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Patent DE-102015217402-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von faserverstärkten Kunststoffbauteilen
Inventor: BECK JÜRGEN
IPC: B29C70/56
Filed: 2015-09-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von Bauteilen aus thermoplastischem faserverstärktem Kunststoff angegeben. Bei dem Verfahren wird ein Halbzeug (1) durch Anordnen zumindest einer imprägnierten textilen Lage (20) auf zumindest einer Trägerlage (30) hergestellt. Das Halbzeug (1) wird mittels Befestigungselementen (40) an einem Spannrahmen (4) befestigt. Dabei weist die zumindest eine imprägnierte textile Lage (20) einen größeren Abstand zum Spannrahmen (4) auf als die zumindest eine Trägerlage (30).
Patent DE-102015217681-A1 (DE)
Title: Zuführvorrichtung zum Zuführen und/oder Plazieren zumindest eines Bauteils an eine Bearbeitungsanlage
Inventor: KURZ VOLKER
IPC: B23Q7/14
Filed: 2015-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zuführvorrichtung zum Zuführen und/oder Platzieren zumindest eines Bauteils an eine Bearbeitungsanlage, mit zumindest einem Positionierelement zur Aufnahme zumindest eines der Bauteile und einem Zuführelement zur Aufnahme zumindest eines der Positionierelemente, wobei das Positionierelement zumindest erste und zweite Haltemittel für zumindest eines der Bauteile umfasst.
Patent DE-102015220163-A1 (DE)
Title: Linearlagerung und Verfahren zum Betrieb einer Linearlagerung
Inventor: RUDY BETTINA
IPC: F16C32/06
Filed: 2015-10-16
Abstract: Eine Linearlagerung (1) umfasst verschiedenartige, eine gemeinsame Last tragende Schlitten (3,4), nämlich mindestens einen wälzgelagerten Schlitten (3) sowie mindestens einem hydrostatisch gelagerten, einen Druckölanschluss (5) aufweisenden Schlitten (4), welcher in der Lage ist, den Hauptteil der Last aufzunehmen.
Patent DE-102015220289-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vermessungssystem zum Vermessen eines bewegbaren Objektes
Inventor: MÜLLER TORSTEN
IPC: G05D3/12
Filed: 2015-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Vermessungssystem zum Vermessen eines bewegbaren Objektes, beispielsweise einer Seitenführung am Transportweg eines Gießstrangs in einer hüttentechnischen Anlage. Das System weist mindestens eine Lichtquelle 110 zum Aussenden von parallelen Lichtstrahlen 130 sowie eine Empfangseinrichtung 120 mit einem Sensorfeld zum Empfangen der Lichtstrahlen auf. Eine Auswerteeinrichtung dient zum Auswerten der von dem Sensorfeld empfangenen Lichtstrahlen. Um die Auswertung einfacher und schneller realisieren zu können, ist die Empfangseinrichtung ausgebildet zum Generieren eines Abbildes des Sensorfeldes mit den Positionen der Sensoren des Sensorfeldes, welche den von dem Objekt nicht beeinflussten Lichtstrahlen zugeordnet sind, und mit den Positionen der Sensoren des Sensorfeldes, welche den ausgesendeten, aber von dem Objekt beeinflussten Lichtstrahlen zugeordnet sind. Die Abstände zwischen den einzelnen Sensoren sind aufgrund der bekannten Auflösung des Sensorfeldes ebenfalls bekannt. Die Auswerteeinrichtung ist ausgebildet, das Abbild auszuwerten im Hinblick auf die Eindringtiefe des Objektes in den von den Lichtstrahlen aufgespannten Raumbereich, die Geschwindigkeit und/oder die Kontur des Objektes 200.
Patent DE-102015223005-A1 (DE)
Title: Kabel und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ERNST CHRISTIAN
IPC: H01B13/24
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kabel (2), welches sich in einer Längsrichtung (L) erstreckt, mit einer Kabelseele (4) und mit einem Kabelmantel (8), welcher um die Kabelseele (4) herum extrudiert ist. Das Kabel (2) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Kabelmantel (8) eine Anzahl von Kammern (10) aufweist und insgesamt insbesondere nach Art eines Hohlprofils ausgebildet ist und dass innerhalb zumindest einer der Kammern (10) ein vom Material des Kabelmantels verschiedenes Funktionsmaterial (M) eingebracht ist. Bevorzugt ist das Funktionsmaterial (M) ein Flammschutzmittel, jedoch sind auch zahlreiche andere Materialien (M) und allgemein Funktionselemente denkbar. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung des Kabels (2)
Patent DE-102015223416-A1 (DE)
Title: Mobile Aufnahmevorrichtung
Inventor: LEBHERZ HANS-UDO
IPC: H04M1/11
Filed: 2015-11-26
Abstract: Eine mobile Aufnahmevorrichtung (2), insbesondere Hülle, Tasche oder Etui, ist zur Aufnahme eines mobilen Computers, insbesondere eines Mobiltelefons oder eines Tablet-Computers, ausgebildet. Die Aufnahmevorrichtung (2) weist wenigstens einen Sensor (8a–8d) auf, der ausgebildet ist, Daten an einen in der Aufnahmevorrichtung (2) angeordneten mobilen Computer zu übertragen.
Patent DE-102015223678-A1 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung, fahrunterstützungsverfahren und fahrunterstützungsprogramm
Inventor: MURAMATSU YOSHIYUKI
IPC: B60W40/08
Filed: 2015-11-30
Abstract: Eine Fahrunterstützungsvorrichtung (10) beinhaltet: einen Wechselinformationserlangungsabschnitt (12), der Wechselinformationen erlangt, die einen Wechsel von einem ersten Fahrtbetriebszustand in einen zweiten Fahrtbetriebszustand angeben, in dem der Insasse manuell fährt; einen Spannungsgradinformationserlangungsabschnitt (28), der Informationen erlangt, die einen Spannungsgrad (G) des Insassen angeben; einen Wahrnehmungszustandspräsentationsabschnitt (30, 32), der einen Wahrnehmungszustand präsentiert, der einen Stimuluszustand angibt, der durch den Insassen durch Berührung wahrgenommen wird; und einen Controller (12), der in Fällen, in denen die Wechselinformationen erlangt wurden, veranlasst, dass ein erster Wahrnehmungszustand (St) entsprechend dem Spannungsgrad (G) durch den Wahrnehmungszustandspräsentationsabschnitt (30, 32) als der Wahrnehmungszustand (S) präsentiert wird, und veranlasst, dass die Präsentation durch den Wahrnehmungszustandspräsentationsabschnitt vom ersten Wahrnehmungszustand (St) in einen zweiten Wahrnehmungszustand (Sth) übergeht, der dafür bestimmt ist, wenn der Insasse manuell fährt.
Patent DE-102015224628-A1 (DE)
Title: Mikrofon
Inventor: PARK SANG GYU
IPC: H04R19/04
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Mikrofon, und insbesondere ein Mikrofon, welches in der Lage ist durch Empfangen eines Schalldrucks durch wenigstens zwei akustische Erfassungsmodule ein Signal-zu-Rauschverhältnis (SNR) zu verbessern. Gemäß einer beispielhaften Ausbildung der vorliegenden Offenbarung umfasst ein Mikrofon erste und zweite akustische Erfassungsmodule mit einer Membran, die durch einen von außen eingeleiteten Schalldruck in Schwingungen versetzt wird, und einer festen Membran, die von der Membran beabstandet ist, und ein Signalverarbeitungsmodul, das die ersten und zweiten Kapazitätssignalen von jedem der ersten und zweiten akustischen Erfassungsmodule empfängt und Rauschkomponenten, die in den ersten und zweiten Kapazitätssignalen enthalten sind, auf Grundlage der ersten und zweiten Kapazitätssignale entfernt und ausgibt.
Patent DE-102015225148-A1 (DE)
Title: Greifvorrichtung, Transportanordnung und Verfahren zum Greifen eines Gegenstandes
Inventor: GAJEWSKI BENJAMIN
IPC: B25J15/00
Filed: 2015-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Greifvorrichtung, mit: einer ersten Kammer, welche mit einem Füllstoff gefüllt ist, der zwischen einem verformbaren und einem formhaltenden Zustand schaltbar ist, wobei die erste Kammer zumindest eine flexible Seite aufweist, an der in einem verformbaren Zustand des Füllstoffs ein Abdruck eines Gegenstandes abformbar ist, einer zweiten Kammer, welche an der flexiblen Seite der ersten Kammer angeordnet und zum Greifen des Gegenstandes oder eines gleich geformten Gegenstandes in dem Bereich des Abdrucks expandierbar ausgebildet ist. Die vorliegende Erfindung schafft ferner eine Transportanordnung mit einer beweglichen Trägereinrichtung und einer solchen Greifvorrichtung sowie Verfahren zum Greifen eines Gegenstandes, insbesondere mittels einer erfindungsgemäßen Greifvorrichtung.
Patent DE-102016001593-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Gegenschalls für eine Geräuschminderung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: DREFFKE GERALD
IPC: G10K11/178
Filed: 2016-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines Gegenschalls (14) für eine Geräuschminderung in einem Kraftfahrzeug (1), wobei in einem Fahrgastraum (2) des Kraftfahrzeugs (1) durch zumindest ein Mikrofon (4) jeweils ein Schall (7) erfasst und in ein Mikrofonsignal (8) gewandelt wird, durch eine Steuereinrichtung (5) auf der Grundlage jedes Mikrofonsignals (8) insgesamt ein Gegenschallsignal (9) erzeugt wird und in Abhängigkeit von dem Gegenschallsignal (9) durch eine Schallausgabeeinrichtung (6) in den Fahrgastraum (2) der Gegenschall (14) abgestrahlt wird. Das zumindest eine Mikrofon (4) soll im Kraftfahrzeug (1) derart frei angeordnet werden können, dass es nicht zwingend nur das zu kompensierende Geräusch (18) erfasst. Die Erfindung sieht vor, dass durch die Steuereinrichtung (5) aus dem jeweiligen Mikrofonsignal (8) jedes Mikrofons (4) ein jeweiliges Prüfsignal (27) erzeugt wird und das Gegenschallsignal (9) derart eingestellt wird, dass jedes Prüfsignal (27) ein vorbestimmtes Minimierungskriterium (28, 28') erfüllt.
Patent DE-102016002114-A1 (DE)
Title: Biomasseofen und verfahren zum steuern eines biomasseofens
Inventor: BAUER THOMAS
IPC: F23B60/00
Filed: 2016-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Biomasseofen, insbesondere Pelletofen, umfassend: – einen Brennmittelraum (2), der zur Aufnahme von schüttfähigem Brennmittel (6) ausgestaltet ist, und der einen Glutstockabschnitt (8) aufweist, und – einen Nachverbrennungsraum (3) zum Nachverbrennen von Verbrennungsgas (24), wobei das Verbrennungsgas (24) aus dem Glutstockabschnitt (8) in den Nachverbrennungsraum (3) geleitet wird.
Patent DE-102016004846-A1 (DE)
Title: Lackiereinheit
Inventor: HEZEL THOMAS
IPC: B05B15/12
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lackiereinheit (7) zur Anordnung an einem Förderweg einer Lackieranlage, mit einem Lackierroboter (13) und einer Linearmaschine (20). Die Erfindung sieht vor, dass der Lackierroboter (13) und die Linearmaschine (20) im Wesentlichen in einer gemeinsamen Montageebene angeordnet sind, wobei die Montageebene rechtwinklig zu dem Förderweg verläuft.
Patent DE-102016005813-A1 (DE)
Title: Eine Dämpfungskraft regelnder Schwingungsdämpfer
Inventor: KIM EUN JOONG
IPC: F16F9/50
Filed: 2016-05-10
Abstract: Ein eine Dämpfungskraft regelnder Schwingungsdämpfer weist Folgendes auf: Halter, die jeweils mit Ober- und Unterseiten des Kolbens verbunden sind, wobei ein Verbindungskanal, der mit einem Hauptkanal kommuniziert, so gebildet ist, dass er die Halter vertikal durchdringt; Gehäuse, die jeweils auf entsprechenden entgegengesetzten Oberflächen der Halter angeordnet sind, um Pilotkammern auf einander entsprechenden Oberflächen der Gehäuse zu bilden, wobei ein Pilotkanal so gebildet ist, dass er die Gehäuse vertikal durchdringt, um die Pilotkammern mit der Außenseite kommunizierend zu verbinden; Pilotventile, die sich in einem engen Kontakt mit dem Verbindungskanal zwischen den Haltern und den Gehäusen befinden, um eine Hauptdämpfungskraft zu erzeugen; und eine Steuerkolbenführung, die die Halter, die Gehäuse und die Pilotventile durchdringt und sich mit diesen verbindet und die den Steuerkolben in einem Zustand führt, in dem sie den Steuerkolben umgibt.
Patent DE-102016008714-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für die kraftkontrollierte Traktion von Gewebe mittel eines Ballonkatheters
IPC: A61M25/10
Filed: 2016-07-08
Abstract: Die Vorrichtung beschreibt einen Ballonkatheter zur Ausübung einer kontrollierten Zugwirkung des ankernden bzw. die Gewebelagen oder Organwandungen mitnehmenden Ballonelementes, wobei die jeweils anliegende Zugwirkung durch ein mit dem Ballon verbundenes Meß- und/oder Anzeigeelement während des Vorgangs der Anlage bzw. der Fixierung der Zugwirkung in einem Widerlagerelement ermittelt und dargestellt werden kann.
Patent DE-102016011226-A1 (DE)
Title: Implantat, Halbzeug für ein Implantat und Verfahren zum Herstellen eines Implantats oder eines Halbzeugs für ein Implantat
Inventor: KOPP ALEXANDER
IPC: A61C8/00
Filed: 2016-09-19
Abstract: Dentalimplantat mit oder aus einer Keramik, dessen Oberfläche vollständig oder in Teilen durch Funkenerosion hergestellt ist.
Patent DE-102016011684-A1 (DE)
Title: Galvanisches Element
Inventor: CIERCIERSKI ALFRED
IPC: H01M50/119
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein galvanisches Element, insbesondere eine Lithium-Ionen-Batteriezelle 20, umfassend zumindest ein Gehäuse 21 mit einem Plus- und Minus-Polanschluss 23, 24 sowie den Polen zugeordneten ersten und zweiten Elektroden, welche durch eine von Ionen durchdringbare Trennschicht voneinander getrennt sind. Um eine Korrosion des Batteriegehäuses, welches in der Regel aus Metall besteht zu vermeiden und für den Fall einer äußeren Beschädigung der Gehäuseisolation des Gehäuses 21 einen Kurzschluss zu vermeiden ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass ein Polanschluss 23, 24 permanent mit dem Gehäuse 21 hochohmig verbunden ist. Durch die Verwendung einer hochohmigen Verbindung zwischen der Kathode einer Batteriezelle 20 mit dem Gehäuse 21 wird einerseits eine Korrosion des selbigen verhindert und andererseits die gegebenenfalls auftretenden hohen Ströme innerhalb der Batteriezelle 20 bei einem Kurzschluss über den Polanschluss 23, 24 vermieden.
Patent DE-102016011802-A1 (DE)
Title: Elektrisches Messgerät für reale Messung und Prüfung an elektrischen Betriebsmitteln und Baugruppen
Inventor: ÇAVDAR AKIN
IPC: G01R31/00
Filed: 2016-09-30
Abstract: Das elektrische Messgerät für reale Messung und Prüfung an elektrischen Betriebsmitteln und Baugruppen ist eine Vorrichtung die zu dem Gebiet der Mess- und Prüfgeräten von elektrotechnischen Betriebsmitteln und Baugruppen gehört. Die zunehmenden Rechnergestützten Steuerungen geben meist keinen Toleranzen für Schaltfehler bzw. Abnutzung von elektrischen Betriebsmitteln. Die dabei durchgeführten Fehlersuchen sind in der Praxis eine Auswertung der Störungen und das Antasten an die Fehlerursachen. Die Art und Weise der Fehlersuche, wird der Anforderungen von heute nicht mehr gerecht. Die durchgeführten Messungen wie Spannung, Strom, Widerstand und Durchgängigkeit an elektrischen Betriebsmitteln und Baugruppen werden nicht in Realbedingungen durchgeführt. Der Lösungsansatz beruht auf reale Messung und Prüfung an elektrischen Betriebsmitteln und Baugruppen. Durch das Leistungsmodul (6) wird die benötigte Betriebsleistung bereitgestellt. Um verschiedene Leistungsbereiche abzudecken, kann man das Messgerät (1) und das Leistungsmodul (6) jeweils durch eine mechanisch formschlüssige und elektrisch leitende Verbindung (7) nach Patentanspruch 1 trennen und nach Bedarf wählen. Darüber hinaus verfügt das System über eine Messfehlerkorrektur, um Umgebungseinflüsse zu minimieren, dies erreicht man mit den Temperatursensoren (2) und den Luftdrucksensoren (17). Die Anwendungsgebiete für die Vorrichtung sind Instandhaltung, Maschineninstallation und Elektronikwartungen.
Patent DE-102016012717-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anzeige einer Ampel in einem Fahrzeug
Inventor: KUTSCHKE MARKUS
IPC: G08G1/0967
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anzeige einer Ampel in einem Fahrzeug, bei welchem die Umgebung des Fahrzeuges (1) optisch erfasst wird und hinsichtlich des Vorhandenseins einer Ampel (15) ausgewertet wird, wobei bei Ermittlung einer Ampel (15) im Fahrzeug (1) eine Information auf einer Anzeige (7) dargestellt wird. Bei einem Verfahren erfolgt die Detektion der Ampel (15) laufend, wobei eine Aufschaltung der Information über die Ampel (15) auf die Anzeige (7) stattfindet, wenn die Ampel (15) optisch erkannt wurde und wenigstens ein Fahrzeugparameter und/oder eine Routeninformation erfüllt sind.
Patent DE-102016014990-A1 (DE)
Title: Verfahren und System, um ein Objekt mittels eines additiven Fertigungsverfahrens herzustellen und es rückverfolgbar zu machen.
Inventor: GRIMANDI ANDREA
IPC: B33Y10/00
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren, das geeignet ist, ein Objekt (O) mittels eines additiven Fertigungsverfahrens herzustellen und es rückverfolgbar zu machen. Das Verfahren beinhaltet den Schritt des Aufbringens einer Vielzahl von Schichten eines Aufbaumaterials (M) übereinander, bis das Objekt (O) hergestellt ist; und das Aufbaumaterial (M) beinhaltet ein Grundmaterial (B) und ein Tracing-Material (T).
Patent DE-102016015371-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zuordnen eines Medizingerätes zu einer Gruppe in einem Medizingerätedatennetzwerk, Dantennetzwerkvorrichtung, Medizingerät sowie Servereinheit
Inventor: BLUMENTHAL TILMAN VON
IPC: G06F19/00
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zuordnen eines Medizingerätes zu einer Gerätegruppe in einem Medizingerätedatennetzwerk, wobei eine Datennetzwerkvorrichtung der Gerätegruppe zugeordnet ist, aufweisend Erfassen einer ersten Bildinformation, Detektieren eines Vorhandenseins eines Gesichtes, Aussenden einer Aufforderungsnachricht, wobei die Aufforderungsnachricht eine Aufforderung indiziert, eine zweite Bildinformation zu erfassen, Erfassen der zweiten Bildinformation, Detektieren eines Vorhandenseins eines Gesichtes auf Basis der zweiten Bildinformation, Feststellen einer Übereinstimmung der ersten Bildinformation mit der zweiten Bildinformation, Zuordnen des Medizingerätes zu der Gerätegruppe der Datennetzwerkvorrichtung.Ferner betrifft die Erfindung eine Datennetzwerkvorrichtung, ein Medizingerät und eine Servereinheit zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102016100710-A1 (DE)
Title: Bestromungsbaugruppe, Leuchte und Beleuchtungssystem
Inventor: WATANABE KOJI
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-01-18
Abstract: Eine Bestromungsbaugruppe enthält einen Elektrizitätsspeicher, der elektrisch parallel zu einer festen Lichtquelle geschaltet ist, einen Schaltkreis, der einen Strom erzeugt zum Liefern des Stroms an den Elektrizitätsspeicher, und eine Steuerschaltung, die gemäß einem Dimmpegel ein Burst-Dimmen durch Steuern des Schaltkreises steuert, so dass die feste Lichtquelle intermittierend bestromt wird. Wenn der Dimmpegel ein Schwellwertpegel ist oder darüber liegt, stellt die Steuerschaltung eine Elektrizitätsspeicherkapazität des Elektrizitätsspeichers auf eine erste Kapazität ein und stellt eine Frequenz durch das Burst-Dimmen auf eine erste Frequenz ein. Wenn der Dimmpegel unter dem Schwellwertpegel liegt, stellt die Steuerschaltung die Elektrizitätsspeicherkapazität auf eine zweite Kapazität unter der ersten Kapazität ein und stellt die Frequenz durch das Burst-Dimmen auf eine zweite Frequenz über der ersten Frequenz ein.
Patent DE-102016104115-A1 (DE)
Title: Empfänger
Inventor: MATTHES MICHAEL
IPC: A61N1/378
Filed: 2016-03-07
Abstract: Empfänger (1), insbesondere implantierbarer Empfänger (1) zur Übertragung von Energie zu einem Implantat, mit einer mehrlagigen Platine, welche eine Mehrzahl von elektrisch leitenden Lagen (11–16) umfasst, wobei die Platine einen äußeren Spulenbereich und einen von dem Spulenbereich umfangenen mehrlagigen Innenbereich umfasst, einer Spule, welche zumindest teilweise in den Lagen (11–16) der Platine im Spulenbereich integral aufgenommen ist, wobei innerhalb dieses Innenbereichs die Anzahl der Lagen (11–16) der Platine geringer ist als in dem Spulenbereich.
Patent DE-102016104585-A1 (DE)
Title: Reaktionssystem für Reifenbefüllung-/Entleerung
Inventor: GHANNAM MAHMOUD YOUSEF
IPC: B60C23/04
Filed: 2016-03-14
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs umfasst das Ausgeben einer Fahrerwarnung als Reaktion auf eine detektierte Abweichung des Reifendrucks von einem Sollreifendruck, die einen ersten Schwellenwert überschreitet. Das Verfahren umfasst zusätzlich das Ausgeben von akustischen oder visuellen Richtungsanweisungen zu einer Servicestation als Reaktion auf die detektierte Abweichung des Reifendrucks von dem Sollreifendruck, die einen zweiten Schwellenwert überschreitet. Der zweite Schwellenwert unterscheidet sich von dem ersten Schwellenwert.
Patent DE-102016110172-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum seriellen Verpacken von Stückgütern, insbesondere von Käseblöcken
Inventor: MAYER BERND
IPC: B65B43/26
Filed: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum seriellen Verpacken von Stückgütern (1) in Kunststoffbeutel (B), mit – einer Zufuhreinrichtung (20) zum seriellen Zuführen der Stückgüter (1), – einer Einschubeinrichtung (30) zum Einschieben eines Stückguts (1) in einen geöffneten Kunststoffbeutel (B), wobei die Einschubeinrichtung (30) eine in einer horizontalen Ebene in einer Einschubrichtung (E) verschiebbare Auflage (17) und einen linear beweglichen Schieber (9) umfasst, – einer Transporteinrichtung (13) zum Abtransport der mit einem Stückgut (1) befüllten Kunststoffbeutel (B) in einer Transportrichtung (T), – und einer Vakuum- und Schweißstation (40) zum Evakuieren und zum Verschließen der Einfüllöffnung (B1) der befüllten Kunststoffbeutel (B), – wobei ein von der Zufuhreinrichtung (20) zugeführtes Stückgut (1) an die Einschubeinrichtung (30) übergeben und auf der Auflage (17) abgelegt wird. Zur Erzielung eines hohen Durchsatzes ist vorgesehen, dass der Schieber (9) unabhängig von der Bewegung der verschiebbaren Auflage (17) in Einschubrichtung (E) zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung vor und zurück verschiebbar ist.
Patent DE-102016112265-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: STICH JOHANN
IPC: F16D65/38
Filed: 2016-07-05
Abstract: Eine Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe (3) übergreifenden Bremssattel (1), darin gelagerten Bremsbelägen (4), die die Bremsscheibe (3) in Funktionsstellung kontaktieren, wobei mindestens ein Bremsbelag (4) mittels einer Zuspanneinrichtung (5) über zumindest eine im Bremssattel (1) gelagerte, außenseitig mit mindestens einer Axialnut (13) versehene Stellspindel (9) und ein damit verbundenes Druckstück (10) an die Bremsscheibe (3) andrückbar ist, wobei das Druckstück (10) mittels eines Sicherungsringes (14) an einem endseitig angeformten stempelartig verdickten Kopf (12) der Stellspindel (9) gehalten ist, ist so ausgebildet, dass der Sicherungsring (14) durchtrennt ist und im Überdeckungsbereich der mindestens einen Axialnut (13) und unter Bildung eines Freiraumes (16) zum Druckstück (10) hin eine radiale Einbuchtung (15) aufweist.
Patent DE-102016112989-A1 (DE)
Title: Photolumineszierende Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60Q1/30
Filed: 2016-07-14
Abstract: Ein Fahrzeugrücklicht ist offenbart. Das Fahrzeugrücklicht umfasst eine mindestens teilweise lichtdurchlässige Schicht und mindestens eine Lichterzeugungsschicht, die dazu konfiguriert ist, einen Teil der durchlässigen Schicht im Wesentlichen zu beschichten. Die Lichterzeugungsschicht umfasst mehrere Elektroden und mehrere LEDs in einer Halbleiterdruckfarbe, die zwischen den Elektroden angeordnet ist. Die Lichterzeugungsschicht ist funktionsfähig, eine Anregungsemission zu emittieren. Das Rücklicht umfasst ferner mindestens eine photolumineszierende Schicht in der Nähe mindestens einer der Elektroden und ist dazu konfiguriert, die Anregungsemission in eine Ausgabeemission umzuwandeln.