baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3209656-C2 (DE)
Title: Kompressor zum Verdichten von Kältemittel, Luft und dergleichen
IPC: F04B27/06
Filed: 1982-03-17
Granted: 1985-09-19
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um einen Kompressor zum Verdichten von Kältemittel, Luft u.dgl. und zwar mittels zweier Walzen, die zahnradartig ineinandergreifend Kolben betätigen. Die frei fliegenden Kolben benötigen keine Kurbelwellenlager, weshalb der Kompressor eine bessere Energieausnutzung und eine längere Lebensdauer hat. Durch die hohe Anzahl der Kolben und deren karussellartige Anordnung ist das Drehmoment des Motors optimal unterteilt und der Verdichtungsprozeß erfolgt kontinuierlich, wobei ständig nur ein Kolben bewegt werden muß.
Patent DE-3211218-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufhängen eines Lasthebemagneten
IPC: B66C1/04
Filed: 1982-03-26
Granted: 1984-05-03
Abstract: Es handelt sich um eine Vorrichtung zum Aufhängen eines Lasthebemagneten, mit einem an eine Hebevorrichtung gelenkig anschließbaren vertikalen Lagerarm für den an dem Lagerarm um eine horizontale Schwenkachse schwenkbar gelagerten Lasthebemagneten und für einen Schwenkantrieb. Der Lasthebemagnet ist aus seiner vertikalen Grundstellung beidseitig um mehr als 90 ° hochschwenkbar. Der Schwenkantrieb ist als selbsthemmender Antrieb ausgebildet, so daß der Lasthebemagnet im belasteten oder unbelasteten Zustand in jeder Stellung stabil gehalten wird. Auf diese Weise ist sichergestellt, daß anhaftendes Fördergut in vertikaler Position abgesetzt bzw. aufgestellt werden kann.
Patent DE-3222762-C2 (DE)
Title: Halter für einen Spannfutterschlüssel oder dgl. einer Werkzeugmaschine
IPC: B25B33/00
Filed: 1982-06-18
Granted: 1986-04-24
Abstract: Halter für insbesondere einen Spannbackenschlüssel einer Bohrmaschine, oder eines anderen Geräts, bei denen zum Öffnen und Schließen eines Spannfutters ein derartiger Schlüssel notwendig ist. Dieser ist an der Zuleitung eines solchen Geräts derart festlegbar, daß er verdrehbar bleibt, andererseits aber unverlierbar ist. Hierzu dient ein Arretierungsorgan, das den Schlüssel unmittelbar hält, und auf das seinerseits ein an der Zuleitung angebrachtes Verankerungsorgan aufgesteckt ist.
Patent DE-3228337-C2 (DE)
Title: Farb-Abbildungsfeld
IPC: H04N9/04
Filed: 1982-07-29
Granted: 1984-07-05
Abstract: Ein Farb-Abbildungsfeld, das grüne, rote und blaue Sensor-Elemente aufweist, wird aus einem einzigen Festkörper-CCD gebildet. Die grünen, roten und blauen Sensoren sind in einer festgelegten Ebene mit einer Vielzahl von Teilflächen sowohl in horizontaler als auch in vertikaler Richtung angeordnet, wobei jede dieser Teilflächen zwei vertikal zueinander ausgerichtete Element-Positionen enthält. Die grünen Sensor-Elemente besetzen Element-Positionen in jeder zweiten Teilfläche sowohl in horizontaler als auch in vertikaler Richtung, die roten Sensor-Elemente besetzen eine der Element-Positionen in den verbleibenden Teilflächen, und die blauen Sensor-Elemente besetzen jeweils die andere der beiden Element-Positionen in den verbleibenden Teilflächen. Dadurch entstehen bei der Reproduktion eines Bildes unter Verwendung dieser Anordnung kaum irgendwelche Phantomfarben.
Patent DE-3241673-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Verdichten von Daten Zwei-wertiger Bilddarstellungen
IPC: G06V30/182
Filed: 1982-11-11
Granted: 1985-08-14
Abstract: Die Erfindung umfaßt das Gebiet des Komprimierens (Verdichtens) von Daten von Zwei-Wert-Bildern. Die Erfindung ist durch die folgenden Verfahrensschritte gekennzeichnet: Es wird ein Originalbild in eine Mehrzahl von Ausscheidungsbildern mittels Trennlinien zerlegt; es werden die Schnittstellen zwischen den Trennlinien und den Umrißlinien eines Schriftzeichen-Feldes eines jeden Ausscheidungsbildes erfaßt, um die erfaßten Schnittstellen als Startpunkte und als Endpunkte zu bestimmen; es werden charakteristische Punkte ausgewählt, während die Umfangslinien des Schriftzeichen-Feldes eines jeden Ausscheidungsbildes vom Startpunkt zum Endpunkt abgetastet (abgefahren) wird; die Umrißlinien der Schriftzeichen-Felder einander benachbarter Ausscheidungsbilder am Startpunkt und am Endpunkt werden miteinander verbunden.
Patent DE-3245664-C2 (DE)
Title: Imprägnierte Dichtung
IPC: F16J15/10
Filed: 1982-12-09
Granted: 1986-02-27
Abstract: Eine Dichtung auf Papierbasis wird mit einem Silikonharz imprägniert, um die Beständigkeit gegen Wasser/Antigefriermittelmischungen zu verbessern. Die Dichtung wird aus Papier hergestellt, das im wesentlichen frei von aminhaltigem Material ist, wie Netzmitteln, und mit einem schwefelfreien oder schwefeldonatorfreien Kautschukbinder gebunden.
Patent DE-3300433-C2 (DE)
Title: Schaltung zur Erzeugung eines verzögerten Signals
IPC: H03K5/135
Filed: 1983-01-06
Granted: 1984-10-31
Abstract: Beschrieben wird eine Schaltung zur Erzeugung eines verzögerten Signals mit einem Schaltungsteil zur Erzeugung eines verzögerten Signals, das einen Bootstrap-Kondensator zur Erzeugung eines inneren oder Eigenpotentials, das auf einen Pegel oberhalb eines Versorgungsspannungspegels nach einer vorbestimmten Verzögerungszeit vom Zeitpunkt des Erscheinens des Eingangssignals an verstärkt wird, aus einer Kombination eines Eingangssignals und eines Vorladesignals sowie einen durch das innere Potential gesteuerten zur Verstärkung dienenden Feldeffekttransistor einschließt, der an seiner Source ein auf dem Eingangssignal basierendes verzögertes Ausgangssignal liefert; und mit einem veränderlichen Kondensator, der mit der Ausgangsklemme des Schaltungsteils zur Erzeugung des verzögerten Signals verbunden ist und zur Verstärkung des verzögerten Ausgangssignals auf einen Pegel oberhalb des Drain-Versorgungsspannungspegels dient; und mit einer Kapazitätssteuerschaltung zur Steuerung der Kapazität des variablen Kondensators derart, daß sie im Laufe einer Periode, in der der Spannungspegel des verzögerten Ausgangssignals oberhalb dem der Drain-Versorgungsspannung benötigt wird, hoch ist, während sie im Laufe der anderen Periode klein ist.
Patent DE-3435411-C2 (DE)
Title: Mischventil
IPC: F16K11/078
Filed: 1984-09-27
Granted: 1986-10-16
Abstract: Bei einem Mischventil mit im Ventilgehäuse axial durchströmter Mengen- und Temperatursteuerung 3 und einer in Strömungsrichtung gesehen vor der Steuerung 3 beweglich angeordneten Druckausgleichs-Regelhülse 42 ist diese Hülse quer zur Durchströmungsrichtung der Steuerung in der Art eines Adapters 4 in dem Ventilgehäuse 1 montierbar. Dabei erfolgt die Durchströmung des Adaptergehäuses 41 im wesentlichen parallel zur Durchströmung der Steuerung 3.  Die Druckausgleichseinrichtung in Form eines Adapters kann daher so konzipiert werden, daß sie jeweils bei entsprechend bemessenem Ventilgehäuse unterschiedlicher Ventile eingesetzt werden kann.
Patent DE-3440264-C2 (DE)
IPC: G04B3/00
Filed: 1984-11-03
Granted: 1993-05-19
Abstract: A windable clockwork for metronomes comprises a clockwork frame, a stem rotatably mounted in this frame, a spiral spring connected to this stem, a housing enclosing the spring, and a blocking mechanism which prevents the stem and the spring from reverse motion during the winding. The blocking mechanism comprises two coaxially arranged parts made from a plastic material, namely a locking disc and a spring disc. One of these parts is stationarily arranged on the frame and the other is connected to the stem. The locking disc comprises at its periphery at least one integrally formed stop and the spring disc carries at least one likewise intergrally formed, resilient tongue which in one rotational direction of the stem glides elastically past the stop, but in the opposite rotational direction abuts the stop and blocks the reverse motion of the stem and the spring.
Patent DE-3447008-C2 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung für einen Absperrschieber
IPC: F16K3/20
Filed: 1984-12-21
Granted: 1986-06-19
Abstract: Dichtungsvorrichtung für ein Schieberventil, bei der Ringelemente (10), die der Vorderfläche und der Rückfläche eines Schieberventilelementes (6) mit einem durchgehenden Loch (5) zugewandt sind, mit einem Ventilkäfig über einen inneren und einen äußeren Faltenbalg (7, 8) gekoppelt sind. Jedes Ringelement (10) weist eine ringförmige Aussparung (9) auf, die in der Seite ausgebildet ist, die dem Schieberventilelement (6) zugewandt ist und die durch eine ringförmige verspiegelte dünne Platte (11) geschlossen ist, die durch Schweißen an einer in ihr ausgebildeten Öffnung befestigt ist. Die einzelnen Faltenbalge (7 und 8) werden durch Fluid unter Druck gedehnt, das in die Ringräume (12) eingeführt wird, die vom inneren und äußeren Faltenbalg (7, 8) begrenzt werden. Die ringförmige verspiegelte dünne Platte (11) wird fest gegen das Schieberventilelement (6) durch den Druck des Fluides gedrückt, das von den Ringräumen (12) in die Ringaussparungen (9) gepreßt wird. Die Randbereiche (19) der ringförmigen verspiegelten dünnen Platten (11) sind sehr fest an den Ringelementen (10) angebracht, und die mechanische Festigkeit der dünnen Platten (11) ist erhöht. Die beiden ringförmigen verspiegelten dünnen Platten (11) werden gleichzeitig mit der Vorderfläche und der Rückfläche des Schieberventils (6) in Berührung gebracht und mit einem gleichmäßigen Druck über den gesamten Umfang gegen das Schieberventilelement (6) gedrückt.
Patent DE-3534676-C2 (DE)
IPC: E01C23/08
Filed: 1985-09-28
Granted: 1988-10-13
Abstract: 1. An apparatus for loosening up fields composed of a top layer and a dynamic layer, e.g. of sand sports grounds, hard tennis courts, sports tracks or the like, with the aid of pins or spikes which are adapted to be fed into the field and to move therein and are slanted at their free ends and thereby form a long-drawn-out angular surface, said pins or spikes protruding radially from the surface of at least one roller which is adapted to be rolled over the field to be loosened up, the length of the pins or spikes distributed over the circumference and length of the roller being greater than the thickness of the top layer of the field, characterized in that the slant of the pins or spikes (3) - taken from the viewpoint of a pin in the vertical - is arranged in such a way that the shorter expanse of the long-drawn-out angular surface is oriented in the direction of travel or rotation of the roller (4).
Patent DE-3546614-C2 (DE)
Title: Transformer circuit
IPC: G05F1/30
Filed: 1985-01-29
Granted: 1990-08-09
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3717786-C2 (DE)
IPC: G03B42/04
Filed: 1987-05-26
Granted: 1991-05-23
Abstract: In a light-tight unloading and reloading station (3), a cassette-opening member (27) is pivotably mounted on a crank arm (31) which is driven for reciprocating movement by a shaft (10). At its free end the cassette-opening member (27) is guided in contact with entrainment sheets (29) which are resiliently guided on a door (5) of the unloading and reloading station (3). The cassette-opening member (27) comprises a wedge-shaped tip (33) which actuates a locking member (2b) of cassette (2), and it is provided with entrainment means (35) which have hook arms (35a) engaging below the cassette-cover portion (2a). Cams connected to the shaft (10) actuate door actuators (13, 14) and a roller support (15) with rollers (18). The door actuators (13 and 14 respectively) open and close respectively an entrance door (4) and an exit door (5) respectively in a functionally suitable alternation, the door actuator (14) having a pressure-relieving and closing function respectively which is associated with a locking device (2b, 2g) of cassette (2) via pressure pins (24) arranged on the exit door (5).
Patent DE-3722890-C2 (DE)
Inventor: RAPP WERNER DIPL ING
IPC: G06F3/033
Filed: 1987-07-10
Granted: 1995-11-30
Abstract: A manually activated position indicator with electrical output signals includes a plurality of adjacent electrodes (S, Al-, Al+, Bl+31, Bl+, Ax-, Ax+, Bx-, Bx+,Ay-, Ay+, By-, By+), which are electrically insulated from one another and are covered on one side by an electrically insulating layer (3) the side of which opposite said electrodes is provided as a support surface for a finger (4) of the user of said position indicator wherein said electrodes form at least three groups, and all of the electrodes (S) of a first group are connected to a voltage source (5) that delivers an alternating voltage (Us). The electrodes of the other groups are connected to a signal evaluating circuit, and at least one electrode of said other groups is arranged adjacent to an electrode (S) of the first group.
Patent DE-3726503-C2 (DE)
IPC: E04B2/78
Filed: 1987-08-08
Granted: 1989-09-21
Abstract: A tubular building element (1), which consists of an outer tube (2) and an inner tube (3) arranged concentrically thereto. The inner tube (3) is supported with respect to the outer tube (2) by webs (5), thus achieving very high stability. Arranged between the webs (5) are longitudinally extending channels (6), covered over from outside, for receiving flat building elements (18, 21, 23). The channels (6), which are closed by the outer tube (2) of the building element (1), can be opened as required by breaking the outer-tube sectors (10) along their predetermined breaking notches (12). Provision is made for inserting flat building elements (18, 21, 23), such as for example wall or facade panels, glass panes and the like, in the said channels. The profiled tubular building element can be closed at the ends by closing pieces (15) or can be connected by coupling parts to further profiled tubes, attachable at any desired angles, in order to construct halls, pavilions and the like. 
<IMAGE>
Patent DE-3735574-C2 (DE)
IPC: C03C17/25
Filed: 1987-10-21
Granted: 1990-03-15
Abstract: The preparations contain tin(IV) chlorides optionally containing organic groups and contain tin(II) fluoride as the only dopant. The preferred preparation comprises
 from 30 to 89% by weight of tin(IV) chlorides optionally containing organic groups,
 from 1 to 5% by weight of tin(II) fluoride,
 from 10 to 55% by weight of a polar organic solvent and
 from 0 to 10% by weight of water. 
<??>The preparations according to the invention are simple to handle industrially and do not contain any aggressive or toxic compounds. Their constituents are readily accessible, related and inexpensive chemicals, but nevertheless allow the production of high-quality surface coatings on glass or glass ceramic.
Patent DE-3900171-C2 (DE)
IPC: B23K20/04
Filed: 1989-01-05
Granted: 1991-03-21
Abstract: Process and device for manufacturing metal strips composed of two or more layers by cold-rolling plating. The strips to be joined are passed through a pair of working rollers (1, 2) previously coated with a separating lubricant. The separating lubricant is applied in the form of an emulsion containing a much larger quantity of emulsion base than separating lubricant. Excess emulsion is immediately removed from the rollers (1, 2) by suction. The emulsion base is chosen so that it has a higher vapour pressure than the separating lubricant. The emulsion base itself is not a separating agent or lubricant for cold-rolling plating.
Patent DE-3901043-C2 (DE)
IPC: B25C1/04
Filed: 1989-01-14
Granted: 1991-07-04
Abstract: The invention relates to a nail-driving tool having a magazine (11) for nails (10) combined to form nail strips (5), and having a nail- transporting device, the nail strips (5) being pushed in the direction of a fixed stop face (2) by means of a spring element (8), it being possible for the nail strip (5) lying against the stop face (2) to be conveyed in the direction of the driving-out channel of the tool mouthpiece by means of a transporting element (3) connected to a conveying cylinder (6). In order to be able to handle nail strips (5) in which the nail shanks are arranged not with a gap but shank against shank, the nail-transporting device is provided with a transporting shuttle (1) which is guided so as to able to travel with the piston rod (7) of the conveying cylinder (6) in the longitudinal direction of the magazine (11), and which has a wedge-shaped nail-strip separating member (12) which becomes operative during the backward movement, and the transporting element (3) is designed as a feed clamp which engages laterally on the separated nail strip (5) during forward movement of the transporting shuttle (1), so that the nail strip (5) lying against the stop face (2) can be clamped between the transporting shuttle (1) and the feed clamp (3) and can be moved forwards by the transporting shuttle (1). 
<IMAGE>
Patent DE-3901781-C2 (DE)
IPC: F24D3/08
Filed: 1989-01-21
Granted: 1992-05-27
Abstract: Hot water stored in a container (10) heats drinking water flowing through a circulatory device (36, 38). The hot water (16) is concentrated around the circulatory device (36, 38) in such a way that the drinking water is heated to a temperature above 60C.
Patent DE-4013775-C2 (DE)
IPC: E03F5/04
Filed: 1990-04-28
Granted: 1992-07-16
Abstract: The drain pot (10) is extended at the top by a circular-cylindrical attachment (14) carrying a grating (18). A square frame (17) at the top of the attachment is continued all-round, by an integral collar (16). The face of the collar serves for bonding a sealing film. In this arrangement, a full face (16a) and a face (16b) with a net structure are formed on the collar in order to bring about interlocking with the adhesive and, since the net structure can expand, to prevent tearing off under tension. <IMAGE>
Patent NL-1013721-C2 (NL)
Title: Mobile phone with audio announcement of caller's identity, uses audio memory selected by recognition of caller's number
Inventor: VERSPAGET JOSEPHUS FRANCISCUS
IPC: H04M1/724
Filed: 1999-12-02
Granted: 2000-11-07
Abstract: The phone has a memory (150) in which the numbers of frequent callers can be stored. The user can associate the stored number with an audio message held in another memory (140). The user records the audio message, e.g. the name of the caller, using the normal built-in microphone (165).
Patent NL-1021036-C2 (NL)
Title: System comprises edge plank and component for coupling it to upright of scaffolding construction, coupling having hook which hooks onto main sides of plank
Inventor: OERS PETRUS CHRISTIANUS JOHANN
IPC: E04G7/28
Filed: 2002-07-09
Granted: 2003-07-09
Abstract: The system comprises an edge plank (1) and a component for coupling it to the upright of a scaffolding construction. The coupling has a hook which hooks onto the main sides (3) of the plank. The edge plank has an opening (21,23), which has a first part (25), through which during coupling the hook can be pushed by movement of the edge plank in a direction crossways to the main sides over the hook. The opening has a second part (27) connecting to the first part, in which the hook comes directly from the first part by displacement of the edge plank in a direction parallel to the main sides. The second part has such dimensions that the hook cannot be taken out of this part of the opening by displacement in a direction crossways to the main surfaces of the edge plank.
Patent NL-1022395-C2 (NL)
Inventor: AALDERINK DERK GEERT
IPC: B60G21/05
Filed: 2003-01-15
Granted: 2004-07-19
Abstract: A connection between an axle body (1) of a vehicle and a carrier arm (2), which extends in the longitudinal direction of the vehicle and crosses the axle body (1) substantially at right angles, the axle body (1) being substantially round in cross section, comprises a support part (3), which is positioned between the axle body (1) and the carrier arm (2) and has a recess (5) which accommodates part of the axle body (1), and also clamping means (4, 10), by means of which the support part (3) and that part of the axle body (1) which it accommodates are fixed to the carrier arm (2). At the location of the support part (3), the axle body (1) is provided with at least one projection (11) welded to the axle body, and in the recess (5) the support part (3) is provided with at least one depression (12) which is substantially complementary with respect to the projection, the projection (11), in the assembled state, being at least partially accommodated inside the depression (12). <IMAGE>
Patent NL-1029550-C2 (NL)
Title: Method, system and computer program are for procurement electronically of an access product, such as an access permit, parking permit, opening of access door or similar
Inventor: SCHOON PIERRE MARIE HUBERT
IPC: G06Q10/00
Filed: 2005-07-18
Granted: 2007-01-19
Abstract: The method, system and computer program (1,11,12,13) are for procurement electronically of an access product and involve reservation of hte product, with which is coupled a unique identification code and at least one telecommunication code. In the geographical vicinity of an access for which the reserved product is valid a telecommunication code coupled to the reserved access product is produced. An identification code is registered via a telecommunication device (11) with contact of a produced telecommunication code. The reserved access product is obtaiend when the registered identification code and the contacted telecommunication code are coupled to it. The access part (2) comprises reproduction devices, such as a light display (8) and/or a picture screen (9) together with control equipment (14), with which a printer (15) is connected.
Patent NL-1035831-C2 (NL)
Title: Standing or hanging frame for hanging models in wall, has perforated plate provided with brackets that have different size, and metal lattice provided, where frame is made of wood, metal or plastic materials
Inventor: BOER REMCO VIRAY DE
IPC: A47F7/02
Filed: 2008-08-18
Granted: 2009-07-30
Abstract: The frame has a perforated plate provided with brackets that have different size. A metal lattice is provided, where the frame is made of wood, metal or plastic materials.
Patent SE-524886-C2 (SE)
Title: Electrostatic separator device operating method, comprises defining function for voltage value before or after start and end of current pulse
Inventor: PERSSON TORSTEN
IPC: B03C/
Filed: 2000-03-01
Abstract: The lowest value for the periodically varying voltage or a temporary voltage value (Uv) is measured immediately before or after the start of the current pulse and recorded. The value for the periodically varying voltage at the end of the current pulse or a temporary voltage value (Ue) is measured immediately before or after the end of the current pulse and recorded. A function f(Uv, Ue) is defined for the voltage values, a value is established for each frequency-height-length combination according to this function, and this value is used to select the frequency-height-length combination for the pulsed dc current for continued operation of the separator device (1). A periodically varying high voltage is maintained between the emission and precipitation electrodes, and the pulsed dc current supplied is regulated by varying the frequency, pulse height and/or pulse length of the dc current, in order to form a number of frequency-height-length combinations. The periodically varying voltage between the electrodes is measured.
Patent SE-521660-C2 (SE)
Inventor: KUSSMAN HOLGER
IPC: H04L27/26
Filed: 2000-06-20
Abstract: The method involves determining the transfer function of the radio channel from received reference signals at the time of reception and at the frequency with which a reference signal is transmitted. Coefficients of a digital filter are derived from the speed of the receiver, the transfer function and the selected carrier frequency. The transfer function of the radio channel for the time of reception and the frequency of the useful data signal is determined using the digital filter and used to correct distortion of the useful signal. An Independent claim is also included for a receiver for receiving digital radio signals over radio channels.