baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020201833-B3 (DE)
Title: Zusatzbremsvorrichtung und Verfahren zum Bremsen eines Fahrzeugs
Inventor: SCHIESS MARC
IPC: B60T1/14
Filed: 2020-02-13
Granted: 2021-03-25
Abstract: Zusatzbremsvorrichtung (10) für ein Fahrzeug (100), mit einem in Richtung einer Fahrbahn (2) absenkbaren Bremsträger (12) und einer an dem absenkbaren Bremsträger (12) angeordneten Reibungsfläche (22) zum temporären Erzeugen von einer Flächenpressung (P) zwischen der Reibungsfläche (22) und der Fahrbahn (2), wobei die Reibungsfläche (22) beweglich an dem absenkbaren Bremsträger (12) angeordnet ist, um beim Erzeugen von der Flächenpressung (P) einen Bremsschlupf zwischen der Reibungsfläche (22) und der Fahrbahn (2) hervorzurufen, dadurch gekennzeichnet, dassdie Reibungsfläche (22) auf einem geschlossenen Reibungsband (23) ausgebildet ist, welches an dem absenkbaren Bremsträger (12) an mindestens zwei Rollen (14, 16) abrollbar angeordnet ist,wobei der absenkbare Bremsträger (12) eine Abbremseinrichtung (20) zum Abbremsen von einer Relativbewegung von dem geschlossenen Reibungsband (23) bezüglich des absenkbaren Bremsträgers (12) aufweist,wobei die Reibungsfläche (22) über mindestens eine Rolle (16) abrollbar an dem absenkbaren Bremsträger (12) angeordnet ist, und wobei die Abbremseinrichtung (20) mindestens eine Bremseinheit (200) zum Abbremsen von einer Rotationsbewegung von der mindestens einen Rolle (16) aufweistund wobei die mindestens eine Bremseinheit (200) ein vernähtes Bremsband (130) aufweist, welches zum Abbremsen von der Rotationsbewegung der mindestens einen Rolle (16) mit dieser wirkverbunden ist.
Patent DE-102021124180-B3 (DE)
Title: Wasserauffangsystem
Inventor: NOWICKI PIOTR
IPC: H01M8/04291
Filed: 2021-09-20
Granted: 2023-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wasserauffangsystem (1) mit einem Gehäuse (2), einem Einlass (3), der mit einem Ausgang einer Brennstoffzelle fluidleitend verbunden ist, und einem Auslass (4), der mit der Umgebung fluidleitend verbunden ist, einem Verschlusselement (9), durch das der Einlass (3) fluiddicht abdeckbar ist, sowie einem Auffangraum (6) für kondensiertes Prozesswasser.Durch das Wasserauffangsystem (1) ist sichergestellt, dass kein unerwünschter Rückfluss von dampfförmigem oder flüssigem Wasser in die Brennstoffzelle erfolgt.
Patent DE-102021134301-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Heiz-/Klima-Komponente
Inventor: SOLLINGER STEFAN
IPC: B60L50/61
Filed: 2021-12-22
Granted: 2023-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Heiz-/Klima-Komponente eines Hybridfahrzeugs, das bei Unterschreitung eines Mindestladezustands einer Antriebsbatterie, einen Betrieb der Heiz-/Klima-Komponente solange freigibt, wie der Antriebsbatterie so viel elektrische Leistung zugeführt wird, dass keine weitere Entladung der Antriebsbatterie erfolgt. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Hybridfahrzeug, mit einer Steuereinrichtung, welche angepasst ist, ein solches Verfahren auszuführen.
Patent DE-102022001878-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion einer Degradation eines Lidarsensors
Inventor: HEINZLER ROBIN
IPC: G01S7/497
Filed: 2022-05-30
Granted: 2023-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion einer Degradation eines Lidarsensors, wobei- mittels des Lidarsensors Lidarimpulse ausgesendet werden,- mittels des Lidarsensors Reflexionen der ausgesendeten Lidarimpulse detektiert werden,- ein Objekt (O), von welchem Lidarimpulse reflektiert werden, in einer Umgebung des Lidarsensors detektiert wird,- das detektierte Objekt (O) über mehrere Zeittakte verfolgt wird,- unter Berücksichtigung eines Abstands (d) des verfolgten Objekts (O) zu dem Lidarsensor und einer Geometrie des verfolgten Objekts (O) ermittelt wird, welche Lidarimpulse beim Verfolgen des Objekts (O) auf diesem reflektiert werden müssten,- eine Ausfallrate (a) ermittelt wird, welche angibt, wie häufig eine erwartete Reflexion innerhalb eines vorgegebenen Zeitraums nicht detektiert wird, und- anhand der Ausfallrate (a) und des Abstands (d) zu dem verfolgten Objekt (O) auf eine Degradation des Lidarsensors geschlossen wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs und/oder Roboters.
Patent DE-102022002028-B3 (DE)
Title: Sensorsystemanordnung vorgesehen zur Verwendung für eine Gebäudehülle und/oder in einem Gebäude
Inventor: DAHMS SEVERIN
IPC: G08C17/02
Filed: 2022-06-09
Granted: 2023-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorsystemanordnung (1) vorgesehen zur Verwendung für eine Gebäudehülle (2), bevorzugt eine Gebäudehülle (2) eines Baukörpers, weiter bevorzugt vorgesehen zur Integration in einen Dachaufbau, vorzugsweise in einen Flachdachaufbau, und/oder in einem Gebäude (7) mit wenigstens einem als passiven Sensor ausgebildeten Feuchtesensor (3) und wenigstens einer Ausleseeinrichtung (4), wobei die Ausleseeinrichtung (4) zur Übertragung eines Abfragesignals (5) an den Feuchtesensor (3) ausgebildet ist, wobei der Feuchtesensor (3) nach Empfang des Abfragesignals (5) zur Übertragung, vorzugsweise an die Ausleseeinrichtung (4), eines Informationen über die gemessene Feuchtigkeit aufweisenden Messsignals (6) ausgebildet ist, wobei die Ausleseeinrichtung (4) stationär, unbeweglich und/oder ortsfest in Bezug auf den Feuchtesensor (3) und/oder die Feuchtesensoren (3) angeordnet ist.
Patent DE-102022002792-B3 (DE)
Title: Transport- und Umladewagen sowie Verfahren zum Austragen eines Ladeguts aus einem Transport- und Umladewagen
Inventor: RUMPLER JOHANN
IPC: A01D90/10
Filed: 2022-08-02
Granted: 2023-12-21
Abstract: Der Erfindung, welche einen Transport- und Umladewagen (2) sowie ein Verfahren zum Austragen eines Ladeguts aus einem Transport- und Umladewagen (2) betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, einen Transport- und Umladewagen (2) anzugeben, welcher für eine große Anzahl landwirtschaftlicher Ladegüter einsetzbar, robust und welcher einfach und preiswert herstellbar ist. Diese Aufgabe wird anordnungsseitig dadurch gelöst, dass an einer Stirnseite des Transport- und Umladewagens (2) ein mehrere Bereiche (5, 8, 10) aufweisendes Austragsmittel (1) angeordnet ist, dass im ersten Bereich (5) des Austragsmittels (1) ein Austragsrotor (6) angeordnet ist, wobei eine Rotationsachse (38) des Austragsrotors (6) in einer Richtung einer Längsachse des Transport- und Umladewagens (2) oder mit einer vertikalen Neigung (37) von 5 bis 45 Grad zur Richtung der Längsachse des Transport- und Umladewagens (2) ausgerichtet angeordnet ist, dass im zweiten Bereich (8) des Austragsmittels (1) ein Übergangsmittel (9) mit einem kreisförmigen oder rechteckigen Querschnitt und dass im dritten Bereich (8) des Austragsmittels (1) ein Abgaberotor (11) angeordnet ist.
Patent DE-102022201952-B3 (DE)
Title: Trajektorienplanung für ein medizintechnisches Robotersystem
Inventor: PATEL ANKIT
IPC: G16H40/60
Filed: 2022-02-25
Granted: 2023-06-22
Abstract: Gemäß einem Verfahren zur Trajektorienplanung für ein medizintechnisches Robotersystem (1) mit einer Vielzahl von Freiheitsgraden, wobei eine Pose einer ersten Komponente des Robotersystems (1) unabhängig von einer Pose einer zweiten Komponente des Robotersystems (1) veränderbar ist, wird ein initialer Zustand bestimmt, indem für jeden Freiheitsgrad ein initialer Wert gemessen wird. Basierend auf dem initialen Zustand werden Lageinformationen wenigstens zweier diskreter Referenzpunkte (19a, 19b, 19c, 19d) der ersten Komponente bezüglich einander bestimmt sowie weitere Lageinformationen wenigstens zweier diskreter weiterer Referenzpunkte (20a, 20b, 20v, 20d, 20e, 20f) der zweiten Komponente bezüglich einander. Abhängig von dem initialen Zustand, den Lageinformationen und den weiteren Lageinformationen wird eine Trajektorie für das Robotersystem (1) geplant, welche das Robotersystem (1) von dem initialen Zustand in einen Zielzustand überführt.
Patent DE-4227005-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung des Stromes bei einem elektrochemischen Bearbeitungsprozeß
Inventor: FREMBGEN FRITZ-HERBERT
IPC: B23H9/02
Filed: 1992-08-14
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zur Regelung des Stromes bei einem elektrochemischen Bearbeitungsprozeß, bei dem
zwischen Werkzeug und Werkstück
ein, von einem Elektrolyten durchströmter Arbeitsspalt gebildet
wird, dessen Breite durch Materialabtrag vergrößert wird, indem vom Werkzeug
zum Werkstück
ein Gleichstrom fließt,
der am Ende des Bearbeitungsprozesses größer als am Anfang ist, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Bearbeitungsprozeß mindestens
zwei Bearbeitungsperioden umfaßt, zwischen
denen ein sprunghafter Stromanstieg erfolgt.
Patent DE-4229713-B4 (DE)
Title: Lippencreme
Inventor: SCHILLER FRIEDRICH
IPC: A61Q1/04
Filed: 1992-09-05
Granted: 2005-06-23
Abstract: Lippencreme,
bestehend aus einer Salbengrundlage und einer Kombination unterschiedlich wirkender
Substanzen, gekennzeichnet dadurch, dass in einer O/W-Emulsion,
die Sulfobetaine und Stearylalkohol oder eine Mischung aus gesättigten
höheren
aliphatischen Alkoholen mit vorwiegend Octadecanol und einem Erstarrungstemperaturintervall
von 48-53°C
enthält,
eine antivirale Substanz aus der Gruppe der natürlichen oder synthetischen
Huminstoffe mit einem Molekulargewicht zwischen 1000 und 20000,
als Alkali- oder Ammoniumsalze vorliegend, und eine UV-Lichtschutzsubstanz
enthalten sind.
Patent DE-4300592-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Begrenzung eines Ausgangsstroms
Inventor: TRAUB JOHANN
IPC: G05F3/22
Filed: 1993-01-13
Granted: 2004-05-13
Abstract: Anordnung zur Begrenzung eines Ausgangsstroms mit einer Steuerstromquelle, die einen vom Ausgangsstrom (IA) abhängigen Steuerstrom (IS) liefert, sowie einer Referenzstromquelle (QR), dadurch gekennzeichnet, dass  die Steuerstromquelle den Steuerstrom (IS) um einen vorgegebenen Referenzstrom (IR) reduziert auf einen Reststrom (ID), und dass  die Anordnung Mittel (T1, T2) zur begrenzenden Rückwirkung auf den Ausgangsstrom (IA) nach Maßgabe des Reststroms (ID) aufweist.
Patent DE-4343048-B4 (DE)
Title: Differential mit begrenztem Schlupf
Inventor: REUTER DAVID C
IPC: F16H48/30
Filed: 1993-12-16
Granted: 2006-10-12
Abstract: Differential
mit begrenztem Schlupf, das folgendes aufweist:  ein Eingangselement
(22);  eine erste Ausgangswelle (24);  eine zweite Ausgangswelle
(26) koaxial zu der ersten Ausgangswelle (24), wobei sich die erste
und die zweite Ausgangswelle (24, 26) um eine Ausgangsantriebsachse
(28) drehen;  eine Getriebeeinrichtung (20), die zwischen dem
Eingangselement (22) und der ersten und der zweiten Ausgangswelle
(24, 26) angeordnet ist, wobei die Getriebeeinrichtung (20) ein
Drehmoment von dem Eingangselement (22) zu der ersten und der zweiten
Ausgangswelle (24, 26) überträgt, wobei
die Getriebeeinrichtung (20) für
eine Drehung der ersten Ausgangswelle (24) relativ zu der zweiten Ausgangswelle
(26) sorgt;  einen Kupplungsmechanismus (30) zur Schaffung eines Widerstands
gegen die relative Drehung zwischen der ersten Ausgangswelle (24)
und der zweiten Ausgangswelle (26);  eine Kupplung (110) mit
einem ersten und einem zweiten Kupplungselement (102, 104), die
eine Kammer (114) mit einem elektrorheologischen Fluid (112) bilden,
wobei sich die Dichte des...
Patent DE-4412865-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Leichtbauelementes
Inventor: RITTER JUERGEN
IPC: B32B3/28
Filed: 1994-04-14
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verwendung
eines Leichtbauelements als Ersatzwerkstoff für herkömmliche, aus Blechen hergestellte
Blechformteile, insbesondere im Kraftfahrzeugbau, mit gegenüber den
herkömmlichen
Formteilen aus Blech unverminderten Festigkeitseigenschaften, bestehend
aus mindestens zwei Schichten, vorzugsweise aus metallischem Werkstoff,
die übereinander
liegend angeordnet wenigstens punktweise miteinander verbunden sind,
wobei wenigstens eine der Schichten eine dreidimensionale Struktur
aufweist, welche in wenigstens zwei in der Schichtebene in einem
Winkel zueinander liegenden Richtungen durchbrochen ist, eine im
Wesentlichen geschlossene Schichtfläche aufweist und durch eine
Vielzahl von kuppelartigen Gewölben
gebildet ist, die über
den überwiegenden
Teil der Schichtfläche
ausgebildet sind und im Wesentlichen senkrecht zur Schichtebene
stehen.
Patent DE-10005121-B4 (DE)
Title: Lampenreflektor mit einer Sperrschicht aus einem Plasmapolymer
Inventor: FRAIZER ROBERT L
IPC: C23C16/40
Filed: 2000-02-07
Granted: 2014-06-05
Abstract: Mit Plasmapolymer beschichteter Lampenreflektor (10) mit: a) einer Reflektorschale (12), die eine Innenwand (30) mit einem Reflexionsbereich aufweist, b) einer inneren Sperrschicht (14), die als ein Plasmapolymer eines Siloxans ausgebildet ist, abgelagert zumindest auf der Innenwand (30) des Reflektors (12) im Reflexionsbereich, c) eine Reflexionsschicht (18), die zumindest auf der inneren Sperrschicht (14) ausgebildet ist, d) einer äußeren Sperrschicht (22), die über der Reflexionsschicht (18) ebenfalls als ein Plasmapolymer eines Siloxans ausgebildet ist, und e) einer äußeren Schutzschicht (26), die zumindest im Reflexionsbereich ausgebildet ist, wobei die Schutzschicht ein Plasmapolymer ist, das aus einem aus Kohlenstoff, Wasserstoff und Sauerstoff bestehenden Gas gebildet ist, wobei die Schutzschicht ein Plasmapolymer aus Methanol ist.
Patent DE-10006620-B4 (DE)
Title: Direktgesteuertes Druckbegrenzungsventil für hydraulische Anlagen
Inventor: WINKES GEORG
IPC: F15B13/042
Filed: 2000-02-15
Granted: 2009-01-08
Abstract: Direktgesteuertes
Druckbegrenzungsventil (10) für
hydraulische Anlagen mit einem in einem Gehäuse (11) angeordneten, von
einer ersten Druckfeder (35) belasteten Schließglied (23), das einen Öffnungsquerschnitt
zwischen einer Zulauföffnung
(16) und einem Rücklauf
(17) steuert und dem in einer Dämpfungseinrichtung
ein Dämpfungskolben
(24) mit einer ersten Druckfläche
(44) zugeordnet ist, die eine Dämpfungskammer (26)
begrenzt, und die vom Druck beaufschlagt das Schließglied (23)
in Öffnungsrichtung
gegen die erste Druckfeder (35) drückt, wobei die Dämpfungskammer
(26) mit der Zulauföffnung
(16) Verbindung hat und mit zusätzlichen
Mitteln zum Abbau von auf der Zulaufseite ankommenden Druckspitzen,
dadurch gekennzeichnet, daß die zusätzlichen
Mittel daraus gebildet sind, daß das
Schließglied
(23) in Wirkverbindung mit einer zweiten Druckfläche (43) angeordnet ist, welche
mittels einer zweiten Druckfeder (41) das Schließglied (23) in Schließrichtung
beaufschlagt, daß die
zweite Druckfläche
(43) über
eine Blende (38) mit der Zulauföffnung
(16) gekoppelt ist und daß die wirksame
Größe der zweiten
Druckfläche
(43) kleiner...
Patent DE-10030456-B4 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: LOHAUS NORBERT
IPC: F16F15/16
Filed: 2000-06-21
Granted: 2011-06-09
Abstract: Drehschwingungsdämpfer, insbesondere Zweimassenschwungrad, umfassend:  – eine Primärseite (12) mit zwei in axialem Abstand zueinander angeordneten Deckelementen (14, 20),  – eine Sekundärseite (26) mit einem zwischen die beiden Deckelemente (14, 20) eingreifenden Zentralscheibenelement (28), das gegen die Wirkung einer Dämpferelementenanordnung (35) bezüglich der Deckscheibenelemente (14, 20) um eine Drehachse (A) drehbar ist, wobei die Deckscheibenelemente (14, 20) eine die Dämpferelementenanordnung (35) wenigstens zum Teil aufnehmende Dämpferelementenkammer (56) begrenzen, wobei die Sekundärseite (26) ferner eine mit dem Zentralscheibenelement (28) verbundene Massenanordnung (32) umfasst und eines (20) der Deckelemente (14, 20) wenigstens bereichsweise in einem zwischen der Massenanordnung (32) und dem Zentralscheibenelement (28) gebildeten Raumbereich (37) angeordnet ist,  – eine zwischen dem einen Deckelement (20) und der Massenanordnung (32) wirkende Abschlussanordnung (70),  – einen an der Massenanordnung (32) oder/und dem Zentralscheibenelement (28) gebildeten, nach radial außen offenen Ansammelraumbereich (62) für viskoses Medium,  – einen Leitbereich (66) für viskoses...
Patent DE-10041451-B4 (DE)
Title: Golftasche mit nockenbetätigtem Abstützständer und abnehmbarem Hauptteil
Inventor: SCHMIDT GREGORY J
IPC: A63B55/04
Filed: 2000-08-23
Granted: 2006-11-02
Abstract: Abstützständer (26)
für eine
Golftasche (10), die einen Hauptteil (12) mit einem offenen oberen
Ende (20) umfasst, wobei der Abstützständer (26) die folgenden Bestandteile
aufweist:  –eine
am Hauptteil (12) nahe dessen offenen oberen Ende (20) angebrachte
Halterung (Gehäuse
34), die zwei Kanäle (44,
46) zur Aufnahme von zwei Stützanordnungen
(48, 50) aufweist,  –zwei
mit Stützbeinen
(62) versehene Stützanordnungen (48,
50), die in den beiden Kanälen
(44, 46) der Halterung (Gehäuse
34) derart gelagert sind, dass sie sich zwischen einer zur Golftasche
(10) hin eingeklappten Position und einer gegenüber der Golftasche ausgeklappten
Position mit divergierendem Verlauf der Stützbeine (62) verschwenken lassen,  – sowie
zwei Federn (68), die die Stützanordnungen
(48, 50) in die eingeklappte Position drücken,  dadurch gekennzeichnet,  –dass die
Halterung als Gehäuse
(34) ausgebildet ist, in dessen oberer Wand (36), nahe des der Golftasche
(10) abgewandten äußeren Endes
(42) des Gehäuses
(34), eine Öffnung...
Patent DE-10049988-B4 (DE)
Title: Phasenschätzverfahren für Empfangssignale eines Navigationsempfängers und Schaltung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: STEINGAS ALEXANDER
IPC: H04L1/20
Filed: 2000-10-06
Granted: 2005-04-14
Abstract: Phasenschätzverfahren
für Empfangssignale
eines Navigationsempfängers
insbesondere des GPS (Global Positioning System) oder eines ähnlichen mit
Unterstützung
von Navigationssatelliten betriebenen Systems unter Verwendung einer
DLL(Delay Locked Loop)-Schaltung, welche einen im empfangenen Signal enthaltenen
Pseudozufallscode mit einem entsprechenden lokal erzeugten Pseudozufallscode
korreliert und welche die aufgrund der sendeseitig vorgenommenen
pseudozufälligen
Phasenumtastungen des außerdem
mit binären Datenbits
z.B. in BPSK(Binary Phase Shift Keying)-Form modulierten HF-Trägers im
empfangenen Signal vorliegenden Phasensprünge in entspreizender Weise
wieder rückgängig macht,
einer vom entspreizten Inphase-Signal der DLL-Schaltung gespeisten,
inkohärenten
PLL(Phase Locked Loop)-Schaltung, welche die Phase des Signal-Trägers schätzt und
die Phase und Frequenz des Inphase-Signals entsprechend korrigiert, und
eines Datenbit-Entscheiders, dem zur Detektion der Datenbits über ein
Integrierglied das die modulierten Datenbits enthaltende Inphase-Signal
zugeführt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß das ausgangsseitige Inphase-Signal
der DLL-Schaltung (15) um das im Datenbit-Entscheider (17) jeweils
ermittelte und somit dann bekannte Datenbit der Datenbit-Modulation korrigiert
wird, so daß ein
Signal gebildet wird, das...
Patent DE-10100462-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Dialysekonzentrat und Behälter und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: PIPPERT MANFRED
IPC: A61J1/05
Filed: 2001-01-08
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Saurem Dialysekonzentrat mit folgenden Schritten:  a)
Eine definierte wässrige
Lösung
aller Bestandteile des Sauren Dialysekonzentrates mit Ausnahme von
NaCl wird hergestellt;  b) Diese wässrige Lösung und NaCl in Pulver- oder
Granulatform werden in ein Behältnis
gefüllt,
so dass die Bestandteile als Aufschlämmung in dem Behältnis vorliegen, wobei
der Rohstoffanteil 72 Masse-% bis 90 Masse-% und der Wasseranteil
28 Masse-% bis 10 Masse-% betragen,  c) Das Behältnis wird
in eine Aufnahmeeinrichtung einer Vorrichtung zum Aufbereiten des
Dialysekonzentrats eingesetzt und  d) Wasser wird durch das
Behältnis
zirkuliert, bis die festen Bestandteile aufgelöst sind.
Patent DE-10111375-B4 (DE)
Title: Wähleinrichtung für ein Automatikgetriebe
Inventor: MERKLEIN HARALD
IPC: F16H61/24
Filed: 2001-03-09
Granted: 2009-12-10
Abstract: Wähleinrichtung für ein Automatikgetriebe in Kraftfahrzeugen, mit einem schwenkbar in einer Wählhebelkonsole gelagerten Wählhebel, der von einem ersten Wählmodus für Automatikbetrieb in einen zweiten Wählmodus für manuelle Schrittschaltsteuerung umschaltbar ist, wobei der Wählhebel in dem zweiten Wählmodus durch Federn in einer Mittelstellung gehalten ist und durch Antippen gegen die Federkraft Schalter zum Auslösen des manuellen Herauf- oder Herunterschalten von Übersetzungen des Automatikgetriebes betätigt, wobei die Federn durch zumindest eine Biegefeder (16) gebildet sind, deren Basisabschnitt (18) relativ zum Wählhebel (14) festgelegt ist und deren federnd abragende Schenkel (24, 26) den Wählhebel (14) mittel- oder unmittelbar beidseitig beaufschlagen, dadurch gekennzeichnet, dass an die Schenkel (24, 26) Fortsätze (30, 32) zur Bildung einer U-förmigen, in sich federnden Konfiguration angeformt sind und dass die Fortsätze (30, 32) jeweils mit zumindest einem weiteren Anschlag (34, 36 bzw. 50, 52) zusammenwirken.
Patent DE-10120349-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung molekularer Bindungsereignisse auf Affinitätssensoren
Inventor: SCHWERTNER MICHAEL
IPC: G01N33/543
Filed: 2001-04-21
Granted: 2004-10-28
Abstract: Verfahren
zur Erfassung molekularer Bindungsereignisse unter Verwendung eines
im Durchlichtmodus arbeitenden Filmscanners, bestehend aus einer
optischen Anordnung, bei der über
eine Lichtquelle und eine Kondensoroptik ein photographischer Film
ausgeleuchtet wird, und einem optischen Abbildungssystem, das in
eine Bildebene fokussiert, in der sich ein linearer Bilderfassungssensor
befindet, um diese Bildebene zu scannen, wobei anstelle des photographischen
Films ein transparantes Trägersubstrat
eingeführt
wird, auf dem sich die aktive Fläche
eines Affinitätssensors
befindet, auf der im Bereich der einzelnen Bindungsorte über Kopplungspartner
Signalstoffe gebunden sind, welche aus funktionalisierten Nanopartikeln
bestehen und eine Nanopartikelschicht bilden, durch deren Absorptionsverhalten
die Position der Bindungsorte nachgewiesen wird.
Patent DE-10128290-B4 (DE)
Title: Kurztaktpresse zum Vergüten von Holzwerkstoffplatten
Inventor: GRAF MATTHIAS
IPC: B30B15/06
Filed: 2001-06-12
Granted: 2013-10-24
Abstract: Kurztaktpresse (1) zum Vergüten von Holzwerkstoffplatten wie Span-, Faser-, oder ähnlichen Holzwerkstoffplatten durch Beschichten mit kunstharzimprägnierten Papieren zu Dekorplatten unter Anwendung von Druck und Wärme, umfassend ein Pressengestell mit darin angeordneter oberer mittels Druckzylinder (4) beweglicher Preßplatte (3) und einer unteren festen Preßplatte (2), die unbeheizbar und unkühlbar ausgeführt sind, wobei an den Preßplatten (2 und 3) unter Zwischenlage von Preßpolstern Preßbleche (9) angebracht sind, wobei die erforderliche Wärme auf das Preßgut (10) mittels einer als Flächenheizung (8) ausgebildeter elektrischer Widerstandsheizeinrichtung über eines oder beider Preßbleche (9) einbringbar ist, wobei die Flächenheizung (8) aus einer elastischen Kunstharzschicht (11, 15) mit darin eingebetteter elektrisch leitfähigen Kunstharzmasse besteht und wobei zwischen der Flächenheizung (8) und den Preßplatten (2, 3) jeweils eine Isolierschicht (7) angebracht ist.
Patent DE-10131016-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnungen mit meiner mehrphasigen Stromrichterbrückenschaltung und einer aktiven Überspannungsvorrichtung
Inventor: BRUCKMANN MANFRED
IPC: H02M7/48
Filed: 2001-06-27
Granted: 2005-12-22
Abstract: Schaltungsanordnung
mit einer mehrphasige Stromrichterbrücken Schaltung (2), die gleichspannungsseitig
mit einem Spannungszwischenkreis (8), verknüpft ist und mehrere Halbleiterschalter
(T1,...,T6) mit Freilaufdioden aufweist, und einer aktiven Überspannungsschutzvorrichtung
(4), wobei als Überspannungsschutzvorrichtung
(4) ein Diodennetzwerk (10) vorgesehen ist, das eine Zenerdiodenschaltung
(Z1) und für
jeden Halbleiterschalter (T1,...,T6) eine Entkopplungsdiode (D1,...,D6)
aufweist, und wobei die Zenerdiodenschaltung (Z1) kathodenseitig
mit dem positiven Potential (+U d ) des Spannungszwischenkreises
(8) und anodenseitig mit den Anoden aller Entkopplungsdioden (D1,...,D6)
direkt verbunden ist, deren Kathoden jeweils mit einem Steueranschluss
(G1,...,G6) der Halbleiterschalter (T1,...,T6) der mehrphasigen
Stromrichterbrückenschaltung
(2) direkt verbunden sind.