baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018002569-T5 (DE)
Title: Getränkebereitstellungsvorrichtung
Inventor: NAGASAWA TAKASHI
IPC: B67D1/14
Filed: 2018-04-23
Abstract: Es wird eine Getränkebereitstellungsvorrichtung, die in der Lage ist, ein Mischgetränk mit einer vorbestimmten Viskosität mit zufriedenstellender Reproduzierbarkeit zu erzeugen, bereitgestellt. Eine Getränkebereitstellungsvorrichtung 100 umfasst einen Milchtank 3, einen Milchströmungspfad L3, eine erste Pumpe 7 zur Förderung eines Getränks, einen Luftströmungspfad L6, eine dritte Pumpe 9 zur Zuführung von Luft, die dazu ausgebildet ist, die Abgabedurchflussrate ändern zu können, einen Abgabepfad L7 zur Abgabe eines Teils der durch den Luftströmungspfad L6 strömenden Luft nach außen, ein fünftes Ein-Aus-Ventil V7, ein erstes Drosselteil 16 und ein zweites Drosselteil 17. Ein Ende des Abgabepfads L7 ist mit einer Abgabestelle Z8 im Luftströmungspfad L6 verbunden und das andere Ende ist nach außen geöffnet. Das fünfte Ein-Aus-Ventil V7 ist in einem sich zwischen der Abgabestelle Z8 und der dritten Pumpe 9 im Luftströmungspfad L6 erstreckenden Strömungspfad angeordnet. Das erste Drosselteil 16 ist in einem sich stromabwärts der Abgabestelle Z8 im Luftströmungspfad L6 erstreckenden Strömungspfad angeordnet, und das zweite Drosselteil ist im Abgabepfad L7 angeordnet.
Patent DE-112018004235-T5 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Halten eines dünnen flexiblen Materials
Inventor: REID LISA J
IPC: B65D77/06
Filed: 2018-09-20
Abstract: Vorrichtung zum sicheren Halten eines dünnen flexiblen Materials, umfassend ein erstes Sicherungselement mit einem Innenumfang und einer ersten Form, ein zweites Sicherungselement mit einem Innenumfang und einer zweiten Form, welcher ungefähr gleich groß oder geringfügig kleiner als der erste Außenumfang des ersten Sicherungselements ist. Das dünne flexible Material, das zwischen dem ersten Sicherungselement und dem zweiten Sicherungselement gehalten ist, wird durch statische Reibung immobilisiert und wird durch die Positionierung des dünnen flexiblen Materials und die statische Reibung nicht durchtrennt.
Patent DE-112018006128-T5 (DE)
Title: Keilkupplung mit zentrifugalem Abheben
Inventor: BAUMAN JEREMIAH
IPC: F16D23/12
Filed: 2018-11-20
Abstract: Es wird eine Keil-Freilaufkupplung zum selektiven Übertragen eines Drehmoments zwischen zwei Komponenten in einer Richtung und zum selektiven Sperren der Drehung in einer anderen Richtung bereitgestellt. Die Kupplung hat einen inneren Laufring mit einer Nut, die an dessen Außenfläche definiert ist. Die Kupplung hat einen äußeren Laufring, der radial außerhalb des inneren Laufrings angeordnet ist. Der äußere Laufring hat eine schräg verlaufende Fläche als Teil einer Aussparung. In der Aussparung liegt ein Keilsegment. Das Keilsegment ist innerhalb der Aussparung verschiebbar, wobei das Keilsegment an seiner Innenfläche eine Verjüngung oder Schräge hat, die gleitend in die angeschrägte Fläche des äußeren Laufrings eingreift. Der Keil kann auch eine angeschrägte Fläche haben, die sich an die angeschrägte Fläche des äußeren Laufrings anpasst und an dieser entlanggleitet. Der Keil kann an der angeschrägten Fläche und entlang des inneren Laufrings entlanggleiten, sodass der Keil zwischen dem äußeren und dem inneren Laufring eingeklemmt wird, um diese miteinander zu verriegeln.
Patent DE-112018007677-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleitergerätes
Inventor: MAEDA KAZUHIRO
IPC: H01L21/301
Filed: 2018-05-28
Abstract: Eine Harzmembran (8), welche eine Halbleitervorrichtung (5) und eine Dicing-Linie (7) eines Halbleitersubstrats (1) überdeckt, wird auf einer Hauptfläche des Halbleitersubstrats (1) ausgebildet. Die Harzmembran (8) um die erste Elektrode (2) herum wird entfernt und die Harzmembran (8) auf der zweiten Elektrode (3, 4) wird entfernt, um ein erstes Kontaktloch (9) auszubilden, ohne die Harzmembran (8) auf der Dicing-Linie (7) zu entfernen. Eine Harzschicht (11) wird auf einer oberen Fläche der Harzmembran (8) aufgebracht, um eine hohle Struktur (12) um die erste Elektrode (2) herum auszubilden. Die Harzschicht (11) wird strukturiert, um ein zweites Kontaktloch (13) auszubilden, welches gleichzeitig mit dem ersten Kontaktloch (9) und einer ersten Öffnung (14) oberhalb der Dicing-Linie (7) verbunden ist. Nach dem Ausbilden der ersten Öffnung (14) wird das Halbleitersubstrat (1) entlang der Dicing-Linie (7) zerteilt.
Patent DE-112018008168-T5 (DE)
Title: Aufzugtürsteuervorrichtung
Inventor: HARADA TOHRU
IPC: B66B13/14
Filed: 2018-11-26
Abstract: Es wird eine Aufzugtürsteuervorrichtung bereitgestellt, die in der Lage ist, eine Tür eines Aufzugs sicher zu schließen, wenn ein Stromausfall auftritt, und die verhindert, dass eine zusätzliche Belastung für einen Rettungshelfer entsteht. Die Aufzugtürsteuervorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst eine Steuerschaltung (15) zum dynamischen Bremsen der Tür, die bei Auftreten eines Stromausfalls in einem Zustand, in dem sich die Tür des Aufzugs in einer Zwischenposition befindet, eine dynamische Bremssteuerung eines Türmotors (2) durchführt, bis ein vollständiges Schließen der Tür erkannt wird, und die die dynamische Bremssteuerung deaktiviert, wenn das vollständige Schließen der Tür erkannt wird.
Patent DE-112019001690-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, Informationsverarbeitungsverfahren und Programm
Inventor: GOTOH TOMOHIKO
IPC: G06F3/01
Filed: 2019-01-10
Abstract: [Problem] Bereitstellen einer Informationsverarbeitungsvorrichtung, eines Informationsverarbeitungsverfahrens und eines Programms, mit denen es möglich ist, eine Anzeigesteuerung zum Vermeiden einer Reduzierung der Sichtbarkeit eines virtuellen Objekts durchzuführen.[Lösung] Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung, die mit einer Steuereinheit zum Durchführen der Anzeigesteuerung ausgestattet ist, sodass ein virtuelles Objekt bevorzugt in einem zweiten Gebiet anstatt einem ersten Gebiet angeordnet wird, aus einem ersten Gebiet eines realen Raums, in dem eine erste Sichtbarkeit erhalten wird, und einem zweiten Gebiet, in dem eine zweite Sichtbarkeit erhalten wird, die höher als die erste Sichtbarkeit ist.
Patent DE-112019004347-T5 (DE)
Title: Kartenerzeugungssystem, fahrzeuginterne vorrichtung
Inventor: MUTO SHIGEHIRO
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-08-26
Abstract: Ein Kartenerzeugungssystem beinhaltet: einen Server (10), der eine Kartenerzeugungseinheit (11 a) und eine Qualitätsprüfungsergebnisreflektionseinheit (11b) beinhaltet; und eine fahrzeuginterne Vorrichtung (20), die eine Fahrunterstützungssteuereinheit (21a), eine Differenzberechnungseinheit (21c), eine Kartenqualitätsbestimmungseinheit (21d) und eine Straßeninformationserlangungseinheit (23) beinhaltet. Die Kartenerzeugungseinheit erzeugt eine temporäre Karte und sendet die temporäre Karte an die fahrzeuginterne Vorrichtung. Aus ersten Routeninformationen, die aus der temporären Karte erzeugt werden, und zweiten Routeninformationen, die aus Straßeninformationen erzeugt werden, die von der Straßeninformationserlangungseinheit erlangt werden, berechnet die Differenzberechnungseinheit einen Differenzbetrag A zwischen den ersten Routeninformationen und den zweiten Routeninformationen und wenn der Differenzbetrag A ein vorbestimmter Wert oder weniger ist, wird ein Bestimmungsergebnis, das angibt, das eine Qualität der temporären Karte akzeptabel ist, an die Qualitätsprüfungsergebnisreflektionseinheit gesendet, und die Qualitätsprüfungsergebnisreflektionseinheit, die das Bestimmungsergebnis empfangen hat, sendet ein Signal zum Aktualisieren einer offiziellen Karte unter Verwendung der temporären Karte an die fahrzeuginterne Vorrichtung.
Patent DE-112019004483-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Betriebssteuerung einer Abgasrückführvorrichtung und Abgasrückführvorrichtung
Inventor: TANAKA TAKAAKI
IPC: F02D21/08
Filed: 2019-08-27
Abstract: [Aufgabe]Unter Sicherstellung einer Soll-AGR-Durchflussmenge kann das Entstehen des Kondenswassers unterdrückt bzw. verhindert werden.[Lösungsmittel]Bei einer elektronischen Steuereinheit 50 wird eine Temperatur einer Abströmseite eines Ladeluftkühlers als Solltemperatur in der Nähe eines Ausgangs des wassergekühlten Ladeluftkühlers 14 mittels einer Berechnung ermittelt und ein Ermittlungsergebnis wird zur Steuerung der Abgasrückführmenge des Niederdruckabgasrückführkanals 6 zur Verfügung gestellt, wobei ein Taupunkt in der Nähe des Ausgangs des wassergekühlten Ladeluftkühlers 14 ermittelt wird und ein Vergleich des ermittelten Taupunktes mit der Temperatur der Abströmseite des Ladeluftkühlers erfolgt, wobei die höhere der Temperaturen als Solltemperatur in der Nähe des Ausgangs des wassergekühlten Ladeluftkühlers 14 festgelegt wird und somit eine Wassermenge des wassergekühlten Ladeluftkühlers 14 geregelt wird, wodurch das Entstehen des Kondenswassers in der Nähe des Ausgangs des wassergekühlten Ladeluftkühlers 14 unterdrückt bzw. verhindert wird und die Soll-AGR-Menge sichergestellt wird.
Patent DE-112019007655-T5 (DE)
Title: Verfahren zum bereitstellen von pfadsignal-overhead im 64b/66b-zeichenstrom eines itu-t-metro-transportnetzwerks unter verwendung von mikropaketen
Inventor: MOK WINSTON
IPC: H04L69/22
Filed: 2019-11-14
Abstract: Ein Verfahren zum Extrahieren von Pfad-Overhead-Datenblöcken (POH-Datenblöcken) aus einem Datenstrom in einer 64B/66B-Block-Kommunikationsverbindung, wobei das Verfahren ein Empfangen, an einem Senkenknoten, eines Datenstroms in einer 64B/66B-Block-Kommunikationsverbindung, ein Detektieren, innerhalb des Datenstroms auf einer PCS-Unterschicht, eines Mikropakets, das mit einem /S/-Steuerblock beginnt, einschließlich K POH-Datenblöcken, und mit einem /T/-Steuerblock endet, ein Extrahieren des Mikropakets aus dem Datenstrom und ein Extrahieren der POH-Datenblöcke aus dem Mikropaket einschließt.
Patent DE-112020001288-T5 (DE)
Title: Fahrzeugsteuersystem
Inventor: KANEKAWA NOBUYASU
IPC: B60W20/50
Filed: 2020-03-13
Abstract: Es ist die Aufgabe, eine Konfiguration einer Steuervorrichtung mit Fortsetzung der Steuerung in einem Fall, in dem eine Anomalie auftritt, zu vereinfachen und die Herstellungskosten zu reduzieren.
Patent DE-112020001747-T5 (DE)
Title: Elektrische Achse mit Differantialsonnenrad-Trennkupplung
Inventor: LEE BRIAN
IPC: B60K17/02
Filed: 2020-03-26
Abstract: Eine elektrische Achse ist dazu konfiguriert, einem Elektromotor selektiv zu ermöglichen, eine Antriebswelle eines Fahrzeugs anzutreiben. Die elektrische Achse schließt ein Planetendifferentialgetriebe ein, das dazu konfiguriert ist, ein Antriebsdrehmoment auf eine Antriebswelle zu übertragen. Das Planetendifferentialgetriebe weist ein Sonnenrad auf, das dazu konfiguriert ist, die Antriebswelle zu umschreiben. Eine Kupplung ist dazu konfiguriert, das Sonnenrad selektiv drehfest mit der Antriebswelle zu koppeln. Die Kupplung kann eine in axialer Richtung bewegliche Hülse einschließen.
Patent DE-112020002521-T5 (DE)
Title: Klimagerät für fahrzeuge
Inventor: KIM TAE WAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2020-05-04
Abstract: Klimaanlage für ein Fahrzeug, die ein Klimatisierungsgehäuse mit einem darin ausgebildeten Luftdurchgang, einen Kühlwärmetauscher, der in dem Luftdurchgang des Klimatisierungsgehäuses vorgesehen ist, um einen Wärmeaustausch mit der durch den Luftdurchgang strömenden Luft zu bewirken, und einen Heizwärmetauscher umfasst, mit: eine Vordersitz-Temperaturklappe, die einen Öffnungsgrad zwischen einem Vordersitz-Kaltluftkanal und einem Teil eines Heißluftkanals einstellt; eine erste RücksitzTemperaturklappe, die zwischen dem Kühl-Wärmetauscher und dem Heiz-Wärmetauscher angeordnet ist und einen Öffnungsgrad eines anderen Teils des Heißluftkanals einstellt; und eine zweite Rücksitz-Temperaturklappe, die stromabwärts des Heiz-Wärmetauschers angeordnet ist und einen Öffnungsgrad zwischen dem Heißluftkanal und einem Rücksitz-Kaltluftkanal einstellt, wobei die zweite Rücksitz-Temperaturklappe eine asymmetrische Kuppel aufweist.
Patent DE-112020006016-T5 (DE)
Title: Schutzschaltung und Energiespeichervorrichtung
Inventor: FUJIMATSU MASAKATSU
IPC: H02H3/08
Filed: 2020-12-02
Abstract: Eine Schutzschaltung 100 einer Energiespeichervorrichtung 20, die Außenanschlüsse 58A, 58B aufweist, beinhaltet: eine Rückflussschaltung 110, die parallel zu einem Verbraucher 12 geschaltet ist, der an den Außenanschlüssen angeschlossen ist; und eine Schalterschaltung 120. Die Rückflussschaltung 110 weist auf: ein Rückflusselement 111, das einen induzierten Strom, der beim Abschalten des Verbrauchers 12 erzeugt wird, zu dem Verbraucher 12 zurückführt; und eine Stromunterbrechungseinheit 115, die in Reihe mit dem Rückflusselement 111 geschaltet ist, wobei die Schalterschaltung 120 die Stromunterbrechungseinheit 115 vom leitenden Zustand in den unterbrochenen Zustand umschaltet, während die Stromunterbrechungseinheit 115 um eine vorbestimmte Zeit ausgehend von einem Zeitpunkt, an welchem eine invertierte Spannung an den Außenanschlüssen 58A, 58B anliegt, verzögert wird.
Patent DE-112021004341-T5 (DE)
Title: Halbleiterlasermodul
Inventor: MORITA DAISUKE
IPC: H01S5/024
Filed: 2021-08-03
Abstract: Ein Halbleiterlasermodul (1) umfasst: ein Halbleiterlaserelement (2), das einen Laserstrahl abgibt; ein Zwischenträgermaterial (4), das elektrisch leitend und mit einer ersten Oberfläche des Halbleiterlaserelements (2) verbunden ist; eine Elektrodenbaugruppe (7), die elektrisch leitend und mit einer zweiten Oberfläche des Halbleiterlaserelements (2) verbunden ist; eine Drahtleiterstruktur (9) mit mehreren linearen Elementen, die die Elektrodenbaugruppe (7) mit der zweiten Oberfläche verbinden; eine Isolierscheibe (8), die mit der Elektrodenbaugruppe (7) verbunden ist; und einen Kühlblock (6), der an dem Zwischenträgermaterial (4) und der Isolierscheibe (8) befestigt ist, um das Halbleiterlaserelement (2) zu kühlen, wobei die an der Elektrodenbaugruppe (7) befestigte Drahtleiterstruktur (9) mit dem Halbleiterlaserelement (2) elektrisch verbunden wurde, nachdem das Halbleiterlaserelement (2), das Zwischenträgermaterial (4) und der Kühlblock (6) durch Verbindungsmaterialien (3, 5) miteinander verbunden wurden.
Patent DE-112022001381-T5 (DE)
Title: Verarbeitungsverfahren, verarbeitungssystem und verarbeitungsprogramm
Inventor: BABA ATSUSHI
IPC: B60W30/08
Filed: 2022-02-09
Abstract: Ein Verarbeitungsverfahren zum Ausführen einer Verarbeitung bezüglich einer Fahrsteuerung eines Trägerfahrzeugs beinhaltet: Erlangen von Erfassungsinformationen, die einen Zustand beschreiben, der in einem Fahrtumfeld des Trägerfahrzeugs erfasst wird (S100); Bestimmen einer Situation, die für das Trägerfahrzeug zu überwachen ist, basierend auf den Erfassungsinformationen (S101); Festlegen einer Sicherheitsumhüllung basierend auf den Erfassungsinformationen, um Definieren einer physikalisch basierten Grenze, eines physikalisch basierten Spielraums oder physikalisch basierten Pufferbereichs um das Trägerfahrzeug herum zu beinhalten (S105); Überwachen einer Verletzung der Sicherheitsumhüllung basierend auf einem Vergleich zwischen der Sicherheitsumhüllung und einer Positionsbeziehung zwischen dem Trägerfahrzeug und einem sich bewegenden Zielobjekt (S110); und Bestimmen einer Regel zum Festlegen der Sicherheitsumhüllung, die eine Einschränkungsregel, die anzuwenden ist, wenn eine Anwendungsbedingung erfüllt ist, und eine Standardregel beinhaltet, die anzuwenden ist, wenn die Anwendungsbedingung nicht erfüllt ist, basierend auf einem Bestimmungsergebnis, ob die Anwendungsbedingung erfüllt ist (S104).
Patent AT-14099-U1 (AT)
Title: Anordnung mit zumindest einer auf einem Achsbolzen drehbar gelagerten Rolle
IPC: A47B88/04
Filed: 2014-01-14
Abstract: Anordnung (1) mit zumindest einer auf einem Achsbolzen (2) drehbar gelagerten Rolle (3), wobei zwischen dem Achsbolzen (2) und der Rolle (3) zumindest eine Schmierschicht (4) zur Herabsetzung der Reibung zwischen dem Achsbolzen (2) und der Rolle (3) angeordnet ist, wobei die Schmierschicht (4) aus einem Gleitlack (5) besteht.
Patent AT-7810-U1 (AT)
Title: Pinwand mit einer dreidimensional räumlich geformten oberfläche
Inventor: LEHNER MARKUS ING
IPC: B44C5/00
Filed: 2005-01-25
Abstract: Es wird eine Pinwand mir einer dreidimensional räumlich geformten Oberfläche beschrieben, bei der durch die Ausformung der Grundkonstruktion (1) und einer möglichen Oberflächenbeschichtung (2) und durch die Durchbrüche (5) und die Bohrungen (6) Aufbewahrungsmöglichkeiten und Ablagemöglichkeiten für Gegenstände (4) geschaffen werden.
Patent AT-17320-U1 (AT)
Title: Tragvorrichtung
Inventor: JOSEF PUSCHNIG
IPC: B65H49/16
Filed: 2021-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transport-und Aufbewahrungsbox für handelsüblich verpackte, verschiedene farbige Elektrodrähte, wobei gleichzeitig 6 Packungen (Fig. 6 und Fig.11) übersichtlich und die Drähte verwicklungsfrei sowie die Verpackung schonend transportiert und gelagert werden kann. Es können auch mehrere Boxen übereinander gestapelt werden (Fig. 7 und Fig. 8). Die Box kann umweltschonend und nachhaltig aus Holz, aber auch aus Kunststoff oder Metall gefertigt werden.
Patent BG-2644-U1 (BG)
Title: Multifunctional system for operating heating installations, ventilation and air conditioning
Inventor: ANASTASOV NIKOLAY
IPC: G05B19/04
Filed: 2016-12-06
Abstract: The multifunctional system for operating heating installations, ventilation and air conditioning, comprises of controllers, communications modules and powering blocks, as the system merges the bidi connected four main modules: main controller (1), multifunctional local controller (2), multi-zonal module (3) and individual module (4), in which the main controller (1) is a functioning unit, which includes bidi connected at least a single communication module for a local network (1.1), powering block (1.2), terminal for input signals (1.3), terminal for output signals (1.4) and micro key for preliminary settings and addressing; the multifunctional local controller (2) is a functioning unit, which includes a bidi linked communications module for local networks (2.1), micro key for preliminary settings and addressing (2.2) and terminal for input signals (2.3); the multi-zonal module (3) is a functioning unit, which includes bidi linked communication module for a local network (3.1), power block (3.2), terminal for input signals (3.3), terminal for output signals (3.4) and micro key for preliminary settings and addressing (3.5) and the individual module (4) is a functioning unit, which includes bidi linked communication module for local network (4.1), power block (4.2), terminal for input signals (4.3), terminal for output signals (4.4) and micro key for preliminary settings and addressing (4.5). 1 claim, 5 figures
Patent BG-4518-U1 (BG)
Title: Structure of a metro tunnel link bored with a tunnel boring machine and a transverse service tunnel
Inventor: ZHECHEV NIKOLAY
IPC: E21D1/00
Filed: 2023-07-03
Abstract: The structure according to the present utility model would be applied in underground engineering and in particular in the construction of metro systems so that operational safety is improved, continuity of waterproofing is ensured and the forces are reliably absorbed. Said structure consists of reinforcing rings (6) positioned along the centreline of six rows of tubings (21) and braced to said tubings by means of redistributing longitudinal beams (7). In the link area on the external side of the metro tunnel (1) there is a primary lining (31) of the transverse tunnel (3), wherein said lining is shaped such that it has a trumpet (10). On the internal side of said trumpet there is waterproofing (37) and a reinforcing portal (11) which encompasses the external side of the connecting bore of the lining (2) of the metro tunnel (1) and is joined to the surface of the existing metro tunnel (1) by chemical anchors (12). Said reinforcing portal is made of ferroconcrete reinforced with nets (13). The shape of said ferroconcrete corresponds to the shape of the secondary lining (38) of the transverse tunnel, wherein said secondary lining is applied in the trumpet (10) of the primary lining (31) and extends to depth D of 2 to 5 m measured lenghthwise the transverse tunnel (3) the bottom of which is cast in concrete.
Patent AT-4999-U1 (AT)
Title: Polstermöbel mit einem zusatzpolster
Inventor: PREMER HEINZ ING
IPC: A47C17/13
Filed: 2001-03-16
Abstract: Bei einem Polstermöbel ist zur Vergrößerung der Benutzerfläche ein Zusatzpolster (2) vorgesehen, der in seiner Verwahrungslage auf einem ausziehbaren Wagen (4) und unterhalb des Sitzpolsters (1) positioniert ist. Mittels Anhebebeschlägen (7), die ihn mit dem Wagen (4) verbinden, ist der Zusatzpolster (2) mit seinem dem Sitzpolster (1) zugewandten, hinteren Bereich (2.2) auf die Höhe des Sitzpolsters (1) anhebbar und in der angehobenen Stellung an diesen spaltfrei gereiht. Mit seinem, dem Sitzpolster (1) abgewandten, vorderen Bereich (2.1) stützt sich der Zusatzpolster (2) auf dem Wagen (4), hinter der Frontblende (5) ab und nimmt eine schräg nach unten fallende Benutzerstellung ein. Mindestens ein verschwenkbares Stützarmpaar (9,10) ist vorgesehen, welches am Wagen (4) angelenkt ist und durch Hochstellen den Zusatzpolster (2) in einer weiteren, geringer abfallenden Benutzerstellung oder annähernd zur Raumebene parallelen Liegestellung hält.
Patent AT-14684-U1 (AT)
Title: Verfahren zur Steigerung der Aufnahme- und Wiedergabequalität von Bild-, Ton- und Datenträgern
Inventor: SCHEIDER ERWIN
IPC: H05K9/00
Filed: 2015-08-13
Abstract: Es war nötig eine Beschichtung zu schaffen, die eine optimale Schirmung bietet gegen breitbandige Strahlungseinflüsse, von Dezimeter bis Millimeterwellen für alle Gegenstände welche damit überzogen werden. (Abb.1) Elektronische Bauteile können ihre konstruktionsbedingten Eigenschaften besser einhalten,sind langlebiger und beeinflussen benachbarte Bauteile wenig bis nicht. Bei CD/DVD/VideoVHS-etc; eben allen existierenden Bild, Ton und Datenträgern, auch unbespielten wird die Wiedergabe - Aufnahmeleistung um 100% gesteigert. Bei allen mit Strom betriebenen Geräten, aussen oder innen überzogen, findet eine ebensolche Qualitätssteigerung statt und eine Erhöhung der Betriebssicherheit. Vom SMD-Bauteil bis zur grössten Ansammlung jedweder Schaltkreise. Ebenso bei Gegenständen ohne Stromzufuhr, z.B.: Kleidung, Blumentöpfe, Spiegel, Fässer, Flaschen, Konservendosen, Werkzeug, Alufolie ,Uhren, Stiefel, Frischhaltebehälter, findet eine Anhebung der Qualität und Optimierung der Funktion statt wie bei einem dreimal so teuren Vergleichsgegenstand.
Patent AT-6096-U1 (AT)
Title: Wandelement zur errichtung von wänden sowie wandsystem mit solchen wandelementen
IPC: E04C2/38
Filed: 2002-04-18
Abstract: Wandelement (2) zur Errichtung von Wänden (1), insbesondere in Schiffen, mit wenigstens einem Wandfüllungs-Paneel (3) aus Isoliermaterial, insbesondere aus feuerhemmendem Material, und mit einer Profileinfassung hiefür, wobei das Wandfüllungs-Paneel (3) durch zwei im Querschnitt H-förmige Quer-Einfassprofile (5) sowie zwei im Querschnitt H-förmige Längs-Einfassprofile (4) umschlossen ist.
Patent AT-6245-U1 (AT)
Title: Verfahrbare maschine zum schneiden von hecken
Inventor: HOCHHOLZER UWE
IPC: A01G3/04
Filed: 2002-08-27
Abstract: Eine verfahrbare Maschine zum Schneiden von Hecken mit mindestens einem Schneidwerkzeug wie insbesonders einer Heckenschere (10) umfasst einen Rahmen (1) für Räder (2), die mit einem Antriebsgetriebemotor (4) kinematisch verbunden sind. Vom Rahmen (1) ragen zwei Führungsstangen (7) auf, auf welchen ein Traggestell (13) höhenverschiebbar gelagert ist. Am Traggestell (13) ist eine schwenkbar antreibbare Werkzeughalterung (9) für die Heckenschere (10) montiert. Auf dem Rahmen (1) fährt ein Stromaggregat (3), zur Anspeisung des Fahrantriebes der Schwenkeinrichtung und der Heckenschere selbst, mit. Durch die Schwenkbewegung bestreicht das Schwert der Heckenschere (10) eine Schnittfläche an einer Hecke, die sich bei Vorwärtsbewegung der Maschine in Fahrtrichtung fortsetzt. Durch Schrägstellen oder Vertikalstellen des Traggestells (13) werden unterschiedliche Schnittwinkel erzielt.