baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017107945-U1 (DE)
Title: Crosstrainer mit hängenden Tretgestängebaugruppen
IPC: A63B23/035
Filed: 2017-12-28
Abstract: Crosstrainer mit hängenden Tretgestängebaugruppen, der ein Hauptgestell (10), eine Riemenradbaugruppe (20), zwei Antriebsgestängebaugruppen (30), zwei Tretgestängebaugruppen (40) und zwei Lenkstangenbaugruppen (50) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Hauptgestell (10) ein vorderes Ende und zwei gegenüberliegende Seiten umfasst, dass die Riemenradbaugruppe (20) am vorderen Ende des Hauptgestells (10) angeordnet ist und ein Antriebsrad (21) und eine Spindel (22) umfasst, wobei die Spindel (22) durch das Antriebsrad (21) durchgesteckt ist, wobei das Antriebsrad (21) im Hauptgestell (10) drehbar gelagert ist, dass die beiden Antriebsgestängebaugruppen (30) entsprechend an den beiden Seiten des Hauptgestells (10) angeordnet sind, wobei jede der Antriebsgestängebaugruppen (30) ein erstes Antriebselement (31) und ein zweites Antriebselement (32) umfasst, wobei das erste Antriebselement (31) mit der Spindel (22) verbunden ist und dadurch mit der Spindel (22) drehbar ist, wobei das zweite Antriebselement (32) mit dem ersten Antriebselement (31) drehbar verbunden ist, dass die beiden Tretgestängebaugruppen (40) entsprechend mit den beiden Antriebsgestängebaugruppen (30) verbunden sind, wobei jede der Tretgestängebaugruppen (40) ein erstes Tretgestänge (41) und ein zweites Tretgestänge (42) umfasst, wobei die beiden ersten Tretgestänge (41) der beiden Tretgestängebaugruppen (40) entsprechend an den beiden zweiten Antriebselementen (32) drehbar gelagert sind, wobei die beiden zweiten Tretgestänge (42) der beiden Tretgestängebaugruppen (40) entsprechend an den beiden ersten Tretgestängen (41) drehbar gelagert sind, und dass die beiden Lenkstangenbaugruppen (50) entsprechend beidseitig an dem Hauptgestell (10) angeordnet sind, wobei jede der Lenkstangenbaugruppen (50) eine Gelenkstange (51) und ein mit der Gelenkstange (51) verbundenes Drehgelenk (52) umfasst, wobei die beiden Gelenkstangen (51) der beiden Lenkstangenbaugruppen (50) am Hauptgestelll (10) schwenkbar gelagert und entsprechend mit den beiden zweiten Tretgestängen (42) so drehbar verbunden sind, dass die beiden Tretgestängebaugruppen (40) entsprechend an den Antriebsgestängebaugruppen (30) und den Lenkstangenbaugruppen (50) hängen, wobei die beiden Drehgelenke (52) der beiden Lenkstangenbaugruppen (50) entsprechend an den beiden zweiten Antriebselementen (32) drehbar gelagert sind.
Patent DE-202018001357-U1 (DE)
Title: System zur Erkennung von Umweltplaketten
IPC: G08G1/00
Filed: 2018-03-14
Abstract: Schutzanspruch Anordnung, die über ein Kamerasystem das Kennzeichen von Fahrzeugen erkennt, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich eine Erkennung von berechtigten Umweltplaketten am Fahrzeug erfolgt und bei Nichtvorhandensein der berechtigten Umweltplakette am Fahrzeug die Information als Datei auf einem internen Speicher abspeichert.
Patent DE-202018005764-U1 (DE)
Title: Bandenwerbung für Rennstrecken
IPC: G09F23/00
Filed: 2018-12-16
Abstract: Eine Anordnung (500), beinhaltenda) eine Fahrbahn (501), beinhaltendi. eine Fahrbahnoberfläche (507) ausgebildet und angeordnet zum darauf Bewegen eines Fahrzeugs (504),ii. eine die Fahrbahnoberfläche (507) begrenzende Längsseite (508);b) ein sich mindestens teilweise entlang der Längsseite (508) erstreckendes Leitelement (301) mit einer der Fahrbahnoberfläche (507) zugewandten Elementfläche (304);c) ein Flächengebilde (200) mit einer Dicke, beinhaltendi. eine Vorderseitenfläche (101), undii. eine Hinterseitenfläche (106); wobei mit mindestens einem Teil der Elementfläche (304) das Flächengebilde (200) lösbar verbunden ist; dadurch gekennzeichnet, dass das Flächengebilde (200) mindestens eine Sollbruchlinie (107) beinhaltet.
Patent DE-202018103049-U1 (DE)
Title: Plombe für einen Impulsgeber
IPC: G09F3/03
Filed: 2018-05-30
Abstract: Plombe für einen Impulsgeber (100), der ein Schutzgehäuse (101) für eine Sensoreinrichtung aufweist, wobei das Schutzgehäuse (101) einen Mehrkantabschnitt (103) und einen Gewindeabschnitt (102) zum Einschrauben des Schutzgehäuses in ein Getriebegehäuse eines Fahrzeugs aufweist und wobei am dem Gewindeabschnitt (102) abgewandten Ende (104) des Schutzgehäuses (101) ein Steckerbuchsengehäuse (105) der Sensoreinrichtung aus dem Schutzgehäuse (101) herausragt, dadurch gekennzeichnet, dass die Plombe (10, 10') eine auf das Schutzgehäuse (101) mit dem Mehrkantabschnitt (103) aufsetzbare Hülse (11, 11') aufweist, wobei die Hülse (11, 11') an ihrem dem Gewindeabschnitt (102) zugewandten Ende (11.1) auf ihrer Innenseite mit mehreren, schräg radial nach innen vorstehenden Rastzungen (12) versehen ist, die nach Aufsetzen der Hülse (11, 11') auf das Schutzgehäuse (101) den Mehrkantabschnitt (103) untergreifen, und wobei die Hülse (11) an ihrem gegenüberliegenden Ende mit einem radial nach innen gerichteten Bund (14.1, 14.1') versehen ist, der nach Aufsetzen der Hülse (11, 11') den oberen Rand (104) des Schutzgehäuses (101) übergreift.
Patent DE-202018104041-U1 (DE)
Title: Magische Kugel
IPC: A63H5/00
Filed: 2018-07-13
Abstract: Vorrichtung zur Ausgabe eines akustischen und/oder optischen Effekts (einer Entscheidungssequenz) mit
 - einem Grundkörper umfassend ein Basiselement (2) mit einer form- und oder kraftschlüssig anbringbaren Abdeckung (3),
 - mindestens einem optischen und/oder mindestens einem akustischen Reizelement,
 - einer Stromversorgung,
 - einem Schaltkreis mit einem Mikroprozessor, einem Zufallsgenerator und einem Speichermedium und
 - zumindest einem Schalter, dadurch gekennzeichnet, dass durch den zumindest einen Schalter eine Entscheidungssequenz aktivierbar ist, wobei die Entscheidungssequenz per Zufallsgenerator aus mehreren vorgesehenen Entscheidungssequenzen auswählbar ist und in Form eines optischen und/oder akustischen Reizes (Entscheidungssequenz) durch die Reizelemente ausgebbar ist.
Patent DE-202018105034-U1 (DE)
Title: Verkaufunterstützende Sammelverpackung
IPC: B65D5/54
Filed: 2018-09-04
Abstract: Sammelverpackung zur Aufnahme von mit Tiefkühlwaren befüllten Einzelverpackungen, wobei die Sammelverpackung eine aus Papier und/oder Karton und/oder Kunststoff bestehende eine Aufnahme ausbildende Hülle aufweist, wobei die Hülle mindestens zwei jeweils mittels einer Perforation definierte und/oder abgegrenzte Bereiche auf einer Oberfläche der Hülle aufweist,wobei die Sammelverpackung eingerichtet ist, die Bereiche durch Reißen entlang der Perforation von der Sammelverpackung, insbesondere der übrigen Oberfläche der Hülle, zu trennen,dadurch gekennzeichnet, dass, ein erster der mindestens zwei Bereiche zumindest teilweise mit einem zweiten der mindestens zwei Bereiche überlappt und nicht identisch ist.
Patent DE-202018105903-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für mindestens zwei Profilelemente
IPC: F16B7/18
Filed: 2018-10-16
Abstract: Verbindungsanordnung für mindestens zwei Profilelemente, dadurch gekennzeichnet, dass
 - ein erstes der Profilelemente ein Rohrstück (10) ist, in das ein Gewindeeinsatz (11) eingesetzt ist, in den ein in Richtung einer Längsachse des Rohrstücks (10) zentral aus dem Rohrstück (10) herausragender Zugbolzen (12) eingeschraubt ist, und
 - ein zweites der Profilelemente ein Gegenlager aufweist, wobei
 - der Zugbolzen (12) derart in das Gegenlager eingreift, dass die beiden Profilelemente in Längsrichtung gegeneinander verspannt sind.
Patent DE-202019002261-U1 (DE)
Title: Selbstmessgerät zur Ganzkörper- und differenzierten Bauchfettanalyse auf Basis Bioimpedanz- Methode (BIA)
IPC: A61N1/18
Filed: 2019-05-23
Abstract: Messgerät zur bioelektrischen Impedanz Messung (BIA) des Körpers einer Person, wobei mehrere einen Stromimpuls gebende Eingangselektroden und mehrere den Spannungsabfall messende sensitive Ausgangselektroden mit der Oberfläche des Körpers in Kontakt gebracht und zwischen diesen Elektroden die bioelektrische Impedanz der Körperabschnitte messtechnisch erfasst und die erhaltenen Messwerte mit gespeicherten, beispielsweise statistischen Daten zu einer Körperstruktur - und viszeralen Risikoanalyse umgerechnet werden, dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer flexiblen, bandförmig ausgebildeten, mit einem Messmodul (1) verbundenen Messschablone (2), die in den beiden mittleren Schablonenabschnitten (6, 7) auf der Unterseite rechts eine Ausgangselektrode (14) und links eine multiplexgesteuerte Eingangs-/Ausgangselektrode (14/13) und an den äußeren Schablonenabschnitten jeweils links und rechts eine Eingangselektrode (13) und zwischen den beiden Eingangselektroden (13, 14/13) des linken Schablonenabschnittes (6) zwei Ausgangselektroden (14') und an den beiden Handgriffen (8, 9) auf der Oberseite je eine Ausgangselektrode (12') und eine Eingangselektrode (12) aufweist, sowie einem mit der Bauchmessschablone kontaktierten Fuß- Messelement, welches mit paarweise pro Fuß einer Eingangselektrode (30) und einer Ausgangselektrode (29) ausgestattet ist, von der Person autark in einfacher Weise mit reproduzierbarer Genauigkeit gleichzeitig zwei BIA-Bauch, eine BIA-Bauch-Hand, eine BIA-Hand-Hand, eine BIA-Hand-Fuß, eine BIA-Bauch-Fuß und eine BIA-Fuß-Fuß durchgeführt wird, wozu die Messschablone (2) von der Person an den Handgriffen (8, 9) - mit Daumen-Zeigefingerkontakt an den dortigen Elektroden (12, 12') - gehalten und die mittleren Schablonenabschnitte (6, 7) mit den Elektroden (13, 14, 14/13, 14') in durch eine Markierung (11, 11', 11") reproduzierbar definierte Position in Bauchnabelhöhe (21) gegen den Bauch gehalten werden, so dass die Oberarme keinen Kontakt zum Rumpf haben (40) und dabei auf einem Fuß-Messelement (26) breitbeinig steht, so dass die Oberschenkel keinen Kontakt zueinander haben (40), wobei beide Füße in vorgegebener Platzierung mit den dortigen Ausgangselektroden (30) an der Ferse und den Eingangselektroden (29) am Fußballen in Kontakt gebracht werden und sich beide Fersen an den Markierungen (31) befinden.
Patent DE-202019003275-U1 (DE)
Title: Schraub-Segler
IPC: B63H13/00
Filed: 2019-08-06
Abstract: Schraub-Segler dadurch gekennzeichnet,dass durch die Verwendung einer vertikalen Windturbine,die erzeugte Windkraft direkt über ein Wellen System zu einer Schiffsschraube übertragen wird.
Patent DE-202019103147-U1 (DE)
Title: Formteil und vernetzbare Zusammensetzung zur Bildung des Formteils
IPC: C08J3/28
Filed: 2019-06-05
Abstract: Formteil (20) mit einer Wandung aus einer Formteilschicht (22), die aus einem vernetzten Polymermaterial besteht oder zumindest abschnittsweise ein solches enthält, wobei das vernetzte Polymermaterial der Formteilschicht (22) durch Vernetzung einer vernetzbaren polymeren Zusammensetzung (1) gebildet ist, indem diese einer zur Vernetzung geeigneten Energie ausgesetzt ist, wobei die vernetzbare polymere Zusammensetzung (1) umfasst
 - wenigstens ein vernetzbares Polyolefin (2), insbesondere ein Polyethylen,
 - wenigstens einen Initiator (3),
 - wenigstens einen Stabilisator (4), welche mit einem Mischaggregat zu der vernetzbaren polymeren Zusammensetzungen (1) homogen vermischt ist, und diese mit einem Formwerkzeug zu einer geformten vernetzbaren polymeren Zusammensetzung (10) derart geformt ist, dass eine Wandung der geformten vernetzbaren polymeren Zusammensetzung (10) aus der Schicht (11) gebildet ist, wonach die geformte vernetzbare polymere Zusammensetzung (10) einer zur Vernetzung geeigneten Energie ausgesetzt ist, wodurch die geformte vernetzbare polymere Zusammensetzung (10) das Formteil (20) mit dem vernetzten Polymermaterial bildet.
Patent DE-202019103951-U1 (DE)
Title: Medizinisches Gestrickteil
IPC: D04B1/22
Filed: 2019-07-17
Abstract: Medizinisches Gestrickteil, insbesondere in Form einer orthopädischen Bandage oder eines Verbands, zur Anlage an ein Körperteil für eine medizinische oder therapeutische Behandlung oder zur Stützung des Körperteils, wobei das Gestrickteil ein in einer Strickrichtung (s) gestricktes Grundgestrick (1) und mindestens eine Tasche (3) zur Aufnahme mindestens eines Funktionselements (4) sowie eine in das Grundgestrick eingearbeitete, schlitzförmige Öffnung (2) aufweist, durch die das Funktionselement (4) in die Tasche eingebracht und/oder entnommen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestrickteil auf einer Flachstrickmaschine gestrickt ist, wobei die Öffnung (2) nahtlos in das Grundgestrick eingestrickt ist und schräg zur Strickrichtung (s) verläuft.
Patent DE-202019106192-U1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur
IPC: B25B23/00
Filed: 2019-11-07
Abstract: Verbindungsstruktur mit:
 einem Verbindungselement; und
 mindestens zwei Anlageelementen, die an dem Verbindungselement angeordnet sind;
 wobei das Verbindungselement eine Fläche und mehrere, die Fläche umgebende Seitenflächen aufweist, und die mindestens zwei Anlageelemente in mindestens zwei der Seitenflächen vorgesehen sind.
Patent DE-202019106631-U1 (DE)
Title: Pflanzenschutzvorrichtung
IPC: A01G13/10
Filed: 2019-11-28
Abstract: Pflanzenschutzvorrichtung (1), umfassend zumindest ein im wesentlichen hohles Basiselement (2) mit einem umlaufenden, gegebenenfalls wenigstens teilweise segmentierten Mantel und zumindest zwei offenen Enden, die an zwei gegenüberliegenden Punkten auf einer zentralen Achse des hohlen Elements angeordnet sind, und ein an dem Basiselement fixierbares oder fixiertes, im Wesentlichen insektennetzartiges Sackelement (3), wobei das Sackelement (3) derart an dem Basiselement (2) fixiert oder fixierbar ist, das wenigstens eines der offenen Enden des Basiselements (2) von dem Sackelement (3) vollständig umgebbar oder vollständig umgeben ist.
Patent DE-202020002829-U1 (DE)
Title: Sanitäreinrichtung in Kleinräumen, insbesondere von Wohnmobilen, Flugzeugen, Yachten und Tiny Houses
IPC: B60R15/00
Filed: 2020-07-01
Abstract: Sanitäreinrichtung in Kleinräumen insbesondere von Wohnmobilen, Flugzeugen, Yachten oder Tiny-Houses mit mindestens einem Duschraum (D) sowie einer angrenzenden Liegefläche (B) (Bett) dadurch gekennzeichnet, dass der Duschraum eine verschließbare Öffnung (Ö) der Duschwand zumindest in Richtung der Bettfläche aufweist, wobei bei Nichtnutzung des Duschbereichs zur Nutzung des Bettes nach Öffnung der Öffnung ein die angrenzende Liegefläche verlängerndes Teil (E) in den Duschbereich insbesondere durch Einlegen, Abklappen, Einschwenken oder dergleichen eingebracht wird, oder die angrenzende Liegefläche (B) in den Duschbereich verschoben wird, so dass damit die gesamte benötigte Bettfläche zu Verfügung steht, wobei die Öffnung in der Höhe mindestens so zu bemessen ist, dass neben der Höhe der Liegefläche die erforderliche Bewegungsfreiheit für den darauf liegenden Körperabschnitt des Liegenden gegeben ist.
Patent DE-202020003093-U1 (DE)
Title: Einrichtung der Elektroinstallation und/oder Kommunikationstechnik und/oder Informationstechnik der Gebäudetechnik im Niederspannungsbereich
IPC: H02G3/16
Filed: 2020-07-15
Abstract: Einrichtung der Elektroinstallation und/oder Kommunikationstechnik und/oder Informationstechnik der Gebäudetechnik im Niederspannungsbereich dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein elektrisches Betriebsmittel (2) mindestens bereichsweise lösbar in einer rohrförmigen Installationsdose (1) mit einer Grundplatte (3) und einem die Grundplatte (3) wenigstens bereichsweise überdeckenden Abdeckmittel (10) platziert ist, wobei das Abdeckmittel (10) um die Symmetrieachse der Installationsdose (1) drehbar angeordnet ist, dass das elektrische Betriebsmittel (2) mit der Installationsdose (1), dem Abdeckmittel (10) und/oder der Grundplatte (3) über wenigstens ein Verbindungsmittel lösbar mechanisch und/oder elektrisch verbunden ist, und
 - dass die Grundplatte (3) und das elektrische Betriebsmittel (2) lösbare Kontakte aufweist, so dass zum Kontaktieren das elektrische Betriebsmittel (2) in die Installationsdose (1) eingeführt wird und durch Drehen des elektrischen Betriebsmittels (2) die Kontakte miteinander verbunden werden und zum Lösen durch Drehen des elektrischen Betriebsmittels (2) die Kontakte gelöst und durch Herausziehen das elektrische Betriebsmittel (2) und die Installationsdose (1) voneinander getrennt werden, und/oder
 - dass das elektrische Betriebsmittel (2), das Abdeckmittel (10) und/oder die Grundplatte (3) wenigstens einen linearen Gleitkontakt (12) zum Herstellen oder zum Trennen einer Verbindung mit einem elektrischen Kontakt (13) des Abdeckmittels (10), der Grundplatte (3) und/oder des elektrischen Betriebsmittels (2) besitzt oder besitzen und/oder
 - dass die Installationsdose (1), das elektrische Betriebsmittel (2) und/oder das Abdeckmittel (10) einzeln oder in Kombination miteinander elektrisch leitend verbindbare elektrische Leiterstrukturen aufweist oder aufweisen.
Patent DE-202020003914-U1 (DE)
Title: Schlauchförmiges Multifunktionstuch mit integriertem Filtervlies
IPC: A41D23/00
Filed: 2020-09-16
Abstract: Multifunktionstuch in Schlauchform mit integriertem Filtervlies (Meltblownvlies - FFP2-/FFP3-Qualität), dadurch gekennzeichnet, dass das Filtervlies über eine innenliegende Tasche oder in das Schlauchtuch integrierte Aufnahme einfach eingelegt und ausgetauscht werden kann.
Patent DE-202020102984-U1 (DE)
Title: Zerlegergeschoss
IPC: F42B12/34
Filed: 2020-05-26
Abstract: Zerlegergeschoss mit einstückigem Aufbau, welches einen zylindrischen Abschnitt (1) und einen im Wesentlichen kegelstumpfförmigen Abschnitt (2) aufweist, an dessen dem zylindrischen Abschnitt (1) abgewandten Ende sich die Geschossspitze (3) befindet und in dem mindestens eine Sollbruchstelle ausgebildet ist, wobei der kegelstumpfförmige Abschnitt (2) in Segmente (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) unterteilt ist und einen Kanal (5) aufweist, der im Bereich der Geschossspitze (3) eine Mündung (6) hat, dadurch gekennzeichnet, dass der kegelstumpfförmige Abschnitt (2) mindestens eine Ausnehmung (8.1, 8.2, 8.3, 8.4) aufweist, die eine im Wesentlichen rechteckförmige Gestalt hat.
Patent DE-202020102998-U1 (DE)
Title: Fahrmischer mit elektrischem Trommelantrieb
IPC: B28C5/42
Filed: 2020-05-26
Abstract: Fahrmischer mit wenigstens einem elektrischen Trommelmotor zum Antrieb der Mischtrommel, wobei der Energieversorgungsanschluss des Trommelmotors über eine elektrische Verbindungsleitung mit der internen Elektronik des Fahrmischers verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Versorgungsanschluss ein Verbindungselement zur lösbaren Anbindung der Verbindungsleitung am Trommelmotor umfasst und das Verbindungselement nach dem Lösen der internen Verbindungsleitung den Anschluss einer externen Vorrichtung zur Energieversorgung des Trommelantriebs ermöglicht.
Patent DE-202020103625-U1 (DE)
Title: Sonic-Reinigungsbürste für Hörsysteme
IPC: A46B13/02
Filed: 2020-06-23
Abstract: . Die Reinigungsbürste über eine Sonic-Vibrations-Einheit verfügt, die in axialer Anordnung aus dem Vibrations-Motor (1), dem Magnet (2) und den Bürstenkopf (3) besteht und so über eine magnetische Kopplung die Ultraschallwellen auf die Borsten (4) überträgt.
Patent DE-202020107008-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Desinfektion von Oberflächen, beispielsweise einer mobilen Wasserversorgungsanlage, sowie Hygienemanagementsystem
IPC: A61L2/20
Filed: 2020-12-04
Abstract: Vorrichtung (1) zur Desinfektion von Oberflächen, beispielsweise einer mobilen Wasserversorgungsanlage, umfassend:einen Vorratsbehälter (2) mit einem darin aufgenommenen Fluid (50), welches in flüssigem Aggregatszustand vorliegt und ein Desinfektionsmittel enthält;einen Durchlauferhitzer (3) zum Erhitzen des Fluids auf eine Zieltemperatur, bei welcher das Fluid zumindest teilweise in einem dampfförmigen Zustand vorliegt;eine Ausbringeinrichtung (4), welche mit dem Vorratsbehälter (2) strömungsverbunden ist, so dass ein Strömungsweg von dem Vorratsbehälter (2) über den Durchlauferhitzer (3) zu der Ausbringeinrichtung (4) gebildet ist;eine Fördereinrichtung (5), um das Fluid aus dem Vorratsbehälter (2) zu der Ausbringeinrichtung (4) zu fördern.
Patent DE-202021003348-U1 (DE)
Title: Faserstoffförderer für pneumatische Fördersysteme
IPC: A01F25/18
Filed: 2021-10-28
Abstract: Faserstoffförderer zur Dosierung faserhaltiger Stoffe für pneumatische Fördersysteme, dadurch gekennzeichnet, dass faserhaltige Stoffe über eine geschlossene Förderschnecke (2) direkt - ohne Umwege - in einen Luftstrom (4) dosiert werden können.
Patent DE-202021003735-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben eines Elektrofahrzeugs
IPC: F16H59/52
Filed: 2021-12-09
Abstract: Vorrichtung zum Betreiben eines Elektrofahrzeugs, welches wenigstens einen Elektromotor enthält, der ein Drehmoment für einen Antrieb bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anpassungsgetriebe (18) vorgesehen ist, welches zwischen dem wenigstens einen Elektromotor (12) und dem Antrieb (14) angeordnet ist, wobei ein Anhängerbetrieb-Untersetzungsverhältnis (20) des Anpassungsgetriebes (18) gezielt derart festgelegt ist, dass gesetzliche Vorgaben hinsichtlich der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Anhängerbetrieb des Elektrofahrzeugs (10) eingehalten werden, dass weiterhin eine Schaltvorrichtung (24) vorgesehen ist, die in Abhängigkeit von einem Anhä-. nger-Detektionssignal (28), welches einen an das Elektrofahrzeug (10) angehängten Anhänger (22) signalisiert, das Anpassungsgetriebe (18) im Stillstand des Elektrofahrzeugs (10) beim Ankuppeln des Anhängers (22) auf das Anhängerbetrieb-Untersetzungsverhältnis (20) ohne Eingriffsmöglichkeit eines Fahrers des Elektrofahrzeugs (10) schaltet.
Patent DE-202021103321-U1 (DE)
Title: Pavillon
IPC: E04H1/12
Filed: 2021-06-21
Abstract: Pavillon (1) mit polygonaler Grundfläche mit n Kanten, der eine Anzahl starrer, rechteckiger Seitenwandelemente (2) aufweist, deren Anzahl der n Kanten entspricht, und wobei der Pavillon (1) ein Dachelement (3) mit ebenfalls n Kanten aufweist, wobei die Seitenwandelemente Vierkant-Rahmenelemente (2) sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 in einer Montageanordnung von den Rahmenelementen (2) zumindest jeweils zwei durch Scharnierelemente entlang ihrer Längskante (21) miteinander verbunden sind und ein Rahmenpaar bilden, und wobei jedes Rahmenpaar ohne Verbindungselement der Längskanten (21) seiner Rahmenelemente (2) an ein weiteres Rahmenpaar angrenzt,
 und wobei das Dachelement (3) mit jeder Unterseite seiner n Kanten auf jeweils einer Oberkante (22) eines Rahmenelements (2) aufliegt und mit dieser lösbar verbunden ist,
 wobei in einem Winkel (α), der zwischen den Längskanten (21) zweier benachbarter Rahmenelemente (2) an einem Außenumfang des Pavillons (1) vorliegt, zumindest eine Winkelstabilisierungsvorrichtung (8) eingesetzt ist.