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Patent DE-102021123551-A1 (DE)
Title: Werkzeugschnellwechselset für medizinische, handgehaltene Werkzeugmaschine
Inventor: STORZ OLAF
IPC: B23B31/113
Filed: 2021-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verbindungsset (100) zum Verbinden eines Werkzeugs (5) mit einer handgehaltenen Werkzeugmaschine (4), welches aus einer Aufnahme (1) und einem Einsatz (3) besteht oder solche aufweist. Die Aufnahme (1) ist zur Befestigung an einer Werkzeugmaschine (4) und zur Aufnahme des Einsatzes (3) ausgestaltet, vorgesehen und/oder geeignet. Der Einsatz (3) ist ausgestaltet, vorgesehen und/oder geeignet, um an einem Werkzeug (5) befestigt zu werden und lösbar, zumindest abschnittweise, in die Aufnahme (1) eingesteckt zu werden. Hierbei sind sowohl die Aufnahme (1) als auch der Einsatz (3) in Längsrichtung durchgängig und umschreiben je ein Lumen (11, 31). Ferner weist die Aufnahme (1) einen oder mehrere von einer Innenwand (15) in das Lumen (11) hineinragende, stationäre Pins (17) und einen oder mehrere bewegbare Pins (19) auf. Die Außenseite des Einsatzes (3) weist eine oder mehrere Führungen (35) auf, welche zum Führen der Pins (17, 19) entlang der Außenseite des Einsatzes (3) beim Einführen des Einsatzes (3) in das Lumen (11) der Aufnahme (1) vorgesehen, ausgestaltet oder geeignet sind.
Patent DE-102021131051-A1 (DE)
Title: Bildaufnahmesystem und Bildaufnahmevorrichtung
Inventor: IIDA TOMOAKI
IPC: G03B17/00
Filed: 2021-11-26
Abstract: Um ein Bild eines dreidimensionalen Objekts, das sich schräg vor einem Fahrzeug befindet, in geeigneter Weise aufzunehmen, ohne die Anzahl der Pixel eines Bildsensors stark zu erhöhen, ist ein Bildaufnahmesystem vorgesehen, das umfasst: einen Front-Kamerasensor (30) mit einem ersten horizontalen Betrachtungswinkel von weniger als 180 Grad; und einen Kamerasensor zur Bilderzeugung (20F) mit einem zweiten horizontalen Betrachtungswinkel von 180 Grad oder mehr. Der letztgenannte Kamerasensor umfasst: einen Bildsensor (22) mit einer Bildaufnahmefläche (22a); und ein optisches System (21), das ein Objektiv (21a) umfasst und so konfiguriert ist, dass es Licht von einem Objekt auf der Bildaufnahmefläche abbildet. Der Bildsensor hat: einen spezifischen Bereich, in dem Licht von einem Objekt, das sich innerhalb einer diagonalen lateralen Azimutwinkelspanne befindet, auf die Bildaufnahmefläche abzubilden ist, wobei die diagonale laterale Azimutwinkelspanne eine Spanne von einem Azimutwinkel, der auf der Grundlage eines Grenzazimutwinkels, der den ersten horizontalen Betrachtungswinkel definiert, bestimmt wird, bis zu einem Azimutwinkel ist, der einer diagonalen Vorwärtsrichtung des Fahrzeugs entspricht; und einen Restbereich, in dem Licht von einem Objekt, das sich innerhalb einer Rest-Azimutwinkelspanne befindet, auf die Bildaufnahmefläche abzubilden ist, wobei die Rest-Azimutwinkelspanne durch Ausschluss der diagonalen seitlichen Azimutwinkelspanne aus dem zweiten horizontalen Betrachtungswinkel erhalten wird. Das Objektiv hat eine gekrümmte Oberfläche, die so geformt ist, dass die horizontale Pixeldichte in dem spezifischen Bereich größer wird als die horizontale Pixeldichte in dem Restbereich.
Patent DE-102021131109-A1 (DE)
Title: Adaptereinheit zur Ankopplung eines Vorsatzgerätes an eine selbstfahrende Erntemaschine
Inventor: MILLER CHRISTOPHER
IPC: A01D45/02
Filed: 2021-11-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Adaptereinheit (3) zur Ankopplung eines Vorsatzgerätes (2) an eine selbstfahrende Erntemaschine (1), die eine Aufnahmevorrichtung (4) zur Aufnahme des Vorsatzgerätes (2) aufweist, wobei die Adaptereinheit (3) zwischen der Aufnahmevorrichtung (4) und dem Vorsatzgerät (2) lösbar angeordnet ist, wobei die Adaptereinheit (3) einen rotierend angetriebenen Zwischenförderer (15) umfasst, wobei der Zwischenförderer (15) als Paddeltrommel (31) ausgeführt ist.
Patent DE-102021204103-A1 (DE)
Title: Gangwahlschalter
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: B62M25/04
Filed: 2021-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gangwahlschalter (101, 201, 301, 401, 501) mit einer Zug- und/oder Schubvorrichtung (105) für einen ersten Bowdenzug (107), einer Zug- und/oder Schubvorrichtung (105) für einen zweiten Bowdenzug (109) und einem ersten Zwischenglied (117); wobei das erste Zwischenglied (117) drehwirksam mit den Zug- und/oder Schubvorrichtungen (105) gekoppelt ist; und wobei die Zug- und/oder Schubvorrichtungen (105) bei einer Drehung des ersten Zwischenglieds (117) gegensinnig auf den jeweiligen Bowdenzug (107, 109) wirken. Der Gangwahlschalter (101, 201, 301, 401, 501) weist einen ersten Betätigungshebel (103, 203) mit einem ersten Teil (103a), der koaxial zu dem ersten Zwischenglied (117) verschwenkbar ist, und einem zweiten Teil (103b), der achsversetzt verschwenkbar in dem ersten Teil (103a) gelagert ist, auf; wobei der erste Betätigungshebel (103, 203) eine erste Sperre (115) zum Herstellen einer drehfesten Verbindung zwischen dem ersten Teil (103a) des ersten Betätigungshebels (103, 203) und dem ersten Zwischenglied (117) aufweist; und wobei die erste Sperre (115) durch Verschwenken des zweiten Teils (103b) des ersten Betätigungshebels (103, 203) relativ zu dem ersten Teil (103a) des ersten Betätigungshebels (103, 203) in eine erste Richtung aktivierbar ist.
Patent DE-102021204525-A1 (DE)
Title: Hybrid-luftmobilitätsfahrzeug
Inventor: LEE HEE KWANG
IPC: B64C27/12
Filed: 2021-05-05
Abstract: Ein Hybrid-Luftmobil kann einen Langstreckenflug durch einen effizienten Betrieb eines Motors und einer Batterie durchführen und kann die Unannehmlichkeiten durch die Reduzierung des Lärms entsprechend der Flugumgebung reduzieren. Das hybride Luftmobil umfasst: einen Motor und einen Generator; eine Batterie und einen Antriebsmotor, der elektrisch mit dem Generator verbunden ist; einen ersten Propeller, der mit dem Antriebsmotor verbunden ist, und einen zweiten Propeller, der über eine Kupplung mit dem Generator verbunden ist; und eine Steuerung, die den Antrieb des Motors, der Kupplung und des Antriebsmotors anhand eines Flugfaktors steuert, der mindestens einen Flugmodus, eine erforderliche Leistung, eine Batterielademenge oder eine umgebende Flugumgebung des hybriden Luftmobils umfasst.
Patent DE-102021205096-A1 (DE)
Title: System und Verfahren, insbesondere computerimplementiertes Verfahren zum Bestimmen einer Störung zum Angreifen und/oder Validieren eines Objektverfolgers
Inventor: FINNIE NICOLE YING
IPC: G06V30/19
Filed: 2021-05-19
Abstract: System und Verfahren, insbesondere ein computerimplementiertes Verfahren zum Bestimmen einer Störung (122) zum Angreifen und/oder Validieren eines Zuordnungsverfolgers, wobei das Verfahren das Bereitstellen von digitalen Bilddaten (110), die ein Objekt umfassen, das Bestimmen eines ersten Merkmals (114), das das Objekt charakterisiert, mit den digitalen Bilddaten (110), das Bereitstellen eines zweiten Merkmals (116), das ein verfolgtes Objekt charakterisiert, insbesondere aus einem Speicher (108), das Bestimmen der Störung (122) abhängig von einem Maß einer Ähnlichkeit zwischen dem ersten Merkmal (114) und dem zweiten Merkmal (116) umfasst.
Patent DE-102021207794-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung sowie deren Verwendung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BAUMANN MICHAEL
IPC: H01M8/04111
Filed: 2021-07-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brennstoffzellenvorrichtung (1) mit einer Brennstoffzelle (2), welche im Betrieb als Produkt kalter Verbrennung Wasser abgibt, einem zur Brennstoffzelle (2) hinführenden Zuluftpfad (3) für einen eine Zuluftströmungsrichtung (4) definierenden Kathodenzuluftstrom (5) aus einer der Brennstoffzelle (2) zugeführten, Wasser enthaltenden Zuluft und einem von der Brennstoffzelle (2) wegführenden Abluftpfad (7) für einen eine Abluftströmungsrichtung (8) definierenden Kathodenabluftstrom (9) aus einer von der Brennstoffzelle (2) abströmenden, Wasser enthaltenden Abluft. Der Zuluftpfad (3) und der Abluftpfad (7) sind durch einen mit der Zuluft und der Abluft fluidisch kommunizierenden Befeuchter (10) der Brennstoffzellenvorrichtung (1) zum Befeuchten der Zuluft und Entfeuchten der Abluft geführt. Der Abluftpfad (7) ist ferner durch einen mit der Abluft fluidisch kommunizierenden Wasserabscheider (11) der Brennstoffzellenvorrichtung (1) zum Entfernen von Wasser aus der Abluft und zum Bereitstellen diesen Wassers als Verdunstungswasser geführt. Die Brennstoffzellenvorrichtung (1) weist ferner einen Wärmetauscher (12) zum Kühlen der Brennstoffzelle (2) auf, der einen Verdunstungskühler (13) zum Kühlen des Wärmetauschers (12) aufweist. Wesentlich ist, dass der Verdunstungskühler (13) dem Wasserabscheider (11) fluidisch kommunizierend zugeordnet und durch denselben mit Verdunstungswasser gespeist ist.
Patent DE-102021208786-A1 (DE)
Title: System zur Bereitstellung von autonomen Transportsystemen für Güter und Personen
Inventor: AMANN ROLAND
IPC: G06Q50/28
Filed: 2021-08-11
Abstract: Vorgeschlagen wird ein System zur Bereitstellung von autonomen Transportsystemen zum Transport von Gütern und entlang vorgegebener Routen, aufweisend mindestens ein autonom fahrendes Fahrzeug, aufweisend ein autonomes Fahrsystem, und ein zentrales Überwachungskontrollzentrum, das dazu vorgesehen ist, mit dem mindestens einen autonom fahrenden Fahrzeug zu kommunizieren und diesem eine abzufahrende Route vorzugeben. Kennzeichnend ist, dass das mindestens eine autonom fahrende Fahrzeug gebildet ist aus einer Basisplattform, aufweisend einen Antrieb und eine Tragstruktur, und einem Aufbau, der auf der Tragstruktur lösbar aufbringbar ist, und wobei der Aufbau in Abhängigkeit von einer Transportaufgabe des Fahrzeugs zum Personen- oder Gütertransport ausgestattet ist.
Patent DE-102021212868-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Abgaszusammensetzung eines Abgases einer Brennkraftmaschine
Inventor: BASTOREALA ARTHUR
IPC: F01N3/20
Filed: 2021-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (200) zum Ermitteln einer Abgaszusammensetzung eines Abgases 10 einer Brennkraftmaschine (1) in Bezug auf einen Ammoniak- und einen Stickstoffoxidanteil, in einem Abgassystem (120) mit zumindest einem SCR-Katalysator (12, 13), umfassend ein Erfassen, mittels eines Sensors (17, 18), eines ersten Signals(rNOxUs),das in seiner Höhe von dem Stickstoffoxidanteil des Abgases stromauf des zumindest einen SCR-Katalysators (12, 13) abhängt, ein Erfassen, mittels eines Sensors (18, 19), eines zweiten Signals(rNOxDs),das in seiner Höhe von dem Ammoniak- und dem Stickstoffoxidanteil des Abgases stromab des zumindest einen SCR-Katalysators (12, 13) abhängt, ein Speichern der beiden Signale(rNOxUs,rNOxDs)zumindest über einen Beobachtungszeitraum hinweg und ein Ermitteln der Ammoniak- und optional Stickstoffoxidanteile des Abgases stromab des zumindest einen SCR-Katalysators (12, 13) mittels einer Rechenvorschrift, die die beiden Signale(rNOxUs,rNOxDs)während des Beobachtungszeitraumes als Eingangsgrößen verwendet, wobei Parameter der Rechenvorschrift so angepasst werden, dass ein mittels der Rechenvorschrift berechnetes Summensignal(rNoxSensDsMod)dem erfassten zweiten Signal(rNOxDsSens)über den Beobachtungszeitraum hinweg möglichst exakt entspricht, und wobei die Ammoniak- und Stickstoffoxidanteile aus den angepassten Parametern ermittelt werden.
Patent DE-102021214535-A1 (DE)
Title: Elektromotorisch und elektrodynamisch schaltbares Hybridgetriebe
Inventor: MARTIN THOMAS
IPC: B60K6/52
Filed: 2021-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hybridgetriebe (18) für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (12) eines Kraftfahrzeugs (10), mit: einer ersten Getriebeeingangswelle (24) zum Wirkverbinden des Hybridgetriebes mit einer Verbrennungsmaschine (16) des Kraftfahrzeugs; einer zweiten Getriebeeingangswelle (26) zum Wirkverbinden des Hybridgetriebes mit einer ersten elektrischen Antriebsmaschine (14) des Kraftfahrzeugs; einer Abtriebswelle (28) zum Übertragen von Antriebsleistung aus dem Hybridgetriebe zu einem Abtrieb (36); einer ersten Zwischenwelle (30), die als Vollwelle ausgebildet ist und achsparallel zur Abtriebswelle angeordnet ist; einer zweiten Zwischenwelle (32), die antriebswirksam mit der ersten Getriebeeingangswelle verbunden ist und koaxial zur Abtriebswelle angeordnet ist; in mehreren Radsatzebenen angeordneten Stirnradpaaren (ST1, ST2, ST3) zum Bilden von Gangstufen; mehreren Gangschaltvorrichtungen mit Schaltelementen (A, B, C, D, L) zum Einlegen der Gangstufen; und einem Planetenradsatz (RS), der mit der zweiten Getriebeeingangswelle und der Abtriebswelle verbunden ist; wobei die erste Getriebeeingangswelle unabhängig vom Abtrieb mit der zweiten Getriebeeingangswelle verbindbar ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (12), ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeug-Antriebsstrangs und ein Kraftfahrzeug (10).
Patent DE-102022000831-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RICHERT JULIEN
IPC: B62D6/04
Filed: 2022-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft Kraftfahrzeug (10) mit wenigstens einem Fahrzeugrad (12), welches mittels einer Lenkeinrichtung (34) mit einem von einem Fahrer (34) des Kraftfahrzeugs (10) bewirkten Lenkeingriff um einen Schwenkwinkel (36) um eine Schwenkachse (28) verschwenkbar ist, wodurch Kurvenfahrten und/oder Richtungswechsel des Kraftfahrzeugs (10) bewirkbar sind, und mit einer Insassenschutzeinrichtung (50), welche bei einer bevorstehenden Kollision (52) oder bei einer erfassten Kollision auslösbar und dadurch von einer Ausgangsstellung (54) in eine Schutzstellung (56) bewegbar ist, wodurch ein auf einer Sitzanlage (58) des Kraftfahrzeugs (10) sitzender Fahrer (34) oder ein Körperabschnitt (60) des Fahrers (34) bewegbar ist, wobei eine Koppeleinrichtung (70) zum Koppeln des Fahrzeugrades (12) mit der Insassenschutzeinrichtung (50) vorgesehen ist, mittels welcher bei ausgelöster Insassenschutzeinrichtung (50) ein durch einen Lenkeingriff des Fahrers (34) bewirkter Schwenkwinkel (36) des Fahrzeugrades (12) beeinflussbar ist.
Patent DE-102022002302-A1 (DE)
Title: Zweiteilige Fahrzeugleuchte
IPC: B60Q1/26
Filed: 2022-06-25
Abstract: Fahrzeugleuchte (1) mit einem ersten Teil (2) und einem zweiten Teil (4), welche Teile (2,4) durch eine Fuge (8) voneinander getrennt sind. Der erste Teil (2) der Fahrzeugleuchte (1) ist an einer stationären Komponente (103) eines Fahrzeugs (100) angeordnet. Der zweite Teil (4) der Fahrzeugleuchte (1) ist an einer Verschlusskomponente (105) des Fahrzeugs (100) angeordnet ist. Der erste Teil (2) der Fahrzeugleuchte (1) weist mindestens eine Lichtquelle (10) auf, und der zweite Teil (4) weist einen lichtdurchlässigen Bereich (21a) auf. Die mindestens eine Lichtquelle (10) und der lichtdurchlässige Bereich (21a) sind so angeordnet, dass in einer geschlossenen Stellung der Verschlusskomponente (105), der zweite Teil (4) durch Einkopplung eines von der Lichtquelle (10) emittierten Lichts über den lichtdurchlässigen Bereich (21a) versorgt wird.
Patent DE-102022004987-A1 (DE)
Title: Lageranordnung zur Verdrehsicherung eines Elastomerlagers
Inventor: MÖLLER BJÖRN
IPC: F16F1/38
Filed: 2022-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung, umfassend ein erstes Bauteil (3) und ein zweites Bauteil (4), zwischen denen im Zusammenbauzustand ein Elastomerlager (2) angeordnet ist Das Elastomerlager (2) weist auf seiner im Zusammenbauzustand zu dem zweiten Bauteil (4) gerichteten Seite eine Anschlagscheibe (16') auf, die im Zusammenbauzustand zwischen dem zweiten Bauteil (4) und dem Elastomerlager (2) angeordnet und verdrehsicher in dem Elastomerlager (2) fixiert ist. Die Anschlagscheibe (16') weist eine erste Kontaktfläche (16E) und eine zweite Kontaktfläche (16F) auf, wobei die erste Kontaktflache (16E) zu einer Kontaktfläche (4B) des zweiten Bauteils (4) weist und die zweite Kontaktflache (16F) zu dem Elastomerlager (2) weist und auf einer Kontaktfläche des Elastomerlagers (2) aufliegtErfindungsgemaß ist vorgesehen, dass mindestens eine als Stanzgrat ausgebildete Materialaufwertung (16C) gegenüber der zweiten Kontaktfläche (16F) der Anschlagscheibe (16') hervorstehtDie Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Anordnung eines Elastomerlagers (2) in einer erfindungsgemäßen Lageranordnung.
Patent DE-102022005016-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Betätigen eines Schaltelements für ein Tretlagergetriebe
Inventor: RIEDISSER THOMAS
IPC: B62M11/14
Filed: 2022-02-03
Abstract: Es wird eine Anordnung zum Betätigen eines Schaltelementes für ein Tretlagergetriebe (1) mit einem einem Getriebebauteil zugeordneten drehbar in einem Gehäuse (3) gelagerten Schaltring (4) vorgeschlagen, wobei dem Schaltring (4) eine Schaltklinke (5) zum Sperren oder Freigeben des Schaltringes (4) zum Schalten einer Übersetzungsstufe zugeordnet ist, wobei zumindest entlang eines Kontaktbereiches (14) zwischen einer Innenwand (8) des Gehäuses (3) und einem Außenumfang des Schaltringes (4) aufgrund von beim Sperren des Schaltringes (4) wirkender Reaktionskräfte (16) ein das Gehäuse (3) mechanisch verstärkender Abstützbereich vorgesehen ist und wobei zwischen dem Abstützbereich und der Innenwand (8) des Gehäuses (3) ein hinsichtlich der Akustik wirkender Dämpfungsbereich vorgesehen ist. Ferner wird ein Tretlagergetriebe mit der Anordnung sowie ein Fahrrad oder Pedelec mit dem Tretlagergetriebe vorgeschlagen.
Patent DE-102022102972-A1 (DE)
Title: Sitzeinheit für eine Straßenbaumaschine
Inventor: MATTFELDT MARCEL
IPC: E01C19/48
Filed: 2022-02-09
Abstract: Die Erfindung schafft eine Sitzeinheit für eine Straßenbaumaschine, bei der die Bedienung, insbesondere die Steuerung, komfortabel und einfach ausgestaltet ist. Das wird dadurch erreicht, dass eine Sitzeinheit (21) mit einer Rückenlehne (22), einer Sitzfläche (24), mindestens einer Armlehne (23) und mit mindestens einer Sitzkonsole (25), mit welcher die Sitzeinheit (21) auf einem Bedienstand (20) der Straßenbaumaschine befestigbar ist, mehrere Bedienelemente aufweist, wobei diese Bedienelemente in der mindestens einen Armlehne (23) integriert sind.
Patent DE-102022104005-A1 (DE)
Title: Sitzbezug mit einem Steuerungselement, Sitzelement für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: OESTERREICH MATTHIAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sitzbezug (1) für ein Sitzelement (2) eines Kraftfahrzeugs, ein Sitzelement (2) sowie ein Kraftfahrzeug. Der Sitzbezug (1) umfasst ein elektronisches Steuerungselement (3) mit einer berührungssensitiven Sensoroberfläche (5), das dazu ausgebildet ist, mit einer Steuereinrichtung (6) des Kraftfahrzeugs zum Steuern einer Fahrzeugfunktion (7) gekoppelt zu werden. Zudem ist das Steuerungselement (3) dazu ausgebildet, aufgrund einer Betätigungshandlung, die ein Nutzer an einem Außenoberflächenanteil (10) eines vorgegebenen Betätigungsanteils (8) des Sitzbezugs (1) vornimmtwodurch die berührungssensitive Sensoroberfläche (5) betätigt wird -, ein Steuersignal bereitzustellen, wobei der Betätigungsanteil (8) und ein restlicher Anteil (12) des Sitzbezugs (1) spaltfrei miteinander verbunden sind.
Patent DE-102022104671-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung zur klemmenden Fixierung eines Schneidwerkzeuges in einem Werkzeugträger
Inventor: MATHEIS KLAUS
IPC: B23B29/04
Filed: 2022-02-28
Abstract: Spannvorrichtung 1 zur klemmenden Fixierung eines Schneidwerkzeuges 2 in einem Werkzeugträger 3, wobei die Spannvorrichtung 1 einen ersten Abschnitt 4 mit wenigstens einer Anlagefläche 5 umfasst, welche mit einem eingelegten Schneidwerkzeug 2 mittels einer Spindel 9 zur Anlage bringbar ist, sodass eine Kraft F1auf das Schneidwerkzeug 2 wirkt, welche eine Verschiebung des Schneidwerkzeuges 2 gegenüber einem Werkzeugträger 3 verhindert, wobei der erste Abschnitt 4 mit der Anlagefläche 5 an einer Hülse 6 angeordnet ist.
Patent DE-102022109769-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: NAKAJIMA HARUTOSHI
IPC: B60K37/02
Filed: 2022-04-22
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug bereitzustellen, welche eine Beziehung zwischen einem linearen Anzeigeabschnitt einer an einem Armaturenbrett angeordneten Anzeigetafel und einer an dem Armaturenbrett angeordneten linearen Beleuchtung herbeiführt. Eine Anzeigevorrichtung 1 für ein Fahrzeug umfasst eine Anzeigetafel 2 und eine lineare Beleuchtung 4, 5, die an einem Armaturenbrett 9 eines Automobils angeordnet sind, eine lineare Beleuchtung 6, die an einer Verkleidung einer Tür 11 auf einer Fahrersitz-Seite angeordnet ist und eine lineare Beleuchtung 7, die an einer Verkleidung einer Tür 12 auf einer Beifahrersitz-Seite angeordnet ist. Die Anzeigetafel 2 ist eine Tafel mit Flüssigkristall auf ihrem gesamten Bereich, und umfasst einen linearen Anzeigeabschnitt 3, der durchgehend mit einem Ende der linearen Beleuchtung 4, 5 ist. Die lineare Beleuchtung 4 bis 7 und der lineare Anzeigeabschnitt 3 sind in der Lage verknüpfter Lichtemission.
Patent DE-102022109984-A1 (DE)
Title: Elektrisches modul zum anschliessen an eine tragschiene und kontaktierungselement hierfür
Inventor: KOHLER CHRISTIAN
IPC: F21V21/35
Filed: 2022-04-26
Abstract: Elektrisches Modul (50) zum Anschließen an eine Tragschiene, weist ein Kontaktierungselement (10) aufweist, welches in das Tragschienenprofil (60) einführbar ist und Anschlusskontakte aufweist, die dazu vorgesehen sind, in einem in das Tragschienenprofil (60) eingesetzten Zustand des Kontaktierungselements (10) in Anlage gegen Leitungen der Stromschiene zu gelangen. Das Kontaktierungselement (10) weist ein zusätzliches mechanisches Verriegelungsteil (40) auf, welches als separates Bauteil an einem Basiskörper (15) des Kontaktierungselements (10) angeordnet ist und sich mit diesem dreht, wobei das Verriegelungsteil (40) in der Kontaktierungsposition des Kontaktierungselements (10) eine mechanische Verriegelung zwischen dem Tragschienenprofil (60) und dem Trägerelement (30) bewirkt.
Patent DE-102022110914-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzbaugruppe
Inventor: LINE JOHNATHAN ANDREW
IPC: B60N2/64
Filed: 2022-05-03
Abstract: Eine Sitzbaugruppe beinhaltet einen Sitzrückenlehnenrahmen, der zwischen einer zurückgelehnten Position, einer aufrechten Position und einer umgeklappten Position bewegbar ist und gegenüberliegende Seiten aufweist, die einen zentralen Raum definieren. Jede gegenüberliegende Seite beinhaltet eine nicht lineare Vorderkante und eine nicht lineare Hinterkante. Eine Schwenkbaugruppe beinhaltet eine erste Platte, die schwenkbar mit dem Sitzrückenlehnenrahmen gekoppelt ist. Die erste Platte beinhaltet einen vorderen Anschlag. Eine zweite Platte ist schwenkbar mit der ersten Platte gekoppelt und ist fest mit einem Sitzflächenrahmen gekoppelt. Die zweite Platte beinhaltet eine Stange, die dazu konfiguriert ist, den vorderen Anschlag selektiv zu berühren. Eine Verkleidung ist dazu konfiguriert, mit dem Sitzrückenlehnenrahmen gekoppelt zu sein, um den zentralen Raum abzudecken und eine ebene Fläche entlang des Sitzrückenlehnenrahmens zu bilden. Die Verkleidung beinhaltet obere Haltehaken und seitliche Haltehaken, die dazu konfiguriert sind, mit dem Sitzrückenlehnenrahmen in Eingriff zu stehen.