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Patent DE-102007046636-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Übertragung von Audiosignalen zu den Sendedioden einer Audiosignalinfrarotsendeeinheit
Inventor: THIELE BERND
IPC: B60R11/02
Filed: 2007-09-27
Granted: 2011-05-05
Abstract: Verfahren zur Übertragung von Audiosignalen zu einer Audiosignalinfrarotsendeeinheit (28) mit folgenden Schritten:  – Frequenzmodulation von n Trägersignalen unterschiedlicher Frequenz mit jeweils einem Audiosignal, wobei n geradzahlig und größer oder gleich zwei ist,  – Mischung der frequenzmodulierten Signale zum Erhalt eines zusammengesetzten frequenzmodulierten Signals,  – Umsetzung des zusammengesetzten frequenzmodulierten Signals in ein Niederspannungssignal,  – Einkopplung einer Speisespannung in das Niederspannungssignal,  – Übertragung des Niederspannungssignals mit eingekopppelter Speisespannung über eine einzige Leitung eines Übertragungskabels (17),  – Auskopplung der Speisespannung aus dem übertragenen Signal,  – Auskopplung des Niederspannungssignals aus dem übertragenen Signal,  – Aufbereitung des Niederspannungssignals und  – Weiterleitung des aufbereiteten Niederspannungssignals an die Sendedioden (25, 26) der Audiosignalinfrarotsendeeinheit (28).
Patent DE-102008001594-B4 (DE)
Title: Träger mit Druckausgleichsmembran sowie Antriebsvorrichtung, insbesondere für Kraftfahrzeuganwendungen
Inventor: HURST RICHARD
IPC: B60S1/06
Filed: 2008-05-06
Granted: 2022-11-17
Abstract: Träger für eine Antriebsvorrichtung, insbesondere in einem Kraftfahrzeug mit einer mit dem Träger (4) entlang einer Schweißlinie (6) verschweißten Druckausgleichsmembran (5), wobei die Druckausgleichsmembran (5) auf einer von der Schweißlinie (6) umschlossenen Stützstruktur (17) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützstruktur (17) aus sich kreuzenden Stegen (18) gebildet ist.
Patent DE-102008008437-B4 (DE)
Title: Azimutbremse für eine Windenergieanlage und Verfahren zum Betreiben einer Windenergieanlage mit einer Azimutbremse
Inventor: BEHNKE MERTEN
IPC: F03D7/00
Filed: 2008-02-09
Granted: 2010-08-12
Abstract: Azimutbremse für eine einen Turm und eine gegenüber dem Turm azimutal verstellbare Gondel aufweisende Windenergieanlage, wobei die Azimutbremse eine senkrecht zur Drehachse der Gondel angeordnete Bremsscheibe (14) und mindestens einen Bremssattel umfasst (20), der mindestens einen Bremsbelag aufweist, der mit der Bremsscheibe (14) zusammenwirkt, wobei die Bremsscheibe (14) fest mit dem Turm und der Bremssattel (20) fest mit der Gondel verbunden ist oder umgekehrt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine bezüglich des Bremssattels (20) fest angeordnete Bürste (22) vorhanden ist, deren Bürstenbesatz in Kontakt mit der Oberseite der Bremsscheibe (14) ist, wobei die Bürste (22) einen rotierenden Bürstenkörper (24) aufweist, an dem der Bürstenbesatz befestigt ist.
Patent DE-102008008941-B4 (DE)
Title: Sonnenschutzanlage mit einem wickelbaren Behang
Inventor: STURM PETER
IPC: E06B9/68
Filed: 2008-02-13
Granted: 2023-10-12
Abstract: Sonnenschutzanlage mit einem wickelbaren Behang, der an seinen beiden Seitenflanken mit Federstahlbändern (32) verbunden ist, die in ersten Führungskammern (38) in seitlichen Führungsschienen (40) beweglich geführt sind und sich beim Einholen des Behangs mit diesem selbsttätig zusammenrollen, wobei ein Antrieb (12) vorgesehen ist, der mit beiden Federstahlbändern (32) gekoppelt ist und auf diese unmittelbar einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung der Federstahlbänder (32) im Bereich der Krafteinleitung enger ausgebildet ist als in einem sich an den verengten Führungsbereich (34) anschließenden erweiterten Führungsbereich (36), wobei am ausfahrbaren Ende des Behangs ein Fallprofil angeordnet ist, das mit den beiden Federstahlbändern (32) verbunden ist, wobei das Fallprofil über Mitnehmer (42) mit den Federstahlbändern (32) verbunden ist, und wobei die Mitnehmer (42) jeweils über einen Steckvorsprung (44) für das Fallprofil mit einem Gleiter (46) verbunden sind, der in einer zweiten Führungskammer (48) der Führungsschiene (40) geführt ist.
Patent DE-102008019324-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Vorhandenseins eines Bauelements, Vorrichtung zum Bestücken einer Platine mit Bauelementen, Schalter sowie Herstellungsverfahren und Herstellungsanordnung
Inventor: MATTES CHRISTOF
IPC: H05K13/08
Filed: 2008-04-16
Granted: 2022-10-06
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Vorhandenseins eines Bauelements (5), insbesondere eines elektromechanischen Schalters (6), auf einer zu bestückenden Platine (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Platine (2) mit dem Bauelement (5, 6) bestückt wird, dass nach der Bestückung der Platine (2) mit dem Bauelement (5, 6) und vor einer Fortsetzung der Bestückung der Platine (2) mit weiteren Bauelementen (16) und/oder einer sonstigen Weiterbearbeitung der Platine (2) wenigstens eine Widerstandsmessung zwischen Kontaktstellen (12) der Platine (2) durchgeführt wird, wobei die Kontaktstellen (12) für eine Kontaktierung des Bauelements (5, 6) vorgesehen sind.
Patent DE-102008046751-B4 (DE)
Title: Motor-Akustikbelag
Inventor: HAZELTON GARY J
IPC: F02B77/13
Filed: 2008-09-11
Granted: 2015-08-06
Abstract: Akustikbelag (10) für einen Motor (14) mit zumindest einem Motorbauteil (38), das sich von dort erstreckt, wobei der Akustikbelag (10) umfasst: eine Basisschicht (18) mit einer ersten Basisfläche (30), die so gestaltet ist, dass sie an eine äußere Fläche (16) des Motors (14) angepasst ist, und einer gegenüberliegenden zweiten Basisfläche (34); eine sekundäre Schicht (22) mit einer Passfläche (42) der sekundären Schicht (22), die so gestaltet ist, dass sie an die zweite Basisfläche (34) an einer Berührungspassfläche (50) angepasst ist, und einer gegenüberliegenden äußeren Fläche (46) der sekundären Schicht (22); und wobei die Berührungspassfläche (50) eine Durchführungsstelle (52) in Form einer Auskerbung (52) für das zumindest eine Motorbauteil (38) vorsieht, wobei die Basisschicht (18) und/oder die sekundäre Schicht (22) an der Berührungspassfläche (50) die Auskerbung (52) aufweist, durch die das zumindest eine Motorbauteil (38) ohne Verformung der Basisschicht (18) und der sekundären Schicht (22) geführt werden kann.
Patent DE-102008049297-B4 (DE)
Title: Funkgesteuertes System zur dezentralen Bewirtschaftung von Niederschlagsabflüssen in urbanen und landwirtschaftlichen Bereichen
Inventor: SIEKER FRIEDHELM PROF DR ING
IPC: A01G25/16
Filed: 2008-09-26
Granted: 2015-02-05
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Verfahren zur Bewirtschaftung des natürlichen Wasserhaushalts im Bereich urbaner und landwirtschaftlicher Flächen durch Empfangen und Weiterleiten von Wetterdaten auf eine zentrale Rechnereinheit, Analysieren und Auswerten der übertragenen Wetterdaten, insbesondere der Niederschlagsdaten, und Simulation der voraussichtlichen Niederschlagszuflüsse (Niederschlagsmengen) zu einem Bewirtschaftungssystem, Analysieren und Auswerten der Ist-Zustände der einzelnen Bewirtschaftungselemente, insbesondere Ermittlung des zur Verfügung stehenden aktuellen nutzbaren Speichervolumens der unterirdischen Speicher, Simulation von Zuflussganglinien zu den einzelnen Bewirtschaftungselementen aus den empfangenen Wetterdaten, Berechnen des erforderlichen Speichervolumens im unterirdischen Speicher (US) unter Berücksichtigung der Vorspeicherung im oberirdischen Speicher und der zeitgleich zum Befüllvorgang stattfindenden Prozesse der Versickerung in den umgebenden Boden und Entleerung über einen regelbaren Grundablass und Vergleichen des erforderlichen Speichervolumens mit dem aktuell vorhandenen Volumen und rechnerische Entscheidung über den durchzuführenden Regelungsvorgang am regelbaren Grundablass.
Patent DE-102008053838-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Wuchtung eines Rotationskörpers
Inventor: BUETTNER KLAUS
IPC: F16F15/32
Filed: 2008-10-30
Granted: 2012-08-02
Abstract: Verfahren zum Wuchten eines Rotors (2) einer elektrischen Maschine, bei dem mindestens ein Wuchtgewicht durch Reibschweißen an dem Rotor (2) angebracht wird.
Patent DE-102008064134-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung von Gegenständen mittels eines Niederdruckplasmas
Inventor: JUNG THOMAS DR
IPC: C23C16/455
Filed: 2008-12-19
Granted: 2016-07-21
Abstract: Verfahren zur Beschichtung von Substraten, bei dem der Dampf eines in Form eines Precursors vorliegenden Beschichtungsmaterials durch ein Plasma, welches durch eine Glimmentladung erzeugt wird, aktiviert und in Richtung auf das Substrat geführt wird,  wobei der Dampf des Precursors in mindestens einer Aktivierungszone (5) mittels eines durch mindestens eine Plasmaelektrode erzeugten Plasmas, das mindestens eine Plasmazone (3) bildet, aktiviert wird, wobei zwischen der mindestens einen Plasmazone (3) und der mindestens einen Aktivierungszone (5) mindestens eine Dissipationszone (4) zur Herabsetzung der Energie des Plasmas zwischengeschaltet wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Länge der mindestens einen Dissipationszone (4) so gewählt wird, dass bei dem in der Dissipationszone (4) herrschenden Arbeitsdruck die Energie der Elektronen in der Aktivierungszone (5) kleiner als 8 eV ist.
Patent DE-102009003822-B4 (DE)
Title: Druckbeaufschlagbarer Bauteilverbund und Schlauchrollbalg-Luftfeder
Inventor: ROSNER DIRK
IPC: F16F9/05
Filed: 2009-04-24
Granted: 2016-09-01
Abstract: Druckbeaufschlagbarer Bauteilverbund, aufweisend ein Verbindungsteil mit einem Klemmbereich (2), in dem das Verbindungsteil mittels geeigneter Spannmittel mit einem schlauchförmigen Elastomerbauteil verklemmbar ist, wobei der Klemmbereich (2) eine Klemmkontur mit zumindest einer umlaufenden Erhebung (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Elastomerbauteil im Klemmbereich (2) zum Verbindungsteil weisend zumindest zwei Kautschukmischungen (9, 10) mit unterschiedlichem Druckverformungsrest gemäß DIN 53 517 aufweist.
Patent DE-102009012191-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Halterung von Formen
Inventor: BAHLKE STEFAN
IPC: B29C35/02
Filed: 2009-03-04
Granted: 2018-04-26
Abstract: Verfahren zur Halterung einer Form einer Heizpresse für Reifen aus einem elastomeren Material, bei dem Formsegmente lösbar von einer Trageinrichtung gehaltert werden, dadurch gekennzeichnet, dass mit einem Halterungsprofil versehene Halterungsbolzen (15) eines die Formsegmente (2, 3) lagernden Führungselementes durch eine Einführausnehmung (31) eines im Bereich der Trageinrichtung angeordneten Fixierelementes (17) hindurch geführt werden und dass anschließend ein Arretierelement (27) des Fixierelementes (17) quer zu einer Längsrichtung des Halterungsbolzens (15) positioniert wird und dass das Halterungsprofil hierdurch gegenüber dem Fixierelement (17) arretiert wird und dass vor der Durchführung der Querpositionierung des Arretierelementes (27) ein das Fixierelement (17) in Längsrichtung des Halterungsbolzens verstellendes Spannelement von einer Stelleinrichtung entgegen einer Federkraft verschoben und anschließend durch die Federkraft zurückgestellt wird, um das Halterungsprofil des Halterungsbolzens (15) im Bereich des Fixierelementes (17) durch Formschluss zu haltern.
Patent DE-102009017104-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Kraftrückkopplung zum Interagieren mit einer virtualisierten Umgebung
Inventor: SCHREIBER WERNER DR
IPC: B25J13/02
Filed: 2009-04-15
Granted: 2019-07-04
Abstract: Verfahren zur Kraftrückkopplung (1) zum Interagieren eines Benutzers mit einer virtualisierten Umgebung, mit:- zumindest einer Robotervorrichtung (3), und einer Handlingeinrichtung (9) zum Fühlbarmachen einer Kraftrückkopplung eines Gegenstandes (15) mit der virtualisierten Umgebung, wobei- ein bewegliches Anordnen der Handlingeinrichtung (9), Aufnehmen von Bewegungen der Handlingeinrichtung (9) und Einleiten der Kraftrückkopplung in die Handlingeinrichtung (9) mit zumindest einem ersten und einem zweiten Roboterarm (5, 7) der zumindest einen Robotervorrichtung (3), erfolgt- ein Gegenstand (15) mit einer verformbare Gestalt verwendet und durch die zumindest ersten und zweiten Roboterarme (5, 7) die momentane Gestalt des Gegenstandes (15) beeinflusst wird dadurch gekennzeichnet, dass der Gegenstand (15) biegeschlaff ist.
Patent DE-102009018187-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betrieb von Bedien- und Anzeigeeinheiten an Textilmaschinen und Anlagen, insbesondere im Bereich Spinnereimaschinen und -anlagen, z. B. Spinnereivorbereitungsmaschinen und -anlagen
Inventor: HÖSEL FRITZ DIPL -ING
IPC: G06F17/40
Filed: 2009-04-22
Granted: 2022-10-06
Abstract: Vorrichtung zum Betrieb von Bedien- und Anzeigeeinheiten an Textilmaschinen und Anlagen, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Maschinen und Anlagen Lesegeräte (5, 6, 7, 8, 9) vorhanden sind, mit denen die Daten von Informationsträgern (13; 21, 21a) erfassbar oder Personen (26) direkt indentifizierbar sind und die derart erhaltenen Angaben in eine Auswerteeinrichtung (4; 4a bis 4d; 24) eingebbar sind, die elektrische Signale für eine Bedien- und/oder Anzeigeeinrichtung (1; 1a bis 1d) ausgibt.
Patent DE-102009021199-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung
Inventor: AMMER DANIEL DR
IPC: B29C45/64
Filed: 2009-05-13
Granted: 2016-08-04
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (2) für eine Schließeinheit einer Spritzgießmaschine, wobei die Schließeinheit mit Säulen (1) ausgestattet ist und die Säulen (1) senkrecht zu ihrer Längsachse liegende Vertiefungen (7) aufweisen, wobei die Verriegelungsvorrichtung (2) ein oder mehrere Verriegelungselemente (4a, 4b, 4c, 4d) aufweist, und wobei die Verriegelungselemente (4a, 4b, 4c, 4d) in Vertiefungen (7) einer Säule (1) ein- und ausgefahren werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungselemente (4a, 4b, 4c, 4d) um eine senkrecht zur Längsachse der Säule (1) liegende Achse schwenkbar sind, wobei die Verriegelungselemente (4a, 4b, 4c, 4d) in eine Verriegelungsstellung gebracht werden können, in der die Verriegelungselemente sich in den Vertiefungen (7) der Säule (1) befinden und wobei sie in eine Offenstellung gebracht werden können, in der die Verriegelungselemente (4a, 4b, 4c, 4d) aus den Vertiefungen (7) der Säule (1) ausgefahren sind.
Patent DE-102009029490-B4 (DE)
Title: Füllstandsmessgerät
Inventor: LOPATIN SERGEJ
IPC: G01F23/296
Filed: 2009-09-16
Granted: 2023-09-28
Abstract: Füllstandsmessgerät (1) zur Bestimmung eines Füllstands eines Mediums in einem Behälter oder einer Rohrleitung,mit einer Membran (2), welche derart an einem der beiden Endbereiche eines rohrförmigen Gehäuses (3) angebracht ist, dass sie das Gehäuse (3) an dem Endbereich verschließt,mit einer an der dem Gehäuse (3) abgewandten Seite der Membran (2) angebrachten schwingfähigen Einheit (14),mit einer Antriebs- und/oder Empfangseinheit (4), welche aus mehreren in einem Stapel angeordneten piezoelektrischen Elementen (5) besteht,wobei die Antriebs- und/oder Empfangseinheit (4) über eine Druckschraube (6) derart in dem Gehäuse (3) angebracht ist, dass sie entlang einer Längsachse (7) des Gehäuses (3) zwischen der Membran (2) und der Druckschraube (6) Schwingungen ausführt, wodurch sie die schwingfähige Einheit (14) über die Membran (2) zu Schwingungen anregt, undmit einer Regel-/Auswerteeinheit, welche die Amplitude, Frequenz, und/oder Phase der Schwingungen der schwingfähigen Einheit (14) auswertet, dadurch gekennzeichnet,dass das Füllstandsmessgerät (1) ferner einen Temperatursensor (8) zur Bestimmung der Mediumstemperatur aufweist,dass der Temperatursensor (8) in ein Teilelement (12, 9, 6) des Füllstandsmessgeräts (1) integriert ist, welches über die Membran (2) oder das Gehäuse (3) in thermischem Kontakt mit dem Medium steht,wobei das Teilelement (12, 6, 9) so gewählt ist, dass die schwingfähige Einheit (14) durch den Temperatursensor (8) unbeeinträchtigt schwingt,dass die piezoelektrischen Elemente (5) der Antriebs- und/oder Empfangseinheit (4) über einen Bolzen (9) miteinander verbunden sind,dass der Bolzen (9) zur Übertragung der Schwingungen ein Kontaktstück (10a) mit einer Kontaktfläche (10b) zur Membran (2) aufweist,dass der Bolzen (9) mit einer Bohrung (11) versehen ist unddass der Temperatursensor (8) in die Bohrung (11) eingebracht ist.
Patent DE-102009034611-B4 (DE)
Title: Schaltgerät mit Dämpfungsanordnung
Inventor: BäUML ALFRED
IPC: H01H50/54
Filed: 2009-07-27
Granted: 2019-10-02
Abstract: Schaltgerät (12), insbesondere ein Schütz, aufweisend einen Schaltbereich (14), der das Kontaktsystem aufweist, und einen Antriebsbereich (15), der einen Anker (19), eine Spule (17) mit Spulenkörper (21) und ein Joch (16) umfasst, wobei das Joch (16) durch ein Dämpfungselement (13a) elastisch im Spulenkörper (21) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spulenkörper (21) das Dämpfungselement (13a) komplett umschließt.
Patent DE-102009036229-B4 (DE)
Title: Antibackmittel für harnstoffbasierte Düngemittel, Düngemittelformulierungen mit diesem Antibackmittel und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: REINHARDT PETRA DR
IPC: C05G3/30
Filed: 2009-08-05
Granted: 2015-02-12
Abstract: Wässrige Lösung einer Antibackzusammensetzung für harnstoffbasierte Düngemittel in Form von Prills oder Granalien, enthaltend einen Polyvinylalkohol und eine Fettsäure verestert mit Polyoxyethylensorbitan als Tensid, dadurch gekennzeichnet, dass der Polyvinylalkohol eine Molmasse zwischen 10.000 und 30.000 g/mol sowie einen Hydrolysegrad von 80–100% aufweist und die Antibackzusammensetzung zusätzlich noch mindestens einen Nitrifikationsinhibitor in einer Konzentration zwischen 10 und 50 Masseprozent enthält und wobei der Nitrifikationsinhibitor unter einer oder mehreren der folgenden Verbindungen ausgewählt ist: a) 1H-1,2,4-Triazole, oder deren Salze oder Komplexverbindungen b) Pyrazol-Derivate der allgemeinen Formel (I), oder Salze oder Komplexverbindungen davon,in der R1, R2, R3 unabhängig voneinander Wasserstoff, Halogen, C1-C8-Alkyl, oder C3-C8-Cycloalkyl und R4 = Wasserstoff, C1-C8-Alkyl, CH2NHCOR5, CH2OC(O)R5, CH2OR5 mit R5 = Wasserstoff, C1-C8-Alkyl, C6-C10-Aryl bedeuten.
Patent DE-102009039535-B4 (DE)
Title: Behälter, Vorrichtung und Verfahren zur Behandlung von Gewebe unter Reinraumbedingungen
Inventor: HARDER MICHAEL DR
IPC: C12M3/00
Filed: 2009-09-01
Granted: 2015-08-20
Abstract: Behälter (10) für die Behandlung von biologischen Geweben oder Zellen in abgeschlossener Umgebung oder unter Reinraumbedingungen mit einem im Innern des Behälters gebildeten Behandlungsraum, einer im Behandlungsraum angeordneten Halterung (15) zur Positionierung des Gewebes oder der Zellen, einer Umwälzeinrichtung (18, 28) zum Umwälzen von in dem Behandlungsraum befindlichem, das Gewebe oder die Zellen umgebenden fluidem Medium und wenigstens einer verschließbaren Öffnung (13) zum Zuführen und Entnehmen von fluidem Medium, dadurch gekennzeichnet, dass die Umwälzeinreichtung eine Pumpe (18, 28), ein Schwingungserzeuger oder ein Blasenerzeuger ist, wobei die Umwälzeinrichtung ganz oder teilweise im Behälterinneren angeordnet ist und eine gerichtete Umwälzung bewirkt, die eine translatorische Strömung entlang der Zellen/des Gewebes und/oder durch die Halterung (15) erzeugt, dass das Fördervolumen der Pumpe (18, 28) zu ihren Antriebsmitteln kontaktfrei gehalten und in den Behandlungsraum integriert ist und sich die translatorische Strömung in dem von der Pumpe zwischen einer Ansaug-(26) und einer Ausstoßposition (26) im Behandlungsraum umgewälzten Volumen einstellt, wobei das gesamte Gewebestück oder alle Zellen in der Halterung (15) wenigstens zum größten Teil der gerichteten Strömung ausgesetzt werden und dass die verschließbare Öffnung (13) von einem Roboter (70, 80) geöffnet werden kann.
Patent DE-102009039989-B4 (DE)
Title: Riemenscheibe mit Federdämpfereinrichtung
Inventor: LEHMANN STEFFEN
IPC: F16H55/36
Filed: 2009-09-03
Granted: 2019-07-04
Abstract: Riemenscheibe (1) zum Abzweigen mechanischer Energie eines Verbrennungsmotors (3) mittels eines Riemens, mit:- einem einer Kurbelwelle des Verbrennungsmotors (3) drehfest zuordenbaren Eingangsteil (9),- einem koaxial und um einen Drehwinkel (±δ) relativ verdrehbar zu dem Eingangsteil (9) gelagerten sowie dem Riemen zuordenbaren Ausgangsteil (25),- einer zwischen das Eingangsteil (9) und das Ausgangsteil (25) geschalteten Federdämpfereinrichtung (31) mit zumindest einer Bogenfeder (33) zum Dämpfen von Drehschwingungen,dadurch gekennzeichnet, dass sich der Drehwinkel (±δ) aus einem Federwinkel ±φ, bei dem das Eingangsteil (9) und das Ausgangsteil (25) entgegen einer Federkraft der zumindest einen Bogenfeder (33) der Federdämpfereinrichtung (31) relativ zueinander verdrehbar sind, und einem Freiwinkel (±α), mit einem Betrag α von zumindest 5 Grad, bei dem das Eingangsteil (9) und das Ausgangsteil (25) im Wesentlichen frei von der Federkraft der zumindest einen Bogenfeder (33) der Federdämpfereinrichtung (31) relativ zueinander verdrehbar sind, zusammensetzt.
Patent DE-102009046533-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors
Inventor: SIEBER UDO
IPC: F02D45/00
Filed: 2009-11-09
Granted: 2021-04-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (10) in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, wobei der Antriebsstrang und/oder der Verbrennungsmotor (10) eine mit dem laufenden Verbrennungsmotor mitlaufende oder mit dem laufenden Verbrennungsmotor mitlauffähig koppelbare elektrische Maschine aufweist, wobei die elektrische Maschine nach einem Abschalten des Verbrennungsmotors (10) vorübergehend als den Verbrennungsmotor antreibender Elektromotor betrieben wird, und dadurch ein Drehzahlabfall des Verbrennungsmotors (10) kontinuierlich verzögert wird, wobei die elektrische Maschine für eine Zeitdauer als Elektromotor betrieben wird, die mindestens einem Arbeitsspiel des Verbrennungsmotors (10) entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass während der Zeitdauer ein Luftmengenstellglied (30) des Verbrennungsmotors (10) so weit geöffnet wird, dass ein Luftdurchsatz maximal ist.
Patent DE-102009050177-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Mischen eines pulverförmigen Mediums mit einer Flüssigkeit, Verwendung einer solchen Vorrichtung sowie eine eine solche Mischvorrichtung umfassende Mischanlage
Inventor: SCHAUERTE MANFRED DIPL -ING
IPC: E21B21/14
Filed: 2009-10-21
Granted: 2018-01-11
Abstract: Vorrichtung zum Mischen eines pulverförmigen Mediums mit einer Flüssigkeit mit einem mit der Flüssigkeit befüllbaren Mischbehälter (1), der einen Zulauf (2) für die Flüssigkeit, einen Einlass (5) für das pulverförmige Medium und mindestens ein Mischsieb (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ablauf (3) für die mit dem pulverförmigen Medium vermischte Flüssigkeit vorhanden ist, wobei das Mischsieb (4) zylindrisch oder konisch ist und den Mischbehälter (1) in einen ersten, den Zulauf (2) umfassenden Teil und einen zweiten, den Einlass (5) umfassenden Teil unterteilt und die Vorrichtung ein Fördermittel aufweist, mit dem das pulverförmige Medium vom zweiten Teil durch das Mischsieb (4) in den ersten Teil gepresst wird, wobei das Mischsieb (4) im ersten Teil mit Flüssigkeit benetzt ist und der Zulauf (2) im Bereich eines Endes des Mischsiebs (4) und der Ablauf (3) im Bereich des zweiten Endes des Mischsiebs (4) in den Mischbehälter integriert sind.
Patent DE-102010001113-B4 (DE)
Title: Beleuchtung für eine Lichtlaufzeit-Kamera
Inventor: ALTMANN GERHARD
IPC: H05B45/38
Filed: 2010-01-21
Granted: 2023-02-16
Abstract: Beleuchtung (100) für ein Lichtlaufzeit-Kamera (200), insbesondere PMD-Kamera, mit einer Lichtquelle (12) bestehend aus einer oder mehreren Leuchtdioden (331,332) wobei die Lichtquelle (12) auf einer ersten Anschlussseite über eine Spule (320) mit einer Spannungsversorgung (310) und auf einer zweiten Anschlussseite mit einem Bezugspotential verbunden ist,
 wobei parallel zur Lichtquelle (12) ein Schalter (340), insbesondere ein Transistor, angeordnet ist, der die erste Anschlussseite der Lichtquelle (12) schaltbar mit dem Bezugspotential verbindet,
 wobei der Schalter (340) mit einem Taktgeber (18, 350) verbunden ist, der den Schalter (340) mit einem vorgebbaren Takt und Dutycycle (DC) schaltet, wobei die Ausgangsspannung (U_B) der Spannungsversorgung (310) in Abhängigkeit des Dutycycles (DC) und einer vorgegebenen Arbeitspunkt-Flussspannung (U_A) der Lichtquelle (12) festgelegt ist.