baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19700633-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen eines flüssigen oder pastösen Mediums auf eine laufende Materialbahn, vorzugsweise aus Papier oder Karton, und Maschine zur Papier- oder Kartonherstellung
Inventor: UEBERSCHAER MANFRED
IPC: B05C11/10
Filed: 1997-01-10
Granted: 2005-06-02
Abstract: Vorrichtung
(10) zum Auftragen eines flüssigen
oder pastösen
Mediums (36) auf eine laufende Materialbahn (19), vorzugsweise aus
Papier oder Karton, wobei die Vorrichtung eine Pumpvorrichtung (14)
aufweist, welche das flüssige
oder pastöse
Medium (36) mit einem vorbestimmten Arbeitsdruck (P x )
zu einer Abgabevorrichtung (18) zur Abgabe des flüssigen oder
pastösen
Mediums (36) an die Materialbahn (19) fördert, dadurch gekennzeichnet,
daß in
dem Förderweg
(16) zwischen Pumpvorrichtung (14) und Abgabevorrichtung (18) eine
Pulsationsdämpfereinrichtung
(22; 122; 222) zum Dämpfen
etwaiger Abweichungen des Drucks des flüssigen oder pastösen Mediums
(36) von dem vorbestimmten Arbeitsdruck (P x ) vorgesehen
ist, wobei die Pulsationsdämpfereinrichtung (22;
122; 222) eine Energiespeichervorrichtung (126; 230) aufweist, welche
wenigstens einen Wandungsabschnitt (126) aus elastisch verformbarem
Material einer den Förderweg
(16) des flüssigen
oder pastösen
Mediums (36) begrenzenden Leitung umfasst, wobei sich der Wandungsabschnitt
derart zumindest über
einen Teil des Umfangs der Leitung erstreckt, dass er auf einer
Seite durch den Druck des Mediums...
Patent DE-19733002-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übersetzung einer Drehbewegung einer ersten Welle in eine entgegengesetzte Drehbewegung einer zweiten Welle
Inventor: RUNDKOWSKI ANDREAS
IPC: F16H57/08
Filed: 1997-07-31
Granted: 2005-10-13
Abstract: Vorrichtung
zur Übersetzung
einer Drehbewegung einer ersten Welle (22) in eine entgegengesetzte
Drehbewegung einer zweiten Welle (28), insbesondere in einem Antriebsstrang
eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäuse (26), einem gehäusefesten
Planetenträger (1)
und wenigstens zwei Planeten (2, 3, 10, 11) mit jeweiligen Planetenachsen
(12, 13, 14, 15), welche jeweils sowohl mit einem Sonnenrad (32)
der zweiten Welle (28) als auch mit einem Hohlrad (34) der ersten
Welle (22) kämmen,
dadurch gekennzeichnet, dass eine aktuatorbetätigte Spielausgleichsvorrichtung
vorgesehen ist, nämlich
dass ein mit dem Planetenträger
(1) und gegen diesen verdrehbar verbundener Stellring (4) vorgesehen
ist, wobei wenigstens einer der wenigstens zwei Planeten (2, 3,
10, 11) als Stellplanet (10, 11) mit seiner Planetenachse (13, 15)
in dem Stellring (4) gelagert ist und wenigstens ein anderer der
wenigstens zwei Planeten (2, 3, 10, 11) als Festplanet (2, 3) mit
seiner Planetenachse (12, 14) in dem Planetenträger (1) gehäusefest gelagert ist, wobei
ferner wenigstens ein...
Patent DE-19807747-B4 (DE)
Title: Karosserieabschnitt eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KOEMPF HERMANN
IPC: B62D21/10
Filed: 1998-02-24
Granted: 2005-02-10
Abstract: Karosserieabschnitt
eines Kraftfahrzeuges, bei dem zwei parallel zueinander verlaufende
und mit ihren offenen Seiten nach entgegengesetzten Seiten weisende
U-Profilträger
(1) vorgesehen sind, die mit quer zu ihnen verlaufenden Blechteilen
(2, 5) insbesondere Bodenteilen und/oder Querwänden verschweißt und mit
einem weiteren U-Profil (4) zu einem Hohlprofil versteift sind, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Blechteile (2, 5, 6) mit den beiden weiteren U-Profilen (4) zu einem
Baublock verschweißt
sind, und daß die
U-Profile (4) dem Querschnitt der Trägerprofile (1) angepaßt und teleskopartig über diese verschiebbar
so angeordnet sind, daß die
die Schenkel (1b, 4a) jeweils verbindenden Stege (4b) von Träger (1)
und U-Profil (4)
auf Abstand (a) zueinander gehalten sind.
Patent DE-19817752-B4 (DE)
Inventor: LASKA BERND
IPC: B60L9/28
Filed: 1998-04-21
Granted: 2004-08-26
Abstract: The system has a number of drive groups (18), each contains at least one drive motor (M) and an input converter group (12), connected in series to a supply network (UN). Each input converter group is associated with at least one transformer group (14) which supplies the group's drive motors from the secondary sides via a drive converter. Each input converter group is also associated with at least one compensation circuit (20) which manages a uniform load distribution at the input converter groups by connecting the inputs of the drive converter together electrically. Preferably, the compensation circuit provides an actuator for each drive converter coupled to the compensation circuit at the input side. The actuators feed parallely on a secondary DC intermediate circuit (34).
Patent DE-19826290-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von partiellen Doppelblech- oder Mehrfachblechstrukturen
Inventor: MUELLER UDO
IPC: B21D49/00
Filed: 1998-06-12
Granted: 2005-09-01
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von partiellen Doppel- oder Mehrblechbauteilen,
bei denen ein oder mehrere Verstärkungsbleche
(2, 3) zu einem Grundblech (1) punktuell positioniert werden und
die Bleche (1, 2, 3) gemeinsam zur Form des Bauteils mittels einer
Stempel (6) und Matrize (8) aufweisenden Presse umgeformt und während des
Umformvorgangs mittels eines Niederhalters gehalten werden, dadurch
gekennzeichnet, dass die Bleche (1, 2, 3) bis zum Umformvorgang
keine Befestigung miteinander aufweisen, während der Umformung außerhalb
des Bereichs des Niederhalters ungehindert aufeinander abgleiten
und im Bereich des Niederhalters in Abhängigkeit vom Niederhalterdruck
eingeschränkt
aufeinander abgleiten und nach dem Umformen wenigstens punktuell
miteinander verbunden werden.
Patent DE-19829642-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Steuersystem für ein Automatikgetriebe
Inventor: IMAI NORIO
IPC: F16H61/02
Filed: 1998-07-02
Granted: 2007-06-28
Abstract: Hydraulisches
Regelsystem für
ein Automatikgetriebe, das die folgenden Bauteile aufweist:  eine
Signaldruckausgabevorrichtung (SLT), die einen ersten Signaldruck
(P10) ausgibt,  eine Verstärkungsfaktoränderungsvorrichtung,
die ein Verstärkungsregelungsventil
(110) aufweist, das einen Verstärkungsdruck
(PG) ausgibt, der basierend auf dem ersten Signaldruck (P10) geregelt
wird, und eine Auswahlvorrichtung (111), die einen zweiten Signaldruck
(P20) von dem ersten Signaldruck (P10) und dem Verstärkungsdruck
(PG) basierend auf deren Stärke
auswählt,
an die der erste Signaldruck (P10) von der Signaldruckausgabevorrichtung (SLT)
eingegeben wird, und die den zweiten Signaldruck (P20) ausgibt,
der durch die Auswahlvorrichtung (111), basierend auf dem ersten
Signaldruck (P10) ausgewählt
wird; und  eine Regelvorrichtung (72), in die der zweite Signaldruck (P20)
von der Verstärkungsfaktoränderungsvorrichtung eingegeben
wird und die einen Ausgabedruck (PL) basierend auf dem zweiten Signaldruck
(P20) regelt, wobei die Verstärkungsfaktoränderungsvorrichtung
einen Verstärkungsfaktor ändert, der
eine Änderungsrate
des Ausgabesdrucks (PL) in Bezug zur Änderung des ersten Signaldrucks
(P10) ist, nämlich
auf einen niedrigen...
Patent DE-19855795-B4 (DE)
Title: Schneidringverschraubung für Druckmittel-Rohrleitungen
Inventor: HESTER HILMAR
IPC: F16L19/08
Filed: 1998-12-03
Granted: 2006-04-13
Abstract: Schneidringverschraubung
(1) zum Anschluß einer
Druckmittel-Rohrleitung (12), insbesondere nach DIN 2353 bzw. ISO
8434-1, bestehend aus einem Anschlußstutzen (4), einer mit dem
Anschlußstutzen
(4) verschraubbaren Überwurfmutter
(6) und einem zwischen dem Anschlußstutzen (4) und der Überwurfmutter
(6) angeordneten, metallischen Schneidring (20) zum Einschneiden mit
mindestens einer Schneidkante (30) in die Rohrleitung (12), wobei
der Schneidring (20) mindestens eine umfangsgemäße Dichtfläche (40, 44) zur direkten,
metallisch dichtenden Anlage an einer Gegendichtfläche (42,
46) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der Dichtfläche (40;
44) eine Rillung aus mehreren umlaufenden, nutartigen, derart feinen
Rillen (54) gebildet ist, daß im
montierten, gegen die Gegendichtfläche (42; 46) verpreßten Zustand
feine, kapillarartige Ringkammern (56) gebildet werden.
Patent DE-19906269-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Salzlösung als Influsionsmittel zur Durchspülung von Zahnfleischtaschen
Inventor: PAYSAN FRANK
IPC: A61Q11/00
Filed: 1999-02-16
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verwendung
einer Salzlösung
in einer Konzentration von 7,5% bis 30% mit Kochsalz als überwiegendem
wirksamen Bestandteil für
ein Influsionsmittel zur Durchspülung
von Zahnfleischtaschen für
die Behandlung von Parodontose.
Patent DE-19910618-B4 (DE)
Title: Hauptzylindereinrichtung und Hydraulikbremseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KUSANO AKIHITO
IPC: B60T8/40
Filed: 1999-03-10
Granted: 2011-03-31
Abstract: Hauptzylindereinrichtung mit:  einem Hauptzylinder (117; 317) mit einem an ein Bremspedal (13) angeschlossenen Kolben (117C; 317C);  einem Pedalhubsimulator (116; 216) für das Erzeugen eines Hubs an dem Bremspedal (13) entsprechend der an das Bremspedal (13) angelegten Betätigungskraft; sowie  einem zwischen dem Kolben (117C; 317C) des Hauptzylinders (117; 317) und dem Bremspedal (13) angeordneten elastischen Kraftübertragungsbauteil (19), dessen eingestellte Last kleiner ist als eine vorbestimmte Last, die erforderlich ist, um ein Gleiten des Kolbens (117; 317) beginnen zu lassen, und dessen Maximallast größer als die vorbestimmte Last ist.
Patent DE-19953667-B4 (DE)
Title: Schicht mit selektiv funktionalisierter Oberfläche, Verfahren zur Herstellung sowie deren Verwendung
Inventor: KLAGES CLAUS-PETER
IPC: B05D7/24
Filed: 1999-11-08
Granted: 2009-06-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Schicht mit selektiv funktionalisierter Oberfläche, dadurch gekennzeichnet, dass durch Plasmaabscheidung auf einem Substrat eine Polymerschicht erzeugt wird und die Oberfläche der Polymerschicht durch Aufpfropfen von Monomeren an reaktiven Zentren auf der Schichtoberfläche chemisch selektiv funktionalisiert wird, wobei die Plasmaabscheidung und die Pfropfung räumlich und/oder zeitlich getrennt voneinander vorgenommen werden.
Patent AU-2012101001-B4 (AU)
Title: Crop modules which can be automatically identified and oriented
Inventor: NOONAN JAMES THOMAS
IPC: B65B13/02
Filed: 2012-07-03
Granted: 2013-03-28
Abstract: C \NRPortbi\DCC\CAB4436029_.DOC-29M212 Identification tags pre-installed on bale wrap segments provide location information for a specific area of the bale wrap. Tag readers located on the cotton harvester provide signals for use by the module wrapping apparatus for initiating a cutting or separating operation, once a module has been wrapped, and for warning an operator of a situation where the wrapping function has not proceeded in an orderly fashion after a signal for starting the wrapping function has been received. A wrapped module carries the pre-installed tags which are readable by readers carried by module handlers in the field and/or at the gin input which identify the modules and establish a position to which the module may be automatically oriented so that an ideal module wrap cutting location is easily calculated. The tag reading taken in the field or at the gin thus senses the number on the tag as well as the location of the tag, and the module identification is input to the electronic database.
Patent AU-2019101072-B4 (AU)
Title: Mobile cleaning apparatus and methods
Inventor: SCHLOSS GRANTLEY
IPC: B08B3/02
Filed: 2019-09-17
Granted: 2020-07-09
Abstract: MOBILE CLEANING APPARATUS AND METHODS 
A mobile cleaning apparatus comprises a power source coupled to wheels or 
tracks to move the apparatus, a multi stage, articulated, rotatable boom coupled 
5 to a hydraulic system and a conduit coupled to the boom to communicate cleaning 
fluid from a source of cleaning fluid to a cleaning head rotatably and tiltably 
mounted to a distal end of the boom. A pump coupled to the power source moves 
the cleaning fluid from the source of cleaning fluid via the conduit to the cleaning 
head. A controller is coupled to the cleaning head to control movement of the 
10 cleaning head relative to the boom and a receiver is in communication with the 
controller to receive signals from a remote controller to control operation of the 
cleaning head.
Patent AU-2019101123-B4 (AU)
Title: System and method of temporary protection of a pit
Inventor: WHITE ROWAN
IPC: E02D29/14
Filed: 2019-09-27
Granted: 2020-05-28
Abstract: Abstract A covering of an in-ground structure, comprising a flexible wall and a lid member, overlapping at the peripheral portion in closed position.
Patent DE-102004001320-B4 (DE)
Title: System und Verfahren einer Steer-by-wire-Regelung für Fahrzeuge mit einem Referenzwinkel-Generator für die Vorderräder
Inventor: YAO YIXIN
IPC: B62D5/04
Filed: 2004-01-07
Granted: 2007-01-04
Abstract: Ein
Verfahren zur Regelung eines Steer-By-Wire-Systems mit einem Referenzwinkel-Generator
der Vorderräder
(18, 20), das Verfahren weist die folgenden Verfahrensschritte auf:  – Vorsehen
eines geregelten Subsystems (15) des Lenkrades (44), um Referenzwinkel
für die
Vorderräder
(18, 20) und Lenkgefühl
für einen
Fahrer des Fahrzeugs zu erzeugen;  – Vorsehen eines geregelten
Subsystems (16) der Vorderräder
(18, 20), einschließlich
einer Regelstrecke (124) und einem Mehrfach-Regler (120) der Vorderräder (18,
20), zur Regelung des Gleichlaufs der aktuellen Winkel mit den Referenzwinkeln
der Vorderräder
(18, 20);  – Verwenden
der Winkel und der Winkelverhältnisse
der Vorderräder
(18, 20) als Rückkopplungs-Signale,
um ein Servo-Regelsystem, einschließlich der Regelstrecke (124) und
dem Mehrfachregler (120) der Vorderräder (18, 20), zu konstruieren,
in dem der Gleichlauf des linken und rechten Winkels der Vorderräder (18,
20) mit dem jeweiligen Referenzwinkel implementiert ist;  – Empfangen
des linken und rechten Referenzwinkels der Vorderräder (18,
20) vom Referenzwinkel-Generator (110) der...
Patent DE-102004004440-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für ein elektronisches Bauelement, insbesondere für einen Mikroprozessor
Inventor: EBERL MARKUS
IPC: F28D1/02
Filed: 2004-01-28
Granted: 2006-06-29
Abstract: Kühlvorrichtung
für ein
elektronisches Bauelement, insbesondere für einen Mikroprozessor,  a)
mit einem Kühlkörper (7,
9), welcher derart mit dem zu kühlenden
elektronischen Bauelement (3) verbindbar ist, dass die von dem elektronischen
Bauelement (3) erzeugte Verlustwärme über eine
thermische Schnittstelle des elektronischen Bauelements (3) auf
den Kühlkörper (7,
9) übergeht,  b)
wobei der Kühlkörper (7,
9) wenigstens einen, von einem Kühlmedium
durchströmbaren
Kanal (15) aufweist, welches für
den Abtransport von Wärmeenergie
dient,  c) wobei in dem wenigstens einen Kanal (15) oder in
Strömungsrichtung
(I) vor dem wenigstens einen Kanal (15) wenigstens ein Strömungsleit-
und -mischelement (27) vorgesehen oder ausgebildet ist,  d)
welches sich über
eine vorgegebene axiale Länge
des Kanals (15) oder über
die gesamte Länge
des Kanals (15) erstreckt und welches an mehreren axialen Positionen Strömungsleitstrukturen
(29) aufweist, und  e) wobei das Strömungsleit- und -mischelement
(27) aus einem im Wesentlichen ebenen oder gekrümmten, einer geraden...
Patent DE-102004011607-B4 (DE)
Title: Verdichter einer Gasturbine sowie Gasturbine
Inventor: HOEGER MARTIN DR
IPC: F04D29/38
Filed: 2004-03-10
Granted: 2016-11-24
Abstract: Verdichter, insbesondere Hochdruckverdichter, einer Gasturbine, insbesondere eines Flugtriebwerks, mit mindestens einem Rotor und mehreren dem oder jedem Rotor zugeordneten, zusammen mit dem jeweiligen Rotor rotierenden Laufschaufeln (11, 12), wobei jede Laufschaufel (11, 12) im wesentlichen von einer Strömungseintrittskante bzw. Vorderkante (16), einer Strömungsaustrittskante bzw. Hinterkante (17) und einer sich zwischen der Vorderkante (16) und der Hinterkante (17) erstreckenden, eine Saugseite (18) und eine Druckseite (19) bildenden Schaufelblattoberfläche (20) begrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderkanten (16) der Laufschaufeln (11, 12) derart um einen sich mit der Höhe der jeweiligen Laufschaufel (11, 12) ändernden Pfeilungswinkel geneigt sind, dass die Vorderkanten (16) in einem radial zwischen 60% und 100% der Höhe der Laufschaufel (11, 12) außenliegenden Bereich (23) zumindest einen Vorwärtspfeilungswinkel, einen sich an den Vorwärtspfeilungswinkel radial außen anschließenden Rückwärtspfeilungswinkel oder Nullpfeilungswinkel und einen sich an den Rückwärtspfeilungswinkel oder den Nullpfeilungswinkel radial außen anschließenden Vorwärtspfeilungswinkel aufweisen.
Patent DE-102004013525-B4 (DE)
Title: Lichtleitendes Material und Lichtwellenleiter
Inventor: HANEMANN THOMAS
IPC: G02B1/04
Filed: 2004-03-19
Granted: 2006-02-02
Abstract: Lichtleitendes
Material, enthaltend ein Polymer und mindestens eine hierin gelöste organische Verbindung,
dadurch gekennzeichnet, dass die organische Verbindung ein kondensiertes
aromatisches Ringsystem darstellt, das zwei oder mehr aromatische
Ringe aufweist, die isozyklisch oder heterozyklisch sind, wobei
im Falle eines heterozyklischen Ringes jedes Heteroatom Stickstoff oder
Sauerstoff ist und genau einem Ring zugeordnet ist.
Patent DE-102004024627-B4 (DE)
Title: Vertikale Rotations-Trimmvorrichtung
Inventor: TSENG TZU-FENG
IPC: B26D1/18
Filed: 2004-05-18
Granted: 2010-03-18
Abstract: Vertikale Rotations-Trimmvorrichtung (200) zum Trimmen eines Werkstoffes, folgendes umfassend,  eine Grundplatte (210), auf der ein Werkstoff anordenbar ist,  eine Schiene (220), welche auf der Grundplatte (210) befestigt ist,  mehrere Trimmelemente zum Trimmen des Werkstoffes;  einen Schlitten (230, 1330), welcher verschiebbar an der Schiene (22) angeordnet ist;  eine Eingriffvorrichtung (270, 1370), welche mit dem Schlitten (230, 1330) verbunden ist, wobei die verschiedenen Trimmelemente drehbar mit der Eingriffvorrichtung (270, 1370) verbunden sind und die Eingriffvorrichtung (270, 1370) in der Lage ist, die verschiedenen Trimmelemente durch Drehen über eine Ebene rechtwinklig zur Grundplatte (210) zu aktivieren, und wobei die Eingriffvorrichtung (270, 1370) mehrere Eingriffeinheiten aufweist;  und eine Fixiervorrichtung (250, 1340) zum Eingriff mit den Eingriffeinheiten der Eingriffvorrichtung (270, 1370), um die Positionen der Eingriffvorrichtung (270, 1370) und der verschiedenen Trimmelemente zu fixieren,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Fixiervorrichtung (250, 1340) folgendes umfasst:  eine erste Einheit...
Patent DE-102004027149-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: JUNG JAE HOON
IPC: F16F15/139
Filed: 2004-06-03
Granted: 2007-06-06
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer, aufweisend:  eine
Primärmasse
(101), die mit einer Motorkurbelwelle (1) zur Drehung um deren Drehachse
(X) kuppelbar ist und eine im Wesentlichen ringförmige Kammer (117) definiert, die
in wenigstens zwei Abschnitte geteilt ist;  eine Sekundärmasse (103),
die relativ zu der Primärmasse (101)
drehbar mit dieser verbunden ist und mit einer Kupplung (3) kuppelbar
ist; und  eine Dämpfungseinheit
(129) zum Kuppeln der Primärmasse
(101) und der Sekundärmasse
(103) miteinander in einer drehbar federnden Weise,  wobei die
Dämpfungseinheit
(129) aufweist:  eine Mehrzahl von Schraubenfedern (135, 137,
139, 141), die in Reihe befindlich und nacheinander innerhalb der
geteilten Abschnitte der ringförmigen
Kammer (117) angeordnet sind,  ein Paar Endführungen (131, 133), die innerhalb
des jeweiligen geteilten Abschnitts der ringförmigen Kammer (117) verschiebbar
angeordnet sind und äußere Enden
der an den Enden liegenden Schraubenfedern (135, 141) abstützen, und  ein
Reibelement (143), das zwischen einander benachbarten Federelementen
verschiebbar angeordnet...
Patent DE-102004027223-B4 (DE)
Title: Schichtwerkstoff
Inventor: GÄRTNER WALTER DR
IPC: C22C9/00
Filed: 2004-06-03
Granted: 2014-09-25
Abstract: Gleitschicht (4), insbesondere Gleitlagerlaufschicht, aus einer Legierung, bestehend aus zumindest drei Komponenten A, B, C, wobei A eine erste Matrix bildet, in der B als Weichphase und C als Hartphasenbildner dispergiert sind, mit einer ersten Oberfläche (5) und einer zweiten, dieser gegenüberliegenden Oberfläche (8), wobei die Anteile der Komponenten A, B, C an der Legierung in den Bereichen der ersten (5) und der zweiten Oberfläche (8) zueinander verschieden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Komponente B eine weitere, zur ersten Matrix unterschiedliche Matrix bildet, wobei die erste Matrix zumindest im Bereich der ersten Oberfläche (5) und die weitere Matrix zumindest im Bereich der zweiten Oberfläche (8) vorliegen, und die Hartphase auch in der weiteren Matrix dispergiert ist.
Patent DE-102004036844-B4 (DE)
Title: Wippschalter
Inventor: PACHE PETER
IPC: H01H23/30
Filed: 2004-07-29
Granted: 2007-11-08
Abstract: Wippschalter,
insbesondere in einem Fahrzeug, mit einem Oberteil (2), an dem eine
Wippe (4) verschwenkbar gelagert ist, und einem Sockel (3), an dem eine
Platine (6) mit Schaltelementen befestigt ist, wobei auf der Platine
(6) zumindest ein über
die Wippe (4) betätigbarer
Taster (9) angeordnet ist und zwischen der Wippe (4) und dem Taster
(9) ein federbelasteter Betätigungsstößel (5)
angeordnet ist, der Kräfte
von der Wippe (4) auf den Taster (9) überträgt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Wippe (4) einen dem Betätigungsstößel (5)
zugeordneten Kontaktsteg (10) aufweist und der Betätigungsstößel (5) eine
abgewinkelte Kontaktfläche
(15) für
den Kontaktsteg (10) aufweist, die um eine Achse (16) parallel zu
der Schwenkachse (14) der Wippe (4) abgewinkelt ist.
Patent DE-102004037093-B4 (DE)
Title: Bausatz zum abschnittweisen Verblechen von Lüftungskanälen
Inventor: LANG OLIVER
IPC: E04B1/74
Filed: 2004-07-30
Granted: 2008-11-27
Abstract: Bausatz
zum abschnittweisen Verblechen von Lüftungskanälen (1) mit rechteckigem Querschnitt
mittels Blechelementen (15–19),
wobei der Bausatz folgende Bleche für ein gerades Blechelement
(17) umfasst:  – Plan-Bleche
(3), die ohne (3), mit einer (3') oder mit zwei (3'') Heftkröpfungen
(9) an ihren Längsaußenkanten
ausgestaltet sind, und  – L-Bleche
(4), die ohne (4), mit einer (4') oder mit zwei (4'') Heftkröpfungen
(9) an ihren Längsaußenkanten
ausgestattet sind, und  – U-Bleche
(5), die ohne (5) oder mit zwei (5'') Heftkröpfungen (9) an ihren Längsaußenkanten
ausgestattet sind, wobei  – die
Bleche (3, 4, 5) jeweils an ihrer vorderen Stirnkante (11) eine
Anleg-Sicke (6)
aufweisen und in ihrer hinteren Stirnkante (12) in den Längskantungen
(7) – sofern
vorhanden – einen
zur Stirnkante (12) hin offenen Stirnschlitz (8), insbesondere in
V-Form, aufweisen.
Patent DE-102004038315-B4 (DE)
Title: Regeleinrichtung für ein Getriebe mit einem auf einer Antriebswelle angebrachten Kraftübertragungsrad und zugehöriges Getriebe
Inventor: STEPHAN HELMUT
IPC: F16H55/56
Filed: 2004-08-05
Granted: 2012-10-25
Abstract: Regeleinrichtung für ein Getriebe mit einem auf einer Welle (8) angebrachten Kraftübertragungsrad (12), das ein fest mit der Welle (8) verbundenes Wellenteil (14) und ein gegenüber dem Wellenteil (14) um eine durch die Welle (8) verlaufende Drehachse aus einer Gleichgewichtsstellung bis zu einem Anschlag gegen eine Rückstellkraft verdrehbares Übertragungsteil (16) aufweist, wobei das Kraftübertragungsrad (12) ein Kanalsystem (38, 40, 42) zur Durchleitung eines Fluids aufweist, das einen mit einer Fluidpumpe (32) verbundenen Eingangskanal (38), einen mit einer Rückführleitung (44) verbundenen ersten Ausgangskanal (40) und einen mit einem Zylinder (48a, 48b, 48c, 48d) verbundenen zweiten Ausgangskanal (42) aufweist, wobei ein Kolben (50a, 50b, 50c, 50d) des Zylinders (48a, 48b, 48c, 48d) bei Druckbeaufschlagung zur Änderung des Übersetzungsverhältnisses des Getriebes auf eine Schalteinrichtung wirkt, wobei der Eingangskanal (38) mit dem zweiten Ausgangskanal (42) und in der Gleichgewichtsstellung mit dem ersten Ausgangskanal (40) verbunden ist, und wobei bei einer Verdrehung des Übertragungsteils...