baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10045594-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Gießen von Hohlkörpern
Inventor: WOEHRLE THOMAS
IPC: B22D18/04
Filed: 2000-09-15
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verfahren
zum Gießen
von Sanitärarmaturen-Hohlkörpern im
Niederdruckgießverfahren,
bei dem  1.1 eine Gießform
(5) hergestellt wird,  1.2 das Gussmaterial in Hohlräume der
Gießform
(5) eingebracht wird,  1.3 die verdrängte Luft und die sich bildenden
Gase durch Entlüftungskanäle (6, 9,
10) ausströmen
und  1.4 das Ausströmen
der Gase durch Unterdruck unterstützt wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass von mehreren Entlüftungskanälen (6,
9, 10) jeder getrennt unter Unterdruck gesetzt wird.
Patent DE-10107888-B4 (DE)
Title: Schließfolgeregler
Inventor: GOSCH STEPHAN
IPC: E05F5/12
Filed: 2001-02-16
Granted: 2004-07-08
Abstract: Schließfolgeregler (1) für eine einen Standflügel (3) und einen Gangflügel (4) umfassende Tür (2), insbesondere Feuerschutztür, die über je einen Schwenkarm (5, 6) mit einem Türrahmen (7) verbunden ist, wobei der Schwenkarm (6) des Gangflügels (4) mittels eines vom Standflügel (3) freigebbaren Spengliedes (8) feststellbar ist,  – mit einem ersten Gleitstück (9), das mit dem türrahmenseitigen Ende des Schwenkarmes (6) des Gangflügels (4) verbunden und das in einer im Türrahmen (7) angebrachten Gleitführung (10) verschiebbar ist und  – mit einem zweiten Gleitstück (11), das mit dem türrahmenseitigen Ende des Schwenkarmes (5) des Standflügels (3) verbunden ist, das in der Gleitführung (10) verschiebbar ist und das ein mit dem in Richtung auf seine Sperrstellung vorgespanntes Sperrglied (8) in und außer Eingriff bringbares Schubglied (12) aufweist, wobei das Schubglied (12) als Auslösestange ausgebildet ist, deren Spitze (16) mit dem Sperrglied (8) in und außer Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet,...
Patent DE-10117583-B4 (DE)
Inventor: HEIMS DIRK
IPC: E01C19/48
Filed: 2001-04-07
Granted: 2005-06-02
Abstract: Road finishing machine comprises a chassis arranged on a base machine (1) with a front and a rear front wheel pair (3, 4). A bucket (5) holding material (6) is arranged at the front of the base machine and a board (8) adjustable in the transport position is hinged to the rear of the base machine. The two front wheel pairs are arranged below the bucket and the front and rear front wheels on each side have a single-wheel suspension with hydraulic leveling. The front wheel pair arranged at the front in the direction of travel can be hydraulically separated from the rear front wheel pair and released from the ground.
Patent DE-10118434-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: STEPHAN JOERG
IPC: B60N2/90
Filed: 2001-04-12
Granted: 2010-05-12
Abstract: Fahrzeugsitz (1) für ein KFZ mit einer Rückenlehne (12), dadurch gekennzeichnet, daß an der Rückseite der Rückenlehne (12) eine Profilschiene (4) vorgesehen ist, in der mittels eines Profilgegenstückes (8) Gebrauchsgegenstände lösbar befestigbar sind.
Patent DE-10119320-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Transportrollen und Spannvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: PINTER HELMUT
IPC: B23B31/40
Filed: 2001-04-19
Granted: 2007-12-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von hohlzylinderförmigen Transportrollen, bei
dem die Transportrolle auf einem Spanndorn einer spanabhebenden
Werkzeugmaschine aufgespannt und insbesondere ihr Außendurchmesser
bearbeitet wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Spannen der Transportrolle
auf dem Spanndorn in Axialrichtung asymmetrisch mit einer vorbestimmten
Radialkraft erfolgt, derart, daß die
Transportrolle verformt wird und in Axialrichtung gegenüber dem
Spanndorn verkantet wird und daß die
spanabhebende Bearbeitung der Transportrolle in dem so gespannten
Zustand erfolgt.
Patent DE-10139763-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: SCHWARZ TOBIAS
IPC: B60N2/48
Filed: 2001-08-13
Granted: 2004-11-04
Abstract: Kraftfahrzeugsitz,
mit  einem fahrzeugseitig befestigbaren Lehnenaußenrahmen (2),
einem über
untere gelenkige Verbindungseinrichtungen (5, 18, 19) und obere
gelenkige Verbindungseinrichtungen (12, 13, 14) mit dem Lehnenaußenrahmen
(2) verbundenen Innenrahmen (7), an dem ein Rückenteil (11) und eine Kopfstütze (10)
befestigt sind,  wobei bei einem Heckaufprall, bei dem eine
auf dem Fahrzeugsitz sitzende Person gegen einen unteren Prallbereich (15)
des Rückenteils
(11) gedrückt
wird, der Innenrahmen (7) gegenüber
dem Lehnenaußenrahmen
(2) von einer Normalstellung in eine Crashstellung verschwenkbar
und hierbei die Kopfstütze
(10) nach vorn und oben bewegbar ist,  dadurch gekennzeichnet,
daß  in
zumindest einer der gelenkigen Verbindungseinrichtungen (5, 18,
19) eine Klemmeinrichtung (5, 18, 19, 20, 21) vorgesehen ist, durch
die bei einer schnellen Rückstellbewegung
aus der Crashstellung heraus der Innenrahmen (7) gegenüber dem
Lehnenaußenrahmen
(2) verklemmbar ist.
Patent DE-10142370-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbare Armlehne
Inventor: BOCK HERRMANN
IPC: A47C7/54
Filed: 2001-08-27
Granted: 2011-05-05
Abstract: Höhenverstellbare Armlehne, insbesondere für einen Arbeitssessel, mit einer Stütze (1) und einer am oberen Ende der Stütze (1) angebrachten Armauflage (2), wobei die Stütze (1) einen Kernteil (5) und einen auf dem Kernteil (5) aufsitzenden, starr mit der Armauflage (2) verbundenen, zur Höhenverstellung der Armauflage auf dem Kernteil (5) verschiebbaren Hülsenteil (6) aufweist, sowie mit einer den Hülsenteil (6) gegen Verschiebung auf dem Kernteil (5) sichernden Arretiereinrichtung, die wenigstens einen an dem Kernteil (5) gebildeten Verriegelungsanschlag (16) umfasst, wobei der wenigstens eine Verriegelungsanschlag (16) am oberen Ende des Kernteils (5) der Stütze (1) gebildet und ein mit dem Hülsenteil (6) verbundenes, längliches Verriegelungselement (11) mit Gegenanschlägen (35) in unterschiedlichen Höhen vorgesehen ist, das sich in einen nach oben öffnenden Längskanal (10) im Kernteil (5) hinein erstreckt.
Patent DE-10147798-B4 (DE)
Title: Laserverstärkersystem
Inventor: VOSS ANDREAS
IPC: H01S3/23
Filed: 2001-09-27
Granted: 2015-12-31
Abstract: Laserverstärkersystem umfassend ein laseraktives Medium (10), in welchem durch Pumpen innerhalb eines Pumpvolumens (24) eine Inversionsdichte (I) erzeugbar ist, einen Laserverstärker (36), dessen Strahlführungsoptik (32, 34, 20) ein Verstärkerstrahlungsfeld (30) definiert, welches ein vom Pumpvolumen (24) umfasstes Verstärkungsvolumen (38) im laseraktiven Medium (10) durchsetzt und in welchem im laseraktiven Zustand des Laserverstärkers (36) eine optische Verstärkung in mindestens einem Mode (M) dann erfolgt, wenn die Inversionsdichte (I) einen Verstärkungswert (VW) erreicht hat, dadurch gekennzeichnet, dass ein Hilfsoszillator (42) vorgesehen ist, dessen optischer Resonator (40) ein Oszillatorstrahlungsfeld (46) definiert, das ein innerhalb des Pumpvolumens (24) im laseraktiven Medium (10) liegendes und zumindest teilweise mit dem Verstärkungsvolumen (38) unter Bildung eines Überlappungsvolumen räumlich überlappendes Oszillatorverstärkungsvolumen (48) durchsetzt, dass das laseraktive Medium ein plättchenförmiger Festkörper (10) ist, dass auf einer Flachseite (14) des laseraktiven Mediums (10) ein Reflektor (20) angeordnet ist, dass der Reflektor (20) einen Umlenkspiegel für das Verstärkerstrahlungsfeld (30) bildet, dass der Reflektor (20) einen Endspiegel des Resonators (40) des Hilfsoszillators (42) bildet, und dass der Hilfsoszillator (42) so ausgebildet ist, dass eine Laserschwelle für jeden Mode (HM) des Oszillatorstrahlungsfeldes (46) des Hilfsresonators (42) bei Einsatzwerten (EW) der Inversionsdichte (I) innerhalb des Überlappungsvolumens (49) erreicht wird, welche größer sind als der für das Erreichen der Laserschwelle des Laserverstärkers (36) erforderliche Verstärkungswert (VW) der Inversionsdichte (I), so dass ein Anstieg der Inversionsdichte (I) auf unerwünscht hohe Werte, bei denen eine Beschädigung des laseraktiven Mediums und/oder anderer Komponenten einritt, verhindert wird.
Patent DE-10148049-B4 (DE)
Title: Automatische Spritzenvorrichtung
Inventor: CHOI SOO BONG
IPC: A61M5/142
Filed: 2001-09-28
Granted: 2013-06-13
Abstract: Automatische Spritzenvorrichtung mit einer Spritze (21), die ein flüssiges Medikament enthält, einer Spritzenpumpe (90) mit einem Gehäuse (20), in dem eine Spritzenaufnahmekammer (23) zur Aufnahme der Spritze (21) definiert ist, einem Drehschaft (31), der in dem Gehäuse (20) aufgenommen und dazu geeignet ist, bei Drehung von diesem eine Antriebskraft auf die Spritze (21) zum Injizieren des flüssigen Medikamentes aus der Spritze (21) auszuüben, einem Reduktionsmechanismus, der in dem Gehäuse (20) angeordnet und mit dem Drehschaft (31) verbunden ist, einem Motor (68), der in dem Gehäuse (20) angeordnet und dazu geeignet ist, eine Antriebskraft auf den Reduktionsmechanismus auszuüben, und einer ersten Steuereinheit (71), die in dem Gehäuse (20) angeordnet und dazu geeignet ist, eine Operation des Motors (68) zu steuern, dadurch gekennzeichnet, daß die automatische Spritzenvorrichtung weiterhin umfaßt: eine erste Übertragungs/Empfangs-Einheit (73), die in dem Gehäuse (20) angeordnet und elektrisch mit der ersten Steuereinheit (74) verbunden ist; und eine Fernsteuerung (80), die dazu geeignet ist, die erste Steuereinheit (74) über die Übertragungs/Empfangs-Einheit zu steuern, wobei die Fernsteuerung (80) eine Tasteneingabeeinheit (82), die dazu geeignet ist, ein Tastensignal als Antwort auf eine vom Benutzer durchgeführte Handhabung von dieser zu erzeugen, eine zweite Steuereinheit (81), die dazu geeignet ist, das Tastensignal von der Tasteneingabeeinheit (82) zu empfangen und eine Steueroperation infolge des empfangenen Tastensignals auszuführen, eine zweite Übertragungs/Empfangs-Einheit (84), die mit der zweiten Steuereinheit (81) verbunden und dazu geeignet ist, die Übertragung und den Empfang von Signalen zu und von der ersten Übertragungs/Empfangs-Einheit (73) unter der Steuerung der zweiten Steuereinheit (81) auszuführen, und eine Anzeigeeinheit (83), die elektrisch mit der zweiten Steuereinheit (81) verbunden und dazu geeignet ist, einen Ein- oder Aus-Zustand und einen Operationsmodus der Spritzenpumpe (90) unter der Steuerung der zweiten Steuereinheit (81) anzuzeigen, umfaßt, wobei der Benutzer die Spritzenpumpe (90) unter Verwendung der Fernsteuerung (80) steuern kann, während er die Anzeigeeinheit (81) der Fernsteuerung (80) betrachtet, ohne daß es erforderlich ist, die Spritzenpumpe zur Handhabung von dieser offenzulegen.
Patent DE-10155034-B4 (DE)
Inventor: BURTSCHER PETER
IPC: A61K6/884
Filed: 2001-11-09
Granted: 2006-03-09
Abstract: A light hardening tool for use in dentistry, comprises at least two light diodes and/or diode groups with differing spectral emission maxima. The tool polymerises a polymerisable material that contains a photo-initiator. The maximum spectral sensitivity of the photo initiator is different to the emission maxima of the primary light diode. <??>A light hardening tool for use in dentistry, comprises at least two light diodes and/or diode groups with differing spectral emission maxima. The tool polymerises a polymerisable material that contains a photo-initiator. The maximum spectral sensitivity of the photo initiator is different to the emission maxima of the primary light diode. <??>The emission spectrum of the first diode (12) partially overlaps the sensitivity spectrum of the photo initiator (20), while the emission spectrum of the second diode (14) has a greater overlap. <??>The sensitivity maxima of the photo-initiator is less than 20nm, especially less than 15nm from the second light diode emission maxima. The radiation intensity of the primary diode is at least 100mW/cm<2>. The dental material contains at least two photo initiators.
Patent DE-10157068-B4 (DE)
Title: Temperatursensor
Inventor: ADACHI TOMOHIRO
IPC: G01K13/02
Filed: 2001-11-21
Granted: 2008-08-21
Abstract: Temperatursensor
mit:  einem Sensorkörper
zum Erfassen einer Temperatur;  einem Hüllstiftkerndraht, der elektrisch
mit dem Sensorkörper
verbunden ist;  einem Verbinder, der den Hüllstiftkerndraht mit einem
Leitungsdraht elektrisch verbindet; und  einem Schutzrohr zum
Aufnehmen und Schützen
des Verbinders und des Hüllstiftkerndrahts;  wobei
ein aus gehärtetem
keramischem Material geformter Abschnitt, der den Hüllstiftkerndraht
mit dem Leitungsdraht verbindet und den Verbinder umgibt, vorgesehen
ist; und  wobei ein Verschiebungsbegrenzungsmittel für ein Begrenzen
einer Verschiebung des geformten Abschnitts, die einen vorbestimmten
Wert übersteigt,
an dem Schutzrohr vorgesehen ist.
Patent DE-10157713-B4 (DE)
Title: Niveauregulierung für ein hydropneumatisches Federbein
Inventor: STREITER RALPH
IPC: F16F9/08
Filed: 2001-11-24
Granted: 2004-09-30
Abstract: Feder-Dämpfersystem eines Rades aus mindestens zwei über einen Durchbruch oder eine hydraulische Leitung – mit einem den Durchfluss einer Flüssigkeit steuernden Element – kommunizierenden Behältern, wobei mindestens ein Behälter auf der einen Seite des den Durchfluss steuernden Elements ein zwischen dem Fahrwerk und dem Fahrzeugaufbau angeordneter Verdränger mit variablem Hub ist und mindestens ein Behälter auf der anderen Seite des den Durchfluss steuernden Elements ein Hydrospeicher ist, der ein Gaspolster umfasst, das mittels eines in der Form und/oder in der Lage veränderlichen Trennelementes von der Flüssigkeit getrennt ist, dadurch gekennzeichnet,  – dass das Gaspolster (65) mittels mindestens eines radseitigen Ventils (55) mit mindestens einem fahrzeugzentralen Hochdruckspeicherbehälter (20) und mindestens einem fahrzeugzentralen Niederdruckspeicherbehälter (30) verbunden ist, wobei das radseitige Ventil (55) eine Sperrstellung, eine Entlastungsstellung und eine Befüllstellung aufweist, und wobei die Ventilstellungen gegeneinander verriegelt sind,  – dass in der Befüllstellung des Ventils (55) das Gaspolster (65) mit dem...
Patent DE-10159182-B4 (DE)
Title: Ventileinheit mit einem geräuscharmen Entlüftungskanal
Inventor: ROTHBERG JOAKIM
IPC: F16K47/02
Filed: 2001-12-03
Granted: 2005-07-07
Abstract: Ventileinheit
mit mehreren Mehrwegeventilen (1), die mit einer Fluidverteiler-Anordnung zur Druckmittelversorgung
der Mehrwegeventile (1) in Verbindung stehen, wobei die Fluidverteiler-Anordnung
zumindest einen Speisedruckkanal (5) und zumindest einen Entlüftungskanal
(8) umfasst, die in Längsrichtung
durch die Fluidverteiler-Anordnung verlaufen und mit den Mehrwegeventilen
(1) über
Querkanäle
in Verbindung stehen, um eine Druckmittelverbindung zwischen Mehrwegeventilen (1)
und dem Speisedruckkanal (5) sowie dem Entlüftungskanal (8) zu schaffen,
dadurch gekennzeichnet, dass der Entlüftungskanal (8) von einem dem
Außenschnitt
der Fluidverteiler-Anordnung zumindest teilweise folgenden, dünnen Wandbereich
(7) umgeben ist, der ebenfalls teilweise den Speisedruckkanal (5)
umgibt, um den Querschnitt des Entlüftungskanals (8) zu maximieren,
wobei zumindest ein Arbeitskanal (14a, 14b) ausgehend von der Unterseite
(17) gerade in Querrichtung durch den Entlüftungskanal (8) hindurch verläuft, um
einen korrespondierenden Arbeitsanschluss (11a, 11b) außen an der
Fluidverteiler-Anordnung zu schaffen.
Patent DE-10212167-B4 (DE)
Title: Thermoelektrischer Gas- und Strömungssensor, Verfahren mit einem derartigen Sensor und seine Verwendung
Inventor: LAMBRECHT ARMIN
IPC: G01F1/684
Filed: 2002-03-19
Granted: 2011-03-24
Abstract: Gas- und/oder Strömungssensor mit mindestens zwei auf einem Substrat (1) angeordneten Thermopaaren (6, 7) mit n-leitend und p-leitend dotierten Abschnitten (8, 9, 12, 13), von denen mindestens einer aus einem thermoelektrischen Oxid besteht,  wobei mindestens ein Abschnitt in mehreren definierten und voneinander getrennten Bereichen gassensitiv ausgebildet ist, und  wobei die Thermopaare einen über ein Heizelement erzeugbaren Temperaturgradienten und damit verbunden eine Thermospannung aufweisen,  sowie mit mindestens zwei zum Abgreifen der Spannung vorgesehenen Kontakten (2).
Patent DE-10212867-B4 (DE)
Inventor: DEML LUDWIG
IPC: A61K39/00
Filed: 2002-03-22
Granted: 2005-07-21
Abstract: The invention relates to a method for infiltration of polypeptides in cells. The invention further relates to the use of the cells and urea-adjuvated polypeptides for the diagnosis, treatment or prevention of diseases. The invention further relates to the detection of polypeptide-specific immune cells.
Patent DE-10218415-B4 (DE)
Title: Partikeluntersuchungsgerät
Inventor: MUTTER WOLFGANG
IPC: G01N15/02
Filed: 2002-04-24
Granted: 2008-05-29
Abstract: Partikeluntersuchungsgerät mit folgenden
Merkmalen:  Mittel zur Bildung einer optischen Achse (20);  eine
Einrichtung (1) zur Erzeugung eines ersten monochromatischen Untersuchungslichtstrahlenbündels (21)
in einer ersten Richtung entlang der optischen Achse (20);  eine
Messzelle (3), die eine Vorderseite und eine Rückseite aufweist, zur Aufnahme
von Probematerial ausgebildet ist und in eine Stellung gebracht
werden kann, in der sie die optische Achse (20) schneidet;  ein
Detektor (5) zur feinen Auflösung
der Lichtenergieverteilung bzw. des Beugungsspektrums des jeweiligen
Untersuchungslichtstrahlenbündels
nach Durchdringen der Messzelle (3);  eine Auswerteeinrichtung
zur Errechnung von Partikelgrößenverteilungen
sowie von Partikelformen aufgrund der Lichtenergieverteilung des
Beugungsspektrums,  wobei die Rückseite der Messzelle (3) Lichtaustrittsflächen (42,
43, 44) aufweist, die zur Führung
des gestreuten Lichtes auf einen Hauptsensorbereich (50a) und wenigstens
einen Nebensensorbereich (50b) des Detektors (5) dienen;  wobei
der Hauptsensorbereich (50a) zwei im Winkel zueinander stehende
Hauptsensorfelder (51, 52) umfasst;  wobei der wenigstens eine
Nebensensorbereich...
Patent DE-10228410-B4 (DE)
Title: Dachaufbau eines Personenkraftwagens mit einem Trägerrahmen zum Aufnehmen einer Dachschließeinrichtung
Inventor: SCHLEICHER BERND
IPC: B60R7/04
Filed: 2002-06-25
Granted: 2006-09-21
Abstract: Dachaufbau,
insbesondere eines Personenkraftwagens, mit einem an einem fahrzeugfesten Dachrahmen
festlegbaren Trägerrahmen
zum Aufnehmen einer Dachschließeinrichtung,  dadurch
gekennzeichnet,  daß wahlweise
in einer ersten Variante des Dachaufbaus der Trägerrahmen (8) als Dachschließeinrichtung
eine mittels einer Lagermechanik (48) gelagerte öffnungsfähige Dacheinheit, insbesondere
ein außengeführtes Schiebedach
(49), aufweist,  und in einer zweiten Variante des Dachaufbaus
am Trägerrahmen
(8) eine Hilfsrahmenstruktur (13, 14), die sich in Fahrzeuglängsrichtung
im wesentlichen über
einen Mittelbereich des Dachaufbaus bzw. des Trägerrahmens (8) erstreckt und
an der zumindest ein Dachschließelement
(20 bis 23) lösbar
festlegbar ist, und beidseits des mittleren Dachschließelements
(20 bis 23) jeweils zumindest ein seitliches Dachflächenelement
(24) fest angebracht sind.
Patent DE-10232938-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer vergrabenen Bitleitung für einen Halbleiterspeicher
Inventor: GRATZ ACHIM
IPC: H01L21/74
Filed: 2002-07-19
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer vergrabenen Bitleitung für einen Halbleiterspeicher,
bei dem  in einem Halbleiterkörper (1) streifenförmige dotierte
Bereiche (2) parallel in Abständen
zueinander hergestellt werden, die als Bitleitungen und als Source-/Drain-Bereiche
eines jeweiligen Speichertransistors vorgesehen sind,  lateral
zu den dotierten Bereichen (2) jeweils eine als Gate-Dielektrikum vorgesehene
Schichtfolge aus einer unteren Begrenzungsschicht (3), einer Speicherschicht
(4) und einer oberen Begrenzungsschicht (5) aufgebracht wird und  jeweils
auf der von dem Halbleiterkörper
(1) abgewandten Seite eines dotierten Bereiches (2) ein Oxidbereich
(6) ausgebildet wird, der dicker als die untere Begrenzungsschicht (3)
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass vor der Herstellung der oberen
Begrenzungsschicht (5) eine Opferschicht (10) aus einem gegenüber dem
Material der Speicherschicht (4) und Polysilizium selektiv ätzbaren
Material auf die Speicherschicht (4) aufgebracht wird,  unter
Verwendung einer Maske (7) Öffnungen
(8) in der Opferschicht (10), der Speicherschicht (4) und der unteren Begrenzungsschicht
(3) bis auf den...
Patent DE-10239266-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk mit Dichtungsbalg
Inventor: ABELS OLAF
IPC: F16C11/06
Filed: 2002-08-22
Granted: 2005-02-24
Abstract: Kugelgelenk
(1) mit einer Kugel (2), einem von der Kugel (2) ausgehenden Zapfen
(3), einem die Kugel aufnehmenden Gehäuse (4) und einem sich zwischen
dem Gehäuse
und dem Zapfen (3) erstreckenden Dichtungsbalg (5), der eine gehäuseseitige
(6) und eine zapfenseitige (7) Öffnung
aufweist, wobei der Dichtungsbalg (5) an der zapfenseitigen Öffnung (7)
eine umlaufende Dichtungslippe (8) zur Abdichtung aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass ein erster Führungsring (9) an dem Zapfen
(3) angeordnet ist, der den Dichtungsbalg (5) führt, und dass der Dichtungsbalg
(5) einen mit dem ersten Führungsring
(9) zur Führung
des Dichtungsbalges (5) zusammenwirkenden zweiten Führungsring
(13) aufweist.
Patent DE-10244791-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung von elektronischen Bauelementen
Inventor: SCHELLING GUENTER
IPC: H01L23/367
Filed: 2002-09-26
Granted: 2009-03-26
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Kühlung
von elektronischen Bauelementen (30, 31),  – wobei mindestens ein erster
und ein zweiter metallischer Kühlkörper (10,
20) vorgesehen ist,  – wobei
der erste und zweite metallische Kühlkörper (10, 20) mindestens einen
Hohlraum zur Aufnahme mindestens eines zu kühlenden elektronischen Bauelementes
(30, 31) bildet,  – wobei
mindestens einer der Kühlkörper (10,
20) mit Metall gefüllte
Kanäle
(41–45)
aufweist, die sich von elektrischen Kontaktflächen (51–56) des Bauelements (30, 31)
bis zu einer Außenseite
(60) des Kühlkörpers erstrecken,
und so elektrische Signale des Bauelements (30, 31) nach außen führen,  – wobei
mindestens die dem Bauelement (30, 31) und den Kanälen (41–45) zugewandten
Oberflächen
des ersten und zweiten metallischen Kühlkörpers (10, 20) elektrisch nicht leitend
ausgeführt
sind,  – wobei
die Kanäle
(41–45)
mit einem niedrig schmelzenden Lot füllt sind,  – und wobei
die durch die elektronischen Bauelemente (30, 31) abgegebene Wärme durch
die...
Patent DE-10247479-B4 (DE)
Inventor: KRONE BERNARD
IPC: B60J7/04
Filed: 2002-10-11
Granted: 2007-01-25
Abstract: A roof-adjusting component for commercial vehicles, especially trailers, comprises corner supports (5) fixed to the load surface and an up and down-adjustable connection to the roof which leads into the fixed support (8) and has an adjustable initial position to begin a lift. The lifting device is a hand-operated conversion unit (11).
Patent DE-10250096-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von Bauteilen und Verwendung eines Verbindungsteils hierfür
Inventor: GRUBER BRUNO
IPC: B27D1/00
Filed: 2002-10-27
Granted: 2013-02-14
Abstract: Verfahren zum Verbinden von mindestens zwei Bauteilen, die aus gleichen oder unterschiedlichen Materialien, ausgenommen Holz, bestehen, mit den folgenden Verfahrensschritten: Aufkleben von dünnen Holzfurnierteilen (14) mittels Schmelzkleber an Flächenbereichen der Bauteile zur Bildung von Verbindungsteilen (10), und Verleimen der Verbindungsteile (10) im Bereich der dünnen Holzfurnierteile (14) zur Bildung von Verbundteilen (100).
Patent DE-10254170-B4 (DE)
Title: Beleuchtungssystem und Beleuchtungsanordnung
Inventor: SABLA KAI HENDRIK
IPC: F21V13/04
Filed: 2002-11-20
Granted: 2006-07-20
Abstract: Beleuchtungssystem
zum Ausleuchten eines Raums, welches Beleuchtungssystem zumindest eine
Lichtquelle,  – eine
erste Lichtkomponente (7) zur Erzeugung von Leuchtdichten an horizontal
verlaufenden Flächen,
die wenigstens eine leuchtende Fläche (16) aufweist, und wenigstens   – eine zweite
Lichtkomponente (11) zur Erzeugung von Leuchtdichten aufweist, die
eine leuchtende Fläche
(41) aufweist, die gegenüber
der leuchtenden Fläche
(16) der ersten Lichtkomponente (7) geneigt ist oder sich senkrecht dazu
erstreckt,  dadurch gekennzeichnet, daß die leuchtende Fläche (41) der
zweiten Lichtkomponente (11) als flächiges Lichtlenk- oder Lichterzeugungsbauteil
oder als Reflektor ausgebildet ist, der direkt oder indirekt über eine
Reflektoranordnung (31, 33) von der Lichtquelle Licht empfängt.