Patent DE-112017000921-B4 (DE)
Title: Taumelscheibenverdichter mit veränderbarer Verdrängung
Inventor: KANAI AKINOBU
IPC: F04B27/16
Filed: 2017-02-10
Granted: 2022-01-05
Abstract: Taumelscheibenverdichter mit veränderbarer Verdrängung miteinem Gehäuse mit einer Saugkammer, einer Zylinderbohrung, einer Kurbelkammer und einer Entladekammer;einer in der Kurbelkammer vorgesehenen Taumelscheibe, wobei ein Neigewinkel der Taumelscheibe in Abhängigkeit eines Kurbelkammerdrucks in der Kurbelkammer geändert wird;einem Kolben, welcher in der Zylinderbohrung untergebracht ist und zwischen dem Kolben und dem Gehäuse eine Verdichtungskammer ausbildet, wobei der Kolben, der Kühlmittel aus der Saugkammer in die Verdichtungskammer saugt, das Kühlmittel in der Verdichtungskammer verdichtet und das Hochdruck-Kühlmittel von der Verdichtungskammer in die Entladekammer durch Hin- und Her Bewegen in der Zylinderbohrung mit einem dem Neigewinkel entsprechenden Hub entlädt; undeinem Verdrängungssteuerventil, welches in dem Gehäuse vorgesehen ist und in der Lage ist, den Kurbelkammerdruck zu ändern,wobei ein Saugkanal, der die Außenseite mit der Saugkammer verbindet, ein erster Versorgungskanal, der die Entladekammer und das Verdrängungssteuerventil miteinander in Verbindung setzt, ein zweiter Versorgungskanal, der das Verdrängungssteuerventil und die Kurbelkammer verbindet, und ein Entlüftungskanal, der die Kurbelkammer mit der Saugkammer verbindet, in dem Gehäuse gebildet sind,eine Ventilkammer, die eine Einlassöffnung zu der Außenseite hat und sich in einer ersten Richtung erstreckt, ein Saugverbindungsloch, das mit der Saugkammer in Verbindung steht und eine sich zu der Ventilkammer öffnende Verbindungsöffnung hat, ein Entlüftungsverbindungsloch, das mit der Kurbelkammer in Verbindung steht und eine sich zu der Ventilkammer öffnende Entlüftungsöffnung hat, und ein Steuerverbindungsloch, das mit dem zweiten Versorgungskanal in Verbindung steht und eine sich zu der Ventilkammer öffnende Steueröffnung hat, in dem Gehäuse gebildet sind,ein erster Ventilkörper, der in der ersten Richtung bewegbar ist und eine Öffnungsfläche der Verbindungsöffnung ändert, ein zweiter Ventilkörper, der in der ersten Richtung bewegbar ist und eine Öffnungsfläche der Entlüftungsöffnung ändert, und eine Vorspannfeder, die den ersten Ventilkörper und den zweiten Ventilkörper verbindet, in der Ventilkammer untergebracht sind, wobeiwenn ein Saugdruck des in die Saugkammer aufgenommenen Kühlmittels niedriger ist als ein Einstellsaugdruck und der Kurbelkammerdruck höher ist als ein Steuerdruck in dem zweiten Versorgungskanal, ist der erste Ventilkörper eingerichtet, einen Öffnungsgrad des Saugkanals zu verringern, und der zweite Ventilkörper ist eingerichtet, den Entlüftungskanal zu öffnen, wobeiwenn der Saugdruck höher als der Einstellsaugdruck ist und der Kurbelkammerdruck höher ist als der Steuerdruck, ist der erste Ventilkörper eingerichtet, den Öffnungsgrad des Saugkanals zu erhöhen, und der zweite Ventilkörper ist eingerichtet, den Entlüftungskanal zu öffnen, und wobeiwenn der Kurbelkammerdruck niedriger ist als der Steuerdruck, ist der erste Ventilkörper eingerichtet, den Öffnungsgrad des Saugkanals zu verringern, und der zweite Ventilkörper ist eingerichtet, den Entlüftungskanal zu schließen.