baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10137328-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und Verriegeln von klappbaren Seitenwänden von Kästen oder Behältern, insbesondere Mehrwegebehältern
Inventor: OSTER HEINZ GUENTER
IPC: B65D6/12
Filed: 2001-07-31
Granted: 2007-08-16
Abstract: Vorrichtung
zum Öffnen
und Verriegeln von klappbaren Seitenwänden von Kästen oder Behältern, insbesondere
Mehrwegebehältern,
mit vier auf den Behälterboden
klappbaren-Seitenwänden
(1, 3), bei denen zwei gegenüberliegende
Seitenwände,
insbesondere die schmalen Seitenwände (1), durch Rastnasen (7)
lösbar
mit den beiden anderen Seitenwänden,
insbesondere Längsseitenwänden (3),
verriegelbar sind, in dem die Rastnasen (7) entsprechende Rasthaken
(8) an den beiden anderen Seitenwänden/Längsseitenwänden (3) übergreifen, wobei für die Verriegelungs-
und Entriegelungsbewegung ein von Hand betätigbarer und auf mindestens
eine Rastnase (7) einwirkender Stellmechanismus vorgesehen ist,
der ein Betätigungsteil
aufweist, welches durch eine Hubbewegung parallel zur Seitenwand
(1) die mindestens eine Rastnase (7) ausrückt, derart, dass die entsprechende
Seitenwand (1) entriegelt und nach innen klappbar ist, und wobei der
Stellmechanismus in die Verriegelungsstellung federnd vorgespannt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mit den Rasthaken (8) an den
anderen Seitenwänden
(3) zusammenwirkenden Rastnasen (7) an den freien Enden eines einteiligen
und bügelartig
ausgebildeten Stellglieds (6) angeformt sind,...
Patent DE-10155867-B4 (DE)
Title: Pralldämpfer
Inventor: ALBERS HARTMUT
IPC: F16F7/12
Filed: 2001-11-14
Granted: 2006-11-02
Abstract: Pralldämpfer mit
einem steifen Schaumformkörper,
wobei der Pralldämpfer
ein Leitelement beinhaltet, das bezüglich der Prallrichtung querbeweglich
ist und einen Teil der Prallkraft in zumindest eine von der ursprünglichen
Richtung der Prallkraft verschiedene Richtung auf den Schaumformkörper umlenkt,
dadurch gekennzeichnet, dass das Leitelement eine Druckplatte (19)
ist, die zumindest an einer von der Aufprallseite (23) verschiedenen
Seite (20) des Schaumformkörpers
(21) anliegt und die über
ein Getriebe (22) mit einer vor der Prallseite (23) des Schaumformkörpers (21)
befindlichen Prallplatte (24) verbunden ist, durch deren Betätigung die Druckplatte
(19) zum Schaumformkörper
(21) hin bewegbar ist.
Patent DE-10160019-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ermöglichen des Ausrichtens von einem Sende- und Empfangskanal einer LIDAR-Vorrichtung und mit einer solchen Vorrichtung ausgestattete LIDAR-Vorrichtung
Inventor: CERUTTI-MAORI GUY HENRI ABEL
IPC: G01S7/481
Filed: 2001-12-06
Granted: 2012-08-16
Abstract: Vorrichtung zum Ermöglichen des Ausrichtens von einem Sende- und Empfangskanal einer einen Sendekanal mit Mitteln (1, oder 1 und 2) zum Erzeugen und Senden eines Laserstrahles (FT) in eine festgelegte Richtung aufweisenden LIDAR-Vorrichtung, wobei die Vorrichtung einen Empfangskanal mit optischen Mitteln (4, 5) umfasst, welche einen Parabolspiegel (4) und eine Fokalkorrekturvorrichtung (5) aufweisen, und welche optischen Mittel vorgesehen und orientiert sind, um einen durch Reflexion an einer Trübung in der Atmosphäre oder am Boden erhaltenen Rückwärts-Laserstrahl (FR) aufzufangen, wobei die LIDAR-Vorrichtung Haupt-Messmittel (3) zum Empfang des Rückwärts-Laserstrahls (FR) an wenigstens einem Aufnehmer aufweist, und wobei die Vorrichtung Hilfs-Messmittel (7) aufweist, die die Nutzung wenigstens einer Komponente des Rückwärts-Laserstrahles (FR) erlauben, um die Bestimmung der Zentrierung der optischen Mittel (4, 5) auf den Rückwärts-Laserstrahl (FR) zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Hilfs-Meßmittel (7) durch Aufnehmer (7) gebildet sind, die an definierten Punkten, die sich in einer peripheren Zone eines Strahles oder...
Patent DE-10213802-B4 (DE)
Inventor: RIEPENHOFF MATTHIAS
IPC: B41N3/00
Filed: 2002-03-27
Granted: 2010-02-18
Abstract: The method has image information recorded on a printing plate via regions having differing surface characteristics by application of an ink (31) in accordance with the image information and use of a photocatalytic effect for provision of hydrophile regions (20) in the uncovered areas and lipophile regions (30) in the covered areas.  Also included are Independent claims for the following:  (a) a device for recording image information on the surface of a printing plate;  (b) a rotary offset printing machine
Patent DE-10226889-B4 (DE)
Title: Frequenzverdoppler
Inventor: HIEBEL MICHAEL
IPC: H03B19/14
Filed: 2002-06-17
Granted: 2012-02-23
Abstract: Frequenzverdoppler (1) zur Frequenzverdopplung eines Hochfrequenzeingangssignals (3), wobei eine erste Halbwelle des Hochfrequenzeingangssignals (3) einer vollständigen Schwingungsperiode mit einer darauf folgenden invertierten zweiten Halbwelle des Hochfrequenzeingangssignals (3) kombiniert wird und so das frequenzverdoppelte Ausgangssignal (4) formt, wobei ein erster Signalpfad (6) und ein zweiter Signalpfad (7) schaltungstechnisch voneinander vollständig getrennt mit einem gemeinsamen Eingang (2) und gemeinsamen Ausgang (5) verbunden sind, wobei einer der beiden Signalpfade (6, 7) eine Phasenverschiebung einer Halbwelle des Hochfrequenzeingangssignals (3) um etwa 180° durch ein Phasenverschiebglied (9) verursacht, wobei in beiden Signalpfaden (6, 7) eine Gleichrichtung durch jeweils ein Gleichrichtglied (10) erfolgt und die so entstandenen Halbwellen gleicher Polaritat am Ausgang (5) zu einem gemeinsamen Ausgangssignal (4) zusammengeführt sind, und wobei die Signalpfade (6, 7) an dem Eingang (2) und Ausgang (5) des Frequenzverdopplers (1) durch ein Widerstandsnetzwerk (RA, RB, RC, RD) entkoppelt sind.
Patent DE-10232941-B4 (DE)
Title: KFZ-Bordnetz mit einer Sensor-Schutzschaltung
Inventor: MAIER THOMAS
IPC: H02H9/04
Filed: 2002-07-19
Granted: 2017-07-27
Abstract: KFZ-Bordnetz mit a) einem Sensor (6), mit einer Signalleitung (7) zur Aufnahme eines Sensorsignals von dem Sensor (6), b) einer Sensor-Schutzschaltung (1) für den Sensor (6), c) mindestens einer eine Spannungsleitung (4) und eine Masseleitung (3) aufweisenden Versorgungsleitung (3, 4) zur Stromversorgung des Sensors (6), d) wobei die Sensor-Schutzschaltung eine Strommesseinheit (R1, R3, T2, T3, R4) aufweist zur Erfassung des über die Versorgungsleitung (3, 4) fließenden elektrischen Stroms, um eine Beschädigung des Sensors (6) durch einen Überstrom zu verhindern, e) wobei die Strommesseinheit (R1, R3, T2, T3, T4) zur Strombegrenzung mit einem Strombegrenzer (T1) und/oder zur Trennung der Versorgungsleitung (3, 4) mit einem Schaltelement (T1) verbunden ist, und f) wobei die Spannungsleitung (4), die Masseleitung (3) und/oder die Signalleitung (7) zur Verhinderung von Überspannungen mit mindestens einer Zener-Diode (D3, D4) in der Sensor-Schutzschaltung (1) verbunden sind/ist, dadurch gekennzeichnet, g) dass der Sensor (6) als Kurzschlussschutz mindestens eine Zener-Diode (D1, D2) aufweist, wobei die Zener-Diode (D3, D4) der Sensor-Schutzschaltung (1) eine geringere Durchbruchspannung aufweist als die Zener-Diode (D1, D2) des Sensors (6).
Patent DE-10233469-B4 (DE)
Inventor: HARTMANN MANFRED
IPC: B65H23/04
Filed: 2002-07-24
Granted: 2005-05-12
Abstract: The guide device has a first and a second roller (12,01), and a material length (03) encloses the rollers at an angle of contact (alpha,beta). An adjusting device (13,14) adjusts the rollers relative to each other in one direction at an angle to a movement plane of the material length between the rollers. The second roller has a fixed shaft, and the second roller is pivoted about the shaft of the first one by a second adjusting device. This consists of pneumatic cylinder (08) or a rotating threaded spindle (13). The rollers are driven, and the guide device is located at the intake of a folding funnel (27).
Patent DE-10301278-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung von Leitern von Datenkabeln sowie Kabelmuffe mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: GROSS DIETMAR
IPC: H01R9/24
Filed: 2003-01-15
Granted: 2005-05-19
Abstract: Vorrichtung
(10) zur Verbindung von Leitern (11 bis 18) eines ankommenden Datenkabels
(100) mit Leitern (11' bis 18') eines bezüglich des ankommenden Datenkabels
(100) im Wesentlichen richtungsgleich abgehenden Datenkabels (100') über eine
mit den Leitern (11 bis 18) des ankommenden Datenkabels (100) verbundenen
ersten Kontaktleiste (103) und einer mit dieser kontaktierten, mit
den Leitern (11' bis 18') des abgehenden Datenkabels (100') verbundenen
zweiten Kontaktleiste (103'), wobei  – die Kontaktleisten (103,
103') eine im Wesentlichen parallel zur Richtung des ankommenden
bzw. abgehenden Datenkabels (100 bzw. 100') verlaufende Längsrichtung aufweisen,  – die Kontakte
(1 bis 8 bzw. 1' bis 8') auf den Kontaktleisten (103 bzw. 103')
in deren Längsrichtung
in Reihe hintereinander angeordnet sind und in den Kontaktleisten
(103, 103') von jeweils einem eigenen Kontaktschirm (110, 110') umgeben
sind,  – die
Summen der jeweiligen Leiterlänge
des ankommenden Datenkabels (100) und der jeweiligen Leiterlänge des damit über die
Kontaktleisten...
Patent DE-10317969-B4 (DE)
Title: Duplexer mit erweiterter Funktionalität
Inventor: SCHMIDHAMMER EDGAR
IPC: H04B1/40
Filed: 2003-04-17
Granted: 2005-06-16
Abstract: Duplexer
(DU) zur Trennung von Sende- und Empfangssignalen eines definierten
Frequenzbandes,  mit einem unsymmetrischen Antennenport (ANT),
einem symmetrischen Empfangsausgang (RX-OUT) und einem Sendeeingang
(TX-IN),  mit einem Empfangspfad (RX), der zwischen dem Antennenport
(ANT) und dem Empfangsausgang (RX-OUT) angeordnet ist,  mit
einem Sendepfad (TX), der zwischen dem Antennenport (ANT) und dem
Sendeeingang (TX-IN) angeordnet ist,  aufweisend ein Empfangs-Bandpaßfilter
(RX-BP), das im Empfangspfad (RX) angeordnet ist, und ein Sende-Bandpaßfilter
(TX-BP), das im Sendepfad (TX) angeordnet ist,  mit einem der
Merkmale A) oder B):  A) das Empfangs-Bandpaßfilter (RX-BP) weist mehrere übereinander
im Stapel angeordnete, akustisch miteinander gekoppelte, mit akustischen
Volumenwellen arbeitende Resonatoren (RE, RE1) auf, wobei ein erster
Resonator (RE1) unsymmetrisch und ein zweiter Resonator (RE) symmetrisch
beschaltet ist,  B) das Empfangs-Bandpaßfilter (RX-BP) weist zwei
Teilfilter auf, wobei ein erstes Teilfilter ein Reaktanzfilter in
Laddertype- oder Latticetype-Bauweise mit mehreren mit akustischen
Volumenwellen arbeitenden Resonatoren (RE, RE1)...
Patent DE-10329128-B4 (DE)
Inventor: MCBRIDE BARRY
IPC: A61M25/01
Filed: 2003-06-27
Granted: 2005-04-28
Abstract: The bladder catheter set (10) is contained within a sterile package (30) containing a catheter (20) with a shaft (22), a catheter tip (21), and a funnel-shaped end (23) where the urine is caught. A collar (40) is in the packaging, partially around the catheter shaft and which can slide along it. The collar is preferably a plastics bag which is 10-15 cm long. The catheter has a hydrophilic surface, activated by a fluid from a reservoir (50) in the packaging using water, a 0.9 wt% solution of common salt or a sliding gel. In the package, the catheter is between a deep-drawn film layer and a paper layer.
Patent DE-10335143-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung des Wirkungsgrades einer Gasturbinenanlage und dafür geeignete Gasturbinenanlage
Inventor: KLAUS ROLAND
IPC: F02C6/18
Filed: 2003-07-31
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zur Erhöhung des Wirkungsgrades einer Gasturbinenanlage (1), wobei zuerst ein Teil der Wärme der Abgase (AG) einer Gasturbine (2) an einen Wasser-Dampf-Kreislauf (4) einer Dampfturbine und danach ein Teil der Wärme der Abgase (AG) der Gasturbine (2) an ein zumindest zwei Stoffe mit nicht isothermer Verdampfung und Kondensation aufweisendes Arbeitsmittel eines thermodynamischen Kreisprozesses übertragen wird.
Patent DE-10339759-B4 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: VOGEL MANFRED
IPC: H01T13/41
Filed: 2003-08-27
Granted: 2018-08-16
Abstract: Zündkerze (10) mit einem in einem Gehäuse (21) angeordneten Isolator (22), der eine Längsbohrung zur Aufnahme eines Mittelleiters (23) aufweist, wobei der Mittelleiter (23) eine Mittelelektrode (32) und ein innerhalb des Isolators (22) angeordnetes strombegrenzendes Widerstandselement (31) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Isolator (22) eine Länge a und das Widerstandselement (31) eine Länge b aufweist, wobei a - b höchstens 40 mm beträgt, und dass der Isolator (22) auf seiner einem Brennraum zugewandten Seite ein brennraumseitiges Ende (22a) aufweist, wobei der Abstand z des Widerstandselements (31) vom brennraumseitigen Ende (22a) des Isolators (22) höchstens 12 mm beträgt.
Patent DE-19647398-B4 (DE)
Title: Bipolarer Transistor mit isoliertem Gate
Inventor: NADD BRUNO C
IPC: H01L29/06
Filed: 1996-11-15
Granted: 2006-03-16
Abstract: Bipolarer
Tranistor mit isoliertem Gate (IGBT) und eine Steuerschaltung hierfür, mit einem
Halbleiterplättchen,
das ein Siliziumsubstrat (20) aufweist, auf dessen oberer Oberfläche ein
gemeinsamer Bereich (22) vom N-Leitungstyp mit niedriger Konzentration
und auf dessen unterer Oberfläche
ein Bereich (50) vom P + -Leitungstyp ausgebildet
ist, wobei ein erstes Gebiet (19) des die niedrige Konzentration
aufweisenden gemeinsamen Bereiches (22) Diffusionsgebiete aufnimmt,
die die Basis-, Source- und Kanal-Bereiche (23, 24, 25, 26) eines
bipolaren Transistors mit isoliertem Gate (27) bilden, dadurch gekennzeichnet,
dass ein zweites Gebiet (30) des eine niedrige Konzentration aufweisenden
Bereiches (22), das mit seitlichem Abstand von dem ersten Gebiet
(19) angeordnet ist, ein P-Senken-Diffusionsgebiet (40) und Steuerschaltungsdiffusionsgebiete
(41, 42) in der P-Senke (40) einschließt, dass Kopplungseinrichtungen
(75) vorgesehen sind, die den bipolaren Transistor mit isoliertem
Gate in dem ersten Gebiet (19) mit den Diffusionsgebieten der Steuerschaltung
koppeln, und dass Einrichtungen (80; 95) zwischen den ersten und
zweiten Gebieten (19, 30) vorgesehen...
Patent DE-19702549-B4 (DE)
Title: Steuerventil für ein stufenloses Umschlingungsgetriebe
Inventor: REMMLINGER ULRICH
IPC: F16H61/662
Filed: 1997-01-24
Granted: 2008-06-26
Abstract: Steuerventil
zum Einstellen des Ubersetzungsverhältnisses eines stufenlosen
Umschlingungsgetriebes (10) durch Drucksteuerung der beiden Anpressdrücke der
beiden Scheibensätze
(SS1, SS2), mit einem Steuerkanten aufweisenden Schieber (48), dessen
Steuerkanten in Abhängigkeit
von einer in axialer Richtung aufgebrachten Stellkraft die Öffnungen
(56, 58) eines ersten und eines zweiten Scheibendruckanschlusses
und zugeordnete Zufluss-(26) oder Abflussöffnungen (60, 62) jeweils verlegen
oder teilweise oder vollständig
freigeben, dass zwei innere Steuerkanten des Steuerschiebers im
Bezug auf die Öffnungen
(56, 58) des ersten und zweiten Scheibendruckanschlusses so angeordnet
sind, dass in einer neutralen Mittelstellung des Schiebers (48)
der an der Zuflussöffnung (26)
anliegende Druck ungedrosselt zu beiden Öffnungen der Scheibendruckanschlüsse (56,
58) weitergeleitet wird, wobei die beiden inneren Steuerkanten an
einem oder mehreren Steuerkolben (52; 52A, 52B) ausgebildet sind und
der jeweilige Steuerkolben (52; 52A, 52B) in seiner neutralen Ausgangsstellung
die beiden Öffnungen
(56, 58) der Scheibendruckanschlüsse
freigibt und bei seitlicher Auslenkung eine der beiden Öffnungen
(56,...
Patent DE-19703682-B4 (DE)
Title: UV-Licht-Bestrahlvorrichtung für Photoausrichtungsverfahren und Bestrahlverfahren unter Verwendung derselben
Inventor: KIM JONG HYUN
IPC: G02F1/1337
Filed: 1997-01-31
Granted: 2006-08-10
Abstract: Lichtbestrahlvorrichtung
für Photoausrichtungsverfahren
mit:  einem Träger
zum Halten eines Substrats (14, 24);  einer Lichtbestrahl-Einheit
zum schrägen
Bestrahlen einer auf das Substrat (14, 24) aufgetragenen Ausrichtungsschicht
(15, 25) mit polarisiertem Licht; und  einem an der Lichtbestrahl-Einheit
angebrachten Schrittmotor, mittels dessen sich die Lichtbestrahl-Einheit über die Ausrichtungsschicht
(15, 25) hinwegbewegen läßt, so daß die Ausrichtungsschicht
(15, 25) gleichmäßig bestrahlt wird.
Patent DE-19706199-B4 (DE)
Title: Elektrische Heizeinrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
IPC: H05B3/14
Filed: 1997-02-18
Granted: 2005-11-10
Abstract: Elektrische
Heizeinrichtung, insbesondere für
ein Kraftfahrzeug mit mehreren zu einem Block (18) zusammengesetzten,
parallel angeordneten Heizelementen (14), die aus zwei Blechen (20,
22) und zwischen diesen gehaltenen PTC-Elementen (24) gebildet sind
und Wellrippen (16), die an den Blechen (20, 22) in wärmeleitender
Verbindung liegen, wobei der Block (18) in einem Rahmen (12) mit
parallel zu den Heizelementen (14) angeordneten Längsschenkeln
(44, 46) und senkrecht dazu angeordneten Querschenkeln (48, 50)
gehalten ist und der Rahmen (12) aus zwei Rahmenteilen (52) besteht,
die entlang einer umfangsmäßig umlaufenden
Teilungsebene trennbar sind und mindestens eines der Rahmenteile
(52) Mittel zum Spannen des Blockes (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Rahmen (12) aus thermoplastischem Material besteht und die Mittel
durch die Längsschenkel
(44, 46) gebildet sind, deren Innenseiten (54) im entspannten Zustand
eine leichteWölbung
zum Inneren des Rahmens aufweisen und die den Block (18) aufgrund ihrer
Elastizität
zwischen sich verspannen.
Patent DE-19713457-B4 (DE)
Title: Tor mit einer Schraubenfeder-Gewichtsausgleichseinrichtung
Inventor: HOERMANN THOMAS J
IPC: E05F15/00
Filed: 1997-04-01
Granted: 2007-03-29
Abstract: Tor
mit einem zwischen Schließ-
und Öffnungsstellung über Kopf
bewegbar geführten
Torblatt (10; 60), beispielsweise Hub-, Deckenglieder-, Roll-, Kipp- oder
Schwingtor, und mit einer einen Endes an das Torblatt (10) angeschlossenen
und anderen Endes ortsfest gehaltenen Gewichtsausgleichseinrichtung
(15), die eine oder mehrere Schraubenfedereinheiten (16; 50) umfaßt, wobei die
oder zumindest eine der Schraubenfedereinheiten (16; 50) aus wenigstens
zwei parallel belastet betriebenen Schraubenfedern (17, 18; 51,
52) besteht, die in Richtung elastisch kraftspeichernder Verformung
als Zugfedern ausgebildet sind, die einander umfassend, insbesondere
koaxial ineinander angeordnet sind und deren jeweils innere Feder
(17; 51) einen kleineren Wendelaußendurchmesser (Da) als der
Wendelinnendurchmesser (Di) der jeweils äußeren Feder (18; 52) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß von
den ineinanderliegenden Schraubenfedern (17, 18) eine Feder in derselben
Federlängsrichtung
gesehen linksumlaufend und die jeweils benachbarte Feder rechtsumlaufend
gewendelt ist, so daß sich
die Wendel (20) benachbarter Federn (17, 18; 51, 52) kreuzen, und
daß die Enden
der eine...
Patent DE-19717811-B4 (DE)
Title: Überwachungsschaltung für eine Versorgungsspannung
Inventor: HORSTKOTTE RAINER
IPC: G06F1/28
Filed: 1997-04-26
Granted: 2007-08-16
Abstract: Überwachungsschaltung
(10) für
eine Versorgungsspannung (UB), umfassend einen ersten Schwellwertschalter
(20), der beim Unterschreiten eines von der Versorgungsspannung
(UB) abhängigen
ersten Eingangssignals (IN1) unter einen vorgebbaren Schwellwert
ein erstes Meldesignal (USWN) von einem ersten definierten Pegel
(HIGH) auf einen zweiten definierten Pegel (LOW) schaltet, wodurch
ein Entladevorgang eines Kondensators (40) eingeleitet wird, und
einen zweiten Schwellwertschalter (66), der beim Unterschreiten
eines von der Spannung des Kondensators (40) abhängigen zweiten Eingangssignals
(IN2) unter einen vorgegebenen Schwellwert nach Ablauf einer festgelegten
Warnzeit t W  ein zweites Meldesignal (TOTUSN)
von einem ersten Pegel (HIGH) auf einen zweiten Pegel (LOW) schaltet,
dadurch gekennzeichnet, dass die Schwellwertschalter (20, 66) zum
Entprellen der Eingangssignale (IN1, IN2) jeweils eine interne Zählschaltung
zur Festlegung einer Verzögerungszeit
(t V1 , t V2 ) aufweisen,
wobei die Meldesignale während
der Verzögerungszeit
(t V1 , t V2 ) auf dem
zweiten definierten Pegel (LOW) verharren, nachdem das Eingangssignal
(IN1, IN2) den vorgegebenen Schwellwert überschritten hat und wobei
die Meldesignale nach...
Patent DE-19737581-B4 (DE)
Title: Verfahren zum (Aus)Ziehen eines Einkristalls
Inventor: IZUMI TERUO
IPC: C30B15/36
Filed: 1997-08-28
Granted: 2007-03-08
Abstract: Verfahren
zum (Aus)Ziehen eines Einkristalls, dadurch gekennzeichnet, daß ein Einkristall ohne
Ausbildung eines Halses (aus)gezogen wird, nachdem ein zylindrischer
Impfkristall mit einer Schmelze in Kontakt gebracht wurde und der
Frontabschnitt des Impfkristalls so lange mit einer Geschwindigkeit
von 0,5–2 mm/min
abgesenkt wurde, bis die Länge
des in der Schmelze geschmolzenen Impfkristalls größer als
der Durchmesser des Impfkristalls ist.
Patent DE-19782232-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung und Verfahren zum Kühlen eines elektronischen Gerätes
Inventor: DILORIO MARK S
IPC: H01F6/04
Filed: 1997-12-29
Granted: 2008-08-07
Abstract: Kühlvorrichtung
(20) mit einem Behälter
(22), einer Tieftemperaturflüssigkeit
(24) in dem Behälter
(22) und einem Gas, welches mit der Tieftemperaturflüssigkeit
(24) in Kontakt steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Gas eine
zu der Tieftemperaturflüssigkeit
(24) unterschiedliche chemische Zusammensetzung aufweist und in der
Tieftemperaturflüssigkeit
(24) löslich
ist, derart, dass die Temperatur der Tieftemperaturflüssigkeit
dann tiefer ist als die Temperatur der Tieftemperaturflüssigkeit
(24), wenn das Gas nicht mit ihr in Berührung ist.
Patent DE-19802733-B4 (DE)
Title: Antischaummittel
Inventor: ZOELLNER WOLFGANG
IPC: C09K23/42
Filed: 1998-01-26
Granted: 2006-08-24
Abstract: Antischaummittel
enthaltend  a) ungesättigte
Kohlenwasserstoffe der C-Kettenlänge
10 bis 18 und  b) Emulgatoren ausgewählt aus der Gruppe der Fettsäurealkanolamide,
der Gruppe der endgruppenverschlossenen Fettalkoholpolyglykolether
der Formel (I)  R 1 O(C 2 H 4 O) n -R 2  (I) wobei
R 1  für
einen Alkylrest mit 8 bis 20 C-Atomen, R 2  für einen
Alkylrest mit 1 bis 6 C-Atomen steht und n eine Zahl zwischen 1
und 30 bedeutet, oder Mischungen dieser Emulgatoren, sowie gegebenenfalls
weitere Hilfs- und Zusatzstoffe.
Patent DE-19805388-B4 (DE)
Title: Türschloß mit einer Öffnungshilfe
Inventor: PFANZER GERHARD
IPC: E05B81/14
Filed: 1998-02-11
Granted: 2006-10-05
Abstract: Türschloß für ein Fahrzeug,
das Schloßelemente,
insbesondere eine einen Schließbolzen umgreifende
und von einer Sperrklinke (8) in einer Schließstellung arretierten Drehfalle
(7), und eine Öffnungshilfe aufweist,
wobei die Öffnungshilfe
eine auf ein Schloßelement
wirkende Stelleinrichtung (1) aufweist und die Stelleinrichtung
(1) nach Freigabe des Schloßelementes
in dieser, die Freigabe bewirkenden Stellung, verbleibt und nur zur
Freigabe des Schloßelementes
angesteuert wird, mit einem auf einer Abtriebswelle insbesondere
eine Schnecke (3) tragenden Elektromotor (2) der Stelleinrichtung,
der ein auf die Sperrklinke (8) wirkendes Antriebsrad (4) antreibt, das
einen auf die Sperrklinke (8) wirkenden Zapfen (14) oder dergleichen
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrklinke (8) einenends
eine von zwei Seitenbegrenzungen (12, 13) gebildete Führung (11)
für den
Zapfen (14) aufweist, der Bestandteil des Antriebsrades (4) oder
an diesem angebracht ist.
Patent DE-19805715-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einem Kraftstoffsystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BOVELLAN KENT
IPC: B60K15/04
Filed: 1998-02-12
Granted: 2014-09-11
Abstract: Vorrichtung an einem Kraftstoffsystem eines Kraftfahrzeuges, insbesondere eines Personenkraftwagens, bei der ein Einfüllende (4) eines mit einem Kraftstoffbehälter (2) verbundenen Kraftstoffrohres (3) an der Karosserie des Fahrzeuges befestigt und über eine in einem Karosserieseitenteil (5) angeordnete Tanköffnung (6) erreichbar ist, wobei das Einfüllende (4) an einem innerhalb des Karosserieseitenteiles (5) befindlichen Karosserieelement (9) befestigt ist und das Karosserieelement (9) einen um das Einfüllende (4) angeordneten Schutz (13) trägt, der in einem vorbestimmten Abstand von dem Karosserieseitenteil (5) endet und eine solche Ausdehnung in Richtung auf das Karosserieseitenteil (5) hat, dass bei einer Kollision das Einfüllende (4) und ein darauf montierter Tankdeckel (17) von dem Schutz (13) geschützt werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine um das Einfüllende (4) angeordnete rohrförmige elastische Dichtung (15) an dem Karosserieelement (9) innerhalb des Schutzes (13) befestigt ist.