baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020207829-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Routenplanung für einen Rettungseinsatz
Inventor: HUBRACHT BASTIAN
IPC: H04W4/00
Filed: 2020-06-24
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Routenplanung für einen Rettungseinsatz, wobei im ersten Schritt eine Information über einen Notfall und den zugehörigen Einsatzort an eine Rettungsleitstelle übermittelt wird, welche im zweiten Schritt ein erstes, am nächsten zum Einsatzort gelegenes, verfügbares Rettungsfahrzeug und die schnellste Route zum Einsatzort ermittelt, wobei beim Ermitteln der Route überprüft wird, ob diese einen Bahnübergang enthält. Wenn dies der Fall ist, wird im dritten Schritt ein Zeitfenster berechnet, innerhalb dem das erste Rettungsfahrzeug den Bahnübergang voraussichtlich quert, sowie eine Meldung an eine für diesen Bahnübergang zuständige Stelle über den Rettungseinsatz und eine Anfrage, ob dieser Bahnübergang für das berechnete Zeitfenster frei ist oder freigehalten werden kann, ausgegeben. In einem vierten Schritt werden in Abhängigkeit, ob eine Rückmeldung der zuständigen Stelle erfolgt, dass der Bahnübergang innerhalb des Zeitfensters frei sein wird oder freigehalten werden kann oder nicht, durch die Rettungsleitstelle ausgewählte Rettungskräfte an den Einsatzort geschickt.
Patent DE-102020209668-A1 (DE)
Title: Vertikaler Verriegelungsmechanismus auf einem Haushaltsgerät
Inventor: KOVACEC BOSTJAN
IPC: A47J43/042
Filed: 2020-07-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Küchenmaschine mit einem Motorblock (1) und einer Vorrichtung (3), die von dem Motorblock (1) lösbar ist, wofür der Motorblock (1) einen Verbindungsabschnitt (2) aufweist und die Vorrichtung (3) einen Verbindungsbereich (4) aufweist, der dem Verbindungsabschnitt (2) entspricht, und mit Verriegelungsstiften (7), die mit Verriegelungsschlitzen (8) zusammenwirken, die sich an dem Verbindungsabschnitt (2) bzw. dem Verbindungsbereich (4) befinden.Bei den bekannten Küchenmaschinen dieser Art sind der Motorblock (1) und die Vorrichtung (3) durch Verriegelungsmechanismen in der Form von Bajonett-Systemen verbunden. Um die Handhabung zu erleichtern, wenn die Vorrichtung (3) auf dem Motorblock (1) verriegelt oder freigegeben wird, wird vorgeschlagen, Verriegelungsstifte (7) vorzusehen, die aus den Verriegelungsschlitzen (8) zurückziehbar sind.Dementsprechend kann die Vorrichtung (3) mit dem Motorblock (1) verbunden oder davon abgehoben werden, ohne dass sie während dieses Prozesses gedreht werden muss. In einer bevorzugten Ausführungsform werden die Verriegelungsstifte (7) unter Verwendung eines Drucktasters (10) zurückgezogen.
Patent DE-102020211150-A1 (DE)
Title: Intelligentes dekorelement für kraftfahrzeug
Inventor: JEON CHONG HWAN
IPC: H03K17/96
Filed: 2020-09-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein intelligentes Dekorelement, das auf einem Material einer Kraftfahrzeuginnenausstattung (einer Türverkleidung, einem Armaturenbrett, einer Konsole oder dergleichen) angebracht ist, und ein intelligentes Dekorelement für ein Kraftfahrzeug, das sich in Betrieb setzt, wenn eine Kapazitätsänderung durch gedrückte Verformung eines oberen Gehäuses durch ein kapazitives Berührungssensorfeld, das aus einer Masse (GND) und kapazitiven Berührungssensoren, die Symbolen entsprechen, und kapazitiven Kraftsensoren, die entsprechend der Masse verteilt sind, besteht, erfasst wird und somit die Berührung und die Kraft des gewünschten Symbols ohne Störgeräusch erfasst werden.
Patent DE-102020212064-A1 (DE)
Title: Zugangssystem für ein arbeitsfahrzeug
Inventor: ASWANI MONISH
IPC: B60R3/02
Filed: 2020-09-25
Abstract: Eine Zugangsleiterbaugruppe für ein Arbeitsfahrzeug, um es einem Bediener zu ermöglichen, sich von einer Bodenposition zu einem Laufsteg des Arbeitsfahrzeugs zu bewegen. Eine Stützschiene beinhaltet ein erstes Schienenende, das mit einer Querstange verbunden ist, und ein zweites Schienenende, das von dem ersten Schienenende beabstandet ist. Ein Gleiter ist beweglich mit der Stützschiene verbunden, um sich vom zweiten Schienenende zum ersten Schienenende zu bewegen. Ein Stellglied beinhaltet ein erstes Ende des Stellglieds, das mit der Querstange verbunden ist, und ein zweites Ende des Stellglieds, das von dem ersten Ende des Stellglieds beabstandet ist, wobei das Stellglied eine ausgefahrene Position und eine eingefahrene Position beinhaltet. Ein Tritt ist mit dem zweiten Ende des Stellglieds und mit dem Gleiter wirkverbunden, wobei der Tritt eine abgesenkte Position beinhaltet, wenn sich das Stellglied in der ausgefahrenen Position befindet, und eine angehobene Position, wenn sich das Stellglied in der zurückgezogenen Position befindet.
Patent DE-102020212323-A1 (DE)
Title: Lidarsystem
Inventor: BOGATSCHER SIEGWART
IPC: G01S17/931
Filed: 2020-09-30
Abstract: Lidarsystem (100), aufweisend:- ein Gehäuse mit wenigstens einer Scheibe, die in einem definierten Winkel zueinander angeordnete Scheibenabschnitte (11, 12) aufweist;- ein erstes Sende-/Empfangsmodul (20);- ein zweites Sende-/Empfangsmodul (21); und- einen Rotationsspiegel (30) mit zwei gegenüberliegend angeordneten Spiegelflächen (31, 32), wobei von jeweils einem der Sende-/Empfangsmodule (20, 21) emittierte, auf jeweils eine der Spiegelflächen (31, 32) auftreffende Messstrahlen (S1...Sn) durch jeweils einen der Scheibenabschnitte (10, 11) ausgekoppelt werden, wobei mittels der Messstahlen (S1...Sn) der beiden Sende-/Empfangsmodule (20, 21) jeweils unterschiedliche Bereiche eines Sichtfelds des Lidarsystems (100) abdeckbar sind.
Patent DE-102020215684-A1 (DE)
Title: Verfahren und Servereinrichtung zur Erfassung von Umfelddaten
Inventor: BADER VIKTOR
IPC: G08G1/00
Filed: 2020-12-10
Abstract: Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren werden Umfelddaten (UD1, UD2, UDn), die von Fahrzeugen (F1, F2, Fn) in einem begrenzten geografischen Bereich sensorisch erfasst worden sind, sowie Lokalisierungsdaten (LD1, LD2, LDn) für die jeweiligen Positionen, an denen die Umfelddaten (UD1, UD2, UDn) erfasst worden sind, empfangen (1). Die empfangenen Umfelddaten (UD1, UD2, UDn) und Lokalisierungsdaten (LD1, LD2, LDn) werden zu Schwarmdaten (SD) zusammengefasst (2). Die Datenqualität der Schwarmdaten wird ermittelt (3) und überprüft (4), ob die Datenqualität ein vordefiniertes Qualitätskriterium erfüllt. Bei einer ungenügenden Datenqualität der Schwarmdaten (SD) wird eine Aufforderung (Ax) an weitere Fahrzeuge (Fx) übermittelt (5), die jeweilige Route und / oder Fahrweise so anzupassen, dass diese in dem begrenzten geografischen Bereich zusätzliche Umfelddaten (UDx) sowie Lokalisierungsdaten (LDx) erfassen. Von den weiteren Fahrzeugen werden nach Anpassung der jeweiligen Route und / oder Fahrweise zusätzliche Umfelddaten (UDx) und Lokalisierungsdaten (LDx) empfangen und zu den bisherigen Schwarmdaten hinzugefügt, bis die Datenqualität der Schwarmdaten das Qualitätskriterium erfüllt.
Patent DE-102021000358-A1 (DE)
Title: Rad-Bauteil für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines solchen Rad-Bauteils
Inventor: ESTRADA GUSTAVO
IPC: B60B7/00
Filed: 2021-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rad-Bauteil (1) für ein Kraftfahrzeug (19), wobei
 - das Rad-Bauteil (1) eine Radnabe (5), eine Felgenscheibe (3) und eine Felgenscheiben-Verlagerungsvorrichtung (6) aufweist, wobei
 - die Felgenscheiben-Verlagerungsvorrichtung (6) eingerichtet ist, um die Felgenscheibe (3) in Richtung einer Drehachse (7) des Rad Bauteils (1) relativ zu der Radnabe (5) zwischen einem Offen-Zustand und einem Geschlossen-Zustand zu verlagern, und wobei
 - der Offen-Zustand eine bessere Luftströmung (17) durch das Rad-Bauteil (1) ermöglicht als der Geschlossen-Zustand.
Patent DE-102021000983-A1 (DE)
Title: Hybridantriebssystem und Fahrzeug
Inventor: ZEIBIG JONATHAN
IPC: B60K6/50
Filed: 2021-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridantriebssystem (1) mit einem Verbrennungsmotor (2) und einer elektrischen Maschine (3), mit einem Getriebe (4) mit ersten Stirnradteilgetriebe (B) und einem zweiten Stirnradteilgetriebe (A), welche über wenigstens eines Vorgelegewelle (12) abtreiben, sowie einem vierwelligen Planetenradsatz (8), wobei eine erste Welle (8.1) mit einer Kurbelwelle (5) des Verbrennungsmotors (2) gekoppelt oder koppelbar ist, wobei ein Rotor der elektrischen Maschine (3) mit einer zweiten Welle (8.2) gekoppelt, koppelbar oder als diese ausgebildet ist, wobei eine erste Eingangswelle (9) des erstens Stirnradteilgetriebes (B) drehfest mit einer dritten Welle (8.3) verbunden ist, und wobei eine zweite Eingangswelle (10) des zweiten Stirnradteilgetriebes (A) mit einer vierten Welle (8.4) des Planetenradsatzes (8) drehfest verbunden ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das zweite Stirnradteilgetriebe (B, A) jeweils genau eine Stirnradpaarung (11, 14) aufweisen, und dass ein Verblockungsschaltelement (SK) zum Verblocken von zwei der Wellen (8.1, 8.2, 8.3, 8.4) des Planetenradsatzes (8) in einer axialen Richtung (a) entlang der Eingangswellen (9, 10) gesehen zwischen den beiden Stirnradpaarungen (11, 14) angeordnet sind, wobei ein Bremsschaltelement (BA) zum drehfesten Verbinden der vierten Welle (8.4) des Planetenradsatzes (8) mit einem Gehäuse (17) des Getriebes (4) vorgesehen ist.
Patent DE-102021104401-A1 (DE)
Title: Sensorgesteuerte Ladeklappe oder Tanklappe
Inventor: LAMMICH MARC-TELL
IPC: B62D25/24
Filed: 2021-02-24
Abstract: Ladeklappe (1) oder Tankklappe (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Ladeklappe (1) oder die Tankklappe (1) aus einer Klappe (2) besteht, welche entlang zweier Führungsschienen (8) verfahren wird, wobei die Klappe (2) in einer ersten Stellung eine Einfüllöffnung (3) und/oder einen Ladeanschluss (3) verschließt und in einer zweiten Stellung einen Zugang zu der Einfüllöffnung (3) und/oder dem Ladeanschluss (3) ermöglicht, wobei in unmittelbarer Nähe zu der Klappe (2) mindestens ein Sensor (14) angeordnet ist, welcher einen Druck auf die Klappe (2) detektieren kann.
Patent DE-102021105769-A1 (DE)
Title: Verfahren zum schnellen Entbindern von abgelegten, hochgefüllten Polymerfilamenten
Inventor: GÜNSTER JENS
IPC: C04B35/64
Filed: 2021-03-10
Abstract: Schmelzschichtungsverfahren zur Herstellung eines Bauteils, umfassend:- zumindest teilweises Aufschmelzen eines mit keramischen und/oder metallischen Partikeln gefüllten Polymerfilaments;- Auftragen einer ersten Schicht des zumindest teilweise aufgeschmolzenen Polymerfilaments gemäß einer ersten Schicht eines Schichtmodells des Bauteils;- Erstarrenlassen des schichtweise aufgetragenen zumindest teilweise aufgeschmolzenen Polymerfilaments;- Wiederholtes schichtweise Auftragen des zumindest teilweise aufgeschmolzenen Polymerfilaments auf einer zuvor aufgetragenen und erstarrten Schicht gemäß der ersten Schicht des Schichtmodells nachfolgenden Schichten solange, bis ein Rohling des Bauteils vorliegt; und- Entbindern umfassend ein Entfernen des erstarrten Polymers des Rohlings des Bauteils und Sintern der keramischen und/oder metallischen Partikel zum Bauteil; wobei vor dem wiederholten schichtweisen Auftragen eine zumindest abschnittsweise Exposition der zuvor aufgetragenen und erstarrten Schicht des zumindest teilweise aufgeschmolzenen Polymerfilaments gegenüber einer Laserstrahlung erfolgt.
Patent DE-102021105911-A1 (DE)
Title: Druckring mit werkzeugfallend ausgeformter axialer Anschlagskontur für einen Sicherungsring; Druckringanordnung sowie Reibkupplung
Inventor: HOFSTETTER DIRK
IPC: F16D13/70
Filed: 2021-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckring (1) für eine Reibkupplung (2) eines Kraftfahrzeugantriebsstranges, mit einem in Umfangsrichtung durchgängig verlaufenden Scheibenbereich (3) sowie mehreren zu einer gemeinsamen axialen Seite (4) des Scheibenbereiches (3) hin umgelegten Stützfingern (5), wobei an den Stützfingern (5) eine axiale Anschlagskontur (6) eingebracht ist, die zur axialen Abstützung eines Sicherungsrings (7) dient, und wobei die Anschlagskontur (6) durch eine in dem jeweiligen Stützfinger (5) eingebrachte, werkzeugfallend ausgeformte Erhebung (8) umgesetzt ist. Zudem betrifft die Erfindung eine Druckringanordnung (11) mit diesem Druckring (1) und eine Reibkupplung (2).
Patent DE-102021110069-A1 (DE)
Title: Verfahren, Assistenzeinrichtung und Kraftfahrzeug zum semantischen Segmentieren eines digitalen Bildes und Verfahren zum Bereitstellen eines Korrekturmodells für die semantische Segmentierung
Inventor: KUHN CHRISTOPHER
IPC: G06V30/19
Filed: 2021-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum semantischen Segmentieren eines digitalen Bildes (14). Dabei wird aus dem Bild (14) durch ein entsprechend trainiertes Segmentierungsmodell (20) eine fehlerbehaftete vorläufige semantische Segmentierung (22) erzeugt. Diese wird einem Korrekturmodell (26) zugeführt, das zum Korrigieren solcher fehlerbehafteter semantischer Segmentierungen (22) trainiert ist. Durch das Korrekturmodell (26) wird unter Anpassen wenigstens einer durch das Segmentierungsmodell (20) als Teil der vorläufigen semantischen Segmentierung (22) bestimmten Klassifikation automatisch eine korrigierte semantische Segmentierung (34) des Bildes (14) erzeugt. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren (10) zum Bereitstellen eines solchen Korrekturmodells (26). Die Erfindung betrifft weiter eine Assistenzeinrichtung (12, 42) zum entsprechenden Erzeugen korrigierter semantischer Segmentierungen (34) sowie ein mit einer solchen Assistenzeinrichtung (12, 42) ausgestattetes Kraftfahrzeug (36).
Patent DE-102021110210-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines optischen Moduls und optisches Modul
Inventor: HEISSLER PATRICK
IPC: B29D11/00
Filed: 2021-04-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines optischen Moduls (26) mit einer Funktionsstruktur (13) und einem damit verbundenen optischen Element (24), bei dem eine erste härtbare Masse (A) und eine zweite härtbare Masse (B) bereitgestellt wird, wobei die erste Masse (A) mindestens einen Funktionsfüllstoff (K3) umfasst, der ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Farbstoffen, Pigmenten, elektrochromen Materialien, leitfähigen Füllstoffen und Kombinationen davon. Aus der ersten Masse (A) wird die Funktionsstruktur (13) und aus der zweiten Masse (B) das optische Element (24) ausgebildet.Ferner wird ein optisches Modul (26) angegeben.
Patent DE-102021114877-A1 (DE)
Title: Peripheriegerät
Inventor: LU HO-LUNG
IPC: A63F13/20
Filed: 2021-06-09
Abstract: Ein Peripheriegerät (1) ist zur Verbindung mit einem Mobilgerät (P) eingerichtet. Das Peripheriegerät (1) umfasst einen Grundkörper (10), zumindest einen Verbindungsarm (12A, 12B) und zumindest ein Steuermodul (14A, 14B). Der Grundkörper (10) umfasst eine Klemmeinheit (11) zum Einklemmen des Mobilgeräts (P). Der Verbindungsarm (12A, 12B) ist an einem Ende beweglich mit einer Seite des Grundkörpers so verbunden, dass der Verbindungsarm (12A, 12B) durch eine Bewegung auf die Seitenflanke des Grundkörpers (10) zu in eine zusammengelegte Stellung oder durch eine Erstreckung von der Seitenflanke des Grundkörpers (10) weg in eine ausgebreitete Stellung gelangen kann. Jedes der Steuermodule (14A, 14B) umfasst zumindest eine Eingabeeinheit. Das Steuermodul (14A, 14B) ist lösbar mit dem anderen Ende des Verbindungsarms (12A, 12B) verbunden. Wenn sich der Verbindungsarm (12A, 12B) in der ausgebreiteten Stellung befindet, kann das Steuermodul (14A, 14B) mit dem Mobilgerät (P) elektrisch verbunden sein, um eine Handhabung des Mobilgeräts (P) zu ermöglichen.
Patent DE-102021116159-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Stahlbauteilen mit Brandbeständigkeit
Inventor: PINGER THOMAS
IPC: C23C2/06
Filed: 2021-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung von Brandbeständigkeit und/oder Feuerwiderstand an Stahlbauteilen bzw. zur Ausrüstung von Stahlbauteilen mit Brandbeständigkeit und/oder Feuerwiderstand, insbesondere ein Verfahren zur Erzeugung brand- und/oder feuerbeständiger Stahlbauteile.
Patent DE-102021117759-A1 (DE)
Title: Medizinische Bildverarbeitungsvorrichtung, System und Verfahren
Inventor: AOYAMA GAKUTO
IPC: A61B34/20
Filed: 2021-07-09
Abstract: Eine medizinische Bildverarbeitungsvorrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel enthält eine Extrahiereinheit und eine Anzeigesteuereinheit. Die Extrahiereinheit ist zum Extrahieren eines Grads einer Erkrankung in Bezug auf das Herz aus einem medizinischen Bild eingerichtet. Die Anzeigesteuereinheit ist eingerichtet, wenn der Grad der Erkrankung in Bezug auf das Herz hoch ist, einen ersten Indexwert in Bezug auf ein Blutgefäß, der aus Blutdruck oder einer Blutströmung berechnet wird, und wenn der Grad der Erkrankung in Bezug auf das Herz gering ist, eine Wandschubspannung, die als ein zweiter Indexwert in Bezug auf das Blutgefäß dient, als Informationen in Bezug auf die Blutströmung des Blutgefäßes anzuzeigen, die beruhend auf dem medizinischen Bild berechnet werden.
Patent DE-102021121915-A1 (DE)
Title: Elektronische vorrichtung
Inventor: KUSUKAMI HIROKI
IPC: H05K7/20
Filed: 2021-08-24
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung umfasst: ein Gehäuse; und einen Kühllüfter, der auf einer äußeren Seite des Gehäuses montiert und dafür ausgelegt ist, das Gehäuse zu kühlen, in dem Gehäuse ein Substrat untergebracht ist, das eine Steuereinheit zum Steuern des Kühllüfters umfasst, und wobei die Steuereinheit und der Kühllüfter über einen Konnektor, der an einer Außenseite des Gehäuses freiliegt, verdrahtet sind.
Patent DE-102021122999-A1 (DE)
Title: Nadel für die Verwendung in analytischen Anwendungen
Inventor: KOLBE MICHAEL
IPC: B01L3/02
Filed: 2021-09-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Nadel (1), wobei die Nadel (1) einen sich durch die Nadel (1) erstreckenden Kanal (12) umfasst, wobei die Nadel (1) eine Nadelspitze (11) umfasst, wobei der Kanal (12) eine Öffnung an der Nadelspitze (11) umfasst, wobei die Nadel (1) eine axiale Richtung (x) definiert, wobei die axiale Richtung (x) eine distale Richtung und eine proximale Richtung definiert, wobei die Nadelspitze (11) ein distaler Abschnitt der Nadel (1) ist und wobei die Nadelspitze (11) einen ersten Oberflächenteilabschnitt (112) und einen zweiten Oberflächenteilabschnitt (111) umfasst, wobei der erste Oberflächenteilabschnitt (112) in einem ersten Winkel (α) bezüglich der axialen Richtung (x) angeordnet ist und der zweite Oberflächenteilabschnitt (111) in einem zweiten Winkel (β) bezüglich der axialen Richtung (x) angeordnet ist, wobei sich der erste Winkel von dem zweiten Winkel unterscheidet. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein(e) entsprechende(s) Einrichtung, System und Verwendungen.
Patent DE-102021123974-A1 (DE)
Title: Polarisationsunempfindliche Richtkoppler
Inventor: BIAN YUSHENG
IPC: G02B6/12
Filed: 2021-09-16
Abstract: Strukturen für einen Richtkoppler und Verfahren zur Herstellung einer Struktur für einen Richtkoppler. Ein erster Wellenleiterkern weist einen ersten Abschnitt auf, ein zweiter Wellenleiterkern weist einen zweiten Abschnitt auf, der sich seitlich neben dem ersten Abschnitt befindet, ein dritter Wellenleiterkern weist einen ersten konischen Abschnitt, einen zweiten konischen Abschnitt und einen dritten Abschnitt auf, der in Längsrichtung zwischen dem ersten konischen Abschnitt und dem zweiten konischen Abschnitt angeordnet ist, und ein vierter Wellenleiterkern weist einen ersten konischen Abschnitt, einen zweiten konischen Abschnitt und einen vierten Abschnitt auf, der in Längsrichtung zwischen dem ersten konischen Abschnitt und dem zweiten konischen Abschnitt angeordnet ist. Der vierte Abschnitt ist seitlich neben dem dritten Abschnitt angeordnet und der dritte Abschnitt und der vierte Abschnitt sind entweder über oder unter dem ersten Abschnitt und dem zweiten Abschnitt angeordnet.
Patent DE-102021124034-A1 (DE)
Title: Extruderschnecke für einen Mehrschneckenextruder und Mehrschneckenextruder
Inventor: GNEUSS DANIEL
IPC: B29C48/505
Filed: 2021-09-16
Abstract: Extruderschnecke (100) für einen Mehrschneckenextruder, wenigstens umfassend:
 - einen Einzugs- und Meteringabschnitt (30),
 - eine im Durchmesser gegenüber dem Einzugs- und Meteringabschnitt (30) vergrößerten Rotorkörperabschnitt (50), der eine Mehrzahl von Satellitenschnecken (20) aufweist, welche zumindest über einen Teil Ihrer Länge offen liegend am Außenumfang des Rotorkörperabschnitts (50) angeordnet sind; wobei zwischen dem Einzugs- und Meteringabschnitt (30) und dem Rotorkörperabschnitt (50) ein Konus (11) und eine sich daran anschließende Antriebszone ausgebildet sind, in welcher die Satellitenschnecken (20) jeweils über ein Ritzel (21) in eine Innenverzahnung in oder an der Innenwandung eines Extrudergehäuses des Mehrschneckenextruders eingreifen;
 wobei die Antriebszone an einem Stützlagerelement ausgebildet ist, welches für jede Satellitenschnecke (20) je eine Nut (15) zur Aufnahme des Ritzels (21) aufweist und die Satellitenschnecken (20) jeweils in wenigstens einem neben dem Ritzel (21) angeordneten Gleitlager im Stützlagerelement gelagert ist.
Patent DE-102021124872-A1 (DE)
Title: Elektrische Anschlussvorrichtung mit einem Drehelement
Inventor: HOPPMANN RALPH
IPC: H01R4/48
Filed: 2021-09-27
Abstract: Eine Anschlussvorrichtung (1) zum Anschließen eines elektrischen Leiters (2) umfasst: ein Gehäuse (10), einen Strombalken (11), ein Klemmelement (12) mit einem Klemmabschnitt (120), der in eine Klemmstellung vorgespannt ist, in welcher ein elektrischer Leiter (2) gegen den Strombalken (11) klemmbar ist, und ein Drehelement (13), das um eine Drehachse (D) relativ zum Gehäuse (10) rotierbar ist, um mit einem Betätigungsbereich (130) den Klemmabschnitt (120) des Klemmelements (12) aus der Klemmstellung in eine Freigabestellung zu überführen. Dabei ist vorgesehen, dass das Drehelement (13) einen Verriegelungsbereich (131) aufweist, der zur Blockierung einer Rotation des Drehelements (13) in einer Verriegelungsstellung verriegelbar ist, in welcher der Betätigungsbereich (130) den Klemmabschnitt (120) des Klemmelements (12) in der Freigabestellung arretiert.
Patent DE-102021127618-A1 (DE)
Title: Zellanordnung mit Abstandshülle und Batterie
Inventor: PRATSCH ALEXANDER
IPC: H01M50/24
Filed: 2021-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zellanordnung (20) mit mindestens einer Batteriezelle (22), die eine erste Seite (22b) zur Anordnung auf einem Träger (34, 36), eine der ersten Seite (22b) gegenüberliegende zweite Seite (22a) und eine ein Inneres der Batteriezelle (22) in einer Umfangsrichtung (U) vollständig umgebende Zellgehäusewandung (22d) mit einer dem Inneren der Batteriezelle (22) abgewandten Gehäuseaußenfläche (22d) aufweist. Dabei weist die Zellanordnung (20) eine Abstandshülle (24) auf, die sich an die Gehäuseaußenfläche (22d) der mindestens einen Batteriezelle (22) anschmiegend an der Gehäuseaußenfläche (22d) angeordnet ist und dabei die Gehäuseaußenfläche (22d) in Umfangsrichtung (U) vollständig zusammenhängend umgibt. Dabei ist die Abstandshülle (24) als eine Gitterstrukturhülle (24) ausgebildet, die vielzählige, die Gitterstrukturhülle (24) in einer zweiten Richtung (z) senkrecht zur Gehäuseaußenfläche (22d) vollständig durchdringende, über die gesamte Abstandshülle (24) zumindest in Umfangsrichtung (U) verteilt angeordnete Löcher (28) und einen die Löcher (28) voneinander separierenden Strukturbereich (26) aufweist.