baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-248103-A1 (DD)
Title: Aufhaengung fuer zangen unter eigenlastwirkung mit selbsttaetiger entriegelung
Inventor: BECKER GERD
IPC: B66C1/42
Filed: 1986-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufhaengung fuer Zangen, die unter Eigenlast wirken, eine selbsttaetige Entriegelung besitzen und fuer den Transport und Umschlag von Stueckguetern vorgesehen sind. Ziel ist es, die zur Verfuegung stehende Abstellflaeche auf dem Transportmittel oder Lagerplatz maximal auszunutzen und gleichzeitig durch die selbsttaetige Entriegelung der Zange eine Arbeitskraft einzusparen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass das Zugrohr der Zange als dreiteiliges Teleskop ausgebildet ist, wobei am mittleren Zugrohr die Zangenhebel und daran die Zangenarme gelenkig angeschlossen sind. Die selbsttaetige Ver- und Entriegelungseinrichtung besteht in keiner Weise aus einem Hakenblech und einem Pendel und ist so am Zugrohr angeordnet, dass sich das Hakenblech am unteren Zugrohr und das Pendel am oberen Zugrohr befinden. Dadurch fuehrt beim Entriegeln der Zange das mittlere Zugrohr keine Bewegung aus, womit auch die Zangenarme in ihrer Stellung verbleiben und sich nicht weiter oeffnen.
Patent DD-250877-A1 (DD)
Title: Isolierter loetkolben
Inventor: KOENIG WOLFGANG
IPC: B23K3/02
Filed: 1986-07-10
Abstract: Mit der fortschreitenden Automatisierung elektrischer Systeme ist es wuenschenswert, Wartungs- und andere Arbeiten ohne Betriebsunterbrechung unter Spannung auszufuehren. Auf Grund der gedraengten Bauweise lassen sich Loetarbeiten nur mit speziellen elektrisch isolierten Loetkolben ausfuehren. Bisher bekannte geeignete elektrische Isolierstoffe halten den hohen Oberflaechentemperaturen insbesondere im Leerlauf von etwa 800K nicht stand. Erfindungsgemaess werden die Metallteile eines an sich bekannten Loetkolbens vollstaendig mit einer Isolierhuelse aus anorganischem Isolierstoff, z. B. Kieselglas vollstaendig abgedeckt. Die Isolierhuelse ist an der umhuellten Loetspitze abgeschraegt und gibt nur dort die metallische Loetspitze frei.
Patent DD-252483-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum abmanteln von plastkabel
Inventor: SCHREIBER BERND
IPC: H02G1/12
Filed: 1986-08-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet des Abisolierens und Abmantelns von Kabel und Leitungen. Die Aufgabe bestand darin, ein wartungsarmes, leicht handhabbares Geraet zu entwickeln, mit welchem es moeglich ist ohne grossen Kraftaufwand Kabel und Leitungen ohne Beschaedigung der Adern abzumanteln und die Adern abzuisolieren. Erfindungsgemaess wurde die Aufgabe dadurch geloest, dass sich zwischen zwei spiegelgleichen rechteckigen Fuehrungsteilen, von denen 3 Ecken eine besondere Gestalt besitzen, eine auswechselbare Klinge befindet. Die besondere Gestalt der Ecken des Fuehrungsteils, als Manteleinschneideecke, Fuehrungselement fuer runde Kabel und Fuehrungselement fuer drallmarkiertes Kabel dienen dem Aufschneiden des Kabelmantels, und danach dessen Entfernung, sowie der Abisolierung der Adern bis zu einem Aderdurchmesser von 6 mm2. Zum Abisolieren von Adern mit einem Durchmesser groesser 6 mm2 ist das Geraet mit einem Isolationseinschneider ausgeruestet. Die leichte Auswechselbarkeit und Beschaffenheit der Klinge gewaehrleistet staendige Funktionstuechtigkeit des Geraetes, mit dem alle Plastkabeltypen der Ausfuehrung rund und mit Drall abgemantelt bzw. abisoliert werden koennen.
Patent DD-257674-A1 (DD)
Title: Kohlenstaub-ejektorbrenner
Inventor: STROEER KURT
IPC: F23D1/02
Filed: 1987-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kohlenstaub-Ejektorbrenner, wobei eine Brennstoffaufbereitungskammer mit einem Konusteil verbunden ist und in das Konusteil Sekundaerluftrohre eingebunden sind. Dabei soll der in den Brenner eingebrachte Kohlenstaub so aufbereitet werden, dass eine Trocknung, eine Trennung in Fein- und Grobstaubanteile und eine innere Rezirkulation des Grobstaubes bis zur Auftrocknung erfolgt. Dies wird dadurch erreicht, dass in der Aufbereitungskammer eine mit einem Brennstoffeinlauf verbundene Rieselschraege angeordnet und damit eine Vorwaermkammer sowie eine Vorbrennkammer gebildet ist, wobei der Auslauf der Rieselschraege mit einem duesenfoermigen Gluthalteteil verbunden und vor dem Gluthalteteil eine in der Vorbrennkammer vorgesehene Prallplatte angeordnet ist, innerhalb der Vorwaermkammer ein mit Kaltluft beaufschlagter und mit dem Gluthalteteil verbundener Waermetauscher angeordnet ist, der Konusteil eine mit Oeffnungen und Leitflaechen versehene und ueber eine Leitung mit der Vorwaermkammer verbundene Kuehlkammer aufweist und in das Konusteil ein mit der Vorwaermkammer verbundenes Ruecksaugrohr eingebunden ist. Figur
Patent DD-259903-A1 (DD)
Title: Fuehrungszylinder in kugellagern fuer laengsbewegungen
Inventor: BOERNER GUENTER
IPC: F16C29/06
Filed: 1987-04-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Fuehrungszylinder in Kugellagern fuer Laengsbewegungen. Diese Kugellager sind mit mehreren am Umfang verteilten und mit Kugeln gefuellten endlosen und radialgerichteten Kugelfuehrungen ausgeruestet und bestehen im wesentlichen aus Fuehrungszylindern, Kugeln, einer Stuetzhuelse mit Nuten fuer die Rueckfuehrzone, einem Kaefig fuer die Tragzone und Umlenkschalen fuer die Umlenkzonen. Die Fuehrungszylinder sind konstruktiv so gestaltet, dass eine sichere ununterbrochene Kugelfuehrung im Bereich der Umlenkzonen erfolgt, so dass ein stoerungsfreier Kugelumlauf waehrend des Betriebes und eine sichere Montage der Kugeln moeglich ist. Der erfindungsgemaesse Fuehrungszylinder ist in Fig. 1 dargestellt. Die Fuehrungszylinder werden in Kugellagern fuer Laengsbewegungen eingesetzt, die vorwiegend fuer die Realisierung reibungs- und spielarmer Bewegungsablaeufe erforderlich sind.
Patent DD-260057-A1 (DD)
Title: Verfahren zur entsorgung von abwaessern mit hoher dichte
Inventor: DYBEK KARL
IPC: B09B1/00
Filed: 1987-04-28
Abstract: Die Erfindung findet bei der Entsorgung von Abwaessern mit einer gegenueber Reinwasser hoeheren Dichte Anwendung, insbesondere in den Bereichen des Kalibergbaues, des Braunkohlenbergbaues und der Salzkohle verarbeitenden Industrie. Aufgabe der Erfindung ist die Entwicklung eines Verfahrens zur schadlosen Entsorgung dieser Abwaesser bei Einsparung von Investitionen, verringertem Risiko fuer die Umweltressourcen Wasser und Boden und gleichzeitiger Gewinnung von Grundwasser. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe durch Austausch des im Grundwasserleiter vorhandenen Grundwassers gegen das schwere Abwasser geloest, indem unter Ausnutzung des Dichteeffektes das schwere Abwasser ueber Infiltrationsbrunnen in den Untergrund versenkt und gleichzeitig das dort vorhandene natuerliche Grundwasser ueber benachbarte Foerderbrunnen gehoben wird.
Patent DD-261103-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von plissierten filtermaterial
Inventor: RITSCHER GUENTER
IPC: B01D46/00
Filed: 1987-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von plissiertem Filtermaterial fuer Filterpatronen, insbesondere fuer Staubabscheider. Erfindungsgemaess wird Nadelvliesstoff mit einer Flaechenmasse groesser 400 g/m2 und/oder einer Materialdicke groesser 1,5 mm mit einem Appreturmittel getraenkt, danach gepresst und getrocknet, im Anschluss auf 100 bis 120C erwaermt und mit einer Plissiereinrichtung verformt und bis zur Abkuehlung gepresst. Durch dieses Verfahren ist es moeglich Filterpatronen mit hoher Standzeit, gutem Abreinigungsverhalten und guter Abscheidewirkung herzustellen.
Patent DD-263593-A1 (DD)
Title: Einseitig geschlossene festelektrolytmesssonde, die innenliegend eine vergleichsgaselektrode hat
Inventor: PRESCHER ERWIN
Filed: 1987-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine einseitig geschlossene Festelektrolytmesssonde, die innenliegend eine Vergleichsgaselektrode aufweist und universell einsetzbar ist. Sie dient beispielsweise zur Messung von Sauerstoff in Abgasen oder Inertgasen. Aufgabe der Erfindung ist es, eine konstruktive Loesung fuer die Befestigung einer in einer einseitig geschlossenen Festelektrolytmesssonde innenliegenden Vergleichsgaselektrode anzugeben. Die Loesung der Aufgabe wird darin gesehen, dass die Vergleichsgaselektrode 2 als Verbindungsschicht zwischen der Festelektrolytmesszelle 1 und einem fuer das Vergleichsgas durchlaessigen Stempel 3 aus dem gleichen Werkstoff wie die Festelektrolytmesszelle 1 ausgebildet ist. Figur
Patent DD-264804-A1 (DD)
Title: Halterungselement zur montagegerechten und schwingungsdaempfenden verbindung von platinen
Inventor: ADLER HANS-PETER
IPC: H05K7/14
Filed: 1987-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Halterungselement der eingangs bezeichneten Art. Es dient insbesondere zur rationellen Befestigung plattenartiger parallelverlaufender Bauteile, beispielsweise Leiterplatten in einem rahmenartigen Chassis. Die wesentlichen Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass ein Halterungselement (1) an drei Seiten mit einer umlaufenden Nut (2) versehen ist, die an einer Stirnflaeche (7) beginnt und auch endet. Eine parallel zur umlaufenden Nut (2) vorhandene Flaeche verfuegt von der Stirnflaeche (7) aus ueber eine zurueckgesetzte Anschlagkante. Die andere Flaeche, die parallel zur umlaufenden Nut verlaeuft, weist eine weitere geradlinige Nut (5) auf, die sowohl rechtwinklig zur Stirnflaeche (7) als auch rechtwinklig zu Beginn und Ende der umlaufenden Nut (2) verlaeuft. Das Halterungselement (1) besteht aus einem elastischen, schwingungsdaempfenden, elektrisch isolierendem Material und wird im Spritzguss- oder Vulkanisierverfahren hergestellt. Figur
Patent DD-265659-A1 (DD)
Title: Dreifachverbundfenster
Inventor: HESSE JOSEF
IPC: E06B3/26
Filed: 1987-11-05
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Dreifachverbundfenster, welches besonders als Waerme- und Schalldaemmfenster im Wohn- sowie Gesellschaftsbau zum Einsatz kommt. Der bekannte Stand der Technik fuer 3 Glasebenen besteht ausschliesslich aus Zweifachthermo mit Vorsatzfluegel bzw. 3 Glasebenen als Thermoscheibe. Die Weiterentwicklung beinhaltet eine integrierte Zwischenrahmenausfuehrung aus Holz als dritte Glasebene. Dadurch wird das fuer Verbundfenster in Anwendung kommende Material, wie Holz und Fensterbeschlaege, weiterhin zum Einsatz kommen. Die so erreichten Parameter koennen durch zusaetzliche Abdichtmaterialien noch erhoeht werden.
Patent DD-268401-A1 (DD)
Title: Verfahren zur regelung filternder abscheider
Inventor: MICHAEL KLAUS
IPC: B01D37/04
Filed: 1988-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ueberwachung, Steuerung und Regelung von filternden Abscheidern mittels eines Prozessrechners oder Mikroprozessors. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, durch ein Verfahren zur Ueberwachung, Steuerung und Regelung filternder Abscheider mit Hilfe eines Prozessrechners oder Mikroprozessors zu gewaehrleisten, dass an filternden Abscheidern staendig ein energieoekonomisch und abscheidegradmaessig guenstiger Betriebspunkt gesucht, eingestellt und ueberwacht wird. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass mit Hilfe von Messwertaufnehmern eine kontinuierliche oder quasikontinuierliche Ermittlung der augenblicklichen Werte der Einfluss- und Folgegroessen, wie z. B. der Filterflaechenbelastung, des Ruhedruckes im Druckluftspeicher, der Regenerierungszeiten und des Druckverlustes der Filterelemente, erfolgt, durch einen gekoppelten Prozessrechner oder Mikroprozessor eine Auswertung hinsichtlich Energieverbrauch und Abscheideverhalten durchgefuehrt und ueber ein vorgegebenes Steuerprogramm eine Aenderung von Einflussgroessen durch entsprechende Stellglieder bewirkt wird.
Patent DD-270269-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur fugenausbildung in betonelementen
Inventor: ELLE MATHIAS
IPC: B28B7/16
Filed: 1988-03-23
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Fugenausbildung in flaechenfoermigen Betonelementen, insbesondere zur Herstellung von schmalen, langen Fugen. Das Fugenbild wird waehrend der Betoneingabe im Fugenbereich durch eine leichte, instabile Fugenschalung mit Fuehrungsleiste realisiert, in deren Aussparung ein entsprechend geformter Fuehrungszapfen, der ueber ein Fuehrungsteil an der an sich bekannten, verfahrbaren Betoniereinrichtung befestigt ist, eingreift und die Fuehrung, Stabilisierung und Reinigung der Fugenschalung gewaehrleistet. Es werden insbesondere Arbeitszeit- und Schalungsaufwand bei der Fugenherstellung gesenkt. Fig. 1
Patent DD-270577-A1 (DD)
Title: Dauerbrandeinsatz mit vorgefertigter kachelverkleidung und simsaufbau
Inventor: FISCHER KARL
IPC: F24B13/00
Filed: 1988-04-14
Abstract: Dauerbrandeinsatz mit vorgefertigter Kachelverkleidung und Simsaufbau. Ziel der Erfindung besteht darin: - Verbesserung der gestalterischen Ausfuehrung bei Einsatz der Dauerbrandeinsaetze Typ 422 und Typ 600-Erhoehung der Serienfertigung bei Sicherung einer hohen Qualitaet-Abgabe einer angenehmen, gesunden Strahlungswaerme und dadurch Schaffung eines guten Raumklimas durch den Einsatz des keramischen Kachelmaterials-Erhoehung des VorfertigungsgradesDas Wesen der Erfindung besteht darin, eine Loesung zu erarbeiten, die es ermoeglicht, Dauerbrandeinsaetze bei Einsatz als Raumheizungsanlage gestalterisch zu verbessern und somit zu einem hoeheren Wohnkomfort beizutragen. Dabei handelt es sich um einen Dauerbrandeinsatz mit Verkleidungselementen aus Kacheln. Mit der Erfindung ist es moeglich, Dauerbrandeinsaetze unter Anwendung von Kachelmaterial geschmackvoll und variabel zu verkleiden und somit zu einem hoeheren Wohnkomfort beizutragen. Durch Vorfertigung der Verkleidungselemente ist eine Serienfertigung in hoher Qualitaet moeglich. Der Dauerbrandeinsatz mit vorgefertigter Kachelverkleidung und Simsaufbau besteht aus einem Dauerbrandeinsatz, zwei Gussfuessen, zwei vorgefertigten Seitenelementen aus Kacheln und einem Luftaustrittsgitter mit Simsaufbau. Anwendungsgebiete der Erfindung ergeben sich in der Modernisierung und Rekonstruktion der Altbausubstanz, im industriellen Wohnungsbau, im Eigenheimbau und im Gesellschaftsbau.
Patent DD-274583-A1 (DD)
Title: Verfahren zum zustellen einer zentrierspitze beim spannen wellenfoermiger werkstuecke zwischen zentrierspitzen
Inventor: ALBRECHT WERNER
IPC: B24B5/02
Filed: 1988-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zustellen einer Zentrierspitze beim Spannen wellenfoermiger Werkstuecke zwischen Zentrierspitzen von Aussenrundschleifmaschinen. Bei dem Verfahren wird eine, die Zentrierspitze tragende, Pinole zum Werkstueck hin bewegt, die gegenueber einem Axialantrieb federnd abgestuetzt ist. Dabei wird die vorhandene Zentrierspitzenstellung laufend erfasst und kurz vor dem Kontakt der Zentrierspitze mit dem Werkstueck auf eine langsame Zustellgeschwindigkeit umgeschaltet. Nach dem Kontakt der Zentrierspitze mit dem Werkstueck bewegt sich der Axialantrieb entgegen der Wirkung der sich federnd abstuetzenden Pinole mit Zentrierspitze weiter und ueberwindet dabei einen definierten Zwischenraum zur Pinole. Kurz nach Beginn der Ueberwindung des Zwischenraumes wird dann ein Signal zur Maschinensteuerung zum Vergleich der vorhandenen Zentrierspitzenstellung mit einem vorgegebenen Sollstellungsbereich der Zentrierspitze gegeben. Entsprechend diesem Soll-Ist-Vergleich wird abschliessend der Axialantrieb angehalten.
Patent DD-275910-A1 (DD)
Title: Kuehlmoebelgehaeuse
Inventor: SCHAAF HANS-JUERGEN
IPC: F25D23/06
Filed: 1988-10-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kuehlmoebelgehaeuse, in dessen Rueckwand eine luftbeaufschlagte Verfluessigerrohrschlange integrierbar ist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, indem auf ein Austauschblech, das nachfolgend als Rueckwand mit den Seitenwaenden des Kuehlmoebelgehaeuses verbunden wird, eine waagerecht liegende Rohrschlange durch metallschmelzende Verbindungsverfahren aufgebracht wird. Dadurch wird eine gleichmaessige Temperaturverteilung und damit eine gute Waermeableitung erreicht. Fig. 1
Patent DD-278999-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum schwenken der ausleger von ladeeinrichtungen
Inventor: BRUNKEN UWE
IPC: B63B27/00
Filed: 1988-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehvorrichtung fuer Ladeeinrichtungen, die bei Landanlagen sowie auf Schiffen Verwendung finden. Das Ziel der Erfindung besteht darin, eine Vorrichtung zum Schwenken der Ausleger von Ladeeinrichtungen zu beschreiben, die den Betrieb der Ladeeinrichtungen im Einzelbetrieb und im Koppelbetrieb vereinfacht, Gefaehrdungen reduziert und den Arbeitsaufwand zum Klarieren der Ladeeinrichtung verringert. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Vorrichtung zum Schwenken der Ausleger von Ladeeinrichtungen zu entwickeln, die einen Betrieb ohne Preventer und Geien ermoeglicht. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ein in zwei Punkten drehbar gelagerter Pfosten mit einem auf einer Plattform toppbar gelagerten Ausleger ueber zwei Uebertragungsgetriebe und zwei doppelt wirkende Arbeitszylinder mit einseitiger Kolbenstange gedreht werden kann. Jedes Uebertragungsgetriebe ist einmal an einem Festpunkt auf einem Drehkranz des Pfostens und zum anderen an zwei Festpunkten ausserhalb des drehbaren Systems befestigt. Fig. 2
Patent DE-10001619-A1 (DE)
Title: Movable touchpad or navigation key for notebook computer, remote-control or mobile telephone has mouse clock function and scroll function obtained by extended depression and/or side wards movement
Inventor: FLOEGEL EBERHARD
IPC: G06F3/0488
Filed: 2000-01-17
Abstract: The movable touchpad or navigation key is depressed for providing a mouse click function and is operated for activating an image scroll function by depression for an extended duration and/or by side wards movement of the operating finger, with de-activation of the scroll function when the depression and/or the side wards movement is released.
Patent DE-10008820-A1 (DE)
Title: Terminal block with lead wire restraint
Inventor: PARK SANG-JOONG
IPC: H01R9/00
Filed: 2000-02-25
Abstract: Block comprises a main body with diaphragms (31) and supporting strips, a terminal strip, movable terminals (380,390) supported by a spring to attach or detach the lead wire (41) at the terminal plate, a lead wire movement restraint, and a terminal screw (40) passing through the lead wire through hole. The restraint is extending parts bent downward from the movable terminals and hitching jugs (61) formed at both lateral surfaces of the main body.
Patent DE-10009895-A1 (DE)
Title: Stopper consists of plastic part with covering wall, surge-proof wall, degassing vent, filter fleece, ridge, stopper frame and sealing ring
IPC: B65D51/16
Filed: 2000-03-01
Abstract: The stopper is in the form of a one-piece plastic part whose covering wall (1) has a surge-proof wall (5) protruding on the inside (1a) and enclosing a degassing vent (6) spaced apart all round. A filter fleece (7) rests against the inside of the covering wall and is fixed by a ridge (8) fused onto the foot of the surge-proof wall. The rim of the covering wall protrudes radially beyond the stopper frame (3) and has a sealing ring (9) on the inside.
Patent DE-10010392-A1 (DE)
Title: Piezo electronic micropositioning system for micro-optical and micromechanical components, has two piezoelectric elements, two intercoupled parallel guides, and length change caused by applying voltage is transferred to output element
Inventor: WURMUS HELMUT
IPC: H01L41/09
Filed: 2000-02-29
Abstract: The system has two piezoelectric elements (1,2) and two identical intercoupled parallel guides (10,11). The piezoelectric control elements are fixed via spring linkages (28-31) with one free end on a base (3) and the other end on the bridges (6,7) of reduction gears connected to the intermediate elements (8,9,12,13) of the parallel guides. A piezoelectric control element length change caused by applying a voltage is transferred via the gears and parallel guides to an output element (26) so that a planar position is achieved.
Patent DE-10011402-A1 (DE)
Inventor: HUTHMACHER KLAUS
IPC: C07D311/72
Filed: 2000-03-09
Abstract: Process for the production of alpha-tocopherol acetate in a recycling process by condensation of trimethylhydroquinone diesters and isophytol in the presence of a catalyst system consisting of a zinc halide and of an aqueous protonic acid and optionally of an elemental metal in a polar solvent/water mixture which is extractable or miscible with water and subsequent recycling of the catalyst system.
Patent DE-10011973-A1 (DE)
Title: Nutcrackers have outer pair of arms with central pivot and inner pair of arms with central pivot at opposite end to first pivot, other ends of inner arms being pivoted individually on outer arms
Inventor: BERGMANN KONRAD
IPC: A47J43/26
Filed: 2000-03-11
Abstract: The nutcrackers have an outer pair of arms (1, 4) with a central pivot. An inner pair of arms (2, 3) has a central pivot at the opposite end to the first pivot. The other ends of these inner arms are pivoted individually on the outer arms.
Patent DE-10016757-A1 (DE)
Title: Mobiler Vorratsbehälter sowie Transportfahrzeug für einen solchen Behälter und Verfahren zu dessen Aufstellung
Inventor: POSCH JUERGEN
IPC: B60P1/64
Filed: 2000-04-04
Abstract: Ein mobiler Vorratsbehälter (1) weist einen Vorratsraum (3) auf, der durch eine Umfangswand (5) und durch einen Boden (6) und einen Deckel (7) begrenzt ist. Der Vorratsbehälter (1) ist liegend mit einer etwa horizontal ausgerichteten Längsachse (4) im Straßenverkehr transportierbar und weist im Bereich des Bodens (6) Stützbeine (8) zum Aufstellen auf Baustellen oder dgl. mit vertikal ausgerichteter Längsachse (4) auf. An den Stützbeinen (8) ist je ein radial bezüglich der Längsachse (4) über die Außenkontur der Umfangswand (5) ausfahrbarer Stützfuß (9) vorgesehen.
Patent DE-10016946-A1 (DE)
IPC: B60R13/01
Filed: 2000-04-05
Abstract: The invention relates to a removable lining for the flexible conversion of a passenger vehicle, van or minibus into a robust general-purpose transport vehicle. Vehicles such as hatchbacks, vans and minibuses are usually used for transporting passengers. However, such vehicles have so much interior space that they could be used for transporting all types of goods, if the vehicle interior were sufficiently protected. Commercially available boxes and similar containers do not provide the required protection for such vehicles and can thus only be used in certain cases. The entire vehicle space that is available for carrying the load is hermetically sealed by a lining consisting of a specially designed, abrasion-resistant, particularly light and elastic material. The lining comprises a base with adjoining side sections which extend up to half the height of the vehicle interior, the roof ceiling with adjoining side sections which extend down to half the height of the vehicle interior, in addition to the front and rear flap. The lining can be collapsed by first folding the side sections from the right and left onto the floor. The roof ceiling then lies automatically on top of the side sections. The flaps close the collapsed container from the front and the rear, thus forming a light, compact and portable package.
Patent DE-10020038-A1 (DE)
Inventor: ASWEGEN HELMUT
IPC: E05B49/00
Filed: 2000-04-22
Abstract: The mechanism has a locking bar (16) forming a unit with an armature and able to be moved into the path of motion of a core (2), an electromagnet (14) for holding the armature in a release position, a blocking spring and control electronics (12). The control electronics are activated by detecting an electromagnetic pulse of the electromagnet produced when inserting a key or initial rotation of the core causes movement of the locking bar