baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007036018-B4 (DE)
Title: Bewässerungsmatte zur großflächigen Verteilung von Wasser
Inventor: ARNOLD ROLF
IPC: A01G25/06
Filed: 2007-07-30
Granted: 2012-04-19
Abstract: Bewässerungsmatte zur großflächigen Verteilung von Wasser insbesondere im Garten- und Landschaftsbau sowie in der Landwirtschaft, mit – einer ersten und einer zweiten Trägerschicht (12, 14) zum Aufnehmen von zur Bewässerungsmatte gehörigen Elementen, – einer oder mehr Verbindungen (18) zum Verbinden der ersten und der zweiten Trägerschicht (12, 14), – einem oder mehr zwischen der ersten und der zweiten Trägerschicht (12, 14) angeordneten Wasserzufuhrelementen (16) zum Zuführen von Wasser in die Bewässerungsmatte und Verteilen von Wasser in der Bewässerungsmatte, und – einer zwischen der ersten und der zweiten Trägerschicht (12, 14) angeordneten Absorptionsschicht (22) zur Wasserspeicherung, gekennzeichnet durch Mittel (20) zur Detektierung des Feuchtigkeitsgrades in der Bewässerungsmatte.
Patent DE-102007042668-B4 (DE)
Title: Mittelkonsole für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SHAW RICHARD
IPC: B60N3/10
Filed: 2007-09-10
Granted: 2015-07-09
Abstract: Mittelkonsole (2) für ein Kraftfahrzeug, die einen ersten Längsabschnitt (8) und einen daran anschließenden zweiten Längsabschnitt (10) aufweist, wobei ferner ein in Längsrichtung (6) der Mittelkonsole (2) verschiebbarer Aufnahmebehälter (24) vorgesehen ist, der von einer Nichtgebrauchsposition im Bereich des ersten Längsabschnitts (8) in eine Gebrauchsposition im Bereich des zweiten Längsabschnitts (10) verschiebbar und sowohl in der Nichtgebrauchsposition als auch in der Gebrauchsposition ausschließlich im Bereich des ersten Längsabschnitts (8) der Mittelkonsole (2) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittelkonsole (2) einen an den zweiten Längsabschnitt (10) anschließenden dritten Längsabschnitt (12) aufweist, wobei ferner ein in Längsrichtung (6) der Mittelkonsole (2) verschiebbarer zweiter Aufnahmebehälter (26) vorgesehen ist, der von einer Nichtgebrauchsposition im Bereich des dritten Längsabschnitts (12) in eine Gebrauchsposition im Bereich des zweiten Längsabschnitts (10) verschiebbar und sowohl in der Nichtgebrauchsposition als auch in der Gebrauchsposition ausschließlich im Bereich des dritten Längsabschnitts (12) der Mittelkonsole (2) abgestützt ist.
Patent DE-102007048562-B4 (DE)
Title: Wassersportgerät, insbesondere Wasserski oder Surfbrett
Inventor: AUER MATTHIAS
IPC: B63B35/81
Filed: 2007-10-09
Granted: 2011-05-26
Abstract: Wassersportbrett (10, 50), insbesondere Wasserski oder Surfbrett, mit einem das Volumen des Bretts definierenden Kernbereich und mit einem den Kernbereich umhüllenden geschlossenen Mantel, der im Wesentlichen aus einem Faserverbundwerkstoff gefertigt ist, wobei zumindest der Mantelbereich aus einem mit Epoxydharz getränkten Karbonfasergewebe (31) gefertigt ist und der davon umschlossene Kernbereich im wesentlichen hohl ist und wobei der Mantelbereich durch eine oder mehrere Aramidfaser-Schichten (32) verstärkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aramidfaser-Schichten (32) an einer Oberseite des Wassersportbretts (10, 50) nicht ganz bis zu den Längsrändern reichen, während an einer Unterseite des Bretts die Aramidfaser-Schichten (32) bis in abgerundete Randabschnitte des Wassersportbretts (10, 50) verlegt sind.
Patent DE-102007054089-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum spurgenauen Transport von Substraten
Inventor: HUEBEL EGON
IPC: B65G13/00
Filed: 2007-11-13
Granted: 2009-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft den spurgenauen Transport von Gut 1 als Abschnitte, das in horizontaler Ausrichtung in der Transportebene 4 mindestens von unteren rotierend angetriebenen Fördermitteln 8 im Durchlauf gefördert wird. Fördermittel sind z.B. auf Wellen 7 befindliche Spurwalzen, Walzen, Rollen, Scheiben oder Rädchen in einer Durchlaufanlage oder auf anderen transportierenden Anlagen. Die Erfindung sieht axial verschiebbare Korrekturmittel auf den Wellen 7 der Fördermittel 8 vor. Diese Korrekturmittel als z.B. Nockenscheiben 22 werden von Nocken 23 und stationären Gegennocken 25 bei der Rotation der Wellen 7 selbsttätig gesteuert. Dabei werden sie kurzzeitig in axialer Richtung zur Transportspur verschoben. Ein aus der Spur gelaufenes Gut wird dabei von den Nockenscheiben erfasst, wodurch es in die korrekte Spur zurückgebracht wird. Das Korrigieren erfolgt bevorzugt dann, wenn in Transportrichtung gesehen z.B. zwei Korrekturschieber das Gut gleichzeitig korrigierend schieben können, wodurch ein Verdrehen desselben vermieden wird.
Patent DE-102008006827-B4 (DE)
Inventor: HOLLFELDER ALFRED
IPC: B60C27/10
Filed: 2008-01-31
Granted: 2011-01-05
Abstract: The device has a clamping element (18) at a quick-release mechanism (20), where an operating element (22) has a tension spring element and a bosh element. The operating element adjusts the clamping element and mechanical spans of the tension spring element.
Patent DE-102008009872-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren mindestens zweier Pleuel auf einem Hubzapfen
Inventor: COX JASON
IPC: F16C9/04
Filed: 2008-02-19
Granted: 2019-12-12
Abstract: Verfahren zum Montieren mindestens zweier Pleuel (1) auf einen mindestens zwei in direkter Nachbarschaft zueinander exzentrisch angeordnet liegende Hubzapfenabschnitte aufweisenden Hubzapfen (21, 25) einer Splitpin-Kurbelwelle (20) einer Brennkraftmaschine, wobei jeder der Pleuel (1) einen Pleuelkörper (3) und einen daran montierbaren Pleueldeckel (4) aufweist, wobei zwischen Pleuelkörper (3) und Pleueldeckel (4) Teilungsfugen (5) ausgebildet sind und ein rundes Pleuelauge (2) zur Aufnahme des Hubzapfens (21, 25) der Kurbelwelle (20) ausgebildet ist, wobei das Pleuelauge (2) außermittig derart geteilt ist, dass Mündungsstellen (10), an denen die Teilungsfugen (5) in das Pleuelauge (2) münden, auf einer nicht durch ein Pleuelaugenzentrum (12) des Pleuelauges (2) verlaufenden Verbindungslinie (11) liegen, und der Pleueldeckel (4) einen Umfangswinkel von größer als 180° besitzt, mit folgenden Schritten:- seitliches Aufschieben des Pleueldeckels eines ersten der Pleuel (1) auf einen ersten der Hubzapfenabschnitte (22),- seitliches Aufschieben des Pleueldeckels (4) eines zweiten der Pleuel (1) auf einen zweiten der Hubzapfenabschnitte (22), wobei der Pleueldeckel (4) des ersten Pleuels (1) zum Pleueldeckel (4) des zweiten Pleuels (1) eine verdrehte Stellung einnimmt,- Verdrehen des Pleueldeckels (4) des ersten Pleuels (1) zu dem Pleueldeckel (4) des zweiten Pleuels (1) derart, dass eine fluchtende Position zueinander eingenommen wird, und- Zuordnen der Pleuelkörper (3) der Pleuel (1) zu den Pleueldeckeln (4) zur Ausbildung der Pleuelaugen (2) der Pleuel (1).
Patent DE-102008026518-B4 (DE)
Title: Automatisierte Filterkoeffizientenberechnung
Inventor: PENSEL KARLHEINZ DR
IPC: H03H17/02
Filed: 2008-06-03
Granted: 2017-11-23
Abstract: Automatisches, computergestütztes Verfahren zur Bestimmung der Koeffizienten eines digitalen Filters, wobei mehrere Parameter des Filters einen Eingangsvektor (A_1, A_2, A_3, A_4, A_5, A_6) bilden, wobei der Eingangsvektor (A_1, A_2, A_3, A_4, A_5, A_6) in Abhängigkeit des Werts (f_1, f_2, f_3, f_4, f_5) zumindest eines Eingangsparameters (fEingabe) bestimmt wird, wobei die Eingangsvektoren (A_1, A_2, A_3, A_4, A_5) für mehrere bestimmte Werte (f_1, f_2, f_3, f_4, f_5) des zumindest einen Eingangsparameters (fEingabe) vorab bestimmt werden, wobei nicht vorab bestimmte Eingangsvektoren (A_6) durch Interpolation der vorab bestimmten Eingangsvektoren (A_1, A_2, A_3, A_4, A_5) bestimmt werden, wobei die Koeffizienten des Filters eindeutig aus einem Eingangsvektor (A_1, A_2, A_3, A_4, A_5, A_6) bestimmt werden, und wobei die Interpolation eine lineare Interpolation ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Interpolation mittels einer Regelung erfolgt.
Patent DE-102008039523-B4 (DE)
Title: Blutgefäßanschluss für eine Gefäßprothese
Inventor: GERHARDT DIETMAR
IPC: A61F2/06
Filed: 2008-08-23
Granted: 2011-06-16
Abstract: Blutgefäßanschluss für eine Gefäßprothese (2), mit einem Anschlussteil (4), welches abschnittsweise in ein offenes Ende eines Blutgefäßes (6) einführbar ist und einen Strömungskanal von dem Blutgefäß (6) zu einer an dem Anschlussteil (4) angeschlossenen Gefäßprothese (2) bildet, wobei das Anschlussteil (4) einen rohrförmigen Abschnitt (4a) aufweist, welcher in das Blutgefäß (6) einführbar ist, wobei ein hülsenförmiges Klemmbauteil (14) zur Anordnung außenseitig des rohrförmigen Abschnitts (4a) des Anschlussteils (4) vorgesehen ist und wobei das Klemmbauteil (14) derart dimensioniert ist, dass es das Blutgefäß (6) in dem Abschnitt, in dem das Blutgefäß (6) das eingeführte Anschlussteil (4) überlappt, über die gesamte Länge des Abschnitts umhüllt und wobei der rohrförmige Abschnitt (4a) des Anschlussteils (4) und/oder das Klemmbauteil (14) jeweils über den Umfang verteilt eine Vielzahl von Durchbrechungen (24) aufweisen.
Patent DE-102008043495-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anlegeerkennung und Ansteuerung einer Wandlerüberbrückungskupplung
Inventor: ZARSKI TORSTEN
IPC: F16H61/14
Filed: 2008-11-05
Granted: 2012-01-12
Abstract: Verfahren zur Anlegeerkennung und Ansteuerung einer Wandlerüberbrückungskupplung (6), insbesondere in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges mit einem Automatgetriebe, bei dem zur Überbrückung eines hydrodynamischen Drehmomentwandlers (2), welcher ein mit einem Antriebsmotor wirkverbundenes antriebsseitiges Pumpenrad (3) und ein mit einem Getriebeeingang wirkverbundenes abtriebsseitiges Turbinenrad (4) aufweist, in einer gesteuerten Anlegephase ein Betätigungselement (7) zur Anlage an ein Drehmomentübertragungsmittel (8) gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einem vorab bestimmten Zeitfenster fortlaufend ein aus einem erfassten Pumpenmoment (m_p) des Pumpenrades (3) gebildeter Pumpenmomentgradient und ein aus einem erfassten Motormoment (m_mot) des Antriebsmotors gebildeter Motormomentgradient ermittelt werden, dass der zeitliche Verlauf einer daraus berechneten Gradientendifferenz mit einem Erkennungsschwellwert verglichen wird, und dass bei Überschreiten des Erkennungsschwellwertes das Anliegen des Betätigungselementes (7) erkannt und ein Anlegeerkennungssignal ausgegeben wird.
Patent DE-102008057629-B4 (DE)
Title: Hochfrequenzdifferenzverstärker und Transceiverschaltung
Inventor: NEUSCHELER MARCO
IPC: H03F1/30
Filed: 2008-11-10
Granted: 2021-09-09
Abstract: Transceiverschaltung (21) für ein Bussystem mit einem Hochfrequenzdifferenzverstärker (61), der zwei Transistorstufen (63, 65) mit Isolierschichtfeldeffekttransistoren (M1, M2) und einen an die beiden Transistorstufen (63, 65) angeschlossenen gemeinsamen Zweig (67) zum Koppeln der Transistorstufen (63, 65) miteinander aufweist, wobei dem gemeinsamen Zweig (67) eine Stromquelle (75) des Hochfrequenzdifferenzverstärkers (61) zum Erzeugen eines durch den gemeinsamen Zweig (67) hindurch fließenden Betriebsstromes (Ibias) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Transistorstufen (63, 65) zum Betreiben der Isolierschichtfeldeffekttransistoren (M1, M2) bei schwacher Inversion eingerichtet sind, und dass die Stromquelle (75) derart zur Kompensation einer Temperaturabhängigkeit einer Verstärkung mindestens eines Isolierschichtfeldeffekttransistors (M1, M2) ausgebildet ist, dass der Betriebsstrom (Ibias) von einer Temperatur (T) des Hochfrequenzdifferenzverstärkers (61) abhängt.
Patent DE-102008062452-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur frequenzunabhängigen Regelung des Tastverhältnisses
Inventor: WAGNER JOHANNES DIPL -ING (FH)
IPC: H03K5/156
Filed: 2008-12-15
Granted: 2021-08-26
Abstract: Verfahren zur Regelung des Tastverhältnisses wenigstens eines periodischen Signals, bei dem anhand des Verhältnisses der Halbwellendauern (t1-t8) zweier Halbwellen (HW1-HW8) des periodischen Signals (V_0) das Tastverhältnis auf einen vorgegebenen Sollwert korrigiert wird, wobei zur Bestimmung eines Kennwerts für die Halbwellendauer (t1-t8) einer Halbwelle (HW1-HW8) zur Korrektur des Tastverhältnisses- ein Kondensator (812, 822) in einen Ausgangszustand gebracht wird, in dem der Kondensator (812, 822) geladen ist,- der Kondensator (812, 822) während der Halbwellendauer (t1-t8) der Halbwelle (HW1-HW8) ausgehend von dem Ausgangszustand entladen wird und- anhand des Ladezustands des Kondensators (812, 822) am Ende der Halbwelle (HW1-HW8), der einen Kennwert für die Halbwellendauer (t1-t8) der Halbwelle (HW1-HW8) darstellt, das Tastverhältnis korrigiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Korrektur des Tastverhältnisses ein erster Kondensator (812) während der Halbwellendauer (t1, t3, t5, t7) einer ersten Halbwelle (HW1, HW3, HW5, HW7) und ein zweiter Kondensator (822) während der Halbwellendauer (t2, t4, t6, t8) einer zweiten, von der ersten Halbwelle (HW1, HW3, HW5, HW7) unterschiedlichen Halbwelle (HW2, HW4, HW6, HW8) entladen wird, wobei der Ladezustand des ersten Kondensators (812) am Ende der ersten Halbwelle (HW1, HW3, HW5, HW7) einen Kennwert für die Halbwellendauer (t1, t3, t5, t7) der ersten Halbwelle (HW1, HW3, HW5, HW7) und der Ladezustand des zweiten Kondensators (822) am Ende der zweiten Halbwelle (HW2, HW4, HW6, HW8) einen Kennwert für die Halbwellendauer (t2, t4, t6, t8) der zweiten Halbwelle (HW2, HW4, HW6, HW8) darstellt und anhand der Differenz (DV) der Ladezustände der beiden Kondensatoren (812, 822) das Tastverhältnis korrigiert wird.
Patent DE-102008063539-B4 (DE)
Title: Gießwerkzeug und Gießverfahren
Inventor: NITSCH HEINZ KURT
IPC: B22D27/04
Filed: 2008-12-18
Granted: 2010-11-25
Abstract: Gießwerkzeug (1), insbesondere Kokille, umfassend einen Formenhohlraum sowie zumindest eine Öffnung (3) mit zumindest einer Zuführung (2) zum Befüllen des Formenhohlraums mit flüssigem Metall, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zum Beaufschlagen des flüssigen Metalls mit einem Kühlmedium im Bereich der Öffnung (3) und/oder der Zuführung (2) angeordnet sind.
Patent DE-102009000932-B4 (DE)
Title: Prüfvorrichtung für einen Sterilisationsprozess
Inventor: MANHART STEFAN A DR
IPC: A61L2/28
Filed: 2009-02-17
Granted: 2012-04-26
Abstract: Prüfvorrichtung für einen Sterilisationsprozess mit einem gasförmigen Medium, die ein mehrteiliges Gehäuse (1, 2) aufweist, dessen erstes Gehäuseteil (1) einen Kanal (13) hat, der an einem Ende über eine Eintrittsöffnung (14) für das gasförmige Medium verfügt und zu einer Indikatorkammer (32) führt, in der ein Detektor angeordnet werden kann, der Auskunft über den Sterilisationsprozess gibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal (13) in dem ersten Gehäuseteil (1) als Rinne ausgebildet ist und mittels einer Dichtung (3) so verschließbar ist, dass der Endbereich des Kanals (13) über eine Durchtrittsöffnung (31) in der Dichtung (3) mit der Indikatorkammer (32) in Verbindung steht, wobei mehrere verschließbare Eintrittsöffnungen (40) für das gasförmige Medium in unterschiedlichen Windungen der Rinne und/oder in unterschiedlichen Winkelbereichen einer spiral- oder mäanderförmigen Rinne vorgesehen sind.
Patent DE-102009001624-B4 (DE)
Title: Drehbares Rollrad für einen Reisekoffer
Inventor: WU CHEN-CHUAN
IPC: A45C5/14
Filed: 2009-03-17
Granted: 2013-08-01
Abstract: Drehbares Rollrad für einen Reisekoffer, umfassend – ein Radgestell (12), das mit einem Aufnahmeteil (14) versehen ist; – wenigstens einen Radkörper (20), der mit dem Aufnahmeteil (14) verbunden ist, wobei der Radkörper (20) sich relativ zum Radgestell (12) frei dreht, wenn er an das Radgestell (12) angeschlossen worden ist und unter Krafteinwirkung steht; – eine Niete (24), die durch ein Kugellager (30) und eine Buchse (28) verläuft und – eine kreisförmige Unterlegscheibe (52), deren Kreismittelpunkt auf den Kreismittelpunkt eines Drehmittelloches (50) ausgerichtet ist; dadurch gekennzeichnet, dass des drehbare Rollrad ferner umfasst: – ein im Radgestell (12) angeordnetes Sperrteil (16) mit einem Anschlussteil (18) zwischen dem Radgestell (12) und dem Sperrteil (16); – einen runden Drehkörper (36), der ein Hohlteil (38) aufweist, das mit dem Umfangsrand der Buchse (28) und dem Kugellager (30) gleitend verbunden ist; – eine Kugelaufnahme (42), die an der ringförmigen Oberfläche des runden Drehkörpers (36) angeordnet ist, wobei von der Kugelaufnahme (42) mehrere Kugeln (94) aufgenommen werden; – ein kegelförmiges Gehäuse (58), das den runden Drehkörper (36) umhüllt, wobei die Kugeln (44) auf der Innenoberfläche des kegelförmigen Gehäuses (58) rollen, damit in Kontakt stehen und das kegelförmige Gehäuse (58) sich auf dem runden Drehkörper (36) bewegen kann; – einen Deckel (46), an dessen oberer Oberfläche ein Verbindungsteil (48) und das Drehmittelloch (50) angeordnet sind, wobei das Verbindungsteil (48) die Verbindung mit dem Reisekoffer herstellt, wobei nach der Verbindung der Niete (24) mit der Buchse (28) und dem Kugellager (30) die Niete (24) durch das Hohlteil (38), das Drehmittelloch (50) und den Durchmesser des Innenrings der kreisförmigen Unterlegscheibe (52) geführt wird, wobei die Niete (24) und der Deckel (46) mittels der kreisförmigen Unterlegscheibe (52) zusammengesetzt werden, und – eine Positionierausnehmung (40), die sich am Umfangsrand des runden Drehkörpers (36) befindet, und eine Befestigungsscheibe (56) zwischen dem Deckel (46) und dem kegelförmigen Gehäuse (58), das eine Feder (62) umfasst, die mittels der Befestigungsscheibe (56) zwischen dem kegelförmigen Gehäuse (58) und der Befestigungsscheibe (56) eingespannt wird.
Patent DE-102009006408-B4 (DE)
Title: Elektronisches Arretierungs-Betätigungselement
Inventor: HANLON SAMUEL R
IPC: F16C29/10
Filed: 2009-01-28
Granted: 2015-06-18
Abstract: Linearbewegungs-Betätigungselement, umfassend: ein Gehäuse (40), welches einen Hohlraum aufweist; eine Betätigungselementswelle (26), welche ein erstes Ende aufweist, welches in einer Öffnung aufgenommen ist, welche in dem Gehäuse ausgebildet ist, wobei sich die Betätigungswelle in einer Bereitschaftsposition befinden kann, in welcher die Betätigungselementswelle (26) teilweise in dem Gehäuse (40) eingezogen ist, und die Betätigungselementswelle (26) in einer Betätigungsposition angeordnet sein kann, in welcher die Betätigungselementswelle (26) in einem größeren Maß aus dem Gehäuse (40) ausgezogen ist als in dem Fall, dass sich die Betätigungselementswelle (26) in der Bereitschaftsposition befindet; eine Kraftfeder (30), welche an der Betätigungselementswelle (26) angebracht ist, welche eine Vorspannkraft auf die Betätigungselementswelle (26) ausübt, um die Betätigungselementswelle (26) zu der Betätigungsposition hin vorzuspannen; einen Sperring (34), welcher in dem Gehäuse (40) angeordnet ist und das erste Ende der Betätigungselementswelle (26) in einer Öffnung aufnimmt, welche in dem Sperring (34) ausgebildet ist, wobei der Sperring (34) ein Sperrelement aufweist, welches die Betätigungselementswelle (26) in dem Sperring (34) hält, wenn diese sich in der Betätigungsposition befindet, wobei das Sperrelement durch Drehen des Sperrings (34) selektiv gelöst wird; ein Formgedächtnislegierungs-Verbindungsglied (48), welches an dem Gehäuse (40) verankert ist und über eine erste Länge teilweise um den Sperring (34) verläuft und an dem Sperring (34) gesichert ist, wobei das Formgedächtnislegierungs-Verbindungsglied (48) auf eine zweite Länge, welche kürzer als die erste Länge ist, verkürzt wird, wenn ein Strom an das Formgedächtnislegierungs-Verbindungsglied (48) angelegt wird, wobei das Formgedächtnislegierungs-Verbindungsglied (48) den Sperring (34) dreht, wenn dieses verkürzt wird, und bewirkt, dass das Sperrelement gelöst wird.
Patent DE-102009014013-B4 (DE)
Title: Erfassungshilfskörper und dessen Verwendung zur Erfassung der Lage und Ausrichtung eines Implantats
Inventor: HUNENBART STEFAN
IPC: A61C8/00
Filed: 2009-03-23
Granted: 2015-03-26
Abstract: Erfassungshilfskörper zur geometrischen Erfassung der Implantationslage und des Implantationsortes eines Zahnimplantats, umfassend: – einen Aufnahmeabschnitt (10), mittels dem der Erfassungskörper einem Zahnimplantat in geometrisch definierter Weise zugeordnet werden kann, – einen mit dem Aufnahmeabschnitt verbundenen Erfassungsabschnitt (30), welcher ausgebildet ist, um von einer berührungslosen Bilderfassungsvorrichtung erfasst zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Erfassungsabschnitt sich ausgehend vom Aufnahmeabschnitt in einer Erstreckungsrichtung (100) erstreckt, eine erste plane Erfassungsfläche (31) aufweist, deren Flächennormale senkrecht zur Erstreckungsrichtung des Erfassungsabschnitts liegt und eine gekrümmte Erfassungsfläche (40) aufweist, die als verrundete Übergangsfläche zwischen zumindest einem Umfangsabschnitt eines zylindrischen Außenflächenanteils und eines stirnseitigen Endes ausgebildet ist, das an dem dem Aufnahmeabschnitt gegenüberliegenden Ende des Erfassungshilfskörpers liegt.
Patent DE-102009031662-B4 (DE)
Title: Motordrehzahlabhängige Ölpumpendruckregelung
Inventor: PRYOR BRYAN K
IPC: F01M1/02
Filed: 2009-07-03
Granted: 2014-02-06
Abstract: Verbrennungsmotor (10), welcher umfasst: einen Mechanismusraum (15), der ein rotierbares Element (16) enthält, das bei einer motordrehzahlbezogenen Rotationsgeschwindigkeit betreibbar ist, wobei das rotierbare Element (16) im Betrieb eine Fluidströmung entlang einer rotierbaren Fläche (54) des rotierbaren Elements (16) erzeugt; eine verstellbare Motorölverdrängungsflügelpumpe (20), die durch den Verbrennungsmotor (10) angetrieben ist und dem Mechanismusraum (15) zugeordnet ist, wobei die Motorölverdrängungsflügelpumpe (20) umfasst: Pumpkammern, die durch Drehflügel (28) definiert sind, welche durch einen Rotor (26) getragen sind, der in einem Gehäuse (22) rotierbar ist, um Motoröl von einem Einlass (34) zu einem mit Druck beaufschlagten Auslass (36) zu pumpen; eine Verdrängungssteuerung zum Steuern der Verdrängung der Pumpkammern, wobei die Verdrängungssteuerung umfasst: einen Nockenring (32) in dem Gehäuse (22), der verschwenkbar mit einer Wand (24) des Gehäuses (22) durch einen Drehzapfen (38) verbunden ist, wobei der Nockenring (32) innen mit den Drehflügeln (28) in Eingriff steht; eine Steuerkammer (42), die durch den Nockenring (32) und die Gehäusewand (24) definiert ist; eine Steueraustrittsöffnung (46) zum Weiterleiten von Steueröl an die Steuerkammer (42), welche dazu dient, den Nockenring (32) in eine Richtung zu drängen, um eine Pumpenölauslassströmung zu begrenzen, wenn ein Ölauslassdruck ansteigt; eine Entlüftungskammer (44) allgemein gegenüber der Steuerkammer (42), die durch den Nockenring (32) und die Gehäusewand (24) definiert ist; gekennzeichnet durch eine Entlüftungsöffnung (56) durch die Gehäusewand (24) hindurch, die die Entlüftungskammer (44) mit der Fluidströmung entlang der rotierbaren Fläche (54) verbindet; und ein Mittel (60), welches die Fluidströmung über die Entlüftungsöffnung (56) hinaus blockiert und das Moment der Fluidströmung in einen statischen Fluiddruck innerhalb der Entlüftungskammer (44) umwandelt, welcher den Nockenring (32) in eine die Pumpenölauslassströmung erhöhende Richtung drängt und dadurch die Pumpenölauslassströmung erhöht, wenn die Motordrehzahl zunimmt.
Patent DE-102009035050-B4 (DE)
Title: Bewegliches Überdachungssystem
Inventor: LENZ FELIX
IPC: E04H15/18
Filed: 2009-07-28
Granted: 2013-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein bewegliches Überdachungssystem.
Patent DE-102009053683-B4 (DE)
Title: Filterelement mit Mittelrohr
Inventor: AMESOEDER DIETER
IPC: B29C45/00
Filed: 2009-11-19
Granted: 2012-01-19
Abstract: Mittelrohr für ein hohlzylindrisch geformtes Filterelement, bestehend aus thermoplastischem Kunststoff, wobei dieses Mittelrohr aus längs der Mittelrohrachse unter paarweise miteinander verbundenen achsschiefen Ringen besteht, wobei der erste Ring des Paares bezogen auf die Mittelrohrachse unter einem Winkel von 50° bis 70° angeordnet ist und der zweite Ring des Paares unter einem Winkel von 100° bis 120° bezogen auf die Mittelrohrachse angeordnet ist, wobei mehrere Paare längs des Mittelrohres vorgesehen sind und diese miteinander an der sich durch die Schräge ergebenden Kontaktstelle verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Seite des Mittelrohres und längs des Mittelrohres aufeinander folgende Verbindungsstellen der Ringe nur über jeweils zwei dazwischen angeordnete Ringe und deren Verbindungsstelle miteinander verbunden sind.