baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013012207-U1 (DE)
Title: Schwingungstilger mit in allen drei Raumrichtungen wirksamen Anschlägen für seine Tilgermasse
IPC: F16F15/08
Filed: 2013-04-22
Abstract: Schwingungstilger (1) mit – einer an ein schwingendes Bauteil starr anzukoppelnden Basis (2), die einen in Richtung einer Hauptachse (6) gestreckten Hauptkörper (5) umfasst, welcher aus einem einzigen Metallstück ausgebildet ist, – einem an eine um die Hauptachse (6) umlaufende Umfangsfläche (11) des Hauptkörpers (5) über eine Gummi-Metall-Verbindung angebundenen ringförmigen Federkörper (3) aus einem Elastomerwerkstoff (10), – einer den Federkörper (3) in Umfangsrichtung um die Hauptachse (6) umgreifenden und über eine Gummi-Metall-Verbindung an den Federkörper (3) angebundenen Metallbuchse (12) und – einer über den Federkörper (3) elastisch an die Basis (2) angekoppelten ringförmigen Tilgermasse (4), die einen die Metallbuchse (12) in Umfangsrichtung um die Hauptachse (6) umschließenden und mechanisch starr an die Metallbuchse (12) angekoppelten Massekörper (19) umfasst, welcher aus einem einzigen Metallstück ausgebildet ist und welcher die Tilgermasse (4) zu mindestens 90% ausbildet, wobei an einem axialen Ende des Massekörpers (5) ein nach innen gerichteter Anschlagflansch (33) ausgebildet ist, – wobei in Richtung der Hauptachse (6) und allen Richtungen quer zu der Hauptachse (6) wirksame Paarungen von Anschlägen (25 bis 32, 37, 38) an der Basis (2) und der Tilgermasse (4) vorgesehen sind, wobei jeweils einer der Anschläge (27, 28, 30, 32, 37) jeder Paarung einen Anschlagpuffer (13 bis 16, 36) aus dem Elastomerwerkstoff (10) aufweist, wobei der Elastomerwerkstoff (10) ausschließlich an den Hauptkörper (5) der Basis (2) und die Metallbuchse (12) angespritzt ist, und – wobei ein nach außen gerichteter Anschlagflansch (8, 9) an dem Hauptkörper (5) ausgebildet ist, der mit dem Elastomerwerkstoff (10) überzogen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagflansch (8, 9) auf einer Seite neben dem Federkörper (3) angeordnet ist und mindestens einen der Anschläge (28, 32) und einen zugehörigen Anschlagpuffer (14, 15) an der Basis (2) ausbildet.
Patent DE-202013012769-U1 (DE)
Title: Kabelhalter mit einem U-förmigen Rahmen und einer Anzahl von Tüllen zum Hindurchführen von Kabeln
IPC: H02G3/22
Filed: 2013-12-19
Abstract: Kabelhalter, umfassend die folgenden Merkmale beziehungsweise Bauteile:
 1.1 einen U-förmigen Rahmen (1) mit zwei Schenkeln (1.1, 1.2) und einem diese beiden miteinander verbindenden Steg (1.3);
 1.2 eine Anzahl von Tüllen, deren jede wenigstens eine Bohrung zum Hindurchführen eines Kabels aufweist;
 1.3 einen U-förmigen Riegel (2), der ebenfalls zwei Schenkel (2.1, 2.2) aufweist;
 1.4 der Riegel (2) ist auf den Rahmen (1) aufschiebbar, sodass diese beiden eine Einheit bilden;
 1.5 der Riegel (2) oder der Rahmen (1) oder beide bestehen aus elastischem Material;
 1.6 die Schenkel (2.1, 2.2) des Riegels (2) und die Schenkel (1.1, 1.2) des Rahmens (1) weisen Rücksprünge bzw. Vorsprünge auf; gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:
 1.7 die Vorsprünge des einen der beiden Teile sind in die Rücksprünge des anderen der beiden Teile zum Herstellen einer Schnappverbindung einrastbar;
 1.8 der Riegel (2) und dessen Schenkel (2.1, 2.2) sind in der Draufsicht symmetrisch gestaltet;
 1.9 jeweils ein Schenkel (1.1, 1.2) des Rahmens (1) und ein Schenkel (2.1, 2.2) des Riegels (2) weisen jeweils ein Flächenpaar (1.1.1, 2.1.1; 1.2.1, 2.2.1) auf, dessen Flächen in zusammengefügtem Zustand aneinander anliegen;
 1.10 die Flächenpaare sind durch eine seitliche innere Fläche (2.1.1, 2.2.1) des jeweiligen Schenkels (2.1, 2.2) des Riegels (2) und eine seitliche äußere Fläche (1.1.1, 1.2.1) des jeweiligen Schenkels (1.1, 1.2) des Rahmens (1) gebildet;
 1.11 die Flächenpaare (1.1.1, 2.1.1 sowie 1.2.1, 2.2.1) sind gegeneinander geneigt;
 1.12 die Vorsprünge und Rücksprünge sind an den Flächenpaaren ausgebildet.
Patent DE-202013103026-U1 (DE)
Title: Neuartiges Verbindungsmittel
IPC: F16B7/14
Filed: 2013-07-09
Abstract: Neuartiges Verbindungsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Untergestell (1) und einen sich auf dem Untergestell befindenden Führungsstab (7) umfasst, wobei der Führungsstab (7) auf beiden Seiten mit einem Loch (2) für eine Schraube versehen ist, der Führungsstab (7) an einem Ende mit einem Befestigungsstift (3) versehen ist, und der Führungsstab (7) innen mit einem Verbindungsstab (4) versehen ist, wobei der Verbindungsstab (4) an einem Ende mit einem Verbindungskopf (5) versehen ist, wobei der Verbindungskopf (5) mit einem Knopf (6) versehen ist.
Patent DE-202013105435-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verhinderung von Kraftstoffraub an Tankstellen
IPC: B67D7/34
Filed: 2013-11-29
Abstract: Vorrichtung zur Verhinderung von Kraftstoffraub an Tankstellen mit mindestens einem ersten Element das in Tankposition eines Fahrzeuges (F) im Bereich des Fahrzeuges (F) angeordnet ist, wobei das erste Element nach Einnehmen der Tankposition eines Fahrzeuges (F) aus einer abgesenkten und/oder aus einer seitlichen Position in eine Sperrposition bewegbar ist, in der ein Wegfahren des Fahrzeuges(F) vor dem Bezahlen der Tankfüllung verhindert wird.
Patent DE-202014003937-U1 (DE)
Title: Hosenträger mit Halterungen/Laschen für kleine Schapsflaschen/Klopfer Produktname: Schnapsträger
IPC: A41F3/00
Filed: 2014-05-10
Abstract: Gummibandhosenträger mit Laschen (Gummiband) an der Vorderseite
Patent DE-202014006477-U1 (DE)
Title: Schutzwand für Laserstrahlen wenigstens einer Lasereinrichtung
IPC: B23K26/70
Filed: 2014-08-08
Abstract: Schutzwand für Laserstrahlen wenigstens einer Lasereinrichtung (7) mit in Richtung der Laserstrahlung – einer ersten Wand (3), – einem eine Vorderwand (4), Seitenwände und eine Rückwand aufweisenden Behälter (1) mit einem flüssigen Medium (2) beabstandet zur ersten Wand (3), – einer Füllstandsüberwachungseinrichtung für das flüssige Medium (2) im Behälter (1) und – einer Einrichtung (5) zur Detektion von Laserstrahlung im Raum zwischen der ersten Wand (3) und der Vorderwand (4).
Patent DE-202014007427-U1 (DE)
Title: Haubenteil für eine Befestigungsvorrichtung
IPC: B61D39/00
Filed: 2014-09-17
Abstract: Haubenteil für eine Befestigungseinrichtung, umfassend einen Korpus (12) mit einem topfförmigen Aufnahmebereich (20), der einen Boden (30) mit einer Aussparung (32) und eine umlaufende Topfwandung (14) aufweist, wobei die Topfwandung (14) eine Öffnung (22) umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Ebene (24) der Öffnung (22) von der Topfwandung (14) radial ein Fortsatz (26) absteht.
Patent DE-202014009145-U1 (DE)
Title: Brotscheidemaschine mit Antrieb für Andersartige Arbeitsgeräte
IPC: B26D9/00
Filed: 2014-11-18
Abstract: Brotschneidemaschine mit Antrieb für Andersartige Arbeitsgeräte dadurch gekennzeichnet, dass an die Scheibe (2) mit minimal drei Vertiefungen (4) ein Mitnahme (6) mit minimal drei Aufbauten (5) koaxial anbringbar ist.
Patent DE-202014009190-U1 (DE)
Title: Modularer Aufbau vom Gargerät
IPC: A47J37/10
Filed: 2014-11-19
Abstract: Gargerät in Form einer elektrisch- oder gas-beheizten, drucklosen oder mit Überdruck betriebenen, kippbaren oder nicht kippbaren Bratpfanne (weiter Gargerät) (1), die aus einem Tiegel (2), der durch einen Deckel (4) verschließbar ist, aus dem Seitenteil links (11) und Seitenteil rechts (12) und aus einem Gestell (6) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Seitenteil links (11) und der Seitenteil rechts (12) Wellenausnehmungen (22) aufweisen; dass das Gestell (6) mit Zentrierbolzen (25) versehen ist; dass das Seitenteil links (11) und das Seitenteil rechts (12) Zentrieröffnungen (30) in den Rückwänden (15) und Bodenplatten (16) aufweisen;
Patent DE-202015000662-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Überbrückung von Spannungsunterbrechungen
IPC: H02J9/06
Filed: 2015-01-29
Abstract: Schaltungsanordnung für eine Überbrückung von Spannungsunterbrechungen mit zwei in Reihe geschalteten Kondensatoren (C1, C2), die einen kapazitiven Spannungsteiler (30) bilden, wobei einer der Kondensatoren (C2), welcher als Speicherkondensator arbeitet, mit einem linearen Spannungsregler (10) und einer Entlade-Diode (20) verschaltet ist und der andere Kondensator (C1) dem Linearregler-Eingang (E) und dem Linearregler-Ausgang (A) des Spannungsreglers (10) parallel geschaltet ist, so dass der andere Kondensator (C1) ein Nachladen des Speicherkondensators (C2) durch den Linearregler (10) verhindert.
Patent DE-202015001730-U1 (DE)
Title: Arbeitsplatz zur automatischen Entfernung und Vermeidung von statischen Aufladungen auf Produkten
IPC: H05F3/04
Filed: 2015-03-08
Abstract: Arbeitsplatz zur automatischen Entfernung und Vermeidung von statischen Aufladungen auf Produkten, gekennzeichnet durch, mindestens eine Entladungseinheit (1), welche in eine Arbeitsfläche (4), ausgeführt zur Auflage der Produkte, bündig zur Oberseite dieser Arbeitsfläche (4) eingebaut ist.
Patent DE-202015002005-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
IPC: B65D71/06
Filed: 2015-03-13
Abstract: Haltevorrichtung (1) zum Verzurren eines insbesondere verformbaren Transportguts (W), beispielsweise Dämmstoffmatten, Isoliermaterial oder Spannfilzrollen, mit: einer Folie (10), die einen Befestigungsabschnitt (11, 15) aufweist, und einer Spanneinrichtung (20) mit einem Spanngurt (21), welcher Spanngurt (21) am Befestigungsabschnitt (11, 15) der Folie (10) fixiert ist.
Patent DE-202015006036-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage mit mehr als einem Flügel je Flügelflansch des Rotors
IPC: F03D1/06
Filed: 2015-08-26
Abstract: Windkraftanlagen mit horizontaler Achse zur Herstellung von El. Energie. Dadurch gekennzeichnet, dass an den Radialdrehpunkt des Rotors, die Flügelflansche jeweils mehr als einen Flügel aufweisen (1) dass an einem zweiten Radialdrehpunkt des Rotors Flügel vorhanden sind, die mit den Flügeln des ersten Radialdrehpunkt eine mechanische, statische Zweckverbindung aufweisen (1).
Patent DE-202015006561-U1 (DE)
Title: Multifunktionsbett als variables Stecksystem
IPC: A47C19/02
Filed: 2015-09-16
Abstract: Multifunktionsbett als variables Stecksystem gekennzeichnet durch die Vierkantholme als Pfosten (1.), die im regelmäßigen Abstand kreuz und quer gelocht sind, die Rundhölzer (2.) zur Fixierung der Konstruktion und zur Auflage der multifunktionalen Brett-Elemente (3.).
Patent DE-202015009649-U1 (DE)
Title: Bewegungsbucht
IPC: A01K1/02
Filed: 2015-10-29
Abstract: Abferkelbucht umfassend eine Umrandung, einen Zugangsbereich (6), einen Fixierbereich (7), einen Fressbereich, einen Liegebereich (5) und ein Ferkelnest (3), wobei die Abferkelbucht mindestens eine Abtrenneinheit umfasst, welche beweglich gestaltet ist, so dass die Abtrenneinheit zumindest zwei Positionen einnehmen kann, und so ausgestaltet und angeordnet ist, dass in der einen Position die Sau im Fixierbereich fixiert wird (Fixierposition) und in der zweiten Position der Zugang der Sau zum Liegebereich (5) ermöglicht wird und gleichzeitig das Ferkelnest (3) von der Abtrenneinheit vom Liegebereich abgetrennt wird (Ferkelnestposition), dadurch gekennzeichnet, dass das Ferkelnest (3) zwischen Zugangsbereich (6) und Fixierbereich (7) angeordnet ist.
Patent DE-202015009940-U1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2015-10-22
Abstract: Leiteranschlussklemme (1) mit einem Isolierstoffgehäuse (2), mit einem Federkraftklemmanschluss (4), der eine Klemmfeder (5) zum Anklemmen eines elektrischen Leiters hat, und mit einem um ein Drehzentrum (18) schwenkbar in dem Isolierstoffgehäuse (2) gelagerten Betätigungshebel (15), der einen Hebelarmabschnitt (17) und einen zur Kraftbeaufschlagung der zugeordneten Klemmfeder (5) zusammenwirkenden Betätigungsabschnitt (19) hat, wobei der Betätigungshebel (15) in dem Drehzentrum (18) einen Freiraum (20) hat, dadurch gekennzeichnet, dass ein Federbogen (10) der Klemmfeder (5) in dem Freiraum (20) des Betätigungshebels (15) positioniert ist, dass der Freiraum (20) eine gekrümmte Innenkontur hat, die benachbart zu dem Federbogen (10)der Klemmfeder (5) liegt, und dass der Betätigungsabschnitt (19) das auslaufende Ende der gekrümmten Innenkontur bildet.
Patent DE-202015100616-U1 (DE)
Title: Integrierte Steuerdose für Netzwerk
IPC: H04W88/16
Filed: 2015-02-09
Abstract: Integrierte Steuerdose für ein Netzwerk, die bei einem Mobilgerät (7) verwendet wird, um eine Vielzahl von Endgeräten (9) mit unterschiedlichen Kommunikationsprotokollen oder mit einem gleichen Kommunikationsprotokoll aber in unterschiedlichen Formaten direkt oder indirekt zu steuern, umfassend eine Vielzahl von Öffnungen (2), die an der integrierten Steuerdose (1) angeordnet sind und eine Vielzahl von Aufnahmeräumen (20) bilden, mindestens eine Hauptsteuerplatte (3), die in einem Aufnahmeraum (20) angeordnet ist, eine Vielzahl von Nebensteuerplatten (4), die in den anderen Aufnahmeräumen (20) angeordnet sind und mit der Hauptsteuerplatte (3) gekoppelt werden, eine Vielzahl von USB-Buchsen (5), die an den Rändern der Hauptsteuerplatte (3) und der Nebensteuerplatten (4) angeordnet und auf die Öffnungen (2) gerichtet sind, und eine Vielzahl von drahtlosen USB-Sende-/Empfangsgeräten (6), die in die USB-Buchsen (5) gesteckt und mit den Endgeräten (9) gekoppelt werden, wobei die drahtlosen Sende-/Empfangsgeräte (6) jeweils eine drahtlose Sende-/ Empfangsschaltung mit unterschiedlichen Protokollen besitzen, wie ZigBee-, Zwave-, WIFI-, Bluetooth-, verdrahtete und drahtlose, EnOcean- oder RFID-drahtlose Sende-/Empfangssschaltung, wobei das Steuersignal des Mobilgeräts durch die drahtlosen USB-Sende-/Empfangsgeräte (6) die Endgeräte (9) mit unterschiedlichen Kommunikationsprotokollen oder einem gleichen Kommunikationsprotokoll aber in unterschiedlichen Formaten steuern kann.
Patent DE-202015101349-U1 (DE)
Title: Systeme zur Rückführung von Motoreinsatzgasemissionen während eines Kaltstarts
IPC: F02M25/07
Filed: 2015-03-17
Abstract: System, umfassend: einen Abgaskanal; ein Drosselventil, das einer Emissionsbegrenzungsvorrichtung vorgeschaltet und einer Turbine und einem Wastegate im Abgaskanal gegenüber einem Sauerstoffsensor nachgeschaltet ist; und einen Vorkatalysatorabgasrückführungskanal, angeschlossen an den Abgaskanal über das Drosselventil, um Motorabgas unter Kaltstartbedingungen in einen Ansaugkanal zu leiten, der einer Verdichteransaugung vorgeschaltet ist.
Patent DE-202015101515-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von Zaunmatten
IPC: E04H17/14
Filed: 2015-03-25
Abstract: Vorrichtung (10) zum Verbinden von Zaunmatten (12) in einem gewünschten Winkel zueinander, die aus einer Vielzahl von einen Durchmesser (d) aufweisenden Zaunstreben (11) gebildet sind, gekennzeichnet durch ein vorzugsweise metallisches, streifen- bzw. drahtförmiges Werkstück (13, 20, 24), das durch beidseitiges Umbiegen um im Wesentlichen 180° entstandene, federnde Rast- und /oder Klemmbereiche (14) aufweist, die jeweils mit mindestens einer Verengung versehen sind, wobei in jedem Rast- und /oder Klemmbereiche (14) zwischen dem Umbiegungsbereich (17) und der Verengung eine Aufnahme für wenigstens eine Zaunstrebe (11) vorhanden ist.
Patent DE-202015104563-U1 (DE)
Title: Mobile Schutzeinrichtung zum Stau von Flüssigkeiten
IPC: E02B3/10
Filed: 2015-08-27
Abstract: Mobile Schutzeinrichtung (10) zum Stau von Flüssigkeiten (12), mit zumindest einem flexiblen, durch Befüllen mit einem Fluid wie Luft aufweitbaren schlauchartigen Hohlkammerelement (122) und einem sich entlang eines flutseitigen Längsseitenrandes (126) des Hohlkammerelementes (122) erstreckenden flexiblen, schürzenförmigen Vorlagensicherung (124) zur Anlage gegen eine Bodenfläche (26), insbesondere Untergrund, wobei auf die Vorlagensicherung (124) und einen diese begrenzenden Rand (128) durch die gestaute Flüssigkeit eine vertikale Kraft einwirkt, um die Vorlagensicherung (124) sowie den Rand (128) gegen die Bodenfläche (26) zu drücken und zu verankern, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein flutseitiger Rand (128) der Vorlagensicherung (124) als eine dauerhaft an eine Kontur der Bodenfläche (26) anpassbare Randabdichtung ausgebildet ist, wobei die Randabdichtung (128) aus einem flächigen und verformbaren Material (130) besteht oder ein solches aufweist.
Patent DE-202015104702-U1 (DE)
Title: Montagebaugruppe und aus mehreren Montagebaugruppen bestehendes Montagesystem
IPC: B62D27/04
Filed: 2015-09-03
Abstract: Montagebaugruppe (1, 1‘) zur Befestigung einer Geräteeinheit (13) unter der Innenraumdecke (42) eines Fahrzeuges, wobei die Montagebaugruppe (1, 1‘) Folgendes umfasst: – einen an der Fahrzeugstruktur im Bereich der Innenraumdecke (42) fest montierbaren Halter (2, 2‘) und – eine Aufhängeeinheit (3, 3‘), die für eine feste Verbindung mit der Geräteeinheit (13) vorgesehen ist dadurch gekennzeichnet, – dass die Aufhängeeinheit (3, 3‘) ein Seil (5, 5‘) und eine auf dem Seil (5, 5‘) verschiebbar gelagerte und festklemmbare Seilklemme (6, 6‘) umfasst, die mit der Geräteeinheit (13) fest verbindbar ist, und – dass der Halter (2, 2‘) eine federnde Aufnahme (26, 26‘) für das im montierten Zustand oberen Endes des Seiles (5, 5‘) aufweist.
Patent DE-202016004396-U1 (DE)
Title: Insektenschutz für eine Fahrzeugöffnung
IPC: B60J1/20
Filed: 2016-07-19
Abstract: Insektenschutz für eine durch ein zugeordnetes Verschlussorgan (8) verschließbare, durch einen in der Fahrzeugkarosserie (1) ausgebildeten, umlaufenden Falz (3), in dem eine umlaufende Dichtung (4) angeordnet ist, begrenzte Fahrzeugöffnung (2) mit einem die Fahrzeugöffnung (2) ausfachenden, mit seinem Rand fahrzeugseitig festlegbaren Moskitonetz (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Moskitonetz (5) eine der von der umlaufenden Dichtung (4) eingeschlossenen Fläche zuzüglich eines allseitig darüber hinausgehenden Rands entsprechende Kontur und Größe aufweist und dass das Moskitonetz (5) die umlaufende Dichtung (4) von außen überspannend mit seinem Rand in den Falz (3) eingreift und hierin festlegbar ist, wobei der Rand des Moskitonetzes (5) zumindest bereichsweise mit Magneten (6) bestückt ist.
Patent DE-202016005517-U1 (DE)
Title: Vorrichtungen und Anlagen mit elastischem Unwuchtantrieb zur Modifizierung von Schwingungszuständen
IPC: F16F15/02
Filed: 2016-09-12
Abstract: Windkraftanlage umfassend eine Vorrichtung zur regelbaren aktiven Dämpfung von Störschwingungen der Anlage, insbesondere im Körperschallbereich, dadurch gekennzeichnet, dass besagte Schwingungsdämpfungsvorrichtung im Wesentlichen aus mindestens zwei Unwucht-Antriebseinheiten (1)(2)(3)(9) und einem Federsystem (5) besteht, wobei (i) jede Unwucht-Antriebseinheit eine Unwucht-Masse (2) umfasst, deren Schwerpunkt um eine Rotationsachse (3) regelbar drehbar ist, und die von einem Antrieb (9) in eine umlaufende Rotationsbewegung versetzt werden kann, wobei die Rotationsachen (3) der mindestens zwei Unwucht-Antriebseinheiten parallel ausgerichtet sind, und (ii) die Unwucht-Antriebseinheit über eine Verbindungs- und Trägervorrichtung (4) mit besagtem Federsystem (5) verbunden ist, und dieses Federsystem wiederum mit dem die Störschwingungen erzeugenden oder den Störschwingungen ausgesetzten Konstruktion (6) der Windkraftanlage oder Teilen davon in Verbindung steht und so angeordnet ist, dass eine Kraftübertragung aus der schwingenden Konstruktion (6) über das Federsystem (5) in die Unwucht-Antriebseinheiten im Wesentlichen in einer Richtung senkrecht zu den parallel angeordneten Rotationsachsen (3) erfolgt.
Patent DE-202016006418-U1 (DE)
Title: Düsenspitze für Filmanspritzung
IPC: B29C45/20
Filed: 2016-10-17
Abstract: Heißkanaldüse bekannter Bauart, mit einem Düsenkörper (1), einem innenliegenden Schmelzekanal, einer Heizeinrichtung und einer Düsenspitze (2) mit mindestens einer Austrittsbohrung (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Düsenspitze als Keilform ausgestaltet ist.
Patent DE-202016100841-U1 (DE)
Title: Spender für eine Mehrzahl von pastösen Lebensmitteln
IPC: B65D83/00
Filed: 2016-02-18
Abstract: Spender für eine Mehrzahl von pastösen Lebensmitteln, mit wenigstens zwei Behältern, die jeweils eine Ausgabeöffnung (A) für das jeweilige pastöse Lebensmittel aufweisen.
Patent DE-202016101869-U1 (DE)
Title: Fliegenklatsche
IPC: A01M3/02
Filed: 2016-04-08
Abstract: Fliegenklatsche mit folgenden Merkmalen – mit einer Halte- und Greifeinrichtung (3) gekennzeichnet durch die folgenden weitern Merkmale – die Halte- und Greifeinrichtung (3) umfasst ein Halte- und Greifrohr (3'), – im Inneren (5) des Halte- und Greifrohrs (3') ist ein elastisches Zugmittel (7) untergebracht, – das elastische Zugmittel (7) weist an seinem ersten Zugmittelende (9b) einen Greifabschnitt (21) auf oder ist mit einem mit dem elastischen Zugmittel (7) verbundenen Greifabschnitt versehen, – das elastische Zugmittel (7) ragt mit seinem einen Zugmittelende (9b) des elastischen Zugmittels (7) ausgebildete oder damit verbundene Greifabschnitt (21) ragt an dem einen Rohrende (3b) über das Halteund Greifrohr (3') über, worüber das elastische Zugmittel (7) unter Erhöhung seiner Rückstellkräfte zunehmend weiter aus dem Halte- und Greifrohr (3') herausgezogen und gedehnt werden kann, und – das elastische Zugmittel (7) ist an einer zu dem über das Halte- und Greifrohr (3') überstehende Zugmittelende (9a) entfernt liegenden Abschnitt am Halte- und Greifrohr (3') befestigt.
Patent DE-202017001836-U1 (DE)
Title: Diebstahlschutz für einen Parkzettel, für Motorrad und Moped
IPC: B62J11/00
Filed: 2017-04-06
Abstract: Abschließbarer Deckel, mit dem Fenster fürs Ordnungsamt.
Patent DE-202017002843-U1 (DE)
Title: Sägebock-Zusatzhalterung
IPC: B27B21/00
Filed: 2017-05-30
Abstract: Sägebock-Zusatzhalterung, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus Metall oder einem anderen sehr festen Material gefertigt ist.
Patent DE-202017006440-U1 (DE)
Title: Handgriff für Ordner
IPC: B42F13/00
Filed: 2017-12-14
Abstract: Griff für Ordner, gekennzeichnet durch eine obere und untere Klammer, die jeweils oben und unten in den Ordner einrasten und durch eine Vorspannung des Greifelementes gehalten und fixiert werden.
Patent DE-202017006881-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Aufbringen und Verteilen von Substanzen
IPC: A45D44/00
Filed: 2017-10-16
Abstract: Anordnung zum Aufbringen und Verteilen von Substanzen in Form von Schutz- und Pflegemittel, wie Cremen, Pasten, salzhaltige Emulsionen, Öle oder dergleichen, auf den menschlichen Körper, insbesondere auf erschwert zugängliche Körperteile unter Verwendung von Folien, dadurch gekennzeichnet, dass die Folie (1), insbesondere als PE-Kunststofffolie, in Form einer ponchoartigen bzw. kittelförmigen (2,3) Körperumhüllung als Einwegelement in der Art einer zusammengefalteten kompakten gebrauchsfertigen Einheit als Vorratspackung ausgebildet ist, wobei die körperseitig zugewandte Innenseite der Folie (1) direkt eine Beschichtung (5) als Film mit Substanzen der Schutz- und Pflegemittel aufweist und einzelne Vorratspackungen jeweils Körperumhüllungen mit unterschiedlichen Substanzen aufweisen.
Patent DE-202017106702-U1 (DE)
Title: Vielseitig verwendbarer Becher-und Gerätehalter
IPC: B60R11/02
Filed: 2017-11-06
Abstract: Becher- und Gerätehalter, umfassend: ein Gehäuse mit einer ersten Endwand, einer zweiten Endwand, einer ersten Seitenwand, einer zweiten Seitenwand und einem Boden, die ein Aufbewahrungsfach definieren; einen ersten Teiler, der mit der ersten Seitenwand und der zweiten Seitenwand verbunden ist; und einen zweiten Teiler, der mit dem Boden verbunden ist.
Patent DE-202018000774-U1 (DE)
Title: Unsichtbar werdende Markierung von gereinigten Bereichen
IPC: B08B3/04
Filed: 2018-02-15
Abstract: Farbige Markierung von noch feuchten, Flächen dadurch gekennzeichnet, dass die farbige Markierung unsichtbar wird sobald der Bereich trocken ist.