baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006026370-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Fahrerassistenzsystem
Inventor: GIEBEL TOBIAS
IPC: G01S15/931
Filed: 2006-06-07
Granted: 2020-03-19
Abstract: Fahrzeug (10) mit einem Fahrerassistenzsystem, welches eine an einer Frontseite des Fahrzeugs (10) angeordnete Sensoreinrichtung zum Erfassen von Objekten (16) in einem ersten, frontal vor dem Fahrzeug (10) liegenden Umgebungsbereich (26) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung zum Erfassen von Objekten (16) in einem zweiten Umgebungsbereich (28) ausgelegt ist, wobei sich der zweite Umgebungsbereich (28) seitlich von dem Fahrzeug (10) weg erstreckt, wobei die Sensoreinrichtung in einem ersten Modus zum Erfassen von Objekten (16) in dem ersten Umgebungsbereich (26) und in einem zweiten Modus zum Erfassen von Objekten (16) in dem zweiten Umgebungsbereich (28) ausgelegt ist, und wobei die Sensoreinrichtung dazu ausgelegt ist, eine Fahrtrichtungsänderung zu erfassen und in Abhängigkeit von der erfassten Fahrtrichtungsänderung von dem ersten Modus in den zweiten Modus und/oder von dem zweiten Modus in den ersten Modus zu schalten, wobei im zweiten Modus eine Abtastrichtung der Sensoreinrichtung über eine entsprechende Schwenkeinrichtung gedreht ist.
Patent DE-102006045130-B4 (DE)
Title: Laserscanning-Mikroskopieverfahren zur Analyse des Bleichverhaltens einer Probe sowie dazu ausgebildetes Laserscanning-Mikroskop und Computerprogrammprodukt hierfür
Inventor: ENGEL JÖRG DIPL -ING
IPC: G01N21/75
Filed: 2006-09-25
Granted: 2023-06-22
Abstract: Laserscanningmikroskopie-Verfahren zur Analyse des Bleichverhaltens einer fluoreszierenden Probe (2), bei dem auf die Probe (2) in einem Probenbereich (27) durch Einstrahlung von Beleuchtungsstrahlung (17) bestimmter Intensität eingewirkt wird und durch Abtasten eines nicht den Probenbereich (27) beinhaltenden Probengebietes (28) die Reaktion der Probe auf diese Einwirkung erfasst wird, indem die Probe (2) entlang einer Kurve (28) abgetastet wird, die innerhalb eines den Probenbereich (27) umgebenden Ringes oder Torus' mindestens einmal um den Probenbereich (27) umläuft, wobei die Reaktion der Probe (2) auf die Einwirkung der Beleuchtungsstrahlung (17) im Probenbereich (27), den der Ring oder Torus umgibt, ermittelt wird.
Patent DE-102006045387-B4 (DE)
Title: Backrest for motor vehicle seat, has backrest head module inserted in backrest frame, where backrest head module is retained pivotably about hinge axis that runs between lateral pieces in region of frame upper part
Inventor: WANKE PETER
IPC: B60N2/22
Filed: 2006-09-26
Granted: 2011-12-15
Abstract: The backrest (1) has a unitary backrest frame (2) including two lateral pieces (3,4) that are arranged at a distance from each other, and a frame upper part (5) that runs perpendicular to the lateral pieces. A backrest head module (7) is inserted in the backrest frame, where the backrest head module is retained pivotably about a hinge axis (A) that runs between the lateral pieces in the region of the frame upper part. The backrest head module has a crossbar-like module carrier (8) that is retained flexibly at the lateral pieces.
Patent DE-102006047412-B4 (DE)
Title: Stabförmige Faserverbundstruktur mit Lasteinleitungselementen sowie Verfahren zur Herstellung
Inventor: HUFENBACH WERNER
IPC: F16J7/00
Filed: 2006-09-27
Granted: 2011-04-21
Abstract: Stabförmige Faserverbundstruktur mit metallischen Lasteinleitungselementen, bestehend aus einem stabförmigen Faserverbundteil und an den Ende des stabförmigen Faserverbundteils formschlüssig gehaltenen metallischen Lasteinleitungselementen, dadurch gekennzeichnet, dass  – das stabförmige Faserverbundteil aus schalenförmigen Basiskomponenten (1) mit vorwiegend axialer Faserverstärkung besteht,  – die Basiskomponenten (1) jeweils an ihren Enden zur formschlüssigen Aufnahme eines Lasteinleitungselementes (3, 4) ausgeformt und die schalenförmigen Basiskomponenten (1) miteinander verbunden sind, und  – die Basiskomponenten (1) von einer Bandage (2) mit umlaufender Faserverstärkung umgeben sind.
Patent DE-102006055971-B4 (DE)
Title: Bedienelement mit metallischer Beschichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LUST MATTHIAS
IPC: B60K37/06
Filed: 2006-11-24
Granted: 2012-04-26
Abstract: Bedienelement bestehend zumindest aus einem Kunststoffgrundkörper (2, 11, 25) und einer auf den Kunststoffgrundkörper (2, 11, 25) vollflächig aufgetragenen, durchleuchtbaren metallischen Beschichtung (6, 18, 30), wobei die metallische Beschichtung (6, 18, 30) mittels eines PVD-Verfahrens aufgetragen ist, wobei die metallische Beschichtung (6, 18, 30) unmittelbar und homogen auf dem Kunststoffgrundkörper (2, 11, 25) aufgetragen ist und eine Schichtdicke von 5 nm bis 100 nm aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die metallische Beschichtung (6, 18, 30) bei Hinterleuchtung des Bedienelements im Bereich eines Symbol und/oder einer Ziffer und/oder eines Piktogramms durchleuchtet wird.
Patent DE-102006061610-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verwendung eines Saugrohrs für eine Brennkraftmaschine
Inventor: NENNSTIEL ERICH
IPC: H02K7/116
Filed: 2006-12-27
Granted: 2018-09-13
Abstract: Verfahren zur Verwendung eines Saugrohrs (10) für eine Brennkraftmaschine mit wenigstens einer Schaltklappe (16), die auf einer Welle (18) angeordnet und drehfest mit dieser verbunden derart in dem Saugrohr (10) angeordnet ist, dass die Schaltklappe (16) in einem in dem Saugrohr (10) ausgebildeten Luftkanal (14) schwenkbar ist, wobei die Welle (18) in dem Saugrohr (10) gelagert und an einem Ende (20) mit einem Betätigungsorgan (22) zum Verschwenken der Welle (18) verbunden ist, wobei beabstandet von Enden (20) der Welle (18) und beabstandet von allen Schaltklappen (16) ein zusätzliches Anschlagelement (26) auf der Welle (18) angeordnet und mit dieser drehfest verbunden ist, wobei in dem Saugrohr (10) ein Freiraum (24) ausgebildet ist, in dem das Anschlagelement (26) angeordnet ist, wobei in dem Freiraum (24) zwei Anschläge (28) derart angeordnet und ausgebildet sind, dass das Anschlagelement (26) an jeweils einem der Anschläge (28) anschlägt, wenn sich die wenigstens eine Schaltklappe (16) in einer Endstellung befindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsorgan (22) interne Anschläge aufweist, wobei ein Fehler im Betätigungsmechanismus der Welle (18) erkannt werden kann, wenn die Welle (18) nicht mit dem Anschlagelement (26) an einen der Anschläge (28) in dem Freiraum anschlägt, sondern das Betätigungsorgan (22) an einen seiner internen Anschläge anläuft.
Patent DE-102007003104-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung und/oder Überwachung von Prozessgrößen
Inventor: PHILIPPS MICHAEL
IPC: G01F23/28
Filed: 2007-01-16
Granted: 2015-06-25
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung und/oder Überwachung mindestens einer Prozessgröße eines Mediums (10), mit mindestens einer mechanisch schwingfähigen Einheit (1), und mit mindestens einer Erregungseinheit (2), welche die mechanisch schwingfähige Einheit (1) zu mechanischen Schwingungen anregt, wobei es sich bei den mechanischen Schwingungen um Resonanzschwingungen handelt, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanisch schwingfähige Einheit (1) nur eine Membran umfasst, dass die Erregungseinheit (2) und die mechanisch schwingfähige Einheit (1) mindestens über ein Mittlermedium (3) mechanisch miteinander gekoppelt sind, dass es sich bei dem Mittlermedium (3) um ein im Wesentlichen inkompressibles Fluid handelt, dass es sich bei der Erregungseinheit (2) um einen hydraulischen Erreger handelt, dass mindestens eine Auswerteeinheit (4) vorgesehen ist, welche den Energiebedarf der Erregungseinheit (2) zur Anregung der mechanisch schwingfähigen Einheit (1) zu Schwingungen bestimmt und/oder überwacht und welche derartig ausgestaltet ist, dass sie den Energiebedarf der Erregungseinheit (2) in Bezug auf die Prozessgröße auswertet.
Patent DE-102007020163-B4 (DE)
Title: Kanalplatte für eine Pumpe, Pumpe, Verfahren zur Herstellung und Verfahren zur Inbetriebnahme der Pumpe
Inventor: OTTO KARL-HEINZ DIPL -ING
IPC: A61M5/142
Filed: 2007-04-26
Granted: 2018-04-26
Abstract: Pumpe mit einem Gehäuse (19) und einem innerhalb des Gehäuses (19) angeordneten Vorratsraum zur Aufnahme und Vorhaltung einer Flüssigkeit und einer ebenfalls in dem Gehäuse (19) angeordneten Drosseleinheit mit einer die Abgabe der Flüssigkeit dosierenden, zu einem Pumpenauslass (26) führenden Drosselstrecke, wobei die Drosseleinheit folgendes umfasst:- eine Kanalplatte (1) mit einer ersten Seite (2) und einer zweiten Seite (3), einem in die erste Seite (2) der Kanalplatte (1) eingebrachten, die Drosselstrecke ausbildenden Kanal (4) und mit einer Anzahl von einen Boden des Kanals (4) mit der zweiten Seite (3) der Kanalplatte (1) durch einen Fließweg verbindenden ersten Durchflussöffnungen (5),- eine Deckelplatte (15) mit einer ersten Seite (16) und einer zweiten Seite (17) und einer die zweite Seite (17) mit der ersten Seite (16) durch einen Fließweg verbindenden zweiten Durchflussöffnung (18), wobei die zweite Seite (17) der Deckelplatte (15) an der ersten Seite (2) der Kanalplatte (1) anliegt,- eine Dichtungsplatte (11) mit einer ersten Seite (12) und einer zweiten Seite (13) und einer die erste Seite (12) mit der zweiten Seite (13) durch einen Fließweg verbindenden dritten Durchflussöffnung (14), wobei die erste Seite (12) der Dichtungsplatte (11) an der zweiten Seite (3) der Kanalplatte (1) anliegt, wobei der Kanal (4) einen ersten Kanalabschnitt (9) zwischen einem Ende (6) des Kanals (4) und einer vorderen ersten Durchflussöffnung (7) durch die Kanalplatte (1) und eine Anzahl von sich in einer Fließrichtung oder entgegengesetzt einer Fließrichtung der Flüssigkeit hintereinander an den ersten Kanalabschnitt (9) anschließenden Verlängerungsabschnitten (10) zwischen der vorderen ersten Durchflussöffnung (7) und weiteren ersten Durchflussöffnungen (5) durch die Kanalplatte (1) aufweist.
Patent DE-102007031731-B4 (DE)
Title: Luftfilter zum direkten Anbau an einen Mehrzylinder-Verbrennungsmotor
Inventor: EDER ERICH
IPC: F02M35/10
Filed: 2007-07-06
Granted: 2009-04-16
Abstract: Luftfilter
(1) zum direkten Anbau an einen Mehrzylinder-Verbrennungsmotor,  wobei
der Luftfilter (1) modulartig aus einer zum Anbau des Luftfilters
(1) an den Verbrennungsmotor ausgebildeten Anschlussschale (5) mit
mehreren Luftaustrittsöffnungen (6),
einem Deckel (2) und einem zwischen Anschlussschale (5) und Deckel
(2) angeordneten rahmenartigen Zwischenelement (3) mit einem darin
aufgenommenen Filtereinsatz (4) aufgebaut ist,  wobei zwischen
Deckel (2) und Filtereinsatz (4) ein erster Luftraum (17) und zwischen
Filtereinsatz (4) und Anschlussschale (5) ein zweiter Luftraum (18,
18') gebildet sind, wobei der erste Luftraum (17) mit einem Rohluftanschluss
(7) des Luftfilters (1) in Verbindung steht und wobei der zweite
Luftraum (18, 18') mit dem ersten Luftraum (17) über den Filtereinsatz (4) verbunden
ist,  wobei innerhalb der Anschlussschale (5) Dichtflächen (20, 21)
vorgesehen sind, an welchen eine Trennwand (23) derart montierbar
ist, dass von dem zweiten Luftraum (18') ein dritter Luftraum (25)
gasdicht abtrennbar ist, der mit den Luftaustrittsöffnungen...
Patent DE-102007035102-B4 (DE)
Title: Steuergerät und Verfahren zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln
Inventor: HEGER THOMAS
IPC: B60R21/01
Filed: 2007-07-26
Granted: 2017-10-05
Abstract: Steuergerät (SG) zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln (PS) mit: – einer ersten Schnittstelle (IF1), die wenigstens ein erstes Signal einer Unfallsensorik (CS) bereitstellt. – einer zweiten Schnittstelle (IF2), die wenigstens ein zweites Signal, das eine Verkehrsinfrastruktur kennzeichnet, die Positionen erhöhter Gefahr für einen Seitenaufprall anzeigt, bereitstellt, – eine Auswerteschaltung (μC) mit einem Auswertemodul (AM), das in Abhängigkeit von dem wenigstens einen ersten Signal ein drittes Signal für die Ansteuerung erzeugt und mit einem Beeinflussungsmodul (B), dass das Auswertemodul (AM) in Abhängigkeit von dem wenigstens einen zweiten Signal bezüglich der Erzeugung des dritten Signals beeinflusst, – einer Ansteuerungsschaltung (10), die in Abhängigkeit von dem dritten Signal die Personenschutzmittel (PS) ansteuert.
Patent DE-102007041267-B4 (DE)
Title: Thermischer Kunststoffkollektor mit eingeschobenem Absorberkörper
Inventor: KOEHL MICHAEL
IPC: F24S10/70
Filed: 2007-08-31
Granted: 2012-07-12
Abstract: Thermischer Solarkollektor umfassend einen mindestens ein für Solarstrahlung zumindest teilweise transparentes Kunststoffmaterial, insbesondere ein extrudiertes Kunststoffmaterial, trnsparentes Polymermaterial und/oder transparentes Glasmaterial, insbesondere in Form eines Isolierglasverbundes, enthaltenden oder daraus bestehenden Grundkörper (G), welcher mindestens eine Wärmeträgerlage (1) mit mindestens einem von einem Wärmeträgerfluid (4) durchströmbaren und/oder durchströmten Wärmeträgerkanal (W) aufweist, und mindestens einen Absorptionskörper (3) innerhalb mindestens eines der Wärmeträgerkanäle, wobei mindestens ein Teilbereich der Oberfläche des mindestens einen Absorptionskörpers (3) eine Oberflächenstrukturierung in Form einer Wellen strukturierung mit asymmetrisch ausgebildeten und/oder in unregelmäßigen Abständen aufeinander folgenden Wellenelementen, eine Sägezahnstrukturierung und/oder eine Oberflächenstrukturierung in Form einer Vielzahl von einzelnen in dem Teilbereich angeordneten Strömungsbrechungskörpern in Form von Pyramiden aufweist
Patent DE-102007057645-B4 (DE)
Title: Landwirtschaftlicher Transportanhänger
Inventor: PFLANZE SASCHA
IPC: A01D43/00
Filed: 2007-11-28
Granted: 2013-08-01
Abstract: Landwirtschaftlicher Transportanhänger zum Transportieren von landwirtschaftlichen Gütern mit einem Laderaum (4), wobei wenigstens der Laderaum (4) des Transportanhängers Mittel (9) zur Erfassung des Beladungszustandes umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (9) zur Erfassung des Beladungszustandes an eine bezogen auf die Fahrtrichtung (F) des Transportanhängers hintere Rückwand (6) des Laderaumes (4) angeordnet sind und dass der Laderaum (4) berührungslos arbeitende Sensormittel (9) zur Erfassung des Beladungszustandes umfasst.
Patent DE-102008016607-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Implantation in einen Knochen und ein System für eine Beanspruchung eines rekonstruierten vorderen Kreuzbands während der Heilungsphase aufweisend die Vorrichtung
Inventor: EGGLI STEFAN DR
IPC: A61B17/58
Filed: 2008-04-01
Granted: 2020-10-29
Abstract: Vorrichtung (1) zur Implantation in einen Knochen, die einen mit einem Außengewinde (2) versehenen Außenkörper (3) mit einer Stirnseite (4) und mit einem Boden (5) aufweist, wobei der Außenkörper (3) in seinem Inneren (6) eine Dämpfungseinrichtung (7) zwischen einem distalen Ende (8) und einem proximalen Ende (9) aufweist, wobei die Dämpfungseinrichtung (7) eine Spannhülse mit einem Flansch (15) aufweist und mit einer Spiralfeder (13) ausgestattet ist, die ein proximales Ende (16) der Spannhülse umschließt und auf dem Flansch (15) aufliegt, und wobei innerhalb der Dämpfungseinrichtung (7) ein Befestigungselement (10) angeordnet ist, zur Fixierung eines Fadens (11), der am proximalen Ende (9) der Vorrichtung (1) durch eine Aussparung (12) im Boden (5) aus dem Außenkörper (3) herausführbar ist und wobei der Faden (11) mittels Verklemmung an dem einen Befestigungselement (10) befestigbar ist und das Befestigungselement (10) als Kegel (19) mit einer glatten Mantelfläche ausgeführt ist.
Patent DE-102008023979-B4 (DE)
Title: Anschlussadapter
Inventor: GERBERDING WOLFGANG
IPC: H01R13/66
Filed: 2008-05-16
Granted: 2010-05-12
Abstract: Anschlussadapter (1) mit einer ersten Steckkontaktanordnung (3), die eine Gruppe von elektrischen Anschlusskontakten (2a–2e) hat, und mit einer zweiten Steckkontaktanordnung (5), die eine Gruppe von zum Anklemmen an eine Geräteanschlussklemme verschiebbar gelagerte elektrische Adapterkontakte (6a–6e) hat, wobei die elektrischen Anschlusskontakte (2a–2e) der ersten Steckkontaktanordnung (3) mit jeweils zugeordneten Adapterkontakten (6a–6e) der zweiten Steckkontaktanordnung (5) elektrisch leitend verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei elektrische Anschlusskontakte (2a–2e) der ersten Steckkontaktanordnung (3) jeweils über erste, sich in Richtung der zweiten Steckkontaktanordnung (5) erstreckende und zwischen Adapterkontakten (6a–6e) der zweiten Steckkontaktanordnung (5) hindurchgeführte Stromschienenstücke (4a–4e) mit Brückerkontaktstellen verbunden sind und mindestens zwei Adapterkontakte (6a–6e) der zweiten Steckkontaktanordnung (5) Brückerkontaktstellen aufweisen, dass die Zuordnung und elektrische Verbindung der elektrischen Anschlusskontakte (2a–2e) der ersten Steckkontaktanordnung (3) zu jeweiligen Adapterkontakten (6a–6e) der zweiten Steckkontaktanordnung (5) mit Hilfe der Brücker (9) erfolgt, und dass sich quer zu den Stromschienenstücken (4a–4e) erstreckende Brücker (9) in einer Ebene zwischen...
Patent DE-102008039542-B4 (DE)
Inventor: SCHOLZ GUIDO
IPC: B02C15/04
Filed: 2008-08-25
Granted: 2010-04-15
Abstract: A roller mill includes a mill housing which defines a grinding chamber, a grinding table which can rotate in the grinding chamber and at least one rotatable grinding roller which is in rolling engagement with the grinding table. A drive which is associated with the grinding roller and which has at least one gearing mechanism is further provided, at least a portion of the gearing mechanism being arranged in the grinding chamber in the region of the grinding roller and being in the form of an epicyclic gear system.
Patent DE-102009012835-B4 (DE)
Title: Hubgerät
Inventor: BASTIAN GEORG
IPC: B66F9/12
Filed: 2009-03-04
Granted: 2019-01-17
Abstract: Hubgerät (1), mit einer Basis (3) und einem geführten Hubschlitten (10) mit hieran angebrachtem Lastaufnahmemittel (14) und einer Sicherheitseinrichtung, wobei
 die Sicherheitseinrichtung eine Sicherheitsleiste (100) und mindestens einen Sicherheitsschalter (106) aufweist,
 die Sicherheitsleiste (100) relativ zu einem Bereich des Hubgeräts (1) in vertikaler Richtung begrenzt beweglich ist,
 eine Sicherheits-Steuereinrichtung vorgesehen ist, welche mit dem Sicherheitsschalter (106) über mindestens eine Steuerleitung (107) verbunden ist,
 und die Sicherheits-Steuereinrichtung bei Aktivierung des Sicherheitsschalters (106) im Falle eines sich nach unten bewegenden Lastaufnahmemittels (14) eine Bewegungsrichtungsumkehr durch ein Hochfahren des Lastaufnahmemittels (14) veranlasst.
Patent DE-102009021556-B4 (DE)
Title: Vibrationsenergieumwandlungsvorrichtung
Inventor: SAMSON DOMINIK
IPC: H02K35/00
Filed: 2009-05-15
Granted: 2011-04-14
Abstract: Vibrationsenergieumwandlungsvorrichtung (10) zur Umwandlung einer Vibrationsenergie in elektrisch nutzbare Energie mit einer Resonanzfrequenzeinstelleinrichtung (64) zur wählbaren Einstellung einer Resonanzfrequenz der Vibrationsenergieumwandlungsvorrichtung (10),  wobei die Resonanzfrequenzeinstelleinrichtung (64) eine Lageeinstelleinrichtung (74) mit wenigstens einem steuerbaren Stellelement (66, 68, 70, 72) zur Veränderung einer die Resonanzfrequenz der Vibrationsenergieumwandlungsvorrichtung (10) beeinflussenden Lage eines Elements der Vibrationsenergieumwandlungsvorrichtung (10) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Lageeinstelleinrichtung (74) ein Drehgelenk (86), insbesondere ein Scharnier (88), zum durch das wenigstens eine Stellelement (66, 68, 70, 72) betätigbaren Verschwenken des in der Lage einzustellenden Elements um eine Schwenkachse (96) aufweist.
Patent DE-102009029675-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Erfassung der Schärfe von Häckselmessern
Inventor: Schäfer Martin
IPC: B26D5/30
Filed: 2009-09-22
Granted: 2023-03-16
Abstract: Einrichtung zur Bestimmung der Schärfe von gegenüber einer Gegenschneide (38) bewegbaren, an einer rotierenden Häckseltrommel (22) angebrachten Häckselmessern (48), mit einem Sensor zur Erfassung von Signalen hinsichtlich der beim Häckseln von Erntegut in diagonaler Richtung auf die Gegenschneide (38) einwirkenden Schnittkräfte und einer mit dem Sensor verbundenen Auswertungseinrichtung (46), die betreibbar ist, zur Erzeugung einer Information hinsichtlich der Schärfe der Häckselmesser (48) die Signale des Sensors über einen sich von einem zuletzt durchgeführten Schleifvorgang bis zum jeweiligen Zeitpunkt der Schärfenbestimmung erstreckenden Zeitraum zu integrieren.
Patent DE-102009038420-B4 (DE)
Title: Schmelzsicherungsbrücke, Sicherungskasten und Herstellverfahren hierfür
Inventor: IWATA MASASHI
IPC: H01H85/143
Filed: 2009-08-21
Granted: 2021-08-05
Abstract: Schmelzsicherungsbrücke (10, 30, 50, 100), umfassend:eine isolierende Blockbasis (11, 31, 51) mit einer Vielzahl Kavitäten (11A, 31A, 311, 51A);eine leitende Verbindungsplatte (12, 32, 52), die in die isolierende Blockbasis integral eingebettet ist, wobei ein Teil der leitenden Verbindungsplatte (12, 32, 52) zu zumindest einer der Kavitäten exponiert ist;eine Vielzahl Schmelzsicherungselemente (13, 33, 53), von denen ein jedes in einer korrespondierenden der Kavitäten untergebracht ist und ein erstes Ende besitzt, welches mit dem Teil der leitenden Verbindungsplatte (12, 32, 52) verbunden ist, und ein zweites Ende besitzt; undeine Vielzahl Anschlüsse (14, 34, 54), von denen ein jeder integral in die isolierende Blockbasis eingebettet ist und ein erstes Ende aufweist, welches mit dem zweiten Ende eines korrespondierenden der Schmelzsicherungselemente (13, 33, 53) verbunden ist, und ein zweites Ende aufweist, welches an der isolierenden Blockbasis exponiert ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie ersten und zweiten Enden zumindest eines der Vielzahl von Schmelzsicherungselementen (13, 33, 53) in einer Richtung senkrecht zu der leitenden Verbindungsplatte (12, 32, 52) zueinander beabstandet sind und dieses zumindest eine der Vielzahl von Schmelzsicherungselementen (13, 33, 53) einen unter einem Winkel (θ) schräg geneigten schmelzbaren Zwischenabschnitt (333) aufweist.
Patent DE-102009048159-B4 (DE)
Title: Rückhaltevorrichtung für ein Verkleidungsteil
Inventor: KOPES HERBERT
IPC: F16B5/12
Filed: 2009-10-02
Granted: 2018-06-28
Abstract: Rückhaltevorrichtung für ein an einem Trägerteil (3) angebrachtes Verkleidungsteil (4) im Innenraum (1) eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einer das Verkleidungsteil (4) an dem Trägerteil (3) sichernden Rückhalteeinrichtung (6), mit mehreren an dem Verkleidungsteil (4) angebrachten Vorsprüngen (12) und mit mehreren, an die jeweiligen Abstände der Vorsprünge (12) angepasste Ausnehmungen (13) in dem Trägerteil (3), wobei mittels der in die Ausnehmungen (13) eingreifenden Vorsprünge (12) das Verkleidungsteil (4) an dem Trägerteil (3) anbringbar ist, wobei die Rückhalteeinrichtung (6) eine Ausnehmung (7) in dem Trägerteil (3) und einen an dem Verkleidungsteil (4) angebrachten, in die Ausnehmung (7) eingreifenden Haken (8) aufweist, welcher U-förmig mit zwei Schenkeln (9,10) und einem die Schenkel (9,10) verbindenden Verbindungsbereich (11) ausgebildet ist, wobei der erste Schenkel (9) an dem Verkleidungsteil (4) angebracht ist und der zweite Schenkel (10) einen Vorsprung (14) aufweist, welcher so über den zweiten Schenkel (10) übersteht, dass er im Falle des Lösens des Verkleidungsteils (4) von dem Trägerteil (3) an den Rand der Ausnehmung (7) anschlägt, und wobei der zweite Schenkel (10) so lang ist, dass er im montierten Zustand des Verkleidungsteils (4) an dem Trägerteil (3) in Richtung des Verkleidungsteils (4) über das Trägerteil (3) übersteht, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Schenkel (10) gegenüber dem ersten Schenkel (9) in seinem nicht eingebauten Zustand einen derartigen, von 180° verschiedenen Winkel aufweist, dass der Haken (8) eine derartige Breite aufweist, dass der zweite Schenkel (10) mit Vorspannung an der Ausnehmung (7) anliegt, und dass der Vorsprung (14) im montierten Zustand des Verkleidungsteils (4) an dem Trägerteil (3) einen derartigen Abstand von dem Trägerteil (3) aufweist, dass der zweite Schenkel (10) während des Lösens des Verkleidungsteils (4) von dem Trägerteil (3) entlang der Ausnehmung (7) in dem Trägerteil (3) so lange gleitet, bis der Vorsprung (14) an dem Rand der Ausnehmung (7) anschlägt.