baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014108110-B4 (DE)
Title: Box zur Aufnahme von Lebewesen
Inventor: SCHULER ANDREAS
IPC: A01K1/03
Filed: 2014-06-10
Granted: 2018-09-13
Abstract: Box zur Aufnahme von Lebewesen, insbesondere von Hunden in Fahrzeugen, mit zumindest einem Rahmen (7), dem zumindest eine Fläche (14) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fläche (14) aussen eine Verstärkung (15, 15.1) vorgesetzt und zwischen Verstärkung (15, 15.1) und Fläche (14) ein Spalt oder Raum (29) freigelassen ist.
Patent DE-102014200128-B4 (DE)
Title: Gassensorelement und Gassensor
Inventor: KAMADA KENTARO
IPC: G01N27/407
Filed: 2014-01-08
Granted: 2023-07-06
Abstract: Gassensorelement (10), das so ausgebildet ist, dass eine Vielzahl plattenförmiger Festelektrolytkörper (111, 121, 131) miteinander laminiert ist, umfassendElektroden (112, 113, 122, 123 132, 137), die auf Vorderseiten oder Rückseiten der Festelektrolytkörper (111, 121, 131) vorgesehen sind, undLeitungen (116, 117, 126, 127, 136, 137), die auf den Vorderseiten oder den Rückseiten der Festelektrolytkörper (111, 121, 131) vorgesehen und jeweils mit den Elektroden (112, 113, 122, 123, 132, 137) verbunden sind, wobeidie Elektroden (112, 113, 122, 123, 132, 137) eine wasserdurchlässige erste Elektrode (113, 122, 133) umfassen, die einen Raumexponierungsabschnitt (113b, 122b, 133b) aufweist, der in einen Innenraum (150, 160) des Gassensorelements (10) zeigt, wobei der Innenraum (150, 160) mit einer Umgebungsluft des Gassensorelements (10) kommuniziert;die Leitungen (116, 117, 126, 127, 136, 137) eine wasserundurchlässige erste Leitung (117, 126, 137) umfassen, die mit der ersten Elektrode (113, 122, 133) verbunden ist;die erste Elektrode (113, 122, 133) einen ersten Verbindungsabschnitt (113d, 122d, 133d) aufweist, der an einer Position, die nicht dem Innenraum (150, 160) ausgesetzt ist, angeordnet und mit der ersten Leitung (117, 126, 137) verbunden ist, und der ein Abschnitt der ersten Elektrode (113, 122, 133) ist, der am weitesten von dem Innenraum (150, 160) entfernt angeordnet ist; undder gesamte erste Verbindungsabschnitt (113d, 122d, 133d) in einem Abschnitt angeordnet ist, der sich von dem Innenraum (150, 160) über eine Entfernung von 1,0 mm oder weniger erstreckt.
Patent DE-102014215259-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum automatischen Wählen eines Fahrmodus an einem Kraftfahrzeug
Inventor: DUSCHL JOSEF
IPC: B60W50/00
Filed: 2014-08-04
Granted: 2017-03-02
Abstract: Verfahren zum automatischen Wählen eines Fahrmodus an einem Kraftfahrzeug während der Fahrt entlang eines Fahrweges, umfassend die Schritte – Erfassen von eine Fahrsituation beschreibenden Fahrsituationsinformationen, die Vorausschau-Informationen umfassen, die den in Fahrtrichtung vor dem Kraftfahrzeug liegenden Fahrweg betreffen, – Auswählen eines Fahrmodus von mehreren möglichen Fahrmodi, und – Einstellen des Fahrmodus am Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren weitere Schritte aufweist, umfassend: (a) Erfassen von Fahrsituationsinformationen, indem Fahrsituationsereignisse beschreibende Fahrsituationsinformationen detektiert werden, wobei vorbestimmten Fahrsituationsereignissen jeweils zumindest ein Indikatorwert zugeordnet ist, der die Bedeutung des entsprechenden Fahrsituationsereignisses für einen der zur Auswahl stehenden Grundfahrmodus des Kraftfahrzeugs anzeigt, (b) Addieren des bzw. der Indikatorwerte zu jeweils einem Zähler, wobei für einen jeden Grundfahrmodus ein separater Zähler vorgesehen ist und die Indikatorwerte für einen der Grundfahrmodi dem Zählerstand des entsprechenden Zählers hinzugefügt wird, (c) Wiederholen der Schritte (a) und (b), wobei nach Ablauf einer bestimmten Zeitdauer und/oder bei Erreichen eines bestimmten Schwellenwerts eines der Zähler und/oder bei Vorliegen eines bestimmten Triggersignals eine Auswahl des Grundfahrmodus vorgenommen wird, wobei der ausgewählte Grundfahrmodus der des Zählers mit dem höchsten Zählerstand nach Ablauf der bestimmten Zeitdauer oder der des Zählers, der den bestimmten Schwellenwert erreicht hat, ist, und (d) Rücksetzen der Zähler nach der Auswahl des Grundfahrmodus.
Patent DE-102014220389-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Nutzung von Bremsenergie in einem Kraftstoffsystem
Inventor: SCHMIDBAUER THOMAS
IPC: F02M63/00
Filed: 2014-10-08
Granted: 2019-10-10
Abstract: Anordnung zur Nutzung von Bremsenergie in einem Kraftstoffsystem (1), mit einer Kraftstoffhochdruckpumpe (2), einem Kraftstoffhochdruckspeicher (4), der mit mehreren Druckinjektoren (6) in fluider Verbindung ist, und mit einem Druckspeicher (5), der dem Kraftstoffhochdruckspeicher (4) in eine Strömungsrichtung eines Kraftstoffes im Betrieb vor- und der Kraftstoffhochdruckpumpe (2) nachgeschaltet ist,wobeiein Ventilsystem (10) in einer Leitung (12) vom Druckspeicher (5) zum Kraftstoffhochdruckspeicher (4) vorgesehen ist, damit der Kraftstoffhochdruckspeicher (4) entsprechend bedarfsgerecht aus dem Druckspeicher (5) versorgbar ist,wobei ein Bypass (14) die Leitung (12) mit einer Tankleitung (15) aus dem Tank (8) verbindet und wobei das Ventilsystem (10) ein Ventil (11), das in der Leitung (12) vom Druckspeicher (5) zum Kraftstoffhochdruckspeicher (4) vorgesehen ist, und ein zusätzliches Ventil (13), das im Bypass (14) vorgesehen ist, umfasst und der Bypass (14) zwischen dem Ventil (11) und dem Kraftstoffhochdruckspeicher (4) beginnt und vor der Kraftstoffhochdruckpumpe (2) endet.
Patent DE-102015014942-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage von Anbauteilen an einer elektrischen Maschine
Inventor: SCHMIDT JÖRG
IPC: H02K15/14
Filed: 2015-11-18
Granted: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage von Anbauteilen an einer einen Stator (1.2) und einen Rotor (1.1) aufweisenden elektrischen Maschine (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mittels einer Lagervorrichtung (10.1) der Rotor (1.1) drehfest gelagert wird, zum Montieren wenigstens eines Anbauteiles (2) der Stator (1.2) mittels einer Klemmeinrichtung (10.2) in einer vorgegebenen Montageposition (M1) lösbar fixiert wird, das Anbauteil (2) an dem Stator (1.2) montiert wird, zum Montieren wenigstens eines weiteren Anbauteils (3) in einer weiteren Montageposition (M2) die Klemmeinrichtung (10.2) gelöst und die elektrische Maschine (1) mit einer solchen Zeitdauer als Motor betrieben wird, bis der Stator (1.2) durch Rotation (D) gegenüber dem Rotor (1.1) die weitere Montageposition (M2) erreicht hat, der Stator (1.2) in der weiteren Montageposition (M2) mittels der Klemmeinrichtung (10.2) fixiert wird, und das weitere Anbauteil (3) an dem Stator (1.2) montiert wird.
Patent DE-102015101052-B4 (DE)
Title: Staubsaugeinrichtung
Inventor: KERN GERHARD
IPC: A47L9/14
Filed: 2015-01-26
Granted: 2021-05-27
Abstract: Staubbeutel zum Einsatz in einer Staubsaugeinrichtung, wobei die Staubsaugeinrichtung (1) umfasst• ein Staubsauggerät (2) mit einem Gerätegehäuse (21) mit einem darinangeordneten und/oder daran angeschlossenen Saugaggregat (22) und einem in dem Gerätegehäuse (21) ausgebildeten Aufnahmeraum (23) für einenStaubbeutel (24),• eine Saugleitung (25) mit mindestens einem Rohr- und/oder Schlauchabschnitt (25s), und• einen Kupplungsstutzen (26), der zur Kupplung der Saugleitung (25) und des Staubbeutels (24) ausgebildet ist,• indem vorgesehen ist,- dass der Kupplungsstutzen (26) ein Kupplungsende aufweist, das derart formveränderbar und/oder an einem Körper des Kupplungsstutzens (26) positionsverlagerbar ausgebildet ist, dass das Kupplungsende in Kupplungsschaltstellung bringbar ist, in der das Kupplungsende durch erfolgte Formänderung und/oder Positionsänderung den Staubbeutel (24) eingekuppelt hält, und in eine Löseschaltstellung bringbar ist, in der das Kupplungsende durch erfolgte Rückstellung der Formänderung und/oder der Positionsänderung von dem Staubbeutel (24) ausgekuppelt oder auskuppelbar ist, und- dass der Kupplungsstutzen (26) eine Kupplungsbetätigungseinrichtung aufweist und/oder mit einer Kupplungsbetätigungseinrichtung verbunden ist, über die das Kupplungsende des Kupplungsstutzens (26) in und/oder aus Kupplungsschaltstellung und/oder Löseschaltstellung bringbar ist,- dass der Staubbeutel (24) keine Halteplatte zur Halterung in einer Geräteaufnahme im Gerätegehäuse (21) des Staubsauggeräts (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet,- dass der Staubbeutel (24) eine Einlassöffnung (24e) aufweist, deren Innendurchmesser durch Einwirkung des Kupplungsstutzens (26) in seiner Löseschaltstellung elastisch mindestens soweit dehnbar ist, dass dieser Innendurchmesser identisch groß ist wie der maximale Außendurchmesser des Kupplungsendes des Kupplungsstutzens (26) in seiner Löseschaltstellung, jedoch durch Einwirkung des Kupplungsstutzens in seiner Kupplungsschaltstellung nicht soweit dehnbar ist, dass der Innendurchmesser größer ist als der Außendurchmesser des Kupplungsendes des Kupplungsstutzens (26) in seiner Kupplungsschaltstellung, und- dass der Staubbeutel (24) aus mehrlagigem Filtermaterial ausgebildet ist und an seiner Stirnseite die Einlassöffnung (24e) aufweist, die als kreisförmige Einlassöffnung (24e) mit einem versteiften Randbereich (24r) ausgebildet ist, wobei der versteifte Randbereich (24r) durch einen in das Filtermaterial eindiffundierten Klebstoff gebildet ist, der nach dem Aushärten die Lagen des Filtermaterials verbindet und die Poren des Filtermaterials ausfüllt oder der versteifte Randbereich durch Verschweißen der Lagen des Filtermaterials ausgebildet ist.
Patent DE-102015216739-B4 (DE)
Title: Verbinderanschluss
Inventor: ENDO TAKAYOSHI
IPC: H01R13/11
Filed: 2015-09-02
Granted: 2022-09-29
Abstract: Verbinderanschluss (2) zum Einsetzen in einen Verbinder (1) und zum elektrischen Verbinden mit einem Anschlussabschnitt (3A), der an einem Randbereich einer Oberfläche einer in den Verbinder (1) eingeführten Leiterplatte (3) ausgebildet ist, wobei der Verbinderanschluss (2) einschließt:einen geneigten Abschnitt (25), der in Bezug auf die in den Verbinder (1) eingeführte Leiterplatte (3) geneigt ist, wobei der geneigte Abschnitt (25) rückstellfähig verformbar ist, wenn er durch die Leiterplatte (3) zusammengedrückt wird,mindestens einen Kontaktabschnitt (26), der auf dem geneigten Abschnitt (25) ausgebildet ist und einen Kontakt mit dem Anschlussabschnitt (3A) der Leiterplatte (3) ausbildet, undmindestens einen vorstehenden Abschnitt (27), der auf dem geneigten Abschnitt (25) ausgebildet ist und bei einem Einführen der Leiterplatte (3) in den Verbinder (1) vor dem Kontaktabschnitt (26) einen Kontakt mit der Leiterplatte (3) ausbildet, wobei der vorstehende Abschnitt (27) bei einem Einführen der Leiterplatte (3) in den Verbinder (1) einen Kontakt mit einer Kante (3B) der Leiterplatte (3) ausbildet, dann auf dem Anschlussabschnitt (3A) der Leiterplatte (3) entlangläuft und dann, wenn der Kontaktabschnitt (26) einen Kontakt mit dem Anschlussabschnitt (3A) der Leiterplatte (3) ausbildet, von dem Anschlussabschnitt (3A) der Leiterplatte (3) abhebt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktabschnitt (26) und der vorstehende Abschnitt (27) derart platziert sind, dass sie bei einer Betrachtung in einer Richtung (X), in welche die Leiterplatte (3) in den Verbinder (1) eingeführt wird, nicht miteinander überlappen.
Patent DE-102015217151-B4 (DE)
Title: Gurtschloss für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: PAWLOWSKI MARTIN
IPC: B60R22/03
Filed: 2015-09-08
Granted: 2022-08-18
Abstract: Gurtschloss für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges mit-einer Antriebseinrichtung (2), und-einem Schlosskopf (1), und-einem flexiblen Verbindungselement (7), welches mit einem ersten Ende mit der Antriebseinrichtung (2) und mit einem zweiten Ende mit dem Schlosskopf (1) verbunden ist, und-einem parallel zu dem Verbindungselement (7) angeordneten Federelement (8), wobei-der Schlosskopf (1) durch eine Aktivierung der Antriebseinrichtung (2) aus einer Normalstellung in eine Präsentierstellung verfahrbar ist, wobei-das Verbindungselement (7) in einem Führungsteil (3) verschieblich geführt ist, und-das Federelement (8) mit einem ersten Ende mit dem Schlosskopf (1) und mit einem zweiten Ende mit einem an dem Führungsteil (3) verschieblich geführten Halteteil (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass-das Führungsteil (3) durch eine rohrförmige Hülse gebildet ist, welche derart geformt ist, dass ihre Außenquerschnittsgeometrie in Verlaufsrichtung ihrer Längserstreckung identisch ist, und-das Halteteil (4) eine Ausnehmung aufweist, welche eine zu der Außenquerschnittsgeometrie der Hülse identische Formgebung aufweist, in die die Hülse eingreift.
Patent DE-102016003010-B4 (DE)
Title: Strahlregler
Inventor: TEMPEL MARC
IPC: E03C1/08
Filed: 2016-03-14
Granted: 2017-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Strahlregler (1) mit einem, an einem sanitären Wasserauslauf montierbaren oder montierten Strahlreglergehäuse (2), in dem ein Strahlzerleger (3) vorgesehen ist, der Durchflusslöcher (4) aufweist, die das durch das Strahlreglergehäuse (2) durchströmende Wasser in Einzelstrahlen aufteilen, sowie mit in Abströmrichtung angeordneten Einsetzteilen (5, 6, 7, 8) die (5, 6, 7 8) jeweils eine Gitter- oder Netzstruktur (9) aus, einander an Kreuzungsknoten (11) kreuzenden Stegen (12, 13) aufweisen, welche Stege (12, 13) zwischen sich Durchströmöffnungen (14) umgrenzen. Für den erfindungsgemäßen Strahlregler (1) ist kennzeichnend, dass der lichte Lochquerschnitt der im Strahlzerleger (3) vorgesehenen Durchflusslöcher (4) im Vergleich zum lichten Öffnungsquerschnitt der Durchströmöffnungen (14) wenigstens eines der Einsetzteile (5, 6, 7, 8) größer ist.
Patent DE-102016006913-B4 (DE)
Title: Wärmeübertragerrohr
Inventor: GOTTERBARM ACHIM
IPC: F28F13/00
Filed: 2016-06-01
Granted: 2019-01-03
Abstract: Wärmeübertragerrohr (1) mit einer Rohrlängsachse (A), einer Rohrwand (2), einer Rohraußenseite (21) und einer Rohrinnenseite (22), wobei
 - auf der Rohraußenseite (21) und/oder Rohrinnenseite (22) aus der Rohrwand (2) kontinuierlich verlaufende, achsparallele oder helixförmig umlaufende Rippen (3) geformt sind,
 - zwischen jeweils benachbarten Rippen (3) sich kontinuierlich erstreckende Primärnuten (4) gebildet sind,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Rippen (3) entlang dem Rippenverlauf in sich periodisch wiederholende Rippenabschnitte (31) unterteilt sind, die in eine Vielzahl von Vorsprüngen (6) mit einer Vorsprungshöhe (h) zerteilt sind,
 dass die Vorsprünge (6) durch Schneiden der Rippen (3) mit einer Schneidtiefe (t 1 , t 2 , t 3 ) quer zum Rippenverlauf zur Bildung von Rippensegmenten und durch Anheben der Rippensegmente mit einer Hauptausrichtung entlang dem Rippenverlauf zwischen Primärnuten (4) ausgeformt sind, und
 dass die Vorsprünge (6) in Vorsprungshöhe (h), Form und Ausrichtung untereinander variieren.
Patent DE-102016014938-B4 (DE)
Title: Lichtemittervorrichtung, basierend auf einem photonischen Kristall mit säulen- oder wandförmigen Halbleiterelementen, und Verfahren zu deren Betrieb und Herstellung
Inventor: BRANDT OLIVER
IPC: H01L33/58
Filed: 2016-12-14
Granted: 2019-06-27
Abstract: Lichtemittervorrichtung (100), umfassend:- ein Substrat (10), und- einen photonischen Kristall (20), der auf dem Substrat (10) angeordnet ist und eine Vielzahl von säulen- und/oder wandförmigen Halbleiterelementen (21) umfasst, die periodisch, von dem Substrat (10) abstehend angeordnet sind, wobei- der photonische Kristall (20) einen Resonator bildet, in dem die Halbleiterelemente (21) in einem ersten Resonatorabschnitt (22) mit einer ersten Periode (d), in einem zweiten Resonatorabschnitt (23) mit einer zweiten Periode (d) und in einem dritten Resonatorabschnitt (24) mit einer dritten Periode (d) angeordnet sind, wobei auf dem Substrat (10) der zweite Resonatorabschnitt (23) und der dritte Resonatorabschnitt (24) an zwei zueinander entgegengesetzten Seiten des ersten Resonatorabschnitts (22) angeordnet sind und die zweite Periode (d) und die dritte Periode (d) von der ersten Periode (d) abweichen, und- der erste Resonatorabschnitt (22) ein Licht emittierendes Medium bildet, dadurch gekennzeichnet, dass- der dritte Resonatorabschnitt (24) einen Auskoppelbereich bildet, durch den ein Teil des Lichtfeldes im ersten Resonatorabschnitt (22) in einer Lichtauskopplungsrichtung parallel zu einer Substratoberfläche (11) des Substrats (10) aus dem Resonator auskoppelbar ist.
Patent DE-102016106487-B4 (DE)
Title: Saugdüse für einen Staubsauger
Inventor: HELMICH MARTIN
IPC: A47L9/02
Filed: 2016-04-08
Granted: 2018-05-24
Abstract: Saugdüse (1) für einen Staubsauger zur Reinigung einer Bodenfläche, mit einem einen länglichen Saugmund (3) aufweisenden Saugraum (30) und einem Saugrohranschlussstutzen, der über einen Saugkanal (40) an dem Saugraum (30) angeschlossen ist, und mit Laufrädern (10, 11, 11', 11", 11‛‛‛), über welche die Saugdüse (1) auf der Bodenfläche abgestützt wird, wobei die oder mindestens zwei (11, 11', 11", 11‛‛‛) der Laufräder so angeordnet sind, dass ihre jeweilige Drehachse innerhalb des Saugraums (30) verläuft, wobei diese Laufräder (11, 11', 11", 11‛‛‛) als durchströmbare Laufräder, nämlich als Speichenräder ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Speichen (14) mindestens eines der durchströmbaren Laufräder (11') in Form von Schaufeln ausgebildet sind und/oder dass zumindest mehrere der Speichen (14) eines der durchströmbaren Laufräder (11") durch schaufelartige Elemente (17) miteinander verbunden sind, welche die angesaugte Luftströmung umlenken.
Patent DE-102016125284-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit Trägerabschnitt und Rolloanordnung
Inventor: MATHIAS MÜLLER
IPC: B60J7/043
Filed: 2016-12-21
Granted: 2018-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugdach, umfassend mindestens einen transparenten Dachabschnitt, einen dachfesten Trägerabschnitt und eine Rolloanordnung (15) zur wahlweisen Abschattung oder zumindest teilweisen Freigabe des transparenten Dachabschnitts die mindestens eine Rolloeinheit (16, 17) aufweist, die eine Rollobahn (18, 19), die zu einem Rollowickel (20, 21) aufwickelbar ist, und bezogen auf die vertikale Dachlängsmittelebene beidseits jeweils ein seitliches Lagerelement (30) umfasst. Der Rollowickel (20, 21) ist zwischen den beiden seitlichen Lagerelementen (30) angeordnet. Die Rolloanordnung (15) umfasst eine Lagerschale (24), auf der die mindestens eine Rolloeinheit (16, 17) über die seitlichen Lagerelemente (30) befestigt ist und die von unten an dem mindestens einen Trägerabschnitt fixiert ist.
Patent DE-102016201003-B4 (DE)
Title: Spulenanordnung
Inventor: YUN SANG-WON
IPC: H01F5/04
Filed: 2016-01-25
Granted: 2023-10-26
Abstract: Spulenanordnung (200; 300; 400; 500), die mit einer elektronischen Steuereinheit (40) gekoppelt ist, in der eine Leiterplatte (50) installiert ist, und die elektrische Energie zu einem in einer Hydrauliksteuereinheit (10) installierten Solenoidventil (20) liefert, welche aufweist:einen Spulenkörper (110) mit einem Durchgangsloch (112) in der Mitte, so dass ein Teil des Solenoidventils (20) darin eingesetzt ist, undum dessen äußeren Umfang eine Spule (111) gewickelt ist; ein Spulengehäuse (230; 330; 430; 530), das so installiert ist, dass es eine Außenseite des Spulenkörpers (110) umhüllt;einen Leitungsdraht (120), der konfiguriert ist zum elektrischen Koppeln der Leiterplatte (50) und der Spulenanordnung (200; 300; 400; 500) miteinander; undeinen Stützstift (240; 340; 440; 540; 640), der mit der Leiterplatte (50) gekoppelt und mit dem Spulengehäuse (230; 330; 430; 530)integriert angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützstift (240; 340; 440; 540; 640) das Spulengehäuse (230; 330; 430; 530) und die Leiterplatte (50) elektrisch koppelt;wobei ein Teil des Spulengehäuses ausgeschnitten und zu der Leiterplatte (50) hin gebogen ist, um den Stützstift (340; 440; 540) zu bilden; und/oderder Stützstift (240; 440; 540; 640) mehrere Male gebogen ist, um eine Vibration in einer vertikalen Richtung zu absorbieren; und/oder der Stützstift (240; 440; 540; 640) mehrere Male in einer Höhenrichtung zwischen einer Seite des Spulengehäuses (230; 430; 530) und der Leiterplatte (50) gebogen ist.
Patent DE-102016214693-B4 (DE)
Title: Elektrisch leitendes Kontaktelement für einen elektrischen Steckverbinder, elektrischer Steckverbinder, der ein solches Kontaktelement umfasst, und Verfahren zum Einschließen eines Hilfsstoffes unter der Kontaktoberfläche eines solchen Kontaktelements
Inventor: LEIDNER MICHAEL
IPC: B81C1/00
Filed: 2016-08-08
Granted: 2018-05-09
Abstract: Elektrisch leitendes Kontaktelement (1) für einen elektrischen Steckverbinder (3), das eine Kontaktoberfläche (5) aufweist, wobei unter der Kontaktoberfläche (5) in einer Mikrostruktur (11) mit einem Hilfsstoff (9) gefüllte Kavernen (7) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktoberfläche (5) eine Oberflächentextur (31) in Form eines vorgegebenen Musters aus geometrischen Elementen aufweist.
Patent DE-102017004023-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurteinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: BAUR ELMAR
IPC: B60R22/18
Filed: 2017-04-26
Granted: 2021-07-01
Abstract: Sicherheitsgurteinrichtung für ein Fahrzeug, mit zumindest einem ersten Sicherheitsgurt (13), der seitlich eines Fahrzeugsitzes (1) unter Bildung eines ersten Anbindungspunktes (A1) an einer Gurtaufhängung (16) angebunden ist, die über einen Gurtkraftbegrenzer (45) am Fahrzeugsitz (1) oder am Fahrzeugaufbau befestigt ist, wobei in einem Gurtkraftbegrenzungsfall der Gurtkraftbegrenzer (45) einen Kraftbegrenzungsweg (Δs) freigibt, über den sich die Gurtaufhängung (16) verlagert, wodurch die auf einen Fahrzeuginsassen wirkende Gurtkraft (F) auf ein vordefiniertes Kraftniveau begrenzbar ist, wobei die Gurtaufhängung (16) zumindest einen zweiten Anbindungspunkt (A2) aufweist, an dem ein zweiter Sicherheitsgurt (15) anbindbar ist, so dass der Gurtkraftbegrenzer (45) sowohl mit dem ersten als auch zweiten Sicherheitsgurt (13, 15) zusammenwirkt, wobei der Fahrzeugsitz (1) als Frontsitz ausgebildet ist und der erste Sicherheitsgurt (13) ein frontseitiger Sicherheitsgurt ist, dessen unteres Gurtbandende an der frontseitigen Gurtaufhängung (16) unlösbar angebunden ist, und wobei der zweite Sicherheitsgurt (15) ein fondseitiger Sicherheitsgurt eines Fondsitzes (5) ist, wobei der fondseitige Sicherheitsgurt eine Endbeschlag-Gurtzunge (19) aufweist, und in einer fondseitigen Anlegeposition (I) die Endbeschlag-Gurtzunge (19) des fondseitigen Sicherheitsgurts in ein fondseitiges Endbeschlag-Gurtschloss (21) gesteckt ist, und in einer frontseitigen Anlegeposition (II) die Endbeschlag-Gurtzunge (19) des fondseitigen Sicherheitsgurts in ein Gurtschloss (31) der frontseitigen Gurtaufhängung (16) gesteckt ist, und wobei der zweite Anbindungspunkt (A2) lösbar mit dem an der Gurtaufhängung (16) befestigten Gurtschloss (31) ausgebildet ist, in das eine am zweiten Sicherheitsgurt (15) gehalterte Gurtzunge einsteckbar ist oder dass der erste Anbindungspunkt (A1) unlösbar ausgebildet ist, an dem ein Gurtbandende des ersten Sicherheitsgurts (13) unlösbar an der Gurtaufhängung (16) angebunden ist.
Patent DE-102017114435-B4 (DE)
Title: Planetenbolzenlagerhülse zur Axialsicherung eines Planetenbolzens in einem Planetengetriebe
Inventor: MARTINI HARALD
IPC: F16H48/10
Filed: 2017-06-29
Granted: 2019-01-10
Abstract: Diese Erfindung betrifft ein Planetengetriebe (1) für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang, mit einer Planetenbolzenlagerhülse (2), die in einem Planetenträger (3) eingesetzt ist, wobei in die Planetenbolzenlagerhülse (2) ein Planetenbolzen (4) eingesetzt ist, wobei die Planetenbolzenlagerhülse (2) eine Krempe (5) besitzt, die flächig an dem Planetenträger (3) anliegt, wobei von der Krempe (5) eine Krone (6) absteht, die einen Deckel (7) besitzt, der parallel zur Krempe (5) ausgerichtet ist, wobei der Deckel (7) erst im eingesetzten Zustand des Planetenbolzens (4) in der Planetenbolzenlagerhülse (2) in seine Endposition umgeformt gebracht ist. Ferner betrifft die Erfindung auch ein Herstellverfahren für eine Planetenbolzenlagerhülse (2).