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Patent DE-102019127580-A1 (DE)
Title: Projektionseinheit für eine Blickfeldanzeigevorrichtung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: JANZER MICHAEL ARTHUR
IPC: G02B27/18
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionseinheit für eine Blickfeldanzeigevorrichtung, die zum Erzeugen und Projizieren eines Projektionslichtstrahlenbündels mit einem Anzeigeinhalt auf eine benutzerseitig reflektierende und rückseitig transparente Projektionsscheibe, insbesondere eine Frontscheibe eines Kraftfahrzeugs, ausgebildet ist, um ein virtuelles Anzeigebild dahinter zu erzeugen, umfassend:- einen flachen, insbesondere planaren, optischen Wellenleiter, in dessen flacher Oberfläche ein Auskoppelelement zum Auskoppeln des Projektionslichtstrahlenbündels zur Projektionsscheibe hin ausgebildet ist, sowie eine Bilderzeugungseinheit zum Erzeugen des in den Wellenleiter einzukoppelnden Projektionslichtstrahlenbündels;- einen im Strahlengang des Projektionslichtstrahlenbündels angeordneten elektrisch ansteuerbaren räumlichen Phasenmodulator; und- eine Steuereinheit, die zum Ansteuern des räumlichen Phasenmodulators zu einer solchen Phasenfrontänderung des Projektionslichtstrahlenbündels eingerichtet ist, die einen unerwünschten Einfluss einer Projektionsscheibenkrümmung bei dessen nachfolgenden Reflexion an der Projektionsscheibe kompensiert.
Patent DE-102019131362-A1 (DE)
Title: Filtrationsgerät
Inventor: NIKOLIC DEJAN
IPC: B01D35/00
Filed: 2019-11-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Filtrationsgerät zur Filtration von Flüssigkeiten mit einem Filtermodul und mit einer Pumpe, wobei die Pumpe derart angeordnet ist, dass diese die Flüssigkeit in das Filtermodul fördert, wobei das Filtermodul vertikal angeordnet ist und wobei es sich bei der Pumpe um eine Zentrifugalpumpe handelt, die einen tangentialen Auslass aufweist, der den höchsten Punkt der Zentrifugalpumpe bildet.
Patent DE-102019132255-A1 (DE)
Title: Werkzeugeinheit
Inventor: OTANI HISASHI
IPC: B23C1/00
Filed: 2019-11-28
Abstract: Eine Werkzeugeinheit hat ein Drehwerkzeug, einen ersten Halter, der mit einem ersten Endabschnitt des Drehwerkzeugs in einer Axialrichtung des Drehwerkzeugs verbunden ist, einen zweiten Halter, der mit einem zweiten Endabschnitt des Drehwerkzeugs in der Axialrichtung des Drehwerkzeugs verbunden ist, und einen dritten Halter, der eine erste Stützfläche, die eine Außenumfangsfläche des ersten Halters an einer Seite des ersten Endabschnitts des Drehwerkzeugs drehbar stützt, und eine zweite Stützfläche hat, die eine Außenumfangsfläche des zweiten Halters an einer Seite des zweiten Endabschnitts des Drehwerkzeugs drehbar stützt, wobei der dritte Halter mit dem Spindelgehäuse verbunden ist, um nicht relativ drehbar zu dem Spindelgehäuse zu sein. Gemäß dieser Gestaltung kann eine Verschiebung des Drehwerkzeugs in der Radialrichtung durch den dritten Halter wirksam beschränkt werden.
Patent DE-102019134029-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ermitteln einer Temperaturverteilung einer Sensorleitung
Inventor: HITZ BASTIAN
IPC: G01K7/00
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Ermitteln einer Temperaturverteilung entlang zumindest eines Abschnitts einer Sensorleitung. Das Verfahren umfasst ein Ermitteln einer Referenztemperatur zumindest des Abschnitts der Sensorleitung. Das Verfahren umfasst ferner ein Ermitteln mindestens einer potentiellen Temperaturverteilung entlang zumindest des Abschnitts der Sensorleitung bei mindestens einer potentiell vorherrschenden Feuchte. Das Verfahren umfasst ferner ein Ermitteln mindestens eines potentiellen Temperaturmittelwerts zumindest des Abschnitts der Sensorleitung aus der mindestens einen potentiellen Temperaturverteilung entlang zumindest des Abschnitts der Sensorleitung bei der mindestens einen potentiell vorherrschenden Feuchte. Das Verfahren umfasst ferner ein Ermitteln der Temperaturverteilung zumindest des Abschnitts der Sensorleitung basierend auf der Referenztemperatur zumindest des Abschnitts der Sensorleitung und dem mindestens einen potentiellen Temperaturmittelwert zumindest des Abschnitts der Sensorleitung bei der mindestens einen potentiell vorherrschenden Feuchte.
Patent DE-102019135209-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Position eines Ankers innerhalb einer Magnetspule sowie Hubmagnetaktor
Inventor: Müller Stefan
IPC: H01F7/18
Filed: 2019-12-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Ermittlung einer Position (x) eines Ankers (16) innerhalb einer Magnetspule (14) eines Hubmagnetaktors (10) beschrieben. Dabei wird die Magnetspule (14) mit zumindest einem ersten pulsweitenmodulierten Spannungsimpuls beaufschlagt und eine aus dem Spannungsimpuls resultierende Spannung über der Magnetspule (14) gemessen. Aus dieser wird die Position (x) des Ankers (16) innerhalb der Magnetspule (14) abgeleitet. Ferner wird ein Hubmagnetaktor (10) vorgestellt, wobei eine Positionserfassungseinheit (24) vorgesehen ist, mittels der eine Position (x) des Ankers (16) innerhalb der Magnetspule (14) erfassbar ist. Die Positionserfassungseinheit (24) umfasst eine Spannungsimpulsquelle zur Erzeugung eines pulsweitenmodulierten Spannungsimpulses.
Patent DE-102019135528-A1 (DE)
Title: Primärleiterkabel für ein System zur berührungslosen induktiven Energieübertragung und/oder Datenübertragung
Inventor: TURKI FAICAL
IPC: H01B11/18
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Primärleiterkabel (1) für ein System zur berührungslosen induktiven Energieübertragung und/oder Datenübertragung, wobei das Primärleiterkabel (1) einen ersten Leiter (2) und einen zweiten Leiter (3) aufweist, die sich in Längserstreckungsrichtung (L) des Primärleiterkabels (1) erstrecken und zueinander parallel oder koaxial angeordnet sind und mittels eines Isolationsmaterials (4) voneinander elektrisch isoliert sind, wobei die Leiter (2, 3) in Längserstreckungsrichtung (L) des Primärleiterkabels (1) voneinander beabstandete elektrische Unterbrechungen (5, 6) aufweisen, wobei die Leiter (2, 3) in Längserstreckungsrichtung (L) in mehrere Leiterabschnitte (2a, 3a) unterteilt sind, und dass zwischen den freien Enden (2b, 2c; 3b, 3c) der Leiterabschnitte (2a, 3a) Isolatoren (7a, 7b) angeordnet sind, wobei die elektrischen Unterbrechungen (5, 6) des ersten Leiters (2) und des zweiten Leiters (3) an unterschiedlichen Stellen entlang des Primärleiterkabels (1) angeordnet sind.
Patent DE-102019201036-A1 (DE)
Title: Einlegeteil für ein Kunststoffbauteil und Verfahren zur Herstellung elektrischer Verbindungen zwischen dem Einlegeteil und dem Kunststoffbauteil
Inventor: KUGLER ANDREAS
IPC: H01M50/522
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Einlegeteil (10), welches in ein Kunststoffbauteil (42) eingelassen ist und das Einlegeteil (10) als metallische oder elektronische Komponente ausgeführt ist. Das Einlegeteil (10) ist in einer schwimmenden Lagerung (40) über mindestens eine nachgiebige Anbindung (18; 50, 52, 54, 56) mit dem Kunststoffbauteil (42) verbunden.
Patent DE-102019202966-A1 (DE)
Title: Hybrid-Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben eines Hybrid-Antriebsstranges
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/36
Filed: 2019-03-05
Abstract: Hybrid-Antriebsstrang (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Doppelkupplungsanordnung (14), die eine erste und eine zweite Kupplung (K1, K2) aufweist, die ein gemeinsames, mit einem Verbrennungsmotor (12) verbindbares Eingangsglied (EG) beinhalten, wobei die erste Kupplung (K1) ein erstes Ausgangsglied (AG1) beinhaltet und wobei die zweite Kupplung (K2) ein zweites Ausgangsglied (AG2) beinhaltet, mit einer Getriebeanordnung (16), die ein erstes Teilgetriebe (32) und ein zweites Teilgetriebe (34) aufweist, wobei eine Eingangswelle (24) des ersten Teilgetriebes (32) mit dem ersten Ausgangsglied (AG1) verbunden ist und wobei eine Eingangswelle (26) des zweiten Teilgetriebes (34) mit dem zweiten Ausgangsglied (AG2) verbunden ist, mit einer dritten Kupplung (K3) zum Verbinden des ersten und des zweiten Teilgetriebes (32, 34), mit einer ersten elektrischen Maschine (56), die mit der ersten Eingangswelle (24) verbunden ist, mit einer zweiten elektrischen Maschine (60), die mit der zweiten Eingangswelle (26) verbunden ist, und mit einer Steuereinrichtung (22) zum Ansteuern der Doppelkupplungsanordnung (14), der Getriebeanordnung (16), der dritten Kupplung (K3) sowie der ersten und der zweiten elektrischen Maschine (56, 60).
Patent DE-102019205459-A1 (DE)
Title: System zum Stapeln von Platten in einer Brennstoffzellenanordnung
Inventor: GROSCH HANS-GÜNTER
IPC: H01M8/0297
Filed: 2019-04-16
Abstract: Brennstoffzellenanordnung mit Stapeln von Platten, wobei die Brennstoffzellenanordnung aus einer Vielzahl von übereinander gestapelten und zu einander fluchtend ausgerichteten einzelnen Brennstoffzellen umfassend Platten besteht und wobei die Platten Ausnehmungen für das Hindurchleiten von Medien durch den Stapel aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Ausnehmungen für das Hindurchleiten von Medien Ausrichtungselemente über die gesamte Höhe des Stapels eingebracht sind.
Patent DE-102019206925-A1 (DE)
Title: Kamerasystem und Assistenzsystem für ein Fahrzeug
Inventor: SMITS THOMAS
IPC: H04W4/44
Filed: 2019-05-14
Abstract: Ein Kamerasystem für ein Fahrzeug weist auf:- eine Haltevorrichtung (101), die außen an dem Fahrzeug abnehmbar befestigbar ist und die einen Akkumulator (104) aufweist,- eine Kamera (103), die an der Haltevorrichtung (101) abnehmbar befestigbar ist, wobei elektrische Energie von dem Akkumulator (104) zu der Kamera (103) übertragbar ist zum Betreiben der Kamera.
Patent DE-102019207021-A1 (DE)
Title: Reifen
Inventor: EHMKE TOBIAS
IPC: B60C19/00
Filed: 2019-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reifen (1), wobei der Reifen (1) um eine Rotationsachse (2) in eine Umlaufrichtung (3) rotierbar ist, aufweisend eine Karkasseinlage (4), einen Schulterbereich (5), einen Seitenwandbereich (6), eine elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung (7) und eine Notlaufvorrichtung (8) aufweist, wobei die elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung (7) zwischen der Karkasseinlage (4) und der Notlaufvorrichtung (8) angeordnet ist.
Patent DE-102019209008-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfelge für Fahrzeugluftreifen
Inventor: BERGER CHRISTOPH
IPC: B60B21/02
Filed: 2019-06-20
Abstract: Um ein Fahrzeugfelge bereitzustellen, mit dem die Abrollgeräusche des auf der Fahrzeugfelge montierten Fahrzeugreifens verbessert werden, wird vorgeschlagen, dass auf der Unterseite (9) des Felgenringes (2) eine Materialverstärkung in Form einer Vielzahl von axialen Versteifungsrippen (4) angeordnet ist,wobei die axialen Versteifungsrippen (4) zwischen der Unterseite des inneren Felgenhornes (7) und dem Speichenkörper (3) angeordnet sind,wobei durch die axialen Versteifungsrippen (4) eine Materialversteifung des Felgenringes (2) erreicht wird.
Patent DE-102019211372-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Brennstoffzufuhrsystems einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: KOTTKE THOMAS
IPC: F02M37/40
Filed: 2019-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Brennstoffzufuhrsystems (3) einer Brennkraftmaschine (1), wobei eine erste Druckgröße in dem Brennstoffzufuhrsystem (3) im Bereich eines Vorfilters (9) und stromaufwärts einer Niederdruckpumpe (11,11') erfasst wird, wobei eine zweite Druckgröße in dem Brennstoffzufuhrsystem (3) stromabwärts der Niederdruckpumpe (11,11') im Bereich eines Hauptfilters (13) erfasst wird, wobei die erste Druckgröße und die zweite Druckgröße auf einen Fehlerzustand des Brennstoffzufuhrsystems (3) überwacht werden, und wobei nur dann auf einen Fehlerzustand erkannt wird, wenn der Fehlerzustand anhand beider Druckgrößen plausibel ist.
Patent DE-102019211978-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entriegelungsbetrieb von Aufzugstüren bei einer vertikal und horizontal betriebenen Aufzugsanlage
Inventor: GILIARD PETER
IPC: B66B11/00
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entriegelungsbetrieb wenigstens einer Schachttür (130) und wenigstens einer Kabinentür (135) einer Aufzugsanlage mit wenigstens einer vertikal und horizontal verfahrbaren Aufzugskabine (125), bei der insbesondere vorgesehen ist, dass im Bereich der wenigstens einen Schachttür (130) und im Bereich der wenigstens einen Kabinentür (135) jeweils eine Kopplungseinheit (200, 205) angeordnet ist, wobei ein Kopplungsbereich (225) zwischen den Kopplungseinheiten (200, 205) in vertikaler und in horizontaler Fahrtrichtung der wenigstens einen Aufzugskabine (125) räumlich unterschiedlich begrenzt ausgebildet ist (220, 220', 222, 222'), und dass die wenigstens eine Schachttür (130) und/oder die wenigstens eine Kabinentür (135) erst dann entriegelbar sind/ist, wenn wenigstens eine unterbrechungsfreie Kopplungslinie (230) zwischen den Kopplungseinheiten (200, 205) besteht.
Patent DE-102019211997-A1 (DE)
Title: Tiefbohrmaschine
Inventor: WOLF JAN
IPC: B23B41/02
Filed: 2019-08-09
Abstract: Eine Tiefbohrmaschine (100) umfasst ein Maschinenbett (102), das ein Linearführungssystem trägt, eine Werkzeugspindeleinheit (110), die auf dem Linearführungssystem linear verfahrbar ist und wenigstens zwei Werkzeugspindeln aufweist, die um zueinander parallele horizontale Spindelachsen (115-1, 115-2) drehbar sind, welche in einem Spindelabstand zueinander in einer Spindelebene liegen, wobei jede der Werkzeugspindeln eine Werkzeugaufnahme (116-1, 116-2) zur Aufnahme eines Bohrwerkzeugs (270) aufweist. Weiterhin ist eine Werkstückaufnahmeeinheit (130) vorgesehen, die für jede der Werkzeugspindeln eine Durchführungsöffnung zum Hindurchführen des Bohrwerkzeugs sowie an der der Werkzeugspindeleinheit (110) abgewandten Seite eine zum Berührungskontakt mit dem Werkstück vorgesehene Struktur aufweist. Weiterhin ist ein Werkzeugwechselsystem (200) zum automatisierbaren Wechseln von Bohrwerkzeugen an den Werkzeugspindeln vorgesehen, wobei das Werkzeugwechselsystem ein Werkzeugmagazin (250) mit einer Vielzahl von Aufnahmeplätzen für jeweils ein Bohrwerkzeug aufweist. Das Werkzeugmagazin (250) weist wenigstens zwei Aufnahmeplatz-Gruppen auf, wobei jede Aufnahmeplatz-Gruppe eine der Anzahl der Werkzeugspindeln entsprechende Anzahl von Aufnahmeplätzen umfasst, die in einem dem Spindelabstand entsprechenden Abstand zueinander angeordnet sind. Das Werkzeugmagazin (250) ist zwischen einer Wechselposition im Bereich zwischen Werkzeugspindeleinheit (110) und Werkstückaufnahmeeinheit (130) und einer außerhalb eines Verfahrbereichs der Werkzeugspindeleinheit (110) liegenden Ruheposition bewegbar, wobei in der Wechselposition die Aufnahmeplätze einer auswählbaren Aufnahmeplatz-Gruppen koaxial zu den Spindelachsen (115-1, 115-2) der Werkzeugspindeln angeordnet sind.
Patent DE-102019212669-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Synchronisation von zumindest zwei Kommunikationsvorrichtungen, Kommunikationsvorrichtung, Fahrzeug und Kommunikationssystem
Inventor: EMMERLING ULRICH
IPC: H04L7/08
Filed: 2019-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Synchronisation von zumindest zwei Kommunikationsvorrichtungen (2A, 2B), aufweisend eine jeweilige Zeitgebereinheit (6A, 6B) und eine jeweilige Sende-Empfängereinheit (3A, 3B). Die Erfindung sieht vor, dass durch die zumindest zwei Kommunikationsvorrichtungen (2A, 2B) jeweils ein externes Zeitreferenzsignal (7) derselben Quelle (8) zur Synchronisation der jeweiligen Zeitgebereinheiten (6A, 6B) empfangen wird. Durch die zumindest zwei Kommunikationsvorrichtungen (2A, 2B) werden auf Basis der zeitlichen Synchronisation Zeitfenster oder Startzeitpunkte zur Kommunikation vereinbart. Durch die zumindest zwei Kommunikationsvorrichtungen (2A, 2B) werden mittels der jeweiligen Zeitgebereinheiten (6A, 6B) die Zeitfenster oder Startzeitpunkte bestimmt. Durch die zumindest zwei Kommunikationsvorrichtungen (2A, 2B) werden während dieser Zeitfenster oder zu diesem Startzeitpunkt die jeweiligen Sende-Empfängereinheiten (2A, 2B) aktiviert, um ein Versenden und Empfangen von Funksignalen (4) durch die Sende-Empfängereinheiten (3A, 3B) zu ermöglichen.
Patent DE-102019217952-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen eines Trainingsdatensatzes zum Trainieren einer KI-Funktion auf eine unbekannte Datendomäne
Inventor: SCHMIDT NICO MAURICE
IPC: G06N3/08
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen eines Trainingsdatensatzes (10) zum Trainieren einer KI-Funktion auf eine unbekannte Datendomäne (5), wobei mittels eines Domänendistanzmaßes (dist) jeweils eine Domänendistanz (D1,D2,D3) zwischen Datensätzen (X1,X2,X3) mit markierten Daten bekannter Datendomänen (4-1,4-2,4-3) und einem Datensatz (Y) der unbekannten Datendomäne (5) bestimmt wird, und wobei der Trainingsdatensatz (10) unter Berücksichtigung der jeweils bestimmten Domänendistanzen (D1,D2,D3) zumindest teilweise aus den markierten Daten der Datensätze (X1,X2,X3) der bekannten Datendomänen (4-1,4-2,4-3) erzeugt und bereitgestellt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zum Bereitstellen eines Trainingsdatensatzes (10) zum Trainieren einer KI-Funktion auf eine unbekannte Datendomäne (5).
Patent DE-102020001127-A1 (DE)
Title: Ratterschwingungsbestimmungseinrichtung, Maschinenlerneinrichtung und System
Inventor: OIKAWA KOUKI
IPC: G05B19/404
Filed: 2020-02-20
Abstract: Eine Ratterschwingungsbestimmungseinrichtung ist mit einer Maschinenierneinrichtung ausgestattet, die dazu eingerichtet ist, Bearbeitungsbedingungsdaten, die eine Vorschubgeschwindigkeit und eine Spindeldrehfrequenz beim Schneiden umfassen, als für den aktuellen Zustand einer Umgebung repräsentative Zustandsdaten zu überwachen, basierend auf den Zustandsdaten eine Verarbeitung auszuführen, die auf maschinelles Lernen unter Verwendung eines Lernmodells bezogen ist, das durch Erstellen eines Modells der Beziehung von Ratterschwingungen zu einer Bearbeitungsbedingung beim Schneiden erhalten wird, und das Auftreten/Nichtauftreten von Ratterschwingungen und die Verbesserung der Ratterschwingungen zu bewerten. Die Ratterschwingungsbestimmungseinrichtung gibt das Ergebnis der Bewertung des Auftretens/Nichtauftretens der Ratterschwingungen und der Verbesserung der Ratterschwingungen aus.
Patent DE-102020001877-A1 (DE)
Title: Schaltwerksrolle mit Tragstruktur und Überlastschutz
Inventor: BRAEDT HENRIK
IPC: B62M9/121
Filed: 2020-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kettenrolle (1) für ein hinteres Fahrrad-Schaltwerk. Die Kettenrolle (1) umfasst ein Rotationslager (3), einen Zahnring (4) mit daran ausgebildeten Zähnen (5) sowie eine Rotationslager (3) und Zahnring (4) verbindende Tragstruktur (6). Zahnring (4) und Tragstruktur (6) sind aus unterschiedlichen Werkstoffen ausgebildet und radial (R) sowie axial (A) formschlüssig miteinander verbunden.
Patent DE-102020002007-A1 (DE)
Title: Nasschemische die-vereinzelungssysteme und zugehörige verfahren
Inventor: SEDDON MICHAEL J
IPC: H01L21/301
Filed: 2020-03-27
Abstract: Implementierungen von Verfahren zum Vereinzeln von Dies aus einem Wafer können einschließen: Bereitstellen eines Halbleiterwafers, der eine erste Seite und eine zweite Seite aufweist. Die erste Seite kann eine Vielzahl von Dies und eine Vielzahl von Vereinzelungsgassen zwischen den einzelnen der Vielzahl von Dies einschließen. Das Verfahren kann ein Aufbringen einer Maske über der Vielzahl von Dies und um die Vielzahl von Vereinzelungsgassen herum einschließen. Auch kann das Verfahren ein Nassätzen einschließen, das in der Vielzahl der Vereinzelungsgassen und durch den Halbleiterwafer hindurch erfolgt, um die Vielzahl von Dies zu vereinzeln.
Patent DE-102020002824-A1 (DE)
Title: Verfahren, Steueranordnung und Tachograph zum Sammeln von Daten
Inventor: LOHAGE ARNE
IPC: G01C21/28
Filed: 2020-05-11
Abstract: Verfahren (500), Steueranordnung (360) und Tachograph (340) zum Sammeln und Speichern von Daten eines Fahrzeuges (100) mit einem Tachographen (340) einer Positionsbestimmungseinrichtung (310) und einer Steueranordnung (360). Das Verfahren (500) beinhaltet die Schritte der Detektion (501) mittels der Positionsbestimmungseinrichtung (310), dass das Fahrzeug (100) eine nationale Grenze (200) passiert; und die Absendung (508) eines Signals an den Tachographen (340), welches die Speicherung geographischer Positionskoordinaten des Fahrzeuges (100) und eine momentane Zeitmarkierung auslöst, welche mit dem Ereignis eines Grenzübertritts verknüpft sind.
Patent DE-102020002861-A1 (DE)
Title: Klimaanlage
Inventor: PRESLER EUGEN
IPC: F24F1/48
Filed: 2020-05-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Klimaanlage (1) zum Kühlen von Luft mit einem Verflüssiger-Wärmetauscher (41), einem Verflüssiger-Gebläse (40) und einem Gehäuse (10). Der Verflüssiger-Wärmetauscher (41) überträgt thermische Energie der zu kühlenden Luft auf Außenluft. Das Gehäuse (10) weist mindestens einen Luftzugang (42) sowie einen Luftausgang (43) für die Außenluft auf. Das Verflüssiger-Gebläse (40) bringt die Außenluft über den Luftzugang (42) in das Gehäuse (10) ein und über den Luftausgang (43) aus. Der Luftausgang (43) ist derartig ausgestaltet, dass die Außenluft sich nach dem Verlassen des Luftausgangs (43) möglichst geradlinig weiterbewegt.
Patent DE-102020003924-A1 (DE)
Title: Verfahren zum kamerabasierten Erkennen wenigstens einer Fahrspur sowie ein das Verfahren nutzendes Fahrzeug
Inventor: HERMANN KLAUS
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum kamerabasierten Erkennen wenigstens einer Fahrspur (1) in einem entgegen einer Fahrtrichtung (F) eines Fahrzeugs (2) ausgerichteten ersten Sichtbereich (3.1), bei dem zum Erkennen der Fahrspur (1) und Generierung von Fahrspurinformationen Kamerabilder von wenigstens zwei Kameras (4) ausgewertet werden, wobei eine erste Kamera (4.1) wenigstens teilweise entgegen der Fahrtrichtung (F) ausgerichtet ist und den ersten Sichtbereich (3.1) erfasst und eine zweite Kamera (4.2) wenigstens teilweise in Fahrtrichtung (F) ausgerichtet ist und einen zweiten Sichtbereich (3.2) erfasst. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Kamera (3.2) in Fahrtrichtung (F) vorausliegende Fahrspurmarkierungen (5) erfasst und diese mit Hilfe von Geometrie-Informationen und Odometrie-Informationen aus dem zweiten Sichtbereich (3.2) in den ersten Sichtbereich (3.1) transponiert werden.
Patent DE-102020003934-A1 (DE)
Title: Gurteinzugssystem für einen Prothesenschaft und Verriegelungstasse, Montageadapter, Schiebestopfen hierfür
IPC: A61F2/78
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gurteinzugssystem für einen Prothesenschaft (12) aufweisend:- einen Montageadapter (2) ausgebildet und eingerichtet zum temporären Anbringen an einem Stumpfmodell (6);- eine Verriegelungstasse (3) ausgebildet und eingerichtet zum Einbinden in einen Prothesenschaft (12), die einen Gurtkanal (10) aufweist, wobei- der Montageadapter (2) und die Verriegelungstasse (3) Mittel zum wenigstens rotatorisch formschlüssigen Festlegen des Montageadapters (2) und der Verriegelungstasse (3) zueinander um eine Rotationsachse (Ra) und/oder- wenigstens der Montageadapter (2) Mittel zum wenigstens rotatorisch formschlüssigen Festlegen des Montageadapters (2) gegenüber dem Stumpfmodell (6) während der Herstellung des Prothesenschafts (12) aufweisen.