baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004040812-B4 (DE)
Title: Pfannenkippeinrichtung
Inventor: FRANKE DIETMAR
IPC: B22D41/06
Filed: 2004-08-24
Granted: 2013-02-28
Abstract: Kippeinrichtung für Pfannen und ähnliche Behälter, insbesondere Stahlgießpfannen (2) mit randseitig angebrachten Pfannengehängen (3), die um einen oberhalb des Pfannenschwerpunktes angeordneten Gehängezapfen (5) geschwenkt werden können, wobei die Kippeinrichtung (1) aus einem Bock (10) zugeordneten und je eine Aufnahmetasche (11) für die Pfannengehänge (3) aufweisenden Pfannenumlegteilen (12) besteht, die ein Zurückschwenken in die Ausgangslage nach der Wartung der Stahlgießpfanne (2) Sorge tragend ausgeführt und die als Gelenkhebel (15) ausgebildet sind, die am oberen Ende (16) die Aufnahmetasche (11) für die Pfannengehänge (3) und am unteren Ende (17) einen Pfannenmitnehmer (18, 19) und ein auf den jeweiligen Gelenkhebel (15) einwirkendes Federsystem (20) aufweisen.
Patent DE-102004042696-B4 (DE)
Title: Dachaufbau für ein Fahrzeug
Inventor: KRAUSE GERHARD
IPC: B62D35/00
Filed: 2004-09-01
Granted: 2010-10-14
Abstract: Dachaufbau für ein Fahrzeugdach (1), der aus zwei über dem Fahrzeugdach (1) angeordneten Teilstrukturen besteht, dadurch gekennzeichnet, dass beide Teilstrukturen auf einem Großteil ihrer Anströmfläche vom Fahrzeugdach (1) beabstandet angeordnet sind, wobei die in Fahrtrichtung des Fahrzeuges vorn liegende Teilstruktur als Strömungselement (4) ausgebildet ist, das so gestaltet ist, dass eine Strömungsteilung der anströmenden Luft teilweise über und teilweise unter die nachfolgende vom Strömungselement (4) beabstandete Teilstruktur erfolgt, wobei das Strömungselement (4) eine dem Fahrzeugdach (1) zugewandte Kontur (4a) und eine gegenüberliegende dem Fahrzeug abgewandte Kontur (4b) aufweist, die so ausgebildet sind, dass die geteilte Strömung in ihrem weiteren Verlauf von der zugewandten Kontur (4a) unter die vom Fahrzeugdach (1) beabstandete nachfolgende Teilstruktur gezwungen wird und die dem Fahrzeug abgewandte Kontur (4b) so gestaltet ist, dass der nach oben abgelenkte Luftstrom über den höchsten Punkt der nachfolgenden Teilstruktur geführt wird.
Patent DE-102004055547-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung biologisch aktiven Materials und Verwendung
Inventor: BUCHER HEINZ
IPC: C12N11/00
Filed: 2004-11-17
Granted: 2007-12-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines biologisch aktiven Materials, umfassend  – Bereitstellen
eines Substrats  – Festlegen
mindestens eines Mikroorganismus an dem Substrat  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Festlegen des Mikroorganismus durch Aufbringen eines zumindest
ein Polyacrylat enthaltenden Binde-, Klebe- oder Haltemittels erfolgt
und/oder  dass das Festlegen des Mikroorganismus unter Verwendung
eines zumindest den Mikroorganismus nicht vollständig umschließenden Binde-,
Klebe- oder Haltemittels erfolgt.
Patent DE-102004058244-B4 (DE)
Title: Direkteinspritzmotor
Inventor: YU CHUL HO
IPC: F02B75/12
Filed: 2004-12-02
Granted: 2010-07-29
Abstract: Direkteinspritzmotor, aufweisend:  eine Brennkammer (126), die zwischen einer unteren Fläche eines Zylinderkopfes (102) mit einer Satteldachform und einer oberen Fläche eines Kolbenkopfes mit einem der Form der unteren Fläche des Zylinderkopfes (102) entsprechenden satteldachförmig vorstehenden Abschnitt (138) ausgebildet ist;  ein Einlassventil (114) und ein Auslassventil (116), die in einem Einlasskanal (110) bzw. einem Auslasskanal (112) angeordnet sind, die in dem Zylinderkopf (102) ausgebildet sind;  eine Zündkerze (152), die in dem Zylinderkopf (102) angeordnet ist; und  eine Kraftstoffeinspritzdüse (136) zum direkten Einspritzen von Kraftstoff in die Brennkammer (126) hinein,  wobei der vorstehende Abschnitt (138) des Kolbenkopfes von einer Zylindermittelachse zu einer Auslassventilseite hin versetzt ausgebildet ist, eine Mulde (140) in dem vorstehenden Abschnitt (138) in Richtung senkrecht zur Richtung einer Kurbelwellenachse ausgebildet ist, ein auslassventilseitiger Abschnitt der Mulde (140) geöffnet ist, die Breite des auslassventilseitigen Abschnitts der Mulde (140) größer als die Breite deren einlassventilseitigen Abschnitts...
Patent DE-102004062583-B4 (DE)
Title: Leuchte für ein Kraftfahrzeug mit lichtemittierender Diode
Inventor: BUCK CARSTEN
IPC: B60Q1/26
Filed: 2004-12-24
Granted: 2008-12-18
Abstract: Leuchte
für ein
Kraftfahrzeug, umfassend eine lichtemittierende Diode (1) und einen
zur lichtemittierenden Diode (1) in Serie geschalteten elektrischen Widerstand
(2), wobei die Leuchte Mittel zu einer thermischen Entkopplung der
lichtemittierenden Diode (1) vom elektrischen Widerstand (2) aufweist,
wobei die lichtemittierende Diode (1) und der elektrische Widerstand
(2) auf einer flexiblen Leiterplatte (12) angeordnet sind, wobei
die flexible Leiterplatte (12) innerhalb des gemeinsamen Gehäuses (4)
in einer um zweimal im Wesentlichen 90 Grad gefalteten Ausbildung
angeordnet ist, so dass eine räumliche
Trennung und eine unterschiedliche geometrische Lageausrichtung
des elektrischen Widerstands (2) und der Diode (1) erreicht wird,
wobei die flexible Leiterplatte (12) zwei Enden aufweist, wobei
mit jedem Ende eine elektrische Leitung (6) verbunden ist.
Patent DE-102005008581-B4 (DE)
Title: Kugelrollspindel
Inventor: KATO MASATO
IPC: F16H25/24
Filed: 2005-02-24
Granted: 2010-04-15
Abstract: Eine Kugelrollspindel umfassend:  einen Schraubschaft (1) mit einer wendelförmigen Schraubrinne (1a) an der äußeren Oberfläche des Schraubschaftes (1);  eine Mutter (2) mit einer Schraubrinne (2a), die der Schraubrinne (1a) des Schraubschaftes (1) gegenüberliegt, an der inneren Oberfläche der Mutter (2);  eine Vielzahl von Kugeln (3), die rotierbar in einer wendelförmigen Kugelrollbahn (5), die von den Schraubrinnen (1a, 2a) des Schraubschaftes (1) und der Mutter (2) gebildet ist, angeordnet sind, wobei die Mutter (2) mit einem Kugelrückführweg (6) zum Zirkulieren der Kugeln (3) durch Überführen der Kugeln (3) von einem Endpunkt zu einem Startpunkt der Kugelrollbahn (5) ausgestattet ist;  ein Kugelleitelement (10), das in eine Aussparung (15), die in einer Endfläche der Mutter (2) ausgebildet ist, eingepasst ist, zur Führung der Kugeln (3) zwischen der Kugelrollbahn (5) und dem Kugelrückführweg (6); und  ein Befestigungselement (20) zum Fixieren des Kugelleitelements (10) an der Mutter (2),...
Patent DE-102005009045-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einbringen von Dämmfasern in einen Schalldämpfer sowie Schalldämpfer mit eingebrachten Dämmfasern
Inventor: BUERGER GERHARD
IPC: G10K11/162
Filed: 2005-02-28
Granted: 2006-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einbringen von Dämmfasern (7) in einen Schalldämpfer, der ein Dämpferrohr (2) mit einer akustischen Perforation (4) und eine an das Dämpferrohr (2) angrenzende Dämpferkammer (6) zur Aufnahme der Dämmfasern (7) aufweist. DOLLAR A Bei bekannten Verfahren zum Einbringen von Dämmfasern (7) in einen Schalldämpfer wird die Dämpferkammer (6) zunächst nur teilweise montiert, so dass durch eine verbleibende Öffnung die Dämmfasern (7) eingebracht werden können. Anschließend wird die Dämpferkammer (6) geschlossen. DOLLAR A Erfindungsgemäß werden die Dämmfasern (7) direkt in eine nach außen abgeschlossene, bereits zusammengebaute Dämpferkammer (6) des Schalldämpfers gefördert. Eine derartige Förderung erfolgt durch ein Einblasen der Dämmfasern (7) durch ein Loch (5) in dem Dämpferrohr (2), beispielsweise durch die Perforation (4) des Dämpferrohres (2). Anschließend wird das Loch (5) offen gelassen und beispielsweise als Perforation für die Erzielung der schalldämpfenden Wirkung verwendet. Durch das erfindungsgemäße Verfahren ist eine einfache, effiziente und kostenreduzierte Möglichkeit geschaffen, die Dämmfasern (7) in den Schalldämpfer einzubringen. Hierbei kann die Dämpferkammer (6) oder der gesamte Schalldämpfer zunächst vollständig montiert werden. Anschließend werden die Dämmfasern (7) durch das Dämpferrohr (2) von innen ein- und aufgeblasen.
Patent DE-102005010047-B4 (DE)
Title: Ausgangswellen-Kupplungsanordnung eines elektrisch betriebenen Kontrollventils
Inventor: HATANO KENTA
IPC: F16K31/02
Filed: 2005-03-04
Granted: 2013-04-04
Abstract: Ausgangswellenkupplungsanordnung eines elektrisch betriebenen Kontrollventils beinhaltend: einen Ventilstößel (4), der mit einem Ventil (5) zum Öffnen und Schließen eines Fluidkanals (3) versehen ist und an einem Ventilgehäuse (2) auf solche Weise angebracht ist, dass er sich entlang einer axialen Richtung bewegt; und einen elektrisch gesteuerten Motor (10) zum Antrieb des Ventilstößels (4) entlang der axialen Richtung, wobei die Kupplungsanordnung eine Motorwelle (14) des elektrisch gesteuerten Motors (10) an den Ventilstößel (4) koppelt, dadurch gekennzeichnet, dass ein wie eine flache Platte geformtes Blech (20) an dessen Mitte an einem Endabschnitt der Motorwelle (14) befestigt ist, an den der Ventilstößel (4) gekoppelt ist, und das Blech gebogen ist, um einen Einhak- und Eingriffabschnitt an seinen beiden Enden zu bilden, nachdem das Blech (20) befestigt wurde, wodurch das Blech mit dem Ventilstößel (4) einhakt und in Eingriff kommt, wobei der Einhakabschnitt (21) des Blechs (20), der mit dem...
Patent DE-102005015191-B4 (DE)
Title: Brunnenstube
Inventor: PEDRON REMO
IPC: E03B3/16
Filed: 2005-04-02
Granted: 2021-03-25
Abstract: Brunnenstube (37) mit mindestens einem darin angeordneten, von der Brunnenstubenwandung (39) beabstandeten Absetzbecken (1), einem Quellwasserzulauf (45) und einem Trinkwasserauslauf (33) sowie einem Auslauf (49) für überschüssiges Quellwasser und zur Ableitung für Trübstoffe, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Absetzbecken (1) einen Behälter mit einem ersten verschliessbaren Auslauf (9) im Behälterboden (7) und einen als Überlauf ausgebildeten zweiten Auslauf (17) für das Trinkwasser umfasst, welcher zweite Auslauf (17) über ein Sammelbecken (3) führt, das mit dem Trinkwasserauslauf (33) verbindbar ist.
Patent DE-102005016181-B4 (DE)
Title: Regelvorrichtung für eine hydraulische Fördereinrichtung
Inventor: MERZ JOHANN
IPC: F15B11/05
Filed: 2005-04-08
Granted: 2018-05-09
Abstract: Regelvorrichtung für eine hydraulische Fördereinrichtung (2) deren Druckmittelstrom zu einem Verbraucher (3) über ein Stromregelventil (4) geregelt ist, wobei die Regelvorrichtung (1) einen Druckmittelstrom für ein Lenkventil (15) und einen hydraulischen Servomotor (16) einer Servolenkung (1) regelt, wobei eine erste Ventilkammer (5) des Stromregelventils (4) fluidisch über eine erste Steuerleitung (6) stromauf einer ersten Blende (7) in einer Versorgungsleitung (8) für den Verbraucher (3) verbunden ist und von einer zweiten Ventilkammer (9) durch einen in Richtung auf die erste Ventilkammer (5) federbelasteten Regelkolben (10) getrennt ist, wobei die zweite Ventilkammer (9) über eine zweite Steuerleitung (11) auf der stromabwärtigen Seite der ersten Blende (7) mit der Versorgungsleitung (8) verbunden ist und der Regelkolben (10) in Abhängigkeit von dem Druckunterschied an der ersten Blende (7) verstellt wird um einen Teil des Druckmittels von der Versorgungsleitung (8) abzuführen und um die Strömungsrate des Druckmittels zu dem Verbraucher (3) etwa konstant zu halten, und mit einem Auslaßventil (12) für Druckmittel aus der zweiten Ventilkammer (9), dadurch gekennzeichnet, dass das Auslaßventil (12) in Abhängigkeit von Parametern der Umgebung der Regelvorrichtung (1) angesteuert ist und im geöffneten Zustand des Auslaßventils (12) ein etwa konstanter Druckmitteldruck in der Versorgungsleitung (8) ermöglicht ist der niedriger ist als der Betriebsdruck für den Verbraucher (3), wobei das Auslaßventil (12) in Abhängigkeit von dem Lenkwinkel und/oder dem Lenkmoment an einer Lenkhandhabe (18) der Servolenkung (17) angesteuert ist, wobei das Auslaßventil (12) Teil des Lenkventils (15) ist.
Patent DE-102005024240-B4 (DE)
Title: Strahlungsbrenner
Inventor: KIM YOUNG SOO
IPC: F23D14/56
Filed: 2005-05-25
Granted: 2010-06-10
Abstract: Ein Strahlungsbrenner aufweisend:  einen Topf (2) der ausgebildet ist, um Gas zu verbrennen;  eine sich über einen offenen oberen Teil des Topfes (2) erstreckende Matte (3), wobei die Matte durch eine Verbrennung des Gases in dem Topf (2) erhitzt wird und thermische Energie abstrahlt;  ein auf der Matte (3) bereitgestelltes Gehäuse (5), wobei das Gehäuse ausgebildet ist, um es durch die Matte (3) abgestrahlter thermischer Energie zu ermöglichen, hindurchzutreten;  ein auf dem Gehäuse (5) bereitgestelltes Tragelement (6), wobei das Tragelement konfiguriert ist, um ein Objekt darauf zu tragen; und  ein im Inneren des Gehäuses (5) bereitgestelltes Hindernis (7), welches einen äußeren peripheren Teil das Matte umschließt, um so durch die Matte abgestrahlte thermische Energie und durch das verbrannte Gas erzeugte Wärme innerhalb des Gehäuses zu konzentrieren und um ein Ausströmen des verbrannten Gases aus dem Gehäuse zu verzögern, wobei das Hindernis umfasst:  einen ersten...
Patent DE-102005031416-B4 (DE)
Title: Membranpresse
Inventor: STEVENS HANS-GERD
IPC: B30B5/02
Filed: 2005-07-04
Granted: 2007-06-14
Abstract: Membranpresse,
die zumindest einen Tragrahmen (2) aufweist, wobei eine Membran
(3) mit ihrem Randbereich (4) über
Halteelemente (6; 20, 51) an dem Tragrahmen (2) festlegbar und von
diesem lösbar
ist, wobei die Halteelemente (6; 20, 51) derart ausgestaltet sind,
daß an
diesen die Membran (3) werkzeugfrei festlegbar und lösbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Halteelemente (6, 20) klauenartig mit zwei Klemmflächen (22) ausgestaltet
sind, denen ein Klemmbolzen (21) zugeordnet ist, so daß die Membran
(3) kraftschlüssig
festlegbar ist, wobei die Membran (3) zwischen dem Klemmbolzen (21) und
einer der Klemmflächen
(22) einklemmbar ist.
Patent DE-102005033328-B4 (DE)
Title: Positioniersystem
Inventor: GÖBEL VOLKER
IPC: B23K26/08
Filed: 2005-07-16
Granted: 2018-12-06
Abstract: Positioniersystem zur Positionierung von mindestens einem Werkstück (102) relativ zu einer Bearbeitungsvorrichtung, insbesondere einer Laserbeschriftungsvorrichtung, umfassend
 eine Grundplatte (116) mit einer Vielzahl von Positionierelementaufnahmen (162) für Positionierelemente (176),
 mindestens ein Befestigungselement (104), das relativ zu der Bearbeitungsvorrichtung in einer gewünschten Stellung festlegbar ist, und
 eine Bewegungseinrichtung (179) zum Bewegen der Grundplatte (116) relativ zu dem Befestigungselement (104) von einer Vorbereitungsstellung in eine Arbeitsstellung,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Positioniersystem (100) mindestens ein Positionierelement (176), das mit mindestens einer Positionierelementaufnahme (162) der Grundplatte (116) verbindbar ist, umfasst,
 wobei mindestens ein Positionierelement (176) mit mindestens zwei Positionierzapfen (192, 192'), die quer zueinander ausgerichtet sind, zum Einstecken von oben in eine Positionierelementaufnahme (162) der Grundplatte (116) versehen ist, und
 dass die Grundplatte (116) ein Griffelement (172) aufweist, an dem eine Bedienperson zum Bewegen der Grundplatte (116) angreifen kann.
Patent DE-102005038609-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für Drehflügelflugzeuge
Inventor: ECKHARDT WOLFGANG
IPC: B64C27/00
Filed: 2005-08-16
Granted: 2007-01-18
Abstract: Vorrichtung
für Drehflügelflugzeuge mit
Rotorarmen in Form von rotierenden Walzen für eine Ausbildung eines Magnuseffektes,
zur Steuerung um alle Achsen des Drehflügelflugzeuges, dadurch gekennzeichnet,
daß eine Änderung
der Oberflächenrauhigkeit
der einzelnen Walzen (1) individuell in vorgegebenen Sektoren eines
Rotorkreises über
heraushebbare Strömungsstörkörper (2)
aus der Oberfläche
der rotierenden Walzen (1) zur Steuerung einstellbar ist.
Patent DE-102005042914-B4 (DE)
Title: Griffmuldenbauteil
Inventor: STEPHAN JOERG
IPC: B60N2/90
Filed: 2005-09-08
Granted: 2013-03-28
Abstract: Griffmuldenbauteil (4, 4', 4'') einer abklappbaren Rückenlehne (3) eines Kraftfahrzeugsitzes (2), das in der Rückwand der Rückenlehne (3) eingelassen ist, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Griffmuldenbauteil (4, 4', 4'') ein Haken (5, 5', 5'') ausgebildet ist.
Patent DE-102005049308-B4 (DE)
Title: Backofenoberhitze-Heizvorrichtung
Inventor: KESELHUT UWE
IPC: A21B1/06
Filed: 2005-10-12
Granted: 2010-07-22
Abstract: Backofen, insbesondere elektrisch beheizbarer Etagenbackofen (28), mit einem Backraum (30), mit einer Backofenoberhitze-Heizvorrichtung (32; 48; 77), wobei die Backofenoberhitze-Heizvorrichtung (32; 48; 77) aufweist:  eine flächige, massive Platte (50), und  mindestens ein Heizelement, das auf einer Seite der Platte (50) derart angeordnet ist, dass Wärme von dem Heizelement auf die Platte (50) übertragbar ist, und zwischen der Platte (50) und Seitenwänden (60) des Backraums (30) und einer Rückwand (70) des Backraums (30) ein kleiner Abstand frei bleibt.
Patent DE-102005053014-B4 (DE)
Title: Drucksensorgehäuse und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHAEFER MATTHIAS
IPC: B60R21/00
Filed: 2005-11-07
Granted: 2009-09-24
Abstract: Drucksensorgehäuse mit einer Lufteinlassöffnung (9),  mit einem ersten, Steckverbinderkontakte (11) aufweisenden Gehäuseteil (1) und  mit einem zweiten Gehäuseteil (2),  wobei im ersten Gehäuseteil (1) eine Leiterplatte (6) mit einem einen druckempfindlichen Bereich (8) aufweisenden Drucksensorelement (7) angeordnet ist, und  wobei die Lufteinlassöffnung (9) in dem zweiten Gehäuseteil (2) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein erstes Dichtelement (5) zur Befestigung und Abdichtung einer das Drucksensorgehäuse aufnehmenden Öffnung in einer Montagewand (13) an das Gehäuseteil (1; 2) das vorgesehen ist, in die Öffnung zu ragen, angespritzt ist.
Patent DE-102005060830-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Stickoxid-Speicherkatalysators an einem Kraftfahrzeug unter Berücksichtigung regionaler Kraftstoffqualitäten
Inventor: MUELLER WILFRIED
IPC: F01N11/00
Filed: 2005-12-20
Granted: 2007-10-11
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Stickoxid-Speicherkatalysators an einem Kraftfahrzeug
unter Berücksichtigung
regionaler Kraftstoffqualitäten,
wobei das Kraftfahrzeug mit einem mager betriebenen Benzinmotor oder
mit einem Dieselmotor ausgerüstet
ist und eine elektronische Motorsteuerung sowie ein Navigationssystem aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß die
elektronische Motorsteuerung im Falle des mager betriebenen Benzinmotors
auf stöchiometrischen
Betrieb umschaltet oder im Falle des Dieselmotors die automatische
Entschwefelung des Stickoxid-Speicherkatalysators unterbindet, wenn
das Navigationssystem erkennt, daß sich das Fahrzeug in einer Region
mit hohem Schwefelgehalt im Kraftstoff bewegt.
Patent DE-102005063079-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung und Überwachung des Füllstands eines Mediums in einem Behälter
Inventor: SPANKE DIETMAR DR
IPC: G01S15/88
Filed: 2005-12-29
Granted: 2018-09-20
Abstract: Verfahren zur Ermittlung und Überwachung eines unebenen Füllstands (9) eines eine zerklüftete Grenzfläche aufweisenden Mediums (7) in einem Behälter (5) nach einem Laufzeitmessverfahren,
 - wobei Sendesignale (S) in Richtung des Mediums (7) ausgesendet werden und an Grenzschichten des Mediums (7) reflektierte Reflexionssignale (R) als Nutzechosignale (20) empfangen werden,
 - wobei aus den empfangenen Reflexionssignalen (R) eine von der Laufzeit (t) oder der Laufstrecke (x) abhängige Echofunktion (10) ermittelt wird,
 - wobei eine Bewertungsfunktion (12) vorgegeben oder durch ein Ermittlungsverfahren aus der Echofunktion (10) gebildet wird,
 - wobei mittels eines Bewertungsalgorithmus' in der Echofunktion (10) unter Zuhilfenahme der Bewertungsfunktion (12) die Nutzechosignale (20) ermittelt werden und zu einer den Bereich des unebenen Füllstands (9) anzeigenden Echogruppierung (26) in einem ermittelten Gruppenbereich (16) mit einer Obergrenze (18) und einer Untergrenze (17) formiert werden,
 - wobei anhand eines Ermittlungsverfahrens eine den unebenen Füllstand (9) repräsentierende Messposition (13) im Gruppenbereich (16) der Echogruppierung (26) bestimmt wird.
Patent DE-102006003365-B4 (DE)
Title: Insassenrückhalteeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BREUNINGER MARTIN
IPC: B60R21/02
Filed: 2006-01-20
Granted: 2009-06-04
Abstract: Insassenrückhalteeinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit  – einer Tragstruktur eines Kraftfahrzeuges, die in einem in das Kraftfahrzeug integrierten Zustand eine Innenseite aufweist, die einem Innenraum des Kraftfahrzeuges zugewandt ist, und eine Außenseite, die dem Innenraum abgewandt ist,  – einer Innenverkleidung, die an der Innenseite der Tragstruktur angeordnet ist,  – einem bewegbaren Bereich der Innenverkleidung, der dazu eingerichtet ist, bei einer vom Außenraum her auf die Außenseite der Tragstruktur erfolgenden Krafteinwirkung zum Schutz eines Insassen eine Bewegung zum Innenraum hin auszuführen, so dass sich der bewegbare Bereich an den Insassen anlegt, und  – einer Bewegungserzeugungsvorrichtung zum Erzeugen der Bewegung des bewegbaren Bereiches, die mit einer zum Erkennen einer bevorstehenden Krafteinwirkung auf die Außenseite der Tragstruktur vorgesehenen Pre-Crash-Detektionsvorrichtung zusammenwirkt, welche beim Erkennen einer bevorstehenden Krafteinwirkung die Bewegungserzeugungsvorrichtung auslöst,  – wobei der bewegbare Bereich (4) entlang einer von der Tragstruktur (2) zum Innenraum (I) weisenden Bewegungsrichtung (B) aus einer...
Patent DE-102006010097-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WAHL JOACHIM
IPC: G01P3/44
Filed: 2006-03-06
Granted: 2016-10-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (10), bei dem eine Fahrzeuggeschwindigkeit (vfzg) unter Berücksichtigung des Signals (S20, S22) mindestens eines ersten Radgeschwindigkeitssensors (20, 22) eines ersten Fahrzeugrads (16, 18) gewonnen wird, wobei wenigstens zeitweise ein Ersatzsignal (ev22, ev20) für das Signal (S22, S20) mindestens eines zweiten Radgeschwindigkeitssensors (20, 22) eines zweiten Fahrzeugrads (18, 16) aus dem Signal des ersten Radgeschwindigkeitssensors (20, 22) unter Berücksichtigung der Spurweite (s) zwischen dem zweiten Fahrzeugrad (16, 18) und dem ersten Fahrzeugrad (18, 16) einer Achse gebildet wird (48, 36).
Patent DE-102006015418-B4 (DE)
Title: Tankklappenmodul und Verfahren zur Herstellung eines Tankklappenmoduls
Inventor: SEIDLER SVEN
IPC: B60K15/05
Filed: 2006-04-03
Granted: 2013-01-24
Abstract: Tankklappenmodul mit – einem Tankdeckel (12); und – einem Bügelscharnier (40) mit einem schwenkbar gelagerten Bügel (44), wobei das Bügelscharnier (40) einerseits mit dem Tankdeckel (12) verbunden ist und andererseits mittels einer ersten Kopplungseinrichtung (11, 30, 42) an eine Karosserie (18) gekoppelt ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung mit dem Tankdeckel (12) mittels einer zweiten Kopplungseinrichtung (26, 52) bewirkt ist; und zwischen der ersten Kopplungseinrichtung (11, 30, 42) und dem Tankdeckel (12) eine Ausrichteinrichtung (26, 52, 46, 48, 54) vorgesehen ist, mittels der eine Ausrichtung des Tankdeckels (12) relativ zur ersten Kopplungseinrichtung (11, 30 , 42) in mindestens einer Raumrichtung ermöglicht ist; und der Bügel (44) einen ersten Teilhebel (46) und einen zweiten Teilhebel (48) umfasst, die starr miteinander verbunden sind, wobei die Ausrichteinrichtung (26, 52, 46, 48, 54) die Verbindung der beiden Teilhebel (46, 48) umfasst.
Patent DE-102006017115-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil mit einem Kunststoffgehäuse und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BRUNNBAUER MARKUS
IPC: H01L21/56
Filed: 2006-04-10
Granted: 2008-08-28
Abstract: Halbleiterbauteil
(1) mit zumindest einem auf einem Schaltungsträger (11, 13) angeordneten und
in eine Kunststoffgehäusemasse
(9) eingebetteten Halbleiterchip (14), wobei Oberflächenbereiche
des Halbleiterchips (14) und des Schaltungsträgers (11, 13) Grenzflächen zur
Kunststoffgehäusemasse
(9) des Halbleiterbauteils (1) bilden und wobei zumindest Bereiche
der Grenzflächen
zwischen dem Schaltungsträger
(11, 13) und der Kunststoffgehäusemasse
(9) eine haftvermittelnde Schicht (10) aufweisen, dadurch gekennzeichnet,
dass die haftvermittelnde Schicht (10) ein Polymer (5) mit eingebetteten
mineralisch-keramischen Nanopartikeln (6) aufweist.