baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015103163-U1 (DE)
Title: Filteranordnung
IPC: C02F1/00
Filed: 2015-06-16
Abstract: Filteranordnung zur Abwasserreinigung, umfassend wenigstens einen mechanischen Filter, dadurch gekennzeichnet, dass als mechanischer Filter wenigstens ein Scheibenfilter (1) vorgesehen ist, der einen Stapel gerillter Kunststoffscheiben in einem Gehäuse aufweist, welche durch Federdruck aufeinandergepresst werden, wobei das Wasser von außen nach innen durch den Scheibenstapel tritt.
Patent DE-202015103563-U1 (DE)
Title: Handgeführtes Motorarbeitsgerät
IPC: F02M1/02
Filed: 2015-07-06
Abstract: Handgeführtes Motorarbeitsgerät (100), mit einem Verbrennungsmotor (30), welcher eine Zündeinrichtung (32) aufweist, und mit einem Bedienhebel (10), mittels welchem der Verbrennungsmotor (30) in verschiedene Betriebsmodi einstellbar ist, wobei zur Einstellung der verschiedenen Betriebsmodi eine Kontaktfeder (18, 18', 18'', 18''') entlang einer an einer Außenseite eines an dem Bedienhebel (10) angeordneten Betriebsartenstellers (14) ausgebildeten Führungskontur (17) beim Bewegen des Bedienhebels (10) in eine Aus-Stellung (11), eine Inbetrieb-Stellung (12) und eine Choke-Stellung (13) des Verbrennungsmotors (30) führbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktfeder (18, 18', 18'', 18''') entlang der Führungskontur (17) derart geführt ist, dass bei einer Bewegung des Bedienhebels (10) von der Inbetrieb-Stellung (12) in die Choke-Stellung (13) die Kontaktfeder (18, 18', 18'', 18''') vor Erreichen der Choke-Stellung (13) mit einem Kontaktelement (15) kontaktiert, so dass ein der Zündeinrichtung (32) zugeordneter Stromkreis geschlossen wird.
Patent DE-202015104017-U1 (DE)
Title: Unterwasserlager
IPC: F16C33/12
Filed: 2015-07-31
Abstract: Unterwasserlager (1) für Wellen, Pumpen, Förderschnecken, Rührwerke, Mischer und Sohlrotoren, umfassend einen Lagerzapfen (2) und eine Lagerbuchse (3), wobei das Unterwasserlager (1) offen zwischen Lagerzapfen (2) und Lagerbuchse (3) wasserdurchlässig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerzapfen (2) einen balligen Bereich (4) aufweist.
Patent DE-202015105156-U1 (DE)
Title: Heizungsanlage
IPC: F24H9/12
Filed: 2015-03-12
Abstract: Heizungsanlage, umfassend einen ersten Wärmeerzeuger (1) mit einer ersten Abgasleitung (1.1) und einen zweiten Wärmeerzeuger (2) mit einer zweiten Abgasleitung (2.1), wobei die beiden Abgasleitungen (1.1, 2.1) in ein Abgasleitungsverbindungsstück (3) offen einmündend ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine der beiden Abgasleitungen (2.1) zur Ausbildung eines Kondensatabfuhranschlusses an einer tiefsten Stelle (3.4) in das Abgasleitungsverbindungsstück (3) einmündend ausgebildet ist.
Patent DE-202015105443-U1 (DE)
Title: SNAP-Binde oder -Band mit zusätzlichem Klett-Sicherheitsverschluss
IPC: A45F5/02
Filed: 2015-10-14
Abstract: Binde oder Band (10; 20; 30), insbesondere Armbinde, aus einem länglichen bandförmigen Material mit einem eingebauten Schnellverschluss, der einen innerhalb der Binde/des Bandes (10; 20; 30) vorhandenen Feder-Mechanismus, insbesondere einen oder mehrere Federstahl-Streifen, umfasst, wodurch sich die zunächst flache Binde/das Band (10; 20; 30) mittels eines leichten Schlages automatisch um den Arm oder das Handgelenk wickelt, dadurch gekennzeichnet, dass außenseitig an mindestens einem der beiden Längsenden des länglichen bandförmigen Materials ein Klettverschluss (11) vorhanden ist, mit dessen Hilfe die um den Arm oder das Handgelenk des Benutzers gewickelte Binde/das Band (10; 20; 30) zusätzlich verschließbar ist.
Patent DE-202015105474-U1 (DE)
Title: Handwerksgerät zum Auftragen einer Primerschicht auf Oberflächen
IPC: B05C17/00
Filed: 2015-10-15
Abstract: Handwerksgerät mit einem Griffstück und einem an einem Ende vorgesehenen Element (24) zum Auftragen einer Primerschicht auf insbesondere niederenergetische Oberflächen, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffstück aus einem länglichen Behälter (12) besteht, der eine Füllung mit einem Primer aufnimmt und der an einem Ende eine Öffnung (28) hat, aus der das Element (24) herausragt, das mit der Füllung verbunden ist.
Patent DE-202016002886-U1 (DE)
Title: Fußwärmehöhle; mit (Kunst-) Fell bespannter Metallrahmen zum Warm halten druckempfindlicher Füße
IPC: A61G7/05
Filed: 2016-05-03
Abstract: stabiler Metallrahmen in den Maßen 50 cm mal 30 cm mal 35 cm, gekennzeichnet dadurch, dass eine der vier 50 cm langen Kanten weggelassen wurde, um ein ungestörtes einschieben der Füße in den Rahmen zu ermöglichen.
Patent DE-202016008326-U1 (DE)
Title: Effiziente Steuerungsanordnung
IPC: H04L12/40
Filed: 2016-03-21
Abstract: Steuerungsanordnung (A) mit in Serie geschalteter Steuereinheiten (SE), jede der Steuereinheiten (SE) aufweisend eine erste Kommunikationsschnittstelle (IO1, IO2), welche eingerichtet ist zur Kommunikation mit einer weiteren Steuereinheit (SE) und eine zweite Kommunikationsschnittstelle (IO1, IO2), welche geeignet ist zur Kommunikation mit einer weiteren Steuereinheit, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheiten (SE) derart eingerichtet sind, dass Steuersignale von der ersten Kommunikationsschnittstelle (IO1, IO2) an die zweite Kommunikationsschnittstelle (IO1, IO2) exklusiv oder von der zweiten Kommunikationsschnittstelle (IO1, IO2) an die erste Kommunikationsschnittstelle (IO1, IO2) übermittelt werden, wobei ein Übermitteln von Steuersignalen von einer ersten Steuereinheit an eine zweite Steuereinheit ein Sperren der zugrunde liegenden Rückrichtung bewirkt.
Patent DE-202016102670-U1 (DE)
Title: Rollbares Tragenetz für Fenster und Türen
IPC: B65G7/12
Filed: 2016-05-19
Abstract: Tragenetz (1) für den Transport von Lasten (2), mit einer Mehrzahl von Längssträngen (3), und einer Mehrzahl von Quersträngen (4), wobei sich die Querstränge (4) jeweils zwischen zwei Längssträngen (3) erstrecken, gekennzeichnet durch ein Rollelement (5).
Patent DE-202016103049-U1 (DE)
Title: Paneel
IPC: E04F13/24
Filed: 2016-06-08
Abstract: Paneel einer Wand-, Deckenverkleidung, die mittels Montagemitteln, vorzugsweise einer Klebeschicht an einer zu überdeckenden Fläche befestigbar ist, gekennzeichnet durch an einer Rückseite (10) des Paneels (4, 4‘) aufgebrachte Fixierelemente zur Vorfixierung.
Patent DE-202016104505-U1 (DE)
Title: Hobel für Lebensmittel
IPC: A47J43/25
Filed: 2016-08-16
Abstract: Hobel für Lebensmittel, insbesondere für Gemüse und Obst, mit einer auswechselbaren Klinge (14) mit einer Schneide, deren Schneidenhälften von zwei beabstandeten Punkten zu einem gemeinsamen Mittelpunkt konvergieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneide zumindest im Bereich um den gemeinsamen Mittelpunkt (M) bogenförmig gekrümmt ist, wobei die Krümmung sprungfrei ausgebildet ist und entweder die gesamt Schneide (21) stetig gekrümmt ist oder 1/3 bis 2/3 jeder Schneidenhälfte geradlinig und der Rest der Schneidenhälfte gekrümmt ausgebildet sind.
Patent DE-202017002602-U1 (DE)
Title: Wasserlose Folienschlauch-Toilette
IPC: A47K11/00
Filed: 2017-05-16
Abstract: Wasserlose Folienschlauch-Toilette, dadurch gekennzeichnet, dass sie Verschlussplatten mit Seitenteilen enthält, die drehbar gelagert sind.
Patent DE-202017006286-U1 (DE)
Title: Therapiegerät
IPC: A63B23/04
Filed: 2017-12-06
Abstract: Therapiegerät (1) mit einem Fußschlitten (2), der auf einer horizontalen Schiene (3) rollend oder gleitend geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Fußschlitten (2) mit einer Beinbewegung gegen eine Rückstellkraft (F) entlang der Schiene (3) bewegt wird.
Patent DE-202017100164-U1 (DE)
Title: Hinterradaufhängung für Kraftfahrzeuge
IPC: B60G3/20
Filed: 2017-01-13
Abstract: Radaufhängung für die Hinterräder von Kraftfahrzeugen, aufweisend einen Radträger (1) zur Anbringung eines Hinterrads, wobei der Radträger (1) über wenigstens eine obere Sturzstange (4), einen unteren Querlenker (3) und eine seitliche Spurstange (5) mit der Karosserie oder einem Hilfsrahmen (2) des Kraftfahrzeugs verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Radträger (1) über zwei Verbindungsstellen mit dem unteren Querträger (3) verbunden ist, wobei eine erste Verbindungsstelle durch wenigstens ein Verbindungselement (6a; 6b) gebildet ist, welches über ein erstes Gelenk (61) mit dem unteren Querlenker (3) und über ein zweites Gelenk (62) mit dem Radträger (1) verbunden ist, während die zweite Verbindungsstelle durch ein drittes Gelenk (33) zwischen dem Radträger (1) und dem unteren Querlenker (3) gebildet ist.
Patent DE-202017103413-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbares Treppenstufenvorderkantenprofil
IPC: E04F11/16
Filed: 2017-06-07
Abstract: Mehrteiliges Treppenstufenvorderkantenprofil (1) mit einem vertikalen Anlageschenkel (2) zur bestimmungsgemäßen Überdeckung einer Treppenstufenvorderkante, und mit zumindest zwei Haltestegen (4, 5), die zusammen mit dem Anlageschenkel (2) einen Einschubkanal (6) zur bestimmungsgemäßen Aufnahme einer Treppenstufenvorderkantenverblendung bilden, dadurch gekennzeichnet, dass das Treppenstufenvorderkantenprofil (1) ein Oberteil (50) und ein von dem Oberteil (50) getrenntes Unterteil (60) aufweist, wobei der vertikale Anlageschenkel (2) teilweise von dem Oberteil (50) und teilweise von dem Unterteil (60) gebildet ist und jeweils Befestigungsmittel aufweist, über die das Oberteil (50) und das Unterteil (60) miteinander in verschiedenen Höhenpositionen zueinander befestigbar sind.
Patent DE-202017104121-U1 (DE)
Title: Federelement für eine Matratzenaufnahme eines Bettes, insbesondere eines Kranken- und/oder Pflegebettes
IPC: A47C17/86
Filed: 2017-07-11
Abstract: Federelement für eine Matratzenaufnahme eines Bettes, insbesondere eines Kranken- und/oder Pflegebettes, zur Matratzenunterfederung, gekennzeichnet durch- eine Einrichtung zur Führung eines elektrischen- und/oder optischen Leiters.
Patent DE-202017107043-U1 (DE)
Title: Polygonscanner zum Erfassen von Objekten in einem Überwachungsbereich
IPC: G02B26/12
Filed: 2017-11-21
Abstract: Polygonscanner (10) zum Erfassen von Objekten (24) in einem Überwachungsbereich (22) mit einem Lichtsender (12) zum Aussenden eines Lichtstrahls (16) in den Überwachungsbereich (22), mit einem Lichtempfänger (30) zum Empfangen des von Objekten (24) in dem Überwachungsbereich (22) reflektierten Lichtstrahls (26), mit einer Auswertungseinheit (32) zum Auswerten eines Empfangssignals des Lichtempfängers (30) und mit einer drehbaren Spiegeleinheit (20) zur periodischen Ablenkung des Lichtstrahls (16), die mehrere Spiegelfacetten (34) aufweist, um so als Überwachungsbereich (22) einen Winkelausschnitt mehrfach je Umdrehung der Spiegeleinheit (20) mit einer jeweiligen Spiegelfacette (34) abzutasten, wobei mindestens einige der Spiegelfacetten (34) untereinander eine unterschiedliche Krümmung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Spiegelfacetten (34) als Freiformfläche ausgebildet ist, deren Krümmung an den während der Drehung der Spiegeleinheit (20) variierenden Einfallswinkel des ausgesandten Lichtstrahls (16) auf der Spiegelfacette (34) angepasst ist.
Patent DE-202018004022-U1 (DE)
Title: Schutz vor unberechtigter Ausgabe von Bargeld oder Nutzung von anderen Anwendungen durch/an Geldausgabeautomaten (GAA)
IPC: G06F21/32
Filed: 2018-08-30
Abstract: Verifikation des Karteninhabers bei der Nutzung von Anwendungen eines Geldausgabeautomaten (GAA) ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Handflächenscanner in den GAA eingebaut wird und durch die zum Betrieb erforderlich Software betriebsfertig angeschlossen wird.
Patent DE-202018102108-U1 (DE)
Title: Abgasleitungselement
IPC: F01N13/08
Filed: 2018-04-17
Abstract: Abgasleitungselement, wobei das Element (1) Folgendes umfasst:
 - ein Abgasvolumen (3) mit einer Metallhülle (7) mit einer Dicke von weniger als 1 mm;
 - mindestens eine Metallplatte (5) mit einer Dicke zwischen 0,5 und 5 mm, die einen Mittelabschnitt (17) ohne Kontakt mit der Metallhülle (7) und zwischen 2 und 4 mit dem Mittelabschnitt (17) fest verbundene Befestigungslaschen (19) aufweist, wobei jede Befestigungslasche (19) durch Punkttransparentschweißen an der Metallhülle (7) angeschweißt ist.
Patent DE-202018102153-U1 (DE)
Title: Pflege- bzw. Organisationswagen
IPC: A61G12/00
Filed: 2018-04-18
Abstract: Pflege- bzw. Organisationswagen mit einem Wagenkörper (2), der insbesondere im Wesentlichen in Form eines geraden Prismas ausgebildet ist, und mindestens einem Eckpfosten (10), der vertikal an dem Wagenkörper (2) mindestens indirekt fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet,dass an dem Eckpfosten (20) mindestens ein Bügelelement (20) und/oder ein Adapter (30), insbesondere aus Kunststoff, zur Anbringung von Zubehör (1) an dem Pflege- bzw. Organisationswagen (100) lagerbar ist,wobei der Adapter (30) an dem Eckpfosten (10) und insbesondere auch an dem Bügelelement (20) und/oder das Bügelelement (20) an dem Eckpfosten (10) werkzeuglos lagerbar, insbesondere durch Anklemmen, und von diesem abtrennbar ist,wobei das Bügelelement (20) zur Verbindung mit dem Eckpfosten (10) ein Verbindungselement (22) an dem dem Eckpfosten (10) benachbarten Ende aufweist, das insbesondere aus Kunststoff besteht und an den Eckpfosten (10) anklemmbar ist, undwobei das Bügelelement (20) und/oder der Adapter (30), wenn dieser an dem Eckpfosten (10) gelagert ist, horizontal um den Eckpfosten (10) schwenkbar ist.
Patent DE-202018102295-U1 (DE)
Title: Labor-Saughaube
IPC: B08B15/02
Filed: 2018-04-25
Abstract: Saughaube (1, 101, 201), umfassend einen Körper (2), welcher einen Arbeitsraum (3) umschließt, welcher an einer Vorderseite (8d) offen ist, und umfassend eine Arbeitsebene (5) mit einem vorderen Abschnitt (5'), wobei der Arbeitsraum (3) mit Saugmitteln (17) in Fluid-Verbindung steht, welche dazu eingerichtet sind, Luft, Rauch und/oder Dämpfe von dem Arbeitsraum (3) zu einer Absaugleitung (16) zu fördern, dadurch gekennzeichnet, dass die Saughaube (1) Mittel (18, 18') zum Liefern eines vertikalen Luftstroms umfasst, welche an der Vorderseite (8d) des Körpers (2) oder dem vorderen Abschnitt (5') der Arbeitsebene (5) angeordnet sind und jeweils entweder nach unten oder nach oben weisen, um so einen Luftvorhang zu erzeugen, welcher dazu eingerichtet ist, den Arbeitsraum (3) von einer äußeren Umgebung zu trennen.
Patent DE-202018103454-U1 (DE)
Title: Möbelsystem
IPC: A47B96/14
Filed: 2018-06-19
Abstract: Möbelsystem (1) mit, insbesondere an einer Wand oder Rückwand zu befestigenden, Montageschienen (17) mit Öffnungen (17a), in welche mit Bevorratungselementen (18, 19) verbundene Einhängeabschnitte (18b, 19b) eingehängt oder einhängbar sind, mit einer sich mit zwei Längsschmalseiten im Wesentlichen in vertikaler Richtung erstreckenden Rückwand (13), welche an den Montageschienen (17) anliegt oder befestigt ist, wobei weiter wenigstens parallel zu einer Längsschmalseite, insbesondere parallel zu beiden Längsschmalseiten der Rückwand (13) wenigstens ein, insbesondere leistenförmiges, Rückwandseitenteil (16) angeordnet ist, welches an der Montageschiene (17) anliegt oder befestigt ist, wobei ein Übergangsbereich von der Rückwand (13) zum Rückwandseitenteil (16), insbesondere zwischen Längsschmalseite der Rückwand (13) und der Längsschmalseite des wenigstens einen Rückwandseitenteils (16) eine Aussparung, insbesondere ein Spalt (20), ausgebildet ist, der den Zugang zu zumindest einem Teil der Öffnungen (17a) einer Montageschiene (17) ermöglicht.
Patent DE-202018105891-U1 (DE)
Title: Nabeneinheitslager
IPC: B60B27/02
Filed: 2018-10-15
Abstract: Nabeneinheitslager, das umfasst:einen stationärseitigen Laufbahnring, der eine stationärseitige Laufbahn an seiner Umfangsfläche aufweist,einen drehseitigen Laufbahnring, der eine drehseitige Laufbahn an seiner Umfangsfläche und einen drehseitigen Flansch für das Fixieren eines Fahrzeugrads aufweist, undeine Vielzahl von Rollelementen, die rollbar zwischen der stationärseitigen Laufbahn und der drehseitigen Laufbahn vorgesehen sind,wobei der drehseitige Flansch insgesamt mit einer Plattenform ausgebildet ist und eine Vielzahl von dünnen Teilen und eine Vielzahl von dicken Teilen, die alternierend in einer Umfangsrichtung angeordnet sind, umfasst, wobei jeder dicke Teil eine größere Axialdickendimension aufweist als die dünnen Teile,wobei eine Nabenschraube verzahnt in ein in jedem der dicken Teile ausgebildetes Schraubenloch gepasst ist,wobei eine Außenumfangsfläche des drehseitigen Flansches einen großdurchmessrigen Teil, der eine größere Radialdickendimension mit dem Schraubenloch aufweist, einen kleindurchmessrigen Teil, der eine kleinere Radialdickendimension mit dem Schraubenloch als der großdurchmessrige Teil aufweist, und einen Stufenteil, der den großdurchmessrigen Teil mit dem kleindurchmessrigen Teil verbindet, umfasst, undwobei ein verzahnt gepasster Teil nicht radial mit dem großdurchmessrigen Teil überlappt.
Patent DE-202018106673-U1 (DE)
Title: Feuerbeständige Mehrschichtplatte
IPC: E04B1/94
Filed: 2018-11-23
Abstract: Mehrschichtplatte, die Trägerschichten (1) in einer Anzahl von n≥2 enthält, zwischen denen Wärmedämmschichten (2) in einer Anzahl von n-1 angeordnet sind, die mit jeder der benachbarten Trägerschichten (1) durch eine Klebeschicht (3) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerschichten (1) aus einem Verbundmaterial hergestellt sind, das aus aufeinanderfolgend abwechselnden Schichten (4) eines geschichteten Basaltgewebes besteht, die durch eine Klebeschicht (3) verbunden sind, wobei die Klebeschichten (3) endotherm sind.
Patent DE-202019001321-U1 (DE)
Title: Faltbare Schutzhüllen-Halterung mit eingebauter Fingerschlaufe für ein mobiles elektronisches Gerät
IPC: H04M1/11
Filed: 2019-03-19
Abstract: Faltbare Schutzhüllen-Halterung mit eingebauter Fingerschlaufe (4) für jede Art von mobilem elektronischem Gerät, bestehend aus vier Draht-Verbindungskörpern (1), die durch Federung und elastischen Werkstoff miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfindung eine puristische Konstruktion aufweist, die an den Ecken mit gewölbten Eckgriffen (5) über die Kanten des Geräts greift, wobei eine Spannvorrichtung (3) die Verbindung ergibt, besonders hervorgehoben durch das zusätzliche Faltsystem (2) wodurch das System eine zusätzliche Nutzung als Aufstell-Halterung ermöglicht.
Patent DE-202019102363-U1 (DE)
Title: Schneideinsatz für eine Schneidvorrichtung
IPC: A01D90/04
Filed: 2019-04-26
Abstract: Schneideinsatz (1) für eine Schneidvorrichtung, insbesondere für eine Schneidvorrichtung eines landwirtschaftlichen Fahrzeuges, mit einem flächig ausgebildeten Haltekörper (2) zur Aufnahme in eine Schneidvorrichtung und mit mindestens einem die Schneide ausbildenden, mindestens einen Schliff (7) aufweisenden Schneideteil (3), wobei der Haltekörper (2) zum Halten des Schneideteils (3) ausgebildet ist, wobei der Haltekörper (2) mindestens einen Aufnahmepunkt (4) zur Aufnahme in eine Schneidvorrichtung aufweist, wobei das Schneideteil (3) zumindest in Schnittrichtung eine lösbare formschlüssige Verbindung mit dem Haltekörper (2) aufweist, und wobei das Schneideteil (3) im Wesentlichen die Schneide einer Klinge ausbildet und der Haltekörper (2) im Wesentlichen das Blatt einer Klinge ausbildet.
Patent DE-202019103644-U1 (DE)
Title: Rollenhalter
IPC: F16C33/66
Filed: 2019-07-02
Abstract: Rollenhalter, umfassend:
 • einen Montagering (33), welcher mehrere in eine Umfangsrichtung (36) ausgelegte erste Räume (331) undmehrere in die Umfangsrichtung (36) ausgelegte, zu den ersten Räumen (331) versetzte zweite Räume (332) aufweist, und
 • einen Ölführungsring (34), welcher an dem Montagering (33) angebracht ist und eine erste Kranzfläche (341) , eine zu der ersten Kranzfläche (341) entgegengesetzte zweite Kranzfläche (342), mehrere in der ersten Kranzfläche (341) ausgesparte, mit den ersten Räumen (331) durchgehend verbundene erste Ölführungsnuten (343) sowie mehrere in der zweiten Kranzfläche (342) ausgesparte, mit den zweiten Räumen (332) durchgehend verbundene zweite Ölführungsnuten (344) aufweist.
Patent DE-202019104259-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem
IPC: E06B1/60
Filed: 2019-08-02
Abstract: Befestigungssystem (1) zur Festlegung eines Bauelements (2', 2") an einem Gebäude (G), umfassend ein Flanschelement (3) und eine Halteeinheit (4', 4''),
 wobei das Flanschelement (3) an dem Gebäude (G) festlegbar und gegen Verlagerung und Verschwenkung zum Gebäude (G) sicherbar ist,
 wobei zwischen dem Flanschelement (3) und der Halteeinheit (4', 4") oder zwischen dem Bauelement (2', 2") und der Halteeinheit (4', 4") eine schwenkbare Lagerung in einem Schwenkbereich (5) vorgesehen ist,
 wobei das Bauelement (2', 2") in eine erste Stellung bringbar ist, in welcher das Bauelement (2') form- und/oder kraftschlüssig an der Halteeinheit (4', 4") festlegbar ist,
 wobei das Bauelement (2', 2") in eine zweite Stellung bringbar ist, in welcher das Bauelement (2") am Gebäude (G) und/oder an der Halteeinheit (4', 4") gegen Verlagerung gesichert ist,
 wobei die Halteeinheit (4', 4") zumindest zur Montage des Befestigungssystems (1) relativ zum Flanschelement (3) entlang einer Führungsachse (F) verlagerbar ausgelegt ist.
Patent DE-202019107182-U1 (DE)
Title: Labor-Testanlage Dosieren und Streuen
IPC: B05C9/08
Filed: 2019-12-20
Abstract: Labor-Testanlage Dosieren und Streuen (10), welche mindestens eine Dosiereinheit (1), welche Kornwerkstoff (4) in einer vorgegebenen Menge dosiert, und ein unter der Dosiereinheit angeordnetes Transportband (3) aufweist, wobei sich das Transportband (3) mit einer vorgegebenen Geschwindigkeit unter der Dosiereinrichtung (1) bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Labor-Testanlage Dosieren und Streuen (10) eine sie umgebende geschlossene Kammer (12) aufweist, in welcher Mittel zur Regelung einer Temperatur, eines Luftdrucks und einer Feuchtigkeit angeordnet sind.
Patent DE-202020002241-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz gegen Markierungen von Katern
IPC: A01K1/035
Filed: 2020-05-22
Abstract: Der Katzenoplot ist in seiner Gesamtheit ein Urinauffangbehälter für markierende Katzen/Katern. Er gehört in den Bereich Tierhygiene/Katzentoiletten.
 Er ist vom Design schlicht und funktionell, siehe Zeichnungen, gehalten und in verschiedener Farbgebung erhältlich.
 Der Katzenplot ist dadurch gekennzeichnet, dass Nr.1 die Gesamtverwendung des Katzenplots Bezeichnet, und dass Rücken-und Seitenteile bei korrekt aufgestellter Box eine Mindest-und Höchstlänge, Tiefe und Höhe haben.
 Diese lauten: 1,2,3 und 4 müssen eine Mindesttiefe von 10cm bis maximal 25cm haben.
 Die Längsseite muss eine Mindestlänge von 40cm, eine Maximalhöhe von 80cm haben.
 Die Seitenteile müssen eine Mindesthöhe von 30cm und eine maximale Höhe von 70cm haben. Der Katzenplot kann sowohl kantige Ecken, als auch runde Ecken beinhalten.
 Unter die offene Vorderseite kann ein flacher Keil untergeschoben werden, damit der Urin weiter nach hinten zurücklaufen kann, was die Auffangmenge begünstigt, wenn der Katzenhaklter einige Stunden abwesend ist.
 Der Keil ist ein Zusatz, er kann, muss aber nicht, untergeschoben werden. Der Keil ist flexibel einsetzbar und darf eine Höhe von 3cm nicht überschreiten,
Patent DE-202020102586-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absaugen eines Aerosols während einer zahnärztlichen Behandlung oder ähnlichem
IPC: A61C19/00
Filed: 2020-05-07
Abstract: Vorrichtung (10) zum Absaugen eines Aerosols während einer zahnärztlichen Behandlung oder ähnlichem mit einem aus einem transparenten Material gefertigten Schirm (20), einem Gelenkarm (30) mit einem ersten Ende (30a) und einem zweiten Ende (30b), wobei zwischen den beiden Enden (30a, 30b) ein erstes Gelenk (31) angeordnet ist, und einer Befestigungsvorrichtung (40), wobei der Schirm mittels eines zweiten Gelenks (32) (20) an dem ersten Ende (30a) des Gelenkarms (30) und die Befestigungsvorrichtung (40) an dem zweiten Ende (30b) des Gelenkarms (30) angeordnet ist, wobei der Schirm (20) eine Fläche mit einer Länge (1) von 20 cm bis 60 cm und einer Breite (b) von 20 cm bis 60 cm aufspannt, und wobei der Schirm (20) einen Außenrand (22) und beabstandet zu dem Außenrand (22) einen Adapteranschluss (28) für einen Absaugschlauch (50) aufweist.