baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019005294-T5 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: TOMIDA YASUFUMI
IPC: F02M61/20
Filed: 2019-10-21
Abstract: Ein Injektor (20) beinhaltet: eine Steuerkammer (36, 46), die dazu konfiguriert ist, ausgehend von einem Druck-Sammelrohr (11) Hochdruckkraftstoff aufzunehmen; ein Nadelventil (31), das dazu konfiguriert ist, als Reaktion auf einen Kraftstoffdruck in der Steuerkammer ein Einspritzloch (34) zu öffnen und zu schließen; einen Kraftstoffablaufdurchlass (58), der dazu konfiguriert ist, den Kraftstoff der Steuerkammer zu einer Außenseite des Injektors abzulassen; und ein Druck-Steuerventil (52), das dazu konfiguriert ist, eine Verbindung zwischen der Steuerkammer und dem Kraftstoffablaufdurchlass zu ermöglichen und zu unterbrechen, und dadurch den Kraftstoffdruck in der Steuerkammer anzupassen, ohne das Nadelventil zu bewegen. Ein Kraftstoffeinspritzsystem beinhaltet ein Rückführrohr (65, 65a), das den Kraftstoffablaufdurchlass und einen Abschnitt eines Niederdruckkraftstoffdurchlasses verbindet, der sich auf einer stromabwärtigen Seite eines Kraftstofftanks und einer stromabwärtigen Seite eines Kraftstofffilters befindet. Das Kraftstoffeinspritzsystem beinhaltet eine Zufuhr-Steuereinheit, die dazu konfiguriert ist, das Druck-Steuerventil derart zu betreiben, dass das Druck-Steuerventil die Verbindung zwischen der Steuerkammer und dem Kraftstoffablaufdurchlass in einem Zustand ermöglicht, in welchem das Nadelventil in einer Ventilschließposition vorliegt, und dadurch wird dem Kraftstofffilter durch das Rückführrohr der Kraftstoff der Steuerkammer zugeführt, ohne dass das Nadelventil von der Ventilschließposition bewegt wird.
Patent DE-112019007212-T5 (DE)
Title: Vorfach zum Fliegenfischen
Inventor: TANAKA SEIJI
IPC: A01K91/04
Filed: 2019-12-04
Abstract: Ein hier vorgeschlagenes Vorfach 10 zum Fliegenfischen ist aus einer einzelnen Monofilament-Schnur gebildet. Das Vorfach 10 zum Fliegenfischen umfasst einen Tippet-Abschnitt 11, an welchen eine Fliege gebunden wird, einen Butt-Abschnitt 12, an welchen eine Fliegenschnur gebunden wird, und einen Zwischenabschnitt 13, der zwischen dem Tippet-Abschnitt 11 und dem Butt-Abschnitt 12 bereitgestellt ist. Hier ist der Butt-Abschnitt 12 dicker als der Tippet-Abschnitt 11. Der Zwischenabschnitt 13 umfasst einen vorderen sich verjüngenden Abschnitt 13a, der eine Dicke aufweist, die von dem Tippet-Abschnitt 11 allmählich zunimmt, einen hinteren sich verjüngenden Abschnitt 13b, der eine Dicke aufweist, die von dem Butt-Abschnitt 12 allmählich zunimmt, und einen dickeren Abschnitt als den Butt-Abschnitt 12.
Patent DE-112020006578-T5 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung und Klimatisierungsvorrichtung
Inventor: TSUMURA AKIHIRO
IPC: H02H7/12
Filed: 2020-01-22
Abstract: Eine Motorsteuervorrichtung umfasst eine Gleichrichterschaltung, einen Wechselrichter, eine Glättungsschaltung, eine Spannungserfassungsschaltung, die eine Spannung eines Busses erfasst, einen ersten Amplitudendetektor (40), einen Leistungskalkulator (41) und einen Schutzprozessor (43). Ein erster Amplitudendetektor (40) erfasst eine zeitliche Änderungsgröße einer Sechsfachkomponente einer Energieversorgungsfrequenz einer AC-Energieversorgung, die aus der Spannung des Busses extrahiert wird. Ein Leistungskalkulator (41) berechnet einen Leistungswert (Pinv) einer Ausgangsleistung des Wechselrichters. Ein Schutzprozessor (43) schätzt eine elektrostatische Kapazität (C) eines Glättungskondensators (5) unter Verwendung einer ersten Amplitude (ΔVdc (6f)) und des Leistungswerts, der durch einen Leistungskalkulator (41) berechnet wird, und stoppt einen Motor, wenn eine geschätzte Kapazität (C) kleiner oder gleich einem ersten Schwellenwert (Cth1) wird.
Patent DE-112020007695-T5 (DE)
Title: Korrekturdatenerzeugungseinrichtung, fahrzeuginterne einrichtung, korrekturdatenerzeugungsverfahren, fehlerkorrekturverfahren, korrekturdatenerzeugungsprogramm und fehlerkorrekturprogramm
Inventor: ISHIWATARI YOSUKE
IPC: G01S19/40
Filed: 2020-12-18
Abstract: Eine Empfangseinheit (101) empfängt von jedem beweglichen Körper aus einer Vielzahl von beweglichen Körpern Daten des beweglichen Körpers, die eine gemessene Position jedes beweglichen Körpers angeben, die eine Position jedes beweglichen Körpers ist, die an jedem beweglichen Körper gemessen wird und einen Fehler enthalten kann, und die eine gemessene Position eines Objekts in der Umgebung jedes beweglichen Körpers angeben, die eine Position des Objekts in der Umgebung jedes beweglichen Körpers ist, die an jedem beweglichen Körper gemessen wird und einen Fehler enthalten kann. Eine Korrekturdatenerzeugungseinheit (102) erzeugt für jeden beweglichen Körper Korrekturdaten zum Korrigieren des Fehlers, der in der gemessenen Position jedes beweglichen Körpers enthalten sein kann, wobei gemessene Positionen der Vielzahl von beweglichen Körpern und gemessene Positionen von Objekten in der Umgebung der Vielzahl von beweglichen Körpern verwendet werden, die in einer Vielzahl von Daten von beweglichen Körpern angegeben sind, die von der Vielzahl von beweglichen Körpern empfangen werden. Eine Übertragungseinheit (103) überträgt die von der Korrekturdatenerzeugungseinheit (102) erzeugten Korrekturdaten für jeden beweglichen Körper an jeden beweglichen Körper.
Patent DE-112021001351-T5 (DE)
Title: Biometrische bestimmungsvorrichtung und biometrisches bestimmungsverfahren
Inventor: URABE KAZUYA
IPC: G06V40/16
Filed: 2021-04-20
Abstract: Biometrische Bestimmungsvorrichtung mit einer Erkennungseinheit, die eingerichtet ist, ein Gesicht aus einem aufgenommenen Bild zu erkennen; einer Erfassungseinheit, die eingerichtet ist, Informationen über die Temperatur eines Gesichtsbereichs, der ein Bereich ist, in dem ein Gesicht durch die Erkennungseinheit erkannt wird, und die Temperatur eines gesichtsfremden Bereichs, der ein Bereich um den Gesichtsbereich ist, zu erfassen und einer Bestimmungseinheit, die eingerichtet ist, anhand der von der Erfassungseinheit erfassten Informationen zu bestimmen, dass ein erkanntes Gesicht ein lebender Körper ist, wenn die Temperatur des Gesichtsbereichs um mehr als oder gleich einem vorbestimmten Schwellenwert höher als die Temperatur des gesichtsfremden Bereichs ist, und dass ein erkanntes Gesicht kein lebender Körper ist, wenn die Temperatur des Gesichtsbereichs nicht um mehr als oder gleich dem vorbestimmten Schwellenwert höher als die Temperatur des gesichtsfremden Bereichs ist.
Patent DE-112021003683-T5 (DE)
Title: Plattenanordnung
Inventor: KUMAR SAMUEL S
IPC: F01N3/28
Filed: 2021-08-23
Abstract: Eine Plattenanordnung (100) beinhaltet ein Plattenelement (116), ein Rahmenelement (118) und zumindest ein erstes Stangenelement (120) und zumindest ein zweites Stangenelement (121). Das zumindest ein erstes Stangenelement (120) und das zumindest eine zweite Stangenelement (121) unterteilen das Plattenelement (116) in eine Vielzahl von ersten Bereichen (161), die eine erste Höhe (H4) und eine erste Breite (W4) definieren. Die Plattenanordnung (100) beinhaltet zudem eine Vielzahl von Stützanordnungen (124) zur Unterteilung jedes ersten Bereichs (161) in eine Vielzahl von zweiten Bereichen (163). Jede Stützanordnung (124) beinhaltet ein erstes Stützelement (162), das eine erste Länge (L2) definiert, sodass die durch den ersten Bereich (161) definierte erste Breite (W4) größer ist als die erste Länge (L2). Jede Stützanordnung (124) beinhaltet auch ein zweites Stützelement (164), das eine zweite Länge (L3) definiert, sodass die durch den ersten Bereich (161) definierte erste Höhe (H4) größer ist als die zweite Länge (L3).
Patent DE-112021005982-T5 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung für tiefe neuronale netze mit fähigkeit zur adversarial-erkennung
Inventor: ZHU JUN
IPC: G06N3/08
Filed: 2021-02-26
Abstract: Bestimmte Aspekte der vorliegenden Offenbarung beziehen sich auf ein Verfahren zum Trainieren eines zur Adversarial--Erkennung fähigen tiefen neuronalen Netzes (DNN), wobei das DNN mit einer Vielzahl von Sätzen von Gewichtungskandidaten konfiguriert ist. In bestimmten Aspekten umfasst das Verfahren das Eingeben von aus einem Trainingsdatensatz ausgewählten Trainingsdaten in das DNN. Das Verfahren umfasst ferner das Berechnen, basierend auf den Trainingsdaten, eines ersten Terms zum Angeben einer Differenz zwischen einer variablen A-posteriori-Wahrscheinlichkeitsverteilung und einer wahren A-posteriori-Wahrscheinlichkeitsverteilung des DNN. Das Verfahren umfasst ferner das Stören der Trainingsdaten zum Erzeugen gestörter Trainingsdaten und das Berechnen eines zweiten Terms zum Angeben einer Quantifizierung der Vorhersageunsicherheit für die gestörten Trainingsdaten. In bestimmten Aspekten umfasst das Verfahren ferner das Aktualisieren der Vielzahl von Sätzen von Gewichtungskandidaten des DNN basierend auf dem Erweitern der Summierung des ersten Terms und des zweiten Terms.
Patent DE-112022000310-T5 (DE)
Title: Industriemaschinensystem
Inventor: NAMIKI YUTA
IPC: B25J9/22
Filed: 2022-02-22
Abstract: In Bezug auf Arbeiten, die von einem Roboter, der eine Industriemaschine ist, ausgeführt werden, besteht das Ziel der vorliegenden Erfindung darin, die Ursache eines Bearbeitungsfehlers oder einer Anomalie anhand einer gespeicherten Betriebshistorie leicht nachvollziehen zu können und zu ermöglichen, dass Probleme, die in der Zukunft auftreten können, verhindert werden. Dieses Ziel kann mittels eines Robotersystems erreicht werden, das so konfiguriert ist, dass: eine Ausführungshistorie eines Programms zum Ausführen von Arbeiten an einem Werkstück gespeichert wird; Informationen von Sensoren und Informationen über Bearbeitungsergebnisse der an dem Werkstück durchgeführten Arbeiten in Assoziierung mit der Ausführung jedes Programmblocks des Programms gespeichert werden; und Parameterinformationen, die die Ursache eines Fehlers in den Bearbeitungsergebnissen angeben, zu der Ausführungshistorie hinzugefügt werden, wenn ein Fehler in den Bearbeitungsergebnissen auftritt.
Patent DE-112022002189-T5 (DE)
Title: Stützgestell, Stützvorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements
Inventor: USHIO HAJIME
IPC: H01L21/683
Filed: 2022-03-31
Abstract: Stützgestell (20A), aufweisend: einen Basisabschnitt (21); einen Stützabschnitt (25), der an einem Umfangsrandabschnitt des Basisabschnitts (21) errichtet ist und mit dem eine Oberfläche (2) eines Wafers (W) in Kontakt bringbar ist; eine Saugrille (31), die an dem Stützabschnitt (25) angeordnet ist und über die eine Saugkraft in Bezug auf die eine Oberfläche (2) ausübbar ist; ein Ausstoßloch (35), das in einem inneren Abschnitt des Basisabschnitts (21) angeordnet ist und durch das ein Gas in Richtung der einen Oberfläche (2) ausstoßbar ist; und ein Abgasauslass (36), der in dem Basisabschnitt (21) und/oder dem Stützabschnitt (25) angeordnet ist und durch den ein Gas aus einem Raum zwischen dem Basisabschnitt (21), dem Stützabschnitt (25) und der einen Oberfläche (2) ableitbar ist.
Patent AT-2891-U1 (AT)
Title: Verschlussdeckel für blechdosen
IPC: B65D41/46
Filed: 1998-04-15
Abstract: Bei einem Verschlußdeckel für Blechdosen, mit einem die Dosenöffnung ausfüllenden Einsatzteil (2) und einem einen Randfalz (8) der Dose (9) umgreifenden Überfallrand (6), von dem ein bis zur Aufnahmehöhlung (7) für den Randfalz (8) reichender Teil (6a) zum Öffnen des Verschlusses nach Sollbruchstellen (10) abreißbar ausgebildet ist, soll die Möglichkeit geschaffen werden, den Verschlußdeckel (1) auch nach dem ersten Abnehmen als sicheren Verschluß für die Dose (9) weiter zu verwenden. Zu diesem Zweck weist der Einsatzteil (2) des Deckels (1) an seinem innen an der Dose (9) anliegenden Umfangsbereich (4) eine oder mehrere Dichtungen in Form angeformter umlaufender Ringkämme (5) oder Dichtlippen auf und es ist nur ein um weniger als den halben Umfang der Dose (9) reichender Teil (6a) des Überfallrandes (6) ab- bzw. aufreißbar ausgebildet.
Patent AT-13555-U1 (AT)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Befüllen einer Fördereinrichtung mit rieselfähigem Gut
Inventor: SCHOENBAUER HUBERT DIPL ING
IPC: A01K5/02
Filed: 2012-02-22
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (19) zum Befüllen einer ersten Fördereinrichtung (2) mitrieselfähigem Fördergut mit einem Füllgrad<100% angegeben. Die Vorrichtung(19) umfasst eine zweite Fördereinrichtung (14), sowie eine erste Transfereinrichtung(16) zum Materialtransfer von der ersten Fördereinrichtung (2) auf diezweite Fördereinrichtung (14). Weiterhin umfasst die Vorrichtung (19) eine zweiteTransfereinrichtung (17) zum Materialtransfer von einem Vorratsbehälter (3) odereinem Materialzufluss (21) auf die zweite Fördereinrichtung (14) sowie eine dritteTransfereinrichtung (18) zum Materialtransfer von der zweiten Fördereinrichtung(14) auf die erste Fördereinrichtung (2). Die zweite Fördereinrichtung (14) istdabei in Bezug auf die Horizontale wenigstens abschnittsweise schräg ausgerichtetund verläuft im Bereich der ersten Transfereinrichtung (16) unter der erstenFördereinrichtung (2) und im Bereich der dritten Fördereinrichtung (18) oberhalbder ersten Fördereinrichtung (2). Darüber hinaus wird ein Betriebsverfahren für dieVorrichtung (19) angegeben.
Patent AT-16588-U1 (AT)
Title: Abschirmung für einen Hochtemperaturofen
Inventor: BERND KLEINPASS
IPC: F27B11/00
Filed: 2018-12-10
Abstract: Abschirmmodul (1) für einen Hochtemperaturofen, mit einem Paket von miteinander verbundenen Abschirmblechen (2), wobei das Paket von miteinander verbundenen Abschirmblechen (2) an einem gemeinsamen Grundkörper (3) angeordnet ist und wobei der Grundkörper (3) Befestigungsstellen (4) zur Befestigung mit Grundkörpern (3) von gleichartig ausgebildeten, anderen Abschirmmodulen (1) aufweist.
Patent AT-4922-U1 (AT)
Title: Medizinische formulierung zur lösung von muskelverspannungen
IPC: A61K47/10
Filed: 2001-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine medizinische Formulierung zur Lösung von Muskelverspannungen, enthaltend nach Gewicht 0,5 bis 5,0 % eines lokalen Anästhetikums, 0,5 bis 3,0 % Latschenkiefernöl, 0,5 bis 3,0 % Campher, 0,05 bis 0,5 % Roßkastanienextrakt, 0,05 bis 0,5 % ätherische Öle ad 100 % Alkohol und Wasser sowie gegebenenfalls Stabilisatoren, Lösungsvermittler, Verdickungsmittel und andere übliche Zusätze.
Patent AT-12890-U1 (AT)
Title: Schmucksteinverbund zwischen einer transparenten schutzschicht und einem träger
Inventor: FRANK ROMAN DIPL ING FH
IPC: A44C17/02
Filed: 2011-11-04
Abstract: Hierbei handelt es sich um einen Schmucksteinverbund, bei dem zwischen einer transparenten Schutzschicht und einem Träger Schmucksteine in einer elastischen Formmasse eingebettet sind.
Patent AT-7202-U1 (AT)
Title: Verfahren zum betreiben einer mit gas betriebenen brennkraftmaschine
Inventor: PIOCK WALTER DR
IPC: F02B43/00
Filed: 2002-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer mit Gas betriebenen Brennkraftmaschine, wobei das Gas über eine Einblasevorrichtung (8) in einen Brennraum (10) eingeblasen und eine Schichtladung (16) erzeugt wird. Um die NOx-Emissionen und die Kohlenwasserstoffemissionen bedeutend zu verringern, ist vorgesehen, dass ein Brenngas, vorzugsweise Erdgas, Wasserstoff oder ein Gemisch aus brennbaren Gasen, in eine vom Brennraum (10) getrennte und über ein schaltbares Ventil (6) mit diesem verbindbare Kammer (7) eingeblasen und mit einem Zweitgas vermischt wird, und dass dieses Gasgemisch durch Öffnen des schaltbaren Ventils (6) direkt in den Brennraum (10) eingeblasen wird.
Patent DE-9002086-U1 (DE)
IPC: B23B47/16
Filed: 1990-02-22
Abstract: A spindle drive arrangement for a machine tool for machining workpieces is described, in particular in upright drilling machines, with a main drive motor, a stepless V-belt regulating drive consisting of cone-pulley sets, a geared clutch, a multistage speed-changing mechanism as well as a feed mechanism for the sleeve accommodating the spindle or suchlike device, in which spindle drive arrangement a regulating-pulley adjustment for at least one cone-pulley set of the V-belt regulating drive can be regulated via a servomotor. The regulating-pulley adjustment of a cone-pulley set can be effected via a bell-crank lever, the drive-side end of which can be moved by a threaded spindle via an adjusting nut. The material to be machined, the machining method used and, by indicating the tool type or the like, a geometric variable important for the method, such as the bore diameter and the position and machining length for the workpiece in the direction of movement of the sleeve are input to the installed computer by the machine operator via an operating panel, and, from this input data and the technological data given by the machine manufacturer for the individual materials and machining methods, the computer determines the optimum speed of the main spindle and the optimum feed rate of the sleeve for the respective application and automatically sets the devices provided in the machine, such as the stepless main drive and the stepless feed drive. <IMAGE>
Patent SK-1242012-U1 (SK)
Title: Schema of technology devices to supply of heat and cold to residential and business premises
Inventor: ADAM IVAN
IPC: F24D3/16
Filed: 2012-10-04
Abstract: Schema consists of a double-pipe heat conduit (1), which is by a heat-exchanger (3) for the heating led to the shut-off valves (9) of the heating, which are with a domestic distribution (7) connected with the capillary mats (8). The capillary mats (8) are by the domestic distribution (7) connected to the shut-off valves (5) of the cooling, to which is connected the heat-exchanger (4) for the cooling, which is by a double-pipe cool conduit (2) connected to the tanks (6) for cold supply, which are equipped with the conduit (10) for the water supply from a water stream, a river, a reservoir or a dam.
Patent AT-9455-U1 (AT)
Title: Dichtung in hochdruckeinrichtungen
Inventor: KARL REINHARD DIPL ING
IPC: F16J15/28
Filed: 2006-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtung von relativ zueinander bewegbaren Teilen von Hochdruckeinrichtungen, für flüssige Medien, bestehend aus einem Hochdruckgefäß (1), in dessen Öffnung (2) der bewegbare Teil (4) und koachsial um diesen zur Hochdruckseite (H) hin eine Hülse (5) einragt und ein Stützring (9) am stirnseitigen Außenbereich (51) der einragenden Hülse (5) an der Innenoberfläche (22) der Öffnung (2) des Hochdruckgefäßes (1) und an einem Ring (6) anliegt. Um den Verschleiß und die oft stellenweise Materialabtragung im Kontaktbereich zwischen Druckgefäß und Stützring bei schwellender Druckbelastung weitestgehend zu vermeiden und derart die Funktionsdauer der Dichtung von Hochdruckeinrichtungen zu steigern, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass zumindest die Außenfläche (91) vom Stützring (9) und/oder zumindest die an dem Stützring oder Dichtmittel (9) anliegende Innenfläche (22) der Öffnung (2) des Hochdruckgefäßes (1) mindestens eine nach einem PVD (Physical Vapour Deposition) - und/oder CVD (Chemical Vapour Deposition) - und/oder insbesondere nach einem PACVD (Plasma Assistend Chemical Vapour Deposition) - Verfahren aufgebrachte Beschichtung aufweist.
Patent DE-20120845-U1 (DE)
Title: Walking frame on wheels, comprising seat either joined in low position for resting or higher for frame being pushed like wheelchair
IPC: A61G5/08
Filed: 2001-12-27
Abstract: The folding walking frame (10) is fitted with a removable seat (12) provided with a back rest (12b) and joined to a horizontal base (14), which is screwed to the lateral bars (18a). A handle (30) with a brake (32) is attached to the upper end of the lateral bars (18a) and can be used for pushing the occupied walking frame (10) like a wheelchair. When the seat (12) is fixed in a lower position to the joint area between the bar (18b) carrying the rear wheel (20b) and the lateral bar (18b) it can be used by the owner for taking a temporary rest.
Patent DE-20207074-U1 (DE)
Title: Plug connector assembly for machine side socket, or coupler with connecting pin(s) and respective plug with coupling socket for pin, with specified injection moulded plastics insulators for each socket and plug
IPC: H01R43/20
Filed: 2002-05-03
Abstract: The connecting pins and bores correspond to preset pole set. There are numerous, individual, injection moulded plastics insulators (10), each for a socket or plug. Each insulator is cylindrical with axially extending slit (11) for radial inserting of a socket or plug. Adjacent insulators are interconnected by at least one film hinge (13). The insulators have contact faces (20-22) for adjacent insulators. The insulators can be wound to form a coil so that the preset pole set of plugs, or sockets, is formed.
Patent DE-20213807-U1 (DE)
Title: Lamp with electrical lighting unit, has ratio between diameter and height such as to permit wider tubes
IPC: F21V3/00
Filed: 2002-09-06
Abstract: An electrically lit lamp has a fixing portion with connections and light holder which grips a removable opal or transparent cover. The diameter: height ratio of the unit is 3.0-6.0:1 and the diagonal:height ratio is 4.0-7.0:1. A circular tube height is 70-100 mm and a square tube is 70-110 mm.
Patent DE-20215459-U1 (DE)
Title: Model airplane or helicopter capable of vertical take off and landing
IPC: A63H27/127
Filed: 2002-10-08
Abstract: The model aircraft has three propellers (1,2,3) driven by electric motors. Two equal sized drive units (4,5) are attached in carriers to the wing tips. A smaller drive unit (6) is attached to the tail of the aircraft. The two front drive units (4,5) can preferably be tipped forwards and backwards by a servo control. The aircraft can be flown in a helicopter type motion or forwards like an airplane.
Patent DE-20218381-U1 (DE)
Title: Single objective lens stereo camera uses double prism to create stereo effect
IPC: H04N13/239
Filed: 2002-11-27
Abstract: The stereo camera has a single objective lens [O]with a double prism positioned between the lens and the object [a]. The prism has two part prisms [DP1,DP2]. Virtual images [a1,a2,a3] are created of the object to form the stereo image.
Patent DE-20218493-U1 (DE)
IPC: B01F5/06
Filed: 2002-11-28
Abstract: A device for producing medical foam, for example, a sclerosing agent, a diagnostic agent, a therapeutic agent, etc. The device comprises an active ingredient chamber and a gas chamber. Both chambers are respectively closed by a piston and connected to a foam generator. Both pistons are interconnected, especially by a connecting element, and can be displaced together, in order to supply the active ingredient and the gas to the foam producer.
Patent DE-20218870-U1 (DE)
Title: Swimming goggles have frames with optical glass and an inner edge with a first section and a deep edge with an eye hole and a second section with a flat area and a strut
IPC: A63B33/00
Filed: 2002-12-05
Abstract: The swimming goggles (300) have frames (3) with optical glass (4) and an inner edge with a first section and a deep edge with an eye hole and a second section with a flat area and a strut (32) whose frame is coupled to the goggles frame. A rubber cushion (31) and foam cushion (5) are coupled together and the first section is further spaced from the strut than the second section. A recess (312) lies outside the side surfaces and is coupled to the foam cushion.
Patent DE-20219496-U1 (DE)
Title: Hanger for hanging and drying horse blankets, has parallel and spaced rods, with structured ends, to spread and support the blanket at the back and the neck section
IPC: A01K13/00
Filed: 2002-12-17
Abstract: The hanger, to hang and dry horse blankets, has two parallel rods (1), with a gap (2) between them, using wires or tubes as the rods. A rotating hanger hook (3) is between the rods. The rods against the back (4) of the horse blanket diverge at an angle for a wider spread, with bent ends (5) bonded together. The rods at the neck section (7) of the horse blanket have different lengths, bonded together, with the ends (8) pointing upwards.