baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10357439-B4 (DE)
Title: Bedruckstoffleiteinrichtung in einer Verarbeitugsmaschine
Inventor: SEIDEL FRANK
IPC: B65H29/52
Filed: 2003-12-09
Granted: 2014-07-31
Abstract: Bedruckstoffleiteinrichtung in einer Bogenmaterial, nämlich Bedruckstoff (15) verarbeitenden Rotationsdruck- oder Lackiermaschine, mit einer dem Bedruckstoff (15) zugewandten Leitfläche (13), wobei unterhalb einer Anlagetrommel (22) und von Transferzylindern (7) sowie in einem Ausleger (5), unterhalb des umlaufende Greifersysteme (23) aufweisenden Fördersystems, Bedruckstoffleiteinrichtungen (11) mit einer Leitfläche (13) angeordnet sind, wobei eine Bedruckstoffleiteinrichtung (11) zumindest eine Leitfläche (13) aufweist, welche in einem geringen Abstand der Bedruckstoffförderebene angepasst angeordnet ist, wobei die Bedruckstoffleiteinrichtungen (11) durch ein Leitblech oder einen pneumatisch beaufschlagbaren Strömungskanal mit Düsen in der Leitfläche zum schwebenden Führen des Bedruckstoffes (15) gebildet werden, wobei die Leitfläche (13) sich über eine maximale Formatbreite des zu verarbeitenden Bedruckstoffes (15) erstreckt und einzeln oder modular durch mehrere fluchtend angeordnete Leitflächen (13) aneinandergereiht entlang der Bedruckstoffförderebene ausgeführt ist, wobei die Vorderseite der Leitfläche (13) einem Druckfarbe und/oder Lack tragenden Bedruckstoff (15) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der dem Bedruckstoff (15) abgewandten Seite der Leitfläche (13) wenigstens ein mit einem elektrischen Schwingkreis schaltungstechnisch gekoppelter Ultraschallgeber (17) fixiert ist, und dass die Leitfläche (13) zumindest ein Ultraschallfrequenzen übertragendes Material enthält und mittels Ultraschallgeber (17) in einer Oszillationsrichtung (18) mechanisch erregbar ist.
Patent DE-10360385-B4 (DE)
Title: Türscharnier für eine Tür eines Haushaltsgeräts sowie Haushaltsgerät mit wenigstens einem Türscharnier
Inventor: POERNER HARALD
IPC: E05D11/10
Filed: 2003-12-22
Granted: 2010-06-24
Abstract: Türscharnier (2, 2') für eine Tür (8) eines Haushaltsgeräts, insbesondere eines Haushaltsgarofens, eines Haushaltskühl- und/oder -gefriergerätes, einer Haushaltsgeschirrspülmaschine oder einer Haushaltswaschmaschine, mit  a) zwei Scharnierteilen (3, 4; 3', 4'), die relativ zueinander um eine Schwenkachse (A) innerhalb eines Schwenkwinkelbereichs zwischen einem minimalen Schwenkwinkel (αmin) und einem maximalen Schwenkwinkel (αmax) schwenkbar sind,  b) einem zusätzlichen Funktionsteil (5, 5'),  b1) das mit den beiden Scharnierteilen (3, 4; 3', 4') gekoppelt ist und  b2) das wenigstens zwei Funktionsstellungen einnehmen kann,  b3) wobei wenigstens eine vorgegebene Funktionsstellung des Funktionsteils (5, 5') eindeutig einem vorgegebenen Schwenkwinkel (α) zwischen den Scharnierteilen (3, 4, 3', 4') zugeordnet ist,  c) wobei das Funktionsteil (5, 5')  c1) über wenigstens eine Führung an einem ersten (3, 3') der beiden Scharnierteile (3, 4; 3', 4') relativ zu diesem Scharnierteil (3, 3') wegbar festgelegt ist und  c2) mit dem zweiten (4, 4') der beiden...
Patent DE-19537166-B4 (DE)
Title: Mechanische Verstellvorrichtung für die Kegelscheiben eines stufenloses Umschlingungsgetriebes
Inventor: GRUESCHOW GERHARD
IPC: F16H61/662
Filed: 1995-10-06
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verstellvorrichtung
für ein
stufenloses Kegelscheiben-Umschlingungsgetriebe mit einer von einer Kurbelwelle
einer Brennkraftmaschine antreibbaren Primärwelle (2), einem auf der Primärwelle (2)
angeordneten Primärkegelscheibensatz
(1, 21) und mit einem in den Primärkegelscheibensatz (1, 21)
greifenden Uberfragungsmittel (22), wobei der Kegelscheibensatz
(1, 21) eine mit der Primärwelle
(2) fest verbundene Kegelscheibe (21) und eine drehfest, aber axial
auf dieser Welle (2) verschiebbare Kegelscheibe (1) umfasst,  bei
dem eine als Planetengetriebe ausgebildete Verstellvorrichtung (24)
für die
Verstellung der axial verschieblichen Kegelscheibe (1) vorgesehen
ist,  wobei die Kegelscheibe (1) einen hohlzylindrischen und
die Welle (2) umfassenden Fortsatz (5) aufweist, der ein Außengewinde
(26) trägt,  und
bei dem das Planetengetriebe der Verstellvorrichtung (24) eine Stellhülse (4)
antreibt, die ein Innengewinde (27) aufweist, welches mit dem Außengewinde
(26) des. Fortsatzes der Kegelscheibe (1) im Zahneingriff steht,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Stellhülse
(4) mit einem Sonnenrad (10) fest verbunden ist, welches über ein...
Patent DE-19620975-B4 (DE)
Title: Hilfskraftlenkung mit Dämpfungsventilen für Kraftfahrzeuge
Inventor: ERTLE PETER
IPC: F16F9/348
Filed: 1996-05-24
Granted: 2006-08-31
Abstract: Hilfskraftlenkung
für Kraftfahrzeuge, mit
einem Lenkgetriebe, mit einem hydraulischen Servomotor (7) für die Unterstützung eines
in das Lenkgetriebe eingeleiteten Lenkmomentes, und mit folgenden
weiteren Merkmalen:  – in
dem Servomotor (7) sind zwei Arbeitsräume (11, 12) durch einen Kolben
(13) voneinander getrennt;  – ein Steuerventil (18) für die Steuerung
eines von einer Druckquelle (21) geförderten Druckmittels zu und
von den beiden Arbeitsräumen
(11, 12) des Servomotors (7) ist über zwei Arbeitsleitungen (14,
15) mit den Arbeitsräumen
(11, 12) des Servomotors (7) verbunden,  – Dämpfungsventile (26) sind zwischen
den Arbeitsräumen (11,
12) und dem Steuerventil (18) angeordnet,  – die Dämpfungsventile (26) weisen
ein zwischen zwei Druckmittelanschlüssen (31, 32) liegenden Gehäuse (27), mit
einem die beiden Druckmittelanschlüsse (31, 32) verbindenden Durchflusskanal
(33), in dem wenigstens eine Stelle einen gegenüber dem Querschnitt der Druckmittelanschlüsse (31,
32) verringerten  Durchflussquerschnitt besitzt, auf,  – die Stelle
mit verringertem Durchflussquerschnitt ist durch...
Patent DE-19623578-B4 (DE)
Title: Airbagmodul
Inventor: RICK ULRICH
IPC: B60R21/26
Filed: 1996-06-13
Granted: 2005-03-17
Abstract: Airbagmodul
insbesondere für
einen Frontairbag zum Schutz für
Insassen in Kraftfahrzeugen mit einem im Fahrzeug stationär anbringbaren
Airbagmodul-Gehäuse
mit in Einbaulage dem Insassen zugewandter Öffnung, einem innerhalb des
Airbagmodul-Gehäuses
gelagerten gefalteten Luftsack und einem vom Airbagmodul-Gehäuse gebildeten
Raum für
die Aufnahme eines Gasgenerators, dadurch gekennzeichnet, dass das
Airbagmodul-Gehäuse
einteilig einen druckfesten Gasgenerator-Raum (8, 8') und einen
diesem benachbarten Diffusorraum (6) umfasst, wobei der Gasgeneratorraum
(8, 8') einen zündfähigen Festtreibstoff
enthält
und einerseits mit einer elektrisch auslösbaren Anzündeinheit (11) abgeschlossen
ist.
Patent DE-19645200-B4 (DE)
Title: Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KREFT JOERG
IPC: B60T7/06
Filed: 1996-11-02
Granted: 2007-04-05
Abstract: Bremsanlage
für ein
Fahrzeug mit einem in einem Fußraum
des Fahrzeugs angeordneten Bremspedal, das zwischen einer Ruhestellung
und, durch Anlegen einer Betätigungskraft,
einer Bremsstellung unter Zurücklegen
eines Betätigungsweges
beweglich ist, einem Hydraulikkreis, der durch Bewegen des Bremspedals
in die Bremsstellung mit einem Hydraulikdruck beaufschlagbar ist,
der an zumindest einer Radbremse eine Bremskraft erzeugt, am Bremspedal
einen Pedalgegendruck bedingt und mit der Betätigungskraft korreliert, und
Mitteln, die im Falle eines zu Verformungen des Fahrzeug-Vorderteils
führenden
Unfalls eine Verlängerung
des Betätigungsweges bewirken,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
ein Pedalrückhaltemittel
(50; 53) karosserieseitig an einem Ort befestigt ist, der bei einem
Frontal-Crash bezüglich
des Ortes der Befestigung des Bremspedals (12) nur eine geringe
Relativverschiebung aufweist,  – dass das Pedalrückhaltemittel
(50; 53) bei einer durch das Vordringen eines Hauptbremszylinders
(4) verursachten Verschiebung des Bremspedals (12) in den Fußraum (52)
eine Abstützung
für das
Bremspedal (12) gegen...
Patent DE-19720282-B4 (DE)
Title: Mit Flüssigbrennstoff betriebenes Luftheizgerät, insbesondere Zuheizer für Kraftfahrzeuge
Inventor: WENNINGMANN HEIKO
IPC: F04D25/16
Filed: 1997-05-15
Granted: 2007-09-27
Abstract: Mit
Flüssigbrennstoff
betriebenes Luftheizgerät
(1), insbesondere motorunabhängig
betriebener Zuheizer für
Kraftfahrzeuge, mit Motor (2), Brennkammer (3), Wärmetauscher
(4) und Verbrennungsluftgebläse (5),
sowie einem Heizluftgebläse
(6), wobei der Motor (2) über
eine Antriebswelle (7) sowohl das Heizluftgebläse (6) als auch das Verbrennungsluftgebläse (5) antreibt,
dadurch gekennzeichnet, dass das Heizluftgebläse (6), das Verbrennungsluftgebläse (5) und
der Motor (2) sich senkrecht zur Achse des Wärmetauschers (4) nebst innerer
Brennkammer (3) erstrecken und der Brennkammer (3)vorgelagert sind.
Patent DE-19748825-B4 (DE)
Title: Prüfkopf mit einer Kontaktiervorrichtung
Inventor: SCHMID RAINER
IPC: G01R1/073
Filed: 1997-11-05
Granted: 2004-09-09
Abstract: Prüfkopf mit einer Kontaktiervorrichtung zum Kontaktieren von nebeneinander angeordneten Prüfpunkten eines elektrischen Prüflings, die an einem lösbar an einer Prüfeinheit, insbesondere Leiterplatte, einer Prüfeinrichtung befestigbaren Verbindungsteil angeordnet ist und mehrere mit der Prüfeinheit elektrisch verbindbare Kontaktelemente aufweist, wobei zur Ausbildung eines elektrischen Kontakts das der Prüfeinheit zugewandte, freie Ende jedes Kontaktelements an eine auf der Prüfeinheit angebrachte Kontaktstelle angedrückt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktelemente (13) von Drähten gebildet sind, dass das Verbindungsteil (9) mindestens zwei, in einem Abstand voneinander angeordnete erste und zweite Führungsplatten (27, 29) umfasst, in denen für jedes Kontaktelement (13) fluchtende oder zueinander versetzte Durchgangsöffnungen (33, 35) eingebracht sind, dass die erste Führungsplatte (27) erste Durchgangsöffnungen (33) aufweist, in denen die Kontaktelemente (13) befestigt sind, und dass die zweite Führungsplatte (29) zweite Durchgangsöffnungen (35) aufweist, in denen die Kontaktelemente (13) axial verschieblich geführt sind, dass die Kontaktiervorrichtung (3) mindestens zwei beabstandet zueinanderliegende Führungsplatten aufweist, in denen...
Patent DE-19781599-B4 (DE)
Title: Verbesserter Drehschwingungsdämpfer und mit einem solchen Drehschwingungsdämpfer ausgerüstete Dämpfervorrichtung
Inventor: BACHER MICHEL
IPC: F16D13/64
Filed: 1997-12-22
Granted: 2007-09-06
Abstract: Drehschwingungsdämpfer, der
zwischen zwei umlaufenden Elementen, einem Eingangselement (51)
und einem Ausgangselement (61), angeordnet ist, umfassend umfangsmäßig wirksame
elastische Organe (60), zwei Führungsscheiben
(52, 53), die mit einem (51) der Elemente verbunden und axial beiderseits
einer mit dem anderen (61) der Elemente verbundenen Mitnehmerscheibe
(54) angeordnet sind, wobei die umfangsmäßig wirksamen elastischen Organe
(60) eine Achse (70) haben und zwischen den beiden Führungsscheiben
(52, 53) und der Mitnehmerscheibe (54) wirksam und in Fenstern (64, 65,
66) angeordnet sind, die einander gegenüberliegend in den Führungsscheiben
(52, 53) und in der Mitnehmerscheibe (54) ausgebildet sind, wobei
jedes der besagten Fenster (64, 65, 66) zwei Seitenkanten (75, 76)
aufweist, auf denen die Enden der elastischen Organe (60) zur Anlage
kommen können,
wobei die Fenster (64, 65, 66) eine Außenkante (77) haben und wobei
die Außenkante
(77) der in eine der Führungsscheiben
(52, 53) eingearbeiteten Fenster einen nach innen, das heißt radial
zur Rotationsachse...
Patent DE-19808034-B4 (DE)
Title: Arretiervorrichtung für einen Ausziehtisch
Inventor: HECKMANN MARTIN
IPC: A47B1/02
Filed: 1998-02-26
Granted: 2008-01-10
Abstract: Arretiervorrichtung
für einen
Ausziehtisch mit zwei über
einen Hebelmechanismus (6, 7, 8) gegenläufig bewegbaren Auszieheinrichtungen
(2 und 3) für je
eine Tischplatte, die beide mit je einer in Richtung der Ausziehbewegung
verlaufenden Arretierstange (16 bzw. 14) verbunden sind, die beide
zueinander fluchten und über einen
Teilbereich, der etwa der Länge
der Ausziehbewegung entspricht, konzentrisch ineinander geführt sind
und von denen eine (16) vom Benutzer von einer ersten Endlage ausgehend,
in der die Arretierstangen axial gegeneinander verschiebbar sind,
in eine zweite Endlage verdrehbar ist, in der sie mit der zweiten
unverdrehbar angeordneten Arretierstange (14) verriegelt ist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
bedienbare Arretierstange (16) mindestens in dem Teilbereich, wo
sie axial gegen die andere Arretierstange (14) verschiebbar ist,
einen von der Kreisform abweichenden Querschnitt besitzt und mit
diesem in einer mit einem korrespondierenden Innenquerschnitt (20)
versehenen Hülse
(19) aus elastischem Material geführt ist, die in einem fest
mit der zweiten Arretierstange verbundenen...
Patent DE-19818059-B4 (DE)
Title: Wälzlageranordnung für Elektrokleinmotoren
IPC: H02K5/173
Filed: 1998-04-22
Granted: 2005-06-23
Abstract: Wälzlageranordnung
für Elektrokleinmotoren,
bei der ein Wälzlager
(6) in einem Lagersitz eingesetzt ist, wobei zwischen Wälzlager
(6) und Lagersitz (3) ein in den Lagersitz (3) eingespritzter Lagersitzring
(4) aus Metall mit einer inneren, zylindrischen Lagersitzfläche angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der
Lagersitz (3) aus Kunststoffspritzguß gefertigt ist und die Wandstärke des
Lagersitzrings (4) derart bemessen ist, dass die Lagersitzfläche des
Lagersitzringes (4) bei einer Wärmeausdehnung
oder bei einem Schrumpfen des Lagersitzes (3) zylindrisch bleibt.
Patent DE-19826681-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von neuartigen Getter-Werkstoffen in Form dünner metallischer und kohlenstoffhaltiger nanostrukturierter Schichten und Verwendung derselben zur Hochvakuumerzeugung und Gasspeicherung
Inventor: MARQUARDT NIELS
IPC: B01J20/28
Filed: 1998-06-16
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung dünner, sehr reiner Schichten gassorbierender metallischer nicht verdampfender Getter-Werkstoffe mit hochporöser Oberfläche auf wärmebeständigen Substraten, dadurch gekennzeichnet, daß als Ausgangsmaterial entsprechende Vorlegierungen in Pulverform von wenigen Mikrometern Korngröße dienen, die auf das gekühlte Substrat durch ein spezielles VPS-Vakuum-Plasma-Spritz-Verfahren in einer Inertgas-Atmosphäre unter stark verringertem Umgebungsdruck, so daß der Plasmastrahl eine Länge von mindestens 400 bis 500 mm erreicht, großflächig in Form einer 20 bis 100 μm dicken Schicht mit Nanostruktur und entsprechend extrem hoher Getter- bzw. Gasspeicherkapazität, aufgebracht werden.
Patent DE-19856805-B4 (DE)
Title: Grabenisolierstruktur und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: RHA KWAN GOO
IPC: H01L21/762
Filed: 1998-12-09
Granted: 2005-11-03
Abstract: Grabenisolierstruktur
in einem Siliziumsubstrat (20) mit einem ausgekleideten Graben (23), aufweisend
eine Isolierschicht (27a) innerhalb des ausgekleideten Grabens (23),
die einen Hohlraum (28a) vollständig
abschließt,
und ein Gas (26) innerhalb des Hohlraums (28a), dadurch gekennzeichnet,
daß die
Isolierschicht (27a) imwesentlichen aus SiO 2  und
das Gas (26) im wesentlichen aus CO 2  besteht.
Patent DE-19858897-B4 (DE)
Title: Hebelzwinge
Inventor: FISCHER VOLKER
IPC: B25B5/02
Filed: 1998-12-19
Granted: 2008-02-07
Abstract: Hebelzwinge
mit einer Schiene (10), mit einem rechtwinklig über die Schiene (10) überstehenden
Festbügel
(12), mit einem entlang der Schiene (10) verschiebbaren Gleitbügel (14),
mit einer am freien Ende des Gleitbügels (14) beweglich gelagerten
Spannbacke (20), mit einem am freien Ende des Gleitbügels (14)
zwischen einer Lösestellung
und einer Spannstellung begrenzt drehbar gelagerten, einen Griffarm
(26) und einen gegen die Spannbacke (20) anliegenden Spannarm (24) aufweisenden
Spannhebel (22), mit einem zwischen dem Spannhebel (22) und dem
Gleitbügel
(14) angeordneten, den Spannhebel (22) vorzugsweise unter der Einwirkung einer
Haltefeder (68) in seiner Spannstellung gegen ein Zurückdrehen
in Löserichtung
festlegenden als Zahngesperre ausgebildeten Sperrmechanismus (36),
dessen Sperrverzahnung (38) am Gleitbügel (14) angeordnet und dessen Sperrklinke
(40) am Spannhebel (22) angelenkt ist und mit einem von Hand betätigbaren,
den Sperrmechanismus (36) vorzugsweise entgegen der Kraft der Haltefeder
(68) aus seiner Sperrstellung lösenden
Lösemechanismus
(50), dadurch gekennzeichnet, daß der Lösemechanismus einen innerhalb
des Griffarms...
Patent DE-19900114-B4 (DE)
Inventor: KROTIL HANS-ULRICH
IPC: G01N19/00
Filed: 1999-01-05
Granted: 2005-07-28
Abstract: A process for the location-resolved simultaneous detection of the adhesion and friction as well as possibly of other material properties of a sample surface to be examined by means of a raster probe microscope comprising a raster probe. The raster probe and/or the sample with sample surface are moved until at a point of the sample surface to be examined the raster probe interacts in a determined manner with this surface. The raster probe and/or the sample are subjected to a vertical oscillation, and a first measuring signal characterized by the deformation of the raster probe is recorded. A second measuring signal characterizing the deformation of the raster probe is recorded, wherein the raster probe and/or the sample are subjected to a horizontal and/or vertical oscillation. From these two measuring signals the desired material properties are determined. For the detection of the entire surface area to be examined the raster probe and or the sample are again moved and for the repetition of the measuring process described brought into contact with the sample surface in the above described manner.
Patent DE-19917188-B4 (DE)
Title: Rettungsgerät für Personen
Inventor: SCHLEICHER ULRICH
IPC: B64D25/14
Filed: 1999-04-16
Granted: 2006-09-28
Abstract: Rettungsgerät für Personen
aus Schiffen, Flugzeugen, Häusern
oder anderen hochgelegenen Aufenthaltsorten,  bestehend aus
einem aufblasbaren, selbsttragenden Schlauch (3), dessen Innenquerschnitt
als Rutsche für
die Person dient,  einem Ankermittel (9) am oberen Festpunkt
und wenigstens einem, mit dem Schlauch (3) verbundenen, längs verlaufenden
Seil (10) mit geringer Dehnung,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Schlauch (3) einen Innenquerschnitt aufweist, der wenigstens
der Schulterbreite einer Person entspricht,  der Schlauch (3)
eine Innenwand (4) sowie eine Außenwand (6) aufweist  und über ein
Medium füllbar
ist, im Ringraum (7) zur Versteifung des Schlauches (3) Abstandsfäden (8)
vorgesehen sind oder mit den Wänden
(4, 6) verbundene, gelochte Stege (21) oder Stabschläuche (71,
72), und  dass am Schlauch (3) ein unteres Ankermittel (9) angeordnet
ist.
Patent DE-19918622-B4 (DE)
Title: Gleitschiene für Fahrzeugsitze und Sitz mit einer solchen Gleitschiene
Inventor: TIMON MICHEL
IPC: B60N2/07
Filed: 1999-04-23
Granted: 2004-09-23
Abstract: Gleitschiene für Fahrzeugsitz, mit  – einem festen Profil (6), das sich in Längsrichtung (L) erstreckt und das mit dem Boden (5) des Fahrzeugs verbunden ist,  – einem beweglichen Profil (7), das mit dem Sitzelement (3) des Fahrzeugsitzes verbunden ist und das gleitbeweglich auf dem festen Profil in der Längsrichtung angebracht ist,  – wenigstens einem Riegel (31), der an dem beweglichen Profil (7) angebracht ist, und der zwischen einerseits einer verriegelten Position, wo der Riegel mit dem festen Profil (6) zusammenwirkt, um das bewegliche Profil zu blockieren, und andererseits einer entriegelten Position bewegbar ist, wo der Riegel nicht mit dem festen Profil zusammenwirkt und das Gleiten des beweglichen Profils ermöglicht, wobei der Gleitschienenriegel elastisch in seine verriegelte Position gedrückt wird, und der Riegel wenigstens einen Betätigungsabschnitt (32) aufweist, der vertikal bewegbar ist, wenn sich der Riegel zwischen der verriegelten und entriegelten Position bewegt,  – einem Handhabungsmechanismus, der...
Patent DE-19920088-B4 (DE)
Title: Stromschienenendauflauf
Inventor: MUELLER WOLFGANG
IPC: B60M1/30
Filed: 1999-05-03
Granted: 2007-10-18
Abstract: Stromschienendauflauf
im Endbereich einer Stromschiene zur vertikal nach oben verlaufenden
Führung
der Stromabnehmerschleifschuhe eines Schienenfahrzeuges, dadurch
gekennzeichnet, dass ein sich vom Ende der Stromschiene (2) bis
zu einem Langloch (5) erstreckender, die Schleifflächenunterkante
(3) nicht verletzender keilförmiger
Einschnitt (4) parallel zur Längsachse
der Stromschiene vorgesehen ist, welcher sich zum Langloch hin verjüngt, wobei
die Flächen
des keilförmigen Einschnittes
eng aneinander gepresst und fest miteinander verbunden sind und
sich zwischen Langloch und Schleifflächenunterkante eine Biegefeder
(6) mit relativ großem
Biegeradius (R) ausbildet.
Patent DE-19922911-B4 (DE)
Title: Elektronischer Bierdeckel
Inventor: RENNINGS MANFRED
IPC: A47G23/14
Filed: 1999-05-20
Granted: 2006-03-23
Abstract: Elektronischer
Bierdeckel mit einem plattenförmigen
Gehäuse,
in dem eine Dateneingabe-/Datenausgabe-Schnittstelle, ein Mikrokontroller
und eine Anzeigeeinheit angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass
der Bierdeckel einen Sensor (3) zum Empfang von Daten aufweist,
die drahtlos von einem Datengerät
(30) des Kellners abgesendet werden.
Patent DE-19936844-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Thermoformen einer dünnen mehrschichtigen flexiblen Folie
Inventor: SHAFI NOMAN
IPC: B29C51/26
Filed: 1999-08-05
Granted: 2005-10-27
Abstract: Verfahren
zum Thermoformen einer dünnen
flexiblen Folie mit einem Umfangsabschnitt, einer dekorativen Oberfläche und
einer Rückfläche mit
den Schritten:  – Halten
der Folie in einem schwenkbaren Rahmen mit einem ersten Rahmenabschnitt,
der einen ersten Folienabschnitt hält und einem zweiten, beweglichen
zweiten Rahmenabschnitt, der einen zweiten Folienabschnitt hält;  – Erwärmen der
Folie unter Weichwerden derselben,  – Einbringen der Folie in eine
Form mit einer ersten Formoberfläche
und einer zweiten Formoberfläche,
die in einem Winkel zur ersten verläuft,  – Kontaktieren des ersten weichen
Folienabschnitts mit der ersten Formoberfläche;  – Anlegen eines Vakuums durch
die erste Formoberfläche unter
Fixieren des ersten Folienabschnitts an der ersten Formoberfläche;  – Bewegen
des zweiten Rahmenabschnitts mit dem zweiten Folienabschnitt, sodass
der zweite Folienabschnitt die zweite Formoberfläche berührt;  – Anlegen eines zweiten Vakuums
durch die zweite Formoberfläche
unter Fixieren des zweiten Folienabschnitts an der zweiten Formoberfläche,  wodurch
zwischen Formoberflächen
und...
Patent DE-19964316-B4 (DE)
Title: Semiconductor device manufacturing method for e.g. GaAs FET involves sticking chips to substrate, sticking lid to substrate and separating chips along adjoining areas
Inventor: MIYAWAKI KATUMI
IPC: H01L21/50
Filed: 1999-12-13
Granted: 2006-11-23
Abstract: The method involves: (a) accommodating several semiconductor chips (7) in areas in a planar carrier substrate (1); (b) sticking a flat lid (2) on the carrier; and (c) separating the carrier and the lid along every area between adjoining areas (4) to form several semiconductor devices including the semiconductor chips.
Patent AU-2019100769-B4 (AU)
Title: A swivelling joint
Inventor: PANNEKOEK ROBERT
IPC: E04H12/18
Filed: 2019-07-16
Granted: 2019-09-26
Abstract: Abstract A swivelling joint for use in a pole such as a light pole is disclosed. The swivelling joint connects a first member mounted to a lower leg of a pole with a second member mounted to an upper leg of the pole. The second leg has a skirt which sits around an annular portion of the first member, with a bearing member located between the first and second members. The bearing member can be moved from outside the second member between a locked position where the joint is fixed, and a released position where the joint can rotate.