baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005027691-B4 (DE)
Title: Schaltanordnung zur Aktivierung eines Schaltungsblocks und Verfahren hierzu
Inventor: HENZLER STEPHAN
IPC: G06F1/32
Filed: 2005-06-15
Granted: 2007-11-08
Abstract: Schaltanordnung
zur Aktivierung eines Schaltungsblocks (11) in einer elektronischen
Schaltung, die mehrere Schaltungsblöcke (11-13) aufweist, mit:  – einer
Ein-/Ausschalteinrichtung (14) zum Einschalten/Ausschalten eines
Schaltungsblocks der elekronischen Schaltung,  – einer
Detektionseinrichtung (16), die erkennt, wenn ein ausgeschalteter
Schaltungsblock wieder eingeschaltet werden soll,  – einer
Steuerungseinrichtung (15) zur Steuerung eines Taktsignals für die Schaltungsblöcke der
Schaltanordnung,  dadurch gekennzeichnet, dass, wenn die Detektionseinrichtung
(16) erkennt, dass der ausgeschaltete Schaltungsblock eingeschaltet
werden soll, die Steuereinrichtung (15) den Takt auch für nicht
abgeschaltete Schaltungsblöcke (12,
13) für
eine vorbestimmte Zeitspanne aussetzt, wobei die Ein-/Ausschalteinrichtung
während
dieser Zeitspanne den Schaltungsblock (11) einschaltet.
Patent DE-102005035444-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Testen der Betriebsbrauchbarkeit von Bitleitungen in einer DRAM-Speichervorrichtung
Inventor: NIERLE KLAUS
IPC: G11C29/12
Filed: 2005-07-28
Granted: 2014-02-27
Abstract: Verfahren zum Testen der Betriebsbrauchbarkeit von Bitleitungen (BL), Leseverstärkern und Vorladungsschaltungen (15) in einer DRAM-Speichervorrichtung (1) mit folgenden Verfahrensschritten: (a) Einstellen einer DRAM-Speichervorrichtung (1) in einen Testmodus; (b) Aufbringen eines Schreibbefehls auf die DRAM-Speichervorrichtung (1) zum Einschreiben eines vorher festgelegten Testdatenwerts in eine Speicherzelle (12), welche mit einer Bitleitung (BL) verbunden ist, und gleichzeitiges Einschalten eines Aktivstromgenerators (7, 8, 9, 10) zum Liefern von Leistung an einen Leseverstärker und eine Vorladungsschaltung (15), die mit der Bitleitung (BL) in Verbindung stehen; (c) Ausschalten des Aktivstromgenerators (7, 8, 9, 10) und Schalten eines Standbystromgenerators (6) auf den Leseverstärker und die Vorladungsschaltung (15) der Bitleitung (BL) in einem steuerbaren Schaltzeitpunkt (t4), wobei der Schaltzeitpunkt (t4) in Bezug auf einen Schaltzeitpunkt in einem normalen Betriebsmodus vorzeitiger bzw. früher ist; (d) Durchführen eines Vorladungsvorgangs auf der Bitleitung (BL) durch Schließen einer mit der Speicherzelle (12) verbundenen Wortleitung (WL) und Aufbringen einer Vorladungsspannung auf die Bitleitung durch die zugehörige Vorladungsschaltung (15); (e) Auslesen des in der Speicherzelle (12) gespeicherten Datenwerts. (f) Vergleichen des ausgelesenen Datenwerts mit dem vorher festgelegten Testdatenwert.
Patent DE-102005038602-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung
Inventor: WOYDA-WOLF MARTIN
IPC: G01R17/10
Filed: 2005-08-16
Granted: 2019-05-09
Abstract: Sicherheitseinrichtung (1) mit einem Bussystem (9) und mit mindestens einer von einem Widerstand (6) abgeschlossenen Primärlinie (6.1, 6.2), wobei ein die Primärlinie (6.1, 6.2) umfassender Stromkreis (6, 6.1, 6.2, 3.2, 7.2) mit einer Wechselspannung aus einer Wechselspannungsquelle (5) gespeist ist,
 wobei die Sicherheitseinrichtung (1) einen ersten Übertrager (3) und einen zweiten Übertrager (7) umfasst,
 wobei eine erste Wicklung (7.1) des zweiten Übertragers (7) mit der Wechselspannungsquelle (5) verbunden ist,
 wobei ein Anschluss einer zweiten Wicklung (7.2) des zweiten Übertragers (7) mit einer Mittelanzapfung einer ersten Wicklung umfassend eine erste Teilwicklung (3.1) und eine zweite Teilwicklung (3.2) des ersten Übertragers (3) verbunden ist,
 wobei eine zweite Wicklung (3.3) des ersten Übertragers (3) mit einer Auswerteeinrichtung (4) verbunden ist,
 wobei der erste Übertrager (3) ausgebildet ist, einen Strom auf einen ersten Stromkreis, bestehend aus der zweiten Wicklung (7.2) des zweiten Übertragers (7), der ersten Teilwicklung (3.1) des ersten Übertragers (3) und einem Bezugswiderstand (2), und auf den die Primärlinie (6.1, 6.2) umfassenden Stromkreis, bestehend aus der zweiten Wicklung (7.2) des zweiten Übertragers (7), der zweiten Teilwicklung (3.2) des ersten Übertragers (3) und einem Widerstand (6), aufzuteilen,
 wobei die Auswerteeinrichtung (4) eine Änderung eines Widerstandswertes des Widerstandes (6) als Abweichung eines Stromes registriert.
Patent DE-102005042537-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Applizieren selbstklebender Sicherheitsetiketten
Inventor: BINDER ALFONS
IPC: G09F3/00
Filed: 2005-09-07
Granted: 2008-09-04
Abstract: Vorrichtung
zum Applizieren von selbstklebenden Sicherheitsetiketten, bestehend
aus:  – einer
Grundplatte (2) zum Positionieren einer mit einem Sicherheitsetikett
(41) zu versehenen Dokumentvorlage (30) unterhalb einer Etikettenrolle
(40), welche die zu applizierenden Sicherheitsetiketten trägt;  – einem
relativ zur Grundplatte schwenkbaren und verschiebbaren Deckelteil
(6), in welchem die Etikettenrolle (40) gelagert werden kann;  – einer
im Deckelteil (6) gelagerten Anpressrolle (17), über die die Etikettenrolle
(40) geführt
wird, wobei das Deckelteil (6) samt Anpressrolle (17) durch Federmittel
(8, 10) in einer Ruheposition gehalten wird, in der die Etikettenrolle
(40) von der Grundplatte (2) beabstandet ist, und wobei durch eine
Schwenkbewegung des Deckelteils (6) die Anpressrolle (17) gegen
die Grundplatte (2) gepresst werden kann und wobei die Anpressrolle
(2) durch eine Verschiebungsbewegung des Deckelteils (6) relativ
zur Grundplatte (2) verschoben werden kann, wodurch es zu einem
Abwickeln der Etiketten (41) von der Etikettenrolle (40) und zu
einem Anpressen eines Etiketts...
Patent DE-102005046619-B4 (DE)
Title: Hydraulikblock für eine eine Schlupfregelung aufweisende, hydraulische Fahrzeugbremsanlage
Inventor: WEH ANDREAS
IPC: B60T8/175
Filed: 2005-09-29
Granted: 2021-02-04
Abstract: Hydraulikblock für eine, eine Schlupfregelung aufweisende, hydraulische Fahrzeugbremsanlage, mit einer Bohrung für ein hydraulisches Bauelement der Fahrzeugbremsanlage und mit Fluidbohrungen (10), wobei die Bohrung für das hydraulische Bauelement von einer Fluidbohrung (10) gekreuzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in die Bohrung für das hydraulische Bauelement ein Trennelement (6) eingebracht ist, das die Bohrung für das hydraulische Bauelement von der Fluidbohrung (10) trennt und dass das Trennelement (6) einen Fluidkanal (9) zwischen sich und einer Wand der Bohrung für das hydraulische Bauelement einschließt, der die, die Bohrung für das hydraulische Bauelement kreuzende, Fluidbohrung (10) verbindet.
Patent DE-102005051065-B4 (DE)
Title: Integrierte Halbleiterschaltung zum Zuschalten einer Spannungsdomäne
Inventor: HOBER PETER
IPC: H01L23/58
Filed: 2005-10-25
Granted: 2011-12-08
Abstract: Integrierte Halbleiterschaltung mit  – einer an eine Spannungsquelle gekoppelten Schalteinheit (111, 301) zum Zuschalten oder Abschalten einer Versorgungsspannung, wobei die Schalteinheit ein erstes Einzel-Schaltelement (211), ein zweites Einzel-Schaltelement (205) und ein drittes Einzel-Schaltelement (210) umfasst, wobei das zweite Einzel-Schaltelement (205) und das dritte Einzel-Schaltelement (210) in Reihe geschaltet sind,  – einer an das erste Einzel-Schaltelement (211), das zweite Einzel-Schaltelement (205) und das dritte Einzel-Schaltelement (210) gekoppelten Steuereinheit (112) zum Steuern des Zuschaltens oder Abschaltens der Versorgungsspannung mittels eines Steuersignals, und  – einer zwischen der Steuereinheit (112) und dem ersten Einzel-Schaltelement (211), dem zweiten Einzel-Schaltelement (205) und dem dritten Einzel-Schaltelement (210) geschalteten Verzögerungseinheit,  wobei die Verzögerungseinheit derart eingerichtet ist, dass sie das Steuersignal um ein erstes Zeitintervall verzögert an das erste Einzel-Schaltelement (211) ausgibt und um ein von dem ersten Zeitintervall verschiedenes zweites Zeitintervall verzögert an das zweite Einzel-Schaltelement (205) und an das dritte Einzel-Schaltelement (210)...
Patent DE-102005053914-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem, Verfahren zum Betreiben eines Kommunikationssystems, Server-Einheit, Verfahren zum Betreiben einer Server-Einheit, Kommunikationsdienst-Client-Einheit und Verfahren zum Betreiben einer Kommunikationsdienst-Client-Einheit
Inventor: SCHWAGMANN NORBERT
IPC: H04W4/08
Filed: 2005-11-11
Granted: 2014-08-07
Abstract: Kommunikationssystem mit einer Kommunikationsdienst-Client-Einheit, weiteren Kommunikationsdienst-Client-Einheiten, einer Kommunikationsdienst-Server-Einheit und einer Server-Einheit, wobei  – die Kommunikationsdienst-Client-Einheit eingerichtet ist, eine oder mehrere Nachrichten zu erzeugen, welche mindestens ein Kriterium enthalten, das von den weiteren Kommunikationsdienst-Client-Einheiten jeweils erfüllt wird oder nicht erfüllt wird und die Anforderung nach der Bereitstellung des Kommunikationsdiensts und eine Spezifikation enthalten, dass die weiteren Kommunikationsdienst-Client-Einheiten, die das Kriterium erfüllen, Teilnehmer des bereitgestellten Kommunikationsdiensts sein sollen;  – die Server-Einheit eingerichtet ist, eine Liste der weiteren Kommunikationsdienst-Client-Einheiten, die das Kriterium erfüllen, zu erzeugen und an die Kommunikationsdienst-Server-Einheit zu übermitteln;  – die Kommunikationsdienst-Server-Einheit eingerichtet ist, den Kommunikationsdienst mit der Kommunikationsdienst-Client-Einheit und den weiteren Kommunikationsdienst-Client-Einheiten, die das Kriterium erfüllen, als Teilnehmern bereitzustellen;  – die Server-Einheit eingerichtet ist, im Laufe der Bereitstellung des Kommunikationsdiensts die Liste der weiteren Kommunikationsdienst-Client-Einheiten, die das Kriterium erfüllen, auf Gültigkeit zu überprüfen und gegebenenfalls zu aktualisieren und die aktualisierte Liste an die Kommunikationsdienst-Server-Einheit zu übermitteln; und  – die Kommunikationsdienst-Server-Einheit eingerichtet ist, gemäß der aktualisierten Liste die Teilnehmer des Kommunikationsdiensts zu verändern.
Patent DE-102005060749-B4 (DE)
Title: Luftlevitationsvorrichtung mit Neutralisationseinrichtung
Inventor: MIYACHI HIROSHI
IPC: B65G51/03
Filed: 2005-12-16
Granted: 2013-12-19
Abstract: Luftlevitationsvorrichtung mit Neutralisationseinrichtung, wobei mehrere Luftstrahlöffnungen (3) an einer Werkstücklevitationsfläche (2a), auf welcher ein plattenförmiges Werkstück (6) durch Ausstrahlen von Luft in einen Schwebezustand versetzt wird, vorgesehen sind, und wobei die Werkstücklevitationsfläche (2a) als eine obere Wandfläche einer Luftaufnahmeeinheit (2) der Luftlevitationsvorrichtung ausgestaltet ist, die mit einer Luftzufuhrquelle verbunden ist, wobei die Luftstrahlöffnungen (3) mit einem Raum (4) im Inneren der Luftaufnahmeeinheit (2) verbunden sind, wobei eine Ionisierungseinrichtung (5) mit Entladungsnadeln (25, 35, 45) vorgesehen ist, die Ionen mittels Koronaentladung generieren, wobei die durch die Ionisierungseinrichtung ionisierte Luft mit Ionen aus jeder Luftstrahlöffnung (3) ausgestrahlt wird, um Werkstücklevitation und Werkstückneutralisation durch die ionisierte Luft zu bewirken, wobei die Ionisierungseinrichtung (5) innerhalb der Luftaufnahmeeinheit (2) angeordnet ist.
Patent DE-102006011462-B4 (DE)
Title: Speicherschaltung und Verfahren zum Betreiben einer Speicherschaltung
Inventor: LIAW CORVIN
IPC: G11C13/02
Filed: 2006-03-13
Granted: 2008-07-10
Abstract: Speicherschaltung
(1) mit  einem Widerstandsspeicherelement (3),  einer Bitleitung
(4),  einem zwischen dem Widerstandsspeicherelement (3) und der
Bitleitung (4) angeordneten Auswahltransistor (2), der in einem
Ruhezustand nicht-leitend ist, um das Widerstandsspeicherelement
(3) von der Bitleitung zu trennen, und der zu einem Adressieren
des Widerstandsspeicherelementes leitend ist, um das Widerstandsspeicherelement (3)
mit der Bitleitung zu verbinden, und einem weiteren Transistor (7),  dadurch
gekennzeichnet, dass  der weitere Transistor (7) mit einem Knoten
(N) zwischen dem Widerstandsspeicherelement (3) und dem Auswahltransistor
(2) verbunden ist, und  der Auswahltransistor (2) und der weitere
Transistor ausgelegt sind, dass im Ruhezustand, um ein vorbestimmtes
Potential über
den weiteren Transistor (7) an dem Widerstandsspeicherelement (3)
anzulegen, der Auswahltransistor (2) nicht-leitend und der weitere
Transistor (7) leitend ist, und dass zum Adressieren des Widerstandsspeicherelementes
der Auswahltransistor (2) leitend und der weitere Transistor (7)
nicht-leitend ist.
Patent DE-102006021520-B4 (DE)
Title: Mikroskop-Objektiv
Inventor: SHI RENHU DR
IPC: G02B21/02
Filed: 2006-05-05
Granted: 2020-10-08
Abstract: Mikroskop-Objektiv mit antisymmetrisch angeordneten Linsen oder Linsengruppen sowie einem Tubussystem, wobei die von einem Objektpunkt ausgehenden Strahlen zwischen dem Mikroskop-Objektiv und dem Tubussystem parallel zueinander verlaufen und die Farbfehler vom Mikroskop-Objektiv und dem Tubussystem bei einer Brennweite des Tubussystems von 180 mm gemeinsam oder bei einer Brennweite des Tubussystems von 200 mm getrennt voneinander korrigiert sind.
Patent DE-102006029731-B4 (DE)
Title: Batterieanschluss
Inventor: MUNOZ LUIS MIGUEL
IPC: H01M50/543
Filed: 2006-06-28
Granted: 2007-07-05
Abstract: Batterieanschluss
mit einem einstückigen
Körper
(1) aus einem elektrisch leitenden Material, wobei eine zylindrische
Klemme (2) für
die Verbindung mit einer Batteriehalterung mittels einer an einem
Ende des Körpers
(1) angeordneten Schrauben-Mutter-Verbindung (3, 4) vorgesehen ist, wobei
der Körper
(1) an seinem anderen Ende mit einem zylindrischen Hals (6) versehen
ist, der an einem seiner Enden (7) erweitert ist, um das Ende eines
entsprechenden Stromversorgungskabels (8) oder eine Gruppe von Kabeln
aufzunehmen und die Erweiterung dann durch eine radiale Kontraktion
zu verengen,  und wobei neben dem zylindrischen Hals (6) weiterhin
ein zweiter zylindrischer Hals (9) vorgesehen ist, dessen Achse
parallel zu derjenigen der ersten zylindrischen Halses (6) verläuft, wobei
der zweite zylindrische Hals (9) einen anderen Durchmesser als der
erste zylindrische Hals (6) aufweist und entsprechend mit einer
axialen Erweiterung (10) versehen ist, die um ein entsprechendes
Kabel oder eine Gruppe von Kabeln (11) verengt werden kann, sodass ein...
Patent DE-102006030839-B4 (DE)
Title: Optisches Element mit computergeneriertem Hologramm
Inventor: WATANABE MASACHIKA
IPC: G03H1/16
Filed: 2006-07-04
Granted: 2017-09-14
Abstract: Optisches Element (13) mit computergeneriertem Hologramm, umfassend: ein Fourier-Transformations-Hologramm vom Transmissionstyp (20), umfassend ein Substrat (1) und eine Bildumwandlungsschicht (2), die auf dem Substrat (1) gebildet ist und die Funktion als eine Fourier-Transformations-Linse hat; eine Beugungsfunktionsschicht (3), die auf der Bildumwandlungsschicht (2) des Fourier-Transformations-Hologramms vom Transmissionstyp (20) angeordnet ist und einen bestimmten Brechungsindexunterschied in Bezug auf die Bildumwandlungsschicht (2) aufweist und eine Schutzschicht (4), die auf der Beugungsfunktionsschicht (3) gebildet ist, wobei der Brechungsindexunterschied zwischen der Beugungsfunktionsschicht (3) und der Bildumwandlungsschicht (2) in einem Bereich von 0,75 × (λ0/D) × (N – 1)/N bis 1,25 × (λ0/D) × (N – 1)/N liegt, wobei die Beugungsfunktionsschicht (3) aus Luft ist, und wobei eine Antireflexionsschicht (6) an der Grenzfläche zwischen der Beugungsfunktionsschicht (3) und der Schutzschicht (4) und an der Grenzfläche zwischen der Beugungsfunktionsschicht (3) und der Bildumwandlungsschicht (2) zusätzlich zu der jeweiligen Oberfläche der Schutzschicht (4) und dem Substrat (1) gebildet ist, worin λ0 die Referenzwellenlänge ist, D die maximale Tiefe einer winzigen konkav-konvexen Form ist, die auf einer Oberfläche der Bildumwandlungsschicht (2) gebildet ist, und N die Anzahl an Schritten, definiert durch die Anzahl an flachen Oberflächen, der winzigen konkav-konvexen Form ist, die auf der Oberfläche der Bildumwandlungsschicht (2) gebildet ist und N eine ganze Zahl von 2 oder höher ist.
Patent DE-102006035654-B4 (DE)
Title: Verbinder, Verbinderanordnung und Zusammenbauverfahren
Inventor: NAKAMURA HIDETO
IPC: H01R13/639
Filed: 2006-07-31
Granted: 2010-11-04
Abstract: Verbinder, umfassend:  ein Gehäuse (10), in oder an welchem ein freigebendes Glied (26) so vorgesehen ist, um zwischen einer freigebenden Position (RP) und einem Standbybereich bewegbar zu sein, welcher hinter der freigebenden Position (RP) angeordnet ist, und welches mit einem zusammenpassenden Gehäuse (40) verbindbar ist, welches einen kurzschließenden Anschluß (43) zum Kurzschließen von Anschlußpaßstücken (42) aufweist,  wobei das freigebende Glied (26) in einem Standbybereich durch den Eingriff von wenigstens einem rückstellfähigen Stück (18), welches in oder an dem Gehäuse (10) vorgesehen ist, und wenigstens einem verriegelnden Stück (29) gehalten ist, welches in oder an dem freigebenden Glied (26) vorgesehen ist, wenn das Gehäuse (10) noch nicht mit dem zusammenpassenden Gehäuse (40) verbunden ist,  wobei das freigebende Glied (26) unverändert in dem Standbybereich angeordnet ist, wenn das Gehäuse (10) teilweise mit dem zusammenpassenden Gehäuse (40) verbunden ist, und  wobei das freigebende Glied (26) zu der freigebenden Position...
Patent DE-102006049929-B4 (DE)
Inventor: WOELLER KARL-HEINZ
IPC: A61K8/02
Filed: 2006-10-19
Granted: 2012-03-08
Abstract: A preferred cosmetic and/or dermatological film-forming preparation, comprising at least one hydrophobic gel and at least one hydrophilic gel, wherein the hydrophobic gel is formed by at least one hydrophobic polymer and mineral fats, or oils, respectively, enables individual skin and wound care. After the skin or wound care, the preparation can be removed in one piece in a pain and residue-free manner.
Patent DE-102006055532-B4 (DE)
Title: Formgetreue Darstellung der Funktionstasten eines Lenkrads in der Instrumententafel des Kraftfahrzeugs
Inventor: MICHEL BRITTA
IPC: B60K35/00
Filed: 2006-11-24
Granted: 2011-07-07
Abstract: Kraftfahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug, mit einem Lenkrad (1), das einen zentralen Bereich (3) aufweist, der mit seinem Boden (6) axial mit einer Lenksäule (44) in Verbindung steht und über mindestens eine Speiche (9) mit einem Lenkradkranz verbunden ist und an dem im Bereich der mindestens einen Speiche (9) im Inneren des Lenkradkranzes und von diesem beabstandet mindestens eine Konsole (16) angeordnet ist, die wenigstens zwei Funktionstasten (11) aufweist, die in ihrer Form sowie ihrer Anordnung zueinander durch Sichtfelder (43) auf einer Instrumententafel (29) nachgebildet sind, wobei die Sichtfelder (43) bei Betätigung der Funktionstasten (11) aktiviert werden, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Funktionstasten (11) jeweils mit mehr als einer Funktion belegt sind, wobei die Sichtfeldsignale farbig funktionell zusammengefasst sind und nur ein, der jeweiligen Funktionsauswahl entsprechendes Sichtfeldsignal in den Sichtfeldern (43) anzeigbar ist und wobei demjenigen Sichtfeld (43) kein Sichtfeldsignal zugeordnet ist, dessen Funktionstaste (11) keine Funktion zugewiesen ist.
Patent DE-102006057954-B4 (DE)
Title: Zahnseidenhalter
Inventor: WURZER GUENTER
IPC: A61C15/00
Filed: 2006-12-08
Granted: 2008-11-27
Abstract: Zahnseidenhalter
(10) zum Fixieren von Zahnseide für eine Zahnreinigung, welcher
um eine Längsachse
(A) rotierbar ist, um die Länge
eines freien Zahnseidestrangs (22) durch Umspulen zu verändern, mit einem
Griff (12) und einer Ringnut (14), um darin einen Zahnseidestrang
(22) aufzuspulen, und einem an die Ringnut (14) angrenzenden Fixierkopf
(16), an dessen Umfang zumindest ein Schlitz (18) vorgesehen ist,
in dem der Zahnseidestrang (22) arretierbar und zu einem freien
distalen Ende (Z) des Zahnseidenhalters (10) führbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Fixierkopf (16) als ein separates, bewegliches Element
ausgeführt
ist, welches mittels eines Gewindestifts (24) mit dem Griff (12)
verbunden ist.
Patent DE-102006061130-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schalter und Elektrowerkzeug mit einem solchen Schalter
Inventor: HAFEN DANIEL
IPC: H01H3/04
Filed: 2006-12-22
Granted: 2020-03-19
Abstract: Elektrischer Schalter für ein Elektrogerät, mit einem Betätigungselement (13), und mit einem Kontaktsystem (7, 8), wobei das Betätigungselement (13) schaltend auf das Kontaktsystem (7, 8) einwirkt, wobei auf demselben elektrischen Potential befindliche Teile des Kontaktsystems (7, 8) und/oder der mit dem Kontaktsystem (7, 8) in Verbindung stehende Teile als jeweils ein Einzelteil ausgebildet sind, und wobei das Kontaktsystem (7) einen beweglichen Einschaltkontaktträger (22) sowie das Kontaktsystem (8) einen beweglichen Überbrückungskontaktträger (25) umfassen, dadurch gekennzeichnet, daß das Kontaktsystem (7, 8) ein als einstückiges Einzelteil ausgebildetes Multifunktionsteil (29) aufweist, daß das Multifunktionsteil (29) den beweglichen Einschaltkontaktträger (22) sowie den beweglichen Überbrückungskontaktträger (25) umfaßt, daß das Multifunktionsteil (29) ein Lager für den beweglichen Einschaltkontaktträger (22) sowie den beweglichen Überbrückungskontaktträger (25) umfaßt, und daß die Federung der beweglichen Kontaktträger (22, 25) in das Multifunktionsteil (29) als Blattfeder integriert ist.
Patent DE-102006061839-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sortierung unterschiedlicher ferromagnetischer Besteckteile sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BRINKMANN GEORG
IPC: B07C99/00
Filed: 2006-12-21
Granted: 2013-04-25
Abstract: Verfahren zur Sortierung unterschiedlicher, ferromagnetischer Besteckteile, die zunächst durch eine Zuführeinrichtung (1) einer Halterungsvorrichtung (2) zugeführt werden, wobei die Halterungsvorrichtung (2) eine um mindestens eine Drehachse (4) drehbare Fördereinrichtung (5) mit einer mit mehreren Magneten (6) zur Anhaftung der Besteckteile (7) ausgestatteten Oberfläche aufweist und nach dem Anhaften je eines Besteckteiles (7) an einem der Magnete (6) die Übergabe jedes Besteckteiles (7) an eine nachfolgende Erkennungseinheit (3) durch eine kontinuierliche Vergrößerung des Abstandes zwischen dem Magneten (6) und dem Besteckteil (7) erfolgt, wobei die Ausrichtung der an der Halterungsvorrichtung (2) anliegenden Besteckteile (7) unter Nutzung der Schwerkraft erfolgt, sodass sich die Besteckteile (7) selbsttätig und gleichmäßig an die Oberfläche der Halterungsvorrichtung (2) anlegen.
Patent DE-102007017483-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung, Steuersystem hiermit, sowie Offset-Korrekturverfahren
Inventor: FUJIMOTO NAOKI
IPC: G01P21/00
Filed: 2007-04-13
Granted: 2013-01-03
Abstract: Ein Steuersystem, aufweisend: eine Mehrzahl von Sensorvorrichtungen (20), von denen jede eine entsprechende physikalische Größe eines Messobjekts misst und einen Messwert der gemessenen physikalischen Größe ausgibt; und eine Steuervorrichtung (10), die einen Offset-Korrekturbefehl an jede der Mehrzahl von Sensorvorrichtungen (20) ausgibt, um eine Offset-Einstellung an einem Offset-Wert des Messwertes bei jeder benötigten aus der Mehrzahl von Sensorvorrichtungen (20), bei der die Offset-Einstellung nötig ist, durchzuführen, wobei jede Sensorvorrichtung (20) aufweist: eine Erfassungsvorrichtung (21), die ein Messsignal erzeugt, das sich in Übereinstimmung mit einer Änderung der physikalischen Größe des Messobjekts ändert und den Messwert der gemessenen physikalischen Größe anzeigt; eine Kommunikationsvorrichtung (27), die eine Zwei-Wege-Kommunikation relativ zur Steuervorrichtung (10) und jeder verbleibenden aus der Mehrzahl von Sensorvorrichtungen (20) durchführt, wobei die Kommunikationsvorrichtung (27) den Offset-Korrekturbefehl von der Steuervorrichtung (10) empfängt und die Kommunikationsvorrichtung (27) eine Messinformation ausgibt, die den Messwert enthält, der von dem Messsignal angegeben wird,...