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Patent DE-102007023577-A1 (DE)
Title: Druckfeder aus einem faserverstärkten Kunststoffstrang, insbesondere zur Verwendung in einer Taschenfederkernmatratze, mit Herstellungsverfahren
Inventor: KUTSCHI FRANZ
IPC: F16F1/366
Filed: 2007-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckfeder, welche besonders als Einlage in eine Taschenfederkernmatratze geeignet ist. Diese weist federartige Wickelgänge aus einem endlosen konditionierten, faserverstärkten Kunststoffstrang (2) auf, wobei der Kunststoffstrang in Kreuzungspunkten (k1-k18) der Wickelgänge (a2-a9; b2-b9; c2-c9; d2-d9) homogen verbunden ist. Die Erfindung betrifft auch Verfahren zur Herstellung einer derartigen Druckfeder. Die erfindungsgemäße Druckfeder, deren Wickelgänge aus einem endlosen konditionierten faserverstärkten Kunststoffstrang bestehen, welcher in den Kreuzungspunkten der Wickelgänge homogen miteinander verbunden ist, stellt ein besonders vorteilhaftes, kompakt in sich geschlossenes Bauteil dar. Auf Grund der homogenen Verbindung des endlosen Kunststoffstranges in den Kreuzungspunkten bildet die Mantelfläche der Druckfeder quasi ein Netz verkoppelter Federelemente mit geschlossenen Knoten. Diese Struktur kann ermüdungsfrei mit Druckkräften belastet werden und ist somit als ein Ersatz von Metallfedern z. B. im Inneren von Taschenfederkernmatratzen geeignet.
Patent DE-102007024396-A1 (DE)
Title: Gestufte Abschaltung eines brennstoffzellenbasierten Antriebssystems
Inventor: GOTTWICK ULRICH
IPC: B60R16/03
Filed: 2007-05-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein brennstoffzellenbasiertes Antriebssystem (1), insbesondere für ein Fahrzeug, umfassend wenigstens einen Brennstoffzellenstapel (2), eine elektrische Maschine (3), Peripheriekomponenten (4) und ein elektrisches Bordnetz. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass eine zur Bewertung/Kategorisierung von im Antriebssystem erkannten Fehlfunktionen ausgebildete Kontrolleinheit (6) vorgesehen ist. Im Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung auch ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Antriebssystems in verschiedenen Dagradierungsstufen bei Auftritt einer oder mehrerer Fehler.
Patent DE-102007027093-A1 (DE)
Title: Direct current type multi phase rotating field motor, has multiple poles with fixed multi-strand coil system assigned to stator, which produces rotating field for taking along rotor by temporally displaced electrical supply to coil strands
Inventor: HEISE ANDREAS
IPC: H02K23/62
Filed: 2007-06-12
Abstract: The direct current type multi phase rotating field motor (1) has multiple poles with a fixed multi-strand coil system (9) assigned to a stator (2), which produces a rotating field for taking along a rotor (3) by temporally displaced electrical supply to coil strands. The coil system is fully formed in bifilar manner. Two electrical phases are impressed on the coil system for electrical supply. A commutator carbon brush system is provided for the commutation of the electrical supply.
Patent DE-102007027758-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vorkeimen von Saatgut
Inventor: PETER BRUNO
IPC: A01C1/02
Filed: 2007-06-16
Abstract: Die
vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vorkeimen von Saatgut,
wobei pillierte, von einer Hüllmasse umgebene Samen bei
Erreichen eines vorbestimmten Wassergehalts unter vorgegebenen Umgebungsparametern
für ein vorbestimmtes Zeitintervall zur Einleitung eines
Keim- oder Vorkeimprozesses aufbewahrt werden. Die Zusammensetzung
der Hüllmasse und die Umgebungsparameter während
der Aufbewahrung der Samen sind derart gewählt und aufeinander
abgestimmt, dass die Hüllmasse während des vorbestimmten
Zeitintervalls Sauerstoff für das Vorkeimen der Samen lokal
zur Verfügung stellt.
Patent DE-102007031401-A1 (DE)
Title: Steckverbinder, augebildet zur Kontaktierung mit einer Glühkerze, bei dem ein Lamellenkontakt über einen Vorsprung verprägt ist
Inventor: METZLER ANDREAS
IPC: F23Q7/00
Filed: 2007-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder (1), ausgebildet zur Kontaktierung mit einer Glühkerze einer Diesel-Brennkraftmaschine, aufweisend einen im Querschnitt runden und aus Kunststoff bestehenden Grundkörper (2), auf dem koaxial zumindest ein Lamellenkontakt (3, 4, 5) angeordnet ist, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass der Lamellenkontakt (3, 4, 5) in Längsrichtung einen Schlitz (36) aufweist und an dem Grundkörper (2) zumindest ein vorstehender Vorsprung (21) vorgesehen ist, wobei der Vorsprung (21) nach der Montage des Lamellenkontaktes (3, 4, 5) auf dem Grundkörper (2) derart verformt ist, dass der Vorsprung (21) nach seiner Verformung zumindest teilweise über zumindest einen Steg (31, 32, 35, 37) des Lamellenkontaktes (3, 4, 5) ragt.
Patent DE-102007035131-A1 (DE)
Title: Device for determining drag sequence, has distance measuring device that is arranged at car for determining distances to other cars, where comparator compares distances determined by distance measuring device with distance threshold value
Inventor: ZERRER INGO
IPC: B61L15/00
Filed: 2007-07-25
Abstract: The device has a distance measuring device (15) that is arranged at a car (11) for the determination of distances (d1,d2) to other cars (12,14). A comparator is provided to compare the distances determined by the distance measuring device with a distance threshold value and the comparator initializes a detection signal available.
Patent DE-102007036783-A1 (DE)
Inventor: CHEN YUEXING
IPC: B25F5/00
Filed: 2007-08-03
Abstract: A hand-held power tool is equipped with a dust extraction device which includes a dust box for holding dust. A closing flap is arranged in a tube section which lies in the flow path to the dust box, and this closing flap can be adjusted between the closed position and the open position. The closing flap is pivotably held in the region of the inner wall of the tube section and can be opened in the direction of the dust box. In the closed position, the closing flap bears against a stop which protrudes into the tube section, extends at an angle with respect to the direction of flow through the tube connection piece, and forms a stop line or stop area against which the closing flap correspondingly bears.
Patent DE-102007038254-A1 (DE)
Title: Bauteil mit Verbindungseinrichtung und Herstellungsverfahren
Inventor: HUNDRIESER STEFAN
IPC: F16B5/00
Filed: 2007-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil (10) mit Verbindungseinrichtung, das einen Aufnahmeraum (15) zur Aufnahme eines anderen Bauteils (11) aufweist, wobei der Aufnahmeraum eine Anlagefläche (17) und eine Gegenfläche (16) umfasst, die zu der Anlagefläche hinweist, wobei: - ein Loch (18) hinter der Gegenfläche ausgebildet und über einen Spalt mit dem Aufnahmeraum verbunden ist; - ein Federelement (13) in jedem Loch angeordnet ist und einen Anlagebereich zur Anlage an dem anderen Bauteil aufweist, der durch den Spalt in den Aufnahmeraum ragt. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Herstellen eines Sinterbauteils mit Verbindungseinrichtung, mit den Schritten, dass: - ein Grünling geformt wird, der den Aufnahmeraum, die Anlagefläche, die Gegenfläche, das Loch und den Spalt aufweist; - der Grünling gesintert wird; - wenigstens ein Federelement in jedes Loch derart eingesetzt wird, dass es einen Anlagebereich zur Anlage an dem anderen Bauteil aufweist, der durch den Spalt in den Aufnahmeraum ragt.
Patent DE-102007041684-A1 (DE)
Title: Medienverteilvorrichtung
Inventor: BURGMEIER BERTHOLD
IPC: B67C3/00
Filed: 2007-09-01
Abstract: Verteilvorrichtung (1) für Medien (A, B) und insbesondere für Getränke mit einem Behältnis (4), welches zur Aufnahme der Medien (A, B) geeignet ist, mit einer ersten Zuführleitung (6), welche dem Behältnis (4) ein erstes, flüssiges Medium (A), zuführt, mit einer zweiten Zuführleitung (8), welche dem Behältnis (4) ein zweites, gasförmiges Medium (B) zuführt. Erfindungsgemäß sind die erste Zuführleitung und die zweite Zuführleitung stationär gegenüber einander angeordnet und das Behältnis (4) ist gegenüber der ersten Zuführleitung (6) und der zweiten Zuführleitung (8) drehbar angeordnet, wobei die erste Zuführleitung (6) und die zweite Zuführleitung (8) in einem Bereich des Behältnisses (4) in dieses münden, der oberhalb eines Füllstandes des ersten, flüssigen Mediums (A) liegt.
Patent DE-102007042500-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung und/oder Überwachung einer Prozessgröße
Inventor: SCHOENSTEIN THOMAS
IPC: G01D21/00
Filed: 2007-09-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Bestimmung und/oder Überwachung mindestens einer Prozessgröße, mit mindestens einem ersten Messzweig (1), welcher mindestens ein elektronisches Referenzelement (3) und/oder ein elektronisches Messelement (11) aufweist, mit mindestens einem zweiten Messzweig (2), welcher mindestens ein elektronisches Referenzelement (4) und/oder ein elektronisches Messelement (12) aufweist, und wobei mindestens ein elektronisches Element (3, 11) des ersten Messzweiges (1) und mindestens ein elektronisches Element (4, 12) des zweiten Messzweiges (2) derartig zusammenschaltbar sind, dass sich eine Referenzeinheit (6) mit mindestens einer bekannten Kenngröße ergibt. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zur Bestimmung und/oder Überwachung einer Frequenz einer Takteinheit (5).
Patent DE-102007042929-A1 (DE)
Title: Tür für einen Kraftwagen
Inventor: BUCKSCH THOMAS
IPC: E05F11/38
Filed: 2007-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tür für einen Kraftwagen mit einem Türträgerteil (30), an welchem ein Aggregat (14) tragendes Türmodul (10) befestigt ist, und mit einer Fensterhebeeinrichtung (16) zugeordneten Führungsschienen (20), mittels welchen eine Türscheibe (26) anzuheben bzw. abszusenken ist, wobei die Führungsschienen (20) der Fensterhebeeinrichtung (16) an dem Türträgerteil (30) abgestützt sind.
Patent DE-102007047773-A1 (DE)
Title: Profile used as a frame of a fixed glazing part or as a frame or post of a door comprises mounting grooves into which are inserted door mountings
Inventor: SCHANK WOLFGANG
IPC: F16S3/02
Filed: 2007-10-05
Abstract: Profile comprises mounting grooves (16) into which are inserted door mountings. Spring bars are inserted into the mounting grooves to fix the bars to the profile parts (A, B). Preferred Features: The spring bars are formed as glass holding spring bars (17). The elements of the profile form a heat insulation.
Patent DE-102007049713-A1 (DE)
Title: Sensor element for use in lambda oxygen sensor of motor vehicle, has electrode separated from gas chamber by partition that is selectively permeable for gas component i.e. oxygen, to be detected
Inventor: RUNGE HENRICO
IPC: G01N27/407
Filed: 2007-10-17
Abstract: The sensor element (210) has two electrodes (214, 216) and a solid electrolyte (212) connected with one of the electrodes. The electrode (216) is separated from a gas chamber (114) by a partition (110) that is selectively permeable for a gas component i.e. oxygen, to be detected. The partition has a mixed electronic/ionic conductor that is made of a ceramic/metallic composite material i.e. cermet. The partition has a material that is used as a material of the solid electrolyte. An independent claim is also included for a method for determining a physical characteristic of a gas mixture in a gas chamber .
Patent DE-102007051989-A1 (DE)
Inventor: RINKLIN WILLY
IPC: A01G3/053
Filed: 2007-10-31
Abstract: The tap (1) has a profile shaft (6) provided with a cutting body (7) with plate-like cutting tools (8). The plate-like cutting tools are arranged one upon the other, and the cutting body is connected with the shaft in a rotatably fixed manner. The cutting tools are provided at the body and manipulated by a user, where distance between the cutting tools is changed among each other by an adjusting device (11). The adjusting device is formed by a threaded drive, and the shaft is designed as a hollow shaft.
Patent DE-102007052180-A1 (DE)
Title: Verfahren, Rechnersystem und Computerprogrammprodukt
Inventor: PETERSEN MICHAEL
IPC: G06F21/57
Filed: 2007-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Wartung eines Rechnersystems (1) auf Grundlage eines Zugriffsprofils (9) und eines Änderungsprofils. Das Rechnersystem (1) umfasst wenigstens einen Arbeitsplatzrechner (2) und einen Wartungsrechner (3). Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Bereitstellen eines Zugriffsprofils (9) und ein Verfahren zum Bewerten einer Konfigurationsänderung (22). Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Rechnersystem (1) und ein Computerprogrammprodukt, die zur Durchführung der Verfahren geeignet sind.
Patent DE-102007052272-A1 (DE)
Inventor: WAGNER FRANZ
IPC: A01D45/00
Filed: 2007-11-02
Abstract: The pick-up device 1 disposed in the direction of travel in front of a harvesting machine 2 for cucumbers has a circulating conveyor belt 11 having upward jutting spikes 12 made of rubber or elastomeric plastic and further has an associated circulating cover belt 18 having upward jutting transverse moldings 22, which are tilted forward in the direction of circulation. Directly behind the place at which the spikes 12 reach with their tips the lowest point of their path of circulation, a cutting device 24 is active, which cut off the cucumber plants raised with the spikes 12. A sensing roll 30 resting on the ground 9 controls the height position of the pick-up device in such a way that the blades 27, 28 of the cutting device 24 and the tips of the spikes 12 do not penetrate into the ground 9, but always maintain a short distance from the ground. This configuration ensures an operation which is not disturbed by plant pile-up and even permits use in plasticulture.
Patent DE-102007056535-A1 (DE)
Title: Covering box, particularly for flat-lying foil bag, has base and perpendicular wall surfaces that are connected at folding lines, where hinged sections are provided at wall surfaces for removal of product
Inventor: HOEDEBECK MARKUS
IPC: B65D5/355
Filed: 2007-11-23
Abstract: The covering box has a base (1) and perpendicular wall surfaces (2) that are connected at folding lines (3). The hinged sections (4) are provided at the wall surfaces for the removal of a product. The wall surfaces are provided with horizontal rotating attenuation lines (7). The attenuation lines are aligned with lower frames (6) of the hinged sections or run between an upper edge (5) of the covering box and the lower frames of the hinged sections with distance from the upper edge of the covering box.
Patent DE-102007059009-A1 (DE)
Title: Vehicle light, has cover disk provided for covering light emitting area of housing, and two air passage openings that are arranged in upper and lower sections of retaining unit, respectively
Inventor: BADER VIKTOR
IPC: B60Q1/26
Filed: 2007-12-06
Abstract: The light (36) has a cover disk (24) provided for covering a light emitting area of a housing (20), and a chamber (10) arranged in an inner side of the housing, where outer walls of the chamber are arranged at a distance from inner walls of the housing. A colorless intermediate light disk is provided for covering a light emitting area of the chamber. An air passage opening (40) is arranged in an upper section of a retaining unit (23), and another air passage opening (42) is arranged in a lower section of the retaining unit.
Patent DE-102007060011-A1 (DE)
Title: Secondary part i.e. rotor, for electrical machine e.g. electric motor, has end plates arranged at front sides, where end plates comprise injection molding-plastic material offset with heat-conducting particles
Inventor: KOENEN MICHAEL
IPC: H02K15/16
Filed: 2007-12-13
Abstract: The part (1) has an end plate (5a) and another end plate arranged at front sides (4a, 4b), where the end plates comprise injection molding-plastic material offset with heat-conducting particles i.e. aluminum. The end plates are connected with each other by a connecting pin that runs axially through the secondary part. Permanent magnets (2) are accommodated in casings, where gaps (6) are formed between the casing and the magnets arranged in the casing. The gaps are filled with an injection molding plastic material. An independent claim is also included for a procedure for manufacturing a secondary part.
Patent DE-102007061226-A1 (DE)
Title: Method for determining the combustion chamber pressure progression a cylinder of a combustion engine comprises measuring the filtered characteristic parameter of the combustion chamber pressure progression and further processing
Inventor: KESSLER MICHAEL
IPC: F02D41/00
Filed: 2007-12-19
Abstract: Method for determining the combustion chamber pressure progression of at least one cylinder of a combustion engine comprises measuring the filtered characteristic parameter of the combustion chamber pressure progression at different rotations and determining the interrelationship between the rotation and the shift of the characteristic parameter of the combustion chamber pressure progression relative to the upper dead point of the cylinder. Independent claims are also included for the following: (1) Computer program with a program code for carrying out the above method; and (2) Control device for a combustion engine. Preferred Features: The interrelationship between the rotation and the shift of the characteristic parameter of the combustion chamber pressure progression relative to the upper dead point of the cylinder is determined by a regression analysis, especially a linear regression.
Patent DE-102007063037-A1 (DE)
Title: Zusatzmatte für ein Fahrzeug
Inventor: CHA SEUNG KWON
IPC: B60N3/04
Filed: 2007-12-28
Abstract: Zusatzmatte für ein Fahrzeug, aufweisend: eine Teppichschicht, die eine obere Oberfläche von der Zusatzmatte bildet; eine Unterlage, die einstückig an einer oberen Oberfläche von der Teppichschicht gebildet ist; einen inneren Rand, der vorstehend gebildet ist, um einen Außenbereich der Unterlage zu begrenzen und in einen Bodenbelag eingefügt zu werden, der unter der Unterlage angeordnet ist und eine konkave Vertiefung angrenzend daran begrenzt; eine Mehrzahl von Verstärkungsrippen, die einstückig nach unten von einer Stelle angrenzend an die Unterlage zu einer konkaven Vertiefung, die außen entlang des inneren Randes abgegrenzt ist, um die Form des inneren Randes zu erhalten, ragen; und einen äußeren Rand, der entlang eines äußeren Endes von der Teppichschicht gebildet ist.
Patent DE-102008005644-A1 (DE)
Title: Device for motor vehicle for fuel saving, comprises combination of freewheel in drive chain that includes load control, where traveling speed is approached by regulating reference value of traveling speed with optimal efficiency
Inventor: MEINERS WILHELM
IPC: F02B73/00
Filed: 2008-01-23
Abstract: The device comprises a combination of freewheel in drive chain that includes load control. A traveling speed is approached by regulating a reference value of the traveling speed with an optimal efficiency. The reference value control has a relative variable and alternative hysteresis adjusted by a driver. A driving cycle is resulted by the device. The driving cycle includes an acceleration phase and a landing roll phase, by which a motor is decoupled from the drive chain.
Patent DE-102008007805-A1 (DE)
Title: Mounting device for mounting axle journal on wheel hub support component of motor vehicle, has inner region that is thin in hub center such that outer rings of different diameters are accommodated by ring insert in axial interspace
IPC: B25B27/06
Filed: 2008-02-06
Abstract: The device (1) has a compact bearing (4) with an inner ring (5) irreversibly connected with a wheel attachment surface (6). An inner region (12) of an outer ring insert (10) surrounds the attachment surface in a contact less manner. The inner region is thin in a joint wheel hub center (11) such that outer rings (7) of different diameters are accommodated by the ring insert in an axial inter-space (13) between a rear side (14) of the attachment surface and a ring surface (15) of the outer surface, where the ring surface turned towards the attachment surface.
Patent DE-102008008523-A1 (DE)
Title: Internal combustion engine-operated block heating plant's oil level monitoring method, involves transmitting signal based on presence of low filling level, when amount of determined value exceeds certain limit value
Inventor: NOLL WOLFGANG
IPC: F01M11/12
Filed: 2008-02-11
Abstract: The method involves determining a value based on temperatures measured at a temperature sensor during a time space according to switching on or off of an internal combustion engine of a block heating plant. A signal based on the presence of a low filling level is transmitted, when an amount of the determined value exceeds a certain limit value. Rotational speed of the internal combustion engine is determined, where the limit value is based on the rotational speed.
Patent DE-102008012232-A1 (DE)
Title: Transportable, fall prevention device for use as holder for setting up of railing-like safety device in e.g. residential building, has rope holder positioned between ballast elements such that surfaces of elements rest at section of holder
Inventor: CSIZMADIA PETER
IPC: E04G21/32
Filed: 2008-03-03
Abstract: The device has horizontal connecting elements (3) detachably connected to multiple ballast elements (1). A rope holder has a section (4c) running upwards in a vertical direction. The ballast elements are arranged adjacent to each other. The rope holder is positioned between the ballast elements such that the surfaces of the ballast elements rest at the section or rest at a cylindrical section, which surrounds the section (4c). The cylindrical section is made of rubber or rubber granulates. An independent claim is also included for a fall prevention device system comprising a fastening part.
Patent DE-102008016788-A1 (DE)
Title: Leuchtdiodenbasierte Notbeleuchtungsverfahren und-Vorrichtungen
Inventor: HIGLEY ROBERT EDWARD
IPC: H05B37/02
Filed: 2008-04-02
Abstract: Es wird ein LED-basiertes Notbeleuchtungssystem beschrieben. Anders als in einem herkömmlichen System, in dem ein Beleuchtungssystem normale Umgebungsbeleuchtung bereitstellt und ein separates zweites System Hilfsnotbeleuchtung bereitstellt, kann ein gemeinsames integriertes System auf zufrieden stellende Weise verwendet werden.
Patent DE-102008026150-A1 (DE)
Title: Motor vehicle, has cable displaced below vehicle seat in loose loop to adjust longitudinal displacement of vehicle seat, where loop is arranged below vehicle seat in tray that is inserted in inner recess in floor covering
Inventor: SCHELS MICHAEL
IPC: H02G11/00
Filed: 2008-05-30
Abstract: The vehicle has an electrically adjustable vehicle seat that is movable in a vehicle longitudinal direction and comprises a central plug connector. The connector is connected with an electrical cable of a cable harness of a motor vehicle. The cable is displaced below the vehicle seat in a loose loop to adjust the longitudinal displacement of the vehicle seat. The loop is arranged below the vehicle seat in a tray that is inserted in an inner recess (5) in a floor covering (1), where the tray is made of plastic.
Patent DE-102008030160-A1 (DE)
Title: Armrest for arrangement at seat/seat bench in vehicle, has latching element latched when lying against bolt at one section and not latched when lying against bolt at another section, where cam disk is pivotably mounted between stops on axle
Inventor: HUERTGEN JUERGEN
IPC: B60N2/75
Filed: 2008-06-27
Abstract: The armrest (1) has a latching device with a latching element (11). A cam disk (6) is arranged on an axle (3). The element is controlled by a cylindrical sliding bolt (16). The disk includes a circumferential section (14) with a radius, and another circumferential section with another radius. The element is latched when lying against the bolt at the former section in a multi-tooth latching mechanism (9), and is not latched when lying against the bolt at the latter section in the mechanism. The disk is pivotably mounted between cam disk-limiting stops (18, 19) on the axle.