baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013002678-U1 (DE)
Title: Produktionsmaschine und Montageplatte für die Produktionsmaschine
IPC: B23Q7/00
Filed: 2013-02-05
Abstract: Produktionsmaschine mit mehreren Verarbeitungsstationen (20 bis 24) zur Herstellung von Erzeugnissen mit einem sich hauptsächlich in eine Längsrichtung (L) und in eine vertikale Richtung (V) erstreckenden Maschinenrahmen (2), der entlang seiner Längsrichtung (L) und seiner vertikalen Richtung (V) angeordnete Rahmenaußenseiten (4, 5) aufweist und an dem ein im Wesentlichen horizontal ausgerichteter Produktionstisch (11) ausgebildet ist, wobei auf dem Produktionstisch (11) eine Fördereinrichtung (13) angeordnet ist, die eine Förderung von unfertigen Erzeugnissen zwischen Verarbeitungsstationen (20 bis 24) in horizontaler Richtung (T, L) ermöglicht, wobei die Produktionsmaschine zur Produktion verschiedener Erzeugnisse für die Ausrüstung mit verschiedenen Verarbeitungsstationen (20 bis 24) und/oder verschieden angeordneten Verarbeitungstationen (20 bis 24) eingerichtet ist, und wobei an der Produktionsmaschine mehrere Befestigungspositionen für eine Verarbeitungsstation (20 bis 24) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördereinrichtung (13) als eine mit Halteeinrichtungen für Werkstücke oder Erzeugnisse umlaufende Fördereinrichtung (13) ausgebildet ist, deren Förderbahn im Wesentlichen horizontal angeordnet...
Patent DE-202013002686-U1 (DE)
Title: Frachtcontainer und Aufprallabschnitt zur Verwendung in einem Frachtcontainer
IPC: B65D90/02
Filed: 2013-03-20
Abstract: Frachtcontainer, umfassend eine Vielzahl von Wänden, die eine Seitenwand, einen Boden und/oder ein Dach des Containers bilden, wobei der Container einen Befestigungspunkt zur Aufnahme eines Befestigungselements einer Hebeeinrichtung zum Anheben des Containers und zumindest einen Aufprallabschnitt in zumindest einer der Seitenwände proximal zum Befestigungspunkt zum Schutz der zumindest einen Wand vor Beschädigung im Gebrauch durch versehentliches Aufprallen des Befestigungselements umfasst, wobei der Aufprallabschnitt ein flexibles Element umfasst, das an der zumindest einen Wand an einer Innenseite des Containers befestigt ist und einen offenen Abschnitt des Containers abdeckt, wobei der offene Abschnitt von einem Ausschnitt in der Wand geformt wird, worin das flexible Element zumindest an einer oder mehreren Befestigungsstellen auf einer Peripherie um den Umfang des offenen Abschnitts an dem Container befestigt ist und worin sich die Peripherie über das flexible Element erstreckt, um so einen Pufferbereich auf dem flexiblen Element zwischen einem Rand der Peripherie und der Befestigungsstelle zur Verhinderung einer Beschädigung des flexiblen Elements aufgrund von Aufprallschlägen des Befestigungselements an dem flexiblen Element in dem Pufferbereich zu erzeugen.
Patent DE-202013011923-U1 (DE)
Title: Prüfsteckerblock
IPC: H01R13/633
Filed: 2013-11-15
Abstract: Prüfsteckerblock zum Aufstecken auf einen Reihenklemmenblock (2), mit einer Mehrzahl von miteinander verbundenen Prüfsteckern (3) und zwei auf beiden Seiten der Mehrzahl von Prüfsteckern (3) angeordneten Befestigungsteilen (4), die über ein Griffstück (5) miteinander verbunden sind, wobei die Befestigungsteile (4) jeweils ein Gehäuse (8) mit einem Einsteckabschnitt (9) aufweisen, der in einen Aufnahmeabschnitt (10) einsteckbar ist, der im Klemmengehäuse (11) einer Befestigungsklemme (7) des Reihenklemmenblocks (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsteckabschnitt (9) mindestens eines Befestigungsteils (4) mindestens zwei Rastelemente (12, 13) aufweist, die mit korrespondierenden Gegenrastelementen (14) der Befestigungsklemme (7) zusammen eine erste Rastposition und eine zweite Rastposition des Befestigungsteils (4) in der Befestigungsklemme (7) festlegen, wobei die beiden Rastpositionen in Aufsteckrichtung des Prüfsteckerblocks (1) hintereinander angeordnet sind, dass im Gehäuse (5) des mindestens einen Befestigungsteils (4) ein Entriegelungselement (15) verschiebbar angeordnet ist, das durch eine Drehbewegung des Griffstücks (8) aus einer Grundposition in eine erste Entriegelungsposition und in eine zweite Entriegelungsposition verbringbar ist, wobei in der ersten Entriegelungsposition eine Verriegelung der ersten Rastposition und in der zweiten Entriegelungsposition eine Verriegelung der zweiten Rastposition durch das Entriegelungselement (15) gelöst ist, und dass mindestens ein Befestigungsteil (4) mindestens ein Begrenzungselement aufweist, das die mögliche Drehung des Griffstücks (5) relativ zum Gehäuse (8) begrenzt.
Patent DE-202013011931-U1 (DE)
Title: Kommutator für eine elektrische Maschine sowie elektrische Anordnung
IPC: H02K11/02
Filed: 2013-12-13
Abstract: Kommutator für eine rotierende elektrische Maschine, insbesondere einen Elektromotor mit einer Rotationsachse (25) und mehreren in Umfangsrichtung nebeneinander angeordneten, gegeneinander elektrisch isolierten Kommutatorlamellen (8, 9, 10, 11) zur Kontaktierung von Bürstenkontakten (7) der elektrischen Maschine und mit einer elektrischen Anordnung, die mit wenigstens einer Kommutatorlamelle (8, 9, 10, 11) elektrisch leitend verbunden ist und elektrische Elemente (20, 21, 22, 26, 27, 28, 48) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der elektrischen Elemente (20, 21, 22, 26, 27, 28, 48) wenigstens teilweise aus einem elektrisch leitenden Kleber besteht.
Patent DE-202013100199-U1 (DE)
Title: Steuer- und Positioniermechanismus eines Ratschenschlüssels
IPC: B25B13/46
Filed: 2013-01-15
Abstract: Steuer- und Positioniermechanismus eines Ratschenschlüssels, dadurch gekennzeichnet, – dass der Ratschenschlüssel (10) auf seinem Antriebsabschnitt (11) mit einem Aufnahmeraum (12) versehen ist, hinter dem ein Sperreinheit-Aufnahmeraum (13) ausgebildet ist, wobei der Aufnahmeraum (12) und der Sperreinheit-Aufnahmeraum (13) miteinander kommunizieren, und wobei ein Lagebegrenzungsknopf-Aufnahmeraum (14) hinter dem Sperreinheit-Aufnahmeraum (13) ausgebildet ist, und wobei eine Bohrung (15) in dem Lagebegrenzungsknopf-Aufnahmeraum (14) vorgesehen ist; – dass ein Antriebselement (20) mit Ratschen (21) in dem Aufnahmeraum (12) aufgenommen ist; – dass zwei entgegengesetzte Sperrbacken (30) in dem Sperreinheit-Aufnahmeraum (13) verbaut sind, und wobei Zähne (33) auf der vorderen Stirnseite der Sperrbacke (30) angeordnet sind, die mit den Ratschen (21) des Antriebselements (20) im Eingriff stehen, und wobei sich eine Bohrung (31) ausgehend von der hinteren Stirnfläche der Sperrbacke (30) zur inneren Stirnseite der Sperrbacke (30) hin erstreckt, und wobei eine Aufnahmebohrung (32) unter der auf der inneren Stirnseite befindlichen Bohrung...
Patent DE-202013104278-U1 (DE)
Title: Otoskop mit Leuchtmittel-Ringelement
IPC: A61B1/06
Filed: 2013-09-18
Abstract: Otoskop (10) umfassend eine Griffanbindung (12) für einen Handgriff zur Führung des Otoskops (10) und einen Kopfbereich (14) zur Untersuchung eines Innenohres, wobei der Kopfbereich (14) einen ohrzugewandten konusförmig verjüngten Trichter (16) und eine einem Betrachter zugewandte optische Anzeigeeinrichtung (18) umfasst, und eine Beleuchtungseinrichtung (20), die aus dem Trichter (16) heraus das Innenohr beleuchten kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung (20) in einem Endabschnittsbereich (22) des Trichters (16) angeordnet ist und ein Leuchtmittel-Ringelement (24) mit zumindest einer LED-Leuchteinheit (26) umfasst.
Patent DE-202014000233-U1 (DE)
Title: Rührei in der Schale
IPC: A23L15/00
Filed: 2014-01-15
Abstract: Ei bestehend im inneren aus rohem Rührei, dadurch gekennzeichnet, dass der Verkauf in der eigenen Schale geschieht.
Patent DE-202014007195-U1 (DE)
Title: Automobil mit geräuschlosem Antrieb
IPC: B60Q5/00
Filed: 2014-09-03
Abstract: Automobil mit geräuschlosem Antrieb, dadurch gekennzeichnet, dass es mit einer steuerbaren Einrichtung ausgestattet ist, die Geräusche eines fahrenden Automobils mit einem üblichen Antrieb auf verschiedenen Geschwindigkeiten dieses Automobils wiedergeben kann.
Patent DE-202014009573-U1 (DE)
Title: Steuergerät zur Leistungssteigerung von Diesel- und Ottomotoren mit integrierter Bluetooth-Schnittstelle
IPC: F02D41/24
Filed: 2014-11-29
Abstract: Gerät zur Leistungssteigerung und Verbrauchsreduktion von Benzin- und Dieselmotoren, welches über eine Bluetooth-Schnittstelle verfügt und die Messwerte von Raildruck und/oder Luftmasse und/oder Einspritzzeiten und/oder Ladedruck und/oder anderer Messwerte so manipuliert, dass eine Mehrleistung erreicht werden kann.
Patent DE-202014009667-U1 (DE)
Title: Rahmenteile zur Erstellung eines modularen Schutzzaunes gegen Schädlinge im Gemüseanbau
IPC: E04H17/00
Filed: 2014-12-05
Abstract: Modulares Rahmensystem zur Schädlingsabwehr im Garten. Dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoffrahmen (1) rechts und links Verbindungshülsen (2 + 3) aufweist.
Patent DE-202014101682-U1 (DE)
Title: Kleidungsstück mit Leuchtelement
IPC: A41D1/00
Filed: 2014-04-09
Abstract: Kleidungsstück (1), aufweisend ein Textil (2), wobei auf einer Außenseite (3) des Textils (2) ein Leuchtelement (4) befestigt ist und wobei das Leuchtelement (4) mit einer Energiequelle (5) verbindbar ist.
Patent DE-202014101848-U1 (DE)
Title: Einstelleinrichtung für eine Schubladenplatte
IPC: A47B88/04
Filed: 2014-04-17
Abstract: Einstelleinrichtung für eine Schubladenplatte, mit einem ortsfesten Rahmen, der auf der Seite der Schublade aufgesetzt ist, wobei eine Einstell-Klammer auf den ortsfesten Rahmen montiert ist, wobei eine flexible Verbindung der Schublade mit Hilfe von Horizontal-Einstell-Bauteilen und dem ortsfesten Rahmen realisiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass Längs-Einstell-Bauteile, die auf die Horizontal-Einstell-Bauteile abgestimmt sind, auf die Einstell-Klammer montiert sind, wobei die Einstelleinrichtung weiterhin elastische Auslöse-Bauteile aufweist, die mit den Längs-Einstell-Bauteilen verbunden sind.
Patent DE-202014102634-U1 (DE)
Title: Zweiteilige Messzelle für die statische Lichtstreuung
IPC: G01N15/06
Filed: 2014-06-05
Abstract: Messzelle (1) zur Messung der Lichtstreueigenschaften einer Probe, umfassend ein Grundelement (2), ein optisches Element (4) und einen Kanal (6), wobei das optische Element (4) eine plankonvexe Linse ist, die aus einem optisch transparenten Material besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundelement (2) mindestens eine plane Oberfläche (5) mit einer gerade verlaufenden Ausnehmung (3) aufweist, das Grundelement (2) und die Linse im Bereich der Ausnehmung (3) des Grundelements (2) miteinander verbunden sind und der Kanal (6) durch die Ausnehmung (3) des Grundelements (2) und den planen Teil der Linse begrenzt wird.
Patent DE-202014104151-U1 (DE)
Title: Hochfrequenz-Steckervorrichtung
IPC: H01R13/658
Filed: 2014-09-04
Abstract: Hochfrequenz-Steckervorrichtung (10) zum lösbaren Kontaktieren eines koaxialen Kontaktpartners (50) mit einer einen endseitigen Außenkontaktabschnitt (14) ausbildenden Außenleiterbaugruppe (12) und einer einen endseitigen Innenkontaktabschnitt (18) ausbildenden, koaxial zur Außenleiterbaugruppe angeordneten Innenleiterbaugruppe (16), wobei die Außenleiterbaugruppe und die Innenleiterbaugruppe relativ zueinander in einer axialen Richtung beweglich geführt sind und der Außenkontaktabschnitt Zentriermittel (14) zum zentrierenden Zusammenwirken mit dem Kontaktpartner aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung zwischen der Innenleiterbaugruppe und der Außenleiterbaugruppe so ausgebildet ist, dass in einem unkontaktierten Zustand des Kontaktpartners ein freies Ende des Innenkontaktabschnitts relativ zu einem freien Ende des Außenkontaktabschnitts nach innen um einen vorbestimmten maximalen Axialhub (x) versetzt ist und zum Kontaktieren des Kontaktpartners die Innenleiterbaugruppe gegen eine Rückstellkraft von Federmitteln (42) axial zur Verkürzung des Versatzes und bis zu einer vorbestimmten Anschlagposition (22, 26) bewegt werden kann.
Patent DE-202014104378-U1 (DE)
Title: Rahmen, insbesondere Türrahmen für ein Sicherheitskraftfahrzeug
IPC: B60J5/04
Filed: 2014-09-15
Abstract: Rahmen, insbesondere einen Türrahmen für ein Sicherheitskraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen zumindest bereichsweise aus einem geformten Profil aus metallischem ballistischem Werkstoff besteht.
Patent DE-202014106151-U1 (DE)
Title: Regaldisplay mit variabler Breite
IPC: A47F5/16
Filed: 2014-12-18
Abstract: Regaldisplay (1) aufweisend zwei vertikale Seitenwände (2, 3) und mindestens ein Tray (4), wobei das Tray (4) horizontal zwischen den beiden Seitenwänden angeordnet ist und die beiden Seitenwände (2, 3) miteinander verbindet, und das Tray (4) mindestens zwei Seitenkanten (5) senkrecht zu einer Bodenplatte (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Tray (4) mindestens zwei Trayabschnitte (7, 8) aufweist, bevorzugt drei, und die Trayabschnitte (7, 8) beweglich miteinander verbunden sind, – die Trayabschnitte (7, 8) in jeder Seitenkante (5) einen Führungsschlitz (9) oder ein Loch (10) aufweisen, – im Führungsschlitz (9) bzw. Loch (10) ein Verbindungselement/Stecker (11) angeordnet ist, der zwei benachbarte Trayabschnitte (7, 8) miteinander verbindet sind.
Patent DE-202015004562-U1 (DE)
Title: Transportfähiger Einkaufswagen
IPC: B62B3/14
Filed: 2015-06-25
Abstract: Transportfähiger Einkaufswagen mit einem Korb und mindestens einem Stützbein, dadurch gekennzeichnet, dass unter dem Korb links und rechts in Richtung der longitudinalen Achse des Korbs jeweils in einer vorderen Position Eins, einer mittleren Position Zwei und einer hinteren Position Drei ein Paar Korbräder anmontiert sind, wobei unter dem Korb jeweils links und rechts in Richtung der longitudinalen Achse des Korbs zwei in voller Länge des Korbes aufeinander angeordnete Schienen angebracht werden, und wobei in der Mitte der Schienen mindestens ein Einzugsdämpfer angebracht wird, der insbesondere für das Rückziehen der Schiene (6) dient.
Patent DE-202015006057-U1 (DE)
Title: Regenerative Stromerzeuger mit Emulation und Replikation Drucktechnik
IPC: F03G7/00
Filed: 2015-08-27
Abstract: Regenerative Stromerzeuger mit Emulation und Replikation Drucktechniksowie unterstützende Technikkomponente und auch andere passende Artikel in jeder Art und Form, aus Metallen, Aluminium oder jedem geeigneten Baumaterial, dadurch gekennzeichnet, dass der Regenerative Stromerzeuger mit Emulation und Replikation Drucktechnik eine Energiemaschine ist, die durch Druckluft oder Druckgas oder Wasserdruck bzw. Flüssigdruck, Strom Energieerstellt.
Patent DE-202015006839-U1 (DE)
Title: Schweißvorrichtung für Fensterrahmen
IPC: B29C65/20
Filed: 2015-09-30
Abstract: Vorrichtung zum Verschweißen von zwei der Bildung eines Fensterrahmens dienenden Profilstäben aus Kunststoff, bestehend aus zwei die Profilstäbe für den Schweißvorgang in Pressrichtung relativ gegeneinander bewegbaren und jeweils aus einer Grundpatte und einer Spannplatte bestehenden Spanneinheiten, wobei sowohl die Grundplatte als auch die Spannplatte an ihren einander zugewandten Flächen jeweils eine Schweißleiste tragen, sowie aus einem beheizbaren Schweißspiegel, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest jede Spannplatte (5) der beiden Spanneinheiten (3, 4) im Bereich ihrer einander zugewandten Stirnflächen jeweils mindestens eine Führung (6) zur Aufnahme der Schweißleiste (9) besitzen und dass die Schweißleisten (9) beider Spannplatten (5) während des Press- bzw. Schweißvorganges gleichzeitig aus ihrer, einen vorgegebenen Abstand von der Spannplatte (5) aufweisenden Grundstellung entgegen einer Kraft in Richtung auf die jeweilige Spannplatte (5) auf der Führung (6) verschiebbar ausgebildet sind.
Patent DE-202015006923-U1 (DE)
Title: Presspolster für den Einsatz in hydraulischen Ein- oder Mehretagenheizpressen
IPC: B30B15/06
Filed: 2015-10-02
Abstract: Presspolster (1) für den Einsatz in Ein- oder Mehretagenheizpressen, bestehend aus einem Metallgewebe (2) als Trägermaterial ausgebildet und einer Polsterschicht (7) bestehend aus einem FKM Kautschukmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass die Polsterschicht (7) vor der Herstellung ein teilvernetztes beziehungsweise teilausvulkanisiertes FKM Kautschukmaterial aufweist und die Endvernetzung beziehungsweise Endvulkanisation des Presspolsters (1) in der jeweiligen Pressenanlage unter Druck und Temperatur zwischen Heizplatte (8) und dem Pressblech (9) stattfindet, damit sich das Presspolster (1) den Gegebenheiten der Pressenanlage anpassen und gegebenenfalls an der Heizplatte (8) und/oder dem Pressblech (9) fixiert werden kann.
Patent DE-202015007194-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum Montieren mehrerer Platten auf einer gemeinsamen Trägerfläche
IPC: E04D13/18
Filed: 2015-10-19
Abstract: Befestigungsvorrichtung (10) zum Montieren von Platten (20) auf einer gemeinsamen Trägerfläche (1), dadurch gekennzeichnet, dass zum Montieren zumindest dreier Ecken zumindest dreier sich in demselben Montagepunkt begegnender Platten (20) für jede dieser sich in dem Montagepunkt begegnenden Ecken um den Montagepunkt umlaufend jeweils zumindest eine Aufnahme gebildet ist, dies durch Anordnung der Aufnahmen in zumindest zwei unterschiedlichen Höhenbereichen oberhalb der Trägerfläche (1).
Patent DE-202015009854-U1 (DE)
Title: Stroboskopgerät
IPC: G05D25/02
Filed: 2015-11-06
Abstract: Stroboskopgerät (1) mit einer Stroboskoplampe (2), dadurch gekennzeichnet, dass eine Lichtquelle, insbesondere eine Laserlichtquelle (4), vorhanden und bevorzugt in Richtung einer Abstrahlrichtung der Stroboskoplampe (2) ausgerichtet ist, dass ein Sensor (7) angeordnet ist, mit welchem ein reflektierter Anteil (8) eines von der Laserlichtquelle (4) ausgesendeten Lichtstrahls, insbesondere Laser-Lichtstrahls (5), optisch detektierbar und ein zugehöriges Detektionssignal (9) erzeugbar ist, und dass eine Abstimmeinrichtung (10) ausgebildet ist, mit welcher ein Stroboskopblitz (6) der Stroboskoplampe (2) auf das Detektionssignal (9) abstimmbar ist.
Patent DE-202015100789-U1 (DE)
Title: Ökologische Uferschutzstruktur für städtische Wasserläufe
IPC: E02B3/12
Filed: 2015-02-19
Abstract: Ökologische Uferschutzstruktur für städtische Wasserläufe, wobei an den beiden Seiten des städtischen Wasserlaufs eine Uferschutztragstruktur (1) angeordnet ist, am Bodenabschnitt des Wasserlaufs ein Brustbalken (2) gegossen ist, der fest mit der Uferschutztragstruktur verbunden ist, insbesondere an dieser anklebt, und die Brustbalken (2) an den beiden Seiten des Wasserlaufs durch mehrere Betonstützbalken (3) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil des Betonstützbalkens (3) höher als der Brustbalken (2) ist, wobei am Brustbalken (2) mehrere ökologische Stütztische mit einem Abstand zueinander angeordnet sind, eine Seite des Stütztisches einen Teil des Betonstützbalkens (3) stoßend berührt, der höher als der Brustbalken (2) ist, und die andere Seite die Uferschutztragstruktur (1) stützt.
Patent DE-202015101397-U1 (DE)
Title: Frontspriegel mit Schalenaufbau
IPC: B60J7/12
Filed: 2015-03-18
Abstract: Frontspriegel eines Faltverdecks eines Cabriolet-Fahrzeugs, umfassend einen Aufbau aus mindestens zwei Schalen (22, 24), die miteinander verfügt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Schalen (22, 24) jeweils aus einem Aluminiumblechteil gefertigt sind und die beiden jeweils aus einem Aluminiumblech gefertigten Schalen (22, 24) über eine Schweißnaht und/oder über Schweißpunkte miteinander verfügt sind.
Patent DE-202015102442-U1 (DE)
Title: Bewehrungsanschlusselement
IPC: E04C5/16
Filed: 2015-05-12
Abstract: Bewehrungsanschlusselement (1) zur Herstellung einer Verbindung zwischen einem ersten und einem zweiten Betonierabschnitt (A, B), aufweisend einen Verwahrungskasten (2), mehrere Bewehrungselemente (3) und ein Fugenblech (4), – wobei der Verwahrungskasten (2) zwei sich jeweils in einer Längsrichtung (L) des Verwahrungskastens (2) erstreckende Seitenwände (5), einen im eingebauten Zustand dem ersten Betonierabschnitt (A) zugewandten Boden (6) und einen im eingebauten Zustand dem zweiten Betonierabschnitt (B) zugewandten Deckel (7) aufweist, wobei die Seitenwände (5), der Boden (6) und der Deckel (7) einen Innenraum (I) des Verwahrungskastens (2) begrenzen, – wobei die Bewehrungselemente (3) jeweils einen ersten, den Boden (6) des Verwahrungskastens (2) durchdringenden Bewehrungselementabschnitt (3.1) und jeweils einen zweiten, im Innenraum (I) des Verwahrungskastens (2) angeordneten Bewehrungselementabschnitt (3.2) aufweisen, wobei der erste Bewehrungselementabschnitt (3.1) im eingebauten Zustand im ersten Betonierabschnitt (A) angeordnet ist und der zweite Bewehrungselementabschnitt (3.2) im eingebauten Zustand im zweiten Betonierabschnitt (B) angeordnet ist, – wobei das Fugenblech (4) den Boden (6) des Verwahrungskastens (2) durchdringt und das Fugenblech (4) beidseitig fest mit dem Boden (6) des Verwahrungskastens (2) verbunden ist, – wobei das Fugenblech (4) einen ersten im eingebauten Zustand im ersten Betonierabschnitt (A) angeordneten Fugenblechabschnitt (4.1) und einen zweiten im eingebauten Zustand im zweiten Betonierabschnitt (B) angeordneten Fugenblechabschnitt (4.2) aufweist, wobei der zweite Fugenblechabschnitt (4.2) vollständig im Innenraum (I) des Verwahrungskastens (2) angeordnet vorliegt.
Patent DE-202015102694-U1 (DE)
Title: Bithalter
IPC: B25B23/00
Filed: 2015-05-26
Abstract: Bithalter mit – einem eine äußere Isolierung (20) aufweisenden Schaft (3) zum Einsetzen in eine Werkzeugaufnahme, – einem Aufnahmebereich (5) zur Aufnahme eines eine äußere Isolierung (15) aufweisenden Bits (7) und mit – einer Halterungseinrichtung (69) zum Sichern des Bits (7) in dem Aufnahmebereich (5), dadurch gekennzeichnet, dass – die Halterungseinrichtung (69) ein Halteelement aufweist, welches – ein elastisches, nicht-abrasives Material im Berührungsbereich mit dem Bit (7) aufweist oder aus diesem Material besteht.
Patent DE-202015104201-U1 (DE)
Title: Sportgerät
IPC: A63B23/035
Filed: 2015-08-11
Abstract: Ein Sportgerät weist mindestens eine hintere Querstange und eine vordere Querstange, einen rechten Trittbrettsatz, einen linken Trittbrettsatz, eine Kurbel und einen Schwungsradsatz. Durch eine mittlere Geradestange werden die hintere Querstange und die vordere Querstange miteinander verbunden. Der rechte und linke Trittbrettsatz weist jeweils eine mit einem Trittbrett in Verbindung stehende Verbindungsstange. Die Verbindungsstange ist drehbar mit der vorderen Querstange verbunden. Des Weiteren verbindet ein Ende der Kurbel mit einer Welle. Das andere Ende verbindet sich mit dem Schwungsradsatz, sodass die Kurbel sich beim simulierten Gleiten dreht, während das Trittbrett sich bewegt. Der Schwungsrad lässt das Trittbrett in Gleitbewegung in der linken und rechten Richtung setzen, um das Gleiten zu simulieren. Die charakteristische Merkmale bestehen darin: Eine rechte Kurbel und eine linke Kurbel verbinden sich jeweils mit der der Welle entsprechenden Verbindungsstange des rechten und linken Trittbrettsatzes. Die rechte Kurbel und die linke Kurbel weist jeweils einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt. Zwischen den beiden Abschnitten bildet sich ein mittlerer Bogenabschnitt. Das freie Ende des ersten Abschnitts verbindet die Welle und das freie Ende des zweiten Abschnitts ist drehbar mit der Verbindungsstange verbunden.
Patent DE-202015105446-U1 (DE)
Title: Halteanordnung für Hindernisstangen im Reitsport sowie Hindernis mit wenigstens einer derartigen Halteanordnung
IPC: A63K3/04
Filed: 2015-10-14
Abstract: Halteanordnung (1) für eine Hindernisstange (2) im Reitsport umfassend wenigstens eine Haltevorrichtung (4) sowie die Hindernisstange (2), bei der die Haltevorrichtung (4) eine Halteplatte (5) zur Befestigung der Haltevorrichtung (4) an einem Haltegerüst (3) aufweist, bei der an der Halteplatte (4) ein länglicher Pendelarm (6) drehbeweglich mit einer ersten Seite (6.1) angeordnet ist, bei der der Pendelarm (6) an einer der ersten Seite (6.1) abgewandten zweiten Seite (6.2) ein Halteelement (7) zur pendelnden Befestigung eines freien Endes (2‘) der Hindernisstange (2) aufweist, wobei das freie Ende (2‘) der Hindernisstange (2) an dem Halteelement (7) mit einer vorgegebenen Haltekraft (FH) derart befestigt angeordnet ist, dass die Hindernisstange (2) bei einem betragsmäßigen Überschreiten der vorgegebenen Haltekraft (FH) von dem Halteelement (7) freigegeben wird.