baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019120793-A1 (DE)
Title: Vorhangschienenanordnung
Inventor: DIEDRICHSEN MANFRED
IPC: A47H1/04
Filed: 2019-08-01
Abstract: Eine Vorhangschienenanordnung weist einen sich in einer Hauptlängserstreckungsrichtung erstreckenden Vorhangschienenkörper auf, welcher einen Laufkanal umfasst, der zur Aufnahme von Vorhanggleitern ausgebildet ist. Die Vorhangschienenanordnung kann mit einer Halterung zur Befestigung der Vorhangschienenanordnung an einer Wand oder Decke verbunden werden Sie weist dabei eine zur Decke hin ausgerichtete Oberseite und eine zum Boden hin ausgerichtete Unterseite auf. Zwei Gegenlagerbereiche sind mit dem Vorhangschienenkörper verschiebefest verbunden oder verbindbar. Die Vorhangschienenanordnung umfasst eine Spanneinrichtung, die wenigstens ein in wenigstens einem der Gegenlagerbereiche im Wesentlichen parallel zur Hauptlängserstreckungsrichtung drehbar angeordnetes Spannmittel aufweist. Das Spannmittel ist mit einem zwischen den Gegenlagerbereichen oder in einem gegenüberliegenden Gegenlagerbereich angeordneten und mit einem Abschnitt des Vorhangschienenkörpers mittelbar oder unmittelbar verbundenen oder gekoppelten und einen Teil der Spanneinrichtung bildenden Aufnahmeabschnitt drehbar verbunden. Die Drehachse des wenigstens einen Spannmittels weist zur Oberseite des Vorhangschienenkörpers einen geringeren Abstand auf als zu dessen Unterseite. Das wenigstens eine Spannmittel weist insbesondere im Bereich der Stirnseite des zugehörigen Gegenlagerbereiches ein drehbar gelagertes Drehelement auf, welches sich an einer am Gegenlagerbereich angeordneten Stützfläche abstützt.
Patent DE-102019122663-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines SCR-Katalysators
Inventor: JU GAOZHENG
IPC: F01N3/10
Filed: 2019-08-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines SCR-Katalysators (11) in einem Abgasstrang (1) einer Diesel-Brennkraftmaschine (2), wobei der Abgasstrang (1) wenigstens eine Abgasrückführung (12) mit einem Abgasrückführventil (13) stromabwärts des SCR-Katalysators (11), einen NOx-Sensor (14) zur Messung des NOx-Gehalts im Abgas stromaufwärts des SCR-Katalysators (11) und eine Dosiereinrichtung (15) zur Einspritzung eines Reduktionsmittels stromaufwärts des SCR-Katalysators (11) umfasst, wobei ein Messwert des NOx-Sensors (14) mit einem rechnerisch bestimmten Modellwert des NOx-Gehalts im Abgas stromaufwärts des SCR-Katalysators (11) verglichen wird.
Patent DE-102019123578-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung und teleskopvorrichtung
Inventor: SAKAGAWA YUKI
IPC: B62J1/08
Filed: 2019-09-03
Abstract: Eine Betätigungsvorrichtung für ein vom Menschen angetriebenes Fahrzeug umfasst ein Basiselement, ein bewegliches Element und einen Aktuator. Das bewegliche Element ist beweglich an dem Basiselement vorgesehen. Der Aktuator ist ausgebildet, durch Stimulation betätigt zu werden, die zumindest eines von elektrischer Stimulation und Wärmestimulation umfasst, um das bewegliche Element relativ zum Basiselement in einer ersten Richtung durch Zug am beweglichen Element zu bewegen.
Patent DE-102019125531-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Carbonfaserstrangabschnitten, Verfahren zum Verstärken von Bauteilen, Carbonfaserstrangabschnittherstellungsvorrichtung und Bauteilherstellungsvorrichtung
Inventor: OSTERROTH GERHARD CHRISTOPH WERNER
IPC: B65H51/005
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren zur Herstellung von Carbonfaserstrangabschnitten, bei dem in einem kontinuierlichen Prozess mit konstanter Bahnwarengeschwindigkeit wenigstens ein Carbonfaserband bereitgestellt, das wenigstens eine Carbonfaserband in einer Faserverarbeitungsrichtung abgezogen und mit beheizten, entlang ihres Umfangs unstrukturierten Spreizstäben zu wenigstens einem gespreizten Carbonfaserband aufgespreizt; das wenigstens eine gespreizte Carbonfaserband verfestigt; das wenigstens eine gespreizte und verfestigte Carbonfaserband längs der Faserverarbeitungsrichtung in mehrere parallele Carbonfaserstränge durchtrennt und die Carbonfaserstränge quer zu der Faserverarbeitungsrichtung zu Carbonfaserstrangabschnitten durchtrennt werden, sowie ein Verfahren zum Verstärken von Bauteilen, bei dem erfindungsgemäß hergestellte Carbonfaserstrangabschnitte in ein aushärtbares Material eingebracht werden. Die Erfindung beinhaltet ferner eine Carbonfaserstrangabschnittherstellungsvorrichtung mit wenigstens einem Carbonfaserbereitstellungsmodul, einem Spreizmodul, wenigstens einem Verfestigungsmodul, einem Längstrennmodul, einem Quertrennmodul und wenigstens einer einen durchgehenden Materialtransport von dem Carbonfaserbandbereitstellungsmodul bis zu dem Quertrennmodul ermöglichenden Materialfördereinrichtung. Zusätzlich enthält die Erfindung eine Bauteilherstellungsvorrichtung mit einer erfindungsgemäßen Carbonfaserstrangabschnittherstellungsvorrichtung und einem mit dieser über eine Fördereinrichtung verbundenen Matrixmaterialbereitstellungsmodul.
Patent DE-102019129613-A1 (DE)
Title: Schnittstellenschaltkreise mit mehreren gleichstrom-stromversorgungskontakten
Inventor: SAUNDERS BRADLEY
IPC: G06F1/26
Filed: 2019-11-04
Abstract: Ausführungsformen können Vorrichtungen, Systeme und Verfahren zur Gleichstrom-Stromversorgungsverteilung umfassen. Eine Vorrichtung umfasst einen ersten Stromversorgungskontakt, einen zweiten Stromversorgungskontakt und eine mit dem ersten Stromversorgungskontakt und dem zweiten Stromversorgungskontakt gekoppelte Steuerung. Der erste Stromversorgungskontakt ist mit einer ersten Stromversorgungsverteilungsleitung gekoppelt, die dem ersten Stromversorgungskontakt Gleichstrom-Stromversorgung auf einem ersten Spannungspegel zuführt. Der zweite Stromversorgungskontakt ist mit einer zweiten Stromversorgungsverteilungsleitung gekoppelt, die dem zweiten Stromversorgungskontakt Gleichstrom-Stromversorgung auf einem zweiten Spannungspegel zuführt, der von dem ersten Spannungspegel verschieden ist. Die Steuerung soll die mit dem ersten Stromversorgungskontakt hergestellte erste Stromversorgungsverbindung auf der Basis eines ersten Stromversorgungsvertrags oder eine mit dem zweiten Stromversorgungskontakt hergestellte zweite Stromversorgungsverbindung auf der Basis eines zweiten Stromversorgungsvertrags steuern. Es können andere Ausführungsformen beschrieben und/oder beansprucht sein.
Patent DE-102019132458-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Vorhersage der Positionen von Kraftfahrzeugen einer Kraftfahrzeugflotte
Inventor: KLANNER FELIX
IPC: G06Q50/30
Filed: 2019-11-29
Abstract: Es wird ein System zur Vorhersage der Positionen von Kraftfahrzeugen einer Kraftfahrzeugflotte vorgeschlagen, wobei das System eine Überwachungseinheit zur Überwachung jedes Kraftfahrzeugs der Kraftfahrzeugflotte und eine Verarbeitungseinheit zum Erstellen eines Nutzungsprofils für jedes Kraftfahrzeug der Kraftfahrzeugflotte basierend auf der Überwachung aufweist, wobei die Verarbeitungseinheit dazu eingerichtet ist, basierend auf den Nutzungsprofilen eine Wahrscheinlichkeit zu ermitteln, mit der Kraftfahrzeuge der Kraftfahrzeugflotte an einer Position sind, und die Positionen der Kraftfahrzeuge als vorhergesagte Positionen zu bestimmen, wenn die Wahrscheinlichkeit größer als ein vordefinierter Schwellwert ist.
Patent DE-102019134498-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer hochbelasteten Feder und hochbelastete Feder
Inventor: KONRAD CHRISTIAN
IPC: F16F1/04
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer hochbelasteten Feder, insbesondere Schraubenfeder (2), aufweisend die folgenden Schritte in der angegebenen Reihenfolge: Aussetzen eines unvergüteten Federstahldrahts gegenüber einer Umgebung von wenigstens einem der Elemente Stickstoff, Kohlenstoff und Bor, um den Federstahldraht zur Härtesteigerung in seinem Oberflächenrandschichtbereich (14) mit wenigstens einem der Elemente Stickstoff, Kohlenstoff und Bor anzureichern; Winden oder Wickeln des Federstahldrahts und Ablängen des Federstahldrahts in einzelne Federn (2); Vergüten der Federn (2); Schleifen von Federenden (8) der Federn (2); Kugelstrahlen der Federn (2) zum Verfestigen der Oberfläche der Federn; und Warmsetzen der Federn (2). Ferner betrifft die Erfindung auch eine hochbelastete Federaufweisend einen Federkörper (4) aus einem gewundenen oder gewickelten Federstahldrahtabschnitt, mit einer Vielzahl von Windungen (6) und mit zwei Federenden (8); wobei der Federstahldrahtabschnitt einen Oberflächenrandschichtbereich (14) und einen Kern (16) aufweist, wobei der Oberflächenrandschichtbereich (14) mit wenigstens einem der Elemente Stickstoff, Kohlenstoff und Bor angereichert ist und eine größere Härte aufweist als der Kern (16); wobei die Federenden (8) in ihren Schliffflächen (10) innerhalb des Oberflächenrandschichtbereichs (14) nicht mit wenigstens einem der Elemente Stickstoff, Kohlenstoff und Bor angereichert sind und eine Härte aufweisen, die der Härte des Kerns (16) entspricht. Darüber hinaus betrifft die Erfindung auch einen Federstahldraht zum Herstellen einer hochbelasteten Feder, aus einem Stahl mit einem Oberflächenrandschichtbereiche (14) und einem Kern (16), wobei der Federstahldraht in seinem Oberflächenrandschichtbereich (14) mit wenigstens einem der Elemente Stickstoff, Kohlenstoff und Bor angereichert ist.
Patent DE-102019135205-A1 (DE)
Title: Silikonfreie Haaröle zur Konditionierung von Keratinfasern
Inventor: BATTERMANN MARLENE
IPC: A61K8/92
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf kosmetische Haaröle, die im Wesentlichen aus Estern, Triglyceriden und natürlichen Ölen bestehen und frei von Silikonen sind, sowie deren Verwendung zur Pflege von Keratinfasern, insbesondere von Haaren. Erfindungsgemäße Haaröle können nach Naturkosmetik-Richtlinien formuliert werden.
Patent DE-102019135225-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abfräsen von Verkehrsflächen mit einer Fräswalze, sowie Fräsmaschine zur Durchführung des Verfahrens zum Abfräsen von Verkehrsflächen
Inventor: FRITZ MATTHIAS
IPC: E01C23/088
Filed: 2019-12-19
Abstract: Bei dem Verfahren zum Abfräsen von Verkehrsflächen mit einer Fräswalze einer Fräsmaschine sind folgende Schritte vorgesehen:- Erhalten und Speichern von Soll-Profildaten (x, y, Ft(x,y)) eines gewünschten Soll-Profils (8) einer Oberfläche der Verkehrsfläche (3) im Soll-Zustand, wobei Positionsdaten (x, y) in einem von der Fräsmaschine (6) unabhängigen, insbesondere stationären, Koordinatensystem Sollwerte (Ft(x,y)) für eine lokal gewünschte Frästiefe (Ft) zugeordnet werden, die relativ zur Oberfläche der zu bearbeitenden Verkehrsfläche (2) vorgegeben werden,- Bestimmen der aktuellen x, y-Position der Fräswalze (4) im Koordinatensystem und Erfassen der aktuell relativ zur Oberfläche der Verkehrsfläche (2,3) eingestellten Frästiefe (Ft') der Fräswalze (4),- während des Abfräsens Steuern der Frästiefe (Ft) der Fräswalze (4) in Abhängigkeit des der aktuellen x, y-Position der Fräswalze (4) zugeordneten Sollwertes (Ft(x,y)) für die lokal gewünschte Frästiefe (Ft) und der aktuell erfassten Frästiefe (Ft'),- Aktualisieren der Soll-Profildaten (x, y, Ft(x,y)) an der aktuellen Position (x, y) der Fräswalze (4) auf der bearbeiteten Verkehrsfläche (3) um die aktuell tatsächlich gefräste Frästiefe (Ft), und- Speichern der aktualisierten Soll-Profildaten (x, y, Ft(x,y)).
Patent DE-102019200347-A1 (DE)
Title: Entfernen von Objekten aus einer digitalen Straßenkarte
Inventor: SENNINGER DOMINIK
IPC: G08G1/00
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Backend (2) für ein Objektaktualisierungssystem zum Entfernen von Objekten (31), welche in einer digitalen Straßenkarte (3) vorhanden sind. Auf dem Backend (2) ist die digitale Straßenkarte (3) mit vorhandenen Objekten (31) gespeichert. Das Backend (2) ist dazu eingerichtet, einen Pfad und entlang dieses Pfades erfasste Umfelddaten von einem Fahrzeug (4) zu empfangen und in diesen Umfelddaten Objekte (31) zu erkennen. Das Backend (2) ist ferner dazu eingerichtet, ein in der digitalen Straßenkarte (3) vorhandenes Objekt (31) aus dieser zu entfernen, wenn dieses Objekt (31) durch das Backend (2) nicht in den von dem Fahrzeug (4) erfassten Umfelddaten erkennbar ist.
Patent DE-102019203742-A1 (DE)
Title: Materialbahn-Einzugsvorrichtung
Inventor: RUHLAND KARL
IPC: B65H19/10
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Materialbahn-Einzugsvorrichtung zum Einziehen einer Materialbahn (3, 4, 7). Die Materialbahn-Einzugsvorrichtung umfasst mindestens eine Materialbahn-Halteeinrichtung (78) zum Halten der einzuziehenden Materialbahn (3, 4, 7) und mindestens eine Führung (49) zum Führen der mindestens einen Materialbahn-Halteeinrichtung (78) von einer Materialbahn-Einzugsstelle zu einer Materialbahn-Übergabestelle sowie mindestens einen mit der mindestens einen Materialbahn-Halteeinrichtung (78) in Verbindung stehenden Einzugsantrieb zum Verlagern der mindestens einen Materialbahn-Halteeinrichtung (78) entlang der mindestens einen Führung (49) unter Einzug der einzuziehenden Materialbahn (3, 4, 7) in Richtung auf die Materialbahn-Übergabestelle.
Patent DE-102019205298-A1 (DE)
Title: Reifen
Inventor: MOSKO MARTIN
IPC: B60C13/00
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reifen (1), wobei der Reifen (1) um eine Rotationsachse (2) in eine Umlaufrichtung (3) rotierbar ist, aufweisend mindestens eine elektromagnetische Sende-und Empfangsvorrichtung (4), mindestens einen Wulstkern (5) und mindestens einen Apex (6), wobei der mindestens eine Apex (6) aus einem ersten homogenen Kautschukmaterial (7) und aus einem zweiten homogenen Kautschukmaterial (8) ausgebildet ist, wobei das erste homogene Kautschukmaterial (7) an dem mindestens einen Wulstkern (5) angeordnet ist und das erste homogene Kautschukmaterial (7) räumlich zwischen dem mindestens einen Wulstkern (5) und dem einen zweiten homogenen Kautschukmaterial (8) angeordnet ist, wobei die mindestens eine elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung (4) innerhalb des mindestens einen Apex (6) angeordnet ist.
Patent DE-102019208871-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Ermittlung des Innenraumzustandes eines Fahrzeugs
Inventor: RATH CLAUDIUS
IPC: G08B21/02
Filed: 2019-06-18
Abstract: Die beschriebene Einrichtung bzw. das Verfahren zur Ermittlung eines nutzungsbedingten Zustandes wenigstens einer im Innenraum eines Fahrzeugs (110) angeordneten Komponente (150 - 175, 180 - 200) sieht vor, dass in dem Fahrzeug (110) wenigstens ein Sensor (100, 105) zur Erfassung wenigstens eines Bereichs eines Fahrzeuginnenraums und bevorzugt eine Datenübertragungseinheit (115) zur drahtlosen Übertragung (125) der erfassten Daten von dem Fahrzeug (110) an ein externes Rechnersystem (130) angeordnet sind, wobei mittels des externen Rechnersystems (130) die übertragenen Daten ausgewertet werden. Dabei umfasst das externe Rechnersystem (130) bevorzugt eine Funktionseinheit (135) zur Ermittlung geeigneter Maßnahmen zur möglichen Behebung eines unzureichenden Zustandes der wenigstens einen Komponente (150 - 175, 180 - 200).
Patent DE-102019210032-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement
Inventor: SCHATZ FRANK
IPC: B81B7/02
Filed: 2019-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Halbleiterbauelement (200), welches wenigstens eine dielektrische Schicht (230), sowie wenigstens eine erste (202) und eine zweite Elektrode (201) umfasst. Außerdem liegen eine erste und eine, sich von der ersten Defektart unterscheidende zweite Defektart in der dielektrischen Schicht (230) vor. Die wenigstens zwei unterschiedlichen Defektarten sammeln sich in Abhängigkeit einer zwischen der ersten (202) und zweiten Elektrode (201) angelegten Hauptbetriebsspannung und einer vorliegenden Hauptbetriebstemperatur in charakteristischen Zeiten τ1und τ2an einer der beiden Elektroden (201, 202) an und erzeugen an den Elektroden (201, 202) die maximalen Barrierenhöhenänderungen δΦ1und δΦ2. τ1und δΦ1sind der ersten Defektart und τ2und δΦ2der zweiten Defektart zugeordnet. Es gilt hierbei τ1< τ2und δΦ1< δΦ2.
Patent DE-102019212476-A1 (DE)
Title: Antriebssystem
Inventor: MÜHLFELD FLORIAN
IPC: B60K6/50
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Antriebssystem (100), welches eine erste Antriebsmaschine (110) und eine der ersten Antriebsmaschine (110) nachgeschaltete erste Kupplung (130-1) umfasst. Ferner umfasst das Antriebssystem (100) eine der ersten Kupplung (130-1) nachgeschaltete zweite Antriebsmaschine (120) und eine der zweiten Antriebsmaschine (120) nachgeschaltete zweite Kupplung (130-2). Des Weiteren ist wenigstens ein zwischen der ersten Kupplung (130-1) und der zweiten Kupplung (130-2) an einen Drehmomentübertragungsweg ankoppelbares Nebenaggregat (140) von dem Antriebssystem (100) umfasst.
Patent DE-102019214023-A1 (DE)
Title: Verfahren zum rückverfolgen der position des zugrahmens
Inventor: KEAN MICHAEL G
IPC: E02F3/76
Filed: 2019-09-13
Abstract: Ein Motorgrader mit einem Hauptrahmen, einem in drei Richtungen relativ zum Hauptrahmen beweglichen Betätigungsrahmen und einem Ankoppelungssystem, das den Betätigungsrahmen mit dem Hauptrahmen verbindet. Das Ankoppelungssystem beinhaltet eine Vielzahl von Hydraulikzylindern, die sich jeweils zwischen einer ausgefahrenen und einer eingefahrenen Position bewegen lassen, um deren Länge anzupassen. Die Vielzahl von Zylindern ist funktionell so verbunden, dass die Bewegung eines Zylinders aus der Vielzahl von Zylindern die Bewegung mindestens eines weiteren Zylinders aus der Vielzahl von Zylindern bewirkt. Ein Prozessor ist so konfiguriert, dass er ein Signal empfängt, das sich auf die Länge mindestens eines Zylinders aus der Vielzahl der Zylinder bezieht, und teilweise auf dem Signal basierend eine Position des Betätigungsrahmens relativ zum Hauptrahmen in den drei Richtungen schätzt.
Patent DE-102019216514-A1 (DE)
Title: Getränkeautomat und Temperaturerfassungseinrichtung
Inventor: BRANTSVED THERESE
IPC: A47J31/44
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Getränkeautomaten (1), insbesondere einen Kaffeevollautomaten zur Zubereitung von Heißgetränken.Erfindungswesentlich ist dabei, dass eine Temperaturerfassungseinrichtung (1) mit einem Widerstand (2) vorgesehen ist, wobei die Temperaturerfassungseinrichtung (1) ein Gehäuse (3) mit einem Fluidkanal (8) aufweist, in welchem der Widerstand (2) angeordnet ist, wobei der Widerstand (2) ein elektrisches Verbindungskabel (4) aufweist, wobei das Gehäuse (3) einen endseitig angeordneten Käfig (5) mit zumindest einer mantelseitigen Öffnung (6), durch welche das Verbindungskabel (4) geführt ist, aufweist, wobei der Käfig (5) als Aufprallschutz für den Widerstand (2) ausgebildet ist und gleichzeitig ein Abscheren des Verbindungskabels (4) verhindert. mit einem Getränkeauslauf (3).Hierdurch kann ein deutlich verbesserter Schutz der Temperaturerfassungseinrichtung (1) geschaffen werden.
Patent DE-102019216674-A1 (DE)
Title: Sphärisches Differentialgetriebe mit Geometrie zur Vermeidung von selbsterregten Reibungsschwingungen
Inventor: WIETHOP MARCO
IPC: F16H48/38
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein sphärisches Differentialgetriebe mit einem Gehäuse (10) und mit mindestens einem Kegelrad (21,21',22,22'). Dabei weist das mindestens eine Kegelrad (21,21',22,22') einen Kalottenabschnitt (21a,21a',22a,22a') mit einer sphärischen Kontaktfläche (21b,21b',22b,22b') und einen Verzahnungsabschnitt (21c,21c',22c,22c') auf. Das Gehäuse (10) weist dabei einen Innenraum mit mindestens einer sphärischen Kontaktfläche (11,11',12,12') zur Kontaktierung der sphärischen Kontaktfläche (21b,21b',22b,22b') des Kalottenabschnitts (21a,21a',22a,22a') des mindestens einen Kegelrades (21,21',22,22') auf. Auf einfache und insbesondere montagefreundliche und/oder wirtschaftliche Weise kann eine Entstehung von selbsterregten Reibungsschwingungen im Differentialgetriebe - bei einer gleichzeitigen Ermöglichung einer Selbstzentrierung von Getriebekomponenten - dadurch direkt vermieden und auf diese Weise auch daraus resultierende akustischen Emissionen vermieden werden, dass die sphärische Kontaktfläche (21b,21b',22b,22b') des Kalottenabschnitts (21a,21a',22a,22a') des mindestens einen Kegelrades (21,21',22,22') eine um mindestens 0,5 % stärkere Krümmung als die davon kontaktierte oder kontaktierbare sphärische Kontaktfläche (11,11',12,12') des Gehäuses (10) aufweist.
Patent DE-102019219414-A1 (DE)
Title: Bremssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PLEWNIA HEINRICH
IPC: B60T13/12
Filed: 2019-12-12
Abstract: Bremssystem (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Druckquelle (12), eine Bremse (18a) und einen Bremskreislauf (16), wobei die Druckquelle (12) und die Bremse (18a) über den Bremskreislauf (16) miteinander verbunden sind, wobei das Bremssystem (10) ein Zusatzbremsmodul (26) umfasst, welches eine Zusatzdruckquelle (26a) in Form einer Pumpe aufweist, wobei das Zusatzbremsmodul (26a) mit der Bremse (18a) verbunden ist, wobei das Zusatzbremsmodul (26) zudem einen Fluidspeicher (26b) umfasst, der einen Stufenkolben (26b.1) aufweist, wobei der Stufenkolben (26b.1) axial beweglich innerhalb eines Stufenzylinders (26b.2) ausgebildet ist und eine erste Kolbenfläche (26b.6) und eine zweite Kolbenfläche (26b.7) aufweist, wobei die erste Kolbenfläche (26b.6) mit einer Saugseite der Zusatzdruckquelle (26a) und die zweite Kolbenfläche (26b.7) mit einer Druckseite der Zusatzdruckquelle (26a) verbunden ist.
Patent DE-102020001611-A1 (DE)
Title: Digitalsignal-Ausgabevorrichtung, die ein digitales Signal gemäß einem Betriebsschalter ausgibt
Inventor: ENOMOTO MINORU
IPC: G01R19/165
Filed: 2020-03-11
Abstract: Eine Digitalsignal-Ausgabevorrichtung 1, die aufweist: einen Betriebsschalter 11 mit Kontakten, einem ersten Anschluss 21-1, an dem eine erste Spannung anliegt, und einem zweiten Anschluss 21-2, von dem die erste Spannung ausgegeben wird, wenn die Kontakte geschlossen sind; eine Spannungsschalteinheit 12, die dazu ausgebildet ist, aus einer Mehrzahl von konstanten Spannungen, eine zweite Spannung auszuwählen; eine Spannungsbestimmungseinheit 13, die dazu ausgebildet ist, in einem angegebenen Zyklus festzustellen, ob sich eine von der Spannungsschalteinheit 12 ausgegebene Spannung gegenüber der zweiten Spannung geändert hat oder nicht; und eine Digitalsignal-Erzeugungseinheit 14, die dazu ausgebildet ist, wenn die Spannungsbestimmungseinheit 13 feststellt, dass Spannung sich gegenüber der zweiten Spannung nicht geändert hat, in jedem Zyklus ein digitales Signal zu erzeugen, das einen ersten Zustand anzeigt, wenn die erste Spannung von dem zweiten Anschluss 21-2 ausgegeben wird, und ein digitales Signal zu erzeugen, das den zweiten Zustand anzeigt, wenn die erste Spannung nicht von dem zweiten Anschluss ausgegeben wird.
Patent DE-102020004006-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Lautsprecherabdeckung, Lautsprecherabdeckung sowie Fahrzeug
Inventor: SEIDEL GERHARD
IPC: H04R1/02
Filed: 2020-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Lautsprecherabdeckung (1), insbesondere Lautsprechergitter, wobei folgende Verfahrensschritte ausgeführt werden:a) Bearbeiten, insbesondere Ätzen, einer Blechplatte (3), wobei Durchbrechungen (5) und/oder Vertiefungen (7) eingebracht werden,b) ortsselektives Beschichten der bearbeiteten Blechplatte (3), wobei in einem Schritt b1) die bearbeitete Blechplatte (3) an den erhabenen Stellen maskiert, in einem Verfahrensschritt b2) die maskierte Blechplatte (3) mit einem Farbauftragsverfahren beschichtet und in einem Verfahrensschritt b3) die in Verfahrensschritt b1) aufgebrachte Maske wieder entfernt wird,c) Umformen der bearbeiteten und ortsselektiv, vorzugsweise mit Farbe, beschichteten Blechplatte (3), wobei bei der Maskierung gemäß Verfahrensschritt b1) die Maskierung mit einem Photoresist-Schutzlackverfahren oder einem Tampon-Druckverfahren oder einer Photoresist-Folienverfahren oder einem Thermo-Transferfolienverfahren ausgeführt wird.