baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014110235-B4 (DE)
Title: Doppelbandheizpresse
Inventor: LINHORST CHRISTIAN
IPC: B32B37/00
Filed: 2014-07-21
Granted: 2016-07-14
Abstract: Doppelbandheizpresse (1) mit als Rollentischen (3) ausgebildeten oberen und unteren Presstischen mit Stützrollen (2) für quer zur Transportrichtung (20) von Werkstücken (6) darauf abgestützte Tragrohre (7), auf denen mikrowellendurchlässige Transportbänder (5) abrollen und zwischen benachbarten Tragrohren (7) eines Rollentisches (3) parallel angeordneten stabförmigen Mikrowellenantennen (4) sowie durch eine Abschirmung strahlungsdichte und elektrisch leitende Überbrückung der Spalten zwischen den Tragrohren (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Abschirmung aus elektrisch leitenden oder mit solchen elektrisch leitenden Oberflächen ausgestatteten Kontaktrohren (8) besteht, die spaltfrei zwischen jeweils zwei benachbarten Tragrohren (7), darauf abrollend, gelagert sind.
Patent DE-102014210510-B4 (DE)
Title: System zum Steuern des Fahrzeuginnengeräuschs mittels eines Smartphones und Verfahren dafür
Inventor: PARK DONG CHUL
IPC: G10K11/16
Filed: 2014-06-03
Granted: 2023-05-25
Abstract: System zum Steuern des Fahrzeuginnengeräuschs mittels eines Smartphones (20), mit:einem Fahrinformations-Provider (10), der zum Bereitstellen von Fahrinformationen konfiguriert ist, während das Fahrzeug gefahren wird;einem Smartphone (20) mit einem Mikrofon (22), das den Innenlärm oder das Geräusch des Fahrzeugs erfasst, wobei das Smartphone (20) zum Erzeugen eines Geräuschsteuersignals zum Verringern oder Verstärken des Innenlärms auf Basis der Fahrinformationen vom Fahrinformations-Provider (10) konfiguriert ist; undeinem Audio-Verstärker (30), der zum Verstärken des vom Smartphone (20) empfangenen Geräuschsteuersignals und zum Ausgeben eines verstärkten Signals über einen Lautsprecher konfiguriert ist,wobei das Smartphone (20) eingerichtet ist, einen durch das Mikrofon (22) des Smartphones (20) erfassten Innengeräuschpegel mit einem Profil eines von einem Benutzer gewünschten Schallpegels zu vergleichen, um ein Schallsteuersignal, das die gleiche Frequenz wie das Innengeräusch und eine zu der des Innengeräuschs entgegengesetzte Phase aufweist, wenn der Innengeräuschpegel größer als das Profil ist, derart zu erzeugen, dass das Schallsteuersignal das Innengeräusch verringert; und um das Schallsteuersignal, das die gleiche Frequenz und Phase wie die des Innengeräuschs aufweist, wenn der Innengeräuschpegel niedriger als das Profil ist, derart zu erzeugen, dass das Innengeräusch verstärkt wird.
Patent DE-102014218142-B4 (DE)
Title: Arraysubstrat, Anzeigefeld und Anzeigevorrichtung
Inventor: WANG CHAO
IPC: H01L27/12
Filed: 2014-09-10
Granted: 2017-11-16
Abstract: Ein Arraysubstrat, das folgende Merkmale aufweist: eine Anzeigeregion (2; 42) mit einer Mehrzahl von Pixeleinheiten in der Anzeigeregion (2; 42), und eine Nichtanzeigeregion (1; 41), wobei die Nichtanzeigeregion folgende Merkmale aufweist: eine Mehrzahl von Gatesteuerschaltungen (111, 411); und eine Mehrzahl von außerhalb der Gatesteuerschaltungen angeordneten Signalleitungen (121, 51), wobei jede der Gatesteuerschaltungen zumindest einen Dünnfilmtransistor (TFT) (1111; 4111) und einen Kondensator (1112; 4112) aufweist, wobei der Kondensator eine erste Platte (531) und eine zweite Platte (521) aufweist und sich der Kondensator über oder unter den Signalleitungen befindet, wobei zumindest entweder die erste Platte (531) und/oder die zweite Platte (521) eine transparente Elektrodenschicht ist, wobei eine Mehrzahl von Pixeleinheiten in der Anzeigeregion (2; 42) vorgesehen sind, wobei jede Pixeleinheit eine Gateleitung (421), eine Datenleitung (422), eine Pixelelektrode (424) und eine gemeinsame Elektrode (62) aufweist, wobei sich die Signalleitungen (121, 51) und zumindest entweder die Gateleitung und/oder die Datenleitung in einer selben Schicht befinden, wobei sich die Pixelelektrode (63) und die erste Platte (531) in einer selben Schicht befinden, und wobei sich die gemeinsame Elektrode (62) und die zweite Platte (521) in einer selben Schicht befinden.
Patent DE-102014220212-B4 (DE)
Title: Mobile Messvorrichtung zur in-situ Ermittlung der hydraulischen Durchlassfähigkeit von Gewässersohlen in vertikaler Richtung mittels Slug- oder Bailtest
Inventor: DIETRICH PETER
IPC: G01N33/24
Filed: 2014-10-07
Granted: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Messvorrichtung zur in-situ Ermittlung der hydraulischen Durchlässigkeit von Gewässersohlen mittels Slug- oder Bail-Test. Die Messvorrichtung umfasst: – einen rohrförmigen Grundkörper, der in einen Bodenzylinder mündet; – eine Druckeinstelleinheit, die zur schlagartigen Änderung der Druckverhältnisse im Innern des Grundkörpers ausgelegt ist; und – eine Drucksonde, die zur kontinuierlichen Erfassung des Drucks im Innern des Grundkörpers ausgebildet ist.
Patent DE-102014224887-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: MEHNERT-MERCADO JIMMY-MAURICIO
IPC: B60R5/04
Filed: 2014-12-04
Granted: 2021-06-24
Abstract: Zugvorrichtung (10) zur Verbindung eines schwenkbar gelagerten Flächenelements (30) in einem Fahrzeug mit einem weiteren schwenkbar gelagerten Fahrzeugteil (40), umfassendein flexibles Zugelement (12) mit einem ersten Ende (14) und einem zweiten Ende (16), wobei das zweite Ende (16) des flexiblen Zugelements (12) mit dem Fahrzeugteil (40) verbindbar ist, undeine Verbindungsvorrichtung (18), die mit dem Flächenelement (30) verbindbar ist, wobeidas erste Ende (14) des flexiblen Zugelements (12) mit der Verbindungsvorrichtung (18) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dassdas erste Ende (14) des flexiblen Zugelements (12) mit der Verbindungsvorrichtung (18) so verbunden ist dass das erste Ende (14) parallel zur Schwenkachse (32) des Flächenelements (30) und hin zur Mitte (36) des Schwenkbereichs (34) des Flächenelements (30) ausgerichtet ist, dass durch diese Ausrichtung seines ersten Endes (14) auch das flexible Zugelement (12) dementsprechend ausgerichtet ist, so dass sich beim Schließen des schwenkbar gelagerten Fahrzeugteils (40) das flexible Zugelement (12) ebenfalls parallel zur Schwenkachse (32) des Flächenelements (30) und hin zur Mitte (36) des Schwenkbereichs (34) des Flächenelements (30) legt, dass diese Ausrichtung hin zur Mitte (36) des Schwenkbereichs (34) des Flächenelements (30) von dessen Kante weg zeigt, so dass ein Einklemmen des flexiblen Zugelements (12) der Zugvorrichtung 810) zwischen dem Flächenelement (30) und dem Fahrzeugteil (40) beim Schließen des schwenkbar gelagerten Fahrzeugteils (40) verhindert ist.
Patent DE-102014225019-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Schutz eines Antriebsenergiespeichers eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KÖNEKE DENNIS
IPC: B60K1/04
Filed: 2014-12-05
Granted: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Schutz eines Antriebsenergiespeichers eines Kraftfahrzeuges gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Verfahren zur Montage einer solchen Anordnung. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung zum Schutz eines Antriebsenergiespeichers eines Kraftfahrzeuges sowie ein Verfahren zur Montage einer solchen Anordnung zur Verfügung zu stellen, die einfach und kostengünstig hergestellt bzw. durchgeführt werden können. Dabei soll die Anordnung den Antriebsenergiespeicher insbesondere vor mechanischen Krafteinwirkungen und Beschädigungen von der Unterseite des Kraftfahrzeuges her schützen. Bei einer erfindungsgemäßen Anordnung (10) zum Schutz eines Antriebsenergiespeichers (12) eines Kraftfahrzeuges ist der Antriebsenergiespeicher (12) in einem von der Unterseite des Kraftfahrzeuges zugänglichen Bereich angeordnet. Dabei ist an dem Kraftfahrzeug mindestens ein, von dem Antriebsenergiespeicher (12) entkoppelter, sich zumindest teilweise über die Länge lA des Antriebsenergiespeichers (12) erstreckender Schutzbügel (22, 24) ausgebildet oder angeordnet, dessen Abstand zum Boden im Vergleich zu dem sich in Fahrzeugquerrichtung innenseitig anschließenden Antriebsenergiespeichers (12) maximal so groß ist wie der Abstand des Antriebsenergiespeichers (12) zum Boden.
Patent DE-102015006258-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer mit einem umgelenkten strahlengang
Inventor: GRIMM FRIEDRICH
IPC: F21V13/04
Filed: 2015-05-15
Granted: 2017-01-26
Abstract: Scheinwerfer (1), der in einem mindestens zweifach umgelenkten, von den Strahlenbündeln (Sd, Sz, Sp) gebildeten Strahlengang ein zu seiner optischen Achse (O) paralleles Strahlenbündel (Sp) abstrahlt, welcher Scheinwerfer (1) aus einem Kollimator (10) mit einem Brennpunkt (Z), aus einem Linsenring (11), aus einer Mehrzahl jeweils mit einem vorgegebenen radialen Abstand zu dem Brennpunkt (Z) des Kollimators (10) angeordneter Leuchtdioden (12) als Lichtquellen und aus einem Gehäuse (16) aufgebaut ist, und welcher Linsenring (11) konzentrisch zu dem Brennpunkt (Z) des Kollimators (10) angeordnet ist und auf seiner dem Brennpunkt (Z) zugewandten, polygonalen Innenseite eine Mehrzahl von Facetten (110–112), denen jeweils Brennpunkte (F1–Fn) zugeordnet sind, aufweist, während seine dem Kollimator (10) zugewandte Außenseite von einer zweiachsig gekrümmten Rotationsfläche (113) gebildet wird und die Innenseite und die Außenseite des Linsenrings (11) jeweils durch einen Kragen (13) untereinander verbunden sind, und welche Leuchtdioden (12) in den Brennpunkten (F1–Fn) des Linsenrings (11) angeordnet sind und jeweils ein divergentes Strahlenbündel (Sd) mit einem Öffnungswinkel (δ) quer zu der optischen Achse (O) des Scheinwerfers (1) auf eine Facette (110–112) des Linsenrings (11) emittieren, wobei die divergenten Strahlenbündel (Sd) an den Facetten (110–112) des Linsenrings (11) mit einem Einfallswinkel (α) und einem Ausfallswinkel (β) gebrochen und zu einem auf den Brennpunkt (Z) des Kollimators (10) zentrierten Strahlenbündel (Sz) vereinigt werden.
Patent DE-102015008008-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Gussbauteils und Wärmebehandlungseinrichtung
Inventor: ERLWEIN MARK
IPC: C22F1/00
Filed: 2015-06-22
Granted: 2020-11-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Gussbauteils (10), welches zumindest folgende Schritte umfasst:- Gießen des Gussbauteils (10), und- Erwärmen wenigstens eines Verbindungselements (12) des Gussbauteils (10) in zumindest einem Teilbereich unmittelbar nach dem Gießen zum Erhöhen einer Duktilität des Verbindungselements (12), wobei das Gussbauteil (10) infolge des vorangegangenen Gießens noch eine im Vergleich zu einer Umgebungstemperatur erhöhte Bauteiltemperatur aufweist.
Patent DE-102015103720-B4 (DE)
Title: Mittels eines neuen Reagens synthetisierte Metallnanopartikel und Anwendung auf elektrochemische Vorrichtungen
Inventor: SINGH NIKHILENDRA
IPC: H01M4/38
Filed: 2015-03-13
Granted: 2018-03-01
Abstract: Verfahren zum Synthetisieren von Metallnanopartikeln, das umfasst: Zufügen eines Tensids zu einem Kernreagenskomplex, um Kern-Nanopartikel herzustellen, wobei der Kernreagenskomplex durch die Formel I, M0Kern -Xy Ibeschrieben wird, wobei ein nullwertiges Metall ist, wobei X ein Hydridmolekül ist, und wobei y ein Wert größer null ist; und Zufügen eines Tensids zu einem Schalenreagenskomplex in Anwesenheit von Kern-Nanopartikeln, wobei der Schalenreagenskomplex durch die Formel II, M0Schale -X'y II,beschrieben wird, wobei ein nullwertiges Metall mit einer Atomzahl ist, die sich von derjenigen von unterscheidet, wobei X' ein Hydridmolekül ist, das dieselbe Identität wie oder eine andere Identität als X haben kann, und wobei y ein Wert größer null ist.
Patent DE-102015207419-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz und Verbindungsverfahren zur Anwendung bei einem Fahrzeugsitz
Inventor: SHINOZAKI YUSHI
IPC: B60N2/68
Filed: 2015-04-23
Granted: 2023-03-16
Abstract: Fahrzeugsitz mit
 einem Sitzkissen (12), das einen Seitenrahmen (18R) hat,
 einem bodenseitigen Sitzlagerelement (24R),
 einem Verbindungsträger (30R), der den Seitenrahmen (18R) mit dem bodenseitigen Sitzlagerelement (24R) verbindet und durch eine Schweißverbindung am Seitenrahmen (18R) befestigt ist, wobei
 ein oberer Teil des Verbindungsträgers (30R) und ein unterer Teil des Seitenrahmens (18R) einander in einem Überlappungsbereich überlappen; und
 in dem Überlappungsbereich ein Rand eines ersten Elements, das eines des Verbindungsträgers (30R) oder des Seitenrahmens (18R) ist, in einem ersten Schweißverbindungsabschnitt (W1) an ein zweites Element, das das andere des Verbindungsträgers (30R) oder des Seitenrahmens (18R) ist, geschweißt ist; dadurch gekennzeichnet, dass
 in dem Überlappungsbereich ein das erste Element in einer Plattendickenrichtung durchdringendes Verbindungsloch (40) an einer vom ersten Schweißverbindungsabschnitt (W1) verschiedenen Stelle vorgesehen und ein Rand des Verbindungslochs (40) in einem zweiten Schweißverbindungsabschnitt (W2) an das zweite Element geschweißt ist.
Patent DE-102015222448-B4 (DE)
Title: Strömungsmaschine
Inventor: KNUBBEN ELIAS
IPC: F03B17/06
Filed: 2015-11-13
Granted: 2018-01-25
Abstract: Strömungsmaschine zur Auskopplung von kinetischer Energie aus einem Fluidstrom (2), mit einer Flügelanordnung (4), die wenigstens ein Flügelpaar (5, 6) mit zwei beweglich an einem Grundkörper (3) gelagerten Flügeln (5, 6) umfasst, mit einer Kurbeleinrichtung (9), die drehbeweglich um eine Kurbelachse (10) am Grundkörper (3) gelagert ist und die exzentrisch zur Kurbelachse (10) angeordnete Kurbelgelenke (11, 12) aufweist, an denen jeweils eine Koppeleinrichtung (7, 8) drehbeweglich angekoppelt ist, die schwenkbeweglich an einem dem Grundkörper (3) zugeordneten Festlager (26, 27) gelagert ist und die mit jeweils einem Flügel (5, 6) verbunden ist, um eine Zwangsführung des jeweiligen Flügels (5, 6) zu gewährleisten, wobei die Koppeleinrichtung (7, 8) als Koppelgetriebe mit einer ersten Koppelstange (15), die an einem ersten Endbereich (16) mit dem Kurbelgelenk (11, 12) und an einem zweiten Endbereich (17) mit einem ersten Endbereich (19) einer zweiten Koppelstange (18) schwenkbeweglich verbunden ist, wobei die zweite Koppelstange (18) benachbart zu ihrem ersten Endbereich (19) schwenkbeweglich mit dem Festlager (26, 27) verbunden ist und an einem zweiten Endbereich (20) schwenkbeweglich mit dem Flügel (5, 6) gekoppelt ist und wobei eine dritte Koppelstange (21) mit einem ersten Endbereich (22) benachbart zum zweiten Endbereich (17) der ersten Koppelstange (15) schwenkbeweglich an der ersten Koppelstange (15) angebracht ist und mit einem zweiten Endbereich (22) schwenkbeweglich mit dem Flügel (5, 6) gekoppelt ist.
Patent DE-102016009366-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Analyse eines Anästhesiebeatmungsgases sowie Anästhesiebeatmungsgerät
Inventor: BUCHTAL RALF
IPC: G01N21/31
Filed: 2016-08-03
Granted: 2019-12-05
Abstract: Vorrichtung zur Analyse eines Anästhesiebeatmungsgases, aufweisend- wenigstens eine Infrarot-Strahlungsquelle (SQ) ausgebildet zur Emission einer Infrarotstrahlung (S) entlang einer Messstrecke,- wenigstens eine in der Messtrecke angeordnete Gasküvette (GK) ausgebildet zu einer Aufnahme einer Beatmungsgasprobe (GK) des Anästhesiebeatmungsgases (ABG),- ein in der Messstrecke angeordnetes Fabry-Perot-Interferometer (FPI1, FPI2), mit einer Bandpassfilterfunktion (BP1), welche hinsichtlich ihrer zentralen Transmissionswellenlänge (TW) in Abhängigkeit eines Steuersignals (ST) durchstimmbar ist,- wenigstens einen an einem Ende der Messstrecke angeordneten Detektor (D1) ausgebildet zur Bereitstellung eines Messsignals (MS1), welches eine durch die Gasküvette (GK) und durch die Bandpassfilterfunktion (BP1) des Fabry-Perot-Interferometers (FPI1, FPI2) hindurch transmittierte Intensität (S1, TS1) der Infrarotstrahlung (S) indiziert,- sowie ferner wenigstens eine Rechen- und Steuereinheit (R) ausgebildet zur Bereitstellung des Steuersignals (ST) und ferner zur Erfassung des Messsignals (MS1),wobei die Rechen- und Steuereinheit (R) ferner ausgebildet ist,in einem ersten Betriebszustand (BZ1)- mittels des Steuersignals (ST) das Fabry-Perot-Interferometer (FPI1, FPI2) derart anzusteuern, dass die zentrale Transmissionswellenlänge (TW) einen vorgegebenen Wellenlängenbereich (WB) überstreicht,- sowie ferner auf Basis des Messsignals (MS1) für jeweilige, potentielle Anästhesiegastypen ein jeweiliges Vorhandensein in der Beatmungsgasprobe (GP) zu detektieren,und ferner in einem zweiten Betriebszustand (BZ2)- mittels des Steuersignals (ST) das Fabry-Perot-Interferometer (FPI1, FPI2) derart anzusteuern, dass die zentrale Transmissionswellenlänge (TW) einer bevorzugten Wellenlänge oder mehrerer bevorzugten Wellenlängen innerhalb eines Unterbereiches (UBA, ..., UBH) des vorgegebenen Wellenlängenbereiches (WB) entspricht, wobei die Rechen- und Steuereinheit (R) den Unterbereich (UB) in Abhängigkeit von Anästhesiegastypen wählt, welche in dem ersten Betriebszustand (BZ1) als vorhanden detektiert wurden,- und auf Basis des Messsignals (MS1, MSD1) für die jeweiligen als vorhanden detektierten Anästhesiegastypen jeweils mehrere Konzentrationswerte zu nacheinander folgenden Zeitpunkten (TMI, TMI') zu bestimmen.
Patent DE-102016107626-B4 (DE)
Title: Regelbares Dämpfungssystem für einen Fahrzeugsitz
Inventor: HALLER ERWIN
IPC: B60N2/50
Filed: 2016-04-25
Granted: 2021-04-01
Abstract: Regelbares Dämpfungssystem (1) für einen Fahrzeugsitz (2) zum Dämpfen einer Bewegung eines sitzteilseitigen Oberteils (3) relativ zu einem karosserieseitigen Unterteil (4) in wenigstens einer Raumrichtung (X, Y, Z), wobei zum Dämpfen mindestens ein zwischen dem sitzteilseitigen Oberteil (3) und dem karosserieseitigen Unterteil (4) angeordnetes, durch eine Regeleinrichtung (5) regelbares, Dämpfungselement (6) vorgesehen ist, wobei mittels der Regelreinrichtung (5) eine erste Dämpfungskraft (12) des Dämpfungselements (6) eingestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Dämpfungskraft (12) durch die Regeleinrichtung (5) anhand eines Gesamtdämpfungswegs (15) des Dämpfungselements (6), einer durch eine Dämpfungs-Einstelleinrichtung (7) voreingestellten Grunddämpfungskraft (DM), einer durch eine Sensoreinrichtung (8) gemessenen Position (13) des sitzteilseitigen Oberteils (3) relativ zu dem karosserieseitigen Unterteil (4) und einer Bewegungsrichtung (14) des sitzteilseitigen Oberteils (3) relativ zu dem karosserieseitigen Unterteil (4) und unabhängig von einem Betrag einer Geschwindigkeit (V) bestimmt ist, wobei die Bewegungsrichtung (14) bestimmt ist aus zumindest zwei durch die Sensoreinrichtung (8) gemessenen, zeitlich aufeinanderfolgenden Positionen (13) des sitzteilseitigen Oberteils (3) relativ zu dem karosserieseitigen Unterteil (4).
Patent DE-102016113561-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Mikroblasen unter Verwendung einer Formgebungsmaschine
Inventor: LIAO WEI-CHIH
IPC: B29C44/34
Filed: 2016-07-22
Granted: 2019-06-19
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Mikroblasen in einem Polymer unter Verwendung einer Formgebungsmaschine (10), wobei die Formgebungsmaschine (10) eine Zuführschnecke (40) und einen Mikroblasengenerator (50) umfasst, wobei der Mikroblasengenerator (50) ein in einer Form (14) angeordnetes Mikroblasenerzeugungselement (54) sowie einen Druckzylinder (51) zum Erhöhen des Drucks von Umgebungsluft, einen mit dem Druckzylinder (51) verbundenen Speicher (52) und eine an dem Speicher (52) angeordnete elektrische Heizvorrichtung (53) zum Erhitzen von in dem Speicher (52) befindlicher komprimierter Luft umfasst, wobei das Mikroblasenerzeugungselement (54) mit dem Speicher (52) verbunden ist und wobei das Mikroblasenerzeugungselement (54) eine perforierte Spitze (542) umfasst, die sich in die Form (14) erstreckt, wobei das Verfahren zur Erzeugung von Mikroblasen die Schritte umfasst:a) Antreiben der Zuführschnecke (40), um das fluide Polymer (12) in die Form (14) einzubringen, Ermöglichen, dass die perforierte Spitze (542) des Mikroblasenerzeugungselements (54) in das fluide Polymer (12) eintaucht und von dem ﬂuiden Polymer (12) umgeben wird, undb) Starten des Mikroblasengenerators (50), um Gas unter hohem Druck und mit hoher Temperatur zu erzeugen, Ermöglichen, dass das Gas unter hohem Druck und mit hoher Temperatur Mikroblasen erzeugt, die mit dem fluiden Polymer (12) in der Form (14) vermengt werden, wenn es durch die perforierte Spitze (542) des Mikroblasenerzeugungselements (54) geleitet wurde.
Patent DE-102016115859-B4 (DE)
Title: Organische elektrolumineszierende Verbindung und organische photoelektrische Einrichtung daraus
Inventor: REN HONGYANG
IPC: H01L51/54
Filed: 2016-08-26
Granted: 2020-12-10
Abstract: Stickstoffhaltige heterozyklische Verbindung mit einer allgemeinen Formel (I):wobei A1, A2, A3, und A4unabhängig voneinander aus einem Wasserstoffatom und einer funktionellen Gruppe mit einer allgemeinen Formel (II) ausgewählt sind, A1, A2, A3, und A4mindestens eine funktionelle Gruppe mit der allgemeinen Formel (II) enthalten, R1und R2unabhängig voneinander aus Wasserstoff, Deuterium, einer C1-30-Alkylgruppe, einer aromatischen C6-30-Gruppe und einer heterozyklischen aromatischen C2-30-Gruppe ausgewählt sind und Y1und Y2unabhängig voneinander aus substituiertem oder nicht-substituiertem C und N ausgewählt sind,wobei die allgemeine Formel (II) eine der folgenden Gruppen umfasst:
Patent DE-102016121452-B4 (DE)
Title: Dichtungsprofil, und damit ausgestattete Dichtungsanordnung
Inventor: HÖFT HEIKO
IPC: F16J15/10
Filed: 2016-11-09
Granted: 2019-09-19
Abstract: Dichtungsprofil (1) aus einem elastomeren Werkstoff, wobei ein Querschnitt des Dichtungsprofils (1) eine zur Anlage an dem abzudichtenden Bauteil vorgesehene so genannte Unterseite (4) aufweist, sowie eine Oberseite (3), und zwei einander gegenüberliegende Längsseiten (5), und wobei das Dichtungsprofil (1) in seinem Querschnitt folgende Merkmale aufweist:
 • mehrere voneinander beabstandete, als Kanäle (2) bezeichnete Hohlräume,
 • wobei mehrere Kanäle (2), eine Reihe (8, 9) bildend, nebeneinander angeordnet sind
 • und mehrere Kanäle (2) übereinander angeordnet sind,
 • Stege, die zwischen den Kanälen (2) verlaufen,
 • wobei fluchtend übereinander angeordnete Stege aufrechte Rippen (10, 11) schaffen
 • und fluchtend nebeneinander angeordnete Stege liegende Brücken (12) schaffen, dadurch gekennzeichnet,
 • dass die nebeneinander in einer Reihe (8, 9) angeordneten Kanäle (2) zueinander höhenversetzt sind,
 wobei ein seitlicher, äußerer Kanal (2) gegenüber einem in der Reihe (8, 9) weiter innen angeordneten Kanal tiefer angeordnet ist,
 derart, dass die Reihe (8, 9) bogenförmig nach oben gewölbt verläuft,
 • und dass zwei derartige bogenförmige Reihen (8, 9) durch eine durchgängige, ebenfalls gebogen verlaufende Brücke (12) voneinander getrennt sind,
 • und dass die Kanäle (2) innerhalb einer Reihe (8, 9) sowie in übereinander verlaufenden Reihen (8, 9) derart voneinander beabstandet sind,
 dass sie erste, im Wesentlichen senkrecht verlaufende Rippen (10) schaffen,
 sowie zweite, schräg verlaufende Rippen (11), die jeweils, bezogen auf eine senkrechte Mittellinie durch den Profilquerschnitt, seitlich davon auf einer der beiden Seiten des Profilquerschnitts verlaufen,
 • wobei eine erste Rippe (10), bezogen auf eine senkrechte Mittellinie durch den Profilquerschnitt, in der Mitte des Profilquerschnitts verläuft
 • und eine zweite Rippe (11) von einem unteren, der Mitte des Profilquerschnitts näheren Ende zu einem oberen Ende verläuft, welches gegenüber dem unteren Ende seitlich weiter außen liegt.