baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018116943-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: HASSLER CLAUDIO
IPC: F25D25/02
Filed: 2018-07-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem wärmeisolierten Gerätekorpus, der einen anhand einer Wärmepumpe gekühlten Innenraum umschließt, wobei der Innenraum eine frontseitige Öffnung aufweist, welche anhand einer Türe verschlossen ist, wobei im Innenraum Auflagerippen vorgesehen sind und wobei im Innenraum ein Auszug angeordnet ist, der beidseitig an einem Auszugsystem mit einer stationären und einer mobilen Schiene gehalten ist, wobei die stationäre Schiene jeweils auf eine Auflagerippe des Innenraums gelegt und die mobile Schiene jeweils mit dem Auszug verbunden ist, wobei ein Halteteil vorgesehen ist, das lösbar an einer stationären Schiene befestigt ist und derart in eine Haltekontur des Innenraums eingreift, dass eine translatorische Verschiebung der stationären Schiene auf der Auflagerippe in Auszugrichtung verhindert wird.
Patent DE-102018117348-A1 (DE)
Title: Übungsvorrichtung
Inventor: SKAROUPKA DAVID
IPC: A63B23/02
Filed: 2018-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Übungsvorrichtung, die aus einem zylinderförmigen Hohlkörper (14) besteht, in dem Handgriffe (6) horizontal gegeneinander angeordnet sind, wobei der Hohlkörper (14) aus zwei Koaxialringen, einem Innenring (2) und einem Außenring (1), besteht, die sich zueinander in einer Gleit- oder Wälzlagerung befinden, wo der Hohlkörper (14) eine Mindestbreite von 100 mm und einen Außendurchmesser aufweist, wobei der Innenring (2) auf der Innenoberfläche mit einem Anordnungskörper (3) der Handgriffe (6) versehen ist, die Handgriffe (6) einen kreisförmigen Querschnitt aufweisen und im Anordnungskörper (3) horizontal gegeneinander angeordnet sind, wo die Achse der Handgriffe (6) sich in einer Höhe befindet, die kleiner ist als ½ des Außendurchmessers des Hohlkörpers (14) im Bereich des Anordnungskörpers (3) der Handgriffe (6) von der Außenoberfläche (13) des Außenringes (1), und die Handgriffe (6) an ihren Enden nach oben von der Achse der Handgriffe (6) in einem Außenwinkel von höchstens 90 ° gebogen sind, wobei die Handgriffe mit dem Anordnungskörper (3) der Handgriffe (6) lösbar verbunden sind, und der Außenring (1) eine Gummi-Oberfläche (13) aufweist.
Patent DE-102018119148-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung der Hautoberfläche
Inventor: CARRÀ MARIA ANGELA
IPC: A45D29/00
Filed: 2018-08-07
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Behandlung der Hautoberfläche vorgeschlagen mit einem als Druckkörper ausgebildeten Grundkörper mit mindestens einer ersten Behandlungsfläche mit strukturierter Oberfläche, wobei der Grundkörper aus einem biegeschlaffen Material besteht und wobei an der der Behandlungsfläche abgewandten Seite des Grundkörpers ein Bedienelement angeordneten ist, welches die Hand einer Bedienperson zumindest teilweise umgreift oder welches mit der Hand umgreifbar ist.
Patent DE-102018121008-A1 (DE)
Title: Kreuzverkehrserfassung unter verwendung von kameras
Inventor: TONG WEI
IPC: B60W30/08
Filed: 2018-08-28
Abstract: Ein Fahrzeug, System und Verfahren zum Fahren eines autonomen Fahrzeugs. Das Fahrzeug beinhaltet eine Kamera für den Erhalt eines Bildes eines Umgebungsbereichs des Fahrzeugs, eine Betätigungsvorrichtung zum Steuern eines Bewegungsparameters des Fahrzeugs und einen Prozessor. Der Prozessor wählt einen Kontextbereich innerhalb des Bildes aus, wobei der Kontextbereich einen Erfassungsbereich darin enthält. Der Prozessor schätzt ferner ein Konfidenzniveau, das die Anwesenheit von mindestens einem Teil des Zielobjekts in dem Erfassungsbereich und einem dem Ziel zugeordneten Begrenzungsrechteckt anzeigt, bestimmet einen Vorschlagsbereich aus dem Begrenzungsrechteck, wenn das Konfidenzniveau größer als ein ausgewählter Schwellenwert ist, bestimmt einen Parameter des Zielobjekts innerhalb des Vorschlagsbereichs und steuert die Betätigungsvorrichtung, um einen Parameter der Bewegung des Fahrzeugs basierend auf dem Parameter des Zielobjekts zu ändern.
Patent DE-102018122578-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung von Streulicht und Verwendung z.B. an Kläranlagen
Inventor: BRAUN FRANK
IPC: G01N21/05
Filed: 2018-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Messung von Streulicht, insbesondere von Raman-gestreutem, fluoreszentem und/oder phosphoreszentem Licht, insbesondere anwendbar sowohl für trübe als auch für klare fluide Medien und transparente oder leicht trübe Feststoffe, sowie die Verwendung zur Überwachung des Auslaufs an Kläranlagen oder anderer Abwässer. Die Vorrichtung umfassteine Lichtquelle (44) zur Erzeugung eines Primärlichtstrahls (42) zum Einstrahlen in das zu untersuchende Medium (10) entlang einer Strahlachse (18) des Primärlichtstrahls (42), um mit dem Primärlichtstrahl (42) entlang der Strahlachse (18) Lichtstreuung in dem Medium (10), insbesondere Ramanstreuung, Fluoreszenz und/oder Phosphoreszenz, anzuregen, so dass das Medium (10) aufgrund der Lichtstreuung entlang der Strahlachse (18) Sekundärlicht in einem Sekundärlicht-Spektrum emittiert,eine Sondenanordnung (50) zum Empfangen und Weiterleiten des entlang der Strahlachse (18) emittierten Sekundärlichtes,wobei die Sondenanordnung (50) eine Mehrzahl von Lichtleitern (52) umfasst, welche an ihren Lichteintrittsspitzen (54) quer zur Strahlachse (18) des Primärlichtstrahls (42) verlaufen und nebeneinander in Reihe (56) entlang der Strahlachse (18) angeordnet sind,eine Detektoreinrichtung (70) zum Nachweis des von der Mehrzahl der Lichtleiter (52) gesammelten und der Detektoreinrichtung (70) zugeführten Sekundärlichts.
Patent DE-102018122637-A1 (DE)
Title: Schalldämpfer für einen Abgasstrang eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug mit einem Schalldämpfer
Inventor: KIENLE BORIS
IPC: F01N13/00
Filed: 2018-09-17
Abstract: Ein Schalldämpfer (10) für einen Abgasstrang eines Kraftfahrzeugs hat ein Außengehäuse (12), das zumindest eine Einlassöffnung (22) und zumindest eine Auslassöffnung (26) für Abgas (32) aufweist, eine Schalldämpferkammer (16) und einen abgasdurchströmten Filtermonolithen (38), der von der Schalldämpferkammer (16) umfangsmäßig umgeben ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit zumindest einem Schalldämpfer (10).
Patent DE-102018125624-A1 (DE)
Title: Rotationskolbenmaschine und Verfahren zur Herstellung einer Abdichtung in einer Rotationskolbenmaschine
Inventor: BUNGART MERLIN
IPC: F16J15/44
Filed: 2018-10-16
Abstract: Beschrieben wird eine Rotationskolbenmaschine (1) und ein Verfahren zur Herstellung einer Abdichtung (6) in einer Rotationskolbenmaschine (1). Die Rotationskolbenmaschine (1) verfügt über wenigstens zwei jeweils über einen Steg verbundene Kolbenpaare (2), deren Kolben (3) an entgegengesetzten Enden der Stege (4) angeordnet sind und im Betrieb auf einer zumindest annähernd kreisförmigen Bahn derart in einem Kolbengehäuse (5) umlaufen, dass zwischen den Kolben (3) unterschiedlicher Kolbenpaare (2) während des Umlaufs variierende Arbeitsvolumina (7) eingeschlossen sind und über eine zwischen dem Kolbengehäuse (5) und den Kolben (3) vorgesehenen Abdichtung (6), die eine Fluidströmung zwischen den eingeschlossenen Arbeitsvolumina zumindest erschwert.Die beschriebene technische Lösung zeichnet sich dadurch aus, dass die Abdichtung (6) durch einen Spalt (8) zwischen den Kolben (3) und dem Kolbengehäuse (5) gebildet wird und den Spalt (8) zumindest zeitweise begrenzende Oberflächen (9, 10) der Kolben (3) und des Kolbengehäuses (5) unregelmäßig strukturiert sind.
Patent DE-102018127798-A1 (DE)
Title: Fahrradanhänger zum Transport von Personen mit mindestens einer Sitzvorrichtung und einem Gurt-Rückhaltesystem
Inventor: BOLDT NIKOLAI
IPC: B62D63/06
Filed: 2018-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrradanhänger zum Transport von Personen mit mindestens einer Sitzvorrichtung (10), die zumindest einen Sitzflächenabschnitt (12) und zumindest einen Rücken-Stützabschnitt (14) sowie mindesten ein Gurt-Rückhaltesystem für eine transportierende Person umfasst, wobei das Gurt-Rückhaltesystem mindesten zwei Schultergurte (16a,16b,16a',16b') aufweist. Dabei ist eine Spannvorrichtung (40) vorgesehen, die derart ausgebildet ist, das durch Betätigung eines Betätigungselements (42) die mindestens zwei Schultergurte (16a, 16b, 16a', 16b') gleichzeitig spannbar sind.
Patent DE-102018128135-A1 (DE)
Title: Lenkhandhabe eines Fahrzeugs
Inventor: WIESINGER MARTIN
IPC: B62D1/12
Filed: 2018-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkhandhabe eines Fahrzeugs mit einer um eine Drehachse verdrehbar gelagerten Tragstruktur, an deren Enden gegenüber der Tragstruktur verdrehbar ein abgewinkelt geformtes Griffelement für eine Hand eines Fahrers vorgesehen ist, und wobei die beiden Griffelemente in zumindest einem gewissen Fahr-Zustand des Fahrzeugs mittels einer Stellvorrichtung derart positioniert werden oder sind, dass zum Ergreifen mit den Händen des Fahrers vorgesehenen Abschnitte der Griffelemente auf einer Linie liegen, wobei die freien Enden dieser Abschnitte einander zugewandt sind. Beispielsweise sind die Griffelemente L-förmigen und es ist deren in Neutralstellung der Lenkhandhabe zumindest näherungsweise horizontal ausgerichteter Schenkel mit seinem der Lenkhandhaben-Drehachse näheren Endabschnitt an der in Neutralstellung der Lenkhandhabe ebenfalls horizontal ausgerichteten Tragstruktur verdrehbar befestigt, wobei ein sich an das andere Ende dieses horizontalen Schenkels anschließender und zumindest näherungsweise vertikal ausgerichteter Schenkel als Abschnitt zum Ergreifen mit einer Hand des Fahrers ausgebildet ist.
Patent DE-102018129156-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende anzeigevorrichtung und verfahren zur herstellung derselben
Inventor: HEO JOONYOUNG
IPC: H01L27/12
Filed: 2018-11-20
Abstract: Es wird eine lichtemittierende Anzeigevorrichtung bereitgestellt, aufweisend ein erstes Substrat, eine erste Elektrode auf dem ersten Substrat, eine Bankschicht mit einer Öffnung, die einen Abschnitt der ersten Elektrodenschicht freilegt, eine Bankvertiefung, die auf die Bankschicht herabgesetzt ist, eine zweite Elektrodenschicht auf der ersten Elektrodenschicht und der Bankschicht, und eine Deckschicht, die eine Unterseite und eine innere Seitenfläche der Bankvertiefung bedeckt.
Patent DE-102018130912-A1 (DE)
Title: System zur selektiven Formänderung eines Interieurbauteils eines Fahrzeugs
Inventor: SCHWALM MAIK
IPC: B60R13/02
Filed: 2018-12-05
Abstract: Bereitgestellt wird ein ein System zur selektiven Formänderung eines Interieurbauteils im Innenraum eines Fahrzeugs, wobei das Interieurbauteil eine Dekorschicht mit einer im Innenraum sichtbaren Dekoroberfläche aufweist, und wobei mindestens ein Aktuator vorgesehen ist, welcher derart an der Dekorschicht angeordnet ist, dass er zumindest einen Teilbereich der Dekorschicht in eine vorgegebene Richtung derart bewegen kann, dass eine vorgegebene Struktur in der Dekoroberfläche entsteht, wobei die Dekorschicht derart gebildet ist, dass sie ohne Aktuation durch den oder die Aktuatoren in ihre Ausgangslage zurückkehrt.
Patent DE-102018203010-A1 (DE)
Title: Reflektor, Solarkollektor sowie Solarkraftwerk
Inventor: KRÜGER DIRK
IPC: F24S23/74
Filed: 2018-02-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Reflektor (1) für ein Solarkraftwerk mit einer geformten Spiegelfläche (3), wobei über die Spiegelfläche (3) Solarstrahlung auf einen Receiver (110) reflektierbar ist, wobei ein flexibler, bahnförmiger Spiegel (5) die Spiegelfläche (3) bildet, wobei in einer Nutzposition der Spiegel (5) mittels einer Führungsvorrichtung (7) zur Bildung der Form der Spiegelfläche (3) gehaltert ist und mit einer Verstauvorrichtung (11), in der die Spiegel (5) in einer Verstauposition aufgenommen ist.
Patent DE-102018203073-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Schienenfahrzeug
Inventor: GUERRA FABIO
IPC: F16H57/029
Filed: 2018-03-01
Abstract: Es wird eine Antriebsanordnung für ein Schienenfahrzeug vorgeschlagen. Die Antriebsanordnung umfasst ein Getriebe (1) und ein mehrteiliges Kupplungssystem (2) mit einem antriebsseitigen Verbindungsteil (3). Das antriebsseitige Verbindungsteil (3) ist durch zumindest ein erstes Wälzlager (4, 32) in einem Gehäuse (5) des Getriebes (1) gelagert. Zur Abdichtung eines Innenraums (6) des Getriebes (1) ist ein Dichtungsring (7) zwischen dem antriebsseitigen Verbindungsteil (3) und dem Gehäuse (5) vorgesehen. Das erste Wälzlager (4, 32) und der Dichtungsring (7) sind in radialer Richtung gegenseitig überlappend angeordnet.
Patent DE-102018204045-A1 (DE)
Title: Transportbandsystem mit Sensorhalter
Inventor: ZETTLER MICHAEL
IPC: B65G45/00
Filed: 2018-03-16
Abstract: Transportbandsystem (1), insbesondere für eine Verpackungsmaschine (V), wobei das Transportbandsystem (1) ein Transportband (3), ein Grundgestell (5), einen Sensorhalter (7) und wenigstens einen Sensor (9) umfasst. Der Sensorhalter (7) ist zumindest indirekt an dem Grundgestell (5) befestigt und zumindest abschnittsweise über dem Transportband (3) angeordnet. Der Sensor (9) ist an dem Sensorhalter (7) angebracht. Der Sensorhalter (7) weist eine Abtropföffnung (23) sowie in seinem über dem Transportband (3) liegenden Abschnitt ein rinnenförmiges Profil (11) auf, so dass auf dem Sensorhalter (7) verbliebenes Reinigungswasser abgeleitet werden kann.
Patent DE-102018206211-A1 (DE)
Title: Liner-Ersetzungen für Zwischenverbindungsöffnungen
Inventor: WANG YUN-YU
IPC: H01L23/52
Filed: 2018-04-23
Abstract: Strukturen für einen Liner-Austausch in einer Zwischenverbindungsstruktur und Verfahren zum Bilden eines Liner-Austauschs in einer Zwischenverbindungsstruktur. Es wird eine Metallisierungsebene gebildet, die ein leitfähiges Merkmal umfasst. Auf der Metallisierungsebene wird eine Dielektrikumsschicht gebildet. Die Dielektrikumsschicht umfasst eine Öffnung, die sich durch die Dielektrikumsschicht vertikal zu dem leitfähigen Merkmal erstreckt. Auf einem Bereich des leitfähigen Merkmals, der an einem Boden der Öffnung freiliegt, ist eine Haftschicht gebildet. Die Haftschicht weist eine Dicke auf, die gleich einer Monoschicht oder einem Bruchteil einer Monoschicht Ist. Auf der Haftschicht kann eine andere Schicht (z.B. Barrierenschicht) mit einer unterschiedlichen Zusammensetzung (z.B. TiN) abgeschieden werden, bevor die Öffnung mit einem Metall gefüllt wird, das durch eine chemische Gasphasenabscheidung abgeschieden wird.
Patent DE-102018207209-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungsanlage zur Nachbehandlung von Abgas einer Brennkraftmaschine, Antriebseinrichtung sowie Verfahren zum Betreiben einer Abgasnachbehandlungsanlage
Inventor: ROTHE ALBRECHT
IPC: F01N3/20
Filed: 2018-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasnachbehandlungsanlage (3) zur Nachbehandlung von Abgas einer Brennkraftmaschine (2), mit einer ersten Nachbehandlungseinrichtung (14) und einer bezüglich einer Hauptströmungsrichtung des Abgases durch die Abgasnachbehandlungsanlage (3) stromabwärts der ersten Abgasnachbehandlungseinrichtung (14) angeordneten zweiten Abgasnachbehandlungseinrichtung (15). Dabei ist vorgesehen, dass die erste Abgasnachbehandlungseinrichtung (14) mittels einer schaltbaren Bypassleitung (18) umgehbar ist, die an einer Abzweigstelle (19) stromaufwärts der ersten Abgasnachbehandlungseinrichtung (14) aus einer Abgasleitung (13) abzweigt und strömungstechnisch zwischen der ersten Abgasnachbehandlungseinrichtung (14) und der zweiten Abgasnachbehandlungseinrichtung (15) an einer Einbindungsstelle (20) in die Abgasleitung (13) einmündet. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebseinrichtung (1) sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Abgasnachbehandlungsanlage (3).
Patent DE-102018207933-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Überprüfungssystem zur Überprüfung einer hergestellten Getriebebaugruppe
Inventor: NEIVA EDUARDO
IPC: G06F17/50
Filed: 2018-05-18
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Überprüfung einer hergestellten Getriebebaugruppe (12) beschrieben, bei dem die Getriebebaugruppe (12) betreffende Daten erfasst werden. Die erfassten Daten werden mit Referenzdaten verglichen, indem eine statistische Anomalie-Analyse angewandt wird, um eine Anomalie bei der überprüften Getriebebaugruppe (12) festzustellen. Zudem ist ein Überprüfungssystem (14) beschrieben.
Patent DE-102018210410-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem mit einer Nothaltefunktion für ein Fahrzeug, Fahrzeug mit demselben und Verfahren zum Nothalten eines Fahrzeugs
Inventor: UNGERMANN SÖREN
IPC: B60W30/08
Filed: 2018-06-26
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Fahrerassistenzsystem mit einer Nothaltefunktion für ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug. Das Fahrerassistenzsystem ist eingerichtet, um einen automatisierten Spurwechsel von einer ersten Spur auf eine zweite Spur bei einer Auslösung der Nothaltefunktion auszuführen, wobei das Fahrerassistenzsystem weiter eingerichtet ist, um wenigstens eine Straßencharakteristik und/oder wenigstens eine Fahrzeuginnenraum-Charakteristik zu bestimmen, und basierend auf der bestimmten wenigstens einen Straßencharakteristik und/oder wenigstens einen Fahrzeuginnenraum-Charakteristik über eine Durchführung des Spurwechsels zu entscheiden.
Patent DE-102018214778-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung von Leiterbahnen und Elektronikmodul
Inventor: CASSIGNOL CAROLINE
IPC: C08G65/38
Filed: 2018-08-30
Abstract: Bei dem Verfahren zur Fertigung mindestens einer Leiterbahn wird eine mit einem Thermoplasten gebildete Oberfläche herangezogen und an der Oberfläche mittels thermischen Sprühens Leiterbahnmaterial abgeschieden.Das Elektronikmodul ist insbesondere ein Leistungsmodul und umfasst eine mit einem Thermoplasten gebildete Oberfläche, an welcher eine thermisch gesprühte Leiterbahn angeordnet ist.
Patent DE-102018216010-A1 (DE)
Title: Netzwerkkommunikationssystem für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines solchen
Inventor: REBHOLZ GOLDMANN PETER
IPC: G08C23/06
Filed: 2018-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Netzwerkkommunikationssystem (200) für ein Fahrzeug, mit mehreren Kommunikationseinheiten (210, 211, 220, 221, 230, 240, 241), die mittels Lichtwellenleiter (280) miteinander verbunden und dazu eingerichtet sind, unter Verwendung optischer Signale miteinander zu kommunizieren, wobei das Netzwerkkommunikationssystem (200) dazu eingerichtet ist, mehrere parallele Signalkanäle (a, b, c, d, e) zur Kommunikation bereitzustellen, denen voneinander verschiedene Wellenlängenbereiche zugeordnet sind, und wobei die mehreren parallelen Signalkanäle (a, b, c, d, e) wenigstens einen digitalen Signalkanal (a, b, d, e) und wenigstens einen analogen Signalkanal (c) aufweisen, sowie ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Netzwerkkommunikationssystems (200).
Patent DE-102018217073-A1 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: TSUKAMOTO MASASHI
IPC: H01R13/719
Filed: 2018-10-05
Abstract: Ein Verbinder ist mit einem Gehäuse ausgestattet, das in einen Gegenverbinder eingepasst werden kann, eine Vielzahl von Anschlüssen, die in dem Gehäuse gehalten und elektrisch miteinander verbunden sind, und ein Rauschen-Reduzierungselement oder - Elemente, die in dem Gehäuse gehalten sind. Der Gegenverbinder ist mit Verzweigungsleitungen zwischen einer Verbindungsleitung und den Verzweigungsleitungen, die eine elektrische Schaltung bilden, verbunden. Einer der Vielzahl von Anschlüssen ist ein Verbindungsleitung-Verbindungsanschluss, der ein Druckkontaktanschluss ist und elektrisch mit der Verbindungsleitung direkt verbunden ist, und verbleibende Anschlüsse sind Verzweigungsleitung-Verbindungsanschlüsse, die Steckerverbinder oder Aufnahmeverbinder sind und elektrisch mit den jeweiligen Verzweigungsleitungen verbunden sind, wenn das Gehäuse mit dem Gegenverbinder verbunden ist. Das Rauschen-Reduzierungselement ist nicht an dem Verbindungsleitung-Verbindungsanschluss angeordnet, und das Rauschen-Reduzierungselement ist an dem Verzweigungsleitung-Verbindungsanschluss angeordnet.
Patent DE-102018218736-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Konfigurieren und zum Validieren eines Eingriffs in ein Echtzeit-Ethernet-Datennetzwerk
Inventor: ZINNER HELGE
IPC: H04L12/40
Filed: 2018-11-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Konfigurieren und zum Validieren eines Eingriffs in ein Echtzeit-Ethernet-Datennetzwerk für ein Kraftfahrzeug, die Vorrichtung (1) umfassend: eine Fahrzeugdiagnoseeinrichtung (10), eine erste Datenspeichereinrichtung (20) eine erste Datenprüfungseinrichtung (30), eine zweite Datenspeichereinrichtung (40), und eine zweite Datenprüfungseinrichtung (50).
Patent DE-102019000133-A1 (DE)
Title: Frischhalte-Unterdruckbehälter für Lebensmittel
Inventor: DINKHELLER SIMON
IPC: B65D43/06
Filed: 2019-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter zum Aufbewahren von Lebensmitteln mit oberem waagerechten Deckel, dessen Außenrand rundum ein Dichtungsprofil aufweist, das bei geschlossenem Behälter am oberen Rand des Behälters anliegt, wobei der Deckel eine Öffnung mit Ventil aufweist, über die Luft aus dem geschlossenen Behälter absaugbar ist, um innerhalb des Behälters einen niedrigeren Druck (Unterdruck) zu erhalten, der geringer ist als der Atmosphärendruck, wobei der Deckel einen Innenbereich aufweist, der von einem Deckelrand rundum umgeben ist, wobei der Deckelinnenbereich am Deckelrand über ein flexibles, rundum laufendes Profil befestigt ist, das eine höhenveränderliche Lagerung des Deckelinnenbereichs bildet, wobei bei nicht anliegendem Unterdruck das Profil den Deckelinnenbereich in einer oberen Stellung hält und bei anliegendem Unterdruck das Profil eine Bewegung des Deckelinnenbereichs in eine untere Stellung zulässt.
Patent DE-102019001024-A1 (DE)
Title: Ausziehbarer Spritzschutz für ein Fahrrad
Inventor: LIETZ FLORIAN
IPC: B62J15/00
Filed: 2019-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen ausziehbaren Spritzschutz, der mittels eines Trägers (6, 17) unterhalb eines Fahrradsattels (1), der zwei beabstandete Sattelstreben (2) zur Befestigung des Fahrradsattels (1) an einer Sattelstütze (3) aufweist, befestigbar ist, wobei mindestens ein Spritzschutzelement (4) ausziehbar am Träger (6, 17) angeordnet ist und der Träger (6) über ein Verbindungselement (7) mit den beiden Sattelstreben (2) verbunden ist, wobei der Träger (6) gegenüber dem Verbindungselement (7) längsverschiebbar, schwenkbar und feststellbar ist oder der Träger (17) seitliche Ausnehmungen (18) aufweist, die unter Spannung einen Umfangsteilabschnitt der Sattelstreben (2) umfassen.
Patent DE-102019009016-A1 (DE)
Title: Stabilisierungshilfe - integriert
Inventor: VOLKWEIN-BIEDERMANN JUTTA
IPC: A61L15/42
Filed: 2019-12-28
Abstract: Vorsorglich und in Dauerverwendung hat sich das in der Anmeldung beschriebene Algenmaterial in der erprobten Zusammensetzung und in individueller Verarbeitungsweise als hilfreich erwiesen. Die einfach erscheinende äussere Anwendung zu jeder Tag- und Nachtzeit erübrigt oft orale Einnahme von Schmerzmitteln und wirkt beruhigend über die Haut, ohne Salben und Injektionen. In Abstimmung mit Therapeuten ist oftmals voreiliger operativer Eingriff bei stumpfen Verletzungen vermeidbar, sowie in der Nachsorge eine merkliche Regeneration bestätigt wird, was den Inhaltsstoffen der Meeresalgen in dieser Konzentration zu verdanken ist.Die besondere Verarbeitungsweise mit stufenlos verstellbarem elastischem Verschluss-System erlaubt anatomische Anpassung an alle Körperteile ohne Einengung, ohne Klebetechnik und kann auch bei Überbeanspruchung der Gelenke und Muskulatur eine schnelle Erholung bewirken. So ist ohne Belastung der inneren Organe ein aus Nahrung und Kosmetik bekanntes Naturmittel, für den individuellen Bedarf aufbereitet, verfügbar zum einfachen und kostengünstigen Gebrauch