baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021202882-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe
Inventor: JUNK ALFRED
IPC: F16H57/08
Filed: 2021-03-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Planetengetriebe mit einem Sonnenrad 4, das von einer Antriebswelle 3 um eine Antriebsachse 7 drehbar antreibbar ist. Mit mehreren in das Sonnenrad 4 eingreifenden Planetenrädern 5, die um zur Antriebsachse 7 parallelen Planetendrehachsen 8 drehbar auf Achsstutzen 6 gelagert sind, welche mit ihren einen Enden fest mit einem plattenartigen Planetenträger 10 verbunden sind und in ein die Planetenräder 5 umschließendes feststehendes Hohlrad 2 eingreifen. Dabei wirken auf die Achsstutzen 6 quer zu den Planetendrehachse 8 Betriebskräfte 21 ein, die von dem Sonnenrad 4 auf die Planetenräder 5 einwirken. Die in einem Abstand zum Planetenträger 10 angeordneten Achsstutzen 6 sind durch zwei sich in Umfangsrichtung des Planetenträgers 10 diagonal zu den Planetendrehachsen 8 gegenüberliegende Streben 9 mit dem Planetenträger 10 verbunden, wobei die Streben 9 durch die quer zu den Planetendrehachsen 8 auf die Achsstutzen 6 einwirkenden Betriebskräfte 21 in Umfangsrichtung des Planetenträgers 10 elastisch verformbar sind.
Patent DE-102021206056-A1 (DE)
Title: Verbesserte Wischerwelle-Wischerarm-Verbindung
Inventor: PAJIC TIHOMIR
IPC: B60S1/34
Filed: 2021-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wischervorrichtung (10) für ein Fahrzeug, umfassend eine Wischerwelle (20) und einen an der Wischerwelle (20) angeordneten Wischerarm (12), sowie eine Vorrichtung (32) für eine solche Wischervorrichtung (10). Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage eines Wischerarms (12) an eine Wischerwelle (20), sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Wischervorrichtung (10). Es wird eine steckschlüsselartige Vorrichtung (32) vorgeschlagen, welche dazu vorgesehen ist den Wischerarm (12) an der Wischerwelle (20) festzusetzen.
Patent DE-102021213223-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verdeckbezugs eines Faltverdecks für ein Cabriolet-Fahrzeug sowie Faltverdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: HOTZY STEFAN
IPC: B60J10/90
Filed: 2021-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung eines Verdeckbezugs (10) eines Faltverdeck (1) für ein Cabriolet-Fahrzeug, wobei der Verdeckbezug (10) eine Außenseite (10a) und eine Innenseite (10b) umfasst und weiterhin zumindest einen seitlichen Randbereiche (14) mit einer Randkante (16) aufweist, wobei der seitliche Randbereich (14) im Bereich der Randkante (16) mit einem zur Außenseite (10a) weisenden Vorsprung (V), welcher eine in Längsrichtung verlaufende Rinne (42) bildet, ausgeführt ist. Bei dem Herstellverfahren wird im Wesentlichen ein Einfassbandes (24) mittels seines ersten Endbereichs (24a) an die Randkante (16) des Verdeckbezugs (10) gelegt, wobei das Einfassbandes (24) in z- Richtung nach oben verlaufend unmittelbar auf der Außenseite (10a) anliegt. Das Einfassband (24) wird mittels einer ersten Naht (30) am Verdeckbezug (10) in einer Höhe H1 ausgehend von der Randkante (16) festgelegt. Ein flexibles oder gummielastisches Profil (44) mit einer Höhe H0 wird auf dem Einfassband (24) fixiert. Die Höhe H0 ist derart bemessen, dass das Profil (44) die erste Naht (30) in der Höhe H1 überdeck. Das Einfassbandes (24) wird anschließend derart umgeschlagen, dass das Einfassband (24) nach außen um eine in z-Richtung nach oben weisende Seitenkante des Profils (44) einfach umgeschlagen wird, in z- Richtung nach unten geführt wird und im weiteren Verlauf den Bereich der Randkante (16) umschließt und auf der Innenseite (10b) des Verdeckbezugs (10) in z-Richtung nach oben geführt wird. Abschließend wird das Einfassband (24) im Bereich seines zweiten Endbereichs (24b) mittels einer zweiten Naht (32) in einer Höhe H2 an dem Verdeckbezug (10) festgelegt, wobei die zweite Naht (32) derart eingebracht wird, dass ausschließlich der Verdeckbezug (10) und der zweite Endbereich (24b) des Einfassbandes (24) beim Nähvorgang vernäht werden und die zweite Naht (32) von dem eingefassten Profil (44) verdeckt ist.
Patent DE-102021214359-A1 (DE)
Title: Schutzkonzept für eine elektronische Baugruppe, sowie dessen Verwendung
Inventor: SCHULZE ANDREAS
IPC: H05K1/02
Filed: 2021-12-15
Abstract: Schutzkonzept für eine elektronische Baugruppe, insbesondere in einem Kraft-fahrzeug, umfassend einen Schaltungsträger (1), mindestens ein elektronisches Bauteil (2) auf dem Schaltungsträger (1), eine Umhüllung (4) aus Kunststoff, die zumindest einen Teil des Schaltungsträgers (1) umgibt, wobei wenigstens ein elektronisches Bauteil (2) mit einer metallischen Gitterstruktur (3) umgeben ist und die metallische Gitterstruktur (3) in die Umhüllung (4) integriert ist.
Patent DE-102021214645-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Fehlerdetektion für ein mit einer motorisierten Kolben-Zylinder-Vorrichtung ausgestattetes Bremssystem eines Fahrzeugs
Inventor: GERDES MANFRED
IPC: B60T17/22
Filed: 2021-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Fehlerdetektion für ein mit einer motorisierten Kolben-Zylinder-Vorrichtung (12) ausgestattetes Bremssystem eines Fahrzeugs mit einer Elektronikeinrichtung (52), welche dazu ausgelegt und/oder programmiert ist, ein durch einen Betrieb des Elektromotors (14) mittels mindestens eines verstellbaren Kolbens der motorisierten Kolben-Zylinder-Vorrichtung (12) verschobenes Bremsflüssigkeitsvolumen zwischen der motorisierten Kolben-Zylinder-Vorrichtung (12) und zumindest einem an der motorisierten Kolben-Zylinder-Vorrichtung (12) angrenzenden Teil des Bremssystems zu schätzen oder auszulesen und eine aufgrund des verschobenen Bremsflüssigkeitsvolumens zumindest in dem an der motorisierten Kolben-Zylinder-Vorrichtung (12) angrenzenden Teil des Bremssystems auftretende Druckänderung zu schätzen oder auszulesen, wobei die Elektronikeinrichtung (52) zusätzlich dazu ausgelegt und/oder programmiert ist, eine Elastizität des Bremssystems und/oder eine Steifigkeit des Bremssystems zumindest unter Berücksichtigung des verschobenen Bremsflüssigkeitsvolumens und der Druckänderung festzulegen, und unter Berücksichtigung der festgelegten Elastizität und/oder Steifigkeit eine Fehlerinformation bezüglich einer möglicherweise in dem Bremssystem vorliegenden Luft, einer möglicherweise in dem Bremssystem vorliegenden Leckage und/oder eines möglicherweise vorliegenden Verschleißes mindestens eines Bremsbelags des Bremssystems festzulegen.
Patent DE-102022000520-A1 (DE)
Title: Halbleiterscheibe zur Ausbildung von Halbleiterbauelementen
Inventor: NISHIKAWA ATSUSHI
IPC: H01L29/20
Filed: 2022-02-10
Abstract: Halbleiterscheibe mit einem Durchmesser von wenigstens 100 mm zur Ausbildung von Halbleiterbauelementen aufweisend ein Substrat, mit einer Oberseite und einer Unterseite, wobei das Substrat an der Oberseite aus Silizium besteht, mehrere stoffschlüssig mit der Oberseite des Substrats ausgebildeten Sauerstoff aufweisende Flecken, wobei die Sauerstoff aufweisenden Flecken mindestens 0,005% und höchstens 35% der Oberseite des Substrats bedecken, eine stoffschlüssig die Oberseite des Substrats und die Sauerstoff aufweisenden Flecken bedeckende ganzflächige Halbleiterpufferschichtfolge, wobei die Halbleiterpufferschichtfolge wenigstens eine Gruppe-III-Nitrid-Schicht aufweist.
Patent DE-102022100000-A1 (DE)
Title: Dieselmotor
Inventor: GROSCH GUENTER HANS
IPC: F02F1/20
Filed: 2022-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbrennungsmotor, z.B. einen Dieselmotor (1) mit einer Mehrzahl von Zylindern (5), jeweils aufweisend eine Zylinderwandung (7) und einen Zylinderinnenraum (6), in welchem ein Kolben (20) in einer axialen Richtung (A) verschiebbar geführt ist und welcher mit einem axial unterhalb angeordneten Kurbelgehäuseraum (15) verbunden ist. Um bei einem Dieselmotor einer Kontaminierung von Schmiermittel durch Treibstoff entgegenzuwirken, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass eine Leitanordnung (10) dazu ausgebildet ist, Schmiermittel an der Zylinderwandung (7) entlang zu einer Abführöffnung (13) eines Abführkanals (14) zu führen, welcher Abführkanal (14) den Zylinderinnenraum (6) mit einem Verdampferraum (30) verbindet, der dazu eingerichtet ist, im Schmiermittel enthaltenen Treibstoff zu verdampfen.
Patent DE-102022101435-A1 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung
Inventor: KATAYAMA MAKOTO
IPC: G01S17/931
Filed: 2022-01-21
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Fahrunterstützungsvorrichtung bereit, welche einen Fahrer selbst in einem Fall über das Vorhandensein anderer Fahrzeuge benachrichtigen kann, in welchem eine Funktion eines Detektierens des Vorhandenseins des anderen Fahrzeugs vorübergehend nicht nutzbar ist. Eine Fahrunterstützungsvorrichtung 11 umfasst: eine erste Fahrzeugdetektionseinheit 201, welche auf Grundlage der Umgebungsinformationen ein anderes Fahrzeug detektiert, welches hinter oder vor einem Fahrzeug 1 vorhanden ist; eine Benachrichtigungssteuereinheit 202, welche in einem Fall eines Detektierens des anderen Fahrzeugs mittels der ersten Fahrzeugdetektionseinheit 201 einen Fahrer des Fahrzeugs 1 über ein Vorhandensein des anderen Fahrzeugs benachrichtigt; eine Betriebsbestimmungseinheit 203, welche auf Grundlage der Umgebungsinformationen bestimmt, ob eine Fahrzeugdetektionsfunktion eines Detektierens des anderen Fahrzeugs mittels der ersten Fahrzeugdetektionseinheit 201 normal arbeitet; und eine zweite Fahrzeugdetektionseinheit 204, welche in einem Fall, in welchem die Fahrzeugdetektionsfunktion als nicht normal arbeitend bestimmt worden ist, das andere Fahrzeug, welches hinter oder vor dem Fahrzeug 1 vorhanden ist, auf Grundlage des aufgenommenen Bilds detektiert, wobei die Benachrichtigungssteuereinheit 202 in einem Fall eines Detektierens des anderen Fahrzeugs mittels der zweiten Fahrzeugdetektionseinheit 204 den Fahrer des Fahrzeugs 1 über ein Vorhandensein des anderen Fahrzeugs benachrichtigt.
Patent DE-102022101887-A1 (DE)
Title: Spritzölkühlvorrichtung für eine Statorkernperipherie
Inventor: KORDVEE KONSTANTIN
IPC: H02K9/19
Filed: 2022-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spritzölkühlvorrichtung für eine Statorkernperipherie einer elektrischen Antriebseinheit in einem Kraftfahrzeug, aufweisend eine Ölpumpe zum Bereitstellen eines Kühlölmassenstroms und eine Ölleitung zum Führen des Kühlölmassenstroms ausgehend von der Ölpumpe hin zu wenigstens einem ersten Ölspritzbereich an Statorwickelköpfen einer ersten Statorstirnseite und wenigstens einem zweiten Ölspritzbereich an Statorwickelköpfen einer zweiten Statorstirnseite, wobei die Ölleitung dazu eingerichtet ist, den Kühlölmassenstrom zwischen dem ersten und dem zweiten Ölspritzbereich abseits eines Statorkernkühlmantels zu führen.
Patent DE-102022104648-A1 (DE)
Title: Automatisierte funktionskalibrierung
Inventor: KOCH LUCAS
IPC: G05B13/04
Filed: 2022-02-25
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren (100) für eine Kalibrierung einer oder mehrerer Funktionen (75) einer Regelungseinheit (35). Das Verfahren (100) umfasst ein Eingeben (S120) einer Vielzahl von Steuersignalen (25b) in ein Aktuatormodell (40), ein Verarbeiten (S130) der Steuersignale (25b) in dem Aktuatormodell (40) und ein Ausgeben (S140) von Aktuatorzuständen (45). Das Verfahren (100) umfasst ferner ein Verarbeiten (S150) der ausgegebenen Aktuatorzustände (45) in einer virtuellen Einheit (50) und ein Ausgeben (S160) von Ergebnisparametern (25c, 25c', 25c"). Das Verfahren (100) umfasst zudem ein Vergleichen der ausgegebenen Ergebnisparameter (25c, 25c', 25c") mit Zielwerten (25d) in einer Vorverarbeitungseinheit (55) ein Ermitteln (S180) einer Beobachtung (60) und einer Belohnung (65) aus den ausgegebenen Ergebnisparametern (25c, 25c', 25c") in einer Vorverarbeitungseinheit (55), ein Trainieren (S253) eines Trainings-Aktuatormodells (90) unter Berücksichtigung der Beobachtung (60) und der Belohnung (65) durch ein bestärkendes Lernen (80) und dabei ein Erzeugen (S190) von angepassten Aktuatorzuständen (95, 95'). Das Verfahren umfasst zudem ein iteratives Verarbeiten (S250) der angepassten Aktuatorzustände (95, 95') zu Ergebnisparametern (25c, 25c', 25c'') in der virtuellen Einheit (50) und ein iteratives Vergleichen (S260) der verarbeiteten Ergebnisparameter (25c, 25c', 25c") mit den Zielwerten (25d) bis zum Erreichen eines Endwerts.
Patent DE-102022106132-A1 (DE)
Title: Elektrifiziertes Kraftfahrzeug mit einer zentralen komponentenspezifischen Energieüberwachung
Inventor: SCHIRMER PASCAL
IPC: B60R16/03
Filed: 2022-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrifiziertes Kraftfahrzeug mit einem Hochvoltspeicher, mit mindestens einer Elektromaschine, mit einer Leistungselektronik, mit einem DC/DC Wandler und mit einer elektronischen Auswerteeinheit für eine zentrale komponentenspezifische Energieüberwachung definierter Komponenten eines Niedervolt-Bordnetzes und/oder definierter Komponenten eines Hochvolt-Bordnetzes. Dabei ist die Auswerteeinheit derart ausgestaltet, dass darin für jede definierte Komponente eine spezifische Last-Signatur abgespeichert ist und dass ein außerhalb der definierten Komponenten mit einem ersten (einzigen) Mess-Sensor für das gesamte Niedervolt-Bordnetz und/oder mit einem zweiten (einzigen) Mess-Sensor für das gesamte Hochvolt-Bordnetz erfasstes Gesamtmess-Signal zur Erkennung der Last-Signaturen unter Anwendung der NILM-Technologie disaggregiert wird. Weiterhin wird das jeweilige Gesamtmess-Signal vor der Disaggregation durch ein definiertes Korrekturmodul von kraftfahrzeugspezifischen Elektro-Störgrößen bereinigt.
Patent DE-102022106825-A1 (DE)
Title: Modulbox, Verfahren zur Herstellung einer Modulbox, Brennstoffzellenvorrichtung sowie Brennstoffzellen-Fahrzeug
Inventor: LUCAS CHRISTIAN
IPC: H01M8/2484
Filed: 2022-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Modulbox (19) mit einer Mehrzahl paarweise zusammengefasster, spiegelsymmetrisch zueinander ausgebildeter Brennstoffzellenstapel (2), die symmetrisch zur einer Mittenebene (20) innerhalb eines Gehäuses (21) angeordnet sind und mindestens eine gemeinsame Medienführung für mindestens ein Prozessgas haben. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung einer Modulbox (19), eine Brennstoffzellenvorrichtung (1) sowie ein Brennstoffzellen-Fahrzeug.
Patent DE-102022107200-A1 (DE)
Title: Speicher mit Leseschaltung für Strom-Spannungs-Steigungskennlinie-basiertes Abtasten und Verfahren
Inventor: NOUR MOHAMED A
IPC: G11C7/06
Filed: 2022-03-28
Abstract: Offenbart ist eine Speicherstruktur umfassend ein Array von Speicherzellen und eine Leseschaltung. Die Leseschaltung umfasst zwei Register, die dazu konfiguriert sind, zwei unterschiedliche Digital-Analog-Wandler (digital-to-analog converter; DAC)-Codes zu erfassen und zu speichern, die zwei unterschiedlichen Referenzströmen entsprechen, die zwei unterschiedliche Ausgangsströme approximieren, die an einer Bitline während aufeinanderfolgender Single-Ended-Stromabtastprozesse erzeugt wurden, die auf dieselbe ausgewählte Speicherzelle gerichtet sind, aber unterschiedliche Eingangsspannungen verwenden. Optional kann die Leseschaltung auch einen Strom-Spannungs (I-V)-Steigungsrechner, der die zwei unterschiedlichen DAC-Codes verwendet, um eine I-V-Steigungskennlinie der ausgewählten Speicherzelle zu berechnen, und einen Bit-Generator umfassen, der einen Vergleich der I-V-Steigungskennlinie und einer Referenz-I-V-Steigungskennlinie durchführt und basierend auf Ergebnissen des Vergleichs ein Bit mit einem Logikwert erzeugt und ausgibt, der den Datenspeicherzustand der ausgewählten Speicherzelle repräsentiert. Auch offenbart ist ein damit zusammenhängendes Verfahren.
Patent DE-102022107967-A1 (DE)
Title: Torblattstabilisierung einer Toranlage
Inventor: BICKL HELMUT
IPC: E06B3/01
Filed: 2022-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Torblattstabilisierung einer Toranlage zum Verschließen einer sich in etwa vertikal erstreckenden Öffnung eines zugehörigen Gebäudes mittels mindestens eines zwischen einer Schließstellung, in der es etwa in einer vertikalen Ebene angeordnet ist, und einer Öffnungsstellung bewegbaren Torblatts, wobei die Torblattstabilisierung eine sich in einer ersten Betriebsstellung ausgehend von einem oberen Randbereich der Öffnung in Richtung auf einen unteren Randbereich davon erstreckende und einer Verformung des Torblatts in einer senkrecht zur Torblattebene in der Schließstellung durch darauf einwirkende Kräfte entgegenwirkende Stabilisierungseinrichtung aufweist, die bezüglich einer im oberen Randbereich der Öffnung angeordneten Hauptschwenkachse zwischen der ersten Betriebsstellung und einer zweiten Betriebsstellung verschwenkbar ist, wobei eine Lagerkonsole zum ortsfesten Abstützen der Hauptschwenkachse an dem Gebäude und eine Betätigungseinrichtung zum Verschenken der Stabilisierungseinrichtung zwischen der ersten Betriebsstellung und der zweiten Betriebsstellung vorgesehen sind, wobei eine Stützkonsole zum ortsfesten Abstützen der Betätigungseinrichtung an dem Gebäude vorgesehen ist, und wobei eine zwischen der Lagerkonsole und der Stützkonsole eine Kraft übertragende Koppeleinrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-102022110262-A1 (DE)
Title: Formkörper zum Spritzschutz gegen ein Auftreffen von Körperausscheidungen auf einer Wasseroberfläche einer sanitären Vorrichtung, Vorrichtung zum Dosieren von Formkörpern und Verwendung von Formkörpern als Spritzschutz
Inventor: JANSEN DOMINIQUE
IPC: E03D9/00
Filed: 2022-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft Formkörper zum Spritzschutz gegen ein Auftreffen von Körperausscheidungen auf einer Wasseroberfläche einer sanitären Vorrichtung, wobei der Formkörper auf und/oder in die Wasseroberfläche auf- und/oder einbringbar ist, und der Formkörper Stärke aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Dosieren von Formkörpern und eine Verwendung von Formkörpern als Spritzschutz gegen Auftreffen von Körperausscheidungen auf eine Wasseroberfläche einer sanitären Vorrichtung.
Patent DE-102022110452-A1 (DE)
Title: Staufach mit PSC für eine Kabine eines Flugzeuges
Inventor: FUCHTE JÖRG
IPC: B64D11/00
Filed: 2022-04-29
Abstract: Überkopf-Staufach (2) für ein Passagier-Flugzeug (6), wobei das Staufach (2) eine Erstreckungsrichtung (8) in Längsrichtung (10) des Flugzeuges (6) aufweist, mit einem Grundkörper (12), der in einem Montagezustand (M) an einer Primärstruktur (14) des Flugzeuges (6) montierbar ist, und der in Erstreckungsrichtung (8) eine Fixieranordnung (16) für PSC-Elemente (32) aufweist, die entlang der Erstreckungsrichtung (8) diskrete Fixierpunkten (18,18') für die PSC-Elemente (32) in einem Fixierzustand (F) enthält.Eine PSC-Anordnung (30) enthält das Staufach (2) und das PSC-Element (32), wobei das PSC-Element (32) wenigsten ein Fixiermittel (34,34') aufweist, das zur Fixierung am Grundkörper (12) wahlweise an einem der Fixierpunkte (18,18') fixierbar ist.Bei einem Verfahren zur Montage eines PSC-Elements (32) in einem Passagier-Flugzeug (6), wird ein Montageort des Staufaches (2) im Flugzeug (6) und ein Fixierort des PSC-Elements (32) am Staufach (2) ermittelt, wird entfernt vom Montageort im Flugzeug (6) das PSC-Element (32) am Staufach (2) fixiert, wird das Staufach (2) zusammen mit dem PSC-Element (32) am Montageort im Flugzeug (6) montiert.
Patent DE-102022112082-A1 (DE)
Title: Elektrisches Steckergehäuse mit wenigstens einem Kontaktschutzvorsprung
Inventor: L'ABBATE CARLO
IPC: H01R13/436
Filed: 2022-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Steckergehäuse (1). Um elektrische Kontaktelemente sicher zu halten und geschützt anzuordnen, ist ein elektrisches Steckergehäuse (1) mit einer zur Verbindung mit einem Gegenstecker ausgestalteten Steckseite (11), mit wenigstens einer zur Aufnahme eines elektrischen Kontaktelements (5) ausgestalteten, sich zur Steckseite (11) hin öffnenden, Kontaktaufnahme (15) und mit wenigstens einem Kontaktsicherungselement (3) vorgesehen, wobei das Kontaktsicherungselement (3) zumindest von einer Freigabeposition (21), in der die wenigstens eine Kontaktaufnahme (15) durch das Kontaktsicherungselement (3) zum Einsetzen eines Kontaktelements (5) freigegeben ist, in eine Sicherungsposition (29), in der das Kontaktsicherungselement (3) zumindest abschnittsweise in die wenigstens eine Kontaktaufnahme (15) hineinragt, bewegbar ist, und wobei das Kontaktsicherungselement (3) mit wenigstens einem Kontaktschutzvorsprung (35) versehen ist, der an der Steckseite (11) des Steckergehäuses (1) in eine Steckrichtung (9) des Steckergehäuses (1) vorspringt.
Patent DE-102022112362-A1 (DE)
Title: Energieübertragungskabel
Inventor: ZABEL PAUL
IPC: H01B1/02
Filed: 2022-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energieübertragungskabel für die Verwendung im Vakuum, insbesondere im Weltraum. Weiterhin betrifft die Erfindung die Herstellung eines solchen Energieübertragungskabel auf einem Gestirn außerhalb der Erde. Weiterhin betrifft die Erfindung die Verwendung eines erfindungsgemäßen Energieübertragungskabels auf einem Planeten oder Mond. Nach einem ersten Aspekt wird ein Energieübertragungskabel mit einem Isolierstoff ummantelten Leiter vorgeschlagen, wobei dass das Energieübertragungskabel auf einem Gestirn aus den dort vorhandenen Ressourcen hergestellt ist.
Patent DE-102022114412-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine mit einem höhenpositionierbaren Anbaugerät
Inventor: ANKE KAI
IPC: A01B63/00
Filed: 2022-06-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (1), insbesondere einen Traktor (2), mit wenigstens einem höhenpositionierbaren Anbaugerät (3) als auch ein Verfahren zur Höhenpositionierung dieses Anbaugerätes (3).Die vorliegende Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, dass eine Höhenpositionierung des Anbaugerätes (3) in Abhängigkeit einer Lenkstellung der Lenkvorrichtung (6) erfolgt.
Patent DE-102022115538-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulische Kombiverbindung und Filtersystem
Inventor: ROLLE ARNDT-UDO
IPC: H01R13/52
Filed: 2022-06-22
Abstract: Ein elektrohydraulischer Kombi-Verbinder (1) zur Verwendung in einem Flüssigkeitsfilter, umfassend: ein erstes Verbindungselement (2) mit einer Mehrzahl von elektrischen Kontakten (21, 22) und mindestens einem fluidischen Verbindungsabschnitt (2a), ein zweites Verbindungselement (3) mit einer Mehrzahl von elektrischen Kontakten (31, 32) und mindestens einem fluidischen Verbindungsabschnitt (3a), wobei das erste Verbindungselement (2) zumindest teilweise in das zweite Verbindungselement (3) einführbar ist, und in einem eingeführten Zustand mindestens zwei Paare von elektrischen Kontakten, wobei ein elektrischer Kontakt (21 bzw. 22) des ersten Anschlusselements (2) und ein elektrischer Kontakt (31 bzw. 32) des zweiten Anschlusselements (3) in elektrisch leitendem Kontakt stehen und die jeweiligen fluidischen Anschlussabschnitte (2a, 3a) des ersten und zweiten Anschlusselements (2, 3) in fluidischem Kontakt stehen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die beiden Paare der elektrischen Kontakte (21, 31 bzw. 22, 32) des ersten und zweiten Anschlusselements (2, 3) in einem axialen Abstand zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102022115926-A1 (DE)
Title: Elektrisches Doppelkontaktelement mit Berührschutz
Inventor: GRIEPENSTROH SEBASTIAN
IPC: H01R13/02
Filed: 2022-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Kontaktsystem, bestehend aus einem ersten Doppelkontaktelement (1) und einem zweiten Doppelkontaktelement (2), wobei die Doppelkontaktelemente (1, 2) jeweils einen Kontaktbereich (KB, KB') mit einem buchsen- und stiftartigen Kontaktmittel aufweisen.