baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10345606-B4 (DE)
Title: Kartenleser
Inventor: WINKELMANN UDO
IPC: G06K7/00
Filed: 2003-09-29
Granted: 2006-12-14
Abstract: POS-Tastatur
(1) mit zumindest einem Tastenfeld (2), mit einem Gehäuse (11)
und einem integrierten Kartenleser (3, 5), dadurch gekennzeichnet, dass
an einer Gehäuseinnenseite
(1.1.2) des Gehäuses (1.1)
zumindest im offenen Bereich eines Durchzugsschlitzes (6.1) oder
eines Einsteckschlitzes (3.1) beidseitig oberhalb des Kartenlesers
(3, 5) mit Lesekopf (9) Bürsten
(8) angeordnet sind an denen sehr feine, Druck nachgiebige Borsten
derart befestigt sind, dass die Borsten mittig, an den gegenüberliegenden
Borsten leicht aneinander anliegen.
Patent DE-10347084-B4 (DE)
Title: Abstimmbare, den Schall absorbierende, und die Luft filternde Dämpfungseinrichtung und Herstellungsverfahren
Inventor: WANG SHUO
IPC: G10K11/16
Filed: 2003-10-10
Granted: 2007-05-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Schalldämpfungseinrichtung
(52) mit folgenden Schritten:  Ausbilden und Verbinden zumindest
einer Schallabsorptionsschicht (66) mit einer äußeren Schicht (64); und  Ausbildung
und Verbindung zumindest einer Konstruktionsschicht (70, 74) mit
der zumindest einen Schallabsorptionsschicht (66);  Ausbildung
und Verbindung zumindest einer Substratschicht (72) mit der zumindest
einen Konstruktionsschicht (70, 74);  gekennzeichnet durch  das
Ausbilden mehrerer Resonanzrohre (88) nach dem Verbinden der zumindest
einen Substratschicht (72) mit der zumindest einen Konstruktionsschicht
(70, 74) durch Perforieren der zumindest einen Konstruktionsschicht
(70, 74) und der zumindest einen Substratschicht (72).
Patent DE-10357175-B4 (DE)
Title: Bodenplatte für ein Kurbelgehäuse
Inventor: RUETZ GEORG
IPC: F15B13/00
Filed: 2003-12-06
Granted: 2006-03-16
Abstract: Bodenplatte
(1) zum Verschließen
eines Kurbelgehäuses
(2) einer Brennkraftmaschine, wobei in der Bodenplatte (1) Kanäle für Schmier-
und Kühlmittel integriert
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (1) aus ebenen
Einzelplatten (EP(i)) gleichen Umfangs besteht, wobei die Einzelplatten
(EP(i)) unmittelbar aufeinander geschichtet sind und die Kanäle aus den
Einzelplatten (EP(i)) ausgeschnitten sind.
Patent DE-10357841-B4 (DE)
Title: Stichsäge mit Sauganschlussanordnung
Inventor: BAXIVANELIS KONSTANTIN
IPC: B23D49/16
Filed: 2003-12-11
Granted: 2012-12-06
Abstract: Stichsäge (2) umfassend ein Gerätegehäuse (4), einen Führungsschuh (6), eine Lageranordnung (8), über die der Führungsschuh (6) gehalten ist und an der ein gehäusefester Einsaugquerschnitt (18) zum Absaugen von abgetragenem Material aus einem Arbeitsbereich (10) der Stichsäge (2) ausgeformt ist, wobei der Einsaugquerschnitt (18) in den Arbeitsbereich (10) der Stichsäge (2) mündet, und eine Sauganschlussanordnung, die eine Saugeranschlusseinrichtung (26) zum strömungsmässigen Anschluss eines Saugstromerzeugers sowie eine Saugkanalanordnung (24) zum Verbinden des Einsaugquerschnittes (18) mit der Saugeranschlusseinrichtung (26) aufweist, wobei die Saugkanalanordnung (24) eine lösbare Verbindung mit der Stichsäge (2) aufweist, die Saugkanalanordnung (24) von der Stichsäge (2) vollständig abnehmbar ist und die Saugeranschlusseinrichtung (26) eine lösbare Verbindung (30) mit dem Gerätegehäuse (4) der Stichsäge (2) aufweist, wobei die Saugkanalanordnung (24) und die Saugeranschlusseinrichtung (26) einstückig an einem Adapterstutzen (22) ausgeformt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapterstutzen (22) wenigstens ein flexibles Rastmittel (40) aufweist, das durch Druck des Adapterstutzens (22) gegen...
Patent DE-19527518-B4 (DE)
Title: Röntgenröhren-Strommodulation während der Computertomographie-Abtastung
Inventor: WILLIAMS KENNETH RAY
IPC: H05G1/26
Filed: 1995-07-27
Granted: 2008-07-17
Abstract: Verfahren
zum Modulieren bzw. Steuern der Dosis eines Röntgenbündels, das auf einen Patienten
durch ein Röntgen-CT-System während einer
Abtastung übertragen
wird, gekennzeichnet durch:  Berechnen (111) eines Befehls mA max , der die maximale Dosis des Röntgenbündels bestimmt,  Speichern
einer Wellenformtabelle (149), welche die gewünschte Modulation als Funktion
eines Röntgen-CT-System-Gestellwinkels anzeigt,  periodisches
Berechnen eines mA-Befehls während
der Abtastung, der die Dosis des Röntgenbündels steuert durch  (a)
Bestimmen des aktuellen Röntgen-CT-System-Gestellwinkels
(162–170),  (b)
Lesen eines Wertes (151) von der gespeicherten Wellenform unter
Verwendung des Röntgen-CT-System-Gestellwinkels
als Index in die Wellenformtabelle, und  (c) Multiplizieren
(153) des Befehls mA max  mit dem Wert, der
aus der Wellenformtabelle gelesen wurde, und  Ausgeben (155)
des berechneten mA-Befehls an eine Röntgen-Steuereinrichtung, welche die Dosis
des Röntgenbündels berechnet.
Patent DE-19539169-B4 (DE)
Title: Differential mit verlängerten Umlaufrädern mit mehreren Eingriffabschnitten
Inventor: BOWERMAN WARD E
IPC: F16H48/285
Filed: 1995-10-20
Granted: 2006-09-21
Abstract: Parallelachsen-Differentialgetriebe mit:  einem
um ein Paar von Antriebswellen (20, 22) mit einer gemeinsamen Drehachse
drehbar angeordneten Gehäuse (10);  einem
im Gehäuse
(10) angeordneten, aus einem ersten und einem zweiten Seitenrad
(34, 36; 104, 106) gebildeten Paar Seitenräder zum Aufnehmen von Enden
der entsprechenden Antriebswellen (20, 22) für eine Drehbewegung mit den
Seitenrädern
(34, 36; 104, 106) um die gemeinsame Achse;  mindestens einem
aus einem ersten und einem zweiten Umlaufrad (68, 70; 108, 110)
gebildeten Paar Umlaufräder, die
im Gehäuse
(10) für
eine Drehbewegung um jeweilige Achsen (72, 74; 114, 116) angeordnet
sind, die sich parallel zur gemeinsamen Achse (32) erstrecken;  wobei
jedes der Umlaufräder
(68, 70; 108, 110) einen ersten Eingriffabschnitt (82, 96; 118,
132) aufweist, der mit einem der Seitenräder (34, 36; 104, 106) in Eingriff
steht, und einen zweiten und einen dritten Eingriffabschnitt (84,
94; 88, 98; 120, 130; 124, 134), die mit entsprechenden...
Patent DE-19624888-B4 (DE)
Title: Tragbarer Besteckkorb für eine Geschirrspülmaschine
Inventor: BORRMANN HEIKO
IPC: A47L15/50
Filed: 1996-06-21
Granted: 2005-02-17
Abstract: Tragbarer
Besteckkorb für
eine Geschirrspülmaschine
mit einem oben offenen Aufnahmekorb und mit an einem Grundkörper des
Aufnahmekorbes vorgesehenen Seitenteilen, die am Grundkörper wenigstens annähernd symmetrisch
angeordnet und schwenkbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet,
dass ein unbeabsichtigtes Aufschwenken der Seitenteile (7.1, 7.2)
durch einen Haltemechanismus (15) verhindert ist, der aus einem Schnappmechanismus
aus zwei nahezu symmetrischen Verschlusskomponenten (15.1, 15.2)
besteht, welche sich in Schließ-
bzw. Öffnungsrichtung
teilweise überdecken, wobei
eine Verschlusskomponente (15.1 oder 15.2) am Seitenteil (7.1 oder
7.2) und die andere Verschlusskomponente (15.1 oder 15.2) am Grundkörper (9)
oder an einem gegenüberliegenden
zweiten Seitenteil (7.1 oder 7.2) angeordnet ist.
Patent DE-19630204-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: LINDNER HORST
IPC: F02M63/02
Filed: 1996-07-26
Granted: 2005-04-14
Abstract: Kraftstoff-Einspritzvorrichtung
für eine Hubkolben-Brennkraftmaschine
mit einer Einspritzpumpe für
jeden Zylinder, an die über
eine Förderleitung
mehrere Einspritzdüsen
mit unterschiedlichen Durchtrittsquerschnitten angeschlossen sind,
in der Förderleitung
eine lastabhängig
gesteuerte Umschaltvorrichtung zur Freigabe unterschiedlicher Durchtrittsquerschnitte
zur Kraftsoffeinspritzung vorgesehen ist, die Förderleitung sich in Teilleitungen, die
je zu einer Einspritzdüse
führen,
verzweigt und die Umschaltvorrichtung mindestens ein Absperrelement
für eine der
Teilleitungen aufweist, wobei das Absperrelement mittels Druckflüssigkeit
angesteuert ist und die den Steuerdruck für das Absperrelement erzeugende
Druckflüssigkeit mittels
jeweils angeschlossener Druckflüssigkeitssteuerleitungen
an das Absperrelement heranführbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckflüssigkeitssteuerleitungen (22,
23 42, 43; 55, 56) mittels jeweils eines Steuerventils (24, 25)
wahlweise mit einer Druckflüssigkeitszuleitung
(26, 27) aus einer Druckflüssigkeitsquelle
(28) oder mit einer drucklosen Rücklaufleitung
(29, 30) verbindbar sind, die Steuerventile (24, 25) über eine
Steuereinheit (31) steuerbar sind, die ein von der Brennkraftmaschine
abgenommenes, lastabhängiges
Signal in ein Steuersignal für
die Steuerventile (24, 25) umsetzt und das...
Patent DE-19637874-B4 (DE)
Title: Heckenschneider mit Motorantrieb
Inventor: LOSDAHL CLAES HAAKAN
IPC: A01G3/04
Filed: 1996-09-17
Granted: 2009-01-02
Abstract: Motorbetriebener
Heckenschneider mit einem Motorgehäuse (10), welches an einer
Basis (11) befestigt ist, die an einem Ende ein Schneidwerkzeug
(12) und einen vorderseitigen Griff (13) und am anderen Ende einen
eine Gassteuerung (17) umfassenden rückwärtigen Griff (14) aufweist,
wobei der rückwärtige Griff
bezüglich der
Basis drehbar ist, um ein Einstellen auf verschiedene Arbeitsstellungen
zu ermöglichen,
wobei der rückwärtige Griff
um eine in einem Winkel bezüglich
der Längsachse des
Schneidwerkzeugs (12) geneigte Achse drehbar ist und eine Einschnappvorrichtung
(19–24)
zum Verrasten des Griffs in wenigstens zwei vorgegebene Arbeitsstellungen
aufweist.
Patent DE-19703018-B4 (DE)
Title: Anaerobic fermentation of clarifier sludge - by physical-chemical de:flocculation of the sludge
Inventor: SCHMID-STAIGER ULRIKE
IPC: C02F1/42
Filed: 1997-01-28
Granted: 2005-10-06
Abstract: Process for anaerobic fermentation of clarifier sludge in which the sludge is subjected to physical-chemical deflocculation.
Patent DE-19703695-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Organosiliciumverbindung
Inventor: TAKEI MASAO
IPC: B01J31/02
Filed: 1997-01-31
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Organosiliciumverbindung gemäß Formel
(3):  in der R ein Wasserstoffatom
oder eine Methylgruppe, R 2  eine Alkylengruppe
mit 2 bis 10 Kohlenstoffatomen, R 3  und R 4  jeweils eine Alkylgruppe mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen und
n eine der ganzen Zahlen 1, 2 oder 3 darstellen, vorausgesetzt,
dass bei Vorliegen mehrerer R 3 - oder R 4 -Gruppen
diese gleich oder voneinander verschieden sein können, wobei die Umsetzung einer
Organosiliciumverbindung gemäß Formel
(1) mit einem (Meth)acrylsäureester
gemäß Formel
(2) in Gegenwart eines eine Umesterung katalysierenden Katalysators
erfolgt:  worin R 1  eine
Alkylgruppe mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen darstellt, R 2 ,
R 3 , R 4 , n und R
jeweils die zuvor gegebene Bedeutung besitzen, und R 5  eine
Alkyl- oder Cycloalkylgruppe mit 2 bis 20 Kohlenstoffatomen darstellt.
Patent DE-19708441-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schreiben und Lesen von für den Betrieb einer Fahrzeugkomponente relevanten Betriebsparametern in einen bzw. aus einem Schreib/Lese-Speicher
Inventor: STARKULLA FRIEDRICH WILHELM
IPC: G11C29/00
Filed: 1997-03-01
Granted: 2005-05-12
Abstract: Verfahren
zum Schreiben und Lesen von für
den Betrieb einer Fahrzeugkomponente, insbesondere des Steuergeräts einer
Klimaanlage relevanten Betriebsparametern in einen bzw. aus einem
Schreib/Lese-Speicher, der mit einer Vielzahl von jeweils mehrere
Zellen aufweisenden Speicherbereichen zum Schreiben und Lesen der
Betriebsparameter versehen ist, wobei  – für mindestens einen Betriebsparameter
ein Hauptspeicherbereich (26) und zusätzlich ein erster Verlagerungsspeicherbereich
(28) vorgesehen ist,  – für jeden
in einen Hauptspeicherbereich (26) zu schreibenden Betriebsparameter
ein Fehlererkennungscode zum Erkennen und Korrigieren von Fehlern
des nach einem Schreibzugriff in dem betreffenden Hauptspeicherbereich (26)
befindlichen mehrere Bits umfassenden Datenworts generiert und abgespeichert
wird, und  – im
Bedarfsfall von dem betreffenden Hauptspeicherbereich (26) auf einen
ersten Verlagerungsspeicherbereich umgeschaltet wird, wobei ab diesem
Zeitpunkt der betreffende Betriebsparameter in den ersten Verlagerungsspeicherbereich
(28) geschrieben und aus diesem gelesen wird,  dadurch gekennzeichnet,
daß  – mittels
des Fehlererkennungscodes eine Maximalanzahl von fehlerhaften Bits
des Datenworts erkennbar und korrigierbar...
Patent DE-19713455-B4 (DE)
Title: Dichtring
Inventor: MOTOI CHIYOJI
IPC: F16J15/44
Filed: 1997-04-01
Granted: 2005-09-22
Abstract: Dichtring
zum Abdichten einer Welle (1) und eines Gehäuses (2), die sich in Bezug
zueinander drehen, der dazu geeignet ist, in einer ringförmigen Ausnehmung
(4) angebracht zu werden, die an einer zylindrischen Außenfläche der
Welle (1) ausgebildet ist, und der aufweist:  eine Vielzahl
von isolierten Ölausnehmungen
(9), die an einer Seitenfläche
des Dichtrings, die einer Seitenfläche (4a) der ringförmigen Ausnehmung
(4) gegenüberliegt,
ausgebildet sind und sich zur Seite einer zylindrischen Innenfläche (8) öffnen, und  schräge Konkavabschnitte
(10a, 10b) als Keilwirkungerzeugungsflächen, die mit der Seitenfläche des
Dichtrings an den beiden Seiten der Ölausnehmung (9) in Umfangsrichtung
verbunden sind und die sich in Umfangsrichtung an die Ölausnehmung
(9) anschließen,  wobei
die Ölausnehmungen
(9) und die schrägen
Konkavabschnitte (10a, 10b) an der Seitenfläche des Dichtrings radial angeordnet
sind,  wobei sich eine radial äußere Kante von zumindest einem der
Abschnitte Ölausnehmung
(9) und Konkavabschnitte (10a, 10b) radial innerhalb der zylindrischen...
Patent DE-19724246-B4 (DE)
Title: Einstellvorrichtung für ein Objektiv einer CCTV-Kamera
Inventor: SHISHIDO TAKAYASU
IPC: G03B5/00
Filed: 1997-06-09
Granted: 2006-11-02
Abstract: Einstellvorrichtung
für ein
Objektiv einer CCTV-Kamera, mit einer Objektivfassung (11) an der ein
Gewindeabschnitt (12) vorgesehen ist, der in eine Kamerafassung
(52) eines Kameragehäuses
(51) eingeschraubt werden kann, mit einer eine Linsengruppe (27) tragenden
Linsenfassung (20), die in lotrechter Richtung zu einer optischen
Achse (O) bezüglich
der Objektivfassung (11) beweglich gelagert ist, und Einstellmitteln
(13b, 31, 37) zum Einstellen der Position der Linsenfassung (20)
bezüglich
der Objektivfassung (11) in lotrechter Richtung zur optischen Achse
(O).
Patent DE-19743929-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von lokalen Auswölbungen in einem Bauteil
Inventor: HAMMER THORGE
IPC: B23K26/244
Filed: 1997-10-04
Granted: 2013-12-19
Abstract: Beim Verschweißen beschichteter, insbesondere verzinkter, überlappender Bleche tritt das Problem von Schweißspritzern in der Umgebung der Schweißstelle auf. Zur Vermeidung dieser Schweißspritzer ist es bekannt, eines der beiden miteinander überlappend zu verschweißenden Bleche mit kugelnoppenförmigen lokalen Auswölbungen auf der Überlappseite zu versehen. Diese Kugelnoppen werden entweder einzeln nacheinander mittels einer mechanisch mit einem einzelnen Druckstempel arbeitenden Stempelvorrichtung in das Metallblech hineingedrückt, oder es werden mehrere mechanisch arbeitende Stempelvorrichtungen zu einer Stempelmaschine verbunden. Diese bekannten Methoden sind entweder sehr zeitaufwendig oder es ist schwierig bis völlig unmöglich, die Stempelmaschinen an verschieden geformte zu bearbeitende Metallblechteile anzupassen. Mittels einer erfindungsgemäß vorgesehenen Druckmembran (10a), die pneumatisch oder hydraulisch beaufschlagbar und mit Druckelementen (6a) einer erfindungsgemäßen Vorrichtung (1) in Wirkverbindung bringbar ist, können mehrere bis viele Druckelemente (6a) der Vorrichtung (1) gleichzeitig bewegt und zum Erzeugen der lokalen Auswölbungen (Ba) auf einer Seite (13c) des Bauteils (13a) auf die andere Seite (13b) des Bauteils (13a) angedrückt werden. Die erfindungsgemäße Vorrichtung (1) ist mit geringem Aufwand herzustellen und einzustellen, der zudem weitgehend unabhängig von der Größe des zu bearbeitenden Karosseriebauteils (13a) ist.
Patent DE-19748778-B4 (DE)
Title: Lagervorrichtung für einen Triebsatzprüfstand
Inventor: HENTSCHEL ANDREAS
IPC: G01M15/12
Filed: 1997-11-06
Granted: 2007-08-09
Abstract: Lagervorrichtung
für einen
Triebsatzprüfstand,
umfassend ein Stützgestell
(1), an dem mittels geeigneter Stützeinrichtungen (16) ein Triebsatz
(6) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagervorrichtung
Lagermittel (2, 3) umfaßt,
die das Stützgestell
(1) so haltern, dass es zusammen mit dem an ihm befestigten Triebsatz
(6) Drehschwingungen ausführen
kann und dass die Lagermittel zur Ausführung der Drehschwingungen
ein Gelenkviereck (2) umfassen, über
das das Stützgestell
(1) mit dem Untergrund des Triebsatzprüfstandes verbunden ist.
Patent DE-19805373-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für Netzteile
IPC: H02J7/02
Filed: 1998-02-11
Granted: 2009-09-17
Abstract: Schaltungsanordnung für Netzteile mit  – einem Optokoppler mit einem die Netzspannung schaltenden Schalter (U1),  – einem Spannungsregler (LM317),  – einem hochkapazitiven Kondensator (C2) einem Ein- und Ausschaltregler (D5, D6, D7, R112, R113, S3, S4, V6, V7, V8;  4 ;  5 ), der parallel zu dem hochkapazitiven Kondensator (C2) geschaltet ist, zur Realisierung einer Zweipunktregelung der Ausgangsspannung,  – einer Laststromsensorschaltung ( 6 ) zur Erkennung der Größe des Laststromes für eine Dauereinschaltung des Netzteiles,  – einem sekundärseitigen Gleichrichter (D1) mit Glättungskondensator (C1), der an einen Netztrafo (T1) angeschlossen ist,  – einem Spannungsregler (LM317),  dadurch gekennzeichnet, daß  – die die Steuerschaltung (1, 2, 3, 4, 6, 7, 8, 9, 10, 11) des Netzteils aufnehmende Platine (5) als Steckmodul ausgeführt ist,  – der die Netzspannung schaltenden Schalter ein Triac (2) ist,  – eine Konstantstromschaltung (R105, R106, R107, D4, V4) zur Ladung dieses Kondensators und eine Rückflußsperrdiode (D2)...
Patent DE-19806112-B4 (DE)
Title: Regelung eines Heizgeräts mit Sollwertvorgabe im Steuergerät einschließlich Anordnung des Heizgeräts mit Regelschaltung
Inventor: EPPLE JUERGEN
IPC: F23N5/26
Filed: 1998-02-14
Granted: 2004-11-18
Abstract: Anordnung
eines Heizgeräts,
welches folgende Merkmale in Kombination aufweist:  a) ein Heizgerät (1), welches
ein Fahrzeugzusatzheizgerät ist,  b)
ein elektronisches Steuergerät
(7),  c) ein Stationärteil
(3), welches mit dem elektronischen Steuergerät (7) verbunden ist,  d)
ein mobiles Bedienteil (4), welches vom Stationärteil (3) entfernt ist,  e)
eine drahtlose bidirektionale Funkschaltverbindung zwischen dem
Stationärteil
(3) und dem entfernten, mobilen Bedienteil (4), wobei Stationärteil (3)
und Bedienteil jeweils Sender und Empfänger aufweisen,  f) eine
Regelungsanordnung für
das Heizgerät
(1) mit einer Sollwertvorgabe der zu regelnden Temperatur oder einer zumindest
zeitweise über
einen bestimmten Betriebszeitraum festen Heizleistung,  g) der
Stationärteil
(3) ist über
einen ohnehin im Fahrzeug vorhandenen Kabelbaum (2) mit dem Steuergerät (7) zwecks
Datenübermittlung
leitungsverbunden,  h) über
den Kabelbaum (2) ist der Sollwert der Temperatur oder der Sollwert
der bestimmten, zumindest zeitweise festen Heizleistung direkt als
Digitalwert unter Verwendung eines ohnehin vorhandenen...
Patent DE-19808230-B4 (DE)
Title: Fehlertolerantes Kommunikationssystem sowie Verfahren zum Betrieb eines solchen
Inventor: ROSNER LISA E
IPC: H04L12/40
Filed: 1998-02-27
Granted: 2008-10-02
Abstract: Kommunikationssystem
(10) enthaltend:  einen Kommunikationsbus (11),  mehrere
mit dem Bus verbundene elektrische Vorrichtungen (18, 20, 22), die
mit dem Bus in einem Slave-Mode kommunizieren,  einen Haupt-
bzw. Master-Prozessor (12), der mit dem Bus (11) verbunden ist und
in einem Master-Mode arbeitet, wodurch die Vorrichtungen (18, 20,
22) auf Befehl mit dem Master-Prozessor
(12) kommunizieren,  einen ersten Monitor-Prozessor (9), der
mit dem Bus (11) verbunden ist und mit dem Bus in einem Slave-Mode
kommuniziert, wenn der Master-Prozessor (12) in Betrieb ist, und
wobei der erste Monitor-Prozessor (9) mit dem Bus (11) in einem
Master-Mode kommuniziert, wenn der Master-Prozessor (12) nicht in
Betrieb ist.
Patent DE-19858750-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Bestimmen der Position, Größe und Ausrichtung eines Objekts
Inventor: STENTZ ANTHONY
IPC: G06K9/00
Filed: 1998-12-18
Granted: 2008-04-03
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen der Position, Größe und Ausrichtung
eines Objekts mit mindestens einem linearen Merkmal aufgrund von
Entfernungsdaten aus mehreren Abtastlinien, die durch ein das Objekt
abtastendes Sensorsystem bereitgestellt werden, wobei ein Datenverarbeitungssystem
verwendet wird, das eine Datenbank numerischer Daten aufweist, die
mindestens einem Modell mit mindestens einem linearen Merkmal entsprechen,
gekennzeichnet durch  a) Lokalisieren von Diskontinuitäten in den
Abtastlinien, während
diese empfangen werden,  b) Einpassen wenigstens einer Linie
in wenigstens zwei der lokalisierten Diskontinuitäten, indem
die wenigstens zwei lokalisierte Diskontinuitäten verbunden werden,  c)
Verwenden einer Zustandstabelle erwarteter Merkmale zum Generieren
einer Liste aktiver Interpretationen des Objekts unter Verwendung
von Modellinformation und wenigstens einer Linie, die die Orte der
wenigstens zwei lokalisierten Diskontinuitäten nur von Teilentfernungsdaten
des Objekts verbindet,  d) Bewerten der Interpretationen zum
Bestimmen der besten Interpretation, die die Interpretation mit
den am besten übereinstimmenden
Merkmalen des Objekts unter Vergleich mit den anderen Interpretationen
der...
Patent DE-19860991-B4 (DE)
Title: Rewritable optical disk comprises recording area divided into groups by annular boundaries with spare area with sectors to be allocated in place of defective sections
Inventor: OHATA HIROYUKI
IPC: G11B7/013
Filed: 1998-12-14
Granted: 2006-03-09
Abstract: The disk recording area is divided into groups by annular boundaries, each group has a spare area with sectors to be allocated in place of defective sections. The number of sectors per track differ from one group to another. Several radially innermost and outermost tracks of a zone are guard areas not used for recording or reproducing data. A control data area, holding information to control recording/reproduction, is provided at the radially innermost read-only area. In the rewritable areas inside the radially innermost zone and outside the radially outermost zone are defect management areas (DMAs) that hold information needed to control replacement of defective sectors. Two DMAs are on the radially inward side and two on the radially outward side. The control data contains information on the number, sizes and start positions of the DMAs. The start position of the control data area is always at the same position regardless of the disk recording capacity. The sizes of spare areas are specified at initialization of the optical disk by the disk processing apparatus. The sizes or first addresses of the spare areas are recorded in the defect management areas. The position of the spare area used in place of a defective sector and the defective sector position are managed by a defect list in a DMA.
Patent DE-19900091-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beseitigung von eingewachsenen Defekten, die bei der Siliciumwaferherstellung entstanden sind sowie Tempervorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ADACHI NAOSHI
IPC: C30B33/02
Filed: 1999-01-04
Granted: 2005-08-11
Abstract: Verfahren
zur Beseitigung von eingewachsenen Defekten, die bei der Siliciumwaferherstellung entstanden
sind, durch Tempern des mittels dem Czochralski-Verfahren aus einem
Einkristallsilicium hergestellten Siliciumwafers in einer Wasserstoff-
und/oder Inaktivgas-Umgebung zur Entfernung von Oxidschichten an den
inneren Wänden
von Hohlraumdefekten (eingewachsenen Defekten) von der Oberfläche bis
zu einer vorgeschriebenen Tiefe, und weiteres Ausführen von
Oxidationstempern zur zwangsweisen Injektion von interstitiellen
Siliciumatomen.
Patent DE-19945585-B4 (DE)
Title: Anordnung zur stufenweisen Verstellung einer Kopfstütze bei einem Kraftfahrzeugsitz
Inventor: GEIB REINER
IPC: B60N2/48
Filed: 1999-09-23
Granted: 2006-07-13
Abstract: Anordnung
zur stufenweisen Verstellung einer Kopfstütze an einer Rückenlehne
eines Sitzes für
Kraftfahrzeuge, wobei die Kopfstütze
mittels zweier Tragstangen in Führungshülsen der
Rückenlehne
höhenverstellbar
befestigt ist und eine der Tragstangen verrastbar in eine der Führungshülsen aufgenommen
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die andere Tragstange (10) klemmbar
in der anderen Führungshülse (13)
aufgenommen wird.