baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013103579-U1 (DE)
Title: Modul für einen Gurtförderer
IPC: B65G15/14
Filed: 2013-08-08
Abstract: Modul (1, 19) für einen Gurtförderer zur Förderung von Schüttgut mit zwei längs eines Förderabschnitts aneinander liegenden Gurtbändern (14, 15) mit einem Gehäuserahmen (2), mit in dem Gehäuserahmen (2) angeordneten Andruckrollen (12), wobei jeweils zwei Andruckrollen (12) ein Andruckrollenpaar (11) bilden und quer zur Gurtförderrichtung (16) und parallel zu den Gurtbändern (14, 15) ausgerichtet, koaxial angeordnet und unabhängig voneinander drehbar gelagert sind, um die zwei Gurtbänder (14, 15) aneinanderzudrücken, und mit einer Adaptereinrichtung (5) zur Ausrichtung und Verbindung des Gehäuserahmens (2) mit einem benachbart angeordneten Modul (1, 19).
Patent DE-202013104371-U1 (DE)
Title: Profilanschlusselement
IPC: E04F13/04
Filed: 2013-09-26
Abstract: Leistenförmiges Profilanschlusselement für Bauelemente am Übergang zu einer Putzschicht mit einem Basiselement (12) für die Befestigung einer Anputzleiste (14) an dem Bauelement (46), die über ein Eingriffselement formschlüssig mit dem Basiselement (12) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Basiselement (12) aus einer im Querschnitt U-förmigen, rinnenartigen Aufnahmeleiste (16) mit einer die U-Schenkel (18) im Rinnengrund (30) verbindenden Brücke (20) besteht, die über ein Klebeelement (22) auf dem Bauelement (46) fixierbar ist, wobei die beiden U-Schenkel (18) an ihrer Innenwand ein Profil aufweisen, das dem Profil eines mit Schnappsitz zwischen die Schenkel (18) eingesetzten Fortsatzes (24) der Anputzleiste (14) entspricht.
Patent DE-202014006033-U1 (DE)
Title: Auflagesystem mit verstellbarer Einlegetiefe für Bettsysteme aus Holz
IPC: A47C23/06
Filed: 2014-07-24
Abstract: Auflagesystem mit verstellbarer Einlegetiefe für Bettsysteme aus Holz dadurch gekennzeichnet, dass auf beiden Bettseiten (1) identische, taschenartige Aussparungen (2) zur Aufnahme von Zapfen (5), welche sich an Auflageleisten (3) befinden, ausgebildet sind, wobei die Aussparungen (2) in zwei Ebenen (A, B) in Längsrichtung der Bettseiten (1) zueinander versetzt (Abstand a, b) angeordnet und zur Gegenseite gespiegelt sind, was eine metallfreie Höhenverstellung mit wenigen Handgriffen ermöglicht.
Patent DE-202014010597-U1 (DE)
Title: Verbindungssystem für Gleitbrett
IPC: A63C9/00
Filed: 2014-04-02
Abstract: Verbindungssystem (10) für ein Gleitbrett (1), insbesondere für ein Schneegleitbrett für den Skisport, umfassend: – eine sich längs einer Längsachse (L) des Gleitbretts erstreckende Grundplatte (12) mit einer Oberseite (12a), auf welcher ein Schuh (2) oder eine Bindung anordenbar ist, und eine untere Schnittstelle (12b) zum Gleitbrett, an welcher die Grundplatte mit dem Gleitbrett verbindbar ist; wobei die untere Schnittstelle für eine vordefinierbare Relativbewegung zwischen der Grundplatte und dem Gleitbrett in Abhängigkeit von einer Biegung des Gleitbretts durch eine relative Drehbewegung der Grundplatte um mindestens einen Montagepunkt am Gleitbrett eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Schnittstelle für eine Höhenanpassung einer Höhenposition der Grundplatte in einer Höhenrichtung senkrecht zur Längsachse (L) eingerichtet ist, indem die Grundplatte (12) in mindestens einem Montagepunkt (M) drehbar lagerbar ist und ferner längs der Längsachse in einer Kulissenführung verlagerbar am Gleitbrett lagerbar ist.
Patent DE-202014105012-U1 (DE)
Title: Ruder-Fitnessvorrichtung zur Bewegung von Händen und Füßen
IPC: A63B69/06
Filed: 2014-10-21
Abstract: Ruder-Fitnessvorrichtung zur Bewegung von Händen und Füßen, aufweisend eine Basis (1), dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb der Basis (1) eine rechteckförmige Trägerstruktur (2) angeordnet ist, wobei das Oberteil des vorderen Abschnitts über eine Halterung (6) mit einem Befestigungssitz (5) verbunden ist, und wobei an dem Befestigungssitz (5) ein Eimerkörper (7) zur Aufnahme von Wasser angeordnet ist, und wobei an dem oberen Ende des Eimerkörpers eine Deckplatte (8) angeordnet ist, und wobei eine durch die Deckplatte (8) gehende Drehachse (9) vertikal angeordnet ist, und wobei an dem Abschnitt der Drehachse (9), der sich im Inneren des Eimerkörpers befindet, Schaufeln (10) angeordnet sind, und wobei an dem oberen Ende der Drehachse (9) ein Seil (14) befestigt ist, und wobei ein Gewicht (15) über eine Rolle (13) an einem Ende des Seils angehängt ist, und wobei das andere Ende mit einem Handgriff (11) verbunden ist, und wobei oberhalb des hinteren Abschnitts der Trägerstruktur ein Sitzstuhl (3) installiert ist; und wobei an dem inneren Bodenabschnitt des Eimerkörpers (7) eine Luftsäule (16) ausgebildet ist, und wobei die Luftsäule über eine Einlassleitung (18) mit einem Aufblaszylinder verbunden ist, und wobei der Aufblaszylinder in der Trägerstruktur (2) angeordnet ist, und wobei der Aufblaszylinder über eine Verbindungsstange (19) durch Rutschen (201) an den beiden Seiten der Trägerstruktur (2) mit einem Pedal (4) verbunden ist.
Patent DE-202015003929-U1 (DE)
Title: Von verschiedenen Positionen aus nutzbarer Fenster- oder Türgriff
IPC: E05B3/00
Filed: 2015-05-29
Abstract: Tür- oder Fenstergriff zur Bedienung von verschiedenen Positionen aus, dadurch gekennzeichnet, dass die originale Tür-/Fenstermechanik an ihrer Position erhalten bleibt, ihre Funktion aber mittels Übertragung durch die aufgesetzte Mechanik mittels eines Griffes an anderer Position genutzt werden kann.
Patent DE-202015008177-U1 (DE)
Title: Speise mit aufgekochtem, geschrotetem Leinsamen, mit verschiedenen Milchprodukten
IPC: A23C9/13
Filed: 2015-11-23
Abstract: Speise mit geschrotetem Leinsamen, dadurch gekennzeichnet, daß die Leinsamen aufgekocht und mit Milch vermischt werden.
Patent DE-202015008683-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Platzierung von Wechselladebrücken
IPC: B65G69/34
Filed: 2015-12-17
Abstract: Vorrichtung zum Positionieren von Wechselladebrücken, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sockel eine oder mehrere konische Aufnahmestutzen für die Stützen von Wechselladebrücken enthält, in die die Stützen der Wechselladebrücke abgesenkt werden können.
Patent DE-202015100704-U1 (DE)
Title: Kreuzschlüssel
IPC: B25B13/56
Filed: 2015-02-13
Abstract: Kreuzschlüssel (1), welcher zwei über Kreuz miteinander verbundene Hebelarme (2, 3) aus Metall aufweist, wobei an zumindest drei freien Enden (E) der Hebelarme (2, 3) jeweils ein Schlüsselkopf (4, 5, 6) mit einem Innenmehrkant (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Außenmantelflächen (M) der Schlüsselköpfe (4, 5, 6) ein Schutzelement (8) vorgesehen ist.
Patent DE-202015100715-U1 (DE)
Title: Verkapselungs-Substrat für LEDs, dreidimensionale Verkapselung und Glühbirne mit der dreidimensionalen Verkapselung
IPC: H01L33/54
Filed: 2015-02-13
Abstract: Ein Verkapselungs-Substrat für LEDs umfassend ein Substrat (1), dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einem Ende des Substrates (1) eine Elektrodenherausführungsleitung (2) vorgesehen ist, und das Substrat (1) insgesamt spiralförmig ist und der Rand (4) des Substrates (1) eine glatte Kurve oder eine gebrochene Linie ist, die dadurch geformt ist, dass mehrere gerade Linien an ihren Enden miteinander verbunden sind, oder eine Kombination davon ist.
Patent DE-202015101539-U1 (DE)
Title: Sicherungsmodul
IPC: H01H85/20
Filed: 2015-03-26
Abstract: Sicherungsmodul mit a) einem Gehäuse (2) mit einer Kontur, insbesondere einer ersten Öffnung (4) zum Einsetzen und/oder Ansetzen eines Sicherungsbausteins (5), b) wenigstens eine oder zwei oder mehr Leitereinführöffnungen (6, 7) zum Einführen von jeweiligen Leiterenden (8, 9) in Anschlussvorrichtungen (10, 11) im Gehäuse (2), c) Betätigungsöffnungen (12, 13) zum Betätigen der Anschlussvorrichtungen (10, 11) zum Anschluss der Leiterenden (8, 9), d) wobei die eine der beiden Anschlussvorrichtungen (10, 11) für ein Leiterende (8, 9) leitend mit einem ersten Anschlusskontakt (20, 21) zum Anschluss an eine übergeordnete Baugruppe leitend verbunden ist, e) wobei die andere der beiden Anschlussvorrichtungen (10, 11) für ein Leiterende (8, 9) leitend über den Sicherungsbaustein (5) und einen Trennkontakt (27) mit einem zweiten Anschlusskontakt (20, 21) zum Anschluss an die übergeordnete Baugruppe leitend verbindbar ist, f) wobei ein relativ zum Gehäuse (2) bewegliches Trennelement (28) vorgesehen ist, das als ein Trenn- und/oder Schaltelement ausgebildet ist, mit dem der wenigstens eine Trennkontakt (25) schließbar – Kontaktstellung – und/oder öffenbar – Trennstellung – ist, und g) wobei ein Abdeckelement (33) vorgesehen ist, mit welchem eine oder mehrere der Betätigungsöffnungen (11, 12) des Gehäuses (2) so verdeckbar oder freilegbar sind, dass sie nicht zum Betätigen der Anschlussvorrichtungen (10, 11) für die Leiterenden zugänglich sind oder dass sie zugänglich sind und/oder mit welchem der Sicherungsbaustein so jedenfalls teilweise verdeckbar/blockierbar oder freigebbar ist, dass der Sicherungsbaustein nicht aus dem Gehäuse (2) bewegt werden kann oder dass er aus dem Gehäuse (2) bewegt werden kann.
Patent DE-202015103457-U1 (DE)
Title: Fahrradkomponente und Kommunikationssystem für eine Fahrradkomponente
IPC: B62M25/08
Filed: 2015-07-01
Abstract: Fahrradkomponente, umfassend einen Nahfeldkommunikationschip (20).
Patent DE-202015105170-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Gefahrstoffen
IPC: B65B57/02
Filed: 2015-09-30
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von Gefahrstoffen, mit wenigstens einem Behälter (3), und mit einer Abfülleinrichtung (4, 5) mit einer Abfüllöffnung (6), wobei die Abfülleinrichtung (4, 5) die über die Abfüllöffnung (6) aufgenommenen Gefahrstoffe in den Behälter (3) zur dortigen Bevorratung weiterleitet, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Positionssensor (11) zur Bestimmung der Position und des Vorhandenseins des Behälters (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202015106116-U1 (DE)
Title: Auflagevorrichtung für eine Mehrzahl von Bauteilen unterschiedlicher Geometrie
IPC: B62D65/00
Filed: 2015-11-12
Abstract: Auflagevorrichtung für eine Mehrzahl von Bauteilen (100, 200, 100*) unterschiedlicher Geometrie, insbesondere für eine Mehrzahl geometrisch unterschiedlicher Kfz-Außenanbauteile aus Polymermaterial, mit – einem Tragrahmen (30), – einem am Tragrahmen (30) angeordneten Antrieb (40) und – mindestens zwei am Tragrahmen (30) angeordneten Auflagegruppen (1, 2, 3, 4, 5), wobei jede Auflagegruppe (1, 2, 3, 4, 5) als Auflagefläche für eine bestimmte Bauteil-Geometrie dient, wobei jede Auflagegruppe (1, 2, 3, 4, 5) mindestens zwei voneinander beabstandete, scheibenförmige Auflageelemente (1’, 1’’, 1’’’; 2’, 2’’, 2’’’ usw.) aufweist, deren jeweils nach oben zeigender Rand (10’, 10’’, 10’’’; 20’, 20’’, 20’’’ usw.) bereits im unbelasteten Zustand eine an die Geometrie des zugeordneten Bauteils (100, 200, 100*) angepasste Kontur aufweist, und wobei mittels des Antriebs (40) die Auflageelemente (1’, 1’’, 1’’’; 2’, 2’’, 2’’’ usw.) derart bewegbar sind, dass lediglich die Auflageelemente (1’, 1’’, 1’’’; 2’, 2’’, 2’’’ usw.) einer einzelnen Auflagegruppe (1, 2 usw.) so nach oben vorstehen, dass deren nach oben zeigende Ränder (10’, 10’’, 10’’’; 20’, 20’’, 20’’’ usw.) die Auflagefläche für die ihnen zugeordnete Bauteil-Geometrie bilden.
Patent DE-202015106380-U1 (DE)
Title: Cloud-gesteuerte Steckdosenvorrichtung mit dualen Anzeigen
IPC: H01R25/00
Filed: 2015-11-24
Abstract: Cloud-gesteuerte Steckdosenvorrichtung mit dualen Anzeigen, aufweisend:  ein Gehäuse;  einen mit dem Gehäuse verbundenen Stromstecker mit einem ersten Leitungsdraht und einem zweiten Leitungsdraht, um in eine Netzsteckdose eingesteckt zu werden;  eine an dem Gehäuse angeordnete erste Schaltvorrichtung;  eine zweite in dem Gehäuse angeordnete Schaltvorrichtung mit einem ersten Ende, einem zweiten Ende und einem Steuerende;  zumindest eine an dem Gehäuse angeordnete Steckdose mit zwei jeweils mit dem zweiten Ende der zweiten Schaltvorrichtung und dem zweiten Leitungsdraht verbundenen Einstecklöchern; und  eine in dem Gehäuse angeordnete und mit dem Steuerende der zweiten Schaltvorrichtung verbundene Cloud-Steuerschaltung;  wobei die erste Schaltvorrichtung umfasst:  einen A/C Schalter mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, das erste Ende verbunden mit dem ersten Leitungsdraht;  eine erste Anzeige mit zwei jeweils mit dem zweiten Ende des A/C Schalters und dem zweiten Leitungsdraht verbundenen Enden; und  eine zweite Anzeige mit zwei jeweils mit dem zweiten Leitungsdraht und dem zweiten Ende der zweiten Schaltvorrichtung verbundenen Enden.
Patent DE-202015106761-U1 (DE)
Title: Hochdruckreinigungsfräse
IPC: B05B3/06
Filed: 2015-12-11
Abstract: Rotorteil (2) einer Hochdruckreinigungsfräse (0), welcher mittels Wasserdruck um seine Längsachse (L) rotierbar auf einem Statorteil (1) lagerbar ist, wobei der Rotorteil (2) eine Statoraussparung (203) von einer Anschlussseite (200) ausgehend aufweist, welche in mindestens einen Antriebsdüsenkanal (2031) mündet, sodass der Rotorteil (2) bei Druckbeaufschlagung durch den Rückstoss austretenden Wassers aus dem mindestens einen Antriebsdüsenkanal (2013) in eine Rotationsrichtung (R) rotierbar und in eine Vorschubrichtung (V) antreibbar ist, womit durch mechanische Einwirkung der Oberfläche des Rotorteils (2) auf Ablagerungen in Rohren und/oder Kanälen eine Reinigungswirkung erzielbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotorteil (2) einstückig in Form einer Kugelkalotte (20) ausgestaltet ist, wobei auf dessen Kugeloberfläche (202) mindestens eine Nut (204) mit einer Nutenschneidkante (2040) von einer Anschlussseite (200) bis zu einer Polseite (201) der Kugelkalotte (20) verlaufend angeordnet ist, sodass die mindestens eine Nutenschneidkante (2040) im Betrieb als Fräskante einsetzbar ist, welche auf Ablagerungen einwirkt.
Patent DE-202016001979-U1 (DE)
Title: Antrieb von Wasserfahrzeugen Froschantrieb
IPC: B63H1/36
Filed: 2016-03-24
Abstract: dem Frosch- oder Brustschimmen nachempfundener Antrieb für Wasserfahrzeuge die sich unter und auf dem wasser bewegen geschützt werden soll die bauliche aufeinanderzu und voneinanderweg geführte Bewegung von Antriebsflügeln für Ober- und Unterwasserfahrzeuge die gemeinsam eine Schubkraft in eine Richtung erzeugen und seitlich wirkende Kräfte sich gegenseitig ausgleichen
Patent DE-202016002796-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausgabe von Getränkebehältern
IPC: A47F3/04
Filed: 2016-04-29
Abstract: Vorrichtung (1) zur Ausgabe von länglichen Getränkebehältern (2), insbesondere von Getränkedosen, mit einem Gehäuse (3) zur Aufnahme der Getränkebehälter (2), mit einem Entnahmeelement (6) zur Entnahme eines Getränkebehälters (2), und mit einer Kühlvorrichtung (9) zum Kühlen der Getränkebehälter (2), wobei das Gehäuse (3) einen Führungskanal (10) mit einer zur Horizontalen geneigten Gleitfläche (11) für die Getränkebehälter (2) aufweist, wobei die Breite des Führungskanals (10) geringer als dessen Höhe ist, wobei die Getränkebehälter (2) im stehenden Zustand entlang der Gleitfläche (11) des Führungskanals (10) in das Entnahmeelement (6) gleiten können, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) auf der vom Entnahmeelement (6) abgewandten Seite eine im Wesentlichen senkrecht zur Gleitfläche (11) erstreckte Aufnahmeöffnung (12) zum Einführen von Getränkebehältern (2) aufweist.
Patent DE-202016003122-U1 (DE)
Title: Geruchsprüf- und Genussgerät
IPC: G01N33/00
Filed: 2016-05-17
Abstract: Geruchsprüfgerät (10), umfassend einen Aufnahmeraum (22) zum Aufbewahren einer zu prüfenden Probe (14), insbesondere eines Verpackungsmittels, dadurch gekennzeichnet, dass das Geruchsprüfgerät als retronasales Geruchsprüfgerät (10) ausgebildet ist, mit einem Mundstück (16) zum Einführen in den Mundraum einer Testperson, wobei ein Luftauslass (18) des Mundstückes (16) über einen Luftweg (31) mit einem Lufteinlass (19) des Geruchsprüfgerätes (10) verbunden ist, und wobei der Luftweg (31) derart modelliert ist, dass er jedenfalls abschnittsweise an der Probe (14) entlangführt.
Patent DE-202016006844-U1 (DE)
Title: Strom-Kamera-Lampe
IPC: H04N5/225
Filed: 2016-11-07
Abstract: Strom-Kamera-Lampe, dadurch gekennzeichnet, dass die IP-Kamera und die Außenlampe eine feste Einheit sind. Die Außenlampe ist aus dem Material Edelstahl hergestellt. Die IP Kamera hat ein lackiertes Metallgehäuse.
Patent DE-202016008391-U1 (DE)
Title: Abisolierwerkzeug
IPC: H02G1/12
Filed: 2016-07-05
Abstract: Abisolierwerkzeug (1) zum Entfernen eines Außenmantels (2) und/oder einer Aderisolierung (3) eines elektrischen ein- oder mehradrigen Kabels (4), wobei das Abisolierwerkzeug (1) mittels einer gemeinsamen Schwenkachse (5, 6) miteinander verbundene Hohlkörperteilschalen (7, 8) aufweist, welche zur Bildung eines ein Kabel (4) zumindest teilweise aufnehmenden Hohlkörpers (9) aufeinander zu schwenkbar sind, wobei die Hohlkörperteilschalen (7, 8) zumindest ein Schneidelement (10, 21) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Abisolierwerkzeug (1) mindestens zwei mit einem Winkel (α) zwischen ungefähr 90° und 170°, insbesondere zwischen 110° und 150°, zueinander angeordnete Hohlkörperteilbereiche (12, 13) aufweist, wobei zumindest ein erster Hohlkörperteilbereich (12, 13) zwei zueinander schwenkbewegliche Hohlkörperteilschalen (7, 8) aufweist, von welchen zumindest eine Hohlkörperteilschale (7, 8) ohne Verlagerung eines zweiten Hohlkörperteilbereiches (13, 12) verschwenkbar ist.
Patent DE-202016008986-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung zum Kühlen von Verschlüssen in einer Folie in einer Form-, Füll- und Verschlussmaschine
IPC: B65B51/10
Filed: 2016-11-22
Abstract: Kühlvorrichtung zum Kühlen von Verschlüssen in einer Folie in einer Form-, Füll- und Verschlussmaschine, umfassend Kühlmittel umfassend zumindest einen Durchgang (5), der ein Kühlfluid auf zumindest einen Seitenverschluss führt, der in der Folie (2) gebildet ist, wobei die Folie (2) eine Vorwärtsbewegungsrichtung (A) definiert, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Durchgang (5) für die Kühlmittel im Wesentlichen in der selben Vorwärtsbewegungsrichtung (A) der Folie (1) angeordnet ist.
Patent DE-202016102169-U1 (DE)
Title: Der Kraftübertragungsmechanismus des Trittrollers
IPC: B62M1/24
Filed: 2016-04-25
Abstract: Bei der vorliegenden Neuheit handelt es sich um den Kraftübertragungsmechanismus des Trittrollers 10, der ein Gestell 11, ein am Vorderende des Gestell 11 fest angebrachtes Vorderrohr 12 umfasst. Ein Vordergabel 13 ist auf dem Vorderrohr 12 drehbar angebracht. Auf dem Oberende des Vordergabels 13 ist ein Lenker 14 fest angebracht, wobei am unteren Ende des Vordergabels 13 ein drehbares Vorderrad 15 vorgesehen ist. Am Hinterende des Gestells 11 ist ein Hintergabel 16 fest angebracht. Am unteren Ende des Hintergabels 16 ist ein drehbares Hinterrad 17 vorgesehen. In der Mitte des Hinterrades 17 ist ein Passivsrad 171 vorgesehen. Der Kranftübertragungsmechanismus 20 umfasst ein Antriebsrad 21, das mit einer Zentralwelle 211 vorgesehen ist, die drehbar an der Stelle nähe des Mittelabschnittes des Gestells 11 verbunden ist. Das Antriebsrad 21 setzt das Passivrad 171 mittels eines Kraftübertragungselements 22 ins Drehen. Ein linker Trittmechanismus A umfasst ein linkes Pedal A10, einen linken Parallelverbindungsstangesatz A2 und einen linken Antriebsverbindungsstangesatz A3. Ein Ende des linken Parallelverbindungsstangesatzes A2 ist drehbar an der Stelle nähe des Vorderendes oder Hinterendes des linken Pedals A10 angebracht, wobei das andere Ende an der Stelle nähe des Vorderendes oder Hinterendes des Gestells 11 angebracht ist, damit das linke Pedal A10 an der linken Seite des Gestells 11 drehbar angebracht werden kann. Der linke Antriebsverbindungsstangesatz A3 umfasst eine linke Antriebsverbindungsstange I A30, eine linke Antriebsverbindungsstange II A31. Ein Ende des jeweiligen Stange A30, A31 sind miteinander drehbar verbunden. Ein anderes Ende der linken Antriebsverbindungsstange I A30 ist mit dem linken Pedal A10 an der Stelle des Bodenteil in der Nähe des Mittelabschnittes des Pedals A10 verbunden, wobei das andere Ende der linken Antriebsverbindungsstange II A31 mit dem Zentralwelle 211 fest verbunden ist. Ein rechter Trittmechanismus B umfasst ein rechtes Pedal B10, einen rechten Parallelverbindungsstangesatz B2 und einen rechten Antriebsverbindungsstangesatz B3. Ein Ende des rechten Parallelverbindungsstangesatzs B2 ist drehbar an der Stelle in der Nähe des Vorderendes oder des Hinterendes des redchten Pedals B10 und das andere Ende ist drehbar an der Stelle in der Nähe des Vorderendes oder des Hinterendes des Gestells 11 angebracht, damit das rechte Pedal B10 drehbar an der rechten Seite des Gestells 11 angebracht werden kann. Der rechte Antriebsverbindungsstangesatz B3 setzt sich von einer rechten Antreibsverbindungsstange I B30, einer rechten Antreibsverbindungsstange II B31 zusammen. Ein Ende der jeweiligen Stange B30, B31 sind miteinander drehbar verbunden. Ein anderes Ende der rechten Antriebsverbindungsstange I B30 ist mit dem rechten Pedal B10 an der Stelle des Bodenteils in der Nähe des Mittelabschnittes des Pedals B10 verbunden, wobei das andere Ende der rechten Antriebsverbindungsstange II B31 mit dem Zentralwelle 211 fest verbunden ist.
Patent DE-202016104921-U1 (DE)
Title: Lageranordnung
IPC: F16C35/077
Filed: 2016-09-07
Abstract: Lageranordnung (1) mit mindestens einem Wälzlager (2), das einen Lageraußenring (6) und einen Lagerinnenring (4) mit dazwischen angeordneten Wälzkörpern (8) aufweist, wobei das mindestens eine Wälzlager (2) in einem zumindest einen der Lagerringe (4; 6) aufnehmenden Bauteil (10; 12) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der von dem Bauteil (10; 12) aufgenommene Lagerring (4; 6) eine erste sich zwischen einer Wälzkörperlauffläche (16) und einer radialen Stirnfläche (18) des Lagerrings (4; 6) erstreckende Kantenfläche (20) und/oder eine zweite sich zwischen einer axialen Passungsfläche (36) und der radialen Stirnfläche (18) des Lagerrings (4; 6) erstreckende Kantenfläche (38) aufweist, wobei das den Lagerring (4; 6) aufnehmende Bauteil (10; 12) auf einer zur ersten und/oder zur zweiten Kantenfläche (20; 38) weisenden Fläche (22) mindestens eine Materialanhäufung (24) aufweist, die mit der ersten und/oder zweiten Kantenfläche (20; 38) zusammenwirkt.
Patent DE-202016105765-U1 (DE)
Title: Verschattungssystem und Unterputzrollladenkasten
IPC: E06B9/17
Filed: 2016-10-14
Abstract: Verschattungssystem, umfassend: einen Unterputz-Rollladenkasten (100), der an einer Seite zumindest abschnittsweise eine Öffnung (110) aufweist, und einen ersten Querriegel (41), an dem der Rollladenkasten (100) mit der Seite der Öffnung (110) derart angebracht ist, dass durch die abschnittsweise freigelegte Öffnung (110) eine Verschattungseinrichtung, insbesondere ein Rollladen, in den Rollladenkasten eingebracht werden kann.