baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013103597-U1 (DE)
Title: Kolbenstangenloser Arbeitszylinder
IPC: F01B11/00
Filed: 2013-08-09
Abstract: Kolbenstangenloser Arbeitszylinder umfassend: Einen Zylinderkörper (10), eine Kolbenanordnung (20), die in dem Zylinderkörper (10) vor und zurück bewegt werden kann, umfassend einen Wellenstab (21), eine Magnetkupplung (22), die um den Wellenstab (21) herum angeordnet ist, zwei Kolben (23), die an dem Wellenstab (21) an zwei gegenständigen Enden relativ zu der Magnetkupplung (22) der Kolbenanordnung (20) angeordnet sind, und zwei Magneten (26), die entsprechend an den zwei distalen Enden des Wellenstabes (21) befestigt sind, zwei Ventile (30), die entsprechend an zwei distalen Enden des Zylinderkörpers (10) angeordnet sind, worin jedes Ventil (30) ein Luftloch (332) zum Führen eines Flusses in den Zylinderkörper (10) hinein und aus diesem heraus umfasst, eine Sensoraufnahmeauskehlung (37) und ein Magnetsensor (39), der in der Sensoraufnahmeauskehlung (37) zum Erfassen des Magneten angeordnet ist, und ein bewegliches Element (50) umfassend eine Magnetkupplung (51), worin das bewegliche Element (50) um den Umfang des Zylinderkörpers (10) herum angeordnet ist, worin die Magnetkupplung (51) des beweglichen Elements (50) an der Magnetkupplung (22) der Kolbenanordnung (20) durch eine Magnetkraft gesichert ist, um es dem beweglichen Element (50) zu ermöglichen, mit der Kolbenanordnung (20) hin und her bewegt zu werden.
Patent DE-202013105071-U1 (DE)
Title: Befestigung einer Motor-Getriebe-Tretlagereinheit an einem Fahrradrahmen
IPC: B62M6/55
Filed: 2013-11-11
Abstract: Baugruppe, umfassend eine Motor-Getriebe-Tretlagereinheit (100) und einen Fahrradrahmen, welcher ein Tretlagergehäuse (200) mit einem Innenumfang aufweist, wobei die Motor-Getriebe-Tretlagereinheit (100) aufweist: – ein Gehäuse (110), – eine Kurbelwelle (1), an deren erstem Ende eine erste Kurbel und an deren zweitem Ende eine zweite Kurbel anbringbar sind, wobei die Kurbelwelle (1) eine Kurbelwellendrehachse aufweist, um welche die Kurbelwelle (1) relativ zu dem Gehäuse (110) drehbar ist, – einen Elektromotor (120), ein Getriebe (130) und ein Abtriebsglied (13, 48), wobei der Elektromotor (120) zumindest über das Getriebe (130) so mit dem Abtriebsglied (13, 48) verbunden ist, dass eine Drehung eines Rotors (30) des Elektromotors (120) um die Kurbelwellendrehachse eine Drehung des Abtriebsglieds (13, 48) um die Kurbelwellendrehachse mit einer verringerten Drehzahl bewirkt, wobei die Motor-Getriebe-Tretlagereinheit (100) in das Tretlagergehäuse (200) derart eingesetzt oder einsetzbar ist, dass das Tretlagergehäuse (200) das Gehäuse (110) der Motor-Getriebe-Tretlagereinheit (100) umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Gehäuse (110) der Motor-Getriebe-Tretlagereinheit (100) und dem Tretlagergehäuse (200) mindestens ein Haltestück (210a–210c) angeordnet oder anordenbar ist, welches mit einer ersten Fläche (211) gegen eine Außenfläche am Außenumfang des Gehäuses der Motor-Getriebe-Tretlagereinheit (100) und mit einer zweiten Fläche (212) gegen eine Innenfläche am Innenumfang des Tretlagergehäuses (200) drückt.
Patent DE-202013105116-U1 (DE)
Title: Wandbonsai
IPC: A01G9/02
Filed: 2013-11-13
Abstract: Wandbonsai, dadurch gekennzeichnet, dass der Wandbonsai einen Bonsaikörper, einen Befestigungsblock und einen Stützstab umfasst, wobei sich der Befestigungsblock und der Stützstab an der Seite des Bonsaikörpers befinden, der Stützstab unter dem Befestigungsblock vorhanden ist, der Befestigungsblock innen mit einer Befestigungsnut versehen ist und der Befestigungsblock außen mit einer Gleitnut versehen ist, wobei die Gleitnut mit der Befestigungsnut verbunden ist und die Breite der Gleitnut kleiner als die Breite der Befestigungsnut ist.
Patent DE-202014001427-U1 (DE)
Title: Früh- Warnsystem für Falschfahrer und Gegenverkehr
IPC: E01F9/00
Filed: 2014-02-17
Abstract: Früh-Warnsystem für Falschfahrer und Gegenverkehr dadurch gekennzeichnet, dass die Induktionsschleifen (1a, 1b) am Ende der Autobahnausfahrt im Abstand von 1,5 m in der Fahrbahn in 3–5 cm Tiefe verlegt sind.
Patent DE-202014004004-U1 (DE)
Title: Individuell bestückbarer Gewichtskorb zur Verwendung in Schiebesystemem (Pylonensystemen), in Verbindung mit Seilumlenkrollen
IPC: A47B97/06
Filed: 2014-05-14
Abstract: Die Schaffung und den Einsatz einer Pylone (Aluminium, Stahl, Kunststoff), die zum Gewichtsausgleich mit einem im Gewicht individuell anpassbaren Gewichtskorb ausgestattet ist.
Patent DE-202014010139-U1 (DE)
Title: Drahtloses Unterhaltungsnetzwerk für ein Verkehrsmittel
IPC: H04L12/16
Filed: 2014-12-29
Abstract: Unterhaltungsnetzwerk für Passagiere in einem Verkehrsmittel, welches mit mehreren Passagiersitzen (18) ausgestattet ist, mit  einem zur drahtlosen Datenübertragung ausgebildeten Datenserver (12),  mehreren, jeweils genau einem Passagiersitz (18) fest zugeordneten Zugangspunkten (16), die jeweils zur drahtlosen Kommunikation mit dem Datenserver (12) ausgebildet sind,  mehreren, jeweils genau einem Zugangspunkt (16) zugeordneten Sitzplatzbildschirmen (20), die jeweils zur drahtlosen Kommunikation mit dem ihnen jeweils zugeordneten Zugangspunkt (16) ausgebildet sind,  mehreren, jeweils genau einem Zugangspunkt (16) zugeordneten Bedienvorrichtungen (24), die jeweils zur drahtlosen Kommunikation mit dem ihnen zugeordneten Zugangspunkt (16) ausgebildet sind, und  mehreren, jeweils genau einem Zugangspunkt (16) zugeordneten Kopfhörern (26), die jeweils zur drahtlosen Kommunikation mit dem ihnen zugeordneten Zugangspunkt (16) ausgebildet sind,  so dass auf dem Datenserver (12) gespeicherte Inhalte über die drahtlosen Kommunikationsverbindungen der Bedienvorrichtung (24) mit dem Zugangspunkt (16) und des Zugangspunktes mit dem Datenserver (12) ausgewählt und über die drahtlosen Kommunikationsverbindungen des Datenservers (12) mit dem Zugangspunkt (16) und des Zugangspunktes mit dem jeweiligen Sitzplatzbildschirm (20) und dem jeweiligen Kopfhörer (26) zur Wiedergabe an den Sitzplatzbildschirm (20) und an den Kopfhörer (26) drahtlos übertragen werden.
Patent DE-202014100399-U1 (DE)
Title: Verbundwerkstoffgegenstände mit einem reduzierten Fasergehalt in lokalen Bereichen
IPC: B29C70/84
Filed: 2014-01-30
Abstract: Verbundbauteil, umfassend: eine Harzmatrix mit einer vorgegebenen Stelle für die Aufnahme eines Befestigungselementes; und Fasern, welche die Harzmatrix in einem ersten Bereich der Harzmatrix und einem zweiten Bereich der Harzmatrix an der vorgegebenen Stelle, die im Wesentlichen frei von Fasern ist, verstärken.
Patent DE-202014102373-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung eines USB-Kabels
IPC: B65H75/00
Filed: 2014-05-21
Abstract: Vorrichtung zur Aufbewahrung eines USB-Kabels oder Ohrhörers, umfassend eine mit einem umlaufenden Rand (12) versehene Grundplatte (11), mit einer orthogonal zu dieser angeformten Achse (14), auf der eine Wickelspule (2) drehbar gelagert ist, wobei die Wickelspule (2) eine einen Wickelraum begrenzende, kreisrunde Scheibe (21) aufweist, die mit einer Ausnehmung (24) zur Durchführung eines Steckers, insbesondere eines Mini-USB (41) oder Miniklinkensteckers versehen ist, die in Flucht mit einer in dem umlaufenden Rand (12) eingebrachten Aussparung (13) bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Scheibe (21) auf ihrer der Grundplatte (11) abgewandten Seite wenigstens zwei Betätigungsgriffe (31) angeordnet sind, die auf ihrer nach außen gerichteten Seite eine Wickelmulde (32) zur Aufnahme eines Kabelstücks aufweisen, wobei wenigstens ein Betätigungsgriff (31) auf seiner der Wickelmulde (32) gegenüberliegenden Innenseite eine Buchse (34) zum Einstecken eines Mini-USB- (41) oder eines Miniklinkensteckers aufweist.
Patent DE-202014102454-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines WC-Sitzes an einer WC-Schüssel
IPC: A47K13/12
Filed: 2014-05-26
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen eines WC-Sitzes (10) an einer WC-Schüssel mittels mindestens zweier Scharniere (20, 21), wobei jedes Scharnier (20, 21) über ein Scharniergehäuse verfügt und über eine Scharnierachse (22, 23), welche zumindest teilweise aus dem Scharniergehäuse herausgeführt ist, wobei der WC-Sitz (10) mindestens zwei Aufnahmen (32, 33) besitzt, in welche jeweils eine Scharnierachse (22, 23) im montierten Zustand eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Scharnier (20, 21) ein Adapter (30, 31) zugeordnet ist, welcher in den Aufnahmen (32, 33) anbringbar ist, dass jeder Adapter (30, 31) und jede Scharnierachse (22, 23) mit Stegen oder Nuten so versehen ist, dass jeweils eine Scharnierachse (22, 23) in nur einen Adapter eingesteckt werden kann.
Patent DE-202014103461-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum formschlüssigen Fügen einer Buchse aus einem Hartmetall  und eines Innenrings aus einem Weichmetall
IPC: F16H55/36
Filed: 2014-07-28
Abstract: Einrichtung zum formschlüssigen Fügen einer Buchse aus einem Hartmetall und eines Innenrings aus einem Weichmetall, dadurch gekennzeichnet, dass die Mantelfläche (60) der Buchse (6) aus Hartmetall in Fügerichtung einen geschliffenen Abschnitt (61) und in axialer Richtung daran anschließend einen gerändelten Abschnitt (62) aufweist und mit Übermaßpassung in den Innenring (40) aus Weichmetall einpressbar ist.
Patent DE-202015006400-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen für große Menschen. Die Konstruktion erhöht die Sicherheit gegen Stürze und ermöglicht ein wendiges Fahrverhalten für schnelle Ausweichmanöver.
IPC: B62K3/02
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrradrahmen für besonders große Menschen. Diese Konstruktion ist gekennzeichnet durch einen sog. Stack (1/A) von mehr als 67 cm und einem sog. Reach (1/B) über 45 cm.
Patent DE-202015010029-U1 (DE)
Title: Oszilliervorrichtung zur Verbindung eines Rütteltisches mit einer Z-Achsen-Oszilliereinheit
IPC: G01M7/06
Filed: 2015-07-30
Abstract: Eine Oszilliervorrichtung, die Folgendes umfasst: -
 einen Rütteltisch (400);
 eine X-Achsen-Oszilliereinheit (100), die so konfiguriert ist, dass sie den Rütteltisch (400) in einer X-Achsen-Richtung in Schwingung versetzt;
 eine Y-Achsen-Oszilliereinheit (200), die so konfiguriert ist, dass sie den Rütteltisch (400) in einer Y-Achsen-Richtung in Schwingung versetzt;
 eine Z-Achsen-Oszilliereinheit (300), die so konfiguriert ist, dass sie den Rütteltisch in einer Z-Achsen-Richtung in Schwingung versetzt; und
 einen XY-Gleiter (360), der so konfiguriert ist, dass er den Rütteltisch (400) und die Z-Achsen-Oszilliereinheit (300) sowohl in einer X-Achsen-Richtung als auch in einer Y-Achsen-Richtung verschiebbar koppelt;
 dadurch gekennzeichnet, dass der XY-Gleiter (360) Folgendes umfasst:
 vier oder mehr Querführungen (364), wobei jede Querführung (364) umfasst:
 eine X-Achsen-Linearführung (364B), die so konfiguriert ist, dass sie eine Bewegung des Rütteltisches (400) in der X-Achsen-Richtung führt, und eine Y-Achsen-Linearführung (364A), die so konfiguriert ist, dass sie eine Bewegung des Rütteltisches (400) in der Y-Achsen-Richtung führt;
 wobei eine der X-Achsen- und Y-Achsen-Linearführungen (364B, 364A) die andere der X-Achsen- und Y-Achsen-Linearführungen (364B, 364A) in der Z-Achsen-Richtung überlappt; und
 wobei die Überlappung der X-Achsen- und Y-Achsen-Linearführungen (364B, 364A) für benachbarte Querführungen entgegengesetzt ist.
Patent DE-202015100150-U1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
IPC: F21S8/10
Filed: 2015-01-14
Abstract: Fahrzeugleuchte (1, 21) umfassend – wenigstens einen Leuchtkörper (6, 7, 8, 26, 27, 28), und – eine zu beleuchtende Fläche (2, 22), wobei die zu beleuchtende Fläche (2, 22) mindestens einen ersten Teilbereich (3, 4, 5, 23, 24, 25) umfasst, wobei der erste Teilbereich (3, 4, 5, 23, 24, 25) der zu beleuchtenden Fläche (2, 22) als Tagfahrlicht, Rücklicht oder Bremslicht eines Fahrzeugs verwendbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtkörper (6, 7, 8, 26, 27, 28) zumindest teilweise und/oder ein zweiter Teilbereich (23a) der zu beleuchtenden Fläche (2, 22) so ausgebildet ist, dass bei Aktivierung des Leuchtkörpers (6, 7, 8, 26, 27, 28) ein Herstellerzeichen des Fahrzeugs auf der zur beleuchtenden Fläche (2, 22) dargestellt wird.
Patent DE-202015105523-U1 (DE)
Title: Wasserloses Toilettensystem
IPC: A47K11/02
Filed: 2015-10-19
Abstract: Toilettenvorrichtung (1) mit einem Sitzmodul (3) und einem Gehäusemodul (2), wobei das Sitzmodul einen Sitz (31) mit einer Öffnung (311) aufweist, unter der ein zur Aufnahme von menschlichen Ausscheidungsprodukten vorgesehener einseitig verschlossener und gegen die Öffnung des Sitzes hin offener Folienschlauch angebracht ist, sowie Mittel (34) zum Verschließen des Folienschlauchs zu einem geschlossenen Beutel (6) und zum Abtrennen des geschlossenen Beutels, so dass wiederum ein einseitig verschlossener Folienschlauch entsteht; und wobei das Gehäusemodul einen Auffangbehälter (26) aufweist, der zur Aufbewahrung eines Beutels eingerichtet ist; dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzmodul gegenüber dem Gehäusemodul verschiebbar ist, zwischen ein ersten Position, in der sich der Sitz außerhalb eines Gehäuses (21) des Gehäusemoduls befindet und von einem Benutzer in sitzender Position als Toilette benutzbar ist, und eine zweiten Position, in welcher sich der Sitz innerhalb des Gehäuses befindet; dass unterhalb des Sitzes ein erster Rechen (35) angeordnet ist, der dazu eingerichtet ist, nach dem Abtrennen eines Beutels diesen Beutel aufzufangen; und dass im Gehäusemodul Mittel (51, 52, 53, 54, 55, 56)) vorgesehen sind, welche dazu eingerichtet sind, in der zweiten Position des Sitzmoduls den Beutel vom ersten Rechen aufzunehmen, so dass der genannte Beutel im Gehäuse des Gehäusemoduls verbleibt, wenn das Sitzmodul von der zweiten Position in die erste Position verschiebt, und anschließend den Beutel in den Auffangbehälter zu transportieren.
Patent DE-202016000991-U1 (DE)
Title: Druckerzeugnis
IPC: B42D5/04
Filed: 2016-02-16
Abstract: Druckerzeugnis, umfassend ein erstes flächiges faltbares Element mit zueinander parallelen Oberflächen, von welchen zumindest eine zur Aufnahme von Druckinformation bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur verbesserten Faltbarkeit des ersten Elements (2) entlang einer vorgegebenen Linie (M) im Bereich dieser Linie eine Vertiefung (V1, V2) in zumindest einer der beiden Oberflächen (10a, 10b) eingebracht ist (1a).
Patent DE-202016002387-U1 (DE)
Title: Duschboden und Duschbodenaufbau
IPC: B32B15/08
Filed: 2016-04-13
Abstract: Mehrschichtiger Duschboden (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Duschboden (3) eine erste Schicht (9) aus Kunststoff und eine zweite Schicht (10) aus Aluminium aufweist, und/oder dass der Duschboden (3) eine erste Schicht (9) aus Kunststoff und eine zweite und dritte Schicht (10, 11) aus Metall aufweist, wobei die erste Schicht (9) zwischen der zweiten und dritten Schicht (10, 11) angeordnet ist, und/oder dass der Duschboden (3) auf der Oberseite bzw. duschraumseitig strukturlackiert ist.
Patent DE-202016100495-U1 (DE)
Title: Grill mit einem demontierbaren Ventilator
IPC: A47J37/07
Filed: 2016-02-01
Abstract: Grill mit einem demontierbaren Ventilator, umfassend einen Grundkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper ein Gehäuse (1), einen Verbrennungsraum, eine Gitterkonstruktion (3) und eine Ventilbaugruppe (4) umfasst, wobei im Gehäuse (1) ein die Wärme sammelnder Tank (5) vorgesehen ist, in dem der Verbrennungsraum vorgesehen ist, und wobei die Gitterkonstruktion (3) oberhalb des Gehäuses (1) vorgesehen ist, an dem die Ventilbaugruppe (4) über eine demontierbare Konstruktion vorgesehen und über einen Luftkanal (41) mit dem Verbrennungsraum verbunden ist.
Patent DE-202016105385-U1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung und Kraftwerkzeug mit der Kupplungsvorrichtung
IPC: B25F5/00
Filed: 2016-09-28
Abstract: Kupplungsvorrichtung, umfassend Folgendes:  – ein Führungselement;  – ein erstes Kupplungselement, das bezüglich des Führungselements gleiten kann;  – ein zweites Kupplungselement, das bezüglich des Führungselements gleiten kann;  dadurch gekennzeichnet,  dass die Kupplungsvorrichtung weiter Folgendes umfasst:  – ein Rotationselement, das bezüglich des Führungselements um eine erste Achse rotieren kann;  – ein elastisches Element, das einen ersten Verbindungsschenkel und einen zweiten Verbindungsschenkel umfasst, welche jeweils an das erste Kupplungselement bzw. das zweite Kupplungselement angeschlossen sind;  wobei  das Rotationselement Folgendes ausbildet:  – ein erstes Stützteil zum Berühren des ersten Verbindungsschenkels;  – ein zweites Stützteil zum Berühren des zweiten Verbindungsschenkels;  und wobei das erste Stützteil an einer ersten axialen Position der ersten Achse angeordnet ist;  und wobei das zweite Stützteil an einer zweiten axialen Position der ersten Achse angeordnet ist;  und wobei beim Rotieren des Rotationselements um die erste Achse das erste Stützteil den ersten Verbindungsschenkel antreibt, so dass das erste Kupplungselement bezüglich des Führungselements gleitet, und wobei das zweite Stützteil den zweiten Verbindungsschenkel antreibt, so dass das zweite Kupplungselement bezüglich des Führungselements gleitet.
Patent DE-202017004248-U1 (DE)
Title: Auffangvorrichtung
IPC: B60R7/04
Filed: 2017-08-14
Abstract: Auffangvorrichtung (10) zur Befestigung an einem Vordersitz (12) eines Autos, mit
 einem Auffangelement (20), insbesondere aus Netzstoff, zum Auffangen von herunterfallenden Objekten,
 mindestens einer vorderen Befestigungsvorrichtung (40), die mit dem Auffangelement (20) verbunden ist, wobei die mindestens eine vordere Befestigungsvorrichtung (40) derart ausgeführt ist, dass diese eine Befestigung des Auffangelements (20) an der Rückseite eines Vordersitzes (12) ermöglicht, und
 mindestens einer hinteren Befestigungsvorrichtung (60), die mit dem Auffangelement (20) verbunden ist, wobei die mindestens eine hintere Befestigungsvorrichtung (60) an einem Sitz (14) rückwärtig des Vordersitzes (12) befestigbar ist, wobei die Befestigung der Auffangvorrichtung mittels vorderer und hinterer Befestigungsvorrichtung (40, 60) derart ausgeführt ist, dass das Auffangelement (20) zwischen Vordersitz (12) und Sitz (14) spannbar ist und eine im Wesentlichen horizontale Fläche ausbildet.
Patent DE-202017101113-U1 (DE)
Title: Bürsteinrichtung zum Schleifen und/oder Polieren von Werkzeugen
IPC: B24B29/00
Filed: 2017-02-28
Abstract: Bürsteinrichtung zum Schleifen und/oder Bürsten und/oder Polieren von Bauteilen, Werkzeugen (1), Werkstücken oder dergleichen, mit einem der Beladung und/oder der Entladung der Werkzeuge (1) dienenden Be- und/oder Entladebereich (2) und mit einem der Bearbeitung der Werkzeuge (1) dienenden Bearbeitungsbereich (3), in welchem eine an einem Bürstenarm (4) gelagerte und rotierend antreibbare Bürste (5) zur Bearbeitung von mindestens einem der Werkzeuge (1) vorhanden ist, sowie mit einem sich zum Teil in oder über den Bearbeitungsbereich (3) und zum Teil in oder über den Be- und/oder Entladebereich (2) erstreckenden, um eine Zentraldrehachse (6) rotierend antreibbaren Drehteller (7) oder Drehring, der über seinen Umfang verteilt drehbar gelagerte Werkzeughalter (8) zur Aufnahme der Werkzeuge (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine motorische Antriebseinrichtung (9) vorhanden ist zum drehenden Antreiben von mindestens einem der sich im Bearbeitungsbereich (3) befindenden Werkzeughalter (8a), und dass mindestens einer der sich im Be- und/oder Entladebereich (2) befindenden Werkzeughalter (8b) unangetrieben am Drehteller (7) oder Drehring gelagert ist.
Patent DE-202017101274-U1 (DE)
Title: Verbindungsaggregat
IPC: F16L41/02
Filed: 2017-03-06
Abstract: Verbindungsaggregat mit einem Verbinder (1) und zumindest einer an den Verbinder (1) angeschlossenen Fluidleitung (2), insbesondere zur Durchleitung einer wässrigen Harnstofflösung, wobei der Verbinder (1) zumindest zwei Anschlussenden (3) sowie einen die Anschlussenden (3) miteinander verbindenden Verbinderabschnitt (4) aufweist, wobei zumindest ein Fluidleitungsende (5) einer Fluidleitung (2) zumindest in ein Anschlussende (3) des Verbinders (1) eingreift, wobei im Bereich des Fluidleitungsendes (5) der Fluidleitung (2) zumindest ein Kompensationselement (6) an die Fluidleitung (2) bzw. an das Fluidleitungsende (5) angeschlossen ist, wobei das Kompensationselement (6) über zumindest ein Federelement (7) an zumindest einem Abstützanschlag (8) abstützbar ist und wobei aufgrund einer Druckerhöhung im Verbinderabschnitt (4), insbesondere aufgrund der Bildung eines Eisdruckes im Verbinderabschnitt (4), das Kompensationselement (6) unter Vergrößerung des Innenvolumens (15) des Verbinderabschnittes (4) gegen die Rückstellkraft des Federelementes (7) in Richtung Abstützanschlag (8) verschiebbar ist.
Patent DE-202017104665-U1 (DE)
Title: System aus einem Tisch und einem Sitzmöbel
IPC: A47C3/18
Filed: 2017-08-04
Abstract: System aus einem Tisch (10) und einem Sitzmöbel (20), wobei das Sitzmöbel (20) eine Sitzfläche (22) sowie mindestens ein die Sitzfläche (22) tragendes und auf einem Fußboden (30) aufstehendes Stützbein (24) umfasst und der Tisch (10) eine Tischfläche (12), mindestens ein die Tischfläche (12) tragendes und auf dem Fußboden (30) aufstehendes Tischbein (14) sowie eine an dem mindestens einen Tischbein (14) angeordnete Fußstütze (16) umfasst, wobei die Fußstütze (16), die Sitzfläche (22) und die Tischfläche (12) in einer Richtung senkrecht zum Fußboden (30) derart vom Fußboden (30) beabstandet sind, dass eine mit dem Gesäß auf der Sitzfläche (22) befindliche Person (40) wahlweise beide Füße auf der Fußstütze (16) oder mindestens einen der Füße auf dem Fußboden (30) und den jeweils anderen Fuß auf der Fußstütze (16) positionieren kann.
Patent DE-202017107862-U1 (DE)
Title: Küchenreibe für Nahrungsmittelprodukte wie Gemüse, Gewürze und Käse
IPC: A47J43/25
Filed: 2017-12-22
Abstract: Küchenreibe (10) für Nahrungsmittelprodukte (23) wie Gemüse, Gewürze und Käse, bestehend aus einer Reibfläche (14), die durch eine Basisplatte (12, 16, 25) und einer Vielzahl aus der Ebene herausragender v-förmiger Reibzähne (13, 17, 26) gebildet werden, wobei die sich entgegen der Reibrichtung (x) erstreckenden Reibzähne (13, 17, 26) jeweils einen Schneidbereich mit zwei Schneidkanten (20) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Schneidbereich aus zwei Schneidkanten (20) gebildet wird, die in einem Winkel (α) von 20°bis 40° zum zu reibenden Nahrungsmittelprodukt (23, 24) angeordnet sind.
Patent DE-202018003044-U1 (DE)
Title: Polster für Atemmasken-Kopfbandgurte
IPC: A61M16/06
Filed: 2018-06-14
Abstract: Polster für Atemmasken-Kopfbandgurte gemäß Fig. 1 dadurch gekennzeichnet,
 1. dass das Polster (1) ca. 1mm dick ist
 2. dass die Vorderseite des Polsters (1) auf dem Gesicht anliegt und mittels der Lasche (2) den Kopfbandgurt von Atemmasken umschließt.
 3. dass das Klettband (Hakenband) (3) mit der Lasche (2) vernäht ist
 4. dass die Lasche (2) mit dem Polster (1) vernäht ist.
 5. dass das Polster (1) rückseitig über die ganze Fläche aus Flauschband besteht, so dass eine variable Fixierung der Lasche (2) gewährleistet ist.
 6. dass die Vorderseite des Polsters (1) aus hautfreundlichem Mischgewebe (Baumwolle/Polyester) besteht.
 7. dass das Polster (1) für alle Kopfbandgurte bis zu einer max. Breite von ca. 30mm einsetzbar und waschbar ist.
Patent DE-202018004028-U1 (DE)
Title: Besteckhalter zur Aufnahme von Besteck und zum Aufstecken auf Tellerrändern
IPC: A47G21/14
Filed: 2018-08-29
Abstract: Besteckhalter zur Aufnahme von Besteck und zum Aufstecken auf Tellerrändern, dadurch gekennzeichnet, dass sich die u-förmigen Besteck-Klammern 1 sowie die Stege 2 auf der Oberseite der rundförmigen Trägerplatte 3 jeweils gegenüberliegen. Die Enden der u-förmigen Besteck-Klammern 1 sind nur auf den jeweils außenliegenden Seiten mit der Trägerplatte 3 verbunden. Die innenliegenden Enden der Besteck-Klammern 1 sind frei schwingend. Die rechteckig geformten Stege 2 bestehen aus einer Fläche und sind an der unten liegenden Seite mit der Trägerplatte 3 verbunden. Die geschwungenen Teller-Klammern 4 befinden sich jeweils an den langen Enden der Unterseite der rundförmigen Trägerplatte 3. Die Enden der geschwungenen Teller-Klammern 4 sind an der längeren Außenseite mit der Trägerplatte 3 verbunden. Die zur kürzeren Außenseite der Trägerplatte 3 zeigenden Enden der Teller-Klammern 4 sind frei schwingend.