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Patent DE-102019104059-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum beheizen eines fahrgastraums eines kraftfahrzeugs
Inventor: ULREY JOSEPH NORMAN
IPC: B60H1/20
Filed: 2019-02-18
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein System und Verfahren zum Beheizen eines Fahrgastraums eines Kraftfahrzeugs bereit. Ein Fahrgastraum-Heizsystem beinhaltet einen Abgaswärmetauscher mit einem Fahrgastraum-Lüftungskanal. Dieser Fahrgastraum-Lüftungskanal beinhaltet ein Rückschlagventil, ein Überdruckventil und einen Wärmetausch-Bereich zwischen dem Rückschlagventil und dem Überdruckventil. Das Fahrgastraum-Heizsystem beinhaltet ferner ein Steuermodul, das dazu konfiguriert ist, Fahrgastraumluft in dem Fahrgastraum-Lüftungskanal bei einem ersten Druck Pzu halten, während Abgas in einem Abgas-Bypass einen zweiten Druck Paufweist, wobei P> P.
Patent DE-102019104611-A1 (DE)
Title: Telefonanschlussdose
Inventor: BAUM DOMINIC
IPC: H04M1/24
Filed: 2019-02-22
Abstract: Es werden Telefonanschlussdosen (1;11) mit Anschlussbuchsen (2) und einer elektronischen Baueinheit in den Räumen der Telefonteilnehmer zur Verfügung gestellt, die zur Bereitstellung und Entstörung von Telefon- oder Internetanschlüssen den Einsatz von Servicemitarbeitern oder Technikern vor Ort möglichst oft unnötig werden lassen, was dadurch erzielt wird, dass die elektronische Baueinheit in der Auf- oder Unterputztelefonanschlussdose (1;11) oder einem separaten Gehäuse mit Anschlussstecker an die Anschlussbuchse (2) der Telefonanschlussdose (1;11) angeordnet ist und dass die elektronische Baueinheit einen Mikrokontroller (3) aufweist, dem mindestens ein mehrfarbig leuchten könnendes Leuchtmittel (4) oder mehrere gleich- oder verschiedenfarbige Leuchtmittel zugeordnet ist/sind, das/die durch den Mikrokontroller (3) ansteuerbar ist/sind.
Patent DE-102019106997-A1 (DE)
Title: SAW-Resonator mit reduzierten Störmoden, elektroakustisches Filter und Multiplexer
Inventor: KNAPP MATTHIAS
IPC: H03H9/25
Filed: 2019-03-19
Abstract: SAW-Resonatoren mit reduzierten Störmoden sind bereitgestellt. Zum Beispiel separiert ein Wellenmodenseparator zwischen einem Trägersubstrat und einer Elektrodenstruktur eine akustische Störmode von einer gewollten akustischen Mode.
Patent DE-102019107025-A1 (DE)
Title: Halter zur Aufnahme und Zugentlastung von Kabeln, Haltermodul und Haltermodulanordnung
Inventor: KOPRUCH HELENE
IPC: H02G3/32
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Halter (1.1, 1.2) zum Führen von Kabeln umfassend wenigstens zwei und vorzugsweise genau zwei Schenkel (2.1, 2.2) mit jeweils wenigstens einer Kontaktseite (3), wobei jeweils zwei Schenkel (2.1, 2.2) an einer ersten Stirnseite (6.1) über wenigstens ein Filmscharnier (15) verschwenkbar miteinander verbunden sind derart, dass die Schenkel (2.1, 2.2) in einer Verwendungsstellung auf den zueinander hingewandten Kontaktseiten (3) übereinander liegen, wobei in den Schenkeln (2.1, 2.2) jeweils wenigstens eine schlitzförmige und offen in die Kontaktseite (3) mündende Kabelausnehmung (8) vorgesehen ist zur Aufnahme je eines Kabels und wobei ein lösbares Schließmittel vorgesehen ist zum Festlegen der Schenkel (2.1, 2.2) in der Verwendungsstellung. Ferner umfasst die Erfindung ein Haltermodul mit wenigstens zwei erfindungsgemäßen Haltern sowie eine Haltermodulanordnung mit mindestens zwei erfindungsgemäßen Haltern und/oder Haltermodulen.
Patent DE-102019108891-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Zuordnung eines von einer Ladestation erfassten Messwertes zu einem Nutzer
Inventor: LEWANDOWSKI CHRISTIAN
IPC: G07F15/00
Filed: 2019-04-04
Abstract: Verfahren zur Sicherung von Messwerten einer Ladestation umfassend Empfangen eines ersten Datensatzes (30) von einem Ladestationscontroller (16) umfassend zumindest Informationen (34) zu einem Ladevorgang und einen ersten Messgerätezählerstand (32a), wobei der erste Messgerätezählerstand (32a) die von einem Fahrzeug (6) von der Ladestation (2) bezogene Energiemenge repräsentiert und von einem Messgerät (10) erfasst wird, Beziehen eines zweiten Messgerätezählerstand (32b), wobei der zweite Messgerätezählerstand (32b) die von einem Fahrzeug (6) von der Ladestation (2) bezogene Energiemenge repräsentiert und von einem Messgerät (14) erfasst wird, Ersetzen des empfangenen, in dem Datensatz (30) enthaltenen ersten Messgerätezählerstands (32a) durch den bezogenen zweiten Messgerätezählerstand (32b), Erstellen eines Datenpakets (36) umfassend zumindest den zweiten Messgerätezählerstand (32b) und zumindest Teile der Information (34) zu dem Ladevorgang, Erstellen einer eindeutigen Beschreibung (40) des Datenpakets (36), Übermitteln zumindest des Datenpakets (36) und der Beschreibung (40) an eine Abrechnungszentrale (22).
Patent DE-102019110942-A1 (DE)
Title: Automatische Steuerung einer Bahn eines Kraftfahrzeugs bezüglich einer Fahrspur
Inventor: BENMOKHTAR RACHID
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die Erfindung hat ein Fahrunterstützungsverfahren durch automatische Steuerung einer Bahn (T), der ein Kraftfahrzeug bezüglich mindestens einer Fahrspur folgen soll, zur Aufgabe, das Folgendes umfasst: das Erfassen (100) von Umgebungsdaten durch eine Mehrzahl getrennter Sensoren (21 bis 24), die auf dem Kraftfahrzeug mitgeführt werden; das Bestimmen einer ersten Einheit von Werten von Parametern, die die Fahrspur (Vi,1) charakterisieren, durch Fusion (111) von Daten, die Elementen eines ersten erfassten Typs entsprechen, und mindestens einer zweiten Einheit von Parametern, die die Fahrspur (Vi,2) charakterisieren, durch Fusion (112) von Daten, die Elementen eines zweiten Typs, der von dem ersten Typ unterschiedlich ist, entsprechen. Die Bahn (T) wird in Abhängigkeit von mindestens einer Fusion (120) der Werte geschätzt, die für jeden Parameter der ersten Einheit und der mindestens einen zweiten Einheit bestimmt werden.
Patent DE-102019112386-A1 (DE)
Title: Späneförderband
Inventor: GÜRKAN YASAR
IPC: B65G45/10
Filed: 2019-05-13
Abstract: Späneförderband mit Reinigungsvorrichtung, wobei
 • die Reinigungsvorrichtung Luftdüsen aufweist,
 • die Reinigungsvorrichtung unterhalb des Späneförderbands derart angeordnet ist, dass ein aus den Luftdüsen austretender Luftstrom an dem Späneförderband angeordnete Späne von dem Späneförderband entfernt.
Patent DE-102019112716-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für einen Schalter und ein Verfahren zum Antreiben eines Schalters
Inventor: PRÜSSING KATHRIN
IPC: H01H33/36
Filed: 2019-05-15
Abstract: Antriebssystem (3) für den Schalter (17), das Antriebssystem (3) beinhaltend eine Antriebswelle (16), welche das Antriebssystem (3) mit dem Schalter (17) verbindet; einen Motor (12) zum Antreiben der Antriebswelle (16); und ein Feedbacksystem (4), welches dazu eingerichtet ist, wenigstens einen Wert für eine Position der Antriebswelle (16) zu bestimmen; und basierend auf dem wenigstens einen Wert ein Feedbacksignal zu erzeugen; und eine Steuervorrichtung (2), welche dazu eingerichtet ist, abhängig von dem Feedbacksignal auf einen Betrieb des Motors (12) einzuwirken.
Patent DE-102019114435-A1 (DE)
Title: Düseneinrichtung für einen Getränkeautomaten, Verfahren, Steuervorrichtung und Getränkeautomat
Inventor: TEMBAAK JUTTA
IPC: A47J31/46
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Düseneinrichtung (105) für einen Auslauf (110) eines Getränkeautomaten (100), die eine Sensoreinrichtung zum Erfassen eines Abstands zwischen dem Auslauf (110) und einem Gefäßrand mittels eines Messstrahls (120) und eine Düse zum Ausgeben einer Flüssigkeit in das Gefäß (115, 140) aufweist. Die Düse ummantelt dabei die Sensoreinrichtung zumindest teilweise. Die Erfindung betrifft ferner einen Getränkeautomaten (100) mit einer solchen Düseneinrichtung (105) sowie ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Düseneinrichtung (105).
Patent DE-102019114850-A1 (DE)
Title: Wandmontierbares Authentifizierungsgerät
Inventor: REICHHERZER MARTIN
IPC: G07C9/00
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein wandmontierbares Authentifizierungsgerät zur Authentifizierung eines Nutzers eines Gebäudeschließsystems, welches eine Steuereinheit umfasst sowie jeweils damit verbunden eine Bilderfassungseinrichtung, eine TonAufnahme/Ausgabeeinrichtung, eine Einrichtung zum drahtlosen Senden/Empfangen von Daten, einen berührungsempfindlichen Bildschirm sowie ein Schnittstellenmodul zur Verbindung des Authentifizierungsgeräts mit mindestens einem Türaktor. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Authentifizieren eines Nutzers eines Gebäudeschließsystems.
Patent DE-102019115358-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Vlieses sowie Anlage zur Herstellung von faserverstärkten Harzmatten
Inventor: KAPTUR LOUIS
IPC: D04H1/58
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Herstellung eines Vlieses (26), umfassend eine Schneideinrichtung (2) zum Schneiden eines vorzugsweise kontinuierlichen Faserstranges (5) aus mehreren Faserfilamenten zu Langfasern (10) und Langfaserbündeln (6), wobei Langfaserbündel (6) mehrere Langfasern (10) umfassen, die über ein Bindemittel zusammengehalten werden und eine Ansaugvorrichtung (12), welche unterhalb der Schneideinrichtung (2) angeordnet ist und zu welcher die Langfasern (10) und Langfaserbündel (6) angesaugt werden, wobei sich auf einer Oberfläche auf oder oberhalb der Ansaugvorrichtung (12) die Langfasern (10) zu einem Vlies (26) ablagern, welches entlang einer Produktionsrichtung (15) abtransportiert wird. Weiter umfasst die Vorrichtung (1) einen Kanal (7), in welchem die Langfasern (10) und Langfaserbündel (6) in Richtung der Ansaugvorrichtung (12) geleitet werden, wobei in dem Kanal (7) zumindest eine Düse (11) zur Einleitung eines Gasstromes (25), welcher bevorzugt im Wesentlichen in Richtung der Ansaugvorrichtung (12) gerichtet ist, angeordnet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Vlieses (26) sowie eine Anlage zur Herstellung von faserverstärkten Harzmatten.
Patent DE-102019117409-A1 (DE)
Title: Explosionsgeschützte Anordnung
Inventor: KONDRUS ELENA
IPC: H02G3/22
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine explosionsgeschützte Anordnung (10) mit einem explosionsgeschützten Gehäuse (11), das in einer Gehäusewand (12) eine Wandöffnung (23) aufweist. Die Wanddicke (d) der Gehäusewand (12) ist derart gering, dass dort kein Gewinde zum Einschrauben eines Verbindungskörpers (15) zur Leitungsdurchführung oder zur Aufnahme einer Baugruppe eingebracht werden kann, das eine Zünddurchschlagsicherheit sicherstellen würde. In die Wandöffnung (23) wird erfindungsgemäß ein Verbindungskörper (25) eingesteckt, der einen Flansch (38) mit einer Flanschfläche (39) aufweist. Die Flanschfläche (39) begrenzt mit der Gehäusewand (12) einen zünddurchschlagsicheren Spalt (58). Auf die Maße eines Spalts oder Zwischenraums zwischen dem Verbindungskörper (25) und einer die Wandöffnung (23) begrenzenden Randfläche (24) der Gehäusewand (12) kommt es nicht an. Die Zünddurchschlagsicherheit kann allein durch den zünddurchschlagsicheren Spalt (58) zwischen der Flanschfläche (39) und der Gehäusewand (12) hergestellt werden.
Patent DE-102019117722-A1 (DE)
Title: Gegenverkehrsfreier Überholassistent zur Verwendung bei autonomem Fahren
Inventor: STRASSBERGER MARKUS
IPC: B60W40/06
Filed: 2019-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Berechnen mindestens eines sicheren Überholparameters zur Verwendung bei Überholvorgängen eines autonom gesteuerten Fahrzeugs. Erfindungsgemäß ist es möglich, automatisiert und sicher einen Überholvorgang zu planen und sodann durchzuführen. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine entsprechend eingerichtete Systemanordnung. Darüber hinaus wird ein Computerprogrammprodukt mit Steuerbefehlen vorgeschlagen, welche das Verfahren implementieren beziehungsweise die vorgeschlagene Systemanordnung betreiben.
Patent DE-102019120095-A1 (DE)
Title: Radlager
Inventor: SHAIKH JAVED
IPC: B60B27/02
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radlager (1) umfassend einen Innenring (2) mit einer Innenringlaufbahn (3), und einen Außenring (4) mit einer Außenringmantelfläche (5) und mit einer Außenringlaufbahn (6), und umfassend Wälzkörper (7), die zwischen dem Innenring (2) und dem Außenring (4) wälzend gelagert in einem Käfig (8) voneinander beabstandet angeordnet sind, sowie umfassend eine Dichtung (9). Der Außenring (4) oder der Innenring (2), als drehbar ausgeführter Teil des Radlagers (1), weist stirnseitig umlaufend angeordnet einen Signalgeber (10) auf, der als magnetischer Encoder ausgeführt ist, und der geeignet ist mit einer Sensoreinrichtung (11) ein Signal zu erzeugen. Gemäß der Erfindung ist der Signalgeber (10) durch ein Kunststoffformteil gebildet, wobei das Kunststoffformteil mittels einem Spritzverfahren auf dem Außenring (4) bzw. dem Innenring (2) angebracht ist und somit an diesen dreh- und verschiebefest angebunden ist.
Patent DE-102019120295-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader
Inventor: KROCHMAL MATEUSZ STANISLAW
IPC: F01D25/24
Filed: 2019-07-26
Abstract: Ein Abgasturbolader umfasst- ein Lagergehäuse (3), das zur Lagerung einer Welle (5) geeignet ist,- ein Endgehäuse (2, 4), das zur Aufnahme eines Rades (6, 7) geeignet ist, das an einem Ende der Welle (5) montiert ist,wobei das Lagergehäuse (3) einen ersten Flanschabschnitt (26) aufweist, wobei das Endgehäuse (2, 4) einen zweiten Flanschabschnitt (32) mit einem Umfang aufweist, der einem Umfang des ersten Flanschabschnitts (26) entspricht, wobei der erste und der zweite Flanschabschnitt (26, 32) miteinander verbunden sind,wobei der erste und der zweite Flanschabschnitt (26, 32) in Bezug auf eine durch die Welle (5) definierte Gehäuseachse (10) exzentrisch sind.
Patent DE-102019120648-A1 (DE)
Title: Drucksensorsystem und Verfahren für eine elektrische Zahnbürste
Inventor: DISHON BRYAN J
IPC: A61C17/32
Filed: 2019-07-31
Abstract: Druckrückmeldesystem, welches das Drucklevel oder die Kraftausübung auf einen Bürstenkopf kontinuierlich überwacht und so programmiert ist, dass es einem Nutzer basierend auf der Menge des Drucks ein Rückmeldesignal gibt. Das Drucklevel wird als Funktion der Änderung der Geschwindigkeit der Antriebswelle überwacht. Das System umfasst ein Gehäuse, einen Motor, eine Antriebswelle zur Anbringung an einen Bürstenkopf, ein Rückmeldegerät, einen Sensor, der eine Änderung der Rotationsgeschwindigkeit der Antriebswelle erkennen kann, und einen Mikroprozessor. Der Mikroprozessor ist so programmiert, dass er das Rückmeldegerät als Funktion der gemessenen Änderung der Rotationsgeschwindigkeit aktiviert. Der Sensor kann ein Hall-Effekt-Sensor sein oder ein anderer Sensor, der auf ein Magnetfeld reagiert. Ein Magnet kann auf der Antriebswelle positioniert sein, oder auf einem anderen Abschnitt des Systems, welches sich als eine Funktion der Antriebswelle bewegt.
Patent DE-102019120896-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Elektrodenfolie zur Herstellung eines Lithium-Ionen-Akkumulators und Verfahen zur Herstellung eines Lithium-Ionen-Akkumulators
Inventor: KNOSPE ALEXANDER
IPC: H01M4/1393
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Elektrodenfolie (14, 22, 24, 144, 154) zur Herstellung eines Lithium-Ionen-Akkumulators, bei dem eine Metallfolie (2, 32, 36, 110, 110') mit einer Beschichtung (10, 34, 38, 120, 120', 130, 130') aus Elektrodenmaterial bereitgestellt wird und bei dem die Beschichtung (10, 34, 38, 120', 130, 130') aus Elektrodenmaterial plasmabehandelt wird, wobei die Beschichtung (10, 34, 38, 120', 130, 130') aus Elektrodenmaterial plasmabehandelt wird, indem die Beschichtung (10, 34, 38, 120', 130, 130') mit einem atmosphärischen Plasmastrahl (16, 80, 146) beaufschlagt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Lithium-Ionen-Akkumulators, bei dem eine erste Elektrodenfolie (22, 144) für die negative Elektrode und eine zweite Elektrodenfolie (24, 154) für die positive Elektrode bereitgestellt werden, bei dem die erste und die zweite Elektrodenfolie (22, 24, 144, 154) unter Zwischenlage einer Separatorlage (26, 160) zu einem Folienstapel (30, 158) übereinander angeordnet werden und bei dem der Folienstapel (30, 158) mit einem flüssigen Elektrolyt (44, 170) getränkt wird, wobei die erste und/oder die zweite Elektrodenfolie (22, 24, 144, 154) mit dem zuvor genannten Verfahren bereitgestellt werden.
Patent DE-102019121633-A1 (DE)
Title: Transporteinrichtung in einer Bearbeitungsanlage zur Bearbeitung eines Werkstücks
Inventor: STRAUSS BENEDIKT
IPC: B65G17/20
Filed: 2019-08-12
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Transporteinrichtung (100, 200, 300) in einer Bearbeitungsanlage (1000) zur Bearbeitung eines Werkstücks. Die Transporteinrichtung (100, 200, 300) umfasst: einen Werkstückträger (200) mit einem Aufnahmeteil (230) zur Aufnahme des zu bearbeitenden Werkstücks und einem über ein Kopplungsteil (220) an den Aufnahmeteil (230) gekoppelten Auflageteil (210); einen eine Transportrichtung (R) definierenden Förderriemen (110), wobei der Förderriemen (110) ausgebildet ist zum Transportieren des Werkstückträgers (200) entlang der Transportrichtung (R); und eine Führung (300) zum Führen des Aufnahmeteils (230) entlang der Transportrichtung (R) zu einzelnen Bearbeitungsstationen (500-A, 500-B) der Bearbeitungsanlage (1000). Eine Anziehungskraft zwischen dem Auflageteil (210) und einem jeweiligen Förderriemen (110) ist magnetisch erzeugt.
Patent DE-102019122040-A1 (DE)
Title: Verteiler und Rotationsvorrichtung
Inventor: ANDO YOSHIAKI
IPC: B23Q11/12
Filed: 2019-08-16
Abstract: Ein Verteiler 21B beinhaltet eine ortsfeste Hülse 25, eine Rotationshülse 24 und einen Rotationsdichtabschnitt S, DD. Die ortsfeste Hülse 25 ist mit einem Flüssigkeitssammelströmungspfad 51, der mit einer flüssigkeitszuführenden Seite verbunden ist, und einem Flüssigkeitssammelanschluss 50 versehen, der mit dem Flüssigkeitssammelströmungspfad 51 auf einem äußeren Umfang der ortsfesten Hülse 25 verbunden ist. Flüssigkeit wird dem Festhülsenströmungspfad 255 bis 259 zugeführt und wird nicht dem Flüssigkeitssammelströmungspfad 51 zugeführt. Die Flüssigkeit, die von dem Rotationsdichtabschnitt S, DD ausläuft, wird von dem Flüssigkeitssammelanschluss 50 durch den Flüssigkeitssammelströmungspfad 51 übertragen und wird auf der flüssigkeitszuführenden Seite gesammelt.
Patent DE-102019122178-A1 (DE)
Title: Toner
Inventor: HAMA MASAYUKI
IPC: G03G9/08
Filed: 2019-08-19
Abstract: Toner, der ein Tonerteilchen, das ein Bindemittelharz enthält, und ein anorganisches Feinteilchen enthält, wobei das anorganische Feinteilchen aggregierte Teilchen enthält; die aggregierten Teilchen Primärteilchen von zumindest einem Metallsalz, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Titanatmetallsalzen und Zirkonatmetallsalzen, enthalten; die Primärteilchen einen zahlengemittelten Teilchendurchmesser von 15 nm bis 55 nm aufweisen; die aggregierten Teilchen einen Aggregationsdurchmesser von 80 nm bis 300 nm aufweisen, die aggregierten Teilchen einen spezifischen Durchgangswiderstand von 2×10Ω· cm bis 2×10Ω·cm aufweisen und die aggregierten Teilchen eine Oberfläche des Tonerteilchens bedecken, und ein Bedeckungsgrad der aggregierten Teilchen bezogen auf die Oberfläche des Tonerteilchens von 0,3 Flächen-% bis 10,0 Flächen-% beträgt.
Patent DE-102019123111-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Leckageerkennung eines hydrostatischen Kupplungsbetätigungssystems
Inventor: HODRUS ERHARD
IPC: G01M13/022
Filed: 2019-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Leckageerkennung einer hydrostatischen Strecke zwischen einem Geberzylinder und einem Nehmerzylinder eines hydrostatischen Kupplungsbetätigungssystems zur Betätigung einer druckabhängigen Verlagerung des Nehmerzylinders einer entlang eines Betätigungswegs geöffneten Trennkupplung, wobei bei geschlossener Trennkupplung an einer Schnüffelposition des Geberzylinders ein Schnüffelvorgang (DA) mit Druckausgleich mit einem Druckmittelbehälter vorgesehen ist. Um eine sichere Leckageerkennung durchzuführen, wird nach einem Schnüffelvorgang (DA) zumindest ein Referenzpaar aus einem sich bei zumindest einem vorgegebenen Druck jeweils ergebenden Betätigungsweg bei zumindest teilweise geöffneter Trennkupplung erfasst, laufend nach der Ermittlung des zumindest einen Referenzpaars erfasste Messpaare aus dem zumindest einen vorgegebenen Druck und dem sich jeweils ergebenden Betätigungsweg erfasst, das zumindest eine Referenzpaar mit den zugehörigen Messpaaren verglichen und bei einem Abweichen von einer vorgegebenen Schwelle auf eine Leckage der hydrostatischen Strecke erkannt.
Patent DE-102019124041-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer laserschmelzfähigen Pulverzusammensetzung
Inventor: KOLB RALPH E
IPC: F26B5/06
Filed: 2019-09-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer laserschmelzfähigen Pulverzusammensetzung durch Trocknung und/oder Mischung des Pulvers (7, 7') in einem Trocknungsraum einer Vorrichtung (40), mit folgenden Verfahrensschritten:1. Einfüllen des Pulvers (7, 7') in die Trocknungsatmosphäre der Vorrichtung (40)2. Trocknen und/oder Mischen des Pulvers (7, 7') im Innenraum der Vorrichtung (40)3. Einleiten einer Schutzgasatmosphäre in den Innenraum der Vorrichtung (40)4. Abfüllen des getrockneten und/oder gemischten Pulvers (7, 7') unter Schutzgasatmosphäre, wobei im Verfahrensschritt 2 die Trocknung des Pulvers (7, 7') im Innenraum der Vorrichtung (40) in der Art einer Gefriertrocknung erfolgt.
Patent DE-102019126480-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Querleimung in einer Rollendruckmaschine
Inventor: HEGER ANDREAS
IPC: B41F13/56
Filed: 2019-10-01
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Querleimung in einer Rollendruckmaschine (10). Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Lösung zu schaffen, mit welcher die hohen Anschaffungskosten, der große erforderliche Bauraum, der Reinigungs- und Wartungsaufwand sowie der festformatige Abstand zwischen den Leimspuren (3) von Querleimwerken vermieden werden kann.Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Leimspur (3) mittels mindestens einem senkrecht zur Bahnlaufrichtung (LR) stationär angeordneten Klebebalken (18) aufgebracht wird.
Patent DE-102019127489-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfrontscheinwerfereinrichtung
Inventor: MOURI FUMIHIKO
IPC: F21S43/235
Filed: 2019-10-11
Abstract: Eine Fahrzeugfrontscheinwerfereinrichtung, umfassend: einen ersten und zweiten Frontscheinwerfer, die ein Links-Rechts-Paar ausbilden, die jeweils eine Lichtquelle umfassen, die dazu ausgebildet ist, Licht zu emittieren, einen Drehspiegel, der dazu ausgebildet ist, das emittierte Licht zu reflektieren, während er sich dreht, und eine Linse, die dazu ausgebildet ist, zu gestatten, dass das reflektierte Licht durchläuft und vor ein Fahrzeug strahlt; und eine Steuerung, die das EIN- und AUS-Schalten der jeweiligen Lichtquellen und des Rotationsantriebs der jeweiligen Drehspiegel des ersten und zweiten Frontscheinwerfers so steuert, dass in einem Lichtverteilungsbereich, der durch Beleuchtung von dem ersten und zweiten Frontscheinwerfer gebildet ist, ein erster, nicht beleuchteter Bereich, der nicht durch den ersten Frontscheinwerfer beleuchtet wird, durch den zweiten Frontscheinwerfer beleuchtet wird und ein zweiter, nicht beleuchteter Bereich, der nicht durch den zweiten Frontscheinwerfer beleuchtet wird, durch den ersten Frontscheinwerfer beleuchtet wird.
Patent DE-102019127539-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NETZLER FABIAN
IPC: B60R25/25
Filed: 2019-10-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1) angegeben, mit den Schritten:- Ermitteln einer ersten Information (I1), die repräsentativ für eine Identität (ID) eines Fahrers (F) des Kraftfahrzeugs (1) ist,- Ermitteln zumindest einer Regel (R) aus einem Regelsatz (RS) für den Betrieb des Kraftfahrzeugs (1) in Abhängigkeit von der ersten Information (I1), und- Speichern der ersten Information (I1) als einen ersten Block (BI) einer Blockchain (BC) und Speichern der ermittelten Regel (R) als einen zweiten Block (BII) der Blockchain (BC).Darüber hinaus werden eine Vorrichtung (2), ein Kraftfahrzeug (1), ein Computerprogramm und ein computerlesbares Speichermedium angegeben.