baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19806017-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Multichip-Modul
Inventor: KWAK DUK JOO
IPC: H01L23/538
Filed: 1998-02-13
Granted: 2006-05-11
Abstract: Halbleiter-Multichip-Modul,
das folgendes aufweist:  – eine
Vielzahl Halbleiterchips (11);  – eine statische Platte (12)
mit einer Vielzahl durchgehender Einführöffnungen (12a) zur Aufnahme
jeweils eines der Vielzahl von Chips (11);  – eine Schirmkappe (13) zum
Befestigen auf der Unterseite der statischen Platte (12), um ein
Ausweichen der Chips (11) nach unten durch die Einführöffnungen
(12a) zu verhindern;  eine über
den Chips (11) ausgeformte externe Anschlußeinheit (14), um elektrische
Signale der Chips (11) nach außen
zu liefern;  – eine
Vielzahl Spannfedern (15) des Klemmentyps zum Zusammenspannen der
Schirmkappe (13) und der externen Anschlußeinheit (14), um eine Verschiebung
der Chips (11) zu verhindern;  – in den Einführöffnungen
(12a) jeweils gesonderte elastische Einrichtungen (50), die den
jeweils zugeordneten Chip (11) elastisch abstützen; bei dem  – die externe
Anschlußeinheit
(14) folgendes aufweist:  – ein
vielschichtiges Substrat (20); und  – eine Vielzahl auf der Unterseite
des Substrats...
Patent DE-19820892-B4 (DE)
Title: Mähwerks-Schleifmaschine
Inventor: ETTRICH HANS-JUERGEN
IPC: B24B3/55
Filed: 1998-05-09
Granted: 2004-06-17
Abstract: Mähwerks-Schleifmaschine mit einer Schleifscheibe (12) und einer Aufspannvorrichtung (26), mittels welcher ein komplettes Mähwerk (22), enthaltend eine Spindel (18) mit Spindelmessern (20) einschließlich eines Untermessers (24), eine hintere Laufrolle (30) oder Gleitkufen (31), auf einer Stützeinheit (28) aufspannbar ist, wobei das Mähwerk (22) und die Spindel (18) relativ zueinander bewegbar angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass eine weitere Schleifscheibe (32) vorgesehen ist, mittels welcher das Untermesser (24) an der Stirnseite und der Oberseite schleifbar ist,  dass die einmalige Aufspannung des Mähwerks (22) derart erfolgt, dass das Untermesser (24) und die Spindel (18) des Mähwerks (22) der Schleifscheibe (12) und der weiteren Schleifscheibe (32) zugewandt angeordnet sind,  und dass die Schleifscheibe (12) bezüglich der Spindel (18) und die weitere Schleifscheibe (32) bezüglich des Untermessers (24) derart einstellbar sind, dass in der gleichen Aufspannung des Mähwerks (22) die Spindel (18) rundgeschliffen und die Spindelmesser (20) hinterschliffen werden können und das...
Patent DE-19837326-B4 (DE)
Inventor: KRUG-BECKER DORIS
IPC: C04B28/02
Filed: 1998-08-18
Granted: 2004-04-29
Abstract: Joining mortar for paving surfaces made of natural stone, concrete, clinker or covering plate made of mineral additives such as quartz sand or natural stone broken sand or grit and mineral/hydraulic binding components such as cement, microsilica, fly ash or lime is modified with tensides and mixing water added.
Patent DE-19844136-B4 (DE)
Inventor: ROHNER GOTTFRIED
IPC: F27B17/02
Filed: 1998-09-25
Granted: 2005-08-11
Abstract: A pressure probe (26) measures the pressure exerted by the piston and incorporates a deformation component (28), which on one side, particularly the rearward end of the piston (14) in relation to the muffle (12), is activated by a counter pressure from the piston and on the other side is fixed to the oven. The pressure probe also assesses the pressure exerted on the piston. It is located between the rearward end of the piston and the oven. A step motor (22) drives the piston and the pressure probe emits a signal for control of the motor. The piston is a ceramic bar which enters the muffle. The deformation component is formed as a bending beam and on one surface has an expansion measurement strip.
Patent DE-19848927-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gußasphaltestrichs mit Terrazzoelementen
Inventor: CHRISTL WILFRIED
IPC: E01C7/32
Filed: 1998-10-23
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Gußasphaltestrichs
mit folgenden Verfahrensschritten  a) im Mischwerk werden dem
flüssigen
Asphalt Mineralzuschlagstoffe zugemischt  b) die Mischung wird
auf die Baustelle verbracht und auf den Rohfußboden vergossen  c) die
noch heiße
Oberfläche
des vergossenen Estrichs wird geglättet  d) auf die geglättete Oberfläche wird
eine selbstaushärtende
Kunststoffversiegelung aufgebracht  e) die versiegelte Oberfläche wird
in einem ersten Schleifgang grob geschliffen,  f) in einem zweiten
Schleifgang wird feiner geschliffen und  g) nach dem letzten
Schleifgang wird die Oberfläche
gewachst oder versiegelt und/oder poliert,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die in Schritt 1d) aufgebrachte Kunststoffversiegelung
in Schritt 1e) im wesentlichen flächig abgetragen wird und nahezu
nur noch im Bereich der oberflächennahen
Terrazzo-Elemente verbleibt und dort deren Fixierung gewährleistet.
Patent DE-19858348-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Antriebssystem
Inventor: PELS THOMAS
IPC: B60L50/15
Filed: 1998-12-17
Granted: 2004-04-15
Abstract: Fahrzeug-Antriebssystem mit einer Brennkraftmaschine (1) für den mechanischen Antrieb des Fahrzeugs, die eine angekoppelte elektrische Maschine (5) aufweist, bei welchem die Brennkraftmaschine (1) und die elektrische Maschine (5) bei der Aufbringung von Drehmoment zusammenwirken, wobei eine äußere Steuervorgabe direkt auf die Steuerung der elektrischen Maschine (5) einwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerung der Brennkraftmaschine (1) indirekt, in Abhängigkeit einer Zwischenkreisspannung (U ZK ) eines die elektrische Maschine (5) speisenden elektrischen Systems (8, 9, 10, 10', 11, 12, 12') erfolgt, wobei die elektrische Maschine (5) von einem Zwischenkreis-Wechselrichter (8) angesteuert wird.
Patent DE-19948026-B4 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zur Feststellung eines magnetischen Feldes
Inventor: HERRMANN INGO
IPC: G01B7/30
Filed: 1999-10-06
Granted: 2009-06-10
Abstract: Schaltung zur Feststellung eines äußeren magnetischen Feldes, insbesondere zur Bereitstellung eines Winkelsensors oder Winkelgebers, mit ersten bis vierten magnetoresistiven Elementen (3a, 3b, 3c, 3d), welche unter Bildung zweier Spannungsteiler miteinander zu einer Brücke (3) verschaltbar sind, gekennzeichnet durch Mittel zur flexiblen Verschaltung der magnetoresistiven Elemente (3a, 3b, 3c, 3d) derart, dass in einem ersten Betriebszustand ein erstes und ein zweites magnetoresistives Element (3a, 3b) einen ersten Spannungsteiler, und ein drittes und ein viertes magnetoresistives Element (3c, 3d) einen zweiten Spannungsteiler bilden, und in einem zweiten Betriebszustand das erste und das vierte magnetoresistive Element (3a, 3d) einen ersten, und das zweite und das dritte magnetoresistive Element (3b, 3c) einen zweiten Spannungsteiler bilden, wobei die Signale vom ersten und zweiten Spannungsteiler zur über einen Winkelbereich von 0° bis 360° eindeutigen Feststellung der Ausrichtung des äußeren magnetischen Felds verwendet sind.
Patent DE-19952821-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Quarzglas-Vorform für Lichtleitfasern
Inventor: FABIAN HEINZ
IPC: C03B37/012
Filed: 1999-11-02
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Quarzglas-Vorform für Lichtleitfasern durch Bereitstellen eines Kernstabs, der einen Kern aus Quarzglas mit einem ersten Brechungsindex und einen den Kern umhüllenden Mantel aus Quarzglas mit einem zweiten Brechungsindex umfaßt, und Überfangen des Kernstabes mit einem Überfangrohr aus porösem Quarzglas, indem das Überfangrohr gesintert wird und dabei auf den Kernstab aufschrumpft, dadurch gekennzeichnet, daß ein nach dem OVD-, MCVD-, PICVD- oder VAD-Verfahren hergestellter Kernstab bereitgestellt wird, der aus porösem Quarzglas mit einer mittleren Dichte im Bereich zwischen 0,2 und 0,7 g/cm 3  besteht, und der von einem nach dem OVD-Verfahren hergestellten Überfangrohr überfangen wird.
Patent DE-19964578-B4 (DE)
Title: Unterschenkelorthese
Inventor: BOECKH THOMAS
IPC: A61F5/01
Filed: 1999-02-10
Granted: 2008-11-13
Abstract: Unterschenkelorthese
zum Gehen mit einer den Unterschenkel (4) umgreifenden Unterschenkelmanschette
(2), die gelenkig mit einer Fußmanschette
(6) verbunden ist, mit zumindest einer Stützfeder (22), die die Unterschenkelmanschette
(2) mit der Fußmanschette
(6) verbindet, wobei die Stützfeder
(22) eine Dorsal- und Plantarflexion des Fußes ermöglicht, und wobei die Unterschenkelmanschette
(2) und die Fußmanschette
(6) einstückig
ausgebildet sind, und im Übergangsbereich
der beiden Manschetten (2, 6), ein Gelenkschlitz (16) ausgebildet
ist, der sich vom fußaußenseitigen
Knöchelgelenkbereich über die
Fußoberseite
zum fußinnenseitigen
Knöchelgelenkbereich
erstreckt.
Patent DE-19983208-B4 (DE)
Title: Geformtes Polypropylen
Inventor: AKITAYA SHINICHI
IPC: C08J5/18
Filed: 1999-04-28
Granted: 2009-10-01
Abstract: Spritzgegossenes Polypropylen, enthaltend eine Harzmasse, die 10–60 Gewichtsprozent eines kristallinen Polypropylens und 90–40 Gewichtsprozent eines Copolymers aus Propylen und Ethylen oder einem von Propylen verschiedenen α-Olefin umfaßt, wobei das Copolymer in dem kristallinen Polypropylen zur Bildung einer Vielzahl von Bereichen, die sich in die Richtung, in welche die Harzmasse während des Formens fließt, erstrecken, dispergiert ist, und jeder Bereich an mindestens einer Stelle mit einem oder mehreren anderen Bereichen verbunden ist,  wobei die Bereiche mindestens in einer Form, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus einem Stab, einer Schicht, einem Streifen, einer Mulde und einer Röhre, vorliegen, und  wobei das Polypropylen ein Spritzgußgegenstand ist,  wobei die verwendeten Polypropylenmaterialien durch Ausführen einer kontinuierlichen Polymerisation, in der das kristalline Polypropylen durch Polymerisation in der ersten Stufe und das Copolymer durch Polymerisation in der zweiten Stufe hergestellt wird, erhältlich sind,  wobei die Schmelzflußrate des kristallinen Polypropylens und jene von dem...
Patent AU-2012100485-B4 (AU)
Title: ShopHero
Inventor: REBELO GEORGE
IPC: G06F17/30
Filed: 2012-04-26
Granted: 2013-03-28
Abstract: Abstract An online shopping platform provides consumers with convenience and best price online. A simple device is supplied to every household, items are scanned at time of consumption, products are shown and quantity is selected. At the time of submitting the shopping list, the platform scrapes all online grocery retailers and provides the best price for the shopping basket for the consumer. Consumers are therefore delivered the best online price available with the convenience of merely scanning the item in front of a device.
Patent AU-2013100680-B4 (AU)
Title: Laundry / hamper hangers
Inventor: SINMAZ TULIN
IPC: A47G25/02
Filed: 2013-05-17
Granted: 2014-08-14
Abstract: Abstract -Unique designed, 'Laundry Basket/ Hamper Hanger' secures on basket once attached, and detaches easily again onto ironing board, if needed.
Patent AU-2015101192-B4 (AU)
Title: Improvements in bedding
Inventor: SAVAGE JANINE
IPC: A47G9/02
Filed: 2015-08-28
Granted: 2015-12-17
Abstract: - 15 A system for securing an internal padding element of a doona to conform with the internal extent of a sheath or cover of the doona; the system including fastening means at least proximate two of the respective corners of the internal padding element and of the sheath or cover of the doona; each fastener of the fastening means comprising a first receiving element and a second inserting element wherein the inserting element is retained within the receiving element by a flexible tab.
Patent DE-102004001894-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für Türen oder Klappen an Fahrzeugen
Inventor: MATHOFER REINHOLD
IPC: E05B65/20
Filed: 2004-01-14
Granted: 2006-03-23
Abstract: Betätigungsvorrichtung
für Türen (50) oder
Klappen an Fahrzeugen,  mit einem Träger (10), der im Türinneren
befestigbar ist,  mit einem entweder einen Schließzylinder
(44) oder eine Styling-Attrappe aufweisenden Turm (40),  der
im Träger
(10) mittels einer Einrenkbewegung (60, 60') montierbar (60) und/oder
demontierbar (60') ist,  wobei die Einrenkbewegung (60, 60')
des Turms (40) aus zwei Bewegungskomponenten besteht und erstens
eine Einsteckphase (61) zur Montage bzw. eine Ausziehphase (61')
zur Demontage umfasst, wo der Turm (40) in eine Öffnung (15) im Träger (10)
eingesteckt bzw. aus der Öffnung herausgezogen
wird,  und zweitens eine quer zum Einstecken (61) bzw. Ausziehen
(61') verlaufende Versetzphase (62, 62') durchläuft, wo der Turm (40) im Träger (10)
soweit parallel-versetzt wird, bis mindestens eine seitliche Schulter
(43) am Turm (40) bei der Montage hinter eine Gegenschulter (13
) am Träger (10)
fährt bzw.
bei der Demontage aus der Schulter (43) herausgelangt,...
Patent DE-102004003386-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor
Inventor: ARGAST MARTIN
IPC: G01S17/04
Filed: 2004-01-23
Granted: 2011-12-15
Abstract: Optischer Sensor mit einer Sendelichtstrahlen emittierenden Sendereinheit, mit einem Empfangslichtstrahlen empfangenden Empfänger und mit einer Auswerteeinheit zur Generierung eines Objektfeststellungssignals in Abhängigkeit von am Ausgang des Empfängers anstehenden Empfangssignalen, wobei der Empfänger eine zeilenförmige Anordnung von Empfangselementen aufweist und die Sendereinheit wenigstens ein Paar von Sendelichtstrahlen emittierenden Sendern aufweist, wobei die Sender beidseits des Empfängers angeordnet sind, und wobei sich die optischen Achsen der Sender in einer vorgegebenen Soll-Distanz schneiden, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bestimmung der Distanz eines Objektes (6) der Abstand zweier Signalspitzen innerhalb wenigstens eines von den Empfangssignalen der Empfangselemente des Empfängers (5) gebildeten Empfangssignalmusters ausgewertet wird, wobei eine erste Signalspitze von den Sendelichtstrahlen (3a) des ersten Senders (2a) und die zweite Signalspitze von den Sendelichtstrahlen (3b) des zweiten Senders (2b) generiert wird,
Patent DE-102004003389-B4 (DE)
Title: Kopfstütze an einem Kraftfahrzeugsitz
Inventor: VOELZ REIMER
IPC: B60N2/48
Filed: 2004-01-23
Granted: 2008-06-19
Abstract: Kopfstütze an einem
Kraftfahrzeugsitz zur seitlichen Abstützung eines Kopfs einer auf
dem Kraftfahrzeugsitz sitzenden Person, wobei die Kopfstütze (1)
zwei im Wesentlichen jeweils um eine vertikal ausgerichtete Schwenkachse
verschwenkbare Seitenwangen (2, 3) umfasst, dadurch gekennzeichnet,
dass die Seitenwangen (2, 3) jeweils an einer Stützstange (6, 7) der Kopfstütze (1)
drehbar gelagert sind, insbesondere jeweils mit einer Führungsbuchse
(4, 5), und dass die Seitenwangen (2, 3) über ein Verbindungselement
(11, 12) miteinander gekoppelt sind, insbesondere gemeinsam in ihrer
Höhe und/oder Neigung
einstellbar sind.
Patent DE-102004013625-B4 (DE)
Title: Flächiges Heizelement
Inventor: TREMMEL PETER
IPC: H05B3/14
Filed: 2004-03-19
Granted: 2007-07-26
Abstract: Flächiges Heizelement
mit einem beheizbaren Flächenelement
(2) und wenigstens zwei Kontakt-Elektroden (3, 5), die jeweils zwei
Endabschnitte (12, 13) aufweisen, wobei die Endabschnitte (12, 13)
wenigstens einer Kontakt-Elektrode
(3, 5) durch eine elektrische Bypassleitung (9) miteinander elektrisch
leitend verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bypassleitung
(9) eine höhere
mechanische Belastbarkeit im Vergleich zur Kontakt-Elektrode (3,
5) aufweist.
Patent DE-102004013872-B4 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeug zur Umformung eines metallischen Hohlkörpers in einem Umformwerkzeug unter erhöhter Temperatur und unter Innendruck
Inventor: KIPRY KARL
IPC: B21D26/047
Filed: 2004-03-20
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verfahren
zur Umformung eines metallischen Hohlkörpers in einem Umformwerkzeug
(1, 20, 50) unter erhöhter
Temperatur und unter Innendruck, wobei der Hohlkörper (5) mit zumindest einem
Ende über
das Umformwerkzeug (1) während
der Umformung frei übersteht,
wobei die Ausbildung der Werkzeugform und/oder die auf den Hohlkörper einwirkenden
Umformparameter, insbesondere die Temperatur, so gewählt sind,
dass der Hohlkörper
(5, 59) außerhalb
des Werkzeugs (1, 20, 50) die ursprüngliche Form im Wesentlichen
beibehält.
Patent DE-102004021895-B4 (DE)
Title: Anhängekupplung für ein Fahrzeug
Inventor: MUELLER JENS
IPC: B60D1/06
Filed: 2004-05-04
Granted: 2006-05-11
Abstract: Anhängekupplung
(10) für
ein Fahrzeug,  mit einem fahrzeugfesten Lager (14),  mit
einer an dem Lager angeordneten und gegenüber diesem zumindest zwischen
einer aktiven und einer passiven Position um eine Schwenkachse (16)
verschwenkbaren Kupplungseinrichtung (12), mit einer flexiblen abdichtenden
Abdeckung (22), die zumindest einen Teilbereiches des Lagers und
des Kupplungsbereichs überdeckt,
und mit einem Distanzelement, mit dem ein Einklemmen der flexiblen
Abdeckung zwischen dem Lager und der Kupplungseinrichtung verhindert
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Distanzelement ein
schwenkbar um die Schwenkachse (16) der Kupplungseinrichtung (12)
an dem Lager angeordneter Abstandshalter (28) ist.
Patent DE-102004026250-B4 (DE)
Title: Ansteuerschaltung für Piezoaktoren
Inventor: FUKAGAWA YASUHIRO
IPC: H01L41/09
Filed: 2004-05-28
Granted: 2010-07-15
Abstract: Ansteuerschaltung für einen Piezoaktor, der, als Antwort auf Beginn eines Ansteuersignals, zur Aufladung oder Entladung derart ansteuerbar ist, dass eine Umschaltung seines Betriebszustands erfolgt, mit  einem ersten Stromkreis (31), der eine Stromversorgungseinrichtung (1) über eine Induktionsspule (301) mit dem Piezoaktor (2) verbindet,  einem zweiten Stromkreis (32), der die Stromversorgungseinrichtung umgeht und die Induktionsspule und den Piezoaktor miteinander verbindet,  einem Ladeschalter (4a) zur Herstellung oder Unterbrechung des ersten Stromkreises, und  einer Schalter-Steuereinrichtung (7) zur Steuerung des Ladeschalters, die bei der Ansteuerung des Piezoaktors zu dessen Aufladung, als Antwort auf Beginn eines Ansteuersignals, den Ladeschalter wiederholt derart einschaltet und abschaltet, dass im Einschaltzustand des Ladeschalters ein ansteigender Ladestrom über den ersten Stromkreis fließt und im Abschaltzustand des Ladeschalters ein von einem Spitzenstrom abfallender Ladestrom über den zweiten Stromkreis fließt, dadurch gekennzeichnet, dass  ein Entladungsdetektor (51), der in der Stromversorgungseinrichtung bereitgestellt ist, zur Erfassung einer Entladung der Stromversorgungseinrichtung...
Patent DE-102004031561-B4 (DE)
Title: Unterhemd mit eingearbeitetem Achselnässeschutz
Inventor: MICHEN-MUELLER ANJA
IPC: A41D27/12
Filed: 2004-06-29
Granted: 2007-07-12
Abstract: Unterhemd
(U) mit mindestens zwei Kurzärmeln
(Ä) und
mit einer im Achselhöhlenbereich
innen eingenähten
Verstärkung
(V), welche aus einem zweilagigen, waschbaren Material besteht,
wobei  • das
Material auf der einen Seite, die nach außen gerichtet ist, mit einer
Schutzschicht (5) versehen ist, um den Durchtritt von Achselnässe nach
außen
zu verhindern,  • das
Material auf der Innenseite mit einer Schweiß absorbierenden und diesen
in der Fläche
wegleitenden, dünnen Schicht
(6) versehen ist,  • das
Material sich zumindest bis weit in den Ärmel- und/oder Körperbereich
hinein erstreckt und  • die
auf der Innenseite befindliche Schicht (6) der Verstärkung (V)
aus textiler Florgewebestruktur oder Einfaden-Maschenware (6) besteht,
welche derart gewebt bzw. gewirkt ist, dass die Schweißtropfen
(8) in der Fläche
verteilt und überwiegend
im Randbereich der Verstärkung
(V) zur Verdunstung gebracht werden.
Patent DE-102004047984-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit variabler Ventilüberschneidung
Inventor: POTT EKKEHARD DR ING
IPC: F02D13/02
Filed: 2004-10-01
Granted: 2016-02-04
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, wobei eine zeitliche Ventilüberschneidung der Öffnung wenigstens eines Einlassventils und der Öffnung wenigstens eines Auslassventils wenigstens eines jeweiligen Zylinders der Brennkraftmaschine während eines Ladungswechsels im Zylinder eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilüberschneidung während des Ladungswechsels in Abhängigkeit von einem Restsauerstoffgehalt im Abgas der Brennkraftmaschine stromauf eines Katalysators in einem Abgasstrang der Brennkraftmaschine derart eingestellt wird, dass ein Sauerstoffgehalt im Abgas stromauf des Katalysators wenigstens in einem Teil der möglichen Betriebszustände der Brennkraftmaschine wenigstens über einen zeitlichen Teilbereich eines jeweiligen Betriebszustandes kleiner als ein vorbestimmter Istwert ist, welcher in Abhängigkeit von einer aktuellen Abgastemperatur nach dem Katalysator variiert wird, wobei der vorbestimmte Wert um so niedriger ist, je höher die Temperatur des Abgases nach dem Katalysator ist und wobei dieser vorbestimmte Wert bei niedriger Abgastemperatur hoch gewählt wird.
Patent DE-102004054433-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Wiedergewinnung von Calciumchlorid aus Abwässern der Epichlorhydrinproduktion
Inventor: ESCH JAN VAN
IPC: C01F11/32
Filed: 2004-11-10
Granted: 2017-06-01
Abstract: Verfahren zur Wiedergewinnung von Calciumchlorid aus dem Abwasser eines Herstellungsverfahrens für Epichlorhydrin, aufweisend die Schritte: Vorbehandlung, Vorkonzentration und Rohkristallisation und Reinkristallisation wobei die Vorbehandlung das Mischen von Abwasser, das bei dem Herstellungsverfahren von Epichlorhydrin anfällt, mit Kalk und einem Koagulationsreagenz aufweist, wobei die Lösung von organischen Feststoffen und die Farbbildung durch die Zugabe von Salzsäure in einem statischen Mischer kontrolliert wird und wobei die Vorkonzentration und die Rohkristallisation ein Zweistufensystem aufweist, aufweisend einen Fallfilmverdampfer oder ein vergleichbares System und einen Zwangskreislaufkristallisator und wobei die Reinkristallisation eine Vorrichtung zur Rekristallisation des erhaltenen und in Kondensat und zurückgeführter Mutterlauge gelösten Rohcalciumchlorids aufweist und worin das reine Calciumchlorid in einem Schmelzschritt aufgeschmolzen wird und worin das geschmolzene Calciumchlorid in einem gasgeheizten Trommeltrockner calciniert wird und worin der konzentrierte Abwasserstrom, welcher den Hauptanteil an Glycerol und anderen organischen Verunreinigungen enthält durch Zugabe von gebranntem Kalk verfestigt wird.
Patent DE-102004056813-B4 (DE)
Title: Mehrzonen-Klimaanlage
Inventor: ROWNTREE ANDREW
IPC: B60H1/00
Filed: 2004-11-24
Granted: 2012-08-16
Abstract: Mehrzonen-Klimaanlage (1) zur Klimatisierung eines Kraftfahrzeuginnenraums, umfassend ein Hauptklimamodul (2) mit einem zur Kühlung dienenden ersten Wärmetauscher (4), einem zur Erwärmung dienenden zweiten Wärmetauscher (6) und einer ersten Mischkammer (12), sowie ein Mehrzonenmodul (10') mit einer zweiten Mischkammer (14), wobei das Hauptklimamodul (2) dazu eingerichtet ist, in Zusammenwirkung mit dem Mehrzonenmodul (10') zumindest einen bezüglich der Temperatur konditionierbaren ersten Luftstrom (8) zu erzeugen, wobei das Mehrzonenmodul (10') austauschbar am Hauptklimamodul (2) angeordnet und dazu eingerichtet ist, zusammen mit dem Hauptklimamodul (2) zumindest einen bezüglich der Temperatur unabhängig konditionierbaren zweiten Luftstrom (24) zu erzeugen, wobei bei der Anordnung des Mehrzonenmoduls (10') am Hauptklimamodul (2): a) ein erster Strömungsweg (29) ausgebildet wird, der im Hauptklimamodul (2) verläuft, sich durch den zweiten Wärmetauscher (6) erstreckt und in die erste Mischkammer (12) mündet, und b) ein zweiter Strömungsweg (31) ausgebildet wird, der im Mehrzonenmodul (10') verläuft, sich durch den zweiten Wärmetauscher...