baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017002101-A1 (DE)
Title: Neue Theorie der Zeit und Energie
Inventor: HAZAMA MOTOKO
IPC: F99Z99/00
Filed: 2017-02-24
Abstract: Integration des Prinzips von Licht und Zeit in den Beziehungsausdruck einer Substanz und Energie zusammen mit der allmählichen Abnahme von Masse und Geschwindigkeit. Zunächst gilt es, die Auswirkung der Schwerkraft an dem Standard der Lichtgeschwindigkeit zu messen, wobei davon ausgegangen wird, dass sich die Auswirkung der Schwerkraft über die Zeit erstreckt. Zu diesem Zeitpunkt wird angenommen, dass die Zeit im Verhältnis zur vom Licht zurückgelegten Strecke erzeugt wird, und dass die vom Licht zurückgelegte Strecke mit der potentiellen Energie, die das Licht und die Substanzen besitzen, zunimmt. Aufgrund dieser Elemente von Zeit und Licht soll der neue Beziehungsausdruck einer Substanz und Energie dadurch erreicht werden, dass die Produktionssumme von Masse und Geschwindigkeit zu jedem Zeitpunkt von 1 bis T ermittelt wird.
Patent DE-102017003493-A1 (DE)
Title: Navigationshilfe für das Steuern eines Ruderbootes
Inventor: PETERSDORFF-CAMPEN KAI VON
IPC: G08G3/02
Filed: 2017-04-11
Abstract: BezeichnungNavigationshilfe für das Steuern eines RuderbootesKurzfassungDer Ruderer sitzt mit dem Rücken zur Fahrtrichtung, muss sich während der Ruderbewegung umdrehen, um Hindernissen in der Fahrbahn des Bootes rechtzeitig ausweichen zu können. Das Umdrehen geht zu Lasten der Ruderarbeit.Im Stand der Technik werden Navigationshilfen vorgeschlagen, mit denen Informationen über Kollisionsgefahren von einer Kamera erfasst und auf einen Bildschirm im Arbeitsbereich des Ruders oder Steuermanns sichtbar, ggf. begleitend dazu akustisch oder auch physisch wahrnehmbar gemacht werden. Akustische Warnhinweise haben den Nachteil, dass sie im Mannschaftsboot die übrigen Ruderer irritieren. Wie physisch wahrnehmbare Warnhinweise auf den Ruderer übertragen werden, ist nicht offenbart.Mit der Erfindung betrifft eine Warnanzeige-Einheit mit einem taktilen Impulsgeber, der mit dem Körper eines navigierenden Bootsinsassen in Kontakt steht. Informationen über Kollisionsgefahren von einer Sensor-Einheit erfasst, analysiert und sodann drahtlos über den taktilen Impulsgeber auf den Körper übertragen.ZeichnungAm Boot 1 ist eine Sensor-Einheit 2 angeordnet. Als Warnanzeige-Einheiten sind ein Torso-Gurt 19, alternativ Arm-Manschetten 20 bzw. Bein-Manschetten 21 am Körper eines Ruderers 18 angelegt. Die drahtlose Kommunikation zwischen der Sensor-Einheit 2 und der Warnanzeige-Einheiten 19,20,21 ist nicht dargestellt.
Patent DE-102017003726-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Turbomotor, Turbomotor und Verfahren zum Kühlen eines Turboladers
Inventor: NIWA YASUSHI
IPC: F02B37/12
Filed: 2017-04-18
Abstract: Ein Fahrzeug mit einem Turbomotor, welches einen Motorkörper, einen Einlasskanal, einen Auslasskanal, einen Turbolader und einen Kühler enthält. Der Kühler ist mit einer Kühleinheit zum Kühlen eines Motorkühlmittels und einem oberen Behälter ausgestattet, in den das Kühlmittel nach Kühlen des Motorkörpers geleitet wird. Der Turbolader ist mit einer an dem Auslasskanal angeordneten Turbine, einem an dem Einlasskanal angeordneten Kompressor, einer die Turbine mit dem Kompressor koppelnden Kopplungswelle und mit die Kopplungswelle haltenden Lagern ausgestattet. Die Turbine ist mit einem Laufrad, welches durch eingeleitetes Abgas drehbar ist, und einem Turbinengehäuse ausgestattet. Der Turbolader ist ölgekühlt und durch ein Schmiermittel gekühlt. Das Turbinengehäuse ist aus einem Metallblech ausgebildet. Die Kopplungswelle verläuft horizontal, und eine Höhe einer axialen Mitte der Kopplungswelle liegt über einer Höhe eines oberen Endes des oberen Behälters des Kühlers.
Patent DE-102017004054-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum thermischen Reinigen von Bedienelementen eines Fahrzeugs
Inventor: SCHLEICHER TOBIAS
IPC: B60S1/62
Filed: 2017-04-26
Abstract: Die vorgestellte Erfindung betrifft ein Verfahren zum thermischen Reinigen mindestens eines Teils einer Oberfläche mindestens eines Bedienelements (3) eines Fahrzeugs (1), bei dem mittels eines von dem mindestens einen Bedienelement (3) umfassten Heizelements der mindestens eine Teil des mindestens einen Bedienelements (3) für einen vorgegebenen Zeitbereich auf eine vorgegebene Temperatur erhitzt wird, und bei dem die vorgegebene Temperatur und/oder der Zeitbereich so gewählt wird, dass durch das Erhitzen eine mikrobielle Belastung auf dem mindestens einen Teil der Oberfläche des mindestens einen Bedienelements (3) gegenüber einer mikrobiellen Belastung auf dem mindestens einen Teil der Oberfläche des mindestens einen Bedienelements (3) vor dem Erhitzen reduziert wird.
Patent DE-102017004530-A1 (DE)
Title: Spritzgiessmaschine
Inventor: LWAKURA JUN
IPC: B29C45/84
Filed: 2017-05-11
Abstract: Eine Spritzgießmaschine (10), die eine Sicherheitstür (24) umfasst, die man öffnen und schließen kann, ist ferner ausgestattet mit einem Servomotor (54), der konfiguriert ist, um die Sicherheitstür (24) zu öffnen und zu schließen, einem Anwesenheitsdetektor (30, 80, 90), der detektiert, ob ein Bediener oder ein Objekt innerhalb des Türbetätigungsraums der Sicherheitstür (24) oder innerhalb des vorbestimmten Nachbarbereichs (DA) der Sicherheitstür (24), der den Türbetätigungsraum umfasst, anwesend ist oder nicht, und einen Controller (50), der konfiguriert ist, um den Servomotor (54) mit einem Referenzsteuerbetrag zu steuern, um einen Schließvorgang der Sicherheitstür (24) auszuführen, und um während einer Zeit, in der durch den Anwesenheitsdetektor (30, 80, 90) detektiert wird, dass ein Bediener oder ein Objekt anwesend ist, zu bewirken, dass ein Steuerbetrag, der den Servomotor (54) steuert, um den Schließvorgang der Sicherheitstür (24) auszuführen, gegenüber dem Bezugssteuerbetrag verringert wird.
Patent DE-102017006949-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement mit optisch variabler Prägestruktur
Inventor: IMHOF MARTIN
IPC: B42D25/30
Filed: 2017-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitselement, wobei das Sicherheitselement eine optisch variable Prägestruktur aufweist, die eine Vielzahl von Zellen hat, welche in einem Muster angeordnet sind. Die Zellen (34) haben mindestens ein zu einer Grundebene des Sicherheitselementes nicht parallel ausgerichtetes Flächenelement (3, 4, 12, 12'). Eine Gruppe von Flächenelementen (3, 4, 12, 12') ist vorgesehen, die ein Motiv (I) mit einem Motivkippeffekt darbieten, also das Motiv (I) betrachtungswinkelabhängig darbieten oder nicht darbieten. Die Prägestruktur ist mit einer Beschichtung versehen, die einen Aufdruck in Form eines Rasters (30) mit Rasterelementen umfasst. Der Aufdruck bildet ein für den Betrachter erkennbares zweites Motiv. Mindestens einer der Parameter, Position des Rasterelements (32) auf der Zelle (34), Orientierung des Rasterelements (32) auf der Zelle (36) und Form des Rasterelements (32) über die Ausdehnung der Prägestruktur ortsabhängig variiert, so dass der Motivkippeffekt des ersten Motivs (I) durch einen Bewegungseffekt des zweiten Motivs ergänzt ist.
Patent DE-102017011485-A1 (DE)
Title: Schweißvorrichtung zum Aufschweißen von Bolzen auf ein Werkstück
Inventor: TRILLMICH RAINER
IPC: B23K9/32
Filed: 2017-12-13
Abstract: Schweißvorrichtung zum Aufschweißen von Bolzen (2) auf ein Werkstück (3), umfassend ein an eine Schweißstromquelle anschließbares Schweißwerkzeug (4) mit einem Bolzenhalter (5), mindestens eine an dem Werkstück (3) befestigbare Massenklemme (6) zur Ausbildung einer Schaltanordnung zum Lichtbogenbolzenschweißen und eine erste Zuführ- und Positioniereinrichtung (7) zum Verfahren von Schweißwerkzeug (4) und Werkstück (3) zueinander an zumindest randbenachbarte Werkstückpositionen (12) zum Anschweißen von Bolzen (2), wobei eine zweite Zuführ- und Positioniereinrichtung (8) vorgesehen ist, mit der aus einem Vorrat (9) einzelner ferromagnetischer Festkörper (10, 11) wählbarer Masse jeweils mindestens ein Festkörper (11) entnehmbar und als eine die Masseverteilung des Werkstücks (3) ergänzende Ausgleichsmasse für randbenachbarte Werkstückpositionen (12) auf dem Werkstück (3) zeitweilig randabgewandt zur Werkstückposition (12) zur Veränderung der Masseverteilung des Werkstücks (3) gegenüber der Massenklemme (6) abstellbar ist.
Patent DE-102017103167-A1 (DE)
Title: Wasserzulaufsteuerung und Waschautomat
Inventor: ZIELKE MARCEL
IPC: D06F34/18
Filed: 2017-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wasserzulaufsteuerung für einen Waschautomaten (1) mit einem Laugenbehälter (2) und einer Wäschetrommel (3), mit den Schritten Ermitteln einer Beladungsmenge an Wäsche (5) in der Wäschetrommel (3); und Ermitteln eines Abtropfsättigungswertes, der ein Wasserbindevermögen der Wäsche (5) definiert, mittels Berechnen eines Mittelwertes aus gespeicherten Abtropfsättigungswerten, die einem angewählten Waschprogramm zugeordnet sind. Ferner betrifft die Erfindung einen Waschautomaten (1) mit einem Laugenbehälter (2), einer Wäschetrommel (3) und einer Steuereinrichtung, welcher eingerichtet ist, die vorstehende Wasserzulaufsteuerung zu steuern.
Patent DE-102017105434-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Batterieklemme und Batterieklemme
Inventor: LÜDTKE NORMAN
IPC: H01R43/02
Filed: 2017-03-14
Abstract: Bei einem Verfahren (100) zum Herstellen einer Batterieklemme (10) werden ein erstes Halbzeug und ein zweites Halbzeug bereitgestellt. Mit Hilfe eines ersten Umformprozesses wird ein Basisteil (12) aus dem ersten Halbzeug erzeugt. Das Basisteil (12) weist ein Polkontaktelement (14), einen ersten Schenkel (16), einen zweiten Schenkel (18) und einen an dem ersten Schenkel (16) oder dem zweiten Schenkel (18) angeordneten ersten Kontaktabgang (20) auf. Das Polkontaktelement (14) ist ausgebildet, einen Pol eines Akkumulators in einer Montageebene (M) zu umschließen. Der erste Schenkel (16) und der zweite Schenkel (18) sind jeweils mit dem Polkontaktelement (14) verbunden, und deren Abstand ist zur Befestigung des Polkontaktelementes (14) an dem Pol durch Kraftbeaufschlagung verringerbar. Mit Hilfe eines zweiten Umformprozesses wird ein zweiter Kontaktabgang (22) aus dem zweiten Halbzeug erzeugt. Der zweite Kontaktabgang (22) wird mit dem Polkontaktelement (14) des Basisteils (12) stoff- oder formschlüssig verbunden.
Patent DE-102017107036-A1 (DE)
Title: Mehrspindel-Drehautomat mit Hauptspindeln und Nebenspindeln
Inventor: DAMM ALEXANDER
IPC: B23Q7/04
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mehrspindel-Drehautomat. Ein erfindungsgemäßer Mehrspindel-Drehautomat umfasst in einem ersten Zerspanbereich (12) angeordnete Hauptspindeln (16) und mindestens eine, in einem zweiten Zerspanbereich (14) angeordnete Nebenspindel (28), wobei den Hauptspindeln (16) und der mindestens einen Nebenspindel (28) jeweils entsprechende Spannfutter (18, 30) zugeordnet sind. Dabei ist in dem zweiten Zerspanbereich (14) der mindestens einen Nebenspindel (28) mindestens eine Greif-Wendeeinrichtung (38) zugeordnet, welche derart ausgebildet ist, dass mittels der Greif-Wendeeinrichtung (38) ein Werkstück (48) aus der mindestens einen Nebenspindel (28) entnehmbar, verschwenkbar und mindestens einer Nebenspindel (28) wieder zuführbar ist.
Patent DE-102017108535-A1 (DE)
Title: Membranmodul sowie Vorrichtung und Verfahren zur Detektion von Ablagerungen in einem Membranmodul
Inventor: HAGER SIMON
IPC: B01D65/10
Filed: 2017-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Detektion von Ablagerungen in einem ein Permeat (P) produzierendes Membranmodul, welches mindestens eine permeable oder semipermeable Membranschicht (1) enthält, wobei mindestens eine polymeroptische Faser (3) in das Membranmodul zur Erfassung von Ablagerungen auf der Membranschicht so eingegliedert ist, dass die polymeroptische Faser (3) in Kontakt mit mindestens einer Membranschicht (1) steht. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Detektion von Ablagerungen in einem ein Permeat (P) produzierendes Membranmodul sowie ein Membranmodul zur Erzeugung eines Permeats aus einem Feed-Strom (F) einer Flüssigkeit, insbesondere einer wässrigen Lösung, wobei das Membranmodul eine Mehrzahl von neben- oder übereinanderliegenden Lagen (a, b) aus einer permeablen oder semipermeablen Membranschicht (1) umfasstund in das Membranmodul wenigstens eine polymeroptische Faser (3) eingebettet oder eingelegt ist, welche in Kontakt mit wenigstens einer Lage (a, b) der Membranschicht (1) steht.
Patent DE-102017113415-A1 (DE)
Title: Adapter für einen leitungssatz eines bordnetztes eines kraftfahrzeugs
Inventor: RIEDER STEFAN
IPC: H01R13/719
Filed: 2017-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Adapter (2) für einen Leitungssatz (1) eines Bordnetzes, insbesondere eines Hochvolt-Bordnetzes, eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein geschirmtes Adaptergehäuse (5); einen ersten gehäuseseitigen Eintrittsbereich (8) für zumindest einen geschirmten Leiter (4), in welchem zur Schirmübergabe eine Schirmung (10) des geschirmten Leiters (4) mit dem Adaptergehäuse (5) verbindbar ist und durch welchen ein Innenleiter (12) des geschirmten Leiters (4) in das Adaptergehäuse (5) einführbar ist; eine gehäuseseitige mechanische Schnittstelle (13) zum Befestigen eines EMV-Filters (3) am Adaptergehäuse (5) und einen zweiten gehäuseseitigen Eintrittsbereich (14) zum Einführen von zumindest einem ungeschirmten Leiter (15) des EMV-Filters (3) in das Adaptergehäuse (5), sodass darin der ungeschirmte Leiter (15) des EMV-Filters (3) und der Innenleiter (12) des geschirmten Leiters (4) miteinander kontaktierbar sind.
Patent DE-102017114670-A1 (DE)
Title: Hocker
Inventor: SCHWARZ ANDREAS
IPC: A47C9/00
Filed: 2017-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hocker mit einem bodenseitigen Unterbau und einer oberhalb des Unterbaus angeordneten Beinauflage, die um eine Drehachse drehbeweglich am Unterbau gelagert ist. Die bekannten Hocker sind in Verbindung mit schaukelnden Sitzmöglichkeiten nicht immer bequem. Dies verbessert die Erfindung dadurch, dass die Lagerung derart ausgebildet ist, dass die Beinauflage nach Auflegen der Beine aus obere Auflagefläche in einer Vorwärtsbewegung nach vorne und in einer Rückwärtsbewegung nach hinten verlagerbar ist, wobei die Beinauflage in einem Drehlager um eine zur Drehachse rechtwinklige Achse drehfest gelagert ist und die Auflagefläche unterhalb eines Krümmungsradius verläuft, der gleich oder größer ist als der Radius der Drehbewegung.
Patent DE-102017114827-A1 (DE)
Title: Datenaufnahmemodul und Verfahren zur Erfassung von Betriebsdaten eines Flurförderzeugs
Inventor: HAAKE KAI
IPC: G07C5/08
Filed: 2017-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Datenaufnahmemodul (1) zur Erfassung von Betriebsdaten eines Flurförderzeugs (2) während einer Betriebsdauer des Flurförderzeugs (2), wobei das Datenaufnahmemodul (1) an dem Flurförderzeug (2) anbringbar ist, umfassend:
 - eine Datenerfassungsvorrichtung (3) zur Aufnahme von fahrzeugspezifischen Betriebsdaten des Flurförderzeugs (2), welche über die Betriebsdauer des Flurförderzeugs (2) zeitlich auflösbar sind,
 - ein Eingabeterminal (10) mit einem Bedienelement (10a) und einer Anzeigevorrichtung (10b), wobei das Eingabeterminal (10) über eine erste Kommunikationsschnittstelle (4) mit der Datenerfassungsvorrichtung (3) verbindbar ist,
 - eine Speichervorrichtung (7), welche ausgebildet ist, die fahrzeugspezifischen Betriebsdaten abzuspeichern.
Patent DE-102017115898-A1 (DE)
Title: Intraluminale Gefäßprothese
Inventor: BARTHOLD FRANZ-PETER
IPC: A61F2/82
Filed: 2017-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine intraluminale Gefäßprothese (10, 18, 20) zur Implantation in ein Blutgefäß, mit einem Stent-Gerüst (11) und einem an dem Stent-Gerüst (11) befestigten Prothesenmaterial (13), wobei die Gefäßprothese (10, 18, 20) einen hohlzylindrischen Grundkörper mit einem hierdurch führenden Lumen und einem umfänglich geschlossenem Mantel umfasst, wobei im Prothesenmaterial (13) der Gefäßprothese (10, 18, 20) zumindest ein im Wesentlichen U- oder V-förmiger Fenestrierungs-Schnitt (16) vorgesehen ist, der derart dimensioniert und ausgebildet ist, dass über diesen zum Lumen der Gefäßprothese (10, 18, 20) ein klappenartigen Zugang für zumindest einen von dem hohlzylindrische Grundkörper abgehenden Seitenast ausbildbar ist.
Patent DE-102017116188-A1 (DE)
Title: Vertikal einsetzbare betätigbare Fahrzeugarmlehne
Inventor: ATTALA JEFFREY MICHAEL
IPC: B60N3/10
Filed: 2017-07-18
Abstract: Eine Fahrzeugarmlehne weist ein oberes Element auf, das ein Polster aufweist und eine obere Fläche definiert. Ein unteres Element ist drehbar mit einem unteren Abschnitt des oberen Elements gekoppelt. Das untere Element ist zwischen einer verstauten Position, in der eine obere Fläche des unteren Elements in eine untere Fläche des oberen Elements eingreift, und einer eingesetzten Position, in der das untere Element nach unten gedreht und nach vorne geschoben ist, um eine untere Zubehörfläche zu definieren, bewegbar.
Patent DE-102017116951-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung, insbesondere für ein Helmnotrufsystem
Inventor: HOSEIT WINRICH
IPC: H01H35/14
Filed: 2017-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (10), insbesondere für einen Helm-Notrufsystem, mit mindestens einem Sensor, wobei der Sensor zwei beabstandete Elektroden (1, 3; 11; 13) aufweist.
 Die Sensoranordnung ist dadurch verbessert, dass die eine erste, äußere Elektrode (1, 13) durch eine Wandung gebildet ist, wobei eine zweite, innere Elektrode (3, 11) von einem Haltemittel beabstandet zur Wandung angeordnet ist, wobei das Haltemittel bei einer Beschleunigung derart verformbar ist, dass die innere Elektrode (3, 11) in Kontakt mit der durch die Wandung gebildeten äußeren Elektrode (1, 13) bringbar ist.
Patent DE-102017118389-A1 (DE)
Title: Identifizierung einer ladestation für elekrofahrzeuge mittels crowd-sourcing
Inventor: JACKSON KENNETH J
IPC: G01R31/36
Filed: 2017-08-11
Abstract: Ein Fahrzeugrechensystem beinhaltet einen Prozessor, der dazu ausgelegt ist, ein Ziel zu empfangen, eine Position einer Ladestation zur Anzeige als Reaktion darauf auszugeben, dass ein geschätzter Ladestatus unter einem Schwellenwert liegt und sich die Position in einer vorab definierten Entfernung von einem Fahrzeug befindet, und die Position nicht anderweitig automatisch auszugeben, sodass, wenn eine Differenz zwischen dem Ladestatus und dem Schwellenwert zunimmt, die vorab definierte Entfernung zunimmt.
Patent DE-102017122414-A1 (DE)
Title: Bodenpenetrometer und Verfahren zur Bestimmung von Bodenparametern
Inventor: SCHMITTMANN OLIVER
IPC: G01N3/42
Filed: 2017-09-27
Abstract: Es sind ein Bodenpenetrometer (10) und ein Verfahren zur Bestimmung zumindest eines Bodenparameters und/oder einer Bodentextur offenbart. Das Bodenpenetrometer (12) umfasst einen Schaft (12) mit einer sich an den Schaft (12) anschließende Messsonde (14) sowie ein zumindest abschnittsweise um den Schaft (12) koaxial angeordnetes Schutzrohr (16). Das Schutzrohr (16) ist zur Stirnseite der Messsonde (14) axial beabstandet, so dass eine freie Länge (L) des Schaftes (12) gebildet wird.
 Eine dem Schaft (12) und/oder der Messsonde (14) zugeordnete Messeinrichtung (18) ermöglicht eine Erfassung eines Eindringwiderstandes der Messsonde (14) und/oder des Schutzrohrs (18) in den Boden (18).
 In Abhängigkeit eines bestimmten und/oder definierten Kraftschwellwerts der Messsonde (14) und/oder des Schutzrohrs (16) wird die freie Länge (L) des Schaftes (12) zwischen der Stirnseite der Messsonde (14) und dem Schutzrohr (16) durch ein axiales Verschieben des Schaftes (12) im Schutzrohr (16) angepasst und/oder reguliert.
Patent DE-102017125565-A1 (DE)
Title: Einstieg und ausstieg bei autonomen fahrzeugen
Inventor: LOPEZ JOSE
IPC: B60R16/037
Filed: 2017-11-01
Abstract: Ein Fahrzeugsystem beinhaltet eine Vielzahl von Lautsprechern und einen Prozessor. Jeder aus der Vielzahl von Lautsprechern ist mit einer aus einer Vielzahl von Fahrzeugkomponenten assoziiert. Der Prozessor ist dazu programmiert, mindestens einen aus der Vielzahl von Lautsprechern zum Abspielen eines Tons, der mit einer aus der Vielzahl von Fahrzeugkomponenten assoziiert ist, und in Übereinstimmung mit einem Standort eines Fahrgasts relativ zu mindestens einer aus der Vielzahl von Fahrzeugkomponenten auszuwählen.
Patent DE-102017126571-A1 (DE)
Title: Akustisch isolierendes Gehäuse
Inventor: SCHÄPERKÖTTER CLAUS
IPC: G10K11/16
Filed: 2017-11-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gehäuse, aufweisend eine Außenwandung, welche das Gehäuse nach außen abschließt, wobei das Gehäuse ferner eine Innenwandung und eine zwischen Innenwandung und Außenwandung angeordnete Zwischenschicht aufweist, wobei die Zwischenschicht schallisolierende Eigenschaften aufweist.
Patent DE-102017131070-A1 (DE)
Title: Verbinder für eine Fluidleitung
Inventor: UNGER DENNIS
IPC: F16L37/098
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbinder (1) für eine Fluidleitung. Der Verbinder weist ein einstückiges, rohrförmiges Gehäuse (10) mit einer Aufnahme (12) für einen Stutzen auf. Ferner umgibt ein einstückiger, durchgängiger Drehring (10) die Aufnahme. Der Drehring (20) dient zur Verriegelung des Verbinders (1) in einer Riegelposition und ist dabei vorgespannt. Durch Drehung ist der Drehring (20) zur Entriegelung in eine Freigabeposition bringbar. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Drehring (20) in einer durchgängigen, in Umfangsrichtung (U) verlaufenden Nut (14) angeordnet ist. Die Nut ist in einer äußeren Mantelfläche (16) des Gehäuses (10) eingeformt, wobei der Drehring (20) in der Nut (14) des Gehäuses (10) drehbar einliegt.
Patent DE-102017131212-A1 (DE)
Title: Ausziehbares oberteil für fahrzeugmittelkonsole
Inventor: FARUQUE MOHAMMED OMAR
IPC: B60R7/04
Filed: 2017-12-22
Abstract: Eine Fahrzeugmittelkonsole beinhaltet ein ausziehbares Oberteil, das an einem Aufbewahrungsbehälter angeordnet ist. Die Mittelkonsole ist verschiebbar mit einem Bodenblech verbunden und ist in Richtung der Sitze der zweiten Reihe beweglich. Das ausziehbare Oberteil beinhaltet eine Mittelkomponente, die eine Oberseite und eine Unterseite aufweist, und einen Teleskopmechanismus, der an einer ersten und zweiten beweglichen Seitenkomponente befestigt ist. Der Teleskopmechanismus beinhaltet einen Körper, der mit der Unterseite verbunden ist, und ein Paar von Teleskoparmen, die sich von gegenüberliegenden Seiten des Körpers erstrecken und zwischen zumindest einer ausgezogenen Position und einer eingeklappten Position beweglich sind. Jede der Seitenkomponenten ist an einem der Arme befestigt, so dass die Unterseiten der Seitenkomponenten die Oberseite der Mittelkomponente überlappen, wenn die Arme in der eingeklappten Position sind, und die Oberseite der Mittelkomponente im Wesentlichen bündig mit den Oberseiten der Seitenkomponenten ist, wenn die Arme in der ausgezogenen Position sind.
Patent DE-102017202722-A1 (DE)
Title: Frühwarnvorrichtung für ein fahrergeführtes Kraftfahrzeug sowie fahrergeführtes Kraftfahrzeug und Verfahren zum Warnen eines automatisiert geführten Fremdfahrzeugs vor einer bevorstehenden Fahrzustandsänderung des fahrergeführten Kraftfahrzeugs
Inventor: ENS GERHARD
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Frühwarnvorrichtung (18) für ein fahrergeführtes Kraftfahrzeug (10), wobei die Frühwarnvorrichtung (18) dazu eingerichtet ist, aus einer Sensoreinrichtung (19) des Kraftfahrzeugs (10) Sensordaten (20) zumindest einer für die Fahrzeugführung relevanten, von einem Fahrer des Kraftfahrzeugs (10) zu bedienenden Fahrzeugkomponente (21) zu empfangen, anhand der Sensordaten (20) eine jeweilige Zustandsänderung der zumindest einen Fahrzeugkomponente (21) zu erfassen, bevor die Zustandsänderung eine von außen her sichtbare und/oder messbare Veränderung eines aktuellen Fahrzustands des Kraftfahrzeugs (10) bewirkt, und die Zustandsänderung beschreibende Zustandsänderungsdaten (17) über eine Sendeeinrichtung (15) des Kraftfahrzeugs (10) an zumindest ein automatisiert geführtes Fremdfahrzeug (11, 12) in einer Umgebung des Kraftfahrzeugs (10) und/oder an eine stationäre, einen Verkehr in der Umgebung koordinierende Infrastrukturkomponente auszusenden.