baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021004254-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Virenschutz mit verstärkter UV-Strahlung
Inventor: MILOSIU JOHANN-MARIUS
IPC: A61L2/10
Filed: 2021-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung ermöglicht eine energiesparende Sterilisierung der Atemluft eines Atemschutzgerätes mit kontinuierlicher Zufuhr von steriler Luft an den Träger.Einige UV-C Leuchtdioden sind in den 2 Kanälen der Halterung untergebracht, wo die Wände durch Verspiegelung mehrfache Reflektionen ermöglichen, so daß deren Licht absolut tödlich für vorbeiziehende Viren ist.Das Verfahren zur Licht Amplifizierung (Verstärkung) durch Reflexionen im lokalen Areal - DE 10 2021 003 356 -wird verwendet, um eine Verstärkung der Strahlungsdichte um mehr als das 30-50fache der UV-Leuchtdioden alleine zu erzielenDadurch ist Betriebsdauer basierend auf einem Akku extrem verlängert, ohne daß dabei die Sterilisierung geschwächt wird.
Patent DE-102021004568-A1 (DE)
Title: Tiefdruckform für die Herstellung von Druckerzeugnissen im Tiefdruck, Vorlage und Herstellungsverfahren für eine Tiefdruckform
Inventor: SCHIFFMANN PETER
IPC: B82Y30/00
Filed: 2021-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tiefdruckform (10) für die Herstellung von Druckerzeugnissen im Tiefdruck, insbesondere Stichtiefdruck, mit ersten, bildgebenden Teilbereichen (12) und zweiten, nicht-bildgebenden Teilbereichen (14). Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass die Tiefdruckform (10) zumindest in den nicht-bildgebenden Teilbereichen (14) mit einer Nanostrukturierung (30) aus einer Vielzahl von Nanostrukturelementen (32) mit einer Tiefe von weniger als 300 nm versehen ist
Patent DE-102021100684-A1 (DE)
Title: Heizkissen für einen Sattel
Inventor: HOFER TAMARA
IPC: B68C1/02
Filed: 2021-01-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Heizkissen für einen Sattel, insbesondere für einen Sattel zum Reiten von Pferden, mit einer ein Heizelement aufweisenden Sitzfläche, wobei das Heizkissen lösbar mit dem Sattel verbindbar ist.
Patent DE-102021107951-A1 (DE)
Title: Neuer-funk kanalzugriffsverfahren für oberhalb 52,6 ghz
Inventor: TALARICO SALVATORE
IPC: H04W74/08
Filed: 2021-03-30
Abstract: Diese Offenbarung beschreibt Systeme, Verfahren und Vorrichtungen, die sich auf Kanalzugriffsverfahren über 52,6 GHz beziehen. Dies weist eine Vorrichtung auf, die für den Betrieb in einem 5G-Netzwerk eingerichtet ist, wobei die Vorrichtung eine Hochfrequenz (HF)-Schnittstelle und einen oder mehrere Prozessoren aufweist, die mit der HF-Schnittstelle gekoppelt sind und eingerichtet sind: vor dem Einleiten einer Übertragung auf einem Kanal in einer Bandbreite über 52,6 GHz einen Energiepegel in dem Kanal während einer Beurteilungsperiode für einen freien Kanal zu messen; den gemessenen Energiepegel mit einem Energieerfassungsschwellenwert zu vergleichen; zu ermitteln, dass der Kanal belegt ist, wenn der gemessene Energiepegel größer als der Energieerfassungsschwellenwert ist, und nicht belegt ist, wenn der Energiepegel kleiner als der Energieerfassungsschwellenwert für zumindest eine Beurteilungsperiode ist; die Übertragung für eine Zufallsperiode aufzuschieben, wenn ermittelt wird, dass der Kanal nicht belegt ist; und zu übertragen, wenn ermittelt wird, dass der Kanal für die gesamte Zufallsperiode nicht belegt ist.
Patent DE-102021110584-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Tintenstrahldruckmaschine sowie eine Tintenstrahldruckmaschine mit Vorwärmeinrichtung
Inventor: BAAR OLIVER
IPC: B41M5/00
Filed: 2021-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Tintenstrahldruckmaschine, wobei das Substrat durch eine Tintenstrahldruckstelle transportiert wird und an einer Vorwämstelle gezielt Energie in das Substrat eingetragen wird, um dessen Temperatur im Bereich seiner zu bedruckenden Oberfläche zu erhöhen und wobei die Vorwärmstelle vor der Tintenstrahldruckstelle angeordnet ist und wobei an der Tintenstrahldruckstelle Tinte auf das Substrat aufgetragen wird und wobei ein jeweiliger Oberflächenabschnitt der zu bedruckenden Oberfläche während seines Transports durch die Tintenstrahldruckstelle eine höhere Temperatur aufweist, als beim Verlassen einer Substratquelle sowie eine Tintenstrahldruckmaschine, die eine Vorwärmeinrichtung aufweist, die zwischen einer Substratquelle und einer Tintenstrahldruckstelle angeordnet ist, wobei zumindest eine Vorwärmeinrichtung als Kontaktvorwärmeinrichtung ausgebildet ist, deren Oberflächentemperatur steuerbar und/oder regelbar ist und/oder wobei der Transportweg zwischen zumindest zwei Vorwärmeinrichtungen hindurch verläuft und/oder wobei die Vorwärmeinrichtung mehrere Vorwärmzonen aufweist, die längs oder quer zum Transportweg voneinander getrennt angeordnet sind.
Patent DE-102021114032-A1 (DE)
Title: Identifizieren von hintergrundmerkmalen mittels lidar
Inventor: OZASLAN TOLGA
IPC: G01S17/931
Filed: 2021-05-31
Abstract: Es werden unter anderem Techniken zum Identifizieren von Hintergrundmerkmalen mittels LiDAR beschrieben. Die Techniken beinhalten das Modellieren der Punktwolkeninformationen als Kugel und das Identifizieren von Flächen, die den jeweiligen Punktclustern der empfangenen LiDAR-Punktwolkeninformationen entsprechen. Es wird eine Graphendatenstruktur erzeugt, die Eckpunkte enthält, die den jeweiligen Flächen der identifizierten Flächen entsprechen, und Eckpunkte der Graphendatenstruktur werden basierend auf der Angrenzung der jeweiligen zugrundeliegenden Punkte und Eigenschaften der entsprechenden Flächen verbunden. Es werden Eigenschaften der Flächen analysiert, die den Eckpunkten des Teilgraphen entsprechen, und es werden Teilgraphen identifiziert, die einem Hintergrundmerkmal der physischen Umgebung basierend auf der Analyse entsprechen.
Patent DE-102021115700-A1 (DE)
Title: Transportgestell
Inventor: VOS THEODOOR HENK VINCENT
IPC: B65D19/32
Filed: 2021-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportgestell (10) aus einem Kunststoffmaterial mit einer Aufnahmefläche (14) für ein Transportgut, einer Aufstandsfläche (16), vier Seitenwänden (18), und Einfahröffnungen (12) in zumindest einer Seitenwand (18) für die Gabelzinken eines Flurförderzeugs, beispielsweise eines Hubwagens, Gabelstaplers, Radladers oder eines Traktors mit Anbaugerät. Dabei ist vorgesehen, dass ein Eingriff der Gabelzinken des Flurförderzeugs in zumindest eine erste Einfahröffnung (12) ein Anheben des Transportgestells (10) mit darauf befindlichem Transportgut ermöglicht und ein Eingriff der Gabelzinken des Flurförderzeugs in zumindest eine zweite Einfahröffnung (12) ein Abheben auf der Aufnahmefläche (14) angeordneten Transportguts ermöglicht. Die zweite Einfahröffnung (12) ist dabei in derselben Seitenwand wie die erste Einfahröffnung (12) und oberhalb dieser angeordnet.
Patent DE-102021116157-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, insbesondere ladestation
Inventor: WEBER MARKUS
IPC: B60L53/31
Filed: 2021-06-22
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1), insbesondere Ladestation, zum Laden und/oder Entladen eines Energiespeichers eines Elektrofahrzeugs mit elektrischer Energie vorgeschlagen, welche ein erstes Gehäuseteil (4), ein zweites Gehäuseteil (5), ein reversibles Befestigungsmittel (45), das das erste und zweite Gehäuseteil (4, 5) lösbar miteinander verbindet, und ein Siegel (21) aufweist, das das reversible Verbindungsmittel (45) verdeckt und eine Anzahl von Sollbruchstellen (35) aufweist, die dazu eingerichtet sind, bei einem Entfernen des Siegels (21) zu brechen.
Patent DE-102021117795-A1 (DE)
Title: Verbindergehäuse, das eine Anschlusshaltevertiefung mit Anschlagsfläche aufweist
Inventor: FERNANDES STANRICH D
IPC: H01R13/428
Filed: 2021-07-09
Abstract: Ein elektrischer Verbinder hat ein Gehäuse mit mindestens einem kontaktaufnehmenden Durchgang, der sich von einer Einschubfläche zu einer Eingriffsfläche erstreckt. Der kontaktaufnehmende Durchgang hat eine Wand, die sich um den Umfang des kontaktaufnehmenden Durchgangs herum erstreckt. Ein Kontakt ist in den kontaktaufnehmenden Durchgang ausgehend von der Einschubfläche in Richtung zu der Eingriffsfläche einschiebbar. Der Kontakt besitzt einen Befestigungsbereich, der in dem kontaktaufnehmenden Durchgang angeordnet ist. Der Kontakt hat einen Stift, der sich von dem Befestigungsbereich nach außen erstreckt. Eine Vertiefung erstreckt sich von dem kontaktaufnehmenden Durchgang in die Wand des kontaktaufnehmenden Durchgangs. Die Vertiefung hat eine Anschlagsfläche und eine Führungsfläche. Der Stift wirkt mit der Anschlagsfläche der Vertiefung derart zusammen, dass der Kontakt in dem mindestens einen kontaktaufnehmenden Durchgang geeignet positioniert und gehalten wird.
Patent DE-102021120584-A1 (DE)
Title: Dielektrische schicht auf halbleitervorrichtung und verfahren zum bilden derselben
Inventor: LIN CHENG-I
IPC: H01L21/311
Filed: 2021-08-09
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden einer Halbleitervorrichtung umfasst Bilden einer ersten Schicht auf einer Halbleiterfinne; Bilden einer Maske auf der ersten Schicht, wobei die Maske auf einer Oberseite der Halbleiterfinne dicker ist als entlang einer Seitenwand der Halbleiterfinne. Die erste Schicht wird unter Verwendung der Maske entlang der Seitenwand der Halbleiterfinne gedünnt. Eine zweite Schicht wird auf der Halbleiterfinne gebildet, wobei die zweite Schicht die Maske und die erste Schicht bedeckt. Eine Dummy-Gate-Schicht wird auf der Halbleiterfinne gebildet und strukturiert, um eine obere Fläche der Halbleiterfinne freizulegen.
Patent DE-102021122055-A1 (DE)
Title: Stromerzeugungssteuersystem, stromerzeugungssteuerverfahren und programm
Inventor: IGARASHI DAISHI
IPC: B60L58/40
Filed: 2021-08-26
Abstract: Ein Stromerzeugungssteuerverfahren enthält eine Mehrzahl von Brennstoffzellensystemen, die in einer elektrischen Vorrichtung angebracht sind, die mittels elektrischem Strom arbeitet; eine Batterie, die in der elektrischen Vorrichtung angebracht ist; und eine Steuervorrichtung, die konfiguriert ist, um jedes der Mehrzahl von Brennstoffzellensystemen auf der Basis von Zuständen der Mehrzahl von Brennstoffzellensystemen, einem Zustand der Batterie und einer angeforderten Leistung der Mehrzahl von Brennstoffzellensystemen zu steuern.
Patent DE-102021122900-A1 (DE)
Title: Lenkrad mit einem gassack
Inventor: MORHART JOHANNES
IPC: B60R21/2342
Filed: 2021-09-03
Abstract: Ein Lenkrad hat einen Lenkradkranz und einen Gassack (26), wobei der Gassack (26) an einer von einer Oberseite des Lenkrads (10) verschiedenen Position austritt und sich der durch einen Freiraum zwischen Nabenbereich und Lenkradkranz hindurch zur Oberseite des Lenkrads entfaltet. Der Gassack (26) umfasst eine kissenförmige Rückhaltekammer (32), die im vollständig befüllten Zustand den Lenkradkranz insassenseitig abdeckt, wobei in einer Geradeausstellung des Lenkrads ein oberes Ende (53) der Rückhaltekammer (32) an einer 12-Uhr-Position und ein unteres Ende (55) der Rückhaltekammer (32) an einer 6-Uhr-Position liegt. Die Rückhaltekammer (32) hat eine vordere und eine rückseitige Wandung, die vor Beginn des Befüllens durch zwei Reißnähte (46) verbunden sind, die sich jeweils von einem ersten Ende (52) bis zu einem zweiten Ende (54) erstrecken und die das anfängliche Füllvolumen der Rückhaltekammer (32) begrenzen, indem sie seitliche Abschnitte der Rückhaltekammer (32) im Bereich der 3-Uhr-Position und der 9-Uhr-Position abteilen, und die so ausgelegt sind, dass sie sich im Verlauf des Befüllens öffnen, sodass sich das gesamte Volumen der Rückhaltekammer (32) füllt.
Patent DE-102021128428-A1 (DE)
Title: Festlegen und Übertragen von höheren Klassifikationen
Inventor: SUHRE OLIVER
IPC: G06Q10/06
Filed: 2021-11-02
Abstract: Aspekte der vorliegenden Erfindung offenbaren ein Verfahren, Computerprogrammprodukt und System zum Regulieren eines Satzes von Informationsbeständen unter Verwendung eines Information-Governance-Systems. Das Verfahren umfasst einen oder mehrere Prozessoren, die eine oder mehrere höhere Klassifikations-Zuordnungsregeln auf einen oder mehrere Informationsbestände des Satzes von Informationsbeständen anwenden. Darüber hinaus umfasst das Verfahren einen oder mehrere Prozessoren, die eine oder mehrere höhere Klassifikations-Übertragungsregeln auf den einen oder die mehreren Informationsbestände anwendet, die mit den höheren Klassifikationszuordnungen versehenen sind, um die jeweiligen höheren Klassifikationszuordnungen innerhalb einer Einschlusshierarchie, die durch den Satz von Informationsbeständen gebildet wird, nach oben auf einen oder mehrere übergeordnete Informationsbestände des Satzes von Informationsbeständen zu übertragen.
Patent DE-102021131629-A1 (DE)
Title: Holzpellets und Holzbriketts mit reduzierter CO-Emission
Inventor: JÖNSSON BO
IPC: C10L5/44
Filed: 2021-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Holzpellets oder Holzbriketts, umfassend 100 Gewichtsteile Holzmasse aus Ausgangsmaterial für Holzpellets oder Holzbriketts; und 0,001 bis 2,00 Gewichtsteile Konservierungsmittel. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung Verfahren zur Herstellung der Holzpellets oder Holzbriketts und deren Verwendung.
Patent DE-102021201322-A1 (DE)
Title: Zweiradluftreifen
Inventor: JÜNGER JAN-NIKLAS
IPC: B60C9/14
Filed: 2021-02-12
Abstract: Zweiradluftreifen (1), bevorzugt Fahrradreifen, mit einem Laufstreifen (2), einer Reifenkarkasse, Reifenseitenwänden (3) und zwei Wulstbereichen (4) mit Wulstschutzband (8), wobei die Reifenkarkasse aus einer ersten Karkasseinlage (6) und einer zweiten Karkasseinlage (6') gebildet ist, wobei die zweite Karkasseinlage (6') in einem Zenit (17) des Zweiradluftreifens (1) radial innerhalb der ersten Karkasseinlage (6) angeordnet ist und in einem zweiten Karkasseinlagenende (7') unter dem Wulstschutzband (8) des Wulstbereichs (4) endet.Aufgabe ist es, einen Zweiradluftreifen, bevorzugt einen Fahrradreifen, besonders bevorzugt einen Rennradreifen, zu Verfügung zu stellen, bei dem die Pannensicherheit bei weiterhin gutem Rollwiderstand verbessert ist.Dies wird dadurch erreicht, dass die erste Karkasseinlage (6) in einem ersten Karkasseinlagenhochschlag (61) über die jeweilige Reifenseitenwand (3) bis unter den Laufstreifen (2) zu einem ersten Karkasseinlagenende (7) geführt ist und dort in dem ersten Karkasseinlagenende (7) endet.
Patent DE-102021203295-A1 (DE)
Title: Verfahren zur akustischen Diagnose eines Bearbeitungsgeräts sowie System zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: VOGT ANDREAS
IPC: G07C3/00
Filed: 2021-03-31
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur akustischen Diagnose eines motorisch, insbesondere elektromotorisch, angetriebenen Bearbeitungsgeräts (12) mittels eines vom Bearbeitungsgerät (12) beabstandet positionierbaren, externen Datenverarbeitungsgeräts (32) mit zumindest den folgenden Schritten (52, 60, 62, 70, 72, 64, 90):• Einstellen eines Gerätetyps (54) des Bearbeitungsgeräts (12) im externen Datenverarbeitungsgerät (34),• Positionieren des Bearbeitungsgeräts (12) relativ zum externen Datenverarbeitungsgerät (34) in Abhängigkeit vom eingestellten Gerätetyp (54),• Messen von Umgebungsgeräuschen (64) mittels des externen Datenverarbeitungsgeräts (34),• Hinweisen auf eine Reduzierung der gemessenen Umgebungsgeräusche (64), falls diese einen definierten Geräuschschwellwert (68) überschreiten,• Starten des Bearbeitungsgeräts (12) in einem vom externen Datenverarbeitungsgerät (34) angezeigten Betriebsmodus,• Messen der vom Bearbeitungsgerät (12) erzeugten Geräusche (76) durch das externe Datenverarbeitungsgerät (34) zur Erzeugung einer Messfunktion (78) und• Anzeigen des Diagnoseergebnisses (84) im externen Datenverarbeitungsgerät (34) in Abhängigkeit vom Vergleich der Messfunktion (74) mit einer im externen Datenverarbeitungsgerät (34) hinterlegten Musterfunktion (82) für den fehlerfreien Betriebsmodus.Ferner wird ein System (92) zur Durchführung einer akustischen Diagnose eines motorisch, insbesondere elektromotorisch, angetriebenen Bearbeitungsgeräts (12) mittels eines externen Datenverarbeitungsgeräts (34) vorgeschlagen, wobei das externe Datenverarbeitungsgerät (34) ein Mikrofon (36) zur Geräuschmessung verwendet.
Patent DE-102021203519-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: OBERMEYER SEBASTIAN
IPC: H01M8/04007
Filed: 2021-04-09
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Brennstoffzellenvorrichtung zur Erzeugung einer thermischen Energie und/oder einer elektrischen Energie, mit zumindest einem Brennstoffzellenstack (12) und mit mehreren Funktionsbauteilen (16, 18, 20, 22, 24).Es wird vorgeschlagen, dass die Brennstoffzellenvorrichtung eine zentrale Verteilersäule (36) aufweist, über die der Brennstoffzellenstack (12) und die Funktionsbauteile (16, 18, 20, 22, 24) fluidtechnisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-102021205699-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: H01M8/04089
Filed: 2021-06-07
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem umfasst eine Brennstoffzellenanordnung mit zumindest einer Brennstoffzelle, einem Brennstoffeinlass und einem Brennstoffauslass, eine mit dem Brennstoffeinlass verbundene Zufuhrleitung zum Zuführen von gasförmigem Brennstoff, eine mit dem Brennstoffauslass verbundene Abfuhrleitung zum Abführen eines Brennstoffüberschusses, eine die Abfuhrleitung und die Zufuhrleitung verbindende Rezirkulationsleitung, einen in der Rezirkulationsleitung angeordneten Rezirkulationsverdichter, welcher dazu eingerichtet ist, eine Fluidströmung des Brennstoffüberschusses von der Abfuhrleitung zu der Zufuhrleitung zu erzeugen, welche eine Geschwindigkeitskomponente in einer Umfangsrichtung der Rezirkulationsleitung aufweist, und einen zwischen dem Rezirkulationsverdichter und der Zufuhrleitung angeordneten Wasserabscheider mit einer in Bezug auf eine radiale Richtung außen an der Rezirkulationsleitung angeordneten Aufnahmekammer, welche über zumindest eine in der Rezirkulationsleitung ausgebildeten Ableitöffnung mit der Rezirkulationsleitung verbunden ist, um in der Fluidströmung enthaltene flüssige Bestandteile aufzunehmen.
Patent DE-102021207584-A1 (DE)
Title: Querfluss-Hubkolbenmotor und Linearverdichter damit
Inventor: KIM JAEBEUM
IPC: H02K16/04
Filed: 2021-07-16
Abstract: Es werden ein Querfluss-Hubkolbenmotor und ein Linearverdichter damit bereitgestellt. Der Querfluss-Hubkolbenmotor umfasst einen Außenstator mit einem Statorkern, einem vom Statorkern zu einer Innenseite verlängerten Zahnabschnitt und einem von einem inneren Ende des Zahnabschnitts in eine Umfangsrichtung verlängerten Zahnschuh, eine auf dem Zahnabschnitt angeordnete Spule, einen im Außenstator angeordneten Innenstator, der ausgebildet ist, sich aufgrund einer elektromagnetischen Interaktion mit der Spule in einer Axialrichtung hin- und herzubewegen, und einen auf dem Zahnschuh angeordneten und zum Innenstator weisenden Magnet. Der Statorkern umfasst mehrere Kernplatten, die in der Axialrichtung gestapelt sind. Der Magnet umfasst erste und zweite Magnete, die in der Axialrichtung voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102021208759-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Trainieren eines Algorithmus des maschinellen Lernens zum Erzeugen von Testspezifikationen zum Testen eines auf Software basierenden Systems
Inventor: RAO RAJESH NAGARAJA
IPC: G06F11/36
Filed: 2021-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Trainieren eines Algorithmus des maschinellen Lernens zum Erzeugen von Testspezifikationen zum Testen eines auf Software basierenden Systems, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Für jede Anforderung einer ersten Anzahl an Anforderungen an das auf Software basierende System, Bereitstellen von die Anforderung beschreibenden Daten (2), für jede Anforderung der ersten Anzahl an Anforderungen an das auf Software basierende System, Erstellen einer Testspezifikation für die Anforderung durch Annotieren der die Anforderung beschreibenden Daten durch einen Nutzer (3), und Trainieren eines Algorithmus des maschinellen Lernens zum Erzeugen von Testspezifikationen zum Testen des auf Software basierenden Systems basierend auf den erstellten Testspezifikationen und den entsprechenden die jeweilige Anforderung beschreibenden Daten (4).
Patent DE-102022002917-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung zum Verstellen einer Position eines Sitzes eines Kraftfahrzeugs, Sitz sowie Verfahren
Inventor: SCHLIEP MICHAEL
IPC: B60N2/04
Filed: 2022-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung (2) für einen Sitz (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei mit der Verstellvorrichtung (2) eine Position des Sitzes (1) verstellbar ist, mit- einer Anbindungsstelle (3) zum Verbinden eines Verstellelements (4) der Verstellvorrichtung (2), welches hohl ist, mit einer Unterseite (5) des Sitzes (1),- einer Spindelantriebseinheit (6), welche dazu eingerichtet ist, ein Spindelelement (7), welches zumindest teilweise innerhalb des hohlen Verstellelements (4) angeordnet ist, anzutreiben, sodass das Verstellelement (4) entlang einer vorgegebenen Hochachse (H) des Sitzes (1) bewegbar ist, wodurch die Position des Sitzes (1) verstellbar ist.Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Sitz (1) und ein Verfahren.
Patent DE-102022003954-A1 (DE)
Title: Kunststoffanbauteil für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMITZ PETER
IPC: B32B7/022
Filed: 2022-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kunststoffanbauteil (1) für ein Kraftfahrzeug (5) aus wenigstens drei Kunststoffschichten (2, 3, 4). Das erfindungsgemäße Kunststoffanbauteil ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zwei der Kunststoffschichten (2, 4) wenigstens eine Kunststofffolie (3) eingebracht ist, welche eine höhere Duktilität aufweist als zumindest eine der Kunststoffschichten (2, 4). Außerdem ist ein Fahrzeug (5) mit einem solchen Kunststoffanbauteil (1) beschrieben.
Patent DE-102022100137-A1 (DE)
Title: Verfahren für ein Fortbewegungsmittel zur Verwendung einer berührungsempfindlichen Eingabevorrichtung für eine Streaming-Box
Inventor: HOCK BERTRAM
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verwendung einer in einem Fortbewegungsmittel angeordneten berührungsempfindlichen Eingabevorrichtung und zur Darstellung eines von einer in dem Fortbewegungsmittel angeordneten Streaming-Box übermittelten Anzeigeinhalts mittels einer in einem Fortbewegungsmittel angeordneten Anzeigevorrichtung, umfassend die Schritte: Erfassen (100) von Eingabedaten einer Anwendereingabe auf der berührungsempfindlichen Eingabevorrichtung mittels der berührungsempfindlichen Eingabevorrichtung, Ermitteln (200) eines den Eingabedaten der Anwendereingabe entsprechenden Anzeigeelements eines ersten Anzeigeinhalts und/oder eines den Eingabedaten der Anwendereingabe entsprechenden vorbestimmten Befehls mittels der Streaming-Box, und im Ansprechen darauf, Darstellen (600) eines von der Streaming-Box übermittelten zweiten Anzeigeinhalts mittels der Anzeigevorrichtung des Fortbewegungsmittels
Patent DE-102022100454-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Lokalisieren eines autonom betriebenen Transportmittels sowie autonom betriebenes Transportmittel
Inventor: FRANK STEFAN
IPC: B60W40/02
Filed: 2022-01-11
Abstract: In der Erfindung geht es um ein Verfahren zum Lokalisieren eines autonom betriebenen Transportmittels (10, 11) mittels des SLAM-Algorithmus. Dazu werden mittels einer Umgebungserfassungseinrichtung (13) des Transportmittels (10, 11) Umgebungsdaten (14), die die Umgebung (U) des Transportmittels (10, 11) beschreiben, erfasst. Anschließend werden die erfassten Umgebungsdaten (14) in verschiedenen Verarbeitungsschritten (Sv) zum Lokalisieren des Transportmittels (10, 11), wie es vom SLAM-Algorithmus bekannt ist, verarbeitet. Um Rechenleistung effizienter zu nutzen und die Zeitkritikalität der Lokalisierung für die Steuerung des Transportmittels (10, 11) zu berücksichtigen, können die Verarbeitungsschritte (Sv) dynamisch ausgelagert werden. Dazu wird eine externe Recheneinrichtung (30) bereitgestellt, welche mit einer Recheneinrichtung (12) des Transportmittels (10, 11) in Kommunikationsverbindung (20) steht. Anhand von Verbindungsdaten (21) wird eine Verbindungsqualität der Kommunikationsverbindung (20) ermittelt. In Abhängigkeit von der Verbindungsqualität werden gemäß einer vorgegebenen Zuordnungsvorschrift die Verarbeitungsschritte (Sv) vollständig oder teilweise zwischen der Recheneinrichtung (12) und der externen Recheneinrichtung (30) aufgeteilt.