baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10085280-B4 (DE)
Title: Funkenerosive Drahtschneidemaschine
Inventor: SATO TATSUSHI
IPC: B23H7/04
Filed: 2000-10-20
Granted: 2010-06-24
Abstract: Funkenerosive Drahtschneidemaschine zur Durchführung einer elektrischen Entladebearbeitung an einem Werkstück (2) durch elektrische Entladung, welche in einem Arbeitsspalt erzeugt wird, und die durch eine Drahtelektrode (1) und ein Werkstück (2) durch Zuführung von elektrischer Entladung von einer elektrischen Bearbeitungsleistungsquelle ausgebildet wird, während ein dielektrisches Fluid in den Arbeitsspalt, der durch die Drahtelektrode (1) und das Werkstück (2) gebildet wird, von Spüldüsen des dielektrischen Fluids (4a, 4b) zugeführt wird, welche aufweist:  eine normale elektrische Entladeimpuls-Erfassungseinrichtung (17) zum Erfassen von normalen elektrischen Entladeimpulsen in dem Arbeitsspalt;  eine normale elektrische Entladeimpuls-Berechnungseinrichtung (18) zur Berechnung einer normalen elektrischen Entladeimpulsenergie von den erfassten normalen elektrischen Entladeimpulsen;  eine Speichereinrichtung zum Speichern von Schwellenwertdaten, entsprechend verschiedener elektrischer Entladebearbeitungszustände, die einen bestimmten Abstand zu einem Betriebspunkt eines Drahtbruchs sicherstellt, wobei der Abstand aus einer Beziehung zwischen der normalen elektrischen Entladeimpulsenergie und einem Eingabewert der elektrischen Entladebearbeitungsenergie ermittelt wird; und   eine Steuereinrichtung (20) zum Steuern...
Patent DE-10106606-B4 (DE)
Title: Modifizierte Floating Gate Transistor Struktur mit negativem differentiellen Widerstand
Inventor: MEYER TOBIAS
IPC: H01L29/423
Filed: 2001-02-13
Granted: 2006-11-02
Abstract: Floating
Gate Transistor Struktur, aufweisend ein Drain-Gebiet (1), ein Source-Gebiet
(2), ein Steuergate (3) und eine weitere gegenüber den anderen Elementen isolierte
Gate-Elektrode (4),
angeordnet auf dem Substrat (5), wobei die weitere isolierte Gate
Elektrode (4), vollständig
unterhalb des Steuergates (3) angeordnet ist und eine dreieckige,
vom Drain-Gebiet
(1) zum Source-Gebiet (2) hin spitz zulaufende Form aufweist.
Patent DE-10113714-B4 (DE)
Title: Eingabe/Ausgabe-Abtastverstärkerschaltung für ein Halbleiterspeicherbauelement
Inventor: SIM JAE-YOON
IPC: G11C7/06
Filed: 2001-03-19
Granted: 2006-04-13
Abstract: Eingabe/Ausgabe-Abtastverstärkerschaltung
für ein
Halbleiterspeicherbauelement, das wenigstens ein Paar von Bitleitungen
(BLn, BLnB) und ein Paar von zugehörigen Eingabe/Ausgabe-Leitungen
(IOi, IOiB) aufweist, an welche die Eingabe/Ausgabe-Abtastverstärkerschaltung
ankoppelbar ist, mit  – einem
Stromabtastverstärker
(14') zum Abtasten einer Stromdifferenz zwischen den Eingabe/Ausgabe-Leitungen, um
zugehörige
Differenzsignale (CSA, CSAB) abzugeben,  – einem Spannungsabtastverstärker (16')
zum Verstärken von
Spannungen der Differenzsignale vom Stromabtastverstärker und  – einer
Zwischenspeicherschaltung (18') zum Zwischenspeichern der Differenzsignale
vom Spannungsabtastverstärker
in Reaktion auf ein Zwischenspeichersignal (LAT), die einen ersten
Differenzverstärker
(DF1), der die Differenzsignale vom Spannungsabtastverstärker (16')
empfängt,
einen zweiten Differenzverstärker
(DF2), der die Differenzsignale vom Spannungsabtastverstärker empfängt, und
zwischen die Ausgangsanschlüsse
des ersten und zweiten Differenzverstärkers eingeschleifte Mittel
(R1, R2, MP24) aufweist, um eine Spannungsverstärkung des ersten und zweiten
Differenzver stärkers,
wenn diese aktiviert sind, in Reaktion auf das Zwischenspeichersignal
(LAT) zu ändern,  – wobei
der Stromabtastverstärker
(14'), der Spannungsabtastverstärker
(16') und die Zwischenspeicherschaltung (18') durch ein Freigabesignal...
Patent DE-10122171-B4 (DE)
Title: Anzeige der Uhrzeit, des Datums und der Abgangsnummer an einen anrufenden Teilnehmer
Inventor: LIEBENOW FRANK
IPC: H04Q3/66
Filed: 2001-05-08
Granted: 2004-09-02
Abstract: Telekommunikationsnetz zum Bereitstellen von Daten an ein Stationsgerät, mit:  – einem Vermittlungssystem;  – einem von dem Vermittlungssystem bedienten Stationsgerät;  – einer Einrichtung zum Speichern einer Mehrzahl von Datennachrichten, wobei das Vermittlungssystem auf die Speichereinrichtung zugreifen kann;  – einer auf eine Anforderung aus dem Vermittlungssystem reagierenden Einrichtung zum automatischen Empfangen einer bestimmten Datennachricht aus der Speichereinrichtung, wobei die bestimmte Datennachricht aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus der Abgangskennung, der Uhrzeit und dem Datum besteht; und  – einer auf einen Übergang des Stationsgeräts in den aktiven Zustand (Hörer abgehoben) reagierende Einrichtung zum automatischen Senden der bestimmten Datennachricht an das Stationsgerät.
Patent DE-10123679-B4 (DE)
Title: An einem Träger befestigbare Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: BEFELEIN CARSTEN
IPC: F21V17/16
Filed: 2001-05-16
Granted: 2008-02-21
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung
in einem Fahrzeug mit einer Aufnahmevorrichtung für eine Lichtquelle
(8) und einer Blende (4), wobei die Lichtquellenaufnahmevorrichtung
(2) und die Blende (4) derart miteinander verbunden sind, dass die
Lichtquellenaufnahmevorrichtung (2) auf der einen Seite und die
Blende (4) auf der anderen Seite eines Trägers (6) angeordnet ist, und
der Träger
(6) eine erste Öffnung
(13) aufweist, durch die Licht der Lichtquelle (8) hindurchtreten
kann, dadurch gekennzeichnet, dass sie weiterhin mindestens ein
Befestigungselement (10; 12; 18; 20) zum Verbinden der Lichtquellenaufnahmevorrichtung
(2) mit der Blende (4) über
eine zweite Öffnung (11)
in dem Träger
(6) umfasst, von denen das mindestens eine Befestigungselement an
der Blende (4) oder der Lichtquellenaufnahmevorrichtung (2) angeordnet
ist und mindestens einen Rasthaken (10) aufweist, der mit einer
Einrastvorrichtung (12) an/in der Lichtquellenaufnahmevorrichtung
(2) oder der Blende (4) zur Herstellung einer lösbaren oder unlösbaren Verbindung
zusammenwirkt.
Patent DE-10134866-B4 (DE)
Title: Verfahren zum horizontalen Wachsenlassen von Kohlenstoff-Nanoröhren und Feldeffekttransistor, der die durch das Verfahren gewachsenen Kohlenstoff-Nanoröhren verwendet
Inventor: SHIN JIN KOOG
IPC: C01B31/02
Filed: 2001-07-18
Granted: 2005-08-11
Abstract: Verfahren
zum horizontalen Wachsenlassen von Kohlenstoff-Nanoröhren, wobei
das Verfahren die Schritte umfasst:  (a) Bilden eines vorbestimmten
Katalysatormusters auf einem ersten Substrat;  (b) Bilden einer
Schicht zum Verhindern des vertikalen Wachstums auf dem ersten Substrat,
die verhindert, dass Kohlenstoff-Nanoröhren in einer vertikalen Richtung
wachsen;  (c) Bilden von Öffnungen
durch die Schicht zum Verhindern des vertikalen Wachstums und das
erste Substrat, um das Katalysatormuster durch die Öffnungen
freizulegen; und  (d) Synthetisieren von Kohlenstoff-Nanoröhren an
freigelegten Oberflächen
des Katalysatormusters, um die Kohlenstoff-Nanoröhren in der horizontalen Richtung
wachsen zu lassen.
Patent DE-10142211-B4 (DE)
Title: Transportgestell mit Stapelsäulen
Inventor: JUERGENS WALTER
IPC: B65G1/20
Filed: 2001-08-29
Granted: 2010-07-22
Abstract: Transportgestell mit Stapelsäulen mit innen liegendem U-Profil und herausgedrückten Lagerbuchsen (5), wobei die Buchsen (5) nach innen in die Stapelsäule (1) geformt sind und dabei für die Achsen (7) der Klinken (6) ein Lager (8) derart ausgebildet wird, dass beim Verformungsvorgang Material wieder zurückverformt wird und dadurch die Achsen (7) der Klinken (6) auf einer größeren Fläche aufliegen.
Patent DE-10145563-B4 (DE)
Title: Falzwerk
Inventor: MICHAELIS FRIEDRICH
IPC: B41F13/62
Filed: 2001-09-14
Granted: 2005-05-12
Abstract: Falzwerk
mit einem Falzmesserzylinder (1), der eine feste Steuerkurve (14)
mit einer Kurvenvertiefung (15) im Übergabebereich der Produkte
an einen Falzklappenzylinder (3) zum Ausfahren der Falzmesser (9–13), eine
weitere feste Steuerkurve (19) mit einer Kurvenvertiefung (20) zur
Steuerung der Greifelemente (4–8) und
mit geringerer Geschwindigkeit umlaufende Abdecksektoren (22–29) zum
Abdecken von Kurvenvertiefungen für die Einfachsammelproduktion
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens je ein Abdecksektor
(26, 27 und 28, 29) für
ein Falzmesser (9–13)
und ein Greiferelement (4–8)
in der Rotationsebene geteilt und als deckungsgleich übereinanderlegbare
Abdecksektorhälften
(26 und 27 bzw. 28 und 29) ausgeführt ist und zur Steuerung der einteiligen
Abdecksektoren (22–25)
und der Abdecksektorhälften
(26–29)
eine Antriebsgetriebekette zwischen dem Falzmesserzylinder (1) und
den Abdecksektoren (22–29) mit
einer Vorrichtung zum gegenseitigen Schwenken jeweils zweier Abdecksektorhälften (26
und 27 bzw. 28 und 29) vorgesehen ist, derart, dass für eine Produktionsart Nichtsammeln
alle Abdecksektoren (22–29)
in eine inaktive Stellung überführbar sind,
dass...
Patent DE-10147613-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung der Brems- und Antriebskraft für ein Fahrzeug
Inventor: SHIMADA MICHIHITO
IPC: B60L50/16
Filed: 2001-09-27
Granted: 2011-06-30
Abstract: Brems- und Antriebskraftsteuervorrichtung für ein Fahrzeug, die eine Reibbremsvorrichtung (44) nutzt, um auf jedes Rad individuell eine Bremskraft anzuwenden, eine Bremsenergierückgewinnungsbremsvorrichtung (30, 40) nutzt, um eine gemeinsame Bremskraft für eine Vielzahl von angetriebenen Rädern zu erzeugen, und eine Antriebsvorrichtung nutzt, um eine gemeinsame Antriebskraft auf die Vielzahl der angetriebenen Räder zu erzeugen, wobei die Brems- und Antriebskraftsteuervorrichtung aufweist:  eine Zielbremskraftberechnungseinrichtung, die ausgebildet ist, dass sie eine Zielbremskraft (FPi) für jedes Rad als Antwort auf einen Fahrzustand des Fahrzeugs berechnet,  eine Zielantriebskraftberechnungseinrichtung, die ausgebildet ist, dass sie eine Zielantriebskraft (PPWfr, PPWfl, PPWrr, PPWrl) für jedes Rad in Antwort auf den Fahrzustand des Fahrzeugs berechnet, und  eine Steuervorrichtung (28, 52), die ausgebildet ist, dass sie die Reibbremsvorrichtung (44), die Bremsenergierückgewinnungsbremsvorrichtung (30, 40) und die Antriebsvorrichtung (12, 14, 42) so steuert, dass eine Brems- oder Antriebskraft jedes Rads gleich der Zielbrems- oder Zielantriebskraft wird, wobei die Steuervorrichtung (28, 52) ausgebildet...
Patent DE-10212475-B4 (DE)
Title: Tischspielgerät für Fußball, Hockey oder dergleichen und Verfahren zur automatischen Ansteuerung der an Stangen angeordneten Spielfiguren eines Tischspielgeräts für Fußball-, Hockey- oder dergleichen
Inventor: NEBEL BERNHARD
IPC: A63F7/06
Filed: 2002-03-20
Granted: 2005-01-27
Abstract: Tischspielgerät  mit
einem Spielfeld (1) mit einer Umrandung (2),  mit an Stangen
(3) angeordneten Spielfiguren (4),  mit einer Kamera (5) als
Sensor und/oder mit mehreren Sensoren, wobei die Kamera (5) oder
die Sensoren zur Erfassung der Position der Spielfiguren und zur
Erfassung der Positionen eines Balles zu verschiedenden Zeitpunkten vorgesehen
sind  wobei ferner an einer oder mehreren Stangen (3) Antriebe (7)
für die
Translation und/oder die Rotation der Stangen vorgesehen sind, und  eine
Datenverarbeitungsanlage (6) zur Verarbeitung der von der Kamera
(5) oder Sensoren aufgenommen Daten und zur Ansteuerung der Antriebe
(7) vorgesehen ist.
Patent DE-10213526-B4 (DE)
Title: Festlegung einer Einschubbaugruppe in einem Einbaukäfig eines Computers
Inventor: HEIN HOLGER
IPC: G11B33/12
Filed: 2002-03-26
Granted: 2007-10-31
Abstract: Anordnung
zur Festlegung einer Einschubbaugruppe (6), wie z.B. einem Laufwerk,
in einem Einbaukäfig
(5) eines Computers, mittels Halteschienen (7) aus Kunststoff, die
seitlich an die Einschubbaugruppe (6) ansteckbar sind, wobei am
Einbaukäfig
(5) Führungsschienen
(1) aus Kunststoff vorgesehen sind, in welche die Halteschienen
(7) einsteckbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß an den Führungsschienen (1) federnde
Elemente (2) ausgebildet sind, wobei die federnden Elemente (2)
einstückig
mit den Führungsschienen
(1) hergestellt sind und die Einschubbaugruppe (6) horizontal und
vertikal festlegen.
Patent DE-10218695-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung einer definierten Wechselspannung
Inventor: KHABIPOV MARAT
IPC: G01R35/00
Filed: 2002-04-26
Granted: 2004-11-11
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung einer definierten Wechselspannung mit einer Vielzahl
von Josephson-Schaltungen (1), die mit Spannungspulsen angesteuert
und zur Erzeugung der definierten Wechselspannung verschaltet sind,
und mit einem Einzelflußquanten-Synthesizer
(2) zur Erzeugung definierter binärer Sequenzen von Spannungspulsen
zur Ansteuerung der Josephson-Schaltungen (1), dadurch gekennzeichnet,
dass der Einzelflußquanten-Synthesizer
(2) mindestens zwei getaktete zirkulare Einzelflußquanten-Schieberegister
(6) zur Erzeugung von mindestens zwei voneinander unabhängigen Sequenzen
von Spannungspulsen hat.
Patent DE-10221756-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung/Behandlung von sauren, eisen- und sulfathaltigen Wässern
Inventor: ARNOLD INGOLF
IPC: C02F1/74
Filed: 2002-05-16
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zur Reinigung und/oder Behandlung von sauren, eisen- und sulfathaltigen
Wässern, wobei  – in einem
ersten Behandlungsraum eine Oxidation von Fe(II) zu Fe(III) durch
eisenoxidierende Mikroorganismen bei einem pH-Wert ≤ 2,8 erfolgt,  – in einem
zweiten Behandlungsraum der pH-Wert auf 3,2 bis 3,5 angehoben wird,
wobei aus den Fe-III-Ionen und den Sulfationen Eisenhydroxisulfate
entstehen und ausfallen, und  – eine Oxidationsgeschwindigkeit
im ersten Behandlungsraum durch Rückführung von mikroorganismenhaltigen
Eisenhydroxisulfaten aus dem zweiten Behandlungsraum und/oder durch
Zuführung
von CO 2  in den ersten Behandlungsraum gesteuert
wird.
Patent DE-10222184-B4 (DE)
Title: Gefechtskopf
Inventor: ARNOLD WERNER
IPC: F42B12/22
Filed: 2002-05-18
Granted: 2005-06-09
Abstract: Gefechtskopf
zur Bekämpfung
technischer Ziele mit einer Sprengladung und einer diese umgebenden
splitterbildenden Hülle
sowie mehreren im äußeren Bereich
der Sprengladung angeordneten Zündstellen,
wobei zwischen der Hülle
(2) und der Sprengladung (3) eine Sprengladungsschicht (1) angeordnet
ist, in der wenigstens eine Zündstelle
(4) vorgesehen ist, und wobei die Empfindlichkeit der Sprengladungsschicht
(1) und die Intensität
(Stimulus) der Zündstelle
(4) so aufeinander abgestimmt sind, dass die Sprengladungsschicht
(1) deflagrativ und die Sprengladung (3) detonativ initiiert wird.
Patent DE-10225211-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdichtung
Inventor: NOZAKI MASAHIRO
IPC: B60J10/00
Filed: 2002-06-06
Granted: 2005-04-21
Abstract: Fahrzeugdichtung,
die an einem Rahmen angebracht ist, der eine Fensterglasöffnung eines Fahrzeugs
begrenzt, um einen Umfangsabschnitt eines vertikal bewegbaren Fensterglases
zu stützen,
wobei die Fahrzeugdichtung einen Hauptkörper (25; 41, 53) enthält, der
entlang des Rahmens angeordnet ist, wobei die Fahrzeugdichtung folgendes
aufweist:  eine Vielzahl Dichtungslippen (29a, 31; 43, 54),
die mit dem Hauptkörper
einstückig
ausgebildet sind, um eine Fläche des
Fensterglases zu berühren,
wobei die Vielzahl Dichtungslippen eine Zwischendichtungslippe (31)
und eine Abdeckungsdichtungslippe (29a; 43, 54) enthält, wobei
die Zwischendichtungslippe und die Abdeckungsdichtungslippe die
gleiche Oberfläche
des Fensterglases berühren,
und wobei die Abdeckungsdichtungslippe näher an einem Mittelpunkt der Öffnung als
die Zwischendichtungslippe angeordnet ist; und  einen elastisch
verformbaren Verbindungsabschnitt (32) zum Verbinden des Hauptkörpers und
der Zwischendichtungslippe,  dadurch gekennzeichnet, dass  der
Verbindungsabschnitt einen V-förmigen
oder U-förmigen Querschnitt
hat, und elastisch verformbar ist, so dass die Zwischendichtungslippe
in Richtung auf die und weg von der inneren Seitenwand...
Patent DE-10241693-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung mehrerer Korrelationsprozeduren in einer Mobilfunkumgebung
Inventor: RUPRICH THOMAS
IPC: H04B1/707
Filed: 2002-09-09
Granted: 2011-04-21
Abstract: Verfahren zur Durchführung mehrerer Korrelationsprozeduren in einem Mobilfunksystem, mit den Schritten:  – Schreiben von Abtastwerten (1e, 1o, 2e, 2o, ...) in einen Datenspeicher (DS);  – Auslesen von Abtastwerten (le, 1o, 2e, 2o, ...) aus dem Datenspeicher (DS) nach einer vorgegebenen Auslesevorschrift;  – Durchführen einer ersten Korrelationsprozedur mit einer ersten Korrelationsfolge auf der Basis der ausgelesenen Abtastwerte;  – Durchführen einer zweiten Korrelationsprozedur mit einer zweiten Korrelationsfolge, welche unterschiedlich zu der ersten Korrelationsfolge ist, auf der Basis der ausgelesenen Abtastwerte, wobei die erste Korrelationsprozedur einer ersten Aufgabe in dem Mobilfunksystem und die zweite Korrelationsprozedur einer zweiten, von der ersten Aufgabe verschiedenen Aufgabe in dem Mobilfunksystem zugeordnet sind; wobei  – die Auslesevorschrift unabhängig von der durchzuführenden Korrelationsprozedur ist; und wobei  – gemäß der Auslesevorschrift in einem Ausleseschritt immer jeweils N Abtastwerte gleichzeitig aus dem aus M separat adressierbaren Unterspeichern (SR1, SR2, ..., SR16) aufgebauten Datenspeicher (DS) ausgelesen...
Patent DE-10242641-B4 (DE)
Title: Belüftungsmodul für Fensterscheiben, insbesodere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KRAUSE FRITZ
IPC: B60J1/20
Filed: 2002-09-13
Granted: 2008-11-13
Abstract: Belüftungsmodul
für Fensterscheiben (13),
insbesondere eines Kraftfahrzeugs (10), mit  einem rohrförmigen Strömungskanal
(20), der sich entlang einer Fensterscheibe (13) erstreckt und mit
wenigstens einer der Fensterscheibe (13) gegenüberliegenden Austrittsöffnung (21)
versehen ist;  wobei die Austrittsöffnung (21) sich in einer Höhenrichtung (z)
annährend
parallel zur Fensterscheibe (13) erstreckt und durch eine Oberkante
(22) und eine Unterkante (23) begrenzt wird;  wobei der Strömungskanal
(20) in einem die Fensterscheibe (13) aufnehmenden Schacht (14)
angeordnet und mit einer unteren Dichtlippe (30), die an der Fensterscheibe
(13) anliegt, versehen ist;  wobei die untere Dichtlippe (30)
zum Anströmen
der Fensterscheibe (13) durch einen aus der Austrittsöffnung (21) austretenden
Luftstrom im Bereich der Unterkante (23) angeordnet ist und  wobei
sich die Oberkante (22) in Höhenrichtung
(z) unterhalb einer Deckenfläche
(26) des Strömungskanals
(20) befindet.
Patent DE-10242895-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Evakuierung eines thermisch isolierenden Paneels mit Plasmaanregung
Inventor: VEERSAMY VIJAYEN S
IPC: E06B3/66
Filed: 2002-09-16
Granted: 2006-08-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines thermisch isolierenden Paneels (1), das eine
Mehrzahl von Abstandshaltern und eine Dichtung zwischen den Substraten aufweist,
wobei das Verfahren aufweist:  – Bereitstellen der Abstandshalter
(5) zwischen einem ersten (2) und zweiten Substrat (3), um die Substrate
(2, 3) voneinander zu beabstanden;  – Bilden einer Dichtung (4),
die zumindest teilweise zwischen den Substraten (2, 3) angeordnet
ist, so dass sie einen Raum (6) zwischen den Substraten (2, 3) abdichtet;  – Erzeugen
eines Plasmas (41) in zumindest einem Teil des Raumes (6) zwischen
den Substraten (2, 3); und  – Evakuieren des Raumes (6)
zwischen den Substraten (2, 3).
Patent DE-10244866-B4 (DE)
Title: Insassenschutzeinrichtung
Inventor: KARLBAUER ULRICH
IPC: B60R21/207
Filed: 2002-09-23
Granted: 2013-10-24
Abstract: Insassenschutzeinrichtung (50) zur Befestigung in einem Fahrzeugsitz (10) mit einem Aufnahmebehälter für einen Gassack (100), wobei  – der Aufnahmebehälter (70) verschlussklappenfrei ist und die Öffnung (110) des Aufnahmebehälters (70) durch einen Sitzbezug (40) des Fahrzeugsitzes (10) abgedeckt wird und wobei  – der Sitzbezug (40) derart am Aufnahmebehälter (70) befestigt ist, dass bei einem Aufblasen des Gassackes (100) mit Gas der Sitzbezug (40) im Bereich der Öffnung (110) des Aufnahmebehälters (70) aufreißt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Sitzbezug (40) mit Befestigungsmitteln an einer Seitenwand (80) des Aufnahmebehälters (70) befestigt ist und  – die Befestigungsmittel derart ausgestaltet sind, dass der Sitzbezug (40) nach einer zuvor erfolgten Montage der Insassenschutzeinrichtung am Fahrzeugsitz (10) an der Seitenwand (80) des Aufnahmebehälters (70) befestigbar ist.
Patent DE-10319532-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur induktiven Übertragung von Energie
Inventor: HAS UWE DR
IPC: H02J50/10
Filed: 2003-04-30
Granted: 2017-12-21
Abstract: Gerät, aufweisend – ein stationäres Teil (2; 44) und ein relativ dazu beweglich gelagertes Teil (4; 46) sowie – eine Vorrichtung zur induktiven Übertragung von Energie von dem stationären Teil (2; 44) zu dem beweglich gelagerten Teil mit einer im stationären Teil (2; 44) angeordneten Primärwicklung (6, 40) und einer im beweglich gelagerten Teil (4; 46) angeordneten Sekundärwicklung (14, 16; 42), wobei – die Primärwicklung (6, 40) einen Primärkern (8, 52) und die Sekundärwicklung (14, 16, 42) einen Sekundärkern (12, 54) umgreifen und – das beweglich gelagerte Teil (4; 46) eine Tür ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Gerät ein Haushaltsgerät (2, 4; 44, 46) ist, das einen Backofen mit einer Backofentür aufweist, – in welcher Backofentür eine Heizeinrichtung angeordnet ist, die mit einer Sekundärwicklung (14, 16; 42) verbunden ist.
Patent DE-10325180-B4 (DE)
Title: Pflegegerät zur Unterhaltung und/oder Bearbeitung von im Wesentlichen ebenen Flächen, wie befestigte Flächen, Grünflächen
Inventor: KEUSCH SIEGFRIED
IPC: A01B51/02
Filed: 2003-06-04
Granted: 2007-03-01
Abstract: Pflegegerät zur Unterhaltung und/oder
Bearbeitung von ebenen Flächen,
wie befestigten Flächen
oder Grünflächen, mit
einem Fahrgestell, an dessen Frontseite horizontal quer zur Fahrtrichtung
unterschiedliche walzenförmige
Bearbeitungswerkzeuge in Lagerstellen eines Werkzeugträgers (4)
austauschbar gelagert und mittels eines im Fahrgestell oder dem
Werkzeugträger
(4) untergebrachten, einstellbaren Antriebes in Drehbewegung versetzbar
sind, wobei die Bearbeitungswerkzeuge eine Zentralwelle (15) mit
beidseitigen Lagerenden aufweisen, von denen ein Lagerende mit einer
in der Lagerstelle angeordneten, antreibbaren Lageraufnahme (52) drehfest
verbindbar und das andere Lagerende frei drehbar in einer anderen
Lagerstelle gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das antreibbare
Lagerende der Zentralwelle (15) eine Drehmitnahme (40) mit Mitnahmenut
(41) aufweist, die in einen Mitnehmerbolzen (53) der Lageraufnahme
(52) der antreibbaren Lagerstelle axial einführbar und drehfest darin gehalten
ist, dass der Mitnehmerbolzen (53) mittels eines Motors (14) in
Drehbewegung versetzbar ist und dass in einer frei drehbaren Lagerstelle
(60) ein Lagerbolzen (31) axial verstellbar und mit dem zugekehrten
Ende...
Patent DE-10325357-B4 (DE)
Title: Pneumatische Krafterzeugungseinrichtung mit Sicherheitseinrichtung
Inventor: FISCHAES GERHARD
IPC: B30B15/00
Filed: 2003-06-05
Granted: 2005-08-04
Abstract: Pneumatische
Krafterzeugungseinrichtung, insbesondere zum Stößelgewichtsausgleich an Pressen,
insbesondere Großpressen,  mit
einem Zylinder (16), der mit einem unter Druck stehenden Gaspolster
beaufschlagbar ist,  mit einem Kolben (18), der in dem Zylinder
(16) gegen dessen Wandung (17) abgedichtet und längs derselben verschiebbar
angeordnet ist, wobei das Gaspolster auf eine Seite des Kolbens
(18) einwirkt,  mit einer Kraftausleitungseinrichtung (14),
die mit dem Kolben (18) verbunden ist, und  mit einer an einem
Ende (22) des Zylinders (16) angeordneten Fangeinrichtung (23) für den Kolben
(18), die eine deformierbare Fangscheibe (24) aufweist.