baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020103391-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsfachverriegelung mit entfernt angeordneter mechanischer Drucktaste
IPC: B60R7/02
Filed: 2020-06-12
Abstract: Aufbewahrungsbehälterbaugruppe für Fahrzeuge, gekennzeichnet durch:
 eine Armaturenbrettstruktur mit einem Fahrer- und einem Beifahrerabschnitt und einem Mittelabschnitt, der zwischen dem Fahrer- und dem Beifahrerabschnitt angeordnet ist;
 einen Behälter, der an dem Beifahrerabschnitt montiert ist, wobei der Behälter einen Aufbewahrungsraum und eine Öffnung beinhaltet, die einen Zugriff auf den Aufbewahrungsraum des Behälters bereitstellt;
 eine Tür, die schwenkbar für eine Drehung zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position an dem Behälter montiert ist, wobei die Tür eine Verriegelungseingriffsfläche beinhaltet, die sich aus einer Ruheposition in eine offene Position bewegt, wenn die Tür aus der geschlossenen Position in die offene Position bewegt wird;
 eine sich horizontal erstreckende Sperrklinke, die sich im Wesentlichen horizontal zwischen einer eingerückten und einer ausgerückten Position verschiebt, wobei die Sperrklinke ein erstes Ende aufweist, das die Verriegelungseingriffsfläche der Tür in Eingriff nimmt und eine Bewegung der Verriegelungseingriffsfläche aus der Ruheposition in die offene Position verhindert, wenn sich die Sperrklinke in der eingerückten Position befindet, um eine Bewegung der Tür in die geöffnete Position zu verhindern, und wobei die Sperrklinke eine Bewegung der Verriegelungseingriffsfläche aus der Ruheposition in die offene Position ermöglicht, wenn sich die Sperrklinke in der ausgerückten Position befindet;
 einen Aktor, der in dem Mittelabschnitt der Armaturenbrettstruktur für eine Bewegung zwischen einer Ruhe- und einer betätigten Position angeordnet ist, wobei der Aktor eine Nockenfläche beinhaltet, die dazu konfiguriert ist, ein zweites Ende der Sperrklinke, das dem ersten Ende der Sperrklinke gegenüberliegt, verschiebbar in Eingriff zu nehmen, sodass eine Bewegung des Aktuators aus der Ruheposition in die betätigte Position bewirkt, dass sich die Sperrklinke im Wesentlichen horizontal aus der eingerückten Position in die ausgerückte Position verschiebt, um die Tür zu entriegeln.
Patent DE-202020106356-U1 (DE)
Title: Präsentationsvorrichtung für Gürtel und/oder Gürtelzubehör
IPC: A47F7/00
Filed: 2020-11-05
Abstract: Präsentationsvorrichtung (101, 201, 301) für Gürtel (151, 251, 351) und/oder Gürtelzubehör (153, 155, 253, 255, 353, 355), insbesondere Gürtelverschlüsse, mit einem ersten Aufnahmebereich (107, 207, 307) für mehrere Gürtel (151, 251, 351) und einem dem ersten Aufnahmebereich zugeordneten zweiten Aufnahmebereich (109, 111, 209, 211, 309, 311) für Gürtelzubehör (153, 155, 253, 255, 353, 355), wobei der erste Aufnahmebereich (107, 207, 307) mehrere Gürtelaufnahmen (121, 221, 321) für je einen Gürtel (151, 251, 351) und der zweite Aufnahmebereich (109, 111, 209, 211, 309, 311) mehrere Zubehöraufnahmen (123, 125, 223, 225, 323, 325) für je ein Gürtelzubehör (153, 155, 253, 255, 353, 355) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Aufnahmebereich (107, 207, 307) und/oder der zweite Aufnahmebereich (109, 111, 209, 211, 309, 311) um eine jeweilige Drehachse (181, 281, 381) drehbar angeordnet ist oder sind, sodass eine jeweilige Gürtelaufnahme (121, 221, 321) einer jeweiligen Zubehöraufnahme (123, 125, 223, 225, 323, 325) durch Drehung des ersten Aufnahmebereichs (107, 207, 307) und/oder des zweiten Aufnahmebereichs (109, 111, 209, 211, 309, 311) fluchtend zueinander zuzuordnen und eine gemeinsame Präsentation des jeweiligen Gürtels (151, 251, 351) mit dem jeweiligen Gürtelzubehör (153, 155, 253, 255, 353, 355) zum Betrachten und/oder Entnehmen in einem gemeinsamen Präsentationsbereich ermöglicht ist.
Patent DE-202020107462-U1 (DE)
Title: Röntgengerät
IPC: H05G1/02
Filed: 2020-12-22
Abstract: Röntgengerät (1) mit einem längs seines Umfangs in einer Orbitalbewegung verstellbaren C-Bogen (10), wobei das Profil des C-Bogens (10) auf zumindest einer Seite (9) eine Laufschiene (13) mit zwei Innenkanten (13.1; 13.2) aufweist, wobei der C-Bogen (10) von einem Schlitten (11) gehaltert ist und an dem Schlitten (11) mindestens zwei Führungsrollen (12) angeordnet sind, von denen mindestens eine erste Führungsrolle (12) entlang einer ersten Innenkante (13.1) und mindestens eine zweite Führungsrolle (12) entlang einer zweiten Innenkante (13.2) derselben Laufschiene (13) des C-Bogens (10) abrollbar sind, wodurch die Orbitalbewegung des C-Bogens (10) bewirkbar ist, und wobei die erste und die zweite Führungsrolle (12) mittels eines Rollenhalterelements (20) verbunden sind.
Patent DE-202021000073-U1 (DE)
Title: Wetterfeste Lastendreiräder mit einem elektrounterstützen Pedal (Pedelecs) für zwei oder mehr Personen (2 Erwachsenen oder 1 Erwachsene mit 2 Kindern) oder Liefertransport
IPC: B62K7/00
Filed: 2021-01-08
Abstract: Wetterfestes Elektro-Lastendreirad das über eine leichte wetterfeste Schutzhaube verfügt und Fahrer, Beifahrer, mitgebrachte Gegenstände und Fahrzeugkomponenten bei jedem Wetter schützt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzhaube, die aus leichtem wetterfesten Textilmaterialien für den undurchsichtige Teil (15), und aus Folien-Material für die durchsichtigen Teil (14) besteht und mit einem Leichtbaurahmen (13) in Form gehalten wird. Im vorderen Bereich ist für den Lichtaustritt des Frontscheinwerfers (17) ein Klarsichtbereich vorgesehen. Auch die folgenden Komponenten werden von der Haube im geschlossenen Zustand gegen Wettereinflüsse geschützt: Fahrradrahmen (10), Fahrersitz (4), Beifahrersitz (5), Gepäckkorb (11), Vorderrad (1), Holzbodenplatte (3), Tretkurbel (6), Schaltsystem (7), Differential (12) und die Kettenräder (8).
Patent DE-202021000133-U1 (DE)
Title: Wäsche-Falt-Kissen
IPC: D06F89/00
Filed: 2021-01-14
Abstract: Das Wäsche-Falt-Kissen ist eine zusammenhängende, fest verbundene, nicht-trennbare Vorrichtung zwischen einer starren, festen Platte als Oberfläche und einem weichen, flexiblen und sich anpassbaren Kissen mit Füllmaterial als Unterteil. Dadurch entsteht eine flexible, kompakte Einsatzmöglichkeit auf verschiedensten Ablageflächen wie bspw. auf Sessel-, Sofa- und Stuhllehnen sowie breitere Geländer, Stehtische, Mauervorsprünge im Wohnbereich, Fensterbänke, Waschbeckenränder u.s.w..
Patent DE-202021002196-U1 (DE)
Title: Leckerliautomat für Hunde
IPC: A01K5/02
Filed: 2021-06-24
Abstract: Leckerliautomat für Hunde zur Bedienung durch den Hund, dadurch gekennzeichnet, dass der Hund das vorher durch den Menschen in einen Behälter (3) gelegte Leckerli durch Betätigen eines Fußpedals (1) in einen darunter angebrachten Napf (6) befördern kann, von wo der Hund das Leckerli aufnehmen kann.
Patent DE-202021104137-U1 (DE)
Title: Gassackmodul, sowie Fahrzeuglenkeinheit mit einem solchen Gassackmodul
IPC: B60R21/203
Filed: 2021-08-03
Abstract: Gassackmodul zur Montage an einer um eine Achse (A) drehbaren Lenkhandhabe (10) eines Kraftfahrzeugs, mit
 einem Modulgehäuse (24) zur Aufnahme eines gefalteten Gassacks (26), das einen Modulboden (30) aufweist, und
 einer Metallfeder (28) zur Verrastung des Gassackmoduls (22) an der Lenkhandhabe (10), die am Modulboden (30) vormontiert ist sowie einen quer zur Achse (A) elastisch auslenkbaren Rastabschnitt (32) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass am Modulboden (30) ein Abstandshalter (34) vorgesehen ist, der auf einer dem gefalteten Gassack (26) zugewandten Seite der Metallfeder (28) axial an deren Rastabschnitt (32) angrenzt und zusammen mit diesem Rastabschnitt (32) der Metallfeder (28) in einer quer zur Achse (A) verlaufenden Auslenkrichtung (x) elastisch auslenkbar ist.
Patent DE-202021105152-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschweißen einer ersten Beutelfolie, einer zweiten Beutelfolie und eines Ausgießers zu einem Beutel
IPC: B31B70/64
Filed: 2021-09-24
Abstract: Vorrichtung, eingerichtet zur Durchführung eines Verfahrens zum Verschweißen einer ersten Beutelfolie (12), einer zweiten Beutelfolie (14) und eines Ausgießers (16), insbesondere in Form eines Spouts (18), zu einem, vorzugsweise wiederverschließbaren, Beutel (19), wobei das Verfahren die Schritte umfasst:- Bereitstellen der ersten Beutelfolie (12) mit einem ersten Randbereich (38),- Bereitstellen der zweiten Beutelfolie (14) mit einem zweiten Randbereich (40),- Bereitstellen des Ausgießers (16) mit einem ersten Verschlussbereich (42) und einem zweiten Verschlussbereich (44),- Positionieren der ersten Beutelfolie (12), der zweiten Beutelfolie (14) und des Ausgießers (16) derart zueinander, dass der Ausgießer (16) zwischen der ersten und der zweiten Beutelfolie (12, 14) angeordnet ist,- Ultraschallverschweißen der ersten Beutelfolie (12) mit dem Ausgießer (16),- Ultraschallverschweißen der zweiten Beutelfolie (14) mit dem Ausgießer (16), und- thermisches Verschweißen der ersten Beutelfolie (12), der zweiten Beutelfolie (14) und des Ausgießers (16) miteinander.
Patent DE-202022100251-U1 (DE)
Title: Winkelanschlag
IPC: G01B3/56
Filed: 2022-01-18
Abstract: Winkelanschlag umfassend:
 einen ersten Körper (100) mit einer ersten Werkstückanlagefläche (110) zur Anlage an eine Werkstückseitenfläche (510) eines Werkstücks (500);
 einen zweiten Körper (200) mit einer Arbeitskomponentenanlagefläche (210) zur Anlage einer an dem zweiten Körper (200) festzulegenden Arbeitskomponente (400), wobei die Arbeitskomponente (400) im festgelegten Zustand auf eine Werkstückoberfläche (520) des besagten Werkstücks (500) auflegbar ist;
 ein Schnell-Verbindungsmittel (230) zur Festlegung der Arbeitskomponente (400) am zweiten Körper (200), wobei das Schnell-Verbindungsmittel (230) ausgelegt ist besagte zu befestigende Arbeitskomponente (400) mittels eines Schnellverschluss-Klemmvorganges an der Arbeitskomponentenanlagefläche (210) festzulegen;
 eine Winkelfestlegevorrichtung (250);
 wobei die Werkstückanlagefläche (110) eine Längserstreckungsrichtung (x) in einer Drehebene (x-y) des ersten Körpers (100) und des zweiten Körpers (200), sowie eine Quererstreckungsrichtung (z) mit einer Neigung zu der Drehebene (x-y) des ersten Körpers (100) und des zweiten Körpers (200) aufweist;
 wobei die Arbeitskomponentenanlagefläche (210) eine Längserstreckungsrichtung (y) in einer Drehebene (x-y) des ersten Körpers (100) und des zweiten Körpers (200), sowie eine Quererstreckungsrichtung (z) mit einer Neigung zu der Drehebene (x-y) des ersten Körpers (100) und des zweiten Körpers (200) aufweist;
 wobei der erste Körper (100) und der zweite Körper (200) miteinander verbunden und in einer Drehebene (x-y) winkeldefiniert zueinander ausrichtbar sind zur Ausrichtung der Arbeitskomponentenanlagefläche (210) in Bezug auf die Werkstückanlagefläche (110), um besagte festzulegende und auf die Werkstückoberfläche (520) auflegbare Arbeitskomponente (400) in Bezug auf besagte Werkstückseitenfläche (510) winkeldefiniert zueinander auszurichten;
 wobei die Winkelfestlegevorrichtung (250) ausgelegt ist den ersten Körper (100) und den zweiten Körper (200) winkelstabil zueinander festzulegen.
Patent DE-202022103227-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur Montage und/oder Demontage einer Bremsscheibe
IPC: B25B13/48
Filed: 2022-06-08
Abstract: Werkzeug (1) zur Montage und/oder Demontage einer Bremsscheibe, wobei das Werkzeug (1) einen Steckschlüssel (2) mit einem Innen-Multi-Lobe-Profil (3) umfasst, das eine Mehrzahl von Nocken zum Eingriff mit einer Mehrzahl von Aussparungen einer Mutter zur Befestigung der Bremsscheibe aufweist, wobei das Innen-Multi-Lobe-Profil (3) auf einer Innenseite eines hohlzylindrischen Abschnitts (4) des Steckschlüssels (2) an einem Ende (5) des hohlzylindrischen Abschnitts (4) angeordnet ist, wobei das Ende (5) auf einer Außenseite mit einer Phase (6) versehen ist.
Patent DE-202022104879-U1 (DE)
Title: Baukasten für eine Sanitärinstallation und Sanitäre Anordnung
IPC: E03C1/04
Filed: 2022-08-30
Abstract: Baukasten (1) für eine Sanitärinstallation, mit Ventilen (3), wobei jedes Ventil (3) eine Schnittstelle (14) zur Befestigung eines Handbetätigungselements (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vervielfältigungsvorrichtung (17) vorhanden ist, die zur Ankopplung an die Schnittstellen (14) von wenigstens zwei Ventilen (3) eingerichtet ist, um eine gemeinsame Handbetätigung auf die wenigstens zwei Ventile (3) zu übertragen.
Patent DE-202022104892-U1 (DE)
Title: Ein IoT-basiertes Zugangskontrollsystem für Anwendungen im Gesundheitsbereich
IPC: G16H80/00
Filed: 2022-08-30
Abstract: Ein IoT-basiertes fortschrittliches Zugangskontrollsystem für Anwendungen im Gesundheitswesen, das System umfasst:
 eine Vielzahl von Sensoren zum Sammeln der gesundheitsbezogenen Daten des Patienten, wobei die Sensoren am Patienten angebracht sind und die Daten wie Körpertemperatur, Herzschlag, Blutdruck, EKG und Mobilität sammeln;
 einen Mikrocontroller zur Steuerung der Funktion des gesamten Systems, wobei ein Raspberry Pi Zero W Mikrocontroller für diesen Zweck verwendet wird, der mit allen Sensoren verbunden ist;
 eine Stromversorgung, um den Mikrocontroller mit Strom zu versorgen, wobei der Raspberry Pi Zero W Mikrocontroller eine 5-Gleichstrom-Stromversorgung verwendet;
 einen Abspanntransformator zur Verwaltung des unterschiedlichen Strombedarfs aller Sensoren und
 eine LCD-Anzeige zum Anzeigen der erzeugten Ergebnisse nach der Internetverbindung, wobei die Ergebnisse auf der LCD-Anzeige in einem regelmäßigen Zeitintervall angezeigt werden und regelmäßig synchronisiert werden können.
Patent DE-202023100257-U1 (DE)
Title: Ein System zur pharmakologischen Bewertung von Konjugaten von Atenolol mit modifizierten Sacchariden zur kardiovaskulären Zielsteuerung
IPC: C07H15/18
Filed: 2023-01-19
Abstract: System zur pharmakologischen Bewertung von Konjugaten von Atenolol mit modifiziertem Saccharid zum kardiovaskulären Targeting, das System umfasst:eine Behandlungskammer zum Behandeln der 1-5 ml Oxalsäure mit 4-8 ml Thionylchlorid in einem inerten organischen Lösungsmittel, um Oxalylchlorid zu synthetisieren;eine Modifizierungskammer zum allmählichen Zugeben von 8-12 ml 20 % Gew./Vol. Säurechlorid in Ethanol zu 8-12 g Saccharid darin, Filtrieren und Waschen des Reaktionsprodukts mit wenig kaltem Wasser und Trocknen bei 37°C;eine mit einem Magnetrührer gekoppelte Synthesekammer zum Mischen von 1-4 g modifiziertem Saccharid in Ethanol und allmähliches Hinzufügen von 0.5-2 g kardiovaskulärer Arzneimittel unter Rühren für 2 h, wobei die Synthesekammer umfasst:eine Filterkammer zum Filtern des Reaktionsprodukts;eine Waschkammer zum Waschen des Reaktionsprodukts mit wenig kaltem Wasser; undeinen Heißluftofen zum Trocknen des Reaktionsprodukts bei 37°C.
Patent DE-202023103212-U1 (DE)
Title: Desinfektionsvorrichtung für ein Fahrzeug unter Verwendung von Ultraviolettlicht
IPC: B60Q3/225
Filed: 2023-06-12
Abstract: Fahrzeug, gekennzeichnet durch:
 eine Desinfektionsvorrichtung, gekennzeichnet durch eine Kammer, die dazu konfiguriert ist, ein mit Ultraviolettlicht zu desinfizierendes Objekt aufzunehmen; und
 ein erstes Desinfektionsmodul, das erste Desinfektionsmodul gekennzeichnet durch (i) eine erste reflektierende Fläche, die der Kammer zugewandt ist, die eine Ebene definiert, wobei die erste reflektierende Fläche Ultraviolettlicht reflektiert, und (ii) eine erste Leuchtdiode (LED), gekennzeichnet durch einen Chip, der dazu konfiguriert ist, Ultraviolettlicht zu emittieren, wobei der Chip durch eine Primärfläche gekennzeichnet ist, die eine Ebene definiert, die die Ebene schneidet, die von der ersten reflektierenden Fläche definiert wird.
Patent DE-202023104148-U1 (DE)
Title: Wasserdichtungsstruktur für Wanddurchführung
IPC: F16L5/02
Filed: 2023-07-25
Abstract: Wasserdichtungsstruktur für Wanddurchführung, mit
 einer Hülse (3), die in Form von eingebettetem Teil in den Baubeton (1) eingegossen ist, wobei sich die beiden Enden der Hülse (3) bis zur dem Wasser zugewandten Oberfläche und dem Wasser abgewandten Oberfläche des Baubetons 1 erstreckt;
 einer Wanddurchführung (5), die die Hülse (3) durchdringt, wobei zwischen den beiden Enden der Innenwand der Hülse (3) und der Wanddurchführung (5) jeweils ein erstes Dichtungselement (4) vorgesehen ist;
 einer Schutzhülle (6), die an dem dem Wasser zugewandten Ende der Wanddurchführung (5) angeordnet ist, wobei die Schutzhülle (6) entsprechend der dem Wasser zugewandten Oberfläche des Baubetons (1) mit einem Flansch versehen ist, und
 mindestens einer Schelle (7), die an der Außenwand der Schutzhülle (6) angeordnet ist.
Patent DE-212009000080-U1 (DE)
Title: Stator für einen Motor
IPC: H02K3/18
Filed: 2009-04-08
Abstract: Stator für einen Motor, mit einer Mehrzahl von Magnetpolen, die von einer Innenumfangsfläche eines zylindrischen Statoreisenkerns in einer radialen Richtung radial nach innen vorstehen, und einem Aufbau, bei dem Wicklungen für jeweilige Phasen, die eine Mehrphasenwicklung bilden, um Paare von Magnetpolen, die sich bezüglich eines Zentrums des Statoreisenkerns an gegenüberliegenden Positionen befinden, gewickelt sind, wobei Überbrückungsdrähte zwischen den Paaren von Magnetpolen in einer Umfangsrichtung entlang eines Isolierkörpers, der eine axiale Endfläche des Statoreisenkerns bedeckt, gehalten und verdrahtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Überbrückungsdraht mindestens einer Phasenwicklung der Wicklungen, die die Mehrphasenwicklung bilden, bezüglich der Überbrückungsdrähte der anderen Phasenwicklungen in einer Rückwärtsrichtung gewickelt ist.
Patent DE-212019000169-U1 (DE)
Title: Staubsammel-Ladevorrichtung eines Bodenkehrroboters
IPC: A47L9/28
Filed: 2019-08-14
Abstract: Staubsammel-Ladevorrichtung eines Bodenkehrroboters, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladevorrichtung eine Wartungsstation (100) und einen Bodenkehrroboter (200) umfasst, wobei- die Wartungsstation (100) unten mit einem aufladbaren Ladestaubsitzkörper (101) versehen ist, wobei der Ladestaubsitzkörper (101) mit einer Wartungsstation-Saugöffnung (103) versehen ist; die Wartungsstation (100) innen mit einem Staubbeutelbehälter (104) versehen ist, wobei der Staubbeutelbehälter (104) innen mit einem Staubbeutel (105) versehen ist; im Inneren der Wartungsstation (100) und außerhalb des Staubbeutelbehälter (104) ein Staubgebläse (107) vorgesehen ist, wobei der Luftsaugmund des Staubgebläses (107) mit dem Staubbeutelbehälter (104) verbunden ist, um einen Unterdruck im Staubbeutelbehälter (104) zu erzeugen; ein Ende eines Saugschlauchs (106) mit der Staubeingangsseite des Staubbeutels (105) verbunden ist, während das andere Ende des Saugschlauchs (106) mit der Wartungsstation-Saugöffnung (103) fest verbunden ist;- der Bodenkehrroboter (200) mit einem Bodenkehrroboterkörper (201) versehen ist, wobei eine Seite des Bodenkehrroboterkörpers (201) mit einer Staubbox (202) versehen ist, wobei der Boden der Staubbox (202) mit einer Staubbox-Staubentladeöffnung (203) versehen ist, wobei die Staubbox-Staubentladeöffnung (203) der Wartungsstationssaugöffnung (103) entspricht und an der Außenseite der Wartungsstation-Saugöffnung (103) gedrückt werden kann, wodurch die Wartungsstation-Saugöffnung (103) und die Staubbox-Staubentladeöffnung (203) miteinander verbunden sind;- die Staubbox-Staubentladeöffnung (203) mit einer Staubbeladeseite (2031) und einer Staubentladeseite (2032) versehen ist, wobei ein Absperrventilsystem an der Außerseite der Staubbeladeseite (2031) installiert ist, wobei das Absperrventilsystem ein Ventil (204), eine Ventiltorsionsfeder (205) und einen Ventilschaft (206) umfasst, wobei der Ventilschaft (206) an der Außenseite der Beladeseite (2031) befestigt ist und das Ventil (204) drehbar auf dem Ventilschaft (206) installiert werden kann, wobei wenn das Ventil (204) sich dreht und an die Beladeseite (2031) drückt, das Ventil (204) die Staubbeladeseite (2031) absperrt; und die Ventiltorsionsfeder (205) an der Außenseite des Ventils (204) vorgesehen ist, wobei die Ventiltorsionsfeder (205) an das Ventil (204) drückt, wodurch das Ventil (204) an die Staubbeladeseite (2031) drückt, und wenn die Außerseite des Ventils (204) unter Unterdruck steht, das Ventil (204) den Druck der Ventiltorsionsfeder (205) unter dem Unterdruck überwindet und sich in der Gegenrichtung bewegt, wodurch sich die Staubbeladeseite (2031) öffnet.
Patent DE-212020000569-U1 (DE)
Title: Ein Keramik-Glasurauftragsgerät
IPC: C04B41/80
Filed: 2020-11-23
Abstract: Ein Keramik-Glasurauftragsgerät, bestehend aus einer Grundplatte (1), einer vertikale Halterung (2) und einer Palette (3), dadruch gekennzeichnet, dass die vertikale Halterung (2) an der Stirnseite der Grundplatte (1) befestigt ist und die Palette (3) an der Polwand der vertikalen Halterung (2) montiert ist und durch eine hin- und hergehende Hebevorrichtung auf- und abwärts bewegt wird, und eine Ablageschale (4) zum Ablegen von Keramik an der Stirnseite der Palette (3) vorgesehen ist, und ein oberer Regalboden (5) am Oberteil der vertikalen Halterung (2) befestigt ist und ein Glasurvorratstank (6) auf dem oberen Regalboden (5) vorgesehen ist, und eine Befestigungsstange (9) oberhalb der Palette (3) vorgesehen ist und ein Zerstäuber (7) am unteren Ende der Befestigungsstange (9) vorgesehen ist und eine Düse (8) am Zerstäuber (7) vorgesehen ist, und der Zerstäuber (7) weiterhin über das Flüssigkeitsführungsrohr (12) mit der Flüssigkeitspumpe (17) verbunden ist, die in dem Glasurvorratstank (6) installiert ist, und der obere Regalboden (5) mit einer Positionseinstellschraube (15) am unteren Ende versehen ist, und beide Enden der Positionseinstellschraube (15) drehbar mit dem oberen Regalboden (5) über den Lagersitz verbunden sind, und die Positionseinstellschraube (15) mit einer ersten Stellschraubenhülse (14) versehen ist, die mit ihr schraubbar passt, und der Oberteil der ersten Stellschraubenhülse (14) gleitend mit der Unterseite des oberen Regalbodens (5) über die Führungsschiene verbunden ist, und die Positionseinstellschraube (15) durch den Positionseinstellmotor (16) angetrieben und gedreht wird, der an der Seite der vertikalen Halterung (2) installiert ist, und die erste Stellschraubenhülse (14) eine an der Unterseite befestigte Querplatte (13) hat und an einem Ende der Querplatte (13) ein Ausleger (11) vorgesehen ist, an dem die Befestigungsstange (9) angebracht ist, und die Palette (3) mit einem drehbaren Montageschlitz (25) in der Mitte versehen ist und die drehbare Montagescheibe (26) in dem drehbaren Montageschlitz (25) montiert ist, und die Ablageschale (4) auf der Montagescheibe (26) gesetzt wird und die Montagescheibe (26) durch einen im Boden der Palette (3) angebrachten Drehmotor (27) in Drehung versetzt wird.
Patent DE-212020000788-U1 (DE)
Title: Abdichtwanne
IPC: E04B1/66
Filed: 2020-12-16
Abstract: Abdichtwanne (10) zur dauerhaften Abdichtung gegen Feuchteeintritt in die Untergründe von Bauwerken, insbesondere in Badezimmern, wobei die Abdichtwanne (10) zum Einbau in eine vorbereitete Bodenkonstruktion des Bauwerks konfiguriert ist, mit einer Bodenfläche (11) und sich von der Bodenfläche (11) nach oben erstreckenden, um die Bodenfläche (11) umlaufenden Seitenwänden (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenfläche (11) und die Seitenwände (12) miteinander wasserdicht verbunden sind und aus einem flexiblen, wasserdichten Material bestehen, und dass sich von den Oberkanten der Seitenwände (12) Dichtfaschen (13) aus einem flexiblen, wasserdichten Material erstrecken.
Patent BR-MU8700255-U2 (BR)
Title: configuração aplicada em empunhadura multifuncional para pinças de vìdeo cirurgia
Inventor: MIRANDA IVAN
IPC: A61B17/30
Filed: 2007-02-28
Abstract: CONFIGURAçãO APLICADA EM EMPUNHADURA MULTIFUNCIONAL PARA PINçAS DE VIDEO CIRURGIA. Patente de modelo de utilidade para uma empunhadura multifuncional para pinça de vídeo cirurgia caracterizada por uma empunhadura simétrica, ambidestra e com mecanismo de retenção por cremalheira (3) que tem a possibilidade de ser desabilitado e habilitado por um botão (6) montado no dispositivo de trava (5) a qualquer instante.