baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008016315-U1 (DE)
Title: Einfachster Winkelstecker, Stecker, Netzstecker, Schukostecker, Schutzkontaktstecker mit zusätzlichen leicht lösbaren, arretierbaren Griffen bzw. Betätigungsgriffen bzw. mit zusätzlicher Nut zum Befestigen einer Halterung
IPC: H01R13/46
Filed: 2008-12-09
Abstract: Winkelstecker,
Stecker, Netzstecker, Schukostecker, Schutzkontaktstecker (10, 20,
30) mit zusätzlichen
leicht lösbaren,
arretierbaren Griffen bzw. Betätigungsgriffen
(11, 21, 31), dadurch gekennzeichnet, dass die Stecker (10, 20,
30, 35) sowie die lösbaren
Griffe (11, 21, 31) derartig geformt sind, dass sie leicht miteinander lösbar verbunden
werden können,
ineinander schoben, gedreht, gehakt, geschraubt, geklickt mittels
Vakuum angesaugt usw. werden können.
Patent DE-202008018371-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und Computerprogramm rnit einem Programmcode zum Ausführen eines Verfahrens zum Bearbeiten einer Logikschaltung
IPC: G05B19/048
Filed: 2008-08-13
Abstract: Programmtechnisch eingerichtete Vorrichtung, welche ausgebildet ist, ein Computerprogramm zum Ausführen eines Verfahrens zum Bearbeiten einer Logikschaltung, welche eine Mehrzahl von miteinander verknüpften, insbesondere verschalteten Teillogikschaltungen aufweist, mit den Schritten: – Aufrufen (101) von Konstruktionsdaten einer Teillogikschaltung der Mehrzahl der miteinander verknüpften Teillogikschaltungen; – Bearbeiten (103) der Teillogikschaltung auf der Basis der Konstruktionsdaten; und – Sichern (105) der bearbeiteten Konstruktionsdaten unter Verwendung eines kryptographischen oder benutzerspezifischen Schlüssels unabhängig von Konstruktionsdaten einer weiteren Teillogikschaltung der Mehrzahl der miteinander verknüpften Teillogikschaltungen, ablaufen zu lassen.
Patent DE-202009000627-U1 (DE)
Title: Verstellbare Lordosenstütze mit exentrischer Lagerung
IPC: B60N2/66
Filed: 2009-01-20
Abstract: Lordosenstütze dadurch gekennzeichnet, dass ein plattenartiges Formteil (1) welches durch Zug an einem auf der Rückseite des Formteils, gelagerten Bowdenzugs (7) nach vorn gewölbt (8) wird und gleichzeitig, bedingt durch die exentrische Lagerung (5), die untere Kante des plattenartigen Formteiles aus der Lehnenstützfläche heraus nach vorn (–X Richtung) (9) geschwenkt und nach oben (Z Richtung) verschoben (10) wird.  Lordosenstütze dadurch gekennzeichnet, dass die untere Abstützung (6) des plattenartigen Bauteiles/Lordoseblattes mittels eines exentrisch gelagerten Drehstabes (5) ausgeführt wird.
Patent DE-202009002778-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Getränkebehältern, insbesondere von Partyfässern
IPC: B65D8/00
Filed: 2009-02-27
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufnahme von Getränkebehältern (14, 15), insbesondere von Partyfässern, aufweisend eine hüllenartige Aufnahme (2), die den Getränkebehälter (14, 15) umfangsseitig umfasst und in der eine Öffnung (3) als Zugang zu einer Zapfanlage (16) des Getränkebehälters (14) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die hüllenartige Aufnahme (2) einen im wesentlichen ebenen Materialabschnitt aufweist, der im Benutzungszustand der Vorrichtung zu einer röhrenartigen Umhüllung gebogen ist und mindestens einen Getränkebehälter (14) umfangsseitig umfasst.
Patent DE-202009003617-U1 (DE)
Title: Handschuh
IPC: A41D19/01
Filed: 2009-03-19
Abstract: Handschuh (1), mit einer Hülle (10) zur Umhüllung einer gesamten Hand eines Menschen, des zu der Hand gehörigen Handgelenks und eines an dieses Handgelenk anschließenden Teils seines Unterarms, und einer an der Hülle (10) angebrachten Befestigungseinrichtung (20) zur Befestigung des Handschuhs (1) an dem von der Hülle (10) umschlossenen Teil des Unterarms, wobei die Hülle (10) an ihrer Außenseite derart vorsprunglos gestaltet ist, dass kein Finger der zu umschließenden Hand mit zumindest einem Teil der Hülle (10) gegenüber anderen Fingern dieser Hand vereinzelt werden kann.
Patent DE-202009003885-U1 (DE)
Title: Schmierung einer Kette
IPC: F16H57/05
Filed: 2009-03-19
Abstract: Schmierung einer Kette, aufweisend  eine erste Schmierschicht (12, 22, 32, 41, 52), die auf der Oberfläche der Komponenten des Kettenglieds gebildet ist, eine Dicke von 2–5 μm hat und eine stromlos abgeschiedene Nickelschicht ist, und  eine zweite Schmierschicht (13, 23, 33, 42, 53), die auf der ersten Schmierschicht (12, 22, 32, 41, 52) gebildet ist, eine Dicke von 2–8 μm hat, eine PTFE-Legierungsschicht ist und 3 bis 35 Vol.-% PTFE enthält.
Patent DE-202009004983-U1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
IPC: H01R13/62
Filed: 2009-07-03
Abstract: Elektrischer Steckverbinder (100), insbesondere Ladesteckverbinder für Fahrzeuge,  mit einem eine Mehrzahl von Steckkontakten (0, E, L1, L2, L3) umfassenden Stecker (3),  mit einer eine Mehrzahl von Hülsenkontakten (9) umfassenden Dose (5), in welche der Stecker (3) unter elektrischer Kontaktierung der Steckkontakte (0, E, L1, L2, L3) mit zugeordneten Hülsenkontakten (9) in Steckrichtung (S) ein steckbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Steckkontakte (0, E, L1, L2, L3) und/oder die Hülsenkontakte (9) derart angeordnet und/oder ausgestaltet sind, dass die elektrische Kontaktierung der Steckkontakte (0, E, L1, L2, L3) mit den jeweils zugeordneten Hülsenkontakten (9) während des Einsteckvorganges zeitversetzt erfolgt.
Patent DE-202009005819-U1 (DE)
Title: Shirt (vorzugsweise Unterhemd) mit integriertem Tragesystem für Insulinpumpe, mit aufgesetzter Tasche und einrolliertem Schlitz zum Durchreichen der Insulinpumpe
IPC: A41D13/12
Filed: 2009-04-18
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf das Shirt (vorzugsweise Unterhemd) mit integriertem Tragesystem für Insulinpumpe, mit aufgesetzter Tasche und einrolliertem Schlitz zum Durchreichen der Insulinpumpe.
Patent DE-202009008508-U1 (DE)
Title: Fahrzeugfelge, insbesondere Modellfahrzeugfelge
IPC: A63H17/267
Filed: 2009-06-17
Abstract: Fahrzeugfelge, insbesondere Modellfahrzeugfelge, mit einer Nabe (10), einem Felgenbettelement (12) und mit von einer Außenseite sichtbaren Speichenelementen (14, 16, 18, 20, 22, 24) zwischen der Nabe (10) und dem Felgenbettelement (12), gekennzeichnet durch zumindest ein unverlierbar angeordnetes Abdeckelement (26), das zumindest einen Zwischenraum (28, 30, 32, 34, 36, 38) zwischen zwei Speichenelementen (14, 16, 18, 20, 22, 24) wenigstens zum Großteil in axialer Richtung (40) nach innen begrenzt.
Patent DE-202009012561-U1 (DE)
Title: Absperrvorrichtung für eine Lüftungsdurchbrechung in einer Gebäudewand
IPC: F24F7/00
Filed: 2009-09-17
Abstract: Absperrvorrichtung (1) für eine Lüftungsdurchbrechung (2) in einer Gebäudewand (3),  mit einem Absperrelement (4), welches die Lüftungsdurchbrechung in einer Schließstellung verschließt und in einer Offenstellung freigibt, und  mit einem Antrieb (10) für das Absperrelement (4), dadurch gekennzeichnet,  dass die Absperrvorrichtung (1) ein außenseitig an der Gebäudewand (3) montierbares Gehäuse (5) aufweist, welches eine der Lüftungsdurchbrechung zugeordnete Durchgangsöffnung (6) aufweist und  dass das Absperrelement als schwenkbar an dem Gehäuse befestigte Absperrklappe (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202009012720-U1 (DE)
Title: Material zur Abschirmung gegenüber elektromagnetischen Wellen
IPC: G12B17/02
Filed: 2009-09-22
Abstract: Ein der Abschirmung gegenüber elektromagnetischen Wellen dienendes Material (1), insbesondere als Rollenware, mit einer als einen wesentlichen Materialbestandteil Zink aufweisenden Beschichtung (3) auf einem flexiblen Trägermaterial (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Trägermaterial (2) ein Papier ist.
Patent DE-202009016700-U1 (DE)
Title: HF-Interface sowie Verbindungseinrichtung zum Verbinden eines Hochfrequenz-(HF)-Kabels mit dem HF-Interface
IPC: H01R13/646
Filed: 2009-12-09
Abstract: Verbindungseinrichtung zum Verbinden eines Hochfrequenz-(HF)-Kabels (12), insbesondere Koaxialkabel, mit einem HF-Interface (10), insbesondere Koaxialsteckverbinder oder Hohlleiter, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung eine Hülse (14) aufweist, welche an einem ersten axialen Ende zum Zusammenstecken mit einem Anschlussteil (22) des HF-Interface (10) und an einem zweiten, dem ersten Ende axial gegenüberliegenden Ende zum Verbinden mit dem HF-Kabel (12) ausgebildet ist, wobei auf einer im zusammengesteckten Zustand von Hülse (14) und Anschlussteil (22) des HF-Interface (10) dem Anschlussteil (22) des HF-Interface (10) zugewandten Fläche der Hülse (14) in axialer Richtung wenigstens eine erste Nut (30) ausgebildet ist, wobei mindestes ein Zylinderstift (20) zum Eingriff in wenigstens eine erste Nut (30) vorgesehen ist.
Patent DE-202010005832-U1 (DE)
Title: Wireless-SIM-Cardserver
IPC: H04M1/675
Filed: 2010-04-20
Abstract: Wireless-SIM-Cardserver (5) als Vorrichtung zur Bereitstellung eines drahtlosen Zugriffs auf eine Vielzahl von SIM-Karten (Subscriber Identity Module Karten) für Netbooks mit integriertem Funkmodem (1), die gleichzeitig sowohl über ein integriertes Funkmodem für öffentliche Funknetze, als auch über eine integrierte drahtlose Kurzstrecken Sende- und Empfangseinheit, wie beispielsweise ein Bluetooth-Modul, verfügen und dazu ähnlichen aufgebauten mobilen Rechnern, die sich zum Datenaustausch mit einem Funknetz verbinden können und vor der Nutzung im jeweiligen Funknetz authentifiziert werden müssen,  – wobei diese Vorrichtung ein eigenständiges Zusatzgerät ist, welches selber jedoch kein mobiles Kommunikationsgerät für die allgemeine Kommunikation mit einem Funknetz ist, sondern lediglich für die drahtlose Übertragung der SIM-Karten-Daten mit den zugehörigen Protokollen und Datenaustauschvorgängen zu den oben genannten mobilen Rechnern ausgelegt ist,  – wobei diese Vorrichtung eine eigene Energieversorgungseinheit (16) besitzt,  – wobei der drahtlose Datenaustausch oder die Kommunikation (4) zwischen dieser Vorrichtung und den Netbooks mit integriertem Funkmodem (1) und...
Patent DE-202010006954-U1 (DE)
Title: Schließvorrichtung mit motorischer Antriebseinrichtung
IPC: E05B47/02
Filed: 2010-05-11
Abstract: Schließvorrichtung (10) für Türen, Fenster oder dergleichen mit mindestens einem Schloss (1) mit einem Bolzenriegel (2) und/oder einer Falle (3), welche über eine motorische Antriebseinrichtung (20) ausfahrbar und einziehbar sind/ist, mit einer Steuereinrichtung (4) zum Überwachen und Steuern der Schließvorrichtung (10), wobei mittels der Steuereinrichtung (4) die motorische Antriebseinrichtung (20) elektrisch betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Antriebseinrichtung (20) und Steuereinrichtung (4) ein autarkes Stromversorgungspufferbauteil (6) derart zwischengeschaltet ist, dass bei einem Stromausfall oder einer Unterbrechung eines Stromkreises zumindest eine Notbetätigung des Bolzenriegels (2) und/oder der Falle (3), insbesondere zu deren Verstellen in die Schließstellung mittels der Antriebseinrichtung (20), gewährleistet ist.
Patent DE-202010008505-U1 (DE)
Title: Befülleinrichtung für Harnstofflösung
IPC: B67D7/02
Filed: 2010-09-10
Abstract: Befülleinrichtung zum Befallen eines Tanks mit Harnstofflösung über einen Tankstutzen (22) des Tanks, aufweisend: – einen Grundkörper (12), – eine Hülse (14), die einen vorderen, ringförmigen Anschlag (50) zur dichtenden Anlage an dem Tankstutzen (22) aufweist und durch Überwindung einer der Bewegung entgegenwirkenden Kraft nach hinten gegen einen Endanschlag (52) des Grundkörpers (12) bewegbar ist, und – eine Sensoreinrichtung (56) zum Erfassen einer Anlageposition der Hülse (14) an dem Endanschlag (52) des Grundkörpers (12).
Patent DE-202010009313-U1 (DE)
Title: Positionssteuermechanismus für Helm-Kinnschutz und -Visierplatte
IPC: A42B3/08
Filed: 2010-06-21
Abstract: Positionssteuermechanismus für einen Kinnschutz und eine Visierplatte eines Helms, der umfasst:  wenigstens einen Kinnschutz (11);  wenigstens eine Feder (12);  wenigstens einen Rotor (13), wobei der Rotor (13) mit wenigstens zwei distalen sägezahnförmigen Abschnitten (13a, 13a'), einem Gleithohlraum (13b), einem Befestigungsteil (11d) und einem Schwenkloch (13d) ausgebildet ist;  wenigstens eine Visierplatte (14);  wenigstens ein Zwischenzahnrad (15);  wenigstens ein Übertragungszahnrad (16);  wenigstens ein drehbares Element (17), wobei das drehbare Element (17) am äußeren Umfang mit wenigstens einem sägezahnförmigen Abschnitt (17a) und wenigstens einem Eingriffflansch (17b) ausgebildet ist;  wenigstens einen elastischen Ring (18); und  wenigstens eine Visierplattenbasis (19);  wobei dann, wenn der Rotor (13) gedreht wird, die Drehung an eine Zahnradreihe aus dem Zwischenzahnrad (15), dem Übertragungszahnrad (16) und dem drehbaren Element (17) übertragen wird, damit der Kinnschutz (11) und die Visierplatte (14) zwischen einer aktivierten und einer zurückgezogenen Position bewegt werden...
Patent DE-202010010982-U1 (DE)
Title: Das Relais
IPC: H01H45/14
Filed: 2010-07-26
Abstract: Ein Relais, das eine Relaisspule, ein Schrapnell mit zwei beweglichen Kontakten, eine erste Wärmeleitungsklemme mit dem festen Kontakt und eine zweite Wärmeleitungsklemme mit dem festen Kontakt enthält.  Die Relaisspule setzt in der elektrischen Wärmeleitung und erzeugt dadurch Magnetkraft und treibt das Schrapnell indirekt an. Die beiden beweglichen Kontakte kontaktiert jeweils den festen Kontakt der ersten und den der zweiten Wärmeleitungsklemme, so dass das Schrapnell die erste und zweite Wärmeleitungsklemme in die Wärmeleitung setzt, und durch die erste Wärmeleitungsklemme ins Schrapnell einfließt und durch die zweite Wärmeleitungsklemme ausfließt, oder durch die zweite Wärmeleitungsklemme ins Schrapnell einfließt und durch die erste Wärmeleitungsklemme ausfließt. Dadurch entsteht eine vom Kontakt gesteuerte elektronische Schaltung des Relais mit einer Eingangsklemme und einer Ausgangsklemme.
Patent DE-202010013183-U1 (DE)
Title: Presse zum Umformen zylindrischer Werkstücke
IPC: B21D39/08
Filed: 2010-12-22
Abstract: Presse zum Umformen zylindrischer Werkstücke mit  einer geteilten Hohlform (4),  einem vertikal beweglichen Pressenstempel (3) und  einem an dem Pressenstempel (3) angeschlossenen Dorn (9), der in ein in der Hohlform (4) positioniertes zylindrisches Werkstück (1) einführbar ist,  wobei die Hohlform (4) in der Trennebene (10) eine Vertiefung (11) zur Formgebung des Werkstückes (1) aufweist und wobei der Dorn (9) zwei zueinander axial bewegliche Dornabschnitte (12, 13) sowie einen zwischen den Dornabschnitten (12, 13) angeordneten Elastomerkörper (14) aufweist, der sich unter der Wirkung einer zwischen den Dornabschnitten (12, 13) herrschenden Axialkraft elastisch verformt und durch eine radiale Aufweitung das Werkstück (1) in die am Umfang des Werkstückes angeordnete Vertiefung (11) der Hohlform (4) einformt.
Patent DE-202011003984-U1 (DE)
Title: Steuerungssystem zum Steuern einer mobilen Vorrichtung eines Automobils
IPC: B60R16/02
Filed: 2011-03-15
Abstract: Steuerungssystem zum Steuern einer mobilen Vorrichtung eines Automobils, umfassend: eine mobile Vorrichtung (2), die eine berührungsempfindliche Anzeige (21) zum Anzeigen eines Bildes (I1) aufweist; einen Fahrzeugmonitor (11) eines Automobils (1), der zur Berührungseingabe vorgesehen ist; und eine Signaldurchgangsvorrichtung (3), die mit der mobilen Vorrichtung (2) und dem Fahrzeugmonitor (11) verbunden ist, wobei die Signaldurchgangsvorrichtung (3) das auf der mobilen Vorrichtung (2) angezeigte Bild (I1) abruft und das abgerufene Bild zum Fahrzeugmonitor (11) zum Anzeigen überträgt, wobei die Signaldurchgangsvorrichtung (3) ein Steuerungssignal (S1) erzeugt und dieses zur mobilen Vorrichtung (2) überträgt, wenn das auf dem Fahrzeugmonitor (11) angezeigte Bild (I1) berührt wird, und die mobile Vorrichtung (2) Funktionen entsprechend dem empfangenen Steuerungssignal (S1) ausführt.
Patent DE-202011050477-U1 (DE)
Title: Haarformgerät sowie Pflegestoffapplikator
IPC: A45D2/00
Filed: 2011-06-17
Abstract: Haarformgerät umfassend ein Formwerkzeugpaar (3, 3.1) mit zwei für die Zwecke einer Haarformung zusammenwirkenden, einen Haarformspalt (H) einfassenden Formwerkzeugen (3, 3.1), wobei für die Zwecke einer Haarformung eine zu formende Haarsträhne (13) bei aktivierten Formwerkzeugen (3, 3.1) durch den Haarformspalt (H) gezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass benachbart zu einem quer zur Haartransportrichtung verlaufenden Rand eines Formwerkzeuges (3, 3.1) ein Pflegestoffapplikator (5, 5.1; 5.2) derart angeordnet ist, dass beim Hindurchziehen einer Haarsträhne (13) durch den Haarformspalt (H) bei aktivierten Formwerkzeugen (3, 3.1) diese an der Pflegestoffe abgebenden Oberfläche (12) des Pflegestoffapplikators (5, 5.1; 5.2) vorbeigezogen wird.
Patent DE-202011052452-U1 (DE)
Title: System zum Wassertransport
IPC: A01G25/14
Filed: 2011-12-22
Abstract: System zum Wassertransport bestehend aus einem Aufnahmeelement (1) und einer Gießkanne (2, 102), wobei das Aufnahmeelement (1) eine Plattform (3, 103, 203) mit einer Grundplatte (4) aufweist; wobei die Gießkanne (2, 102) als Hohlkörper mit einer Grundfläche (17), mindestens einer Seitenfläche (18) und einem Deckel (11) ausgebildet ist; und wobei die Gießkanne (2, 102) und/oder das Aufnahmeelement (1) eine Verbindungseinrichtung zur Verbindung des Aufnahmeelements (1) mit der Gießkanne (2, 102) besitzt.
Patent DE-202011101357-U1 (DE)
Title: Positionssteuermechanismus für einen Integralhelm und einen Jethelm
IPC: A42B3/18
Filed: 2011-05-25
Abstract: Positionssteuermechanismus für einen Integralhelm und einen Jethelm, der umfasst: einen Helmkörper (1), der mit wenigstens einem Hohlraum (11) versehen ist, wobei der Hohlraum (11) in jedem als Drehpunkt dienenden Ohrabschnitt des Helmkörpers (1) angeordnet ist und wenigstens ein Schraubenloch (11a) in jedem Hohlraum (11) angeordnet ist; wenigstens ein Paar Steuereinheiten (2), wobei jede Steuereinheit (2) mit wenigstens einem Einstellelement (21) versehen ist; wenigstens einen Kinnschutz (3), wobei wenigstens ein innerer Hohlraum (32) in jedem als Drehpunkt dienenden Ohrabschnitt des Kinnschutzes (3) angeordnet ist, in jedem inneren Hohlraum (32) wenigstens eine Befestigungseinheit (33) als Drehpunkt dienend vorgesehen ist, wenigstens ein Führungsloch (32a) in jedem inneren Hohlraum (32) angeordnet ist und wenigstens ein Schraubenloch (31a) auf einer Seite jedes inneren Hohlraums (32) angeordnet ist; und wenigstens eine Visierblende (4), die mit einem als Drehpunkt dienenden Ohrabschnitt (41) versehen ist, der auf jeder Seite der Visierblende (4) ausgebildet ist,...
Patent DE-202011102443-U1 (DE)
Title: Verfestigung diverser wasserhaltiger Abfälle mit kalkhaltigen Abfällen
IPC: B09B5/00
Filed: 2011-06-23
Abstract: Jedwede Vermischung von wasserhaltigen und flüssigen, pastösen oder schlammigen Abfällen, bei denen eine unmittelbare Entsorgung auf Deponien oder in Versatzbergwerken ohne Vorbehandlung nicht möglich ist (AVV siehe Anhang) mit kalkhaltigen Abfällen und Materialien, die bislang nicht als Produkt unter einem eingetragenen Markenzeichen eingestuft und nach der REACH-Verordnung (EG Nr. 1907/2006) gelistet sind, mit dem Ziel, sowohl die wasserhaltigen Abfälle als auch die kalkhaltigen Materialien zu entsorgen und/oder zu verwerten bzw.
Patent DE-202011106943-U1 (DE)
Title: Schneidhilfsvorrichtung für eine Kettensäge
IPC: B27B17/00
Filed: 2011-10-20
Abstract: Schneidhilfsvorrichtung (1) für eine Kettensäge (2), insbesondere für eine Kettensäge (2) mit einem Schwert (3) und einer Sägekette (4), wobei die Schneidhilfsvorrichtung (1) mindestens ein Anschlagmittel (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Anschlagmittel (6) vorgesehen sind, wobei zwischen den Anschlagmitteln (6) Schneidöffnungen (7) ausgebildet sind.
Patent DE-202011108130-U1 (DE)
Title: Strapsgürtel mit abnehmbarer Kondomtasche
IPC: A41B9/00
Filed: 2011-11-22
Abstract: Strapsgürtel mit abnehmbarer Kondomtasche, dadurch gekennzeichnet dass die Kondomtasche mittels Druckknopfvorrichtungen rückseitig (1 und 2) oder vorderseitig (3 und 4) befestigt ist und jederzeit abgenommen und wieder angesetzt (5) werden kann,
Patent DE-202011110584-U1 (DE)
Title: Waffenbox
IPC: B60R7/14
Filed: 2011-08-22
Abstract: Waffenbox (1) mit einem in einem Kraftfahrzeug befestigbaren Korpus (2), der eine Unterseite (4) aufweist, einem an dem Korpus (2) schwenkbar befestigten abschließbaren Deckel (8) sowie wenigstens einem Lagerelement mit einer Anlagefläche zur Lagerung einer Waffe, das im Korpus (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Waffenbox (1) eingerichtet ist, in einem Fußraum vor einer Rückbank des Kraftfahrzeugs angebracht zu werden, und an der Unterseite (4) eine Ausnehmung (6) für einen Mitteltunnel des Kraftfahrzeugs aufweist.
Patent DE-202012002453-U1 (DE)
Title: Speiseeisverpackung mit Flüssigkeitsbehälter
IPC: B65B69/00
Filed: 2012-03-12
Abstract: Verpackung für Speiseeis, mit einem Aufnahmeelement (12, 12', 14, 14') zur Aufnahme des Speiseeises; und einen mit dem Aufnahmeelement (12, 12', 14, 14') verbindbaren Stiel (18), wobei der Stiel (18) als Behälter mit mindestens einer Öffnung (22) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (22) des Behälters durch eine Folie (40, 50) verschließbar ist und/oder verschlossen ist; und die Verpackung (10, 10') ferner ein Öffnungselement (26) zum Durchstoßen der Folie (40, 50) aufweist.
Patent DE-202012003936-U1 (DE)
Title: Lichtsystem
IPC: F21S2/00
Filed: 2012-04-18
Abstract: Lichtsystem umfassend wenigstens ein Leuchtmodul (3), vorzugsweise eine Mehrzahl von Leuchtmodulen (3), die in z. B. Beckenwänden von Schwimmbädern oder Gehwegen installierbar sind und die zumindest eine LED (4) aufweisen, wobei die Leuchtmodule jeweils mittels zumindest eines Systemkabels (2) mit einem gemeinsamen zentralen und busfähigen Controller (1) verbunden und von diesem steuerbar sind, wobei das Systemkabel (2) zur Spannungsversorgung der Leuchtmodule (3) und zur Ansteuerung der jeweiligen Leuchtmodule (3) vom Controller (1) aus vorgesehen ist und wobei jeweils ein über ein zugehöriges Systemkabel (2) entfernt von dem Controller (1) positionierbares Leuchtmodul (3) ein insbesondere wasserdichtes Gehäuse aufweist, in dem Treibermittel (35) zur Energieversorgung der LED (4) angeordnet sind.
Patent DE-202012008247-U1 (DE)
Title: Bohrkrone inkl. Rückschlagventil-System
IPC: E21B10/42
Filed: 2012-08-29
Abstract: Bohrkrone (1) für das Bohren im Gestein oder Boden (9), welche mit einem Rückschlagventil-System ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückschlagventil (2) als ein Bauteil vorzugsweise aus Kunststoff oder Gummi mit einer geteilten Membrane (4) ausgestattet ist.
Patent DE-202012011640-U1 (DE)
Title: Techniken zum Detektieren der Entfernung eines Steckverbinders
IPC: H01R13/66
Filed: 2012-12-04
Abstract: Ein Zubehör, aufweisend: einen ersten Steckverbinder, der konfiguriert ist, sich mit einem zweiten Steckverbinder einer Host-Vorrichtung zu verbinden, wobei der erste Steckverbinder mindestens einen Datenbus und eine Leistungsleitung zwischen der Host-Vorrichtung und dem Zubehör koppelt; eine Detektionsschaltung, die konfiguriert ist, um: die Trennung des ersten Steckverbinders von dem zweiten Steckverbinder zu detektieren; und ein Signal in Antwort auf die Detektion zu erzeugen; und eine Schutzschaltung, die konfiguriert ist, um: das Signal von der Detektionsschaltung zu empfangen; und in Antwort auf das Signal, die Leistung auf der Leistungsleitung zu reduzieren.
Patent DE-202012013397-U1 (DE)
Title: Filterheizung
IPC: F02M37/22
Filed: 2012-12-11
Abstract: Filterheizung (1), insbesondere Kraftstoffheizung für ein Fahrzeug, mit einer Leiterplatte (2), auf der ein elektronisches Bauteil (3) angeordnet ist und bei der eine elektrische Verbindung zu diesem elektronischen Bauteil (3) derart ausgebildet ist, dass diese bei Erreichen oder Überschreiten einer vordefinierten Grenztemperatur unterbrochen und dadurch ein Stromfluss unterbunden und die Filterheizung (1) abgeschaltet wird, wobei die Stromunterbrechung zu einer Reaktion der Motorelektrik und des Fahrzeugbetriebssystems führt, derart, dass der Fahrer des Fahrzeuges aufgefordert wird, sofort die nächste Werkstatt anzufahren.