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Patent DE-102020109060-A1 (DE)
Title: Parksperrenvorrichtung für ein Fahrzeug sowie Getriebe mit einer solchen Parksperrenvorrichtung
Inventor: OREL ERIK
IPC: F16H63/38
Filed: 2020-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperrenvorrichtung für ein Getriebe eines Fahrzeugs, umfassend eine Welle (1) mit einer drehfest daran angeordneten Kupplungsnabe (2), eine Schiebemuffe (3), die drehfest mit der Kupplungsnabe (2) verbunden und in axialer Richtung auf der Kupplungsnabe (2) verschiebbar ist, einen Kupplungskörper (4) mit wenigstens einem daran angeformten Sperrelement (6), der in einer Führungskammer (7) der Schiebemuffe (3) drehfest und axial verlagerbar angeordnet ist, und mindestens ein Federelement (23), das den Kupplungskörper (4) axial in Richtung eines drehfest angeordneten Parksperrenrades (9) vorspannt, wobei das Parksperrenrad (9) wenigstens eine zur Aufnahme des jeweiligen Sperrelements (6) vorgesehene Ausnehmung (10) aufweist, wobei das jeweilige Sperrelement (6) dazu eingerichtet ist, bei einer axialen Verschiebung der Schiebemuffe (3) in Richtung des Parksperrenrades (9) mit der dazugehörigen Ausnehmung (10) derart zusammenzuwirken, dass ein axiales Eindringen des jeweiligen Sperrelements (6) in die jeweilige Ausnehmung (10) und eine daraus resultierende Blockierung einer Rotation der Welle (1) und dem Gehäuse (8) nur dann erfolgt, wenn das Sperrelement (6) und die Ausnehmung (10) im Wesentlichen axial fluchtend zueinander ausgerichtet sind, und wobei, wenn das Sperrelement (6) und die Ausnehmung (10) nicht im Wesentlichen fluchtend zueinander ausgerichtet sind, das Eindringen des Sperrelements (6) in die jeweilige Ausnehmung (10) durch axiales zur Anlage kommen des Sperrelements (6) am Parksperrenrad (9) entgegen einer Federkraft des mindestens einen Federelements (23) verhindert wird, wobei das Sperrelement (6) am Parksperrenrad (9) abgleitet, bis das Sperrelement (6) und die jeweilige Ausnehmung (10) im Wesentlichen fluchtend zueinander ausgerichtet sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Getriebe mit einer solchen P arksperrenvorrichtung.
Patent DE-102020110065-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Rekonstruieren von Infektionsketten
Inventor: MILLER NORBERT
IPC: G16H50/80
Filed: 2020-04-09
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Verfahren zum Rekonstruieren von Infektionsketten, mit den Schritten Empfangen, durch ein Ortungsgerät (102, 402, 502, 602), mindestens eines Nahfeld-Signals (126, 426) mindestens eines in Empfangsreichweite des Ortungsgeräts (102, 402, 502, 602) befindlichen mobilen Endgeräts (110, 116, 310, 410, 416) oder eines weiteren Ortungsgeräts (102, 402, 502, 602), Speichern mindestens einer Nutzerkennung in einer Datenbank (106, 306, 406) des Ortungsgeräts (102, 402, 502, 602), wobei die Nutzerkennung in dem mindestens einen Nahfeld-Signal (126, 426) enthalten ist, Aussenden, durch das Ortungsgerät (102, 402, 502, 602), eines Nahfeld-Advertising-Signals (126, 426), enthaltend zumindest ein Auswerteinformationsdatum, das zumindest eine potentielle Notwendigkeit einer Auswertung der mindestens einen gespeicherten Nutzerkennung angibt, wobei die Auswertung zumindest ein Vergleichen der mindestens einen in der Datenbank (106, 306, 406) des Ortungsgeräts (102, 402, 502, 602) gespeicherten Nutzerkennung mit mindestens einer in einer Infektionsdatenbank (132, 332, 432) gespeicherten Infektionskennung umfasst, die einem eine Infektionskrankheit aufweisenden Nutzer zugeordnet ist, Empfangen, durch das Ortungsgerät (102, 402, 502, 602), eines Antwortsignals auf das ausgesendete Nahfeld-Advertising-Signal von einem mobilen Auswerte-Endgerät (110, 310, 410), wobei das Antwortsignal ein Antwortdatum enthält, das zumindest eine Bereitschaft des mobilen Auswerte-Endgeräts (110, 310, 410) zum Veranlassen der Auswertung der mindestens einen gespeicherten Nutzerkennung angibt, und Übertragen der mindestens einen gespeicherten Nutzerkennung an das mobile Auswerte-Endgerät (110, 310, 410) zur Auswertung der mindestens einen gespeicherten Nutzerkennung, wenn das Ortungsgerät (102, 402, 502, 602) das Antwortsignal erhält und die Auswertung notwendig ist.
Patent DE-102020112536-A1 (DE)
Title: Verpackung, Verpackungseinheit für eine Verpackung und Verfahren zur Herstellung einer Verpackung
Inventor: SCHÖBERL ROLAND
IPC: B65D1/26
Filed: 2020-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackung (1), insbesondere für Lebensmittel, mit einem Behälter (2) zum Aufnehmen eines Stoffs, einem Kennzeichnungselement (3) zum Kennzeichnen des Stoffs und zumindest einem Funktionselement (4) zur Verwendung des Stoffs. Erfindungsgemäß sind der Behälter (2) und das Kennzeichnungselement (3) mittelbar über das zumindest eine Funktionselement (4) lösbar miteinander verbunden, so dass sich das Kennzeichnungselement (3) beim Entfernen des zumindest einen Funktionselements vom Behälter (2) trennt. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Verpackungseinheit (5) für eine Verpackung (1) sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Verpackung (1).
Patent DE-102020112597-A1 (DE)
Title: Zentrale Steuereinheit zur Vorgabe radselektiver Soll-Antriebs- und/oder Soll-Bremsmomente
Inventor: DEGEL WOLFGANG
IPC: B60W30/02
Filed: 2020-05-08
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine zentrale Steuereinheit zur Vorgabe achsbezogener radselektiver Soll-Antriebs- und/oder Soll-Bremsmomente für mehrere Antriebs- und/oder Brems-Aktuatoren zur Regelung eines schlupf- oder drehzahlbezogenen Soll-Drehzahlwertes abhängig von einem Antriebs- und/oder Bremsänderungswunsch in einem Kraftfahrzeug derart ausgestaltet, dass aus dem Antriebs- und/oder Bremsänderungswunsch ein erster Sollwert in Form einer aktuatorunabhängigen achsbezogenen Soll-Absolut-Drehzahl und/oder ein zweiter Sollwert in Form einer aktuatorunabhängigen achsbezogenen Soll-Differenzdrehzahl vorgebbar sind, dass ein Absolutregler zur Bestimmung eines achsbezogenen Gesamt-Absolut-Sollmoments aus der Soll-Absolut-Drehzahl und/oder ein Differenzregler zur Bestimmung eines achsbezogenen Gesamt-Differenzsollmoments aus der achsbezogenen Soll-Differenzdrehzahl vorgesehen sind und dass ein Allokationsmodul zur Aufteilung des Gesamt-Sollmoments und/oder des Gesamt-Differenzsollmoments in die radselektiven Soll-Antriebs- und/oder Soll-Bremsmomente vorgesehen ist.
Patent DE-102020113952-A1 (DE)
Title: Arbeitsmaschine mit beweglicher Aufstiegsleiter
Inventor: VINCHURE DEVASHISH
IPC: E06C5/34
Filed: 2020-05-25
Abstract: Eine Arbeitsmaschine (10) umfasst eine tragende Struktur (12), an der eine von einem Bediener betretbare Plattform (32) angeordnet ist, die mittels einer Aufstiegsleiter (36) erreichbar ist, welche zwischen einer ausgefahrenen Aufstiegsposition und einer eingefahrenen Arbeitsposition beweglich ist, sowie eine Signal- und/oder Beleuchtungseinrichtung (38), die bewegungsmäßig mit der Signal- und/oder Beleuchtungseinrichtung (38) gekoppelt ist.
Patent DE-102020115942-A1 (DE)
Title: Heißkanaldüse zur Seitenanspritzung
Inventor: BROCKHAUS SEBASTIAN
IPC: B29C45/30
Filed: 2020-06-17
Abstract: Eine Heißkanaldüse für das seitliche Anspritzen von Kunststoffbauteilen mit einem Düsenkörper (2) und einem Druckdeckel (3), wobei zwischen dem Düsenkörper (2) und dem Druckdeckel (3) Spitzenelemente (7) angeordnet sind, welche jeweils in eine Ausnehmung (6) des Düsenkörpers (2) eingesetzt sind und jeweils von einer beweglichen Verschlussnadel (14) mit einer Spitze (15) durchsetzt sind, welche zumindest in einer Betriebsstellung jeweils über einen äußeren Umfangsrand des Düsenkörpers vorsteht, wobei die Verschlussnadeln (14) an ihren von der Spitze (15) abgewandten Enden jeweils ein Kopplungsmittel (16) aufweisen, das mit einem Antriebsmittel (28, 29) zum Bewegen der Verschlussnadeln (14) gekoppelt ist, zeichnet sich dadurch aus, dass die Spitzenelemente (7) ferner an ihren von der der jeweiligen Spitze (15) der Verschlussnadeln (14) abgewandten Seiten an einem zwischen den Düsenkörper (2) und den Druckdeckel (3) eingesetzten Widerlagerelement (20) abgestützt sind (Fig. 1).
Patent DE-102020116126-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Presshärten von warmumformbaren Platinen
Inventor: MOUSAVI RIZI SEYED AMIN
IPC: C21D8/02
Filed: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Presshärten von Platinen (1) aus warmumformbarem Stahl mit folgenden Verfahrensschritten:- eine blanke, unbeschichtete Platine (1) wird durch eine Erwärmungszone (3) transportiert und auf Austenitisierungstemperatur erwärmt,- während der Erwärmung auf Austenitisierungstemperatur wird Sauerstoffzutritt verhindert,- die so erwärmte Platine (1) wird unter Vermeidung von Sauerstoffzutritt auf eine Temperatur unter Austenitisierungstemperatur, aber über Martensitstarttemperatur abgekühlt (Zwischenkühlung) (4),- die Platine (1) wird nachfolgend innerhalb weniger Sekunden in ein Warmumformwerkzeug (5) eingebracht, in dem Werkzeug (5) umgeformt und pressgehärtet,- die umgeformte Platine (1) wird aus dem Werkzeug entnommen und anderweitig abgelegt.
Patent DE-102020118072-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung
Inventor: PFITZINGER ANDREAS
IPC: G01N3/30
Filed: 2020-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung des Widerstandes eines Prüfkörpers gegenüber freigesetzten Stoffen und hoher Temperatur infolge von Beschädigungen oder anderen Mängeln an einem elektrischen Speichermedium sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass man Abbrandprodukte durch Abbrennen einer Treibladung erzeugt und diese Abbrandprodukte gezielt auf den Prüfkörper einwirken lässt.
Patent DE-102020119947-A1 (DE)
Title: Struktur und verfahren zum bilden eines integrierten mim-kondensators mit hoher dichte
Inventor: CHEN HSIEN-WEI
IPC: H01L27/08
Filed: 2020-07-29
Abstract: Es werden Verfahren zum Bilden eines Metall-Isolator-Metall-Kondensators mit sehr hoher Dichte (SHDMIM-Kondensator) und eine Halbleitervorrichtung hierin offenbart. Ein Verfahren umfasst das Abscheiden einer ersten Isolierschicht über einem Halbleitersubstrat und einer Reihe von leitfähigen Schichten, die durch eine Reihe von Dielektrikumsschichten getrennt sind, über der ersten Isolierschicht, wobei die Reihe von leitfähigen Schichten Vorrichtungselektroden und Dummy-Metallplatten aufweist. Eine erste Gruppe von Kontaktsteckern durch die Reihe von leitfähigen Schichten berührt eine oder mehrere leitfähige Schichten eines ersten Abschnitts der Reihe von leitfähigen Schichten. Eine zweite Gruppe von Kontaktsteckern durch die Reihe von Dielektrikumsschichten vermeidet einen Kontakt eines zweiten Abschnitts der Reihe von leitfähigen Schichten, wobei der zweite Abschnitt der Reihe von leitfähigen Schichten elektrisch schwebt.
Patent DE-102020120125-A1 (DE)
Title: Befestigungsteil, umfassend eine faserige Befestigungsstruktur, entsprechende Einheit und Verfahren
Inventor: FORGET JOHNNY
IPC: B60R11/00
Filed: 2020-07-30
Abstract: Befestigungsteil (16), das bestimmt ist, mindestens ein Objekt (18) auf einer faserigen Verkleidung (12) in einem Kraftfahrzeug zu arretieren, wobei das Befestigungsteil (16) gekennzeichnet ist durch:- eine Platte, die eine obere Fläche und eine untere Fläche definiert, die ausgelegt ist, um zu der faserigen Verkleidung (12) zu zeigen, wobei die obere Fläche bestimmt ist, mit dem Objekt (18) in Kontakt zu treten, und- mindestens einen Rückhalteanschlag (28) des Objekts, der aus der oberen Fläche hervorsteht, wobei der oder jeder Rückhalteanschlag (28) ausgelegt ist, um das Objekt (18) horizontal zu halten, wobei die untere Fläche eine faserige Befestigungsstruktur umfasst, die ausgelegt ist, um das Befestigungsteil (16) auf der faserigen Verkleidung (12) zu befestigen.
Patent DE-102020124542-A1 (DE)
Title: Brennkammer mit schwingungsdämpfender Innenwandform und Verfahren zum Herstellen eines Brennkammerabschnitts
Inventor: MÄDING CHRIS UDO
IPC: F02K9/64
Filed: 2020-09-21
Abstract: Es wird eine Brennkammer (100) für ein Raketentriebwerk (10) beschrieben, wobei die Brennkammer (100) einen Brennkammerkörper (120), der ein Brennkammervolumen umschließt, und einen sich in Längsrichtung der Brennkammer (100) verjüngenden Düsenteil (112), der an den Brennkammerkörper (120) anschließt, umfasst. Der Brennkammerkörper (120) weist mindestens einen ersten Abschnitt (121) und einen zweiten Abschnitt (122) auf, wobei eine dem Brennkammervolumen zugewandte Innenseite des mindestens einen ersten Abschnitts (121) näher an einem Querschnittszentrum des Brennkammerkörpers (120) liegt als eine Innenseite des zweiten Abschnitts (122) des Brennkammerkörpers (120). Ferner ist ein Schichtbauverfahren zum Herstellen solch einer Brennkammer (100) beschrieben.
Patent DE-102020130688-A1 (DE)
Title: Funktionsbauteil für ein Fahrzeug
Inventor: FRIEDRICH MARTIN
IPC: B60R13/00
Filed: 2020-11-20
Abstract: Funktionsbauteil (1) für ein Fahrzeug, wobei zumindest ein Teil des Funktionsbauteils (1) aus mindestens einem temperaturempfindlichen Material (2) gebildet ist und/oder mindestens ein temperaturempfindliches Material (2) umfasst, das derart ausgebildet ist, dass bei wenigstens einer vordefinierten Grenztemperatur eine optisch wahrnehmbare Eigenschaft zur Darstellung einer die Temperatur wenigstens eines Teils des Funktionsbauteils (1) beschreibenden Temperaturinformation (3) veränderbar ist.
Patent DE-102020202858-A1 (DE)
Title: Bordnetz, Steckkontaktverbindung und Kontaktvorrichtung
Inventor: KRONBECK RÜDIGER
IPC: H01R4/50
Filed: 2020-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bordnetz (4), insbesondere für ein Hybrid- oder Elektrofahrzeug, aufweisend zwei Kontaktbleche (6,8), nämlich ein erstes Kontaktblech (6) und ein zweites Kontaktblech (8), sowie eine Kontaktvorrichtung (22), mittels derer eine reversibel lösbare elektrische Steckkontaktverbindung (2) zwischen den zwei Kontaktblechen (6,8) ausgebildet ist, wobei die Kontaktvorrichtung (22) aufweist eine sich in einer Längsrichtung (14) erstreckende Aufnahme (20) zur Ausbildung eines Flächenkontakts zwischen den zwei Kontaktblechen (6,8) und eine Klemmmechanik (24) mit einer Steck-Stellung sowie mit einer Arretier-Stellung, wobei in der Steck-Stellung zumindest eines der zwei Kontakbleche (6,8) in Längsrichtung (14) widerstandsfrei in die Aufnahme (20) einführbar ist und wobei die Klemmmechanik (24) zumindest ein quer zur Längsrichtung (14) verstellbares Druckelement (26,58,68) aufweist, mit dessen Hilfe die beiden Kontaktbleche (6,8) in der Arretier-Stellung im Bereich des Flächenkontakts gegeneinander gepresst werden.
Patent DE-102020205014-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mit einer Anschlussklemme ausgestatteten elektrischen Kabels und Verfahren zur Dämpfung eines elektrischen Kabels
Inventor: OISHI YASUSADA
IPC: H01R43/02
Filed: 2020-04-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines mit einer Anschlussklemme ausgestatteten elektrischen Kabels, umfassend: Verbinden einer Anschlussklemme (12) mit einem Ende eines elektrischen Kabels (11), bei dem ein Leiter (21) mit einer Ummantelung (22) umhüllt ist; Klemmen eines Bereichs einer vorbestimmten Länge (L) in einer Längsrichtung an einem Zwischenabschnitt des elektrischen Kabels (11) mit einem Paar von Plattenkörpern (Auflagen bzw. Pads 72a, 73a); und Durchführen einer Ultraschallverbindungsbearbeitung durch Anwenden einer Ultraschallschwingung auf den am anderen Ende des elektrischen Kabels (11) freiliegenden Leiter (21).
Patent DE-102020207671-A1 (DE)
Title: Gasdiffusionsschicht für eine Brennstoffzelle und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: PARK JAE MAN
IPC: H01M8/0202
Filed: 2020-06-22
Abstract: Offenbart ist eine Gasdiffusionsschicht für eine Brennstoffzelle, die durch integrale Ausbildung einer Basis- und einer Feinporenschicht dünner gemacht werden kann, sowie ein Verfahren zur Herstellung derselben. Eine Gasdiffusionsschicht für eine Brennstoffzelle, die eine Einheitszelle der Brennstoffzelle ausbildet, weist auf: eine Basisschicht, die durch Imprägnieren eines ersten Schlamms, in dem Kohlenstoffpulver und Polytetrafluorethylen (PTFE) gemischt sind, in das Innere einer Kohlenstofffaserbasis ausgebildet ist; und eine Feinporenschicht, die durch Auftragen eines zweiten Schlamms, in dem Kohlenstoffpulver und Polytetrafluorethylen (PTFE) gemischt sind, und der eine Viskosität aufweist, die höher als die Viskosität des ersten Schlamms ist, auf eine Oberfläche der Basisschicht ausgebildet ist.
Patent DE-102020208256-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement mit mikrostrukturiertem Sicherheitsmerkmal und Verfahren zur Herstellung
Inventor: BIELESCH ULRICH
IPC: B42D25/41
Filed: 2020-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein neuartiges Sicherheitselement (1), beispielsweise in Form eines Sicherheitsdokuments (2), mit einem mikrostrukturierten Sicherheitsmerkmal, wobei das Sicherheitselement (1) umfasst: einen Sicherheitselementkörper (50), wobei der Sicherheitselementkörper (50) einen sich zu einer Außenseite (5, 6) des Sicherheitselementkörpers (50) erstreckenden transparenten Volumenbereich (25) umfasst, wobei in dem Volumenbereich (25) im Innern mittels polarisiertem Ultrakurzpulslaserlicht mikrostrukturierte Kennzeichnungselemente (60, 61 ,62) ausgebildet sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zu dessen Herstellung sowie ein Verifikationsverfahren.
Patent DE-102020209982-A1 (DE)
Title: Anbauteil für ein Fahrzeug
Inventor: KAMIL MUSTAFA
IPC: G01D21/00
Filed: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anbauteil (10) für ein Fahrzeug, mit einer inneren Komponente (12) und einer äußeren Komponente (14), welche die innere Komponente (12) umgibt. Hierbei weist die äußere Komponente (14) Opfermittel (16) auf, welche auf eine Masse der inneren Komponente (12) abgestimmt und ausgeführt sind, einen die innere Komponente (12) schädigenden Aufprall des in das Fahrzeug einzubauenden Anbauteils (10) durch mindestens eine sichtbare Beschädigung (18) anzuzeigen.
Patent DE-102020210179-A1 (DE)
Title: Mobile arbeitsmaschine mit objekterkennungund maschinenpfadvisualisierung
Inventor: KEAN MICHAEL G
IPC: E02F9/26
Filed: 2020-08-11
Abstract: Verfahren zum Steuern einer mobilen Arbeitsmaschine auf einer Arbeitsstelle, umfassend das Empfangen einer Anzeige eines auf der Arbeitsstelle erkannten Objekts, das Bestimmen einer Position des Objekts relativ zu der mobilen Arbeitsmaschine, das Empfangen eines Bildes der Arbeitsstelle, das Korrelieren der bestimmten Position des Objekts mit einem Teil des Bildes und das Erzeugen eines Steuersignals, das eine Anzeigevorrichtung steuert, um eine Darstellung des Bildes mit einem visuellen Objektindikator anzuzeigen, der das erkannte Objekt auf dem Teil des Bildes darstellt.
Patent DE-102020216566-A1 (DE)
Title: Wischarmvorrichtung und Wischervorrichtung
Inventor: DILPARIC NIKOLA
IPC: B60S1/48
Filed: 2020-12-23
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischarmvorrichtung (10a; 10b) mit zumindest einem Wischarmadapter (12a; 12b), mit zumindest einem fluidischen Koppelelement (18a; 18b) zu einer fluidischen Verbindung mit zumindest einem Wischblatt (62a; 62b), mit zumindest einer Wischarmstange (14a; 14b), mit zumindest einer Fluidleitung (16a, 16a'; 16b, 16b') zu einem Transport von Wischflüssigkeit entlang der Wischarmstange (14a; 14b) zu dem fluidischen Koppelelement (18a; 18b) und mit einer elektrischen Heizleitung (20a, 20a'; 20b), welche zu einem Heizen der zumindest einen Fluidleitung (16a, 16a'; 16b, 16b') in der zumindest einen Fluidleitung (16a, 16a'; 16b, 16b') angeordnet ist.Es wird vorgeschlagen, dass sich die zumindest eine Heizleitung (20a, 20a'; 20b) durch die zumindest eine Fluidleitung (16a, 16a'; 16b, 16b') erstreckt und an dem fluidischen Koppelelement (18a; 18b) umgelenkt ist zu einem Rücklauf durch die zumindest eine Fluidleitung (16a, 16a'; 16b, 16b').
Patent DE-102021001663-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrochemischen Bearbeitung elektrisch leitfähiger Werkstücke
IPC: B23H3/00
Filed: 2021-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft die berührungsfreie, thermisch neutrale, gratfreie Abbildung von Strukturen jeglicher Art in eine vorab in der Oberfläche fertigbearbeitete und gehärtete Prägewerkmatrizen für Bipolarplatten (BPP) mittels ECM oder PECM wobei zwischen den als Anode dienenden Werkstücken und mindestens einer als Kathode dienenden Elektrode eine Potentialdifferenz aufgebaut wird und wobei über einen Elektrolyten ein Materialabtrag erfolgt, wobei mit mindestens einer Elektrode und/oder mit mindestens einem Elektrodensegment die Bearbeitung von Strukturen in die vorab präzise vorbereitete gehärtete Oberflächen der Prägematrizen erfolgt.
Patent DE-102021004236-A1 (DE)
Title: Elektrisches Antriebssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: B60K1/02
Filed: 2021-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Antriebssystem (1) für ein Kraftfahrzeug mit einer ersten elektrischen Maschine (3), die einen ersten Rotor (6) aufweist, mit einem Differenzialgetriebe (9), welches eine Differenzialeingangswelle (14) sowie eine erste Differenzialausgangswelle (15) und eine zweite Differenzialausgangswelle (16) aufweist, wobei die beiden Differentialausgangswellen (15, 16) koaxial zu dem ersten Rotor angeordnet sind, mit einer Übersetzungsstufe (10), die eine Übersetzungseingangswelle (26) und eine Übersetzungsausgangswelle (18) aufweist, wobei die Übersetzungsausgangswelle (18) drehfest mit der Differenzialeingangswelle (14) verbunden ist.Die Erfindung ist gekennzeichnet durch eine zweite elektrische Maschine (4), die einen koaxial zu dem ersten Rotor (6) angeordneten zweiten Rotor (8) aufweist, ein erstes Schaltelement (SE1), mittels welchem der erste Rotor (6) drehfest mit der ersten Differentialausgangswelle (15) koppelbar ist, ein zweites Schaltelement (SE2), mittels welchem der zweite Rotor (8) drehfest mit der zweiten Differentialausgangswelle (16) koppelbar ist, ein drittes Schaltelement (SE3), mittels welchem der erste Rotor (6) drehfest mit der Differenzialeingangswelle (14) koppelbar ist und ein viertes Schaltelement (SE4), mittels welchem der zweite Rotor (8) drehfest mit der Übersetzungseingangswelle (26) koppelbar ist.
Patent DE-102021100069-A1 (DE)
Title: Halterung für plattenelemente
Inventor: GLOCKNER DIETER
IPC: E04F11/18
Filed: 2021-01-05
Abstract: Dier Erfindung betrifft eine Halterung (1) für Plattenelemente (2) einer Brüstung, eines Geländers oder eines Dachs mit mindestens einer im Querschnitt U-förmigen Aufnahme (11), in welcher zumindest ein Teil des Plattenelements (2) aufgenommen werden kann, wobei die U-förmige Aufnahme (11) eine den ersten Schenkel (111) der U-förmigen Aufnahme bildende erste Stütze und eine den zweiten Schenkel (112) der U-förmigen Aufnahme bildende zweite Stütze umfasst, die über eine Basis (113) miteinander verbunden sind, wobei in die U - förmige Aufnahme (11) eine L - förmige Einlage (12) eingelegt ist, die sich zumindest teilweise entlang der Basis (113) und eines der Schenkel (111, 112) erstreckt, und wobei zwischen dem anderen Schenkel (111, 112) und dem Plattenelement (2) zumindest ein Keil (13, 14) zum Verklemmen des Plattenelements (2) angeordnet ist. Die erfindungsgemäße Halterung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Keil (13, 14) zumindest eine Einstellschraube (132, 142) umfasst, welche sich durch eine in dem Keil (13, 14) ausgebildete Bohrung (131, 141) und durch eine an dem Keil (13, 14) anliegende oder in den Keil (13, 14) eingelassene Mutter (133, 143) erstreckt.
Patent DE-102021100616-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: FISCHER MARTIN
IPC: F25D29/00
Filed: 2021-01-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Gerätekorpus, in dem sich ein Innenbehälter befindet, der den gekühlten Innenraum begrenzt, wobei der Innenbehälter eine zu dem gekühlte Innenraum gewandte Innenseite und eine von dem gekühlten Innenraum abgewandte Außenseite aufweist, und mit einem Fühler zur Messung wenigstens eines Parameterwertes, wobei der Fühler und das mit dem Fühler verbundene Kabel an der Außenseite des Innenbehälters angeordnet sind und wobei der Fühler nicht in einem Gehäuse, sondern in einer Kontur des Innenbehälters angeordnet ist.