baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018208857-A1 (DE)
Title: Injektor für gasförmige und flüssige Brennstoffe
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: F02M43/04
Filed: 2018-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Injektor (10) für gasförmige und flüssige Brennstoffe, mit einem Injektorgehäuse (11), mit einem entlang einer Längsachse (14) hubbeweglich angeordneten ersten Ventilglied (16) zum zumindest mittelbaren Freigeben und Verschließen wenigstens einer Einspritzöffnung (36) für flüssigen Brennstoff in einem in Richtung der Längsachse (14) heb- und senkbar angeordneten zweiten Ventilglied (22), und mit einem das zweite Ventilglied (22) vorzugsweise konzentrisch umgebenden Haltekörper (12), wobei in einen Raum (32) zwischen dem zweiten Ventilglied (22) und dem Haltekörper (12) gasförmiger Brennstoff zuführbar und über einen zwischen dem zweiten Ventilglied (22) und dem Haltekörper (12) ausgebildeten Dichtsitz (46) in einer angehobenen Stellung des zweiten Ventilglieds (22) zum Haltekörper (12) der gasförmige Brennstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine einblasbar ist.
Patent DE-102018213998-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Elektromagnetventils und Druckluftanlage mit einem Elektromagnetventil
Inventor: HEIN DIERK
IPC: B60G17/056
Filed: 2018-08-20
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines mit einem pneumatischen Druckmittel belasteten Elektromagnetventils (20) um einen am Elektromagnetventil (20) anliegenden Druck (psys) abzubauen, wobei das Elektromagnetventil (20) stromlos eine geschlossene Schaltstellung und bei einer Bestromung mit einer von dem anliegenden Druck (psys) abhängigen Schaltstromstärke (I) eine vollständig offene Schaltstellung einnimmt, wobei ein erster Anstiegsstromendwert (I) vorbestimmt wird, welcher kleiner als die Schaltstromstärke (I) ist, wobei das Elektromagnetventil (20) mit einem Ansteuerstrom, welcher einem Ansteuerstromverlauf (SV1, SV2) folgt, bestromt wird, und dass der Ansteuerstromverlauf (SV1, SV2) eine erste Anstiegsphase (TA1), in welcher der Ansteuerstrom auf den vorbestimmten ersten Anstiegsstromendwert (I) erhöht wird, und darauf folgend eine erste Haltephase (TH1) umfasst, in welcher der Ansteuerstrom konstant auf dem ersten Anstiegsstromendwert (I) gehalten wird.
Patent DE-102018214420-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem
Inventor: PETRICH ANJA
IPC: G08B21/02
Filed: 2018-08-27
Abstract: Verfahren zum Detektieren von Fahrtgeräuschen von Schienenfahrzeugen mit den folgenden Schritten: Detektieren (St1) eines Fahrtgeräuschs eines Schienenfahrzeugs mittels eines Mikrophons, welches an einem Straßenfahrzeug betreibbar ist; Ermitteln (St2) einer Reaktion auf das detektierte Fahrtgeräusch mittels einer Recheneinheit, welche an einem Straßenfahrzeug betreibbar ist.
Patent DE-102018215844-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Schaltelementes, Steuerungseinrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: TERWART MARKUS
IPC: F16H61/688
Filed: 2018-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines hydraulisch betätigten Schaltelements, insbesondere in einem Getriebe, mit den Schritten:- Starten der Entleerung des Schaltelementes (3) zu einem Startzeitpunkt (t),- Erhalt einer Befüllanforderung zu einem Anforderzeitpunkt (t) nach dem Startzeitpunkt (t), bei dem das Schaltelement (3) teilentleert ist,- Berechnung des Zeitabstands (Δt) zu einem Entleerzeitpunkt (t) des Schaltelementes (3), zu dem das Schaltelement (3) als entleert gilt, und vollständige Entleerung des Schaltelementes (3) in Abhängigkeit des Zeitabstands (Δt).Daneben betrifft die Erfindung ein Steuergerät.Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102018217250-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor mit einem Rücklaufanschluss
Inventor: MERTIN FRANK
IPC: F02M63/00
Filed: 2018-10-10
Abstract: Kraftstoffinjektor (1) zur Einspritzung von Kraftstoff unter hohem Druck, mit einem Gehäuse (2), in dem ein mit einem Kraftstoff unter hohem Druck befüllbarer Druckraum (4) ausgebildet ist, von dem eine durch ein bewegliches Ventilelement (12) verschließbares Spritzloch (14) ausgeht. Im Gehäuse (2) ist ein Niederdruckraum (22) ausgebildet, in dem Kraftstoff unter niedrigem Druck speicherbar ist. Zur Verbindung des Niederdruckraums (22) mit einer Rücklaufleitung (7) ist ein Rücklaufanschlussstück (30) vorgesehen, wobei im Rücklaufanschlussstück (30) ein Ablaufkanal (34) ausgebildet ist, der an einem Ende mit dem Niederdruckraum (22) verbunden ist. Im Rücklaufanschlussstück (30) ist ein Dämpfungsraum (38) ausgebildet, der mit dem Ablaufkanal (34) über eine Verbindungsbohrung (39) verbunden ist.
Patent DE-102018218727-A1 (DE)
Title: Elektrische Spule und Anordnung von elektrischen Spulen
Inventor: MÖLLER DIRK
IPC: H02K3/52
Filed: 2018-10-31
Abstract: Die Erfindung gibt eine Anordnung (1) von Spulen (6) in einem Stator (10) einer elektrischen Maschine (11) mit konzentrisch angeordneten Trägerringen (3) und zwischen den Trägerringen (3) angeordnete, mindestens eine Spule (6) aufweisende Spuleneinheiten (2) an, wobei die Spuleneinheiten (2) derart zwischen den Trägerringen (3) angeordnet sind, dass an den Trägerringen (3) ausgebildete Federelemente (4) formschlüssig in an den Spuleneinheiten (2) ausgebildete und zu den Federelementen (4) korrespondierende Nuten (5) greifen. Außerdem gibt die Erfindung eine Spuleneinheit (2), einen Stator (10), eine elektrische Maschine (11), ein Luftfahrzeug (12) und ein Flugzeug an.
Patent DE-102019001260-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HIERMER TOBIAS
IPC: B60R21/213
Filed: 2019-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung (S) für ein Fahrzeug (1) mit zumindest einem Airbagmodul (A), welches zumindest einen mit einem Gas beaufschlagbaren Airbag (2) umfasst. Erfindungsgemäß ist im Dachbereich einer jeden Längsseite außen am Fahrzeug (1) jeweils ein Airbagmodul (A) mit einem Airbag (2) zur Auslösung bei einem erfassten dem Fahrzeug (1) bevorstehenden Seitenaufprall angeordnet, wobei sich der jeweilige Airbag (2) im beaufschlagten Zustand zumindest teilweise über den Dachbereich des Fahrzeuges (1) und über einen Bereich einer Fahrzeughülle, welcher einen seitlichen Bereich eines Fahrgastraumes begrenzt, erstreckt.
Patent DE-102019001632-A1 (DE)
Title: Wärmepumpeneinrichtung, Heizungs- und/oder Warmwasserbereitungssystem und Verfaheren
Inventor: HERRS MARTIN
IPC: F25B30/02
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wärmepumpeneinrichtung (2) für ein Heizungs- und/oder Warmwasserbereitungssystem (1) mit einem Kältemittelkreislauf (200) und einem Wasserkreislauf (100), ein Heizungs- und/oder Warmwasserbereitungssystem (1) mit einem Kältemittelkreislauf (200) und einem Wasserkreislauf (100) sowie Verfahren zum Betrieb einer Wärmepumpeneinrichtung (2). Insbesondere betrifft die Erfindung eine Wärmepumpeneinrichtung (2) für ein Heizungs- und/oder Warmwasserbereitungssystem (1) mit einem Kältemittelkreislauf (200) und einem Wasserkreislauf (100), umfassend: einen ein- und ausschaltbaren Verdichter (30) zum Verdichten eines Kältemittels in dem Kältemittelkreislauf (200), wobei der Verdichter (30) einen Verdichterantrieb (430) aufweist, einen mit dem Verdichterantrieb (430) gekoppelten Inverter (420) zum Betreiben des Verdichters (30), wobei der Inverter (420) mindestens eine wärmeerzeugende Inverterkomponente aufweist, die mit dem Wasserkreislauf (100) wärmeübertragend koppelbar ist, und eine Steuerungseinrichtung (410), die eingerichtet ist, die Inverterkomponente derart bei ausgeschaltetem Verdichter (30) zu steuern, dass sich die Inverterkomponente auf eine Solltemperatur erwärmt.
Patent DE-102019002946-A1 (DE)
Title: Vorstreckerantrieb für eine Thermoformmaschine und Verfahren zum Verformen von thermoplastischer Kunststofffolie zu Formteilen
Inventor: MAIER MICHAEL
IPC: B29C51/26
Filed: 2019-04-24
Abstract: Ein Vorstreckerantrieb für eine Thermoformmaschine und ein Verfahren zum Verformen von thermoplastischer Kunststofffolie zu Formteilen sollen verbessert werden.Erreicht wird dies dadurch, dass mindestens ein erster Antrieb für mindestens einen Vorstrecker auf einer vertikal verschiebbaren Einstelleinrichtung angeordnet ist, wobei der mindestens eine erste Antrieb mindestens eine Kurbel aufweist und einen Hebel und mittels mindestens einer Linearführung vertikal geführt wird.Erreicht wird dies weiterhin dadurch, dass die Steuerung oder ein Bediener die Einstelleinrichtung vor dem Beginn einer Formteilproduktion vertikal in eine Position bewegt, in der der erste Antrieb den Vorstrecker gegen das Moment, das durch die vertikal nach oben gerichtete Kraft, die durch die vorgespannte Formluft im Form- oder Form-/Stanzwerkzeug mit Formlufteinsparung auf die Vorstrecker wirkt, in seiner tiefsten Position hält.
Patent DE-102019005933-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Umwickeln eines Leitungssatzes für einen Kraftwagen mit einem Klebeband
Inventor: TROMMNAU JEROME NORMAN
IPC: H01B13/26
Filed: 2019-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Umwickeln eines Leitungssatzes (12) für einen Kraftwagen mit einem Klebeband (14) durch eine Wickelvorrichtung (20), mit den Schritten:• Führen des Klebebands (14) durch wenigsten zwei Führungsrollen (36) zu einem Halteelement (30) (S1);• Fixieren des Klebebands (14) an dem Halteelement (30) (S2);• Verlegen eines Trommelelements (22) über eine umfangsseitige Öffnung (28) von einer Ausgangsposition in eine Wickelposition (S3);• Befestigung des Klebebands (14) an dem zu umwickelnden Leitungssatz (12) durch das Halteelement (30) und/oder ein Fixierelement (34) (S4);• Andrücken des Klebebands (14) an den Leitungssatz (12) durch das Fixierelement (S5);• Drehen des Trommelelements (22) um die Wickelachse (26) zum Aufnehmen des Klebebands (14) am Trommelelement (22) (S6);• Durchtrennen des Klebebands (14) mit einer Schneidevorrichtung (40) (S7); und• Weiterdrehen des Trommelelements (22) bis das Klebeband (14) vollständig um den Leitungssatz (12) gewickelt ist (S8).Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (10).
Patent DE-102019100078-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzseitenairbagbaugruppe
Inventor: VEGGIAN ERIC D
IPC: B60R21/207
Filed: 2019-01-03
Abstract: Eine Sitzbaugruppe beinhaltet eine Basis. Die Sitzbaugruppe beinhaltet einen durch die Basis gestützten Airbag. Die Sitzbaugruppe beinhaltet eine zur Basis benachbarte Abdeckung. Die Sitzbaugruppe beinhaltet eine erste Vielzahl von Rippen, die sich quer von der Abdeckung und in Richtung der Basis erstrecken. Die Sitzbaugruppe beinhaltet eine zweite Vielzahl von Rippen, die sich quer von der Basis und in Richtung der Abdeckung erstrecken.
Patent DE-102019104990-A1 (DE)
Title: Fahrzeugantrieb mit leistungsverzweigtem Getriebe
Inventor: MÜLLER TIM
IPC: B60K6/54
Filed: 2019-02-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugantrieb mit leistungsverzweigtem Getriebe. Der Fahrzeugantrieb umfasst in einem Gehäuse ein erstes Umlaufrädergetriebe mit einem ersten Sonnenrad, einem mehrere erste Planetenräder tragenden ersten Steg und einem ersten Hohlrad, wobei das erste Sonnenrad mittels einer Bremse mit dem Gehäuse schaltbar verbunden oder nicht verbunden ist, ein zweites Umlaufrädergetriebe mit einem zweiten Sonnenrad, einem mehrere zweite Planetenräder tragenden zweiten Steg und einem zweiten Hohlrad, wobei der zweite Steg mit dem ersten Hohlrad und das zweite Hohlrad mit dem ersten Steg verbunden ist, ein erstes Antriebsaggregat, welches mittels einer ersten Kupplung mit dem ersten Sonnenrad und mittels einer zweiten Kupplung mit dem zweiten Steg schaltbar verbunden oder nicht verbunden ist, und einen Getriebeausgang, welcher durch den ersten Steg und das zweite Hohlrad gebildet wird. Vorteilhaft ist das erste Antriebsaggregat mittels einer dritten Kupplung mit dem zweiten Sonnenrad schaltbar verbunden oder nicht verbunden. Weiter ist ein drittes Antriebsaggregat mit dem Getriebeausgang verbunden.
Patent DE-102019107929-A1 (DE)
Title: Kristallziehanlage mit einem Tiegel und einem Kühlkörper
Inventor: MÜHE ANDREAS
IPC: C30B35/00
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die Kühleinrichtung für den aus einer Schmelze gezogenen Kristall (5) in einer Kristallziehanlage besteht aus einem zylinderförmigen Kühlkörper (5) und einem koaxial angeordneten Wärmeleitkörper (16), die ineinander gesteckt sind, so dass zwischen jedem ein guter Wärmeübertrag stattfindet.Der Wärmeleitkörper (16) endet knapp oberhalb der Oberfläche der Schmelze und besitzt eine Aussparung (17), die es einer Kamera (8) zur Querschnittsbestimmung des Kristalls (5) ermöglicht, die den Meniskus des Kristalls (5) zu erfassen. Die Erfindung ermöglicht somit sowohl die Bestimmung des Kristalldurchmessers als auch eine gute Kristallkühlung.
Patent DE-102019110414-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum betreiben eines motors mit einem elektrisch angetriebenen verdichter
Inventor: KELLY TYLER
IPC: F01P7/16
Filed: 2019-04-19
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein System und Verfahren zum Betreiben eines Motors mit einem elektrisch angetriebenen Verdichter bereit.Es werden Verfahren und Systeme zum Betreiben eines Motors mit einem elektrisch angetriebenen Verdichter beschrieben. In einem Beispiel bestimmt ein Modell in einer Steuerung eine oder mehrere Temperaturen des elektrisch angetriebenen Verdichters, um einen oberen Leistungsausgabeschwellenwert festzulegen, der von dem elektrisch angetriebenen Verdichter nicht überschritten werden soll. Verschiedene Aktoren können als Reaktion auf den oberen Leistungsausgabesschwellenwert eingestellt werden, um die Wahrscheinlichkeit einer Abnutzung des elektrisch angetriebenen Verdichters zu verringern.
Patent DE-102019110886-A1 (DE)
Title: Bandbreitenoptimierung zum Streamen von Beleuchtungseffekten
Inventor: PLANCHEREL LAURENT
IPC: A63F13/24
Filed: 2019-04-26
Abstract: Gemäß einiger Ausführungsformen werden ein Verfahren und ein System zum drahtlosen Streamen von Beleuchtungseffektdaten an ein peripheres Eingabegerät in Beleuchtungseffektarrays bereitgestellt. Ein aktuelles Beleuchtungseffektarray wird mit einem vorherigen Beleuchtungseffektarray verglichen und der Vergleich wird auf einen oder mehr Bereiche von Lichtemittern in dem Beleuchtungseffektarray angewendet.
Patent DE-102019113781-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Spritzlingen, Spritzgießvorrichtung, Computerprogramm und Datenträger mit Computerprogramm
Inventor: EBNER WINFRIED
IPC: B29C45/76
Filed: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der Herstellung von Spritzlingen (12). Hierzu wird unter anderem ein Verfahren zur Herstellung von Spritzlingen (12) vorgeschlagen, bei dem eine Spritzgießvorrichtung (1) zum Einsatz kommt. Mithilfe wenigstens eines Sensors (3, 11, 13, 16) der Spritzgießvorrichtung (1) wird ein Betriebszustand der Spritzgießvorrichtung (1) und/oder eine Qualität von der mit der Spritzgießvorrichtung (1) hergestellten Spritzlingen überwacht. Mithilfe der Regeleinheit (2) der Spritzgießvorrichtung (1) wird autonom eine Reaktion ausgelöst, wenn der Betriebszustand der Spritzgießvorrichtung (1) und/oder die Qualität der Spritzlinge (12) außerhalb eines Toleranzbereichs liegt/liegen und/oder einen Sollzustand erreicht/erreichen
Patent DE-102019114140-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer halbleitervorrichtung und halbleiter-wafer
Inventor: SANTOS RODRIGUEZ FRANCISCO JAVIER
IPC: H01L29/24
Filed: 2019-05-27
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung wird vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst ein Ausbilden einer Kohlenstoffstruktur (102) auf einem Handhabungssubstrat (104) an einer ersten Oberfläche (106) des Handhabungssubstrats (104). Ferner umfasst das Verfahren ein Anbringen einer ersten Oberfläche (110) eines Halbleitersubstrats (112) an der ersten Oberfläche (106) des Handhabungssubstrats (104). Zudem umfasst das Verfahren ein Bearbeiten des Halbleitersubstrats (112) und ein Unterziehen des Handhabungssubstrats (104) einem Trennprozess, der dafür geeignet ist, das Handhabungssubstrat (104) vom Halbleitersubstrat (112) zu trennen. Der Trennprozess weist ein Modifizieren der Kohlenstoffstruktur (102) auf.
Patent DE-102019114890-A1 (DE)
Title: Kühlmechanismus zwischen einem Linearmotorläufer und seiner kombinierten Plattform
Inventor: HUANG MIN-CHANG
IPC: H02K41/00
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Kühlmechanismus zwischen einem Linearmotorläufer und seiner kombinierten Plattform bereit, dessen technische Merkmale darin bestehen, dass eine zwischen dem Läufer und der Plattform stattfindende Wärmeübertragung durch den zwischen Läufer und Plattform geklemmten Kühlabschnitt verhindert wird, um zu verhindern, dass bei der durch den Kühlabschnitt bewirkten Wärmeableitung die vom Kühlabschnitt aufgenommene Wärmeenergie an die Plattform abgegeben wird, um so zu erreichen, dass bei der Plattform die Genauigkeit beibehalten wird.
Patent DE-102019116156-A1 (DE)
Title: Ventil, Abgasstrang für einen Verbrennungsmotor sowie Fahrzeug mit einem Verbrennungsmotor
Inventor: FERNAND FRANCOIS
IPC: F01N13/08
Filed: 2019-06-13
Abstract: Ein Ventil (24) hat ein Gehäuse (26) und eine Klappe (30), wobei das Gehäuse (26) eine Kammer (28) mit einem Einlass (32), einem ersten Auslass (34) und einem zweiten Auslass (36) aufweist. Die Klappe (30) ist um eine Drehachse (D) in der Kammer (28) drehbar gelagert und zwischen einer ersten Position, in der der Einlass (32) strömungsmäßig mit dem ersten Auslass (34) verbunden ist und der zweite Auslass (36) verschlossen ist, einer zweiten Position, in der der Einlass (32) strömungsmäßig mit dem zweiten Auslass (36) verbunden ist und der erste Auslass (34) verschlossen ist, und einer dritten Position verstellbar, in der der Einlass (32) strömungsmäßig mit dem ersten Auslass (34) und dem zweiten Auslass (36) verbunden ist. Die Klappe (30) hat einen Fortsatz (46), der in der ersten Position der Klappe (30) in den zweiten Auslass (36) hineinragt. Des Weiteren ist ein Abgasstrang für einen Verbrennungsmotor, mit einem Wärmetauscher (20), einem Bypass (22) und einem solchen Ventil (24) sowie ein Fahrzeug mit einem Verbrennungsmotor und einem solchen Abgasstrang vorgesehen.
Patent DE-102019116774-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Abgasnachbehandlungseinrichtung, Steuereinheit für eine Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: WITTKA THOMAS
IPC: F01N11/00
Filed: 2019-06-21
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Abgasnachbehandlungseinrichtung einer Brennkraftmaschine, wobei die Abgasnachbehandlungseinrichtung einen Stickoxid-Speicherkatalysator und mindestens einen stromab des Stickoxid-Speicherkatalysators angeordneten SCR-Katalysator aufweist, Steuereinheit für eine Brennkraftmaschine mit einer Abgasnachbehandlungseinrichtung, wobei die Abgasnachbehandlungseinrichtung einen Stickoxid-Speicherkatalysator und mindestens einen stromab des Stickoxid-Speicherkatalysators angeordneten SCR-Katalysator aufweist, wobei die Steuereinheit dazu ausgebildet ist, von Zeit zu Zeit eine Nitratregeneration des Stickoxid-Speicherkatalysators durchzuführen, indem die Brennkraftmaschine während der Nitratregeneration Abgas mit einer reduzierenden Zusammensetzung erzeugt, sowie Brennkraftmaschine mit einer solchen Steuereinheit.
Patent DE-102019117260-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen Inspektion von leeren und mit Flüssigkeit gefüllten Behältern
Inventor: KNÜLLE MATTHIAS
IPC: G01M11/00
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur optischen Inspektion eines leeren oder mit Flüssigkeit gefüllten Behälters mit einer Beleuchtungseinheit und einer Aufnahmeeinrichtung. Die Beleuchtungseinheit umfasst eine Leuchtfläche, mittels welcher ein flächiges Lichtmuster bestehend aus mindestens zwei Bereichen unterschiedlicher Lichtintensitäten erzeugbar und der Behälter mit Licht des Lichtmusters bestrahlbar, insbesondere durchleuchtbar ist. Erfindungsgemäß ist ferner ein im Strahlengang zwischen Beleuchtungseinheit und Behälter angeordnetes Spiegelsystem vorgesehen, welches mindestens einen konkaven Spiegel umfasst. Das Spiegelsystem bildet dabei das durch die Beleuchtungseinheit erzeugte Lichtmuster auf die Ebene der Eintrittspupille der Aufnahmeeinrichtung ab.
Patent DE-102019119503-A1 (DE)
Title: Bekleidungsstück, insbesondere Regenschutzbekleidung
Inventor: BAUM ALEXANDRA
IPC: A41D3/00
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bekleidungsstück, insbesondere Regenschutzbekleidung, mit einer Kapuze, einem Oberteil für den Oberkörper und die Arme und einem Unterteil für den Unterkörper. Die Länge des Oberteils des Bekleidungsstückes ist durch mindestens eine Längenverstellungsvorrichtung einstellbar. Das Bekleidungsstück weist eine integrierte Tasche auf, die sowohl als normale Einstecktasche für Taschentuch etc. dient, als auch im herausgestülpten Zustand das gesamte Bekleidungsstück im zusammengefalteten Zustand aufnehmen kann. Das erfindungsgemäße Bekleidungsstück kann als Overall, Regenjacke oder Regenmantel getragen werden und weist zusätzlich einen regenfesten Schuhschutz auf.
Patent DE-102019122252-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsicherheitsgurtsystem
Inventor: JARADI DEAN M
IPC: B60R22/46
Filed: 2019-08-19
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Fahrzeugsicherheitsgurtsystem bereit. Ein Fahrzeugsitzsystem beinhaltet einen Fahrzeugboden, einen Sitz, der von dem Fahrzeugboden getragen wird, einen Gurtaufroller, der an den Fahrzeugboden unter dem Sitz montiert ist, eine Gurtbandführung, die von dem Sitz getragen wird, und ein Gurtband, das sich von dem Gurtaufroller durch die Gurtbandführung erstreckt.
Patent DE-102019126210-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kontrollierten Aufbewahrung von Trinkflüssigkeiten
Inventor: PIACENTI CRISTIANO
IPC: F25D29/00
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur kontrollierten Aufbewahrung von Trinkflüssigkeiten (A) in der Art von Milch oder ähnlichen Flüssigkeiten, die mindestens Folgendes umfasst: einen Hauptbehälter (2), der in seinem Inneren mindestens einen Hohlraum (3) bestimmt, eine Wanne (4), die im Hohlraum (3) untergebracht ist und mit einer aufzubewahrenden Trinkflüssigkeit (A) befüllt werden kann, und eine Kühlgruppe (5), die an der Außenseite des Behälters (2) angebracht ist, um die Temperatur des Hohlraumes (3) bei einem vorbestimmten Wert zu halten. Die Vorrichtung umfasst mindestens einen Temperatursensor, der an den Wänden der Wanne (4) befestigt und zur Messung der Temperatur in deren Innerem und derjenigen der eventuell in der Wanne (4) enthaltenen Trinkflüssigkeit (A) ausgestaltet ist, und einen Transponder (8), der an den Wänden der Wanne (4) befestigt und für den Empfang der vom Temperatursensor erfassten Daten und deren Übertragung mit Hilfe einer kontaktlosen Informationsübertragungstechnologie in der Art der RFID-, NFC- oder ähnlichen Technologien zu einem entsprechenden Lesegerät (9) ausgestaltet ist, das an der Außenseite des Behälters (2) angebracht ist.