baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19735482-B4 (DE)
Title: Hydraulisches System mit einem Differentialzylinder und einem Eilgangventil
Inventor: STELLWAGEN ARMIN
IPC: F15B11/02
Filed: 1997-08-16
Granted: 2006-08-10
Abstract: Hydraulisches
System mit einem Differentialzylinder (18) mit Kolbenstange (8)
und Kolben (9), der einem kolbenstangenseitigen Druckraum (63) und
einen kolbenstangenabseitigen Druckraum (37) voneinander trennt,  mit
einem Wegeventil (16) mit zwei Verbraucheranschlüssen (33, 38), über die
die beiden Druckräume
(37, 63) des Differentialzylinders (18) wechselweise mit einer Druckmittelquelle
(10) und mit einem Tank (11) verbindbar sind,  mit einem willkürlich betätigbaren
Eilgangventil (20), über das
unabhängig
vom Wegeventil (16) der kolbenstangenseitige Druckraum (63) mit
dem kolbenstangenabseitigen Druckraum (37) des Differentialzylinders
(18) verbindbar ist und das einen mit dem kolbenstangenabseitigen
Druckraum (37) des Differentialzylinders (18) verbundenen ersten
Anschluss (60), einen mit dem kolbenstangenseitigen Druckraum (63)
des Differentialzylinders (18) verbundenen zweiten Anschluss (61)
und einen mit dem Wegeventil (16) verbundenen dritten Anschluss
(39) aufweist,  mit einem Druckbegrenzungsventil (55) zur Druckabsicherung
des kolbenstangenabseitigen Druckraums (37), und  mit einem
Rückschlagventil
(87), das in der über
das Eilgangventil (20) herstellbaren Verbindung zwischen den...
Patent DE-19740079-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fern-Steuerung von Videorecordern aus dem Internet
IPC: H04N7/16
Filed: 1997-09-12
Granted: 2004-07-01
Abstract: Verfahren zur Fern-Steuerung von Videorecordern aus dem Internet, gekennzeichnet durch ein Selektionsverfahren, das Ergebnisse verarbeitet, die ein vom Benutzer programmierter Internet-Agent per E-Mail irgendwann liefert, und durch ein Transferverfahren, das die Selektionsergebnisse durch einen Dienstleis er überarbeitet über einen ständig verfügbaren Nebenkanal in die Steuerbox sendet, die die lokale Auftragsbearbeitung und Videorecordersteuerung übernimmt, wobei entweder die Startzeiten als Auslöser oder die vom Dienstleister hinzugefügten Sendungs-ID genommen werden, um Verzögerungen oder Kanalumlegungen in der Sendungsausstrahlung zu erkennen.
Patent DE-19805252-B4 (DE)
Title: Mauertafel mit Querbalkenlagen und Trageinrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: RUEGER HERBERT
IPC: E04G21/14
Filed: 1998-02-10
Granted: 2004-03-25
Abstract: Mauertafel mit Querbalkenlagen und Trageinrichtung,  bei der mehrere Reihen von Mauersteinen übereinander vorgesehen sind, zwei benachbarte Reihen einen Reihenstoß bilden und jeweils die Mauersteine der einen Reihe gegenüber den Mauersteinen der benachbarten Reihe versetzt sind,  bei der die Mauersteine mit quer zu den Reihen verlaufenden Steinkanälen ausgebildet sind, jeweils ein Steinkanal eines Mauersteins einer Reihe in einen Steinkanal eines angrenzenden Mauersteins einer benachbarten Reihe übergeht und von Steinkanälen Tafelkanäle gebildet sind, die sich über die Höhe der Mauertafel erstrecken und für eine Verlegung von Leitungen durchgehend offen sind,  bei der nur an einigen der Reihenstöße zwischen den Mauersteinen der benachbarten Reihen Verbindungselemente vorgesehen sind, wogegen die anderen Reihenstöße frei von Verbindungselementen sind, wobei die mit den Verbindungselementen versehenen Reihen von Mauersteinen steife Querbalkenlagen bilden, und  bei der eine Trageinrichtung an den Mauersteinen mindestens einer der Querbalkenlagen angreift,  dadurch gekennzeichnet,  dass bei den Querbalkenlagen...
Patent DE-19808454-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern eines dynamischen Systems in einem Gleitmoden- und Vorwärtskopplungssteuern
Inventor: KATO YOSHIFUMI
IPC: F16H61/662
Filed: 1998-02-27
Granted: 2007-06-28
Abstract: Vorrichtung
zum Steuern eines dynamischen Systems unter einem Vorwärtskopplungs-
und Gleitmodensteuern, die aufweist:  eine Zustandsbestimmungsschaltung,
die einen Istzustand des Regelsystems bestimmt;  eine Sollzustandsbestimmungsschaltung,
die einen Sollzustand des Regelsystems auf der Grundlage des Istzustands
bestimmt, der von der Zustandsbestimmungsschaltung bestimmt wird;  eine
Vorwärtskopplungsregelgrößenbestimmungsschaltung,
die wenigstens eine durch das Vorwärtskopplungssteuern gesteuerte
Variable auf der Grundlage des Sollzustands bestimmt, der von der
Sollzustandsbestimmungsschaltung bestimmt wird;  eine Gleitmodenregelgrößenbestimmungsschaltung,
die wenigstens eine durch das Gleitmodensteuern gesteuerte Variable
auf der Grundlage einer Zustandsabweichung zwischen dem Istzustand
und dem Sollzustand bestimmt, die von der Zustandsbestimmungsschaltung
bzw. der Sollzustandsbestimmungsschaltung bestimmt werden; und  eine
Zustandssteuerschaltung, die eine Stellgröße auf der Grundlage der Summe
der Vorwärtskopplungsregelgröße und der
Gleitmodenregelgröße bestimmt,
um den Istzustand des Regelsystems mit dem Sollzustand in Übereinstimmung
zu bringen.
Patent DE-19817896-B4 (DE)
Title: Luftverteilungsvorrichtung mit mehreren Klappen für Kraftfahrzeuge
Inventor: DUBOIS CHRISTIEN
IPC: B60H3/06
Filed: 1998-04-22
Granted: 2012-06-14
Abstract: Luftverteilungsvorrichtung (10) für Kraftfahrzeuge, umfassend ein Gehäuse (12), das mit einem ersten Lufteinlass (14) und mit einem zweiten Lufteinlass (16) versehen ist, sowie zwei Klappen (28, 30), die drehbar im Innern des Gehäuses (12) gelagert sind, um wahlweise den ersten Lufteinlass (14) und den zweiten Lufteinlass (16) zu kontrollieren, wobei es außerdem einen dritten Lufteinlass (18) umfasst, wobei der zweite Lufteinlass (16) und der dritte Lufteinlass (18) jeweils Winkelpositionen beiderseits des ersten Lufteinlasses (14) einnehmen, wobei die beiden Klappen (28, 30) schwenkbar um benachbarte parallele Achsen (32, 34) gelagert sind und zwischen einer angenäherten Position, in der sie gemeinsam den ersten Lufteinlass (14) verschließen, und einer entfernten Position verstellbar sind, in der sie den zweiten Lufteinlass (16) bzw. den dritten Lufteinlass (18) verschließen, und wobei sie Betätigungsmittel (68, 76, 74) für die Verstellung der Klappen umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Klappen (28, 30) schalenförmig gestaltete Wände (38, 44) umfassen...
Patent DE-19818970-B4 (DE)
Title: Braunsche Röhre mit einem antibakteriellen Filmüberzug und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: PARK JAE-HUY
IPC: H01J9/227
Filed: 1998-05-04
Granted: 2009-07-16
Abstract: Braunsche Röhre mit einer antibakteriellen Filmbeschichtung, welche Titandioxid(TiO2)-Teilchen dispergiert in Siliziumdioxid(SiO2)-Bindemittel enthält, wobei das Siliziumdioxid ein polymerisiertes Produkt wenigstens einer Silikatverbindung ist, und wobei das Mischverhältnis der Titandioxid-Teilchen zur Silikatverbindung im Bereich zwischen 1:1 und 1:2 und die Summe der Titandioxid-Teilchen und der Silikatverbindung im Bereich zwischen 10 und 20% des Gesamtgewichts der antibakteriellen Beschichtungszusammensetzung liegt.
Patent DE-19823350-B4 (DE)
Title: Wirbelschichtreaktor zur Reinigung von mit biologisch abbaubaren Schadstoffen belasteten Flüssigkeiten
Inventor: BARTETZKO ANDREAS
IPC: C02F3/26
Filed: 1998-05-13
Granted: 2004-07-08
Abstract: Wirbelschichtreaktor zur Reinigung von schadstoffbelasteten Flüssigkeiten, mit in der Wirbelschicht befindlichen Mikroorganismen und Adsorptionsmittelpartikeln sowie mit einer Sauerstoffquelle und mit Zu- und Ablaufleitungen, gekennzeichnet durch einen an sich bekannten, nach oben konisch erweiterten Wirbelschichtraum (1), an dessen unterem Ende unterhalb eines Siebbleches (9) ein Bodenteil (22) mit auf dessen Bodenplatte (20) parallel und im wesentlichen horizontal angeordneten Elektroden (8) zur elektrochemischen Erzeugung kleiner und feinstverteilter Sauerstoffbläschen angebracht ist.
Patent DE-19824428-B4 (DE)
Title: Abgaskatalysatorkörper mit unterschiedlichen, parallelen Zellstrukturbereichen
Inventor: MATT MARTIN
IPC: B01D53/94
Filed: 1998-05-30
Granted: 2004-07-01
Abstract: Abgaskatalysatorkörper mit  – einer durchströmbaren Zellstruktur (2) mit wenigstens zwei parallel durchströmbaren Bereichen (2a, 2b) unterschiedlicher Zelldichte,  dadurch gekennzeichnet, daß  – die beiden parallel durchströmbaren Zellstrukturbereiche (2a, 2b) unterschiedlicher Zelldichte mit verschieden abgasreinigungsfunktionellen Beschichtungen versehen sind.
Patent DE-19829300-B4 (DE)
Title: Ferroelektrische Speichereinrichtung mit elektrischer Verbindung zwischen einer unteren Kondensatorelektrode und einem Kontaktstopfen sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KIM JAE WHAN
IPC: H01L21/8246
Filed: 1998-06-30
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Kondensators in einer Halbleitereinrichtung
mit den folgenden Schritten:  Bilden einer Isolationsschicht
(205) mit einer einen aktiven Bereich eines Halbleitersubstrats
(201) freilegenden Öffnung;  Bilden
einer ersten leitenden Schicht für
einen die Öffnung füllenden
Kontaktstöpsel
(206);  aufeinanderfolgendes Bilden einer zweiten leitenden Schicht
(210), einer ersten Diffusionsverhinderungsschicht (220), einer
unteren Elektrodenschicht (230) des Kondensators, einer ferroelektrischen
Schicht (250) und einer zweiten Diffusionsverhinderungsschicht (251)
auf der isolierenden Schicht und der ersten leitenden Schicht zur
Bildung eines gestapelten Leitungsspeicherknotens; danach  Strukturieren
des gestapelten Leitungsspeicherknotens; danach  Bilden einer
leitenden Abstandsschicht (240) auf Seitenwänden des gestapelten Leitungsspeicherknotens
zur elektrischen Verbindung der unteren Elektrodenschicht (230)
mit der zweiten leitenden Schicht (210) zur Bildung einer resultierenden
Struktur, und  Bilden einer dritten Diffusionsverhinderungsschicht
(245) auf der resultierenden Struktur.
Patent DE-19838560-B4 (DE)
Title: Drehschnellverschluß zum miteinander Verbinden mehrerer Bauteile
Inventor: MEIER RUDOLF
IPC: B60J5/00
Filed: 1998-08-25
Granted: 2006-04-13
Abstract: Drehschnellverschluß zum miteinander
Verbinden mehrerer Bauteile (12, 13, 14), insbesondere eines Kraftfahrzeug-Türinnenblechs (12) und eines
Aggregateträgers
(13) mit einer Dekorträgerschale
(14), der als verdrehbares Halteelement (1) ausgebildet ist, das
einen Kopf- (2) und einen Schaftabschnitt (3) umfaßt, wobei  – an dem
Schaftaußenumfang
des Schaftabschnitts (3) zumindest ein Klemmvorsprung (4) vorhanden
ist, der eine dem Kopfabschnitt (2) zugewandte Anlageflanke (6)
zur Anlage an ein erstes Bauteil (12) besitzt, die gegenüber der Schaftachse
zumindest über
einen Teilbereich geneigt ist,  – der Kopfabschnitt (2) eine
Anlagefläche
(5) zur Anlage an das erste (12) oder ein zweites Bauteil (13) besitzt,
die der Anlageflanke (6) des Klemmvorsprungs (4) zugewandt ist, und  – das erste
(12) oder das erste (12) und das zweite Bauteil (13) zwischen der
Anlageflanke (6) des Klemmvorsprungs (4) und der Anlagefläche (5)
des Kopfabschnitts (2) durch Drehung des Halteelements (1) einklemmbar
sind;  dadurch gekennzeichnet, dass  – das...
Patent DE-19852659-B4 (DE)
Title: Navigation mit Multimedia
Inventor: PILSAK OTMAR
IPC: G01C21/34
Filed: 1998-11-16
Granted: 2009-12-24
Abstract: Informationsträger für eine Navigationsvorrichtung in einem Kraftfahrzeug, wobei auf dem Informationsträger eine digitale Straßenkarte aufgebracht ist mit weiteren Informationen in Textform zu besonderen Objekten, wobei den besonderen Objekten Positionen in der digitalen Straßenkarte zugeordnet sind, wobei die Informationen optisch ausgebbar sind, wobei zusätzlich zu den weiteren Informationen in Textform auf dem Informationsträger Informationen zu den besonderen Objekten in Form von Bildern, Bilderfolgen, Filmen, Ton- bzw. Musikdokumenten oder in Form von Mischungen mehrerer dieser Formen als Daten abgelegt sind, dadurch gekennzeichnet, dass den besonderen Objekten Adressen zum Abrufen weiterer und/oder aktualisierter Informationen per Funk zugeordnet und auf dem Informationsträger gespeichert sind.
Patent DE-19855343-B4 (DE)
Title: Aktuator
Inventor: ELSER DIETER
IPC: F16D11/14
Filed: 1998-12-01
Granted: 2011-01-05
Abstract: Aktuator (22) mit mindestens zwei, Kupplungsprofile (10, 11) aufweisenden, Kupplungteilen (4, 5), die mit Stabilisatoren (2, 13) verbunden sind, wobei ein Kupplungsteil (5) axial verschiebbar und durch eine Feder (9) vorgespannt ist, während das andere Kupplungsteil (4) fest mit einem Gehäuse (1) verbunden ist und einem, zwischen den Kupplungsteilen (4, 5) liegenden Druckraum (8), dadurch gekennzeichnet, daß bei hohen Drücken im Druckraum (8) ausgekuppelt wird und bei niedrigen Drücken im Druckraum (8) durch die Kraft der Feder (9) eingekuppelt wird.
Patent DE-19880737-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsüberwachung eines elektromagnetischen Aktuators
Inventor: SCHMITZ GUENTER
IPC: F01L9/20
Filed: 1998-06-03
Granted: 2007-12-06
Abstract: Verfahren
zur Funktionsüberwachung eines
elektromagnetischen Aktuators mit wenigstens einem Elektromagneten,
der auf einen gegen die Kraft wenigstens einer Rückstellfeder bewegbaren Anker
zur Betätigung
eines Stellgliedes einwirkt, insbesondere eines elektromagnetischen
Aktuators zur Betätigung
eines Gaswechselventils an einem Zylinder einer Kolbenbrennkraftmaschine,
bei dem die elektrische Leistung des Magneten über eine elektrische Steuerung
gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, daß der jeweils vom gesteuerten
elektrischen Leistungsparameter abhängige andere elektrische Leistungsparameter
als Überwachungsparameter
in seinem zeitlichen Verlauf als Ist-Wert erfaßt wird und mit dem für eine ordnungsgemäße Funktion
in der Steuerung vorgegebenen zeitlichen Verlauf des Überwachungsparameters als
Soll-Wert verglichen wird und bei einer Abweichung ein Stellsignal
erzeugt wird.
Patent DE-19911930-B4 (DE)
Title: Airbagmodul
Inventor: SUZUKI KAZUMASA
IPC: B60R21/20
Filed: 1999-03-17
Granted: 2006-09-28
Abstract: Airbagmodul
mit einer Abdeckung (18) und einem Gehäuse (20), wobei die Abdeckung
(18) in Richtung auf das Gehäuse
(20) vorstehende Befestigungslaschen (42) hat, die von am Gehäuse (20)
ausgeformten Eingriffsvorsprüngen
(46) durchgriffen und am Gehäuse (20)
festgelegt sind, wobei die Eingriffsvorsprünge (46) in einer zur Abdeckung
(18) senkrechten Querschnittsebene U- oder V-förmig sind, sich vom Gehäuse (20)
nach außen erstrecken
und mindestens ein Verriegelungsloch (48) in einem Schenkel zum
Einstecken eines Verriegelungselements (22) haben.
Patent DE-19925918-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Armierung von Kunststoffsträngen
Inventor: STRASSER JEAN-PAUL
IPC: B29C48/15
Filed: 1999-06-07
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zur Armierung eines extrudierten Stranges mit einem Gittergewebestrumpf,  a)
wobei der Gittergewebestrumpf in axialer Richtung zusammengeschoben
auf einem Trichter angeordnet ist,  b) wobei die Extrusion des
Stranges durch die Öffnung
des Trichters erfolgt  c) wobei der aus dem Trichter austretende
extrudierte Strang mit dem Gittergewebestrumpf gemeinsam abgezogen
wird  d) wobei der Gittergewebestrumpf sich unter der Zugkraft um
den Strang zusammenzieht  e) wobei nach Verbrauch des Gittergewebestrumpfes
der Extrusionsvorgang unterbrochen wird und ein neuer Gittergewebestrumpf
bereit gestellt wird und anschließend der Extrusionsvorgang
fortgesetzt wird.
Patent DE-19944694-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung
Inventor: KATOH KENJI
IPC: B01D53/94
Filed: 1999-09-17
Granted: 2006-04-20
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung
(70) für einen
Verbrennungsmotor, die einen NO x -Absorptions-
und -Reduktionskatalysator (7) umfaßt, der NO x  in
dem Abgas absorbiert, wenn das Luft-Kraftstoff-Verhältnis des
einströmenden
Abgases mager ist, und das absorbierte NO x  freigibt
und es durch Reduktion reinigt, wenn das Luft-Kraftstoff-Verhältnis des einströmenden Abgases
fett ist, und die in einer Auspuffleitung (2) des Verbrennungsmotors
(1) angeordnet ist, der, falls erforderlich, zur Auswahl eines Betriebs
mit einem mageren Luft-Kraftstoff-Verhältnis
und eines Betriebs mit einem fetten Luft-Kraftstoff-Verhältnis imstande ist, so daß der NO x -Absorptions-
und -Reduktionskatalysator (7) NO x  in dem
Abgas absorbiert, wenn der Motor (1) mit magerem Luft-Kraftstoff-Verhältnis betrieben wird,
und daß das
absorbierte NO x  von dem NO x -Absorptions-
und -Reduktionskatalysator (7) freigegeben und durch Reduktion gereinigt
wird, wenn der Motor (1) mit fettem Luft-Kraftstoff-Verhältnis betrieben
wird, dadurch gekennzeichnet, daß von einem Substrat des NO x -Absorptions- und -Reduktionskatalysators
auf dem stromaufwärtigen Halbabschnitt
(7a; 7b) des Substrats von einer Endfläche auf der Abgaseinlaßseite bis
zu einem mittleren...
Patent DE-19948286-B4 (DE)
Title: Verpackungsfolienverbund zum Verpacken von Suppenwürfeln und Verwendung eines solchen zur Verpackung von Suppenwürfeln
Inventor: BATTEGAZZORE RINALDO DR
IPC: C09J7/22
Filed: 1999-10-07
Granted: 2013-07-18
Abstract: Verpackungsfolienverbund, zum Verpacken von Suppenwürfeln, welcher in der angegebenen Reihenfolge aufweist: – eine Polyolefinfolie (1) aus OPE oder OPP mit einer Dicke im Bereich von 10 bis 100 μm, – einen Farbaufdruck (3) und – einen im Druckverfahren in einer Stärke von 0,1 bis 10 g/m2 aufgetragenen Überdrucklack (4), wobei die Polyolefinfolie (1) einseitig metallisiert ist und wobei weiter einseitig eine Heißsiegellackschicht in einer Stärke von 1 bis 15 g/m2 vorgesehen ist.
Patent DE-19950293-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für Scheibenwischer von Kraftfahrzeugen
Inventor: MUELLER WERNER ROBERT
IPC: B60S1/08
Filed: 1999-10-19
Granted: 2004-07-15
Abstract: Antriebsvorrichtung für Scheibenwischer (1) von Kraftfahrzeugen zur Bewegung der Scheibenwischer (1), ausgehend von einer Parkposition über einen Windschutzscheibenbereich und zurück in die Parkposition, mit einer von einer Bedieneinrichtung (6) beeinflussbaren Steuerung (5) zur Veranlassung des Antriebs für diese Bewegung, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (5) und damit der Antrieb von der Bedieneinrichtung (6) derart beeinflussbar ist, dass sich die Scheibenwischer (1), ausgehend von der Parkposition, in eine individuelle Ruheposition (R) bewegen.
Patent DE-19980579-B4 (DE)
Title: Optisches Gerät zum Messen von Profilen von Wafern
Inventor: ABE KOHZO
IPC: G01B11/24
Filed: 1999-02-05
Granted: 2010-10-07
Abstract: Optisches Gerät zum Bestimmen der tatsächlichen Form eines Wafers (1), umfassend:  ein Halteelement, das den Wafer (1) an seinem Rand vertikal abstützt,  ein Paar von optischen Elementen (15, 25, 34, 44), die jeweils einer Rückseitenoberfläche und einer Hauptoberfläche des Wafers (1) gegenüberliegend angeordnet sind, wobei jedes der optischen Elemente (15, 25, 34, 44) eine Bezugsebene hat,  ein Paar von Lichtemittern, die jeweils ein Paar von Lichtstrahlen (12, 22) an das Paar von optischen Elementen (15, 25, 34, 44) ausgeben, wobei die Lichtstrahlen (12, 22) teilweise an der Rückseitenoberfläche und der Hauptoberfläche des Wafers (1) reflektieren, um ein Paar ersten reflektierten Lichts zu bilden, und wobei die Lichtstrahlen (12, 22) teilweise an den Bezugsebenen der optischen Elemente (15, 25, 34, 44) reflektieren, um ein Paar zweiten reflektierten Lichts zu bilden,  ein Paar von Lichtdetektoren (16, 26), welches das erste reflektierte Licht und das zweite reflektierte Licht detektiert,...
Patent AU-2010100986-B4 (AU)
Title: A Shower Base
Inventor: CHARLES CORFIELD EMMANUEL JOSEPH
IPC: A47K3/40
Filed: 2010-09-08
Granted: 2011-10-06
Abstract: Abstract A shower base (1) has an upstanding peripheral portion (3) and an upper sheet-like portion (6) which is integral with, and supported by, lower honeycomb-like structures (7). Each honeycomb like structure (7) has side walls which terminate in lower edges (8). The lower edges (8) are coplanar with lower edges of the peripheral upstanding portion (3). The lower edges of the honeycomb like structures (7) and the lower edges of the peripheral upstanding portion (3) accordingly support the shower(1) on the floor or other substrate on which it is mounted. The shower base (1) is integrally formed from material which is alternatively known as "sheet moulding compound" or "sheet moulding composite". SMC is a ready-to-mould fibre-reinforced polyester material primarily used in compression moulding. It is manufactured by dispersing long stands (greater than one inch in length) of chopped glass fibres on a bath of polyester resin.
Patent AU-2010101276-B4 (AU)
Title: Electrical Connectors
Inventor: GRAY JEREMY
IPC: H01R13/00
Filed: 2010-11-18
Granted: 2015-03-05
Abstract: C10196i A compact connector (4.052) has a body with a forward engagement portion housing contacts (5.062, 5.064, 5.066) in a linear array. The housing is provided with an asymmetric keyway (5.086) adapted to engage with a complementary key (1.018) on a mating connector housing (1.030).
Patent AU-2012101845-B4 (AU)
Title: Method of producing a beverage
Inventor: GAVILLET GILLES
IPC: A47J31/36
Filed: 2012-12-14
Granted: 2013-01-31
Abstract: Abstract Beverage machine with a beverage brewing unit (1) for receiving a single-serve capsule (9) comprising: a capsule holding assembly (3) for holding a capsule in a position during insertion by gravity of the capsule in the brewing unit; and a water injection assembly (2) for at least partially enclosing the capsule and providing water in the capsule. The capsule holding part forms a front part of the unit and is mounted to the capsule injection assembly in a manner to be displaceable along a substantially horizontal path whereas the water injection assembly is a rear fixed part of the unit. The beverage machine has an outermost casing (80). One of these brewing unit assemblies (2,3) can be moved or telescoped out or through this casing for inserting/removing the ingredient capsule and retracted into the outermost casing for bringing the brewing unit into its capsule extraction configuration. Figure 2a
Patent DE-102004005258-B4 (DE)
Title: Wischblatt-Konstruktion für ein Motorfahrzeug
Inventor: LEE DONG HYUN
IPC: B60S1/40
Filed: 2004-02-03
Granted: 2010-04-08
Abstract: Bügelfreie Flachwischer-Wischerblatt-Konstruktion (10; 10'; 1000) für ein Motorfahrzeug, umfassend: eine flexible, langgestreckte Wischleiste (20), die entgegengerichtete oder gegenüberliegende Längsnuten (25, 26) aufweist und die in engen Kontakt mit einer Windschutzscheibe des Fahrzeugs kommt, wobei die gesamte Wischerblatt-Konstruktion (10, 10', 1000) in ihrer Originalform so gebogen ist, dass sie zum Verteilen eines mittels einer durch den Wischerarm ausgeübten Kraft erzeugten Kontaktdruckes gleichmäßig über die gesamte Wischleiste mit einer vorgegebenen Krümmung versehen ist;  eine Federschiene, Federleiste oder Schienenfeder (13) mit Schienenabschnitten (15, 16), angeordnet in den gegenüberliegenden Nuten (25, 26) der Wischleiste (20); gekennzeichnet durch,  ein elastisches Trag- oder Trägerelement (1; 111), das sich entlang einer Längsrichtung der Wischleiste (20) erstreckt und das mehrere Öffnungen (100) aufweist; und  ein Verbindungselement (30; 130), das einen Einsetz- oder Einsatzbereich (31), der zur Verbindung mit dem elastischen Trägerelement (1; 111) in dessen Öffnung (100) eingesetzt ist, und eine Klaue (32) zum Halten...
Patent DE-102004006440-B4 (DE)
Title: Sensorbauteil mit einem frei zugänglichen Sensorbereich und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: MAYERHOFER BORIS
IPC: H01L23/04
Filed: 2004-02-09
Granted: 2009-05-28
Abstract: Sensorbauteil (20) mit einem frei zugänglichen Sensorbereich (1), der auf einer Oberseite (3) eines Sensorchips (2) angeordnet ist und mit einem Randbereich (4), der den Sensorbereich (1) umgibt, wobei der Randbereich (4) eine abdichtende Struktur (5) aufweist, die eine den Sensorbereich (1) umrandende Aussparung (6) im Sensorchip (2) aufweist und mit einem Dichtmaterial (7) aufgefüllt ist, und sich eine Überhöhung aus Dichtmaterial (7) oberhalb der Aussparung (6) und oberhalb der Oberseite (3) des frei zugänglichen Sensorbereichs (1) ergibt.