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Patent DE-102012107377-B4 (DE)
Title: Schaltventil für die Flüssigkeitschromatographie, insbesondere Hochdruck-Schaltventil für die Hochleistungsflüssigkeitschromatographie
Inventor: HOCHGRAEBER HERMANN
IPC: G01N30/22
Filed: 2012-08-10
Granted: 2016-11-03
Abstract: Schaltventil für die Flüssigkeitschromatographie, insbesondere Hochdruck-Schaltventil für die Hochleistungsflüssigkeitschromatographie, (a) mit einem Stator (29), in welchem mehrere Ports ausgebildet sind, wobei jeder Port durch jeweils einen Kanal gebildet ist, der an einem Ende mit jeweils einem Anschlussport (31) verbunden ist und der am anderen Ende an einer Statorstirnfläche des Stators (29) einen vorbestimmten Port-Öffnungsquerschnitt aufweist, (b) mit einem Rotor (23), welcher eine mit der Statorstirnfläche zusammenwirkende Rotorstirnfläche aufweist, in welcher zumindest eine oder mehrere Nuten ausgebildet sind, die abhängig von der Drehposition des Rotors gegenüber dem Stator in zumindest einer vorbestimmten Schaltstellung jeweils vorbestimmte Port-Öffnungsquerschnitte druckdicht verbinden, (c) mit einer Antriebseinrichtung (45, 37) zum rotatorischen Antrieb des Rotors (23), (d) mit einer Einrichtung (53) zur Erfassung der rotatorischen Position des Rotors (23), welche ein der absoluten oder relativen Position des Rotors (23) entsprechendes Signal erzeugt, (e) wobei die Einrichtung zur Erfassung der rotatorischen Position des Rotors (23) ein im Wesentlichen lastlos rotatorisch bewegliches Übertragungsglied (51) aufweist, welches mit einem vorderen Ende mit dem Rotor (23) oder einem damit im Wesentlichen drehfest gekoppelten Koppelelement (15) drehfest verbunden ist, und (f) wobei die Einrichtung zur Erfassung der rotatorischen Position des Rotors (23) so ausgebildet ist, dass sie die rotatorische Position des Übertragungsglieds (51) in einem vom Rotor (23) abgewandten Bereich, vorzugsweise in einem rückwärtigen Endbereich des Übertragungsglieds (51) erfasst, (g) dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungsglied ein stabförmiges Element (53) ist.
Patent DE-102012206912-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Laufzeitermittlung von Signalen zwischen einem Sender und einem Empfänger
Inventor: GROH INGMAR
IPC: H04B17/364
Filed: 2012-04-26
Granted: 2017-04-06
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Laufzeit eines von einem Sender, beispielsweise einem Satelliten oder einer Basisstation, an einen Empfänger, beispielsweise einen GNSS-Empfänger oder ein mobiles Endgerät, drahtlos übermittelten Signals, und zwar unter Berücksichtigung einer Mehrwegeausbreitung des Signals zwischen dem Sender und dem Empfänger, mit den folgenden im Empfänger ablaufenden Schritten: – Berechnen der mathematischen Ableitung des Sendesignals nach der Laufzeit (τ), – Berechnen der Korrelationsmatrix durch Erwartungswertbildung aus obiger Ableitung des Sendesignals nach der Laufzeit unter Annahme einer Wahrscheinlichkeitsverteilung für die potentiell zu messenden Laufzeiten, – Berechnen der Eigenwerte der Korrelationsmatrix und Auswahl der wertmäßig größten Eigenwerte und der zugehörigen Eigenvektoren, – Bereitstellen von Filterkorrelatoren, die aus den zu den wertmäßig größten Eigenwerten gehörenden Eigenvektoren gebildet werden, – Filtern des empfangenen Signals mittels der Filterkorrelatoren, – Anwenden eines auf dem Prinzip der größten Ähnlichkeit basierenden Schätzalgorithmus auf das gefilterte Signal zur Lieferung von Parametern für die den Mehrfachausbreitungspfaden jeweils zugeordneten Verzögerungen und Amplituden des empfangenen Signals und – Ermitteln der geringsten Verzögerung, die der Schätzalgorithmus liefert, als Laufzeit des Signals zwischen dem Sender und dem Empfänger.
Patent DE-102012220302-B4 (DE)
Title: Reibleistungsreduzierte Schiene für Steuerkettentrieb
Inventor: REISINGER WALTER
IPC: F01L1/02
Filed: 2012-11-08
Granted: 2021-07-22
Abstract: Schiene eines Kettentriebes einer Brennkraftmaschine mit einem Gleitelement (2), das eine einer Kette des Kettentriebs zugewandte Gleitfläche (3) aufweist, wobei die Gleitfläche (3) in einer Kettengleitrichtung eine Segmentierung aufweist und die Segmentierung durch in der Gleitfläche (3) verlaufende Nuten (4) gebildet ist, wobei die Nuten (4) V-förmig von einer Mittellinie (M) zu einem transversalen Randbereich der Gleitfläche (3) verlaufen, wobei sich die Nuten (4) von dem transversalen Randbereich hin zu der Mittellinie (M) erstrecken und wobei die Gleitfläche (3) an den transversalen Randbereichen mit Borden (8) versehen ist.
Patent DE-102012223655-B4 (DE)
Title: Bildung von Source-Drain-Erweiterungen in Metall-Ersatz-Gate-Transistoreinheit
Inventor: ANDO TAKASHI
IPC: H01L21/336
Filed: 2012-12-18
Granted: 2015-02-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Feldeffekttransistors, aufweisend:  Bilden einer Platzhalter-Gate-Struktur, die aus einem Stopfen besteht, auf einer Fläche eines Halbleiters;  Bilden eines ersten Abstandhalters, welcher den Stopfen umgibt, wobei der erste Abstandhalter ein Opfer-Abstandhalter ist; und  Durchführen einer abgewinkelten Ionenimplantation, um in Nachbarschaft zu einer äußeren Seitenwand des ersten Abstandhalters eine Dotierstoffspezies in die Fläche des Halbleiters zu implantieren, um eine Source-Erweiterungszone und eine Drain-Erweiterungszone zu bilden, wobei sich die implantierte Dotierstoffspezies in einem Ausmaß unter der äußeren Seitenwand des ersten Abstandhalters erstreckt, welches eine Funktion des Winkels der Ionenimplantation ist; und  Durchführen eines Laser-Temperns, um die Implantation der Source-Erweiterung und der Drain-Erweiterung zu aktivieren.
Patent DE-102013101346-B4 (DE)
Title: Regelvorrichtung für das Aufwärmen einer Werkzeugmaschine
Inventor: FUJII TAKAAKI
IPC: B23Q15/20
Filed: 2013-02-12
Granted: 2015-03-05
Abstract: Vor dem Bearbeiten eines Werkstücks wird eine Warmlauf-Steuervorrichtung für eine Werkzeugmaschine aktiviert, die einen Warmlauf ausführt, bei dem ein Hauptwellen-Drehantriebsmittel und Achsenantriebsmittel in Gang gesetzt werden. Die Größe der Verschiebung durch die Wärme, die nach dem Starten des Warmlaufs erzeugt wird und sich zeitabhängig ändert, wird in jeder vorbestimmten Zeitperiode berechnet. Abhängig von der thermischen Verschiebungsgröße wird entschieden, ob der Warmlauf zu beenden ist. Abhängig von der thermischen Verschiebungsgröße wird auch entschieden, ob der Warmlauf nach dem Ende des Warmlaufs erneut zu beginnen ist. Wird ein Warmlauf-Neustart festgelegt, so wird erneut mit dem Warmlauf begonnen.
Patent DE-102013102816-B4 (DE)
Title: Optische Messvorrichtung, insbesondere Autokollimationsfernrohr, mit verringerter Messabweichung
Inventor: SEITZ DOMINIK
IPC: G02B23/00
Filed: 2013-03-19
Granted: 2016-03-24
Abstract: Optische Messvorrichtung (10), insbesondere Autokollimationsfernrohr, zum Messen einer Eigenschaft eines Messobjekts (12), mit einer optischen Sensoreinrichtung (16) und einem Hohlzylinderelement (18), das derart relativ zu der optischen Sensoreinrichtung (16) angeordnet ist, dass ein Messstrahlengang (34, 38) zwischen der optischen Sensoreinrichtung (16) und dem Messobjekt (12) durch das Hohlzylinderelement (18) und entlang einer Längsachse (36) des Hohlzylinderelements (18) verläuft, wobei das Hohlzylinderelement (18) ein sensornahes Ende (20) und ein sensorfernes Ende (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlzylinderelement (18) an dem sensornahen Ende (20) mindestens eine erste Fluiddurchtrittsöffnung (68) und an dem sensorfernen Ende (22) mindestens eine zweite Fluiddurchtrittsöffnung (70) aufweist, wobei an der mindestens einen ersten Fluiddurchtrittsöffnung (68) und an der mindestens einen zweiten Fluiddurchtrittsöffnung (70) eine Lichtfalle (74, 76) angeordnet ist, und wobei die Lichtfalle (74, 76) als ein das Hohlzylinderelement (18) umgebendes Ringelement (74) aus einem geschäumten Kunststoff ausgebildet ist.
Patent DE-102013103922-B4 (DE)
Title: Airbageinrichtung mit einem längsgerichtete Kammern aufweisenden Gassack
Inventor: SCHOCK MARC
IPC: B60R21/235
Filed: 2013-04-18
Granted: 2018-12-06
Abstract: Knieairbageinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einem an einen Gasgenerator (15) angeschlossenen und sich in aufgeblasenem Zustand entlang einer Richtung von einem an ein fahrzeugfestes Teil angebundenen hinteren Ende (23) zu einem vorderen, einem Fahrzeuginsassen zugewandten Ende (24) erstreckenden Gassack (10), der aus wenigstens zwei auf ihrem äußeren Umfang miteinander verbundenen Gewebelagen (19a, 19b) besteht, wobei der Gassack (10) in seinem Inneren in eine Mehrzahl von Kammern (18) unterteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei, einen sich in der Richtung des Gassackes erstreckenden Verlauf aufweisenden Kammern (18) des Gassackes (10) durch die Anordnung von von dem hinteren Endbereich des Gassackes (10) zu dessen vorderen Endbereich verlaufenden, die Kammern (18) gegeneinander abtrennenden und jeweils an ihren einander gegenüberliegenden Außenrändern (20) mit den Gewebelagen (19a, 19b) des Gassackes (10) verbundenen Trennwänden gebildet sind, wobei die Trennwände als die Gestalt des aufgeblasenen Gassackes (10) festlegende Formelemente (11) ausgebildet sind und in ihrem Verlauf vom hinteren Endbereich des Gassackes (10) zu dessen vorderem Endbereich an die Kontur der Instrumententafel des Kraftfahrzeuges angepasst sind, so dass die durch die Formelemente (11) bestimmte Gestalt des Gassackes (10) auf ihrer der Instrumententafel zugewandten Seite die Instrumententafel einschließt.
Patent DE-102013109362-B4 (DE)
Title: Kunststoffschlauch mit Gewebeverstärkung
Inventor: MOLLEN BURKHARD
IPC: F16L11/24
Filed: 2013-08-29
Granted: 2018-07-26
Abstract: Kunststoffschlauch (5), umfassend:- eine Schlauchwand (8) aus Kunststoff,- eine Gewebeverstärkung (2), und- eine Armierung (4) aus Kunststoff oder Metall, wobei die Armierung (4) eine höhere Steifigkeit aufweist als die Schlauchwand (8), und wobei- die Schlauchwand (8) aus einem oder mehreren spiralförmig aufgewickelten Kunststoffstreifen (1) hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Armierung (4) in den Kunststoffstreifen (1, 1') integriert ist
Patent DE-102013109834-B4 (DE)
Title: Bidirektionale Heteroübergangshalbleiterschutzvorrichtungen und Verfahren zur Bildung derselben
Inventor: SALCEDO JAVIER ALEJANDRO
IPC: H03K17/08
Filed: 2013-09-09
Granted: 2018-01-11
Abstract: Vorrichtung, aufweisend: einen Multigate-Transistor (9) mit hoher Elektronenbeweglichkeit (HEMT), aufweisend einen Drain-/Source-Bereich (7; 26), einen Source-/Drain-Bereich (8; 27), ein erstes Verarmungstyp-Gate (1; 35a), ein zweites Verarmungstyp-Gate (2; 35b), ein erstes Anreicherungstyp-Gate (3; 36a) und ein zweites Anreicherungstyp-Gate (4; 36b), wobei das erste Anreicherungstyp-Gate (3; 36a) zwischen dem ersten (1; 35a) und zweiten (2; 35b) Verarmungs-Gate angeordnet ist, wobei das zweite Anreicherungstyp-Gate (4; 36b) zwischen dem ersten Anreicherungstyp-Gate (3; 36a) und dem zweiten Verarmungs-Gate (2; 35b) angeordnet ist, und wobei der Drain-/Source-Bereich (7; 26) und das erste Verarmungs-Gate (1; 35a) elektrisch mit einem ersten Anschluss (N1) verbunden sind, und wobei der Source-/Drain-Bereich (8; 27) und das zweite Verarmungs-Gate (2; 35b) elektrisch mit einem zweiten Anschluss (N2) verbunden sind, einen Vorwärtsleitungs-Steuerblock (5; 45), der elektrisch zwischen dem ersten Anschluss (N1) und dem zweiten Anschluss (N2) verbunden ist, und ausgelegt ist, eine Gate-Spannung des zweiten Anreicherungstyp-Gates (4; 36b) zu steuern, wobei der Vorwärtsleitungs-Steuerblock (5; 45) ausgelegt ist, das zweite Anreicherungstyp-Gate (4; 36b) einzuschalten wenn eine Spannungsdifferenz zwischen dem ersten und zweiten Anschluss (N1, N2) größer ist als eine Vorwärtsleitungs-Triggerspannung und anderenfalls das zweite Anreicherungstyp-Gate (4; 36b) auf der Basis einer Spannung des zweiten Anschlusses (N2) vorzuspannen, und einen Rückwärtsleitungs-Steuerblock (6; 46), der elektrisch zwischen dem ersten Anschluss (N1) und dem zweiten Anschluss (N2) verbunden ist, und ausgelegt ist, eine Gate-Spannung des ersten Anreicherungstyp-Gates (3; 36a) zu steuern, wobei der Rückwärtsleitungs-Steuerblock (6; 46) ausgelegt ist, das erste Anreicherungstyp-Gate (3; 36a) einzuschalten wenn die Spannungsdifferenz kleiner ist als eine Rückwärtsleitungs-Triggerspannung, und das erste Anreicherungstyp-Gate (3; 36a) anderenfalls auf der Basis einer Spannung des ersten Anschlusses (N1) vorzuspannen.
Patent DE-102013200048-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen integrierter Schaltungen mit Ruthenium beschichtetem Kupfer
Inventor: TANWAR KUNALJEET
IPC: H01L21/768
Filed: 2013-01-03
Granted: 2020-02-20
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer integrierten Schaltung (10), umfassend:Abscheiden einer dielektrischen Schicht (12) derart, dass die dielektrische Schicht (12) eine Oberfläche (14) aufweist, die eine Ebene (16) festlegt;Ätzen der dielektrischen Schicht (12), um Gräben (20) zu bilden;Abscheiden einer Ruthenium umfassenden Schicht (40), die die Gräben (20) und die Oberfläche (14) der dielektrischen Schicht (12) überlagert;Füllen der Gräben (20) mit einem Kupfer umfassenden Metall (50), wobei das Füllen der Gräben (20) mit dem Kupfer umfassenden Metall (50) ein Abscheiden des Kupfer umfassenden Metalls (50) umfasst, das die Ruthenium umfassende Schicht (40) überlagert;Ausnehmen des Kupfer umfassenden Metalls (50) in jedem Graben (20), um zwischen dem Kupfer umfassenden Metall (50) und der Ebene (16) einen Bereich (60) zu bilden, während die Ruthenium umfassende Schicht (40) zwischen den Gräben (20) die Oberfläche (14) der dielektrischen Schicht (12) bedeckt;Füllen des Bereichs (60) mit einer Deckschicht (70); undPlanarisieren der Schichten bis wenigstens zu der Ebene (16), die durch die dielektrische Schicht (16) festgelegt wird,wobei das Verfahren vor dem Ausnehmen des Kupfer umfassenden Metalls (50) ferner ein Planarisieren des Kupfer umfassenden Metalls (50) bis zu der Ruthenium umfassenden Schicht (40) umfasst.
Patent DE-102013201809-B4 (DE)
Title: Medizinisches Instrument
Inventor: WEBER BERND CLAUS
IPC: A61B1/06
Filed: 2013-02-05
Granted: 2023-09-07
Abstract: Medizinisches Instrument mit mindestens einer Strahlungseinrichtung (6, 6I- 6VII), welche mindestens eine Strahlenquelle in Form zumindest einer LED (8) aufweist, wobei in Strahlungsrichtung hinter der Strahlenquelle eine strahlendurchlässige oder zumindest teilweise strahlendurchlässige Schutzscheibe (28, 28II, 28III) angeordnet ist, die aus einem Material ausgebildet ist, welches einen Brechungsindex n ≥ 1,75 und eine höhere Bruchfestigkeit und Härte als optische Gläser aufweist, wobei die LED (8) an einer Proximalseite einen ersten elektrischen Anschlusskontakt und an einer davon abgewandten Distalseite einen zweiten elektrischen Anschlusskontakt (24) aufweist, und wobei die Strahlungseinrichtung (6I - 6VII) eine Hülse (32, 32IV) aufweist, in welcher die LED (8) angeordnet ist, wobei die Hülse (32IV) elektrisch leitend ausgebildet ist und an ihr eine in das Innere der Hülse (32IV) gerichtete Lasche (64) ausgebildet ist, welche mit dem zweiten Anschlusskontakt (24) der LED (8) elektrisch leitend verbunden ist, wobei die Schutzscheibe (28, 28", 28III) in die Hülse (32, 32IV) eingreift und wobei die Hülse (32, 32IV) an ihrem Innenumfang eine Verspiegelung aufweist.
Patent DE-102013203528-B4 (DE)
Title: Siliziumcarbid-Halbleiter-Herstellungsverfahren
Inventor: MATSUNO YOSHINORI
IPC: H01L29/872
Filed: 2013-03-01
Granted: 2018-01-25
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Siliziumcarbid-Halbleitervorrichtung mit: einem Schritt (a) des Ausbildens einer Epitaxieschicht (2) mit einer niedrigeren Dotierungskonzentration als jener des Siliziumcarbid-Halbleitersubstrats (1) auf dem Siliziumcarbid-Halbleitersubstrat (1), einem Schritt (b) des Ausbildens einer Mehrzahl von Elektroden (6) auf der Epitaxieschicht (2), einem Schritt (c) des Ausbildens einer Kerbe (11), die tiefer als eine Bodenfläche der Epitaxieschicht (2) ist jeweils auf der Epitaxieschicht (2) zwischen den Elektroden (6), einem Schritt (d) des Ausbildens einer isolierenden Schicht (8) so, dass sie zumindest ein Ende der Elektroden (6) und ein Ende und eine freiliegende Seitenfläche der Epitaxieschicht (2) bedeckt, und einem Schritt (e) des Zerteilens des Siliziumcarbid-Halbleitersubstrats (1) an einem Abschnitt, in dem die Kerbe (11) ausgebildet ist, wobei das Verfahren weiterhin aufweist: einen Schritt (f) des Waschens einer Oberseite des Siliziumcarbid-Halbleitersubstrats (1) und einer Oberseite der Epitaxieschicht (2) mit Reinwasser vor dem Schritt (d).
Patent DE-102013210378-B4 (DE)
Title: Lithium-Ionen-Batteriezelle mit einem kapazitiven Sensor, Verfahren zum Überwachen des Zustandes einer solchen Lithium-Ionen-Batteriezelle, Batteriesystem und Fahrzeug
Inventor: HORE SARMIMALA
IPC: H01M50/30
Filed: 2013-06-05
Granted: 2022-08-25
Abstract: Lithium-Ionen-Batteriezelle (10) mit einer aus Graphit ausgebildeten Kathode und einem Überdruckventil (20), das dazu vorgesehen ist, bei Vorliegen eines vorbestimmten Batteriezellinnendrucks zu öffnen und im Inneren der Batteriezelle (10) gebildete Gase zusammen mit bei einem Gasaustritt mitgerissenen Graphitpartikeln (95) abzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass die Batteriezelle (10) mindestens einen Kondensator (60) umfasst, der derartig ausgebildet und in der Batteriezelle (10) angeordnet ist, dass sich mitgerissene Graphitpartikel (95) zumindest teilweise in einem sich zwischen den zwei Elektroden (70, 80) des Kondensators (60) befindlichen Spalt (90) lagern und eine zu einer Kapazitätsveränderung des Kondensators (60) führende Dielektrizitätszahländerung in dem sich zwischen den Elektroden (70, 80) des Kondensators (60) befindlichen Spalt (90) bewirken.
Patent DE-102013217630-B4 (DE)
Title: Wäschebehandlungsmaschine und Türschalter für eine Wäschebehandlungsmaschine
Inventor: SEYRING MIKE
IPC: D06F37/28
Filed: 2013-09-04
Granted: 2022-12-15
Abstract: Wäschebehandlungsmaschine,- mit einer Beladungsöffnung (10), die zu einem Wäschebehandlungsraum (2) führt und die mittels einer Tür (14) verschließbar ist,- mit einem Türschalter (16), der in Abhängigkeit von dem Zustand (22) der Tür (14) schaltet, und- mit einer Beleuchtungseinrichtung (26), die den Wäschebehandlungsraum (2) beleuchtet,- wobei der Türschalter (16) und die Beleuchtungseinrichtung (26) gemeinsam in einer Baueinheit (24) angeordnet sind.
Patent DE-102013222115-B4 (DE)
Title: Kollisionssensoreinrichtung für eine medizintechnische Vorrichtung und medizintechnische Vorrichtung
Inventor: DIRAUF FRANZ
IPC: G05D3/12
Filed: 2013-10-30
Granted: 2021-07-29
Abstract: Kollisionssensoreinrichtung (1, 1') für eine medizintechnische Vorrichtung (3), umfassend in einem mehrschichtigen, flächigen Aufbau- eine zwei durch eine Abstandshalterschicht (6) getrennte, getrennte Messdaten liefernde Sensoren (4', 5') aufweisende Sensorstruktur,- wenigstens eine an einem Sensor (4', 5') anschließende, einen Nachlaufweg zur Verfügung stellende Knautschschicht (7) und- eine an einer im Einbauzustand der Kollisionssensoreinrichtung (1, 1') der medizintechnischen Vorrichtung (3) abgewandten Seite vorgesehene äußere Oberflächenschicht (8).
Patent DE-102013223694-B4 (DE)
Title: Verbesserter mehrpoliger elektrischer Steckverbinder mit Federkontakten
Inventor: GERMANI EMILIO
IPC: H01R4/48
Filed: 2013-11-20
Granted: 2024-01-11
Abstract: Verbesserter mehrpoliger elektrischer Steckverbinder (10) mit Federkontakten (14), zur Herstellung elektrischer Leitungsverbindungen für private und/oder industrielle Zwecke, mit einem Steckverbinder-Körper (12), in dem die Federkontakte (14) zum Anklemmen von Leitern (16) angeordnet sind, die in im Steckverbinder-Körper (12) ausgebildete Aufnahmesitze (18) eingeführt sind, wobei die Federkontakte (14) die Leiter (16) mittels Betätigungsstiften (22) verriegeln/entriegeln, die relativ zu weiteren Aufnahmesitzen (20) gleiten, wobei die weiteren Aufnahmesitze (20) parallel zu den Aufnahmesitzen (18) angeordnet sind, die Betätigungsstifte (22) im Zustand entriegelter Leiter (16) teilweise aus den zusätzlichen weiteren Aufnahmesitzen herausgezogen werden und im Zustand verriegelter Leiter (16) voll eingeführt werden, ohne aus den weiteren Aufnahmesitzen (20) herauszuragen, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckverbinder Mittel zum schnellen und leichten Zugang einer Sonde (40) einer Testvorrichtung (42) derart aufweist, dass elektrische Messungen möglich sind, während die Leiter (16) durch die Betätigungsstifte (22) blockiert sind, wobei die besagten Mittel an den Betätigungsstiften (22) selbst ausgebildet sind.
Patent DE-102014000138-B4 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung zum Kompensieren von Spiel
Inventor: IKAI SATOSHI
IPC: B23Q15/22
Filed: 2014-01-03
Granted: 2021-11-11
Abstract: Motorsteuervorrichtung (10, 10') zum Kompensieren von Spiel zwischen einer bewegbaren Einheit (WA), die von einem Motor (M) angetrieben wird, und einer angetriebenen Einheit (WB), die von der bewegbaren Einheit (WA) angetrieben wird, wobei die Motorsteuervorrichtung (10, 10') Folgendes umfasst:eine Generiereinheit (20) für Positionsbefehle zum Generieren eines Positionsbefehls (CP) für die angetriebene Einheit (WB);eine erste Positionsdetektionseinheit (11) zum Detektieren einer Position der bewegbaren Einheit (WA);eine zweite Positionsdetektionseinheit (12) zum Detektieren einer Position der angetriebenen Einheit (WB);eine Differenzberechnungseinheit (31) zum Berechnen einer Differenz (ΔP) zwischen einem ersten Positionsdetektionswert (DP1), der von der ersten Positionsdetektionseinheit (11) detektiert wurde, und einem zweiten Positionsdetektionswert (DP2), der von der zweiten Positionsdetektionseinheit (12) detektiert wurde;eine Beurteilungseinheit (32) zum Beurteilen, ob die bewegbare Einheit (WA) mit der angetriebenen Einheit (WB) in Eingriff steht oder nicht, wenn die bewegbare Einheit (WA) in eine erste Richtung und in eine der ersten Richtung entgegengesetzte zweite Richtung geführt wird;eine Sicherungseinheit (33) zum Sichern der von der Differenzberechnungseinheit (31) berechneten Differenz (ΔP) als eine Eingriffsdifferenz (ΔP0), im Zusammenhang mit der ersten Richtung oder der zweiten Richtung, wenn die Beurteilungseinheit (32) bestimmt, dass die bewegbare Einheit (WA) mit der angetriebenen Einheit (WB) in Eingriff steht; undeine Berechnungseinheit (34) für ein Kompensationsmaß zum Berechnen eines Kompensationsmaßes für Spiel auf der Grundlage der von der Differenzberechnungseinheit (31) berechneten Differenz (ΔP) und der von der Sicherungseinheit (33) gesicherten Eingriffsdifferenz (ΔP0),dadurch gekennzeichnet, dass die Beurteilungseinheit (32) ausgelegt ist, zu bestimmen, dass die bewegbare Einheit (WA) mit der angetriebenen Einheit (WB) in Eingriff steht, wenn ein Bewegungsausmaß der angetriebenen Einheit (WB) einen Schwellenwert (35) übersteigt.
Patent DE-102014003417-B4 (DE)
Title: Lade- oder Batteriewechselstation für Fluggeräte
Inventor: GASSMANN UWE
IPC: G05D1/08
Filed: 2014-03-13
Granted: 2020-05-14
Abstract: Verfahren zur Überwindung von Entfernungen außerhalb der Reichweite von batteriebetriebenen Fluggeräten (2) durch den Einsatz von Lade- oder Batteriewechselstationen (1) entlang der Flugroute, welche von den Fluggeräten (2) mithilfe einer GPS-Steuerung (24) angeflogen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Lade- oder Batteriewechselstationen (1) ein Transpondersignal aussendet, welches die GPS-Steuerung (24) des Fluggerätes (2) ausschaltet und das Fluggerät (2) durch ein Flugleitsystem an die Lade- oder Batteriewechselstation (1) herangeführt wird, wobei das Flugleitsystem eine Gyroskopsteuerung (42) umfasst, welche auf einem mechanisch bewegbaren Montagekörper des Fluggerätes (2) befestigt ist und dieser durch Steuerungsmittel aus der ursprünglichen Lageposition ausgelenkt wird.