baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018214948-A1 (DE)
Title: Rückflussverhinderer und Systemtrenner insbesondere für den Feuerwehrbereich
IPC: E03C1/10
Filed: 2018-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rückflussverhinderer, insbesondere für den Feuerwehreinsatz mit einem Gehäuse, das einen Hauptströmungskanal umschließt; mit einem Ventilsitz innerhalb des Gehäuses am Hauptströmungskanal; mit einem Ventilkörper der relativ zum Ventilsitz beweglich ist, um in einer Schließstellung den Hauptströmungskanal zusammen mit dem Ventilsitz abzusperren und in einer Öffnungsstellung den Hauptströmungskanal freizugeben; wobei der Ventilkörper durch eine Druckdifferenz im Hauptströmungskanal und/oder durch die Kraft eines Federelementes wechselseitig zwischen seiner Schließstellung und seiner Öffnungsstellung bewegbar ist.Der erfindungsgemäße Rückflussverhinderer ist dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptströmungskanal im Bereich des Ventilkörpers in wenigstens einen äußeren Strömungskanal und einen inneren Strömungskanal aufgeteilt ist und der Ventilkörper den inneren Strömungskanal umschließt und wenigstens einen Ventilkörperventilsitz am inneren Strömungskanal ausbildet sowie wenigstens einen primären und einen sekundären Ventilteller umfasst, wobei die Ventilteller derart angeordnet sind, dass in der Schließstellung der primäre Ventilteller am Ventilsitz am Hauptströmungskanal abdichtend anliegt und der sekundäre Ventilteller am Ventilkörperventilsitz am inneren Strömungskanal abdichtend anliegt, und in der Öffnungsstellung der primäre Ventilteller vom Ventilsitz am Hauptströmungskanal abgehoben ist und den äußeren Strömungskanal freigibt, und der sekundäre Ventilteller vom Ventilkörperventilsitz am inneren Strömungskanal abgehoben ist und den inneren Strömungskanal freigibt.
Patent DE-102018215193-A1 (DE)
Title: Synchronisations-Bake
Inventor: KILIAN GERD
IPC: H04W60/00
Filed: 2018-09-06
Abstract: Ausführungsbeispiele schaffen einen Endpunkt eines Kommunikationssystems, wobei in dem Kommunikationssystem zur Koordinierung der Teilnehmer des Kommunikationssystems ein Steuersignal ausgesendet wird, wobei das Steuersignal entsprechend einer durch ein Steuersignalsprungmuster angegebenen frequenzsprungbasierten Belegung von Ressourcen des Frequenzbands verteilt übertragen wird, wobei der Endpunkt einen Empfänger aufweist, wobei eine Empfangsbandbreite des Empfängers zumindest um den Faktor 3 kleiner ist als eine Bandbreite der durch das Steuersignalsprungmuster angegebenen frequenzsprungbasierten Belegung von Ressourcen des Frequenzbands, wobei der Endpunkt ausgebildet ist, um ein Referenzsignal zu empfangen, wobei das Referenzsignal eine Information über das Steuersignal aufweist, wobei der Endpunkt ausgebildet ist, um das Steuersignal basierend auf der Information über das Steuersignal zu empfangen.
Patent DE-102018215246-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsverfahren für einen Wafer
Inventor: SUZUKI KATSUHIKO
IPC: H01L23/544
Filed: 2018-09-07
Abstract: Ein Bearbeitungsverfahren für einen Wafer beinhaltet: einen Ausrichtungsschritt zum Aufnehmen einer vorderen Seite des Wafers durch das Versiegelungsmaterial durch eine Aufnahmeeinheit für infrarotes Licht von der vorderen Oberflächenseite des Wafers, Detektieren einer Ausrichtungsmarkierung und Detektieren einer Teilungslinie, die laserbearbeitet werden soll, basierend auf der Ausrichtungsmarkierung; einen Ausbildungsschritt für eine modifizierte Schicht zum Emittieren eines Laserstrahls einer solchen Wellenlänge, dass sie durch das Versiegelungsmaterial läuft, entlang der Teilungslinie von der vorderen Oberflächenseite des Wafers, wobei ein Fokuspunkt des Laserstrahls in dem Versiegelungsmaterial in geschnittenen Nuten positioniert ist, um modifizierte Schichten in dem Versiegelungsmaterial auszubilden;; und einen Teilungsschritt zum Aufbringen einer äußeren Kraft auf dem Versiegelungsmaterial in den geschnittenen Nuten und Teilen des Wafers mit den modifizierten Schichten, die als Startpunkte der Teilung dienen, in einzelne Bauelementchips, von denen jeder seine vordere Oberfläche und vier Seitenoberflächen durch das Versiegelungsmaterial umgeben aufweist.
Patent DE-102018217415-A1 (DE)
Title: Küchengerät mit Einheitenumrechnung
Inventor: BRUNNER ANDREAS
IPC: F24C7/08
Filed: 2018-10-11
Abstract: Es wird ein Küchengerät (100) beschrieben, das einen Behälter (106) zur Aufnahme von ein oder mehreren Zutaten für ein Nahrungsmittel umfasst. Des Weiteren umfasst das Küchengerät (100) eine Benutzerschnittstelle (103) sowie ein Wiegeelement (110), das eingerichtet ist, Gewichtsdaten in Bezug auf den Behälter (106) zu erfassen. Des Weiteren umfasst das Küchengerät (100) eine Steuereinheit (101), die eingerichtet ist, Dichteinformation in Bezug auf eine Dichte einer bestimmten Zutat in dem Behälter (106) zu ermitteln, sowie Gewichtsdaten bezüglich der bestimmten Zutat in dem Behälter (106) zu ermitteln. Außerdem ist die Steuereinheit (101) eingerichtet, auf Basis der Gewichtsdaten und auf Basis der Dichteinformation, Volumendaten in Bezug auf ein Volumen der bestimmten Zutat in dem Behälter (106) zu ermitteln und über die Benutzerschnittstelle (103) auszugeben.
Patent DE-102018218860-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine verkoppelte Drosseleinheit, Stromverdoppleranordnung mit der Haltevorrichtung und der Drosseleinheit sowie Verfahren zur Montage der Drosseleinheit
Inventor: MUELLER BENEDIKT
IPC: H01F27/06
Filed: 2018-11-06
Abstract: Üblicherweise werden in herkömmlichen Stromverdopplern zwei separate Ausgangsdrosseln verwendet. Um Bauvolumen einsparen zu können ist es daher bekannt die beiden Ausgangsdrosseln miteinander zu verkoppeln und somit in einem Bauteil zu integrieren.Hierzu wird eine Haltevorrichtung 10 für eine verkoppelte Drosseleinheit 3 einer Stromverdoppleranordnung 1, wobei die Drosseleinheit 3 eine Kernanordnung 9 mit einem Spulenkern 16 sowie einer ersten und zweiten Spulenwicklung 17,18 umfasst, wobei die erste und die zweite Spulenwicklung 17,18 über den Spulenkern magnetisch miteinander gekoppelt sind, und wobei die Drosseleinheit 3 mindestens eine Kontaktierungsschiene 8a,b,c,d umfasst, mit einer Kernaufnahme 23 zur Aufnahme der Kernanordnung 9, wobei die Kernaufnahme 23 einen Bodenabschnitt 23a zur Auflage des Spulenkerns 16 und einen Wandabschnitt 23b zur formschlüssigen Anlage des Spulenkerns 16 in mindestens einer Horizontalrichtung H1,H2 aufweist, mit mindestens einer Schienenaufnahme 24a,b,c,d zur Aufnahme der Kontaktierungsschiene 8a,b,c,d, wobei die Schienenaufnahmen 24a,b,c,d und die Kernaufnahme 23 derart angeordnet sind, dass die bestimmungsgemäß darin aufgenommene Kontaktierungsschiene 8a,b,c,d während eines Fügevorgangs in einer vorgegebenen Relativlage zu der bestimmungsgemäß in der Kernaufnahme 23 aufgenommenen Kernanordnung 9 gehalten ist.
Patent DE-102018220715-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem sowie Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors
Inventor: KELLNER STEPHAN
IPC: F01N3/025
Filed: 2018-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abgasnachbehandlungssystem für einen Verbrennungsmotor (10). Das Abgasnachbehandlungssystem umfassend eine Abgasanlage (20) mit einem Abgaskanal (22), in welchem mindestens zwei Abgasnachbehandlungskomponenten (30, 34, 36) zur selektiven, katalytischen Reduktion von Stickoxiden angeordnet sind. Es ist vorgesehen, dass stromabwärts der ersten Abgasnachbehandlungskomponente (30, 34, 36) und stromaufwärts der zweiten Abgasnachbehandlungskomponente (30, 34, 36) ein Brenner (58) angeordnet ist, mit welchem das Abgas vor dem Eintritt in die zweite Abgasnachbehandlungskomponente (30, 34, 36) beheizbar ist. Dabei ist stromabwärts der zweiten Abgasnachbehandlungskomponente (30, 34, 36) zur selektiven, katalytischen Reduktion von Stickoxiden ein Oxidationskatalysator (26) zur Konvertierung unverbrannter Kohlenwasserstoffe angeordnet.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors (10) mit einem solchen Abgasnachbehandlungssystem, wobei das Abgas des Verbrennungsmotors (10) mit dem Brenner (58) beheizt wird, um die in Strömungsrichtung des Abgases durch die Abgasanlage (20) zweite Abgasnachbehandlungskomponente (30, 34, 36) zur selektiven, katalytischen Reduktion von Stickoxiden auf ihre Betriebstemperatur aufzuheizen.
Patent DE-102018220967-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer funkerkennungsanordnung und verfahren zum bereitstellen derselben
Inventor: KUHN PETER
IPC: H01Q1/22
Filed: 2018-12-04
Abstract: Eine Vorrichtung umfasst einen Grundkörper umfassend ein elektrisch leitfähiges Material und eine Kavität in dem Grundkörper, wobei der Kavität eine Mode zugeordnet ist. Die Vorrichtung umfasst eine in der Kavität eingebrachte Funkerkennungsanordnung mit einer integrierten Transponderschaltung und einer Anpassungsstruktur, wobei die integrierte Transponderschaltung ausgebildet ist, um ein Signal mit einer ersten Wellenlänge auszusenden. Die Anpassungsstruktur ist ausgebildet, um das Signal zu empfangen und um die erste Wellenlänge in eine zweite Wellenlänge anzupassen, wobei die zweite Wellenlänge ausgelegt ist, um die Mode der Kavität anzuregen.
Patent DE-102018221230-A1 (DE)
Title: Schließsystem für ein Schließelement, Fahrzeug
Inventor: LEDERER JÖRG
IPC: E05B81/08
Filed: 2018-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schließsystem (5) für ein an einer Karosserie (3) verlagerbar angeordnetes Schließelement (2), insbesondere Tür, Klappe oder Abdeckung, eines Fahrzeugs, mit einem Magnetschloss (6), das ein dem Schließelement (2) zugeordnetes Zugelement (9) und einen der Karosserie (3) zugeordneten Permanentmagneten (8) aufweist, der durch ein Magnetfeld des Zugelements (9) magnetisch zum Halten des Schließelements (2) in der Geschlossenstellung anzieht, wobei dem Permanentmagneten (8) eine Einrichtung (13) zum zumindest zeitweisen Reduzieren oder Aufheben des Magnetfelds zugeordnet ist, und mit einem formschlüssig zwischen Schließelement (2) und Karosserieelement (3) wirkenden und lösbaren Sperrmittel (7). Es ist vorgesehen, dass das Sperrmittel (7) das Schließelement (2) in seiner Bewegung aus der Geschlossenstellung in eine Offenstellung in einer zwischen Geschlossenstellung und Offenstellung liegenden Vorraststellung löstbar arretiert.
Patent DE-102019001266-A1 (DE)
Title: Transportabler Handreiniger ohne Wasser und Chemie in den geometrischen Formen von einem Quader oder als Prisma, zum reinigen, prüfen, kontrollieren, messen, erkennen und ermitteln von Schmutz an den Handinnenseiten, Handinnenflächen und den Fingern, durch die Nutzung der am Körper vorhandenen Kanten.
Inventor: RAKUS RONNY
IPC: A45D44/00
Filed: 2019-02-19
Abstract: Transportabler Handreiniger ohne Wasser und Chemie in den geometrischen Formen von einem Quader oder als Prisma, zum reinigen, prüfen, kontrollieren, messen, erkennen und ermitteln von Schmutz an den Handinnenseiten, Handinnenflächen und den Fingern, durch die Nutzung der am Körper vorhandenen Kanten.Die Erfindung betrifft eine Verwendung eines Verfahrens, die Technik und die Durchführung von schmutzigen oder sauberen Händen optisch darstellt und die Handinnenflächen von alltäglichen Verschmutzungen reinigt. Über die Handinnenfläche wird vollständig eine Kante mit einem Tuch von den Fingerspitzen bis zu den Handballen gezogen oder auch von den Handballen bis zu den Fingerspitzen, zusätzlich sind alle Finger einzeln mit diesem Verfahren trocken zu reinigen.Durch den Druck des Körpers und der zu reinigenden Hand auf das Tuch werden die evtl. vorhandenen Schmutzpartikel auf das Tuch übertragen und reinigt somit die Hand ohne Reinigungsmittel.Der Einsatz wird dort Anwendung finden, wo keine Waschmöglichkeit bestehen oder wenn zu vieles Händereinigen mit Wasser und Chemie zu Hautschäden führt.
Patent DE-102019001727-A1 (DE)
Title: Feste, poröse, pyrogene Pflanzenkohlen, enthaltend adsobierte anorganische Nitrate, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: NEFIGMANN SVEN
IPC: C12P5/02
Filed: 2019-03-13
Abstract: Feste, poröse, pyrogene, von polycyclischen aromatischen Kohlenwasserstoffen PAK und polychlorierten Biphenylenen PCB freie Pflanzenkohle, enthaltend mindestens eine adsorbierte wässrige Lösung oder Schmelze mindestens eines anorganischen Nitrats und/oder mindestens ein festes, anorganisches Nitrat, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung.
Patent DE-102019003272-A1 (DE)
Title: Laseroszillator
Inventor: TAKAZANE TETSUHISA
IPC: H01S3/10
Filed: 2019-05-08
Abstract: Es wird ein Laseroszillator bereitgestellt, der geeignet vor reflektiertem Licht geschützt werden kann. Ein Laseroszillator (1) umfasst mehrere Lichterfassungssensoren (40), die über Filter (41) mit unterschiedlichen Eigenschaften Intensitäten unterschiedlicher Wellenlängen von austretendem Licht erfassen, das aus einer optischen Faser (30) austritt, die einen Laserstrahl emittiert, und eine Steuereinheit (50), die das Oszillieren des Laserstrahls beendet, wenn die von einem der mehreren Lichterfassungssensoren (40) erfasste Intensität des austretenden Lichts einen für jeden der Lichterfassungssensoren (40) eingestellten Schwellenwert übersteigt.
Patent DE-102019004690-A1 (DE)
Title: Linearantriebssystem
Inventor: KRÄMER FLORIAN BENJAMIN
IPC: H02K7/116
Filed: 2019-07-03
Abstract: Es ist ein Linearantriebssystem mit einem mittels eines elektrischen Antriebes (12) translatorisch verfahrbaren Stellglied (10) offenbart, das dadurch gekennzeichnet ist, dass das Stellglied (10) mit einem mechanischen Energiespeicher (16) derart gekoppelt ist, dass bei einem Energieverlust am elektrischen Antrieb (12) respektive im Notbetrieb, das Stellglied (10) eine vorgebbare Position einnimmt und dabei eine Stellkraft ausübt.
Patent DE-102019007268-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Gefahrenvermeidung in Hinblick auf sich in einer Umgebung eines Fahrzeugs befindlichen Personen und Fahrzeug
Inventor: RÖSSLER ALEXANDER
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gefahrenvermeidung in Hinblick auf sich in einer Umgebung eines Fahrzeugs befindlichen Personen, wobei folgende Verfahrensschritte ausgeführt werden: a) Überwachen einer Umgebung eines Fahrzeugs mittels einer Fahrzeugumgebungsüberwachungseinrichtung daraufhin, ob sich Personen in der Umgebung des Fahrzeugs befinden, und markieren der in der Umgebung des Fahrzeugs befindlichen Personen in einem durch die Fahrzeugumgebungsüberwachungseinrichtung erzeugten Fahrzeugumgebungsvideostrom, b)Bestimmen eines Personenvektors für jede in der Umgebung des Fahrzeugs markierte Person, c) Prüfen, ob sich ein Fahrzeugvektor des Fahrzeugs und mindestens einer der gemäß Verfahrensschritt b) bestimmten Personenvektoren der in der Umgebung markierten Personen kreuzen und/oder sich auf einen Abstand annähern, welcher einen vorgebbaren Mindestfahrzeugabstand unterschreitet, d) Hervorheben der Personen in dem Fahrzeugumgebungsvideostrom, bei welchen sich der Personenvektor der Person und der Fahrzeugvektor des Fahrzeugs kreuzen und/oder sich auf einen Abstand annähern, welcher den vorgebbaren Mindestfahrzeugabstand unterschreitet, wobei der Fahrzeugumgebungsvideostrom einem Fahrer des Fahrzeugs mittels einer Anzeigenvorrichtung angezeigt wird.
Patent DE-102019008972-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rohrfedermanometers
Inventor: HELLER HEINZ
IPC: G01L7/04
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Rohrfedermanometers 1, bestehend zumindest aus einem Gehäuse 2, einer Rohrfeder 3 und einem Prozessträger 5, wobei das Prozessmedium über einen Fluidkanal ausgehend von dem Prozessträger 5 in die Rohrfeder 3 gelangt und der Prozessträger 5 zweiteilig ausgebildet ist, wobei ein erstes Teil als Federträger 4 mit der Rohrfeder 3 verbunden wird und ein zweites Teil als Verbindungselement 18 dient und beide Teile im Gehäuse 2 zusammengefügt und verbunden werden. Um eine geringe Lagerhaltung zu ermöglichen ist zur Herstellung eines Rohrfedermanometers 1 vorgesehen, dass das Verbindungselement 18 und/oder der Federträger 4 einen runden Ansatz 17, 23 aufweist und der Ansatz 17, 23 in eine radiale Bohrung 7 des Gehäuses eingeführt wird, wobei zuerst eine Verbindung zwischen dem Ansatz 17, 23 des Verbindungselementes 18 und Federträgers 4 und anschließend eine Verbindung des Ansatzes 17, 23 mit dem Gehäuse 2 hergestellt wird. Auf diese Weise ist es möglich unterschiedliche Verbindungselemente 18 zur Verfügung zu stellen und ebenso Federträger 4, die erst nach Kundenwunsch zusammengesetzt und miteinander verschweißt werden, wobei diese in einem Gehäuse 2 aufgenommen werden und ebenfalls eine Verschweißung mit dem Gehäuse 2 erfolgt, sodass das fertigzustellende Rohrfedermanometer 1 jeweils individuell zusammengestellt werden kann.
Patent DE-102019103483-A1 (DE)
Title: Packaging für ein Bremssystem
Inventor: LEIBER HEINZ
IPC: B60T13/74
Filed: 2019-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung für ein hydraulisch wirkendes Bremssystem, folgende Komponenten aufweisend:- einen in einem Gehäuse (C) angeordneten Hauptbremszylinder (HZ) mit mindestens einem Kolben, der von einer Betätigungseinrichtung, insbesondere in Form eines Bremspedals, kraftbeaufschlagbar ist,- mindestens einer Druckversorgungseinrichtung (DV1, DV2), wobei mindestens eine Druckversorgungseinrichtung (DV1) eine von einem elektromotorischen Antrieb (M) angetriebene Kolben- oder einer Doppelhubkolbenpumpe ist, wobei der Antrieb (M) direkt oder über ein Übersetzungsgetriebe, insbesondere ein Kugelumlaufgetriebe, den Kolben der Kolben- bzw. Doppelhubkolbenpumpe verstellt,- mindestens einer Ventilanordnung (HCU) mit Magnetventilen,- mindestens einer elektronischen Steuer- und Regeleinheit (ECU), wobei das Bremssystem mindestens zwei Hydraulikkreise (BK1, BK2) aufweist und mittels der Druckversorgungseinrichtung (DV1) in mindestens einer einem Hydraulikkreis (BK1, BK2) zugeordneten Radbremse (RB1, RB2, RB3, RB4) eine Druckänderung vornehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilanordnung (HCU) und der mindestens eine Kolben und Druckraum mindestens einer Druckversorgungseinrichtung (DV1, DV2) in einem ersten Gehäuse (A) angeordnet sind oder zusammengesetzt eine Einheit bzw. Modul bilden, und dass das Gehäuse (C) der Betätigungseinrichtung mit dem ersten Gehäuse (A) oder der Einheit bzw. dem Modul hydraulisch verbunden ist.
Patent DE-102019106093-A1 (DE)
Title: Halterahmen sowie Steckverbinder mit einem derartigen Halterahmen
Inventor: HOPPE LUKAS
IPC: H01R13/518
Filed: 2019-03-11
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Halterahmen (100) für einen Steckverbinder zur Aufnahme von Kontakteinsätzen (200), mit einem Grundrahmen (110), welcher zwei einander gegenüberliegende Seitenwände (111, 112) und zwei einander gegenüberliegende Stirnwände (113, 114) aufweist, wobei die beiden Seitenwände (111, 112) und die beiden Stirnwände (113, 114) einen Innenraum (115) des Grundrahmens (110), in welchen die Kontakteinsätze (200) entlang einer Einführrichtung (R) einführbar sind, umschließen, wobei die Seitenwände (111, 112) jeweils eine in Richtung des Innenraums (115) zeigende Innenfläche (129) und jeweils eine von dem Innenraum (115) weggerichtete Außenfläche (130) aufweisen, und mit Federelementen (116), welche in einem befestigten Zustand die in den Innenraum (115) des Grundrahmens (110) eingeführten Kontakteinsätze (200) an dem Grundrahmen (110) halten, wobei die Federelemente (116) in dem befestigten Zustand an den Seitenwänden (111, 112) des Grundrahmens (110) angeordnet sind und wobei die Federelemente (116) jeweils aus einem gebogenen Drahtfederelement ausgebildet sind.
Patent DE-102019106539-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regeneration eines Partikelfilters eines Abgasnachbehandlungssystems eines Ottomotors
Inventor: LANGEGGER MICHAEL
IPC: F02D41/04
Filed: 2019-03-14
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Regeneration eines Partikelfilters eines Abgasnachbehandlungssystems eines Ottomotors, wobei der Ottomotor Zylinder aufweist, wobei die Kraftstoffzufuhr zu mindestens einem Zylinder abschaltbar und zuschaltbar ist. Hierbei sind folgende Verfahrensschritte vorgesehen:- Abschalten der Kraftstoffzufuhr zu dem Zylinder des Ottomotors, sodass der Brennraum des abgeschalteten Zylinders mit Sauerstoff geflutet wird, wobei der Brennraum des zugeschalteten, gemischverbrennenden Zylinders eine Lastpunktverschiebung erfährt,- Variation des Einspritzzeitpunkts des zugeschalteten Zylinders, sodass der Verbrennungsvorgang betreffend den zugeschalteten Zylinder in den Abgastrakt des Ottomotors verschoben wird.
Patent DE-102019107272-A1 (DE)
Title: Rollator
Inventor: KIRSCHEY GERHARD
IPC: A61H3/04
Filed: 2019-03-21
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Rollator,- mit einem in Fahrtrichtung vorne liegenden Radpaar und einem in Fahrtrichtung hinten liegenden Radpaar,- mit einem Rahmen (11), der nach hinten gerichtete Streben (12) aufweist, wobei jede Strebe (12) ein hinteres Rad (13) des hinteren Radpaares hält,- mit einer Plattform (30), die am Rollator (10) befestigt ist, wenigstens ein Rad aufweist und eine Stehfläche (32) für eine den Rollator (10) nutzende Person zur Verfügung stellt,- mit einer Nutzstellung der Plattform (30), in welcher die Plattform (30) dem Rahmen (11) nachlaufend mit ihrem Rad auf einer Bodenfläche aufliegt,- mit einer Lagerstellung der Plattform (30), in welcher die Plattform (30) funktionslos am Rahmen (11) des Rollators (10) festgelegt ist,- wobei die Plattform (30) relativ zum Rahmen (11) des Rollators (10) horizontal um zumindest eine geometrische Achse schwenkbar angeordnet ist, um zwischen der Nutzstellung und der Lagerstellung bewegt zu werden, wobei- ein Sperrelement (24) vorhanden ist, welches eine Sperrstellung und eine Losstellung einnehmen kann,- das Sperrelement (24) in Sperrstellung die Schwenkbewegung der Plattform (30) einschränkt, um bei Nutzung der Stehfläche der Plattform (30) durch eine Person ein Umschlagen des Rollatorrahmens (11) um die geometrische Achse zu verhindern.
Patent DE-102019107488-A1 (DE)
Title: Fluid- und Stromzufuhraufbau eines Werkzeughalters
Inventor: CHEN PETER
IPC: B23B19/02
Filed: 2019-03-24
Abstract: Fluid- und Stromzufuhraufbau eines Werkzeughalters zur Verwendung mit einer Bearbeitungsmaschine zum Zuführen einer elektrischen Energie und eines Kühlmittels durch eine Spindel, wobei der Werkzeughalter aufweist: einen Hohlschaft (10), der in der Spindel aufgenommenen ist, wobei an dem Hohlschaft (10) eine elektrische Einrichtung oder eine pneumatische Einrichtung mit der Spindel ausgebildet ist; eine Werkzeugaufnahme (20), die mit einer sich axial erstreckenden Werkzeugaufnahmebohrung (21) versehen ist, die einen Teil eines Werkzeugs aufnehmen und befestigen kann; eine Antriebseinheit (30), die in der Werkzeugaufnahme (20) befestigt ist, wobei die Antriebseinheit (30) die elektrische Energie empfängt und eine Antriebskraft erzeugt, wobei die Antriebskraft über die Werkzeugaufnahmebohrung (21) an das Werkzeug übertragbar ist; und eine wasserdichte Trennwand (51), durch die ein Mitteldurchgang (50) in einen Fluidzufuhrkanal (52) und ein Kabelführungsloch (53) bzw. ein Gaszufuhrrohr unterteilbar ist.
Patent DE-102019107931-A1 (DE)
Title: Leuchtdioden-Anzeigesystem und Bilderfassungsverfahren
Inventor: CHIN CHI-YUAN
IPC: G09G3/32
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Leuchtdioden-Anzeigesystem (1, 1') bereit, das ein erstes Leuchtdioden-Anzeigemodul (13, 13'), ein zweites Leuchtdioden-Anzeigemodul (14, 14'), ein Steuermodul (11, 11') und ein erstes Antriebsmodul (12, 12') umfasst. Hierbei dient das erste Leuchtdioden-Anzeigemodul (13, 13') zur Anzeige einer Bildinformation. Das Steuermodul (11, 11') versorgt das erste Antriebsmodul mit mehreren Steuersignalen und treibt mehrere Leuchtdiodeneinheiten des ersten Leuchtdioden-Anzeigemoduls zur Anzeige der Bildinformation an. Das erste Leuchtdioden-Anzeigemodul (13, 13') und das erste Antriebsmodul (12, 12') senden die Steuersignale an das Steuermodul (11, 11') zurück, das anhand der zurückgesendeten Steuersignale das zweite Leuchtdioden-Anzeigemodul (14, 14') antreibt, um die Bildinformation anzuzeigen. Weiter ist vorgesehen, dass ein Benutzer in Abhängigkeit von der Bildinformation des zweiten Leuchtdioden-Anzeigemoduls (14, 14') die Bildinformation des ersten Leuchtdioden-Anzeigemoduls (13, 13') bestätigt.