baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AT-3004-U1 (AT)
Title: Selbstfahrender kompostumsetzer
Inventor: LUEBKE AUREL
IPC: C05F9/02
Filed: 1997-06-18
Abstract: Kompostumsetzer mit einem, auf einem Fahrwerk (4) angebrachten, selbstfahrenden Maschinenrahmen (2), mit einer an diesem, in Arbeitsrichtung (10) vorne und quer zu dieser waagrecht angeordneten, angetriebenen Frästrommel (1), einem nach hinten zu anschließend angeordneten Schrägförderer (3), einem auf dem Maschinenrahmen (2) aufgebauten Antriebsaggregat (5) und einer über dem Schrägförderer (3) hoch am Maschinenrahmen (2) angeordneten Fahrerkabine (6), bei der die Frästrommel (1) beiderseits wenigstens die Außenbreite des Fahrwerkes (4), insbesonders der Gleisketten (31), aufweist und der Maschinenrahmen (2) höchstens dessen Breite besitzt und die Frästrommel (1) unmittelbar vor einem, in Längsrichtung des Kompostumsetzers ansteigend ausgerichteten und eine geringere Breite als die Frästrommel (1) aufweisenden, obertrumfördernden Schrägförderer (3) angeordnet das abgefräste Gut über Kopf an diesen übergibt, der dieses nach hinten abwirft, wobei die Frästrommel (1) am Maschinenrahmen, insbesonders beiderseits, mit je einem Schwenkträger (44) der Höhe nach verschwenkbar und mit wenigstens einem, insbesonders als Hydraulikzylinder ausgebildeten, Verstellorgan (17) verstellbar gelagert ist.
Patent BG-1169-U1 (BG)
Title: Communication system
Inventor: LAZAROV BORIS
IPC: H04J3/18
Filed: 2008-07-22
Abstract: The system provides simultaneous transmission of several messages between two telephone exchanges and messages between two local networks for transmitting data along one communication line. A bidirectional A/D converter (2, 2Æ) is provided for each communication line (1, 1Æ) connected to the commutator (11, 11Æ) through a communication line kit (13, 13Æ) of any of the telephone exchanges. Each communication line (16, 16Æ) connected to the respective local network (15, 15Æ) is supplied with a converter package / channels with time-sharing (14, 14Æ). All the bidirectional A/D converters (2, 2Æ) and converters package / channels with time-sharing (14, 14Æ) are interconnected through the only telephone communication line (6) by means of a multiplexer/demultiplexer (4, 4Æ) respectively provided at both sides. The multiplexers/demultiplexers are each connected to modems (5, 5Æ) for modulation and demodulation of the signals simultaneously transmitted along the line (6).
Patent SK-572008-U1 (SK)
Title: Montovaná vodomerná Šachta a forma na výrobu dielcov šachty
Inventor: LUKAC LADISLAV
IPC: E02D29/00
Filed: 2008-04-17
Abstract: Montovaná vodomerná šachta podľa tohto riešenia pozostáva
z jedného druhu stenových betónových prefabrikovaných
dielcov poukladaných na seba a navzájom do seba
zapadajúcich pomocou spoja vytvoreného obojstrannými
pozdĺžnymi vybraniami na oboch koncoch dielcov
a tvoriacich steny šachty a zo stropného betónového prefabrikátu
s otvorom na osadenie ľahkého poklopu uloženého
na stenách šachty, pričom pôdorys šachty je štvorcový alebo
obdĺžnikový. Stenový prefabrikovaný betónový dielec
má tvar dosky s obojstranným štvorcovým vybraním
na oboch koncoch, pričom na jednom konci dielca je jedno
štvorcové vybranie na 1/3 šírky dielca v jeho strede
a na druhom konci dielca sú dve vybrania na 1/3 šírky dielca
na jeho okrajoch, čím je vytvorený zinkovaný spoj.
Forma na výrobu dielcov šachty je zhotovená v tvare
stenového prefabrikovaného dielca s obojstrannými vybraniami
na jeho koncoch a je zhotovená z ocele.
Patent AT-16926-U1 (AT)
Title: Schlitzrinne
Inventor: KLAUS WEILER
IPC: E03F5/06
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine, vorzugsweise aus Blech, bestehende Schlitzrinne (1) zum Abführen vornehmlich von Oberflächenwasser. Die Schlitzrinne (1) umfasst einen Rinnenkörper (2), der einlaufseitig mit einem Schlitzeinlauf (5, 5´) versehen ist, wobei dieser Schlitzeinlauf (6, 6´) von zwei voneinander beabstandeten, in der Einbaulage zumindest annähernd vertikal angeordneten Schlitzwänden (7, 7´) beidseitig begrenzt ist und dieser Schlitzeinlauf (6, 6´) in einen unterhalb des Schlitzeinlaufes (6, 6´) angeordneten Gerinne (3) zur Abführung des eingeleiteten Oberflächenwassers mündet. Dabei sind die Schlitzwände (7, 7´) jeweils unterseitig mit einem Umbug (10) von zumindest an-nähernd 90° versehen, so dass wenigstens eine der Schlitzwände (7, 7´) den Rinnenkörper (2) mit Ausnahme des Schlitzeinlaufs (6, 6´), oberseitig abschließt. Im Ergebnis weist dieser Schlitzeinlauf (6, 6´) also einen doppelwandigen Querschnitt auf, der je nach Ausführungsform einen T- oder L-förmigen Querschnitt besitzt
Patent AT-6071-U1 (AT)
Title: Verbundartikel von der art eines skis, surf-brettes, brettes mit rollen oder bauteil eines zweirades
IPC: B44C1/17
Filed: 2002-04-09
Abstract: Bei einem Verbundartikel vom Typ Ski oder Snowboard, wobei er eine Verstärkungsstruktur (8) aufweist auf Basis von Vliesen von Fasern, geschichtet mit Harz, welches mit einem Dekorierungskomplex verdeckt ist, weist der Dekorierungskomplex eine äußere transparente Schicht (1) auf, eine Kontrastschicht (5), die unter der transparenten Schicht angeordnet ist, wobei die Kontrastschicht durch eine Schicht aus nicht absorbierendem Material gebildet wird, und ein Gitter (4), welches zwischen die äußere transparente Schicht (1) und die Kontrastschicht (5) eingeschoben ist.
Patent AT-6873-U1 (AT)
Title: Bewehrungskonstruktion
IPC: E02B3/12
Filed: 2003-04-23
Abstract: Bewehrungskonstruktion für Abdeckschichten oder Filterschichten (2) in Wasserbecken, insbesondere Bodenfilter, wobei auf einem großflächigen unteren Gitter (1) eine Vielzahl dreidimensionaler Distanzelemente (3) befestigt ist, wobei zusätzlich ein oberes großflächiges Gitter (4) vorgesehen ist, das mit den Distanzelementen ebenfalls verbunden ist.
Patent AT-15997-U1 (AT)
Title: Adressierungsverfahren für Gebäudetechnikgerätebusteilnehmer
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung stellt ein Adressierungsverfahren für Busteilnehmer eines Busses für Gebäudetechnikgeräte, insbesondere Betriebsgeräte für Leuchtmittel, bereit, wobei die Busteilnehmer über den Bus mit wenigstens einer Steuereinheit verbunden sind, aufweisend die Schritte: A.) die Busteilnehmer weisen sich jeweils intern eine zufällig erzeugte Adresse zu oder werden mit einer solchen von extern versehen, B.) die Steuereinheit führt eine Suche in einem Adresssuchraum durch und sendet eine Suchadresse, die den Adresssuchraum begrenzt, C.) jeder Busteilnehmer, dessen zufällig erzeugte Adresse in dem Adresssuchraum liegt, sendet auf das Signal hin eine Antwort an die Steuereinheit, D.) die Steuereinheit verkleinert den Adresssuchraum und führt die Schritte B.) bis D.) durch, bis im Schritt C.) nur ein Busteilnehmer antwortet. In Schritt C.) sendet jeder Busteilnehmer mit seiner Antwort seine Adresse oder eine Adressdifferenzinformation, die angibt, wie weit seine Adresse von der Suchadresse entfernt ist.
Patent AT-6270-U1 (AT)
Title: Halterung für nummerntafeln von kraftfahrzeugen
IPC: B60R13/10
Filed: 2002-06-27
Abstract: Eine Halterung für Nummerntafeln von Kraftfahrzeugen besitzt eine mit Befestigungslöchern (2) versehene Platte (1), die von einem Auflagerahmen (3, 3) für die Nummerntafel umgeben ist, der einen Begrenzungsrand aufweist, von dem an einer Seite die Nummerntafel übergreifende Ansätze nach innen ragen, und an dessen anderer Seite Ausnehmungen vorgesehen sind, in die schwenkbare, den Rand in ihrer Verriegelungsstellung nach innen überragende Plättchen (4) oder dgl. eingesetzt sind.In den Plättchen (4) oder dgl. sind Verschlußriegel (5) drehbar gelagert, die zum Hintergreifen einer Kante der Platte (1) ausgebildet sind, und zu deren Betätigung eine im Drehteil (7) von außen zugängliche Vertiefung (8) vorgesehen ist, deren Umfang als Mehrkantfläche ausgebildet ist und die einen parallel zur Umfangsfläche verlaufenden Zapfen (9) aufweist.Dadurch ist die Betätigung des Drehteiles nur mit einem speziellen Werkzeug möglich.
Patent AT-8756-U1 (AT)
Title: Verpackung aus karton
Filed: 2005-07-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Verpackung mit polyedrischer Form, insbesondere aus Wellpappe und insbesondere in Form eines Prismas mit rechteckigem Querschnitt. Um bereits über die Geometrie der Verpackung als Werbeträger und Blickfang eingesetzt werden zu können, ist mindestens eine, konvex ausgebildete Ecke der Verpackung invertierbar ausgeführt, wobei die bei einem gedachten Schnitt der polyedrischen Verpackung mit einer Ebene, die den Bereich um die invertierbare Ecke, somit eine Pyramide, von der restlichen Verpackung trennt, entstehenden Schnittlinien im Verpackungszuschnitt als Faltlinien ausgebildet sind.
Patent AT-8926-U1 (AT)
Title: Trommelbremse mit kraftausgleich
Filed: 2005-11-14
Abstract: Eine Trommelbremse, umfassend eine Trägerplatte (1), zwei an eine sie umgebende Bremstrommel anlegbare Bremsbacken (2, 3) und eine auf beide Bremsbacken (2, 3) wirkende Spreizvorrichtung (5), welche zwei von einer Antriebswelle (35) über einen Nocken (20) in entgegengesetzter Richtung verschiebbare Spreizstücke (16, 17) aufweist. Um bei geringstem Raumbedarf und minimaler Betätigungskraft einen vollständigen Kraftausgleich zu erzielen, ist der Nocken (20) um eine in Verschieberichtung der Spreizstücke (16, 17) verlagerbaren Achse (40) drehbar und mit der Antriebswelle (35) über ein Drehstück (18) antriebsverbunden, wobei der Nocken (20), das Drehstück (18) und die Antriebswelle (35) eine OLDHAM-Kupplung bilden.
Patent DE-8390053-U1 (DE)
IPC: F24D5/10
Filed: 1983-11-18
Abstract: PCT No. PCT/EP83/00306 Sec. 371 Date Jul. 10, 1984 Sec. 102(e) Date Jul. 10, 1984 PCT Filed Nov. 18, 1983 PCT Pub. No. WO84/01993 PCT Pub. Date May 24, 1984.A system for tempering a room is accommodated in a closure of said room, preferably in the floor. On the side of the closure facing away from the room an insulating plate (103) is located, which possibly has projections (18) arranged in the direction of the room. On the side facing the room a wall or floor covering (6) is foreseen. In the interspace between the insulating plate (103) and the outer layer (6), possibly between the projections (18), air can be circulated and a heating and/or cooling line (1) extends, said heating and/or cooling line being at least partially in connection with a thermal conductive sheet (17). The total surface of the thermal conductive sheet (17) exposed to the air flow is about twice as large at the surface of the thermal conductive sheet (17) which directly envelopes or contacts the line (1) and which is exposed to the air flow. The interspace is especially defined by a box section (17, 102) consisting preferably of several parts, of which one as a thermal conductive sheet (17) partially envelopes the line (1).
Patent DE-8708500-U1 (DE)
IPC: A61F2/32
Filed: 1987-06-12
Abstract: Hip-joint prosthesis with an essentially cylindrical first shaft part, which is situated in the vicinity of the end near the joint and which has, inclined obliquely in the direction of this end, a lateral extension for the ball of the joint. In its area adjoining the shaft, the extension has a substantially greater dimension in the direction of the shaft than it does tangentially thereto. A second shaft part can be attached to that part bearing the extension, which second shaft part projects over the first-mentioned part in the direction away from the joint end. The second part can be pushed essentially completely over that part bearing the extension and can be fixed at the end of the shaft part near the joint. The extension extends through a slot in the second shaft part in such a way that the extension attachment is situated essentially in the slot. 
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Patent DE-9115433-U1 (DE)
IPC: B02C4/08
Filed: 1991-12-12
Abstract: PCT No. PCT/AT92/00166 Sec. 371 Date Jun. 1, 1994 Sec. 102(e) Date Jun. 1, 1994 PCT Filed Dec. 11, 1992 PCT Pub. No. WO93/11873 PCT Pub. Date Jun. 24, 1993.A crushing apparatus for waste material comprising a housing and a drive shaft for driving counter-rotating rollers which mesh with each other and which are hollow and open at one end. The rollers are fitted with cutter elements spaced at intervals around the outside and have cavities between the cutter elements that open into the hollow interior of the rollers.
Patent AT-12756-U1 (AT)
Title: Regallager mit Regalbediengerät
IPC: B65G1/04
Filed: 2010-04-16
Abstract: Regallager (10) mit mindestens zwei Regalgassen (1, 2) und darin verfahrbaren Regalbediengeräten (3, 4), wobei für jede Regalgasse (1, 2) eine Übergabestelle (Ü1, Ü2) vorgesehen ist, von der aus bzw. auf die die Regalbediengeräte (3, 4) Lagergut (5) aufnehmen bzw. abgeben, wobei direkt neben der Übergabestelle (Ü1) der ersten Regalgasse (1) eine quer über die erste Regalgasse (1) aufschlagbare Förderbrücke (6) vorgesehen ist, über die Lagergut (5) von bzw. zur Übergabestelle (Ü2) der zweiten Regalgasse (2) verbringbar ist.
Patent DE-20014501-U1 (DE)
IPC: G09F3/04
Filed: 2000-08-22
Abstract: The present invention relates to an information carrier provided for mounting on a bottle and/or on a bottle case, particularly on the lateral surfaces of a bottle case, which information carrier (100) is formed of an adhesive foil, in particular, is punched out, and which has an exterior side (10) facing away from the bottle and/or from the bottle case as well as an interior side (30) facing the bottle and/or the bottle case.
Patent DE-20023647-U1 (DE)
Title: Method to join connection sections of at least two components of vehicle exhaust gas unit; involves arranging metal sections next to each other, welding and heating below metal melting point
IPC: F01N13/18
Filed: 2000-06-09
Abstract: The method involves forming each connection section (2a,3a) from metal with two opposing surfaces (2e,2f,3e,3f) and arranging the connection sections so that at least part of one surface of each section are next to each other. The connection sections are welded together using brazing solder (30), and the connection sections are heated to a temperature, which is lower than the melting temperature of the material of the connection surfaces. Preferably, the welding is performed using an arc formed between an electrode and the connection sections. An independent claim is included for an exhaust gas unit for a vehicle, with connection sections joined using the method.
Patent DE-20112870-U1 (DE)
Title: Arrangement for symbolic presentation of data, e.g. for presentation of financial data, comprises a hierarchical pyramid or cone made up of layer elements with linked components
IPC: G06F3/00
Filed: 2001-08-02
Abstract: Arrangement comprising a number of solid elements (11, 13, 15, 16) for representing data, whereby the elements are arranged in a vertical, layered hierarchical structure according to their hierarchical importance and with a label indicating their purpose. The arrangement can be in the form of a pyramid or a circular cone.
Patent DE-20114007-U1 (DE)
Title: Tray for transporting e.g. pizzas, has reinforcing layer present only in tray base section
IPC: B65D85/36
Filed: 2001-08-24
Abstract: The base (2) of the tray (1) is the only section with a reinforcing layer. The main body of the tray is made from a flat material and comprises a base section with an integral cover section (3) joined to it. The cover section can be folded over the base section to protect the pizza.
Patent DE-20120788-U1 (DE)
Title: Container has a recess for insertion for food and closing surfaces made from two materials and lid with recesses andgripping surfaces
IPC: B65D43/02
Filed: 2001-12-21
Abstract: The container has a recess for insertion for food and closing surfaces made from two materials. The lid (3) has recesses (8) and gripping surfaces (10) made of a second material (9) which can be plastic which can have a high coefficient of friction or can be rubber. The recesses in the lid have surrounding groove or single recesses. The lid has a sealing ring (11) which is formed as one piece with a sealing lip.
Patent DE-20121241-U1 (DE)
IPC: E04C5/03
Filed: 2001-09-05
Abstract: The invention relates to a premix for improving the tensile strength, toughness and liquid-tightness of set construction materials derived from a suspension, such as concrete. The invention also relates to a method for manufacturing a concrete mortar. The invention provides a premix for improving the tensile strength, toughness and liquid-tightness of set construction materials derived from a suspension, such as concrete. The premix comprises fibres which are rough at the surface, and elongated fibres with hook-like deformations on at least both ends and, possibly, polypropylene fibres. It has been found that the fibres which are rough at the surface, have a tensile strength enhancing effect on the eventual construction. The elongated fibres with hook-like deformations have a toughness enhancing effect on the eventual construction. By using the polypropylene fibres, the setting process of the concrete improves, so that the liquid-tightness of the eventual concrete construction is improved.
Patent DE-20122309-U1 (DE)
Title: Baking oven front panel has rear flange incorporating elongated slits
IPC: F24C15/02
Filed: 2001-03-22
Abstract: A baking oven has a box-like housing with a frame front panel with a surrounding flange (2). The frame surrounds the access door (3). The frame inner margin has especially an inward-directed bead (20) with elongated slits located at the mid-point of each side. The slit is braced by two or three cross-pieces.
Patent DE-20208110-U1 (DE)
Title: Hinge applicable to door and/or gate frames forming simultaneously electric and/or electronic component
IPC: E05D11/00
Filed: 2002-05-24
Abstract: In its function as electric/electronic component, the hinge permits current or data flow from door and/or gate wing to respective wing, or vice versa, as well as alarm triggering at unauthorised handling.The hinge consists of two parts, one to be embedded in the frame, and one to be embedded in the wing of door and/or gate. Pref. a current and/or data source is coupled to the hinge part embedded in the frame, while the part embedded in the wing is coupled to electric/electronic switch.
Patent DE-20211655-U1 (DE)
Title: Telescopic strut for motorcycle or bicycle has a three part construction with two inline springs
IPC: B62K25/06
Filed: 2002-07-29
Abstract: A telescopic strut for a motorcycle, or for a bicycle, has three sections ( 1, 2, 3) and two inline springs (4, 5) to provide an optimised reaction to deflections in the suspension. The lower section (1) is connected to the wheel(6) and has an inner spring (4) whose upper end is supported under the closed top (7) of the middle telescopic section (2). The upper spring (5), which has a different characteristic to that of the lower spring, is positioned between the top of the closed section and the inside top of the upper section. By choice of the relative characteristics of the two springs an improved damping control is obtained over a wide range deflections. The springs can be coil springs or gas springs.
Patent DE-20216032-U1 (DE)
Title: Demand-oriented universal control and operation system, include small computer for evaluating various inputs and passing information to user
IPC: G06F3/02
Filed: 2002-10-18
Abstract: A universal control and operation system has a control/operating appliance for enabling technically unskilled persons to operate and control all types of operable appliances, and includes a mini-computer for evaluating various inputs and communicating the information to the user and analyzing the environmental information. The control and operating appliance contains at least one system for command input, such as keys, touch-sensitive areas, microphone etc which are connected to an integrated voice recognition system. At least one system is provided for detecting and evaluating the physical environmental state, such as microphones, temperature sensors, air-pressure meters, humidity sensors, so as to resolve the possible functions of the appliances automatically and communicate only meaningful operating possibilities to the user.
Patent DE-20216104-U1 (DE)
Title: Housing for telecommunication modules, has open access for equipment installed with front panel having locations for installation of communication modules
IPC: H05K7/18
Filed: 2002-10-19
Abstract: The housing has main guides [11] for the installation of telecommunication equipment. The front panel has locations for installation of connection sockets [14] and communication modules [15]. Connectors [13] may be fixed on side panels and locations for cables [12] provided.
Patent DE-20220831-U1 (DE)
Title: Image projection device uses reflective surface of optical memory medium as reflector deflecting image light onto projection surface
IPC: G03B21/00
Filed: 2002-03-26
Abstract: The projection device uses a light source and a reflector for projecting an image onto a surface (24) or a gaseous medium, the reflector provided by the reflective surface of an optical memory medium, e.g. a compact disc (14), provided with non-reflective areas for representation of the image. The light source can be provided by a battery-operated torch (10) mounted on a stand (12) facing the reflective surface of the optical memory medium supported by a folding plastics sleeve (16) with 3 relatively pivoted sections (18,20,22). An independent claim for use of an optical memory medium as a reflector for projection of an image onto a surface is also included.
Patent DE-20300172-U1 (DE)
Title: Seat with extending footrest has the footrest extended as the seat is reclined
IPC: A47C17/12
Filed: 2003-01-08
Abstract: A seat with an extending footrest has the seat with a forward sliding facility and at the same time dragging the seat back into a more reclining attitude. As the seat is pushed forwards a footrest cushion moves out from under the seat, on a telescopic frame, and lifts to form a flush support with the seat. The raised setting of the footrest cushion is secured by a ratchet. To return the seat into the upright position the ratchet is released manually and the telescopic frame pushed back into the seat frame.
Patent DE-20300210-U1 (DE)
Title: Tunnel fire extinguisher system has roof track mounted steerable nozzles
IPC: A62C3/00
Filed: 2003-01-06
Abstract: A tunnel (1) fire extinguisher system has a track (3) on the tunnel roof (2) with electrical or compressed air driven (5) extinguisher units (4) with extinguishing and propellant tanks and steerable nozzle controllable using a television camera.
Patent DE-20302426-U1 (DE)
IPC: B65D71/00
Filed: 2003-02-14
Abstract: A palette system for stacking plates, especially glass wool plates, extruded or expanded polystyrene or stone wool plates, where the whole plate stack contains at least two partial stacks, which via the whole stack are at least partially surrounded and held together by stretch film, where at least one partial stack consists of plates held together by stretch film.
Patent DE-20305039-U1 (DE)
Title: Wheel hub assembly has hub sleeve with inner encompassing face with RH and LH inner face segments, and disc fastening section extending radially outwards from RH sleeve face segment and with contact surface facing brake disc
IPC: B60B27/02
Filed: 2003-03-28
Abstract: The wheel hub assembly has a hub sleeve (21) with an inner encompassing face (213) with right and left hand inner face segments (211,212), a disc fastening section (24) extending radially outwards from the right hand sleeve face segment, with a contact surface (241) facing the brake disc (100) and guide holes (242) extending axially to the left from the contact surface, and a positioning ring (30) with right and left hand encompassing faces (312,311) and protrusions (32) extending axially and to the left from the left hand encompassing face and entering through-holes (110) in the brake disc and guide holes in the contact surface of the disc fastening section.