baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006046122-B4 (DE)
Inventor: POLLAK MARTIN
IPC: B29C45/14
Filed: 2006-09-28
Granted: 2011-04-07
Abstract: The single-piece lower frame (12) component (22) is a composite with one or more reinforcements in the form of profiled- or dished inlays (38, 40). The component (22) has an injection molded rib structure, which engages the inlay profile. Each side rail (26, 28) includes at least one such inlay, onto which the plastic of the component (22) is injection molded. The inlay is made of metal and the plastic of the component is glass fiber reinforced. The rib structure has an intersecting- or zig-zag form. The plastic of the frame lower component is beaded in form near the inlay side edges, which it overlaps. It forms a overlapping plastic clip at the edge of the inlay. The inlay has holes forming anchor points for the plastic of the frame lower component. The side rail inlays are connected by a metallic traverse (20) extending across the vehicle width. A crash panel is attached to the inlay near a side rail of the lower frame component. This is fastened to the vehicle bodywork at the vehicle B column. The inlay has a plastic coating. A front and/or rear wind cowl of the bodywork is integrated with the lower frame component.
Patent DE-102006059809-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Vereinzeln und Transportieren von Substraten
Inventor: HERTER RICHARD
IPC: B65H3/08
Filed: 2006-12-15
Granted: 2008-08-21
Abstract: Vorrichtung
zum Vereinzeln und Transportieren von scheibenförmig ausgebildeten Substraten,
wobei die Vorrichtung im Wesentlichen folgende Baugruppen umfasst:  – eine innerhalb
eines flüssigen
Mediums angeordnete Trägereinrichtung
(104; 204), in der die einzelnen Substrate (102; 202) sequenziell
hintereinander stehend in einer Vorschubrichtung (105; 205) in Form
eines Substratstapels (103; 203) angeordnet sind,  – eine Entnahmeeinrichtung
(107; 207) zum Vereinzeln und Transportieren mindestens eines Substrats
(102; 202), wobei die Entnahmeeinrichtung (107; 207) einen Greifer
(108; 208) mit Mitteln umfasst, mit denen das Substrat (102; 202) aufnehmbar
und von der Trägereinrichtung
(104; 204) wegführbar
ist,  – eine
Strömungseinrichtung
(117; 217) zum Auffächern zumindest
eines Teils des Substratstapels (103; 203), und  – ein Andruckelement
(122; 222), das den aufgefächerten Substraten
(102; 202) entgegenwirkt.
Patent DE-102007002075-B4 (DE)
Title: Rollladenkasten mit einer Walze und einem darauf gewickelten Rollladen
Inventor: BADEN STEFFEN
IPC: E06B9/54
Filed: 2007-01-09
Granted: 2020-01-09
Abstract: Rollladenkasten (12) mit einer Walze (22) und einem darauf gewickelten Rollladen (23), sowie mit wenigstens einer weiteren Walze (27,28) und einer darauf gewickelten, zusätzlichen Behängbahn (29,30) von folien- oder netzartiger Struktur, mit einer gemeinsamen Führung (18,33), in welcher der Rollladen (23) und die zusätzliche Behangbahn oder die zusätzlichen Behangbahnen (29,30) laufen oder geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 a) die weitere Walze oder die weiteren Walzen (27,28) gegenüber der Walze (22) mit dem Rolladenbehang (23) zur Innenseite des Rollladenkastens (12) hin versetzt ist oder sind, wobei
 b) sich die gemeinsame Führung (18,33) für die verschiedenen Behänge (23,29,30) innerhalb des Rollladenkastens (12) verzweigt in eine der Anzahl der Walzen (22,27,28) entsprechende Anzahl von Teilführungen (34,35,36), die zu je einer Walze (22,27,28) führen und je einem Behang zugeordnet sind, nämlich dem Rollladen (23) einerseits und der zusätzlichen Behangbahn oder den zusätzlichen Behangbahnen (29,30) andererseits, und wobei
 c) eine Mechanik vorgesehen ist, welche das Abwickeln einer Behangbahn (23,29,30) nur dann erlaubt, wenn die andere Behangbahn oder die anderen Behangbahnen (23,29,30) vollständig auf ihre Walze oder ihre Walzen (22,27,28) aufgewickelt ist oder sind.
Patent DE-102007002466-B4 (DE)
Title: Steckverbinderbuchse der industriellen Informationsnetzwerktechnik mit wenigstens zwei Kontaktstellen
Inventor: BERGNER BERT
IPC: H01R13/33
Filed: 2007-01-11
Granted: 2019-04-25
Abstract: Steckverbinderbuchse (1) für Normverbindungen der industriellen Informationsnetzwerktechnik, mit einer sich entgegen einer Steckrichtung (Z) öffnenden Steckeraufnahme (3) und mit einer Mehrzahl von Kontaktfedern (4), die jeweils eine in Steckrichtung (Z) in die Steckeraufnahme (3) ragende, hintere Auflaufschräge (27) bilden, wobei die Kontaktfedern (4) jeweils eine weitere, von der hinteren Auflaufschräge (27) in Steckrichtung (Z) abgesetzte und sich mit der hinteren Auflaufschräge (27) in einer Projektion in der Steckrichtung (Z) überlagernde vordere Auflaufschräge (26) ausbilden, und wobei die vordere Auflaufschräge (26) in Steckrichtung (Z) in einer Wendestelle des Verlaufs der Kontaktfeder (4) endet, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktfedern (4) jeweils eine vordere Kontaktstelle (28) an der Wendestelle und eine hintere Kontaktstelle (29) im Bereich der hinteren Auflaufschräge (27) aufweisen.
Patent DE-102007013615-B4 (DE)
Title: Gesicherter Betrieb einer elektronischen Drosselklappensteuerung (ETC) in einem Zweimodulsystem
Inventor: COSTIN MARK H
IPC: F02D9/00
Filed: 2007-03-21
Granted: 2011-11-03
Abstract: Motorsteuersystem, das eine erste und eine zweite Drosselklappe einer Brennkraftmaschine reguliert, wobei das Motorsteuersystem umfasst: ein primäres Steuermodul, das auf der Grundlage einer Betreibereingabe eine Drosselöffnungsfläche erzeugt; und ein zweites Steuermodul, das unter Verwendung eines sekundären Steuermoduls auf der Grundlage der Drosselöffnungsfläche eine zweite Drosselklappenstellung bestimmt, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Steuerungsmodul auf der Grundlage der Drosselöffnungsfläche eine redundante Drosselklappenstellung bestimmt und auf der Grundlage der zweiten Drosselklappenstellung eine Stellung der zweiten Drosselklappe reguliert, falls die zweite Drosselklappenstellung und die redundante Drosselklappenstellung einander entsprechen.
Patent DE-102007025379-B4 (DE)
Title: Luftkraftstoffverhältnis-Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: TAKUBO HIDEKI
IPC: F02D41/02
Filed: 2007-05-31
Granted: 2010-03-04
Abstract: Eine Luftkraftstoffverhältnis-Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor, umfassend:  einen Katalysator (12), der in einem Abgassystem eines Verbrennungsmotors (1) angeordnet ist zum Aufbereiten eines Abgases von dem Verbrennungsmotor (1);  einen stromaufwärtigen Luftkraftstoffverhältnissensor (13), der in einer Stelle stromaufwärts des Katalysators (12) angeordnet ist zum Erfassen eines Luftkraftstoffverhältnisses einer Mischung in dem Abgas stromaufwärts des. Katalysators (12);  eine Vielfalt von Arten von Sensoren, die Betriebsbedingungen des Verbrennungsmotors (1) erfassen;  eine erste Luftkraftstoffverhältnis-Rückkopplungssteuersektion (201), die das Luftkraftstoffverhältnis der Mischung, die dem Verbrennungsmotor (1) zugeführt wird, in Übereinstimmung mit einem Ausgabewert des stromaufwärtigen Luftkraftstoffverhältnissensors (13) und einer vorbestimmten Steuerkonstante abstimmt, um dadurch das Luftkraftstoffverhältnis zu veranlassen, in reichen und mageren Richtungen auf eine periodische Art und Weise zu schwingen; und  eine Mittelwertluftkraftstoffverhältnis-Schwingungssektion (203);   wobei die Mittelwertluftkraftstoffverhältnis-Schwingungssektion (203) die Steuerkonstante betreibt basierend auf einer Menge von Sauerstoffabsorption des Katalysators (12), um so ein Mittelwertluftkraftstoffverhältnis, das durch Mittelwertbildung des periodisch schwingenden...
Patent DE-102007039700-B4 (DE)
Title: Wurzelkanalfeile
Inventor: GÄBLER STEPHAN
IPC: A61C5/02
Filed: 2007-08-22
Granted: 2014-12-04
Abstract: Wurzelkanalfeile für rotierende Anwendung zur Erweiterung des Wurzelkanales menschlicher oder tierischer Zähne auf einen vorgegebenen Durchmesser und Konus, mit dreieckigem Querschnitt und drei spiralig längs der Wurzelkanalfeile verlaufenden Schneidkanten, dadurch gekennzeichnet, dass die Wurzelkanalfeile (1) in Querschnittsebenen eingeteilt ist, dass jeweils zwei Schneidkanten (2; 3; 4) einer Querschnittsebene mit Aussparungen (5) versehen sind, die sich über jeweils eine vorgegebene Länge der jeweiligen Schneidkante (2; 3; 4) in Längsrichtung der Wurzelkanalfeile (1) erstrecken, wodurch aus dem dreieckigen Querschnitt der Wurzelkanalfeile (1) in der entsprechenden Querschnittsebene ein gewissermaßen tropfenförmiger Querschnitt entsteht, der sich über einen vorgegebenen Abschnitt der Wurzelkanalfeile (1) erstreckt, wobei die verbliebene Ecke die Spitze des Tropfens bildet, wobei in jeder Querschnittsebene jeweils zwei Aussparungen (5) vorhanden sind, so dass die jeweils dritte Schneidkante jeweils einer Querschnittsebene erhalten bleibt und die Schneidfunktion in dieser Querschnittsebene übernimmt, wobei die Schneidkanten benachbarter Querschnittsebenen um einen vorgegebenen Winkel versetzt ausgespart sind, wobei der Versatz 120° beträgt, wobei die jeweils verbliebene Schneidkante (2; 3; 4) einer Querschnittsebene jeweils in Verbindung mit benachbarten verbliebenen Schneidkanten (2; 3; 4) anderer Querschnittsebenen die Wurzelkanalfeile (1) zentrisch im Wurzelkanal führt und dass die Spitze (6) der Wurzelkanalfeile (1) unverändert drei Schneidkanten, oder eine andere Form, aufweist.
Patent DE-102007041075-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
Inventor: PLUTA WOLFGANG
IPC: B60N2/32
Filed: 2007-08-28
Granted: 2009-07-23
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit  a) einem Sitzrahmen (7),  b) einer relativ zum Sitzrahmen (7) beweglichen Sitzschale (9), welche an ihrem vorderen Ende beweglich am Sitzrahmen (7) angebracht ist,  c) einer Lehne (14), welche relativ zum Sitzrahmen (7) um eine Achse (A) schwenkbar ist und an welcher die Sitzschale (9) an ihrem hinteren Ende gekoppelt ist, und  d) einem ersten Kopplungselement (16) und einem zweiten Kopplungselement (17), welche an der Lehne (14) und an der Sitzschale (9) vorgesehen sind und welche zur Kopplung von Sitzschale (9) und Lehne (14) zusammenwirken und relativ zueinander beweglich sind, wobei  e) als ein erstes Kopplungselement ein Kulissenteil (16) mit einer Kulisse (16a) oder Steuerkurve oder sonstigen Bahn und als ein zweites Kopplungselement ein relativ dazu bewegliches Bauteil (17) vorgesehen ist.
Patent DE-102007048986-B4 (DE)
Title: Überspannungsableiter
Inventor: KLAUBE HARTMUT
IPC: H01C17/02
Filed: 2007-10-12
Granted: 2011-02-03
Abstract: Überspannungsableiter mit:  einem Kern (1, 3, 25), der einen Stapel Varistorblöcke (1), zwei Endarmaturen (3), zwischen denen der Stapel der Varistorblöcke (1) gehalten ist, eine Mehrzahl Verstärkungselemente, die sich zwischen den Endarmaturen (3) erstrecken und an diesen befestigt sind, wobei die Verstärkungselemente den Stapel Varistoblöcke (1) umgeben, und mindestens eine Stabilisierungsscheibe (25), die zwischen zwei Varistorblöcken (1) in dem Stapel angeordnet ist und die mindestens ein Verstärkungselement (9) führt, umfasst; und mit  einem Außengehäuse (5) mit Schirmen (7), in dem der Kern zumindest teilweise aufgenommen ist;  dadurch gekennzeichnet, dass,  das Außengehäuse (5) den Kern ohne dazwischenliegendes Fluidvolumen oder Hohlräume aufnimmt;  wobei die Stabilisierungsscheibe (25) im Bereich eines der Schirme (7) angeordnet ist; und  wobei der Durchmesser des Überspannungsableiters im Bereich zwischen zwei Schirmen (7) kleiner als im Bereich eines Anschlussblocks (3) ist.
Patent DE-102007060203-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements
Inventor: JANG DUCK KI
IPC: H01L21/8234
Filed: 2007-12-14
Granted: 2010-09-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelementes, umfassend die folgende Reihenfolge von Schritten:  – Bereitstellen eines Halbleitersubstrates, das ein Transistor-Gebiet für niedrigere Spannung und ein Transistor-Gebiet für höhere Spannung hat,  – gleichzeitiges Ausbilden eines diffundierten Drift-Bereichs im Transistor-Gebiet für höhere Spannung und Ausbilden eines Wannen-Bereichs im Transistor-Gebiet für niedrige Spannung, und  – Ausbilden einer Isolationsschicht auf dem Halbleitersubstrat, um das Halbleitersubstrat in einen Wannen-Bereich eines ersten Leitungstyps, einen Wannen-Bereich eines zweiten Leitungstyps, einen Wannen-Bereich für hohe Spannung des ersten Leitungstyps und einen Wannen-Bereich für hohe Spannung des zweiten Leitungstyps zu trennen, und um einen Transistor-Bereich für mittlere Spannung und einen diffundierten Transistor-Bereich im Halbleitersubstrat im Wannen-Bereich für hohe Spannung des ersten Leitungstyps und im Wannen-Bereich für hohe Spannung des zweiten Leitungstyps festzulegen.
Patent DE-102008004324-B4 (DE)
Title: Scheibenwischeranlage an einem Fahrzeug
Inventor: OSTROWSKI WOLFGANG
IPC: B60S1/04
Filed: 2008-01-15
Granted: 2018-01-11
Abstract: Scheibenwischeranlage an einem Fahrzeug, mit einem rohrförmigen Träger für eine Antriebseinheit und für mindestens einen Lagerkörper, in dem eine Wischerwelle zum Antrieb eines Wischerarmes gelagert ist und der vermittels eines an diesem angeordneten Befestigungselementes an der Fahrzeugkarosserie befestigt ist, und für eine Gelenkhebeleinrichtung, die antriebsseitig mit der Antriebseinheit und abtriebsseitig mit der Wischerwelle verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerkörper (1) eine das Wischerwellenlager (2) querende Aufnahme (6) zur formschlüssigen und drehfesten Anordnung des Trägers (4) und Formschlusselemente (10) für diesen aufweist, und dass der Träger (4) im Bereich des Wischerwellenlagers (2) gegenüberliegende und mit diesem korrespondierende Öffnungen (14) für die Wischerwelle (3) und im Abstand von diesen (14) Anlageflächen für die Formschlusselemente (10) aufweist.
Patent DE-102008008613-B4 (DE)
Title: Messverfahren für EMV- und EMVU-Anwendung zur Beurteilung der Einhaltung von Feldstärkegrenzwerten
Inventor: ESPRESTER RALF
IPC: G01R29/08
Filed: 2008-02-12
Granted: 2011-01-05
Abstract: Messverfahren für EMV- und EMVU-Anwendung zur Beurteilung der Einhaltung von Feldstärkegrenzwerten, welche in europäischen und nationalen Richtlinien per Gesetz vorgeschrieben sind, mit folgenden Schritten:  – Messen der Stärken des Magnetfeldes, des elektrischen Feldes und des elektromagnetischen Feldes mit jeweils einem für die Feldart geeigneten Sensor und nachgeschalteten Verstärker, wobei die Messempfindlichkeit des jeweiligen Sensors einschließlich seines nachgeschalteten Verstärkers einen Frequenzgang hat, der invers zum Verlauf des gemäß der geltenden Norm erlaubten Grenzwertes über der Frequenz ist.  – Anzeigen eines sich auf Grund des Frequenzgangs der Messempfindlichkeit ergebenden Relativwertes zum gemäß der Norm erlaubten frequenzabhängigen Grenzwert, welcher den Grad der Unter- oder Überschreitung des Grenzwertes zu beurteilen gestattet.
Patent DE-102008017619-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbau und/oder zur Regeneration des Oberkieferknochens und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HEIBACH JOCHEM
IPC: A61C8/00
Filed: 2008-04-04
Granted: 2010-02-04
Abstract: Vorrichtung (1) zum Aufbau und/oder zur Regeneration des Oberkieferknochens (4a), wobei die Vorrichtung (1) ein Implantat (2) und ein mit dem Implantat (2) wirksam verbindbares Platzhalteelement (1a) aufweist und wobei das Platzhalteelement (1a) derart ausgeführt und/oder ausgebildet ist, so dass bei einer Anordnung des Platzhalteelementes (1a) zwischen der vom Oberkieferknochen (4a) abgelösten Schleimhaut (6), nämlich der vom Oberkieferknochen (4a) abgelösten Schneider'schen Membran (6a) und dem Oberkieferknochen (4a) zwischen der Schleimhaut (6) und dem Oberkieferknochen (4a) ein Hohlraum (8) ausgebildet ist, wobei das Implantat (2) schaftförmig ausgebildet ist und das schaftförmige Implantat (2) in den Oberkieferknochen (4a) einbringbar ist, wobei das Platzhalteelement (1a) mit dem Implantat (2) rastförmig in Eingriff bringbar ist und/oder zur wirksamen Verbindung des Platzhalteelementes (1a) und des Implantates (2) eine Steckverbindung realisiert ist, wobei durch das Platzhalteelement (1a) – im auf dem oberen Ende des Implantates (2) angeordneten Zustand – eine stabile Form des Hohlraumes (8) realisiert...
Patent DE-102008022556-B4 (DE)
Title: Motor-Transportwagen
Inventor: SPAHN LOTHAR
IPC: B62D65/18
Filed: 2008-04-30
Granted: 2018-11-08
Abstract: Motor-Transportwagen (10) zur Aufnahme und zum Transport eines zumindest teilweise montierten Motors eines Kraftfahrzeugs,mit einem Wagenrahmen (12),mit einer an dem Wagenrahmen (12) befestigten Grundplatte (13),mit der Grundplatte (13) zugeordneten Motoraufnahmebolzen (18) zur Aufnahme eines Motors,mit dem Wagenrahmen (13) zugeordneten Rollen (16) zum Verfahren des Motor-Transportwagens,mit einer drehbar über ein Drehgelenk (20) auf der Grundplatte (13) gelagerten Drehplatte (19), auf der die Motoraufnahmebolzen (18) befestigt sind, wobei die Drehplatte (19) zusammen mit den Motoraufnahmebolzen (18) gegenüber der Grundplatte (13) drehbar ist, um so die Motoraufnahmebolzen (18) zwischen mindestens zwei Positionen zu verlagern,mit auf der Grundplatte (13) montierten Anschlägen (21), die zur Begrenzung der Drehbarkeit der Drehplatte (19) und damit der Drehbarkeit der Motoraufnahmebolzen (18) mit auf der Drehplatte (19) montierten Stoppen (22) zusammenwirken, wobei die Anschläge (21) als Stoßdämpfer ausgeführt sind.
Patent DE-102008023481-B4 (DE)
Title: Wärmeleitfähige Komposit-Adsorbentien sowie Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung
Inventor: SCHIEFERSTEIN EVA DR RER NAT DIPL CHEM
IPC: B01D53/047
Filed: 2008-05-14
Granted: 2013-10-10
Abstract: Adsorptionsfähiger und/oder absorptionsfähiger Kompositwerkstoff, enthaltend mindestens ein Adsorbens sowie mindestens eine wärmeleitfähige Komponente, wobei das mindestens eine Adsorbens ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Aktivkohlen, Zeolithen, Kohlenstoff-Molekularsieben, Tonerden, Silikagelen und/oder metallorganischen Gerüsten und die mindestens eine wärmeleitfähige Komponente ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Metallen, Graphit, Diamant, Kohlenstoff-Nanoröhren, Carbiden und/oder wärmeleitfähigen Polymeren, in Form einer offenporigen Schwammstruktur oder einer geschlossenporigen Schaumstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass das Adsorbens homogen verteilt in der wärmeleitfähigen Komponente vorliegt.
Patent DE-102008032508-B4 (DE)
Title: Medizinische Untersuchungs- und Behandlungseinrichtung zur Planung und Durchführung einer Punktion eines Patienten sowie zugehöriges Verfahren
Inventor: PFISTER MARCUS DR
IPC: A61B10/02
Filed: 2008-07-10
Granted: 2017-03-16
Abstract: Medizinische Untersuchungs- und Behandlungseinrichtung (2) zur Planung und Durchführung einer Punktion eines Patienten (6), umfassend – ein C-Bogen-Angiographiesystem (22), das 2D-Röntgenprojektionsbilder, anhand derer der Ablauf der Punktion in Echtzeit überwacht wird, bereitstellt, – ein eine Ultraschallsonde (8) aufweisendes Ultraschallsystem, das Ultraschallbilder bereitstellt, anhand derer im Rahmen einer Voruntersuchung ein geradliniger Punktionsweg durch den Körper des Patienten (6) geplant wird, – ein Positionserfassungssystem, das die aktuelle räumliche Lage und Ausrichtung der Ultraschallsonde (8) erfasst, und dem eine Speichereinheit (20) zugeordnet ist, so dass auf ein Auslöseereignis hin ein 2D- oder 3D-Datensatz eines der jeweiligen räumlichen Lage und Ausrichtung der Ultraschallsonde (8) entsprechenden geradlinigen Punktionsweges in der Speichereinheit (20) gespeichert wird, wobei der Datensatz des Punktionsweges die räumlichen Koordinaten des geplanten Einstichpunktes (E) in den Körper des Patienten (6) und die Stichrichtung (d) umfasst, wobei der Einstichpunkt (E) durch den Auflagepunkt der Ultraschallsonde (8) am Körper des Patienten (6) und die Stichrichtung (d) durch die Abstrahlungsrichtung der Ultraschallsonde (8) festgelegt ist, sowie – ein Bildverarbeitungssystem (30) mit Mitteln zur Registrierung des abgespeicherten 2D- oder 3D-Datensatzes mit den 2D-Röntgenprojektionsbildern und zur Einblendung oder Projektion des vorab während der Ultraschalluntersuchung ausgewählten Punktionsweges in die 2D-Röntgenprojektionsbilder, wodurch den 2D-Röntgenprojektionsbildern während der Punktion in Echtzeit eine Darstellung des Punktionswegs überlagert wird.
Patent DE-102008038380-B4 (DE)
Title: Ausrichtungssystem für eine Abstandsschicht in einem belüfteten Sitz
Inventor: ANDERSSON TORBJOERN
IPC: B60N2/90
Filed: 2008-08-19
Granted: 2010-11-11
Abstract: Belüfteter Fahrzeugsitz (10), aufweisend ein Schaumstoffkissen, das ausreichend zum Tragen eines Insassen ist, wobei das Schaumstoffkissen eine Außenoberfläche aufweist; ein luftdurchlässiges Abstandsgewebe (126), getragen auf der Außenoberfläche (39) des Schaumstoffkissens; und ein Gebläse (34) in Strömungs-Verbindung mit dem Abstandsgewebe (126); wobei die Fläche des Abstandsgewebes (126) kleiner ist als die Fläche der Außenoberfläche (39), und dass der belüftete Fahrzeugsitz ein Ausrichtungssystem aufweist, das konfiguriert ist, um die Ausrichtung des Abstandsgewebes (126) bezüglich des Schaumstoffkissens zu erleichtern, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausrichtungssystem mehrere einzelne Vorsprünge (144) auf dem Schaumstoffkissen (22; 122) umfasst, welche den Kanten des Abstandsgewebes (126) entsprechen.
Patent DE-102008046868-B4 (DE)
Title: Dosierspender für Flüssigkeiten, Haarshampoo und dergl.
Inventor: SCHWENKENBERG HORST
IPC: A47K5/122
Filed: 2008-09-11
Granted: 2014-05-08
Abstract: Flüssigkeitsspender für Seife, Haarshampoo und ähnliche Flüssigkeiten, mit einem Vorratsbehälter mit Befestigungsteilen für einen Verschlussteil, wobei die Flüssigkeit aus dem Vorratsbehälter über ein Auslassventil (20, 13) entnehmbar ist und dieses durch Druckbeaufschlagung von außen her (15, 16, 30, 31) öffenbar ist, und mit einem Halterungsteil (22, 23, 27, 28) aus elastischem Material, der bei Druckbeaufschlagung das Auslassventil (20, 13) öffnet, indem ein Ventilstößel (20) aus einem Dichtsitz (13) herausbewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslassventil (20, 13) und das Halterungsteil (22, 23, 27, 28) in einem hutförmigen Verschlussteil (10) aus elastischem Material untergebracht sind, der mit einem Befestigungsteil (11) ausgebildet ist, der mit den Befestigungsteilen des Vorratsbehälters zusammenwirkt oder zu diesen passt, und der Ventilstößel (20) an seinem dem Auslassventil (20, 13) gegenüberliegenden Ende mit einem weiteren Ventil (21, 41) ausgebildet ist, das bei der Druckbeaufschlagung von außen her auf das Halterungsteil (22, 23, 27, 28) den Vorratsbehälter nach außen hin abschließt.
Patent DE-102008052823-B4 (DE)
Title: Querstromventilator, Lüftungsgerät mit Querstromventilator und Verfahren zur Lüftung eines Raumes mittels eines Querstromventilators
Inventor: SCHAAL GERD DR -ING
IPC: F04D29/42
Filed: 2008-10-13
Granted: 2016-07-07
Abstract: Querstromventilator mit einem Gehäuse (2), einem eine Drehachse (6) aufweisenden Laufrad (5) und einem Wirbelbildner (7), wobei das Gehäuse (2) als quer zur Drehachse (6) geteiltes Gehäuse (2) mit mindestens zwei Gehäuseteilen (3, 4) ausgebildet ist, das Laufrad (5) sich entlang beider Gehäuseteile (3, 4) erstreckt, jedes Gehäuseteil (3, 4) mindestens eine Luftleitvorrichtung (11, 12) und einen zum Wirbelbildner (7) gehörenden Wirbelbildnerabschnitt (8, 9) aufweist und jedem Gehäuseteil (3, 4) ein Ansaugluftstrom (19, 21) und ein Ausblasluftstrom (20, 22) zugeordnet ist, wobei die Gehäuseteile (3, 4) und die Wirbelbildnerabschnitte (8, 9) derart ausgestaltet und zueinander angeordnet sind, dass die Ansaugluftströme (19, 21) zueinander unterschiedliche Richtungen aufweisen, wobei bei einem der zwei Gehäuseteile (3) der Wirbelbildnerabschnitt (8) und die Luftleitvorrichtung (11) derart ausgebildet sind, dass der Ansaugluftstrom (19) gegenüber dem Ausblasluftstrom (20) um einen Winkel von etwa 90° umgelenkt wird und beim anderen der zwei Gehäuseteile (4) der Wirbelbildnerabschnitt (9) und die Luftleitvorrichtung (12) derart ausgebildet sind, dass der Ansaugluftstrom (21) gegenüber dem Ausblasluftstrom (22) einen Winkel von etwa 180° aufweist.