baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013108089-B4 (DE)
Title: Organische Leuchtdiode und Anordnung mit einer organischen Leuchtdiode
Inventor: SCHICKTANZ SIMON
IPC: H05B45/00
Filed: 2013-07-29
Granted: 2021-03-18
Abstract: Organische Leuchtdiode (1) mit- einem Trägersubstrat (2) mit einer Trägervorderseite (20) und einer dieser gegenüberliegenden Trägerrückseite (23),- einer organischen Schichtenfolge (3) mit mindestens einer aktiven Schicht zur Strahlungserzeugung, wobei die organische Schichtenfolge (3) an der Trägerrückseite (23) angebracht ist,- einer Verkapselungsschicht (4) an einer dem Trägersubstrat (2) abgewandten Seite der organischen Schichtenfolge (3), und- mindestens zwei Steckerleisten (5) zur elektrischen Kontaktierung und zur mechanischen Befestigung der Leuchtdiode (1), wobei- jede der Steckerleisten (5) mehrere Steckstifte (50) aufweist,- die Steckstifte (50), mit einer Toleranz von höchstens 15°, senkrecht zur Trägervorderseite (20) ausgerichtet sind,- die Steckstifte (50) innerhalb der Steckerleisten (5) in einem regelmäßigen Raster angeordnet sind,- die Steckstifte (50) je eine U-förmige Biegung aufweisen, sodass die Steckstifte (50) Bereiche aufweisen, die mit einer Toleranz von höchstens 5° stellenweise antiparallel zueinander verlaufen und diese Bereiche bevorzugt die Schenkel des U's bilden und Enden der Steckstifte (50) zur Trägerrückseite (23) weisen und ein Teilstück (50b), das die Schenkel miteinander verbindet, durch ein sich am weitesten von der Trägerrückseite (23) weg befindliches Teil der Steckstifte (50) gebildet ist,- durch die U-förmige Biegung des jeweiligen Steckstifts (50) eine Feder realisiert ist, die eine Federung in Richtung parallel zur Trägervorderseite (20) bewirkt, oder ein Widerhaken zur Befestigung in einer Buchse (6) gebildet ist, und- die Steckerleisten (5) jeweils einstückig ausgebildet sind, sodass alle Steckstifte (50) innerhalb der entsprechenden Steckerleiste (5) elektrisch kurzgeschlossen sind.
Patent DE-102013210537-B4 (DE)
Title: Mobile Patientenliege
Inventor: NEUBER WOLFGANG
IPC: A61G7/00
Filed: 2013-06-06
Granted: 2016-04-21
Abstract: Mobile Patientenliege (1), umfassend einen über einen Hubmechanismus (3) vertikal bewegbaren Liegentisch (2), der über einen ersten elektrischen Antriebsmechanismus (9) umfassend ein Antriebsmittel, das bei Anschluss an eine Energieversorgung betreibbar ist, sowie alternativ über einen vom Bediener über ein Fußpedal (21) zu betätigenden zweiten Antriebsmechanismus (15) vertikal bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsmittel ein Antriebsmotor (10) ist, der über eine Motorwelle (11) mit dem Hubmechanismus (3) gekoppelt ist, und der über eine Kupplung (14), die bei fehlendem Anschluss an die Energieversorgung geschlossen und bei gegebenem Anschluss geöffnet ist, mit dem zweiten Antriebsmechanismus (15), über den bei geschlossener Kupplung (14) die Motorwelle (11) antreibbar ist, gekoppelt ist.
Patent DE-102013210611-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Teilabschaltungund Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: BARTSCH LEONHARD
IPC: F02M26/00
Filed: 2013-06-07
Granted: 2019-11-21
Abstract: Brennkraftmaschine (10) mit mindestens zwei Zylindern (1, 2, 3, 4), bei der
 - jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Auslaßöffnung aufweist, an die sich eine Abgasleitung (7a, 7b) zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem (8) anschließt,
 - jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Einlaßöffnung aufweist, an die sich eine Ansaugleitung (5a, 5b) zum Zuführen von Ladeluft via Ansaugsystem (6) anschließt,
 - mindestens zwei Zylinder (1, 2, 3, 4) in der Art konfiguriert sind, dass sie mindestens zwei Gruppen mit jeweils mindestens einem Zylinder (1, 2, 3, 4) bilden, wobei der mindestens eine Zylinder (1, 4) einer ersten Gruppe ein auch bei Teilabschaltung der Brennkraftmaschine (10) in Betrieb befindlicher Zylinder (1, 4) ist und der mindestens eine Zylinder (2, 3) einer zweiten Gruppe als lastabhängig schaltbarer Zylinder (2, 3) ausgebildet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 - in der Ansaugleitung (5b) des mindestens einen lastabhängig schaltbaren Zylinders (2, 3) ein Drosselelement (9) vorgesehen ist, das bei Teilabschaltung nicht geschlossen ist und mit dem die Größe des Strömungsquerschnitts der Ansaugleitung (5b) veränderbar ist, wodurch die dem mindestens einen abgeschalteten Zylinder (2, 3) bei Teilabschaltung der Brennkraftmaschine (10) zugeführte Ladeluftmenge einstellbar ist.
Patent DE-102013219789-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung einer Flussgeschwindigkeit eines Kühlmittels durch einen Kühlkanal
Inventor: BEYER SANDRO
IPC: F01P11/16
Filed: 2013-09-30
Granted: 2022-03-10
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung einer Flussgeschwindigkeit (v) eines Kühlmittels (11) durch einen Kühlkanal (3), insbesondere eines Kühlkanals (3) zur Kühlung eines Umrichters, aufweisend- mindestens einen Temperatursensor (5, 5', 5'') an mindestens einer Stelle des Kühlkanals zur Ermittlung der Temperatur (T1, T2, T3) des Kühlmittels (11)- eine Messeinheit (7) zur Ermittlung der an das Kühlmittel (11) abgegebenen Wärmeleistungen (ΔQ/Δt) und- eine Berechnungseinheit (9) zur Bestimmung der Flussgeschwindigkeit (v) des Kühlmittels (11) durch den Kühlkanal (3) anhand der ermittelten Temperatur (T1, T2, T3) an der mindestens einen Stelle und anhand der mittels der Messeinheit (7) ermittelten Wärmeleistung (ΔQ/Δt),wobei die ermittelte Temperatur (T1, T2, T3) und die ermittelte Wärmeleistung (ΔQ/Δt) an die Berechnungseinheit (9) übertragen werden,dadurch gekennzeichnet,dass die abgegebene Wärmeleistung anhand eines Betriebszustandes eines Bauteils oder von Bauteilen (1, 1') abgeschätzt wird und dass die Flussgeschwindigkeit (v) durch einen Vergleich der abgegebenen Wärmeleistung (ΔQ/Δt) und dem damit einhergehenden Anstieg der Temperatur (T1, T2, T3) des Kühlmittels (11) mittels eines semiempirischen Modells berechnet wird.
Patent DE-102013224170-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Ausgleichen eines Fahrzeugbatteriesystems
Inventor: JOHNSON KURT M
IPC: B60L50/50
Filed: 2013-11-26
Granted: 2023-02-02
Abstract: System, das umfasst:ein Batteriesystem (102), das mehrere Batteriesektionen (114; A, B, C) umfasst, wobei jede Sektion (114; A, B, C) der mehreren Sektionen (114; A, B, C) mehrere Zellen umfasst;mehrere Sensoren (106), die mit den mehreren Zellen gekoppelt und ausgestaltet sind, um Ladezustände (200) für jede der mehreren Sektionen (114; A, B, C) zu schätzen;ein Zellenausgleichssystem (116), das mit den mehreren Sektionen (114; A, B, C) gekoppelt und ausgestaltet ist, um Energie zwischen den mehreren Zellen umzuverteilen;eine Batteriesteuerungselektronik (104), die mit den mehreren Sensoren (106) und dem Zellenausgleichssystem (116) kommunikationstechnisch gekoppelt ist, wobei die Batteriesteuerungselektronik (104) ausgestaltet ist, um zu veranlassen, dass das Zellenausgleichssystem (116) die Batteriesektionen (114; A, B, C) in Übereinstimmung mit einem von mehreren unterschiedlichen Ausgleichsalgorithmen auf der Grundlage von geschätzten Ladezuständen (200) für die mehreren Sektionen (114; A, B, C), die von den mehreren Sensoren (106) bereitgestellt werden, ausgleicht; undmehrere Sensoren, die Innenwiderstände schätzen und mit den Sektionen (114) sowie der Batteriesteuerungselektronik (104) verbunden sind, um einen Innenwiderstand jeder der Sektionen (114) zu schätzen,wobei die Batteriesteuerungselektronik (104) eine schwache Sektion (B) auf der Grundlage der Feststellung identifiziert, dass die Sektion (B) einen höheren Innenwiderstand aufweist als andere der mehreren Sektionen (114;A,C);wobei die Batteriesteuerungselektronik (104) ferner ausgestaltet ist, um festzustellen, ob geschätzte Ladezustände (200) für die mehreren Sektionen (114; A, B, C) jeweils in entweder einer ersten Ladezustandsregion (204) oder einer zweiten Ladezustandsregion (206) oder einer dritten Ladezustandsregion (208) liegen;wobei die zweite Ladezustandsregion (206) Ladezustände (200) unter einem zweiten Schwellenwert umfasst und einen Ladungserhaltungspegel (212) für das Batteriesystem (102) enthält; undwobei die Batteriesteuerungselektronik (104) ausgestaltet ist, um zu veranlassen, dass das Zellenausgleichssystem (116) die mehreren Sektionen (114; A, B, C) in Übereinstimmung mit einem zweiten Ausgleichsalgorithmus der mehreren Ausgleichsalgorithmen ausgleicht, wenn die geschätzten Ladezustände (200) innerhalb der zweiten Ladezustandsregion (206) liegen, wobei der zweite Ausgleichsalgorithmus umfasst, dass:die schwache Sektion (B) der mehreren Sektionen (114; A, B, C) zusammen mit Sektionen (A) der mehreren Sektionen (114; A, B, C), die einen Ladezustand (200) aufweisen, der niedriger als derjenige der schwachen Sektion (B) ist, ausgeglichen wird; undSektionen (C) der mehreren Sektionen (114; A, B, C), die einen Ladezustand (200) aufweisen, der höher als derjenige der schwachen Sektion (B) ist, voneinander unabhängig ausgeglichen werden.
Patent DE-102013226588-B4 (DE)
Title: Bildaufnahmegerät
Inventor: SAMBONSUGI HIDEAKI
IPC: H04N101/00
Filed: 2013-12-19
Granted: 2019-09-19
Abstract: Bildaufnahmegerät mit:
 einem ersten Abbildungssensor (100), der Bildelemente umfasst, von denen jedes zumindest eine fotoelektrische Umwandlungseinheit (100g) umfasst und die in einer zweidimensionalen Anordnung (100a) angeordnet sind,
 einem zweiten Abbildungssensor (103), der Bildelemente umfasst, die in einer zweidimensionalen Anordnung angeordnet sind, wobei jedes der Bildelemente des zweiten Abbildungssensors eine Mikrolinse (103f), eine erste fotoelektrische Umwandlungseinheit (103g) und eine zweite fotoelektrische Umwandlungseinheit (103h) umfasst,
 einer Lichtstrahlaufteilungseinheit (107), die eingerichtet ist, einen Lichtfluss, der in ein optisches System (125) gelangt, in erste und zweite Lichtflüsse aufzuteilen, die dem ersten Abbildungssensor (100) bzw. dem zweiten Abbildungssensor (103) zuzuführen sind,
 einer ersten Bildverarbeitungseinheit (120), die konfiguriert ist, Signale von den Bildelementen des ersten Abbildungssensors (100) zu verarbeiten, wobei die erste Bildverarbeitungseinheit (120) ein Standbild für eine Aufzeichnung auf der Grundlage von Signalen von dem ersten Abbildungssensor (100) erzeugt, und
 einer zweiten Bildverarbeitungseinheit (121), die konfiguriert ist, Signale von den Bildelementen des zweiten Abbildungssensors (103) zu verarbeiten, wobei die zweite Bildverarbeitungseinheit (121) auf der Grundlage von Signalen von den ersten und zweiten fotoelektrischen Umwandlungseinheiten (103g, 103) des zweiten Abbildungssensors (103) Signale, die für eine Fokuserfassung eines Phasendifferenzverfahrens verwendbar sind, und Signale erzeugt, die für eine Erzeugung eines Bewegungsbilds für eine Aufzeichnung verwendbar sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Bildverarbeitungseinheit (121) betriebsfähig ist, zumindest einen Teil der Signale von den ersten und zweiten fotoelektrischen Umwandlungseinheiten (103g, 103h) des zweiten Abbildungssensors (103) zu verwenden, um sowohl die Signale, die für eine Fokuserfassung des Phasendifferenzverfahrens verwendbar sind, als auch die Signale, die für eine Erzeugung des Bewegungsbilds für eine Aufzeichnung verwendbar sind, zu erzeugen.
Patent DE-102014004767-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von im kreislaufgeführten Wasser
Inventor: LEHMANN BENJAMIN
IPC: A01K63/04
Filed: 2014-04-02
Granted: 2018-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Vorreinigung von kreislaufgeführten Wasser, insbesondere in aquatilen Anlagen mittels eines mechanischen Filters zur Abtrennung von Fäkalien und anderen partikulären Substanzen.Die Vorrichtung besteht aus einer in einem kreisrunden an drei um 120° versetzten Lagerpunkten (3) aufgehängten und drehbaren Profilrahmen (1) befestigten Membranfilter (2), wobei der Profilrahmen (1) mittels eines Gestells am oberen Beckenrand (4) eines mit Wasser gefüllten Beckens (5) für eine Aquakultur befestigt wird und der Membranfilter (2) in das Wasser des Beckens (5) eintaucht, einem in Fließrichtung des Wassers hinter dem Membranfilter (2) angeordneten und an der Trennwand (13) und am oberen Beckenrand (4) befestigten Trichter (6) mit einem Abflussrohr (7), einem in Fließrichtung des Wassers hinter dem Membranfilter (2) und oberhalb der Wasseroberfläche angeordneten Hochdruckbehälter mit mehreren axial zum Membranfilter (2) angeordneten Hochdruckdüsen (8) und einer in Fließrichtung des Wassers vor dem Membranfilter (2) angeordneten und am oberen Beckenrand (4) befestigten Prallplatte (9) mit einer Sammelrinne (14) zur Abführung für die von dem Membranfilter (2) abgelösten Partikel, wobei diese Prallplatte (9) mit Sammelrinne (14) mit einem Sammelbehälter der Partikel verbunden ist.
Patent DE-102014008612-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung
Inventor: FUCHS PATRIK
IPC: H01F7/16
Filed: 2014-06-06
Granted: 2016-03-24
Abstract: Betätigungsvorrichtung, insbesondere zum Betätigen von außenseitig anschließbaren Ventilen, mit einer Umhausung (2), die aus einer Kunststoffmasse durch Spritzen gebildete Gehäuseteile (6, 10, 8, 14) aufweist und einen Spulenkörper (24) mit Spulenwicklung (26) enthält, der zumindest teilweise einen Polkern (18) und einen Ankerraum (42) umgibt, innerhalb dessen ein Magnetanker (38) längsverschiebbar geführt ist, der durch Magnetkraftwirkung entgegen einer Rückstellkraft bewegbar ist, die durch eine auf einer Federführung (46) angeordnete Feder (64) erzeugt ist, wobei die Umhausung (2) aus Kunststoffmasse einteilig zusammen mit einer ein integrales Bestandteil der Umhausung (2) bildenden, als Federführung dienenden Führungsstange (46) gebildet ist, wobei der Magnetanker (38) eine koaxiale, zum Polkern (18) offene Bohrung (66) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrung (66) am dem offenen Ende (8) der Umhausung (2) zugekehrten Bohrungsende bis auf einen Druckausgleichskanal (68) geschlossen ist, der an einem Betätigungsglied (70) ausmündet, mit dem der Magnetanker (38) mit dem zu betätigenden Ventil oder dergleichen kuppelbar ist.
Patent DE-102014014851-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Navigationssystems eines Hybridkraftfahrzeugs und Hybridkraftfahrzeug
Inventor: BLASINSKI BORIS
IPC: B60L50/15
Filed: 2014-10-07
Granted: 2018-11-15
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Navigationssystems (25) eines Hybridkraftfahrzeugs (16) mit einem Verbrennungsmotor (19) und einem Elektromotor (18), der von einer zugeordneten Batterie (21) gespeist wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch das Navigationssystem (25) eine eine maximale Nutzung des Elektromotors (18) ermöglichende Effizienzroute (7, 12) ermittelt wird, wobei bei der Ermittlung der Effizienzroute (7, 12) wenigstens eine dynamisch von einem Antriebssteuergerät (23) des Kraftfahrzeugs (16) zur Verfügung gestellte, von einer aktuellen Betriebsvorhersage abhängige Effizienzinformation berücksichtigt wird, wobei seitens des Antriebssteuergeräts (23) eine prädiktive Betriebsstrategie für eine von dem Navigationssystem (25) bereitgestellte Effizienzroute (7, 12), insbesondere in Abhängigkeit von einem aktuellen Betriebszustand, ermittelt wird, wobei wenigstens eine der wenigstens einen Effizienzinformation in Abhängigkeit von der prädiktiven Betriebsstrategie ermittelt wird.
Patent DE-102014109093-B4 (DE)
Title: Antreibbares Fahrrad-Anhängefahrzeug sowie Gespann aus einem solchen Fahrrad-Anhängefahrzeug und einem Fahrrad
Inventor: BAREITHER GÜNTER
IPC: B62K27/12
Filed: 2014-06-27
Granted: 2016-07-21
Abstract: Antreibbares Fahrrad-Anhängefahrzeug mit einer Zugvorrichtung (7) zum Ziehen des Fahrrad-Anhängefahrzeugs (5) von einem Fahrrad (3), wobei die Zugvorrichtung (7) eine – Deichsel (21) und – Befestigungsmittel aufweist, wobei ein erstes Ende der Deichsel (21) an dem Fahrrad-Anhängefahrzeug (5) befestigt ist und ein zweites Ende der Deichsel (21) mittels der Befestigungsmittel (41) an dem Fahrrad (3) befestigbar ist, wobei die Befestigungsmittel mindestens zwei Klemmhalterungen sind und das zweite Ende der Deichsel (21) mittels der Klemmhalterungen direkt an den Sattelstreben (19) des Fahrrads (3) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Deichsel (21) eine Auflaufbremse (37) aufweist, die Klemmhalterungen Rohrschellen (41) sind und die Rohrschellen (41) mindestens ein Scharnier (49) aufweisen und das Material der Deichsel (21) Aluminium umfasst.
Patent DE-102014118718-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Verfahren zum Initialisieren eines Gate-Schieberegisters davon
Inventor: LEE HYUNJAE
IPC: G09G3/20
Filed: 2014-12-16
Granted: 2017-12-21
Abstract: Anzeigevorrichtung aufweisend: ein Anzeigepanel (10); einen Pegelschieber (13), der einen Start-Puls (Vst), einen Initialisierpuls (QRST) und N-Phasen-Schiebetakte (CLK), wobei N eine ganze Zahl größer oder gleich 2 ist, auf eine vorgegebene Spannung schiebt; und ein Gate-Schieberegister (14) aufweisend mehrere Stufen (STG1, STG2, ..., STGn), die jeweils mit Abtastleitungen des Anzeigepanels (10) verbunden sind und den Start-Puls (Vst) als Reaktion auf die N-Phasen-Schiebe-Takte (CLK) innerhalb eines Ansteuerzeitraums (DP), der durch den Start-Puls (Vst) definiert ist, verschieben, so dass sequentiell ein Abtastpuls ausgegeben wird, wobei die Stufen (STG1, STG2, ..., STGn) gleichzeitig in Reaktion auf den Initialisierpuls (QRST) und die N-Phasen-Schiebetakte (CLK) innerhalb eines Initialisierzeitraums (IP), der dem Ansteuerzeitraum (DP) vorausgeht, zurückgesetzt werden, wobei der Initialisierzeitraum (IP) einen Hauptinitialisierzeitraum (MIP) aufweist, bei dem der Initialisierpuls (QRST) auf dem Anschaltpegel gehalten wird, und einen Unterinitialisierzeitraum (SIP) aufweist, bei dem der Initialisierpuls (QRST) auf dem Ausschaltpegel gehalten wird, und wobei die N-Phasen-Schiebetakte (CLK) mit dem Anschaltpegel gleichzeitig, langsamer als der Initialisierpuls (QRST) um eine vorgegebene Zeitdauer (TD), innerhalb des Hauptinitialisierzeitraums (MIP) eingegeben werden.
Patent DE-102015102288-B4 (DE)
Title: Chipkarten-Leseanordnung
Inventor: PACHLER WALTHER
IPC: H01Q1/24
Filed: 2015-02-18
Granted: 2019-02-07
Abstract: Es ist eine Chipkarten-Leseanordnung vorgesehen, welche Folgendes umfasst: eine Chipkarten-Lesevorrichtung, welche Folgendes umfasst: eine Datenverarbeitungsschaltung und eine Leserantenne, die mit der Datenverarbeitungsschaltung gekoppelt ist, welche an einer Fläche der Chipkarten-Lesevorrichtung angeordnet ist, um eine Chipkarte anzuordnen, um mit der Chipkarten-Lesevorrichtung über die Leserantenne zu kommunizieren, wobei die Datenverarbeitungsschaltung dafür ausgelegt ist, wenigstens eines der über die Leserantenne empfangenen Signale und der über die Leserantenne auszusendenden Signale zu verarbeiten. Die Chipkarten-Leseanordnung umfasst ferner eine Antennenstruktur, die einen Antennenkörper, eine erste Antenne und eine zweite Antenne, die mit der ersten Antenne gekoppelt ist und von der ersten Antenne umgeben ist, umfasst. Die Antennenstruktur ist auf der Fläche der Chipkarten-Lesevorrichtung angeordnet und befestigt, so dass die Leserantenne die zweite Antenne umgibt.
Patent DE-102015112017-B4 (DE)
Title: Fahrerairbagvorrichtung
Inventor: KWON HAE WOOK
IPC: B60R21/2338
Filed: 2015-07-23
Granted: 2022-07-14
Abstract: Fahrerairbagvorrichtung umfassend:
 einen Airbag, welcher aufgeblasen wird, wenn Gas in den Airbag fließt, und welcher eine Entlüftungsöffnung, durch welche Gas abgelassen wird, und eine Kissenöffnung, welche neben der Entlüftungsöffnung ausgebildet ist, aufweist;
 eine Entlüftungsabdeckung, welche mit einer Außenseite des Airbags verbunden ist, sodass sie mit der Entlüftungsöffnung übereinstimmt; und
 ein Spannseil, welches durch die Kissenöffnung und die Entlüftungsabdeckung hindurchführt, und an der Entlüftungsabdeckung zieht, wenn der Airbag aufgeblasen ist, so dass die Entlüftungsabdeckung die Entlüftungsöffnung abdeckt wobei der Airbag eine Vorderwand beinhaltet, mit welcher der Fahrer in Kontakt kommt, und eine Rückwand, welche mit der Vorderwand verbunden ist und eine Entlüftungsöffnung und eine Kissenöffnung aufweist, und beide Enden des Spannseils zwischen der Vorderwand und der Rückwand verbunden sind.
Patent DE-102015122147-B4 (DE)
Title: Füll-Verfahren für Pulver und hierzu geeignete Vorrichtung
Inventor: SANWALD UWE
IPC: B65B1/24
Filed: 2015-12-17
Granted: 2020-07-30
Abstract: Verfahren zum Füllen, insbesondere Überfüllen, eines oben offenen Behälters (99), der eine obere Öffnung (99b) aufweist, mit einem Pulver (100) mittels eines Befüllstutzens (1), der das Pulver (100) dem Behälter (99) zuführt, wobei die Unterseite (1c) des Befüllstutzens (1) eine Pulver-Abgabeöffnung (1b) aufweist, die geöffnet und geschlossen werden kann, indem:a) der Befüllstutzen (1) mit seinem umlaufenden Randbereich (1d) der Unterseite (1c) bei geschlossener Pulver-Abgabeöffnung (1b) an den Randbereich (99a) des Behälters (99) angenähert und dicht aufgesetzt wird,b) innerhalb des Randbereiches (1d) eine mit einem Gaskanal (6) in Verbindung bringt Ware Gas-Aufnahmeöffnung (2) in der Unterseite (1c) des Befüllstutzens (1) geöffnet wird,c) die Pulver-Abgabeöffnung (1b) geöffnet und hierüber Pulver (100) vom Befüllstutzen (1) in den Behälter (99) eingebracht wird und das aus dem Inneren des Behälters (99) verdrängte Gas in die Gas-Aufnahmeöffnung (2) hinein gedrückt wird,d) die Pulver-Abgabeöffnung (1b) verschlossen wird unde) der Befüllstutzen (1) von dem Behälter (99) abgehoben wird, dadurch gekennzeichnet, dassd1)im Schritt d) zumindest die Unterseite (1c) des Befüllstutzens (1) vor dem Abheben vom Behälter (99) um die lotrecht zur Unterseite (1c) stehende Längsrichtung (10) verschwenkt wird, insbesondere zum Glätten und Verfestigen der mit der Unterseite (1c) in Kontakt stehenden Oberseite des Berges (100a) des im Behälter (99) befindlichen Pulvers (100) durch die Unterseite (1c) des Befüllstutzens (1),d2)vor oder während Schritt d1) die Gas-Aufnahmeöffnung (2) dicht verschlossen wird.
Patent DE-102015122343-B4 (DE)
Title: Led-lichtquelle, hintergrundbeleuchtungsmodul und flüssigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: YAO LU
IPC: F21V5/00
Filed: 2015-12-21
Granted: 2020-09-24
Abstract: LED-Lichtquelle, die Folgendes aufweist:ein Gehäuse (21) mit einem Lichtauslass (22),einen LED-Wafer (23), der innerhalb des Gehäuses (21) angeordnet ist, wobei eine lichtemittierende Oberfläche des LED-Wafers (23) zum Lichtauslass (22) des Gehäuses (21) gewandt ist, undeine Lichtanpassungsschicht (24), die am Lichtauslass (22) des Gehäuses (21) liegt,wobei von der LED-Lichtquelle emittiertes Licht Licht in einer Ebene X und Licht in einer Ebene Y umfasst, wobei die Ebene X senkrecht zur Ebene Y verläuft und die Ebene X und die Ebene Y senkrecht zu einer Ebene verlaufen, in der der Lichtauslass (22) liegt,wobei die Lichtanpassungsschicht (24) eine Streuschicht (34) und eine Lichtbündelungsschicht (1242) aufweist, die beide in ein und derselben Schicht liegen,wobei die Streuschicht (34) eine transparente, durch Kolloidpartikel geformte Kolloidpartikelschicht ist, in einer mittleren Position des Lichtauslasses (22) liegt und die dazu ausgelegt ist, das von der LED-Lichtquelle emittierte Licht in der Ebene X und/oder in der Ebene Y zu streuen,wobei die Lichtbündelungsschicht (1242) eine Prismenschicht ist, die Prismenstruktureinheiten aufweist, die sequentiell und parallel zur Y-Achse angeordnet sind und ohne Zwischenraum nahe beieinander liegen, wobei die Lichtbündelungsschicht (1242) an einer peripheren Position des Lichtauslasses (22) liegt und an die Streuschicht (34) angrenzt und die dazu ausgelegt ist, Licht in der Ebene X oder in der Ebene Y zu bündeln.