baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005051625-B4 (DE)
Title: Befestigungsbeschlag zur Befestigung eines Schneefängers
Inventor: JACOBSEN JOSTEIN
IPC: E04D/
Filed: 2005-10-27
Granted: 2007-07-12
Abstract: Befestigungsbeschlag
(10) zur Befestigung eines Schneefängers auf einem Dach, wobei
der Schneefänger
mehrere zusammengesetzte Geländerelemente
umfasst und der Befestigungsbeschlag (10) einen Dachbefestigungsteil
(12) zur Befestigung an einem oder mehreren darunter liegenden und
angrenzenden Dachsteinen, Dachlatten, Dachbelägen, Dachplatten u. ä. sowie eine
Halterung (14) zur Befestigung eines Geländerelements umfasst, wobei
die Halterung (14) des Befestigungsbeschlags (10) ein unteres Grundteil
(16) umfasst, das im Wesentlichen in der gleichen Hauptebene wie
das Dach liegt und bis zum Dachbefestigungsteil (12) reicht bzw.
diesen umfasst, wobei die Halterung (14) weiterhin eine erste schräg nach oben
weisende Stützstrebe
(18) und eine zweite als Gegenstück
schräg
gestellte nach oben ragende Stützstrebe
(20) umfasst, die in einem gemeinsamen Scheitelpunkt (22) zusammentreffen,
und die Stützstrebe (18)
einen außen
liegenden und verriegelbaren Schließteil (24) umfasst, dadurch
gekennzeichnet, dass die erste Stützstrebe (18) und das Schließteil (24)
gemeinsam ungefähr
eine U-Form bilden,
zwischen die das Geländerelement
eingeführt
wird, und dass der...
Patent DE-102005058113-B4 (DE)
Title: DVD-Unterhaltungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60N2/90
Filed: 2005-12-05
Granted: 2009-10-08
Abstract: DVD-Unterhaltungseinrichtung (16) für ein Kraftfahrzeug,  – mit einem DVD-Abspielgerät (20) und einem DVD-Monitor (18),  – dadurch gekennzeichnet, dass  – DVD-Abspielgerät (20) und DVD-Monitor (18) in einem einzigen Gehäuse als einteiliges Gerät (22) vorhanden sind,  – dieses Gerät (22) in einem Aufnahme-Gehäuse (14, 14.2) einschiebbar oder einlegbar und/oder anklemmbar und/oder verrastbar fest anbringbar ist,  – das Aufnahme-Gehäuse (14, 14.2) an einer Halterung (24, 24.2) lösbar befestigbar ist,  – die Halterung (24, 24.2) an zumindest einer Haltestütze (26, 28) einer Kopfstütze (10) lösbar befestigbar ist.
Patent DE-102006001379-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten Schneiden von Kombinationsbauteilen
Inventor: KRAUS MARTIN JOSEF
IPC: B29D30/46
Filed: 2006-01-11
Granted: 2016-02-11
Abstract: Verfahren zum automatisierten Schneiden von Kombinationsbauteilen aus zumindest einer Bahn (11) aus in eine Kautschukmischung eingebetteten zueinander parallel verlaufenden Festigkeitsträgern und zumindest einem mit der Bahn (11) teilweise überlappenden Profil (12) aus einer Kautschukmischung, insbesondere zum Herstellen abgelängter Reifenbauteile, welche anschließend auf eine Aufbautrommel aufgelegt und gespleißt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Bahn (11) gemeinsam mit dem überlappend verlaufenden Abschnitt des Profits (12) mit einem zumindest eine und in beide Schnittrichtungen wirksame Klinge aufweisenden erhitzten Messer (14, 15, 16) entlang einer zwischen zwei benachbarten Festigkeitsträgern verlaufenden Schnittlinie senkrecht zur Bahn (11) geschnitten wird und anschließend der ungeschnitten gebliebene Abschnitt des Profits (12) mit einem unter einem wählbaren Anstellwinkel (β) zur Waagrechten ansetzbaren erhitzten Doppelklingenmesser (17, 18) geschnitten wird, dessen eine Klinge (17a, 18a) das Profil (12) quer zu seiner Längserstreckung schneidet und dessen zweite Klinge (17b, 18b) das Profil (12) am Ende der zuerst erzeugten Schnittlinie lokal in Längserstreckung durchschneidet.
Patent DE-102006006151-B4 (DE)
Title: Teilweise entladungsresistenter Isolierlack, isolierter Draht und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: KIKUCHI HIDEYUKI
IPC: C09D7/62
Filed: 2006-02-10
Granted: 2009-01-22
Abstract: Teilweise
entladungsresistenter Isolierlack, welcher umfaßt:  einen Polyamid-Imid-Emaillack
und ein Organo-Silica-Sol, die in einem Lösungsmittel dispergiert sind,  wobei
das Lösungsmittel
50 bis 100 Gew.-% γ-Butyrolacton umfaßt.
Patent DE-102006013954-B4 (DE)
Title: Druckmaschine mit einer Einrichtung zum Zuführen einer Materialbahn
Inventor: BRUECKL THOMAS
IPC: B41F13/06
Filed: 2006-03-27
Granted: 2008-03-06
Abstract: Druckmaschine
mit einer Einrichtung zum Zuführen
einer Materialbahn (03) zu einer Druckeinheit (01), mit einem eine
Materialrolle (08) tragenden Rollenträger (06) und mindestens einer
im Bahnweg zwischen Rollenträger
(06) und Druckeinheit (01) angeordneten Umlenkstange (07.1; 07.2),
welche um 45° zur
Transportrichtung (T0; T1) der auf sie auflaufenden Materialbahn
(03) geneigt ist, wobei mehrere Druckeinheiten (01) in einer Maschinenflucht
angeordnet sind und der Rollenträger
(06) seitlich neben der Maschinenflucht angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Umlenkstange (07.1; 07.2) in der Weise stehend angeordnet
ist, so dass eine Längsachse (L)
der Umlenkstange in einer vertikalen Ebene (E) verläuft.
Patent DE-102006027521-B4 (DE)
Inventor: KLINGEL HANS DR ING
IPC: B65B35/10
Filed: 2006-06-10
Granted: 2016-01-07
Abstract: In an assembly for filling medicine dispensers (11) with administering units (12/i) which are to be taken daily by patients, a deblistering apparatus (39) is provided for the separating, automatic removal of the medicines from the respective blister pack, the blister film (33) of which can be subjected to a notching or cutting pretreatment, only after which the medicine is removed. A transport device (18) is provided which supplies the medicine dispensers (11) to a feeding device, at which the individual medicines can be loaded into receiving compartments (14/1 to 14/4) of the medicine dispenser (11). The assembly comprises modules (17/i) which have in each case a blister shaft (62), a punching device and a feeding device and are arranged along the transport device (18) at spacings from one another which correspond to the spacing of the receiving compartments (14/i) of the dispensers (11/i) or to an integral multiple of said spacing.
Patent DE-102006041099-B4 (DE)
Title: Rahmenelement für einen Kraftwagen und dessen Befestigungsanordnung an einer Kraftwagenkarosserie
Inventor: GRAF ANDREAS
IPC: B62D27/00
Filed: 2006-09-01
Granted: 2017-12-28
Abstract: Rahmenelement für einen Kraftwagen, welches in einem Außenbereich der Kraftwagenkarosserie (12) anzuordnen ist und über welches tragende Karosserieteile (Längsträgeranordnungen 14) zur Aussteifung der Kraftwagenkarosserie (12) miteinander zu verbinden sind, wobei das Rahmenelement (38) als Magnesiumbauteil ausgebildet ist und zwei Befestigungsbereiche (40, 42), über welche das Rahmenelement (38) mit den korrespondierenden tragenden Karosserieteilen (Längsträgeranordnungen 14) zu verbinden ist, sowie einen Strebenbereich (44) aufweist, über welchen die Befestigungsbereiche (40, 42) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Befestigungsbereiche (40, 42) des Rahmenelements (38) als quer zu dem Strebenbereich (44) verlaufende Trägerelemente ausgebildet sind, wobei die Befestigungsbereiche (40, 42) und der Strebenbereich (44) im Querschnitt U-förmig ausgebildet sind.
Patent DE-102006059160-B4 (DE)
Title: Luftdüseneinrichtung
Inventor: HUANG YING-CHE
IPC: B05B1/00
Filed: 2006-12-14
Granted: 2012-11-08
Abstract: Luftdüseneinrichtung zum Eingriff an einem Aufblasventil eines aufblasbaren Objekts, umfassend: ein Nadelrohr (4), an dessen erstem Ende in einem Zentrum ein zentraler Stab (43) vorsteht, in dem sich eine Vielzahl kleiner Luftschlitze (44) von dem ersten Ende zu einem zweiten Ende des Nadelrohres (4) erstrecken, die um die Peripherie des zentralen Stabs (43) definiert sind, und bei dem an dem zweiten Ende ein nach außen vorstehender Rand (41) vorgesehen ist, ein mit einer Einsetzöffnung (51) ausgestattetes Blockglied (5), dessen Einsetzöffnung (51) groß genug ist, um das Durchführen des Nadelrohres (4) zu gestatten, jedoch klein genug, um den nach außen vorstehenden Rand (41) zu blockieren, einen an einem ersten Ende mit einem Sitzkopf (31) vergrößerten Durchmessers ausgebildeten Blockeinbausitz (3), wobei an dem ersten Ende des Sitzkopfes (31) ein Raum (310) zum Unterbringen und Festlegen des Blockgliedes (5) ausgeformt ist, ein Gehäuse (1), das an einem ersten Ende...
Patent DE-102007001936-B4 (DE)
Title: Neutralleerlauf-Bergdetektion
Inventor: SCELERS HERVE
IPC: F16H59/66
Filed: 2007-01-12
Granted: 2017-07-27
Abstract: System zur Neutralleerlauf-Bergdetektion für ein Fahrzeug (10) mit einem Automatikgetriebe (14), das umfasst: eine Bereichswahleingabeeinrichtung, die einen Betriebsbereich des Getriebes (14) empfängt; eine Drosselstellungseingabeeinrichtung, die ein Drosselstellungssignal empfängt; eine Getriebeabtriebsdrehzahleingabeeinrichtung, die ein Getriebeabtriebsdrehzahlsignal empfängt; eine Getriebetemperatureingabeeinrichtung, die ein Temperatursignal empfängt; eine Bremsenstatuseingabeeinrichtung, die ein Bremsensignal empfängt; gekennzeichnet durch ein Steuerungsmodul (40), das den Bereich, das Drosselstellungssignal, das Getriebeabtriebsdrehzahlsignal, das Temperatursignal und das Bremsensignal empfängt und das eine Bergbedingung auf der Grundlage der empfangenen Signale detektiert und wobei das Steuerungsmodul (40) eine erste Kupplung (C1) des Getriebes (14) auf der Grundlage der Bergbedingung steuert.
Patent DE-102007003735-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Schutzbeschichtung sowie Schutzbeschichtung
Inventor: WALTER HEINRICH
IPC: C23C10/52
Filed: 2007-01-25
Granted: 2010-07-01
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Schutzbeschichtung für ein Bauteil, insbesondere für ein Bauteil aus einer Nickelbasislegierung, mit zumindest folgenden Schritten:  a) Bereitstellen eines Bauteils mit mindestens einer zu beschichtenden Substratoberfläche;  b) Auftragen einer Schlickerschicht aus Silizium auf die oder jede zu beschichtende Substratoberfläche des Bauteils;  c) Trocknen der auf die oder jede zu beschichtende Substratoberfläche aufgetragenen Schlickerschicht;  d) Alitieren der oder jeder zu beschichtenden Substratoberfläche des Bauteils, um über die Schlickerschicht auf die jeweilige Substratoberfläche aufgetragenes Silizium zusammen mit Aluminium gleichzeitig in die jeweilige Substratoberfläche des Bauteils unter Ausbildung eines Silizium-Aluminium-Substratbereichs einzudiffundieren.
Patent DE-102007011126-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit Anschlusskontaktfläche
Inventor: MINIXHOFER RAINER
IPC: H01L23/50
Filed: 2007-03-07
Granted: 2009-08-27
Abstract: Halbleiterbauelement mit Anschlusskontaktfläche, bei dem  – Metallebenen (2, 3, 4, 5, 6) mit Zwischenmetalldielektrikum (7) vorhanden sind, die mindestens eine oberste Metallebene (2) und eine zweitoberste Metallebene (3) umfassen,  – auf der obersten Metallebene (2) mindestens eine Anschlusskontaktfläche (1) ausgebildet ist,  – die zweitoberste Metallebene (3) innerhalb ihrer flächigen Ausdehnung derart strukturiert ist, dass ein von dem Metall der zweitobersten Metallebene (3) eingenommener Anteil der Fläche einer bezüglich der Metallebene senkrechten Projektion der Anschlusskontaktfläche (1) in die zweitoberste Metallebene (3) mindestens ein Drittel dieser Fläche beträgt, und  – die zweitoberste Metallebene (3) innerhalb ihrer flächigen Ausdehnung derart strukturiert ist, dass eine lückenlose Parkettierung zumindest eines Bereichs der Fläche der bezüglich der Metallebene senkrechten Projektion der Anschlusskontaktfläche (1) in die zweitoberste Metallebene (3) mit affinen Dreiecken derart existiert, dass eine affine Abbildung, die eines der Dreiecke auf ein anderes Dreieck abbildet, die Struktur der zweitobersten Metallebene...
Patent DE-102007025045-B4 (DE)
Title: Schlankmachende kosmetische Zusammensetzung mit einem Biomasseextrakt aus der Alge Neochloris oleoabundans
Inventor: RENIMEL ISABELLE
IPC: A61K36/05
Filed: 2007-05-29
Granted: 2021-10-28
Abstract: Kosmetische Zusammensetzung, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Wirkstoff einen Biomasseextrakt aus der Alge Neochloris oleoabundans enthält, wobei der Wirkstoff in ein mit einer topischen Anwendung vereinbares, kosmetisch akzeptables Vehikel eingebettet ist.
Patent DE-102007030057-B4 (DE)
Title: Spulenkomponente
Inventor: HATAKEYAMA YUTAKA
IPC: H01F5/04
Filed: 2007-06-29
Granted: 2014-05-28
Abstract: Spulenkomponente, die aufweist: mindestens einen Leitungsdraht (31), der mit einem Isolationsmantel versehen ist; einen Kern (10), auf dem der Leitungsdraht (31) gewickelt ist, wobei der Kern (10) Anbringungsabschnitte (13) hat, die an einer Leiterplatte angebracht werden können; und Anschlusselektroden (41, 42, 51, 52), die an den Anbringungsabschnitten (13) vorgesehen sind und deren Anzahl der Anzahl von Endabschnitten des Leitungsdrahtes (31) entspricht, wobei die Endabschnitte des Leitungsdrahtes (31) jeweils zwischen einem Befestigungselement (47, 57) und einer Basis (54A) der Anschlusselektrode (41, 42, 51, 52) durch Schweißen verbunden sind, wobei der geschweißte Abschnitt (16A) des Befestigungselementes (47, 57) einen gewölbten Abschnitt (16B) hat, der sich in einer Richtung weg von dem Kern (10) wölbt und nur in Berührung mit einem distalen Rand (30A) des Isolationsmantels ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Isolationsmantel vor dem Schweißen auf der der Basis (54A) abgewandten Seite teilumfänglich entfernt ist oder dass die Spulenkomponente (1) eine Isolationsschicht aufweist, die nur zwischen der Basis (54A) und einem äquivalenten Abschnitt entsprechend einem Endabschnitt des Leitungsdrahtes (31) in dem gewölbten Abschnitt (16B) vorgesehen ist und beim Schweißen ein der Basis (54A) zugerichteter nicht entfernter Mantelabschnitt (30B) oder die Isolationsschicht einen Kontakt des geschweißten Abschnitts (16A) mit der Basis (54A) verhindert und ein vollumfänglicher Bereich des Isolationsmantels zu dem teilumfänglich entfernten Bereich oder der Isolationsschicht den distalen Rand (30A) des Isolationsmantels ausbildet, der das geschmolzene Material abdämmt und so die Form der Wölbung des gewölbten Abschnitts (16B) eingestellt ist.
Patent DE-102007033361-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abdichten der Einstellkrone einer Uhr
Inventor: YIGITOGLU ZAFER
IPC: G04B37/10
Filed: 2007-07-16
Granted: 2009-07-09
Abstract: Vorrichtung zum Abdichten der Einstellkrone (7) einer Uhr, insbesondere einer Armbanduhr, mit mindestens einer Dichtung (10) zwischen der Einstellkrone (7) und dem Gehäuse (2) der Uhr (1), mit einem im Bereich der Einstellkrone (7) am Gehäuse (2) angeordneten Steg (11) und mit einem Verriegelungselement zum Andrücken der Einstellkrone (7) über die Dichtung (10) gegen das Gehäuse (2). Um die Einstellkrone (7) bedienungsfreundlich und zuverlässig gegen die Dichtung (10) zu drücken, ist das Verriegelungselement als ein im Steg (11) schraubbares, auf die Außenseite der Einstellkrone (7) einwirkendes Schraubelement (3) ausgebildet.
Patent DE-102007039862-B4 (DE)
Title: Sitzhöhenverstelleinrichtung, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, sowie ein Kraftfahrzeugsitz
Inventor: SCHRIMPL BERNHARD
IPC: B60N2/427
Filed: 2007-08-23
Granted: 2019-09-26
Abstract: Sitzhöhenverstelleinrichtung (1,1',1",1'''), insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem Sitzträger (2), mit einem Befestigungsträger und mit einem sich entlang einer Längsachse (12) erstreckenden Schwenkträger (5,5'), der um eine erste Achse senkrecht zur Längsachse (12) schwenkbar über eine erste Anlenkstelle (6) an dem Befestigungsträger angelenkt ist und der um eine zur ersten Achse parallele zweite Achse schwenkbar über eine zweite Anlenkstelle (7) an dem Sitzträger angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet,- dass der Schwenkträger (5,5') entlang der Längsachse (12) zwischen den Anlenkstellen (6, 7) einen Teilbereich (11) mit einer quer zur Längsachse (12) reduzierten Breite umfasst,- dass eine zurückversetzte Innenkante (14) des Teilbereichs (11) im Wesentlichen in Richtung der Längsachse (12) oder in einem spitzen Winkel zur Längsachse (12) verläuft oder konkav ausgebildet ist, und- die zurückversetzte Innenkante (14) des Teilbereichs (11) beidendseitig gegen im Wesentlichen in Querrichtung zum Rand des Schwenkträgers (5,5') verlaufende Querkanten (13) stößt.
Patent DE-102007043865-B4 (DE)
Title: Eingabesperre
Inventor: KLUGE STEFAN
IPC: G06K19/073
Filed: 2007-09-14
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zum Entsperren einer zumindest zwei Eingabeelemente (32) umfassenden gesperrten Eingabeeinrichtung (30) eines portablen elektronischen Geräts (10) durch einen elektronischen Schaltkreis (40) des Geräts (10), der in einen normalen Betriebsmodus und in einen Energiesparmodus betreibbar ist oder ausgeschaltet ist, umfassend die Schritte:  – Ableiten eines Vergleichseingabemusters aus einem Betätigen von Eingabeelementen (32) und Prüfen des Vergleichseingabemusters auf Übereinstimmung mit einem vorgegebenen Referenzeingabemuster durch den elektronischen Schaltkreis (40) wobei durch das Betätigen der Eingabeelemente (32) analoge Spannungspegel erzeugt werden, aus denen durch Analog-Digital-Wandlung Vergleichseingabemuster abgeleitet werden; und  – Entsperren der Eingabeeinrichtung (30), falls das Vergleichseingabemuster mit dem Referenzeingabemuster übereinstimmt;  dadurch gekennzeichnet, daß der elektronische Schaltkreis (40) für das Prüfen des Vergleichseingabemusters durch Aktivierung in den normalen Betriebsmodus versetzt werden muß, wobei diese Aktivierung durch ein gleichzeitiges Betätigen von zumindest zwei vorgegebenen der Eingabeelemente (32) bewirkt wird, wobei nur das gleichzeitige Betätigen der zumindest zwei vorgegebenen Eingabeelemente (32) einen...
Patent DE-102007057685-B4 (DE)
Title: Reduzieren von Kupferdefekten während einer nasschemischen Reinigung von freiliegenden Kupferoberflächen in einer Metallisierungsschicht eines Halbleiterbauelements
Inventor: FEUSTEL FRANK
IPC: H01L21/768
Filed: 2007-11-30
Granted: 2020-04-09
Abstract: Verfahren mit:Bereitstellen einer strukturierten dielektrischen Schicht einer Metallisierungsschicht (120) eines Halbleiterbauelements (100), wobei die strukturierte dielektrische Schicht eine freigelegte Kupferoberfläche aufweist;Zuführen einer unter Druck stehenden inerten Gassorte (143) zu einem Speicherbehälter (251), der eine nasschemische Reinigungslösung (141) enthält, um in dem Behälter eine unter Druck stehende Umgebungsatmosphäre (252) zu erzeugen, dadurch Anreichern der nasschemischen Reinigungslösung mit der inerten Gassorte;Reinigen der dielektrischen Schicht mit der nasschemischen Reinigungslösung in Umgebungsatmosphäre (142), welche einen Druck hat, der kleiner ist als der Druck der unter Druck stehenden Gasumgebung, wobei die inerte Gassorte in der nasschemischen Reinigungslösung in der Umgebungsatmosphäre übersättigt ist und die inerte Gassorte während des Reinigens aus der nasschemischen Reinigungslösung ausdiffundiert; undBilden eines Metallgebiets (122) in der gereinigten dielektrischen Schicht, wobei das Metallgebiet mit der Kupferoberfläche verbunden ist.
Patent DE-102007058787-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: OGAWA YASUFUMI
IPC: B60K17/346
Filed: 2007-12-06
Granted: 2010-02-04
Abstract: Fahrzeugsteuervorrichtung zum Steuern eines Fahrzeugs durch Anpassen eines Öffnungsgrads eines Proportionalmagnetventils (27) basierend auf erfassten Werten verschiedener an dem Fahrzeug montierter Sensoren (32), gekennzeichnet durch:  eine Massepotentialschätzeinrichtung (113) zum Schätzen eines Massepotentials der Fahrzeugsteuervorrichtung basierend auf einer Amplitude eines einem Stromwert des Proportionalmagnetventils (27) überlagerten Zitterstroms;  eine Sensorwertkorrektureinrichtung (115) zum Korrigieren der erfassten Werte der verschiedenen Sensoren (32) von dem durch die Massepotentialschätzeinrichtung (113) geschätzten Massepotential;  eine Steuereinrichtung (120) zum Anpassen des Öffnungsgrads des Proportionalmagnetventils (27) basierend auf den durch die Sensorwertkorrektureinrichtung (115) korrigierten erfassten Werten der verschiedenen Sensoren (32); und  eine Ausfallerfassungseinrichtung (117) zum Erfassen von Abnormalitäten in den verschiedenen Sensoren (32) basierend auf den von der Sensorwertkorrektureinrichtung (115) korrigierten erfassten Werten der verschiedenen Sensoren (32).
Patent DE-102007059464-B4 (DE)
Title: Spindelmotor mit fluiddynamischem Lagersystem
Inventor: KULL ANDREAS
IPC: H02K5/167
Filed: 2007-12-11
Granted: 2015-08-27
Abstract: Spindelmotor (210) mit fluiddynamischem Lagersystem, insbesondere für den Antrieb von Speicherplatten von Festplattenlaufwerken, umfassend: eine Grundplatte (212), in der eine erste Lagerkomponente gehalten ist, welche mindestens ein Lagerbauteil aufweist, und eine zweite Lagerkomponente, welche mindestens ein Lagerbauteil aufweist und eine Nabe (222) trägt, wobei die zweite Lagerkomponente von der ersten Lagerkomponente durch einen Lagerspalt (220) getrennt und mittels des fluiddynamischen Lagersystems relativ zu dieser drehgelagert ist und gemeinsam mit einer Nabe (222) von einem elektromagnetischen Antriebssystem um eine gemeinsame Rotationsachse (224) drehend angetrieben wird, wobei Mittel zum Druckausgleich im Lagerspalt (220) aus mindestens einem Rezirkulationskanal (240) bestehen und zum Druckausgleich eine Pumpdichtung (248) an einem offenen Ende des Lagerspalts (220) angeordnet ist, wobei ferner die erste Lagerkomponente eine in einer Öffnung der Grundplatte (212) angeordnete feststehende Welle (218) und eine mit der Welle (218) verbundene Druckplatte (226) als Teil eines fluiddynamischen Axiallagers (246) umfasst, und die zweite Lagerkomponente eine Lagerbuchse (214) mit einer axialen Bohrung umfasst, die mittels zweier fluiddynamischer Radiallager (234; 236) drehbar um die feststehende Welle (218) gelagert ist, wobei eine konische Kapillardichtung (238) und ein ringförmiger Dichtspalt (250) zur Abdichtung der offenen Enden des Lagerspalts (220) vorgesehen sind, wobei die Lagerbuchse (214) von einer zylindrischen Hülse (216) umgeben ist und der ringförmige Dichtspalt (250) an dem der Grundplatte (212) gegenüberliegenden Ende der Welle (218) flüssigkeitsleitend mit der Pumpdichtung (248) direkt verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Rezirkulationskanal (240) zwischen dem Außendurchmesser der Lagerbuchse (214) und dem Innendurchmesser der Hülse (216) axial erstreckt und mit einem gegenüber der Welle (218) rechtwinklig abgewinkelten Ende im axialen Zwischenraum zwischen der Pumpdichtung (248) und dem angrenzenden Radiallager (234) endet und mit dem anderen Ende am Außendurchmesser der Druckplatte (226) angrenzt, und dass das an die konische Kapillardichtung (238) angrenzende und zur Pumpdichtung (248) entfernt liegende Radiallager (236) asymmetrische Lagerstrukturen aufweist.
Patent DE-102007061011-B4 (DE)
Title: Elektromotorischer Hilfsantrieb, beispielsweise Scheibenwischerantrieb
Inventor: STEFANI SIEGFRIED
IPC: H01R4/64
Filed: 2007-12-18
Granted: 2018-05-09
Abstract: Elektromotorischer Hilfsantrieb (1), mit wenigstens einem ersten Gehäuseteil (3) und mit wenigstens einem durch Aufsetzen in einer Fügerichtung (A) an dem ersten Gehäuseteil (3) befestigbaren zweiten Gehäuseteil (7), sowie mit einer beim Fügen der Gehäuseteile (3, 7) hergestellten elektrischen Verbindung innerhalb des Gehäuses über einen wenigstens eine Kontaktfläche aufweisenden Kontaktbereich (16) an dem ersten Gehäuseteil (3) und über wenigstens einen gegen die Kontaktfläche anliegenden Kontakt (14) oder Kontaktabschnitt (14.1, 14.2) am zweiten Gehäuseteil (7), dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Kontaktfläche als Schrägfläche (18, 19) ausgebildet ist, die mit der Fügerichtung (A) oder einer die Fügerichtung (A) einschließenden Ebene (BE) einen spitzen Winkel (β) kleiner als 45° einschließt, der sich zu der dem zweiten Gehäuseteil (7) abgewandten Seite hin öffnet, dass der wenigstens eine Kontakt (14) oder Kontaktabschnitt (14.1, 14.2) am zweiten Gehäuseteil (7) von diesem in der Fügerichtung (A) wegstehend mit einem freien Ende ausgeführt ist, und dass nach dem Fügen der Gehäuseteile (3, 7) der wenigstens eine Kontakt (14) oder Kontaktabschnitt (14.1, 14.2) in einer Biegerichtung quer zu seiner Längserstreckung gebogen gegen die Schrägfläche (18, 19) seitlich anliegend mit der Fügerichtung (A) ebenfalls einen spitzen Winkel (β) kleiner als 45° einschließt.