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Patent DE-102016225883-A1 (DE)
Title: Zahnradpumpe für ein Abwärmerückgewinnungssystem
Inventor: BREDENFELD GUIDO
IPC: F04C2/14
Filed: 2016-12-21
Abstract: Zahnradpumpe (1), insbesondere ausgeführt als Speisefluidpumpe (102) eines Abwärmerückgewinnungssystems (100), mit einem Pumpengehäuse (2), in dem ein Einlass (7), ein Auslass (35) und ein Arbeitsraum (6) ausgebildet sind. Dabei sind in dem Arbeitsraum (6) ein erstes Zahnrad (11) und ein zweites Zahnrad (12) miteinander kämmend angeordnet, wobei mittels des ersten Zahnrades (11) und des zweiten Zahnrades (12) ein Arbeitsmedium von dem Einlass (7) zu dem Auslass (35) in der Zahnradpumpe (1) förderbar ist. Das erste Zahnrad (11) ist mittels einer ersten Lageranordnung (36) und das zweite Zahnrad (12) ist mittels einer zweiten Lageranordnung (37) in dem Pumpengehäuse (2) gelagert. Darüber hinaus ist zur Kühlung der ersten Lageranordnung (36) und der zweiten Lageranordnung (37) in dem Pumpengehäuse (2) zwischen dem Einlass (7) und dem Arbeitsraum (6) ein Kühlkanal (8) ausgebildet, wobei der Kühlkanal (8) zumindest teilweise in der ersten Lageranordnung (36) und in der zweiten Lageranordnung (36) verläuft.
Patent DE-102016226035-A1 (DE)
Title: Bauteil zur rotierbaren Lagerung sowie Verfahren zur Herstellung des Bauteils
Inventor: NICK ANDREAS
IPC: F16D65/853
Filed: 2016-12-22
Abstract: Es wird ein Bauteil (1) zur rotierbaren Lagerung um eine Drehachse (D10) mit einem sich flächig erstreckenden Basiskörper (10) beschrieben, in dessen Querschnittsinneren ein Kanal (20) ausgebildet ist, der sich in Form einer sich um eine Spiralachse (D20) windenden geschlossenen Spirale erstreckt, wobei die Spirale die Drehachse (D10) umschließt. Weiterhin werden ein Verfahren zur Herstellung und eine Verwendung des Bauteils (1) angegeben.
Patent DE-102017001277-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Erhöhung der Genauigkeit von Temperaturmessung mit
IPC: G01J5/00
Filed: 2017-02-02
Abstract: Ein Verfahren zur Bestimmung der wahren Temperatur der Oberfläche eines nicht-grauen Körpers aus dem mit einem berührungslosen Pyrometer gemessenen Temperaturmesswert, dadurch gekennzeichnet, dassa) in einem Kalibriervorgang die Abhängigkeit des wahren Werts vom Pyrometer gemessenem Wert für die in Frage kommenden Merkmale, nämlich Legierungen (Merkmal 1) und Klassen von Oberflächen-beschaffenheit (Merkmal 2) mathematisch, erfasst und die Parameter, die den Zusammenhang wiedergeben, in Verbund mit den Merkmalen in einer Datenbank abgelegt werden undb) im Anwendungsvorgang während der Produktion wird zu Beginn der Produktion eines Produkts die den Merkmalen des neuen Produkts entsprechenden Parameter aus der Datenbank herangezogen und zur Ermittlung des wahren Werts aus dem vom Pyrometer angegebenen Werts verwendet wird.
Patent DE-102017002883-A1 (DE)
Title: Fahrpedalvorrichtung mit haptischer Signalgebung
Inventor: WELLER RALF
IPC: G05G5/03
Filed: 2017-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrpedalvorrichtung mit haptischer Signalgebung für ein Kraftfahrzeug. Die Fahrpedalvorrichtung (1) umfasst eine Pedaleinheit (2) mit einem von einem Fahrer des Kraftfahrzeugs betätigbaren Pedalhebel (3), welcher an einem ersten Ende eine Pedalplatte (4) aufweist und welcher an einem dem ersten Ende gegenüberliegenden zweiten Ende um eine Drehachse (A) drehbar gelagert ist. Die Fahrpedalvorrichtung (1) umfasst ferner einen an dem Pedalhebel (3) gehaltenen elektromechanischen Aktuator (10) zur haptischen Signalgebung, dessen Krafterzeugung eine Hin- und Herbewegung des Pedalhebels (3) um die Drehachse (A) bewirkt. Der Aktuator (10) ist vorzugsweise als Hubmagnet ausgeführt, aufweisend mindestens eine stationäre Spule (11a, 11b) und einen längs einer Spulenachse (19) der mindestens einen stationären Spule (11a, 11b) beweglichen ferromagnetischen Kern (12).
Patent DE-102017003184-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Halten eines elektromagnetischen Sensors
Inventor: RIES WOLFGANG
IPC: A61B90/50
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Halten eines elektromagmatischen Sensors an einem chirurgischen Teil, wie einem Instrument, mit einem Spannelement und einer Aufnahme für den Sensor, wobei zwei gebogene mit ihren konkaven Längswandungen einander gegenüberliegende Wangen freie nicht miteinander verbundene Stirnseiten aufweisen und die Wangen mit ihren Längswandungen einen freien Innenraum umschließen.
Patent DE-102017004336-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kontaktierung eines elektronischen oder elektrischen Systems
Inventor: GOLD GERALD
IPC: G01R31/28
Filed: 2017-05-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Kontaktierung eines elektronischen oder elektrischen Systems, insbesondere zur Kontaktierung eines Schaltungsträgers, wobei die Vorrichtung wenigstens eine Messspitze aufweist oder aus dieser besteht, die zum Zwecke einer Messung auf wenigstens eine Aufsetzstruktur des elektronischen oder elektrischen Systems aufsetzbar ist, wobei die Messspitze wenigstens einen Außenleiter und wenigstens einen Innenleiter aufweist, der von dem Außenleiter umgeben ist, wobei sich zwischen dem Außenleiter und dem Innenleiter wenigstens ein Dielektrikum befindet und wobei die Messpitze wenigstens einen endseitigen Aufsetzbereich aufweist, mittels dessen die Messspitze auf die Aufsetzstruktur des Systems aufsetzbar ist, wobei der Aufsetzbereich nur einen Teilbereich der endseitigen Fläche des Außenleiters umfasst.
Patent DE-102017008816-A1 (DE)
Title: Ausparkassistent
Inventor: GRÄVE KATHRIN
IPC: B60W10/18
Filed: 2017-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (1) eines Systemfahrzeugs (100) zum Unterstützen eines Fahrers des Systemfahrzeugs (100) beim Ausparken aus einer Parklücke, aufweisend eine Signalausgabeeinheit (120), die während eines autonomen Ausparkvorgangs des Systemfahrzeugs (100) an den Fahrer ein Signal über ein Angebot zur manuellen Übernahme durch den Fahrer ausgibt, wenn ein erstes Kriterium erfüllt ist. Das Systemfahrzeug (100) wird in den Stillstand überführt, wenn nach dem Abgeben des Signals ein zweites Kriterium erfüllt ist. Dabei ist die manuelle Übernahme durch den Fahrer bis zur Erfüllung des zweiten Kriteriums jederzeit möglich.
Patent DE-102017010322-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung von optischen Werkstücken, insbesondere Brillengläsern
Inventor: BERNHARDT VIKTOR
IPC: B24B13/00
Filed: 2017-11-08
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zur Bearbeitung von insbesondere Brillengläsern hat einen über eine wahlweise verschließbare Öffnung (16) von außen zugänglichen Arbeitsraum (11), in dem eine Werkstückaufnahme (12) und wenigstens eine Werkzeugaufnahme (13, 13') einander gegenüberliegen und relativ zueinander bewegbar sind, so dass ein Bearbeitungsbereich (14, 14') eines an der Werkzeugaufnahme gehaltenen Werkzeugs (15, 15') mit einem an der Werkstückaufnahme gehaltenen Werkstück in Bearbeitungseingriff bringbar und im Bearbeitungseingriff über das Werkstück führbar ist. Zur Verschleißerkennung an dem Werkzeug ist eine Sensoreinrichtung (17) mit wenigstens einer berührungslos arbeitenden Sensoranordnung (18, 18') vorgesehen, die außerhalb des Arbeitsraums von einer geschützten Ruheposition in eine Erfassungsposition bewegbar ist und umgekehrt. Die Sensoreinrichtung ist angepasst, in der Erfassungsposition der Sensoranordnung durch die geöffnete Öffnung des Arbeitsraums hindurch an dem Bearbeitungsbereich des an der Werkzeugaufnahme gehaltenen Werkzeugs eine unzulässige Abweichung des Bearbeitungsbereichs von einer Sollgeometrie zu erfassen.
Patent DE-102017010735-A1 (DE)
Title: Schließsystem und Verfahren zum Schließen eines Containers
Inventor: WEGENER NORBERT
IPC: E05B49/00
Filed: 2017-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließsystem und ein Verfahren zum Schließen eines Containers (1) mit einem Aktuator (2) zum Betätigen eines Schließbolzens (3), und mit einem Container-Schließencontroller (4) zur Ansteuerung des Aktuators (2), wobei eine Container-Kommunikationseinrichtung (5) vorgesehen ist, welche dem Container-Schließencontroller (4) zugeordnet ist, zum Empfang eines Schließencodes (6), und eine Container-Codeerfassungseinrichtung (7) zur Erfassung eines Schließencodes (6) vorgesehen ist, und wobei der Container-Schließencontroller (4) so vorgesehen ist, dass dieser einen Vergleich von empfangenem und erfasstem Schließencode (6) ausführt und bei übereinstimmend korrektem Schließencode (6) den Aktuator (2) betätigt, und wobei ein Zentralkontroller (8) vorgesehen ist, der den Schließencode (6) erzeugt und über ein einwählbares Kommunikationsnetzwerk (9) an die Container-Kommunikationseinrichtung (5) übermittelt, und dass ein Kommunikationscode (10) vorgesehen ist und über die Container-Codeerfassungseinrichtung (7) dem Container-Schließencontroller (4) zugeführt ist, so dass über diesen die Container-Kommunikationseinrichtung (5) aktivierbar ist.
Patent DE-102017011228-A1 (DE)
Title: Roboteranordnung mit einer Fördereinrichtung und einem Roboter sowie deren Betrieb
Inventor: DÜRNDORFER STEFAN
IPC: B25J19/06
Filed: 2017-12-05
Abstract: Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zum Betreiben einer Roboteranordnung mit einer Fördereinrichtung (2) und wenigstens einem Roboter (1) wird auf Basis einer Stoppanforderung zum Anhalten des Roboters in einen Anhaltebetrieb umgeschaltet (S10; S100), in dem der Roboter mit einem Endeffektor (11) eine mit einer Förderbewegung (V 2 ) der Fördereinrichtung synchronisierte Bahn abfährt, die aus einem Förderbereich (22) der Fördereinrichtung herausführt und/oder auf welcher der Roboter mit der Fördereinrichtung synchronisiert anhält.
Patent DE-102017100200-A1 (DE)
Title: Höhenintegrierte navigation mit dsrc-netz
Inventor: LEI OLIVER
IPC: G01S19/38
Filed: 2017-01-06
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft allgemein Navigationssysteme und -verfahren, welche Höhendaten von einem Dedicated Short Range Communications(DSRC)-Netz einbeziehen.
Patent DE-102017100934-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung für eine Sitzverstellung
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-01-18
Abstract: Eine Getriebeanordnung für eine Sitzverstellung beinhaltet ein Getriebegehäuse, ein Schneckenrad, ein Schraubenrad in kämmendem Eingriff mit dem Schneckenrad, ein Taumelrad, das auf einer exzentrischen Ausbuchtung des Schraubenrads gehalten ist, eine Ritzelscheibe, einen ersten in dem Getriebegehäuse angeordneten Zahnkranz, einen zweiten in der Ritzelscheibe angeordneten Zahnkranz sowie ein Ritzelelement, welches das Schraubenrad und die Ritzelscheibe trägt. Das Taumelrad beinhaltet einen ersten und einen zweiten Satz Taumelradzähne, die mit dem ersten bzw. zweiten Zahnkranz kämmen. Ein gehäuseseitiger Zahnkranz, der in dem Getriebegehäuse angeordnet ist, definiert einen Teil des ersten Zahnkranzes und das Getriebegehäuse definiert einen anderen Teil des ersten Zahnkranzes. Ein Ritzelscheibenzahnkranz, der in der Ritzelscheibe angeordnet ist, definiert einen Teil des zweiten Zahnkranzes und die Ritzelscheibe definiert einen anderen Teil des zweiten Zahnkranzes.
Patent DE-102017102960-A1 (DE)
Title: Staubsauger
Inventor: MERSMANN UDO
IPC: A47L9/16
Filed: 2017-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Staubsauger (1), insbesondere Zyklonabscheidestaubsauger, zur Reinigung und Pflege von Bodenflächen, mit einem Staubsaugerkorpus (2) sowie mit einem in eine Aufnahme (3) im Staubsaugerkorpus (2) einsetzbaren und entnehmbaren Staubsammelbehälter (4), wobei mindestens eine Entfernöffnung (5, 5a) im Staubsauger (1) derart angeordnet ist, dass der bei Entnahme des Staubsammelbehälters (4) aus der Aufnahme (3) und / oder der beim Einsatz des Staubsammelbehälters (4) in die Aufnahme (4) aus dem Staubsammelbehälter (4) und / oder aus dem Staubsaugerkorpus (2) austretende Staub durch die Entfernöffnung (5, 5a) aus der Aufnahme (3) entfernbar ist.
Patent DE-102017108712-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betreiben eines automatischen start/stopp-systems in einem fahrzeug mit drehmomentwandler
Inventor: KHAFAGY HAFIZ SHAFEEK
IPC: B60W30/18
Filed: 2017-04-24
Abstract: Ein System und Verfahren zum Betreiben eines automatischen Start/Stopp-Systems in einem Kraftfahrzeug mit Verbrennungsmotor, Automatikgetriebe und Drehmomentwandler mit einer Laufrad-Ausrückkupplung ist offenbart. Ein Steuergerät kann ein Motor-Start/Stopp-System dadurch umsetzen, dass der Motor zu entsprechenden Zeitpunkten durch Stoppen der Kraftstoffzufuhr abgeschaltet und der Motor wieder gestartet wird, wenn Vortrieb benötigt wird. Während eines Motor-Start/Stopp-Ereignisses wird der Motor automatisch abgeschaltet und die Laufrad-Kupplung des Drehmomentwandlers kann ausgekuppelt werden, um das Laufrad und den Motor zu entkoppeln und dadurch den Kraftstoffverbrauch oder Schadstoffausstoß zu verringern.
Patent DE-102017112762-A1 (DE)
Title: Brandmeldevorrichtung
Inventor: JUMEAU ANTOINE
IPC: G08B17/00
Filed: 2017-06-09
Abstract: Eine neuartige Brandmeldevorrichtung umfasst einen ersten belasteten Bügel und einen zweiten belasteten Bügel, die zusammengesteckt sind, wobei die voneinander abgewandten Enden des ersten und des zweiten belasteten Bügels jeweils mit einem Zugloch versehen sind; und zwischen dem ersten belasteten Bügel und dem zweiten belasteten Bügel ist eine zerbrechliche Temperaturfühlereinheit ausgestaltet. Ein erster Fixierstift ist im ersten belasteten Bügel ausgestaltet und ein zweiter Fixierstift ist im zweiten belasteten Bügel ausgestaltet, wobei der erste Fixierstift sich auf einer Seite des frei beweglichen Teils befindet, während der zweite Fixierstift sich auf der anderen Seite des frei beweglichen Teils befindet. In dem ersten belasteten Bügel ist eine Führungsnut dem zweiten Fixierstift entsprechend angeordnet, während in dem zweiten belasteten Bügel eine Führungsaussparung angeordnet ist; im zweiten belasteten Bügel ist eine belastete Achse ausgestaltet, während im ersten belasteten Bügel ein Verlängerungsteil ausgestaltet ist, der eine belastete Nut hat. Wenn die zerbrechliche Temperaturfühlereinheit aufgrund einer hohen Temperatur bricht, werden die zwei belasteten Bügel voneinander getrennt, was zu einigen Maßnahmen wie z. B. dem Schließen von Brandschutzklappen führt. Die Vorrichtung kann empfindlich aktiviert werden und zwei belastete Bügel sind fest und richtig miteinander in Eingriff, was verhindert, dass der Eingriff versehentlich gelöst wird, wenn die Vorrichtung einer großen Zugkraft ausgesetzt wird.
Patent DE-102017112899-A1 (DE)
Title: Getränkezubereitungsautomat mit Restzeitanzeige und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: HAHN PIA
IPC: A47J31/44
Filed: 2017-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getränkezubereitungsautomaten (2), eingerichtet zur automatischen Zubereitung von Getränken in einer Brühkammer (4), mit einer Nutzerschnittstelle (14) zur Ausgabe einer Nutzerinformation (62, 64) und mit einer Steuereinrichtung (10), die dazu eingerichtet ist, die Durchführung eines Brühvorgangs zur automatischen Zubereitung eines Getränks entsprechend für den Brühvorgang eingestellter Brühparameter zu steuern, wobei die Steuereinrichtung (10) dazu eingerichtet ist, einen Wert für die Restzeit (RZ) des Brühvorgangs abhängig von mindestens einem der für den Brühvorgang eingestellten Brühparameter zu berechnen und die Ausgabe einer von dem berechneten Wert für die Restzeit (RZ) abhängigen Nutzerinformation (62, 64) über die Nutzerschnittstelle (14) zu bewirken. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Steuerung eines Getränkezubereitungsautomaten (2), bei dem ein Brühvorgang durchgeführt wird und bei dem zu Beginn des Brühvorgangs abhängig von einem für den Brühvorgang eingestellten Brühparameter ein Wert für die Restzeit (RZ) des Brühvorgangs berechnet und eine von dem berechneten Wert für die Restzeit (RZ) abhängige Nutzerinformation (62, 64) über eine Nutzerschnittstelle (14) des Getränkezubereitungsautomaten (2) ausgegeben wird.
Patent DE-102017116759-A1 (DE)
Title: Ultrafeiner mikron-filter für einen geschirrspüler
Inventor: FOUNTAIN JORDAN R
IPC: A47L15/42
Filed: 2017-07-25
Abstract: Ein Geschirrspüler und ein Verfahren der Behandlung von Küchenutensilien im Geschirrspüler, wobei der Geschirrspüler über eine Spülwanne verfügt, die wenigstens teilweise eine Behandlungskammer, ein Flüssigkeitssprühsystem, ein Flüssigkeitsrückführsystem, das die Behandlungskammer fließend mit dem Sprühsystem verbindet, um Waschflüssigkeit aus der Behandlungskammer zum Sprühsystem zuruckzuführen, und Filter, die Partikel aus der Waschflüssigkeit entfernen können, definiert.
Patent DE-102017119297-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von Faschinen
Inventor: LISCHKOWITZ HENNER
IPC: E02B3/14
Filed: 2017-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) und ein Verfahren zum Herstellen von Faschinen (52), insbesondere Strohfaserfaschinen, Kokosfaserfaschinen, Holzfaserfaschinen und Hanffaserfaschinen. Die Vorrichtung (10) umfasst mehrere Förderschnecken (38) zum Fördern von Fasermaterial, wie Strohfasern, Kokosfasern, Holzfasern oder Hanffasern in einen röhrenförmigen Körper (40) zum Einfüllen des Fasermaterials in einen Netzschlauch. Außerdem umfasst die Vorrichtung (10) einen Verteilerkasten (18). Der Verteilerkasten (18) weist einen Innenraum (30) mit einer Zuführöffnung (22) zum Zuführen des Fasermaterials und eine oder mehrere bodenseitige Öffnungen (34) auf. Dabei dienen die Öffnungen (34), um den Förderschnecken (38) Fasermaterial aus dem Verteilerkasten (18) zuzuführen.
Patent DE-102017119972-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbringen einer Spritzbrühe, computergestütztes Assistenzsystem und Spritzvorrichtung
Inventor: KLEMANN TIMO
IPC: A01M7/00
Filed: 2017-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausbringen einer Spritzbrühe, vorzugsweise im Wesentlichen ein Spritzmittel, auf einer landwirtschaftlichen Fläche mittels einer Spritzvorrichtung, wie insbesondere einer Feldspritze. Die Spritzvorrichtung weist wenigstens eine, vorzugsweise einstellbare Dosiereinheit auf. Der Durchsatz an Spritzbrühe wird mittels eines Durchflussmessers ermittelt. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass der tatsächlich ausgebrachte Durchsatz an Spritzbrühe im Verhältnis zum mittels des wenigstens ein Durchflussmessers gemessenen Aufsatz an Spritzbrühe ermittelt wird zur Kalibrierung des wenigstens einen Durchflussmessers. Darüber hinaus ist noch ein computergestütztes Assistenzsystem zur Durchführung der Kalibrierung wie auch eine entsprechende Spritzvorrichtung, insbesondere eine Feldspritze, beschrieben.
Patent DE-102017122267-A1 (DE)
Title: Luftleitvorrichtung
Inventor: Bauer riccardo
IPC: B62D35/00
Filed: 2017-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftleitvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Luftleitelement (4), das mit Hilfe einer Verstelleinrichtung, die ein spielfrei mit dem Luftleitelement (4) verbundenes Antriebselement (5) umfasst, zwischen einer eingefahrenen Stellung und mindestens einer ausgefahrenen Stellung bewegbar ist.Um bei der Luftleitvorrichtung auf einfache Art und Weise ein gleichmäßiges Fugenbild zwischen dem Luftleitelement (4) und einem dem Luftleitelement (4) benachbarten Karosserieteil (40) darzustellen, wird das Antriebselement (5) in der eingefahrenen Stellung des Luftleitelements (4) so zu dem dem Luftleitelement (4) benachbarten Karosserieteil (40) verspannt, dass sich eine gleichmäßig verlaufende Fuge (8) zwischen hinten sichtbaren Endbereichen (44,45) des Luftleitelements (4) und des Karosserieteils (40) ergibt.
Patent DE-102017122466-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung mit einer Rotationswelle, einem Rotor und einer Wuchtscheibe
Inventor: SCHMIDT DIRK
IPC: H02K15/16
Filed: 2017-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (1), welche eine rotierbare Rotationswelle (4), einen drehfest mit der Rotationswelle (4) verbundenen Rotor (5) und zumindest eine Wuchtscheibe (6) aufweist. Um die Herstellung der Antriebseinrichtung (1) ohne externe Ausrichtvorrichtungen zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass die Wuchtscheibe (6) direkten Kontakt zu der Rotationswelle (4) aufweist und drehfest mit dieser verbunden ist, wobei die Wuchtscheibe (6) und der Rotor (5) in einer zu der Rotationswelle (4) orthogonalen Fixierebene (7) mit zumindest einem Teilbereich nebeneinander liegen.
Patent DE-102017124010-A1 (DE)
Title: Stoffgemisch zur Reinigung von Oberflächen
Inventor: GANZENMÜLLER OLIVER
IPC: C11D3/37
Filed: 2017-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stoffgemisch zur Reinigung von Oberflächen, bestehend aus einer quartären Ammoniumverbindung, einer Base und einem Tensid.
Patent DE-102017124918-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Resolverlagers und Resolverlager
Inventor: NIESE STEPHAN
IPC: G01D5/20
Filed: 2017-10-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Resolverlagers, umfassend einen Außenring (2) und einen über Wälzkörper (4) daran gelagerten Innenring (3), wobei am Außenring (2) oder am Innenring (3) ein ringförmiger Rotor (11) aus einem weichmagnetischen Kompositmaterial positionsfest angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Außen- oder Innenring (2, 3) im Befestigungsbereich des Rotors (11) eine umlaufende Lotbeschichtung (13) aufgebracht wird, auf welche der Rotor (11) ohne Erwärmung der Lotbeschichtung (13) oder des Rotors (11) durch axiales Aufschieben aufgepresst wird.
Patent DE-102017125485-A1 (DE)
Title: Aufblasbares chirurgisches Lagerungszubehör mit Einfehlersicherheit
Inventor: PIONTEK MANFRED
IPC: A61G13/12
Filed: 2017-10-30
Abstract: Aufblasbares Lagerungszubehör (10) zur Lagerung eines Patienten während eines chirurgischen Eingriffs, wobei das Lagerungszubehör folgendes umfasst:- eine aufblasbare Hülle (12), welche die äußeren Abmessungen des Lagerungszubehörs definiert;- ein erstes im Innern der Hülle befindliches Luftkammersystem (22), welches zum Aufblasen der Hülle mit Luft gefüllt werden kann; und- ein zweites im Innern der Hülle befindliches Luftkammersystem (24), welches zum Aufblasen der Hülle mit Luft gefüllt werden kann,wobei das zweite Luftkammersystem (24) vom ersten Luftkammersystem (22) fluidisch getrennt ist, sodass ein Leck in dem einen Luftkammersystem nicht zum Luftverlust in dem anderen Luftkammersystem führt.
Patent DE-102017200030-A1 (DE)
Title: SiC-Wafer Herstellungsverfahren
Inventor: HIRATA KAZUYA
IPC: H01L21/302
Filed: 2017-01-03
Abstract: Es wird hierin ein SiC-Waferherstellungsverfahren zum Herstellen eines SiC-Wafers aus einem SiC-Ingot offenbart, der eine Endfläche aufweist. Das SiC-Waferherstellungsverfahren schließt einen Trennstartpunktausbildungsschritt mit einem Einstellen des Brennpunkts eines Laserstrahls, der eine Transmissionswellenlänge für den SiC-Ingot aufweist, auf eine von der Endfläche aus vorbestimmte Tiefe im Inneren des Ingots, wobei die Tiefe der Dicke des herzustellenden SiC-Wafers entspricht, und als Nächstes einem Aufbringen des Laserstrahls auf die Endfläche des SiC-Ingots bei einem relativen Bewegen des Brennpunkts und des SiC-Ingots, ein, um dadurch eine modifizierte Schicht parallel zu der Endfläche und Risse auszubilden, die sich von der modifizierten Schicht erstrecken, um so einen Trennstartpunkt auszubilden. Der Trennstartpunktausbildungsschritt schließt die Schritte eines Einstellens der numerischen Blende einer Fokussierlinse zum Ausbilden des Brennpunkts auf 0,45 bis 0,9 und eines Einstellens des M2-Faktors des Laserstrahls auf im Wesentlichen 5 bis 50 ein, um dadurch den Durchmesser des Brennpunkts auf 15 bis 150 μm einzustellen.