baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009028984-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit für ein Direktsichtdisplay
Inventor: FÜTTERER GERALD DR
IPC: F21V8/00
Filed: 2009-08-28
Granted: 2014-05-08
Abstract: Beleuchtungseinheit mit einem planaren Lichtwellenleiter und mindestens einer Lichtquellenvorrichtung zum Beleuchten eines steuerbaren räumlichen Lichtmodulators, wobei der Lichtwellenleiter einen lichtleitenden Kern und eine Deckschicht und der Lichtmodulator eine Pixelmatrix aufweisen, die Lichtquellenvorrichtung seitlich am Lichtwellenleiter angeordnet ist und das von mindestens einer Lichtquelle der Lichtquellenvorrichtung ausgehende Licht im Lichtwellenleiter flächenhaft propagiert, wobei der planare Lichtwellenleiter über der Deckschicht eine Umlenkschicht mit einer polarisationsselektiven Funktion zum flächenhaften Auskoppeln und Umlenken des evaneszenten Wellenfeldes des im Lichtwellenleiter propagierenden Lichts aufweist, wobei die Deckschicht mit einer sich in Lichtausbreitungsrichtung verjüngenden Dicke ausgestaltet ist, wobei die Umlenkschicht ein Volumengitter aufweist, wobei das Volumengitter eine Winkelselektivität kleiner 1/20 Grad aufweist, die durch die zweite Bragg-Beugungsordnung des Volumengitters oder die durch die Dicke des Volumengitters erreicht wird.
Patent DE-102009029596-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: GRUHL HELMAR
IPC: F02D41/38
Filed: 2009-09-18
Granted: 2018-06-14
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine, bei dem mit einer Pumpe (40) Kraftstoff über einen Zulauf (52) in einen Speicher (32) gefördert wird, wobei der Druck in dem Speicher (32) mit einem Druckregelventil (36) geregelt wird, das über einen Vorlauf (58) mit der Pumpe (40) in Verbindung steht, wobei die Temperatur des Kraftstoffs in dem Vorlauf (58) gemessen wird und anhand dieser gemessenen Temperatur die Pumpe (40) geregelt wird, wobei als Stellgröße für den Regler die Drosselung der Pumpe verwendet wird.
Patent DE-102009029820-B4 (DE)
Title: Übergabevorrichtung zum Ablegen eines Verstärkungseinlegers
Inventor: EHLEBEN MAX DR
IPC: B29C45/14
Filed: 2009-06-18
Granted: 2019-06-27
Abstract: Übergabevorrichtung (1) zum Ablegen eines Verstärkungseinlegers (2), insbesondere aus einem Hybridgewebe, auf einer in einer Werkzeugform (4) zur Herstellung eines Spritzguss- oder Spritzprägebauteils angeordneten Nadel (3), wobei die Übergabevorrichtung (1) zumindest eine Nadel (5) aufweist, auf welcher der Verstärkungseinleger (2) anordbar ist und die Übergabevorrichtung (1) eine relativ zur Nadel (5) der Übergabevorrichtung (1) verschiebbare Abstreifvorrichtung (7) aufweist, mittels welcher der Verstärkungseinleger (2) von der Nadel (5) der Übergabevorrichtung (1) auf die Nadel (3) der Werkzeugform (4) verschiebbar ist, wenn die Nadel (5) der Übergabevorrichtung (1) und die Nadel (3) der Werkzeugform (4) koaxial zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Querschnittsfläche, insbesondere ein Durchmesser (d1) der Nadel (5) der Übergabevorrichtung (1) größer als eine Querschnittsfläche, insbesondere ein Durchmesser (d2) der in der Werkzeugform (4) angeordneten Nadel (3) ist.
Patent DE-102009032541-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems eines Fahrzeugs
Inventor: POPKEN MARKUS
IPC: B60W10/18
Filed: 2009-07-10
Granted: 2013-04-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems eines Fahrzeugs, wobei bei dem Verfahren mit wenigstens einem Sensor (14, 16) des Fahrerassistenzsystems eine relative Lage eines außerhalb des Fahrzeugs befindlichen Objekts (12) bezüglich des wenigstens einen Sensors (14, 16) erfasst wird und anhand der erfassten Lage und anhand eines Modells (10) für zumindest eine Kontur einer Außenfläche des Fahrzeugs ein Abstand des Objekts (12) zu dem Fahrzeug ermittelt wird, wobei für zumindest ein Bauteil (18, 20) des Fahrzeugs ein Zustand erfasst wird, wobei durch das zumindest eine Bauteil (18, 20) abhängig von seinem Zustand eine äußere Form des Fahrzeugs bestimmt ist, und wobei das Modell (10) abhängig von dem erfassten Zustand verändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei dem Modell (10) eine dreidimensionale Form der Außenfläche nachgebildet ist und eine Eigenbewegung (22) des Fahrzeugs und/oder eine Bewegung des Objekts erfasst wird und zu einem vorgegebenen zukünftigen Zeitpunkt der Abstand anhand der...
Patent DE-102009033009-B4 (DE)
Title: Temperaturmessgerät, Anordnung und Verfahren zur Überwachung des Schieflaufes an einer Bandanlage
Inventor: WOLF MICHAEL
IPC: B65G43/02
Filed: 2009-07-02
Granted: 2017-03-02
Abstract: Temperaturmessgerät (4) zur Überwachung des Schieflaufes an einer Bandanlage (1), aufweisend einen Temperatursensor (5), einen Zeitmesser (6), eine Datenverarbeitungseinheit (7) und einen Signalgeber (8), dadurch gekennzeichnet, dass der Signalgeber (8) in Abhängigkeit von einer schieflaufbedingten, bandspezifischen Änderung des von dem Temperatursensor (5) erfassten Temperaturwertes, die über eine Zeitspanne vordefinierter Länge stattfindet, ein Abschaltsignal ausgibt, wobei zur Bestimmung der Änderung des Temperaturwertes vom Anfang bis zum Ende der vordefinierten Zeitspanne der Zeitmesser (6) den Zeitwert und der Temperatursensor (5) den Temperaturwert kontinuierlich an die mit dem Signalgeber (8) gekoppelte Datenverarbeitungseinheit (7) übergeben.
Patent DE-102009043326-B4 (DE)
Title: Fahrzeugrückwärtsfahrvorrichtung
Inventor: ONO KAZUHIKO
IPC: B60K17/08
Filed: 2009-09-28
Granted: 2011-02-03
Abstract: Fahrzeugrückwärtsfahrvorrichtung, welche ein Fahrzeug unter Verwendung einer Antriebskraft eines Startermotors (17) zum Starten einer Brennkraftmaschine (9) oder der Brennkraftmaschine (9) rückwärts fährt, wobei die Fahrzeugrückwärtsfahrvorrichtung umfasst:  ein Umkehrantriebszahnrad (23), welches durch den Startermotor (17) oder die Brennkraftmaschine (9) gedreht wird;  einen Rückwärtsgang (14B) zum Rückwärtsfahren des Fahrzeugs;  ein Schaltgetriebe (18A), welches umfänglich relativ drehbar zu einer Rückwärtswelle (23) montiert ist, wobei das Schaltgetriebe (18A) zum Übertragen einer Drehung des Umkehrantriebszahnrads (33) zu dem Rückwärtsgang (14B) ist; und  einen Schaltgetriebegleitmechanismus (18) zum Verschieben des Schaltgetriebes (18A) durch eine Drehung eines Schaltmotors (19), um zu bewirken, dass das Schaltgetriebe (18A) das Umkehrantriebszahnrad (33) und den Rückwärtsgang (14B) in Eingriff nimmt, wobei:  eine Drehwelle des Schaltmotors (19) und die Rückwärtswelle (23) koaxial miteinander über einen Leerlaufmechanismus (40) verbunden sind.
Patent DE-102009043452-B4 (DE)
Title: Drehantrieb
Inventor: GEIST RICHARD
IPC: F03G7/06
Filed: 2009-09-29
Granted: 2015-07-09
Abstract: Drehantrieb für eine eine Drehachse aufweisende Drehwelle, die um die Drehachse zumindest um einen vorgegeben Winkel hin und her verdrehbar gelagert angeordnet ist, wobei ein Metallband (4) mit einem vorgegebenen Wärmeausdehnungskoeffizienten wenigstens auf einer Teillänge der Drehwelle (2) spiralförmig um die Drehwelle (2) gewickelt ist, dass zumindest die mit dem Metallband (4) umwickelte Teillänge der Drehwelle (2) zusammen mit dem die Teillänge umwickelnden Metallband (4) innerhalb einer Gehäusekomponente (5) angeordnet ist, und dass ein inneres Ende (6) der Spiralaufwicklung des Metallbands (4) exzentrisch zur Drehachse (3) der Drehwelle (2) an der Drehwelle (2) und ein äußeres Ende (7) der Spiralaufwicklung des Metallbands (4) an der Gehäusekomponente (5) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einer jeden Lage der Spiralaufwicklung des Metallbands (4) jeweils parallel zur Drehwelle (2) Nadellagerrollen (8) angeordnet sind.
Patent DE-102009044627-B4 (DE)
Title: Luftfeder mit QTC-Schalter
Inventor: GEDENK VOLKER
IPC: B60G17/04
Filed: 2009-11-23
Granted: 2020-06-10
Abstract: Luftfeder (1) mit einer elektrischen Schaltvorrichtung (20, 21), aufweisend einen Abrollkolben (9), einen Balg (7) aus elastomerem Material und darin eingebetteten Festigkeitsträgern und einen Deckel (2), wobei die Schaltvorrichtung (20, 21) außer am Luftfederdeckel (2) oder am Luftfederkolben (9) anbringbar auch in der elastomeren Balgwand einbettbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltvorrichtung (21) aus einem Schaum (22, 23) gebildet ist, der geschlossene Poren (23) aus einem QTC-Material aufweist, wobei der Schaum (22, 23) elastisch verformbar ist.
Patent DE-102009048229-B4 (DE)
Title: Antenneneinheit für eine Drahtlos-Audioübertragung
Inventor: FEHR MATTHIAS
IPC: H01Q1/22
Filed: 2009-10-05
Granted: 2021-01-21
Abstract: Antenneneinheit für eine Drahtlos-Audioübertragung, miteiner ersten zumindest teilweise metallischen Grundfläche (100, 500) zum Platzieren der Antenneneinheit auf einer planaren Fläche,einer zweiten zumindest teilweise metallischen Grundfläche (200, 600), wobei die zweite Grundfläche (200, 600) parallel zu der ersten Grundfläche (100, 500) angeordnet ist,einem ersten Ende mit einer ersten und zweiten zumindest teilweise metallischen Seitenfläche (610, 620) und einem Anschluss (710) für eine Speiseleitung der Antenneneinheit, undeinem zweiten Ende mit wenigstens einer dritten, nicht metallischen schrägen Seitenfläche (630) und/oder Öffnung,wobei die zweite Grundfläche (200, 600) kleiner als die erste Grundfläche (100, 500) ist,wobei die erste, zweite und dritte schräge Seitenfläche und/oder Öffnung zumindest teilweise zwischen der ersten und zweiten Grundfläche verlaufen,wobei der Anschluss (710) im Bereich der Schnittstelle zwischen der ersten und zweiten Seitenfläche (610, 620) vorgesehen ist,wobei die erste und zweite metallische Seitenfläche (610, 620) in einem vorgegebenen Winkel am ersten Ende zusammenlaufen,wobei die Antenneneinheit eine Vorzugsabstrahlung schräg aufwärts in Richtung der nicht metallischen Seitenfläche (230; 630) aufweist,wobei das Gehäuse der Antenneneinheit eine stabile begehbare, befahrbare und/oder bebaubare Konstruktion darstellt.
Patent DE-102010000546-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Homogenisieren einer Glasschmelze, Rührvorrichtung und Verwendung
Inventor: LENTES FRANK-THOMAS DR
IPC: B01F27/906
Filed: 2010-02-25
Granted: 2013-04-25
Abstract: Vorrichtung zum Homogenisieren einer Glasschmelze (3) mit mindestens einer Rührvorrichtung (1), die in einem die Glasschmelze (3) aufnehmenden Rührgefäß (2) angeordnet ist, das einen Einlass (4) und einen Auslass (5) aufweist, wobei die Rührvorrichtung (1) eine in Umlaufrichtung (U) drehbare Rührerwelle (10) und eine Vielzahl von Rührerflügeln (11) aufweist, die entlang der Rührerwelle (10) beabstandet zueinander angeordnet sind, wobei zumindest die meisten der Vielzahl von Rührerflügeln als paddelförmige Elemente (11) ausgebildet sind, die jeweils eine stirnseitige die Glasschmelze (3) verdrängende Paddelfläche (11A) und eine rückseitige Paddelfläche (11B) aufweisen, und dass an jeweils einer der Paddelflächen (11B) mindestens ein Einbauelement (11E) angeordnet ist, das sich von der Paddelfläche (11B) zu der Rührerwelle (10) hin erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Einbauelement (11E) eine Kante (11K) aufweist, die sich von der Rührerwelle (10) in radialer Richtung (R) entlang der Paddelfläche (11B) mit einer Kantenlänge erstreckt, die um einen vorgebbaren Abstand (X)...
Patent DE-102010023811-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für den Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: REUSCHEL JENS DIETMAR DR ING
IPC: F21S8/10
Filed: 2010-06-15
Granted: 2012-12-20
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für den Innenraum eines Kraftfahrzeugs, mit einer flächenhaften, eine Orientierungsbeleuchtung erzeugenden ersten Beleuchtungseinrichtung (2), einer Lesebeleuchtung (3), welche ein helleres Licht erzeugt als die erste Beleuchtungseinrichtung (2), und einer mit Ausnahme von den Bereichen, in denen eine andere Beleuchtungseinrichtung (2, 3) vorgesehen ist, ringförmig umlaufenden, eine Ambientebeleuchtung erzeugenden, dritten Beleuchtungseinrichtung (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Lesebeleuchtung (3) innerhalb der flächenhaften, ersten Beleuchtungseinrichtung (2) angeordnet ist.
Patent DE-102010025171-B4 (DE)
Title: Fluiddruckumschaltventil
Inventor: BUSE WERNER
IPC: F15B13/044
Filed: 2010-06-25
Granted: 2014-02-27
Abstract: Fluiddruckschaltventil (1) für einen Verbraucher (23), insbesondere eine Ölpumpe, mit einem Gehäuse (2), das eine auf einen Spulenträger gewickelte Spule (8), einen in einem Lager (6) axial verschiebbaren Anker (7), einen Kern (9) und eine Flussleiteinrichtung (10) aufweist, und das eine erste Anschlussbohrung (18), die fluidisch mit einem Tank verbunden ist und einen Anschlussstutzen (16), der mit dem zu steuerndem Fluid des Verbrauchers (23) verbunden ist, besitzt, wobei der Anschlussstutzen (16) eine zweite Anschlussbohrung (19) und mindestens einen Ventilsitz (28, 29) für ein Ventilglied (14) des Ankers (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine dritte Anschlussbohrung (20) zur fluidischen Verbindung mit dem Verbraucher (23) vorgesehen ist, wobei die zweite Anschlussbohrung (19) mit einem Ausgang (22) des Verbrauchers (23) und mit einem ersten Steuerraum (35) des Verbrauchers (23) und die dritte Anschlussbohrung (20) mit einem zweiten Steuerraum (25) des Verbrauchers (23) verbunden ist, wobei das Ventilglied (14) in einer ersten Position an dem ersten Ventilsitz (28) anliegt und eine Verbindung zwischen der ersten (18) und der dritten (20) Anschlussbohrung herstellt und in einer zweiten Position an dem zweiten Ventilsitz (29) anliegt und eine Verbindung zwischen der dritten (20) und der zweiten (19) Anschlussbohrung herstellt.
Patent DE-102010025778-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden zweier Bauteile
Inventor: LOEWE HUBERT
IPC: B62D25/12
Filed: 2010-07-01
Granted: 2012-11-08
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden zweier Bauteile, insbesondere eines Gestänges (38) und einer Motorhaube (40), mit einem Befestigungselement (10) und einem mit dem Befestigungselement (10) zusammenwirkenden Sicherungselement (24), wobei das Befestigungselement (10) einen Befestigungsabschnitt (18) zum Verbinden des Befestigungselements (10) mit dem ersten Bauteil sowie einen Aufnahmeabschnitt (12) zur Lagerung des zweiten Bauteils aufweist, und wobei das Sicherungselement (24) einen ersten und einen zweiten Sicherungsabschnitt (26, 28) aufweist und in eine Endmontagestellung überführbar ist, in der der erste Sicherungsabschnitt (26) die Verbindung des Befestigungselements (10) mit dem ersten Bauteil und gleichzeitig der zweite Sicherungsabschnitt (28) die Lagerung des zweiten Bauteils im Aufnahmeabschnitt (12) sichert, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (10) eine Öffnung (44) aufweist, durch die in der Endmontagestellung der Rastabschnitt (30) oder der zweite Gegenrastabschnitt (36) mit einem Werkzeug (42) zugänglich ist.
Patent DE-102010034102-B4 (DE)
Title: Elektroinstallationsgerät mit Summenstromwandler
Inventor: SCHAICH SEBASTIAN
IPC: H01H83/14
Filed: 2010-08-12
Granted: 2017-04-13
Abstract: Elektroinstallationsgerät (1) zum Überwachen eines Stromkreises, – mit einem ersten Gehäuse (5), – mit einem im ersten Gehäuse (5) angeordneten Summenstromwandler (20), – wobei der Summenstromwandler (20) einen Ringbandkern aufweist, durch den ein Neutralleiter und zumindest ein Phasenleiter hindurchgeführt sind, sowie ein zweites Gehäuse (22), in dem der Ringbandkern aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, – dass in einer ersten Seitenwand (7) des ersten Gehäuses (5) eine erste Öffnung (10) ausgebildet ist, – dass das zweite Gehäuse (22) eine erste Anformung (23) aufweist, welche in der ersten Öffnung (10) derart aufgenommen ist, dass ein Teil einer Außenfläche des ersten Gehäuses (5) von der am zweiten Gehäuse (22) ausgebildeten ersten Anformung (23) gebildet ist.
Patent DE-102010046150-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für den Eintritt in den Neutral-Leerlauf aus einem Vorwärtsantriebsmodus
Inventor: LOCHOCKI JR RONALD F
IPC: F16H61/02
Filed: 2010-09-21
Granted: 2021-08-26
Abstract: Verfahren (100) zum Schalten eines Getriebes (14; 114; 214) eines Fahrzeugs (10) in einen Neutral-Leerlauf-(NI-)Zustand, wobei das Getriebe (14; 114; 214) mehrere Kupplungen (36, 38, 41, 48, 58; 43, 51, 53, 136, 138; 236, 238, 243, 251, 253) aufweist, die selektiv alleine oder in Kombination miteinander einrückbar sind, um mehrere Vorwärtsantriebsmodi herzustellen, wobei das Verfahren (100) umfasst, dass:das Vorhandensein eines vorbestimmten der Vorwärtsantriebsmodi unter Verwendung eines Controllers (26) ermittelt wird (106); undeine bestimmte (36, 38, 41; 136, 138; 236, 238) der Kupplungen (36, 38, 41, 48, 58; 43, 51, 53, 136, 138; 236, 238, 243, 251, 253) als eine NI-Kupplung unter Verwendung des Controllers (26) betätigt wird, um dadurch während des vorbestimmten Vorwärtsantriebsmodus in den NI-Zustand einzutreten (110, 112);wobei der Eintritt in den NI-Zustand während eines Ausrollmanövers des Fahrzeugs (10), bevor das Getriebe (14; 114; 214) eine Ausgangsdrehzahl von Null erreicht, erfolgt (102), dadurch gekennzeichnet, dassdas Getriebe (14; 114; 214) einen Drehmomentwandler (16) umfasst, der ein Turbinenrad (34) aufweist, und das Verfahren (100) ferner umfasst, dass:unter Verwendung des Controllers (26) ermittelt wird, ob eine Drehzahl (NT) des Turbinenrads (34) innerhalb eines kalibrierten Wertes der Drehzahl (NE) einer Maschine (12) des Fahrzeugs (10) liegt, und ein Übergang in den NI-Zustand verhindert wird, wenn die Drehzahl (NT) des Turbinenrads (34) nicht innerhalb des kalibrierten Wertes liegt (104, 108).
Patent DE-102010049436-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: B60Q1/26
Filed: 2010-10-23
Granted: 2014-10-16
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug mit mindestens einer Lichtquelle (18) und einer in Lichtaustrittsrichtung (11) nach der Lichtquelle (18) angeordneten Streuscheibe (14), durch die das Licht der Lichtquelle (18) hindurchtritt und dabei durch zumindest bereichsweise an der Streuscheibe (18) ausgebildete optische Elemente (22) gestreut wird, wobei die optischen Elemente (22) im Wesentlichen entlang von Führungskurven (54) verlaufen, wobei die optischen Elemente (22) parallel verlaufender Führungskurven (54) jeweils eine Gruppe bilden und wobei die Führungskurven (54) verschiedener Gruppen von optischen Elementen (22) in einem Winkel zueinander verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die optischen Elemente (22) entweder ausschließlich auf einer Innenseite oder ausschließlich auf einer Außenseite der Streuscheibe (14) angeordnet sind, dass die optischen Elemente (22) durch Profile von zylindersegmentförmigen Abzugskörpern (42, 44) als konkave, miteinander verschnittene gekreuzte Rillen (46) ausgebildet sind, dass die optischen Elemente (22) innerhalb einer Gruppe derart ausgebildet sind, dass sie das durch sie hindurchtretende Licht in zueinander parallelen und senkrecht zur Führungskurve (54) verlaufenden Ebenen streuen.
Patent DE-102010060130-B4 (DE)
Title: Mischvorrichtung und Verfahren zum Mischen eines Schüttgutes oder einer pastösen Masse
Inventor: SCHWARZ RAIMUND
IPC: B29C48/525
Filed: 2010-10-22
Granted: 2017-09-14
Abstract: Mischvorrichtung (1) zum Mischen anorganischer und/oder organischer Schüttgüter und pastöser Massen, aufweisend – eine Mischkammer (4), – ein drehbares Außenmisch- und Förderwerkzeug (5) mit Scher- und Förderelementen (10, 11, 12), – ein drehbares Innenmisch- und Förderwerkzeug (2) mit Scher- und Förderelementen (13, 14, 15), – wobei die Mischkammer (4) eine sich an eine Mischzone (19, 20) in Förderrichtung anschließende Kompressionszone (18) sowie eine sich an die Kompressionszone (18) anschließende Austragszone (23) aufweist, – wobe die Austragszone (23) derart ausgebildet ist, dass das Mischgut in Förderrichtung entlang der Längsachse der Mischvorrichtung austragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Mischzone (19, 20) eine Materialeinzugszone (20) und eine der Kompressionszone (18) benachbarte Intensivmischzone (19) aufweist, – wobei die Scher- und Förderelemente (10, 11, 12, 13, 14, 15) in der Materialeinzugszone (20) als Förderschnecken (10, 13), in der Intensivmischzone (19) als Dispergierschaufeln (11) und Fluidisierflügel (14) und in der Kompressionszone (18) und der Austragszone (23) als Förderschnecken (12, 15) ausgebildet sind und – wobei das Innenmisch- und Förderwerkzeug (2) sich durch die Mischkammer (4) hindurch bis in einen an die Mischvorrichtung angeschlossenen Extruder (16) erstreckt.
Patent DE-102011011411-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Kultivierung und Ernte von Pilzen
Inventor: CORNELISSEN FRANK
IPC: A01G18/00
Filed: 2011-02-16
Granted: 2018-08-23
Abstract: System zur Kultivierung und Ernte von Pilzen, mit wenigstens einer Stellage (1), in der die auf einem Substrat (3) wachsenden Pilze in mehreren Ebenen übereinander angeordnet sind, wobei sich die Stellage (1) in einer Anwachszone (2) befindet, wobei das System eine Überführungsvorrichtung (4) umfasst, die das Substrat (3) mit den Pilzen aus der Stellage (1) auf ein Pflückgestell (5), das sich in einer von der Anwachszone (2) räumlich getrennten Pflückzone (6) befindet, überführt, wobei die auf dem Substrat (3) wachsenden Pilze auf dem Pflückgestell (5) in einer Ebene angeordnet sind, d a dur c h gekennzeichnet, dass das in den verschiedenen Ebenen der Stellage (1) befindliche Substrat (3) jeweils auf einem in Längsrichtung der Stellage (1) verschieblichen Bandabschnitt (7) eines Substratbandes angeordnet ist, wobei die Bandabschnitte (7) mittels endseitig an den Bandabschnitten (7) angeordneter Kopplungselemente (8) aneinander koppelbar sind.
Patent DE-102011053429-B4 (DE)
Title: Innenraumausstattung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMITZ STEFAN
IPC: B60R13/02
Filed: 2011-09-09
Granted: 2018-09-20
Abstract: Innenraumausstattung eines Kraftfahrzeugs, mit einem Innenraumverkleidungsteil (11), welches auf einer Vorderseite eine Dekorschicht (12) trägt, und mit einem in einer Ausnehmung (13) des Innenraumverkleidungsteils (11) positionierten, von der Rückseite desselben über ein blendenartiges Tragelement (15) montierten Funktionsbauteil (14), wobei die Ausnehmung (13) des Innenraumverkleidungsteils (11) von einer Wandung (18), entlang derer sich zumindest abschnittsweise die Dekorschicht (12) erstreckt, begrenzt ist, und wobei eine Wandung (19) des blendenartigen Tragelements (15) in montiertem Zustand die Wandung (18) der Ausnehmung (13) des Innenraumverkleidungsteils (11) zumindest teilweise abdeckt, wobei die Wandung (18) der Ausnehmung (13) derart konturiert ist, dass sich dieselbe ausgehend von der Vorderseite des Innenraumverkleidungsteils (11) in Richtung auf die Rückseite desselben aufweitet.
Patent DE-102011053595-B4 (DE)
Title: Variable Ventilsteuervorrichtung
Inventor: YANG JEI CHOON
IPC: F01L1/344
Filed: 2011-09-14
Granted: 2018-05-09
Abstract: Variable Ventilsteuervorrichtung, aufweisend:einen Nockenwellenhalter (20), der mit einer Nockenwelle (10) verbunden ist;ein Nockenkettenrad (30), das die Nockenwelle (10) dreht;eine Drehwelle (40), die an dem Nockenwellenhalter (20) angeordnet ist und eine daran ausgebildete schraubenförmige Struktur aufweist;ein erstes und ein zweites Abtriebskegelrad (42, 44), die an den distalen Enden der Drehwelle (40) angeordnet sind;ein Verbindungselement, das mit der schraubenförmigen Struktur in Eingriff steht und sich durch Drehung des ersten oder des zweiten Abtriebskegelrades (42, 44) in Längsrichtung der Drehwelle (40) derart bewegt, dass eine relative Phase zwischen der Nockenwelle (10) und dem Nockenkettenrad (30) geändert wird; undeinen Zahnradsteuerabschnitt, der wahlweise das erste oder das zweite Abtriebskegelrad (42, 44) dreht.