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Patent DE-102010038368-A1 (DE)
Title: Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät
Inventor: FOTIADIS PANAGIOTIS
IPC: F25D23/04
Filed: 2010-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, mit einem, einen Kühlraum (5) begrenzenden und mit einem Wärmeisolierschaum (11) gefüllten Gerätekorpus, der einen die Beschickungsöffnung (3) umziehenden Frontrahmen (13) aufweist, der mit einer Gerätetür (1) zusammenwirkt und an dessen von der Gerätetür (1) abgewandten Seite ein insbesondere schaumfreier Durchführungskanal (32) vorgesehen ist, durch den eine Heizrohrleitung (33) geführt ist. Erfindungsgemäß ist die durch den schaumfreien Durchführungskanal (32) geführte Heizrohrleitung (33) mit einer vorgegebenen Anpresskraft (F) in wärmeleitende Anlage mit dem Frontrahmen (13) gedrückt.
Patent DE-102010042439-A1 (DE)
Title: Ladungsmanagementsystem
Inventor: MAGUIRE PATRICK DANIEL
IPC: B60N2/20
Filed: 2010-10-14
Abstract: Ein Ladungsmanagementsystem umfasst eine Fahrzeugbodenwanne, einen Fahrgastsitz mit einer Rückenlehne und einem Sitzpolster und eine verstellbare Ladefläche. Der Fahrgastsitz ist auf der Fahrzeugbodenwanne angeordnet. Der Fahrgastsitz hat eine Rückenlehne, die schwenkbar am Sitzpolster montiert ist. Die verstellbare Ladefläche ist über der Fahrzeugbodenwanne angeordnet. Die verstellbare Ladefläche hat ein hinteres und ein vorderes Ende, wobei das vordere Ende betriebsmäßig so konfiguriert ist, dass es mit der Basis der Rückenlehne in Eingriff kommt. Die verstellbare Ladefläche ist betriebsmäßig so konfiguriert, dass sie sich zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegt, wenn sich die Rückenlehne zwischen der aufrechten Position und der umgeklappten Position bewegt.
Patent DE-102010045423-A1 (DE)
Title: Locking device for e.g. jacket tube of motor car, has position unit enabling fixation of jacket tube and guide tube, and clamping strip positioned in clamping area between clamping adapter and pressure piece
Inventor: GRAMS KAY-UWE
IPC: B62D1/184
Filed: 2010-09-15
Abstract: The device has a steering shaft (1) rotatably supported in a jacket tube (2), where the jacket tube is received in a guide tube (3). The guide tube is coupled to a steering column body-mounted carrier (6) by a position unit (4), which comprises an operation lever (5). The position unit enables fixation of the jacket tube and the guide tube with respect to a longitudinal adjustable direction (7) and an angle and/or vertical adjustable direction (8). A clamping strip is positioned in a clamping area between a clamping adapter and a pressure piece.
Patent DE-102010045633-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing train bus connection with clutch of commercial compressed air brake of e.g. container carrying wagon, involves utilizing air clutch for vehicle for manufacturing train bus while operating clutch of coupling halves
IPC: B61G5/06
Filed: 2010-08-26
Abstract: The method involves utilizing an air clutch for rail vehicles e.g. container carrying wagon, for manufacturing train bus while operating a clutch of two metallic coupling halves (4). A rubber seal is modified by a vulcanized measuring ring (1) of a rubber seal of a counter coupling, where the measuring ring is provided with a cable (2) that forms an electrically conductive connection with the measuring ring. A metallic conductive connection of the metallic coupling halves is utilized as a conductor for bus connection after an operation of the clutch.
Patent DE-102010047306-A1 (DE)
Title: Dichtungsformteile für Fahrzeuge
Inventor: RENKE DAVID T
IPC: B60J10/02
Filed: 2010-10-01
Abstract: Ein Dichtungsformteil, das ausgebildet ist, um eine erste wahrnehmbare Lücke mit einer ersten Breite zwischen einem glasartigen Element und einem Karosseriepaneel eines Fahrzeugs zu minimieren, weist einen ersten Abschnitt, der für ein Angrenzen an das glasartige Element ausgebildet ist, und einen zweiten Abschnitt auf, der für ein Angrenzen an das Karosseriepaneel ausgebildet ist und ein verlängertes biegbares Segment und einen Vorsprung aufweist, der von dem Segment weg herausragt. Der zweite Abschnitt ist ausgebildet, um in Richtung des ersten Abschnitts gebogen zu werden, um eine alternative Lücke mit einer zweiten Breite zu definieren, die kleiner als die erste Breite ist, um dadurch die erste wahrnehmbare Lücke zwischen dem glasartigen Element und dem Karosseriepaneel zu minimieren. Ein Fahrzeug weist ein Karosseriepaneel, ein glasartiges Element, das eine Außenfläche aufweist und von dem Karosseriepaneel beabstandet ist, um die erste wahrnehmbare Lücke zu definieren, und das Dichtungsformteil auf, das zwischen dem glasartigen Element und dem Karosseriepaneel angeordnet ist und mit diesen in Kontakt steht.
Patent DE-102010047845-A1 (DE)
Title: Adaptive variable information input and output device for multimodal and multi sub-modal human-machine interaction, varies shape change of actuating surface for haptic feedback time and location
Inventor: MAIER THOMAS PROF DR ING
IPC: G06F3/00
Filed: 2010-09-30
Abstract: The shape change of actuating surface (4) for haptic feedback time and location is varied with respect to operating mode and direction of device. The characteristic that is redundant to visually presented information of display element and/or display system, tactile and/or kinesthetic perceptual information content are provided to user as representation of visually perceived information.
Patent DE-102010048932-A1 (DE)
Title: Inkontinenzartikel in Höschenform
Inventor: GASSNER OLIVER
IPC: A61F13/496
Filed: 2010-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Inkontinenzartikel (2) in Höschenform mit Bauchabschnitt (4), Rückenabschnitt (6) und mit einem sich in Längsrichtung (9) dazwischen erstreckenden einen Absorptionskörper (7) mit Längsrändern (46) aufweisenden Schrittabschnitt (8), welcher mit Bauch- und Rückenabschnitt im vorderen und hinteren Überlappungsbereich (36, 38) unter Ausbildung eines Lagenaufbaus (13) in Z-Richtung (11) überlappt und in vorderen und hinteren Verbindungsbereichen (306, 308) unlösbar daran angefügt ist. Das den Absorptionskörper umgebende Backsheet-Material (62) und Deckblatt-Material (84) erstreckt sich in Querrichtung (16) außerhalb der Längsränder des Absorptionskörpers unter Ausbildung eines Überhangs (66a, 66b), welcher in der Summe wenigstens 25% bezogen auf eine größte Breite (E) des Schrittabschnitts beträgt. Der Überhang weist jeweils erste Bereiche (65a, 65a', 65b, 65b') auf, welche sich innerhalb der Überlappungsbereiche erstrecken. Die Verbindungsbereiche des Bauchabschnitts und des Rückenabschnitts umfassen zweite Fügebereiche (314a, 314b, 316a, 316b), die zumindest innerhalb der ersten Bereiche des Überhangs angeordnet sind, so dass die zweiten Fügebereiche Verstärkungsbereiche (334a, 334b, 336a, 336b) bilden. Im vorderen oder hinteren Überlappungsbereich weisen die ersten Bereiche sich durch den Lagenaufbau in Z-Richtung hindurcherstreckende Öffnungen (346) auf, welche luftdurchlässige Bereiche (350a, 350b, 351a, 351b) bilden.
Patent DE-102010049637-A1 (DE)
Title: Heat exchanger e.g. tube bundle heat exchanger for use in motor vehicle, has rectangular-shaped heat exchange tube into which slanting metal sheet comprising legs with bulges is inserted
Inventor: BOENIG WILHELM
IPC: F28F1/40
Filed: 2010-10-28
Abstract: The heat exchanger has rectangular-shaped heat exchange tube (1) into which a slanting metal sheet (2) is inserted. The slanting metal sheet is comprised of legs (3) that are connected to bottom fins (4). The bulges (5) are formed at or nearer to the legs of slanting metal sheet.
Patent DE-102010050309-A1 (DE)
Title: Beschichtung für Kunstrasen
Inventor: HOORNE DIRK
IPC: E01C13/08
Filed: 2010-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kunststoffgrasmatte umfassend ein Trägergewebe, auf welches in einer regelmäßigen Weise Polymerfasern oder Kunststoffgrasfasern getuftet sind und wobei Polnoppen an der Unterseite des Trägergewebes mittels einer Beschichtung verankert sind, wobei die Beschichtung einen Latex und einen Füllstoff umfasst, wobei der Füllstoff vorzugsweise Calciumkarbonat ist und wobei mindestens 10 Volumen% des Füllstoffs eine Partikelgröße von größer als 100 μm aufweisen. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zur Verankerung von Kunststoffgrasfasern in einem Trägergewebe zur Herstellung einer Kunststoffgrasmatte, bei dem die Kunststoffgrasfasern an der Oberseite auf das Trägergewebe getuftet sind, die sich an der Oberseite des Trägergewebes ausstrecken, und wobei an der Unterseite des mit Polnoppen versehenen Trägergewebes eine Latex-Beschichtung zur Verankerung von Kunststoffgrasfasern in dem Trägergewebe vorgesehen wird, wobei die Latex-Beschichtung einen Latex und Füllstoff umfasst und wobei die Latex-Beschichtung in mindestens zwei Schichten auf der Unterseite des Trägergewebes aufgebracht wird.
Patent DE-102010050773-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Wärmerückgewinnung
Inventor: MUELLER SIEGFRIED
IPC: F24J3/00
Filed: 2010-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Wärmerückgewinnung aus einem mit Gas, wie Luft, gefüllten belüfteten Hohlraum, wie einem flüssigkeitsdurchströmten Abwasserkanal, wobei aus dem Hohlraum Gas abgesaugt, einer Wärmerückgewinnung unterworfen und dann nach hierdurch erfolgter Abkühlung wieder in den Hohlraum zurückgeleitet oder an die Umgebung abgelassen wird. Hierbei wird zur Verbesserung des Wirkungsgrades bzw. der Energieausbeute vorgeschlagen, dass die Temperatur des abzusaugenden Gases im Hohlraum oder des abgesaugten Gases aus dem Hohlraum als Innentemperatur T1 gemessen wird, dass die Temperatur der Umgebungsluft als Außentemperatur T2 gemessen wird, dass die Innentemperatur T1 mit der Außentemperatur T2 verglichen wird, dass dann, wenn die Außentemperatur T2 größer als die Innentemperatur T1 wird, die Gasabsaugung aus dem Hohlraum unterbrochen und stattdessen für die Wärmerückgewinnung auf eine Gasabsaugung der wärmeren Außenluft umgeschaltet wird, und dass dann, wenn die Außentemperatur T2 wieder kleiner als die Innentemperatur T1 wird, die Gasabsaugung der Außenluft unterbrochen und wieder auf eine Gasabsaugung aus dem Hohlraum umgeschaltet wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Einrichtung zum Durchführen dieses Verfahrens, wobei ein mit einem Absaugbereich eines mit Gas, wie Luft, gefüllten belüfteten Hohlraums, wie eines flüssigkeitsdurchströmten Abwasserkanals, in Verbindung stehender absaugender erster Hohlraumanschluss mit einem Gaseingang eines Wärmerückgewinnungsaggregats, wie einer Wärmepumpe, verbunden ist, dessen Gasausgang mit einem in den Hohlraum zurückleitenden zweiten Hohlraumanschluss oder mit der freien Umgebung verbindbar ist. Zur Verbesserung des Wirkungsgrades bzw. der Energieausbeute ist diese Einrichtung vorschlagsgemäß gekennzeichnet durch eine temperaturabhängig umschaltbare Strömungsweiche, die einlassseitig über zwei Eingänge mit dem ersten Hohlraumanschluss sowie der Umgebung und auslassseitig mit dem Eingang des Wärmerückgewinnungsaggregats verbunden ist, durch einen mit der Strömungsweiche gekoppelten ersten Temperaturfühler zum Erfassen der Temperatur des abzusaugenden Gases im Hohlraum oder des abgesaugten Gases aus dem Hohlraum als Innentemperatur T1 und durch einen mit der Strömungsweiche gekoppelten zweiten Temperaturfühler zum Erfassen der Temperatur der Umgebungsluft als Außentemperatur T2, wobei die Strömungsweiche das Ansaugmedium mit der jeweils höheren Temperatur T1 oder T2 durchschaltend freigibt.
Patent DE-102010050896-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Absetzen von Lasten aus einem Luftfahrzeug
Inventor: BOHLEN CARSTEN
IPC: B64D1/02
Filed: 2010-11-10
Abstract: Ein System zum Absetzen von Lasten (6) aus einem Luftfahrzeug (10) weist einen Lastenfallschirm (2) mit einer Lastenfallschirm-Leine (4) und ein Auslösemittel (21) zum Einbringen des Lastenfallschirms (2) in eine Umgebungsströmung des Luftfahrzeugs (10) auf. Innerhalb des Luftfahrzeugs (10) ist eine Empfangseinrichtung (20) positionierbar, die eine von einer Kraftmesseinrichtung (12) ermittelte und über eine Sendeeinrichtung (18) gesendete Zugkraft auf die Lastenfallschirm-Leine (4) empfängt. Durch Kenntnis der Zugkraft kann eine Notablösung ebenso realisiert werden wie eine Einschätzung darüber ermöglicht werden, ob ein Lastenfallschirm (2) korrekt in der Umströmung des Luftfahrzeugs entfaltet ist.
Patent DE-102010056610-A1 (DE)
Title: Pharmazeutische Zusammensetzung enthaltend L-DNA
Inventor: ERDMANN VOLKER A
IPC: A61K48/00
Filed: 2010-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung einer L-DNA, welche zur Bindung an eine L-RNA befähigt ist, insbesondere in einer antisense Reaktion, und optional zur Spaltung der L-RNA im Bereich einer Targetsequenz der L-RNA befähigt ist, zur Herstellung einer pharmazeutischen Zusammensetzung zur Behandlung von unerwünschten physiologischen Nebenreaktionen aufgrund der Gabe eines therapeutischen Moleküls enthaltend die L-RNA. Mit der L-DNA kann aber auch alternativ eine endogene Target RNA oder DNA gespalten werden.
Patent DE-102010061648-A1 (DE)
Title: Bending spring arrangement for use in load vehicle, has bending spring fixed in end region, and receiving element arranged in deflection region such that bending spring is spaced from end region during load conditional deflection of spring
Inventor: KELLER TOBIAS
IPC: F16F1/22
Filed: 2010-12-31
Abstract: The arrangement (1) has a bending spring (3) i.e. plate spring, fixed in an end region (2), and a receiving element (4) arranged in a deflection region such that the bending spring is spaced from the fixed end region during load conditional deflection of the bending spring. The receiving element is arranged in a connection region of the bending spring and another bending spring. The former bending spring and/or the receiving element comprise a friction-reducing coating. The bending springs are manufactured as a single piece.
Patent DE-102011001552-A1 (DE)
Title: Hydraulic system for use as power steering pump device in engine compartment of motor car, has load measurement device connected to pumping regions if radial load of shaft exceeds given threshold value
Inventor: HICKLING GREGORY
IPC: B60D99/00
Filed: 2011-03-25
Abstract: The system has a positive displacement pump (1) i.e. vane pump, comprising an inlet and an outlet for promotion of hydraulic medium and provided with a drive shaft (3). Valve devices are switchable by two pumping regions (5). A load measurement device i.e. sensor, determines a radial load of the drive shaft. The measurement device is connected with the valve devices such that the measurement device is connected to the switchable pumping regions if the radial load of the drive shaft exceeds a given threshold value. A hydraulic resistor is arranged in a fluid path of a partial medium stream. An independent claim is also included for a method for energy-efficiently operating a hydraulic system utilized as a power steering pump device of a motor car.
Patent DE-102011003456-A1 (DE)
Title: Halbleiteranordnung mit reduziertem Einschaltwiderstand
Inventor: QU NING
IPC: H01L29/12
Filed: 2011-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halbleiteranordnung, die eine auf einem hochdotierten Substrat ersten Leitfähigkeitstyps befindliche Epischicht des ersten Leitfähigkeitstyps, eine in die Epischicht eingebrachte Schicht eines zweiten Leitfähigkeitstyps und eine an der Oberfläche der Schicht des zweiten Leitfähigkeitstyps vorgesehene hochdotierte Schicht des zweiten Leitfähigkeitstyps aufweist. Zwischen der Schicht des zweiten Leitfähigkeitstyps und dem hochdotierten Substrat des ersten Leitfähigkeitstyps sind mehrere parallel zueinander angeordnete Schottkykontakte vorgesehen.
Patent DE-102011003535-A1 (DE)
Title: Verspannungsvorrichtungen
Inventor: DAUBITZER NIKOLAUS
IPC: H01M50/224
Filed: 2011-02-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verspannen eines elektrochemischen Energiespeichermoduls (1) mit einem Kühler (5), der zumindest eine Wärmeübergangsfläche zum Übertragen von Wärmeenergie aufweist, und wobei das Energiespeichermodul zumindest eine Anlagefläche zum Anlegen der Wärmeübergangsfläche sowie zumindest zwei Modulträger (12) aufweist, die an zwei einander gegenüberliegenden Seiten des Energiespeichermoduls angeordnet sind. Die Vorrichtung weist ein Spannblech (15) mit zumindest zwei, an gegenüberliegenden Enden des Spannblechs angeordneten Verbindungselementen (18) zum Verbinden des Spannblechs mit den Modulträgern auf, wobei das Spannblech ausgebildet ist, um den Kühler teilumfänglich zu umschließen und eine Verspannkraft auf zumindest Teilbereiche einer von der Wärmeübergangsfläche abgewandten Seite des Kühlers auszuüben, wenn das Spannblech mit den Modulträgern verbunden ist.
Patent DE-102011003655-A1 (DE)
Title: Locking system for table tennis table, has actuation device, which has connecting rod with handle, which is arranged in its longitudinal expansion from outer edge region to inner edge region of table half
Inventor: SCHOELLHORN STEFFEN
IPC: A63B67/04
Filed: 2011-02-04
Abstract: The locking system has an actuation device (5), which has a connecting rod (5.1) with a handle (5.2), which is arranged in its longitudinal expansion from an outer edge region (1.1.1) to an inner edge region (1.1.2) of the table half (1.1) at a certain distance (a) to the table half. The connecting rod is connected with a crank shaft (6) over a crank disk (6.1). The crank shaft is connected with a guide component (4) such that the guide component is locked and unlocked by the rotation of the crank shaft.
Patent DE-102011003972-A1 (DE)
Title: System for degassing bearing and/or solid, liquid and/gas transportation unit for stationary or movable storage tank of motor vehicle, has current generator that is connected with gas engine that partially burns to-be-removed gas
Inventor: SIEVERS BEATRICE
IPC: B65D90/00
Filed: 2011-02-11
Abstract: The system comprises a movable thermal treatment unit for processing the gas extracted from the storage tank (1). The movable thermal treatment unit is connected with the storage tank through a pipe or a hose line (2). A current generator (5) arranged at the movable treatment unit, is operatively connected with a gas engine (4) that partially burns to-be-removed gas. The gas engine is equipped with a fuel tank (9) for storage of additional fuel such as fuel gas or diesel fuel. An independent claim is included for method for degassing bearing and/or solid, liquid and/gas transportation unit.
Patent DE-102011004846-A1 (DE)
Title: Reciprocating compressor for cooling appliance, particularly domestic refrigerator, has cylinder having cylinder space, and movable piston in cylindrical chamber
Inventor: METTEL BERND
IPC: F04B39/12
Filed: 2011-02-28
Abstract: The reciprocating compressor (100) has a cylinder (102) having a cylinder space (104), and a movable piston (106) in a cylindrical chamber. A magnetic bearing (108) is provided for mounting the piston in the cylinder chamber. The magnetic bearing is provided for radial centering of the piston in the cylinder chamber. An independent claim is also included for a method of operating a reciprocating compressor.
Patent DE-102011006163-A1 (DE)
Title: Lagerstabile Polyurethan-Prepregs und daraus hergestellte Formkörper aus Polyurethanzusammensetzung mit flüssigen Harzkomponenten
Inventor: SPYROU EMMANOUIL DR
IPC: C08J5/06
Filed: 2011-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft lagerstabilen Polyurethan-Prepregs und daraus hergestellte Formkörper aus Polyurethanzusammensetzung mit flüssigen Harzkomponenten, bevorzugt flüssigen Polyolen.
Patent DE-102011009724-A1 (DE)
Title: Screw element for use in chassis of motor vehicle e.g. passenger car, has external thread that is provided at external periphery side of shaft which is connected with head
Inventor: LUDEWIG ARNE
IPC: F16B25/10
Filed: 2011-01-29
Abstract: The screw element (10) has head (14) and shaft (24). An external thread (28) is provided at external periphery side of shaft which is connected with head. The external thread is provided with hard-wearing coating. A closed passage opening (20) is provided in circumferential direction (16) of head and is vertical to axial direction (12) of shaft.
Patent DE-102011013257-A1 (DE)
Title: Circuit for suppression of direct current in on-board power supply of vehicle and aircraft, has loads and electrical components that are connected with blocking capacitors with short ground cables for blocking transient disturbance
IPC: H02J1/02
Filed: 2011-03-07
Abstract: The circuit has a set of Cy-blocking capacitors (1), and a set of appropriate loads such as auxiliary units, and electrical components (3) that are connected with the blocking capacitors with short ground cables for blocking transient disturbance. A set of current conducting parts (2) is provided with a specific circuit topology and connected in series. The current conducting parts are provided with specific frequency.
Patent DE-102011016718-A1 (DE)
Title: Coupling device for drive train of motor vehicle, has pilot control torque transmission path that is connected to main torque transmission path in parallel
Inventor: CHAMBRION MARTIN
IPC: F16H47/00
Filed: 2011-04-11
Abstract: The coupling device (1a,1b) has a pre-torque transmission which has pilot torque friction clutch (2) and centrifugal clutch (16) that is connected in series with friction clutch for transmitting pilot torque. A main torque transmission path is connected with friction clutch (20). The pilot control torque transmission path is connected to main torque transmission path in parallel.
Patent DE-102011050472-A1 (DE)
Title: Spacer arrangement for producing vacuum-isolated panel, vacuum evacuated glass or borderless network system, comprises multiple locally acting bar-shaped or sleeve-shaped support elements
Inventor: SCHATZ VIKTOR
IPC: E04F13/074
Filed: 2011-05-18
Abstract: The spacer arrangement comprises multiple locally acting bar-shaped or sleeve-shaped support elements (250), which are distanced from each other. Supporting structures are arranged on spacer to pressure load for distancing from walls, which are pressurized with inert forces and compressive forces against each other. The walls include a hollow space from two sides. A heat radiation shield (251-1) is made of continuous or discontinuous radiation suppression unit, is designed and arranged in hollow space for surrounding multiple supporting elements or supporting structures.
Patent DE-102011051639-A1 (DE)
Title: Method for assembling composite sheet metal components of joined structure, involves firmly connecting the outer layer of composite sheet metal component with metal layer of component by applying electromagnetic pulse shape process
Inventor: BOEGER THORSTEN DR
IPC: B21D39/03
Filed: 2011-07-07
Abstract: The method involves firmly connecting the outer layer of composite sheet metal component (2) such as vehicle roof with metal layer of component (3) such as vehicle chassis by applying electromagnetic pulse shape process. The distance between the joining elements are set between 0.02mm-3mm. The plastic film is made of thermoplastic material, polyethylene, polyamide or polyethylene polyamide. The intermediate layer of sheet metal components are made of primarily coal, basalt, aramid, polyethylene, glass or boron. An independent claim is included for joined structure.