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Patent DE-102016216125-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen einer Oxidschicht bei Silizium-Nanopartikeln
Inventor: SGOBBA VITO
IPC: C01B33/037
Filed: 2016-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entfernen einer Oxidschicht bei Silizium(Si)-Nanopartikeln mit folgenden Schritten: a) Bereitstellen eines gegenüber der Umgebung (U) abgeschlossenen Reaktors (1), welcher über eine erste Leitung (2) mit einem Schutzgasvorrat (3), über eine zweite Leitung (10) mit einer gegenüber der Umgebung (U) abgeschlossenen Filtereinrichtung (9), mit einem ersten Vorrat (5) an wässriger HF und mit einem zweiten Vorrat (7) an wasserlöslichem Alkohol verbunden ist, b) Inkontaktbringen der Si-Nanopartikel im Reaktor (1) unter Schutzgasatmosphäre mit der wässrigen HF für eine zum Lösen der Oxidschicht ausreichende Dauer, c) Erzeugen einer Schutzgas-Druckdifferenz zwischen dem Reaktor (1) und der Filtereinrichtung (9), so dass die wässrige HF zusammen mit Si-Nanopartikeln vom Reaktor (1) in die Filtereinrichtung (9) überführt wird, d) Spülen des Reaktors (1) mit dem Alkohol, e) Erzeugen einer Schutzgas-Druckdifferenz zwischen dem Reaktor (1) und der Filtereinrichtung (9), so dass der Alkohol zusammen mit weiteren Si-Nanopartikeln vom Reaktor (1) in die Filtereinrichtung (9) überführt wird, und f) Trennen der Si-Nanopartikel von der flüssigen Phase in der Filtereinrichtung (9) und Neutralisieren der wässrigen HF mittels eines in der Filtereinrichtung (9) vorgelegten Vorrats an CaCO3 (13) und/oder CaO.
Patent DE-102016218378-A1 (DE)
Title: Dämpfventil für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: KNEZEVIC ALEKSANDAR
IPC: F16F9/34
Filed: 2016-09-23
Abstract: Dämpfventil für einen Schwingungsdämpfer, umfassend einen Dämpfventilkörper mit mindestens einem Durchlasskanal, dessen Austrittsseite von mindestens einer Ventilscheibe zumindest teilweise abgedeckt wird, wobei die mindestens eine Ventilscheibe in Abhängigkeit einer Anströmung über den Durchlasskanal eine Abhub- und eine Schließbewegung zu einer Ventilsitzfläche ausübt und eine Elastomerauflage die Abhub- und/oder Schließbewegung abfedert, wobei die Elastomerauflage von mehreren Einzelstützelementen gebildet wird, die als mit einem Arbeitsmedium gefüllte Hohlkörper ausgeführt sind.
Patent DE-102016226040-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung in einem Kraftfahrzeug zum Fußgängerschutz
Inventor: FOLTIN JOHANNES
IPC: B60R21/0134
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen mindestens eines Auslösekriteriums eines Schutzsystems (2), insbesondere zum Schutz von externen, schützenswerten Verkehrsteilnehmern (7), besonders bevorzugt zum Schutz von Fußgängern, in einem Kraftfahrzeug (1) aufweisend mindestens einen Umfeldsensor (3) mit den folgenden Schritte:a) Vorgabe des Auslösekriteriums (A1) für eine Standardfahrsituation,b) Ermitteln einer Längsgeschwindigkeit (L) des Kraftfahrzeugs (1),c) Ermitteln einer vorliegenden oder zu erwartenden Querbewegung (Q) des Kraftfahrzeugs (1),d) Berechnen mindestens eines Erfassungsbereichs (S) mindestens eines Umfeldsensors (3) zur Erfassung von potentiellen Kollisionsobjekten (8) in Abhängigkeit von der Längsgeschwindigkeit (L) und der Querbewegung (Q),e) Berechnen, ob Kollisionsobjekte (8) mit einer vorgebbaren Maximalgeschwindigkeit (V) von dem Kraftfahrzeug (1) getroffen werden können, ohne zuvor in dem Erfassungsbereich (S) von dem Umfeldsensor (3) erfasst worden zu sein,f) Ändern des Auslösekriteriums (A1) in ein geändertes Auslösekriterium (A2), wenn Schritt e) ergibt, dass Kollisionsobjekte (8) von dem Kraftfahrzeug (1) getroffen werden können, ohne zuvor in dem Erfassungsbereich (S) von dem Umfeldsensor (3) erfasst worden zu sein.
Patent DE-102017000666-A1 (DE)
Title: Anfahrhilfe für den Reifen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: TRAUTNER SUSANN
IPC: B60B15/10
Filed: 2017-01-24
Abstract: Eine Anfahrhilfe für den Reifen eines Kraftfahrzeuges, umfassend einen Träger, ein Zentralelement und mindestens drei Bügel, wobei die Bügel jeweils ein Basiselement, ein Radialelement und ein zu dem Radialelement abgewinkeltes Mantelelement umfassen. Das Zentralelement ist um eine erste Achse rotierbar mit dem Träger verbunden. Jeder Bügel ist um eine jeweils weitere Achse schwenkbar mit dem Träger verbunden. Das Zentralelement steht mit den Bügeln derart im Wirkeingriff, dass eine Rotation des Zentralelements um die erste Achse eine Schwenkung der Bügel um jeweils eine der weiteren Achsen bewirkt, sodass sich ein Abstand der jeweiligen Mantelelemente zur ersten Achse ändert.
Patent DE-102017001461-A1 (DE)
Title: Heiz- und/oder Kühlvorrichtung für einen Festkörper oder einen Fluidstrom
Inventor: BREXELER INGO
IPC: H05B3/26
Filed: 2017-02-08
Abstract: Eine Heiz- und/oder Kühlvorrichtung für einen Festkörper oder einen Fluidstrom umfasst ein aus Kunststoff bestehendes Trägerteil, in dem ein elektrisches Heiz- und/oder Kühlelement eingebettet und gehalten ist. Ein metallenes Verteilerelement steht mit dem Heiz- und/oder Kühlelement in Kontakt und es sind zumindest ein Anschlusskontakt und eine elektrische Leiterbahn vorgesehen, die den Anschlusskontakt mit dem Heiz- und/oder Kühlelement verbindet. Das Heiz- und/oder Kühlelement ist vorgefertigt und wird mittels eines Spritzgussverfahrens mit dem aus Kunststoff bestehenden Trägerteil verbunden. Elektrische Leiterbahnen für den Anschluss des Heiz- und Kühlelements werden mittels eines Metallspritz- oder Metallgussverfahrens hergestellt.
Patent DE-102017001927-A1 (DE)
Title: Beckenabdeckung für ein Schwimmbecken
Inventor: GEYGER SVEN
IPC: E04H4/08
Filed: 2017-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beckenabdeckung für ein Schwimmbecken oder dgl., wobei die Abdeckung aus zumindest drei bewegbaren Teilsegmenten besteht. Die Beckenabdeckung besitzt zumindest eine Hubvorrichtung, welche unterhalb der Oberkante des Schwimmbeckens und unterhalb zumindest eines der Teilsegmente angeordnet ist. Jeweils zwei benachbarte Teilsegmente der Abdeckung sind formschlüssig miteinander verbindbar.
Patent DE-102017007208-A1 (DE)
Title: Rednerpult
Inventor: AGROSKIN YURY
IPC: A47B19/10
Filed: 2017-07-28
Abstract: Die vorgeschlagene Erfindung gehört zu den Rednerpulten.
 Das Rednerpult enthält ein Gestell 1, auf dem eine Fläche 2 für Papiere eingerichtet ist. Über der Fläche 2 befindet sich ein Leuchter 3 und ein Geber 4, der die laufende Beleuchtung der Fläche 2 misst. Der Ausgang des Gebers 4 ist mit einem Eingang des Steuerblocks 5 verbunden. Mit dem zweiten Eingang des Steuerblocks 5 ist ein Eingabeblock 6 verbunden, mittels ihm gibt man der gewünschte Grad der Beleuchtung der Fläche 2. Der Ausgang des Steuerblocks 5 ist mit dem Eingang des Leuchters 4 verbunden.
 Man gibt mittels des Eingabeblocks 6 der gewünschte Grad der Beleuchtung ein. Der Geber 4 misst die laufende Beleuchtung der Fläche 2 und sendet sie an den Steuerblock 5. Dieser vergleicht die laufende Beleuchtung mit der eingegebenen Größe und bei Notwendigkeit reguliert der Leuchter 3 so, dass die Beleuchtung der Fläche 2 auf dem eingegebenen Grad bleibt.
Patent DE-102017011087-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die Herstellung von gefüllten Behältern aus temperaturkonditionierten Vorformlingen
Inventor: JAISER BENJAMIN
IPC: B29C49/78
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung von mit einem flüssigen Füllgut gefüllten Behältern (12) aus Vorformlingen (14) aus einem thermoplastischen Material, wobei der jeweilige Vorformling (14) entlang einer Heizstrecke in einer Heizvorrichtung (116) thermisch konditioniert und anschließend während einer Umform- und Füllphase in einer Form (13) einer Umformstation (16) mit wenigstens einem unter einem Druck in den Vorformling (14) zugeführten flüssigen Füllgut (3) als Druckmedium in den Behälter (12) umgeformt und gefüllt wird, wobei der Vorformling (14) während seiner Umformung in den Behälter (12) vorzugsweise mindestens zeitweilig durch eine Reckstange (11) geführt und in seiner Achsrichtung (X) gestreckt wird, wobei mehrere Umformstationen (16) auf einem gemeinsamen, kontinuierlich umlaufend angetriebenen Arbeitsrad (110) umfangsbeabstandet in einem radialen Abstand zu einer Umlaufachse (MA) des Arbeitsrades (110) angeordnet werden. Die Erfindung sieht eine Kompensationseinrichtung (36, 53, 100) zur Kompensation der thermischen Folgen der auf das in den Vorformling (14) eingefüllte Füllgut (3) wirkenden Zentrifugalkraft vor, wobei die Kompensationseinrichtung (36, 53, 100) dem Vorformling (14) ein Temperaturprofil in Umfangsrichtung aufprägt, das nicht punktsymmetrisch zur Vorformlingslängsachse (X) ist und einen temperaturausgezeichneten Teilumfangsbereich (14a) im Vorformling (14) erzeugt, wobei der Vorformling (14) so ausgerichtet in die Form (13) eingesetzt wird, dass der temperaturausgezeichnete Teilumfangsbereich (14a) in radialer Richtung des Arbeitsrades (110) weist.
Patent DE-102017011302-A1 (DE)
Title: Gabelstapler
Inventor: GOSHIMA DAISUKE
IPC: B66F9/06
Filed: 2017-12-07
Abstract: Aufgabe ist es, einen Gabelstapler bereitzustellen, bei dem es möglich ist, ohne Ergänzung gesonderter Bauteile das ungefähre Gewicht eines von einer Gabel getragenen Transportguts zu erkennen.
 Gelöst wird die Aufgabe, indem ein Steuerabschnitt (30) einen Speicherabschnitt (31), der Gewicht/Zeit-Informationen speichert, die eine Beziehung zwischen einer Nacheilzeit, die verstreicht, bis der Winkel von Hinterrädern (12) dem Winkel einer Lenkung (15) entspricht, und dem Gewicht des von der Gabel getragenen Transportguts zeigen, einen Nacheilzeiterfassungsabschnitt (32), der bei Bedienung der Lenkung eine Nacheilzeit erfasst, die verstreicht, bis der Lenkwinkel der Hinterräder (12) dem Winkel der Lenkung entspricht, und einen Gewichtsermittlungsabschnitt (33) aufweist, der auf Grundlage der vom Nacheilzeiterfassungsabschnitt (32) erfassten Nacheilzeit und der im Speicherabschnitt (31) gespeicherten Gewicht/Zeit-Informationen das Gewicht des von der Gabel getragenen Transportguts ermittelt.
Patent DE-102017011614-A1 (DE)
Title: Batterie und Verfahren zum Einstellen eines Drucks in einem Batteriegehäuse
Inventor: KASPERBAUER REINHARD
IPC: H01M2/12
Filed: 2017-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (10) mit einer Vorrichtung (32) zum Einstellen eines Drucks in einem Batteriegehäuse (12) der Batterie (12), in welchem eine Mehrzahl von Batteriezellen (14) angeordnet ist. Die Batteriezellen (14) sind mittels eines Kühlmediums (18) kühlbar, welches in einem Kühlbetrieb durch einen Kühlkreislauf (20) der Batterie (10) strömt. Die Vorrichtung (32) weist Mittel zum Herstellen eines Druckausgleichs zwischen dem Druck (P2) in dem Batteriegehäuse (12) und einem im Kühlbetrieb in dem Kühlkreislauf (20) vorliegenden Druck (P1) auf. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Einstellen des Drucks in einem Batteriegehäuse (12).
Patent DE-102017100553-A1 (DE)
Title: Optoelektronische baugruppe zur erzeugung eines gewebes, gewebe, verfahren zum herstellen einer optoelektronischen baugruppe und verfahren zum herstellen eines gewebes
Inventor: SPERL MATTHIAS
IPC: H01L33/62
Filed: 2017-01-12
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird eine optoelektronische Baugruppe zur Erzeugung eines Gewebes (70) bereitgestellt. Die optoelektronische Baugruppe weist auf: ein optoelektronisches Bauelement (20), das eine erste Seite und eine von der ersten Seite abgewandte zweite Seite aufweist; einen ersten Kontakt (34) zum elektrischen Kontaktieren des optoelektronischen Bauelements (20), wobei der erste Kontakt (34) an der ersten Seite angeordnet ist; einen zweiten Kontakt (36) zum elektrischen Kontaktieren des optoelektronischen Bauelements (20), wobei der zweite Kontakt (36) an der zweiten Seite angeordnet ist; eine elektrisch leitfähige erste Faser (50), die auf der ersten Seite des optoelektronischen Bauelements (20) angeordnet ist und die mit dem ersten Kontakt (34) elektrisch verbunden ist; und eine elektrisch leitfähige zweite Faser (52), die auf der zweiten Seite des optoelektronischen Bauelements (20) angeordnet ist und die mit dem zweiten Kontakt (36) elektrisch verbunden ist. Die erste Faser (50) und die zweite Faser (52) sind so angeordnet, dass die erste Faser (50) in einer Projektion auf eine Ebene, in der die zweite Faser (52) angeordnet ist, die zweite Faser (52) schneidet.
Patent DE-102017100595-A1 (DE)
Title: Smart Chair
Inventor: RAVAIOLI ELIO
IPC: A47C1/022
Filed: 2017-01-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möbel mit zumindest einer aktuatorisch manipulierbaren Komponente und einem Steuergerät zur Ansteuerung des zumindest einen Aktuators, wobei das Steuergerät ein Befehlserkennungsmodul, das eingerichtet ist, verschiedene von einem Benutzer initiierte Befehlsmuster auf Entsprechungen mit vorgegebenen Befehlsmustern zu überprüfen, von denen ein jedes für ein Betätigungsmuster des zumindest einen Aktuators repräsentativ ist, und ein Befehlskonvertierungsmodul umfasst, das eingerichtet ist, bei einer Entsprechung eines Befehlsmusters dasselbe in einen Steuerbefehl zur Ansteuerung des zumindest einen Aktuators umzusetzen.
Patent DE-102017103146-A1 (DE)
Title: Evaluiervorrichtung, Evaluierverfahren und Evaluierprogramm
Inventor: SAKURAGI FUTOSHI
IPC: G06T7/45
Filed: 2017-02-16
Abstract: [Aufgabe] Das Maß der Zuverlässigkeit von Extraktionsergebnissen und dergleichen für Zielstrukturen, welche Lumenstrukturen enthalten, aus dreidimensionalen Bildern, werden exakt in einer Evaluiervorrichtung, mit einem Evaluierverfahren und einem Evaluierprogramm berechnet. [Aufbau] Eine erste Extrahiereinheit (22) extrahiert mindestens einen Teil einer Zone einer Zielstruktur, die Lumenstrukturen mit Zweigen enthält, aus einem dreidimensionalen Bild der Zielstruktur. Eine zweite Extrahiereinheit (23) extrahiert die Lumenstrukturen aus dem mindestens einen Teil der Zone der Zielstruktur. Eine Indexwert-Berechnungseinheit (24) berechnet einen Indexwert, welcher die Gleichmäßigkeit der Verteilung der Lumenstrukturen innerhalb des mindestens einen Teils der Zone der Zielstruktur repräsentiert, basierend auf dem mindestens einen Teil der Zone der Zielstruktur und den extrahierten Lumenstrukturen. Weiterhin quantifiziert eine Quantifiziereinheit (25) das Maß der Zuverlässigkeit der Bildqualität des mindestens einen Teils der Zone der Zielstruktur.
Patent DE-102017103170-A1 (DE)
Title: Steckverbinder und Verfahren zur Herstellung
Inventor: WERNER CHRISTOPH
IPC: G02B6/44
Filed: 2017-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder (10) zur lösbaren Verbindung von Lichtwellenleitern, insbesondere Linsenstecker oder dergleichen, sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung, wobei der Steckverbinder eine Positioniereinrichtung (11) zur Aufnahme und Positionierung eines Faserendes einer optischen Faser eines Lichtwellenleiters, ein Steckergehäuse (12) zur Aufnahme der Positioniereinrichtung und einen relativ zum Steckergehäuse radial drehbaren und axial verschiebbaren Handgriff (13) umfasst, wobei der Handgriff eine Verriegelungshülse (18) und das Steckergehäuse einen aus einem Metall ausgebildeten Kupplungsabschnitt (15) zur Verbindung und Verriegelung des Steckverbinders mit einem weiteren Steckverbinder oder einer Buchse aufweist, wobei das Steckergehäuse eine Führungshülse (17) für die Verriegelungshülse ausbildet, wobei das Steckergehäuse zumindest teilweise mit einer amorphen Kohlenstoffschicht beschichtet ist.
Patent DE-102017103641-A1 (DE)
Title: Fahrwerk eines landwirtschaftlichen Fahrzeuges und Verfahren zu dessen Federungs- und/oder Dämpfungssteuerung
Inventor: LEEB THEODOR
IPC: B60G21/06
Filed: 2017-02-22
Abstract: Es sind ein Fahrwerk eines Landfahrzeuges mit wenigstens einer gegenüber einem Fahrzeugaufbau fluidisch gefederten und/oder gedämpften Achse sowie ein Verfahren zur aktiven Wankstabilisierung offenbart. Die Achse ist zu beiden Seiten des Fahrzeuges mittels jeweils mindestens eines doppelt wirkenden Fluidzylinders (36-l, 36-r) gegen den Fahrzeugaufbau abgestützt. Jede Kolbenseite (50-l, 50-r) der mindestens zwei doppelt wirkenden Fluidzylinder (36-l, 36-r) der Achse ist unter der Gewichtsbelastung des Fahrzeugaufbaus mit Druck beaufschlagt, während eine jeweilige Ringseite (54-l, 54-r) der Fluidzylinder (36-l, 36-r) entlastet ist.
 In einem ersten Betriebsmodus wird die wenigstens eine Achse (28, 30) unter Einbeziehung der Kolbenseiten (50, 50-l, 50-r) und der Ringseiten (54, 54-l, 54-r) der Fluidzylinder (34, 34-l, 34-r, 36, 36-l, 36-r) gefedert und/oder gedämpft.
 In einem zweiten Betriebsmodus sind zur Reduzierung und/oder Kompensierung eines am Schräghang stark seitlich geneigten Fahrzeugaufbaus jede der beiden Kolbenseiten (50-l, 50-r) der Fluidzylinder (36-l, 36-r) von allen übrigen fluidischen Verbindungen abgesperrt, während zumindest die Ringseite (54-l, 54-r) des hangabwärts des Schräghangs liegenden Fluidzylinders (36-l, 36-r) über eine schaltbare fluidische Verbindung (72) druckentlastet ist.
Patent DE-102017104193-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Niveauregulierung
Inventor: LANG STEFFEN
IPC: B60G17/019
Filed: 2017-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einem Regelsystem zur Regulierung des Niveaus zwischen Fahrzeugaufbau (2) und den Rädern (4) des Fahrzeugs (1) bei Belastungsänderungen, wobei im Regelsystem mindestens ein Drucksensor (13, 14) an der Vorder- (11) und/oder an der Hinterachse (12) des Fahrzeugs (1) zur Messung des Drucks im System angeordnet ist, über den bei Überschreiten eines Grenzwertes ein Signal absetzbar ist.
Patent DE-102017104709-A1 (DE)
Title: Batteriemodul zur Verwendung bei einem Hochvolt-Energiespeicher
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: H01M10/6556
Filed: 2017-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (2), wobei dieses zumindest aus einem Batteriemodulgehäuse (6) und einer Mehrzahl vom Batteriemodulgehäuse (6) aufgenommenen Batteriezellen (14) besteht.
 Bei einem solchen Batteriemodul ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Batteriemodulgehäuse (6) zumindest teilweise aus einem extrudierten und/oder in einem kontinuierlichen Fertigungsprozess hergestellten Profil besteht, welches medienführende Kanäle (11) zur Temperierung der Batteriezellen (14) aufweist, wobei der Profilquerschnitt die Batteriezellen (14) von vier Seiten umschließt.
 Demnach ist bei baulich besonders einfacher Gestaltung und einfacher Herstellung des Batteriemodulgehäuses eine effiziente Kühlung der vom Batteriemodulgehäuse aufgenommenen Batteriezellen gewährleistet.
Patent DE-102017105012-A1 (DE)
Title: Kühlung von Touch-Oberflächen durch Personenanströmer
Inventor: KÜHNER MANUEL
IPC: B60H1/34
Filed: 2017-03-09
Abstract: Verfahren zur Kühlung einer Touch-Oberfläche (30), die sich in einer Innenausstattung eines Kraftfahrzeugs befindet und in deren Umgebung sich ein Personenanströmer (10) befindet, der an einem Luftaustritt mindestens eine Lamelle zu einer Richtungsbestimmung für einen austretenden Luftstrom (20) aufweist, gekennzeichnet dadurch, dass zumindest ein Teil eines aus dem Personenanströmer ausströmenden Luftstroms (20) durch die mindestens eine Lamelle auf die Touch-Oberfläche (30) gerichtet wird, wodurch von der Touch-Oberfläche (30) eine Wärmeabfuhr erfolgt.
Patent DE-102017106717-A1 (DE)
Title: Desinfektions- und Reinigungsmittel
Inventor: BRAUN BRIGITTE
IPC: A01P1/00
Filed: 2017-03-29
Abstract: Bereitgestellt wird ein flüssiges Desinfektions- und Reinigungsmittel, das ein quaternäres Ammoniumsalz im Überschuss zu einem Amin und ein Phenoxyalkanol umfasst. Das flüssige Desinfektions- und Reinigungsmittel ist vielseitig einsetzbar, bspw. zur Desinfektion und Reinigung von mikrobiell kontaminierten Oberflächen.
Patent DE-102017109317-A1 (DE)
Title: Durchsturzsicherung für eine Lichtbandzarge
Inventor: STECKER CHRISTOPH
IPC: E06B9/01
Filed: 2017-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Durchsturzsicherung (1) für eine Lichtbandzarge (2) oder ein Aufsetzkranz, umfassend ein aus Längsstäben (3) und Querstäben (4) gebildetes Schutzgitter (5), dessen Rand (6) an der Zarge (2) des Lichtbandes festgelegt ist, wobei zur Fixierung des Randes (6) des Schutzgitters (5) an der Zarge (2) abschnittsweise Halteelemente (7) an der Zarge (2) vorgesehen sind, die mit dem Rand (6) des Schutzgitters (5) verbindbar sind. Gemäß der Erfindung besteht das Schutzgitter (5) aus Abschnitten einer Matte, dessen Rand (6) in Wirkverbindung mit den Halteelementen (7) an der Zarge (2) einerseits eine Verformung des Schutzgitterrandes (6) sowie andererseits eine Verformung der Halteelemente (7) an der Zarge (2) als solches bei Abfangen einer Last zu lassen.
Patent DE-102017111473-A1 (DE)
Title: Transportankersystem mit Abstandhalter
Inventor: WEIDNER GEORG
IPC: E04G21/14
Filed: 2017-05-24
Abstract: Transportanker (2), insbesondere für Doppel- oder Mehrfach-Betonwände mit gegenüberliegenden Betonschalen (4a), welcher Transportanker (1) einen oder mehrere gegenüberliegende, je einer Betonschale (4a) oder Betonwand (4a) zugeordnete Verankerungsschenkel/Bügel (2b, 2c) und mindestens einen Anschlagbereich/Anschlagpunkt (2a, 2b) aufweist, über welchen externe Transportmittel in Eingriff bringbar sind und der oder die Verankerungsschenkel/Bügel (2b, 2c) an dem Anschlagbereich/ Anschlagpunkt (2a, 2b) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abstandhalteeinrichtung (1) fixiert ist, welche zur Druck- oder Zugbelastung quer oder schräg bezüglich einer Längsrichtung des oder der Verankerungsschenkel/Bügel (2b, 2c) oder einer Körperachse (8) des Transportankers (2) versteift ist.
Patent DE-102017118776-A1 (DE)
Title: Scaneinheit und Verfahren zum Scannen von Licht
Inventor: PETIT FLORIAN
IPC: B81B7/02
Filed: 2017-08-17
Abstract: Eine Scaneinheit (100) zum Scannen von Licht umfasst ein Umlenkelement (110) mit einer Spiegelfläche (111), und mindestens ein Stützelement (121, 122), das sich in der durch die Spiegelfläche (111) definierten Ebene erstreckt, und das eingerichtet ist, um das Umlenkelement (110) elastisch mit einer Fixstruktur (350) zu koppeln. Das Umlenkelement (110) ist entlang eines durchgängigen Umfangwinkels (380) von mindestens 200° eines Umfangs der Spiegelfläche (111) freistehend gegenüber der Fixstruktur (350) ausgebildet.
Patent DE-102017119532-A1 (DE)
Title: Haltestange für Zubehörkomponente einer Filmkamera
Inventor: HAUBMANN MICHAEL
IPC: G03B17/56
Filed: 2017-08-25
Abstract: Eine Haltestange zum Halten einer Zubehörkomponente relativ zu einer Filmkamera in einer variablen Position entlang einer Längsachse der Haltestange weist wenigstens eine nach außen geöffnete Vertiefung auf. Die Haltestange weist in der Vertiefung einen zurückversetzten, von außen zugänglichen Kontaktbereich zur elektrischen Kontaktierung der Zubehörkomponente auf.
Patent DE-102017123995-A1 (DE)
Title: Elektrische Bauteilheizung und Verfahren zum Aufbringen derselben
Inventor: KESSEL ALFONS
IPC: B29C45/74
Filed: 2017-10-16
Abstract: Die Erfindung umfasst eine elektrische Bauteilheizung (1) für ein zylindrisches Bauteil, umfassend ein auf das zylindrische Bauteil aufbringbares elektrisches Heizelement (2) und eine das elektrische Heizelement umgebende rohrförmige Spannhülse (3) aus einem federelastischen Material, die eine zylindrische Außen- und Innenmantelfläche und einen über ihre Länge verlaufenden durchgehenden Schlitz (31) aufweist, wobei das Heizelement (2) an den beiden axialen Enden der Spannhülse (3) mit dieser verbunden ist und der Schlitz (31) über die Länge der Spannhülse (3) betrachtet schraubenlinienförmig verläuft und an einem Ende mit einer Aussparung (32) zum Angriff eines Drehwerkzeuges (4) ausgebildet ist.