baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014101519-B4 (DE)
Title: Trockenmischung zur Herstellung einer Spachtelmasse, eine Spachtelmasse sowie ein Verfahren zur Herstellung einer ausgehärteten Spachtelmasse
IPC: C04B28/02
Filed: 2014-02-07
Granted: 2016-03-31
Abstract: Mit Wasser anmachbare Trockenmischung zur Herstellung einer Spachtelmasse, die aus den folgenden Komponenten besteht:Portlandzement: 10 bis 40%; Kalksteinmehl: 30 bis 55%; Hydrophobierte Mikrosphären aus Perlit: 5 bis 30%; Calciumhydroxid: 5 bis 15%; Methylcellulose: 0,1 bis 1%; Dispersionspulver: 0 bis 6%; Porenbildner: 0 bis 1%; Hydrophobierungsmittel: 0 bis 1%; Cellulosefasern: 0 bis 1%; weitere Komponenten: 0 bis 5%.
Patent DE-102014107512-B4 (DE)
Title: Blasformeinrichtung mit vorspannbarer Befestigung für Blasformen
Inventor: BRINSTER PAUL
IPC: B29C49/48
Filed: 2014-05-28
Granted: 2016-02-25
Abstract: Eine Umformungseinrichtung (1) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen (15), mit einer Blasformeinrichtung (4), welche einen Hohlraum ausbildet, innerhalb dessen die Kunststoffvorformlinge (10) durch Beaufschlagung mit einem fließfähigen Medium zu den Kunststoffbehältnissen (15) umformbar sind, wobei die Blasformeinrichtung (4) wenigstens zwei Seitenteile (4a, 4b) aufweist, welche zumindest mittelbar an Blasformträgern (8a, 8b) angeordnet sind, wobei an den Blasformträgern (8a, 8b) mittels einer Befestigungseinrichtung (20) die Seitenteile (4a, 4b) angeordnet sind. Erfindungsgemäß weist die Befestigungseinrichtung (20) auch ein Rückstellmittel (14) auf, welches wenigstens zeitweise während eines Arbeitsbetriebs wenigstens ein Seitenteil in Richtung desjenigen Blasformträgers (8a, 8b), an dem dieses Seitenteil (4a, 4b) angeordnet ist, drängt.
Patent DE-102014108735-B4 (DE)
Title: Dreh-abschnittsstabilisator
Inventor: SAJE ROBERT N
IPC: B62D21/00
Filed: 2014-06-23
Granted: 2021-08-12
Abstract: Produkt, das umfasst:einen Abschnittsstabilisator (64);wobei der Abschnittsstabilisator (64) eine Basisstruktur (66) aufweist;wobei die Basisstruktur (66) an einem vertikalen Träger (74) befestigt ist; undwobei der vertikale Träger (74) an einem Querträgerbolzen (76) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Basisstruktur (66) einen ebenen oberen Abschnitt (68) und einen ebenen unteren Abschnitt (70) aufweist;der ebene obere Abschnitt (68) konstruiert und angeordnet ist, um in ein Loch (58) in einem hohlen Abschnitt (56) einer Fahrzeugstruktur (54) eingefügt zu werden;sich der untere Abschnitt (70) über eine Distanz erstreckt, die größer als ein Durchmesser des Lochs (58) in der Fahrzeugstruktur (54) ist,der untere Abschnitt (70) der Basisstruktur (66) konstruiert und angeordnet ist, um in eine Unterbau-Verstrebungsbefestigung, einen Wagenheber oder einen Block einer Hebevorrichtung aufgenommen zu werden,der Querträgerbolzen (76) zylindrisch ist und ein Paar entgegengesetzter, ebener Stirnflächen (78) aufweist; unddie entgegengesetzten, ebenen Stirnflächen (78) eine Schräge (84, 84') aufweisen.
Patent DE-102014114194-B4 (DE)
Title: Optoelektronischer Halbleiterchip und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KLEMP CHRISTOPH
IPC: H01L33/20
Filed: 2014-09-30
Granted: 2023-10-19
Abstract: Optoelektronischer Halbleiterchip (1) mit einer Halbleiterschichtenfolge (2) und einem Trägersubstrat (10) , wobei- die Halbleiterschichtenfolge (2) einen ersten Halbleiterbereich (5) eines ersten Leitungstyps, einen zweiten Halbleiterbereich (3) eines zweiten Leitungstyps und eine zwischen dem ersten Halbleiterbereich (5) und dem zweiten Halbleiterbereich (3) angeordnete aktive Schicht (4) aufweist, wobei der erste Halbleiterbereich (5) dem Trägersubstrat (10) zugewandt ist,- die Halbleiterschichtenfolge (2) erste Ausnehmungen (11) aufweist, die in dem ersten Halbleiterbereich (5) ausgebildet sind und die aktive Schicht (4) nicht durchtrennen,- die Halbleiterschichtenfolge (2) zweite Ausnehmungen (12) aufweist, die zumindest teilweise den ersten Halbleiterbereich (5) und die aktive Schicht (4) durchtrennen,- die zweiten Ausnehmungen (12) an eine erste Ausnehmung (11) angrenzen, oder die zweiten Ausnehmungen (12) jeweils zwischen zwei ersten Ausnehmungen (11) angeordnet sind und Bereiche einer ersten Hauptfläche (14) der Halbleiterschichtenfolge (2), die zwischen einer zweiten Ausnehmung (12) und einer benachbarten ersten Ausnehmung (11) angeordnet sind, nicht elektrisch kontaktiert sind, und- die ersten Ausnehmungen (11) und die zweiten Ausnehmungen (12) schräge Seitenflächen (11A, 12A) aufweisen, wobei die Seitenflächen (11A, 12A) mit der dem Trägersubstrat (10) zugewandten ersten Hauptfläche (14) der Halbleiterschichtenfolge (2) einen Winkel zwischen einschließlich 30° und 60° einschließen.
Patent DE-102014221056-B4 (DE)
Title: Getriebeeinrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOLTZ CLAUDE
IPC: F16H63/38
Filed: 2014-10-16
Granted: 2018-02-22
Abstract: Fahrzeuggetriebe das wahlweise in einem ersten oder wenigstens einem zweiten Schaltzustand betreibbar ist, mit: – einer zum Umlauf um eine erste Achse (X1) drehbar gelagerten ersten Rotationskomponente (R1), – einer zum Umlauf um eine zweite Achse (X2) drehbar gelagerten zweiten Rotationskomponente (R2), – einer ersten Arretiereinrichtung (C1), zur schaltbar aufhebbaren rotatorischen Festlegung der ersten Rotationskomponente (R1) zur Einstellung eines ersten Schaltzustandes, und – einer zweiten Arretiereinrichtung (C2), zur schaltbar aufhebbaren rotatorischen Festlegung der zweiten Rotationskomponente (R2), zur Einstellung eines zweiten Schaltzustandes, – wobei die erste Arretiereinrichtung (C1) und die zweite Arretiereinrichtung (C2) mit einer Aktuatoreinrichtung (A1) derart gekoppelt sind, dass bei Fortsatz einer die erste Arretiereinrichtung (C1) entriegelnden Stellbewegung die zweite Arretiereinrichtung (C2) in einen Verriegelungszustand verbracht wird, und – bei Fortsatz einer die zweite Arretiereinrichtung (C2) entriegelnden Stellbewegung die erste Arretiereinrichtung (C1) in einen Verriegelungszustand verbracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die zum Umlauf der zweiten Rotationskomponente (R2) vorgesehene zweite Rotationsachse (X2) gegenüber der zum Umlauf der ersten Rotationskomponente (R1) vorgesehenen ersten Rotationsachse (X1) radial versetzt ist, die zum Umlauf um die zweite Umlaufachse (X2) vorgesehene zweite Rotationskomponente (R2) gegenüber der zum Umlauf um die erste Rotationsachse (X1) vorgesehenen ersten Rotationskomponente (R1) axial versetzt ist, die erste Arretiereinrichtung (C1) eine Rastklinke (C12) umfasst, die zweite Arretiereinrichtung (C2) eine Rastklinke (C22) umfasst, die beiden Rastklinken (C12, C22) miteinander kinematisch gekoppelt sind, sowohl die erste, als auch die zweite Rasteklinke (C12, C22) in schwenkbewegbarer Weise aus einer Rastposition in eine Freigabeposition verlagerbar sind, die beiden Rastklinken (C12, C22) über einen Wellenzapfen (1) gekoppelt ist und dass zur Herbeiführung oder Aufhebung der geforderten Schaltzustände über die Aktuatoreinrichtung (A1) eine Stellkraft oder ein Stellmoment in jenen Wellenzapfen (1) eingekoppelt wird.
Patent DE-102015001197-B4 (DE)
Title: Karosseriebauteil und Karosserie für ein Personenkraftfahrzeug
Inventor: WERUM DANIEL
IPC: B62D25/13
Filed: 2015-01-31
Granted: 2022-07-28
Abstract: Karosseriebauteil (12) für eine Karosserie (10) eines Personenkraftfahrzeugs, welches aus einem faserverstärkten Kunststoff gebildet ist und wenigstens eine Durchgangsöffnung (20) und wenigstens einen durch den faserverstärkten Kunststoff gebildeten Dichtflansch (22) aufweist, welcher in einem Randbereich der Durchgangsöffnung (20) angeordnet ist, wobeider Dichtflansch (22) vollständig um die gesamte Durchgangsöffnung (20) herum verläuft,dadurch gekennzeichnet, dassdas Karosseriebauteil (12) zumindest einen Teil eines den heckseitigen Stauraum in Fahrzeughochrichtung nach unten begrenzenden Bodens (28) bildet.
Patent DE-102015009020-B4 (DE)
Title: Doppelstöckige Serviervorrichtung "Dopplett"
Inventor: ABE HOLGER
IPC: A47G23/06
Filed: 2015-07-11
Granted: 2019-06-19
Abstract: Serviervorrichtung mit:• zwei Platten (1) und (2), einem Tragegriff (3), der die beiden Platten (1, 2) verbindet• wobei der Tragegriff (3) einen Durchmesser zwischen 15 und 70 mm, insbesondere 30 mm aufweist und sich im Wesentlichen in einer Länge von 120 mm von der Oberseite der unteren Platte (2) zur Unterseite der oberen Platte (1) erstreckt.
Patent DE-102015011006-B4 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung zur Vereinfachung der Einstellung einer maschinellen Arbeitsbewegung
Inventor: HITOMI RYUTA
IPC: G05B19/4097
Filed: 2015-08-21
Granted: 2019-12-05
Abstract: Numerische Steuervorrichtung (100), umfassend:einen Betriebsausführungsabschnitt (150), der eingerichtet ist, um einen Befehl zum Steuern einer Vielzahl von Motoren und einer Vielzahl von peripheren Vorrichtungen auf der Grundlage eines maschinellen Bearbeitungsprogramms und eines maschinellen Bearbeitungsänderungssignals zu erzeugen, das durch einen Bediener eingegeben ist;einen Empfangsabschnitt (110) für ein maschinelles Bearbeitungsänderungssignal, der eingerichtet ist, um das maschinelle Bearbeitungsänderungssignal zu empfangen;ein Aufzeichnungsabschnitt (180) für maschinelle Bearbeitungsänderungsinformationen, der eingerichtet ist, um maschinelle Bearbeitungsänderungsinformationen auf der Grundlage des maschinellen Bearbeitungsänderungssignals, das aus dem Empfangsabschnitt für ein maschinelles Bearbeitungsänderungssignal erlangt ist, und von Informationen bezüglich eines momentan ausgeführten Blocks zu erzeugen, der aus dem Betriebsausführungsabschnitt erlangt ist, und die maschinellen Bearbeitungsänderungsinformationen aufzuzeichnen;einen Programmumwandlungsabschnitt (130) für maschinelle Bearbeitungsänderungsinformationen, der eingerichtet ist, um die maschinellen Bearbeitungsänderungsinformationen, die in dem Aufzeichnungsabschnitt für maschinelle Bearbeitungsänderungsinformationen aufgezeichnet sind, in ein maschinelles Bearbeitungsänderungsprogramm umzuwandeln;einen Speicherabschnitt (220) für ein maschinelles Bearbeitungsänderungsprogramm, der eingerichtet ist, um das maschinelle Bearbeitungsänderungsprogramm zu speichern; undeinen Verarbeitungsabschnitt (140) für eine maschinelle Bearbeitungsprogrammzusammenführung, der eingerichtet ist, um das maschinelle Bearbeitungsprogramm mit dem maschinellen Bearbeitungsänderungsprogramm zusammenzuführen, das in dem Speicherabschnitt für ein maschinelles Bearbeitungsänderungsprogramm gespeichert ist,wobei der Speicherabschnitt für ein maschinelles Bearbeitungsänderungsprogramm eingerichtet ist, um eine Vielzahl der maschinellen Bearbeitungsänderungsprogramme zu speichern,wobei der Verarbeitungsabschnitt für eine maschinelle Bearbeitungsprogrammzusammenführung eingerichtet ist, um das maschinelle Bearbeitungsprogramm mit einem maschinellen Bearbeitungsänderungsprogramm zusammenzuführen, das aus dem Speicherabschnitt für ein maschinelles Bearbeitungsänderungsprogramm durch den Bediener ausgewählt wird, undder Betriebsausführungsabschnitt eingerichtet ist, um den Befehl zum Steuern der Vielzahl von Motoren und der Vielzahl von peripheren Vorrichtungen auf der Grundlage des maschinellen Bearbeitungsprogramms zu erzeugen, das durch den Verarbeitungsabschnitt für eine maschinelle Bearbeitungsprogrammzusammenführung zusammen geführt ist.
Patent DE-102015016111-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdichtung von koaxial zueinander gelagerten Bauteilen
Inventor: BREITFELD SVEN
IPC: B62K21/06
Filed: 2015-12-11
Granted: 2020-02-06
Abstract: Vorrichtung zur Abdichtung von koaxial zueinander gelagerten Bauteilen, die mittels mindestens eines Lagers (4) und mindestens eines zwischen dem mindestens einen Lager (4) und dem inneren Bauteil (1) angeordneten Zwischenrings (8) drehbar miteinander verbunden sind, wobei das Lager (4) mit seinem Außenring (5) fest mit der Innenwandung des äußeren Bauteils (2) verbunden ist, der Zwischenring (8) mit seiner inneren Fläche zumindest teilweise an der Außenfläche des inneren Bauteils (1) und mit seiner äußeren Fläche zumindest teilweise an dem Innenring (7) des Lagers (4) anliegt, so dass das innere Bauteil (1) und das äußere Bauteil (2) radial zueinander bestimmt sind, und wobei sich im Bereich des Lagers (4) mindestens ein Spalt (18, 19) befindet, der in den die Bauteile umgebenden Raum führt und durch den unerwünschte Medien eintreten können, wobei an dem Zwischenring (8) eine radial nach außen gerichtete äußere Dichtung (13), die an der dem abzudichtenden Spalt (19) zugewandten Stirnseite des Außenrings (5) des Lagers (4) anliegt, und eine radial nach innen gerichtete innere Dichtung (11), die an der Außenfläche des inneren Bauteils (1) anliegt, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,dass der Zwischenring (8) einen sich in radialer Richtung über den Innenring (7) des Lagers (4) erstreckenden stirnseitigen Bund (10) aufweist unddass die radial nach außen gerichtete äußere Dichtung (13) und die radial nach innen gerichtete innere Dichtung (11) jeweils von der Ebene des stirnseitigen Bundes (10) des Zwischenrings (8) ausgehend an dem Zwischenring (8) angeordnet ist.
Patent DE-102015108742-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufbereiten von organischen Festbrennstoffen, insbesondere Waldhackschnitzeln
Inventor: STEINBEIS MICHAEL
IPC: F26B21/06
Filed: 2015-06-02
Granted: 2019-04-25
Abstract: Verfahren zum kontinuierlichen Bearbeiten von organischen Festbrennstoffen (50), die einen Staub-Anteil (50d) enthalten, durch Trocknen auf einen definierten Ziel-Wassergehalt mit folgenden Schritten:- kontinuierliches Zuführen von Festbrennstoff (50) in eine Trocknungsvorrichtung (4),- Trocknung des Festbrennstoffs (50) in der Trocknungsvorrichtung (4) mittels Einblasen von Trocknungsluft (60), die den Festbrennstoff (50) durchströmt, wobei der Festbrennstoff (50) während der Trocknung umgewälzt wird,- Ausbringen des getrockneten Festbrennstoffs (50) aus der Trocknungsvorrichtung (4), dadurch gekennzeichnet, dass- als primäre Regelgröße die Zufuhrmenge an Festbrennstoff (50) pro Zeiteinheit in die Trocknungsvorrichtung (4) so gesteuert wird, dass als Zielgrößea) die Temperatur der die Trocknungsvorrichtung (4) verlassenden Trocknungsluft (60) (Abluft) in einem vorgegebenen Ablufttemperatur-Zielbereich liegt, und zusätzlich b1) der gemessene Wassergehalt des die Trocknungsvorrichtung (4) verlassenden Festbrennstoffes (50) in einem vorgegebenen Restwasser-Zielbereich liegt und/oderb2) die relative Luftfeuchtigkeit der abgeführten Trocknungsluft (60) (Abluft) in einem Abluftfeuchte-Zielbereich von 70-90 % liegt.
Patent DE-102015112359-B4 (DE)
Title: Steuersystem und -verfahren zur diagnose von den motor verlassendem russ auf grundlage einer detektion eines transienten fahrzyklus
Inventor: TYLUTKI VINCENT J
IPC: F02D41/00
Filed: 2015-07-29
Granted: 2019-12-05
Abstract: Steuersystem für einen Verbrennungsmotor (102), umfassend:
 einen Verbrennungsmotor (102), der zumindest einen Zylinder (110a, 110b) aufweist, der derart konfiguriert ist, eine Verbrennung eines Luft/Kraftstoff-Gemisches darin während eines Fahrzyklus auszuführen, wobei die Verbrennung Ruß erzeugt, das von dem zumindest einen Zylinder (110a, 110b) ausgestoßen wird;
 ein elektronisches Motorsteuermodul (200), das derart konfiguriert ist, zumindest einen rußbasierten Diagnosebetriebsablauf selektiv auszuführen, der den Verbrennungsmotor (102) basierend auf dem ausgestoßenen Ruß diagnostiziert; und
 ein elektronisches Diagnosebewertungsmodul (210) in elektrischer Kommunikation mit dem Motorsteuermodul (200), wobei das Diagnosebewertungsmodul (210) derart konfiguriert ist, den zumindest einen rußbasierten Diagnosebetrieb basierend auf zumindest einem transienten Fahrereignis des Verbrennungsmotors (102) während des Fahrzyklus abzuschalten.
Patent DE-102015204770-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein Gehäuse einer Dunstabzugshaube und Dunstabzugshaube
Inventor: NEUMANN ULMAR
IPC: F24C15/20
Filed: 2015-03-17
Granted: 2020-07-02
Abstract: Befestigungsvorrichtung (2) zur Befestigung des Gehäuses (10) einer Dunstabzugshaube (1) an einer Wand, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (2) eine feststehende Komponente (20) und eine verschiebbare Komponente (21), die gegenüber der feststehenden Komponente (20) vertikal verschiebbar ist, umfasst und zwischen der feststehenden Komponente (20) und der verschiebbaren Komponente (21) mindestens eine Führungsvorrichtung (22), die eine Führungskulisse (221) und einen Führungsstift (222), der in die Führungskulisse (221) teilweise eingreift, umfasst, angeordnet ist und in der Führungskulisse (221) mindestens zwei in vertikaler Richtung zueinander versetzte Vertiefungen (2210) vorgesehen sind und durch die Vertiefungen Arretierpositionen des Gehäuses (10) der Dunstabzugshaube (1) festgelegt werden.
Patent DE-102015209240-B4 (DE)
Title: System und verfahren für eine netzwerkauswahl zur übertragung einer anrufsitzung
Inventor: KHAY-IBBAT SAMY
IPC: H04W48/18
Filed: 2015-05-20
Granted: 2020-03-05
Abstract: Verfahren umfassend:Übermitteln, durch eine erste Station an eine zweite Station, einer Einladung, an einem Sprachanruf teilzunehmen, in einem ersten Funkzugangsnetzwerk, RAN;Empfangen, durch die zweite Station, der Einladung;Erzeugen, durch die zweite Station, einer Antwort auf die Einladung;Bestimmen, durch die zweite Station, dass die Antwort nicht erfolgreich zu der ersten Station übermittelt werden kann;Assoziieren, durch die zweite Station, mit einem zweiten RAN;Erzeugen, durch die zweite Station, einer Nachricht für die erste Station, die angibt, dass sich die zweite Station mit dem zweiten RAN assoziiert hat;Übermitteln, durch die zweite Station, der Nachricht an die erste Station;Bestimmen, ob die erste Station mit dem ersten RAN verbunden bleiben soll, um den Sprachanruf durchzuführen, oder sich mit dem zweiten RAN verbinden soll, um den Sprachanruf durchzuführen;Verbinden mit dem zweiten RAN, wenn bestimmt wird, dass der Sprachanruf über das zweite RAN durchgeführt werden soll, wobei der Sprachanruf als ein VoLTE-Anruf durch die erste Station durchgeführt wird, wenn bestimmt wird, dass die erste Station mit dem ersten RAN verbunden bleiben soll;erneutes Übermitteln, durch die erste Station, der Einladung, an dem Sprachanruf teilzunehmen, an die zweite Station;Empfangen, durch die zweite Station, der Einladung in dem zweiten RAN;Einrichten des Sprachanrufes zwischen der ersten und der zweiten Station.
Patent DE-102016004932-B4 (DE)
Title: Kontaktbürste zur elektrischen Kontaktierung einer Rotorwelle einer elektrischen Maschine, Verfahren zum Herstellen einer Kontaktbürste sowie elektrische Maschine
Inventor: WEBER KORBINIAN
IPC: H01R43/12
Filed: 2016-04-23
Granted: 2023-05-04
Abstract: Kontaktbürste (5) zur elektrischen Kontaktierung einer Rotorwelle (2) einer elektrischen Maschine (1), mit einem Bürstenkörper (10), der eine Vielzahl von zueinander parallel verlaufenden, zumindest teilweise aus Kohlenstoff bestehenden Bürstenfasern (14) aufweist und in einem die Bürstenfasern (14) haltenden rohrförmigen Bürstenträger (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwei der Bürstenfasern (14) Teil eines Bürstenfilaments (17) sind und über einen gebogenen Bereich (18) des Bürstenfilaments (17) miteinander verbunden sind, wobei ein als Kontaktelement (9) und/oder Montageelement ausgestaltetes Verbindungselement in die gebogenen Bereiche (18) der Bürstenfilamente (17) eingreift und eine die Bürstenfilamente (17) aufnehmende Schlaufe (19) aufweist.
Patent DE-102016101649-B4 (DE)
Title: Auf- und Abseilvorrichtung
Inventor: KOWALEWSKI HUBERT
IPC: A63B29/02
Filed: 2016-01-29
Granted: 2019-07-18
Abstract: Eine Auf- und Abseilvorrichtung (1) zum Auf- und Abseilen einer Person an einem Halteseil (8) weist eine Klemmvorrichtung (2) auf mit einem Gehäuse (21) und einer Klemmbacke (22), durch die ein freies Ende eines Halteseils (8) führbar ist, einen an der Klemmvorrichtung (2) verschwenkbar angeordneten Haltekorpus (3), an dem ein erstes Ende (81) des Halteseils (8) befestigbar ist, einen an der Klemmvorrichtung (2) angeordneten Handhebel (7), mit dem die Klemmvorrichtung (2) aus einer das Halteseil (8) klemmenden Klemmposition in eine ein Durchlaufen des Halteseiles (8) durch einen Durchlass der Klemmvorrichtung (2) freigebende Durchlaufposition relativ zum Haltekorpus (3) verschwenkbar ist, ein Sicherungselement (24) zur Fixierung der Klemmvorrichtung (2) relativ zum Haltekorpus (3) in der Klemmposition, wobei der Haltekorpus (3) eine Führungsausnehmung (33) und eine Sicherungsausnehmung (34) aufweist, wobei das Sicherungselement (24) als an der Klemmvorrichtung (2) angeordnetes federbelastetes Arretierelement (24) ausgebildet ist, wobei die Klemmvorrichtung (2) zur Fixierung relativ zum Haltekorpus (3) in der Klemmposition durch Eindrücken des Sicherungselements (24) aus einer in die Führungsausnehmung (33) vorstehenden Führungsposition in die Klemmposition überführbar ist, in der das Sicherungselements (24) in die Sicherungsausnehmung (34) vorsteht.
Patent DE-102016102349-B4 (DE)
Title: Fahrzeugseitenaufbau
Inventor: TERAYA TAKESHI
IPC: B60R21/21
Filed: 2016-02-11
Granted: 2020-02-06
Abstract: Fahrzeugseitenaufbau (1), umfassend einen Schweller (3), der in einem unteren Randbereich einer Türöffnung (2) angeordnet ist und zu einem geschlossenen Querschnittaufbau ausgeführt ist, indem er aus einer Schwellerinnenplatte (31) und einer Schwelleraußenplatte (32), die sich entlang einer Vorwärts/Rückwärts-Richtung eines Fahrzeugs erstrecken, besteht, wobei ein Verstärkungselement (33) entlang einer senkrechten Richtung angeordnet ist, zwischen die Schwellerinnenplatte (31) und die Schwelleraußenplatte (32) eingefügt ist, und den geschlossenen Querschnittaufbau des Schwellers (3) unterteilt, und ein Seitenanprall-Airbagsensor (6) an einer Fläche der Schwellerinnenplatte (31) an einer Innenseite in einer Fahrzeugbreitenrichtung angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwellerinnenplatte (31) und das Verstärkungselement (33) miteinander über ein belastungsübertragendes Element (8) in der Fahrzeugbreitenrichtung gekoppelt sind; wobei das belastungsübertragende Element (8) einen Flanschstreifen (82a) aufweist, der auf einer Innenseite in Fahrzeugbreitenrichtung angeordnet und mit der Schwellerinnenplatte (31) verbunden ist, und einen Flanschstreifen (82b) aufweist, der auf einer Außenseite in Fahrzeugbreitenrichtung angeordnet und mit dem Verstärkungselement (33) verbunden ist und wobei der Seitenanprall-Airbagsensor (6) und die auf der Innenseite in Fahrzeugbreitenrichtung des belastungsübertragenden Elements (8) angeordnete Flanschstreifen (82a) durch gemeinsames Befestigen mit der Schwellerinnenplatte (31) verbunden sind und wobei an jenem Teil des Verstärkungselements (33), mit dem der am belastungsübertragenden Element (8) angeordnete Flanschstreifen (82b) verbunden ist, ein Distanzstück (9), das zur Regulierung eines Abstands zwischen dem Verstärkungselement (33) und der Schwelleraußenplatte (32) geeignet ist, an jener Fläche des Verstärkungselements (33) angeordnet ist,die sich an einer Seite der Schwelleraußenplatte (32) befindet und dasDistanzstück (9) so angeordnet ist, dass es mit dem Flanschstreifen (82b) überlappt, der auf der Außenseite in Fahrzeugbreitenrichtung des belastungsübertragenden Elements (8) angeordnet ist.
Patent DE-102016108055-B4 (DE)
Title: Fußplatte und Orthese
Inventor: SIEWERT GORDON
IPC: A61F5/052
Filed: 2016-04-29
Granted: 2019-12-24
Abstract: Fußplatte (2) zur Auflage eines Fußes, wobei die Fußplatte (2) eine Vorderkante (25) aufweist, wobei in der Fußplatte (2) zumindest eine von der Vorderkante (25) beabstandete Schwächung (10) ausgebildet ist, die sich in medial-lateral-Richtung der Fußplatte (2) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass eine untenseitige Schwächung (10) eine von anterior nach posterior schräg nach unten gerichtete Orientierung oder abgerundete Kontur (15) und eine obenseitige Schwächung (10) eine von anterior nach posterior schräg nach oben gerichtete Orientierung oder abgerundete Kontur (15) aufweist.