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Patent DE-102007033288-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bauelement und Vorrichtung mit hoher Isolationsfestigkeit sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SCHIMETTA GERNOT
IPC: H01L23/485
Filed: 2007-07-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere eine Vorrichtung mit einem auf einem Substrat (3) befestigten elektronischen Bauelement (1), insbesondere einem elektronischen Leistungsbauelement oder Halbleiterleistungsbauelement, wobei auf dem Bauelement (1) und auf dem Substrat (3) eine elektrisch isolierende Isolationsschicht (6) aufgebracht ist. Zur Flächenkontaktierung oberer elektrischer Kontaktflächen (12) des elektronischen Bauelements (1) werden Fenster in der Isolationsschicht (6) geöffnet. Danach erfolgt ein flächiges Kontaktieren der freigelegten oberen elektrischen Kontaktflächen (12). Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, bei derart flächig kontaktierten elektronischen Bauelementen (1) bei unveränderter Gesamtschichtdicke der verwendeten Isolationsschichten (6), die Isolation zwischen elektrischen Anschlüssen (12, 13) an der Bauelementoberseite und an dessen Unterseite hinischtlich Spannungssicherheit beziehungsweise Isolationsfestigkeit zu verbessern. Durch eine Verrundung von oberen Kanten (7) des Bauelements (1) mittels einer elektrisch isolierenden Materialaufbringung (5) wird ein Ausdünnen der elektrisch isolierenden Folie (6) im Bereich der mindestens einen oberen Kante (7) beziehungsweise oberen Kanten (7) vermieden. Auf diese Weise kann bei gleicher Dicke der Isolationsschicht (6) eine erhöhte Spannungssicherheit beziehungsweise Isolationsfestigkeit bereitgestellt werden.
Patent DE-102007033889-A1 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe für ein Einspritzsystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHEDLBAUER ROBERT
IPC: F02M59/10
Filed: 2007-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffpumpe für ein Einspritzsystem einer Brennkraftmaschine. Ein mehrmaliger Druckaufbau innerhalb der Verdichtungseinheit wird durch eine Antriebseinheit erzeugt, die aus einem mittels einer Exzenterwelle seitlich auslenkbaren Hebelsystem besteht, das derart gelagert ist, dass sich aus der seitlichen Auslenkung des Hebelsystems eine Hubbewegung ergibt, die über ein mit dem Hebelsystem in Kontakt stehendes mechanisches Koppelglied in eine axiale Bewegung des durch eine Gegenkraft in seinem Hubbereich begrenztes Verdichtungselement übergeht.
Patent DE-102007034699-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung und Verfahren zur Ermittlung des elektrischen Potentials und/oder der Stromdichte an einer Elektrode
Inventor: SCHOENBAUER STEFAN
IPC: G01R19/08
Filed: 2007-07-16
Abstract: Es wird eine Messvorrichtung zur Ermittlung des elektrischen Potentials und/oder der Stromdichte an einer Elektrode bereitgestellt, umfassend eine elektrische Kontakteinrichtung, welche die Elektrode kontaktiert, eine erste Gruppe von elektrischen Kontaktelementen aufweist, die in einer ersten Messfläche verteilt angeordnet sind und über welche die elektrische Potentialverteilung an der ersten Messfläche messbar ist, mindestens eine zweite Gruppe an elektrischen Kontaktelementen aufweist, welche in einer zweiten Messfläche verteilt angeordnet sind und über die die elektrische Potentialverteilung an der zweiten Messfläche messbar ist, wobei die erste Messfläche und die zweite Messfläche beabstandet zueinander sind, und eine Auswertungseinrichtung, mit der auf Grundlage der elektrischen Potentialtheorie aus den gemessenen Potentialen die elektrische Potentialverteilung und/oder Stromdichteverteilung an der Elektrode bestimmbar ist.
Patent DE-102007035007-A1 (DE)
Title: Freight container i.e. luggage container, transport system for use in airport, has guide rollers that are movable by grating synchronization of rollers at inner sides of guide rail in opposite rotational direction
Inventor: WUCHERER MATTHIAS
IPC: B65G17/32
Filed: 2007-07-26
Abstract: The system has guide rollers (6, 7) engaging a side float for guiding a freight container in correspondingly formed guide rails (3a, 3b). The float centrically runs between two parallel conveyor elements of a conveyor belt and laterally guides running surfaces of the rollers. The rollers are supported in a common rocker that is supported at a base frame of the container movable around a vertical pivot axis. The rollers are movable by grating synchronization of the rollers at inner sides (4a, 4b) of the guide rails in an opposite rotational direction.
Patent DE-102007037218-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen von Kraftstoff
Inventor: GLOECKLE MARKUS
IPC: F02M37/24
Filed: 2007-08-07
Abstract: Die
Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einbringen von Kraftstoff
in Brennräume
einer Verbrennungskraftmaschine, umfassend einen Kraftstofftank
(3) zur Bevorratung von Kraftstoff sowie Mittel zum Einbringen des
Kraftstoffes in die Brennräume
der Verbrennungskraftmaschine. Zwischen dem Kraftstofftank (3) und den
Mitteln zum Einbringen des Kraftstoffs in die Brennräume der
Verbrennungskraftmaschine ist ein Adsorber (7) angeordnet, der mindestens
ein Adsorbens und/oder Molekularsieb umfasst, in dem saure Komponenten
und/oder Wasser aus dem Kraftstoff entfernt werden. Die Erfindung betifft
weiterhin ein Verfahren zur Entfernung von sauren Komponenten und/oder
Wasser aus Kraftstoffen für
Verbrennungskraftmaschinen, wobei dem Kraftstoff biogene Kraftstoffe
beigemischt sind und der Kraftstoff in einem Kraftstofftank (3)
bevorratet ist. Der Kraftstoff wird vor Einbringung in Brennräume der
Verbrennungskraftmaschine durch einen Adsorber (7) geleitet, wobei
an dem Adsorber (7) saure Komponenten und/oder Wasser aus dem Kraftstoff
zurückgehalten
werden.
Patent DE-102007037355-A1 (DE)
Title: Bordnetz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PEUSER THOMAS
IPC: H04L12/40
Filed: 2007-08-08
Abstract: Bordnetz (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Steuergerät (2), einer Anzahl von Generatoren (5<SUB>1<eingerichtet sind, elektrische Energie für das Bordnetz (1) zur Verfügung zu stellen, und einem Bussystem (3) für die Übertragung von Nachrichten (7) zwischen einer Mehrzahl von Teilnehmern, von denen einer das Steuergerät (2) ist, wobei jede Nachricht wenigstens einen Adressteil (71), der einen der Teilnehmer als Empfänger der Nachricht spezifiziert, und einen Nutzlastteil (72) umfasst, wobei die Generatoren (5<SUB>1</SUB>, 5<SUB>2</SUB>, ..., 5<SUB>n</SUB>) über eine gemeinsame Schnittstelle (4) mit dem Bussystem (3) verbunden sind, und eine e Nachricht (7) in ihrem Adressteil (71) eine Adresse der gemeinsamen Schnittstelle (4) und im Nutzlpezifizierenden Parameter umfasst.
Patent DE-102007038360-A1 (DE)
Title: Seat back adjustment fixture for seat of vehicle i.e. motor vehicle, has release mechanism activating safety element after crash sensor releases attached release mechanism, and openings formed in upper and lower fixtures
Inventor: SCHWARZ STEFFEN
IPC: B60N2/22
Filed: 2007-08-10
Abstract: The fixture has a lower fixture (16) and an upper fixture (18) whose angles are adjustable relative to each other. The lower fixture and the upper fixture are arranged around a fixture axis for different inclination adjustments of a backrest or a seat. The lower fixture and the upper fixture are securable against turning when crashed by a safety element. A release mechanism activates the safety element after a crash sensor releases the attached release mechanism. The upper and lower fixtures are formed with openings (20) in a position relative to each other.
Patent DE-102007038710-A1 (DE)
Title: Bügelvorrichtung
Inventor: BUERZLE SONJA
IPC: D06F67/00
Filed: 2007-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bügelvorrichtung (1), wenigstens umfassend eine Wäscheauflagefläche (2), eine Bügelmulde (3), eine drehbare Bügelwalze (4), wobei die Bügelwalze (4) über einen Elektromotor (5) antreibbar ist, ein Heizelement (6) sowie ein Mittel (7) zum Befeuchten des Bügelguts. Die vorliegende Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Bügelvorrichtung (1) als Tischgerät betreibbar ist. Durch die Kombination von Mangel und Bügeleisen in einem Tischgerät mit Bügelfläche ermöglicht die vorliegende Bügelvorrichtung (1) dem Benutzer ein großflächiges schnelles Mangeln bei gleichzeitig schnellem Bügeln von Details.
Patent DE-102007043486-A1 (DE)
Title: Sensor zur Erfassung eines Füllstands einer Flüssigkeit in einem Behälter und Brennstoffzellensystem mit einem derartigen Sensor
Inventor: LEITZ JUERGEN
IPC: G01F23/26
Filed: 2007-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor zur Erfassung eines Füllstands einer Flüssigkeit in einem Behälter, mit einem metallischen Gehäuse (2) mit einer Öffnung (3), aus der sich ein stabförmiges Element (5) erstreckt, welches aus einem dielektrischen Material (6) ausgebildet ist, in das ein Detektorelement (7) eingebettet ist, wobei auf der Außenseite (11) des stabförmigen Elements (5) zumindest bereichsweise ein elektrisch isolierendes Material (12, 15, 16) ausgebildet ist, welches zumindest bereichsweise auf dem die Öffnung (3) des Gehäuses (2) begrenzenden vorderen Rand (4) des Gehäuses (2) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Brennstoffzellensystem mit einem derartigen Sensor.
Patent DE-102007045729-A1 (DE)
Title: Input-output bus connection system for use in process control system, has inter-controller communication link provided between input-output cards, such that specific interfaces of cards are communicatively coupled to link
Inventor: LAW GARY KEITH
IPC: G05B23/02
Filed: 2007-09-25
Abstract: The input-output bus connection system comprises input-output (I/O) cards each including two interfaces. One of the interfaces of cards is communicatively coupled to process controllers through respective buses. An inter-controller communication link is provided between input-output cards isolated from respective buses, such that other interfaces of the cards are communicatively coupled to the inter-controller communication link. Independent claims are also included for: (1) method of communicating between process controllers within process control system; and (2) process control system.
Patent DE-102007051615-A1 (DE)
Title: Relative position determining method for microphones, involves determining relative position of microphones in each other by evaluation of determined distances between two microphones and acoustic source
Inventor: DOEBLER DIRK
IPC: G10K15/00
Filed: 2007-10-24
Abstract: The method involves determining distance (103) of two microphones (101) from an impulse acoustic source (102) by evaluation of acoustic runtime between the acoustic source and two microphones. The acoustic source is arranged at three different positions. Relative position of the microphones is determined in each other by evaluation of the determined distances between the two microphones and the acoustic source. An optical sensor is arranged in the two microphones. Calibration of an optical and acoustic picture is performed such that optical and acoustic images are brought into correlation. Independent claims are also included for the following: (1) an arrangement for determination of a relative position of microphones (2) a computer program to execute a method for determination of a relative position of microphones (3) a computer-readable storage medium to execute a method for determination of a relative position of microphones.
Patent DE-102007052604-A1 (DE)
Title: Holding device for belt of vehicle, has actuation unit moving locking unit of sliding element from locking position and shifting sliding element in direction, during movement of actuation unit along direction
Inventor: PLETTRICHS PETER
IPC: B60R22/24
Filed: 2007-11-05
Abstract: The device has a guide rail (4) provided with locking recesses in different height positions. An actuation unit e.g. master disc, stays in effective connection with a sliding element (5), where the actuation unit is provided for an actuation by a drive. A height position of the sliding element is fixable by the actuation unit. The actuation unit moves a locking unit of the sliding element from a locking position and shifts the sliding element in a direction, during movement of the actuation unit along the direction. An independent claim is also included for a method for shifting a sliding element of a holding device for a belt of a vehicle.
Patent DE-102007053481-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von Mischlichtfarben
Inventor: ECKHARD STEFFEN
IPC: H05B44/00
Filed: 2007-11-09
Abstract: Um bei intermittierender Speisung, insbesondere von lichtemittierenden Dioden, für additive Überlagerung zu farbortvariablem Mischlicht, unter Grenzbedingungen auftretende physiologische Erscheinungen wie Farbtrennungs- oder Stroboskopeffekte zu vermeiden, wird die durch ein periodisches Tastverhältnis einer pulszeitmodulierten Konstantstromspeisung darstellbare Abstrahlhelligkeit - vorzugsweise innerhalb der jeweiligen Periode - durch derartiges Umschalten auf andere bzw. zwischen verschiedenen Konstantstromstärken realsiert, dass sich in der, über der Periode vorzugsweise nun nicht mehr lückenden, Stromflächensumme ein Helligkeitsäquivalent, nämlich wieder das Strom-Zeit-Integral des vorgegebenen, helligkeitsbestimmenden Tastverhältnisses ergibt.
Patent DE-102007057563-A1 (DE)
Title: Mobile terminal access method for e.g. universal mobile telecommunication system mobile network, involves locating mobile terminal by base station based on information received from terminal and information read from data base
Inventor: KOUADJO LARISSE NANA
IPC: H04W4/00
Filed: 2007-11-29
Abstract: The method involves transmitting data from a base station (6) of a digital cellular mobile network according to a code multiplex process. A mobile terminal (7) is arranged for transmission of information relative to the terminal through the base station. The transmitted information is received by the base station such that characteristic information relative to the network are read from a reference data base (27). The terminal is located by the base station based on the information received from the terminal and information read from the data base. An independent claim is also included for a virtual base station for operating in a digital cellular mobile network.
Patent DE-102007063591-A1 (DE)
Title: Installationsgerät
Inventor: VICKTORIUS RICHARD
IPC: G08C17/02
Filed: 2007-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Installationsgerät (2) für die Gebäudesystemtechnik, das einen Gerätesockel (6) aufweist, der ortsfest in einem Installationsgehäuse (4) befestigt ist, der an eine Netzspannung angeschlossen ist, und an dem frontseitig ein Frontelement (8) befestigt ist. Um ein Installationsgerät einschließlich eines Gerätesystems zu schaffen, das eine komfortable Erfassung und Regelung von Nutzungsdaten ermöglicht, ist an dem Gerätesockel (6) ein entfernbares Modul (3) angeordnet, mit dem elektrische Parameter in dem Gerät (2) erfassbar und/oder regelbar sind und das drahtlos kommuniziert.
Patent DE-102008000660-A1 (DE)
Title: Siliziumkarbid-Halbleitervorrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: SUZUKI NAOHIRO
IPC: H01L29/06
Filed: 2008-03-13
Abstract: Eine Siliziumkarbid-Halbleitervorrichtung beinhaltet einen Graben, der von einer Oberfläche einer Drift-Schicht eines ersten Leitfähigkeitstyps ausgebildet ist, die auf einem Substrat des ersten Leitfähigkeitstyps ausgebildet ist, und eine tiefe Schicht eines zweiten Leitfähigkeitstyps, die sich an einer Position in der Drift-Schicht unter dem Bodenabschnitt des Grabens befindet. Die tiefe Schicht ist derart in einem bestimmten Abstand von Basisbereichen des zweiten Leitfähigkeitstyps ausgebildet, die auf der Drift-Schicht ausgebildet sind, dass sie eine Breite aufweisen, die breiter als die Breite des Bodenabschnitts des Grabens ist und beide der Eckabschnitte des Bodenabschnitts des Grabens umgibt.
Patent DE-102008002678-A1 (DE)
Title: Handhubsägemaschine
Inventor: KAISER HANS
IPC: B27B19/09
Filed: 2008-06-26
Abstract: Handhubsägemaschine, insbesondere Stichsäge (10), mit einem Gehäuse (12, 13) und mit einer Hubstange (20) mit einer Pendelmechanik (38), insbesondere mit Pendelhebel (40), mit der einem von der Hubstange (20) getragenen Sägeblatt (38), insbesondere Hubsägeblatt, beim Sägen ein Pendelhub erteilbar ist, ist dadurch sicherer und spezieller einsetzbar, dass die Hubstange (20) sowohl um die eigene Achse (21) drehbar als auch quer zur Achse (21) schwenkbar angeordnet ist und wobei die Pendelmechanik (38) um die Achse (21) drehbar ist.
Patent DE-102008003595-A1 (DE)
Title: Energiewandler
Inventor: HERBSLEB HAGEN
IPC: H02K35/02
Filed: 2008-01-09
Abstract: Beschrieben wird ein effizienter Energiewandler (1) zur Umwandlung von kinetischer Energie in elektrische Energie. Der Energiewandler (1) weist ein feststehendes Joch (10), welches zumindest zwei Enden (11, 12) mit jeweils einer ersten Joch-Polfläche (11a, 12a) aufweist und in einem Bereich zwischen den Enden von zumindest einer Induktionsspule (30) umwickelt ist, und einen permanentmagnetischen Anker (20) auf, welcher an zwei Enden jeweils eine erste Anker-Polfläche (21a, 22a) aufweist und um eine Drehachse (D) so am Joch (10) drehbar gelagert ist, dass in einer ersten Drehstellung (I) des Ankers (20) die ersten Anker-Polflächen (21a, 22a) jeweils unter Bildung eines Anschlags für die erste Drehstellung (I) an den ersten Joch-Polflächen (11a, 12a) an den beiden Enden des Jochs (10) anliegen. Der Energiewandler (1) besitzt zudem ein Betätigungselement (5) zur Bewegung des Ankers (20) durch eine externe mechanische Kraft (F) aus der ersten Drehstellung (I) in eine zweite Drehstellung (II), wobei in der Induktionsspule (30) elektrische Energie induziert wird.
Patent DE-102008005637-A1 (DE)
Title: Electric machine torque controlling method for e.g. hybrid vehicle, involves limiting torque to torque threshold value after voltage value or current value of machine exceeds preset voltage threshold value or preset current threshold value
Inventor: SCHORPP MATTHIAS
IPC: B60L15/20
Filed: 2008-01-23
Abstract: The method involves limiting a torque (Mist) of an electric machine to a torque threshold value after a voltage value (Uist) or a current value of an electric machine exceeds a preset voltage threshold value (Umax, Umin) or a preset current threshold value. The torque threshold value exists when the voltage value or the current value corresponds to the preset voltage threshold value or the preset current threshold value based on regulation or controlling of the machine. The regulation or controlling of the machine is taken place by power electronics attached to the machine.
Patent DE-102008007368-A1 (DE)
Title: Underride guard unit for rear of vehicle, particularly commercial vehicle or trailer, has fixing units with retaining element that extends parallel to underride guard element, which is eccentrically connected with one of two cross bars
Inventor: JONASSEN ROLF
IPC: B60R19/56
Filed: 2008-02-05
Abstract: The underride guard unit (1) has two cross bars (2) connected to the chassis of the vehicle, and two or more fixing units arranged on the cross bars and an underride guard element (4) fixed on the fixing units. Each of the fixing units has a retaining element (3) that extends parallel to the underride guard element, which is eccentrically connected with one of the two cross bars in the direction of its longitudinal extension. The retaining element is formed to be shorter than half of the length of the underride guard element.
Patent DE-102008009698-A1 (DE)
Title: Collapsible boat particularly in form of canoe or canuck, has pointed front and rear parts, where each part comprises pointed side and blunt side
IPC: B63B7/04
Filed: 2008-02-18
Abstract: The collapsible boat has pointed front and rear parts, where each part comprises pointed sides (6,6') and a blunt side. The joined pointed side of the boat prevent a slipping of the two parts that are assembled together. The pinted side of one part is concealed in the another pointed side of the other part.
Patent DE-102008012749-A1 (DE)
Title: Method for data exchange with cabriolet vehicle for access control to vehicle, involves permitting communication with automobile-side communication device by functionality using communication interface
Inventor: PELLENWESSEL ANSGAR
IPC: B60R25/30
Filed: 2008-03-05
Abstract: The method involves providing an automobile (10) with a transmitting and receiving device and an automobile-side communication device (24) that is suitable for communicative connection with a remote transmitting and receiving device and mobile communication device (12) e.g. mobile phone. A functionality (32) is memorized in the mobile device, where the functionality has an authorizing code (36) for access to the automobile. Communication with the automobile-side communication device is permitted by the functionality using a communication interface (16) comprising the mobile device. Independent claims are also included for the following: (1) a computer program with a program code executable by a computer for implementing a method for data exchange with an automobile (2) a computer program product with a computer program for executing a method for data exchange with an automobile.
Patent DE-102008013083-A1 (DE)
Title: Einstückig hergestellte Mehrkomponentenkartusche
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: B65D25/04
Filed: 2008-03-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mehrkomponentenkartusche mit mindestens zwei ineinander angeordneten Aufnahmeräumen für fließfähige Massen, die jeweils mindestens eine Raumwand zur Begrenzung des Aufnahmeraums aufweisen, und mit mindestens einer der Anzahl der Aufnahmeräume entsprechenden Anzahl von Abgabeöffnungen in den Raumwänden, wobei jede Abgabeöffnung mindestens eine die Abgabeöffnung umgebende Öffnungswand aufweist und wobei die Raumwände der Aufnahmeräume sowie die Öffnungswände der Abgabeöffnungen einstückig als ein Kunststoffgussteil ausgebildet sind und wobei einstückig mit dem Kunststoffgussteil ein oder mehrere Verschlüsse für die Abgabeöffnungen vorgesehen sind und/oder wobei die Abgabeöffnungen nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-102008013132-A1 (DE)
Title: Lageranordnung für eine Tragrolle
IPC: F16C27/06
Filed: 2008-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (1) für eine zumindest abschnittsweise hohlzylindrisch ausgebildete Tragrolle, mit mindestens einem einen Tragrollenmantel (2) lagernden Lager (3), wobei zwischen einem Ring (4) des Lagers (3) und dem Tragrollenmantel (2) direkt oder indirekt eine Dämpfungsschicht (5) angeordnet ist und wobei in mindestens einem axialen Abschnittsbereich des Tragrollenmantels (2) zwischen der inneren zylindrischen Oberfläche des Tragrollenmantels (2) und der Dämpfungsschicht (5) ein hülsenförmiger Körper (6) angeordnet ist. Um den Verbund zwischen der Dämpfungsschicht und dem hülsenförmigen Körper zu verbessern, sieht die Erfindung vor, dass der hülsenförmige Körper (6) zumindest im Bereich der axialen Erstreckung der Dämpfungsschicht (5) eine Anzahl sich radial durch den hülsenförmigen Körper (6) erstreckender Ausnehmungen (7) aufweist.
Patent DE-102008015218-A1 (DE)
Title: Ventilmechanismus eines Motors
Inventor: YAMAMOTO TOSHIO
IPC: F01L1/12
Filed: 2008-03-20
Abstract: Die Erfindung gibt einen Ventilmechanismus eines Motors an, der einen Nocken zum Öffnen oder Schließen eines Motorventils umschalten kann, indem er einen Kipphebel in der axialen Richtung einer Kipphebelwelle bewegt, worin der Ventilmechanismus den Kipphebel mit relativ einfachem Aufbau rasch bewegen kann. Hierzu enthält der Ventilmechanismus erfindungsgemäß einen ersten Kipphebelbewegungsmechanismus (21), der die erste Feder (23) enthält, welche die Kraft auf die linken und rechten Kipphebel (17, 18) ausübt, um die linken und rechten Kipphebel (17, 18) von seitens der ersten Betriebsstellung zur Seite der zweiten Betriebsstellung zu bewegen, sowie einen zweiten Kipphebelbewegungsmechanismus (22), der die zweite Feder (24) enthält, der die Kraft auf die linken und rechten Kipphebel (17, 18) ausübt, um die linken und rechten Kipphebel (17, 18) von seitens der zweiten Betriebsstellung zur Seite der ersten Betriebsstellung zu bewegen, wobei die linken und rechten Kipphebel (17, 18) so konfiguriert sind, dass sie, beim Speichern einer vorbestimmten Kraft in einer der jeweiligen Federn (23, 24), entsprechend der vorbestimmten Kraft zu entsprechenden Betriebsstellungen hin bewegt werden.