baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-149769-A3 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum schutz von lautsprechern in mehrwegeboxen vor ueberlastung
Inventor: SCHUETZE BERND
IPC: H04R3/00
Filed: 1979-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung, die mit geringem Aufwand alle oder einzelne Lautsprecherzweige von Mehrwegeboxen vor Spannungsueberlastung schuetzt und universell fuer verschiedene Boxentypen einsetzbar ist. Dabei soll die Schaltungsanordnung bei kurzen Pegelueberschreitungen nicht ansprechen, im den Dynamikumfang der Box  nicht einzuschraenken, und so arbeiten, dasz keine Leistungsreserven der einzelnen Lautsprecher ungenutzt bleiben. Das wird erfindungsgemaesz dadurch erreicht, dasz in der Masseleitung eines Relais selbsthaltende Kippstufen parallel liegen, die ueber Gleichrichter und Verzoegerungsglied an die entsprechenden Lautsprecher angeschlossen sind. Die Frequenzbewertung der Belastung der Box uebernimmt dabei die Frequenzweiche. Die Betriebsspannung des Relais wird bekannterweise aus der NF-Spannung gewonnen. Wird die zulaessige Spannung an einem Lautsprecher ueberschritten, schaltet die entsprechende Kippstufe in den leitenden Zustand, das Relais zieht an und schaltet einen strombegrenzenden Widerstand in die Boxzuleitung.
Patent DD-155693-A3 (DD)
Title: Verbindungselement zur gelenkigen und federnde kraefte uebertragenden verbindung von konstruktionselementen
Inventor: PASCH ERHARD
IPC: B62B9/00
Filed: 1980-07-11
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verbindungselement zur gelenkigen und federnde Kraefte uebertragenden Verbindungen von Konstruktionselementen, wird zum Beispiel bei der Verbindung der Langfeder und Scherenstrebe eines Kinderwagens eingesetzt, kann aber auch auf anderen technischen Gebieten angewendet werden, wie zum Beispiel der Einordnung eines Schwingsiebes in das Schwingungssystem. Das Verbindungselement besteht aus einem stabilen Kraftuebertragungsteil, der als Buegel ausgebildet ist und einem Schutzteil aus eleastischem und korrosionsbestaendigen Material. Beide Teile sind formschluessig u. auswechselbar miteinander verbunden, so dass sich das Schutzteil an die Innenseite des Kraftuebertragungsteiles anschmiegt. Ist das Kraftuebertragungsteil als Buegel mit rundem Querschnitt ausgebildet, dann ist es zweckmaessig, d. Schutzteil als bandartiges Element auszubilden, welches auf der dem Buegel zugewandten Seite Stege aufweist, die diesen flankieren.
Patent DD-206509-A3 (DD)
Title: Verbessertes verfahren zum papierspalten
Inventor: WAECHTER WOLFGANG
Filed: 1981-07-03
Abstract: DIE ERFINDUNG BEZIEHT SICH AUF DAS SPALTEN VON PAPIER, WIE ES INSBESONDERE BEI DER RESTAURIERUNG VON SCHRIFTGUT ANGEWANDT WIRD. ZIEL DER ERFINDUNG IST ES, DAS PAPIERSPALTVERFAHREN SO ZU VERBESSERN, DASS NACH DEM VERBINDEN DER ZU SPALTENDEN PAPIERSEITEN MIT TRAEGERBLAETTERN UNTER VERWENDUNG VON GELANTINE LETZTERE RESTLOS ABGELOEST WIRD, WODURCH DIE WIDERSTANDSFAEHIGKEIT DES PAPIERS GEGENUEBER MIKROORGANISMEN VERBESSERT WIRD. GLEICHZEITIG SOLLEN DER ENERGIE- UND WASSERVERBRAUCH GESENKT UND DIE TRAEGERBLAETTER WIEDER VERWENDET WERDEN KOENNEN. DAS WESEN DER ERFINDUNG BESTEHT IM EINSATZ VON ZELLULASEFREIEN, LOESLICHEN PROTEINASEN WAEHREND DES ABLOESEPROZESSES, WOBEI DIE GELATINE ENZYMATISCH IN PEPTIDE GESPALTET WIRD, DIE KEINEN GELATINECHARAKTER MEHR HABEN UND WESENTLICH LEICHTER ALS GELATINE AUSWASCHBAR SIND.
Patent DD-211039-A3 (DD)
Title: Verfahren zur zuechtung von methylotropen bakterien
Inventor: KLEBER HANS-PETER
IPC: C12N1/26
Filed: 1981-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zuechten von obligat oder fakultativ methylotrophen Bakterien. Die Erfindung hat das Ziel, die Wachstumsrate der Bakterien zu steigern. Die Aufgabe besteht darin, zur Erzeugung von Biomasse Bakterienstaemme einzusetzen, die auf den Zusatz von chemischen Verbindungen mit verstaerktem Wachstum reagieren. Die Aufgabe wird durch den Einsatz von Staemmen wie Methylomonas alba, Methylomonas mathanica u.a. geloest, wobei als Wachstumsstimulatien quaternaere Ammoniumverbindungen wie Carnitin, Cholin o. dgl. eingesetzt werden.
Patent DD-230549-A3 (DD)
Title: Additivgemisch
Inventor: NETTE WOLFGANG
IPC: C10L1/18
Filed: 1983-02-02
Abstract: Additivgemisch zur Verbesserung des Kaelteverhaltens und des Emulgier-/Dispergierverhaltens von Erdoelen bzw. Erdoelfraktionen. Das Additivgemisch besteht aus einem Ethylen-Vinylester-Copolymeren, mit einem Vinylestergehalt von 20 bis 50 Ma.-% und einer gewichtsmittleren Molmasse von 500 bis 15 000 (Komponente A) einem niedermolekularen, funktionelle Gruppen enthaltenden Ethylenpolymerisat mit einer gewichtsmittleren Molmasse von 500 bis 5 000 (Komponente B) im Verhaeltnis von 99:1 bis 50:50 Ma.-%. Als Vinylester werden bevorzugt Vinylacetat und Vinylpropionat eingesetzt. und Die Komponente B enthaelt folgende funktionelle Gruppen:Hydroxylgruppen10 bis 85 m Mol/Mol-CH2-Gruppeng-Lactone 2 bis 15 m Mol/Mol-CH2-GruppenEster 5 bis 45 m Mol/Mol-CH2-GruppenKetone10 bis 70 m Mol/Mol-CH2-GruppenSaeuregruppen 5 bis 50 m Mol/Mol-CH2-GruppenDas Additivgemisch wird zu 0,001 bis 0,5 Ma.-% der Erdoelfraktion zugesetzt.
Patent DD-273159-A3 (DD)
Title: Plasmabrenner
Inventor: CVERTKO ANATOLIJ I
IPC: B23K9/16
Filed: 1986-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft die Schweissfertigung, insbesondere Geraete zur Werkstoffbearbeitung mit eingeschnuertem Lichtbogen und kann zum Mikroplasmaschweissen, Schneiden oder zur Oberflaechenerwaermung und Waermebehandlung von Metallen und Legierungen sowie zum Hartloeten verwendet werden, und sie ermoeglicht eine Erhoehung der Leistung, der Zuverlaessigkeit und der Lebensdauer des Brenners, eine Vereinfachung der Bedienung und eine verbesserte Qualitaet der Schweissverbindungen. Der Plasmabrenner besitzt das isolierende Aussengehaeuse 1, das Innengehaeuse 2 mit dem Kuehlmantel 5 mit der daran befestigten Duese 7 fuer das Schutzgas und einer darauf sitzenden Einschnuerduese, sowie einen zangenfoermigen Elektrodenhalter und ein Keramikrohr zur Isolierung des inneren Brennergehaeuses vom Elektrodenhalter; dabei ist der zangenfoermige Elektrodenhalter aus dem Klemmstueck 9 und dem Schaft 10 mit dem Kuehlkanal 23 zusammengesetzt, der mit dem Kuehlmantel 5 des Innengehaeuses 2 verbunden ist; der Elektrodenhalter wird von dem Metallrohr 11 umfasst, welches an einem Ende eine kegelfoermige Innenflaeche fuer den Eingriff in das Klemmstueck hat und an dem anderen Ende den Zeigerstift 2 und die zwei Muttern 14 und 15, wovon die Mutter 14 mit dem Schaft 10 des Elektrodenhalters verbunden ist, waehrend die Mutter 15 mit einer Skale zum Ablesen der Elektrodenhalterverschiebung ausgefuehrt ist; das isolierende Aussengehaeuse hat Laengsnutzen fuer den Stift und zwei ringfoermige Aussparungen fuer die Muttern 14, 15, wobei die Aussparung fuer die Mutter 15 mit der Skale die gleiche Hoehe wie die Mutter hat, waehrend die mit dem Schaft verbundene Mutter 14 in der Aussparung verstellbar angeordnet ist. Fig. 1
Patent EP-1023887-A3 (EP)
Title: Behältnis zur Aufbewahrung und Darbietung medizinischer Pillen, Tabletten od. dgl., bestehend aus mehreren zusammensetzbaren Einheiten
Inventor: THOM MICHAEL A
IPC: A61J7/00
Filed: 2000-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Behältnis zur Aufbewahrung und Darbietung
medizinischer Pillen, Tabletten od. dgl., bestehend aus mehreren
zusammensetzbaren Einheiten. Das Behältnis ist gekennzeichnet durch eine der
Anzahl der Wochentage entsprechenden Anzahl von Dosen (1 bis 7) mit rundem
oder polygonem Querschnitt, die segmentförmig mehrere Unterteilungen durch
innere Trennwände aufweisen und die Dosen (1 bis 7) eine zentrale Bohrung
(12) besitzen, mit der sie auf einen mit einem Fuß (9) verbundenen Stab (8) zur
Bildung eines zylindrischen oder polygonen Blockes aufsteckbar sind, und durch
einen auf die obere Dose aufsteckbaren Timer.
Patent EP-1081275-A3 (EP)
Inventor: MCGAHERN DESMOND
IPC: D04B21/00
Filed: 2000-02-09
Abstract: A resin-impregnated endless belt for a long nip
press or calender of the shoe type, or for other
papermaking and paper-processing applications, has an
open base fabric (206) in the form of an endless loop with an
inner surface, an outer surface, a machine direction and
a cross-machine direction. A coating of a polymeric
resin is on the inner surface of the base fabric. The
polymeric resin impregnates and renders the base fabric
impermeable to liquids, and forms a layer on the inner
surface thereof. The coating is smooth and provides the
belt with a uniform thickness. The belt is manufactured
by mounting the base fabric about a first roll (202) and a
second roll (204), which are separated to place the base fabric
under tension in the machine direction. A conveyor belt
is placed within the base fabric at a preselected
distance from the inner surface thereof. The conveyor
belt and base fabric are run at a common speed, and,
starting at a lateral edge of the base fabric, polymeric
resin is dispensed onto the base fabric over the conveyor
belt from a dispenser (210). The conveyor belt and dispenser
are moved transversely across the base fabric as the
latter is coated in a spiral fashion.
Patent EP-1052046-A3 (EP)
Inventor: DENZINGER OTTO
IPC: B23B31/18
Filed: 2000-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spanneinrichtung (10) für Gegenstände (11), mit einem
Grundkörper (12) mit mindestens einer Anlagefläche (13) für den zu spannenden
Gegenstand (11) und mit mindestens einem an einem bewegbaren Träger (14)
befindlichen Spannfinger (15) mit Spannfläche (16) für den zu spannenden
Gegenstand (11), wobei zwischen der Anlagefläche (13) und der Spannfläche
(16) eine Spannkraft zum Spannen des Gegenstandes (11) aufbringbar ist. Der
mindestens eine Träger (14) mit Spannfinger (15) steht mit einem
Betätigungselement (17) zum Aufbringen der Spannkraft in Spannrichtung und
gegensinnig dazu in Verbindung und ist ferner relativ zum Betätigungselement
(17) in Richtung etwa quer zur Spannrichtung beweglich. Der mindestens eine
Träger (14) mit Spannfinger (15) ist außerdem in einem Lagerklotz (18) relativ zu
diesem beweglich gehalten, der seinerseits im Grundkörper (12) etwa quer zur
Spannrichtung verschieblich ist (Fig. 1).
Patent EP-1074353-A3 (EP)
Inventor: CHIARI MAURO
IPC: B26F1/40
Filed: 2000-07-10
Abstract: Ejection tool for cutting wastes comprises a frame (2) made of two identical plates (10,12) separated by lateral and transversal bars (3,4). There are separating band (17) placed between the plate to maintain their shape. The plates are bored at regular intervals, with the holes (11) of each plate facing each other. Pins (30) are passing two facing holes.
Patent EP-1072549-A3 (EP)
Inventor: TAKENO MITSURU
IPC: B65H31/30
Filed: 2000-07-25
Abstract: A collating apparatus according to the present invention
comprises a plurality of paper feed trays (3a-3j); a paper feed section (A)
for conveying a plurality of sheets stacked on the plurality
of paper feed trays (3a-3j) one by one at predetermined timing; a collating
and conveying section (B) for collating the plurality of sheets
conveyed from the respective paper feed trays (3a-3j) of the paper feed
section to provide collated matters and for conveying the
collated matters to a discharge section (C); the discharge section (C)
for discharging the collated matters conveyed from the collating
and conveying section (B) to a stacker section (D); and the stacker
section (D) provided with a paper discharge tray (42) for stacking the
collated matters conveyed from the discharge section (C), provided
with a pair of side fences (43,44) positioned at both outer sides of
the collated matters discharged onto the paper discharge tray (42)
and restricting an orthogonal direction to a discharge direction
of the collated matters, and having a sorting unit for alternately
offsetting the collated matters sequentially discharged from
the discharge section (C) to the orthogonal direction to the
discharge direction and for stacking the collated matters on
the paper discharge tray (42). The sorting unit has a paper discharge
wing (48), displaced between a wait position at which the paper
discharge wing (48) does not interfere with the collated matters
discharged from the discharge section (C) and an interference
position at which the paper discharge wing (48) interferes with the
collated matters discharged from the discharge section (C) to offset
the discharge direction of the collated matters to almost the
orthogonal direction to the discharge direction, and moves the
paper discharge wing (48) between the wait position and the
interference position alternately in accordance with discharge
timing at which the collated matters are discharged from the
discharge section (C), thereby sorting the collated matters.
Patent EP-1106423-A3 (EP)
Inventor: SEIBOLD KURT A
IPC: B60N2/30
Filed: 2000-11-22
Abstract: A latching mechanism for use with a seat assembly having a separately movable seat
cushion and seat back, the latching mechanism including a base member, a sector support
for supporting the seat back and a lever. The sector support is pivotally coupled to the base
member and includes an engagement surface. The lever is pivotably coupled to the base
member, and includes a stop. As the seat cushion is moved to a seat forming position, the
seat cushion will actuate the lever, the lever placing the stop into contact with the
engagement surface and preventing the movement of the seat back.
Patent EP-1100145-A3 (EP)
Title: Portable radio communication device, such as a portable telephone
Inventor: STENE HENNING
IPC: H04W88/02
Filed: 1999-11-03
Abstract: The invention provides a portable radio communication device, such as a portable telephone (10), comprising at least two housing parts (12, 16) including display means (50), wherein said housing parts are rotatably connected to each other allowing said housing parts (12, 16) to be moved between a first or resting position and a second or operating position wherein the rotating connection is such that the housing parts (12, 16) may be positioned and maintained in at least one further position or any position between the first and second positions.
Patent EP-1100190-A3 (EP)
Inventor: KWON SOON KWANG
IPC: F04B49/02
Filed: 2000-11-08
Abstract: Device and method for controlling supply of current and static capacitance to a
compressor, the device including a control signal generating part for providing a control signal for
controlling a current and a static capacitance provided to the compressor different in starting and
after the starting, a current controlling part for limiting a current of a utility voltage in supplying
the current to a main winding in starting and releasing the limiting after the starting by changing
an internal circuit in response to the control signal, and a static capacitance controlling part for
supplying a starting static capacitance and an operative static capacitance from the current of the
utility voltage to a supplementary winding in starting, and the operative static capacitance after
the starting by the change of the internal circuit in response to the control signal.
Patent EP-1030073-A3 (EP)
Inventor: ZIMPRICH DIETER
IPC: F16D13/74
Filed: 2000-02-15
Abstract: A multi-disk friction device (10) includes a drive member (12) having a plurality of drive
disks (22) supported for rotation with the drive member (12) and a driven member (14) having
a plurality of driven disks (28) supported for rotation with the driven member (14). The drive
and driven disks (22, 28) are interleaved relative to each other such that each drive disk (22) is
adjacent to a driven disk (28) and moveable toward and away from one another for providing
selective frictional engagement therebetween and to transmit torque between the drive and driven
members (12, 14). Each of the drive and driven disks (22, 28) include a working face (34, 32)
which is disposed for frictional engagement with the working face of an adjacent one of the disks.
At least one of the working faces (32, 34) on an adjacent one of the disks includes a plurality of
micro-pockets (40) formed thereon. The micro-pockets (40) act to store lubricating agents on
the working faces (32, 34).
Patent EP-1037386-A3 (EP)
Inventor: YAMAMOTO MASAKI
IPC: H04N5/44
Filed: 2000-03-01
Abstract: A television tuner comprising: a frequency converter
for frequency converting a received television signal into
an intermediate frequency signal and outputting the
intermediate frequency signal; and an intermediate
frequency tuning circuit for passing the intermediate
frequency signal, wherein the tuning frequency of the
intermediate frequency tuning circuit is changed to a higher
value in association with a rise in the ambient temperature.
Patent EP-1052553-A3 (EP)
Inventor: DRIESSEN JOHANNES CORNELIS
IPC: G03F7/20
Filed: 2000-04-17
Abstract: A reference frame (50) provided in a vacuum chamber is supported by support
pillars (41) extending through and isolated from the vacuum chamber walls (11) to isolate
the reference frame from vibrations in the vacuum chamber. The gap between the
support pillar and the vacuum chamber wall may be sealed by a low-stiffness seal.
The low stiffness seal may be a three part seal allowing relative motion in six-degrees
of freedom.
Patent EP-1079668-A3 (EP)
Title: El display apparatus
Inventor: CODAMA MITSUFUMI
IPC: H01L51/52
Filed: 2000-08-09
Abstract: In an EL display apparatus, strips (2B,2G) of a color filter
are arranged in parallel on a light output side of an EL
device unit. Light emitted by the EL device unit is
transmitted by at least two different color filters (2B,2G)
inclusive of a colorless filter to constitute a display
unit. A display apparatus using a reduced number of filter
materials and capable of displaying a greater number of
colors than the number of filter materials is accomplished
at a low cost.
Patent EP-1091357-A3 (EP)
Inventor: OHGAKE MITSURU
IPC: G06F21/62
Filed: 2000-08-10
Abstract: A record medium preventing a first drive device from
reading data therefrom while allowing a second drive
device to read the data therefrom in that data-read
operation is performed according to volume management
information stored in the record medium, including a
predetermined area which stores record-medium-identification
information therein, and a volume
management information area which is different from the
first predetermined area, and stores the volume
management information therein.
Patent EP-1088969-A3 (EP)
Inventor: RAO DURGA
IPC: F01N3/28
Filed: 2000-09-29
Abstract: A catalyst assembly 16 for an exhaust gas system 14 for
an automotive vehicle includes a housing 28 and a porous
support structure 32 having a plurality of channels 34, 36.
A plurality of catalyst pellets 50 are disposed within at
least some of the channels. A retainer 54 is positioned
adjacent to the support structure 32 for retaining the
pellets 50 within the channels 34, 36.
Patent EP-1098170-A3 (EP)
Inventor: SONG HOON
IPC: G01C19/574
Filed: 2000-10-31
Abstract: A microgyroscope with two resonant plates is provided.
The microgyroscope includes a substrate (1); first and
second frames (11, 12) provided on the substrate to have
a predetermined height, the first and second frames
facing each other; a plurality of anchors (3) supporting
the first and second frames with respect to the
substrate; first and second resonant plates (21, 22)
provided between the first and second frames (11, 12) to
be separated from each other by a predetermined
distance; and a matching link unit (40) connected to the
first and second resonant plates so that it links the
motion of one resonant plate to the motion of the other
resonant plate such that the matching link unit is moved
by the motion of one resonant plate in a first direction
and then moves the other resonant plate in a second
direction opposite to the first direction. In the
microgyroscope, the difference between the resonance
frequencies of the two resonant plates (21, 22) is
removed by a self resonant matching structure
implemented by the matching link, so that the range of
an allowable process error is large, and the
microgyroscope can be easily manufactured.
Additionally, the reliability and the linearity of a
resonance structure are improved. Since the driving
beam (33) and the sensing beam (7) are separately
designed, mode coupling can be prevented, thereby
increasing the sensing sensibility.
Patent EP-1104830-A3 (EP)
Inventor: HARDY TERENCE
IPC: E04F15/02
Filed: 2000-11-24
Abstract: A non-slip surface structure comprises alternate bands of different
materials, one of which (8A,8B) is wear resistant and the other (12) slip resistant. The wear
resistant material preferably comprises a rigid synthetic plastics material and
the slip-resistant material resilient or flexible PVC. The surface structure is
advantageously incorporated in a decking component in the form of an
elongated plank-like element having an upper surface (5) over which users walk in
use, the alternate bands of different materials being arranged to extend
longitudinally of the upper surface of the plank so as to lie transverse to the
direction of travel of users walking on the decking. Preferably the bands of
material are spaced so that at least two bands of slip resistant material will
normally be underfoot at any one time.
Patent EP-1111199-A3 (EP)
Inventor: GUZAK MICHAEL JAMES
IPC: F01L1/24
Filed: 2000-12-21
Abstract: A hydraulic lash adjuster (1) having a plunger assembly (3) including an upper
plunger (4) and a lower plunger (5), the plungers being disposed within a body (2)
defining a bore (2b,7), and in conventional leakdown plungers, cooperating with the bore
to define a nominal diametral clearance. In accordance with one aspect of the invention,
the plungers and the bore are provided with a reduced diametral clearance, substantially
less than the nominal clearance, thus substantially improving the consistency of leakdown
times. In accordance with another aspect of the invention, the upper plunger element (4)
includes a center land (25) which defines a fluid passage (33), such as by having a flat
(31) ground into the land, to insure the proper amount of lubrication fluid flowing out of
the ball plunger (20).
Patent EP-1153545-A3 (EP)
Inventor: SEMBO SATOSHI
IPC: A01N51/00
Filed: 2001-05-07
Abstract: The present invention provides a method of preventing pest feed harm on a
fibrous product, a composition preventing pest feed harm on a fibrous product and uses
of 1-methyl-2-nitro-3-[(3-tetrahydrofuryl)methyl]guanidine for preventing pest feed
harm on a fibrous product. The method comprises applying to a fibrous product, an
effective amount of 1-methyl-2-nitro-3-[(3-tetrahydrofuryl)methyl]guanidine. The
composition comprises a carrier and as an active ingredient
1-methyl-2-nitro-3-[(3-tetrahydrofuryl)methyl]guanidine.
Patent EP-1151896-A3 (EP)
Inventor: LANG HEINRICH
IPC: B60R1/06
Filed: 2001-05-04
Abstract: Wing mirror for a commercial vehicle has a body (2) with cavities containing a filler made from a different material and of different density.
Patent EP-1179719-A3 (EP)
Inventor: HEYSE RICHARD P
IPC: B21D53/04
Filed: 2001-07-25
Abstract: Method for manufacturing dimpled, flattened tubes
for heat exchangers including the steps of:
   a) providing an elongated strip of aluminum based material (22)
having opposed edges (24,26) and a braze alloy on only one side thereof;   b) forming dimples (30) in the strip (22) such that the dimples (30) project to
the side of the strip (22) opposite the strip one side and the dimples (30) on one side of a
predetermined fold line (28) located between opposed edges will align with the dimples (30)
on the other side of the fold line (28);   c) placing slits (34) extending through the strip (22) at the apexes (44) of the
dimples (30) on at least one side of the fold line (28);   d) folding the strip (22) along the fold line (28) and bringing the edges (24,26) into
contact with one another while causing the apexes (44,46) of aligned ones of the dimples (30) to
abut one another;   e) welding the edges (24,26) to each other to form a tube; and   f) causing the braze alloy to flow from the strip one side through
the slits to the interior of the tube and braze the apexes (44,46) of the aligned dimples (30)
together.