baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010046638-B4 (DE)
Title: Geldscheintasche
Inventor: VILLIGER PETER
IPC: E05G1/00
Filed: 2010-09-25
Granted: 2014-03-20
Abstract: Geldscheintasche (10) zum Einsetzen in eine Geldscheinkassette, mit einer eigenstabilen Trägerplatte (11), an der ein Beutel (14) aus Kunststoff angebracht ist und in der eine Einführöffnung (18) ausgebildet ist, durch die ein Geldschein in den Beutel (14) einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Beutel (14) aus einem Vliesmaterial besteht und luft- und flüssigkeitsdurchlässig ist.
Patent DE-102010054359-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten von Racks
Inventor: NEEF BERNHARD
IPC: G02B21/34
Filed: 2010-12-13
Granted: 2014-03-13
Abstract: Vorrichtung zum Ausrichten von Racks (3) für Objektträger, mit wenigstens einer Aufnahme (7) für wenigstens ein Rack (3), wobei die Aufnahme (7) um eine Schwenkachse (9) gekippt und das Rack (3) zwischen einer horizontalen und einer vertikalen Endlage verschwenkt werden kann und mit einem Anschlag (10), der die Schwenkbewegung der Aufnahme (7) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (10) derart am Rack angeordnet ist, dass die in dem Rack (3) angeordneten Objektträger (13) in der vertikalen Endlage an dem Anschlag (10) anliegen.
Patent DE-102011000819-B4 (DE)
Title: Ladesystem für ein Flugzeug und Verfahren zur Förderung eines Frachtstücks auf einem Frachtdeck
Inventor: HUBER THOMAS
IPC: B65G43/08
Filed: 2011-02-18
Granted: 2018-01-25
Abstract: Ladesystem für ein Flugzeug, umfassend: – einen Steuercomputer (20); – eine Vielzahl von Frachtfördereinrichtungen (100, 110, ..., 210) zum Befördern eines Frachtstücks (30) auf einem Frachtladedeck (10) des Flugzeugs, wobei der Steuercomputer (20) zur Ansteuerung der Frachtfördereinrichtungen (100, 110, ..., 210) kommunikativ mit den Frachtfördereinrichtungen (100, 110, ..., 210) verbunden ist; – mindestens eine Eingabeeinrichtung, die kommunikativ mit dem Steuercomputer (20) verbunden ist, um Benutzereingaben an den Steuercomputer (20) weiterzuleiten; wobei die mindestens eine Eingabeeinrichtung einen Touchscreen (40) umfasst und der Touchscreen (40) derart vom Steuercomputer (20) angesteuert wird, dass der Touchscreen (40) zumindest einen Umriss des Frachtstücks (30) anzeigt, dadurch gekennzeichnet, dass das Ladesystem dazu ausgebildet ist, dass ein Benutzer des Ladesystems mittels des Touchscreens (40) den Umriss des Frachtstücks (30) oder einen Abschnitt des Umrisses des Frachtstücks (30) auswählen und für das Frachtstück (30) zumindest eine Förderrichtung und/oder eine Förderbahn vorgeben kann.
Patent DE-102011002469-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Trockners bei ungleichmäßiger Wäscheverteilung sowie hierfür geeigneter Trockner
Inventor: BACHE KAI-UWE
IPC: D06F58/50
Filed: 2011-01-05
Granted: 2021-10-07
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Trockners (1) mit einer Trommel (3) für zu trocknende Wäschestücke, einem Prozessluftkanal (2), in dem sich eine Heizung (4) zur Erwärmung der Prozessluft, ein Gebläse (6) für die Beförderung der Prozessluft und ein Temperatursensor (13) hinter einem Trommelausgang (21) befinden, und einer Steuereinrichtung (10), umfassend die Schritte:(a) mittels des Temperatursensors (13) wird die Temperatur T der Prozessluft in Abhängigkeit von der Zeit t gemessen und eine zeitliche Änderung ΔT/Δt bestimmt; und(b) für den Fall, dass die zeitliche Änderung ΔT/Δt eine vorgegebene obere Grenze (ΔT/Δt)max1 erreicht oder überschreitet, wird eine ungleichmäßige Wäscheverteilung festgestellt; wobei das Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, dass eine Zeitdauer tdryfür einen Trocknungsprozess, eine Leistung der Heizung (4) und/oder eine Leistung des Gebläses (6) derart geändert werden, dass der Energieverbrauch gegenüber einem vor Feststellung der ungleichmäßigen Wäscheverteilung vorgesehenen Energieverbrauch im Wesentlichen gleich ist.
Patent DE-102011007981-B4 (DE)
Title: Drehmelder mit Lokalisierungsmerkmal
Inventor: COLEMAN KEVIN P
IPC: H02K11/21
Filed: 2011-01-04
Granted: 2022-08-04
Abstract: Drehmelder (10) zur Bestimmung der Drehposition eines ersten Elements (34), das mit Bezug auf ein zweites Element (38), das ein Loch (98) definiert, um eine Achse (A) selektiv drehbar ist, wobei der Drehmelder (10) umfasst:einen Statorkern (50);eine Vielzahl von Drahtwicklungen (54), die mit dem Statorkern (50) funktional verbunden sind;eine Wicklungsstütze (78, 78A) zwischen den Wicklungen (54) und dem Statorkern (50); undeine Abdeckung (88, 102), welche die Wicklungen (54) zumindest teilweise umschließt;wobei entweder die Abdeckung (88, 102) oder die Wicklungsstütze (78, 78A) einen Stift (84, 108) definiert, der in das Loch (98) des zweiten Elements (38) einpassbar ist.
Patent DE-102011083059-B4 (DE)
Title: Dreschwerk mit einem unterschlächtig fördernden Abgabeförderer
Inventor: ROSCHE ARMIN
IPC: A01F12/18
Filed: 2011-09-20
Granted: 2022-01-20
Abstract: Dreschwerk mit einer Dreschtrommel (22), der ein unterschlächtig fördernder Abgabeförderer (30) mit um den Umfang verteilten Zinken (72) zur Abgabe des Ernteguts auf eine Trenneinrichtung nachgeordnet ist, wobei unterhalb des Abgabeförderers (30) ein Trennrost (38) angeordnet ist, der den Abgabeförderer (30) kreisbogenförmig in Umfangsrichtung umschließt und dessen stromab liegendes Ende in Höhe der Drehachse des Abgabeförderers (30) liegt, und oberhalb des Abgabeförderers (30) aufgehängte Abstreiferelemente (84) jeweils in den Zwischenraum zwischen in axialer Richtung benachbarten Zinken (72) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen benachbarten Abstreiferelementen (84) jeweils Abstandselemente (82) angeordnet sind, und dass sich Spannstangen (80) durch Öffnungen in den Abstreiferelementen (84) und den Abstandselementen (82) erstrecken und die Abstreiferelemente (84) und die Abstandselemente (82) in axialer Richtung verspannen und aneinander fixieren.
Patent DE-102011087201-B4 (DE)
Title: Innenbeölte Welle
Inventor: HOLZLOEHNER ANDREAS
IPC: F16N7/36
Filed: 2011-11-28
Granted: 2015-06-18
Abstract: Innenbeölte Welle (1) mit entlang einer Wellenachse der Welle (1) axial versetzten Querbohrungen (3, 4, 5, 6, 7), wobei die Querbohrungen (3, 4, 5', 6', 7') drehrichtungsabhängig auf der Welle (1) angebracht sind, so dass eine Unterstützung des Öldurchflusses bestimmter Querbohrungen (5', 6', 7') entsteht, indem die Querbohrungen (5, 6, 7), deren Öldurchfluss unterstützt werden soll, um einen bestimmten Winkel in Drehrichtung der Welle (1) um die Wellenachse verdreht angeordnet sind und die größte Verdrehung der größten Unterstützung des Öldurchflusses und damit der größten Priorisierung entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass die Winkel zwischen den auf der Wellenachse liegenden Schnittebenen der Welle (1) auf denen die Querbohrungen (3, 4, 5', 6', 7') platziert sind so gewählt sind, dass sich der bestmögliche Festigkeitswert und die beste Spannungsverteilung für die Welle (1) ergibt.
Patent DE-102011102835-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Stoßdämpfer mit Proportionalmagneten
Inventor: KRÖGER THOMAS
IPC: F16K31/528
Filed: 2011-05-30
Granted: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hydraulischen Stoßdämpfer (1) mit einem Zylinder (2) und einem in dem Zylinder (2) beweglichen, das Zylinderinnere in zwei Kammern (3, 4) trennenden und einen steuerbaren Durchlassquerschnitt (Q) aufweisenden Dämpferkolben (5), welcher zur Steuerung des Durchlassquerschnittes (Q) eine in Wirkverbindung mit einem Drehschieber (6) stehende Steuerhülse (7) umfasst, wobei der Drehschieber (6) mittels eines elektromagnetischen Aktors (8) in eine relativ zur Steuerhülse vorgegebene Drehposition steuerbar ist, erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der elektromagnetische Aktor als Proportionalmagnet (8) mit einem axial verschiebbaren Anker (9) ausgebildet ist, wobei der Anker (9) ein Steuerelement (10) umfasst, welches mit einer schräg auf dem Umfang des Drehschiebers (6) verlaufende Steuerkurve (11) derart in Wirkverbindung steht, dass eine axiale Bewegung des Ankers (9) eine Drehbewegung des Drehschiebers (6) bewirkt.
Patent DE-102011119981-B4 (DE)
Title: Vortex-Durchflussmessgerät
Inventor: GOSSNER KAI
IPC: G01F1/32
Filed: 2011-12-02
Granted: 2014-02-27
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Vortex-Durchflussmessgerät (1) mit einem von einem Medium durchströmbaren Messrohr (2), einem in dem Messrohr (2) vorgesehenen Staukörper (3) zur Erzeugung von Wirbeln in dem Medium und mit einem im Wirkbereich des Staukörpers (3) vorgesehenen Auslenkkörper (4), das durch die mit den Wirbeln im Medium einhergehenden Druckschwankungen auslenkbar ist. Ein Vortex-Durchflussmessgerät ohne leitungsmäßige Verbindung zwischen dem mit Medium gefüllten Raum im Messrohr und dem mediumfreien Raum außerhalb des Messrohrs wird dadurch realisiert, dass wenigstens eine außerhalb des Messrohrs (2) angeordnete Magnetfelderzeugungsvorrichtung (5a, 5b) im Bereich des Auslenkkörpers (4) ein Magnetfeld erzeugt, dass der Auslenkkörper (4) eine vom Medium verschiedene magnetische Permeabilität aufweist und das Magnetfeld beeinflusst und dass wenigstens eine Magnetfelderfassungsvorrichtung (6, 6a, 6b) zur Erfassung des Magnetfeldes im Bereich des Auslenkkörpers (4) außerhalb des Messrohrs (2) angeordnet ist.
Patent DE-102012001995-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Zwischenboden
Inventor: SCHAARE STEPHAN
IPC: F41H7/04
Filed: 2012-02-03
Granted: 2019-09-19
Abstract: Fahrzeug mit einem Fahrzeugboden (1) und mit einem oberhalb des Fahrzeugbodens (1) angeordneten Zwischenboden (3), wobei der Zwischenboden (3) über mehrere vertikale Abstandselemente (2) an dem Fahrzeugboden (1) angeordnet ist, wobei die Abstandselemente (2) an dem Fahrzeugboden (1) vertikal angeordnete Führungselemente (4) umfassen und derart ausgebildet sind, dass im Falle einer Minenexplosion ihre Abstandsfunktion aufgehoben wird und sich der Fahrzeugboden (1) in Bezug auf den Zwischenboden (3) in axialer Richtung der Führungselemente (4) verschieben kann, wobei sich in einem vorgegebenen Abstand von dem Fahrzeugboden (1) in jedem der Führungselemente (4) eine horizontal angeordnete Bohrung (6) befindet, durch die ein Auflagenelement (7) für die Auflage des Zwischenbodens (3) hindurchgeführt ist, wobei ein mit einer Sensorik (13) verbundener Aktuator (12) vorgesehen ist, und wobei die Sensorik (13) derart gewählt ist, dass sie bei einer Minenexplosion ein entsprechendes Auslösesignal erzeugt, welches den Aktuator (12) veranlasst, das Auflagenelement (7) hinsichtlich seiner Lage und/oder seiner Form derart zu verändern, dass es seine Funktion als Auflage für den Zwischenboden (3) verliert und der Fahrzeugboden (1) sich relativ zu dem Zwischenboden (3) entlang der Führungselemente (4) auf den Zwischenboden (3) zu geradlinig verschieben kann.
Patent DE-102012006109-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: FISCHL TOBIAS
IPC: F16D65/16
Filed: 2012-03-26
Granted: 2018-08-23
Abstract: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem Bremssattel (1) und einer darin angeordneten Zuspanneinrichtung (4), enthaltend
 - einen schwenkbaren Bremshebel (10),
 - mindestens einen, bei einer Bremsung an einen Bremsbelag anpressbaren Bremsstempel (8),
 - eine Traverse (9), in der der Bremsstempel (8) verdrehbar gelagert ist, sowie
 - eine Nachstelleinrichtung zum Ausgleich eines sich verändernden Lüftspiels, wobei der Bremssattel (1) aus einem die Zuspanneinrichtung (4) aufnehmenden separaten Gehäuse (3) und einem umlaufend geschlossenen Rahmen (2) besteht, an dem das Gehäuse (3) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Gehäuse (3) ausschließlich in den vom Rahmen (2) eingeschlossenen Innenraum erstreckt.
Patent DE-102012011212-B4 (DE)
Title: Sensor zur Ermittlung des Infektionsgrades einer Wunde unter Verbänden
Inventor: SCHRÖTER ANNA
IPC: A61F13/00
Filed: 2012-06-06
Granted: 2016-02-11
Abstract: Sensor zur Ermittlung des Infektionsgrades einer Wunde unter Verbänden, bestehend aus einem starren oder flexiblen Träger, aus mindestens zwei Elektroden aus einem elektrisch leitfähigen Material, die auf diesem aufgebracht sind, und aus mindestens einer porösen Schicht, die die Elektroden und den Zwischenraum zwischen den Elektroden vollständig bedeckt und die biokompatibel und nicht adhärent zur Wunde ist, weiterhin bestehend aus einem elektrischen Anregungs-Schaltkreis, der eine Strom- oder Spannungsquelle zur elektrischen Anregung für die Impedanzmessung beinhaltet, und einem elektrischen Signalauswertungs-Schaltkreis, der die komplexe Impedanz zwischen den Elektroden kontinuierlich oder in Zeitabständen erfasst, wobei die poröse Schicht hydrophil ist und ihre Porengröße größer als der Durchmesser von NET-Fasern ist, der elektrische Anregungs-Schaltkreis einen Wechselstrom oder eine Wechselspannung bei mindestens einer Anregungsfrequenz erzeugt und in die poröse Schicht einleitet, der Signalauswertungs-Schaltkreis die erfassten komplexen Impedanzwerte zwischen dem Beginn der Messung des Sensors und dem aktuell gemessen Wert bei einer Anregungsfrequenz vergleicht oder die aktuell erfassten komplexen Impedanzwerte mit denen einer zweiten Anregungsfrequenz vergleicht und einer Signaleinheit, die zum Zeitpunkt des Überschreitens der Differenz der beiden Impedanzen über einen vorgegebenen Schwellwert ein Signal ausgibt.
Patent DE-102012014240-B4 (DE)
Title: Anschlaganordnung
Inventor: HARTMANN JüRGEN
IPC: E05F5/00
Filed: 2012-07-18
Granted: 2020-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlaganordnung, welche zwischen einem ersten Karosserieelement (30) und einem zweiten Karosserieelement (60), welche relativbeweglich zueinander angeordnet sind und in einer Anschlagposition aneinander anliegen, angeordnet ist. Die Anschlaganordnung (10) umfasst ein Anschlagelement (50) mit einer Aufprallfläche (52) zum Dämpfen eines Aufpralls und eine Verstellvorrichtung (40) zum Überführen des Anschlagelements (50) in eine vorgegebene Position, wobei das Anschlagelement (50) mit einem der Karosserieelemente (30, 60) verbunden ist und die Aufprallfläche (52) in Anschlagrichtung ausgerichtet ist, wobei ein Abstand zwischen der Aufprallfläche (52) und dem korrespondierenden Karosserieelement (30) von mindestens einem Zustandsparameter (ZP1, ZP2, ZP3, ZP4) des Anschlagelements (50) abhängig ist. Erfindungsgemäß umfasst die Verstellvorrichtung (40) eine Auswerte- und Steuereinheit (12) und einen Antrieb (42) umfasst, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (12) einen Verstellweg (VW1, VW2) für die Aufprallfläche (52) ermittelt und den Antrieb (42) zum Bewegen der Aufprallfläche (52) entsprechend ansteuert.
Patent DE-102012100796-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterstruktur
Inventor: LIN JING-CHENG
IPC: H01L23/522
Filed: 2012-01-31
Granted: 2020-03-12
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Struktur, umfassend die Schritte:
 - Befestigen von mindestens eines ersten und eines zweiten Chips (18, 20, 22, 24, 90) auf einer ersten Oberfläche eines Substrats (13, 101), wobei das Substrat (13, 101) eine Substrat-Durchkontaktierung (14) aufweist, die sich davon erstreckt, wobei die mindestens zwei Chips einen mittleren Abstand zwischen benachbarten Chips der mindestens zwei Chips aufweisen,
 - Einbringen eines Unterfüllmaterials (34) zwischen dem Substrat (13, 101) und jedem des ersten Chips (18, 90) und des zweiten Chips (20) sowie zwischen dem ersten Chip (18, 90) und dem zweiten Chip (20), um einen Lückenabstand zwischen dem mindestens einen ersten Chip (18) und dem mindestens zweiten Chip (20) zu überbrücken; wobei der mittlere Abstand in einer Richtung parallel zu der ersten Oberfläche des Substrats (13, 101) liegt und der mittlere Abstand 200 Mikrometer oder weniger beträgt, um eine Krümmung eines Wafers, der das Substrat (13, 101) umfasst, aufgrund eines thermischen Prozesses so zu steuern, dass diese unter einem vorgegebenen Wert bleibt und ein Ablösen der Unterfüllmaterials (34) oder ein Reißen der Substrat-Durchkontaktierung (14) zu verhindern; und
 - Bearbeiten und/oder Behandeln einer zweiten Oberfläche des Substrats (13, 101) nach dem Befestigen der mindestens zwei Chips (18, 20, 22, 24, 90), wobei die zweite Oberfläche von der ersten Oberfläche abgewendet ist.
Patent DE-102012101786-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kultivierung einer Pilzbrut
Inventor: BRECK HAGEN
IPC: A01G1/04
Filed: 2012-03-02
Granted: 2015-04-02
Abstract: Verfahren zur Kultivierung einer Pilzbrut umfassend – Herstellen einer Suspension aus einer Pilzbrut, welche auf einem zellulosehaltigen Grundsubstrat mit einem Feuchtegehalt < 50% kultiviert wurde und Wasser, wobei die Pilzbrut auf einen pH-Wert von 6–10, vorzugsweise 6–8 eingestellt ist, wobei die Suspension durch Mischung der Pilzbrut und Wasser im Verhältnis 1:3 bis 3:1 erhalten wird, wobei das zellulosehaltige Grundsubstrat Holz ist und in Form von Chips und/oder Spänen und/oder Körnern vorliegt und eine Korngröße zwischen 0,5 bis 2 mm aufweist, – Applikation der Suspension auf einem zellulosehaltigen Substrat mittels eines Gießvorgangs, wobei das Substrat ein frisch geschlagenes Holzstück ist, wobei zumindest ein Einschnitt in das Holzstück auf einer Fläche von 50%–90% des Querschnitts des Holzstücks erfolgt und wobei der zumindest eine Einschnitt eine Breite von zumindest 10 mm aufweist und die Applikation der Pilzbrut in den Einschnitt erfolgt.
Patent DE-102012104868-B4 (DE)
Title: Pneumatischer Förderer für Schüttgüter
Inventor: KRAEMER THILO
IPC: B65G53/04
Filed: 2012-06-05
Granted: 2022-07-28
Abstract: Pneumatischer Förderer (1) zum Transportieren von Tabletten mit einem Verdichter (2) für Fördergas, einer Schüttgutzuführung (3) und einer Schüttgutausschleuse (5) einer diese verbindenden Förderleitung (4), wobei zwischen der Schüttgutausschleuse (5) und dem Verdichter (2) eine Rückleitung (6) für das Fördergas vorgesehen ist, so dass das Fördergas in einen Fördergaskreislauf geführt ist, wobei die Schüttgutzuführung (3) ein Sammelvolumen (7) aufweist, das durch eine Sperrarmatur (8) von der Förderleitung (4) getrennt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die Schüttgutausschleuse (5) und/oder Schüttgutzuführung (3) und/oder Förderleitung (4) und/oder Rückleitung (6) mindestens eine Spülflüssigkeitsleitung (12) mündend angeordnet ist, wobei die Schüttgutausschleuse (5) einen Behälter (9) mit einem Ablauf (10) zur Entnahme von Schüttgut aufweist, in den die Förderleitung (4), vorzugsweise tangential, eintritt und die Rückleitung (6), vorzugsweise gleichsinnig tangential, austritt.
Patent DE-102012109457-B4 (DE)
Title: Probenröhrchen für Stuhltests
Inventor: ARMBRUSTER FRANZ PAUL DR
IPC: A61B10/02
Filed: 2012-10-04
Granted: 2014-09-25
Abstract: Stuhlprobenvorrichtung (10), umfassend ein Reagensgefäß (12) mit einer Zugangsöffnung und ein oder mehreren Flanschen (14) auf der Außenwand der Zugangsöffnung; einen mehrteiligen Verschlusspfropfen, umfassend ein Zwischenstück (20) mit ein oder mehreren angeformten Schlitzhaken (24), welche mit den Flanschen (14) kooperieren, mit einem konusförmigen Einsteckabschnitt (70), dessen Außenumfang mit der Innenwand der Zugangsöffnung des Reagensgefäßes (12) kooperiert, und mit einem Passloch (72), das in das Reagensgefäß (12) führt, wenn das Zwischenstück (20) auf der Zugangsöffnung sitzt; und ein Kopfteil (40) mit einer daran ausgebildeten Lanzenstange (42) für die Aufnahme einer Stuhlprobe, wobei das Kopfteil (40) das Passloch (72) im Zwischenstück (20) verschließt, wenn die Lanzenstange (42) durch das Passloch (72) in das Reagensgefäß (12) eingeführt ist; dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenstück (20) einen zylindrischen Innenwandbereich mit mindestens einem kreisförmigen Wulst (34) aufweist und dass das Kopfteil (40) einen zylindrischen Außenwandbereich mit mindestens einem kreisförmigen Wulst (44) aufweist, wobei die zylindrischen Wandbereiche mit den Wülsten (34, 44) so kooperieren, dass mindestens ein Wulst mit radialer Spannung an einer gegenüber liegenden Wand radial dichtend anliegt, wenn die Lanzenstange (42) durch das Passloch (72) in das Reagensgefäß (12) eingeführt ist; dass die Wülste (34, 44) lageversetzt auf Zwischenstück (20) und Kopfteil (40) angeordnet sind und so ausgebildet sind dass sie in einer Schnappverbindung hörbar einrasten, wird die Lanzenstange (42) durch das Passloch (72) in das Reagensgefäß (12) eingeführt; und ...
Patent DE-102012201249-B4 (DE)
Title: Hybrider Stent mit einer wirkstofffreisetzenden polymeren Matrix
Inventor: KORZUSCHNIK ELLEN
IPC: A61F2/82
Filed: 2012-01-30
Granted: 2016-06-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Medizinprodukts mit einer polymeren Beschichtung aus Poly-L-lactid, gekennzeichnet durch i) Lösen eines pharmakologischen Wirkstoffs sowie Poly-L-lactid mit einem i. v.-Wert von 1.5 bis 8.5 dL/g und freien Carbonsäureendgruppen in einer wässrigen Chloroform-Lösung; ii) zumindest abschnittweise Beschichten des Medizinprodukts mit der Lösung aus i) bei einer Luftfeuchtigkeit von 20 bis 80%; iii) Vortrocknen der auf dem Medizinprodukt aufgebrachten Lösung bei Raumluft; und iv) Tempern des vorgetrockneten Medizinprodukts bei 1 bis 60 mbar und 60 bis 90°C, sodass das Poly-L-lactid eine Restkristallinisationsneigung von 0,3 bis 7 J/g aufweist.
Patent DE-102012220249-B4 (DE)
Title: Leitschaufelkranz, Strömungsmaschine und Innenring
Inventor: WEISS MARC
IPC: F01D17/16
Filed: 2012-11-07
Granted: 2017-08-17
Abstract: Leitschaufelkranz (10) für eine Strömungsmaschine, mit einer Vielzahl von Leitschaufeln (12), die jeweils um ihre Hauptachse (h) verstellbar sind, und mit einem Innenring (14) zum radial inneren Stabilisieren der Leitschaufeln (12), wobei eine Ringfläche (32) des Innenrings (14) und/oder jeweils eine der Ringfläche (32) zugewandte und von dieser radial beabstandete Schaufelendfläche (30) der Leitschaufeln (12) in einem Winkel ungleich 90° zur Hauptachse (h) orientiert sind/ist, wobei in die Ringfläche (32) im Verstellbereich jeder Leitschaufel (12) eine längliche Vertiefung (42) eingebracht ist, die mit der jeweils gegenüberliegenden Schaufelendfläche (30) über einen Teil des Verstellbereichs der Leitschaufel (12) einen Radialspalt (52) bildet, der unabhängig vom Verstellwinkel gleichbleibend ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefungen (42) von einer Schaufeltelleraufnahme (38) in Richtung einer Hinterkante (36) verbreitert sind und stromabwärts der Leitschaufeln (12) in einem Vertiefungsbereich verengt sind, der über die Schaufelendfläche (30) in Strömungsrichtung hervorragt.
Patent DE-102012222071-B4 (DE)
Title: Optischer Empfänger für einen Lichtlaufzeitsensor
Inventor: PALATA JAROMIR
IPC: G01S17/89
Filed: 2012-12-03
Granted: 2020-11-26
Abstract: Optischer Empfänger für einen Lichtlaufzeitsensor mit einem Taktgenerator (1), der ein Taktsignal generiert, das zur Erzeugung eines modulierten Lichtsignals dient, das von einem Sender ausgesendet wird, einer Fotodiode (2) zum Empfang des vom einem Objekt reflektierten Lichtsignals, einem vom Taktsignal gesteuerten Synchronumschalter (4), einem Integrator (5) mit einem Integrationskondensator (6) einem Strom-Spannungswandler (7) und einer Steuer- und Auswerteeinheit (8), dadurch gekennzeichnet, dass der Synchronumschalter (4) zwei nicht brückende Wechselschalter aufweist, welche im ersten Takt die Kathode der Fotodiode (2) mit einer positiven Spannungsquelle und im zweiten Takt die Anode der Fotodiode (2) mit einer negativen Spannungsquelle verbinden, wobei die jeweils nicht an eine Spannungsquelle angeschlossene Elektrode der Fotodiode (2) mit dem Integrationskondensator (6) verbunden ist, so dass die Fotodiode (2) stets in Sperrrichtung gepolt ist und der Ladekondensator (6) in beiden Takten mit dem Fotostrom der Fotodiode (2) geladen wird, wobei der Fotostrom im ersten Takt mit +1 und im zweiten Takt mit -1 multipliziert wird.