baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007063719-B4 (DE)
Title: Luftkammer-Verpackungsfolie und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: LIAO CHIAN HUA
IPC: B32B3/28
Filed: 2007-03-05
Granted: 2012-01-12
Abstract: Luftkammer-Verpackungsfolie und Verfahren zu ihrer Herstellung. Eine oder mehr als eine in Abständen mit wärmbeständigen Elementen bedruckte Innenfolie wird zwischen zwei oben und unten aufeinander geschichtete Außenfolien eingesetzt. Durch Warmsiegelmethode werden Luftkammern ausgebildet und die mit wärmbeständigem Element beschichteten Stellen der Innenfolien werden nicht mit der anderen Innenfolie oder der Außenfolie verbunden, während die nicht mit warmbeständigem Element beschichteten Stellen der Innenfolien mit der anderen Innenfolie oder der Außenfolie verbunden werden. Beim Aufblasen expandiert der Luftdurchgang und treibt es an, dass Innen- und Außenfolien im Warmsiegelpunkt sich nach beiden Enden ausdehnen. Dann öffnet sich der Lufteinlass jeder Luftkammer auch. Die Luft tritt durch den Luftdurchgang ein, der zwischen Lufteinlass und Luftkammer liegt. Wenn die Luftkammer aufgeblasen wird und sich ausdehnt, vergrössert sich der Innendruck der Luftkammer so dass die Innenfolie den Lufteinlass blockiert. Ausserdem nähert sich der kurveförmige Anteil des Luftdurchgangs an die Außenfolie so eng an, dass der Luftausgang blockiert wird.
Patent DE-102008000192-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung
Inventor: KUMON HITOSHI
IPC: G06F3/00
Filed: 2008-01-30
Granted: 2011-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienungsvorrichtung, die umfasst: einen Bedienungsabschnitt (20), in dem ein Bedienungsschalter angeordnet ist, einen Anzeigeabschnitt (40), der es ermöglicht, dass eine stereoskopisches Sicht mit bloßem Auge betrachtet wird, einen Bildaufnahmemechanismus (50), der Bilder einer Hand eines Benutzers, die den Bedienungsabschnitt bedient, aus einer Vielzahl von Richtungen aufnimmt, und eine Anzeigebilderzeugungsvorrichtung (70) zur Erzeugung eines stereoskopischen Bilds der Hand auf der Grundlage von Parallaxenbildern, die von dem Bildaufnahmemechanismus (50) erhalten werden. Ein Bedienungsmenübild, das eine Position des Bedienungsschalters in dem Bedienungsabschnitt (20) und eine Funktion des Bedienungsschalters zeigt, und ein stereoskopisches Bild der Hand, das durch eine Stereoskopisches-Bild-Erzeugungseinrichtung erzeugt wird, werden zusammengesetzt, und das zusammengesetzte Bild wird in der Anzeige angezeigt.
Patent DE-102008020575-B4 (DE)
Title: Perforationsvorrichtung
Inventor: PAUL HELMUT
IPC: B23K26/38
Filed: 2008-04-24
Granted: 2015-05-28
Abstract: Vorrichtung zur Perforation von jeweils eine äußere Umhüllung (14) umfassenden stabförmigen Artikeln (16), insbesondere Zigaretten, mit einer um ihre Achse (10) rotierenden Trommel (12), auf deren Außenumfangsfläche die stabförmigen Artikel (16) positionierbar und abrollbar sind, mit einer insbesondere mit der Trommel (12) zusammenwirkenden Einrichtung (18) zum Rollen der stabförmigen Artikel (16) um deren Achse, wobei die stabförmigen Artikel (16) beim Rollen um deren Achse in Umfangsrichtung der Trommel (12) betrachtet jeweils zumindest im Wesentlichen eine feste Position einnehmen, sowie mit einer Einrichtung (22) zur Beaufschlagung der äußeren Umhüllung (14) der stabförmigen Artikel (16) mit Laserstrahlung mit einem während der Behandlung eines jeweiligen um seine Achse rollenden stabförmigen Artikels (16) kontinuierlich betriebenen Laser (26) und einem Polygon-Drehspiegel (28), auf den ein Laserstrahl (30) einfällt, wobei dieser Laserstrahl (30) durch den Polygon-Drehspiegel (28) in verschiedene Strahlpfade (32) reflektierbar ist, deren Strahlen so auf die äußere Umhüllung (14) eines jeweiligen stabförmigen Artikels (16) fokussierbar sind, dass sich für die verschiedenen Strahlpfade (32) in Längsrichtung eines jeweiligen stabförmigen Artikels (16) betrachtet unterschiedliche Positionen der betreffenden Foki auf dessen äußeren Umhüllung (14) ergeben.
Patent DE-102008025108-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von nanoskaligen elektrisch leitfähigen Mehrschichtsystemen
Inventor: HEFT ANDREAS DR
IPC: C23C16/40
Filed: 2008-05-23
Granted: 2012-02-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung von nanoskaligen elektrisch leitfähigen Mehrschichtsystemen, welches aus einem Substrat und den darüber liegenden Schichten zur Haftvermittlung, zur Barrierewirkung und zum Schutz besteht, dadurch gekennzeichnet, dass – eine Flammenpyrolyse-Anlage mit einem temperierbaren Verfahrtisch und Brenner verwendet wird, wobei folgende Parameter einstellbar sind:Gas-Mischung: Brenngasgemisch (Propan/Luft) Volumenstrom Gas: 1–2 l/min Volumenstrom Luft: 20–50 l/min Brenner: Lochbrenner mit Homogenisatoraufsatz (Breite 220 mm) Vorheiztemperatur Verfahrtisch: 30–80°C Geschwindigkeit Verfahrtisch: 15–100 mm/s Abstand Substrat-Brenner: 4–8 mm – zur Abscheidung der Wolframoxidschicht ein Precursor in Form von Ammonium(meta)-wolframat, welches in Methanol/Wasser (2:1) gelöst ist, verwendet wird, wobei die Precursorkonzentration auf 0,01 bis 0,5 mol/l eingestellt wird und die Beschichtung 5 bis 20 mal durchgeführt wird, so dass sich eine Schichtdicke bis maximal 30 nm einstellt, – zur Abscheidung der Zirkoniumoxidschicht ein Precursor in Form von Zirkonium(IV)acetylacetonat, welches in Ethanol/Wasser (2:1) gelöst ist, verwendet wird, wobei die Precursorkonzentration auf 0,05 bis 0,5 mol/l eingestellt wird und die Beschichtung 5 bis 20 mal durchgeführt wird, so...
Patent DE-102008033483-B4 (DE)
Title: Schnittstellenanordnung zur Verwendung mit Wechselrichtern von Fahrzeugen
Inventor: KORICH MARK D
IPC: H02M1/00
Filed: 2008-07-16
Granted: 2019-02-14
Abstract: Schnittstellenanordnung (111) für einen Wechselrichter (116) eines Fahrzeugs, wobei die Schnittstellenanordnung (111) umfasst:eine Schnittstelle (118) zur Kommunikation mit einem oder mehreren Fahrzeugsystemen außerhalb der Schnittstellenanordnung (111);mehrere Sammelschienen (206, 208, 212, 214), die ausgestaltet sind, um elektrischen Strom aufzunehmen und zu transportieren;ein Kommunikationsmedium (220, 303), das zwischen die mehreren Sammelschienen (206, 208, 212, 214) und die Schnittstelle (118) gekoppelt ist, wobei das Kommunikationsmedium (220, 303) so ausgestaltet ist, dass es der Schnittstelle (118) Informationen liefert, die zumindest teilweise auf dem elektrischen Strom basieren, der von den mehreren Sammelschienen (206, 208, 212, 214) transportiert wird;einen ersten DC-Verbinder (112), der zwischen einer ersten Leistungsquelle (102), den Wechselrichter (116) und die Schnittstelle (118) gekoppelt ist, und einen zweiten DC-Verbinder (114), der zwischen einer zweiten Leistungsquelle (104), den Wechselrichter (116) und die Schnittstelle (118) gekoppelt ist, undeine Bügelanordnung (301), die zwischen die mehreren Sammelschienen (206, 208, 212, 214) und das Kommunikationsmedium (220, 303) elektrisch gekoppelt ist;wobei die Schnittstelle (118) Signale an die mehreren Fahrzeugsysteme außerhalb der Schnittstellenanordnung (111) sendet, um einen an den Wechselrichter (116) gelieferten Gleichstrom zumindest teilweise auf der Grundlage der Informationen hinsichtlich einer ersten Strommessung des ersten DC-Verbinders (112) und einer zweiten Strommessung des zweiten DC-Verbinders (114) zu steuern.
Patent DE-102008045524-B4 (DE)
Title: Verfahren zur autonomen Steuerung eines Chemikalien-Einspritzsystems für Öl- und Gas-Bohrlöcher
Inventor: SMITH IV ROBERT E
IPC: G05D7/06
Filed: 2008-09-03
Granted: 2017-02-16
Abstract: Verfahren zum Einspritzen einer Chemikalie in Flüssigphase in ein Bohrloch umfassend: Speichern einer vorbestimmten Kurve der Flüssigkeits-Flussmenge gegenüber einem mit der Größe einer Durchlassöffnung (56, 58) in Beziehung stehenden Wert; Eingeben einer bestimmten gewünschten Flussmenge der Flüssigkeit; Auswählen einer variablen Stellung der Durchlassöffnung (56, 58) anhand von Daten, die die Stellung der Durchlassöffnung (56, 58) zu der Flussmenge in Beziehung setzen; Öffnen der variablen Durchlassöffnung (56, 58) in die ausgewählte Stellung, um ein bestimmtes Volumen der Flüssigkeit auszugeben; Bestimmen der Zeitdauer, die erforderlich ist, um das bestimmte Volumen der Flüssigkeit auszugeben; Berechnen einer durchschnittlichen Flüssigkeits-Flussmenge während der bestimmten Zeitdauer; Vergleichen der berechneten durchschnittlichen Flüssigkeits-Flussmenge mit der gewünschten Flussmenge; Einstellen der Größe der variablen Durchlassöffnung (56, 58), um die Differenz zwischen der berechneten Flussmenge und der gewünschten Flussmenge zu minimieren.
Patent DE-102008048449-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine, Zündverfahren und Steuervorrichtung
Inventor: BAUMGARTNER ROBERT
IPC: F02P23/04
Filed: 2008-09-23
Granted: 2013-05-08
Abstract: Brennkraftmaschine (1) mit – mindestens einem Brennraum (30), – einer Mikrowelleneinrichtung (50), mittels der Mikrowellenstrahlung in den Brennraum (30) eingebracht werden kann, – einer Antenneneinrichtung (60) mit zwei freien Anschlüssen (61, 62), welche in dem Brennraum (30) angeordnet ist, und welche derart ausgebildet ist, dass es bei Einleitung von Mikrowellenstrahlung in den Brennraum (30) zur Aufnahme von Energie aus der Mikrowellenstrahlung durch die Antenneneinrichtung (60) und dadurch zur Erzeugung eines Zündplasmas zwischen den freien Anschlüssen (61, 62) kommt.
Patent DE-102008048734-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Druckplatten
Inventor: DONGES MARKUS
IPC: B41F13/42
Filed: 2008-09-24
Granted: 2022-02-24
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme und zum Wechseln von Druckplatten, welche vor Zylindern eines Druckwerks als Schutz angeordnet ist und verschiebbar aufgehängt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutz (26b) eine einseitige Aufhängung (35) aufweist.
Patent DE-102008054579-B4 (DE)
Title: Dejustageerkennung für einen Radarsensor
Inventor: BECHLER DIRK
IPC: G01S13/93
Filed: 2008-12-12
Granted: 2022-10-13
Abstract: Verfahren (300) zum Erfassen einer vertikalen Dejustage eines Radarsensors (110) zum Erfassen eines Radarziels, folgende Schritte umfassend:- Aussenden eines Radarsignals mittels wenigstens eines Sendeelements des Radarsensors (110);- Empfangen von vom Radarziel reflektierten Radarsignalen mittels mehrerer Empfangselemente des Radarsensors (110);- Bestimmen (340) einer Güte, mit welcher die empfangenen Signale ein Erfassen des Radarziels erlauben; und- Bestimmen (370) einer vertikalen Dejustage des Radarsensors auf der Basis der Güte; gekennzeichnet durch den Schritt (350) des Auswählens von Signalen, die dem Bestimmen (370) der vertikalen Dejustage zu Grunde gelegt werden, auf der Basis wenigstens eines der folgenden Kriterien: hohes Signal-Rausch-Verhältnis, auf ein Einzel-Radarziel hinweisendes Signal, Lage eines Horizontalwinkels (γ) des Radarziels in einem Winkelbereich des Radarsensors (110), der mehrdeutigkeitsfrei bezüglich einer Winkelbestimmung ist, auf eine Überlagerungsfreiheit unterschiedlicher Frequenzpeaks hinweisende Signale.
Patent DE-102008055025-B4 (DE)
Title: Strangförmiges Dichtungsprofil
Inventor: SCHWAIBERGER GERHARD
IPC: B60J10/02
Filed: 2008-12-19
Granted: 2012-10-31
Abstract: Strangförmiges Dichtungsprofil (10; 12) aus elastischem Material zum Abdichten einer Scheibe (9) gegenüber dem Rahmen (8) einer Türe oder eines Fensters, umfassend einen Grundkörper (20), der zur Anlage an dem Rahmen (8) bestimmt ist, einen mit dem Grundkörper (20) verbundenen Dichtungsabschnitt (30), der zur Anlage an der Scheibe (9) vorgesehen ist und ausgelegt ist, sich vom Rahmen (8) weg sowie vom Umfangsrand der Scheibe (9) weg zu erstrecken, und einen mit dem Grundkörper (20) verbundenen Lippenabschnitt (40) mit einem freien Ende (42), das zur Anlage an der Scheibe (9) vorgesehen ist und ausgelegt ist, sich vom Rahmen (8) weg zum Umfangsrand der Scheibe (9) hin zu erstrecken und über im Wesentlichen die gesamte Länge des Stranges eine Vielzahl von Einkerbungen (50) aufweist, die vom freien Ende (42) ausgehend quer zur Längserstreckung des Stranges verlaufen und den Lippenabschnitt (40) bezüglich seiner Dicke (D) nur teilweise durchdringen, so dass...
Patent DE-102008059237-B4 (DE)
Title: Drehmomentwandler mit Schaufeln im Deckel
Inventor: KARAMAVRUC ALIIHSAN
IPC: F16H45/02
Filed: 2008-11-27
Granted: 2020-02-20
Abstract: Drehmomentwandler (50), der Folgendes aufweist:eine Turbine (6);einen Schwingungsdämpfer (32);einen Deckel (12), der Schaufeln (22) aufweist; undein Kupplungspaket (10), wobei die Schaufeln (22) den Fluidstrom in Richtung zu dem Kupplungspaket (10) hin oder von dem Kupplungspaket (10) weg erhöhendadurch gekennzeichnet, dass die Schaufeln (22) axial nach innen zu dem Kupplungspaket (10) hinweisen.
Patent DE-102009004153-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbau eines Fahrerhauses eines Lastkraftwagens
Inventor: KNEIFEL EBERHARD
IPC: B62D33/06
Filed: 2009-01-09
Granted: 2019-08-01
Abstract: Verfahren zum Aufbau eines Fahrerhauses (1), nämlich eines Nutzfahrzeug-Fahrerhauses, bestehend aus einer Frontwand (3), Seitenwänden (4, 5), einer Dachwand (6), einer Bodenwand (14) und einer Rückwand,wobei ein Teil des Fahrerhauses (1) bestehend aus der Frontwand (3), den Seitenwänden (4, 5), der Dachwand (6) und der Bodenwand (14), jedoch noch ohne Rückwand konventionell als Rohbau gefügt und hergestellt, sowie montagefertig zu einem hinten noch offenen Fahrerhaus-Moduls (2) vorbereitet wird,wobei als Rückwand ein Rückwand-Montagemodul (10) vor und unabhängig von einer Bandmontage vorgefertigt und montagefertig vorbereitet wird mit einem Rückwandträger (11) in der Größe der Rückwandöffnung (8) des Fahrerhaus-Moduls (2) und mit darin integrierten oder daran vormontierten Funktionsteilen, wobei der Begrenzungsrand (9) der Rückwandöffnung (8) etwa in einer planen Vertikal-Querebene (13) liegt, wobei das Rückwand-Montagemodul (10) zur Rückwandöffnung (8) hin entsprechend mit einer zumindest randseitigen planen Anschlussgeometrie anschließbar ist, und wobei das Rückwand-Montagemodul (10) zu den Seiten hin mit einer konkaven Rückwand-Geometrie des Rückwandträgers (11) ausgebildet ist, undwobei erst bei der Bandmontage in der Montagelinie das Rückwand-Montagemodul (10) mit dem Fahrerhaus-Modul (2) zum kompletten Fahrerhaus (1) verbunden wird.
Patent DE-102009018784-B4 (DE)
Title: Motorsteuersystem und Verfahren zum Betreiben  eines solchen
Inventor: WHITNEY CHRISTOPHER E
IPC: F02D41/00
Filed: 2009-04-24
Granted: 2016-07-28
Abstract: Motorsteuersystem, das umfasst: ein Drehmomentbestimmungsmodul, das auf Grundlage einer gewünschten Motordrehzahl ein gewünschtes Bremsdrehmoment bestimmt; ein Grenzwertbestimmungsmodul, das auf Grundlage einer Motoröltemperatur oder einer Getriebefluidtemperatur einen Bremsdrehmomentgrenzwert bestimmt; ein Drehmomentgrenzwertmodul (320), das auf Grundlage des gewünschten Bremsdrehmoments und des Bremsdrehmomentgrenzwerts ein Enddrehmoment bestimmt; ein Vortriebsdrehmoment-Entscheidungsmodul (206), welches zwischen dem Enddrehmoment, einer Drehmomentanforderung von einem Achsdrehmoment-Entscheidungsmodul (204) und anderen Vortriebsdrehmomentanforderungen entscheidet; und ein Drehmomentsteuermodul (214), das auf Grundlage der Entscheidung des Vortriebsdrehmoment-Entscheidungsmoduls (206) wahlweise eine Drosselöffnungsfläche bestimmt, wobei die Drosselklappe auf Grundlage der Drosselöffnungsfläche betätigt wird.
Patent DE-102009019593-B4 (DE)
Title: Fanglager zum Auffangen einer Rotorwelle einer Maschine
Inventor: ARNDT AXEL
IPC: F16C33/12
Filed: 2009-04-30
Granted: 2011-03-24
Abstract: Maschine, wobei die Maschine (1) als Elektromotor oder Generator oder Kompressor oder Verdichter oder als Turbine ausgebildet ist, wobei die Maschine (1) ein Fanglager zum Auffangen einer Rotorwelle der Maschine (1) aufweist, wobei das Fanglager (2) einen Lagerring (6) aufweist, wobei der Lagerring (6) an der Oberfläche der Innenseite (10) des Lagerrings (6) eine Schicht (12) aus einer Zinnlegierung aufweist, wobei die Zinnlegierung mehr als 93% Gew.-% Zinn enthält.
Patent DE-102009027692-B4 (DE)
Title: Bildverarbeitungsverfahren und Bildverarbeitungsvorrichtung sowie Digitalfotografiervorrichtung, die Letztere verwendet
Inventor: LEE SEUNG-YUN
IPC: G06V10/40
Filed: 2009-07-14
Granted: 2022-12-29
Abstract: Bildverarbeitungsverfahren, das folgende Schritte aufweist:Erfassen eines vorbestimmten Gesichtsbereichs in einem Eingabebild;Umwandeln des Eingabebildes in Lab-Koordinaten;Bestimmen, ob zumindest ein Koordinatenbereich existiert, der einen Winkel aufweist, der einem Winkel des erfassten Gesichtsbereichs in einem Lab-Farbsystem entspricht,Durchsuchen des Eingabebildes nach dem zumindest einen Koordinatenbereich gemäß einem Ergebnis der Bestimmung; undVerwischen des erfassten Gesichtsbereichs und des zumindest einen gefundenen Koordinatenbereichs, wobei der zumindest eine Koordinatenbereich einem Bereich entspricht, der sich von dem Gesichtsbereich unterscheidet.
Patent DE-102009033888-B4 (DE)
Title: Sicherungsblock
Inventor: KUDOU TOSHIHARU
IPC: H01H85/20
Filed: 2009-07-20
Granted: 2011-09-01
Abstract: Sicherungsblock (1), der aufweist:  einen Sicherungskasten (20) mit:  einer Bodenwand (24),  einer Vielzahl von Seitenwänden (22, 23), die sich alle rechtwinklig zur Bodenwand (24) erstrecken und so einen durchgängigen Aussparungsraum (21) festlegen, und  einer Vielzahl von an den Seitenwänden (22, 23) ausgebildeten Führungsrippen (25), die sich in eine Führungsrichtung rechtwinklig zur Bodenwand (24) erstrecken; und  eine Vielzahl von Durchschmelzverbindungen (10), die so ausgebildet sind, das sie in den durchgängigen Aussparungsraum (21) eingeführt werden können, und von denen jede ein Gehäuse (10A) und eine Vielzahl von Nuten (15) aufweist, die am Gehäuse (10A) ausgebildet sind und sich in Führungsrichtung erstrecken,  wobei eine Position jeder der Führungsrippen (25) innerhalb des Sicherungskastens (20) einer Position einer der Nuten (15) der Durchschmelzverbindungen (10) entspricht.
Patent DE-102009033935-B4 (DE)
Title: Wohndachfenster
Inventor: WENDEL FRANK
IPC: E06B7/26
Filed: 2009-07-14
Granted: 2017-06-01
Abstract: Wohndachfenster (1) mit einem eine Glasscheibe (3) aufweisenden Flügel (2), der mindestens einen von einem Abdeckblech (5) übergriffenen Rahmenschenkel (4) aufweist, wobei das Abdeckblech (5) einen winkelförmigen Seitenrandbereich (9) und eine mit Abstand zur Glasscheibe (3) liegende Randkante (11) aufweist, und das Abdeckblech (5) neben seinem Seitenrandbereich (9) eine in Richtung auf die Glasscheibe (3) weisende Abtropfsicke (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abtropfsicke (12) in einer Ablaufrinne (15) einer Randleiste (14) angeordnet ist, die unterhalb des Abdeckblechs (5) im Bereich der Abtropfsicke (12) angeordnet ist.
Patent DE-102009047824-B4 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung
Inventor: AYTEKIN YURTSEVER
IPC: B60J11/00
Filed: 2009-09-30
Granted: 2012-03-29
Abstract: Abdeckvorrichtung zum Abdecken eines Objekts, die mindestens zwei Rollvorrichtungen zum Auf-/Abrollen entsprechender Abdeckungen enthält, wobei jede Rollvorrichtung in einem ersten Zustand seine Abdeckung aufgerollt und in einem zweiten Zustand seine Abdeckung abgerollt hält und mindestens ein Führungsmittel, das von einem eingefahrenen Zustand in einen ausgefahrenen Zustand und umgekehrt bringbar ist und die mindestens zwei Rollvorrichtungen miteinander verbindet; und einen Antriebsmechanismus, der mit dem mindestens einen Führungsmittel und/oder den mindestens zwei Rollvorrichtungen derart gekoppelt ist, dass die mindestens zwei Rollvorrichtungen von dem ersten Zustand in den zweiten Zustand bzw. von dem zweiten Zustand in den ersten Zustand bringbar sind, wodurch die jeweiligen Abdeckungen abgerollt bzw. aufgerollt werden.
Patent DE-102009050649-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Verwalten eines elektrischen Systems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: TURSKI KARIN L
IPC: G06F9/445
Filed: 2009-10-26
Granted: 2016-04-07
Abstract: Verfahren (44) zum Verwalten eines eine Batterie (22) umfassenden elektrischen Systems eines Kraftfahrzeugs (10), wobei das Verfahren (44) umfasst, dass: ein Signal empfangen wird (48), das eine Anforderung zum Ausführen einer Funktion des elektrischen Systems darstellt, wenn sich das elektrische System des Kraftfahrzeugs (10) in einem Nicht-in-Betrieb-Zustand befindet; ein Ladezustand der Batterie (22) bestimmt wird; und die Ausführung der Funktion des elektrischen Systems verhindert wird (56), wenn der bestimmte Ladezustand der Batterie (22) unter einem ersten Ladezustandsschwellenwert liegt (54); wobei das Verhindern der Ausführung der Funktion des elektrischen Systems ferner umfasst, dass: eine zulässige Dauer einer elektrischen Funktion für die elektrische Funktion auf der Grundlage des bestimmten Ladezustands der Batterie (22) und eines zweiten Ladezustandsschwellenwerts bestimmt wird (58); und die zulässige Dauer der elektrischen Funktion mit einer minimalen Dauer einer elektrischen Funktion verglichen wird (60), wobei die minimale Dauer einer elektrischen Funktion einer vorbestimmten minimalen Zeitspanne entspricht, bei der sich eine Verwendung von Batterieleistung lohnt derart, dass die elektrische Funktion eine drahtlose Übertragung von Daten an das elektrische System des Kraftfahrzeugs (10) umfasst und eine Ausführung einer Softwareaktualisierung ermöglicht ist, wobei die elektrische Funktion verhindert wird (56), wenn die zulässige Dauer der elektrischen Funktion kleiner als die minimale Dauer der elektrischen Funktion ist; und wobei der zweite Ladezustandsschwellenwert ein Ladezustand der Batterie (22) ist, der benötigt wird, um das Starten einer Maschine (28) in dem Kraftfahrzeug (10) zu ermöglichen, nachdem das Kraftfahrzeug (10) eine vorbestimmte Zeitspanne lang in einem Nicht-in-Betrieb-Zustand bleibt.
Patent DE-102010003273-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeuginnenbeleuchtung
Inventor: WILLMANN TOM
IPC: B60Q3/66
Filed: 2010-03-25
Granted: 2022-04-21
Abstract: Kraftfahrzeuginnenbeleuchtungmit einem Lichtleiter,mit zumindest einer Lichtquelle, die derart ausgeführt und angeordnet ist, dass Licht der Lichtquelle an einem Ende des Lichtleiters in den Lichtleiter eingekoppelt wird, undmit einer mit einem Kraftfahrzeugsystembus gekoppelten Steuereinrichtung zum Steuern der Lichtquelle derart, dass das Licht der Lichtquelle abhängig von über den Kraftfahrzeugsystembus übertragenen Busdaten hinsichtlich Farbe und/oder Helligkeit geändert wird, und dass der Kraftfahrzeugsystembus mit einer Schnittstelle, insbesondere einer Funkschnittstelle, derart gekoppelt ist, dass Farb- und/oder Helligkeitsinformationen für die Lichtquelle über die Schnittstelle auf den Kraftfahrzeugsystembus übertragbar sind.
Patent DE-102010014878-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Aufweiten von Rohren
Inventor: HUANG ROGER
IPC: B21D41/02
Filed: 2010-04-14
Granted: 2012-02-16
Abstract: Vorrichtung zum automatischen Aufweiten von Rohren, umfassend: a) einen Hauptkörper (10), in dem ein Aufnahmeraum (13) ausgebildet ist, b) eine Antriebseinheit (20), die im Aufnahmeraum (13) angeordnet ist, c) eine erste Getriebeeinheit (30), die im Aufnahmeraum (13) angeordnet und mit der Antriebseinheit (20) verbunden ist, d) eine zweite Getriebeeinheit (40), die im Aufnahmeraum (13) angeordnet ist und folgendes umfasst: – ein Innengewinderohr (41), das im Aufnahmeraum (13) befestigt ist und sich nahe einer Öffnung (14) der Aufnahmeraums (13) befindet, – ein Außengewinderohr (42), dessen eines Ende ein im Innengewinderohr (41) verschraubtes Anschlagteil (421) trägt und dessen anderes Ende aus dem Innengewinderohr (41) herausragt und ein sich radial erstreckendes Blockierteil (425) trägt, – eine Betätigungshülse (43), deren eines Ende ein mit der ersten Getriebeeinheit (30) verbundenes Verbindungsteil (431) trägt und an deren anderem Ende ein Kopfteil (433) ausgebildet ist, – ein Übertragungselement...