baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010014705-U1 (DE)
Title: Transporteinsatz für Klinkenkabel und Gitarrenzubehör zur Lagerung in einer Transportbox
IPC: G10D3/00
Filed: 2010-10-25
Abstract: Transporteinsatz (1) für Klinkenkabel (9) und Gitarrenzubehör (13) zur Lagerung in einer Transportbox (14),  dadurch gekennzeichnet, dass  a) der Transporteinsatz (1) mindestens ein Kabelbasislagerelement (3) aufweist, wobei  b) in dem Kabelbasislagerelement (3) mindestens ein Kabelschutzbereich (4) und ein Kabelrastbereich (6) eingearbeitet sind und  c) der Kabelrastbereich (6) ein linkes Rastelement für Klinkenkabelstecker (7) und ein rechtes Rastelement für Klinkenkabelstecker (8) vorhält.
Patent DE-202010018339-U1 (DE)
Title: Auswerfereinheit für eine Straßenfräsmaschine oder dergleichen
IPC: E01C23/088
Filed: 2010-03-01
Abstract: Auswerfereinheit, insbesondere für eine Straßenfräsmaschine mit einem Auswerfer (20), der eine Förderfläche (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Auswerfer (20) auswechselbar an einem Träger (30) befestigbar ist.
Patent DE-202010018418-U1 (DE)
Title: Datenträgervorrichtung mit eigenem Prozessor zur Ausführung eines Netzzugriffprogramms
IPC: G06F21/30
Filed: 2010-11-24
Abstract: Tragbare Datenträgervorrichtung (1), umfassend: – Mittel zum Ausführen (10) eines auf der Datenträgervorrichtung (1) enthaltenen Netzzugriffprogramms auf einem Prozessor (10) der Datenträgervorrichtung (1), wobei beim Ausführen des Netzzugriffprogramms Mittel zum Aufnehmen (24) und/oder Ausgeben (25) von Informationen einer mit der Datenträgervorrichtung (1) verbundenen Datenverarbeitungsanlage (2) verwendbar sind.
Patent DE-202011001527-U1 (DE)
Title: Unterbodenbelag
IPC: D06N7/00
Filed: 2011-01-16
Abstract: Grundträger 1 dadurch gekennzeichnet, dass dieser bestehend aus Fasern zum Herstellen eines Unterbodenbelages 6 auf einer Bodenfläche aufbringbar ist.
Patent DE-202011004497-U1 (DE)
Title: Dosierbehälter-Hülse
IPC: A61F9/00
Filed: 2011-03-24
Abstract: Hülse (1) für einen Dosierbehälter (100), insbesondere einen Dosier- und Zerstäuberpumpenbehälter, der zur tröpfchenweisen Applikation von pharmazeutischen Fluiden in der Augenheilkunde geeignet ist, welche einen für eine Umhüllung eines Teils des Dosierbehälters angepassten Hülsengrundkörper (10), einen Hülsenaufsatz (20) und ein Durchtrittsloch für einen Applikator (50) umfasst, wobei der Hülsenaufsatz (20) zumindest in einem Teilbereich des Umfangs des Hülsengrundkörpers (10) über dessen Rand hinausragt, und der Hülsenaufsatz (20) in wenigstens einem Teil mit einem Belag (30) zur Erhöhung der Haptik versehen ist.
Patent DE-202011050602-U1 (DE)
Title: Schalungselement für eine Aufkantung
IPC: E02D29/16
Filed: 2011-07-01
Abstract: Schalungselement (1) für eine Aufkantung an einer insbesondere wasserundurchlässigen Verbindung zwischen einer Boden- oder Deckenplatte und einer Wand, umfassend  eine erste, aus einem durchbrochenen Material bestehende Schalungswandung (2), eine zweite, aus einem durchbrochenen Material bestehende Schalungswandung (3), wobei die erste Schalungswandung (2) und die zweite Schalungswandung (3) im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen,  zumindest eine, im Wesentlichen parallel zu den beiden Schalungswandungen (2, 3) verlaufende und die Schalungswandungen (2, 3) in vertikaler Richtung überragende Fugendichtung (4), wobei die Fugendichtung (4) zwischen den beiden im Wesentlichen parallel zueinander verlaufenden Schalungswandungen (2, 3) angeordnet ist,  zumindest ein bügelartiges Verbindungselement (5) zur Verbindung der Fugendichtung (4) mit der ersten Schalungswandung (2),  zumindest ein bügelartiges Verbindungselement (6) zur Verbindung der ersten Schalungswandung (2) mit der zweiten Schalungswandung (3) und/oder zumindest ein bügelartiges Verbindungselement (15) zur Verbindung der Fugendichtung (4) mit der zweiten Schalungswandung (3) und  zumindest ein fest mit der...
Patent DE-202011050967-U1 (DE)
Title: Schuhband-Kombinationsschnalle
IPC: A43C7/00
Filed: 2011-08-11
Abstract: Schuhband-Kombinationsschnalle, welche ein Schuhband aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus Lockerungsschnalle und Befestigungsschnalle besteht, wobei das eine Ende des Schuhbandes durch die Lockerungsschnalle geführt wird und somit die Länge des Schuhbandes reguliert werden kann, während das andere Ende des Schuhbandes mit der Befestigungsschnalle verbunden wird und somit dessen Befestigung erfolgt, wobei an der Lockerungsschnalle ein ”8”er-Knoten vorgesehen wird.
Patent DE-202011052503-U1 (DE)
Title: Orthesengelenk zum Unterstützen eines anatomischen Kniegelenks
IPC: A61B5/11
Filed: 2011-12-28
Abstract: Orthesengelenk (10) zum Unterstützen eines anatomischen Gelenkes, umfassend ein Gelenkoberteil (11) und ein Gelenkunterteil (12), wobei Gelenkoberteil (11) und Gelenkunterteil (12) gelenkig miteinander verbunden sind, ein Sperrelement (13) zum automatischen Entriegeln und Verriegeln des Orthesengelenkes (10) in einer beliebigen Position, ein Betätigungselement (14) für das Sperrelement (13) sowie ein Sensormittel (15) zum Erfassen von für die Entriegelung und Verriegelung relevanter Informationen und eine Auswerteeinheit (16) mit einem Mikroprozessor zum Auswerten der erfassten Informationen und Weiterleiten derselben an eine Steuerungs- und/oder Regelungseinheit (17) für das Betätigungselement (14), dadurch gekennzeichnet, dass das Sensormittel (15) einen einzelnen Gyroskopen (20) umfasst, der zum Erfassen der Winkelgeschwindigkeit ω des Gelenkunterteils (12) einerseits sowie zum Erfassen der Schwungrichtung des Gelenkunterteils (12) in Extensionsrichtung und Flexionsrichtung andererseits ausgebildet und eingerichtet ist, so dass die Verriegelung und Entriegelung des Orthesengelenkes (10) unabhängig von der Neigung des Gelenkunterteils (12) steuerbar ist.
Patent DE-202011105532-U1 (DE)
Title: Aufbrechsichel mit Schlagansatz
IPC: A01M31/00
Filed: 2011-09-09
Abstract: Aufbrechsichel, dadurch gekennzeichnet, dass hiermndung zwischen den Beckenhälften) getrennt werden können, bestehend aus einer stumpfen Spitze (Zeichnung 1, A), einem Griff (Zeichnung 1, B), einer Schneide (Zeichnung 1, C) und einem Schlagansatz (Zeichnung 1, D).
Patent DE-202011106523-U1 (DE)
Title: Klemmschutz bzw. Fingerschutz für Türen
IPC: E06B7/36
Filed: 2011-10-08
Abstract: Finger- bzw. Klemmschutz für Türen in zum Beispiel Kindergärten, Schulen, Altenheimen, etc. Als Führungsschiene (Pos. 3) wird eine Aluminium-Kederschiene montiert, die in der Höhe flexibel an jedes Türblatt (Pos. 1) und jeden Türrahmen (Pos. 2) angepasst werden kann. Die Führungsschienen (Pos. 3) werden selbstklebend mit einem Klebeband (Pos. 5) oder mit selbstschneidenden Schrauben befestigt. Der eigentliche Fingerschutz (Pos. 4) besteht aus einem LKW-Planenmaterial mit angeformter Kederschlaufe. Die Plane wird mit einer Wulst für das Kederband vulkanisiert. Der flexible Teil wird in die Führungsschienen (Pos. 3) eingezogen. Die Breite des Fingerschutzes (Pos. 4) wird an die jeweiligen Türspaltbreiten angepasst. Da sich dieser Fingerschutz (Pos. 4) beim Öffnen und Schließen der Tür wegfaltet oder an die Tür anlegt, kann sich die Tür nicht von selber schließen. Das Türscharnier (Pos. 6) bleibt unter dem Fingerschutz (Pos. 4) verborgen.
Patent DE-202011107061-U1 (DE)
Title: Kombinierte Stegkette für den menschlichen Oberkörper (Torso)
IPC: A44C11/00
Filed: 2011-10-20
Abstract: Kombinierte Stegkette für den menschlichen Oberkörper, dadurch gekennzeichnet, dass das Halselement (1) durch die Verbindung (6) mit dem einen Ende des Mittelelement (3) verbunden ist, das andere Ende des Mittelelement (3) durch die Verbindung (7) mit dem Bauchelement (2) verbunden ist, das Bauchelement (2) wird mit dem Verschluss (5) geschlossen wird und das Halselement (1) mit dem Verschluss (4) geschlossen wird. Der Verschluss (4) kann sich an jeder Stelle innerhalb des Halselements (1) befinden. Der Verschluss (5) kann sich an jeder Stelle innerhalb des Bauchelements (2) befinden.
Patent DE-202011110539-U1 (DE)
Title: Kupplungseinheit zur Verbindung eines Antriebs mit einem Abtrieb
IPC: F16D3/06
Filed: 2011-08-08
Abstract: Kupplungseinheit (110) zur Verbindung eines Antriebs (AN) mit einem Abtrieb (AB), – mit einer antriebsseitigen Anschlussvorrichtung (112), wie Flansch, die eine antriebsseitige Rotationsachse aufweist und mit einer Vielzahl von antriebsseitigen Befestigungsmitteln (113) versehen ist, welche alle in einer gemeinsamen Radialebene (E1) der Rotationsachse und auf einem gemeinsamen Radius um die Rotationsachse der antriebsseitigen Anschlussvorrichtung (112) angeordnet sind, – mit einer abtriebsseitigen Anschlussvorrichtung (212), wie Flansch, welche eine abtriebsseitige Rotationsachse aufweist und mit einer Vielzahl von abtriebsseitigen Befestigungsmitteln (213) versehen ist, welche alle in einer gemeinsamen Radialebene (E2) der Rotationsachse und auf einem gemeinsamen Radius um die Rotationsachse der abtriebseitigen Anschlussvorrichtung (212) angeordnet sind – und mit Verbindungselementen (117, 217), wie Lenker oder Koppelstange, die einerseits an einem antriebsseitigen Befestigungsmittel (113) und andererseits an einem abtriebsseitigen Befestigungsmittel (213) mittels einer sphärischen Gelenkverbindung angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, – dass der Radius, auf welchem die antriebsseitigen Befestigungsmittel (113) um die antriebsseitige Rotationsachse angeordnet sind und der Radius, auf welchem die abtriebsseitigen Befestigungsmittel (213) um die abtriebsseitige Rotationsachse angeordnet sind betragsmäßig identisch sind, – dass das antriebsseitige Befestigungsmittel (113) und das mit diesem mittels eines Verbindungselementes (117, 217) gekoppelte abtriebsseitige Befestigungsmittel (213) hinsichtlich der antriebsseitigen Rotationsachse um 80 Grad bis 100 Grad, insbesondere 85 Grad bis 95 Grad, insbesondere um im Wesentlichen 90 Grad umfangsbeabstandet zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202012008594-U1 (DE)
Title: Modellautos als Standmodell sowie selbstfahrendes Modell jeder Art und Ausführung im Massstab 1:22,5
IPC: A63H17/00
Filed: 2012-09-22
Abstract: Modellautos als Standmodell jeder Art und Ausführung im Maßstab 1:22.5 (siehe technische Beschreibung)
Patent DE-202012013466-U1 (DE)
Title: Vorgeparste Header für die Kompilierung
IPC: G06F9/45
Filed: 2012-10-10
Abstract: System (205) zum Kompilieren, Folgendes umfassend: Front-End-Komponente (102, 202) Folgendes umfassend: einen Scanner (104, 204), der konfiguriert ist, um die mindestens eine Header-Datei (116, 216, 304, 404, 408) auf einer Rechnereinheit (800) in einer tokenisierten Form (216a) zu scannen, einen Parser (106, 206), der konfiguriert ist, um die tokenisierte Form (216a) auf der Rechnereinheit (800) in dem mindestens einen abstrakten Syntaxbaum (216b) zu parsen, und ein Serialisierungsmodul (208), das konfiguriert ist, um den vorgeparsten Header (222, 308, 410, 412, 414) auf einem Speichergerät (802) der mindestens einen Header-Datei (116, 216, 304, 404, 408) durch das Serialisieren, in modularer Form, des mindestens einen abstrakten Syntaxbaumes (216b) auf dem Speichergerät (802) zu erstellen; und eine Back-End-Komponente (112, 212), die konfiguriert ist, um die mindestens eine Quellcode-Datei (114, 214, 302, 306) mittels des mindestens einen abstrakten Syntaxbaumes (216b) in Objektcode (118a, 218a) umzuwandeln.
Patent DE-202012102810-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V5/02
Filed: 2012-07-26
Abstract: Leuchte, mit einer Lichtquelle (2) und einer der Lichtquelle gegenüberliegend angeordneten transparenten optischen Plattenanordnung (4), um das von der Lichtquelle (2) abgestrahlte Licht zu lenken, wobei die optische Plattenanordnung (2) an ihrer zu der Lichtquelle weisenden Seite und an ihrer gegenüberliegenden Seite jeweils eine Hauptfläche besitzt und an zumindest einer der Hauptflächen prismatische Strukturen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die optische Plattenanordnung (4) an ihrer einen Hauptfläche eine prismatische Struktur und mit einer Vielzahl von parallel zueinander verlaufenden Vorsprüngen (5), die sich geradlinig im Wesentlichen über die Länge der Platte (4) erstrecken und insbesondere einen Querschnitt in Form eines gleichschenkligen Dreiecks besitzen, und an der anderen Hauptfläche eine prismaähnliche Struktur mit einer Vielzahl von parallel zueinander verlaufenden Vorsprüngen (7), die sich im Wesentlichen über die Länge der Hauptfläche erstrecken und im Querschnitt eine gleichmäßige wellenartige Struktur bilden, aufweist, wobei die Erstreckungsrichtungen der Vorsprünge (5, 7) an den gegenüberliegenden Hauptflächen der Plattenanordnung um 90° zueinander versetzt sind.
Patent DE-202012104549-U1 (DE)
Title: Dekorationsgegenstand, bestehend aus einer Motivplatte und einem Träger
IPC: A47G35/00
Filed: 2012-11-23
Abstract: Dekorationsgegenstand, bestehend aus einer Motivplatte (3), einem Träger (2), der die Motivplatte (3) hält, und einer Beleuchtungseinrichtung (15), dadurch gekennzeichnet, dass die Motivplatte (3) eine thermisch bearbeitete, transparente oder transluzente Platte mit einem durch thermische Bearbeitung erzeugten Motivbild ist.
Patent DE-202012104865-U1 (DE)
Title: Vakuumverschließmaschine
IPC: B65B7/02
Filed: 2012-12-13
Abstract: Vakuumverschließmaschine, die umfasst: – eine Verschließeinheit (10), die eine Pleuelstange (11), einen Elektromagneten (12) und eine Pressplatte (13) umfasst, wobei die Pleuelstange (11) etwas U-förmig ausgebildet ist, wobei an den beiden Seiten der Pleuelstange (11) jeweils ein Befestigungselement (111) angeordnet ist, wobei an einem Ende der Pleuelstange (11) ein Verbindungsloch (113) angeordnet ist, wobei im zusammengesteckten Zustand des Elektromagneten (12) mit dem Befestigungselement (111) der Elektromagnet (12) mittels einer Befestigungsachse (123) an der Pleuelstange (11) festgeschraubt wird, wobei an der Unterseite der Pressplatte (13) eine Klebefläche (132) angeordnet ist, wobei durch Stromführung eine magnetische Feldstärke beim Elektromagneten (12) erzeugt wird, wodurch eine magnetische Anziehkraft erzeugt wird, durch die die Pressplatte (13) nach unten gezogen wird; – eine Zusammenpresseinheit (20), die eine Pleuelstange (21), einen Elektromagneten (22), eine Pressplatte (23) und ein Drehlager (24) umfasst, wobei die Pleuelstange (21) etwas U-förmig ausgebildet ist, wobei an den beiden Seiten der...
Patent DE-202012105002-U1 (DE)
Title: Sägebank
IPC: B27B21/00
Filed: 2012-12-20
Abstract: Sägebank (100) mit einem ersten Beinpaar (10) und einem zweiten Beinpaar (20), wobei zwischen dem erstem Beinpaar (10) und dem zweiten Beinpaar (20) mindesten zwei Quertraversen (2) für Schnittgut (3) angeordnet sind dadurch gekennzeichnet, dass • jede Quertraverse (2) aus einem ersten flächigen Anlageelement (4) und einem zweiten flächigen Anlageelement (5) bestehen, die unter einem Winkel (α) zueinander angeordnet sind; • ein Sägeschlitz (6) zwischen den Quertraversen (2) ausgebildet ist, und • mindestens eine erste Führungsschiene (7) und/oder mindestens eine zweite Führungsschiene (9) für ein Sägemittel (40) derart an der Sägebank (100) montiert ist, dass das Sägemittel (40) beim Sägen des Schnittguts (3) durch den Sägeschlitz (6) unterhalb eines Niveaus (N) des Schnittguts (3) auf den mindestens zwei Quertraversen (2) greift.
Patent DE-202013001727-U1 (DE)
Title: Hemdenmanschette mit innen angenähtem Manschettenknopf
IPC: A41B1/10
Filed: 2013-02-22
Abstract: Hemdenmanschette mit innen angenähtem Manschettenknopf, dadurch gekennzeichnet, dass die Manschette einer normalen Sportmanschette gleicht, der Knopf jedoch anders als bei der Sportmanschette nicht außen, sondern innen angenäht ist und die Manschette keinen einfachen Knopf aufweist, sondern mit einem Manschettenknopf geschlossen wird, während die Rückseite der Manschette neutral bleibt, eine Schließung also nicht zu sehen ist.
Patent DE-202013002497-U1 (DE)
Title: Mehrflächenzylinder mit Zylindergehäuse, Stößel und Schnellgang-Kolben
IPC: F15B11/036
Filed: 2013-03-15
Abstract: Mehrflächenzylinder (4) mit folgendem: einem Zylindergehäuse (6) mit mindestens einer als Führungsfläche ausgebildeten Innenoberfläche (52), einem Stößel (8) mit mindestens einer als Führungsfläche ausgebildeten Außenoberfläche (74) und einer als Führungsfläche ausgebildeten Innenoberfläche (70), und einem Schnellgangkolben (10) mit mindestens einer als Führungsfläche ausgebildeten Außenoberfläche (110), wobei der Stößel (8) radial innerhalb und axial zumindest teilweise innerhalb des Zylindergehäuses (6) in einer axialen Richtung verschiebbar und geführt angeordnet ist, wobei die Außenoberfläche (74) des Stößels (8) gleitend entlang der Innenoberfläche (52) des Zylindergehäuses (6) angeordnet ist, und wobei der Schnellgangkolben (10) radial innerhalb und axial zumindest teilweise innerhalb des Stößels (8) angeordnet ist, wobei die Innenoberfläche des Stößels (8) gleitend entlang der Außenoberfläche (110) des Schnellgangkolbens (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stößel (8) aus einem Stößelinnenrohr (68) und einem Stößelaußenrohr (72) ausgebildet ist, wobei die Außenoberfläche (74) des Stößels (8) am Stößelaußenrohr (72) und die Innenoberfläche (70) des Stößels (8) am Stößelinnenrohr (68) angeordnet ist.
Patent DE-202013002880-U1 (DE)
Title: Temperaturgesteuerter Leitungsschutzschalter
IPC: H01H83/20
Filed: 2013-03-25
Abstract: Temperaturgesteuerter Leitungsschutzschalter, welcher umfasst: ein Schaltschloss mit Freiauslösung (1), umfassend – ein Mittel zur manuellen Betätigung (2), – eine Auslösevorrichtung (3) – einen Schaltkontakt (4) und – eine Lichtbogenlöschvorrichtung (5) – wobei durch das Betätigen des Mittels zur manuellen Betätigung (2) in die Stellung für die Einschaltung (E), das Schaltschloss mit Freiauslösung (1) mit Hilfe einer Federvorrichtung zur Reduzierung der zur Auslösung des Schaltvorganges erforderlichen Kraft mechanisch vorgespannt wird und gleichzeitig der Schaltkontakt (4) geschlossen wird, wodurch das Fließen des Leitungsstromes (9) ermöglicht wird und – wobei entweder durch das Betätigen des Mittels zur manuellen Betätigung (2) in die Stellung für die Ausschaltung (A) oder durch die aktivierte Auslösevorrichtung (3), die Federvorrichtung entspannt wird und gleichzeitig der Schaltkontakt (4) geöffnet wird, wodurch das Fließen des Leitungsstromes (9) verhindert wird und – wobei die Lichtbogenlöschvorrichtung (5) eine Lichtbogenbildung bei diesem Schaltvorgang unterdrückt und weiter umfassend – einen Wärmeflussklemmkontakt (7) und – eine wärmegesteuerte Funktionseinheit (8), – wobei der Wärmeflussklemmkontakt (7) mit dem Schaltschloss mit Freiauslösung (1) elektrisch leitend und mit der zu schützenden elektrischen Leitung (12) thermisch und elektrisch leitend verbunden ist – und so konstruiert ist, dass er die zu schützende elektrische Leitung (12) mechanisch fixiert und den elektrischen Leitungsstrom (9) verlustfrei überträgt und den von der zu schützenden elektrischen Leitung ausgehenden Wärmefluss (10) verlustfrei an die wärmegesteuerte Funktionseinheit (8) weiterleitet und – wobei die wärmegesteuerte Funktionseinheit (8) nicht vom Leitungsstrom (9) durchflossen wird, sondern mit dem von dem Wärmeflussklemmkontakt (7) ausgehenden Wärmefluss (10) thermisch leitend verbunden ist – und so konstruiert ist, dass sie als Aktivierungssignal (13), welches zur Auslösevorrichtung (3) geleitet wird, eine mechanisch wirkende Steuerbewegung generiert, sobald eine einstellbare Temperaturschwelle überschritten wird, wodurch die Auslösevorrichtung (3) aktiviert wird, was ein Öffnen des Schaltkontaktes (4) bewirkt und wodurch der Leitungsstrom (9) unterbrochen wird und weiter umfassend – einen selektiven Klemmkontakt (42) und – einen selektiven Kurzschlussdetektor (43) – wobei der selektive Klemmkontakt (42) durch eine Zuleitung ...
Patent DE-202013007768-U1 (DE)
Title: Gehäuse für elektronische Bauteile und Kühlkörper
IPC: H05K7/20
Filed: 2013-08-30
Abstract: Gehäuse für elektronische Bauteile bzw. Schaltungen mit wenigstens einer am Gehäuse angeordneten Kühlrippenanordnung zur passiven Kühlung der Bauteile bzw. Schaltungen innerhalb des Gehäuses mittels natürlicher Konvektion, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlrippenanordnung wenigstens zwei Rippen und/oder Rippenabschnitte mit unterschiedlicher Orientierung aufweist.
Patent DE-202013008171-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Deckeneinbaugeräte
IPC: F21V21/04
Filed: 2013-09-14
Abstract: Haltevorrichtung (1, 41, 51, 61) für ein Deckeneinbaugerät, welches ein in einen Durchbruch (35) einer Hohldecke (36) oder Hohlwand einsetzbares Gehäuse (6) und eine mit dem Gehäuse (6) in Verbindung stehende, das Gehäuse (6) nach außen überragende Grundplatte (22) aufweist, welche im eingebauten Zustand im Umgebungsbereich des Durchbruches (35) außenseitig an der Hohldecke (36) oder Hohlwand anliegt, wobei die eingebaute Lage des Gehäuses (6) durch zwei aus einer Klemmposition in eine Montageposition verstellbare Federbügel (2, 3) fixierbar ist, welche in ihrer Klemmposition im Umgebungsbereich des Durchbruches (35) innenseitig an der Hohldecke (36) oder Hohlwand unter federelastischer Vorspannung anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Federbügel (2, 3) seitlich am Gehäuse (6) drehbar gelagert sind und mittels einer Schenkelfeder (9, 10) in ihrer Klemmposition gehalten sind und, dass die Federbügel (2, 3) in ihrer Montageposition mit einem Halteelement (16, 17, 46, 52, 62, 67) feststehend in Eingriff bringbar sind und, dass die Federbügel (2, 3) zum Lösen des feststehenden Eingriffs im Bereich der Halteelemente (15, 17) mittels einer Spreizvorrichtung (18, 19, 23, 24) aufspreizbar ausgebildet sind oder, dass das Haltelement (46, 52) aus einer mit dem Federbügel (2, 3) in Eingriff stehenden Arretierposition in eine den Federbügel (2, 3) freigebende Neutralstellung bringbar ist oder, dass das Halteelement aus einer mit dem Federbügel (2, 3) in Eingriff stehenden Sperrscheibe (62) besteht, welche durch einen Sperrschieber (67) in einer den Federbügel (2, 3) in seiner Montageposition fixierenden Sperrstellung gehalten ist und durch Verstellung des Sperrschiebers (67) freigebbar ist.
Patent DE-202013009714-U1 (DE)
Title: Werkstück beschichtet mit einem Elektrotauchlack
IPC: C25D13/18
Filed: 2013-03-01
Abstract: Werkstück, beschichtet nach einem Verfahren zur elektrophoretischen Beschichtung von Werkstücken mit einem Elektrotauchlack, wobei das in den Elektrotauchlack eingetauchte Werkstück als eine Elektrode eines gleichgerichteten Stromkreises fungiert, dadurch gekennzeichnet, dass I) in einem Konstant-U-Bereich I) mindestens einmal die an das eingetauchte Werkstück angelegte Abscheidespannung vorgegeben worden ist und anschliessend II) in einem Konstant-I-Bereich II) nach einem Moduswechsel mindestens einmal die Abscheidestromstärke für die Beschichtung vorgegeben worden ist.