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Patent DE-102018219132-A1 (DE)
Title: Werkzeuge und Verfahren zum Prüfen einer geformten Losnarbigkeit
Inventor: THIESSEN SUZETTE
IPC: G01N33/44
Filed: 2018-11-09
Abstract: Ein Verfahren zum Formen oder Replizieren von Lederproben für das Prüfen, Auswählen und spätere Verwenden der Proben in Anwendungen wie etwa Autoinnenräumen mit Lederoberflächen, die laminiert werden oder ein losnarbiges Aussehen aufweisen. In einer Prozessvariante umfassen die Hauptschritte: Auswählen von Originalproben für eine Replikation, wobei die Originalproben ein zu replizierendes Merkmal aufweisen; Herstellen eines Replikationswerkzeugs aus den genehmigten Proben; und Produzieren von replizierten geformten Proben mit dem Replikationswerkzeug, die die Originalproben nachahmen, um einen Vergleich der replizierten geformten Proben mit der Originalprobe zu ermöglichen.
Patent DE-102018220000-A1 (DE)
Title: Abtastreflektorsystem
Inventor: LAAKSONEN Tapani
IPC: B81B3/00
Filed: 2018-11-22
Abstract: Eine Vorrichtung umfasst ein Reflektorsystem und eine Rückkopplungsschaltung. Das Reflektorsystem weist einen Träger, einen Reflektor und eine Federstruktur auf, die den Reflektor für eine Abtastbewegung des Reflektors in zwei orthogonalen Oszillationsmodi an dem Träger aufhängt. Jeder Oszillationsmodus weist einen Frequenzgang auf, der bei einer natürlichen Resonanzfrequenz mit einer anfänglichen Bandbreite seinen Höhepunkt erreicht. Das Reflektorsystem umfasst eine erste Wandlerstruktur zur mechanischen Betätigung des Reflektors und eine zweite Wandlerstruktur zum Erzeugen eines oder mehrerer Erfassungssignale, die eine mechanische Bewegung des Reflektors darstellen. Die Rückkopplungsschaltung ist dazu ausgebildet, von einem Wandler der zweiten Wandlerstruktur ein Erfassungssignal zu empfangen und an einen Wandler der ersten Wandlerstruktur ein Antriebssignal auf der Basis des empfangenen Erfassungssignals zu erzeugen. Für jeden der zwei Oszillationsmodi ist die Rückkopplungsschaltung dazu ausgebildet, eine Amplitude und Frequenz des Antriebssignals auf einen nicht-linearen Schwingungsbereich einzustellen, bei dem eine Frequenzverschiebung bei der Spitzenfrequenz zumindest das Zehnfache der anfänglichen Bandbreite beträgt; die Amplitude des Antriebssignals im Verhältnis zu einer Wellenform eines Modulationssignals zu variieren; und eine Frequenz der Modulationssignalkomponente dahingehend festzulegen, kleiner als die Frequenzverschiebung bei der Spitzenfrequenz zu sein. Die Konfiguration stellt eine einfache Weise dar, einen Bildbereich eines Abtastmikrospiegels zu verbreitern.
Patent DE-102018221081-A1 (DE)
Title: System, Fahrzeug und Verfahren
Inventor: SAHLMÜLLER BALDO
IPC: B60C11/24
Filed: 2018-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (2) zur Bestimmung einer Reifenprofiltiefe D eines Fahrzeugreifens (4), wobei die Signalempfangsschnittstelle (6) zum Empfang eines Messsignals M eines Beschleunigungssensors (12) des Fahrzeugreifens (4) ausgebildet ist, wobei das Messsignal M eine auf ein Reifenprofil (14) wirkende, radiale Beschleunigung A repräsentiert, wobei von der Speichereinheit (10) eine Referenzprofiltiefe E gespeichert ist, wobei die erste Prozessoreinheit (8) konfiguriert ist, basierend auf dem Messsignal M ein Prozesssignal zu ermitteln, das einen Beschleunigungsgradienten B der Beschleunigung A repräsentiert, wobei die erste Prozessoreinheit (8) konfiguriert ist, eine Umlaufzeit U des Fahrzeugreifens (4) zu ermitteln, wobei die erste Prozessoreinheit (8) konfiguriert ist, basierend auf dem Prozesssignal einen ersten Parameter Pzu ermitteln, der einen maximalen Beschleunigungsgradient Bmax und/oder einen minimalen Beschleunigungsgradient Bmin repräsentiert, wobei die erste Prozessoreinheit (8) konfiguriert ist, basierend auf dem Prozesssignal einen zweiten Parameter Pzu ermitteln, der entweder einen Zeitabstand Z zwischen dem maximalen und minimalen Beschleunigungsgradient Bmax, Bmin oder ein Verhältnis zwischen dem Zeitabstand Z und der Umlaufzeit U repräsentiert, und wobei die erste oder eine zweite Prozessoreinheit (8, 18) konfiguriert ist, die Reifenprofiltiefe D des Fahrzeugreifens (4) basierend auf der Referenzprofiltiefe E, dem ersten Parameter Pund dem zweiten Parameter Pzu bestimmen. Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrzeug (24) mit einem derartigen System (2) sowie ein korrespondierendes Verfahren (34).
Patent DE-102019000134-A1 (DE)
Title: Verglasungseinheit und Abschattungssystem damit
IPC: E06B9/264
Filed: 2019-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verglasungseinheit (1) mit mindestens einer ersten Scheibe (5) und zweiten Scheibe (6), die durch einen randseitig vorgesehenen Abstandshalter (12) zur Bildung eines Scheibenzwischenraums (15) beabstandet sind, und mit wenigstens einem Abschattungselement (4), das in dem Scheibenzwischenraum (15) geführt wird und an einem Randabschnitt (7) ein magnetisches Material (24) derart aufweist, dass es mittels eines von außen entlang einer der Glasscheiben bewegbaren Aktuatorelements (2, 3) zur Einstellung unterschiedlicher Abschattungszustände in dem Scheibenzwischenraum (15) bewegbar ist. Die erfindungsgemäße Verglasungseinheit (1) zeichnet sich dadurch aus, dass ein dem einen Randabschnitt (7) gegenüberliegender anderer Randabschnitt (8) ein magnetisches Material (24) derart aufweist, dass die Position des anderen Randabschnitts (8) zwischen zwei sich in einer Bewegungsrichtung (b) des Abschattungselements (4) gegenüberliegenden Abstandshalterabschnitten (12c, 12d) mittels eines Aktuatorelements (2, 3) veränderbar ist, dass das wenigstens eine Abschattungselement (4) in einer zu der ersten Glasscheibe (5) benachbarten Führung geführt wird und dass zu der zweiten Glasscheibe (6) hin Mittel vorgesehen sind, die eine im Wesentlichen Scheiben-parallele Bewegung (b) des wenigstens einen Abschattungselements (4) sicherstellen.
Patent DE-102019000947-A1 (DE)
Title: Verwirbelungsvorrichtung zum Verwirbeln eines multifilen Fadens
Inventor: VOSS RAINALD
IPC: D02J1/08
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verwirbelungsvorrichtung zum Zuführen eines Arbeitsmediums, insbesondere Druckluft, um einen multifilen Faden zu verwirbeln, aufweisend: eine Düsendurchgangsöffnung zum Zuführen des Arbeitsmediums, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungsweite der Düsendurchgangsöffnung eine Drosseleinrichtung aufweist, mit der die Durchflußströmmenge des Arbeitsmediums durch die Düsendurchgangsöffnung in eine Verwirbelungszone eines Fadenführungskanals einstellbar ist, und eine Vorrichtung zum Herstellen eines multifilen Fadens aus Kunststoff mit der Verwirbelungsvorrichtung.
Patent DE-102019007869-A1 (DE)
Title: Speicherzelle zum Speichern von elektrischer Energie für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RENDENBACH JONAS
IPC: H01M50/528
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speicherzelle (10) zum Speichern von elektrischer Energie für ein Kraftfahrzeug, mit einem Zellgehäuse (12), welches an wenigstens einem seiner Enden (14) stirnseitig durch eine einen ersten elektrischen Pol der Speicherzelle (10) bildende Kappe (16) verschlossen ist, und mit einem zumindest elektrisch mit dem ersten elektrische Pol verbundenen Federelement (20), welches mehrere, in Umfangsrichtung der Speicherzelle (10) voneinander beabstandete Federarme (22) aufweist, welche eine Aufnahme (24) begrenzen, in welche zum elektrischen Verbinden des ersten elektrischen Pols mit einem zweiten elektrischen Pol einer zweiten Speicherzelle der zweite elektrische Pol einsteckbar ist, wobei die Kappe (16) das Federelement (20) und eine zwischen dem Zellgehäuse (12) und dem Federelement (20) angeordnete Verbindungseinrichtung (26) aufweist, welche mehrere, in Umfangsrichtung der Speicherzelle (10) voneinander beabstandete und das Federelement (20) nach außen hin überragende Verbindungsarme (28) aufweist, über welche der erste elektrische Pol mit weiteren elektrischen Polen weiterer Speicherzellen elektrisch verbindbar ist.
Patent DE-102019100162-A1 (DE)
Title: Fahrsteuersystem
Inventor: OYAMA HAJIME
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-01-07
Abstract: Ein Fahrsteuersystem enthält eine Fahrsteuereinrichtung, einen Bedienungsdetektor und eine Alarmsteuereinrichtung. Die Fahrsteuereinrichtung ist konfiguriert, um eine Fahrsteuerung eines Fahrzeugs durchzuführen, durch selektives Ausführen eines manuellen Fahrmodus, der Lenken, Beschleunigen und Verzögern des Fahrzeugs gemäß einer vom Fahrer des Fahrzeugs durchgeführten Bedienung durchführt; eines ersten Fahrassistenzmodus, der automatische Fahrsteuerung durchführt, während der Fahrer das Lenkrad halten muss; sowie eines zweiten Fahrassistenzmodus, der die automatische Fahrsteuerung durchführt, ohne dass der Fahrer das Lenkrad halten muss. Die automatische Fahrsteuerung enthält eine Steuerung des Lenkens, des Beschleunigens und Verzögerns des Fahrzeugs. Der Bedienungsdetektor ist konfiguriert, um die vom Fahrer durchgeführte Bedienung zu detektieren. Die Alarmsteuereinrichtung ist konfiguriert, um eine Meldeeinheit des Fahrzeugs anzusteuern, um Sicht- und Hörinformation auszugeben.
Patent DE-102019100547-A1 (DE)
Title: Verriegelungsmechanismus für ein fahrzeug
Inventor: NELSEN JAMES N
IPC: E05B83/24
Filed: 2019-01-10
Abstract: Ein Verriegelungsmechanismus zum Befestigen einer Motorhaube an einer Fahrzeugkarosserie beinhaltet ein Gehäuse, einen Gabelbolzen zum lösbaren Befestigen eines Schlagbolzens und eine Komponente zum lösbaren Eingreifen in den Gabelbolzen zum Verstellen des Gabelbolzens. Eine Verriegelung beinhaltet einen Körper, einen primären Einrastabschnitt, einen sekundären Einrastabschnitt und einen Stift, der sich von der Karosserie aus erstreckt. Ein Speicherhebel beinhaltet einen Körper mit einer Aussparung zur Aufnahme des Verriegelungsstiftes. Ein Rückstellhebel beinhaltet einen Körper mit einem ersten Ende, das verstellbar mit dem Speicherhebel verbunden ist, und einem zweiten Ende, das sich benachbart zum zweiten Verriegelungsabschnitt erstreckt. Der Rückstellhebel wirkt mit dem sekundären Einrastabschnitt zusammen, um den Schlagbolzen in der ersten entriegelten Position einzurasten. Der Verriegelungsstift wird von der Speicherhebelaussparung aufgenommen, um die Verriegelung lösbar in der zweiten entriegelten Position zu befestigen und es dem Schlagbolzen zu ermöglichen, sich vom Verriegelungsmechanismus zu bewegen, um die Motorhaube zu lösen.
Patent DE-102019101628-A1 (DE)
Title: Fahrzeugseitige Relaisvorrichtung, Relaisvorrichtung, Übertragungsverfahren, Informationsverarbeitungsvorrichtung, Informationsverarbeitungssystem und Fahrzeug
Inventor: WATANABE ISAO
IPC: H04L12/801
Filed: 2019-01-23
Abstract: Eine fahrzeugseitige Relaisvorrichtung (20), die mit einer ersten fahrzeugseitigen Vorrichtung (10A, 10B) und einer zweiten fahrzeugseitigen Vorrichtung (10C) über ein fahrzeugseitiges Netzwerk verbunden ist und eine von der ersten fahrzeugseitigen Vorrichtung übertragene Nachricht an die zweite fahrzeugseitige Vorrichtung weiterleitet, beinhaltet einen Prozessor (104), der konfiguriert ist, um eine Berechtigungsanfrage zum Übertragen einer ersten Nachricht von der ersten fahrzeugseitigen Vorrichtung zu empfangen, um zu bestimmen, ob die Gesamtsumme der Nutzungsrate der Bandbreite des fahrzeugseitigen Netzwerks, die von zumindest einer Nachricht genutzt wird, die bereits über das fahrzeugseitige Netzwerk übertragen werden darf, und der Nutzungsrate der Bandbreite des fahrzeugseitigen Netzwerks, die von der ersten Nachricht genutzt wird, gleich oder kleiner als ein vorgegebener Schwellenwert ist, und um eine Antwort, die die Übertragung der ersten Nachricht zulässt, an die erste fahrzeugseitige Vorrichtung zu senden, wenn die Summe gleich oder kleiner als der vorgegebene Schwellenwert ist.
Patent DE-102019102670-A1 (DE)
Title: Aufsteckelement
Inventor: POPIOLEK WALDEMAR
IPC: B25G1/01
Filed: 2019-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Aufsteckteil (5) zum Aufstecken auf einen länglichen Schaft (2) eines Werkzeuges (1), wobei das Aufsteckteil (5) zwei miteinander verbindbare Bestandteile (6) aufweist, wobei jeder der beiden Bestandteile (6) einen Bereich einer Wandung (11) einer Mulde (12) ausbildet, die im verbundenen Zustand der beiden Bestandteile (6) eine ringsumschlossene, eine Achse (A) definierende Befestigungsöffnung (10) formen, die an der Außenwandung des Schaftes (2) anliegen kann, wobei das Aufsteckteil (5) in einer senkrecht von der Achse (A) geschnittenen Ebene einen mehrkantigen Grundriss aufweist.
Patent DE-102019103069-A1 (DE)
Title: Kupplung für die Trockenpartie einer Faserbahn
Inventor: LAURIKAINEN MIKA
IPC: D21F5/10
Filed: 2019-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung in der Trockenpartie einer Faserbahnmaschine, welcher Kupplung
 - ein nicht drehbar eingebauter Kupplungsrahmen (21) umfassend Anschlüsse (13, 23) für das Kondensatwasser und/oder den Dampf am Ende des Kupplungsrahmens (21),
 - ein Ringkolben (25) nicht drehbar am Kupplungsrahmen (21) eingebaut, aber federbelastet und axial beweglich durch eine axiale Trommelfläche (21a) gesteuert,
 - eine mit dem Ringkolben (25) verbundene direkte radiale Dichtungsfläche (31a),
 - ein mit der Achse (10c) verbundenes Gegenstück und eine daran angeordnete drehbare kugelartige Dichtungsfläche (29a), deren Radius r 55 - 75 %, bevorzugter 58 - 70% mal den Außendurchmesser Du der Kohlenringdichtung (28) beträgt,
 - eine zwischen der kugelförmigen Dichtungsfläche (29a) und der mit dem Ringkolben (25) verbundenen Dichtungsfläche (30a) angeordnete schwimmende Kohlenringdichtung (28), während die Federung des Kolbens (28) und der Gegendruck die Dichtungsflächen (28a, 29a) zusammendrücken, zugeordnet sind.
Patent DE-102019103246-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil und Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: IMAI KEITA
IPC: F02M61/18
Filed: 2019-02-11
Abstract: Ein Einspritzloch-Körper (11) weist eine Mehrzahl von Einspritzlöchern (11a, 11a3, 11a4) zum Einspritzen von Kraftstoff auf, um in einer Maschine mit interner Verbrennung eine Verbrennung zu verursachen. Ein Ventilkörper (20) wird von einer Sitzoberfläche (11s) des Einspritzloch-Körpers abgehoben und auf diese aufgesetzt. Der Einspritzloch-Körper und der Ventilkörper bilden dazwischen einen spezifischen Raum (11b) aus, um mit Einströmmündungen (11in) der Einspritzlöcher in Verbindung zu stehen. Der spezifische Raum wird geöffnet und geschlossen, indem der Ventilkörper abgehoben und aufgesetzt wird. Eine virtuelle Region bzw. virtueller Bereich ist durch eine Mehrzahl von Geraden (L10) umgeben. Die Geraden verbinden Abschnitte von peripheren Rändern bzw. Umfangsrändern der Einströmmündungen, welche in der radialen Richtung am nächsten zu einer Mittelachse des Ventilkörpers angeordnet sind. Ein Mittelvolumen (VI) wird ausgebildet, indem sich der virtuelle Bereich entlang der Mittelachse ausgehend von dem Einspritzloch-Körper hin zu dem Ventilkörper erstreckt. Ein Gesamtvolumen (V2) des Einspritzlochs ist ein Gesamtvolumen der Einspritzlöcher. Das Gesamtvolumen des Einspritzlochs ist größer als das Mittelvolumen in einem Zustand, in welchem der Ventilkörper auf der Sitzoberfläche aufgesetzt ist.
Patent DE-102019104391-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zu dessen Steuerung
Inventor: SEIFFER ALEXANDER
IPC: B60W30/045
Filed: 2019-02-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft zunächst ein Verfahren zum Steuern eines Kraftfahrzeuges (02); insbesondere zum Lenken während eines Fehlerfalles. Das Kraftfahrzeug (02) umfasst mehrere Räder (01), wobei zwei der Räder (01) auf einer lenkbaren Achse des Kraftfahrzeuges (02) angeordnet sind und jeweils durch einen Einzelradantrieb antreibbar sind. Das Kraftfahrzeug (02) umfasst weiterhin eine steuerbare Bremsvorrichtung (06) zum Bremsen einer Lenkbewegung der auf der lenkbaren Achse angeordneten Räder (01). In einem Schritt des Verfahrens erfolgt ein Erkennen einer mangelhaften Funktion eines der Einzelradantriebe, wobei ein anderer der Einzelradantriebe weiterhin funktionstüchtig ist. Im Falle einer erkannten mangelhaften Funktion wird ein Antriebsmoment oder ein Bremsmoment mit dem funktionstüchtigen Einzelradantrieb erzeugt, um die auf der lenkbaren Achse angeordneten Räder (01) in eine vorgegebene Richtung (07) zu lenken. Erfindungsgemäß erfolgt ein Ansteuern der Bremsvorrichtung (06) zum Verhindern einer weiteren Lenkbewegung, sobald die auf der lenkbaren Achse angeordneten Räder (01) in die vorgegebene Richtung (07) gelenkt wurden. Im Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (02) der genannten Art.
Patent DE-102019104490-A1 (DE)
Title: Modulares Ventilkörpersystem
Inventor: SIFER KEVIN
IPC: F16K27/00
Filed: 2019-02-21
Abstract: Es wird ein modulares Ventilkörpersystem (2) bereitgestellt, welches umfasst: Einen Ventilkörper (4), wobei der Ventilkörper (4) wenigstens einen Ventilsitz (6) und wenigstens zwei Fluidkanalöffnungen (10, 20) jeweiliger Fluidkanäle (12, 22), welche fluidführend mit dem Ventilsitz (6) verbunden sind, umfasst, wobei eine erste Anschlussgeometrie (14; 24) sich an die jeweilige Fluidkanalöffnung (10; 20) anschließt, und wenigstens zwei Anschlussadapter (100, 200), wobei ein jeweiliger der Anschlussadapter (100; 200) zwei über einen Anschlussfluidkanal (110; 210) miteinander verbundene Fluidkanalöffnungen (102, 106; 202, 206) umfasst, wobei eine zweite Anschlussgeometrie (104; 204) sich an die dem Ventilkörper (4) zugewandte Fluidkanalöffnung (102; 202) des jeweiligen Anschlussadapters (100; 200) anschließt, wobei eine dritte Anschlussgeometrie (108; 208) sich an die von dem Ventilkörper (4) abgewandte Fluidkanalöffnung (106; 206) des jeweiligen Anschlussadapters (100; 200) anschließt, wobei der jeweilige Anschlussadapter (100; 200) mittels der ersten und der zweiten Anschlussgeometrie (14, 104; 24, 204) ausziehsicher zu dem Ventilkörper (4) festgelegt ist.
Patent DE-102019106784-A1 (DE)
Title: Einachsfahrzeug
Inventor: BRIELMAIER MARTIN
IPC: B62D57/02
Filed: 2019-03-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Einachsfahrzeug (E) mit einem Antrieb (1), einem Kühler (2), einer ersten Stachelwalze (3), einer zweiten Stachelwalze (4) und einem Hydrauliksystem (26), wobei zwischen der ersten Stachelwalze (3) und der zweiten Stachelwalze (4) ein Querträger (6) angeordnet ist, wobei auf dem Querträger (6) der Antrieb (1) und der Kühler (2) angeordnet sind, wobei der Antrieb (1) mit den beiden Stachelwalzen (3, 4) über eine Kraftübertragung (17) kraftübertragend verbunden ist, und mit Kühler (2) wirkverbunden ist, wobei das Hydrauliksystem (26) über mehrere miteinander in Verbindung stehende Hydraulikreservoirs (27) verfügt, wobei ein erstes Hydraulikreservoir (27) innerhalb der ersten Stachelwalze (3), ein zweites Hydraulikreservoir innerhalb der zweiten Stachelwalze (4) und ein drittes Hydraulikreservoir im Bereich des Querträgers (6) und des Antriebs (2) angeordnet ist.
Patent DE-102019108719-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, verfahren und programm zur unterstützung der bilddiagnose
Inventor: HASEGAWA YU
IPC: G06T11/00
Filed: 2019-04-03
Abstract: Es werden eine Vorrichtung, ein Verfahren und ein Programm zum genauen und effizienten Untersuchen eines Objekts unter Verwendung eines aus einem Originalbild erzeugten Interpolationsbildes bereitgestellt.
 Eine Interpolationseinheit erzeugt aus einem Originalbild ein Interpolationsbild. Eine Indexwertberechnungseinheit berechnet einen Indexwert, der das Merkmal einer Pixelposition in einem interessierenden Bereich des Originalbildes anzeigt, basierend auf Pixelwerten entsprechender Pixelpositionen, die eine Vielzahl von Pixelpositionen des Interpolationsbildes sind, entsprechend der Pixelposition, die in dem interessierenden Bereich des Originalbildes enthalten ist. Eine Reflexionseinheit spiegelt den von der Indexwertberechnungseinheit berechneten Indexwert an der Pixelposition eines Blutungsbereichs des Originalbildes wider.
Patent DE-102019108882-A1 (DE)
Title: Halterungsbasisteil zur Befestigung wenigstens eines Kameragehäuses an einem Fahrzeugteil eines Fahrzeugs, Kameragehäuse und Kamerasystem
Inventor: CYWINSKI THORSTEN
IPC: B60R11/00
Filed: 2019-04-04
Abstract: Es werden ein Halterungsbasisteil (22) zur Befestigung wenigstens eines Kameragehäuses (20) an einem Fahrzeugteil (14) eines Fahrzeugs (10), ein Kameragehäuse (20) und ein Kamerasystem (12) beschrieben. Das Halterungsbasisteil (22) umfasst wenigstens ein Halteelement (32, 36), das wenigstens einen Befestigungsabschnitt (54) aufweist, mit dem das wenigstens eine Halteelement (32, 36) direkt oder indirekt an dem Fahrzeugteil (14) befestigt werden kann, und das wenigstens einen Halteabschnitt (56, 58) aufweist, mit dem das wenigstens eine Halteelement (32, 36) mittels einer Schiebebewegung entlang einer gedachten Verbindungsachse (40, 42) mit wenigstens einem Verbindungselement (30, 34) aufseiten des wenigstens einen Kameragehäuses (20) trennbar verbunden werden kann. Wenigstens ein Halteabschnitt (56, 58) begrenzt wenigstens einen Einschubbereich (68, 78) wenigstens mit, in den das wenigstens eine gehäuseseitige Verbindungselement (30, 34) zur trennbaren Verbindung mit dem wenigstens einen Halteelement (32, 36) eingeschoben werden kann. Wenigstens ein Halteelement (36) weist wenigstens ein Halterungs-Verriegelungselement (48) auf, welches mit wenigstens einem Gehäuse-Verriegelungselement (44) aufseiten des Kameragehäuses (20) zusammenwirken kann, um eine Verbindung zwischen dem wenigstens einen Halteelement (36) und dem wenigstens einen Verbindungselement (34) zu verriegeln. Wenigstens ein Halterungs-Verriegelungselement (48) ist in wenigstens einem Einschubbereich (78) angeordnet.
Patent DE-102019109629-A1 (DE)
Title: Stromsammelschienensystem mit mindestens einer in einem Berührungsschutzgehäuse gehaltenen Stromsammelschiene
Inventor: TEMME STEFAN
IPC: H02B1/20
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromsammelschienensystem (1) mit mindestens einer Stromsammelschiene (2), die berührungssicher und über Kontaktierungsdurchlässe (3) für elektrische Geräte und/oder Geräteadapter zugänglich in einem Berührungsschutzgehäuse (4) aufgenommen ist, wobei das Berührungsschutzgehäuse (4) ein Unterteil (5) und ein auf dem Unterteil (5) lösbar festgelegtes Oberteil (6) aufweist, zwischen denen die mindestens eine Stromsammelschiene (2) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (6) an seiner dem Unterteil (5) zugewandten Seite eine Mehrzahl sich von dieser in das Unterteil (5) hinein erstreckender Steckaufnahmen (7) und das Unterteil (5) mindestens einen Schieber (8) mit mindestens einer Rastklinke (9) aufweist, der zwischen einer Verriegelungsposition, in der die mindestens eine Rastklinke (9) in die Steckaufnahme (7) eingreift, und einer Freigabeposition, in der die mindestens eine Rastklinke (9) der Steckaufnahme (7) vorgelagert ist, verstellbar ist. Es wird weiterhin ein entsprechendes Verfahren beschrieben.
Patent DE-102019113758-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines hydraulischen Bremssystems bei einem regenerativen Bremsvorgang, hydraulisches Bremssystem, Computerprogrammprodukt, Steuereinheit und Kraftfahrzeug
Inventor: MARX ANDREAS
IPC: B60T13/74
Filed: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines hydraulischen Bremssystems (10) bei einem regenerativen Bremsvorgang, welcher ein von einer elektrischen Maschine (50) bewirktes generatorisches Bremsmoment nutzt. Bei dem Verfahren ist mittels eines Bremszylinders (16) ein Hydraulikfluid in Richtung zu einer Radbremse (28) verschoben und zumindest ein Volumenanteil des Hydraulikfluids in einen Speicher (42) geleitet. Das Verfahren umfasst den Schritt, dass mittels einer Pumpe (38) wenigstens ein Volumenanteil des Hydraulikfluids von dem Speicher (42) in Richtung zu der Radbremse (28) gefördert wird, um ein Ansteigen eines von der Radbremse (28) bewirkten hydraulischen Bremsmomentes zu erreichen, wenn ein Bremsmomentwunsch größer als eine Bremsmomentgrenze der elektrischen Maschine (50) ist.