baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017005481-A1 (DE)
Title: Unipolare elektrische Maschine
Inventor: FIKCHMEL AVGOUST
IPC: H02K31/00
Filed: 2017-06-08
Abstract: Die unipolare elektrische Gleichstrommaschine unterscheidet sich dadurch //von anderen elektrischen Maschinen//, dass ihr Wirkungsprinzip darauf gründet, dass die elektromotorische Kraft in der Antriebswicklung induziert wird und zwar als Ergebnis der Differenz zwischen der elektromotorischen Kraft einer Seite dieser Wicklung 7 und der elektromotorischen Kraft der anderen Seite dieser Wicklung 9, die sich in dem sich drehenden Erreger-Magnetfeld 4 befinden; Dieses Magnetfeld fliesst durch verschiedene Luft-Zwischenräume wegen asymmetrischer Lage dieser Wicklung gegenüber Pol-Anker 8 hindurch.
Patent DE-102017006298-A1 (DE)
Title: Profilierte Metallfaser
Inventor: STAHL KARL-HERMANN
IPC: E04C5/03
Filed: 2017-07-04
Abstract: Die profilierte Metallfaser mit im wesentlichen rechteckigem Querschnitt, auch mit abgewinkelten Faserenden in Form einer Klammer, dient zur Stabilisierung, Verfestigung, Befestigung oder Verbindung von Materialien und Baustoffen wie Beton, Holz, Papier und dergleichen. Die in Faserlängsrichtung verlaufenden Faserkanten der Faseraußenflächen sind in der Art einer Fase als schräg zu den Faseraußenflächen ausgerichtete Kantflächen (2) ausgebildet. Die beiden breiteren Faseraußenflächen (3.1, 3.2) der rechteckigen Faser sind mit in Längsrichtung verlaufenden V-förmigen Rillen (4) versehen, wobei die Kantflächen (2) mit Vorsprüngen (6) und die V-förmigen Rillen (4) mit ihre Längsausdehnung begrenzenden Endzonen (5) versehen sind. Die Vorsprünge bilden Verankerungsköpfe und die Endzonen bilden Ankerflächen gegenüber den zu stabilisierenden, verfestigenden bzw. befestigenden Materialien.
Patent DE-102017008774-A1 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: MALITSKY WILHELM
IPC: F04B43/02
Filed: 2017-09-19
Abstract: 1. Mittels Hydraulikmedium (1) betriebene Pumpe (3) zur Förderung eines flüssigen, gefrierfähigen Fördermediums (5); dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Pumpe (3) ein Blasenelement (59) aufweist, welches bei Pumpenbetrieb mit druckbehaftetem Hydraulikmedium (1) befüllt und von Fördermedium (5) umströmt ist; wobei
 - die Pumpe (3) zur Eisdruckkompensation mittels Verdrängung von Hydraulikmedium (1) aus dem Blasenelement (59) außerhalb eines Pumpenbetriebs und mit Einfrieren des Fördermediums (5) eingerichtet ist.
Patent DE-102017010514-A1 (DE)
Title: Empfangsantenne für die Satellitennavigation auf einem Fahrzeug
IPC: H01Q21/24
Filed: 2017-11-10
Abstract: Antenne (1) für den Empfang zirkular polarisierter Satellitenfunksignale, umfassend wenigstens eine horizontal orientierte, über einer leitenden Grundfläche (6) angeordnete Leiterschleife, mit einer mit einer Antennenanschlussstelle (5) verbundenen Anordnung zur elektromagnetischen Erregung (3) der Leiterschleife, umfassend die folgenden Merkmale:
 - die Leiterschleife ist als Ringleitungsstrahler (2) durch eine polygonale oder kreisförmige geschlossene Ringleitung (14) in einer horizontalen Ebene mit der Höhe h < 0,15 der Freiraumwellenlänge λ über der leitenden Grundfläche (6) verlaufend gestaltet,
 - der Ringleitungsstrahler (2) bildet eine Resonanzstruktur und ist durch elektromagnetische Erregung in der Weise erregbar, dass sich auf der Ringleitung (14) die Stromverteilung einer laufenden Leitungswelle in einer einzigen Umlaufrichtung einstellt, deren Phasenunterschied über einen Umlauf gerade 2π beträgt
 - es sind am Umfang des Ringleitungsstrahlers (2) verteilt, an Ringleitungs-Koppelpunkten (7) mit dem Ringleitungsstrahler (2) galvanisch verkoppelte, vertikale und zur leitenden Grundfläche (6) hin verlaufende vertikale Strahler (4) vorhanden
 - es ist ein Verteil-und Phasenschiebernetzwerk (8) mit einem eingangsseitig mit der Antennenanschlussstelle (5) verkoppeltem Tor T1 und mit zwei Toren T2, T3 vorhanden, deren Transmissionskoeffizienten S 12  und S 13  sich voneinander um einen Phasenwinkel ΔΦ unterscheiden
 gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale 
 - der Ringleitungsstrahler (2) ist als kurze Ringleitung (14) ausgeführt, dessen Umfang (L) kürzer ist als die Freiraum-Wellenlänge λ.
 - es sind mindestens drei vertikale Strahler (4) als vertikale Resonanzstrahler (4, 4a, 4b, 4c,...) vorhanden, welche über Blindwiderstandsschaltungen (13) mit kapazitiver Reaktanz X mit der Grundfläche (6) verkoppelt sind, durch welche die Resonanz der kurzen Ringleitung (14) hergestellt ist.
 - der Eingangswiderstand jedes der Tore T2, T3 des Verteil-und Phasenschiebernetzwerks (8) zur elektromagnetischen Erregung der Leitungswelle auf der Ringleitung (14) ist jeweils ein im Wesentlichen reeller Widerstand.
 - dem Verteil-und Phasenschiebernetzwerk (8) sind zwei der Ringleitungskoppelpunkte (7a, 7b) in der Weise zugeordnet, dass jedes der Tore T2, T3 des Verteil-und Phasenschiebernetzwerks (8) jeweils mit dem ihm zugeordneten Ringleitungskoppelpunkt (7a, 7b) verkoppelt ist.
Patent DE-102017106917-A1 (DE)
Title: Spuleneinheit, Drahtlos-Stromzufuhrvorrichtung, Drahtlos-Stromempfangsvorrichtung und Drahtlos- Stromübertragungsvorrichtung
Inventor: MURASHIGE TAKUYA
IPC: H02J50/10
Filed: 2017-03-30
Abstract: An einer Bodenseite vorgesehene Spuleneinheit beinhaltend eine Spule, zumindest einen Sensor zum Detektieren eines oberhalb oder um die Spuleneinheit vorhandenen Objekts, ein Gehäuse zum Aufnehmen der Spule und des zumindest einen Sensors, wobei das Gehäuse mit einer Teilungsplatte und zumindest einem Pfeiler zum Aufrechterhalten des Innenraums des Raums für den Sensor vorgesehen ist, wobei die Teilungsplatte dazu da ist, den Raum in einen Raum für die Spule und den Raum für den Sensor zu unterteilen, der sich vertikal oberhalb des Raums für die Spule befindet, und der Raum für die Spule zum Aufnehmen der Spule da ist und der Raum für den Sensor zum Aufnehmen des zumindest einen Sensors da ist und der zumindest eine Sensor an der Teilungsplatte angeordnet ist, ohne den oberen Innenflächenabschnitt des Gehäuses in dem Raum für den Sensor zu berühren.
Patent DE-102017111597-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Änderung einer Gestaltung von Berichten
Inventor: PORT SASCHA
IPC: G06F17/00
Filed: 2017-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Änderung der Gestaltung von Berichten, wobei jeder Bericht eine Anzahl von Elementen umfasst, wobei jedes der Elemente zumindest zwei Eigenschaften aufweist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:
 a) Auswählen einer Quelle für die Berichte;
 b) Auswählen zumindest einer Gruppe von Berichten;
 c) Einlesen der den Berichten zugeordneten Elemente in eine Datenstruktur;
 d) Änderung zumindest einer Eigenschaft eines Elements;
 e) wenn die Änderung kompatibel ist, Ändern der Eigenschaften der Elemente aller ausgewählten Berichte und Speichern der Änderungen.
Patent DE-102017112973-A1 (DE)
Title: Kontaktlose energiesübertragung für fahrzeuge
Inventor: ELSHAER MOHAMAD
IPC: H02J50/10
Filed: 2017-06-13
Abstract: Ein induktives Ladesystem kann einen induktiven Ladekreis mit einer Schaltvorrichtung beinhalten, die zum Wechseln zwischen einem Aufwärtswandler und einem Abwärtswandler ausgelegt ist. Die induktive Ladestation oder das induktive Ladesystem des Fahrzeugs kann einen Regler beinhalten, der zum Betätigen der Schaltvorrichtung ausgelegt ist, damit sie auf Grundlage des Vorhandenseins oder Nichtvorhandenseins einer Last zwischen dem Aufwärtswandler und dem Abwärtswandler hin und her schaltet. Bei dem Aufwärtswandler kann es sich um einen Hochsetzsteller handeln. Bei dem Abwärtswandler kann es sich um einen Tiefsetzsteller handeln. Der Tiefsetzsteller kann eine maximale Leistungsabgabe von 100 W aufweisen. Ein Ausgang des Abwärtswandlers kann eine in Durchlassrichtung vorgespannte Diode zum Schutz vor Rückspeisung beinhalten. Der Regler kann ferner zum Rampen einer Ausgangsspannung des Abwärtswandlers von einer Kopplungsspannung zu einer Ladespannung ausgelegt sein, um ein hartes Schalten zwischen dem Aufwärtswandler und dem Abwärtswandler zu verhindern.
Patent DE-102017116219-A1 (DE)
Title: Batteriezellenanordnungsträgerstruktur
Inventor: POIRIER ERIC
IPC: H01M10/6551
Filed: 2017-07-18
Abstract: Eine Beispielbatteriezellenträgerstruktur enthält eine Wärmetauscherplatte und eine Vielzahl von Tragrippen, die einen Hohlraum bereitstellen, um eine Batteriezellenanordnung aufzunehmen. Die Vielzahl von Tragrippen erstreckt sich direkt von der Wärmetauscherplatte. Ein Beispielverfahren zum Tragen einer Batteriezelle innerhalb eines Batteriepacks enthält das Positionieren einer Batteriezellenanordnung innerhalb eines Hohlraums, der von einer Vielzahl von Tragrippen bereitgestellt ist, die sich direkt von einer Wärmetauscherplatte erstrecken.
Patent DE-102017116695-A1 (DE)
Title: Versand-/Empfangsstation für Lieferungen durch unbemannte Transporteinrichtungen
Inventor: NITSCH JAKOB
IPC: A47G29/12
Filed: 2017-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Versand-/Empfangsstation für Lieferungen durch unbemannte Transporteinrichtungen 1, mit mindestens einer Aufnahmemöglichkeit 20 und/oder mindestens einer Versandmöglichkeit 18 sowie einer Befestigungsmöglichkeit 17, 14, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Befestigungsmöglichkeit 14, 17 ein Drehgelenk 9 befestigt ist und die Aufnahme-/Versandmöglichkeit an mindestens einem schwenkbaren Arm 8 zur Distanzherstellung angeordnet ist, an dessen freien Ende sich mindestens eine Aufnahmemöglichkeit 20 und/oder mindestens eine Versandmöglichkeit 18 befindet.
Patent DE-102017116850-A1 (DE)
Title: Rohrverbindung
Inventor: KNISPEL JAN-SIMON
IPC: F16L57/04
Filed: 2017-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rohrverbindung, d. h. unter einer Rohrverbindung wird in der vorliegenden Anmeldung eine Verbindung von zwei Rohren mit ihren jeweiligen Rohrenden verstanden, die so zueinander angeordnet sind, dass ein Medium, sei es eine Flüssigkeit, ein Gas oder dergleichen, vom Rohr aufgenommen und/oder durch das Rohr transportiert werden kann und wobei die Rohrverbindung einerseits gewährleistet, dass die Verbindung mechanisch stabil ausgeführt ist und andererseits auch die Rohrverbindung selbst und somit die Rohrverbindung das Rohr an seiner Verbindung selber dicht ist und somit ein Austritt des im Rohr befindlichen Mediums an der Verbindungsstelle ausgeschlossen ist.
Patent DE-102017117111-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und gatetreiberschaltkreis
Inventor: SO BYEONGSEONG
IPC: G06F3/044
Filed: 2017-07-28
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen stellen eine Anzeigevorrichtung bereit, aufweisend: ein Anzeigepanel (100), das in eine Mehrzahl von Blöcken (B1, T, BM) unterteilt ist, von denen jeder eine Mehrzahl von Zeilen von Pixeln (11) aufweist, und die eingerichtet sind, in einer Zeitmultiplexweise angesteuert zu werden, wobei eine Berührungserfassperiode (Tt1) zwischen zwei Anzeigeperioden (Td1, Td2), die zu zwei benachbarten Blöcken (B1, B2) der Mehrzahl von Blöcken (B1, T, BM) korrespondieren, eingefügt ist; einen Anzeigeansteuerschaltkreis (102, 104, 106); und eine Berührungserfasseinheit (110), die eingerichtet ist, ein Sync-Signal (Tsync) zum Synchronisieren des Anzeigeansteuerschaltkreises (102, 104, 106) mit der Berührungserfasseinheit (110) zu empfangen, wobei die Anzeigevorrichtung eingerichtet ist, das Sync-Signal (Tsync) immer nach einer vorgegebenen Zeitdauer zu verändern, so dass die zwischen den beiden Anzeigeperioden (Td1, Td2) eingefügte Berührungserfassperiode (Tt1) verschoben wird.
Patent DE-102017126595-A1 (DE)
Title: Schiebedachanordnung mit integriertem hybrid-solarverkleidungspaneel
Inventor: NANIA ADRIAN
IPC: B60J7/057
Filed: 2017-11-13
Abstract: Eine Schiebedachanordnung beinhaltet ein Schiebedachgehäuse, ein verschiebbares Schiebedachpaneel und ein Hybridsolarverkleidungspaneel. Das Hybridsolarverkleidungspaneel wird auf dem Schiebedachgehäuse getragen und erstreckt sich zumindest teilweise um das verschiebbare Schiebedachpaneel.
Patent DE-102017201422-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystems eines Fahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: GÖBEL MICHAEL
IPC: F16D48/06
Filed: 2017-01-30
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystems eines Fahrzeugs, wobei das Antriebssystem umfasst:- ein Antriebsaggregat (12),- eine automatisierte Kupplungsanordnung (14),- eine Getriebeanordnung (16), umfasst die folgenden Maßnahmen:a) Ermitteln, ob das Fahrzeug in einem Segelfahrzustand ist, wobei in dem Segelfahrzustand die Kupplungsanordnung (14) in einen Ausrückzustand gestellt ist,b) Überwachen, ob ein Schaltvorgang zum Einlegen einer neuen Gangstufe durchgeführt wird,c) dann, wenn bei der Maßnahme b) die Durchführung eines Schaltvorgangs zum Einlegen einer neuen Gangstufe erkannt wird und bei der Maßnahme a) ermittelt wird, dass das Fahrzeug in einem Segelfahrzustand ist, Verstellen der Kupplungsanordnung (14) in Richtung Einkuppeln.
Patent DE-102017204147-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Kommunikation von Stromausfällen im öffentlichen und/oder häuslichen Umfeld
Inventor: BLAU ANJA
IPC: H02J13/00
Filed: 2017-03-14
Abstract: Ein Verfahren zur Kommunikation von Stromausfällen im öffentlichen und/oder häuslichen Umfeld greift auf Sensoren (11) im öffentlichen und/oder häuslichen Umfeld sowie auf eine Kommunikationsinfrastruktur (20) zur Übermittlung von Informationen zu Stromausfällen an mobile Endgeräte (30) von Anwendern zurück. Die Sensoren (11) sind an stromversorgten Punkten (10) im öffentlichen und/oder häuslichen Umfeld angebracht. Die Sensoren (11) registrieren bei einem gegebenenfalls auftretenden Stromausfall an den stromversorgten Punkten (10) den Stromausfall. Die Information über den Stromausfall wird über die Kommunikationsinfrastruktur (20) an die mobilen Endgeräte (30) der Anwender weitergeleitet, sodass eine Bewarnung über auftretende Stromausfälle erfolgen kann.
Patent DE-102017205284-A1 (DE)
Title: Flammenschutzgewebe für Fahrzeugsitze, insbesondere für Flugzeugsitze
Inventor: HESSENBERGER NORBERT KARL
IPC: D06M17/00
Filed: 2017-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Flammenschutzgewebe für Fahrzeugkissen, insbesondere für Flugzeugkissen, bereitgestellt, wobei das Flammenschutzgewebe folgende Schichten umfasst: mindestens eine erste abriebfeste Schicht als Abrasionsschicht umfassend mindestens einen Textilstoff mit hoher Abriebbeständigkeit aus mindestens einer Faserart, und mindestens eine zweite Schicht als Barriereschicht umfassend mindestens ein Faservlies aus mindestens einer flammenfesten Faserart, wobei die mindestens eine Abrasionsschicht als erste Schicht auf mindestens einer Seite der mindestens einen Barriereschicht als zweite Schicht vorgesehen ist.
Patent DE-102017206431-A1 (DE)
Title: Brillenbügel
Inventor: ANGEBRANDT HELENA
IPC: G02C5/14
Filed: 2017-04-13
Abstract: Ein Brillenbügel (2) hat einen aus einem ersten Material gebildeten Brillenbügel-Grundkörper (11) mit einem Brillenbügel-Hauptteil (38), das ein benachbart zu einem gelenkseitigen Ende (13) an dem Brillenbügel-Hauptteil (38) angeordneten Brillenbügel-Gelenkkörper (17) mit einer Gelenkmittelaufnahme (21) zur Verbindung mit einer Brillen-Scheibenanordnung (4) umfasst. Ferner weist der Brillenbügel (2) eine Weichkomponentenanordnung (28) aus einem zweiten Material auf, das weicher als das erste Material ist. Die Weichkomponentenanordnung (28) hat eine an einer Innenseite (15) des Brillenbügels (2) an dem Brillenbügel-Gelenkkörper (17) angeordnete federnde Gelenkkörper-Weichkomponente (29) zum Ermöglichen eines federnden Aufbiegens des Brillenbügels (2) bei dem Brillenbügel-Gelenkkörper (17).
Patent DE-102017210257-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleiterbauelement und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: KIM YOUNG JOON
IPC: H01L29/739
Filed: 2017-06-20
Abstract: Es wird ein Leistungshalbleiterbauelement geschaffen mit einem Paar von Gate-Elektroden, die jeweils in einem ersten Graben und einem zweiten Graben angeordnet sind, welche zueinander beabstandet sind, in einem Substrat; mit einem Körperbereich mit einem ersten Leitfähigkeitstyp, der zwischen dem ersten Graben und dem zweiten Graben angeordnet ist; einem Paar von Floatingbereichen mit einem ersten Leitfähigkeitstyp, die zueinander beabstandet sind und eine Bodenfläche und zumindest eine Seitenfläche des ersten Grabens und des zweiten Grabens jeweils umgeben; und einem Drift-Bereich mit einem zweiten Leitfähigkeitstyp, der sich von unterhalb des Paars von Floatingbereichen durch einen Bereich zwischen dem Paar von Floatingbereichen zu dem Körperbereich erstreckt, wobei in dem Drift-Bereich die Dotierkonzentration eines zweiten Leitfähigkeitstyps zwischen dem Paar von Floatingbereichen höher ist als die Dotierkonzentration eines zweiten Leitfähigkeitstyps unterhalb des Paars von Floatingbereichen.
Patent DE-102017212888-A1 (DE)
Title: Schraubsystem und Verfahren zum Ableiten von Schraubreaktionskräften von einem Roboter
Inventor: VOLLMUTH MICHAEL
IPC: B23Q17/00
Filed: 2017-07-27
Abstract: Es ist ein Schraubsystem und ein Verfahren zum Ableiten von Schraubreaktionskräften von einem Roboter bereitgestellt. Das Schraubsystem umfasst ein Werkzeugelement (22; 220) zum Montieren oder Demontieren einer Schraubbefestigung an mindestens einem Bauteil (4; 4, 5), eine Bewegungsvorrichtung (30) zur Bewegung und zum Halten des Werkzeugelements (22; 220) und/oder des mindestens einen Bauteils (4; 4, 5), und eine Kraftableiteinrichtung (40) zum Ableiten von Kräften, die beim Schrauben der Schraubbefestigung für das mindestens ein Bauteil (4; 4, 5) auftreten, wobei die Kraftableiteinrichtung (40) ein Teleskopsystem aufweist, das mit der Bewegungsvorrichtung (30) verbunden ist.
Patent DE-102017222831-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Drehwinkelposition einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine
Inventor: REINEKE BASTIAN
IPC: F02D41/00
Filed: 2017-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Drehwinkelposition (α, α) einer Welle (17), insbesondere einer Kurbelwelle (17') einer Brennkraftmaschine (112), welche mit einer elektrischen Maschine (30), umfassend einen Rotor (32) und einen Stator (33) mit zumindest einer Phasenwicklung (U, V, W), direkt oder übersetzt gekoppelt ist, wobei zumindest ein Phasensignal (U, U, U, I, I, I) der elektrischen Maschine (30) zumindest einen Wert (W, W, W, W, W, W) aufweist, der jeweils wenigstens einmal pro Umdrehung des Rotors (32) auftritt, wobei ein Auftrittszeitpunkt zumindest eines Werts (W, W, W, W, W, W) zur Bestimmung einer Drehwinkellage (α) des Rotors (32) genutzt wird, wobei die Drehwinkelposition (α, α) der Welle aus der Drehwinkellage (α) des Rotors (32) und einem Winkelversatz (ϑ) berechnet wird, wobei der Winkelversatz (ϑ) derart ermittelt wird, dass Zeitintervalle (t, t) zwischen einem ersten Wert (W), einem zweiten Wert (W) und zumindest einem zeitlich dazwischen angeordneten weiteren dritten Wert (W) herangezogen werden, wobei die elektrische Maschine (30) im Zeitbereich des ersten und zweiten Werts (W, W) in einem ersten Betriebszustand (Z) und im Zeitbereich des dritten Werts (W) in einem weiteren Betriebszustand (Z) betrieben wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine entsprechende Recheneinheit, die zur Durchführung des Verfahrens eingerichtet ist, sowie ein Computerprogramm zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102017223681-A1 (DE)
Title: Riemenscheibenvorrichtung, insbesondere für eine Spannrolle oder Laufrolle
Inventor: ARNAULT BENOIT
IPC: F16H7/12
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Riemenscheibenvorrichtung (1), welche für einen Riemen einer Kettenspannrolle oder Laufrolle geeignet ist, welche ein Lager (3), eine C-förmige Riemenscheibe (2) und ein Versteifungsmittel (25) aufweist, das radial zwischen einem inneren Abschnitt (20) und einem äußeren Abschnitt (17) der Riemenscheibe (2) angeordnet ist. Zumindest eine Fläche (22) unter der äußeren Fläche des inneren Abschnitts und der inneren Fläche oder Bohrung des äußeren Abschnitts des Riemenscheibenteils (2) weist zumindest einen radial auskragenden Abschnitt (26, 27) auf, wobei der auskragende Abschnitt (26, 27) mit dem Versteifungsmittel (25) zusammenwirkt, um eine axiale Verschiebung in einer axialen Richtung zu verhindern.
Patent DE-102018004035-A1 (DE)
Title: Betonpflasterstein
Inventor: ROTH REINER
IPC: E01C5/06
Filed: 2018-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Betonpflasterstein als Quaderstein mit gleich geformten, unterhalb der Steinhöhe endenden senkrechten Zähnen an den Pflastersteinseiten, die mit Zähnen eines benachbarten Betonpflastersteins verzahnen, für Fugenbreiten bis maximal 5 mm und mit Versatzstrecken von mindestens 7 cm von Betonpflasterstein zu Betonpflasterstein.Der Kern der Erfindung besteht darin, dass jede Versatzstrecke in vier gleich große Teilversatzstrecken aufgeteilt ist, wobei jede zweite Teilversatzstrecke mit einem Zahn ausgestattet ist, in der Art, dass die Zähne mit den Zähnen eines benachbarten Betonpflastersteins Kammern bilden, wobei die Kammerlänge parallel zu den Pflastersteinseiten gemessen mindestens zwei mal die Fugenbreite darstellt.Die Vorteile bestehen darin, dass Betonpflastersteine einfach produzierbar und verlegbar sind, einer Pflasterfläche eine hohe Stabilität verleihen und einer Versiegelung entgegenwirken.Weiterhin können mit ihnen kleine Versatzmöglichkeiten erzielt werden.
Patent DE-102018104053-A1 (DE)
Title: Küchenmaschine mit Verschiebehilfe und Verschiebehilfe
Inventor: JANTSCHKE ALEXANDER
IPC: A47J47/00
Filed: 2018-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Küchenmaschine (1). Die Küchenmaschine (1) weist Standfüße (11, 12) auf. Die Küchenmaschine (1) ist dazu ausgebildet, bei ihrem bestimmungsgemäßen Gebrauch mit den Standfüßen (11, 12) auf einer ebenen Unterlage (13) zu stehen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Küchenmaschine (1) eine Verschiebehilfe (3) zum Ermöglichen des Gleitens der Küchenmaschine (1) auf einer ebenen Unterlage (13) aufweist. Die Verschiebehilfe (3) ist an der Küchenmaschine (1) befestigt. Die Verschiebehilfe (3) weist ein Gleitelement (8) auf. Die Verschiebehilfe (3) ist dazu ausgebildet, bei einem durch einseitiges Anheben der Küchenmaschine (1) herbeigeführten Verkippen der Küchenmaschine (1) die Küchenmaschine (1) über das Gleitelement (8) auf der Unterlage abzustützen.
Patent DE-102018104059-A1 (DE)
Title: Druckverfahren zur Übertragung von Drucksubstanz
Inventor: SPEER DIETRICH
IPC: C09D11/02
Filed: 2018-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Druckverfahren zur Übertragung von Drucksubstanz von einem Farbträger auf einen Bedruckstoff, bei dem mit Hilfe einer energieabgebenden Einrichtung, die Energie während einer Prozesszeit in Form von elektromagnetischen Wellen abgibt, die Drucksubstanz eine Volumen- und/oder Positionsänderung erfährt, wobei die Drucksubstanz ein hochmolekulares Bindemittel umfasst. Darüber hinaus beschreibt die vorliegende Erfindung eine Drucksubstanz zur Durchführung des Verfahrens sowie deren Verwendung.
Patent DE-102018108490-A1 (DE)
Title: Reduzieren eines Leistungsverbrauchs für ein Telefon-als-Schlüssel-(Phone as a Key - Paak-)Fahrzeugsystem
Inventor: ELANGOVAN VIVEKANANDH
IPC: H04Q9/00
Filed: 2018-04-10
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Reduzieren eines Leistungsverbrauchs in einem PAAK-Fahrzeugsystem offenbart. Ein beispielhaftes Fahrzeug beinhalteten ein BLE-Hauptmodul zur Kommunikation mit einer mobilen Vorrichtung, die als ein Fahrzeugschlüssel fungiert, eine Vielzahl von BLE-Antennenmodulen (BLE antenna modules - BLEAMS) und einen Prozessor. Der Prozessor ist zum Bestimmen, dass sich die mobile Vorrichtung für einen Schwellenzeitraum in einem Schwellenbereich des Fahrzeugs befindet, und zum Reduzieren eines Leistungsverbrauchs von einem oder mehreren der Vielzahl von BLEAMs konfiguriert.