baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018211443-A1 (DE)
Title: Druckerzeugungsvorrichtung für ein Bremssystem eines Fahrzeugs
Inventor: NAGEL WILLI
IPC: B60T13/16
Filed: 2018-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckerzeugungsvorrichtung für ein Bremssystem eines Fahrzeugs mit einem elektrischen Motor (10), auf dessen Motorwelle (12) eine Schnecke (12a) befestigt oder ausgebildet ist, einem ersten Schneckenradbauteil (14a), welches mittels einer Rotation der Motorwelle (12a) in eine Drehbewegung um eine geneigt zu der Motorwelle (12a) ausgerichtete erste Rotationsachse (18a) versetzbar ist, und zumindest einem Kolben (24a, 80), welcher zumindest mittels der Drehbewegung des ersten Schneckenradbauteils (14a) verstellbar ist, wobei an dem ersten Schneckenradbauteil (14a) eine erste Spindelmutter (20a) befestigt oder ausgebildet ist, und an dem Kolben (24a, 80) zumindest eine erste Spindel (22a) befestigt oder ausgebildet ist, welche mittels der um die erste Rotationsachse (18a) gerichteten Drehbewegung des ersten Schneckenradbauteils (14a) entlang der ersten Rotationsachse (18a) so verstellbar ist, dass der Kolben (24a, 80) entlang der ersten Rotationsachse (18a) oder parallel zu der ersten Rotationsachse (18a) mitverstellbar ist.
Patent DE-102018211695-A1 (DE)
Title: Fahrradbatterieeinheit und -modul
Inventor: MITSUYASU KENTO
IPC: B62M6/90
Filed: 2018-07-13
Abstract: Um eine Fahrradbatterieeinheit 60 und ein Modul 80, 82 für Fahrräder 10 verschiedener Spezifikationen bereitzustellen, enthält eine Fahrradbatterieeinheit 60 ein Gehäuse 62, in dem eine Batteriezelle 76 und ein erster Anbringungsabschnitt 64 am Gehäuse 62 vorgesehen sind. Der erste Anbringungsabschnitt 64 ist konfiguriert, selektiv die Anbringung mehrerer Arten von ersten Modulen 80 zu ermöglichen, die konfiguriert sind, um an einen Rahmen 12 eines Fahrrads 10 gekoppelt werden zu können.
Patent DE-102018213948-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HORNISCHER JÖRG
IPC: G01P3/44
Filed: 2018-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoreinrichtung (26) für ein Kraftfahrzeug (10), mit wenigstens einer Antriebswelle (12), mit wenigstens einem von der Antriebswelle (12) antreibbaren Rad (14), mit einem ein Gehäuse (30) aufweisendes Differentialgetriebe (20), über welches die Antriebswelle (12) von wenigstens einem Antriebsmotor (16) des Kraftfahrzeugs (10) antreibbar ist, und mit wenigstens einem Drehzahlsensor (28), mittels welchem eine Drehzahl des Rads erfassbar ist, wobei der Drehzahlsensor (28) wenigstens ein mit der Antriebswelle (12) mitdrehbares erstes Sensorteil (32) und wenigstens ein zumindest mittelbar an dem Gehäuse (30) festgelegtes zweites Sensorteil (34) aufweist, mittels welchem eine Drehzahl des ersten Sensorteils (32) und dadurch eine Drehzahl der Antriebswelle (12) und die Drehzahl des Rads (14) erfassbar sind.
Patent DE-102018214743-A1 (DE)
Title: Höhenerfassungsvorrichtung und laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: NOMARU KEIJI
IPC: H01L21/301
Filed: 2018-08-30
Abstract: Eine Spektralinterferenzhöhenerfassungsvorrichtung schließt einen Spanntisch zum daran Halten eines Werkstücks und eine Höhenerfassungseinheit zum Erfassen der Höhe einer oberen Fläche des an dem Spanntisch gehaltenen Werkstücks ein. Die Höhenerfassungseinheit schließt eine Lichtquelle zum Emittieren von Licht mit einem vorbestimmten Wellenlängenband in einen ersten optischen Pfad, einen Kondensor, der in dem ersten optischen Pfad zum Bündeln von Licht auf das an dem Spanntisch gehaltene Werkstück angeordnet ist, einen Strahlteiler, der zum Teilen des Lichts in dem ersten optischen Pfad in einen zweiten optischen Pfad zwischen der Lichtquelle und dem Kondensor angeordnet ist, einen Spiegel, der zum Reflektieren von Licht in dem zweiten optischen Pfad und Zurückführen von Licht durch den Strahlteiler zu dem ersten optischen Pfad in dem zweiten optischen Pfad angeordnet ist, um eine optische Pfadbasislänge auszubilden.
Patent DE-102018215069-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden einzelner filmförmiger Folien eines Batteriefolienstapels
Inventor: MICHALOWSKI ANDREAS
IPC: B23K26/36
Filed: 2018-09-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Verbinden einzelner filmförmiger Einzelfolien (30) eines Batteriefolienstapels (10) durch stoffschlüssiges Fügen mittels einer Laserstrahlungsquelle (12). Es werden zumindest die nachfolgenden Verfahrensschritte durchlaufen:a) Erzeugen eines Kanals (32) in dem Batteriefolienstapel (10) mit der Laserstrahlungsquelle (12) durch kurze oder ultrakurze Laserpulse (50),b) wobei abgetragenes Material der filmförmigen Einzelfolien (30) teilweise verdampft und teilweise im Kanalgrund (34) des Kanals (32) ein Schmelzbad (40) bildet,c) Herbeiführen einer Druckerhöhung im Schmelzbad (40) durch ultrakurze Laserpulse (50) und Austrag (44) von Schmelze aus dem Schmelzbad (40) durch Dampfbildung (42) in eine Förderrichtung (60) in Richtung eines Kanaleintrittes (58) undd) Erzeugen einer dünnen, kontinuierlichen Kontaktierungsschicht (52) aus Schmelze auf einer Kanalwand (36) zur stoffschlüssigen Verbindung der filmförmigen Einzelfolien (30) miteinander.
Patent DE-102018219570-A1 (DE)
Title: Authentifizieren eines Nutzers einer Softwareapplikation
Inventor: PLECHINGER JÖRG
IPC: H04W12/06
Filed: 2018-11-15
Abstract: Verfahren zum Authentifizieren eines Nutzers mit den Schritten: Übermitteln einer von einem Authentifikationsmittel bereitgestellten Netzwerkauthentifikation eines Nutzers von einem mobilen Endgerät des Nutzers an einen Backendserver eines authentifizierungspflichtigen Drahtlosnetzwerks, Verbinden des mobilen Endgeräts mit dem Drahtlosnetzwerk, Starten einer gegenüber einem über das Drahtlosnetzwerk zugänglichen Applikationsserver authentifizierungspflichtigen Softwareapplikation auf dem mobilen Endgerät durch den Nutzer und Übermitteln einer der gestarteten Softwareapplikation zugeordneten Applikationsauthentifikation des Nutzers zu dem Applikationsserver sowie System zum Authentifizieren eines Nutzers.
Patent DE-102018220410-A1 (DE)
Title: Selbsttätiges Lenken einer landwirtschaftlichen Maschine auf einer landwirtschaftlichen Fläche
Inventor: LARA DAVID NIETO
IPC: B60W30/12
Filed: 2018-11-28
Abstract: Verfahren zum selbsttätigen Lenken einer landwirtschaftlichen Maschine auf einer zu bearbeitenden landwirtschaftlichen Fläche, mit folgenden Schritten: Optisches Erfassen eines in Fahrtrichtung der Maschine liegenden Bereichs der Fläche in einer ersten Aufnahme mittels eines ersten optischen Sensors in einer ersten Position mit einer ersten Blickrichtung; Optisches Erfassen eines in Fahrtrichtung der Maschine liegenden Bereichs der Fläche in einer zweiten Aufnahme mittels eines zweiten optischen Sensors in einer zweiten Position mit einer zweiten Blickrichtung; Erkennen einer Fahrgasse in der ersten Aufnahme und in der zweiten Aufnahme; Ermitteln einer ersten Trajektorie aufgrund der ermittelten Fahrgasse der ersten Aufnahme; Ermitteln einer zweiten Trajektorie aufgrund der ermittelten Fahrgasse der zweiten Aufnahme; Ermitteln eines Lenksignals, mittels welchem die Maschine entlang der Fahrgasse gesteuert wird, anhand der ersten und/oder der zweiten Trajektorie.
Patent DE-102018222350-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STRAUCH MANUEL
IPC: B60W30/08
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (2), mit den Schritten:(S100) Erfassen eines Wertes repräsentativ für eine Geschwindigkeit (V1) des Kraftfahrzeugs (2) auf einer Fahrspur,(S200) Erfassen eines Wertes repräsentativ für eine Geschwindigkeit (V2) und/oder eines Abstandes zu einem anderen Verkehrsteilnehmer (4) eines in Fahrtrichtung vor dem Kraftfahrzeug (2) vorausfahrenden Verkehrsteilnehmers (4) auf einer Fahrspur in Fahrtrichtung links bzw. rechts von der Fahrspur des Kraftfahrzeugs (2), und(S300) Erzeugen eines rechtsseitigen bzw. linksseitigen Überholverbotssignals (UVS), wenn der Wert repräsentativ für die Geschwindigkeit (V2) eines Verkehrsteilnehmers (4) kleiner als der Wert repräsentativ für die Geschwindigkeit (V1) des Kraftfahrzeugs (2) und/oder der Abstand kleiner als ein vorbestimmter Mindestabstand ist.
Patent DE-102019000029-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umformen von Holzfurnierrohlingen
Inventor: ZERBST JONAS DAVID
IPC: B27D1/08
Filed: 2019-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Umformen von Holzfurnierrohlingen (2), umfassend ein insbesondere als ein Presswerkzeug ausgebildetes Umformwerkzeug (4).Erfindungsgemäß ist in dem Umformwerkzeug (4) mindestens eine Aufnahmeöffnung (8) vorgesehen, in welche ein Werkzeugeinsatz (3) einsetzbar oder eingesetzt ist, wobei der Werkzeugeinsatz (3) mindestens einen Fixierungsstift (6) aufweist, der zumindest im Wesentlichen senkrecht zu seiner Längsachse und zumindest im Wesentlichen in Materialfließrichtung des jeweils umzuformenden Holzfurnierrohlings (2) beweglich gelagert ist und auf welchem der jeweils umzuformende Holzfurnierrohling (2) mittels eines in diesem ausgebildeten Haltelochs (7) positionierbar ist.
Patent DE-102019003697-A1 (DE)
Title: Motorantriebsvorrichtung, die eine Kurzschlussbestimmungseinheit für einen Gleichspannungszwischenkreiskondensator umfasst
Inventor: SATOU AKINORI
IPC: G01R31/34
Filed: 2019-05-24
Abstract: Eine Motorantriebsvorrichtung (1) umfasst einen Wandler (11), der Wechselstromenergie einer Wechselstromversorgung (2) in Gleichstromenergie umwandelt und die Gleichstromenergie an einen Gleichspannungszwischenkreis ausgibt, einen Inverter (12), der die Gleichstromenergie des Gleichspannungszwischenkreises in Wechselstromenergie zum Antreiben eines Motors umwandelt und die Wechselstromenergie ausgibt,Gleichspannungszwischenkreiskondensatoren (13), die zueinander in Reihe geschaltet sind, Widerstände (14), die zu denGleichspannungszwischenkreiskondensatoren (13) parallel und zueinander in Reihe geschaltet sind, eine Gleichspannungszwischenkreisspannungserfassungseinheit (15), ein stromführendes Element (16), das zwischen einer von mehreren Verbindungsstellen, die die Gleichspannungszwischenkreiskondensatoren (13) miteinander verbinden, und einer von mehreren Verbindungsstellen, die die Widerstände (14) miteinander verbinden, angeschlossen ist und einen Strom führt, wenn die angelegte Spannung höher als ein vorgegebener Wert ist, und eine Kurzschlussbestimmungseinheit (17), die, wenn der Gleichspannungszwischenkreisspannungswert größer als eine Obergrenze oder kleiner als eine Untergrenze ist, bestimmt, dass wenigstens einer der Gleichspannungszwischenkreiskondensatoren (13) einen Kurzschluss hat.
Patent DE-102019006439-A1 (DE)
Title: Tortenheber mit Abschieber
Inventor: VON CZARNOWSKI GOTTFRIED
IPC: A47G21/04
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tortenheber, bestehend aus einem Tortenheber-Blatt a und einem Abschieber b, die an der Spitze des Tortenheber-Blattes a elastisch verbunden sind. Der Abschieber b kann auch alleine als Zusatzteil an jedem beliebigen Tortenheber verwendet werden.
Patent DE-102019101461-A1 (DE)
Title: Kältemittelsystem für ein elektrifiziertes fahrzeug
Inventor: PORRAS ANGEL FERNANDO
IPC: H01M10/625
Filed: 2019-01-21
Abstract: Es wird ein Wärmesystem für ein elektrifiziertes Fahrzeug, das einen Wärmekreislauf und eine Steuerung beinhaltet, bereitgestellt. Der Wärmekreislauf kann einen hinteren Verdampfer und einen damit fluidverbundenen Verdichter, ein Rohr zum Verteilen von Öl in dem gesamten Wärmekreislauf und ein Verdampferventil beinhalten. Die Steuerung kann dazu programmiert sein, als Reaktion auf Empfang eines Signals, das eine Verdampferventilabsperrung und Detektion eines Fahrzeugeinsteckereignisses angibt, den Verdichter zu zyklisieren, um die Ölbewegung durch den Verdichter zu fördern. Die Steuerung kann ferner dazu programmiert sein, als Reaktion auf Empfang des Signals das Verdampferventil zu öffnen, um Öl zu dem Verdichter zurückzudrängen. Der Wärmekreislauf kann ferner ein erstes Expansionsventil stromaufwärts von einer Kältemaschine, das mit dem Verdichter fluidverbunden ist, ein zweites Expansionsventil zwischen dem Verdampferventil und dem hinteren Verdampfer und ein drittes Expansionsventil stromaufwärts von einem vorderen Verdampfer, das mit dem Verdichter fluidverbunden ist, beinhalten.
Patent DE-102019104581-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zum Ausrichten einer Hülse für Spulen einer Textilmaschine
Inventor: KETTNER CHRISTIAN
IPC: B65H67/06
Filed: 2019-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (2) zum Ausrichten einer Hülse (1) für Spulen einer Textilmaschine. Bei dem Verfahren wird die Hülse (1) auf einer ersten Fördereinrichtung (8) in einer Transportrichtung (9) transportiert, wobei die Hülse (1) im Wesentlichen horizontal liegend und mit ihrer Längsachse (3) senkrecht zu der Transportrichtung (9) ausgerichtet ist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Hülse (1) über ein Trennelement (13) geführt wird, wobei das Trennelement (13) die Hülse (1) außerhalb ihres Schwerpunktes (7) an ihrer Umfangsfläche (4) kontaktiert. Die Hülse (1) wird daraufhin um das als Drehpunkt wirkende Trennelement (13) quer zu ihrer Längsachse (3) gekippt. Die erfindungsgemäße Vorrichtung (2) umfasst die körperlichen Merkmale, die zum Ausführen des Verfahrens notwendig sind.
Patent DE-102019105394-A1 (DE)
Title: Verbindung eines Fittings mit einem Rohr
Inventor: SGARRA LUCIANO
IPC: F16L13/10
Filed: 2019-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verbindung zwischen Bauteilen, beispielsweise zwischen einem ersten Rohr (R1), insbesondere einem Fitting (R1), und einem zweiten Rohr (R2). Dabei wird zur mechanischen Kopplung ein Verbindungselement (VE) eingesetzt, welches stoffschlüssig und/oder kraftschlüssig mit dem zweiten Rohr (R2) verbunden werden kann. Beispielsweise kann das Verbindungselement (VE) durch eine Durchbrechung (111) des ersten Rohres (R1) gesteckt und an einer exponierte Fläche (133) mit dem zweiten Rohr (R2) verschweißt oder verklebt werden.
Patent DE-102019105709-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Personenkraftwagen, mit einem Achsträger
Inventor: DUDKOWIAK JOHANN
IPC: B60G9/00
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einem unter Zwischenschaltung von elastischen Lagern am Fahrzeug-Aufbau gelagerten Hinterachsträger, wobei eine Außenbuchse jedes elastischen Lagers stoffschlüssig und/oder kraftschlüssig und/oder formschlüssig mit dem Fahrzeug-Aufbau verbunden ist und der Achsträger mittels einer in eine Innenbuchse des jeweiligen elastischen Lagers eingeschraubte Schraube oder einer Schraube, die eine solche Innenbuchse durchdringt und in ein am dem Achsträger abgewandten Ende der Innenbuchse vorgesehenes Mutterelement eingeschraubt ist, über das elastische Lager am Fahrzeug-Aufbau befestigt ist. Bevorzugt sind für mehrere unterschiedliche Fahrzeuge jeweils gleiche Achsträger mit unterschiedliche Befestigungsstellen für die unterschiedlichen Fahrzeuge vorgesehen.
Patent DE-102019108348-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum kombinierten Reduzieren des Kohlendioxid- und Wasser- bzw. Feuchtegehalts, Kraftfahrzeug und Verfahren
Inventor: MBADINGA MOUANDA GELASE
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-03-29
Abstract: Vorrichtung (5) zum kombinierten Reduzieren des Kohlendioxid- und Wassergehalts in einem umgrenzten Luftvolumen (3), insbesondere in einem Fahrgastraum eines Kraftfahrzeugs (1), mit einer ersten Sorptionseinheit (6) zum kombinierten Sorbieren von Kohlendioxid und Wasser, einer zweiten Sorptionseinheit (7) zum kombinierten Sorbieren von Kohlendioxid und Wasser, wobei die Sorptionseinheiten (6, 7) jeweils von einem Sorptionsmodus (M1), in dem die Sorptionseinheiten (6, 7) Kohlendioxid und Wasser aus Rohluft (RO) des umgrenzten Luftvolumens (3) sorbieren, in einen Desorptionsmodus (M2), in dem die Sorptionseinheiten (6, 7) Kohlendioxid und Wasser an zugeführte Regenerationsluft (R1) desorbieren, und umgekehrt verbringbar sind, und einer Luftverteilungseinrichtung (19), mit deren Hilfe die Sorptionseinheiten (6, 7) in Abhängigkeit von dem Kohlendioxid- und Wassergehalt in dem umgrenzten Luftvolumen (3) jeweils von dem Sorptionsmodus (M1) in den Desorptionsmodus (M2) und umgekehrt derart wechselweise schaltbar sind, dass sich in zumindest einem Betriebszustand der Vorrichtung (5) eine der beiden Sorptionseinheiten (6, 7) in dem Sorptionsmodus (M1) befindet, während sich die andere der beiden Sorptionseinheiten (6, 7) in dem Desorptionsmodus (M2) befindet.
Patent DE-102019111634-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Mikrostrukturen in einem Glassubstrat
Inventor: OSTHOLT ROMAN
IPC: C03C15/00
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Mikrostrukturen in einem Glassubstrat (1), bei dem zunächst in beide Außenflächen (2, 3) Lasermodifikationen in das Glassubstrat (1) eingebracht werden. Durch Ätzen des so behandelten Glassubstrats (1) entstehen infolge eines anisotropen Materialabtrags eine Vielzahl kegelförmiger Ausnehmungen (5) in dem Glassubstrat (1). Sobald die Ausnehmungen (5) der gewünschten Größe entstanden sind, wird der Ätzprozess unterbrochen und auf die obere, erste Außenfläche (2) eine gegenüber dem Ätzangriff resistente Deckschicht (6) aufgebracht, die sich somit der Kontur der Ausnehmungen (5) anpasst. Im Anschluss wird das so beschichtete Glassubstrat (1) weiter geätzt, wobei es zu einem weiteren Materialabtrag in der Ausnehmung (5) an der der Deckschicht (6) abgewandten zweiten Außenfläche (3) kommt, während die von der Deckschicht (6) als Ätzresist geschützte erste Außenfläche (2) unverändert erhalten bleibt. Durch den fortschreitenden Materialabtrag kommt es zu einer Vertiefung (T) der Ausnehmung (5), bis diese schließlich eine Rückseite (7) der Deckschicht (6) erreicht hat und der Ätzprozess beendet wird. Dadurch erhält die die Ausnehmungen (5) überbrückende Deckschicht (6) erfindungsgemäß eine dreidimensional konturierte Beschaffenheit, die für vielfältige Anwendungszwecke nutzbar ist.
Patent DE-102019115875-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung für ein neurales netz
Inventor: WANG SHIGE
IPC: G06T1/40
Filed: 2019-06-11
Abstract: Ein Signalverarbeitungssystem schließt eine Zentralverarbeitungseinheit (CPU) ein, die in Kommunikation mit einem Beschleuniger steht, und eine Anweisungsablaufsteuerung, die in Kommunikation mit dem Beschleuniger steht. Eine erste Speichervorrichtung einschließlich eines ersten Anweisungssatzes ist dazu konfiguriert, den Beschleuniger zu betreiben, ein zweiter Anweisungssatz ist dazu konfiguriert, die CPU zu betreiben, und eine zweite Speichervorrichtung ist dazu konfiguriert, eine Datendatei zu empfangen. Der Beschleuniger schließt eine Vielzahl von Processing Engines (PEs) und eine Anweisungsablaufsteuerung ein, der Anweisungsatz schließt eine Vielzahl von Operatoren ein und die Anweisungsablaufsteuerung ist dazu konfiguriert, die Operatoren in dem Beschleuniger unter Einsatz der PEs zu implementieren. Die CPU setzt die Vielzahl von Operatoren ein, die in dem Beschleuniger implementiert sind, um die Datendatei zu analysieren, um ein Merkmal daraus zu extrahieren.
Patent DE-102019120096-A1 (DE)
Title: Rohrbündelwärmetauscher
Inventor: KROLLA STEFAN
IPC: F28D7/06
Filed: 2019-07-25
Abstract: Rohrbündelwärmetauscher mit einem Rohrbündel 5 in einem Gehäuse 2, wobei das Gehäuse 2 einen ersten Einlass 3 und einen ersten Auslass 4 für ein erstes Medium (M1) zur Durchleitung durch das Rohrbündel 5 und einen zweiten Einlass 8 sowie einen zweiten Auslass 9 für ein zweiten Medium zur Durchleitung durch einen das Rohrbündel 5 umgebenden Strömungsraum 7 innerhalb des Gehäuses 2 aufweist, wobei die Enden der Rohrbündel 5 in einem Rohrboden 11 angeordnet sind, welcher den Strömungsraum 7 für das zweite Medium von dem ersten Medium M1 trennt. Zwischen dem ersten Einlass 3 und dem Rohrboden 11 ist ein Trennkörper 16 als Strömungsverteiler angeordnet, der ein Anströmen des Rohrbodens 11 durch das erste Medium M1 verhindert und welcher Einleitrohre 18 aufweist, die einen Ausgleichsraum 19 zwischen dem Trennkörper 16 und dem Rohrboden 11 überbrücken und welche in die einzelnen Rohre 6 des Rohrbündels 5 ragen, um das erste Medium M1 unter Umgehung des Rohrbodens 11 in die Rohre 6 zu leiten.
Patent DE-102019122541-A1 (DE)
Title: Verbesserung des fahrzeugbenutzererlebnisses
Inventor: AYESH HANI MOHAMMAD
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-08-21
Abstract: Diese Offenbarung stellt Verbesserung des Fahrzeugbenutzererlebnisses bereit. Ein Fahrzeug umfasst einen Prozessor, der für Folgendes programmiert ist: als Reaktion auf das Erfassen eines vordefinierten Ereignisses Überführen einer Vielzahl von Fahrzeugsystemen von einem normalen Betriebsmodus in einen leisen Betriebsmodus, wobei das Überführen das Anpassen der Fahrzeugabgaseinstellung in einen leisen Modus, das Aktivieren aktiver Geräuschunterdrückung, das Schließen der Fahrzeugfenster und das Anpassen der Fahrzeugaufhängung zu einem vordefinierten Aufhängungsmodus beinhaltet.
Patent DE-102019122542-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz für Nutzfahrzeugkabinen
Inventor: OTT RICHARD
IPC: B60N2/30
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einer Erstreckung entlang einer Höhenachse Z und einer Breitenachse Y, umfassend ein Sitzteil und ein Rückenlehnenelement, welches sich entlang einer Höhenachse Z' und in einer Breitenachse Y' erstreckt, wobei das Rückenlehnenelement eine sich entlang der Höhenachse Z' erstreckende Zentralstruktur aufweist, welche entlang der Breitenachse Y' mittig angeordnet ist und in einer sich im Wesentlichen entlang der Breitenachse Y' erstreckenden Basisstruktur mündet, wobei das Rückenlehnenelement zumindest ein Stabilitätselement aufweist, welches sich entlang der Breitenachse Y' von der Zentralstruktur wegerstreckt, wobei die Basisstruktur in einer Haltestruktur des Fahrzeugsitzes schwenkbar angeordnet ist, so dass das Rückenlehnenelement um eine erste Schwenkachse schwenkbar ist, wobei die erste Schwenkachse entlang einer Höhenachse Z des Fahrzeugsitzes von dem Sitzteil beabstandet ist.
Patent DE-102019123451-A1 (DE)
Title: Dichtung, Anordnung einer Dichtung und Verfahren zum Betreiben einer Dichtung
Inventor: STIER HELGE
IPC: E06B3/90
Filed: 2019-09-02
Abstract: Eine Dichtung (4) zur Abdichtung einer Tür (1) oder eines Fensters mit mindestens zwei relativ zueinander beweglichen Elementen, umfasst mindestens einen Fußabschnitt (10), welcher an einem Stützlager anbringbar ist, und mindestens einen Dichtabschnitt, welcher mit einem Widerlager in einem abgedichteten Kontakt bringbar ist, wobei der mindestens eine Dichtabschnitt ein erster expandierbarer Abschnitt (8) mit einer Dichtlippe (14) ist. Die Dichtung (4) weist einen zweiten, nicht expandierbaren Abschnitt (9) mit einer Dichtlippe (17) auf, wobei wenigstens eine der Dichtlippen (14, 17) für einen steten Kontakt mit dem Widerlager ausgebildet ist. Eine Anordnung der Dichtung (4) und ein Verfahren zum Betreiben der Dichtung (4) werden bereitgestellt.
Patent DE-102019129117-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Analysieren eines Fluids sowie Verfahren zum Analysieren eines Fluids
Inventor: GORMANNS MARC
IPC: G01N11/10
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Analysieren eines Fluids (2), mit einem Reservoir (4), in welchem das Fluid (2) aufnehmbar ist, mit einem in das Reservoir (4) mündenden Fließkanal (5), welcher von dem Fluid (2) durchströmbar ist, und mit einer Sensoreinrichtung (9), mittels welcher eine Messgröße des Fluids (2) ermittelbar ist, über welche das Fluid (2) analysierbar ist, wobei einen Stempel (8), welcher zumindest bereichsweise in dem Reservoir (4) angeordnet ist und relativ zu dem Reservoir (4) mit konstanter Geschwindigkeit in dem Reservoir (4) bewegbar ist, wodurch eine konstante Scherrate des Fluids (2) im Fließkanal (5) einstellbar ist.