baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-259379-A1 (DD)
Title: Halter fuer potentiometer
Inventor: MUELLER WOLFGANG
IPC: B41F31/02
Filed: 1987-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Halter fuer Potentiometer in Farbkaesten von Druckmaschinen zur Justage und Feststellung des Potentiometers gegenueber der Nullposition der Farbzonenschraube. Die Aufgabe der Erfindung, einen Halter fuer Potentiometer zu schaffen, mit dessen Hilfe eine exakte Lagejustierung des Potentiometers besonders beim Festklemmen des Halters auf der Grundplatte erreicht bzw. erhalten wird, kann dadurch geloest werden, dass der Halter als federndes Klemmelement mit symmetrischer Zweipunktanlage am Potentiometer ausgebildet ist. Fig. 1
Patent DD-259448-A1 (DD)
Title: Neigungsmesssonde
Inventor: GYNZ-REKOWSKI GUNTHER VON
IPC: G01C9/20
Filed: 1987-04-06
Abstract: Die Neigungsmesssonde dient der automatischen Messung von Neigungen in beliebigen Richtungen. Die Einrichtung kann zur genauen Bestimmung der Lage von Objekten in dreidimensionalem Raum eingesetzt werden. Mittels eines in einem Hohlkoerper befindlichen kleinen elektrisch leitfaehigen fluessigen Medium wird staendig ein bestimmter Flaechenabschnitt einer gewoelbten Flaeche eines Hohlkoerpers ueberstrichen. In Abhaengigkeit der Neigung wird dadurch ein elektrisches Signal zur Auswertung bereitgestellt.
Patent DD-261370-A1 (DD)
Title: Apparat zur kontaktkuehlung von gasen
Inventor: GUDYMOV ERNEST
IPC: C10J3/20
Filed: 1987-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Apparat zur Kontaktkuehlung von Gasen, die fluessige Schlacketeilchen enthalten. Ziel der Erfindung ist es, die Verfuegbarkeit des Apparates zu erhoehen. Daraus leitet sich die Aufgabe ab, einen Apparat zur Kontaktkuehlung so zu konstruieren, dass mittels Wasserbad eine Behandlung des Gases mit hoher Zuverlaessigkeit gesichert ist. Erfindungsgemaess besteht der Apparat aus dem Gehaeuse mit Wasserbad und zwei Stutzen zur Abfuehrung des Gases und der granulierten Schlacke. Ueber ein im Apparat angeordnetes Tauchrohr wird Wasser zugefuehrt und auf dem Niveau eines Ueberlaufrohres gehalten. Am Ausgang des Tauchrohres befindet sich eine Vorrichtung zur Gasverteilung in den Ringraum zwischen Tauchrohr und Gehaeuse. Fig. 1
Patent DD-260777-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur systemunabhaengigen minimierung notwendiger refreshzyklen von dynamischen halbleiterspeichern
Inventor: PIETSCHMANN LUTZ
IPC: G11C11/34
Filed: 1987-06-17
Abstract: Einrichtung zur systemunabhaengigen Minimierung notwendiger Refreshzyklen von dynamischen Halbleiterspeichern. Die Erfindung ist Bestandteil von systemunabhaengigen Speichersteuerungen dynamisch wirkender Arbeitsspeicher und dient der Reduzierung von Refreshzyklen. Ausgehend von der Tatsache, dass nur die Zeilen bzw. Spalten von dynamischen Speichern spaetestens nach Ablauf der vorgegebenen Refreshzeit aufgefrischt werden muessen, auf die zwischenzeitlich kein externer Zugriff erfolgte, betreffen wesentliche Merkmale der Erfindung eine Einrichtung, die getrennt fuer alle aufzufrischenden Zeilen bzw. Spalten eine relevante Zeitinformation speichert und mittels dieser unnoetige Refreshzyklen ausblendet. Durch die Reduzierung der Refreshzyklen auf ein Minimum wird die Verfuegbarkeit des Speichers fuer zugriffsberechtigte Einrichtungen wesentlich erhoeht.
Patent DD-263974-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur herstellung von sprengstoff
Inventor: MICHEL WOLFGANG
IPC: C06B21/00
Filed: 1987-08-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Herstellung von Sprengstoff. Dabei gelangt ein in Loesung oder Schmelze befindlicher Sauerstofftraeger durch eine Einspritzduese in eine Mischduese, in der bedingt durch den dabei entstehenden Unterdruck der feste Kohlenstofftraeger eintritt und sich mit dem fluessigen Sauerstofftraeger mischt. Dieses Gemisch gelangt in einen Auftriebsbehaelter zur Abtrennung des ueberschuessigen fluessigen Sauerstofftraegers mittels Schwerkraft. Anschliessend wird der Sprengstoff ueber Abstreifer und Zuteiler einem Trocknungs- oder Kristallisationsapparat zugefuehrt, dem der anwendungsbereite Sprengstoff entnommen werden kann. Der Sprengstoff kann zur Herausloesung von Gestein aus einem Gebirgsverband, unabhaengig von den physikalischen Eigenschaften des Gesteins genutzt werden. Die Vorrichtung ist in Figur 2 dargestellt. Fig. 2
Patent DD-267797-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur bestimmung des frischbetonporengehaltes von kleinformatigen betonelementen
Inventor: BOHLMANN ECKHARD
IPC: G01N15/08
Filed: 1987-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Messung des Frischbetonporengehaltes von kleinformatigen Betonelementen. In einem Behaelter von entsprechenden Abmassen, der mit einer definierten Fluessigkeit gefuellt ist, wird auf einer Unterlagsplatte ein Frischbetondachstein eingelegt und zerstoert. Die zur Berechnung notwendigen Messungen werden vor (A) und nach (B) dem Einlegen sowie nach der Zerstoerung (C) des frischen Dachsteins durchgefuehrt. Der Frischbetonporenraum (P) ergibt sich dann aus:     P(BC) (BA)100%Die Messgroessen koennen Hoehen, Volumina oder Massensein. Durch die Bestimmung des Frischbetonporenraumes an Betondachsteinen wird die Vorhersage der spaeteren Festigkeit, Regensicherheit und Frostbestaendigkeit des ausgehaerteten Dachsteins moeglich. Vorrichtung und Verfahren sind daher ein Hilfsmittel fuer die Pruefling kleinformatiger Betonelemente bei der Produktionsueberwachung und -steuerung. Figur
Patent DD-267709-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum stapeln von palettenboeden
Inventor: LACHMANN HEINO
IPC: B65D19/22
Filed: 1987-12-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Stapeln beladener Palettenboeden und ist anwendbar in Transport- und Handelsbetrieben insbesonders in Betrieben mit beengten Lagerflaechen. Die erfindungsgemaesse Vorrichtung besteht aus kastenfoermigen Stahlrungenprofilen, die an den Eckelementen der Palettenboeden angebracht und mit diesen verriegelt sind. Die Stahlrungenprofile sind an ihren oberen und unteren Enden mit einer Auflagerplatte beziehungsweise mit einem unteren Formblech verschlossen. Im Bereich des Stahlrungenfusses ist ein weiteres Formblech ringfoermig um den Stahlrungenfuss angeordnet. Der Abstand zum unteren Formblech entspricht der Dicke eines Palettenbodens. Die Auflagerplatte ist mit einem Einrastprofil versehen und die am Stahlrungenfuss befindlichen Aussparungen und Bohrungen entsprechen in ihren Abmessungen den Verriegelungseinrichtungen an den Eckelementen der Palettenboeden. Als wesentliche Zeichnung gilt Fig. 3. Fig. 3
Patent DD-272665-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung quasikristalliner ausscheidungen in duennen, metallischen schichten
Inventor: HEERA VITON
IPC: C23C14/14
Filed: 1988-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung quasikristalliner Ausscheidungen in duennen, metallischen Schichten. Moegliche Anwendungsgebiete sind die Grundlagenforschung, die Oberflaechenveredlung metallischer Werkstoffe und die Elektronik. Es wurde ein Verfahren zur Herstellung von quasikristallinen Ausscheidungen in duennen Metallschichten gefunden, das dadurch gekennzeichnet ist, dass abwechselnd duenne Schichten von Aluminium und 3d-Uebergangsmetallen (Titan, Vanadium, Chrom, Mangan, Eisen, Kobalt und Nickel) durch Aufdampfen (VD) oder aehnliche Verfahren auf ein Substrat (z. B. NaCl oder Silicium) im Vakuum abgeschieden werden und durch Beschuss mit Edelgasionen (Ionenenergien 10 KeV-1 MeV) vermischt und in den quasikristallinen oder amorphen Zustand ueberfuehrt werden. Die Gesamtdicke der abgeschiedenen Schichten muss dabei in der Groessenordnung der Ionenreichweite liegen. Die Implantationsparameter muessen so gewaehlt werden, dass eine zur Amorphisierung ausreichende Energie von den Ionen auf die Targetatome uebertragen wird und die Targettemperatur einen kritischen Wert von etwa 300C nicht ueberschreitet. Ein anschliessendes Aufheizen der amorphen Al-3d-Uebergangsschichten bis zu einer Temperatur von max. 200C fuehrt zur Bildung quasikristalliner Ausscheidungen bis zu einer Groesse von 1 mm.
Patent DD-271882-A1 (DD)
Title: Mittelpunktfixierung fuer zeichenzirkel
Inventor: LINDE HANSJUERGEN
IPC: B43L9/24
Filed: 1988-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Mittelpunktfixierung bei der Benutzung von Zeichenzirkeln, vorzugsweise von Schulreisszeug, mit dem Ziel der Vermeidung von Beschaedigungen der Zeichenunterlage und der Ausschaltung von Verletzungen durch die Zirkelspitze, wobei am Zirkelschenkel (15) ueber ein Kugelgelenk (6) ein Auflagekoerper (1) angeordnet ist, der mit mehreren Mikrospitzen (4) sowie einem Fadenkreuz (5) oder einem elastisch gelagerten Zentrierdorn zur Erkennung der Mittelpunktlage versehen ist. Fig. 1
Patent DD-272863-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer kalthaertenden polymerkeramischen klebmasse
Inventor: TOBIAS WOLFGANG
IPC: C08K3/34
Filed: 1988-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer kalthaertenden, polymerkeramischen Klebmasse. Die erfindungsgemaess hergestellte Klebmasse kann zum Kleben von Brems- und Kupplungsbelaegen sowie zum Isolieren waerme- und feuchtigkeitsbelasteter elektrischer Anschluesse verwendet werden. Kennzeichnend ist, dass ein modifiziertes Polyisocyanat, das als Reaktionsprodukt von 4,4-Diphenylmethandiisocyanat mit einem mindestens zwei OH-Gruppen enthaltenden Polyaether- oder Polyesterpolyol der Molmasse 1 000 bis 6 500 g/mol erhalten wird und mindestens 10 bis 19% freie Isocyanatgruppen besitzt, mit freie OH-Gruppen enthaltenden Silikaten, die einen Bentonit- und/oder Montmorillonitgehalt aufweisen im Volumenverhaeltnis 1:1 bis 1:2 umgesetzt werden.
Patent DD-272995-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer homogenen hilfsstoff-mixtur fuer die gewinnung von kartoffelpueree-trockenprodukt
Inventor: SCHIRNER ROLF
IPC: A23L19/15
Filed: 1988-06-15
Abstract: Das erfindungsgemaesse Verfahren zur Herstellung einer homogenen Hilfsstoffmixtur fuer die Gewinnung von Kartoffelpueree-Trockenprodukt beschreibt eine homogene Mehrkomponenten-Mixtur, die alle zur Produktion eines qualitativ hochwertigen Pueree-Trockenproduktes notwendigen Hilfsstoffe enthaelt und ihre Dosierung in einem Arbeitsschritt in Form eines entmischungsfreien Halbfluessigsystems anstelle der bisher ueblichen Einzeldosierung ermoeglicht. Es ist gekennzeichnet durch das Aufloesen der fettloeslichen Komponenten in der bei Temperaturen unterhalb 100C erhaltenen Schmelze der lipoidartigen Restrukturanten und der anschliessenden Zumischung der in Wasser aufgeloesten hydrophilen Hilfsstoffe. Das Mischungsverhaeltnis Lipoid - Wasser liegt bei 1:3 bis 1:9.
Patent DD-273903-A1 (DD)
Title: Anordnung von lichtwellenleitern in einem faserblock
Inventor: STAHL ANDREAS
IPC: G02B6/245
Filed: 1988-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung von Lichtwellenleitern in einem Faserblock mit geringen axialen Abstaenden zwischen den einzelnen Lichtwellenleitern. Unter Verwendung eines Vergussmaterials sind die in entsprechenden Aufnahmebohrungen einer Fixierplatte angeordneten mindestens zweifach beschichteten Lichtwellenleiter erfindungsgemaess derart lagefixiert, dass die Durchmesser der Aufnahmebohrungen groesser als die Durchmesser der unbeschichteten und kleiner als die Durchmesser der Primaerbeschichtung der Lichtwellenleiter sind. Die Lagefixierung der Lichtwellenleiter ist durch kraft- und formschluessige Verbindungen zwischen dem Vergussmaterial und den Sekundaerbeschichtungen der Lichtwellenleiter unter Wulstbildung der Primaerbeschichtung an den Aufnahmebohrungen der Fixierplatte realisiert. Ein Austausch von einzelnen defekten Lichtwellenleitern ist unter Beibehaltung der Lagegenauigkeit mit geringem Aufwand moeglich. Die erfindungsgemaesse Anordnung kann vorwiegend fuer optische Systeme, bei denen aus einer Fokalebene eines Bildes definierte oder unregelmaessige Bildpunkte ueber Lichtwellenleiter aus- oder eingekoppelt werden sollen, eingesetzt werden. Fig. 3
Patent DD-277943-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum abstellen von selbstzuendenden verbrennungsmotoren
Inventor: CLAUSSNER WERNER
IPC: F02D17/04
Filed: 1988-12-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Abstellen von selbstzuendenden Verbrennungsmotoren, wie sie z. B. bei Dieselmotoren in Kraftfahrzeugen zur Anwendung kommen, wenn dieselben mit Blockeinspritzpumpe und Regler sowie die Lenkanlagen mit Sicherheitseinrichtungen ausgeruestet sind. Erfindungsgemaess ist am Fahrgestell, Triebwerk oder Chassie eine vorgespannte Feder parallel zur Fahrreglerbetaetigung zwischen Reglerwelle und Fahrfusshebel in einer Huelse schwenkbar angebracht. In dieser Huelse ist die Feder in einer Flanschhuelse mit Anschlag gelagert. Das Gestaenge der Fahrreglerbetaetigung besitzt einen Bund und wird sowohl in der Huelse als auch in der Flanschhuelse gefuehrt. Die Flanschhuelse wird durch eine Huelsenarretierung gesichert, an der ein Zugmagnet angebracht ist. Fig. 1
Patent DD-278064-A1 (DD)
Title: Sicherung fuer abgesteckte gewichte am massesystem fuer trainingsgeraete
Inventor: JAEHN KARL
IPC: A63B21/06
Filed: 1988-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherung fuer abgesteckte Gewichte am Massesystem fuer Trainingsgeraete mit einem Abstecker zur Verbindung des untersten noch anzuhebenden Gewichts des Massepakets mit der Zugstange. Die Sicherung soll so ausgebildet sein, dass ihre Wirkung nicht von der Aufmerksamkeit der Bedienperson abhaengig ist und die zentral angeordnet werden kann. Bei einem Massesystem, bei dem die Zugstange durch eine Feder aus dem Gewichtspaket nach oben gedrueckt wird, wird dies dadurch erreicht, dass die Druckfeder zwischen dem obersten Gewicht und der Zugstange angeordnet ist und ein am obersten Gewicht gelagerter Bedienhebel durch einen Mitnahmebolzen mit der Zugstange verbunden ist. Figur
Patent DD-278823-A1 (DD)
Title: Sicherheitsverschluss fuer einen evakuierten hohlraum, vorzugsweise einer beheizten galette mit waermetraegerfuellung
Inventor: KROLL PETER
IPC: D01D5/16
Filed: 1988-12-27
Abstract: Die Erfindung ist fuer unter Dampfdruck stehende Heizkoerper anwendbar, insbesondere fuer fluessigkeitsbeheizte Galetten oder Walzen zum Behandeln von textilem Gut. In einer Stirnseite des Hohlkoerpers sind zwei Sicherheitsverschluesse mit Schmelzdichtungen vorgesehen. Ueber jeder Schmelzdichtung befindet sich ein Gewindestift mit einer axialen und einer radialen Bohrung. Ein Sicherheitsverschluss ist mit einer abnehmbaren Kappe versehen, die einen Anschluss zur Vakuumpumpe besitzt.
Patent DD-279740-A1 (DD)
Title: Verfahren zur quantitativen elektrochemischen bestimmung von komponenten fester phasen
Inventor: SCHOLZ FRITZ
Filed: 1989-01-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zur quantitativen elektrochemischen Bestimmung von Komponenten fester Phasen verschiedenster Materialzusammensetzung angegeben. Dabei werden durch vorsichtigen mechanischen Abtrag die zu analysierenden Komponenten direkt auf den elektrochemischen Detektor uebertragen und durch gezieltes Potentialanlegen an den sich in einer elektrolythaltigen elektrochemischen Zelle befindlichen Detektor quantitativ bestimmt. Ein Beispiel der Anwendung ist die Analyse von Blei-Antimon-Legierungen (Figur 1). Die Erfindung wird vor allem bei der Analyse von Metallen, Legierungen, Mineralien, Keramik und organischen Verbindungen genutzt.
Patent DD-280724-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum einstellen der auftragwalzen
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F31/34
Filed: 1989-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einstellen der Auftragwalzen von Farbwerken gegenueber dem Plattenzylinder und dem Reibzylinder an Druckmaschinen. Ziel der Erfindung ist die Schaffung einer Vorrichtung zum Einstellen der Auftragwalzen bei der eine einfache Fertigung, hohe Funktionsfaehigkeit und eine gute Bedienbarkeit gewaehrleistet ist. Die Aufgabe, Schaffung einer Einstellvorrichtung fuer Auftragwalzen, bei der die Auftragwalzenlagerhebel axial in einer Ebene liegen und eine einfache Demontage bei dem Wechsel des Reibzylinders moeglich ist, wird dadurch geloest, dass ein geteilter Schwenkhebel auf der Reibzylinderachse angeordnet ist, welcher beidseitig Auftragwalzenhebel und Rollenhebel traegt. Fig. 1
Patent DE-10005686-A1 (DE)
Title: Shower head has water jet emerging from outlet opening in certain direction which can be changed continuously relative to housing through water-driven device
Inventor: BLESSING GERD
IPC: B05B3/00
Filed: 2000-02-09
Abstract: The shower head is designed so that a water jet emerging from an outlet opening (27) exits in a certain direction relative to the housing or jet disc. The direction of the jet opposite the housing is changed continuously through a device which can be driven by the water flowing into the shower head. The direction of the water jet moves along a cone sleeve and the tip of the cone lies in the region of the spray jet disc.
Patent DE-10013519-A1 (DE)
Inventor: GRUNDEI HANS
IPC: A61F2/00
Filed: 2000-03-20
Abstract: The invention relates to an implantable sphincter prosthesis which is used in the case of urinary incontinence and is provided with a collar (1) that can be placed around the urethra and has an inflatable body (2) which can be elastically dilated by means of a fluid pressure and then blocks the urethra. Said prosthesis also comprises a fluid reservoir (4) and a pump (5) that is connected to the fluid reservoir and to the inflatable body by means of conduits (6, 7, 9, 10). The pump (5) is driven electrically. An extracorporal control and supply device (14) supplies the pump with electric energy in a wireless manner and controls said pump.
Patent DE-10018379-A1 (DE)
Title: Drawer is mounted on telescopic rails and has height adjusting device, e.g. eccentric, mounted between rail and drawer near its front end
Inventor: FIETZ RALF-PETER
IPC: A47B88/04
Filed: 2000-04-13
Abstract: The drawer (2) is mounted on telescopic rails (3). A height adjusting device, e.g. an eccentric (7), is mounted between the rail and the drawer near its front end.
Patent DE-10019712-A1 (DE)
Title: Production of periodic structures is achieved by material deposition at antinodes of standing surface waves on substrate
Inventor: SCHMIDT OLIVER G
IPC: H01S5/12
Filed: 2000-04-20
Abstract: A substrate (1) is prepared. One or more standing waves are produced on a principal surface of this substrate. Material is deposited on the surface subjected to the standing waves.
Patent DE-10020068-A1 (DE)
Title: Method to manufacture box sealed at base and side walls from bent sheet metal section, for solar cooking box; involves perforating bend lines with small slits or holes filled with coating material
Inventor: DIEM WOLFGANG
IPC: A47J39/00
Filed: 2000-04-22
Abstract: The method involves perforating the lines where the sheet metal section is to be bent with narrow slits or holes, which are so small that they are filled with inner or outer coating material, used to coat the box after its assembly. The filled slits or holes are sealed closed. Preferably the perforations are generated using a laser beam with a width less than 0.2 mm. The perforated lines are preferably separated along 75%-90% of their length.  An Independent claim is included for a sheet metal section for making the box.
Patent DE-10024570-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem sowie Verfahren zum Betreiben des Brennstoffzellensystems
Inventor: KAUFMANN LARS
IPC: H01M8/04089
Filed: 2000-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem mit zumindest einer Brennstoffzelleneinheit mit Anode und Kathode, mit einem Medien-Zustromweg für die Anode und einem Medien-Zustromweg für die Kathode, einem Anodenabgas-Strömungsweg und einem Kathodenabgas-Strömungsweg, wobei im Zustromweg der Kathode ein Verdichter zur Luftversorgung der Kathode vorgesehen ist, wobei im Kathodenabgas-Strömungsweg ein katalytischer Brenner angeordnet ist und der Anodenabgas-Strömungsweg in den katalytischen Brenner und/oder stromauf des katalytischen Brenners in den Kathodenabgas-Strömungsweg mündet und der vereinigte, katalytisch umgesetzte Brennstoffzellenabgasstrom in eine Expansionsmaschine geleitet ist.
Patent DE-10027026-A1 (DE)
Title: New polar compounds with positive dielectric anisotropy used in liquid crystal medium for electrooptical devices
Inventor: BREMER MATTHIAS
IPC: C09K19/42
Filed: 2000-05-31
Abstract: Liquid crystal medium comprises a mixture of (new) polar compounds with positive dielectric anisotropy.  Liquid crystal medium comprises a mixture of polar compounds with positive dielectric anisotropy comprising compounds of formulae (IA) and new compounds of formula (IB):   R, R asterisk and R asterisk asterisk  = 1-12C alk(en)yl optionally substituted by one CN or CF3 or by one or more halogen, where one or more CH2 can be replaced by O, S, 1,3-cyclobutylene, CO, COO, OCO or OCOO where the O atoms are not directly linked; A, B = 1,4-phenylene, 1,4-cyclohexylene, 2-fluoro-1,4-phenylene, 2,6-difluoro-1,4-phenylene or (i), (ii) or (iii); L  = H or F;  Y  = F, Cl, CN, 1-9C halogenated alk(en)yl, alkoxy or alkenyloxy; and  z = 1 or 2. Independent claims are also included for:  (1) new compounds (IB) and (2) electrooptical liquid crystal devices containing the medium.
Patent DE-10029088-A1 (DE)
Title: Container for vehicles has rotatable gap sealing element operated by gravity force or spring force, or force-operated by hinged cover, and with guide, track or cam face bearing upon component connected to cover
Inventor: BASTIAN ULF LOTHAR
IPC: A24F19/06
Filed: 2000-06-13
Abstract: The container for vehicles comprises a housing (2) and hinged cover (4), and has a rotatable gap sealing element (8) which is operated by gravity force or spring force, or force-operated by the cover. A guide, track or cam face (14) is provided on the sealing element and bears upon a component such as a cam or roller (6) connected to the cover.
Patent DE-10030495-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden einer Vielzahl von optischen Elementen mit einem Grundkörper
Inventor: MELZER FRANK
IPC: C25D1/06
Filed: 2000-06-21
Abstract: Bei einem Verfahren zum Verbinden einer Vielzahl von optischen Elementen (9) mit einem Grundkörper (8), insbesondere zum Herstellen eines Facettenspiegels (1), z. B. zur Strahlmischung und Feldabbildung für ein EUV-Beleuchtungssystem, werden die einzelnen optischen Elemente (9) auf dem Grundkörper (8, 14) positioniert und anschließend durch einen Galvanisierungsprozeß miteinander verbunden. Alternativ wird die Vielzahl der optischen Elemente auf einer Hilfsstruktur (11) ausgerichtet und anschließend läßt man die optischen Elemente (9) auf ihren Rückseiten unter Bildung einer Tragstruktur (14) als Grundkörper galvanoplastisch aufwachsen.
Patent DE-10040708-A1 (DE)
Title: Vehicle in form of step scooter has facility whereby both wheels and slide elements can be accommodated on attachments at respective ends of handlebar column and step board
Inventor: KUEHNEMUND MICHAEL KLAUS
IPC: B62K3/00
Filed: 2000-08-17
Abstract: The vehicle has a facility whereby both wheels(2) and slide elements(4) can be accommodated on attachments(6,7) at the respective ends of the handlebar column(8) and the step board(5). The slide elements are curved upwards at their forward end(9'). The slide elements have at least one mounting(11,12) approximately in the middle of the longitudinal axis, and each having a hole in the upper section and through which protrudes a bolt(14) which engages with a first fork(15) on the lower end of the handlebar column.