baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007012488-U1 (DE)
Title: Einkaufswagen
IPC: B62B3/18
Filed: 2007-09-05
Abstract: Einkaufswagen
(1), volumenreduzierbar,  – mit
einem Bodenelement (2) das mit Rollen (9, 10) gegen die Fahrebene
abgestützt
ist,  – mit
einem Schiebebügel
(3) dessen freie Enden in Schieberichtung (S) gesehen im hinteren äußeren Bereich
des Bodenelements angeordnet sind,  – mit einem Ladeboden (4) der
höhenverstellbar
am Schiebebügel
angeordnet ist und  – mit
einer auf dem Ladeboden absetzbaren Box (5)  dadurch gekennzeichnet,
dass in Schieberichtung (S) gesehen der Ladeboden und die Box links-
und rechtsseitig mit jeweils zwei parallelogrammartig angeordneten Schwenkstreben
(6, 7) verbunden sind, deren obere Schwenkpunkte (6.2, 7.2) jeweils
im oder am oberen hinteren Randbereich der Box angeordnet sind,
während
die unteren Enden der Schwenkstreben im Bereich ihrer Schwenkpunkte
(6.1, 7.1) mittels zweier Achsstäbe
kraftschlüssig
verbunden sind, die im oder am vorderen Teil des Ladesbodens (4)
quer zur Schieberichtung lagern.
Patent DE-202007014246-U1 (DE)
Title: Weight-Walking-Stöcke
IPC: A63B21/06
Filed: 2007-10-11
Abstract: Kombination
von Gewichtssegmenten und Walking-Stock-Griff
Patent DE-202007014319-U1 (DE)
Title: Magnetfeldempfindlicher Sensor
IPC: G01B7/00
Filed: 2007-10-12
Abstract: Sensor,
bevorzugt für magnetische Dreh- bzw. Lineargebersysteme,
die einen im gegebenen Abstand vom Sensor angeordneten Maßstab
aufweisen, mit mindestens einem magnetfeldempfindlichen GMR-Sensorelement,
das in einem Gehäuse angeordnet ist, wobei das Gehäuse
zusätzlich jeweils eine dem mindestens einen GMR-Sensorelement
zugeordneten Magnetfeldquelle aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass das mindestens eine GMR-Sensorelement in einen zugehörigen
Schlitz im Gehäuse fest eingegossen ist, wobei an zumindest
einer Seite des Schlitzes bündig zu dieser Schlitzseitenwand
ein Vorsprung in das Innere des Gehäuses hineinragt, der
gleichzeitig Aufnahmeausnehmungen zur Aufnahme der Magnetfeldquelle
aufweist.
Patent DE-202007019150-U1 (DE)
IPC: A47J43/22
Filed: 2007-11-15
Abstract: A collapsible container (10) consists of three parts: a rigid top rim (12), a flexible center band (14), and a rigid base (20). This combination of sections allows the container to easily collapse to about one-third of its original height. The container is also quite stable when expanded and is self-supporting. In various embodiments of the invention, for example, the upper rim (12) may be expandable, the base (20) may include holes or mesh to serve as a colander or strainer, or the base may be configured as a tube to function as a funnel.
Patent DE-202008000097-U1 (DE)
Title: Mobiles Heizgerät
IPC: B60H1/22
Filed: 2008-07-22
Abstract: Mobiles
Heizgerät
(2), insbesondere Fahrzeug-Heizgerät, aufweisend  einen Brenner
(4), in dem Brennstoff mit Brennluft unter Erzeugung von Wärme umsetzbar
ist;  eine Brennluft-Zuführung
(12) zum Zuführen
der Brennluft zu dem Brenner (4); und  eine Abgas-Ableitung
(20) zum Abführen
von Verbrennungsabgasen von dem Brenner (4);  wobei in der Brennluft-Zuführung (12)
und/oder der Abgas-Ableitung (20) ein kohlenwasserstoffspeicherndes
Element (28, 28') angeordnet ist.
Patent DE-202008000757-U1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
IPC: F25D21/04
Filed: 2008-01-18
Abstract: No-Frost-Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Ventilator zur Erzeugung einer Luftströmung in einem zu kühlenden Kompartiment des Gerätes, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät Erfassungsmittel zur Erfassung wenigstens eines Parameters sowie eine Steuer- oder Regeleinheit aufweist, die derart ausgeführt ist, dass sie die Drehzahl des Ventilators in Abhängigkeit des wenigstens einen gemessenen Parameters verändert.
Patent DE-202008004791-U1 (DE)
Title: Anschlussbodendose
IPC: H02G3/08
Filed: 2008-04-04
Abstract: Anschlussbodendose
mit einem Dosenkörper (1), welcher eine oberseitige Dosenkörperöffnung
(2) aufweist, und mit einem die Dosenkörperöffnung (2)
verschließenden Dosendeckel (3),  wobei der Dosendeckel
(3) eine zu einem Rand des Dosendeckels (3) offene Kabeldurchführungsöffnung
(4) aufweist,  wobei in dem Bereich der Kabeldurchführungsöffnung
(4) eine Verschlussklappe (5) eingerichtet ist, welche zwischen einer
Geschlossenstellung und einer Offenstellung um eine im Dosendeckel
(3) gelagerte Schwenkachse (6) verschwenkbar ist,  wobei die
Oberseite (7) der Verschlussklappe (5) in der Geschlossenstellung
mit einer oberen Fläche (8) des Dosendeckels (3) abschließt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Verschlussklappe (5) um die Schwenkachse
(6) aus der Geschlossenstellung in die Offenstellung in Richtung
der Unterseite des Dosendeckels (3) um zumindest 90° verschwenkbar
ist,  dass die Verschlussklappe (5) in der Geschlossenstellung mittels
zumindest eines mit einem im Dosendeckel (3) angeordneten Rastgegenelement
(9a) kommunizierenden Rastelementes (9b) fixierbar ist, und  dass
die Verschlussklappe (5) optional in der Offenstellung form-...
Patent DE-202008006508-U1 (DE)
Title: Schaukelnde Wippe
IPC: A63G9/02
Filed: 2008-05-13
Abstract: Schaukelnde
Wippe, aufweisend:  ein Paar von längs beabstandeten Sitzen (14);  einen
Längssitzträger (12),
an dem die Sitze (14) angebracht sind;  eine Stützbaugruppe
(20), an deren gegenüberliegenden Seiten
die Sitze (14) angeordnet sind; und  ein Paar von Schwenkarmen
(22), die schwenkbar mit der Stützbaugruppe
(20) und dem Längssitzträger (12)
verbunden sind.
Patent DE-202008010400-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung des Flüssigkeitsstandes in Flüssigkeitsbehältern insbesondere in Badewannen
IPC: E03C1/02
Filed: 2008-08-01
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung des Flüssigkeitsfüllstands
in Flüssigkeitsbehältern insbesondere Badewannen,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Magnet (2) auf einer ferromagnetischen
Vorrichtung (3) platziert wird, die sicher mit dem Behälterboden
(14) verankert ist.
Patent DE-202008014030-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit einem Turbolader
IPC: F01N3/02
Filed: 2008-10-21
Abstract: Verbrennungsmotor (10) mit einem Turbolader (11), wobei ein Abgasauslass (15) des Verbrennungsmotors (10) mittels einer Abgasleitung (19) mit einer Turbine (12) des Turboladers (11) und ein Verdichter (13) für die Verbrennungsluft mittels einer Druckleitung (16) mit mindestens einem Lufteinlass (14) des Verbrennungsmotors (10) verbunden sind, und mit einer Abgasrückführleitung (22), durch die ein Anteil des Abgases der Druckleitung (16) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in der Abgasleitung (19) ein Wirbelrohr (1) angeordnet ist, das eine an den Abgasauslass (15) angeschlossene Eingangsöffnung (9), einen Heißgasaustritt (H) und einen den Beginn der Abgasrückführleitung (22) bildenden Kaltgasaustritt (K) umfasst.
Patent DE-202008017875-U1 (DE)
Title: Komponenten einer tragbaren Digitalvideokamera
IPC: H04N5/228
Filed: 2008-07-30
Abstract: Eine digitale Videokamera (10), die folgendes umfasst:  ein Kameragehäuse (22), das eine Gehäuseebene (20) aufweist, die das Kameragehäuse (22) durchschneidet;  eine Linse (26);  einen Bildsensor (18) zur Erfassung von Bilddaten über die Linse (26), die in Bezug auf eine horizontale Bildebene (16) ausgerichtet ist; und  eine Horizont-Einstellsteuerung zur Einstellung einer Ausrichtung der horizontalen Bildebene (16) in Bezug auf die Gehäuseebene (20).
Patent DE-202009000492-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für ein Karteneinsteckmodul eines Steckgehäuses
IPC: H05K5/02
Filed: 2009-01-16
Abstract: Verriegelungsvorrichtung für ein Karteneinsteckmodul eines Steckgehäuses, umfassend  – ein Gehäuse (1), das einen Kanal (10) und eine dem Kanal (10) entsprechende Ausnehmung (11) aufweist;  – einen beweglichen Riegel (2), der durch den Kanal (10) des Gehäuses (1) verläuft und mit einer Sperrstruktur (210) und einer Schiebestruktur (215) versehen ist, wobei die Sperrstruktur (210) zur Arretierung des beweglichen Riegels (2) dient, und an der Schiebestruktur (215) eine Nut (217) ausgebildet ist, wobei an beiden Seiten der Schiebestruktur (215) jeweils ein der Nut (217) entsprechendes Schiebeelement (216) hervorragt, das eine erste, eine zweite und eine dritte Konstruktionsfläche (2161, 2162, 2163) aufweist, wobei das Volumen des Schiebeelements (216) 10% bis 20% des Volumens des beweglichen Riegels (2) ausmacht;  – ein Verriegelungselement (3), das zwischen Gehäuse (1) und Nut (217) drehbar gelagert ist und sich im Kanal (10) befindet, wobei das Verriegelungselement (3) durch das Verschieben des beweglichen Riegels (2) derart...
Patent DE-202009001528-U1 (DE)
Title: Schachtelverpackung
IPC: B65D5/38
Filed: 2009-02-06
Abstract: Schachtelverpackung aus Karton oder dgl., gekennzeichnet durch mindestens ein wenigstens teilweise vorgestanztes Dekorationselement (14), das nach Öffnen der Verpackung (10) aus der Schachtel (11) bzw. einer oder mehreren diese bildenden Schachtelwänden (13; 23) herauslösbar und zu einem auf einer Unterlage oder dgl. aufstellbaren Gebilde (28) umformbar ist.
Patent DE-202009003100-U1 (DE)
Title: Schutzbrille für Reinräume
IPC: A61F9/02
Filed: 2009-03-04
Abstract: Schutzbrille (1) für Reinräume, welche zwei seitliche Befestigungsschnallen (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Befestigungsschnallen (13) ein erstes flaches Band ist, das eine Innenseite, mit welcher der Benutzer die Schnallen (13) beim Festmachen der Brille (1) handhabt, und eine Außenseite, welche so eingerichtet ist, dass sie außer Kontakt mit dem Benutzer bleibt, aufweist, wodurch der Benutzer in die Lage versetzt wird, die Gläser (1) durch Handhabung allein der Befestigungsschnallen (13) und ohne die Notwendigkeit, den Rest der Brille (1) handzuhaben, festmachen kann.
Patent DE-202009003174-U1 (DE)
Title: Kombinierte Wellrohr-Kabelverschraubung
IPC: H02G3/06
Filed: 2009-03-10
Abstract: Kombinierte Wellrohr-Kabelverschraubung. dadurch gekennzeichnet, das eine Wellrohrverschraubung und eine Kabelverschraubung kombiniert zu einem Teil wird.
Patent DE-202009007172-U1 (DE)
Title: Hülle für Papiertaschentücher
IPC: B65D85/07
Filed: 2009-05-19
Abstract: Hülle für Papiertaschentücher, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückseite aus zwei teils übereinanderliegenden Seiten besteht und mittels Klebrand miteinander verbunden werden.
Patent DE-202009007668-U1 (DE)
Title: Lasthalteventil mit Druckbegrenzungsfunktion
IPC: F15B11/02
Filed: 2009-05-29
Abstract: Lasthalteventil für die Betätigung eines doppelt wirkenden hydraulischen Druckmittelzylinders (5), mit einem Ventilblock (1), enthaltend  – erste Leitungsbohrungen (2), die an den ersten Arbeitsraum (4) des Druckmittelzylinders (5) anschließbar sind;  – zweite Leitungsbohrungen (3), die an den zweiten Arbeitsraum (6) des Druckmittelzylinders (5) anschließbar sind;  – ein den ersten Leitungsbohrungen (2) zugeordnetes, aufsteuerbares erstes Rückschlagventil (7), dessen im Schließsinn federbelastetes Verschlussstück (7a) den Zufluss von Druckmittel zum ersten Arbeitsraum (4) des Druckmittelzylinders (5) zulässt und den Abfluss von Druckmittel aus diesem Arbeitsraum (4) unterbindet;  – ein den zweiten Leitungsbohrungen (3) zugeordnetes, aufsteuerbares zweites Rückschlagventil (8), dessen im Schließsinne federbelastetes Verschlussstück (7a) den Zufluss von Druckmittel zu dem zweiten Arbeitsraum (6) des Druckmittelzylinders (5) zulässt und die Abfuhr von Druckmittel aus diesem Arbeitsraum (6) unterbindet,  – wobei die ersten Leitungsbohrungen (2) und die zweiten Leitungsbohrungen (3) alternierend an eine unter Druck stehende Druckmittelquelle (P) oder einen...
Patent DE-202009008729-U1 (DE)
Title: Gasbetätigter Kontraktionsantrieb
IPC: F15B15/10
Filed: 2009-06-25
Abstract: Gasbetätigter Kontraktionsantrieb, mit einem Kontraktionsschlauch (4), der bei durch ein Antriebsgas erfolgender Beaufschlagung eines von ihm begrenzten Antriebsraumes (12) eine Längenkontraktion erfährt, wobei mindestens ein Endbereich des Kontraktionsschlauches (4) an einem Kopfstück (7) des Kontraktionsantriebes befestigt ist, das von einem mit dem Antriebsraum (12) kommunizierenden und der Zufuhr des Antriebsgases dienenden Arbeitskanal (15) durchsetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Arbeitskanal (15) mindestens ein im Innern des Kontraktionsantriebes (1) angeordneter Schalldämpfer (22, 23) zugeordnet ist.
Patent DE-202009009415-U1 (DE)
Title: Zahnstocher
IPC: A61C15/02
Filed: 2009-07-09
Abstract: Zahnstocher (1) mit einem Griffbereich (2) und einer Zahnstocherspitze (3), gekennzeichnet durch einen taschenförmigen Spitzenschutz (4) zum Aufschieben auf die Zahnstocherspitze (3), welcher mittels eines Bands (5) am Griffbereich (2) befestigt ist.
Patent DE-202009011133-U1 (DE)
Title: Spielvorrichtung für ein Reaktionstraining
IPC: A63F7/06
Filed: 2009-08-14
Abstract: Spielvorrichtung für ein Reaktionstraining, aufweisend:  einen Spieltisch (10) mit einem darin enthaltenen Computersystem (11), wobei der Spieltisch eine obere Spielwand hat;  ein in der oberen Wand des Spieltisches angeordnetes Display (20), das zur Anzeige von Spielbildern steuerbar ist, wobei das Display (20) einen oberen Rand (21), einen unteren Rand (22) und zwei gegenüberliegende Seitenränder aufweist, die parallel durch den oberen Rand und den unteren Rand verbunden sind; und  mindestens einen Spiel-Controller (30), der in dem Spieltisch integriert ist, wobei jeder Spiel-Controller einen Satz Druckknöpfe (31) aufweist, die auf der oberen Wand des Spieltisches an einer Seite relativ zu dem Display zum Drücken für einen Spieler angeordnet sind, um einen entsprechenden virtuellen Stoßblock (32) an einer Seite des Displays (20) in einer entsprechenden Platzierung zu generieren;  wobei das Computersystem mindestens einen virtuellen Flugball (33) auf dem Display generiert, wenn das Reaktionstrainingsspiel gestartet wird; wobei beim Berühren des...
Patent DE-202009013438-U1 (DE)
Title: Trocknungsmatte
IPC: A47K10/48
Filed: 2009-10-05
Abstract: Trocknungsmatte, aufweisend:  eine Matte (1), die als plattenförmige Unterlage ausgeführt ist und eine flexible Eigenschaft aufweist, wobei die Matte (1) mit einer Lufteintrittsöffnung (12) und oben mit einer Mehrzahl von im Abstand angeordneten Luftaustrittsöffnungen (13) versehen ist, und wobei die Lufteintrittsöffnung (12) und die Luftaustrittsöffnungen (13) mit Strömungskanälen (15) verbunden sind;  ein Gebläse (2), das an der Matte (1) angeordnet und mit der Lufteintrittsöffnung (12) der Matte (1) verbunden ist; und  einen Ultraviolett-Entkeimer (3), der auf der Matte (1) vorgesehen ist und wenigstens eine Ultraviolett-Leuchtröhre (31) aufweist.
Patent DE-202009015099-U1 (DE)
Title: Einteiliges Einbringsystem für einen Biogas-Fermenter
IPC: C12M1/107
Filed: 2009-11-06
Abstract: Einteiliges Einbringsystem (100; 100') für einen Biogas-Fermenter (1), das wenigstens umfasst:  – einen nach oben offenen Vorratsbehälter (10; 10'), der einen unteren Trichterbereich (11; 11') mit einer zentralen Austragsöffnung aufweist,  – ein unterhalb des Vorratsbehälters (10; 10') angeordnetes Tauchrohr (16), das sich an die Austragsöffnung anschließt und  – eine von einem Motor (30) angetriebene Misch- und Förderwelle (20; 20') mit wenigstens:  – einer Förderschnecke (24; 24'), die sich vom Trichterbereich (11; 11') bis in das Tauchrohr (16) erstreckt,  – einem Mischerelement (22; 22'), das sich von der Misch- und Förderwelle (20; 20') nach außen bis in die Nähe einer Behälterwandung erstreckt.
Patent DE-202010003690-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchflussmessung eines strömenden Fluids
IPC: F24D3/12
Filed: 2010-03-16
Abstract: Vorrichtung (10) zur Durchflussmessung eines strömenden Fluids, mit einem Gehäuse (12) und wenigstens einem Anschlusselement (14), wobei das Gehäuse (12) ein von dem strömenden Fluid durchströmbares längliches Innenvolumen (16) aufweist, das mit dem Anschlusselement (14) fluidleitend verbunden ist, wobei in dem Innenvolumen (16) ein Schwebekörper (18) und ein Federelement (20) angeordnet sind, wobei der Schwebekörper (18) beim Durchströmen des Innenvolumens (16) durch das Fluid gegen die Wirkung einer Federkraft des Federelements (20) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl das Gehäuse (12) als auch das Anschlusselement (14) wenigstens teilweise aus einem Polymermaterial bestehen und dass ein manuell betätigbares Ventil (34) zur Einstellung des Durchflusses des Fluids durch das Gehäuse (12) vorhanden ist.
Patent DE-202010005887-U1 (DE)
Title: Inhalationsmaske
IPC: A61M15/00
Filed: 2010-04-21
Abstract: Inhalationsmaske (1) zum Anlegen über Nase und Mund eines Patientengesichtes, aufweisend zwei Halteelemente (4a, 4b), welche jeweils als eine Schlinge ausgebildet sind, wobei in einem Benutzungszustand jeweils ein Halteelement (4a, 4b) um die dem Gesicht abgewandte Seite eines Ohrs geschlungen angeordnet ist, wobei die Inhalationsmaske (1) unter einstellbarer Zugspannung in den Halteelementen (4a, 4b) mit dem Patientengesicht verbunden ist.
Patent DE-202010009188-U1 (DE)
Title: Türeinheit
IPC: E05D11/10
Filed: 2010-06-17
Abstract: Türeinheit, insbesondere Kraftfahrzeug-Türeinheit, mit einer Dämpfungseinrichtung (5), welche eine mit einem Hydraulikmedium gefüllte Kammer (6) und einen in der Kammer (6) in wenigstens einer Richtung bewegbaren Verdrängungskörper (7, 8) aufweist, wobei der Verdrängungskörper (7, 8) von einer der Bewegung eines Türflügels (1) folgenden Antriebswelle (4) beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdrängungskörper (7, 8) als Pumpenrad (7, 8) und die Kammer (6) als Pumpenkammer (6) einer Verdrängerpumpe (6, 7, 8, 9) ausgebildet sind.
Patent DE-202010017195-U1 (DE)
Title: Hubspindelpresse
IPC: B30B1/18
Filed: 2010-03-16
Abstract: Hubspindelpresse, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb der Schlagplatte bzw. Pressenbärs (Pressenstempels) durch Spindelhubgetriebe mit rotierender oder stehender Spindel erfolgt.
Patent DE-202011000931-U1 (DE)
Title: Anschlussstation für Wechselrichter
IPC: H02N6/00
Filed: 2011-04-19
Abstract: Wechselrichter zum Anschluss einer Photovoltaikanlage an ein Netz, mit einem Wechselrichtergehäuse (1) und mit einem fundamentartigen Montagesockel (3) zum Aufsetzen des Wechselrichtergehäuses (1), wobei der Montagesockel (3) wenigstens eine Durchführung (9) für an den Wechselrichter anzuschließende Leiter (8a, 8b, ...) aufweist und wobei an dem Wechselrichter Anschlussvorrichtungen (11) zum Anschluss der Leiter (8a, 8b, ...) ausgebildet sind, gekennzeichnet durch eine Vorinstallationseinrichtung (12) zur Vorinstallation der Leiter (8a, 8b, ...) an der Anschlussstation (3).
Patent DE-202011001475-U1 (DE)
Title: Elektrowerkzeugmaschine, insbesondere eine Schleif- oder Poliermaschine
IPC: B24B23/00
Filed: 2011-01-13
Abstract: Elektrowerkzeugmaschine (10), insbesondere eine Schleif- oder Poliermaschine, umfassend ein Gehäuse (16), in dem ein Antrieb, eine Lüftereinheit sowie eine Elektronikeinrichtung (32) aufgenommen sind, wobei mit Hilfe der Lüftereinheit ein Luftstrom (LU) zur Kühlung des Antriebs erzeugbar ist, indem Umgebungsluft durch wenigstens eine Lufteinlassöffnung (68) in das Gehäuse (16) eingezogen wird, wobei innerhalb des Gehäuses (16) wenigstens ein Luftkanal (66) ausgebildet ist, der sich in Strömungsrichtung des Luftstroms (LU) von der Lufteinlassöffnung (68) bis zu dem Antrieb erstreckt und eine gerichtete Luftzuführung zu dem Antrieb hin ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Lufteinlassöffnung (68) in einem endseitigen Bereich der Elektrowerkzeugmaschine (10) angeordnet ist, der bei einer Bearbeitung eines Werkstücks mit der Elektrowerkzeugmaschine (10) von dem zu bearbeitenden Werkstück abgewandt ist, und dass das Gehäuse (16) zumindest abschnittweise doppelwandig mit einer Gehäuseinnenwand (50) und einer dazu beabstandeten Gehäuseaußenwand (40) ausgebildet ist, wobei der Luftkanal (66) durch die Gehäuseaußenwand (40) und die Gehäuseinnenwand...
Patent DE-202011004608-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum randseitigen Beschneiden einer Materialbahn
IPC: B31B50/18
Filed: 2011-03-30
Abstract: Vorrichtung zum randseitigen Beschneiden einer Materialbahn (1), die in einer Längsrichtung L zugeführt wird, umfassend mindestens ein Längsschneidmesser (2), mittels dessen die Materialbahn in Längsrichtung L in eine Teilbahn (10) und einen Randstreifen (11) durchtrennbar ist, eine Abführvorrichtung (3) zum Abführen des erzeugten Randstreifens (11) und ein dem Längsschneidmesser (2) in Längsrichtung L nachgeordnetes Quertrennmesser (4) mit einer Schneidklinge (40) zum Durchtrennen des Randstreifens (11) quer zur Längsrichtung L, welches unabhängig vom Längsschneidmesser (2) aktivierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Quertrennmesser (4) benachbart zur Schneidklinge (40) eine Separiereinrichtung (41) aufweist, die bei aktiviertem Quertrennmesser in den vom Längsschneidmesser (2) in der Materialbahn (1) erzeugten Einschnitt (12) eintritt.
Patent DE-202011005086-U1 (DE)
Title: Schließsystem
IPC: E05B85/00
Filed: 2011-04-09
Abstract: Schließsystem, insbesondere Kraftfahrzeugtürschloss, mit wenigstens einem Hebel (1), und mit einer Positionssicherungseinheit (5, 6, 7, 8) für den Hebel (1), wobei die Positionssicherungseinheit (5, 6, 7, 8) wenigstens ein Federelement (5) aufweist und zur Definition zumindest einer stabilen Position (E) des Hebels (1) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (5) den Hebel (1) im Bereich einer Öffnung (8) durchgreift, wobei die Öffnung (8) Schwenkbewegungen des Hebels (1) gegenüber dem Federelement (5) in einem vorgegebenen Schwenkwinkelbereich (9) zulässt.
Patent DE-202011052418-U1 (DE)
Title: Elektrochirurgisches Instrument
IPC: A61B18/12
Filed: 2011-09-16
Abstract: Elektrochirurgisches Instrument mit einem proximalen Ende und einem distalen Ende, umfassend: – eine Maulteilanordnung am distalen Ende, die ein erstes Maulteil sowie ein relativ zu diesem bewegliches zweites Maulteil aufweist, wobei die Maulteile relativ zueinander von einer Öffnungsstellung in eine Greifstellung überführbar sind, in welcher Greifstellung sie näher aneinander angeordnet sind als in der Öffnungsstellung, wobei jedes Maulteil mindestens eine mit einer elektrischen Energiequelle verbindbare Elektrode aufweist und Elektroden beider Maulteile zum Versiegeln von in der Greifstellung zwischen den Maulteilen gehaltenem Körpergewebe zusammenwirken können; – eine Betätigungseinrichtung zum Überführen der Maulteile von der Öffnungsstellung in die Greifstellung; und – eine Einrichtung zum Begrenzen der Schließweite der Maulteile, wenn diese von der Öffnungsstellung in die Greifstellung überführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung eine Mehrzahl von Begrenzungselementen aufweist, von denen an einem Maulteil maximal zwei Begrenzungselemente angeordnet sind, die als vom Maulteil in Richtung des anderen Maulteils...
Patent DE-202011102452-U1 (DE)
Title: Dosierspender
IPC: F04B9/14
Filed: 2011-06-24
Abstract: Dosierspender (1) zur Dosierung von zumindest zwei in jeweils einem Behälter (6a, 6b) aufgenommenen Komponenten mittels einer gemeinsamen Pumpe (2) mit je einem Eingangsventil (2') für jede Komponente, einem Kolbenraum (2b) mit einem Kolben (2a) und einem Spenderkopf (5) zum Austragen der Komponenten, wobei eine Einstellvorrichtung (3) zur Dosierung des Mengenverhältnisses der jeweiligen Komponenten vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstelleinrichtung (3) im Kolbenraum (2b) der Pumpe (2) positioniert ist und ein drehbares Einstellelement (3a) zur gegenläufigen Veränderung des Durchflussquerschnitts und/oder der Durchflusslänge für die Komponenten vorgesehen ist.
Patent DE-202011105953-U1 (DE)
Title: Bissgabel und Bissnahme-Set
IPC: A61C19/05
Filed: 2011-09-21
Abstract: Bissgabel zur Aufnahme einer Abdruckmasse zur Bissnahme, mit Positionsmarkerelementen zur Positionsbestimmung in einem Positionsbestimmungssystem, wobei die Bissgabel ein Bissnahme-Teil mit ersten Befestigungsmitteln und ein Positionsmarker-Teil mit zu den ersten Befestigungsmitteln passenden zweiten Befestigungsmitteln aufweist, welches mit dem Bissnahme-Teil lösbar verbunden ist.