baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016212087-A1 (DE)
Title: Automatisiertes Falzverfahren
Inventor: SKRLAC FABIAN
IPC: B41F13/56
Filed: 2016-07-04
Abstract: Verfahren zum automatisierten Falzen von mindestens zwei Falzbögen in einer Falzmaschine durch einen Rechner, wobei die Falzbögen eine Anzahl von Falzseiten, sowie das gleiche Schema und die gleiche Größe aufweisen und die Falzseiten aller Falzbogen hinsichtlich des zugrundeliegenden Falzschemas identisch nummeriert sind, und welches aus den folgenden Schritten besteht: • Überprüfung durch den Rechner, ob eine Verschachtelung der mindestens zwei Falzbogen möglich ist • Vereinheitlichung der Abstände zwischen den Falzseiten durch Übernehmen der Abstände eines der Falzbögen für alle anderen • Platzieren der Falzbogen durch zusätzliche Abstände zwischen den Falzseiten ineinander • Anpassen der Position der Falzbogen und Abstände zwischen den Seitenspalten der Falzbogen dergestalt, dass die jeweils zusammengehörigen Seitenspalten der verschiedenen Falzbogen mit gleichem Spaltenindex nebeneinander und die Falzlinien exakt übereinander liegen • Durchführung des Falzvorganges auf Basis des ineinander verschachtelten gemeinsamen Falzbogens • Trennen des ineinander verschachtelten, gemeinsamen Falzbogens durch einen Schnitt•
Patent DE-102016212624-A1 (DE)
Title: Erntevorsatzstützanordnung
Inventor: MACKIN RYAN P
IPC: A01B63/108
Filed: 2016-07-12
Abstract: Eine Stützanordnung für einen landwirtschaftlichen Erntevorsatz umfasst ein Fördergehäuse (102), das an einem landwirtschaftlichen Erntefahrzeug (104) gestützt wird; einen ersten Hydraulikzylinder (108) und einen zweiten Hydraulikzylinder (110), die zum Anheben und Absenken des Fördergehäuses an dem landwirtschaftlichen Mähdrescher beim Ausfahren bzw. Einfahren der Zylinder angeordnet sind; eine erste Schraubenfeder (112) und eine zweite Schraubenfeder (114), die um den ersten Hydraulikzylinder (108) bzw. den zweiten Hydraulikzylinder (110) angeordnet sind, um das Fördergehäuse (102) an dem landwirtschaftlichen Erntefahrzeug (104) zu stützen; ein sich zwischen der ersten Schraubenfeder und der zweiten Schraubenfeder erstreckendes Glied, das an ein hinteres Ende der ersten Schraubenfeder und der zweiten Schraubenfeder anstößt; und einen dritten Hydraulikzylinder (118), der an das Glied (116) anstößt und zum Bewegen des Glieds entlang dem ersten Hydraulikzylinder (108) und dem zweiten Hydraulikzylinder (110) beim Ausfahren des dritten Hydraulikzylinders (118) angeordnet ist.
Patent DE-102016214558-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Heizelements, Heizelement
Inventor: FINNAH GUIDO BERND
IPC: H05B3/10
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Heizelements (1) mit einem Heizkörper (2), der zumindest bereichsweise aus elektrisch leitfähigem Kunststoff hergestellt ist und Leiterbahnen (3) zur Versorgung mit elektrischer Energie besitzt. Erfindungsgemäß wird nach der Herstellung des Heizkörpers (2) ein zur Ausbildung der Leiterbahnen (3) dienendes Material mittels thermischen Spritzens in einem Spritzvorgang im Bereich eines Schlitzes (4) des Heizkörpers (2) aufgebracht, so dass beidseits des Schlitzes (4) jeweils eine Leiterbahn (3) ausgebildet wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Heizelement (1) mit einem Heizkörper (2), der zumindest bereichsweise aus elektrisch leitfähigem Kunststoff hergestellt ist und Leiterbahnen (3) zur Versorgung mit elektrischer Energie besitzt.
Patent DE-102016216238-A1 (DE)
Title: Ansteuer-Schaltung für eine elektrische Maschine
Inventor: RUPPERT DANIEL
IPC: H02P25/022
Filed: 2016-08-29
Abstract: Es wird eine Schaltung (100) zur Steuerung eines Erregerstroms (131) für eine Erregerwicklung (130) einer elektrischen Maschine beschrieben. Die Schaltung (100) umfasst einen ersten Schleifkontakt (132) und einen zweiten Schleifkontakt (132) zur Kontaktierung von zwei unterschiedlichen Enden der Erregerwicklung (130). Des Weiteren umfasst die Schaltung (100) eine Freilauf-Diode (104), die den zweiten Schleifkontakt (132) in Durchlassrichtung mit einem ersten Potential (101) eines Versorgungsnetzes koppelt. Außerdem umfasst die Schaltung (100) einen Strom-Schalter (120), der eingerichtet ist, den zweiten Schleifkontakt (132) über einen Mess-Widerstand (134) mit einem zweiten Potential (102) des Versorgungsnetzes zu koppeln. Die Schaltung (100) umfasst weiter eine Messeinheit (135), die eingerichtet ist, auf Basis eines Spannungs-Abfalls an dem Mess-Widerstand (134) ein Erregerstrom-Messsignal (136) bereitzustellen. Die Schaltung (100) umfasst außerdem eine Steuereinheit (202), die eingerichtet ist, in Abhängigkeit von dem Erregerstrom-Messsignal (136) ein Strom-Schalter-Steuersignal (124) zu ermitteln, sowie eine Treiber-Schaltung (127), die eingerichtet ist, auf Basis des Strom-Schalter-Steuersignals (124) ein Gate-Potential an dem Gate des Strom-Schalters (120) zu erzeugen.
Patent DE-102016216989-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: JUNKER ULI
IPC: F16F15/131
Filed: 2016-09-07
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung zur Anordnung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem Fliehkraftpendel, das an einer rotierenden Trägerscheibe angeordnet ist und entlang einer vorgegebenen Pendelbahn eine Relativbewegung zu dieser Trägerscheibeausführen kann, wobei die Trägerscheibe mehrlagig ist.
Patent DE-102016219264-A1 (DE)
Title: Messsonde und Messsondensystem
Inventor: HIDAKA KAZUHIKO
IPC: G01B21/20
Filed: 2016-10-05
Abstract: Eine Messsonde (124) zum Messen einer Schraubennut (102A) eines relativ rotierbaren Kugelgewindetriebes (102) umfasst einen Stift aufweisend einen Spitzenendabschnitt (126A), der ausgebildet ist, um die Schraubennut (102A) zu kontaktieren, einen Radialrichtungsversetzungsmechanismus (127), der ausgebildet ist, um den Stift (126) abzustützen, sodass der Stift (126) in einer X-Richtung in Richtung eines axialen Zentrums (0) des Kugelgewindetriebes (102) versetzbar ist, einen Axialrichtungsversetzungsmechanismus (131), der ausgebildet ist, um den Stift (126) abzustützen, sodass der Stift (126) in einer Axialrichtung (Z-Richtung) des Zentrums (0) versetzbar ist und Sensoren (135, 136), die ausgebildet sind, um den Versatz des Stiftes (126) zu erfassen, der durch den Radialrichtungsversetzungsmechanismus (127) und den Axialrichtungsversetzungsmechanismus (131) hervorgerufen wird. Dies ermöglicht eine hochgenaue Messung einer vorgegebenen Position einer Seitenoberfläche (102A) eines relativ rotierbaren Werkstücks (102).
Patent DE-102016220671-A1 (DE)
Title: Luftausströmer für Heizungs- und Belüftungs- oder Klimaanlagen von Kraftfahrzeugen
Inventor: KROLEWSKI INGO
IPC: B60H1/34
Filed: 2016-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftausströmer (4) für eine Heizungs- und Belüftungs- oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs, wobei der Luftausströmer (4) eine Luftaustrittsöffnung (7) aufweist, über die hinweg sich mindestens eine langgestreckte Lamelle (6) erstreckt, in die mindestens ein elektrisches oder elektronisches Anzeige- und/oder Bedienelement (15) der Heizungs- und Belüftungs- oder Klimaanlage des Kraftfahrzeugs integriert ist. Gemäß der Erfindung ist die Lamelle (6) relativ zu der Luftaustrittsöffnung (7) um eine Längsachse schwenkbar, und jedes Anzeige- und/oder Bedienelement wird von der Lamelle (6) getragen und ist mit einer ebenen Oberfläche der Lamelle (6) bündig.
Patent DE-102016222052-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Tretrad
Inventor: HÄRTEL CARSTEN
IPC: B62M11/18
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schaltvorrichtung für ein Tretrad, umfassend eine Mehrzahl von axial zueinander benachbarten Planetensätzen, jeweils wenigstens drei Planetensatzelemente umfassend, nämlich je eine Sonne, ein Hohlrad und einen Steg mit drehbar darauf gelagerten Planeten,wobei einige der Planetensatzelemente als schaltbare Elemente ausgebildet sind, die rotierbar um eine als Hohlachse ausgebildete Zentralachse (10) gelagert und mittels an der Zentralachse (10) gelagerter, deren Wandung bewegbar durchsetzender Kupplungselemente (41, 45) drehfest mit der Zentralachse (10) verbindbar sind,wobei innerhalb der Zentralachse (10) eine relativ zu dieser drehbare Schaltwelle (20) gelagert ist, die eine Mehrzahl von sie ringförmig umlaufenden und drehwinkelabhängig mit den Kupplungselementen (41, 45) wechselwirkenden Nocken- und/oder Nutprofilen (22, 21) aufweist,und wobei die Schaltwelle (20) in einem Rastierungsabschnitt eine Mehrzahl von über ihren Umfang verteilten Axialnuten (24) aufweist, in denen über den Nutrand der Axialnuten (24) hinausragende Rastierungskugeln (51) axial bewegbar und tangential gesichert gelagert sind, und der Rastierungsabschnitt von einer drehfest mit der Zentralachse (10) verbundenen, axial einerseits der Rastierungskugeln (51) angeordneten Rastierungshülse (52) umgriffen ist, die eine Mehrzahl von zu den Rastierungskugeln (51) hin offene, an den Durchmesser der Rastierungskugeln (51) angepasste Rastierungsausnehmungen aufweist, und axial andererseits der Rastierungskugeln (51) ein die Schaltwelle (20) umgreifender, mittels einer Vorspannfeder (57) gegen die Rastierungskugeln (51) vorgespannter Rastierungsschieberring (54) angeordnet ist,Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Vorspannfeder (57) im Inneren der wenigstens abschnittweise hohlen Schaltwelle (20) angeordnet und einerseits in dieser und andererseits über ein die Schaltwellenwandung radial durchsetzendes, axial bewegliches Koppelglied (55, 56) gegen den Rastierungsschieberring (54) abgestützt ist.
Patent DE-102016223624-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abschaltung einer stromerregten Synchronmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: EL KHAWLY ZAKARIA
IPC: H02P25/022
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abschaltung einer einen Rotor (R) sowie einen Stator (S) umfassenden, über eine Leistungselektronik versorgten stromerregten Synchronmaschine eines Kraftfahrzeugs, wobei der Rotor (R) über eine Erregerschaltung (20) der Leistungselektronik versorgt wird und der Stator (S) über eine Brückenschaltung (30) der Leistungselektronik versorgt wird. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Unterbrechen der Stromzufuhr für den Rotor (R) und den Stator (S); Umschalten der Erregerschaltung (20) in eine erste Freilaufstellung, so dass die in der Erregerschaltung (20) und im Rotor (R) enthaltene Energie über eine erste Rückspeiseanordnung (D2, D3) in einen ersten Energiespeicher (HVS1) eingespeist wird; und Umschalten der Brückenschaltung (30) in eine zweite Freilaufstellung, so dass die in der Brückenschaltung (30) und im Stator (S) enthaltene Energie über eine zweite Rückspeiseanordnung (D5 -D10) in einen zweiten Energiespeicher (HVS2) eingespeist wird.
Patent DE-102016224817-A1 (DE)
Title: Wassermantel für einen Zylinderkopf
Inventor: JANG SUNG KWEON
IPC: F02F1/14
Filed: 2016-12-13
Abstract: Offenbart wird ein Wassermantel für einen Zylinderkopf. Der offenbarte Wassermantel gestattet es einem Kühlmittel, das in einem Zylinderkopf strömt, um Abgasanschlüsse zu strömen, wodurch der Zylinderkopf gekühlt wird, um die Temperatur davon auszugleichen. Der offenbarte Wassermantel umfasst einen Kühlmitteleinlass, der um Abgasanschlusslöcher eines Zylinderkopfes vorgesehen ist, um eine Strömung eines Kühlmittels zu dem Kühlmitteleinlass zu konzentrieren, und eine Kühlmittelleitung, die ausgebildet ist, um es dem Kühlmittel zu gestatten, das durch den Kühlmitteleinlass einströmt, um die Abgasanschlusslöcher zu strömen.
Patent DE-102017000484-A1 (DE)
Title: Dampfreformer und Verfahren zur Herstellung eines Dampfreformers
Inventor: GANDHI DARPANKUMAR
IPC: C01B3/32
Filed: 2017-01-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Dampfreformer (120) mit einer Anzahl von Reaktionsrohren (1), die zur Ableitung von Reaktionsgasen mit einem im Wesentlichen waagerecht verlaufenden ersten Sammelrohr (5) verbunden sind, wobei zur Verbindung der Reaktionsrohre (1) mit dem ersten Sammelrohr (5) wenigstens zwei im Wesentlichen lotrecht verlaufende Verbindungsleitungen (4) bereitgestellt sind und jede der Verbindungsleitungen (4) mit wenigstens zwei der Reaktionsrohre (1) und dem ersten Sammelrohr (5) verbunden sind. Ein Verfahren zur Herstellung eines Dampfreformers (120) ist ebenfalls Gegenstand der vorliegenden Erfindung.
Patent DE-102017003149-A1 (DE)
Title: Dichtvorrichtung, Verfahren und Verwendung
Inventor: SZYNALSKI STEFAN
IPC: H01R13/74
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtvorrichtung (100) zum Abdichten einer Standardschnittstelle (1) gegen äußere Umwelteinflüsse, wobei die Dichtvorrichtung (100) eine Verbindung durch eine Wand (2) ermöglicht, umfassend: ein äußeres Dichtgehäuse (101), welches an der Wand (2) anordenbar ist, wobei das äußere Dichtgehäuse (101) ein erstes Befestigungselement (10) aufweist; und eine Befestigungseinrichtung (20), welche ausgelegt ist, mit dem ersten Befestigungselement (10) in Eingriff zu gelangen, wobei die Dichtvorrichtung (100) die Standardschnittstelle (1) in einem steckerlosen Zustand, in dem kein Steckverbinder mit der Standardschnittstelle (1) verbunden ist, und in einem gesteckten Zustand, in dem ein oder mehr Steckverbinder mit der Standardschnittstelle (1) verbunden sind, aufgrund eines in Eingriff gelangen des ersten Befestigungselements (10) mit der Befestigungseinrichtung (20) dicht gegenüber äußeren Umwelteinflüssen abdichtet. Die Erfindung betrifft ferner eine Verwendung der Dichtvorrichtung und ein Verfahren zum Abdichten einer Standardschnittstelle durch eine Dichtvorrichtung gegen äußere Umwelteinflüsse.
Patent DE-102017004523-A1 (DE)
Title: Anordnung mehrerer Häuser auf einem rechteckigen Grundstück
IPC: E04H1/00
Filed: 2017-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mehrerer Häuser (18, 19, 20) auf einem rechteckigen Grundstück (13), wobei die Häuser (18, 19, 20) einen (unregelmäßig) sechseckigen Grundriss mit dreimal aufeinanderfolgend kurzer Seite und langer Seite aufweisen, wobei die kurzen und die langen Seiten jeweils gleich lang sind, und wobei die Häusergrundrisse zueinander derart angeordnet und ausgerichtet sind, dass von zwei benachbarten Häusern (18 und 19, 19 und 20) eine kurze Seite des Grundrisses von einem Haus (19, 20) der langen Seite des Grundrisses des anderen Hauses (18, 19) gegenüberliegt.
Patent DE-102017004775-A1 (DE)
Title: Bremsbetätigungsvorrichtung für eine Fahrzeugbremsanlage
Inventor: WÜST YVONNE
IPC: B60T11/16
Filed: 2017-05-18
Abstract: Eine Bremsbetätigungsvorrichtung für eine Fahrzeugbremsanlage weist ein Fluidreser-voir und eine Hauptzylinderanordnung auf. Das Fluidreservoir hat wenigstens einen Auslassanschluss und die Hauptzylinderanordnung hat wenigstens einen Einlassanschluss. Der wenigstens eine Auslassanschluss des Fluidreservoirs und der wenigstens eine Einlassanschluss der Hauptzylinderanordnung definieren im miteinander verbundenen Zustand wenigstens einen axial überlappenden Anschlussbereich, durch den sich ein Fluidkanal zur Fluidzufuhr von dem Fluidreservoir in die Hauptzylinder-anordnung erstreckt. Ferner umfasst die Bremsbetätigungsvorrichtung wenigstens ein Dichtelement, das in dem Anschlussbereich angeordnet ist und diesen nach außen abdichtet, und wenigstens ein Filterelement zum Filtern des der Hauptzylinderanordnung zuzu-führenden Fluids. Das wenigstens eine Dichtelement hält das wenigstens eine Fil-terelement in einer vorbestimmten Position im Fluidkanal.
Patent DE-102017004849-A1 (DE)
Title: Aktiver Fahrzeugdämpfer
Inventor: MOSLER CHRISTIAN
IPC: F16F9/02
Filed: 2017-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen aktiven Fahrzeugdämpfer, umfassend zwei Gassäcke (9, 11), die konzentrisch um einen Dämpferzylinder (17) angeordnet sind. Bei einem besonders platzsparenden Fahrzeugdämpfer sind die Gassäcke (9, 11) hintereinanderliegend angeordnet.
Patent DE-102017004991-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum teilweisen Abbau einer Solid Electrolyte Interphase bei einer wiederaufladbaren, elektrochemischen Energiespeicherzelle
Inventor: HINTENNACH ANDREAS
IPC: H01M10/44
Filed: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum teilweisen Abbau einer Solid Electrolyte Interphase bei einer wiederaufladbaren, elektrochemischen Energiespeicherzelle, umfassend in der angegebenen Reihenfolge die Schritte: Bereitstellen einer Sekundärbatterie mit wenigstens einer wiederaufladbaren, elektrochemischen Energiespeicherzelle, die eine Solid Electrolyte Interphase aufweist; Ermitteln, ob die wenigstens eine wiederaufladbare, elektrochemische Energiespeicherzelle einen vorgegebenen Wert für die Zellspannung im Bereich von 3,0 Volt bis 3,1 Volt aufweist, und für den Fall, dass die wenigstens eine wiederaufladbare, elektrochemische Energiespeicherzelle eine von dem vorgegebenen Wert abweichende Zellspannung aufweist, Entladen oder Aufladen der wenigstens einen wiederaufladbaren, elektrochemischen Energiespeicherzelle, bis deren Zellspannung den vorgegebenen Wert erreicht hat; und Halten der wenigstens einen wiederaufladbaren, elektrochemischen Energiespeicherzelle bei dem vorgegebenen Wert für die Zellspannung im Bereich von 3,0 bis 3,1 Volt über eine Zeitdauer von 6 bis 24 Stunden, bevorzugt über eine Zeitdauer von 6 bis 10 Stunden. Die vorliegende Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens und ein Fahrzeug mit der Vorrichtung.
Patent DE-102017008113-A1 (DE)
Title: Verfahren zur berührungslosen Bedienung und/oder Steurung technischen Systemen
Inventor: SCHROFF GERHART
IPC: G06F3/044
Filed: 2017-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur berührungslosen Bedienung und/oder Steuerung eines technischen Systems, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Körperoberfläche (1) und mindestens einer Referenzelektrode (2) eine Potentialdifferenz ΔP B  erzeugt wird und mittels mindestens einer Messelektrode (3), die dem, durch die Potentialdifferenz ΔP B  erzeugten, elektrischen Feld ausgesetzt wird und die, durch eine Bewegung der Körperoberfläche (1), vorzugsweise eines Fingers (34), erzeugte, Potentialänderung an der Messelektrode (3) bezogen auf das Potential der Referenzelektrode (2) gemessen und als Maß für eine Bewegung der Körperoberfläche (1), vorzugsweise eines Fingers (34), mittels einer Analyseeinheit (5) ausgewertet wird und hieraus die der Bewegung zugeordnete Bedienfunktion und/oder Steuerfunfktion ermittelt und ausgeführt wird. Vorteilhafterweise wird die Potentialdifferenz ΔP B  mittels einer Hochspannungs-Gleichspannungsquelle (9) erzeugt und hierzu der positive Pol der Hochspannungs-Gleichspannungsquelle (9) elektrisch leitend mit der Referenzelektrode (2) und der negative Pol der Hochspannungs-Gleichspannungsquelle (9) elektrisch leitend mit einer Körperelektrode (10) verbunden und mittels der Körperelektrode (10) ein elektrischer Kontakt zur Körperoberfläche (1) erzeugt.
Patent DE-102017008752-A1 (DE)
Title: Hydraulische Dämpfvorrichtung
Inventor: NANO MAIKEL
IPC: F16F9/48
Filed: 2017-09-08
Abstract: Hydraulische Dämpfvorrichtung umfassend: – einen in einem flüssigkeitsgefüllten Raum (3) eines Zylindergehäuses angeordneten Kolben (9), wobei Kammern (10, 11) auf gegenüberliegenden Seiten des Kolbens miteinander durch Strömungskanäle (24) im Kolben verbunden sind; – eine Kolbenstange (12); und – eine Ventilvorrichtung mit einem zum Einnehmen einer geschlossenen Stellung, in der die Strömungskanäle durch das Ventilelement geschlossen werden, und einer offenen Stellung, in der die Strömungskanäle offen sind, ausgebildeten Ventilelement (31). Das Ventilelement ist von der geschlossenen Stellung zur offenen Stellung unter der Wirkung einer Federkraft von einem Federelement (32) beweglich und ausgebildet: – die geschlossene Stellung gegen die Wirkung der Federkraft einzunehmen, wenn der Kolben mit hoher Geschwindigkeit bewegt wird, und – in der offenen Stellung unter der Wirkung der Federkraft zu bleiben, wenn der Kolben mit niedriger Geschwindigkeit bewegt wird.
Patent DE-102017008948-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Bremsanlage, Verfahren zum Betreiben derselben und Steuergerät hierfür
Inventor: PASSMANN ANDREAS
IPC: B60T8/172
Filed: 2017-09-25
Abstract: Es wird eine Kraftfahrzeug-Bremsanlage angeben. Die Bremsanlage umfasst ein Fahrdynamikregelsystem, das zum Durchführen eines radindividuellen Regeleingriffs an jedem von mehreren Fahrzeugrädern ausgebildet ist, und einen elektrisch ansteuerbaren Aktuator, der zur Erzeugung oder Verstärkung einer Betriebsbremskraft ausgebildet ist. Die Bremsanlage umfasst ferner eine Steuerung, die ausgebildet ist, bei einem erkannten Funktionsverlust des Fahrdynamikregelsystems eines von wenigstens zwei Fahrzeugrädern, an denen jeweils ein Regeleingriff durch das Fahrdynamikregelsystem erforderlich wäre, auszuwählen und den Aktuator auf der Grundlage eines für das ausgewählte Fahrzeugrad bestimmten Regeleingriffs elektrisch anzusteuern.
Patent DE-102017009170-A1 (DE)
Title: Warentrenner-Rücktransportband für Kassen-Warenbänder
Inventor: PETRI HANS ULRICH
IPC: A47F13/00
Filed: 2017-10-02
Abstract: An Kassen mit Warenbändern legt man die Waren am hinteren Ende auf, der Warentrenner befindet sich allerdings meist vorn, wo die Kassiererin ihn ablegt. Man muss also über die Waren des Vordermanns den Trenner „ergattern“. Das Warentrenner-Rücktransportband befördert ihn automatisch dorthin, wo er gebraucht wird.
 Das Warentrenner-Rücktransportband kann als Aufsatz auf bestehende Kassenbänder ausgeführt werden, welches über die Bewegung des Warenbandes oder eigenen Motor angetrieben wird, oder als integrierte Version in neue Kassenbänder. Der Zwischenraum zwischen Vorlauf und Rücklauf des Warentrenner-Rücktransportbandes bietet Platz für bewegte Werbe-Rollen bzw. Prismen.
 Anwendungsgebiet kann jede Kasse mit Warenförderband sein.
Patent DE-102017011950-A1 (DE)
Title: Verschlussband
Inventor: MINATO TSUYOSHI
IPC: A44B18/00
Filed: 2017-12-21
Abstract: Es wird ein Verschlussband mit einem Flansch bereitgestellt. Das Verschlussband weist einen Körper und eine Mehrzahl von auf dem Körper angeordneten Verschlusselementen auf. Der Flansch ist zwischen der Mehrzahl von Verschlusselementen und einem Rand des Körpers angeordnet. In manchen Fällen erhöht der Flansch die Schaumverbindungsfestigkeit des Verschlussbands, wenn das Verschlussband innerhalb des Schaums ist.
Patent DE-102017100903-A1 (DE)
Title: Saatpad, Keimschale, Lochblecheinsatz, Hardware-Kit und Keim-Kit zur Anzucht von Keimpflanzen, sowie ein Verfahren zum Wässern eines Saatpads
Inventor: SAUERMANN DENIS
IPC: A01C1/02
Filed: 2017-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Saatpad, eine Keimschale, einen Lochblecheinsatz, ein Hardware-Kit und ein Keim-Kit zur Anzucht von Keimpflanzen. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Wässern eines Saatpads.
Patent DE-102017103805-A1 (DE)
Title: Gerätesystem und Verfahren zur Laubbeseitigung
Inventor: DAVIDOVIĆ MIODRAG
IPC: E01H1/12
Filed: 2017-02-23
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Gerätesystem und ein Verfahren zur Laubbeseitigung und ist anwendbar in allen Bereichen, in denen Laub von Laubbäumen zu entsorgen ist.
 Das Gerätesystem umfasst eine Laubverdichtungsvorrichtung (1), welche ein mit Rädern (4) verbundenes Gestell (5) aufweist, an welchem ein waagerecht angeordneter Laubzylinder (6) mit Einfülltrichter (7) und Ausgangsstutzen (8) befestigt ist und innerhalb des Laubzylinders (6) Mittel (9) zum Transport des Laubes hin zum Ausgangsstutzen (8) angeordnet sind.
Patent DE-102017105536-A1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung und Flüssigkeitsbehälter
Inventor: ADANALIC SAMIR
IPC: G01F11/06
Filed: 2017-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung (6) für flüssige Haushaltschemieprodukte, wie Flüssigwaschmittel oder dergleichen, mit einem Ansaugkanal (10), mit einer Pumpvorrichtung (12) zum Fördern von Flüssigkeit (4), mit einer Dosierkammer (16) zum Vordosieren von Flüssigkeit (4) und mit einem Ausguss (18) zum Ausgießen von Flüssigkeit (4) aus der Dosierkammer (16), wobei der Ansaugkanal (10) mit der Dosierkammer (16) fluidverbunden ist, wobei die Pumpvorrichtung (12) zum Fördern von Flüssigkeit (4) über den Ansaugkanal (10) in die Dosierkammer (76) eingerichtet ist. Weiter betrifft die Erfindung einen Flüssigkeitsbehälter (2) mit einer solchen Dosiervorrichtung (6).