baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112016001050-B4 (DE)
Title: Elektrische Tauchpumpe mit Motorwicklung eingekapselt in gebundener Keramik
Inventor: DUAN PING
IPC: F04B47/06
Filed: 2016-03-29
Granted: 2023-10-12
Abstract: Verfahren zum Einkapseln von Magnetdrähten (22) in einem Elektromotor (10), wobei die Magnetdrähte (22) durch Schlitze (20) gewickelt sind, die in einem Statorlamellenpaket (16) ausgebildet sind, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:Bereitstellen eines Behälters (36) mit einem Auslass (37), wobei in dem Behälter (36) ein Gemisch (38) aus keramischen Teilchen (25) und einem Polymermatrix-Pulver für die Erzeugung einer Polymermatrix (27) kombiniert wird;Bereitstellen einer über einem oberen Ende des Motors (10) angeordneten Umhüllung (40), in welche das aus dem Auslass (37) des Behälters (36) ausgetretene Gemisch (38) eintritt;Bereitstellen eines Vakuumsystems (41) am entgegengesetzten unteren Ende des Motors (10), um Luft aus dem Motor (10) zu ziehen, wodurch das Gemisch (38) in die Hohlräume zwischen den Magnetdrähten (22) und den Schlitzen (20) gezogen wird;Erwärmen des sich in den Hohlräumen der Schlitze (20) befindlichen pulverförmigen Gemisches (38); undAbkühlung des erwärmten Gemisches (38), um eine Einkapselung der Magnetdrähte (22) innerhalb der Schlitze (20) zu erreichen.
Patent DE-112016002143-B4 (DE)
Title: Neustartsteuerungsvorrichtung für eine verbrennungskraftmaschine
Inventor: OSE TOMOHISA
IPC: B60W10/04
Filed: 2016-04-28
Granted: 2021-10-28
Abstract: Neustartsteuerungsvorrichtung, die an einem Fahrzeug (100) angewendet wird, das mit einer Verbrennungskraftmaschine (10), einem Elektromotor (11), der mit einer Ausgangswelle (6) der Verbrennungskraftmaschine verbunden ist, sodass ein Drehmoment an die Ausgangswelle angelegt wird, um eine Drehzahl der Verbrennungskraftmaschine zu erhöhen, einem Antriebsrad (15), einer Kupplungsvorrichtung (13), die in Eingriff gebracht oder abgetrennt wird, um eine Kraftübertragung zwischen der Ausgangswelle der Verbrennungskraftmaschine und dem Antriebsrad zuzulassen oder zu unterbinden, und einem Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungsabschnitt (17), der eine Fahrzeuggeschwindigkeit erfasst, ausgestattet ist, wobei die Neustartsteuerungsvorrichtung (16) aufweist:einen Durchführungsbedingungsbestimmungsabschnitt, der bestimmt, ob eine Durchführungsbedingung, dass das Fahrzeug einen Segelbetrieb durchführt, erfüllt ist;einen Segelbetriebsabschnitt, der eine Kraftstoffzufuhr zu der Verbrennungskraftmaschine beendet und die Kupplungsvorrichtung abtrennt, um einen Segelbetrieb des Fahrzeugs durchzuführen, wenn der Durchführungsbedingungsbestimmungsabschnitt bestimmt, dass die Durchführungsbedingung erfüllt ist;einen Neustartbedingungsbestimmungsabschnitt, der bestimmt, ob eine Neustartbedingung zum Neustarten der Verbrennungskraftmaschine erfüllt ist, während sich das Fahrzeug im Segelbetrieb befindet;einen Anschubstartabschnitt, der die Kupplungsvorrichtung in Eingriff bringt, um eine Drehzahl der Verbrennungskraftmaschine durch eine durch den Segelbetrieb erzeugte Antriebskraft zu erhöhen, und die Kraftstoffzufuhr zu der Verbrennungskraftmaschine zum Starten der Verbrennungskraftmaschine wieder öffnet;einen Anlaufstartabschnitt, der die Drehzahl der Verbrennungskraftmaschine mittels des Elektromotors erhöht, und die Kraftstoffzufuhr zu der Verbrennungskraftmaschine zum Starten der Verbrennungskraftmaschine wieder öffnet; undeinen Verdopplungsinbetriebnahmeabschnitt, der versucht, die Verbrennungskraftmaschine durch den Anschubstartabschnitt oder den Anlaufstartabschnitt zu starten, wenn der Neustartbedingungsbestimmungsabschnitt bestimmt, dass die Neustartbedingung erfüllt ist, und der versucht, die Verbrennungskraftmaschine durch den anderen des Anschubstartabschnitts oder des Anlaufstartabschnitts zu starten, wenn die Verbrennungskraftmaschine nicht gestartet wurde, wobeider Anschubstartabschnitt versucht, die Verbrennungskraftmaschine ohne jegliche Antriebsassistenz des Elektromotors zu starten, wenn die durch den Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungsabschnitt erfasste Fahrzeuggeschwindigkeit höher ist als eine spezifizierte Geschwindigkeit, undder Anschubstartabschnitt versucht, die Verbrennungskraftmaschine mit einer Antriebsassistenz des Elektromotors zu starten, wenn die durch den Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungsabschnitt erfasste Fahrzeuggeschwindigkeit niedriger ist als die spezifizierte Geschwindigkeit.
Patent DE-112016004671-B4 (DE)
Title: Steuerverfahren für Hochdruck-Kraftstoffzufuhrpumpe und Hochdruck-Kraftstoffzufuhrpumpe, die es verwendet
Inventor: WATANABE MASANORI
IPC: H01F7/18
Filed: 2016-11-07
Granted: 2023-04-20
Abstract: Steuerverfahren einer Hochdruck-Kraftstoffzufuhrpumpe, die ein Ansaugventil (30), das auf einer Ansaugseite einer Druckbeaufschlagungskammer (11) angeordnet ist, eine Stange (35), um das Ansaugventil (30) in Richtung einer Ventilöffnungsrichtung zu drücken, und einen Anker (36), um die Stange (35) mit Anziehung durch eine magnetische Anziehung, die dadurch verursacht wird, dass eine Spule (43) mit Strom versorgt wird, in einer Ventilschließrichtung zu bewegen, enthält,wobei für eine vorgegebene Zeitdauer ein erster Ansteuerstrom durch die Spule geleitet wird, wenn sich der Anker (36) in der Ventilöffnungsrichtung bewegt, und danach für eine vorgegebene Zeitdauer ein zweiter Ansteuerstrom, der höher als der erste Ansteuerstrom ist, durch die Spule (43) geleitet wird,wobei der Anker (36) dadurch, dass ein maximaler Ansteuerstrom durch die Spule (43) geleitet wird, in der Ventilschließrichtung bewegt wird, undder erste Ansteuerstrom kleiner als der maximale Ansteuerstrom ist, und wobei der Anker (36) danach dadurch, dass ein Haltestrom, der kleiner als der maximale Ansteuerstrom ist, durch die Spule (43) geleitet wird, in der Ventilschließstellung gehalten wird, undder erste Ansteuerstrom kleiner als der Haltestrom ist und der zweite Ansteuerstrom gleich oder größer als der Haltestrom ist.
Patent DE-112016006426-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einem fahrzeug, verfahren zum verhindern von schläfrigem fahren und programm zum verhindern von schläfrigem fahren
Inventor: IKEDA KUMIKO
IPC: B60W40/08
Filed: 2016-03-16
Granted: 2019-12-19
Abstract: Eine Vorrichtung an einem Fahrzeug (1), die an einem Fahrzeug angebracht ist, wobei die Vorrichtung an einem Fahrzeug umfasst:eine Passagierzustandsbestimmeinheit (12) zum Bestimmen, ob ein Passagier schläft, wobei der Passagier eine Person ist, die in dem Fahrzeug fährt, aber nicht ein Fahrer ist; undeine Tätigkeitsdurchführeinheit (20) zum Durchführen einer Schläfrigkeitsverhinderungstätigkeit, um den Fahrer daran zu hindern, sich schläfrig zu fühlen, wenn durch die Passagierzustandsbestimmeinheit bestimmt wird, dass der Passagier schläft,dadurch gekennzeichnet, dassdie Tätigkeitsdurchführeinheit ein Kontaktteil von Teilen des Fahrzeugs bewegt, mit welchem der Fahrer in Kontakt steht, als die Schläfrigkeitsverhinderungstätigkeit,oderwenn eine Reiseroute zu einem Ziel des Fahrzeugs festgelegt ist und eine Navigation gemäß der Reiseroute durchgeführt wird, die Tätigkeitsdurchführeinheit anstelle der Reiseroute eine neue Reiseroute festlegt, durch die sich der Fahrer weniger schläfrig fühlt, verglichen mit der Reiseroute, und eine Navigation gemäß der neuen Reiseroute durchführt, als die Schläfrigkeitsverhinderungstätigkeit,oderdie Tätigkeitsdurchführeinheit eine Reisegeschwindigkeit berechnet, die bewirkt, dass das Fahrzeug an einer Ampel hält und dafür sorgt, dass das Fahrzeug mit der berechneten Reisegeschwindigkeit reist, als die Schläfrigkeitsverhinderungstätigkeit,oderdie Tätigkeitsdurchführeinheit Musik, die im Fahrzeug abgespielt wird, zu Musik ändert, die den Fahrer dazu bringt, sich weniger schläfrig zu fühlen, als die Schläfrigkeitsverhinderungstätigkeit.
Patent DE-112018000044-B4 (DE)
Title: Lichtdurchlässigkeitssteuerfolie
Inventor: PARK SEUNG KOO
IPC: G02B26/02
Filed: 2018-04-19
Granted: 2022-08-04
Abstract: Lichtdurchlässigkeitssteuerfolie, die umfasst:
 einen Matrixteil, der ein Copolymer und eine Polymerkette, die auf das Copolymer aufpolymerisiert ist, umfasst; und
 einen dispergierten Teil, der ein Polymer, das von einem ersten Monomer abgeleitet ist, umfasst, wobei der dispergierte Teil in dem Matrixteil vorgesehen ist,
 wobei die Polymerkette von dem ersten Monomer abgeleitet ist,
 wobei das Copolymer ein erstes Polymer umfasst, das von einem zweiten Monomer abgeleitet ist, und ein zweites Polymer, das von einem dritten Monomer abgeleitet ist,
 wobei eine erste Lichtdurchlässigkeit gezeigt wird, während eine externe Kraft angewandt wird, und
 wobei eine zweite Lichtdurchlässigkeit, die größer ist als die erste Lichtdurchlässigkeit, gezeigt wird, nachdem die externe Kraft entfernt worden ist,
 wobei Lücken zwischen dem dispergierten Teil und dem Matrixteil vorgesehen sind, während die externe Kraft angewandt wird, und die Lücken verschwunden sind, nachdem die externe Kraft entfernt worden ist, und
 wobei die Folie vor dem Anwenden der externen Kraft lichtdurchlässig ist.
Patent DE-112018003943-B4 (DE)
Title: Hydraulische Karosseriehalterung
Inventor: RAWLINGS SCOTT W
IPC: F16F13/08
Filed: 2018-07-26
Granted: 2022-10-06
Abstract: Hydraulische Karosseriehalterung (10) zur Verbindung zwischen einer Karosserie und einem Rahmen eines Fahrzeugs, umfassend:ein erstes Stützelement (16), das eine erste Stützfläche (18) definiert, die zum Eingriff in die Karosserie des Fahrzeugs angepasst ist;ein Abdeckelement (120) einschließlich eines starren Vordachs (22), eines Innenrohrs (24) und einer ersten Elastomerfeder (26), wobei das Innenrohr (24) mit dem ersten Stützelement (16) verbunden ist und sich axial von der ersten Stützfläche (18) entlang einer Mittelachse (28) weg erstreckt und die erste Elastomerfeder (26) das Innenrohr (24) mit dem starren Vordach (22) verbindet;ein Verbindungselement (130) mit einer Verbindungsplatte (32), einer zweiten Elastomerfeder (34) und einer Kanalstütze (36), wobei die Kanalstütze (36) durch die zweite Elastomerfeder (34) mit der Verbindungsplatte (32) verbunden ist unddie Verbindungsplatte (32) einen zentralen Durchlass (62) aufweist, der das Innenrohr (24) aufnimmt;ein zweites Stützelement (40) einschließlich einer Hülse (42), einer dritten Elastomerfeder (44) und einer starren Basis (46), wobei die starre Basis (46) durch die dritte Elastomerfeder (44) mit der Hülse (42) verbunden ist und eine zweite Stützfläche (48) definiert, die zum Eingriff in den Rahmen des Fahrzeugs angepasst ist; undeinen hubbegrenzenden Becher (50), der mit dem zweiten Stützelement (40) in einem axialen Abstand von der zweiten Stützfläche (48) entfernt verbunden ist, wobei der hubbegrenzende Becher (50) auf einer Seite des zweiten Stützelements (40), die von der ersten Stützfläche (18) entfernt ist, angeordnet ist, einschließlich eines elastomeren Begrenzungselements (52) und einer Unterlegscheibe (54), wobei das elastomere Begrenzungselement (52) mit der Unterlegscheibe (54) verbunden ist,wobei die Kanalstütze (36) mit dem zweiten Stützelement (40) verbunden ist, um einen Kanal (56) zu definieren, wobei die erste Elastomerfeder (26) und die zweite Elastomerfeder (34) eine erste Kammer (58) definieren und die zweite Elastomerfeder (34) und die dritte Elastomerfeder (44) eine zweite Kammer (60) definieren, wobei die erste Kammer (58) und die zweite Kammer (60) über einen Durchlass (62) in der Kanalstütze (36) fluidverbunden sind, um zu ermöglichen, dass sich Flüssigkeit in dem Kanal (56) zwischen der ersten Kammer (58) und der zweiten Kammer (60) bewegt.
Patent CZ-280591-B6 (CZ)
Title: IMIDAZOPYRIDINE DERIVATIVE, PROCESS OF ITS PREPARATION AND PHARMACEUTICAL COMPOSITION CONTAINING THEREOF 97: An imidazopyridine derivative of the general formula I, wherein R represents the group of the general formulae (a), (b), or (c), Re1 represents A, alkenyl or alkynyl each containing up to 6 carbon atoms, Re2 represents a group of the general formula {COOH ,"{COOA}, {CN}, {NOi2}, {NHi2}, {NHCORi2Re5}, {NHSOi2Re5} or 5-tetrazolyl, Re3 represents hydrogen, Hal, A, OA, or {NOi2}, Re4 represents hydrogen
Inventor: MEDERSKI WERNER DR
IPC: C07D471/04
Filed: 1992-03-16
Abstract: Novel imidazopyridine derivatives of the formula I <IMAGE>  in which  R denotes <IMAGE> and R<1> to R<6>, X and Y have the meanings given in Patent Claim 1, and their salts display angiotensin II-antagonistic properties and can be used for the treatment of hypertension, aldosteronism and cardiac insufficiency.
Patent CZ-292967-B6 (CZ)
Title: Heater, particularly for a motor vehicle
Inventor: LANGEN HERBERT
IPC: B60H1/22
Filed: 1995-08-01
Abstract: The invented heater for a vehicle, in particular for a motor vehicle powered by an internal combustion engine (100) has a burner (34) supplied from a tank (104)  through a fuel line (L1, L2, L3, L4, 38) in which a solenoid valve (24, 42) controlled by a control device (36) through the mediation of a control line (S) is introduced. The solenoid valve (24, 42) offers a throttle point (26). A pressure-controlled fuel pump (2) is arranged within the fuel line (L1, L2, L3, L4, 38). Alternatively, the heater can have a fuel pump (106) for supplying fuel from a tank (104) into an internal combustion engine (100) through the mediation of a flow piping (108). The fuel line (38) is connected or the flow piping (108) and said fuel pump (106) is arranged between the tank (104) and the burner (34).
Patent CZ-284115-B6 (CZ)
Title: Apparatus for mechanical blocking of motor vehicle doors in case of illicit parking
Inventor: AMBROZ KAREL
IPC: B60R25/01
Filed: 1994-04-15
Abstract: The device for mechanical blocking the doors of motor vehicles when parked illegally is composed of a formed clamp (1) for clamping to the bodywork, on which there is a securing pin (2), on which there is a lock (3), whose integral part is the body (4) of the lock (3). There are flexible elements (5) on the clamp (1) and body (4) of the lock (3).<IMAGE>
Patent SK-282233-B6 (SK)
Inventor: TURNER GRAHAM ANDREW
IPC: D06M13/46
Filed: 1993-04-28
Abstract: Použitie práškovej zložky pláchacieho prostriedku, ktorý obsahuje zmäkčovadlo tkanín alebo antistatickú prísadu na vytvorenie vodnej disperzie práškového prostriedku v domácnosti zmiešaním prášku s vodovodnou vodou mimo práčky, predtým než sa pridá dávkové množstvo uvedenej disperzie do práčky na vytvorenie pláchacieho roztoku, kde zmäkčovadlo tkanín alebo antistatická zložka je vybraná z vodou nerozpustných katiónových zlúčenín, ktoré majú dve C12-28 alkylové alebo alkenylové skupiny pripojené k atómu dusíka pomocou jednej alebo viacerých esterových väzieb; esterovo naviazaných kvartérnych amóniových zlúčenín.ŕ
Patent SK-279014-B6 (SK)
Title: Heat-resistant chocolate and method of making same
Inventor: KEALEY KIRK S
IPC: A23G1/36
Filed: 1992-03-24
Abstract: This patent describes heat-resistant chocolate containing chocolate processed with the use of temperature treatment and a compound created based on hydrated lecithin is added to this chocolate, while this compound is created based on the emulsion water - oil and it contains water and fractionated lecithin in form of reverse micelle, while the emulsion water in oil contains 70 up to 90 weight percent of water 10 up to 30 weight percent of fractionated lecithin, and this compound is created based on hydrated lecithin in chocolate is contained in a quantity of 1,0 up to 3,0 weight percent. The procedure related to the production of this temperature resistant chocolate is based on the principle as follows: a) stabile emulsion water - oil in form of reverse micelles is prepared and this emulsion is kept at the temperature at least of 40,6 Celsius degrees, b) chocolate processed with the use of the temperature treatment is produced and c) the emulsion prepared in the stage a) is homogenised with chocolate prepared in the stage b) in a quantity corresponding to 1,0 up to 3,0 weight percent related to resulted chocolate mass, while heat-resistant chocolate is created.
Patent CZ-281473-B6 (CZ)
Title: 2-HYDROXYETHYLAMINO SUBSTITUTED DERIVATIVES OF 5,11-DIOXO-5,6-DIHYDRO-11H-INDENO£1,2-c|ISOQUINOLINE, PROCESS PROCESS OF THEIR PREPARATION, AND PHARMACEUTICAL COMPOSITION CONTAINING THEREOF
Inventor: MICHALSKY JIRI RNDR
IPC: A61K31/435
Filed: 1991-08-29
Abstract: New 6-[X-(2-hydroxyethyl)aminoalkyl]-5,11-dioxo-5,6-dihydro-11H-indeno[1,2 -c]isochinoline derivatives represented by general formula (I), in which X stands for the number of carbon atoms from 0 to 5 in aminoalkyl group situated on nitrogen atom in position 6 of the indenoisochinoline fundamental structure, their salts with inorganic and organic acids and their derivatives were described. Antitumorously effective indenoisochinoline derivatives are most preferably prepared by the process in which the indeno[1,2-c]isocoumarine and/or 1-methoxy-2-(2-methoxycarbonylphenyl)-1-inden-3-one, respectively, comprises reacting with N-(hydroxyethyl)alkylen diamine in a medium of suitable aprotic solvent, preferably dimethylformamide, and at increased temperature. Another process for the preparation comprises reacting 6-(X-chloroalkyl)-5,11-dioxo-5,6-dihydro-11H-indeno[1,2-c]isochinolines with 2-aminoethanol in suitable solvent, preferably dimethylformamide, in the presence of anhydrous potassium carbonate. New compounds, their derivatives and salts are useful for the preparation of drugs and compositions for the treatment of malignant neoplasias in mammals.
Patent CZ-277838-B6 (CZ)
Title: Laser head with absorption cell
Inventor: POPELA BOHUMIR ING CSC
IPC: H01S3/02
Filed: 1988-09-21
Abstract: The laser head consists of two thermally insulated spaces (2,3) mechanically connected by a bearing profile plate (1). The first thermally insulated space (2) contains a thermostatic resonator (4) with a basic monolithic body (5) with a discharging tube (14) and cell (12) suspended on the bearing profile plate (1) through flat springs (30). The second thermally insulated space (3) contains a cooling cube (17) connected, so that it can be adjusted, through the cooling cell (18) with the cooler (19). The cooling end of the cell is inserted in the cooling cube (17).<IMAGE>
Patent CZ-280470-B6 (CZ)
Inventor: BENDA LUBOMIR ING
IPC: B64C11/14
Filed: 1993-06-11
Abstract: Vnější část (5) krytu vrtule má vnitřní výztuhu (6), zacentrovanou na výstupku náboje vrtule a čelně se opírající o náboj (7) vrtule. Dutina vytvořená přední částí (5) vnějšího pláště krytu vrtule a vnitřní výztuhou (6) má přibližně tvar dvou kuželů se společnou základnou a je vyplněna pěnovou hmotou (8). Tím je vytvořen tlumič nárazů, který tlumí účinky kinetické energie při nárazu cizího tělesa.
ŕ
Patent CZ-282466-B6 (CZ)
Inventor: TURUNEN HARRI
IPC: H01R4/50
Filed: 1994-11-29
Abstract: Utěsněná koncovka sestává z tělesa (1) a s ním spojené kuželové upevňovací objímky (2), dále z upínacích prvků (3) pro připevnění koncovky k izolátoru. Těleso (1) je opatřeno prostorem (9) pro zasunutí konce vodiče, vytvořeným v axiálním nástavci objímkové upevňovací zásuvky (2). Těleso (1) je opatřeno šrouby pro vytvoření elektrického kontaktu mezi koncem vodiče zasunutým v prostoru (9) a tělesem (1). Spojovací prvek (4) lze použít pro upnutí odbočujícího vodiče do kontaktu s tělesnou částí (1). Mechanické namáhání vodiče se přenáší  pomocí klínovitých prvků (7) uložených v kuželové objímce (2).
ŕ
Patent CZ-286846-B6 (CZ)
Title: Aqueous preparation for cleaning floors
Inventor: SOLDANSKI HEINZ DIETER
IPC: C11D3/37
Filed: 1994-02-25
Abstract: In the present invention there is disclosed an aqueous preparation for cleaning floors containing nonionic wetting agent, an anionic wetting agent and polymeric polycarboxylate soluble in alkalis, whereby the nonionic wetting agent forms at least 50 percent by weight of the total amount of wetting agents and at least 25 percent by weight of the nonionic wetting agent fraction are formed by alkyl polyglycosides being selected from a group comprising alkyl polyglycosides containing 8 to 12 carbon atoms in the alkyl chain with polyglycoside moiety consisting of 1 to 2 glucose units.
Patent SK-283521-B6 (SK)
Title: Fibre treatment
Inventor: POTTER CHRISTOPHER DAVID
IPC: D06P3/60
Filed: 1995-04-12
Abstract: The fibrillation tendency of lyocell fibres can be reduced by reaction in never-dried state at elevated temperature with a solution of a chemical reagent bearing a plurality of acrylamido groups, the average number of acrylamido groups per molecule of the chemical reagent in the solution being at least 2.1. The amount of the chemical reagent which reacts with the fibre may be as low as 0.25 to 1 percent by weight based on the weight of air dry-fibre. The dye affinity of lyocell fibres can be increased by reaction in never-dried state with a solution of a chemical reagent bearing a plurality of acrylamido groups under conditions such that 1 to 3 percent of the chemical reagent by weight based on the weight of air-dry fibre becomes fixed to the fibre.
Patent SK-286166-B6 (SK)
Title: Pivotal connection between a detachable housing closure and a stationary housing part
Inventor: FINKE ANDREAS
IPC: E05D1/06
Filed: 1999-02-08
Abstract: A pivotal connection between a detachable housing closure (1) and a stationary housing part (11) is made that an end configuration of the housing closure (1) comprises a first convex element (2) which is formed on a first connecting link (4) having a tapered cross-section, and comprises an indentation (5) which is connected to the link (4). A second convex element (3) which is located on a stationary housing part (11), is formed on a second connecting link (6) also having a tapered cross-section, and which is offset at a 90 DEG angle relative to the first element (2) engages inside said indentation in such a way that the housing closure (1) can pivot with regard to the stationary housing part (11) and can be locked into place.
Patent SK-280473-B6 (SK)
Title: A process for the preparation of (2r)-methyl-4,4,4- -trifluorobutylamine, or an acid addition salt thereof, and intermediates of this process
Inventor: JACOBS ROBERT T
IPC: C07D209/24
Filed: 1991-12-04
Abstract: A process for the preparation of (2R)-methyl-4,4,4- -trifluorobutylamine, or an acid addition salt thereof which comprises a) acylating an optically active amine with 2-methyl- -4,4,4-trifluorobutanoic acid or a reactive derivative thereof to afford a butyramide; b) separating (R)-diastereomeric butyramide from (S)-diastereomeric butyramide; and c) converting the (R)-diastereomeric butyramide into the desired (2R)-methyl- -4,4,4-trifluorobutylamine, or an acid addition salt thereof. The product may be acylating with a carboxylic acid of formula (III) wherein U is carboxy, or a reactive derivative thereof to afford (R)-4-[5-(N-[4,4,4-trifluoro-2-methylbutyl]carbamoyl)-1- -methylindol-3-yl-methyl]-3-methoxy-N-o-tolylsulphonylbenzamide. The indole is useful as a leukotriene antagonist, for example in the treatment of asthma or allergic rhinitis.
Patent SK-288097-B6 (SK)
Title: Hydrostatic motor or pump with slanting obliquely axial rotary piston
Inventor: MOLITORIS MIROSLAV
IPC: F04C2/00
Filed: 2009-08-18
Abstract: A pump consists of an outer cylinder (1) and inner cylinder (2) in the middle of conically expanded from both sides to the outer wall (1) by dividing the interior of the cylinder (1) into two axially symmetrical halves. The inner cylinder (2) is from each side rotatably diagonally tapered piston (3a), (3b) forming a pair of axially stored on the central inner cylinder (2) so that the tapered part of the inclined piston (3a) and (3b) form mutually parallel plane.