baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016216021-A1 (DE)
Title: Abschirmelement zur Abschirmung einer Kontaktstelle eines elektrischen Rotors und elektrischer Rotor
Inventor: USLE ATECA IVAN
IPC: H02K11/01
Filed: 2016-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abschirmelement (10) zur Abschirmung einer Kontaktstelle (26) eines elektrischen Rotors (20), umfassend zumindest eine Abschirmkappe (12), welche einen Innenraum (12a) aufspannt und ausgebildet ist, zumindest teilweise um die Kontaktstelle (26) herum angeordnet zu werden, um die Kontaktstelle (26) in dem Innenraum (12a) zumindest teilweise aufzunehmen. Zudem umfasst das Abschirmelement (10) eine Abschirmfüllung (14), welche den Innenraum (12a) der zumindest einen Abschirmkappe (12) zumindest teilweise ausfüllt und ausgelegt ist, die Kontaktstelle (26) mit der Abschirmkappe (12) mechanisch zu verbinden. Dabei sind die zumindest eine Abschirmkappe (12) und/oder die Abschirmfüllung (14) zumindest teilweise aus einem elektrisch isolierenden Material ausgebildet. Die Erfindung betrifft ferner einen elektrischen Rotor (20) mit einem Abschirmelement (10).
Patent DE-102016216180-A1 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschine
Inventor: KUBOTA YOSHIHISA
IPC: H02K7/20
Filed: 2016-08-29
Abstract: [Aufgabe] Bereitstellung einer rotierenden elektrischen Maschine, die in der Lage ist, die Wärmeabführung von Gleichrichterelementen zu verbessern und die strukturelle Festigkeit eines Diodenhalters, der Gleichrichterelemente hält, zu erhöhen. [Lösung] Ein innerer Rotor umfasst eine Vielzahl von Induktionsspulen (I) zur Erzeugung von Induktionsstrom in Reaktion auf eine Oberschwingungskomponente, die im Magnetfluss enthalten ist, der von Ankerspulen erzeugt wird und der mit den Induktionsspulen koppelt, eine Vielzahl von Dioden (D) zur Gleichrichtung des Induktionsstroms, um Erregerstrom bereitzustellen, und eine Vielzahl von Erregerspulen (F) zur Erzeugung einer elektromagnetischen Kraft beim Durchfluss des Erregerstroms durch die Erregerspulen (F). Die Induktionsspulen, die Erregerspulen und die Gleichrichterelemente bilden zumindest einen geschlossenen Stromkreis. Ein Diodenhalter (315), der an dem inneren Rotor befestigt ist, umfasst eine Vielzahl von Dioden-aufnehmenden Teilen (315A), die um die Mittenlängsachse angeordnet sind. Die Dioden-aufnehmenden Teile (315A) nehmen jeweils die Vielzahl der Dioden (D) auf. Der Diodenhalter (315) umfasst eine Vielzahl von Nuten (315B), von denen jede die gleiche Ebene wie die benachbarten zwei Dioden-aufnehmenden Teile (315A) hat, um eine Verbindung bereitzustellen, um den freien und leichtgängigen Durchfluss von Flüssigkeit an der gleichen Ebene zwischen den benachbarten zwei Dioden-aufnehmenden Teilen (315A) zu ermöglichen.
Patent DE-102016217435-A1 (DE)
Title: Fluidpumpe und Verfahren zum Betreiben einer Fluidpumpe
Inventor: SHABANIAN ARDAVAN
IPC: F04B43/04
Filed: 2016-09-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fluidpumpe zum Fördern eines Fluids von einem Einlass zu einem Auslass. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Fluidpumpe. Die Fluidpumpe umfasst einen Pumpenkörper (10) mit mindestens einer ersten Öffnung (13) und einer zweiten Öffnung (14), eine auslenkbare Pumpenmembran (11), die an dem Pumpenkörper (10) derart angebracht ist, dass eine Pumpenkammer (12) zwischen dem Pumpenkörper (10) und der Membran (11) gebildet ist und dass die besagte Pumpenkammer (12) über die erste Öffnung (13) mit einem Einlass und über die zweite Öffnung (14) mit einem Auslass in Fluidverbindung steht, und einen Ventilsitz (15), der im Inneren der Pumpenkammer (12) um die zweite Öffnung (14) herum angeordnet ist, und bei unverformter Höhe aus der zweiten Öffnung (14) in die Pumpenkammer (12) zu der Pumpenmembran (11) derart hervorsteht, dass die auslenkbare Membran (11) entsprechend zum Schließen und Öffnen eines Fluidkanals des Auslasses durch in Kontakt treten mit dem Ventilsitz (15) und durch Wegbewegen davon betreibbar ist. Der Ventilsitz (15) weist einen elastischen Körper (16) und eine Dichtung (17) mit einer Dichtfläche auf.
Patent DE-102016217796-A1 (DE)
Title: Greifeinrichtung
Inventor: GRIMM ALEXANDER
IPC: B25J15/00
Filed: 2016-09-16
Abstract: Greifeinrichtung (1), welche ein Bauteil (2), insbesondere ein Blechbauteil, greift, mit einem Grundteil (3), an dem – ein erstes Greifstück (4) angeordnet ist, das eine zwischen einer ersten und einer zweiten Verdickung (6a, 6b) befindliche erste Verjüngung (6c) aufweist, mit der das erste Greifstück (6) an einem ersten Randabschnitt (2a) des Bauteils (2) anliegt, und – ein zweites Greifstück (7) angeordnet ist, das eine zwischen einer dritten und einer vierten Verdickung (7a, 7b) befindliche zweite Verjüngung (7c) aufweist, mit der das zweite Greifstück (7) an einem zweiten Randabschnitt (2b) des Bauteils (2) anliegt.
Patent DE-102016217965-A1 (DE)
Title: Kolbenstange
Inventor: DAUT KLAUS
IPC: F16C7/00
Filed: 2016-09-20
Abstract: Eine Kolbenstange (7), insbesondere in einer Vorrichtung zur Variation des Verdichtungsverhältnisses einer Hubkolbenmaschine, weist zwei Pleuelaugen (8, 9) und einen diese verbindenden Pleuelschaft (14) auf. Der Pleuelschaft (14) ist als Materialstrang aus faserverstärktem Kunststoff ausgebildet, an welchen die Pleuelaugen (8, 9) einstückig angeformt sind.
Patent DE-102016218274-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gewinnung von Wasser, insbesondere für eine Wassereinspritzvorrichtung einer Brennkraftmaschine
Inventor: LANGNER LASSE
IPC: F02M25/025
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Gewinnung von Wasser aus Abgas, insbesondere für eine Wassereinspritzvorrichtung einer Brennkraftmaschine. Die Vorrichtung (1) umfasst einen ersten Raum (2), in welchen ein Abgasstrom (50) einströmbar ist, und welcher mit der Umgebung verbunden ist, in welcher ein erster Druck (p1) herrscht. Der erste Raum (2) ist zumindest teilweise mit einem Extraktionsmedium gefüllt und derart eingerichtet, dass der Abgasstrom (50) im ersten Raum (2) in Kontakt mit einem Extraktionsmedium (51) zum selektiven Aufnehmen von Wasser und/oder Wasserdampf aus dem Abgasstrom (50) durch das Extraktionsmedium (51) bringbar ist. Die Vorrichtung (1) umfasst ferner einen zweiten Raum (3), der unter einem zweiten Druck (p2) steht, der kleiner als der erste Druck (p1) ist, und mit dem ersten Raum (2) verbunden ist, so dass im Extraktionsmedium (51) aufgenommener Wasserdampf und/oder aufgenommenes Wasser im zweiten Raum (3) vom Extraktionsmedium (51) freisetzbar ist. Der zweite Raum (3) ist weiterhin mit einem Kondensator (9) verbunden, wobei der Kondensator (9) eingerichtet ist, den im zweiten Raum (3) freigesetzten Wasserdampf (52) zu kondensieren. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Gewinnung von Wasser aus Abgas.
Patent DE-102016220001-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: HECHT JOACHIM
IPC: B25B23/144
Filed: 2016-10-13
Abstract: Es wird eine Handwerkzeugmaschine mit einer Drehmomentenkupplung, insbesondere eine vom Bediener einstellbaren Drehmomentenkupplung, sowie ein Getriebe zur Übertragung eines von einem Antriebsmotor erzeugten Drehmomentes auf eine Antriebswelle offenbart. Das Getriebe ist vorteilhafterweise ein Planetengetriebe, wobei die Drehmomentenkupplung derart konstruiert ist, dass ein Kupplungsbauteil bei einem Überrasten der Drehmomentenkupplung einen Verschiebungsweg zurücklegt. Ferner umfasst die Handwerkzeugmaschine eine Steuerungseinheit und einen Sensor, wobei der Sensor das Kupplungsbauteil auf eine Verschiebung überwacht und korrespondierende Sensorsignale an die Steuerungseinheit sendet. Die Steuerungseinheit ist dazu ausgelegt, den Antriebsmotor in Abhängigkeit von den empfangenen Sensorsignalen zu steuern, insbesondere auszuschalten. Erfindungsgemäß ist ferner vorgesehen, dass die Steuerungseinheit die empfangenen Sensorsignale einer Plausibilitätskontrolle unterzieht, um festzustellen, ob ein tatsächliches Überrasten der Drehmomentenkupplung vorliegt.
Patent DE-102016221213-A1 (DE)
Title: Automatisiertes Instandhaltungssystem
Inventor: HORNISCHER JÖRG
IPC: G01M15/00
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Instandhalten einer Maschine (3), bei dem die Maschine (3) mittels mindestens eines ersten Roboters (1) und mindestens eines zweiten Roboters (2) überprüft und/oder repariert wird, und bei dem der mindestens eine erste Roboter (1) mittels mindestens eines Sensors eine Überprüfung eines Innenraums und/oder eines Unterbodens der Maschine (3) durchführt und/oder mittels mindestens eines Aktuators eine Reparatur der Maschine (3) vornimmt, und der mindestens eine zweite Roboter (2) zumindest mit dem mindestens einen ersten Roboter (1) in kommunikativer Verbindung steht und in Abhängigkeit von durch den mindestens einen ersten Roboter (1) ermittelten Informationen die Reparatur und/oder Überprüfung der Maschine (3) koordiniert.
Patent DE-102016223252-A1 (DE)
Title: Zugangsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HUSCHENBETT MATTHIAS
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-11-24
Abstract: Eine Zugangsvorrichtung (ZV) für ein Fahrzeug (FZ) hat eine fahrzeugseitige Positionsbestimmungseinrichtung (PBE) zum Bestimmen der Position (POS1, POS2, POS3) eines mobilen Identifikationsgebers (IDG) bezüglich des Fahrzeugs. Ferner hat sie eine fahrzeugseitige Steuereinrichtung (STE) zum Aussenden von Lokalisierungssignalen (LS1) an den mobilen Identifikationsgeber (IDG) zur Bestimmung der Position von diesem. Dabei ist die fahrzeugseitige Steuereinrichtung (STE) derart ausgelegt, die Häufigkeit des Aussendens der Lokalisierungssignale in Abhängigkeit der Position des mobilen Identifikationsgebers bezüglich des Fahrzeugs zu steuern. Auf diese Weise kann aufgrund der ortsabhängigen Anpassung des Aussendens der Anfragesignale der Stromverbrauch sowohl im Fahrzeug als auch im Identifikationsgeber verringert werden, ohne einen zuverlässigen Betrieb der Zugangsvorrichtung zu beeinträchtigen.
Patent DE-102016224547-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anordnen von Wagen auf einem Gleisabschnitt
Inventor: ANZ RUPRECHT
IPC: B61L23/00
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anordnen von Wagen auf einem Gleisabschnitt, wobei eine Rangierlok die Wagen in Abhängigkeit eines Signals eines Fernwirkungssensors bewegt, wobei der Fernwirkungssensor ortsfest derart angeordnet ist, dass er den Gleisabschnitt überwacht.
Patent DE-102016225400-A1 (DE)
Title: Dämpfungssystem in einem Hochdruck-Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: BEIER MARCO
IPC: F02M55/04
Filed: 2016-12-19
Abstract: Dämpfungssystem (5) zum Dämpfen von Druckschwingungen (15) in einem Kraftstoffeinspritzsystem (1), vorzugsweise einem Common Rail System, wobei das Dämpfungssystem (5) in einem Zufuhrleitungssystem (17) angeordnet ist. In dem Zufuhrleitungssystem (17) ist Kraftstoff unter hohem Druck förderbar. Darüber hinaus ist das Dämpfungssystem (5) als aktives Dämpfungssystem ausgebildet und weist einen ersten Piezoaktor (11), einen zweiten Piezoaktor (12) und jeweils ein mit den Piezoaktoren (11, 12) wirkverbundenes Schwingungselement (8) auf.
Patent DE-102017000186-A1 (DE)
Title: Massage Toy - Sexspielzeug zur vaginalen Stimulation
Inventor: HÜPENBECKER PEGGY
IPC: A61H23/02
Filed: 2017-01-11
Abstract: Marktübliche Sextoys führen zu wenigen monotonen Reizen (Dildos) oder einer Reizüberflutung (Vibratoren) und sind erst bei hoher Erregung überhaupt einführbar. Das Massage-Toy soll eine individuell steuerbare Massage der Vagina ermöglichen und bereits beim Vorspiel zur Luststeigerung führen.Das Massage-Toy besteht aus mindestens drei im Wesentlichen zylindrischen länglichen Elementen aus elastischem Material beispielsweise Silikon, die parallel zueinander angeordnet sind und miteinander über einen flexiblen Steg beispielsweise ebenfalls aus Silikon (b) in Verbindung stehen (). Die Länge des Steges ist so zu bemessen, dass alle Elemente zusammengedrückt werden können, sodass sie miteinander in direktem Kontakt stehen. Ohne Druckausübung streben die Elemente den maximal möglichen Abstand an (). Der flexible Steg erlaubt den zylindrischen Elementen maximale Bewegungsfreiheit. So sind diese über die Steuerungsenden (a) jeweils einzeln in alle Richtungen beweglich und verdrehbar.Die zylindrischen Elemente lassen sich einzeln oder zusammen einführen. Das Massage-Toy kann allein oder mit einem Partner, der die Steuerung übernimmt, das Sexspiel durch die neuartige Massagewirkung, die sich durch den variablen Spannungsaufbau der elastisch miteinander verbundenen Elemente ergibt, wesentlich positiv beeinflussen.
Patent DE-102017000202-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: GIESA ANDREAS
IPC: F25D29/00
Filed: 2017-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einer Erfassungseinrichtung, wenigstens einer Auswerteinrichtung und wenigstens einer Regelungs-/Steuerungseinrichtung. Die Erfindung ist ferner auf ein Verfahren zur Regelung/Steuerung eines entsprechenden Kühl- und/oder Gefriergeräts gerichtet.
Patent DE-102017003629-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kalibrierung optischer Sensoren eines Fahrzeugs
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: G01C11/00
Filed: 2017-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Kalibrierung einer Mehrzahl optischer Sensoren (2 bis 7) eines Fahrzeugs (1) während eines Fahrbetriebs mit Einrichtungen (9) zur Ermittlung von Verwindungen einer Karosserie und/oder eines Fahrgestells des Fahrzeugs (1). Erfindungsgemäß umfassen die Einrichtungen (9) zumindest einen Beschleunigungssensor und/oder zumindest einen Drehratensensor, wobei an jedem optischen Sensor (2 bis 7) ein Beschleunigungssensor und/oder Drehratensensor angeordnet ist, die Beschleunigungssensoren und/oder Drehratensensoren Geometrieunterschiede zwischen jeweils zwei optischen Sensoren (2 bis 7) paarweise erfassen und ein Fusionsmodell vorgesehen ist, mittels welchem in Abhängigkeit der erfassten Geometrieunterschiede paarweise für jeweils zwei optische Sensoren (2 bis 7) eine Winkelkorrektur (WK) in Echtzeit erfolgt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Kalibrierung einer Mehrzahl optischer Sensoren (2 bis 7) eines Fahrzeugs (1) während eines Fahrbetriebs.
Patent DE-102017005189-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Kraftfahrzeug zur Halterung eines portablen Kommunikationsgeräts, insbesondere eines Mobiltelefons
Inventor: GEISSLINGER JÜRGEN
IPC: H04M1/11
Filed: 2017-05-31
Abstract: Haltevorrichtung für ein Kraftfahrzeug zur Halterung eines portablen Kommunikationsgeräts (8), insbesondere eines Mobiltelefons, mit einem mit einer Rückstellkraft beaufschlagten Klemmelement (3) zum Verklemmen des Kommunikationsgeräts (8) gegen einen Widerlagerabschnitt wobei das plattenartige Klemmelement (3) nur mit einem oder mehreren elastischen schnur- öder bandförmigen Spannelementen (4), das oder die senkrecht zur Einsteckrichtung des Kommunikationsgeräts (8) verlaufen, an dem Bauteil fixiert und gegen den Widerlagerabschnitt (6) vorgespannt ist.
Patent DE-102017008674-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe
Inventor: VENTER GIDEON
IPC: F16H1/28
Filed: 2017-09-15
Abstract: Es wird ein Planetengetriebe (5) mit einem Sonnenrad (18), mit einem Hohlrad (20) und mit einem Planetenträger (19) beschrieben, auf dem wenigstens ein Planetenrad (21) drehbar gelagert ist. Das Planetenrad (21) steht sowohl mit dem Hohlrad (20) als auch mit dem Sonnenrad (18) in Eingriff. Das Sonnenrad (18) und das Hohlrad (20) sind jeweils in axialer Richtung auf einer ersten Seite des Planetenträgers (19) mit Verbindungsbereichen (25, 27) zum Ankoppeln des Sonnenrades (18) und des Hohlrades (20) an drehbare oder drehfeste Bereiche eines Strahltriebwerkes ausgeführt, während der Planetenträger (19) auf seiner gegenüberliegenden zweiten Seite einen Verbindungsbereich (26) zum Anbindung des Planetenträgers (19) an drehbare oder drehfeste Bereiche eines Strahltriebwerkes aufweist. Erfindungsgemäß sind Bauteilsteifigkeiten des Sonnenrades (18), des Planetenträgers (19), des Hohlrades (20) und des Planetenrades (21) so aufeinander abgestimmt, dass das Sonnenrad (18), der Planetenträger (19), das Hohlrad (20) und das Planetenrad (21) im Betrieb innerhalb eines Betriebsbereiches des Strahltriebwerkes in axialer Richtung des Planetengetriebes (5) zwischen den Verbindungsbereichen (25, 26, 27) und den den Verbindungsbereichen (25, 26, 27) abgewandten Seitenbereichen aufgrund der jeweils anliegenden Drehmomente ausgehend von einer Seite des Planetenträgers (19) in Richtung der gegenüberliegenden Seite des Planetenträgers (19) jeweils einander qualitativ entsprechende Verdrillungen aufweisen.
Patent DE-102017011119-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen und/oder Regeln von einer Materialströmung und Verfahren zur Herstellung
Inventor: BECKER PETER
IPC: G01F1/00
Filed: 2017-12-03
Abstract: Vorrichtung zum Messen und/oder Regeln von Eigenschaften einer Materialströmung, insbesondere Aerosolströmung und/oder Fluidströmung, insbesondere einer Gasströmung, insbesondere einer Luftströmung, und/oder einer Flüssigkeitsströmung, umfassend ein Leitungsmittel für die Materialströmung mit zumindest einem Leitungsabschnitt, insbesondere einen Rohrabschnitt, in dem die Materialströmung durchströmend und/oder umströmend durchleitbar ist, wobei zumindest ein Mittel zum Anbringen und/oder Hindurchführen einer Funktionseinheit, insbesondere eines Sensors und/oder eines Signalgebermittels und/oder Signalempfangseinheit zur Messung und/oder Weitergabe von Eigenschaften der Materialströmung, in das Leitungsmittel integriert ist, wobei zumindest das Leitungsmittel für die Materialströmung mit dem Mittel zum Anbringen und/oder Hindurchführen einer Funktionseinheit mittels eines additiven Fertigungsverfahrens, insbesondere 3D-Druckverfahrens, im Wesentlichen einstückig, aufzubauen ist.
Patent DE-102017011196-A1 (DE)
Title: Abgasemissions-Regel- bzw. Steuersystem, Verfahren zum Regeln bzw. Steuern von Abgasemissionen und Computerprogrammprodukt
Inventor: KANNO Masanobu
IPC: F01N9/00
Filed: 2017-11-30
Abstract: Es wird ein Abgasemissions-Regel- bzw. -Steuersystem zur Verfügung gestellt, welches einen NOx Speicherkatalysator, welcher in einem Auslassdurchtritt eines Motors vorgesehen und konfiguriert ist, um NOx zu speichern, einen Harnstoff SCR Katalysator, welcher in dem Auslassdurchtritt stromabwärts von dem NOx Speicherkatalysator vorgesehen ist, und ein NOx Reduktions-Regel- bzw. -Steuermodul beinhaltet, welches konfiguriert ist, um eine NOx Reduktionsbedingung festzulegen, und, wenn die NOx Reduktionsbedingung erfüllt ist, ein NOx Reduktionsbearbeiten durchführt, in welchem ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis des Abgases festgelegt wird, um eines von nahe einem stöchiometrischen Luft-Kraftstoff-Verhältnis und reich zu sein, und das NOx, welches in dem NOx Speicherkatalysator gespeichert ist, reduziert wird, wobei die NOx Reduktionsbedingung lockerer für das NOx Reduktionsbearbeiten festgelegt wird, welches das erste Mal durchgeführt wird, nachdem der Motor gestartet wird, als das NOx Reduktionsbearbeiten, welches das zweite und nachfolgende Mal durchgeführt wird, nachdem der Motor gestartet wird.
Patent DE-102017101952-A1 (DE)
Title: Fräswerkzeug für Schweisselektroden und Verfahren, um dieses zu verwenden
Inventor: SIGLER DAVID R
IPC: B23K11/30
Filed: 2017-02-01
Abstract: Ein Fräswerkzeug, das gleichzeitig asymmetrische Schweißseitengeometrien von zwei Schweißelektroden fräsen und wiederherstellen kann, welche unterschiedlichen Verschlechterungsmechanismen unterworfen sind, wird zusammen mit einem Verfahren zum Verwenden eines derartigen Fräswerkzeugs während eines Widerstandspunktschweißens von Werkstückstapeln, die einander unähnliche Werkstücke aus Metall enthalten, offenbart. Das Fräswerkzeug enthält eine erste Fräsaufnahme und eine zweite Fräsaufnahme. Die erste Fräsaufnahme wird durch eine oder mehrere erste Abscherflächen definiert und die zweite Fräsaufnahme wird durch eine oder mehrere zweite Abscherflächen definiert. Die ersten Abscherflächen und die zweiten Abscherflächen sind profiliert, um eine erste Schweißseitengeometrie bzw. eine zweite Schweißseitengeometrie zu fräsen und wiederherzustellen, die sich voneinander unterscheiden, nach der Aufnahme von Elektrodenschweißzeiten in den Fräsaufnahmen und einem Drehen des Fräswerkzeugs.
Patent DE-102017103552-A1 (DE)
Title: Verbesserte fahrzeug-seitenführung (spurfolge-/spurhalte-/spurwechselsteuerung) für anhängerfahrzeuge
Inventor: LEE JIN-WOO
IPC: B60W40/10
Filed: 2017-02-21
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer Warnung, dass ein von einem Fahrzeug gezogener Anhänger von einer Fahrspur abkommt, während der Fahrt durch eine Kurve auf der aktuellen Fahrstrecke, vor der Einfahrt des Fahrzeugs in die Kurve. Das Verfahren bestimmt, dass sich das Fahrzeug der Kurve nähert, bestimmt einen Krümmungsradius der Kurve, bestimmt eine Spurbreite der Fahrspur, und identifiziert eine Länge des Anhängers. Das Verfahren bestimmt zudem einen vorausgesagten Lenkwinkel des Fahrzeugs, der notwendig ist, um dem Krümmungsradius der Kurve, einem Kurvenradius des Fahrzeugs zum Durchfahren der Kurve unter Verwendung des vorausgesagten Lenkwinkels, und einem Kurvenradius des Anhängers unter Verwendung des Kurvenradius des Fahrzeugs, zu folgen. Das Verfahren bestimmt dann basierend auf der Krümmung der Kurve und dem Kurvenradius des Anhängers, ob der Anhänger von der Fahrspur abkommt.
Patent DE-102017105889-A1 (DE)
Title: Ventil in einer Abgasleitung und entsprechendes Montageverfahren
Inventor: DELPLANQUE GILBERT
IPC: F02D9/08
Filed: 2017-03-20
Abstract: Das Ventil (1) umfasst eine Kopplungsvorrichtung (13) mit einem an die Antriebswelle (7) der Klappe gebundenen Abtriebselement (21), einem an die Abtriebswelle (11) des Aktuators gebundenen Antriebselement (23), und einem elastischen Element (25). Das Antriebselement (23) umfasst Befestigungen (27, 29), die dazu ausgelegt sind, das elastische Element (25) in einer Übergangsstellung, in der das elastische Element (25) elastisch vorgespannt ist, in das Antriebselement (23) einzuklinken. Das Abtriebselement (21) umfasst mindestens ein Löseelement (31), das dazu ausgelegt ist, das elastische Element (25) wenigstens teilweise von den Befestigungen (27, 29) zu lösen, wenn die Kopplungsvorrichtung (13) in ihren Zwischenzustand gebracht wird, oder wenn sich die Kopplungsvorrichtung (13) in ihrem Zwischenzustand befindet, kann das elastische Element (25) wenigstens teilweise von den Befestigungen (27, 29) gelöst werden. Sobald das elastische Element (25) gelöst ist, nimmt es unter dem Einfluss einer Lockerung der elastischen Vorspannung seine Gebrauchsstellung ein, wobei die Kopplungsvorrichtung (13) dann ihren Betriebszustand annimmt.
Patent DE-102017106781-A1 (DE)
Title: Rotorflankenpaarungen
Inventor: STEFFENS RALF
IPC: F04C18/16
Filed: 2017-03-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Rotorflanken bei trockenverdichtenden 2-Wellen-Rotations-Verdrängermaschinen zur Förderung und Verdichtung von Gasen für Anwendungen im Vakuum und im Überdruck incl. Kältemittelverdichter. Um den Wirkungsgrad bei Spindelkompressoren zu verbessern, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass bei dem im jeweiligen Stirnschnitt vorzugsweise identischen Spindelrotorpaar (5) mit einem Rotorzähnezahlverhältnis von 1:1 oder 2:2 oder 3:3 oder 4:4 oder noch höher bei einem Umschlingungswinkel von mindestens 1000° jeder Spindelrotor (5) eine Sichelflanke (1) besitzt und die anderen Profilflanken als Balanceflanke (2) und Nebenflanken (3) derart ausgeführt werden, dass per “Flankenprofilanpassung“ und/oder jeweils positionierter Unwuchtausgleichsnut (7) in der Trägerwelle (6) und/oder mehrfacher Rotorkopfbohrungen (8) sowie und/oder auch einer abschnittsweisen Rest-Biegemoment-Abstützung auf der Trägerwelle (6) der Flächenschwerpunkt FS in jedem Stirnschnitt gemäß der gewünschten Wuchtgüte nah genug beim Rotordrehpunkt OR zu liegen kommt, wobei zugleich der Rippenwirkungsgrad je Profilzahn hinsichtlich größerer Wärmeabführung und die Ausführung am Spindelrotorkopf (11) bzgl. geringerer Spalt-Leckage ausgeführt werden.