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Patent DE-102021124067-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung der Traditionellen Chinesischen Medizin
Inventor: Zhao fengchuan
IPC: A61K36/481
Filed: 2021-09-17
Abstract: Die Erfindung gehört zum technischen Bereich der Medizin und offenbart eine Zusammensetzung der Traditionellen Chinesischen Medizin zur Behandlung von allergischer Purpura. Die Zusammensetzung der Traditionellen Chinesischen Medizin wird aus folgenden Bestandteilen hergestellt: Wurzeln der roten Pfingstrose, Radix Paeoniae Alba, Schisandra chinensis, Angelica sinensis, Sophora flavescens, Cortex Moutan, Panax notoginseng und Astragalus. Die Zusammensetzung der Traditionellen Chinesischen Medizin der vorliegenden Erfindung zeigt erhebliche Wirkungen beim Beseitigen von Hitze und dem Entgiften, dem Kühlen des Blutes und dem Beseitigen von Flecken, dem Beseitigen von Blutstauung, und dem Lindern von Schmerzen, und ist ein wirksames Medikament zur Behandlung der allergischen Purpura, insbesondere der allergischen Purpura vom Wind-Hitze-Typ.
Patent DE-102021128318-A1 (DE)
Title: Verdeck-einstellmechanismus und babyträger
Inventor: SUN MINGXING
IPC: B62B9/14
Filed: 2021-10-29
Abstract: Die vorliegende Offenbarung sieht einen Verdeck-Einstellmechanismus vor, der ein Verdeck, einen Verriegelungsmechanismus und einen Riegelaufnahmemechanismus aufweist, der an dem Verdeck vorgesehen ist. Der Verriegelungsmechanismus greift an verschiedenen Orten des Riegelaufnahmemechanismus ein, so dass eine Höhenverstellung des Verdecks erreicht wird. Die Höhe des Verdecks kann so eigestellt werden, dass sie für unterschiedlich große Kinder geeignet ist, und dementsprechend kann die Einbauposition des Verdecks flexibel an die Bedürfnisse der Benutzer angepasst werden. Darüber hinaus ist der Verdeck-Einstellmechanismus hinsichtlich der Höhenverstellung leicht zu bedienen und einfach im Aufbau. Die vorliegende Offenbarung sieht ferner einen Babyträger vor, der den oben genannten Verdeck-Einstellmechanismus aufweist.
Patent DE-102021128349-A1 (DE)
Title: Seilstarter für Verbrennungsmotor
Inventor: BACHMANN MATTHIAS
IPC: F02N3/02
Filed: 2021-10-29
Abstract: Es wird ein Seilstarter für einen Verbrennungsmotor angegeben, mit einer um eine Mittelachse (6) drehbaren Seilscheibe (1) und mit einem die Seilscheibe (1) in einem Ausgangszustand wenigstens teilweise umschlingenden Zugseil (4), wobei die Seilscheibe (1) eine die Mittelachse (6) umschließende Kurvenkontur aufweist, an der in dem Ausgangszustand das Zugseil (4) wenigstens teilweise anliegt, und wobei die Seilscheibe (1) Seitenwangen (3) aufweist, die die Kurvenkontur axial begrenzen. Die Kurvenkontur weist eine Nockenkontur (2) auf, wobei die Nockenkontur (2) in ihrem Verlauf um die Mittelachse (6) unterschiedliche Abstände zur Mittelachse (6) aufweist.
Patent DE-102021132136-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung keramischer Faserkomposite mit variabler Geometrie
Inventor: WELTER MICHAEL
IPC: C04B35/622
Filed: 2021-12-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Herstellung keramischer Faserkomposite mit variabler Geometrie mittels eines Vakuum-Druck-Infusionsverfahrens.
Patent DE-102021134341-A1 (DE)
Title: Verfahren zur ermittlung der rahmenaustauschdauer für emlsr in 802.11be
Inventor: AKHMETOV DMITRY
IPC: H04J11/00
Filed: 2021-12-22
Abstract: Diese Offenbarung beschreibt Systeme, Verfahren und Vorrichtungen in Bezug auf die Rahmenaustauschdauer. Ein Zugangpunkt(AP) Multi-Link-Gerät (MLD), das eingerichtet ist: einen anfänglichen Steuerrahmen einer Rahmenaustauschsequenz auf einer ersten Verbindung oder einer zweiten Verbindung nach dem Aufrufen eines neuen Backoffs an ein Nicht-AP-MLD zu übertragen; und Rahmen der Rahmenaustauschsequenz auf der ersten oder zweiten Verbindung mit dem Nicht-AP-MLD auszutauschen, wobei sich das Nicht-AP-MLD-Gerät im erweiterten Multi-Link-Einzel-Funk(eMLSR)-Modus befindet und ferner eingerichtet ist: das Ende der Rahmenaustauschsequenz zu ermitteln, wenn das Medium für ein vorbestimmtes Timeout-Intervall (1) nach einem Ende einer Rahmenübertragung durch das AP-MLD als Reaktion auf einen zuletzt von dem Nicht-AP MLD empfangenen Rahmen oder (2) nach einem Ende eines von dem Nicht-AP-MLD empfangenen Rahmens, der keine sofortige Bestätigung erfordert, inaktiv war.
Patent DE-102021134549-A1 (DE)
Title: Sattelkupplungsplatte und Sattelkupplung
Inventor: STRÜTT ACHIM
IPC: B62D53/08
Filed: 2021-12-23
Abstract: Es wird eine Sattelkupplungsplatte (10) mit einer Gleitscheibe (20,20a,20b) beschrieben, die eine Oberseite (24) und eine Unterseite (26) aufweist. Die Gleitscheibe (20, 20a,20b) ist mittels mindestens einer Schraubverbindung (40) lösbar auf der Sattelkupplungsplatte (10) befestigt, wobei die Schraubverbindung (40) ein Befestigungsmittel (42) mit einem Schraubenkopf (44) und einem Gewindeschaft (48) aufweist. Die Sattelkupplungsplatte (10) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubverbindung (40) ein Formschlusselement (60) aufweist, das an der Unterseite (26) der Gleitscheibe (20, 20a, 20b) anliegt und ein Formschlussmittel (61) aufweist. Das Formschlussmittel (61) wirkt mit der Gleitscheibe (20, 20a, 20b) zusammen und bildet eine in Richtung der Horizontalebene wirkende formschlüssige Verbindung.
Patent DE-102021200216-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Verschleißes eines Lenksystems eines Fahrzeugs
Inventor: KREIS CHRISTOPHER
IPC: B62D5/04
Filed: 2021-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung des Verschleißes eines Lenksystems (10) eines Fahrzeugs, wobei das Lenksystem (10) eine Zahnstange (12) aufweist, wobei das Lenksystem (10) einen Radaktuator (14) aufweist, wobei der Radaktuator (14) parallel zur Zahnstange (12) angeordnet ist, wobei durch den Radaktuator (14) mittels eines Zahnriemens (16) eine Zahnstangenverschiebekraft erzeugt wird und wobei das Lenksystem (10) mindestens einen mechanischen Anschlag (18) für die Zahnstange (12) aufweist.Bei dem Verfahren, bei dem die Bestimmung des Verschleißes des Lenksystems (10) effektiv und weniger kostenintensiv als durch die aus dem Stand der Technik bekannten Verfahren realisiert werden kann, ist vorgesehen, dass Kennwerte bestimmt werden, durch die eine Aussage über den Verschleiß des Zahnriemens (16) getroffen werden kann.
Patent DE-102021200705-A1 (DE)
Title: Kombinationsgerät und eine Küchenvorrichtung mit Kombinationsgerät
Inventor: CHARTREL AURÉLIEN
IPC: F24C15/08
Filed: 2021-01-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kombinationsgerät umfassend ein Kochfeld (10) mit Dunstabzugsvorrichtung (11), wobei die Dunstabzugsvorrichtung ein Gebläsegehäuse (112) und einen Luftführungskanal (12) umfasst, der an einem Ende mit einer Luftauslassöffnung (114) der Dunstabzugsvorrichtung (1) verbunden ist und an dem anderen Ende ein Luftverteilungselement (120) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftauslassöffnung (114) zu der Mitte der Breite des Kombinationsgerätes (1) seitlich versetzt ist und das Luftverteilungselement (120) einen asymmetrischen Aufbau aufweist. Weiterhin wird eine Küchenvorrichtung (3) beschrieben, die einen Küchenschrank (2) und ein Kombinationsgerät (1) aufweist.
Patent DE-102021205395-A1 (DE)
Title: Batterie und Herstellungsverfahren der Batterie
Inventor: HADAME YASUAKI
IPC: H01M50/536
Filed: 2021-05-27
Abstract: Eine Batterie (1) einer Ausführungsform weist eine Elektrodengruppe (2), ein Stromsammelelement (13B;14B), einen Anschluss (16) und eine Leitung (20) auf. Das Stromsammelelement (13B;14B) springt in einer seitlichen Richtung (X1,X2) in der Elektrodengruppe (2) nach außen vor und der Anschluss (16) weicht in einer Höhenrichtung (Y1,Y2) von der Elektrodengruppe (2) ab. Die Leitung (20) weist auf einen Oberplattenabschnitt (31), mit welchem der Anschluss (16) verbunden ist, und einen Schenkelabschnitt (32), welcher in Richtung einer Seite der Elektrodengruppe (2) in der Höhenrichtung (Y1,Y2) zu dem Oberplattenabschnitt (31) gebogen ist. Eine Biegelinie des Schenkelabschnitts (32) zu dem Oberplattenabschnitt (31) verläuft entlang einer Tiefenrichtung (Z1,Z2) und der Schenkelabschnitt (32) erstreckt sich gerade von einer Biegeposition zu einem entfernten Seitenende (E3). Eine Schenkelrandfläche (32), welche einer Seite in der Tiefenrichtung (Z1,Z2) zugewandt ist, ist in einer Außenfläche des Schenkelabschnitts (32) an das Stromsammelelement (13B;14B) angeschlossen.
Patent DE-102021207301-A1 (DE)
Title: Strangführungseinrichtung und Verfahren zum Stranggießen eines metallischen Produkts in einer Stranggießanlage mit einer solchen Strangführungseinrichtung
Inventor: HEIMANN THOMAS
IPC: B22D11/12
Filed: 2021-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strangführungseinrichtung (100) zur Verwendung in einer Stranggießanlage (110), in der ein metallisches Produkt in Form eines Gießstrang (101) in einer Transportrichtung (T) bewegbar ist, und ein Verfahren zum Stranggießen eines metallischen Produkts in einer Stranggießanlage (110) mit einer solchen Strangführungseinrichtung (100), die eine Mehrzahl von separaten stützenden Strangführungssegmenten (1-9) umfasst. Zumindest ein Strangführungssegment ist an einer vorbestimmten Position der Strangführungseinrichtung (100) auswechselbar ausgebildet und kann somit durch ein Wechselsegment (W) ausgetauscht werden. Ein solches Wechselsegment (W) unterscheidet sich im Vergleich zu dem Strangführungssegment, welches an der vorbestimmten Position der Strangführungseinrichtung (100) zuvor bzw. ursprünglich eingesetzt gewesen ist, in zumindest einem Merkmal.
Patent DE-102021209570-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung von Kilometerzählern im Reifensensor
Inventor: SAHLMÜLLER BALDO
IPC: G01P21/00
Filed: 2021-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibrierung von Laufleistungssensoren in Fahrzeugreifen an einem Fahrzeug mit zwei oder mehreren Fahrzeugreifen mit jeweils zumindest einem Laufleistungssensor zur Bestimmung eines dem jeweiligen Fahrzeugreifen zugeordneten Laufleistungswerts, umfassend die folgenden Verfahrensschritte: v1) Bewegen des Fahrzeugs, v2) Auslesen von zwei oder mehreren Laufleistungssensoren in unterschiedlichen Fahrzeugreifen zum Erhalt der den Fahrzeugreifen jeweils zugeordneten Laufleistungswerte in einem Beobachtungszeitraum, v3) Errechnen eines Kalibrierwerts aus den erhaltenen Laufleistungswerten, und v4) Kalibrieren der Laufleistungssensoren unter Verwendung des Kalibrierwerts zum Erhalt von Kalibrierinformationen.
Patent DE-102021209654-A1 (DE)
Title: Eintreibwerkzeug mit einem Human Machine Interface
Inventor: SPERL MICHAEL
IPC: B25C1/06
Filed: 2021-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Eintreibwerkzeug (10), insbesondere Nagelpistole für das Einschießen von Eintreibmitteln, insbesondere Nägeln oder ähnlichen Befestigungselementen mit einer elektromotorischen Antriebseinheit (12), einem Schwungrad (14) und einem Treibermechanismus (16). Es wird vorgeschlagen, dass über die elektromotorische Antriebseinheit (12) das Schwungrad (14) beschleunigt wird, wobei bei Erreichen einer definierten Drehzahl das Schwungrad (14) und der Treibermechanismus (16) in Eingriff gebracht werden.
Patent DE-102021212991-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer adaptiven Quersteuerung für ein Ego-Fahrzeug
Inventor: ALSHARIF MOHAMMAD
IPC: G08G1/16
Filed: 2021-11-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bereitstellen eines adaptiven Quersteuerungssystems für ein Ego-Fahrzeug vorgeschlagen, wobei in einem ersten Schritt ein Erkennen und Erfassen anderer Verkehrsteilnehmer vor und/oder benachbart zu dem Ego-Fahrzeug ausgeführt wird, und in einem zweiten Schritt eine Position wenigstens eines Zielfahrzeugs, das einer der anderen Verkehrsteilnehmer ist, sowie ein Abstand zwischen dem wenigstens einen Zielfahrzeug und dem Ego-Fahrzeug, sowie zusätzliche Informationen über das Umfeld des Ego-Fahrzeugs bestimmt werden. In einem dritten Schritt wird eine durch das Ego-Fahrzeug auf Basis des Abstands zu dem wenigstens einen Zielfahrzeug auszuführende Aktion berechnet, und in einem vierten Schritt wird die Aktion durch autonomes Steuern der Längs- und/oder Querbewegung des Ego-Fahrzeugs und/oder durch Bereitstellen von Informationen an den Fahrer des Ego-Fahrzeugs ausgeführt.
Patent DE-102022000152-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduktion des Ansteckungsaufkommens in einer Pandemie
Inventor: ZEIDLER ERNST BODO
IPC: G16H50/80
Filed: 2022-01-17
Abstract: Das Verfahren beschreibt eine Erfindung, dessen Neuartigkeit auch darauf beruht, die hohe vorhandene Leistungsfähigkeit einzelner Bürger zu aktivieren. Denn ein Bitten um Hilfe an den Bürger, untermauert von Langzeitmaßnahmen, ist deswegen nicht besonders effektiv, weil der Bürger zunächst ein Selbstinteresse hat, und nicht unbedingt ein Allgemeininteresse. Die erfinderische Leistung ist ferner dadurch gekennzeichnet, die schwierige Aufgabe, die Anstrengung jedes Bürgers auf eine kurze Zeitspanne zu fokussieren, unlösbar scheint. Denn ein hartes Gesetzeswerk oder starkes Eingreifen in die Freiheit des Menschen erzielt diesen fokussierten Effekt nicht. Die Kombination von Bußgeldphasen mit beidseitiger Abgrenzung von Testphasen versetzt den Bürger in eine effektive Kurzzeitleistung, in eine Motivation, sich eine eigene sprichwörtliche „Nullansteckungsstrategie“ zu entwickeln, die zeitlich machbar ist, ohne Bevormundung, welcher Mittel man sich bedient, und insbesondere auch zur Abwendung einer moralisch fraglichen Impfpflicht.
Patent DE-102022100608-A1 (DE)
Title: Roboterhand, insbesondere zum Tragen einer Applikationsvorrichtung
Inventor: SCHWEIGLER SVEN
IPC: B25J9/10
Filed: 2022-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Roboterhand (100), vorzugsweise zum Tragen einer vorzugsweise eine Druckkopfeinrichtung (61) aufweisenden Applikationsvorrichtung (60), mit einer ersten Gelenkstruktur (10), die um eine erste Achse (11) drehbar ist, einer zweiten Gelenkstruktur (20), die um eine zweite Achse (21) drehbar ist, und einer dritten Gelenkstruktur (30), die um eine dritte Achse (31) drehbar ist, einer Leitungsdurchführung (40), die sich durch die erste Gelenkstruktur (10) und durch die dritte Gelenkstruktur (30) erstreckt und vorzugsweise in der zumindest eine Leitung verläuft, und einem Versatz (50) zwischen der ersten Achse (11) und der zweiten Achse (21).
Patent DE-102022100750-A1 (DE)
Title: Wasserstoffrezirkulationsgebläse
Inventor: BECKER ANDRE
IPC: H02K5/128
Filed: 2022-01-13
Abstract: Wasserstoffrezirkulationsgebläse (17) für eine Wasserstoffrückführung in einem Brennstoffzellensystem umfassend- einen drehbaren Rotor (27) mit einem Endbereich (31), an dem ein Laufrad (35) angeordnet ist, und- einen Stator (25) mit Spulenwicklungen (41) und einer als Hohlkörper ausgebildeten Wasserstoffsperre (49), wobei in einem Hohlraum (51) der Wasserstoffsperre (49) der Rotor (27) angeordnet ist und die Wasserstoffsperre (49) sowohl zwischen dem Rotor (27) und den Spulenwicklungen (41) als auch zwischen dem Laufrad (35) und den Spulenwicklungen (41) verläuft und wobei der Rotor (27) und der Stator (25) einen Elektromotor ausbilden, um das Laufrad (35) anzutreiben.
Patent DE-102022100870-A1 (DE)
Title: Dynamische impulsbreitenmodulationsaktualisierung
Inventor: SUN XUEMEI
IPC: B60L50/50
Filed: 2022-01-14
Abstract: Ein Steuerverfahren beinhaltet ein sequentielles Aktualisieren eines Impulsbreitenmodulationsbefehls des nächsten Zyklus für sowohl einen oberen Schalter als auch einen unteren Schalter eines Phasenzweigs eines Leistungswandlers gemäß einer Reihenfolge, die durch den Zeitpunkt einer Anstiegsflanke des Impulsbreitenbefehls des nächsten Zyklus für einen der Schalter im Vergleich zu dem einer Anstiegsflanke eines Impulsbreitenbefehls des vorherigen Zyklus für den einen der Schalter definiert ist.
Patent DE-102022110524-A1 (DE)
Title: Verfahren zur überwachung der benetzungshöhe eines mischbechers
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: B01F35/221
Filed: 2022-04-29
Abstract: Bei einem Zentrifugalmischer wird eine maximale Benetzungshöhe innerhalb eines Mischbechers optisch erfasst und mit Hilfe einer Steuerung von Antrieben geregelt.
Patent DE-102022110658-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vermessen einer Bauplattform einer generativen Fertigungsvorrichtung, Steuervorrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens, generative Fertigungsvorrichtung mit einer solchen Steuervorrichtung, Verfahren zum generativen Fertigen eines Bauteils und Computerprogrammprodukt
Inventor: BLICKLE VALENTIN
IPC: B22F12/30
Filed: 2022-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vermessen einer Bauplattform (3) einer generativen Fertigungsvorrichtung (1), mit folgenden Schritten:
 - Erstellen einer ersten Aufnahme der Bauplattform (3) in einem ersten Zustand mittels eines Pulverbett-Sensors (7) oder mittels eines Sensors (19) zur Erfassung von remittiertem Licht (21) eines Energiestrahls (11) in der generativen Fertigungsvorrichtung (1);
 - Erfassen jeweils einer ersten Markierungsposition von mindestens zwei Markierungen der Bauplattform (3) in der ersten Aufnahme;
 - Vergleichen der ersten Markierungspositionen in dem ersten Zustand mit zugeordneten zweiten Markierungspositionen derselben Markierungen in einem zweiten Zustand der Bauplattform (3) mittels einer mathematischen Berechnungsvorschrift, und
 - Erhalten einer Abweichung der ersten Markierungspositionen von den zugeordneten zweiten Markierungspositionen aus dem Vergleich.
Patent DE-102022111231-A1 (DE)
Title: Erkennung von gefälschten bildern
Inventor: HASSANI ALI
IPC: G06V40/40
Filed: 2022-05-05
Abstract: Ein Computer, der einen Prozessor und einen Speicher beinhaltet, wobei der Speicher durch den Prozessor auszuführende Anweisungen beinhaltet, um ein erstes Bild von einer ersten Kamera durch Beleuchten eines ersten Objekts mit einem ersten Licht zu erfassen und einen Objektstatus als eines von einem echten Objekt oder einem gefälschten Objekt durch Vergleichen eines ersten Mal es von Pixelwerten, die dem ersten Objekt entsprechen, mit einem Schwellenwert zu bestimmen.
Patent DE-102022111445-A1 (DE)
Title: Dichtungsbauteil für einen Fensterschacht eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHUBERT TOBIAS
IPC: B60J10/74
Filed: 2022-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtungsbauteil (1) zur Abdichtung eines Schachts, der in einem Rohbau eines Kraftfahrzeugs zur Versenkung einer vertikal bewegbaren Fensterscheibe vorgesehen ist. Das Bauteil weist eine Abdichtungskomponente (3) aus einem elastisch verformbaren Kunststoff mit mindestens einer Dichtlippe (18, 19) zur Abdichtung gegenüber der Fensterscheibe und eine mit der Abdichtungskomponente verbundene Schiene (2) aus einem härteren Kunststoff auf. Die Schiene besitzt einen länglichen Rumpfabschnitt (5) und an diesem angebrachte Verrastungselemente zur Befestigung der Schiene in einer Öffnung, die in einer äußeren Seitenwand des Schachts angeordnet ist. Die Verrastungselemente sind derartig gestaltet, dass bei Anbringung des Bauteils an dem Fahrzeugrohbau ein oberster Bauteilrand unterhalb eines obersten Randes des Schachts oder auf gleicher Höhe mit dem obersten Rand des Schachts angeordnet ist und dass die Abdichtungskomponente und die Schiene lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-102022115665-A1 (DE)
Title: Lufteinlass
Inventor: STEGER MATHIAS
IPC: F02C7/045
Filed: 2022-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lufteinlass (10) in einer Oberfläche (3). Der Lufteinlass (10) umfasst eine Öffnung (1) in der Oberfläche (3), die eine Längsachse (15) aufweist, wobei der Lufteinlass (10) dazu vorgesehen ist, in Richtung der Längsachse (15) mit einem Fluid überströmt zu werden, und wobei die Öffnung (1) einen stromaufseitigen Rand (11), einen stromabseitigen Rand (12) und eine Öffnungsebene (13) umfasst. Der Lufteinlass (10) umfasst des Weiteren einen sich an die Öffnung (1) anschließenden Abströmkanal (2), der eine Innenwand (20) umfasst, die eine stromaufseitige Mantelfläche (21) und eine stromabseitige Mantelfläche (22) aufweist. Es ist vorgesehen, dass die Öffnung (1) an ihrem stromabseitigen Rand (12) und/oder der Abströmkanal (2) angrenzend an die Öffnung (1) im Bereich seiner stromabseitigen Mantelfläche (22) eine zur Öffnungsebene (13) der Öffnung (1) schräg verlaufende Interaktionsfläche (5) ausbildet, die dazu geeignet und vorgesehen ist, als Prallfläche für eine freie Scherschicht (S) zu dienen, die sich als Folge einer am stromaufwärtigen Rand (11) der Öffnung (1) erfolgenden Strömungsablösung ergibt, wobei die Interaktionsfläche (5) einen spitzen Winkel (α) mit der Öffnungsebene (13) bildet. In einem weiteren Erfindungsaspekt betrifft die vorliegende Erfindung einen Lufteinlass (10'), dessen Öffnung (1) angrenzend an den stromaufseitigen Rand (11) durch ein Gitter (4) teilweise oder vollständig abgedeckt ist.
Patent DE-102022116021-A1 (DE)
Title: Multifunktionsetikett, System und Verfahren zum Herstellen eines Multifunktionsetiketts
Inventor: ACHSNICH MELANIE
IPC: G09F3/03
Filed: 2022-06-28
Abstract: Ein Multifunktionsetikett (1) für ein mehrteiliges Gefäß (30) weist ein Transponderinlay (10) mit einer Elektronikeinheit (13) und einer Detektionsschleife (16) auf, die auf einer Trägerschicht (11) des Transponderinlays (10) angeordnet und signaltechnisch miteinander gekoppelt sind. Die Trägerschicht (11) weist im Bereich der Detektionsschleife (16) eine vorgegeben eingebrachte lokale Materialschwächung (12) auf. Das Multifunktionsetikett (1) umfasst weiter ein Etikett (20) mit zumindest einer Etikettenschicht (21), die eine vorgegeben eingebrachte lokale Materialschwächung (22) aufweist. Das Transponderinlay (10) und die Etikettenschicht (21) sind unmittelbar oder mittelbar miteinander gekoppelt, sodass sich die Materialschwächung (22) der Etikettenschicht (21) und die Materialschwächung (12) der Trägerschicht (11) bezogen auf eine laterale Ausdehnung (L) des Multifunktionsetiketts (1) zumindest abschnittsweise überlappen.
Patent DE-102022116045-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Hohlrohren
Inventor: SCHULZ ARNE
IPC: A24C5/14
Filed: 2022-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung von Hohlrohren (10), insbesondere von Trinkhalmen oder Produkten der Tabak verarbeitenden Industrie, umfassend eine Formatvorrichtung (11), die ausgebildet ist, einen ersten Materialstreifen (21) und einen zweiten Materialstreifen (22) während der Förderung durch die Formatvorrichtung (11) zu einem zweilagigen Hohlrohr (10) zu formen, wobei eine Materialstreifenzufuhrvorrichtung (23) vorgesehen ist, die ausgebildet ist, den ersten Materialstreifen (21) und den zweiten Materialstreifen (22) der Formatvorrichtung (11) zuzuführen, wobei für den ersten Materialstreifen (21) eine erste Bahnspannungsvorrichtung (31) und für den zweiten Materialstreifen (22) eine zweite Bahnspannungsvorrichtung (32) vorgesehen ist.Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Bahnspannungsvorrichtung (32) eine pneumatisch auslenkbare Umlenkvorrichtung (33) umfasst. Es wird zudem ein entsprechendes Verfahren zum Herstellen von Hohlrohren (10) gezeigt.
Patent DE-102022120652-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur steuerung einer materialausgabe
Inventor: DAVIDSON DOUGLAS
IPC: B05D1/26
Filed: 2022-08-16
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Empfangen eines Modells des Materialspenders und, in einer ersten Charakterisierungsperiode einer Materialwulst-Ausgabeoperation, das Übermitteln einer ersten Charakterisierungs-Durchflussmengeneingabe an den Materialspender. Das Verfahren beinhaltet auch, dass in einer zweiten Charakterisierungsperiode der Materialwulst-Ausgabeoperation eine zweite Charakterisierungs-Durchflussmengeneingabe an den Materialspender übermittelt wird. Das Verfahren umfasst auch das Erzeugen von dreidimensionalen Daten, die einer Materialwulst zugeordnet sind, die der Materialwulst-Ausgabeoperation entspricht, unter Verwendung mindestens eines Sensors. Das Verfahren umfasst auch die Charakterisierung mindestens eines Parameters des Modells des Materialspenders unter Verwendung mindestens der ersten Charakterisierungs-Durchflussmengeneingabe, der zweiten Charakterisierungsflussmengeneingabe und der dreidimensionalen Daten, die der Materialwulst zugeordnet sind.