baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019121086-A1 (DE)
Title: Diagnostikanordnung und Diagnostikkommunikation für einen Ladepark
Inventor: REBER VOLKER
IPC: H04L12/64
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Diagnostikanordnung (200) für einen Ladepark, wobei der Ladepark eine Mehrzahl von Komponenten und eine Netzwerkanordnung umfasst, wobei die Komponenten ein zentrales Gateway (270), mindestens ein Steuergerät (280) und eine am zentralen Gateway angeordnete Diagnostikdatenbank (290) umfassen, wobei die Diagnostikdatenbank Dateien oder Daten zur Diagnostik des mindestens einen Steuergeräts bereitstellt, wobei die Netzwerkanordnung ein Kern-Netzwerk zwischen der Mehrzahl von Komponenten bereitstellt, wobei über das Kern-Netzwerk das mindestens eine Steuergerät mit dem zentralen Gateway verbunden ist, wobei die Netzwerkanordnung zusätzlich einen Backend-Server aufweist, welcher eine Backend-Datenbank mit den gleichen Diagnostikinformationen wie auf der Diagnostikdatenbank des zentralen Gateways umfasst und der ebenfalls mit dem zentralen Gateway verbunden ist, wobei ein Datenbankauszug (220) eine Liste (201) zur Verfügung stehenden Diagnostiken bereitstellt, wobei das mindestens eine Steuergerät Mittel zu einer Diagnose und/oder Übermittlung mindestens eines Wertes (208) zu mindestens einem Zustand des Steuergerätes aufweist. Ferner wird ein Verfahren zur Diagnostikkommunikation von Steuergeräten des Ladeparks beansprucht.
Patent DE-102019121695-A1 (DE)
Title: Wellenlagerung, Getriebe sowie Verwendung eines Sicherungsrings
Inventor: WOLTERS DOMINIK
IPC: F16C35/06
Filed: 2019-08-12
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der Wellenlagerungen. Hierzu wird unter anderem die Verwendung eines Sicherungsrings (11) zur vorzugsweise axial-spielfreien Sicherung zweier angestellter Lager (5) und (6) einer Wellenlagerung (3) vorgeschlagen
Patent DE-102019126298-A1 (DE)
Title: Befeuchter, Brennstoffzellenvorrichtung mit Befeuchter sowie Kraftfahrzeug
Inventor: STAECK RUNE
IPC: B01F3/04
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Befeuchter (2) mit mindestens einem Befeuchtermodul (13), das eine Membran (6) aufweist, die zwischen zwei Flussfeldplatten (14) angeordnet ist, die aus einem elastischen Kunststoff gefertigt sind, dessen Elastizität die Übernahme der Dichtfunktion ermöglicht. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennstoffzellenvorrichtung (1) mit einem derartigen Befeuchter (2) sowie ein eine derartige Brennstoffzellenvorrichtung (1) aufweisendes Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019128934-A1 (DE)
Title: Herstellung eines Synthesegases umfassend Kohlenmonoxid und Wasserstoff
Inventor: FOIT SEVERIN
IPC: C25B15/00
Filed: 2019-10-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Synthesegases umfassend Kohlenmonoxid und Wasserstoff, umfassend:a) Bereitstellen eines Eduktgases umfassend Methan und Kohlendioxid,b) Umsetzen des Eduktgases zu einem Zwischenproduktgas umfassend Kohlendioxid und Wasserdampf undc) Umsetzen des in Schritt b) erhaltenen Zwischenproduktgases durch Elektrolyse zu dem Synthesegas umfassend Kohlenmonoxid und Wasserstoff.Mit dem beschriebenen Verfahren und mit der beschriebenen Vorrichtung (1) kann ein Synthesegas mit Kohlendioxid und Wasserstoff mit besonders hohem Wirkungsgrad aus Biogas erhalten werden. Dazu ist die Umsetzung des Biogases in einer Brennstoffzelle (2) mit einer Co-Elektrolyse in einer Elektrolysezelle (8) gekoppelt.
Patent DE-102019131059-A1 (DE)
Title: Wechselbaubehälter und Vorrichtung für die Additive Fertigung eines Werkstücks, Prozessstation und System dafür
Inventor: ZISSING HOLGER
IPC: B29C64/259
Filed: 2019-11-18
Abstract: Bekannte Wechselbaubehälter (70; 300; 400; 504; 505) für die Additive Fertigung eines Werkstücks (104) weisen ein Gehäuse (101) auf, das einen Bauraum (19) mit einer Grundfläche (20) und einer Mantelfläche (21) umgibt, eine Bauplattform (22), die den Bauraum (19) grundflächenseitig begrenzt, und eine Heizeinrichtung (49) mit einer der Mantelfläche (21) des Bauraums (19) zugeordneten Mantel-Heizung (44). Um davon ausgehend einen Wechselbaubehälter anzugeben, in dem die Ausgangsmaterialien vorbehandelt und das Werkstück samt den restlichen Ausgangsmaterialien nachbehandelt werden können, bei dem das Risiko für eine Rissbildung oder einen Verzug des Werkstücks - insbesondere während des Transports des Wechselbaubehälters - verringert ist, wird vorgeschlagen, das Gehäuse (101) eine verschließbare Abdeckung (71; 500) aufweist und die Mantel-Heizung (44) eine Infrarot-Strahlungsquelle und/oder eine UV-Strahlungsquelle umfasst, wobei zwischen der Infrarot-Strahlungsquelle und/oder der UV-Strahlungsquelle einerseits und dem Bauraum (19) andererseits eine Trennwand (28) aus einem für Infrarot-Strahlung und/oder UV-Strahlung transparentem Material angeordnet ist.
Patent DE-102019201404-A1 (DE)
Title: Elektronikmodul
Inventor: NEUSCH THOMAS
IPC: H05K3/30
Filed: 2019-02-04
Abstract: Ausgegangen wird von einem Elektronikmodul, umfassend einen Schaltungsträger mit einer Oberseite und einer Unterseite und mit einer zumindest auf der Ober- und/oder Unterseite angeordneten elektronischen Schaltung. Dabei ist die elektronische Schaltung unter Ausbildung einer Modulaußenfläche von einer Umhüllungsmasse umschlossen, wobei zumindest ein Teilelement innerhalb des Elektronikmodules in zumindest einem Teilbereich der Modulaußenfläche von der Umhüllungsmasse freigelegt ist. Das zumindest eine Teilelement ist dabei ein Positionierelement, welches ausgebildet ist die Lage des Schaltungsträgers während des Umschließens der elektronischen Schaltung mit der Umhüllungsmasse zwischen zumindest zwei Werkzeugteilen ortsfest festzulegen. Hierfür ist das Positionierelement jeweils auf einem der Unterseite und einem der Oberseite zugewandten Teilbereich der Modulaußenfläche an einem jeweiligen Endbereich von der Umhüllungsmasse freigelegt, wobei der jeweilige Endbereich zumindest einen Werkzeugwirkbereich aufweist, welcher ausgebildet ist im Wirkzusammenhang mit einem dem Werkzeugwirkbereich zugewandten Werkzeugteil eine lösbare kraft- und/oder formschlüssige Verbindung auszubilden.
Patent DE-102019202119-A1 (DE)
Title: Anschlagscheibe für ein Elastomerlager
Inventor: HARDER BETTINA
IPC: F16F15/08
Filed: 2019-02-18
Abstract: Eine Anschlagscheibe (1) für ein Elastomerlager (2) ist umformtechnisch einstückig aus einer Blechplatine (5) hergestellt und mit einem Oberflächenschutz (15) versehen. Zusätzlich zur Funktion als Wegbegrenzer weist diese mindestens eine der folgenden Funktionen durch eine in die umformtechnische Formgebung der Blechplatine (5) integrierte Struktur auf, nämlich die Funktion eines Gewindes und/oder einer Verdrehsicherung. Weiterhin werden ein Elastomerlager mit einer solchen Anschlagscheibe (1) sowie ein damit ausgestatteter Hilfsrahmen angeben.
Patent DE-102019204754-A1 (DE)
Title: Ventilbaugruppe
Inventor: LECHLER ANDREAS
IPC: B60T15/02
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilbaugruppe (1) mit einem Ventilkörper (3), in welchem ein einen Fluideinlass (FE) mit einem Fluidauslass (FA) verbindender Fluidkanal (7) ausgebildet ist, wobei ein im Fluidkanal (7) beweglich gelagerter Schließkörper (10) in Richtung eines im Ventilkörper (3) ausgebildeten Ventilsitzes (5) mit einer Vorspannkraft (FVS) beaufschlagt ist, wobei zum Öffnen des Ventilsitzes (5) eine Fluidkraft (FF) gegen die Vorspannkraft (FVS) auf den Schließkörper (10) wirkt. Hierbei ist der Schließkörper (10) durch mindestens eine Führungskugel (12) axial und/oder radial geführt, wobei die Führungskugel (12) zwischen dem Schließkörper (10) und einer seitlichen Begrenzung des Fluidkanals (7) angeordnet ist.
Patent DE-102019207452-A1 (DE)
Title: Gehäuse und Ladestation mit einem solchen Gehäuse
Inventor: NIJDAM MARC
IPC: H02B1/38
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1), insbesondere zum Aufnehmen einer Ladeelektronik einer Ladestation für ein Elektrofahrzeug, umfassend ein erstes Gehäuseteil (2) und ein zweites Gehäuseteil (3), wobei das erste Gehäuseteil (2) und das zweite Gehäuseteil (3) in einem geschlossenen Zustand insbesondere eine im Gehäuse (1) angeordnete Ladeelektronik zumindest teilweise umschließen, und eine Verriegelungseinrichtung (5) zum mechanischen Verriegeln des ersten Gehäuseteils (2) mit dem zweiten Gehäuseteil (3) in einem geschlossenen Zustand des Gehäuses (1), wobei die Verriegelungseinrichtung (5) eine erste Schließeinrichtung (6) und eine zweite Schließeinrichtung (7) aufweist, wobei die erste Schließeinrichtung (6) und die zweite Schließeinrichtung (7) von einer Außenseite des Gehäuses (1) mittels unterschiedlicher Schließelemente schließbar sind, und wobei jede Schließeinrichtung (6, 7) unabhängig von der anderen Schließeinrichtung (6, 7) ein Entriegeln des Gehäuses (1) erlaubt. Ferner betrifft die Erfindung eine Ladestation mit einem solchen Gehäuse (1).
Patent DE-102019213305-A1 (DE)
Title: Bedruckstoff-Transportvorrichtung und Druckmaschine
Inventor: MÖHRINGER MARKUS
IPC: B65H5/02
Filed: 2019-09-03
Abstract: Eine Transportvorrichtung für Bedruckstoffe umfasst ein Förderband, das auf seiner Innenseite durch umlaufende Profile (8) abgestützt ist. Die Profile (8) weisen jeweils Nuten (12) auf, von denen mindestens eine Nut (12) eine erste Bohrung (17) und eine zweite Bohrung (19) aufweist. Die erste Bohrung (17) ist mit Vakuum beaufschlagt und die zweite Bohrung (19) steht mit einer Längsnut (20) in einem Schieber (13) in luftleitender Verbindung, so dass Saugluft aus der Längsnut (20) über die mindestens eine Nut (12) in die erste Bohrung (17) strömt.
Patent DE-102019213444-A1 (DE)
Title: System zur Zustandsüberwachung von Vorrichtungen
Inventor: WOLF DANIEL
IPC: H04W84/12
Filed: 2019-09-04
Abstract: Ein System zur Zustandsüberwachung von Vorrichtungen (20, 22, 40) weist zumindest eine stationäre Basisstation (28) auf, die eine Prozessoreinheit und ein Übertragungsmodul (36, 36') zur drahtlosen Kommunikation umfasst. Das Übertragungsmodul (36, 36') ist dazu eingerichtet, Daten im Frequenzband zwischen 5,85 und 5,925 GHz auszutauschen. Zudem umfasst das System wenigstens eine Vorrichtung (20, 22, 40), die zumindest einen Sensor (44, 44') und zumindest einen Sensorknoten (42, 42') aufweist, mit dem der zumindest eine Sensor (44, 44') elektrisch verbunden ist. Der Sensorknoten (42, 42') weist ebenfalls ein Übertragungsmodul (36, 36') zum Datenaustausch mit der Basisstation (28) im Frequenzband zwischen 5,85 und 5,925 GHz auf.
Patent DE-102019216512-A1 (DE)
Title: Werkzeug sowie Verfahren zur Herstellung eines Werkstücks
Inventor: CEE ABU MARTIN
IPC: B29C70/46
Filed: 2019-10-25
Abstract: Es wird ein Werkzeug (20) zur Herstellung eines Werkstücks aus einem textilen Halbzeug (13)angegeben. Das Werkzeug weist eine erste Halbschale (1) mit einem ersten Gehäuse (1a) und eine zweite Halbschale (2) mit einem zweiten Gehäuse (2a) auf, wobei in einem ungespannten Zustand das textile Halbzeug (13) zwischen der ersten Halbschale (1) und der zweiten Halbschale (2) positionierbar ist und die erste Halbschale (1) mit der zweiten Halbschale (2) in einer Verspannrichtung (V) von dem ungespannten Zustand in einen verspannten Zustand verspannbar ist. Weiterhin weist das Werkzeug (20) eine Spanneinrichtung (17) mit einer in und entgegen der Verspannrichtung (V) bewegbaren Nadel (3) auf, wobei die Nadel (3) in dem ersten Gehäuse (1a) angeordnet ist und eine Nut (3a) aufweist, wobei das zweite Gehäuse (2a) eine Arretiereinrichtung (16) aufweist, mit der im verspannten Zustand die Nadel (3) in dem zweiten Gehäuse (2a) arretiert ist und die Nadel (3) im verspannten Zustand zum Verspannen der ersten Halbschale (1) mit der zweiten Halbschale (2) mit einer Spannkraft in Verspannrichtung (V) beaufschlagt ist. Es wird weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines Werkstücks angegeben.
Patent DE-102020001726-A1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für eine Personenkraftwagenkarosserie
Inventor: SPREMBERG JENS
IPC: B62D25/08
Filed: 2020-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Schutzeinrichtung (40) für eine Personenkraftwagenkarosserie, mit wenigstens einem am äußeren Ende einer hinteren Deformationszone (D) der Personenkraftwagenkarosserie angeordneten äußeren Stützelement (42), welches über wenigstens eine, einen zusätzlichen Lastpfad (L) ausbildende Stützanordnung (56) an wenigstens einem Querträger (28) abgestützt ist, wobei die Schutzeinrichtung (40) eine Verstärkung (118) umfasst, mittels welcher der Querträger (28) in einem Abstützbereich (116) der Stützanordnung (56) verstärkt ist, wobei die Verstärkung (118) ein Verstärkungsteil (122), welches mit dem Querträger (28) im Abstützbereich (116) einen vergrößerten Trägerquerschnitt ausbildet, und jeweilige Schottelemente (124, 126) umfasst, welche einen Hohlquerschnitt (108, 120) des Querträgers (28) im Bereich des Verstärkungsteils (122) aussteifen.
Patent DE-102020002686-A1 (DE)
Title: Modelliermasse sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SCHNEIDER DENISE
IPC: C08L27/06
Filed: 2020-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine ofenhärtbare Modelliermasse, mindestens bestehend aus Bindemittel und Weichmacher, wobei das Bindemittel und der Weichmacher als Plastisol ausgebildet sind, wobei sich das Plastisol im Wesentlichen aus PVC und Weichmacher zusammensetzt und wobei die Masse einen Gesamtgehalt von 32 bis 60 Gew. % Weichmacher aufweist.
Patent DE-102020004305-A1 (DE)
Title: Charakterisierung einer Ballspielschlägerbespannung
Inventor: ELLIOTT NATHAN
IPC: A63B51/00
Filed: 2020-07-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Charakterisierung einer Bespannung eines Ballspielschlägerrahmens sowie die Darstellung eines Bespannungsbildes eines bespannten Ballspielschlägerrahmens.
Patent DE-102020004534-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Detektion eines Wassereinbruchs
Inventor: HERFTER MARCUS
IPC: H01M50/10
Filed: 2020-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Detektion eines Wassereinbruchs in ein Sicherungsgehäuse (5) mit Sicherungen (6) zum Absichern von elektrischen Komponenten an von einer HV-Batterie (1) abzweigenden Leitungen, welches in oder an einem metallischen Gehäuse (2) der HV-Batterie (1) angebracht ist, wobei die HV-Batterie (1) über eine Einrichtung zur Messung des Isolationswiderstands verfügt. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass ein elektrisch leitender Metallstreifen (10) in elektrisch leitendem Kontakt zu dem Gehäuse (2) der HV-Batterie (1) ausgebildet ist und in das Sicherungsgehäuse (5) ragt.
Patent DE-102020005975-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Einspritzsystem
Inventor: JÖRG CHRISTIAN
IPC: F02D41/40
Filed: 2020-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung für ein Einspritzsystem zur Steuerung eines Abstands zwischen Kraftstoffeinspritzungen und ein Verfahren.Die erfindungsgemäße Steuervorrichtung (1) für ein Einspritzsystem (2) umfasst ein Steuergerät (4). Das Einspritzsystem (2) umfasst einen Injektor (3). Das Steuergerät (4) ist ausgebildet und eingerichtet ist:- den Injektor (3) für eine erste Einspritzung (40) von Kraftstoff in einen Verbrennungsraum (5) anzusteuern (S10),- einen zeitlichen Abstand (50) zu ermitteln (S20) und- den Injektor (3) nach dem zeitlichen Abstand (50) für eine zweite Einspritzung (41) von Kraftstoff in den Verbrennungsraum (5) anzusteuern (S30), wobei- das Steuergerät (4) den zeitlichen Abstand (50) so ermittelt, dass ein Verbrennungsprozess des Kraftstoffs der ersten Einspritzung (40) nach Ablauf des zeitlichen Abstands (50) beendet ist.
Patent DE-102020006436-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende Spaltmesseinheit
Inventor: SCHRÖDER TOBIAS
IPC: B25J13/08
Filed: 2020-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine selbstfahrende Spaltmesseinheit (1), umfassend eine fahrbare Plattform (2), einen Roboter (3), einen Sensorkopf (4) und eine Rechnereinheit, wobei der Roboter (3) auf der fahrbaren Plattform (2) befestigt ist und einen Arm mit mehreren Gelenken aufweist, wobei der Sensorkopf (4) am Ende des Arms des Roboters (3) angeordnet ist, wobei der Sensorkopf (4) zwei Triangulationssensoren aufweist, wobei ferner eine als ein Mono-Kamera-System ausgebildete Kamera (5) vorgesehen ist, wobei die Kamera (5) an einem Ausleger befestigt ist, der ebenfalls an der fahrbaren Plattform (2) befestigt ist, wobei die fahrbare Plattform (2) zwei Laserscanner aufweist, die zur Kooperation nach einem SLAM-Algorithmus konfiguriert sind, wobei die Triangulationssensoren dazu konfiguriert sind, mit unterschiedlicher Wellenlänge zu arbeiten, wobei die Kamera (5) dazu konfiguriert ist, mittels kantenbasierten Trackings eine Referenzierung durchzuführen, wobei beim kantenbasierten Tracking Kanten einer in einem Bildfeld der Kamera erkannten Karosserie mit Kanten eines hinterlegten CAD-Modells verglichen werden.
Patent DE-102020007303-A1 (DE)
Title: Lagereinheit für einen Schwingungsdämpfer zur Abstützung an einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: MOSLER CHRISTIAN
IPC: B60G13/00
Filed: 2020-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagereinheit für einen Schwingungsdämpfer zur Abstützung an einer Fahrzeugkarosserie, umfassend ein Dämpferlager (5) zur Ankopplung des Schwingungsdämpfers (3), welches in einer Lagerhalterung (7) zur Befestigung an der Fahrzeugkarosserie (49) fixiert ist und eine horizontale Rotationsachse aufweist. Bei einer Lagereinheit, welche kostengünstig und trotzdem hochkompakt in Fahrzeugquerrichtung ausgebildet ist, ist die horizontale Rotationsachse des Dämpferlagers (5) quer zur Fahrtrichtung ausgerichtet und das Dämpferlager quer in die sich vertikal erstreckende Lagerhalterung (7) eingesetzt, wobei die Lagerhalterung (7) das Dämpferlager (5) nur längs und vertikal umgibt.
Patent DE-102020007347-A1 (DE)
Title: Verwendung eines Strahlers und System mit Energiespeicher und Strahler
Inventor: ILLERHAUS EDMUND
IPC: H01M10/44
Filed: 2020-12-02
Abstract: System mit Energiespeicher und Strahler, wobei der Energiespeicher mit dem Strahler elektrisch lösbar, insbesondere mittels Steckverbindung oder Klemmverbindung, verbunden ist und den Strahler elektrisch speist.
Patent DE-102020103257-A1 (DE)
Title: Verfahren zur additiven Herstellung eines Formkörpers
Inventor: BACHMANN JOEL
IPC: B29C64/124
Filed: 2020-02-10
Abstract: Verfahren zur additiven Herstellung eines Formkörpers (1), insbesondere eines Fahrzeugbauteils, umfassend folgende Verfahrensschritte:- Ausführen eines ersten Verfestigungsschritts (101), in welchem sukzessiv, vorzugsweise schichtweise, durch selektive Verfestigung eines mittels einer aus einer Strahlungseinrichtung (9) ausgesendeten Energiestrahlung, insbesondere UV-Strahlung (6), verfestigbaren Baumaterials (2) ein mit zumindest einem Aufnahmeraum (4) zur Aufnahme eines Mediums (5) versehener Teilformkörpers (7) ausgebildet wird. Das Verfahren umfasst ferner die Schritte:- Füllen des Aufnahmeraums (4) zumindest abschnittsweise, insbesondere vollständig, mit dem oder wenigstens einem weiteren Baumaterial (2, 3) und- Ausführen eines zweiten Verfestigungsschritts (102), wobei das in den Aufnahmeraum (4) eingefüllte weitere Baumaterial (2, 3) und der Teilformkörper (7) mit Energie beaufschlagt werden, um wenigstens abschnittsweise zumindest eine Verfestigung des wenigstens einen Baumaterials (2, 3) zu erwirken und den Formkörper (1) auszubilden.
Patent DE-102020104654-A1 (DE)
Title: System zum beladen einer transportspülmaschine
Inventor: BOLDT ADRIAN
IPC: A47L15/42
Filed: 2020-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Beladen einer Spülmaschine, welche als insbesondere gewerbliche Transportspülmaschine ausgeführt ist. Das System weist ein Zufuhrförderband zum Zuführen von Spülgut zu einem Beladebereich der Transportspülmaschine und eine Beladeanordnung zum automatischen Beladen der Transportspülmaschine mit Spülgut auf. Erfindungsgemäß ist insbesondere vorgesehen, dass die Beladeanordnung ein Greifersystem mit mindestens einem Parallelgreifer (1) aufweist, wobei der mindestens eine Parallelgreifer (1) automatisch verstellbare Spannbacken (2) und vorzugsweise mit einem elektromotorischen Antrieb verstellbare Spannbacken (2) aufweist.
Patent DE-102020112428-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Konservierung einer Wasserbehandlungsanlage, mit Oberflächenbenetzung einer Wasserbehandlungsstruktur
Inventor: NEIDHARDT KLAUS
IPC: C02F1/28
Filed: 2020-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Konservierung einer Wasserbehandlungsanlage (1) mit einer Salzsole (6),wobei die Wasserbehandlungsanlage (1) einen Behälter (2) umfasst, in welchem wenigstens eine Wasserbehandlungsstruktur (3a) angeordnet ist,und wobei die Wasserbehandlungsanlage (1) für eine Konservierzeit t1 von wenigstens 8 Stunden in einem Konservierzustand (145) verbleibt,insbesondere wobei der Konservierzustand (145) dadurch beendet wird, dass der Behälter (2) vor einer Inbetriebnahme (190) der Wasserbehandlungsanlage (1) mit Wasser gespült wird (180),das dadurch gekennzeichnet ist,dass im Konservierzustand (145) eine Oberfläche der wenigstens einen Wasserbehandlungsstruktur (3a) im Behälter (2) mit der Salzsole (6) benetzt gehalten wird, und eine Umgebung der wenigstens einen Wasserbehandlungsstruktur (3a) im Behälter (2) mit einem Gas (8) befüllt gehalten wird. Die Erfindung stellt ein Verfahren zur Konservierung von Wasserbehandlungsanlagen vor, das kostengünstig ist und die Handhabung der Wasserbehandlungsanlage vereinfacht.
Patent DE-102020113979-A1 (DE)
Title: Verschlussmechanismus
Inventor: VIEHBACHER GERHARD
IPC: F16K3/03
Filed: 2020-05-25
Abstract: Ein Verschlussmechanismus für ein durch ein Zentrum (14) und einen Außenrand definierte Öffnung sieht mehrere Segmente (12) vor, die gemeinsam die Öffnung verschließen können. Jedes Segment hat einen ersten Schwenkhebel (28) und einen zweiten Schwenkhebel (30), über deren Schwenkbewegungen es gesteuert wird. Das Segment (12) mit seinen Schwenkhebeln (28, 30) bildet ein Viergelenk. Alle ersten Schwenkhebel (28) sind an einer ersten Basis (20) angebracht und alle zweiten Schwenkhebel (30) an einer zweiten Basis. Durch Relativbewegung zwischen der ersten Basis (20) und der zweiten Basis kommt es zu einer Antriebsbewegung für die Schwenkhebel (28, 30), wobei die zweiten Schwenkhebel (30) über ein Kurvengetriebe mit der ersten Basis (20) mechanisch gekoppelt sind.
Patent DE-102020114472-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Handzange, Zangenvorrichtung sowie Verfahren zum Bearbeiten eines Kraftfahrzeugbauteils
Inventor: MANG MARTIN
IPC: B25B7/00
Filed: 2020-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung (8) für eine Handzange (3), mit einer Aufnahmeeinrichtung (9), welche eine Ablage (10) für einen ersten Zangenschenkel (4) der Handzange (3) bereitstellt, und mit einer Bewegungseinrichtung (11), mittels welcher ein zweiter Zangenschenkel (6) um ein Gelenk (5) der Handzange (3) relativ zu dem ersten Zangenschenkel (4) verschwenkbar ist, wodurch die Handzange (3) betätigbar ist.
Patent DE-102020115096-A1 (DE)
Title: Mittelhand für eine Handprothese
Inventor: SCHULZ STEFAN
IPC: B25J15/12
Filed: 2020-06-05
Abstract: Mittelhandelement für eine Handprothese,wobei das Mittelhandelement zumindest ein Verbindungselement aufweist zur Verbindung des Mittelhandelements mit zumindest einem Fingerrahmenelement und das Mittelhandelement so ausgeführt ist, daß es sowohl für eine linke als auch für eine rechte Handprothese verwendet werden kann.
Patent DE-102020115507-A1 (DE)
Title: Aussenlautsprechersystem für ein fahrzeug
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60Q5/00
Filed: 2020-06-10
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Außenlautsprechersystem für ein Fahrzeug bereit. Ein System beinhaltet ein innerhalb eines Fahrzeugs montiertes Mikrofon, einen außerhalb des Fahrzeugs montierten Lautsprecher, eine Kamera mit einem Sichtfeld, das einen Sitz des Fahrzeugs einschließt, und einen Computer, der mit dem Mikrofon, dem Lautsprecher und der Kamera in Kommunikation steht. Der Computer ist dazu programmiert, als Reaktion auf Daten von der Kamera, die eine Geste durch einen Insassen des Sitzes angeben, den Lautsprecher anzuschalten, damit er auf Grundlage von durch das Mikrofon übertragenen Daten aussendet.