baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020210194-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entnehmen eines Bauteils aus einem Teilereservoir, Greiffinger für einen Greifer eines Roboterarms, Greifer für einen Roboterarm
Inventor: FREY CHRISTINE
IPC: B65G47/90
Filed: 2020-08-12
Granted: 2021-07-29
Abstract: Verfahren zum Entnehmen eines aufrecht in einem Teilereservoir (18) stehenden, zylinderartigen und an seiner oberen Stirnseite (162) einen achsparallelen Stirnvorsprung (163) aufweisenden Bauteils (16) mittels eines über ein Rotationskoppelstück um eine Rotationsachse drehbar an einen Roboterarm gekoppelten, ein erstes und ein zweites Stellelement (21, 22) umfassenden Greifers (20), wobei die Stellelemente (21, 22) in einer kollinearen und senkrecht zur Rotationsachse ausgerichteten Relativbewegung verfahrbar und mit jeweils einem Greiffinger (10) bestückt sind und einer der Greiffinger (10) ausgestaltet ist als ein Greiffinger mit- einem vorderen, dem kraftschlüssigen Kontaktieren des zu entnehmenden Bauteils dienenden Kontaktbereich (14), aus dessen innerer Wandung in axialem Abstand zu seiner Vorderkante (143) ein der Vorderkante (143) zugewandter Anschlag (142) vorspringt, und- einem hinteren, der kraft- und momentenübertragenden Kopplung mit dem zugeordneten Stellelement (21) dienenden Koppelbereich (12), der kraft- und momentenübertragend, achsparallel zur Rotationsachse sowie mit seiner inneren Wandung dem zweiten Stellelement (22) zugewandt an das erste Stellelement (21) angekoppelt ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Positionieren des Greifers (20) lotrecht über dem Bauteil (16), wobei die lichte Weite zwischen den Vorderkanten (143) der Greiffinger (10) größer als der Zylinderdurchmesser des Bauteils (16) ist und zugleich der Anschlag (142) nach radial innen über den Durchmesser der oberen Stirnseite (162) des Bauteils (16) ragt, - lotrechtes Absenken des Greifers (20), bis die vordere Begrenzungsfläche (144) des Anschlags (142) an der oberen Stirnseite (162) des Bauteils (16) anschlägt,- Drehen des Greifers (20) um die Rotationsachse, bis die seitliche Begrenzungsfläche (145) des Anschlags (14) am Stirnvorsprung (163) des Bauteils (16) anschlägt,- Zusammenfahren der Stellelemente (21, 22) des Greifers (20), bis die inneren Wandungen (141) der Greiffinger (10) kraftschlüssig an der äußeren Wandung des Bauteils (16) anliegen,- lotrechtes Anheben des Greifers (20) samt dem kraftschlüssig an seinen Greiffingern (10) fixierten Bauteils (16).
Patent DE-102021109984-B4 (DE)
Title: Möbelstückkonfigurationssystem mit einer Schablone für den Möbelbau
Inventor: KRONSCHEWSKI CHOI BARBARA
IPC: G09B25/00
Filed: 2021-04-20
Granted: 2023-07-27
Abstract: Möbelstückkonfigurationssystem umfassenda) eine Schablone (1) für den Möbelbau, und mindestens eine weitere Schablone (1') für den Möbelbau, die aus einem flächigen Material (10) in definierten Maßen hergestellt sind,wobei die Schablone (1) mehrere in Längs- und/oder Querrichtung des Materials (10) ausgerichtete Markierungen (11', 11'', 11''') umfasst,wobei mittels der Markierungen (11', 11'', 11''') Abschnitte (12', 12'', 12''') unterschiedlicher Tiefe und/oder Breite mit einem definierten Abstand (A', A'', A''') ihrer zu erstellenden Außenkanten (120', 120'', 120''') zu einem Seitenrand (13) des Materials markiert sind, wobei an mindestens einem Seitenrand (13) des Materials (10) der Schablone (1) mindestens ein Verbindungsmittel (14) vorgesehen ist, mittels dem sich das Material (10) mit dem Material (10) der mindestens einen weiteren Schablone (1') reversibel verbinden lässt,wobei der Schablone (1) mindestens eine einscannbare und/oder elektronisch einlesbare Information (I) zugeordnet ist, undb) eine Bestell- und Konfigurationssoftware, mit deren Hilfe die Information (I) einlesbar ist und die es ermöglicht, ein Möbelstück zu konfigurieren und alle eingelesenen oder eingescannten Informationen (I) für einen Warenkorb zu bündeln.
Patent DE-102022101379-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungskopf und laserbearbeitungssystem mit entsprechendem laserbearbeitungskopf
Inventor: MOSER RÜDIGER
IPC: B23K26/03
Filed: 2022-01-21
Granted: 2023-08-24
Abstract: Laserbearbeitungskopf, mit wenigstens einen Ablenkspiegel (12a) zum Ablenken des Laserstrahls auf eine Zielposition innerhalb eines Bearbeitungsfeldes (14); einer Kamera (20), deren Beobachtungsstrahlengang koaxial in den Laserstrahlengang eingekoppelt ist; und einer Beleuchtungsvorrichtung (100) zur Beleuchtung eines Bauteils (30) im Bearbeitungsfeld (14), wobei die Beleuchtungsvorrichtung mehrere Beleuchtungsabschnitte (130) umfasst, die in unterschiedlichen Höhenbereichen angeordnet sind und/oder in unterschiedlichen, durch Lücken (132) zwischen den betreffenden Beleuchtungsabschnitten (130) getrennten Azimutwinkelbereichen angeordnet sind, wobei die Beleuchtungsabschnitte (130) jeweils mehrere Lichtquellen (120) zur Abgabe von Licht direkt in Richtung zum Bearbeitungsfeld (14) umfassen; sowie ein Laserbearbeitungssystem mit dem Laserbearbeitungskopf (10) und einer Steuervorrichtung (200), die dazu eingerichtet ist, die Kamera (20) zur Aufnahme wenigstens eines Bildes eines Bauteils (30) anzusteuern, basierend auf dem aufgenommenen Bild einen Bearbeitungspfad zu bestimmen und eine Bearbeitung des Bauteils (30) durch den Laserbearbeitungskopf (10) gemäß dem Bearbeitungspfad durchzuführen.
Patent DE-112005002318-B4 (DE)
Title: Übertragung mit hoher Geschwindigkeit und hoher Diversity über mehrere Sendeantennen
Inventor: SANDHU SUMEET
IPC: H04L27/20
Filed: 2005-09-21
Granted: 2022-02-03
Abstract: Verfahren zum Senden von Datensymbolen von zwei Antennen, umfassend:erstes Senden von x1+ θx3von einer ersten Antenne und x2+ θx4von einer zweiten Antenne zu einer ersten Abtastzeit; undzweites Senden von -x2*-θx4* von der ersten Antenne und x1* + θx3* von der zweiten Antenne zu einer zweiten Abtastzeit;wobei x1, x2, x3und x4komplexe Symbole sind, x* der konjugiert-komplexe Wert von x ist und θ ein Parameter ist, der von einer Modulationskonstellation abhängt, die zum Erzeugen der Symbole x1, x2, x3und x4verwendet wird.
Patent DE-112005002388-B4 (DE)
Title: Schutzschalteranordnung in einer Anzeigeanordnung eines Hefters mit elektrischem Antrieb
Inventor: STRÅÅT OLLE
IPC: B25C/
Filed: 2005-08-19
Granted: 2014-06-18
Abstract: Schutzschalteranordnung (32), in einer Anzeigeanordnung (33), die ein Teil eines elektrisch angetriebenen Hefters (1) bildet, wobei durch die Anordnung (33) ein Strom (I) zugeführt wird, der von einer Steuervorrichtung (SO) erfasst wird, die elektrisch an die Anordnung (33) angeschlossen ist, und durch welche der Hefter (1) gesteuert wird, wobei der Hefter (1) einen Hefterkopf (2) und einen Amboss (3) aufweist, der Hefterkopf (2) eine Hefterkassette (5) aufweist, die austauschbar in den Hefterkopf (2) eingepasst ist, und Heftklammern (36) aufnimmt, sowie die Anzeigeanordnung (33), wobei die Anordnung (33) eine Stromleitung (17) aufweist, die selbst die Schutzschalteranordnung (32) aufweist, die an die Leitung durch eine Eingangsleitung (22; 24) und eine Ausgangsleitung (23; 25) angeschlossen ist, und sich in einer ersten Position befindet, wenn keine Hefterkassette (5) an dem Hefterkopf (2) angebracht ist, und in einer zweiten Position, wenn eine Hefterkassette (5) an dem Hefterkopf (2) angebracht ist, wobei die Leitungen (22, 23, 24, 25) miteinander zur Stromleitung (17) in einer der Positionen verbunden sind, und in Bezug auf die Stromleitung (17) in der anderen Position voneinander getrennt sind, und die Schutzschalteranordnung (32) so angeordnet ist, dass sie durch die Hefterkassette (5) von der ersten zur zweiten Position bewegt wird, wenn die Hefterkassette (5) an dem Hefterkopf (2) angebracht ist, was dazu führt, dass die Stromzufuhr über die Anzeigeanordnung (33) geändert wird, wobei diese Änderung von der Steuervorrichtung (SO) erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzschalteranordnung (32) eine Eingangsleitung (22) und ...
Patent DE-112006000505-B4 (DE)
Title: Halbleiterbausteinherstellung
Inventor: STANDING MARTIN
IPC: H01L23/544
Filed: 2006-03-06
Granted: 2017-07-20
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung von Halbleiterbausteinen, bei dem eine Drop-on-demand-Aufbringung eines Materials, das sich für die Drop-on-demand-Aufbringung eignet, zur Herstellung einer Komponente oder einer Vielzahl von Komponenten eines Halbleiterbausteins oder Mehrchipmoduls verwendet wird.
Patent DE-112011101717-B4 (DE)
Title: Vergasungs-Stromerzeugungsanlage
Inventor: SHIBATA YASUNARI
IPC: F02C6/18
Filed: 2011-05-19
Granted: 2016-01-14
Abstract: Vergasungs-Stromerzeugungsanlage (100), umfassend: einen Vergaser (101), der einen Fluidübertragungskanal (131) aufweist, welcher ein Fluid überträgt, das mit dem Inneren des Vergasers (101) Wärme austauscht, und der durch das Vergasen von Brennstoff Synthesegas erzeugt; eine Gasreinigungseinrichtung, die aus dem durch den Vergaser (101) erzeugten Synthesegas Verunreinigungen beseitigt, eine Gasturbine (106), die durch das Gas, das durch die Gasreinigungseinrichtung gereinigt wurde, angetrieben wird, und einen Wärmeaustauscher (107), der das Fluid durch Abgas, das von der Gasturbine (106) ausgestoßen wird, erhitzt, dadurch gekennzeichnet, dass, wenn das Aufwärmen des Vergasers (101) durchgeführt wird, unter Druck gesetztes Fluid, das durch ein Druckbeaufschlagungsgas unter Druck gesetzt ist, zu dem Fluidübertragungskanal (131) geleitet wird, und durch den Wärmeaustauscher (107) erhitztes Heizfluid (135) zu dem Fluidübertragungskanal (131) geleitet wird, zu dem das unter Druck gesetzte Fluid geleitet wird.
Patent DE-112013005940-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von biologisch abbaubarem aliphatischem/ aromatischem Polyestercopolymer
Inventor: KANG GYUNG DON
IPC: C08G63/16
Filed: 2013-07-18
Granted: 2023-01-26
Abstract: Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von einem biologisch abbaubaren aliphatischen und aromatischen Polyestercopolymer, wobei das Verfahren umfasst:Durchführen einer ersten Veresterungsreaktion von einer aliphatischen Dihydroxyverbindung mit einer aliphatischen Dicarbonsäure bei einer Temperatur von 185°C oder weniger;kontinuierliches Durchführen einer zweiten Veresterungsreaktion von einem Reaktionsprodukt aus der ersten Veresterungsreaktion;kontinuierliches Durchführen einer ersten Polykondensationsreaktion von einem Reaktionsprodukt aus der zweiten Veresterungsreaktion, um ein Präpolymer zu erhalten, das ein Gewichtsmittel des Molekulargewichts von etwa 6.900 bis etwa 14.000 hat;kontinuierliches Durchführen einer zweiten Polykondensationsreaktion von dem Präpolymer, um ein zweites Polykondensationsreaktionsprodukt zu erhalten; undkontinuierliches Durchführen einer dritten Polykondensationsreaktion von dem zweiten Polykondensationsreaktionsprodukt, um das biologisch abbaubare aliphatische/aromatische Polyestercopolymer herzustellen,wobei das Durchführen der ersten Veresterungsreaktion oder das kontinuierliche Durchführen der zweiten Veresterungsreaktion das Zugeben von einer aromatischen Carbonsäure umfasst,wobei die zweite Polykondensationsreaktion bei einer Temperatur von etwa 220 °C bis etwa 250 °C, einem Vakuumgrad von etwa 2 Torr bis etwa 7 Torr und einer Verweildauer der Reaktionsmischung von etwa 1,5 Stunden bis 3 Stunden durchgeführt wird, undwobei die dritte Polykondensationsreaktion bei einer Temperatur von etwa 220 °C bis etwa 250 °C, einem Vakuumgrad von etwa 0,5 Torr bis etwa 2 Torr und einer Verweildauer der Reaktionsmischung von etwa 1 Stunde bis 3 Stunden durchgeführt wird.
Patent DE-112014000771-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung eines Bewegungszustands eines Fahrzeugs mittels eines Drehratensensors
Inventor: SEMMELRODT SVEN
IPC: G01P13/00
Filed: 2014-02-10
Granted: 2020-09-10
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Bewegungszustands eines Fahrzeugs (2) mittels eines ersten Drehratensensors (6), bei dem
 - abhängig von einem ersten Messsignal (MS) des ersten Drehratensensors (6) ein Vibrationssignal (VS) mittels Tiefpassfilterung unter Einsatz zumindest eines PT2-Glieds ermittelt wird, das repräsentativ ist für Rotationsbewegungen des Fahrzeugs (2),
 - abhängig von einem Vergleich des Vibrationssignals (VS) mit zumindest einem vorgegebenen Schwellenwert ermittelt wird, ob das Fahrzeug (2) steht oder ob das Fahrzeug (2) fährt,
 - mindestens ein weiteres Messsignal eines weiteren Drehratensensors erfasst wird, der orthogonal zu dem ersten Drehratensensor (6) ausgerichtet ist,
 - das Vibrationssignal (VS) zusätzlich abhängig von dem weiteren Messsignal ermittelt wird,
 - das erste Messsignal (MS) und das weitere Messsignal additiv überlagert werden, und
 - das Vibrationssignal (VS) abhängig von dem additiv überlagerten Signal ermittelt wird.
Patent DE-112015005302-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkollisionserfassungsvorrichtung
Inventor: NAKANE DAISUKE
IPC: B60R19/48
Filed: 2015-11-24
Granted: 2023-03-23
Abstract: Fahrzeugkollisionserfassungsvorrichtung (1) mit:- einem Stoßstangenabsorber (2), der in einer Stoßstange (7) eines Fahrzeugs angeordnet ist;- einem starren Element (9, 12);- einem Erfassungsrohrelement (3), das an einem Nutabschnitt (2a) befestigt ist, der an einer hinteren Oberfläche (2b) des Stoßstangenabsorbers (2) in einer Fahrzeugquerrichtung gebildet ist, und das an einer Fahrzeugfrontseite des starren Elements (9, 12) angeordnet ist, wobei das Erfassungsrohrelement (3) einen darin angeordneten hohlen Abschnitt (3a) aufweist; und- einem Drucksensor (4), der einen Druck in dem hohlen Abschnitt (3a) misst, wobei- die Erfassungsvorrichtung (1) eine Kollision eines Objekts mit der Stoßstange (7) auf der Grundlage eines Druckmessergebnisses durch den Drucksensor (4) erfasst,- das starre Element (9, 12) einen vertieften Abschnitt (9c, 9d, 9e, 12c) in der Fahrzeugquerrichtung an einer Position gegenüberliegend zu dem Erfassungsrohrelement (3) an einer vorderen Oberfläche (9a, 12a) des starren Elements (9, 12) aufweist,- der vertiefte Abschnitt (9c, 9d, 9e, 12c) in der Lage ist, wenigstens einen Teil des Erfassungsrohrelements (3) aufzunehmen, das durch den Stoßstangenabsorber (2) gedrückt wird, um verformt zu werden, wenn das Fahrzeug die Kollision erfährt, und- eine Länge (Hc) des vertieften Abschnitts (9c) in einer Aufwärts-Abwärts-Richtung des Fahrzeugs größer ist als eine Länge des Nutabschnitts (2a) des Stoßstangenabsorbers (2) in der Aufwärts-Abwärts-Richtung des Fahrzeugs.
Patent DE-112017001717-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und elektronische einrichtung
Inventor: UEDA DAISUKE
IPC: H01L27/32
Filed: 2017-03-07
Granted: 2019-12-24
Abstract: Anzeigevorrichtung, die folgendes umfasst:ein erstes Gebiet (203), ein zweites Gebiet (205) und ein drittes Gebiet, wobei das erste und das zweite Gebiet (203, 205) entlang einer ersten Richtung und das erste und dritte Gebiet entlang einer zweiten Richtung senkrecht zur ersten Richtung angeordnet sind;in dem ersten Gebiet (203) mehrere erste Lichtemissionsabschnitte (10), die auf einem Substrat (11) gebildet sind, und mehrere erste Farbfilter (33), die auf den ersten Lichtemissionsabschnitten (10) bereitgestellt sind, wobei jeder der mehreren ersten Lichtemissionsabschnitte (10) einem der mehreren ersten Farbfilter (33) entspricht,in dem zweiten Gebiet (205) mehrere zweite Lichtemissionsabschnitte (10), die auf dem Substrat (11) gebildet sind, und mehrere zweite Farbfilter (33), die auf den zweiten Lichtemissionsabschnitten (10) bereitgestellt sind, wobei jeder der mehreren zweiten Lichtemissionsabschnitte (10) einem der mehreren zweiten Farbfilter (33) entspricht,in dem dritten Gebiet mehrere dritte Lichtemissionsabschnitte (10), die auf dem Substrat (11) gebildet sind, und mehrere dritte Farbfilter (33), die auf den dritten Lichtemissionsabschnitten (10) bereitgestellt sind, wobei jeder der mehreren dritten Lichtemissionsabschnitte (10) einem der mehreren dritten Farbfilter (33) entspricht,wobei ein erster Abstand ein Abstand zwischen einem Zentrum eines der ersten Lichtemissionsabschnitte (10) und einem Zentrum des entsprechenden ersten Farbfilters (33) in einer ersten Querschnittsansicht ist,wobei ein zweiter Abstand ein Abstand zwischen einem Zentrum eines der zweiten Lichtemissionsabschnitte (10) und einem Zentrum des entsprechenden zweiten Farbfilters (33) in einer zweiten Querschnittsansicht ist,wobei ein dritter Abstand ein Abstand zwischen einem Zentrum eines der dritten Lichtemissionsabschnitte (10) und einem Zentrum des entsprechenden dritten Farbfilters (33) in einer dritten Querschnittsansicht ist,wobei der erste Abstand und der zweite Abstand verschieden sind, und wobei der erste Abstand und der dritte Abstand verschieden sind.
Patent DE-112017002680-B4 (DE)
Title: Schlaufenhalterung für eine Kamera
Inventor: WAGNER GERT
IPC: F16M13/04
Filed: 2017-05-26
Granted: 2021-09-09
Abstract: Schlaufenhalterung (10) für eine Kamera, mit- einem eine erste Schlaufendurchführung (20), eine zweite Schlaufendurchführung (30) und eine Befestigungseinrichtung (40) zur Befestigung der Kamera an der Schlaufenhalterung (10) aufweisenden ersten Abschnitt (A), und- einem mit dem ersten Abschnitt (A) mittels eines Scharniers (70) gelenkig verbundenen, eine dritte Schlaufendurchführung (50) und eine vierte Schlaufendurchführung (60) aufweisenden Abschnitt (B).
Patent DE-112017006584-B4 (DE)
Title: Schaltbereichssteuerungsvorrichtung
Inventor: TARUI JUN
IPC: F16H61/32
Filed: 2017-12-19
Granted: 2023-12-21
Abstract: Schaltbereichssteuerungsvorrichtung zum Steuern eines Antriebs eines Motors (10) in einem Schaltbereichsumschaltsystem (1), wobei das Schaltbereichsumschaltsystem (1) den Motor (10) und einen Schaltbereichsumschaltmechanismus (20) umfasst, wobei der Motor (10) einen von einer Spule (12) umwickelten Stator (11) und einen Rotor (13), der durch eine Bestromung zur Spule rotiert wird, aufweist, wobei der Schaltbereichsumschaltmechanismus (20) ein angetriebenes Element (21), das eine Mehrzahl von Aussparungen (22) besitzt und von dem Motor angetrieben wird, ein Eingriffselement (26), das durch den Antrieb des Motors zwischen den Aussparungen bewegt werden kann und in die Aussparung gemäß einem Schaltbereich passt, und ein Presselement (25), welches das Eingriffselement in eine Richtung zum Einpassen des Eingriffselements in die Aussparung drückt, besitzt, wobei die Schaltbereichssteuerungsvorrichtung aufweist:eine Antriebssteuerungsvorrichtung (53), welche derart konfiguriert ist, dass diese den Antrieb des Motors steuert, um im Ansprechen auf ein Umschalten des Schaltbereichs zu bewirken, dass das Eingriffselement in die Aussparung gemäß dem Schaltbereich passt; undeine Polaritätsbestimmungsvorrichtung (52), welche derart konfiguriert ist, dass diese eine Polarität des dem Rotor zugewandten Stators bestimmt, wobei:die Antriebssteuerungsvorrichtung bewirkt, dass sich das Eingriffselement hin zu der Aussparung gemäß dem Schaltbereich bewegt, und dann eine Aufhebungsbestromungssteuerung durchführt, um die Spule mit einem Aufhebungsstrom zu bestromen, der einem Strom entspricht, der eine magnetische Flussdichte des Stators gemäß der Polarität des Stators reduziert; unddie Antriebssteuerungsvorrichtung die Bestromung der Spule basierend auf einer Bedingung stoppt, gemäß welcher der Rotor nicht rotiert und die Bestromung des Aufhebungsstroms an der Spule aufgebracht wurde.
Patent DE-112019007852-B4 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, Werkstückerkennungsvorrichtung und Werkstückaufgreifvorrichtung
Inventor: KAWANISHI RYOSUKE
IPC: B25J9/16
Filed: 2019-12-17
Granted: 2023-06-22
Abstract: Informationsverarbeitungsvorrichtung (4), umfassend:eine Vorschlagbestimmungseinheit (13), welche basierend auf Messdaten eines durch einen Greifmechanismus (6) zu greifenden Werkstücks (7) einen Vorschlag für eine Greifposition und -orientierung bestimmt, welche eine Position und eine Orientierung sind, die durch den Greifmechanismus (6) beim Greifen einzunehmen sind;eine Evaluierungswertberechnungseinheit (14), welche einen Evaluierungswert berechnet, welcher ein Ergebnis des Evaluierens einer Stabilität des Greifens für einen Fall ist, in welchem der Greifmechanismus (6) ein Werkstück (7) greift und dabei eine Greifposition und -orientierung gemäß dem Vorschlag einnimmt;eine Position- und Orientierungbestimmungseinheit (15), welche basierend auf dem Evaluierungswert eine durch den Greifmechanismus (6) einzunehmende Greifposition und -orientierung bestimmt; undeine Griffevaluierunglerneinheit (21), welche basierend auf einem Datensatz, in welchem Messdaten für jedes Werkstück (7) und eine Information über eine Greifposition und -orientierung für jedes Werkstück (7) miteinander assoziiert sind, ein Griffevaluierungsmodell zum Evaluieren einer Stabilität des Greifens lernt,wobei die Evaluierungswertberechnungseinheit (14) den Evaluierungswert durch Eingeben einer Information über die Greifposition und -orientierung gemäß dem Vorschlag und der Messdaten in das Griffevaluierungsmodell berechnet.
Patent CS-275820-B6 (CS)
Inventor: PETRACEK JAN
IPC: C12P19/34
Filed: 1990-02-08
Abstract: Způsob výroby technického preparátu
ribonukleinové kyseliny (RNA) z pivovarských
kvasnic, jehož podstata spočívá v
tom, že se destrukce buněk provádí při
pH 7 až 7,5 a teplotě 90 až 95 °C, filtrát
se zneutralizuje kyselinou octovou
a po oddělení sraženiny se roztok
okyselí na pH menší než 3, přidá se
10 až 30 ?□' objemových ethylalkoholu a
vytvořený sediment se odvodní výhodně
ethylalkoholem, acetonem a nebo etherem
a případně odsuší.
Patent CZ-285918-B6 (CZ)
Title: Device for fitting on rivets, knobs and the like
Inventor: KOCHS KARL JOSEF
IPC: A41H37/00
Filed: 1995-06-22
Abstract: PCT No. PCT/EP95/02434 Sec. 371 Date Jun. 2, 1997 Sec. 102(e) Date Jun. 2, 1997 PCT Filed Jun. 22, 1995 PCT Pub. No. WO96/07338 PCT Pub. Date Mar. 14, 1996A device for fitting articles including rivets, buttons and the like, to a fabric, comprising a lower tool serving as an abutment for an article, and a ram executing a riveting stroke. A lower end of the ram joins with an upper tool for impinging upon an upper portion of the article and for urging the article against the lower tool upon execution of the riveting stroke. A rotatably driven cam disc urges an upper end of the ram for controlling travel movement of the ram. A clamp is carried by the bottom end of the ram for movement in synchronism with the ram. For finger protection, the device is operative to stop the clamp in a position spaced from the lower tool during a first lowering movement.
Patent SK-280547-B6 (SK)
Title: An apparatus for processing wood
Inventor: CRAMOND PATRICK J
IPC: B27L11/00
Filed: 1995-08-01
Abstract: An improved knife clamping system for use in an apparatus for processing wood, such as a flaker, chipper or waferizer, that employs a rotary disc or ring, cutting knives (10), holding locations mounted on the disc or ring to receive the cutting knives (10), clamping members (35) to engage and hold the cutting knives in position and fasteners (36) to mount the clamping members to the holding locations. The improvement comprises providing a surface (30, 40) having an undulating profile to engage against the cutting knives (10). The undulating surface can be formed on the clamping member (35), at the holding location or at both locations. The surface is shaped to deform to engage the cutting knives (10) with a uniform clamping load upon securing of the fasteners (36) to a pre-selected torque. The foregoing arrangement requires fewer fasteners (36) while still maintaining an adequate clamping force on the cutting knives (10). This makes parts less expensive and reduces the time to change the knives, as there are fewer parts to loosen and tighten.