) innere Beißschneiden (5, 6) bilden, um zwischen beiden Beißschneiden einen Finger- oder Fußnagel durchzuschneiden, dadurch gekennzeichnet, dass beide Schenkel (1, 2) einschließlich dem Verbindungsbereich (3) einstückig aus einem metallischen Glas oder einem amorphen Metall bestehen.
Patent DE-102013011311-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Informationssystems eines Kraftwagens und Informationssystem für einen Kraftwagen
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G06F3/01
Filed: 2013-07-06
Granted: 2018-08-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Informationssystems eines Kraftwagens (10), mit den Schritten:- Überprüfen, ob ein vorgegebenes Bedienelement (24) des Kraftwagens (10) aktiviert ist;- falls erfasst wird, dass das Bedienelement (24) aktiviert ist: Aktivieren eines Interaktionsmodus des Informationssystems (12), bei welchem die folgenden Schritte durchgeführt werden:a. Erfassen einer Blickrichtung (28) eines Fahrzeuginsassen (26);b. Ermitteln, ob die erfasste Blickrichtung (28) auf ein fahrzeugexternes Objekt (30) gerichtet ist;c. falls erfasst wird, dass die Blickrichtung (28) auf ein fahrzeugexternes Objekt (30) gerichtet: Identifizieren dieses Objekts (30) und überprüfen, ob in einer Datenbank (22) eine vorgegebene Information (38) zu dem Objekt (30) gespeichert ist;d. falls die vorgegebene Information (38) zu dem Objekt (30) gespeichert ist: Anzeigen der vorgegeben Information (38) zu dem Objekt (30) mittels einer Anzeigeeinrichtung (20);- wobei sobald die vorgegebene Information (38) angezeigt und erfasst wird, dass das Bedienelement (24) betätigt wird, eine weitere vorgegebene Information (42) bezüglich des Objekts (30) angezeigt und/oder ein Kontextmenü angezeigt wird, in welchem wenigstens eine Ansteuerung einer Fahrzeugfunktion unter Berücksichtigung des Objekts (30) angeboten wird.
Patent DE-102013011923-B4 (DE)
Title: Verbindung mit einer 2,2-Difluorvinyloxy-Gruppe oder 1,2,2-Trifluorvinyloxy-Gruppe, Flüssigkristall-Zusammensetzung und Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung
Inventor: GOTOH YASUYUKI
IPC: G09F9/35
Filed: 2013-07-17
Granted: 2019-08-29
Abstract: Bereitgestellt wird eine Flüssigkristall-Verbindung mit einer hohen Stabilität gegen Licht, einem hohen Klärpunkt, einer geringen Minimum-Temperatur einer Flüssigkristallphase, einer geringen Viskosität, einer geeigneten optischen Anisotropie, einer großen dielektrischen Anisotropie, einer geeigneten Elastizitätskonstante und einer ausgezeichneten Löslichkeit in anderen Flüssigkristall-Verbindungen. Die Erfindung betrifft eine Verbindung, wiedergegeben durch Formel (1), eine Flüssigkristall-Zusammensetzung, enthaltend die Verbindung und eine Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung, einschließlich der Zusammensetzung:
Patent DE-102013103420-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Verdeck mit Antrieb für Verschlussanordnungen
Inventor: HABERL FRANZ
IPC: B60J7/12
Filed: 2013-04-05
Granted: 2020-04-23
Abstract: Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs, umfassend ein Verdeckgestänge (10, 202), das zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überspannenden Schließstellung und einer den Fahrzeuginnenraum nach oben freigebenden Ablagestellung verstellbar ist und das bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits jeweils- eine Gestängeanordnung (12, 204), die einen Hauptlenker (18) und eine Hauptsäule (16), die schwenkbar an einem Hauptlager (14, 206) gelagert sind und durch deren Betätigung ein jeweiliges bugseitiges Lenkerelement (20, 215), das in der Schließstellung des Verdeckgestänges (10, 202) mittels einer Verschlussanordnung an einem vorderen Windlauf des Fahrzeugs gesichert werden kann, gegenüber einem mittleren Lenkerelement (22) verschwenkbar ist, das an die Hauptsäule (16) angelenkt ist, sowie- eine Lenkeranordnung (36) zum Verschwenken eines heckseitigen, sich in Verdeckquerrichtung zwischen den beiden Gestängeanordnungen (12, 204) erstreckenden Verdeckelements gegenüber der Hauptsäule (16) und- ein Antriebsorgan für die Lenkeranordnung (36) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die beidseits angeordneten Verschlussanordnungen jeweils über eine Koppelkinematik mit der jeweiligen Lenkeranordnung (36) zum Verstellen des heckseitigen Verdeckelements verbunden sind.
Patent DE-102013216556-B4 (DE)
Title: Empfangsschaltung
Inventor: MORI HIROYUKI
IPC: H04L25/03
Filed: 2013-08-21
Granted: 2023-08-31
Abstract: Empfangsschaltung, die aufweist:einen Signalerzeugungsabschnitt (75), der ein binäres Signal auf der Grundlage eines Signalpegels einen empfangenen Signals, das über eine Sendeleitung (3) von einem Treiber, der eine Sendeschaltung bildet, empfangen wurde, erzeugt, wobei der Treiber einen Ausgangsanschluss, von dem ein Signal an die Sendeleitung (3) gesendet wird, aufweist, wobei das Signal einen ersten Signalpegel aufweist, wenn eine Ausgangsimpedanz des Ausgangsanschlusses niedrig ist, und einen zweiten Signalpegel aufweist, wenn eine Ausgangsimpedanz des Ausgangsanschlusses hoch ist;einen Zustandserfassungsabschnitt (50, 60), der einen ersten stabilen Zustand und einen zweiten stabilen Zustand auf der Grundlage eines Bezugssignals erfasst, dessen Signalpegel sich entsprechend dem empfangenen Signal ändert, wobei der erste stabile Zustand ein Zustand ist, in dem das empfangene Signal den ersten Signalpegel stabil aufweist, und der zweite stabile Zustand ein Zustand ist, in dem das empfangene Signal den zweiten Signalpegel stabil aufweist; undeinen Signalhalteabschnitt (80, 70, 71 bis 74, 76), der, wenn der erste stabile Zustand von dem Zustandserfassungsabschnitt (50, 60) erfasst wird und das empfangene Signal sich von dem ersten Signalpegel in den zweiten Signalpegel ändert, das binäre Signal, das von dem Binärsignalerzeugungsabschnitt erzeugt wird, auf einem Signalpegel hält, der dem zweiten Signalpegel entspricht, bis der zweite stabile Zustand von dem Zustandserfassungsabschnitt (50, 60) erfasst wird.
Patent DE-102013217995-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Thread-Scheduling (Fadenzuteilung)
Inventor: CHANG WEN-YEN
IPC: G06F9/46
Filed: 2013-09-09
Granted: 2019-11-14
Abstract: Ein Verfahren zur Durchführung des Thread-Scheduling in einem elektronischen Gerät, das einen zur Ausführung eines Betriebssystems konfigurierten Hardwareprozessor aufweist, wird bereitgestellt. Das Betriebssystem umfasst einen Thread-Scheduler und einen Warteschlangenverwalter. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte. Als Reaktion darauf, dass einer von einer Vielzahl von vordefinierten Zuständen erfüllt ist, Aktivieren eines virtuellen, durch den Hardwareprozessor ausgeführten Verwalters. Empfangen einer Anforderung durch den Thread-Scheduler zum Scheduling eines auszuführenden Thread. Maskieren des Scheduler durch den virtuellen Verwalter gegen Zugreifen auf eine erste Warteschlange, einschließlich einer Vielzahl von ersten Threads in einem lauffähigen Zustand. Leiten des Scheduler auf eine erste virtuelle Warteschlange, einschließlich eines ersten Abschnitts von der Vielzahl von ersten Threads in der ersten Warteschlange, zur Selektion des auszuführenden Thread. Wobei der erste Abschnitt der ersten Threads mit mindestens einer aktuell laufenden Anwendung assoziiert ist. Zuteilen der Ausführung des selektierten Thread durch den Hardwareprozessor.