baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021206837-A1 (DE)
Title: Rotor mit einem Endblech mit einer Wölbung
Inventor: WIECZOREK CHRISTOPH
IPC: H02K1/27
Filed: 2021-06-30
Abstract: Ein Rotor für eine elektrische Maschine (22) weist folgende Bestandteile auf: ein aus gestapelten Elektroblechen gebildetes Blechpaket (2) mit mehreren Magnettaschen (3), die jeweils das Blechpaket (2) axial durchdringen, mehrere Magnete (6), von denen in jede der Magnettaschen (3) mindestens einer eingesetzt ist, mehrere Freiräume (8, 9), die jeweils von den in eine der Magnettaschen (3) eingesetzten Magneten (6) und dem Blechpaket (2) begrenzt sind, ein an einer Axialseite des Blechpakets (2) angeordnetes erstes Endblech (10) und ein an der gegenüberliegenden Axialseite des Blechpakets (2) angeordnetes zweites Endblech (11) mit einer axialen Wölbung (12), mit der ein Verbindungskanal (7) gebildet ist, der einen ersten der Freiräume (8) mit einem zweiten der Freiräume (9) verbindet.
Patent DE-102021207122-A1 (DE)
Title: Kältegerät und Trennwandbaugruppe für ein Kältegerät
Inventor: SCHMIDT BENJAMIN
IPC: F25D17/06
Filed: 2021-07-07
Abstract: Eine Trennwandbaugruppe für ein Kältegerät, insbesondere für ein Haushaltskältegerät, umfasst eine Trennwand zur Begrenzung eines Kältefachs des Kältegeräts mit einer sich flächig erstreckenden Hauptwand, welche eine Gebläseöffnung aufweist, und einer im Bereich der Gebläseöffnung angeordneten Aufnahme sowie ein in der Aufnahme angeordnetes Gebläse zum Fördern von Luft durch die Gebläseöffnung mit einem Gebläsegehäuse und einem in dem Gebläsegehäuse angeordneten Laufrad, wobei ein durch das Gebläsegehäuse definierter Außenumfang des Gebläses von einer Isolierteilanordnung umgeben ist, und wobei die Isolierteilanordnung an dem Gebläsegehäuse und der Aufnahme anliegt.
Patent DE-102021208271-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung und bestimmungsvorrichtung
Inventor: SATO TADAHIKO
IPC: H03K17/082
Filed: 2021-07-30
Abstract: Bereitgestellt werden eine Schaltvorrichtung und eine Bestimmungsvorrichtung, die mit der Schaltvorrichtung verbunden ist. Die Steuervorrichtung umfasst: eine erste Schalteinrichtung und eine zweite Schalteinrichtung, wobei jede erste Hauptklemme mit einem ersten Referenzpotenzial verbunden ist; eine Gegenschalteinrichtung, wobei eine zweite Hauptklemme mit einem zweiten Referenzpotenzial verbunden ist; ein Ausgabeverdrahtungsabschnitt, wobei ein Leiterwiderstand zwischen der zweiten Hauptklemme der ersten Schalteinrichtung und einer Ausgangsklemme kleiner ist als ein Leiterwiderstand zwischen der zweiten Hauptklemme der zweiten Schalteinrichtung und der Ausgangsklemme, und ein Leiterwiderstand zwischen der zweiten Hauptklemme der ersten Schalteinrichtung und der ersten Hauptklemme der Gegenschalteinrichtung größer ist als ein Leiterwiderstand zwischen der zweiten Hauptklemme der zweiten Schalteinrichtung und der ersten Hauptklemme der Gegenschalteinrichtung; einen ersten Detektor zum Detektieren eines ersten Messwerts, der sich gemäß einem Strom ändert, der in der ersten Schalteinrichtung fließt; und einen zweiten Detektor zum Detektieren eines zweiten Messwerts, der sich gemäß einem Strom ändert, der in der zweiten Schalteinrichtung fließt.
Patent DE-102021209754-A1 (DE)
Title: Feuerkorb mit Anzündeinrichtung und Verfahren für ein Anzünden
Inventor: KAISER THOMAS
IPC: F24B1/189
Filed: 2021-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Feuerkorb (1) mit einer Wanne (2) und einer Schale (3), die in die Wanne (2) eingesetzt werden kann. Die Schale (3) weist in ihrem Grund eine Öffnung (4) auf. Es sind eine Abdeckung (5) für die Öffnung (4) und ein Abstand zwischen der Öffnung (4) und der Abdeckung (5) vorhanden.
 Es kann durch die Erfindung Brennmaterial (17) besonders schnell und umfassend angezündet werden.
 Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren für ein Anzünden von Brennmaterial.
Patent DE-102021212356-A1 (DE)
Title: Arbeitsmaschine mit einem radialen und vertikalen hubweg mit einem gemeinsamen auslegerbaugruppendrehpunkt
Inventor: KUMBHAR NILESH T
IPC: E02F3/34
Filed: 2021-11-03
Abstract: Arbeitsmaschine mit einem Hauptrahmen, einer Bedienerkabine und einer Auslegeranordnung. Der Hauptrahmen erstreckt sich in einer Längsrichtung. Die Bedienerkabine ist mit dem Hauptrahmen gekoppelt. Die Auslegerbaugruppe ist an einem Auslegerbaugruppendrehpunkt beweglich an den Hauptrahmen gekoppelt. Die Auslegerbaugruppe ist zwischen einer eingefahrenen Position und einer ausgefahrenen Position bewegbar. Der Auslegerbaugruppendrehpunkt befindet sich hinter der Bedienerkabine und ist üblicherweise sowohl für eine vertikale Hubauslegerbaugruppe als auch für eine radiale Hubauslegerbaugruppe positioniert.
Patent DE-102021212539-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Profiltiefe eines Fahrzeugreifens
Inventor: GROSSKREUTZ HOLGER
IPC: G01N21/88
Filed: 2021-11-08
Abstract: Es wird ein Verfahren mit den folgenden Schritten vorgeschlagen:
 a) Bereitstellen eines Fahrzeugreifens mit einer Profiltiefe,
 b) Aufnahme von zu mindestens einem Teilbereich vom Reifenprofil des Fahrzeugreifens mit einer Kamera (6),
 c) Automatisierte Ermittlung von Tiefeninformationen von dem aufgenommenen Bild des Teilbereiches der Oberseite des Laufstreifens, wobei die geometrischen Tiefeninformationen mit der Kamerasoftware analysiert und ausgewertet werden,
 d) Abspeichern der Bildinformationen und der Tiefeninformationen auf einem Speichermedium,
 e) Erstellen eines dreidimensionalen Modells (1) von dem aufgenommenen Reifenprofil mit den ermittelten Tiefeninformationen,
 f) Ermitteln einer Profiltiefe (4) des Fahrzeugreifens in einem vorgegebenen Bereich des Reifenprofiles,
 g) Weitergabe der Information der ermittelten Profiltiefe (4) an einen Endkunden.
Patent DE-102021215103-A1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung, Multifunktionswerkzeugmaschine und Verfahren zur Herstellung einer Schneidvorrichtung
Inventor: MUELLER JOHANNES
IPC: B23D29/00
Filed: 2021-12-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Schneidvorrichtung (12a-o), insbesondere Oszillationsschneidwerkzeug, für eine oszillierende Multifunktionswerkzeugmaschine (10a-o), mit mindestens einer Schereinheit (14a-o), welche zumindest einen Grundkörper (16a-o), eine Schneide (18a-o) und eine Gegenschneide (20a-o) umfasst, wobei die Schneide (18a-o) und die Gegenschneide (20a-o) eine Schneidöffnung (22a-o) zum Einlegen eines Werkstücks, insbesondere eines Blechs, begrenzen, und mit einer Werkzeugschnittstelle (24a-o), zu einer Befestigung der Schereinheit (14a-o) an einer Werkzeugaufnahme (26a-o) einer Multifunktionswerkzeugmaschine (10a-o).Es wird vorgeschlagen, dass die Schneide (18a-o) und die Gegenschneide (20a-o) starr relativ zueinander angeordnet sind und dass eine Winkelhalbierende (28a-o) eines Schneidöffnungswinkels (30a-o) der Schneidöffnung (22a-o), in einer Ebene senkrecht zur einer Oszillationsachse (34a-o) der Werkzeugschnittstelle (24a-o), in einem Winkel (32a-o), welcher zwischen 70° und 110° beträgt, zu einer Radialachse (60a-o) der Werkzeugschnittstelle (24a-o), welche senkrecht zur Oszillationsachse (34a-o) ist und durch einen Schnittpunkt (36a-o) der Schneide (18a-o) und der Gegenschneide (20a-o) verläuft, und in einer Ebene, welche senkrecht zur Oszillationsachse (34a-o) verläuft, angeordnet ist.
Patent DE-102022002874-A1 (DE)
Title: Verfahren für automatisierten Fahrzeugparkservice und System zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: TAI TUNG KAI
IPC: B60W30/06
Filed: 2022-08-08
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung erfolgt die Bereitstellung eines Verfahrens für automatisierten Fahrzeugparkservice, umfassend: Aufforderung des Nutzers zur Eingabe von Informationen bezüglich der Funktion des automatisierten Fahrzeugparkservice (S1); auf den eingegebenen Daten basierende Erfassung von Daten der Parkumgebung des Fahrzeugs (S2); Erstellung einer Parkumgebungskarte anhand der genannten Daten (S3); nach dem Erhalt der Parkumgebungskarte durch den Nutzer erfolgende Eingabe des automatisierten Fahrzeugparkservice-Befehls und/oder Rufbefehls (S4); Planung der Fahrtroute des Fahrzeugs anhand des eingegebenen Befehls sowie Erstellung eines Fahrumgebungsmodells des Fahrzeugs (S5); Steuerung des Fahrzeugs zur Durchführung von Fahraktionen anhand der geplanten Fahrtroute und des Fahrumgebungsmodells des Fahrzeugs, um die Funktion des automatisierten Fahrzeugparkservice und/oder Rufs durchzuführen (S6). Durch die vorliegende Erfindung erfolgt außerdem die Bereitstellung eines automatisierten Fahrzeugparkservicesystems zur Durchführung des genannten Verfahrens. Nach Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden die Präzision und Zuverlässigkeit der Perzeption für das Fahrzeug mit automatisiertem Fahren bei betreffenden Anwendungen effektiv erhöht, so dass dem individuellen Bedarf unterschiedlicher Nutzer nach automatisiertem Fahrzeugparkservice und dessen gewerblicher Nutzung entsprochen wird.
Patent DE-102022107267-A1 (DE)
Title: Scheibenmodul, Kraftfahrzeug mit einem solchen Scheibenmodul und Dachmodul mit einem solchen Scheibenmodul
Inventor: GROTHE JAN
IPC: B60J1/20
Filed: 2022-03-28
Abstract: Scheibenmodul, insbesondere feststehendes, transparentes Scheibenmodul, zur Anbringung an einer Fahrzeugkarosserie (103), die einen Karosserierahmen (102) aufweist, durch den eine Dachöffnung (105) zumindest abschnittsweise umgrenzt ist und an dem eine periphere Stützaufnahme (101) zur Aufnahme des Scheibenmoduls (11) ausgebildet ist, umfassend: mindestens eine zumindest teilweise transparente Scheibe (14), die eine zu einer Fahrzeugumgebung zeigende Außenseite und eine der Außenseite gegenüberliegende und in einen Fahrzeuginnenraum zeigende Innenseite aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite mindestens eine Kunststoffstruktur (20) angeordnet ist, die zumindest als ein Verbrennungsschutz für mindestens einen Fahrzeuginsassen ausgebildet ist.
Patent DE-102022107397-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen des Vorliegens einer Eigenschaft einer Probe und insbesondere zur Geschlechtsbestimmung bei einem befruchteten Vogelei
Inventor: DÖRKSEN HELENE
IPC: G01N33/08
Filed: 2022-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Bestimmen des Vorliegens einer Eigenschaft einer Probe (12), mit- einer Lichtquelle (14) zur Emission von gepulster Anregungsstrahlung (16),- einer Detektionsvorrichtung (18) zum Erfassen einer von der Probe (12) ausgesendeten Eigenfluoreszenzstrahlung (20), und- einer computerbasierten Auswerteeinrichtung (22), wobei die Detektionsvorrichtung (18) dazu ausgestaltet ist, bei unterschiedlichen Wellenlängen mittels zeitkorrelierter Einzelphotonenzählung die Eigenfluoreszenzstrahlung (20) der Probe (12) zeitaufgelöst zu erfassen und der Auswerteeinrichtung (22) zweidimensionale Daten mit einer Wellenlängendimension und einer Zeitdimension bereitzustellen, wobei die Auswerteeinrichtung (22) dazu ausgestaltet ist, mittels eines Klassifikators die bereitgestellten Daten in Klassen zu klassifizieren, wobei die Auswerteeinrichtung (22) dazu ausgestaltet ist, bei der Klassifikation auf Basis von in der Zeitdimension der Daten gebildeten Merkmalen spezifische zu priorisierende Wellenlängen zu identifizieren, und wobei die Auswerteeinrichtung (22) dazu ausgestaltet ist, zum Bestimmen des Vorliegens der Eigenschaft der Probe (12) die Daten bei den spezifischen Wellenlängen priorisiert zu berücksichtigen.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur in-ovo Geschlechtsbestimmung bei einem befruchteten Vogelei (12).Zudem Betrifft die Erfindung die Verwendung der obigen Vorrichtung (10).
Patent DE-102022108774-A1 (DE)
Title: Anwenderschnittstelle, Fortbewegungsmittel und Verfahren zur Bedienung einer Heiz-/Klimaanlage eines Fortbewegungsmittels
Inventor: KLEEN ANDRO
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-04-11
Abstract: Es werden eine Anwenderschnittstelle, ein Fortbewegungsmittel (10) sowie ein Verfahren zur Bedienung einer Heiz-/Klimaanlage eines Fortbewegungsmittels (10) durch einen Insassen (4) des Fortbewegungsmittels (10) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: Ermitteln einer Repräsentation einer Oberfläche eines Innenraumes des Fortbewegungsmittels (10), Laden eines virtuellen Bedienelementes (20) für die Heiz-/Klimaanlage, Darstellen des virtuellen Bedienelementes (20) in vordefinierter räumlicher Beziehung zu der Oberfläche mittels einer Augmented Reality (AR) Anzeigeeinrichtung (2), Ermitteln einer vordefinierten Interaktion des Insassen (4) mit dem virtuellen Bedienelement (20) mittels eines der Augmented-Reality-Anzeigeeinrichtung (2) zugeordneten Sensors (3), und im Ansprechen darauf Senden eines Steuerbefehls mittels der Augmented-Reality-Anzeigeeinrichtung (2) an das Fortbewegungsmittel zur Einflussnahme auf die Heiz-/Klimaanlage entsprechend der vordefinierten Interaktion.
Patent DE-102022109289-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: GUTZER ULRICH
IPC: F01L1/053
Filed: 2022-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (1) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Zylinderkopf (2), und mit wenigstens einer zum Betätigen von Gaswechselventilen der Verbrennungskraftmaschine (1) ausgebildeten Nockenwelle (10), welche drehbar an dem Zylinderkopf (2) gelagert ist, welcher wenigstens eine Schrauböffnung (12) aufweist, welche von einer Zylinderkopfschraube (13) durchdrungen ist, mittels welcher der Zylinderkopf (2) mit einem Motorblock (3) der Verbrennungskraftmaschine (1) verschraubt ist. Die Nockenwelle (10) weist eine Durchgangsöffnung (19) auf, welche in wenigstens einer Drehstellung (D) der Nockenwelle (10) die Zylinderkopfschraube (13) in axialer Richtung (17) der Zylinderkopfschraube (13) betrachtet zumindest überwiegend überlappt. Vorgesehen ist wenigstens ein separat von der Nockenwelle (10) ausgebildetes, zumindest teilweise in der Durchgangsöffnung (19) angeordnetes und drehfest mit der Nockenwelle (10) verbundenes Erfassungselement (28), mittels welchem wenigstens eine Drehstellung (D) als Detektionsstellung der Nockenwelle (10) erfassbar ist.
Patent DE-102022112221-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Installieren eines mittels einer Trainingsplattform trainierten Modells des Maschinellen Lernens in eine Prozessorschaltung eines Kraftfahrzeugs sowie computerlesbares Speichermedium, Testplattform und Kraftfahrzeug
Inventor: FILIPPOVSKA YEVGENIYA
IPC: B60W50/04
Filed: 2022-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Installieren eines trainierten Modells (11) des Maschinellen Lernens in eine Prozessorschaltung (18) eines Kraftfahrzeugs (12). Die Erfindung sieht vor, dass das Modell (11) aus einer Trainingsplattform (13) empfangen wird und über mehrere, in einer Kaskade kaskadierten Teststufen (30), von denen jede in Vergleich zu der ihr in der Kaskade unmittelbar vorangehenden Teststufe eine weitere, in der Trainingsplattform (13) fehlende und in der Prozessorschaltung (18) vorhandenen Betriebskomponente (34) aufweist, getestet wird und nur wenn für das Modell (11) in der jeweiligen Teststufe die jeweilige Fehlerfreiheit bestätigt wird, die nächste Teststufe der Kaskade durchgeführt wird, und nur wenn für alle Teststufen (30) die jeweilige Fehlerfreiheit bestätigt wird, das Modell (11) mit einer automatisierten Fahrfunktion (F) des Kraftfahrzeugs (12) gekoppelt und für eine Umfeldüberwachung betrieben wird.
Patent DE-102022113415-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übergeben einer Längs- und/oder Querführung eines Fahrzeugs an eine zumindest teilautomatisierte Fahrfunktion, Recheneinrichtung, computerlesbares (Speicher)Medium sowie System zur Übergabe
Inventor: STROEBEL MICHAEL
IPC: B60W50/08
Filed: 2022-05-27
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Übergeben einer Längs- und/oder Querführung eines Fahrzeugs an eine zumindest teilautomatisierte Fahrfunktion des Fahrzeugs umfasst ein Empfangen eines Übergabeaufforderungssignals, welches eine Übergabeaufforderung an einen Fahrer des Fahrzeugs zur Übergabe der Längs- und/oder Querführung des Fahrzeugs an die zumindest teilautomatisierte Fahrfunktion des Fahrzeugs beschreibt. Zudem umfasst das Verfahren ein Ausgeben eines Hinweissignals, wobei anhand des Hinweissignals der Fahrer auf die Übergabeaufforderung zur Übergabe der Längs- und/oder Querführung an die zumindest teilautomatisierte Fahrfunktion hingewiesen werden kann. Schließlich umfasst das erfindungsgemäße Verfahren ein Übernehmen der Längs- und/oder Querführung des Fahrzeugs durch die zumindest teilautomatisierte Fahrfunktion des Fahrzeugs. Hierbei wird das Hinweissignal infolge einer von einem weiteren Verkehrsteilnehmer in einer Umgebung des Fahrzeugs stammenden Anweisung empfangen. Zusätzlich kann die zumindest teilautomatisierte Fahrfunktion die Längs- und/oder Querführung des Fahrzeugs derart übernehmen, sodass das Fahrzeug die Anweisung des weiteren Verkehrsteilnehmers zumindest teilautomatisiert ausführt.
Patent DE-102022114185-A1 (DE)
Title: Elektromotor, antriebseinheit und leichtfahrzeug
Inventor: WITTLER MICHAEL
IPC: H02K9/00
Filed: 2022-06-03
Abstract: Elektromotor, mit einem Stator (4), mit einem außenlaufenden, den Stator (4) umfangsseitig einfassenden Rotor (6), mit einem den Rotor (6) einfassenden Gehäuse (8), mit einer Ölsumpf (12) zur Kühlung und Schmierung und wobei der Rotor (6) zumindest teilweise oder vollständig in einen Schmierstoff (14) der Ölsumpf (12) eingetaucht ist.
Patent DE-102022115560-A1 (DE)
Title: Wärmepumpensystem für ein Fahrzeug
Inventor: KIM YEONHO
IPC: B60H1/32
Filed: 2022-06-22
Abstract: Wärmepumpensystem für ein Fahrzeug, aufweisend eine Kühlvorrichtung (10), die eine Kühlmittelleitung (11) aufweist und ein Kühlmittel in der Kühlmittelleitung (11) zirkuliert, und eine Klimavorrichtung (100), die ein Kältemittel entlang einer Kältemittelleitung (102) zirkuliert, um eine Innentemperatur des Fahrzeuges zu steuern, wobei die Klimavorrichtung (100) einen ersten und einen zweiten Wärmetauscher (110, 120) aufweist, die über die Kältemittelleitung (102) miteinander verbunden sind, und wobei in einem Heizungsmodus des Fahrzeuges dem ersten Wärmetauscher (110) und dem zweiten Wärmetauscher (120) ein Kältemittel, das in die Kältemittelleitung (102) und eine erste Zweigleitung (104) getrennt ist, nachdem es expandiert ist, oder ein Kältemittel, das expandiert ist, nachdem es in die Kältemittelleitung und die erste Zweigleitung getrennt ist, zugeführt wird.
Patent DE-102022116016-A1 (DE)
Title: Elektronische steuerungsvorrichtung
Inventor: OTA TOMOHIRO
IPC: G06F9/50
Filed: 2022-06-28
Abstract: Eine elektronische Steuerungsvorrichtung, die einen Mikrocomputer (11) mit einer Parallelarithmetikverarbeitungseinheit (13) zum Verarbeiten von Arithmetikbefehlen in einer Arithmetikbefehlsgruppe durch Arithmetikeinheiten (25) aufweist, enthält: Steuerungsfunktionen (A bis C) einer Steuerungsfunktionseinheit (X), die eine Verarbeitung der Arithmetikbefehlsgruppe anfordert; eine Halteeinheit (Y1), die eine Verarbeitungsanfrage in einen Wartezustand versetzt, wenn die Verarbeitungsanfrage durch eine Steuerungsfunktion durchgeführt wird; und eine Verwaltungsfunktionseinheit (Y2), die die Verarbeitungsanfrage durch Verwalten des Wartezustands und eines Verarbeitungszustands einer anderen Arithmetikbefehlsgruppe in der Parallelarithmetikverarbeitungseinheit arbitriert und die Steuerungsfunktion, die Arithmetikbefehlsgruppe und ein Ausführen und Beenden der Verarbeitung verlinkt und verwaltet.
Patent DE-102022117070-A1 (DE)
Title: Insassenabhängiges vorgabesystem für ein fahrzeug, und fahrzeug
Inventor: NAKAMURA RYOTA
IPC: B60R25/01
Filed: 2022-07-08
Abstract: Ein insassenabhängiges Vorgabesystem (1) für ein Fahrzeug (2) weist einen Vorgabeprozessor (75), eine Servervorrichtung (4) und einen ersten und einen zweiten Authentifizierungsprozessor (74) auf. Der Vorgabeprozessor (75) liefert dem Fahrzeug (2) eine Vorgabe, um in dem Fahrzeug (2) eine insassenabhängige Vorgabe zur Verfügung zu stellen. Die Servervorrichtung (4) weist einen Serverspeicher (47) auf, der personalisierte Vorgabedaten betreffend einen Insassen speichert, der sich an Bord des Fahrzeugs (2) befinden wird. Der erste Authentifizierungsprozessor (71) authentifiziert den Insassen an Bord des Fahrzeugs (2). Der zweite Authentifizierungsprozessor (74) authentifiziert eine Kombination aus dem Insassen an Bord des Fahrzeugs (2) und dem Fahrzeug (2) mit dem Insassen an Bord unter der Bedingung, dass der Insasse an Bord des Fahrzeugs (2) von dem ersten Authentifizierungsprozessor (71) authentifiziert ist. Unter der Bedingung, dass die Kombination aus dem Insassen und dem Fahrzeug (2) von dem zweiten Authentifizierungsprozessor (74) authentifiziert ist, erfasst der Vorgabeprozessor (75) die personalisierten Vorgabedaten aus dem Serverspeicher (47) und liefert dem Fahrzeug (2) die Vorgabe.
Patent DE-102022117149-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Steuergeräts eines Kraftfahrzeugs für einen Produktionsvorgang des Kraftfahrzeugs und Steuergerät
Inventor: GÜNTER CHRISTIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-07-11
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Steuergeräts (1) eines Kraftfahrzeugs (9) für einen Produktionsvorgang des Kraftfahrzeugs (9), wobei das Steuergerät (1) für den Nutzbetrieb des Kraftfahrzeugs (9) relevante Nutzfunktionen und informationstechnologische Sicherheitsmaßnahmen bereitstellende Embedded-Sicherheitsfunktionen bereitstellt, wobei die Sicherheitsfunktionen wenigstens eine in einem Speichermittel (6) des Steuergeräts (1) bereitgestellte Sicherheitsinformation nutzen, wobei für einen nach Abschluss der Produktion des Kraftfahrzeugs (9) genutzten Normalbetriebsmodus des Steuergeräts (1) wenigstens ein Normalsicherheitsinformationsdatensatz, der zu Abschluss des Produktionsvorgangs zu einem Einspielzeitpunkt in das Speichermittel (6) eingespielt wird, verwendet wird, wobei zur Bereitstellung eines eine Nutzung von Nutzfunktionen vor dem Einspielzeitpunkt in einem vordefinierten Umfang erlaubenden Produktionsbetriebsmodus ein Produktionssicherheitsinformationsdatensatz für die aktivierten Sicherheitsfunktionen in das Speichermittel (6) eingespielt wird, wobei bei Erfüllung einer Beendigungsbedingung für den Produktionsbetriebsmodus zu dessen irreversibler Deaktivierung ein irreversibles Schaltmittel (8) des Steuergeräts (1) in eine Deaktivierungsstellung geschaltet wird.
Patent DE-102022119128-A1 (DE)
Title: Selbstladepistole
Inventor: WEINGANDT FINN
IPC: F41A3/12
Filed: 2022-07-29
Abstract: Selbstladepistole (1), umfassend ein Gehäuse (4), das, insbesondere mittels zwei sich in Querrichtung gegenüberliegenden Wandabschnitten (7, 8) und einem Deckelabschnitt (9), einen Aufnahmebereich (6) für eine Verschlusseinrichtung (3) der Selbstladepistole (1) begrenzt, wobei die Verschlusseinrichtung (3) in einem geschlossenen Zustand der Selbstladepistole (1) zumindest abschnittsweise innerhalb des Aufnahmebereichs (6) des Gehäuses (4) aufgenommen und, insbesondere entlang der Längsachse (2) des Aufnahmebereichs (6), innerhalb des Aufnahmebereichs (6) des Gehäuses (4) bewegbar ist.
Patent DE-102022119720-A1 (DE)
Title: Parksperre
Inventor: KRäMER KLAUS
IPC: F16H63/38
Filed: 2022-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperre (1), aufweisend eine Sperrklinke (2), die in einer Sperrstellung in einem Parksperrenrad (3) verriegelbar und in einer Entsperrstellung mit dem Parksperrenrad (3) außer Eingriff ist, einen durch eine Feder (4) vorspannbaren Schlitten (5), durch den die Sperrklinke (2) in die Sperrstellung (P) bewegbar ist, eine Betätigungsstange (6), durch welche der Schlitten (5) entgegen der Federkraft der Feder (4) bewegbar ist. Am Schlitten (5) ist ein Gelenk (7) angeordnet, über das die Betätigungsstange (6) mit dem Schlitten (5) verbunden ist.
Patent DE-102022121244-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kunstledersitzbezugs
Inventor: SONG JUN HO
IPC: D06N3/06
Filed: 2022-08-23
Abstract: Hierin offenbart sind ein Kunstledersitzbezug, umfassend: ein Gewebe; eine Bindemittelschicht, eine Randschicht; und eine oberflächenbehandelte Schicht, und ein Herstellungsverfahren dafür.