Patent DE-102013020312-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: POINTNER TOBIAS
IPC: F16K11/078
Filed: 2013-12-03
Granted: 2022-01-27
Abstract: Ventilanordnung, mit einem Ventilgehäuse (2), mit einem unter Ausführung einer Umschaltbewegung (8) bezüglich des Ventilgehäuses (2) in einer Schwenkebene (7) um ein Schwenkzentrum (6) verschwenkbaren Ventilglied (3), und mit einem mit dem Ventilglied (3) antriebsmäßig zusammenwirkenden Aktuator (26) zur Erzeugung der Umschaltbewegung (8), wobei das Ventilglied (3) mindestens einen Schließkörper (4) aufweist, der in einem Abstand zu dem Schwenkzentrum (6) drehbar an einer die Umschaltbewegung (8) mitmachenden Tragstruktur (14) des Ventilgliedes (3) angeordnet und von einer an der Tragstruktur (14) um eine zu der Schwenkebene (7) rechtwinkelige Drehachse (15) verdrehbar gelagerten Rolle (4a) gebildet ist, deren radial bezüglich der Drehachse (15) orientierte Außenumfangsfläche (48a) eine Schließfläche (48) bildet, wobei der Schließkörper (4) im Rahmen der Umschaltbewegung (8) wahlweise in einer einen ersten steuerbaren Ventilkanal (24a) verschließenden ersten Schaltstellung oder in mindestens einer den ersten steuerbaren Ventilkanal (24a) freigebenden weiteren Schaltstellung positionierbar ist, wobei er in der ersten Schaltstellung mit seiner Schließfläche (48) an einem eine Kanalmündung (47) des ersten steuerbaren Ventilkanals (24a) umrahmenden ersten Ventilsitz (52a) dichtend anliegt, wobei diese Kanalmündung (47) an einer am Ventilgehäuse (2) ausgebildeten, der Schließfläche (48) zugewandten Abstützfläche (56) ausmündet und wobei der erste Ventilsitz stützfläche (52a) von der Schwenkebene (7) geschnitten wird und zum Schwenkzentrum (6) weist, derart, dass der Schließkörper (4) an dem ersten Ventilsitz (52a) und der Abstützfläche (56) abrollt, wenn das Ventilglied (3) in die erste Schaltstellung und aus der ersten Schaltstellung bewegt wird, wobei dem drehbar gelagerten Schließkörper (4) am Ventilgehäuse (2) zusätzlich zu dem ersten steuerbaren Ventilkanal (24a) mindestens ein weiterer steuerbarer Ventilkanal (24b, 24c) zugeordnet ist, der über eine von einem in der Schwenkebene (7) liegenden weiteren Ventilsitz (52b, 52c) umrahmte Kanalöffnung (47) verfügt, die in der Bewegungsrichtung der Umschaltbewegung (8) mit Abstand zur Kanalöffnung (47) des ersten steuerbaren Ventilkanals (24a) angeordnet ist und die in der ersten Schaltstellung des Ventilgliedes (3) offen ist, wobei die Kanalöffnung (47) des mindestens einen weiteren steuerbaren Ventilkanals (24b, 24c) in einer von der ersten Schaltstellung abweichenden weiteren Schaltstellung des Ventilgliedes (3) durch die an dem ihr zugeordneten weiteren Ventilsitz (52b, 52c) dichtend anliegende Schließfläche (48) des Schließkörpers (4) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens der weitere steuerbare Ventilkanal (24b, 24c) ein zweiter weiterer steuerbarer Ventilkanal (24c) ist, der außerhalb der Abstützfläche (56) an einer Wandfläche (58) des Ventilgehäuses (2) ausmündet, die eine Ventilammer (5) begrenzt, in der zumindest der den Schließkörper (4) aufweisende Abschnitt des Ventilgliedes (3) aufgenommen ist, wobei die Kanalmündung (47) des zweiten weiteren steuerbaren Ventilkanals (24c) so orientiert ist, dass ihre zentrale Längsachse (53) zumindest im Wesentlichen rechtwinkelig zu einer sich zwischen dem Schwenkzentrum (6) des Ventilgliedes (3) und der Drehachse (15) der Rolle (4a) erstreckenden linearen Achsverbindungslinie (46) orientiert ist, wenn das Ventilglied (3) eine den zweiten weiteren steuerbaren Ventilkanal (24c) verschließende Schaltstellung einnimmt.