baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013217952-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zuführung eines Heißgasstroms
Inventor: ENDRESS LOTHAR
IPC: H05K3/34
Filed: 2013-09-09
Granted: 2014-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Zuführung eines Heißgasstroms an eine Leiterplatte beim Konvektionslöten in einer Lötanlage. Die Zuführungsvorrichtung umfasst eine Düsenplatte (1) mit zumindest einer Bohrung (3), die in eine auf der Düsenplatte (1) angeordnete Heißgasdüse (2) mit einer Düsenöffnung (4) mündet. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Heißgasdüse durch eine flexible Schraubenfeder (2) gebildet ist. Die Erfindung ermöglicht ein dichtes Heranfahren der Düsenplatte mit den Heißgasdüsen an die Leiterplatte unter allen auftretenden Rahmenbedingungen. Insbesondere kann die Leiterplatte beispielsweise auch beim Vorhandensein einer Mittenunterstützung für die Leiterplatten oder einer anderen Störkontur dicht an die Düsenplatte herangefahren werden. Auch eine Verschiebung der Mittenunterstützung quer zur Transportrichtung der Platinen in der Lötanlage ist möglich, ohne dass die Leiterplatte in einem erhöhten Abstand zur Düsenplatte positioniert werden muss, da Kollisionen zwischen den Düsen und der Mittenunterstützung oder einer anderen Störkontur dank der Erfindung unschädlich sind.
Patent DE-102014214815-B3 (DE)
Title: Mittel zum Ausleiten eines Überdrucks aus dem Gehäuse einer Abgangseinheit eines Stromschienensystems und Stromschienensystem
Inventor: BÄNDER FRANK
IPC: H02B13/025
Filed: 2014-07-29
Granted: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft Mittel zum Ausleiten eines Überdrucks aus dem Gehäuse (2) einer Abgangseinheit (1) eines Stromschienensystems und ein Stromschienensystem mit mehreren Stromschienen, die mit Abstand parallel zueinander angeordnet sind, mit einer Abgangseinheit (1), die ein Gehäuse (2) aufweist, in dem ein Schutzschalter (9) angeordnet ist, mit Kontaktfingern (4), die auf einer Seite aus dem Gehäuse (2) herausragend auf die Stromschienen aufgesteckt und im Gehäuse (2) mit den eingangsseitigen Anschlussfahnen verbunden sind, und mit einer Durchgangsöffnung (6) für eine elektrische Energieleitung, die in einer Gehäusewand ausgebildet ist, wobei die Energieleitung im Gehäuse (2) an die ausgangsseitigen Anschlussfahnen (10) anschließbar ist, und mit Mitteln zum Ausleiten eines Überdrucks aus dem Gehäuse (2). Um Verformungen oder Zerstörungen im Falle eines Kurzschlusses zu verhindern, wird vorgeschlagen, dass die Mittel eine in Öffnungsrichtung (15) bewegbare Druckentlastungsklappe (8) aufweisen, die mit einer in Schließrichtung (14) wirkenden elastischen Kraft beaufschlagt ist und bei fehlendem Überdruck an der Gehäuseaußenseite einer Gehäusewand anliegt und eine Gehäuseöffnung (8c) verschließt, und dass die Druckentlastungsklappe (8) entgegen der Schließrichtung (15) bewegbar ist, sich ab einem vorgegebenen Überdruck entgegen der Schließrichtung (15) bewegt und die Gehäuseöffnung (8c) freigibt.
Patent DE-102015111737-B3 (DE)
Title: Gehäusewandung für Luft- und Wasserkühlung
Inventor: FIETZ RALF-PETER
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-07-20
Granted: 2016-10-13
Abstract: Erfindungsgemäß soll eine Gehäusewandung für Wasser und Luftkühlung bereitgestellt werden. Dies wird erzielt durch eine Anordnung umfassend eine Gehäusewandung (GW) für einen Computer, welche – ein Lüftungsgitter (LG) mit einer Vielzahl von kleinen Öffnungen (KO) für eine Luftkühlung und zumindest eine größere Öffnung (GO), insbesondere zum Anschluss für eine Wasserkühlung und – einen Aufsatz (A) aufweist, wobei durch den Aufsatz (A) die größere Öffnung (GO) so verschlossen werden kann, dass aus der größeren Öffnung (GO) kleinere Öffnungen (KO) entstehen.
Patent DE-102015115355-B3 (DE)
Title: Heizkammer zum Analysieren von Fremdstoffgehalten in Proben
Inventor: METZ JOACHIM
IPC: H05B3/62
Filed: 2015-09-11
Granted: 2017-01-19
Abstract: Es wird eine Heizkammer (1) für einen Heizofen vorgeschlagen, mit dem eine elektrothermische Verdampfung von Verunreinigungen aus Proben bewirkt werden kann, um diese dann spektrometrisch analysieren zu können. Die Heizkammer weist eine Wandung (3), einen Probenaufnahmebereich (5), einen Düsenbereich (7) und zwei Elektroanschlussbereiche (9, 11) auf. Die Heizkammer (1) ist speziell derart ausgebildet, dass ein elektrischer Strom derart durch die Wandung (3) fließt, dass eine durch ihn bewirkte Heizleistung in dem Düsenbereich (7) höher ist als in dem Probenaufnahmebereich (5). Beispielsweise können die Elektroanschlussbereiche (9, 11) in radialer Richtung entfernter zu der Längsachse (8) angeordnet sein wie ein den Düsenbereich (7) umgebender Teil der Wandung (3) und die Heizkammer (1) beispielsweise mittels eines lokal verengten Bereiches (13) derart ausgebildet sein, dass der Strom zwischen den beiden Elektroanschlussbereichen (9, 11) überwiegend nach radial innen hin zu dem den Düsenbereich (7) umgebenden Teil der Wandung (3) geleitet wird. Eine hierdurch erreichbare vorteilhafte Wärmeverteilung in der Heizkammer (1) kann sich bei der Analyse von Probenverunreinigungen positiv auswirken.
Patent DE-102015212082-B3 (DE)
Title: Einrichtung zum selbsttätigen schliessen einer tür
Inventor: BAUER LUDWIG
IPC: E05F1/12
Filed: 2015-06-29
Granted: 2016-12-15
Abstract: Eine Einrichtung zum selbsttätigen Schließen einer Tür, insbesondere einer Anschlagtür, umfasst ein der Kraftübertragung zwischen Türflügel und Türzarge dienendes flexibles schubsteifes Zugelement, einen mit dem Zugelement in Eingriff bringbaren Mitnehmer, der zwischen einer Einzugsstellung, in der der Türflügel durch den Mitnehmer über das Zugelement in die Schließlage gezogen wird, und einer Freigabestellung verschiebbar ist, in der das Zugelement vom Mitnehmer freigegeben ist, eine Federeinheit, die den Mitnehmer in die Einzugsstellung vorspannt, und eine Dämpfungseinheit, durch die zumindest eine jeweilige Bewegung des Mitnehmers in die Einzugsstellung gedämpft wird.
Patent DE-102016113857-B3 (DE)
Title: Transportbox
Inventor: UNGER THOMAS
IPC: B65D6/00
Filed: 2016-07-27
Granted: 2017-05-18
Abstract: Transportbox 1 mit einem Boden 2, einer Rückwand 3, und zwei die Rückwand 3 mit der Vorderwand 4 verbindenden Seitenwänden 5, 5’, sowie mit zwei von den Oberkanten der Seitenwände 5, 5’ nach außen ragenden Stützflächen 6, 6’, und mit einem gelenkig entlang der Oberkante 8 der Rückwand 3 angeordneten, im geschlossenen Zustand die Stützflächen 6, 6’ und die offene Oberkante 8’ der Vorderwand 4 übergreifenden Deckel 7. Bekannte derartige Behälter sind für den praktischen Einsatz nicht belastbar genug. Die Aufgabe, einen gattungsgemäßen Transportbox so weiterzubilden, dass eine höhere Belastbarkeit in der Handhabung gegeben ist, wird dadurch gelöst, dass die Seitenwände 5, 5’ mindestens teilweise aus einem Kunststoffmaterial bestehen, und die Vorderwand 4, die Rückwand 3, der Boden 2 und der Deckel 7 mindestens teilweise aus einem Metallblech bestehen, sowie ein Metallprofil 9 an den Oberkanten 8, 8’ der Vorderwand 4 und der Rückwand 3 angeordnet ist, das in die nach außen ragenden Stützflächen 6, 6’ hineinreicht.
Patent DE-102017005202-B3 (DE)
Title: Zufuhrrohr
Inventor: BAUMANN HERMANN
IPC: F02M35/10
Filed: 2017-05-31
Granted: 2018-10-18
Abstract: Zufuhrrohr (1) zur Verteilung von gasförmigem Fluid (3) an Zylinder einer Zylinderbank (5), wobei das Zufuhrrohr (1) einen Rohrinnenraum (15) aufweist und sich in einer Rohrlängsrichtung (A) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass- in dem Zufuhrrohr (1) eine den Rohrinnenraum (15) querende und sich in der Rohrlängsrichtung (A) erstreckende Trennwand (17) gebildet ist, welche im Zufuhrrohr (1) über eine Länge (L) desselben zwei Kammern (23, 25) von einander abteilt, das heißt eine Anströmkammer (23) und eine Abströmkammer (25), wobei- die Trennwand (17) über ihre Länge wenigstens eine Überströmöffnung (31) aufweist, über welche ein Überströmen von der Anströmkammer (23) in die Abströmkammer (25) ermöglicht ist.
Patent DE-102017200196-B3 (DE)
Title: Steuern von Parkraum für Fahrzeuge
Inventor: STEFAN FREDERIC
IPC: G08G1/017
Filed: 2017-01-09
Granted: 2018-04-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Verwalten von Parkraum mittels eines Systems bereitgestellt, das mit dem Fahrzeug in Verbindung steht. Das System ist ausgebildet, mit einem parkplatzsuchenden Fahrzeug in Verbindung zu treten und dem Fahrzeug eine Parkposition zuzuweisen. Das System erfasst auf der Basis einer Entropieberechnung verfügbaren Parkraum, wobei innerhalb einer Parkfläche sowohl eine a-priori-Entropie vor dem Parken des Fahrzeugs als auch eine a-posteriori-Entropie für eine bestimmte Parkposition bewertet werden, um dem Fahrzeug eine Parkposition zuzuteilen, die eine möglichst geringe Entropie auf der Parkfläche bewirkt.
Patent DE-102017213255-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abzug eines bahnförmigen Produktes von einer Webmaschine
Inventor: REICH MARKUS
IPC: D03D49/20
Filed: 2017-08-01
Granted: 2018-07-26
Abstract: Vorrichtung zum Abzug eines bahnförmigen Produktes von einer Webmaschine in
 einer Abzugsrichtung 8, mit mindestens einem Klemmenträger 1, welcher Klemmen für das bahnförmige Produkt aufweist. Die Vorrichtung weist außerdem eine Tragrahmenvorrichtung 3 auf, auf welcher der Klemmenträger 1 geführt ist, sowie Antriebsmittel, durch welches der Klemmenträger 1 in einem Bewegungsbereich hin- und hergehend antreibbar ist.
 Im Bereich zwischen der der Webmaschine zugewandten Vorrichtungsseite 4 und dem Klemmenträger 1 ist innerhalb der Tragrahmenvorrichtung 3 ein Unterstützungssystem 5 für das bahnförmige Produkt derart vorgesehen, dass ein Durchhang des bahnförmigen Produktes in diesem Bereich mittels des Unterstützungssystems 5 vermieden oder begrenzt wird.
Patent DE-102018122136-B3 (DE)
Title: Schwenkbare Haltevorrichtung für eine Messanordnung, insbesondere für einen Messradencoder
Inventor: SAYCON OMAR
IPC: G01D11/16
Filed: 2018-09-11
Granted: 2019-10-10
Abstract: Um eine Einstellung eines Anpressdruckes einer schwenkbaren Haltevorrichtung für eine Messanordnung werkzeuglos und einfach zu ermöglichen, wird eine Haltevorrichtung für eine Messanordnung, insbesondere für einen Messradencoder, zur Verfügung gestellt, wobei die Haltevorrichtung (1) umfasst: einen Schwenkarm (2) mit einem ersten, verschwenkbaren Ende (E1), an dem die Messanordnung (M) angeordnet ist, und einem zweiten, eine Schwenkachse (A) aufweisenden Ende (E2), mit dem die Haltevorrichtung (1) an einer stationären Halterung (4) befestigbar ist, und eine Einstelleinrichtung (3), mittels derer der Schwenkarm (2) in eine erste Schwenkrichtung (R1) mit einer ersten Federkraft vorgespannt gehalten werden kann, wobei die Einstelleinrichtung (3) ein Einstellrad (3a) umfasst, mit dem die erste Federkraft auf den Schwenkarm (2) einstellbar ist, wobei das Einstellrad (3a) koaxial zu der Schwenkachse (A) mit einer zweiten Federkraft belastet ist, die das Einstellrad (3a) gegen eine Haltescheibe (3b) presst, wobei das Einstellrad (3a) und die Haltescheibe (3b) jeweils ein axial gerichtetes Zahnprofil (3d, 3e) aufweisen, und wobei der Schwenkarm (2) durch Drücken des Einstellrads (3a) entgegen der zweiten Federkraft aus einem arretierten Zustand lösbar ist.
Patent DE-102019118034-B3 (DE)
Title: Landbasierte Aquakulturanlage zur Produktion von Wassertieren und Anwendung der Anlage
Inventor: ALBERTS-HUBATSCH HILKE
IPC: A01K61/90
Filed: 2019-07-04
Granted: 2020-07-02
Abstract: Bekannte Anlagen erzeugen keine ausreichenden Produktionsraten von Wassertieren. Dazu müssen diese in Alterskohorten aufgeteilt werden. Die erfindungsgemäße Produktionsanlage (01) weist mehrere konische Wasserbehälter (02) um einen zentralen Sammelbehälter (08) über einem Auffangbehälter (13) auf. Zulaufvorrichtungen (17) im oberen Bereich (04) der Wasserbehälter (02) sorgen für eine Kreiselströmung (18) in den Wasserbehältern (02). Dadurch werden die zu selektierenden Wassertiere über Überlaufvorrichtungen (05) an den Wasserbehältern (02) in den zentralen Sammelbehälter (08) und von dort in einen Auffangbehälter (13) geschwemmt, aus dem sie entnommen werden können. Der Auffangbehälter (13) ist in einem Rücklaufbecken (14) angeordnet, aus dem das einströmende Wasser über eine Pumpe (16) und ein Filtersystem (15) in einer geschlossenen Umlaufströmung (RAS) wieder den Zulaufvorrichtungen (17) zugeführt wird. In den Wasserbehältern (02) können Kultivierungstürme (26) als optimale Habitate angeordnet sein. Die landbasierte, parametrier- und skalierbare Aquakulturanlage (01) kann bevorzugt zur kontrollierbaren Zucht mariner Amphipoden (Gammariden) als Futtermittel eingesetzt werden.
Patent DE-102020006066-B3 (DE)
Title: Rolladenschließsystem auch für elektrische Rolläden
Inventor: RÖTTGERS ELKE
IPC: E06B9/86
Filed: 2020-10-05
Granted: 2022-02-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Rolladenschließsystem, aufweisend ein Rückenteil (1) zur Befestigung an einem Fensterrahmen und ein Element (2) zum Anbringen an einem Rollo, wobei an dem Element (2) ein halbrunder Zylinder (4) angebracht ist und über dem halbrunden Zylinder (4) freibeweglich ein halbrunder hohler Zylinder (5) angebracht ist, dergestalt, dass bei Herabfahren des Rollos der Zylinder (4) in einer Öffnung des Rückenteils versenkbar ist, wodurch der halbhohle Zylinder (5) auf dem Zylinder (4) nach oben geschoben wird, dergestalt, dass eine Lasche (3) durch den halbhohen Zylinder (5) nach oben angehoben wird und unter einer Kante des Rückenteils (1) verhakbar ist.
Patent DE-102021116531-B3 (DE)
Title: Fahrzeugkran und Verfahren zur Montage einer Abspannvorrichtung an einem Teleskopausleger
Inventor: URBAN CHRISTIAN MORITZ
IPC: B66C23/687
Filed: 2021-06-25
Granted: 2022-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugkran (2) mit einem Unterwagen (4), mit einem Oberwagen (7) und mit einem Teleskopausleger (6), umfassend einen Grundkasten (6a) mit ein- und ausfahrbaren Innenkästen (6b bis 6e), wobei an dem Teleskopausleger (6) eine Abspannvorrichtung (9) mit einem ersten Abspannarm (9a) und einem zweiten Abspannarm (9b) anbaubar ist und der erste Abspannarm (9a) und der zweite Abspannarm (9b) für den Anbau auf dem Unterwagen (4) ablegbar sind. Um einen Fahrzeugkran mit einer optimierten Abstellmöglichkeit für eine Abspannvorrichtung auf dem Unterwagen zu schaffen wird vorgeschlagen, dass auf dem Unterwagen (4) eine vordere Doppelarmstütze (10) und eine hintere Doppelarmstütze (11) für ein Ablegen der ersten und zweiten Abspannarme (9a, 9b) angeordnet sind, die vordere Doppelarmstütze (10) und die hintere Doppelarmstütze (11) in Längsrichtung des Unterwagens (4) gesehen v-förmig ausgebildet sind und erste bis vierte Armteile (10b, 10c, 11b, 11c) der vorderen Doppelarmstütze (10) und der hinteren Doppelarmstütze (11) in Draufsicht auf einen abgewippten Teleskopausleger (6) gesehen seitlich rechts und links über den Teleskopausleger (6) hinausragen. Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage einer Abspannvorrichtung (9) an einem Teleskopausleger (6) eines Fahrzeugkrans (2).
Patent DE-102022117694-B3 (DE)
Title: Interieurbauteil für ein fahrzeug
Inventor: BRANDSTETTER THOMAS
IPC: B60N3/00
Filed: 2022-07-15
Granted: 2023-10-05
Abstract: Interieurbauteil für ein Fahrzeug, das Interieurbauteil umfassend: einen Grundkörper, einen um eine Schwenkachse und in Bezug auf den Grundkörper schwenkbaren Schwenkkörper, wobei der Grundkörper ein Grundkörperhaltemittel aufweist und der Schwenkkörper ein Schwenkkörperhaltemittel aufweist, wobei ein Relativabstand zwischen dem Grundkörperhaltemittel und dem Schwenkkörperhaltemittel in Abhängigkeit von der Schwenkstellung des Schwenkkörpers variiert, und das Interieurbauteil ein federelastisches Verbindungsmittel umfasst, welches das Grundkörperhaltemittel derart mit dem Schwenkkörperhaltemittel verbindet, dass eine Federkraft des Verbindungsmittels einer Vergrößerung des Relativabstandes entgegenwirkt.
Patent DE-102022205263-B3 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein muskelkraftbetriebenes Fahrzeug und Mikromobilitätsfahrzeug mit dieser Antriebseinrichtung
Inventor: KUTTER FABIAN
IPC: B62M11/14
Filed: 2022-05-25
Granted: 2023-08-24
Abstract: Eine Antriebseinrichtung für ein muskelkraftbetriebenes Fahrzeug ist vorgesehen, die eine Kurbeleinrichtung (3) zur Aufnahme einer Muskelkraft und ein Überlagerungsgetriebe (1) zur Übertragung der Muskelkraft auf ein Abtriebsrad (10) zum Antreiben des Fahrzeugs aufweist. Ferner sind eine elektrische Maschine (2) und ein am Fahrzeug montierbares Gehäuse (6) zur zumindest teilweisen Aufnahme von Elementen der Antriebseinrichtung vorgesehen. Das Überlagerungsgetriebe (1) ist als Stufenplanetensatz mit mindestens einem Stufenplanetenrad (15), entsprechenden Hohlrädern (12, 14) und einem Eingangselement ausgebildet. Die Kurbeleinrichtung (3) ist mit einem der Hohlräder (12, 14) koppelbar und ein Ausgangselement (22) der elektrischen Maschine (2) ist mit dem Eingangselement gekoppelt. Das Überlagerungsgetriebe (1) ist bezüglich des Gehäuses (6) drehbar angeordnet, so dass eine Rotation der elektrischen Maschine (2) und eine Rotation der Kurbeleinrichtung (3) überlagert und auf das Abtriebsrad (10) übertragen werden können. Ferner ist ein Mikromobilitätsfahrzeug vorgesehen, dass eine derartige Antriebseinrichtung aufweist.
Patent DE-4039153-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung eines Strahlungsdiagramms im Ruhezustand bei einer Gruppenantenne
Inventor: DESODT GUY
IPC: H03H21/00
Filed: 1990-12-07
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung eines Strahlungsdiagrammes im Ruhezustand bei einer
Gruppenantenne mit adaptiver Strahlbildung durch Berechnung, wobei die
Terme der Kovarianzmatrix C der Werte der von den verschiedenen
elementaren Antennen der Gruppe empfangenen Signale bestimmt werden
und die komplexen Wichtungskoeffizienten, mit denen die Werte der
Signale der verschiedenen elementaren Antennen der Gruppe behaftet werden,
bevor sie aufsummiert werden, um das Empfangssignal zu bilden, bestimmt
werden aus dem System von linearen Gleichungen, welches durch folgende
Vektorbeziehung definiert ist:  W ^ = AC' –1 Do worin W ^ eine
Spaltenmatrix ist, die aus den verschiedenen komplexen Wichtungskoeffizienten
der Gruppenantenne gebildet ist, A eine beliebige skalare Größe, Do eine
Spaltenmatrix, die aus den komplexen Amplituden gebildet ist, welche
an den elementaren Antennen der Gruppe für eine auftreffende ebene Welle
aus der Weisungsrichtung beobachtet werden, und C' –1  die
inverse Matrix einer Matrix C', die entsteht, wenn die Kovarianzmatrix
der Werte der von den verschiedenen elementaren Antennen der Gruppe
ansprechend auf...
Patent DE-4127910-B4 (DE)
Title: Kamera mit Zoomobjektiv
Inventor: KARASAWA TAKAYUKI
IPC: G03B7/16
Filed: 1991-08-23
Granted: 2005-02-10
Abstract: Kamera
mit Zoomlinsen-Objektiv, umfassend:  a) ein Zoomlinsen-Objektiv
mit einem bestimmten F-Wert bei voller Blendenöffnung, der sich in Abhängigkeit
von einer Brennweitenverkleinerung in Richtung auf einen größeren Bildwinkel
und eine größere Schärfentiefe
verändert, wobei
die Brennweite mittels eines elektrischen Antriebes einstellbar
ist;  b) eine Entfernungsmesseinrichtung (14) zur Bestimmung der
Entfernung eines im Bildfeld des Objektives enthaltenen Objekts,
eine Helligkeitsmesseinrichtung zur Bestimmung der Helligkeit der
entsprechenden Bildpunkte, eine Vorrichtung zur Erfassung der Filmempfindlichkeit
des jeweils in der Kamera geladenen Films, und eine als zusätzliche
Lichtquelle für
das Objekt zuschaltbare Elektronenblitzvorrichtung (30), und  c)
eine Zoombrennweiten-Bestimmungseinrichtung (37) zum Einstellen
der optimalen Brennweite des Zoomlinsen-Objektivs entsprechend einer zweiten
Datentabelle (36) in Abhängigkeit
von der Objektentfernung, der Filmempfindlichkeit und der Reichweite
der Elektronenblitzvorrichtung (30), so dass die Bildpunkte des
Objekts ausreichend belichtet werden,  dadurch gekennzeichnet,
dass   d) die Zoombrennweiten-Bestimmungseinrichtung (37) ferner
ausgebildet ist, zum Einstellen der Brennweite des Zoomlinsen-Objektivs
ausgehend...
Patent DE-4230730-B4 (DE)
Title: Umreifungsmaschine mit einem Bandführungsrahmen
Inventor: LANG GEORG
IPC: B65B27/08
Filed: 1992-09-14
Granted: 2005-05-25
Abstract: Umreifungsmaschine
mit einem Bandführungsrahmen,
der einen querschnittlich rechteckigen, auf bestimmten Längenabschnitten
tordierten Kanal bildet und der aus festen und beweglichen Rahmenteilen besteht,
durch deren angetriebene und geführte
Relativbewegung der Kanal zum Einschießen und Spannen des Bandes
der Länge
nach geschlossen und/oder geöffnet werden
kann, dadurch gekennzeichnet, daß ein geradlinig beweglicher
Rahmenteil (19, 25, 28) vorgesehen ist, der im Zusammenwirken mit
einem festen Rahmenteil (18, 24, 27) den Bandführungsrahmen als Ganzes, der
auch einen tordierten Kanalabschnitt umfasst, bildet.
Patent DE-4333754-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einer Spindelarretierung
Inventor: SCHILLING RAINER
IPC: B27B5/38
Filed: 1993-10-04
Granted: 2008-07-24
Abstract: Handwerkzeugmaschine
(10), insbesondere Handkreissäge,
mit einem einen Antriebsmotor mit einer Abtriebswelle (12) sowie
ein aus einem Abtriebsritzel (13) und einem Gegenritzel (14) bestehendes
Getriebe aufnehmenden Maschinengehäuse (11) mit einer stirnseitigen
Aufstellfläche
(33), mit einem Werkzeug (16), das an eine Werkzeugwelle (15) montiert
ist, die mit dem Antriebsmotor gekoppelt ist, und mit einer mit
einem ersten und zweiten, voneinander beabstandeten Betätigungselement
(23, 30) schaltbaren Spindelarretierung (20, 21, 22, 25), mit der,
insbesondere beim Werkzeugwechsel, ein Drehen der Werkzeugwelle
(15) mittels eines formschlüssig
in die Abtriebswelle (12) greifenden, gegen eine Feder verschiebbaren
Raststiftes (22) verhindert wird, wobei das im Maschinengehäuse (11)
gegenüber
der Werkzeugewelle (15) radial verschiebliche, erste Betätigungselement
(23) über
eine im wesentlichen schiefebene Schieberampe (28) mit dem im Maschinengehäuse (11)
gegenüber
der Werkzeugwelle (15) axialverschieblichen, zweiten Betätigungselement
(30) gekoppelt ist, das über
die Aufstellfläche
(33) ragt und dessen Betätigungskraft
auf die Schieberampe (28) einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass
die Feder als...
Patent DE-4335858-B4 (DE)
Title: Kraftstoff-Fördereinrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SCHUCHARDT PETER
IPC: F02M37/02
Filed: 1993-10-21
Granted: 2006-03-02
Abstract: Kraftstoff-Fördereinrichtung
(1) für eine
Brennkraftmaschine mit einem ersten Behälter (20) als Kraftstofftank,
dem ein zweiter Behälter
(2) zugeordnet ist, wobei in dem zweiten Behälter (2) eine Kraftstoff-Förderpumpe (5) vorgesehen ist,
die über
eine Förderleitung
(29) mit einer in dem ersten Behälter
(20) vorgesehenen Saugstrahlpumpe (7) zur Befüllung des zweiten Behälters (2) über eine
Verbindungsleitung (4) in Verbindung steht, wobei die Saugstrahlpumpe
(7) mit einer Belüftungseinrichtung
(15) in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Belüftungseinrichtung
(15) mit einer Verschlusseinrichtung (35) ausgestattet ist, wobei
die Belüftungseinrichtung
(15) über
die Verschlusseinrichtung (35) in Abhängigkeit einer Druckveränderun in
der Verbindungsleitung (4) oder der Förderleitung (29) verschließbar ist.