baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019102927-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung zur Schnellbefestigung eines Bauteils und Möbel mit der Montagevorrichtung
IPC: F16B37/12
Filed: 2019-05-24
Abstract: Montagevorrichtung zur Schnellbefestigung eines Bauteils
 - mit einem eine Längsachse (12) aufweisenden Befestigungselement und
 - mit einer Montagehülse (16), die einen Hülsenkörper (17) mit einem gewindelosen Montageloch (18) aufweist, über das die Montagehülse (16) auf das Befestigungselement aufsteckbar und in Richtung der Längsachse (12) in eine Montageposition positionierbar ist,
 - wobei am Hülsenkörper ein Fixierbügel (24) mit zwei Bügelschenkeln (25a, 25b) radial zu der Längsachse (12) zwischen einer Freigabestellung (28) und einer die Montagehülse (16) in der Montageposition unter Eingriff der Bügelschenkel (25a, 25b) in das Befestigungselement sichernden Fixierstellung (29) linear verschieblich geführt ist, dadurch gekennzeichnet,
 - dass das Befestigungselement ein Gewindeelement (13) mit einem mehrere Windungen (15) um die Längsachse (12) umfassenden Außengewinde (14) ist,
 - dass die Montagehülse (16) ohne Verschrauben in die in Richtung der Längsachse (12) wählbare Montageposition positionierbar ist und
 - dass die Bügelschenkel (25a, 25b) in der Fixierstellung des Fixierbügels (24) in die der gewählten Montageposition zugeordnete Windung (15) oder die der gewählten Montageposition zugeordneten Windungen (15) des Außengewindes (14) eingreifen.
Patent DE-202019104126-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schärfen einer Klingenschneidkante eines Messers oder einer Schere mit zwei Wetzelementen
IPC: B24D15/06
Filed: 2019-07-26
Abstract: Vorrichtung (100) zum Schärfen einer Klingenschneidkante eines Messers oder einer Schere mit zwei Wetzelementen (110), wobei die zwei Wetzelemente (110) lösbar mit einer elastischen Spange (120) verbunden sind und über die elastische Spange (120) miteinander gekoppelt und derart zueinander angeordnet und ausgerichtet sind, dass zwischen den zwei Wetzelementen (110) ein variabel verstellbarer Winkel (130) ausgebildet ist, der einem Anfangs-Schneidwinkel einer Schneidlinie der zu schärfenden Klingenschneidkante entspricht, der ursprünglich für ein optimales Schneiden festgelegt war, und einen Schärfbereich definiert, in dem die zu schärfende Klingenschneidkante aufnehmbar ist, derart, dass bei einem Durchzug der zu schärfenden Klingenkante die Schneidlinie entsprechend dem Anfangs-Schneidwinkel über die zwei Wetzelemente (110) ausgerichtet wird.
Patent DE-202020000035-U1 (DE)
Title: Wohnmobil: absenkbare Sandwich Schlafbetten
IPC: B60P3/38
Filed: 2020-01-02
Abstract: Ein absenkbares Doppelbett (1) quer in der Fahrkabine des Wohnmobils (6) platziert und bei Nichtbenutzung unter der Kabinendecke des Wohnmobils eingezogen und verstaut wird, dadurch gekennzeichnet das:
 das Doppelbett (1) so weit nach hinten unter der Kabinendecke positioniert ist, dass es im abgesenkten Zustand nicht auf die Sitzlehnen der Vordersitze (3) trifft sondern auf die Sitzflächen dieser Sitze trifft und aufliegt oder beinahe aufliegt,
 und
 Absenkung des Doppelbettes (1) mittels aus der Stand der Technik bekannten Vorrichtungen (5) wie Führungsschienen, Gurten, Seilen; und in waagerechten Position nach unten, mechanisch oder elektrisch erfolgt.
Patent DE-202020000294-U1 (DE)
Title: Glaskeramik-Kochfeld
IPC: F24C7/08
Filed: 2020-01-23
Abstract: Glaskeramik-Kochfeld einschließend einige Kochzonen und eine Einrichtung, die zeigt, welche der Kochzonen momentan heiß sind, dadurch gekennzeichnet, dass er zusätzlich mit
 - einer Einrichtung, die erkennt, auf welchen Kochzonen irgendeine Gegenstände platziert sind,
 - einer Einrichtung, die erkennt, ob ein zusätzlicher Gegenstand auf eine der Kochzonen platziert wird,
 - einer Einrichtung, die feststellt, ob dieser Gegenstand auf eine Kochzone platziert wird, die momentan heiß ist,
 - einer Einrichtung, die im Falle wenn der erkannte Gegenstand auf eine Kochzone platziert wird, die momentan heiß ist, den Benutzer darüber informiert, ausgestattet ist.
Patent DE-202020001001-U1 (DE)
Title: Angelhaken-System für den verdeckten Einsatz in diversen Raubfisch-Angelködern (z. B. Naturköder (Totfisch) oder Kunstköder ( sog. Gummifisch o.ä.))
IPC: A01K85/02
Filed: 2020-03-11
Abstract: Angelhaken-System für den verdeckten Einsatz in Angelködern für Raubfische dadurch gekennzeichnet, dass es im Inneren eines „Fischerei-köders für Raubfische“ sogenannte Kunstköder (Gummifisch, Blinker, Wobbler, Pilker usw.) sowie auch Naturköder (Tote Tierkörper) eingebaut bzw. montiert werden kann , von aussen nicht erkennbar oder fühlbar ist und der Angelhaken erst beim Anbiss (bzw. Anhieb) aus derm Köder herausklappt.
Patent DE-202020004514-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Inaktivierung infektiöser, biologischer Partikel in der Luft bzw. Aerosol, durch Einsatz von kurzwelligen IR-Elementen als thermische Behandlung in einem Reaktor mit kontinuierlicher Aerosol-Durchleitung
IPC: A61L9/18
Filed: 2020-10-07
Abstract: Vorrichtung zur Inaktivierung von Corona-Viren und anderen biologisch, infektiösen Partikel im Aerosol bzw. Luftstrom durch thermische Behandlung mit Kurzwellen-Infrarotstrahlung, in einem Bereich von etwa 0,8 bis 1,4 µm dadurch gekennzeichnet, dass ein Luftstrom durch Lüfter / Ventilatoren - die vorne oder hinten - angebracht sind den Luftdurchsatz regeln und der Innenraum aus poliertem Kupferblech schwebend, seitlich nur durch eine Brückenhalterung mit einem Luftraum für die Isolation ausgebildet wird, wobei der Innenraum mit kurzwelligen IR-Strahlern bestückt wird.
Patent DE-202020101402-U1 (DE)
Title: Ellipsentrainer
IPC: A63B23/035
Filed: 2020-03-13
Abstract: Ein Ellipsentrainer, umfassend:einen Tragrahmen (60);eine Widerstandvorrichtung (61), die eine Welle (610) umfasst;zwei Kurbeln (62) und einen ersten Endabschnitt (6383), dessen zwei Kurbeln (62) je an der Welle (610) befestigt ist;zwei Bedieneinheiten (63), die je auf einer linken Seite und einer rechten Seite der Welle (610) angeordnet und die je an einer Kurbel (62) befestigt sind; wobei jede der Bedieneinheiten (63) die folgenden Elemente umfasst:einen ersten Drehpunkt (631), der sich am Tragrahmen (60) befindet;einen zweiten Drehpunkt (632), der sich an einem zweiten Endabschnitt (6384) der Kurbel (62) befindet;einen dritten Drehpunkt (633), der sich am Tragrahmen (60) befindet;eine vordere Schwenkstange (634), wobei ein erster Endabschnitt (6383) der vorderen Schwenkstange (634) drehgelenkig am ersten Drehpunkt (631) befestigt ist;eine hintere Schwenkstange (635), wobei ein erster Endabschnitt (6383) der hinteren Schwenkstange (635) drehgelenkig am zweiten Drehpunkt (632) befestigt ist;eine mittlere Schwenkstange (636), wobei ein erster Endabschnitt (6383) der mittleren Schwenkstange (636) drehgelenkig am dritten Drehpunkt (633) befestigt ist;eine Betätigungsstange (637), wobei ein erster Endabschnitt (6383) der Betätigungsstange (637) drehgelenkig am zweiten Drehpunkt (632) befestigt ist; ein zweiter Endabschnitt (6384) der Betätigungsstange (637) drehgelenkig an einem zweiten Endabschnitt (6384) der mittleren Schwenkstange (636) befestigt ist;einen Amplitudenkoppelungsmechanismus (638), wobei ein erster Endabschnitt (6383) des Amplitudenkoppelungsmechanismus' (638) an der mittleren Schwenkstange (636) befestigt ist; ein zweiter Endabschnitt (6384) des Amplitudenkoppelungsmechanismus' (638) an der vorderen Schwenkstange (634) befestigt ist;eine Pedalstützstange (639), wobei ein erster Endabschnitt (6383) der Pedalstützstange (639) drehgelenkig am zweiten Endabschnitt (6384) der vorderen Schwenkstange (634) befestigt ist; a zweiter Endabschnitt (6384) der hinteren Schwenkstange (635) drehgelenkig an einem mittleren Teil der Pedalstützstange (639) befestigt ist; undein Pedal (630) an einem zweiten Endabschnitt (6384) der Pedalstützstange (639) befestigt ist.
Patent DE-202020103404-U1 (DE)
Title: Energieversorgungseinrichtung für einen Gewerbepark
IPC: H02J3/00
Filed: 2020-06-15
Abstract: Energieversorgungseinrichtung für einen Gewerbepark mit einer Mehrzahl von Nutzungseinheiten (2),
 - mit einer Mittelspannungsschaltanlage (4),
 - mit mindestens einem Transformator (8),
 - mit einer Niederspannungsanlage (10) und
 - mit einer Hausanschlussanlage (16), dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Niederspannungsanlage (10) mindestens eine Niederspannungsverteilung (12) aufweist, und
 - dass die Hausanschlussanlage (16) eine Hauptverteilungsanlage (18) und mindestens eine Leitung (20) mit mindestens einem Stromzähler (22) für jede Nutzungseinheit (2) aufweist.
Patent DE-202021001178-U1 (DE)
Title: Verbindungselement
IPC: F16D1/06
Filed: 2021-03-26
Abstract: Verbindungselement bestehend aus einem wellenartigen (2) und einem nabenartigen (1) Bauteil deren Außen- bzw. Innenkontur als spiegelgleiche Gleichdickkontur (3) in Form einer Spielpassung (4) ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass beim Verdrehen eines der Verbindungspartner gegenüber dem anderen, sich der weichere Partner derart verformt, dass ein Reib- und Formschluss zwischen den Verbindungspartnern entsteht.
Patent DE-202021002083-U1 (DE)
Title: Konditionierender Halter für Blasinstrumente
IPC: G10G5/00
Filed: 2021-06-15
Abstract: Konditionierender Halter für Blasinstrumente, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablage des Trichters eines Blasinstruments in einem dazu formschlüssig angepassten, luftdurchlässigen Trichter erfolgt, der im Bereich seines größten Durchmessers einen vorzugsweise schraubenförmigen Ventilator aufweist, der Umgebungsluft vom unten seitlich ansaugt und in den Instrumententrichter führt.
Patent DE-202021003258-U1 (DE)
Title: Hohlraumprüfer
IPC: G01N19/08
Filed: 2021-10-08
Abstract: Der Hohlraumprüfer (HRP), Fig. 1, besteht aus mehrfach ineinander teleskopierbaren Elementen (TE), die ohne zusätzliche Montage der teleskopierbaren Elementen (TE), ausgezogen eine Gesamtlänge von ca. 120 cm bis ca. 150 cm für den Hohlraumprüfer (HRP) ergeben, ein Griff (GR) vorhanden ist und am anderen Ende des Hohlraumprüfers (HRP) ein auswechselbarer Prüfkörper (PK) angebracht ist, mit der Maßgabe, dass der Hohlraumprüfer (HRP) insgesamt und im nicht teleskopierten Zustand die Länge von ca. 25 cm und ein Gewicht, ohne Prüfkörper (PK), von ca. 160 Gramm nicht überschreiten soll, zum Zweck, Flächen in und auf Böden, Decken, Fassaden und Wänden zu untersuchen, bei denen die notwendige Verbindung zu anderen Trägermaterialien fehlt.
Patent DE-202021100869-U1 (DE)
Title: Kopfhörertreiber
IPC: H04R9/00
Filed: 2021-02-22
Abstract: Kopfhörertreiber, welcher aufweist:
 eine Kreisförmige-Basis-Struktur, mit
 einer ersten Ringförmige-Scheibe-Fläche und einer zweiten Ringförmige-Scheibe-Fläche, welche auf eine Koaxial-Weise angeordnet und in einer selben Axialrichtung ausgerichtet sind, wobei die erste Ringförmige-Scheibe-Fläche einen Innenradius hat, welcher größer oder gleich einem Außenradius der zweiten Ringförmige-Scheibe-Fläche ist, wobei die erste Ringförmige-Scheibe-Fläche von der zweiten Ringförmige-Scheibe-Fläche in der Axialrichtung auf eine solche Weise versetzt ist, dass ein Radial-nach-innen-Stufe-nach-unten-Profil von der ersten Ringförmige-Scheibe-Fläche zur zweiten Ringförmige-Scheibe-Fläche gebildet ist,
 einem ersten Satz an Durchgangslöchern, welche entlang der ersten Ringförmige-Scheibe-Fläche verteilt sind, wobei jedes Durchgangsloch des ersten Satzes eine Lochachse hat, welche parallel zu der Axialrichtung ist,
 einem zweiten Satz an Durchgangslöchern, welche entlang der zweiten Ringförmige-Scheibe-Fläche verteilt sind, wobei jedes Durchgangsloch des zweiten Satzes eine Lochachse hat, welche parallel zu der Axialrichtung ist, und
 einer zentralen Durchgangskavität innerhalb eines Innenumfangs der zweiten Ringförmige-Scheibe-Fläche,
 einen permanenten Ringmagneten, welcher innerhalb des Innenumfangs der zweiten Ringförmige-Scheibe-Fläche angeordnet ist,
 eine Membran, welche so über der Kreisförmige-Basis-Struktur angeordnet ist, dass sie die erste Ringförmige-Scheibe-Fläche, die zweite Ringförmige-Scheibe-Fläche und den permanenten Ringmagneten bedeckt, und
 eine Drahtspule, welche an einem zentralen Bereich der Membran angebracht und relativ zum permanenten Ringmagneten auf eine solche Weise aufgehängt ist, dass sie imstande ist, mit dem permanenten Ringmagneten zusammenzuwirken, wenn ein Strom durch die Drahtspule geleitet wird, um die Membran in Schwingung zu versetzen.
Patent DE-202021102682-U1 (DE)
Title: Lampenfassung mit Belüftungskanal
IPC: H01R33/05
Filed: 2021-05-18
Abstract: G9-Lampenfassung (14) für eine Gargeräteleuchte (10),
 - mit einem Fassungsstein (15), der einen Oberbau (23) und einen Unterbau (24) aufweist,
 - mit einer Sockelaufnahme (35) für den Sockel (21) einer G9-Lampe (19), die eine Eintrittsöffnung im Oberbau (23) aufweist und sich entlang einer Längsachse des Fassungssteins (15) in den Unterbau (24) erstreckt,
 - mit wenigstens zwei Fassungskontakten (16), die einander gegenüberliegend die Sockelaufnahme (35) zwischen sich aufnehmen
 - mit wenigstens zwei Anschlusskontakten (17) für spannungsversorgende Anschlussleiter, die mit den Fassungskontakten (16) verbunden sind,
 - mit zwei im Unterbau (24) des Fassungssteins (15) angeordneten Kontakthöhlen (41), in denen je ein Anschlusskontakt (17) einsitzt und über jeweils eine Einstecköffnung (42) zugänglich ist,
 - mit einer Haltefeder, deren zwei Federarme einander gegenüberliegen, die Sockelaufnahme (35) zwischen sich aufnehmen und quer zu den Fassungskontakten (16) ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Fassungsstein (15) einen Belüftungskanal aufweist, der sich durch das Material des Fassungssteins (15) bis in die Sockelaufnahme (35) erstreckt und einen Luftaustausch zwischen der Leuchtmittelaufnahme und der Außenumgebung gestattet.
Patent DE-202021105600-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung zur präzisen Positionierung
IPC: H05K3/34
Filed: 2021-09-11
Abstract: Klemmvorrichtung zur präzisen Positionierung, umfassend eine fest angeordnete Grundplatte (1) und eine drehbare Deckplatte (2), dadurch gekennzeichnet, dass die drehbare Deckplatte (2) koaxial drehbar mit der oberen Endfläche der fest angeordneten Grundplatte (1) verbunden ist, wobei ein Rauchrohr (3) und eine Stützstange (4) in Abständen fest an der Kante der oberen Endfläche der fest angeordneten Grundplatte (1) angeordnet sind, wobei das obere Ende der Stützstange (4) fest mit einer Beleuchtungslampe (41) verbunden ist, wobei die obere Endfläche der drehbaren Deckplatte (2) mit einer Vielzahl von in Abständen verteilten Rutschen (22) versehen ist, wobei die Vielzahl von Rutschen um die Mitte der drehbaren Deckplatte als Mittelpunkt herum gleichmäßig radial verteilt ist, wobei jede Rutsche (22) verschiebbar mit einer L-Stützstange (5) verbunden ist, wobei das der Mitte der drehbaren Deckplatte (2) zugewandte Ende der L-Stützstange (5) fest mit einem Spannfutter (6) verbunden ist, wobei eine Vielzahl der Spannfuttern zugleich ein zu bearbeitendes Werkstück festklemmbar ist.
Patent DE-202022000958-U1 (DE)
Title: Thermische Körper zur Wärmespeicherung und zum Wärmetransport für Kochvorgänge und thermische Anlagen mit Elektronik zur Zustandserfassung und Steuerung
IPC: A47J36/24
Filed: 2022-04-20
Abstract: Thermische Körper zur Wärmespeicherung und zum Wärmetransport für Kochvorgänge und thermische Analgen mit Elektronik zur Zustandserfassung und Steuerung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie als Wärmespeichermedium und Wärmetransportmedium wirken.
Patent DE-202022100382-U1 (DE)
Title: Reihenklemmensystem
IPC: H01R9/26
Filed: 2022-01-24
Abstract: Reihenklemmensystem (10), umfassend:
 eine Tragschiene;
 eine Vielzahl an Reihenklemmen (12), die zur Befestigung an der Tragschiene (T) eingerichtet sind; und
 einen ersten Brücker (28), eingerichtet zum Einstecken in die Reihenklemmen (12);
 wobei das Reihenklemmensystem (10) eine Einrichtung aufweist, die ein erstes Signal (S) ausgibt, wenn der erste Brücker (28) in die auf der Tragschiene (T) befestigten Reihenklemmen (12) eingesteckt ist und sich relativ zu besagten Reihenklemmen (12) in einer ersten Position befindet.
Patent DE-202022103522-U1 (DE)
Title: Ein neuartiger polytherapeutischer Film zur Behandlung von Bluthochdruck
IPC: A61P9/12
Filed: 2022-06-24
Abstract: Formulierungszusammensetzung eines mundauflösenden Films (MDFs) von Amlodipin, umfassend;;
 Amlodipin 96,2 mg löst sich in Lösungsmittel, Xanthangummi 150 mg löst sich in 5 ml Filterwasser als Polymer, Polyethylenglykol 50 mg als Weichmacher, Natriumstärkeglykolat 10 mg, Zitronensäure 5 mg, Saccharose 10 mg und Vanillin 5 mg;
 Weichmacher, Süßstoff und Speichelsekretionsmittel sind allesamt Hilfsstoffe, die sich separat in destilliertem Wasser auflösen;
Patent DE-202022103949-U1 (DE)
Title: Rekonfigurierbare digitale Filtervorrichtung mit fraktioneller variabler Bandbreite für Hörgeräte
IPC: H03H17/06
Filed: 2022-07-13
Abstract: Eine rekonfigurierbare digitale Filtervorrichtung mit fraktionierter variabler Bandbreite für Hörgeräte, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst:
 ein FIR-Filter (finite impulse response) mit fester Bandbreite, das so konfiguriert ist, dass es den Frequenzgang unter Verwendung von Abgriffen höherer Ordnung digital implementiert;
 eine Vorverarbeitungseinheit mit mindestens zwei Interpolatoren, wobei die mindestens zwei Interpolatoren umfassen:
 eine Differenziereinheit, die so konfiguriert ist, dass sie hochfrequente Komponenten in einem Eingangssignal erkennt; und
 mindestens zwei Abtastratenwandler (SRCs), die so konfiguriert sind, dass sie eine kontinuierliche Änderung der Bandbreite und der Differenzierereinheit ermöglichen; und
 eine Steuereinheit, die mit dem festen FIR-Filter und mindestens zwei Interpolatoren gekoppelt ist, um einen großen Satz von Audiogrammen für Hörgeräte anzupassen, wobei ein Satz von Bandbreiten, die zur Anpassung der Audiogramme verwendet werden, aus einem Satz von ausgewählten Hörverlustmustern ausgewählt wird.
Patent DE-202022104931-U1 (DE)
Title: Toilettenpapier aus wenigstens einer Lage und Toilettenpapierprodukt
IPC: D21H27/00
Filed: 2022-08-31
Abstract: Toilettenpapier (2) aus wenigstens einer Lage (1), wobei wenigstens eine der wenigstens einen Lage (1), insbesondere alle Lagen (1), 60 bis 70% Strohzellstoff und/oder Bambuszellstoff und 30 bis 40% Frischzellstoff aus Holz im Zellstoffanteil aufweist.
Patent DE-202022107258-U1 (DE)
Title: Vakuumentgaser
IPC: C02F1/20
Filed: 2022-12-28
Abstract: Vakuumentgaser, umfassend einen Behandlungstank, wobei
 eine Außenseite des Behandlungstanks mit einer Vakuumpumpe verbunden ist, die Vakuumpumpe ein Gas im Behandlungstank ansaugen kann, und ein Wassertank zur Aufnahme von Wasser innerhalb des Behandlungstanks angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Wassertank innerhalb des Behandlungstanks befestigt ist, wobei an der Außenseite des Behandlungstanks ein Wassereinlassrohr und ein Wasserauslassrohr angeordnet sind,
 sowohl das Wassereinlassrohr als auch das Wasserauslassrohr mit dem Behandlungstank verbunden sind,
 sich das Wasserauslassrohr zum Inneren des Wassertanks erstreckt,
 ein Antriebsmotor innerhalb des Behandlungstanks angeordnet ist,
 der Antriebsmotor innerhalb des Behandlungstanks befestigt ist und an seinem Ausgang ein Rührwerk angeordnet ist,
 das Rührwerk an dem Ausgang des Antriebsmotors befestigt ist und sich seine Oberfläche nach außen erstreckt,
 eine Umwälzpumpe an einem Oberteil des Rührwerks angeordnet ist,
 die Umwälzpumpe am Oberteil des Rührwerks befestigt ist und mit dem Rührwerk verbunden ist, und
 innerhalb des Rührwerks eine Kühlanordnung angeordnet ist.
Patent DE-202023000466-U1 (DE)
Title: Tubenentleerer
IPC: B65D35/28
Filed: 2023-03-01
Abstract: Tubenentleerer, dadurch gekennzeichnet, dass der Inhalt einer Tube, welche in einem Rohr liegt, durch die Bewegung einer Kugel herausgepresst wird und somit die Tube entleert.
Patent DE-202023100884-U1 (DE)
Title: Mit Kräuterextrakt beladene Gelatine-Nanopartikel-Zusammensetzung zur Behandlung von Hautkrebs
IPC: A61K47/42
Filed: 2023-02-24
Abstract: Mit Kräuterextrakt beladene Gelatine-Nanopartikel-Zusammensetzung zur Behandlung von Hautkrebs, die Folgendes umfasst
 i. Gelatine-Nanopartikeln;
 ii. Gelatine ist in einer Menge von 100 mg vorhanden;
 iii. Ginkgo biloba-Extrakt in einer Menge von 60 mg;
 iv. Grüntee-Extrakt in einer Menge von 40 mg;
 v. Polyethylenglykol 800 in einer Menge von 0,5 Gew.-%; und
 vi. destilliertes Wasser in einer Menge von 20 ml,
 wobei die besagte Formulierung eine verzögerte Wirkstofffreisetzung über 150 Stunden aufweist,
 wobei 82% der Mischung aus dem Pflanzenextrakt von Ginkgo biloba und grünem Tee in 75 Stunden freigesetzt werden.
Patent DE-202023105212-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler abnehmbarer Pseudokatheter für weibliche Patienten mit Anti-Rückfluss- und Anti-Überlauf-Eigenschaften
IPC: A61F5/44
Filed: 2023-09-10
Abstract: Multifunktionaler abnehmbarer Pseudokatheter für weibliche Patienten mit Anti-Rückfluss- und Anti-Überlauf-Eigenschaften, der ein Band, ein Gesäßharnkissen, einen Katheter, ein Installationsteil, eine Katheterisierungskammer und einen Anti-Rückfluss-Drainagebeutel umfasst, wobei:
 - das Band mit dem Installationsteil verbunden ist,
 - die Katheterisierungskammer als Hohlraum mit einer Öffnung am oberen Ende ausgebildet ist,
 - die Katheterisierungskammer lösbar an dem Boden des Installationsteils angeordnet ist,
 - an der Katheterisierungskammer ein Katheterisierungsauslass vorgesehen ist,
 - ein Ende des Katheters mit dem Katheterisierungsauslass verbunden ist,
 - an einem Ende des Katheters eine Drainagebeutelschnittstelle fest angeordnet ist,
 - Anti-Rückfluss-Drainagebeutel lösbar mit der Drainagebeutelschnittstelle verbunden ist, und
 - das Gesäßharnkissen lösbar an der Außenseite des Installationsteils aufgesetzt ist.
Patent DE-212020000428-U1 (DE)
Title: Eine Aufschlämmungsbeschichtungsvorrichtung zur Verarbeitung der beschichteten Stoffe
IPC: D06B23/00
Filed: 2020-12-23
Abstract: Eine Aufschlämmungsbeschichtungsvorrichtung zur Verarbeitung der beschichteten Stoffe , dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Kastenkörper (1), eine erste Teleskopstange (2), einen ersten Flüssigkeitsspeichertank (3), ein Flüssigkeitsförderrohr (4), eine Verbindungsstange (5), einen Flüssigkeitsansammlungstank (6), ein Flüssigkeitstropfenrohr (7), ein Trommelgehäuse (8), eine Trommel (9), eine erste Drehwelle (10), eine Zahnstange (11), ein Zahnrad (12), eine Gewindestange (13), eine zweite Teleskopstange (14), eine Platzierungsplatte (15), einen Gleitblock (16), eine zweite Drehwelle (27), eine Gewindehülse (28) und eine Schubplatte (29) umfasst, wobei das Befestigungsende der ersten Teleskopstange (2) mit der Innenwand des Kastenkörpers (1) verbunden ist, wobei das Teleskopende der ersten Teleskopstange (2) mit dem ersten Flüssigkeitsspeichertank (3) verbunden ist, wobei der erste Flüssigkeitsspeichertank (3) mit einer ersten Öffnung versehen ist, wobei ein Ende des Flüssigkeitsförderrohrs (4) mit der ersten Öffnung verbunden ist, wobei sich das andere Ende des Flüssigkeitsförderrohrs (4) in den Flüssigkeitsansammlungstank (6) erstreckt, wobei sich der Flüssigkeitsansammlungstank (6) direkt unter dem ersten Flüssigkeitsspeichertank (3) befindet, wobei der Flüssigkeitsansammlungstank (6) über eine Verbindungsstange (5) mit dem ersten Flüssigkeitsspeichertank (3) verbunden ist, wobei eine zweite Öffnung an der weit vom ersten Flüssigkeitsspeichertank (3) entfernten Endfläche des Flüssigkeitsansammlungstanks (6) angeordnet ist, wobei ein Ende des Flüssigkeitstropfenrohrs (7) mit der zweiten Öffnung verbunden ist, wobei sich das andere Ende des Flüssigkeitstropfenrohrs (7) in das Trommelgehäuse (8) erstreckt, wobei das andere Ende des Flüssigkeitstropfenrohrs (7) drehbar mit der Trommel (9) verbunden ist und die Verbindungsstelle abgedichtet ist, wobei sich das Innenwand der Gleitnut versehen ist, wobei der Gleitblock (16) mit einer zweiten Klemmkomponente versehen ist.