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Patent DE-112020003571-T5 (DE)
Title: Kraftstoff-eigenschaftserfassungsvorrichtung
Inventor: WATANABE JUNYA
IPC: F02D19/06
Filed: 2020-07-17
Abstract: Vorgesehen ist eine Kraftstoff-Eigenschaftserfassungsvorrichtung (50) zum Erfassen einer Cetanzahl (S) von Kraftstoff auf der Grundlage von einer Drehmomentäquivalentgröße (TQ), die durch Ausführen einer Erfassungseinspritzung (Kinj) erzeugt wird, wenn ein Dieselmotor (10) die Kraftstoffeinspritzung gestoppt hat und sich im Leerlauf befindet. Die Kraftstoff-Eigenschaftserfassungsvorrichtung (50) weist folgendes auf: eine Erfassungseinspritzzeitpunkt-bezogene Mengenberechnungseinheit (51A) zum Berechnen einer Einspritzzeitpunkt-bezogenen Menge (TDLY), so dass die Zündung bei einer vorbestimmten Kurbelwinkelposition (θ) erfolgt; eine Erfassungseinspritzmengenberechnungseinheit (51B) zum Berechnen einer Einspritzmenge (Tinj), so dass eine Drehmomentäquivalentgröße (TQ), die im Fall von Kraftstoff mit einer Referenz-Cetanzahl (Ss) erzeugt wird, eine Referenz-Drehmomentäquivalentgröße (TQs) wird; eine Speichervorrichtung (53) zum Speichern einer Cetanzahl/ Drehmomentäquivalentgrößenkennlinie, in welcher der Cetanzahl (S) entsprechende Drehmomentäquivalentgrößen (TQ) eingestellt werden; eine Erfassungseinspritzausführungseinheit (51C) zum Ausführen einer Erfassungseinspritzung (Kinj); und eine Cetanzahl-Erfassungseinheit (51 D), welche eine Cetanzahl (S) auf der Grundlage einer tatsächlichen Drehmomentäquivalentgröße, die tatsächlich durch die Erfassungseinspritzung (Kinj) erzeugt wird, und der Cetanzahl/ Drehmomentäquivalentgrößenkennlinie erfasst.
Patent DE-112020004885-T5 (DE)
Title: Geschweisstes bauteil mit ausgezeichneterspannungskorrosionsrissbeständigkeit und verfahren zur herstellung desselben
Inventor: SHAKUDO SHUHEI
IPC: B23K35/28
Filed: 2020-10-08
Abstract: Es wird ein geschweißtes Bauteil mit ausgezeichneter Spannungskorrosionsrissbeständigkeit bereitgestellt, das Folgendes umfasst: ein Aluminiumlegierungsmaterial der Serie 7000, das eine chemische Zusammensetzung aufweist, die 6,6 Masse-% bis 8,5 Masse-% Zn, 1,0 Masse-% bis 2,1 Masse-% Mg, 0,10 Masse-% bis 0,5 Masse-% Zr und 0,001 Masse-% bis 0,05 Masse-% Ti enthält, wobei ein Rest Al und unvermeidbare Verunreinigungen einschließt, und eine metallographische Struktur aufweist, die eine faserige Struktur ist; und ein anderes Aluminiumlegierungsmaterial, das mit dem Aluminiumlegierungsmaterial der Serie 7000 verschweißt ist. Wenn in diesem geschweißten Bauteil die elektrische Leitfähigkeit des Aluminiumlegierungsmaterials der Serie 7000 vor einer künstlichen Alterungsbehandlung als X% IACS und die elektrische Leitfähigkeit des Aluminiumlegierungsmaterials der Serie 7000 nach der künstlichen Alterungsbehandlung als Y% IACS definiert ist, wird die folgende Gleichung erfüllt: 0,120 ≤ (Y/X - 1) ≤ 0,250, und eine Differenz in der elektrischen Leitfähigkeit des Aluminiumlegierungsmaterials der Serie 7000 zwischen einem anderen Mutterteil als einer durch Schweißwärme beeinflusste Zone und der durch Schweißwärme beeinflussten Zone beträgt 5 % IACS oder weniger.
Patent DE-112020006616-T5 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum transportieren von client-signalen mit konstanterbitrate über ein datenpaketnetz
Inventor: MOK WINSTON
IPC: H04L47/27
Filed: 2020-08-20
Abstract: Ein Verfahren zum Transportieren von Ethernet-Frame-Paketen, die aus einem Client-Stream mit konstanter Bitrate (CBR) von einem Eingangsnetzknoten zu einem Ausgangsnetzknoten zusammengestellt sind, wobei jedes Ethernet-Frame-Paket einen Nutzlastbereich aufweist, der eine Anzahl von Bytes von CBR-Clientdaten aus dem CBR-Client-Stream aufweist, der durch einen Client-Ratenwert des CBR-Client-Streams bestimmt wird. Das Verfahren schließt das Synchronisieren eines Referenztaktsignals und einer ToD im Eingangsnetzknoten mit einem paketbasierten Zeitverteilungsmechanismus ein, das unabhängig ein Referenztaktsignal und eine ToD in dem Ausgangsnetzknoten mit dem paketbasierten Zeitverteilungsmechanismus synchronisiert, das für ein Ethernet-Frame-Paket ein Präsentationszeitpaket zusammenstellt, das eine Sequenznummer und eine Präsentations-ToD für das Ethernet-Frame-Paket einschließt und die Ethernet-Frame-Pakete und das Präsentationszeitpakets an den Ausgangsnetzknoten über das Packettransportnetz überträgt.
Patent DE-112020007890-T5 (DE)
Title: Wachniveau-Schätzvorrichtung, Wachniveau-Schätzverfahren, Wachniveau-Lernvorrichtung und Wachniveau-Lernverfahren
Inventor: MATSUMOTO ATSUSHI
IPC: A61B5/18
Filed: 2020-12-28
Abstract: Eine Wachniveau-Schätzvorrichtung (100) umfasst: eine Insassenzustands-Erfassungseinheit (110), die zwei oder mehr Arten von Insassenzustands-Informationen erfasst, die sich voneinander unterscheiden, wobei die Insassenzustands-Informationen einen aktuellen Zustandswert eines Insassen angeben; eine Insassengrundzustand-Erfassungseinheit (120), die Insassengrundzustands-Informationen erfasst, die einen Grundzustandswert des Insassen angeben, wenn sich der Insasse in einem Aufwachzustand befindet; eine Differenzerfassungseinheit (130), die Differenzinformationen erfasst, die eine Differenz zwischen dem aktuellen Zustandswert und dem Grundzustandswert angeben, wobei die Differenzerfassungseinheit (130) zwei oder mehr Arten der Differenzinformationen erfasst, die den zwei oder mehr Arten von Insassenzustandsinformationen zugehören; und eine Wachniveau-Abschätzungseinheit (150), die ein Wachniveau des Insassen auf der Grundlage der zwei oder mehr Arten von Differenzinformationen abschätzt, wobei die Wachniveau-Abschätzungseinheit (150) die zwei oder mehr Arten von Differenzinformationen in ein gelerntes Modell eingibt, das einem Lernergebnis durch maschinelles Lernen zugehört, und Informationen über das Wachniveau erzeugt und ausgibt, die ein Wachniveau auf der Grundlage eines von dem geneigten Modell ausgegebenen Abschätzungsergebnisses angeben.
Patent DE-112021003700-T5 (DE)
Title: Staubsammelfilter und verfahren zum herstellen eines staubsammelfilters
Inventor: LEE JUNGRYUN
IPC: B03C3/02
Filed: 2021-07-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Staubsammelfilter und ein Verfahren zum Herstellen eines Staubsammelfilters. Der Staubsammelfilter der vorliegenden Erfindung kann Folgendes enthalten: ein erstes Filtermedium, das in eine gewellte Form gebogen ist und mehrere gebogene Abschnitte bildet; mehrere erste Elektroden, die an einer Oberfläche des ersten Filtermediums entlang der gewellten Form des ersten Filtermediums angeordnet sind und an die eine Hochspannung angelegt wird; und mehrere zweite Elektroden, die entlang der gewellten Form des ersten Filtermediums angeordnet sind, um zwischen den mehreren ersten Elektroden voneinander beabstandet zu sein, und geerdet sind.
Patent DE-112021004309-T5 (DE)
Title: Galvano-Scanner und Laserbearbeitungsvorrichtung, die diesen verwendet
Inventor: MURAKAMI YOSHINORI
IPC: B23K26/082
Filed: 2021-10-08
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Galvano-Scanner 100, der eine Abtastung mit einem Laserstrahl durchführt, umfasst eine Galvano-Einheit 110 mit einem Spiegel 112 und einem Spiegelantriebsmechanismus 114, ein Basiselement 120, an dem die Galvano-Einheit 110 montiert ist, ein Außenumfangselement 130, das so angeordnet ist, dass es die Galvano-Einheit 110 umgibt, und ein Rahmenelement 140 an dem das Basiselement 120 und das Außenumfangselement 130 befestigt sind, und ist so konfiguriert, dass das Basiselement 120 und das Außenumfangselement 130 über ein Dichtungselement 150 an dem Rahmenelement 140 befestigt sind.
Patent DE-112021005126-T5 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für Silicium-Einkristall
Inventor: KOBAYASHI SHOGO
IPC: C30B15/04
Filed: 2021-09-21
Abstract: [Aufgabe] Versetzung eines Einkristalls, die hervorgerufen wird durch Zugabe eines körnigen sekundären Dotierstoffs in der Mitte des Hochziehens eines Kristalls, wird verhindert.[Mittel zur Lösung der Aufgabe] Ein Herstellungsverfahren für einen Silicium-Einkristall gemäß der vorliegenden Erfindung schließt einen Schmelzschritt zur Erzeugung einer Siliciumschmelze 3, die einen primären Dotierstoff enthält, und einen Kristallhochziehschritt, der einen Silicium-Einkristall 2 aus der Siliciumschmelze 3 hochzieht, ein. Der Kristallhochziehschritt schließt mindestens einen zusätzlichen Dotierungsschritt zur Zugabe eines Dotierstoff-Ausgangsmaterials 5, das einen sekundären Dotierstoff enthält, in die Siliciumschmelze 3 ein. Eine Flussrate von Ar-Gas während eines ersten Zeitraums, in dem der sekundäre Dotierstoff 5 nicht zugegeben wird, wird als eine erste Flussrate eingestellt, und die Flussrate von Ar-Gas während eines zweiten Zeitraums, der einen Zeitraum einschließt, in dem der sekundäre Dotierstoff 5 zugefügt wird, wird als zweite Flussrate eingestellt, die größer ist als die erste Flussrate.
Patent DE-112022000423-T5 (DE)
Title: Automatisches erzeugen von datensätzen durch verarbeiten von kollaborationsforen unter verwendung von techniken künstlicher intelligenz
Inventor: AGGARWAL POOJA
IPC: G06F40/30
Filed: 2022-01-21
Abstract: Verfahren, Systeme und Computerprogrammprodukte zum automatischen Erzeugen von Datensätzen durch Verarbeiten von Kollaborationsforen unter Verwendung von Techniken der künstlichen Intelligenz werden hierin bereitgestellt. Ein computerumgesetztes Verfahren enthält ein Erhalten von Konversationsdaten von Kollaborationsforumsquellen; ein Klassifizieren, unter Verwendung eines ersten Satzes von Techniken der künstliche Intelligenz, mindestens eines Abschnittes der Konversationsdaten in Kategorien auf Grundlage von bezeichneten Anwendungen; ein Extrahieren von Informationen, die testfallbezogene Probleme betreffen, aus mindestens einem Abschnitt der klassifizierten Daten; ein Verifizieren mindestens eines Abschnittes der extrahierten Informationen durch Analysieren, unter Verwendung eines zweiten Satzes von Techniken der künstlichen Intelligenz, von Abschnitten der Konversationsdaten, die mehreren Entitäten zugeschrieben sind und sich auf die extrahierten Informationen beziehen, ein Erzeugen, unter Verwendung der verifizierten Informationen, von einem oder mehreren Datensätzen, die sich auf mindestens eines der testfallbezogenen Probleme für mindestens eine der bezeichneten Anwendungen beziehen; ein Durchführen der mindestens einen automatisierten Aktion auf Grundlage des einen oder der mehreren erzeugten Datensätze.
Patent ES-2239467-T7 (ES)
Inventor: ENGMAN FREDRIK
IPC: A61C8/00
Filed: 1999-11-09
Granted: 2021-01-18
Abstract: A threaded implant for screwing into jawbone and supporting a spacer element in the screwed-in position is provided. The implant includes a socket arrangement which can cooperate with a tool for screwing in the implant. The socket arrangement also secures the spacer element in an applied position. The socket arrangement includes two separate sockets, of which the first socket can cooperate with the tool and the second socket permits rotational locking of the spacer element.
Patent AT-2246-U1 (AT)
Title: Hebevorrichtung zu einer hydraulischen holzspaltmaschine
Inventor: KERBL RUDOLF
IPC: B27L7/00
Filed: 1997-02-19
Abstract: Die Hebeeinrichtung bestehend aus einem Grundkörper (1) mit rechteckigem Querschnitt weist einen Bügel (2), eine Verstelleinrichtung (4) mit einer Reihe Bohrlöcher worin die Kette bzw. Seil oder dgl. befestigt wird, sowie eine Lasche (5) zur Verriegelung auf.Die Hebevorrichtung ermöglicht das mühelose Aufstellen von Holzstämmen beliebiger Stärke zum Spalten.
Patent AT-2618-U1 (AT)
Title: Türrahmen
IPC: E06B3/06
Filed: 1998-04-02
Abstract: Ein Türrahmen für den Einbau in eine voneinander beabstandete Gipskartonplatten (7) aufweisende Wand weist an den Außenseiten der Rahmenteile (1, 2) Längsnuten (5) auf, in die die Ränder der Gipskartonplatten (7) einschiebbar sind.
Patent AT-2492-U1 (AT)
Title: Scheitelbrechwertmesser
IPC: G01M11/02
Filed: 1997-07-21
Abstract: Bei einem Scheitelbrechwertmesser zur Messung sphärisch prismatischer und zylindrischer Wirkung von optischen Linsen wird vorgeschlagen, daß eine Haltebügelvorrichtung, die mit einem vorgegebenen Anpreßdruck fixierbar ist, einen Anpreßdruck aufweist, der zwischen wenigstens zwei diskreten Anpreßdruckwerten veränderbar ist.
Patent AT-1935-U1 (AT)
Title: Pädagogisches hilfsmittel
Inventor: BERGER ANDREA
IPC: G09B1/40
Filed: 1996-10-29
Abstract: Ein pädagogisches Hilfsmittel zum Erlernen von Buchstaben bzw. Zahlen besteht aus einer Mehrzahl von stabförmigen, insbesondere flach-linealförmigen, Elementen (2a1), die über Gelenke (3a1, 3a2) miteinander verbunden sind. Es sind Rasten bzw. Rastflächen (4a, 4b) - insbesondere im Bereich des Gelenks (3a1, 3a2) - vorgesehen, so daß jeweils zwei über ein Gelenk (3a1, 3a2) eben beweglich miteinander verbundene Elemente (2a1) lösbar feststellbar sind. Die beiden Elemente (2a1) sind derart lösbar feststellbar, daß sie Schenkel bestimmter, vorgegebener Winkel zwischen 0 und 360o bilden.
Patent AT-3477-U1 (AT)
Title: Zahnbürste
IPC: A46B7/06
Filed: 1999-10-27
Abstract: Zahnbürste mit einem Griff (1) und einem Kopf (2) aus Kunststoffmaterial, wobei der Kopf (2) ein Basisende (3) anschließend an den Griff (1) und ein vom Griff (1) abgelegenes Spitzenende (8) hat und eine Borstenfläche (5) mit Borsten (4) aufweist; der Kopf (2) weist zwei im Wesentlichen steife, Borsten-tragende Bereiche (6,7) auf, von denen der eine, der Basisbereich (6), an den Griff (1) anschließt und sich vom Basisende (3) des Kopfes (2) zu einer zwischen dem Basisende (3) und dem anderen Bereich, dem Spitzenbereich (7), gelegenen Verbindungszone (9,10) erstreckt, wobei sich der Spitzenbereich (7) vom Spitzenende (8) des Kopfes (2) zur Verbindungszone (9,10) erstreckt, und in der Verbindungszone (9,10) biegsam und elastisch mit dem Basisbereich (6) verbunden ist; die Verbindungszone (9,10) enthält einen sich in Breitenrichtung erstreckenden Spalt (9), der an der Borstenfläche (5) des Kopfes (2) offen ist und eine Tiefe entsprechend einem Teil der Dicke des Kopfes (2) aufweist, wobei das Kunststoffmaterial am Boden des Spaltes (9) eine dünne Kunststoffmaterial-Verbindung zwischen den Bereichen (6,7) bildet; der Spalt (9) ist ganz oder teilweise mit einem elastomeren Material (10) gefüllt.
Patent AT-15842-U1 (AT)
Title: Bohrwerkzeug
Inventor: RAINER WALCHER
IPC: B23B51/02
Filed: 2017-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bohrwerkzeug (1), insbesondere Spiralbohrer, mit: - einer Bohrerlängsachse (L), - wenigstens zwei gegenüber der Bohrerlängsachse (L) in einem Drallwinkel (α) verdrallt verlaufenden Spannuten (2), - zwischen den Spannuten (2) ausgebildeten Stegen (3), - an einer Mantelfläche der Stege (3) ausgebildeten Schneidrücken (4), auf welchen Schneidrücken (4) zumindest abschnittsweise in einem vom Drallwinkel (α) abweichenden Winkel (β) zur Bohrerlängsachse (L) verlaufende Führungsringe (5) ausgebildet sind, wobei an wenigstens einem Schneidrücken (4) zusätzlich zu den Führungsringen (5) wenigstens eine parallel zum Drallwinkel (α) und bezüglich der Drehrichtung (R) des Bohrwerkzeugs (1) vor den Führungsringen (5) verlaufende Führungsfase (6) ausgebildet ist.
Patent AT-1897-U1 (AT)
Title: Richtungsanzeiger
IPC: B62J6/04
Filed: 1997-07-29
Abstract: Zur Anzeige einer beabsichtigten Richtungsänderung eines einspurigen Fahrzeugs, insbesondere eines Fahrrades, werden elektrische Leuchtelemente (3) horizontal nebeneinander zumindest an der Hinterseite des Fahrzeuges angeordnet und in der der anzuzeigenden Richtung entsprechenden Reihenfolge ein- und ausgeschaltet. Die Leuchtelemente (3) sind in einer über die gesamte Breite des Fahrzeugs durchgehenden Lichtlaufleiste vorgesehen und über eine Schaltfolgesteuerung einschaltbar. Hiezu dienen zwei den Handgriffen am Lenker zugeordnete Druckknopfschalter (4).
Patent BG-3342-U1 (BG)
Title: Self-adjusting locksmith decoding device
Inventor: IVAYLOV DIMITAR
IPC: E05B19/20
Filed: 2019-08-27
Abstract: The device according to the utility model relates to a self-adjusting locksmith decoding device. It allows multiple operation, high decoding efficiency without damaging the lock, provides high unlocking speed and the ability to easily make a duplicate. The self-adjusting locksmith decoding device comprises a handle (12) and a operating mechanism (18). The handle (12) is formed by a manipulator of the pumping mechanism (8), by a handle of the lifter (9) and a fixed handle (10) and is connected to the operating mechanism (18). The operating mechanism (18) is composed by a carrier (3), in which is arranged a pumping mechanism with a wavy U-shaped profile (2), located on its outer side, connected by a transforming connection (14) to the manipulator of the pumping mechanism (8). In grooves formed on both wide sides of the carrier (3) allowing a possibility of reciprocating movement are located lifters (1 and 4) connected to the handle of the lifter (9). In the front section of the lifters (1 and 4) are provided laterally technological openings (11) for zeroing the position of the pins relative to the shuttles (5). On the carrier are also arranged shuttles (5), having a engaging guide (17) in its upper section, placed in a corresponding groove (21) of the carrier (3), as the inner part of the guide (17) is in contact with one of the wavy profiles of the pumping mechanism (2). In the lower section of at least one shuttle (5) there is a cog (19) providing contact with the other wavy profile of the pumping mechanism (2). Pins (6) are installed in the shuttles (5).
Patent AT-6997-U1 (AT)
Title: Anhängerkupplung
IPC: B60D1/28
Filed: 2003-03-05
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Anhängerkupplung für Zugfahrzeuge. Diese verfügt in ihrem grundsätzlichen Aufbau über ein am Zugfahrzeug befestigtes Kupplungselement (1), zum Beispiel Kupplungsbolzen (1a) oder Kupplungskugel (1b). Ferner ist ein am Anhänger angeordnetes Gegenkupplungselement (2), zum Beispiel Zugöse (2a) oder Kupplungspfanne (2b) vorgesehen. Das Gegenkupplungselement (2) lässt sich mit Hilfe des Niederhalters (3) gegenüber dem Kupplungselement (1) verriegeln. Dazu wird der Niederhalter (3) erfindungsgemäß von seiner Offenstellung in seine Schließstellung durch seitliches Verschwenken überführt.
Patent AT-13276-U1 (AT)
Title: LED-Konverter
IPC: H05B44/00
Filed: 2012-04-13
Abstract: Ein LLC-Resonanzwandler (19) für ein Leuchtmittel (5) weist eine primärseitige Schaltung (19) und eine davon galvanisch getrennte Sekundärseite (30) auf. Im Betrieb des LLC-Resonanzwandlers (19) werden ein erster Schalter (21) und ein zweiter Schalter (22) einer Halbbrücke, mit der ein LLC-Resonanzkreis (25-27) der primärseitigen Schaltung (19) verbunden ist, gesteuert. Eine Steuereinrichtung (14) ist eingerichtet, um abhängig von einer Phasenlage eines Stroms (52; 73) in der primärseitigen Schaltung (20; 50; 90) einen Fehlerzustand am Ausgang (35) der Sekundärseite (30) zu erkennen.
Patent AT-15023-U1 (AT)
Title: Pheromonzusammensetzung mit kontinuierlicher Freisetzung
IPC: A01N59/06
Filed: 2015-07-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Pheromonzusammensetzung mit kontinuierlicher Freisetzung, die ein Pheromon umfasst, das in einem porösen Tonmaterial enthalten ist, wobei das Tonmaterial eine Partikelgröße aufweist, deren gewichtetes Mittel weniger als 0,2 mm beträgt und wobei das Tonmaterial in einer Ausführungsform teilweise beschichtet ist. Die Erfindung bezieht sich zudem auf das Verfahren zum Herstellen einer derartigen Zusammensetzung und ihre Verwendung in der Landwirtschaft sowie auf ein Verfahren zur Reduktion einer Population eines Schädlings, zum Beispiel eines Schmetterlings oder Insekts, wie zum Beispiel Diabrotica virgifera auf einer landwirtschaftlich genutzten Fläche.
Patent AT-13758-U1 (AT)
Title: Lichtwellenleiterkabel mit knickschutz
Inventor: SCHRÖDER WINFRIED
IPC: G02B6/00
Filed: 2011-05-24
Abstract: Lichtwellenleiter (100, 300, 500, 600), aufweisend mindestens einLichtwellenleiterbündel (110, 301) aus einzelnen Lichtleitfasern (115, 302) mitMantel (160, 306), mindestens ein verstärktes Kabelende, wobei das Kabelendein einem Handgriff (130, 401) aufgenommen ist und einen Knickschutz(170, 305, 501, 601, 602) für das aus dem Handgriff (130, 401) herausragendemindestens eine Lichtwellenleiterbündel (110, 301), wobei derKnickschutz (170, 305, 501, 601, 602) zwischen Lichtwellenleiterbündel (110,301) und Mantel (160, 306) angeordnet ist.
Patent AT-9402-U1 (AT)
Title: Pyrotechnischer aktuator
Inventor: HARZHEIM MANUEL DIPL ING FH
IPC: F15B15/19
Filed: 2006-04-28
Abstract: Pyrotechnischer Aktuator mit zwei relativbeweglichen Teilen (1, 2), die durch eine erste fernzündbare Sprengladung (7) von einer ersten Relativlage in eine zweite Relativlage versetzbar sind, mit einer zweiten fernzündbaren Sprengladung (9), mittels welcher die beiden Teile (1, 2) von ihrer zweiten Relativlage in annähernd die erste Relativlage rücksetzbar sind, und mit einem Sensor (19), der bei Erreichen der zweiten Relativlage die Zündung der zweiten Sprengladung (9) einleitet.
Patent AT-6414-U1 (AT)
Title: Gleisabdeckung
IPC: E01C9/04
Filed: 2002-07-17
Abstract: Gleisabdeckung mit Abdeckplatten (5, 6; 5a, 5b, 6), welche auf dem Niveau der Schienen (2, 3) des Gleises verlegt sind. Die Oberseite der Abdeckplatten ist durch eine Deckschicht (10) gebildet, die mit einer Bewehrung versehen ist, die aus korrosionsbeständigen oder gegen Korrosion geschützten Profilstäben (11) gebildet ist. Diese Profilstäbe (11) sind an einem Teil (13; 18) ihrer Oberfläche in die Deckschicht eingebettet und verlaufen mit dem übrigen Teil (14; 19) ihrer Oberfläche an der Unterseite (12) der Deckschicht (10) freiliegend. Die Deckschicht besteht aus einem Verbundmaterial aus teilchenförmigem Zuschlag und Bindemittel, vorzugsweise aus einem Beton.
Patent AT-12751-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur montage von bohlen
Inventor: BAESSLER UWE
IPC: E01C5/14
Filed: 2011-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Montage von Bohlen (2) auf einer Unterkonstruktion (3), mit einer zwischen den Bohlen (2) und der Unterkonstruktion (3) anzubringenden Verbindungseinrichtung (4), wobei die Verbindungseinrichtung (4) zweigliedrig ausgebildet ist, und die beiden Glieder (5) der Verbindungseinrichtung (4) gegeneinander verschieblich gelagert sind, und jedes Glied (5) der Verbindungseinrichtung (4) eine Halteeinrichtung (6) zum Festhalten eines Bohlens (2) aufweist.
Patent AT-4699-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur bodenabsaugung von schwimmanlagen, insbesondere von schwimmteichen
Inventor: SCHWINN GERHARD
IPC: E04H4/16
Filed: 2000-09-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bodenabsaugung von Schwimmanlagen, insbesondere von Schwimmteichen, bestehend aus einem Gehäuse 1, einer innerhalb des Gehäuses angeordneten Saugpumpe 2, einem das Gehäuse 1 nach unten durchdringenden, mit der Saugpumpe 2 dichtend verbundenen Ansaugrohr 3, einem von der Saugpumpe 2 durch das Gehäuse 1 austretenden Ableitungsrohr 4 für das mit Verunreinigungen durchmischte Wasser, einer flexiblen Verlängerung 5 des Ableitungsrohres 4, einer Halte- und Führungsstange 6 für die Handhabung der Vorrichtung und einer gelenkigen Verbindung 7 zwischen der Halte- und Führungsstange 6 und einer Gehäuseplatte 8. Die Vorrichtung ist so konstruiert, dass sie ähnlich wie die handelsüblichen Bürsten einen schnelleren Reingiungsvorgang ermöglicht, zugleich aber die bei diesen Bürsten auftretende starke Verwirbelung der Verunreinigungen im Wasser zuverlässig verhindert und somit insgesamt zu einem schnelleren und effektiveren Reinigungsvorgang führt. Dies wird dadurch erreicht, dass das Ansaugrohr 3 zum Schwimmteichboden hin trichterförmig mit annähernd elliptischer Basis 9 erweitert ist.