baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19522867-B4 (DE)
Title: Koppelisolator
Inventor: KARSTENS MICHAEL
IPC: H01C7/12
Filed: 1995-06-23
Granted: 2005-12-22
Abstract: Koppelisolator
mit einem am kopfseitigen Ende angeordneten Hoch- oder Mittelspannungsanschluss
am Isolierkörper,
innerhalb welchem ein Kondensator mit Anschlussstücken angeordnet
ist und welcher eine zentrale, vom fußseitigen Ende ausgehende Ausnehmung
aufweist, in der lösbar
zumindest ein Schaltelement vorgesehen ist, das einerseits mit dem
vom Hoch- oder Mittelspannanschluss
gleichstrommäßig isolierten
Anschlussstück
verbunden und andererseits fußseitig
am Erdpotential angeschlossen ist, sowie mit einer am fußseitigen
Ende angeordneten, elektrisch leitenden Befestigungsarmatur und
einer Ausleitung einer Leitungsverbindung aus der Ausnehmung nach
außen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Ausleitung (12, 12a, 27) im Mantel
des Isolierkörpers am
fußseitigen
Ende (7) radial nach außen
offen ist, dass die Befestigungsarmatur (22) oberhalb der Ausführung (12, 12a,
27) am Isolierkörper
(1) gehalten ist, dass die Befestigungsarmatur (22) die Ausleitung
(12, 12a, 27) zumindest zum kopfseitigen Ende (2) hin überdeckt
und dass das Schaltelement ein Überspannungsableiter
(13) ist, der elektrisch mit der Befestigungsarmatur (22) verbunden
ist.
Patent DE-19544562-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Poly(meth)acrylimiden mit bei thermischer Belastung verbesserter Farbstabilität und daraus erhältliche Formkörper
Inventor: ALBRECHT KLAUS
IPC: C08L33/12
Filed: 1995-11-30
Granted: 2004-05-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Formmassen FM mit bei thermischer Belastung verringerter Tendenz zur Gelbfärbung, bestehend aus einem Polymerisat PM, welches Einheiten der Formel I  enthält, in der R 1  und R 2  für Wasserstoff und Methyl stehen und R 3  Wasserstoff, C 1 -C 18 -Alkyl, C 5 -C 8 -Cycloalkyl, C 6 -C 10 -Aryl, C 6 -C 10 -Aryl-C 1 -C 4 -alkyl bedeutet, wobei diese Reste bis zu dreifach mit Resten ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus C 1 -C 4 -Alkyl, C 1 -C 4 -Alkoxy und Halogen substituiert sein können, hergestellt in einer an sich bekannten Imidisierungsreaktion in einem Reaktionsextruder, dadurch gekennzeichnet, daß dem Polymerisat PM nach Abschluß der Imidieruangsreaktion 0.005 bis 1 Gewichtsprozent einer oder mehrerer reduzierend wirkender anorganischer Phosphor-Verbindungen AP zugesetzt werden, welche ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus Phosphinsäure und Phosphonsäure und deren Alkalimetall-, Erdalkalimetall- und Aluminium- sowie deren Ammoniumsalzen, wobei das Ammoniumion mit bis zu vier C 1 -C 4 -Alkyl- und/oder C 5 -C 8 -Cycloalkylgruppen substituiert sein kann.
Patent DE-19702863-B4 (DE)
Title: Scharnier für ein Flügelteil, insbesondere einen Tür- oder Fensterflügel
Inventor: ROSATI FRANCO
IPC: E05D11/10
Filed: 1997-01-27
Granted: 2009-11-19
Abstract: Scharnier für ein Flügelteil, insbesondere einen Tür- oder Fensterflügel, mit einer Backe (9) zum Tragen des Flügelteils, die um eine von einer Tragplatte (1) mittels eines zwei Lager (31) aufweisenden Knotens (3; 3') getragene Schwenkachse (5) schwenkbar montiert ist,  und mit einer formschlüssigen Einrichtung zur Arretierung des Flügelteils in seiner Ruhestellung, die zwei Arretierungsteile (10; 7; 7') aufweist, nämlich ein bewegliches Formteil (7; 7') und ein Rastteil (10),  wobei das bewegliche Formteil (7; 7') zwischen den Lagern (31) des Knotens (3; 3') drehbeweglich aufgenommen ist und mit der Tragplatte (1) fest verbunden werden kann,  und wobei das Rastteil (10) mit der Backe (9) radial beweglich, bezüglich deren Schwenkbewegung jedoch fest verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Lager (31) des Knotens (3; 3') zwei Anschläge bilden, durch die das bewegliche Formteil (7; 7') bezüglich seiner Drehung blockiert werden kann,  und daß der Knoten (3;...
Patent DE-19751595-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung der automatischen Abschaltung eines Kraftfahrzeuganlassers
Inventor: VILOU GERARD
IPC: F02N11/08
Filed: 1997-11-21
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der automatischen Abschaltung des Anlassers (D) eines
Kraftfahrzeugs, nach dem die Versorgungsspannung (U) des Anlassers
(D) gemessen und abgeschaltet wird, wenn diese Spannung (U) einen
Schwellenwert (Us) erreicht, dadurch gekennzeichnet, daß beim Schließen des
Kontakts des Fahrzeugs und vor der Stromversorgung des Anlassers
die Versorgungsspannung zu mehreren Stromstärkewerten (Ik) in mindestens
einer mit der Stromversorgungsbatterie des Fahrzeugs verbundenen
Verdrahtung (Rk) gemessen wird, woraufhin ausgehend von diesen Messungen
der Wert der Schwellenspannung (Us) in Abhängigkeit von Parametern (Eb,
Rb, Rch) berechnet wird, die für
das Stromnetz des Fahrzeugs zum Zeitpunkt des Anlassens kennzeichnend
sind, wobei mindestens einer der besagten Parameter ausgehend von
den besagten Messungen bestimmt werden kann.
Patent DE-19813299-B4 (DE)
Title: Überbrückungskupplung an einem hydrodynamischen Drehmomentwandler
Inventor: BESENDORF ROBERT
IPC: F16D13/68
Filed: 1998-03-26
Granted: 2006-08-17
Abstract: Überbrückungskupplung
an einem hydrodynamischen Drehmomentwandler mit einem axial bewegbaren
Kolben, der in einer Schaltstellung über zumindest einen Reibbelag
und wenigstens eine Lamelle mit einer Reibfläche eines antriebsseitigen,
im wesentlichen radial verlaufenden Primärflanschs des Wandlergehäuses in
Wirkverbindung bringbar ist, wobei der Kolben mit dem Primärflansch
drehfest, aber axial bewegbar verbunden ist, indem dem Primärflansch
eine Verzahnung zugeordnet ist, über
die er mit einer am Kolben vorgesehenen Verzahnung in Zahneingriff
steht, und die sich am Primärflansch
zur Gewährleistung
des Zahneingriffs mit der Verzahnung des Kolbens im radialen Bereich
des Außenumfangs
des Kolbens befindet, während
die Lamelle an ihrem Innenumfang über eine Drehmitnahme drehfest
an der Turbinennabe aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Primärflansch
(7) zur Bereitstellung der Verzahnung (66) einen Ring (62) aufweist,
welcher die Lamelle (48) radial umgreift und dessen Verzahnung (66) über eine
vom Zahnfuß zum
Zahnkopf axiale Ausrichtung der Zähne (68) verfügt, so  daß die Verzahnung
(66) des Rings...
Patent DE-19830421-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Abdeckung insbesondere des Randbereiches künstlicher Körperöffnungen
Inventor: HILTNER CLAUS MARTIN
IPC: A61B17/60
Filed: 1998-07-08
Granted: 2008-09-04
Abstract: Einrichtung
zur Abdeckung insbesondere des Randbereiches künstlicher Körperöffnungen, durch welche externe
Fixateure, Halteschrauben, Katheter, Drainageschläuche, elektrische
Leitungen von außen
in das Körperinnere
geführt
werden, wobei die Abdeckung im wesentlichen scheibenförmig ist,
eine Durchtrittsöffnung aufweist
und zur Aufnahme eines desinfizierenden Agens in Form eines Gels,
Hydrogels, Kolloidgels oder eine Paste ausgebildet ist, dadurch
kennzeichnet, dass die Abdeckung ein Kunststoffkörper ist, der einen schaumstoffbeschichteten
Rand aufweist und mit einer Klebeschicht versehen ist, wobei sich
von der Durchgangsöffnung
zum Außenrand
ein Öffnungsschlitz
erstreckt.
Patent DE-19834750-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Antriebseinheit eines Kraftfahrzeuges mit stufenlosem Automatikgetriebe
Inventor: WILD HORST
IPC: F16H61/66
Filed: 1998-08-01
Granted: 2014-06-18
Abstract: Moderne Automatikgetriebe für Kraftfahrzeuge werden entweder mittels einer Schaltautomatik oder stufenlos betrieben. Der Sollwert der Antriebsdrehzahl – die gewünschte Motordrehzahl – wird dabei anhand von Kennlinienfeldern in Abhängigkeit der Fahrgeschwindigkeit und der über den Fahrpedal- oder Drosselklappenwinkel angeforderten Leistung vorgegeben. Diese fahrzustandsunabhängige feste Zuordnung zwischen Fahrpedalwinkel und Antriebsdrehzahl erweist sich hinsichtlich des Fahrkomforts als nachteilig. Erfindungsgemäß wird anhand der angeforderten Leistung zwischen zwei Betriebszuständen unterschieden und zwar zwischen einem Normalbetriebszustand, in dem die Antriebsdrehzahl anhand eines oder mehrerer Kennlinienfelder vorgegeben wird, und einem Beschleunigungsbetriebszustand, in dem die Antriebsdrehzahl höher gewählt wird als im Normalbetriebszustand und derart vorgegeben wird, daß sie einen definierten, von der Fahrgeschwindigkeit abhängigen Verlauf aufweist. Steuerung von Kraftfahrzeugs-Antriebseinheiten mit CVT-Getriebe.
Patent DE-19836984-B4 (DE)
Title: Temperatursensitiver Gebläseantrieb
Inventor: INOUE HIROSHI
IPC: F04D25/02
Filed: 1998-08-14
Granted: 2011-06-01
Abstract: Temperatursensitiver Gebläseantrieb, gekennzeichnet durch:  eine mit einer Riemenscheibenwelle eines Motors gekuppelte Antriebswelle (11);  ein Gehäuse (12) mit einem Nabenabschnitt (14), der auf der Antriebswelle (11) drehbar abgestützt ist; ein zwischen der Antriebswelle (11) und dem Gehäuse (12) angeordnetes Lager (15) zum drehbaren Abstützen des Nabenabschnitts (14) relativ zur Antriebswelle (11);  eine an einem Öffnungsende (23) des Gehäuses (12) abgedichtet befestigte Abdeckung (13), die mit dem Gehäuse einen Zwischenraum (19) definiert;  eine Trennplatte (17) zum Unterteilen des Zwischenraumes (19) in eine Ölreservoirkammer und eine Drehmoment-Transferkammer (20), wobei die Trennplatte eine Ölstrom-Steueröffnung (18) zum Verbinden der Ölreservoirkammer mit der Drehmoment-Transferkammer (20) aufweist;  eine fest an der Antriebswelle (11) abgestützte Antriebsscheibe (21), die in der Drehmoment-Transferkammer (20) drehbar angeordnet ist, um von der Antriebswelle (11) auf das Gehäuse (12) ein Drehmoment zu übertragen;  eine fest an der Antriebsscheibe (21) montierte Ventilplatte (22) zum Öffnen und Schließen der...
Patent DE-19838409-B4 (DE)
Title: Planetenrollengetriebe
Inventor: MORI TATSUKI
IPC: F16H13/08
Filed: 1998-08-24
Granted: 2007-10-04
Abstract: Planetenrollengetriebe,
mit  – einem äußeren Ring
(1);  – einer
Sonnenwelle (2), die konzentrisch in den äußeren Ring (1) eingefügt ist;  – einer
Anzahl von Planetenrollen (3), die zwischen dem äußeren Ring und der Sonnenwelle
(2) in Druckkontakt gehalten sind;  – einem Träger (4) nach Art eines Käfigs zur
drehbaren Halterung der jeweiligen Planetenrollen (3);  welcher
Träger
(4) eine Anzahl säulenförmig vorspringender
Bauteile (4a) umfasst, die zwischen den jeweiligen Planetenrollen
(3) angeordnet sind, wobei ein Abschnitt eines jeweiligen säulenförmig vorspringenden
Bauteils (4a) des Trägers
(4) im wesentlichen fächerförmig ausgebildet
ist, Seitenflächen
(4e, 4f) jedes säulenförmig vorspringenden Bauteils
(4a), die an einem in Umfangsrichtung vorderen Bereich und einem
hinteren Bereich angeordnet sind, als Teilkreise ausgebildet sind,
und an der Seitenfläche
(4e) eines jeweiligen säulenförmig vorspringenden
Bauteils (4a) ein Ölzufuhrmechanimus
angebracht ist, der ein ölimprägniertes
Organ (8) umfasst, dadurch gekennzeichnet,  dass jedes säulenförmig vorspringende
Bauteil (4a) des...
Patent DE-19839975-B4 (DE)
Title: Bauteil zur Schallabsorption, nach Art einer Luftmatratze
Inventor: FUCHS HELMUT
IPC: E04B1/82
Filed: 1998-09-02
Granted: 2004-03-18
Abstract: Bauteil zur Schallabsorption, mit einer Hülle aus biegeweichem Material, nach Art einer Luftmatratze, dadurch gekennzeichnet, daß zur Absorption von mittleren und hohen Frequenzen die Hülle aus akustisch transparentem Material vorgesehen ist und mit Schallabsorptionsmaterial gefüllt ist.
Patent DE-19859353-B4 (DE)
Title: Speicherofen
Inventor: WIMMER ROBERT
IPC: F24H7/06
Filed: 1998-12-22
Granted: 2014-12-24
Abstract: Speicherofen, insbesondere in einer zerlegbaren Ausführung, der aus einem Speichermedium (3), vorzugsweise einem rieselfähigen, gebildet ist, in dem ein Brennraum (1) und Heizgaszüge (2) eingebettet sind, und die Heizgaszüge durch das Speichermedium hindurch geführt sind, sowie die Form des Ofens durch eine äußere Hülle (4) gebildet ist, die das Speichermedium nach außen begrenzt dadurch gekennzeichnet, dass die Heizgaszüge (2) aus Rohrabschnitten beliebiger Länge und beliebigen Querschnitts sowie aus Bögen und T-Stücken bestehen, die in frei wählbarer Richtung im Inneren des Speichermediums (3) geführt sind, beispielhaft auf- und absteigend oder schraubenlinienförmig aufsteigend, dass das Speichermedium die Heizgaszüge, die aus Abschnitten bestehen und beispielhaft mit Falzverbindungen oder anderen formschlüssigen Verbindungen ineinandergesteckt sind, vollständig und dicht einbettet, und mit den Heizgaszügen in direktem thermischen Kontakt steht, und dass das Speichermedium (3) aus einer trockenen, körnigen Mischung von mineralischen und metallischen Komponenten besteht, wobei durch die anteilige Zusammensetzung der Komponenten und durch die Korngrößenverteilung eine Einstellung der Wärmeleitfähigkeit, der Speicherkapazität und der Dichte des Speichermediums erfolgt.
Patent DE-19882672-B4 (DE)
Title: Sicheres Verbinden von Bauteilen mittels Federringen
Inventor: BOULTON FREDERICK WILLIAM
IPC: F16C35/063
Filed: 1998-09-04
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verfahren
zum sicheren Verbinden eines Außenbauteils
(36, 40) mit einem Innenbauteil (25, 32), zu dem es sich in teleskopischer
Beziehung befindet, mittels eines Federringes (41, 60, 75, 80),
wobei das Außenbauteil
eine Bohrung (48), eine Innennut (46) in der Bohrung und einen Schlitz
(47) aufweist, der sich radial von der Bohrung zwischen einem inneren,
zur Bohrung offenen Ende und einem äußeren Ende (49) an der Außenfläche des
Bauteils erstreckt, wobei der Schlitz axial zwischen der genannten
Nut und einem Ende des Bauteils verläuft, wobei das Innenbauteil
(25, 32) eine Außennut
(45) aufweist, wobei der Federring in die genannten Nuten eingreift,
um die Bauteile sicher miteinander zu verbinden und nächst seinen
Enden Schenkel (42, 61, 83) aufweist, die sich im allgemeinen nach
radial außen
in den genannten Schlitz (47) hineinerstrecken; wobei das Verfahren
folgendes umfaßt:
den Einbau des Federringes (41, 60, 75, 80) in eine der genannten
Nuten (45, 46), das...
Patent DE-19931243-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Verringern von Dosierungsfehlern bei einer optimierten statischen Intensitätsmodulation
Inventor: SIOCHI RAMON ALFREDO
IPC: A61N5/10
Filed: 1999-07-07
Granted: 2009-10-01
Abstract: Verfahren zur Dosimetrie-Korrektur in einem Bestrahlungstherapiegerät, bei dem  ein anfänglicher Satz von Segmenten für die Strahlungsabgabe festgelegt wird (1002), wobei zugleich auch die Anzahl von Monitoreinheiten für jedes Segment festgelegt wird;  eine Mehrzahl von Korrekturfaktoren, die mit jedem der Segmente zusammenhängen, ermittelt wird (1004),  ein Fehler für jedes der Segmente ermittelt wird (1008) basierend auf einer Mehrzahl von Korrekturfaktoren,  eines der Segmente als einen maximalen mittleren Fehler aufweisend, ermittelt wird;  ein Korrekturfaktor für das Segment justiert wird, bei dem das Vorliegen (1018) des maximalen mittleren Fehlers erkannt wurde, und  die Ermittlungs- und Justierschritte solange wiederholt werden, bis der ermittelte Fehler (1014) für jedes der Segmente eine vorbestimmte Bedingung erfüllt.
Patent DE-19956151-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Überfangglaserzeugnissen in Lampenbläserei
Inventor: SCHOENHERR OLAF
IPC: C03C19/00
Filed: 1999-11-23
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Überfangglaserzeugnisses, das unter Einsatz von Wärme und dosierter Atemluft handgeformt in Lampenglasbläserei gefertigt wird und daraus hergestellten hohlgeblasenen Erzeugnissen als Vorprodukt aus einem dünnwandig gestalteten Überfangglas, dadurch gekennzeichnet, dass unter der Erzeugungsoberfläche erhaben eingearbeitete Reliefstrukturen (7) auf oder unter dem Grundglas erzeugt werden durch partielles Abtragen der Oberfläche und Perforation eines Deckglases (3} oder mehrerer Deckgläser (3) in wechselnder Stärke der Tiefengrundigkeit bis auf das Grundglas (2) zur Erzeugung eines Dekors (8) mittels Festkörperstrahlens.
Patent DE-19983589-B4 (DE)
Title: Hochfrequenz-Pipeline-Entkopplungswarteschlangengestaltung
Inventor: BHAMIDIPATI SRIRAM
IPC: G06F5/10
Filed: 1999-09-20
Granted: 2005-01-27
Abstract: Verfahren
zum Beschleunigen der Verarbeitung einer Vielzahl von Befehlen in
einem Prozessor, wobei das Verfahren die Schritte umfaßt:  a.
Bereitstellen einer Mehrzahl von Pipelineeinheiten (502) zum Verarbeiten
einer Vielzahl von Befehlen, wobei jede der Mehrzahl von Pipeline-Einheiten
eine Mehrzahl von Pipelinestufen (300, 302, 304, 308) aufweist;
und  b. Bereitstellen einer entkoppelnden Warteschlange (306) zum
Entkoppeln wenigstens einer der Pipelinestufen (304) von einer anderen
(308), wobei die entkoppelnde Warteschlange sowohl Lese- als auch
Schreiboperationen aus der bzw. in die Warteschlange innerhalb eines
einzigen Taktzyklus (900) des Prozessors unterstützt, indem die Warteschlange
einander nicht überlappende
Lese- bzw. Schreibsignale
in dem Taktzyklus erzeugt, wobei die Leseoperation während des
aktiven Lesesignals und die Schreiboperation während des aktiven Schreibsignals
stattfindet.
Patent AU-2015101468-B4 (AU)
Title: Building panel
Inventor: WALKER STEPHEN
IPC: E04D3/00
Filed: 2015-10-13
Granted: 2017-12-14
Abstract: An extended length reinforced autoclaved aerated concrete building panel has a thickness of about 50mm and a length from about 2.2m to about 2.55m and a width of 5 up to about 600mm. The extended length panel is reinforced with a mesh arrangement comprising a multitude of lengthwise extending reinforcing elements interconnected with a multitude of transversely extending reinforcing elements to enable the panel to be manufactured and to impart sufficient inherent robustness and integrity to be used having a length greater than about 2.2m. The reinforced building 10 panel is made with sufficient robustness and integrity to be safely manhandled and installed to form an external wall of a building without undue flexing or cracking despite the thickness being only about 50mm. The advantage of the extended length of the building panel is that a single panel only is used to extend between the foundation of a building and the eaves or roof or roofline of a building so as to avoid the need to 15 measure and cut a short length panel to fill the gap between the top of the standard size panel and the roofline and to finish the join between the panels. 69999541 (GHMatters) P97923.AU.2 JMC 13/10/15
Patent DE-102004006165-B4 (DE)
Title: Wasserdurchlässiger Bodenbelag und Verfahren zur Herstellung eines Bodenbelags
Inventor: HARTENBURG ROGER
IPC: E01C7/32
Filed: 2004-02-07
Granted: 2007-01-18
Abstract: Mehrschichtiger,
wasserdurchlässiger Bodenbelag
(1) mit einem Ober- und Unterbau (6 bzw. 2) zum Aufbringen auf einen
Baugrund, wobei der Unterbau (2) zumindest eine wasserdurchlässige baugrundseitige Schicht
aus Sand oder Schotter (4) und der Oberbau (6) des Bodenbelags (1)
eine Verbindung aus verdichteten, mineralischen Zuschlagstoffen
und organischen Klebstoffen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der
Unterbau (2) eine oberbauseitige Schicht aus Schotter (5) aufweist,
dessen durchschnittliche Größe k Schotter  des Unterkorns ≥ 5 mm beträgt und die Schichten des Ober-
und des Unterbaus (6 bzw. 2) durch Kleben miteinander verbunden
sind.
Patent DE-102004015177-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Strukturierung eines Elements, das ein reflektierendes Substrat und eine Antireflexschicht umfasst
Inventor: WALHEIM STEFAN
IPC: G02B1/11
Filed: 2004-03-27
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zur Strukturierung eines Elements, umfassend ein reflektierendes
Substrat und eine Antireflexschicht, die Poren aufweist, die mit
Luft gefüllt sind
und deren Dimensionen unterhalb der Wellenlänge des sichtbaren Lichts oder
benachbarter Spektralbereiche liegen, umfassend die folgenden Verfahrensschritte:  a)
Bereitstellen des Elements,  b) Beaufschlagen der Antireflexschicht
mit einem Stempel, der vorstehende Strukturen aufweist, wobei die
vorstehenden Strukturen des Stempels Bereiche der Antireflexschicht
so zusammendrücken,
dass sich der Volumenanteil der Poren in diesen Bereichen verringert
und hierdurch die Struktur des Stempels auf die Antireflexschicht übertragen wird,  c)
Abnehmen des Stempels von der Antireflexschicht.
Patent DE-102004016253-B4 (DE)
Title: Rastermikroskop und Verfahren zur rastermikroskopischen Untersuchung einer Probe
Inventor: KNEBEL WERNER
IPC: G02B21/00
Filed: 2004-04-02
Granted: 2006-02-23
Abstract: Rastermikroskop
mit einer Lichtquelle zur Erzeugung eines Beleuchtungslichtstrahles,
mit zumindest einem Objektiv, das den Beleuchtungslichtstrahl auf und/oder
in eine Probe fokussiert, mit einer Strahlablenkvorrichtung, die
den Fokus des Beleuchtungslichtstrahles über und/oder durch die Probe
führt,
und mit einer Detektionseinrichtung, die von der Probe ausgehendes
Detektionslicht empfängt,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Mittel zur Erzeugung eines Manipulationsbeleuchtungsmusters vorgesehen
ist und dass Abbildungsmittel das Manipulationsbeleuchtungsmuster
auf und/oder in die Probe abbilden.
Patent DE-102004019393-B4 (DE)
Title: Neigungssensor zur Herstellung und Kontrolle der Balance von Reitsätteln
Inventor: MATTES PETER
IPC: G01C9/10
Filed: 2004-04-19
Granted: 2006-02-02
Abstract: Neigungssensor (20, 30) zur Herstellung und Kontrolle der Balance von Reitsätteln (10) mit einer gekrümmten oder krümmbaren Bahn (21, 31), die eine Anlagefläche (28, 38) aufweist, welche dem Verlauf der gekrümmten oder krümmbaren Bahn folgt, und einem entlang dieser Bahn (21, 31) unter dem Einfluss der Gravitation frei beweglichen Element (22, 32), dessen Position innerhalb der Bahn (21, 31) sichtbar ist.
Patent DE-102004036712-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Einstellen von Frequenz- und/oder PWM-basierten Sensoren
Inventor: STOCKBRIDGE JOHN N
IPC: G05D3/12
Filed: 2004-07-29
Granted: 2018-05-03
Abstract: Sensormodul-Einstellschaltung, umfassend:
 eine Vorrichtung, die eine Position zwischen einer minimalen und einer maximalen Position einnimmt;
 erste und zweite Positionssensoren, die die Position der Vorrichtung erfassen und erste bzw. zweite Positionswerte erzeugen;
 ein Sensormodul, das umfasst:
 ein erstes Signalumsetzungsmodul, das eine erste Signalform auf der Grundlage des ersten Positionswertes erzeugt, eine Frequenz der ersten Signalform auf der Grundlage des ersten Positionswertes verändert und ein erstes Verstärkungsmodul umfasst;
 ein zweites Signalumsetzungsmodul, das eine zweite Signalform auf der Grundlage des zweiten Positionswertes erzeugt, eine Impulsdauer der zweiten Signalform auf der Grundlage des zweiten Positionswertes verändert und ein zweites Verstärkungsmodul umfasst; und
 ein Verstärkungsamplitudenmodul, das mit den ersten und zweiten Verstärkungsmodulen kommuniziert und erste und zweite Signalverstärkungen der ersten bzw. zweiten Verstärkungsmodule bestimmt; und
 ein Signalvoreinstellmodul, das mit dem Verstärkungsamplitudenmodul kommuniziert und die ersten und zweiten Signalverstärkungen so einstellt, dass die ersten und zweiten Signalformen gleich ersten bzw. zweiten zuvor bestimmten Signalformen sind, wenn die Position der Vorrichtung fixiert ist.