baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019005577-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Qualitätsüberwachung
Inventor: KOLLER MICHA
IPC: G01C21/26
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Qualitätsüberwachung von dynamischen Informationen in einer digitalen Karte eines Fahrzeuges (1), wobei die dynamischen Informationen mittels eines kartenunabhängigen Georeferenzierungsverfahrens übertragen werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass
 - eine abhängig von einer jeweiligen digitalen Karte, einem jeweiligen Informationsanbieter, einem jeweiligen Informationsdienst und einem Dekodierverfahren zeitlich-räumliche Übereinstimmungsquote für verschiedene Referenzdaten kontinuierlich und systematisch vorgegeben und ermittelt wird und
 - eine Freigabe und Nutzung des jeweiligen Informationsdienstes bei Erreichen einer vorgegebenen Übereinstimmungsquote erfolgt.
Patent DE-102019106805-A1 (DE)
Title: Strahlungsemittierender halbleiterchip und strahlungsemittierendes halbleiterbauelement
Inventor: VARGHESE TANSEN
IPC: H01S5/18
Filed: 2019-03-18
Abstract: Es wird ein strahlungsemittierender Halbleiterchip (1) angegeben, mit:- einer Halbleiterschichtenfolge (2) mit einer Vielzahl von aktiven Bereichen (3) und einer Haupterstreckungsebene (4), wobei- jeder aktive Bereich (3) eine Haupterstreckungsrichtung (5) aufweist,- jeder aktive Bereich (3) im Betrieb elektromagnetische Strahlung von einem zur Haupterstreckungsebene (4) parallel verlaufenden Emitterbereich (6) aussendet,- die Emitterbereiche (6) an Gitterpunkten (7) eines regelmäßigen Gitters angeordnet sind, die durch zumindest eine Gitterlinie (8) verbunden sind, und- die Haupterstreckungsrichtung (5) zumindest eines aktiven Bereichs (3) einen Winkel (11) von mindestens 10° und höchstens 80° mit den Gitterlinien (8) des regelmäßigen Gitters einschließt.Weiterhin wird ein strahlungsemittierendes Halbleiterbauelement mit einem solchen Halbleiterchip (1) angegeben.
Patent DE-102019109347-A1 (DE)
Title: Windkrafterfassungseinheit für Rotationselement
Inventor: ISONO HIROSHI
IPC: B60B37/00
Filed: 2019-04-09
Abstract: Vorgesehen ist eine Wirkkrafterfassungseinheit für ein Rotationselement (1), die eine auf ein Rotationselement, wie eine Rotationswelle und ein Rad, wirkende Kraft einfach und genau erfasst. Die Wirkkrafterfassungseinheit für ein Rotationselement (1) weist auf: einen ersten Rotor (3), der integral mit einem Reifen (23) rotiert wird; einen zweiten Rotor (4), der relativ zu dem ersten Rotor (3) rotiert wird; ein Gehäuse (2), das an einem Fahrzeugkörper (22) fixiert ist, während dieses den ersten Rotor (3) und den zweiten Rotor (4) rotierbar trägt; ein erstes Drucklager (5), welches den ersten Rotor (3) trägt; ein zweites Drucklager (6), welches den zweiten Rotor (4) trägt; einen Lastumwandlungsmechanismus (7), der ein Drehmoment zwischen dem ersten Rotor (3) und dem zweiten Rotor (4) überträgt, während das Drehmoment teilweise in eine Druckkraft umgewandelt wird; einen Detektor (8), der an dem Gehäuse (2) fixiert ist, um eine Biegung mit Bezug auf die auf das zweite Drucklager (6) aufgebrachte Druckkraft zu erfassen; eine Berechnungsvorrichtung (9), welche die auf den Reifen (23) wirkende Kraft basierend auf der durch den Detektor (8) erfassten Biegung berechnet; und einen Transmitter (10), der ein Signal gemäß einem durch die Berechnungsvorrichtung (9) berechneten Drehmoment überträgt.
Patent DE-102019109435-A1 (DE)
Title: Antriebsstrangeinheit für ein Hybridfahrzeug mit Schwingungstilger
Inventor: MACMILLIAN LOYAL GEORGE
IPC: F16F15/12
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsstrangeinheit (1) für ein Hybridfahrzeug, mit einem Gehäuse (2), einer in dem Gehäuse (2) drehbar gelagerten Eingangswelle (3), die zum drehfesten Anbringen an einem Ausgang (4) eines Getriebes (5) vorbereitet ist, und/oder einer elektrischen Maschine (6), die achsparallel zu der Eingangswelle (3) angeordnet ist, und einer ersten Kupplung (7), die in einer Schaltstellung einen Rotor (8) der elektrischen Maschine (6) und die Eingangswelle (3) zur Drehmomentübertragung verbindet, und/oder einer in dem Gehäuse (2) drehbar gelagerten Ausgangswelle (8), die zum Drehkoppeln mit einem Verteilergetriebe vorbereitet ist, und einer zweiten Kupplung (9), die in einer Schaltstellung die Eingangswelle (3) und die Ausgangswelle (8) zur Drehmomentübertragung verbindet, und mit einem an dem Gehäuse (2) angebrachten Schwingungstilger (10), der so auf eine Kupplungsbetätigungseinheit (11) der ersten Kupplung (7) und/oder auf eine Kupplungsbetätigungseinheit (12) der zweiten Kupplung (9) abgestimmt ist, dass ein gemeinsamer Bauraum im Inneren des Gehäuses (2) genutzt ist.
Patent DE-102019109946-A1 (DE)
Title: Reinigungsmaschine mit Gelenkeinrichtung und Reinigungsmaschine mit Antriebseinrichtung
Inventor: MOSER FABIAN
IPC: A47L11/18
Filed: 2019-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsmaschine, umfassend einen Reinigungskopf (52), eine Haltestabeinrichtung (100), und eine Gelenkeinrichtung (96), über welche die Haltestabeinrichtung (100) schwenkbar an dem Reinigungskopf (52) angelenkt ist. An der Haltestabeinrichtung (100) ist ein Verbindungselement (120) angeordnet, welches einen ersten Bereich (126) und einen zweiten Bereich (128) aufweist, wobei der zweite Bereich (128) in einer Querrichtung (129) zu dem ersten Bereich (126) beabstandet ist und die Querrichtung (129) quer zu einer Längsachse der Haltestabeinrichtung (100) orientiert ist, wobei das Verbindungselement (120) über den zweiten Bereich (128) mit einem Gelenk (102) der Gelenkeinrichtung (96) verbunden ist, welchem eine Schwenkachse (104) zugeordnet ist, wobei insbesondere das Gelenk ein erstes Gelenk (102) der Gelenkeinrichtung (96) ist mit einer ersten Schwenkachse (104), und wobei das Verbindungselement (120) über den ersten Bereich (126) mit der Haltestabeinrichtung (100) verbunden ist.
Patent DE-102019110362-A1 (DE)
Title: Verfahren zum binden spritzgegossener kunststoffe
Inventor: HAACK LARRY PAUL
IPC: B29C45/14
Filed: 2019-04-18
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform ist ein Verfahren zum Binden eines spritzgegossenen Kunststoffs an ein Glassubstrat offenbart.Das Verfahren beinhaltet Aufbringen einer Siliciumdioxidbeschichtung auf eine Fläche des Glassubstrats; Spritzgießen eines mit einem Silan-Haftvermittler modifizierten Kunststoffsubstrats auf das Glassubstrat, um das Kunststoffsubstrat auf der Fläche zu befestigen; und Härten des Kunststoffsubstrats, um den Silan-Haftvermittler kovalent an die Siliciumdioxidbeschichtung zu binden.
Patent DE-102019114571-A1 (DE)
Title: Verbrennungsoptimierungseinrichtung zur Emissionsreduzierung in Rauchgas, Holzbackofen mit einer Verbrennungsoptimierungseinrichtung sowie deren Verwendung
Inventor: KNÖRRLEIN RAINER
IPC: F23C7/00
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungsoptimierungseinrichtung zur Emissionsreduzierung von Rauchgas.
Patent DE-102019116467-A1 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig
Inventor: HEINZ ANDREAS
IPC: F16C33/46
Filed: 2019-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wälzlagerkäfig (1) mit einer Drehachse (a), umfassend eine Anzahl über den Umfang verteilt angeordneter Aufnahmetaschen (2) für Wälzkörper, wobei der Käfig (1) aus zwei gleich ausgeformten Teilen (3, 4) zusammengesetzt ist.Um einen solchen Wälzlagerkäfig verbessert für Anwendungen bei hohen Drehzahlen tauglich zu machen, sieht die Erfindung vor, dass die beiden Teile (3, 4) an einer Fläche (F) aneinander liegen, die senkrecht auf der Drehachse (a) steht, wobei die beiden Teile (3, 4) mit Halteelementen (5, 6) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019117755-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem und Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors
Inventor: KAACK MICHAEL
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abgasnachbehandlungssystem (20) für einen Verbrennungsmotor (10). Das Abgasnachbehandlungssystem (20) weist eine Abgasanlage (22) auf, welche mit einem Auslass (18) des Verbrennungsmotors (10) verbindbar ist. In der Abgasanlage (22) sind in Strömungsrichtung eines Abgasstroms des Verbrennungsmotors (10) durch die Abgasanlage (22) ein erster Drei-Wege-Katalysator (26) und stromabwärts des ersten Drei-Wege-Katalysators (26) ein zweiter Drei-Wege-Katalysator (28) angeordnet. Das Abgasnachbehandlungssystem (20) umfasst ferner einen Partikelfilter (24) sowie ein externes Heizmittel (58), welches in der Abgasanlage (22) stromaufwärts des ersten Drei-Wege-Katalysators (26) angeordnet ist. Es ist vorgesehen, dass sämtliche katalytisch wirksame Abgasnachbehandlungskomponenten (26, 28) in einer motorfernen Position in der Abgasanlage (22) angeordnet sind, um die thermische Belastung, insbesondere bei einem Volllastbetrieb des Verbrennungsmotors (10) zu verringern und somit eine vorzeitige Alterung der katalytisch wirksamen Beschichtung der Drei-Wege-Katalysatoren (26, 28) zu vermeiden.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors (10) mit einem solchen Abgasnachbehandlungssystem (20).
Patent DE-102019118006-A1 (DE)
Title: Aktive Vorrichtung zur Veränderung von aerodynamischen Eigenschaften eines Fahrzeugs
Inventor: SOLAZZO DOMENICO
IPC: B62D35/00
Filed: 2019-07-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine aktive Vorrichtung zur Veränderung von aerodynamischen Eigenschaften eines Fahrzeugs bereit, umfassend: einen Vorrichtungsrahmen (12); einen bezüglich des Vorrichtungsrahmens (12) entlang eines ersten Bewegungspfads beweglichen ersten beweglichen Abschnitt (16a-16l); einen zur Emission eines nicht-leitungsgebundenen Transceiver-Sendesignals eingerichteten Transceiver (18a) mit einer bestimmten Transceiverposition bezüglich des Vorrichtungsrahmens (12); eine zum Empfang des Transceiver-Sendesignals eingerichtete und an dem ersten beweglichen Abschnitt (16a-16l) zur gemeinsamen Bewegung mit diesem angeordnete erste Antenne (36a-36l), wobei ein durch ein vorbestimmtes Transceiver-Sendesignal induziertes erstes Antennensignal der ersten Antenne (36a-36l) eine vorbestimmte von einer Position des ersten beweglichen Abschnitts (16a-161) entlang des ersten Bewegungspfads und der Transceiverposition abhängige erste funktionelle Abhängigkeit aufweist; eine erste Signalsendeeinheit, welche dafür eingerichtet ist, ein der ersten Antenne (36a-36l) zuordenbares und eine Information über das erste Antennensignal tragendes nicht-leitungsgebundenes erstes Signalsendeeinheit-Sendesignal zu emittieren, wobei der Transceiver (18a) ferner dafür eingerichtet ist, das erste Signalsendeeinheit-Sendesignal zu empfangen; und eine Signalauswerteeinheit (18c), wobei die Signalauswerteeinheit (18c) dafür eingerichtet ist, auf Basis des ersten Signalsendeeinheit-Sendesignals, der ersten funktionellen Abhängigkeit und der Transceiverposition die Position des ersten beweglichen Abschnitts (16a-16l) entlang des ersten Bewegungspfads zu bestimmen.
Patent DE-102019122030-A1 (DE)
Title: Handhabe für eine Luftdüse mit verschiebbaren Gittern
Inventor: UHLENBUSCH OLAF
IPC: B60H1/34
Filed: 2019-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftdüse (1) mit einstellbarem Luftaustritt für einen Fahrzeuginnenraum aufweisend ein Gehäuse (11) mit einer Luftaustrittsöffnung, wobei im Bereich der Luftaustrittsöffnung eine starre Gitterplatte (2) und zudem wenigstens eine, vorzugsweise mehrere, aufeinander liegende und parallel gegeneinander verschiebbare Gitterplatten (21) angeordnet sind, weiter umfassend eine Verstellvorrichtung mit einer Handhabe (3) und einen mit der Handhabe (3) zusammenwirkenden Betätigungshebel (4), der mit den verschiebbaren Gitterplatten (21) zusammenwirkt und diese lateral durchdringt, sodass bei Betätigung der Handhabe (3) mittels des Betätigungshebels (4) ein Verstellen der verschiebbaren Gitterplatten (21) erfolgt, um den Luftaustritt einzustellen.Um ein bedienfreundliches Verstellen der Luftaustrittsrichtung zu gewährleisten, ist die Handhabe (3) über wenigstens einen Führungsstift (5) derart gelagert, sodass die Handhabe (3) um eine durch den Führungsstift (5) durchlaufende Achse (A) kippbar bzw. schenkbar ist und entlang des Führungsstifts (5) verschiebbar ist.
Patent DE-102019127100-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum bereitstellen von sicherheit eines fahrzeuginternen netzwerkes
Inventor: KIM SE II
IPC: H04L9/32
Filed: 2019-10-09
Abstract: Gemäß einem Aspekt, weist ein von einer ersten Steuervorrichtung ausgeführtes Verfahren zum Bereitstellen von Sicherheit für mehrere zweite Steuervorrichtungen in einem fahrzeuginternen Netzwerk auf: Übermitteln einer inhärenten Informationsanforderung an eine verdächtige Steuervorrichtung der mehreren zweiten Steuervorrichtungen (100, 101, 102) für inhärente Informationen der verdächtigen Steuervorrichtung (100), wobei die inhärente Informationsanforderung ein der ersten Steuervorrichtung (120) zugeordnetes Zertifikat aufweist, und Empfangen verschlüsselter inhärenter Informationen der verdächtigen Steuervorrichtung (100) von der verdächtigen Steuervorrichtung (100), wobei die verschlüsselten inhärenten Informationen mit einem dem Zertifikat zugeordneten öffentlichen Schlüssel verschlüsselt wurden, und Verwenden eines dem Zertifikat zugeordneten privaten Schlüssels, um entschlüsselte inhärente Informationen von den verschlüsselten inhärenten Informationen zu erhalten, und Vergleichen der entschlüsselten inhärenten Informationen mit vorgespeicherten inhärenten Informationen, und Ermitteln der verdächtigen Steuervorrichtung (100) als eine anormale Steuervorrichtung, wenn die entschlüsselten inhärenten Informationen von den vorgespeicherten inhärenten Informationen verschieden sind.
Patent DE-102019127251-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Verteilmaschine
Inventor: JOHANNABER STEFAN JAN
IPC: A01C7/00
Filed: 2019-10-10
Abstract: Landwirtschaftliche pneumatische Verteilmaschine zum Verteilen von granularem Material (10), insbesondere Saatgut und/oder Dünger, auf einer landwirtschaftlichen Fläche (11) umfassend zumindest eine Hauptströmungsleitung (20) durch die ein Förderstrom (21), insbesondere Luft, und/oder das granulare Material (10), vorzugsweise in Form einer Mehrphasenströmung, förderbar sind, zumindest eine Strömungserzeugungseinrichtung (30), insbesondere ein Gebläse, die mit der Hauptströmungsleitung (20) koppelbar ist und die dazu eingerichtet ist, den, vorzugsweise einstellbaren, Förderstrom (21) zu erzeugen und diesen in die zumindest eine Hauptströmungsleitung (20) einzuleiten, und zumindest eine von der Hauptströmungsleitung (20) und/oder der Strömungserzeugungseinrichtung (30) abzweigbare Nebenströmungsleitung (40) mit zumindest einem Fluidausgang (41), wobei der Förderstrom (21) zumindest teilweise durch die Nebenströmungsleitung (40) förderbar ist. Um eine Verteilmaschine so zu gestalten, dass die Wärmeentwicklung und/oder Verschmutzung von Bauteilen (50, 51) innerhalb der Verteilmaschine in besonders einfacher weise reduziert wird, ist vorgesehen, dass der Förderstrom (21) mittels der Nebenströmungsleitung (40) und/oder des Fluidausgangs (41) zumindest teilweise in und/oder auf zumindest ein Bauteil (50, 51) förderbar ist, und dass das Bauteil (50, 51) mittels des Förderstroms (21) zumindest teilweise kühlbar und/oder reinigbar ist.
Patent DE-102019131077-A1 (DE)
Title: Getriebeturbofan-Triebwerk
Inventor: BREEN CLIVE
IPC: F02K3/06
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf ein Getriebeturbofan-Triebwerk. Ausführungsbeispiele schließen ein Gasturbinentriebwerk (10) für ein Flugzeug ein, umfassend: einen Triebwerkskern (11), der eine Turbine (19), einen Verdichter (14) und eine Kernwelle (26), die die Turbine (19) mit dem Verdichter (14) verbindet, umfasst; eine Fan-Anordnung (23), die stromaufwärts des Triebwerkskerns (11) angeordnet ist; und ein Getriebe (30), das einen Eingang von der Kernwelle (26) empfängt und Antrieb zur Fan-Anordnung (23) ausgibt, um die Fan-Anordnung (23) mit einer niedrigeren Drehzahl als die Kernwelle (26) anzutreiben, wobei die Fan-Anordnung (23) eine Vielzahl von Fan-Schaufeln (41) umfasst, die um eine Nabe (42) herum montiert sind, wobei die Fan-Schaufeln (41) Schaufelspitzen aufweisen, die einen Außendurchmesser der Fan-Anordnung (23) von etwa 220 cm bis etwa 400 cm definieren, wobei die Nabe (42) eine Vielzahl von Schlitzen (51) umfasst, die um einen Rand (52) der Nabe (42) angeordnet sind, wobei jeder Schlitz (51) eine Wurzel einer entsprechenden Fan-Schaufel (41) aufnimmt, wobei ein Verhältnis einer Masse der Nabe zu einer Gesamtmasse der Vielzahl von Fan-Schaufeln im Bereich von etwa 0,45 bis etwa 0,7 liegt.
Patent DE-102019200303-A1 (DE)
Title: Trennschleifgerät und Verfahren zum Durchtrennen einer Schiene eines Gleises
Inventor: WIDLROITHER OTTO
IPC: E01B31/04
Filed: 2019-01-11
Abstract: Ein Trennschleifgerät (1) zum Durchtrennen einer Schiene (2) eines Gleises umfasst eine Verstelleinrichtung (13) zum Verstellen mindestens eines Handgriffs (11, 12) in Abhängigkeit einer vorgesehenen Trennschleifposition (P) und/oder eine Erkennungseinrichtung (27) zum Erkennen einer vorgesehenen Trennschleifposition (P). Das Trennschleifgerät (1) ermöglicht ein einfaches, bedienerfreundliches und effizientes Durchtrennen der Schiene (2).
Patent DE-102019200917-A1 (DE)
Title: MEMS-Sensor sowie Verfahren zum Betreiben eines MEMS-Sensors
Inventor: DANNENBERG ARNE
IPC: B81B7/02
Filed: 2019-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen MEMS-Sensor, umfassend eine auslenkbar angeordnete Funktionsschicht, eine Umwandlungseinrichtung zur Umwandlung einer Auslenkung der Funktionsschicht in ein elektrisches Signal, wobei die Umwandlungseinrichtung zumindest ein elektrisches Element umfasst, wobei das zumindest eine elektrische Element mit einem ersten Bereich zumindest teilweise elektrisch verbunden ist und wobei der erste Bereich mit einem zweiten Bereich zumindest teilweise elektrisch verbunden und wobei erster und zweiter Bereich und/oder erster Bereich und das zumindest eine elektrische Element in einer Sperr- und einer Durchlassrichtung elektrisch betreibbar sind und eine Steuereinrichtung, wobei die Steuereinrichtung ausgebildet ist, das zumindest eine elektrische Element und den ersten Bereich und/oder den ersten Bereich und den zweiten Bereich in Durchlassrichtung zumindest teilweise zum Bereitstellen von Wärmeenergie zu betreiben.
Patent DE-102019205652-A1 (DE)
Title: Inspektionsvorrichtung und -verfahren zur Inspektion von Behältern
Inventor: WILL CHRISTOF
IPC: G07C3/14
Filed: 2019-04-18
Abstract: Inspektionsvorrichtung (1) zur Inspektion von Behältern (4), mit einem Transporteur (10) zum Transport der Behälter (4) als Behälterstrom, einer Kameraeinheit (11), mit der die Behälter (4) optisch als Kamerabilder erfasst werden, und mit einer Bildauswerteeinheit (13), die über eine erste Bilddatenverbindung (16) mit der Kameraeinheit (11) verbunden ist und die zur automatischen Auswertung der Kamerabilder zur Laufzeit ausgebildet ist, um fehlerhafte Behälter (4.1) zu erkennen und dafür Korrekturmaßnahmen auszulösen, wobei die Inspektionsvorrichtung (1) zusätzlich zur ersten Bilddatenverbindung (16) über ein zweite Bilddatenverbindung (17) mit einer Archivierungseinheit (14) für die Kamerabilder verbunden ist, um die Kamerabilder aller inspizierten Behälter (4) während einer Zeitspanne unausgewertet zu archivieren.
Patent DE-102019212409-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Ist-Füllvolumens eines hydraulischen Stellelements eines Getriebeschaltelements
Inventor: ARZNER MATTHIAS
IPC: F16D48/02
Filed: 2019-08-20
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines Ist-Füllvolumens eines hydraulischen Stellelements eines reibschlüssigen Schaltelements bei einer Schnellbefüllung und/oder Schnellentleerung. Hinterlegen einer empirisch ermittelten Druck-Volumen-Kennlinie (10) für das Stellelement, die durch einen Sensitivitätspunkt (11), in welchem das von dem Stellelement betätigbare Schaltelement anfängt Moment zu übertragen, und durch einen Kontaktpunkt (12), in welchem sich eine Steifigkeit und damit ein Druckfolgeverhalten des von dem Stellelement betätigbaren Schaltelements ändert, in Kennlinienbereiche untergliedert wird, wobei ein erster Kennlinienbereich einen Luftspielbereich (13) zwischen einem vollständig entleerten und einem bis zum Sensitivitätspunkt befüllten Stellelement definiert, wobei ein zweiter Kennlinienbereich einen Elastizitätsbereich (14) zwischen einem bis zum Sensitivitätspunkt befüllten und einem bis zum Kontaktpunkt befüllten Stellelement definiert, und wobei für den Luftspielbereich und den Elastizitätsbereich sowohl für eine Schnellbefüllung als auch für eine Schnellentleerung charakteristische Volumenströme (VS13SB, VS13SE, VS14SB, VS14SE) definiert sind. Ermitteln des Ist-Füllvolumens abhängig davon, ob eine Schnellbefüllung und/oder Schnellentleerung vorgenommen, wobei das Ist-Füllvolumen durch Integration des für die Schnellbefüllung und/oder für die Schnellentleerung für den jeweiligen Kennlinienbereich definierten, charakteristischen Volumenstroms ermittelt wird.
Patent DE-102019212444-A1 (DE)
Title: Schmierstoffversorgung eines Planetengleitlagers II
Inventor: SMOOK WARREN
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Planetenstufe mit einem Planetenträger (101), mindestens einem Planetenrad (103); mindestens einem Planetenschaft (105) und mindestens einem Lager (107a, 107b); wobei das Planetenrad (103) drehfest auf dem Planetenschaft (105) fixiert ist; und wobei der Planetenschaft (105) mittels des Lagers (107a, 107b) drehbar in dem Planetenträger (101) gelagert ist. Der Planetenträger (101) bildet mindestens einen Teil mindestens einer Schmierstoffleitung (111a, 111b) aus, die in das Lager (107a, 107b) mündet.
Patent DE-102019216832-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wickeln von bandförmigem Material
Inventor: LEICHT JÜRGEN
IPC: B65H18/02
Filed: 2019-10-31
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zum Wickeln von bandförmigem Material auf wenigstens eine Spule (10) weist wenigstens eine Zuführeinrichtung (20) zum Zuführen des bandförmigen Materials auf, wobei die Zuführeinrichtung (20) wenigstens einen Zuführkanal (22) und wenigstens eine Platte (42) aufweist, auf der Zuführkanal (22) wenigstens teilweise aufliegt. Dadurch, dass der Zuführkanal (22) relativ zu der Platte (42) schwimmend gelagert ist, wird eine Vorrichtung zum Wickeln von bandförmigem Material geschaffen, welche Beschädigungen bei einem Zusammenstoß mit dem Zuführkanal (22) minimiert.
Patent DE-102020007122-A1 (DE)
Title: Flaschenhalter
Inventor: LOCHER PETER
IPC: A47G23/02
Filed: 2020-11-20
Abstract: Bei einem Flaschenhalter (1) zur formschlüssigen Befestigung wenigstens einer Flasche (2) an je einem Flaschenkopf (3) der wenigstens einen Flasche (2), umfassend ein Halteelement (6) mit wenigstens einer Öffnung (17) zur Anordnung und Befestigung je eines Flaschenhalses (4) der wenigstens eine Flasche (2) in der Öffnung (17), soll die eine Flasche (2) einfach und zuverlässig an dem Flaschenhalter (1) temporär befestigt und die Befestigung auch wieder einfach gelöst werden können bei einer konstruktiv einfachen und preiswerten Bauweise des Flaschenhalters (1).
 Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der Flaschenhalter (1) wenigstens ein bewegliches Formschlusselement (15, 16) umfasst, so dass in einer Befestigungsposition des wenigstens einen Formschlusselementes (15, 16) der Flaschenkopf (3) der je einen Flasche (2) in der je einen Öffnung (17) befestigt ist und in einer Einführ- und Entnahmeposition des wenigstens einen beweglichen Formschlusselementes (15, 16) der je eine Flaschenkopf (3) der wenigstens einen Flasche (2) durch die Öffnung (17) ein- und ausführbar ist.
Patent DE-102020103760-A1 (DE)
Title: Einkaufswagen
Inventor: RUF TOBIAS
IPC: B62B5/00
Filed: 2020-02-13
Abstract: Es wird eine Schiebegriffeinheit (5) eines Einkaufswagens (3) mit wenigstens einem ersten und einem zweiten Endstück (10) beschrieben, wobei an zumindest einem Endstück (10) eine freistehende, aufragende Greifeinheit (11) angeordnet ist, wobei die Greifeinheit (11) eine Objekthalterung (6) zur Aufnahme für wenigstens einen Getränkebecher und/oder einen Scanner (1) und/oder eine Lupe zur Vergrößerung von Schrift auf einer Verpackung und/oder eine Griffkappe und/oder ein Smartphone (2) ausgebildet ist.