baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006054470-A1 (DE)
Title: Composite structure for vehicle body, has roof sheet and side part ending with connection sides over area of longitudinal seam in connection area, where roof sheet and side part are connected with each other by seam in connection retainer
Inventor: KUEHN GERALD
IPC: B62D25/06
Filed: 2006-11-18
Abstract: The structure (1) has a roof sheet (2) and a side part (3) which are arranged with respective connection sides (6) in a connection area (V) in a connection position and are connected with each other by a roof longitudinal seam (4). A lower structure (5) supports the roof sheet and the side part. The roof sheet and the side part end with the connection sides over an area of the seam in the connection area. The connection sides are deformed to a connection retainer (7), where the roof sheet and the side part are connected with each other by the longitudinal seam in the retainer. An independent claim is also included for a method for binding a side wall and a roof sheet by a roof longitudinal seam with a composite structure.
Patent DE-102006055665-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage oder Reparatur von Bauteilen, vorzugsweise für Kraftfahrzeuge, Verfahren zur Vorbehandlung für eine Montage oder Reparatur, Kraftfahrzeug mit zumindest einem ersten und einem zweiten Bauteil sowie vorbehandeltes Bauteil
Inventor: STEGE MICHAEL
IPC: C09J5/00
Filed: 2006-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage oder Reparatur von Bauteilen (10, 11), vorzugsweise für Kraftfahrzeuge, wobei ein erstes Bauteil (10) und ein zweites Bauteil (11) mittels zumindest einer Fügekomponente (12) verbunden werden und die Fügekomponente (12) zwischen einem Oberflächenbereich (13) des ersten Bauteils (10) und einem Oberflächenbereich (14) des zweiten Bauteils (11) angeordnet wird. Es wird vorgeschlagen, dass der Oberflächenbereich (13) des ersten Bauteils (10) mit einer Haftgrundkomponente (15) verbunden wird, die auf der dem besagten Oberflächenbereich (13) des ersten Bauteils (10) abgewandten Seite (16) eine der Fügekomponente (12) zugeordnete Haftoberfläche (17) aus einem Trägermaterial (18) aufweist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Vorbehandlung für eine Montage oder Reparatur, ein Kraftfahrzeug mit zumindest einem ersten und einem zweiten Bauteil (11, 12) sowie ein vorbehandeltes Bauteil (10).
Patent DE-102006055792-A1 (DE)
Inventor: MERTENS JOCHEN
IPC: F02M47/02
Filed: 2006-11-27
Abstract: The valve has a nozzle body (12) into which a valve needle (5), which is controlled by a control valve (4) and with two guidance sections (13,14) is axially movably guided. A valve seat is formed on a front surface (8) of the valve needle on the valve seat side. Pressure surfaces, which act in an opening direction of the valve needle, are formed by a pressure surface, which is designed at the front surface and a pressure switch, which points into a control space. The pressure in the control space is controlled by the control valve for opening the valve needle.
Patent DE-102006057161-A1 (DE)
Title: Ionisator
Inventor: SATO TOSHIO
IPC: H05F3/04
Filed: 2006-12-01
Abstract: Bei einem Ionisator, an dem ein Elektrodeneinsatz mit einem Paar von Elektroden in einer Elektrodenbefestigungsöffnung eines Gehäuses so angebracht ist, dass er durch Drehen um eine Mittelachse frei angebracht und gelöst werden kann, ist eine Abdeckung an dem Gehäuse angebracht. In der Abdeckung ist eine Einsetzöffnung ausgebildet, in welche der Elektrodeneinsatz eingesetzt ist. Durch Begrenzen einer Rotation eines Elektrodeneinsatzes durch die Einsetzöffnung wird das Herausfallen des Elektrodeneinsatzes verhindert.
Patent DE-102006058402-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zumischen eines Reduktionsmittels in einen Abgasstrom einer Brennkraftmaschine
Inventor: NEFISCHER PETER
IPC: F01N3/10
Filed: 2006-12-12
Abstract: Vorrichtung (1) zum Zumischen eines Reduktionsmittels in einen Abgasstrom einer Brennkraftmaschine mit einem Abgasstrang (2) und mit einer Dosiervorrichtung (3) zur Zuführung des Reduktionsmittels in den Abgasstrang (2) und zumindest einer von dem Abgas aufheizbaren, stromab der Dosiervorrichtung (3), in den Abgasstrang (2) angeordneten Heizrippe (4), wobei die Heizrippe (4) weitgehend in einer Strömungsrichtung des Abgases ausgerichtet angeordnet ist und wobei die Dosiervorrichtung (3) in oder an einen an den Abgasstrang (2) angeordneten Hohlkörper (5) angeordnet ist, dessen Innenvolumen abgasführend mit dem Abgasstrang (2) verbunden ist. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung wird eine äußerst strömungsarme Vorrichtung zum Zumischen eines Reduktionsmittels in einen Abgasstrom einer Brennkraftmaschine erzielt.
Patent DE-102006059354-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung eines nicht belegten Übertragungskanals in einem Multimedia-Übertragungssystem
Inventor: BOENKE BJOERN
IPC: H04L69/14
Filed: 2006-12-15
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erkennung eines nicht belegten Übertragungskanals in einem Multikanal-Übertragungssystem mit mehreren Übertragungskanälen für die Ton- und/oder Bildübertragung vorgeschlagen, wie sie häufig bei der Personenbeförderung an Sitzplätzen von Fahrzeugen, Bahnen, Flugzeugen oder in Hör- und Konferenzräumen angeordnet sind. Bei Erweiterung oder Umbau des Übertragungssystems (10) musste bisher bei nicht belegten Übertragungskanälen jedes Empfangsmodul (4) ausgebaut und entsprechend angepasst werden. Das ist sehr aufwändig. Erfindungsgemäß wird daher eine Codierung der nicht belegten Übertragungskanäle mit einer Kennung vorgeschlagen, die von den Empfangsmodulen (4) detektierbar ist. Bei Detektion der Kennung wird der betroffene Übertragungskanal automatisch für die Anwahl gesperrt. Ein aufwändiger Ausbau und eine entsprechende manuelle Anpassung der Empfangsmodule (4) kann somit entfallen.
Patent DE-102006061839-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Sortierung unterschiedlicher ferromagnetischer Besteckteile sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BRINKMANN GEORG
IPC: B65G47/74
Filed: 2006-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Sortierung unterschiedlicher, ferromagnetischer Besteckteile, die zunächst durch eine Zuführeinrichtung (1) einer Halterungsvorrichtung (2) zugeführt werden, wobei die Halterungsvorrichtung (2) eine um mindestens eine Drehachse (4) drehbare Fördereinrichtung (5) mit einer mit mehreren Magneten (6) zur Anhaftung der Besteckteile (7) ausgestatteten Oberfläche aufweist. Nach dem Anhaften je eines Besteckteils (7) an einem der Magnete (6) erfolgt die Übergabe jedes Besteckteiles (7) an eine nachfolgende Erkennungseinheit (3) durch eine kontinuierliche Vergrößerung des Abstandes zwischen dem Magneten (6) und dem Besteckteil (7). Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur Sortierung unterschiedlicher, ferromagnetischer Besteckteile zur Durchführung des Verfahrens weist zumindest auf: - eine Zuführeinrichtung (1), - eine Halterungsvorrichtung (2), mit einer um mindestens eine Drehachse (4) drehbaren Fördereinrichtung (5), die über eine mit mehreren Magneten (6) zur Anhaftung der Besteckteile (7) ausgestatteten Oberfläche verfügt und - eine Erkennungseinheit (3).
Patent DE-102007001900-A1 (DE)
Title: Closure device for sliding door of e.g. tractor, has locking piece and locking unit for locking door, where device is fixed in guiding rail by locking piece and locking unit, and supporting area of piece is supported against guiding side
Inventor: ALLGAYER HOLGER
IPC: E05C19/00
Filed: 2007-01-12
Abstract: The device has a locking piece (22) and a locking unit (26) for locking a sliding door (14), where the device is fixed in a guiding rail (18) by the locking piece and the locking unit. The locking piece has a claw, with which a guiding side (54) of the guiding rail is to be engaged, where the claw engages positively with the guiding side of the guiding rail. The claw is attached to the locking piece. A supporting area of the piece is supported against another guiding side (56) that is opposite to the former guiding side of the guiding rail.
Patent DE-102007001944-A1 (DE)
Title: Nebenaggregat-Antriebssystem und Verfahren für ein Hybridfahrzeug mit einem elektrisch verstellbaren Getriebe
Inventor: USORO PATRICK B
IPC: B60W20/00
Filed: 2007-01-12
Abstract: Die
vorliegende Erfindung stellt ein Nebenaggregat-Antriebssystem für ein Hybridelektrofahrzeug,
das ein elektrisch verstellbares Getriebe aufweist, bereit. Die
Vorrichtung umfasst eine Maschine, die wirksam mit dem elektrisch
verstellbaren Getriebe verbunden ist. Das elektrisch verstellbare
Getriebe umfasst eine Zahnradanordnung, die konfiguriert ist, um
selektiv mehrere Drehzahlverhältnisse
zu erzeugen. Das elektrisch verstellbare Getriebe umfasst auch zumindest
zwei Motoren/Generatoren, die mit der Zahnradanordnung und mit einer
Speichereinrichtung verbunden sind. Eine Antriebsriemenscheibe ist
mit einer Abtriebswelle der Maschine verbunden. Mehrere angetriebene
Riemenscheiben sind jeweils mit einem Nebenaggregat verbunden. Ein
Antriebsriemen koppelt verbindend die Antriebsriemenscheibe und die
mehreren angetriebenen Riemenscheiben. Ein Controller ist wirksam
mit der Maschine und den Motoren/Generatoren verbunden und ist konfiguriert,
um die Maschine und die Motoren/Generatoren derart zu steuern, dass
sichergestellt ist, dass die Nebenaggregate angemessen mit Energie
beaufschlagt werden.
Patent DE-102007003863-A1 (DE)
Title: Side gas bag arrangement, has chamber arranged between other chambers and assigned to abdomen region of passenger for exclusively supplying gas through overflow opening in partition
Inventor: LANGLET SYLVAIN
IPC: B60R21/231
Filed: 2007-01-25
Abstract: The arrangement has a gas bag (1) including a retaining region (5) for a portion of a gas generator unit (2). A chamber (10) is assigned to a thorax region of a passenger sitting in a vehicle seat, and another chamber (11) is assigned to a back region of the passenger. A third chamber is arranged between the chambers (10, 11), and is assigned to an abdomen region of the passenger. The third chamber is separated from the chambers (10, 11) by partitions (15, 16). The third chamber is supplied with a gas through an overflow opening (14) in the partition (15) for the chamber (11).
Patent DE-102007004183-A1 (DE)
Title: Method for assistance of synchronous processing by hand transmission, involves inserting pump for realization of injection lubrication of gear for controlled designing of drag torque
Inventor: DRABEK MICHAEL
IPC: F16H3/12
Filed: 2007-01-27
Abstract: The method involves realizing injection lubrication (6) by a pump (1). The pump is driven to synchronize part of the wheels set. The pump is inserted for the realization of the injection lubrication of the gear for controlled designing of the drag torque, which assists in certain phases of the synchronous processing of the synchronization. An independent claim is also included for the arrangement for executing the method.
Patent DE-102007004648-A1 (DE)
Title: Non-volatile mass storage unit and/or device e.g. flash memory, administrating method for e.g. mobile phone, involves transmitting information concerning selection of driver to computer, and instructing computer to activate selected driver
Inventor: CHEN CHIA JUNG
IPC: G06F3/08
Filed: 2007-01-25
Abstract: The method involves detecting whether an electronic device such as mobile phone is connected with a computer (100) by a processing unit of the device, and selecting a mass storage driver from a number of mass storage drivers. Information concerning the selection of the driver is transmitted to the computer, and the computer is instructed to activate the selected driver. Data are read from or written to a non-volatile storage unit via the activated driver, where the storage unit is arranged in the device. An independent claim is also included for an electronic device with a non-volatile storage unit and/or device.
Patent DE-102007005962-A1 (DE)
Title: Feuerungsstätte
Inventor: SCHMATLOCH VOLKER
IPC: F24B9/04
Filed: 2007-02-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Einzelfeuerungsstätte des Oberbegriffs, um diese Einzelfeuerungsstätte weiter zu verbessern ist vorgesehen, daß die Vorlauf- und/oder Rücklaufleitung der zu erwärmenden Flüssigkeit des Abgaswärmetauschers an einen weiteren Wärmetauscher anschließbar ist, über den zwecks Einstellung einer Schwerkraftströmung eine Temperaturdifferenz mit Thermosiphonwirkung im Flüssigkeitskreislauf des Abgaswärmetauschers einstellbar ist.
Patent DE-102007008580-A1 (DE)
Title: Wälzlager, insbesondere für eine Schalteinrichtung eines Zahnradwechselgetriebes
Inventor: FEUERBACH MATTHIAS
IPC: F16C19/44
Filed: 2007-02-20
Abstract: Wälzlager, insbesondere für eine Schalteinrichtung eines Zahnradwechselgetriebes zur längsverschieblichen und schwenkbaren Wälzlagerung eines Schaltelements, umfassend mehrere in einem Käfig gehalterte Wälzkörper, dadurch gekennzeichnet, dass als Wälzkörper in verteilter Anordnung Kugelreihen (7) und Zylinderrollen (5) vorgesehen sind, wobei der Kugeldurchmesser etwas größer als der Rollendurchmesser ist.
Patent DE-102007010292-A1 (DE)
Title: Switching device for a gear change box of a motor vehicle comprises gear steps arranged next to each other on a partial gearing and pre-selected using a common actuator
Inventor: MAERKL JOHANN
IPC: F16H61/688
Filed: 2007-03-02
Abstract: Switching device comprises gear steps (32, 34, 36, 38) arranged next to each other on a partial gearing (A) and pre-selected using a common actuator (54). Preferred Features: The toothed wheels of the gear steps are pre-selected using a double synchronous coupling (50) by which the toothed wheels can be coupled alternately or together. A switching bushing of the synchronous coupling interacting with switching teeth (34a, 38a) of neighboring toothed wheels is divided into two bushing rings (62, 64).
Patent DE-102007011792-A1 (DE)
Title: Supply unit for a fuel pump has a pump chamber fitted with a rotor to rotate on bearings and formed by a peripheral wall and two front walls
Inventor: WUENSCH THOMAS
IPC: F04C15/00
Filed: 2007-03-12
Abstract: On an outer side (33) of a peripheral wall (18) opposite a pump chamber there are grooves (34) fitted in an axial of the pump chamber. The grooves run in an axial direction in respect of a rotor's axle (16) and in a radial direction in respect of the rotor's axle from the outer side of the peripheral wall up to a casing wall.
Patent DE-102007018183-A1 (DE)
Title: Frame construction for large sized vehicle e.g. omni bus, has four profile bars connected with one another in area of associated joint under intervention of node element, where bars are placed at distance from one another
Inventor: GADE JUERGEN
IPC: B62D27/02
Filed: 2007-04-18
Abstract: The construction has four profile bars (14, 16, 18, 20) connected with one another in the area of an associated joint (12) under the intervention of an associated node element (22). The node element is designed as an inner high pressure deformation part. The profile bars are placed at a distance from one another in the area of the node element. The node element includes an insertion opening for attaching the ends of the profile bars.
Patent DE-102007018211-A1 (DE)
Title: Production of electron beam accelerator windows comprises applying coating to support using thermal or kinetic spraying, support then being removed from coating, which is used as window
Inventor: BURTH DIRK
IPC: H01J33/04
Filed: 2007-04-16
Abstract: Production of electron beam accelerator windows (100) comprises applying a coating (20) to a support (10) using thermal or kinetic spraying. The support is then removed from the coating which is used as the window. Independent claims are included for electron beam accelerator windows produced using the method;#use of a thermal or kinetic spraying method, especially cold gas spraying, but also detonation spraying or flame shock spraying, flame spraying, e.g. autogenic flame spraying or high velocity oxy-fuel spraying, laser spraying, arc spraying, plasma spraying, e.g. low pressure plasma spraying, particularly LPPS thin film spraying, or low vacuum plasma spraying, to produce electron beam accelerator windows;# electron beam accelerators with windows produced using the method; and#use of electron beam accelerators in curing coating materials, printing inks, adhesives and/or lacquers and/or for crosslinking of plastics.
Patent DE-102007019971-A1 (DE)
Inventor: PASQUALE PABLO
IPC: B21D26/14
Filed: 2007-04-27
Abstract: A multiple tube processing coil for processing two or more elements that are ring-shaped in the processing area thereof, are made of an electrically conductive material and each element tightly encompasses a pressing zone of a mating piece. The multiple tube processing coil includes a pulsed power source and an electric conductor that is connected thereto, entirely surrounds the elements in the processing area thereof and is U-shaped. The two legs of the U-shape are each provided, across from one another, with at least one concavity. The internal edges of the two opposite concavities jointly have a shape that is complementary to the external edge of the cross-section of the elements and is equidistantly enlarged. At least the concavities on the internal faces of the two legs of the U-shape are covered with an electrically insulating layer.
Patent DE-102007020483-A1 (DE)
Title: Support structure for offshore wind turbine, has lower steel pipe whose cross section reduces in proximity of upper end and lower end in overlapping area of piled pole and upper tower part, where piled pole is used as lower steel pipe
Inventor: FALKENHAGEN JOACHIM
IPC: E02D27/42
Filed: 2007-04-27
Abstract: The structure has a connector between a piled pole (1) and an upper tower part (2) for overlapping two steel pipe sections and sealing a gap between the piled pole and the upper tower part. The piled pole is used as a lower steel pipe, and the gap is filled with concrete material (3). A cross section of the lower steel pipe reduces in proximity of an upper end and a lower end in an overlapping area (7) of the pole and the tower part. The pole has a conical area, where the diameter of the pole decreases in the conical area. Independent claims are also included for the following: an offshore wind turbine comprising a set of transformers; and an auxiliary object i.e. piling aid for improving a piling process during piling a pole of a wind turbine.
Patent DE-102007023241-A1 (DE)
Title: Laminate panels including core and decorative layer coated onto upper side of panel useful in production of MDF and HDF are simple and cost effect to produce and have bevel on edge of top surface which exposes core
Inventor: EISERMANN RALF
IPC: E04F15/10
Filed: 2007-05-18
Abstract: Laminate panels including a core (14), a decorative layer (16) coated onto the upper side of the panel on the core, where the core is made from a homogeneous composition and has bonding sections (7). The composition for production of the core contains a colorant which can be seen on the core surface (19). The composition can contain wood in the form of particles or fibers and binder The color of the colorant in the composition can be the same as that of the decorative layer.
Patent DE-102007026289-A1 (DE)
Title: Data processing device, has primary hierarchic memory management part dividing files into primary activity groups, where files to be copied are combined into structured container objects, which are stored in secondary data system
Inventor: LECHNER ULRICH
IPC: G06F12/08
Filed: 2007-05-30
Abstract: The device has a file server (12) provided with a server data memory (16) and a primary file system (18), where files stored in the memory are kept in the system. A primary hierarchic memory management part (20) divides the files into primary activity groups (22, 24, 26) with different hierarchical levels based on primary activity criteria and keeps the files of the group (26) having the lowest level in a secondary data system (38) of a downstream data memory device (42). The files to be copied are combined into structured container objects (50-1 to 50-3), which are stored in the system (38).
Patent DE-102007028857-A1 (DE)
Title: Robotic transportation system has digital scale, which is automatically displaced along profiled rail having rail system, and brain power that is provided to store and control production, work or driving job
Inventor: BEER CHRISTIAN
IPC: B65G43/08
Filed: 2007-06-22
Abstract: The robotic transportation system (3) has a digital scale (4), which is automatically displaced along a profiled rail having a rail system (1). A brain power is provided to store and control production, work or driving job of the robotic transportation system. The digital scale is arranged on the robotic transportation system, which has a scaling platform. A carrier box (20) is arranged on the scaling platform. The scale forms an automatic or manual filling of the carrier box.
Patent DE-102007029189-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit Lüfteraggregat
Inventor: KELLER HANS GERD
IPC: F25D17/06
Filed: 2007-06-25
Abstract: Im Innenraum (25) eines Kältegeräts ist ein Lüfteraggregat montiert, das ein Gestell (1, 15), einen an dem Gestell (1, 15) montierten Ventilator (2) und wenigstens ein an dem Gestell (1, 15) montiertes Zusatzfunktionselement umfasst. Das Gestell (1, 15) ist mehrteilig aus einem den Ventilator (2) tragenden Ventilatorgestell (1) und einem an einer Außenseite des Ventilatorgestells (1) befestigten, das Zusatzfunktionselement tragenden Zusatzteil (15) zusammengesetzt.
Patent DE-102007030796-A1 (DE)
Title: Scheibenwischvorrichtung
Inventor: TRENKLE LOTHAR
IPC: B60S1/16
Filed: 2007-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheibenwischervorrichtung (10) mit einem Scheibenwischerantrieb (11) zum pendelnden Antreiben eines in eine Parklage verstellbaren Wischerarms. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass Bremsmittel (30) zum reibschlüssigen Festhalten eines Bauteils des Scheibenwischerantriebs (11), insbesondere bei in der Parklage befindlichem Wischerarm (18), vorgesehen sind.
Patent DE-102007031843-A1 (DE)
Title: Lockup security box for outdoor use incorporates photodiode sensor linked to alarm
Inventor: SCHREIBER HANS
IPC: E05G1/00
Filed: 2007-07-08
Abstract: An outdoor lockup security box (1) has a cover (3) with a lock (2). The box is anchored in the ground by anchorage pins (4). The box further incorporates a sensor (8) coupled to an integrated circuit (7) that triggers an alarm if opened by an unauthorised person.
Patent DE-102007037530-A1 (DE)
Title: Transmission for a vehicle comprises a gearing element interacting with a further gearing element via switching elements and/or decoupled from a torque-guiding region via one switching element
Inventor: GRANDERATH PAUL
IPC: F16H61/02
Filed: 2007-08-09
Abstract: Transmission (3) for a vehicle comprises a gearing element (7) interacting with a further gearing element (6) via switching elements (A, B, C, D) and/or decoupled from a torque-guiding region via the switching element (D) and/or impinged with a torque produced by an electric motor so that the rotary oscillation of the gearing element is displaced in an oscillation region. The effects resulting from the rotary oscillations which impair the driving comfort are reduced. An independent claim is also included for a method for reducing rotary oscillations from a gearing element. Preferred Features: The switching element is formed as a frictionally engaged clutch or brake.