baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017006289-A1 (DE)
Title: Mikrofaser-Verbundvliesstoff
Inventor: RUTSCH PETER
IPC: D04H13/00
Filed: 2017-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mikrofaser-Verbundvliesstoff, umfassend mindestens eine Lage S, die eine erste Faserkomponente enthält und mindestens eine Lage M, die eine zweite Faserkomponente enthält, wobei die zweite Faserkomponente zumindest teilweise in die Lage S eingedrungen ist, wobei die Fasern der ersten Faserkomponente schmelzgesponnene und zu einem Vlies abgelegte Verbundfilamente sind, die zumindest teilweise zu Elementar-Filamenten mit einem mittleren Titer von weniger als 1 dtex, gesplittet und verfestigt sind, wobei die Fasern der zweiten Faserkomponente Schmelzblasfasern sind.
Patent DE-102017006495-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung, insbesondere für eine Schaltvorrichtung zum Schalten eines Schaltgetriebes
Inventor: ROESSNER ROBERT
IPC: F16H63/30
Filed: 2017-07-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung, insbesondere für eine Schaltvorrichtung zum Schalten eines Schaltgetriebes, mit wenigstens einem Wälzlager, das eine Außenschale (20; 20'), einen Käfig (30; 30'), der axial verschiebbar in der Außenschale (20; 20') angeordnet ist, und eine Mehrzahl von durch den Käfig (30; 30') geführte, an der Außenschale (20; 20') radial abgestützte Wälzkörper (4; 4'), aufweist, und mit einem Stab, insbesondere einer Schaltachse (10), der drehbar und axial verschiebbar durch die Wälzkörper (4; 4') gelagert ist, wobei der Stab (10) einen axialen Anschlag (11; 12; 13; 13') zum formschlüssigen Sichern des Käfigs (30; 30') bei vertikal ausgerichtetem Stab (10) in einer oberen Position gegen eine axiale Verschiebung nach unten aufweist.
Patent DE-102017007622-A1 (DE)
Title: Lärmschutzwand
IPC: E06B11/00
Filed: 2017-08-14
Abstract: Lärmschutzwand mit mindestens einem Durchlass, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchlass (5) durch ein aufgehangenes und/oder unterflurgeführtes Tor (1) mit einer oder zwei Torwänden (2) verschließbar ist, wobei das Tor (1) ein- oder beidseitig oder bei einem doppelwandigen Tor (1) mindestens zwischen den Torwänden (2) mit einer schallabsorbierenden und/oder schallreflektierenden Beschichtung (3) oder Füllung versehen ist und im verschlossenen Zustand seitlich mit der Lärmschutzwand (4) abschließt.
Patent DE-102017007732-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument für flexibles Endoskop
Inventor: CARROUX ALEXANDER
IPC: A61B17/00
Filed: 2017-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein chirurgisches Instrument zum Einführen in ein flexibles Endoskop mit einem röhrenförmigen Arbeitsschaft. Dieser umfasst mindestens einen, entlang seiner Länge verlaufenden Instrumentenkanal mit einem proximalen und einem distalen Ende. Das längsverschieblich im Instrumentenkanal lagerbare chirurgische Instrument ist dazu angepasst, mit einem elektrischen Wellenformgenerator zu koppeln und eine elektrische Wellenform zu empfangen. Das distale Ende des chirurgischen Instruments ist mit einem Schneidwerkzeug ausgebildet, wobei das Schneidwerkzeug bei dem und/oder nach dem Austreten aus dem distalen Ende des Instrumentenkanals des flexiblen Endoskops aufspreizt.
Patent DE-102017010978-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermeidung von Kondensat und Schimmelpilz in einem durch mindestens eine Gebäudewand und einen Fußboden begrenzten Eckbereich eines Gebäudes-Innenraums
Inventor: ERLEY KARL-OSKAR
IPC: E04B1/70
Filed: 2017-11-28
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Vermeidung von Kondensat und Schimmelpilz an einem an mindestens eine Gebäudewand (2) und einen Fußboden (3) angrenzten Eckbereich eines Gebäude-Innenraums (4) weist eine Wandsockelleiste (5) mit einem eine Innenhöhlung (7) aufweisenden Hohlprofil (6) auf. Das Hohlprofil (6) ist an seiner in Montagestellung der Gebäudewand (2) zugewandten Rückseite zur Innenhöhlung (7) hin offen oder zumindest feuchtigkeitsdurchlässig ausgebildet ist. In der Innenhöhlung (7) des Hohlprofils (6) ist ein Trockenmittel (8) angeordnet.
Patent DE-102017102519-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Staubverringerung durch kooperative adaptive Fahrtregelung
Inventor: CHOWANIC ANDREA BOWES
IPC: G08G1/0967
Filed: 2017-02-09
Abstract: Ein System schließt einen Prozessor ein, der dafür konfiguriert ist, die Verkehrsdichte über einen Straßenabschnitt zu bestimmen. Der Prozessor ist ebenfalls dafür konfiguriert, Verkehrsparameter zu modellieren, um den Verkehrsfluss über den Straßenabschnitt zu maximieren, auf der Grundlage der Verkehrsdichte und der Fahrtcharakteristikdaten, empfangen von mehreren Fahrzeugen, die den Straßenabschnitt verlassen. Der Prozessor ist ferner dafür konfiguriert, unter Verwendung des Modells eine Kurve von Geschwindigkeit zu Dichte zu bestimmen, die den Verkehrsfluss maximieren würde, und die Kurve von Geschwindigkeit zu Dichte an ein Fahrzeug zu senden, das in den Straßenabschnitt einfährt.
Patent DE-102017104013-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für stufenloses fahrzeuggetriebe
Inventor: INOUE DAISUKE
IPC: F16H61/662
Filed: 2017-02-27
Abstract: Es wird eine Steuervorrichtung für ein stufenloses Getriebe bereitgestellt. Die Steuervorrichtung umfasst ein Paar Reibscheibendruckeinstellventile (74, 76), ein Paar elektromagnetischer Ventile (SL1, SL2), ein Quellendruckeinstellventil (70) und eine elektronische Steuereinheit (80). Die elektronische Steuereinheit (80) ist ausgebildet zum: (i) Steuern des Quellendruckeinstellventils (74, 76) in einer solchen Weise, dass, zum Zeitpunkt des Ausfallmodus, der Quellendruck zum Zeitpunkt eines Ausfallsmodus unter den Quellendruck zum Zeitpunkt eines Nicht-Ausfallmodus gesenkt wird, und (ii) Steuern von Befehlssignalen zu dem Paar elektromagnetischer Ventile (SL1, SL2) in einer solchen Weise, dass die Befehlssignale vorübergehend unter Befehlssignale zum Zeitpunkt des Nicht-Ausfallmodus sinken, bevor das Absenken des Quellendrucks beim Umschalten vom Ausfallmodus zu dem Nicht-Ausfallmodus beendet wird.
Patent DE-102017105817-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung zur Befestigung in einem optischen Diagnosegerät
Inventor: RIEDMÜLLER BENJAMIN
IPC: G02B23/24
Filed: 2017-03-17
Abstract: Es wird eine Beleuchtungseinrichtung zur Befestigung in einem optischen Diagnosegerät, insbesondere einem Endoskop, angegeben, umfassend einen Grundkörper, der geeignet ist, in ein distales Ende des Diagnosegeräts eingebracht zu sein, wobei der Grundkörper mit einem wärmeleitenden Substrat in thermischem Kontakt steht, das auf der in einen Beobachtungsraum weisenden distalen Seite mit einer Lichtquelle zur Ausleuchtung des Beobachtungsraums versehen ist, die mit wenigstens einer Anschlussleitung auf dem wärmeleitenden Substrat elektrisch verbindbar ist, wobei die Anschlussleitung von der distalen Seite zu einer im wesentlichen rechtwinklig dazu angeordneten Seitenwand geführt ist, wobei zwischen der distalen Seite und der Seitenwand eine angefaste Kante ausgebildet ist, über die die Anschlussleitung geführt ist und an der eine Kontaktfläche zur Kontaktierung der Lichtquelle ausgebildet ist.
Patent DE-102017107857-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitszelle zur mikroskopischen Bildgebung und ramanspektroskopischen Materialanalyse von Partikelsuspensionen
Inventor: GOEDE KARSTEN
IPC: G01N21/65
Filed: 2017-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flüssigkeitszelle (1) zur mikroskopischen Bilderfassung und ramanspektroskopischen Materialanalyse einer Partikelsuspension in einem Auflicht-Mikroskop, aufweisend zumindest die folgenden Komponenten: – eine Messkammer (2), aufweisend einen Boden (3), ein dem Boden (3) gegenüberliegendes Messfenster (5) und eine Dichtung (6), wobei – der Boden (3) eine Ausnehmung (8) aufweist, die dazu ausgebildet ist, die Dichtung (6) aufzunehmen, oder wobei – der Boden (3) zumindest in einem Bereich der Auflage der Dichtung (6) planar ausgeführt ist, wobei der Boden (3) eine reflektierende Oberfläche (4) aufweist, die so beschaffen ist, dass durch das Messfenster (5) einfallendes Raman-Anregungslicht an der reflektierenden Oberfläche (4) gerichtet reflektiert wird, so dass das Untergrundsignal bei einer Ramanmessung reduziert wird und das Ramansignal eines Partikels in einer Suspension erhöht wird. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Mikroskop, welches eine solche Flüssigkeitszelle aufweist.
Patent DE-102017113244-A1 (DE)
Title: Drossel mit röhrenförmigem kern, motorantriebsvorrichtung und verstärkervorrichtung
Inventor: SHIROUZU MASATOMO
IPC: H05K5/02
Filed: 2017-06-16
Abstract: Eine Drossel, die in der Lage ist eine Wärmequelle zu eliminieren, die in einem Schaltschrank vorgesehen ist, in dem eine Motorantriebsvorrichtung untergebracht ist. Die Drossel beinhaltet einen röhrenförmigen Kern, eine in dem Kern angebrachte Spule, einen an einem axial ersten Ende des Kerns vorgesehenen Anschluss, die mit der Spule verbunden ist, und einen Befestigungsflansch, der sich radial außerhalb des Kerns erstreckt und zwischen dem Anschluss und einem zweiten Ende vorgesehen ist.
Patent DE-102017115655-A1 (DE)
Title: Flexibel aufbaubare Modulbaugruppe zur Anordnung in einer Beleuchtungseinrichtung
Inventor: RÖHR NORBERT
IPC: F21V17/10
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Modulbaugruppe (1) sowie ein Verfahren zum Aufbau einer Modulbaugruppe (1) mit mehreren Lichteinheiten (10) zur Anordnung in einer Beleuchtungseinrichtung eines Fahrzeugs, wobei die Lichteinheiten (10) jeweils wenigstens eine auf einer Leiterplatte (11) aufgenommene Halbleiterlichtquelle (12) und einen jeweiligen Reflektor (13) umfassen, wobei die Reflektoren (13) wenigstens mittelbar an der Leiterplatte (11) angeordnet sind. Erfindungsgemäß sind zwischen den Reflektoren (13) Verbindungsmittel (14) ausgebildet, mit denen die Reflektoren (13) lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-102017115670-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Teils aus einem Faserverbundmaterial und Bauteil aus einem Faserverbundteil
Inventor: KAMMERHOFER PHILIPP
IPC: B29C70/68
Filed: 2017-07-12
Abstract: Es wird ein Teil aus einem Faserverbundwerkstoff vorgeschlagen, der in eine Matrix (6) eingebettete Fasern (7) aufweist, wobei die Matrix (6) auf der Grundlage eines aushärtbaren Kunststoffs hergestellt ist, und in dem Faserverbundwerkstoff eine Hemmschicht (5) ausgebildet ist, die einen thermoplastischen Kunststoff enthält. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung des Teils angegeben. Das Teil eignet sich insbesondere als Formwerkzeug zur Herstellung von Bauteilen aus Faserverbundwerkstoffen.
Patent DE-102017115937-A1 (DE)
Title: Kühlmittelleitung zum Leiten eines Kühlmittels
Inventor: FINK HANS-JOACHIM
IPC: F16L59/16
Filed: 2017-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kühlmittelleitung (100) zum Leiten eines Kühlmittels, mit einer Außenwandung (101), welche ausgebildet ist, die Kühlmittelleitung (100) thermisch zu isolieren, wobei die Außenwandung (101) aus einem thermisch isolierenden Schaumstoffmaterial geformt ist; und einer Innenleitung (107), welche innerhalb der Außenwandung (101) angeordnet ist, und welche einen Leitungsinnenraum (109) der Kühlmittelleitung (100) zum Leiten des Kühlmittels begrenzt.
Patent DE-102017118917-A1 (DE)
Title: Schraube mit einem Schraubenkopf
Inventor: MALZER MICHAEL
IPC: F16B35/04
Filed: 2017-08-18
Abstract: Schraube (1) mit einem Schraubenkopf (2) und einem Gewinde (4) aufweisenden Schaft (3), wobei der Schraubenkopf (2) ein Mehrkantprofil (5, 6), insbesondere Sechskantprofil, aufweist, das zu einer bestimmten Werkzeuggröße passt, wobei eine Markierung (8) an dem Schraubenkopf (2) vorgesehen ist, die die zu verwendende Werkzeuggröße (9) wiedergibt.
Patent DE-102017120271-A1 (DE)
Title: Gerippter Rohrwärmetauscher mit verbesserten gezahnten Rippen und Verfahren zu dessen Montage
Inventor: FREUND SEBASTIAN WALTER
IPC: F28F1/36
Filed: 2017-09-04
Abstract: Ein Wärmetauscher und ein Verfahren zur Montage umfassend ein Rohr, einen ersten Rippenstreifen und wenigstens einen zusätzlichen Rippenstreifen, die parallel auf das Rohr als ineinandergreifende Schrauben gewunden werden, um einen ersten Schraubenpfad und wenigstens einen zusätzlichen Schraubenpfad zu definieren. Ein erster Satz von Flossen erstreckt sich von dem ersten Rippenstreifen entlang des ersten Schraubenpfades und wenigstens ein zusätzlicher Satz von Flossen erstreckt sich von dem wenigstens einen zusätzlichen Rippenstreifen entlang des wenigstens einen zusätzlichen Schraubenpfades. Der erste Satz von Flossen und der wenigstens eine zusätzliche Satz von Flossen ist durch das Erzeugen von Kerben in dem ersten Rippenstreifen und dem wenigstens einen zusätzlichen Rippenstreifen und dem Biegen und/oder Verdrehen des ersten Satzes von Flossen und des wenigstens einen zusätzlichen Satzes von Flossen in einer abwechselnden Anordnung entlang eines gemeinsamen Schraubenpfades relativ zu dem ersten Rippenstreifen und dem wenigstens einen zusätzlichen Rippenstreifen gebildet, vor dem schraubenförmigen Winden und Anbringen des ersten Rippenstreifens und des wenigstens einen zusätzlichen Rippenstreifens an der Außenfläche des Rohres.
Patent DE-102017122881-A1 (DE)
Title: Verstärkerschaltung
Inventor: HUMMEL JOHANNES
IPC: H03F3/185
Filed: 2017-10-02
Abstract: Beschrieben werden eine Verstärkerschaltung, eine Vorrichtung zur Erzeugung eines taktilen Feedbacks mit einer solchen Verstärkerschaltung und die Verwendung einer solchen Verstärkerschaltung zur Erzeugung eines taktilen Feedbacks. Die Verstärkerschaltung weist einen Versorgungsanschluss zum Anlegen eines Versorgungspotentials, einen Bezugspotentialanschluss zum Anlegen eines Bezugspotentials, einen Eingangsanschluss zum Anlegen eines Eingangssignals, einen Ausgangsanschluss zum Verbinden mit einer Last sowie einen ersten Transistor, einen zweiten Transistor, einen ersten Widerstand und eine Diode auf. Der erste Transistor weist einen Steueranschluss und eine gesteuerte Strecke auf. Der zweite Transistor weist einen Steueranschluss und eine gesteuerte Strecke auf und ist ein spannungsgesteuerter Transistor. Die Diode weist eine Anode und eine Kathode auf. Der Eingangsanschluss ist mit dem Steueranschluss des ersten Transistors verbunden, die gesteuerte Strecke des ersten Transistors ist zwischen den Steueranschluss des zweiten Transistors und den Bezugspotentialanschluss geschaltet, der erste Widerstand ist zwischen den Steueranschluss des zweiten Transistors und den Versorgungsanschluss geschaltet und die gesteuerte Strecke des zweiten Transistors ist zwischen den Versorgungsanschluss und den Ausgangsanschluss geschaltet. Die Kathode der Diode ist mit dem Steueranschluss des zweiten Transistors verbunden und die Anode der Diode ist mit dem Ausgangsanschluss verbunden.
Patent DE-102017131350-A1 (DE)
Title: Passive brückenschaltung mit oxidfenstern als lecksenke
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK
IPC: H01L23/58
Filed: 2017-12-27
Abstract: Leckstrom-Detektionssysteme und Detektionsverfahren werden bereitgestellt. Ein Leckstrom-Detektionssystem umfasst eine passive Brückenschaltung, umfassend einen ersten Zweig mit einem ersten Ausgang und einen zweiten Zweig mit einem zweiten Ausgang, eine erste Ausgangs-Anschlussfläche, die elektrisch verbunden ist mit dem ersten Ausgang, eine zweite Ausgangs-Anschlussfläche, die elektrisch verbunden ist mit dem zweiten Ausgang, eine Leck-Stoßstrom-Struktur, die zwischen der ersten Ausgangs-Anschlussfläche und der zweiten Ausgangs-Anschlussfläche angeordnet ist, wobei die Leck-Stoßstrom-Struktur mit einem niederohmigen Knoten verbunden ist und ausgebildet ist, um einen Leckstrom aus der passiven Brückenschaltung zu ziehen und Spannungen an der ersten und der zweiten Ausgangs-Anschlussfläche in eine gleiche Richtung zu ziehen, auf eine Bedingung hin, dass der Leckstrom durch zumindest ein Element der passiven Brückenschaltung fließt, und eine Verarbeitungsvorrichtung, die ausgebildet ist, um den Leckstrom zu überwachen und ein überwachtes Ergebnis auszugeben.
Patent DE-102017200053-A1 (DE)
Title: Bremsassistenzeinrichtung, hydraulische Bremsanlage und Fahrzeug
Inventor: FAUST ARNO
IPC: B60T11/26
Filed: 2017-01-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bremsassistenzeinrichtung (100) für eine hydraulische Bremsanlage (30), insbesondere für ein mit Muskelkraft und/oder mit Motorkraft antreibbares Fahrzeug (1), Fahrrad, Elektrofahrrad, eBike und/oder Pedelec, mit einem Anpassungsgefäß (40) und einem Fluidwiderstandselement (50), wobei das Anpassungsgefäß (40) über das Fluidwiderstandselement (50) mit einer Bremsleitung (32) der Bremsanlage (30) hydraulisch verbindbar ist und wobei das Fluidwiderstandselement (50) für einen anpassbaren Fluidübertritt zwischen Bremsleitung (32) und Anpassungsgefäß (40) mit einem steuerbar anpassbaren Fluidwiderstand gegenüber einem Bremsfluid (37) in der Bremsleitung (32) ausgebildet ist.
Patent DE-102017201322-A1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung für wässrige Harnstofflösung
Inventor: NISHIYAMA ATSUSHI
IPC: F01N11/00
Filed: 2017-01-27
Abstract: Es wird eine Dosiervorrichtung für wässrige Harnstofflösung (33) offenbart, die eine wässrige Harnstofflösung in ein von einem Verbrennungsmotor (11) emittiertes Abgas dosiert, um zu bewirken, dass ein Reduktionskatalysator (24) im Abgas enthaltenes Stickstoffoxid desoxidiert. Eine Bestimmungseinheit (34) bestimmt das Vorliegen eines Entweichens von wässriger Harnstofflösung in einen Abgaskanal (13) basierend auf der Differenz zwischen einem Ausgangswert eines Sensors auf der Einlassseite (31) und einem Ausgangswert eines Sensors auf der Auslassseite (32). Der Sensor auf der Einlassseite (31) ist an einem Einlass des Reduktionskatalysators (24) in Bezug auf die Strömungsrichtung des Abgases im Abgaskanal (13) angeordnet ist, um im Abgas enthaltenes Stickstoffoxid zu erfassen. Der Sensor auf der Auslassseite (32) ist an einem Auslass des Reduktionskatalysators (24) in Bezug auf die Strömungsrichtung des Abgases angeordnet, um im Abgas enthaltenes Stickstoffoxid zu erfassen.
Patent DE-102017202143-A1 (DE)
Title: Aufheizverfahren eines Fahrzeuggetriebes im Fahrzeugstillstand
Inventor: SCHMIDT DIETER
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-02-10
Abstract: Ein Verfahren zur Erhöhung der Getriebeöltemperatur eines elektronisch gesteuerten Fahrzeuggetriebes mit mindestens einer hydraulisch gekühlten Reibungskupplung in einem stillstehenden Fahrzeug mit mindestens einem elektronisch gesteuerten Antriebsmotor, der mit einer antriebsseitigen Kupplungshälfte der Reibungskupplung drehmomentübertragend verbunden ist, umfasst folgende Verfahrensschritte:- Absichern des Fahrzeugs gegen Wegrollen,- Einstellen eines definierten Schaltzustandes bei dem eine abtriebsseitige Kupplungshälfte der Reibungskupplung stillgesetzt ist,- Einstellen einer definierten Drehzahl des Antriebsmotors,- graduelles Schließen der Reibungskupplung während mindestens ein Betriebsparameter des Antriebsmotors überwacht wird, der sich in Folge eines an der Reibungskupplung übertragenen, ansteigenden Drehmoments ändert,- Halten des Schließzustandes der Reibungskupplung, wenn der Betriebsparameter des Antriebsmotors einen vorgegebenen Grenzwert erreicht hat, bei dem die Reibungskupplung in einem teilweise geschlossenen Zustand schlupfend ein bestimmtes Drehmoment überträgt, solange bis eine Ausstiegsbedingung vorliegt.
Patent DE-102017202202-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Drehtisches für ein Koordinatenmessgerät
Inventor: LANGMACK MALTE
IPC: G12B5/00
Filed: 2017-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Drehtisches (1) mit- einem Stator (2),- einem Rotor (3) mit der Drehachse (D),- einem Luftlager (4), welches einen Druckluftspalt (5) zwischen dem Rotor (3) und dem Stator (2) ausbilden kann und eine Druckluftversorgungsleitung (7) aufweist,- zumindest ein Ventil (12) zur Einstellung eines Durchflusses der Druckluft, das in der Druckluftversorgungsleitung (7) angeordnet ist, oder eine Druckstelleinrichtung, und wobei das Verfahren die Schritte aufweist:a) Ausüben (S1) einer Gewichtskraft oder eines Kippmoments auf den Rotor (3),b) Ermitteln (S2) voni) Breite des Druckluftspalts (5),ii) Luftdruck in dem Druckluftspalt (5), und/oderiii) Durchfluss der Druckluft zu/in dem Luftlager (4),c) Einstellen (S3) des Durchflusses mit dem Ventil (12) oder des Druckes, um einen Sollwert einer oder mehrerer der Größen i), ii) oder iii) herzustellen oder beizubehalten, und einen Drehtisch (1) für ein Koordinatenmessgerät.
Patent DE-102017203714-A1 (DE)
Title: Mechanische Dämpfereinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SCHIESS MARC
IPC: F16F7/10
Filed: 2017-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfereinrichtung für ein Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Gehäuse (1) und eine im Gehäuse (1) zumindest axial beweglich angeordnete Stange (2), wobei die Stange (2) im Gehäuse (1) zumindest mittelbar mit mindestens einer Rotationsmasse (4a) verbunden ist, um eine in die Dämpfereinrichtung eingeleitete Schwingung zu reduzieren, wobei schaltbare Mittel zumindest mittelbar zwischen der Stange (2) und der mindestens einen Rotationsmasse (4a) oder zumindest mittelbar an der Rotationsmasse (4a) zur variablen Anpassung einer Eigenfrequenz der Dämpfereinrichtung an die Frequenz der zu reduzierenden Schwingung angeordnet sind.
Patent DE-102017211044-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem zur Kollisionswarnung durch Radwinkelbestimmung benachbarter Fahrzeuge
Inventor: BREITENBERGER THOMAS
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (100) für ein Fahrzeug (200). Das Fahrerassistenzsystem (100) weist eine Radwinkelerfassungseinrichtung (110) auf, die ausgeführt ist, einen Radwinkel (135, 145) eines benachbarten Fahrzeugs (210) zu erfassen. Ferner weist das Fahrerassistenzsystem (100) ein Steuergerät (120) auf, das ausgeführt ist, basierend auf dem ermittelten Radwinkel (135, 145) des benachbarten Fahrzeugs (210) eine Trajektorie (160) des benachbarten Fahrzeugs (210) zu bestimmen. Ferner ist das Steuergerät (120) ausgeführt, einen Zusammenstoß zwischen dem Fahrzeug (200) und dem benachbarten Fahrzeug (210) vorherzusagen. Wenn ein Zusammenstoß vorhergesagt ist, kann das Steuergerät (120) den Fahrer des Fahrzeugs (200) warnen oder den Zusammenstoß selbständig verhindern.
Patent DE-102017211056-A1 (DE)
Title: Membranpumpe und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KNIS WOLFRAM
IPC: F04B43/02
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Membranpumpe (10) sowie ein Verfahren zu deren Herstellung und ihre Verwendung. Die Membranpumpe (10) dient der Förderung eines flüssigen Mediums, insbesondere eines Betriebs-/Hilfsstoffes in einem Fahrzeug, mit einem Pumpenstößel (12), der über eine Magnetgruppe (18) betätigt wird und mit einer Pumpenmembran (22) verbunden ist. Der Pumpenstößel (12) und die Pumpenmembran (22) sind mit einem separaten Bauteil, insbesondere einer Kunststoffkomponente (26) miteinander verbunden.
Patent DE-102017213474-A1 (DE)
Title: Batteriemodul und Batteriemodulstapel für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GRUBER DOMINIK
IPC: H01M10/6568
Filed: 2017-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriemodul (10) für ein Kraftfahrzeug umfassend:- zwei, zueinander parallel oder annähernd parallel angeordnete, Kontaktierungsplatten umfassend eine erste und eine zweite Kontaktierungsplatte (12, 13),- mindestens zwei, nebeneinander und zwischen den beiden Kontaktierungsplatten (12, 13) angeordnete, Kammern umfassend mindestens eine erste Kammer (20.1) und mindestens eine zweite Kammer (20.2),- eine Mehrzahl von Batteriezellen (14), die nebeneinander zwischen den beiden Kontaktierungsplatten (12, 13) und in den jeweiligen Kammern (20.1, 20.2) angeordnet sind, und- ein Zirkulationssystem mittels welchem ein Kühlmedium der ersten Kammer (20) zuführbar ist, aus dieser abführbar und der zweiten Kammer (20) zuführbar ist, und aus dieser abführbar ist,wobei- jeweils eine Batteriezelle (14) eine Längsachse und zwei axial gegenüberliegende Enden aufweist,- die Enden jeweils einer Batteriezelle (14) mit den Kontaktierungsplatten (12, 13) verbunden sind,- jeweils ein Wärmeabführkanal (18) gebildet ist zwischen einander zugewandten Bereichen äußerer Umfangsflächen benachbarter Batteriezellen (14), und- die erste und/oder die zweite Kontaktierungsplatte (12, 13) Öffnungen aufweist, durch welche jeweils das Kühlmedium mittels des Zirkulationssystems den jeweiligen Wärmeabführkanälen (18) zuführbar oder aus diesen abführbar ist.