baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10320111-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzgurtsystem
Inventor: NIIMI DAISUKE
IPC: B60R22/02
Filed: 2003-05-06
Granted: 2005-06-30
Abstract: Fahrzeugsitzgurtsystem
(6), bei dem ein Entnahmeloch (9) zum Ausziehen eines Sitzgurtes
(8) aus einer Sitzgurtrückzieheinrichtung
(7), die an einem Fahrzeugkörper
(1) vorgesehen ist, in die Kabinenseite in einer Kabineninnenausstattung
(5) geformt ist, wobei das Entnahmeloch (9) für den Sitzgurt (8) nahe einem
Bauteilbefestigungsloch (16) ausgebildet ist, das in der Kabineninnenausstattung
(5) geformt ist, und wobei ein Schlitz (19) so ausgebildet ist,
daß er
das Bauteilbefestigungsloch (16) mit dem Entnahmeloch (19) für den Sitzgurt
(8) verbindet.
Patent DE-10322506-B4 (DE)
Title: Stromversorgungsgerät für ein Kraftfahrzeug
Inventor: YUGO MASAKI
IPC: B60R21/017
Filed: 2003-05-19
Granted: 2006-04-20
Abstract: Stromversorgungsgerät für ein Kraftfahrzeug,
mit einem Verriegelungsschalter (1), einem Zusammenstoßsensor
(2) zum Erkennen eines Aufpralls eines Kraftfahrzeugs, einem Verriegelungsrelais
(3), das durch den Verriegelungsschalter (1) gesteuert und auf EIN und
AUS geschaltet wird, und einem Schütz (4) zum Unterbrechen eines
Ausgangskreises (11), wenn das Verriegelungsrelais auf AUS geschaltet
wird, wobei, wenn ein Unterbrechungssignal zum Unterbrechen des
Ausgangskreises (11) von dem Zusammenstoßsensor (2) abgegeben wird
oder wenn der Verriegelungsschalter (1) von EIN auf AUS geschaltet
wird, das Schütz
(4) auf AUS geschaltet wird, um den Ausgangskreis (11) zu unterbrechen,  dadurch
gekennzeichnet,  dass ein Schaltelement (6) mit jeder Erregerspule
(4a) des Schützes
(4) in Reihe geschaltet ist und durch das Unterbrechungssignal des
Zusammenstoßsensors
(2) auf EIN und AUS geschaltet wird,  wobei, wenn der Zusammenstoßsensor
(2) das Unterbrechungssignal abgibt, die Schaltelemente (6) auf
AUS geschaltet werden und das Schütz (4) durch Unterbrechen eines
Stroms der Erregerspule (4a) in dem...
Patent DE-10327739-B4 (DE)
IPC: B26B21/56
Filed: 2003-06-18
Granted: 2006-06-08
Abstract: The unit has a blade carrier (1) with blade (2) and plug connector (3) for a coupling part (4) on a hand grip (5). Blade carrier and plug connector are connected by a flexible part (6) and are an integral plastic part. An additional flexible plastic component (7) is formed around the connection, so that the reinforced connection part has defined bending and spring characteristics in at least two axial directions. The flexible component is stretched by a momentum in mathematically positive direction, applied via the grip, relative to the main contact surface (8) of the razor unit on the shaved surface, and is upset by a momentum in mathematically negative direction.
Patent DE-10336312-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Synchronisation eines in Funkzellen aufgeteilten Funkkommunikationssystems, sowie eine Basis- und Mobilstation in einem derartigen System
Inventor: ROHLING HERMANN
IPC: H04B7/26
Filed: 2003-08-07
Granted: 2007-08-30
Abstract: Verfahren
zur Synchronisation eines in Funkzellen aufgeteilten Funkkommunikationssystems,  – bei dem
mittels Vielfachzugriffsverfahren Daten übertragen werden,  – bei dem
jede Funkzelle eine Basisstation zur Funkversorgung mehrerer der
Funkzelle zugeordneter Mobilstationen aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass jede
Basisstation durch eine zufällig
erfolgende Auswahl mindestens ein Pilotsignal bestimmt und den zugeordneten
Mobilstationen in einer Abwärtsrichtung
mitteilt,  – dass
die zugeordneten Mobilstationen das mitgeteilte zufällig ausgewählte Pilotsignal
in einer Aufwärtsrichtung
zur Basisstation übertragen,  – dass jede
Basisstation die jeweils zufällig
ausgewählten Pilotsignale
sowohl von den ihr zugeordneten Mobilstationen als auch von Mobilstationen
benachbarter Funkzellen als Pilotsignalüberlagerung empfängt, und  – dass jede
Basisstation aus den empfangenen Pilotsignalüberlagerungen selbständig einen
Synchronisationswert für
eine Zeitsynchronisation und/oder für eine Frequenzsynchronisation
bestimmt, auf den sich die Basisstation synchronisiert.
Patent DE-10343659-B4 (DE)
Title: Zielen von Strahlen auf einen bogenförmigen Sektor mit nichtabgewinkelten Öffnungen in einer Kraftstoffeinspritzdosierscheibe
Inventor: PETERSON JUN A WILLIAM
IPC: F02M51/06
Filed: 2003-09-18
Granted: 2008-04-03
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil
(100), das Folgendes umfasst:  ein Gehäuse mit einem sich zwischen
einem Einlass und einem Auslass entlang einer Längsachse (A-A) des Kraftstoffeinspritzventils
(100) erstreckenden Durchgang;  einen Sitz (134) mit einer zum
Einlass weisenden Dichtungsfläche
(134a), in der eine Sitzöffnung
(135) ausgebildet ist, einer von der Dichtungsfläche (134a) beabstandeten und
zum Auslass weisenden Anschlusssitzfläche, und einer schräg zur Längsachse
(A-A) verlaufenden und zwischen der Sitzöffnung (135) und der Anschlusssitzfläche angeordneten
ersten Kanalfläche
(134c);  ein im Durchgang angeordnetes Verschlussglied (126),
das an die Dichtungsfläche
(134a) angrenzt und somit in einer Position Kraftstoffstrom durch
die Sitzöffnung
(135) ausschließt,
wobei das Verschlussglied (126) an ein magnetisches Stellglied gekoppelt
ist, das, wenn es erregt ist, das Verschlussglied (126) von der
Dichtungsfläche
(134a) des Sitzes (134) weg positioniert, um Kraftstoffstrom durch
den Durchgang und am Verschlussglied (126) vorbei zu gestatten;
und eine Dosierscheibe (10) an der stromabwärtigen Seite des Sitzes (134),
so dass...
Patent DE-10344804-B4 (DE)
Title: Schwenklagerung
Inventor: BRANDENSTEIN MANFRED
IPC: B60G7/02
Filed: 2003-09-26
Granted: 2006-11-30
Abstract: Schwenklagerung,
insbesondere zur schwenkbaren Aufhängung eines Federsystems eines Fahrzeugs,
wobei die Schwenklagerung als ein zweireihiges Rollenlager ausgebildet
ist, mit einem Außenring
(1), der eine erste äußere Laufbahn
(6) und eine zweite äußere Laufbahn
(7) aufweist, einem ersten Innenring (4), der eine erste innere
Laufbahn (8) aufweist, einem zweiten Innenring (5), der axial neben
dem ersten Innenring (4) angeordnet ist und eine zweite innere Laufbahn
(9) aufweist sowie zwei Sätzen
von Rollen (10, 11), die zwischen den äußeren Laufbahnen (6, 7) des
Außenrings
(1) und den inneren Laufbahnen (8, 9) der Innenringe (4, 5) abrollen,
wobei der Außenring
(1) mit dem ersten Innenring (4) und dem zweiten Innenring (5) jeweils
ein Axialgleitlager ausbildet.
Patent DE-10346330-B4 (DE)
Title: Druckmessglühkerze für einen Dieselmotor
Inventor: HAUSNER MICHAEL
IPC: G01L23/22
Filed: 2003-10-06
Granted: 2005-09-22
Abstract: Druckmessglühkerze für einen
Dieselmotor mit  – einem
Kerzenkörper
(2) zum Einsetzen in einen Zylinder des Dieselmotors,  – einem
Heizstab (1), der im Kerzenkörper
(2) angeordnet ist und brennraumseitig davon vorsteht, und  – einem
Drucksensor (3), der ein dem Druck im Brennraum des Zylinders entsprechendes
Signal erzeugt,  wobei  – der Drucksensor (3) im Kerzenkörper (2)
und zwischen diesem und dem Heizstab (1) oder seinem Innenpol (1.1.2) so
angeordnet ist, dass er durch den Druck im Brennraum des Zylinders
belastet wird, der vom Heizstab (1) oder vom Kerzenkörper (2) übertragen
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Kerzenkörper (2)
aus einem oberen Körperteil
(2.1) und einem unteren Körperteil
(2.2) gebildet ist und der Drucksensor (3) im oberen oder unteren
Körperteil
(2.1, 2.2) angeordnet ist.
Patent DE-10352168-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Abweichung eines drehsymmetrischen Körpers von einer vorgegebenen Form aus Messwerten
Inventor: LANG MANFRED
IPC: G01B21/20
Filed: 2003-11-05
Granted: 2009-09-24
Abstract: Verfahren zur Untersuchung eines drehsymmetrischen Körpers und Ermittlung einer Abweichung von einer vorgegebenen Form aus Messwerten (DW), die durch eine Messanlage durch Abtastung des drehsymmetrischen Körpers in Form einer diskreten oder kontinuierlichen Reihe von Messsignalen bereitgestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass  • ein Mittelwert (MW) der Messwerte (DW) gebildet wird und  • die Messwerte (DW), die als elektrische Spannungen bzw. Ströme oder als digitale Wandlerwerte vorliegen, jeweils auf Längenwerte (LW) skaliert werden und  • die Längenwerte (LW) mit Hilfe einer Fourierreihe fouriertransformiert werden, wodurch sich eine Fourierfunktion (FF) ergibt, deren linearer Fourierkoeffizient durch den Mittelwert (MW) ersetzt wird, und damit für jeden Längenwert (LW) ein Fourierwert (FW) berechnet wird und  • von jedem Längenwert (LW) der entsprechende Fourierwert (FW) abgezogen und damit ein korrigierter Längenwert (KL) berechnet wird und  • mit einer Phasenverschiebung die korrigierten Längenwerte (KL) bezogen auf den Umfang des Körpers so innerhalb eines...
Patent DE-10355709-B4 (DE)
Title: Retaining device for fuel tank in e.g. passenger car, has sleeve fixed against counter bearing of clamping device using screw bolt, where relative motions between bearing and base of sleeve are limited by stop unit of spanner nut
Inventor: STOFFELS OLIVER
IPC: B60K15/067
Filed: 2003-11-28
Granted: 2005-10-20
Abstract: The device has a clamping device (7) with a spanner nut (12) including a compression spring (15) that is surrounded by a cup-shaped sleeve (14). The sleeve is fixed against a counter bearing (20) of the clamping device using a screw bolt (16). The bolt works in conjunction with a receptacle (13), where relative motions between the bearing and a base (18) of the sleeve are limited by a stop unit (21) of the spanner nut.
Patent DE-19520768-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung mit Dünnfilmwiderstand
Inventor: OHKAWA MAKOTO
IPC: H01L21/822
Filed: 1995-06-07
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung mit einem Dünnfilmwiderstand,
das die Schritte aufweist:  Ausbilden eines Halbleiterelements
in einem Halbleitersubstrat (1),  Ausbilden eines Isolierfilms
(2) auf einer Fläche
des Halbleitersubstrats,  Ausbilden eines Kontaktloches im Isolierfilm
für das
Halbleiterelement, damit ein Flächenabschnitt
des Halbleitersubstrats (1) freigelegt wird,  Aufbringen eines
Materials (3) des Dünnfilmwiderstandes auf
den Isolierfilm und auf den freigelegten Flächenabschnitt im Kontaktloch
des Isolierfilms,  Ausbilden eines Sperrschichtmetalls (4) auf
den Material des Dünnfilmwiderstandes;  Formen
des Sperrschichtmetalls (4) durch Naßätzen,  Leichtätzen der
Oberfläche
des Materials des Dünnfilmwiderstandes
nach dem Formen des Sperrschichtmetalls,  Formen des aufgebrachten
Materials des Dünnfilmwiderstandes
nach dem Leichtätzen
zu einem Dünnfilmwiderstand
(3), indem zumindest Material des Dünnfilmwiederstand im Kontaktloch
des Isolierfilms mittels trockenchemischen Ätzens entfernt wird, wobei
das Entfernen in einer Ätzkammer
(14) unter  Verwendung von in einer Plasmaerzeugungskammer (13) erhaltenen
Radikalen ausgeführt wird
und wobei die Ätzkammer
(14) von der Plasmaerzeugungskammer...
Patent DE-19521368-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen von Meßgrößen
Inventor: CLAASSEN CLAUS-DIETER
IPC: B23D45/00
Filed: 1995-06-12
Granted: 2007-03-22
Abstract: Vorrichtung
zum Ermitteln von Positionen wenigstens eines beweglichen Gegenstands
(16, 146), mit einem einen Messkopf (135) aufweisenden Drehgeber
(134), dadurch gekennzeichnet, dass  a) der Drehgebe (134) linear
zwischen zwei Endpositionen hin und her bewegbar ist und  b)
an jeder Endposition ein drehbarer Messkopf (132, 151) angeordnet
ist,  c) wobei alle drei Messköpfe (132, 135, 151) Eingriffselemente
aufweisen und  d) die Eingriffselemente des Messkopfs (135)
des Drehgebers (134) mit den Eingriffselementen der beiden anderen Messköpfe (132,
151) wechselweise derart in Eingriff bringbar sind, dass mit nur
einem Drehgeber (134) die linearen Bewegungen zweier Gegenstände (16,
146) und damit deren Positionen erfassbar sind.
Patent DE-19641893-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Endes eines Drainageelementes für eine Presse zum Ausscheiden von Flüssigkeiten aus festen Stoffen
Inventor: HARTMANN EDUARD
IPC: B30B9/26
Filed: 1996-10-10
Granted: 2005-06-30
Abstract: Vorrichtung
zum Befestigen eines Endes eines Drainageelementes (2) für eine Presse
zum Ausscheiden von Flüssigkeiten
aus festen Stoffen, insbesondere für Obst-, Trauben- oder Früchtepressen,
zwischen einer Saftsammelplatte (15) und einer Stützplatte
(9) der Presse, wobei auf einem Ende eines flexiblen stabförmigen Kernes
(3) ein hülsenförmiges Filterbefestigungsstück (10) befestigt
ist, welches nebst einem Filterschlauch (4) in einem ebenfalls hülsenförmigen Kernhalter
(6) gehaltert ist, der seinerseits in einem Stützrohr (5) montiert ist, welches durch
eine Öffnung
(7) der Saftsammelplatte (15) hindurchgeführt und an derselben befestigt
ist und dieselbe gegen die Stützplatte
(9) abstützt,
dadurch gekennzeichnet, dass der Innendurchmesser des Stützrohres
(5) in seinem Abschnitt zwischen Saftsammelplatte (15) und Stützplatte
(9) gegenüber
seinem Abschnitt in der Öffnung
(7) der Saftsammelplatte (15) vergrößert ist derart, dass zwischen Stützrohr (5)
und Kernhalter (6) ein hinreichend großer Spaltabstand zum Durchspülen mit
einer Reinigungsflüssigkeit
vorhanden ist.
Patent DE-19646986-B4 (DE)
Title: Elektromagnetspule für Ventile
Inventor: BUSE WERNER
IPC: H01F7/18
Filed: 1996-11-14
Granted: 2007-04-19
Abstract: Elektromagnetspule
für Ventile
und dergleichen mit einer Schaltung zur Temperaturkompensation,
bestehend aus einem temperaturabhängigen Widerstand (NTC) und
einer Nebenspule, die auf einem Spulenkörper der Hauptspule angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nebenspule (5) parallel zur
Hauptspule (2) geschaltet ist und im Wirksinn wie die Hauptspule
(2) betrieben wird und mit dem temperaturabhängigen Widerstand (4) (NTC)
in Reihe geschaltet ist.
Patent DE-19733195-B4 (DE)
Title: Hoch-Kompaktes Laser Scanning Mikroskop mit integriertem Kurzpuls Laser
Inventor: SIMON ULRICH
IPC: G01N21/64
Filed: 1997-08-01
Granted: 2006-04-06
Abstract: Laser-Scanning-Mikroskop,
bestehend aus einem Mikroskopteil mit einem mikroskopischen Strahlengang
sowie einer Übertragungsoptik
zur Abbildung der von einem zu untersuchenden Objekt kommenden Strahlung
in Richtung von Beobachtungs- und/oder Detektionsmitteln, sowie
einem Scanteil mit Scanmitteln zur Ablenkung eines Laserstrahls,
wobei Mikroskopteil und Scanteil eine optische Schnittstelle zur
Einkopplung von Laserlicht in den mikroskopischen Strahlengang aufweisen
und, einen Bestandteil des Scanteiles bildend, ein Kurzpulslaser,
insbesondere zur Mehrphotonenanregung, sowie Einkoppelmittel zur
Einkopplung der Strahlung des Kurzpulslasers in die Scanmittel vorgesehen
sind, wobei im Strahlengang des Kurzpulslasers nichtlineare Kristalle
zur Frequenzkonversion der Laserstrahlung vorgesehen sind.
Patent DE-19736445-B4 (DE)
Title: Türgliedverriegelungs-/entriegelungsvorrichtung
Inventor: UEMURA KEIICHI
IPC: E05B47/00
Filed: 1997-08-21
Granted: 2006-06-08
Abstract: Türgliedverriegelungs-/entriegelungsvorrichtung
mit einer Antriebsquelle (21; M) zum Drehantrieb einer Antriebswelle
(18; 113; 216), einer Falle (35; 105; 208), die drehverschwenkbar
in einer Position zum Eingriff mit einem Haltestück (33; 103; 204) zum Halten
eines Türglieds
(32, 102) in einem geschlossenen Zustand angebracht und in eine
Richtung vorgespannt ist, in welcher sie vom Haltestück (33;
103; 204) freikommt, mit Haltemitteln (39; 108; 211) zum Halten
der Falle (35; 105; 208) in einer teileingeschnappten und einer
volleingeschnappten Position und zum Einstellen in diese Positionen,
mit Einrastmitteln (40; 109; 217) zum Drehen der Falle (35; 105;
208) aus der teileingeschnappten in die volleingeschnappte Position,
und mit Sperrungsaufhebungsmitteln (49; 108b; 211b) zum Aufheben
der Sperre der Falle (35; 105; 208) durch die Haltemittel (39; 108;
211) in der volleingeschnappten Position, mit einem Nocken (44;
60; 111; 212), der so angeordnet ist, daß er eine Drehachse parallel zu
der (36; 106; 207) der Falle...
Patent DE-19756774-B4 (DE)
Title: Mikrowellenplasmaquelle
Inventor: BRADLEY CHRISTIAN
IPC: H01J37/32
Filed: 1997-12-19
Granted: 2009-12-31
Abstract: Mikrowellenplasmaquelle mit einer in einer Vakuumkammer mit wenigstens einer Zugangsöffnung angeordneten Plasmakammer (28) mit wenigstens einer nichtmetallischen Wandung, der ein Prozeßgas dosiert zuführbar ist und in welcher ein Mikrowellenfeld erzeugbar ist, wobei der die Plasmakammer (28) bildende Körper in der Vakuumkammer angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdichtung der Vakuumkammer zur Umgebung zwischen einer Wandung der Vakuumkammer und einer Umhüllung eines Mikrowellenleiters (16, 20) erfolgt, der durch die Zugangsöffnung verläuft und außerhalb der Vakuumkammer erzeugte Mikrowellen zuführt, so daß die Plasmakammer (28) allseitig von gleichen Druckverhältnissen umgeben ist und zwischen der Plasmakammer (28) und der Abdichtung der Vakuumkammer zur Atmosphäre ein räumlicher Abstand besteht.
Patent DE-19826376-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Entgegennahme von Münzen an einem münzbetätigten Automaten
Inventor: TOD TIM
IPC: G07F1/00
Filed: 1998-06-12
Granted: 2009-11-19
Abstract: Einrichtung zur Entgegennahme von Münzen an einem münzbetätigten Automaten, mit einem Münzeinwurfschlitz auf der Frontscheibe, dem automatenseitig ein zu einem Münzprüfer führender Münzkanal sich anschließt, und benachbart zum Münzeinwurfschlitz ist eine Münzeingabeöffnung zwecks Zuführung von Mischgeld zu einem Münzsammelraum eines Stetigförderers vorgesehen, der einzelne Münzen dem zum Münzprüfer führenden Münzkanal zuführt, dadurch gekennzeichnet, dass der Stetigförderer (2) als Fördermittel einen Hohlzylinder (13) mit münzaufnehmenden Förderöffnungen (27) umfasst, dass in einem den Hohlzylinder (13) umgebenden hohlzylinderförmigen Gehäuseteil (14) ein Durchbruch (25) vorgesehen ist, durch den Münzen dem zum Münzprüfer (8) führenden Münzkanal (7) zugeleitet werden, dass in dem vom Hohlzylinder (13) gebildeten Münzsammelraum im Bereich des Durchbruchs (25) des hohlzylinderförmigen Gehäuseteils (14) ein Münzabweiser angeordnet ist, der verhindert, dass sich gleichzeitig mehrere Münzen in einer Förderöffnung (27) des Hohlzylinders (13) befinden, und dass die münzaufnehmenden Förderöffnungen (27) in dem Hohlzylinder (13) Vielecke sind.
Patent DE-19833909-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur drehmomentgestützten Fahrzeuggeschwindigkeitsregelung
Inventor: JASTRZEBSKI MAREK JAROSLAW
IPC: B60K31/04
Filed: 1998-07-28
Granted: 2012-10-18
Abstract: Vorrichtung zur automatischen Geschwindigkeitsregelung für ein Motorfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor (12), der mit einem Getriebe (14) verbunden ist, das seinerseits über eine Getriebe/Differentialeinheit (22) mit Fahrzeugrädern (18) verbunden ist, mit: einem Sensor (48) zum Bestimmen der derzeitigen Fahrzeuggeschwindigkeit; wenigstens einer Eingabeeinrichtung (56) zum Angeben einer Soll-Fahrzeuggeschwindigkeit; und einer Regelungseinrichtung, die in einem Fahrzeuggeschwindigkeits-Regelungsmodus mit dem Sensor (48) und der Eingabeeinrichtung (56) in Verbindung steht und einen Geschwindigkeitsfehler basierend auf der derzeitigen Fahrzeuggeschwindigkeit und der Soll-Fahrzeuggeschwindigkeit bestimmt und das von dem Motor (12) erzeugte Drehmoment steuert, um den Geschwindigkeitsfehler zu reduzieren, wobei die Regelungseinrichtung als Proportional-Integral-Quadratisch-Regelungseinrichtung mit Rückkopplung ausgebildet ist und im Fahrzeuggeschwindigkeits-Regelungsmodus basierend auf dem Geschwindigkeitsfehler, der Reifengröße, dem Verhältnis der Getriebe/Differentialeinheit (22) und dem derzeitigen Übersetzungsverhältnis einen Parameter für eine absolute Raddrehmoment-Anforderung berechnet und das vom Motor (12) erzeugte Drehmoment unter Berücksichtigung dieses Parameters steuert, und eine getrennte Proportional-Integral-Quadratisch-Regelungseinrichtung mit Rückkopplung vorgesehen ist, die...
Patent DE-19845011-B4 (DE)
Title: Seitenverkleidung für einen höhenverstellbaren Fahrzeugsitz
Inventor: FISCHER GERD
IPC: B60N2/90
Filed: 1998-09-30
Granted: 2011-07-07
Abstract: Seitenverkleidung für einen höhenverstellbaren Fahrzeugsitz, mit einem dem Hub des Fahrzeugsitzes folgenden elastischen Element, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Element (5; 6) zwischen zwei einen Verstellmechanismus des Fahrzeugsitzes verdeckenden formstabilen, nichtelastischen Halterungsteilen (3; 4) aus einer aushärtenden Polymerverbindung ausgebildet ist, von denen eines (3) fahrzeugbodennah und höhenfest am Sitzgestell und das andere (4) am höhenverstellbaren Teil des Fahrzeugsitzes (1) anordbar ist, und dass das elastische Element (5; 6), welches aus einer zweiten, nichtaushärtenden Polymerverbindung ausgebildet ist, einstückig und stoffschlüssig mit den die Seitenverkleidung (2) des Fahrzeugsitzes mitbildenden Halterungsteilen (3, 4) verbunden ist.
Patent DE-19922968-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Datenratenanpassung
Inventor: SOMMER VOLKER DR -ING
IPC: H04W84/00
Filed: 1999-05-19
Granted: 2016-06-02
Abstract: Verfahren zur Datenratenanpassung einer gleichzeitigen Funkübertragung von Daten (d1, d2, d3) mehrerer Dienste (S1, S2, S3) einer Verbindung (V) zwischen einer Basisstation (BS) und einer Teilnehmerstation (MS), bei dem  – die in einem Rahmen (fr) zu übertragenden Daten (d1, d2, d3) jedes Dienstes (S1, S2, S3) mit einem dienstspezifischen Gesamtratenanpassungsfaktor (RF) gestaucht oder gedehnt werden,  – wobei der Gesamtratenanpassungsfaktor (RF) jedes Dienstes von einem dienstspezifischen statischen Ratenanpassungsfaktor (SRF) abhängt, der eine dienstspezifische Dienstqualität einstellt  – und wobei der Gesamtratenanpassungsfaktor (RF) jedes Dienstes zusätzlich von einem verbindungsorientierten dynamischen Ratenanpassungsfaktor (DRF) abhängt, der die Summe der Datenmenge aller Dienste (S1, S2, S3) der Verbindung (V) unter Berücksichtigung der jeweiligen dienstspezifischen statischen Ratenanpassungsfaktoren (SRF) an die im Rahmen (fr) verfügbare Übertragungskapazität anpaßt.
Patent DE-19930342-B4 (DE)
Title: NC-Drehautomat mit Halterung für ein angetriebenes Werkzeug sowie Verfahren zum Programmieren eines derartigen NC-Drehautomaten
Inventor: WEIGT THOMAS
IPC: B23B29/24
Filed: 1999-07-02
Granted: 2015-08-13
Abstract: NC-Drehautomat mit Halterung für ein angetriebenes Werkzeug, wie z. B. Fräs- oder Gewindebohr-Werkzeug, wobei in der Halterung (3) für das Werkzeug eine Kugeldrehvorrichtung (4) vorgesehen ist, sowie Verfahren zum Programmieren eines derartigen NC-Drehautomaten.
Patent DE-19942546-B4 (DE)
Title: Krankenbett
Inventor: WALZ MARTIN
IPC: A61G7/00
Filed: 1999-09-07
Granted: 2005-12-08
Abstract: Krankenbett
(1) mit einer Bauchlagefläche
(2) und einer Rückenlagefläche (3),
wobei die Bauchlagefläche
(2) und die Rückenlagefläche (3)
um eine parallel zu Längsachsen
der Bauchlagefläche
(2) und Rückenlagefläche (3)
verlaufende Rotationsachse drehbar sind, die Bauchlagefläche (2)
und die Rückenlagefläche (3) an
ihrem Kopfende (4) und/oder Fußende
(9) mit zumindest einem Teil eines senkrecht zu der Bauchlagefläche (2)
und Rückenlagefläche (3)
stehenden Rings (8) verbindbar sind, der Mittelpunkt des Rings (8)
auf der Rotationsachse liegt, an dem Ring (8) eine Bremsvorrichtung
(19) vorgesehen ist, die Bauchlagefläche (2) und die Rückenlagefläche (3) aus
einem äußeren Rahmen
(40) bestehen, der zur Bildung einer Liegefläche mit einem Netzgewebe, einem
Tuch oder einer Kunststofffolie (41) bespannt ist, in dem Netzgewebe, Tuch
oder in der Kunststofffolie (41) der Bauchlagefläche (2) kopfendseitig eine Öffnung (43)
vorgesehen ist und an der Bauchlagefläche (2) und/oder der Rückenlagefläche (3)
seitliche Gitter (45) angeordnet sind.