baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017104593-U1 (DE)
Title: Optische Kommunikationseinrichtung, Sockeleinheit und elektronische Einrichtung
IPC: H04B10/25
Filed: 2017-08-01
Abstract: Optische Kommunikationseinrichtung (1) für die optische Datenkommunikation zwischen Elektronikgeräten (4), aufweisend ein einteiliges Lichtleitelement (12) mit folgenden Merkmalen:
 a) in dem Lichtleitelement (12) ist eine zentrale Kopplungsschnittstelle (10) zur Lichteinkopplung von einem an der zentralen Kopplungsschnittstelle (10) angeordneten zentralen Elektronikgerät (4) in das Lichtleitelement (12) und zur Lichtauskopplung von dem Lichtleitelement (12) zu dem zentralen Elektronikgerät (4) angeordnet,
 b) in dem Lichtleitelement (12) sind mehrere entlang des Lichtleitelementes (12) hintereinander angeordnete Einzelkopplungsschnittstellen (11) angeordnet sind,
 c) eine jeweilige Einzelkopplungsschnittstelle (11) ist zur Lichteinkopplung von einem an der jeweiligen Einzelkopplungsschnittstelle (11) angeordneten Einzel-Elektronikgerät (4) in das Lichtleitelement (12) und zur Lichtauskopplung von dem Lichtleitelement (12) zu diesem Einzel-Elektronikgerät (4) eingerichtet,
 d) die zentrale Kopplungsschnittstelle (10) ist im Lichtleitelement (12) mit den Einzelkopplungsschnittstellen (11) optisch gekoppelt, sodass über die zentrale Kopplungsschnittstelle (10) in das Lichtleitelement (12) eingekoppeltes Licht zu jeder Einzelkopplungsschnittstelle (11) geleitet werden kann und von jeder Einzelkoppelschnittstelle (11) in das Lichtleitelement (12) eingekoppeltes Licht zu der zentralen Kopplungsschnittstelle (10) geleitet werden kann.
Patent DE-202017105484-U1 (DE)
Title: Dreidimensionales Telepräsenzsystem
IPC: H04N7/15
Filed: 2017-09-11
Abstract: Telepräsenz-Endgerät, umfassend: eine Anzeige, die eine Mikrolinsenanordnung angeordnet vor einem Pixelgitter beinhaltet; einen Bildsensor; einen Infrarotsender; einen Infrarot-Tiefensensor; ein Verarbeitungsgerät; und einen Speicher, in dem Anweisungen gespeichert sind, die, wenn ausgeführt, das Verarbeitungsgerät veranlassen, Vorgänge auszuführen, beinhaltend: Bestimmen von Bilddaten auf Grundlage von sichtbaren, von dem Bildsensor erfassten Licht; Bestimmen von Tiefendaten auf Grundlage von dem Infrarotsender ausgesendeten und von dem Infrarot-Tiefensensor erfassten Infrarotlicht; Kommunizieren der Tiefendaten und der Bilddaten an ein entferntes Telepräsenz-Endgerät; Empfangen von entfernten Bilddaten und entfernten Tiefendaten, wobei die entfernten Bilddaten und die entfernten Tiefendaten von einem entfernten Telepräsenz-Endgerät ausgehen; Erzeugen eines ersten Anzeigebildes auf Grundlage der entfernten Bilddaten unter Einsatz einer ersten Teilmenge von Pixeln des Pixelgitters, die von einem ersten Betrachtungsstandort aus durch die Mikrolinsenanordnung betrachtbar ist; und Erzeugen eines zweiten Anzeigebildes auf Grundlage der entfernten Bilddaten und der entfernten Tiefendaten unter Einsatz einer zweiten Teilmenge von Pixeln des Pixelgitters, die von einem zweiten Betrachtungsstandort aus durch die Mikrolinsenanordnung betrachtbar ist.
Patent DE-202017105986-U1 (DE)
Title: Drehbare Universalsteckdose
IPC: H01R27/00
Filed: 2017-09-29
Abstract: Drehbare Universalsteckdose, aufweisend:  einen Steckdosen-Deckel (1), der eine Abdeckplatte (12) aufweist, an der mehrere Durchgangsöffnungen (121, 122, 123) ausgebildet sind;  eine Steckdosen-Einheit (2), die am Steckdosen-Deckel (1) angeordnet und mit einer Mehrzahl von leitfähigen Laschengruppen (25) versehen ist, wobei die Steckdosen-Einheit (2) mit allgemein gültigen Einstecköffnungen (21, 22, 23) versehen ist, die den jeweiligen leitfähigen Laschengruppen (25) entsprechen, und wobei die leitfähigen Laschengruppen (25) elektrisch mit Stiften (27) verbunden sind, die über die Rückseite der Steckdosen-Einheit (2) hinausragen; und  eine Drehscheibe (3), die drehbar zwischen dem Steckdosen-Deckel (1) und der Steckdosen-Einheit (2) angeordnet und mit mehreren Sätzen von Steckdosenöffnungen (33) versehen ist, wobei die Steckdosenöffnungen (33) in verschiedenen Normen ausgestaltet und optional auf die Durchgangsöffnungen (121, 122, 123) und die Einstecköffnungen (21, 22, 23) ausrichtbar sind.
Patent DE-202017106036-U1 (DE)
Title: Strukturelement eines Gleitbretts
IPC: A63C5/052
Filed: 2017-10-05
Abstract: Gleitbrett (1), umfassend ein Strukturelement (20, 21), welches in ein hochgebogenes Ende des Betts eingefügt ist, wobei das genannte Element (20, 21) eine durchbrochene Struktur aufweist und durchgehende Aussparungen (160) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Teil der Aussparungen (160) zwischen zwei langgliedrigen Abschnitten (151, 152) gebildet sind, die sich im Wesentlichen rechtwinklig zur Achse (15) des Bretts erstrecken.
Patent DE-202017107901-U1 (DE)
Title: Schalldämpferanordnung
IPC: F01N13/04
Filed: 2017-12-22
Abstract: Schalldämpferanordnung zum Anschluss an einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeugs, mit
 - einem ersten Endschalldämpfer (1), der ein Gehäuse (3) mit einem Einlass (5) und einem Auslass (7) aufweist, und mit
 - einem zweiten Endschalldämpfer (2), der ein Gehäuse (4) mit einem Einlass (6) und einem Auslass (8) aufweist,
 - wobei der zweite Endschalldämpfer (2) eine Verschlussklappe (9) aufweist, durch die der Auslass (8) des zweiten Endschalldämpfers (2) verschließbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 - dass in dem Gehäuse (3) des ersten Endschalldämpfers (1) und in dem Gehäuse (4) des zweiten Endschalldämpfers (2) jeweils mindestens eine erste Öffnung (11; 12) ausgebildet ist, durch die hindurch ein erster Strömungsweg (Sl) zwischen dem ersten Endschalldämpfer (1) und dem zweiten Endschalldämpfer (2) hindurchgeht,
 - dass in dem ersten Endschalldämpfer (1) auslassseitig der mindestens einen ersten Öffnung (11) eine Strömungssperre (13) zum Umlenken von in den ersten Endschalldämpfer einströmendem Abgas in den ersten Strömungsweg (Sl) ausgebildet ist, und
 - dass in dem Gehäuse (3) des ersten Endschalldämpfers (1) und in dem Gehäuse (4) des zweiten Endschalldämpfers (2) jeweils mindestens eine zweite Öffnung (16; 17) ausgebildet ist, durch die hindurch ein zweiter Strömungsweg (S2) zwischen dem zweiten Endschalldämpfer (2) und dem ersten Endschalldämpfer (1) geht, der durch einen Mittelschalldämpfer (14) zur Verfügung gestellt wird,
 - wobei die mindestens zweite Öffnung (16) in dem ersten Endschalldämpfer (1) auslassseitig der Strömungssperre (13) in dem Gehäuse (3) des ersten Endschalldämpfers (1) ausgebildet ist.
Patent DE-202018004031-U1 (DE)
Title: Helix-Beutel
IPC: B65D85/804
Filed: 2018-08-30
Abstract: Der Helix-Kaffeebeutel ist dadurch gekennzeichnet, dass es sich um einen dreiseitig versiegelten Beutel handelt, jedoch die zwei horizontalen Seiten um 90 Grad versetzt sind. Siehe Fig. 1-5
Patent DE-202018100111-U1 (DE)
Title: Modulverbinder
IPC: H01M50/50
Filed: 2018-01-10
Abstract: Modulverbinder (1), insbesondere für Batterien (2) von Fahrzeugen mit Elektroantrieb, mit zwei elektrisch leitend miteinander verbindbaren Anschlussteilen (3, 31, 32), an denen jeweils an einer Leiterstelle (4) ein Leiterelement (5) anbringbar ist, und die jeweils ein zueinander kompatibles Befestigungselement (6) aufweisen, wobei jedes Anschlussteil (3, 31, 32) an seiner zum jeweils anderen Anschlussteil (3, 31, 32) gerichteten Verbindungsseite (7) mit einem Berührungsschutz (8) versehen ist, der einen äußeren, elektrisch isolierten Kragen (9) und einen vom Kragen umgebenen, elektrisch isolierten Schutzstift (10) aufweist, wobei sich an wenigstens einem Anschlussteil (3, 31, 32) zwischen Kragen (9) und Schutzstift (10) eine die beiden Leiterstellen (4) elektrisch verbindende Strombrücke (11) befindet, die von Kragen (9) und Schutzstift (10) überragt ist, wobei die Strombrücke (11) als Kontakthülse (12) ausgestaltet ist.
Patent DE-202018104251-U1 (DE)
Title: Führungsvorrichtung zur Führung eines Gutträgers in einem Gehäuse
IPC: F24C15/16
Filed: 2018-07-24
Abstract: Führungsvorrichtung zur Führung eines Gutträgers (67) in einem Gehäuse (61), mit wenigstens zwei Führungseinheiten (12), die jeweils eine Lagerschiene (13) und eine relativ zur Lagerschiene (13) verschieblich gelagerte mit dem Gutträger (67) koppelbare oder gekoppelte Auszugschiene aufweisen, wobei die Lagerschiene (13) über eine erste und eine zweite Halterung (23, 24) verfügt, mit der sie im Gebrauchszustand mit einer einer Seitenwand (64a, 64b) des Gehäuses (61) zugeordneten Tragstabanordnung (14) aus Horizontalstäben (15a, 15b) und Vertikalstäben (16a, 16b) gekoppelt ist, wobei wenigstens eine der Halterungen (23, 24) über eine Rastverbindungseinrichtung (25) an einem zugeordneten Befestigungsabschnitt (26) der Tragstabanordnung (14) fixierbar oder fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastverbindungseinrichtung (25) einen in einer Raststellung (50) zwischen in Höhenrichtung benachbarte Horizontalstäbe (15a, 15b) hindurchragenden und mit den Horizontalstäben (15a, 15b) verspannten in Höhenrichtung federelastischen Rastkopf (30) aufweist.
Patent DE-202018105140-U1 (DE)
Title: Grillgerät
IPC: A47J37/06
Filed: 2018-09-07
Abstract: Grillgerät (12), umfassend wenigstens einen Brenner (16), ein eine erste Seitenwand (2a), eine zweite Seitenwand (2b), eine Rückwand (1), eine erste Deckenplatte (4), eine Frontplatte und eine Bodenplatte (5) aufweisendes Gehäuse (13), wobei die erste Seitenwand (2a), die zweite Seitenwand (2b), die Rückwand (1), die erste Deckenplatte (3), die Bodenplatte (5) und die Frontplatte (6) einen von einer Frontseite (14) her zugänglichen Garraum (15) begrenzen und die Frontplatte (6) eine Zugangsausnehmung (18) zum Garraum (15), in dem ein Grillgut durch den Brenner (16) von oberhalb mit Hitze beaufschlagt und gegart oder gegrillt werden kann aufweist, und wobei in der ersten Deckenplatte (4) Aufnahmen für den Brenner (16) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass erste und zweite Seitenwand (2a, 2b), Rückwand (1), erste Deckenplatte (4), Frontplatte (6) und Bodenplatte (5) über eine Steck-, Rast- oder Klemmverbindung (17) werkzeugfrei lösbar verbindbar sind, um das Gehäuse (13) zu bilden.
Patent DE-202018106398-U1 (DE)
Title: Federvorrichtung für eine federelastische Lagerung von Fahrzeugteilen, insbesondere von Radachsen in Drehgestellen
IPC: B61F5/08
Filed: 2018-11-12
Abstract: Rollfeder aus einem Federgehäuse, einem Federdorn, und wenigstens einem Elastomerring, wobei zwischen Federgehäuse und Federdorn ein Ringspalt ausgebildet ist, mit dessen Spaltwandungen eine den Elastomerring axialbeweglich aufnehmende Laufbahn ausgebildet ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Federgehäuse (1) eine Gehäusebasis (7) und ein von der Gehäusebasis (7) über eine lösbare Verbindung abnehmbares Gehäuseteil (9) aufweist, und
 dass in dem Gehäuseteil (9) wenigstens dasjenige Bahnende der Laufbahn (6) gelegen ist, in welchem der Elastomerring (3) seine stabile Ausgangslage hat.
Patent DE-202018107254-U1 (DE)
Title: Selbstfahrendes Arbeitsgerät zur Einstreubehandlung
IPC: A01K1/00
Filed: 2018-12-18
Abstract: Selbstfahrendes Arbeitsgerät (1) zur Einstreubehandlung, wobei das Arbeitsgerät (1) an einer Aufstandsseite (2) zwei in einer Fahrtrichtung (v) des Arbeitsgeräts (1) hintereinander angeordnete und drehangetriebene Wellen (3,4) aufweist, von denen eine erste Welle eine Antriebswelle (3) zur Bereitstellung eines Vorschubs des Arbeitsgeräts (1) und eine zweite Welle eine Fräswelle (4) mit einer Vielzahl Fräszinken (5) ist, und wobei die Fräswelle (4) schneller angetrieben ist als die Antriebswelle (3).
Patent DE-202019002804-U1 (DE)
Title: Wand- und Farbrollerdoppelbügel
IPC: B05C17/02
Filed: 2019-07-01
Abstract: Wand - und Farbrollerdoppelbügel, die mit zwei Farbrollen bestückt werden. Dadurch gekennzeichnet, dass die Farbrollerbügel aus unterschiedlichen Längen der Bügelteile (1) u. (2) bzw. der Bügelachsen (1a) u. (2a) bestehen und das Bügelteil (2) mit Farbrolle (5) von der Bügelachse (1a) und Bügelhalterung (3) trennbar Ausgestaltet sind.
Patent DE-202019005712-U1 (DE)
Title: Systeme zur Unterstützung bei der Vermeidung von Luftfahrzeug- oder Schiffskollisionen
IPC: G08G7/02
Filed: 2019-03-04
Abstract: Vorrichtung (100) zur Unterstützung eines Fluglotsen oder Schifffahrtslotsen bei der Vermeidung eines potentiellen Konflikts, der in einem vorbestimmten Vorhersagehorizont von Trajektorien erkannt wird, zwischen einer ersten Trajektorie (PN2) eines ersten Luftfahrzeugs (30) und einer zweiten Trajektorie (PN1) eines zweiten Luftfahrzeugs (40) oder zwischen einer ersten Trajektorie (PN1) eines ersten Schiffes und einer zweiten Trajektorie (PN2) eines zweiten Schiffes, wobei jede Trajektorie (PN1, PN2) einem Navigationsplan folgt und eine Vielzahl von Segmenten (BR) umfasst, die zwischen einer Vielzahl von Navigationspunkten (PR) gebildet werden, wobei die Vorrichtung umfasst:
 - eine Bestimmungseinheit (110) zum Bestimmen wenigstens einer seitlichen Umfangshülle (EV) der ersten Trajektorie (PN1), wobei die seitliche Umfangshülle eine seitliche Navigationsfläche begrenzt, die durch das erste Luftfahrzeug oder durch das erste Schiff von einer aktuellen Position des ersten Luftfahrzeugs oder des ersten Schiffes aus erreichbar ist,
 - eine Aufteilungseinheit (120) zum Aufteilen der seitlichen Umfangshülle in eine in Längsrichtung angeordnete Vielzahl von Teilstücken (TR0, TR1, TR2, ..., TR(N)), die unmittelbar hintereinander liegen und von Übergangslinien (LT0, LT1, LT2, ..., LT(N-1)) begrenzt werden, die den Teilstückwechsel markieren, wobei jede Übergangslinie in einem ersten Schnittpunkt ein Segment der ersten Trajektorie (PN1) und in einem zweiten Schnittpunkt einen Rand der seitlichen Umfangshülle schneidet,
 - eine Diskretisierungseinheit (130) zum Diskretisieren jeder Übergangslinie in eine Vielzahl von Übergangspunkten (I0, I1, I2, ..., I(N)), und
 - eine Berechnungseinheit (140) zum Bestimmen, mithilfe eines Algorithmus zur Konflikterkennung, für jeden Übergangspunkt jeder Übergangslinie, eines potentiellen Konflikts zwischen einer Vermeidungstrajektorie (PNE) und der zweiten Trajektorie (PN2), wobei die Vermeidungstrajektorie die aktuelle Position des ersten Luftfahrzeugs oder des ersten Schiffes, die Position des aktuellen Übergangspunktes und einen vorbestimmten Wiedervereinigungspunkt umfasst, und wobei ein potentieller Konflikt erkannt wird, wenn ein horizontaler Trennungsabstand zwischen der Vermeidungstrajektorie und der zweiten Trajektorie kleiner als ein vorbestimmter horizontaler Trennungsabstand (D) ist, und zum Berechnen wenigstens einer Kontur einer Konfliktvermeidungsfläche (SEC, SEC1, SEC2) aus einer Vielzahl von Positionen von Übergangspunkten, für welche der Algorithmus zur Konflikterkennung keinen potentiellen Konflikt zwischen der jeweiligen Vermeidungstrajektorie und der zweiten Trajektorie erkannt hat.
Patent DE-202019100924-U1 (DE)
Title: Bildgebende medizinische Einrichtung
IPC: H05G1/02
Filed: 2019-02-19
Abstract: Bildgebende medizinische Einrichtung (10), insbesondere Röntgeneinrichtung, mit zumindest einer Bildgebungskomponente (14) zum Erzeugen von Bilddaten eines in einem Untersuchungsbereich gelagerten Untersuchungsobjektes, insbesondere Patienten, welche um zumindest eine durch den Untersuchungsbereich verlaufende erste Drehachse (D1) beweglich gelagert ist, wobei eine mit der zumindest einen Bildgebungskomponente (14) verbundene, flexible Leitung zumindest abschnittsweise in einer um eine zweite Drehachse (D3) drehbeweglich gelagerten Energieführung (30) geführt ist, wobei eine Steuerung dazu ausgebildet ist, die Winkelstellung der Energieführung (30) um die zweite Drehachse (D3) in Abhängigkeit der Winkelstellung der Bildgebungskomponente (14) um die erste Drehachse (D1) zu steuern.
Patent DE-202019101440-U1 (DE)
Title: Bausteinstecksystem
IPC: F16B17/00
Filed: 2019-03-14
Abstract: Stecksystem aus mindestens zwei Bausteinen (1) zum Zusammenstecken eines Möbels, wobei mindestens ein erster Baustein (1) mindestens eine Ausnehmung (4) aufweist, und mindestens ein zweiter Baustein (1) mindestens einen mit der Ausnehmung korrespondierenden Vorsprung (3a, 3b) aufweist, wobei die beiden Bausteine (1) über den mindestens einen Vorsprung (3a, 3b) und die mindestens eine Ausnehmung (4) zusammengesteckt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die Bausteine mindestens im Bereich der Ausnehmung (4) und/oder des mindestens einen Vorsprungs (3a, 3b), vorzugsweise aber ganz aus Holz oder einem Holz enthaltenden Werkstoff gebildet sind und zwischen zwei zusammenwirkenden Flächen der Ausnehmung und des Vorsprungs (3a, 3b) mindestens ein elastisches Material (6) angeordnet ist, so dass der zweite Baustein mit dem einen oder mehreren Vorsprüngen (3a, 3b) mittels des elastischen Materials kraftschlüssig in der Ausnehmung gehalten werden kann.
Patent DE-202019101570-U1 (DE)
Title: Sanitäre Anordnung
IPC: A47K7/08
Filed: 2019-03-19
Abstract: Sanitäre Anordnung, aufweisend
 - einen Spülkörper (1) mit einer Oberseite (4), die eine Spülöffnung (2) begrenzt,
 - einen Schlauch (10), der mit einem Ende an einem Wandanschluss (6) und an dessen anderen Ende eine Handbrause (7) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet,
 - dass der Schlauch (10) von einer Ausgangsstellung in eine Auszugsstellung ausziehbar ausgebildet ist, und dass
 - die Handbrause (7) in der Ausgangsstellung des Schlauches (10) nicht bis zu der Spülöffnung (2) des Spülkörpers (1) reicht.
Patent DE-202019102553-U1 (DE)
Title: Geschichtetes Mehrschichtmaterial
IPC: B32B27/40
Filed: 2019-05-07
Abstract: Mehrschichtmaterial (100), das eine Trägerschicht (1) aus polymerem, thermoformbarem, expandiertem Material und eine auf die Trägerschicht (1) aufgebrachte Beschichtungsschicht (2) umfasst, wobei die Trägerschicht (1) und die Beschichtungsschicht (2) jeweils die erste und die zweite Außenfläche (S, S') des Mehrschichtmaterials (100) bilden.
Patent DE-202019103441-U1 (DE)
Title: Verschluss-Stopfen für Abflüsse
IPC: F21V33/00
Filed: 2019-06-19
Abstract: Verschluss-Stopfen für Abflüsse (1) beispielsweise in Brauchwasserbecken, insbesondere in Waschbecken, Badewannen, Duschtassen oder Urinalen, mit einer den Abfluss (1) übergreifenden oder in diesen eingesteckten Abdeckung (3), und mit zumindest einem in oder an der Abdeckung (3) vorgesehenen Leuchtmittel (6), wobei zusätzlich ein das Leuchtmittel (6) aktivierender Betätigungssensor (8) realisiert ist, welcher an oder in der Abdeckung (3) verbaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungssensor (8) durch Einsetzen der Abdeckung (3) in den Abfluss (1) und/oder durch Kontakt mit einer Flüssigkeit, beispielsweise fließendem Brauchwasser, aktiviert wird.
Patent DE-202020000103-U1 (DE)
Title: Dämpfer für Taststöcke
IPC: F16F15/02
Filed: 2020-01-13
Abstract: Dämpfer für einen Taststock (1) mit einer Tastspitze (4) dadurch gekennzeichnet, dass an seinem distalen Ende einen Dämpfer (2) befestigt ist, der dem Stock kinetische Energie entzieht.
Patent DE-202020002207-U1 (DE)
Title: Maskenband, Maskenreif oder Maskenschlauch
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-05-19
Abstract: Form einer Verpackung für Schutzmasken als Band, Reif oder Schlauch:Die innovative Tatsache ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Schutzmaske jeglichen Materials in eine Umhüllung/ Verpackung gegeben wird, die mit der Form eines Bandes, Reifens oder Schlauches vergleichbar ist, und somit die Möglichkeit bietet diese so zu bewahren und/oder zu transportieren, dass durch das Umhüllen/ Verpacken die Funktionalität des Inhalts (Schutzmaske) bewahrt und aufgrund der Form als Band, Reif oder Schlauch als Accessoire am Körper (vorwiegend Hand, Fuß, Hals oder auch Kopf) oder auch gebunden oder angefügt an sonstigen Accessoires u.a. Transportgegenständen wie Einkaufstaschen, Handtaschen oder Radtaschen, evtl. auch Börsen die Aufbewahrung und den Transport als Zubehör/ Accessoire erleichtert wird.
Patent DE-202020004834-U1 (DE)
Title: Transferhilfe
IPC: A61G5/14
Filed: 2020-11-18
Abstract: Transferhilfe TRH 2020 zum Umsetzen von gehbehinderten Personen vom Rollstuhl auf eine andere Sitzmöglichkeit, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenkonstruktion der Transferhilfe 2020 aus Metall nierenförmig geschwungen mit seitlich angebrachten Höhenausgleichsblechen erstellt wird.
Patent DE-202020005282-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät zum Trainieren kognitiver und visueller Fähigkeiten
IPC: A63B69/00
Filed: 2020-11-25
Abstract: Trainingsgerät 100 zum Trainieren kognitiver und visueller Fähigkeiten mindestens einer Person, mit mindestens einem Gehäuse, umfassend eine Sensorik 214 für die Sammlung von Sensordaten, eine Steuereinheit 104 zur Steuerung einer Übung, ein Akku 106 zum Treiben des Trainingsgerätes 100, mindestens eine Funkverbindung, um die Konnektivität zwischen allen Teilnehmern zu gewährleisten, wobei ein erstes Gehäuse als Gateway zwischen Endgerät und Verbund agiert und Signale empfängt und versendet, und mindestens ein zweites Gehäuse als weiterer Funkempfänger- und - sender dient, wobei beide derart miteinander kommunizieren, dass eine Übung generiert wird.
Patent DE-202020100533-U1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung, insbesondere zum Verstellen eines Verschlusselements
IPC: G12B1/00
Filed: 2020-01-31
Abstract: Antriebseinrichtung (1), insbesondere zum Verstellen eines Verschlusselements,- mit einem Zahnstangen-Abtriebselement (2), welches eine lineare Verzahnung (3) aufweist;- mit einem Zahnrad-Abtriebselement (4), welches eine umlaufende Verzahnung (5) aufweist, in welche die lineare Verzahnung (3) zum Übertragen einer Bewegung des Zahnstangen-Abtriebselements (2) auf das Zahnrad-Abtriebselement (4) eingreift;- mit wenigstens einem Formgedächtnis-Element (6a, 6b), welches derart an einem Fixpunkt (7a, 7b) der Antriebseinrichtung (1) und an dem Zahnstangen-Abtriebselement (2) befestigt ist, dass durch eine Formänderung, insbesondere eine Verkürzung, des wenigstens einen Formgedächtnis-Elements (6a, 6b) aufgrund einer Temperaturänderung desselben, insbesondere infolge einer elektrischen Bestromung, das Zahnstangen-Abtriebselement (2) sich entlang einer linearen Richtung (R, R) translatorisch bewegt und das Zahnrad-Abtriebselement (4) sich entlang einer Umlaufrichtung (U, U) rotatorisch bewegt;- mit wenigstens einer drehbar gelagerten Umlenkrolle (8a, 8b), an welcher das wenigstens eine Formgedächtnis-Element (6a, 6b) zumindest teilweise anliegend vorbeigeführt ist.
Patent DE-202020101300-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für die Reinigung der Innenwandungen von Behältern
IPC: B08B3/02
Filed: 2020-03-10
Abstract: Reinigungsvorrichtung für die Reinigung der Innenwand eines Behälters mit Reinigungsflüssigkeit unter erhöhtem Druck, umfassend:
 - einen Einströmabschnitt (12) für Reinigungsflüssigkeit mit einem Einströmgehäuse (14); und
 - einen relativ zum Einströmabschnitt (12) rotierbar angeordneten Reinigerkopf (16) mit einem Reinigerkopfgehäuse (18); wobei
 - eine Längsachse (X) des Reinigerkopfgehäuses (18) in einer anderen Richtung verläuft als die Längsachse (Y) des Einströmgehäuses (14); und
 - der Reinigerkopf (16) mehrere Düsenvorrichtungen (46, 50) umfasst, die
 - jeweils mehrere Düsen (22) umfassen;
 - jeweils relativ zum Reinigerkopfgehäuse (18) rotierbar sind; wobei
 - die Düsenvorrichtungen (46, 50) dazu angepasst sind, um bei einer Rotation des Reinigerkopfs (16) relativ zum Einströmabschnitt (12) mit unterschiedlichen Rotationsgeschwindigkeiten um die Längsachse (X) des Reinigerkopfgehäuses (18) bewegbar zu sein.
Patent DE-202020102426-U1 (DE)
Title: Rollenschmierstruktur eines Rohrschneiders
IPC: B23Q11/10
Filed: 2020-04-30
Abstract: Rollenschmierstruktur eines Rohrschneiders, wobei an einer Seite eines Hauptkörpers (10) zwei Rollen (40) angeordnet sind, die durch zwei Drehachsen (50) drehbar gelagert sind, wobei an einer anderen Seite des Hauptkörpers (10) ein Werkzeughalter (20) angeordnet ist, der durch Vorwärts- und Rückwärtsdrehen der Führungsschraube (30) hin und her verschiebbar ist, und wobei der Werkzeughalter (20) entsprechend den beiden Rollen (40) mit einem Schneidrad (25) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (50) außenumfangsseitig eine Ölspeichernut (52) aufweist, wobei die Rolle (40) an einer der Ölspeichernut (52) entsprechenden Stelle mit einer radial verlaufenden Ölnachfüllöffnung (43) versehen ist.