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Patent DE-102020002054-A1 (DE)
Title: Olfaktorische Signalgebung nach Überhitzung in technischen Einrichtungen mittels Freisetzung von Duftstoffen aus Zusammensetzungen
Inventor: ADAMSKI HEIMO
IPC: H01F7/00
Filed: 2020-03-30
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine technische Lösung für eine olfaktorische Signalgebung bei Überhitzung von technischen Einrichtungen bei besonders niedrigen Warntemperaturen ab 40-50°C. Dies wird realisiert durch Freisetzung von Duftstoffen aus Zusammensetzungen, in denen die zur Warnung verwendeten Duftstoffe über nicht-kovalente Bindungen an Trägerstoffe gebunden werden. Das grundlegende Verfahren sowie eine Reihe von möglichen Ausführungsformen über verschiedene Arten der nicht-kovalenten Bindung an Trägerstoffe werden offengelegt, sowie aus diesen Verfahren hervorgehende Zusammensetzungen und Produkte.
Patent DE-102020002299-A1 (DE)
Title: Bremssystem für ein Fahrrad
Inventor: DUNLAP III CHARLES
IPC: B62L3/00
Filed: 2020-04-15
Abstract: Hierin werden beispielhafte Bremssysteme und Apparaturen zum Bereitstellen einer Überschlagssteuerung von Fahrrädern offenbart. Ein hierin beschriebener beispielhafter hinterer Bremssattel umfasst ein Sattelgehäuse, das an das Fahrrad zu koppeln ist. Das Sattelgehäuse umfasst einen ersten Anschluss, der mit einer ersten Fluidleitung fluidisch zu koppeln ist, die mit einer vorderen Bremsbetätigungseinrichtung gekoppelt ist, und einen zweiten Anschluss, der mit einer zweiten Fluidleitung fluidisch zu koppeln ist, die mit einem vorderen Bremssattel fluidisch gekoppelt ist. Der hintere Bremssattel umfasst auch ein Ventil zwischen dem ersten Anschluss und dem zweiten Anschluss. Das Ventil ist derart betreibbar, dass es den Fluidstrom zwischen dem ersten Anschluss und dem zweiten Anschluss beeinflusst.
Patent DE-102020004084-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Nachbehandeln eines zumindest bereichsweise additiv gefertigten Bauteils sowie Bauteil
Inventor: BEHR ROBERT
IPC: C21D1/00
Filed: 2020-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Nachbehandeln eines zumindest bereichsweise additiv gefertigten Bauteils (1), bei welchem das Bauteil (1) in einem ersten Wärmebehandlungsschritt erwärmt und danach in einem Abkühlschritt abgekühlt wird, und bei welchem das Bauteil (1) in einem zweiten Wärmebehandlungsschritt erwärmt wird, wobei wenigstens ein erster additiv gefertigter Bereich (2) des Bauteils (1) in dem ersten Wärmebehandlungsschritt für höchstens 7 Minuten, insbesondere höchstens 3 Minuten, insbesondere höchstens 2 Minuten auf eine Temperatur von wenigstens 280 °C, insbesondere wenigstens 350 °C, insbesondere wenigstens 450 °C erwärmt und warmgehalten wird.
Patent DE-102020100199-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: RÖHR NORBERT
IPC: F21V17/00
Filed: 2020-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer Lichtquelle (4) und mit einem Lichtleiter (6, 6', 6"), der auf einer der Lichtquelle (4) zugewandten Seite eine Lichteinkoppelfläche (7) zur Einkopplung von Licht der Lichtquelle (4) aufweist, der auf einer Lichtquelle (4) abgewandten Seite eine Lichtauskoppelfläche (8) zur Auskopplung von Licht aufweist, der eine zwischen der Lichteinkoppelfläche (7) und der Lichtauskoppelfläche (8) verlaufende Mantelfläche (9) aufweist, entlang derer das eingekoppelte Licht von der Lichteinkoppelfläche (7) zu der Lichtauskoppelfläche (8) geführt ist, dass der Lichtleiter (6, 6', 6") zumindest teilweise aus einem flexiblen Material besteht, wobei eine Mehrzahl von Lichtquellen (4) und eine Mehrzahl von Lichtleitern (6, 6', 6") vorgesehen sind, wobei den Lichtquellen (4) jeweils ein Lichtleiter (6, 6', 6") zugeordnet ist, dass die Lichtquellen (4) auf einer ebenen und/oder gestuften Trägerplatte (5) angeordnet sind, dass die Lichtleiter (6, 6', 6") derart geformt sind, dass die Lichtauskoppelfläche (8) der Lichtleiter (6, 6', 6") eine vorgegebene Verteilung von Leuchtflächensegmenten bilden.
Patent DE-102020107864-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reinigung von Gefäßen
Inventor: MARCHAND CLAUDE
IPC: B08B9/093
Filed: 2020-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Reinigung von Gefäßen. Die Gefäß-Reinigungsvorrichtung (10) weist eine Sauglanze (20) und einer Spüllanze (40) auf. Die Spüllanze (40) ist dazu ausgebildet, Fluid, wie etwa Reinigungsflüssigkeit und/oder Druckluft, aufzunehmen und gegen die Innenwand eines zu reinigenden Gefäßes auszustoßen. Die Sauglanze (20) ist dazu ausgebildet, im Gefäß vorhandene Fluide sowie durch die Spüllanze (40) zugeführte Reinigungsflüssigkeit aus dem Gefäß, vorzugsweise entgegen der Wirkungsrichtung der Schwerkraft abzusaugen und abzuführen.
Patent DE-102020108186-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät mit einer Ausgabeeinheit für Eiswürfel oder Crushed Ice
Inventor: MUIGG LUKAS
IPC: F25C5/18
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einer Ausgabeeinheit für Eiswürfel oder Crushed Ice, die eine Transporteinheit zum Transport von Eiswürfeln vom Lagerbehälter zu einem Entnahmebereich oder zu einem Crusher umfasst, wobei die Transporteinheit wahlweise in einem Ausgabebetrieb, bei dem Eiswürfel vom Lagerbehälter zum Entnahmebereich oder Crusher gefördert werden, oder einem Trennbetrieb, in dem Eiswürfel innerhalb der Ausgabeeinheit und/oder zwischen Ausgabeeinheit und Lagerbehälter bewegt werden, betrieben werden kann.
Patent DE-102020113404-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum autonomen fahren
Inventor: JEON BYEONG HWAN
IPC: B60W40/08
Filed: 2020-05-18
Abstract: Offenbart sind eine Vorrichtung und ein Verfahren zum autonomen Fahren. Die Vorrichtung weist eine Sensoreinheit, eine Ausgabeeinheit, einen Speicher und einen Prozessor auf, der zum Steuern des autonomen Fahrens eines Ego-Fahrzeugs basierend auf in dem Speicher gespeicherten Karteninformationen ausgebildet ist. Der Prozessor erzeugt eine tatsächliche Fahrtrajektorie und eine erwartete Fahrtrajektorie eines umliegenden Fahrzeugs in der Nähe des Ego-Fahrzeugs basierend auf von der Sensoreinheit detektierten Fahrinformationen des umliegenden Fahrzeugs und den Karteninformationen und steuert eines oder mehreres aus dem Fahren des Ego-Fahrzeugs und der Kommunikation mit einer externen Organisation, basierend auf einem von der Sensoreinheit detektierten Zustand eines Insassen, wenn ein autonomer Fahrmodus des Ego-Fahrzeugs ausgeschaltet ist, basierend auf einem autonomen Fahrrisiko des Ego-Fahrzeugs, das basierend auf einem Trajektoriefehler zwischen der tatsächlichen Fahrtrajektorie und der erwarteten Fahrtrajektorie des umliegenden Fahrzeugs ermittelt wird.
Patent DE-102020116650-A1 (DE)
Title: Pleuel für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung
Inventor: SCHULZE DIETMAR
IPC: F02B75/04
Filed: 2020-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pleuel (1) für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung, umfassend einen Pleuelkörper (2) und einen mit dem Pleuelkörper (2) verbundenen Pleueldeckel (3), wobei der Pleuelkörper (2) und der Pleueldeckel (3) ein Hublagerauge (4) bilden. Eine Trennfuge (30) ist zwischen Pleuelkörper (2) und Pleueldeckel (3) schräg zu einer Querachse (Q) des Hublagerauges (4) ausgebildet, wobei der Pleuelkörper (2) und der Pleueldeckel (3) eine erste und zweite Trennfläche (37, 38) und diametral am Hublagerauge (4) gegenüberliegend eine dritte und vierte Trennfläche (47, 48) aufweisen, welche im montierten Zustand von Pleuelkörper (2) und Pleueldeckel (3) die Trennfuge (30) bilden. Eine Hydraulikleitung (33, 34) ist am Hublagerauge (4) durch die Trennfuge (30) zwischen Pleuelkörper (2) und Pleueldeckel (3) geführt. Die Trennflächen (47, 48) sind auf der hydraulikflüssigkeitsführenden Seite des Hublagerauges (4) leckagearm verbunden.Die Erfindung betrifft ferner eine Brennkraftmaschine mit einem Pleuel (1).
Patent DE-102020117636-A1 (DE)
Title: Kits und Verfahren zur Anreicherung und zum Nachweis von RNA-Viren, insbesondere Viren der Familie Coronaviridae
Inventor: HÜLSMANN BASTIAN
IPC: G01N33/569
Filed: 2020-07-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Kits und Verfahren zum Nachweis und Anreicherung von RNA-Viren, insbesondere Viren der Familie Coronaviridae. Das Nachweisverfahren umfasst das- Koppeln eines Bindeagens, das spezifisch eine Proteinkomponente des Virus erkennt und daran bindet, an ein Trägermaterial,- Inkubieren des mit dem Bindeagens gekoppelten Trägermaterials mit einer virushaltigen Probe,- Färben der an dem Trägermaterial immobilisierten Viren mit einem Färbemittel für das Virus,- Detektieren von gefärbten Viruspartikeln über ein physikalisches, chemisches oder biologisches Detektionsmittel.Das erfindungsgemäße Verfahren eignet sich insbesondere für den schnellen und effizienten Nachweis von SARS-CoV-2, dem Erreger der Covid-19 Pandemie. Mit den erfindungsgemäßen Kits ist es möglich, groß angelegte Schnelltests in einer großen Bevölkerungspopulation durchzuführen. Das Anreichungsverfahren ermöglicht es wiederum, virale Proben, z.B. aus einem Rachenabstrich eines Patienten, für eine nachgeschaltete PCR anzureichen.
Patent DE-102020117902-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung und elektrischer Energiespeicher
Inventor: KRETSCHMANN ROBERT
IPC: H01M50/50
Filed: 2020-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung für einen elektrischen Energiespeicher mit zwei Polfahnen und zwei Klemmelementen sowie mit einem Spannmittel, wobei die Polfahnen zumindest teilweise zwischen den Klemmflächen flächig aneinander anliegend angeordnet sind und das Spannmittel eine Spannkraft erzeugt, welche die erste Klemmfläche und die zweite Klemmfläche aufeinander zu verspannt. Die Erfindung betrifft des Weiteren einen elektrischen Energiespeicher mit mindestens einer solchen Verbindungsanordnung.
Patent DE-102020118310-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Informationsdarbietung für Motorradfahrer, sowie Schutzhelm und Systeme
Inventor: LECHNER MONIKA
IPC: B60W40/06
Filed: 2020-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für Motorradfahrer, sowie einen Schutzhelm (1) und Systeme für Motorradfahrer.
Patent DE-102020120463-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum erzeugen einer individualisierten anzeige in einem fahrzeug
Inventor: CHENGALVALA VENKATA MARUTHE RAVIKUMARA SHARMA
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-08-03
Abstract: Die Offenbarung betrifft im Allgemeinen Systeme und Verfahren zum Erzeugen einer individualisierten Anzeige in einem Fahrzeug. Die individualisierte Anzeige kann basierend auf verschiedenen Faktoren erzeugt werden, wie beispielsweise einem Grund für die Unternehmung einer Fahrt, einem bevorzugten Fahrtmodell und/oder Betriebsparametern des Fahrzeugs. Zu einigen beispielhaften Gründen für die Unternehmung einer Fahrt können Folgende gehören: Urlaub machen, ein Paket liefern, einen Fahrgast absetzen, auswärts essen, zur Arbeit gehen, Kraftstoff tanken und/oder Aufladen einer Batterie. Ein Computer kann solche Gründe nutzen, um interessierende Objekte in einem das Fahrzeug umgebenden geografischen Gebiet zu identifizieren, wenn das Fahrzeug die Fahrt unternimmt, und eine individualisierte Anzeige zu erzeugen, die diese Objekte beinhaltet. Wenn der Grund für die Unternehmung der Fahrt beispielsweise ein Urlaub ist, können die Objekte in der individualisierten Anzeige eine Touristenattraktion, ein Wahrzeichen, eine Tankstelle, eine elektrische Ladestation und/oder ein Restaurant sein.
Patent DE-102020124922-A1 (DE)
Title: Schaltung zum zuführen von leistung an zwei oder mehr ketten von leds
Inventor: BORGHETTI FAUSTO
IPC: H05B44/00
Filed: 2020-09-24
Abstract: Diese Offenbarung betrifft Systeme, Verfahren und Techniken zum Steuern der Lieferung von Leistung an eine oder mehr Ketten von Leuchtdioden (LEDs). Zum Beispiel enthält eine Leistungswandlereinheit, die dazu ausgebildet ist, ein Eingangssignal von einer Leistungsquelle zu empfangen und ein erstes Ausgangssignal mit einer ersten Spannung zu erzeugen, eine Ladungspumpe, die dazu ausgebildet ist, zumindest einen Teil des ersten Ausgangssignals von der Leistungswandlereinheit zu empfangen und ein zweites Ausgangssignal mit einer zweiten Spannung zu erzeugen, und einen Linearregler, der dazu ausgebildet ist, das zweite Ausgangssignal von der Ladungspumpe zu empfangen und ein drittes Ausgangssignal mit einer dritten Spannung zu erzeugen.
Patent DE-102020126073-A1 (DE)
Title: Halbleiterrelaismodul und halbleiterrelaiskreis
Inventor: SASAKI SHINYA
IPC: H03K17/687
Filed: 2020-10-06
Abstract: Ein Halbleiterrelaismodul enthält erstes bis drittes Halbleiterrelais, erste bis dritte Eingangsklemme, erste bis dritte Ausgangsklemme, eine erste Verbindungsleitung und eine erste Überwachungsklemme, die mit der ersten Verbindungsleitung verbunden ist. Ein erster Eingangskreis des ersten Halbleiterrelais und ein zweiter Eingangskreis des zweiten Halbleiterrelais sind mit der ersten und der zweiten Eingangsklemme verbunden. Ein dritter Eingangskreis des dritten Halbleiterrelais ist mit der ersten oder zweiten Eingangsklemme und der dritten Eingangsklemme verbunden. Ein erster Ausgangskreis des ersten Halbleiterrelais ist mit der ersten Ausgangsklemme und der ersten Verbindungsleitung verbunden. Ein zweiter Ausgangskreis des zweiten Halbleiterrelais ist mit der zweiten Ausgangsklemme und der ersten Verbindungsleitung verbunden. Ein dritter Ausgangskreis des dritten Halbleiterrelais ist mit der dritten Ausgangsklemme und der ersten Verbindungsleitung verbunden.
Patent DE-102020128357-A1 (DE)
Title: Fahrrad; Verfahren zum Antreiben eines Fahrrads
Inventor: STIRN WILHELM M
IPC: B62M1/36
Filed: 2020-10-28
Abstract: Es werden ein Fahrrad (1) und ein Verfahren zum Antreiben eines Fahrrads (1) vorgeschlagen, wobei das Fahrrad (1) einen Rahmen (2), mindestens zwei Räder (3), nämlich ein Hinterrad (4) und ein mittels einer Gabel (5) am Rahmen (2) angeordnetes Vorderrad (6), wobei die Gabel (5) mindestens ein Gabelbein (7) und einen Gabelschaft (8), der drehbar in einem einen Lenkkopfwinkel aufweisenden Steuerrohr (9) des Rahmens (2) gelagert ist, aufweist, einen Lenker (10), mindestens einen Sattel (11) und einen Fußpedalantrieb (12) zum Antrieb des Hinterrads (4) durch einen Bediener aufweist, wobei das Fahrrad (1) einen zweiten Fußpedalantrieb (14) aufweist, so dass das Fahrrad (1) durch den Bediener entweder mit dem Fußpedalantrieb (12) oder mit dem zweiten Fußpedalantrieb (14) angetrieben werden kann, wodurch das jeweilige Fahrgefühl des Bedieners variierbar ist.
Patent DE-102020129067-A1 (DE)
Title: Klappenvorrichtung
Inventor: UHLENDORF RINGO
IPC: F02D9/10
Filed: 2020-11-04
Abstract: Es sind Klappenvorrichtungen mit einem Gehäuse (10), einem Kanal (12), einem Ventilsitz (18), einem Klappenkörper (20), der auf den Ventilsitz (18) absetzbar ist und vom Ventilsitz (18) abhebbar ist, einer drehbar gelagerten Welle (22), die radial außerhalb des Klappenkörpers (20) angeordnet ist, einem Antrieb (24), über den die Welle (22) drehbar ist, einem an der Welle (22) befestigten Hebel (26), zumindest einem Kopplungsglied (28), welches sich von dem Klappenkörper (20) erstreckt, einem ersten Verbindungselement (32), das sich durch den Hebel (26) und das Kopplungsglied (28) parallel zur Welle (22) erstreckt, einem zweiten Verbindungselement (34), das sich durch den Hebel (26) und das Kopplungsglied (28) parallel zur Welle (22) erstreckt und dessen Abstand zur Welle (22) kleiner ist als der Abstand des ersten Verbindungselementes (32) zur Welle (22), und der zwischen einer Mittelachse (40) des Klappenkörpers (20) und der Welle (22) angeordnet ist, einer ersten Aufnahmeöffnung am Kopplungsglied (28) oder am Hebel (26), in die das erste Verbindungselement (32) ragt und welche als Langloch (36) ausgebildet ist, dessen Hauptlängserstreckung bei Auflage des Klappenkörpers (20) auf dem Ventilsitz (18) senkrecht zur durch den Ventilsitz (18) aufgespannten Ebene(42) verläuft, und einer zweiten Aufnahmeöffnung am Kopplungsglied (28) oder am Hebel (26), in die das zweite Verbindungselement (34) ragt, bekannt.Um den Verschleiß einer solchen Klappenvorrichtung durch auftretende Scherkräfte zu minimieren, wird vorgeschlagen, dass die zweite Aufnahmeöffnung als zweites Langloch (38) ausgebildet ist, dessen Hauptlängserstreckung bei Auflage des Klappenkörpers (20) auf dem Ventilsitz (18) parallel zur durch den Ventilsitz (18) aufgespannten Ebene (42) verläuft.
Patent DE-102020130633-A1 (DE)
Title: Klebstoff für Saatgut, Verfahren zur Befestigung eines Saatguts auf einem Anzuchtmaterial und/oder -untergrund sowie Papier und Anzuchtmaterial und/oder -untergrund zur Verwendung bei einem solchen Verfahren
Inventor: HOLFELD JULIA
IPC: A01C1/04
Filed: 2020-11-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Klebstoff für ein Saatgut, mittels dem Samenkörner auf einem Anzuchtmaterial und/oder -untergrund befestigt werden können. Der erfindungsgemäße Klebstoff ist dadurch gekennzeichnet, dass er aus mindestens 5 Gew.-% oder 5 Vol.-% Pektin bezogen auf das Gesamtgewicht oder das Gesamtvolumen des Klebstoffs enthält, wobei besonders bevorzugt ist, dass er ein wässeriges Lösungsmittel enthält oder mit einem solchen gelöst wird.
Patent DE-102020131621-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug-Bremssystem
Inventor: NILSSON KRISTOFFER
IPC: B60T13/68
Filed: 2020-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nutzfahrzeug-Bremssystem (1) mit einem ersten elektronisch gesteuerten Ventil (12a), über welches der pneumatische Bremsdruck an einem ersten pneumatischen Bremsaktuator (3a) eines ersten Fahrzeugrades vorgebbar ist, und einem ersten Umschaltventil (4a). Das Umschaltventil (4a) ist zwischen dem ersten Ventil (12a) und dem ersten Bremsaktuator (3a) angeordnet ist. Das Umschaltventil (4a) weist eine erste Betriebsstellung auf, in der das erste Umschaltventil (4a) eine Verbindung des ersten Bremsaktuators (3a) mit einer ersten Redundanzleitung (34) absperrt, und eine zweite Betriebsstellung auf, in der das erste Umschaltventil (4a) den ersten Bremsaktuator (3a) mit der ersten Redundanzleitung (34) verbindet. Erfindungsgemäß ist dem ersten Bremsaktuator (3a) ein erstes elektronisch gesteuertes ABS-Ventil (36a) vorgeordnet.
Patent DE-102020200457-A1 (DE)
Title: Schallminimierung an einem Fahrzeug
Inventor: NIEDERMAIER LUKAS
IPC: F16F15/027
Filed: 2020-01-15
Abstract: Ein Fahrzeug (100) umfasst eine Karosserie (105) und wenigstens einen Reifen (120) umfasst, wobei der Reifen (120) eine torusförmige Hohlkammer (130) aufweist, die mit einem Gas gefüllt ist. Ein Verfahren (200) zur Schallminimierung an Bord des Fahrzeugs (100) umfasst Schritte des Bestimmens (215) einer Schwingungsfrequenz des Gases in der Hohlkammer (130) auf der Basis einer Abmessung des Reifens (120); des Bestimmens (235) einer Kompensationsfrequenz in Abhängigkeit der Schwingungsfrequenz; und des Einleitens (240) einer Schwingung mit der bestimmten Kompensationsfrequenz an der Karosserie (105), um durch die Schwingung des Gases in der Hohlkammer (130) an der Karosserie (105) bedingte Schwingung zu minimieren.
Patent DE-102020203646-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abtasten eines Dichtungsprofils
Inventor: JÄCKEL CHRISTIAN
IPC: B62D65/06
Filed: 2020-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Abtasten eines Dichtungsprofils, welches in einem weiteren Bearbeitungsverlauf auf ein Fahrzeugkarosseriebauteil zu applizieren ist, mit einer Förderstrecke mit einer referenzierten Anlagefläche, in der das Dichtungsprofil in einer Förderrichtung entlang der referenzierten Anlagefläche gefördert wird.
Patent DE-102020203880-A1 (DE)
Title: Gummizusammensetzung und gummiformprodukt
Inventor: KUNII TAIGA
IPC: C08L91/00
Filed: 2020-03-25
Abstract: Eine Gummizusammensetzung umfasst: 100 Masseteile eines Nitrilkautschuks (A); 10 bis 300 Masseteile eines hellen Füllstoffs (B); 0,3 bis 10 Masseteile eines Paraffinwachses (C); und 0,5 bis 5 Masseteile eines auf Dithiocarbamidsäuresalz beruhenden Antioxidationsmittels (D). Der Nitrilkautschuk (A) weist einen Gehalt von 19 bis 30 Masse-% einer Acrylnitrileinheit auf, und das Paraffinwachs (C) weist einen Schmelzpunkt von 45 bis 100°C auf.
Patent DE-102020204172-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufnahme einer erweiterten Röntgenaufnahme
Inventor: HERBST MAGDALENA
IPC: A61B6/00
Filed: 2020-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (V) zur Aufnahme einer Röntgenaufnahme (18) eines Untersuchungsbereichs eines Untersuchungsobjekts (38) mit einem Röntgensystem (30), welches eine an einer Strahlerverschiebeeinheit (31) angeordneten Röntgenquelle (32) und einen an einer Detektorverschiebeeinheit(34) angeordneten Röntgendetektor (35) mit einer Detektionsfläche (10) umfasst, aufweisend die Schritte:- Auswählen (S1) des Untersuchungsbereichs,- Abschnittsweises Aufnehmen (S2) von aufeinanderfolgenden Aufnahmeabschnitten in Bezug auf den Untersuchungsbereich, und dabeii. Bewegen (S3) der Röntgenquelle und des Röntgendetektors entlang einer gemeinsamen Aufnahmerichtung (20),ii. Bestimmen (S4) eines streifenförmigen Detektionsbereichs (11) innerhalb der Detektionsfläche (10) für den Aufnahmeabschnitt derart,iii. dass eine Erstreckung (17, 17') der Röntgenaufnahme (18) erweitert wird im Vergleich zu einer davon verschiedenen weiteren Röntgenaufnahme (19) aufgenommen mit einem vorbestimmten, streifenförmigen Detektionsbereich (12) parallel zu einer Kante des Röntgendetektors,iv. Erfassen (S5) des Aufnahmeabschnitts mittels des bestimmten Detektionsbereichs und der Röntgenquelle,- Erzeugen (S6) einer zusammengesetzten Röntgenaufnahme des Untersuchungsbereichs aus den Aufnahmeabschnitten.
Patent DE-102020205105-A1 (DE)
Title: Haushaltskühlgerät
Inventor: MÖRTL FLORIAN
IPC: F25D25/04
Filed: 2020-04-22
Abstract: Ein Haushaltskühlgerät (1) mit einem Spender (5) zum Ausgeben von Eis und/oder Flüssigkeit, umfassend:eine Ausgabenische (6),eine Eispassage (7) und/oder einen Flüssigkeitsauslass (8),einen Schalter (9), der eine Ausgabe von Eis und/oder Flüssigkeit aus dem Spender (5) aktiviert, wobei der Schalter (9) einen Vorsprung (10) umfasst,ein separates Betätigungsblatt (11), das an dem Vorsprung (10) angebracht ist, wobei das Betätigungsblatt (11) in die Ausgabenische (6) hineinragt, um durch ein in die Ausgabenische (6) hineingehaltenes Objekt gedrückt zu werden, undeine lösbare und selbstarretierende Verbindung (12), wobeidas Betätigungsblatt (11) und der Vorsprung (10) durch die lösbare und selbstarretierende Verbindung (12) verbunden sind, wobei die lösbare und selbstarretierende Verbindung (12) eine Einrastverbindung (13) ist.
Patent DE-102020208170-A1 (DE)
Title: Verfahren zum abgesicherten Übertragen von Daten über ein Kommunikationsmedium
Inventor: DREHER MARKUS
IPC: H04L9/00
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum abgesicherten Übertragen von Daten (250) über ein Kommunikationsmedium (130), wobei die zu übertragenden Daten (250) von einem Sender (110) entsprechend einem Kommunikationsprotokoll, das wenigstens eine Anwendungsschicht (210) und eine darunterliegende Transportschicht (220) umfasst, aufbereitet werden, wobei eine Absicherung umfassend eine Integritätsabsicherung (251) und eine Authentizitätsabsicherung (252) der zu übertragenden Daten (250) von dem Sender (110) in der Transportschicht (220) vorgenommen wird, und wobei die abgesicherten Daten (255) von dem Sender (110) über das Kommunikationsmedium (130) übertragen werden.
Patent DE-102020209650-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen von Personen und/oder Objekten im Innenraum eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: ETTE BERND
IPC: G01S5/02
Filed: 2020-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen von Personen (20) und/oder Objekten im Innenraum (52) eines Kraftfahrzeugs (50), wobei Personen (20) und/oder Objekte im Innenraum des Kraftfahrzeugs (50) mittels mindestens zwei UWB-Antennen (1-x) erfasst werden, die jeweils in oder an unterschiedlichen Türen (51) des Kraftfahrzeugs (50) angeordnet sind und einer Kommunikation mit mindestens einem ID-Geber (10) und/oder einer Fernbedienung zumindest zum Ver- und Entriegeln der Türen (51) dienen, und wobei mittels der mindestens zwei UWB-Antennen (1-x) erfasste Signale mittels einer Steuereinrichtung (2) ausgewertet werden und ein Auswertungsergebnis (3) bereitgestellt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (50).