baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004043054-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einer Leiterbahnstruktur mit elektrischen oder elektronischen Bauteilen in einem Schutzgehäuse, Schutzgehäuse hierfür und Verfahren zur Bildung einer Baugruppe
Inventor: BERKAN JENS
IPC: H05K5/00
Filed: 2004-09-06
Granted: 2016-01-28
Abstract: Anordnung mit einer Leiterbahnstruktur in Form eines Stanzgitters mit mindestens einem elektrischen oder elektronischen Bauteil (2), das von einem an der Leiterbahnstruktur (8) festgelegten Schutzgehäuse (1) umgeben ist, wobei das Schutzgehäuse (1) einen Innenraum (4) zur Aufnahme des Bauteils (2) im Abstand zu Innenwandungen des Innenraums (4) und Durchlässe (9, 11) zur elektrischen Verbindung des Bauteils (2) mit der Leiterbahnstruktur (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (2) mit Anschlüssen (10, 12) mit Zugentlastungseinrichtungen mit der Leiterbahnstruktur (8) elektrisch verbunden ist und das Schutzgehäuse (1) einen den Innenraum (4) aufweisenden Hauptkörper (5) und einen Deckel (7) zum weitgehend hermetischen Verschließen des Innenraums (4) sowie einen metallischen Bereich (3) aufweist, der den Verbindungsbereich zwischen Hauptkörper (5) und Deckel (7) frei lässt.
Patent DE-102004048458-B4 (DE)
Inventor: FLAXMEIER ERIK
IPC: A61L31/18
Filed: 2004-10-05
Granted: 2020-08-13
Abstract: The stent is assembled of two tubular segments designed as grids made of a material visible when exposed to X-rays. The meshes of the grids are of different sizes, resulting in one more penetrable (2) and one less penetrable segment (1). The segment with the wider meshes (2) is additionally provided with a wider area (2a) suitable for the accommodation of the second part (1) made of a memory metal for a precise expansion.
Patent DE-102004049730-B4 (DE)
Title: Mikrokapillarreaktor und Verfahren zum kontrollierten Vermengen von nicht homogen mischbaren Fluiden unter Verwendung dieses Mikrokapillarreaktors
Inventor: OENAL YUECEL
IPC: B81B7/00
Filed: 2004-10-11
Granted: 2007-05-03
Abstract: Mikrokapillarreaktor
(1), enthaltend mindestens einen ersten statischen Mischer (2) zur
Erzeugung alternierender, nicht homogen mischbarer Fluidblöcke unter
Beibehaltung und/oder Ausbildung eines zusammenhängenden Fluidstroms (Plug-Flow-System),  umfassend  mindestens
eine erste kapillare Zuleitung (6) für ein erstes flüssiges Fluid,
mindestens eine zweite kapillare Zuleitung (8) für ein zweites flüssiges Fluid,
das mit dem ersten Fluid nicht homogen mischbar ist, wobei mindestens
die ersten und zweiten kapillaren Zuleitungen (6, 8) in einem Bereich münden, der
Ausgangspunkt mindestens einer ersten Transportleitung (10) ist,
wobei mindestens die ersten und zweiten kapillaren Zuleitungen (6,
8) derart dimensioniert sind, daß die ersten und zweiten Fluide
jeweils unter laminaren Strömungsbedingungen
transportierbar und in Form alternierend nacheinander folgender,
diskreter flüssiger Phasenabschnitte
(Plugs) in der ersten Transportleitung (10) weiterleitbar sind,
gekennzeichnet durch  mindestens einen zweiten statischen Mischer
(4) zur selektiven Einspeisung eines gasförmigen dritten Fluids in die Plugs
nur des ersten oder des zweiten Fluids, umfassend mindestens eine,
insbesondere...
Patent DE-102004052019-B4 (DE)
Title: Leistungssteuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MATSUOKA SYOUGO
IPC: H02J7/14
Filed: 2004-10-26
Granted: 2021-09-23
Abstract: Fahrzeug-Leistungssteuerungsvorrichtung zum Steuern der Erzeugung von Antriebsleistung und elektrischer Leistung eines Motors/Generators (201), der in einem Fahrzeug vorgesehen ist, mit- einem Leistungswandler (1), dero ein Leistungselement (30, 30A-30F) undo eine Ansteuersignal-Erzeugungseinrichtung (10, 11, 20) zum Erzeugen eines Signals zum Ansteuern des Leistungselements (30, 30A-30F), das an das Leistungselement (30, 30A-30F) abgegeben wird, und zum Senden eines Zustandsüberwachungssignals (3) und- einer Überwachungseinrichtung (2) zum Überwachen des Zustands des Leistungswandlers (1) auf der Basis des Zustandsüberwachungssignals (3) von der Ansteuersignal-Erzeugungseinrichtung (10, 11, 20) und zum Ausgeben eines Umschaltsignals (4) beim Auftreten eines fehlerhaften Zustands des Leistungswandlers (1) zur Steuerung der Erzeugung der elektrischen Leistung des Motors/Generators (201), wobeio wenn das einen fehlerhaften Zustand anzeigende Umschaltsignal (4) nicht ausgegeben wird, die Erzeugung elektrischer Leistung entsprechend dem Ansteuersignal der Ansteuersignal-Erzeugungseinrichtung (10, 11, 20) erfolgt, und wobeio wenn das einen fehlerhaften Zustand anzeigende Umschaltsignal (4) ausgegeben wird, die Erzeugung elektrischer Leistung basierend auf einem Diodengleichrichtungsbetrieb des Leistungselements (30, 30A-30F) erfolgt, indem die Abgabe des Signals zum Ansteuern des Leistungselements (30, 30A-30F) von der Ansteuersignal-Erzeugungseinrichtung (10, 11, 20) gestoppt wird.
Patent DE-102004052332-B4 (DE)
Title: Clip-Mutter
Inventor: GONZALEZ CARLOS
IPC: F16B37/02
Filed: 2004-10-27
Granted: 2006-09-14
Abstract: Clip-Mutter
zum Verbinden zweier Teile, mit einem zum Anklemmen an eines der
Teile dienenden Klemmbereich (1), der durch einen äußeren Klemmschenkel
(2) und einen inneren Gewindeschenkel (3) gebildet ist und wobei
der Klemmschenkel (2) einen freien Durchgang (4) und der Gewindeschenkel
(3) einen mit dem freien Durchgang (4) fluchtenden Gewindegang (5)
aufweist, gekennzeichnet durch einen sich an den Gewindeschenkel
(3) anschließenden,
den Gewindeschenkel (3) zumindest teilweise übergreifenden Sicherungsbereich
(6), dessen Wandung (7) sich mit Abstand zu dem Gewindegang (5) über diesen
erstreckt und dabei zum Überdecken des
freien Endes einer sich durch den Gewindegang (5) hindurch erstreckenden
Schraube dient.
Patent DE-102004053743-B4 (DE)
Title: Lenkbare Achse mit Drehwinkelsensorelement für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SIGL JOHANN
IPC: B62D15/02
Filed: 2004-11-06
Granted: 2009-04-30
Abstract: Lenkbare
Achse eines Kraftfahrzeugs, die über
wenigstens ein Drehwinkelsensorelement (4) verfügt, das mit einem Achsschenkelbolzen
(8), der in einer einen Achsschenkel (2) und einen Achskörper (1) durchörternden
Durchgangsbohrung gelagert ist, in Wirkverbindung steht, wobei das
Drehwinkelsensorelement (4) eine mit dem Achsschenkelbolzen (8)
mittels wenigstens eines Verbindungselements (9) verdrehsicher verbundene Trägereinheit
(6) und eine mittelbar oder unmittelbar am Achsschenkel (2) befestigte
Sensoreinheit (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Achsschenkel
(2) über eine
Ausnehmung (14) verfügt,
innerhalb der die Sensoreinheit (5) mittels wenigstens eines als
Klemmring, der vollumfänglich
innerhalb der Ausnehmung (14) angeordnet ist, ausgeführten Befestigungsmittels
(11), befestigt ist.
Patent DE-102004063360-B4 (DE)
Title: Bisphenyl-2,3,5,6-tetrafluor-4-trifluormethylphenylphosphinoxid-Derivat und dessen Synthese
Inventor: YOON TAE-HO
IPC: C08G73/10
Filed: 2004-12-30
Granted: 2007-04-26
Abstract: Bisphenyl-2,3,5,6-tetrafluor-4-trifluormethylphenylphosphinoxid-Derivat,
das durch die folgende Formel 1 dargestellt wird:  worin jedes X unabhängig ein
Wasserstoffatom, eine Nitrogruppe oder eine Amingruppe darstellt.
Patent DE-102005000151-B4 (DE)
Title: Treibstangengetriebe
IPC: E05C9/02
Filed: 2005-11-10
Granted: 2014-10-09
Abstract: Treibstangengetriebe (1) zur Verriegelung eines Flügels eines Fensters oder einer Tür, bestehend aus einer verschiebbaren Treibstange (1) und einer Vorrichtung, welche eine Drehbewegung eines Bedienungshebels o. dgl. in eine Translationsbewegung umwandelt, wobei die Vorrichtung aus einem Schwenkhebel (7) besteht, der an einem Ende in Drehmitnahme mit einer Welle des Bedienungshebels steht und nahe an seinem anderen Ende (25) ein Kulissenfolgeelement (15, 16) aufweist, das in eine Kulisse (18) eines Kulissenbauteils (19) eingreift, das mit der Treibstange (9) antriebsverbunden ist, wobei die Schwenkachse (8) des Schwenkhebels (7) quer zur Verschieberichtung verläuft und die Kulisse (18) V-förmig ist und in einer Radialebene der Schwenkachse (8) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkhebel (7) an dem Ende (25) einen Vorsprung bzw. eine Ausnehmung (26) aufweist, der bzw. die in der Lage, in der das Kulissenfolgeelement (15, 16) im Schnittpunkt der geraden Abschnitte der V-förmigen Kulisse (18) liegt, in eine Ausnehmung oder einen Vorsprung (27) des Kulissenbauteils (19) eingreift.
Patent DE-102005001585-B4 (DE)
Title: Segmenttriebwerk
Inventor: SCHULZ KLAUS
IPC: F02P3/00
Filed: 2005-01-10
Granted: 2007-02-15
Abstract: Segmenttriebwerk
mit drei übereinander
angeordneten, voneinander unabhängig
arbeitenden Brennkraftmaschinen welche Brennräume umfassen, wobei die Brennkraftmaschinen
als Boxermotoren ausgebildet sind und wobei die Brennkraftmaschinen
mittels Keilriemen miteinander in Verbindung gebracht werden können, dadurch
gekennzeichnet, dass in den Brennräumen ein elektrostatisches
Feld erzeugt wird, wobei eine erste Elektrode durch eine Einspritzdüse gebildet
wird und eine zweite Elektrode innerhalb einer Mulde in einem Kolben
gebildet wird und der Kraftstoff über die Einspritzdüse in das
elektrostatische Feld eingespritzt wird, wobei der Kraftstoff durch
die Wirkung des elektrostatischen Feldes in Tröpfchen zerrissen wird, wobei
die Tröpfchengröße im Nanometerbereich
liegt.
Patent DE-102005001783-B4 (DE)
Inventor: BUERGER ADAM
IPC: C12M1/107
Filed: 2005-01-14
Granted: 2007-01-04
Abstract: The solid matter charging device for a fermenter of a biogas plant has a control unit for the operation of a biomass dosing device for dosing solid matter depending upon predetermined dosing parameters. The biomass dosing device has a feed unit (5) operated by the control unit (4), whereby for forming a biomass store a number of compressed biomass solid matter balls (7) of a predetermined weight are located on the feed unit which correspond to the biomass solid matter volume supplied to the fermenter container (11) for a predetermined dosing time period. An independent claim is included for a method for the operating of a biogas plant solid matter charging device.
Patent DE-102005010862-B4 (DE)
Title: Armaturentafel für den Innenraum eines Fahrzeugs und Verfahren zur Herstellung einer solchen Armaturentafel
Inventor: FRANKENMOLEN JEROEN
IPC: B60R13/02
Filed: 2005-03-07
Granted: 2015-08-06
Abstract: Armaturentafel (1) für den Innenraum eines Fahrzeugs umfassend ein Strukturteil (6), eine geschäumte Zwischenlage (7) und eine Dekorhaut (5), wobei die Zwischenlage (7) die Dekorhaut (5) mit dem Strukturteil (6) verbindet und die Dekorhaut (5) zur Abdeckung der Armaturentafel (1) in einem Abdeckbereich (13) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dekorhaut (5) einstückig einen Überbrückungsbereich (11) aufweist, welcher einen variablen Spalt (8) zwischen der Armaturentafel (1) und einer Lenksäulenverkleidung (2) überbrückt, wobei die Dekorhaut (5) zumindest in dem Überbrückungsbereich (11) elastisch verformbar ist.
Patent DE-102005011670-B4 (DE)
Title: Aktive Z-Order-Manipulation eines Popup-Fensters bei Multimonitorsystemen
Inventor: DORN KARLHEINZ
IPC: G06F3/14
Filed: 2005-03-14
Granted: 2013-01-17
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Positionierung eines Kindfensters (KF) bei einem Multimonitor-Computersystem (10), bei dem mehrere Applikationen parallel laufen, die jeweils ein Hauptfenster (HF) haben, das jeweils zumindest einem der Monitore (M) so zugeordnet ist, dass die Hauptfenster (HF) sich nicht überlappen, wobei das Kindfenster (KF) von einem Hauptfenster (HF) erzeugt wird, und gemäß einem ersten Positionierungsmechanismus an oberster Position auf dem ersten Monitor (M1) des erzeugenden Hauptfensters (HF) positioniert wird dadurch gekennzeichnet dass die Steuerung der Positionierung des Kindfensters (KF) auf einen weiteren Positionierungsmechanismus zugreift, der die Positionierung des Kindfensters (KF) dann steuert, wenn dieses vollständig oder anteilig auf zumindest einem weiteren Monitor (Mw) angezeigt werden soll, dem nicht das das Kindfenster (KF) erzeugende Hauptfenster (HF) zugeordnet ist, wobei der weitere Positionierungsmechanismus jedes Hauptfenster (HF), das dem weiteren Monitor (Mw) zugeordnet ist, jeweils an unterster Position auf. dem weiteren Monitor (Mw) positioniert, so dass das Kindfenster (KF) auch auf dem...
Patent DE-102005021895-B4 (DE)
Title: Frontstossfängerverkleidung
Inventor: FLOTZINGER FRANZ
IPC: B62D25/08
Filed: 2005-05-06
Granted: 2016-02-25
Abstract: Mehrteilig gefügte Frontstoßfängerverkleidung (10) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend einen horizontal mittig angeordneten Kühlergrill (14, 32) und eine Anzahl daran randseitig über Rast- und Steckverbindungen befestigter Stoßfängerverkleidungsteile (12, 13; 30), wobei die als Bestandteile der Rast- und Steckverbindungen vorgesehenen Rasthaken (12a, 12b) der nach links und rechts abstehenden separaten Stoßfängerverkleidungsteile (12; 30) in dafür vorgesehenen Aufnahmen im Kühlergrill (14, 32) einzustecken sind, dadurch gekennzeichnet, dass entlang des Bauteilumrisses des Kühlergrills (14, 32) wenigstens abschnittsweise eine U-förmige Profilierung (17) besteht, und die Aufnahmen für die Rasthaken (12a, 12b) in der U-förmigen Profilierung (17) angeordnet sind und dass der Kühlergrill (14, 32) als zentrales Tragelement ausgestaltet ist.
Patent DE-102005022308-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts mit einem beheizten Beschichter für pulverförmiges Aufbaumaterial
Inventor: PHILIPPI JOCHEN
IPC: B22F3/105
Filed: 2005-05-13
Granted: 2007-03-22
Abstract: Es wird eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts (3) durch Verfestigen von Schichten (25, 26) eines pulverförmigen Materials an den dem jeweiligen Querschnitt des Objekts (3) entsprechenden Stellen bereitgestellt. Die Vorrichtung weist dabei einen über einem Baufeld (5) verfahrbaren Beschichter (24) zum Aufbringen der Schichten des pulverförmigen Materials (27) in dem Baufeld (5) auf. Der Beschichter (24) ist mit einer steifen Klinge (21a, 21b) ausgebildet, die starr mit dem Beschichter (24) verbunden ist. Zum Vorwärmen des pulverförmigen Materials (27) ist der Beschichter (24) mit einer Heizeinrichtung (20, 23) versehen, die zumindest teilweise in den Beschichter integriert ist. Dadurch ist es möglich, das Pulver schon während oder vor dem Auftragen als Schicht vorzuwärmen und damit die Gesamtbauzeit für das dreidimensionale Objekt (3) zu verkürzen.
Patent DE-102005029594-B4 (DE)
Title: Navigationsanlage und Verfahren zur Extraktion von verschlüsselt übertragenen Informationen
Inventor: PIEKARZ ROMAN
IPC: H04L9/00
Filed: 2005-06-23
Granted: 2007-04-05
Abstract: Navigationsanlage
(1) mit einem Rundfunkempfänger
(6) zur Extraktion von verschlüsselt übertragenen
Informationen, insbesondere Verkehrsinformationen aus Rundfunksignalen,
mit einer Navigationseinheit (7) und mit einer Datenträgerleseeinheit
(8), wobei die Navigationseinheit (7) zum Auslesen von auf einem
Datenträger
(9) abgespeicherten Entschlüsselungsdaten
(ED) mit der Datenträgerleseeinheit
(8) zur Extraktion von verschlüsselten
Informationen mit Hilfe der ausgelesenen Entschlüsselungsdaten (ED) eingerichtet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Entschlüsselungsdaten eine vom Hersteller
eines Datenträgers
vergebene und unveränderbar auf
dem Datenträger
abgespeicherte Datenträgernummer umfassen
und die Navigationseinrichtung zum Generieren eines für die Extraktion
der Informationen erforderlichen Zugangscodes aus der Datenträgernummer
und einer Lizenznummer, und zum Extrahieren der Informationen ausgebildet
ist, wenn der Zugangscode zulässig
ist.
Patent DE-102005050876-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kalibration von Hyperspektralinstrumenten sowie ein Hyperspektralinstrument
Inventor: SCHWARZER HORST
IPC: G01J3/28
Filed: 2005-10-21
Granted: 2007-10-18
Abstract: Vorrichtung
zur Kalibration eines Hyperspektralinstrumentes, umfassend mindestens
eine Kalibrationsquelle, die ein reproduzierbares, stabiles Spektrum erzeugt,
und ein Hyperspektralinstrument, das mindestens einen matrixförmigen Hyperspektralsensor
umfasst, wobei eine Dimension die spektralen Informationen eines
Bildpunktes erfasst und eine zweite Dimension eine Ortsinformation
eines Bildpunktes erfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Pixelbreite
in der Dimension der spektralen Information an mindestens einem
der Ränder
der Matrix schmaler als im mittleren Bereich ist, wobei anhand der
absoluten spektralen Lage von Teilen des Spektrums der Kalibrationsquelle
(3) auf den schmaleren Pixeln (8) auf die Lage des Spektrums bezogen
auf die mittleren Pixel (7) zurückgeschlossen
werden kann.
Patent DE-102005051487-B4 (DE)
Title: Druckleitungsrohr für Flüssigkeiten
Inventor: HASS HELMAR
IPC: F16L9/00
Filed: 2005-10-20
Granted: 2009-09-10
Abstract: Druckleitungsrohr (10) für Flüssigkeiten, mit mindestens einer längs der Innenumfangsfläche (12) des Druckleitungsrohrs (10) stetig wendelförmig verlaufende und radial nach innen vorstehende Erhebung (13), dadurch gekennzeichnet, dass die stetig wendelförmig verlaufende Erhebung (13) zwischen der Rohrinnenwandung (12) und einem eingebrachten Sanierungsinliner (16) dadurch angeordnet ist, dass der mit der stetig wendelförmig verlaufenden Erhebung (13) außenumfangsseitig belegte und verbundene Sanierungsinliner (16) durch Umstülpen in die Rohrinnenwandung (12) gebracht und gegen die Rohrinnenwand (12) gedrückt ist.
Patent DE-102005057120-B4 (DE)
Title: Befestigung eines schweren Gerätes an der Tragstruktur eines Schienenfahrzeuges
Inventor: INAGAKI TAKAKO
IPC: B61C17/00
Filed: 2005-11-30
Granted: 2014-10-09
Abstract: Befestigung eines schweren Gerätes (1) an der Tragstruktur (2) eines Schienenfahrzeuges, wobei das Gerät (1) mittels einer der Tragstruktur (2) in Fahrzeuglängsrichtung verlaufend zugeordneten Halfenschiene (3) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät (1) durch zusätzliche, in einem Höhenabstand zu der Halfenschiene (3) platzierte und Toleranzen ausgleichende Verbindungselemente (4) mit der Tragstruktur (2) starr verbunden ist.
Patent DE-102006006835-B4 (DE)
Inventor: FREI BERNHARD
IPC: H04N1/48
Filed: 2006-02-14
Granted: 2008-05-08
Abstract: In a method or system for scanning a source image, the source image is scanned with a sensor that comprises multiple line arrays designed to detect a specific color such that a color separation of the source image to be scanned is generated by each line array. The color separations represent the source image in the form of pixels. The pixels of the different separations of the source image are at least partially offset relative to one another. The pixels of the color separations are separately filtered with multiple FIR sub-filters. The filtered pixels of the source image of the multiple color separations are summed into pixels of a target image.
Patent DE-102006030113-B4 (DE)
Title: Graphitfreier Hochtemperatur-Schmierstoff
Inventor: BUGNER STEFFEN
IPC: C10M171/06
Filed: 2006-06-28
Granted: 2009-02-12
Abstract: Hochtemperatur-Schmierstoff
für die Heißverarbeitung
von Metallen, bestehend aus einem Gemisch von feinpulverigen Materialien,
wobei das Gemisch wenigstens die folgenden Bestandteile enthält:  (a)
eine sekundäre
und/oder tertiäre
Calciumphosphatverbindung, ausgewählt unter Hydroxylapatit [Ca 5 (PO 4 ) 3 OH] und
Tricalciumphosphat [Ca 3 (PO 4 ) 2 ],  (b) eine Fettsäure oder ein Fettsäuresalz,  (c)
Borsäure,
ein Borsäuresalz
(Borat) und/oder ein Borsäuresalz
(Borat) enthaltendes Mineral und  (d) kondensierte Alkaliphosphate
in einer Menge von 60 bis 95 Gew.-%,  und wobei die Bestandteile
des Gemischs eine mittlere Korngröße von ≤ 150 μm aufweisen und der Schmierstoff keinen
Zusatz von Graphit enthält.
Patent DE-102006032475-B4 (DE)
Title: Vergaser
Inventor: EBERHARDT MAXIMILIAN DIPL -ING
IPC: F02M17/12
Filed: 2006-07-13
Granted: 2016-10-20
Abstract: Vergaser mit einem Vergaserkörper (26), in dem ein Abschnitt (18) eines Ansaugkanals (44) eines Verbrennungsmotors ausgebildet ist, wobei in den Ansaugkanalabschnitt (18) mindestens eine Kraftstofföffnung (27, 28) mündet und in dem Ansaugkanalabschnitt (18) eine Drosselklappe (24) schwenkbar gelagert ist, wobei die Drosselklappe (24) in vollständig geöffneter Stellung den Ansaugkanal (44) im Bereich der Drosselklappe (24) derart in einen Gemischkanal (21) und einen Zuführkanal (8) teilt, daß in vollständig geöffneter Stellung der Drosselklappe (24) im Zuführkanal (8) Verbrennungsluft mit einem Kraftstoffanteil strömt, der geringer als der Kraftstoffanteil im Gemischkanal (21) ist, und wobei in dem Ansaugkanalabschnitt (18) mindestens ein Trennwandabschnitt vorgesehen ist, der zwischen dem Zuführkanal (8) und dem Gemischkanal (21) verläuft, wobei der Trennwandabschnitt am Vergaserkörper (26) angeformt ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Trennwandabschnitte zwischen der Drosselklappe (24) und der Chokeklappe (29) angeordnet sind, die von der Kanalwand (45) des Ansaugkanalabschnitts (18) aufeinander zu ragen.
Patent DE-102006038273-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fangen von Insekten
Inventor: BERGER WOLFGANG
IPC: A01M1/04
Filed: 2006-08-11
Granted: 2008-08-21
Abstract: Vorrichtung
zum Fangen von Insekten (800), wobei die Vorrichtung (800) aufweist:  zumindest
ein Haltemittel (100), mit dem die Vorrichtung (800) auf eine Schmalseite
einer Platte (840) aufgeschoben werden kann, und  eine Sammelschale,  dadurch
gekennzeichnet, dass  das Haltemittel (100) aus zwei abschnittsweise
im Abstand (A) parallel verlaufenden Elementen (110, 120) besteht, welche
oberhalb der Sammelschale (200) angeordnet sind, und einem die parallelen
Elemente (110, 120) verbindenden federnden Element (150, 160), wobei
durch die parallel verlaufenden Elemente (110, 120) die Vorrichtung
(800) seitlich an der Schmalseite der waagerechten Platte (840) derart
festgeklemmt wird, dass die Elemente (110, 120) die waagerechte
Platte (840) beidseitig einklemmen und die Sammelschale unterhalb
der Platte hängt.
Patent DE-102006041225-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Abwehr von Boden-Luft-Flugkörpern
Inventor: STARK ROBERT
IPC: F41H11/02
Filed: 2006-09-02
Granted: 2008-05-15
Abstract: Verfahren
zur Abwehr von Boden-Luft-Flugkörpern,
die bei Start und Landung eine Bedrohung von militärischen
und zivilen Flugzeugen darstellen, wobei eine Störung des Flugkörpers durch
eine Bestrahlung mit einer elektromagnetischen Störstrahlung
in Form einer Mikrowellenstrahlung oder einer Radiofrequenzstrahlung
durchgeführt
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  als elektromagnetische
Störstrahlung
Frequenzpakete mit einer definierten Pulswiederholrate verwendet
werden,  wobei Frequenzpakete mit sich innerhalb der jeweiligen Frequenzpakete
stufenweise oder kontinuierlich ändernden
Einkoppelfrequenzen verwendet werden, und wobei sich die Frequenzpakete
untereinander gleichen.
Patent DE-102006043979-B4 (DE)
Title: Motorhaubenscharnier-Baueinheit für ein Fahrzeug
Inventor: ERWIN GREGORY S
IPC: B60R21/34
Filed: 2006-09-19
Granted: 2011-04-14
Abstract: Motorhaubenscharnier-Baueinheit (110) zum funktionalen Befestigen einer Motorhaube (20) an einem Fahrzeug (12), wobei die Motorhaubenscharnier-Baueinheit (110) umfasst:  eine Grundplatte (136), die geeignet ist, um funktional an dem Fahrzeug (12) befestigt zu werden;  ein Betätigungsorganglied (198), das für die schwenkbare Befestigung an der Motorhaube (20) bei einem ersten Drehpunkt (122) ausgelegt ist;  ein Ständerglied (144), das bei einem zweiten Drehpunkt (210) schwenkbar an dem Betätigungsorganglied (198) befestigt ist;  ein Hebelglied (148), das bei einem dritten Drehpunkt (158) schwenkbar an dem Ständerglied (144) befestigt ist und das bei einem vierten Drehpunkt (162) schwenkbar an der Grundplatte (136) befestigt ist;  ein Betätigungsorgan (174), das so betreibbar ist, dass es das Betätigungsorganglied (198) und das Hebelglied (148) schwenkt und dadurch den ersten Drehpunkt (122) von dem Fahrzeug (12) wegbewegt; und  ein Stützglied (186), das bei einem fünften Drehpunkt (192) schwenkbar an dem Ständerglied (144) befestigt ist und an...