baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015204426-A1 (DE)
Title: Sandwich-Bauteil oder Sandwich-Halbzeug
Inventor: LUKASZEWICZ DIRK
IPC: B32B5/28
Filed: 2015-03-12
Abstract: Ein Sandwich-Bauteil oder Sandwich-Halbzeug mit einem Schichtenaufbau (10; 10') aus zumindest zwei faserverstärkten und eine Kunstharzmatrix aufweisenden Deckschichtelementen (12, 16; 13, 17) und zumindest einem zwischen zwei benachbarten Deckschichtelementen (12, 16; 13, 17) vorgesehenen Kernschichtelement (14; 15), zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest eines der Deckschichtelemente (12, 16; 13, 17) und/oder das zumindest eine Kernschichtelement (14; 15) Kanäle (2; 2') aufweist, die das jeweilige Deckschichtelement (12, 16; 13, 17) und/oder das Kernschichtelement (14; 15) quer durchdringen.
Patent DE-102015208781-A1 (DE)
Title: Kombination von Schaufelspitzenpanzerung und Erosionsschutzschicht sowie Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: UIHLEIN THOMAS
IPC: F01D5/28
Filed: 2015-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Schaufel (1) für eine Strömungsmaschine, wobei die Schaufel an ihrer Schaufelspitze (4) eine Schaufelspitzenpanzerung (5) und zumindest an ihrem Schaufelblatt (3) eine Erosionsschutzschicht (10) aufweist, wobei zunächst eine Schaufelspitzenpanzerung an der Schaufelspitze aufgebracht wird, anschließend auf der Schaufelspitzenpanzerung eine schlecht haftende Teilschicht (9) abgeschieden wird, und nachfolgend auf der schlecht haftenden Teilschicht und dem Schaufelblatt die Erosionsschutzschicht (10) erzeugt wird, wobei die schlecht haftende Teilschicht zusammen mit der Erosionsschutzschicht nach Fertigstellung der Erosionsschutzschicht wieder entfernt wird. Außerdem betrifft die Erfindung eine Schaufel für eine Strömungsmaschine, wobei die Schaufel an ihrer Schaufelspitze (4) eine Schaufelspitzenpanzerung (5) und zumindest an ihrem Schaufelblatt (3) eine Erosionsschutzschicht (10) aufweist, und wobei die Schaufelspitzenpanzerung eine Metall-Matrix (6) mit eingelagerten Hartstoffpartikeln (7) umfasst, wobei auf der Metall-Matrix der Schaufelspitzenpanzerung eine Oxidschicht (8) angeordnet ist.
Patent DE-102015212117-A1 (DE)
Title: Lenkwinkelsensorik und elektromotorische Lenkung
Inventor: SWIETER INGO
IPC: G01L3/10
Filed: 2015-06-30
Abstract: Eine Lenkwinkelsensorik zur Bestimmung des absoluten Lenkwinkels einer Lenkung eines Kraftfahrzeugs, die auf der Eingangswelle der Lenkung angeordnet ist, weist auf – eine Magnetringsensorik umfassend – einen Magnetring mit darauf in Umfangsrichtung angeordneten Polpaaren, – einen ersten Sensor zum Erfassen der Magnetfeldrichtung des von den Polpaaren erzeugten Magnetfelds, – einen zweiten Sensor zum Erfassen der Magnetfeldstärke des von den Polpaaren erzeugten Magnetfelds, – einen Referenzgeber zum Erzeugen einer Referenzmarke zur Festlegung einer absoluten Winkelposition der Eingangswelle, und – eine Verarbeitungseinheit zum Ermitteln des absoluten Lenkwinkels als Funktion der erfassten Magnetfeldrichtung, der erfassten Magnetfeldstärke und der Referenzmarke.
Patent DE-102015212765-A1 (DE)
Title: Querlenker für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MEIER CHRISTOPH
IPC: B60G7/00
Filed: 2015-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Querlenker (1, 1a) für ein Kraftfahrzeug, in Einschalenbauweise mit einer Schale (14) ausgebildet, mit – einem Rad-Schenkel (2), aufweisend eine Rad-Anbindungsstelle (4) für einen Radträger und eine erste Chassis-Anbindungsstelle (5) für ein Chassis, – einem Chassis-Schenkel (3), der vom Rad-Schenkel (2) ausgeht, aufweisend eine zweite Chassis-Anbindungsstelle (6) für das Chassis, wobei die Schale (14) am Rad-Schenkel (2) eine Sollverformungsstelle (9.2, 10, 11) aufweist, zum Einleiten einer planmäßigen Verformung bei einer entlang des Rad-Schenkels (2) einwirkenden Kraft. Um einen Querlenker mit hoher Lebensdauer bereitzustellen, der sich bei einem Unfall aufgrund einer entlang der Y-Achse einwirkenden Kraft in vorherbestimmter Weise verformt, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Sollverformungsstelle (9.2, 10, 11) bezüglich des Chassis-Schenkels (3) radseitig angeordnet und an einem Flansch (9) angeordnet ist, der sich an einer vom Chassis-Schenkel (3) abgewandten Seite des Rad-Schenkels (2) befindet.
Patent DE-102015213291-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer ersten und einer zweiten Leuchteinheit eines Kraftfahrzeugs und Schaltungsanordnung
Inventor: HIEGLER MICHAEL
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-07-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer ersten und einer zweiten Leuchteinheit (5, 6) eines Kraftfahrzeugs vorgeschlagen. Ein erster Spannungswandler (10) ist zu einem Betrieb der ersten Leuchteinheit (5) vorgesehen. Ein zweiter Spannungswandler (12) ist zum Betrieb der zweiten Leuchteinheit (6) vorgesehen. Mittels einer zwischen den Leuchteinheiten (5, 6) und den Spannungswandlern (10, 12) angeordneten Schalteinheit (30) wird der zweite Spannungswandler (12) mit der ersten Leuchteinheit (5) verbunden.
Patent DE-102015213859-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Kommunikation zwischen einer elektronischen Komponente und einem entfernten Endgerät über ein Weitbereichsnetzwerk sowie Adaptereinheit und Replikationseinheit
Inventor: LANGFELD PATRICK
IPC: H04L12/66
Filed: 2015-07-22
Abstract: Es ist ein System zur Kommunikation zwischen einer elektronischen Komponente (14), insbesondere einer elektronischen Komponente eines Fahrzeugs, und einem entfernten Endgerät (3) über ein Weitbereichsnetzwerk (4) beschrieben. Das System umfasst eine Adaptereinheit (5) und eine Replikationseinheit (6). Die Adaptereinheit (5) ist mittels einer oder mehreren Schnittstelle/n (20) kommunizierend mit der elektronischen Komponente (14) verbunden und dazu ausgebildet, über die Schnittstelle/n (7, 20) Daten von der elektronischen Komponente (14) zu empfangen und/oder an die elektronische Komponente (14) zu übertragen. Die Replikationseinheit (6) ist mittels einer oder mehreren Schnittstelle/n (8) kommunizierend mit dem entfernten Endgerät (3) verbunden und dazu ausgebildet, über die Schnittstelle/n (8) Daten an das entfernte Endgerät (3) zu übertragen und/oder von dem entfernten Endgerät (3) zu empfangen. Dabei sind die Adaptereinheit (5) und die Replikationseinheit (6) über das Weitbereichsnetzwerk (4) miteinander verbunden. Die Adaptereinheit (5) ist zusätzlich dazu ausgebildet, über einen Aufnahmezeitraum Signale, die an der Schnittstelle/an einer der Schnittstellen (20) der Adaptereinheit (5) anliegen, aufzunehmen und die aufgenommenen Signale über das Weitbereichsnetzwerk (4) an die Replikationseinheit (6) zu übertragen. Die Replikationseinheit (6) ist wiederum dazu ausgebildet, die aufgenommenen Signale zu replizieren und über die Schnittstelle/eine der Schnittstellen (8) der Replikationseinheit (6) als replizierte Signale an das entfernte Endgerät (3) auszugeben. Es ist ferner eine entsprechendes Verfahren sowie eine entsprechende Adaptereinheit (5) und Replikationseinheit (6) angegeben.
Patent DE-102015214502-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Organopolysiloxanen
Inventor: SANDMEYER FRANK
IPC: C08G77/06
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein teil- oder voll-kontinuierliches Verfahren zur Herstellung von verzweigten Organopolysiloxanen, aus Chlorsilanen über drei Stufen durch Umsetzung mit Alkohol und Wasser zum gewünschten Kondensationsgrad, wobei das gesamte Verfahren ohne die Verwendung zusätzlicher organischer Lösemittel auskommt, kein Abwasser erzeugt wird und das Verfahren besonders geeignet ist für die kontrollierte, vergelungsfreie Kondensation sehr reaktiver Chlorsilane bzw. Chlorsilangemische.
Patent DE-102015215496-A1 (DE)
Title: Membran-Elektroden-Einheit für eine Brennstoffzelle und Brennstoffzelle
Inventor: ZILLICH CHRISTIAN MARTIN
IPC: H01M8/1004
Filed: 2015-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Membran-Elektroden-Einheit (10) für eine Brennstoffzelle, aufweisend eine Membran (14) sowie einen umlaufend an der Membran (14) angeordneten Stützrahmen (12). Es ist vorgesehen, dass der Stützrahmen (12) eine Folie (32) umfasst, die ausschließlich einseitig auf einer Oberfläche der Membran (14) aufliegt.
Patent DE-102015216719-A1 (DE)
Title: Kühlplatte eines Batteriekühlers
Inventor: KUZNIA THOMAS
IPC: H01M10/6556
Filed: 2015-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlplatte (1) eines Batteriekühlers (2) mit einem Außenrand (3), wobei in der Kühlplatte (1) ein Kühlkanal (6) und an einem der Außenränder (3) ein damit kommunizierender Zulauf (4) und ein Ablauf (5) angeordnet sind. Erfindungswesentlich ist dabei, – dass die Kühlplatte (1) aus einem Oberteil (7) und einem Unterteil (8) zusammengesetzt ist, wobei am Außenrand (3) des Unterteils (8) Crimplaschen (9) angeordnet sind, die bei montierter Kühlplatte (1) mit dem Außenrand (3) des Oberteils (7) verbunden sind und dadurch das Oberteil (7) am Unterteil (8) fixieren, – dass im Bereich des Zulaufs (4) und des Ablaufs (5) jeweils ein Anschlussstutzen (11) vorgesehen ist, der zwischen dem Oberteil (7) und dem Unterteil (8) eingeklemmt ist.
Patent DE-102015216928-A1 (DE)
Title: Überspannungsklemme in Reglern
Inventor: KURNAZ HANDE
IPC: G05F1/571
Filed: 2015-09-03
Abstract: Ein Regler (100) zum Vorsehen eines Laststroms (116) bei einer Reglerausgangsspannung (115) an eine Last (106) an einem Ausgang des Reglers (100) wird beschrieben. Der Regler (100) weist eine Differenzeingangsstufe (101) auf, die konfiguriert ist zum Vorsehen einer Differenzausgangsspannung (114) basierend auf einer Referenzspannung (108) und basierend auf der Reglerausgangsspannung (115). Weiter weist der Regler (100) einen Ausgangstreiber (110) auf, der konfiguriert ist zum Erzeugen eines Steuersignals (112) basierend auf der Differenzausgangsspannung (114). Zusätzlich weist der Regler (100) einen Durchlasstransistor (111) auf, der konfiguriert ist zum Vorsehen des Laststroms (116) in Abhängigkeit von dem Steuersignal (112). Der Regler (100) weist weiter eine Klemmschaltung (201, 202, 203) auf, die konfiguriert ist zum Erfassen einer Überspannungsangabe, die angibt, dass der Durchlasstransistor (111) ausgeschaltet wird. Weiter ist die Klemmschaltung (201, 202, 203) konfiguriert zum Klemmen der Differenzausgangsspannung (114) auf eine Klemmspannung (352), wenn die Überspannungsangabe angibt, dass der Durchlasstransistor (111) ausgeschaltet wird.
Patent DE-102015216945-A1 (DE)
Title: Sitz für ein Verkehrsmittel, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BEUSCHEL MICHAEL
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sitz (1) für ein Verkehrsmittel, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Sitzfläche (2) und eine Rückenlehne (3). Der erfindungsgemäße Sitz (1) zeichnet sich dadurch aus, dass eine verstellbare Auflage (5) für die Unterschenkel (U) einer im Sitz (1) befindlichen Person vorgesehen ist, wobei die Auflage (5) in eine Betriebsposition bewegbar ist, in der die Unterschenkel (U) der im Sitz (1) befindlichen Person an der Auflage (5) anliegen. Ferner umfasst die Auflage (5) eine Mehrzahl von elastischen Luftblasen (6) und es ist eine pneumatische Aktorik vorgesehen, um in der Betriebsposition der Auflage (5) eine Befüllung der Luftblasen (6) mit Luft derart zu verändern, dass eine Verformung der Auflage (5) und hierdurch eine Bewegung der Unterschenkel (U) der im Sitz (1) befindlichen Person bewirkt wird.
Patent DE-102015219134-A1 (DE)
Title: Gerät und Verfahren für das Detektieren eines Defektes einer Press-Platte
Inventor: HWANG JAE RYEON
IPC: G01N29/14
Filed: 2015-10-02
Abstract: Ein Gerät für das Detektieren eines Defektes einer Press-Platte bzw. Press-Blechplatte beinhaltet: eine akustische Emissions-Sensoreinheit, welche konfiguriert ist, wenigstens ein elastisches Wellensignal zu detektieren, welches von der Press-Blechplatte als ein Detektier-Zielwert während der Pressarbeit emittiert wird, ein Periodenmesselement, welches konfiguriert ist, eine Periode als einen Abschnitt zu messen, in welchem es aufeinanderfolgende Signale mit einer größeren Spannung als einer Schwellwertspannung innerhalb des wenigstens einen detektierten Signales gibt, und eine Bestimmungseinheit des Vorhandenseins eines Defektes, welche konfiguriert ist, zu bestimmen, dass ein Defekt in der Press-Blechplatte erzeugt ist, wenn die gemessene Periode größer als ein erster Referenzwert ist, und um zu bestimmen, dass die Press-Blechplatte in einem normalen Zustand ist, wenn die gemessene Periode kleiner als ein zweiter Referenzwert ist, welcher kleiner als der erste Referenzwert ist.
Patent DE-102015221335-A1 (DE)
Title: Transportwagen für tragbare elektronische Geräte und Verfahren zum Betrieb eines Transportwagens
Inventor: BURGER CHRISTINA
IPC: B62B3/10
Filed: 2015-10-30
Abstract: Ein Transportwagen (1) für tragbare elektronische Geräte (2) umfasst ein Gehäuse (11), eine in dem Gehäuse angeordnete Mehrzahl von Einschubfächern (3) zur Aufnahme tragbarer elektronischer Geräte (2), ein Netzteil (4) zur Stromversorgung von mindestens einem in einem Einschubfach (3) aufgenommenen tragbaren elektronischen Gerät (2), und mindestens eine in dem Gehäuse (11) vorgesehene Luftauslassöffnung (17; 18), um Luft aus dem Gehäuse (11) in die Umgebung abzuführen. In dem Gehäuse (11) ist eine Lufteinlassöffnung (16) vorgesehen und der Transportwagen (1) weist mindestens einen Lüfter (19; 20; 21) zur Aufrechterhaltung einer kontrollierten Luftströmung (22) im Inneren des Gehäuses (11) von der Lufteinlassöffnung (16) zu der mindestens einen Luftauslassöffnung (17; 18) auf.
Patent DE-102015221743-A1 (DE)
Title: Verfahren und Informationssystem zum Vorhersagen einer zukünftigen Bodentemperatur in einem Spargeldamm
Inventor: ALBERT AMOS
IPC: A01G22/10
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (500) zum Vorhersagen einer zukünftigen Bodentemperatur in einem Spargeldamm (102), wobei das Verfahren (500) die einen Schritt (502) des Einlesens und einen Schritt (504) des Bestimmens aufweist. Im Schritt (502) des Einlesens werden zumindest ein in dem Spargeldamm (102) erfasster Temperaturwert (110) und eine Wettervorhersageinformation (118) eingelesen. Im Schritt (504) des Bestimmens wird ein erwarteter Bodentemperaturwert (120) unter Verwendung eines Temperaturmodells (304) des Spargeldamms (102), des Temperaturwerts (110) und/oder eines zeitlichen Verlaufs des Temperaturwerts (110) und der Wettervorhersageinformation (118) bestimmt, um die zukünftige Bodentemperatur in einem Spargeldamm (102) vorherzusagen.
Patent DE-102015222324-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen einer Unwucht
Inventor: WOLF DANIEL
IPC: G01M13/00
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Erzeugen einer Unwucht in mindestens einem rotierbaren Bauteil (2), wobei die Vorrichtung (1) eine Massenträgheitsvorrichtung (3), eine Betätigungseinrichtung (6), eine Sensorvorrichtung (7), eine Energie- und Signalübertragungseinrichtung (8) sowie eine Steuer- und Auswerteinrichtung (9) umfasst. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben der zuvor genannten Vorrichtung (1), umfassend die Verfahrensschritte Implementieren von Referenzdaten in die Steuer- und Auswerteinrichtung (9), Erzeugen einer jeweiligen Unwucht in mindestens einem rotierbaren Bauteil (2) mittels Massenträgheitsvorrichtung (3), Messen der Auswirkungen der erzeugten Unwucht und Generieren von Messdaten mittels Sensorvorrichtung (7), Übertragen der Messdaten mittels Energie- und Signalübertragungseinrichtung (8) von der Sensorvorrichtung (7) auf die Steuer- und Auswerteinrichtung (9), und Vergleichen der Messdaten, hinsichtlich der jeweiligen Unwucht mit den in der Steuer- und Auswerteinrichtung (9) hinterlegten Referenzdaten, um ein mögliches Versagen des rotierbaren Bauteils (2), insbesondere aufgrund einer strukturellen Schwächung zu prognostizieren.
Patent DE-102016001308-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: KECK FRANK
IPC: G06K9/62
Filed: 2016-02-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, umfassend die Schritte: a) Bereitstellen eines ersten Fahrzeugs, das (a1) eine Speichereinrichtung, in der eine Mehrzahl an Bildern gespeichert ist, die aus einer Mehrzahl an verschiedenen Positionen außerhalb des ersten Fahrzeugs oder eines gleichen Fahrzeug-Typs aufgenommen wurden, wobei jedes Bild eine Außenansicht des ersten Fahrzeugs/des Fahrzeug-Typs enthält und jedem Bild eine Information in Bezug auf die Aufnahmeposition relativ zu dem ersten Fahrzeug/Fahrzeug-Typ zugeordnet ist, (a2) eine Car-to-Car-Kommunikationseinrichtung sowie (a3) eine Einrichtung zum Auswerten von mittels der Car-to-Car-Kommunikationseinrichtung empfangenen Daten aufweist (S1), b) Bereitstellen eines zweiten Fahrzeugs, das (b1) eine bildgebende Sensorik zur Erfassung von wenigstens einem Bild eines Umfelds des zweiten Fahrzeugs und (b2) eine Car-to-Car-Kommunikationseinrichtung aufweist (S2), c) Erfassen von wenigstens einem aktuellen Bild durch die bildgebende Sensorik des zweiten Fahrzeugs, Aussenden des wenigstens einen Bildes mittels dessen Car-to-Car-Kommunikationseinrichtung und Empfangen des wenigstens einen ausgesandten Bildes durch die Car-to-Car-Kommunikationseinrichtung des ersten Fahrzeugs (S3), und d) Auswerten des von dem ersten Fahrzeug empfangenen wenigstens einen Bildes mittels seiner Auswertungseinrichtung und für den Fall, dass in dem wenigstens einen empfangenen Bild wenigstens ein Teil der Außenansicht des ersten Fahrzeugs enthalten ist, Berechnen oder Schätzen der Relativposition und Ausrichtung des zweiten Fahrzeugs in Bezug auf das erste Fahrzeug (S4).
Patent DE-102016002636-A1 (DE)
Title: Verbundscheibe für ein Fahrzeug und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: EBERT FRANK
IPC: C03C27/00
Filed: 2016-03-03
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Verbundscheibe, insbesondere Kfz-Fensterscheibe, hat die Schritte: a) Montieren von Führungsstiften (17) und elektronischen Komponenten (6) an Leiterbahnen (21) einer Leiterplatte (12), b) Einfügen der Leiterplatte (12) zwischen eine erste und eine zweite Glasplatte (9, 10), wobei die Führungsstifte (17) in Durchgänge (16) der ersten Glasplatte (10) eingeführt werden.
Patent DE-102016004188-A1 (DE)
Title: Schwingungsgenerator
Inventor: KETTNER FRANZ
IPC: H02N11/00
Filed: 2016-04-06
Abstract: Der Erfinder hat sich mit dem Energiewandel beschäftigt. Und hat geforscht, und daß mit erfolg. Und so Erfand er den Schwingungsgenerator. Der Schwingungsgenerator besteht aus Spulen, Magneten Motor. Er braucht nur wenig Energie und prutiziert mehrere Hundert Volt. Damit ist das Energie Problem Geschichte, es gibt nichts Vergleichbares. Natürlich ist es Politik ob er hergestellt würd oder nicht, wir werden ja sehen. Er kann in allen Größen gebaut werden, und viele KW erzeugen.
Patent DE-102016006589-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Längsnuten in zylindrischen Bauteilen
Inventor: WITTIG AXEL
IPC: B21H1/20
Filed: 2016-05-28
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Längsnuten in zylindrischen Bauteilen (10), bestehend aus einer Werkzeugoberplatte (25) über der ein Oberwerkzeug angeordnet ist, an dessen unteren Ende ein Formgegenstempel (35) angeordnet ist, der im Gebrauch das zu verformende Bauteil (10) trägt, wobei gegenüberliegend im Gehäuse (26, 27, 28) des Unterwerkzeugs (5) eine Anzahl von am Umfang des Formgegenstempels (35) verteilt angeordneten Profilscheiben (4) in gehäusefesten Lagerschalen (3) gelagert sind, die jeweils radial einwärts gerichtet an dem zu verformenden Bauteil (10) eine Abwälzbewegung ausführen und dadurch eine in axialer Richtung gerichtete Verzahnung (29) am Bauteil (10) erzeugen, wobei die jeweilige Profilscheibe (4) als in Lagerschalen (3) des Gehäuses (26, 27, 28) schwenkbar gelagertes Kippsegment (4) ausgebildet ist, dessen Schwenkbewegung durch jeweils eine in Längsrichtung auf das Kippsegment (4) verschiebbar angetriebenes Antriebselement (11, 12, 25, 36) bewirkt ist.
Patent DE-102016007388-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung von Gesten eines Nutzers eines Fahrzeugs
Inventor: SAILER ALFONS
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Erfassung von Gesten (G) eines Nutzers (N) eines Fahrzeugs mit zumindest einem Sensor (2) zur Erfassung einer Umgebung des Fahrzeugs und zumindest einer Auswerteeinheit (3) zur Auswertung mittels des Sensors (2) erzeugter Daten (D) und zur Erkennung von Gesten (G). Erfindungsgemäß ist der zumindest eine Sensor (2) ein Radarsensor und die Auswerteeinheit (3) ist ausgebildet, die Erkennung der Gesten (G) anhand eines Vergleichs einer Form aus mittels des Sensors (2) empfangenen reflektierten Radarsignalen (R) erzeugten Daten (D) mit hinterlegten Mustern (M) durchzuführen. Die Erfindung betrifft weiterhin Verwendungen einer solchen Vorrichtung (1) und ein Verfahren zur Erfassung von Gesten (G) eines Nutzers (N) eines Fahrzeugs.
Patent DE-102016009142-A1 (DE)
Title: Blickbasierte Aktionssteuerung durch adaptive Erkennung von natürlichen Objektauswahlsequenzen
Inventor: WAGNER ACHIM
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Blick-gesteuerte Aktivierung technischer Vorgänge oder Funktionen basierend auf einem Blickpfadmodell, welches eine Vielzahl von Blickpfaden derart festlegt, dass jeder Blickpfad der Vielzahl von Blickpfaden durch eine Folge einer Vielzahl von Blickpfadelementen definiert ist, von denen jedes Blickpfadelement ein Blickbewegungsmuster aus der Vielzahl von vorbestimmten Blickbewegungsmustern mit zumindest einem Umgebungsmerkmal aus dem Umgebungsparametersatzes verknüpft; und jedem Blickpfad ein Aktionsbefehl zur Steuerung einer technischen Einrichtung zugeordnet ist. Dabei umfasst ein erfindungsgemäßes Verfahren ein Erfassen einer zeitlichen Folge von Blickrichtungen (CFrpog(t)); ein Erfassen eines Umgebungsparametersatzes ({Ci}) zur zur Beschreibung charakteristischer Umgebungsmerkmale (Ci) in der sichtbaren Umgebung des Benutzers; ein Identifizieren einer Folge von Blickbewegungsmustern innerhalb der erfassten zeitlichen Folge von Blickrichtungen aus einer Vielzahl von vorbestimmten Blickbewegungsmustern; ein Zuordnen von Umgebungsmerkmalen aus dem Umgebungsparametersatz zu den Blickbewegungsmustern in der identifizierten Folge von Blickbewegungsmustern zur Erzeugung einer Folge von Blickpfadelementen; ein Bereitstellen des Blickpfadmodells ein Identifizieren zumindest eines Blickpfades innerhalb des Blickpfadmodells, dessen Folge von Blickpfadelementen der erzeugten Folge von Blickpfadelementen entspricht; und Ausgeben des dem zumindest einen identifizierten Blickpfad zugeordneten Aktionsbefehls.
Patent DE-102016009554-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Fahrzeuges
Inventor: VISEL KAI
IPC: B60Q9/00
Filed: 2016-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines Fahrzeuges (1). Erfindungsgemäß wird im Fahrzeugstillstand bei deaktivierter Zündung und einer erfassten Annäherung einer Hand eines Fahrzeuginsassen an einen fahrzeuginnenseitigen Türgriff (5) oder bei erfasster Betätigung des fahrzeuginnenseitigen Türgriffes (5) einer Fahrzeugtür (4) eine Sensorik (S) einer Umgebungserfassung zur Erfassung sich dem Fahrzeug (1) nähernder Verkehrsteilnehmer automatisch aktiviert.
Patent DE-102016011671-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Körperpositionierung
IPC: A61H1/00
Filed: 2016-09-26
Abstract: Vorrichtung zur Körperpositionierung, die sehr variabel die Positionierung eines Menschen, zum Zwecke von physiotherapeutischen Anwendungen, sportlichen Anwendungen und nicht zuletzt von sexuellen Stellungen, zulässt.