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Patent DE-102019123528-A1 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät und Magnetkreisvorrichtung
Inventor: GONZALEZ-PELAYO JUAN CARLOS
IPC: G01F1/58
Filed: 2019-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät (1), mit einem Messrohr (2) zum Führen eines elektrisch leitfähigen Mediums, mit einer außerhalb des Messrohrs (2) verlaufenden Magnetkreisvorrichtung (3) zur Erzeugung und zur Führung eines das Messrohr (2) zumindest teilweise senkrecht zur Strömungsrichtung des Mediums durchsetzenden Magnetfeldes und mit zwei Elektroden (4) zum Abgreifen einer in dem Medium induzierten Messspannung, wobei die Magnetkreisvorrichtung (3) wenigstens eine erste Spule (5) zur Erzeugung des Magnetfeldes und eine erste Polschuhplatte (6) und eine zweite Polschuhplatte (7) aufweist, wobei sich zwischen den Polschuhplatten (6, 7) das Magnetfeld ausbildet, wobei das Messrohr (2) zwischen den beiden Polschuhplatten (6, 7) angeordnet ist und wobei die Elektroden (4) auf einander gegenüberliegenden Seiten des Messrohres (2) angeordnet sind und eine gedachte Verbindungslinie zwischen den beiden Elektroden (4) senkrecht zur Strömungsrichtung und senkrecht zur Magnetfeldrichtung verläuft.Die Aufgabe, ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät (1) anzugeben, das durch eine verbesserte Messempfindlichkeit ausgezeichnet ist, ist dadurch gelöst, dass jede Polschuhplatte (6, 7) eine der ersten Spule (5) zugewandte erste Seite (9) und eine der ersten Seite (9) gegenüberliegende zweite Seite (10) aufweist und dass zur Einspeisung des Magnetfeldes in die Polschuhplatten (6, 7) an den ersten Seiten (9) der Polschuhplatten (6, 7) jeweils wenigstens zwei Einspeisebereiche (11) pro Polschuhplatte (6, 7) ausgebildet sind.
Patent DE-102019126542-A1 (DE)
Title: Lokalisierung einer stationären kamera
Inventor: CASTORENA MARTINEZ JUAN ENRIQUE
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-10-01
Abstract: Diese Offenbarung stellt Lokalisierung einer stationären Kamera bereit. Ein Rechensystem empfängt erste Sensordaten einschließlich sich bewegender Objekte und multimodaler LiDAR-Kartendaten, wobei der erste Sensor auf Grundlage einer Kostenfunktion kalibriert ist, die zwischen LiDAR-Kartenpunktwolkendaten und LiDAR-Kartenbodenreflexionsvermögensdaten als Eingabe wechselt. Das Rechensystem kann das Fahrzeug auf Grundlage der sich bewegenden Objekte betreiben.
Patent DE-102019128120-A1 (DE)
Title: Food container
IPC: B65D1/02
Filed: 2019-10-17
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Behälter (10) zur Verwendung z.B. für Getränke, der eine Wandung (12) mit einer äußeren Oberfläche (14) und einer inneren Oberfläche (16) von im Wesentlichen gleichmäßiger Dicke hat. Die Wandung (12) hat ein fraktales Profil, das eine Reihe von fraktalen Elementen (18-28) auf der Innen- und Außenfläche (14-16) aufweist, die Vertiefungen (40) und Erhebungen (42) im Profil der Wandung bilden, und bei dem eine Vertiefung (40), von einer der Außen- oder Innenflächen (12, 14) aus gesehen, eine Erhebung (42) auf der anderen der Außen- oder Innenflächen (12, 14) bildet. Das Profil ermöglicht es, mehrere Behälter durch das Ineinandergreifen von Vertiefungen und Erhebungen mit entsprechenden Erhebungen und Vertiefungen des Behälters miteinander zu verbinden. Das Profil verbessert auch die Griffigkeit sowie den Wärmeübergang in und aus dem Behälter.
Patent DE-102019128341-A1 (DE)
Title: Deckelanordnung für einen Behälter
Inventor: ROHR MICHAEL
IPC: B65D51/16
Filed: 2019-10-21
Abstract: Deckelanordnung (1) für einen Behälter (2), zumindest umfassend einen Behälterauslass (3) und einen Deckel (4), die einen gewindefreien Verschluss des Behälters (2) ausbilden; wobei der Deckel (4) bis zum Erreichen einer Grenzdruckdifferenz zwischen einem Behälterdruck (5) und einem Umgebungsdruck (6) mit einer Dichtfläche (7) des Behälterauslasses (3) zusammenwirkt und den Behälter (2) gegenüber einer Umgebung (8) fluiddicht verschließt, wobei die Deckelanordnung (1) so ausgeführt ist, dass sich der Deckel (4) sich der Deckel bei Erreichen ober Überschreiten einer Grenzdruckdifferenz von mindestens 0,5 bar teilweise elastisch so verformt, dass er sich zumindest teilweise und selbstständig von der Dichtfläche (7) abhebt..
Patent DE-102019129511-A1 (DE)
Title: Elektrische maschine mit kompressibler schicht
Inventor: TANG CHUN
IPC: H02K1/18
Filed: 2019-10-31
Abstract: Die Offenbarung stellt eine elektrische Maschine mit kompressibler Schicht bereit. Eine elektrische Maschine beinhaltet einen Statorkern, ein zylindrisches Gehäuse, das den Kern umschließt, und eine ringförmige kompressible Schicht. Die ringförmige kompressible Schicht ist auf dem Kern aufgenommen und weist eine Außenfläche auf, die gegen das Gehäuse angeordnet ist. Ein Durchmesser der Außenfläche ist größer als ein Durchmesser einer Innenfläche des Kerns, um einen Presssitz zwischen dem Gehäuse und der kompressiblen Schicht zu bilden.
Patent DE-102019129702-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-platooning-verwaltung und leistungssteuerung mit lte/5g-v2x-kommunikationen
Inventor: WU TAO
IPC: G08G1/00
Filed: 2019-11-04
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Fahrzeug-Platooning-Verwaltung und Leistungssteuerung mit LTE/5G-V2X-Kommunikationen bereit.Ein Platoon-Server steht in Kommunikation mit einer Vielzahl von Fahrzeugen. Der Platoon-Server ist zu Folgendem programmiert: Empfangen einer Platoon-Anforderung von einem Platoon-Kandidatenfahrzeug, wobei die Anforderung Platoon-Daten beinhaltet, die eine Größe, eine Übertragungsleistung und einen Standort des Kandidatenfahrzeugs angeben, und Aktualisieren auf Grundlage der Platoon-Daten jedes Mitgliedsfahrzeugs des Platoons, welches Mitgliedsfahrzeug des Platoons eine Platoon-Bake ist.
Patent DE-102019130361-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit verbesserter Waschwasser-Befüllung
Inventor: GRASS-DEUTINGER CORINNA
IPC: B60S1/48
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), das eine Frontscheibe (2) und eine Karosserie (3) aufweist, wobei zwischen einem Teilbereich (6) der Karosserie (3) und einer Dichtung (4) der Frontscheibe (2) oder einer an der Frontscheibe (2) befestigten Wasserfangleiste ein verschließbarer Einlass (5) für ein Waschwasser zum Reinigen der Frontscheibe (2) vorgesehen ist, wobei der Teilbereich (6) und die Dichtung (4) oder Wasserfangleiste zumindest teilweise überlappend angeordnet sind.
Patent DE-102019132382-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung
Inventor: MOSBERGER PHILIPPE
IPC: G01R1/04
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (1) für ein Verschlusselement (3), insbesondere eine Tür oder ein Fenster, mit einem Sensor (20), wobei der Sensor (20) zumindest eine Spule (21) mit einer Spulenachse (22) umfasst, wobei die Spule (21) dazu dient, von einem Riegelelement (5) durchdrungen zu werden, und mit einer Elektrik (40) zur Stromversorgung und/oder Ansteuerung der Spule (21), wobei die Elektrik (40), aus Richtung der Spulenachse (22) betrachtet, neben der Spule (21) angeordnet ist.
Patent DE-102019134608-A1 (DE)
Title: Messaufnehmer eines Messgerätes
Inventor: BITTO ENNIO
IPC: G01F1/84
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Messaufnehmer (1) eines Messgerätes (2) zum Erfassen eines Massedurchflusses, einer Viskosität, einer Dichte und/oder einer davon abgeleiteten Größe eines fließfähigen Mediums, umfassend:- ein Messrohr (3) zum Führen des Mediums in eine Fließrichtung;- eine Adapteranordnung (4) mit der das Messrohr (3) mechanisch gekoppelt ist, wobei die Adapteranordnung (4) einen Adapterkörper (5) umfasst, wobei das Messrohr (3) mechanisch trennbar an der Adapteranordnung (4) angebracht ist, wobei die mechanische Kopplung des Messrohres (3) mit der Adapteranordnung (4) über mindestens zwei Kopplungselemente (6.1, 6.2) erfolgt;- einen Schwingungserreger (7), welcher dazu eingerichtet ist, die Adapteranordnung (4) zu Schwingungen in eine Schwingungsrichtung anzuregen; und- mindestens einen Schwingungssensor (8), welcher dazu eingerichtet ist, die Auslenkung der Schwingungen der Adapteranordnung (4) zu erfassen, wobei der Schwingungserreger (7) und der mindestens eine Schwingungssensor (8) an der Adapteranordnung (4) angeordnet und über die Adapteranordnung (4) mechanisch mit dem Messrohr (3) gekoppelt sind,dadurch gekennzeichnet, dass das Messrohr (3) und der Adapterkörper (5) beabstandet und über die mindestens zwei Kopplungselemente (6) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019135559-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wiedergewinnen von Tabak aus einer Zigarette und Verfahren zum Öffnen einer Zigarette und/oder Wiedergewinnen von Tabak
Inventor: SAGEMÜLLER FRANZ
IPC: A24C5/36
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Wiedergewinnen von Tabak aus einer Zigarette, wobei die Zigarette eine Umhüllungsschicht aufweist, welche den Tabak umhüllt, mit einer Zuführeinrichtung zum Zuführen der Zigarette zu einer Öffnungseinrichtung, wobei mittels der Öffnungseinrichtung die Umhüllungsschicht öffnenbar ist, und die Öffnungseinrichtung zwei Riemen zum Transportieren einer zugeführten Zigarette auf und/oder zwischen den beiden Riemen aufweist, wobei die beiden Riemen in ihrer Längsausrichtung mittels eines Antriebs bewegbar und in ihrer Querausrichtung zueinander beabstandet sind, und mindestens eine Andruckeinheit zum Andrücken der Zigarette und ein gegenüber der Andruckeinheit angeordnete Schneideinheit aufweist, wobei die Schneideinheit zwischen den beiden beabstandeten, bewegbaren Riemen angeordnet ist, und die Öffnungseinrichtung derart ausgebildet ist, dass eine zugeführte Zigarette mittels der Andruckeinheit während des Transportierens gegen die beiden beabstandeten Riemen angedrückt und durch die Schneideinheit die Umhüllungsschicht der Zigarette aufgeschnitten wird, sodass der in der Zigarette enthaltene Tabak zugänglich ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Öffnen einer Zigarette und/oder Wiedergewinnen von Tabak.
Patent DE-102019200995-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Lagerung eines Aggregates in einem Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug mit einer derartigen Lagerungsanordnung
Inventor: FRITZSCHE ERIK
IPC: B60K1/04
Filed: 2019-01-28
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. eine Anordnung zur Lagerung eines Aggregates (3) in einem Kraftfahrzeug (2), mit einem am Kraftfahrzeug (2) festgelegten oder festlegbaren Hilfsrahmen (1) und mit wenigstens einem elastischen Lager (4, 5). Das elastische Lager (4, 5) weist eine Innenhülse (7) und eine Außenhülse (8) aus einem Feststoff, eine Tragfeder (9) mit einer elastischen Schicht (10), welche Tragfeder (9) zwischen der Innenhülse (7) und der Außenhülse (8) angeordnet ist, sowie eine Anschlagscheibe (12) aus einem Feststoff auf. Letztere korrespondiert mit einem einenends an der elastischen Schicht (10) ausgebildeten Kragen (14). Das elastische Lager (4, 5) ist unter Vermittlung der Außenhülse (8) zumindest kraftschlüssig durch Presssitz von einer Lagerhülse (11) des Hilfsrahmen (1) aufgenommen. Ferner ist das elastische Lager (4, 5) unter Vermittlung der Anschlagscheibe (12) samt Innenhülse (7), mittels eines mechanischen Befestigungselements (13) kraftschlüssig mit dem Aggregat (3) verbunden. Vorteilhafte ist die Innenhülse (7) einstückig mit der Anschlagscheibe (12) ausgebildet.
Patent DE-102019203292-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kälteanlage für ein Fahrzeug mit einem eine Wärmepumpenfunktion aufweisenden Kältemittelkreislauf
Inventor: SCHROEDER DIRK
IPC: B60H1/32
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Kälteanlage (10) für ein Fahrzeug mit einem eine Wärmepumpenfunktion aufweisenden Kältemittelkreislauf (1) mit einem Kältemittelverdichter (4), einem entweder als Kondensator oder Gaskühler oder als Wärmepumpen-Verdampfer betreibbaren äußeren Wärmeübertrager (5) mit zugehörigem Wärmepumpen-Expansionsorgan (AE3), einem Heizkondensator (8) oder Heizgaskühler (8), einem Verdampfer (2) und einem zugeordneten Verdampfer-Expansionsorgan (AE2), wobei zur Durchführung eines Zuheizbetriebs der Kältemittelverdichter (4) mit dem Heizkondensator (8) oder Heizgaskühler (8) verbunden wird, und der Kältemittelaustritt (KA) des Heizkondensators (8) oder Heizgaskühlers (8) mittels eines das Kältemittel auf Niederdruck expandierenden Zuheiz-Expansionsorgans (AE1, AE3, AE4, AE5) direkt und/oder indirekt mit der Eintrittsseite des Kältemittelverdichters (4) verbunden wird.
Patent DE-102019210957-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zum Wiegen und Mischen von Inhaltsstoffen für die Asphaltherstellung
Inventor: WAGNER FRANK
IPC: E01C19/10
Filed: 2019-07-24
Abstract: Eine Anlage zum Wiegen und Mischen von Inhaltsstoffen für die Asphaltherstellung umfasst eine Wiegevorrichtung (2) zum Wiegen eines Inhaltsstoffes, eine an eine schließbare Abgabeöffnung (8) der Wiegevorrichtung (2) angeschlossene Verbindungsleitung (3), die ein Absperrelement (19) und ein Be-/Entlüftungsventil (18) aufweist, sowie einen an die Verbindungsleitung (3) angeschlossenen Mischer (4) zum Mischen von Inhaltsstoffen.
Patent DE-102019213732-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulischer Antrieb, insbesondere für ein Ziehkissen einer Presse
Inventor: SCHNEIDER OLIVER
IPC: B30B15/16
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrohydraulischen Antrieb für das Ziehkissen einer Presse. Der Antrieb umfasst einen Ziehkissenhydrozylinder, der in einem Ziehhub, währenddessen ein Ziehteil verformt wird, und in einem Rückhub verfahrbar ist und der einen Druckraum aufweist, aus dem zumindest während eines Teils eines Presszyklus ein Hydraulikfluid unter Aufrechterhaltung eines geregelten Gegenhaltedrucks verdrängt wird. Der Antrieb umfasst weiterhin eine in ihrem Hubvolumen über eine Nullstellung verstellbare Hydromaschine, die als Pumpe und als Hydromotor betreibbar und mit einem Anschluss mit dem Druckraum des Ziehkissenhydrozylinders fluidisch verbindbar ist, und eine in ihrer Drehzahl verstellbare Elektromaschine, die mit der Hydromaschine drehzahlgekoppelt mechanisch verbunden ist und die als Elektromotor, von dem die Hydromaschine als Pumpe antreibbar ist, und als elektrischer Generator, der von der als Hydromotor arbeitenden Hydromaschine angetrieben wird, betreibbar ist. Die Regelung des Gegenhaltedrucks erfolgt durch Veränderung des Hubvolumens der Hydromaschine.Der elektrohydraulische Antrieb ist dadurch gekennzeichnet, dass der Ziehkissenhydrozylinder während eines anderen Teils eines Presszyklus positionsgeregelt ist und die Regelung der Position des Ziehkissenhydrozylinders ebenfalls durch Veränderung des Hubvolumens der Hydromaschine erfolgt.
Patent DE-102019219265-A1 (DE)
Title: Kapazitive Sensoreinrichtung zur Erzeugung eines Steuerbefehls für ein steuerbares Fahrzeugteil, insbesondere in einem Kraftfahrzeug
Inventor: POHL FLORIAN
IPC: G01V3/08
Filed: 2019-12-10
Abstract: Es wird eine kapazitive Sensoreinrichtung (12) zur Erzeugung eines Steuerbefehls (S) für ein steuerbares Fahrzeugteil in Reaktion auf die Annäherung eines auslösenden Objekts an eine Frontseite (44) einer Sensorfläche (14) oder auf die Berührung der Frontseite (44) mit einem solchen Objekt angegeben. Die kapazitive Sensoreinrichtung (12) weist innerhalb der Sensorfläche (14) eine erste Elektrodengruppe (18) und eine zweite Elektrodengruppe (20) auf, wobei jede der Elektrodengruppen (18,20) eine Sensorelektrode (22,24) mit mehreren voneinander abgewinkelten Elektrodenbereichen und/oder mehrere voneinander räumlich getrennte, aber gemeinsam angesteuerte Einzelelektroden (30,32,34,36,38,40) aufweist. Die Elektrodengruppen (18,20) sind derart zueinander angeordnet, dass Elektrodenbereiche oder Einzelelektroden (30,32,34,36,38,40) der ersten und zweiten Elektrodengruppe (18,20) ineinander verschachtelt sind.
Patent DE-102020006660-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit Verbinder, in den ein Stromsignal eingegeben wird, und Verfahren zum Herstellen des Elektromotors
Inventor: FUKUDA MASAO
IPC: H02K11/00
Filed: 2020-10-30
Abstract: Ein Elektromotor erleichtert das Verfahren zum Herstellen des Elektromotors. Der Elektromotor enthält einen Trägerwerkstoff mit einer elektronischen Komponente, einen ersten Verbinder am Stator, wobei der erste Verbinder eingerichtet ist zum Aufnehmen eines Stromsignals, welches in die Spule einzugeben ist, und eines Kommunikationssignals der elektronischen Komponente, und eine Verdrahtungsstruktur, welche die elektronische Komponente und den ersten Verbinder für eine Kommunikation verbindet. Die Verdrahtungsstruktur hat einen zweiten Verbinder, der auf dem Trägerwerkstoff angebracht ist, und einen dritten Verbinder, der am Stator befestigt ist, wobei der dritte Verbinder eingerichtet ist für eine Verbindung mit dem zweiten Verbinder und für die Anbringung des Trägerwerkstoffes am Stator durch Bewegung des Trägerwerkstoffes in Richtung auf den Stator.
Patent DE-102020007903-A1 (DE)
Title: Bahnsteigrückhaltevorrichtung
Inventor: WINDHAM-SOMMER MELANIE
IPC: E01F1/00
Filed: 2020-12-24
Abstract: Um eine Bahnsteigrückhaltevorrichtung (5) zur Anordnung an einem Bahnsteig (1) und zur Vermeidung eines Sturzes eines Objekts oder eines Subjekts auf einen Gleisbereich des Bahnsteigs (1), zu schaffen, durch die sich Personen, aber auch Objekte, vor einem nicht beabsichtigten Eintritt in den Gleisbereich eines Bahnsteigs besser schützen lassen, wird zumindest ein expansionsfähiges Element (15), das in einer Grundposition mit einem ersten Volumen im Bereich einer Bahnsteigkante anordenbar ist und in einer Einsatzposition mit einem im Vergleich dazu vergrösserten Volumen in einem expandierten Zustand vor oder über einem Gleisbett des Bahnsteigs (1) anordenbar ist, vorgeschlagen.
Patent DE-102020100195-A1 (DE)
Title: Sitz-/liegemöbel mit multipler verstellfunktion
Inventor: HÄRTY TAMARA
IPC: F16B12/00
Filed: 2020-01-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sitz-/Liegemöbel mit einem Grundgestell, einem davon getragenen Sitzteil sowie einem von dem Sitzteil getragenen Rückenteil, das mittels eines Verstellbeschlags an dem Sitzteil befestigt ist, welcher eine Verstellung des Rückenteils gegenüber dem Sitzteil zwischen einer ersten Stellung, in der die Sitztiefe des Sitzteils minimal ist, und einer zweiten Stellung ermöglicht, in der die Sitztiefe des Sitzteils maximal und die Neigung des Rückenteils gegenüber dem Sitzteil geringer ist als in der ersten Stellung.
Patent DE-102020104621-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einem cut-metallgate und ein herstellungsverfahren
Inventor: CHEN YI-CHUN
IPC: H01L21/8228
Filed: 2020-02-21
Abstract: Es werden hier ein verankerter Cut-Metallgate-Stecker (CMG-Stecker), eine Halbleitervorrichtung, die einen verankerten CMG-Stecker aufweist, und Verfahren zum Ausbilden der Halbleitervorrichtung offenbart. Das Verfahren umfasst ein Durchführen einer Reihe von Ätzprozessen, um einen Graben durch eine Metallgateelektrode, durch ein Isolationsgebiet und in ein Halbleitersubstrat auszubilden. Der Graben schneidet durch die Metallgateelektrode und trennt sie in ein erstes Metallgate und ein zweites Metallgate und bildet eine Aussparung im Halbleitersubstrat aus. Nachdem der Graben ausgebildet wurde, wird ein dielektrischer Steckermaterial im Graben abgeschieden, um einen CMG-Stecker auszubilden, der innerhalb der Aussparung des Halbleitersubstrats verankert ist und das erste und das zweite Metallgate trennt. Von daher stellt der verankerte CMG-Stecker einen hohen Widerstand bereit, um einen Leckstrom innerhalb der Halbleitervorrichtung beim Betrieb zu reduzieren und eine verbesserte V-Trigger-Leistungsfähigkeit der Halbleitervorrichtung zu ermöglichen.
Patent DE-102020105256-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Drehwinkelposition einer Welle; Messanordnung; sowie Aktor mit Messanordnung
Inventor: ZHOU JIE
IPC: G01B7/30
Filed: 2020-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Drehwinkelposition einer Welle (1), wobei in vorbestimmten Zeitabständen sowohl anhand eines ersten XMR-Sensors (2) als auch anhand eines, relativ zu dem ersten XMR-Sensor (2) in einer Umfangsrichtung versetzt angeordneten, zweiten XMR-Sensors (3) ein mit einer bestimmten Drehwinkelposition eines an der Welle (1) befestigten Magneten (4) korrespondierender Signalwert erfasst wird, und wobei aus einem ersten Signalwert des ersten XMR-Sensors (2) und einem zweiten Signalwert des zweiten XMR-Sensors (3) ein resultierender Messwert gebildet wird. Zudem betrifft die Erfindung eine Messanordnung (5) und einen Aktor (6) mit dieser Messanordnung (5).
Patent DE-102020106178-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum bereitstellen von fahrwarnmeldungen
Inventor: GHANNAM MAHMOUD YOUSEF
IPC: G01C21/36
Filed: 2020-03-06
Abstract: Diese Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zum Bereitstellen von Fahrwarnmeldungen bereit. In dieser Offenbarung beschriebene beispielhafte Ausführungsformen sind im Allgemeinen auf Systeme und Verfahren zum Bereitstellen von Fahrwarnmeldungen für einen Fahrer eines Automobils gerichtet. Die Fahrwarnmeldungen können durch den Fahrer selbst nach mehrmaligem Fahren entlang einer Fahrtroute oder durch einen anderen Fahrer, der mehrmals entlang der Fahrtroute gefahren ist, generiert und gespeichert werden. Die Meldungen, die auf verschiedene Arten bereitgestellt werden können, wie etwa durch akustische Warnungen oder Pieptöne, warnen den Fahrer vor einer Fahrgefahr oder einer Fahrbeschränkung, die bevorsteht, wenn das Automobil anschließend entlang der Fahrtroute gefahren wird. Einige Beispiele für eine Fahrgefahr können einen Verkehrsunfall oder einen schlechten Straßenzustand beinhalten. Einige Beispiele für eine Fahrbeschränkung können eine Geschwindigkeitsbegrenzung aufgrund einer unübersichtlichen Kurve im Straßenverlauf oder in einer Schulzone zu bestimmten Tageszeiten sein.
Patent DE-102020108847-A1 (DE)
Title: Anordnung von Zellen in einem photovoltaischen Element
Inventor: FISCHER SIMON
IPC: H01L31/0463
Filed: 2020-03-31
Abstract: Photovoltaisches Element (1) mit mindestens zwei auf einem Substrat (3) angeordneten Zellen (5), wobei die Zellen (5) durch Trennbereiche (7) untereinander elektrisch isolierend getrennt sind, wobei in einer Querrichtung (Q) in Reihe angeordnete Zellen (5) untereinander seriell verschaltet sind, wobei in einer Längsrichtung (L) nebeneinander angeordnete Zellen (5) und/oder Reihen von untereinander seriell verschalteten Zellen (5) parallel verschaltet sind, und wobei die Zellen (5) jeweils ein bestimmte Breite (9) und eine bestimmte Länge (11) aufweisen, wobei mindestens zwei Zellen (5) eine unterschiedliche Breite (9) aufweisen, und die seriell verschalteten Zellen (5) und/oder Reihen von untereinander seriell verschalteten Zellen (5) untereinander eine gleiche Fläche aufweisen.
Patent DE-102020108990-A1 (DE)
Title: Hebezeug wie Kran
Inventor: SCHMID GERHARD
IPC: B66C15/00
Filed: 2020-04-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hebezeug, insbesondere in Form eines Krans, mit einem hochfesten Faserseil, an dem ein Lastaufnahme- und/oder Haltemittel angebracht ist. Es wird vorgeschlagen, an das Faserseil eine elektrische Entladungseinrichtung anzuschließen, die elektrostatische Aufladungen vom Faserseil und/oder dem daran angeschlagenen Lastaufnahme- und/oder Haltemittel abführen kann. Hierdurch kann ein am Faserseil angebrachtes Lastaufnahme- und/oder Haltemittel wie beispielsweise ein Lasthaken in an sich gewohnter Weise von einem auf dem Erdboden stehenden Anschläger oder einer anderen Person angefasst werden, ohne Stromschläge zu erhalten.
Patent DE-102020111664-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum berührungslosen An- und Ausziehen von Handschuhen
Inventor: MAIR STEFAN
IPC: A41D19/00
Filed: 2020-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum berührungslosen An- und Ausziehen von Handschuhen, umfassend eine Rückseite der Handschuhe, die mit Klett belegt ist, und ein passendes Gegenstück, das mit Flausch als Haftfläche ausgebildet ist, so dass die Handschuhe an der Haftfläche fixiert werden können.