baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012105646-B4 (DE)
Title: Kühler für fahrzeug
Inventor: KIM JAE YEON
IPC: F16L33/00
Filed: 2012-06-27
Granted: 2021-03-25
Abstract: Ein Fahrzeugkühler (100), aufweisendeinen Einlasstank (110), welcher ausgestaltet ist, Kühlmittel von einem Motor (103) zu erhalten;einen Auslasstank (120), welcher im Abstand von dem Einlasstank (110) angeordnet und ausgestaltet ist, das Kühlmittel zurück an den Motor (103) abzugeben;einen Wärmetauscherabschnitt (130), welcher den Einlasstank (110) und den Auslasstank (120) fluidisch miteinander verbindet und mit einer Mehrzahl von Rohren (131) und Kühlrippen (133) versehen ist, um das Kühlmittel, welches in den Rohren (131) fließt, durch Austauschen von Wärme mit Luft zu kühlen, undeine Blasenabsonderungseinheit (140), welche mit dem Einlasstank (110) verbunden ist und ausgestaltet ist, eine in dem vom Motor (103) abgegebenen Kühlmittel enthaltene Blase abzusondern und fortlaufend das Kühlmittel, von welchem die Blase abgesondert ist, in einen Reservetank (105) abzugeben, um das Kühlmittel, von welchem die Blase abgesondert wurde, dem Wärmetauscherabschnitt (130) zuzuführen,wobei die Blasenabsonderungseinheit (140) aufweist:einen Hauptkörper (141), welcher mit einer Zuflussöffnung (142) versehen ist, welche an einer Seitenfläche davon ausgebildet und mit dem Motor (103) mittels einer Verbindungsleitung verbunden ist, und eine Abflussöffnung (143), welche an einer anderen Seitenfläche davon ausgebildet und mit einem am Einlasstank (110) ausgebildeten Einlass (111) verbunden ist, undeine Blasenabflussöffnung (145), welche an einer Seitenfläche eines oberen Bereichs des Hauptkörpers (141) ausgebildet ist,wobei der Fahrzeugkühler ferner aufweist eine Kühlmittelergänzungsöffnung (113), welche integral an dem oberen Bereich des Einlasstanks (110) ausgebildet ist,wobei das Kühlmittel aus dem Reservetank (105) durch die Kühlmittelergänzungsöffnung (113) ergänzt wird,dadurch gekennzeichnet, dassdie Blasenabsonderungseinheit (140) ferner aufweist einen Blasenerzeugungsabschnitt (144, 343), welcher an einem Innenumfang der Zuflussöffnung (142) ausgebildet und ausgestaltet ist um zu verursachen, dass das Kühlmittel rotiert und einen Strudel erzeugt, um die Blase von dem Kühlmittel zu trennen wenn das Kühlmittel in die Zuflussöffnung (142) fließt,die Kühlmittelergänzungsöffnung (113) unterhalb der Blasenabflussöffnung (145) ausgebildet ist und mit einem unteren Bereich des Reservetanks (105) verbunden ist, unddie Blasenabflussöffnung (145) mit einem an einem oberen Bereich des Reservetanks (105) ausgebildeten Raum verbunden ist, um die im Blasenerzeugungsabschnitt (144, 343) von dem Kühlmittel abgesonderte Blase zu dem Reservetank (105) ausströmen zu lassen.
Patent DE-102012108583-B4 (DE)
Title: Elektromagnet
Inventor: ROSENBAUM SÖREN
IPC: H01F7/08
Filed: 2012-09-13
Granted: 2016-08-04
Abstract: Elektromagnet (1) mit einer auf einem Spulenträger (3) angeordneten bestrombaren Spule (5), einem durch Bestromung der Spule (5) bewegbaren Anker (7) und einem stationären Magnetfeldsensor (9) zur Bestimmung einer Lage des Ankers (7) dadurch gekennzeichnet, dass ein stationärer Permanentmagnet (11) vorgesehen ist, der geeignet angeordnet ist, dass der Anker (7) oder eine mit dem Anker (7) verbundene magnetische Komponente ein von dem Permanentmagneten (11) erzeugtes Magnetfeld derart verändert, dass eine Lageerkennung möglich ist, und der Magnetfeldsensor (9) zwischen Permanentmagnet (11) und Anker (7) angeordnet ist.
Patent DE-102012211752-B4 (DE)
Title: Digitale Schreiblernhilfe
IPC: G09B11/00
Filed: 2012-07-05
Granted: 2016-07-28
Abstract: Verfahren zum Erwerb fein- und grafomotorischer Kompetenzen, wobei ein Aufgabenzeichen dargestellt wird und ein eingegebenes Zeichen mit dem Aufgabenzeichen anhand eines zum Aufgabenzeichen gehörenden Profils hinsichtlich Ort der Zeichenerzeugung und Erzeugungsgeschwindigkeit verglichen wird, dadurch gekennzeichnet, dass: das zum Aufgabenzeichen gehörige Profil auch Daten zum Erzeugungsdruck und der Erzeugungsbeschleunigung umfasst; das eingegebene Zeichen mit dem Aufgabenzeichen hinsichtlich Erzeugungsdruck und Erzeugungsbeschleunigung zur Ermittlung eines Grades der Übereinstimmung verglichen wird; und eine Bewertung gemäß dem Grad der Übereinstimmung auf der Grundlage einer Vielzahl, mindestens jedoch zwei Kriterien erfolgt, wobei die Bewertung mittels einer Anzahl von Bewertungskriterien und Bewertungsklassen ausgegeben wird, wobei wenigstens zwei unterschiedliche Bewertungsprofile vorgesehen sind, wobei sich die Anzahl der Bewertungskriterien und Bewertungsklassen sowie die Darstellung der Bewertung des ersten Bewertungsprofils von der Anzahl der Bewertungskriterien und Bewertungsklassen sowie der Darstellung der Bewertung des zweiten Bewertungsprofils unterscheidet.
Patent DE-102012216685-B4 (DE)
Title: Reverse-offset-druckverfahren mit differenzierter entfernung von funktionstinten-scherbereichen
Inventor: LEE TAIK-MIN
IPC: H01L51/00
Filed: 2012-09-18
Granted: 2018-08-16
Abstract: Reverse-Offset-Druckverfahren, umfassend:
 Bereitstellung eines Drucktuches mit einer Oberfläche, die mit einer funktionalen Tinte beschichtet ist und einen Musterbereich und Scherbereiche aufweist, die den Musterbereich umgeben;
 In-Kontakt-Bringen eines ersten Klischees, umfassend eine Oberfläche, auf der ein erster Kontaktabschnitt, der mit der funktionalen Tinte in Kontakt kommt und der einen Teil der Scherbereiche aufweist, gebildet ist, mit dem Drucktuch;
 Trennen des Drucktuchs vom ersten Klischee, um die funktionale Tinte, die mit dem ersten Kontaktabschnitt in Kontakt kommt, vom Drucktuch zu entfernen;
 In-Kontakt-Bringen eines zweiten Klischees, umfassend eine Oberfläche, auf der ein zweiter Kontaktabschnitt, der mit der funktionalen Tinte in Kontakt kommt und der andere Teil der Scherbereiche aufweist, gebildet ist, mit dem Drucktuch; und
 Trennen des Drucktuchs vom zweiten Klischee, um die funktionale Tinte, die mit dem zweiten Kontaktabschnitt in Kontakt kommt, vom Drucktuch zu entfernen, dadurch gekennzeichnet, dass:
 der Musterbereich eine Vielzahl von quadratischen Querschnittsformen aufweist, die voneinander beabstandet und in einem Gittermuster angeordnet sind,
 das erste Klischee eine Vielzahl von ersten Kontaktabschnitten umfasst, die in einer horizontalen Richtung des Gittermusters gebildet sind, und erste Kerbenabschnitte, die zwischen den ersten Kontaktabschnitten eingraviert sind, und
 das zweite Klischee eine Vielzahl von zweiten Kontaktabschnitten umfasst, die in einer vertikalen Richtung des Gittermusters gebildet sind, und zweite Kerbenabschnitte, die zwischen die zweiten Kontaktabschnitte eingraviert sind.
Patent DE-102013002386-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen einer erdverlegten Rohrleitung mittels Ultraschall
Inventor: ERFURTH JENS
IPC: G01N29/06
Filed: 2013-02-13
Granted: 2020-12-10
Abstract: Verfahren zum Prüfen einer erdverlegten Rohrleitung mittels Ultraschall, wobei die Rohrleitung zum Transport von Gas, insbesondere von Erdgas unter erhöhtem Druck dient, wobei ein Inspektionsgerät mit einem Ultraschallsensor durch die Rohrleitung bewegt wird, wobei sich zwischen dem Inspektionsgerät und der Innenwand der Rohrleitung ein Kopplungsfluid befindet und wobei das Kopplungsfluid mit dem Inspektionsgerät durch die Rohrleitung bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungsfluid ein dilatantes Fluid ist und dass mittels des Kopplungsfluids die Geschwindigkeit des Inspektionsgeräts regulierbar ist, so dass die Geschwindigkeit des Inspektionsgerätes während der Prüfung der Rohrleitung einen vorgegebenen Wert nicht überschreitet.
Patent DE-102013008653-B4 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeug zum Setzen von Blindnietmuttern
Inventor: PFEIFER INGO
IPC: B25B31/00
Filed: 2013-05-21
Granted: 2015-07-23
Abstract: Verfahren zum Setzen von Blindnietmuttern (41), die einen Kragen (43), einen sich unterhalb des Kragens (43) erstreckenden Schaft (42) mit Innengewinde (46) und der Schaft (42) eine oberhalb des Gewindes befindliche Komprimierzone (48) aufweisen, wobei nach Einbringung einer Setzbohrung in einem Bauteil (30), in das die Blindnietmutter (41) montiert wird, die Blindnietmutter (41) auf einen im Schraubgerät (1) eingesetzten Schraubeinsatz (4) ohne Deformierung aufgedreht wird und so in die vorbereitete Setzbohrung im Bauteil (30) eingeführt oder der Schraubeinsatz (4) mit Zentriervorsatz (21) in die in der Setzbohrung befindliche Blindnietmutter (41) geschraubt wird und durch Betätigung des Schraubgerätes (1) in Anzugsrichtung der Blindnietmutter während der Schraubbewegung der Schaft (42) der Blindnietmutter (41) unter Stauchung und Bildung eines Wulstes (49) im Bereich der Komprimierzone (48) an die Unterseite des Bauteils gepresst wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Blindnietmutter (41) mit ihrem Kragen (43) in einem Bett (23) eines auf dem Schraubeinsatz (4) angeordneten Zentriervorsatz (21) zu liegen kommt, wobei der Zentriervorsatz (21) mit seiner Unterseite auf dem Bauteil aufliegt und die koaxial zur Setzachse (35) befindliche Blindnietmutter (41), Zentriervorsatz (21) und Schraubeinsatz (4) orthogonal zum Bauteil (30) ausrichtet.
Patent DE-102013105184-B4 (DE)
Title: Injektorvorrichtung zum Einführen einer Intraokularlinse in ein Auge sowie Verfahren zum Falten einer Intraokularlinse in einer Injektorvorrichtung
Inventor: RAQUIN VINCENT
IPC: A61M3/00
Filed: 2013-05-21
Granted: 2020-02-20
Abstract: Injektorvorrichtung (1) zum Einführen einer Intraokularlinse (14) in ein Auge, welche eine Injektorspitze (2) mit einem durchgehenden Führungskanal (7) für die Intraokularlinse (14) aufweist, welcher einen hinteren Eingang (7a) und einen vorderen Ausgang (7b) aufweist, wobei die Injektorvorrichtung (1) zumindest zwei Verschließspitzen (15, 16) aufweist, welche zum Verschließen einer die Intraokularlinse (14) aufnehmenden Kassette (6) ausgebildet sind, und welche sich in Richtung der Längachse (A) der Injektorvorrichtung (1) axial weiter nach hinten erstrecken als der hintere Eingang (7a), wobei eine Führungsfläche (27) in einem hinteren Längenabschnitt (22) einer Verschließspitze (15, 16) einen ersten S-förmigen Verlauf als Oberseitenabschnitt (24, 28) einer Oberseite aufweist, wobei die Führungsfläche (27) im hinteren Längenabschnitt (22) einen zweite S-förmigen Verlauf aufweist, der zumindest bereichsweise über seine Länge in Richtung der Längsachse (A) betrachtet tiefer liegt als der erste S-förmige Verlauf.
Patent DE-102013205036-B4 (DE)
Title: Abgasvorrichtung für Verbrennungsmotor
Inventor: NAKAMURA KENICHIRO
IPC: F02B27/06
Filed: 2013-03-21
Granted: 2019-01-17
Abstract: Abgasvorrichtung (10) für einen Verbrennungsmotor (4), aufweisend:eine Mehrzahl von Abgasrohren, welche sich unabhängig voneinander einzeln von einer Mehrzahl von Auslassöffnungen (9) erstrecken, undeinen Bypasspfad (f5, f6, f8, f9), welcher die Abgasrohre (11) miteinander in einem Bereich verbindet, in welchem die Abgasrohre (11) unabhängig voneinander sind,wobei der Bypasspfad (f5, f6) geöffnet oder geschlossen werden kann, um eine Abgas-Charakteristik zu steuern, dadurch gekennzeichnet, dass:eine Mehrzahl von Bypasspfaden (f5, f6, f8, f9) vorgesehen ist und ein Bypass-Zusammenführungsabschnitt (15) vorgesehen ist, an welchem die Bypasspfade (f5, f6, f8, f9) derart verbunden sind, dass sie parallel zu und benachbart miteinander positioniert sind;an dem Bypass-Zusammenführungsabschnitt (15) ein einzelnes Ein/Aus Ventil (30), welches eine auf einer Grenze zwischen den Bypasspfaden (f5, f6, f8, f9) positionierte Drehachse hat und ausgebildet ist, die Bypasspfade (f5, f6, f8, f9) gleichzeitig zu öffnen und zu schließen, und ein einzelner Akutator (20) zum Antrieb des Ein/Aus Ventils (30) zum Öffnen und Schließen vorgesehen sind;eine innere Trennwand (35, 36) im Inneren des Bypass-Zusammenführungsabschnitts (15) vorgesehen ist, welche sich entlang der Grenze zwischen den benachbarten Bypasspfaden (f5, f6) erstreckt; unddas Ein/Aus Ventil (30) einen Klappenabschnitt (32) entsprechend einer Form eines Querschnitts der Bypasspfade (f5, f6) und eine einzelne den Klappenabschnitt (32) aufweisende Rotationswelle (31) zur Rotation des Klappenabschnitts (32) zum Öffnen und Schließen der Bypasspfade (f5, f6, f8, f9) beinhaltet.
Patent DE-102013208804-B4 (DE)
Title: Lichtlaufzeitsensor mit zuschaltbarer Hintergrundlichtunterdrückung
Inventor: FRIEDRICH NILS
IPC: G04F10/06
Filed: 2013-05-14
Granted: 2016-07-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Lichtlaufzeitsensors (22) oder einer Lichtlaufzeitkamera (23) mit mehreren Lichtlaufzeitpixeln (23) zur Demodulation eines empfangenen Lichts und mehreren SBI-Schaltungen (200) zur Unterdrückung eines Hintergrundlichts,  bei dem eine Belichtung bzw. Lichtmenge der Lichtlaufzeitpixel (23) anhand einer elektrische Größe (Ua, Ub, i a , i b ) mindestens eines Lichtlaufzeitpixels (23) oder eines Detektionspixels überwacht wird  und zumindest ein Teil der Lichtlaufzeitpixel (23) in Abhängigkeit der überwachten Belichtung in einen Einzel- oder Pixelblock-Betrieb geschaltet werden,  wobei bei einer Belichtung, die unterhalb eines Belichtungsgrenzwertes liegt, die Lichtlaufzeitpixel (23) einzeln mit inaktiver SBI-Schaltung (200) und bei einer Belichtung, die oberhalb des Belichtungsgrenzwertes liegt, die Lichtlaufzeitpixel (23) in Pixelblöcken, die mindestens zwei Lichtlaufzeitpixel (23) umfassen, mit aktiver SBI-Schaltung (200) betrieben werden.
Patent DE-102013209610-B4 (DE)
Title: Arbiter für asynchrone Zustandsautomaten
Inventor: BACIGALUPO TOMMASSO
IPC: H04L25/30
Filed: 2013-05-23
Granted: 2016-12-29
Abstract: Arbiter zur Verarbeitung mehrerer asynchroner Datensignale (D0, D1, ...) mehrerer Kanäle, wobei jedem Kanal ein Datensignal, ein Anforderungssignal (R0, R1, ...) und ein Quittungssignal (A0, A1, ...) zugeordnet ist, wobei der Arbiter Folgendes umfasst: ein Latch-Array (320), das mehrere einzelne Latches umfasst, sowie einen Eingang, der zum Empfangen der Datensignale (D0, D1, ...) und der Anforderungssignale (R0, R1, ...) als Eingangssignale verschaltet ist, und einen Ausgang, der zum Bereitstellen eines Datenvektors (iDATA) und eines Validitätsvektors (iVALID) als Ausgangssignale verschaltet ist, wobei der Datenvektor (iDATA) Werte enthält, die von den Datensignalen (D0, D1, ...) abhängig sind, und der Validitätsvektor (iVALID) Werte enthält, die von den Anforderungssignalen (R0, R1, ...) abhängig sind, wenn das Latch-Array (320) sich in einem transparenten Zustand befindet; und logische Schaltkreise, die zu Folgendem ausgebildet sind: Überwachen der Anforderungssignale (R0, R1, ...) und Triggern des Latch-Arrays (320), wenn irgendeines der Anforderungssignale (R0, R1, ...) aktiv wird; Aktivieren eines globalen Anforderungssignals (REQ) eine Verzögerungszeit nach dem Triggern des Latch-Arrays (320); und selektives Aktivieren der Quittungssignale (A0, A1, ...) für einen Kanal oder Kanäle, für den/die ein aktives Anforderungssignal (R0, R1, ...) gelatcht worden ist.
Patent DE-102013213974-B4 (DE)
Title: Tasche für einen Fahrradkorb und Fahrradkorb mit einer Tasche
Inventor: KIEFER MANUELA
IPC: A45C3/00
Filed: 2013-07-17
Granted: 2017-02-09
Abstract: Tasche (12) zum Einsatz in einen Fahrradkorb (14), mit einem Bodenteil (16) und zumindest einer an dem Bodenteil (16) angeordneten oder ausgebildeten Seitenwand (18a–18d), dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand (18a–18d) eine Innenschicht (34) aus Stoff, Kunststoff und/oder Leder und eine Außenschicht (36) aus Stoff, Kunststoff und/oder Leder aufweist und zwischen der Innenschicht (34) und der Außenschicht (36) eine Versteifungsschicht (38) in Form eines Vlieses vorgesehen ist, wobei die Tasche (12) insgesamt derart versteift ausgebildet ist, dass sie durch eine Presspassung in den Fahrradkorb (14) einsetzbar ist.
Patent DE-102013213999-B4 (DE)
Title: Sanitäres Umstellventil
Inventor: GROSS JüRGEN
IPC: F16K47/02
Filed: 2013-07-17
Granted: 2015-10-29
Abstract: Sanitäres Umstellventil mit – einer axial zwischen einer ersten und einer zweiten Endstellung handbetätigbar beweglichen Ventilstange (6) mit einem an ihr angeordneten Ventilkörper (7), – einem Sanitärwasser-Ventilraum (2) mit einem an eine Sanitärwasserversorgung anzuschließenden Ventileinlass (3) sowie mit einem ersten und einem zu diesem strömungstechnisch parallelen zweiten Ventilauslass (4, 5), die mit dem Ventileinlass in Verbindung stehen, – wobei der Ventilkörper in den beiden Endstellungen die Verbindung des Ventileinlasses zu jeweils einem der beiden Ventilauslässe absperrt und zum anderen Ventilauslass freigibt und – wobei das Umstellventil dafür eingerichtet ist, auf den Ventilkörper wenigstens in einer der beiden Endstellungen durch im Sanitärwasser-Ventilraum anstehenden Sanitärwasserdruck eine Kraft in Schließrichtung auszuüben, und einer hydraulischen Dämpfungseinrichtung (12, 12'), welche die Bewegung der Ventilstange mit dem Ventilkörper wenigstens in einem Teilabschnitt ihres Bewegungsweges zwischen den beiden Endstellungen dämpft, und einen vom Sanitärwasser-Ventilraum fluidgetrennten Dämpfungsfluidraum (14) aufweist, – wobei die Dämpfungseinrichtung einen den Dämpfungsfluidraum definierenden Dämpfungszylinder (13, 13') und einen in ihm axial beweglichen Dämpfungskolben (15) umfasst, von denen das eine Teil axial bewegungsstarr mit der Ventilstange und das andere Teil axial bewegungsstarr mit einem Ventilgehäuse gekoppelt sind, und der Dämpfungszylinder einstückig mit einem den Sanitärwasser-Ventilraum definierenden Ventilgehäusekörper (1) ausgebildet oder als separates Bauteil an diesem angebracht ist und/oder – wobei eine Vorspanneinrichtung (10) vorgesehen ist, welche die Ventilstange mit dem Ventilkörper in Richtung einer der beiden Endstellungen vorspannt, und die Dämpfungseinrichtung dafür ausgelegt ist, in einem an die nicht vorgespannte Endstellung anschließenden Bewegungsabschnitt der Ventilstange eine höhere Dämpfungskraft bereitzustellen als in einem an die vorgespannte Endstellung anschließenden Bewegungsabschnitt der Ventilstange.
Patent DE-102013220598-B4 (DE)
Title: Steuerbare Blende
Inventor: WILLSCH CHRISTIAN
IPC: G21K1/04
Filed: 2013-10-11
Granted: 2016-10-27
Abstract: Steuerbare Blende (1) zur Strahlungsregelung eines durch solare oder künstliche Strahlung betriebenen Strahlungssystems, mit einer runden oder vieleckigen Öffnung (9) mit einer Mittelachse (9a) und einer Hauptebene (9b), mit mehreren beweglichen Lamellen (7) zum Verschließen der Öffnung (9), wobei die Lamellen (7) jeweils zwei Seitenkanten (11) aufweisen, die eine Lamellenspitze (13) bilden, wobei die Lamellen (7) an einer Peripheriekante der Öffnung (9) beweglich angebracht sind, wobei die Lamellen jeweils in der Hauptebene (9b) der Öffnung oder in einer in einem spitzen Winkel zu der Hauptebene (9b) verlaufenden Verschwenkebene um eine Drehachse verschwenkbar sind und wobei im geöffneten Zustand der Blende (1) benachbarte Lamellen (7) einander teilweise überdecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellen (7) jeweils mit einer der Lamellenspitze (13) gegenüberliegenden Seite (15) an der Peripheriekante der Öffnung (9) angebracht sind, wobei im geschlossenen Zustand der Blende (1) die Lamellenspitzen (13) aller Lamellen (7) zu der Mittelachse (9a) der Öffnung (9) gerichtet sind.
Patent DE-102013223661-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Energieumwandlung
Inventor: HAJE DETLEF
IPC: F01K23/04
Filed: 2013-11-20
Granted: 2015-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Energieumwandlung. Erfindungsgemäß ist zur Erzielung einer hohen Umwandlungseffizienz vorgesehen, dass einer Brennkammer (12) Brennstoff und Sauerstoff zugeführt und resultierende Verbrennungsprodukte mit erhöhtem Druck und erhöhter Temperatur aus der Brennkammer (12) abgeführt und in einem ersten Turbinenkreislauf (14) einer ersten Expansionsturbine (16) zur Erzeugung einer ersten mechanischen Drehenergie zugeführt werden und die expandierten Verbrennungsprodukte von der ersten Expansionsturbine (16) abgeführt und wenigstens teilweise über den ersten Turbinenkreislauf (14) wieder der Brennkammer (12) zugeführt werden, und wobei ein zweiter Turbinenkreislauf (30) enthaltend eine zweite Expansionsturbine (32) zur Erzeugung einer zweiten mechanischen Drehenergie mittels eines im zweiten Turbinenkreislauf (30) zirkulierenden Arbeitsmediums betrieben wird und das Arbeitsmedium unter Einsatz wenigstens eines Wärmetauschers (18, 34) durch Übertragung von Wärme aus dem ersten Turbinenkreislauf (14) erwärmt wird.
Patent DE-102014001456-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Stromschiene und Fahrleitungssystem
Inventor: JOHN ANDREAS
IPC: B60M1/30
Filed: 2014-02-05
Granted: 2017-12-21
Abstract: Befestigungsvorrichtung für eine Stromschiene, die ein Befestigungsstück aufweist, wobei die Befestigungsvorrichtung als ein Kunststoffteil ausgebildet ist und eine Halterung (18) aufweist, die das Befestigungsstück der Stromschiene seitlich umgreifende Gleitbacken (11, 12) aufweist, die in einer das Befestigungsstück von beiden Seiten umgreifenden Stellung fixierbar sind, wobei die Befestigungsvorrichtung ein in der Einbaulage oberes Teilstück (6) und ein unteres Teilstück (7) aufweist, wobei das obere Teilstück (6) als ein Isolator (15) ausgebildet ist, der einen oder mehrere Schirme (17) aufweist, und das untere Teilstück (7) die Gleitbacken (11, 12) aufweist, das als Isolator (15) ausgebildete obere Teilstück (6) einen Isolator-Kern (16) mit einem in der Einbaulage oberen Abschnitt (16A) aufweist, der mit einem Außengewinde (16B) versehen ist, das obere Teilstück (6) aus mindestens zwei Isolator-Teilen (15) besteht, wobei eines der mindestens zwei Isolator-Teile mit dem unteren Teilstück (7) einstückig ist, der mit dem unteren Teilstück (7) einstückige Isolator-Teil (15) einen Isolator-Kern (16) mit einem in der Einbaulage oberen Abschnitt (16A) aufweist, der mit einem Außengewinde (16B) versehen ist, der mit dem unteren Teilstück (7) nicht einstückige Isolator-Teil (15) einen Isolator-Kern (16) mit einem in der Einbaulage unteren Abschnitt (16C) aufweist, der mit einer Ausnehmung (16D) versehen ist, die ein Innengewinde (16E) hat, so dass der mit dem unteren Teilstück (7) nicht einstückige Isolator-Teil und der mit dem unteren Teilstück (7) einstückige Isolator-Teil miteinander verschraubbar sind, und der Isolator-Kern (16) des mit dem unteren Teilstück (7) nicht einstückigen Isolator-Teils (15) einen oberen Abschnitt (16A) mit einem Außengewinde (16B) aufweist, dessen Außendurchmesser dem Innendurchmesser der Ausnehmung (16D) des unteren Abschnitts (16C) des Isolator-Kerns (16) entspricht.