baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014101620-B4 (DE)
Title: Multimode-verstärkersystem
Inventor: LANGER ANDREAS
IPC: H03F3/217
Filed: 2014-02-10
Granted: 2020-07-16
Abstract: Multimode-Verstärkersystem, wobei das System Folgendes umfasst:einen Versorgungskonverter, der zum Erzeugen mehrerer unterschiedlicher Versorgungssignale entsprechend einem Ausgangsleistungsmodus ausgelegt ist; undeinen mehrstufigen Verstärker, der zum Erzeugen eines HF-Ausgangssignals aus einem HF-Eingangssignal entsprechend den unterschiedlichen Versorgungssignalen ausgelegt ist;wobei die mehreren unterschiedlichen Versorgungssignale eine Batterieversorgungsspannung und eine Konverterversorgungsspannung umfassen;wobei der mehrstufige Verstärker eine erste Stufe und eine zweite Stufe umfasst, die in Reihe geschaltet sind;wobei die erste Stufe ein erstes Versorgungssignal aus den unterschiedlichen Versorgungssignalen empfängt und die zweite Stufe ein zweites Versorgungssignal aus den unterschiedlichen Versorgungssignalen entsprechend dem Ausgangsleistungsmodus empfängt;wobei das zweite Versorgungssignal sich vom ersten Versorgungssignal unterscheidet; undwobei der Versorgungskonverter ausgelegt ist, um Ruheströme für den mehrstufigen Verstärker entsprechend einer Temperatur zu erzeugen.
Patent DE-102014104142-B4 (DE)
Title: Quantisierungsschaltung und Verfahren zum Quantisieren einer Eingangsgröße
Inventor: MENKHOFF ANDREAS
IPC: H03M1/08
Filed: 2014-03-25
Granted: 2015-10-22
Abstract: Eine Quantisierungsschaltung (100) umfasst einen Quantisierer (102) eingerichtet zum Bereitstellen einer quantisierten Abtastprobe unter Verwendung einer Eingangsgröße und einen Fehlerschätzer (110) eingerichtet zum Bestimmen eines Quantisierungsfehlers der quantisierten Abtastprobe. Ein Fehlerkorrektor (120) ist zum Korrigieren der quantisierten Abtastprobe durch einen Korrekturwert abhängig von dem Quantisierungsfehler eingerichtet.
Patent DE-102014223965-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufwickeln einer Materialbahn zu einer Rolle oder zum Abwickeln der Materialbahn von der Rolle
Inventor: RÖSCH KARL
IPC: B65H19/12
Filed: 2014-11-25
Granted: 2021-01-28
Abstract: Vorrichtung zum Aufwickeln einer Materialbahn zu einer Rolle (01) oder zum Abwickeln der Materialbahn von der Rolle (01), wobei eine Rotationsachse (02) der Rolle (01) an mindestens einem Seitenschild (03) eines Tragrahmens oder zwischen zwei parallel zueinander angeordneten Seitenschilden (03) des Tragrahmens angeordnet ist, wobei der Tragrahmen an mindestens einer Seitenwand (11) eines Gestells dieser Vorrichtung oder zwischen zwei parallel zueinander angeordneten Seitenwänden (11) des Gestells dieser Vorrichtung schwenkbar angeordnet ist, wobei der Tragrahmen in einem ersten Drehpunkt (14) an mindestens einer in einem zweiten Drehpunkt (16) an einer der Seitenwände (11) des Gestells gestellfest angeordneten Schwinge (13) drehbeweglich angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine die Rolle (01) von ihrer Aufnahmeposition oder ihrer Entnahmeposition in ihre Arbeitsposition führende Bewegung des an der mindestens einen Schwinge (13) angeordneten Tragrahmens zwangsgeführt ist, wobei sich die Rotationsachse (02) der Rolle (01) bei der Bewegung der Rolle (01) von ihrer Aufnahmeposition oder ihrer Entnahmeposition in ihre Arbeitsposition entlang einer zweidimensionalen Bewegungsbahn (24) bewegt, wobei eine von der Rotationsachse (02) der Rolle (01) entlang der Bewegungsbahn (24) zurückgelegte vertikale Strecke größer ist als eine horizontale Strecke.
Patent DE-102014224388-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für einen Kaltstart eines Fahrzeugs
Inventor: LEE JOON YONG
IPC: H02P6/20
Filed: 2014-11-28
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verfahren für einen Kaltstart eines Fahrzeugs, aufweisend:Einstellen, durch eine Steuerung, eines elektrischen Soll-Winkels durch Addieren eines eingestellten Winkels zu einem zuvor gespeicherten anfänglichen elektrischen Winkel eines Antriebsmotors auf der Grundlage des Kaltstarts des Fahrzeugs; undAnlegen, durch die Steuerung, eines elektrischen Stromwerts, der dem eingestellten elektrischen Soll-Winkel entspricht, an den Antriebsmotor.
Patent DE-102015104671-B4 (DE)
Title: Alkoholfreies Erfrischungsgetränk
Inventor: REICHERT ANDREAS
IPC: C12G3/02
Filed: 2015-03-26
Granted: 2017-10-05
Abstract: Alkoholfreies Erfrischungsgetränk mit einem Alkoholgehalt von bis zu 0,5% vol. enthaltend Most, der geschwefelt und mit Kohlensäure versetzt wird.
Patent DE-102015106168-B4 (DE)
Title: Stromsensorvorrichtungen und -verfahren
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G01R15/20
Filed: 2015-04-22
Granted: 2019-03-14
Abstract: Stromsensorvorrichtung (10; 312; 410), umfassend:ein Stromerfassungselement (12), das ausgebildet ist, einen Strom (I) in einem Leiterabschnitt (313; 400; 51A; 61) zu messen, undeine Ausgangsschaltung (13), die ausgebildet ist, ein Signal (o) auszugeben, das den Strom (I) im Leiterabschnitt (11) basierend auf einer Ausgabe des Stromerfassungselements (12) und auf einer Information (14) über einen Strompfad anzeigt,wobei die Ausgangsschaltung (13) ausgebildet ist, einen Ausgangswert des Stromerfassungselements (12) basierend auf der Information (14) über den Strompfad zu korrigieren.
Patent DE-102015114703-B4 (DE)
Title: Halterahmen für Steckverbindermodule
Inventor: SCHÖNFELD ALEXANDER
IPC: H01R13/518
Filed: 2015-09-03
Granted: 2020-03-26
Abstract: Halterahmen (1), in welchen Steckverbindermodule (19) einsetzbar sind, wobei der Halterahmen (1) aus zwei miteinander verbindbaren Hälften (4, 5), einer ersten Hälfte (4) und einer zweiten Hälfte (5), besteht, wobei die Hälften (4, 5) in zumindest zwei Positionen zueinander ausrichtbar sind,
 wobei die erste Hälfte (4) zumindest einen Gelenkkopf (2) aufweist und die zweite Hälfte (5) zumindest eine dazu passende Gelenkaufnahme (3) aufweist, wobei der Gelenkkopf (2) der ersten Hälfte (4) in die Gelenkaufnahme (3) der zweiten Hälfte (5) eingreifbar ist und dadurch eine gelenkige Verbindung der Hälften (4, 5) bereitgestellt ist,
 wobei an dem Gelenkkopf (2) ein Gelenkarm (6) angeformt ist, wobei der Gelenkarm (6) mit der ersten Hälfte (4) verbunden ist dadurch gekennzeichnet,
 - dass an dem Gelenkarm (6) eine Pressnase (7) angeformt ist
 - dass die zweite Hälfte (5) an einer Stirnseite (11) zwei Mulden (9, 10) aufweist
 - dass die Pressnase (7) in die zwei Mulden (9, 10) aufnehmbar ist,
 - so dass die Hälften (4, 5) in zumindest zwei Positionen, eine offene Position und eine geschlossene Position, zueinander fixierbar sind.
Patent DE-102015122000-B4 (DE)
Title: Anordnung und elektronisches Gerät
Inventor: NEUKAM WILHELM
IPC: G06F21/87
Filed: 2015-12-16
Granted: 2019-02-07
Abstract: Anordnung (100) mit einem Träger (101) und einem elektrisch leitfähigen Netz (102), wobei:
 der Träger (101) mehrere Seitenflächen (109) und eine Grundfläche (108) aufweist, mit der die mehreren Seitenflächen (109) verbunden sind,
 die Seitenflächen (109) des Trägers (101) einen umlaufenden Rahmen bilden, so dass eine schalenförmige Aufnahme gebildet ist,
 die Seitenflächen (109) jeweils eine Kante (110) aufweisen und die Kanten (110) der Seitenflächen jeweils einen Radius aufweisen, der wenigstens so groß ist wie ein minimaler Biegeradius von elektrischen Leitungen des elektrisch leitfähigen Netzes (102),
 das elektrisch leitfähige Netz (102) auf der äußeren Oberfläche des schalenförmigen Trägers (101) aufgebracht ist und sich über die Kanten (110) der Seitenflächen (109) erstreckt, und
 der Träger (101) ferner Abstandshalter (112) an mehreren der Seitenflächen (109) aufweist und dazu eingerichtet ist, in ein Gehäuse (114) eines elektronischen Geräts eingesetzt zu werden,
 wobei die Abstandshalter (112) den Träger (101) nach dem Einsetzen in das Gehäuse (114) von Gehäusewänden beabstanden und/oder eine bestimmte Montageposition vorgeben.
Patent DE-102015201252-B4 (DE)
Title: Kupplungsdrucksteuersystem
Inventor: SAEKI HIDEYUKI
IPC: F16H61/06
Filed: 2015-01-26
Granted: 2023-08-31
Abstract: Kupplungsdrucksteuersystem für ein Fahrzeug (100), umfassend:eine Antriebsmaschine (101), um Kraft zum Antrieb des Fahrzeugs (100) zu erzeugen;ein Schaltgetriebe (20), das mehrere Ritzel (21-27), die jeweiligen Übersetzungsverhältnissen zugehörig sind, und wenigstens eine Schiebemuffe (35-38) umfasst, um das Übersetzungsverhältnis zu verändern, indem die Schiebemuffe (35-38) bewegt wird, um die mehreren Ritzel (21-27) zur Übertragung der Kraft selektiv in Eingriff zu bringen;einen Muffenaktuator, um die Schiebemuffe (35-38) zu betätigen, um ein Umschalten zwischen den mehreren Ritzeln (21-27) zur Übertragung der Kraft zu gestatten;eine Kupplung (31, 32), um die Antriebsmaschine (101) als Reaktion auf einen Hydraulikfluiddruck (Ps), der auf die Kupplung (31, 32) wirkt, mit dem Schaltgetriebe (20) zu verbinden oder davon zu trennen;einen Muffenpositionssensor (55-58), um Positionen der Schiebemuffe (35-38) zu erfassen; undein Kupplungsdrucksteuermodul (50), um auf Basis der erfassten Positionen der Schiebemuffe (35-38) einen Verlauf des Hydraulikfluiddrucks (Ps), der auf die Kupplung (31, 32) wirkt, zu steuern, wobei das Kupplungsdrucksteuersystem dadurch gekennzeichnet ist, dassdas Kupplungsdrucksteuermodul (50) eine Erhöhung des auf die Kupplung (31, 32) wirkenden Hydraulikfluiddrucks(Ps) einleitet, zeitlich bevor die Schiebemuffe (35-38) in eine Position bewegt wird, an der die Schiebemuffe (35, 38) mit einem gewählten der mehreren Ritzel (21-27) eingreift.
Patent DE-102016100027-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements
Inventor: KAO WAN-YI
IPC: H01L21/31
Filed: 2016-01-04
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Bilden einer Maskenschicht (105) über und in physischem Kontakt mit einer Rippe (103), wobei die Rippe (103) erste Endgruppen (111) umfasst und die Maskenschicht (105) zweite Endgruppen (113) umfasst, die von den ersten Endgruppen (111) verschieden sind;Behandeln der ersten Endgruppen (111) zum Bilden dritter Endgruppen (405) in einer Kammer (201), in der die Rippe (103) und die Maskenschicht (105) angeordnet sind, wobei die dritten Endgruppen (405) die gleichen sind wie die zweiten Endgruppen (113);Einarbeiten eines ersten Vorläufermaterials in die dritten Endgruppen (405) und die zweiten Endgruppen (113);Entfernen des ersten Vorläufermaterials von der Kammer (201); undEinarbeiten eines zweiten Vorläufermaterials, das von dem ersten Vorläufermaterial verschieden ist, nach dem Entfernen des ersten Vorläufermaterials, wobei das Einarbeiten des ersten Vorläufermaterials und das Einarbeiten des zweiten Vorläufermaterials ein erstes Material (501) bilden,wobei das Behandeln der ersten Endgruppen (111) zum Bilden der dritten Endgruppen (405) das Einarbeiten eines ersten Behandlungsvorläufers in die ersten Endgruppen umfasst, und wobei der erste Behandlungsvorläufer NF3umfasst.
Patent DE-102016101622-B4 (DE)
Title: Abgasregelvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: CAPAN ALPAY
IPC: F02D9/10
Filed: 2016-01-29
Granted: 2021-10-21
Abstract: Abgasregelvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Strömungsgehäuse (10), in dem ein durchströmbarer Kanal (12) ausgebildet ist, der durch eine Gehäusewand (14) begrenzt ist und einen ersten Kanalabschnitt (32) mit einem ersten Durchströmungsquerschnitt aufweist, einen zweiten Kanalabschnitt (34), in welchem sich der Durchströmungsquerschnitt verringert und stromabwärts des zweiten Kanalabschnitts (34) einen dritten Kanalabschnitt (36) aufweist, in dem sich der Kanal (12) mit verringertem Durchströmungsquerschnitt fortsetzt,einem Klappenkörper (18), der drehbar auf einer Welle (16) angeordnet und über die Welle (16) im Strömungsgehäuse (10) gelagert ist,einem Aktor (24), über den die Welle (16) betätigbar ist undeiner ersten Druckmessstelle (42) im ersten Kanalabschnitt (32) des Strömungsgehäuses (10) und einer zweiten Druckmessstelle (44) im dritten Kanalabschnitt (36),dadurch gekennzeichnet, dassdie zweite Druckmessstelle (44) im dritten Kanalabschnitt (36) innerhalb eines vom Klappenkörper (18) bei seiner Drehung durchfahrenden axialen Abschnitts (50) am in Umfangsrichtung der Gehäusewand (14) betrachtet von der Welle (16) entfernten Bereich des Strömungsgehäuses (10) angeordnet ist undunmittelbar stromabwärts der zweiten Druckmessstelle (44) ein Anschlagpunkt (48) des Klappenkörpers (18) am Strömungsgehäuse (10) angeordnet ist, wobei sich der Klappenkörper (18) bei Drehung des Klappenkörpers (18) aus der den Kanal (12) verschließenden Position von der zweiten Druckmessstelle (44) entfernt.
Patent DE-102016109308-B4 (DE)
Title: Strahlungsemittierendes bauelement
Inventor: GRÖTSCH STEFAN
IPC: H01L33/50
Filed: 2016-05-20
Granted: 2024-01-18
Abstract: Strahlungsemittierendes Bauelement, aufweisend:eine Strahlungsquelle mit wenigstens einer Halbleiterschichtenfolge (120, 220) zur Strahlungserzeugung;eine der Strahlungsquelle nachgeordnete Lichtleitereinrichtung (130, 230, 231, 232); undein der Lichtleitereinrichtung (130, 230, 231, 232) nachgeordnetes Konversionselement (140, 240) zur Strahlungskonversion,wobei Strahlung über eine Emissionsfläche (125, 225) von der Strahlungsquelle emittierbar und in die Lichtleitereinrichtung (130, 230, 231, 232) einkoppelbar ist,wobei Strahlung von der Lichtleitereinrichtung (130, 230, 231, 232) über eine Eingangsfläche (141, 241) in das Konversionselement (140, 240) einkoppelbar ist,und wobei die Emissionsfläche (125, 225) der Strahlungsquelle größer ist als die Eingangsfläche (141, 241) des Konversionselements (140, 240).
Patent DE-102016114872-B4 (DE)
Title: Montagevorrichtung zum Setzen von Straßenleitpfosten
Inventor: GROSS MANFRED
IPC: E01F9/608
Filed: 2016-08-11
Granted: 2023-03-30
Abstract: Montagevorrichtung (1) zum Setzen von Straßenleitpfosten, aufweisend wenigstens einen Tragrahmen (2) mit einer Hauptachse (HA), zumindest eine mit dem Tragrahmen (2) kippbeweglich verbundene, erste Schlittenführung (4), wenigstens eine an der ersten Schlittenführung (4) angelenkte zweite Schlittenführung (7) und wenigstens ein antreibbares Setzwerkzeug (8), wobei das Setzwerkzeug (8) als rotierbares und einen Vorschub aufweisendes Eindrehwerkzeug für das Einbringen von Bodenankern der Straßenleitpfosten in einen Untergrund ausgebildet ist, wobei die erste Schlittenführung (4) in einer Ruheposition der Montagevorrichtung (1) horizontal orientiert ist und ein Schlitten (4.2) der ersten Schlittenführung (4) horizontal verfahrbar gelagert ist, wobei freiendseitig an dem Schlitten (4.2) der ersten Schlittenführung (4) die zumindest zweite Schlittenführung (7) kippbeweglich befestigt ist, wobei in Ruheposition der Montagevorrichtung (1) die zweite Schlittenführung (7) vertikal orientiert ist und ein Schlitten (7.2) der zweiten Schlittenführung (7) vertikal verfahrbar gelagert ist, wobei das Setzwerkzeug (8) mittels einer Befestigungsvorrichtung (14) an dem Schlitten (7.2) der zweiten Schlittenführung (7) befestigt ist, wobei für den Antrieb des Setzwerkzeuges (8) eine Antriebseinheit (5) oder eine Kupplungsvorrichtung für den Anschluss an einen externen Antrieb vorgesehen ist, wobei das Setzwerkzeug (8) eine antriebsmäßig mit der Antriebseinheit (5) oder der Kupplungsvorrichtung verbundene Antriebswelle (8a) und eine mit der Antriebswelle (8a) verbundene Aufnahmeeinheit (8b) zum haltenden Aufnehmen von Bodenankern für Straßenleitpfosten umfasst, wobei sich die Antriebswelle (8a) in Richtung einer Setzachse (SA) des Setzwerkzeuges (8) erstreckt und wobei die Antriebswelle (8a) um eine mit der Setzachse (SA) zusammenfallende Drehachse drehbar ist.
Patent DE-102016123689-B4 (DE)
Title: Speicherschaltung und Verfahren zum Betreiben einer Speicherschaltung
Inventor: OTTERSTEDT JAN
IPC: G11C8/16
Filed: 2016-12-07
Granted: 2022-02-24
Abstract: Speicherschaltung (100), die Folgendes umfasst:mehrere elektrisch programmierbare Speicherzellen (102), die in einer elektrisch programmierbaren nichtflüchtigen Speicherzellenanordnung entlang mehrerer Zeilen und mehrerer Spalten angeordnet sind;mehrere Wortleitungen (114), wobei jede Wortleitung (114) mit mehreren Wortabschnitten der mehreren Speicherzellen (102) gekoppelt ist, wobei jeder Wortabschnitt dazu ausgelegt ist, ein Datenwort (D) zu speichern; undmindestens eine Überlagerungswortleitung (114o), die mit mehreren Überlagerungsabschnitten gekoppelt ist, wobei jeder Überlagerungsabschnitt mehrere Überlagerungsspeicherzellen (1020) umfasst, wobei in jeden der mehreren Überlagerungsabschnitte ein Überlagerungswort (A) eingeschrieben ist;wobei die Speicherschaltung (100) dazu ausgelegt ist, für jede der mehreren Wortleitungen (114) aus jedem der Wortabschnitte gleichzeitig mit einem Überlagerungsabschnitt der mehreren Überlagerungsabschnitte zu lesen, wodurch als Ausgabe der Leseoperation ein Ergebnis einer an dem Datenwort (D) und dem Überlagerungswort (A) ausgeführten Logikoperation bereitgestellt wird.
Patent DE-102016215963-B4 (DE)
Title: Drahtloses Flight Attendant Panel
Inventor: KLOSE PETER
IPC: H04W4/42
Filed: 2016-08-25
Granted: 2018-03-15
Abstract: Ein Adapter zum Anzapfen eines Panelnetzwerks eines Luftfahrzeugs, um Unterstützung für ein drahtloses Flight Attendant Panel (FAP) bereitzustellen. Der Adapter umfasst einen ersten und einen zweiten Anschluss, um in die Verbindung vom Server zur FAP des Panelnetzwerks einzufügen, und einen dritten Anschluss, der zum Verbinden mit einem drahtlosen Zugangspunkt konfiguriert ist; Der Adapter weist ein Gehäuse auf, an dem der erste, zweite und dritte Anschluss befestigt sind, wobei im Gehäuse Strom- und Datenverbindungen zwischen dem ersten und dem zweiten Anschluss sowie eine Panelnetzwerk-Zugangsverbindungleitung zwischen dem ersten Anschluss und dem dritten Anschluss untergebracht sind, wodurch die Verbindung des Panelnetzwerks mit einem drahtlosen Zugangspunkt ermöglicht wird.
Patent DE-102017012136-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Minenzentrierung
Inventor: RIEDEL ULRICH
IPC: B43K19/16
Filed: 2017-12-27
Granted: 2020-08-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines spitzbaren Stifts (23), welcher eine Mine (3) und einen Mantel (24) umfasst, bei dem man den Mantel (24) aus Harz und Fasern, bevorzugt aus mit Harz getränkten Fasern, (2, 15, 16, 17) durch Pultrusion herstellt, wobei man eine feste Mine (3) einem Werkzeug (1) gleichzeitig mit Harz und Fasern, bevorzugt mit den mit Harz getränkten Fasern, (2, 15, 16, 17) so zuführt, dass der Abstand b vom letzten Führungspunkt (11) der Mine (3) vor dem Werkzeug bis zum Mitnahmepunkt (10) der Mine (3) durch die Fasern (2, 15, 16, 17) zwischen 30 mm und 90% der Minenlänge beträgt.
Patent DE-102017101947-B4 (DE)
Title: Konsole mit versenkbarer Armlehne
Inventor: PROFE PHILIP
IPC: B60N3/00
Filed: 2017-02-01
Granted: 2022-12-08
Abstract: Eine Konsole (100) mit einer versenkbaren Armlehne für ein Kraftfahrzeug, aufweisend- die vertikale, innen hohle Konsole (100) mit einer nach oben gerichteten Öffnung (110),- einen im Innern der Konsole (100) vertikal verschiebbaren Fahrschlitten (112),- einen ersten Armlehnenteil (104), die mittels eines ersten Scharniers (116) an dem Fahrschlitten (112) schwenkbar befestigt ist, wobei der erste Armlehnenteil (104) eine erste Schwenkendstellung aufweist, in der der erste Armlehnenteil (104) in einer Verschieberichtung (108) des Fahrschlittens (112) orientiert ist und wobei der erste Armlehnenteil (104) eine zweite Schwenkendstellung aufweist, die horizontal zur vertikalen Ausrichtung der Konsole (100) orientiert ist,- wobei der Fahrschlitten (112) in mehreren Stellungen fixierbar ist, von denen eine erste Stellung derart in der Konsole (100) liegt, dass ein dem ersten Scharnier (116) gegenüberliegendes Ende des ersten Armlehnenteils (104) mit einer Oberfläche der Konsole (100) abschließt, und wobei die anderen der mehreren Stellungen so liegen, dass das erste Scharnier (116) außerhalb der Konsole (100) liegt, und- wobei der erste Armlehnenteil (104) senkrecht zur Verschieberichtung (108) des Fahrschlittens (112) verschiebbar ist.
Patent DE-102017102294-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz sowie Fahrzeugsitz mit der Verstellvorrichtung
Inventor: HOCHMUTH HARALD
IPC: B60N2/08
Filed: 2017-02-07
Granted: 2019-06-19
Abstract: Verstellvorrichtung (1) zur Verstellung eines Fahrzeugsitzes,
 mit einer Antriebseinheit (2), wobei die Antriebseinheit (2) eine Antriebseinrichtung (6) zur Erzeugung eines Antriebsmoments und mindestens ein Antriebsrad (9) aufweist, welches drehbar um eine Antriebsachse (A) angeordnet ist, wobei das Antriebsrad (9) getriebetechnisch mit der Antriebseinrichtung (6) verbunden ist,
 mit einer Abtriebseinheit (3) zur Übertragung des Antriebsmoments auf den Fahrzeugsitz, wobei die Abtriebseinheit (3) eine Verstellstange (11) aufweist, wobei die Verstellstange (11) mit dem Antriebsrad (9) getriebetechnisch verbindbar ist, wobei durch eine Drehung des Antriebsrads (9) das Antriebsmoment von der Antriebseinheit (2) auf die Abtriebseinheit (3) übertragbar ist, sodass die Verstellvorrichtung (1) in einem Antriebszustand ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Antriebseinheit (2) eine Sperrscheibe (10) und die Abtriebseinheit (3) eine Sperrstange (12) aufweist, wobei die Sperrscheibe (10) mit dem Antriebsrad (9) und die Sperrstange (12) mit der Verstellstange (11) verbunden ist und sich parallel zu der Verstellstange (11) erstreckt, wobei die Sperrscheibe (10) durch eine weitere Drehung des Antriebsrads (9) zumindest abschnittsweise mit der Sperrstange (12) in Eingriff bringbar ist, sodass die Verstellvorrichtung (1) in einem Sperrzustand ist.
Patent DE-102017109684-B4 (DE)
Title: Spannungsmessvorrichtung, verfahren und herstellverfahren
Inventor: MAYER FLORIAN
IPC: H03K17/14
Filed: 2017-05-05
Granted: 2019-03-21
Abstract: Spannungsmessvorrichtung (100, 200) zum Messen einer Versorgungsspannung (102), mit:einer Spannungsmesseinrichtung (106, 206), welche ausgebildet ist, den Betrag der an einem Spannungseingang (101, 201) der Spannungsmessvorrichtung (100, 200) anliegenden Versorgungsspannung (102) zu messen,einem Leistungsschaltelement (105, 205), dessen Leistungspfad zwischen der Spannungsmesseinrichtung (106, 206) und dem Spannungseingang (101, 201) angeordnet ist, undeiner steuerbaren Schalteinrichtung (107, 207), welche ausgebildet ist, eine Steuerspannung (109) über dem Leistungsschaltelement (105, 205) in einem eingeschalteten Zustand konstant zu halten,wobei der Leistungsschalter als PMOS-Transistor (205) ausgebildet ist,wobei die steuerbare Schalteinrichtung (107, 207) eine Konstantstromsenke (214) und einen über dem Leistungsschaltelement (105, 205) angeordneten Steuerwiderstand (215) aufweist, der eingangsseitig mit dem Spannungseingang (101, 201) und ausgangsseitig mit der Konstantstromsenke (214) gekoppelt ist, undwobei der PMOS-Transistor (205) als P-Kanal MOSFET (205) ausgebildet ist und der Steuerwiderstand (215) zwischen dem Source-Anschluss und dem Gate-Anschluss des P-Kanal MOSFET (205) angeordnet ist.