baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10337837-B4 (DE)
Title: Computergesteuertes Drucksystem, Verfahren zum Ansteuern eines solchen Systems und entsprechendes Computerprogrammprodukt
Inventor: STODERSCHNIG ALBIN
IPC: G06F15/17
Filed: 2003-08-18
Granted: 2005-08-11
Abstract: Computergesteuertes
Drucksystem, mit einer mit zumindest einem Drucker verbundenen Rechnereinheit
(4) zur Darstellung einer graphischen Benutzeroberfläche für ein eine
Vielzahl von Anwendungsprogrammen (7) umfassendes Programmsystem,
wobei mittels der Benutzeroberfläche
Eingaben in mehrere Anwendungsprogramme (7) tätigbar sind und einer oder
mehrerer Dateneinheiten (8), die jeweils als Arbeitsbereich (8)
bezeichnet werden, denen Benutzungsrechte zugeordnet sind, wobei
ein Benutzer einen bestimmten Arbeitsbereich (8) nur aufrufen kann,
wenn er über
die entsprechenden Benutzungsrechte verfügt, und denen jeweils ein Rahmen (12)
der graphischen Benutzeroberfläche
zugeordnet ist, und die jeweils einen Verweis auf ein oder mehrere
Anwendungsprogramme (7) und jeweils eine Zuordnung dieser Anwendungsprogramme
(7) auf jeweils ein Fenster in dem Rahmen der graphischen Benutzeroberfläche beinhalten, und
die Arbeitsbereiche jeweils eine Funktion zum Aktivieren aller Anwendungsprogramme
(7) eines Arbeitsbereiches beim erstmaligen Aufrufen dieses Arbeitsbereiches aufweisen
und vom Benutzer nicht mehr individuell verändert werden können, und
dass die Arbeitsbereiche derart ausgebildet sind, dass mit dem Schließen eines...
Patent DE-10339117-B4 (DE)
Title: Bogenschiebetür
Inventor: ROCKENBACH MANFRED
IPC: E05D15/06
Filed: 2003-08-22
Granted: 2006-01-26
Abstract: Bogenschiebetür (1) mit
an einer Unterkonstruktion (2) befestigten kreisbogenförmigen Kämpferprofil
(3) und einem am Kämpferprofil
(3) lösbar
anschließbaren
kreisbogenförmigen
Führungsprofil
(4) für Tragrollen
(5) von hängend
geführten
Türblättern (6)
der Bogenschiebetür
(1), welche mindestens zwei gegenläufig bewegbare Türblätter (6)
aufweist, wobei an jedem Türblatt (6)
ein über
Führungsrollen
(7) geführter
Endlosriemen (8) angeordnet ist und das Türblatt (6) über wenigstens eine am Endlosriemen
(8) angeschlossene Klemmverbindung (9) mit dem Endlosriemen (8)
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kämpferprofil
(3) und das Führungsprofil
(4) mittels komplementärer
Zwangsführungen verschiebbar
und gegeneinander feststellbar aneinander geführt sind und zwischen dem Türblatt (6)
und der am Endlosriemen (8) angeschlossenen Klemmverbindung (9) ein
in der kreisbogenförmigen
Ebene des Führungsprofiles (4)
begrenzt schwenkbar an der Klemmverbindung (9) gelagerter Mitnehmer
(10) angeordnet ist.
Patent DE-10340284-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines Kabels mit einer Schweißanschlussklemme
Inventor: FUJIMOTO KEI
IPC: B23K20/10
Filed: 2003-08-29
Granted: 2010-06-17
Abstract: Verfahren zum Verbinden eines Kabels mit einer Schweißanschlussklemme folgende Schritte umfassend:  Vorsehen einer Verbindungsvorrichtung (10) mit einer Ultraschallverbindungsmaschine (11), die mit einer Vibrationssonde (12) mit rechteckigem Querschnitt versehen ist, ein erstes Halteelement (13), das entlang einer oberen Fläche (12a) der Vibrationssonde (12) in horizontaler Richtung beweglich ist, und ein zweites Halteelement (14), das entlang einer Seitenfläche (12b) der Vibrationssonde (12) in einer Richtung, die zu der Bewegungsrichtung des ersten Halteelements (13) rechtwinklig verläuft, beweglich ist, und mit einem Presselement (19), das entlang einer oberen Fläche (14b) des zweiten Halteelements (14) in horizontaler Richtung beweglich ist,  Einstellen eines Abstands (W1) zwischen einer Endfläche (13a) des ersten Halteelements (13). und einer Endfläche (14a) des zweiten Halteelements (14) durch Bewegen des ersten Halteelements (13) entlang der oberen Fläche (12a) der Vibrationssonde (12),  Vorsehen eines Kabels (15), das einen leitenden Abschnitt (16) aufweist, der aus mehreren Leitern besteht,  Begrenzen der...
Patent DE-10340369-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung mindestens einer mechanischen Stelleinrichtung
Inventor: HARTER WERNER
IPC: B62D5/00
Filed: 2003-09-02
Granted: 2012-01-19
Abstract: Verfahren zur Steuerung mindestens einer mechanischen Stelleinrichtung (2, 6, 25, 29, 30) eines Steer-by-Wire-Systems für ein Fahrzeug mit mindestens einem zu lenkenden Rad oder mindestens einer zu lenkenden Achse, der mindestens ein Satz Steuerungskomponenten (8a, 8b, 31a, 31b, 10, 33, 12a, 12b, 13a, 13b, 35a, 35b, 36a, 36b, 72, 73, 95, 96) zugeordnet ist, bei dem zwischen mindestens zwei Steuerungskomponenten (8a, 8b, 31a, 31b, 10, 33, 12a, 12b, 13a, 13b, 35a, 35b, 36a, 36b, 72, 73, 95, 96) ein Signal ausgetauscht wird, und bei dem mindestens ein zur Bereitstellung des Signals von einer der zugeordneten Steuerungskomponenten (8a, 8b, 31a, 31b, 10, 33, 12a, 12b, 13a, 13b, 35a, 35b, 36a, 36b, 72, 73, 95, 96) ausgeführter Schritt eines Funktionsablaufs analysiert wird, wobei analysiert wird, ob der mindestens eine Schritt innerhalb des Funktionsablaufs eine Bedingung erfüllt, wobei zur Erfüllung der Bedingung analysiert wird, in welchem Maße mindestens ein Schritt von einem vorgegebenen...
Patent DE-10345386-B4 (DE)
Title: Rekombinante Hefezellen und Verfahren zum Nachweis von Substanzen mit östrogener Wirkung
Inventor: KUNZE GOTTHARD
IPC: C12Q1/02
Filed: 2003-09-30
Granted: 2009-06-25
Abstract: Rekombinante Hefezellen der Gattung Arxula, umfassend:  ein Expressionsplasmid, enthaltend einen Promotor in funktioneller Verbindung mit einem Östrogenrezeptor-Gen und  ein Reporterplasmid, enthaltend einen induzierbaren Promotor, der mindestens eine ERE-Sequenz umfasst, in funktioneller Verbindung mit einem Fluoreszenzgen oder einem Gen, welches für ein sekretorisches Enzym kodiert, als Reportergen,  wobei der durch das Östrogenrezeptor-Gen kodierte Östrogenrezeptor durch eine Substanz mit östrogener Wirkung transaktiviert wird und an die ERE-Sequenz des Reporterplasmids bindet und so die Expression des Reportergens induziert.
Patent DE-10345691-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung und Verfahren zum Konstanthalten der Transkonduktanz
Inventor: MATTSSON ULF
IPC: H03F1/00
Filed: 2003-10-01
Granted: 2011-07-21
Abstract: Integrierte Schaltung, umfassend eine Vorspannschaltung (33, 35, 37, 39) zum Konstanthalten der Transkonduktanz einer Gm-Zelle (31), wobei die integrierte Schaltung eine On-Chip-Konstantspannungsquelle (56, 58) und eine On-Chip-Konstantstromquelle (41) umfasst, die On-Chip-Konstantstromquelle eine Verbindung für einen externen Widerstand (51) hat, der Wert des externen Widerstands (51) den Strom bestimmt, der durch die Konstantstromquelle (41) generiert wird, gekennzeichnet dadurch, dass die Vorspannschaltung umfasst: Mittel (53) zum Beaufschlagen des Ausgangs der Gm-Zelle (31) mit einem Anteil (β) des Stroms, der durch die On-Chip-Stromquelle (41) generiert wird; Mittel (58) zum Bereitstellen eines Anteils (α) der Spannung, die durch die On-Chip-Spannungsquelle (56) generiert wird, um den Eingang der Gm-Zelle (31) vorzuspannen; und Mittel (37) zum Steuern der Transkonduktanz der Gm-Zelle, gleich dem Verhältnis des Anteils (IDC) des Stroms, der durch die On-Chip-Stromquelle (41) generiert wird, zu dem Anteil (VDC) der Spannung, die durch die On-Chip-Spannungsquelle (56) generiert wird, zu sein.
Patent DE-10347101-B4 (DE)
Title: Drehfeste Verbindung
Inventor: GARZKE MARTIN
IPC: F16D1/072
Filed: 2003-10-10
Granted: 2005-12-22
Abstract: Drehfeste
Verbindung aus zwei Bauteilen, wobei ein Außenteil (1) als ein länglicher
Hohlkörper ausgebildet
ist und ein Innenteil (2) in diesem in einem Fügebereich (3) aufgenommen ist,
wobei in dem Fügebereich (3)
das Außenteil
(1) plastisch verformbar und das Innenteil (2) zumindest elastisch
verformbar ist und so beide Bauteile miteinander drehfest verbindbar
sind, indem das Außenteil
(1) mit einem Fluid unter Außenhochdruck
beaufschlagt wird, und wobei das Innenteil (2) auf seiner Oberfläche in dem
Fügebereich
(3) zumindest eine Vertiefung (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass dass das Innenteil (2) als Schaft (5) eines an einem Ende des
Außenteils
(1) anzubringenden Anschlussteils (6) ausgebildet ist.
Patent DE-10347172-B4 (DE)
Title: Zwischenwirbelimplantat
Inventor: SCHULTZ ROBERT
IPC: A61F2/00
Filed: 2003-10-08
Granted: 2005-09-29
Abstract: Zwischenwirbelimplantat
(10) zum Einsetzen zwischen einen ersten und einen zweiten, einen Zwischenwirbelraum
(12) definierenden Wirbelkörper
(14, 16), umfassend ein erstes Verankerungsteil (18) zum Verankern
am ersten Wirbelkörper
(14), ein zweites Verankerungsteil (20) zum Verankern am zweiten
Wirbelkörper
(16) und ein das erste und das zweite Verankerungsteil (18, 20) verbindendes,
ein erstes und ein zweites Gelenkteil (44, 54) umfassendes Gelenk
(42), wobei das erste Verankerungsteil (18) das erste Gelenkteil
(44) und das zweite Verankerungsteil (20) das zweite Gelenkteil
(54) trägt,
wobei das erste und/oder das zweite Gelenkteil (44, 54) am jeweiligen
Verankerungsteil (18, 20) so gelagert ist, daß es auf einer quer oder im
wesentlichen quer zu einer Verbindungsrichtung der beiden Gelenkteile
(44, 54) verlaufenden Bewegungsfläche beweglich und von einer
Grundstellung in eine ausgelenkte Gelenkteilstellung bringbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß mindestens
eine Rückstellvorrichtung
(78; 90; 94; 98; 102) vorgesehen ist, welche so ausgebildet ist,
daß sie
auf das aus der Grundstellung...
Patent DE-10359962-B4 (DE)
Title: Lagervorrichtung für Kraftfahrzeuglenkwellen
Inventor: APPELT HERBERT
IPC: F16C3/035
Filed: 2003-12-18
Granted: 2005-12-29
Abstract: Lagervorrichtung
insbesondere für Kraftfahrzeuglenkwellen
zur Drehmomentübertragung
zwischen einer Innenwelle und einer diese umgebenden Hohlwelle bei
gleichzeitiger Verschieblichkeit in Axiallängsrichtung der Innenwelle
relativ zur Hohlwelle mit einer Mehrzahl von in mindestens zwei
Lagernuten aufgenommenen Wälzkörpern, wobei
die Lagernuten zum Teil in der Außenkontur der Innenwelle und
der Innenkontur der Hohlwelle ausgespart sind, dadurch gekennzeichnet
dass alle Wälzkörper (6)
aus hartelastischem Material bestehen, wobei am Außenumfang
der Innenwelle (2) mindestens ein sich in Axiallängsrichtung erstreckender Nockenvorsprung
(12a, 12b) angeordnet ist, welcher in eine korrespondierende Aufnahmenut
(13a, 13b) an der Innenkontur der Hohlwelle (1) dergestalt aufgenommen
ist, dass im Zusammenbauzustand von Hohlwelle (1) und Innenwelle
(2) ein geringer Luftspalt (14) zwischen der Oberfläche des
Nockenvorsprungs (12a, 12b) und der Oberfläche der Aufnahmenut (13a, 13b)
gegeben ist.
Patent DE-10361535-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Gießen von Formteilen
Inventor: MONTERO GELSON G
IPC: B22C13/12
Filed: 2003-12-23
Granted: 2014-06-18
Abstract: Verfahren zum Gießen von Formteilen mit folgenden Verfahrensschritten: – Bereitstellen der Form, komplettiert aus zu einem Kernpaket komplettierten Kernen aus Formsand, – Gießen der metallischen Schmelze in die Form, – thermische Isolation der Form vor und nach dem Gießen mittels einer Vorrichtung zur Wärmeisolation und – ausschließliche Nutzung der durch die Schmelze eingebrachten Prozesswärme innerhalb der Vorrichtung zur Wärmeisolation zur kontrollierten Behandlung des gegossenen Formteils und des das Kernpaket bildenden Formmaterials, wobei die Prozesswärme zum Verbrennen des organischen Bindemittels im Formsand dient und wobei die beim Verbrennen des Bindemittels entstehenden Rauchgase innerhalb der Vorrichtung zur Wärmeisolation gehalten und am Ende des Isolationsvorganges abgesaugt werden.
Patent DE-19537796-B4 (DE)
Title: Verfahren zur zerstörungsfreien Analyse hinsichtlich der chemischen Elemente von keramischen Werkstoffen und Gläsern und/oder Bauteilen aus diesen Werkstoffen und Gläsern und  dessen Verwendung
Inventor: KIRCHHOFF STEFAN
IPC: G01N33/38
Filed: 1995-10-11
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verfahren
zur zerstörungsfreien
Analyse hinsichtlich der chemischen Elemente von keramischen Werkstoffen
und Gläsern
und/oder Bauteilen aus diesen Werkstoffen und Gläsern,  wobei gepulstes
Licht hoher Intensität
auf einen Oberflächenteil
des Werkstoffes oder des Glases fokussiert wird und dort ein aus
Ionen, Atomen und Elektronen bestehendes Plasma erzeugt, welches
eine für
die im Plasma befindlichen Elemente spezifische Rekombinationsstrahlung emittiert,
die einem Spektrographen zugeführt,
dort nach Wellenlängen
aufgespalten und wellenlängendispersiv
von einem Analysator, der einen Halbleiter-Zeilensensor (4) umfasst,
detektiert und Elementen zugeordnet wird,  wobei das Intensitätsverhältnis der
den verschiedenen Elementen zugeordneten charakteristischen Strahlungen
zur Bestimmung der Anteile der Elemente an den Werkstoffen und Gläsern verwendet
wird,  wobei das gepulste Licht ein gepulster Laserstrahl einer Pulslänge von
8 bis 32 ns und einer Intensität
von 1 × 10 8  bis 5 × 10 9  W/cm 2  und der Spektrograph
ein Gitterspektralapparat (3) ist,  wobei der Halbleiter-Zeilensensor
(4) ein hochauflösender Halbleiter
Zeilensensor ist, dem...
Patent DE-19540472-B4 (DE)
Title: Tintenstrahlstift mit rechteckiger Tintenleitung
Inventor: ALTENDORF JOHN M
IPC: B41J2/175
Filed: 1995-10-30
Granted: 2006-05-11
Abstract: Ein
Tintenstrahlstift (22, 24), der folgende Merkmale umfasst:  einen
Druckkopf (142);  einen Tintenbehälter (110), der mit dem Druckkopf
(142) gekoppelt ist und eine untere Wand (174) und Seitenwände (176,
178), die sich von der unteren Wand nach oben erstrecken, aufweist,
die eine Mittelkammer (160) und eine erste beziehungsweise eine
zweite gegenüberliegend
angeordnete Seitenkammer (162, 164) definieren;  Körper (130,
132, 134) aus nachgiebigem synthetischen Schaumstoff, die sowohl
in der Mittelkammer (160) als auch den ersten und der zweiten gegenüberliegend
angeordneten Seitenkammern (162, 164) befestigt sind; und  eine
zentral angeordnete Tintenleitung (168), die ein erstes Ende, das
mit der Mittelkammer (160) gekoppelt ist, und ein zweites Ende,
das mit dem Druckkopf (142) gekoppelt ist, aufweist, wobei das erste
Ende einen rechteckigen inneren Querschnitt aufweist, wobei sich
das erste Ende nach oben in Druckkontakt mit dem Körper (130)
aus nachgiebigem synthetischen Schaumstoff in der Mittelkammer (160)
erstreckt, um eine...
Patent DE-19540908-B4 (DE)
Title: Schmelzeleitung und damit ausgerüsteter Spinnbalken
Inventor: HERWEGH GEB DANOWSKI
IPC: D01D1/06
Filed: 1995-11-02
Granted: 2004-07-29
Abstract: Schmelzeleitung (3) zum Fördern eines schmelzflüssigen Kunststoffes, insbesondere eines Polymers zwischen einer Fördereinrichtung und einer Austragseinrichtung,  – wobei die Schmelzeleitung (3) einen Einlaßschenkel (15) und einen tiefer gelegenen Auslaßschenkel (17) aufweist, die ein gleichgerichtetes Gefälle haben und  – wobei Einlaßschenkel (15) und Auslaßschenkel (17) durch einen Krümmer (16) miteinander verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet, daß auch der Krümmer (16) über seine gesamte Länge ein gleichgerichtetes Gefälle wie der Einlaßschenkel (15) und der Auslaßschenkel (17) aufweist, wobei der Krürmmer (16) im wesentlichen einer Schraubenlinie folgt und Einlaßschenkel (15) und Auslaßschenkel (17) tangential zur Schraubenlinie ausgerichtet sind.
Patent DE-19548085-B4 (DE)
Title: Lösbare Montierung eines Sturzbrenners auf einen Heizkessel
Inventor: GEBERS JENS
IPC: F24H9/18
Filed: 1995-12-21
Granted: 2013-05-23
Abstract: Lösbare Montierung eines Sturzbrenners auf einem Heizkessel, dadurch gekennzeichnet, dass der Sturzbrenner (1) oder mindestens ein Bauteil, vorzugsweise eine Trägerplatte (9) in Verbindung mit einem Türelement (8) und/oder Brennerkopf (3) des Sturzbrenners (1), als um eine vertikale Achse schwenkbar und entlang einer vertikalen Achse translatorisch anhebbar ausgebildet ist.
Patent DE-19580720-B4 (DE)
Title: Überbrückungskupplung, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: BILLET RENE
IPC: F16H45/02
Filed: 1995-06-08
Granted: 2005-11-17
Abstract: Überbrückungskupplung,
die zwischen dem Gehäuse
(2) und dem Turbinenrad (10) eines hydrodynamischen Getriebes (1)
eingesetzt ist, mit einem Kolben (21), einem Schwingungsdämpfer (20)
mit einem Eingangsteil (40), das aus einer Mehrzahl von fest am
Kolben (21) angesetzten Führungsplatten
(40) besteht, und einem Ausgangsteil (60, 160, 260) in Form eines
Zwischenstücks,
das am Turbinenrad (10) befestigt ist, wobei das besagte Zwischenstück Auflageabschnitte
(65) in Form von Ansätzen
aufweist, um eine Auflage für
die Umfangsenden von Federn (50, 52, 53) zu schaffen, die am Kreisumfang zwischen
den Eingangs- (40) und Ausgangsteilen (60, 160, 260) wirksam sind,
wobei die Eingangs- (40) und Ausgangsteile (60, 160, 260) im Verhältnis zueinander
beweglich entgegen den Federn (50, 52, 53) gelagert sind, und wobei
der Kolben (21) an seinem Außenumfang
mit einer axial ausgerichteten Randleiste (28) versehen ist, die
so gestaltet ist, dass sie die Federn (50, 52, 53) außen radial festhält, während jede
Führungsplatte
(40) zwei...
Patent DE-19636965-B4 (DE)
Inventor: VOLLKOMMER FRANK
IPC: H01J61/30
Filed: 1996-09-11
Granted: 2004-07-01
Abstract: PCT No. PCT/DE97/01989 Sec. 371 Date May 6, 1998 Sec. 102(e) Date May 6, 1998 PCT Filed Sep. 8, 1997 PCT Pub. No. WO98/11596 PCT Pub. Date Mar. 19, 1998A radiation source, in particular a discharge lamp suitable for operating a dielectrically hindered pulsed discharge by means of a ballast, has at least one electrode separated by dielectric material from the inside of the discharge vessel. By appropriately designing at least one of the electrodes and/or the dielectric material, local field reinforcement areas are created, so that during the pulsed mode of operation one or more dielectrically hindered individual discharges are generated exclusively in these areas, maximum one individual discharge being generated in each area. These areas are obtained in particular by shortening the spacing in locally limited areas, for example by providing on one of the electrodes hemispherical projections which extend towards the counter-electrode. This measure achieves a timestable discharge structure with a high useful radiation effectiveness uniformly distributed throughout the discharge vessel.
Patent DE-19644010-B4 (DE)
Title: Fördervorrichtung
Inventor: GEPPERT HELMUT
IPC: B65G15/60
Filed: 1996-10-31
Granted: 2006-12-07
Abstract: Fördervorrichtung
(1) mit einem Endlosstrangmittel (4), zwei Holmen (2, 3), die parallel
zum Endlosstrangmittel (4) angeordnet sind, und einer Umlenkwalze
(5) für
das Endlosstrangmittel (4), die an einem Hebel (6) befestigt ist,
der drehbar an einem Ende der Holmen gelagert ist, wobei der Hebel
(6) einen Anschlag (16) aufweist, der mit einem entsprechenden Mittel
(15) mindestens eines der Holmen (2, 3) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet,
dass an den Enden der Holme (2, 3) eine Abschlussplatte (9) befestigt
ist, die ein Langloch (14) zur Lagerung des Hebels (6) aufweist,
wobei die Position des Hebels (6) mechanisch im Langloch (14) fixierbar
ist und die eine Ausnehmung aufweist, in die als Anschlag (16) ein am
Hebel (6) befestigter Stift zur Sicherung der Lage der Umlenkwalze
(5) in der Gebrauchslage einführbar
ist.
Patent DE-19717735-B4 (DE)
Title: Offenend-Spinnvorrichtung
Inventor: WASSENHOVEN HEINZ-GEORG
IPC: D01H4/10
Filed: 1997-04-26
Granted: 2005-10-13
Abstract: Offenend-Spinnvorrichtung
mit einem Spinnrotor, der in einem unterdruckbeaufschlagten, durch eine
Kanalplatte verschließbaren
Rotorgehäuse
umläuft, wobei
in einer Aufnahme der Kanalplatte ein auswechselbarer Kanalplattenadapter
gelagert und dort durch ein Arretierungsmittel festlegbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass dem Arretierungsmittel (34) ein Verriegelungsschutz
(41) zugeordnet ist, wobei der Verriegelungsschutz (41) nur dann
in seine Betriebsstellung (BS) überführbar ist,
wenn das Arretierungsmittel (34) in einer Arretierungsstellung (AS)
steht, in der das Arretierungsmittel (34) den Kanalplattenadapter
(12) sicher fixiert.
Patent DE-19750026-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben von Steuereinrichtungen für ein Fahrzeug
Inventor: GROSSER MARTIN
IPC: B60T8/17
Filed: 1997-11-12
Granted: 2012-03-22
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betreiben von Steuereinrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere mit einer Brennkraftmaschine, beschrieben. Ein erster Prozessor führt verschiedene Funktionen zur Steuerung des Fahrzeugs und/oder der Brennkraftmaschine aus. Abhängig von Betriebskenngrößen des Fahrzeugs und/oder der Brennkraftmaschine delegiert der Prozessor Funktionen an wenigstens einen zweiten Prozessor.
Patent DE-19804816-B4 (DE)
Title: Taktidentifiziereinheit für einen Viertaktmotor
Inventor: YAMAZAKI RYUTARO
IPC: F02D41/34
Filed: 1998-02-06
Granted: 2006-07-13
Abstract: Taktidentifiziereinheit
für einen Vier-Takt-Motor,
umfassend:  – ein
Phasenerfassungsmittel (1c) zum Erfassen einer Phase einer Kurbelwelle
(1a) des Vier-Takt-Motors;  – ein Ansaugdruckerfassungsmittel
(13a; 13b) zum Erfassen eines Ansaugluftdrucks in Ansaugleitungen,
die mit Zylindern (10a–10d)
des Motors (1) in Verbindung stehen; wobei das Ansaugdruckerfassungsmittel
den Ansaugleitungen derart zugeordnet ist, dass der erfasste Ansaugluftdruck
sich zyklisch mit einer Periode ändert,
die zwei Umdrehungen (720°)
der Kurbelwelle (1a) entspricht; und  – ein Taktidentifiziermittel
(ECU) zum Identifizieren von Takten der Zylinder (10a–10d) des
Motors auf der Grundlage einer Beziehung zwischen der erfassten
Phase der Kurbelwelle (1a) und dem erfassten Ansaugdruck,  dadurch
gekennzeichnet, dass  das Taktidentifiziermittel (ECU) zum Identifizieren
der Takte der Zylinder (10a–10d)
einen Ansaugdruck eines aktuellen, einer Umdrehung der Kurbelwelle
(1a) um 360° entsprechenden
Zyklus mit einem entsprechenden Ansaugdruck eines vorangegangenen,
einer Umdrehung der Kurbelwelle um 360° entsprechenden, Zyklus vergleicht.
Patent DE-19829988-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Ausrichtung mindestens einer Lichtleitfaser in einem Mikroskop
Inventor: BRINKMANN HANS
IPC: G02B21/00
Filed: 1998-07-04
Granted: 2006-08-10
Abstract: Einrichtung
zur Ausrichtung mindestens einer Lichtleitfaser (GF) bezüglich des
Beleuchtungs- und oder Detektionsstrahlenganges eines Mikroskops,
vorzugsweise eines Laser Scanning Mikroskops, die Verstellmittel
(SS, F) zur Ausrichtung der Lage des Faserendes (FB) zur optischen
Achse einer in Richtung der optischen Achse verschiebbaren Fokussieroptik
(FO) aufweist, die im wesentlichen senkrecht zur optischen Achse
wirken, wobei das Faserende (FB) in eine Hülse (H) hineinragt, in der
die Fokussieroptik (FO) verschieblich gelagert ist.
Patent DE-19830161-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Induktionsspule einer Halbleitereinrichtung
Inventor: JU JAE IL
IPC: H01L27/04
Filed: 1998-07-06
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Induktionsspule einer Halbleitereinrichtung, mit folgenden Schritten:  – auf ein Halbleitersubstrat (30) wird zunächst ein Oxidfilm (31) aufgebracht und darauf ein erster Fotolackfilm (32), der anschließend selektiv strukturiert wird;  – es werden Verunreinigungsdiffusionsbereiche (33) unterhalb der Oberfläche des Halbleitersubstrats (30) gebildet, und zwar unter Verwendung des strukturierten ersten Fotolackfilms (32) als Maske;  – Bildung einer Nitridschicht (34) auf dem Oxidfilm (31) und selektives Entfernen der Nitridschicht (34) über eine vorbestimmte Breite, um eine Ausnehmung zu bilden, die in Längsrichtung der Spule gesehen den mittleren Teil der jeweiligen Verunreinigungsdiffusionsbereiche (33) kreuzt, wobei die so strukturierte Nitridschicht (34) als Maske für den Oxidationsprozeß verwendet wird, sowie Durchführen eines Oxidationsprozesses zwecks Bildung einer Spulenkernschicht (35);  – Aufbringen eines zweiten Fotolackfilms (36) auf die gesamte Oberfläche der so erhaltenen Struktur einschließlich der Spulenkernschicht (35) sowie Strukturierung des zweiten Fotolackfilms (36) und anschließendes selektives Entfernen des Oxidfilms...