baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007045394-B4 (DE)
Title: Überkopfablagefach für ein Fahrzeug
Inventor: BROWN GARY
IPC: B60R7/04
Filed: 2007-09-21
Granted: 2011-05-05
Abstract: Überkopfablagefach für das Innere eines Fahrzeugs mit einem Bodenblech (11) als Basiselement, das zur Befestigung an einem Dachblech (2) des Fahrzeugs (5) mit zwei Endelementen (12, 13) als vordere und hintere Begrenzungsfläche verbunden ist, von denen jedes schwenk- und in den Endlagen verriegelbar mit einem Rand am Dachblech (2) und am entgegengesetzten Ende schwenk- und in den Endlagen verriegelbar am Bodenblech (11) angebracht ist, um in Kombination mit dem Dachblech (2) eine Vierbalkenverbindung herzustellen, wobei das Bodenblech (11) reversibel beweglich ist, aus einer ersten Stellung heraus, in der es angrenzend an das Dachblech (2) liegt und aus einer zweiten Stellung heraus, in der es in Kombination mit dem Dachblech (2) und den beiden Endelementen (12, 13) einen Hohlraum definiert, der geeignet ist, einen oder mehrere Artikel im Fahrzeug zu transportieren.
Patent DE-102007055798-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzungssteuergerät
Inventor: HARAGUCHI HIROSHI
IPC: F02D41/40
Filed: 2007-12-13
Granted: 2015-05-28
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuergerät zum Durchführen einer Kraftstoffeinspritzsteuerung durch Betätigen eines Injektors (24) einer Brennkraftmaschine (10) der Kompressionszündungsbauweise, gekennzeichnet durch: eine Einspritzeinrichtung (S16, S48) zum Festlegen einer Vielzahl von Befehlseinspritzstartzeitgebungen, die dem Injektor (24) zum Einspritzen von Kraftstoff von dem Injektor (24) befohlen werden; eine Drehmomenterfassungseinrichtung (S18, S18a, Sl8b, Sl8c, Sl8d, Sl8e, S50) zum Erfassen eines Drehmoments, das durch die Kraftstoffeinspritzung erzeugt wird, die durch die Einspritzeinrichtung (S16, S48) durchgeführt wird; und eine Bestimmungseinrichtung (S14, S22, S24, S24a, S44, S46, S54, S62, S64, S66, S68, S70, S72, S74, S76, S78, S80, S82, S84, S144, S146, S148, S150, S152, S154, S164, S176, S178, S180, S182, S184) zum Bestimmen des Vorhandenseins/Nichtvorhandenseins einer Anormalität in der Einspritzstartzeitgebung des Injektors (24) auf Grundlage einer Größenbeziehung zwischen Erfassungswerten der Drehmomenterfassungseinrichtung (S18, S18a, S18b, S18c, S18d, S18e, S50), die jeweils den Befehlseinspritzstartzeitgebungen entsprechen.
Patent DE-102007056116-B4 (DE)
Title: Permanenterregte elektrische Maschine
Inventor: GRUENDL ANDREAS DR
IPC: H02K1/27
Filed: 2007-11-15
Granted: 2011-12-29
Abstract: Permanenterregte elektrische Maschine (10) mit einem Ständer (12) und einem Läufer (14), wobei – der Ständer (12) eine Spulenanordnung (28) aufweist und der Läufer mit Permanentmagnet-Elementen (50) versehen ist, oder der Läufer eine Spulenanordnung aufweist und der Ständer mit Permanentmagnet-Elementen versehen ist, – zwischen dem Ständer (12) und dem Läufer (14) ein Luftspalt (16) gebildet ist, der von den Permanentmagnet-Elementen (50) und mit auf diese in bestimmten Positionen ausgerichteten magnetisch leitenden Zähnen (32) des Ständers (12) begrenzt ist, wobei – die Spulenanordnung (28) wenigstens eine hohlzylindrische Wicklung aufweist, die in dem Ständer (12) zumindest teilweise aufgenommen ist, – der Läufer (14) auf von dem Luftspalt (16) abliegenden Seiten (50a) der Permanentmagnet-Elemente (50) einen magnetischen Rückschluss (60) hat, der aus in Umfangsrichtung des Läufers (14) orientierten Ringen gebildet ist, die in Axialrichtung des Läufers (14) nicht breiter sind als einzelne der Permanentmagnet-Elemente (50), und – in...
Patent DE-102007061365-B4 (DE)
Title: Schwimmplattform
Inventor: TUBACH KARL-HEINZ
IPC: B63B3/08
Filed: 2007-12-19
Granted: 2013-11-07
Abstract: Bei einer Schwimmplattform mit zumindest einem Schwimmkörper, der zumindest an einer Seite wenigstens eine Steckeraufnahme aufweist, in die ein Stecker (20) einsteckbar ist, ist der Stecker (20) lösbar in der Steckeraufnahme verrastbar. Dadurch lässt sich die Schwimmplattform einfach demontieren.
Patent DE-102007061901-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Cabrioletverdeck-Steuergeräts sowie zur Ausführung des Verfahrens vorgesehenes Steuergerät
Inventor: STÜNKEL GUIDO
IPC: B60J7/057
Filed: 2007-12-20
Granted: 2023-10-05
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Cabrioletverdeck-Steuergeräts (18) zur Koordination eines Bewegungsablaufs einer ersten beweglichen Einheit (12), insbesondere eines Cabrioletverdecks (12), mit einem Bewegungsablauf einer zweiten Einheit (14), insbesondere einer Hutablage (14),wobei kontinuierlich als erste und zweite Positionsinformation (22, 24) Positionsinformationen in Bezug auf eine Position der ersten Einheit (12) und zweiten Einheit (14) erfasst werden und aus den Positionsinformationen (22, 24) ein Bewegungszustand einer unerwünschten Annäherung oder Kollision der Einheiten (12, 14) erkannt wird,dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Einheit (14) während einer Bewegung der ersten Einheit (12) ebenfalls bewegt wird,wobei für eine Mehrzahl von Bewegungszuständen zumindest der ersten Einheit (12) hinterlegt ist, welche Bewegungszustände der zweiten Einheit (14) zu einer unerwünschten Annäherung oder Kollision der Einheiten (12, 14) führen können, undwobei bei erkannter unerwünschter Annäherung oder Kollision der Einheiten (12, 14) in Abhängigkeit der Positionsinformationen und in einem Speicher (32) hierzu abgelegter Bewegungsabläufe ein Steuersignal zur Beeinflussung oder zum Stoppen der Bewegung der ersten Einheit (12) und/oder der zweiten Einheit (14) generiert wird, bevor diese einen grundsätzlich annäherungs- oder kollisionsgefährdeten Bewegungszustand erreichen.
Patent DE-102008002214-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen eines schraubenförmigen Teils durch Zuführen eines Drahtes zu einem Werkzeug
Inventor: ITAYA ICHIRO
IPC: B21F3/00
Filed: 2008-06-04
Granted: 2012-10-04
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen eines schraubenförmigen Teils durch Zuführen eines Drahtes (W) zu einem Werkzeug (221) und Drücken des Drahtes (W) gegen das Werkzeug (221), um den Draht (W) unter Kraft zu wickeln, aufweisend: eine Zuführwalze (212) zum Zuführen des Drahtes (W) zum Werkzeug (221); eine Walzenantriebseinheit zum drehbaren Antreiben der Zuführwalze (212); eine Werkzeughalteeinheit (222), welche das Werkzeug hin zu einem Formgebungsraum verschiebbar hält; eine Schneideinheit, welche einen scheibenförmigen Schleifstein (231) drehbar und beweglich hin zu dem Formgebungsraum (230) hält, zum Schneiden des Drahtes (W) durch Drehen des scheibenförmigen Schleifsteins (231); und eine Steuereinheit zum Steuern der Walzenantriebseinheit und Schneideinheit, um den scheibenförmigen Schleifstein (231) entlang einer Ebene zu bewegen, welche zu einer Wicklungswachstumsrichtung des schraubenförmigen Teils im Wesentlichen senkrecht ist, und den Draht (W) im Wesentlichen senkrecht zur Wicklungswachstumsrichtung zu schneiden, wobei die Werkzeughalteeinheit vertikal in einer Weise angeordnet ist, dass obere Werkzeugeinheit...
Patent DE-102008009083-B4 (DE)
Title: Matratze mit hydraulischer Füllung
Inventor: WEISSENFELS WOLFGANG
IPC: A47C27/10
Filed: 2008-02-14
Granted: 2009-12-17
Abstract: Matratze (1) mit hydraulischer Füllung (2) für den Gebrauch, wobei eine flüssigkeitsdichte Matratzenhülle (3) aus flexiblem Material und eine verschließbare Einfüllöffnung (4) vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens zwei durch flexibles Material flüssigkeitsdicht voneinander getrennte Kammern (5, 6) übereinander angeordnet sind, eine verschließbare Einfüllöffnung (4) mit einer Kammer (5) und eine weitere verschließbare Einfüllöffnung (7) mit der anderen Kammer (6) verbunden sind, sich in der oberen Kammer (5) strömungsdämpfende Mittel (8) befinden, die je nach Flüssigkeitsaufnahme höhenvariabel sind, und daß die mindestens zwei Kammern (5, 6) so beschaffen sind, daß sie Befüllungen mit unterschiedlichen Flüssigkeitsmengen zulassen.
Patent DE-102008010006-B4 (DE)
Title: Verfahren zur dreidimensionalen Darstellung einer bewegten Struktur durch ein tomographisches Verfahren
Inventor: HORNEGGER JOACHIM PROF DR
IPC: G03B42/02
Filed: 2008-02-19
Granted: 2017-06-08
Abstract: Verfahren zur dreidimensionalen Darstellung einer bewegten Struktur durch ein tomographisches Verfahren, bei welchem von einer Bildaufnahmeeinheit (2 bis 4) während mehrerer Rotationsläufe (13) eine Vielzahl von Projektionsbildern aus unterschiedlichen Projektionswinkeln (14) zwischen einem Startwinkel und einem Endwinkel aufgenommen wird, wobei aus den Projektionsbildern dreidimensionale Bilddaten rekonstruierbar sind, wobei die Projektionsbilder, im Sinne der Graphentheorie Knotenpunkte darstellen, die einen Pfad von einem Startknotenpunkt (11) zu einem Endknotenpunkt (12) bilden, und von denen benachbarte Knotenpunkte unterschiedlicher Rotationsläufe (13) mittels einer Kante (15) beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ermittlung der dreidimensionalen Darstellung für jeden Projektionswinkel (14) nur diejenigen Projektionsbilder ausgewählt werden, die die Summe der gewichteten Kanten eines Pfades, die zwischen benachbarten Projektionswinkeln (14) liegen, minimieren.
Patent DE-102008011642-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen des Einschränkungsniveaus eines Fahrzeugluftfilterelements
Inventor: BENSCOTER SCOTT J
IPC: F02M35/09
Filed: 2008-02-28
Granted: 2016-12-29
Abstract: Verfahren zum Überwachen des Filtereinschränkungsniveaus eines Filterelements, das von einem bei einem Fahrzeug (10) eingesetzten Lufteinlasssystem (34) verwendet wird, welches einen Luftmassensensor (26), einen Krümmerdrucksensor (28) und einen Drosselklappenpositionssensor (30) umfasst, wobei das Verfahren die Schritte umfasst, dass: (i) eine Drosselklappenposition von dem Drosselklappenpositionssensor (30), (ii) ein Massedurchsatz von dem Luftmassensensor (26) und (iii) ein Krümmerdruck von dem Krümmerducksensor (28) empfangen werden; dadurch gekennzeichnet, dass ein Referenzdruck aus dem empfangenen Massedurchsatz und der empfangenen Drosselklappenposition ermittelt wird; eine Druckdifferenz zwischen dem Referenzdruck und dem empfangenen Krümmerdruck gebildet wird; ein Filtereinschränkungsniveau aus der gebildeten Druckdifferenz und dem empfangenen Massedurchsatz erkannt wird.
Patent DE-102008013836-B4 (DE)
Title: Polsterelement zur Herstellung eines Fahrzeugsitzes
Inventor: PFISTER MATTHIAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2008-03-12
Granted: 2010-04-29
Abstract: Polsterelement (02) zur Herstellung eines Fahrzeugsitzes (01), wobei das Polsterelement (02) durch Schäumen eines Schaumkörpers aus einem schäumbaren Polymer hergestellt ist, und wobei das Polsterelement (02) zumindest einen glattflächigen Oberflächenabschnitt (06) aufweist, und wobei auf dem glatten Oberflächenabschnitt (06) eine Trennkante (07) verläuft, die durch einen Trennspalt (12) in einem beim Schäumen des Schaumkörpers verwendeten Schäumwerkzeug (10) verursacht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennkante (07) einen wellenförmigen und/oder zackenförmigen Verlauf über den glattflächigen Oberflächenabschnitt (06) aufweist.
Patent DE-102008019692-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Integration eines Polymer-Funktionsbauteils in ein Silizium-Mikrosystem
Inventor: WITTE HARTMUT
IPC: B81B1/00
Filed: 2008-04-15
Granted: 2010-08-12
Abstract: Verfahren zur Integration von mindestens einem Polymer-Funktionsbauteil (3) in ein Silizium-Mikrosystem (1) umfassend folgende Schritte:  • Bereitstellen eines mit Gräben, Kanälen, Funktionsstrukturen und Fluidanschlüssen (4) versehenen Silizium-Mikrosystems (1);  • Bereitstellen mindestens eines Polymer-Funktionsbauteils (3), welches in das Silizium-Mikrosystem (1) integriert werden soll;  • Herausätzen mindestens einer vorzugsweise zweistufigen Öffnung an der Ober- und/oder Unterseite des Silizium-Mikrossystems (1), deren Abmaße den Abmaßen des mindestens einen Polymer-Funktionsbauteils (3) entsprechen;  • Erzeugen von nadelartigen Nanoobjekten (5) in einem in der mindestens einen Öffnung befindlichen Kontaktbereich (6) zwischen dem Silizium-Mikrosystem (1) und dem mindestens einen zu integrierenden Polymer-Funktionsbauteil (3);  • Einpassung des mindestens einen Polymer-Funktionsbauteils (3) in die mindestens zugehörige Öffnung des Silizium-Mikrosystems (1)  und  • Herstellen einer Verbindung zwischen dem mindestens einen Polymer-Funktionsbauteil (3) und dem Silizium-Mikrosystem (1) in dem Kontaktbereich (6) unter Einwirkung von Druck und Temperatur.
Patent DE-102008025060-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beeinflussung und Begrenzung längsdynamischer Kräfte in einem Zugverband
Inventor: WITTHUHN MARTIN
IPC: B61L27/04
Filed: 2008-05-26
Granted: 2021-01-14
Abstract: Verfahren zur Beeinflussung und Begrenzung längsdynamischer Kräfte in einem Zugverband, wobei alle am Zugverband beteiligten Lokomotiven abgestimmt beeinflusst werden, gekennzeichnet dadurch, dass die über den Zugverband bei Einleitung verteilten Antriebs- und Bremskräfte bei einer Unterbrechung der zuginternen Kommunikation hinsichtlich der Geschwindigkeit und der Streckenführung unter Einhaltung zulässiger Längskräfte dahingehend beeinflusst werden, dass die vom Zugverband jeweilig zu befahrende Strecke vorab in Streckenabschnitte eingeteilt wird, wobei jedem Streckenabschnitt eine Klasse von Zugverbänden zugeordnet wird, die sich an einem vergleichbaren Gruppen-Verhalten bezüglich der längsdynamischen Kräfte ausrichten und ein jeweiliges charakteristisches Zeitfenster aufweisen, das zur Festlegung der zeitlichen Verhaltens der synchronen und autonomen Reaktion der verteilten Lokomotiven erfolgt, wobei diese Daten in einer Datenbank gespeichert und den Steuereinrichtungen aller im Zugverband befindlichen Lokomotiven zur Verfügung gestellt werden und dass auf jeder Steuereinrichtung die jeweilig aktuelle Zugkonfiguration bestehend mindestens aus der Position der einzelnen Lokomotive im Zugverband und der Gesamtmasse des Zugverbandes hinterlegt wird, wobei während der Fahrt des Zugverbandes die aktuelle Geschwindigkeit und die aktuelle Position von jeder Lokomotive ermittelt wird.
Patent DE-102008038654-B4 (DE)
Title: Abgabekopf mit schwenkbarem Ventilelement
Inventor: JORDAN RALF
IPC: B65D83/20
Filed: 2008-08-12
Granted: 2019-09-19
Abstract: Abgabekopf (1) für ein vorzugsweise kosmetisches Produkt (2),mit einem Auslasskanal (7),einem zugeordneten Auslassventil (10), das ein bewegbares Ventilelement (12) aufweist, undeinem Betätigungselement (15) zum Öffnen des Auslassventils (10) bei Betätigung des Abgabekopfs (1),wobei der Abgabekopf (1) über einen Anschlussabschnitt (8) mit einem Anschlussventil (4) eines Behälters (3) verbunden ist, so dass Produkt (2) aus dem Behälter (3) über das Abgabeventil (4) in den Auslasskanal (7) bei Betätigung des Abgabekopfs (1) abgegeben wird bzw. abgebbar ist, undwobei das Betätigungselement (15) bei Betätigung des Abgabekopfs (1) relativ zum Auslasskanal (7) um eine Schwenkachse (17) schwenkbar ist, um das Auslassventil (10) zwangsweise zu öffnen und/oder das Ventilelement (12) auf einer Kreisbahn zu bewegen,dadurch gekennzeichnet,dass die Schwenkachse (17) im Wesentlichen zwischen dem Anschlussabschnitt (8) einerseits und einer Auslassöffnung (13) des Abgabekopfes (1) andererseits liegt.
Patent DE-102008044000-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln einer angeregten Schwingung, Vorrichtung zum Regeln einer angeregten Schwingung
Inventor: ROCZNIK MARKO
IPC: G05D19/02
Filed: 2008-11-24
Granted: 2019-11-07
Abstract: Verfahren zum Regeln einer angeregten Schwingung (37) eines Systems (1) auf einen Resonanzfall des Systems (1), wobei mit einer Abtastfrequenz Momentanwerte (39) der Schwingungsgröße diskret erfasst werden und die Abtastfrequenz unterhalb eines Zweifachen einer Maximalfrequenz des Systems (1) gewählt wird, gekennzeichnet durch folgende Schritte:
 - Ermitteln einer Schwingungsamplitude (40) aus den Momentanwerten (39),
 - Regeln einer Stellamplitude anhand der ermittelten Schwingungsamplitude (40),
 - Vorgeben einer Stellfrequenz anhand der Stellamplitude,
 - Erzeugen einer Stellschwingung unter Berücksichtigung der Stellfreq uenz,
 - Zusammenführen der Schwingungsamplitude (40) und der Stellschwingung zu einem Stellsignal und
 - Anregen des Systems (1) unter Berücksichtigung des Stellsignals.
Patent DE-102008045726-B4 (DE)
Title: Prüfvorrichtung
Inventor: KU WEI-CHENG
IPC: G01R31/28
Filed: 2008-09-04
Granted: 2016-03-31
Abstract: Prüfvorrichtung (3, 4, 5, 3', 4', 5') zum Übertragen von Prüfsignalen von einem Prüfgerät zu einem IC-Wafer zum Erfassen von elektrischen Eigenschaften des IC-Wafers, wobei die Prüfvorrichtung (3, 4, 5, 3', 4', 5') umfasst: ein Gestell (30, 30', 80'), wobei das Gestell (30, 30', 80') eine obere Oberfläche (301) und eine der oberen Oberfläche abgewandte untere Oberfläche (302) aufweist, wobei das Gestell (30, 30', 80') ein erstes Stützelement (36, 31', 81') und ein zweites Stützelement (35, 32', 82') umfasst, das durch das erste Stützelement umgeben wird, worin das erste Stützelement des Gestells (30, 30', 80') mindestens einen Ringbereich (32) und mehrere radiale Rippen (33) umfasst, worin das Gestell mehrere Lücken (33') umfasst, die zwischen dem ersten Stützelement und dem zweiten Stützelement vorliegen, eine Leiterschicht (40, 45, 70, 40', 45'), die an der oberen Oberfläche des Gestells (30, 30', 80') angebracht ist und an dem ersten Stützelement gestützt wird, wobei die Leiterschicht (40, 45, 70, 40', 45') mehrere Prüfkontakte (41, 45, 70, 40', 45') für eine elektrische Verbindung mit dem Prüfgerät umfasst, wobei der Querschnittsbereich der Anordnung des mindestens einen Ringbereichs und der radialen Rippen dem transversalen Querschnittsbereich der Leiterschicht (40, 45, 70, 40', 45') entspricht und mit einer horizontalen Oberfläche der Leiterschicht (40, 45, 70, 40', 45') in Kontakt gehalten wird, eine Fühleranordnung (50, 55, 80, 50', 70', 90'), wobei die Fühleranordnung (50, 55, 80, 50', 70', 90') mehrere elektrisch isolierte Fühlerhalter (51, 82, 52', 720', 71', 91', 92', 93') umfasst, die an dem zweiten Stützelement gestützt werden und wobei mehrere Fühler (53, 56, 54', 722', 94') in dem Fühlerhalter (51, 82, 52', 720', 71', 91', 92', 93') fest angebracht sind, wobei jeder der Fühler (53, 56, 54', 722', 94') eine Spitze aufweist, die unterhalb des Fühlerhalters (51, 82, 52', 720', 71', 91', 92', 93') hängt, und mehrere Signalleitungen (60, 62, 65, 90, 60', 65'), die zwischen den Prüfkontakten (41, 45, 70, 40', 45') der Leiterschicht (40, 45, 70, 40', 45') und den Fühlern der Prüfvorrichtung (3, 4, 5, 3', 4', 5') elektrisch verbunden sind, wobei sich die Signalleitungen durch die Lücken erstrecken, um die Fühler (53, 56, 54', 722', 94') der Fühleranordnung zu verbinden.
Patent DE-102008047927-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine und Verfahren zum Steuern einer Geschirrspülmaschine
Inventor: SON RO MON
IPC: A47L15/46
Filed: 2008-09-19
Granted: 2019-05-09
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Geschirrspülmaschine (1), das Folgendes beinhaltet:
 - Erwärmen (S3) von Wasser in einem Sumpf (18), wenn kein Geschirr in die Waschwanne (4) geladen ist, auf eine Solltemperatur, die höher als die zum Waschen von Geschirr eingestellt ist, insbesondere auf 75°C bis 90°C, vorzugsweise auf 80°C; und
 - Sterilisieren der Waschwanne (4) durch Aussprühen (S6, S13) des erwärmten Wassers in dieselbe unter Verwendung einer Wassersprühvorrichtung (10, 110) für eine erste Einstellzeit.
Patent DE-102008051121-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Drapieren und Vorformen gekrümmter Profilstrukturteile aus Fasergewirken
Inventor: SCHOPPMEIER JAN DIPL ING
IPC: D04H3/073
Filed: 2008-10-09
Granted: 2013-03-28
Abstract: Vorrichtung (10) zum Drapieren und Vorformen gekrümmter Strukturteile aus Fasergewirken, mit – wenigstens einem Formwerkzeug (20) mit einer gekrümmten Formfläche (36), die die Außenkontur des Strukturteiles definiert, – einer Mehrzahl von Abwickeleinrichtungen (12a–12g) zum Abgeben je eines bahnförmigen Fasergewirkes (14a–14g), – einer Einrichtung zum Ausführen einer Relativbewegung zwischen dem Formwerkzeug (20) und der Mehrzahl von Abwickeleinrichtungen (12a–12g) zum tangentialen Wickeln der bahnförmigen Fasergewirke (14a–14g) auf die gekrümmte Formfläche (36) unter Spannung, und – einer Fixiereinrichtung (22) zum endgültigen Fixieren der Gestalt der Gesamtheit der auf die gekrümmte Formfläche (36) gewickelten bahnförmigen Fasergewirke (14a–14g), dadurch gekennzeichnet, dass – das Strukturteil ein Profilstrukturteil ist, – wenigstens eine Zuführeinrichtung (16) zum Führen der bahnförmigen Fasergewirke (14a–14g) auf die gekrümmte Formfläche (36) vorhanden ist, – die Formfläche (36) einen profilierten Querschnitt aufweist, und – die Zuführeinrichtung (16) wenigstens eine Profilgebungsrolle (38, 40, 42) aufweist, die zwischen...
Patent DE-102008057326-B4 (DE)
Title: Veränderbare Abstützung einer Schraubendruckfeder
Inventor: FISCHER SIEGFRIED
IPC: B60G15/07
Filed: 2008-11-14
Granted: 2023-03-16
Abstract: Veränderbare Abstützung einer Schraubendruckfeder für ein Kraftfahrzeug, deren erstes Federende sich an einer Karosserie (9) oder einem Achsbauteil und deren zweites Federende sich an einer Radaufhängung abgestützt, wobei zumindest ein Federende über eine Federunterlage (2) an der Karosserie (9), dem Achsbauteil oder der Radaufhängung anliegt, wobei die Federunterlage (2) mittels eines Montageadapters (1) mit einer exzentrisch ausgeführten Aufnahme (4) zusammengefügt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Montageadapter (1) einen Kragen (3) aufweist, von dem sich aufsteigend ein umlaufender Ansatz (6) ausbildet, wobei der Ansatz (6) zwei parallel zueinander angeordnete Seitenflächen (16) mit jeweils daran an den Enden sich anschließenden Rundungen (17) aufweist, und die Aufnahme (4) des Montageadapters (1) im Bereich einer der Rundungen (17) des Ansatzes (6) angeordnet ist, und dass der Ansatz (6) des Montageadapters (1) federnd ausgebildete, einen Vorsprung (10) aufweisende Verhakungen (5) aufweist, über die der Montageadapter (1) durch Einclipsen lösbar an der Karosserie (9) und/oder dem Achsbauteil und/oder der Radaufhängung befestigbar ist.
Patent DE-102009004047-B4 (DE)
Title: Gestängeklappe für einen Aufbau eines Personenkraftwagens
Inventor: NEUBERGER MICHAEL
IPC: B60J7/20
Filed: 2009-01-08
Granted: 2019-09-26
Abstract: Gestängeklappe für einen Aufbau eines Personenkraftwagens, der mit einem zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung bewegbaren Faltverdeck versehen ist, welches Faltverdeck ein Verdeckgestängesystem mit einem Antriebshebel (34) umfasst, das in der Offenstellung mit wenigstens einem Lenker des Verdeckgestängesystems eine mit der Gestängeklappe verschließbare Öffnung im Aufbau durchdringt, wobei die Gestängeklappe mittels eines zwischen letzterer und dem Verdeckgestängesystem wirkenden Steuerhebels beeinflussbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gestängeklappe (17) von einer ausgefahrenen Abdeckstellung (Ast) in eine im Aufbau (2) versenkte Freigabestellung (Fst) verbringbar und mit einem in etwa U-förmig ausgebildeten Scharnierarm (22) versehen ist, an dem der Steuerhebel (18) angelenkt und der an der Gestängeklappe (17) gelenkig gelagert ist und einen Steg (31) sowie durch letzteren verbundene Schenkelarme (29 und 30) umfasst, die an ihren freien Enden (32 und 33) Drehlager (21 und 24) für die Gestängeklappe (17) aufweisen, und der Steuerhebel (18) an den freien Enden (32 und 33) unter Vermittlung von Kugelgliedern (37 und 38) mit dem Scharnierarm (22) und dem Antriebshebel (34) zusammenwirkt, sodass unterschiedliche Bewegungsverläufe des Scharnierarms (22) und des Antriebshebels (34) durch den Steuerhebel (18) bzw. die Lagerung am Scharnierarm (22) und Antriebshebel (34) nach Art von Taumelbewegungen ausgeglichen werden.