baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020001700-T5 (DE)
Title: Modulare Komponenten für Möbelstücke
Inventor: RAINS JASON D
IPC: A47C7/72
Filed: 2020-03-31
Abstract: Es wird ein Bausatz von Komponenten bzw. Komponentenbausatz für die Herstellung einer Vielzahl von Möbelstücken geschaffen. Der Bausatz kann einen ersten und einen zweiten Armlehnenrahmen, eine Aufnahmemulde, eine Fernbedienungsvorrichtung, einen Adaptereinsatz und ein Bedienfeld umfassen. Der erste Armlehnenrahmen kann ein erstes Armlehnenpaneel mit einer darin ausgebildeten ersten Öffnung umfassen. Die Aufnahmemulde kann ein erstes Gehäuse umfassen, das durch die erste Öffnung aufgenommen ist und mit dem ersten Armlehnenpaneel in Eingriff steht. Die Fernbedienungsvorrichtung kann abnehmbar in der Aufnahmemulde aufgenommen sein. Der zweite Armlehnenrahmen kann ein zweites Armlehnenpaneel mit einer darin ausgebildeten zweiten Öffnung umfassen. Die zweite Öffnung kann zu der ersten Öffnung identisch sein. Der Adaptereinsatz kann teilweise durch die zweite Öffnung aufgenommen sein und mit dem zweiten Armlehnenpaneel in Eingriff stehen. Der Adaptereinsatz kann eine dritte Öffnung umfassen. Das Bedienfeld kann ein zweites Gehäuse umfassen, das durch die dritte Öffnung aufgenommen ist und mit dem Adaptereinsatz in Eingriff steht.
Patent DE-112020002933-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren zum herstellen einerhalbleitervorrichtung
Inventor: FUTATSUKI TAKASHI
IPC: H01L23/532
Filed: 2020-06-09
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung enthält: ein erstes Gebiet mit niedriger Permittivität, das in einem Gebiet vorgesehen ist, das zwischen ersten Metallen in einer Richtung in der Ebene einer Halbleiterschicht und unterhalb einer unteren Oberfläche des ersten Metalls in einer Stapelrichtung der Halbleiterschicht liegt; und ein zweites Gebiet mit niedriger Permittivität, das in einem Gebiet vorgesehen ist, das zwischen einem Kontaktstöpsel und der Gate-Elektrode in der Richtung in der Ebene und unterhalb des ersten Gebiets mit niedriger Permittivität in der Stapelrichtung liegt. Ein planares Gebiet des zweiten Gebiets mit niedriger Permittivität unterscheidet sich zumindest teilweise von jenem des ersten Gebiets mit niedriger Permittivität.
Patent DE-112020005094-T5 (DE)
Title: Konditionierungsverfahren einer brennstoffzelle
Inventor: DECOOPMAN BENJAMIN
IPC: H01M8/04223
Filed: 2020-10-15
Abstract: Konditionierungsverfahren einer Brennstoffzelle mit Protonenaustauschmembran, umfassend einen Wasserstoffzufuhrkreislauf und einen Sauerstoffzufuhrkreislauf, einen Abgasauslass (10) für die in der Brennstoffzelle erzeugten Gase, wobei der Zufuhrkreislauf an einem ersten Zugangspunkt (7) und an einem zweiten Zugangspunkt (8) mit der Brennstoffzelle verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass: der Kathode jeder Zelle Sauerstoff bereitgestellt wird; der Kathode jeder Zelle Sauerstoff bereitgestellt wird, indem die Sauerstoffzufuhr in die Brennstoffzelle und der Gasauslass daraus periodisch zwischen zwei Positionen umgekehrt werden: einer ersten, in der der Sauerstoffzufuhrkreislauf mit dem ersten Zugangspunkt verbunden ist und der zweite Zugangspunkt mit dem Abgasauslass während eines Zeitintervalls t1 verbunden ist, und dann; einer zweiten Position, in der der Sauerstoffzufuhrkreislauf mit dem zweiten Zugangspunkt verbunden ist und der erste Zugangspunkt über ein Zeitintervall t2 mit dem Auslass verbunden ist.
Patent DE-112020006725-T5 (DE)
Title: Bildverarbeitungseinrichtung, bildsensor und verfahren zur steuerung der bildverarbeitungseinrichtung
Inventor: OKADA NAOKI
IPC: H04N21/2343
Filed: 2020-12-16
Abstract: Ein Bildprozessor enthält eine Informationsübertragungssteuerung, die Daten einschließlich eines Bildes eines Objekts und Informationen, die ein Ergebnis eines Prozesses anzeigen, über ein Netzwerk an ein Endgerät überträgt. Die Informationsübertragungssteuerung ändert die Auflösung eines an das Endgerät zu übertragenden Übertragungsbildes in Übereinstimmung mit mindestens einer Fähigkeit des Endgeräts, einem Laststatus des Endgeräts, einem Laststatus des Netzwerks oder einem Laststatus des Bildprozessors und stellt die Koordinaten auf dem Übertragungsbild ein, bei denen die Informationen in Übereinstimmung mit der geänderten Auflösung eingeblendet werden sollen.
Patent DE-112020007005-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zum nachweis von geladene teilchen oder strahlung
Inventor: SARI LAILA AMBAR
IPC: G01N21/64
Filed: 2020-06-17
Abstract: Eine Erfassungsvorrichtung 108, 108a, 108b, 108c, 108d, 108e, 108f, 108g für geladene Partikel oder eine Strahlungserfassungsvorrichtung 203 erfasst geladene Teilchen oder Strahlung als Erfassungsziel. Diese Erfassungsvorrichtungen sind jeweils versehen mit: einem Szintillator 109, der mit einer fluoreszierenden Schicht 109a versehen ist, die das Erfassungsziel in Licht 112 umwandelt; einem Lichtdetektor 111, 111b, der das vom Szintillator 109 emittierte Licht 112 erfasst; einem Lichtleiter 110, 117, der zwischen dem Szintillator 109 und dem Lichtdetektor 111, 111b vorgesehen ist; und einem Blockierteil 113, 114, der einen Teil des auf den Szintillator 109 auftreffenden Erfassungsziels oder des vom Szintillator 109 emittierten Lichts blockiert.
Patent DE-112021006278-T5 (DE)
Title: Selbstleitender galliumnitridbasierter Transistor mit P-Typ-Gate
Inventor: SUH CHANG SOO
IPC: H01L29/778
Filed: 2021-11-30
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (100) beinhaltet einen galliumnitridbasierten Verarmungsmodus-Transistor mit niedriger Schwelle (GaN-FET) (102) mit einem Schwellenpotential zwischen -10 Volt und -0,5 Volt. Der GaN-FET (102) weist eine Kanalschicht (108) aus einem III-N-Halbleitermaterial einschließlich Gallium und Stickstoff auf, die ein zweidimensionales Elektronengas (2DEG) (114) unterstützt. Der GaN-FET (102) weist eine Barriereschicht (112) aus einem III-N-Halbleitermaterial einschließlich Aluminium und Stickstoff über der Kanalschicht (108) auf. Der GaN-FET (102) weist ferner ein p-Typ-Gate (124) aus einem III-N-Halbleitermaterial einschließlich Gallium und Stickstoff auf. Eine untere Oberfläche (136) des Gate (124) angrenzend an die Barriereschicht (112) erstreckt sich nicht jenseits einer oberen Oberfläche (138) der Barriereschicht (112), die sich gegenüber von der Kanalschicht (108) befindet. Der GaN-FET (102) weist keine dielektrische Schicht zwischen dem Gate (124) und der Barriereschicht (112) auf.
Patent DE-112021006657-T5 (DE)
Title: Beschichtetes werkzeug und schneidwerkzeug
Inventor: MORI SATOSHI
IPC: B23B27/14
Filed: 2021-12-15
Abstract: Ein beschichtetes Werkzeug (1) gemäß der vorliegenden Offenbarung ist ein beschichtetes Werkzeug mit einem Grundkörper (10) und einer Beschichtungsschicht (20), die sich auf dem Grundkörper (10) befindet. Das beschichtete Werkzeug (1) hat eine erste Fläche (6) mit einer Spanfläche, eine zweite Fläche (7) mit einer Freifläche und eine dritte Fläche (9), die zwischen der ersten Fläche (6) und der zweiten Fläche (7) liegt und eine C-Fläche oder eine R-Fläche ist. Die Beschichtungsschicht (20) weist eine erste Beschichtungsschicht (201), die sich auf der ersten Fläche (6) befindet, und/oder eine zweite Beschichtungsschicht (202), die sich auf der zweiten Fläche (7) befindet, und eine dritte Beschichtungsschicht (203) auf, die sich auf der dritten Fläche (9) befindet. Wenn eine Wellenzahl eines maximalen Raman-Peaks der ersten Beschichtungsschicht (201) als eine erste Wellenzahl bezeichnet wird, eine Wellenzahl eines maximalen Raman-Peaks der zweiten Beschichtungsschicht (202) als eine zweite Wellenzahl bezeichnet wird und eine Wellenzahl des maximalen Raman-Peaks der dritten Beschichtungsschicht (203) als eine dritte Wellenzahl bezeichnet wird, die dritte Wellenzahl kleiner ist als die erste Wellenzahl und die zweite Wellenzahl.
Patent DE-112022001521-T5 (DE)
Title: Anordnung eines Zahnrads und einer Drehwelle sowie Montageverfahren für diese
Inventor: ICHIDA SEIJI
IPC: F16D1/072
Filed: 2022-03-11
Abstract: Die Erfindung bezweckt eine gute Koaxialität zwischen einem Zahnrad und einer Drehwelle sicherzustellen. Gemäß der Erfindung umfasst eine Ritzelwelle 8: einen geriffelten Wellenteil 25, der einen männlichen Riffelungsteil 28 an seiner Außenumfangsfläche aufweist und in ein Mittenloch 30 eines Schneckenrads 29 pressgepasst wird; und einen Führungswellenteil 26, der in Nachbarschaft zu einer Seite in der Axialrichtung des geriffelten Wellenteils 25 vorgesehen ist und einen Außendurchmesser aufweist, der intern in das Mittenloch mit einer Spielpassung gepasst werden kann.
Patent DE-112022001652-T5 (DE)
Title: Fahrassistenzvorrichtung und fahrassistenzverfahren
Inventor: SAKAI TAKAHIRO
IPC: B60W40/06
Filed: 2022-02-04
Abstract: Eine Fahrassistenzvorrichtung, die eine Fahrspurmarkierung um ein Eigenfahrzeug mit mindestens einem Sensor erkennt, weist eine Fahrspurmarkierungsdetektionseinheit, die Fahrspurmarkierungsinformationen anhand von Daten detektiert, die von dem Sensor erfasst werden, eine Fahrspurmarkierungstypkandidatenschätzeinheit, die einen Fahrspurmarkierungstyp anhand der detektierten Fahrspurmarkierungsinformationen erkennt und eine Wahrscheinlichkeit jedes Fahrspurmarkierungstyps berechnet, eine Fahrspurmarkierungstypabzweigungspunktschätzeinheit, die einen Fahrspurmarkierungstypabzweigungspunkt detektiert, der ein Punkt ist, an welchem sich eine Wahrscheinlichkeit des Fahrspurmarkierungstyps bezüglich einer Vorwärtsrichtung des Eigenfahrzeugs ändert, und Bereiche vor und nach dem Fahrspurmarkierungstypabzweigungspunkt als einen ersten Bereich und einen zweiten Bereich unterscheidet, und eine Fahrspurmarkierungsinformationsintegrationseinheit, die in einem Fall, wo eine Fahrspurmarkierung des ersten Bereichs und eine Fahrspurmarkierung des zweiten Bereichs denselben Fahrspurmarkierungstyp aufweisen, die Fahrspurmarkierung des ersten Bereichs und die Fahrspurmarkierung des zweiten Bereichs in eine durchgehend erkennbare Fahrspurmarkierung integriert, auf.
Patent FI-U970098-U0 (FI)
Inventor: KNIPPING LEBRECHT
IPC: A61B5/107
Filed: 1997-02-25
Abstract: The invention relates to a foot-measuring device with a base plate (10), a first fixed stop (12) and a second movable stop (14) opposite it which is coupled to a device (22, 24) to indicate the measured length of the foot and, on the movable stop (14), a side slide guide (26) movable transversely to it which is coupled to a device (32, 34) to indicate the width of the foot, while there is a handle (36) by means of which the device can be held and an engagement component (30) for the manual operation of the movable stop (14) and the side slide guide (26) together by the same hand. The invention makes it possible very easily to determine the length and width of the foot to be measured, as the device can be held in one hand, while at the same time can be adjusted by the thumb or fingers by moving the stop and the side slide guide.
Patent AT-3104-U1 (AT)
Title: Präsentationselement
Inventor: HEGER HANS MICHAEL
IPC: A47F11/10
Filed: 1998-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Präsentationselement mit einer Frontplatte, die mindestens eine fensterartige Ausnehmung mit einer zugeordneten Ablagefläche aufweist und beispielsweise in Geschäften, Geschäftsauslagen und Schauräumen zur Präsentation diverser Waren Verwendung findet. Um den räumlich beengten Verhältnissen in Geschäften und Auslagen Rechnung zu tragen, aber trotzdem für den Betrachter den Eindruck großer räumlicher Tiefe entstehen zu lassen und zugleich eine besonders gleichmäßige Ausleuchtung der im Präsentationselement dargebotenen Waren zu ermöglichen, wurde das Präsentationselement erfindungsgemäß so weitergebildet, daß die Ablagefläche (12) vor der Ausnehmung (11) und hinter der Ausnehmung ein Flächenleuchtkörper (7 mit 8) angeordnet ist.
Patent AT-16272-U1 (AT)
Title: Kühltheke mit geneigter Warenpräsentationsfläche
Inventor: CHRISTIAN KÖTTERHEINRICH
IPC: A47F3/04
Filed: 2017-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühltheke (1) mit einer zur Kundenseite geneigten Warenpräsentationsfläche (2), durch welche eine darunter angeordnete Kühlwanne (3) zumindest teilweise abgeschlossen ist, mit einem Umluftzirkulationskühlsys- tem, welches eingerichtet ist, einen Luftstrom (7) gekühlter Luft aus der Kühlwanne (3) heraus auf einen höher liegenden Bereich (4) der geneigten Warenpräsentationsfläche (2) und von einem tiefer liegenden Bereich (5) der Warenpräsentationsfläche (2) zurück in die Kühlwanne (3) zu führen. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass die Warenpräsentationsfläche (2) zumindest teilweise von wenigstens einem Rückluftkanal (6) unterbrochen ist, und dass das Umluftzirkulationskühlsystem eingerichtet ist, auf der Warenpräsentationsfläche (2) zwei zumindest teilweise entgegen gerichtete, jeweils in Richtung des Rückluftkanals (6) orientierte Luftströme (7), (8) zu erzeugen.
Patent AT-17404-U1 (AT)
Title: Heizkessel zum Heizen ohne Co 2 Ausstoß in die Erd-Atmosphäre
Inventor: DOROTHE KLEE
IPC: F24H7/00
Filed: 2021-04-12
Abstract: Heizkessel zum Heizen ohne C02 Ausstoß in die Erd- Atmosphäre, wobei ein Tank für Wasser (10) von einem Tank für Öl (9) ummantelt ist.
Patent AT-15313-U1 (AT)
Title: Pistole mit Sicherheitsabzug
Inventor: WILHELM BUBITS
IPC: F41A19/16
Filed: 2016-04-15
Abstract: Pistole mit einem Sicherheitsabzug, der aus einem in einem Gehäuse (1) gelagerten, in einem Abzugsbereich (5) angeordneten, Abzugshebel (11) und einem in diesem schwenkbar gelagerten Sicherungshebel (13) besteht, wobei der Sicherungshebel (13) in eine Rast (14) im Gehäuse (1) eingreift. Um Ergonomie und Zuverlässigkeit zu maximieren, ist der Sicherungshebel (13) dem Abzugshebel (11) vorgelagert, erstreckt sich über die lichte Höhe des Abzugsbereiches (5) und ist so am Abzugshebel (11) gelagert, dass er einen zweiarmigen Hebel (25,26) bildet.
Patent AT-17013-U1 (AT)
Inventor: ANDREAS ZIEGER DIPL ING
IPC: G01L15/00
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorkonzept (100) aus zumindest einen Hochdruck-Druckaufnehmer (200) und einem Niederdruck-Druckaufnehmer (300) mit einer gemeinsamen Auswerteelektronik (8a) und einem gemeinsamen elektrischen Anschluss (9a), wobei die Rohsignale des Hochdruck-Druckaufnehmers (200) und des Niederdruck-Druckaufnehmers (300) von der gemeinsamen Auswerteelektronik (8a) aufgenommen, aufbereitet und über den gemeinsamen elektrischen Anschluss (9a) an das Fahrzeug ausgegeben werden. Das Gehäuse des elektrischen Anschlusses (9a) schützt die gemeinsame Auswerteelektronik (8a) und/oder den Hochdruck-Druckaufnehmer (200) und/oder den Niederdruck-Druckaufnehmer (300) vor Staub und Feuchtigkeit.
Patent BG-2758-U1 (BG)
Title: Dry powdered dietary food product
Inventor: DIMITROVA SNEZHANKA
IPC: A23C1/08
Filed: 2017-05-18
Abstract: The utility model relates to a dietary food product in the form of a dry powder mixture comprising a lactic component based on low lactose milk with yoghurt leaven. - L. delbrueckii spp. bulgaricus и Str. thermophilus, sweetener - fructose and flour of gluten-free cereals such as ground rice flour, buckwheat flour, quinoa flour or starch. The product according to the utility model is enriched with viable microorganisms, containing a write up amount of free amino acids, having a high and balanced energy value, and it is digested more easily than the ordinary gluten-free pasta products.
Patent BG-2760-U1 (BG)
Title: Travel jacket convertible in a baby bed
Inventor: NAYDENOVA LYUBOMIRA
IPC: A47D13/08
Filed: 2017-06-27
Abstract: The utility model relates to a travel jacket convertible in a baby bed. The utility model ia part of the light industry. It is applicable when an adult carries or walks a baby without using a baby stroller or a baby carrier - for example, in a kangaroo stretcher, on a walk or trip in the nature or in a populated place. According to the utility model, the conversion of the travel jacket into a baby bed is accomplished by removing a removable front central part of the jacket, infalating the left and right front of the jacket, the back and hood of the jacket, expanding and adjusting the mesh fabric from the inside of the back and the second meshy inside the hood of the jacket. Thus, by removing, inflating and expanding the components of the travel jacket, the effectiveness of the garment is increased. The travel jacket can serve the needs of an adult who carries a baby, relieving his or her luggage and - separately serving the baby's needs when sleeping and diaper changing. The utility model consists of a fastening element (1), a removable front central part of the jacket (2), an air bushing sleeve (3), an inflatable left and right part of the jacket front (4), an inflatable hood (5) snap-fastener for fastening the hood (6), inflatable back (7), snap-fasteners for fastening the mesh fabrics (9 and 10) to the jacket (8), mesh inside the back of the jacket (9), a second mesh fabric on the back of the hood (10), cord adjusting the width of the mesh (11), side partitions of baby bed (13), sunshade on the baby bed (14), bottom of the baby bed (15), front end of the baby bed (16), a safety mesh for insects of the sunshade of the baby bed (17).
Patent BG-3990-U1 (BG)
Title: Transport separator for transfer of flexible detail parts
Inventor: DOBREV IVAN
IPC: B65D19/00
Filed: 2020-11-16
Abstract: The utility model relates to a transport separator for the transfer of flexible detail parts intended for the railway, aviation and automotive industries, characterized by the fact that it is made of cardboard and consists of a base on which are fixedly and asymmetrically attached retaining clips on which are driven spools with outer diameter of 35.2 mm - 148.6 mm and a height of 20 mm to 150 mm, thus forming spacers that are prefabricated/detachable for working or transport position. The tolerance for the inner diameter of the spools is in the range +0.05 mm - 0.6 mm, and is dependent on the outer diameter of the said spool, on the technical characteristics of the material used for a retaining clip and spool, or on the thickness of the adhesive layer, then when the connection between the spool and the retaining clip is rigid.
Patent BG-4271-U1 (BG)
Title: Device for assessment of pulse power in power supply systems asymmetry
Inventor: TSVETANOV BORISLAV
IPC: G01R31/08
Filed: 2022-04-19
Abstract: The device according to the utility model relates to the field of electrical measuring devices and will find application in power supply systems. The device comprises a voltage measuring unit (1) and a current measuring unit (2) connected to a phase converter (3), the outputs of which are connected to a power torque unit (4), the output of which is connected to a pulse power forming unit (5), which is connected by its output to a final measurement result registration unit (6). The voltage measuring unit (1) consists of three voltage transformers (1.1) and the current measuring unit (2) consists of three current transformers (2.1). The phase converter (3) consists of a voltage phase converter unit (3.1) and a current phase converter unit (3.2). The torque power converter unit (4) comprises two multipliers (4.1) whose outputs are connected to the inputs of an adder (4.2). The pulsed power forming unit (5) includes an average value unit (5.1) and a peak detector unit (5.2) whose outputs are connected to the two inputs of the subtraction unit (5.3). The final measurement result registration unit (6) includes an analogue-to-digital converter (6.1) whose output is connected to an indication unit (6.2).
Patent CZ-4863-U1 (CZ)
Title: Modular prefabricated railway level crossing
Inventor: KACENAK JAN
IPC: E01C5/22
Filed: 1996-04-10
Abstract: 1. Single-level railway crossing - Characterized in that: The desired width of the crossing is obtained by a combination of the required number of internal modules (6) and lateral modules (7). The frame (4) is secured with anchors (41) where the crossing borders on the road. Each internal module (6) consists of the internal carrying layer (61) and the internal roadway layer (62). Each lateral module (7) consists of the lateral carrying layer (71) and the lateral roadway layer (72). The internal carrying layer (61) consists of the internal bottom slab (8), the internal plastic pad (10), the internal road plate (12) and the internal transversal (14) and longitudinal (16) ribs. The road layer (62) consists of the internal rubber element (18) with an anti-sliding surface, reinforced with a metal sheet (20). The carrying layer (71) consists of the lateral bottom slab (9), the lateral plastic pad (11), the lateral road plate (13) and the lateral transversal (15) and longitudinal (17) ribs. The road layer (72) consists of the lateral rubber element (19) with an anti-sliding surface, reinforced with a metal sheet (21). Moreover, all the parts of the internal carrying layers (61) and lateral carrying layers (71) are secured with the bolts (22) and fixed to the cross-ties (5) by means of the nuts (23) and spring washers (24), shielded with fish-plates (25). The road layers (62) and (72) are secured to the carrying layers (61) and (71) by means of removable bolts (26) with nuts (27), shielded with rubber stoppers (28).
Patent SK-152014-U1 (SK)
Inventor: KALISKY ALEXANDER
IPC: F03D9/00
Filed: 2014-02-05
Abstract: Systém rieši zachytávanie veternej energie veterným kolektorom z množiny aerodynamických rotorov, jej premenu na kmitavý pohyb, transmisiu z veľkých výšok na zem. Veterný kolektor z aerodynamických rotorov (1) je zavesený optimálne pod dvojicou aerodynamických aerostatorov (4). Súčinnosťou kmitania lineárneho mechanizmu (7) a zmeny uhla nastavenia listov aerodynamických rotorov (1) dochádza ku kmitom veterného kolektora a k prenosu získanej energie vetra na zem, kde sa mení na iné formy. Pneumatická energia sa ukladá do pneumatického akumulátora (12), ktorý je v tlakovom prostredí nízkohmotný.
Patent SK-292009-U1 (SK)
Title: Zariadenie na signalizáciu nárazových síl na zaparkovaný automobil
Inventor: KALAS ANDREJ
IPC: B60R25/00
Filed: 2009-04-01
Abstract: Na základnom telese (1) je pevne uložené hrotové ložisko
(2), na ktorom je otočné uložené kyvadlo (3)
s permanentným magnetom (4), pod ktorým je umiestnený
magnetický kontakt (5) upevnený na konci kyvadla (6),
ktoré je otočné uložené v ložisku (2) s tým, že vývody (7),
(8) magnetického kontaktu (5) sú spojené s elektronickým
zariadením (9), ktoré má jeden výstup na zvukové signalizačné
zariadenie (10), druhý výstup je spojený s vysielacím
zariadením mobilného telefónu (11), ktorý je diaľkovo spojený
s prijímačom mobilného telefónu (12) s telefónnym
číslom užívateľa s tým, že tretí výstup elektronického zariadenia
(9) je diaľkovo spojený s prijímačom pultu centrálnej
ochrany (13). Zariadenie je napájané z autobatérie
(14) aje citlivé na pôsobenie nežiaducej nárazovej vonkajšej
sily vzniknutej pri pokuse o odcudzenie zaparkovaného
automobilu.
Patent AT-6962-U1 (AT)
Title: Scharnier
IPC: E05D11/10
Filed: 2003-02-21
Abstract: Ein Scharnier (2) für Möbel mit einem Rahmen (3) und einem am Rahmen (3) befestigten Türflügel (1). Das Scharnier (2) weist eine am Rahmen (3) zu montierenden Grundplatte (5) auf, die ein Zwischenstück (4) und einen Scharnierarm (7) trägt. Weiters sind eine Fugenverstellschraube (24) und eine Einrichtung für die Tiefenverstellung des Scharnierarmes (7) vorgesehen. In einem der Teile Grundplatte (5), Zwischenstück (4), Scharnierarm (7) lagert ein drehbarer Teil für die Höhenverstellung des Scharnierarmes (7) relativ zur Grundplatte (5). Über den drehbaren Teil ist das Zwischenstück (4) und/oder der Scharnierarm (7) relativ zur Grundplatte (5) verschiebbar.
Patent AT-5886-U1 (AT)
Title: Gesinterte schalt- oder schiebemuffe
IPC: B22F5/08
Filed: 2002-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schalt- oder Schiebemuffe mit Klaueninnenverzahnung, wobei die einzelnen Zähne stirnseitig Nebenflächen besitzen, die sich vom Fußkreis (3) der Zahn-Innenflächen (2) radial nach innen und nach außen erstrecken. Mittels der erfindungsgemäßen Geometrie der sich vom Fußkreis (3) nach außen erstreckenden Nebenflächen (4, 5, 6, 7) ergeben sich Vorteile bei der pulvermetallurgischen Fertigung derartiger Schaltmuffen gegenüber solchen mit bekannten Zahngeometrien.