baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018121771-A1 (DE)
Title: Magnetverschluss für Schuhe
Inventor: BRAID RUDOLF
IPC: A41F1/00
Filed: 2018-09-06
Abstract: Verschluss für Schuhe, umfassend ein erstes Verschlusselement (1) mit einer ersten Innenseite und ein mit dem ersten Verschlusselement (1) über eine Magnetverbindung verbindbares zweites Verschlusselement (2) mit einer zweiten Innenseite, wobei in einer Verschlussposition des Verschlusses die Innenseite des ersten Verschlusselementes (1) der Innenseite des zweiten Verschlusselementes (2) gegenüberliegt. Das erste Verschlusselement (1) ist innenseitig mit einer Halteeinrichtung (10) versehen. Die Halteeinrichtung (10) ist gebildet aus zumindest zwei sich gegenüberliegenden erhobenen und längsverlaufenden Längselementen (5.1; 5.2) und sich einem daran anschließenden querverlaufenden Querelement (6). Diese umranden ein flächiges Basiselement (18). Das zweite Verschlusselement (2) weist an einer Stirnseite eine nach innen abgewinkelte Verschlussblende (9) auf, die mit einer dem Querelement (6) entgegengesetzt liegenden, nach innen abgewinkelten Stirnfläche (20) des Basiselementes (18) kraftschlüssig kooperiert.
Patent DE-102018122489-A1 (DE)
Title: Schwadenkondensator für ein Gargerät sowie Gargerät mit einem solchen Schwadenkondensator
Inventor: RUMPEL MICHAEL
IPC: F24C15/00
Filed: 2018-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwadenkondensator (10) für ein Gargerät sowie ein Gargerät mit einem solchen Schwadenkondensator (10). Ein erfindungsgemäßer Schwadenkondensator (10) für ein Gargerät weist ein Kondensatorgehäuse (12) auf, mindestens ein in dem Kondensatorgehäuse (12) angeordnetes Wärmetauschermodul (18) sowie mindestens eine Zuführöffnung (36), durch welche Schwaden als Prozessmedium in das Wärmetauschermodul (18) einleitbar ist. Ferner ist eine aus dem Wärmetauschermodul (18) heraus führende Kondensatablauföffnung zur Ableitung von kondensiertem Schwaden sowie durch das Wärmetauschermodul (18) hindurch führende Kühlleitungen (26) vorgesehen, welche eine Durchströmung des ersten Wärmetauschermoduls (18) mit einem Kühlmedium ermöglichen. Dabei ist das mindestens eine Wärmetauschermodul (18) in dem Kondensatorgehäuse (12) lösbar befestigt und im Endmontagezustand des Schwadenkondensators (10) aus dem Kondensatorgehäuse (12) entnehmbar angeordnet.
Patent DE-102018123635-A1 (DE)
Title: 3d-kartierung einer prozesssteuerungsumgebung
Inventor: CREWS JAMES AARON
IPC: G06Q50/04
Filed: 2018-09-25
Abstract: In einem Verfahren zum Mapping einer realen Prozesssteuerungsumgebung wird ein mobiles Gerät an einem Referenzort registriert, und 3D-Positionen und -Ausrichtungen des mobilen Geräts werden mit einer Trägheitsmesseinheit verfolgt. Eine Benutzereingabe, die angibt, dass ein neuer Knoten zu einer 3D-Karte der Prozesssteuerungsumgebung hinzugefügt werden soll, erfasst wurde, und eine 3D-Position eines realen Objekts in Bezug auf den Referenzort bestimmt wurde oder bestimmt werden soll, basierend auf einer verfolgten 3D-Position und Ausrichtung des mobilen Gerätes. Eine Knoten-Datenbank wird veranlasst, den neuen Knoten zur 3D-Karte der Prozesssteuerungsumgebung hinzuzufügen, zumindest indem die 3D-Position des realen Objekts in Verbindung mit dem neuen Knoten gespeichert wird.
Patent DE-102018127415-A1 (DE)
Title: Windkraftanlagenregelung auf Basis von Schallemissionsmessung durch Drucksensoren an Rotorblättern
Inventor: VERA-TUDELA LUIS
IPC: F03D17/00
Filed: 2018-11-02
Abstract: Es wird eine Messeinrichtung sowie ein Verfahren zur Bestimmung von Schallemissionen eines mehrerer Rotorblätter einer Windkraftanlage, mit mindestens einem Sensor, der dazu angepasst ist, Schwingungen an einem oder mehreren Rotorblättern zu detektieren und ein Ergebnis als Signal zur Verfügung zu stellen; wobei der mindestens eine Sensor flächenbündig zur Oberfläche der Rotorblätter angebracht ist.
Patent DE-102018132284-A1 (DE)
Title: Kontrollwaage und Verfahren zur Überprüfung eines dynamischen Gewichtswerts
Inventor: MAHER COLIN
IPC: G01G11/00
Filed: 2018-12-14
Abstract: Kontrollwaage (1) zur kontinuierlichen Verwiegung von bewegten Produkten (3), wobei die Kontrollwaage (1) mindestens eine Transporteinrichtung und eine Wägezelle aufweist, wobei die Wägezelle mit der Transporteinrichtung über einen Krafteinleitungsbereich verbunden ist, wobei die Kontrollwaage (1) eine Kommunikationsstelle (7) aufweist und die Kontrollwaage (1) über die Kommunikationsschnittstelle (7) kabellos und/oder kabelgebunden mit einer Kommunikationsschnittstelle (7) einer statischen Waage (2) verbunden ist.
Patent DE-102018200220-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: KINOSHITA TAKAHIRO
IPC: B60W20/13
Filed: 2018-01-09
Abstract: Fahrzeugsteuervorrichtung , die ein Fahrzeug veranlasst, selektiv einen Verbrennungsmotormodus und einen Unterstützungsmodus auszuführen, die eine Übertragung der Antriebskraft eines Verbrennungsmotors bzw. sowohl der Antriebskraft des Verbrennungsmotors als auch der Antriebskraft eines Elektromotors zu einem Rad ermöglichen. Die Fahrzeugsteuervorrichtung weist auf: eine Verbrauchsmengenberechnungseinrichtung, die eine erste und eine zweite Kraftstoffverbrauchsmenge berechnet, wenn der Verbrennungsmotormodus bzw. der Unterstützungsmodus ausgeführt wird, eine Reduktionsmengenberechnungseinrichtung, die eine mögliche Kraftstoffreduktionsmenge durch Subtrahieren der zweiten Kraftstoffverbrauchsmenge von der ersten Kraftstoffverbrauchsmenge berechnet, eine Modussteuereinheit, die veranlasst, dass der Unterstützungsmodus bzw. der Verbrennungsmotormodus ausgeführt wird, wenn die Kraftstoffreduktionsmenge kleiner oder gleich einem Schwellenwert ist, und eine Schwellenwertsetzeinrichtung, die den Schwellenwert auf einen ersten oder einen zweiten Werte setzt, wenn sich ein Ladezustand einer Stromspeichereinrichtung auf einem ersten bzw. einem zweiten Ladepegel befindet.
Patent DE-102018200865-A1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine
Inventor: FRÖHLICH HOLGER
IPC: H02K1/28
Filed: 2018-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (10) für eine elektrische Maschine, mit einem einen Hohlraum (14) umschließenden Blechlamellenpaket (12), einem ersten Stirnflansch (16) und einem zweiten Stirnflansch (18), wobei der erste Stirnflansch (16) und der zweite Stirnflansch (18) in axialer Richtung des Rotors (10) endseitig auf dem Blechlamellenpaket (12) angeordnet sind und zur drehbaren Lagerung des Rotors (10) um dessen Rotorachse (22) ausgebildet sind, ein Zugelement (24), das durch das Blechlamellenpaket (12) geführt ist und den ersten Stirnflansch (16) mit dem zweiten Stirnflansch (18) in axialer Richtung miteinander verbindet und vorspannt, und einen durch den Hohlraum (14) geführtes Zentrierelement (28), das den ersten Stirnflansch (16) und den zweiten Stirnflansch (18) miteinander verbindet.
Patent DE-102018203509-A1 (DE)
Title: Vierfach-Solarzelle für Raumanwendungen
Inventor: DERKACS DANIEL
IPC: H01L31/0735
Filed: 2018-03-08
Abstract: Eine Multijunction-Solarzelle weist folgendes auf: Ein Wachstumssubstrat; eine erste Solarsubzelle geformt über oder in dem Wachstumssubstrat; eine gradierte Zwischenschicht, abgeschieden über der ersten Solarsubzelle; und eine Folge von Schichten aus Halbleitermaterial abgeschieden über der gradierten Zwischenschicht, und zwar aufweisend eine Vielzahl von Solarsubzellen einschließlich einer zweiten Solarsubzelle angeordnet über und gitterangepasst mit bezüglich des Wachstumssubstrats und mit einem Bandabstand im Bereich von 0,9 bis 1,8 eV und mit mindestens einer oberen Solarsubzelle, angeordnet über der zweiten Subzelle und mit einem Aluminiumgehalt über 30 % in Molfraktion und einem Bandabstand im Bereich von 2,0 bis 2,20 eV.
Patent DE-102018203984-A1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät mit Umlenkeinrichtung
Inventor: RIEGLER STEFAN
IPC: H02P13/06
Filed: 2018-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Gerät zum Anschluss an ein Hochspannungsnetz mit
 - einem magnetisierbaren Kern (2), der einen geschlossenen Magnetkreis ausbildet,
 - einer ersten Hochspannungswicklung (3), die einen ersten Kernabschnitt (7) umschließt und die eingangsseitig mit einer ersten Anschlussklemme (15) und einer Hochspannungsdurchführung sowie ausgangsseitig mit einer dritten Anschlussklemme (21) verbunden ist,
 - einer gegensinnig zur ersten Hochspannungswicklung (3) gewickelten zweiten Hochspannungswicklung (4), die einen zweiten Kernabschnitt (8) umschließt, die an ihrem einen Ende mit einer zweiten Anschlussklemme und an ihrem anderen Ende mit einer vierten Anschlussklemme verbunden ist,
 - wobei der Kern und die erste und zweite Hochspannungswicklung in einem mit Isolierfluid befüllten Kessel angeordnet sind, wobei die erste, zweite, dritte und vierte Anschlussklemme Teil einer Umklemmeinrichtung sind, die einen von Hand umsteckbaren Verbindungsleiter aufweist, und in einer ersten Stellung der Umklemmeinrichtung (22) die erste Hochspannungswicklung (3) und die zweite Hochspannungswicklung (4) parallel und in einer zweiten Stellung in Reihe geschaltet sind.
Patent DE-102018204902-A1 (DE)
Title: Funktionale Sicherheit für eine dreidimensionale Innenraumkamera
Inventor: SCHAALE CHRISTIAN
IPC: G01S17/86
Filed: 2018-03-29
Abstract: Bildgebungssensor (10) für ein Landfahrzeug (1) zum Erhalten von Distanzinformationen, wobei der Bildgebungssensor (10) ausgeführt ist, erste (11) und zweite Signale (12) zu erfassen, wobei die ersten Signale (11) an mit Strahlpulsen (13) eines ersten Strahlers (21) beleuchteten Objekten (2) reflektierte Strahlenpulse (13) und die zweiten Signale (12) an den mit Strahlenmustern (15) eines zweiten Strahlers (22) beleuchteten Objekten (2) reflektierte Strahlenmuster (15) sind, mit einer Auswerteeinrichtung (30), die ausgeführt ist, in Abhängigkeit der ersten Signale (11) in einer ersten Distanzmessung eine erste Distanzinformation dieser Objekte (2) und in Abhängigkeit der zweiten Signale (12) in einer zweiten Distanzmessung eine zweite Distanzinformation dieser Objekte zu erhalten, und in Abhängigkeit eines Vergleichs der ersten und der zweiten Distanzinformation eine dritte Distanzinformation dieser Objekte (2) zu erhalten und einer Ausgabeschnittstelle (40), die ausgeführt ist, in Abhängigkeit der dritten Distanzinformation ein Bild dieser Objekte (2) bereitzustellen, wobei der Bildgebungssensor (10) derart ausgeführt ist, dass er durch die erste und die zweite Distanzmessung bei Ausfall einer dieser Distanzmessungen funktional gesichert ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Bildgebungssystem (20) und dessen Verwendung, ein Umfelderfassungssystem (50) für ein Landfahrzeug (1) und ein Verfahren zur funktionalen Absicherung des erfindungsgemäßen Umfelderfassungssystems (50).
Patent DE-102018209112-A1 (DE)
Title: Photovoltaisch aktives Laminat
Inventor: BRYMERSKI WOJCIECH
IPC: B60R16/03
Filed: 2018-06-08
Abstract: Photovoltaisch aktives Laminat, mindestens umfassend eine die Laminatoberseite bildende, für einfallende Lichtstrahlung transparente Deckfolie (2), eine photovoltaisch aktive Solarzellenfolie (3) sowie eine Trägerschicht (4) aus einem Faserverbundwerkstoff.
Patent DE-102018209693-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestücken eines Batteriegehäuses für ein Kraftfahrzeug, Batteriegehäuse und Kraftfahrzeug
Inventor: BECHTOLD CHRISTOPH
IPC: B60L50/61
Filed: 2018-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestücken eines Batteriegehäuses (12) für ein Kraftfahrzeug (10a, 10b), wobei ein Batteriegehäuse (12) bereitgestellt wird, das mindestens einen ersten vorbestimmten Aufnahmebereich (12a) aufweist und mindestens einen zweiten vorbestimmten Aufnahmebereich (12b) aufweist, wobei mindestens ein erstes Batteriemodul (14) in den mindestens einen ersten Aufnahmebereich (12a) eingesetzt wird. Weiterhin wird in Abhängigkeit davon, ob das Batteriegehäuse (12) für ein Kraftfahrzeug (10a) eines ersten Antriebstyps oder für ein Kraftfahrzeug (10b) eines zweiten Antriebstyps bestimmt ist, entweder mindestens ein zweites Batteriemodul (14) oder alternativ mindestens einen Tank (16) in den mindestens einen zweiten Aufnahmebereich (12b) des Batteriegehäuses (12) eingesetzt.
Patent DE-102018211821-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einteilen von Behältern auf eine Maschinenteilung und Behandlungsmaschine für Behälter
Inventor: KIPPER GUNDOLF
IPC: B65G47/84
Filed: 2018-07-17
Abstract: Beschrieben werden ein Verfahren zum Einteilen von Behältern aus Kunststoff auf eine Maschinenteilung einer Behandlungsmaschine und eine entsprechend ausgebildete Behandlungsmaschine. Demnach nimmt ein rotierender Einteilstern die in einer Einlaufrichtung stehend antransportierten Behälter an ihren Hals- und/oder Verschlussbereichen im Abstand der Maschinenteilung mit und transportiert die Behälter bis zur Übergabe an einen Einlaufstern weiter. Dadurch, dass sich dabei die Transportrichtung der Behälter ausgehend von der Einlaufrichtung um wenigstens 90° bis zur Übergabe ändert, kann die Transportlage der Behälter während der Einteilung auf die Maschinenteilung und danach bis zur Übergabe an den Einlaufstern so stabilisiert werden, dass eine gleichermaßen zuverlässige wie materialschonende Verarbeitung der Behälter gegeben ist.
Patent DE-102018212813-A1 (DE)
Title: Neigefahrzeug
Inventor: SEIDL JOSEF
IPC: B62K11/14
Filed: 2018-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Neigefahrzeug (2) mit mindestens einem Betätigungsmittel (4), durch das mittels eines Fluids ein Fahrzeugaggregat (6) hydraulisch ansteuerbar ist, mit mindestens einer Ausgleichseinrichtung (8), die mindestens einen Ausgleichsbehälter (10) umfasst, in dem zumindest eine Teilmenge des Fluids anordenbar und mit dem Betätigungsmittel (4) in Fluidverbindung bringbar ist, und mit mindestens einer vom Fahrzeugaggregat (6) funktional entkoppelten Fahrzeugkomponente (12). Sie zeichnet sich dadurch aus, dass die Ausgleichseinrichtung (8) und die Fahrzeugkomponente (12) zumindest abschnittsweise ein gemeinsames Bauteil umfassen.
Patent DE-102018213735-A1 (DE)
Title: Bauelement und Verfahren zum Herstellen eines Bauelements
Inventor: KIRBACH SVEN
IPC: H02N2/18
Filed: 2018-08-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bauelement und ein Verfahren zum Herstellen des Bauelements. Das Bauelement weist mehrere, auf einer ersten Oberfläche (5) des Substrats (1) oder auf einer ersten Oberfläche (5) einer auf dem Substrat (1) aufgebrachten zweiten Elektrodenschicht (10) ausgebildete Gräben (4), eine auf der zweiten Elektrodenschicht (10) und den mehreren Gräben (4) aufgebrachte aktive piezoelektrische Schicht (2) und eine auf die aktive piezoelektrische Schicht (2) aufgebrachte erste Elektrodenschicht (3) auf. Die mehreren Gräben (4) sind in einer piezoelektrisch aktiven Richtung ausgebildet.
Patent DE-102018215660-A1 (DE)
Title: Spritzgießwerkzeug zur Herstellung von Spritzgussbauteilen, sowie Verfahren zur Herstellung von Spritzgussbauteilen
Inventor: BARANOWSKI THOMAS
IPC: B29C33/02
Filed: 2018-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spritzgießwerkzeug zur Herstellung von Spritzgussbauteilen, umfassend eine mit einer ersten Werkzeugfläche (3) versehene erste Werkzeughälfte (1) und eine mit einer zweiten Werkzeugfläche (4) versehene zweite Werkzeughälfte (2), wobei die Werkzeugflächen (3, 4) dergestalt sind, dass sie bei geschlossenem Spritzgießwerkzeug gemeinsam eine Kavität (5) begrenzen. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung von Spritzgussbauteilen mit einem Spritzgießwerkzeug.Um ein Spritzgießwerkzeug sowie Verfahren zur Herstellung von Spritzgussbauteilen bereitzustellen, welches eine flexible Anpassbarkeit des Spritzgießwerkzeugs an unterschiedliche Formen der zu fertigenden Bauteile, eine erhöhte mechanische Stabilität und eine zuverlässige Ausbildung selbst von feinen Strukturen in den spritzgegossenen Bauteilen ermöglicht, wird ein Spritzgießwerkzeug vorgeschlagen, bei dem auf zumindest einer der Werkzeugflächen (3, 4) zumindest ein elektrisch leitfähiges Verstärkungselement (8) angeordnet ist, welches dazu eingerichtet ist, dass zumindest während des Spritzgießens eine elektrische Spannung (U) an dem Verstärkungselement (8) anliegt. Weiterhin wird dazu ein Verfahren zur Herstellung von Spritzgussbauteilen vorgeschlagen, bei dem zumindest während des Einspritzens der Spritzgussmasse eine elektrische Spannung (U) an dem Verstärkungselement (8) anliegt.
Patent DE-102018219127-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Korrektur von Abbildungsfehlern einer Abbildungsoptik
Inventor: TSCHISCHGALE JÖRG
IPC: G03F7/20
Filed: 2018-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (10) zur Korrektur von Abbildungsfehlern einer mehrere optische Elemente (42, 44, 46, 48) umfassenden Abbildungsoptik (40), bei dem Korrekturflächen (62, 64, 66) im Strahlengang der Abbildungsoptik (40) aus optischen Flächen der Abbildungsoptik (40) ausgewählt werden, welche die Wellenfront einer die Abbildungsoptik (40) durchlaufenden Welle verändern. Weiterhin wird eine feldpunkt- sowie richtungsaufgelöste Wellenfrontfehlerverteilung der Abbildungsoptik (40) vermessen (12). Ferner werden Korrekturwerte durch tomographische Rückprojektion der Wellenfrontfehlerverteilung auf die Korrekturflächen (62, 64, 66) bestimmt und die jeweilige Form der Korrekturflächen (62, 64, 66) anhand der Korrekturwerte verändert (30). Weiterhin betrifft die Erfindung eine entsprechende Vorrichtung zur Korrektur von Abbildungsfehlern.
Patent DE-102018222406-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer stromleitenden Kupferlitze-Kupferstreifen-Verbindung
Inventor: JOHANNING ANDRE
IPC: H01R43/02
Filed: 2018-12-20
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung einer stromleitenden Kupferlitze-Kupferstreifen-Verbindung wird in den Kupferstreifen ein Fenster eingebracht, der Kupferstreifen U-förmig gebogen und die Kupferlitze in die U-Form des Kupferstreifens eingesetzt, woraufhin die Kupferlitze und der Kupferstreifen durch das Fenster über einen Laserschweißvorgang miteinander verschweißt werden.
Patent DE-102018222730-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauteil und Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauteil
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: G01L7/08
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mikromechanisches Bauteil, dessen Membran (12) beabstandet von einer Bodenseite einer Kavität gehalten ist und Stützstrukturen (20a) an ihrer Membraninnenseite (12a) aufweist, wobei jede der Stützstrukturen (20a) je eine erste Randelementstruktur (32), je eine zweite Randelementstruktur (34) und je mindestens eine zwischen der zugeordneten ersten Randelementstruktur (32) und der zugeordneten zweiten Randelementstruktur (34) angeordnete Zwischenelementstruktur (36) aufweist, wobei für jede der Stützstrukturen (20a) jeweils eine Symmetrieebene (38) definierbar ist, bezüglich welcher zumindest die erste Randelementstruktur (32) der jeweiligen Stützstruktur (20a) und die zweite Randelementstruktur (34) der jeweiligen Stützstruktur (20a) spiegelsymmetrisch sind, und wobei bei jeder der Stützstrukturen (20a) eine erste maximale Ausdehnung (a1) ihrer ersten Randelementstruktur (32) senkrecht zu ihrer Symmetrieebene (38) und eine zweite maximale Ausdehnung (a2) ihrer zweiten Randelementstruktur (34) senkrecht zu ihrer Symmetrieebene (38) größer als die mindestens eine jeweilige maximale Ausdehnung (a3) ihrer mindestens einen Zwischenelementstruktur (36) senkrecht zu ihrer Symmetrieebene (38) sind.
Patent DE-102019004632-A1 (DE)
Title: Linearlagereinheit mit einer Schalldämmeinrichtung
Inventor: MAYER UWE
IPC: F16C29/08
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Linearlagereinheit (2, 19), die ein Linearlager (5) mit einer ersten und einer zweiten Stirnseite (7, 8) sowie einer sich von der ersten Stirnseite (7) bis zur zweiten Stirnseite (8) ersteckenden Durchgangsöffnung (9) zum Hindurchführen einer Welle (3) umfasst. Erfindungsgemäß ist die Linearlagereinheit (2, 19) mit einer Schalldämmeinrichtung (6, 20) ausgestattet, welche einen Dämmkörper (11) zur Schalldämmung umfasst, der an einer der beiden Stirnseiten (7, 8) des Linearlagers (5) angeordnet ist.
Patent DE-102019102951-A1 (DE)
Title: Adaptives lagervorspannungseinstellsystem
Inventor: BRIZENDINE CHAD R
IPC: B60B35/18
Filed: 2019-02-06
Abstract: Eine Achsanordnung beinhaltet ein Achsgehäuse mit einem Durchgang. Eine Achse erstreckt sich durch den Durchgang. Ein Lager stützt die Achse im Durchgang. Ein adaptives Lagervorspannungseinstellsystem ist angrenzend an das Lager montiert. Das adaptive Lagervorspannungseinstellsystem ist selektiv aktivierbar, um eine Vorspannkraft auf das Lager adaptiv einzustellen.
Patent DE-102019104754-A1 (DE)
Title: Außenleiteranordnung
Inventor: LÖDDING THOMAS
IPC: H01R24/44
Filed: 2019-02-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Außenleiteranordnung für einen Steckverbinder aufweisend einen Außenleitergrundkörper und einen Außenleiterring, wobei der Außenleitergrundkörper mehrere Kontaktlaschen aufweist, wobei der Außenleiterring an einem interfaceseitigen Ende des Außenleitergrundkörpers befestigt ist, wenigstens eine Ausbuchtung oder Einbuchtung aufweist und von geschlossener Struktur ist, wobei der Außenleiterring eingerichtet ist, die Kontaktlaschen vor mechanischen Krafteinflüssen zu schützen.
Patent DE-102019107055-A1 (DE)
Title: Systeme, Verfahren und Vorrichtungen zum Steuern der CPU-Spekulationen zur Verhinderung vn Seitenkanalangriffen
Inventor: CHAPPELL ROBERT S
IPC: G06F21/55
Filed: 2019-03-19
Abstract: Ausführungsformen von Befehlen werden hierin detailliert, einschließlich einer oder mehrerer von 1) einem Branch-Fence-Befehl, -Präfix oder -Varianten (BFENCE); 2) einem Predictor-Fence-Befehl, -Präfix oder -Varianten (PFENCE); 3) einem Exception-Fence-Befehl, -Präfix oder -Varianten (EFENCE); 4) einem Address-Computation-Fence-Befehl, -Präfix oder -Varianten (AFENCE); 5) einem Register-Fence-Befehl, -Präfix oder -Varianten (RFENCE); und zusätzlich Modi, die die obige Semantik auf einige oder alle gewöhnlichen Befehle anwenden.
Patent DE-102019107372-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines nach einer Kreditierung nutzbaren Automaten
IPC: G07F17/34
Filed: 2019-03-22
Abstract: Münzbetätigte Unterhaltungsautomaten umfassen eine Vorrichtung zur Entgegennahme und Ausgabe von Zahlungsmitteln, einer Spieleinrichtung und den Bedienelementen, die mit einer Steuereinheit in Wirkverbindung stehen. Mit der Neuerung soll bei einer Entgegenahme von Zahlungsmitteln diesen ein Bonus gewährt werden. Dies wird dadurch erreicht, dass bei einer Entgegenahme eines Zahlungsmittels seitens der Steuereinheit geprüft wird, welcher Bonus gewährt wird und dieser in einem Bonuszähler erfasst wird. Bei einer Auszahlung des Guthabens wird seitens der Steuereinheit in Abhängigkeit des getätigten Umsatzes der zusätzlich gewährte Bonus ganz oder teilweise zur Auszahlung gebracht.
Patent DE-102019113293-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement, system und verfahren zur überprüfung einer lötstelle
Inventor: RICHTER JENS
IPC: H01L23/498
Filed: 2019-05-20
Abstract: Es werden ein Halbleiterbauelement, ein System umfassend einen Träger zur Kontaktierung des Halbleiterbauelements und ein Verfahren zur Überprüfung einer Lötstelle zwischen dem Träger und dem Halbleiterbauelement angegeben. Der Träger (20) weist eine Kontaktfläche (21) auf, die lateral unterbrochen ausgebildet und zur elektrischen Überbrückung zumindest stellenweise von einem Lotmaterial (3) bedeckt ist. Das Halbleiterbauelement (10) weist einen Anschlussbereich (11) auf, der durch das Lotmaterial (3) mit der Kontaktfläche (21) verbunden ist. Bei dem Verfahren wird ein magnetisches Primärwechselfeld (H1) schräg zu der Kontaktfläche (21) zur Induktion eines elektrischen Wirbelstroms (IW) in der Kontaktfläche (21) und dem Lotmaterial (3) erzeugt, und abhängig von einem durch den elektrischen Wirbelstrom (IW) induzierten Sekundärwechselfeld (H2) überprüft, ob die Kontaktfläche (21) durch das Lotmaterial (3) elektrisch überbrückt ist.