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Patent DE-102019128390-A1 (DE)
Title: Schiebetrittvorrichtung für ein personentransportfahrzeug und personentransportfahrzeug
Inventor: SCHNAIBEL JÖRG
IPC: B60R3/02
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schiebetrittvorrichtung für ein Personentransportfahrzeug. Diese weist eine Aufnahmeeinrichtung, einen Schiebetritt und eine Verschiebeeinrichtung für den Schiebetritt auf. Die Aufnahmeeinrichtung begrenzt zumindest teilweise einen Aufnahmeraum zur Aufnahme des Schiebetritts und der Verschiebeeinrichtung. Weiterhin weist die Aufnahmeeinrichtung eine Öffnung und eine Klappeneinrichtung auf, wobei mithilfe der Letzteren die Öffnung geöffnet oder verschlossen werden kann. Die Verschiebeeinrichtung ist derart in dem Aufnahmeraum angeordnet, sodass der Schiebetritt mittels der Verschiebeeinrichtung zumindest teilweise durch die Öffnung in Verschieberichtung hindurch zu einer Außenseite des Personentransportfahrzeugs verschoben werden kann. Weiterhin weist die Schiebetrittvorrichtung eine Heizeinrichtung auf, wobei die Heizeinrichtung so konfiguriert ist, und Heizmittel der Heizeinrichtung derart in unmittelbarer Umgebung des Öffnungsrahmens in und/oder an der Aufnahmeeinrichtung angeordnet sind, sodass eine Kontaktfläche von Öffnungsrahmen und/oder Klappe beheizt werden kann.
Patent DE-102019129396-A1 (DE)
Title: Grafische Anwenderschnittstelle, Fortbewegungsmittel und Verfahren zum Betrieb einer grafischen Anwenderschnittstelle für ein Fortbewegungsmittel
Inventor: KOSER IRIS
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-10-30
Abstract: Es werden eine grafische Anwenderschnittstelle (1), ein Fortbewegungsmittel (10) sowie ein Verfahren zum Betrieb einer grafischen Anwenderschnittstelle (1) für ein Fortbewegungsmittel vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: Ermitteln einer ersten berührenden Eingabe bezüglich eines auf einer Anzeigeeinrichtung (2) dargestellten ersten Bedienelementes (3) mit einer ersten Kraft und im Ansprechen daraufAuslösen einer mit dem ersten Bedienelement (3) assoziierten Sekundärfunktion und Darstellen eines Indikators (6) auf der Anzeigeeinrichtung (2), welcher einen Momentanwert (6d) der ersten Kraft und eine vordefinierte Kraftschwelle (6a, 6b, 6c) anzeigt,Ermitteln einer zweiten berührenden Eingabe bezüglich des auf der Anzeigeeinrichtung (1) dargestellten ersten Bedienelementes (3) mit einer zweiten Kraft, welche größer als die erste Kraft ist, und im Ansprechen darauf Auslösen einer mit dem ersten Bedienelement assoziierten Primärfunktion und fortwährendes Darstellen des Indikators (6) auf der Anzeigeeinrichtung (2), welcher nun einen Momentanwert (6d) der zweiten Kraft und die vordefinierte Kraftschwelle (6b) anzeigt.
Patent DE-102019130521-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine
Inventor: HIRNEISE JOHANNES
IPC: B23Q17/00
Filed: 2019-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Bearbeitungsmaschine, insbesondere Fräsmotor, zur Verwendung und lösbaren Anbringung an automatischen Führungssystemen, insbesondere Portalsystemen, die dazu ausgebildet sind, eine jeweilige Bearbeitungsmaschine zur Bearbeitung eines Werkstücks automatisch relativ zu dem Werkstück zu bewegen, wobei die Bearbeitungsmaschine eine Werkzeugaufnahme zur Aufnahme eines Bearbeitungswerkzeugs, insbesondere eines Fräswerkzeugs, einen elektrischen Antriebsmotor für das Werkzeug, eine Steuer- und Auswerteeinrichtung und einen Anschluss zumindest zur informationstechnischen Verbindung mit einem jeweiligen Führungssystem umfasst, wobei die Steuer- und Auswerteeinrichtung dazu ausgebildet ist, während des Betriebs der Bearbeitungsmaschine wiederholt jeweils aus einem oder mehreren Betriebsparametern der Bearbeitungsmaschine einen momentanen Betriebszustand zu ermitteln, einen jeweils ermittelten Betriebszustand daraufhin zu überprüfen, ob dieser Betriebszustand vorgegebene Kriterien eines zu einer automatischen, insbesondere als Überlastschutz dienenden, Selbstabschaltung führenden Abschaltzustandes erfüllt oder ob ein solcher Abschaltzustand bevorsteht, und im Falle eines bevorstehenden Abschaltzustandes an der Bearbeitungsmaschine ein von einem Benutzer wahrnehmbares, insbesondere optisches oder akustisches, Warnsignal und/oder an dem Anschluss der Bearbeitungsmaschine ein elektrisches Warnsignal für das jeweilige Führungssystem zu erzeugen
Patent DE-102019132595-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Mehrzahl von Hubkolbenpumpen
Inventor: SCHMIDT OLIVER
IPC: F17D1/14
Filed: 2019-12-02
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Versorgung eines Verbrauchersystems (2) mit einem Fluid enthält mindestens eine erste Rohrleitung (3) zur Zuführung des Fluids aus einem Vorratsbehälter (8), eine zweite Rohrleitung (4) zur Ableitung des Fluids zu dem Verbrauchersystem (2) und eine erste elektromagnetisch angetriebene Hubkolbenpumpe (5). Mindestens eine weitere Hubkolbenpumpe (5') ist in gleicher Weise an die erste Rohrleitung (3) und die zweite Rohrleitung (4) angeschlossen wie die erste Hubkolbenpumpe (5), und die Hubkolbenpumpen (5, 5') sind mit lösbaren Leitungsverbindungen (10, 10') an die Rohrleitungen (3, 4) angeschlossen, wobei jede der genannten Hubkolbenpumpen (5, 5') während des Betriebs der Vorrichtung (1) von den Rohrleitungen (3, 4) abnehmbar oder an die Rohrleitungen (3, 4) anschließbar ist.
Patent DE-102019200581-A1 (DE)
Title: Sensoreinheit
Inventor: ADACHI KAZUHIRO
IPC: G05G1/38
Filed: 2019-01-17
Abstract: Eine Sensoreinheit, die eine Tretbetätigung eines Fußpedals mit großer Genauigkeit erfassen kann, ist ohne eine Erhöhung der Kosten konfiguriert. Die Einheit weist ein Linearbewegungselement 2, auf das eine bogenförmige Bewegung während einer Tretbetätigung eines Fußpedals 1, das in einem Fahrzeugfahrgastraum CR angeordnet ist, übertragen und durch einen Umwandlungsmechanismus A in eine Linearbewegung umgewandelt wird, und einen Erfassungsabschnitt 3 auf, der die Linearbewegung des Linearbewegungselements 2 innerhalb des Fahrzeugfahrgastraums CR erfasst.
Patent DE-102019206120-A1 (DE)
Title: Verdichtungseinheit für ein Brennstoffzellensystem und Brennstoffzellensystem
Inventor: BRINKMEIER JAN-PHILIPP
IPC: H01M8/04119
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verdichtungseinheit (1) zur Förderung und Befeuchtung eines Gases, mit einer Flüssigkeitszufuhr (2), mit einer Antriebswelle (3), und mit mindestens einem mit der Antriebswelle (3) zumindest mittelbar drehfest verbundenen Laufradflügel (4).Die Antriebswelle (3) ist zumindest abschnittsweise als eine Hohlwelle (5) geformt, in welche die Flüssigkeitszufuhr (2) mündet. Eine Wandung der Hohlwelle (5) ist zumindest in Teilbereichen derart flüssigkeitsdurchlässig, dass eine durch die Flüssigkeitszufuhr (2) bereitgestellte Flüssigkeit mittels der rotierenden Hohlwelle (5) und/oder mittels des rotierenden Laufradflügels (4) in das Gas zerstäubt wird.
Patent DE-102019207101-A1 (DE)
Title: Lamellenbremse für ein drehbares Element
Inventor: BACH UWE
IPC: F16D65/28
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lamellenbremse für ein drehbares Element, welche eine Betätigungseinrichtung mit einem Elektromagneten sowie einer Betätigungsscheibe aufweist, welche drehbar und über eine Kugel-Rampen-Anordnung axial verschiebbar ist.
Patent DE-102019219524-A1 (DE)
Title: Spielgerät
Inventor: KROEGER MARTIN
IPC: A63F13/23
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spielgerät, das einen Berührungssensor umfasst.
Patent DE-102019220443-A1 (DE)
Title: Belüftungseinrichtung für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: SIDDIQUI FIROZ
IPC: B60H1/34
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung gibt eine Belüftungseinrichtung (200) für ein Fahrzeug an. Die Belüftungseinrichtung (200) weist ein Gehäuse (100) und mindestens eine Führungseinheit (210, 220) auf. Das Gehäuse (200), das eine Kontur der Belüftungseinrichtung (200) definiert, weist einen Lufteinlass (102), durch den die Luft in die Belüftungseinrichtung (200) eintreten kann, und einen Luftauslass (104), durch den die Luft in den Fahrzeuginnenraum austreten kann, auf. Die mindestens zwei Führungseinheiten (210, 220) sind verschwenkbar innerhalb des Gehäuses (100) zwischen dem Lufteinlass (102) und dem Luftauslass (104) der Belüftungseinrichtung (200) angeordnet. Genauer weisen die mindestens zwei Führungseinheiten (210, 220) eine längliche, im Wesentlichen röhrenförmige Kontur auf und sind axial an einer ersten Längs-Drehachse (230) zwischen einer ersten Position (200a) und einer zweiten Position (200b) drehbar, um die seitlichen Richtung des Luftstroms in den Fahrzeuginnenraum zu ändern.
Patent DE-102020004866-A1 (DE)
Title: Klemme und verfahren zur herstellung derselben
Inventor: REN ZHIYU
IPC: B60N2/58
Filed: 2020-08-10
Abstract: Eine Klemme weist einen Klemmenkörper, der mit einem sich in einer Vorne-/Hintenrichtung erstreckenden Aufnahmeraum versehen ist, und einen linken und einen rechten Flügel auf, die in einer zur Vorne-/Hintenrichtung senkrechten Links-/Rechtsrichtung mit dem Klemmenkörper verbunden sind. Sowohl der linke als auch der rechte Flügel weisen einen vorderen Rand und einen hinteren Rand auf, die sich entlang der Links-/Rechtsrichtung von dem Klemmenkörper aus weg erstrecken. Bei dem linken und/oder bei dem rechten Flügel neigt sich der vordere Rand geradlinig oder nicht geradlinig bezüglich der Klemme nach vorne, während sich der vordere Rand von dem Klemmenkörper aus weg erstreckt.
Patent DE-102020008123-A1 (DE)
Title: Frontgrill-Einsätze
Inventor: NIESTOLIK CHRISTIAN
IPC: B60Q1/26
Filed: 2020-06-03
Abstract: Es wird ein Exterieur-Bauteil mit Leucht- und Reflektions-Funktionsflächen für Fahrzeuge mit einem Grilleinsatzvorgeschlagen. Wesentlich dabei ist, dass der Grilleinsatz eine LED-Funktionsbeleuchtungsfläche-Tagfahrlicht und/oder eine LED-Funktionsbeleuchtungsfläche-Frontbremslicht aufweist .
Patent DE-102020101865-A1 (DE)
Title: Hub-Wank-System zur Beeinflussung eines mit Hub- und/oder Wankbewegungen belasteten Fahrzeugfahrwerkes
Inventor: KUNERT MICHA
IPC: B60G21/04
Filed: 2020-01-27
Abstract: Hub-Wank-System (16) zur Beeinflussung eines mit Hub- und/oder Wankbewegungen belasteten Fahrzeugfahrwerkes (2) mit zumindest einer Vorder- und einer Hinterachse (4, 6) während des Einsatzes eines Fahrzeuges, wobei ein Hub-Feder-System (18, 20) zur Beeinflussung der Hubbewegungen und zumindest ein Wank-System (22, 24) zur Beeinflussung der Wankbewegungen des Fahrzeugfahrwerkes (2) für jede Fahrzeugachse vorgesehen sind, wobei das Hub-Feder-System (18, 20) und das Wank-System (22, 24) einer Fahrzeugachse (4, 6) des Fahrzeugfahrwerkes (2) mechanisch entkoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Wank-Systeme (22, 24) der Fahrzeugachsen (4, 6) über Kopplungsmittel (26) in Wirkverbindung stehen, wobei jedem Rad (8, 10, 12, 14) einer Fahrzeugachse (4, 6) eine Rad-Dämpfer -Anordnung (42, 44, 46, 48) zugeordnet ist.
Patent DE-102020105600-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine
Inventor: HARTZ FABIAN
IPC: H02K3/487
Filed: 2020-03-03
Abstract: Es ist ein Stator (12) für eine elektrische Maschine eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einem radial verlaufende Statornuten (14) ausbildenden Haltekörper (10), in der jeweiligen Statornut (14) in radialer Richtung hintereinander eingesetzten mehreren Statorwicklungen (24) und einem am radial inneren Ende der Statornut (14) vorgesehenen Nutverschlusskeil (26), wobei die Statornut (14) im Vergleich zu einem mit den Statorwicklungen (24) gemeinsamen äußeren Radialbereich (16) in einem inneren Radialbereich (18) radial innerhalb zu den Statorwicklungen (24) eine geringere Nutbreite zum radialen Anschlagen an dem Nutverschlusskeil (26) aufweist. Durch die geringere Nutbreite in dem inneren Radialbereich (18) können die Statorwicklungen (24) bereits während des Einbringens in die Statornut (14) und vor dem Einstecken des Nutverschlusskeils (26) in der Statornut (14) zurückgehalten werden, so dass ein sicheres Zurückhalten von Statorwicklungen (24) in einem Stator (12) ermöglicht ist.
Patent DE-102020106732-A1 (DE)
Title: Metalloxycarbid-resists als zurückzulassende plugs
Inventor: KRYSAK MARIE
IPC: H05K1/02
Filed: 2020-03-12
Abstract: Ausführungsbeispiele umfassen ein Substrat und ein Verfahren zum Bilden des Substrats. Ein Substrat umfasst ein Zwischenschicht-Dielektrikum und leitfähige Leiterbahnen in dem Zwischenschicht-Dielektrikum (ILD). Die leitfähigen Leiterbahnen können eine erste leitfähige Leiterbahn umfassen, die von einer zweiten und dritten leitfähigen Leiterbahn umgeben ist. Das Substrat umfasst auch einen Photoresistblock in einer Region des ILD. Die Region kann direkt von dem ILD und der ersten leitfähigen Leiterbahn umgeben sein, und der Photoresistblock kann zwischen der ersten Leiterbahn sein. Der Photoresistblock kann eine obere Oberfläche aufweisen, die im Wesentlichen koplanar zu oberen Oberflächen des ILD und leitfähigen Leiterbahnen ist. Der Photoresistblock kann eine Breite aufweisen, die im Wesentlichen gleich einer Breite der leitfähigen Leiterbahnen ist. Der Photoresistblock kann in der ersten leitfähigen Leiterbahn und zwischen der zweiten und dritten leitfähigen Leiterbahn sein. Der Photoresistblock kann einen Metalloxidkern umfassen, der mit organischen Liganden eingebettet ist.
Patent DE-102020107700-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsvorrichtung mit einer Fluidfördervorrichtung
Inventor: DINGER CHRISTIAN
IPC: H02K9/00
Filed: 2020-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hybridantriebsvorrichtung (10) für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs mit einem Verbrennungsmotor, aufweisend einen Elektromotor (12) mit einem festgelegten Stator (14) und einem gegenüber diesem um eine Drehachse (16) drehbaren Rotor (18), ein um die Drehachse (16) drehbares und mit dem Rotor (18) mitdrehend verbundenes Drehbauteil (26) zur Verbindung mit dem Verbrennungsmotor, wobei an dem Drehbauteil (26) eine Fluidfördervorrichtung (44) aufgenommen ist, die Fluidfördermittel (46) zur Bereitstellung eines Fluidstroms (48) an dem Elektromotor (12) bei Drehung des Drehbauteils (26) aufweist.
Patent DE-102020108374-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur laufzeitmehrfachplanung von software, die in einem heterogenen system ausgeführt wird
Inventor: HERR ADAM
IPC: G06F9/50
Filed: 2020-03-26
Abstract: Verfahren, Vorrichtungen, Systeme und Herstellungsgegenstände zur Laufzeitplanung von Software, die in einem heterogenen System ausgeführt wird, werden offenbart. Eine Beispielvorrichtung enthält eine automatische Kompilierungsplanungseinrichtung, die ausgelegt ist, in Reaktion darauf, dass ein Variantenkompilierer eine Darstellung eines Algorithmus in einer domänenspezifischen Sprache (DSL) erzeugt, einen Ablaufplan auf der Grundlage von Konfigurationen für Verarbeitungselemente des heterogenen Systems zu erzeugen, wobei die Verarbeitungselemente mindestens ein erstes Verarbeitungselement und ein zweites Verarbeitungselement enthalten, den Variantenkompilierer, der ausgelegt ist, Variantenbinärprogramme auf der Grundlage des Ablaufplans zu kompilieren, wobei jedes Variantenbinärprogramm mit dem Algorithmus in der DSL verbunden ist und die Variantenbinärprogramme ein erstes Variantenbinärprogramm, das dem ersten Verarbeitungselement entspricht, und ein zweites Variantenbinärprogramm, das dem zweiten Verarbeitungselement entspricht, enthalten, und einen Anwendungskompilierer, der ausgelegt ist, ein dickes Binärprogramm zu erzeugen, das eine Laufzeitplanungseinrichtung enthält, um ein oder mehrere Variantenbinärprogramme zu wählen, um eine Arbeitslast auf der Grundlage des Ablaufplans auszuführen.
Patent DE-102020109946-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung eines Partikelfilters im Abgasstrang eines Verbrennungsmotors
Inventor: BRUENE HANS-JUERGEN
IPC: F01N3/021
Filed: 2020-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere eine Vorrichtung zur Überwachung eines Partikelfilters im Abgasstrang eines Verbrennungsmotors (vorzugsweise eines Dieselmotors) mit einer elektronischen Steuereinheit und mit einer Diagnoseleitung zur Entnahme von Abgas nach dem Partikelfilter, die das Abgas zu reinen Diagnosezwecken auf die Niederdruckseite eines Verdichters zurückführt. Dabei ist der Durchmesser der Diagnoseleitung derart klein gewählt, dass das Abgas ungekühlt und ungeregelt zurückführbar ist. Nach der Entnahmestelle in der Diagnoseleitung ist ein Abscheider angebracht, an dem sich bei defektem Partikelfilter Rußpartikel anlagern. Vor und nach dem Abscheider sind vorzugsweise Temperatursensoren vorgesehen. Die Signale der Temperatursensoren sind Eingangssignale der elektronischen Steuereinheit. Die elektronische Steuereinheit ist derart ausgestaltet, dass anhand der ermittelten Differenz der Temperaturen vor und nach dem Abscheider eine Diagnose des Partikelfilters durchführbar ist; insbesondere wird die Temperaturdifferenz mit einem definierten Schwellwert zur Fehlererkennung verglichen.
Patent DE-102020110175-A1 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung mit verbesserter Kriechstromfestigkeit
Inventor: FISCHER RALF
IPC: H01R13/53
Filed: 2020-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Steckverbindung (1), aufweisend:eine Leiterplatte (3) mit an der Leiterplatte (3) festgelegten Kontaktstiften (5);einen Stecker (2) mit mehreren Stiftaufnahmen (6), die ausgebildet sind, die Kontaktstifte (6) in einer verbundenen Stellung von dem Stecker (2) und der Leiterplatte (3) elektrisch zu kontaktieren;eine zwischen der Leiterplatte (3) und dem Stecker (2) angeordnete und von den Kontaktstiften (5) durchdrungene Steckeraufnahme (4) aus elektrisch isolierendem Material, die einen Sitz für den Stecker (3) in der verbundenen Stellung definiert; wobei die Steckeraufnahme (4) auf ihrer dem Stecker (2) zugewandten Seite einen ersten, zwischen zwei nächstbenachbarten Stiftkontakten (5) ausgebildeten Steg (9, 10) ausbildet, der in eine Nut (11, 12) des Steckers (2) eingreift, die zwischen den zwei zugehörigen Stiftaufnahmen (6) ausgebildet ist; wobei die Steckeraufnahme (4) auf ihrer der Leiterplatte (3) zugewandten Seite einen zweiten, zwischen den zwei Kontaktstiften (6) ausgebildeten Steg (7, 8) ausbildet, der jeweils in eine zwischen den zwei Kontaktstiften (5) ausgebildete Ausnehmung (13, 14) der Leiterplatte (3) eingreift.
Patent DE-102020110430-A1 (DE)
Title: Sensor mit einer Reinigungsvorrichtung
Inventor: FRANK RÜDIGER
IPC: B60S1/56
Filed: 2020-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor (1) umfassend:- ein Sensorgehäuse (2) mit einem Gehäusefenster (3),- eine Sensoreinheit (4) die im Sensorgehäuse (2) angeordnet ist und dazu geeignet ist, ein Sensorsignal (S) durch das Gehäusefenster (3) hindurch zu emittieren und ein Detektionssignal (D) durch das Gehäusefenster (3) hindurch zu empfangen,- eine Reinigungseinheit (5), mit einem Reinigungselement (6), einer Halterung (7) und einem Antrieb (8), wobei das Reinigungselement (6) derart an der Halterung (7) befestigt ist, dass das Reinigungselement (6) dazu geeignet ist, das Gehäusefenster (3) von außen zu kontaktieren, wobei der Antrieb (8) mit der Halterung (7) kraftschlüssig verbunden ist, und dazu geeignet ist, das Reinigungselement (6) über das Gehäusefenster (3) zu bewegen,- eine Anpresseinheit (9) die dazu geeignet ist, eine einstellbare Anpresskraft (F) auf die Reinigungseinheit (5) auszuüben, so dass das Reinigungselement (6) mit der Anpresskraft (F) an das Gehäusefenster (3) angepresst wird.
Patent DE-102020112403-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung zum Bearbeiten von Werkstücken mittels eines Laserstrahls
Inventor: SÁNCHEZ DAVID BLÁZQUEZ
IPC: B81B1/00
Filed: 2020-05-07
Abstract: Es ist eine Laserbearbeitungsvorrichtung zum Bearbeiten von Werkstücken mittels eines Laserstrahls angegeben, die Laserbearbeitungsvorrichtung umfassend: einen Laserbearbeitungskopf mit einem Gehäuse und einem darin angeordneten Strahlengang für den Laserstrahl, mindestens ein erstes im Strahlengang angeordnetes optisches Element, wobei das erste optische Element ein bewegliches optisches Element und/oder ein optisches Element mit negativer Brennweite und/oder ein abdichtendes optisches Element ist, und mindestens ein dem ersten optischen Element im Strahlengang nachgeordnetes transmissives zweites optisches Element, dadurch gekennzeichnet, dass das erste optische Element und/oder das zweite optische Element mindestens eine Oberfläche mit antireflektiver Struktur zur Reduktion von Rückreflexen umfasst.
Patent DE-102020113341-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betrieb einer speichervorichtung zur verbesserung der zuverlässigkeit, speichervorrichtung, die dasselbe durchführt, und verfahren zum betrieb eines dieselbe verwendenden speichers
Inventor: BANG KWANGKYU
IPC: G06F11/30
Filed: 2020-05-18
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Speichervorrichtung enthält Erfassen eines durch die Speichervorrichtung fließenden Bereitschaftsstroms, Bestimmen auf der Grundlage des erfassten Bereitschaftsstroms und mindestens eines Referenzwerts, ob eine Produktanomalie innerhalb der Speichervorrichtung aufgetreten ist, und wenn bestimmt wird, dass die Produktanomalie aufgetreten ist, Durchführen einer schrittweisen Steueroperation, bei der zwei oder mehr mit einem Betrieb der Speichervorrichtung zusammenhängende Steuerprozesse sequentiell ausgeführt werden.
Patent DE-102020119092-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Nockenwellenverstellers und Nockenwellenversteller
Inventor: BRAND MICHAEL
IPC: B23K31/00
Filed: 2020-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Nockenwellenverstellers (100) für eine Nockenwelle einer Verbrennungskraftmaschine mit einem Rotor (110), einem Stator (120) und mindestens einem Deckel (130), wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Anordnen des mindestens einen Deckels (130) an dem Stator (120), und Verschweißen des Deckels (130) mit dem Stator (120), wobei beim Verschweißen Schweißnähte (140, 141, 142) auf zumindest einem großen Radius (134) und/oder auf einem kleinen Radius (133) ausgebildet werden, und wobei der kleine Radius (133) kleiner ist als der große Radius (134).Zudem betrifft die Erfindung einen Nockenwellenversteller (100) für eine Nockenwelle einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem Rotor (110), einem Stator (120) und mindestens einem Deckel (130).
Patent DE-102020120719-A1 (DE)
Title: Zugriff auf einen speicher
Inventor: KERN THOMAS
IPC: G06F11/08
Filed: 2020-08-05
Abstract: Es wird ein Verfahren angegeben zum Speichern von Datenbits in Speicherzellen, bei dem die Datenbits mindestens ein bytefüllendes Bit aufweisen, wobei in das mindestens eine bytefüllende Bit mindestens eine vorgegebene Funktionalität für eine Teilmenge der Datenbits codiert ist und bei dem die Datenbits in den Speicherzellen gespeichert werden. Auch wird ein Verfahren vorgeschlagen zum Lesen von Datenbits aus Speicherzellen, bei dem die Datenbits mindestens ein bytefüllendes Bit aufweisen, wobei in das mindestens eine bytefüllende Bit mindestens eine vorgegebene Funktionalität für eine Teilmenge der Datenbits codiert ist und bei dem die Datenbits basierend auf der codierten Funktionalität aus den Speicherzellen gelesen werden. Weiterhin werden entsprechende Vorrichtungen bzw. Speicher vorgeschlagen.
Patent DE-102020121265-A1 (DE)
Title: Struktur und Verfahren zur Leckage-Verhinderung
Inventor: TSAI CHING-WEI
IPC: H01L21/336
Filed: 2020-08-13
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung nach der vorliegenden Offenbarung weist einen Anti-Durchschlag-Bereich (APT-Bereich) über einem Substrat, eine Vielzahl von Kanalelementen über dem APT-Bereich, eine Gate-Struktur, die sich um jedes der Vielzahl von Kanalelementen wickelt, ein Source-/Drain Merkmal neben der Gate-Struktur und eine Diffusionsverzögerungsschicht auf. Das Source-/Drain-Merkmal ist durch die Diffusionsverzögerungsschicht vom APT-Bereich beabstandet. Das Source-/Drain-Merkmal ist durch die Diffusionsverzögerungsschicht von jedem der Vielzahl von Kanalelementen beabstandet. Die Diffusionsverzögerungsschicht ist ein Halbleitermaterial.