baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011002605-U1 (DE)
Title: Trampolin
IPC: A63B5/11
Filed: 2011-02-11
Abstract: Trampolin, das ein elastisches Netz einschließt, das auf einem Rahmen auf einigen Spannseilen fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich mit einer Einrichtung für die Bestimmung der Punkte der Landung und des Abstoßen des Benutzers und der Kraft der Landung und des Abstoßen ausgestattet ist.
Patent DE-202011004358-U1 (DE)
Title: Schutzschalen-Vorrichtung
IPC: F41H5/08
Filed: 2011-03-25
Abstract: Schutzschalen-Vorrichtung (100) mit einem Schalenkörper (110) zum Schutz des menschlichen Körpers vor mechanischen Einwirkungen von Außen, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalenkörper (110) eine an die Formgebung eines Fahrzeugsitzes (130) angepasste Außenkontur (111) und eine zur Aufnahme einer sitzenden Person angepasste konkav/konvexe Innenkontur (112) aufweist und zumindest mehrheitlich aus einem im Wesentlichen kugelsicheren festen Material hergestellt ist.
Patent DE-202011050341-U1 (DE)
Title: Absturzsicherung
IPC: E06B9/01
Filed: 2011-06-03
Abstract: Absturzsicherung (1) für bodentiefe Fenster, mit einer Halterung (2), die an einer das Fenster umgebenden Gebäudewand befestigbar ist, und einer Sicherungsfläche (3), wobei die Absturzsicherung (1) Öffnungen aufweist, die höchstens eine vorgegebene Sicherheitsbreite aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsfläche (3) eine lichtdurchlässige Platte aufweist, wobei die Platte undurchsichtige Flächenanteile (8) aufweist.
Patent DE-202011101441-U1 (DE)
Title: impellerangetriebener Staubwedelaufsatz
IPC: A47L9/00
Filed: 2011-06-03
Abstract: Impellerangetriebener Staubwedelaufsatz, der ohne zusätzlichen Motorantrieb, einen rotierenden Staubwedel in Bewegung setzt, bei gleichzeitigem Absaugen des aufgewirbelten Staubes. – dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb des rotierenden Staubwedels ohne Zuhilfenahme zusätzlicher Motorenleistung oder zusätzliche Kraftaufwendung betrieben wird. – dadurch gekennzeichnet, dass die Rotierung des Staubwedelaufsatzes, durch einen, in den Saugweg eingebrachten Impeller angetrieben wird. – dadurch gekennzeichnet, dass nur die durchströmende Luft durch den Staubsaugeraufsatz die Rotierbewegung bewirkt.
Patent DE-202011102650-U1 (DE)
Title: Innendruckmessung an Vakuumisolationspaneelen
IPC: F16L59/065
Filed: 2011-06-10
Abstract: Innendruckmessung an Vakuumisolationspaneelen dadurch gekennzeichnet, dass ein VIP-Sensortransponder als Messinstrument während des Pressvorganges in den VIP-Kern eingepresst wird.
Patent DE-202011110838-U1 (DE)
Title: System für Verdunstungs- und Auftankungsemissionskontrolle für ein Fahrzeug
IPC: G01M3/26
Filed: 2011-09-23
Abstract: Kraftstofftankverdunstungsemissionskontroll- und bordeigenes Verdunstungsdiagnosesystem, aufweisend: einen Kraftstofftank; einen Kanister in strömungstechnischer Verbindung mit dem Kraftstofftank zum Aufnehmen von Dampf, der aus dem Kraftstofftank entweicht; zumindest ein Absperrventil, das zwischen dem Kraftstofftank und dem Kanister positioniert ist; einen Drucksensor in strömungstechnischer Verbindung mit dem Kanister; ein Spülluftventil, das zwischen dem Kanister und einem Verbrennungsmotor positioniert ist, so dass es mit dem Kanister und dem Verbrennungsmotor in strömungstechnischer Verbindung ist; ein Kanisterentlüftungsventil, das an einem Lufteinlass des Kanisters positioniert ist, um durch Luft Dampf aus dem Kanister spülen zu lassen, so dass dieser aus dem Kanister austritt und in den Verbrennungsmotor eintritt; und eine oder mehrere elektronische Steuerungen, die an den Drucksensor, das Absperrventil, das Spülluftventil und das Kanisterentlüftungsventil zum Steuern der Ventile gemäß voreingestellten Diagnosetests zum Prüfen auf Fehlfunktionen im System gekoppelt sind.
Patent DE-202012002512-U1 (DE)
Title: Steinstele mit vier Abdeckplatten für Urnengemeinschaftsgrab
IPC: E04H13/00
Filed: 2012-03-09
Abstract: Steinstele mit vier Abdeckplatten für Urnengemeinschaftsgrab, dadurch gekennzeichnet, dass die Flächen zur Beschriftung der Steinstele (1) mit den Seitenflächen der Abdeckplatten (3) um 45° verdreht sind.
Patent DE-202012002645-U1 (DE)
Title: Hygiene-Abrolleinlagespender
IPC: A47K10/32
Filed: 2012-03-14
Abstract: Der Slipeinlagenspender dadurch gekennzeichnet, dass dieser mit endlos bzw. Stückzahl begrenztes Einlagen auf Trägerband das als Schutzfolie fungiert arbeitet.
Patent DE-202012005477-U1 (DE)
Title: Gravitations-Fahrrad-Wandständer für Damen-, Herren- und Kinderfahrräder
IPC: B62H3/00
Filed: 2012-06-02
Abstract: Der Wandständer besteht aus einem Wandrohr mit Schlüssellochung und einem ausragenden Fuß, sodass zwei Erwachsenen-Fahrräder sicher gehalten werden können ().
Patent DE-202012007068-U1 (DE)
Title: Fensterbehangsystem
IPC: A47H1/00
Filed: 2012-07-23
Abstract: Fensterbehangsystem, insbesondere zum Sonnen- oder Sichtschutz, umfassend zumindest zwei Halter und ein flächiges Schutzelement, welches über die Halter an einem Untergrund, vorzugsweise einem Fensterrahmen oder einer Fensterscheibe, befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass beide lösbar mit dem Schutzelement verbindbaren Halter jeweils eine an dem Untergrund zu befestigende Basis und ein beweglich mit der Basis verbundenes Halteelement umfassen.
Patent DE-202012007521-U1 (DE)
Title: E- Staubwedel
IPC: A47L25/00
Filed: 2012-08-01
Abstract: Der E-Staubwedel 1. ist mit der Baumwolle 3. und dem nicht Metallischem Schieber ausgerüstet und ist dadurch gekennzeichnet das der E-Staubwedel Elektrostatisch funktioniert.
Patent DE-202012008128-U1 (DE)
Title: Alkoholisches Getränk
IPC: C12G3/00
Filed: 2012-08-27
Abstract: Veredelung alkoholischer Getränke mit Meerwasser. Dadurch gekennzeichnet, dass die alkoholischen Getränke mit gereinigtem und entsalzenem Meerwasser veredelt/auf Trinkstärke gebracht werden. 1.2 Die Veredelung ist dadurch gekennzeichnet, dass alkoholische Getränke mit gereinigtem und entsalzenem Meerwasser veredelt bzw. verdünnt bzw. auf Trinkstärke gebracht werden. Der prozentuale Anteil des Meerwassers ist abhängig von dem im Getränk enthaltenem Volumenalkohol. 1.3 Das Meerwasser wird gereinigt und entsalzen; diese Entsalzung kann nach persönlichem Geschmack variieren.
Patent DE-202012010920-U1 (DE)
Title: Abklappvorrichtung für Abstreifer
IPC: B65G45/12
Filed: 2012-11-13
Abstract: Abklappvorrichtung für Abstreifer an Förderbändern oder Fördergurten, zum Abklappen des Abstreifers vom Förderband oder Fördergurt für Wartungs- und/oder Kontrollarbeiten ohne dabei den voreingestellten optimalen Anpressdruck des Abstreifers zu verändern (wurde bei Erstmontage entsprechend eingestellt) 1.1. Anspruch nach 1 Ausführung mechanisch 1.2. Anspruch nach 1 Ausführung elektronisch 1.3. Anspruch nach 1 Ausführung pneumatisch 1.4. Anspruch nach 1 Ausführung hydraulisch
Patent DE-202013000940-U1 (DE)
Title: Tierbehausungen
IPC: A01K1/03
Filed: 2013-01-31
Abstract: Behausung aus Aluminium-Konstruktionsprofilen, gekennzeichnet dadurch, dass diese je nach Anwendungszweck flexibel und millimetergenau anpass- und erweiterbar sind sowie beliebig mit Flächen-Füllelementen aus verschiedenen Materialien (wie beispielsweise Aluminium, Edelstahl und Glas, aber auch Holz oder Gitterwerkstoffen u. ä.) bestückt werden können.
Patent DE-202013001263-U1 (DE)
Title: Aerodynamic - Karosserie für Zugmaschinen
IPC: B62D33/00
Filed: 2013-02-12
Abstract: Aerodynamic-Karosserie für Zugmaschienen, die dadurch gekennzeichnet ist, das diese nach allen Seiten stark abgerundet ist und somit der Verbrauch um ca. 10% gesenkt wird.
Patent DE-202013012031-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Einsatz beim Aluminiumguss
IPC: C23C16/27
Filed: 2013-07-09
Abstract: Werkzeug zum Einsatz beim Aluminiumguss, welches aus einem Stahl hergestellt ist, bei dem sich beim Abkühlen eine γ-Fe-Phase in zumindest eine der folgenden Phasen umwandelt: α-Fe-Phase, Carbidphase, Bainit, Martensit, wobei eine mittels CVD-Verfahren hergestellte kristalline Diamantschicht auf einer auf der Oberfläche des Stahls gebildeten Zwischenschicht aufgebracht ist, welche aus einem Nitrid oder Carbid eines Refraktärmetalls oder aus Silizium gebildet ist.
Patent DE-202013100267-U1 (DE)
Title: Leuchtröhre
IPC: F21K99/00
Filed: 2013-01-21
Abstract: Leuchtröhre, umfassend einen zylinderförmigen Röhrenkörper (12), in welchem Leuchtdioden (16) als Strahlungsquelle angeordnet sind, welcher Röhrenkörper einen Tragsektor (14) aufweist, in welchem die Leuchtdioden festgelegt sind und einen Abdecksektor (16) für den Lichtdurchtritt des von den Leuchtdioden emittierten Lichtes aus dem Röhrenkörper heraus, welcher Abdecksektor aus einem zumindest weitgehend transparenten Material besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdecksektor wenigstens einen transparenten Unterabschnitt (22) und wenigstens einen trüben Unterabschnitt (20) hat.
Patent DE-202013102770-U1 (DE)
Title: Aufsatzelement für eine stapelbare Systembox
IPC: B65D25/32
Filed: 2013-06-26
Abstract: Aufsatzelement für eine stapelbare Systembox (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Aufsatzelement einen umlaufenden Rahmen (1) mit parallel verlaufenden vorderen und hinteren Rahmenleisten (3, 4), sowie diese verbindenden seitlichen Rahmenleisten (5, 6) aufweist, wobei der Rahmen (1) Verbindungselemente (7, 8, 9) aufweist, die ausgebildet sind, mit komplementären Verbindungsmitteln (10, 11, 12) der Systembox (2) zusammenzuwirken.
Patent DE-202014000168-U1 (DE)
Title: Spurleitschiene
IPC: E01F15/04
Filed: 2014-01-09
Abstract: Spurleitschiene (16) mit längs eines Fahrweges (11) zu orientierendem Spurleitmittel (18) insbesondere für Kraftfahrzeug-Räder, dadurch gekennzeichnet, dass ihr Spurleitmittel (18) als Walze (17) mit horizontaler Drehachse (19) ausgelegt ist.
Patent DE-202014000549-U1 (DE)
Title: Netzwerkzugangsvorrichtung
IPC: H04B1/03
Filed: 2014-01-21
Abstract: Modular aufgebaute Netzwerkzugangsvorrichtung (1) mit austauschbaren Komponenten für drahtlose Netzwerkteilnehmer, mit einem Installationsdoseneinsatz (2), welcher einen Netzwerkanschluss (3) aufweist, mit einem austauschbaren Funkmodul (4), welches einen Funktransceiver (5) aufweist, wobei das Funkmodul (4) mit dem Installationsdoseneinsatz (2) derart gekoppelt ist, dass der Funktransceiver (5) mit dem Netzwerkanschluss (3) in datenkommunikativer Verbindung gekoppelt ist.
Patent DE-202014002574-U1 (DE)
Title: Fahrradsattel mit Schlüßellochöffnung zur Entlastung des Genitalbereichs und der Sitzknochen und mit einer elastischen und einstellbaren Unterstützung der Oberschenkel
IPC: B62J1/00
Filed: 2014-03-25
Abstract: Fahrradsattel, neuer Bauart ist dadurch gekennzeichnet, das ein elastisches Sitzelement (7) eine Schlüßellochöffnung (7a) aufweist und die eine Entlastung des Genitalbereiches und der Sitzknochen, beider Geschlechter, gewährleistet. Das Sitzelement (7) ist mit einer Neigevorrichtung (2) verbunden.
Patent DE-202014003036-U1 (DE)
Title: Bettunterfederung mit interagierenden Bereichen
IPC: A47C23/06
Filed: 2014-04-02
Abstract: Bettunterfederung (2) mit einem Seitenholm (3); Halteelementen, die an dem Seitenholm (3) angebracht sind; und Tragstrukturen (5, 5', 5''', 5''', 5''''), die durch die Halteelemente mit dem Seitenholm verbunden sind; wobei die Tragstrukturen (5, 5', 5'', 5''', 5'''') in einem ersten Bereich erste Auflegeflächen bilden; die Tragstrukturen (5, 5', 5'', 5''', 5'''') in einem zweiten Bereich zweite Auflegeflächen bilden, die größer als die ersten Auflegeflächen sind; zumindest in dem zweiten Bereich die Halteelemente als Kopplungen (4, 4', 10) ausgebildet sind und beweglich an dem Seitenholm (3) angebracht sind; und zumindest in dem zweiten Bereich die Tragstrukturen (5, 5', 5''', 5''', 5'''') mit den Kopplungen (4, 4', 10) derart verbunden sind, dass jeweils zwei Tragstrukturen (5, 5', 5'', 5''', 5'''') miteinander gekoppelt sind, um sich gegenseitig beeinflussen zu können.
Patent DE-202014004276-U1 (DE)
Title: Nutzung von PE HD Containern als Heizungsspeicher
IPC: F28D17/00
Filed: 2014-05-24
Abstract: die Nutzung von hinlänglich bekannten PE HD Containern, Beispiel IBC Container, zur Wärmespeicherung für Solaranlagen und Heizungen. Hierfür sind geeignete Rohrdurchführungen und je nach Speicherart geeignete Wärmetauscher zu verwenden. Die Nutzung kann im Gebäude oder im Erdreich sinnvoll sein, jeweils mit entsprechender Isolierung.
Patent DE-202014100598-U1 (DE)
Title: Fahrstuhl für eine Dose für Flüssigkeiten
IPC: B65D6/00
Filed: 2014-02-11
Abstract: Fahrstuhl für eine Dose für Flüssigkeiten, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrstuhl ein Untergestell (1) und ein Obergestell (2) umfasst, die symmetrisch angeordnet sind, wobei das Untergestell (1) und das Obergestell (2) durch eine Stütze (3) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202014102940-U1 (DE)
Title: Ventil mit einem Stößel und einem Sensor
IPC: F16K37/00
Filed: 2014-06-27
Abstract: Ventil (10) mit einem Stößel (14) und einem Sensor (20) zur Erfassung eines Verstellwegs des Stößels (14), insbesondere einem induktiven Sensor, wobei der Sensor (20) einen Signalgeber (22) aufweist, der eine Spule umfasst, deren Spulenachse (S) im Wesentlichen parallel zur Achse (A) des Stößels (14) ist.
Patent DE-202014104658-U1 (DE)
Title: Aufstellvorrichtung für Verkehrzeichen oder dergleichen
IPC: E01F9/011
Filed: 2014-09-29
Abstract: Aufstellvorrichtung (1, 1') für Verkehrszeichen, Hinweisschilder oder dgl. (3, 3a, 3b), umfassend: – ein Bodenteil (4) zum Aufstellen der Aufstellvorrichtung auf einem Untergrund (2), welches Bodenteil (4) eine Anzahl einzeln verstellbarer Stützbeine (5a–d) aufweist; – einen Mast (6), der mit dem Bodenteil (4) verbunden oder verbindbar ist; und – wenigstens eine Halteeinrichtung (8, 8a, 8b) für Verkehrszeichen, Hinweisschilder oder dgl. (3, 3a, 3b), welche Halteeinrichtung (8, 8a, 8b) mit dem Mast (6) verbunden oder verbindbar ist.
Patent DE-202014105649-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für eine endseitige Verbindung einer Zugfeder
IPC: F16F1/12
Filed: 2014-11-24
Abstract: Anschlussvorrichtung für eine endseitige Verbindung einer als spiral- oder schraubenförmig ausgebildeten Zugfeder (4, 5), gebildet durch zwei im Wesentlichen gleiche Haltebleche (2, 3, 8, 9), die an einem ihrer Enden eine Abwinklung (7) mit in seinen Eckbereichen ausgebildeten Verrundungen (14) aufweisen.
Patent DE-202015000364-U1 (DE)
Title: Optimale Informationsdarstellungen bzw. Informationsverarbeitungen durch Kopplungen von Suchmaschinen-Informationen mit grafischen Informationsdarstellungen
IPC: G06Q10/00
Filed: 2015-01-15
Abstract: Optimale Informationsdarstellungen bzw. Informationsverarbeitungen durch Kopplungen von Suchmaschinen-Informationen mit grafischen Informationsdarstellungen (10, 13) nach Anspr. 1–4, dadurch gekennzeichnet, dass die bekannten Suchmaschinen (11) mit den bekannten grafischen Darstellungsmethoden (12): – UML – Ablaufplänen – Regelkreisdarstellungen – Rückkopplungen – Ishikawa-Diagramme – Petri-Netze – usw. durch Kopplungen aller Arten (13) verbunden sind.
Patent DE-202015000391-U1 (DE)
Title: elektrisch betriebene Betonlampe für die Nutzung im Aussenbereich
IPC: F21V31/00
Filed: 2015-01-19
Abstract: Elektrisch betriebene Betonlampe, deren Nutzung nicht örtlich begrenzt ist.
Patent DE-202015002449-U1 (DE)
Title: Staubschutzbox zur Aufnahme von Aschekästen, inkl. Ersatz Aschekasten
IPC: F23J3/00
Filed: 2015-03-27
Abstract: Staubschutzbox zur Aufnahme von Aschekästen, die in die Box eingeschoben werden. dadurch gekennzeichnet, dass der Aschekasten über eine kleine Kante (11) gehoben und in die Einschuböffnung (10) geschoben wird, die Entlüftungsschlitze (7) ermöglichen das entweichen der komprimierten Luft.
Patent DE-202015003992-U1 (DE)
Title: Türöffnungssicherheitssystem für Kraftfahrzeuge
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-06-02
Abstract: Türöffnungssicherheitssystem für Kraftfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, daß es über-Sensoren in den Aussenspiegeln möglich ist, Objekte anzuzeigen, die sich auf beiden Seiten dem zum Stillstand gekommenen Fahrzeug annähern.
Patent DE-202015100623-U1 (DE)
Title: Stromabnehmer und Schleifleitungssystem
IPC: B60L5/08
Filed: 2015-02-10
Abstract: Stromabnehmer (10) für einen in eine Fahrrichtung (F) längs einer Schleifleitung (2) verfahrbaren elektrischen Verbraucher, mit mindestens zwei an einer Wippe (29) in Fahrrichtung (F) hintereinander angeordneten Schleifstücken (33, 33’), wobei die Wippe (29) um eine senkecht zur Fahrrichtung (F) verlaufende Drehachse (28) an einem Kipparm (18) gelagert ist, durch den die Wippe (29) zur Kontaktierung der Schleifstücke (33, 33’) mit einem elektrisch leitenden Leiterstrang (6) der Schleifleitung (2) zum Leiterstrang (6) hin bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Wippe (29) ein erster Federarm (48) angeordnet ist, der auf einer dem Kipparm (18) zugeordneten ersten Gleitfläche (50) gleitet, oder der erste Federarm (48) dem Kipparm (18) zugeordnet und die erste Gleitfläche (50) an der Wippe (29) angeordnet ist, wobei der erste Federarm (48) bei Auslenkung der Wippe (29) aus einer Ruhestellung gespannt wird und die Wippe (29) zur Ruhestellung hin drückt.
Patent DE-202015100837-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage mit Vorstage an den Rotorblättern
IPC: F03D1/06
Filed: 2015-02-20
Abstract: Windkraftanlage mit einem vertikal orientierten, langgestreckt ausgebildeten Turm (1), einer endseitig an einem freien oberen Ende des Turms (1) horizontal drehbar gehaltenen Gondel (2) und einer Mehrzahl von schwenkbar an der Gondel (2) festgelegten Flügeln (4), wobei als Teil der Gondel (2) ein die schwenkbar festgelegten Flügel (4) tragender Gondelrotor (3) vorgesehen ist, welcher zusammen mit den Flügeln (4) drehbar in Bezug zu einer Drehebene gehalten ist, und mit einem senkrecht zur Drehebene des Gondelrotors (3) von ebendiesem abragenden Klüver (5), wobei Vorstage (6) zwischen dem Klüver (5) und den Flügeln (4) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorstage (6) jedenfalls abschnittsweise einen tropfenförmigen und/oder flügelprofilförmigen Querschnitt aufweisen.
Patent DE-202015103545-U1 (DE)
Title: Torsionsquerträger, insbesondere für eine Verbundlenkerachse und Kraftfahrzeug aufweisend den Torsionsquerträger
IPC: B60G21/055
Filed: 2015-07-06
Abstract: Torsionsquerträger (1) für eine Verbundlenkerachse mit einem langgestreckten offenen Torsionsquerträgerprofil (2), wobei in Endbereichen (3) des Torsionsquerträgerprofils (2) zur Bildung einer geschlossenen Querschnittsraumform Einsatzteile (4) eingesetzt sind, wobei ein zu einer Längsmitte (5) des Torsionsquerträgers (1) weisendes Ende (6) der Einsatzteile (4) sich zum Ende (6) hin an einen Profilboden (7) des Torsionsquerträgerprofils (2) anschmiegend einen Anlagebereich (8) zum Torsionsquerträgerprofil (2) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest im Anlagebereich (8) des Torsionsquerträgerprofils (2) am Profilboden (7) der Profilboden (7) eine im Querschnitt bogenförmige erste Querschnittsraumform (10) mit einer Krümmung, die betragsmäßig größer als Null ist, besitzt.
Patent DE-202015104289-U1 (DE)
Title: Hülse für hinteren hilfsrahmen zum schützen eines kraftstofftanks
IPC: B62D21/15
Filed: 2015-08-14
Abstract: Hinterer Hilfsrahmen, umfassend: ein Querelement, das zwischen zwei Rahmenschienen befestigt ist und hinter einem Kraftstofftank angeordnet ist; ein Paar U-förmiger Stangen, die jede jeweils mit einer der Rahmenschienen vor und hinter einem Steuerarm verbunden ist, wobei die U-förmigen Stangen teilweise zwischen dem Kraftstofftank und dem Steuerarm angeordnet sind; und eine rohrförmige Hülse, die auf jeder U-förmigen Stange zwischen dem Kraftstofftank und dem Steuerarm bereitgestellt ist.
Patent DE-202015104984-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Schwebstaub, insbesondere Feinstaub, aus der Umgebungsluft einer Verkehrsinfrastruktur
IPC: B01D47/06
Filed: 2015-09-20
Abstract: Vorrichtung (1) zum Entfernen von Schwebstaub (S), insbesondere Feinstaub (F), aus der Umgebungsluft (U) einer von Kraftfahrzeugen (Kfz) genutzten Verkehrsinfrastruktur (V), insbesondere Straße oder Schienen, wobei mindestens eine Sprüheinrichtung (7) ein flüssiges Lösungsmittel (5), insbesondere Wasser, in einen der Verkehrsinfrastruktur (V) zugeordneten und Umgebungsluft (U) enthaltenen Raum (R) sprüht (S1) und ein Spray und insbesondere ein Aerosol erzeugt, das in der Umgebungsluft (U) in diesem Raum (R) vorhandene schwebende Materialpartikel PM, insbesondere PM10, entfernt (S2).
Patent DE-202015105614-U1 (DE)
Title: Schwellenprofil für ein Fenster oder eine Tür sowie Fenster oder Tür mit einem derartigen Schwellenprofil
IPC: E06B7/21
Filed: 2015-10-22
Abstract: Schwellenprofil (5) für ein Fenster oder eine Tür (1), wobei das Schwellenprofil (5) einen Schwellengrundkörper (7) und einen Deckelprofil (8) umfasst, wobei dadurch gekennzeichnet, dass das Deckelprofil (8) Wasserdurchgangsöffnungen (12, 12´) aufweist, der Schwellengrundkörper (7) als Hohlkammerprofil mit mindestens zwei Wassersammelkanälen (9, 9´) ausgebildet ist, wobei die Wassersammelkanäle (9, 9´) jeweils durch ein Trennelement (16) voneinander getrennt sind.
Patent DE-202016003265-U1 (DE)
Title: Siebvorrichtung
IPC: B07B1/04
Filed: 2016-05-27
Abstract: Siebvorrichtung für das Abtrennen der feinkörnigen Anteile eines Siebgutes, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vielzahl von beabstandeten Stangen (3) quer zu einer Laufrichtung des Siebgutes angeordnet sind.
Patent DE-202016003558-U1 (DE)
Title: Riemenscheibenentkoppler
IPC: F16H55/36
Filed: 2016-06-01
Abstract: Riemenscheibenentkoppler (1, 1') zur Antriebsmomentübertragung zwischen dem Riemen eines Startergenerator-Riementriebs und dem Startergenerator, umfassend: – eine Riemenscheibe (2), – eine auf der Generatorwelle des Startergenerators zu befestigende Nabe (4, 4'), – eine Entkopplerfeder (11, 11'), die bei angetriebenem Startergenerator das Antriebsmoment des Riemens von der Riemenscheibe (2) auf die Nabe (4, 4') überträgt, – und eine Sperre, die bei antreibendem Startergenerator das Antriebsmoment der Generatorwelle von der Nabe (4, 4') auf die Riemenscheibe (2) überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperre durch ein Schlingband (12, 12') gebildet ist, das im Antriebsmomentfluss zwischen der Riemenscheibe (2) und der Nabe (4, 4') parallel zur Entkopplerfeder (11, 11') geschaltet ist und bei antreibendem Startergenerator die Riemenscheibe (2) drehsteif gegen die Nabe (4, 4') schlingt.