baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014106150-U1 (DE)
Title: Kommoden-Vorrichtung
IPC: A47B81/06
Filed: 2014-12-18
Abstract: Kommoden-Vorrichtung (100) mit einem Kommodenkörper (110) mit einer oberen Abdeckplatte (111) und zwei Seitenplatten (112, 112‘), wobei unterhalb der Abdeckplatte (111) ein Stauraum zur Ablage von Gegenständen vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der einer Frontfläche gegenüberstehenden Rückseite des Kommodenkörpers (110) ein mit dem Kommodenkörper (110) fest verbundener Korpus (130) mit einem Rückpaneel (131), zwei Seitenpaneelen (132, 132‘) und einem oberen Abdeckpaneel (133) vorgesehen ist, wobei das Abdeckpaneel (133) zumindest indirekt mit einem in dem Korpus (130) unterbringbaren, reziprozierbar beweglich gelagerten Flachbildschirm (140) verbunden ist.
Patent DE-202015003561-U1 (DE)
Title: Kasette zur Aufnahme länglicher Gegenstände, beispielsweise Spiralbohrer mit Bohrer-Einführungen, einer Deckelsicherungsicherung und einem Öffnungsmechanismus mit Diebstahlschutz
IPC: B65D85/24
Filed: 2015-05-16
Abstract: Kassette zum Aufnehmen eines langgestreckten Gegenstandes (4) mit einem Unterteil (1) und einem Deckel (2) und mindestens einem Einsatz (3); das Unterteil (1) ist weist einen Boden, zwei Längswände und zwei Stirnwände auf und mindestens je eine Öffnung für einen Öffnungsmechanismus (1.1) und für ein Sicherungselement (1.2) vor, sowie mindestens eine erhabene geprägte Ausformung (1.3) auf, der Deckel (2) ist mit einem Öffnungsmechanismus (2.1) und mindestens einer Öffnung für ein vorgesehen Sicherungselement (2.2) ausgestattet; der Einsatz (3) weist mindestens eine Öffnung in der oberen Lochebene (3.1), mindestens einen Kragen als Einfüllhilfe für die obere Lochebene (3.2), eine Verbindung zwischen oberer und unterer Lochebene (3.3), mindestens eine Bohrerführung zwischen oberer und unterer Lochebene (3.5) sowie mindestens eine Öffnung in der unteren Lochebene (3.6) auf; in der Ausformung für einen Logodruck Deckelseite (3.7) ist mindestens ein paralleler Logodruck (3.8) vorgesehen.
Patent DE-202016002475-U1 (DE)
Title: Ein eisernes Zelt
IPC: E04H15/44
Filed: 2016-04-16
Abstract: Ein eisernes Zelt besteht aus einer Tragkonstruktion und einer darauf legenden Hülle. Die Tragkonstruktion besteht aus vier Säulen, an deren Spitzen schließen vier Querbalkens an, die ein Rechteck bilden. Oben in der Mitte des Rechtecks gibt es eine Verbindungsplatte, und zwischen der Platte und den vier Ecken des Rechtecks sind Diagonalstäbe. Zwischen der Mitte jedes Querbalkens und der Verbindungsplatte gibt es Mittelstützstäbe. Die Verbindungsplatte besteht aus der Oberplatte und darum bleibenden Futterrohren. Die Diagonalstäbe und Mittelstützstäbe werden in entsprechende Rohre gesteckt und mit der Oberplatte verbunden.
Patent DE-202016004708-U1 (DE)
Title: Modulares Fahrzeug- und Logistiksystem zum hoch-automatisierten Transport, Austausch und Übergabe von Waren, Paketen und Gütern innerhalb von und zwischen Fahrzeugen, Warensendern und -empfängern
IPC: B60P1/64
Filed: 2016-08-01
Abstract: Modulares Fahrzeug- und Logistiksystem zum hoch-automatisierten Transport, Austausch und Übergabe von Waren, Paketen und Gütern innerhalb von und zwischen Fahrzeugen, Warensendern und -empfängern ist dadurch gekennzeichnet, dass die Logistik-Systemfahrzeuge (1) über eine modulare Basisplattform (2) mit integrierter Antriebs- und Steuerungstechnik verfügen, auf die unterschiedliche Anwendungsmodule/Karosserien (z. B. eine Fahrerkabine, funktionsspezifischer Kofferaufbau) (3) befestigt/verbunden, aber auch wieder variabel entfernt werden können.
Patent DE-202016005309-U1 (DE)
Title: Rückenmassagebürste
IPC: A61H7/00
Filed: 2016-08-30
Abstract: Rückenmassagebürste zur Reinigung und Massage des Rückens in Duschen bzw. an Badezimmerwänden. Hauptmerkmal sind vier Vertiefungen zur Aufnahme der Bürstenträger.
Patent DE-202016008204-U1 (DE)
Title: Suchergebnis unter vorherigem Abrufen von Sprachanfragen
IPC: G06F3/16
Filed: 2016-12-21
Abstract: System, das folgendes aufweist:  einen oder mehrere Computer und eine oder mehrere Speichervorrichtungen, die Anweisungen speichern, die betreibbar sind, wenn sie durch den einen oder die mehreren Computer ausgeführt werden, um zu veranlassen, dass der eine oder die mehreren Computer Operationen durchführen, die folgendes aufweisen:  Empfangen von Audiodaten, die eine Äußerung codieren;  Erhalten einer Zwischentranskription der Äußerung;  bevor die Endtranskription der Äußerung erhalten wird:  i) Bestimmen, dass die Zwischentranskription der Äußerung mit einer früher empfangenen Sprachanfrage assoziiert ist,  ii) Erhalten von einem oder mehreren Ergebnissen, das oder die als auf die früher empfangene Suchanfrage reagierend identifiziert wird oder werden, und  iii) Speichern von einem oder mehreren der Ergebnisse;  Erhalten der Endtranskription der Äußerung;  Bestimmen, dass die Endtranskription der Äußerung auch mit der früher empfangenen Suchanfrage assoziiert ist; und  in Reaktion auf ein Bestimmen, dass die Endtranskription der Äußerung auch mit der früher empfangenen Suchanfrage assoziiert ist, Liefern des gespeicherten Ergebnisses oder der gespeicherten Ergebnisse zur Ausgabe.
Patent DE-202016101603-U1 (DE)
Title: Lokalisierungsvorrichtung
IPC: G01S5/04
Filed: 2016-03-23
Abstract: Lokalisierungsvorrichtung (10) zur funkwellengestützten Lokalisierung eines Transponders, umfassend ein erstes lineares Antennenarray und ein zweites lineares Antennenarray, wobei das erste Antennenarray und das zweite Antennenarray: – unabhängig voneinander ansteuerbar sind, – kreuzweise zueinander angeordnet sind, und – einen Winkel (13) ungleich Null zwischen sich einschließen.
Patent DE-202016101717-U1 (DE)
Title: Teichpumpe mit verstellbaren oder stationären Ansaugstutzen
IPC: F04D29/40
Filed: 2016-03-31
Abstract: Teichpumpe (1) mit einem Gehäuse (2), welches eine Vielzahl von Öffnungen aufweist und mit einer Pumpeneinrichtung (10) mit einem Ansauganschluss (7) und einem Druckausgang (8), wobei zwischen dem Ansauganschluss (7) und dem Druckausgang (8) eine Fluidverbindung besteht und der Pumpeneinrichtung (10) weiter ein Motor zum Antreiben der Pumpeneinrichtung (10) zugeordnet ist und die Pumpeneinrichtung (10) und der Motor innerhalb des Gehäuses (2) angeordnet sind und die Teichpumpe (1) wenigstens einen Ansaugkanal (11) aufweist, welcher zumindest zeitweise und/oder teilweise mit einem Ansaugstutzen (20), welcher sich wenigstens abschnittsweise durch das Gehäuse (2) hindurch erstreckt, in Verbindung steht, wobei eine Ansaugung einer Flüssigkeit durch eine Gehäusewand hindurch und/oder durch den Ansaugstutzen (20) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Ansaugstutzen (20) derart angeordnet ist, dass er über eine geradlinige Verschiebebewegung entlang seiner Längsachse (L1) gegenüber einer Gehäusewandung (3) der Teichpumpe (1) verstellbar ist, um durch diese Bewegung die Flüssigkeitsmenge einzustellen, welche durch den Ansaugstutzen (20) ansaugbar ist.
Patent DE-202016102633-U1 (DE)
Title: Positionseinstellvorrichtung für einen Fahrzeugrückspiegel
IPC: B60R1/06
Filed: 2016-05-18
Abstract: Positionseinstellvorrichtung für einen Fahrzeugrückspiegel, umfassend: eine Montageeinheit, die verwendet wird, um sie mit einer Fahrzeugkarosserie zu kombinieren; und eine Längeneinstelleinheit, die ein Ende aufweist, das mit der Montageeinheit durch eine Kombiniereinheit gekoppelt ist, und ein gegenüberliegendes Ende, das mit einem Fahrzeugrückspiegel durch eine Verbindungseinheit kombiniert ist; wobei die Längeneinstelleinheit ein Einführelement umfasst, das eine konkave Nut bereitstellt, die sich axial erstreckt, und ein Aufnahmeelement, dessen Innenraum mit einem Schiebekanal versehen ist, eine Kanalöffnung, die dem Einführelement gegenübersteht, um zu ermöglichen, dass das Einführelement in den Schiebekanal über die Kanalöffnung eingeführt werden kann; wobei das Aufnahmeelement mit einem Gewindeloch ausgestattet ist, das der konkaven Nut gegenübersteht, um zu ermöglichen, dass eine Schraube darin eingesetzt werden kann, sodass eine Unterseitenfläche der Schraube eine konkave Oberfläche der konkaven Nut eng berühren kann, nachdem die Schraube in das Gewindeloch eingeschraubt ist.
Patent DE-202016103067-U1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung zur Steuerung eines Gargeräts sowie Gargerät
IPC: F24C7/08
Filed: 2016-06-09
Abstract: Bedienvorrichtung (14) zur Steuerung eines Gargeräts (10), mit einer konvexen, im Wesentlichen halbkugelförmigen Berührfläche (18), einer der Berührfläche (18) zugeordneten Sensoranordnung (20), die einen und/oder mehrere die Berührfläche (18) berührende Finger (32, 38, 44) einer menschlichen Hand erfassen kann, und einer Auswerteelektronik (22), die mit der Sensoranordnung (20) gekoppelt und dazu ausgebildet ist, von der Sensoranordnung (20) erzeugte Sensorsignale in Steuersignale für das Gargerät (10) umzusetzen.
Patent DE-202016104568-U1 (DE)
Title: Elektronik eines Kraftfahrzeugs
IPC: H02K11/30
Filed: 2016-08-19
Abstract: Elektronik (24) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kühlerlüfters (2), mit einem innerhalb eines Elektronikgehäuses (30) angeordneten Kontakt (40), der einen ersten Schenkel (44) und einen hierzu geneigten zweiten Schenkel (46) umfasst, wobei eine Leiterplatte (38) auf den ersten Schenkel (44) gesetzt und der zweite Schenkel (46) zu einem Anschlussstecker (36) geführt ist, und wobei der erste Schenkel (44) an einer Leiste (54) des Elektronikgehäuses (30) anliegt.
Patent DE-202017001691-U1 (DE)
Title: Diagnosesystem für eine Abgasanlage eines Motors eines Kraftfahrzeugs
IPC: F01N11/00
Filed: 2017-03-29
Abstract: Diagnosesystem für eine Abgasanlage eines Motors (5) eines Kraftfahrzeugs mit einem in einer Abgasleitung (2) der Abgasanlage angeordneten Partikelfilter (4), aufweisendeine stromabwärts des Partikelfilters (4) in der Abgasleitung (2) angeordnete erste Lambdasonde (21) zur Messung eines ersten Lambdawerts;eine stromaufwärts des Partikelfilters (4) in der Abgasleitung (2) angeordnete zweite Lambdasonde (22) zur Messung eines zweiten Lambdawerts;ein Steuergerät (3) zum Ermitteln der im Partikelfilter (4) eingelagerten Rußmasse aus dem ersten Lambdawert und dem zweiten Lambdawert,wobei das Steuergerät (3) eine Diagnoseeinheit (31) aufweist, welche konfiguriert ist, um basierend auf der ermittelten Rußmasse zu diagnostizieren, ob eine Regeneration des Partikelfilters (4) eingeleitet werden soll.
Patent DE-202017001828-U1 (DE)
Title: Automatische Anzeige des Befüllungszustandes von Briefkästen im US-Mail-Design
IPC: A47G29/122
Filed: 2017-04-05
Abstract: Der Schutzanspruch ist dadurch gekennzeichnet, dass der Zeiger (3) mit einem flexiblen Zugteil (4) über die Befestigungselemente (5) an der Verschlussklappe (2) verbunden wird, so dass er sich beim Öffnen der Verschlussklappe selbstständig aufrichtet, indes nach dem Schließen der Klappe in dieser seiner senkrechten Position verbleibt. Der Kern des Schutzanspruches besteht somit in dem flexiblen Zugteil (bevorzugt eine kleingliedrige, witterungsbeständige Kette).
Patent DE-202017005363-U1 (DE)
Title: Mobiler Schredder
IPC: B02C19/00
Filed: 2017-10-18
Abstract: Müll-Schredder für die Zerkleinerung von Restmüll, dadurch gekennzeichnet, dass er über eine kompatible Halterung verfügt, welche an jeder Mülltonne oder Müllsack angebracht werden kann.
Patent DE-202017005614-U1 (DE)
Title: Schweißgerät zur unlösbaren Verbindung von Konturformteilen
IPC: B29C35/12
Filed: 2017-10-28
Abstract: Schweißgerät zur unlösbaren Verbindung von Konturformteilen jeglicher Art für verschiedenste Materialien und Verbundwerkstoffe, bestehend aus einem oberen wannenförmigen Gehäuseteil (1) mit einer unten angeformten Bodenplatte (1.1), beidseitig angeordneten Führungen (1.1.1, 1.1.2) zur Führung von beidseitig angeordneten Augenschrauben (3) und einseitig angeordneten Öffnungen (1.1.3, 1.1.4) zur Aufnahme und Führung von Elektrokabeln einer lösbaren oberen Verschlussplatte (1.2), einem Tragegriff (1.3), einer unter der Bodenplatte (1.1) angeordnet gesteuerten Heizplatte (1.4), einer unter der Heizplatte (1.4) angeordneten Isolierplatte (1.5), und einem unteren wannenförmigen Gehäuseteil (2) mit einer unten angeformten Bodenplatte (2.1), beidseitig angeordneten Führungen (2.1.1, 2.1.2) für die Lagerung der Augenschrauben (3) und einseitig angeordneten Öffnungen (2.1.3) zur Aufnahme von Elektrokabeln einer, am unteren Gehäuseteil (2) angeordneten beheizten Heizplatte (2.4) und einer darüber angeordneten Isolierplatte (2.5), wobei die Gehäuseteile (1, 2) durch die Augenschrauben (3), lösbar miteinander zu verbinden sind, dadurch gekennzeichnet, dass im oberen wannenförmigen Gehäuseteil (1) eine Digitalsteuerung (4) mit Temperaturanzeige (5) und Tastenregulierungen (6, 7) an der Verschlussplatte (1.2) angeordnet ist und die Digitalsteuerung (4) zur selbstoptimierenden Steuerung und Temperaturregelung sowie zur Überwachung, Dokumentation und Datenerfassung der Heizplatte (1.4) im oberen Gehäuseteil (1) in Wechselwirkung mit der Heizplatte (2.4) im unteren Gehäuseteil (2) durch Elektro- und Datenübertragungskabel verbunden ist und dass die Verbindung der Gehäuseteile (1, 2) mit den Heizplatten (1.1, 2.4) einerseits durch Abstandhalter (1.4.1, 2.4.1) und einen so entstehenden flächenförmigen Luftspalt (8) voneinander beabstandet sind und die Heizplatten (1.4, 2.4) direkt mit den Isolierplatten (1.5 2.5) lösbar verbunden sind.
Patent DE-202017006523-U1 (DE)
Title: Stator-/ Rotorvorrichtung für Elektromotoren
IPC: H02K15/10
Filed: 2017-12-20
Abstract: Stator-/Rotorvorrichtung für Elektromotoren mit – zumindest einer oder mehreren übereinander gestapelten Stator-/Rotorpaketeinrichtung/en (10.1, 10.2), wobei – die Stator-/Rotorpaketeinrichtung/en (10.1, 10.2) als zu einer Drehachse (D) rotationssymmetrisch ausgebildetes Bauteil ausgebildet ist/sind mit jeweils übereinander gestapelt angeordneten Einzelblechen (12), – die Einzelbleche (12) eine rotationssymmetrische Umfangskontur mit in Umfangsrichtung (U) in einem vorgegebenen Rastermaß beabstandet angeordnete Vorsprungeinrichtungen aufweisen, die im übereinander gestapelten Zustand nach innen oder außen weisende Polschuhe (14) bilden, die von einem elektrisch leitenden Draht jeweils umwickelt sind und – jeweils zwischen den Polschuhen (14) Wickelnute (16) jeweils mit einem Nuteingang (17) vorhanden sind, – zumindest die Innenumfangskontur jeder Wickelnut (16) und die Ober- und Unterseite der Polschuhe (14) eine elektrisch isolierende, insbesondere gespritzte, Kunststoffschicht (18) aufweist, – dadurch gekennzeichnet, dass – im gestapelten Zustand der Einzelbleche (12)/Stator-/Rotorpaketeinrichtungen zumindest ein in Längsrichtung (L) der Stator-/Rotorvorrichtung verlaufender durchgehender Fließkanal (26.1, 26.2) im Bereich zumindest einer Wickelnut (16) vorhanden ist, der mit der Kunststoffschicht (30) in Kommunikationsverbindung steht und über den der Kunststoff zum Herstellen der Kunststoffschicht (30) an der Innenwandung der Wickelnut (16) einspritzbar/eingespritzt ist.
Patent DE-202017103536-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und Aufgangsrampe
IPC: F21S8/04
Filed: 2017-06-13
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (28; 28a) mit einer Vielzahl von Beleuchtungselementen (29), dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungselemente (29) in einer Ausnehmung (30; 30a) mit mindestens einer Öffnung zum Abstrahlen des von den Beleuchtungselementen (29) erzeugten Lichts angeordnet sind, wobei im Strahlweg des von den Beleuchtungselementen (29) erzeugten Lichts ein Diffusor (31; 31a) angeordnet ist.
Patent DE-202017103953-U1 (DE)
Title: Nutzfahrzeugaufbau mit einem Schiebeverdeck und Nutzfahrzeug mit einem solchen Nutzfahrzeugaufbau
IPC: B62D33/04
Filed: 2017-07-03
Abstract: Nutzfahrzeugaufbau mit einem Schiebeverdeck, das entlang von Dachlängsträgern (10) geführt ist und wenigstens einen Endlaufwagen (20) mit einem federvorgespannten Verriegelungsbolzen (26) aufweist, wobei der Verriegelungsbolzen (26) zur Arretierung des Endlaufwagens (20) in einer Offenstellung und/oder einer Schließstellung des Schiebeverdecks mit einer Verschlussnase (30) zusammenwirkt, die an einem Dachlängsträger (10) befestigt ist und wenigstens zwei schräge Führungsflächen (31) für den Verriegelungsbolzen (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussnase (30) eine zur Fahrzeuglängsachse weisende, v-förmige Spitze (32)bildet.
Patent DE-202017107391-U1 (DE)
Title: Drahtlos aufladbares Leuchtgerät
IPC: H02J50/10
Filed: 2017-12-05
Abstract: Drahtlos aufladbares Beleuchtungsgerät (10), gekennzeichnet durch: einen Aufladungssender (100), wobei der Aufladungssender (100) eine Sendespule (110) umfasst, die zur Leistungsübertragung dient, und eine Sendebasis (120), die zum Anbringen der Sendespule dient, wobei zwei erste Positionierungsmagnete (130) an der Sendebasis vorgesehen sind und jeweils auf zwei gegenüberliegenden Seiten der Sendespule angeordnet sind; einen Aufladungsempfänger (200), wobei der Aufladungsempfänger (200) eine Empfangsspule (210) umfasst, die zum Empfangen von Leistung dient, eine Leuchtvorrichtung (240), die elektrisch mit der Empfangsspule verwendet wird, und ein Gehäuse (220), das zum Unterbringen der Empfangsspule und der Leuchtvorrichtung dient, wobei zweite Positionierungsmagnete (230) jeweils auf zwei gegenüberliegenden Seiten der Empfangsspule angeordnet sind; wobei der Aufladungssender und/oder der Aufladungsempfänger durch gegenseitige Anziehung zwischen den ersten Positionierungsmagneten und den zweiten Positionierungsmagneten bewegt werden können, wodurch die Sendespule in ihrer Position sich der Empfangsspule anpasst.
Patent DE-202018000713-U1 (DE)
Title: Rodel mit Lenkfunktion
IPC: B62B13/08
Filed: 2018-02-12
Abstract: Rodel mit Lenkfunktion, bestehend aus zwei in Längsrichtung des Rodels parallelen Seitenschenkeln (1), die jeweils eine im vorderen Bereich nach oben gebogene Kufe (11) und einen oberen, zum vorderen Ende der Kufe (11) verlaufenden Holm (12) aufweisen und die durch in Längsrichtung des Rodels beabstandete und als Sitzträger für einen Sitz (4) dienende Querverbindungen (2, 3, 5) miteinander verbunden sind, und mit einem mit dem vorderen Ende der Seitenschenkel (1) verbundenen Lenkseil (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Querverbindungen zwischen den Seitenschenkeln (1) eine im hinteren Bereich des Rodels angeordnete Querverbindung (2, 3), die auch als hinteres Sitzträgerelement dient, und eine im vorderen Bereich des Rodels angeordnete Querverbindung in Gestalt einer Querstange (5) aufweist, die als vorderes Sitzträgerelement dient und als gefederte Teleskopstange mit mindestens zwei Teleskopteilen (51, 52) ausgebildet ist, die an den beiden Seitenschenkeln (1) befestigt sind und die in eine ausgefahrene, dem Normalabstand zwischen den beiden Seitenschenkeln (1) entsprechende ausgefahrene Position federnd vorgespannt sind, und durch elastische Einwärts-Auslenkung des einen oder anderen Seitenschenkels (1) zum jeweils anderen Seitenschenkel (1) hin entgegen der Federvorspannung ineinanderschiebbar sind.
Patent DE-202018002415-U1 (DE)
Title: Hammer mit integriertem Mechanismus für eine erhöhte Schlagkraft
IPC: B25D1/12
Filed: 2018-05-08
Abstract: Hammer, der eine höhere Kraftübertragung und Armschonung erzielt, dadurch gekennzeichnet, dass eine mit Silikon gefüllte Torsionsfeder im oberen Bereich des Stiels verbaut wird, damit durch die so bewirkte Flexibilität ein weiterer Rückschwung des Hammerkopfs ermöglicht wird, so dass im Treffpunkt eine höhere Geschwindigkeit und mithin eine größere Krafteinwirkung entsteht; die Silikonfüllung bewirkt ein etwas höheres Schwunggewicht und absorbiert armschädliche Schwingungen.
Patent DE-202018102981-U1 (DE)
Title: Flexibler Schutzschalter
IPC: H03K17/08
Filed: 2018-05-29
Abstract: Flexibler Schutzschalter (1) aufweisend zumindest zwei Halbleiterschalter (S1, S2), wobei der flexible Schutzschalter zumindest einen Eingang (IN) und zumindest zwei Ausgänge (OUT1, OUT2) aufweist, wobei jeder der zumindest zwei Halbleiterschalter (S1, S2) einen bestimmten Strom (11, 12) tragen kann, wobei jeder der Halbleiterschalter (S1, S2) individuell in Bezug auf den durchfließenden Strom (11, 12) überwacht wird, wobei der erste Ausgang (OUT1) dem ersten Halbleiterschalter (S1) zugeordnet ist, wobei durch Auswahl mittels einer Auswahleinrichtung (T1) am flexiblen Schutzschalter (1) ausgewählt werden kann, ob der Strom (12) durch einen zweiten Halbleiterschalter (S2) dem zweiten Ausgang (OUT2) oder dem ersten Ausgang (OUT1) zugeordnet ist.
Patent DE-202018104993-U1 (DE)
Title: Dachleitungshalter für den äußeren Blitzschutz
IPC: H02G13/00
Filed: 2018-08-31
Abstract: Dachleitungshalter (1) für den äußeren Blitzschutz, bestehend aus einem Formkörper (2) aus Kunststoff mit einer Bodenfläche (3) und oberseitigen Haltelementen (4) zur Halterung von Blitzschutzleitern (5), wobei der Dachleitungshalter (1) mit der Bodenfläche (3) auf eine Dicht- und/oder Isolierschicht oder -folie (6) aus Kunststoff eines vorzugsweise als Flachdach ausgebildeten Daches aufgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenfläche (3) eine Trennschicht (7) aus Metall aufweist, mit der der Formkörper (2) in Montagesolllage auf der Dicht- und/oder Isolierschicht oder -folie (6) aufliegt.
Patent DE-202019001087-U1 (DE)
Title: Ring-Leitung-Zirkulations-System (RLZ-System)
IPC: E03B7/04
Filed: 2019-03-06
Abstract: Ring-Leitung-Zirkulations-Systemeinheit (RLZ-System) zum Einbau in Durchschleif-Ringinstallationen für Trinkwarmwasserverteilungssysteme, mit Umschaltung auf Zirkulationsleitungsbetrieb, dadurch gekennzeichnet, dass durch automatische Schließung des Kugelhahns mit motorischem, elektrischem Stellantrieb (Fig. 3) von Versorgung der Objekte über erste Teil-Ringleitung (Fig. 1) und zweite Teil-Ringleitung (Fig. 2) auf Zirkulationsbetrieb über die Zirkulationsleitung ab dem letzten Objektanschluss (Fig. 2) umgeschaltet wird.
Patent DE-202019001343-U1 (DE)
Title: Putzverbundelement in Kombination mit Abstandstextilien zur Verwendung als gedämmtes Putzsystem
IPC: E04F13/04
Filed: 2019-03-22
Abstract: Gedämmtes Putzverbundelement, das aus einer Kombination von Abstandstextilien und herkömmlichen Putzsystemen besteht dadurch gekennzeichnet dass das Abstandstextil sowohl Armierung wie Dämmung des gedämmten Putzsystems ist
Patent DE-202019003701-U1 (DE)
Title: Schaltelement mit abstandsmessendem Sensorelement
IPC: H03K17/945
Filed: 2019-09-06
Abstract: Schaltelement mit abstandsmessenden Sensorelement zur sicheren umgebungslichtunabhängigen berührungslosen Detektion von Bedienhandlungen, wobei das Schaltelement mindestens ein Bedienelement (1) eine Steuereinheit und mindestens einen mit der Steuereinheit gekoppelten Annäherungssensor (3) umfasst, mittels dem eine Annährung eines Bedieners (5), an das Bedienelement (1) erfaßbar ist, wobei die Steuereinheit derart ausgebildet ist, dass bei einer erfaßten Annährung an das Bedienelement (1) eine mit einer Betätigung des Bedienelements (1) in Zusammenhang stehende Information vor der Betätigung ausgebbar und auf der mit der Steuereinheit gekoppelten Anzeigeeinheit anzeigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (1) eine Leiterplatte (9), ein Annäherungssensor (3), eine Beleuchtungseinheit (4), einen Mircocontroller (10) als Steuereinheit und eine Ausgabeschalteinheit (13) umfasst, rückseitig mit Schaltkontakten (11) und Schnittstellen (12) versehen ist und in Verbindung mit einer Einbaufront (2) das Schaltelement bildet.
Patent DE-202019004474-U1 (DE)
Title: Tablette aus Kalzium Kaseinat zur Förderung der Remineralisation der Zähne
IPC: A61K38/17
Filed: 2019-11-01
Abstract: Erstellung einer geeigneten, abgabefähigen Tablette dadurch gekennzeichnet, dass keine weiteren Trägerstoffe ,wie zum Beispiel Dextrose ,enthalten sind.