baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006059448-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Klimatisieren von Gebäuden
Inventor: EBERT FRANZ
IPC: F24F13/14
Filed: 2006-12-15
Granted: 2008-09-11
Abstract: Vorrichtung
zum kontrollierten Belüften
von Räumen
oder Gebäuden,
bestehend aus lamellenförmigen
Elementen (1) in senkrechten oder schrägen Flächen, die durch Verdrehung
in ihrer Längsachse
Zutritt von Umgebungsluft ermöglichen,
mit den folgenden Merkmalen:  a) die einzelnen, einander in
der flächenmäßigen Abdeckung
ergänzenden
Elemente (1) sind in der sie umgebenden Fläche drehbar gelagert,  b)
die Drehbewegung der Elemente (1) erfolgt jeweils über ein
an einer Schubstange (6) befestigtes Gelenkstück (9), das durch die, zur
Längsrichtung
der Elemente (1) senkrecht wirkende Schubstange (6) bewegt wird,
wobei die Bewegung des Gelenkstücks
(9) jeweils auf einen Winkelhebel (3, 4) übertragen wird, wobei dessen
inneres Hebelstück
(3) mit dem Element (1) über
eine Gleitführung
verbunden ist, wobei die Drehachse (5) des Winkelhebels (3, 4) einem
die Elemente (1) umfassenden Rahmen (2) gelagert ist, und  c)
wobei die Bewegung der Schubstange (6) über die Hubbewegung einer, über ein
Gewindestück
(12) mit der Schubstange...
Patent DE-102007008493-B4 (DE)
Title: Frequenzmodulationsradargerät zur Fahrzeugverwendung
Inventor: NODA SHINSAKU
IPC: G01S13/34
Filed: 2007-02-21
Granted: 2014-11-06
Abstract: Frequenzmodulationsradargerät zur Fahrzeugverwendung, welches ein Sendesignal, dessen Frequenz frequenzmoduliert ist, um in Übereinstimmung mit der verstreichenden Zeit linear anzusteigen oder abzufallen, sendet, das von einem Zielobjekt (X) reflektierte Signal empfängt, ein Schwingungssignal abtastet, das durch Mischen des derart empfangenen Empfangssignals mit dem Sendesignal erhalten wird, eine diskrete Frequenzanalyse unter Verwendung einer vorbestimmten Fensterfunktion ausführt, ein Spitzenwertsignal aus einem Spektrum von dem erhaltenen Schwebungssignal extrahiert und eine Distanz oder eine Relativgeschwindigkeit zu dem Zielobjekt (X) basierend auf einer Frequenz (fn) des Spitzenwertsignals berechnet, wobei das Gerät umfasst: einen Frequenzkorrekturabschnitt (S21, S22), der einen Umfang an Frequenzkorrektur (δ) zu der Frequenz (fn) des Spitzenwertsignals addiert, um hierdurch eine korrigierte Frequenz (fn + δ) zu berechnen; und eine CPU (1), die die Distanz oder die Relativgeschwindigkeit zu dem Zielobjekt (X) basierend auf der korrigierten Frequenz (fn + δ) berechnet; wobei der Frequenzkorrekturabschnitt (S21, S22) durch Verwenden einer Spitzenwertsignalstärke (an) des Spitzenwertsignals, einer ersten Nachbarsignalstärke (an-1) eines Signals, dessen diskrete Frequenz um eins kleiner ist als die des Spitzenwertsignals, einer zweiten Nachbarsignalstärke (an+1) eines Signals, dessen diskrete Frequenz um Eins größer ist als die des Spitzenwertsignals, und einer Maximalstärke (amax) von einer von der ersten Nachbarsignalstärke (an-1) und der zweiten Nachbarsignalstärke (an+1), die nicht kleiner ist als die andere von beiden, den Umfang an Frequenzkorrektur (δ) basierend auf der Spitzenwertsignalstärke (an), der Maximalstärke (amax) und einer Charakteristik der Fensterfunktion berechnet; und wenn die ersten Nachbarsignalstärke (an-1) größer ist als die zweite Nachbarsignalstärke (an+1) und der Umfang an Frequenzkorrektur (δ) positiv ist oder wenn die erste Nachbarsignalstärke (an-1) geringer ist oder gleich der zweiten Nachbarsignalstärke (an+1) und der Umfang an Frequenzkorrektur (δ) negativ ist, der Frequenzkorrekturabschnitt (S21, S22) den Umfang an Frequenzkorrektur (δ) in korrigierender Weise auf Null setzt (δ = 0), wobei a) die Fensterfunktion ein Hanning-Fenster ist; und der Frequenzkorrekturabschnitt (S21, S22) a1) den Umfang an Frequenzkorrektur (δ) durch den folgenden Ausdruck (1) berechnet ...
Patent DE-102007012865-B4 (DE)
Title: Holographisches Projektionsdisplay mit korrigierter Phasenkodierung und Verfahren zum Rekonstruieren einer dreidimensionalen Szene in einem  holographischen Projektionsdisplay
Inventor: LEISTER NORBERT
IPC: G06T9/00
Filed: 2007-03-09
Granted: 2016-09-29
Abstract: Holographisches Projektionsdisplay mit wenigstens einem Beleuchtungsmittel zum Erzeugen einer hinreichend kohärenten Beleuchtungswellenfront, wenigstens einem Phasenmodulator, in den mit einer iterativen Berechnung zu ermittelnde Steuerwerte kodiert werden, die einer komplexwertigen Istwellenfront einer dreidimensionalen Szene (3D-Szene) entsprechen, einem Prozessor, in dem eine in einem Sichtbarkeitsbereich berechnete komplexwertige Sollwellenfront der 3D-Szene gespeichert ist und der Vergleichsmittel zum Ermitteln der Abweichungen zwischen komplexen Soll- und Istwerten der genannten Wellenfronten und zum Signalisieren des Abbruchs der iterativen Berechnung sowie das Kodieren der Steuerwerte in den Phasenmodulator steuert, und einem Abbildungssystem zum Abbilden und/oder Transformieren der genannten Wellenfronten, das wenigstens zwei Abbildungsmittel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – einem ersten Abbildungsmittel (1) zum Abbilden des Beleuchtungsmitttels (8) und zum Transformieren der im Phasenmodulator (6) mit den Steuerwerten kodierten Istwellenfront ein zweites Abbildungsmittel (2) folgt, das die Funktion eines Bildschirms erfüllt, wobei die Ebene des Bildschirms gleichzeitig eine Transformationsebene für die iterative Berechnung und die Ebene des Phasenmodulators (6) die andere Transformationsebene ist, – das Abbildungssystem zusätzlich ein Filter (7) aufweist, dessen Öffnung oder eine Abbildung der Öffnung in der Bildschirmebene einen Transformationsbereich (10) festlegt, der die komplexen Werte der Sollwellenfront der 3D-Szene aufweist, an welche die vom Phasenmodulator (6) transformierten komplexen Werte der Istwellenfront in Iterationsschritten approximiert sind, und – die den Bildschirm realisierenden optischen Elemente (2; 5) zum Abbilden der mit den Steuerwerten kodierten Istwellenfront vom Phasenmodulator (6) in den Sichtbarkeitsbereich vorgesehen sind.
Patent DE-102007015389-B4 (DE)
Title: Bauteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HOMMEL BERND PROF DR ING
IPC: B22F1/00
Filed: 2007-03-28
Granted: 2013-06-27
Abstract: Bauteil mit einer mittels Rapid-Prototyping hergestellten Hülle (2) wobei die Hülle (2) funktionsspezifisch mit wenigstens einem Füllstoff (3, 3.1, 3.2...) aus einem zellularen Werkstoff gefüllt ist, wobei der zellulare Werkstoff in Form von Hohlkugelstrukturen ausgebildet ist und auf der Basis von metallischen oder keramischen Werkstoffen hergestellt ist oder aus borosilikatischen oder aluminosilikatischen Werkstoffen besteht und verdichtet ist.
Patent DE-102007019099-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kalibrierung von Kraftstoffinjektoren
Inventor: FRITSCH JÜRGEN DR
IPC: F02D41/30
Filed: 2007-04-23
Granted: 2016-12-15
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung von Kraftstoffinjektoren für Brennkraftmaschinen, wobei in jedem Kraftstoffinjektor mindestens ein mittels einem elektrischen Signal betätigbares Aktorenelement (1) mit mindestens einem Einspritzventil (3) mit einer Einspritzrate zum Zufuhren von Kraftstoff über Einspritzlöcher in einen Brennraum (5) wechselwirkt, wobei bei einer von einer Sollkennlinie (11, 22, 34) abweichenden Durchflußkennlinie (12, 23, 35) des die Einspritzlöcher durchfließenden Brennstoffes in einem Durchflußzeitdiagramm eine Signalkennlinie (14a, 27, 42) des am Aktorenelement (1) angelegten elektrischen Signals in einem Signalzeitdiagramm gegenüber einer Sollkennlinie (13, 26, 41) mittels einer Steuereinrichtung verändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das elektrische Signal eine angelegte elektrische Spannung, die Signalkennlinie eine Spannungskennlinie und das Signalzeitdiagramm ein Spannungszeitdiagramm darstellen.
Patent DE-102007033832-B4 (DE)
Title: Munition mit einer aus mehreren Teilladungen bestehenden Treibladung
Inventor: SCHULZE ALBERT
IPC: F42B5/184
Filed: 2007-07-18
Granted: 2014-06-12
Abstract: Munition mit einer aus mehreren Teilladungsmodulen (4–6) bestehenden Gesamttreibladung (7) und einer Hülse (2), in dessen aus Metall bestehenden Hülsenboden (3) ein Treibladungsanzünder (8) eingesetzt ist, wobei die einzelnen Teilladungsmodule (4–6) jeweils in einem zylinderförmig ausgebildeten Treibladungsbehälter (9) angeordnet sind und zusammen mit diesem die Treibladungsmodule (4–6) bilden, welche mit dem benachbarten Treibladungsmodul (4–6) lösbar verbindbar sind, die axiale Länge der Hülse (2) derart gewählt ist, dass die Hülse (2) nur das dem Hülsenboden (3) benachbarte Treibladungsmodul (4) aufnimmt und jedes Treibladungsmodul (4–6) eine sich entlang der mittleren Längsachse des Treibladungsmoduls erstreckende Anzünd- und Übertragungsladung (12) umfasst.
Patent DE-102007043118-B4 (DE)
Title: Rollo zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug als Laderaumabdeckung
Inventor: BALD HEIKO
IPC: B60R21/06
Filed: 2007-09-10
Granted: 2011-01-27
Abstract: Rollo (1) zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug als Laderaumabdeckung, mit einem Rollogehäuse (2) und einer Rollobahn (3), wobei die Rollobahn (3) mehrschichtig aus verschiedenen Materialien ausgeführt ist, und die mehreren Schichten (5, 6, 7) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Rollo (1) in zwei unterschiedlichen Einbaulagen im Fahrzeuginnenraum anordbar ist, wobei in einer ersten Einbaulage eine Außenschicht (5) der Rollobahn (3) oben und eine andere Außenschicht (7) der Rollobahn (3) unten angeordnet ist, sowie in einer zweiten Einbaulage die eine Außenschicht (5) unten und die andere Außenschicht (7) oben angeordnet ist, wobei das Material einer ersten Außenschicht (5) derart gewählt ist, dass die erste Außenschicht (5) der Rollobahn (3) bezüglich Farbe und/oder Glanzgrad und/oder Reflektionseigenschaften zum restlichen Innenraum des Fahrzeugs abgestimmt ist, wobei ferner das Material einer zweiten Außenschicht (7) derart gewählt ist, dass die Oberfläche dieser Außenschicht einen hohen Reflektionsgrad aufweist.
Patent DE-102007051151-B4 (DE)
Title: Nutzfahrzeugbremsanlage
Inventor: ROETHER FRIEDBERT
IPC: B60T13/68
Filed: 2007-10-25
Granted: 2010-04-08
Abstract: Nutzfahrzeugbremsanlage mit einem Feststellbremsventil (10), welches ein Ventilgehäuse (100), einen pneumatischen Steuereingang (12), einen Druckluftversorgungseingang (18), einen Arbeitsausgang (20) und einen Entlüftungsausgang (22) aufweist, wobei der Arbeitsausgang (20) mit mindestens einem Federspeicherzylinder (52, 54) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Feststellbremsventil (10) einen pneumatischen Zusatzsteuereingang (30) aufweist, der mit einer Ventileinrichtung (56) in Verbindung steht, wobei die Ventileinrichtung in ihrem bestromten Zustand den Zusatzsteuereingang (30) entlüftet und in ihrem stromlosen Zustand den Zusatzsteuereingang (30) mit einer Steuerdruckquelle verbindet.
Patent DE-102008003608-B4 (DE)
Title: Bipolarplatte für eine Brennstoffzelle mit einem Wasserentfernungskanal sowie Brennstoffzellenstapel
Inventor: OWEJAN JON P
IPC: H01M8/02
Filed: 2008-01-09
Granted: 2015-09-24
Abstract: Bipolarplatte für eine Brennstoffzelle, mit: einer ersten Unipolarplatte und einer zweiten Unipolarplatte, wobei zumindest eine der ersten und zweiten Unipolarplatten eine aktive Fläche mit einem darin geformten Strömungsfeld besitzt; einer Einlasssammelleitung, die an einem ersten Ende der ersten Unipolarplatte und in Verbindung mit der aktiven Fläche angeordnet ist; einer Auslasssammelleitung, die an einem zweiten Ende der ersten Unipolarplatte angeordnet ist und eine hindurch geformte Austragsöffnung aufweist, wobei ein Umfangsrand der Austragsöffnung abgeschrägt ist und in Verbindung mit der aktiven Fläche steht.
Patent DE-102008014495-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Antriebsstrangs eines Fahrzeugs
Inventor: MÄNNEL RALF
IPC: B60W20/50
Filed: 2008-03-15
Granted: 2023-04-27
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Antriebsstrangs eines Fahrzeugs mit mindestens einem Elektromotor (1) zum Antrieb des Fahrzeugs, welches einen Wählhebel (5) für die Auswahl von wenigstens zwei verschiedenen Fahrmodi (D, N) aufweist, wobei dessen die Position (pos) des Wählhebels (5) kennzeichnendes Signal einer Steuereinheit (3) an deren Eingang anliegt und diese Sollwerte für die Drehzahl und/oder das Drehmoment (T) des Elektromotors (1) ermittelt und als Eingangssignale (e1) an eine Elektromotoransteuerung (2) übermittelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich parallel zur Steuereinheit (3) und funktional getrennt von dieser einer Sicherheitseinrichtung (4) das die Position (pos) des Wählhebels (5) kennzeichnende Signal und mindestens ein weiteres den Betriebszustand des Elektromotors (1) und/oder des Fahrzeugs kennzeichnendes Signal anliegen, wobei die Sicherheitseinrichtung (4) aus diesen Signalen entweder ein Freigabesignal oder ein Fehlersignal generiert, welches als Eingangssignal (e2) direkt in die Elektromotoransteuerung (2) und/oder auf ein die Energieversorgung schaltendes Schaltelement (14) eingreift und einen im Vergleich zu dem auf der Sollwertermittlung basierenden Eingangssignal (e1) höher priorisierten Steuereingriff auf den Elektromotor (1) bewirkt.
Patent DE-102008030734-B4 (DE)
Title: Gaswäscher mit stabiler Tropfenabscheideranordnung
Inventor: KAISER ROMAN
IPC: B01D46/42
Filed: 2008-06-27
Granted: 2014-12-18
Abstract: Gaswäscher mit einem Strömungskanal, einer aufstromseitigen ersten Trägerlage (30) im Strömungskanal, die mehrere mit Abstand voneinander angeordnete und sich über den Querschnitt des Strömungskanales erstreckende Träger (3) aufweist, einer auf/an der ersten Trägerlage (30) gelagerten Strömungsgleichrichter- oder ersten Tropfenabscheiderlage (5), einer abstromseitigen zweiten Trägerlage (40) im Strömungskanal, die mehrere mit Abstand voneinander angeordnete Träger (4) aufweist, die parallel zu den Trägern (3) der ersten Trägerlage (30) ausgerichtet sind, sowie einer zweiten Tropfenabscheiderlage (6), wobei sich die Träger (3, 4) der ersten und zweiten Trägerlage (30, 40) senkrecht zu den Strömungsgleichrichter/Tropfenabscheiderlagen (5, 6) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Träger (4) der zweiten Trägerlage (40) in Querrichtung des Gaswäschers relativ zu den Trägern (3) der ersten Trägerlage (30) versetzt angeordnet sind, dass sich die V-förmigen Tropfenabscheidereinheiten (8) der zweiten Tropfenabscheiderlage (6) mit ihren Scheitellinien auf/an den Trägern (3) der ersten Trägerlage (30) abstützen und mit ihren freien Enden auf/an den versetzten Trägern (4) der zweiten Trägerlage (40) gelagert sind oder dass sich die dachförmigen Tropfenabscheidereinheiten (23) der zweiten Tropfenabscheiderlage (6) mit ihren Scheitellinien auf/an den versetzten Trägern (4) der zweiten Trägerlage (40) abstützen und mit ihren freien Enden auf/an den Trägern (3) der ersten Trägerlage (30) gelagert sind oder dass sich die flachen Tropfenabscheidereinheiten der zweiten Tropfenabscheiderlage mit ihren einen Enden auf/an den versetzten Trägern der zweiten Trägerlage abstützen und mit ihren anderen Enden auf/an den Trägern der ersten Trägerlage gelagert sind.
Patent DE-102008032488-B4 (DE)
Title: Ansteuerungseinrichtung für Abdeckungen bei Kraftfahrzeugen
Inventor: WEGENER FRITZ
IPC: B60J7/20
Filed: 2008-07-10
Granted: 2010-08-26
Abstract: Bei der erfindungsgemäßen Ansteuerungseinrichtung für Abdeckungen bei Kraftfahrzeugen ist eine Abdeckungsklappe vorgesehen, die aus einer im Wesentlichen vertikalen Verstauposition in eine Funktionsposition durch eine Zwangsbewegung überführbar ausgebildet ist, wobei die Zwangsbewegung über folgende Mittel ausgeführt wird: - ein erstes Führungsmittel, in dem ein erstes Gleitelement im Wesentlichen in vertikaler Bewegungsrichtung beweglich gelagert ist; - ein zweites Führungsmittel, in dem ein zweites Gleitelement in mindestens zwei zueinander senkrechten Bewegungsrichtungen beweglich gelagert ist; - einen mit dem zweiten Gleitelement gekoppelten Schwenkarm, der mechanisch mit der Abdeckungsklappe derart verbunden ist, dass bei einer vertikalen Bewegung des zweiten Gleitelements eine vertikale Longitudinalbewegung der Abdeckungsklappe eingeleitet wird und bei einer horizontalen Bewegung des zweiten Gleitelements einer Rotationsbewegung im Schwenkarm und somit eine Schwenkbewegung in der Abdeckungsklappe eingeleitet wird, wobei der Schwenkarm über ein zug- und druckstabiles Verbindungselement mit der Abdeckungsklappe verbunden ist, das so angeordnet ist, dass Lastkräfte, die auf die Abdeckungsklappe wirken, aufgenommen und abgeleitet werden.
Patent DE-102008039492-B4 (DE)
Title: Kaminsichtscheibe
Inventor: TAPLAN MARTIN
IPC: C03C17/00
Filed: 2008-08-23
Granted: 2014-01-16
Abstract: Kaminsichtscheibe mit einer Glaskeramikscheibe (10), dadurch gekennzeichnet, dass auf der Vorder- und/oder Rückseite (11, 13) und/oder dem Rand (12) der Glaskeramikscheibe ein oder mehrere aus Glas oder Glaskeramik bestehende Dekorelemente (14–17) aufgesetzt und mit dem Material der Glaskeramikscheibe (10) derart stoffschlüssig verbunden sind, dass sie zumindest bereichsweise über die Vorder- oder Rückseite (11, 13) vorstehen.
Patent DE-102008040213-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines kalottenförmigen Druckschotts in einer Hecksektion eines Flugzeugs sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WEBER FRANK
IPC: B64C1/10
Filed: 2008-07-07
Granted: 2011-08-25
Abstract: Verfahren zur Montage eines Druckschotts (5,25) an einer einstückigen, im Wesentlichen konischen Hecksektion (1, 13, 18) für ein Flugzeug, wobei die Hecksektion (1, 13, 18) einen Anschlussbereich (3, 35) und einen Endbereich (9) aufweist, umfassend die Schritte:  a) waagerechte Aufnahme einer vorgefertigten Hecksektion (1, 13, 18) in einer Horizontalablage (12),  b) Einbringen der Hecksektion (1, 13, 18) in einen Schwenkrahmen (17),  c) Verschwenken der Hecksektion (1, 13, 18) mittels des Schwenkrahmens (17) in eine senkrechte Position, wobei der Anschlussbereich (3, 35) der Hecksektion (1, 13, 18) nach oben weist,  d) waagerechtes Auflegen und Zentrieren des Druckschotts (5, 25) auf dem Anschlussbereich (3, 35), und  e) Zusammenfügen des Druckschotts (5,25) mit der Hecksektion (1, 13, 18) im Bereich des Anschlussbereichs (3, 35).
Patent DE-102008045733-B4 (DE)
Title: Bandsägeblatt mit noppenartigen Ausbuchtungen
Inventor: KWANKA WERNER
IPC: B23D61/00
Filed: 2008-09-04
Granted: 2010-11-04
Abstract: Das erfindungsgemäße Sägeblatt weist eine Vielzahl von Zähnen auf, die über Spanräume voneinander beabstandet sind, wobei zumindest einige Spanräume noppenartige Ausbuchtungen aufweisen.
Patent DE-102008052858-B4 (DE)
Title: Profil eines Rotorblatts und Rotorblatt einer Windenergieanlage
Inventor: PETSCHE MARC
IPC: F03D1/06
Filed: 2008-10-23
Granted: 2013-04-18
Abstract: Profil (1–4) eines Rotorblatts (5) einer Windenergieanlage mit einer Oberseite (Saugseite) (7) und einer Unterseite (Druckseite) (8) mit einer Skelettlinie (21, 25) und einer Sehne (18) zwischen der Vorderkante (10) und der Hinterkante (11) des Profils (1–4), wobei – die relative Profildicke mehr als 49% beträgt, – die Hinterkante (11) stumpf ausgebildet ist, – die Skelettlinie (21, 25) einen S-Schlag aufweist und in einem Abschnitt zwischen 0% bis 60% der Profiltiefe des Profils (1–4) unterhalb der Sehne (18) verläuft, und – die Saugseite (7) und die Druckseite (8) des Profils (1–4) im hinteren Bereich jeweils eine konkave Kontur aufweisen.
Patent DE-102008053945-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Scheinwerferanordnung für ein Fahrzeug und Scheinwerferanordnung hierfür
Inventor: KOPPERMANN ROLF
IPC: B60Q1/14
Filed: 2008-10-30
Granted: 2018-12-27
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Scheinwerferanordnung für ein Fahrzeug (10) mit einer rechten und einer linken Scheinwerfereinheit (1, 2), bei dem, für eine Abblendlichtfunktion die optischen Achsen (L1, L2) der Scheinwerfereinheiten (1, 2) relativ zu einer parallelen Ausrichtung horizontal auseinandergeschwenkt werden,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass für eine Fernlichtfunktion die optischen Achsen (L1, L2) der Scheinwerfereinheiten (1, 2) relativ zu einer parallelen Ausrichtung horizontal aufeinander zu geschwenkt werden, wobei
 für die Fernlichtfunktion die optischen Achsen (L1, L2) der Scheinwerfereinheiten (1, 2) so geschwenkt werden, dass sie sich in einer definierten Entfernung vor dem Fahrzeug (10) in der Mitte zwischen den Scheinwerfereinheiten (1, 2) schneiden.
Patent DE-102008057601-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verringerung des Wasserwiderstands von Schiffen
Inventor: KLINCK ERNST GUENTER
IPC: B63B1/34
Filed: 2008-11-13
Granted: 2011-06-30
Abstract: Vorrichtung zur Verringerung des Wasserwiderstandes von Schiffen, gekennzeichnet durch ein unterhalb der Wasserlinie an einer seitlichen Schiffsbordwand (1) montierbares offenes Röhrenprofil, das mehrere mit Längsschlitzen (6) versehene Röhren (3) aufweist, sowie in die Röhren (3) mündende Düsen (5) zur Zufuhr von Druckluft in die Röhren (3).
Patent DE-102009005608-B4 (DE)
Title: Großbehälter
Inventor: STAHL MICHAEL
IPC: B65D90/02
Filed: 2009-01-21
Granted: 2011-04-14
Abstract: Wasser- und gasdichter Großbehälter (1, 11), bestehend aus einem Boden, aus auf dem Boden aufstehenden Wänden (2, 12) und aus einer mit den Wänden befestigten Decke (3, 13), wobei zumindest die Wände (2, 12) und die Decke (3, 13) des Großbehälters (1, 11) aus untereinander abgedichteten Betonfertigteilen hergestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Decke (3, 13) aus Segmenten gebildet ist, dass mindestens ein Segment beweglich auf den Wänden (2, 12) aufliegt und dass das Segment über mindestens eine Lagesicherung (5, 15) an mindestens eine der Wände (2, 12) bewagbar angekoppelt ist.
Patent DE-102009007883-B4 (DE)
Title: Fehlermodusdetektion bei mehrstufigem Ventilhub
Inventor: ROBERTS ALEXANDER J
IPC: F02D41/22
Filed: 2009-02-06
Granted: 2017-06-01
Abstract: Verfahren, umfassend: ein Ermitteln eines ersten Ansaugluftdrucks in einem Motor (12), welcher einem Ansaugtakt eines ersten Kolbens (18) entspricht, wenn einem Motorventilstößelsystem befohlen wird, in einem ersten Hubmodus zu arbeiten; ein Ermitteln eines zweiten Ansaugluftdrucks in dem Motor (12), welcher einem Ansaugtakt eines zweiten Kolbens (18) entspricht, wenn dem Ventilstößelsystem befohlen wird, in dem ersten Hubmodus zu arbeiten; ein Ermitteln einer ersten Differenz zwischen dem ersten und zweiten Ansaugluftdruck; und ein Diagnostizieren eines Ventilstößelsystemfehlers, wenn die erste Differenz einen vorbestimmten Grenzwert überschreitet.
Patent DE-102009019324-B4 (DE)
Title: Schaltung eines Transponders und Verfahren zum Prüfen der Schaltung
Inventor: LEPEK PAUL DIPL -ING
IPC: H04B1/59
Filed: 2009-04-30
Granted: 2016-11-10
Abstract: Verfahren zum Prüfen einer Schaltung (100) eines Transponders, – bei dem die Schaltung (100) in einem passiven Modus mit einer Programmroutine betrieben wird, wobei die Schaltung (100) im passiven Modus mit Energie aus einem Feld (EMF) versorgt wird, – bei dem während des passiven Modus von der Schaltung mittels des Feldes ein Befehl (CMD1, CMD2, CMD3) zur Aktivierung einer Prüfungsroutine (11, 12) empfangen und in einem Verfahrensschritt (4) der Programmroutine ausgewertet wird, – bei dem die Prüfungsroutine (11, 12) in der Schaltung (100) des Transponders gestartet wird, wenn in Abhängigkeit von dem Befehl (CMD1, CMD2, CMD3) an einer Abzweigung (7, 21) in der Programmroutine das Verfahren mit Schritten (11.1, 11.2, 11.3, 12.1, 12.2, 12.3) der Prüfungsroutine (11, 12) fortgesetzt wird, – bei dem durch die Prüfungsroutine (11, 12) ein in der normalen Programmroutine nicht auslesbarer Speicherinhalt als Prüfungsdaten (DAT1, DAT2) in einem durch die Prüfungsroutine (11, 12) vorbestimmten Speicherbereich (133) eines Speichers (130) der Schaltung (100) gespeichert wird, – bei dem während des passiven Modus die Prüfungsdaten (DAT1, DAT2) mittels des Feldes (EMF) gesendet werden.