baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3049348-C2 (DE)
IPC: G05D3/00
Filed: 1980-12-29
Granted: 1985-10-31
Abstract: 1. Electrohydraulic adjusting drive for turbine valves, in particular for regulating valves of steam turbines, with a) a hydraulic adjusting cylinder (1), whose servo piston (2) controls the extent to which the turbine valve is opened and is loaded in the closing direction of the turbine valve by a spring (6), b) a regulating member (8), which compares an actual value signal (I) derived from the position of the servo piston (2) with a desired value signal (S) and produces a proportional error signal (F) to correspond to the deviation (x), and c) an electrohydraulic converter (10, 100) which converts the error signal (F) into a proportional fluid flow (mF1 ) to position the servo piston (2), characterised in that d) the proportionality of the fluid flow (mF1 ) consists in a small signal area with the threshold values +- xK ; in that d1) there is at least one binary through-flow switch (11, 110) hydraulically connected in parallel with the electrohydraulic converter (10, 100) and hydraulically connected with both servo piston sides, which throughflow switch is triggered by the error signal (F) via a first threshold value switch (12) which responds to the deviation when a first threshould value (+- xS1 ) is reached, when ¦xS1 ¦ > ¦xK ¦, and releases a further flow of fluid (mF2 ) for the rapid rough positioning of the servo piston (21) ; and in that d2) for rapid closing of the turbine valve there is at least one binary drainage switch (13, 130, 131, 132) which is hydraulically connected with that side of the piston which is subjected to pressure for operation for the purpose of opening the valve, which drainage switch is triggered by the error signal (F) via a second threshold value switch (14) which responds to the deviation when a second negative threshold valve (xS2 ) is reached, when - xS2 < - xS1 , and releases a further flow of fluid (mF3 ) in order to relieve the servo piston (2).
Patent DE-3117271-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von α,ß-ungesättigten Ketonen
IPC: C07C315/04
Filed: 1981-04-30
Granted: 1983-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von  α, β-ungesättigten Ketonen, das dadurch gekennzeichnet ist, daß man Aldehyde, die in  α-Stellung ein Wasserstoffatom besitzen, mit Alkalisalzen von Acetessigsäure in Gegenwart eines aliphatischen sek. Amins in einem Gemisch von heterogenen Lösungsmitteln, das eine Öl- und eine Wasserschicht bildet, umsetzt.
Patent DE-3151194-C2 (DE)
Title: Matrixschaltung
IPC: H04N9/64
Filed: 1981-12-23
Granted: 1984-09-06
Abstract: Bei der erfindungsgemäßen Matrixschaltung werden zwei unsymmetrische Eingangssignale einem Pufferkreis zugeführt. Der Pufferkreis erzeugt symmetrierte Puffer-Ausgangssignale für ein symmetriertes Addierglied. Das Addierglied addiert die Puffer-Ausgangssignale und erzeugt ein unsymmetriertes Summenausgangssignal. Das Summenausgangssignal wird einem der symmetrierten Eingänge eines ersten Subtrahiergliedes zugeführt, dessen anderer Eingang mit einem Referenzpotential beaufschlagt ist. Die Puffer-Ausgangssignale werden ferner den symmetrierten Eingängen eines zweiten Subtrahiergliedes zugeführt. Das erste Subtrahierglied erzeugt die Summe der beiden unsymmetrierten Eingangssignale des Pufferkreises, während das zweite Subtrahierglied die Differenz der beiden unsymmetrierten Eingangssignale des Pufferkreises erzeugt.
Patent DE-3153217-C2 (DE)
Title: Writing appliance
IPC: B43K5/00
Filed: 1981-10-27
Granted: 1986-03-27
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3200795-C2 (DE)
Title: Automatische Bandeinführvorrichtung für ein Magnetband-Aufzeichnungs- und -Wiedergabegerät
IPC: G11B15/67
Filed: 1982-01-13
Granted: 1984-06-20
Abstract: Eine automatische Bandeinführvorrichtung für ein Magnetband-Aufzeichnungs- und -Wiedergabesystem, bei der ein Magnetband-Vorderteil (27) größerer Breite als das Magnetband (24) zum Einführen des Magnetbands (24) in eine Bandkassette (22) durch eine Magnetband-Bewegungsbahn, die den Außenumfang einer Trommel (16) mit einem umlaufenden Magnetkopf (15) umfaßt, vorgesehen ist, umfaßt ein mit einem Endabschnitt des Magnetbands (24) in der Bandkassette (22) verbundenes Verbindungselement (26) und ein weiteres, mit einem Endabschnitt des Magnetband-Vorderteils (27) verbundenes Verbindungselement (28). Die beiden Verbindungselemente (26, 28) werden miteinander in Eingriff gebracht gleichzeitig mit dem Festlegen der Bandkassette (22) auf dem Magnetband-Aufzeichnungs- und -Wiedergabesystem, und dann wird eine Aufwickelspule (21) betätigt, die das Magnetband (24) aus der Bandkassette (22) mittels des Magnetband-Vorderteils (27) zieht, wodurch das Magnetband (24) durch seine Bewegungsbahn eingeführt wird.
Patent DE-3202785-C2 (DE)
Title: Elektronische Orgel
IPC: G10H5/06
Filed: 1982-01-28
Granted: 1984-03-15
Abstract: Bei einer elektronischen Orgel mit einem aus einem Hauptoszillator (1) und geeigneten Frequenzteilern (2) bestehenden Tongenerator, bei dem eine Frequenzverschiebung aller Töne der Orgel durch Verstimmung des Hauptoszillators (1) möglich ist, und mit oktavweise an die Tonausgänge (4) für die verschiedenen Fußlagen angeschlossenen Filtern, insbesondere Sinusfiltern, ist eine unbeeinträchtigte Benutzung der Filter (5, 6, 7, 8) auch bei Verstimmung des Hauptoszillators (1) möglich, wenn die Filter (5, 6, 7, 8) als steuerbare Filter ausgebildet sind und die Steuereingänge (11) der Filter (5, 6, 7, 8) gemeinsam mit einem Signal des Generators gespeist werden.
Patent DE-3206689-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kohlenwasserstofföl enthaltenden Kohlegranulats
IPC: C10L1/32
Filed: 1982-02-25
Granted: 1986-05-28
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Kohlenwasserstofföl enthaltenden Kohlegranulats wird einem Schlamm aus Wasser und Kohleteilchen ein niedrig siedendes Kohlenwasserstofföl als Binder zugegeben und dann die zu dem Kohlegranulat agglomerierten Kohleteilchen vom Wasser getrennt. Um dieses Verfahren kostengünstiger zu gestalten, wird dem Schlamm eine flüssige Ölmischung aus zumindest einem niedrig siedenden Kohlenwasserstofföl sowie zumindest einem hoch siedenden Kohlenwasserstofföl zugegeben, das in dem niedrig siedenden Kohlenwasserstofföl löslich und bei Raumtemperatur fest oder teigig ist, und das vom Wasser getrennte Kohlegranulat zur Verdampfung des niedrig siedenden Kohlenwasserstofföls erhitzt.
Patent DE-3210370-C2 (DE)
Title: Langzeit-Wärmespeicher
IPC: F16L59/06
Filed: 1982-03-20
Granted: 1984-04-12
Abstract: Ein Wärmespeicher für lange Speicherzeiten mit elektrisch oder chemisch beheizter Speichermasse besitzt eine poröse Isolierschicht unter Vakuum. Bei diesem Wärmespeicher wird der Heizwiderstand aus einem vakuumdichten Rohr gebildet, so daß das wärmeaufnehmende Medium innen durch den Heizwiderstand fließt und sich ein zusätzlicher Wärmetauscher erübrigt. Ferner besteht der Vakuumbehälter ganz oder teilweise aus einem federnden Material oder einem plastischen Stoff, die nicht nur Wärmedehnungen auffangen, sondern auch beim Evakuieren so nachgeben, daß sich der Außendruck auf die festen Bestandteile der Isolation im Innenraum überträgt.
Patent DE-3213587-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen eines das Klopfen einer Brennkraftmaschine charakterisierenden Signals
IPC: F02P5/152
Filed: 1982-04-13
Granted: 1984-09-13
Abstract: Ein Ausgangssignal eines an einer Brennkraftmaschine angeordneten Schwingungsfühlers (1) wird mit einem Untergrundbezugssignal verglichen, um ein Klopfsignal zu erzeugen, welches genau die Stärke des Klopfens darstellt. Das Untergrundbezugssignal wird dadurch erzeugt, daß eine Komponente des Schwingungsfühler-Ausgangssignals gemittelt wird, welches eine andere als die durch Klopfen hervorgerufene Schwingung der Brennkraftmaschine darstellt. Um ein Rückführsignal zum Sperren der durch Klopfen erzeugten Komponente des Fühlerausgangssignals zu erzeugen, vergleicht ein erster Komparator (71) das Fühlerausgangssignal mit einem ersten Bezugssignal, welches einen ausreichend niederen Pegel hat. Das Klopfsignal wird durch einen zweiten Komparator (10) erzeugt, welcher ein zweites Bezugssignal erhält, das proportional dem ersten Bezugssignal ist, jedoch einen ausreichend höheren, geeigneten Pegel aufweist, wodurch eine genaue Bestimmung der Stärke des Klopfens erzielt wird.
Patent DE-3220219-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Verhinderung eines Blockierens eines automatischen Scharfabstimmsystems
IPC: H03J7/02
Filed: 1982-05-28
Granted: 1984-08-23
Abstract: Ein Fernsehempfänger verwendet eine Videosynchronmodulatorschaltung und enthält einen Scharfabstimmdetektor (21), der auf Trägerschwingungen anspricht, die von einem Bezugsverstärker (15) der Synchronmodulatorschaltung (17) zugeführt werden. Ein Spitzendetektor (31), der unabhängig vom Videosynchrondemodulator und der automatischen Verstärkungsregelschaltung (29) des Empfängers ist, reagiert auf das Ausgangssignal des ZF-Verstärkers (13) des Empfängers und liefert eine Spannung an eine Spannungsvergleichsschaltung (33). Wenn der Vergleich ergibt, daß das ZF-Ausgangssignal einen Schwellwert übersteigt, dann wird der Scharfabstimmdetektor gesperrt, um einen Blockierzustand der automatischen Scharfabstimmschaltung zu verhindern.
Patent DE-3228477-C2 (DE)
Title: Magnetisches immobilisiertes Enzymsystem
IPC: B03C1/01
Filed: 1982-07-30
Granted: 1985-01-31
Abstract: Ein magnetisches Trägergrundmaterial besteht aus einem hitzebeständigen, anorganischen Oxid mit in seinem gesamten Inneren dispergierten ferromagnetischen Teilchen und ist mit einem mit einem Überschuß eines bifunktionellen Reagens, welches daran hängende funktionelle Gruppen ergibt, vernetzten Polyamin imprägniert. Ein solches magnetisches Trägergrundmaterial hat im wesentlichen keine verminderte Beladung von anschließend immobilisiertem Enzym, noch unterscheidet es sich hinsichtlich der Eigenschaften des immobilisierten Enzymsystems anderweitig wesentlich von einem solchen, das auf einem nichtmagnetischen Trägermaterial hergestellt wurde.
Patent DE-3308958-C2 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur akustischen Textausgabe
IPC: G10L19/00
Filed: 1983-03-12
Granted: 1986-05-15
Abstract: Veranlaßt durch Druck auf eine Taste T wird ein Adressenzähler 2 über eine Leitung L1 auf Null gesetzt und gestartet. Gleichzeitig wird über einen Bus B2 ein Speicherbereich in einem programmierbaren Speicher eines Umcodierers 10 ausgewählt. Die niedrigstwertigen Stellen der Zähladressen des Adressenzählers 2 rufen nun über einen Bus B4 unmittelbar und die höherwertigen Zähladressen über einen Bus B1 nach Umcodierung mittelbar über einen Bus B3 Textelemente aus einem Textelementspeicher 3 ab. Dabei sind bei linear fortschreitenden Zähladressen Sprünge in den Ausgangsadressen (B3) durch wechselnde Umcodierungsvorschriften möglich, ohne daß in die abgespeicherten Textelemente (im Textelementspeicher 3) Textteilendesteuersignale eingestreut sind (Fig. 2).
Patent DE-3309696-C2 (DE)
IPC: F16K27/00
Filed: 1983-03-18
Granted: 1986-05-07
Abstract: 1. Housing (1) for a butterfly valve with sealing of the bore (3) passing through the housing (1) for the lower shaft (4) of the valve disc (5), characterized in that the bore (3) for the lower shaft (4) of the valve disc (5) narrows towards the outside of the housing (1) and that the bore (3) is provided with an elastomer lining (2), which possesses a cutout (6) for accomodation of a lid (7) pressed into the elastomer lining (2), blocking the bore (3).
Patent DE-3341246-C2 (DE)
Title: Kondensatentsorgungseinrichtung für temperaturgeregelte dampfbeaufschlagte Wärmetauscher
IPC: F28B9/08
Filed: 1983-11-15
Granted: 1986-09-04
Abstract: Bei einer Kondensatentsorgungseinrichtung für temperaturgeregelte dampfbeaufschlagte Wärmetauscher, mit einer von einem Kondensataustritt des Wärmetauschers ausgehenden, über einen eine Entlüftungsvorrichtung aufweisenden Kondensatableiter führenden Kondensataustrittsleitung wird direkt in den Dampfraum oder an eine in den Dampfraum mündende Rohrleitung ein nicht kondensierbares Gas mit größerer Dichte als Wasserdampf eingespeist.
Patent DE-3345016-C2 (DE)
IPC: E06B9/60
Filed: 1983-12-13
Granted: 1986-09-25
Abstract: A sliding door, which includes a winding tube, which is mounted on a winding shaft for winding up and unwinding a hanging door for opening and closing-off an opening, and a take-up and tensioning mechanism which is disposed between the free end of the hanging door and the winding shaft and which has traction members which are guided about guide pulleys. The take-up and tensioning mechanism for the hanging door includes take-up or tensioning pulleys, which are freely rotatably mounted on the winding shaft on both sides of the winding tube, and pretensioned leg springs which are disposed between the pulleys and the winding shaft.
Patent DE-3440247-C2 (DE)
IPC: B28B7/24
Filed: 1984-11-03
Granted: 1987-08-27
Abstract: 1. Mould for generally straight reinforced or prestressed concrete finished elements mainly for prestressed turnout sleepers to be produced subsequently in a prestressing bed, the mould consists of two lateral parts with a base plate and dividing plates installed between them thus at least partially limiting the length of the individual finished parts, The base plate serves as a template for the installation of mounting parts in the mould and is equipped with recesses through which mounting bolts introduced into the mounting parts pass, the mould has the following features : the dividing plates (6) are placed between two subsequent finished parts (2n and 2/n+1), the dividing plates (6) consist of end plates (17) reversely placed at a distance, the bottom rims (18) of which rest on the base plates (5/n or 5/n+1) and constitute a buffer for the base plates by means of projections (31) and are spaced by means of similar buffers (22/23) at the bottom, while they are held down and at a distance at the top (19) by a clamping plate (21) located on brackets (20) of the end plates (17), the dividing plates (6) do not project above the top of the lateral elements (4) of the prestressing bed (1) with the top (19) of the end plates (17), the clamping plate (21), and the straining screw head (30), the end plates (17) can be positioned between the prestressing elements (3) for concrete work by lateral recesses (24) ; they are equipped with pivots (25) at the outer side of the mould located approximately in the center of gravity of the finished parts (2), after the concrete work and the cutting of the prestressing elements (3) the finished parts can be raised out of the prestressing bed (1) and can be pivoted, the clamping plate (21) is fixed to a hold-down device (26) which in turn connects the clamping plate (21) to a clamping device (27) by means of a straining screw (30), the clamping device can be moved longitudinally in the longitudinal tracks (16) in the mould substructure (3) by means of guides (28) and can be firmly strained in the longitudinal track (16) through a tensioning block (29).
Patent DE-3628627-C2 (DE)
IPC: B61D17/20
Filed: 1986-08-22
Granted: 1991-10-24
Abstract: A gangway is provided between two railway cars or units of railway cars that are pivoted to one another, and that forms a continuous, stepless passage for all travel motions. The entire gangway is designed as a unit that is held in the central position to each of the ends of the cars facing one another with the ability to shift lengthwise, by a centering device, and is supported and guided on bridge bearings, and is mounted to be able to pivot around its vertical axis and also to be able to tip out of the horizontal plane. The bridge area of the gangway consists of a number of rigid rails placed parallel to one another at prescribed distances and able to move lengthwise, which are enclosed and guided at both ends in supporting profiles that are mounted and guided on the bridge bearings associated with them.
Patent DE-4129754-C2 (DE)
Inventor: DOLLE LOTHAR
IPC: B03B9/06
Filed: 1991-09-04
Granted: 1994-08-11
Abstract: The invention relates to a method for the computer-controlled recovery of pure fractions of plastics from mixtures comprising to a large extent plastics parts, in particular packaging materials. The following process steps are provided for this: Coarse screening, fine screening, separation of film from the medium and coarse fraction, magnetic separation from the medium and fine fraction, separation of non-ferrous metals from the medium and fine fraction, ballistic screening of the medium fraction, isolation of the medium fraction, registering the size of the parts in the medium fraction by optoelectrical means, spectral analysis of the parts and computer-controlled discharge of the parts of the same or different grade. <IMAGE>
Patent DE-4140776-C2 (DE)
IPC: H02B13/02
Filed: 1991-12-06
Granted: 1993-09-09
Abstract: A metal-encapsulated, gas-insulated switching installation (1) has a switching-chamber housing (4) and a cable-connecting housing (16) which is connected to the switching-chamber housing (4). Located between the two housings (4, 16) is a supporting insulator (14) which is provided with through-openings (22) for the insulating gas. Furthermore, a channel (24) is provided which starts in the cable-connecting housing (16) close to a connecting body (19) for the cable conductor (18) and which opens, after being deflected approximately through a right angle, in the switching-chamber housing (4). The channel (24) is effective in the case of interfering arcs in the cable-connecting housing (16) and favours extinguishing of the interfering arc (21) or moving it into the larger switching-chamber housing (4) which is provided with a device (23) for pressure relief. The described switching installation (1) is particularly suitable for the medium-voltage range up to 36 kV. <IMAGE>
Patent DE-4229737-C2 (DE)
Inventor: WOLF FLORIAN DR
IPC: A61Q15/00
Filed: 1992-09-05
Granted: 1996-04-25
Abstract: The invention concerns cosmetic deodorizing agents containing an effective amount of a mixture of (a) dodecanic acid (lauric acid), (b) at least one other fatty acid selected from the group comprising the unbranched saturated fatty acids with a chain length of C6 to C20, (c) no glyceryl fatty acid esters, ethoxylated glyceryl fatty acid esters or propoxylated glyceryl fatty acid esters (d) at a pH of less than 8.
Patent DE-4306260-C2 (DE)
Inventor: BRANDT BURKHARD DIPL CHEM ING
IPC: C02F9/00
Filed: 1993-03-01
Granted: 1996-05-30
Abstract: In an electrochemical treatment the cationogenous components are removed from the cellulose waste lye containing lignin sulphonates in the anode space. Lignin sulphonic acids are produced from the waste lye.
Patent NL-1014288-C2 (NL)
Title: Computerized system for selecting and buying number of objects via electronic network, e.g. Internet, is flexible and easy to program
Inventor: KIKKERS HARALD
IPC: G06F17/30
Filed: 2000-02-04
Granted: 2001-08-07
Abstract: The program operates in two phases. In the first phase, the user examines the product data and description (1, 2) and selects a product code. In the second phase, data about the number required, price and availability are added to the results held in the memory (6, 7). All the data is assembled (13) and output as a result (3).
Patent NL-1018179-C2 (NL)
Title: Combination of document or similar and pop-up figure fixed to it involves figure having one or more feet and at least one figure made of flat material
Inventor: HEIDE EDWIN ROBERTO VAN DER
IPC: B42D15/04
Filed: 2001-05-30
Granted: 2002-12-03
Abstract: The combination of a document (1) or similar and a pop-up figure (3) fixed to it involves a figure having one or more feet (5) and at least one figure made of flat material. The figure moves when a fold (2) in the document is open and closed between a tightly folded state, in which the figure has a two-dimensional form located in the surface of the document and a two or three-dimensional state when it stands out from the surface of the document.  Preferably, one or more incisions or cut-outs (8) are provided in the document, through which at least one of the figure feet extends at least partly. At least one of the feet is fixed in the vicinity of the edge of the document.
Patent NL-1018215-C2 (NL)
Title: Applying a flame-retardant powder coating onto an object comprises heating the object and spraying a powder material onto the object through an electric field
Inventor: MERKSTEIJN JACOBUS LAMBERTUS V
IPC: B05D1/04
Filed: 2001-06-06
Granted: 2002-12-10
Abstract: Process for applying a flame-retardant powder coating onto an object comprises heating the object, applying an electric field around the object, and spraying a powder material onto the object through the electric field.  An Independent claim is also included for a powder coating comprising particles that adhere together in such a way that air is trapped between the particles.
Patent NL-1019315-C2 (NL)
Title: Cover strip for fixture on blade of windmill influences aerodynamics of blade and has at least one specific part for this purpose
Inventor: ROELOFS ROBERT
IPC: F03D7/02
Filed: 2001-11-06
Granted: 2003-05-07
Abstract: The cover strip (7) for fixture on the blade (4,5,6) of a windmill (1) influences the aerodynamics of the blade and has at least one specific part for this purpose. The cover strip has devices for varying the dimensions of the aerodynamics-influencing part. A housing is provided in which at least one electrical coil, containing a core connected with the aerodynamics-influencing part.  The aerodynamics-influencing part is formed by at least one part of a bimetal strip. Also, the aerodynamics-influencing part can be formed by a gas-filled flexible component. This component can take the form of a telescopic tube.
Patent NL-1020014-C2 (NL)
Title: Armpit pad for absorbing sweat, comprises moisture absorbent strip securable to inside of garment
Inventor: BRUIJN CATHARINA
IPC: A41D27/13
Filed: 2002-02-20
Granted: 2003-08-21
Abstract: An armpit pad comprises a moisture absorbent strip and a means for securing it to the inside of a garment.  An armpit pad comprises a moisture absorbent strip and a means for securing it to the inside of a garment in the region between the main body of the garment and one of its sleeves, so that the pad is located in the armpit region during use.
Patent NL-1026401-C2 (NL)
Title: Toilet installation comprises basin with outlet connected to sewer, toilet seat, integrated suction device which during operation evacuates air from basin interior
Inventor: KLOMP JOHAN ALBERT
IPC: E03D9/052
Filed: 2004-06-11
Granted: 2005-12-14
Abstract: The toilet installation comprises a basin (1) with an outlet connected to the sewer, a toilet seat (3) and an integrated suction device which during operation evacuates air from the basin interior (10). The suction device has a primary inlet (6) for receipt of ambient air and a primary outlet (71) for feeding away sucked air. The primary inlet is located in the toilet seat which also has a secondary outlet (63) which when the seta is down is in open communication with the suction devices (72).
Patent NL-1031784-C2 (NL)
Title: Automatic bicycle speed setting system, has physiological parameter processing unit that calculates physiological parameter data of cyclist, and automatic shifting unit that operates gearing mechanism of bicycle
Inventor: JWO STAR
IPC: B62M9/12
Filed: 2006-05-10
Granted: 2007-11-13
Abstract: The system has a physiological parameter detection unit for detecting a physiological parameter e.g. heart rate, of a cyclist riding a bicycle. A physiological parameter processing unit calculates a physiological parameter data e.g. oxygen consumption analysis, of the cyclist riding the bicycle. A signal generation unit generates a drive signal with reference to the physiological parameter data. An automatic shifting unit operates the gearing mechanism of the bicycle in selected one of the gear ratios in response to the drive signal received from the signal generation unit.