baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016106417-B3 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor mit einem Messdatenspeicher und Speichertestverfahren
Inventor: SCHOPP THOMAS
IPC: G11C29/08
Filed: 2016-04-08
Granted: 2017-05-11
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Sensor (10) mit mindestens einem Messdatenspeicher (48) für Speicherung von Messdaten und mit einer Steuerung (36) angegeben, die für einen Funktionstest des Messdatenspeichers ausgebildet ist. Dabei ist die Steuerung (36, 52a) weiterhin dafür ausgebildet, für den Funktionstest periodisch Messdaten durch Testdaten zu ersetzen und dabei die Messdaten zu verwerfen.
Patent DE-102016124828-B3 (DE)
Title: Hybrid-Antriebsstrang und Kraftfahrzeug mit Hybrid-Antriebsstrang
Inventor: ZHOU YANG
IPC: B60K6/365
Filed: 2016-12-19
Granted: 2018-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang für ein Fahrzeug, insbesondere für einen Personenkraftwagen, sowie das Fahrzeug selbst. Der Antriebsstrang umfasst eine Antriebswelle (30), eine Abtriebswelle (40) und drei Planetenradgetriebeeinheiten (P1, P2, P3) sowie drei Bremseinrichtungen (B1, B2, B3) und eine elektrische Maschine (EM), deren Abtrieb (EMA) mit dem Sonnenrad (S) der ersten Planetenradgetriebeeinheit (P1) und mit der ersten Bremseinrichtung B1 rotatorisch fest gekoppelt oder koppelbar ist. Mit der hier vorgeschlagenen Erfindung lässt sich somit ein Antriebsstrang zur Verfügung stellen, der aufgrund der logischen Position der elektrischen Maschine (EM) innerhalb des Getriebes es ermöglicht, einzelne Einrichtungen des Antriebsstranges entsprechend der jeweiligen an sie gestellten Drehmoment-Anforderungen zu dimensionieren und somit den Bauraum dieser Einrichtungen und demzufolge des gesamten Antriebsstrang es zu verringern.
Patent DE-102016204017-B3 (DE)
Title: Wellgetriebe
Inventor: PREUSS TOBIAS
IPC: F16H49/00
Filed: 2016-03-11
Granted: 2017-02-16
Abstract: Ein Wellgetriebe (1) umfasst einen Wellgenerator (8), ein durch diesen verformbares flexibles, außenverzahntes Getriebeelement (14), sowie mindestens ein mit dem flexiblen, außenverzahnten Getriebeelement (14) kämmendes innenverzahntes Getriebebauteil (4, 5), welches eine, bezogen auf dessen mechanisch unbelasteten Zustand, nicht kreisrunde, von einer elliptischen Form abweichende Gestalt aufweist.
Patent DE-102018001508-B3 (DE)
Title: Elektrische Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: F16H37/08
Filed: 2018-02-26
Granted: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Antriebsvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer elektrischen Maschine (12), mit einem Differentialgetriebe (18), welches eine Eingangswelle (22) aufweist, mit einem Gehäuse (26), mit einer Abtriebswelle (24), mit einem in dem Gehäuse (26) aufgenommenen ersten Planetenradsatz (28), welcher ein erstes Sonnenrad (30), ein erstes Hohlrad (32) und einen drehfest mit der Abtriebswelle (24) verbundenen oder verbindbaren ersten Planetenträger (34) als Elemente des ersten Planetenradsatzes (26) aufweist, und mit einem in dem Gehäuse (26) aufgenommenen zweiten Planetenradsatz (36), welcher ein zweites Sonnenrad (38), ein drehfest mit dem Gehäuse (26) verbundenes oder verbindbares zweites Hohlrad (40) und einen zweiten Planetenträger (41) als Elemente des zweiten Planetenradsatzes (36) aufweist, wobei der zweite Planetenträger (41) drehfest mit dem ersten Planetenträger (34) verbunden oder verbindbar ist und das zweite Sonnenrad (38) drehfest mit dem ersten Hohlrad (32) verbunden oder verbindbar
Patent DE-102019206205-B3 (DE)
Title: Gleitringdichtungsanordnung, insbesondere für heiße Medien, sowie Pumpenanordnung
Inventor: OBERTANNER KILIAN
IPC: F04D29/12
Filed: 2019-04-30
Granted: 2020-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitringdichtungsanordnung zur Abdichtung an einem rotierenden Bauteil (21), umfassend eine Gleitringdichtung (2) mit einem rotierenden Gleitring (3) und einem stationären Gleitring (4), welche zwischen ihren Gleitflächen (3a, 4a) einen Dichtspalt (5) definieren, eine Umwälz-Fördereinrichtung (7), welche benachbart zum rotierenden Gleitring (3) angeordnet ist, wobei die Umwälz-Fördereinrichtung (7) eine Umwälzleitung (19), in welcher eine Kühleinrichtung (20) zur Abkühlung des umgewälzten Fluids angeordnet ist, einen Umwälzrotor (8) und ein hohlzylindrisches Gehäuse (9) umfasst, wobei die Umwälzleitung (19) zu einem Raum (6) im Bereich des Dichtspalts (5) der Gleitringdichtung (2) führt, wobei das hohlzylindrische Gehäuse (9) eine innere Mantelfläche (11) und eine äußere Mantelfläche (12) aufweist und wobei an der äußeren Mantelfläche (12) ein Förderkanal (10) vorgesehen ist, welcher von einem Startbereich (13) zu einem Endbereich (14) entlang der äußeren Mantelfläche (12) ausgebildet ist, wobei der Startbereich (13) des Förderkanals (10) vom Endbereich (14) durch einen Trennsteg (15) getrennt ist, wobei eine Vielzahl von Zufuhröffnungen (16) im hohlzylindrischen Gehäuse (9) vorgesehen ist, welche von der inneren Mantelfläche (11) aus im Förderkanal (10) münden, und wobei eine einzige Austrittsöffnung (17) am Endbereich (14) vorgesehen ist.
Patent DE-102020001260-B3 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: GAISBERG-HELFENBERG ALEXANDER VON
IPC: F02N5/02
Filed: 2020-02-26
Granted: 2021-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (16), mit einer Abtriebswelle (24), mit einem mit der Abtriebswelle (24) mitdrehbaren Federelement (34), welches infolge einer Deaktivierung der Verbrennungskraftmaschine (16) durch eine Rotation der Abtriebswelle (24) zu spannen ist, wodurch mittels des Federelements (34) eine Federkraft bereitstellbar ist, mittels welcher bei einem auf die Deaktivierung folgenden Start die Abtriebswelle (24) in eine Drehung versetzbar ist, und mit einer Arretiereinrichtung (36), mittels welcher die Abtriebswelle (24) nach dem Spannen des Federelements (34) und während das Federelement (34) gespannt ist gegen eine Drehung zu sichern ist. Es ist zusätzlich zu der Arretiereinrichtung (36) eine Sperreinrichtung (38) vorgesehen, welche zwischen einem zumindest einen ersten Teil (T1) des Federelements (34), welches einen drehfest mit der Abtriebswelle (24) verbundenen zweiten Teil (T2) aufweist, gegen eine Drehung sichernden Sperrzustand und einem den ersten Teil (T1) für eine Drehung freigebenden Freigabezustand verstellbar ist.
Patent DE-102022131423-B3 (DE)
Title: Brauanlage mit einem Heißwasser-Schichtspeicher
Inventor: PFISTER STEFAN
IPC: C12C13/00
Filed: 2022-11-28
Granted: 2023-10-05
Abstract: Bei einer Brauanlage mit einem einen Hochtemperaturbereich (2') und einen Niedertemperaturbereich (2") aufweisenden Heißwasser-Schichtspeicher (2), der zumindest einen Hochtemperatur-Wassereinlass (20, 21, 22), zumindest einen Hochtemperatur-Wasserauslass (23), zumindest einen Niedertemperatur-Wassereinlass (24) und zumindest einen Niedertemperatur-Wasserauslass (25) aufweist, mit einem Maischgefäß (3), einem mit dem Maischgefäß (3) über eine Maischeleitung (34) fluidverbundenen Läuterbottich (4) oder Maischefilter, einer Würzepfanne (5), die einen Läuterwürzeeinlass (50), einen Würzeauslass (51) und einen Brüdenkondensator (6) mit einem Niedertemperatur-Wasseranschluss (60) und einem Hochtemperatur-Wasseranschluss (61) aufweist, wobei der Läuterwürzeeinlass (50) über eine Läuterwürzeleitung (52) mittelbar oder unmittelbar mit dem Läuterbottich (4) oder dem Maischefilter fluidverbunden ist, wobei der Niedertemperatur-Wasserauslass (25) des Heißwasser-Schichtspeichers (2) mit dem Niedertemperatur-Wasseranschluss (60) des Brüdenkondensators (6) und der Hochtemperatur-Wassereinlass (21) des Heißwasser-Schichtspeichers (2) mit dem Hochtemperatur-Wasseranschluss (61) des Brüdenkondensators (6) in Fluidverbindung stehen, ist vorgesehen, dass der Heißwasser-Schichtspeicher (2) über eine Frischwasser-Zuleitung (70) mit einem Frischwasservorrat (7') in Fluidverbindung steht und dass der Hochtemperatur-Wasserauslass (23) des Heißwasser-Schichtspeichers (2) über eine Maischwasserleitung (32) mit einem Heißwassereinlass (33) des Maischgefäßes (3) in Fluidverbindung steht. Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass in der Frischwasser-Zuleitung ein Würzekühler (9) vorgesehen ist, dem über eine mit dem Frischwasservorrat (7') fluidverbundene äußere Zuflussleitung (71) Kaltwasser zugeführt wird, das im Würzekühler (9) erhitzt wird, und der über eine innere Zuflussleitung (72) mit dem Hochtemperatur-Wassereinlass (20) des Heißwasser-Schichtspeichers (2) fluidverbunden ist, wobei die äußere Zuflussleitung (71) und die innere Zuflussleitung (72) die Frischwasser-Zuleitung (70) des Heißwasser-Schichtspeichers (2) bilden.
Patent DE-3524000-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsstrahlaufzeichnungskopf
Inventor: MATSUDA HIROTO
IPC: B41J2/015
Filed: 1985-07-04
Granted: 2004-10-07
Abstract: Flüssigkeitsstrahlaufzeichnungskopf mit Gruppen von Antriebselementen, die eine Vielzahl von Hitzeerzeugungselementen (102) aufweisen, um Flüssigkeit auszustoßen; einer Elektrode (103, 104) zum Übermitteln eines Antriebssignales zu jedem der Hitzeerzeugungselemente (102), einem gemeinsamen Substrat (115), das die genannten Gruppen aufweist; Ausstoßöffnungen (107) zum Ausstoßen der Tinte aufgrund des Aktivierens der Antriebselemente; einer Flüssigkeitskammer (110) für jede der genannten Gruppen, die mit den Ausstoßöffnungen (107) einer Gruppe in Verbindung steht; und einer Abdeckplatte (106), die mit dem gemeinsamen Substrat (115) so verbunden ist, dass die Hitzeerzeugungselemente (102) und Ausstoßöffnungen (107) miteinander korrespondieren, wobei die Gruppen von Antriebselementen, die auf dem gemeinsamen Substrat (115) ausgebildet sind, zumindest drei Gruppen sind und die Gruppen in gleicher Ausrichtung vorgesehen sind, und die zumindest drei Gruppen durch Teilbereiche der Abdeckplatte (106) voneinander getrennt sind, wenn das gemeinsame Substrat (115) mit der Abdeckplatte (106) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gruppen von Antriebselementen (102) in einem im wesentlichen gleichen...
Patent DE-4332059-B4 (DE)
Title: Vorschaltgerät zur Helligkeitssteuerung von Entladungslampen
Inventor: OHNISHI MASAHITO
IPC: H05B41/392
Filed: 1993-09-21
Granted: 2004-08-05
Abstract: Vorschaltgerät zur Helligkeitssteuerung von Entladungslampen  – mit einem an eine Gleichspannungsquelle (E) angeschlossenen Brückenwechselrichter, der vier jeweils paarweise in Serie geschaltete und die beiden Brückenzweige bildende steuerbare Schaltelemente (S1, S2, S3, S4) aufweist,  – mit einem an den Ausgang (A, B) des Brückenwechselrichters angeschlossenen Lastkreis, der aus wenigstens einem LC-Resonanzkreis (L1, C2) und der Entladungslampe (Z) besteht und  – mit einer an die Steuereingänge der steuerbaren Schaltelemente (S1, S2, S3, S4) angeschlossenen Steuerschaltung (11), durch deren rechteckförmige Steuersignale (V1, V2, V3, V4) die beiden Schaltelemente eines Brückenzweiges gegenphasig mit vorgegebener Frequenz ein- und ausgeschaltet werden, wobei zur Helligkeitssteuerung die Steuersignale (V1, V2; V3, V4) für die beiden Brückenzweige in ihrer Phasenlage relativ zueinander von einem gleichphasigen Zustand bis zu einem gegenphasigen Zustand verschiebbar sind,  
 dadurch gekennzeichnet,  daß das Tastverhältnis der Steuersignale (V1, V2; V3, V4) für zumindest einen Brückenzweig (S1, S2 bzw. S3, S4) von...
Patent DE-4409104-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Drei-Kammer-Systemtrenngerät
Inventor: DESCH KURT MICHAEL
IPC: E03C1/10
Filed: 1994-03-17
Granted: 2004-10-28
Abstract: Hydraulisches
Drei-Kammer-Systemtrenngerät
mit einem Rückflussverhinderer
in einer Vordruckzone und einem eine mit dem Vordruck beaufschlagte Membrane
oder Kolben und eine Feder aufweisenden Entlastungsventil in einer
entleerbaren Mittelzone,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Entlastungsventil (23, 23', 23'') eine weitere mit dem Hinterdruck
(P2, P22) beaufschlagte Membrane oder Kolben (27, 27', 27'') aufweist,  dass
das Funktionsprinzip des Drei-Kammer-Systemtrenngerätes auf
dem Kräfteverhältnis basiert,
welches auf die Membranen oder Kolben des Entlastungsventils (23,
23', 23'') einwirkt, nämlich
einerseits die auf die eine Membrane oder Kolben (26, 26', 26'')
wirkende schließende
Kraft des Vordruckes (P1) und andererseits die beiden öffnenden Kräfte, gebildet
von der Federkraft des Entlastungsventils (23, 23', 23'') und dem
auf die weitere Membrane oder Kolben (27, 27', 27'') wirkenden Hinterdruck
(P2, P22),  dass der Rückflussverhinderer
(75, 75', 75'') in der Vordruckzone (P1) zwei starr miteinander
verbundene, jeweils auf der einen Seite mit Atmosphärendruck
beaufschlagte Membranen oder Kolben (16,...
Patent DE-4438461-B4 (DE)
Title: Auskleidungsanschlußverbindung
Inventor: KEMPKERS GORDON B
IPC: B60R16/023
Filed: 1994-10-27
Granted: 2004-07-22
Abstract: Auskleidungsverbindungseinrichtung für ein Fahrzeug, gekennzeichnet durch eine Auskleidung (20), die so geformt ist, dass sie sich über ein Karosseriestrukturteil (18) für ein Fahrzeug erstreckt und ein erstes und zweites Ende hat;  elektrische Leiter, die sich von dem ersten Ende zu dem zweiten Ende der Auskleidung erstrecken; und  Mittel zum Koppeln gegenüberliegender Enden der elektrischen Leiter zu Leitern, die benachbart zum ersten und zweiten Ende der Auskleidung angeordnet sind, so dass die Auskleidungsverbindungseinrichtung verwendet werden kann, um einen elektrischen Strompfad zwischen den Leitern vorzusehen, wenn die Auskleidung an dem Fahrzeugkarosserieteil angebracht ist.
Patent DE-10011117-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verlegung einer Linearmotorleitung
Inventor: ROSIN CHRISTIAN
IPC: H02K41/02
Filed: 2000-03-09
Granted: 2004-02-26
Abstract: Vorrichtung zum Verlegen mindestens einer Linearmotorleitung in die Nuten (14) eines unterhalb einer Deckplatte (10) angeordneten Induktors (15),  – mit einem auf der Deckplatte (10) bewegbaren Fahrzeug (31),  – mit einem Vorrat (34) an Linearmotorleitung (16),  – mit einer Einrichtung (36, 40) zum Formen der Leitung (16) in Mäander,  – mit einer Einrichtung (35) zum Abziehen der Leitung (16) vom Vorrat (34) und zum Zuführen der Leitung (16) zu der Einrichtung (36, 40) zum Formen der Mäander der Leitung (16),  – mit einem Werkzeug (42) zum Eindrücken der Leitung (16) in die Nuten (14) und  – mit einem relativ zum Fahrzeug (31) bewegbaren Schlitten (46), auf dem die Einrichtung (36, 40) zum Formen der Mäander der Leitung (16) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,  – daß der Schlitten (46) als Montageschlitten zumindest teilweise unterhalb der Deckplatte (10) angeordnet ist,  – daß auf dem Schlitten (46) auch das Werkzeug (42) zum Eindrücken der Leitung (16) in die Nuten (14) angeordnet ist,  – daß eine Meßeinrichtung (52) zur Messung der Position und der Abstände (A) der Nuten (14) vorgesehen ist und  – daß ein Rechner zur Verarbeitung von Meßdaten und zur Steuerung der Position des Schlittens (46), der Einrichtung (36, 40) zum Formen der Mäander der Leitung (16) und des Werkzeugs (42) zum Eindrücken der Leitung (16) in die Nuten (14) vorgesehen ist.
Patent DE-10038795-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: FROESE DIETMAR
IPC: F01N3/02
Filed: 2000-08-09
Granted: 2010-06-02
Abstract: Wärmetauscher (10), gekennzeichnet durch die Merkmale:  – es sind ein erstes Rohr (11) und ein zweites Rohr (12) vorgesehen,  – das zweite Rohr (12) ist über das erste Rohr (11) geschoben,  – ein Ende (13) des zweiten Rohrs (12) ist mit dem ersten Rohr (11) dicht verbunden,  – das erste Rohr (11) besitzt eingangsseitig und ausgangsseitig jeweils eine Öffnung (14, 15) zum zweiten Rohr (12),  – im ersten Rohr (11) befindet sich zwischen den Öffnungen (14, 15) ein Drosselorgan (17).
Patent DE-10054137-B4 (DE)
Title: Zweiachsiges Doppelfernrohr
Inventor: HIRUNUMA KEN
IPC: G02B7/06
Filed: 2000-11-02
Granted: 2007-04-26
Abstract: Zweiachsiges
Doppelfernrohr (1), umfassend:  zwei Fernrohrsysteme, die jeweils
ein Objektivsystem (10R, 10L) und eine Okulareinheit (31R, 31L)
enthalten, wobei die jeweilige Okulareinheit (31R, 31L) eine Okulargruppe
(40R, 40L) und einen Halter (42R, 42L) aufweist, der die Okulargruppe
(40R, 40L) so hält,
dass die optische Achse (OR', OL') der Okulargruppe (40R, 40L) parallel
zur optischen Achse (OR, OL) des zugehörigen Objektivsystems (10R,
10L) ausgerichtet und die Okulargruppe (40R, 40L) um die optische
Achse (OR, OL) des zugehörigen
Objektivsystems (10R, 10L) schwenkbar ist;  einen einstückig ausgebildetes
Basisteil (100) mit einem objektseitigen Halteabschnitt (101), einem
okularseitigen Halteabschnitt (102) und einem Arm (103), der die
beiden Halteabschnitte (101, 102) miteinander verbindet, wobei  die
beiden Halteabschnitte (101, 102) jeweils plattenfömig ausgebildet
und parallel zueinander angeordnet sind,  in dem objektseitigen
Halteabschnitt (101) zwei Montagelöcher (101R, 101L) ausgebildet
sind, in denen die beiden Objektivsysteme (10R, 10L) ortsfest gehalten
sind, und  in dem...
Patent DE-10057406-B4 (DE)
Title: Federspeicherbremse für ein Fahrzeug
Inventor: MEIDHOF WOLFGANG DIPL ING
IPC: B60T13/22
Filed: 2000-11-20
Granted: 2012-12-06
Abstract: Federspeicherbremse für ein Fahrzeug, die hydraulisch lösbar ist, wobei zur Steuerung der Federspeicherbremse ein Bremsventil (2) vorgesehen ist, das eingangsseitig mit einer Speiseleitung (3) und einer Behälterleitung (5) in Verbindung steht und eine Lösestellung (2a) und eine Bremsstellung (2b) aufweist, wobei in der Lösestellung (2a) die Speiseleitung (3) mit einer von dem ausgangsseitigen Anschluss des Bremsventils (2) zur Federspeicherbremse geführten Steuerdruckleitung (6) und in der Bremsstellung (2b) die Steuerdruckleitung (6) mit der Behälterleitung (5) in Verbindung steht, und wobei eine Einrichtung vorgesehen ist mittels der die Federspeicherbremse im Notbetrieb lösbar ist, wobei im Notbetrieb durch Betätigen des Bremsventils (2) die Federspeicherbremse lösbar ist, indem durch die Betätigung des Bremsventils (2) im Notbetrieb ein Steuerdruck erzeugbar ist, der die Federspeicherbremse in die Lösestellung beaufschlagt und das Bremsventil (2) einen Steuerschieber (11) aufweist, der im Notbetrieb die Funktion einer Pumpe aufweist und den Steuerdruck zum Lösen der Federspeicherbremse erzeugt, wobei der Steuerschieber...
Patent DE-10065338-B4 (DE)
Title: Fingerabdruckidentifizierung mit Verformungsmessung zur Erhöhung der Fälschungssicherheit
Inventor: SCHEUCHER ALBERT
IPC: G06K9/52
Filed: 2000-12-27
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zur Fingerabdrucksidentifizierung mit Verförmungsmessung zur Erhöhung der
Fälschungssicherheit
durch Vergleichen eines gemessenen mit einem gespeicherten Fingerabdrucks
anhand der relativen Anordnung einer Anzahl von Minutien, welches
folgende Schritte umfaßt:  (1)
Erfassen der Minutien und charakteristischer Linienbreiten eines
Fingerabdrucks einer Person mittels mindestens einer Sensoreinheit
(2), die im Kontakt mit der Fingerunterseite steht, und gleichzeitiges
Messen der durch den Finger (5) auf die mindestens eine Sensoreinheit
(2) ausgeübten Kraft;
und  (2) Überprüfen des
Vorhandenseins eines gespeicherten Fingerabdrucks mit derselben
Anordnung von Minutien, und Feststellen des Vorhandenseins einer
Korrelation zwischen den bei der gemessenen Kraft erfaßten charakteristischen
Linienbreiten mit vorab gemessenen und gespeicherten charakteristischen
Linienbreiten von einem oder mehreren Fingerabdrücken, wobei diese vorab gemessenen
und gespeicherten Informationen über
die Anordnung der Minutien und die charakteristischen Linienbreiten kraftabhängig sind.
Patent DE-10066287-B4 (DE)
Title: Electronic sewing machine, for zigzag stitching, comprises arrangement for input of needle swing data in blocks and combining them into stitch program
Inventor: YOKOMIZO YASUHISA
IPC: D05B19/02
Filed: 2000-10-18
Granted: 2007-03-29
Abstract: An electronic zigzag sewing machine, comprises provision for input of data controlling the needle swing in a number of blocks. These blocks are tested and corrected separately and then replicated and combined into a complete stitch program. The blocks can be built up by modification of standard programs for various classes of stitches. An independent claim is also included for computing and memory components to collect block data and combine them into a needle stitch program.
Patent DE-10084996-B4 (DE)
Title: Lottragender Körper zur Verwendung bei Lötvorgängen
Inventor: CACHINA JOSEPH S
IPC: H01R4/02
Filed: 2000-09-20
Granted: 2008-09-18
Abstract: Lottragender
Körper
(100) zur Verwendung beim elektrischen Verbinden mindestens eines ersten
Kontakts (140) einer ersten elektronischen Einrichtung (150) mit
mindestens einem zweiten Kontakt einer zweiten elektronischen Einrichtung
(160), wobei der Körper Folgendes
umfasst:  ein Substrat mit einer ersten Oberfläche und
einer gegenüberliegenden
zweiten Oberfläche,
wobei in der ersten Oberfläche
mindestens eine Nut (115, 117) zusammen mit mindestens einem ersten
Durchgangsloch (110) ausgebildet sind, wobei das Substrat so angepasst
ist, dass es zwischen den ersten und den zweiten elektronischen
Einrichtungen (150, 160) räumlich
angeordnet ist, wobei jede Nut (115, 117) verschieden und beabstandet
von dem ersten Durchgangsloch (110) ist, so dass die zwei nicht
miteinander in Verbindung sind und das erste Durchgangsloch (110) so
angepasst ist, um einen ersten Kontakt (140) aufzunehmen; und  mindestens
einen Längenabschnitt
(130) aus Lotmaterial, der in der mindestens einen Nut (115, 117)
angeordnet ist, so dass das Lotmaterial (130) von dem ersten Durchgangsloch...
Patent DE-10102488-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Höheneinstellung einer Mehrzahl von Werkzeughaltern für eine Abkantpresse
Inventor: GASCOIN CLAUDE
IPC: B30B15/00
Filed: 2001-01-19
Granted: 2010-04-08
Abstract: Vorrichtung zur Höheneinstellung einer Mehrzahl von Werkzeughaltern (1), die mit einer oberen Tafel (9) einer Abkantpresse verbunden sind, wobei jeder Werkzeughalter einen Werkzeugsteg (3, 3') umfasst, der in der lotrechten Verlängerung der oberen Tafel (9) angeordnet ist, wobei die Einstellvorrichtung für jeden Werkzeughalter einen Einstellkeil (2, 2') umfasst, der eine waagrechte Oberseite (21) umfasst, auf der der Vierkant (91) der oberen Tafel während der Arbeitsphase der Abkantpresse zum Ruhen bestimmt ist, sowie eine schräge Unterseite (22), die auf der Oberseite (31, 31') des dem Keil (2, 2') zugeordneten Werkzeugstegs (3, 3') ruht, wobei jeder Keil, dessen Länge größer als die Länge des ihm zugeordneten Werkzeugstegs ist, unabhängig von den anderen Keilen in der Längsrichtung der Abkantpresse gleiten kann, um den vertikalen Abstand zwischen dem diesem zugeordneten Werkzeugsteg (3, 3') und der oberen Tafel (9) einzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass die äußeren Enden (2A, 2B) jedes Keils (2, 2') Einfügungsmittel (23;...