baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019004310-B4 (DE)
Title: Synthese und Stabilisierung organischer Halbleiternanopartikel durch geringe elektrische Dotierung
Inventor: EBENHOCH BERND
IPC: B82B3/00
Filed: 2019-06-18
Granted: 2023-01-26
Abstract: Nanopartikeldispersion, umfassend(i) mindestens ein Dispersionsmedium und(ii) Nanopartikel, welche mindestens ein organisches Halbleitermaterial und mindestens ein Dotierungsmittel enthalten, wobei das Dotierungsmittel in einer Gesamtmenge von 0,01 bis 20 mol% bezogen auf die Gesamtmenge des organischen Halbleitermaterials vorliegt und die Nanopartikel einen absoluten Betrag des Zeta-Potentials von 20 mV oder mehr aufweisen.
Patent DE-102019101814-B4 (DE)
Title: Scheinwerfermontageanordnung für unterschiedliche Fahrzeugvarianten eines Fahrzeugs und Fahrzeug
Inventor: HIESL GERALD
IPC: B60Q1/04
Filed: 2019-01-25
Granted: 2020-12-10
Abstract: Scheinwerfermontageanordnung (10) für unterschiedliche Fahrzeugvarianten eines Fahrzeugs miteinem Halteelement (12) zur Anbringung an einer Karosserie des Fahrzeugs, undeinem Scheinwerfer (14), der mit dem Halteelement (12) an dem Fahrzeug positionierbar ist,wobei die Scheinwerfermontageanordnung (10) einen Positionierungsbolzen (16) zur Positionierung des Scheinwerfers (14) an dem Halteelement (12) aufweist,wobei der Positionierungsbolzen (16) ein Durchgangsloch (18) zur Durchführung eines Befestigungselements (20) zur Befestigung des Positionierungsbolzens (16) an dem Halteelement (12) aufweist,wobei der Scheinwerfer (14) ein Langloch (22) zur Durchführung des Positionierungsbolzens (16) und zur Anpassung an die unterschiedlichen Fahrzeugvarianten des Fahrzeugs aufweist,wobei an dem Halteelement (12) ein Gegenbefestigungselement (26) zum Befestigen des Befestigungselements (20) angebracht oder gehalten ist,wobei der Positionierungsbolzen (16) an einem ersten Ende eines Hülsenbereichs (32) desselben einen Ringflansch (30) aufweist, der eine Auflagefläche für einen Kopf des Befestigungselements (20) bildet,wobei an dem Halteelement (12) eine Anlagefläche (34) zum Abstützen eines dem ersten Ende des Hülsenbereichs (32) gegenüberliegenden zweiten Ende des Hülsenbereichs (32) des Positionierungsbolzens (16) ausgebildet ist, wobei das Gegenbefestigungselement (26) an dem Halteelement (12) mit einer Schnapphalterung (28) angebracht oder gehalten ist.
Patent DE-102019118134-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Abdeckvorrichtung für eine Knochendefektstelle; Abdeckvorrichtung für eine Knochendefektstelle;
Inventor: SEILER MARCUS
IPC: A61F2/28
Filed: 2019-07-04
Granted: 2023-11-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Abdeckvorrichtung für eine Knochendefektstelle (2), die einen Aufsatz (4) und mindestens ein Fixiermittel (5) für den Aufsatz (4) aufweist, bestehend aus folgenden Verfahrensschritten:- Aufnahme eines ersten Datensatzes, der die betroffene Knochendefektstelle (2) im Ist-Zustand repräsentiert,- Vergleich des ersten Datensatzes mit einem zweiten Datensatz, der den Soll-Zustand eines an der Knochendefektstelle (2) regenerierten Knochens repräsentiert,- Verwendung des ersten Datensatzes und des zweiten Datensatzes zur Planung des Aufsatzes (4),- der dazu geeignet ist, die Knochendefektstelle (2) zumindest teilweise abzudecken, wobei der Aufsatz (4) eine der Knochendefektstelle (2) abgewandte Seite (11) und eine der Knochendefektstelle (2) zugewandte Seite (10) aufweist und der Aufsatz (4) mit mindestens einem Fixiermittel (5) innerhalb der Knochendefektstelle (2) fixierbar ist, oder- der dazu geeignet ist, die Knochendefektstelle (2) zumindest teilweise abzudecken und zusätzlich einen an die Knochendefektstelle (2) angrenzenden gesunden Knochen (6) zumindest teilweise abzudecken, wobei der Aufsatz (4) eine dem gesunden Knochen (6) abgewandte Seite und eine der Knochendefektstelle (2) abgewandte Seite (11) und eine dem gesunden Knochen (6) zugewandte Seite und eine der Knochendefektstelle (2) zugewandte Seite (10) aufweist und der Aufsatz (4) mit mindestens einem Fixiermittel (5) innerhalb der Knochendefektstelle (2) und/oder mit mindestens einem Fixiermittel (5) an dem gesunden Knochen (6) fixierbar ist,- Umsetzung der Planung des Aufsatzes (4) in einen Planungsdatensatz und- Zuführung des Planungsdatensatzes an ein Fertigungsverfahren, insbesondere an ein computergesteuertes Fertigungsverfahren, wobei während und/oder nach der Fertigung des Aufsatzes (4) mindestens ein Fixiermittel (5) mittels mindestens einer Verbindung (12) lösbar mit dem Aufsatz (4) verbunden wird, wobei die Lösung einer Verbindung (12) irreversibel ist.
Patent DE-102019122772-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsumgebungsmessvorrichtung
Inventor: UENISHI DAISUKE
IPC: B23Q15/12
Filed: 2019-08-26
Granted: 2024-01-18
Abstract: Bearbeitungsumgebungsmessvorrichtung (1), die einen Einfluss einer Vibration auf einen Bearbeitungsprozess in einer Werkzeugmaschine (2) misst, wobei die Bearbeitungsumgebungsmessvorrichtung (1) Folgendes aufweist:eine Referenzbearbeitungsdatenspeichereinheit (200), die Referenzbearbeitungsdaten speichert, die basierend auf Zeitreihendaten von Vibration, die im Voraus in einer idealen Bearbeitungsumgebung gemessen wurde, berechnet werden;eine Datenerfassungseinheit (100), die Zeitreihendaten von Vibration mindestens einer Halterung, die an einer Spindel der Werkzeugmaschine (2) angebracht ist, erhält, wobei die Vibration der Halterung durch einen Halterungsmesssensor (3A) detektiert wird;eine Analyseeinheit (110), die die Zeitreihendaten, die durch die Datenerfassungseinheit (100) erhalten werden, analysiert und Merkmalsdaten berechnet, die ein Merkmal der Zeitreihendaten angeben;eine Vergleichsbestimmungseinheit (120), die die Merkmalsdaten, die das Merkmal der Zeitreihendaten angeben und von der Analyseeinheit (110) berechnet werden, mit den Referenzbearbeitungsdaten, die in der Referenzbearbeitungsdatenspeichereinheit (200) gespeichert sind, vergleicht und eine Bestimmung einer Bearbeitungsumgebung der Werkzeugmaschine (2) trifft; undeine Anzeigeeinheit (130), die ein Ergebnis der Bestimmung, die von der Vergleichsbestimmungseinheit (120) getroffen wird, anzeigt.
Patent DE-102019131904-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auswuchten von Läufern elektrischer Maschinen,Reibschweißkörper und Wuchtscheibe zur Verwendung in einem solchen Verfahren
Inventor: WURSTER PETER
IPC: H02K15/16
Filed: 2019-11-26
Granted: 2023-01-19
Abstract: Verfahren zum Auswuchten von Läufern (10) elektrischer Maschinen,wobei jeder Läufer (10) eine Welle (11) und ein auf der Welle (11) angeordnetes Blechpaket (12) aufweist,mit zumindest folgenden Schritten:Bereitstellen eines auszuwuchtenden Läufers (10) einer elektrischen Maschine,Bereitstellen von Wuchtscheiben (13),Bereitstellen von Reibschweißkörpern (14),wobei der jeweilige Reibschweißkörper (14) einen rotationssymmetrischen Grundkörper (14a) aufweist,wobei der jeweilige Reibschweißkörper (14) eine an einer ersten Seite (14b) des Grundkörpers (14a) ausgebildeten Werkzeugankopplungseinrichtung (14c) aufweist,wobei der jeweilige Reibschweißkörper (14) eine an einer der ersten Seite (14b) des Grundkörpers (14a) gegenüberliegenden zweiten Seite (14d) des Grundkörpers (14a) ausgebildete Ausnehmung (14e) aufweist, die von einer ringförmigen Reibschweißfläche (14f) umgeben ist,Anordnen jeweils einer Wuchtscheibe (13) auf der Welle (11) des auszuwuchtenden Läufers (10) an beiden axialen Enden (12a, 12b) des Blechpakets (12),Ermitteln eines Betrags und einer Orientierung einer Initialunwucht der Anordnung aus dem auszuwuchtenden Läufer (10) und der auf demselben angeordneten Wuchtscheiben (13), wobei bezogen auf die beiden axialen Enden (12a, 12b) der Anordnung aus dem Läufer (10) und den Wuchtscheiben (13) jeweils ein Betrag und jeweils eine Orientierung der Initialunwucht ermittelt werden,Aufbringen mindestens eines Reibschweißkörpers (14) auf mindestens einer der beiden Wuchtscheiben (13) über Reibschweißen abhängig von der ermittelten Initialunwucht.
Patent DE-102019200009-B4 (DE)
Title: Beleuchtungskörper-Schwenkvorrichtung
Inventor: FOSTER CARY
IPC: F21V21/30
Filed: 2019-01-02
Granted: 2022-06-15
Abstract: Beleuchtungskörper-Schwenkvorrichtung (10), umfassend:eine Basis (12);einen Beleuchtungskörper (14), der drehbar an die Basis (12) gekoppelt ist, so dass sich der Beleuchtungskörper (14) bezüglich der Basis (12) um eine Achse (16) dreht; undein Lager (42), das die Drehung des Beleuchtungskörpers (14) bezüglich der Basis (12) um die Achse (16) fördert, wobei das Lager (42) eine Laufbahn (58) und einen Wälzkörper (54), der entlang der Laufbahn (58) rollt, wenn sich der Beleuchtungskörper (14) bezüglich der Basis (12) um die Achse (16) dreht, enthält,wobei die Laufbahn (58) gebogen ist, so dass sich die Laufbahn (58) um wenigstens einen Abschnitt der Achse (16) erstreckt,wobei die Laufbahn (58) eine Spirale definiert, die sich mehr als 360 Grad um die Achse (16) erstreckt.
Patent DE-102019202339-B4 (DE)
Title: Baugruppe für eine Brennkraftmaschine sowie Brennkraftmaschine
Inventor: KIEHN RAINER
IPC: F01P5/12
Filed: 2019-02-21
Granted: 2022-07-14
Abstract: Baugruppe (6) für eine Brennkraftmaschine (1), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, aufweisend wenigstens eine Wasserpumpe (7) eines Kühlkreislaufs (5) der Brennkraftmaschine (1), wenigstens einen Ölnebelabscheider (8) eines Kurbelgehäuse-Entlüftungssystems (4), wobei der Ölnebelabscheider (8) wenigstens einen Elektroantrieb (10), wenigstens eine mit dem Elektroantrieb (10) antreibbare Welle (11) und wenigstens einen drehfest mit der Welle (11) verbundenen Zentrifugalabscheiderotor (12) aufweist, gekennzeichnet durch wenigstens ein die Welle (11) trieblich mit der Wasserpumpe (7) verbindendes Magnetgetriebe (21).
Patent DE-102019208114-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur 3D Vermessung von Objektkoordinaten
Inventor: HAVERKAMP NILS
IPC: G01J3/50
Filed: 2019-06-04
Granted: 2022-03-17
Abstract: Vorrichtung (110) zur 3D Vermessung von Objektkoordinaten eines Messobjekts (112) oder Teilen des Messobjekts (112) in einem Koordinatenmessgerät umfassend:- mindestens eine Beleuchtungsvorrichtung (118), welche eingerichtet ist, mindestens einen Beleuchtungslichtstrahl (120) zu erzeugen und das Messobjekt (112) zu beleuchten;- mindestens ein Objektiv (126), wobei das Objektiv (126) einen chromatischen Längsfehler aufweist;- mindestens einen Farbsensor (132), welcher in einer Bildebene des Objektivs (126) angeordnet ist, wobei der Farbsensor (132) eingerichtet ist, um einen von dem Messobjekt (112) in Antwort auf den Beleuchtungslichtstrahl (120) erzeugten Messlichtstrahl (134) zu erfassen und mindestens einen spektralabhängigen Bildrauminhalt zu bestimmen,- mindestens zwei Strahlengänge, wobei mindestens ein erster Strahlengang den Farbsensor (132) aufweist, wobei mindestens ein zweiter Strahlengang eine monochromatische Abbildungsvorrichtung (144) aufweist;- mindestens eine Auswerteeinheit (136), welche eingerichtet ist, um aus dem spektralabhängigen Bildrauminhalt mindestens eine Tiefeninformation zu bestimmen.
Patent DE-102020106833-B4 (DE)
Title: System und verfahren zum bestimmen der sicherheitsgurtführung
Inventor: THOMAS SCOTT D
IPC: B60R22/48
Filed: 2020-03-12
Granted: 2022-11-03
Abstract: Ein System zum Erkennen der Sicherheitsgurtführung in einem Kraftfahrzeug-Sicherheitsrückhaltesystem für einen Kraftfahrzeugsitz, wobei das System Folgendes umfasst:einen Sicherheitsgurt-Schloss-Sensor zum Erkennen des Vorhandenseins einer Sicherheitsgurt-Schloss-Verriegelungsplatte in einem Sicherheitsgurt-Schloss;einen Sicherheitsgurt-Ausgabesensor zum Erfassen der Länge der Sicherheitsgurtausgabe;ein Steuermodul, das mit dem Sicherheitsgurt-Schloss-Sensor und dem Sicherheitsgurt-Ausgabesensor in Verbindung steht, wobei das Steuermodul ausführbaren Code enthält, zum:Vergleichen der Länge der Sicherheitsgurtausgabe mit einem ersten Schwellenwert für die Länge der Sicherheitsgurtausgabe; undBestimmen des Verlaufs des Sicherheitsgurtes auf der Grundlage des Vorhandenseins einer Sicherheitsgurt-Schloss-Verriegelungsplatte im Sicherheitsgurt-Schloss und des Vergleichs der Länge der Sicherheitsgurtausgabe mit dem ersten Schwellenwert für die Länge der Sicherheitsgurtausgabe,dadurch gekennzeichnet, dass das Systemferner einen mit dem Steuermodul kommunizierenden Belegungs-Sensor umfasst, und bei dem das Steuermodul ferner einen ausführbaren Code umfasst,zum: Bestimmen, mit Hilfe des Belegungs-Sensors, ob sich ein Insasse auf dem Kraftfahrzeugsitz befindet,wobei das Steuermodul ferner ausführbaren Code umfasst zum: Bestimmen einer nicht ordnungsgemäß angeschnallten großen Person und/oder eines ordnungsgemäß angeschnallten Objekts, wenn festgestellt wird, dass der Sicherheitsgurt verschlossen ist, die Länge der Sicherheitsgurtausgabe größer oder gleich dem ersten Schwellenwert der Länge der Sicherheitsgurtausgabe ist, wenn festgestellt wird, dass sich ein Insasse zum Zeitpunkt des Einführens der Verriegelungsplatte in das Schloss auf dem Fahrzeugsitz befindet, wenn der Insasse nach dem Erkennen des Vorhandenseins einer Sicherheitsgurt-Verriegelungsplatte im Sicherheitsgurt-Schloss länger als eine Zeitspanne innerhalb eines Zeitfensters auf dem Kraftfahrzeugsitz anwesend ist und der automatisch verriegelnde Aufroller nach dem Erkennen des Vorhandenseins einer Sicherheitsgurt-Verriegelungsplatte im Sicherheitsgurt-Schloss aktiviert wurde.
Patent DE-102020201472-B4 (DE)
Title: Akustische Lokalisierung eines Ereignisses
Inventor: KERNEBECK BERND
IPC: G01S7/521
Filed: 2020-02-06
Granted: 2021-11-25
Abstract: Akustiksensor (115) für ein Fahrzeug (100), wobei der Akustiksensor (115) folgendes umfasst: ein Mikrofon (205); eine erste Schnittstelle (215) zur Verbindung mit einem Datenbus (240); eine zweite Schnittstelle (220) zur Verbindung mit einer Systemtaktleitung (245); einen Taktgenerator (240); eine Verarbeitungseinrichtung (210), die dazu eingerichtet ist, zu Zeitpunkten, die von einem Takt des Taktgenerators (260) abhängig sind, Sensordaten des Mikrofons (205) zu erfassen und über den Datenbus (240) zu übermitteln; wobei der Taktgenerator (240) dazu eingerichtet ist, in einer ersten Betriebsart den mittels des Taktgenerators (260) bereitgestellten Takt auf einen Systemtakt auf der Systemtaktleitung (245) anzugleichen, und in einer zweiten Betriebsart auf der Basis des mittels des Taktgenerators (260) bereitgestellten Takts einen Systemtakt auf der Systemtaktleitung (245) bereitzustellen, wobei der Akustiksensor (115) dazu eingerichtet ist, in der ersten Betriebsart in Antwort auf einen auf der Systemtaktleitung (245) erfassten Pilotimpuls die erfassten Sensordaten mit einem vorbestimmten Signal zu überlagern.
Patent DE-102021115335-B4 (DE)
Title: Dachmodul zur Bildung eines Fahrzeugdachs mit einer Reinigungseinrichtung
Inventor: LANGLAIS CÉDRIC
IPC: B60S1/56
Filed: 2021-06-14
Granted: 2023-10-05
Abstract: Dachmodul (10) zur Bildung eines Fahrzeugdachs (100) an einem Kraftfahrzeug, mit einem Flächenbauteil (12), dessen Außenoberfläche zumindest bereichsweise die Dachhaut (14) des Fahrzeugdachs (100) bildet und die als eine äußere Dichtfläche des Dachmoduls (10) fungiert, und zumindest einem Sensormodul (16), das zumindest einen Umfeldsensor (22), der zur Erfassung einer Fahrzeugumgebung elektromagnetische Signale senden und/oder empfangen kann, ein Gehäuse (18) mit einem Durchsichtsbereich (20) für den zumindest einen Umfeldsensor (22) sowie eine Reinigungseinrichtung (28) umfasst, mittels derer der Durchsichtsbereich (20) reinigbar ist, wobei der zumindest eine Umfeldsensor (22) zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung verstellbar ist, und dass die Reinigungseinrichtung (28) ausgebildet ist, den Durchsichtsbereich (20) in der eingefahrenen Stellung des zumindest einen Umfeldsensors (22) zu reinigen, wobei die Reinigungseinrichtung (28) an dem Gehäuse (18) angeordnet ist und mit diesem gemeinsam zwischen der eingefahrenen und der ausgefahrenen Stellung verstellbar ist, dass die Reinigungseinrichtung (28) eine Steuerung (40) umfasst, mittels derer die Reinigung des Durchsichtsbereiches (20) steuerbar ist, und dass die Steuerung (40) ausgebildet ist, einen Steuerbefehl zur Reinigung des Durchsichtsbereiches (20) zu erzeugen, wenn sich der Umfeldsensor (22) in der eingefahrenen Position befindet, oder zumindest der Durchsichtsbereich (20) während der Ein- oder Ausfahrbewegung vollständig unterhalb der Dachhaut (14) verbleibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungseinrichtung (28) um eine oder mehrere Achsen beweglich an dem Gehäuse (18) angeordnet ist.
Patent DE-102022109261-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensation von Modulationsabweichungen bei einem modularen Multilevelkonverter
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: H02M7/483
Filed: 2022-04-14
Granted: 2023-11-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zu einer Ansteuerung eines modularen Multilevelkonverters, wobei der modulare Multilevelkonverter zur Erzeugung eines Ausgangssignals mittels pulsweitenmodulierter Steuersignale (1221, 1231, 1232, 1241, 1251, 1252) für die jeweiligen Module angesteuert wird, wobei ein jeweiliges Steuersignal (1221, 1231, 1232, 1241, 1251, 1252) für ein jeweiliges Modul basierend auf einem jeweiligen Trägersignal, welches eine auf das jeweilige Modul bezogene Phasenverschiebung aufweist, und basierend auf einem dem jeweiligen Modul zugewiesenen Modulationsreferenzsignal erzeugt wird, wobei gemäß einer Modulationsabweichung von einem mittleren Referenzsignal die Phasenverschiebung oder ein Startniveau mindestens eines Trägersignals der Vielzahl von Modulen oder mindestens ein Modulationsreferenzsignal der Vielzahl von Modulen modifiziert werden, während gleichzeitig ein Zeitintegral des Ausgangssignals (1211, 1212) über einen Schaltzyklus konstant gehalten wird, wodurch sich bei einer Zuschaltdauer mindestens eines Moduls eine Lage einer steigenden und einer fallenden Signalflanke ändert. Ferner wird ein modularer Multilevelkonverter mit einer Steuerungseinheit beansprucht, auf welcher das Verfahren implementiert ist.
Patent DE-112004002410-B4 (DE)
Title: Feedback-Filter
Inventor: ASURI BHUSHAN
IPC: H03H21/00
Filed: 2004-12-08
Granted: 2011-06-01
Abstract: Verfahren, das umfaßt:  Ermitteln von Symbolen in einem ausgeglichenen Ausgangssignal in jedem einer Abfolge von Symbolintervallen, um einen Symbolwert im Symbolintervall wiederherzustellen;  Anwenden eines Feedback-Koeffizienten auf einen Symbolwert, der in einem vorhergehenden Symbolintervall wiederhergestellt worden ist, um das ausgeglichene Ausgangssignal in einem aktuellen Symbolintervall zu erzeugen;  Erzeugen des Feedback-Koeffizienten, zumindest zum Teil basierend auf einem geschätzten Fehler in Zusammenhang mit dem ausgeglichenen Ausgangssignal; und  Auswählen des geschätzten Fehlers in Zusammenhang mit dem ausgeglichenen Ausgangssignal aus einer Mehrzahl möglicher geschätzter Fehlerwerte, zumindest zum Teil basierend auf dem Symbolwert, der im vorhergehenden Symbolintervall wiederhergestellt worden ist, und einem Symbolwert, der im aktuellen Symbolintervall wiederhergestellt worden ist.
Patent DE-112006002927-B4 (DE)
Title: Licht emittierende Diode mit ITO-Schicht und Verfahren zur Herstellung einer solchen
Inventor: KIM DAE WON
IPC: H01L27/15
Filed: 2006-12-08
Granted: 2010-06-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Licht emittierenden Diode mit einer Vielzahl Licht emittierender Zellen, welche mit Abstand voneinander angeordnet sind, welche eine Halbleiterschicht vom N-Typ, eine aktive Schicht und eine Halbleiterschicht vom P-Typ auf einem Substrat umfassen, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  (a) Bildung von einer Vielzahl Licht emittierender Zellen mit einer ITO-Schicht, ausgebildet auf einer obersten Oberfläche der Halbleiterschicht vom P-Typ;  (b) Bildung eines Kontaktschlitzes durch Trockenätzen zum Anschluss einer Verdrahtung in der ITO-Schicht; und  (c) Füllen des Kontaktschlitzes mit einem Kontaktanschlussbereich, gefertigt aus einem leitfähigen Material, für den Anschluss der Verdrahtung,  wobei Schritt (a) ferner den Schritt des Freilegens eines Teilbereichs der Halbleiterschicht vom N-Typ jeder der Licht emittierenden Zellen als einen Kontaktbereich umfasst, auf welchem eine Kontaktstelle vom N-Typ ausgebildet wird.
Patent DE-112007002363-B4 (DE)
Title: Pneumatischer Flügelzellenmotor
Inventor: EDLUND SVEN OLOV ROGER
IPC: F01C19/00
Filed: 2007-10-16
Granted: 2015-09-17
Abstract: Pneumatischer Flügelzellenmotor, der einen Stator (10, 24) mit einem Zylinder (11), Einlassmittel (12), die an eine Druckluftquelle (33) anschließbar sin, und Auslassmittel (13), die an einen Auslasskanal (34) anschließbar sind, einen Rotor (15), der relativ zu dem Zylinder (11) gelagert ist und einen Fortsatz aufweist, der über den Stator (10, 24) übersteht und eine Abtriebswelle (16) bildet, sowie Dichtmittel (14, 25) aufweist, die zwischen der Abtriebswelle (16) und dem Stator (10, 24) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtmittel (14, 25) – eine Spaltdichtung (14), die zwischen dem Stator (10, 24) und der Abtriebswelle (16) an einer Stelle dicht neben dem Zylinder (11) angeordnet ist, – wenigstens ein elastisches, ringförmiges Dichtelement (25), das durch den Stator (10, 24) gehalten ist und an der Abtriebswelle (16) an einer Stelle außenseitig und in axialem Abstand von der Spaltdichtung (14) anliegt, und – eine Niederdruckkammer (26) aufweisen, die zwischen der Spaltdichtung (14) und dem Dichtelement bzw. den Dichtelementen (25) ausgebildet ist, wobei die Niederdruckkammer (26) mit dem Auslasskanal (34) in Verbindung steht.
Patent DE-112007002938-B4 (DE)
Title: Leistungsabgabevorrichtung, mit der Leistungsabgabevorrichtung ausgestattetes Hybridfahrzeug und Steuerungsverfahren der Leistungsabgabevorrichtung
Inventor: OBA HIDEHIRO
IPC: B60W20/00
Filed: 2007-11-20
Granted: 2014-12-04
Abstract: Leistungsabgabevorrichtung, die ausgelegt ist, eine Leistung zu einer Antriebswelle abzugeben, wobei die Leistungsabgabevorrichtung umfasst: eine Brennkraftmaschine; einen ersten Motor, der konstruiert ist, eine Leistung aufzunehmen und abzugeben; einen zweiten Motor, der konstruiert ist, eine Leistung aufzunehmen und abzugeben; einen Speicher, der angeordnet ist, eine elektrische Leistung von sowohl dem ersten Motor wie auch dem zweiten Motor zu empfangen und diesem zuzuführen; einen Leistungsverteilungsintegrationsmechanismus, der ausgelegt ist, ein erstes Element aufzuweisen, das mit einer sich drehenden Welle des ersten Motors verbunden ist, ein zweites Element aufzuweisen, das mit einer sich drehenden Welle des zweiten Motors verbunden ist, und ein drittes Element aufzuweisen, das mit einer Maschinenwelle der Brennkraftmaschine verbunden ist, wobei der Leistungsverteilungsintegrationsmechanismus wechselweise Differentialdrehungen der drei Elemente ermöglicht; eine Drehzahländerungsgetriebebaugruppe, die konstruiert ist, wahlweise entweder das erste Element oder das zweite Element des Leistungsverteilungsintegrationsmechanismus mit der Antriebswelle zu verbinden, und einen Drehzahländerungszustand einzustellen, der unter einer Vielzahl von unterschiedlichen Drehzahländerungszuständen ausgewählt wurde, wobei die Drehzahländerungsgetriebebaugruppe ausgelegt ist, wenn ein Drehzahlverhältnis zwischen der Maschinenwelle und der Antriebswelle in einem n-ten Drehzahlzustand ein vorbestimmtes Schaltdrehzahlverhältnis wird, in dem eines der Elemente aus dem ersten Element und dem zweiten Element mit der Antriebswelle verbunden ist, den Drehzahländerungszustand von dem n-ten Drehzahlzustand zu einem (n + 1)-ten Drehzahlzustand zu schalten, in dem das andere der Elemente aus dem ersten Element und dem zweiten Element mit der Antriebswelle verbunden ist, um das Drehzahlverhältnis zwischen der Maschinenwelle und der Antriebswelle auf einen kleineren Wert einzustellen; ein Leistungsanforderungseinstellmodul, das ausgelegt ist, eine Leistungsanforderung einzustellen, die eine Leistung ist, die für die Antriebswelle erforderlich ist; ...