baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016009132-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Erkennen des Abkalbens
IPC: A61D19/00
Filed: 2016-07-06
Abstract: Vorrichtung zum Vorhersagen eines Abkalbezeitpunkts einer Kuh, umfassend:
 - ein Kamerasystem, das dafür ausgelegt ist, wenigstens ein Bild der Kuh aufzunehmen,
 - eine Verarbeitungsvorrichtung, die dafür ausgelegt ist, das Bild der Kuh zu verarbeiten, wobei das Verarbeiten die Schritte umfasst:
 - Bestimmen wenigstens eines Parameters, der den Abkalbezeitpunkt anzeigt,
 - Vorhersagen des Abkalbezeitpunkts der Kuh basierend auf dem Parameter, dadurch gekennzeichnet, dassder wenigstens eine Parameter ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus:
 - einem Körperkontraktionsparameter, der für die Körperkontraktion der Kuh repräsentativ ist;
 - einem Positionsparameter, der für die Position der Kuh repräsentativ ist;
 - einem Parameter für die Länge der Hüftlinie, der für einen Abstand zwischen den beiden Hüftbeinpunkten repräsentativ ist;
 - einem Legeparameter, der für die Legehäufigkeit der Kuh repräsentativ ist; und
 - einem Schwanzbewegungsparameter, der für die Schwanzbewegungen der Kuh repräsentativ ist, und wobei das Verarbeiten umfasst:
 - Aufnehmen, durch das Kamerasystem, mehrerer Bilder der Kuh,
 - Verarbeiten der Bilder durch die Verarbeitungsvorrichtung, wobei das Verarbeiten der mehreren Bilder umfasst: 
 - Bestimmen der Entwicklung des Parameters im Laufe der Zeit,
 - Vergleichen des Parameters mit Referenzdaten und
 - Vorhersagen des Abkalbezeitpunkts der Kuh basierend auf dem Vergleich.
Patent DE-202016101625-U1 (DE)
Title: Kreiselpumpenlaufrad
IPC: F04D29/18
Filed: 2016-03-24
Abstract: Kreiselpumpenlaufrad mit einer Deckscheibe (2), mehreren gekrümmt ausgeführten Schaufeln (4) und einem einen Saughals einfassenden Tragkörper, wobei die Schaufeln zwischen der Deckscheibe und dem Tragkörper angeordnet sind und mit einem radial innenliegenden Endabschnitt in den Saughals hineinragen, dadurch gekennzeichnet, dass die in radialer Richtung nach außen weisenden Mantelflächenabschnitte der in den Saughals (S) hineinragenden Endabschnitte der Schaufeln (4), die sich innerhalb der durch den Tragkörper (3) gebildeten Saughalseinfassung (6) befinden, an den Tragkörper (3) zwickelfüllend angeschlossen sind.
Patent DE-202016101732-U1 (DE)
Title: Rotor eines Elektromotors mit einem Außenrotor
IPC: H02K9/06
Filed: 2016-04-01
Abstract: Rotor eines Elektromotors mit einem Außenrotor in Form einer Buchse mit radial angeordneten Öffnungen im Boden und einem ringförmigen Magneten, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor ein hohler Metallzylinder mit gegossenem Boden ist, wobei der Boden, der die Öffnungen und Stege bildet, als axiales Flügelrad ausgebildet ist.
Patent DE-202016102108-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Zubehörteils an einer Kopfstütze eines Kraftfahrzeuges
IPC: B60R11/00
Filed: 2016-04-21
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Zubehörteils an einer Kopfstütze (28) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Vorrichtung (7) ein kugel- oder zylinderförmiges Element umfasst, das zwischen dem Zubehörteil (1) und einem Befestigungspunkt an der Kopfstütze (28) angeordnet ist.
Patent DE-202016103277-U1 (DE)
Title: Anschlussblock für eine elektrische Verteileranlage
IPC: H01R9/24
Filed: 2016-06-21
Abstract: Anschlussblock für eine elektrische Verteileranlage, insbesondere für den Anschluss von Schutz- und Nullleitern, mit einer Sammelschiene (6) und mehreren der Sammelschiene (6) zugeordneten Leiter-Anschlußvorrichtungen (7) zum Anschluss jeweils wenigstens eines anzuschließenden Leiters, die jeweils wenigstens eine Stromschiene (9) aufweisen, wobei jeweils eine leitende Verbindung zwischen der jeweiligen Stromschiene (9) und der Sammelschiene (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einem Teil oder sämtlichen Leiter-Anschlussvorrichtungen (7) und der Sammelschiene (6) jeweils eine öffenbare und schließbare Trenneinrichtung (10) vorgesehen ist, so dass die jeweilige leitende Verbindung zwischen der Stromschiene (9) und der Sammelschiene (6) trennbar und schließbar ist.
Patent DE-202016104309-U1 (DE)
Title: Elektromagnetische Ventilvorrichtung und System
IPC: F16K31/06
Filed: 2016-08-04
Abstract: Elektromagnetische Ventilvorrichtung mit zur Betätigung einer Ventilschieberbaugruppe (28) als Reaktion auf eine Bestromung stationärer Spulenmittel (16) entlang einer axialen Richtung bewegbaren Ankermitteln (12, 14), die zusammen mit den Spulenmitteln und stationären Kernmitteln in einem Aktorgehäuse (19, 20, 22) bevorzugt als bauliche Einheit und/oder Modul aufgenommen sind und in einem unbestromten Zustand der Spulenmitteln eine eingeschobene und/oder zurückgezogene Ankerposition einnehmen, wobei die in einem Ventilgehäuse (26) geführte Ventilschieberbaugruppe (28) axial einends zum berührenden, nicht zugbelastbaren Zusammenwirken mit den Ankermitteln (14) und so ausgebildet ist, dass in Abhängigkeit von einer axialen Position der Ventilschieberbaugruppe ein Fluidpfad von einem ersten Fluidanschluss (P) des Ventilgehäuses zu einem zweiten Fluidanschluss (A) des Ventilgehäuses mit Zwischenpositionen in der Art eines Proportionalventils geöffnet oder versperrt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das aus einem Kunststoffmaterial durch Spritzgießen hergestellte Ventilgehäuse (26) innenseitig zum Zusammenwirken mit der darin geführten Ventilschieberbaugruppe (28) axial endseitig den Ankermitteln gegenüberliegend so ausgebildet ist, dass in der der eingeschobenen bzw. zurückgezogenen Ankerposition entsprechenden axialen Position der Ventilschieberbaugruppe diese den Fluidpfad öffnet und in einer aus der eingeschobenen bzw. zurückgezogenen Ankerposition bewegten axialen Position der Ventilschieberbaugruppe gegen eine Rückstellkraft von Kraftspeichermitteln, insbesondere einer Druckfeder (32), diese den Fluidpfad versperrt, wobei mindestens der zweite Fluidanschluss (A) eine durch das Spritzgießen hergestellte nicht-zylindrische Fluid-Durchlasskontur aufweist.
Patent DE-202016104883-U1 (DE)
Title: Aufbereitungsvorrichtung zum Aufbereiten von flüssigem und viskosem Material
IPC: B01F15/00
Filed: 2016-09-05
Abstract: Aufbereitungsvorrichtung für in einem Fass (50) angeliefertes flüssiges oder viskoses Material (52), mit – einem Gestell (1) mit einem Abstellboden (1a) zum Daraufstellen des oben offenen Fasses (50), – einem in einer Bewegungsrichtung (10') beweglich am Gestell (1) befestigten Rührer (2), dadurch gekennzeichnet, dass – der Rührer (2) an der Unterseite eines Deckels (3) befestigt ist, der zusammen mit dem Rührer (2) in der Höhe am Gestell (1) beweglich angeordnet ist, – der Deckel (3) einen Unterdruck-Anschluss (4) aufweist, der mit einer Unterdruckquelle (5) verbindbar ist und mit einer an der Unterseite des Deckels (3) angeordneten und damit nach unten hin offenen Unterdruck-Öffnung des Deckels (3) in Verbindung steht, – einer Dichtungsvorrichtung mit einem Dichtungselement (18a) am Deckel (3) zum dichten Aufsetzen auf einem Dichtungs-Gegenelement (18b) zur Schaffung eines Unterdruck-Raumes (19), der wenigstens den Innenraum (50a) des eingestellten Fasses (50) umfasst.
Patent DE-202016106330-U1 (DE)
Title: Ablagevorrichtung zur Verbindung mit einer Urnenkammer und dafür geeignete Urnenkammeranordnung
IPC: E04H13/00
Filed: 2016-11-11
Abstract: Ablagevorrichtung zur Verbindung mit einer Urnenkammer, mit einer Ablagefläche (2) und einer mit der Ablagefläche verbundenen Verbindungskonstruktion (3), die einer Verbindung der Ablagevorrichtung (1) mit einer Urnenkammer (7) dient, dadurch gekennzeichnet, dass an der Verbindungskonstruktion (3) ein Befestigungselement (4) angeordnet ist, das dazu vorgesehen und eingerichtet ist, werkzeugfrei mit einer Befestigungsaufnahme (6) einer Urnenkammer (7) befestigt zu werden, um eine werkzeugfreie Befestigung der Ablagevorrichtung (1) an einer Urnenkammer (7) zu ermöglichen.
Patent DE-202017000412-U1 (DE)
Title: Filter für einen Leiter umfassend einen Spulenkörper
IPC: G01R33/422
Filed: 2017-01-24
Abstract: Filter für einen Leiter umfassend einen Spulenkörper, an welchem Spulenkörper ein erster Teil des Leiters spiralförmig angeordnet ist und der Spulenkörper derart ausgebildet ist, dass er im Betrieb des Filters im Leiter entstehende Wärme passiv ableitet.
Patent DE-202017001911-U1 (DE)
Title: Fahrzeugfußmattenklopfer mit Emblem-/Logoträger
IPC: A47L13/00
Filed: 2017-04-11
Abstract: Fahrzeugfußmattenklopfer mit Emblem/Logoträger dadurch gekennzeichnet, dass die Streben (3–5) um die Mittelsäule (2) angeordnet sind, sodass die daran angebrachten Logoträger (6–10) von vorne einsehbar sind.
Patent DE-202017002819-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen einer Autotür mit dem Fuß
IPC: E05F15/70
Filed: 2017-05-29
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen einer Autotüre mit dem Fuß, dadurch gekennzeichnet, dass ein Tritt auf ein Pedal die Autotüre öffnet.
Patent DE-202017003401-U1 (DE)
Title: Golf-Putter aus Acrylglas
IPC: A63B53/04
Filed: 2017-06-28
Abstract: Golf-Putter mit einem Schlägerkopf (1), einem im Schlägerkopf (1) befestigten Schaft (2) und einem Griff, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlägerkopf (1) aus einem durchsichtigen Material gebildet ist, wobei Durchsichtigkeit zwischen der Schlagfläche (3) des Schlägerkopfes (1) und der dieser gegenüberliegenden Rückseite (4) des Schlägerkopfes (1) besteht.
Patent DE-202017005147-U1 (DE)
Title: Bluetooth gesteuerte KFZ-Diebstahlsicherung für PKW mit werkseitig ausgestatteter mechanischer, elektrischer, elektronisch sensorischer, key- keyless oder WLAN gestützter Zentralverriegelung und/oder Wegfahrsperre
IPC: B60R25/01
Filed: 2017-10-06
Abstract: KFZ-Diebstahlsicherungssystem dadurch gekennzeichnet, dass die Stromzufuhr 4 zur Zentralverriegelung 5 und/oder zum Zündschloß, 6 oder Open & Start-System 7 innerhalb des Moduls 1, mechanisch unterbrochen wird.
Patent DE-202017005818-U1 (DE)
Title: Selbstfahrender Feldhäcksler mit einer Konditioniereinrichtung
IPC: A01D43/10
Filed: 2017-11-09
Abstract: Selbstfahrender Feldhäcksler zum Aufnehmen und Häckseln von Mais, Anwelkgras, Grünfutter und dergleichen Erntegut, mit einer einer Einzugsvorrichtung (5) und einer Häckseleinrichtung (6) nachgeordneten Konditioniereinrichtung (13), die zwischen einer Betriebsstellung, in der sie in einen von Erntegut durchströmbaren Förderkanal (10) eingefügt ist und einer Außerbetriebsstellung außerhalb des Förderkanals (10) bewegbar ist, wobei die Konditioniereinrichtung (13) beim Ein/Ausbau durch eine Verlagerungseinrichtung (16) von einer Montageposition unterhalb des Feldhäckslers (1) in die Betriebsstellung und umgekehrt verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verlagerungseinrichtung (16) eine Antriebseinrichtung und zumindest eine Führungsbahn (17) zur Führung der Konditioniereinrichtung (13) während ihrer Verlagerung beim Ein/Ausbau aufweist.
Patent DE-202017007006-U1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für eine Kraftfahrzeug Schiebetür
IPC: E05F15/56
Filed: 2017-04-27
Abstract: Betätigungseinrichtung zum Öffnen und/oder Schließen einer Kraftfahrzeug-Seitentür, umfassend:• wenigstens eine Führungsschiene (2, 3) zur Anbringung im Bereich der Unter- und/oder Oberkante der Kraftfahrzeug-Seitentüröffnung, welche dazu ausgebildet ist, wenigstens abschnittsweise neben, insbesondere wenigstens abschnittsweise parallel zur Führung (1) einer Türhalterung (4) der Kraftfahrzeug-Seitentür angebracht zu werden,• ein Mitnehmerelement (8, 9) zum Ankoppeln an die Türhalterung,• ein Antriebselement (20) zum Verfahren des Mitnehmerelements (9) entlang der Führungsschiene, dadurch gekennzeichnet, dass das Mitnehmerelement durch einen Zugmechanikhebel (7) an der Türhalterung drehbar gelagert ist, wobei der Zugmechanikhebel:• an der Türhalterung drehbar gelagert ist und• gegenüber der Türhalterung vorgespannt, vorzugsweise über eine Feder vorgespannt ist.
Patent DE-202017103862-U1 (DE)
Title: Lötvorrichtung
IPC: H05K3/34
Filed: 2017-06-28
Abstract: Lötvorrichtung (10), insbesondere Löttiegel, weiter insbesondere Löttiegel für eine Lötanlage zum selektiven Wellenlöten, mit einem Lotreservoir zur Aufbewahrung eines flüssigen Lots, mit einer ersten Lötdüsenaufnahme (12), welche zur Verbindung mit einer ersten Lötdüse (14) ausgebildet ist, und mit einer zweiten Lötdüsenaufnahme (16), welche zur Verbindung mit einer zweiten Lötdüse (18) ausgebildet ist, wobei die erste und die zweite Lötdüsenaufnahme (12, 16) fluidisch mit dem Lotreservoir derart verbunden sind, dass flüssiges Lot vom Lotreservoir über die Lötdüsenaufnahmen (12, 16) zu an den Lötdüsenaufnahmen (12, 16) angeordneten Lötdüsen (14, 18) gefördert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Lötvorrichtung (10) derart ausgebildet ist, dass ein Abstand (20) der ersten Lötdüsenaufnahme (12) zur zweiten Lötdüsenaufnahme (16) entlang einer Verstellrichtung (26) in einer X-Y-Ebene veränderbar ist.
Patent DE-202017107903-U1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung zum Abdichten einer Leitungsdurchführung
IPC: H02G3/22
Filed: 2017-12-22
Abstract: Dichtungsvorrichtung (1, 1') zum Abdichten einer Durchführung für eine durch eine Öffnung (4) in einem Wandbereich (6) geführte Leitung (2), mit
 - einem zum Umgeben der Leitung (2) eingerichteten, elastisch verformbaren Dichtungskörper (8, 8'), der zumindest eine der Leitung (2) zugewandte innere Umfangswandung (12, 12') und eine der Öffnung zugewandte äußere Umfangswandung (10, 10') aufweist, und
 - einer Spanneinrichtung (18, 18') zum Verspannen des Dichtungskörpers (8, 8'), dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungskörper (8, 8') einen Hohlraum (14) aufweist, in dem ein fließfähiges Füllmaterial (16) angeordnet ist, und der Dichtungskörper (8, 8') in wenigstens einer seiner Umfangswandungen (10, 10', 12, 12') Druckausgleichsöffnungen (24) aufweist.
Patent DE-202018001744-U1 (DE)
Title: Konsolidierter GFK-Rund-Hohlprofil-Pfahl zur Verwendung an Elektroweidezaunnetzen
IPC: E04H17/20
Filed: 2018-04-06
Abstract: Konsolidierter GFK-Rund-Hohlprofil-Pfahl zur Verwendung an Elektroweidezaunnetzen dadurch gekennzeichnet, dass die Formstabilität bei vergleichbarem Gewicht gegenüber einem herkömmlichen PVC-Kunststoffpfahl deutlich verbessert ist und leichter sowie wirtschaftlicher als ein herkömmlicher Fiberglaspfahl bei vergleichbarer Steifigkeit, welches trotz geringeren Materialeinsatzes aufgrund des Hohlprofils erreicht werden kann.
Patent DE-202018004762-U1 (DE)
Title: Rasierturm
IPC: A45D27/22
Filed: 2018-10-13
Abstract: Hauptanspruch: Rasierturm mit mit vier Kammern: (1 und 4) aus zwei runden Kammern und (2 und 3) aus zwei rechteckigen Kammern.
Patent DE-202018104302-U1 (DE)
Title: Verpackung für ein dünnwandiges viereckiges Flächengebilde
IPC: B65D5/50
Filed: 2018-07-26
Abstract: Verpackung (7) aus Well- oder Vollpappe für ein dünnwandiges, viereckiges Flächengebilde (1) zum Einsetzen in einen Faltkarton, der obenseitig mittels eines Deckels oder mittels zweier Halbdeckel verschließbar ist, wobei mindestens an der Vorderseite des Flächengebildes (1) eine Verstärkungsplatte (8) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite der Verstärkungsplatte (8) mindestens eine Verlängerung (10A, 10B) vorgesehen ist, die die Unterseite des Flächengebildes (1) mindestens partiell untergreift und sich über die Rückseite des Flächengebildes (1) unter Beachtung eventueller reliefartiger Rückwandstrukturen des Flächengebildes (1) nach oben mindestens über einen definierten Abschnitt erstreckt und direkt oder indirekt über rückseitig über einen Seitenbereich des Flächengebildes (1) umgeschlagenes Seitenteil (16A, 16B) an einer über die obere Schmalseite des Flächengebildes (1) umgeschlagene obere Verlängerung (20) befestigt ist, wobei entweder an der oberen Verlängerung (20), der unteren Verlängerung (10A, 10B) oder dem verbindenden Seitenteil (16A, 16B) obenseitig mindestens ein Handgriff (18A, 18B) vorgesehen ist, der bei geöffnetem Deckel des Faltkartons zum Herausziehen der Verpackung (7) aus dem Faltkarton mit dem eingestellten Flächengebilde (1) zugänglich ist.
Patent DE-202019003660-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Hub- und Fixierung von Lasten (z.B. Zweiräder) ohne Antrieb und ohne eigener Energieversorgung, mit Steckverbindung für einen externen Antrieb der auf/an der Säulenkonstruktion adaptierbar (aufsteckbar) ist und eine einstellbare Führung aufweist
IPC: B66F11/00
Filed: 2019-09-04
Abstract: Vorrichtung zum Hub- und Fixierung von Lasten (z.B. Zweirädern) ohne Antrieb und ohne eigner Energieversorgung, mit Steckverbindungsaufnahme für einen externen Antrieb der auf/an der Säulenkonstruktion adaptierbar (aufsteckbar) ist und eine einstellbare Führung aufweist, dadurch kennzeichnet, dass die einstellbare Führung (1), deren Klemmplatten (3 & 6) und innere/äußere Gleitplatten (4, 7 & 8) in der X- und Z-Achse mittels seitlichen Einstellschrauben (2 & 5) sowie dass die beiden Führungssäulen (9 & 10) in der Z-Achse mittels senkrechter Einstellschrauben (13) durch die beiden Langlochbohrungen (12) in den oberen/unteren Verbindungsflachstählen (11) einstellbar sind und dass somit anhand der spielfreien Gesamtführung der Klemmarm (15) in dem die angehobene Last (z.B. E-Bike) in seiner Lage zwangsfixiert ist und präzise Montagetätigkeiten an der Last auszuführen sind ohne dass diese „wackelt“ bzw. die Last zusätzlich festgehalten werden muss.
Patent DE-202019102063-U1 (DE)
Title: Sensorhaltesystem und Sensorsystem
IPC: G12B9/08
Filed: 2019-04-10
Abstract: Sensorhaltesystem (4) zur tiefenvariablen Fixierung eines Fluidsensors (2), der einen zylindrischen Einschiebeschaft (10) aufweist, in einer hygienekonformen Rohrleitung, aufweisend
 - ein rohrartiges Anschlussstück (14) mit einem Verbindungsflansch (20), der zur Verbindung mit einem Gegenstück der bestehenden hygienekonformen Rohrleitung dient, wobei in das rohrartige Anschlussstück (14) im bestimmungsgemäßen Montagezustand der Einschiebeschaft (10) des Fluidsensors (2) eingeschoben ist, wobei das rohrartige Anschlussstück (14) in einem flanschseitigen Endabschnitt eine innenliegende, frontbündige Dichtungsnut (30) aufweist, und wobei das rohrartige Anschlussstück (14) ein dem Verbindungsflansch (20) abgewandtes Außengewinde (28) aufweist, wobei der Innendurchmesser des Anschlussstücks (14) den Außendurchmesser des Einschiebeschafts (10) nur geringfügig überschreitet,
 - eine Überwurfmutter (38) mit einem zu dem Außengewinde (28) komplementären Innengewinde (40), und
 - einen Fixierungsring (42), der im bestimmungsgemäßen Montagezustand über den Einschiebeschaft (10) des Fluidsensors (2) geschoben ist und zwischen dem Anschlussstück (14) und der Überwurfmutter (38) zur kraft- und/oder formschlüssigen Fixierung des Fluidsensors (2) in Schaftlängsrichtung verspannt ist.
Patent DE-202019106150-U1 (DE)
Title: Hochfrequenz-Steckervorrichtung und Steckverbindungs-System
IPC: H01R24/40
Filed: 2019-11-05
Abstract: Hochfrequenz-Steckervorrichtung (01) zum lösbaren Kontaktieren eines koaxialen Kontaktpartners (16) mit
 einer einen endseitigen Außenkontaktabschnitt (12) ausbildenden Außenleiterbaugruppe (02) und
 einer einen endseitigen Innenkontaktabschnit (19) ausbildenden Innenleiterbaugruppe (03),
 wobei die Außenleiterbaugruppe (02) und die Innenleiterbaugruppe (03), bevorzugt gemeinsam, in einer axialen Richtung (A) gegenüber einer Führungshülse (04) beweglich und aus einer Ruheposition, bevorzugt unter elastischer Verformung eines Federelements (05), in eine Kontaktposition und zurück überführbar sind,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Außenleiterbaugruppe (02) einen endseitig angeordneten Spreizkörper (11) umfasst, der so ausgestaltet ist, dass beim Erreichen der Kontaktposition eine vom Kontaktpartner (16) auf den Spreizkörper (11) wirkende Kraft in axialer Richtung (A) in eine radiale Verformung des Spreizkörpers (11) überführt wird, die den Außenkontaktabschnitt (12) von radial innen gegen einen Außenleiter des Kontaktpartners (16) presst.
Patent DE-202020003355-U1 (DE)
Title: Camping-Hakenzieher
IPC: E04H15/62
Filed: 2020-08-05
Abstract: Camping-Hakenzieher, dadurch gekennzeichnet, dass dieser am unteren Ende in einen 180-Grad-Winkel übergeht und dadurch hakenförmig endet.
Patent DE-202020105913-U1 (DE)
Title: Scharnier für einen Toilettendeckel
IPC: A47K13/26
Filed: 2020-10-16
Abstract: Scharnier für einen Toilettendeckel, umfassend eine Wellenhülse (1), eine Absenkverlangsamungsvorrichtung-Arretierklinke (2), eine Andockbasis (4), einen Sperrblock (5), einen Unterring-Absenkverlangsamungsvorrichtung-Wellenkern (6) und einen Oberdeckel-Absenkverlangsamungsvorrichtung-Wellenkern (8), dadurch gekennzeichnet, dass der Unterring-Absenkverlangsamungsvorrichtung-Wellenkern (6) und der Oberdeckel-Absenkverlangsamungsvorrichtung-Wellenkern (8) jeweils auf dem linken und rechten Enden der Wellenhülse (1) fest aufgesetzt sind, wobei der Innenraum des Unterring-Absenkverlangsamungsvorrichtung-Wellenkerns (6) und des Oberdeckel-Absenkverlangsamungsvorrichtung-Wellenkerns (8) jeweils mit einem Sperrblock (5) versehen ist, wobei der Unterring-Absenkverlangsamungsvorrichtung-Wellenkern (6) und der Oberdeckel-Absenkverlangsamungsvorrichtung-Wellenkern (8) jeweils mit einem Durchgangsloch versehen sind, wobei die Durchgangslöcher der zwei Sperrblöcke (5) jeweils den Positionen von Durchgangslöchern entsprechen, die an dem Unterring-Absenkverlangsamungsvorrichtung-Wellenkern (6) und dem Oberdeckel-Absenkverlangsamungsvorrichtung-Wellenkern (8) vorgesehen sind, wobei an beiden Seiten des unteren Endes der Wellenhülse (1) jeweils ein Montageloch vorgesehen ist, wobei die beiden Montagelöcher jeweils mit einer Andockbasis (4) versehen sind, wobei auf den Steckpfosten der beiden Andockbasen (4) jeweils eine Absenkverlangsamungsvorrichtung-Arretierklinke (2) fest aufgesteckt ist, wobei das obere Ende des Steckpfostens der Andockbasis (4) fest in ein Durchgangsloch des Sperrblocks (5) eingesteckt ist.
Patent DE-202020107593-U1 (DE)
Title: Gestell für Notstrombatterien
IPC: H01M50/204
Filed: 2020-12-29
Abstract: Gestell (11) für Notstrombatterien, das entlang einer Längsrichtung (L) einen länglichen rechteckigen Grundriss aufweist, mit vier vertikalen Stützen (13), die über eine Tragestruktur (15) miteinander verbunden sind, welche dazu ausgebildet ist, eine Anordnung von Batterien (17) zu tragen, wobei die Tragestruktur (15) zwei Längsträger (19), die sich entlang der Längsrichtung (L) erstrecken, und wenigstens drei, insbesondere vier, Querträger (21) aufweist, die sich entlang einer Querrichtung (Q) senkrecht zu der Längsrichtung (L) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die vertikalen Stützen (13) jeweils an ihren unteren Enden eine in horizontaler Richtung durchgehende Bohrung (31) und an ihren oberen Enden eine Aufnahmeerweiterung (33) aufweisen, die dazu ausgebildet ist, das jeweilige untere Ende von vertikalen Stützen (13) eines gleich ausgebildeten Gestells (11') aufzunehmen, wobei die Aufnahmeerweiterungen (33) ebenfalls jeweils eine in horizontaler Richtung durchgehende Bohrung (35) aufweisen, die mit der jeweiligen Bohrung (31) der unteren Enden der vertikalen Stützen (13) des gleich ausgebildeten Gestells (11') fluchtet, wenn das gleich ausgebildete Gestell (11') auf das Gestell (11) aufgesetzt ist, so dass das gleich ausgebildete Gestell (11') an dem Gestell (11) durch Sicherungsmittel gesichert werden kann, die durch die fluchtenden Bohrungen (31, 35) geführt werden.
Patent DE-202021003964-U1 (DE)
Title: Gerichtssaal-Mediensystem
IPC: H04N7/15
Filed: 2021-10-14
Abstract: Gerichtssaal-Mediensystemsteuerung (GMS) dafür vorgesehen und dafür geeignet, Inhalte zu empfangen und auf unterschiedlichen Ausgabeeinrichtungen (VDM, VE1, VE2, VE3, VE4, VE5, VZ1, VZ2) auszugeben, umfassend
 • eine Matrixschaltung (MS)
 mit ein oder mehreren Quellenschnittstellen (MSE)
 mit ein oder mehreren Ausgabeschnittstellen (MSA)
 • eine zentrale Steuereinheit (SE) zur Steuerung der Gerichtssaal-Mediensystemsteuerung (GMS)
 • ein Control-Panel (CP) zur Eingabe von Steuerungsbefehlen
 • eine Eingabevorrichtung (EV) zur Steuerung von an die Matrixschaltung (MS) angeschlossenen Medienquellen (Q1, Q2, Q3, Q4, Q5, Q6, QS, QW) und
 • eine separate Umschalteinrichtung (SW) zur Schaltung der Eingabevorrichtungen (EV)