baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016106237-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vorortbehandlung von an einer Zarge verschwenkbar aufgenommenen Bauelementen
IPC: E04F21/04
Filed: 2016-11-08
Abstract: Vorrichtung (1) zur Vorortbehandlung eines an einer Zarge (2) mittels zumindest zweier beabstandeter, aus jeweils zwei komplementär ausgebildeten Bandelementen (5, 6, 7, 8) gebildeter Bänder verschwenkbar aufgenommenen Bauelementes (3), dadurch gekennzeichnet, dass an einem Trägerelement (9) zwei auf den Abstand der Bänder abgestimmte, komplementär zu den an der Zarge (2) verbleibenden Bandelementen (5, 6) ausgebildete erste Bandelemente (10, 11) und zwei auf den Abstand der Bänder abgestimmte komplementär zu den an dem Bauelement (3) verbleibenden Bandelementen (7, 8) ausgebildete, um einen vorgegebenen Abstand (a) höhenversetzte zweite Bandelemente (12, 13) angeordnet sind, wobei die ersten und zweiten Bandelemente (10, 11, 12, 13) lateral gegeneinander versetzt sind.
Patent DE-202017005491-U1 (DE)
Title: Magnetische Befestigung für Ofenventilatoren
IPC: F04D29/00
Filed: 2017-10-24
Abstract: Magnetische Befestigung eines Ventilators an Holz-, Kohle-, Pellet- oder Gasöfen, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Magnete am Ventilatorfuß angebracht sind (Bild 2).
Patent DE-202017100328-U1 (DE)
Title: Hundeführstab
IPC: B68B5/00
Filed: 2017-01-23
Abstract: Hundeführstab (1), umfassend ein Stock- oder Rutenteil (2) mit einem am oberen Ende angeordneten und/oder aus dem Stock- oder Rutenteil (2) ausgebildeten Handgriff (3), dadurch gekennzeichnet, dass am unteren Ende des Stock- oder Rutenteils (2) ein Öffnungs- und Schließ-Teil (4) angeordnet ist, wobei das Öffnungs- und Schließ-Teil (4) mit einem am Handgriff (3) ausgestalteten Bedienelement (8) derart wirkverbunden ist, dass das Öffnungs- und Schließ-Teil (4) über das Bedienelement (8) schließ- und öffenbar ist.
Patent DE-202017100637-U1 (DE)
Title: Hubsäule
IPC: B66F11/00
Filed: 2017-02-07
Abstract: Hubsäule mit einem Führungsprofil (2) und einem mittels eines Antriebssystems (8) aus dem Führungsprofil (2) herausfahrbaren Hubprofil (6), dadurch gekennzeichnet, dass ein Sicherungsanschlag (9) vorhanden ist, der unabhängig vom Antriebssystem (8) das Hubprofil (6) im Führungsprofil (2) zurückhält.
Patent DE-202017106465-U1 (DE)
Title: Innenlagerwelle
IPC: B62M1/36
Filed: 2017-10-25
Abstract: Innenlagerwelle (10, 10', 10") mit einem ersten Lagersitz (14, 14') und einem zweiten Lagersitz (16, 16') für die Lagerinnenringe von Lagern, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der zwei Lagersitze (14, 14', 16') Aussparungen aufweist (20, 22', 26, 28).
Patent DE-202018003841-U1 (DE)
Title: Vibrations-Generator
IPC: B06B1/04
Filed: 2018-08-20
Abstract: Ein Vibrations-Generator, gekennzeichnet dadurch, dass sich auf dem geradförmig abgebogenen Teil einer aus zwei bis drei nahe beieinander liegenden, aber sich nicht berührenden Windungen bestehenden Spirale (1) aus Eisendraht eine Wicklung (2) befindet, die aus vielen Windungen lacküberzogenen Kupferdrahts auf einem Wicklungsträger, der Teil des Spulenkörpers (3) ist, besteht.
Patent DE-202018006004-U1 (DE)
Title: Fehlerstromschutzeinrichtung bei Gleich-Fehlerströmen
IPC: H02H7/10
Filed: 2018-12-24
Abstract: Eine Fehlerstromschutzeinrichtung in einem Stromkreis, eingesetzt bei Verbrauchern, welche im Fehlerfall einen Gleich-Fehlerstrom generieren können, dadurch gekennzeichnet, dass der Stromkreis aus einem Fehlerstromschutzschalter Typ A besteht und in Reihe hierzu eine Messaufnahmeeinheit zur Erfassung eines Gleich-Fehlerstroms vorhanden ist, wobei diese Messaufnahmeeinheit bei Erkennung eines unzulässig hohen Gleich-Fehlerstroms eine Auslöseeinheit ansteuert, welche einen Wechsel-Fehlerstrom generiert, welcher den im Stromkreis vorhandenen Fehlerstromschutzschalter abschalten lässt.
Patent DE-202018101537-U1 (DE)
Title: Elektronische Baugruppe mit automatischer Schutzfunktion gegen überhöhte Temperaturen
IPC: H05K3/34
Filed: 2018-03-20
Abstract: Elektronische Baugruppe umfassend eine Leiterplatte (2), wenigstens ein elektronisches Bauteil (3) oder untergeordnete Baugruppe, das/die zur Versorgung mit elektrischer Energie mit auf der Leiterplatte (2) vorgesehenen Leiterbahnen (4, 10) verbunden ist, wobei die elektrische Verbindung zwischen den Leiterbahnen (4, 10) und dem Bauteil (3) oder der untergeordneten Baugruppe über Kontaktstellen (8, 9; 13) erfolgt, von denen wenigstens eine einen temperaturabhängigen Widerstand aufweist.
Patent DE-202018103294-U1 (DE)
Title: Behälter für die Lagerung und/oder den Transport von Flachglasscheiben
IPC: B65D88/12
Filed: 2018-06-12
Abstract: Behälter für die Lagerung und/oder den Transport von Flachglasscheiben, dadurch gekennzeichnet, dass- der Behälter ein Container ist, der einen Containerboden, ein Containerdach, zwei Stirnwände sowie zwei sich in Längsrichtung zwischen den beiden Stirnwänden erstreckende Seitenwände umfasst,- der Container in Längsrichtung diagonal in ein Grundteil und ein Deckelteil geteilt ist,- das Grundteil den Containerboden und eine der beiden Seitenwände sowie ein Grundgerüst umfasst,- das Deckelteil das Containerdach und die andere der beiden Seitenwände sowie ein Grundgerüst umfasst,- das Grund- und Deckelteil durch Befestigungsmittel derart lösbar miteinander verbunden sind, dass das Grund- und Deckelteil im verbundenen Zustand gemeinsam den Container bilden,- in dem Grundteil eine sich in Längsrichtung erstreckende Auflage für die Flachglasscheiben angeordnet ist, die gegenüber der Bodenfläche in einem spitzen Neigungswinkel in Richtung der Seitenwand des Grundteils geneigt ist und- der Container eine Ladungssicherung aufweist, die zum Fixieren der Flachglasscheiben auf der Auflagefläche eingerichtet ist.
Patent DE-202018105186-U1 (DE)
Title: Optisches Signalgerät mit einer Kalotte und einem Abschlusselement
IPC: G08B5/36
Filed: 2018-09-11
Abstract: Optisches Signalgerät (1), insbesondere eine LED-Leuchte (1) zum Ausstrahlen eines Lichtes und/oder Lichtstrahles oder dergleichen, mit wenigstens einer mindestens ein Leuchtelement (7) umfassenden Leuchteinheit (2) zur optischen Anzeige von einem oder mehreren, unterschiedlichen Betriebszuständen von einem technischen Gerät wie einer Maschine, einer Anlage, eines Fahrzeugs oder dergleichen, wobei die Leuchteinheit (2) wenigstens eine zumindest das Licht und/oder den Lichtstrahl teilweise durchlässige Kalotte (2) und ein Abschlusselement (3) zum Abschließen der Kalotte (2) aufweist, wobei wenigstens eine Leiterplatte (5) das wenigstens eine Leuchtelement (7) und elektrische Bauelemente umfasst, wobei wenigstens eine Kabel-Anschlussvorrichtung (8) zum Anschließen und Kontaktieren von wenigstens zwei elektrischen Adern/Litzen (9) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterplatte (5) die Kabel-Anschlussvorrichtung (8) umfasst.
Patent DE-202019000521-U1 (DE)
Title: Gitter - Wundauflage
IPC: A61F13/00
Filed: 2019-02-04
Abstract: Gitter-Wundauflage, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Art Schutzhaube über einer Wunde oder einem für einen medizinischen Zwecke vorgesehenen Wirkungsort oder z.B. auch einer OP-Naht, ein Schutz gegen potentielle Außeneinwirkungen (z.B. Stöße) geschaffen wird.
Patent DE-202019001270-U1 (DE)
Title: Schmalspurachse mit Schwingfederung inkl. Antrieb und Lenkung
IPC: B62M1/00
Filed: 2019-03-16
Abstract: Rohrwinkel, oder als Kettengehäuse (Zeichnung 2, Abb.1-7) ausgelegte, längs zur Fahrtrichtung angeordnete, Schwingarme (Zeichnung 1, Abb.3)
Patent DE-202019005408-U1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine
IPC: H02K1/22
Filed: 2019-09-11
Abstract: Rotor (R) für eine elektrische Maschine, mit
 einer Mehrzahl von ringförmig ausgebildeten Blechpaketsegmenten (BS), die in Längsrichtung des Rotors (R) hintereinander angeordnet sind, wobei
 jedes Blechpaketsegment (BS) wenigstens eine Tasche (T) mit einer darin angeordneten Polkomponente (PK) aufweist, die parallel zur Längsrichtung des Rotors (R) eine Seitenfläche (SF) umfasst, wobei
 die in Längsrichtung des Rotors (R) hintereinander angeordneten Polkomponenten (PK) eine Polbaugruppe (PBG) ausbilden, und
 die Polbaugruppe (PBG) eine erste Untergruppe (U 1 ) und eine an die erste Untergruppe (U 1 ) in axialer Richtung des Motors angrenzende zweite Untergruppe (U 2 ) aufweist,
 die erste Untergruppe (U 1 ) wenigstens drei Polkomponenten (PK) umfasst, und die zweite Untergruppe (U 2 ) eine Polkomponente (PK) aufweist,
 die Blechpaketsegment (BS) derart in Umfangsrichtung zueinander versetzt angeordnet sind, dass
 die Polkomponenten (PK) der ersten Untergruppe (U 1 ) in einer ersten Richtung (R 1 ) versetzt zueinander angeordnet sind, wobei die Seitenflächen (SF) der Polkomponenten (PK) der ersten Untergruppe (U 1 ) einen Versatz (V 1 ) zueinander aufweisen, so dass alle Polkomponenten (PK) der ersten Untergruppe verschiedene Versatzpositionen einnehmen, und
 die Polkomponente (PK) der zweiten Untergruppe (U 2 ) eine Versatzposition auf weist, die zwischen den Versatzposition der Polkomponenten (PK) der ersten Untergruppe (U 1 ), die den größten Abstand und die den kleinsten Abstand zur Polkomponente (PK) der zweiten Untergruppe (U 2 ) in axialer Richtung des Rotors (R) aufweisen, liegt, wobei
 die Versatzposition der Polkomponente (PK) der zweiten Untergruppe (U 2 ) einer Versatzposition der Polkomponente (PK) der ersten Untergruppe (U 1 ) entspricht, wobei die Polkomponente (PK) der ersten Untergruppe (U 1 ), dessen Versatzposition identisch zur Polkomponente (PK) der zweiten Untergruppe (U 2 ) ist, zwischen den Polkomponenten (PK) der ersten Untergruppe (U 1 ), die den größten Abstand und die den kleinsten Abstand zur Polkomponente (PK) der zweiten Untergruppe (U 2 ) in axialer Richtung des Rotors (R) aufweist, liegt.
Patent DE-202019101172-U1 (DE)
Title: Abflussreinigungsgerät
IPC: B08B9/027
Filed: 2019-02-28
Abstract: Abflussreinigungsgerät, welches ein Gehäuse (1), eine Einstechvorrichtung (2), eine Gasleitung (3) und einen Reinigungskopf (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet,- dass das Gehäuse (1) mit einem Griff (11) versehen ist, in dem ein Abzug (12) schwenkbar an einem Drehzapfen (111) befestigt ist, wobei zwischen dem Griff (11) und dem Abzug (12) ein Federelement (112) angeordnet ist, das den Abzug (12) in einem nach außen vorstehenden Zustand hält, und wobei der Abzug (12) einen innerhalb des Gehäuses (1) angebrachten Schubabschnitt (121) aufweist, wobei das Gehäuse (1) innenseitig an einer dem Schubabschnitt (121) entsprechenden Stelle einen Aufnahmeraum (13) aufweist, der zur Aufnahme eines Gasbehälters (5) dient, wobei außenseitig an dem Gehäuse (1) ferner ein Abdeckungskörper (131) beweglich angebracht ist, der an einer dem Aufnahmeraum (13) entsprechenden Stelle angeordnet ist, um den Aufnahmeraum (13) abzudecken, wobei das Gehäuse (1) innenseitig an einer dem Aufnahmeraum (13) entsprechenden Stelle eine Befestigungsnut (14) aufweist, die mit einem Verbindungsabschnitt (15) verbunden ist;- dass die Einstechvorrichtung (2) einen Befestigungssitz (21) aufweist, der in der Befestigungsnut (14) des Gehäuses (1) befestigt ist, wobei der Befestigungssitz (21) an einer der Öffnungsseite (51) eines in dem Aufnahmeraum (13) aufgenommenen Gasbehälters (5) entsprechenden Stelle ein Positionierloch (211) aufweist, in dem ein Schlagbolzen (22) angeordnet ist, wobei sich ein Federelement (23) zwischen dem Innenrand des Positionierlochs (211) und dem Schlagbolzen (22) befindet;- dass die Gasleitung (3) in dem Verbindungsabschnitt (15) des Gehäuses (1) angeordnet ist, wobei die Gasleitung (3) einen Verbindungsschlauch (31) aufweist, der mittels eines Verbindungsstutzens (311) mit dem Befestigungssitz (21) der Einstechvorrichtung (2) verbunden ist, wobei außenseitig auf den Verbindungsschlauch (31) ein Schutzrohr (32) aufgesteckt ist, das einerseits an dem Verbindungsstutzen (311) befestigt ist und andererseits aus dem Verbindungsabschnitt (15) herausragt und mit einem Rohranschluss (33) versehen ist, was ermöglicht, dass sich der Verbindungsschlauch (31) ausgehend vom Rohranschluss (33) nach außen hin erstreckt;- dass der Reinigungskopf (4) an einer dem Rohranschluss (33) der Gasleitung (3) entsprechenden Stelle einen Verbindungsanschluss (41) aufweist, der mit dem Rohranschluss (33) verbunden ist, wobei bodenseitig an dem Verbindungsanschluss (41) ein Steckabschnitt (42) ausgebildet ist, an dem ein Durchgangsloch (43) angeordnet ist, das von dem Verbindungsanschluss (41) zum Steckabschnitt (42) verläuft, was ermöglicht, dass der Verbindungsschlauch (31) darin angeordnet wird.
Patent DE-202019104325-U1 (DE)
Title: Tray mit Lagenspanneinrichtung
IPC: B65D25/10
Filed: 2019-08-06
Abstract: Tray zur Aufnahme einer Lage (11) aus mehreren Stückgütern (10) in einer Matrixanordnung, wobei das Tray (1) einen Boden (2) und eine seitliche Wandung (3) mit einer Mehrzahl von Seitenwänden (5, 6, 7, 8) aufweist, wobei zumindest eine Teilfläche des Bodens (2) eine Stellfläche (9) für die Stückgüter (10) in aufrechter Stellung bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Tray (1) eine Lagenspanneinrichtung (14) aufweist, und wobei die Lagenspanneinrichtung (14)
 - ein erstes Stützmittel (15) umfasst, das an dem Tray (1) entlang einer ersten Zustellrichtung (Z1) längspositionierbar (P1) ist; und
 - ein erstes Spannmittel (16) umfasst, das gegenüber einem ersten Stützmittel (15) entlang der Zustellrichtung (Z1) beweglich gelagert und mit einer ersten Vorspannkraft (F1) beaufschlagt ist, und wobei
 - die Lage (11) in der vorgesehenen Verwendung zwischen dem Spannmittel (16) und einer gegenüberliegenden Seitenwand aufgenommen ist.
Patent DE-202019105149-U1 (DE)
Title: Adaptersystem für die Befestigung eines Gepäckträgers an einem Fahrradrahmen, Gepäckträger für ein Fahrrad und Fahrrad mit Gepäckträger
IPC: B62K19/40
Filed: 2019-09-17
Abstract: Adaptersystem (100) für die Befestigung eines Gepäckträgers (10) an einem Fahrradrahmen (11), umfassend eine Adapterbasis (12) und mindestens zwei Adapterfüße (13, 13a, 13b), wobei die Adapterbasis (12) mit einer ersten, insbesondere vorderen, Stützstrebe (15) und/oder einer zweiten, insbesondere hinteren, Stützstrebe (16) eines Gepäckträgers (10) verbindbar ist, wobei jeder Adapterfuß (13, 13a, 13b) zur rahmenfesten Montage an einem Fahrradrahmen (11) ausgebildet ist, wobei mindestens zwei der Adapterfüße (13, 13a, 13b), bevorzugt jeder Adapterfuß (13, 13a, 13b), formschlüssig und kraftschlüssig mit der Adapterbasis (12) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei der Adapterfüße (13, 13a, 13b) eine unterschiedliche Form aufweisen.
Patent DE-202019106320-U1 (DE)
Title: Uniformer Kofferaufbau
IPC: A62C27/00
Filed: 2019-11-13
Abstract: Einsatzfahrzeug, insbesondere Feuerwehrfahrzeug, mit einer Kabine (9a) und einem dahinter auf einem Fahrgestellrahmen angeordneten Kofferaufbau (10a) zur Unterbringung von Innenausbauten, dadurch gekennzeichnet,dass der uniforme Kofferaufbau (10a) auf einem sich im Wesentlichen über die Breite und Länge des universellen Kofferaufbaus (10a) erstreckenden Adapterrahmens (10b) fixiert ist, der mit dem Fahrzeug-Längsrahmen (9b) verbunden ist,dass der uniforme Kofferaufbau (10a) konstante Außenabmessungen (Länge, Breite, Höhe) aufweist und den Normen des DIN-FNFW und den Norm-Typen TSF und KLF entspricht,dass die Innenausbauten derart angeordnet sind, dass der Volumenschwerpunkt (13) des uniformen Kofferaufbaus (10a) und des Adapterrahmens (10b) in Fahrzeuglängsrichtung (15) über der Hinterachse (4) oder gering beabstandet dazu und quer zur Fahrzeuglängsrichtung (15) in der Mitte des uniformen Kofferaufbaus (10a) odergering beabstandet dazu liegt.
Patent DE-202019107116-U1 (DE)
Title: Energieführungskette und Speichereinheit für eine Energieführungskette
IPC: H02G11/00
Filed: 2019-12-19
Abstract: Energieführungskette (5) zur Aufnahme und Führung von Energie- und/oder Kommunikationsleitungen, die verschwenkbar in Längsrichtung aneinander anschließende Kettenglieder aufweist, wobei die Kettenglieder jeweils zwei in einer Querrichtung (q) zur Längsrichtung (1) gegenüberliegende Seitenteile umfassen und zumindest einige der Kettenglieder ihre Seitenteile verbindende Traversen aufweisen, wobei die Energieführungskette (1) mehrere Abschnitte einschließt, die jeweils in Form von zwei durch einen sich um einen Umlenkbogen erstreckenden Umlenkbereich (6) miteinander verbundenen Trumen (7, 8) angeordnet sind, wobei die Energieführungskette (1) um den Umlenkbogen verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Umlenkbereich (6) der mehreren Abschnitte an seiner Innenseite und seiner Außenseite durch sich bogenförmig um die jeweilige Achse des Umlenkbogens erstreckende Führungselemente (10) geführt ist.
Patent DE-202020001479-U1 (DE)
Title: Einwegfüßlinge für den Hygienebereich aus Latex
IPC: A41D13/06
Filed: 2020-04-09
Abstract: Die Einwegfüßling, auch Gummisocke genannt, sind dadurch gekennzeichnet, dass sie den Fuß wie eine dünnwandige Hautschicht umschließt, die elastisch und reißfest ist und auf diese Weise als enge hautanliegende Hülle dient ,dass sie die Zehen, den Ballen, den Hacken, den Spann bis zum Knöchel abdeckt.
Patent DE-202020003310-U1 (DE)
Title: Fliegender (baurechtliche Bezeichnung) Bau (Haus) aus GFK-Fertigteilen
IPC: E04B1/343
Filed: 2020-07-31
Abstract: Der Schutzanspruch 1 wird dadurch gekennzeichnet, dass es sich um 6 Glasfaserkunststoff-Fertigbaumodule handelt (Zeichnung 2,3,4,5 und 6), die mit oder ohne Untergestell, hier beispielhaft ein Stahlgestell (Zeichnung 6.1) mit Hilfe von Arretierungspunkten (Zeichnung 6,4 schnell zusammengebaut (Zeichnung 6.1 - 6.3) werden können.
 Die horizontalen- und vertikalen Verbindungspunkte werden mittels Schraubverbindung (M12-M16) umgesetzt.
 An zwei Seiten wird das obere- und untere Mittelteil durch Fensterpfosten (Zeichnung 6.2-6.3) mit einander verbunden und so mit einer zusätzlichen Steifigkeit ausgestattet.
Patent DE-202020003690-U1 (DE)
Title: Digitaler Mundscanner
IPC: A61C19/04
Filed: 2020-08-31
Abstract: Digitaler Mundscanner dadurch gekennzeichnet, dass auf einem dünnen Träger, der so dimensioniert ist, dass er alle Zähne eines Kiefers - universal, auch mit Gaumenteilen etc. - auf einmal, mit nur einem Scanvorgang scannen kann, er hierzu mit einem definierten Feld von Optiken oder anderen Aufnahmemedien, die auch einzeln ansteuerbar sein können, die durch unterschiedliche Winkel ihrer Montage in der Lage sind alle Zähne incl. Approximalbereiche und Präparationsgrenzen darzustellen, dimmbarer Beleuchtung, planer Oberfläche und symetrisch oder unsymetrisch teilbar ist, um z.B. kleinere Bereiche oder den Biss einfacher scannen zu können.
Patent DE-202020004680-U1 (DE)
Title: Versandtasche
IPC: B65D27/02
Filed: 2020-11-06
Abstract: Versandtasche (10, 10.4)
 - mit einer Vorderwand (20, 82), an der eine Verschlussklappe (50, 50.4) einteilig anhängt,
 - mit einer Rückwand (24, 80),
 - mit zwei Seitenfalten (22, 22.4, 26, 26.4), die jeweils eine mittige Talfalte (44, 44.4, 46, 46.4) aufweisen,
 - wobei die Vorderwand (20, 82) und die Rückwand (24, 80) entlang ihrer seitlichen Kanten über die beiden Seitenfalten (22, 22.4, 26, 26.4) miteinander verbunden sind,
 - dadurch gekennzeichnet, dass
 - im Bereich der Seitenfalten (22, 22.4, 26, 26.4) jeweils ein Versteifungsstreifen (60, 60.4, 62, 62.4) vorhanden ist, so dass die Seitenfalten (22, 22.4, 26, 26.4) doppellagig ausgebildet sind,
 - die Versteifungsstreifen (60, 60.4, 62, 62.4) maximal ein Stück weit in den Bereich der Vorderwand (20, 82) und/oder der Rückwand (24, 80) hineinragen, so dass
 - die Vorderwand (20, 82) und die Rückwand (24, 80) im Wesentlichen einlagig ausgebildet sind.
Patent DE-202020101216-U1 (DE)
Title: Sedimentationsanlage
IPC: B04C1/00
Filed: 2020-03-05
Abstract: Sedimentationsanlage (100) zur Reinigung eines Fluids in einem Fluidaufnahmevolumen (101), wobei die Sedimentationsanlage (100) von dem Fluid durchströmbar ist, mit einem Behälter (102), der einen Zulauf (103) für das Fluid und einen Ablauf (104) für das Fluid aufweist, wobei der Zulauf (103) für das Fluid tangential in einen Teilabschnitt (105) des Behälters (102) mit einem kreisförmigen oder etwa kreisförmigen Querschnitt mündet, wobei in dem Behälter (102) ein Trennelement (106) angeordnet ist, welches rohrförmig ausgebildet ist und durch welches das Fluidaufnahmevolumen (101) des Behälters (102) in einen ersten Abschnitt (107) außerhalb des Trennelements (106) und einen zweiten Abschnitt (108) innerhalb des Trennelements (106) unterteilt ist, wobei der Zulauf (103) für das Fluid entweder in den ersten Abschnitt (107) oder in den zweiten Abschnitt (108) einmündet, und der Ablauf (104) für das Fluid derartig angeordnet ist, dass dieser aus dem zweiten Abschnitt (108) ausmündet, wenn der Zulauf (103) in den ersten Abschnitt (107) einmündet, oder dass dieser aus dem ersten Abschnitt (107) ausmündet, wenn der Zulauf (103) in den zweiten Abschnitt (108) einmündet, und wobei das Trennelement (106) zwei Enden (109, 110) aufweist, ein erstes Ende (109), das oberhalb des Zulaufs (103) endet, und ein zweites Ende (110), das unterhalb des Ablaufs (104) endet, und einer trichterförmigen Lochblende (111), die unterhalb des zweiten Endes (110) des Trennelements (106) angeordnet ist.
Patent DE-202020106331-U1 (DE)
Title: Voll gekoppeltes dynamisches Experimentsystem für Wind, Wellen und Strömungen
IPC: G01M10/00
Filed: 2020-11-04
Abstract: Voll gekoppeltes dynamisches Experimentsystem für Wind, Wellen und Strömungen, dadurch gekennzeichnet, dass das System ein aerodynamisches System (1) umfasst, welches eine Windkanalstruktur verwendet, wobei die Windkanalstruktur als eine röhrenförmige Struktur mit geschlossenen Seitenwänden ausgebildet ist;
 wobei das System weiterhin ein hydrodynamisches System (2) umfasst, welches einen Pool (21) umfasst, wobei an dem Boden des Pools (21) eine Bodenplatte (24) abnehmbar installiert ist, die angehoben und gesenkt werden kann, und wobei auf der Bodenplatte (24) eine Geländesimulationsstruktur (25) zum Simulieren des Geländes angeordnet ist, und wobei im Inneren des Pools (21) ein Wellengenerator (22) und ein Strömungserzeugungssystem (23) angeordnet sind;
 und wobei das aerodynamische System (1) und das hydrodynamische System (2) physikalisch isoliert sind, und wobei sich die physikalische Isolation darauf bezieht, dass die von dem aerodynamischen System (1) und dem hydrodynamischen System (2) erzeugten Strömungsfelder sich nicht gegenseitig stören, und wobei sich die Windkanalstruktur über dem Pool (21) befindet;
 und wobei sich die obere Struktur der zu prüfenden Struktur (3) in der Windkanalstruktur befindet, und wobei sich das Unterteil der zu prüfenden Struktur (3) in dem Pool (21) befindet.
Patent DE-202021001333-U1 (DE)
Title: Ein Kleiderbügel mit einer in der Form integrierten Ablagefläche für Kleingegenstände
IPC: A47G25/02
Filed: 2021-04-12
Abstract: Möbelstück, dadurch gekennzeichnet, dass dieses eine Kleideraufhängung und einen Stauraum für kleinere Objekte beinhaltet.
Patent DE-202021100878-U1 (DE)
Title: Personenwärmsystem
IPC: A61F7/08
Filed: 2021-02-23
Abstract: Personenwärmsystem (1) für ein Sitzmöbel (2) mit wenigstens einer Sitzfläche (2a),
 insbesondere für Außenbereiche der Gastronomie,
 umfassend wenigstens eine flächig ausgebildete Auflageneinrichtung (3) und wenigstens eine Wärmeeinheit (4), wobei die Wärmeeinheit (5) wenigstens teilweise an der Auflageneinrichtung (3) aufgenommen ist,
 wobei die Auflageneinrichtung (3) wenigstens eine Polstereinheit (4) umfasst,
 und wobei die Auflageneinrichtung (3) wenigstens teilweise an der Sitzfläche (2a) an dem Sitzmöbel (2) positionierbar ist, um einem Nutzer des Sitzmöbels (2) eine Kontaktfläche (2b) zur Wärmung zur Verfügung zu stellen,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Wärmeeinheit (5) wenigstens einen Wärmespeicher (6a) umfasst, durch welchen gespeicherte Wärme an den Nutzer übertragbar ist.