baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10219137-B4 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor mit einem Verwirbelungsregler
Inventor: PARK JONG-BUM
IPC: F02M61/16
Filed: 2002-04-29
Granted: 2007-11-29
Abstract: Kraftstoffinjektor
(200), aufweisend:  einen Hauptkörper (201), der einen Kraftstoffeinlass
(203) und einen Kraftstoffauslass (207) zum Einspritzen von Kraftstoff
aufweist und eine Kraftstoffdurchgangspassage (205), die sich von
dem Kraftstoffeinlass (203) zu dem Kraftstoffauslass (207) hin erstreckt,  einen
Wirbelgenerator (24), der dem Kraftstoffauslass (207) zugeordnet
ist, um dem einzuspritzenden Kraftstoff eine Drallkraft zu verleihen,
und  einen Verwirbelungsregler (100) zum Drehen des Wirbelgenerators
(24), so dass ein Drallkomponentenbetrag, der dem einzuspritzenden
Kraftstoff verliehen wird, reguliert wird, wobei der Verwirbelungsregler
(100) aufweist:  ein oberes Gehäuse (110), das an dem Hauptkörper (201) angebracht
ist,  ein unteres Gehäuse
(120), das eine mittige Öffnung
(125) aufweist,  eine Zentralwelle (133), die in der Öffnung (125)
des unteren Gehäuses
(120) drehbar angeordnet und mit dem Wirbelgenerator (24) verbunden
ist, wobei das obere Gehäuse (110),
das untere Gehäuse
(120) und die Zentralwelle (133) zusammenwirkend eine Mehrzahl von
Hohlräumen
bilden, die mit der Kraftstoffdurchgangspassage...
Patent DE-10223193-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Anzeige von Statusinformation eines Computersystems
Inventor: DEARBORN TIMOTHY C
IPC: G06F11/00
Filed: 2002-05-24
Granted: 2006-04-13
Abstract: Computersystem
aufweisend:  a) ein Gehäuse
für eine
Mehrzahl von Computerkomponenten mit einer Mehrzahl von Statuslichtern,
die entsprechenden Computerkomponenten zugeordnet sind und die auf
einer Frontseite des Gehäuses
angeordnet sind;  b) eine im Wesentlichen lichtundurchlässige Frontfläche, wobei
die Frontfläche
befestigt ist, um die Frontseite mit den Statuslichtern im wesentlichen
abzudecken; und  c) eine primäre Statusanzeige, die auf der äußeren Oberfläche der
Frontfläche
angeordnet ist, wobei die primäre Statusanzeige
in einem ersten Zustand sein kann, wenn keine Komponenten gerade
ausfallen oder ausgefallen sind;  d) wobei die primäre Statusanzeige
in einem zweiten Zustand sein kann, wenn eine Komponente gerade
ausfällt oder
ausgefallen ist;  e) wobei die Frontfläche entfernt oder geöffnet werden kann,
um die Frontseite mit der Mehrzahl von Statuslichtern zur Betrachtung
freizugeben.
Patent DE-10224065-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Fahrgastzelle und einem relativ zu dieser schwingbeweglichen Grundrahmen
Inventor: AMMON DIETER
IPC: B62D24/04
Filed: 2002-05-31
Granted: 2006-05-11
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einer Fahrgastzelle und einem relativ zu dieser schwingbeweglichen
Grundrahmen, der die Aggregate von Fahrwerk und Antriebsstrang trägt, wobei
die Fahrgastzelle über
Koppelemente am Grundrahmen abgestützt ist, so dass die Fahrgastzelle über alle
sechs Starrkörper-Freiheitsgrade
mit dem Grundrahmen gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
jedes Koppelelement (14, 15, 16) ausschließlich in seiner zugeordneten
Wirkrichtung Kräfte überträgt.
Patent DE-10229820-B4 (DE)
Title: Gasverteilungsvorrichtung für eine elektrochemische Elektrode und Verfahren zur Reaktionsgasbeaufschlagung einer elektrochemischen Elektrode
Inventor: SCHNEIDER ARMIN
IPC: H01M8/04
Filed: 2002-06-28
Granted: 2004-12-30
Abstract: Gasverteilungsvorrichtung
für eine elektrochemische
Elektrode (14; 16) mit einer Kanaleinrichtung (26) zur Beaufschlagung
eines elektrochemisch aktiven Bereichs der Elektrode (14; 16) mit
Reaktionsgas und mit einer Verteileinrichtung (28) zur Zuführung von
Reaktionsgas zur Kanaleinrichtung (26), wobei die Verteileinrichtung
(28) so ausgebildet ist, daß in
die Kanaleinrichtung (26) Reaktionsgas in mindestens zwei unterschiedlichen Strömungsrichtungen
einkoppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Kanaleinrichtung (26)
mindestens einen ersten Kanalbereich (40) und einen zweiten Kanalbereich (46)
umfaßt,
in welche Reaktionsgas in relativ zueinander unterschiedlichen Strömungsrichtungen
einkoppelbar ist, daß der
erste Kanalbereich (40) und der zweite Kanalbereich (46) als getrennte
Strömungswege
ausgebildet sind und daß die
Kanaleinrichtung (26) den mindestens einen ersten Kanalbereich (40)
und den mindestens einen zweiten Kanalbereich (46) in alternierender
oder verschachtelter Anordnung umfaßt.
Patent DE-10239199-B4 (DE)
Title: Ausfahrbarer Sitz für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit einem ausfahrbaren Sitz
Inventor: WAAL MARTIN DE
IPC: B60N2/36
Filed: 2002-08-21
Granted: 2006-05-04
Abstract: Sitz
(3) für
ein Fahrzeug (1), insbesondere für
ein Kombi-Fahrzeug,
wobei das Fahrzeug (1) eine insbesondere rückseitige Ladefläche (2)
aufweist und der Sitz (3) ausfahrbar in die Ladefläche (2)
integriert ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  – der Sitz (3) eine ergonomisch
eingeformte Sitzfläche
aufweist, wobei seine Oberfläche
bündig
in die Ladefläche
(2) integriert ist,  – am
Sitz (3) mindestens ein weiteres Modulelement anbringbar ist, welches
als Lehne (9) ausgebildet ist,  – der Sitz (3) um eine senkrechte
Achse in Richtung (10) drehbar ist, so daß der Sitz (3) auch in Fahrtrichtung
während
der Fahrt zum Transport von Personen verwendbar ist.
Patent DE-10250588-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Hydrauliksystems, insbesondere eines Schwenksteueralgorithmus
Inventor: LINERODE JAMES D
IPC: E02F9/20
Filed: 2002-10-30
Granted: 2012-10-25
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Hydrauliksystems (100), welches aufweist: – eine Pumpe (112) und einen Tank (114), – eine Betätigungsvorrichtung (116), die eine Arbeitskammer aufweist, – eine Ventilanordnung (110), die konfiguriert ist, um die Strömungsmittelverbindung zwischen der Arbeitskammer und dem Tank (122, 128) und die Strömungsmittelverbindung zwischen der Arbeitskammer und der Pumpe (124, 126) zu steuern, – eine Eingabevorrichtung (170), die betreibbar ist, um selektiv die Betätigungsvorrichtung (116) zu steuern, – eine Steuervorrichtung (160) in Verbindung mit der Ventilanordnung (110) und der Eingabevorrichtung (170), wobei die Steuervorrichtung (160) konfiguriert ist, um einen Flusszustand und einen Druckzustand der Arbeitskammer durch einen abgefühlten Druck (150, 152) der Arbeitskammer und einen Befehl von der Eingabevorrichtung (170) durch Bestimmung einer Druckdifferenz zu steuern, wobei die Druckdifferenz durch Subtraktion des abgefühlten Druckes von dem durch die Eingabevorrichtung (170) vorgegebenen, erwünschten Druck erhalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass – die Steuervorrichtung...
Patent DE-10254030-B4 (DE)
Title: Deichsel für Handgabelhubwagen
Inventor: ROGG ANDREAS
IPC: B62B3/06
Filed: 2002-11-20
Granted: 2006-12-14
Abstract: Deichsel
für Handgabelhubwagen, mit
einer Deichselstange (10), die am unteren Ende an einem Halter für ein lenkbares
Rad angelenkt und am anderen Ende mit einem schleifenartigen Griff
(14) verbunden ist, einer Bedienvorrichtung innerhalb des Griffes
(14), die an einem in Verlängerung
der Deichselstange in den Griff hineinerstreckten Halteansatz (16)
angebracht und über ein
Zug- und/oder Druckelement
(60, 66) mit einer Hub-/Senk-Funktionseinheit des Handgabelhubwagens verbindbar
ist, wobei bei einem Zug an dem Zug- und/oder Druckelement (60, 66) die
Hub-/Senk-Funktionseinheit ein Lasttragmittel senkt und bei einem
Druck an dem Zug- und/oder Druckelement (60, 66) eine Hubfunktion
der Hub-/Senk-Funtionseinheit ermöglicht, wobei auf jeder Seite
des Halteansatzes (16) ein Bedienhebel (22, 24) angeordnet ist,
die im wesentlichen in der vom Griff aufgespannten Ebene am Halteansatz
(16) schwenkbar gelagert sind und beide Bedienhebel (22, 24) mit
dem Zug-  oder Druckelement
(60, 66) gekoppelt sind, wobei ferner beide Bedienhebel (22, 24) über einen
Kopplungsmechanismus mit einem...
Patent DE-10256588-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Batteriezustandserkennung
Inventor: BRAUN HARALD
IPC: H02J7/14
Filed: 2002-12-04
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verfahren
zur Batteriezustandserkennung für
ein Kraftfahrzeug und zur entsprechenden Steuerung eines Generators
des Kraftfahrzeugs, mit den Schritten:  (S1) Messen einer Spannung
einer Kraftfahrzeugbatterie (5) beim Startvorgang eines Kraftfahrzeugs über einen
vorbestimmten Zeitraum,  (S2) Ermitteln eines minimalen Spannungspegels
der Kraftfahrzeugbatterie (5) während
des vorbestimmten Zeitraums des Messvorgangs,  (S3-1 bis S3-3;
S3-0 bis S3-3*) Bewerten eines Ladezustands der Kraftfahrzeugbatterie
(5) auf der Grundlage des ermittelten minimalen Spannungspegels
durch Zuordnen des minimalen Spannungspegels zu drei vorbestimmten Ladezustandsbereichen
(BZ1, BZ2, BZ3), die die Ladezustände "sehr leistungsfähig" (BZ1),
"leistungsfähig"
(BZ2) und "eingeschränkt
leistungsfähig"
(BZ3) umfassen und durch zwei Schwellenwerte (V1, V2) definiert
sind,  (S4-1 bis S4-3) Steuern eines Generators (4) des Kraftfahrzeugs
abhängig
von der Bewertung des Ladezustands der Kraftfahrzeugbatterie (5),
so dass eine ausreichende Versorgung des Bordnetzes und eine ausreichende
Ladung der Kraftfahrzeugbatterie (5) gewährleistet wird und zugleich
der Kraftstoffverbrauch und der Emissionsausstoß optimiert wird, indem  in
Schritt S4-3...
Patent DE-10308751-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren von mehrschichtigen Verblendungen bei Kronen und Brücken, mehrschichtigen Kronen,-Teilkronen,-Verblendschalen oder-Inlays und Formfolie
IPC: A61K6/884
Filed: 2003-02-28
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zum exoralen Herstellen von mehrschichtigen Verblendungen bei Kronen
und Brücken,
mehrschichtigen Kronen, -Teilkronen, -Verblendschalen oder -Inlays,
wobei  – lichthärtendes
Verblendmaterial aus Feinstpartikel- Composite mit verschiedener
Konsistenz verwendet wird,  – eine 0,1–0,2 mm starke Formfolie aus
einem transparenten, weichen, elastischen PE Material, das sich
nicht mit Acrylat verbindet, verwendet wird,  – die mit
Verblendmaterial gefüllte
Formfolie auf die opakerisierte Krone oder Brücke oder den abgewachsten Gipsstumpf
in der gewünschten
Position aufgesetzt wird,  – die
Formhülse
sich nicht mit den Verblendmaterial verbindet und anschließend entfernt
wird,  – die
Krone etc. nach dem Aushärten
außerhalb
des Mundes poliert wird.
Patent DE-10314975-B4 (DE)
Title: Überrollschutzsystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: SCHULTE MICHAEL
IPC: B60R21/13
Filed: 2003-04-02
Granted: 2006-05-24
Abstract: Überrollschutzsystem
für Kraftfahrzeuge,
mit einem sensorgesteuert aus einer Grundstellung in eine Stützstellung
aufstellbaren Überrollkörper, der
in einem fahrzeugfesten Führungskörper (12,
13) geführt
aufgenommen ist, und mit einer Verriegelungseinrichtung für das Sperren
des in Stützlage
aufgestellten Überrollkörpers gegen
ein Wiedereinfahren unter Last, bestehend aus einer im Führungskörper (12,
13) verschwenkbar angelenkten gezahnten Sperrklinke (2), einem mit
dem Überrollkörper mitbewegten
Zahnsegment und mindestens einer Spiralfeder (3, 4) zum Vorspannen
der Sperrklinke (2) gegen das Zahnsegment, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Sperrklinke (2) mit den vorspannenden Spiralfedern (3, 4), aufgenommen
in einem Halter (1), als vormontierte Baugruppe ausgebildet ist.
Patent DE-10318708-B4 (DE)
Title: Filter für die Flüssigkeitsfiltration und Verfahren für die Flüssigkeitsfiltration und für die Reinigung solcher Filter, insbesondere für Wasseraufbereitungsanlagen
Inventor: KIEHNE EGON
IPC: C02F1/44
Filed: 2003-04-25
Granted: 2005-09-15
Abstract: Filter
für die
Flüssigkeitsfiltration
mit Filterschüttungen
(7–10)
auf durchlässigem
Tragboden (6), dadurch gekennzeichnet, dass eine Schüttungsschicht
(9) aus Kies- und/oder Sand vorgesehen ist, unter der in Fließrichtung
auf einer auf dem Tragboden (6) angeordneten Stützschicht (7) aus hochdichtem
Material einer Dichte von 4,1 g/cm 3  und
einer Korngröße von 1,4
bis 2,5 mm eine Filterschicht (8) hochdichten Materials einer Dichte
von 4,1 g/cm 3  und einer Korngröße von 0,3
bis 0,6 mm, mit einer Filterschärfe
von bis herab zu 1 μm
und einer Schichtdicke von 150–250
mm vorgesehen ist, wobei die Stützschicht
(7) und die Filterschicht (8) eine Schüttdichte von 2150–2250 kg/m 3  haben.
Patent DE-10321022-B4 (DE)
Title: Tablettenpresse
Inventor: HINZPETER JUERGEN
IPC: B30B11/08
Filed: 2003-05-10
Granted: 2005-12-01
Abstract: Tablettenpresse,
mit einem oberen Gehäuseteil
(13) zur Aufnahme von Teilen einer Rundläuferpresse, einem unteren Gehäuseteil
(14) mit Seitenwänden,
einem Schaltschrank (16) zur Aufnahme eines Maschinenrechners, von
elektrischen Bauteilen, Komponenten, wie Leistungseinheiten mit
ihren Steuerschaltungen für eine
Antriebsvorrichtung, Servoantriebe und Peripheriegeräte, wobei
ein Schaltschrankgehäuse
(24) mit einer Rückwand
(26a), einer Bodenwand (28), einer Deckenwand (26) und Seitenwänden (30)
und einer offenen Vorderseite über seine
Rückseite
an der Vorderseite des unteren Gehäuseteils (16) angebracht ist,
ferner mit einer Haube (18), die Haubenseitenwände (22) und eine Haubendeckenwand aufweist,
und die mittels einer Haubenseitenwand (22) am Schaltschrankgehäuse (12)
oder einer das Schaltschrankgehäuse
(24) haltenden Haltekonstruktion gelagert ist, wobei die Haube (18)
so ausgebildet ist, dass sie über
das Schaltschrankgehäuse
(24) schiebbar ist, dass die Haubendeckenwand (20) die Vorderseite
des Schaltschrankgehäuses
(24) abschließt
und die Haubenseitenwände
zu allen Wänden
des Schaltschrankgehäuses
(24) einen Abstand aufweisen zur Bildung eines das Schaltschrankgehäuse (24)
fast vollständig
umgebenden...
Patent DE-10323226-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einrichten einer Hauskommunikationsanlage
Inventor: REETZ INGO
IPC: H04M9/02
Filed: 2003-05-22
Granted: 2005-02-17
Abstract: Es
wird ein Verfahren zum Einrichten einer Hauskommunikationsanlage
beschrieben, wobei die Hauskommunikationsanlage n (n ≧ 2) Wohnungsstationen,
eine Türstation
mit n Rufeinrichtungen und einen Bus zum Verbinden der Stationen
miteinander aufweist. Erfindungsgemäß beinhaltet das Verfahren
folgende Schritte: a) Die Türstation
wird an den Bus angeschlossen, b) eine erste Wohnungsstation
wird an den Bus angeschlossen, c) ansprechend auf das Anschließen der
ersten Wohnungsstation wird eine erste Rufadresse sowohl der Wohnungsstation
als auch einer ersten Rufeinrichtung zugeordnet, d) eine weitere
Wohnungsstation wird an den Bus angeschlossen, e) ansprechend
auf das Anschließen
der weiteren Wohnungsstation wird eine weitere, noch nicht vergebene
Rufadresse sowohl der weiteren Wohnungsstation als auch einer weiteren,
noch nicht belegten Rufeinrichtung zugeordnet, f) die Scchritte
d) und e) werden (n-2) Mal wiederholt.
Patent DE-10336520-B4 (DE)
Title: Hydraulikdruck-Steuervorrichtung und -verfahren für ein Automatikgetriebe eines Fahrzeugs
Inventor: MIYATA HIDEKI
IPC: F16H61/12
Filed: 2003-08-08
Granted: 2016-03-24
Abstract: Hydraulikdruck-Steuervorrichtung für ein Automatikgetriebe (10) eines Fahrzeugs, mit: einer Mehrzahl von hydraulischen Reibschlußeinrichtungen (B1, B2, B3, CL1, CL2), die selektiv betrieben werden, um selektiv einen Gang des Automatikgetriebes (10) herzustellen, einer Mehrzahl von elektromagnetischen Steuerventileinrichtungen (84, 86, 88, 90, 92), die eine Kombination der Mehrzahl von hydraulischen Reibschlußeinrichtungen (B1, B2, B3, CL1, CL2) ändern, die in Betrieb sind, um selektiv einen ersten vorgegebenen Gang und einen zweiten vorgegebenen Gang herzustellen, und einem Antriebszustand-Umschaltventil (82), das durch eine Betätigung durch einen Fahrer geschaltet wird und einen Antriebszustand des Automatikgetriebes (10) durch Zuführen eines unter Druck von einer Hydraulikpumpe (9) geförderten Hydraulikfluids zu einem vorgegebenen Hydraulikfluidpfad umschaltet, wobei die Hydraulikdruck-Steuervorrichtung aufweist: ein Umschaltventil (96), das von einer ersten Position in eine zweite Position geschaltet wird, wenn die Mehrzahl von elektromagnetischen Steuerventileinrichtungen (84, 86, 88, 90, 92) aufhört zu arbeiten, wobei das Umschaltventil (96) die hydraulischen Reibschlußeinrichtungen (B1, B2, B3, CL1, CL2) in einer Kombination zum Herstellen des ersten vorgegebenen Gangs betreibt, wenn es sich in der ersten Position befindet, und in einer Kombination zum Herstellen des zweiten vorgegebenen Gangs, wenn es sich in der zweiten Position befindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Umschaltventil (96) gemäß einer Änderung einer Position des Antriebszustand-Umschaltventils (82) geschalten wird, wobei das Umschaltventil (96) von der ersten Position in die zweite Position geschaltet wird, wenn Hydraulikdruck zum Antreiben des Fahrzeugs in Vorwärtsrichtung infolge einer Änderung der Position des Antriebszustand-Umschaltventils (82) nicht mehr ausgegeben wird, oder wobei das Umschaltventil (96) von der ersten Position in die zweite Position geschaltet wird, wenn Hydraulikdruck zum Antreiben des Fahrzeugs in Rückwärtsrichtung ...
Patent DE-10348584-B4 (DE)
Title: Fluide für automatische Getriebe und deren Verwendung
Inventor: CALCUT BRENT D
IPC: C10M147/00
Filed: 2003-10-20
Granted: 2009-11-12
Abstract: Fluid für automatische Getriebe enthaltend:  a) ein Schmieröl aus natürlichem und/oder synthetischem Öl mit einer kinematischen Viskosität bei 100°C zwischen 2 und 8 Centistoke,  b) ein Antiverschleißmittel,  c) eine Antischaumzusammensetzung und  d) ein Dispergiermittel,  wobei die Antischaumzusammensetzung i) eine Perfluorpolyether-Verbindung enthält, welche nicht-funktionalisierte Endgruppen aufweist, wobei die Endgruppen jeweils ein Halogenatom, eine Perfluoralkoxygruppe oder eine Perfluoralkylgruppe sind, und die Antischaumzusammensetzung desweiteren ii) eine funktionalisierte Perfluorpolyether-Verbindung enthält, welche zwei Endgruppen umfasst, wobei die beiden Endgruppen funktionelle Gruppen ausgewählt aus Alkylamid-, Silan-, Phosphat-, Phosphatester-, Carboxyl-, organischen Ester- und Hydroxylgruppen sind, und wobei das Dispergiermittel ein öllösliches, phosphorhaltiges, aschefreies Dispergiermittel und/oder mindestens ein öllösliches, borhaltiges, aschefreies Dispergiermittel aufweist.
Patent DE-19600576-B4 (DE)
Title: Walze
Inventor: LINK CHRISTOPH
IPC: D21F3/08
Filed: 1996-01-09
Granted: 2006-03-02
Abstract: Walze
(10) mit einem stationären
Träger
(12), einem drehbar auf diesem gelagerten Walzenmantel (14) und
wenigstens einem Stützelement
(16) mit zugeordnetem Anpreßkolben
(62), durch das der Walzenmantel (14) im Bereich einer mit einer
Gegenfläche
gebildeten Preßzone
(18) auf dem Träger
(12) unter Ausbildung eines Fluidpolsters zwischen dem Stützelement
(16) und dem Walzenmantel (14) abgestützt ist, wobei das Stützelement
(16) einen dem Walzenmantel (14) zugewandten zusammenhängenden,
mit der Gegenfläche
die Preßzone (18)
definierenden Anpreßabschnitt
(22) besitzt, der in Umfangsrichtung (U) der Walze (10) durch im
wesentlichen gerade und parallel zur Walzenachse verlaufende Außenkanten
(48, 50) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die zwischen
den Außenkanten
(48, 50) gemessene Breite (B) des Anpreßabschnitts (22) kleiner ist
als der maximale Außendurchmesser
(D) des Anpreßkolbens
(62) und daß der Anpreßabschnitt
(22) wenigstens eine Hydrostatiktasche (28, 30) umfaßt, die über ein
drosselndes Element versorgt ist.
Patent DE-19601542-B4 (DE)
Title: Fahrradnabe mit eingebautem Dynamo und Beleuchtungsvorrichtung unter Verwendung dieser Fahrradnabe
Inventor: NAKAMURA KAZUNORI
IPC: B62J6/06
Filed: 1996-01-17
Granted: 2006-07-13
Abstract: Fahrradnabe
mit darin eingebautem Dynamo, welche eine Nabenachse (6), einen
drehbar auf der Nabenachse (6) angeordneten Nabenkörper (2a),
und einen im Inneren des Nabenkörpers
angeordneten Dynamo (10) aufweist, bei welcher  der Dynamo (10)
eine zylinderförmige
Magnetenbaueinheit (12) mit Nordpolen und Südpolen aufweist, welche abwechselnd
entlang einer inneren Umfangswandung des Nabenkörpers (2a) angeordnet sind,
sowie eine Vielzahl von Dynamospuleneinheiten (11a, 11b, 11c), die
innerhalb der zylindrischen Magnetenbaueinheit (12) und entlang
der Achsrichtung der Nabenachse angeordnet sind,  wobei jede
der Dynamospuleneinheiten (11a, 11b, 11c) ein erstes Kernelement
(50a, 50b, 50c), ein zweites Kernelement (60a, 60b, 60c), die entlang
der Achsrichtung der Nabenachse einander gegenüber liegen, und eine zwischen dem
ersten und zweiten Kernelement liegende Stromerzeugungsspule (14)
aufweist; die so angeordnet ist, daß sie koaxial zur Nabenachse
verläuft,
wobei das erste Kernelement (50a, 50b, 50c) Magnetpole (51a, 51b,
51c) aufweist, die in Abständen
an Positionen auf dem Umfang des Elements angeordnet...
Patent DE-19637835-B4 (DE)
Title: Einrastverschluß für bündig montierte Platten
Inventor: WIEDMANN WILLIAM A
IPC: F16B19/00
Filed: 1996-09-17
Granted: 2007-04-12
Abstract: Kombination
aus einer Befestigungseinrichtung (100, 200, 300, 400, 500, 600,
700) und zwei plattenartigen Bauteilen (140, 150), welche durch
die Befestigungseinrichtung aneinander fixiert werden und welche
im montierten Zustand im wesentlichen ebene, einander zugewandte
Oberflächen
(151, 161) aufweisen, wobei die plattenartigen Bauteile je eine Öffnung (152,
162) aufweisen und die Befestigungseinrichtung sich mit einem länglichen
Hauptteil (112, 212 ... 712) durch die miteinander ausgerichteten Öffnungen
erstreckt, wobei je ein Paar von Federschenkeln (110, 120; 210,
220; ...710, 720) an den Enden des Hauptteils angeordnet ist und
sich von diesen Enden zurück
in Richtung der plattenartigen Bauteile erstreckt, so daß die Enden
der Federschenkel mit den Kanten der ihnen zugewandten Öffnungen
der plattenartigen Bauteile in Eingriff bringbar sind und wobei
an dem Hauptteil und zwischen dessen Enden ein Schulterteil (111, 211,
... 711) vorgesehen ist, welches aus zwei Abschnitten (141, 121;
241, 221; ...741, 721) unterschiedlicher Breite besteht, von denen
einer...
Patent DE-19652861-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Druckwerks in einem elektrografischen Drucker oder Kopierer
Inventor: KOPP WALTER
IPC: G03G15/08
Filed: 1996-12-18
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Druckwerks in einem elektrografischen Drucker
oder Kopierer,  bei dem im Oberflächenbereich eines Tonerbildträgers (12, 100)
ein Ladungsbild (82, 82') aufgebracht wird,  der mit dem Ladungsbild
(82, 82') versehene Oberflächenbereich
im Abstand (B) eines Entwicklungs-Spaltes (116, 80, 80') an der Übertragungsfläche (52)
eines Übertragungselements
(54, 112) vorbeitransportiert wird,  wobei der Toner (86, 86')
von der Übertragungsfläche (52) zur
Oberfläche
des Tonerbildträgers
(12, 100) übertragen wird,  die
sich beim Vorbeitransport des Oberflächenbereichs ändernden
Ist-Breite (B) des Spalts (116) erfasst wird,  aus der Ist-Breite
(B) und einer vorgegebenen Soll-Breite des Spalts ein Fehlersignal
(UDIFF) gebildet wird, das ein Maß für die Abweichung von Ist-Breite
(B) und Soll-Breite ist,  und
bei dem eine Stelleinrichtung (120) eines geschlossenen Regelkreises
(200) die Breite (B) des Spalts (116) abhängig vom Fehlersignal (UDIFF)
so einstellt, dass das Fehlersignal (UDIFF) betragsmäßig verkleinert
wird, wobei die Stelleinrichtung (120) ein Element...
Patent DE-19721566-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Scheibenkörpers mit einem durch Umspritzung angeformten Rahmen aus weichelastischem Material
Inventor: SCHITTEK BERNHARD
IPC: B60J10/70
Filed: 1997-05-23
Granted: 2014-08-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Scheibenkörpers (19) mit einem durch Umspritzung angeformten Rahmen (2) aus weichelastischem Material zur Anordnung an einem mit einem Halteflansch (8) versehenen Karosserieausschnitt, bei dem in einem Formwerkzeug (12) zunächst der Rahmen (2) an die Scheibe angespritzt und in diesem (2) scheibenseitig und zum Halteflansch (8) hin ein offener umlaufender Kanal zur Füllung mit einer Polyurethanmasse ausgebildet wird, auf der halteflanschseitig ein Kleber- oder Einlegestreifen (9) angeordnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass während des Anspritzens des Rahmens (2) im Formwerkzeug (12) der für die Polyurethanschicht (10) vorgesehene Kanal durch wenigstens einen Werkzeugschieber (15) verschlossen gehalten wird, und dass nach Erreichen einer vorgegebenen Gestaltfestigkeit des zuvor erzeugten Rahmens (2) durch Verlagerung des Werkzeugschiebers (15) ein Freiraum gebildet wird, in den über einen im Werkzeugschieber (15) ausgebildeten Schusskanal (20) Polyurethan eingespritzt wird.