baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009043220-A1 (DE)
Title: Piezoelektrisches Bauelement
Inventor: DERNOVSEK OLIVER
IPC: H01L41/39
Filed: 2009-09-28
Abstract: Es wird ein piezoelektrisches Bauelement angegeben mit einem Stapel (1) aus übereinander angeordneten piezoelektrischen Schichten (2, 2', 2'', 2''', 3, 3', 3'', 3''') und dazwischen angeordneten ersten und zweiten Elektrodenschichten (4, 5), bei dem der Stapel (1) zumindest eine erste piezoelektrische Schicht (2) mit einer ersten elektrischen Koerzitivfeldstärke und direkt dazu benachbart mindestens eine zweite piezoelektrische Schicht (3) mit einer zweiten elektrischen Koerzitivfeldstärke verschieden von der ersten Koerzitivfeldstärke aufweist.
Patent DE-102009043339-A1 (DE)
Title: Prüfverfahren zur Messung von Teilentladungen an einem Einleiterseekabelspleiß
Inventor: AMERPOHL UWE
IPC: G01R31/00
Filed: 2009-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Prüfverfahren zur Messung von Teilentladungen an einem Spleiß von einadrigen Seekabeln für Mittel- und Hochspannung. Vor Herstellung des Kabelspleißes 20 wird ein leitfähiger Feldsteuertrichter 23 für die Potentialsteuerung am Kabelende in eine Parkposition 23P auf das Kabelende gebracht. Der Feldsteuertrichter 23 ist nicht in einem Feldsteuerelement ausgebildet. Ebenfalls wird vor Herstellung des Kabelspleißes das Feldsteuerelement 25 für das Spleißende in Parkposition 25P gebracht. Als nächstes wird eine Isolierung 21 auf dem Kabelspleiß hergestellt und die Isolierung 21 mit einer Leitschicht 22 versehen. Zwischen Kabelspleiß 20 und Kabelende soll danach eine durchschlagsichere, leitschichtfreie Isolierstrecke 13 hergestellt werden. Im nächsten Schritt wird das Feldsteuerelement 25 aus seiner Parkposition 25P in seine Endlage auf den Übergang von Kabelspleiß 20 zu Kabelende 6 geschoben. Der Feldsteuertrichter 23 wird aus seiner Parkposition 23P in die Endlage am Kabelende gebracht. Weiter wird die Leitschicht 22 des Kabelspleißes 20 mit einem Messkontakt 40 versehen und der Einzelleiter 7 des Kabels 4 und der Feldsteuertrichter 23 mit Massepotential 36 verbunden. Anschließend wird die Teilentladungsmessung durchgeführt.
Patent DE-102009045472-A1 (DE)
Title: Sensorsystem
Inventor: MUELLER ANDREAS
IPC: G01N21/17
Filed: 2009-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorsystem, welches aus einem Sensor (2, 19) und einem mit dem Sensor (2, 19) verbundenen Armaturenrohr (3) besteht und mindestens teilweise in ein Messmedium eintaucht und bei welchem sich eine, einer aktiven Sensorfläche (4) ein Reinigungsmedium zuführende Leitung (6, 15) entlang dem Sensor (2, 19) und dem Armaturenrohr (3) bis zu einer aktiven Sensorfläche (4) erstreckt. Damit die Leitung zur Zuführung eines Reinigungsmediums trotz einer langen Ausführung von aggressiven Umwelteinflüssen nicht beeinträchtigt wird, ist die das Reinigungsmedium zuführende Leitung (6) wenigstens teilweise innerhalb des Armaturenrohres (3) geführt.
Patent DE-102009047493-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung und Aufsatzelement zur Befestigung an der Leuchtvorrichtung
Inventor: BREIDENASSEL NICOLE
IPC: F21V17/00
Filed: 2009-12-04
Abstract: Die Leuchtvorrichtung weist mindestens eine Lichtaustrittsöffnung und mindestens zwei unterschiedliche Befestigungsschnittstellen zur wahlweisen Befestigung eines jeweiligen Aufsatzelements, insbesondere optischen Elements, optisch hinter der mindestens einen Lichtaustrittsöffnung auf.
Patent DE-102009047572-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Betreiben mindestens einer Entladungslampe
Inventor: STORM ARWED
IPC: H05B41/295
Filed: 2009-12-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Betreiben mindestens einer Entladungslampe mit einem Eingang mit einem ersten (E1) und einem zweiten Eingangsanschluss (E2) zum Koppeln mit einer Versorgungsgleichspannung (U ZW ), einer Brückenschaltung mit mindestens einem ersten (S1) und einem zweiten elektronischen Schalter (S2), wobei die Serienschaltung aus dem ersten (S1) und dem zweiten elektronischen Schalter (S2) unter Ausbildung eines ersten Brückenmittelpunkts (HBM1) zwischen den ersten (E1) und den zweiten Eingangsanschluss (E2) gekoppelt ist, einem Ausgang (A1, A2) zum Koppeln mit der mindestens einen Entladungslampe, wobei der Ausgang (A1, A2) mit dem ersten Brückenmittelpunkt (HBM1) gekoppelt ist, einem Shunt-Widerstand (R S ), der seriell zum zweiten elektronischen Schalter (S2) gekoppelt ist, und einem dem Shunt-Widerstand (R S ) zugeordneten Abgriffspunkt (AP) zum Abgreifen der im Betrieb über dem Shunt-Widerstand (R S ) abfallenden Spannung, einer Vorrichtung (14) zum Ermitteln eines Überlastbetriebs der mindestens einen Entladungslampe mit einem Eingang zum Zuführen eines Messsignals (MS), einer Vorrichtung (18) zur Zündregelung der mindestens einen Entladungslampe mit einem Eingang zum Zuführen eines Messsignals (MS), und einer Steuervorrichtung (20) zur Ansteuerung zumindest des ersten (S1) und des zweiten elektronischen Schalters (S2), wobei die Steuervorrichtung (20) mit der Vorrichtung (14) zum Ermitteln eines Überlastbetriebs und der Vorrichtung (18) zur Zündregelung gekoppelt ist, wobei die Steuervorrichtung (20) ausgelegt ist, die Ansteuersignale für zumindest den ersten (S1) und den zweiten elektronischen Schalter (S2) in Abhängigkeit der Ausgangssignale der Vorrichtung (14) zum Ermitteln eines Überlastbetriebs und der Vorrichtung (18) zur Zündregelung zu modifizieren, wobei der Eingang der Vorrichtung (14) zum Ermitteln eines Überlastbetriebs und der Eingang der Vorrichtung (18) zur Zündregelung unter Ausbildung eines gemeinsamen Koppelpunkts (KP) miteinander gekoppelt sind, wobei die Schaltungsanordnung weiterhin umfasst: mindestens einen ohmschen Widerstand (R 4 ), der seriell zwischen den dem Shunt-Widerstand (R S ) zugeordneten Abgriffspunkt (AP) und den gemeinsamen Koppelpunkt (KP) gekoppelt ist, und eine Stromquelle (I 0 ), die mit dem gemeinsamen Koppelpunkt (KP) gekoppelt ist.
Patent DE-102009049074-A1 (DE)
Title: Strahlentherapiegerät
Inventor: FADLER FRANZ
IPC: A61B6/03
Filed: 2009-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Strahlentherapiegerät, umfassend - einen auskragenden Arm, von welchem aus ein therapeutischer Behandlungsstrahl auf das zu bestrahlende Objekt richtbar ist und welcher an einer rotierbaren Halterung befestigt ist, sodass der auskragende Arm um ein Isozentrum rotierbar ist, wodurch der therapeutische Behandlungsstrahl von verschiedenen Winkeln aus auf das Isozentrum richtbar ist, - einen mit dem auskragenden Arm verbundenen Haltering, welcher konzentrisch in einer Rotationsebene des Strahlentherapiegeräts angeordnet ist, - eine Röntgenquelle für diagnostische Röntgenstrahlung und - einen Röntgendetektor für diagnostische Röntgenstrahlung, wobei die Röntgenquelle und der Röntgendetektor entlang des Halterings verfahrbar sind, sodass ein diagnostisches Röntgenbild von einem zu bestrahlenden Patienten aus verschiedenen Richtungen anfertigbar ist.
Patent DE-102009051374-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Refelektieren beschleunigter Elektronen
Inventor: ROEDER OLAF
IPC: H01J37/30
Filed: 2009-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, mittels der von einer Elektronenquelle abgegebene beschleunigte Elektronen auf einen Oberflächenbereich eines Objektes (2) reflektierbar sind, umfassend mindestens einen dielektrischen Grundkörper (30), auf welchem zumindest in einem Oberflächenbereich (A; B) mindestens eine elektrisch leitfähige Schicht (39) aufgetragen ist, wobei sich von der elektrisch leitfähigen Schicht (39) mindestens ein elektrisch leitfähiges Kontaktierungselement (31) durch den dielektrischen Grundkörper (30) hindurch erstreckt.
Patent DE-102009052155-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zwischen Pumpe und Elektromotor
Inventor: URFIN PATRICK
IPC: F04B17/04
Filed: 2009-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zwischen einer Pumpe und einem Elektromotor mit einer die Pumpenwelle und die Motorenwelle verbindenden Welle, wobei die Welle von einem Gestell insbesondere einem Käfig bzw. einer Laterne umgeben ist, an dem zu einer Seite der Motor und auf der gegenüberliegenden Seite die Pumpe befestigt sind, wobei das Gestell außenseitig Stützen insbesondere in Form von Stegen aufweist, die im Wesentlichen parallel zur Welle verlaufen, und wobei das Gestell außenseitig von mindestens einer Verkleidung überdeckt ist, wchrauben lösbar befestigt ist, die im aufgeschraubten Zustand unlösbar an der Stütze/dem Steg gehalten sind.
Patent DE-102009055837-A1 (DE)
Title: Safety device for arrangement within floor space of motor vehicle for alternative protection of passenger in case of vehicle collision, has airbag formed in inflated condition such that airbag protects feet and legs of passenger
Inventor: SCHWARZ MARTIN
IPC: B60R21/231
Filed: 2009-11-26
Abstract: The device has an airbag system (12) comprising an inflatable airbag (14) that exhibits non-inflated condition and inflated condition. The airbag is formed in the inflated condition such that the airbag protects feet (24) and legs (28) of a passenger (26) during collision of a motor vehicle. The airbag is integrated within a floor covering (18) in a floor space (10) of the vehicle in the non-inflated condition. The airbag comprises a tearing seam (22) for transferring the airbag from the non-inflated condition into the inflated condition. The floor covering is designed as a carpet or a floor mat.
Patent DE-102009060933-A1 (DE)
Title: Integrales Dämpf- und Stützelement
IPC: A61F5/05
Filed: 2009-12-23
Abstract: Auf dem technischen Gebiet der orthopädischen Hilfsmittel und Orthesen stellt die Erfindung ein verbessertes integrales Formteil zur Verwendung als orthopädisches Dämpf- oder Stützelement sowie Verfahren und Mittel zu dessen Herstellung bereit. Das Formteil enthält einen formlosen Trägerkern, der gezielt abschnittsweise mit mindestens einer insbesondere elastisch aushärtenden Formmasse umgossen ist.
Patent DE-102010001678-A1 (DE)
Title: Kehrmaschine
Inventor: SCHICK ROLAND
IPC: A47L11/24
Filed: 2010-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kehrmaschine mit einer drehend antreibbaren Kehrbürste und einem Kehrgutbehälter sowie mit einem Sauggebläse, das mit der Kehrbürste in Strömungsverbindung steht zum Absaugen von staubhaltiger Luft, und mit mindestens einem Filter zum Abscheiden von Staub aus der abgesaugten Luft, wobei das mindestens eine Filter zur Abreinigung reinseitig über mindestens ein Fremdluftventil mit in einem Druckbehälter bevorrateter und unter Druck stehender Fremdluft beaufschlagbar ist. Um die Kehrmaschine derart weiterzubilden, dass das mindestens eine Filter mit einer möglichst geringen Fremdluftmenge abgereinigt werden kann, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Druckbehälter eine Druckbehälterwand aufweist, die der Reinseite des mindestens einen Filters gegenüberliegt und an der das mindestens eine Fremdluftventil angeordnet ist, wobei sich zwischen der Druckbehälterwand und der Reinseite des Filters ein Abschnitt eines Saugkanals erstreckt.
Patent DE-102010006152-A1 (DE)
Title: Handgeführter Bohrhammer
Inventor: EISENHARDT ARMIN
IPC: B25D17/04
Filed: 2010-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen handgeführten Bohrhammer (1), mit einer Spindel (3), die im Bohrbetrieb eine Werkzeugaufnahme (5) um eine Rotationsachse (6) rotierend antreibt und mit einem pneumatischen Schlagwerk (4), das im Schlagbetrieb gegen ein in die Werkzeugaufnahme (5) eingesetztes Werkzeug hämmert. Das Schlagwerk (4) weist einen Kolben (10) auf, der im Schlagbetrieb in einem in der Spindel (3) ausgebildeten Zylinder (11) Hubbewegungen (12) parallel zur Rotationsachse (6) ausführt. Der Kolben (10) weist zumindest eine Ringnut (21) auf, in der eine Ringdichtung (22) angeordnet ist. Ein reduzierter Verschleiß ist erzielbar, wenn die Ringnut (21) ein Querschnittsprofil (24) aufweist, das parallel zur Rotationsachse (6) größer ist als ein Querschnittsprofil (27) der Ringdichtung (22) und das am Nutgrund (26) einen Bereich (31) mit einem Maximalabstand (32) vom Zylinder (11) und zumindest einen Bereich (33, 34) mit kleineren Abständen (35) vom Zylinder (11) aufweist, die kleiner sind als der Maximalabstand (32).
Patent DE-102010011198-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung eines Leistungsschalters
Inventor: WILKE STEFAN
IPC: H01H9/20
Filed: 2010-03-05
Abstract: Eine Antriebsanordnung eines Leistungsschalters weist einen schwenkbaren Antriebshebel (17) auf. Der schwenkbare Antriebshebel (17) wirkt mit einem Blockierelement (14) zusammen, wobei das Blockierelement (14) ein in einen Schwenkbereich des Antriebshebels (17) hineinbewegbaren ersten Blockierbereich (27) und einen ersten Freigabebereich (28) aufweist. Weiterhin können an dem Blockierelement (14) ein zweiter Freigabebereich (30) sowie ein zweiter Blockierbereich (31) angeordnet sein, welche mit einem schwenkbaren Schwenkhebel (13) eines weiteren Schaltgerätes zusammenwirken.
Patent DE-102010012248-A1 (DE)
Title: Stickmaterial-Führungsvorrichtung für Stickmaschine
Inventor: KONDOU TETSUROU
IPC: D05B35/06
Filed: 2010-03-22
Abstract: Ein Schwenkelement (21), das in einer seitlichen Richtung in einer formschlüssigen Beziehung zu einer senkrechten Bewegung einer Nadelstange (2) schwenkbar ist, ist in Eingriff mit einem Führungselement (29) gehalten, das zum Führen eines Stickmaterials zu einer Nähposition hin vorgesehen ist, in einer solchen Weise, dass eine senkrechte Bewegung des Führungselements (29) relativ zum Schwenkelement ermöglicht wird. Stützelemente (25–28) stützen das Führungselement (29) in einer solchen Weise ab, dass das Führungselement (29) in der seitlichen Richtung hin- und herbeweglich ist. Das von den Stützelementen (25–28) abgestützte Führungselement (29) wird in Reaktion auf eine Hin- und Herbewegung des Schwenkelements (29) hin- und herbewegt, worauf das Stickmaterial seitlich gependelt wird, so dass das Stickmaterial in einer Zick-Zack-Bewegung auf ein Nähwerkstück aufgenäht wird. Ein Höhenpositionsänderungsmechanismus (7, 8, 6, 4, 9) ist zum Ändern einer Höhenposition der Stützelemente (25–28) vorgesehen. Sowohl während der Hin- und Herbewegung des Führungselements (d. h. während des Zick-Zack-Nähens) als auch während eines Stoppens der Bewegung des Führungselements (29) kann die Höhenposition der Stützelemente (25–28) verändert werden, um dadurch nach Bedarf eine Höhenposition des Führungselements (29) zu ändern.
Patent DE-102010016341-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Formen von Leiterdrähten für eine Statorwicklung einer rotierenden elektrischen Maschine
Inventor: AKIMOTO AKITO
IPC: H02K15/04
Filed: 2010-04-06
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (10) zum Formen von Leiterdrähten offenbart zum Formen eines Leiterdrahtes (23) für eine Statorwicklung. Der Leiterdraht (23) weist einen Biegeteilbereich (23a), welcher außerhalb von Schlitzen eines Statorkerns platziert werden soll, und ein Paar von geraden Teilbereichen (23b) auf, welche durch den Biegeteilbereich (23a) verbunden sind und in zweien der Schlitze aufgenommen werden sollen. Das Intervall zwischen den geraden Teilbereichen (23b) definiert einen Wicklungsabstand. Die Vorrichtung (10) weist einen Formgebungsmechanismus und ein Paar von Wicklungsabstandshaltemechanismen auf. Der Formgebungsmechanismus presst den Biegeteilbereich (23a) des Leiterdrahtes (23) in seiner Breitenrichtung, wodurch der Biegeteilbereich (23a) geformt wird, um eine erwünschte Form zu haben. Die Wicklungsabstandshaltemechanismen pressen die geraden Teilbereiche (23b) des Leiterdrahtes (23) in Richtung des inneren Raumes zwischen den geraden Teilbereichen (23b), wodurch verhindert wird, dass das Intervall zwischen den geraden Teilbereichen (23b) durch das Pressen des Biegeteilbereichs (23a) verändert wird.
Patent DE-102010017634-A1 (DE)
Title: Pneumatic tire for vehicle, has sidewalls whose surfaces are formed with network of hexagonal grip-shaped structures that are designed as linear projections to enclose multiple surface elements in surfaces
Inventor: BEHR ULRICH
IPC: B60C13/00
Filed: 2010-06-29
Abstract: The tire (1) has two tire sidewalls (3) comprising textures on an axially outward facing surface structure. A surface of each sidewall is formed with a network of hexagonal grip-shaped structures. The grip-shaped structures are designed as linear projections (6) to enclose multiple surface elements (7) in the surface of the sidewalls. Each grid-shaped structure is projected opposite from the surface of the sidewall. The network of the hexagonal grid-shaped structures comprises multiple neighboring hexagons (A-F).
Patent DE-102010018059-A1 (DE)
Title: Transformator
Inventor: CHARWAT KARL-HEINZ
IPC: H01F27/245
Filed: 2010-04-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich u. a. auf einen Transformator mit einem Transformatorkernbleche aufweisenden Transformatorkern (20), zumindest einer Oberspannungsspule und zumindest einer Unterspannungsspule (100), wobei ein Kernschenkel (120) des Transformatorkerns durch die Unterspannungsspule hindurchgeführt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Unterspannungsspule von dem Kernschenkel mit mindestens einem Fixierbolzen (200, 210) gehalten wird.
Patent DE-102010021611-A1 (DE)
Title: Carrying bag, has closable aperture running perpendicular to transverse sides and exhibiting length of specific percent of longitudinal sides, where transverse sides are different in length and upper surface is provided with expansion pleat
Inventor: HOEDEMAKER WILLY
IPC: A45C3/00
Filed: 2010-05-26
Abstract: The bag (1) has a bag body whose upper surface (2) comprises opposite transverse sides (9a, 9b) that are shorter than two opposite longitudinal sides. A base (4) connects the opposite transverse sides, and side surfaces (5a, 5b) are connected with the longitudinal sides and the base. A closable aperture (3) is arranged on the upper surface, runs perpendicular to the opposite transverse sides, and has length of 70 percent of the longitudinal sides. The transverse sides are different in length, and the upper surface is provided with an expansion pleat. The upper surface and side surfaces are made of leather. An independent claim is also included for a method for manufacturing a carrying bag.
Patent DE-102010027695-A1 (DE)
Title: Structural component for flow body, is provided with main load-bearing sheathing shell and support structure for fixing load-bearing sheathing shell
IPC: B32B7/08
Filed: 2010-07-20
Abstract: The structural component (1) is provided with a main load-bearing sheathing shell (B) and a support structure (T) for fixing the load-bearing sheathing shell. A shear load-receiving core layer (13) is formed between an inner skin section (11) and an outer skin section (12). Multiple reinforcing devices (10) are integrated in the connection area (14) of the plate-shaped connecting part (22).
Patent DE-102010028643-A1 (DE)
Title: Getriebe für Elektrofahrräder zur Erfassung eines Drehmoments und zugehöriges Verfahren für Elektrofahrräder zur Erfassung eines Drehmoments
Inventor: BRAUN SIGMUND
IPC: B62M6/50
Filed: 2010-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe für Elektrofahrräder zur Erfassung eines Drehmoments, mit dem eine Tretkurbelwelle beaufschlagt ist. Das Getriebe weist die Tretkurbelwelle, auf die das Drehmoment wirkt, eine zum Anschluss an einen Abtrieb eingerichtete Hohlwelle, durch die sich die Tretkurbelwelle koaxial erstreckt, und die drehbar zur Tretkurbelwelle gelagert ist, eine parallel zur Tretkurbelwelle versetzte Sensorwelle, und einen mit der Sensorwelle verbundenen Kraftsensor auf. Das Getriebe und ein abtriebseitiges Sensorgetriebe. Das antriebseitige Sensorgetriebe verbindet die Tretkurbelwelle mit der Sensorwelle und das abtriebseitige Sensorgetriebe verbindet die Sensorwelle mit der Hohlwelle. Die Hohlwelle ist eingerichtet, mit einem Abtrieb verbunden zu werden, und das antriebseitiges Sensorgetriebe weist ein Übersetzungsverhältnis auf, das sich von dem Übersetzungsverhältnis des abtriebseitigen Sensorgetriebes unterscheidet. Die Erfindung wird ferner realisiert durch ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102010037109-A1 (DE)
Title: Messerscheibe zum Zerschneiden eines Materials
Inventor: TEUFEL BERNHARD
IPC: B26D7/26
Filed: 2010-08-23
Abstract: Eine Messerscheibe (1) zum Zerschneiden eines Materials (2) weist an ihrem Außenumfang (3) eine am Außenumfang (3) umlaufende Schneidkante (4) auf. Die Messerscheibe (1) weist weiterhin eine Mittenausnehmung (5) zum Aufstecken der Messerscheibe (1) auf einen Mitnehmer (7) einer um eine Rotationsachse (8) rotierbaren Antriebswelle (6) auf. Die Mittenausnehmung (5) ist als eckenlose, aber nicht kreisrunde Mittenausnehmung (5) ausgebildet, so dass die Messerscheibe (1) nach dem Aufstecken auf den Mitnehmer (7) drehfest auf der Antriebswelle (6) fixiert ist.
Patent DE-102010038553-A1 (DE)
Title: Plunger component for use in high pressure pump in common-rail-high pressure injection system in diesel engine, has roller guided into plunger body and comprising wear-resistive insert, which is designed as ceramic cone
Inventor: LUCARELLI FRANCESCO
IPC: F02M59/10
Filed: 2010-07-28
Abstract: The component has a pump piston (9) co-acting with a pump operating space (13), and actuated by a cam shaft (2) under interposition of a roller plunger (5). The roller plunger comprises a plunger body, and a roller (7) is guided into the plunger body and comprises a wear-resistive insert, which is designed as a concave, curved ceramic cone. The ceramic cone comprises a ball portion-shaped head, which protrudes over the roller. The cone is arranged on a cylinder-shaped base section, and exhibits diameter that corresponds to one third of diameter of the roller.
Patent DE-102010040085-A1 (DE)
Title: Refrigerating apparatus e.g. household refrigerating apparatus, for storing e.g. food, has compression and sorption refrigerating machines comprising respective refrigerating circuits that are fluidically separated from each other
Inventor: ATHANASIOU ATHANSIOS DR ING
IPC: F25B7/00
Filed: 2010-09-01
Abstract: The apparatus (101) has a compression refrigerating machine (103) and a sorption refrigerating machine (105) e.g. adsorption or absorption refrigerating machine, comprising respective refrigerant circuits. The refrigerant circuits fluidically separated from each other comprise respective condensers. The condensers are provided with respective meander-shaped pipe sections that are interlinked or arranged one above the other. The refrigeration circuits comprise respective evaporators that are arranged adjacent to each other. An independent claim is also included for a method for manufacturing a refrigerating apparatus.
Patent DE-102010042844-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Steuergeräts für eine Einspritzanlage in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BARTH JENS-HOLGER
IPC: F02D41/20
Filed: 2010-10-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Überwachung eines Steuergeräts für eine Einspritzanlage in einem Kraftfahrzeug vorgestellt, bei dem zur Laufzeit des Steuergeräts eine maximal zulässige Ansteuerfrequenz für das Steuergerät bestimmt und überwacht wird, wobei die maximale Ansteuerfrequenz limitierende Faktoren in einem jeweiligen Betriebspunkt des Steuergeräts bestimmt werden und unmittelbar in die Bestimmung der maximal zulässigen Ansteuerfrequenz einfließen. Ferner wird ein entsprechendes Kontrollmodul sowie ein Steuergerät mit einem derartigen Kontrollmodul vorgeschlagen.