baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020004437-A1 (DE)
Title: Wickeldecke für Rollstuhlfahrer/innen
Inventor: SCHWARZ DOROTHEA
IPC: A41D3/08
Filed: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wickeldecke für Rollstuhlfahrer/innen. Um eine Wickeldecke für Rollstuhlfahrer/innen zu schaffen, die der Rollstuhlfahrer/ die Rollstuhlfahrerin auch mit nur einer Hand benutzen und anlegen kann, wird mit der Erfindung folgendes vorgeschlagen:dass, die 2 Seiten der Wickeldecke überlappend miteinander geschlossen werden durch an einer Seite angebrachte Schlaufen (5) und an der anderen Seite angebrachte Knöpfe (6), über die die Schlaufen gezogen werden zum Halt. Des Weiteren ist an der Wickeldecke eine Sitzauflage (3) für den Rollstuhlsitz angeformt ist, wobei die Sitzauflage (3) über ein Halteelement, insbesondere einen Klettband (7) verfügt welcher zum einen zum Halt auf der Unterseite am Rollstuhlsitz und zum anderen Halt auf der Oberseite eines Sitzkissens ausgelegt ist. Sie verfügt zusätzlich über angenähte Bänder (4), welche durch Umschlingen eines Rollstuhlbauteils durch ein Verschlusselement geschlossen werden können und so die Wickeldecke am Rollstuhl fixierbar ist. Die Wickeldecke schließt mit der Unterkante der Fußstützen ab. Der Oberstoff besteht aus wasserabweisendem und atmungsaktivem Material. Die Wickeldecke besteht ausverschiedenen Materiealien, wobei insbesondere im unteren Bereich der Wickeldecke Nässe-, Schmutz-, und Abriebschutz (10) gewährleistetes Material verarbeitet ist. Auch ist sie gekennzeichnet, durch eine Rundumumhüllung der Beine durch zwei Seiten-Wickelelemente (1), an denen Verschlusselemente angeordnet sind, und einem Hinterbein/Wadenschutz (2), welcher vor aber auch hinter den Beinstützen des Rollstuhls angebracht werden kann. An den beiden Seiten-Wickelelemente (1) ist in der Naht, welche den Beinstützen des Rollstuhls zugewandt ist, eine Raffung (8) ausgeformt ist, welche den Seiten-Wickelelementen (1) auf Höhe der Knie des Rollstuhlfahrers mehr Weite ermöglicht. Weitere Kennzeichen sind, dass ein auf beiden Seiten-Wickelelementen (1) von oben nach unten längs verlaufender reflektierender Streifen (9) aufgebracht ist und dass bei einer Rollstuhl-Wickeldecke, welche aus Oberstoff und Futter besteht, im Futter ein Reißverschluss (11) angebracht ist, welcher dazu dient bei Schäden am Stoff, den Haltebändern oder den Verschlusselementen, diese schnell reparieren zu können.Die Wickeldecke eignet sich aufgrund Ihrer verschiedenen Kennzeichnungen zur Anwendung für Rollstuhlfahrer*inne bei Benutzung Ihres Rollstuhls zum Schutz Ihrer Beine vor Kälte, Wind und Nässe.
Patent DE-102020004619-A1 (DE)
Title: Regalbeschickungsvorrichtung
Inventor: SCHNEIDER MARTIN
IPC: B65G1/04
Filed: 2020-07-28
Abstract: Regalbeschickungsvorrichtung (10) zur Anordnung an einem Regal (20), wobei die Regalbeschickungsvorrichtung (10) in einer parallelen Ausrichtung zum Regal (20) verfahrbar ausgebildet ist, wobei der Abstand der Regalbeschickungsvorrichtung (10) in horizontaler Richtung änderbar ist und/oder dass ein Tragelement (22) für einen Warenbehälter (24) in der horizontalen Ebene bewegbar und so in ein Fach des Regals (20) ein- und ausfahrbar angeordnet ist.
Patent DE-102020005777-A1 (DE)
Title: Luftsterilisationsgerät
Inventor: HERTEL ANDREAS
IPC: A61L9/20
Filed: 2020-09-22
Abstract: Gerät (100) zur Luftsterilisation in Innenräumen zum Abtöten von in der Luft befindlichen Krankheitserregern, insbesondere Viren.Das Gerät saugt die Raumluft ein (200) und leitet sie an einer Strahlungsquelle für UV-C-Strahlung (101) vorbei, wobei sich das Gerät selbstständig einschaltet, sobald eine eingebaute Messeinrichtung (102) einen CO2-Wert feststellt, welcher über den Normalwerten der Außenluft liegt und auch wieder abschaltet, sobald ein Absinken des CO2-Wertes auf die Normalwerte der Außenluft festgestellt wird.(Fig 1)Die Messeinrichtung kann sich auch außerhalb des Gerätes befinden (Fig.2 und Fig. 4)Das von der Messeinrichtung (102) ermittelte Messergebnis kann mittels einer geeigneten Anzeige (103) dargestellt werden. (Fig.3 und Fig. 4)
Patent DE-102020006887-A1 (DE)
Title: Einfach zertifizierbare und qualifizierbare Computerprogrammstruktur und Computersystem
Inventor: SCHMITZ ERNST
IPC: G06F21/50
Filed: 2020-11-10
Abstract: Es wird eine Computerprogrammstruktur und ein Computersystem vorgestellt, mindestens einen ersten Block und einen zweiten Block und eine Schnittstelle aufweisend, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Block Algorithmen aufweist, die hoch-sicherheitsrelevant sind, der zweite Block Algorithmen aufweist, die sicherheitsrelevant sind ein dritter Block Algorithmen aufweist, die nicht sicherheitsrelevant sind und die Blöcke durch Schnittstellen verbunden sind.
Patent DE-102020100577-A1 (DE)
Title: Staubsaugerfilterbeuteleinrichtung
Inventor: Rammig Jürgen
IPC: A47L9/14
Filed: 2020-01-13
Abstract: Beschrieben wird eine Filterbeuteleinrichtung (1) für ein staubsaugendes Gerät. Die Filterbeuteleinrichtung (1) umfasst- einen Filtermaterialbeutel (2), der aus einlagigem und/oder mehrlagigem Filtermaterial gebildet ist und eine längliche Grundkonfiguration mit einer Beuteleinlassöffnung (2e) an Ende seiner Längserstreckung aufweistund- eine Adaptereinrichtung (3) mit einem beutelseitigen Adapter (3b), an dem der Filtermaterialbeutel (2) angeschlossen ist und einem geräteseitigen Adapter (3g), an dem das staubsaugende Gerät anschließbar ist.Wesentlich ist, dass der Filtermaterialbeutel (2) einen Beutelbauch (2bb) und einen Beutelhals (2bh) aufweist, wobei am Ende des Beutelhalses (2bh) die Beuteleinlassöffnung (2be) ausgebildet ist und in der Betriebsstellung der Umfang des Beutelhalses (2bh) größer ist als der Umfang des Beutelbauchs (2bb).
Patent DE-102020101383-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur leckerkennung in kraftstoffsystemen
Inventor: DUDAR AED M
IPC: G01M3/02
Filed: 2020-01-21
Abstract: In dieser Offenbarung sind Verfahren und System zur Leckerkennung in Kraftstoffsystemen bereitgestellt. Vorgesehen sind Verfahren und Systeme zum Beschleunigen der Erzeugung von Überdruck und Vakuum während entsprechender Phasen einer Dichtheitsprüfung in einem Kraftstoffsystem. Anpassungen der Einstellungen von Aktivluftklappen und Aktivspoilern ermöglichen das Speichern von Wärme in dem Fahrzeug für die Druckphase und das Bereitstellen eines kühlenden Luftstroms während einer Vakuumphase. Die Anpassungen ermöglichen ein Verbessern der Ansprechzeit und Häufigkeit des Absolvierens einer EONV-Prüfung.
Patent DE-102020103801-A1 (DE)
Title: Fahrpedal
Inventor: BRÜES HEINRICH-REINHOLD
IPC: B60K26/02
Filed: 2020-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrpedal umfassend einen Träger (1), der an einem Kraftfahrzeug befestigbar ist, wobei an dem Träger (1) ein Gehäuse ausgebildet ist, einen Pedalarm (2), der an dem Träger (1) drehbar gelagert ist, wobei eine Mechanik zum Übertragen von Bewegungen des Pedalarms (2) relativ zu dem Träger (1) in das Gehäuse und ein Sensor zum Messen der Bewegungen angeordnet sind, und ein Dämpfungselement (5), das an dem Träger (1) in einer Nut (6) so befestigt ist, dass ein Anstoßen des Pedalarms (2) auf den Träger (1) gedämpft wird. Das Fahrpedal soll so verbessert werden, dass das Dämpfungselement (5) sicher an dem Träger (1) gehalten ist. Dies wird dadurch erreicht, dass das Dämpfungselement (5) beidseitig gegen ein Herausrutschen aus der Nut (6) gesichert ist.
Patent DE-102020103987-A1 (DE)
Title: Agens zur Behandlung und Prophylaxe einer postischämischen Gewebeschädigung
Inventor: ROSENBERGER PETER
IPC: A61K45/00
Filed: 2020-02-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Agens zur Verwendung bei der Behandlung und/oder Prophylaxe einer postischämischen Gewebeschädigung, eine pharmazeutische Zusammensetzung enthaltend dieses Agens, ein Verfahren zur Herstellung eines Arzneimittels zur Behandlung und/oder Prophylaxe einer postischämischen Gewebeschädigung, sowie ein Verfahren zur Behandlung und/oder Prophylaxe einer postischämischen Gewebeschädigung.
Patent DE-102020104829-A1 (DE)
Title: Caddy und/oder Fahrradanhänger
Inventor: WAHLER REINHARD
IPC: A63B55/60
Filed: 2020-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen faltbaren Caddy (1) bzw. Fahrradanhänger (2) für den Golfsport mit einem Transporträder (12) aufweisenden Wagen (3) und einer auf dem Wagen (3) befestigbaren Golfasche (4) zur Aufnahme von Golfschlägern, wobei der Wagen (3) eine faltbaren Stangenanordnung aufweist, die in einer Transportstellung zusammen faltbar und in eine Gebrauchsstellung auseinander faltbar ist, wobei die Stangenanordnung ein längliches Basisteil (5) umfasst an das die Golftasche (4) parallel zu einer Längsachse des Basisteils (5) befestigbar ist, wobei die Stangenanordnung zur Aufnahme von zwei nebeneinander angeordneten Rädern (12) ausgeführt ist. Dieser ist dadurch gekennzeichnet, dass das Basisteil (5) mit einem entlang seiner Längsachse beweglichen Schlitten (6) umfasst, an das zwei Stützstangen (7) an jeweils einem ersten Gelenk (8) schwenkbar an einem Ihren jeweiligen Ende verbunden sind, dass jeweils ein anderes Ende der Stützstange (7) mit jeweils einer Radbefestigungsstange (9) an jeweils einem zweiten Gelenk (10) schwenkbar verbunden ist, dass in der Nähe jeden zweiten Gelenks (10) jeweils ein Rad (12) gelagert ist, dass das jeweilige andere Ende der jeweiligen Radbefestigungsstange (9) an jeweils einem dritten Gelenk (11) schwenkbar verbunden ist.
Patent DE-102020105934-A1 (DE)
Title: Gerätefernwartung auf basis verteilter datenspeicherung
Inventor: SCHNJAKIN MAXIM
IPC: H04L9/32
Filed: 2020-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fernwartung eines Gerätes (210, 502, 504), umfassend:- Bereitstellung (102) eines Dateimanagementservers (204);- Bereitstellung (104) des Gerätes beinhaltend ein Geräteprogramm (218) und ein Uploadprogramm (254);- Erzeugung (106) einer Statusdatei (220) durch das Geräteprogramm;- Generierung von Dateifragmenten (226-238) aus der Statusdatei durch das Uploadprogramm;- Speicherung (116) der generierten Dateifragmente in den Speichermedien der mehreren Speicherdienste über das Netzwerk unter Umgehung des Dateimanagementservers durch das Uploadprogramm;- Speicherung (118) von Metadaten (840), die die Rekonstruktion der Statusdatei (220) aus den gespeicherten Dateifragmenten erlauben, durch das Uploadprogramm und/oder durch das Dateimanagementserver so, dass die Metadaten gegen einen Zugriff der Speicherdienste gesichert sind;- Verwendung (120) der Metadaten durch den Dateimanagementserver zur Kontrolle des Zugriffs eines Fernwartungs-Nutzers auf die Daten der Statusdatei..
Patent DE-102020106549-A1 (DE)
Title: Luftleitvorrichtung für ein Fahrzeug und korrespondierendes Fahrzeug
Inventor: BERGER JOHANN
IPC: B60R9/10
Filed: 2020-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftleitvorrichtung (10) für ein Fahrzeug (1), mit mehreren Luftleitelementen (12), welche jeweils um eine Längsachse verstellbar sind, sowie ein korrespondierendes Fahrzeug (1) mit einer solchen Luftleitvorrichtung. Erfindungsgemäß sind mindestens zwei Luftleitelemente (12) als vertikale Blenden (14A, 14B) ausgeführt und jeweils seitlich neben einer Heckscheibe (7) an einem Scheibenrahmen (8) der Heckscheibe (7) angeordnet, wobei die Verstellung der mindestens zwei Luftleitelemente (12) ausgeführt ist, eine Fahrzeugumströmung am Fahrzeugheck (3) zur Reduzierung von Verwirbelungen an einen zusätzlichen Heckanbau (5) anzupassen.
Patent DE-102020107178-A1 (DE)
Title: Temperaturumgebungsregulierungssystem, Temperaturpräferenzermittlungssystem und nichtflüchtiges, computerlesbares Medium
Inventor: SAEKI YOSHIHIRO
IPC: B60R16/037
Filed: 2020-03-16
Abstract: Ein Temperaturumgebungsregulierungssystem umfasst eine fahrzeuginterne Klimaanlage, einen Temperaturgefühl-Ermittlungsabschnitt, einen Präferenzermittlungsabschnitt, einen Präferenzspeicherabschnitt und einen Steuerabschnitt. Die fahrzeuginterne Klimaanlage reguliert eine Fahrgastzellentemperaturumgebung in einem Fahrzeug. Der Temperaturgefühl-Ermittlungsabschnitt ermittelt ein Temperaturgefühl, das ein Indikator ist, der darstellt, wie der Nutzer eine fahrzeuginterne Temperaturumgebung wahrnimmt. Der Präferenzermittlungsabschnitt ermittelt eine Temperaturpräferenz des Nutzers basierend auf einer zeitlichen Veränderung des Temperaturgefühls. Der Steuerabschnitt steuert die fahrzeuginterne Klimaanlage basierend auf der Temperaturpräferenz, die von dem Präferenzspeicherabschnitt abgespeichert wurde.
Patent DE-102020107386-A1 (DE)
Title: Verfahren, System, Computerprogramm und Speichermedium zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: FELDMAIER JOHANNES
IPC: B60R16/037
Filed: 2020-03-18
Abstract: Es werden ein Verfahren, System, Computerprogramm und Speichermedium zum Betreiben eines Fahrzeugs angegeben. Das Fahrzeug (10) umfasst ein optisches System (11) zur Erfassung von Bilddaten, die repräsentativ sind für Insassen des Fahrzeugs (10). Bei dem Verfahren wird- abhängig von den Bilddaten ermittelt, ob es sich bei einem der Insassen des Fahrzeugs (10) um eine Schwangere handelt, und- im Falle, dass es sich bei einem der Insassen des Fahrzeugs (10) um eine Schwangere handelt, eine Zigarettenanzündereinheit (12) des Fahrzeugs (10) vorübergehend außer Betrieb gesetzt.
Patent DE-102020108542-A1 (DE)
Title: Verstärkungs-package unter verwendung von verstärkungs-patches
Inventor: HSU CHIA-KUEI
IPC: H01L21/60
Filed: 2020-03-27
Abstract: Ein Verfahren umfasst ein Herstellen einer Umverteilungsstruktur mit den Schritten Herstellen einer Mehrzahl von dielektrischen Schichten über einem Träger; Herstellen einer Mehrzahl von Umverteilungsleitungen so, dass sie sich in die Mehrzahl von dielektrischen Schichten hinein erstrecken; und Herstellen eines Verstärkungs-Patches über dem Träger. Das Verfahren umfasst weiterhin ein Bonden einer Package-Komponente an die Umverteilungsstruktur, wobei die Package-Komponente einen peripheren Bereich aufweist, der einen Teil des Verstärkungs-Patches überdeckt; und ein Ablösen der Umverteilungsstruktur und der ersten Package-Komponente von dem Träger.
Patent DE-102020115857-A1 (DE)
Title: Fußbetätiger
IPC: E05F13/02
Filed: 2020-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fußbetätiger (100) für eine Türklinke (TK) oder dergleichen, enthaltend mindestens eine bewegliche Fußtaste (120), Kopplungsmittel (130) zur Übertragung einer Bewegung der Fußtaste (120) auf die Türklinke (TK), und einen an dem Türblatt (TB) befestigbaren Träger (110), an welchem die Fußtaste (120) angebracht ist.
Patent DE-102020116701-A1 (DE)
Title: Sollwerteinstellung von mehreren Funktionsaggregaten
Inventor: MEYER ZU HELLIGEN LARS PETER
IPC: A01B63/00
Filed: 2020-06-24
Abstract: In einem System zur Sollwerteinstellung von mehreren Funktionsaggregaten (12, 13, 14) wenigstens einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (2) ist jedem Funktionsaggregat (12, 13, 14) eine Slave-Steuereinheit (11a, 11b, ...) zugeordnet ist, die eingerichtet ist, wenigstens einen Sollwert eines Betriebsparameters des Funktionsaggregats (12, 13, 14) zu empfangen und das Funktionsaggregat (12, 13, 14) dem Sollwert entsprechend anzusteuern. Eine Master-Einheit (4, 10) dient zum Festlegen und Senden der Sollwerte an die Slave-Steuereinheiten (11a, 11b, ...)).Unter den Slave-Einheiten ist wenigstens eine bidirektionale Slave-Einheit (IIa), die eingerichtet ist, eine Information, die einen an dem Funktionsaggregat (12) realisierbaren Wert oder Wertebereich des Sollwerts charakterisiert, an die Master-Steuereinheit (4, 10) hochzuladen, und die Master-Steuereinheit (4, 10) ist eingerichtet, aus einer Mehrzahl von Sollwertschablonen, die jeweils Sollwerte der Mehrzahl von Funktionsaggregaten (12, 13, 14) spezifizieren, eine Sollwertschablone auszuwählen, deren Sollwerte mit dem an der bidirektionalen Slave-Einheit realisierbaren Wert oder Wertebereich kompatibel ist, und die Sollwerte der ausgewählten Sollwertschablone an die Slave-Steuereinheiten (11a, 11b, ...) zu verbreiten.
Patent DE-102020117719-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: MARKOFSKY MORITZ
IPC: H02K9/19
Filed: 2020-07-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine elektrische Maschine (20) mit einer an einem Längsende offenen Rotor-Hohlwelle (40) und einer in einen Hohlraum (62) der Rotor-Hohlwelle (40) axial hineinragenden, hohlen und stationären Kühllanze (50), durch die in den oder aus dem Hohlwellen-Hohlraum (62) eine Kühlflüssigkeit strömt. An der zylindrischen Innenwand (46) der Rotor-Hohlwelle (40) sind nach radial innen abragende Rotor-Kondensatorscheiben (49) und an der Außenwand (57) der Kühllanze (50) hiermit korrespondierende nach radial außen abragende und feststehende Lanzen-Kondensatorscheiben (55) vorgesehen, die zusammen mit den Rotor-Kondensatorscheiben (49) eine kreisringförmige Plattenkondensator-Struktur (60) bilden, die von der Kühlflüssigkeit in axialer Hohlraum-Richtung durchströmt wird.
Patent DE-102020121355-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fertigen eines Verbundbauteils und Einbringen einer Sollbruchstelle in das Verbundbauteil und Verbundbauteil aufweisend mindestens zwei verschiedene Materialien
Inventor: CRAMER MARCUS
IPC: F16S1/00
Filed: 2020-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fertigen eines Verbundbauteils und Einbringen einer Sollbruchstelle in das Verbundbauteil, wobei das gefertigte Verbundbauteil ein erstes Bauteil mit einem ersten Material und ein zweites Bauteil mit einem zweiten Material aufweist, und das erste Material und das zweite Material unterschiedliche Materialeigenschaften aufweisen, mit folgenden Schritten:- Einbringen und/oder Aufbringen einer spiralförmigen Struktur in und/oder auf eine erste Seite des ersten Materials mittels eines Lasers durch Einwirken in und/auf das erste Material, und- Verbinden des ersten Materials und des zweiten Materials und Umgeben und/oder Ausfüllen der spiralförmigen Struktur durch das zweite Material unter einer Wärmeeinwirkung, sodass das gefertigte Verbundbauteil mit einer drehrichtungsabhängigen Sollbruchstelle bei Einwirken einer Drehbewegung in einer Öffnungsrichtung der spiralförmigen Struktur vorliegt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verbundbauteil aufweisend mindestens zwei verschiedene Materialien.
Patent DE-102020122288-A1 (DE)
Title: Hybrider interposer aus glas und silizium zur reduzierung des thermischen übersprechens
Inventor: WAN ZHIMIN
IPC: H01L25/065
Filed: 2020-08-26
Abstract: Ausführungsbeispiele umfassen Halbleiter-Packages. Ein Halbleiter-Package umfasst einen hybriden Interposer mit einer ersten Region und einer zweiten Region. Die erste Region umfasst Glas oder Materialien mit niedriger Wärmeleitfähigkeit und die zweite Region umfasst Silizium oder Diamantmaterialien. Das Halbleiter-Package umfasst einen ersten Die auf der ersten Region des hybriden Interposers, einen zweiten Die auf der zweiten Region des hybriden Interposers und einen integrierten Wärmeverteiler über dem ersten Die, dem zweiten Die und dem hybriden Interposer. Der hybride Interposer umfasst erste und zweite Verbindungen, wobei sich die ersten Verbindungen vertikal von einer unteren Oberfläche der ersten Region zu einer oberen Oberfläche der ersten Region erstrecken und wobei sich die zweiten Verbindungen vertikal von einer unteren Oberfläche der zweiten Region zu einer oberen Oberfläche der zweiten Region erstrecken. Die ersten Verbindungen sind Glas-Durchkontaktierungen und die zweiten Verbindungen sind Silizium-Durchkontaktierungen.
Patent DE-102020122356-A1 (DE)
Title: Standortbasierter fahrzeugbetrieb
Inventor: GROH ALEXANDER
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-08-26
Abstract: Die Offenbarung stellt einen standortbasierten Fahrzeugbetrieb bereit. Ein Fahrzeug kann in einem identifizierten Kartenbereich betrieben werden. Eine Ausgabe wird von einem ersten Klassifikator auf Grundlage einer Eingabe erhalten, die den Kartenbereich und eine oder mehrere aktuelle Umgebungsbedingungen beinhaltet, die in dem Kartenbereich erkannt werden, die eine ersten Wahrscheinlichkeit spezifiziert, dass der Kartenbereich aktuell zum Erfassen verfügbar ist, um einen eingabefreien Betrieb des Fahrzeugs zu unterstützen. Dann, und nur dann, wenn die erste Wahrscheinlichkeit angibt, dass der Kartenbereich aktuell zum Erfassen verfügbar ist, um einen eingabefreien Betrieb des Fahrzeugs zu unterstützen, wird eine Ausgabe von einem zweiten Klassifikator auf Grundlage einer Eingabe erhalten, die den Kartenbereich und die eine oder mehreren aktuellen Umgebungsbedingungen beinhaltet, die eine zweite Wahrscheinlichkeit spezifiziert, dass das Fahrzeug den Kartenbereich ohne ein Manöverereignis mit minimalem Risiko durchqueren wird. Dann, und nur dann, wenn die zweite Wahrscheinlichkeit angibt, dass das Fahrzeug den Kartenbereich ohne ein Manöverereignis mit minimalem Risiko durchqueren wird, Betreiben des Fahrzeugs in einem eingabefreien Modus in dem Kartenbereich.
Patent DE-102020123389-A1 (DE)
Title: Verdampfervorrichtung, insbesondere Sterilisationsverdampfervorrichtung, zu einem Verdampfen einer Flüssigkeit und/oder eines Aerosols
Inventor: TOMSCHI KORBINIAN
IPC: B65B55/10
Filed: 2020-09-08
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Verdampfervorrichtung, insbesondere von einer Sterilisationsverdampfervorrichtung, zu einem Verdampfen einer Flüssigkeit und/oder eines Aerosols, insbesondere von flüssigem H2O2und/oder aerosoliertem H2O2, mit zumindest einem Gehäuse (12), das zumindest ein einen Verdampferraum (14), in den die zu verdampfende Flüssigkeit und/oder in den das zu verdampfende Aerosol zuführbar ist, begrenzendes Verdampferraumgehäuse (16) aufweist, und mit zumindest einer Heizeinheit (18) zu einem Verdampfen der zugeführten Flüssigkeit und/oder des zugeführten Aerosols.Es wird vorgeschlagen, dass die Heizeinheit (18) als Matrixheizeinheit ausgebildet ist, die einzeln, insbesondere individuell, regelbare und/oder überwachbare Heizelemente (20, 22, 24, 26, 28, 30), insbesondere Heizkreise, aufweist.
Patent DE-102020123831-A1 (DE)
Title: Konzept zum Unterstützen eines zumindest teilautomatisiert geführten Kraftfahrzeugs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: B60W40/04
Filed: 2020-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum zumindest teilautomatisierten Führen eines Kraftfahrzeugs, umfassend die folgenden Schritte:
 Bestimmen, dass ein Bedarf für ein infrastrukturgestütztes, zumindest teilautomatisiertes Führen des Kraftfahrzeugs besteht,
 Senden über ein Kommunikationsnetzwerk einer Aufforderung zum Senden von Infrastrukturdaten, basierend auf welchen das Kraftfahrzeug zumindest teilautomatisiert geführt werden kann, in Reaktion auf das Bestimmen, dass ein Bedarf für ein infrastrukturgestütztes, zumindest teilautomatisiertes Führen des Kraftfahrzeugs besteht,
 Empfangen über das Kommunikationsnetzwerk von Infrastrukturdaten in Reaktion auf das Senden der Aufforderung, basierend auf welchen das Kraftfahrzeug zumindest teilautomatisiert geführt werden kann,
 Erzeugen von Steuersignalen zum zumindest teilautomatisierten Steuern einer Quer- und/oder Längsführung des Kraftfahrzeugs basierend auf den Infrastrukturdaten,
 Ausgeben der erzeugten Steuersignale.
 Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zum infrastrukturgestützten Unterstützen eines zumindest teilautomatisiert geführten Kraftfahrzeugs, eine Vorrichtung, ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.