baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10300788-B4 (DE)
Title: Beschattungsvorrichtung
Inventor: REBSCHER HEINZ
IPC: A47H5/14
Filed: 2003-01-13
Granted: 2008-09-25
Abstract: Beschattungsvorrichtung
(10) mit zumindest einer Fallstange (18), die mit einer Stoffbahn
(15) verbunden ist und längs
einer Führung,
die zumindest zwei im wesentlichen parallel zueinander verlaufende
Führungsschienen
(11) aufweist, im wesentlichen senkrecht zu ihrer Längserstreckung
verschieblich ist, wodurch die Stoffbahn (15) zwischen einer ausgebreiteten
Beschattungsposition und einer eingezogenen Position verstellbar
ist, wobei die Fallstange (18) mit jeder Führungsschiene (11) über ein Eingriffsteil
(12) in Eingriff steht, das in Längsrichtung
der Fallstange (18) verschieblich an dieser gelagert ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Führungsschienen
(11) oberhalb der Fallstange (18) angeordnet sind und dass jedes
Eingriffsteil (12) einen auf der Oberseite der Fallstange (18) ausgebildeten
Längsschlitz
(18a) durchgreift, formschlüssig
an der Fallstange (18) gehalten ist und längs des Längsschlitzes (18a) verstellbar
ist.
Patent DE-10316357-B4 (DE)
Inventor: LEHMANN JAN
IPC: H01L25/16
Filed: 2003-04-10
Granted: 2005-02-10
Abstract: The circuit arrangement includes at least two electrically separated groups of contact areas (10) with the same functionality. The contact areas are provided on a power semiconductor. Each electrically separated group of contact areas are connected with the neutral point of a star connection (18) via an active and/or a passive component (17). All electrically separated groups of contact areas are connected with at least a further contact area (16) provided outside the power semiconductor.  An Independent claim is also provided for a method for monitoring the circuit arrangement.
Patent DE-10318230-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kompensation von Seitenwinden beim Landeanflug von Flugzeugen
Inventor: MAYER ERHARD
IPC: B64C5/08
Filed: 2003-03-28
Granted: 2006-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Kompensation von Seitenwinden beim Landeanflug von Flugzeugen, mit mechanischen Mitteln, zur Erzeugung von dem Seitenwind entgegengesetzten Querkräften, die im Schwerpunkt des Flugzeugs angreifen. DOLLAR A Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die mechanischen Mittel schwenkbare Flächen an Grenzschichtzäunen der Tragflächen sind.
Patent DE-10325856-B4 (DE)
Title: Beschleunigungserfassungsvorrichtung
Inventor: MATSUMOTO TOORU
IPC: B60R22/46
Filed: 2003-06-06
Granted: 2005-09-29
Abstract: Beschleunigungserfassungsvorrichtung
mit einem Massekörper
(1), der in ein Gehäuse
(2) eingesetzt ist, so dass dieser in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung bewegbar ist, einem
elastischen Element (4), um den Massekörper (1) nach hinten vorzuspannen,
stationären
Kontakten (5a, 5b), welche an dem Gehäuse (2) vorgesehen sind, und
bewegten Kontakten (3a, 3b), die an dem Massekörper (1) vorgesehen sind, dadurch
gekennzeichnet, dass bewegte Hilfskontakte (6a, 6b) an dem Massekörper (1)
vorgesehen sind, so dass die bewegten Kontakte (3a, 3b) mit den
stationären
Kontakten (5a, 5b) in Kontakt geraten, wenn eine Beschleunigung,
die auf den Massekörper
(1) aufgebracht wird, den Massekörper
(1) dazu veranlasst, um einen vorbestimmten Abstand gegen die Vorspannung
des elastischen Elements (4) vorzurücken, und wenn der Massekörper (1)
weiter vorrückt
und gegen das Gehäuse
(2) kollidiert, kontaktieren die bewegten Hilfskontakte (6a, 6b)
mit den stationären
Kontakten (5a, 5b) an einem distalen Ende des Bereichs, in welchem
sich der Massekörper
(1) bewegt.
Patent DE-10326496-B4 (DE)
Inventor: SEIDEL HENNING
IPC: A24B15/00
Filed: 2003-06-10
Granted: 2005-11-10
Abstract: The invention relates to an American Blend -type tobacco mixture containing up to 70 percent by weight of Virginia tobaccos, up to 40 percent by weight of Burley tobaccos, up to 20 percent by weight of oriental tobaccos, and up to 5 percent by weight of other types of tobacco, up to 60 percent by weight of which can be provided as swelling tobacco. According to the invention, all or most of the Burley tobacco is provided as cut reconstituted tobacco foil which is obtained according to the TSNA adsorption method. Preferably, at least 60 percent by weight of the Burley tobacco of the reconstituted tobacco foil consists of lamina while the reconstituted tobacco foil is preferably obtained according to a papermaking method. The invention further relates to cigarettes containing such cut tobacco mixtures.
Patent DE-10330106-B4 (DE)
Title: Ausfalldetektionsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: AKAO YOSHIYUKI
IPC: F02M25/07
Filed: 2003-07-03
Granted: 2008-02-14
Abstract: Ausfalldetektionsvorrichtung
für einen Verbrennungsmotor,
welche aufweist:  eine in einem Einlaßsystem des Motors angeordnete Frischluftmengen-Detektionseinrichtung
(14), um eine Menge von in eine Verbrennungskammer des Motors eingeführter Frischluft
zu detektieren;  eine Frischluftmengen-Bezugswert-Einstelleinrichtung (S20)
zum Einstellen eines Bezugswertes für die Frischluftmenge gemäß einem
Betriebszustand des Motors;  eine Ausfalldetektionseinrichtung
(S22-S30) zum Detektieren einer Abnormalität der Frischluftmengen-Detektionseinrichtung
auf der Basis eines Ergebnisses eines Vergleichs zwischen der von
der Frischluftmengen-Detektionseinrichtung detektierten Frischluftmenge
und des durch die Frischluftmengen-Bezugswert-Einstelleinrichtung
eingestellten Bezugswertes;  einen EGR-Kanal (30), um eine Rückführung eines
Teils des Abgases aus einem Abgassystem des Motors in das Einlassystem
als EGR-Gas zu ermöglichen;  ein
in den EGR-Kanal eingefügtes
EGR-Ventil (32) zum Steuern einer Menge des EGR-Gases durch Variieren
seiner Öffnung;  eine
Sollöffnungs-Einstelleinrichtung
(S12) zum Einstellen einer Sollöffnung
für das
EGR-Ventil gemäß dem Betriebszustand
des Motors in der Weise, daß ein
Luft/Kraftstoff-Verhältnis
oder Überschußluftverhältnis des  Abgassystems
gleich einem dem Betriebszustand entsprechenden vorbestimmten Wert...
Patent DE-10331108-B4 (DE)
Title: Universell einsetzbares Test-Behältnis zur sterilen Analyse und seine Verwendung
Inventor: LEVIN FELIX
IPC: B01L3/00
Filed: 2003-07-04
Granted: 2005-09-01
Abstract: Universell
einsetzbares Test-Behältnis
zur sterilen optischen Analyse von biologischen Flüssigkeiten
gekennzeichnet durch  – einen
Becher (1) mit einem hermetisch schließbaren Deckel (2),  – mindestens
ein analytisches Element (3), wobei das analytische Element (3)
ein durchsichtiges Reagenzgefäß mit einem
zur spezifischen Analyse geeigneten Substrat (8, 8a, 9, 9a, 10,
10a, 11, 11a) umfasst; und das analytische Element außen am Becherboden
fest fixiert ist, mindestens eine Öffnung (4) zum Becher (1) besitzt,
die mit einer entfernbaren Folie bedeckt ist und  – einen
Standfuß (5),
wobei  das mindestens eine analytische Element vom Becherboden
abnehmbar und mit einem Gewinde oder einer Schraube am Becherboden
fixierbar ist, und wobei der Becher (1) mindestens einen Stab oder
ein Röhrchen
(6) entsprechend der Anzahl der analytischen Elemente (3) zur Entfernung
der Folie aufweist.
Patent DE-10344256-B4 (DE)
Title: Schleuderrad-Waschmaschine
Inventor: RIED HERMANN
IPC: B08B3/02
Filed: 2003-09-23
Granted: 2009-10-08
Abstract: Waschmaschine zum Reinigen von mit Lebensmittelrückständen verschmutzten Gegenständen, wobei mindestens ein mit Wasser und Granulat, insbesondere auch mit Reinigungsmittel, beaufschlagtes, mittels Elektromotor angetriebenes Radial-Schleuderrad mit rotierenden Schleuderschaufeln vorgesehen ist, wobei mindestens eine am Radial-Schleuderrad (1) zentrisch angeordnete, Versorgungsleitung (5) zur Versorgung des Radial-Schleuderrades (1) mit Wasser und Granulat, insbesondere auch mit Reinigungsmittel, vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass weiterhin Mittel zur Erzeugung einer Relativ-Bewegung zwischen Gegenstand und Radial-Schleuderrad (1) während des Reinigungsvorganges vorgesehen sind.
Patent DE-10349887-B4 (DE)
Title: Kühler für ein Abgas-Rückführ-System bei einem Verbrennungsmotor
Inventor: WENKE VOLKER
IPC: F28D7/10
Filed: 2003-10-25
Granted: 2013-03-07
Abstract: Ein Kühler (1) für ein Abgas-Rückführ(AGR)-System soll bei reduziertem Materialeinsatz und Montageaufwand eine Erhöhung der Wärmeübertragungs-Effektivität aufweisen. Hierzu ist der Durchflusskanal für das zu kühlende Abgas (2) als Kühlprofil (3) ausgebildet, das hinsichtlich seines Querschnitts eine Profilform mit zu einer Kreisform vergrößerter Außenoberfläche aufweist, wobei das Kühlprofil (3) von einem Außenrohr (9) ummantelt ist, durch das das Kühlmedium, insbesondere Kühlwasser, strömt.
Patent DE-10354225-B4 (DE)
Title: Integrierte Kühlmittelführung für einen Computertomographen
Inventor: SCHINDLER EDGAR
IPC: A61B6/03
Filed: 2003-11-20
Granted: 2008-10-16
Abstract: Traggestell
(8) für
einen Computertomographen (1), mit einem Tragring (10) zur drehbaren
Lagerung eines Drehwagens (2), dadurch gekennzeichnet, dass der
Tragring (10) als Hohlprofil ausgebildet ist, in welchem zwei voneinander
fluidisch getrennte ringförmig
geschlossene Hohlräume
(31a, 31b) ausgebildet sind, von denen ein erster Hohlraum (31a)
einen Ringkanal (32) zur Zuführung
eines Kühlmittels
(L) an den Drehwagen (2) und ein zweiter Hohlraum (31b) einen Ringkanal
(33) zur Abführung
des Kühlmittels
(L) von dem Drehwagen (2) bildet.
Patent DE-19536038-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Antriebseinheit eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BEDERNA FRANK
IPC: F02D41/00
Filed: 1995-09-28
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Antriebseinheit eines Fahrzeugs, wobei das Drehmoment bzw.
die Leistung der Antriebseinheit auf elektronisch gesteuertem Wege
wenigstens in Abhängigkeit
der Stellung eines vom Fahrer betätigbaren Bedienelements eingestellt wird,
wobei einer elektronischen Steuereinheit neben der Bedienelementestellung
weitere Betriebsgrößen zugeführt werden,
in Abhängigkeit
derer die Steuereinheit das Drehmoment bzw. die Leistung der Antriebseinheit
ermittelt, wobei die Steuereinheit das maximal zulässige Moment
bzw. die maximal zulässige
Leistung ermittelt, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit
wenigstens eine Fehlerreaktion einleitet, wenn das maximal zulässige Moment
bzw. die maximal zulässige
Leistung durch das berechnete Moment bzw. die berechnete Leistung überschritten
wird und dass die wenigstens eine Fehlerreaktion eingeleitet wird, wenn
das Überschreiten
des maximal zulässigen
Werts länger
als eine vorgegebene Zeit anhält.
Patent DE-19633687-B4 (DE)
Title: Schwammartiger Kosmetikbausch
Inventor: YAMATO YUICHI
IPC: A45D33/34
Filed: 1996-08-12
Granted: 2005-12-22
Abstract: Schwammartiger
Kosmetikbausch, bei dem Partikel (15) auf einer Oberfläche (11)
eines Substratschwammes (10) aus geschlossen-zelligem Schaum angebracht
sind, dadurch gekennzeichnet, daß die ein thermoplastisches
Harz, synthetischen Gummi oder ein wärmehärtbares Harz umfassenden Partikel
(15) auf der Oberfläche
(11) des Substratschwammes (10), der einen natürlichen Schwamm oder einen
Schwamm aus natürlichem
oder synthetischem Gummi umfaßt,
durch eine aufgetragene Klebeschicht oder durch eine Klebewirkung,
wie beispielsweise direktes thermisches Verschmelzen und/oder Co-Quervernetzen,
befestigt sind.
Patent DE-19648587-B4 (DE)
Inventor: OBERDOERFER HANS
IPC: E03C1/042
Filed: 1996-11-23
Granted: 2004-04-15
Abstract: The box comprises side walls in the installation position which run vertically to the surface of the installation wall and commonly define with the base a one-sided open inner space. At least one through passage is provided for a water feed conduit. Fixture devices are available for a sanitary fitting to be fitted in the inner space. On the outer surface of the side walls a ring-shaped sleeve (23) of elastic material is arranged. A sealing area (24) displaceably locates on the side walls. A flange area (25) is formed in one piece with the sealing area and in the installation position extends somewhat parallel to the outer surface of the installation wall and is tightly fixable to the covering of the installation wall facing the room interior.
Patent DE-19651747-B4 (DE)
Title: Behindertenaufzug zum Transport einer behinderten oder kranken Person
Inventor: NOLTE UWE
IPC: A61G7/10
Filed: 1996-12-12
Granted: 2006-03-09
Abstract: Behindertenaufzug
zum Transport einer behinderten oder kranken Person, mit einer Transporteinrichtung
zur Aufnahme der Person, und einer Transportbahn (1), längs der
die Transporteinrichtung hin und her bewegbar ist, wobei ein Streckenabbild
(2) der Transportbahn (1) mittels an der Transportbahn (1) vorgesehener
Fixpunkte (3 bis 13) in Streckenabschnitte aufgeteilt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Fixpunkte als Magnete (3 bis 13) ausgebildet sind, wobei
bestimmte Magnetanordnungen (3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13)
bestimmte Streckenabschnittsenden bzw. -übergänge ausbilden.
Patent DE-19723442-B4 (DE)
Title: Endoskop mit wenigstens einer Registriereinrichtung
Inventor: IRION KLAUS
IPC: G01L7/08
Filed: 1997-06-04
Granted: 2010-04-15
Abstract: Endoskop mit einem distal angeordneten Objektiv und einem Bildübertragungssystem, das das Bild des Objektivs zum proximalen Ende überträgt, wobei das Endoskop wenigstens eine im Endoskopinnenraum angeordnete Registriereinrichtung (4, 5) aufweist, die zumindest einen Umgebungsparameter, wie Temperatur, Druck, Feuchtigkeit, Strahlung, Stoß- oder Schlagbelastungen und/oder andere Umgebungsparameter, erfasst, denen das Endoskop ausgesetzt wird, und wobei Umgebungsparameter-Überschreitungen gespeichert werden und diese einzeln abzurufen sind, wobei die von der Registriereinrichtung registrierten und gespeicherten Informationen ohne Demontage des Endoskops von außen abfragbar sind oder nach außen übertragen werden können.
Patent DE-19731908-B4 (DE)
Title: Heizungs- und Klimaanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK OLIVER
IPC: B60H1/00
Filed: 1997-07-24
Granted: 2006-06-08
Abstract: Heizungs-
oder Klimaanlage für
ein Kraftfahrzeug, mit einem Heizkörper (18) zur Erzeugung von
Warmluft (20), mit wenigstens zwei jeweils seitlich an dem Heizkörper (18)
vorbeigeführten
Kaltluftkanälen
(26 und 28), mit einem in Strömungsrichtung
anschließend
an den Heizkörper
(18) vorgesehenen Luftmischraum (45), der durch wenigstens eine
Trennwand (46; 48) in einzelne Mischräume (50 bis 56) geteilt ist,
in denen Luft durch Luftstromsteuerelemente (30, 32 und 36 bis 40)
jeweils auf eine bestimmte Temperatur mischbar ist und von dort
einer zugeordneten Klimatisierungszone über jeweils wenigstens einen
Luftkanal (58 bis 66) und über
jeweils wenigstens eine Luftaustrittsdüse zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß jedem
Mischraum (50 bis 56) wenigstens zwei der Luftstromsteuerelemente
(30 und 36, 38; bzw. 32 und 40) zugeordnet sind, von denen eines
als Kaltluftklappe (30 bzw. 32) in dem Kaltluftkanal (26 bzw. 28)
angeordnet ist und ein zweites als unmittelbar an einer Austrittsseite
(34) des Heizkörpers
(18) angeordnetes Warmluftsteuerelement (36,...
Patent DE-19811876-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur trübungs- und photometrischen Messung
Inventor: RETTIG ULRICH
IPC: G01N21/15
Filed: 1998-03-18
Granted: 2012-04-26
Abstract: Anordnung zur Trübungsmessung und photometrischen Messung in Flüssigkeiten, vorzugsweise in Wasser und Abwasser, wobei die Anordnung ein Gehäuse (1) aufweist, in welchem ein Messfenster (3) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Messfenster (3) ein Schwingungserzeuger (11) mechanisch gekoppelt ist, der das Messfenster (3) in Schwingungen versetzt, dass das Messfenster (3) durch eine elastische Aufhängung (2) beweglich in der Gehäusewand (1) gehalten ist, und dass die Amplitude der Schwingungen so hoch gewählt ist, dass Kavitätsrauschen einsetzt.
Patent DE-19813414-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Ultraschall-Prüfvorrichtung
Inventor: PRAUSE REINHARD
IPC: G01N29/26
Filed: 1998-03-26
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer Ultraschall-Prüfvorrichtung,
insbesondere für
die zerstörungsfreie
Werkstoffprüfung,
die eine Anzahl von n nebeneinander angeordneten, einzelnen Prüfköpfen (20)
sowie mindestens einen Sender (26) und einen Empfänger (28)
für den
Betrieb mindestens eines Prüfkopfes
(20) aufweist, wobei die Prüfvorrichtung
in Prüftakten
arbeitet und innerhalb eines Prüftaktes
zunächst
der Sender (26) einen Sendeimpuls abgibt und im Anschluss daran
der Empfänger
(28) eine Empfangszeit hat, wobei benachbarte Prüfköpfe (20) jeweils durch einen
Schalter elektrisch miteinander verbindbar sind und eine Steuereinheit
(24) für
diese Schalter vorgesehen, ist die die Schalter so betätigt, dass während eines
Prüftaktes
ein Prüfkopf
(20) zumindest für einen
Teil der Zeitdauer dieses Prüftaktes
mit mindestens einem benachbarten Prüfkopf (20) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass innerhalb von Prüftakten
benachbarte Prüfköpfe (20)
jeweils zu Zweierpaaren zusammengeschaltet sind, dass während eines
ersten Prüftaktes
ein Prüfkopf
(20) mit dem ihm rechts benachbarten Prüfkopf (20), nicht aber mit
dem ihm links benachbarten...
Patent DE-19815878-B4 (DE)
Title: Ausgangstreiberschaltung und Verfahren zur Signalübertragung zwischen integrierten Halbleiterschaltungen unter Verwendung derselben
Inventor: OKAYASU TOSHIYUKI
IPC: H03K19/0185
Filed: 1998-04-08
Granted: 2006-10-12
Abstract: Ausgangstreiberschaltung,
die in einer integrierten Halbleiterschaltung angeordnet ist und
zur Erzielung einer Verbindung zwischen dieser integrierten Halbleiterschaltung
und einer weiteren integrierten Halbleiterschaltung ausgelegt ist
und mindestens einen Treiber (10) aufweist, wobei der Treiber umfasst:  ein
Paar erster Feldeffekttransistoren (Q5, Q6), die entgegengesetzten
Leitungstyp aufweisen, deren Sourceanschlüsse (S) miteinander mit einem
Verbindungspunkt verbunden sind, der an einen Ausgangsanschluss
(12) angeschlossen ist, und die als Sourcefolger im Gegentakt-Betrieb arbeiten,  ein
Paar zweiter Feldeffekttransistoren (Q1, Q2), die entgegengesetzten
Leitungstyp aufweisen, deren Sourceanschlüsse jeweils mit den Gates der
ersten Feldeffekttransistoren verbunden sind, deren Gateanschlüsse miteinander
verbunden und an einen Signaleingangsanschluss (11) angeschlossen
sind, und die als Sourcefolger arbeiten, die die Gateanschlüsse der
ersten Feldeffekttransistoren (Q5, Q6) ansteuern, und  ein Paar
Stromquellen, welche die Sourceanschlüsse (S) der zweiten Feldeffekttransistoren
(Q1, Q2) mit Strom versorgen,  dadurch gekennzeichnet, dass  der
Treiber (10) weiter ein Paar Vorspannungsanschlüsse (13, 14) aufweist,  der
Ausganganschluss...
Patent DE-19839341-B4 (DE)
Title: Halteeinrichtung an einer Führungseinrichtung zum Halten von Arbeitsgeräten
Inventor: JAENSCH WOLFGANG
IPC: B25H1/00
Filed: 1998-08-28
Granted: 2005-02-03
Abstract: Halteeinrichtung
an einer Führungseinrichtung,
insbesondere einem Führungswagen
(2) zum Halten von Arbeitsgeräten
(1) wie mobile Trennschleifer, mit einer Aufnahme (3) und einer
Arretierungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme über mindestens
ein Übergriffelement
(4) verfügt,
dass das bzw. die Übergriffelemente
(4) mit mindestens einem Halteelement (5) am Arbeitsgerät (1) zusammenwirken,
wobei das Arbeitsgerät
(1) mit dem bzw. den Halteelementen (5) an dem bzw. den Übergriffelementen
(4) der Aufnahme einsetzbar und durch Schwenken um eine Achse von
der Einsetzposition in eine gehalterte Position überführbar ist, in der das bzw.
die Übergriffelemente
(4) mit dem bzw. den Halteelementen (5) formschlüssig und/oder kombiniert form-
und kraftschlüssig
verbunden sind.
Patent DE-19854060-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Kältemittelunterfüllung in einer Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RAIMANN JOACHIM
IPC: B60H1/32
Filed: 1998-11-24
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung einer Kältemittelunterfüllung in
einer Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs, bei dem eine physikalische
Messgröße, die
ein Maß für die Belastung
der Klimaanlage ist, bestimmt wird und bei dem eine Zustandsgröße, die
ein Maß für die Kälteleistung
der Klimaanlage ist, bestimmt wird und aus diesen beiden Größen ein
Vorliegen einer Kältemittelunterfüllung abgeleitet
wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Einschaltdauer (t ein ) eines Kompressors (18) der Klimaanlage
pro Zeiteinheit (T) oder ein dem Hubvolumen des Kompressors entsprechendes
Signal die Zustandsgröße bildet,
wobei gemäß einem
vorbestimmten Kennfeld für
die Einschaltdauer pro Zeiteinheit (t ein /T)
in Abhängigkeit
der Außentemperatur
(T außen )
die Unterfüllung
aus dem Kennfeld bestimmt wird.
Patent DE-19854697-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Testen von integrierten Schaltungselementen
Inventor: PACE BRADLEY D
IPC: G01R31/26
Filed: 1998-11-26
Granted: 2009-09-17
Abstract: Testsystem für integrierte Schaltungselemente (100) zum Testen eines integrierten Schaltungselements (18) des Typs, der eine Mehrzahl von elektrischen Kontaktvorrichtungen (24, 60) auf sich aufweist, wobei das System (100) folgende Merkmale aufweist:  einen Testkopf (210), der eine Mehrzahl von elektrischen Kontaktbaugliedern (213) aufweist;  eine Handhabungsvorrichtung (110), die angepaßt ist, um das integrierte Schaltungselement (18) handzuhaben, und um selektiv die elektrischen Kontaktvorrichtungen (24, 60) des integrierten Schaltungselements in und aus einem Kontakt mit den elektrischen Kontaktbaugliedern (213) des Testkopfes zu bewegen; und  eine Lichtquelle (112), die in einer beleuchtenden Beziehung zu dem integrierten Schaltungselement (18) positioniert ist, wenn sich die elektrischen Kontaktvorrichtungen (24, 60) des integrierten Schaltungselements in einem Kontakt mit den elektrischen Kontaktbaugliedern (213) des Testkopfes befinden,  wobei die Handhabungsvorrichtung (110) eine Kolbenvorrichtung (128) aufweist, die angepaßt ist, um eine Kraft an das integrierte Schaltungselement (18) anzulegen, wenn sich die elektrischen Kontaktvorrichtungen (24, 60) des integrierten Schaltungselements...
Patent DE-19860554-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürkonstruktion
Inventor: HAGA TAKAHIRO
IPC: B60J5/04
Filed: 1998-12-22
Granted: 2005-10-13
Abstract: Kraftfahrzeugtürkonstruktion,
bei der in einem Fensterbereich einer Kraftfahrzeugtür eine Fensterscheibe
zum Auf- und Abbewegen in senkrechter Richtung und in diesem Fensterbereich
eine Scheibenabstützvorrichtung
zur Führung
der seitlichen Stirnfläche
der Fensterscheibe beim Anheben oder Absenken der Fensterscheibe
angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß an einem
unteren, der oberen Ecke der Fensterscheibe entsprechenden Abschnitt
der Scheibenabstützvorrichtung
eine geneigte Fläche
zum Führen
beim Anheben der Fensterscheibe vorhanden ist  und bei der die
Scheibenabstützvorrichtung
durch ein Schulterteil ergänzt
ist, so daß das
Schulterteil der Scheibenabstützvorrichtung über eineDuroplastdichtung
mit einem die Türaußenseite
bildenden Türaußenblech
verbunden ist, wobei die Scheibenabstützvorrichtung an einem die Türinnenseite
bildenden Türinnenblech
befestigt ist.
Patent DE-19860652-B4 (DE)
Title: Videodecoder für hohe Bildqualität
Inventor: KIM JIN KYEONG
IPC: H04N7/50
Filed: 1998-12-29
Granted: 2012-02-02
Abstract: Videodecoder für hochauflösendes Fernsehen mit: – einem Decoder (41) für variable Länge, der Codes entsprechend Koeffizienten aus diskreter Cosinustransformation (DCT) aus einem zugeführten Videosignal-Bitstrom decodiert und ein Laufwert/Pegel-Paar für jeden Code erzeugt; – einem Indexdecodierer (42) zum Speichern von durch den Decoder (41) für variable Länge erzeugten Laufwert/Pegel-Paaren und zum Erzeugen eines Pegelwertes, der nicht 0 ist und von Positionsinformation, die die Nummer des Pegelwertes unter den 64 DCT-Koeffizienten eines Blocks anzeigt; – einer Einrichtung (43) für inverse Quantisierung, die aus einer Quantisierungsmatrix einen Hinzufügewert qm erhält, der der Positionsinformation des Indexdecodierers (42) entspricht, und eine inverse Quantisierung durch Multiplizieren eines Quantisiererpegels mit dem Pegelwert und mit dem Hinzufügewert qm ausführt; – einer Einrichtung (44) für inverse Abtastung mit einer Anzahl von Speichern (71–73) zum inversen Abtasten des invers quantisierten Pegelwertes, der seriell von der Einrichtung für inverses Quantisieren (43) erhalten wurde, und zum gleichzeitigen parallelen...