baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008018507-U1 (DE)
Title: Dentalimplantat mit einem Gewinde zum Einschrauben in einen Knochen
IPC: A61C8/00
Filed: 2008-04-17
Abstract: Dentalimplantat zum Einschrauben in einen Knochen, bestehend aus einem Grundkörper sowie einem mit dem Grundkörper ausgebildeten Gewinde, das sich in Einschraubrichtung zu einer Spitz hin verjüngt, wobei der Grundkörper über die Längserstreckung des Dentalimplantates unterschiedliche Durchmesser aufweist und das Gewinde unterschiedliche Aussendurchmesser aufweist und dadurch unterschiedliche Abschnitte von dem Kopf des Dentalimplantates bis hin zur Spitze ausgebildet sind, wobei – ein Abschnitt (2.1) vorgesehen ist, der in einen ersten Unterabschnitt (2.1a) sowie in einem weiteren Unterabschnitt (2.1b) unterteilt ist, – der zweite Unterabschnitt (2.1b) mit einem in diesem Abschnitt (2.1b) konstanten zylindrischen Aussendurchmesser des Grundkörpers (2) sowie konstanten zylindrischen Durchmesser des Aussendurchmessers des Gewindes (4) versehen ist dadurch gekennzeichnet, dass – der an diesen Unterabschnitt (2.1b) in Richtung der Spitze anschliessenden weitere Unterabschnitt (2.1a), einen zur Spitze hinführenden konischen Grundkörper(2) in der Ausbildung einer Hülle H2 und eine parabelförmige Aussenkontur in der Ausbildung einer Hülle H1des Gewindes (4) aufweist, derart ausgebildet ist, dass von der Spitze zum Ende des ersten Unterabschnittes (2.1b) die Gewindetiefe bei gleichbleibender Steigung zunächst zunimmt und innerhalb des weiteren Unterabschnittes (2.1a) abnimmt.
Patent DE-202008018595-U1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät
IPC: H04M1/23
Filed: 2008-02-12
Abstract: Mobiles Endgerät (300), mit: einer vorderen Abdeckung (310), die eine Vorderseite des mobilen Endgeräts (300) und zumindest einen Teil einer Seitenfläche des mobilen Endgeräts (300) mit einer gekrümmten Gestalt bildet, wobei die vordere Abdeckung (310) einen Anzeigebereich, der die von dem Anzeigemodul (240) ausgegebenen Informationen überträgt, und einen Nichtanzeigebereich aufweist, einer hinteren Abdeckung (320), die eine Rückseite des mobilen Endgeräts (300) bildet, einer seitlichen Abdeckung (380), die zumindest einen Teil der Seitenfläche des mobilen Endgeräts (300) zwischen der vorderen Abdeckung (310) und der hinteren Abdeckung (320) bildet, wobei die seitliche Abdeckung (380) sich einwärts erstreckt, um zumindest ein Bauteil des mobilen Endgeräts abzustützen, wobei die vordere Abdeckung (310), die hintere Abdeckung (320) und die seitliche Abdeckung (380) das äußere Erscheinungsbild des mobilen Endgeräts ausbilden, einem Anzeigemodul (240), das eine der gekrümmten Gestalt der vorderen Abdeckung (310) entsprechende gekrümmte Gestalt hat, so dass die Seitenfläche des Anzeigemoduls (240) an der Seitenfläche der vorderen Abdeckung (310) sichtbar ist, einer leitfähigen Folienschicht (215), die eine der gekrümmten Gestalt der vorderen Abdeckung (310) entsprechende gekrümmte Gestalt hat, so dass ein oder mehrere Berührsignale durch die Seitenfläche der vorderen Abdeckung (310) empfangen werden, einer auf der vorderen Abdeckung (310) vorhandenen, gedruckten Schicht (116), wobei die gedruckte Schicht (116) die vordere Abdeckung (310) in den Anzeigebereich und den Nichtanzeigebereich trennt, und einer oder mehreren Tasten (491), die an der vorderen Abdeckung (310) angeordnet sind.
Patent DE-202009002283-U1 (DE)
Title: System zum Absaugen von Regenwasser aus Dachrinnen
IPC: E04D13/076
Filed: 2009-02-18
Abstract: Rohr (1) zum Absaugen von Regenwasser aus Dachrinnen, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr derart geformt ist (2), dass es zum Absaugvorgang in eine Dachrinne (7) eingehängt werden kann und mit der Einsaugöffnung (3) auf deren Boden (4) steht und in statischer Balance, die sich durch das Gewicht eines an die Abflussmündung (5) angeschlossenen Schlauches (6) einstellt, freischwingend und berührungsfrei um die Dachrinne (7) herum zu deren Unterseite (8) führt und dadurch die Abflussmündung (5), die nach unten zeigt, in eine senkrechte Linie mit der Einsaugöffnung (3) kommt.
Patent DE-202009004361-U1 (DE)
Title: Selbstspannrahmen zum Spannen von Siebdruckgeweben
IPC: B41F15/34
Filed: 2009-03-20
Abstract: Selbstspannrahmen (1) als Siebdruckrahmen zum Spannen von Sieben (3), aber auch Folien und Geweben allgemein, und auch in Funktion als Spanngerät zum Bespannen von Siebdruckrahmen, mit in der Rahmenebene außen, oder an einem anderen günstigen Ort angeordnetem, gänzlich umfassenden geschlossenen schlauchartigen ringförmig geschlossenen Körpers, hier speziell eines Schlauches (2), der das zu spannende und mit dem Selbstspannrahmen verbundene Gewebe (3) randseitig erfasst, dadurch gekennzeichnet, dass dieses vornehmlich bei rechtwinkligen Selbstspannrahmen (1), eine dynamische und elastische Spanneinheit bildet, von welcher die vornehmlich pneumatische Spannkraft gegenüber dem Selbstspannrahmen (1) ausgeht und welche die Abstützkräfte gegenüber dem Selbstspannrahmen (1) erwirkt und somit das Spannen des Gewebes (3) durch die Ausdehnung des Schlauches (2) in direkt angrenzender Lage zum schlauchförmigen Körper, gleichmäßig in allen Richtungen der Gewebeoberfläche, erwirkt.
Patent DE-202009009802-U1 (DE)
Title: Leuchten-Moduleinheit
IPC: F21S2/00
Filed: 2009-07-17
Abstract: Leuchten-Moduleinheit (10), mit einem ersten plattenförmigen, als Schaltungsträger (11) ausgebildeten Grundelement (12), auf dem wenigstens ein Leuchtmittel (13) angeordnet ist, und das wenigstens ein elektrisches Anschlusselement (16) zum Kontaktieren des Schaltungsträgers (11) aufweist, einem zweiten, ebenfalls plattenförmigen Abdeckelement (20), das das Grundelement (12) überdeckt und das zumindest im Überdeckungsbereich mit dem wenigstens einen Leuchtmittel (13) eine optische Erkennung des wenigstens einen Leuchtmittels (13) ermöglicht, und mit einem dritten, plattenförmigen Bodenelement (18), das auf der dem Abdeckelement (20) gegenüberliegenden Seite des Grundelements (12) angeordnet ist, wobei das Grundelement (12), das Abdeckelement (20) und das Bodenelement (18) zumindest im Wesentlichen dieselbe Grundflächenform aufweisen und wobei das Grundelement (12), das Abdeckelement (20) und das Bodenelement (18) als Einheit miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009011729-U1 (DE)
Title: Heuraufe
IPC: A01K1/10
Filed: 2009-08-31
Abstract: Heuraufe für Weidetiere, insbesondere Pferde, bestehend aus einer ringförmigen Kunststoffwand (2), die im oberen Bereich mehrere sich längs des Umfangs abwechselnde Erhöhungen (3) und Vertiefungen (4) aufweist.
Patent DE-202009011795-U1 (DE)
Title: Fahrradgriffelement
IPC: B62K21/26
Filed: 2009-09-01
Abstract: Fahrradgriffelement, mit  einem Griffteil (10) aus hartem Kunststoff, dessen Oberfläche (14) einen Teil einer Greiffläche (14, 18) ausbildet,  einer flächigen Vertiefung (20) in der Oberfläche (14) des Griffteils (10) und  einem in der Vertiefung (20) angeordneten Auflageelement (16) aus weichem Kunststoff,  dadurch gekennzeichnet, dass  in der Vertiefung (20) eine Rille (22) vorgesehen ist, in die ein Ansatz (24) des Auflageelements (16) ragt.
Patent DE-202009012868-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Speicherung eines individuellen Ereignisdatums und kontinuierliche Anzeige des Zeitablaufs bis zu diesem Ereignis
IPC: G04F3/06
Filed: 2009-09-22
Abstract: Vorrichtung zur Speicherung eines individuellen Ereignisdatums und kontinuierliche Anzeige des Zeitablaufs bis zu diesem Ereignis, mit einen Speicherchip mit einem Rechnerchip, einem Anzeigedisplay, einem Zeitmesser mit Kalender und Eingabetasten zur Programmierung eines individuellen Ereignisses auf dem mit einem Rechnerchip versehenen Speicherchip, dadurch gekennzeichnet, dass die auf dem Speicherchip (12) gespeicherten Daten des mit einem Kalender (16) versehenen Zeitmessers (15) auf das Anzeigedisplay (11) übertragbar sind und das Anzeigedisplay (11) in einem individuelle Emotionen auslösenden Displayhalter (17, 18, 19) gehalten ist.
Patent DE-202009014458-U1 (DE)
Title: Mähnen-Einflechthilfe
IPC: A01K13/00
Filed: 2009-10-26
Abstract: Mähnen-Einflechthilfe (1) für Pferde (14),  bestehend aus einem im Wesentlichen flächig ausgebildeten, flexiblen Abdeckelement (2),  welches am Hals eines Pferdes (14) festlegbar ist, aufweisend wenigstens einen im Wesentlichen spaltförmigen Mähnendurchführbereich (3),  welcher hinsichtlich seiner Größe und/oder Positionierung einstellbar ist und  im Gebrauchszustand über der Mähne des Pferdes (14) zu liegen kommt,  und ferner aufweisend wenigstens einen die Längsseiten (15) des Abdeckelements (2) verbindbaren Sicherungsgurt (18),  welcher im Wesentlichen entlang des Bauchbereiches (21) des Pferdes (14) hinter den vorderen Gliedmaßen (22) anlegbar ist.
Patent DE-202009015650-U1 (DE)
Title: Badehilfsvorrichtung
IPC: A47K3/12
Filed: 2009-11-25
Abstract: Badehilfsvorrichtung, umfassend:  – einen Sitzkörper (20), wobei der Sitzkörper (20) auf den Rand beider Seitenwände (501, 502) einer Badewanne (50) zur Überbrückung der Badewanne (50) aufgesetzt ist und einen Verbindungsteil aufweist;  – einen Sitzkissenbauteil (30), wobei der Sitzkissenbauteil (30) mittels des Verbindungsteiles auf der Oberfläche des Sitzkörpers (20) drehbar angeordnet ist, und eine Positionierungseinrichtung zwischen dem Sitzkissenbauteil (30) und dem Sitzkörper (20) angeordnet ist, so dass der Sitzkissenbauteil (30) nach Drehung in einer entsprechenden Stelle positioniert ist;  – eine Drehscheibe (40), wobei die Drehscheibe (40) zwischen dem Sitzkissenbauteil (30) und dem Sitzkörper (20) angeordnet ist, und eine Anzahl von Rollenelementen (41) am Umfang der Drehscheibe (40) angeordnet ist, welche Rollenelemente (41) gegen die Unterfläche des Sitzkissenbauteiles (30) und die Oberfläche des Sitzkörpers (20) gedrückt sind.
Patent DE-202009017559-U1 (DE)
Title: Dichtpackung mit Rohrelement und Dichtungselement
IPC: F16L5/02
Filed: 2009-12-23
Abstract: Dichtpackung (1) mit einem Rohrelement (2),  durch welches eine Leitung hindurchführbar ist und an welchem außenseitig umlaufend ein Dichtungselement (3) vorgesehen ist,  wobei das Rohrelement (2) ein Kunststoffformteil ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das auch Dichtungselement (3) ein Kunststoffformteil ist,  und das Rohrelement (2) und das Dichtungselement (3) in einem Bereich aneinander angeformt sind.
Patent DE-202010000854-U1 (DE)
Title: Antriebsordnung mit Magnetkupplung mit verbessertem Schmierverhalten
IPC: F16C33/10
Filed: 2010-01-13
Abstract: Antriebsanordnung mit  – einer Eingangswelle (2),  – einer Magnetkupplung (3) mit einem antriebsseitigen Teil (4), einem abtriebsseitigen Teil (5), der mit der Eingangswelle (2) verbunden ist, und einem zwischen dem antriebsseitigen Teil (4) und dem abtriebsseitigen Teil (5) angeordneten Spalttopf (6), wobei die Eingangswelle (2) zumindest teilweise im Spalttopf (6) angeordnet ist,  – einer Lageranordnung mit einem stationären Bauteil (10) und mindestens einem Gleitlager (21, 22) zur Lagerung der Eingangswelle (2) am stationären Bauteil (10) und  – einer Fördereinrichtung (12, 13; 27, 28), um ein Schmiermedium zur Lageranordnung zu fördern, wobei die Fördereinrichtung zwischen dem stationären Bauteil (10) und der Eingangswelle (2) angeordnet ist.
Patent DE-202010001134-U1 (DE)
Title: Kombination aus fassadenmontierten Solar-Luft-Kollektor mit integrierter Luft-Wärmepumpe
IPC: F24S90/00
Filed: 2010-01-20
Abstract: Kombination aus fassadenmontierten Solar-Luftkollektor mit integrierter Luft-Wärmepumpe, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenventilator (1) der Luftwärmepumpe (2) unter Ausnutzung des Energiegewinns des Solar-Luft-Kollektors (3) im Heizbetrieb über den Wärmetauscher (4) Luft fördert und im Kühlbetrieb der Ventilator Luft unter Nichtausnutzung des Energiegewinns des Solar-Luft-Kollektors in die Gegenrichtung bewegt,
Patent DE-202010001211-U1 (DE)
Title: Wandhaltersystem für Trockenbau- Ziegel- und Betonwände
IPC: A47B96/14
Filed: 2010-01-21
Abstract: Wandhaltersystem für Trockenbau- Ziegel- und Betonwände zur Befestigung von Wandarmen mit Monitor, LCD Fernsehern, Heizstrahler, Trockenhaube ect. dadurch gekennzeichnet, dass zwei parallel laufende horizontal angeordnete Kastenprofile mit darauf montierten Blenden fest mit der Wand verbunden werden.
Patent DE-202010002841-U1 (DE)
Title: Radio-/Fernsehfernbedienung mit Datenübertragung
IPC: H04Q9/00
Filed: 2010-02-25
Abstract: Fernbedienung für Audio-/TV-/Videogeräte, dadurch gekennzeichnet, dass mittels Datenübertragung Zugriff auf Radio- und/oder Fernsehprogramme möglich ist.
Patent DE-202010003901-U1 (DE)
Title: Klettbuch
IPC: B42D1/00
Filed: 2010-03-20
Abstract: Das Klettbuch hat insgesamt 6 nutzbare Seiten, diese ergeben sich aus der Formgebung, dass drei durch Kletthakenband, am Buchrücken miteinander verbundene Buchumschläge ein variables Buch ergeben, das Buch lässt sich so verbreitern oder verkleinern.  1. Das Klettbuch, dadurch gekennzeichnet, dass Schabrackenmaterial mit schwedischem Leder (klettbarer Stoff) überzogen, ist so stabil, wie ein Pappbilderbuch und abwaschbar.  2. Dadurch gekennzeichnet, nach Anspruch 1, das die Eigenschaft des Materials (klettbar) für Menschen die nicht oder nicht ausreichend sprechen können u. Hilfsmittel zur Visualisierung von Kommunikation nutzen; diese Personen können hier Symbole oder Fotos, mit Klettband ausgerüstet, durch das kletthaftende Material des Buches; in dem Buch, zur Kommunikation angebracht und genutzt werden.  3. Das Klettbuch nach Anspruch, 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass es mit einem Riegel geschlossen wird, der mit Kletthakenband ausgerüstet ist, um auf dem äußeren Buchrücken gedrückt, das Buch fest verschließt, sodass angeklettes Vokabular, in Form von Bild-...
Patent DE-202010005698-U1 (DE)
Title: Dämmriegel, Dämmprofil und Dämmsystem
IPC: E04B1/78
Filed: 2010-06-22
Abstract: Dämmriegel für ein gegenüber einer Gebäudewand vorspringendes Gebäudeelement, insbesondere eine Fensterbank, mit einer dem Gebäudelement zugewandten Oberfläche, wobei der Dämmriegel zur Unterfütterung und zum wärmebrückenfreien Anschluss des Gebäudeelementes an eine an der Gebäudewand angeordnete oder anzuordnenden Dämmung vorgesehen ist.
Patent DE-202010006692-U1 (DE)
Title: Multi-OPL-Langküvette
IPC: G01N21/03
Filed: 2010-05-12
Abstract: Multi-OPL-Langküvette, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus mehreren Einzelküvetten zusammengeschaltet ist und über mehrere Einkoppelstellen verfügen kann
Patent DE-202010010723-U1 (DE)
Title: Kaltlichtquelle
IPC: F21V7/04
Filed: 2010-07-27
Abstract: Kaltlichtquelle mit (a) einer LED (12) zum Abgeben von Licht, (b) einem Faserleiter (14) zum Leiten des Lichts, (c) einem Einkoppelreflektor (16), mittels dem das Licht von der LED (12) in den Faserleiter (14) einkoppelbar ist, und (d) einer elektronischen Steuereinheit (18), die mit der LED (12) zum Versorgen mit einem elektrischen Strom einer elektrischen Leistung verbunden ist.
Patent DE-202010014431-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutzelement
IPC: H01C1/022
Filed: 2010-10-20
Abstract: Überspannungsschutzelement mit einem Gehäuse (2), mit mindestens einem in dem Gehäuse (2) angeordneten überspannungsbegrenzenden Bauelement (3), insbesondere einem Varistor oder einem gasgefüllten Überspannungsableiter, und mit zwei Anschlusselementen (4, 5) zum elektrischen Anschluss des Überspannungsschutzelements (1) an den zu schützenden Strom- oder Signalpfad, wobei im Normalzustand des Überspannungsschutzelements (1) die Anschlusselemente (4, 5) jeweils mit einem Pol des überspannungsbegrenzenden Bauelements (3) in elektrisch leitendem Kontakt stehen, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Gehäuses (2) ein wärmeausdehnbares Material (6) derart angeordnet ist, dass bei thermischer Überlastung des überspannungsbegrenzenden Bauelements (3, 3') die Position des überspannungsbegrenzenden Bauelements (3, 3') aufgrund einer Ausdehnung des wärmeausdehnbaren Materials (6) relativ zur Position der Anschlusselemente (4, 5) so veränderbar ist, dass mindestens ein Pol des überspannungsbegrenzenden Bauelements (3, 3') nicht mehr mit dem korrespondierenden Anschlusselement (4, 5) in elektrisch leitendem Kontakt steht.
Patent DE-202010016248-U1 (DE)
Title: Behälterverschluss
IPC: B65D3/10
Filed: 2010-12-07
Abstract: Verschluss für einen einen Deckel (10) und einen Behälterkörper (20) aufweisenden Behälter (1), mit einem einen Teil des Deckels (10) bildenden ersten Schließabschnitt (11) und einem einen Teil des Behälterkörpers (20) bildenden zweiten Schließabschnitt (21), wobei der erste Schließabschnitt (11) und der zweite Schließabschnitt (21) gemeinsam einen Schnappverschluss bilden, durch den der Deckel (10) lösbar am Behälterkörper (20) arretierbar ist, um diesen zu verschließen, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Schließabschnitt (11) und der zweite Schließabschnitt (21) gemeinsam auch einen Bajonettverschluss bilden, durch den wahlweise der Deckel (10) am Behälterkörper (20) lösbar arretierbar ist, um diesen zu verschließen.
Patent DE-202010017586-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung von digitalen Bildern
IPC: G06T5/20
Filed: 2010-03-09
Abstract: Vorrichtung zur Verbesserung von digitalen Bildern, die eine Analyse der Bildparameter mit einer anschließenden Extrahierung der Helligkeitskomponente, einem Aufbau eines Korrekturfilters und eine Bildkorrektur einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufbau des Korrekturfilters anhand eines ermittelten Projektionsprofils durch Berechnen der Amplituden und Richtungen der Helligkeitsverläufe des Bildes erfolgt, dass anschließend die Bildbereiche mit einem hohen Verlaufswert ausgewählt und eine Reihe der lokalen Helligkeitsprojektionen in einer Richtung aufgebaut sind, die durch den Verlauf in den ausgewählten Bereichen bestimmt ist, und dass die Bildkorrektur auf folgende Weise ausgeführt ist: die Amplitude des Verlaufs des Bildes ist berechnet, die Pixel des Bildes sind in dem lokalen Bereich ausgewählt, der an den Kanten anliegt, außer den Pixeln, die unmittelbar an den Kanten liegen, und die ausgewählten Bereiche sind mit Hilfe des aufgebauten Korrekturfilters korrigiert, wobei die Wertigkeiten des Filters anhand der lokalen Werte der Verlaufsamplitude eingestellt sind.
Patent DE-202010017881-U1 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/22
Filed: 2010-03-22
Abstract: Beschlag (10) für einen Fahrzeugsitz, mit einer Gleitlagerbuchse (28), die in axialer Richtung in eine Aufnahme eines ersten Beschlagteils (11) eingepresst ist, wobei die eingepresste Gleitlagerbuchse (28) einen radial abstehenden Sicherungsbereich (28b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsbereich (28b) nach dem Einpressen ausgebildet ist.
Patent DE-202011004508-U1 (DE)
Title: Maschine die die Schnittstelle zwischen Verhalten und Nervensystem verifiziert
IPC: G09B19/00
Filed: 2011-03-29
Abstract: Die „Maschine, die es ermöglicht, die ganz besondere Schnittstelle des Menschen zwischen Verhalten & Nervensystem zu erweisen bzw. zu verifizieren” .. ist eine neuro-imaging – Maschine (mit ,aufgabenabhängigen' Verfahren wie PET oder fMRT), die auf der INPUT-Seite eine Filterung der Instruktionen für die Probanden vornimmt (etwa durch eine Sprachcomputer) – derart, dass ständig die Eigenschaft der SPRACHE präsent bleibt: dass die Worte auf die Welt durch zu greifen in der Lage sind (nach Ludwig Wittgensteins Philosophische Untersuchungen).
Patent DE-202011050953-U1 (DE)
Title: Warenpräsentationsbehälter
IPC: A47F1/00
Filed: 2011-08-11
Abstract: Warenpräsentationsbehälter, insbesondere Warenpräsentationsregal in Gondelausführung für (Einzelhandels-)Waren (W), mit einem Tragrahmen (3, 4) und mit zumindest einer an den Tragrahmen (3, 4) angeschlossenen Ablage (5) zur Aufnahme der Waren (W), dadurch gekennzeichnet, dass sich die Ablage (5) im Wesentlichen aus einem umlaufenden sowie transparenten Rahmen (5A) und wenigstens einem Regalboden (5B) zusammensetzt, wobei der Rahmen (5A) mit dem Regalboden (5B) verbunden ist.
Patent DE-202011050990-U1 (DE)
Title: Bademöbel für eine Dampfdusche sowie Set aus einer Dampfvorrichtung und einem Bademöbel
IPC: A47K3/12
Filed: 2011-08-16
Abstract: Bademöbel (10, 11), wie Badesitz oder Liege oder dergleichen, für eine Dampfdusche, aus einem weichelastischen Schaum, insbesondere aus expandiertem Polypropylen, umfassend eine dampfresistente Beschichtung (21).
Patent DE-202011051239-U1 (DE)
Title: Hubgerätschaft
IPC: A47B9/00
Filed: 2011-09-08
Abstract: Hubgerätschaft mit wenigstens zwei teleskopierbaren Hubsäulen mit jeweils einer elektromotorischen Antriebseinheit, einem Standfuß, an dem die Hubsäulen festgelegt sind, und einer mit den ausfahrbaren Teleskoprohren der Hubsäulen in Wirkverbindung stehenden Arbeitsplatte, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Standfuß und den äußeren Führungsrohren der Hubsäulen ein flächiges Einstellelement (19) zum Ausrichten der Hubsäulen vorgesehen ist.
Patent DE-202011051671-U1 (DE)
Title: Tisch-Stuhl-Ensemble
IPC: A47C3/00
Filed: 2011-10-19
Abstract: Tisch-Stuhl-Ensemble (1) umfassend: • mehrere Stühle (2), die jeweils drehbar und rollbar sind, und • einen höhenverstellbaren Tisch (3), dessen Tischplatte (5) den Sitzplätzen zugeordnete Ausschnitte (4) aufweist und an dem unter der Tischplatte (5) parallel zu deren Umfangslinie eine relingartige, umgreifbare Griffleiste (18) angeordnet ist.
Patent DE-202011100170-U1 (DE)
Title: Modulares Regalsystem aus Pappkartons für den werkzeugfreien Aufbau
IPC: A47B47/06
Filed: 2011-05-03
Abstract: Modulares Regal aus Pappkartons, dadurch gekennzeichnet, dass aus einer speziell geschnittenen, gestanzten und gefalteten Kartonage (1) spezielle Kartons entstehen, die modular zu einem Regal zusammengestellt werden können.
Patent DE-202011102699-U1 (DE)
Title: Ausbildung der Frontverkleidung schnellfahrender Züge
IPC: B61G7/00
Filed: 2011-07-05
Abstract: Ausbildung der Frontverkleidung schnellfahrender Züge im Bereich der Abdeckung der Kupplung, dadurch gekennzeichnet, dass die Teile der Frontverkleidung, unter die die Abdeckung der Kupplung schwenkt, an ihrer Innenseite beheizbar und die unter die Frontverkleidung schwenkende Abdeckung der Kupplung auf ihrer Aussenseite beheizbar ausgestaltet sind.
Patent DE-202011105992-U1 (DE)
Title: Ferngesteuerter Finder / Datenmelder
IPC: H04W4/02
Filed: 2011-09-15
Abstract: Ein mobiles Ortungs- oder Datenmeldesystem das miniaturisierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionen wie Daten ermitteln und Senden durch ein von einem Langwellendienst gesendetes Signal gesteuert wird.
Patent DE-202011108853-U1 (DE)
Title: Halterung für ein Kraftfahrzeugkennzeichen
IPC: B60R13/10
Filed: 2011-12-08
Abstract: Halterung für das amtliche Kennzeichen (2) eines Kraftfahrzeugs, aufweisend einen mit dem Kraftfahrzeug verbindbaren Rahmen (1), in welchem das Kennzeichen (2) lösbar befestigbar ist, und eine Schraubverbindung zwischen Kennzeichen (2) und Rahmen (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (1) in seiner, parallel zum Kennzeichen (2) verlaufenden Rückseite mindestens eine Aufnahme (3) für eine durch das Kennzeichen (2) geführte Schraube aufweist.
Patent DE-202011109468-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung
IPC: B65D19/02
Filed: 2011-12-22
Abstract: Vorrichtung (1) zum Transport von Gefahrgütern (2) und zur Lagerung von Gefahrstoffen (2), umfassend wenigstens einen Aufnahmebereich (3) und wenigstens einen Auffangbereich (4), wobei der Aufnahmebereich (3) und der Auffangbereich (4) von wenigstens einer wenigstens teilweise fluiddurchlässigen Stützeinrichtung (5) voneinander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zum Beladen des Aufnahmebereichs (3), der durch Seitenwände (6), eine Deckenwand (7) und wenigstens eine Stützeinrichtung (5) begrenzt wird, wenigstens eine Be- und Entladeöffnung (8) vorgesehen ist, die durch wenigstens eine Multifunktionsklappe (9) zur Verfügung gestellt wird, die wenigstens ein Teil wenigstens einer Seitenwand (6) ist.
Patent DE-202012003038-U1 (DE)
Title: Geräteschiene mit Halteklaue 360° drehbar
IPC: F16B2/12
Filed: 2012-03-23
Abstract: Bei unserer Erfindung der an einer Normschiene befestigten Universalklaue sollen bitte folgende Teile geschützt werden: ein Drehteil (Buchse – Objekt 2 auf anliegender Zeichnung) uns Kunststoff sowie einem Achsbolzen (Objekt 3 auf anliegender Zeichnung) Edelstahl