baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018200803-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von zylinderindividuellen Lambdawerten und elektronische Steuereinheit
Inventor: ESER GERHARD
IPC: F02D41/00
Filed: 2018-01-18
Granted: 2020-03-05
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der zylinderindividuellen Lambdawerte der Einzelzylinder einer mehrere Zylinder aufweisenden Brennkraftmaschine mit den folgenden Schritten:- Halten des Gesamtlambdawertes aller Zylinder im mageren oder fetten Bereich;- Beaufschlagen eines Einzelzylinders mit einem stärker abgemagerten oder angefetteten Luft-Kraftstoff-Gemisch als die anderen Zylinder;- Anfetten oder Abmagern des den anderen Zylindern zugeführten Luft-Kraftstoff-Gemisches zur Kompensation der durchgeführten zusätzlichen Abmagerung oder Anfettung unter Aufrechterhaltung des Gesamtlambdawertes aller Zylinder im mageren oder fetten Bereich;- Durchführen der zusätzlichen Abmagerung oder Anfettung des dem Einzelzylinder zugeführten Luft-Kraftstoff-Gemisches bis zum Erreichen eines Ziel-Laufunruhewertes; und- Ermitteln der Verstellung aller Zylinder und Ableiten des jeweiligen zylinderindividuellen ursprünglichen Lambdawertes aus der Verstellweite, undErmitteln eines Korrekturbedarfs des zylinderindividuellen Lambdawertes nach der Beziehung:
Patent DE-102018204406-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anzeigen von dem Betrieb eines Fahrzeugs betreffende Informationen und Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HOFMANN MARTIN
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-03-22
Granted: 2019-10-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anzeigen von den Betrieb des Fahrzeugs (1) betreffende Informationen in einem Fahrzeug (1) mittels einer Anzeigevorrichtung (2) mit einer Anzeigefläche (4), bei dem die Anzeigefläche (4) in zumindest zwei unterschiedliche Anzeigebereiche (10, 11, 12) variabler Größe unterteilt wird, in denen Informationen zu unterschiedlichen Kontexten dargestellt werden, in einem ersten Anzeigemodus der Anzeigevorrichtung (2) die Fläche eines ersten (10) der zwei Anzeigebereiche (10, 11, 12) kleiner ist als in einem zweiten Anzeigemodus und in dem ersten Anzeigebereich (10) ein Echtzeitbild (15) einer Fahrzeugumgebung in einem ersten Maßstab angezeigt wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass in dem zweiten Anzeigemodus das Echtzeitbild (15) der Fahrzeugumgebung auf einer größeren Fläche des ersten Anzeigebereichs (10) und in einem zweiten Maßstab angezeigt wird, wobei der zweite Maßstab größer als der erste Maßstab ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Anzeigevorrichtung (2) zum Ausführen dieses Verfahrens.
Patent DE-102018204745-B4 (DE)
Title: Optische Faserkabeleinheit
Inventor: SATOU TAKANORI
IPC: G01R29/00
Filed: 2018-03-28
Granted: 2020-09-03
Abstract: Optische Faserkabeleinheit (1, 1A, 1B, 1C, 1D) mit einem optischen Faserkabel (3), welches durch Binden einer Vielzahl von optischen Fasern (12a, 12b, 12c) erhalten wird und welches einen Laserstrahl (LB) unter Verwendung einer Vielzahl von Übertragungspfaden (L1, L2, L3) mit den jeweiligen optischen Fasern (12a, 12b, 12c) überträgt, wobei die optische Faserkabeleinheit aufweist:eine eingangsseitige Verbindungseinheit (5), die eine Verbindungseinheit auf einer Seite ist, an welcher der Laserstrahl (LB) in die optische Faser (12a, 12a, 12c) eingeführt wird;eine einendseitige Verbindungseinheit (6), die an einem Ende des optischen Faserkabels (3) befestigt ist und mit der eingangsseitigen Verbindungseinheit (5) verbunden ist;eine andereendseitige Verbindungseinheit (7), die an dem anderen Ende des optischen Faserkabels (3) befestigt ist; undeine ausgangsseitige Verbindungseinheit (8), mit der die andereendseitige Verbindungseinheit (7) verbunden ist und die eine Verbindungseinheit auf einer Seite ist, wo der Laserstrahl (LB) von der optischen Faser (12a, 12b, 12c) ausgegeben wird;einen Trennungsdetektionsdraht; undeine Elektrifizierungseinrichtung, welche einen geschlossenen Stromkreis zusammen mit dem Trennungsdetektionsdraht bildet, und welche einen Zustand, in dem der Trennungsdetektionsdraht nicht elektrifiziert ist, als eine Trennung oder Beschädigung der optischen Fasern (12a, 12b, 12c) erfasst, wobeimindestens eine der eingangsseitigen Verbindungseinheit (5), der einendseitigen Verbindungseinheit (6), der andereendseitigen Verbindungseinheit (7) und der ausgangsseitigen Verbindungseinheit (8) einen Schaltmechanismus (9,32) aufweist, der den Übertragungspfad (L1, L2, L3) zum Übertragen des Laserstrahls (LB) schaltet,undwenn die Elektrifizierungseinrichtung die Trennung oder Beschädigung der optischen Fasern (12a, 12b, 12c) erfasst, der Schaltmechanismus (9, 32) eine unterbrochene oder beschädigte optische Faser der optischen Fasern (12a, 12b, 12c) automatisch zu einer anderen optischen Faser schaltet.
Patent DE-102018205882-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Maschine zum Ausrichten von magnetischen oder magnetisierbaren Partikeln auf einem bahn- oder bogenförmigen Substrat
Inventor: KRIEGE BJÖRN
IPC: B41F23/04
Filed: 2018-04-18
Granted: 2021-08-05
Abstract: Vorrichtung zum Ausrichten von magnetischen oder magnetisierbaren Partikeln, die in einem auf einer ersten Seite eines bahn- oder bogenförmigen Substrates (02) aufgebrachten Beschichtungsmittel (06) enthalten sind, umfassend- eine im Transportpfad des Substrates (02) angeordnete Auftrageinrichtung (04), durch welche das Beschichtungsmittel (06) an mindestens einer Auftragstelle auf die erste Seite des Substrates (02) aufgebracht wird und/oder aufbringbar ist,- einen als Magnetzylinder (37) ausgeführten ersten Zylinder (37), der im Transportpfad des zu fördernden Substrates (02) auf dessen zweiter Seite angeordnet ist und im Bereich seines Außenumfangs eine Mehrzahl von ein Magnetfeld bewirkenden Elementen (41) aufweist,- einen weiteren, als Magnetzylinder (38*; 39) ausgeführten Zylinder (38* 39), der im Transportpfad des zu fördernden Substrates (02) angeordnet ist und im Bereich seines Außenumfangs eine Mehrzahl von ein Magnetfeld bewirkenden Elementen (42) aufweist, welcher als ein dritter Zylinder (39) stromabwärts eines dem ersten Zylinder (37) nachgeordneten zweiten Zylinders (38; 38*) vorgesehen ist und im Transportpfad des zu fördernden Substrates (02) auf der selben Seite des Transportpfades wie der erste Zylinder (37) angeordnet ist,- eine Trocknungs- und/oder Aushärteeinrichtung (51), die am Transportpfad zwischen der Stelle des Auflaufens des Substrates (02) auf den ersten Zylinder (37) und der Stelle des Auflaufens auf den weiteren Zylinders (38*; 39) angeordnet und im Transportpfad des zu fördernden Substrates (02) auf dessen erste Seite gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet,dass der zweite Zylinder (38) als Transportzylinder (38) ausgeführt ist, über welchen das Substrat (02) vom ersten Zylinder (37) dem dritten Zylinder (39) zuführbar ist und/oder zugeführt wird.
Patent DE-102018211564-B4 (DE)
Title: Magnetisch permeables Element und Stromerfassungselement
Inventor: FUKUHARA TOSHIAKI
IPC: G01R15/20
Filed: 2018-07-12
Granted: 2022-05-12
Abstract: Magnetisch permeables Element (4), das dazu gestaltet ist, für eine Stromerfassungsvorrichtung (1) bereitgestellt zu werden, die eine bandplattenförmige Sammelschiene (2) und eine Mehrzahl von Magnetfeld-Erfassungselementen (3A, 3B) zum Erfassen eines magnetischen Feldes aufweist, das durch einen Strom erzeugt wird, der durch die Sammelschiene (2) fließt, wobei das magnetisch permeable Element (4) aufweist:einen unteren Plattenabschnitt (41), der so angeordnet ist, dass er der Sammelschiene (2) zugewandt ist;ein Paar stehender Wandabschnitte (42, 43), die auf dem unteren Plattenabschnitt (41) stehen und auf beiden Breitseiten der Sammelschiene (2) positioniert sind; undein Paar einander zugewandter Plattenabschnitte (42, 43), die sich zueinander erstrecken, wobei sich jeder des Paares einander zugewandter Plattenabschnitte (44, 45) von einem Teil in einer Längsrichtung der Sammelschiene (2) eines oberen Endes jedes des Paares stehender Wandabschnitte (42, 43) so erstreckt, dass er dem unteren Plattenabschnitt (41) zugewandt ist,wobei der untere Plattenabschnitt (41), das Paar stehender Wandabschnitte (42, 43) und das Paar einander zugewandter Plattenabschnitte (44, 45) zusammen einen geschlossenen Abschnitt (4A) mit einem c-förmigen oder o-förmigen Querschnitt bilden,der untere Plattenabschnitt (41) und das Paar stehender Wandabschnitte (42, 43) zusammen einen geöffneten Abschnitt (4B) mit einem u-förmigen Querschnitt bilden und der geschlossene Abschnitt (4A) und der geöffnete Abschnitt (4B) entlang der Längsrichtung nebeneinander angeordnet sind, undder geschlossene Abschnitt (4A) so ausgebildet ist, dass einer der Mehrzahl von Magnetfeld-Erfassungselementen (3A) in dem geschlossenen Abschnitt (4A) angeordnet ist, und der geöffnete Abschnitt (4B) so ausgebildet ist, dass der andere der Mehrzahl von Magnetfeld-Erfassungselementen (3B) im geöffneten Abschnitt (4B) angeordnet ist.
Patent DE-102019109915-B4 (DE)
Title: Tragbares Notstromaggregat mit einem Motormodul und einem Generatormodul
Inventor: FÖRCH RALF
IPC: F02B63/04
Filed: 2019-04-15
Granted: 2021-12-02
Abstract: Tragbares Notstromaggregat (20) aufweisend ein Motormodul (21) und ein mit dem Motormodul (21) lösbar verbindbares Generatormodul (22),wobei das Motormodul (21) einen an einem Motormodulträger (26) angeordneten Verbrennungsmotor (28) aufweist, der zum rotierenden Antreiben einer Motorwelle (30) eingerichtet ist, die ein motorseitiges Kupplungsteil (31) einer Fliehkraftkupplung (32) trägt,wobei das Generatormodul (22) einen an einem Generatormodulträger (35) angeordneten Generator (37) zur Erzeugung von elektrischer Energie aufweist, der mit einer antreibbaren Generatorwelle (40) verbunden ist, die ein generatorseitiges Kupplungsteil (41) der Fliehkraftkupplung (32) trägt,mit einer Verbindungseinrichtung (23), die dazu eingerichtet ist, eine lösbare mechanische Verbindung zwischen dem Motormodul (21) und dem Generatormodul (22) herzustellen.
Patent DE-102019109975-B4 (DE)
Title: Anschlussklemme
Inventor: BERGHAHN KEVIN
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-04-16
Granted: 2023-06-07
Abstract: Anschlussklemme (100) zum Anschließen eines elektrischen Leiters (200), mit- einem Gehäuse (10), innerhalb welchem ein Leiteranschlussraum (11) ausgebildet ist,- einer in dem Gehäuse (10) ausgebildeten Leitereinführungsöffnung (12), über welche der anzuschließende Leiter (200) in den Leiteranschlussraum (11) entlang einer Einführungsrichtung (E) einführbar ist,- einem in dem Leiteranschlussraum (11) des Gehäuses (10) angeordneten Strombalken (13),- einer in dem Leiteranschlussraum (11) angeordneten Klemmfeder (14), welche einen Halteschenkel (15) und einen Klemmschenkel (16) aufweist, wobei der Klemmschenkel (16) in eine Klemmstellung und in eine Offenstellung überführbar ist, und- einem Betätigungselement (18), welches entlang einer Betätigungsrichtung (B) verschiebbar in dem Gehäuse (10) angeordnet ist, wobei der Klemmschenkel (16) der Klemmfeder (14) zum Überführen von der Klemmstellung in die Offenstellung mittels des Betätigungselements (18) betätigbar ist, wobei die Betätigungsrichtung (B) des Betätigungselements (18) quer zur Einführungsrichtung (E) des Leiters (200) in den Leiteranschlussraum (11) ausgebildet ist, und dass ein Halteelement (19) in dem Leiteranschlussraum (11) des Gehäuses (10) angeordnet ist, an welchem der Klemmschenkel (16) in der Offenstellung gehalten ist und von welchem der Klemmschenkel (16) in der Klemmstellung gelöst ist, wobei das Halteelement (19) eine Druckfläche (20) aufweist, welche quer zur Einführungsrichtung (E) des Leiters (200) angeordnet ist und welche mittels des anzuschließenden Leiters (200) betätigbar ist, um den Klemmschenkel (16) zur Überführung von der Offenstellung in die Klemmstellung von dem Halteelement (19) zu lösen.
Patent DE-102019113492-B4 (DE)
Title: Laserscanneranordnung
Inventor: KÖNIG OLIVER
IPC: G01D11/30
Filed: 2019-05-21
Granted: 2021-11-11
Abstract: Laserscanneranordnung mit einem Strukturelement, einer Halterung und einem Laserscanner, welche Halterung über eine erste Verbindung mit dem Strukturelement verbunden ist und über eine zweite Verbindung mit dem Laserscanner verbunden ist, welcher ersten Verbindung eine Führung zugeordnet ist, und welche erste Verbindung dazu ausgebildet ist, unter Krafteinwirkung auf den Laserscanner ein Lösen der ersten Verbindung und eine durch die Führung geführte Relativbewegung der Halterung relativ zum Strukturelement von einer ersten Position entlang einer vorgegebenen Führungsbahn in eine zweite Position zu ermöglichen, bei welcher Laserscanneranordnung die Führung einerseits mindestens einen ersten Abschnitt mit einer länglichen ersten Aussparung und andererseits mindestens ein erstes Eingreifelement aufweist, welches in die mindestens eine erste Aussparung eingreift, um eine Bewegung des ersten Eingreifelements entlang der ersten Aussparung zu ermöglichen, und bei welcher Laserscanneranordnung der erste Abschnitt mindestens ein Federelement aufweist, welches dazu ausgebildet ist, unter Krafteinwirkung zumindest bereichsweise eine Verbreiterung der ersten Aussparung zu ermöglichen.
Patent DE-102019202600-B4 (DE)
Title: Achsdifferenzial mit variabler Sperrvorrichtung
Inventor: HOLZAPFEL CHRISTIAN
IPC: F16H48/20
Filed: 2019-02-26
Granted: 2022-02-03
Abstract: Antriebsanordnung für eine Fahrzeugachse (VA) eines Kraftfahrzeugs, bei der im Fahrbetrieb ein Antriebs-Achsmoment über ein Achsdifferenzial (5) auf Fahrzeugräder (6) übertragbar ist, wobei das Achsdifferenzial (5) einen antriebsseitigen Differenzialkorb (13) aufweist, an dem zumindest ein Ausgleichszahnrad (11) drehgelagert ist, sowie ein erstes Achszahnrad (7) und ein zweites Achszahnrad (7) aufweist, die rechtwinklig zum Ausgleichszahnrad (11) sowie koaxial mit Abstand zueinander angeordnet sind und jeweils drehfest auf einer zum Fahrzeugrad (6) führenden Achshalbwelle (9) angeordnet sind, wobei jedes der Achszahnräder (7) in Zahneingriff mit dem Ausgleichszahnrad (11) ist, wobei die Antriebsanordnung als Differenzialsperre eine Sperrkupplung (23) aufweist, mittels der das am Differenzialkorb (13) drehgelagerte Ausgleichszahnrad (11) drehfest am Differenzialkorb (13) ankoppelbar ist, und wobei die Kupplung (23) mit Bezug auf die Fahrzeugachse (VA) radial außenseitig am Differenzialkorb (13) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung (23) ein an einer Umfangswand (21) des Differenzialkorbs (13) befestigtes Kupplungsgehäuse (25) aufweist, in das die Ausgleichswelle (17) einragt, und dass zwischen dem Kupplungsgehäuse (25) und der Ausgleichswelle (17) ein Kupplungspaket angeordnet ist, in dem Innenlamellen (27) und Außenlamellen (29) axial übereinander geschichtet sind, und dass die Innenlamellen (27) axial verschiebbar, jedoch in Umfangsrichtung drehfest, mit einer Innenverzahnung auf der Ausgleichswelle (17) angeordnet sind, und dass die Außenlamellen (29) axial verschiebbar, jedoch in Umfangsrichtung drehfest, mit einer Außenverzahnung am Kupplungsgehäuse (25) angeordnet sind.
Patent DE-102019206495-B4 (DE)
Title: Retroreflektierende fensterbehänge
Inventor: KÖSTER HELMUT
IPC: E06B9/386
Filed: 2019-05-06
Granted: 2021-09-09
Abstract: Retroreflektierende Fensterbehänge bestehend aus Lamellen mit einer Faltenstruktur,wobei die einzelnen Falten der Sonne nach ausgerichtete Faltenseiten F1im Winkel β zur Horizontalen und beschattete Faltenseiten F2haben, wobei sich zwischen den Faltenseiten F1, F2an den Oberseiten ein Innenwinkel γ ergibt,zwischen den Lamellen ergibt sich eine sogenannte cut-off Schattenlinie S im Winkel αszur Horizontalen und wobei auf die Lamellenunterseiten an Außenscheiben A gespiegelte Lichtstrahlung nach außen und/oder auch auf die Oberseiten unterer Lamellen umlenkbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass- die Winkel β so gewählt sind, dass Reflexionen von Einfallswinkeln in Winkeln αsder Schattenlinie mindestens teilweise in eine Fokusierzone F umlenkbar sind, wobei diese Fokusierzone F mit Abstand a vor den Fensterbehängen auf der Sonneneinstrahlungsseite angeordnet ist und dass- Sonnenstrahlen in Sonneneinfallswinkel < αsteilweise in den Außenraum und teilweise auf die Unterseite einer oberen Lamelle umlenkbar sind und- mindestens die erste zum Sonneinfall gelegenen Faltenseite F1und weitere im Winkel β > αsangeordnet sind.
Patent DE-102019213578-B4 (DE)
Title: Rücksitzbank mit Sitzschalen und durchgehendem Rückenlehnenelement sowie Kraftfahrzeug mit einer solchen Rückbank
Inventor: Müller Ulrich
IPC: B60N2/68
Filed: 2019-09-06
Granted: 2023-10-26
Abstract: Rücksitzbank (10) für ein Kraftfahrzeug (40) mitwenigstens zwei Sitzschalen (12), die relativ zu einer feststehenden, die Sitzschalen (12) tragenden Bankstruktur (14) beweglich sind,einem Rückenlehnenelement (16), das in Breitenrichtung (Y) der Rücksitzbank (10) durchgehend ausgebildet ist, derart dass für die wenigstens zwei Sitzschalen (12) ein einzelnes, gemeinsames Rücklehnenelement (16) vorgesehen ist, undeinem Kopfstützenelement (24),dadurch gekennzeichnet, dassdas Kopfstützenelement (24) in Breitenrichtung (Y) der Rücksitzbank (10) durchgehend ausgebildet ist, derart dass für die wenigstens zwei Sitzschalen (12) ein einzelnes, gemeinsames Kopfstützenelement (24) vorgesehen ist.
Patent DE-102020003557-B4 (DE)
Title: Sammelvorrichtung, Wannenförderer und Verfahren zum Stapeln von Wannen
Inventor: PATRICK PAESLER
IPC: B65G57/03
Filed: 2020-06-15
Granted: 2023-08-31
Abstract: Sammelvorrichtung (1) zum Stapeln von Wannen (20) eines Wannenförderers (100) mit- einer Stapelaufnahme (10) zum Aufnehmen mehrerer übereinander gestapelter Wannen (20) des Wannenförderers (100);- eine die Stapelaufnahme (10) seitlich begrenzende und definierende Seitenbegrenzung (12);- einer Eingangsöffnung (11) am oberen Ende der Stapelaufnahme (10), wobei die Wannen (20) des Wannenförderers (100) durch die Eingangsöffnung (11) in die Seitenbegrenzung (12) der Stapelaufnahme (10) einbringbar sind; und- einem Zugangsrahmenabschnitt (13) an der Eingangsöffnung (11), welcher dazu konfiguriert ist, in einem Betriebszustand eine Verlängerung einer Wannenförderstrecke (112) des Wannenförderers (100) derart auszubilden, dass die Wannen (20) von der Wannenförderstrecke (100) über den Zugangsrahmenabschnitt (13) durch die Eingangsöffnung (11) in die Stapelaufnahme (10) förderbar sind; wobei- im Zugangsrahmenabschnitt (13) zumindest ein angetriebenes Rad (34) derart angeordnet ist, dass eine entlang der Wannenförderstrecke (112) angeförderte Wanne (20) über das zumindest eine angetriebene Rad (34) in die Eingangsöffnung (11) der Stapelaufnahme (10) einbringbar ist.
Patent DE-102020103990-B4 (DE)
Title: Lebendfalle für Maulwürfe, Entnahmeeinheit, Sensoreinheit und Lebendfallensystem
Inventor: PUTZLOCHER STEFAN
IPC: A01M23/00
Filed: 2020-02-14
Granted: 2023-05-17
Abstract: Lebendfalle für Maulwürfe, die dafür vorgesehen ist, im Erdreich (3) angeordnet zu werden, mit einem Fallenraum (14), der dafür vorgesehen ist, im Einsatzfall horizontal angeordnet zu werden, und einem Signalturm (16), der so am Fallenraum (14) angeordnet ist, dass er sich im Einsatzfall oberhalb des Fallenraums (14) erstreckt, wobei der Signalturm (16) einen Sensor (40), der die Anwesenheit eines Maulwurfs im Fallenraum (14) erfassen kann, und einen Sender (42) aufweist, der bei der Anwesenheit eines Maulwurfs im Fallenraum (14) ein Meldesignal sendet, dadurch gekennzeichnet, dass im Ruhezustand der gemeinsame Leistungsverbrauch des Sensors (40) und des Senders (42) maximal 1 µW beträgt.
Patent DE-102020200694-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Kochfeldvorrichtung und Kochfeldvorrichtung
Inventor: FUCIK TILO
IPC: F24C7/08
Filed: 2020-01-22
Granted: 2021-08-12
Abstract: Ein Kochfeld weist vier Heizelemente entlang einer geraden Linie auf und eine Kochfeldplatte darüber zum Aufstellen eines Gargefäßes zur Beheizung, wobei die Heizelemente einen Heizbereich bilden. Zum Betrieb wird zuerst eine Position eines auf die Kochfeldplatte aufgesetzten Gargefäßes erfasst und abhängig von der Position entlang der Linie wird eine Leistung zur Beheizung eingestellt, die bei Veränderung der Position entlang der Linie erhöht wird oder verringert wird. Die Leistung ist in Leistungsstufen unterteilt mit einem Maximalwert und einem Minimalwert an den Enden der Linie sowie mit einer Abstufung von Leistungsstufen dazwischen. Eine Größe des Gargefäßes wird erfasst und mit einem vordefinierten Größengrenzwert verglichen, wobei abhängig davon bei einer Größe des Gargefäßes unterhalb des Größengrenzwerts die Abstufung feiner unterteilt wird in mehr mögliche unterschiedliche Leistungsstufen mit kleineren Abständen dazwischen, und bei einer Größe des Gargefäßes oberhalb des Größengrenzwerts die Abstufung gröber unterteilt wird in weniger mögliche unterschiedliche Leistungsstufen mit größeren Abständen dazwischen.
Patent DE-102020214560-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bearbeiten eines oder mehrerer Werkstücke mittels eines Laserstrahls
Inventor: CORNELIUS PETER
IPC: B23K26/70
Filed: 2020-11-19
Granted: 2022-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Bearbeiten eines oder mehrerer Werkstücke mittels eines Laserstrahls. Hierbei kann es sich beispielsweise um Laserstrahlschweißen oder eine Reinigung einer Werkstückoberfläche mittels eines Laserstrahls handeln.
Patent DE-102021128078-B4 (DE)
Title: Drehsitz
Inventor: OKAMOTO NAOYA
IPC: B60N2/02
Filed: 2021-10-28
Granted: 2022-11-03
Abstract: Drehsitz (1), der umfasst:eine Grundplatte (100), die an einem Boden (2) befestigt ist;einen Sitzkörper (200), der auf der Grundplatte (100) angeordnet ist;eine drehbare Platte (300), die so an einer unteren Oberfläche des Sitzkörpers (200) befestigt ist, dass sie relativ zu dem Sitzkörper (200) nicht drehbar ist; undeine Kopplungseinheit (400), die die Grundplatte (100) mit der drehbaren Platte (300) so koppelt, dass die drehbare Platte (300) bezüglich der Grundplatte (100) zwischen einer Sitzstellung und einer Einstiegs-/Ausstiegs-Stellung drehbar ist, wobei die Sitzstellung eine Position ist, in der der Sitzkörper (200) zur Vorderseite eines Fahrzeugs weist, und die Einstiegs-/Ausstiegs-Stellung eine Position ist, in der der Sitzkörper (200) zu einer Türöffnung des Fahrzeugs weist, wobeidie Kopplungseinheit (400) umfasst:ein Verbindungselement (410), das die Grundplatte (100) mit der drehbaren Platte (300) koppelt,eine Schiene (450), die an der Grundplatte (100) befestigt ist, undein Gleitstück (460), das entlang der Schiene (450) bewegbar ist, wobei das Gleitstück (460) die drehbare Platte (300) so stützt, dass die drehbare Platte (300) relativ zu dem Gleitstück (460) drehbar ist,das Verbindungselement (410) umfassteinen festen Endabschnitt (411), der so an der Grundplatte (100) befestigt ist, dass er relativ zu der Grundplatte (100) drehbar ist, undeinen drehbaren Endabschnitt (412), der so an der drehbaren Platte (300) befestigt ist, dass er um den festen Endabschnitt (411) bezüglich der Grundplatte (100) schwenkbar und relativ zu der drehbaren Platte (300) drehbar ist,sich die Schiene (450) linear entlang eines Durchmessers eines imaginären Kreises (A1) erstreckt, wobei der Radius des imaginären Kreises (A1) doppelt so lang wie ein Abstand zwischen dem festen Endabschnitt (411) und dem drehbaren Endabschnitt (412) ist und der imaginäre Kreis (A1) den festen Endabschnitt (411) als seine Mitte (B1) aufweist, unddas Gleitstück (460) einen Abschnitt (310) der drehbaren Platte (300) entlang der Schiene (450) bewegt, während es den Abschnitt (310) relativ zu dem Gleitstück (460) in eine Richtung bewegt, die gleich einer Drehrichtung der drehbaren Platte (300) bezüglich des drehbaren Endabschnitts (412) ist, wenn sich die drehbare Platte (300) von der Sitzstellung in die Einstiegs-/Ausstiegs-Stellung bewegt, wobei der Abschnitt (310) einen Abstand von einem Teil der drehbaren Platte (300) hat, der an dem drehbaren Endabschnitt (412) befestigt ist.