baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011050949-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Senden eines Datensignals in einem MIMO-System
Inventor: MUECK MARKUS
IPC: H04B7/04
Filed: 2011-06-09
Granted: 2017-05-11
Abstract: Verfahren zum Senden eines Datensignals durch eine Sendeeinheit eines drahtlosen Kommunikationssystems mit mehreren Eingängen und mehreren Ausgängen (MIMO), wobei die Sendeeinheit mehrere Sendeantennen umfasst, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  Durchführen einer ersten Sendung eines Datensignals, wobei die erste Sendung das Senden des Datensignals durch jede einzelne der mehreren Sendeantennen umfasst; und  Durchführen einer zweiten Sendung des Datensignals zu einem späteren Zeitpunkt als die erste Sendung, wobei die zweite Sendung das Senden mindestens einer spektral modifizierten Signalvariante des Datensignals durch mindestens eine Antenne der mehreren Sendeantennen umfasst, wobei das Datensignal mehrere Signalkomponenten umfasst und wobei die zweite Sendung jeder Signalkomponente des Datensignals spektral modifiziert ist, um eine jeweilige spektral modifizierte Signalvariante des Datensignals zu erhalten, wobei eine spektral modifizierte Signalvariante des Datensignals durch Anwenden einer Faltungscodierung auf eine jeweilige Signalkomponente des Datensignals erhalten wird, wobei die Faltungscodierung durch eine Faltungssequenz repräsentiert wird.
Patent DE-102011116782-B4 (DE)
Title: Innenrückspiegelanordnung für eine Windschutzscheibe
Inventor: QUINN CHARLES R
IPC: B60R1/04
Filed: 2011-10-24
Granted: 2018-02-15
Abstract: Innenrückspiegelhalter (14) für eine Windschutzscheibe (12), der umfasst: einen Auflageabschnitt (30), wobei der Auflageabschnitt (30) zur Befestigung an einer Innenseite der Windschutzscheibe (12) konfiguriert ist; einen Brückenabschnitt (32), der einteilig mit dem Auflageabschnitt (30) ausgebildet ist; einen Tunnel (34), der durch den Brückenabschnitt (32) und den Auflageabschnitt (30) definiert ist; und eine Spiegelaufnahme (36), die einteilig mit dem Brückenabschnitt (32) gegenüber dem Tunnel (34) ausgebildet ist, wobei die Spiegelaufnahme (36) dazu konfiguriert ist, einen Rückspiegel (16) aufzunehmen; wobei die Spiegelaufnahme (36) umfasst: ein Schwalbenschwanzprofil (38); und ein Keilprofil (40), wobei der Rückspiegel (16) einen entsprechenden Keil und einen entsprechenden Schwalbenschwanz umfasst, die dazu konfiguriert sind, mit dem Schwalbenschwanzprofil (38) und dem Keilprofil (40) zu koppeln; wobei der Innenrückspiegelhalter (14) ferner ein Sensorelement (18) umfasst, das dazu konfiguriert ist, den Tunnel (34) im Wesentlichen zu füllen, so dass das Sensorelement (18) zwischen dem Brückenabschnitt (32) und der Windschutzscheibe (12) angeordnet ist, wobei das Sensorelement (18) umfasst: einen Feuchtigkeitssensor; und einen Regensensor; wobei der Innenrückspiegelhalter (14) dazu konfiguriert ist, einen Kabelstrang zu führen, und ferner umfasst: einen Verdrahtungskanal (42), der in einer Linie mit dem Tunnel (34) ausgebildet ist; einen ersten Verdrahtungshaken (44), der an einer ersten Seite des Brückenabschnitts (32) angeordnet ist, wobei ein offener Abschnitt des ersten Verdrahtungshakens (44) der Windschutzscheibe (12) zugewandt ist; und einen zweiten Verdrahtungshaken (46), der an einer zweiten Seite des Brückenabschnitts (32) entgegengesetzt zur ersten Seite des Brückenabschnitts (32) angeordnet ist, wobei ein offener Abschnitt des zweiten Verdrahtungshakens (46) der Windschutzscheibe (12) zugewandt ist, wobei der Kabelstrang so konfiguriert ist, dass er durch entweder einen ersten Weg (48) für ein Fahrzeug mit Rechtslenkung oder einen zweiten Weg (49) für ein Fahrzeug ...
Patent DE-102012108450-B4 (DE)
Title: Verfahren und Produktionsanlage zur Herstellung eines Kastens mit einer kantenumlaufenden Beschichtung
Inventor: SCHEMMEL BERNHARD
IPC: B65D85/30
Filed: 2012-09-11
Granted: 2017-01-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kastens, der mit einer Beschichtung auf einer Außenfläche versehen ist. Ein weiterer Aspekt der Erfindung besteht in einer Produktionsanlage (500), mit der die Herstellung von Getränkekästen vereinfacht wird. Damit ist ein Getränkekasten herstellbar, dessen Beschichtung sich zusammenhängend über Kanten des Getränkekastens hinweg erstreckt. Mit einem in seiner Form veränderbaren Elemententräger (548) ist ein Element, wie ein Etikett (53, 53‘, 53‘‘), zur Ausbildung der Beschichtung präzise auf eine Außenformbacke (502) eines Spritzgusswerkzeugs, die mindestens drei zueinander angewinkelte Seitenbereiche (550, 552, 554) umfasst, auflegbar. Die Produktionsanlage (500) umfasst einen Roboterarm (546), an dem mindestens ein Elemententräger (548) montiert ist. Mit dem Roboterarm (546) sind transversale Bewegungen sowie longitudinale Bewegungen bezüglich einer Position des Spritzgusswerkzeugs ausführbar, um der Außenformbacke das Element für die Beschichtung zuzuführen.
Patent DE-102013021731-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Zusammenbau von Isolierglasscheiben
Inventor: LENHARDT KARL
IPC: E06B3/673
Filed: 2013-12-20
Granted: 2015-12-24
Abstract: Vorrichtung zum Zusammenbau von Isolierglasscheiben (1AB, 2AB; 3AB) aus Glastafeln (1A, 1B, 2A, 2B; 3A, 3B), die einen ersten Waagerechtförderer (20) mit einer Förderspur (21), eine Drehstation (50), einen zweiten Waagerechtförderer (60) mit zwei Förderspuren (61a, 61b) und eine Zusammenbau- und Pressstation (80) besitzt, wobei der erste Waagerechtförderer (20) die zu Isolierglasscheiben (1AB, 2AB; 3AB) zusammenzusetzenden Glastafeln (1A–3B) zu der Drehstation (50) und der zweite Waagerechtförderer (60) diese Glastafeln von der Drehstation (50) zur Zusammenbau- und Pressstation (80) fördert, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehstation (50) in Förderrichtung der Glastafeln (1A–2B; 3A, 3B) nachfolgend eine drehbare Pufferstation (70) angeordnet ist.
Patent DE-102013108946-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: ZUNDEL MARKUS
IPC: H01L29/417
Filed: 2013-08-19
Granted: 2020-11-19
Abstract: Halbleitervorrichtung, umfassend:
 einen Halbleiterkörper (505) mit einer ersten Seite (512) und einer zur ersten Seite (512) entgegengesetzten zweiten Seite (517),
 einen ersten Kontakttrench (510), der sich in den Halbleiterkörper (505) an der ersten Seite (512) erstreckt, wobei der erste Kontakttrench (510) ein erstes leitendes Material (514) enthält, das elektrisch mit dem an den ersten Kontakttrench (510) angrenzenden Halbleiterkörper (505) gekoppelt ist,
 einen zweiten Kontakttrench (515a, 515b), der sich in den Halbleiterkörper (505) an der zweiten Seite (517) erstreckt, wobei der zweite Kontakttrench (515a, 515b) ein zweites leitendes Material (519a, 519b) enthält, das elektrisch mit dem an den zweiten Kontakttrench (515a, 515b) angrenzenden Halbleiterkörper (505) gekoppelt ist, und wobei
 der erste und zweite Kontakttrench (510, 515a, 515b) sich jeweils durch ein Dielektrikum (591a, 591d) in den Halbleiterkörper (505) erstrecken, und jeweils ein leitendes Material aufweisen, das mit dem Halbleiterkörper (515) über jeweilige Seitenwände des ersten und zweiten Kontakttrenches (510, 515a, 515b) elektrisch verbunden ist, und das Dielektrikum (591a), durch das sich der erste Kontakttrench (510) erstreckt, auf dem Halbleiterkörper (505) an der ersten Seite (512) ausgebildet ist, und das Dielektrikum (591d), durch das sich der zweite Kontakttrench (515a, 515b) erstreckt, auf dem Halbleiterkörper (505) an der zweiten Seite (517) ausgebildet ist.
Patent DE-102013113678-B4 (DE)
Title: Dreidimensionaler integrierter Schaltungskondensator
Inventor: LUO CHENG-WEI
IPC: H01L27/08
Filed: 2013-12-09
Granted: 2017-12-07
Abstract: Dreidimensionale IC-Kondensatorstruktur (100, 200, 300), die Folgendes umfasst:  eine erste leitende Schicht (102);  eine zweite leitende Schicht (104) über der ersten leitenden Schicht (102);  eine Halbleiterschicht (116) über der zweiten leitenden Schicht (104), wobei die Halbleiterschicht (116) ein Inter-Layer-Via (118), ILV, durch die Halbleiterschicht (116) aufweist;  eine dritte leitende Schicht (106) über der Halbleiterschicht (116);  eine vierte leitende Schicht (124) über der dritten leitenden Schicht (106);  eine erste leitende Platte (110), die Finger in mindestens zwei Schichten aus der ersten leitenden Schicht (102), der zweiten leitenden Schicht (104), der dritten leitenden Schicht (106) und der vierten leitenden Schicht (124) aufweist;  eine zweite leitende Platte (112), die Finger in mindestens zwei Schichten aus der ersten leitenden Schicht (102), der zweiten leitenden Schicht (104), der dritten leitenden Schicht (106) und der vierten leitenden Schicht (124) aufweist; und  eine Isolierschicht zwischen der ersten leitenden Platte (110) und der zweiten leitenden Platte,  wobei die zweite leitende Platte (112) mit der Halbleiterschicht (116) elektrisch verbunden ist, so dass ein Abschnitt der IC-Kondensatorstruktur (100, 200, 300), der das ILV (118) umfasst, ein Metall-Oxid-Halbleiter-Kondensator, MOSCAP, ist, während Abschnitte über und unter dem MOSCAP Metall-Oxid-Metall-Kondensatoren, MOMCAPs, sind.
Patent DE-102013200850-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Biegen strangförmiger Werkstücke
Inventor: HAMMERER PETER
IPC: B21D7/04
Filed: 2013-01-21
Granted: 2015-01-22
Abstract: Bei einer Vorrichtung (1) zum Biegen strangförmiger Werkstücke (2), wie Draht, Rohre, Stangen oder dgl., mit einem Maschinengestell (3), einem Werkstückvorschub (4) sowie einem an einem Schwenkarm (6) befestigten, gegenüber diesem bewegbaren Biegekopf (7) ist der Schwenkarm (6) gegenüber dem Maschinengestell (3) und der Biegekopf (7) gegenüber dem Schwenkarm (6) jeweils um zumindest eine parallel zur Richtung des Werkstückvorschubs verlaufende Drehachse (12, 10) gesteuert verschwenkbar. Dabei ist die Drehachse (12) des Schwenkarmes (6) als Exzenterzapfen (11) einer Exzenterwelle (8) ausgebildet, die ihrerseits um eine parallel zur Vorschubrichtung der Werkstücke (2) verlaufende Mittelachse (9) am Maschinengestell (3) drehbar angebracht ist.
Patent DE-102013212552-B4 (DE)
Title: Stauvorrichtung für einen Laderaum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GÖBBELS ANDREAS
IPC: B60R7/02
Filed: 2013-06-28
Granted: 2015-03-05
Abstract: Eine derartige Stauvorrichtung mit einem formstabilen Rahmen, an dem wenigstens zwei gegenüberliegende Seitenwände gehalten sind, die als flexible Flächengebilde gestaltet und jeweils auf einer Wickelwelle im Bereich des Rahmens zwischen einer aufgewickelten Ruheposition und einer nach unten abgewickelten Funktionsposition auf- und abwickelbar gehalten sind, sowie mit einem Boden, der an in Abwickelrichtung vorderen Stirnendbereichen der Seitenwände befestigt ist, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist eine Seitenwand für einen Zugriff von der Seite her auf einen Innenraum der Stauvorrichtung offen gestaltet. Einsatz bei Personenkraftwagen.
Patent DE-102013218542-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anfasen und Glätten von verzahnten Werkstücken und zugehörige Bearbeitungsstation
Inventor: THIJSSEN JOHAN
IPC: B23F19/10
Filed: 2013-09-16
Granted: 2015-09-24
Abstract: Verfahren zur Bearbeitung eines verzahnten Werkstücks (11), wobei das Werkstück (11) auf einer sich drehenden Werkstückspindel (41) aufgespannt ist und mit einem ersten (WS1) und einem zweiten Werkzeugsatz (WS2) in das Werkstück (11) eingegriffen wird, wobei zumindest auf einer ersten Seite (S1) des Werkstücks (11) ein Anfasen an Zahnstirnkanten (20, 21, 29, 30) und ein Glätten von Zahnflanken (13, 15) nahe der Zahnstirnkanten (20, 21, 29, 30) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Werkzeugsatz (WS1) auf der ersten Seite (S1) des Werkstücks (11) jeweils mit einem keilförmigen Werkzeugabschnitt (17) seitlich in die Zahnlücken (12) am Werkstück (11) eingreift, wobei an bezüglich einer Laufrichtung (LR) des Werkstücks (11) vorderen Zahnflanken (13) die Zahnstirnkanten (20) angefast werden, und an bezüglich der Laufrichtung (LR) des Werkstücks (119 hinteren Zahnflanken (15) ein Glätten der Zahnflanken (15) nahe der Zahnstirnkanten (21) erfolgt, und dass der zweite Werkzeugsatz (WS2) auf der ersten Seite (S1) des Werkstücks (11) jeweils mit einem keilförmigen Werkzeugabschnitt (22) seitlich in die Zahnlücken (23) am Werkstück (11) eingreift, wobei an bezüglich einer Laufrichtung (LR) des Werkstücks (11) vorderen Zahnflanken (13) ein Glätten der Zahnflanken (13) nahe der Zahnstirnkanten (20) erfolgt, und an bezüglich der Laufrichtung (LR) des Werkstücks (11) hinteren Zahnflanken (15) die Zahnstirnkanten (21) angefast werden.
Patent DE-102014010308-B4 (DE)
Title: Schreib-, Zeichen-, Markier- und/oder Malgerät oder Kosmetikgerät oder Eingabegerät für berührungsempfindliche Oberflächen und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: THIES ANDREAS
IPC: B43K23/008
Filed: 2014-07-02
Granted: 2016-10-27
Abstract: Schreib-, Zeichen-, Markier- und/oder Malgerät oder Kosmetikgerät oder Eingabegerät für berührungsempfindliche Oberflächen, wobei das Gerät mindestens ein Schaftelement aus Kunststoff oder kunststoffhaltigem Holzersatz umfasst,  dadurch gekennzeichnet,  dass das mindestens eine Schaftelement eine Oberfläche aufweist,  oder dass das mindestens eine Schaftelement eine Oberfläche aufweist, die mit einer eine Deckfläche aufweisenden Materialschicht ummantelt ist,  dass die Oberfläche das Schaftelementes oder die Deckfläche der Materialschicht als eine haptische und/oder rutschhemmende Schicht ausgebildet ist,  dass die haptische und/oder rutschhemmende Schicht eine Struktur aufweist,  dass die Struktur einstückig mit dem Schaftelement und/oder der Materialschicht ausgebildet ist  und dass die Struktur durch Korrugation gebildet ist.
Patent DE-102014015832-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübertragung von Daten an ein Projektil während des Durchlaufes einer Waffenrohranordnung
Inventor: FRICK HENRY ROGER
IPC: H04L7/10
Filed: 2014-10-28
Granted: 2024-01-04
Abstract: Verfahren zur Datenübertragung von Daten an ein Projektil (10) während des Durchlaufs einer Waffenrohranordnung (1, 2), wobei ein Programmiersignal (17) von einer Programmiereinheit (16) erzeugt wird, wobei das Programmiersignal (17) ein Nutzsignal (23) mit den Daten umfasst, wobei das Programmiersignal (17) mittels einer Programmiersektion (18) an das Projektil (10) übermittelt wird, wobei das Programmiersignal (17) von einem Empfangskoppler (21) des Projektils (10) empfangen wird, wobei mittels eines Empfangsteils (22) des Projektils (10) die Daten aus dem Programmiersignal (17) rekonstruiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass an das Projektil (10) ein Pilotton (24) gesendet wird, wobei der Pilotton (24) vom Empfangsteil (22) erkannt wird, wobei der Empfang des Pilottons (24) den Empfang des Nutzsignals (23) mit den Daten startet.
Patent DE-102014106473-B4 (DE)
Title: Dachträgersystem für ein Kraftfahrzeugdach
Inventor: SADOWSKI THOMAS
IPC: B60R9/06
Filed: 2014-05-08
Granted: 2020-06-04
Abstract: Dachträgersystem (100) für ein Kraftfahrzeug (10), umfassend, mindestens eine-Grundträgervorrichtung (120) zur Anbindung des Dachträgersystems (100) an ein Kraftfahrzeugdach (30),
 mindestens eine Trägervorrichtung (160) zur Anbindung von zu transportierenden Gegenständen an das Dachträgersystem (100) und
 mindestens eine Kopplungsvorrichtung (140) zur Kopplung der Trägervorrichtung (160) mit der Grundträgervorrichtung (120), wobei
 die Kopplungsvorrichtung (140) als Schnittstelle für die Grundträgervorrichtung (120) und die Trägervorrichtung (160) ausgebildet ist, wobei die Grundträgervorrichtung als Dachreling (122) ausgebildet ist, wobei in der Dachreling (122) eine Schleppkette angeordnet ist, die so ausgebildet ist, dass diese bei einem Ausfahren einen Bogen aufspannt, wobei die Schleppkette selbststabilisierend ausgebildet ist, sodass der Bogen bei einer gewissen Krümmung nicht weiter biegbar oder krümmbar ist, wobei die Krümmung auf das Kraftfahrzeug (10) abgestimmt ist, sodass der Bogen von dem Dach über ein Heck in Richtung Boden weist.
Patent DE-102014204471-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung der Ansteuerelektronik eines Magnetresonanz-Systems und Magnetresonanz-System
Inventor: GUMBRECHT RENE
IPC: G01R33/3415
Filed: 2014-03-11
Granted: 2016-09-22
Abstract: Schaltungsanordnung der Ansteuerelektronik einer Sendespulenanordnung (7, 8) mit mindestens zwei Einzelsendespulen (7.1, 7.2, 8.1, 8.2) eines Magnetresonanz-Systems (1) mit einem Messbereich (MB) zur Einspeisung eines Hochfrequenzsignals (HF) zur Erzeugung elektromagnetischer Wechselfelder (B1), aufweisend: 1.1. mindestens zwei Kanäle (K1–K4) zur jeweils individuellen Ansteuerung der mindestens zwei Einzelsendespulen (7.1, 7.2, 8.1, 8.2), mit jeweils einem digitalen und einem analogen Abschnitt, 1.2. wobei im digitalen Abschnitt der Kanäle (K1–K4) auf der Basis von Steuerungssignalen eines Computersystems (10) des Magnetresonanz-Systems (1) in einem gemeinsamen Hüllkurvengenerator (13) kanalweise jeweils ein Basisfrequenzsignal, das eine Hüllkurve ausbildet, erzeugt wird, 1.3. ein einziger Zwischenfrequenzoszillator (14) vorliegt, der eine gemeinsame Zwischenfrequenz (ZF) erzeugt, welche einen zu beobachtenden Bereich (ROI) im Messbereich des Magnetresonanz-Systems (1) bestimmt, 1.4. und je Kanal (K1–Kn) ein erster Frequenzmischer (15.1–15.4) zur Einmischung der gemeinsamen Zwischenfrequenz (ZF) in die mindestens zwei Basisfrequenzsignale vorliegt, 1.5. wobei weiterhin im analogen Abschnitt der Kanäle (K1–K4), der kanalweise mit einem Digital/Analog-Konverter (16.1–16.4) beginnt, jeweils ein zweiter Frequenzmischer (17.1–17.4) vorliegt, welcher je einem die Hüllkurve übertragenden Basisfrequenzsignal mit dem zugemischten Zwischenfrequenzsignal (ZF) je ein gemeinsames Hochfrequenzsignal (HF) zumischt, 1.6. und wobei das so entstandene Gesamtsignal über jeweils einen Verstärker (18.1–18.4) jeweils an mindestens eine Einzelsendespule (7.1, 7.2, 8.1, 8.2) geleitet wird.
Patent DE-102014206570-B4 (DE)
Title: Andrehvorrichtung für Brennkraftmaschinen
Inventor: WEISS MORITZ
IPC: F02N15/02
Filed: 2014-04-04
Granted: 2022-02-03
Abstract: Andrehvorrichtung für Brennkraftmaschinen, die eine an einem Starterritzel (35) angeordnete Freilaufeinrichtung (33) hat, die in einem Klemmraum (81) zwischen einem am Starterritzel (35) axial abragenden Innenring (34) und einem Außenring (37) eines Mitnehmers (89) Klemmrollen (82) hat und deren Klemmraum (81) an einer Stirnseite von einer Führungsscheibe (87) begrenzt ist, wobei eine den Außenring (37) formschlüssig übergreifende Verschlusskappe (75) mit einer einliegenden Haltescheibe (88) die Führungsscheibe (87) und das Starterritzel (35) an der Freilaufeinrichtung (33) axial mit Axialspiel fixiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltescheibe (88) einen kleineren Durchmesser hat als die Führungsscheibe (87), und dass an der Führungsscheibe (87) am äußeren Rand (91) eine die Haltescheibe (88) übergreifende Ringschulter (92) abragt.
Patent DE-102014214172-B4 (DE)
Title: Gurtautomat
Inventor: REITINGER CHRISTIAN
IPC: B60R22/40
Filed: 2014-07-21
Granted: 2016-07-28
Abstract: Gurtautomat, umfassend – ein Gehäuse (3), – eine drehbar in dem Gehäuse (3) aufgenommene Gurtrolle (1). – eine Sperrvorrichtung für die Gurtrolle (1), die wahlweise dazu eingerichtet ist, die Drehung der Gurtrolle (1) in einer Drehrichtung zu unterbinden bzw. freizugeben, – ein Betätigungsmittel für die Sperrvorrichtung, das zur Betätigung der Sperrvorrichtung in Abhängigkeit von einer auf den Gurtautomat einwirkenden Beschleunigung eingerichtet ist, wobei – die Sperrvorrichtung einen Verriegelungshebel (7) umfasst, wobei der Verriegelungshebel (7) über ein Gelenk (8) an dem Gehäuse (3) angebracht ist, wobei – die Sperrvorrichtung ein Zahnrad mit Klinkenzähnen (6) umfasst, welches mit der Gurtrolle (1) in drehfester Verbindung steht dadurch gekennzeichnet, dass – das Betätigungsmittel ein erstes Verbindungsmittel (9), ein zweites Verbindungsmittel (10) und ein zwischen den Verbindungsmitteln (9, 10) angeordnetes Gewicht (14) umfasst, wobei – das Betätigungsmittel zwischen dem Gehäuse (3) und dem Verriegelungshebel (7) aufgespannt ist.
Patent DE-102015105245-B4 (DE)
Title: Verarbeitungsvorrichtung für ein faserhaltiges Harz
Inventor: URAYAMA HIROSHI
IPC: D01F13/04
Filed: 2015-04-07
Granted: 2018-02-15
Abstract: Verarbeitungsvorrichtung für ein faserhaltiges Harz, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aufweist: einen Pyrolyseofen (100) für den Zweck einer thermischen Zersetzung eines Matrixharzes in dem faserhaltigen Harz; einen Behälter zum Verrühren eines aus der thermischen Zersetzung resultierenden Faserbündels in einem Lösungsmittel, der mit einer Rührmaschine (210) ausgestattet ist, wobei die Rührmaschine (210) zur Abscheidung von an Fasern anhaftenden Carbiden durch Aufschließen des Faserbündels dient; und eine Vorrichtung (220) zum Abscheiden von Fasern aus dem Lösungsmittel nach dem Verrühren des Faserbündels mit der Rührmaschine (210), wobei die Vorrichtung (220) zum Abscheiden von Fasern eine Druckfiltermaschine ist, die aus einer Pumpe (221), einem Filtriergefäß (222), zu dem das verrührte Lösungsmittel durch die Pumpe (221) transportiert wird, einer Gaszuführleitung (223) zur Druckbeaufschlagung im Inneren des Filtrierungsgefäßes (222), einem Filterteil (226), das im Inneren des Filtrierungsgefäßes (222) angeordnet ist, und einem Abfallbehälter (225) zum Auffangen eines Filtrats besteht.
Patent DE-102015108655-B4 (DE)
Title: Mischer
Inventor: INCLAN TOBIAS
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-06-01
Granted: 2017-07-13
Abstract: Statischer Mischer (1) zum Einsatz in einer Abgasanlage einer Verbrennungskraftmaschine und für die Vermischung eines in einer Abgasanlage eingespritzten Zusatzstoffes, wobei a) der Mischer (1) aus einem um eine Mittelachse (X) umlaufenden rohrförmigen Gehäuse (2) gebildet ist und b) das Gehäuse (2) in Richtung der Mittelachse (X) endseitig eine Eingangsöffnung (31) und gegenüber endseitig eine Ausgangsöffnung (32) aufweist, wobei die Eingangsöffnung (31) zur Aufnahme von injiziertem Zusatzstoff in die Abgasanlage dient und c) das Gehäuse (2) im Bereich der Eingangsöffnung (31) und im Bereich der Ausgangsöffnung (32) in Umfangsrichtung um die Mittelachse (X) geschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass bezogen auf eine parallel zur Mittelachse (X) und rechtwinklig zu einer Hauptströmungsrichtung (S) orientierte XY-Ebene das Gehäuse (2) d) stromaufwärts der XY-Ebene ein Rohrsegment (21) bildet, das mehrere in radialer Richtung zur Mittelachse (X) orientierte Öffnungen (4) als Perforation aufweist und e) stromabwärts der XY-Ebene ein Rohrsegment (22) bildet, das eine Ausnehmung (5) aufweist, in der mehrere Leitbleche (51) angeordnet sind.
Patent DE-102015109106-B4 (DE)
Title: Verbauvorrichtung
Inventor: PASSLER MANFRED
IPC: E02D17/08
Filed: 2015-06-09
Granted: 2024-02-01
Abstract: Verbauvorrichtung für den Verbau von Gräben oder Kanälen, mit mindestens zwei gegenüberliegend angeordneten Verbauplatten (2, 3) und zwischen den Verbauplatten (2, 3) angeordneten Spreizen (4), welche die Verbauplatten (2, 3) auf Abstand halten, wobei mindestens eine Verbauplatte (2, 3) an ihrer dem Graben zugewandten Innenseite (9) mindestens einen querverlaufenden Stützholm (10) aufweist, sodass zwischen der Innenseite (9) der Verbauplatte (2, 3) und dem Stützholm (10) Dielen oder Bohlen (11) von oben einsetzbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbauplatte (2, 3) randseitige Pfosten (5) aufweist, an denen der Stützholm (10) schwenkbar gelagert ist.