baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015006302-U1 (DE)
Title: Adapter für ein Werkzeug-Voreinstellgerät sowie Werkzug-Voreinstellgerät mit einem Adapter
IPC: G01B21/00
Filed: 2015-09-14
Abstract: Adapter (32) für ein Werkzeug-Voreinstellgerät (10), das einen um eine vertikale Drehachse (20) drehbaren Aufnahmekonus (18) und eine Messeinrichtung (16) aufweist, insbesondere zur Vermessung von mehreren Werkzeugen in einem Mehrfach-Werkzeughalter, gekennzeichnet durch ein Unterteil (34) mit einem nach unten überstehenden Positionierkonus (36) zum Einsetzen in den Aufnahmekonus (18), sowie ein Oberteil (38) mit Werkzeughalter-Positionier- oder Befestigungseinrichtungen (92, 100) an seiner Oberseite (88), wobei das Oberteil (38) in Bezug zum Unterteil (34) um eine zur Längsmittelachse (42) des Positionierkonus (36) senkrechte Schwenkachse (44) schwenkbar und in verschiedenen definierten Schwenkstellungen arretierbar ist.
Patent DE-202015007377-U1 (DE)
Title: Installationsschaltgerät
IPC: H01R4/38
Filed: 2015-10-26
Abstract: Installationsschaltgerät (1) mit einem Gehäuse (8), das eine Frontseite (2, 3), eine Befestigungsseite (4), zwei die Front- und die Befestigungsseite (2, 3; 4) verbindende Schmalseiten (5, 6), zwei die Front- und die Befestigungsseite verbindende Breitseiten (7, 7a) hat, mit einer in einem nahe einer Schmalseite (6) befindlichen Klemmenaufnahmeraum gehaltenen Anschlussklemme, mit einer Klemmschraube (24) und mit einem mit der Klemmschraube (24) gekoppelten und dadurch in Bewegungsrichtung der Klemmschraube (24) mitnehmbaren, isolierenden Klemmenabdeckteil (60), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Klemmenabdeckteil (60) ein eine federnde Andruckkraft auf die Gehäusewand (6) im Bereich des Klemmenaufnahmeraumes ausübendes Kraftteil (11) ausgebildet ist, und dass bei geöffneter Klemme aufgrund der rückstellenden Federkraftwirkung des Kraftteils (11) auf die Gehäusewand (6) eine Klemmung zwischen dem Klemmenabdeckteil (60) und der Gehäusewand (6) bewirkt ist, wodurch die Klemme an einem unbeabsichtigten Schließen gehindert ist.
Patent DE-202015007754-U1 (DE)
Title: Frachtcontainer zum Transportieren von Ladung
IPC: B65D88/74
Filed: 2015-05-08
Abstract: Frachtcontainer (100) zum Transportieren einer Ladung (5), insbesondere einer temperaturempfindlichen Ladung, wobei der Container (100) umfasst: – einen Containerkörper (24), der einen Laderaum (25) umschließt, zum Speichern der Ladung (5); – eine Klimatisierungseinheit (7), die zum Steuern einer Temperatur und/oder Feuchte im Laderaum (25) ausgelegt ist; – einen Generator zum Versorgen der Klimatisierungseinheit (7) mit Strom; und – einen Kraftstofftank (20) zum Versorgen des Generators (33) mit Kraftstoff, insbesondere Diesel; – wobei mindestens ein Teil der Klimatisierungseinheit (7) über einem Ladeboden (3) des Laderaums (25) aufgehängt ist, um zu ermöglichen, dass Ladung auf dem Ladeboden (3) unterhalb des Teils der Klimatisierungseinheit (30) abgelegt werden kann.
Patent DE-202015008131-U1 (DE)
Title: Gaswechselsteuerung zur Drehrichtungsumkehr von Hubkolbenmotoren
IPC: F02B75/02
Filed: 2015-11-24
Abstract: Gaswechselsteuerung von Hubkolbenmotoren die so ausgeführt ist, dass damit variable Steuerzeiten, ebenso wie variable Zünd- oder Einspritzzeiten ermöglicht werden, gekennzeichnet dadurch, dass die Gaswechselsteuerung mittels verschiebbarer Zylinderbüchsen erfolgt, die als Gaswechselorgane ausgeführt sind und die so angesteuert werden, dass damit variable Steuerzeiten ermöglicht werden, wobei durch Umschaltung auf ein zweites Nockenpacket eine neue Taktfolge, Zwei-, Vier- oder Mehrtakt-System, ebenso wie auch ein Rückwärtslauf der Kurbelwelle eingestellt werden kann.
Patent DE-202015008179-U1 (DE)
Title: Kennzeichenträger mit Leuchte
IPC: B60R13/10
Filed: 2015-11-25
Abstract: Kennzeichenträger (1) zum Montieren an ein Fahrzeug, mit einem Kennzeichenbereich (2) zum Anbringen eines Fahrzeugkennzeichens (20) und mit einem Leuchtenbereich (3) mit wenigstens einer Leuchte (30).
Patent DE-202015009191-U1 (DE)
Title: Rahmenelement, Profilteil, Klemmleiste und Schutzgitter
IPC: F16S3/06
Filed: 2015-10-16
Abstract: Rahmenelement (1) für Schutzgitter (0), insbesondere Insektenschutzgitter, wobei das Rahmenelement (1) aufweist: – ein erstes Profilteil (3) mit einem nach einer Klemmseite hin offenen ersten Klemmkanal (36), – ein zweites Profilteil (4) mit einem nach der Klemmseite hin offenen zweiten Klemmkanal (42), wobei das erste Profilteil (3) und das zweite Profilteil (4) so ausgebildet sind, dass das zweite Profilteil (4) in dem ersten Profilteil (3) axial verschieblich und so aufnehmbar ist, dass der erste Klemmkanal (36) und der zweite Klemmkanal (42) fluchten, und – eine Klemmleiste (5), welche eine erste Raststruktur (57) und eine zweite Raststruktur (58) aufweist, wobei die erste Raststruktur (57) zum Einrasten mit einem entsprechenden ersten Rastmittel (33, 34) an dem ersten Klemmkanal (36) des ersten Profilteils (3) ausgebildet ist und die zweite Raststruktur (58) mit einem entsprechenden zweiten Rastmittel (43) an dem zweiten Klemmkanal (42) des zweiten Profilteils (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202015100087-U1 (DE)
Title: Flexibles Schutzrohr
IPC: H02G3/04
Filed: 2015-01-09
Abstract: Flexibles Schutzrohr, insbesondere Kabelschutzrohr, mit mehreren ineinandergesteckten Rohrsegmenten (1), wobei die Rohrsegmente (1) zueinander axial längenveränderlich und/oder tangential winkelveränderbar ausgebildet sind, wobei ferner jedes Rohrsegment (1) einen Umfangswulst (3) sowie einen Anschlag (5) aufweist, und wobei sich der Umfangswulst (3) des jeweiligen Rohrsegmentes (1) aus mehreren Haken (4) zusammensetzt, welche den Anschlag (5) am benachbarten Rohrsegment (1) übergreifen, dadurch gekennzeichnet, dass der Haken (4) mit einem Hinterschnitt (α) für den darin eingreifenden Anschlag (5) ausgerüstet ist.
Patent DE-202015100378-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines Drehmomentes an einem Generator zur Energiegewinnung
IPC: F03D5/06
Filed: 2015-01-27
Abstract: Vorrichtung (1) zur Erzeugung eines Drehmomentes an einem Generator (17) zur Energie-Gewinnung, umfassend ein Grundgestell (2) an dem eine das Drehmoment erzeugende Welle (3) gelagert ist, welche mit einem mit der Welle (3) verbunden schwenkbar gelagerten Element (4) in Wirkverbindung steht, zur Gewinnung der Bewegungsenergie durch Windkraft oder Wasserkraft, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grundgestell (2) wenigstens zwei in Wechselwirkung gelagerte Elementteile (5) und (6) angeordnet sind, an denen radial zur Schwenkachse (7) der Elementteile (5) und (6) jeweils verstellbare Flächenlamellen (8) vorgesehen sind, die gegen die Windrichtung im Wechsel eine geschlossene Fläche (8.1) und eine geöffnete Fläche (8.2) einnehmen, wobei die beiden Elementteile (5) und (6) in ihrer Schwenkbewegung von einer nach vorne geneigten bis nach hinten geneigten Schwenklage an dem Grundgestell (2) begrenzt sind, und wobei in Wechselwirkung der beiden Elementteile (5, 6) das eine Elementteil (5) mit den Flächenlammellen (8) gegen die Windrichtung eine geschlossen Fläche (8.1) von einer nach vorne geneigten Lage bis zu einer nach hinten geneigten Lage einnehmen, wobei das andere Elementteil (6) mit den Flächenlamellen (8) gegen die Windrichtung eine geöffnete Fläche (8.2) von der nach hinten geneigten Lage gegen die Windrichtung zurück zu der nach vorne geneigten Lage einnehmen, zur Erzeugung eines Drehmomentes an der Generatorwelle (9).
Patent DE-202015102223-U1 (DE)
Title: Aufbau eines Lasernivelliergeräts zur Erzeugung eines Laserlotstrahls
IPC: G01C15/10
Filed: 2015-05-02
Abstract: Aufbau eines Lasernivelliergeräts (1) zur Erzeugung eines Laserlotstrahls, umfassend: eine Energieversorgung (10), eine Halterung (20) und ein Schutzgehäuse (30), wobei die Energieversorgung (10) eine Steuerkreiskarte (13) und eine Mehrzahl von Lasergeneratoren (11) aufweist und zwar auf der Halterung (20) ausgebildet ist, welche durch ein Schutzgehäuse (30) geschützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass diese Energieversorgung (10) zusätzlich eine darauf angeordnete Bleuchtungsvorrichtung (12) aufweist, welche einen rechtloten Laserlotstrahl (40) projizieren und zusätzlich einen oberen Lichtpunkt (41) bilden kann.
Patent DE-202015103404-U1 (DE)
Title: Düsenbrennersystem
IPC: F23N5/24
Filed: 2015-06-29
Abstract: Düsenbrennersystem für einen Industrieofen mit einer Mediumzuleitung (1) zur Durchführung eines Brennmediums und einer Luftzuführung (2) zur Zuführung einer Luft, wobei die Luftzuführung (2) und die Mediumzuleitung (1) einen gemeinsamen Mischraum (3) aufweisen, wobei der Mischraum (3) ein Brenner (4) oder ein Brennervorraum ist, wobei die Mediumzuleitung (1) ein erstes Reglerelement (5) aufweist und die Luftzuführung (2) ein zweites Reglerelement (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mediumzuleitung (1) einen ersten Massenstromsensor (7) und die Luftzuführung (2) einen zweiten Massenstromsensor (8) umfasst.
Patent DE-202015103516-U1 (DE)
Title: LED-Ansteuerungsschaltung
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-07-03
Abstract: LED-Antriebssteuerung (1), die elektrisch mit einem LED-Beleuchtungskörper (3) mit einem Einstellwiderstand verbunden ist, wobei die LED-Antriebssteuerung (1) folgendes umfasst: ein Stromwandlungsmodul (10) und ein Antriebsmodul (14), umfassend: einen Mikroprozessor (142), der elektrisch mit dem LED-Beleuchtungskörper (3) verbunden ist, um den Einstellwiderstand zu messen und ein Steuersignal entsprechend dem Einstellwiderstand zu erzeugen und eine Steuereinheit (140), die elektrisch mit dem Mikroprozessor (142) verbunden ist, wobei die Steuereinheit (140) ein Steuersignal empfängt und das Stromwandlungsmodul (10) antreibt, um einen Ausgangsstrom und eine Ausgangsspannung entsprechend dem Steuersignal zu modulieren.
Patent DE-202015104118-U1 (DE)
Title: Abwehrspray mit Vielfunktion
IPC: G08B25/10
Filed: 2015-08-06
Abstract: Abwehrspray mit Vielfunktion, umfassend einen Hauptkörper (1), der eine Steuerschaltung (3) aufweist, die einen Mikroprozessor (31), ein Alarmmodul (32), das mit dem Mikroprozessor (31) verbunden ist, ein Sendemodul (33), ein GPS-Modul (34) und ein Schallelement (35) beinhaltet, und einen Behälter (2), der im Hauptkörper (1) angeordnet ist und einen Innenraum (21) aufweist, in dem ein chemisches Mittel (22) mit hohem Druck und eine Druckluftflasche (23) angeordnet sind, wobei die Druckluftflasche (23) durch eine Schnur (231) mit einem Zugring (232) außerhalb des Behälters (2) verbunden ist, wobei auf der Oberseite des Behälters (2) ein Spritzkopf (24) vorgesehen ist, wobei beim Angriff von einem Verbrecher der Benutzer den Spritzkopf (24) drücken kann, wodurch das chemische Mittel ausgespritzt wird, um den Verbrecher zurückzuschrecken, wobei das Schallelement (35) einen Alarm erzeugen kann, wobei durch das Sendemodul und das GPS-Modul ein Hilferufsignal und ein Positioniersignal an die Rettungseinheit übertragen werden können, wobei im dringenden Notzustand der Behälter (2) ausgezogen und der Zugring (232) gezogen werden kann, wodurch das chemische Mittel (22) im Innenraum (21) des Behälters (2) durch Explosion in der Umgebung verteilt wird, um den Verbrecher zurückzuschrecken, damit der Benutzer schnell entfliehen kann.
Patent DE-202016003492-U1 (DE)
Title: Sensor für Vibrationsmaschine
IPC: G01H11/02
Filed: 2016-06-02
Abstract: Sensor (10) für Vibrationsmaschine (100), mit einem magnetischen oder magnetisierbaren Schwingelement (12), das an einem vibrierenden Teil (102) der Vibrationsmaschine (100) befestigbar ist, einer Messspule (14), die in einem Abstand vom Schwingelement (12) an einem nicht vibrierenden, das heißt feststehenden Element (104) befestigbar ist, sodass die Vibration des magnetischen oder magnetisierbaren Schwingelements (12) in der Messspule (14) eine Wechselspannung induziert.
Patent DE-202016005803-U1 (DE)
Title: Energetisch modifizierte Schaumstoffmatratze
IPC: A47C27/14
Filed: 2016-09-21
Abstract: Energetisch modifizierte Schaumstoffmatratze (1), mit einem Matratzenkern (2), mit einem Matratzenbezug (3), welcher den Matratzenkern (2) umgibt, mit im Matratzenkern (2) und/oder im Matratzenbezug (3) vorgesehenen magnetisch und/oder elektrisch polarisierten Elementen.
Patent DE-202016007509-U1 (DE)
Title: Portionierungslöffel mit Abstreif- und Verschlusseinrichtung
IPC: A47G21/04
Filed: 2016-12-12
Abstract: Portionierungslöffel mit Abstreif- und Verschlusseinrichtung dadurch gekennzeichnet, dass die Abstreif- und Verschlusseinrichtung in den Griff des Portionierungslöffels als Schiebestück eingearbeitet ist, an dessen Ende sich eine Abdeckung in der Größe der Löffelschale befindet.
Patent DE-202016101696-U1 (DE)
Title: Pflanzglocke
IPC: A01G9/14
Filed: 2016-03-30
Abstract: Pflanzglocke (100) mit – einem Boden (112) und einer umlaufenden Seitenwand (111), – wenigstens einer Belüftungsöffnung (110) im Übergangsbereich von Boden zu Seitenwand und mit – einem Verschlussteil (102), das wenigstens eine Öffnung (120) aufweist und gegenüber der Belüftungsöffnung (110) im Boden (112) derart beweglich ist, dass die Belüftungsöffnung zumindest teilweise von dem Verschlussteil verschlossen bzw. geöffnet werden kann.
Patent DE-202016106051-U1 (DE)
Title: Fenderhalter
IPC: B63B59/02
Filed: 2016-10-27
Abstract: Aufnahmevorrichtung für wenigstens einen Fender, der zum Schutz einer Seitenwand gegen einen Aufprall eines Gegenstandes dient, – wobei die Aufnahmevorrichtung über der Seitenwand angebracht ist, so dass der wenigstens eine Fender an einer vorgegebenen Stelle an der Seitenwand herabgelassen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass – die Aufnahmevorrichtung wenigstens zwei Halteelemente (1–5) zum Einklemmen jeweils eines Fenders (12) umfasst, – wobei wenigstens eines der beiden Halteelemente (1–5) horizontal entlang der Seitenwand verschiebbar ist.
Patent DE-202016107063-U1 (DE)
Title: Kennleuchtebalken-Vorrichtung
IPC: B60Q1/52
Filed: 2016-12-16
Abstract: Kennleuchtebalken-Vorrichtung (1) für Polizeiautos oder Einsatzfahrzeuge, die eine Vielzahl von mechanisch und elektrisch miteinander gekoppelten Modulen (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) abnehmbare Kopplungsmittel für wenigstens eines der Module (2) umfasst, wobei die Vorrichtung (1) so konfiguriert ist, dass das Entfernen des wenigstens einen Moduls (2) mit abnehmbaren Kopplungsmitteln und der Austausch durch mehrere Submodule (3) mit elektrischen und mechanischen wechselseitig abnehmbaren Kopplungsmittel möglich ist, wobei jedes Submodul (3) wenigstens eine Warnsignaleinheit (4, 5, 6, 7) aufweist, wobei die wenigstens eine Warnsignaleinheit (4, 5, 6, 7) aus wenigstens einer Einheit (4), die sichtbares Licht emittiert, einer Einheit (5), die infrarotes Licht emittiert, einer Videoüberwachungseinheit (6) und einer akustischen Einheit (7) auswählbar ist.
Patent DE-202017000639-U1 (DE)
Title: Abfallsystem bestehend aus Behälter und Beutel, die speziell aufeinander zugeschnitten sind
IPC: B65F1/06
Filed: 2017-02-06
Abstract: Abfallsystem bestehend aus Behälter und Beutel, die aufeinander abgestimmt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Beutel passgenau auf das Innenmaß des Behälters zugeschnitten ist.
Patent DE-202017003604-U1 (DE)
Title: Tankklappenmodul zum Auftanken eines Kraftfahrzeugs
IPC: B62D25/24
Filed: 2017-07-10
Abstract: Ein Tankklappenmodul zum Auftanken eines Kraftfahrzeugs, beinhaltend – eine wannenförmige Innenplatte (2) für einen Stutzen (4) eines Füllschlauchs, der mit einem Kraftstofftank des Kraftfahrzeugs verbunden und mit einem Deckel verschlossen ist, – eine schwenkbar gelagerte Klappe (5) zum Öffnen und Schließen des Tankklappenmoduls (1) und – eine im Tankklappenmodul angeordnete doppeltwirkende Steuertaste (8) für Öffnen, Schließen und Arretieren der Klappe (5) des Tankklappenmoduls (1), wobei – die Steuertaste (8) aus einem hohlen Steuerzylinder (10) mit Zylinderwand (11) besteht, der mit seiner Außenseite verschiebbar und drehbar in einem Gehäuse (41) und mit seiner Innenseite verschiebbar und drehbar an einer fest mit dem Gehäuse (41) verbundenen Zylinderführungskulisse (31) gelagert ist, und – das Ende (13) des aus dem Gehäuse (41) herausragenden Steuerzylinders (10) mit einem Radialarm (16) zur Verbindung mit der Klappe (5) des Tankklappenmoduls (1) versehen ist, gekennzeichnet dadurch, dass – die Zylinderführungskulisse (31) mit einer geformten oberflächigen Steuernut (33) versehen ist, in welche ein radialer innerer Vorsprung (22) hineinragt, der an der Innenseite der Zylinderwand (11) geformt ist, und – an der Außenseite der Zylinderwand (11) des Steuerzylinders (10) ein radialer äußerer Vorsprung (24) oder eine radiale äußere Ansenkung (25) für den axialen Anschlag eines Arretierungselements (61) gefertigt ist, das im Gehäuse (41) verschiebbar für die Querführung in Richtung Zylinderwand (11) des Steuerzylinders (10) gelagert ist.
Patent DE-202017004170-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erhaltung der Präzision der Navigations-Fähigkeit eines fahrerlosen Transportfahrzeugs
IPC: G05D1/02
Filed: 2017-08-09
Abstract: Vorrichtung zur Erhaltung der Präzision der Navigations-Fähigkeit eines fahrerlosen Transportfahrzeugs (TFS), mit den folgenden Merkmalen: a) eine Prüfstation (26) zum vorübergehenden Aufenthalt eines Transportfahrzeugs (1) weist eine offene Vorderseite und eine begrenzte Rückseite auf, wobei in einem Flächenbereich (9) am Boden jeweils zwei Vertiefungen (10) zur Aufnahme der Antriebsräder (11) und zwei Vertiefungen (25) zur Aufnahme der Stützräder (24) vorgesehen sind, b) an der Rückseite der Prüfstation (26) ist in der Höhe des Laserscanners (2) eines Transportfahrzeugs (1) in horizontaler Richtung eine Prüflinie (18) angebracht, wobei in derselben Höhe in der Breite des Flächenbereichs (9) auf der linken und der rechten Seite des Flächenbereichs (9) jeweils die Markierung eines Prüfpunkts (13) zur Winkeljustierung eines Laserscanners (2) eines Transportfahrzeugs (1) vorgesehen ist, c) an der Rückseite der Prüfstation (26) ist eine Einrichtung (19) zum Verfahren einer Reinigungsvorrichtung der Vorderseite eines Transportfahrzeugs (1), insbesondere des Laserscanners (2) vorgesehen.
Patent DE-202017005772-U1 (DE)
Title: Teleskopausblaspistole
IPC: B08B5/02
Filed: 2017-11-06
Abstract: Teleskopausblaspistole bestehend aus einem Handstück mit einem integrierten Ventil verbunden mit einer Düse und einem Druckluftanschluss. Dadurch gekennzeichnet, dass die Düse aus einem ein- und ausschiebbaren Teleskoprohr besteht.
Patent DE-202017007542-U1 (DE)
Title: Behandlungsschemata zur Behandlung von Multipler Sklerose unter Verwendung von Ofatumumab
IPC: A61K47/26
Filed: 2017-08-11
Abstract: Ofatumumab zur Verwendung bei der Behandlung von Multipler Sklerose, wobei Ofatumumab mit einer Anfangsdosis von 3 separaten 20 mg Dosen in den Wochen 0, 1 und 2 verabreicht wird.
Patent DE-202017102576-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung
IPC: B26B29/02
Filed: 2017-05-02
Abstract: Aufbewahrungsvorrichtung für längliche Gegenstände (18a-e), insbesondere für Messer, Küchenmesser und/oder längliche Küchenutensilien, bestehend aus einer flexiblen Materialbahn (2), dadurch gekennzeichnet, dass die flexible Materialbahn (2) voneinander beabstandete Trennwände (6a-g) besitzt, die Taschen (5a-g) bilden, in denen die länglichen Gegenstände (18a-e) vollständig aufnehmbar sind, wobei die Taschen (5a-g) durch Zusammenschieben und Auseinanderziehen der Aufbewahrungsvorrichtung (1) von einer Schließstellung in eine Offenstellung überführbar sind und umgekehrt, so dass mehrere der länglichen Gegenstände (18a-e) sowohl in der Schließstellung als auch in der Offenstellung ohne eine gegenseitige Berührung in der Aufnahmevorrichtung (1) lagerbar sind.
Patent DE-202017104213-U1 (DE)
Title: Lichtobjekt zur Weihnachtsdekoration
IPC: F21V1/18
Filed: 2017-07-14
Abstract: Lichtobjekt (2) mit – Wandungen (3), die einen Innenraum (19) umgeben und von denen entlang einer Linie ein erster Wandungsbereich (20) aus Flachmaterial an einem zweiten lichtdurchlässigen Wandungsbereich (24) befestigt ist, und zwar mittels einer Lasche am ersten Wandungsbereich (22) entlang der Linie, und mit – mindestens einem Leuchtmittel, das so in dem Innenraum (19) gehalten ist, dass es eingerichtet ist, den Innenraum (19) auszuleuchten, gekennzeichnet durch eine zweite Lasche (28, 280) am zweiten Wandungsbereich (24), die auf der ersten Lasche befestigt ist.
Patent DE-202017105472-U1 (DE)
Title: Synthetischer Farbnebelabschneider
IPC: D01F6/62
Filed: 2017-09-08
Abstract: Filterelement zur Verwendung als Farbnebelabscheider aus synthetischen Fasern, wobei die synthetischen Fasern innerhalb des Filterelements progressiv angeordnet sind.
Patent DE-202017105902-U1 (DE)
Title: Schließmechanismus zum Verriegeln von zwei sich über Eck treffenden, relativ zueinander verschwenkbaren Bordwänden von Kraftfahrzeugen oder Kraftfahrzeuganhängern
IPC: B62D33/037
Filed: 2017-09-27
Abstract: Schließmechanismus zum Verriegeln von zwei sich über Eck treffenden, relativ zueinander verschwenkbaren Bordwänden eines Kraftfahrzeugs oder Kraftfahrzeuganhängers, enthaltend folgende an der einen Bordwand angebrachte Elemente,- einen verschwenkbaren Hebel (1),- ein Pleuel (2), das mit seinem einen Ende an dem Hebel (1) angelenkt ist,- einen Schieber (3), an dem das andere Ende des Pleuels (2) angelenkt ist, um den Schieber (3) linear zwischen den Verriegelungs- und Entriegelungsstellungen des Schließmechanismus zu verschieben,- einen Schließhaken (4), der an dem Schieber (3) befestigt ist, sowie einen an der anderen Bordwand angebrachten Gegenhalter (5), an dem der Schließhaken (4) im Verriegelungszustand des Schließmechanismus angreift,dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (3) so konfiguriert und in seiner Bewegung gesteuert ist, dass der an ihm angebrachte Schließhaken (4) zum Entriegeln des Schließmechanismus relativ zum Gegenhalter (5) einerseits linear verschiebbar und andererseits von dem Gegenhalter (5) weg schwenkbar ist.