baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3147399-C2 (DE)
Title: Hydraulische Schlagvorrichtungen
IPC: E21B4/14
Filed: 1981-11-30
Granted: 1985-06-20
Abstract: Die Schlagvorrichtung (1) wird beim Herausziehen eines "Fisches" aus einem Bohrloch verwendet. Sie hat ein äußeres und ein inneres Gehäuseteil, die relativ verschiebar angeordnet und mit einem Hammer- und einem Amboßteil versehen sind. Die Gehäuseteile umschließen eine Druckflüssigkeitskammer (88) zur Schlagkraftsteuerung. Zwei Kolben sind relativ beweglich in der Druckflüssigkeitskammer (88) so angeordnet, daß die Bewegung eines Gehäuseteils relativ zu dem anderen den ersten Kolben zu dem zweiten und in der entgegengesetzten Richtung den zweiten Kolben zu dem  ersten bewegen wird. Die Druckflüssigkeitskammer (88) zwischen den Kolben hat einen durch ein Ventil (95) gesteuerten Auslaß (85). Ventilbetätigungseinrichtungen (122, 125) werden bei vorbestimmter Relativbewegung der Gehäuseteile betätigt, um das Ventil (95) zu öffnen, damit Druckflüssigkeit aus der Druckflüssigkeitskammer (88) abfließen kann, um den Widerstand gegen eine weitere Bewegung der Gehäuseteile zu eliminieren und so das Aufschlagen des Kammerteils auf den Amboßteil zu gestatten.
Patent DE-3147769-C2 (DE)
IPC: B67D3/04
Filed: 1981-12-02
Granted: 1989-06-08
Abstract: Shut-off valve especially for pressurized carbonated liquids in automatic beverage dispensers or the like, with an expansion device connected thereto in the form of a hollow-cone-like diffusor, in which an expansion cone is arranged which can be adjusted in the axial direction and the taper of which corresponds at least approximately to the taper of the diffusor, characterized by the feature that the expansion device is arranged in the output of the valve and the expansion cone is provided with several holes which start from its conical surface and open into a central hole which starts from its base.
Patent DE-3229473-C2 (DE)
Title: Warnanlage zum Anzeigen des Fehlens eines Reserverades
IPC: B62D43/00
Filed: 1982-08-06
Granted: 1983-10-20
Abstract: Ein Ein-Aus-Schalter ist in einem Not-Reserverad-Abteil so angeordnet, daß er seine Einschaltstellung dann einnimmt, wenn das Not-Reserverad nicht in dem Abteil vorhanden ist. Durch den Schalter wird eine Warneinrichtung elektrisch derart betätigt, daß sie ein Warnsignal dann abgibt, wenn der Schalter seine Ein-Schaltstellung bei nicht Vorhandensein des Not-Reserverades einnimmt.
Patent DE-3240659-C2 (DE)
Title: Tisch, insbesondere Zeichen-, Schreib- oder Schreibmaschinentisch
IPC: A47B9/06
Filed: 1982-11-04
Granted: 1989-08-10
Abstract: Ein Tisch ist mit einer heb- und senkbaren sowie in unterschiedlichen Höhenstellungen feststellbaren Tischplatte versehen. Dazu sind von der Tischplatte nach unten abstehende Führungsstreben (1) an Vertikalstreben des Fußgestells längsverschiebbar geführt. Die Feststelleinrichtung ist durch ein Trittstück (10) betätigbar, welches an eine in Richtung auf die Sitzseite des Tisches vorstehenden Fußstrebe (25), insbesondere in deren sitzseitigem Endbereich (27) angeordnet ist.
Patent DE-3308778-C2 (DE)
Title: Schienengeführter Förderwagen
IPC: B61D3/20
Filed: 1983-03-11
Granted: 1985-04-04
Abstract: Um bei einem schienengeführten Förderwagen mit aufgesetztem abnehmbarem Behälter zur Aufnahme von Fördergut, an dessen Unterseite Vorsprünge mit seitlichen Ausnehmungen angeordnet sind, in welche Halteglieder am Förderwagen eingreifen und dadurch den Behälter auf dem Förderwagen fixieren, eine sichere und einfache Verriegelung des Behälters und eine einfache Lösbarkeit zu erreichen, wird vorgeschlagen, daß die Halteglieder um eine horizontale Achse verschwenkbar am Förderwagen gelagert sind, daß in die Halteglieder ein Auswerfer integriert ist, der im Halteglied verschieblich gelagert ist und von einem sich am Halteglied abstützenden elastischen Kraftspeicher gegen einen Anschlag gedrückt wird, daß der Auswerfer bei aufgesetztem Behälter an einer Anlagefläche an der Unterseite des Behälters anliegt und gegen die Wirkung des elastischen Kraftspeichers vom Anschlag weggedrückt wird, wobei seine Verschieberichtung im wesentlichen senkrecht zur Behälterunterseite verläuft, und daß der Auswerfer im Halteglied so angeordnet ist, daß durch die vom Behälter auf den Auswerfer wirkende Kraft ein Drehmoment auf das Halteglied ausgeübt wird, welches dieses so verschwenkt, daß eine am Halteglied angeordnete Riegelnase in die seitliche Ausnehmung des Vorsprungs eintaucht und diesen dadurch entgegen der nach oben gerichteten Kraft des Auswerfers gegen eine senkrecht nach oben gerichtete Bewegung sichert.
Patent DE-3313381-C2 (DE)
Title: Einrichtung zur Überwachung des hydraulischen Arbeitsdruckes eines Verbrauchers
IPC: F15B11/028
Filed: 1983-04-13
Granted: 1985-02-21
Abstract: Die Einrichtung dient zur Überwachung des hydraulischen Arbeitsdruckes eines Verbrauchers und weist ein in einer Zuleitung von einem Hydraulikaggregat zum Verbraucher liegendes Druckregelventil auf, mit dem der jeweilige Arbeitsdruck eingestellt werden kann. In der Zuleitung ist eine mit einem Schaltkolben versehene Schaltvorrichtung angeordnet, der mit einem Schaltglied zusammenarbeitet. An die Schaltvorrichtung ist eine Steuervorrichtung angeschlossen, die mit ihrem einen Anschluß über eine Steuerleitung mit der Zuleitung und mit ihrem anderen Anschluß über eine Zuleitung mit einer Rückführleitung verbunden ist, die vom Verbraucher zum Hydraulikaggregat führt. Die Steuervorrichtung verschiebt bei Unterschreiten eines vorgegebenen Hydraulikdruckes den Schaltkolben zur Auslösung eines Schaltsignales. Da die Steuervorrichtung mit beiden Anschlüssen an die Zu- und Rückführleitung vom Hydraulikaggregat zum Verbraucher angeschlossen ist, ist eine unmittelbare Verbindung zur Hydraulikzuleitung vorhanden, so daß ein Druckabfall unmittelbar der Zuleitung entnommen werden kann. Die Ausbildung des Druckregelventiles für die Funktionsfähigkeit der Einrichtung spielt hierbei keine Rolle.
Patent DE-3317100-C2 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung für Kochplatten, insb. Glaskeramik-Kochplatten
IPC: H05B3/74
Filed: 1983-05-10
Granted: 1986-12-11
Abstract: Bei Glaskeramik-Kochplatten ist es bekannt, an einer gut sichtbaren Stelle eine Signallampe vorzusehen, die die Erwärmung der Kochplatte oberhalb einer bestimmten Berührungstemperatur auch nach dem Abschalten der Kochplatte anzeigt (Restwärmeanzeige). Hierzu ist ein temperaturabhängiger Schalter für die Steuerung des Signalorganes thermisch eng an die Kochplatte sowie an besondere Wärmespeicherkörper angekoppelt.  Gemäß der Erfindung wird der Aufbau sowie der Zusammenbau der Signalsteuereinrichtung dadurch verbessert, daß sämtliche Bauteile, wie Kaltleiterheizung, Wärmespeicherkörper, Kontaktblech und dergleichen in einer wannenartigen Gehäuseaufnahme stapelbar und miteinander durch einen Spannbügel verspannbar sind.
Patent DE-3339565-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Rückgewinnung von Lösungsmittel bei der Trocknung von mittels eines flüssigen Lösungsmittels gereinigtem Gut
IPC: F26B25/00
Filed: 1983-11-02
Granted: 1989-12-14
Abstract: Bei der Trocknung von mittels eines flüssigen Lösungsmittels gereinigtem Gut wird der Behandlungskammer, in welcher sich das Gut befindet, erwärmte Luft zugeführt, die nach ihrem Absaugen aus der Behandlungskammer gekühlt, anschließend erwärmt und von neuem der Behandlungskammer zugeführt wird. Die von der Behandlungskammer abgesaugte Luft enthält Wasser- und Lösungsmitteldämpfe. Damit die Luft am Ende des Trocknungsvorganges möglichst frei von Lösungsmitteldämpfen ist, erfolgt die Abkühlung der Luft in zwei Stufen. In der ersten Stufe wird sie auf etwa 0°C abgekühlt, wobei ein Wasser-Lösungsmittelgemisch kondensiert, während in der zweiten Stufe auf den Erstarrungspunkt des Lösungsmittels abgekühlt wird, was zu einer Kondensierung bzw. Erstarrung des noch in der Luft vorhandenen Lösungsmittels führt.
Patent DE-3427139-C2 (DE)
Title: Einrichtung zur Übertragung von Daten über eine Fernsprechleitung
IPC: H04M19/08
Filed: 1984-07-24
Granted: 1986-04-24
Abstract: Eine Einrichtung zur Übertragung von Daten über eine Fernsprechleitung, bei der teilnehmerseitig und vermittlungsseitig jeweils eine Vorrichtung (4, 5) zur Abgabe und Aufnahme von Daten an die Fernsprechleitung (3a, 3b) angeschlossen ist. Jede der Vorrichtungen (4, 5) zur Abgabe und Aufnahme von Daten weist Sender (4a, 5a) und Empfänger (4b, 5b) zur Erzeugung bzw. zum Empfang eines mit einem Niederfrequenz-Signal modulierten Hochfrequenz-Trägersignals auf. Die Speisespannungen für die Vorrichtungen (4, 5) zur Abgabe und Aufnahme von Daten werden als Gleichspannung über die Fernsprechleitung (3a, 3b) zugeführt. Die von der Teilnehmerstelle (1) erzeugten Wahlimpulse werden von der Fernsprechleitung (3a, 3b) ferngehalten und als zusätzliche Daten der teilnehmerseitigen Vorrichtung (4) zur Abgabe und Aufnahme von Daten zugeführt, in entsprechende Datensignale umgewandelt, über die Fernsprechleitung (3a, 3b) übertragen und in der vermittlungsseitigen Vorrichtung (5) zur Abgabe und Aufnahme von Daten in Gleichspannungssteuersignale umgewandelt, die als Wahlimpulse der Vermittlungsstelle (2) zugeführt werden.
Patent DE-3440088-C2 (DE)
IPC: C10J3/48
Filed: 1984-11-02
Granted: 1988-07-14
Abstract: A burner having feed ducts for homogeneous or heterogeneous reactants and a burner cooling chamber placed peripherally in the area of a burner head, the burner including, coolant feed and discharge ducts in communication with the burner cooling chamber, a burner lance positionable in a recess in the burner cooling chamber, and a lance for accommodating the feed of the reactants as far as the burner orifice wherein the burner cooling chamber extends over the burner orifice in a downstream direction, starting from a downstream side of the burner orifice, and tapers conically to a smaller cross section so as to form a truncated conical burner prechamber, open on a downstream side thereof.
Patent DE-3725872-C2 (DE)
IPC: F16H55/18
Filed: 1987-08-04
Granted: 1989-11-23
Abstract: A transmission for controlled equipment consists of a pair of intermediate gears in mesh with an input gear, another pair of intermediate gears in mesh with an output shaft and a pair of intermediate shafts, each connecting one of the intermediate gears engaged with the input gear and one of the intermediate gears engaged with the output gear, thus forming a pair of gear trains, wherein one of the intermediate gears is loosely mounted on one of the intermediate shafts and is also made fixable by a fixing means, the intermediate shaft and the intermediate gear in the loosely coupled condition are slightly turned in opposite directions so that the gear train made up of the input gear, the intermediate gears on one side and the output gear and the other gear train made up of the input gear, the intermediate gears on the other side and the output gear have no backlash between the gear teeth surfaces of the input gear and the intermediate gears with respect to the power driving directions which are opposite for the two gear trains, and then in that gear engagement condition the intermediate gear loosely mounted on the intermediate shaft is securely fixed to the intermediate shaft by the fixing means.
Patent DE-3901332-C2 (DE)
IPC: B23D59/00
Filed: 1989-01-18
Granted: 1991-05-16
Abstract: Process for threading by machine, in particular for service conduits, in which process a first thread (26a) is first of all cut on a blank piece (8), and a part (8a) of the blank piece (8) having the thread (26a) is cut off to a precise length (25). To cut down on operating cycles and increase the batch output, the cut-off part (8a) and the remaining blank piece (8b) are then fixed at a distance (X) from one another, and thread-cutting members (17a, 17b) coupled (16) to one another are positioned between the cut-off part (8a) and the remaining blank piece (8b), are brought into engagement in each case on the cut-off part (8a) and on the remaining blank piece (8b) and are actuated simultaneously for forming a second and third thread (26b, 26c). <IMAGE>
Patent DE-3929265-C2 (DE)
Inventor: BUBIK ALFRED DR
IPC: D21F9/00
Filed: 1989-09-02
Granted: 1997-05-07
Abstract: The ledge is arranged transverse to the machine direction in a substantially flexure resistant manner and is adjustable for guiding the wires between which a web of material is formed. The ledge contains a guide surface which faces the wires and has a special contour. For improved control of the pressure changes occurring in the region of the ledge, the ledge contains a supporting member and a pressing member which contains the guide surface. A pressing device is supported at the supporting member and the pressing member can be adjusted in a direction relative to the wires as well as relative to the supporting member by using the pressing device for simultaneously elevating the pressing member and inclining the pressing member with respect to the machine direction. Advantageously the pressing device constitutes a hose which is subjected to a pressurizing medium and thereby deformable. The hose is at least partially imbedded into the supporting member such that its deformation causes movement of the pressing member. For simultaneously inclining the pressing member during such movement, a connecting member is provided between the pressing member and the supporting member. The ledge permits the adjustment of optimum pressures along a sheet forming zone whereby the sheet formation is improved.
Patent DE-4092353-C2 (DE)
Title: Fire control valve with pivotal latch
Inventor: GRAY JUN CHARLES H
IPC: F16K31/64
Filed: 1990-12-21
Granted: 1996-01-04
Abstract: The valve is held in an open position by a fusible link which retains a pivotal latch in engagement with a spring biased valve to retain the valve in open position.   The fusible link will melt when subjected to predetermined conditions such as a high temp. condition which occurs in the event of a fire, releasing the latch and valve for movement to a closed position for stopping flow of flammable material in order to control the fire or other hazardous condition.
Patent DE-4107668-C2 (DE)
Inventor: STIPAK KARL
IPC: G08B29/16
Filed: 1991-03-09
Granted: 1994-11-03
Abstract: A security switching device (1) is used for monitoring two sensors (2,2') which check the same function in a system. The two sensors (2,2') are connected to associated inputs (4,4') of the security switching device (1). The security switching device (1) contains two timing circuits (9,9'), each of which is allocated to one input (4,4'). The timing circuits (9,9') only supply an output signal when the signals at the inputs (4,4') of the security switching device (1) simultaneously rise to the operating value within the time windows implemented. If this is the case, a feedback circuit (11) becomes effective which initially suppresses the effect of the time windows until the signal returns from the value in the operating state to the rest state at one of the inputs (4,4'). <IMAGE>
Patent DE-4210607-C2 (DE)
Inventor: LUEHMANN KARLHEINZ
IPC: F24D19/00
Filed: 1992-03-31
Granted: 1999-09-02
Abstract: A method for mounting a heating installation is described, in which a connection fixture (10) is first mounted on the wall or on the floor of the installation site for the radiator (32, 40). Subsequently, the connection of the pipes to the connection fixture (10), the shutting off of the radiator connections of the connection fixture, and the hydraulic-pressure testing of the entire installation consisting of pipes and the connection fixture are carried out. The radiator(s) (32, 40) is (are) mounted on the connection fixture (10) only at a later suitable time. A connection fixture developed for this purpose has connection means (38) for connection to the pipes, connection means for connection to at least one radiator, and fastening means for stationary mounting of the connection fixture on a wall or a floor. <IMAGE>
Patent DE-4423213-C2 (DE)
Inventor: RENN SANDRA
IPC: F16C13/00
Filed: 1994-07-01
Granted: 1997-03-20
Abstract: Roller arrangement with a rotatable, pref. flexible outer sleeve (1), a fixed carrier (2) and a multi-section support (3) between outer sleeve (1) and carrier (3) comprising radially movable bearing shoes (5) with bearing surfaces (6) supporting the outer sleeve (1). Axially adjacent bearing shoes (5) are tensioned together in groups without side gaps but retaining relative movability.
Patent NL-1008550-C2 (NL)
Title: Conveyor transfer device e.g for bags filled with edible products
Inventor: PRAKKEN BOUWE
IPC: B65G15/14
Filed: 1998-03-10
Granted: 1999-09-13
Abstract: Articles approaching the end of the first conveyor (1) are clamped in place by one or more pairs of plates (5a-8b) arranged one above the other, these plates being rotatably mounted on a horizontal axle (10-13) extending parallel to the first conveyor. In the clamping position the vertical distance between the edges of the discs in the clamping pair is minimal, and the article is clamped between the discs and then rotated with the discs to transfer it to a second conveyor (2). The shape of the disc, excentral position of the rotation axle and the position of the discs in relation to each other are specially chosen so that a clamping position is adopted during each 360degrees rotation of the discs.
Patent NL-1015062-C2 (NL)
Inventor: BOSCH ALBERT
IPC: B21D19/04
Filed: 2000-04-28
Granted: 2001-10-30
Abstract: The invention relates to a device for forming a profiled edge on one end of a round tubular member (9). The device comprises a tabletop and two cooperating profiling rolls (7,8) which project above said tabletop. The device furthermore comprises two guide rollers (12,12') for the tubular member (9) which guide rollers (12,12') engage the wall of the tubular member during operation at points located at least substantially opposite each other, and wherein the axis of rotation of at least one of said guide rollers includes an angle deviating from 90 DEG  with the upper surface of the tabletop. <IMAGE>
Patent NL-1019019-C2 (NL)
Title: Cable tie, comprises plastically deformable part with metal wire inside outer plastic layer
Inventor: REMECZKY SZABINA R ZSA MARIA
IPC: B65D63/10
Filed: 2001-09-24
Granted: 2003-03-25
Abstract: The tie (1) is an elongated, plastically deformable part comprising a metal wire (2) fully enclosed by an outer plastic layer (3).
Patent NL-1022225-C2 (NL)
Inventor: MITRA NIRANJAN KUMAR
IPC: H01R13/502
Filed: 2002-12-20
Granted: 2004-06-22
Abstract: The present invention relates to a cable connector (1) comprising: 
a shielding housing having a base and a housing part cooperating with the base to complete the housing; 
a plurality of connecting means.  The base comprises a first portion for holding a ferrule arrangement and a connecting means portion with reception means adapted for receiving a connecting means comprising a connecting block. The connecting block is provided protrusions and holes and a wafer, wherein the hole of a connecting block is adapted to cooperate with a protrusion of a subsequent connecting block.  The protrusion and/or the hole of one of the plurality of the connecting block is adapted to cooperate with the reception means of the base.
Patent NL-1040017-C2 (NL)
Inventor: DAMHUIS MARTINUS BERNARDUS
IPC: B21D13/02
Filed: 2013-01-23
Granted: 2014-07-24
Abstract: The invention relates to a device for producing a profiled metal plate, comprising a lower die and multiple upper dies, wherein said upper dies are moveable individually towards said lower die in a substantially parallel movement, wherein a relation of an ability for each one of the upper dies to deform the metal plate to a rigidity of the metal plate is such that each upper die individually is able to cause only one curvature in said metal plate. Furthermore, the invention relates to a method for producing a profiled metal plate by means of a device for producing a profiled metal plate, which device comprises a lower die, and multiple upper dies, wherein said upper dies are moveable individually back and forth, in a substantially parallel movement, between a starting position, above the lower die, and an end position, in close proximity of said lower die, which method comprises, deforming said plate by moving said first upper die until its end position, deforming said plate by moving said second upper die until an intermediate position, and deforming said plate by moving said third upper die until its end position. Moreover, the invention relates to a profiled plate produced by means of such a device, or according to such a method. In addition, the invention relates to a construction part for a truck comprising such a profiled plate wherein said profiled plate is sandwiched between a first and a second substantially flat plate.
Patent NL-2001515-C2 (NL)
Title: Tire manufacturing device has tube sets that are connected to mounting rings of building drum halves to form fluid connection between tubes and pressure medium connections
Inventor: GRAAF MARTIN DE
IPC: B29D30/24
Filed: 2008-04-24
Granted: 2009-10-27
Abstract: The tire manufacturing device has pressure medium connections (8,9) that are provided in or near the distal ends (81,91) of building drum halves (3,4), respectively. Tube sets (12,14) are connected to the mounting rings (15,16) of the building drum halves, which are rotary joined to the distal ends to form a fluid connection between the tubes of the tube sets and the pressure medium connections of the building drum halves.
Patent NL-2010806-C2 (NL)
Title: Flexible coupling having a torque transmission structure comprising an arrangement of fiber strands.
Inventor: WILMSEN MARCO
IPC: F16D3/72
Filed: 2013-05-15
Granted: 2014-11-24
Abstract: The invention relates to a flexible coupling (4) for coupling a drive shaft and a driven shaft, comprising: an axial coupling structure (7) having a central longitudinal axis (ZC) that during use can be substantially aligned with the rotational axes of the drive shaft (3) and the driven shaft (6,52), the axial coupling structure extending along the central axis and comprising two axially opposing ends (8a, 8b), wherein one axial end can be connected to the drive shaft and the opposing axial end can be connected to the driven shaft, wherein at least one of the axial ends is provided with a torque transmission structure (10,30) for, during use, transmitting torque from the drive shaft to the axial coupling structure, or for transmitting torque from the axial coupling structure to the driven shaft, respectively, whereby the torque transmission structure (10,30) comprises an arrangement of fiber strands (20) configured in such a way that at least part of the torque is transmitted via that arrangement of fiber strands. Another aspect of the invention relates to an assembly of a flexible coupling (4), comprising a drive shaft (3) and a driven shaft (6,52), wherein the coupling is connected to one end of the drive shaft and one end of the driven shaft, the central axis of the axial coupling structure being substantially aligned with the rotational axes of the drive shaft and the driven shaft, as to transmit torque from the drive shaft to the driven shaft.
Patent SE-517236-C2 (SE)
Inventor: VALDEMARSSON STEFAN
IPC: H01G4/012
Filed: 2000-09-28
Abstract: A capacitor element (2) comprising an elongated tape (3) of an electrically insulating material, and an electrode-forming layer which is arranged on at least one of the flat sides of the tape and which comprises a plurality of electrically conductive, plate-shaped members (4). The electrode-forming layer comprises at least two sets of the plate-shaped members, arranged in spaced relationship in the longitudinal direction of the tape, whereby at least one of the individual electrically conductive, plate-shaped members in the first set in the transverse direction of the tape at least partially overlaps two electrically conductive, plate-shaped members in the second set, as viewed in the longitudinal direction of the tape (3). The invention also relates to a capacitor comprising the capacitor element, a method for manufacturing the capacitor, and use of such a capacitor.