baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005012878-B4 (DE)
Title: Verfahren zur sicheren Nutzung Copyright-geschützter Daten auf mehreren Computern durch Verwendung mehrerer Schlüssel
Inventor: SAAR EVA
IPC: H04L9/08
Filed: 2005-03-19
Granted: 2018-09-20
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung von Copyright-geschützten Daten, bei welchem diese Daten unter Anforderung eines Computers eines berechtigten Nutzers von einem Datenserver (200) in verschlüsselter Weise über ein beliebiges Telekommunikationsnetz an den Computer des Nutzers übertragen werden und durch ein auf dem Computer implementiertes, individualisiertes Entschlüsselungsmodul zur Nutzung entschlüsselt werden können, wobei die Verschlüsselung von von dem Datenserver (200) an den Computer zu übertragenden Daten unter Verwendung eines dem Entschlüsselungsmodul eindeutig zugeordneten Schlüssels (Software-Key) durchgeführt wird, wobeidie angeforderten Daten in verschlüsselter Weise derart in einem Datensatz an den anfordernden Computer (100, 110, 120, 130, 140) übertragen (201, 202) werden, dass diese durch eine während der Verschlüsselung festgelegte Anzahl eindeutig definierter, individualisierter Entschlüsselungsmodule auf unterschiedlichen Computern zur Nutzung entschlüsselt werden können,wobei ferner mit der von dem anfordernden Computer übertragenden Anforderung ein Datensatz übertragen (101) wird, welcher eine Mehrzahl von jeweils einem anderen individualisierten Entschlüsselungsmodul eindeutig zugeordneten Individualisierungsinformation (SoftwareII(i)) umfasst,dadurch gekennzeichnet, dass als Individualisierungsinformation der jeweilige individuelle Schlüssel (Software-Key(i)) des Entschlüsselungsmoduls verwendet wird.
Patent DE-102005014235-B4 (DE)
Title: Becherhalter
Inventor: SELMEIER PAUL
IPC: B60N3/10
Filed: 2005-03-30
Granted: 2008-02-21
Abstract: Becherhalter
mit zumindest zwei Halteeinrichtungen (18, 19) zum Aufnehmen von
mindestens zwei Trinkbehältnissen
(20, 21), die jeweils zwischen einer eingefahrenen und einer ausgefahrenen
Stellung bewegbar sind, und mit einem Deckel (12), der zwischen
einer geschlossenen und einer geöffneten
Stellung um eine fahrzeugfeste Anlenkstelle (11) schwenkbar ist,  wobei
eine der Halteeinrichtungen (19) an einer Stirnseite über eine
Gelenkstelle (29) fahrzeugfest und an der gegenüberliegenden Stirnseite über eine
Gelenkstelle (17) mit der Stirnseite der zweiten Halteeinrichtung
(18) verbunden ist,  wobei der Deckel (12) in seiner geöffneten
Stellung auf einer parallelen Ebene (4) unterhalb der Halteeinrichtungen (18,
19) in deren ausgefahrener Stellung angeordnet ist und die eine
Halteeinrichtung (18) über
die Anlenkstelle (28) schwenkbar an dem Deckel angelenkt ist,  wobei
der fahrzeugfest angelenkte Deckel (12) in seiner geschlossenen
Stellung in einem spitzen Winkel zu der horizontalen Ebene (4) seiner
geöffneten
Stellung befindlich ist und dabei einen, die mit dem Verschwenken...
Patent DE-102005014998-B4 (DE)
Title: Festwalzmaschine für Kurbelwellen
Inventor: HEFFE ROLAND
IPC: B24B39/04
Filed: 2005-04-01
Granted: 2007-04-05
Abstract: Festwalzmaschine
(1) für
Kurbelwellen, die einen um eine Drehachse (6) drehbaren Drehantrieb
für die
festzuwalzende Kurbelwelle und mindestens ein an einer Aufhängvorrichtung
(14) beweglich gelagertes Festwalzgerät (15) in scherenartiger Bauweise
mit einem ersten (3) und einem zweiten Scherenarm (4), die über ein erstes
Drehgelenk (5) drehbar miteinander verbunden sind, enthält, wobei
die beiden Scherenarme (3, 4) an der Drehachse (6) jeweils zugewandten
ersten Enden (7, 8) gegenüberliegend
jeweils Teile eines Festwalzwerkzeugs, nämlich einen Festwalzrollenkopf
(9) und einen Stützrollenkopf (10)
tragen und an der Drehachse (6) jeweils abgewandten zweiten Enden
(11, 12) von einem Kraftgerät
(13) angetrieben werden, wobei die Aufhängvorrichtung (14) längs der Drehachse
(6) des Drehantriebs für
die Kurbelwelle verschieb- und arretierbar ist und das Kraftgerät (13) an
den beiden ersten Enden (7, 8) der beiden Scherenarme (3, 4) zur
Erzeugung einer Schließ-
und Öffnungsbewegung
sowie einer Festwalzkraft eine gegenüber dem doppelten Bauradius
(17) der festzuwalzenden Kurbelwelle größere...
Patent DE-102005017138-B4 (DE)
Title: Ventil für einen Kraftstofftank
Inventor: UEKI YASUSHI
IPC: B60K15/035
Filed: 2005-04-13
Granted: 2016-08-18
Abstract: Ventil für einen Kraftstofftank, umfassend: eine mit einem Lüftungskanal verbundene obere Kammer (1), eine innerhalb des Kraftstofftanks angeordnete untere Kammer (2), einen Verbindungsabschnitt (4) zum Verbinden der oberen Kammer (1) mit der unteren Kammer (2), und einen innerhalb der unteren Kammer (2) angeordneten Schwimmerkörper (3) zum Aufschwimmen von einer unteren Position zu einer oberen Position, um den Verbindungsabschnitt (4) von einer Seite der unteren Kammer (2) abzusperren, wenn Kraftstoff in die untere Kammer (2) strömt, wobei der Schwimmerkörper (3) einen zwischen einer Innenwand der unteren Kammer (2) und einer Außenfläche des Schwimmerkörpers (3) ausgebildeten Hauptströmungskanal (20) zum Durchströmen von Gas hat, wenn sich der Schwimmerkörper (3) in der unteren Position befindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimmerkörper (3) innerhalb der unteren Kammer (2) angeordnet ist, wobei in einer Umfangsrichtung unregelmäßige Spalte dazwischenliegen, und wobei zumindest ein großer Spalt der Spalte den Hauptströmungskanal (20) bildet, wobei der Hauptströmungskanal (20) ausgebildet ist, indem auf der Innenwand der unteren Kammer (2) mehrere sich in vertikaler Richtung erstreckende angehobene oder erhobene Abschnitte (26d) vorgesehen werden, in einer Art und Weise, sodass zwischen benachbarten angehobenen oder erhobenen Abschnitten (26d) Zwischenräume offen sind, und dass diese zusätzlich in einer Art und Weise angeordnet sind, so dass eine Querschnittsfläche eines Strömungskanals zwischen benachbarten angehobenen oder erhobenen Abschnitten (26d) an einer bestimmten Position vergleichsweise groß ist und dass die Querschnittsfläche des Strömungskanals zwischen benachbarten angehobenen oder erhobenen Abschnitten (26d) in einer anderen bestimmten Position vergleichsweise klein ist, und der Strömungskanal mit der vergleichsweise großen Querschnittsfläche der Hauptströmungskanal (20) ist.
Patent DE-102005018545-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Herstellung und Befüllung von Beuteln oder Säcken
Inventor: KÖLKER MARTIN
IPC: B65B43/12
Filed: 2005-04-20
Granted: 2015-01-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung und Befüllung von wiederholt zu öffnenden Beuteln oder Säcken (3), welche mit Mitteln, wie zum Beispiel Slider (26), zum wiederholten Öffnen und Schließen der Beutel oder Säcke (3) ausgestattet sind, mit folgenden Verfahrensschritten:  – Herstellen eines schlauchartigen Materialbandes (1)  – Herstellen von Einschnitten (57) in dem schlauchartigen Materialband (1),  – Einbringen der Mittel (26) zum wiederholten Öffnen und Schließen der Beutel oder Säcke (3) durch die Einschnitte (57) hindurch in das schlauchartige Materialband (1) und Befestigen der Mittel (26) in dem schlauchartigen Materialband (1)  – Verschließen der Einschnitte (57) in dem schlauchartigen Materialband (1),  – Aufrollen des so bearbeiteten schlauchartigen Materialbandes (1),  – Abrollen des schlauchartigen Materialbandes (1) und Vereinzelung von Schlauchabschnitten (2), Beuteln oder Säcken (3) durch Quertrennungen und  – Füllen und Verschließen der Schlauchabschnitte (2), Beutel oder Säcke (3)
Patent DE-102005020060-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Strukturieren eines Dielektrikums mit kleinem ε unter Anwendung einer Hartmaske
Inventor: LEHR MATTHIAS
IPC: H01L21/283
Filed: 2005-04-29
Granted: 2012-02-23
Abstract: Verfahren mit: Bilden einer strukturierten Hartmaske aus einer Hartmaskenschicht über einer dielektrischen Schicht mit kleinem ε einer Halbleitermetallisierungsschicht, wobei die Hartmaskenschicht zwei oder mehr gestapelte Teilschichten aufweist, Strukturieren der dielektrischen Schicht mit kleinem ε durch anisotropes Ätzen der dielektrischen Schicht mit kleinem ε unter Verwendung der strukturierten Hartmaske als eine Ätzmaske; Bilden einer Kontaktlochöffnung und eines Grabens in der Schicht mit kleinem ε; und Entfernen zumindest einer der Teilschichten der Hartmaskenschicht durch Füllen der Kontaktlochöffnung und des Grabens mit organischem Material und Entfernen der mindestens einen Teilschicht durch chemisch mechanisches Polieren und/oder selektives Ätzen unter Verwendung einer weiteren der Teilschichten als Stoppschicht.
Patent DE-102005029901-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum visuellen Erfassen von flächigen oder räumlichen Objekten
Inventor: KLAWUNDER DIETER
IPC: G03B41/00
Filed: 2005-06-25
Granted: 2022-10-06
Abstract: Vorrichtung (1) zum visuellen Erfassen von flächigen oder räumlichen Objekten (2), die Folgendes umfasst:eine feststehende Kamera (10) zum Erfassen von Bildern des flächigen oder räumlichen Objektes,zumindest eine Auswerteeinheit (21) zum Auswerten der erfassten Bilder, ein um zwei Achsen (14,16) verstellbares oder verschwenkbares Spiegelelement (11) undeine Verstell- oder Verschwenkeinrichtung (12) zum Verstellen oder Verschwenken des Spiegelelements (11) um zwei Achsen (14,16), die ein Magnetfeld zum Halten und Verstellen oder Verschwenken des Spiegelelements verwendet,wobei in einer Grundposition die Kamera (10) mit ihrem Objektiv (19) als Abbildungsoptik auf das Zentrum des Spiegelelements (11) ausgerichtet ist.
Patent DE-102005040901-B4 (DE)
Title: Sensorsystem
Inventor: INOUE HIROYUKI
IPC: G06K9/60
Filed: 2005-08-29
Granted: 2014-05-22
Abstract: Sensorsystem, wobei eine Datenspeichereinheit (2) und wenigstens eine Sensorsteuereinheit (1) lösbar nebeneinander angeordnet sind und die Einheiten, die sich im Zustand der Nebeneinanderanordnung befinden, miteinander über einen Paralleldatenbus (B11, B21) verbunden sind, ein vielseitiges nicht-flüchtiges Aufzeichnungsmedium (22) abnehmbar in die Datenspeichereinheit (2) eingesetzt und ein Sensorkopf (4) mit der wenigstens einen Sensorsteuereinheit (1) über ein elektrisches Kabel (41) verbunden ist, die Sensorsteuereinheit (1) eine erste Funktion zur Ausgabe von vom Sensorkopf (4) erfassten Bilddaten und/oder durch Verarbeitung der Bilddaten gewonnenen Messdaten über den Paralleldatenbus (B11, B21) und eine zweite Funktion zur Ausgabe von Bilddaten und/oder Messdaten, die von einer angrenzenden Sensorsteuereinheit (1) empfangen werden, über den Paralleldatenbus aufweist, und die Datenspeichereinheit (2) die von der Sensorsteuereinheit (1) gewonnenen Bilddaten und/oder die durch Verarbeitung der Bilddaten gewonnenen Messdaten über den Paralleldatenbus (B11, B21) empfängt und in dem nicht-flüchtigen Aufzeichnungsmedium (22) speichert.
Patent DE-102005045993-B4 (DE)
Inventor: REIME GERD
IPC: G01S17/10
Filed: 2005-09-27
Granted: 2008-11-13
Abstract: Disclosed is a method and a device for light propagation time measurement, wherein a light signal is transmitted from at least one transmitter into a light path via a retroreflective object to a receiver for detecting the alteration of the first signal, presence, and/or distance of the object, the received signal being determined from the path and compared with a second signal produced without the light path to achieve a comparison value, which regulates amplitude values of the transmitted signal and/or of the second signal, a clock change signal corresponding to the light propagation time between received signal and second signal is detected cyclically, a difference value being determined by comparing change signals between received signal and second signal , the difference value being altered by means of a phase shifter , delay of the phase shifter that occurred given a minimal difference value determining the light propagation time.
Patent DE-102005048548-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Datenübertragung und Busstation zur Datenübertragung an ein Steuergerät
Inventor: FRESE VOLKER
IPC: H04L12/24
Filed: 2005-10-11
Granted: 2016-12-01
Abstract: Busstation (12, 13, 14) zur Datenübertragung an ein Steuergerät (11, SG) mit: – Anschlussmitteln an eine Leitung, an der eine Mehrzahl von weiteren Busstationen (12–14) und ein Steuergerät (11, SG) anschließbar sind; – Spannungsmessmitteln (5, 5.1, 5.2, 6.4), die eine Datenübertragung nur von einer nachfolgenden Busstation (13–14) erkennen; – Detektionsmitteln (3, 3.1, 3.2, 3.3), die ein erstes Signal des Steuergeräts (11, SG) detektieren; – einem Logikbaustein (6.1, 201, 205, 208), der in Abhängigkeit von einem zweiten Signal der Spannungsmessmittel (5, 5.1, 5.2, 6.4) und einem dritten Signal der Detektionsmittel (3, 3.1, 3.2, 3.3) eine Nachricht an wenigstens eine vorhergehende Busstation (12–13) überträgt, wobei die Nachricht angibt, welchen Sendeplatz für die Datenübertragung die Busstation (12–14) hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Bustation (12, 13, 14) Mittel zur Übertragung der Nachricht in einem Manchester-Protokoll aufweist.
Patent DE-102005052435-B4 (DE)
Title: Bremsbelaghalterung für eine Scheibenbremse
Inventor: CAMILO-MARTINEZ JOSE
IPC: F16D65/097
Filed: 2005-11-03
Granted: 2007-10-11
Abstract: Bremsbelaghalterung
in einer Scheibenbremse, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, mit einer Belaghaltefeder
(2), die formschlüssig
an einer einen Reibbelag (14) tragenden Belagträgerplatte (1) eines Bremsbelages
gehalten ist, wobei in den einander zugewandten Mittenbereichen
(19) der Belagträgerplatte
(1) und der Belaghaltefeder (2) miteinander korrespondierende, als
Formschlusselemente ausgebildete Befestigungselemente vorgesehen
sind und die Belagträgerplatte
(1) im Mittenbereich eine ein Formschlusselement tragende Anschlusslasche
(7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Formschlusselemente
aus mindestens einem, an die Anschlusslasche (7) angeformten Ansatz
(17) und mindestens einem, den Ansatz (17) untergreifenden Haken
(18) der Belaghaltefeder (2) besteht, der quer zu deren Längserstreckung ausgerichtet
ist.
Patent DE-102005054884-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zubereitung von Speisen
Inventor: HOFFJANN CLAUS
IPC: B64D11/04
Filed: 2005-11-17
Granted: 2008-06-12
Abstract: Vorrichtung
(10) zur Zubereitung von Speisen mit  – mindestens einer Speisenzubereitungseinheit
(12), die eine Mehrzahl von Aufnahmeeinrichtungen (45) zur Aufnahme
der in der Speisenzubereitungseinheit (12) zuzubereitenden Speisen,
eine Auswahleinrichtung (48) zur Auswahl einer in einer Aufnahmeeinrichtung
(45) aufgenommenen zuzubereitenden Speise sowie eine Zufuhreinrichtung
(42, 46, 47) umfasst, die dazu eingerichtet ist, einer über die
Auswahleinrichtung (48) ausgewählten
zuzubereitenden Speise selektiv Wasser und/oder Wasserdampf zuzuführen, und  – einer
Versorgungseinheit (14), die ein Brennstoffzellensystem (16) mit
einer Brennstoffzelle (18), einen Dampfbereiter (34) zur Aufbereitung
von aus der Brennstoffzelle (18) austretendem Wasser und/oder Wasserdampf
und eine Wärmemanagementanordnung
(36) zur Steuerung der Betriebstemperatur der Brennstoffzelle (18)
und zur Steuerung der Betriebstemperatur des Dampfbereiters (34)
umfasst, wobei die Brennstoffzelle (18) mit der Zufuhreinrichtung
(42, 46, 47) der Speisenzubereitungseinheit (12) verbunden ist,
um die Zufuhreinrichtung (42, 46, 47) mit von der Brennstoffzelle
(18) erzeugtem Wasser und/oder Wasserdampf zu versorgen, und wobei
ein Kühlsystem
der...
Patent DE-102005061797-B4 (DE)
Title: Lumineszenzdiodenchip mit Stromaufweitungsschicht und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: STREUBEL KLAUS DR
IPC: H01L33/14
Filed: 2005-12-23
Granted: 2020-07-09
Abstract: Lumineszenzdiodenchip, der eine zur Erzeugung von elektromagnetischer Strahlung geeignete epitaktische Halbleiterschichtenfolge (1), einen elektrischen Anschlusskörper (2), eine mit dem Anschlusskörper elektrisch leitend verbundene strahlungsdurchlässige Stromaufweitungsschicht (3) mit einem TCO, und mindestens eine Strombarriere (4) aufweist, die geeignet ist, die Erzeugung der Strahlung in einem vom Anschlusskörper lateral bedeckten Bereich durch eine verringerte Stromdichte selektiv zu verhindern oder zu verringern,wobei die Strombarriere durch eine Grenzfläche zwischen der Halbleiterschichtenfolge (1) und der Stromaufweitungsschicht (3) gebildet ist,wobei eine Außenfläche der Halbleiterschichtenfolge (1), die durch eine Kontaktschicht (15) gebildet ist, in einem Teilbereich (150) aufgeraut ist mit einer Größe von Strukturelementen und mit einer Strukturtiefe von kleiner als 200 nm, sodass in dem Teilbereich (150) kein elektrisch leitfähiger Kontakt oder ein elektrisch leitfähiger Kontakt mit einer Leitfähigkeit von weniger als einem Zehntel der elektrischen Leitfähigkeit des Kontaktes in verbleibenden Bereichen der Stromaufweitungsschicht (3) und der Halbleiterschichtenfolge (1) ausgebildet ist.
Patent DE-102006019884-B4 (DE)
Title: Hydrostatische Axialkolbenmaschine in Schrägachsenbauweise
Inventor: PLOOG JUERGEN
IPC: F04B1/20
Filed: 2006-04-28
Granted: 2008-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydrostatische Axialkolbenmaschine in Schrägachsenbauweise mit einer Antriebswelle, die einen Triebflansch mit einer zu Verdrängerkolben hin gerichteten Stirnfläche aufweist, in der Kugelschalen zur Aufnahme von im Wesentlichen kugelförmigen Kolbenköpfen ausgebildet sind. Die Kalotten der Kugelschalen gehen über die Halbkugel hinaus und weisen jeweils eine Kreisöffnung mit einem kleineren Durchmesser als der Kugelschalendurchmesser auf. Die Kugelkalotten der Kolbenköpfe sind mit einer Freidrehung mit einem kleineren Durchmesser als derjenige der Kreisöffnung der Kugelschalen versehen, so dass am Scheitel der Kolben ein weniger als die Halbkugel ausmachender Kugelabschnitt und davon durch die Freidrehung beabstandet ein Haltekragen mit einem größeren Durchmesser als dem der Kreisöffnung der Kugelschalen gebildet wird. An den Kreisöffnungen der Kugelschalen ist eine die Kreisöffnungen durchsetzende Quernut derart ausgebildet, dass der Kolbenkopf mit dem Haltekragen durch die Quernut in die Kugelschale einfädelbar ist und in Arbeitsstellung des Kolbens dort gehalten wird.
Patent DE-102006028331-B4 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung
Inventor: WASHINO SEIICHIRO
IPC: F04B49/06
Filed: 2006-06-20
Granted: 2019-02-14
Abstract: Motorsteuervorrichtung, welche ein Antriebssignal zu einem Motor (60) zum Antrieb eines Kompressors (50) zuführt, welcher mit dem Motor (60) verbunden ist und ein Kältemittel komprimiert, welches in einem Kälteerzeugungskreis eines Fahrzeugs verwendet wird, wobei die Motorsteuervorrichtung zum Steuern des Motors (60) zur Reduzierung von Geräusch oder Schwingung infolge des Betriebs des Motors (60) angepasst ist und umfasst:ein Erfassungsmittel (4) zum Erfassen einer Drehgeschwindigkeit des Motors (60);ein Befehlssignal-Verarbeitungsmittel (6), welches ein Befehlssignal erzeugt, um dem Motor (60) zu ermöglichen, sich mit einer vorbestimmten Drehgeschwindigkeit zu drehen;ein Antriebsmittel (7), welches ein Antriebssignal auf der Grundlage des Befehlssignals erzeugt und das Antriebssignal dem Motor (60) zuführt; undein Steuersignal-Erzeugungsmittel (8, 88), das ein Steuersignal erzeugt, um dem Motor (60) zu ermöglichen, ein Steuerdrehmoment zu erzeugen, welches eine Frequenz gleich einer der Frequenzen des Geräusches und der Schwingung aufweist, wobei die Frequenz des Steuerdrehmoments eine Mehrzahl von Frequenzkomponenten aufweist, welche mindestens umfasst: eine Resonanzfrequenz des Motors (60), eine Resonanzfrequenz eines Anbringungsaufbaus des Motors, an dem der Motor (60) befestigt ist, und eine Resonanzfrequenz des Kältemittels, wobei das Steuersignal an das Befehlssignal-Verarbeitungsmittel (6) ausgegeben wird, wobei das Steuersignal eine kleinere Amplitude als die Amplitude des Befehlssignals aufweist und eine Mehrzahl von sinusförmigen Komponenten umfasst, welche jede einer verschiedenen von der Mehrzahl von Frequenzkomponenten des Steuerdrehmoments entspricht;das Befehlssignal-Verarbeitungsmittel (6) das Befehlssignal auf der Grundlage des Steuersignals erzeugt und das Befehlssignal an das Antriebsmittel (7) ausgibt;das Steuersignal-Erzeugungsmittel (8, 88) eine Amplitude und einen Phasenwinkel des Steuersignals und die Frequenz auf der Grundlage der Drehgeschwindigkeit des Motors (60), eines Drehwinkels des Motors (60) oder einer physikalischen Größe einstellt, die aus dem Kompressor (50) erhalten wird, wenn der Motor (60) den Kompressor (50) antreibt, und das Steuersignal auf der Grundlage der Amplitude, des Phasenwinkels und der Frequenz erzeugt.
Patent DE-102006028483-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zugreifen auf einen Speicher
Inventor: BEER PETER
IPC: G11C11/408
Filed: 2006-06-21
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zum Zugreifen auf einen Speicher (1), wobei der Speicher (1) ein Zellenfeld (10) mit einer Anzahl von in Zellenfeldelementen angeordneten Speicherzellen aufweist,  – wobei beim Zugreifen auf eine in einem Zellenfeldelement des Speichers (1) angeordnete Speicherzelle eine Adresse (WA; BA) des betreffenden Zellenfeldelements an eine Aktivierungsvorrichtung (12; 30) des Speichers (1) angelegt wird, um das betreffende Zellenfeldelement für den Speicherzugriff zu aktivieren,  – wobei die angelegte Adresse (WA; BA) mit in der Aktivierungsvorrichtung (12; 30) hinterlegten Fehleradressen verglichen wird, welche fehlerhaften Zellenfeldelementen zugeordnet sind,  – wobei bei einer Übereinstimmung zwischen der angelegten Adresse (WA; BA) und einer der Fehleradressen mit Hilfe der Aktivierungsvorrichtung (12; 30) anstelle des betreffenden fehlerhaften Zellenfeldelements ein redundantes Zellenfeldelement aktiviert wird,  – wobei das betreffende fehlerhafte Zellenfeldelement vor dem Anlegen der dem betreffenden fehlerhaften Zellenfeldelement zugehörigen Adresse (WA; BA) an die Aktivierungsvorrichtung (12; 30) des Speichers (1) auf der Grundlage der...
Patent DE-102006034917-B4 (DE)
Title: Volumenstromregler
Inventor: MOSES JOHANN
IPC: F23D14/60
Filed: 2006-07-28
Granted: 2010-07-29
Abstract: Volumenstromregler (9), insbesondere für Heizungsbrenner,  mit einem gesteuerten Ventil (10), das mit einem Fluidantrieb (12) versehen ist,  mit einer Stelldrossel (11), die dem gesteuerten Ventil (10) nachgeordnet und mit einem Differenzdruckabgriff (19) versehen ist, der zur Steuerung des Fluidantriebs (12) dient,  wobei der Differenzdruckabgriff (19) einen ersten Abgriffkanal (20) stromaufwärts und einen zweiten Abgriffkanal (21) stromabwärts einer Drosselstelle der Stelldrossel (11) umfasst,  wobei der Fluidantrieb (12) ein Membranstellantrieb mit einer Membran (15) ist, die in einem Gehäuse (16) zwei Arbeitskammern (17, 18) voneinander trennt,  wobei der erste Abgriffkanal (20) nur mit einer der Arbeitskammern (17) und der zweite Abgriffkanal (21) nur mit der anderen der Arbeitskammern (18) verbunden ist.
Patent DE-102006040483-B4 (DE)
Title: Elektrische Servolenkungssteuervorrichtung
Inventor: KIFUKU TAKAYUKI
IPC: B62D5/04
Filed: 2006-08-30
Granted: 2020-06-04
Abstract: Eine elektrische Servolenkungssteuervorrichtung, umfassend:einen Drehmomentsensor (3), der ein Lenkungsdrehmoment erfasst, das durch einen Fahrer an ein Lenkungssystem (1, 2) angelegt wird;einen Motor (4), der eine Unterstützungskraft zu dem Lenkungssystem (1, 2) generiert;eine Eingabeverarbeitungssektion, die ein Lenkungsdrehmomentsignal (Ts) von dem Drehmomentsensor (3) aufnimmt;eine Ausgabeverarbeitungssektion, die den Motor (4) ansteuert; undeine Verarbeitungseinheit (20, 20A), die eine Instruktion zu der Ausgabeverarbeitungssektion basierend auf dem Lenkungsdrehmomentsignal (Ts) bereitstellt;wobei die Verarbeitungseinheit (20, 20A) enthält:eine Einprägespannungs-Kalkulationssektion, die eine Einprägespannung (Vm) zu dem Motor (4) in Übereinstimmung mit dem Lenkungsdrehmomentsignal (Ts) kalkuliert;dadurch gekennzeichnet, dassdie Verarbeitungseinheit (20, 20A) eine Einprägespannungs-Begrenzungssektion (23) enthält, die die Einprägespannung (Vm) auf einen vorbestimmten Grenzwert oder weniger entsprechend der Richtung des Lenkungsdrehmomentsignals (Ts) begrenzt.