Patent DE-102018201465-B4 (DE)
Title: Batterieanschluss
Inventor: SHIOHAMA TAKAHIRO
IPC: H01M50/543
Filed: 2018-01-31
Granted: 2021-04-01
Abstract: Batterieanschluss, umfassend:eine Hauptkörpereinheit (20), die mit einem Poleinführloch, in das ein Batteriepol (51) einsetzbar ist, und mit einem Schlitz (20h, 20i), der zu dem Poleinführloch durchgehend ausgebildet ist, versehen ist;ein Durchdringungselement (31), das in einer solchen Weise angeordnet ist, dass es sich von einer ersten Endseite der Hauptkörpereinheit (20) zu einer zweiten Endseite der Hauptkörpereinheit (20) über den Schlitz (20h, 20i) entlang einer Festziehrichtung (Y) als eine Richtung, die eine Axialrichtung (X) des Batteriepols (51) schneidet und den Schlitz (20h, 20i) kreuzt, erstreckt, umfasst einen Auflageabschnitt (31b), der an der Hauptkörpereinheit (20) an der ersten Endseite in der Festziehrichtung (Y) anliegt, und weist ein in Axialrichtung (X) durchdringendes Gewindeloch (31c) mit einem Gewinde und einen sich verjüngenden Endabschnitt (31d) auf, der mit einer ersten abgeschrägten Fläche (31e), die in Richtung der zweiten Endseite der Hauptkörpereinheit (20) ausgebildet ist, versehen ist;ein Befestigungselement (32), das mit dem Gewindeloch (31c) in Gewindeeingriff steht und sich durch Drehung um die Axialrichtung (X) entlang der Axialrichtung (X) bewegt; undein Druckkraftumwandlungselement (33), das in einer solchen Weise vorgesehen ist, dass es entlang der Axialrichtung (X) mit der Bewegung des Befestigungselements (32) entlang der Axialrichtung (X) bewegbar ist und relativ in Bezug auf das Durchdringungselement (31) entlang der Festziehrichtung (Y) bewegbar ist, um an der ersten abgeschrägten Fläche (31e) anzuliegen, wobei das Druckkraftumwandlungselement (33), das an der Hauptkörpereinheit (20) an der zweiten Endseite der Hauptkörpereinheit (20) anliegt und eine Befestigungskraft in der Axialrichtung (X), die zwischen dem Befestigungselement (32) und dem Durchdringungselement (31) durch Drehung des Befestigungselements (32) um die Axialrichtung (X) erzeugt wird, in eine Druckkraft in der Festziehrichtung (Y) umwandelt, die die Hauptkörpereinheit (20) zwischen dem Auflageabschnitt (31b) und dem Druckkraftumwandlungselement (33) entlang der Festziehrichtung (Y) in eine Richtung zum Verringern einer Breite des Schlitzes (20h, 20i) der Hauptkörpereinheit (20) drückt,wobei das Druckkraftumwandlungselement (33) einen ersten Begrenzungsabschnitt (33f), der in der Lage ist, die Bewegung zur Seite des Durchdringungselements (31) entlang der Axialrichtung (X) zu beschränken, indem er an einer vorbestimmten Position in der Axialrichtung (X) an dem Durchdringungselement (31) anliegt, ein Paar von aufrechtstehenden Abschnitten (33b), das jeweils eine Angrenzungsfläche (33d), die an der Hauptkörpereinheit (20) anlegbar ist, und eine zweite abgeschrägte Fläche (33e), die an der ersten abgeschrägten Fläche (31e) anlegbar ist, und einen Basisabschnitt (33a) umfasst,wobei erste Begrenzungsabschnitt (33f) derart ausgebildet ist, dass er sich von dem Basisabschnitt (33a) entlang der Axialrichtung (X) erstreckt und zwischen dem Paar von aufrechtstehenden Abschnitten (33b) in einer Richtung angeordnet ist, in der das Paar von aufrechtstehenden Abschnitten (33b) einander zugewandt sind.