baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022112692-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Zielnavigation eines Nutzers sowie Zielnavigationsanordnung
Inventor: SPEICHERMANN JUSTUS
IPC: G01C21/04
Filed: 2022-05-20
Granted: 2023-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zielnavigation eines Nutzers, der zumindest für eine Teilstrecke ein Kraftfahrzeug nutzt, wobei zumindest eine Navigationseinrichtung (4) mit hinterlegtem Kartenmaterial, Fahrzeugsignalmittel (18, 20, 22), wie zum Beispiel Leuchten, Lautsprecher, Fanfare, etc., Fahrzeugsensoren (16), wovon zumindest ein Sensor als Frontkamera ausgebildet ist, und eine Empfangseinheit (10) für Offboard-Verkehrsdaten vorgesehen sind, wobei in einem ersten Schritt anzusteuernde Zieladressdaten von dem Nutzer in die Navigationseinrichtung (4) eingegeben werden, in einem zweiten Schritt ein Algorithmus der Navigationseinrichtung (4) eine Route zur Zieladresse (24) berechnet, in einem dritten Schritt Daten und Bilder zur Zieladresse (24) ermittelt und dem Nutzer mitgeteilt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Nutzer durch Fahrzeugsensoren (16) in Kombination mit Fahrzeugsignalmittel (18, 20, 22) beim Weg vom Fahrzeug zum Eingangsbereich der Zieladresse (24) unterstützt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Zielnavigationsanordnung (2) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-4036444-B4 (DE)
Inventor: GEIGER PETER
IPC: E01C5/06
Filed: 1990-11-15
Granted: 2006-06-01
Abstract: In a slab-shaped paving element having a smooth middle section and tab-shaped attachments extending transversely to the plane of the middle section at the lateral edges of the middle section, provision is made, in order to permit different laying distances and forms of laying, for the lateral surfaces (3) each to have two attachments (4', 4'') side by side but at a distance apart, of which, in each case, one attachment (4') is arranged at diagonal corner regions (5) of adjoining lateral surfaces (3), and for the other attachment (4'') in each case of each lateral surface (3) to be formed with diagonal corner regions (6) in the lateral surfaces (3) at a distance from the other two. <IMAGE>
Patent DE-4119830-B4 (DE)
Title: Kompakt-Schalter mit verschiedenen Nennströmen
Inventor: DEROSIER DONNA CLAIRE
IPC: H01H73/00
Filed: 1991-06-15
Granted: 2006-03-23
Abstract: Kompakt-Schalter
für verschiedene Nennströme mit  – einem
ausgeformten Kunststoff-Schalterdeckel und einem ausgeformten Kunststoff-Schaltergehäuse,  – einem
Betätigungsmechanismus
in dem Gehäuse
zum Trennen von zwei Kontaktstücken
beim Auftreten eines Überstromzustandes
durch die Kontaktstücke
während
einer vorbestimmten Zeitperiode,  – mit einer elektronischen
Auslöseeinheit
zum Steuern des Betriebs des Betätigungsmechanismus,
die in dem Schalterdeckel angeordnet ist, und  – einem
Stromtransformator in dem Gehäuse,
der mit der Auslöseeinheit
verbunden ist, zur Lieferung von Betriebsleistung für die Auslöseeinheit
und zur Lieferung eines Stromsignals an die Auslöseeinheit, in Abhängigkeit
von dem durch die Primärwicklung
fließenden
Strom des zu schützenden
Stromkreises,  – wobei
der Stromtransformator (20) einen rechteckigen Kern (21) vorbestimmter
Größe und eine
Sekundärwicklung
(27, 28) aufweist, die eine vorbestimmte Anzahl von Windungen um
den Kern (21) herum enthält,
und der Stromtransformator eine mehrere Windungen enthaltende Primärwicklung
(24) aufweist, die um den Kern (21) herum angeordnet ist, wobei
ein bestimmter Nennstrom...
Patent DE-4303937-B4 (DE)
Title: V-Rippenriemen
Inventor: NAKAJIMA MASAYOSHI
IPC: C08K5/39
Filed: 1993-02-10
Granted: 2006-08-17
Abstract: Für die Verwendung
bei einem Motor geeigneter V-Rippenriemen, mit  einer Gummibindeschicht
und  einer Pressgummischicht,  die mindestens zwei Rippenglieder
in der Längsrichtung des
Riemens aufweist und wobei mindestens eine der Gummischichten hergestellt
ist aus einer hitzebeständigen Kautschuk-Zusammensetzung,
bestehend aus hydriertem Acrylnitril-Butadien-Kautschuk (HNBR) mit
einer Butadien-Sättigung
von nicht weniger als 80 Mol-%, einem Kupfersalz einer Dithiocarbamatverbindung,
Schwefel, kurzen Fasern, die ausschließlich mit Epoxyverbindungen
oder Isocyanatverbindungen vorbehandelt sind, Ruß und weiteren Vulkanisationsmitteln.
Patent DE-4322344-B4 (DE)
Title: Luft/Brennstoff-Verhältnis-Steuerungssystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: YAMASHITA YUKIHIRO
IPC: F02D41/14
Filed: 1993-07-05
Granted: 2006-02-02
Abstract: Luft/Brennstoff-Verhältnis-Steuerungssystem
(31) für
eine Brennkraftmaschine (1) mit:  einer Grund-Brennstoffeinspritzmengen-Berechnungseinrichtung
zum Berechnen einer Grund-Brennstoffeinspritzmenge des in die Brennkraftmaschine
einzuspritzenden Brennstoffs auf der Grundlage eines Betriebszustands
der Brennkraftmaschine;  einer Brennstoffeinspritzmengen-Einstelleinrichtung
zum Einstellen einer Brennstoffmenge auf der Grundlage eines Soll-Luft/Brennstoff-Verhältnisses
von Abgas, das aus der Brennkraftmaschine ausgegeben wird, und der Grund-Brennstoffeinspritzmenge
des Brennstoffs, die von der Grund-Brennstoffeinspritzmengen-Berechnungseinrichtung
berechnet wird, wobei die eingestellte Brennstoffmenge tatsächlich in
die Brennkraftmaschine eingespritzt wird;  einer stromauf eines
Katalysators (13) in einem Abgaskanal (12) der Maschine (1) angeordneten
Luft/Brennstoff-Verhältnis-Erfassungseinrichtung
(26) zum Erfassen eines Luft/Brennstoff-Verhältnisses des stromauf des Katalysators
(13) anwesenden Abgases;  einer Adsorptionsmengen-Berechnungseinrichtung
zum Berechnen einer Adsorptionsmenge einer schädlichen Komponente in dem Abgas,
die von dem Katalysator adsorbiert wird, auf der Grundlage des Luft/Brennstoffverhältnisses,
das von der Luft/Brennstoff-Verhältnis-Erfassungseinrichtung
erfasst wird; und  einer Soll-Luft/Brennstoff-Verhältnis-Einstelleinrichtung zum
Einstellen des Soll-Luft/Brennstoff-Verhältnisses auf der Grundlage
der Adsorptionsmenge der schädlichen Komponente,
die von der Adsorptionsmengen-Berechnungseinrichtung berechnet wird,
um die Adsorptionsmenge...
Patent DE-4326716-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Verarbeitung eines ophthalmologischen Bildes
Inventor: KATO TAKEYUKI
IPC: G16H30/40
Filed: 1993-08-03
Granted: 2005-03-03
Abstract: Anordnung
zur Verarbeitung von digitalisierten ophthalmologischen Bildern
mit  einem Bildspeicher (45) zum Speichern von Bilddaten eines
Bildes, die Adressdaten und Lichtintensitätsdaten umfassen,  einem
Monitor (31) zum Anzeigen eines Bildes, einer Bildeingabevorrichtung
(30, 55) zur Eingabe von Bilddaten einschließlich Daten bezüglich eines
durch Fluoreszenzphotographie erzeugten Bildes eines Augenfundus
und  einer Steuer- und Recheneinrichtung (41), die den Bildspeicher
(45) zum Ausgeben des Fluoreszenzbildes des Augenfundus in Übereinstimmung
mit den durch die Bildeingabevorrichtung eingegebenen Bilddaten
und den Monitor (31) zur Anzeige des Augenfundusbildes steuert,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Steuer- und Recheneinrichtung (41)
die Adressdaten eines Teils des von der Bildeingabevorrichtung eingegebenen
Augenfundusbildes auswählt,
wobei dieser Teil Lichtintensitäten
gleich oder größer als
ein vorgegebener Fluoreszenzschwellenwert aufweist, und dass danach
die Steuer- und Recheneinrichtung die ausgewählten Adressdaten mit den zugehörigen Lichtintensitätsdaten
an eine Einheit (55, 63) zur Datenaufzeichnung und Regenerierung des
Augenfundusbildes und/oder zu dem Monitor (31) überträgt.
Patent DE-4406958-B4 (DE)
Title: Scanner zur Erfassung unzulässiger Gegenstände in Prüfobjekten
Inventor: RIES HERMANN
IPC: G01N23/04
Filed: 1994-03-03
Granted: 2004-07-22
Abstract: Scanner zur Erfassung um zulässiges Gegenstände in Prüfobjekten (2), aufweisend  – eine Transportstrecke (1) für das Prüfobjekt (2),  – mindestens zwei räumlich voneinander getrennt angebrachte Strahlungsgeneratoren (5,6) mit einem jeweiligen Kollimator (7,8) zur Erzeugung von separaten fächerförmigen Röntgenstrahlbündeln (3,4) unterschiedlicher, das Prüfobjekt (2) durchdringender Strahlungsenergien, wobei  – der Strahlungsenergiebereich des einen Strahlungsgenerators in einem. Bereich von 50 keV bis 80 keV und des anderen Strahlungsgenerators in einem Bereich von 120 keV bis 160 keV liegt,  – in mindestens einem Strahlengang der Röntgenstrahlbündel (3,4)zusätlich ein Filter (13,14) eingebunden ist,  – die Strahlungsgeneratoren (5,6) auf derselben Seite der Transporteinrichtung (1) angeordnet sind,  – denen an der anderen ;  gegenüberliegenden Seite Detektorzeilen (9,10) zur Strahlendetektion zugeordnet sind, die mit einer nachgeschalteten Verarbeitungseinheit (11) verbunden sind, in der die Detektorsignale miteinander korrelieren.
Patent DE-10009627-B4 (DE)
Inventor: BERTL MATHIAS
IPC: A61C5/60
Filed: 2000-03-01
Granted: 2005-08-11
Abstract: A device can be especially designed for storing and dispensing dental materials. The device comprises a container comprising a first and a second film which form at least one first chamber for receiving a first substance and a recess that is separated from the chamber and serves to remove the first substance. The separation area between the recess and the first chamber is provided with a passage area that can be opened in a selective manner. The first chamber contains at least one additional container.
Patent DE-10018887-B4 (DE)
Inventor: NEUMANN SASCHA
IPC: B66B25/00
Filed: 2000-04-14
Granted: 2005-02-10
Abstract: A method and arrangement for controlling the respective brake of a device for transporting people, such as an escalator or a moving pavement in that the control signals for the drive motors and the brake are monitored with the aid of several processors. If functional interruptions occur in the region of the device for transporting people, the brake is applied abruptly. If deceleration values are detected, the brake is relieved in a defined manner and the device for transporting people is thus stopped via the processors within a predetermined time interval.
Patent DE-10023864-B4 (DE)
Title: Klappverdeck eines Fahrzeugs
Inventor: REINSCH BURKHARD
IPC: E05B65/12
Filed: 2000-05-16
Granted: 2005-06-23
Abstract: Klappverdeck
eines Fahrzeugs mit einem Dachrahmen mit Dachseitenholmen, an denen
zumindest ein bewegbares Dachelement verschiebbar gelagert ist und
die zum Ablegen des Klappverdecks von einem Windlauf lösbar und
gegenüber
einem Dachrahmenhauptteil verschwenkbar sind, mit einer Riegeleinrichtung
zum verriegelten Festlegen der Dachseitenholme am Windlauf und mit
einer Antriebseinrichtung zum Ver- und Entriegeln der Riegeleinrichtung,
dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebseinrichtung
einen zumindest zweiteiligen Antriebsstrang (71, 75), der sich von
dem Dachrahmenhauptteil (6) zu einem am Windlauf (8) festlegbaren
Riegelteil (9) entlang dem Dachseitenholm (2) erstreckt, und eine
Kupplungseinrichtung (74) aufweist, mit der ein am Dachseitenholm
(2) gelagerter vorderer Antriebsstrangteil (71) mit einem am Dachrahmenhauptteil
(6) gelagerten, zum Ver- und Entriegeln von einer Antriebseinrichtung
(40) für
das bewegbare Dachelement (12) antreibbaren hinteren Antriebsstrangteil
(75) in einer Ausschwenkstellung des Dachseitenholms (2) kuppelbar
und zum Einschwenken des Dachseitenholms (2) trennbar ist.
Patent DE-10030051-B4 (DE)
Title: Hydrostatisches Radiallager
Inventor: EHLUSS HEINZ-GUENTER
IPC: F16C32/06
Filed: 2000-06-19
Granted: 2008-05-15
Abstract: Hydrostatisches
Radiallager für
Wellen-, Schaft- und Achslagerungen mit im Bereich der Gleit- bzw.
Tragfläche
mit Druckfluid beaufschlagten Taschen, wobei im mittleren Bereich
des Lagerkörpers
ein radialbeweglicher seitlich dichtend eingepaßter Steuerring angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß auf
der Welle (4) ein gleitend und radial geführter Steuerring (3) mit ringsegmentförmigen,
flach eingearbeiteten und gleichmäßig verteilten Steuerräumen (5)
angeordnet ist, wobei Außenkanten
der Steuerräume
(5) mit Innenkanten eines umlaufenden, mit Druckfluid versorgten
Ringkanals (6) mit einer minimalen Überdeckung ausgebildet sind
und zwischen dem Steuerring (3) und dem Lagerkörper (1) ein Ringraum gebildet
ist, der im Teilungssinn der Steuerräume (5) durch nach außen angepreßte Dichtelemente
(8) unterteilt ist.
Patent DE-10035136-B4 (DE)
Title: Integrierte Halbleiterschaltung und Verfahren zum Erzeugen eines Steuersignals dafür
Inventor: SHIROMARU KAZUNORI
IPC: H04L7/027
Filed: 2000-07-19
Granted: 2007-01-18
Abstract: Integrierte Halbleiterschaltung mit einem Selektor (1), der basierend auf dem Zustand eines Leseausblendsignals (RDST), das einen Befehl für ein Auslesen von Daten in der Logikschaltung (10) in den Lesepuffer (20) angibt, entweder ein invertiertes Signal (2B) oder ein nichtinvertiertes Signal (2A) auswählt, einer ersten Flip-Flop-Schaltung (2), die das durch den Selektor (1) zur Zeitgabe des internen Taktsignals (CK) ausgewählte Signal zwischenspeichert und das zwischengespeicherte Signal (2A) zum Selektor (1) ausgibt, einer zweiten Flip-Flop-Schaltung (3), die das Ausgangssignal (2A) der ersten Flip-Flop-Schaltung (2) zur Zeitgabe des internen Taktsignals (CK) verschiebt, und einer Exklusiv-ODER-Schaltung (4), die die Exklusiv-ODER-Verknüpfung des Ausgangssignals (2A) der ersten Flip-Flop-Schaltung (2) und des Ausgangssignals (3A) der zweiten Flip-Flop-Schaltung (3) durchführt, wobei das Ausgangssignal der Exklusiv-ODER-Schaltung (4) als Taktsignal (RCK) für ein Auslesen des Lesepuffers (20) dient.
Patent DE-10044436-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Betreiben einer CTI-Anwendung
Inventor: EBERT HANS-JOACHIM
IPC: H04Q3/64
Filed: 2000-09-08
Granted: 2004-04-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben zumindest einer CTI-Anwendung (ICD, IHC) in einem Kommunikationssystem (NET) bestehend aus zumindest zwei untereinander vernetzten Nebenstellenanlagen (PBX1, PBX2, PBX3, MAS) mit jeweils mehreren Nebenstellenendgeräten (TEL), dadurch gekennzeichnet,  dass von den Nebenstellenanlagen (PBX1, PBX2, PBX3, MAS) teilnehmerspezifische Informationen über den Betriebszustand ihrer jeweiligen Nebenstellenendgeräte (TEL) und Änderungen des Betriebszustands an eine globale Teilnehmerzustandsverwaltung (GTV) übermittelt und in dieser gespeichert werden, und  dass die globale Teilnehmerzustandsverwaltung (GTV) die Informationen an die zumindest eine CTI-Anwendung (IHC) übermittelt.
Patent DE-10044845-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtür mit einem für eine rahmenlose Fensterscheibe einstellbaren Seilfensterheber
Inventor: HERWIG ARND
IPC: E05F11/38
Filed: 2000-09-11
Granted: 2004-06-09
Abstract: Fahrzeugtür mit einem für eine rahmenlose Fensterscheibe einstellbaren Seilfensterheber mit  – wenigstens einer Führungsschiene mit endseitig angeordneten Mitteln zur Umlenkung des von einem Antrieb antreibbaren Seils,  – einem an der Führungsschiene verschiebbar gelagerten Mitnehmer, an dem das Seil angreift und die Fensterscheibe befestigt ist,  – einer Befestigungsstelle im oberen Bereich der Führungsschiene, über die der Fensterheber mit der Türkarosserie oder einem daran festlegbaren Teil verbindbar ist, und  – einer Befestigungsstelle im unteren Bereich der Führungsschiene mit einer Einrichtung zur Einstellung und Festlegung des Fensterhebers in Richtung der Fahrzeugquerachse(Y-Achse)  gekennzeichnet durch  – ein an der Befestigungsstelle (5u) im unteren Bereich der Führungsschienen (2) angeordnetes Mittel zum Toleranzausgleich (70) in Richtung der Fahrzeughochachse (Z-Achse), die die Führungsschiene (2) von durch ihre Befestigung verursachte Druck- oder Zugkräfte entlastet und  – ein Befestigungsmittel (90, 91), das die Einrichtung (8; 8', 80) zur Einstellung und Festlegung des Fensterhebers...
Patent DE-10046516-B4 (DE)
Title: Preßluftatemgerät
Inventor: HAEUSER ANDREAS
IPC: A62B25/00
Filed: 2000-09-15
Granted: 2004-06-03
Abstract: Preßluftatemgerät, bestehend aus einer Trageplatte, mindestens einer an der Trageplatte durch einen Befestigungsgurt und eine zusätzliche Halterung lösbar angebrachten Preßluftflasche mit Hochdruckanschluß und mit diesem verbundenen Druckminderer sowie einem Atemanschluß, dadurch gekennzeichnet, daß als zusätzliche Halterung in der Trageplatte (1) mindestens eine Befestigungsöffnung (8) und an dem jeder Preßluftflasche zugeordneten Hochdruckanschlußstück (10) ein von diesem im wesentlichen horizontal abstrebendes Befestigungsstück (9) vorgesehen ist, das in der Befestigungsöffnung (8) arretierbar ist.
Patent DE-10050736-B4 (DE)
Title: System, Anordnung und Verfahren im Zusammenhang mit der Verbindung von Telekommunikationsnetzwerkanordnungen
Inventor: SJOEDIN STAFFAN
IPC: H04L12/28
Filed: 2000-10-13
Granted: 2013-07-25
Abstract: System mit einer Zahl von Netzanordnungen (10, 20; 10A, 10B), derart, dass ein erstes Verbindungssystem (1) mit einem Wähltelefonsystem für Sprachverbindung mit Unterstützung mit einer Basisanruffunktionalität zwischen den Netzanordnungen (10, 20; 10A, 10B) verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweites Verbindungssystem (2) zum Bereitstellen einer Unterstützung für zusätzliche Dienstfunktionalitäten zwischen denselben Netzanordnungen (10, 20; 10A, 10B) verwendet ist, derart, dass das zweite Verbindungssystem (2) ein IP-basiertes Netz ist und dass dann, wenn die Basisanrufverbindung zwischen Netzanordnungen (10, 20; 10A, 10B) eingerichtet ist, eine IP-Verbindung parallel zu der Sprachverbindung über das zweite Verbindungssystem (2) eingerichtet ist und während der Dauer der Basisanrufverbindung beibehalten wird.
Patent DE-10100465-B4 (DE)
Title: Kugellager-Halteteil
Inventor: BERE JOHN DELBERT
IPC: F16C35/077
Filed: 2001-01-08
Granted: 2004-07-01
Abstract: Einstöckiges Kugellager-Halteteil zum Haltern eines zum Kugellager-Halteteil koaxial angeordneten Kugellagers in einem Gehäuse, wobei das Halteteil aufweist:  einen Ringteil,  eine Toleranz-Aufnahmeeinrichtung, die sich vom Ringteil in einer Richtung erstreckt und so ausgebildet und angeordnet ist, dass sie wenigstens an einem Teil eines Umfangs eines Kugellagers anliegt, wobei wenigstens ein Teil der Toleranz-Aufnahmeinrichtung elastisch ist, so dass beim Einsetzen in das Gehäuse der elastische Teil eine Wand des Gehäuses kontaktiert, um Toleranzen zwischen dem Umfang des Kugellagers und der Wand des Gehäuses aufzunehmen; und  eine Rückhalteeinrichtung, die sich vom Ringteil in einer Richtung entgegen der genannten einen Richtung erstreckt, wobei die Rückhalteeinrichtung so ausgebildet und angeordnet ist, dass sie 1) das Einsetzen des Kugellager-Halteteils in das Gehäuse in einer Einsetzrichtung ermöglicht, und 2) eine Bewegung des Kugellager-Halteteils aus dem Gehäuse in einer Richtung entgegen der Einsetzrichtung im Wesentlichen verhindert,  gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  – die Toleranzaufnahmeeinrichtung...
Patent DE-10101312-B4 (DE)
Title: Christbaumständer
IPC: A47G33/12
Filed: 2001-01-12
Granted: 2004-04-29
Abstract: Ständer zum Aufspannen von stabförmigen Bauteilen (2), insbesondere von Christbäumen, mit einem Aufnahmeelement (3) und einer Aufspann- und Halteeinrichtung (4) zum Erzeugen einer Spann- und Haltekraft, wobei das Aufnahmeelement (3) mit einer Zentriereinrichtung (8) zum Zentrieren des stabförmigen Bauteils (2) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zentriereinrichtung (8) ein von der Halteeinrichtung (4) separates Bauteil ist, welches mindestens ein flexibles Element (9) aufweist, welches in eine Aufnahmeöffnung (10) des Aufnahmeelements (3) radial so hineinragt, dass auf das stabförmige Bauteil (2) beim Einführen in das Aufnahmeelement (3) im Zusammenwirken mit dem Element (9) eine Zentrierwirkung bezogen auf einen Mittelpunkt des Ständers erzeugt wird.
Patent DE-10122926-B4 (DE)
Title: Kupplungshaken für einen Unterlenker
Inventor: FRIEDRICH RAINER
IPC: B60D1/28
Filed: 2001-05-11
Granted: 2004-02-26
Abstract: Kupplungshaken (1) für die Unterlenker (2) eines Traktors, mit einem Hakenkörper (4), in dessen Aufnahme (7) ein Kupplungskörper mittels eines federbelasteten Sperrriegels (6) formschlüssig gesichert ist, wobei der Sperriegel (6) innerhalb einer Aufnahmekammer (8) des Hakenkörpers (4) zwischen einer Verriegelungs- und einer Entriegelungsstellung bewegbar ist und innerhalb der Aufnahmekammer (8) mit einem Zugglied (16) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrriegel (6) um einen innerhalb der Aufnahmekammer (8) fest angeordneten Bolzen (11) schwenkbar gelagert ist, dass die Verriegelungsstellung durch einen innerhalb der Aufnahmekammer (8) um einen fest angeordneten, sich parallel zu dem Bolzen (11) erstreckenden Bolzen (24) drehwinkelbegrenzt drehbaren Sicherungsriegel (23) gesichert ist, dass der Sicherungsriegel (23) in der Verriegelungsstellung über sein freies Ende mit der, einer Verriegelungsnase (12) des Sperriegels (6) bezüglich des Bolzens (11) gegenüberliegenden Fläche (27) in Anlage steht und dass die genannte Fläche (27) des Sperriegels (6), insbesondere der Anlagepunkt des Sicherungsriegels (23) sowie die Wirkungsrichtung einer an dem Sperrriegel (6) angreifenden Zugfeder (13) mit der Maßgabe angeordnet sowie ausgestattet sind, so dass unter der Wirkung der Zugfeder (13) die die Verriegelungsstellung des Sperrriegels (6) sichernde Anlage des Sicherungsriegels (23) an der genannten Fläche (27) gegeben ist.
Patent DE-10126062-B4 (DE)
Title: Haube für ein Endoskop
Inventor: NAKADA MAMORU
IPC: A61B17/00
Filed: 2001-05-28
Granted: 2006-04-27
Abstract: Haube
(1) für
ein Endoskop (3), mit einem Kappenteil (2), das einen Hohlraum (1a)
begrenzt, mit einem Befestigungsteil (5) zur Befestigung des Kappenteils (2)
an dem distalen Ende des Endoskops (3) und mit einem flexiblen Rohr
(9), das mit seinem distalen Ende an dem Kappenteil (2) befestigt
und mit dem Hohlraum (1a) im Kappenteil (2) über eine Öffnung verbunden ist und das
ein proximales Ende aufweist, durch das ein endoskopisches Behandlungsinstrument
herausnehmbar in das flexible Rohr (9) einführbar ist, wobei das flexible
Rohr (9) derart ausgebildet ist, daß es bei auf das distale Ende
des Endoskops (3) aufgesetzter Haube (1) außerhalb des Endoskopes (3) angeordnet
ist, wobei sich die Öffnung
in longitudinaler Richtung des Endoskopes (3) öffnet und in dem Bereich des
Kappenteils (2) ausgebildet ist, der bei auf das distale Ende des
Endoskopes (3) aufgesetzter Haube (1) außerhalb des Außendurchmessers
des Endoskopes (3) angeordnet ist.
Patent DE-10128979-B4 (DE)
Inventor: BOLZ ARMIN PROF DR
IPC: A61M16/00
Filed: 2001-06-08
Granted: 2011-12-08
Abstract: The portable therapy device (10) has a breathing unit (16) with a breathing mask or tube for ventilating a patient, a defibrillation unit (14), a fibrillation detector and a control unit (12) connected to the breathing unit and defibrillation unit and designed to automatically coordinate the control of the breathing unit and the defibrillation unit. AN Independent claim is also included for a control unit for a therapy device.
Patent DE-10140632-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufhängen von Sportgeräten
Inventor: GASNER STEFAN
IPC: A63C19/00
Filed: 2001-08-18
Granted: 2005-11-24
Abstract: Vorrichtung
zum lösbaren
Aufhängen von
Sportgeräten
(5) oberhalb eines Bodens (4) an einer relativ zum Boden (4) ortsfesten
und oberhalb des Bodens (4) angeordneten Einrichtung (6), die z.B.
durch ein am Boden (4) befestigtes und/oder auf dem Boden (4) aufgestelltes
Gerüst
oder durch eine Decke einer Halle, insbesondere Stadthalle oder
Sporthalle, gebildet ist.  – mit
einem Tragrahmen (2) und einer Höheneinstelleinrichtung
(3) zum vertikalen Verstellen des Tragrahmens (2) zwischen Boden
(4) und Einrichtung (6),  – wobei
die Höheneinstelleinrichtung
(3) wenigstens eine oberhalb des Bodens (4) an der Einrichtung (6)
befestigte Halterung (15) sowie wenigstens ein Kraftübertragungsmittel
(14) aufweist, das am Tragrahmen (2) angreift und zwischen Tragrahmen
(2) und Halterung (15) Vertikalkräfte überträgt, mit denen der Tragrahmen
(2) in vertikaler Richtung zwischen einer abgesenkten Bodenstellung
und einer angehobenen Funktionsstellung verstellbar ist,  – wobei
der Tragrahmen (2) an seiner in der Funktionsstellung dem Boden
(4) zugewandten Unterseite Befestigungsmittel...