baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018006442-U1 (DE)
Title: Zigarette mit doppeltem Verwendungszweck und ihr Tabakfüllstoff
IPC: A24D1/20
Filed: 2018-06-19
Abstract: Tabakfüllstoff für die Zigaretten mit doppeltem Verwendungszweck, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Tabakrohstoff umfasst, welcher mit Propylenglykol und pflanzlichem Glycerin versetzt ist, wobei der Gewichtsprozentsatz von Propylenglykol und pflanzlichem Glycerin in dem Tabakrohstoff 5%-50% beträgt, während der Gewichtsprozentsatz von Wasser in dem Tabakrohstoff 5%-10% beträgt.
Patent DE-202018101345-U1 (DE)
Title: Bürste mit umspritzten Bürstenstreifen
IPC: A46B13/02
Filed: 2018-03-09
Abstract: Bürste, insbesondere für Staubsauger, mit einer umspritzten streifenförmigen Bürstenleiste,mit einer Mehrzahl ausgerichteter Monofilamentfasern zur Ausbildung von Borsten;mit einer oder mehreren Reihen von Nähten zur Ausbildung eines Ketten/Nähgarns;wobei das Ketten/Nähgarn mit einem Schussgarn verbunden ist unter Verwendung eines Klebstoffs, um die Ausbildung von Graten an den exponierten Borstenbüscheln zu verhindern,wobei mit einem thermoplastischen Elastomeren (TPE) umspritzte Enden der Borstenbüschel vorgesehen sind sowieSchlitze in den Borstenbüscheln zur Ausbildung von zwei Bürsten und wobei die Borstenbüschel auf eine erforderliche Länge und Höhe geschnitten sind.
Patent DE-202018106126-U1 (DE)
Title: Hornhauthobel
IPC: A61B17/54
Filed: 2018-10-26
Abstract: Vorrichtung zur abtragenden Behandlung von Hornhaut, insbesondere Hornhauthobel mit einer Handhabe (2) und einem auswechselbar an der Handhabe (2) anordbaren Klingenaufsatz (5), wobei die Handhabe (2) einen Griffabschnitt (3) und einen daran angeordneten Befestigungsabschnitt (4) zur auswechselbaren Anordnung des Klingenaufsatzes (5) an der Handhabe (2) aufweist, und wobei der Klingenaufsatz (5) einen Klingenträger (6) und eine auswechselbar vom Klingenträger (6) aufnehmbare Klinge (7) bereitstellt, wobei der Klingenträger (6) eine gewölbt ausgebildete Anlagefläche (35) für eine vom Klingenträger (6) aufgenommene Klinge (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlagefläche (35) von Stützvorsprüngen (38) begrenzt ist, an denen die Klinge (7) randkantenseitig anliegt, wobei die Stützvorsprünge (38) eine Beabstandung zueinander aufweisen, die die Abmessungen der Klinge (7) in Beabstandungsrichtung übersteigt.
Patent DE-202018106847-U1 (DE)
Title: Objektbeleuchtung
IPC: G05D25/02
Filed: 2018-11-30
Abstract: Objektbeleuchtung, insbesondere Ladenbeleuchtung, zur Beleuchtung eines nicht-leuchtenden Objekts (16) und eines Objekthintergrunds (14), umfassend eine Leuchteinheit (10) mit LEDs (12) unterschiedlicher Farbe, wobei die LEDs (12) der Leuchteinheit (10) derart abgestimmt oder abstimmbar sind, dass der Farbeindruck des Objekts (16) verstärkt wird und der Objekthintergrund (14) farbneutral erscheint.
Patent DE-202018107021-U1 (DE)
Title: Schaltbare Vorrichtung zur Bereitstellung von Strom
IPC: H01R31/06
Filed: 2018-12-10
Abstract: Vorrichtung zum Bereitstellen von Strom, die Folgendes umfasst:
 mindestens zwei Anschlüsse(7) zum Anschluss an mindestens zwei stromleitende Leitungen;
 ein Gehäuse (1) mit einer Fläche (3) mit mindestens zwei Kontaktflächen (5), wobei jede der mindestens zwei Kontaktflächen (5) mit einer entsprechenden der mindestens zwei stromleitenden Leitungen verbindbar ist;
 einen Schalter (11), der an der Fläche (3) angeordnet ist und bei Betätigung eine Verbindung zwischen mindestens einer der Kontaktflächen (5) und der entsprechenden stromleitenden Leitung herstellt oder trennt, derart, dass bei einem betätigten Schalter (11) Strom von den mindestens zwei Leitungen über die mindestens zwei Kontaktflächen (5) bereitgestellt wird; und
 eine Befestigungsanordnung, welche zur Aufnahme und Befestigung eines Gegenstücks eingerichtet ist, derart, dass bei Aufnahme des Gegenstücks der Schalter (11) betätigt wird.
Patent DE-202019000305-U1 (DE)
Title: Responsives Video-Dateiformat
IPC: H04N13/189
Filed: 2019-01-15
Abstract: Responsives Video-Dateiformat, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl ein gleichzeitig aufgenommenes senkrechtes und waagerechtes Video, einer Single- oder Dual-Kamera, im gleichen responsiven Video-Dateiformat gespeichert wird.
Patent DE-202019000385-U1 (DE)
Title: Zusammensteckbarer Holz-Weihnachtsbaum mit Messingapplikationen
IPC: A63H33/08
Filed: 2019-01-24
Abstract: Zusammensteckbarer Holzweihnachtsbaum mit Messingelementen, dadurch gekennzeichnet, dass er aus 2 zusammensteckbaren Holzelementen besteht.
Patent DE-202019005033-U1 (DE)
Title: Wohnmobil Badezimmer mit zwei Türen und flexiblem Mittelteil
IPC: B60R15/00
Filed: 2019-12-10
Abstract: Ein Badezimmer Raum in einem Wohnmobil bestehend aus einem Waschbecken, einer Toilette und auf der gegenüberliegenden Seite einer Duschvorrichtung dadurch gekennzeichnet dass,
 im Zentrum des Raum es eine flexible Duschwand platziert ist;
 und
 die flexible Duschwand entweder zur Seite des Waschbecken und der Toilette aufgestellt wird um ein geräumiges Duschraum zu ermöglichen oder zur Seite des Duschraumes aufgestellt wird um ein geräumiges Waschraum, Toilettenraum zu ermöglichen;
 und
 der Raum zwei Zugangstüren besitzt, eine Tür an der Duschseite und eine Tür an der Waschbecken und Toilettenseite.
Patent DE-202019103123-U1 (DE)
Title: Silizium-Kohlenstoff-Enterosorptionsmittel
IPC: A61P39/02
Filed: 2019-06-04
Abstract: Silizium-Kohlenstoff-Enterosorptionsmittel, das aus karbonisierten Reishülsen hergestellt ist und Kohlenstoff und Siliziumdioxid erhält, dadurch gekennzeichnet, dass es die folgende quantitative Zusammensetzung aufweist, Gew.-%:
               Kohlenstoff   87,0-92,0     Siliziumdioxid   8,0-13,0.
Patent DE-202019106135-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zwischen einem Schwingarm und einem Radzapfen für eine Gummi- oder Drehstabfederachse für Anhänger und Gummi- oder Drehstabfederachse mit einer solchen Verbindungsanordnung
IPC: B60G3/06
Filed: 2019-11-05
Abstract: Verbindungsanordnung (10) zwischen einem Schwingarm (11) und einem Radzapfen (12) einer Gummi- oder Drehstabfederachse (20) für Anhänger, wobei der Schwingarm (11) und der Radzapfen (12) lösbar aneinander befestigt sind.
Patent DE-202019106492-U1 (DE)
Title: Außenduschvorrichtung
IPC: A47K3/28
Filed: 2019-11-21
Abstract: Eine Außenduschvorrichtung, umfassend einen hohlen Wasserbehälter (1), einen im Wasserbehälter (1) aufgenommenen Gasbeutel (2) und eine Füllvorrichtung (3) zum Auffüllen des Gasbeutels (2), wobei der Wasserbehälter (1) eine Mündung (11) aufweist und eine Wasserauslaufleitung (12) mit einem Innern des Wasserbehälters (1) verbunden ist, während die Mündung (11) mit einem Deckel (13) dicht verschlossen wird.
Patent DE-202019106505-U1 (DE)
Title: Fassungs-Positioniereinrichtung eines Knarrenschlüssels
IPC: B25B13/46
Filed: 2019-11-22
Abstract: Knarrenschlüssel, umfassend:
 einen Griff (11) und einen Kopfteil (12), wobei letzterer an einem Ende des Griffs (11) gebildet ist; axial durch den Kopfteil (12) ein Installationsloch (121) gebildet ist; in einer Innenperipherie des Installationslochs (121) eine Vertiefung (122) definiert und eine Rasteinheit in dieser Vertiefung (122) aufgenommen ist; die Rasteinheit einen Knarrenvorsprung (21) aufweist, durch den axial ein Aufnahmeloch (211) definiert ist;
 ein Kragen (3) auf einer Seite des Kopfteils (12) befestigt ist und das Installationsloch (121) umschließt; axial durch den Kragen (3) ein Durchgangsloch (31) gebildet ist, das mit dem Aufnahmeloch (211) des Knarrenvorsprungs (21) verbunden ist; radial durch den Kragen (3) ein Spalt (32) definiert ist, der mit dem Durchgangsloch (31) verbunden ist;
 ein erstes Ende des Eingriffglieds (4) am Kragen (3) befestigt ist, sich ein zweites Ende des Eingriffglieds (4) durch den Spalt (32) erstreckt und sich ein distales Ende des zweiten Endes des Eingrifflieds (4) aus dem Spalt (32) erstreckt; das zweite Ende des Eingriffglieds (4) teilweise innerhalb des Durchgangslochs (31) des Kragens (3) durch den Spalt (32) aufgenommen und über dem Aufnahmeloch des Knarrenvorsprungs (21) angeordnet ist;
 ein Betätigungsring (5) am Kragen (3) montiert ist und auf dessen Unterseite einen Durchgang (51) aufweist; das distale Ende des zweiten Endes des Eingriffglieds (4) im Durchgang (51) aufgenommen ist; das Eingriffglied (4) mit dem Betätigungsring (5) teilweise abgedeckt wird; und
 eine Klammer (6) an der Außenperipherie des Kragens (3) montiert ist; der Kragen (3) einen Verbindungsteil (33) aufweist; die Klammer (6) am Verbindungsteil (33) befestigt ist und beim Rotieren des Betätigungsrings (5) mit diesem Betätigungsring (5) in Berührung kommt; das zweite Ende des Eingriffglieds (4) angeschoben wird, um innerhalb des Durchgangslochs (31) des Kragens (3) bewegt zu werden und mit diesem eine Fassung (10) im Aufnahmeloch (211) des Knarrenvorsprungs (21) beweglich zu positionieren.
Patent DE-202019107184-U1 (DE)
Title: Flaschenkasten
IPC: B65D1/24
Filed: 2019-12-20
Abstract: Kasten (10) zur Aufnahme von Flaschen (40) umfassend einen Kastenrahmen (12), eine Zwischenwand (18), Vollpinolen (20) und/oder Stegpinolen (22) und einen Kastenboden (16), wobei der Kastenrahmen (12) Seitenwände (14) des Kastens (10) bildet und mindestens eine an der Außenseite des Kastenrahmens (12) angeordnete und vollständig um den Kastenrahmen (12) umlaufende Rippe (24) aufweist, wobei die Außenabmessungen des Kastenrahmens (12) 300 mm × 400 mm betragen, dadurch gekennzeichnet, dass im Innenraum durch den Kastenrahmen (12), die Zwischenwand (18), die Vollpinolen (20) und die Stegpinolen (22) ein Gefache mit Flaschenaufnahmen (11) in einem Raster aus 4 × 6 Feldern gebildet ist, wobei die Flaschenaufnahmen (11) zur Aufnahme von einzelnen Flaschen (40) mit einem Durchmesser von bis zu 62,3 mm ausgebildet sind und wobei jeweils sechs dieser Flaschenaufnahmen (11) in einer Anordnung von 2 × 3 Feldern zur Aufnahme eines Multipacks (42) mit sechs dieser Flaschen (40) eingerichtet sind und/oder jeweils vier dieser Flaschenaufnahmen (11) in einer Anordnung von 2 × 2 Feldern zur Aufnahme eines Multipacks (42) mit vier dieser Flaschen (40) eingerichtet sind.
Patent DE-202020002754-U1 (DE)
Title: Hebekonstruktion zum Drehen von Matratzen
IPC: A47C31/00
Filed: 2020-06-25
Abstract: Um den Liegekomfort und die Hygiene einer Matratze zu gewährleisten und zu erhalten, ist es erforderlich, dass Matratzen gelegentlich gedreht werden müssen. Dieses Drehen ist aufgrund des Gewichtes der Matratze für ältere Mitbürger sehr schwer durchzuführen. Durch die Erfindung wird gewährleistet, dass diese schwere Arbeit ohne große Kraftanstrengung, auch von körperlich geschwächten Menschen, erledigt werden kann. dadurch gekennzeichnet, dass die leichte Hebekonstruktion mit Motor (3) und Seiltrommel (5) in der Mitte des Bettes aufgestellt werden kann um das Drehen der Matratze durchzuführen.
Patent DE-202020003817-U1 (DE)
Title: Zeichenbrett / Mobiler Arbeitsplatz für Zeichner mit Fixierungsmöglichkeit an Fotostativen
IPC: B43L5/02
Filed: 2020-09-08
Abstract: Arbeitsplatte/Zeichenbrett dadurch gekennzeichnet, dass diese aus verleimten zwei Schichten Sperrholz besteht, runde Magnete (7-12) palettenartig am Rand angeordnet in die Arbeitsfläche eingelassen sind und zwei Grifflöcher (5,6) eingearbeitet sind.
Patent DE-202020005753-U1 (DE)
Title: Verwalten von Benutzeridentitäten in einem verwalteten Multi-Tenant-Dienst
IPC: H04L67/10
Filed: 2020-04-09
Abstract: System, umfassend:
 ein oder mehrere Computer; und
 ein oder mehrere Speichervorrichtungen, die Anweisungen speichern, die betreibbar sind, wenn sie von dem einen oder den mehreren Computern ausgeführt werden, um den einen oder die mehreren Computer zu veranlassen, Operationen auszuführen, die Folgendes umfassen:
 Empfangen (402) eines Datenverarbeitungsauftrags, der einem Benutzerkonto (205) eines Benutzers zugeordnet ist, wobei das Benutzerkonto verwendet wird, um auf Unternehmensverarbeitungsressourcen (204) einer Unternehmensumgebung zuzugreifen;
 Bestimmen, den Datenverarbeitungsauftrag auf einem oder mehreren Cloud-Clustern (112, 206) eines Anbieters von Cloud-Diensten zu starten, wobei ein Cloud-Dienste-Konto des Benutzers verwendet wird, um auf Cloud-Ressourcen des Anbieters von Cloud-Diensten zuzugreifen;
 Identifizieren (404) eines dem Benutzerkonto des Benutzers zugeordneten Spiegelkontos, wobei das Spiegelkonto des Benutzers verwendet wird, um Datenverarbeitungsaufträge zu authentifizieren, die auf dem einen oder
 den mehreren Cloud-Clustern des Anbieters von Cloud-Diensten gestartet werden, und wobei sich das Spiegelkonto vom Benutzerkonto und dem Cloud-Dienst-Konto unterscheidet;
 Erhalten (406) eines Schlüssels für das Spiegelkonto;
 Senden (408) einer Anforderung zum Starten des Datenverarbeitungsauftrags auf dem einen oder den mehreren Cloud-Clustern, umfassend das Senden von Daten, die den Datenverarbeitungsauftrag, das Spiegelkonto des Benutzers und den erhaltenen Schlüssel charakterisieren, an den einen oder die mehreren Cloud-Cluster, wobei der erhaltene Schlüssel die Anforderung mit dem einen oder mehreren Cloud-Clustern authentifiziert; und
 Empfangen (410) von Ausgabedaten, die dem Datenverarbeitungsauftrag zugeordnet sind, von dem einen oder den mehreren Cloud-Clustern.
Patent DE-202020101566-U1 (DE)
Title: Tragbare Vorrichtung zum Reinigen der Atemluft
IPC: A47C7/74
Filed: 2020-03-23
Abstract: Vorrichtung, gekennzeichnet durch:
 eine Armlehne, die eine Aufnahme aufweist; und
 ein Luftreinigungsmodul, das ablösbar in der Aufnahme aufgenommen und zwischen einer ersten Betriebsposition, eingefasst in der Aufnahme, und einer zweiten Betriebsposition, entfernt von der Armlehne gelegen, verschiebbar ist.
Patent DE-202020102582-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abmisten von Höfen und Wiesen
IPC: A01K1/01
Filed: 2020-05-07
Abstract: Vorrichtung zum Abmisten von Höfen und Wiesen für die Montage an einem Nutzfahrzeug, umfassend ein Traggestell (7) für die Befestigung der Vorrichtung an dem Nutzfahrzeug und einen Behälter (1) zur Aufnahme von Schmutzstoffen mit einer Behälteröffnung (1.2), eine, in einer, in einer Arbeitsposition nach unten in Richtung des Bodens weisenden Öffnung (1.1) angeordnete Förderwalze (3) mit Mitteln zum Fördern der Schmutzstoffe in den Behälter (1), wobei wenigstens ein Mittel durch die nach unten weisende Öffnung (1.1) in Richtung des Bodens reicht, wobei die Förderwalze (3) mit dem Behälter (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) in Bezug auf das Traggestellt (7) mittels eines Hubelements (9) nach oben schwenkbar an dem Traggestell angeordnet ist derart, dass in einer Entleerungsposition die Schmutzstoffe durch die Behälteröffnung des nach oben geschwenkten Behälters (1) entleerbar sind und dass in der Arbeitsposition der Behälter (1) herabgeschwenkt ist derart, dass die Behälteröffnung (1.2) mittels des Traggestells (7) verschlossen ist.
Patent DE-202020106333-U1 (DE)
Title: Eine kombinierte DC-Frequenzumwandlungskompressoreinheit
IPC: F04D29/66
Filed: 2020-08-12
Abstract: Eine kombinierte DC-Frequenzumwandlungskompressoreinheit, umfassend eine Bodenplatte (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein Gastank (2) auf der oberen Seite der Bodenplatte (1) angeordnet ist, wobei ein Erstes Luftauslassrohr (3) am oberen Ende des Gastanks (2) angebracht ist, wobei ein Ende des Luftauslassrohrs (3) mit einem Ersten Magnetventil (4) versehen ist, wobei seitlich neben dem Ersten Luftauslassrohr (3), ein Erstes Lufteinlassrohr (5) angebracht ist, wobei seitlich neben dem Gastank (2) eine Schutzhaube (7) und an der Innenwand der Schutzhaube (7) eine Schalldämmwolle (8) angebracht ist, wobei eine Filterschachtel (17) an der Außenfläche der Schutzhaube (7) vorgesehen ist und ein Filtersieb (16) in der Filterschachtel (17) eingebaut ist, wobei mehrere Stoßdämpfer (10) auf der oberen Seite der Bodenplatte (1) vorgesehen sind und auf den Stoßdämpfern (10) eine Arbeitsplatte (9) angeordnet ist, wobei ein Gaszylinder (11) auf der oberen Seite der Arbeitsplatte (9) angeordnet ist, wobei das obere Ende des Gaszylinders (11) mit einem Zweiten Magnetventil (13) und einem Drittem Magnetventil (15) versehen ist, die am einen Ende jeweils mit einem Zweiten Lufteinlassrohr (12) und einem Zweiten Luftauslassrohr versehen (14) sind, wobei ein Ende des Zweiten Lufteinlassrohrs (12) und ein Ende des Zweiten Luftauslassrohrs (14) jeweils mit einem Lufteinlassschlauch (18) und einem Luftauslassschlauch (6) verbunden sind, wobei ein Lager (21) von außen an einem Ende des Gaszylinders (11) angebracht ist, wobei ein Ende einer Spiralluftzufuhrstange (19) durch die Mittelachse des Lagers (21) hindurchgeführt und das andere Ende der Spiralluftzufuhrstange (19) mit der rotierenden Welle eines Frequenzumwandlungsmotors (20) verbunden ist.
Patent DE-202021102994-U1 (DE)
Title: Fahrbarer Träger mit dynamischem visuellem Mehrwinkel-AOI-Qualitätsprüfsystem
IPC: G07C3/14
Filed: 2021-06-01
Abstract: Fahrbarer Träger mit dynamischem visuellem Mehrwinkel-AOI-Qualitätsprüfsystem, der zum Prüfen eines Objektes in einer Umgebung dient, mit
 einem Wagen (1),
 zwei Antriebseinheiten (2), die am Wagen (1) angeordnet sind, wobei jede der Antriebseinheiten (2) eine erste Stange (21), ein erstes Führungsrad (22), eine Antriebsvorrichtung (23) und ein Antriebsrad (232) umfasst, wobei die erste Stange (21) am Wagen (1) montiert ist, wobei das Antriebsrad (232) mit einer Antriebswelle (231) der Antriebsvorrichtung (23) verbunden ist, wobei das erste Führungsrad (22) am der Antriebsvorrichtung (23) abgewandten Ende der ersten Stange (21) angeordnet ist;
 zwei Pleuelanordnungen (3), die am Wagen (1) montiert sind, wobei jede Pleuelanordnung (3) eine zweite Stange (31) und ein zweites Führungsrad (32) aufweist, wobei die zweite Stange (31) am Wagen (1) montiert ist, wobei ein Ende der zweiten Stange (31) mit dem zweiten Führungsrad (32) verbunden und das andere Ende mit zwei beabstandeten Gabelschenkeln (33) versehen ist, wobei durch die beiden Gabelschenkel (33) jeweils ein Langloch (34) gebildet ist, wobei zwischen die beiden Gabelschenkel (33) die erste Stange (21) gebracht wird, wobei ein Verriegelungselement (35) die beiden langen Langlöcher (34) und die erste Stange (21) durchdringt, so dass sich die beiden Gabelschenkel (33) relativ zur ersten Stange (21) bewegen können;
 einem Arbeitsarm (4), der drehbar am Wagen (1) angeordnet ist;
 einem Arbeitsteil (5), das am dem Wagen (1) abgewandten Ende des Arbeitsarms (4) angeordnet ist und eine erste Kameravorrichtung (51) aufweist, wobei die erste Kameravorrichtung (51) zum Fotografieren des Objekts verwendet wird; und 
 mindestens zwei zweiten Kameravorrichtungen (6), die in der Umgebung installiert sind und zum Fotografieren des Objekts dienen;
 wobei die erste Kameravorrichtung (51) und die mindestens zwei zweiten Kameravorrichtungen (6) das Objekt mittels automatischer optischer Inspektion (Automated Optical Inspection, AOI) erfassen, wodurch die relative Position des Arbeitsteils (5) und des Objekts ermittelt wird, um den Arbeitsarm (4) zur Bewegung anzutreiben.
Patent DE-202021104125-U1 (DE)
Title: Baugruppe eines Kabeltragsystems
IPC: H02G3/04
Filed: 2021-08-03
Abstract: Baugruppe eines Kabeltragsystems (1) umfassend einen Ausleger (2) zum Abstützen einer Kabeltrasse sowie ein Anschlussstück (4) mit einem Festlegeabschnitt (7) zum Festlegen an dem Ausleger (2), wobei das Anschlussstück (4) in zumindest eine Aussparung (25, 25.1, 25.2, 25.3) in einer Wand (23, 23.1) des Auslegers (2) zum Ausbilden eines kraftübertragenden Formschlusses in Längserstreckungsrichtung des Auslegers (2) mit zumindest einem Riegelelement (10, 10.1, 10.2, 10.3) eingreift, und mit zumindest einem sich an den Festlegeabschnitt (7) in Längserstreckung des Auslegers (2) anschließenden Befestigungsabschnitt (8, 9) zum Anschließen an ein die Baugruppe tragendes Teil (3).
Patent DE-202021104349-U1 (DE)
Title: Mehrzweck-Trainingsstuhl
IPC: A63B23/02
Filed: 2021-08-13
Abstract: Ein Mehrzweck-Trainingsstuhl aufweisend:einen Sitz (30);zwei Stützstrukturen (40), die jeweils an zwei gegenüberliegenden Seiten des Sitzes (30) angebracht sind;eine Rückenlehne (10), die zwei einander gegenüberliegende Enden hat;zwei Biegeelemente (20), wobei ein Ende jeder der Biegeelemente (20) mit einem jeweiligen Ende der Rückenlehne (10) verbunden ist;zwei Verbindungskomponenten (60), die jeweils mit einem anderen Ende jedes der Biegeelemente (20) verbunden sind,wobei jedes der anderen Enden von der Rückenlehne (10) entfernt ist;zwei Stuhlbeine (50), definiert als:ein erstes Stuhlbein (51); undein zweites Stuhlbein (52); undmehrere Einstellvorrichtungen (70), definiert als:zwei erste Einstellvorrichtungen (71), wobei jede der ersten Einstellvorrichtungen (71) eine der Stützstrukturen (40) undeine jeweilige der Verbindungskomponenten (60) verbindet und so konfiguriert ist, dass sie einen Winkel zwischen der einen der Stützstrukturen (40) und der jeweiligen einen der Verbindungskomponenten (60) einstellt;zwei zweite Einstellvorrichtungen (72), wobei jede der zweiten Einstellvorrichtungen (72) eine der Stützstrukturen (40) undein jeweiliges der Enden des ersten Stuhlbeins (51) verbindet und konfiguriert ist, dass sie einen Winkel zwischen der einen der Stützstrukturen (40) und dem ersten Stuhlbein (51) einstellt; undzwei dritte Einstellvorrichtungen (73), wobei jede der dritten Einstellvorrichtungen (73) eine der Stützstrukturen (40) undein jeweiliges der Enden des zweiten Stuhlbeins (52) verbindet und konfiguriert ist, dass sie einen Winkel zwischen der einen der Stützstrukturen (40) und dem zweiten Stuhlbein (52) einstellt.
Patent DE-202022101206-U1 (DE)
Title: Luftfilterentkeimungsvorrichtung
IPC: F24F8/108
Filed: 2022-03-04
Abstract: Luftfilterentkeimungsvorrichtung (1) umfassend ein Gehäuse (2), das einen zur Aufnahme mehrerer Luftfilter (25) ausgelegten Gehäuseinnenraum (3) bildet, der über eine verschließbare, insbesondere im Wesentlichen luftdicht verschließbare Luftfilterbeschickungsöffnung (11) zugänglich ist, einen Strömungskanal (14), der eine Lufteinlassöffnung (13) und eine Luftauslassöffnung (19) aufweist, die mit dem Gehäuseinnenraum (3) fluidtechnisch verbunden sind, eine Gebläseeinheit (20), die dazu ausgelegt ist, Luft aus dem Gehäuseinnenraum (3) durch die Lufteinlassöffnung (13) in den Strömungskanal (14) zu saugen und durch die Auslassöffnung (19) zurück in den Gehäuseinnenraum (3) zu fördern, und eine im Strömungskanal (14) angeordnete, Ionen und/oder Ozon erzeugende Entkeimungseinheit (21), die dazu ausgelegt ist, die durch den Strömungskanal (14) geförderte Luft mit Ionen und/oder Ozon anzureichern.
Patent DE-202022101428-U1 (DE)
Title: Unbemanntes intelligentes Patrouillen-Elektrofahrzeug mit integrierter IOT-Plattform
IPC: G16Y40/10
Filed: 2022-03-17
Abstract: Ein unbemanntes, intelligentes, elektrisches Patrouillenfahrzeug mit integrierter Plattform für das Internet der Dinge (loT), umfassend:
 eine Vielzahl von Sensoren;
 einen Knoten-Mikrocontroller (4), der mit einem loT-Element eingebaut ist, wobei die Vielzahl von Sensoren mit dem Knoten-Mikrocontroller (4) verbunden sind, wobei der Knoten-Mikrocontroller (4) die Signalverarbeitung der Ausgangswerte für jede Vielzahl von Sensoren vornimmt;
 ein Wi-Fi-Modem (5), das so konfiguriert ist, dass es Funksignale erzeugt, die mit dem Knoten-Mikrocontroller (4) verbunden sind, um die Sensordatenwerte kontinuierlich auf einen Cloud-Server oder think speak channel hochzuladen;
 eine Lithium-Ionen-Batterie (6), die so konfiguriert ist, dass sie eine Schnittstelle mit der Vielzahl von Sensoren und dem Knoten-Mikrocontroller (4) bildet;
 einen Laderegler (7), der so konfiguriert ist, dass er die Lithium-Ionen-Batterie (6) vor Überladung bewahrt; und
 einen Wechselstrom-Gleichstrom-Adapter (8), der so konfiguriert ist, dass er den Laderegler (7) zur Umwandlung der Eingangsspannung von 230 Volt in 16 Volt Wechselstrom unter Verwendung eines Abwärtstransformators verbindet.