baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017112946-A1 (DE)
Title: Radarvorrichtung und informationsübertragungsverfahren
Inventor: KAINO SHOZO
IPC: G01S13/48
Filed: 2017-06-13
Abstract: Eine Radarvorrichtung (1) umfasst eine Signalverarbeitungseinheit (201) und eine Zielinformationen-Ausgabeeinheit (204). Die Zielinformationen-Ausgabeeinheit (204) gibt nur Paardaten mit einer Additionszuverlässigkeit größer oder gleich einem Schwellenwert als Zielinformationen aus der Radarvorrichtung (1) aus. Die Signalverarbeitungseinheit (201) bestimmt, ob ein erstes Ziel (P1) und ein zweites Ziel (P2) zu dem gleichen Objekt gehören. Das erste Ziel (P1) ist Paardaten, welche später als das zweite Ziel (P2) abgeleitet werden. Wenn bestimmt wird, dass das erste Ziel (P1) und das zweite Ziel (P2) zu dem gleichen Objekt gehören, überträgt die Signalverarbeitungseinheit (201) eine Zuverlässigkeit des zweiten Ziels (P2) auf das erste Ziel (P1).
Patent DE-102017114941-A1 (DE)
Title: Unregelmäßigkeitsdiagnosevorrichtung für einen variablen Verdichtungsverhältnismechanismus
Inventor: SUGIHIRA SHIGEHIRO
IPC: F02D15/00
Filed: 2017-07-05
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Unregelmäßigkeit eines Verdichtungsverhältnisänderungsmechanismus in einem variablen Verdichtungsverhältnismechanismus zu erfassen, der einen für jeden Zylinder ausgebildeten Verdichtungsverhältnisänderungsmechanismus enthält. Eine Unregelmäßigkeitsdiagnosevorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung wird bei einem variablen Verdichtungsverhältnismechanismus verwendet, der das Verdichtungsverhältnis einer Verbrennungsmaschine zwischen zumindest einem ersten Verdichtungsverhältnis und einem zweiten Verdichtungsverhältnis wechseln kann, das niedriger als das erste Verdichtungsverhältnis ist. Wenn der variable Verdichtungsverhältnismechanismus derart gesteuert wird, dass das Verdichtungsverhältnis der Verbrennungsmaschine auf das zweite Verdichtungsverhältnis eingestellt ist, stellt die Unregelmäßigkeitsdiagnosevorrichtung den Zündzeitpunkt eines Zylinders auf einen klopfverursachenden Zündzeitpunkt vor, welcher weiter fortgeschritten als der MBT ist, welcher nicht zu dem Auftreten eines Klopfens führt, wenn das aktuelle Verdichtungsverhältnis dieses Zylinders das zweite Verdichtungsverhältnis ist, aber zu dem Auftreten eines Klopfens führt, wenn das aktuelle Verdichtungsverhältnis dieses Zylinders das erste Verdichtungsverhältnis ist und diagnostiziert eine Unregelmäßigkeit des variablen Verdichtungsverhältnismechanismus auf Basis, ob ein Klopfen auftritt.
Patent DE-102017115222-A1 (DE)
Title: Portalkran
Inventor: BIRLEM OLAV
IPC: H02K7/10
Filed: 2017-07-07
Abstract: Portalkran (1) mit einer Schiene (2) und einem an der Schiene (2) verfahrbar angeordneten Verfahrmodul (3), das eine Antriebseinheit (4) mit einem von einem Motor (7) antreibbaren Reibrad (10) aufweist, wobei das Reibrad (10) in einem Reibschluss mit der Schiene (2) steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Reibrad (10) um den Motor (7) umlaufend ausgeführt ist.
Patent DE-102017126111-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum steuern von fluideinspritzungen
Inventor: HU YIRAN
IPC: F02D41/40
Filed: 2017-11-08
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet einen Verbrennungsmotor mit mindestens einem Zylinder zur Verbrennung eines Kraftstoffs und ein Kraftstoffeinspritzventil zum Zuführen von Kraftstoff zu dem Zylinder. Das Fahrzeug verfügt außerdem über eine Steuerung, die dazu programmiert ist, eine Reihe von Kraftstoffimpulsbefehlen zur Betätigung der Kraftstoffeinspritzventile auszugeben, um eine entsprechende eine Reihe von Kraftstoffimpulsen bereitzustellen, die sich zu einer aggregierten Soll-Kraftstoffmasse summieren. Die Steuerung überwacht ebenfalls ein Rückmeldungssignal mit geschlossenem Regelkreis, das eine Änderung einer Öffnungsverzögerung zwischen einer einzelnen der Reihen von Kraftstoffimpulsbefehlen und einem entsprechenden Kraftstoffimpuls anzeigt. Die Steuerung ist ferner programmiert, um eine nachfolgende der Reihen von Kraftstoffimpulsbefehlen einzustellen, um die Änderung der Öffnungsverzögerung einzubeziehen.
Patent DE-102017127804-A1 (DE)
Title: Hydraulische Spannvorrichtung mit verkürztem Spannergehäuse
Inventor: DOLL PETRA
IPC: F16H7/08
Filed: 2017-11-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine hydraulische Spannvorrichtung für ein Zugmittelgetriebe mit einem Spannergehäuse, dass eine Aufnahmebohrung aufweist, und eine in die Aufnahmebohrung eingesetzte Spannerpatrone, die zumindest eine hülsenförmige Kolbenaufnahme und einen in der Kolbenaufnahme längsbeweglich geführten Spannkolben aufweist. Zusätzlich ist eine Transportsicherungseinrichtung vorgesehen, die den Spannkolben in einer eingefahrenen Transportstellung sichert. Eine solche hydraulische Spannvorrichtung soll kostengünstiger hergestellt werden. Hierzu ist die Transportsicherungseinrichtung in der hülsenförmigen Kolbenaufnahme angeordnet und die Einschublänge der hülsenförmigen Kolbenaufnahme beträgt 25 % bis 75 % der Länge der hülsenförmigen Kolbenaufnahme, so dass die hülsenförmige Kolbenaufnahme entsprechend weit aus dem Spannergehäuse hervorsteht. Die Erfindung bezieht sich auch auf ein zugehöriges Zugmittelgetriebe sowie ein Verfahren zum Herstellen einer hydraulischen Spannvorrichtung.
Patent DE-102017128080-A1 (DE)
Title: Dialysegerät mit Verwechslungssicherung für Hydraulikanschlüsse
Inventor: HÄCKER JÜRGEN
IPC: A61M39/10
Filed: 2017-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Dialysegerät mit zwei dialysatseitigen Hydraulikanschlüssen, an denen je eine Verbindungsleitung mit einer Filterkupplung zur Verbindung mit einem Dialysator angebunden ist, wobei es sich bei den Hydraulikanschlüssen um einen Zulaufanschluss zur Zuleitung frischer Dialysierflüssigkeit zum Dialysator und um einen Rücklaufanschluss zur Ableitung verbrauchten Dialysats vom Dialysator handelt, sowie mit zwei den jeweiligen Hydraulikanschlüssen zugeordneten Parkstellen zum Lagern der Filterkupplungen bei Nichtbetrieb, wobei die Filterkupplungen beider Hydraulikanschlüsse mit einem Konnektionssensor ausgestattet sind, der eine Konnektierung der Filterkupplung an einen Dialysator erkennt, und/oder wobei beide Parkstellen mit einer separaten Abdeckung versehen sind.
Patent DE-102017204511-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Erntemaschine zur Bearbeitung und Förderung von Erntegut mit einer Sensoranordnung zur Erkennung von unerwünschten Gefahr- und Inhaltsstoffen im Erntegut
Inventor: WENDLING IGNATZ
IPC: A01D75/00
Filed: 2017-03-17
Abstract: Ein Feldhäcksler (10) ist mit einem Einzugsförderer (24), einer Häckseleinrichtung (26), einem verstellbaren Auswurfkrümmer (30) mit einer verstellbaren Auswurfklappe (64), einem Fremdkörperdetektor (72, 108) und einer Steuerung (70) ausgestattet, die mit einem Aktor (58, 60, 62) zur Verstellung des Auswurfkrümmers (30) und/oder der Auswurfklappe (64) gekoppelt ist, um im Falle einer Erkennung eines Fremdkörpers ein Überladen des erkannten Fremdkörpers auf ein Ernteguttransportfahrzeug (56) zu vermeiden.
Patent DE-102017204900-A1 (DE)
Title: Wechselrichtervorrichtung und Verfahren zum Steuern derselben
Inventor: KURITA TOMOHIRO
IPC: H02P29/032
Filed: 2017-03-23
Abstract: Bereitgestellt werden eine Wechselrichtervorrichtung, die zum Verhindern einer Fehlfunktion der Wechselrichtervorrichtung in der Lage ist, während die Anzahl von Schnittstellenverdrahtungen reduziert wird, und ein Verfahren des Steuerns der Wechselrichtervorrichtung. Ein Kommunikationsanschluss einer Kommunikationsschaltung mit einer Funktion des Kommunizierens zu/aus einem Fahrzeug, ein Eingangsanschluss für ein Startsignal zum Starten einer Steuerschaltung, und ein Signal zum Halten der Steuerschaltung aktiv, selbst wenn das Startsignal nach dem Start der Steuerschaltung geändert wird, werden verwendet. Ein Antriebsverhinderungssignal, welches aus dem Fahrzeug erteilt wird, wird über denselben Anschluss wie denjenigen für das Startsignal empfangen, um die Anschlüsse für das Startsignal und das Antriebsverhinderungssignal zusammenzufassen, um dadurch die Anzahl von Schnittstellenverdrahtungen zu reduzieren.
Patent DE-102017206753-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ausgleichsscheibeneinstellung einer Ziehkissenvorrichtung
Inventor: KOHNO YASUYUKI
IPC: B21D24/02
Filed: 2017-04-21
Abstract: Es sind mehrere Hydraulikzylinder 210, die in der Lage sind, Höhenrichtungspositionen von mehreren Ziehkissenstiften 102 einzustellen, die in mehreren in einem Presstisch 13 ausgebildeten Ziehkissenstiftlöchern eingesetzt sind, in einem Gitter auf einer Ziehkissenauflage 110 angeordnet, wobei der Hydraulikzylinder 210 mit einem Ziehkissenstift 102, der unterhalb einer Projektionsfläche eines Ziehrings 16 in den mehreren Hydraulikzylindern 210 angeordnet ist, ausgewählt wird. Anschließend wird durch unabhängiges Einstellen einer Höhenrichtungsposition einer Kolbenstange eines jeden ausgewählten Hydraulikzylinders 210 eine Ausgleichsscheibeneinstellung von im Wesentlichen jedem Ziehkissenstift durchgeführt.
Patent DE-102017206777-A1 (DE)
Title: MEMS-Mikrofon sowie Herstellungsverfahren
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: H04R31/00
Filed: 2017-04-21
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird ein Verfahren zur Herstellung eines mikromechanischen Mikrofonaufbaus sowie ein durch dieses Verfahren hergestellte mikromechanische Mikrofonbauelement beansprucht. Hierzu wird auf der Oberfläche eines Halbleitersubstrats ein Einfassungsbereich einer noch zu bildenden Membran mittels der Erzeugung von Trenchgräben definiert. Diese Trenchgräben werden bevorzugt mittels eines anisotropen Ätzschritts erzeugt, so dass beispielsweise die lateralen Ausdehnungen gegenüber deren Tiefe gering sind. Unter wenigstens einem Teil der Trenchgräben wird anschließend mittels eines isotropen Ätzschritts ein Hohlraum erzeugt. Auf der Oberfläche des Halbleitersubstrats bzw. der Wänden der Trenchgräben und des Hohlraums wird eine Ätzstoppschicht erzeugt, die für das weitere Verfahren relevant wird. Zur Bildung von Verbindungsstegen sowie zur Bildung von Kontaktierungsdurchlässen werden in der Ätzstoppschicht Öffnungen hineinstrukturiert, die bis auf das darunter liegende Halbleitermaterial des Substrats führen. Anschließend wird eine Mikrofonstruktur auf das Halbleitersubstrat bzw. die Ätzstoppschicht aufgebracht, die wenigstens eine Membranschicht aufweist. Zur Freilegung der relevanten Elemente der Mikrofonstruktur wird zunächst von der Rückseite des Halbleitersubstrats eine Kaverne bis zum Einfassungsbereich und der Ätzstoppschicht auf der Vorderseite in dem Substrat erzeugt. Abschließend wird der Teil der Ätzstoppschicht unterhalb der Mikrofonstruktur entfernt, der die Membran definiert.
Patent DE-102017206991-A1 (DE)
Title: Messung der Temperatur eines Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeugs bei abgeschalteter Stromversorgung der im Fahrzeug vorgesehenen Temperatur-Messvorrichtung
Inventor: WILD JÜRGEN VON
IPC: G01M15/04
Filed: 2017-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere ein Verfahren zur Messung der Temperatur eines Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeugs, insbesondere ein zwei- oder vierrädriges Kraftfahrzeug, mit Hilfe eines ersten Temperatursensors für den Fall eines elektrisch abgeschalteten ersten Steuergeräts des Kraftfahrzeugs, insbesondere ein Motor-Steuergerät, welches die Temperaturmessdaten des Verbrennungsmotors bei der Messung der Temperatur dann bereitstellt, wenn es mit Spannung versorgt und betriebsbereit ist. Zur Bereitstellung eines kostengünstig realisierbaren Verfahrens zur Messung des Abkühlverhaltens eines Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeugs im Rahmen eines WLTP - Testverfahrens, werden die folgenden Schritte vorgeschlagen. Das Trennen der elektrischen Verbindung zwischen dem ersten Temperatursensor und dem ersten Steuergerät, wenn die Spannungsversorgung für das erste Steuergerät abgeschaltet wird, und das Herstellen einer elektrischen Verbindung zwischen dem ersten Temperatursensor und einer ersten Temperatur-Messvorrichtung zur Bereitstellung von Temperaturmessdaten der Temperatur des Verbrennungsmotors, wenn die Spannungsversorgung für das erste Steuergerät abgeschaltet wird.
Patent DE-102017208291-A1 (DE)
Title: Fahrradsteuervorrichtung und Fahrradsteuersystem
Inventor: TSUCHIZAWA YASUHIRO
IPC: B62J1/08
Filed: 2017-05-17
Abstract: Eine Fahrradsteuervorrichtung 100 weist einen Sattelinformationsgenerator 60 und eine Hilfssteuerung 62 auf. Der Sattelinformationsgenerator 60 ist so ausgebildet, dass er Sattelinformationen generiert. Die Hilfssteuerung 62 ist so ausgebildet, dass sie einen Hilfsaktuator 30 so steuert, dass dieser die Antriebskraft eines Fahrrads basierend auf den Sattelinformationen unterstützt.
Patent DE-102017212412-A1 (DE)
Title: Befeuchter und Verfahren zur Konditionierung von Luft
Inventor: HAACK CHRISTIAN
IPC: F24F6/02
Filed: 2017-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Befeuchter (10) für eine Prüfkammer, insbesondere Klimakammer oder dergleichen, sowie ein Verfahren zur Konditionierung von Luft eines Prüfraums einer Prüfkammer, wobei der Befeuchter einen Behälter (11) mit einem Behälterinnenraum (12) zur Aufnahme eines Wasserbades (13), eine Heizeinrichtung (15) einer Temperiervorrichtung (14) zur Temperierung des Wasserbades, und eine Belüftungsvorrichtung (17) zur Erzeugung von Luftblasen (18) in dem Wasserbad aufweist, wobei oberhalb des Wasserbades in dem Behälter eine Behälteröffnung (28) zur Verbindung des Behälterinnenraums mit einem Prüfraum einer Prüfkammer ausgebildet ist, wobei der Befeuchter eine Kühleinrichtung (16) der Temperiervorrichtung aufweist.
Patent DE-102017213217-A1 (DE)
Title: Testfahrtszenario-Datenbanksystem für realitätsnahe virtuelle Testfahrtszenarien
Inventor: STEFAN FREDERIC
IPC: G07C5/02
Filed: 2017-08-01
Abstract: Es wird ein Testfahrtszenario-Datenbanksystem (10) für realitätsnahe virtuelle Testfahrtszenarien zumindest eine Vorrichtung (11) zum Darstellen einer virtuellen Szene, einen Datenbankspeicher (12) und eine Steuervorrichtung (13). Diese weist zumindest eine Datenempfangseinheit (14) mit einer oder mehreren Datenempfangsschnittstellen (15), eine Konfigurationseinheit (18) mit zumindest einer Benutzer-Schnittstelle (19) und eine Datenausgabeeinheit (20) mit zumindest einer Datenausgabeschnittstelle (21) auf. Die Datenempfangseinheit (14) ist dazu eingerichtet, Testfahrtszenario-Daten von einer Mehrzahl von realen Testfahrten zumindest eines ersten Testfahrzeugs (16), das zumindest eine erste zu testende Fahrzeugkomponente (17) aufweist, zu empfangen und in dem Datenbankspeicher (12) zu speichern. Die Konfigurationseinheit (18) ist dazu eingerichtet, dass über diese ein Benutzer des Testfahrtszenario-Datenbanksystems (10) zu Testfahrtszenario-Daten von zumindest einem Teil von zumindest einer der Mehrzahl von realen Testfahrten zumindest eine Annotation hinzufügen kann. Und die Datenausgabeeinheit (20) ist dazu eingerichtet, Testfahrtszenario-Daten von zumindest dem Teil der zumindest einen von der Mehrzahl von realen Testfahrten, zu dem die Annotation hinzugefügt wurde, an die Vorrichtung (11) zum Darstellen einer virtuellen Szene auszugeben, wobei die Vorrichtung (11) zum Darstellen einer virtuellen Szene dazu eingerichtet ist, die ausgegebenen Testfahrtszenario-Daten in einem virtuellen Szenario darzustellen, in dem einer oder mehrere Parameter der ausgegebenen Testfahrtszenario-Daten verändert werden können.
Patent DE-102017214229-A1 (DE)
Title: Antriebssysteme und verfahren für hybridfahrzeug
Inventor: ATLURI VENKATA PRASAD
IPC: B60W20/40
Filed: 2017-08-15
Abstract: Ein Fahrzeugantriebssystem enthält einen Motor und einen ersten Elektromotor, jeder selektiv zum Bereitstellen von Drehmoment für den Vortrieb des Fahrzeugs. Ein zweiter Elektromotor ist mit dem Motor verbunden, um Drehmoment zum Starten des Motors aus einem inaktiven Zustand bereitzustellen. Eine Hochspannungsenergiequelle ist so konfiguriert, dass sie sowohl den ersten Elektromotor als auch den zweiten Elektromotor über einen Hochspannungsbus versorgt. Eine Antriebssteuerung ist programmiert, um den Motor mittels einer Drehmomentabgabe von dem zweiten Elektromotor ausführt, der von der Hochspannungsenergiequelle betrieben wird. Die Steuerung ist ferner so programmiert, dass sie sowohl den ersten Elektromotor als auch den Verbrennungsmotor betätigt, um das Fahrzeug in Reaktion auf eine Beschleunigungsanforderung, die größer als ein Schwellenwert ist, anzutreiben. Die Steuerung ist ferner programmiert, um den Motor zu entkoppeln und das Fahrzeug mit dem ersten Elektromotor in Reaktion auf eine Fahrzeuggeschwindigkeit anzutreiben, die kleiner als ein Geschwindigkeitsschwellenwert ist.
Patent DE-102017216838-A1 (DE)
Title: Motorhaube aus Kunststoffmaterial
Inventor: BARANOWSKI THOMAS
IPC: B62D29/04
Filed: 2017-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Motorhaube (10) aus Kunststoffmaterial für ein Kraftfahrzeug, wobei die Grundform der Motorhaube (10) aus einem thermoplastischen Kunststoffmaterial gefertigt ist, in welches lokal wenigstens ein langgestrecktes Verstärkungsband (20) eingebracht ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Motorhaube (10) mit einem Spritzgießverfahren.
Patent DE-102017216990-A1 (DE)
Title: Thermoelektrische Oxidkeramik und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: BITTNER MICHAEL
IPC: H01L35/32
Filed: 2017-09-25
Abstract: Die Erfindung beschreibt thermoelektrische Oxidkeramiken mit einem Gehalt an NaCo 2 O 4  und Ca 3 Co 4 O 9 , die als p-Halbleiter verwendbar sind und eine hohe Temperaturbeständigkeit und hohe Effizienz der Energieumwandlung aufweisen.
Patent DE-102017219170-A1 (DE)
Title: Lithiumfestkörperbatterie und Verfahren zum Herstellen einer Lithiumfestkörperbatterie
Inventor: KERKAMM INGO
IPC: H01M2/16
Filed: 2017-10-25
Abstract: Es wird eine Lithiumfestkörperbatterie (1) vorgeschlagen, umfassend eine Lithiumanode (10), eine Kathode (20), eine erste Separatorschicht (30) zum elektrischen Trennen der Lithiumanode (10) von der Kathode (20), wobei die erste Separatorschicht (30) einen sulfidischen Festkörperelektrolyt umfasst, und eine zweite Separatorschicht (40) zum elektrischen Trennen der Lithiumanode (10) von der Kathode (20), wobei die die zweite Separatorschicht (40) zwischen der ersten Separatorschicht (30) und der Lithiumanode (10) angeordnet ist und die zweite Separatorschicht (40) einen sulfidischen Festkörperelektrolyt umfasst, wobei die erste Separatorschicht (30) zwischen der Kathode (20) und der zweiten Separatorschicht (40) angeordnet ist und eine größere Schichtdicke als die zweite Separatorschicht (40) aufweist, insbesondere die erste Separatorschicht (30) eine mindestens doppelt so große Schichtdicke wie die zweite Separatorschicht (40) aufweist, vorzugsweise die erste Separatorschicht (30) eine mindestens zehnmal so große Schichtdicke wie die zweite Separatorschicht (40) aufweist, wobei die Porosität der zweiten Separatorschicht (40) in einem Bereich von ca. 0% bis ca. 4%, vorzugsweise in einem Bereich von ca. 0% bis ca. 3%, besonders vorzugsweise in einem Bereich von ca. 0% bis ca. 1%, liegt.
Patent DE-102017220115-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Zellengehäuses für eine Batteriezelle und Batteriezelle
Inventor: KNEULE FRIEDRICH
IPC: H01M50/119
Filed: 2017-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Zellengehäuses für eine Batteriezelle, umfassend folgende Schritte: Bereitstellen eines Rohrelements (60) mit einem zumindest annähernd kreisförmigen Querschnitt; Anlegen von zwei Dornen (70) an diametral gegenüberliegende Bereiche an einer Innenseite des Rohrelements (60); Voneinander weg Bewegen der zwei Dorne (70), wodurch das Rohrelement (60) verformt wird und einen zumindest annähernd rechteckförmigen Querschnitt mit einer ersten Frontseite (33), einer gegenüberliegenden zweiten Frontseite (34), einer ersten Stirnseite (35) und einer gegenüberliegenden zweiten Stirnseite (36) erhält; Verschließen einer ersten Grundfläche des Rohrelements (60). Die Erfindung betrifft auch eine Batteriezelle, welche ein Zellengehäuse umfasst, welches mittels des erfindungsgemäßen Verfahrens hergestellt ist.
Patent DE-102018000362-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von Schwingungen
Inventor: WESSELMANN BASTIAN
IPC: B01D63/16
Filed: 2018-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Erzeugen von Schwingungen, mit einer Basis (11), auf welcher eine Tragvorrichtung (12) mittels einer nachgiebigen Verbindung gehalten ist und relativ zur Basis (11) schwingen kann, wobei die Tragvorrichtung (12) mit einer Antriebsvorrichtung (29) verbunden und von dieser schwingend antreibbar ist, und mit einer Haltevorrichtung (14), welche über langgestreckte Federelemente (13) mit der Tragvorrichtung (12) gekoppelt ist und relativ zur Tragvorrichtung (12) schwingen kann. Erfindungsgemäß ist die Haltevorrichtung (14) oberhalb der Tragvorrichtung (12) angeordnet. Dabei verlaufen die Federelemente (13) in aufrechter Richtung zwischen Haltevorrichtung (14) und Tragvorrichtung (12).
Patent DE-102018006981-A1 (DE)
Title: Hydraulische Verdrängerpumpe
Inventor: GÄRTNER MARKUS
IPC: F04B1/10
Filed: 2018-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Verdrängerpumpe umfassend ein Steuerelement (3) mit einer Steuerfläche (4), welche Öffnungen (5) aufweist, die in zu Pumpenanschlüssen (5a, 5b, 5c) führende Kanäle münden, ein Rotationselement (6), das um eine Drehachse (2) rotierbar ist, mehrere Verdrängerelemente (8), die im Rotationselement (6) angeordnet sind und mit diesem zusammen um die Drehachse (2) rotierbar sind, ein Abstützelement (10) mit einer Gleitoberfläche (10a), an welcher die Verdrängerelemente (8) gleitend abgestützt sind, insbesondere direkt oder indirekt über Gleitschuhe (9), wobei jeweils zwischen der Steuerfläche (4) des Steuerelements (3), dem Rotationselement (6) und wenigstens einem Verdrängerelement (8) ein Verdrängerraum (8a) ausgebildet ist, dessen Volumen von der um die Drehachse (2) herum betrachteten Winkelposition des Verdrängerraumes (8a) und einer von mehreren Stellposition des Abstützelementes (10) abhängig ist, wobei in der Steuerfläche (4) des Steuerelementes (3) wenigstens drei Öffnungen (5a, 5b, 5c) angeordnet sind, die über jeweilige Kanäle in wenigstens zwei separate Arbeitsanschlüsse (A1, A2) und einen Tankanschluß (T) münden, und das Abstützelement (10) in wenigstens zwei verschiedenen Richtungen (X,Y) verstellbar ist, insbesondere wobei durch die Verstellbarkeit des Abstützelementes (10) in den wenigstens zwei Richtungen (X, Y) der Gesamtvolumenstrom zwischen dem Tankanschluß (T) und den Arbeitsanschlüssen (A1, A2) variabel auf die wenigstens zwei separaten Arbeitsanschlüsse (A1, A2) verteilbar ist.
Patent DE-102018009365-A1 (DE)
Title: Sicheres Element als aktualisierbares Trusted Platform Module
Inventor: KULIKOWSKI JENS
IPC: G06F21/57
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist gerichtet auf ein Verfahren zum sicheren Betreiben eines Endgeräts mit aktualisierbarer Sicherheitssoftware, welches es ermöglicht, dass Hardwarestrukturen bereitgestellt werden, welche auf der einen Seite eine vertrauenswürdige Bearbeitung von Daten ermöglichen und auf der anderen Seite ebenso aktualisierbar sind. Folglich kann die entsprechende Sicherheitssoftware aktuellen Bedrohungslagen angepasst werden. Die vorliegende Erfindung ist ferner gerichtet auf ein entsprechend eingerichtetes sicheres Element zur Verwendung in dem Verfahren sowie auf eine Systemanordnung, welche eingerichtet ist, das vorgeschlagene Verfahren auszuführen. Darüber hinaus wird ein Computerprogrammprodukt vorgeschlagen mit Steuerbefehlen, welche das Verfahren ausführen bzw. die vorgeschlagene Systemanordnung betreiben.