baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018222873-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der Dicke eines Objekts
Inventor: KIRSCHNER GERHARD
IPC: B21B38/04
Filed: 2018-12-21
Abstract: Im Hinblick auf eine sichere Messung der Dicke eines Objekts (4) auch in einem Umfeld mit hohen Temperaturen ist eine Vorrichtung (1) zur Bestimmung der Dicke eines Objekts (4), insbesondere eines bandförmigen oder plattenförmigen Objekts (4), vorzugsweise zum Einsatz bei einem Warmwalzprozess, mit einem mindestens einen Schenkel (5, 6) aufweisenden Rahmen (2), wobei der mindestens eine Schenkel (5, 6) einen Sensor (8a, 8b) zur kontaktlosen Abstandsmessung zu dem Objekt (4) aufweist, bereitgestellt, die dadurch gekennzeichnet ist, dass der mindestens eine Schenkel (5, 6) zur Reduzierung einer Temperatureinwirkung auf den Rahmen (2) und/oder den Sensor (8a, 8b) einen Aufbau aus mehreren Schichten aufweist.
Patent DE-102019007661-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Freigabe der Benutzung eines Kraftahrzeugs
Inventor: SEVILLANO MARTA
IPC: B60R25/24
Filed: 2019-11-05
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Freigabe der Benutzung eines Kraftfahrzeugs (12) mit folgenden Schritte:- Übertragung einer Kennung eines Führerscheins, insbesondere eines elektronischen Führerscheins, oder einer Kennung eines Kraftfahrzeugs (12) an eine fahrzeugexterne Datenbankvorrichtung (16, 18);- Bereitstellen von Führerscheindaten zu dem durch die Kennung bezeichneten Führerschein und/oder von Fahrzeugdaten zu dem durch die Kennung bezeichneten Kraftfahrzeug (12) durch die Datenbankvorrichtung (16, 18) an der Prüfvorrichtung (20);- Prüfen der Zulässigkeit der Fahrzeugbenutzung in Abhängigkeit von den Führerscheindaten zu dem durch die Kennung bezeichneten Führerschein und/oder der Fahrzeugdaten zu den durch die Kennung des Kraftfahrzeugs (12)bezeichneten Fahrzeugdaten durch die Prüfvorrichtung (20);- Setzen einer Sperre durch die Prüfvorrichtung (20), welche beim nächsten Versuch der Inbetriebnahme die Benutzung des Kraftfahrzeugs (12) verhindert, wenn sich aus den Führerscheindaten oder den Fahrzeugdaten ergibt, dass das Kraftfahrzeug (12) nicht benutzt werden darf. Die Sperre wird bei der nächsten Inbetriebnahme wirksam.
Patent DE-102019102651-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Elektrofahrzeug mit Vorplanetenstufe
Inventor: KLEIN MARTIN
IPC: B60K17/08
Filed: 2019-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang (1) für ein Elektrofahrzeug (2), welcher ein Drehmoment von einem Elektromotor (3) über ein Differentialgetriebe (4) auf Antriebsräder (5) des Elektrofahrzeugs (2) überträgt, wobei im Drehmomentfluss vom Elektromotor (3) zum Differentialgetriebe (4) ein Hauptplanetengetriebe (6) angeordnet ist, welchem eine Kupplungsvorrichtung (7) vorgelagert ist, wobei zwischen dem Elektromotor (3) und der Kupplungsvorrichtung (7) ein wenigstens eine Vorplanetenstufe aufweisendes Vorplanetengetriebe (8) angeordnet ist.
Patent DE-102019107151-A1 (DE)
Title: Elektrodengrabenstruktur und isolierungsgrabenstruktur enthaltende halbleitervorrichtung und herstellungsverfahren dafür
Inventor: THEES HANS-JÜRGEN
IPC: H01L29/739
Filed: 2019-03-20
Abstract: Eine Ausführungsform einer Halbleitervorrichtung (500) enthält eine Halbleiter-Mesa (160) in einem aktiven Vorrichtungsgebiet. Die Halbleiter-Mesa (160) enthält Sourcegebiete (110), die entlang einer longitudinalen Richtung der Halbleiter-Mesa (160) angeordnet und entlang der longitudinalen Richtung voneinander getrennt sind. Die Halbleitervorrichtung (500) enthält ferner eine Elektrodengrabenstruktur (150, 180), die ein Dielektrikum (151, 181) und eine Elektrode (155, 185) aufweist. Die Elektrodengrabenstruktur (150, 180) grenzt an eine Seite der Halbleiter-Mesa (160). Die Halbleitervorrichtung (500) enthält ferner eine mit einem oder mehreren Isoliermaterialien gefüllte Isolierungsgrabenstruktur (421). Die Isolierungsgrabenstruktur (421) erstreckt sich durch die Halbleiter-Mesa (160) und in oder durch die Elektrodengrabenstruktur (150, 180) entlang einer ersten lateralen Richtung.
Patent DE-102019109810-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entfalten eines aufgerollten länglichen Hohlkörpers
Inventor: STRAUBEL MARCO
IPC: B64G1/40
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entfalten eines aufgerollten länglichen Hohlkörpers aufweisend:- mindestens einen länglichen Hohlkörper, der zwei längliche Schalenkörperhälften hat, und- eine Entfaltungsmechanik, die eine feste Grundstruktur und einen an der Grundstruktur drehbar gelagerten Wickelkern hat, auf dem der mindestens eine längliche Hohlkörper in einem ersten Zustand aufgerollte und zusammengedrückt ist und der durch Drehen den länglichen Hohlkörper von dem ersten Zustand in einen abgerollten und entfalteten zweiten Zustand überführt und entfaltet, so dass zwischen den beiden Schalenkörperhälften des mindestens einen länglichen Hohlkörpers ein länglicher Hohlraum ausgebildet wird,- wobei der mindestens eine längliche Hohlkörper eine Hohlkörperwurzel als ein erstes Ende hat, über die der längliche Hohlkörper an dem drehbar gelagerten Wickelkern befestigt ist, wobei- die erste Schalenkörperhälfte des mindestens einen länglichen Hohlkörpers im Bereich der Hohlköperwurzel an dem drehbar gelagerten Wickelkern befestigt ist und- die Entfaltungsmechanik eine Aufspannmechanik hat, die im Bereich der Hohlkörperwurzel mit der zweiten Schalenkörperhälfte im Eingriff steht und die die zweite Schalenkörperhälfte im Bereich der Hohlkörperwurzel von dem drehbar gelagerten Wickelkern wegbewegt, um den Querschnitt des mindestens einen länglichen Hohlkörper im Bereich der Hohlkörperwurzel
Patent DE-102019109834-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: STRMŠEK Adrijan
IPC: F16K31/44
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil mit einer Einlasseinrichtung (1), die mindestens eine Einlassöffnung (2) und mindestens eine Auslassöffnung (3) aufweist, und mit einer Schließeinrichtung (4) zum Öffnen und Schließen der mindestens einen Einlassöffnung (2) und/oder der Auslassöffnung (3). Das Ventil weist eine Betätigungseinrichtung (6) zum Betätigen der Schließeinrichtung (4) auf, wobei die Betätigungseinrichtung (6) axial bewegbar in einer ersten Richtung in einem Gehäuse (8) geführt ist. Das Ventil weist ferner ein Kopplungselement (9) auf, das die Betätigungseinrichtung (6) und die Schließeinrichtung (4) derart miteinander verbindet, dass eine axiale Bewegung der Betätigungseinrichtung (6) eine Bewegung der Schließeinrichtung (4) in eine zweite Richtung bewirkt, die sich von der ersten Richtung unterscheidet.
Patent DE-102019111331-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines medizinischen Geräts
Inventor: MÜCKNER ANDREAS
IPC: G16H40/60
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines medizinischen Geräts (10, 20), insbesondere medizinischen Behandlungsgeräts (10, 20), wobei bei einem bestimmungsgemäßen Betrieb des medizinischen Geräts (10, 20) wenigstens eine Identifikationskennung des medizinischen Geräts (10, 20) und betriebsspezifische Kennungen des medizinischen Geräts (10, 20) an eine Blockchain (30) oder eine Blockchain (30) basierte Datenbank während und/oder nach Nutzung des medizinischen Geräts (10, 20) bei dessen bestimmungsgemäßen Einsatz übermittelt werden und in der Blockchain (30) oder der Blockchain (30) basierten Datenbank gespeichert werden.
Patent DE-102019112143-A1 (DE)
Title: Harzzusammensetzung, verwendung der harzzusammensetzung, optoelektronisches bauelement und verfahren zur herstellung eines optoelektronischen bauelements
Inventor: HÖHN KLAUS
IPC: C08K5/5435
Filed: 2019-05-09
Abstract: Es wird eine Harzzusammendsetzung angegeben, die ein Gemisch enthält, das ein cycloaliphatisches Epoxidharz, einen Haftvermittler, und eine Epoxid-haltige Verbindung und/oder einen Polycarbonat-Alkohol umfasst. Weiterhin enthält die Harzzusammensetzung eine Härterkomponente, die ein Dicarbonsäureanhydrid, einen Dicarbonsäureanhydrid-Halbester, ein organisches Phosphit und einen Beschleuniger umfasst.
Patent DE-102019112507-A1 (DE)
Title: Betätigungssystem und elektrische schaltvorrichtung für ein mit menschenkraft angetriebenes fahrzeug
Inventor: SYOUGE AKIHIKO
IPC: B62M25/08
Filed: 2019-05-14
Abstract: Elektrische Schalter- beziehungsweise Schaltvorrichtung für ein mit Menschenkraft angetriebenes Fahrzeug umfasst eine elektrische Schalter- beziehungsweise Schalteinheit und ein(en) Verbindungsteil. Die elektrische Schalteinheit ist eingerichtet, um ein Signal in Reaktion auf eine Benutzereingabe zu erzeugen. Das/der Verbindungsteil ist an der elektrischen Schalteinheit vorgesehen, um eine zusätzliche elektrische Schaltvorrichtung mit der elektrischen Schaltvorrichtung elektrisch zu verbinden. Die elektrische Schaltvorrichtung ist eingerichtet, um das Signal von der elektrischen Schalteinheit und ein zusätzliches Signal von der zusätzlichen elektrischen Schaltvorrichtung selektiv zu einer Betätigungsvorrichtung zu übertragen, die zum Betätigen der elektrischen Komponente eingerichtet ist.
Patent DE-102019114060-A1 (DE)
Title: Reaktor zur erzeugung von wasserdampf und trockensubstanz, gaserzeugungsvorrichtung und verfahren zur dampf und gaserzeugung
Inventor: KOHLER HUBERT
IPC: C01B3/02
Filed: 2019-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reaktor (2) und ein Verfahren zur Umwandlung von wasserhaltiger biogener Masse in eine kohlenstoffhaltige Trockensubstanz und zur Erzeugung von Wasserdampf, sowie eine Gaserzeugungsvorrichtung zur Herstellung von Wasserstoff mit einem solchen Reaktor, wobei der Reaktor aufweist: einen Reaktorbehälter mit einer Behälterwand, einen von der Behälterwand umgebenen Füllraum zur Aufnahme der biogenen Masse, ein innerhalb des Füllraums angeordnetes Rührwerk, eine Heizvorrichtung zum Aufheizen der im Füllraum aufgenommenen biogenen Masse, so dass die biogene Masse aufgrund des Aufheizens im Füllraum Wasser in Form von Wasserdampf abgibt (Trocknung), einen Dampfausgang zum Auslassen des Wasserdampfs, zumindest einen Substanzbehälter zur Aufnahme der Trockensubstanz, wobei der zumindest eine Substanzbehälter über einen Auslass an der Behälterwand mit dem Füllraum verbunden ist, wobei das Rührwerk dazu ausgelegt ist, während der Trocknung der biogenen Masse die biogene Masse umzuwälzen, und/oder wobei das Rührwerk dazu ausgelegt ist, nach der Trocknung die Trockensubstanz in Richtung Auslass zu fördern, so dass die Trocknungssubstanz aus dem Füllraum in den zumindest einen Substanzbehälter gefördert wird, und/oder wobei das Rührwerk dazu ausgelegt ist, während der Trocknung eine Aggregation bzw. Verfestigung der Trockenmasse zu verhindern.
Patent DE-102019115395-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur trenntechnischen Bearbeitung eines Gasgemischs
Inventor: FRITZ HELMUT
IPC: F25J3/02
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur trenntechnischen Bearbeitung eines Gasgemischs, das höher als Methan siedende Kohlenwasserstoffe sowie eine oder mehrere tiefer siedende Komponenten enthält, wobei das Gasgemisch einer Tieftemperaturtrennung unter Verwendung einer Rektifikationskolonne (4) unterworfen wird, die auf einem ersten Druckniveau betrieben wird, und die mit einem Rücklauf gespeist wird, der überwiegend oder ausschließlich die eine oder die mehreren tiefer siedenden Komponenten oder einen Teil hiervon enthält. Es ist vorgesehen, dass der flüssige Rücklauf durch Abkühlen und Kondensieren eines Teils eines Kopfgases gebildet wird, das überwiegend oder ausschließlich die eine oder die mehreren tiefer siedenden Komponenten oder einen Teil hiervon enthält, wobei das Kopfgas der der Rektifikationskolonne (4) entnommen auf ein zweites Druckniveau oberhalb des ersten Druckniveaus verdichtet und anschließend kälteleistend wieder auf das erste Druckniveau entspannt wird. Eine entsprechende Anlage ist ebenfalls Gegenstand der vorliegenden Erfindung.
Patent DE-102019117223-A1 (DE)
Title: Gelenkanordnung und Möbelstück
Inventor: STAFFA ANGELA
IPC: A47C3/36
Filed: 2019-06-26
Abstract: Offenbart sind eine Gelenkanordnung und ein mit einer derartigen Gelenkanordnung ausgeführtes Möbelstück. Die Gelenkanordnung dient zur Anbindung von Stützbeinen an das Möbelstück, wobei zur Synchronisation der Schwenkbewegung zweier zugeordneter Stützbeine eine Koppellenkeranordnung vorgesehen ist, die versetzt zu einer Vorspanneinrichtung angeordnet ist, über die die Stützbeine in zwei Stellungen, vorzugsweise einer Normalstellung und einer Überkreuzstellung, vorgespannt sind. Die Vorspanneinrichtung greift vorzugsweise direkt an einem der Stützbeine an.
Patent DE-102019119140-A1 (DE)
Title: Matrize für eine süsswaren-formmaschine
Inventor: GRUS MAREK
IPC: A23G3/16
Filed: 2019-07-15
Abstract: Matrizenanordnung (10), die mit einem Einsatz (11) verwendet wird, die in einer/m kontinuierlichen Süßwarenstärke-Formmaschine/-prozess eingesetzt wird, in der/m mehrere Einsätze (11) verwendet werden. Der Einsatz (11) ist von einer rechteckigen Ausbildung und weist sich nach oben erstreckende Seitenwände (12) auf, die einen Raum (13) umgeben, der Stärke, in Pulverform, aufnimmt, wobei das Pulver typischerweise Mehl wäre.
Patent DE-102019119800-A1 (DE)
Title: Mittelkonsolenrückhaltesystem
Inventor: MAKOWSKI MATTHEW B
IPC: B60R21/233
Filed: 2019-07-22
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Mittelkonsolenrückhaltesystem bereit. Ein Rückhaltesystem beinhaltet eine Mittelkonsole und einen von der Mittelkonsole nach oben aufblasbaren Airbag. Der Airbag beinhaltet eine Innenplatte, die zwei Kammern definiert. Die Innenplatte beinhaltet eine Vielzahl von Rohren, und jedes Rohr beinhaltet eine Öffnung, an der dieses Rohr endet. Die Öffnungen befinden sich in der Nähe einer Oberseite des Airbags und öffnen sich zu den Kammern.
Patent DE-102019125935-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung
Inventor: WANG WEI
IPC: H01Q21/00
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die vorliegende Offenbarung sieht eine elektronische Vorrichtung vor, die Folgendes enthält: ein Metallgehäuse, das vier Antennenschlitze aufweist, die vier Antennen entsprechen, die die elektronische Vorrichtung dazu in die Lage versetzen, ein Mobilkommunikationsnetzwerk der fünften Generation zu unterstützen. Die vorliegende Offenbarung kann Antennen realisieren, die eine elektronische Vorrichtung mit einem metallischen rückseitigen Gehäuse dazu in die Lage versetzen, ein Mobilkommunikationsnetzwerk der fünften Generation zu unterstützen.
Patent DE-102019127557-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von formteilen aus umweltverträglich abbaubarem fasermaterial
Inventor: HAGENAUER RICHARD
IPC: D21J5/00
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Herstellung von Formteilen (10) aus umweltverträglich abbaubarem Fasermaterial (11) mittels eines Faserformprozess in einer Faserformanlage (20), umfassend nachfolgende Schritte des Bereitstellens (110) einer Pulpe (1) als flüssige Lösung mit umweltverträglich abbaubarem Fasermaterial; des Kontaktierens (120) eines Saugwerkzeugs (2) mit der Pulpe mittels Aufsetzen auf oder zumindest partiellem Eintauchen in die Pulpe, wobei das Saugwerkzeug einen Saugkopf (21) mit einer dreidimensional geformten Saugkopf-Saugseite (21i) umfasst, die mit ihrer Form an eine Kontur des späteren Formteils angepasst ist; des Anformens (130) des Formteils mittels Ansaugen des Fasermaterials auf die Saugkopf-Saugseite (21i) mittels Unterdruck im Saugwerkzeug; des Vorpressens (140) des angeformten Formteils in einer Vorpressstation (3) mit einem Vorpressdruck (VD) zur Reduzierung eines Anteils der flüssigen Lösung im Formteil; des Heißpressens (150) des vorgepressten Formteils mit einem Heißpressdruck (HD) zur Endformung des Formteils und zur weiteren Reduzierung des Anteils der flüssigen Lösung im Formteil in einer Heißpressstation (4); und der Ausgabe (160) des endgeformten Formteils (10). Die Erfindung betrifft auch eine solche Faserformanlage zur Ausführung des obigen Verfahrens und ein mit solcher Faserformanlage oder mit solchem Verfahren hergestelltes Formteil.
Patent DE-102019131319-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer und Kraftfahrzeug mit einem solchen Schwingungsdämpfer
Inventor: REIMANN THILO
IPC: F16F9/32
Filed: 2019-11-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schwingungsdämpfer (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend:
 - ein Außenrohr (11) und ein Innenrohr (12), die koaxial angeordnet sind;
 - eine Führungseinheit (13), die das Außenrohr (11) und das Innenrohr (12) jeweils an einem ersten Ende (14) verschließt;
 - eine Bodeneinheit (15) mit einem Bodenventil (16), die an einem zweiten Ende (17) des Innenrohres (12) angeordnet ist, wobei das Außenrohr (11) und das Innenrohr (12) plastisch verformt sind, sodass die Führungseinheit (13) mit dem Außenrohr (11) und dem Innenrohr (12) formschlüssig verbunden ist, und das Innenrohr (12) plastisch verformt ist, sodass die Bodeneinheit (15) mit dem Innenrohr (12) formschlüssig verbunden ist, und/oder wobei das Außenrohr (11) und das Innenrohr (12) mit der Führungseinheit (13) stoffschlüssig verbunden sind und das Innenrohr (12) mit der Bodeneinheit (15) stoffschlüssig verbunden ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019132326-A1 (DE)
Title: Überlastschutz für Getriebe
Inventor: ZEISS TONY
IPC: F16H35/10
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Überlastschutz (1) für ein Kraftfahrzeuggetriebe (27) mit einem Innenring (7, 20) und einem Außenring (4, 19), wobei zwischen dem Innenring (7, 20) und dem Außenring (4, 19) mehrere Klemmrollen (6) angeordnet sind, wobei die Klemmrollen (6) durch einen Federring (5) gegen den Innenring (7, 20) radial vorgespannt und in Umfangsrichtung durch einen Käfig (7, 26) geführt sind, wobei im Falle einer Überlast eine Verdrehung des Außenrings (4, 19) relativ zum Innenring (7, 20) ermöglicht wird, indem bei Überschreiten eines Schwellenwertes für das Antriebsmoment (Ms) die Energie in dem Federring (5) aufgenommen und nach Reduzieren der Last wieder abgegeben wird.Die Erfindung betrifft ferner ein Getriebe (27), insbesondere ein Kraftfahrzeuggetriebe, mit mindestens einer ersten Getriebewelle (2) und einer zweiten Getriebewelle (17), wobei auf der ersten Getriebewelle (2) ein erstes Zahnrad (8) und auf der zweiten Getriebewelle (17) ein zweites Zahnrad (18) angeordnet ist, welche miteinander in Eingriff stehen, und wobei auf mindestens einer der Getriebewellen (2, 17) ein solcher Überlastschutz (1) angeordnet ist.
Patent DE-102019135530-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Finishbearbeitung von Wälzkörpern
Inventor: SEGER MARTIN
IPC: B24B5/04
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10)zur Finishbearbeitung von Wälzkörpern (12), mit einem Paar (28) von um jeweilige Walzenachsen drehbar angetriebenen Walzen (32, 34), welche gemeinsam durch Kontakt ihrer jeweiligen Walzenflächen mit der Mantelfläche eines finishend zu bearbeitenden Wälzkörpers den Wälzkörper um eine Wälzkörperachse herum in Drehung versetzen, mit einem Finishwerkzeug (50), das eine Wirkfläche aufweist, welche entlang einer Zustellachse (54) in Richtung auf die Mantelfläche des Wälzkörpers zustellbar und gegen die Mantelfläche andrückbar ist, mit einem Oszillationsantrieb (60) zum Antrieb des Finishwerkzeugs entlang einer Oszillationsachse, wobei eine Blockiereinrichtung vorgesehen ist, welche mit einem Blockierelement eine Transportbewegung des Wälzkörpers entlang einer zu den Walzenachsen parallelen Transportachse blockiert, und wobei entlang der Zustellachse gesehen die Oszillationsachse und die Wälzkörperachse einander schneiden und winklig zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102019206598-A1 (DE)
Title: Landbohranlage und Verfahren zum Bewegen eines Topdrive in einem Bohrmast einer Landbohranlage
Inventor: LÖDDEN AREND
IPC: E21B19/00
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die Erfindung ist eine Landbohranlage (10) mit einem Bohrmast (12), einem im Bohrmast (12) entlang der Hochachse des Bohrmasts (12) beweglichen Topdrive (14) und einem Kronenlager (18) an einem oberen Ende (16) des Bohrmasts (12), wobei das Kronenlager (18) mittels einer Positioniereinrichtung (24) beweglich ist, sowie ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Bohranlage (10) und ein Verfahren zum Betrieb eines Topdrive (14) im Bohrmast (12) einer solchen Bohranlage (10).
Patent DE-102019207227-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung thermoelektrischer Elemente mit elektrischen An-schlusskontakten sowie ein mit dem Verfahren hergestelltes thermoelektrisches Modul
Inventor: TRACHE MARIO
IPC: H01L35/34
Filed: 2019-05-17
Abstract: Bei dem Verfahren wird zuerst auf mindestens eine Oberfläche eines metallischen Substrates eine Schicht mit einem Glaswerkstoff mittels eines Druckverfahrens und auf dieser Schicht lokal definiert eine elektrisch leitende Beschichtung für die Ausbildung elektrischer Anschlusskontakte aufgebracht. Mit mindestens einer thermischen Behandlung werden mindestens eine elektrisch isolierende Schicht durch Erweichen, Versintern und Kristallisation von Partikeln des Glaswerkstoffs zu einem glaskeramischen Werkstoff, eine stoffschlüssige Verbindung zwischen dem Substrat und der/den elektrisch isolierenden Schicht(en) und eine stoffschlüssige Verbindung zwischen der Oberfläche(n) der/den elektrisch isolierenden Schicht(en) und Partikeln mit denen elektrische Anschlusskontakte ausgebildet. Es wird dabei ein glaskeramischer Werkstoff gebildet, der einen thermischen Ausdehnungskoeffizient aufweist, der 0,1 · 10-6K-1bis 2 · 10-6K-1unterhalb des thermischen Ausdehnungskoeffizienten des Substratwerkstoffes liegt und eine Glasübergangstemperatur größer 600 °C aufweist. Außerdem werden lokal definiert thermoelektrische Schenkel ausgebildet oder es werden thermoelektrische Schenkel stoffschlüssig mit den elektrischen Leiterbahnen verbunden.
Patent DE-102019210604-A1 (DE)
Title: Baugruppe für einen Hybrid-Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SIEMENS KYRILL
IPC: G01M1/34
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe für einen Hybrid-Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine erste Drehmomentübertragungseinrichtung und eine damit drehmomenttechnisch verbundene zweite Drehmomentübertragungseinrichtung, wobei die erste Drehmomentübertragungseinrichtung von der zweiten Drehmomentübertragungseinrichtung axial beabstandet angeordnet ist, und wobei die zweite Drehmomentübertragungseinrichtung eine kleinere radiale Erstreckung aufweist als die erste Drehmomentübertragungseinrichtung und wobei in radialer Richtung oberhalb der zweiten Drehmomentübertragungseinrichtung ein Bauraum für eine Antriebsstrangeinrichtung vorgegeben ist, derart, dass dieser in axialer Richtung durch die erste Drehmomentübertragungseinrichtung begrenzt wird,wobei eine Distanzeinrichtung im Drehmomentübertragungsweg zwischen den beiden Drehmomentübertragungseinrichtungen zur axialen Beabstandung angeordnet ist, welche so ausgebildet ist, dass ein axialer vorgebbarer Minimalabstand zwischen vorgegebenem Bauraum und erster Drehmomentübertragungseinrichtung eingehalten wird und wobei die Distanzeinrichtung eine Wuchteinrichtung zum Kompensieren einer Unwucht zumindest der Baugruppe aufweist.
Patent DE-102019213163-A1 (DE)
Title: Steckkupplung für Fluidleitungen
Inventor: ZAHRADNIK STEFAN
IPC: F16L13/08
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Metallische Fluidleitung (10) mit einer Anschlussvorrichtung (1), wobei die Anschlussvorrichtung (1) mindestens eine Bohrung (7) aufweist und die metallische Fluidleitung (10) mit der Anschlussvorrichtung (1) derart fluiddicht verlötet ist, dass ein Fluid von der Fluidleitung (10) durch die mindestens eine Bohrung (7) der Anschlussvorrichtung (1) hindurch leitbar ist. Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, eine Fluidleitung (10) der eingangs geschilderten Art zu schaffen, die ohne großen Aufwand auch beim Einsatz an Verbindungen mit kleinen Durchmessern ein zuverlässiges Zurückhalten überschüssigen Lotes (11) ermöglicht. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Anschlussvorrichtung (1) einen von der Bohrung (7) durchdrungenen Anschlussstutzen (6) und einen radial um den Anschlussstutzen (6) herum angeordneten ringförmigen Lötspalt (9) aufweist, wobei die Fluidleitung (10) in den Lötspalt (9) eingesteckt und dort axial endseitig (8) fluiddicht mit der Anschlussvorrichtung (1) verlötet ist.