baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014114117-B3 (DE)
Title: Fließprüfmaschine und ein dazu gehörendes Messverfahren sowie ein dazugehöriges Reinigungsverfahren
Inventor: FLOCK MARCUS
IPC: G01N33/44
Filed: 2014-09-29
Granted: 2016-01-14
Abstract: Eine Fließprüfmaschine 2, die z. B. für Viskositätsprüfungen an Kunststoffen einsetzbar ist, umfasst einen Prüfkolben 4, einen Prüfkanal 38, mindestens ein Prüfgewicht 72 und eine Antriebseinheit 92. Der Prüfkolben 4 ist mittels einer Gewichtskraft 79 des Prüfgewichts 72 durch den Prüfkanal 38 bewegbar. Mittels der Antriebseinheit 92 ist zwischen einer Anfahrstellung 151 und einer Endfahrstellung das Prüfgewicht 72 durch eine aktuatorische Zusatzkraft 108, 108‘ beaufschlagbar. Die aktuatorische Zusatzkraft 108 ermöglicht eine im Vergleich zu einer Wirkung der Gewichtskraft 79 verschnellerte Bewegung des Prüfkolbens 4 in die Richtung der Gewichtskraft 79. In einer Schmelzviskositätsprüfung wird nach einem Heizschritt ein thermoplastischer Kunststoff von einem Prüfkolben 4 durch einen Prüfkanal 38 gepresst. In einem Messvorbereitungsschritt und/oder einem Reinigungsschritt wird die Prüfmasse entlang einer Gewichtskraftrichtung 79 unter Wirkung einer aktuatorischen Zusatzkraft 108, 108‘ abgesenkt. In einem Verfahren zur Reinigung wird ein Reinigungsschritt mittels einer aktuatorischen Zusatzkraft 108, 108‘ aus der Antriebseinheit 92, die zum Antrieb einer Prüfkolbenbewegung bei einer Schmelzviskositätsprüfung dient, ausgeführt.
Patent DE-102015004445-B3 (DE)
Title: Kennzeichenelementegruppe
Inventor: MINICH WILFRIED
IPC: G09F7/08
Filed: 2015-04-04
Granted: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kennzeichenelementegruppe (1), die auf einem Basisbereich (16) angeordnet ist und aus einem Trägerelement (6) mit mindestens zwei Befestigungselementen (15), einer Sichtblende (7) und mindestens einem Einzelelement (2), bestehend aus einem Einzelelementsichtbereich (3) und einem Einzelelementkopfbereich (4), aufgebaut ist. Ein Einzelelementverriegelungsbereich des Einzelelementes (2) wird in einem Trägerelementverriegelungsbereich eines Verriegelungselementes des Trägerelementes (6) austauschbar gelagert, wobei die Einzelelemente (2) den Basisbereich (16) als Sichthintergrund durch einen vom Anwender definierten Kontrast nutzen, ohne dass die Einzelelementsichtbereiche (3) und die Einzelelementkopfbereiche (4) der Einzelelemente (2) mit Befestigungselementen auf dem Basisbereich (16) fixiert werden.
Patent DE-102015011411-B3 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung
Inventor: HYCA MARTIN
IPC: H04R25/00
Filed: 2015-08-29
Granted: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine medizinische Vorrichtung (1), die eine Steuerungseinrichtung (5) umfasst, wobei die Steuerungseinrichtung (5) mit mindestens einem Display (6) in Verbindung steht, auf dem Informationen angezeigt werden können. Um eine besonders energieoptimierte Betriebsweise zu erlauben, sieht die Erfindung vor, dass das Display (6) zumindest abschnittsweise als reflektives Display ausgebildet ist, das von der Steuerungseinrichtung (5) ansteuerbar ist.
Patent DE-102015121087-B3 (DE)
Title: Akkordzither mit einer Dämpfungseinrichtung
Inventor: MARKO MICHAEL
IPC: G10D3/04
Filed: 2015-12-03
Granted: 2016-10-13
Abstract: Es wird eine Akkordzither (10) mit einer Dämpfungseinrichtung beschrieben. Die Akkordzither (10) weist mindestens einen Resonanzkörper (12), bestehend aus einem Boden (14), einer Decke (16) mit mindestens einem Schallloch, einem Stiftstock (22), einem Wirbelstock (24) und Zargen, einen Steg (26), einen Sattel (28), und eine Vielzahl von Saiten auf, wobei die Saiten die Decke (16) überspannend an dem Steg (26) und über den Sattel (28) mit einer Vielzahl von Wirbeln (34) an einer sich an die Decke (16) anschließenden Wirbelplatte (36) angeordnet sind. Über dem Steg (26) ist eine Leiste (38) angeordnet, welche mit dem Resonanzkörper (12) verbunden ist. Die Dämpfungseinrichtung weist mindestens ein Dämpfungselement (40) auf, wobei das mindestens eine Dämpfungselement (40) an mindestens einem beweglich gelagerten Abschnitt (42) der Leiste (38) den Saiten zugewandt angeordnet ist.
Patent DE-102016201669-B3 (DE)
Title: Funktionstaste
Inventor: MEIERLING KLAUS
IPC: G05G5/03
Filed: 2016-02-03
Granted: 2017-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Funktionstaste (1), umfassend eine berührungsempfindliche Eingabefläche (3) und eine unterhalb der Eingabefläche (3) angeordnete Schnappscheibe (10) zur Erzeugung eines haptischen Feedbacks bei Betätigung der Eingabefläche (3), wobei die Funktionstaste (1) einen Sperrmechanismus mit einem Sperrelement aufweist, der derart ausgebildet ist, dass das Sperrelement mindestens in eine erste Stellung und in eine zweite Stellung bewegbar ist, wobei in der ersten Stellung das Sperrelement eine Bewegung der Schnappscheibe (10) sperrt und in der zweiten Stellung eine Bewegung der Schnappscheibe (10) freigibt.
Patent DE-102017216863-B3 (DE)
Title: Verfahren und Robotersystem zum Anpassen eines Robotereinsatzes an einen Arbeitsprozess
Inventor: BDIWI MOHAMAD
IPC: B25J9/18
Filed: 2017-09-22
Granted: 2018-12-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Robotersystem zum Anpassen eines Robotereinsatzes an einen Arbeitsprozess, an dem ein Roboter (4) und ein menschlicher Nutzer (9) gemeinsam beteiligt sind, mit dem Roboter (4), einer Prozessverwaltungseinheit (1), einer Steuereinheit (2), einer Raumverwaltungseinheit (3), einem Sensor (5) und einer Zustandsauswerteeinheit (6), wobei eine Kategorisierung des Arbeitsprozesses vorgenommen wird.
Patent DE-102018104232-B3 (DE)
Title: Oldhamelement für eine Ausgleichskupplung
Inventor: GREUEL CHRISTIAN
IPC: F16D3/04
Filed: 2018-02-26
Granted: 2019-05-09
Abstract: Ein Oldhamelement für eine Ausgleichskupplung ist als Blechteil ausgebildet, welches einen in einer ersten Ebene liegenden Ringabschnitt (7) aufweist, wobei einander diametral gegenüberliegende Aussparungen (8,9) im Ringabschnitt (7) als erste Führungskontur (10) vorgesehen sind, und wobei eine zweite Führungskontur (25) in einer zur ersten Führungskontur (10) parallelen Ebene sowie radial innerhalb der ersten Führungskontur (10) angeordnet ist. Die zweite Führungskontur (25) ist als Langloch ausgebildet, welches sich in einem gekröpften Streifenabschnitt (17) befindet, der einstückig mit dem Ringabschnitt (7) verbunden ist, wobei der Streifenabschnitt (17) an zwei einander diametral gegenüberliegenden Stellen (18,19), welche in Umfangsrichtung des Ringabschnitts (7) um 90° gegenüber den die erste Führungskontur (10) bildenden Aussparungen (8,9) versetzt sind, mit dem Ringabschnitt (7) verbunden ist.
Patent DE-102019204572-B3 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung zur Verriegelung einer Energieversorgungseinheit für ein Fahrrad
Inventor: BOCK MICHAEL
IPC: H01M50/249
Filed: 2019-04-01
Granted: 2020-08-06
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft eine Verriegelungseinrichtung zur Verriegelung einer Energieversorgungseinheit (A) für ein Fahrrad, mit einem Halteelement (RT), an dem die Energieversorgungseinheit (A) festzulegen ist, wobei die Verriegelungseinrichtung (1) eingerichtet ist,- die Energieversorgungseinheit (A) an dem Halteelement (RT) in einer Verriegelungsposition zu verriegeln,- für eine Trennung der Energieversorgungseinheit (A) von dem Halteelement (RT) eine Verlagerung der Energieversorgungseinheit (A) aus der Verriegelungsposition in eine Zwischenposition zu gestatten, und- die in der Zwischenposition befindliche Energieversorgungseinheit (A) freizugeben, wenn die Energieversorgungseinheit (A) von dem Halteelement (RT) getrennt werden soll.Die Verriegelungseinrichtung (1) weist ferner ein zwischen einer Spannlage und einer Freigabelage verstellbares Führungselement (3) auf,- über das in seiner Spannlage entlang einer Spannrichtung (R1) einer Spannkraft (F) auf die in der Verriegelungsposition befindliche Energieversorgungseinheit (A) aufbringbar ist und- das mit einer Verstellung aus der Spannlage in seiner Freigabelage eine Verlagerung der Energieversorgungseinheit (A) aus der Verriegelungsposition in die Zwischenposition entlang einer unter einem Winkel (a) zu der Spannrichtung (R1) verlaufenden Verlagerungsrichtung (R2) ermöglicht.
Patent DE-102020101124-B3 (DE)
Title: Tenor-Posaune
Inventor: BUDDENBOHM NILS
IPC: G10D9/04
Filed: 2020-01-19
Granted: 2020-10-01
Abstract: Tenor-Posaune (1) in B-Stimmung
 - mit einem Posaunenhandzug (110), der zwei Innenrohre (114, 115) des Innenzugs und zwei Außenrohre (111, 112) des Außenzugs und an seinem freien Zugende (117) einen die zwei Außenrohre (111, 112) verbindenden Zugbogen (113) aufweist,
 - mit einem Ventil (120), das in ständiger Normalstellung (X) einen Sekund-Ventil-Bogen (122) zur B-Stimmung zuschaltet,
 - mit einem Schallteil (140) und einem Stimmzug (130),
 - mit einem Schallbecher (150), der an seinem freien Schallbecherende (157) einen Schallbecherrand (151) aufweist,
 - wobei der Stimmzug (130) am Schallteil (140) angeordnet und der Posaunenhandzug (110) mit dem Schallbecher (150) über Schallteil (140) und Ventil (120) und Stimmzug (130) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - in der ersten Position (P1) des Posaunenhandzugs (110) der Abstand (d) zwischen dem Schallbecherrand (151) und dem freien Zugende (117) weniger als 30 cm beträgt.
Patent DE-102020104746-B3 (DE)
Title: Positioniereinrichtung
Inventor: ODENBACH ROBERT
IPC: B25J11/00
Filed: 2020-02-24
Granted: 2021-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Positioniereinrichtung (20) für die Positionierung eines medizinischen Artikels (1, 2, 3) relativ zu einem Patienten, wobei die Positioniereinrichtung (20) einen Basiskörper (22) und einen zum Halten des medizinischen Artikels (1, 2, 3) eingerichteten Haltekörper (50) aufweist, der über einen Verstellmechanismus in wenigstens einem Freiheitsgrad in einer zweidimensionalen oder dreidimensionalen Position und/oder einer Winkelorientierung gegenüber dem Basiskörper (22) verstellbar ist, wobei der Verstellmechanismus zur Verstellung des Haltekörpers (50) in wenigstens einem Freiheitsgrad einen Seilzug-Mechanismus aufweist.
Patent DE-102020118637-B3 (DE)
Title: Strommessvorrichtung mit redundanter Strommessung
Inventor: MARIEN JAN
IPC: G01R15/18
Filed: 2020-07-15
Granted: 2022-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strommessvorrichtung zur redundanten Messung eines elektrischen Stroms (I) mit einem niederohmigen Strommesswiderstand (1) zur Strommessung gemäß der Vierleitertechnik sowie mit einem Magnetfeldsensor (14). Die Erfindung sieht vor, dass der zu messende elektrische Strom (I) in der Strommessvorrichtung aufgeteilt wird in einen Hauptstrompfad mit einem Hauptstrom (11) und einen Nebenstrompfad mit einem Nebenstrom (12), wobei der Hauptstrompfad und der Nebenstrompfad zusammen eine Parallelschaltung bilden. Der niederohmige Strommesswiderstand (1) ist in dem Hauptstrompfad angeordnet ist und wird von dem Hauptstrom (11) durchflossen, während der Magnetfeldsensor (14) in dem Nebenstrompfad angeordnet ist und den Nebenstrom (12) misst.
Patent DE-102021005681-B3 (DE)
Title: Seitenwandstruktur für eine Karosserie eines Kraftwagens
Inventor: CARL MICHAEL
IPC: B62D21/15
Filed: 2021-11-16
Granted: 2022-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Seitenwandstruktur für eine Karosserie eines Kraftwagens, mit einem Seitenschweller (10) mit wenigstens einer Schweller-Innenschale (18) und einer Schweller-Außenschale (20), durch welche ein Hohlraum (28) begrenzt ist, innerhalb welchem eine Energieabsorptionsstruktur (30) in Erstreckungsrichtung des Seitenschwellers (10) verlaufend angeordnet ist, und mit einer B-Säule (32) mit wenigstens einer Säulen-Außenschale (34), welche an den Seitenschweller (10) anschließt, wobei die Säulen-Außenschale (34) über eine Ausnehmung (44) in der Schweller-Außenschale (20) in den Hohlraum (28) des Seitenschwellers (10) hinein ragt und einen ersten Bauteilbereich (50), mittels welchem die Säulen-Außenschale (34) die sich im Hohlraum (28) erstreckende Energieabsorptionsstruktur (30) außenseitig umgreift, sowie einen zweiten Bauteilbereich (54), mittels welchem die Säulen-Außenschale (34) mit der Schweller-Innenschale (18) verbunden ist, aufweist.
Patent DE-102021109258-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Funktionsprüfen eines Sensors
Inventor: BUCHFINK MARVIN
IPC: B08B3/12
Filed: 2021-04-13
Granted: 2022-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Funktionsprüfen eines Sensors (1), umfassend die folgenden Schritte:
 - Bereitstellen eines Sensors (1) mit einem Sensorgehäuse (10), einer Steuereinheit (20), einer Reinigungseinheit (30) und einer Schalleinheit (40), wobei die Steuereinheit (20) mit der Schalleinheit (40) und der Reinigungseinheit (30) verbunden ist,
 wobei die Reinigungseinheit (30) ein außen am Sensorgehäuse (10) angeordnetes Reinigungselement (31) zum Reinigen des Sensorgehäuses (10), sowie einen im Sensorgehäuse (10) angeordneten elektrischen Motor (32) zum Bewegen des Reinigungselements (31) aufweist,
 wobei das Reinigungselement (31) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbar ist,
 - Ansteuern des elektrischen Motors (32) durch die Steuereinheit (20) mit einem Steuersignal (S1) derart, dass der elektrische Motor (32) das Reinigungselement (31) in Vibration versetzt, um ein Akustiksignal (A1) zu emittieren,
 - Detektieren des Akustiksignals (A1) durch die Schalleinheit (40),
 - Vergleichen des Akustiksignals (A1) mit einem in der Steuereinheit (20) hinterlegtem Referenzsignal (R1).
Patent DE-102021200019-B3 (DE)
Title: Mähvorrichtung zum mähen von zwischenräumen zwischen spalierreihen von kulturpflanzen
Inventor: DINGSLEDER FERDINAND
IPC: A01D34/86
Filed: 2021-01-05
Granted: 2022-05-25
Abstract: Es wird eine Mähvorrichtung 1 zum Mähen von Zwischenräumen zwischen Spalierreihen von Kulturpflanzen, insbesondere Wein, beschrieben. Die Mähvorrichtung 1 weist einen Mähkopf 2, einen dem Mähkopf 2 vorlaufenden Fadenrotor 6 und lagestabilisierende Bodenwalzen 10 auf. Der Mähkopf 2 und der Fadenrotor 6, mittels welchem das zu mähende Gras auf den Boden umgelegt wird, sind an Armen gelagert, welche aus einer Außenposition bei Antreffen auf Hindernisse in eine weiter innen liegende Position verschwenkbar sind. Das Verschwenken wird über eine Hydraulik-Druckzylindereinheit 5 realisiert, welche so ausgebildet sind, dass bei deren Betätigung ein Öl-Überströmen zwischen der Kolbenoberseite 15 und der Kolbenunterseite 16 erfolgt. Am Mähkopf 2 ist ein Tastbügel 8 vorgesehen, welcher bei Anschlagen an ein Hindernis ein Ventil öffnet, mittels welchem der Druck im Hydraulikzylinder 5 abgebaut wird, sodass der Arm 3 mit dem Mähkopf 2 bzw. der Fadenrotor 6 um das Hindernis herum geschwenkt werden können. Die Mähvorrichtung 1 ist symmetrisch angeordnet und weist auf jeder Seite einen Mähkopf und einen Fadenrotor auf. Mähköpfe 2 und Fadenrotoren 6 werden über mechanische Getriebe 12 angetrieben, lediglich die Mähbreitenverstellung 13 erfolgt über zwei hydraulisch wirkende Stellglieder 13.1, 13.2, welche synchron angetrieben werden.
Patent DE-102021203251-B3 (DE)
Title: Digitale Pathologie unter Verwendung eines künstlichen neuronalen Netzes
Inventor: TEICHMANN MARVIN
IPC: G06V30/194
Filed: 2021-03-31
Granted: 2022-09-08
Abstract: Verschiedene Beispiele der Offenbarung betreffen die Verarbeitung von Bildern, die Gewebeproben zeigen, unter Verwendung eines neuronalen Netzwerkalgorithmus (100). Der neuronale Netzwerkalgorithmus (100) weist mehrere Encoder-Verzweigungen (101) auf, die Kopien voneinander sind, die die gleichen Parameter aufweisen. Die Encoder-Verzweigungen können folglich als siamesische Kopien voneinander bezeichnet werden.
Patent DE-102021207611-B3 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für lastkraftwagen
Inventor: GEIER GERHARD
IPC: B62D53/06
Filed: 2021-07-16
Granted: 2022-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Schutzvorrichtung zur Anbringung an einen Fahrzeugrahmen eines Lastkraftwagens. Die erfindungsgemäße Schutzvorrichtung weist dabei mindestens auf:Einen länglichen Grundkörper,wobei der längliche Grundkörper aus einem ersten Material besteht,wobei der längliche Grundkörper in Längsrichtung einerseits ein erstes Ende ausbildet und andererseits ein zweites Ende ausbildet.wobei der längliche Grundkörper im Bereich des ersten Endes eine erste Fixierstelle zur lösbaren Ankopplung an einen ersten Rahmenteil des Fahrzeugrahmens aufweistundwobei der längliche Grundkörper (2) im Bereich des zweiten Endes (6) eine zweite Fixierstelle zur lösbaren Ankopplung an einen zweiten Rahmenteil des Fahrzeugrahmens aufweist,undmindestens eine längliche Kontakteinrichtung zum in Kontakt bringen mit einem Auflieger eines Lastkraftwagens,wobei die längliche Kontakteinrichtung zumindest aus einem zweiten Material besteht,wobei die längliche Kontakteinrichtung parallel zum länglichen Grundkörper ausgerichtet ist,wobei die längliche Kontakteinrichtung bevorzugt lösbar mit dem länglichen Grundkörper gekoppelt istwobei die mindestens eine längliche Kontakteinrichtung zumindest 50% der Länge des länglichen Grundkörpers aufweist,wobei das erste Material und das zweite Material bevorzugt voneinander verschiedene Materialien sind.
Patent DE-102022132500-B3 (DE)
Title: Dachmodul mit einem Dachöffnungssystem und einem Sensormodul
Inventor: HUELSEN MICHAEL
IPC: B60J7/00
Filed: 2022-12-07
Granted: 2024-02-08
Abstract: Es wird ein Dachmodul (10) zur Bildung eines Fahrzeugdachs an einem Kraftfahrzeug (1000) vorgeschlagen, umfassend ein Flächenbauteil (12), das zumindest bereichsweise eine Dachhaut (14) des Fahrzeugdachs bildet, die als eine äußere Dichtfläche fungiert, ein Dachöffnungssystem (108) mit einem Deckelteil (110), das zum wahlweisen Öffnen und/oder Schließen einer Dachöffnung (112) ausgebildet ist, und mindestens ein Sensormodul (15) mit mindestens einem ein- und ausfahrbaren Umfeldsensor (16), wobei das Sensormodul (15) derart an dem Dachmodul (10) angeordnet ist, dass es zumindest abschnittsweise in Richtung einer Öffnungsmitte der Dachöffnung (112) hervorragt. Der Deckelteil (110) umfasst eine Einbuchtung (18), die den zumindest abschnittsweise hervorragenden Teil des Sensormoduls (15) in einem geschlossenen Zustand des Deckelteils (110) umgreift.
Patent DE-102023105284-B3 (DE)
Title: Blendensystem für eine Kamera
Inventor: JOOS JÖRG
IPC: G03B9/02
Filed: 2023-03-03
Granted: 2024-01-04
Abstract: Blendensystem (1) für eine Kamera, die einen Bildsensor und wenigstens eine Lichtquelle aufweist,mit einem zentralen Blendenring (10),und wenigstens einem äußeren Blendenring (30),wobei der zentrale Blendenring (10) und der äußere Blendenring (30) über einen gebogenen, elastischen Steg (20) miteinander verbunden sind.
Patent DE-4411928-B4 (DE)
Title: Dampfeinblasvorrichtung
Inventor: GOEHNER GILBERT
IPC: G01M3/02
Filed: 1994-04-07
Granted: 2004-08-26
Abstract: Vorrichtung zum Einleiten von sichtbaren Dämpfen in auf ihre Dichtheit zu überprüfende Leitungen, Schläuche, geschlossene Kanäle oder dergleichen, insbesondere unterirdische Kanäle, mit einem in den zu überprüfenden Kanal oder einen mit diesem in Verbindung stehenden Kanalanschluss (1) einzuführenden Rohrstutzen (2), an den direkt oder indirekt ein zu einem Gebläse oder Kompressor eines Nebelerzeugers führender Schlauch (5) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende des Rohrstutzens (2) in eine auf ihm gasdicht und druckfest befestigte elastische Blase (6) mündet, die auf ihrer der Mündung des Rohrstutzens gegenüberliegenden Seite eine Gasaustrittsöffnung (7) aufweist, deren Austrittsquerschnitt kleiner ist als der des Rohrstutzens (2), und dass die Blase (6) in aufgeblasenem, von außen nicht eingeengtem Zustand einen Außendurchmesser aufweist, der größer oder gleich dem lichten Innendurchmesser des Kanalanschlusses (1) ist.
Patent DE-4434327-B4 (DE)
Title: Hubwagen mit einer lastabhängig vorspannbaren Antriebseinheit
Inventor: HENDRICH RUDOLF
IPC: B62B3/06
Filed: 1994-09-26
Granted: 2005-12-01
Abstract: Hubwagen
mit einer zwischen zwei Schwenkrollen angeordneten Antriebseinheit
und mit einem Antriebsrahmen, wobei die Antriebseinheit durch eine Hebelparallelogramm-Aufhängung an
dem Antriebsrahmen höhenbeweglich
ist und in vertikaler Richtung lastabhängig vorspannbar ist, und wobei
der Hubwagen einen relativ zum Antriebsrahmen anhebbaren Lasttragrahmen
aufweist, wobei durch das Anheben des Lasttragrahmens ein Hebel
um eine horizontale Querachse drehbar ist, der in dem zum Antriebsrahmen
benachbarten Bereich des Lasttragrahmens angeordnet ist, und wobei
am Ende des Hebels eine Stange angelenkt ist, die mit einem schwenkbaren
Lastrollenträger
gelenkig verbunden ist, der an einem mit dem Lasttragrahmen verbundenen
Lastarm gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß mit dem Hebel (4) oder einem
damit drehfest gekoppelten Bauteil ein zweiter Hebel (9) verdrehsicher
verbunden ist, an dem eine zweite Stange (10) angelenkt ist, die
mit dem einen Ende eines an dem Antriebsrahmen (1) gelagerten Kipphebels
(11) gelenkig verbunden ist, dessen zweites Ende mit mindestens
einem Hebel (13) der Hebelparallelogramm-Aufhängung
(8) verbunden...
Patent DE-10006098-B4 (DE)
Title: Gelenkpfannenprothese
Inventor: FAUVY ALAIN
IPC: A61F2/34
Filed: 2000-02-11
Granted: 2006-05-11
Abstract: Gelenkpfannenprothese
bestehend aus einem Einsatz, der den Oberschenkelkopf aufnimmt, und
einer Pfanne (100) mit  – einer
peripheren Nut (103) in der Nähe
ihrer Auf nahmeöffnung  – einem
Spreizring (200) mit einem der Nut entsprechenden Querschnitt in
Form eines offenen Ringes, dessen beide Enden in der Nut durch Verriegelungselemte
festgehalten werden, bevor die Prothese in die Knochenhöhle eingebracht
wird, in der Art, dass sie in der Kontur der Pfanne versenkt sind,
wobei der Ring, der an einer Stelle im Grund der Nut (103) der Pfanne
festgelegt ist, auf seiner Aussenfläche vorspringende Befestigungselemente
(201) aufweist,  – Verriegelungselementen
(301, 302), die entriegelt werden können, nachdem die Prothese
eingesetzt ist, um dem Ring zu erlauben sich zu spreizen und sich
an der Fläche der
Knochenhöhle,
die die Prothese aufnimmt, festzulegen,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Ring (200) an jedem Ende mit einer Bohrung (202, 203), etwa
parallel zur Achse (XX)...
Patent DE-10008011-B4 (DE)
Title: Backofengerät
Inventor: GRAMLICH WALTER
IPC: F24C15/00
Filed: 2000-02-22
Granted: 2005-06-23
Abstract: Backofengerät, welches
in mindestens einer aus Metall bestehenden Frontplatte (2, 46) Entlüftungsöffnungen
(4, 6, 8, 44) für
Kühlluft
(26, 26-2, 26-3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Entlüftungsöffnungen
(4, 6, 8, 44) einen in Richtung von der Vorderseite zur Rückseite
der Frontplatte (2, 46) abgebogenen Umfangsrandbereich (50) haben,
der mindestens 0,1 mm, maximal 0,7 mm, über die Rückseite der Frontplatte vorsteht.
Patent DE-10027916-B4 (DE)
Inventor: KLING PETER
IPC: A62B25/00
Filed: 2000-05-31
Granted: 2004-06-03
Abstract: An apparatus for supporting a compressed-air bottle. The apparatus has a bottle support, a plurality of glide inserts projecting away from the bottle support and engageable with a compressed-air bottle supported on the apparatus, and a tightening strap for exerting a force on a compressed-air bottle supported by the apparatus. The tightening strap draws a compressed-air bottle against the glide inserts so that the glide inserts are repositioned relative to the bottle support.