baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10239131-B4 (DE)
Title: Schleifteller für Handschleifmaschinen
Inventor: WITTIG HERBERT
IPC: B24D9/08
Filed: 2002-08-27
Granted: 2021-05-06
Abstract: Schleifteller für Handschleifmaschinen, an dessen Unterseite ein Schleifmittel mittels eines zweiteiligen Klettenhaftverschlusses abziehbar befestigbar ist, mit einem ein elastisch nachgiebiges Kissen bildenden Tellerkörper, wobei das erste Verschlussteil des Klettenhaftverschlusses an der Schleifteller-Unterseite angeordnet und fest mit dem Tellerkörper verbunden ist und beim Anbringen des Schleifmittels mit dem an diesem angeordneten zweiten Verschlussteil des Klettenhaftverschlusses zusammenwirkt, wobei der Tellerkörper (10) eine das erste Verschlussteil (7) umschließende und ringsum vor das erste Verschlussteil (7) vorstehende Ringpartie (12) bildet, wobei das erste Verschlussteil (7) in die Unterseite des Tellerkörpers (10) eingelassen ist, so dass die Unterseite (14) des ersten Verschlussteiles (7) im wesentlichen flächenbündig zur zusammen mit ihr die Schleif teller-Unterseite (6) bildenden Unterseite (15) der Ringpartie (12) des Tellerkörpers (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite des Tellerkörpers (10), einschließlich der Ringpartie (12), von einer Trägerfolie (18) gebildet wird, über die das erste Verschlussteil (7) fest mit dem Tellerkörper (10) verbunden ist, wobei die Trägerfolie (18) aus einem Textilgewebe mit einer Polyurethan-Beschichtung besteht.
Patent DE-10246334-B4 (DE)
IPC: E03C1/08
Filed: 2002-10-04
Granted: 2015-05-07
Abstract: The sanitary fitting (1) has a housing (6) with a spray regulator (4), fitted with at least one insert (5a,5b) with lateral bars across the water flow to define passage openings (12) between them. The bars of the insert(s) form a grid or a net, with intersection points (10). The water flow to the spray regulator is passed through a perforated plate (2) to give water sprays.
Patent DE-10258549-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entgraten von Zahnrädern
Inventor: STEINWENDER HOLGER
IPC: B23F19/10
Filed: 2002-12-14
Granted: 2016-08-25
Abstract: Verfahren zum Entgraten von Zahnrädern (5), bei denen das Zahnrad (5) von einem Werkstück-Drehantrieb (3) drehangetrieben wird und bei dem ein um eine Achse (y) drehbares, verzahntes Drückrad (17) in die Verzahnung mit Druck derart eingreift, dass zur Zahnstirnseite Sekundärgrate herausgedrückt werden, welche von einem Schneidwerkzeug (18, 18', 18'', 18''') abgeschert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Zustellung des Drückrades (17) zumindest teilweise in Richtung der Werkstück-Drehachse (x) erfolgt und das Werkstück ein innenverzahnter Zahnkranz (5) ist.
Patent DE-10262306-B4 (DE)
Title: Drehstromgenerator
Inventor: TAKAHASHI TOMOKI
IPC: H01R39/38
Filed: 2002-01-09
Granted: 2018-10-18
Abstract: Ein Drehstromgenerator, welcher aufweist:ein Gehäuse (33);einen Rotor (7), der innerhalb des Gehäuses (33) angeordnet ist, wobei der Rotor (7) eine Rotorwicklung (18) zur Erzeugung eines magnetischen Flusses bei Durchgang eines elektrischen Stroms durch diese hindurch und eine Vielzahl von klauenförmigen magnetischen Polen (22, 23) aufweist, die sich in axialer Richtung erstrecken und die Rotorwicklung (18) abdecken, wobei die klauenförmigen magnetischen Pole (22, 23) in Nord- (N) und Süd- (S) Pole durch den magnetischen Fluss magnetisiert werden;einen Stator (8, 70), welcher einen Statorkern (24, 72), der mit einer Vielzahl von Schlitzen (28, 74) versehen ist, die derart ausgebildet sind, dass sie sich axial erstrecken und in Umfangsrichtung voneinander beabstandet sind, und eine Statorwicklung (73, 173) aufweist, die an dem Statorkern (24, 72) angebracht ist;Bürsten (10), um elektrischen Strom von einer elektrischen Leistungsquelle zu der Rotorwicklung (18) zu leiten; undeine Bürstenhalteanordnung (61, 100), die an dem Gehäuse (33) befestigt ist, wobei die Bürstenhalteanordnung (61, 100) die Bürsten (10) innerhalb eines Halteabschnitts (11a, 64a) hält und mit einer Abdeckung (11b, 64b) versehen ist, die ein Öffnen ermöglicht, um die Bürsten (10) zu entnehmen,wobeiein Öffnungsabschnitt (50) zur Entfernung und zum Einsetzen der Bürsten (10) an einer Position an dem Gehäuse (33) ausgebildet ist, welche der Abdeckung (11b, 64b) zugewandt ist,die Bürstenhalteanordnung (61, 100) derart konstruiert ist, dass ein Halteanordnungsanschluss (63) integral mit einem Harzteil ausgebildet ist, wobei der Halteanordnungsanschluss (63) und ein Bürstenanschluss (52, 62, 67), der an ein Kabel (17) angebracht ist, das mit den Bürsten (10) verbunden ist, durch eine Schraube (65) elektrisch verbunden sind,wobei die Schraube (65) bezüglich des Rotors (7) in Umfangsrichtung in den Verbindungsabschnitt einzusetzen ist und von dem Verbindungsabschnitt zu entfernen ist,wobei ein Verbindungsabschnitt zum Verbinden des Halteanordnungsanschlusses (63) und des Bürstenanschlusses (52, 62, 67) in dem Öffnungsabschnitt (50) angeordnet ist.
Patent DE-10306051-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Optimieren der Verarbeitung von Befehlen durch einen Prozessor und Prozessoren zur Durchführung der Verfahren
Inventor: SOLTIS DONALD C JR
IPC: G06F9/00
Filed: 2003-02-13
Granted: 2006-10-19
Abstract: Verfahren
zum Optimieren der Verarbeitung von Befehlen durch einen Prozessor
(10), das folgende Schritte aufweist:  (A) Verarbeiten (106)
erster gleicher Befehle durch zwei oder mehrere Befehlswege (12)
des Prozessors, wobei jeder der Wege eine unterschiedliche Heuristik
(24, 28, 32) aufweist, die demselben zugeordnet ist;  (B) Überwachen
(108) der Verarbeitung der ersten gleichen Befehle durch die Befehlswege
(12);  (C) Bestimmen (110) eines ersten Führers, welcher der schnellste
der Befehlswege (12) beim Verarbeiten der ersten gleichen Befehle
ist; und  (D) Modifizieren (111, 112) der Heuristik (24, 28,32)
eines anderen Befehlswegs als dem ersten Führer basierend auf der Heuristik
des ersten Führers.
Patent DE-10310157-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Elimination der Oszillator-Drift in einem Zugangskontrollsystem
Inventor: BAUMGARTNER JOSEF
IPC: B60R25/00
Filed: 2003-03-07
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Zugangskontrollsystems, das folgende Schritte
umfasst:  a) von mindestens einer Basisstation wird ein frequenzmoduliertes
Abfragesignal, welches Up-Chirp-Rampen
und Down-Chirp-Rampen mit gleich großer Steigung enthält, an mindestens
einen Codegeber gesendet und von diesem als Empfangssignal empfangen,  b)
das Empfangssignal wird in dem mindestens einen Codegeber auf ein
Hilfsträgersignal
mit einer vom Abfragesignal verschiedenen Frequenz aufmoduliert,
wobei das Hilfsträgersignal
eine Codeinformation beinhaltet,  c) das sich daraus ergebende
Zwischensignal wird an die mindestens eine Basisstation zurückgesendet
und von dieser als Antwortsignal empfangen,  d) in der zumindest
einen Basisstation wird das Antwortsignal und das Abfragesignal
einer Auswerteeinheit zugeführt,
um die Codeinformation auszuwerten und eine Entfernung zwischen
Basistation und Codegeber zu ermitteln, wobei bei der Ermittlung
der Entfernung mehrere Up-Chirp-Auswerteintervalle
(tmu) und Down-Chirp-Auswerteintervalle
(tmd) des Abfragesignals verwendet werden.
Patent DE-10316199-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Formschließen bei einer Spritzgießmaschine oder dergleichen
Inventor: NISHIZAWA MAKOTO
IPC: B29C45/76
Filed: 2003-04-09
Granted: 2011-09-22
Abstract: Formschließverfahren für eine Spritzgießmaschine oder dergleichen mit einer Formschließanordnung umfassend: eine feststehende Formaufspannplatte (50), an der eine feststehende Metallformhälfte (52) befestigt ist, eine der feststehenden gegenüberliegende bewegliche Formaufspannplatte (56), an der eine weitere Metallformhälfte (54) befestigt ist, Zugstangen (68), die mit einem Ende in der feststehenden Formaufspannplatte gelagert sind und auf der die bewegliche Formaufspannplatte (56) bezüglich der feststehenden Formaufspannplatte (50) vor- und rückwärts gleitend gelagert ist, ein erstes Antriebsmittel, das zum Öffnen und Schließen der Metallformhälften (52, 54) die bewegliche Formaufspannplatte (56) bezüglich der feststehenden Formaufspannplatte (50) vor- und zurückbewegt, ein zweites Antriebsmittel (66), das nach dem Zusammentreffen von der feststehenden Formaufspannplatte (50) und der beweglichen Formaufspannplatte (56) mittels des ersten Antriebsmittels durch weiteres Andrücken der beweglichen Formaufspannplatte (56) gegen die feststehende Formaufspannplatte (50) einen Formklemmvorgang durchführt, ein drittes Antriebsmittel zum Verschieben der Zugstangen (68) in Axialrichtung bezüglich der beweglichen Formaufspannplatte (56), Verbindungsmitteln (72), die auf der beweglichen Formaufspannplatte...
Patent DE-10320100-B4 (DE)
Title: Technische Anlage mit einer Anzahl von jeweils von einer Anzahl von Trägern abgestützten Systemkomponenten und mit einer Anzahl von druckführenden Leitungen, insbesondere zur Verwendung in einer Kernkraftanlage
Inventor: TRUBNIKOW WLADIMIR
IPC: E04B1/24
Filed: 2003-05-05
Granted: 2005-06-16
Abstract: Technische
Anlage mit einer Anzahl von jeweils von einer Anzahl von Trägern (1)
abgestützten Systemkomponenten
und mit einer Anzahl von druckführenden
Leitungen, wobei zumindest einer der Träger (1) in einem bei einem
Rohrbruch einer druckführenden
Leitung erwarteten Trefferbereich segmentiert ausgebildet ist.
Patent DE-10328243-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse mit Selbstverstärkung
Inventor: BAUMANN DIETMAR
IPC: F16D65/52
Filed: 2003-06-24
Granted: 2019-05-16
Abstract: Scheibenbremse mit Selbstverstärkung, mit einem Reibbremsbelag (16) und mit einer Betätigungseinheit (20), mit der der Reibbremsbelag (16) gegen eine Bremsscheibe (18) drückbar ist, und mit einer Selbstverstärkungseinrichtung (30), die bei betätigter Scheibenbremse (10) eine von der drehenden Bremsscheibe (18) auf den gegen sie gedrückten Reibbremsbelag (16) ausgeübte Reibungskraft in eine Andruckkraft umwandelt, die den Reibbremsbelag (16) zusätzlich zur Betätigungseinheit (20) gegen die Bremsscheibe (18) drückt, wobei die Selbstverstärkungseinrichtung eine Abstützung (32) aufweist, an der sich der Reibbremsbelag (16) beim Bremsen in einem Stützwinkel schräg zur Bremsscheibe (18) abstützt und gegenüber der sich der Reibbremsbelag (18) in Richtung der Bremsscheibe (18) bewegt, wenn er zum Bremsen in Richtung der Bremsscheibe (16) bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Reibbremsbelag (16) eine Rückwegbegrenzung (48) aufweist, die einen Weg begrenzt, um den der Reibbremsbelag (16) beim Lösen der Scheibenbremse (10) von der Bremsscheibe (18) abgehoben wird, dass die Abstützung (32) in Richtung zur Bremsscheibe (18) beweglich ist und eine Rückwegsperre (54, 56) aufweist, die eine Bewegung der Abstützung (32) von der Bremsscheibe (18) weg verhindert, und dass die Abstützung (32) ein Federelement (40) aufweist, das die Abstützung (32) in Richtung der Bremsscheibe (18) beaufschlagt.
Patent DE-10343355-B4 (DE)
Title: Verriegelungseinheit für ein bewegliches Schließelement
Inventor: LANE CHRISTOPHER M
IPC: E05B63/00
Filed: 2003-09-15
Granted: 2012-07-19
Abstract: Verriegelungseinheit, umfassend: a) eine Verriegelungsunterbaugruppe (143) zur Befestigung auf einem beweglichen Schließelement (12), das erste und zweite Seiten (222, 240) aufweist, b) wobei die Verriegelungsunterbaugruppe (143) einen verriegelten Zustand, in dem die Verriegelungsunterbaugruppe (143) ein Anschlagelement (16) lösbar einrastet, um das bewegliche Schließelement (12) in einer gewünschten Position relativ zu einer Halterung (14), an der das bewegliche Schließelement (12) angebracht ist, zu halten, und einen ausgelösten Zustand aufweist, c) eine Bedienungseinheit, die zum Wechsel der Verriegelungsunterbaugruppe (143) vom verriegelten in den ausgelösten Zustand bedienbar ist und eine erste und eine zweite Betätigungsbaugruppe (18, 19) umfasst, die normale und ausgelöste Zustände aufweisen, d) wobei die erste Betätigungsbaugruppe (18) auf der ersten Seite (222) des beweglichen Schließelementes (12) befestigbar ist und den Wechsel der Verriegelungsunterbaugruppe (143) aus ihrem verriegelten in ihren ausgelösten Zustand als Folge des Wechsels der ersten Betätigungsbaugruppe (18) aus ihrem Normalzustand in ihren ausgelösten Zustand...
Patent DE-10343721-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Bilderzeugung und Bildübertragung für Magnetresonanz-Tomographen
Inventor: FISCHER ULRICH
IPC: A61B3/113
Filed: 2003-09-17
Granted: 2005-09-22
Abstract: Anordnung
zur Bilderzeugung und Bildübertragung
für MRT,
bei der einem Patientenauge (44) ein Bild eines Displays (17) mit
Hilfe eines endoskopischen Abbildungssystems (13) zur Betrachtung
durch ein Okular (29) dargeboten wird, dadurch gekennzeichnet, dass
sich an einem Ende des aus Objektiven (24, 25) bestehenden endoskopischen
Abbildungssystems (13) das Display (17) und eine Kamera (32) befinden,
wobei letzterer über
einen Strahlenteiler (20) IR-Licht zugeleitet wird, und dass am
anderen Ende des Abbildungssystems (13) der Endoskopstrahlengang
zweigeteilt ist und jeder Teilstrahlengang eine Bildebene (23, 36,
40) enthält,
wobei sich in einer der Bildebenen eine Streuscheibe (23, 40) befindet,
auf der durch das endoskopische Abbildungssystem (13) ein Bild des Displays
(17) zur Betrachtung erzeugt wird, und in der anderen Bildebene
(36) ein Bild des infrarot beleuchteten Patientenauges (44) durch
das Okular (29) und ein abbildendes Element (35, 41) entsteht, das
durch das endoskopische Abbildungssystem (13) über den Strahlenteiler (20)
in die Kamera...
Patent DE-10350197-B4 (DE)
Title: Befestigung und Verbindung von Dichtungen für Anwendung bei hohen Temperaturen, insbesondere für Backofentüren
Inventor: JORNITZ DIETMAR
IPC: F16J15/06
Filed: 2003-10-28
Granted: 2006-03-30
Abstract: Schlauchbefestigungsvorrichtung zum
Anbringen eines Schlauches an Oberflächen mit Befestigungslöchern, wobei
die Befestigungsvorrichtung ein distales, d.h. ein in das Schlauchinnere
weisendes, und ein proximales, d.h. ein nach außen vom Schlauch weg weisendes
Ende aufweist, wobei das distale Ende ein Gewinde zum Einschrauben
in den Schlauch und das proximale Ende ein hakenartiges Element
aufweist, das in die Befestigungslöcher einsteckbar ist.
Patent DE-10356587-B4 (DE)
Title: Einfaßvorrichtung
Inventor: NLL TOMIO
IPC: D05B3/10
Filed: 2003-12-04
Granted: 2018-07-26
Abstract: Einfaßvorrichtung für eine Nähmaschine, gekennzeichnet durch:Vorschubantriebsmittel (18) zum Verschieben eines großen Pressers (10, 11) zum Pressen eines Nähguts in einer Zustellrichtung;Nadelantriebsmittel (8) zum vertikalen Antreiben zweier Nadeln (2, 3) am Nähgut;ein Eckmesser (46), das in Zustellrichtung vor den Nadeln unter dem Nähgut vorgesehen ist und der Ausführung eines V-förmigen Schnittes (104, 105) dient;Vertikalbewegungsmittel (42) zum Anheben und Absenken des Eckmessers zwischen Positionen, die über bzw. unter dem Nähgut liegen;Umkehrmittel (50) zum Umdrehen des Eckmessers symmetrisch zu einer durch das Eckmesser hindurch und senkrecht zur Zustellrichtung verlaufende Linie;wobei der große Presser das Nähgut durch Betätigung der Vorschubantriebsmittel in Zustellrichtung vorschiebt und gleichzeitig die Nadel durch die Betätigung der Nadelantriebsmittel vertikal bewegt wird, so daß zwei Nähte (101, 102) entstehen, unddas Eckmesser durch eine Betätigung der Vertikalbewegungsmittel angehoben wird, so daß ein erster von zwei V-förmigen Schnitten (104) an einem in Zustellrichtung vorderen Ende der Nähte entsteht und dann das Eckmesser von den Umkehrmitteln umgedreht wird, unddas Eckmesser durch die Betätigung der Vertikalbewegungsmittel angehoben wird, wodurch der andere V-förmige Schnitt (105) am anderen Ende der Naht entsteht und wobeidie Einfaßvorrichtung weiterhin umfaßt:Bewegungsmittel (40) zum Verschieben des Eckmessers in Zustellrichtung; undSteuermittel (61) zur Steuerung der Bewegungsmittel derart, daß das Eckmesser bei Beendigung eines Nähvorgangs unter dem Ende der Naht auf der in Zustellrichtung vorderen Seite positioniert wird, bevor die Nadelantriebsmittel und die Vorschubantriebsmittel angehalten werden und der Nähvorgang abgeschlossen ist, und zur Steuerung der Vertikalbewegungsmittel zum Anheben des Eckmessers bezüglich des angehaltenen Nähguts, um so den V-förmigen Schnitt (104, 105) im wesentlichen gleichzeitig mit der Beendigung des Nähvorgangs zu bilden.
Patent DE-10393007-B4 (DE)
Title: Auf einem lichtinduzierten Oberflächenrelief basierende Datenspeichermethode
Inventor: FUKUDA TAKASHI
IPC: G06K1/12
Filed: 2003-08-01
Granted: 2010-11-11
Abstract: Eine Datenspeicher- und Datenwiedergabemethode, die ein Muster mit einer Anisotropie verwendet, das durch Lichtbestrahlung einer dünnen, ein Azobenzolgebiet aufweisenden Polymerschicht gebildet ist, wobei die Datenspeicher- und Datenwiedergabemethode die folgenden Schritte umfaßt:  – Bilden eines reliefartigen Oberflächenmusters mit einem vertieftem Gebiet und einem erhöhtem Gebiet, die alternierend in einer geraden Linie angeordnet sind;  – Steuern des Rotationswinkels der geraden Linie; und  – Speichern und Wiedergeben einer Vielzahl von vom Rotationswinkel abhängigen Daten, wobei zum Wiedergeben der Daten eine Leselichtlinie mit einer geometrischen Weite mindestens so klein wie das vertiefte Gebiet verwendet wird, um das reliefartige Oberflächenmuster zu bestrahlen, und wobei der Rotationswinkel der geraden Linie durch Rotieren der Leselichtlinie relativ zum Oberflächenmuster und Erfassen des vom Oberflächenmuster reflektierten und/oder transmittierten Lichts bestimmt wird.
Patent DE-19546051-B4 (DE)
Title: Federgelenk mit Dämpfungselement
Inventor: FISCHER FRIEDRICH
IPC: E05F3/22
Filed: 1995-12-09
Granted: 2005-05-25
Abstract: Federgelenk
zur Verbindung zweier rotatorisch oder in Längsrichtung zueinander verstellbarer Bauelemente,
mit zumindest einem elastischen Element, das an einem der Bauteile
abgestützt
ist, deren freies Ende an einen Mitnehmer des anderen Bauteils in
Anlage bringbar ist und wobei dieses Ende während der Relativbewegung der
Bauteile entlang zumindest einer Kulisse geführt ist, und mit einem Freilauf,
entlang dem das freie Ende nach einer Verstellung der Bauteile nicht
vom Mitnehmer mitnehmbar ist, so dass das elastische Element in
einer gespannten Speicherposition verbleibt und bei der Rückbewegung
des Mitnehmers entladbar ist, gekennzeichnet durch ein Dämpfungselement
zur Dämpfung
der Bewegung des Mitnehmers.
Patent DE-19620263-B4 (DE)
Title: Datensynchronisation zwischen einer Mehrzahl von asynchronen Datenaufbereitungen
Inventor: BERRY KYLE R
IPC: G06T15/04
Filed: 1996-05-20
Granted: 2006-07-27
Abstract: Datensynchronisator
(200) in einem Graphiksystem, der Sätze von Datenworten für ein Dreieck-Grundelement
synchronisiert, um synchronisierte Sätze von Datenworten für das Dreieck-Grundelement
zu erzeugen, wobei jedes Datenwort in einem Satz von Datenworten
durch eine einer Mehrzahl von asynchronen Datenaufbereitungsvorrichtungen
(46, 112) zu dem Datensynchronisator übergeben wird, wobei zumindest
eine der asynchronen Datenaufbereitungsvorrichtungen (46, 112) Datenwörter für Vektor-Grundelemente,
Punkt-Grundelemente und die Dreieck-Grundelemente aufbereitet, wobei der
Datensynchronisator (200) folgende Merkmale aufweist:  eine
Mehrzahl von Datenregistern (216, 218, 220, 222, 224, 226), wobei
jedes Datenregister ein Datenwort in einem ersten Satz von Datenworten
für das
Dreieck-Grundelement
von einer entsprechenden der Mehrzahl von asynchronen Datenaufbereitungsvorrichtungen
empfängt
und temporär
speichert, während
es Datenwörter
für die
Vektor-Grundelemente und die Punkt-Grundelemente durchläßt, wobei
jedes Datenregister (216, 218, 220, 222, 224, 226) bei der Aktivierung
eines Steuersignals sein gespeichertes Datenwort als eines von einem
ersten synchronisierten Satz von Datenworten ausgibt; und  eine
Steuerung (209), die verhindert,...
Patent DE-19681539-B4 (DE)
Title: Polyacetalharz-Formkörper und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: OKA MIKIO
IPC: C08K5/3477
Filed: 1996-08-30
Granted: 2006-03-09
Abstract: Polyacetalharz-Formkörper, in
dem eine aminosubstituierte Triazinverbindung in Form von Teilchen
mit einer durchschnittlichen Teilchengröße von nicht mehr als 1 μm im Polyacetalharz
dispergiert ist und der durch Schmelzkneten von 100 Gew.-teilen
eines Polyacetalharzes, das einen Formaldehydgehalt von 1000 bis
3000 ppm aufweist, mit 0,01 bis 3,0 Gew.-% teilen mindestens einer
unter Guanamin, Melamin und Benzoguanamin ausgewählten aminosubstituierten Triazinverbindung
bei einer Temperatur von 170 bis 240°C und einer Dauer des Schmelzknetens
von 250 Sekunden oder weniger und durch anschließende Formgebung des erhaltenen
Gemisches erhalten worden ist.
Patent DE-19752209-B4 (DE)
Title: Ionendetektor
Inventor: ITOI HIROTO
IPC: H01J49/06
Filed: 1997-11-25
Granted: 2009-07-30
Abstract: Ionendetektor mit  – einer Umsetzungselektrode (10), an der eine Spannung liegt, deren Polarität der Polarität der zu erfassenden Ionen entgegengesetzt ist, und die beim Auftreffen von zu erfassenden Ionen Sekundärelektronen oder -ionen emittiert, und  – einer Erfassungseinheit (33), die so angeordnet ist, dass sie die von der Umsetzungselektrode (10) beim Auftreffen von zu erfassenden Ionen emittierten Sekundärelektronen oder -ionen erfasst,  wobei  – die Umsetzungselektrode (10) zur Einfallsachse (C) der zu erfassenden Ionen versetzt und auf einer Seite der Einfallsachse (C) der zu erfassenden Ionen auf einer Achse (S) angeordnet ist, die die Einfallsachse (C) der zu erfassenden Ionen senkrecht schneidet, und  – die Erfassungseinheit (33) der Umsetzungselektrode (10) gegenüber auf der anderen Seite der Einfallsachse (C) der zu erfassenden Ionen auf der Achse (S) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – eine Abschirmungselektrode (20) vorgesehen ist, die einen zylindrischen Körper aufweist, dessen Achse auf der...
Patent DE-19802961-B4 (DE)
Title: Motorantrieb einer Druckmaschine
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F13/008
Filed: 1998-01-27
Granted: 2005-09-01
Abstract: Motorantrieb
einer Druckmaschine, mit einem auf einer Konsole quer zur Maschinenachse
angeordneten Motor, dadurch gekennzeichnet, daß ein Motorritzel (3) des Motors
(1) direkt in ein Antriebszahnrad (4) eingreifend, die Konsole (2)
sich auf zwei quer zur Maschinenachse (7) angeordneten Traversen
(6; 11) abstützend, die
Konsole (2) mit der drehbar im Maschinengestell (5) gelagerten ersten
Traverse (6) fest und mit der in Exzenterlagern (12) exzentrisch
gelagerten zweiten Traverse (11) in Wirkverbindung stehend angeordnet
ist.
Patent DE-19805972-B4 (DE)
Title: Elektrofahrzeug mit einer Einrichtung zum vollständigen Entladen eines Teils einer Energiespeichervorrichtung, wenn der Energiebetrag des anderen Teils größer als ein Schwellenwert ist
Inventor: TABATA ATSUSHI
IPC: B60L11/18
Filed: 1998-02-13
Granted: 2006-02-23
Abstract: Elektrisch
angetriebenes Kraftfahrzeug mit einer Elektroenergiespeichervorrichtung
(58) und einem Elektromotor (14), der durch die aus der Elektroenergiespeichervorrichtung
(58) eingespeisten elektrischen Energie betrieben wird, wobei  die
Elektroenergiespeichervorrichtung (58) eine Mehrzahl von Akkumulatoren
(64, 66) enthält,
die unabhängig
voneinander geladen und entladen werden können, dadurch gekennzeichnet,
daß  eine
Vollentladeeinrichtung (50, SA6-SA8, SA11-SA13, SG6) vorgesehen
ist zum vollständigen
Entladen eines ersten Teils der Elektroenergiespeichervorrichtung
(58), welcher wenigstens aus einem der in der Mehrzahl vorkommenden
Akkumulatoren (64, 66) besteht, wenn ein Betrag der in einem zweiten
Teil der Elektroenergiespeichervorrichtung (58) gespeicherten elektrischen
Energie, welcher wenigstens aus einem der anderen der in der Mehrzahl
vorkommenden Akkumulatoren (64, 66) besteht, größer als ein vorbestimmter Schwellenwert
bestimmt wird, wobei die Vollentladeeinrichtung (50, SA6-SA8, SA11-SA13,
SG6) eine Bestimmungseinrichtung (50, SA6-SA8, SA11-SA13) beinhaltet
zum Bestimmen, ob der Betrag der im zweiten Teil gespeicherten elektrischen
Energie größer als
der vorbestimmte Schwellenwert ist.