Patent DE-212014000032-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Verdrängungsmaschine, Steuergetriebeanordnung für diese Vorrichtung, und Verwendung der Steuergetriebeanordnung
IPC: F16H1/20
Filed: 2014-01-20
Abstract: Vorrichtung für eine Verdrängungsmaschine, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst: a) ein nicht drehbares Gehäuse (107), welches zwei zueinander bewegliche Teile (101; 102) umgibt, b) ein erstes Teil (102), welches mit seinem Außenumfang steuerbar und entlang der Gehäuseinnenwandung (107) drehbeweglich ist, c) ein zweites Teil (101), welches gegenüber der Innenumfangsfläche des ersten Teils (102) steuerbar beweglich ist, und d) mindestens eine Einlassöffnung (128) und mindestens eine Auslassöffnung (129), die einer Gehäusewandung (107) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, e) dass die zwei zueinander beweglichen Teile (101; 102) koaxiale Drehachsen (155) aufweisen, f) dass das erste Teil (102) mindestens zwei innenliegende, radial nach innen gerichtete Flügel (139) aufweist, die mit einem gegenseitigen Winkelabstand entlang einer gekrümmten Innenwandung des Teils (102) zwischen den Flügeln (139) angeordnet sind, g) dass das zweite Teil (101) eine Nabe (146) aufweist, die mindestens zwei radial nach außen gerichtete Flügel (147) aufweist, die mit einem gegenseitigen Winkelabstand angeordnet sind, h) dass der Abschnitt der Nabe (146) zwischen den Flügeln (147) des zweiten Teils (101) in verschieblichem oder anliegendem Kontakt mit einem gekrümmten, freien Endabschnitt (157) der Flügel auf dem ersten Teil (102) steht, i) dass ein gekrümmter, freier Endabschnitt (158) jedes Flügels auf dem zweiten Teil (101) in verschieblichem oder anliegendem Kontakt mit der gekrümmten Innenwandung (152) auf dem ersten Teil (102) steht, der sich zwischen jeweiligen der zwei benachbarten der Flügeln (139) auf dem ersten Teil (102) befindet, j) dass das erste Teil (102) und das zweite Teil (101) beide kontinuierlich, jedoch mit zueinander veränderlicher Bewegung drehbeweglich sind, wobei die Flügel (147) des zweiten Teils (101) zwischen jeweils benachbarten Flügeln (139) auf dem ersten Teil beweglich sind, so dass sich Kammern (159–162), die zwischen zusammenwirkenden Flügelpaaren (139; 147) auf dem ersten Teil (102) und dem zweiten Teil (101) entstehen, hinsichtlich ihres Volumens während eines Drehzyklus der entstandenen Kammern fortlaufend vergrößern und verkleinern bzw. verkleinern und vergrößern, k) dass ein erstes axiales Ende der zwei Teile (102; 101) in verschieblichem oder anliegendem Kontakt mit einem ersten Deckel (104; 105; 106) mit Öffnungen (128; 129) für den gesteuerten Austausch mit den Kammern (159–162) steht, wobei der erste Deckel (104; 105; 106) diese Wandung darstellt, und dass ein zweites axiales Ende der zwei Teile (102; 101) von einem zweiten Deckel (103) abgedeckt ist, der am ersten Teil (102) drehfest angebracht ist, und wobei das zweite Teil (101) in verschieblichem oder anliegendem Kontakt mit dem zweiten Deckel (103) steht, und l) dass Bewegungen dieser zueinander beweglichen Teile (102; 101) durch eine Steuergetriebeanordnung (201) bewirkt werden, welche in Wirkverbindung mit einer drehbaren Hauptantriebswelle (116) der Maschine steht.