baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020120465-A1 (DE)
Title: Verbesserte transportroutenplanung
Inventor: WALPUCK JOHN
IPC: G06Q50/30
Filed: 2020-08-03
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine verbesserte Transportroutenplanung bereit. Ein Transportsystem, das einen Logikknoten umfasst, der dazu konfiguriert ist, einen optimierten verabredeten Ort für ein Fahrzeug in einem Bereich zu bestimmen, der zumindest teilweise auf Verkehrsdaten beruht, die mit einer Vielzahl von Fahrzeugen in dem Bereich zusammenhängen; und ein Kommunikationselement, das dazu ausgelegt ist, dem Fahrzeug den optimierten verabredeten Ort zu kommunizieren.
Patent DE-102020120901-A1 (DE)
Title: Binärpatchsystem und Verfahren zum Erzeugen und Integrieren von Binärpatch
Inventor: IYER GOPALAKRISHNAN
IPC: G06F8/70
Filed: 2020-08-07
Abstract: Ein Binärpatchsystem für ein Fahrzeug umfasst einen Speicher (110) und einen Prozessor (108) in Kommunikation mit dem Speicher (110). Der Prozessor (108) ist programmiert zum Empfangen von ursprünglichem Quellcode, Identifizieren von Schwachstellen in dem ursprünglichen Quellcode, Erzeugen von einem Binärpatch basierend auf den identifizierten Schwachstellen, Empfangen von Feedback von dem erzeugten Binärpatch, und Einfügen von dem erzeugten Binärpatch in den ursprünglichen Quellcode basierend auf dem empfangenen Feedback.
Patent DE-102020125882-A1 (DE)
Title: Abdeckungsanordnung für elektrische sammelschienenverbindung
Inventor: BASERI EHSAN
IPC: H02B1/20
Filed: 2020-10-02
Abstract: Verschiedene offenbarte Ausführungsformen umfassen Abdeckungsanordnungen für eine elektrische Sammelschienenverbindung, Sammelschienen-Verbindungsanordnungen und Batteriesysteme. In einer illustrativen Ausführungsform umfasst eine Abdeckungsanordnung für eine elektrische Sammelschienenverbindung eine elektrisch isolierende Sammelschienenabdeckung, die so konfiguriert ist, dass sie darin ein Ende einer elektrischen Sammelschiene aufnimmt. Elektrisch isolierende Sammelschienenabdeckungen erstrecken sich von der Sammelschienenabdeckung, wobei jede Befestigungsbuchse so bemessen ist, dass sie eine Befestigungsanordnung aufnimmt, wobei jede Befestigungsbuchse eine erste Öffnung an einem ersten Ende distal von der Sammelschienenabdeckung und eine zweite Öffnung an einem zweiten Ende proximal von der Sammelschienenabdeckung definiert, wobei die erste Öffnung so bemessen ist, dass ein Werkzeug zum Drehen einer Befestigungsanordnung durch sie hindurch eingeführt werden kann, wobei die erste Öffnung des Weiteren so bemessen ist, dass das Einführen eines Fingers eines Menschen durch sie hindurch verhindert wird. Elektrisch isolierende Haltenasen erstrecken sich in das Innere jeder Befestigungsbuchse zwischen der ersten Öffnung und der zweiten Öffnung.
Patent DE-102020126167-A1 (DE)
Title: Feldeffekttransistoren mit kanalbereichen, die ein zweidimensionales material umfassen, auf einem mandrel
Inventor: FROUGIER JULIEN
IPC: H01L21/336
Filed: 2020-10-07
Abstract: Strukturen für einen Feldeffekttransistor und Verfahren zum Bilden von Strukturen für einen Feldeffekttransistor. Eine Gate-Elektrode weist einen Abschnitt (43) auf, der um eine erste Seitenoberfläche und eine zweite Seitenoberfläche eines Mandrels (38) gehüllt ist, der aus einem dielektrischen Material zusammengesetzt ist. Eine Kanalschicht (34, 36) weist einen Kanalbereich (70) auf, der teilweise zwischen der ersten Seitenoberfläche des Mandrels (38) und dem Abschnitt (43) der Gate-Elektrode positioniert ist. Die Kanalschicht (34, 36) ist aus einem zweidimensionalen Material zusammengesetzt.
Patent DE-102020130699-A1 (DE)
Title: Halbleiter-package-struktur
Inventor: TSAI YI-LIN
IPC: H01L21/60
Filed: 2020-11-20
Abstract: Eine Halbleiter-Package-Struktur umfasst ein Substrat, eine Brückenstruktur, eine Umverteilungsschicht, eine erste Halbleiterkomponente und eine zweite Halbleiterkomponente. Das Substrat weist eine Verkabelungsstruktur auf. Die Brückenstruktur befindet sich über dem Substrat. Die Umverteilungsschicht befindet sich über der Brückenstruktur. Die erste Halbleiterkomponente und die zweite Halbleiterkomponente befinden sich über der Umverteilungsschicht, wobei die erste Halbleiterkomponente durch die Umverteilungsschicht und die Brückenstruktur elektrisch mit der zweiten Halbleiterkomponente gekoppelt ist.
Patent DE-102020130959-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum erfassen der aufmerksamkeit eines insassen eines fahrzeugs
Inventor: GHANNAM MAHMOUD YOUSEF
IPC: A61B5/18
Filed: 2020-11-23
Abstract: Die Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zum Erfassen der Aufmerksamkeit eines Insassen eines Fahrzeugs bereit. Beispielhafte Ausführungsformen, die in dieser Offenbarung beschrieben sind, sind im Allgemeinen auf Systeme und Verfahren zum Erfassen der Aufmerksamkeit eines Fahrers eines Fahrzeugs gerichtet. In einem beispielhaften Verfahren bestimmt ein Fahreraufmerksamkeitserfassungssystem, ob ein Fahrer eines Fahrzeugs anfällig für Lagophthalmus ist. Wenn der Fahrer anfällig für Lagophthalmus ist, kann das Fahreraufmerksamkeitserfassungssystem einen Aufmerksamkeitszustand des Fahrers durch Ignorieren eines Augenlidzustands des Fahrers und Überwachen von Biometriken des Fahrers auswerten, wie etwa einer Herzfrequenz und/oder eines Atemmusters. Alternativ kann das Fahreraufmerksamkeitserfassungssystem einen Aufmerksamkeitszustand des Fahrers bewerten, indem den Biometriken des Fahrers eine höhere Priorität zugewiesen wird als dem Augenlidzustand. Wenn der Fahrer jedoch nicht anfällig für Lagophthalmus ist, bewertet das Fahreraufmerksamkeitserfassungssystem den Aufmerksamkeitszustand des Fahrers, indem dem Augenlidzustand eine höhere Priorität als den Biometriken des Fahrers zugewiesen wird.
Patent DE-102020133075-A1 (DE)
Title: Magnetsensor
Inventor: WAKABAYASHI JYUNYA
IPC: G01R33/00
Filed: 2020-12-11
Abstract: Ein Magnetsensor (1) umfasst eine Sensoreinheit (100) und einen Magnet (200). Die Sensoreinheit (100) weist eine Vielzahl von Lead-Frames (110), ein Magnetsensorelement (120) und eine Einkapselung (130) auf. Die Vielzahl von Lead-Frames (110) umfasst eine erste Außenleitung (111) und eine zweite Außenleitung (112). Die erste Außenleitung (111) hat einen ersten Körper (111a) und einen ersten Vorsprung (111b). Die zweite Außenleitung (112) hat einen zweiten Körper (112a) und einen zweiten Vorsprung (112b). Der Magnet (200) weist einen Magnetkörper (202), einen ersten Einschränkungsabschnitt (210a), einen zweiten Einschränkungsabschnitt (220a), einen ersten Aufnahmeabschnitt (210b) und einen zweiten Aufnahmeabschnitt (220b) auf.
Patent DE-102020134806-A1 (DE)
Title: System, Benutzergerät, Zugangspunkt, Vorrichtung, Verfahren und Computerprogramm zur Bestimmung und Übermittlung eines Funktionsumfanges einer Kommunikationsvorrichtung in einem Netzwerk
Inventor: CHEN XIAOGANG
IPC: H04W72/00
Filed: 2020-12-23
Abstract: Beispiele beziehen sich auf ein System, ein Benutzergerät, einen Zugangspunkt, eine Vorrichtung, ein Verfahren und ein Computerprogramm zur Bestimmung und Übermittlung eines Funktionsumfanges einer Kommunikationsvorrichtung in einem Netzwerk. Eine Kommunikationsvorrichtung (10), wobei die Kommunikationsvorrichtung (10) eine mit einem Speicher (14) gekoppelte Verarbeitungseinrichtung (12) umfasst, ist ausgebildet, um Information über einen Funktionsumfang zu bestimmen, die Information über unterstützte Modulations- und Kodierungsschema, MCS, und Bandbreite, BW, für die drahtlose Kommunikation in einem Netzwerk mit extrem hohem Durchsatz, EHT, umfasst; und um die Information über den Funktionsumfang an ein anderes Kommunikationsgerät zu übermitteln.
Patent DE-102020134918-A1 (DE)
Title: Pflanzenschutzmittel
Inventor: SHEN JIAN
IPC: A01P3/00
Filed: 2020-12-23
Abstract: Es wird eine Zusammensetzung zur Verwendung als Pflanzenschutzmittel beansprucht, dieA20 bis 65 Gew.-% Captan undB35 bis 80 Gew.-%eines Öls oder eines Gemisches aus mehreren Ölenenthält, wobei das Öl ausgewählt ist aus Pflanzenölen und deren Derivaten und synthetischen Ölen sowie beliebigen Mischungen der voranstehenden. Die liegt in flüssiger Form vor und zeigt eine hohe Effizienz, insbesondere bei der vorbeugenden Behandlung von Apfel- und Birnenschorf und gegen durch pilzliche Erreger hervorgerufene Lagerfäule.
Patent DE-102020134988-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur trennung von öl-wasser-emulsionen durch elektrokoaleszenz
Inventor: DUVOISIN CHARLES ADRIANO
IPC: B01D17/06
Filed: 2020-12-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zur Trennung von Öl-Wasser-Emulsionen durch Elektrokoaleszenz, umfassend ein Flüssigkeitsführungsmittel oder eine Rohrleitung (110), mindestens eine Kathode (120), mindestens eine Elektrode (130), mindestens eine Anode (140), mindestens eine Stromquelle (200) und mindestens eine Funkenstrecke (210) für eine Kathode (120) und eine Funkenstrecke (210) für die Anode (140). Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung auch ein Verfahren zur Trennung von Öl-Wasser-Emulsionen durch Elektrokoaleszenz, das von einem erfindungsgemäßen System ausgeführt wird.
Patent DE-102020200347-A1 (DE)
Title: Wischervorrichtung, Wischblattadapter, Wischarmadapter, Scheibenwischer sowie Montageverfahren
Inventor: KLEITSCH JULIAN
IPC: B60S1/48
Filed: 2020-01-14
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischervorrichtung (10) mit einem Wischarmadapter (14) und mit einem Wischblattadapter (12), der entlang einer Steckachse (26) des Wischarmadapters (14) mit dem Wischarmadapter (14) koppelbar ist.Es wird vorgeschlagen, dass die Wischervorrichtung (10) eine fluidische Axialverbindungseinheit (28) aufweist, die durch eine Translationsbewegung des Wischblattadapters (12) relativ zum Wischarmadapter (14), insbesondere parallel zur Steckachse (26), verbindbar oder trennbar ist.
Patent DE-102020204018-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Parken wenigstens eines automatisiert betriebenen Fahrzeugs
Inventor: SOMMER NICOLAS
IPC: B60W30/06
Filed: 2020-03-27
Abstract: Verfahren zum Parken wenigstens eines automatisiert betriebenen Fahrzeugs (AF1...AFn), aufweisend die Schritte:- Ermitteln einer Betriebsart eines geparkten Fahrzeugs (AF1...AFn, MF1... MFn) in einem Parkraum (P);- Auswerten der Daten betreffend Betriebsart des geparkten Fahrzeugs (AF1...AFn, MF1...MFn), wobei ein Seitenabstand (S1, S2) zwischen dem geparkten Fahrzeug (AF1...AFn, MF1...MFn) und einem in den Parkraum (P) einfahrenden automatisiert betriebenen Fahrzeug (AF1...AFn) entsprechend der Betriebsart des geparkten Fahrzeugs (AF1...AFn, MF1...MFn) ermittelt wird; und- Übermitteln einer Steueranweisung (IN) an das einfahrende automatisiert betriebene Fahrzeug (AF1...AFn), wobei der ermittelte Seitenabstand (S1, S2) zwischen dem parkenden automatisiert betriebenen Fahrzeug (AF1...AFn) und dem geparkten Fahrzeug (AF1...AFn, MF1...MFn) entsprechend der Betriebsart des geparkten Fahrzeugs (AF1...AFn, MF1... MFn) eingestellt wird.
Patent DE-102020204299-A1 (DE)
Title: Waferbearbeitungsverfahren
Inventor: HARADA SHIGENORI
IPC: H01L21/301
Filed: 2020-04-02
Abstract: Ein Waferbearbeitungsverfahren beinhaltet einen Polyesterfolienbereitstellungsschritt des Positionierens eines Wafers in einer inneren Öffnung eines Ringrahmens und des Vorsehens einer Polyesterfolie an einer Rückseite oder einer Vorderseite des Wafers und an einer Rückseite des Ringrahmens, einen Verbindungsschritt des Erwärmens der Polyesterfolie während eines Aufbringens eines Drucks auf die Polyesterfolie, um dadurch den Wafer und den Ringrahmen über die Polyesterfolie durch ein Thermokompressionsverbinden zu verbinden, einen Teilungsschritt des Aufbringens eines Laserstrahls auf den Wafer, um modifizierte Schichten im Wafer auszubilden, wodurch der Wafer in einzelne Bauelementchips geteilt wird, und einen Aufnahmeschritt des Herausblasens von Luft, um jeden Bauelementchip hochzudrücken, und des Aufnehmens jedes Bauelementchips von der Polyesterfolie.
Patent DE-102020210965-A1 (DE)
Title: Neuronales graph-transformer-netz-kraftfeld für die vorhersage atomarer kräfte und energien bei moleküldynamiksimulationen
Inventor: WILLMOTT DEVIN
IPC: G06N3/02
Filed: 2020-08-31
Abstract: Eine Simulation weist Folgendes auf: Umwandeln eines Moleküldynamik-Schnappschusses der Elemente innerhalb des Mehrelementsystems in einen Graphen mit Atomen als Knoten des Graphen, Definieren einer Matrix, so dass jede Spalte der Matrix einen Knoten im Graphen repräsentiert, Definieren einer Abstandsmatrix entsprechend einem Satz relativer Positionen der jeweiligen Atome, Iterieren über das GTFF unter Verwendung eines Attention-Mechanismus, der auf die Matrix einwirkt und durch die Aufnahme der Abstandsmatrix erweitert ist, um den verborgenen Zustand von einer aktuellen Schicht des GTFF zu einer nächsten Schicht des GTFF zu übertragen, Ausführen einer Kombination über die Spalten der Matrix, um eine skalare Molekülenergie zu erzeugen, Ausführen eines Rücklaufs durch das GTFF, wobei Ableitungen an jeder der Schichten des GTFF iterativ berechnet werden, um eine Vorhersage der auf jedes Atom wirkenden Kraft zu berechnen, und Zurückgeben der Vorhersage der auf jedes Atom einwirkenden Kraft.
Patent DE-102020212578-A1 (DE)
Title: Parksperreneinrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Parksperreneinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: TAPIA FRANCISCO
IPC: F16H61/22
Filed: 2020-10-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Parksperreneinrichtung (10) für ein Fahrzeug (F), bei welcher eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs beim Einlegen einer Sperrwirkung ermittelbar ist, umfassend eine Sperrklinke (SP); ein Parksperrenrad (1); eine Aktuatoreinrichtung (AE), mit welcher die Sperrklinke (SP) aktuierbar ist; eine Steuereinrichtung (SE), mit welcher ein Aktuieren der Sperrklinke (SP) in Abhängigkeit von der Geschwindigkeit des Fahrzeugs steuerbar ist, wobei die Geschwindigkeit aus einer Beschleunigung des Fahrzeugs ermittelbar ist und die Sperrklinke (SP) erst einrastbar ist, wenn die Geschwindigkeit und/oder die Beschleunigung geringer ist als ein vorbestimmter Grenzwert ist, und wobei ein Wert der Beschleunigung durch die Steuereinrichtung (SE) von einer Beschleunigungssensoreinrichtung (2) empfangbar ist; und eine Hilfsstromquelle (3) mit welcher die Steuereinrichtung (SE) und die Aktuatoreinrichtung (AE) betreibbar ist.
Patent DE-102021000333-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verschwenken einer Fahreinrichtung einer Straßenfräsmaschine und Straßenfräsmaschine
Inventor: LANG STEPHAN
IPC: E01C23/088
Filed: 2021-01-22
Abstract: Verfahren (20) zum Verschwenken einer Fahreinrichtung (6) am Maschinenrahmen (3) einer Stra-ßenfräsmaschine (1) zwischen einer äußeren Endposition und einer gegenüber der äußeren Endposition zur Maschinenmitte hin versetzten inneren Endposition, wobei die Straßenfräsmaschine (1) ein Fahrwerk mit mehreren Fahreinrichtungen (5, 6) aufweist, von denen wenigstens eine Fahreinrichtung (6) über eine Hubsäule (11) höhenverstellbar ist, umfassend die SchrittePositionieren (34) eines am Maschinenrahmen (3) gelagerten Abstellfußes (26) in einer Bodenkontaktposition zum Abstützen des Maschinenrahmens (3), Anheben der Fahreinrichtung (6), Verschwenken (23) der Fahreinrichtung (6) zwischen der äußeren Endposition und der inneren Endposition, Absenken der Fahreinrichtung (6) und Positionieren (35) des Abstellfußes (26) in einer Stauposition.
Patent DE-102021003956-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines medizinischen Bildgebungsgeräts zur lagerichtigen Darstellung von nicht-anatomischen Strukturen während einer bildgebenden Untersuchung und Vorrichtung hierfür
Inventor: VÖTH TIM
IPC: A61B6/00
Filed: 2021-08-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines medizinischen Bildgebungsgerätes zur lagerichtigen Darstellung von nicht-anatomischen Strukturen während einer bildgebenden Untersuchung, beinhaltend die folgenden Verfahrensschritte:a.) Zurverfügungstellung eines ersten 3D-Bildes (1), welches wenigstens eine anatomische Struktur (3) enthält;b.) Extraktion wenigstens eines Anatomiemodells (5) aus der wenigstens einen anatomischen Struktur (3) des ersten 3D-Bildes (1);c.) Zurverfügungstellung wenigstens zweier 2D-Aktualisierungsbilder (2), wobei wenigstens zwei 2D-Aktualisierungsbilder (2) zu unterschiedlichen Zeitpunkten aufgenommen wurden;d.) Extraktion (6) nicht-anatomischer Strukturen (4) aus einer ersten Teilmenge (7) der 2D-Aktualisierungsbilder (2);e.) Extraktion (13) anatomischer Strukturen (3) aus einer zweiten Teilmenge (8) der 2D-Aktualisierungsbilder (2);f.) Berechnen eines nicht-anatomischen 3D-Bildes (10) aus wenigstens zwei Teil-Rekonstruktionen (9), wobei die wenigstens zwei Teil-Rekonstruktionen (9) aus der Extraktion (6) der nicht-anatomischen Strukturen (4) berechnet werden;g.) Rekonstruktion eines anatomischen 3D-Bildes (11) aus der Extraktion (13) der anatomischen Strukturen (3);h.) Registrierung des anatomischen 3D-Bildes (11) mit dem ersten 3D-Bild (1) unter Bestimmung einer Koordinatentransformation (14);i.) Erstellung eines Navigationsvolumens (12) aus dem wenigstens einen Anatomiemodell (5) und dem nicht-anatomischen 3D-Bild (10) unter Verwendung der bestimmten Koordinatentransformation (14).
Patent DE-102021103300-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer motorischen Klappenanordnung
Inventor: GOLDMANN THOMAS
IPC: E05F15/611
Filed: 2021-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer motorischen Klappenanordnung (1) eines Kraftfahrzeugs (2), wobei die Klappenanordnung (1) eine über eine Klappenkinematik (3) verstellbare Klappe (4) und eine der Klappe (4) zugeordnete Antriebsanordnung (5) mit einem ersten Antrieb (6) zur Erzeugung einer motorischen Klappenverstellung aufweist, wobei der erste Antrieb (6) einen Antriebsstrang mit einem elektrischen Antriebsmotor (7) und mit einem dem Antriebsmotor (7) antriebstechnisch nachgeschalteten Vorschubgetriebe (8) aufweist, wobei der Antriebsmotor (7) in einer Verstellroutine mittels einer Steueranordnung (10) zum Erzeugen der motorischen Klappenverstellung anhand vorgegebener Ansteuerparameter angesteuert wird, wobei einer Antriebskomponente des Antriebsstrangs des ersten Antriebs (6) eine Bewegungssensoranordnung (11) zum Ermitteln von Bewegungswerten des ersten Antriebs (6) zugeordnet ist, wobei die Bewegungswerte des ersten Antriebs (6) in einer Überwachungsroutine während der Verstellroutine mittels der Steueranordnung (10) anhand eines vorgegebenen Fehlerkriteriums überwacht werden und auf das Erfüllen des Fehlerkriteriums eine Fehlerroutine ausgelöst wird. Es wird vorgeschlagen, dass zumindest ein Teilkriterium des Fehlerkriteriums dadurch definiert ist, dass ein statistisches Streuungsmaß des zeitlichen Verlaufs der Bewegungswerte des ersten Antriebs ein vorgegebenes Maximalstreuungsmaß überschreitet.
Patent DE-102021104624-A1 (DE)
Title: Stromschiene und Anordnung, die eine solche Stromschiene umfasst
Inventor: RATFISCH ROUVEN
IPC: H01B7/42
Filed: 2021-02-26
Abstract: Stromschiene, umfassend einen Tragkörper (1) aus einem zähharten Werkstoff, und zumindest einen elektrischen Leiter (2.1, 2.2, 2.3, ...), wobei der Leiter (2.1, 2.2, 2.3, ...) mit dem Tragkörper (1) verbunden ist. Der Tragkörper (1) umfasst eine Dichtung (3) aus einem gummielastischen Werkstoff, die den Leiter (2.1, 2.2, 2.3, ...) außenumfangsseitig mit einem ringförmigen Dichtbereich (4) dichtend umschließt.
Patent DE-102021105572-A1 (DE)
Title: Mikroelektromechanisches system und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: WU KAI-DI
IPC: H01L23/522
Filed: 2021-03-09
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen von Kontakthügeln oder Säulen wird eine leitfähige UBM-Schicht über einem Substrat hergestellt, eine erste Fotoresistschicht mit einer ersten Öffnung und einer zweiten Öffnung wird über der leitfähigen UBM-Schicht hergestellt, eine erste leitfähige Schicht wird in der ersten Öffnung und der zweiten Öffnung hergestellt, um einen ersten niedrigen Kontakthügel und einen zweiten niedrigen Kontakthügel herzustellen, die erste Fotoresistschicht wird entfernt, eine zweite Fotoresistschicht mit einer dritten Öffnung wird über dem zweiten niedrigen Kontakthügel hergestellt, eine zweite leitfähige Schicht wird auf dem zweiten niedrigen Kontakthügel in der dritten Öffnung hergestellt, um einen hohen Kontakthügel, der höher als der erste niedrige Kontakthügel ist, herzustellen, und die zweite Fotoresistschicht wird entfernt.
Patent DE-102021108313-A1 (DE)
Title: Elektrochirurgisches Handgerät sowie ein proximaler, mittlerer und distaler Abschnitt eines Hauptkörpers eines elektrochirurgischen Handgeräts
Inventor: BROCKMANN CHRISTIAN
IPC: A61B18/00
Filed: 2021-04-01
Abstract: Elektrochirurgische Handgeräte werden hauptsächlich für endoskopische Anwendungen in der Urologie oder in der Gynäkologie eingesetzt. Das Einsatzgebiet dieser Instrumente ist jedoch nicht auf diese Bereiche des menschlichen Körpers beschränkt, sondern umfasst vielmehr auch die Behandlung weiterer Organe im menschlichen Unterleib. Die Erfindung schafft ein elektrochirurgisches Handgerät sowie einen Griff, einen Hauptkörper und einen Adapter, die besonders einfach und kostengünstig herstellbar sind und gleichzeitig eine laminare Strömung der Spülflüssigkeit am distalen Ende des Handgerätes gewährleisten. Das wird dadurch erreicht, dass eine Durchführung durch einen Griff trichterartig ausgebildet ist, wobei sich ein Querschnitt der Durchführung von einer distalen Seite zu einer proximalen Seite des Griffs verjüngt.
Patent DE-102021109746-A1 (DE)
Title: Kaltwasser-Mineralflotationskollektor-Gemisch
Inventor: WILSON NORMAN
IPC: B03D1/008
Filed: 2021-04-19
Abstract: Ein neuartiges Reagenziengemisch und ein Verfahren, mit dem ein Fettsäurekollektor bei Temperaturen verwendet werden kann, unterhalb derer die Fettsäure normalerweise zu erstarren beginnt. Das Reagenziengemisch kann Fettsäure, ein emulgierendes Reagenz und Glykolether umfassen. Das emulgierende Reagenz kann 5 % des Reagenziengemisches umfassen, während der Glykolether 1 % des Reagenziengemisches umfassen kann. Das Reagenziengemisch kann für Mineralflotation ohne Zugabe von Wärme verwendet werden.
Patent DE-102021112337-A1 (DE)
Title: Fahrzeugzuordnungsvorrichtung, fahrzeug und terminal
Inventor: CHIBA HIROYA
IPC: G06Q50/30
Filed: 2021-05-11
Abstract: Eine Fahrzeugzuordnungsvorrichtung zur Zuordnung eines Fahrzeugs in Antwort auf eine Fahrzeugzuordnungsanfrage von einem Terminal eines Anwenders, weist eine Fahrzeugauswahleinheit auf, die so konfiguriert ist, dass sie ein Fahrzeug mit einer relativ kleinen Lernmenge in einer Kategorie, die lernbar ist, während ein Anwender fährt, aus einer Vielzahl von Fahrzeugen, die eine Beziehung zwischen einer Eingabe und einer Ausgabe von Parametern, die in Beziehung zum Fahren stehen, für jede vorgegebene Kategorie lernt, in Antwort auf ein Erlangen der Fahrzeugzuordnungsanfrage auswählt, und eine Fahrzeugzuordnungsanweisung an das ausgewählte Fahrzeug ausgibt.
Patent DE-102021114271-A1 (DE)
Title: Antriebsscheiben
Inventor: YADA WATARU
IPC: B62K1/00
Filed: 2021-06-02
Abstract: Antriebsscheiben sind dazu eingerichtet, ein Hauptrad zu rotieren, indem eine Reibkraft darauf ausgeübt wird. Jede der Antriebsscheiben umfasst eine Basis und eine Mehrzahl von Rollen. Die Basis umfasst ein erstes Metallblech-Element und ein zweites Metallblech-Element. Das erste Metallblech-Element umfasst einen ersten zentralen Teil und eine Mehrzahl von ersten Armteilen. Das zweite Metallblech-Element umfasst einen zweiten zentralen Teil und eine Mehrzahl von zweiten Armteilen. Jede der Rollen weist ein erstes Ende und ein zweites Ende in einer axialen Richtung davon auf. Jeder der ersten Armteile und jeder der zweiten Armteile trägt das erste Ende einer von zwei Rollen, welche benachbart zueinander sind, und das zweite Ende der anderen der beiden Rollen benachbart zueinander.