baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016105471-A1 (DE)
Title: Iriserfassung durch Bildgebung mit sichtbarem Licht
Inventor: WILLIS LAWRENCE A
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-03-23
Abstract: In Ausführungsformen einer Iriserfassung durch Bildgebung mit sichtbarem Licht enthält ein Mobilgerät eine Frontkameraeinrichtung mit einer Lampe, die für die Projektion von sichtbarem Licht zum Beleuchten des Gesichts eines Benutzers des Mobilgeräts verwendet werden kann. Ein Augen-Lokalisierungsmodul kann bestimmen, dass der Benutzer eine Brille trägt, wobei Umgebungslicht oder projiziertes sichtbares Licht verwendet werden. Das Augen-Lokalisierungsmodul kann einen Mittelpunkt eines Brillenglases bestimmen und kann ein LED-System initialisieren, um nahes Infrarotlicht zum Beleuchten wenigstens eines Auges des Benutzers zu projizieren. Das nahe Infrarotlicht wird derart projiziert, dass es den bestimmten Mittelpunkt umfasst und wirksam ist für die Beleuchtung der Pupille des Auges. Das Augen-Lokalisierungsmodul kann die Pupille des Auges basierend auf der Reflexion des nahen Infrarotlichts von der Pupille etwa an dem bestimmten Mittelpunkt des Brillenglases lokalisieren bzw. auffinden.
Patent DE-102016105484-A1 (DE)
Title: Verwenden von Radiofrequenzidentifikationsettiketten zum Anzeigen von Nachrichten und Benachrichtigungen an Peripheriegeräten
Inventor: NARASIMHA MURALI
IPC: G07C9/00
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft in zumindest einer Ausführungsform ein Verfahren, das die Ausstattung eines Peripheriegeräts mit einem RFID-Etikett umfasst. Das RFID-Etikett enthält eine Speichereinrichtung, die für das elektronische Speichern von Informationen konfiguriert ist, einen RF-Empfänger, der für den Empfang eines Abfragesignals konfiguriert ist, und einen RF-Sender, der mit dem RF-Empfänger und der Speichereinrichtung in Wirkverbindung steht. Das Verfahren umfasst ferner das Konfigurieren des RF-Senders für: (a) das Modulieren eines RF-Trägers mit den elektronisch gespeicherten Informationen aus der Speichereinrichtung und (b) das Übertragen des modulierten RF-Trägers in Reaktion auf den Empfang des Abfragesignals durch den RF-Empfänger; und das Anzeigen oder Ausgeben einer Nachricht an dem Peripheriegerät unter Verwendung des empfangenen Abfragesignals.
Patent DE-102016105519-A1 (DE)
Title: Sintervorrichtung und Sinterverfahren
Inventor: UCHIDA KAZUYA
IPC: C03B37/012
Filed: 2016-03-24
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird eine Sintervorrichtung zum Sintern eines porösen Glasbasismaterials bereitgestellt, mit: einem Ofenkernrohr, das von Heizeinrichtungen umgeben ist, wobei das Ofenkernrohr das poröse Glasbasismaterial aufnimmt, einem Deckelelement mit einem Einführungsloch, durch das eine mit dem porösen Glasbasismaterial verbundene Haltestange eingeführt wird, wobei das Deckelelement an einem Ende des Ofenkernrohrs montiert ist, einer Dichtungskammer mit einer Zufuhröffnung, über die Dichtungsgas zugeführt wird, und einer Auslassöffnung, über die das Dichtungsgas ausgegeben wird, wobei die Dichtungskammer am Deckelelement bereitgestellt wird und das Einführungsloch abdeckt, und einem zylinderförmigen Element, das veranlasst, dass eine Druckdifferenz zwischen dem Gas im Inneren des Ofenkernrohrs und Gas im Inneren der Dichtungskammer erzeugt wird, während die Haltestange durch das zylinderförmige Element in die Dichtungskammer eingeführt ist.
Patent DE-102016106605-A1 (DE)
Title: Waschmaschine
Inventor: BRANDT ALINA
IPC: D06F37/26
Filed: 2016-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine, aufweisend einen Kunststoff aufweisenden Laugenbehälter (1), der eine Noppe (1) mit einer Aussparung (12) aufweist, ein Gewicht (2) mit einem Loch (21) und eine Schraube (3), die in dem Loch (21) und der Aussparung (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Elastomerkörper (4) zwischen dem Gewicht (2) und der Noppe (11) angeordnet ist.
Patent DE-102016107877-A1 (DE)
Title: Lichtdurchlässiger Träger für einen halbleitenden Dünnschichtaufbau sowie Verfahren zur Herstellung und Anwendung des lichtdurchlässigen Trägers
Inventor: EISENHAUER DAVID
IPC: H01L31/0392
Filed: 2016-04-28
Abstract: Für lichtabsorbierende Halbleiterdünnschichten sind spezielle Lichteinfangstrukturen zur Absorptionssteigerung erforderlich. Flache Lichteinfangstrukturen haben nur gute elektrische, raue Lichteinfangstrukturen haben nur gute optische Eigenschaften. Der erfindungsgemäße Träger (01) weist eine Lichteinfangstruktur (02) auf, die geglättet ist („SMART“ (SMooth Anti Reflective Three-dimensional) Textur). Dazu wird die dreidimensionale Strukturschicht (09) mit einer homogen und periodischen Nanostruktur (07) ausgebildet und zumindest von einer ersten Antireflexschicht (10) aufgefüllt und abgedeckt. Dadurch wird die Höhe der Nanostruktur (07) der Strukturschicht (09) um mindestens 30 % verringert. Die Oberflächenwinkel der Lichteinfangstruktur (02) bezogen auf das Superstrat (03) sind nicht größer als 60°. Die Lichteinfangstruktur (02) des erfindungsgemäßen Trägers (01) weist sowohl sehr gute optische als auch elektrische Eigenschaften auf. Aufgrund der gewählten Materialien ist eine Temperaturstabilität des Trägers (01) für eine Flüssigphasenkristallisation gegeben. In einem einfachen und großflächigen Herstellungsverfahren wird eine mit Nanoimprint erzeugte Nanostruktur (07) anschließend durch Schleuderbeschichtung mit der Antireflexschicht (10) geglättet. In einer bevorzugten Anwendung kann der anschließende Dünnschichtaufbau (14) mittels Flüssigphasenkristallisation prozessiert werden.
Patent DE-102016112931-A1 (DE)
Title: Integrierte Anzeigetafel mit Berührungssteuerung und Berührungsanzeigevorrichtung
Inventor: CAO ZHAOKENG
IPC: G02F1/1362
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine integrierte Anzeigetafel mit Berührungssteuerung bereit. Die integrierte Anzeigetafel mit Berührungssteuerung weist einen Anzeigebereich und einen peripheren Schaltungsbereich auf, der auf mindestens einer Seite des Anzeigebereichs liegt. Der Anzeigebereich weist mehrere streifenförmige Berührungssteuerungselektroden auf, die sich in eine erste Richtung erstrecken und in eine zweite Richtung, die sich mit der ersten Richtung kreuzt, sequentiell angeordnet sind. Eine Abschirmstruktur ist in dem Grenzbereich zwischen den Berührungssteuerungselektroden und dem peripheren Schaltungsbereich ausgebildet, um die Signalinterferenz von dem peripheren Schaltungsbereich zu den Berührungssteuerungselektroden abzuschirmen.
Patent DE-102016119003-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung
Inventor: WIESSLER ANDREAS
IPC: G01B7/02
Filed: 2016-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung zur Detektion von Gegenständen in einer Maschinenfertigungsanlage, wobei darin ein erster Magnetsensor angeordnet ist, wobei in der Sensoranordnung ein weiterer Magnetsensor angeordnet ist und der Abstand des ersten Magnetsensors zu dem weiteren Magnetsensor an die Teilung des verwendeten Maßstabes angepasst ist.
Patent DE-102016119236-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung, insbesondere Helm, mit stoßabsorbierendem, homogen belüftendem Aufbau
Inventor: DRECHSEL MARTIN
IPC: A42B3/28
Filed: 2016-10-10
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Schutzvorrichtung, insbesondere ein Helm mit einem stoßabsorbierenden Aufbau wobei erfindungsgemäß diese zum einen im Inneren aus einem durchgehend gleichartig aufgebauten, sehr gut belüftenden, ein- oder mehrteiligen, stoßabsorbierenden Grundkörper aus einer offenzelligen Struktur wie einem runden, hexagonalen oder polygonalen Rohrverbund, einem Wellen-, Waben- oder einem Kreuzgitterverbund oder auch einem Gewebe, Gitter, Gewirk, Kunststoff- oder Schaumstoff beziehungsweise Kunststoff- oder Schaumstoff-Formteil; sowie zum anderen aus einer diesen Grundkörper zu wenigstens 60% umgebenden, großflächig oder vollständig perforierten, ein großes Maß an homogener Belüftung bietenden, ein- oder mehrteilig aufgebauten Außenschale (3) mit einer offenzelligen, Schutz vor Ein- beziehungsweise Durchdringen von Gegenständen oder Insekten bietenden Struktur wie einem Gewebe, einem Geflecht, einer Maschenware, einem Formteil, einem perforierten Platten- oder Folienmaterial aus Metall, aus Kunststoff, aus Kompositwerkstoff oder aus textilen Werkstoffen besteht.
Patent DE-102016119418-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug
Inventor: VOHRER MATTHIAS
IPC: B66F9/075
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1), das mit einem Fahrwerk auf einer Fahrbahn (FB) abgestützt ist, wobei das Fahrwerk ein lenkbares und mittels eines Fahrantriebs angetriebenes Antriebsrad (9) und zwei nicht-gelenkte Lasträder (8a, 8b) aufweist, wobei die beiden Lasträdern (8a, 8b) von dem Antriebsrad (9) in Fahrzeuglängsrichtung (L) beabstandet sind und in Fahrzeugquerrichtung (Q) seitlich beabstandet angeordnet sind, wobei mindestens ein Lastrad (8a) in vertikaler Richtung verstellbar an einem Fahrzeugkörper (2) des Flurförderzeugs (1) angeordnet ist. Das in vertikaler Richtung verstellbare Lastrad (8a) ist mittels eines Linearantriebs (25) an dem Fahrzeugkörper (2) in vertikaler Richtung verstellbar angeordnet und das Lastrad (8a) steht zur Belastungskompensation mit einer Federeinrichtung (26) in Wirkverbindung.
Patent DE-102016123244-A1 (DE)
Title: Abgasführungsabschnitt für einen Abgasturbolader und Abgasturbolader
Inventor: WALKINGSHAW JASON
IPC: F02C6/12
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgasführungsabschnitt für einen Abgasturbolader, wobei der Abgasführungsabschnitt (1) durchströmbar ausgebildet ist, und wobei eine Radkammer (8) zur drehbaren Aufnahme eines Turbinenrades (5) mit einer Mehrzahl von Laufradschaufeln (15) ausgebildet ist, mit einem ersten Spiralkanal (9) und einem zweiten Spiralkanal (10), wobei der erste Spiralkanal (9) und der zweite Spiralkanal (10) abschnittsweise zur Überströmung in die Radkammer (8) ausgebildet sind, und wobei der erste Spiralkanal (9) eine erste Spiralzunge (13) und der zweite Spiralkanal (10) eine zweite Spiralzunge (14) aufweist, wobei die Spiralzungen (13, 14) in Umfangsrichtung seriell angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist zur Reduzierung eines Überströmens von Abgas aus dem ersten Spiralkanal (9) in den zweiten Spiralkanal (10) und vice versa an der ersten Spiralzunge (13) und an der zweiten Spiralzunge (14) jeweils ein in die Radkammer (8) hineinragendes Trennelement (18) angeordnet. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Abgasführungsabschnitt (1) für einen Abgasturbolader (2).
Patent DE-102016124377-A1 (DE)
Title: Entlüftungseinrichtung für den Innenraum eines Fahrzeugs
Inventor: DÜLL FLORIAN
IPC: B60H1/26
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entlüftungseinrichtung für den Innenraum eines Fahrzeugs, insbesondere eines Automobils, umfassend einen in eine Montageöffnung des Fahrzeugs einsetzbaren Halterahmen, wobei der Halterahmen eine gitterlose Entlüftungsöffnung bildet, und wobei an dem Halterahmen mehrere Entlüftungsklappen um eine zu ihrer Schwerpunktachse parallel verlaufende Schwenkachse schwenkbar gelagert sind zwischen einer die Entlüftungsöffnung verschließenden Schließstellung und einer die Entlüftungsöffnung zur Entlüftung des Fahrzeuginnenraums freigebenden Offenstellung.
Patent DE-102016125569-A1 (DE)
Title: Unterbekleidungsstück
Inventor: CONZELMANN WALTER
IPC: A41B17/00
Filed: 2016-12-23
Abstract: Ein Unterbekleidungsstück mit einem Hosenteil (2), das eine Taillenöffnung (3) und zwei Beinöffnungen (4) aufweist und aus Maschenware gearbeitet ist, ist derart aufgebaut, dass das Hosenteil einen die Taillenöffnung enthaltenden, den Tragekomfort erhöhenden Komfortbereich und einen sich daran anschließenden, die Beinöffnungen, zumindest teilweise, begrenzenden, vorzugsweise feuchtigkeitsaufnehmenden Klimabereich (9) aufweist. Der Komfortbereich bildet ein von der Taillenöffnung in das Hosenteil hinein und rings um die Taillenöffnung herum sich erstreckendes streifen- oder bandförmiges Teil, das in Umfangsrichtung elastisch und so dimensioniert ist, dass es sich im Gebrauch eng an die Trägerin oder den Träger anlegen kann.
Patent DE-102016125740-A1 (DE)
Title: Verlängerte Kopfstützenbefestigung an einem Rückenlehnenmodul
Inventor: KONDRAD MARCOS SILVA
IPC: B60N2/809
Filed: 2016-12-27
Abstract: Eine Fahrzeugsitzanordnung für ein Kraftfahrzeug hat einen unteren Sitz und eine sich von dem unteren Sitz nach oben erstreckenden Rückenlehne. Die Rückenlehne umfasst eine nach vorne weisende Oberfläche, eine nach hinten weisende Oberfläche und eine Kopfstütze, die auf einem oberen Abschnitt der Rückenlehne angeordnet und in einer mittigen, auf der nach vorne weisenden Oberfläche der Rückenlehne ausgebildeten Aussparung aufgenommen ist, wobei die Rückenlehne ferner einen auf der Kopfstütze angebrachten Kopfstützen-Schwalbenschwanz und eine Schwalbenschwanzaufnahme umfasst, die in der Aussparung mit einem Schlitz, in dem der Kopfstützen-Schwalbenschwanz aufgenommen wird, angebracht ist.
Patent DE-102016125884-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung eines zu bestimmenden Stroms
Inventor: NASS ANDREAS
IPC: G01R27/00
Filed: 2016-12-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das Gebiet von Vorrichtungen und Verfahren zur Strombestimmung oder -messung. Um eine Lösung vorzustellen, die hinsichtlich der eigentlichen Stromleitung, die den zu messenden bzw. zu bestimmenden Strom führt, einen geringeren apparativen Aufwand und eine verbesserte Stabilität gegen Ausfall ermöglicht, wird eine Vorrichtung zum Bestimmen eines zu bestimmenden Stromes vorgeschlagen, mit einer Stromquelle (3) für einen Messstrom, einem Widerstand (1a, 1b) und wenigstens einer Spannungsmesseinheit (5, 7), wobei der Widerstand (1a, 1b) zwei Elemente (1a, 1b) einer Steckverbindung umfasst und dazu ausgelegt ist, dass der zu bestimmenden Strom und der Messstrom durch den Widerstand (1a, 1b) fließen, wobei der Messstrom eine Charakteristik aufweist, die ihn von dem zu bestimmenden Strom unterscheidet, wobei die Vorrichtung dazu ausgestaltet ist, anhand eines den Widerstandswert des Widerstands angebenden Wertes, der von der Spannungsmesseinheit (5, 7) unter Nutzung der Charakteristik des Messstroms erhalten wird, und eines von der Spannungsmesseinheit (5, 7) erhaltenen Wertes, der einen dem zu bestimmenden Strom zugehörigen Spannungsabfall angibt, den zu bestimmenden Strom zu bestimmen.
Patent DE-102016200522-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung dreidimensionaler Objekte und Vorrichtung zur Durchführung des besagten Verfahrens
Inventor: SIEBENEICH ALEXANDER
IPC: B29C64/106
Filed: 2016-01-18
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. ein Verfahren zur Herstellung dreidimensionaler Objekte nach einer 3D-Druck-Technologie, insbesondere nach einer Technologie des Typs „Schmelzschichtung“, mit den Schritten Bereitstellung zumindest eines schmelzbaren Materials (2), Erwärmung dieses Materials (2), bis es einen schmelzflüssigen Zustand eingenommen hat, Auftragen einer Schicht (6) geschmolzenen Materials (2) auf eine Unterlage (3) mittels wenigstens einer Beschichtungsdüse (1), indem infolge einer Relativbewegung zwischen derselben und der Unterlage (3) die wenigstens eine Beschichtungsdüse (1) einem vorgegebenen Beschichtungspfad (4) folgt, sowie zumindest teilweises Aushärten des geschmolzenen Materials (2) besagter Schicht (6) durch Abkühlung des Materials (2), wobei im Anschluss daran wenigstens eine weitere Schicht (7) geschmolzenen Materials (2) aufgebracht wird, und wobei die jeweils vorhergehende Schicht (6) im zumindest teilweise ausgehärteten Zustand als Unterlage (3´) für die jeweils nachfolgende Schicht (7) dient. Vorteilhaft wird vor dem Aufbringen der jeweils nachfolgenden Schicht (7), die jeweils vorhergehende Schicht (6) zumindest abschnittsweise und wenigstens in ihrem Oberflächenbereich angeschmolzen.
Patent DE-102016201956-A1 (DE)
Title: Magnetischer Befestigungsclip
Inventor: DICKINSON DANIEL JAMES
IPC: F16B47/00
Filed: 2016-02-10
Abstract: Ein magnetischer Befestigungsclip weist eine Schale, die mindestens ein Einspritzloch aufweist, eine Umspritzung, die an der Schale befestigt ist, und einen Magneten, der an der Umspritzung befestigt ist, auf. Die Umspritzung weist auf: eine Schalenabdeckung, die an einem Außenabschnitt der Schale befestigt ist, und einen inneren Ring, der an einem Innenabschnitt der Schale befestigt ist. Der innere Ring ist über das mindestens eine Einspritzloch an der Schalenabdeckung befestigt. Der Magnet ist betriebsfähig in den inneren Ring hinein befestigt. Gemäß einer Ausführungsform sind die Schalenabdeckung und der innere Ring über mindestens einen Teil der Schale spritzgegossen. Ein optionales Kopplungsteil zur Befestigung an einer Karosserieplatte ist an der Schalenabdeckung befestigt und dazu funktionsfähig, sich zu biegen. Der magnetische Befestigungsclip passt sich an unterschiedliche Oberflächenkrümmungen und Dicken an. Der magnetische Befestigungsclip ist zur blinden Befestigung in eine Struktur, wie etwa einen Fahrzeugrahmen, hinein funktionsfähig.
Patent DE-102016207107-A1 (DE)
Title: Kabelbinder
Inventor: SPERLICH RALF
IPC: H02G3/30
Filed: 2016-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kabelbinder (101) mit einem Band (107), einem Verschluss (109), und einer aus einem Elastomer bestehenden Ummantelung (111); wobei ein erstes Ende des Bands (107) den Verschluss (109) aufweist; wobei ein zweites Ende des Bands (107) ausgebildet ist, in den Verschluss (109) eingesteckt zu werden, sodass das zweite Ende in dem Verschluss (109) fixiert wird und das Band (107) eine Schlaufe bildet; und wobei die Ummantelung (111) mindestens einen Teil des Bandes (107) umhüllt. Der Elastomer ist ölresistent.
Patent DE-102016208363-A1 (DE)
Title: Übertragungshilfsrakel
Inventor: WU JIN
IPC: G03G15/16
Filed: 2016-05-16
Abstract: Beschrieben wird eine Übertragungshilfsrakel für eine elektrostatische Druckmaschine. Die elektrostatische Druckmaschine beinhaltet eine Ladestation zum Aufladen eines Kopierblattes, um ein entwickeltes Bild von einer bildtragenden Oberfläche auf ein Kopierblatt zu ziehen, wobei die Ladestation eine koronaerzeugende Einrichtung beinhaltet. Die Übertragungshilfsrakel beinhaltet eine Verschleißschicht mit einem Oberflächenwiderstand von größer als etwa 10 Ohm. Die Übertragungshilfsrakel beinhaltet eine Innenschicht, die eine Dicke von etwa 150 bis etwa 500 Mikrometer aufweist. Die Übertragungshilfsrakel beinhaltet eine Trägerschicht, die eine Polyethylenterephthalat-Folie mit einer Außenschicht aufweist, die vernetztes Aziridin / carboxyliertes Polyester in einem Gewichtsverhältnis von etwa 0,5/99,5 bis etwa 40/60 und eine leitende Komponente beinhaltet, wobei eine Außenoberfläche der Trägerschicht einen Oberflächenwiderstand von etwa 1 × 108 Ohm bis etwa 9,99 × 108 Ohm aufweist.
Patent DE-102016209152-A1 (DE)
Title: Haushalts-Gargerät
Inventor: WURM WALTER
IPC: F24C7/08
Filed: 2016-05-25
Abstract: Das Haushalts-Gargerät (B1) weist mehrere Heizkörper (2–5) zum Heizen eines Garraums, einen Betriebswahlschalter (8), einen mechanischen Temperaturregler (9) und eine elektronische Schaltung (11) mit einem Heizkreisrelais (10) auf, welche elektronische Schaltung mit dem Betriebswahlschalter (8) verbunden ist, um eine durch den Betriebswahlschalter (8) eingestellte Betriebsart zu erkennen, und welche dazu eingerichtet ist, das Heizkreisrelais in Abhängigkeit von der erkannten Betriebsart anzusteuern oder geschlossen zu halten, wobei mindestens eine Betriebsart, bei der das Heizkreisrelais ansteuerbar ist, eine Automatikbetriebsart ist, die elektronische Schaltung mit einem Temperatursensor (20) verbunden ist, die elektronische Schaltung mit einer Eingabeeinrichtung (25) verbunden ist, mittels der bei einer Einstellung einer Automatikbetriebsart mehrere Automatikprogramme auswählbar sind, die elektronische Schaltung dazu eingerichtet ist, mindestens eine zu dem ausgewählten Automatikprogramm zugehörige Soll-Garraumtemperatur aus einer Gruppe mehrerer Soll-Garraumtemperaturen bereitzustellen und dazu eingerichtet ist, die mittels des Temperatursensors abgefühlte Garraumtemperatur mittels Ansteuerns des Heizkreisrelais auf die bereitgestellte Soll-Garraumtemperatur einzuregeln.
Patent DE-102016209851-A1 (DE)
Title: Verfahren und Apparat zur Steuerung des Betriebs eines Verbrennungsmotors für ein multimodales Antriebsstrangsystem
Inventor: PIPER ERIC
IPC: B60W20/17
Filed: 2016-06-03
Abstract: Ein multimodales Antriebsstrangsystem wird beschrieben und beinhaltet einen Verbrennungsmotor und elektrische Maschinen, die betrieben werden um mechanische Energie durch ein Getriebe hin zu ein Ausgabebauteil zu übertragen, worin die elektrischen Maschinen elektrisch mit der Batterie verbunden sind. Das Verfahren beinhaltet die Bestimmung einer hörbaren geräuschbasierten maximalen Motorgeschwindigkeit, worin der Verbrennungsmotor ein hörbares Geräusch erzeugt, das unter einem Geräuschschwellwert liegt, wenn der Betrieb mit einer Geschwindigkeit erfolgt, die unter der geräuschbasierten maximalen Motorgeschwindigkeit liegt. Die elektrischen Maschinen und der Verbrennungsmotor sind als Reaktion auf eine Drehmomentanfrage des Fahrzeugführers gesteuert, was das Steuern der Motorgeschwindigkeit unter die hörbare geräuschbasierte Motorgeschwindigkeit beinhaltet, wenn die Batterieenergie über einem Mindestschwellwert liegt.
Patent DE-102016211658-A1 (DE)
Title: Magnetisch betätigbares Ventil
Inventor: KILTZ LOTHAR
IPC: F16K31/06
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein magnetisch betätigbares Ventil, insbesondere Schalt- oder Proportionalventil, zum Öffnen und Schließen eines Fluiddurchflusses durch das Ventil, mit einem magnetisch bewegbaren Schließelement (1), das in eine Öffnungsposition und eine Schließposition bewegbar ist, wobei das Schließelement (1) in der Öffnungsposition eine Ventilöffnung (2) freigibt, sodass der Fluiddurchfluss freigegeben ist, und in der Schließposition die Ventilöffnung (2) schließt, sodass der Fluiddurchfluss geschlossen ist. Vorliegend bildet eine mit magnetisch leitfähigen Partikeln versetzte elastische Membran (1) das Schließelement (1).
Patent DE-102016211695-A1 (DE)
Title: Getriebeeinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FIGURA MICHAEL GEORG
IPC: F16H57/039
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeeinheit (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer um eine Drehachse (D) drehbaren Schneckenwelle (2), die in einem entlang einer Abstandsachse (A) von der Drehachse (D) beabstandeten Eingriffsbereich (4) mit einem Schneckenrad (3) zusammenwirkt und die an einem Gehäuse (60) einerseits des Eingriffsbereichs (4) über ein schwenkbares Drehlager (7, 17, 27, 37) und andererseits durch ein in Richtung der Abstandsachse (A) vorgespanntes loses Drehlager (5) gelagert ist, wobei sich das schwenkbare Drehlager (7, 17, 27, 37) über eine Abstützvorrichtung (10, 20, 30, 40) wenigstens in Richtung der Drehachse (D) am Gehäuse (60) abstützt. Um den Eingriff zwischen einer Schneckenwelle und einem Schneckenrad zu optimieren, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das schwenkbare Drehlager (7, 17, 27, 37) um eine zur Drehachse (D) und zur Abstandsachse (A) senkrechte Schwenkachse (K) gegenüber dem Gehäuse (60) schwenkbar ist, und ein Abstützschwerpunkt (P1, P2) der Abstützvorrichtung (10, 20, 30, 40) gegenüber der Drehachse (D) entlang der Abstandsachse (A) zum Eingriffsbereich (4) hin versetzt ist.