baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011110937-U1 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung und System mit einer derartigen Vorrichtung
IPC: A61F2/90
Filed: 2011-08-26
Abstract: Medizinische Vorrichtung zur Behandlung von Aneurysmen mit einem zumindest abschnittsweise rohrförmigen Körper (10), der von einem komprimierten Zustand in einen expandierten Zustand überführbar ist und eine Umfangswandung mit wenigstens einer ersten Gitterstruktur (11) und einer zweiten Gitterstruktur (12) umfasst, wobei die erste Gitterstruktur (11) und die zweite Gitterstruktur (12) separate Schichten (14, 15) der Umfangswandung bilden, die koaxial ineinander angeordnet und zumindest punktuell miteinander verbunden sind derart, dass die erste Gitterstruktur (10) und die zweite Gitterstruktur (12) wenigstens abschnittsweise relativ zueinander bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Gitterstruktur (11) und/oder die zweite Gitterstruktur (12) jeweils aus miteinander verflochtenen Drähten (112, 122) gebildet ist, wobei die Drähte (112) der ersten Gitterstruktur (11) einen kleineren Querschnittsdurchmesser als die Drähte (122) der zweiten Gitterstruktur (12) aufweisen.
Patent DE-202012001463-U1 (DE)
Title: Maßkrugbandl
IPC: A44C15/00
Filed: 2012-02-15
Abstract: Band zur Markierung von Behältnissen wie Krügen und Flaschen mit der Möglichkeit die Konsumierte Menge zu zählen und anzuzeigen. dadurch gekennzeichnet dass: eine Skale mit Zähler (Schieber oder Magnet) auf einem länglichen Band zwischen 10 und 20 cm. Welches an einem Henkel oder Flaschenhals befestigt werden kann und es somit ermöglicht die konsumierte Menge darzustellen und abzulesen. Zähler nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, a) durch verschieben eines Clips oder Büroklammer die konsumierte Menge auf der Skala markiert werden kann (Zeichnung 1) oder b) oder durch verschieben einer Magnetkugel auf einem gelochten Raster neben der Skala die gewünschte Zahl markiert wird. Die Magnetkugel wird durch eine Metallplatte oder Metallöse die sich auf der Rückseite des Bandes befindet in der gewünschten Stellung auf der Skala festgehalten. (Zeichnung 2)
Patent DE-202012005042-U1 (DE)
Title: Tragbare Leichtbau-Roboterarm und Antrieb dafür
IPC: B25J9/10
Filed: 2012-05-22
Abstract: Antriebsdose (5, 6) für einen tragbaren, eine Mehrzahl um eine oder mehrere Drehachsen beweglich miteinander verbundener Armabschnitte (0, 1, 2, 3, 4) aufweisenden Leichtbau-Roboterarm, zum steuerbaren Antrieb eines der Armabschnitte (0, 1, 2, 3, 4) um eine der Drehachsen, wobei die Antriebsdose (5, 6) ein insbesondere aus Metall bestehendes Gehäuse (9, 10, 11, 12; 39, 40, 41, 42) mit einer Befestigungseinrichtung zum Befestigen an dem Leichtbau-Roboterarm aufweist, in dem ein Leichtbau-Torque-Servomotor (21, 22, 23; 51, 22, 23) zum Antrieb einer in dem Gehäuse (9, 10, 11, 12; 39, 40, 41, 42) gelagerten Antriebswelle (21, 24; 51, 54), eine Winkellageerfassungseinrichtung (30, 31) zur Erfassung der Winkellage der Antriebswelle (21, 24; 51, 54), und eine per Federkraft in eine Feststellstellung vorgespannte und magnetisch freigebbare Haltebremse (24, 26, 27, 28, 29; 54, 56, 57, 58, 59) für die Antriebswelle (21, 24; 51, 54) untergebracht sind, und wobei das Gehäuse (9, 10, 11, 12; 39, 40, 41, 42) bis auf Durchtrittsöffnungen für ins Gehäuseinnere führende Stromversorgungsleitungen (34) und Datenleitungen (35) und eine oder zwei an einander gegenüberliegende Axialseiten des Gehäuses (39, 40, 41, 42) vorgesehene Antriebswellen-Durchtrittsöffnungen geschlossen ist, und wobei eine insbesondere flachringsegmentförmige Anschlussplatine (32) vorgesehen ist, die in dem Gehäuse (9, 10, 11, 12; 39, 40, 41, 42) insbesondere an einer sich normal zur Antriebswelle erstreckenden Innenwand befestigt ist und die einerseits mit einer Motorwicklung (23) des Leichtbau-Torque-Servomotors (21, 22, 23; 51, 22, 23) und einer Bremsfreigabewicklung (29; 59) der magnetisch freigebbaren Haltebremse (24, 26, 27, 28, 29; 54, 56, 57, 58, 59) zuglastfrei verdrahtet ist und andererseits mit den Stromversorgungsleitungen (34), sowie eine Anschlussplatine (33; 63), die einerseits mit einem magnetoresistiven Winkelsensor der Winkellageerfassungseinrichtung (30, 31) zuglastfrei verdrahtet ist, und andererseits mit den Datenleitungen (35).
Patent DE-202012005638-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung, insbesondere Fahrzeugscheinwerfer
IPC: F21S8/10
Filed: 2012-06-08
Abstract: Beleuchtungseinrichtung, insbesondere Fahrzeugscheinwerfer, mit einem Gehäuse, mit einer in dem Gehäuse angeordneten Lichtquelle (14) und mit einer eine Gehäuseöffnung abdeckenden lichtdurchlässigen Abdeckscheibe (20), dadurch gekennzeichnet, dass von der Lichtquelle (14) im Betrieb ausgesendetes und an einem im Fahrzeugscheinwerfer angeordneten Gegenstand (22) reflektiertes und/oder gebrochenes Licht von einer Abbildungseinrichtung (10) der Beleuchtungseinrichtung derart abbildbar ist, dass der Gegenstand (22) für einen Betrachter als auf oder vor der Abdeckscheibe (20) schwebend erscheint.
Patent DE-202012007029-U1 (DE)
Title: Schraubenschlüssel
IPC: B25B13/12
Filed: 2012-07-20
Abstract: Ein Schraubenschlüssel zum Greifen eines drehbaren Befestigungsmittels (100) umfassend  einen Grundkörper (10) enthaltend  einen Griff (11), und  ein C-förmiges Kopfteil (111), das an einem Ende des Griffes (11) angeordnet ist und ein Paar Backen hat, das einen Greifraum (112) zwischen den Backen festlegt und mit einem Paar parallel zueinander und geneigt zum Griff (11) verlaufender Löcher (113, 114) ausgestaltet ist, wobei das erste Loch (113) eine erste Öffnung (1131) in räumlicher Verbindung mit dem Greifraum (112) hat und sich von dieser ersten Öffnung (1131) in eine erste Neigungsrichtung erstreckt, und das zweite Loch (114) eine zweite Öffnung (1141) in räumlicher Verbindung mit dem Greifraum (112) hat und sich von dieser zweiten Öffnung (1141) in eine zweite Neigungsrichtung entgegengesetzt zur ersten Neigungsrichtung erstreckt;  eine erste Greifeinheit (20) enthaltend ein erstes Greifelement (21), das im ersten Loch (113) angeordnet ist und ein erstes in den Greifraum (112) reichendes...
Patent DE-202012011366-U1 (DE)
Title: Wunddrainage-Therapiesystem
IPC: A61M1/00
Filed: 2012-11-28
Abstract: Wunddrainage-Therapiesystem, umfassend:  eine Wundabdichtungseinheit, die an einer Wunde befestigt ist;  eine Fluidauffangeinheit, die lösbar mit der Wundabdichtungseinheit verbunden ist, wobei die Fluidauffangeinheit ein Mehrfachschlauch-Integrationsmodul und einen Auffangbeutel aufweist, wobei das Mehrfachschlauch-Integrationsmodul eine Verbindungsanschlussgruppe der ersten Reihe aufweist, die mit dem Auffangbeutel verbunden ist, wobei das Mehrfachschlauch-Integrationsmodul weiterhin eine Verbindungsanschlussgruppe der zweiten Reihe aufweist, wobei die Verbindungsanschlussgruppe der ersten Reihe mit der Verbindungsanschlussgruppe der zweiten Reihe kommuniziert;  eine Vakuumerzeugungseinheit, die einen Vakuumgenerator enthält, wobei zwei Verbindungsanschlüsse des Vakuumgenerators lösbar mit jeweils einem Verbindungsanschluss der Verbindungsanschlussgruppe der zweiten Reihe verbunden sind; und  ein Stellglied, das einen Motor, einen Unterdruckdetektor und einen Überdruckdetektor enthält, wobei der Motor verwendet wird, um den Vakuumgenerator anzutreiben und der Motor lösbar mit dem Vakuumgenerator verbunden ist, wobei ein Verbindungsanschluss des Unterdruckdetektors und ein Verbindungsanschluss des Überdruckdetektors lösbar mit jeweils einem weiteren Verbindungsanschluss der Verbindungsanschlussgruppe der zweiten Reihe verbunden sind.
Patent DE-202012012183-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Selbstbedienungsentnahme von Backwaren
IPC: A47F1/04
Filed: 2012-12-20
Abstract: Vorrichtung zur Selbstbedienungsentnahme von Backwaren, mit einem im Wesentlichen geschlossenen Vorratsbehälter (2), in dessen Innenraum (3) ein geneigt verlaufender und die Backwaren zu einem vorderseitigen Entnahmebereich hin leitender Auflageboden (4) vorgesehen ist, derart, dass die dem Kunden nahe einer vorderen Sichtwand (5) präsentierten Backwaren als jeweiliges Einzelteil mittels einer Ausgabebaugruppe (A) aus dem Vorratsbehälter (2) ausleitbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgabebaugruppe (A) eine die vom Auflageboden (4) nachrutschende Backware nahe der geschlossenen Sichtwand (5) übernehmende Schwenkrutsche (6) aufweist und diese in eine Ausleitstellung (Winkel N, N') verlagerbar sowie in die Übernahmestellung rückverlagerbar ist.
Patent DE-202012012797-U1 (DE)
Title: USB-Vorrichtung, Kommunikationssystem und Hostvorrichtung
IPC: G06F13/10
Filed: 2012-01-05
Abstract: USB-Vorrichtung, welche aufweist: ein erstes Transceivermodul, das ausgebildet ist zum Empfangen eines Abfragebefehls, der durch ein MSOS unterstützt ist und von einer Hostvorrichtung gesendet ist, und zum Senden eines Stützantwortbefehls zu der Hostvorrichtung, wobei der Stützantwortbefehl Kennzeicheninformationen, die anzeigen, dass das MSOS unterstützt ist, und Kennzeicheninformationen, die anzeigen, dass die USB-Vorrichtung gegenwärtig in einem ersten Arbeitsmodus arbeitet, aufweist, nachdem die USB-Vorrichtung zum ersten Mal mit der Hostvorrichtung verbunden wurde; ein erstes Verarbeitungsmodul, das ausgebildet ist, mit der Hostvorrichtung wiederverbunden zu werden, nachdem ein Treiber für einen zweiten Arbeitsmodus installiert wurde und ein OSVC-Schlüsselwert in einer Registratur der Hostvorrichtung geändert wurde; ein Bestimmungsmodul, das ausgebildet ist zum Bestimmen, gemäß dem geänderten OSVC-Schlüsselwert in der Registratur der Hostvorrichtung, dass der Treiber für den zweiten Arbeitsmodus auf der Hostvorrichtung installiert ist, nachdem die USB-Vorrichtung mit der Hostvorrichtung wiederverbunden wurde; und ein Schaltmodul, das ausgebildet ist zum Umschalten eines gegenwärtigen Arbeitszustands der USB-Vorrichtung aus einem ersten Arbeitsmodus in einen zweiten Arbeitsmodus.
Patent DE-202012100073-U1 (DE)
Title: Refraktionseinheit
IPC: A61B3/02
Filed: 2012-01-10
Abstract: Refraktionseinheit, dadurch gekennzeichnet, dass die Refraktionseinheit (2) ausschließlich eine Kleinspannung aufweist.
Patent DE-202012100825-U1 (DE)
Title: Wasserpumpenzange mit Betätigungshebel
IPC: B25B7/10
Filed: 2012-03-08
Abstract: Zange, insbesondere Wasserpumpenzange (1), aufweisend einen ersten Zangenarm (2) und einen zweiten Zangenarm (3), die drehbar über eine Drehachse (4) miteinander verbunden sind, wobei ein Zangenarm (2, 3) ein Langloch (15) mit einem in dem Langloch (15) ausgebildeten Sägezahnprofil (16) aufweist und der andere Zangenarm (2, 3) drehbar um ein in diesem angeordnetes Sperrstück (19) ausgebildet ist, wobei das Sperrstück (19) in einer Lösestellung in dem Langloch (15), insbesondere translatorisch verschiebbar und in einer Sperrstellung durch formschlüssigen Eingriff in das Sägezahnprofil (16) verriegelbar angeordnet, wobei das Sperrstück (19) in der Verriegelungsposition durch eine Federkraft gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrstück (19) entgegen der Federkraft über einen Betätigungshebel (18) von der Verriegelungsposition in die Lösestellung überführbar ist.
Patent DE-202012104421-U1 (DE)
Title: Magnet zur magnetischen Befestigung von Leuchten, Beleuchtungsvorrichtung und Metallregal
IPC: F21V21/096
Filed: 2012-11-16
Abstract: Magnet (11) zur magnetischen Befestigung von Leuchten (2) an Regalböden (4) von Metallregalen (5), aufweisend Mittel (7) zur Befestigung, die eine Befestigung des Magneten (11) an den Leuchten (2) ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnet (11) im Querschnitt keilförmig ausgebildet ist.
Patent DE-202013012050-U1 (DE)
Title: Elektrode für einen Plasmalichtbogenschneidbrenner
IPC: B23K10/00
Filed: 2013-07-11
Abstract: Elektrode für einen Plasmalichtbogenbrenner (10), die Folgendes umfasst: einen länglichen Korpus (46), der eine Längsrichtung (L) definiert und ein hoch-wärmeleitfähiges Material umfasst, wobei der Korpus (46) eine Fläche (60) an einem Entladungsende (62) der Elektrode aufweist, wobei der Korpus (46) eine Bohrung (66) definiert, die sich entlang der Längsrichtung (L) erstreckt; einen Einsatz (68), der in der Bohrung (66) aufgenommen ist und einen äußeren Abschnitt (76) und einen inneren Abschnitt (78) aufweist, wobei der innere Abschnitt (78) in Kontakt mit dem länglichen Korpus (46) steht, und der äußere Abschnitt (76) eine frei liegende Emissionsfläche (72) hat, die relativ zur Fläche (60) des länglichen Korpus (46) eingerückt ist; und ein Ringraum (70), der in der Bohrung (66) neben dem Einsatz (68) aufgenommen ist, wobei der Ringraum (70) den äußeren Abschnitt (76) des Einsatzes (68) von dem länglichen Korpus (46) trennt.
Patent DE-202013102408-U1 (DE)
Title: Aufblasvorrichtung für Fahrzeugplandächer
IPC: B60P7/04
Filed: 2013-06-05
Abstract: Aufblasvorrichtung für Fahrzeugplandächer mit einer Drucklufterzeugungseinheit zur Bereitstellung von Druckluft, mit einem aufblasbaren Körper, der über eine Leitung mit der Drucklufterzeugungseinheit und/oder mit einem Umgebungsanschluss verbunden ist, mit einer Ventileinheit zur Steuerung eines Befüllstroms zu dem aufblasbaren Körper und/oder eines Entleerluftstroms von dem aufblasbaren Körper, mit einer Steuereinheit zur Steuerung der Ventileinheit, dadurch gekennzeichnet, dass die Drucklufterzeugungseinheit als eine Pumpe (3) ausgebildet ist, dass die Steuereinheit (5) auf die Ventileinheit (4) derart einwirkt, dass der aufblasbare Körper (2) in einem Befüllmodus mit dem von der Pumpe erzeugten Befülllluftstrom beaufschlagbar ist und in einem Entleermodus der Entleerluftstrom an die Umgebung ableitbar ist.
Patent DE-202013103608-U1 (DE)
Title: Turboladersystem mit einem luftgekühlten Wastegate-Steller
IPC: F01P1/06
Filed: 2013-08-12
Abstract: Turboladersystem, das Folgendes umfasst: eine stromabwärts einer Brennkammer positionierte Turbine; eine Turbinen-Bypassleitung, die mit einem Turbineneinlass und einem Turbinenauslass in Strömungsverbindung steht; ein in der Turbinen-Bypassleitung positioniertes Wastegate; und einen luftgekühlten Wastegate-Steller, der die Stellung des Wastegate einstellt, wobei der luftgekühlte Wastegate-Steller einen Kühlluftstrom von einer stromaufwärts eines mit der Turbine mechanisch gekoppelten Verdichters positionierten Einlassleitung erhält.
Patent DE-202013104280-U1 (DE)
Title: Netz für verschiedene Ballsportarten
IPC: A63B61/04
Filed: 2013-09-18
Abstract: Netz für verschiedene Ballsportarten, umfassend: – zwei schräg aufgespannte Metallrohre (21, 22), die jeweils nach außen schräg aufgespannt sind; – zwei Elastomerstangen (31, 32), die jeweils mit einem Einsteckende (311, 321) versehen sind, das ins schräg aufgespannte Metallrohr (21, 22) eingesteckt und in demselben befestigt ist, wobei die aufnehmenden, schräg aufgespannten Metallrohre (21, 22) länger als die Elastomerstangen (31, 32) ausgebildet sind, damit die Elastomerstangen (31, 32) in einer optimalen Krümmung gebogen werden können und die durch die Elastomerstangen (31, 32) somit erzeugte Zugkraft am gleichmäßigsten und größten ist; – einen Netzkörper (40), der mit einer ersten und einer zweiten Endkante (41, 42) versehen ist, wobei die beiden Endkanten (41, 42) über zwei Elastomerstangen (31, 32) gezogen werden können, wobei unter der durch Biegen der beiden Elastomerstangen (31, 32) erzeugten gleichmäßigen Aufspannungskraft der Netzkörper (40) gleichmäßig aufgespannt wird, wobei die vier Kanten des Netzkörpers (40) mit einem Kunststoff (43) gesäumt sind; – zwei Umschläge zum Einklemmen eines Netzes (60), die den Saum des Kunststoffs (43) und die erste oder die zweite Endkante (41 oder 42) des Netzkörpers (40) einklemmen; und – eine Befestigungsanordnung, wobei an jedem Umschlag zum Einklemmen eines Netzes (60) eine Befestigungsanordnung angeordnet ist, um den Umschlag zum Einklemmen eines Netzes (60), den Kunststoff (43) und die erste oder die zweite Endkante (41 oder 42) des Netzkörpers (40) zu befestigen, wobei durch die Befestigungsanordnung eine gleichmäßige Kraftverteilung erzielt wird, sodass sich die Spannung gleichmäßig verteilt und sich nicht konzentriert, was zu einer Verlängerung der Lebensdauer des Netzkörpers (40) beiträgt.
Patent DE-202014004494-U1 (DE)
Title: Magnetisches Verbindugssystem zur Aufnahme von Auslöseeinheiten für Rufanlagen
IPC: G08B6/00
Filed: 2014-05-27
Abstract: Steckverbindung zur Übertragung von Signalen von Rufauslöseeinheiten an eine Rufanlage, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktflächen zwischen dem Stecker der Auslöseeinheit und der in der Wand montierten Anschlussmöglichkeit, welche zur Spannungsversorgung der Elektronik im Stecker der Auslöseeinheit, zur Signalübertragung mit der Rufanlage und zur mechanischen Fixierung verwendet werden, aus Magneten bestehen.
Patent DE-202014005183-U1 (DE)
Title: Bürstenartiges Gerät mit automatischer Reinigungsvorrichtung
IPC: A45D24/42
Filed: 2014-06-21
Abstract: Das bürstenartige Gerät ist dadurch gekennzeichnet, dass durch das Verschieben einer Abdeckung die Borsten unter diese weitgehend verschwinden und somit auch die Zwischenräume zwischen den Borsten, in denen sich Rückstände angesammelt haben. Die Verunreinigungen werden durch die Schiebebewegung aus den Zwischenräumen der Borsten bis zu deren Ende verschoben und lassen sich nun mühelos entfernen.
Patent DE-202014007623-U1 (DE)
Title: Laufband zu Sportzwecken
IPC: A63B22/02
Filed: 2014-09-19
Abstract: Laufbandfläche eines Laufbandes, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsrolle(n) sowie die Laufrolle(n) der Laufbandfläche in der Länge so beschaffen sind, dass mehrere Personen zeitgleich nebeneinander auf der Laufbandfläche laufen bzw. gehen können.
Patent DE-202014010473-U1 (DE)
Title: Passive Temperaturregelung von Akkus durch Zweiphasen-Wärmetransport und - speicherung
IPC: H01M10/659
Filed: 2014-01-15
Abstract: Batterie oder Akkumulator (8), mit – zumindest einer Batteriezelle (1, 1A, 1B, 1C, 1D, 1E) und – einer Temperatursteuerung für die Batteriezellen (1, 1A, 1B, 1C, 1D, 1E), dadurch gekennzeichnet, dass die Temperatursteuerung: – zumindest eine Vapor Chamber (2, 2A, 2B), die mit einer ersten Batteriekontaktoberfläche (4) direkt mit der Oberfläche der mindestens einen Batteriezelle (1, 1A, 1B, 1C, 1D, 1E) in Kontakt steht und – Wärmeleitrohre (10), die teilweise auf einer zweiten Wärmeleitrohrkontaktoberfläche (4) der Vapor Chamber (2, 2A, 2B) angeordnet sind und aus der Batterie (8) zu einem Wärmetauscher (20) herausführen, aufweist.
Patent DE-202014010779-U1 (DE)
Title: Kommunikationskabelschachtabdeckung
IPC: H02G3/04
Filed: 2014-01-25
Abstract: Kommunikationskabelschachtabdeckung, umfassend eine Deckplatte (1), eine zum Deckel (1) passende Grundplatte (13), die mit mindestens einer Seitenplatte (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckplatte (1) eine erste und eine zweite Verbindungsplatte (3, 4) aufweist, wobei eine Seite der ersten Verbindungsplatte (3) einen konvexen Abschnitt (6) aufweist, wobei eine Seite der zweiten Verbindungsplatte (4) mit dem konvexen Abschnitt (6) versehen ist, der zu einem konkaven Befestigungselement (7) passt, wobei das konkave Befestigungselement (7) ein erstes, unteres Befestigungsteil (8) und ein zweites, oberes Befestigungsteil (9) aufweist, und wobei an einem anderen Ende des unteren Befestigungsteils (8) und des oberen Befestigungsteils (9) diese mit einer Stiftachse (10) versehen sind, und wobei das untere Befestigungsteil (8) an der zweiten Verbindungsplatte (4) befestigt ist, und wobei an dem unteren Befestigungsteil (8) und dem oberen Befestigungselement (9) die anderen Enden jeweils mittels eines Schraubbolzens (12) und einer auf den Schraubbolzen (12) abgestimmten Einkerbung verbunden sind.
Patent DE-202014102390-U1 (DE)
Title: Höhenverstellung für Maschinenträger insbesondere Rasenmäher
IPC: A01D34/74
Filed: 2014-05-21
Abstract: Höhenverstellung für Maschinenträger (1) mit Fahrwerk (2), insbesondere Rasenmäher, wobei die Achsen (3) des Fahrwerks (2) durch einen Schwenkhebel (4) in einer Schwenkhebelwelle (5) mit dem Maschinenträger (1) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Stellhebel (6) durch eine Drehachse (7) mit dem Maschinenträger (1) verbunden ist und am Stellhebel (6) in einem Abstand (8) zur Drehachse (7) jeweils Übertragungselemente (9) drehbar angeordnet sind, wobei die Übertragungselemente (9) jeweils mit den Schwenkhebeln (4) der Vorderachse (3) und der Hinterachse (3) in einem Abstand (10) zur Schwenkhebelwelle (5) drehbar verbunden sind.
Patent DE-202015000052-U1 (DE)
Title: Bearbeitungsmodul für ein Kabel-Reinigungsgerät
IPC: B08B5/04
Filed: 2015-01-12
Abstract: Bearbeitungsmodul für ein Kabel-Reinigungsgerät, aufweisend:  – mindestens ein Saugelement,  – einen Saugkanal, welcher mit dem Saugelement verbunden ist, so dass die abgesaugten Partikel zwangsgeführt werden,  – einen Filtereinsatz in einem Sammelbehälter, welcher mit dem Saugkanal verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Saugelement (100) als Saugdüse (102) mit einem sich verjüngenden Querschnitt im Luftkanal Druckluft (103) gestaltet ist, so dass zusätzliche Luft aus dem Luftkanal freie Luft (104) mitgerissen wird, und dass das Saugelement mit einem Dosierelement Saugdüse (101) verbunden ist, durch das die Gesamtmenge der zugeführten Druckluft geregelt wird.
Patent DE-202015001446-U1 (DE)
Title: Hartes Sitzkeilkissen zur Rückenstärkung
IPC: A47C27/08
Filed: 2015-02-24
Abstract: Hartes Sitzkeilkissen 1 zur Rückenstärkung mit folgenden Merkmalen: 1.0. ein hartes Sitzkeilkissen 1 zum festen Einbau bei der Herstellung in alle 1.1. Sitzmöbel unter dem Sitzbezugsstoff 9 1.2. Reissverschluss 11 für eine eventuelle spätere Entnahme 2.0. für unterwegs als zusammenlegbares oder einrollbares Sitzkeilkissen 1 3.0. mit einer harten, festen, unbiegsamen Sitzoberfläche 2: 3.1. als Stabilisierungselement 8, wie Stützbrett, Stützplatte, Walzen, Rollen, Stäbe, 3.2. Stangen, Rohre, Profile 3.3. hohle Profile u Rohre sind auseinander und wieder ineinander schiebbar 3.4. einem daran im vorderen Sitzbereich montierten Befestigungsscharnier 5 3.5. zusammen an der unteren Sitzunterfläche 3 4.0. mit einem oder mehreren Abstandshaltern 4 für den gewünschten Abstand 4.1. zwischen der Sitzoberfläche 2 und der Sitzunterfläche 3 im hinteren Sitzbereich 4.2. zur keilförmigen Aufstellung sowie zur gleichmässigen Gewichtsverteilung der sitzenden Person 5.0. Aufblasbares Luftkissen 6 als hartes Sitzkeilkissen 5.1. mit einer Sitzoberfläche 2 5.2. zum Aufblasen mit einem Lufteinblasschlauch 7
Patent DE-202015003046-U1 (DE)
Title: Dachfenster-Komfort-Insektenschutz
IPC: E06B9/52
Filed: 2015-04-27
Abstract: Insektenschutz für Dachfenster bei dem man aufrecht in der Fensterlaibung stehen kann, dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus zwei verbundenen U-Profilen (wie ein Krokodilmund vorzustellen), Aluminium oder Kunststoff dazwischen das Schutznetz gespannt, aufgeklappt in den offenen Dachfensterrahmen eingestellt wird. Dadurch besteht Insektenschutz zwischen geöffnetem Fenster und Fensterrahmen, ermöglicht so das aufrechte Stehen in der Laibung
Patent DE-202015003492-U1 (DE)
Title: Arbeitslampe
IPC: F21V21/40
Filed: 2015-05-12
Abstract: Arbeitslampe (1) umfassend ein erstes Lampenelement (2) mit wenigstens einem Leuchtmittel (5), eine damit verbundene Energiequelle und ein Schaltelement (6) zum An- und Ausschalten des wenigstens einen Leuchtmittels (5), wobei das erste Lampenelement (2) einen Verbindungsbereich (4) aufweist, der zum Verbinden des ersten Lampenelementes (2) mit einem Verbindungsbereich (4) eines zweiten Lampenelementes (2) umfassend wenigstens ein Leuchtmittel (5), eine damit verbundene Energiequelle und ein Schaltelement (6) zum An- und Ausschalten des wenigstens einen Leuchtmittels (5) ausgebildet ist, wobei die Verbindungsbereiche (4) der beiden Lampenelemente (2) derart ausgestaltet sind, dass im verbundenen Zustand die Leuchtmittel (5) beider Lampenelemente (2) durch Betätigung eines beliebigen Schaltelements (6) der beiden Lampenelemente (2) an- und ausschaltbar sind.