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Patent DE-202013100639-U1 (DE)
Title: Kondensatoranordnung und Wechselrichter mit einer Kondensatoranordnung
IPC: H02M1/00
Filed: 2013-02-13
Abstract: Kondensatoranordnung, die eine Vielzahl von Kondensatoren (C1 bis C4), eine erste Sammelschiene (BB1), eine zweite Sammelschiene (BB2), einen ersten Anschluss (T1), der mit der ersten Sammelschiene (BB1) verbunden ist, einen zweiten Anschluss (T2), der mit der zweiten Sammelschiene (BB2) verbunden ist, und einen ersten Zwischenisolator (DE1), der angeordnet ist, um die erste Sammelschiene (BB1) elektrisch von der zweiten Sammelschiene (BB2) zu isolieren, umfasst, wobei jeder aus der Vielzahl von Kondensatoren (C1 bis C4) eine erste Elektrode (E1C1 bis E1C4), die mit der ersten Sammelschiene (BB1) verbunden ist, und eine zweite Elektrode (E2C1 bis E2C4), die mit der zweiten Sammelschiene (BB2) verbunden ist, umfasst, wobei jeder aus der Vielzahl von Kondensatoren (C1 bis C4) eine Strompfadimpedanz aufweist, die gleich der Summe aus der Impedanz zwischen dem ersten Anschluss (T1) und der ersten Elektrode (E1C1 bis E1C4) des betreffenden Kondensators und aus der Impedanz zwischen dem zweiten Anschluss (T2) und der zweiten...
Patent DE-202013101053-U1 (DE)
Title: Rollvorrichtung zum Ansetzen an ein Standgestell enes Wäschetrockners und Wäschetrockner
IPC: B60B33/00
Filed: 2013-03-11
Abstract: Rollvorrichtung zum Befestigen an einem Standgestell (1) eines Wäschetrockners, mit zumindest einem, an einem Befestigungsabschnitt des Standgestells (1) befestigbaren Rollmittel, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollvorrichtung einen an dem Standgestell (1) befestigbaren Trägerkörper (6) aufweist, wobei das Rollmittel an dem Trägerkörper (6) angeordnet ist.
Patent DE-202013101228-U1 (DE)
Title: Gewebe aus Verbundwerkstoff
IPC: D03D15/00
Filed: 2013-03-21
Abstract: Gewebe aus einem Verbundwerkstoff, das umfasst: einen Gewebekörper (10), der umfasst: mehrere Fasern (11), die miteinander verflochten sind; und mehrere Zwischenräume, wobei jeder Zwischenraum zwischen je zwei benachbarten Fasern (11) von der Vielzahl der Fasern (11) ausgebildet wird, und ein Kühlmaterial (20), das den Gewebekörper (10) überzieht, die Zwischenräume füllt, und das umfasst zwei Seiten; einen Materialkörper (21), der die Zwischenräume füllt; und mehrere keramische Partikel (22), die im Materialkörper (21) verteilt sind.
Patent DE-202013101807-U1 (DE)
Title: Laserscanner für die Navigation eines Fahrzeugs
IPC: G01S7/481
Filed: 2013-04-26
Abstract: Laserscanner (10) zur Erfassung von Reflexionen aus einem Sichtbereich (18) zur Navigation eines Fahrzeugs (100), mit einem Lichtsender (12) zum Aussenden eines Sendelichtstrahls (14), einer drehbaren Ablenkeinheit (16) zur periodischen Ablenkung des Sendelichtstrahls (14) in den Sichtbereich (18), einem Lichtempfänger (24) zum Erzeugen eines Empfangssignals aus dem von Landmarken (120, 122, 124) in dem Sichtbereich (18) remittierten Lichtstrahl (20), einem Gehäuse (40), einer Winkelmesseinheit (28) zur Bestimmung der Winkelposition der Ablenkeinheit (16) relativ zum Gehäuse (40), einem Drehratensensor (32) zur Bestimmung von Drehbewegungen des Scanners (10) relativ zu seiner Umgebung sowie einer Auswertungseinheit (30), die dafür ausgebildet ist, anhand des Empfangssignals Messwerte zu erzeugen, die angeben, ob und in welcher Richtung wenigstens eine Landmarke (120, 122, 124) erfasst ist und daraus Eigenpositions- und Navigationsdaten errechnet, wobei eine Korrektureinheit (34) vorgesehen ist, welche dafür ausgebildet ist, Drehungen des Scanners (10) bezüglich der Drehachse der Ablenkeinheit (16) mit einem Drehratensensor (32) zu bestimmen und den Einfluss der Drehungen auf die Messwerte zu kompensieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Korrektureinheit (34) zusätzlich Orientierungsänderungen des Laserscanners (10) bezüglich wenigstens einer Achse, die in einem Winkel ungleich 0° zur Drehachse der Ablenkeinheit liegt, mit den Daten des Drehratensensors (32) bestimmen kann und dass die Korrektureinheit (34) zusätzlich einen Linearbewegungssensor (33) aufweist zur Erfassung von linearen Geschwindigkeiten und Beschleunigungen und dass die Korrektureinheit (34) den Einfluss der zusätzlichen rotativen und linearen Bewegungsdaten auf die Messwerte kompensiert.
Patent DE-202013103415-U1 (DE)
Title: Staubox-Vorrichtung für Kraftfahrzeuge
IPC: B60R9/06
Filed: 2013-07-30
Abstract: Staubox-Vorrichtung (100) mit einer Staubox (110), die mittels zweier an dem Chassis des Kraftfahrzeuges befestigter Trägerstreben (115) zumindest indirekt an einem Kraftfahrzeug abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerstreben (115) über das hintere Ende des Kraftfahrzeuges hervorstehen und eine Stütz-Plattform für eine senkrecht zur Längsachse des Kraftfahrzeuges seitlich verschiebbar gelagerte Träger-Plattform (120) bilden, an der eine Rotationseinrichtung (130) mit vertikaler Drehachse befestigt ist, mittels derer mindestens ein mit der Staubox (110) fest verbundener Schwenkträger (140) drehbar gelagert ist.
Patent DE-202013104811-U1 (DE)
Title: Elektrische Kontaktvorrichtung, insbesondere elektrische Printklemme und/oder Grundleiste
IPC: H01R12/57
Filed: 2013-10-28
Abstract: Elektrische Kontaktvorrichtung zum Befestigen auf einer Leiterplatte (4a), mit einem wenigstens eine Kontakteinrichtung (3) aufweisenden Gehäuse (5), wobei die Kontakteinrichtung (3) eine Leitereinführungsöffnung (4), einen Kontakt (8) zu Kontaktierung des Leiters und wenigstens einen mit dem Kontakt (8) elektrisch verbundenen Lötanschlusskontakt (1, 2) aufweist, und wenigstens ein erster Lötanschlusskontakt (1) zur Durchsteckmontage mit der Leiterplatte (4a) ausgeführt ist und wenigstens ein zweiter Lötanschlusskontakt (2) zur Oberflächenmontage mit der Leiterplatte (4a) ausgeführt ist.
Patent DE-202013105331-U1 (DE)
Title: Fallschachtanordnung mit verbesserter Reinigung
IPC: B27N1/02
Filed: 2013-11-22
Abstract: Fallschachtanordnung (10; 20; 40; 50; 60; 70), insbesondere für eine Vorrichtung zur Beleimung von Partikeln (1), die zumindest teilweise aus zur Herstellung von Werkstoffplatten geeigneten Fasern und/oder Spänen bestehen, wobei die Fallschachtanordnung (10; 20; 40; 50; 60; 70) aufweist: einen Fallschacht (21; 41), der einen Einlass zur Zuführung der Partikel (1) und einen Auslass zur Abgabe der Partikel (1) aufweist; einen Spachtel (27; 47), der angeordnet ist, sich relativ zu einer Innenwand (21a, 41a) des Fallschachtes (21; 41) zu bewegen, um die Innenwand (21a, 41a) zu reinigen, dadurch gekennzeichnet, dass die Fallschachtanordnung (10; 20; 40; 50; 60; 70) weiter zumindest ein flexibles Abstreifelement (22; 52; 62) zum Reinigen des zumindest einen Spachtels (27; 47) aufweist, wobei das flexible Abstreifelement (22; 52; 62) im Verfahrweg des zumindest einen Spachtels (27; 47) über die Innenwand (21a; 41a) gespannt ist; und dass weiter Antriebsmittel vorgesehen sind, die eingerichtet sind, das flexible Abstreifelement (22; 52; 62) in eine Bewegung in eine Richtung der Längserstreckung des flexiblen Abstreifelements (22; 52; 62) zu versetzen.
Patent DE-202014002225-U1 (DE)
Title: Elektrisch betriebene Kaffeemaschine mitSiebträgererkennung
IPC: A47J31/06
Filed: 2014-03-13
Abstract: Elektrisch betriebene Kaffeemaschine  mit einem mit Kaffeemehl (K) befüllbaren Siebträger (1),  wobei der Siebträger (1) als abnehmbarer, in eine Halterung (3) am Gehäuse (6) der Kaffeemaschine einsetzbarer Siebträger (1) ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  am Siebträger (1) und/oder an der Halterung (3) ein oder mehrere zum mechanischen Befestigen des Siebträgers (1) an der Halterung (3) ausgebildete Befestigungselement(e) (2a, 2b, 2c) angeordnet ist/sind, wobei eines oder mehrere dieser Befestigungselemente (2a, 2b, 2c) zur Anwesenheitserkennung des Siebträgers (1) und/oder zum Erkennen der Art des eingesetzten Siebträgers (1) ausgebildet ist/sind.
Patent DE-202014101172-U1 (DE)
Title: Abdeckung für eine architektonische Öffnung
IPC: E06B9/08
Filed: 2014-03-14
Abstract: Eine Abdeckung für eine architektonische Öffnung mit: einer drehbaren Walze; einem Rollvorhang, der an der Walze angebracht und um die Walze wickelbar ist, wobei der Rollvorhang zwei lateral trennbare Bahnen aufweist, die durch mehrere vertikal beabstandete Trennprofile verbunden sind; und einem Rollvorhang-Betätigungssystem, das mit einer diesem gegenüberliegenden Fläche von einer der beiden lateral trennbaren Bahn selektiv in Eingriff zu bringen ist, wobei Eingreifen des Rollvorhang-Betätigungssystems mit einer der beiden lateral trennbaren Bahnen Bewegung der einen der beiden lateral trennbaren Bahnen relativ zur anderen der beiden lateral trennbaren Bahnen einschränkt.
Patent DE-202014104574-U1 (DE)
Title: Nacktchipgehäuse mit Superposer-Substrat für passive Bauelemente
IPC: H01L23/522
Filed: 2014-09-24
Abstract: Gehäuse für einen Halbleiter-Nacktchip (Die), umfassend: einen Halbleiter-Nacktchip, der aktive Schaltungen in der Nähe einer Vorderseite des Nacktchips aufweist und eine gegenüber der Vorderseite liegende Rückseite aufweist, ein Bauelementen-Substrat in der Nähe der Rückseite des Nacktchips, eine Vielzahl von passiven elektrischen Bauelementen auf dem Bauelementen-Substrat, und einen leitfähigen Pfad, um ein passives Bauelement mit den aktiven Schaltungen zu verbinden, wobei der Nacktchip ein Siliziumsubstrat zwischen der Vorderseite und der Rückseite aufweist und wobei der leitfähige Pfad eine Silizium-Durchkontaktierung (Through-Silicon-Via) durch den Nacktchip von der Rückseite zu der aktiven Schaltung ist.
Patent DE-202015003633-U1 (DE)
Title: Straßenfertiger mit vibrationsentkoppelter Einbaubohlenanordnung
IPC: E01C19/48
Filed: 2015-05-19
Abstract: Einbaubohlenanordnung (16) für einen Straßenfertiger (10) mit einem Maschinenrahmen (20), wobei die Einbaubohlenanordnung (16) umfasst: einen Hauptrahmen (40), der mit dem Maschinenrahmen (20) verbunden ist, einen Unterrahmen (42) mit einem Körper (52) und einem Glättblech (44), einen zwischen dem Unterrahmen (42) und dem Hauptrahmen (40) angeordneten Vibrationsentkoppler (46), mindestens eine Einstellvorrichtung (48), die zwischen dem Körper (52) und dem Glättblech (44) angeordnet und zum Einstellen einer Planlage des Glättblechs (44) ausgebildet ist, und eine mit dem Körper (52) und dem Unterrahmen (42) verbundene Vibrationseinrichtung (50), die dazu ausgebildet ist, den Unterrahmen (42) in Vibration zu versetzen.
Patent DE-202015005218-U1 (DE)
Title: Pflanzenbewässerungsstäbchen
IPC: A01G27/04
Filed: 2015-07-21
Abstract: Pflanzenbewässerungsstäbchen, dadurch gekennzeichnet, dass es sich um ein Stäbchen handelt, das ganz oder teilweise aus einem saugfähigen, festen, nicht hauptsächlich faserigen Material besteht, und zum Gebrauch durch ein Loch im Boden eines Pflanzgefäßes montiert wird.
Patent DE-202015009946-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
IPC: E06B11/04
Filed: 2015-08-25
Abstract: System zum Öffnen und Verschließen eines Tores oder dergleichen, mit in Verschlussstellung übereinander angeordneten Lamellen, die jeweils an ihren beiden Seiten mit Haltevorrichtungen versehen sind, welche jeweils mit einer Rolle für die Bewegung in Schienen des Tores oder dergleichen zum Verschließen des Tores durch die Lamellen versehen und jeweils an einem Ende mit einem Verschlusselement ausgestattet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung jeweils durch ein Element (1) gebildet ist, welches mit einer längs des Elements verlaufenden Nut (3) versehen ist, wobei an einem Ende des Elements (1) ein Verschlusselement (2) in T-Form befestigt ist.
Patent DE-202015100688-U1 (DE)
Title: Sicherheitsschaltvorrichtung, universelle LED-Röhre mit Sicherheitsschaltvorrichtung und Stromsystem der universellen LED-Röhre
IPC: H05B45/50
Filed: 2015-02-12
Abstract: Sicherheitsschaltvorrichtung (1) zur sicheren Übertragung eines Stroms von einem Stromwandlungsgerät (3) zu einer LED-Lichtleiste (2), wobei das Stromwandlungsgerät (3) ist so konfiguriert ist, dass es den Strom einer externen Stromquelle (Vx) so umwandelt, dass er für den Betrieb der LED-Lichtleiste (2) geeignet ist, wobei die Sicherheitsschaltvorrichtung (1) umfasst: ein Schaltmodul (11) mit einem ersten Anschluss (111), einem zweiten Anschluss (112) und einem Auslöseanschluss (113); eine Vollbrücken-Umwandlungseinheit (12) bestehend aus einem ersten Stromanschluss (121), einem zweiten Stromanschluss (122), einem ersten Ausgangsanschluss (123) und einem zweiten Ausgangsanschluss (124), wobei der erste Ausgangsanschluss (123) mit dem zweiten Anschluss (112) des Schaltmoduls (11) und der zweite Ausgangsanschluss (124) mit dem ersten Anschluss (111) des Schaltmoduls (11) und der erste Stromanschluss (121) mit der LED-Lichtleiste (2) verbunden ist; eine Auslöseschaltung (13) mindestens bestehend aus: einer Diode (131) mit einem Minuspol und einem Pluspol, einem Transformator (132) mit mindestens einem ersten primären Anschluss (P1), einem zweiten primären Anschluss (P2), einem ersten sekundären Anschluss (S1) und einem zweiten sekundären Anschluss (S2), wobei der erste primäre Anschluss (P1) mit dem zweiten Stromanschluss (122) und der zweite primäre Anschluss (P2) mit der externen Stromquelle (Vx) verbunden ist und der zweite sekundäre Anschluss (S2) mit dem Pluspol verbunden ist, und einer Auslöser-Halteeinheit (133), die mit dem ersten sekundären Anschluss (S1), dem Minuspol und dem zweiten Anschluss (112) und dem Auslöseanschluss (113) des Schaltmoduls (11) verbunden ist, einem Startkondensator (14) mit einem ersten Anschluss (141) und einem zweiten Anschluss (142), wobei der erste Anschluss (141) mit dem ersten Stromanschluss (121) der Vollbrücken-Umwandlungseinheit (12) und der zweite Anschluss (142) mit dem zweiten Stromanschluss (122) der Vollbrücken-Umwandlungseinheit (12) und dem ersten primären Anschluss (P1) des Transformators (132) verbunden ist, um einen ersten Zweig (Br1) zu bilden, und einer Zweigdiode (15) mit einem Pluspol und einem Minuspol, wobei der Pluspol mit dem zweiten Ausgangsanschluss (124) der Vollbrücken-Umwandlungseinheit (12) und der Minuspol mit dem ersten Anschluss (111) des Schaltmoduls (11) verbunden ist, um einen zweiten Zeig (Br2) zu bilden, wobei die Auslöser-Halteeinheit (133) so konfiguriert ist, dass sie den für das Schaltmodul (11) erforderlichen Strom erzeugt, um sicherzustellen, dass die externe Stromquelle (Vx) die LED-Lichtleiste (2) mit Strom versorgt, nachdem das Schaltmodul (11) eingeschaltet wurde, wenn die externe Stromquelle (Vx) die LED-Lichtleiste (2) mit Strom versorgt.
Patent DE-202015103449-U1 (DE)
Title: Intelligenter Reinigungsroboter mit Zentralsteuerung
IPC: A47L11/40
Filed: 2015-07-01
Abstract: Intelligenter Reinigungsroboter mit Zentral-Steuerung, aufweisend einen Reinigungsroboterkörper, in dem eine Leiterplatte angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zentralsteuerungsmodul auf der Leiterplatte angeordnet ist, wobei eine Einlegenut auf diesem Zentralsteuerungsmodul angeordnet ist, wobei durch diese Einlegenut ein WiFi-Modul eingelegt und auf dem Zentralsteuerungsmodul montiert ist.
Patent DE-202015105979-U1 (DE)
Title: Bahneinführungsblech für eine Faserbahnmaschine
IPC: D21F5/00
Filed: 2015-11-09
Abstract: Bahneinführungsblech für eine Faserbahnmaschine, dem ein zum Überführen des Bahneinführungsstreifens (12) vorgesehenes Blasblech (20) und eine in Verbindung mit dem Blasblech (20) vorgesehene Blasdüse (21) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass dem Blasblech (20) eine Formgebung oder mehrere Formgebungen (22) zugeordnet sind und die Blasdüse aus einer Breitstrahldüse (23) gebildet ist, aus welcher befreite Luftblasungen (24) sich an der Oberfläche des Blasbleches (20) nur in Laufrichtung des Bahneinführungsstreifens (12) in einem Winkel von 5°–25° in Bezug auf die Tangente der betreffenden Stelle öffnen.
Patent DE-202015106536-U1 (DE)
Title: Drahtseil mit in das Seilgefüge integriertem Kunststoff
IPC: D07B1/16
Filed: 2015-12-01
Abstract: Drahtseil mit in das Seilgefüge integriertem Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoff mindestens ein reibungsminderndes Additiv enthält.
Patent DE-202016000264-U1 (DE)
Title: Getränkebecheraufsatz
IPC: B65D85/72
Filed: 2016-01-14
Abstract: Der Aufsatzbecher wird dadurch gekennzeichnet das die Form und Maße des Aufsatzbechers so konstruiert sind, das dieser auf alle gängigen Einweg Getränkebecher aufgesteckt werden können und dadurch gekennzeichnet
Patent DE-202016003250-U1 (DE)
Title: Gerät und grafische Benutzerschnittstelle für die Navigation durch Medieninhalt
IPC: G06F3/0481
Filed: 2016-05-20
Abstract: 1. Elektronisches Gerät, das aufweist: einen oder mehrere Prozessoren; Speicher; und ein oder mehrere Programme, wobei das eine oder die mehreren Programme im Speicher gespeichert sind und dazu ausgestaltet sind, von dem einen oder den mehreren Prozessoren ausgeführt zu werden, wobei das eine oder die mehreren Programme Anweisungen aufweisen zum: Bereitstellen von Daten für eine Anzeige in Kommunikation mit dem elektronischen Gerät zur Darstellung einer Benutzerschnittstelle mit mehreren Benutzerschnittstellenobjekten, wobei: die mehreren Benutzerschnittstellenobjekte ein erstes Benutzerschnittstellenobjekt umfassen, und ein aktueller Fokus auf dem ersten Benutzerschnittstellenobjekt liegt; Bestimmen, dass Inaktivitätskriterien erfüllt sind, während die Anzeige die Benutzerschnittstelle darstellt; in Reaktion auf die Bestimmung, dass Inaktivitätskriterien erfüllt sind, Bereitstellen von Daten für die Anzeige zur visuellen Unterscheidung des ersten Benutzerschnittstellenobjekts in einer ersten Weise von den anderen Benutzerschnittstellenobjekten der mehreren Benutzerschnittstellenobjekte; und nach Bereitstellen von Daten für die Anzeige zur visuellen Unterscheidung des ersten Benutzerschnittstellenobjekts in der ersten Weise: Erfassen einer Interaktion von einem Benutzer mit dem elektronischen Gerät oder mit einem anderen Gerät in Kommunikation mit dem elektronischen Gerät; und in Reaktion auf das Erfassen der Interaktion von dem Benutzer mit dem elektronischen Gerät oder mit einem anderen Gerät in Kommunikation mit dem elektronischen Gerät Bereitstellen von Daten für die Anzeige zum Beenden der visuellen Unterscheidung des ersten Benutzerschnittstellenobjekts in der ersten Weise von den anderen Benutzerschnittstellenobjekten der mehreren Benutzerschnittstellenobjekte.
Patent DE-202016003316-U1 (DE)
Title: Handschuh mit einer Maßbandskalierung, Winkelmaßskalierung, Temperaturskalierung, Flüssigkeitsmengenskalierung und Säuregradskalierung (sog. Maßhandschuh)
IPC: A41D19/00
Filed: 2016-05-24
Abstract: Handschuh mit angebrachter oder integrierter Skalierung zur schnellen Ermittlung von Messungen und Werten in den für das jeweilige Verwendungs- bzw. Zulassungsland geeigneten oder zulässigen Einheiten, z. B. SI-Einheiten, EU- oder US- oder GB- oder in Asien gebräuchliche Einheiten. – Dadurch gekennzeichnet, dass eine Skalierung am Handschuh befestigt ist oder in den Handschuh gefertigt wird.
Patent DE-202016008550-U1 (DE)
Title: Eisenbahnwagon mit einem auf ihm abgesetzten Sattelauflieger
IPC: B61D3/18
Filed: 2016-09-20
Abstract: Eisenbahnwagon mit einem auf ihm abgesetzten Sattelauflieger (1), wobei der Eisenbahnwagon (30) an seinen beiden Endabschnitten (31,32) auf jeweils einem Drehgestell (33,34) gelagert ist und einen die Endabschnitte (31,32) verbindenden, gegenüber den Endabschnitten (31,32) abgesenkten Bereich (35) mit einer Standfläche (37) für den Sattelauflieger (1) aufweist, und wobei der Sattelauflieger (1) ein Chassis (2) mit mindestens einer daran gelagerten Achse (8,9,10) und an der Achse (8,9,10) gelagerten Rädern (R) aufweist und über die jeweilige bezogen auf die normale Vorwärtsfahrtrichtung (F) des Sattelaufliegers (1) hinten liegende Achse (10) des Sattelaufliegers (1) mit einem an seiner Rückseite (6) endenden rückwärtigen Abschnitt (20) hinaussteht, dessen Länge (Lue) größer ist als der freie horizontale Abstand, der bei auf dem Eisenbahnwagon (30) stehendem Sattelauflieger (1) zwischen der hinten liegenden Achse (10) und dem Beginn des gegenüber dem abgesenkten Bereich (35) des Eisenbahnwagons (30) erhöhten, der Rückseite des Sattelaufliegers (1) zugeordneten Endabschnitts (32) des Eisenbahnwagons (30) vorhanden ist, so dass sich bei auf dem Eisenbahnwagon (30) abgesetztem Sattelauflieger (1) der rückwärtige Abschnitt (20) des Sattelaufliegers (1) und der zugeordnete Endabschnitt (32) des Eisenbahnwagons (30) in einem Überlappungsbereich (Ub) überlappen, dadurch gekennzeichnet, dass der Sattelauflieger (1) eine Stützeinrichtung (17) trägt, die zum Abstützen des Chassis (2) in einer jeweiligen Stützposition aus einer inaktiven Wartestellung in eine aktive Stützstellung bewegbar ist, in der das Chassis (2) in einer Stützposition abgestützt ist, bei der nach dem Absetzen des Sattelaufliegers (1) auf der Standfläche (37) des Eisenbahnwagons (30) im gesamten Überlappungsbereich (Ub) ein Abstand zwischen der Oberseite (39) des zugeordneten Endabschnitts (32) des Eisenbahnwagons (30) und der Unterseite des Sattelaufliegers (1) besteht.
Patent DE-202016104073-U1 (DE)
Title: Anhängerstabilisierungssystem zur Reduzierung von Schlingerbewegungen von Fahrzeuganhängern
IPC: B60T8/1755
Filed: 2016-07-26
Abstract: Anhängerstabilisierungssystem zur Reduzierung von Schlingerbewegungen von Fahrzeuganhängern mit einer Auflaufbremsanlage mit mechanischer Bremskraftübertragungseinrichtung, welche die von der Auflaufbremsanlage erzeugte Bremskraft auf mechanische Weise an Radbremsen (6) des Fahrzeuganhängers überträgt, mit  – einem Schlingerbewegungssensor zur Erzeugung von Schlingerbewegungssignalen im Fall einer Schlingerbewegung des Fahrzeuganhängers,  – einer elektronischen Steuereinrichtung zur Verarbeitung der Schlingerbewegungssignale und Erzeugung von Steuersignalen,  – einem Aktor zum Betätigen der mechanischen Bremskraftübertragungseinrichtung in Abhängigkeit der Steuersignale,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Anhängerstabilisierungssystem eine Geschwindigkeitsmesseinrichtung zur Messung der Geschwindigkeit des Fahrzeuganhängers aufweist, und  dass die elektronische Steuereinrichtung ausgebildet ist, den Aktor (19) und damit die von der mechanischen Bremskraftübertragungseinrichtung auf die Radbremsen (6) übertragene Bremskraft in Abhängigkeit sowohl der Schlingerbewegungssignale als auch der gemessenen Geschwindigkeit zu steuern.
Patent DE-202016104928-U1 (DE)
Title: Klapproller
IPC: B62K15/00
Filed: 2016-09-07
Abstract: Klapproller (100, 200), mit einem eine Standfläche (3, 103) bereitstellenden, eine Mittellängsachse (L1) aufweisenden Trittbrett (1, 101), und mit einer eine Längsachse (L2) aufweisenden Lenksäule (15, 115), die mittels einer Lageranordnung (14, 114) gelagert ist, welche um eine Schwenkachse (X) zwischen einer Betriebsposition und einer Transportposition des Klapprollers (100, 200) relativ zum Trittbrett (1, 101) verkippbar vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (X) etwa in einer von der Mittellängsachse (L1) und der Lenkachse (L2) aufgespannten Ebene (E) verläuft, und in der Transportposition die Lenksäule (15, 115) im Wesentlichen parallel zur Standfläche (3, 103) unterhalb des Trittbretts (1, 101) angeordnet ist.
Patent DE-202016106639-U1 (DE)
Title: Auf einen Wickelkern aufgewickeltes Dichtband
IPC: E06B1/64
Filed: 2016-11-29
Abstract: Auf einem im Wesentlichen zylindrischen Wickelkern (2) mit einer formgebenden Struktur aufgewickeltes Dichtband (1) auf Basis eines elastisch rückstellfähigen Schaumstoffs (3), wobei eine Gesamtheit von Dichtband-Wicklungen sich dadurch auszeichnet, dass in einem Querschnitt Dichtbandabschnitte einer Wickellage nebeneinander erscheinen, dadurch gekennzeichnet, dass der Wickelkern (2) zusätzlich zu der Strukturlage (8) eine einer ersten Wickellage (L1) des Dichtbandes (1) zugordnete elastisch nachgiebige Lage (9) aufweist.