baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015003348-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs und zugehöriges Kraftfahrzeug
Inventor: BARKE ALEXANDER
IPC: B60W50/08
Filed: 2015-03-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit wenigstens einem Sensor zum Erfassen eines Benutzerzustands und/oder wenigstens eines Parameters, aus dem der Benutzerzustand ableitbar ist, wobei abhängig von einem erfassten Benutzerzustand und/oder einer erfassten Änderung des Benutzerzustands ein Autonomiegrad, der festlegt, zu welchem Anteil eine Funktion und/oder eine Einrichtung des Kraftfahrzeugs automatisch durch eine Steuereinrichtung des Kraftfahrzeugs oder manuell durch einen Benutzer gesteuert wird, wenigstens einer Funktion und/oder wenigstens einer Einrichtung des Kraftfahrzeugs verändert und die Funktion und/oder die Einrichtung dem Autonomiegrad entsprechend gesteuert wird.
Patent DE-102015003396-A1 (DE)
Title: Umhausung einer Antriebseinheit mit einer Beleuchtungseinrichtung
Inventor: GLANZ MICHAEL
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umhausung für eine Antriebseinheit zur Automatisierung eines Gebäudeverschlusses, beispielsweise in Form eines Tores, insbesondere eines Garagentores. Dabei ist eine Verbindung zwischen einer Antriebsschiene und dem vorhandenen Kraftübertragungsmittel mit der Antriebseinheit vorhanden. Die Antriebseinheit besteht aus einem zweiteiligen Gehäuse, dessen Randbereiche in Verrundungen und einem Kurvenverlauf zu einer parallel zur Gehäuseunterseite angeordneten Gehäuserückseite verlaufen. Dabei ist die Gehäuseunterseite im Wesentlichen als rechteckige oder quadratische Form ausgebildet. An der Gehäuseunterseite weist die Umhausung mindestens eine flächige Beleuchtungseinrichtung auf, die durch eine seitlich angeordnete Strahlungseinheit erzielt wird. Des Weiteren können umlaufende oder teilumlaufende Beleuchtungen in Form eines Lichtbandes in oder an der Umhausung vorhanden sein.
Patent DE-102015004356-A1 (DE)
Title: Kolbenkrone für Brennkraftmaschinen
Inventor: BURKHARD SASCHA
IPC: F02F3/00
Filed: 2015-04-02
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Kolbenkrone (110) für Brennkraftmaschinen. Die offenbarte Kolbenkrone (110) weist einen eine Mittelachse (112) aufweisenden Kolbenmantel (114), einen den Kolbenmantel (114) begrenzenden Kolbenboden (116), der aus einem Kolbenbodenrand (118) und einer Kolbenbodenmulde (120) gebildet ist und eine im Kolbenboden (116) eingelassene Ventiltascheneinheit (131) mit zumindest zwei Ventiltaschen (132, 134) auf, deren Schnittverlauf in einer zur Mittelachse (112) senkrecht stehenden Ebene bezüglich der Mittelachse (112) jeweils nach außen gekrümmt ist. Die Ventiltascheneinheit (131) umfasst zudem eine Übergangsmantelfläche (137), die die erste Mantelfläche (133) mit der zweiten Mantelfläche (135) verbindet und in einer zur Mittelachse (112) senkrecht stehenden Ebene einen geradlinigen Schnittverlauf aufweist, der in der zur Mittelachse (112) senkrecht stehenden Ebene in den Schnittverlauf der ersten Mantelfläche (133) und in den Schnittverlauf der zweiten Mantelfläche (135) tangential übergeht.
Patent DE-102015005088-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Abul-Bessler Rad 2
IPC: F03B17/04
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die gesamte Einrichtung als eine Struktur. Dadurch gekennzeichnet, dass ein Rad ohne Energieverbrauch dreht und Kraft schafft.
Patent DE-102015008008-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Gussbauteils und Wärmebehandlungseinrichtung
Inventor: ERLWEIN MARK
IPC: C22F1/04
Filed: 2015-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Gussbauteils (10), welches zumindest folgende Schritte umfasst: – Gießen des Gussbauteils (10), und – Erwärmen wenigstens eines Verbindungselements (12) des Gussbauteils (10) in zumindest einem Teilbereich unmittelbar nach dem Gießen zum Erhöhen einer Duktilität des Verbindungselements (12). Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Wärmebehandlungseinrichtung (14).
Patent DE-102015013559-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung elektrostatischer Effekte bei Flüssigkeiten
Inventor: SCHRAFSTETTER JOSEF
IPC: C25D21/12
Filed: 2015-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung elektrostatischer Effekte bei Flüssigkeiten, insbesondere bei der kathodische Tauchlackierung, bei dem die vorteilhafte Wirkweise eines gleitend angepassten Überstromabschalt-Verfahrens, gepaart mit einer extrem hohen Abschalt-Schnelligkeit, resultierend im Millisekunden-Bereich, einen Kurzschluss-Schaden am Werkstück verhindert. Mit laufenden Ampere-Messungen im Gleichrichter und dessen Ergebnisse, vergleichend zu den oberen Ampere-Grenzwerten und durch die geringe Stromgrößen-Differenz werden gleitende Ampere-Abschaltgrenzen erzeugt, die einen weitgehend störungsfreien Betrieb von kathodischen Tauchlackierungen erlauben.
Patent DE-102015101106-A1 (DE)
Title: Mikrofluidikvorrichtung und Verfahren zur Flussbeeinflussung einer Flüssigkeit in einer Mikrofluidikvorrichtung
Inventor: HABER NORA
IPC: G01N35/04
Filed: 2015-01-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mikrofluidikvorrichtung mit wenigstens einem Reservoir zur Aufnahme einer Flüssigkeit, wenigstens einem in Kommunikation mit dem Reservoir stehenden Aktor, mit dem ein Überdruck in dem Reservoir erzeugbar ist, und wenigstens einem Kanal, der in fluider Verbindung mit dem Reservoir für einen Abtransport der Flüssigkeit aus dem Reservoir in einer Flüssigkeitstransportrichtung steht. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Flussbeeinflussung einer Flüssigkeit in einer solchen Mikrofluidikvorrichtung. Um ein gezieltes Leiten der Flüssigkeit in der Mikrofluidikvorrichtung zu ermöglichen, ist bei dieser erfindungsgemäß der Kanal zumindest teilweise von wenigstens einer flüssigkeitsundurchlässigen, aber gasdurchlässigen Membran abgedeckt und in dem Kanal, in der Flüssigkeitstransportrichtung der Membran nachgeordnet wenigstens ein die Flüssigkeit absorbierendes Absorbermaterial vorgesehen.
Patent DE-102015104110-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Gegenständen
Inventor: MEYER ANDREAS
IPC: A47B49/00
Filed: 2015-03-19
Abstract: Eine Vorrichtung zur Halterung von Gegenständen, insbesondere für Möbel, umfasst zwei voneinander beabstandete Scharniere (1), die an einem Korpus (31) festlegbar sind und jeweils über schwenkbare Scharnierteile (7) eine Tür (33) verschwenkbar lagern, wobei die beiden Scharniere (1) über eine Achse (20) miteinander verbunden sind und an der Achse (20) mindestens ein Halter (40, 50, 60) zur Halterung von Gegenständen fixiert ist. Dadurch können Gegenstände stabil an der Vorrichtung gehalten werden.
Patent DE-102015107825-A1 (DE)
Title: Liegefläche für Aufstelldach
Inventor: BUCK RAINER
IPC: B60P3/39
Filed: 2015-05-19
Abstract: Es wird ein Fahrzeug (1) mit einem Dach (2) vorgeschlagen, wobei innerhalb des Daches (2) in Gebrauchsstellung eine Liegefläche für Personen vorgesehen ist. Die Liegefläche umfasst mindestens ein Liegepolster (7) und mindestens ein Tragelement (9) und liegt in Gebrauchsstellung auf zumindest einem Auflageelement (8) auf. Erfindungsgemäß ist die Liegefläche in Gebrauchsstellung entlang der Fahrzeug-Längsrichtung zumindest abschnittsweise teilbar.
Patent DE-102015111488-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung von Ersatzbrennstoff sowie ein Verfahren zur anschließenden Analyse des Ersatzbrennstoffs
Inventor: TEUTENBERG REINHARD
IPC: G01N33/22
Filed: 2015-07-15
Abstract: Erfindungsgemäß ist das Verfahren zur Aufbereitung von Ersatzbrennstoff für eine anschließende Analyse des Ersatzbrennstoffes dadurch gekennzeichnet, dass a. der Ersatzbrennstoff in zerkleinerter und homogenisierter Form bereitgestellt wird, b. der bereitgestellte Ersatzbrennstoff anschließend zusammen mit einem Mineral und/oder einem anorganischen Salz vermahlen wird und c. schließlich aus dem vermahlenen Gemisch eine analysefertige Probe gefertigt wird.
Patent DE-102015201563-A1 (DE)
Title: Motorradrad
Inventor: MOHR MATTHIAS
IPC: B60B3/06
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Motorradrad, ausgebildet als Gussrad oder Schmiederad, mit einem ringförmigen Felgenteil und einem Nabenteil, die über Stege miteinander verbunden und somit als zusammen als einteiliges Bauteil ausgebildet sind, wobei an dem Nabenteil mindestens eine Speichenaufnahme und an dem Felgenteil eine Vielzahl von Speichenbefestigungsöffnungen vorgesehen sind, und in Umfangsrichtung verteilt eine Vielzahl von Speichen zwischen dem Felgenteil und dem Nabenteil angeordnet ist, die jeweils an der Speichenaufnahme und den Speichenbefestigungsöffnungen befestigt sind.
Patent DE-102015203827-A1 (DE)
Title: Verformungsmittel für keratinische Fasern mit Dipeptid und Haarverformungsverfahren II
Inventor: SCHULZE ZUR WIESCHE ERIK
IPC: A61Q5/06
Filed: 2015-03-04
Abstract: Die Anmeldung beschreibt ein Verfahren zur dauerhaften Umformung keratinhaltiger Fasern, insbesondere menschlicher Haare, in welchem i. ein Verformungsmittel, enthaltend 1. Disulfid-Bindungen spaltende Substanz(en) und 2. Methionylmethionin auf die Fasern aufgetragen wird, ii. das Verformungsmittel eine Einwirkzeit Z1 lang einwirkt und danach ausgespült wird sowie iii. optional anschließend ein Fixiermittel, enthaltend mindestens ein Oxidationsmittel, auf die Fasern aufgetragen und nach einer Einwirkzeit Z2 wieder abgespült wird. Die Anmeldung beschreibt auch Verformungsmittel sowie Haarverformungs-Kits.
Patent DE-102015204207-A1 (DE)
Title: Herstellen eines elektrischen Kontakts mit Haut
Inventor: BATZER ULRICH
IPC: A61B5/0408
Filed: 2015-03-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Elektrode (1-1 bis 1-8) zum Herstellen eines elektrischen Kontakts mit Haut (2), insbesondere zur Anwendung mit einem EKG-Gerät, mit einem ersten elektrischen Anschluss (3-1 bis 3-6), einem von dem ersten elektrischen Anschluss (3-1 bis 3-6) elektrisch isolierten zweiten elektrischen Anschluss (4-1 bis 4-6), und mit einem Hautkontakt (5-1 bis 5-6), welcher einen ersten Kontaktbereich (6-1 bis 6-6) aufweist, welcher mit dem ersten elektrischen Anschluss (3-1 bis 3-6) elektrisch gekoppelt ist, und einen von dem ersten Kontaktbereich (6-1 bis 6-6) elektrisch isolierten zweiten Kontaktbereich (7-1 bis 7-6) aufweist, welcher mit dem zweiten elektrischen Anschluss (4-1 bis 4-6) elektrisch gekoppelt ist, wobei der Hautkontakt (5-1 bis 5-6) dazu ausgebildet ist, in einem auf die Haut (2) aufgebrachten Zustand der Elektrode (1-1 bis 1-8) einen elektrischen Kontakt zwischen der Haut (2) und dem Hautkontakt (5-1 bis 5-6) herzustellen. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung eine entsprechende Messvorrichtung (13) zur Verwendung mit einer erfindungsgemäßen Elektrode (1-1 bis 1-8).
Patent DE-102015204592-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beeinflussen einer Ausbreitung eines bei einem Vakuumlichtbogenprozess gebildeten Plasmas
Inventor: ENGLBERGER GREGOR
IPC: C23C14/28
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Beeinflussen einer Ausbreitung eines bei einem Vakuumlichtbogenprozess gebildeten Plasmas, mit einer Vakuumkammer, in der mindestens eine Anode (2) und mindestens eine Kathode (1) in einem Abstand zueinander angeordnet und an eine elektrische Stromquelle (9) angeschlossen sind. In der Vakuumkammer ist ein die Anode bildendes Element (2) angeordnet, das mindestens eine parallel zu der Kathode (1) ausgerichtete Schiene (3, 4) oder ein hohlzylinderförmiges Element aufweist, wobei das die Anode bildende Element (2) zumindest teilweise aus einem ferromagnetischen Werkstoff ausgebildet ist, zumindest teilweise mit dem ferromagnetischen Werkstoff beschichtet oder damit belegt ist oder aus mehreren, räumlich voneinander beabstandeten Teilen gebildet ist, die jeweils aus dem ferromagnetischen Werkstoff ausgebildet sind oder mit dem ferromagnetischen Werkstoff beschichtet oder belegt sind.
Patent DE-102015206548-A1 (DE)
Title: Sprühanordnung und Verfahren zum Betreiben einer Sprühanordnung
Inventor: ZEEB THOMAS
IPC: B05B12/00
Filed: 2015-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sprühanordnung mit wenigstens einer Rücklaufdüse zum Eindüsen von Flüssigkeit in eine Prozessumgebung, mit einem Vorratstank für die einzudüsende Flüssigkeit, wenigstens einer Rücklaufdüse, wenigstens einer Vorlaufleitung vom Vorratstank zu der wenigstens einen Rücklaufdüse, wenigstens einer Pumpe in der Vorlaufleitung, wenigstens einer Rücklaufleitung von der Rücklaufdüse zum Vorratstank und wenigstens einem Regelventil zum Regeln einer von der wenigstens einen Rücklaufdüse eingedüsten Flüssigkeitsmenge, bei der wenigstens eine weitere Düse vorgesehen ist, die mittels eines steuerbaren Ventils zum Freigeben und Absperren einer Flüssigkeitszufuhr mit der Vorlaufleitung verbunden ist.
Patent DE-102015212002-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer Blende
Inventor: MARSCH ALEXANDER
IPC: F24C15/06
Filed: 2015-06-29
Abstract: Ein Haushaltsgerät mit einer Blende (2) aus Glas oder Glaskeramik weist eine Ausnehmung (4) auf, in der ein Funktionselement (9) angeordnet ist. Das Funktionselement (9) ist aus einem zur Blende (2) unterschiedlichen Material gebildet. Das Funktionselement (9) ist als separat hergestellter Einleger (10) ausgebildet.
Patent DE-102015214605-A1 (DE)
Title: Messeinheit
Inventor: GROSS MICHAEL
IPC: D21F7/00
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messeinheit (3) für den Einsatz in einer Maschine zur Herstellung und/oder Veredlung einer Papier-, Karton-, Tissue- oder einer anderen Faserstoffbahn (1), welche quer zur Bahnlaufrichtung (2) traversiert und wenigstens drei, in Bahnlaufrichtung (2) hintereinander angeordnete Sensoren zur Messung von Eigenschaftsparametern der Faserstoffbahn (1) umfasst, die kontinuierlich oder diskontinuierlich jeweils einen bestimmten flächigen Messbereich (4) der Faserstoffbahn (1) erfassen. Dabei sollen die Konstruktion und die Messwerterfassung dadurch vereinfacht werden, dass der Abstand zwischen den Flächenschwerpunkten der Messbereiche (4) benachbarter Sensoren zumindest bei der Mehrzahl der Sensoren gleichgroß ist.
Patent DE-102015216895-A1 (DE)
Title: Beatmungsvorrichtung mit Fehlererfassung für Durchflusssensoren
Inventor: SCHRANZ CHRISTOPH
IPC: A61M16/00
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die vorliegende Beatmungsvorrichtung (10) zur künstlichen Beatmung weist unter anderem einer Durchflusssensoranordnung (44, 48) zur quantitativen Erfassung eines Gasflusses in einer Beatmungsleitungsanordnung (30) auf, umfassend einen weiter vom patientenseitigen Ende der Beatmungsleitungsanordnung (30) entfernt angeordneten distalen Durchflusssensor (48) und einen näher beim patientenseitigen Ende der Beatmungsleitungsanordnung (30) gelegenen proximalen Durchflusssensor (44), und weist eine Steuereinrichtung (18) wenigstens zur Verarbeitung von Messsignalen der Durchflusssensoranordnung (44, 48) auf, wobei die Steuereinrichtung (18) dazu ausgebildet ist, auf Grundlage von Messsignalen des distalen (48) oder/und des proximalen Sensors (44) auf einen Fehler zu schließen. Erfindungsgemäß ist die Steuereinrichtung (18) dazu ausgebildet ist, auf einen Fehler der Durchflusssensoranordnung (44, 48) zu schließen auf Grundlage eines Vergleichs eines Änderungswerts (62, 76) eines Messsignals (54, 58, 68, 72) des einen Durchflusssensors (44) – mit einem Änderungswert (60, 74) eines Messsignals (52, 56, 66, 70) des jeweils anderen Durchflusssensors (48) oder/und – mit einem Messsignal (54, 58, 68, 72) des einen Durchflusssensors (44).
Patent DE-102015218838-A1 (DE)
Title: Steuerung eines SCR-Katalysatorsystems
Inventor: BRANDT MARTIN
IPC: F01N9/00
Filed: 2015-09-30
Abstract: Ein Einspritzsystem zum Einspritzen von Harnstofflösung in einen SCR-Katalysator umfasst eine Pumpe zur Beaufschlagung der Harnstofflösung mit Druck sowie einen Injektor zum Einspritzen der unter Druck stehenden Harnstofflösung. Ein Verfahren zur Steuerung des Einspritzsystems umfasst Schritte des Öffnens und Schließens des Injektors innerhalb eines vorbestimmten Zeitraums (320, 325), um eine vorbestimmte Menge Harnstoff einzuspritzen; des Aktivierens der Pumpe, innerhalb des vorbestimmten Zeitraums (320, 325), falls der Druck der Harnstofflösung am Injektor einen vorbestimmten Schwellenwert unterschreitet; des Bestimmens eines Verhältnisses einer mittels der Pumpe geförderten Menge und der vorbestimmten Menge; und des Bestimmens, dass innerhalb des vorbestimmten Zeitraums (320, 325) zu wenig Harnstofflösung eingespritzt wurde, falls das Verhältnis um mehr als ein vorbestimmtes Maß von einem vorbestimmten Verhältnis abweicht.
Patent DE-102015219190-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines elektronischen Bauelements und elektronisches Bauelement
Inventor: BRAUN TANJA
IPC: H01L23/488
Filed: 2015-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines elektronischen Bauelements (24) mit den Schritten: – Bereitstellen einer Halbleiteranordnung (15) umfassend eine Trägerstruktur (8), die mindestens einen in eine Vergussmasse (7) eingebundenen Halbleiterchip (3, 4, 16) aufweist, und eine Umverdrahtungslage (14), die biegbares Material (9) und mindestens eine Leiterbahn (12, 13) aufweist, wobei die Trägerstruktur (8) zumindest bereichsweise mit der Umverdrahtungslage (14) verbunden ist und der mindestens eine Halbleiterchip (3, 4, 16) mit der Umverdrahtungslage (14) elektrisch leitfähig verbunden ist, und – Trennen der Trägerstruktur (8) entlang mindestens eines Trenngrabens (17, 17', 17'', 17''', 17''''), derart, dass die Trägerstruktur (8) in mindestens zwei vereinzelte Trägerelemente (20, 21, 22, 23) aufgeteilt wird, wobei zwei benachbarte der vereinzelten Trägerelemente (20, 21, 22, 23) über den jeweiligen Trenngraben (17, 17', 17'', 17''', 17'''') durch die Umverdrahtungslage (14) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015220578-A1 (DE)
Title: Sondenendvorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Sondenendvorrichtung
Inventor: BENZ JOACHIM
IPC: G01F23/284
Filed: 2015-10-21
Abstract: Es wird eine Sondenendvorrichtung (120) für eine Seilsonde mit einem Messseil (102) mit einem vorgebbaren Querschnitt beschrieben. Die Sondenendvorrichtung weist einen Sondenendkörper (105) mit einer Aufnahmeöffnung (122) für einen Endabschnitt des Messseils (102) auf, wobei die Aufnahmeöffnung (122) eine Wandung (135, 135') aufweist, welche eingerichtet ist, einen Verlauf des in die Aufnahmeöffnung (122) eingesteckten Endabschnitts (102'') des Messseils vorzugeben und wobei die Wandung (135, 135') weiter eingerichtet ist, den in die Aufnahmeöffnung (122) eingesteckten Endabschnitt (102'') des Messseils von zumindest einer Begrenzung (105', 105'', 105''', 105'''') des Sondenendkörpers zu beabstanden.
Patent DE-102015225150-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: WEBER CHRISTIAN
IPC: B60C19/08
Filed: 2015-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen in Radialbauart mit einer Innenschicht (2), Seitenwänden (1), Wulstkernen (5), einer um die Wulstkerne (5) umgeschlagenen mit der Laufstreifenaußenfläche in elektrisch leitfähiger Verbindung stehenden zumindest abschnittsweise elektrisch leitfähigen Karkasseinlage (4) und elektrisch nicht leitfähigen Hornprofilen (3), wobei in zumindest einem Wulstbereich mit dem Hornprofil (3) in Kontakt stehendes elektrisch leitfähiges Material (8, 8') die Karkasseinlage (4) mit der Felge (7) elektrisch leitend verbindet. Das elektrisch leitfähige Material (8, 8') verläuft an der Außenseite des Hornprofiles (3) und weist zumindest einen Abschnitt (8a, 8'a) auf, welcher in radialer Richtung über das Hornprofil (3) hinausverläuft und die Karkasseinlage (4) kontaktiert.
Patent DE-102016004272-A1 (DE)
Title: Blattfederanordnung für eine Achse eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GÜVEN METIN
IPC: F16F1/18
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blattfederanordnung für eine Achse eines Kraftfahrzeugs mit zumindest einem ersten Federblatt (10), welches über zwei sich an zwei Koppelelementen (12) abstützende Fixierbügel mit einem Strukturbauteil des Kraftfahrzeugs wirkverbunden ist, wobei zwischen den Koppelelementen (12) und dem ersten Federblatt (10) eine formschlüssige Nut-Feder-Verbindung gebildet ist. Eine erfindungsgemäße Blattfederanordnung bietet den Vorteil, dass die an das erste Federblatt (10) zu befestigen Koppelelemente (12) bereits von einem Lieferanten des ersten Federblatts (10) an diesem formschlüssig befestigbar sind, so dass ein entsprechender Montageschritt in einem Kraftfahrzeugwerk entfallen kann. Darüber hinaus ist durch die formschlüssige Nut-Feder-Verbindung der Koppelelemente (12) an das erste Federblatt (10) sichergestellt, dass es während einer Fahrt eines mit einer erfindungsgemäßen Blattfederanordnung ausgestatteten Kraftfahrzeugs nicht zu einem Verrutschen der Koppelelemente (12) gegenüber dem ersten Federblatt (12) und dem Strukturbauteil des Kraftfahrzeugs in Folge von aus der Fahrt der Kraftfahrzeugs resultierenden Kraftbeaufschlagungen auf die Koppelelemente (12) kommen kann.
Patent DE-102016007697-A1 (DE)
Title: Anordnung für ein laserinduziertes Einspritzventil mit Gemisch Zündung
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: F02M53/06
Filed: 2016-06-23
Abstract: Einspritzventil, insbesondere für Brennkraftmaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Zylinder (13) des Einspritzventils (1) der Kolben (10) mit dem Dichtkegel (14) läuft, wobei sich der Dichtkegel (14) auf der Druckfeder (12) abstützt, die in der Zylindersenkung (13') gelagert ist und dem Verdampfer Raum (9) über das Kraftstoffzufuhrventil (17) und dem Wasserzufuhrventil (6) über die jeweils zugehörige Strömungsverbindung (15, 7) Kraftstoff bzw. Wasser zugeführt wird, wobei der über das optische Fenster (16) und das variooptische Fokussierelement (8) in den Verdampfer Raum (9) eingeleitete Laser (2) die jeweils zugeführten Stoffe darin verdampft und über die Düsen (11n) in den Brennraum der Brennkraftmaschine injiziert.
Patent DE-102016009037-A1 (DE)
Title: Überlastschutzeinrichtung
Inventor: BILDSTEIN MARKUS
IPC: F16H25/08
Filed: 2016-07-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Überlastschutzeinrichtung, umfassend: einen Antrieb zum Erzeugen einer Rotationsbewegung, eine Wandelanordnung zum Wandeln der Rotationsbewegung in eine Linearbewegung eines Stellglieds, und ein Gehäuse zum Lagern der Wandelanordnung, wobei die Wandelanordnung in dem Gehäuse entlang der Linearbewegung des Stellglieds verschieblich gelagert ist.
Patent DE-102016009439-A1 (DE)
Title: Individuelles Verschlüsseln von Steuerbefehlen
Inventor: ALBERT DANIEL
IPC: H04L9/28
Filed: 2016-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist gerichtet auf ein Verfahren zum effizienten und individuellen Verschlüsseln von Steuerbefehlen, welches es ermöglicht, bereitgestellte Applikationen nicht nur in effizienter, sondern auch in besonders sicherer Weise zu verschlüsseln und an ein Endgerät zu übertragen.
Patent DE-102016013076-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zum Verbinden einer Welle mit einem Bauteil
Inventor: ETZOLD THOMAS
IPC: F16D1/06
Filed: 2016-11-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Verbindungsanordnung zum Verbinden einer Welle (1) mit einem Bauteil (2). Eine kegelige Außenfläche (30) eines inneren Rings (3) und eine kegelige Innenfläche (40) eines äußeren Rings (4) sind zueinander korrespondierend ausgestaltet. Der äußere Ring (4) umfasst den inneren Ring (3). Eine Überwurfmutter (5) umfasst den äußeren Ring (4) und das Gewindestück (6). Die Überwurfmutter (5) weist ein Innengewinde (50) und das Gewindestück (6) weist ein Außengewinde (60) auf, wobei die Innengewinde (50, 60) zueinander korrespondierend ausgestaltet sind.
Patent DE-102016100057-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Druckqualität eines Tintenstrahl-Drucksystems
Inventor: ZOLLNER WERNER
IPC: B41J2/165
Filed: 2016-01-04
Abstract: Es wird ein Verfahren (400) beschrieben, bei dem zumindest ein Artefakt-Filter (501, 502, 503, 504) auf die Druckdaten (141) eines Tintenstrahl-Drucksystems (100) angewendet wird, um einen Teilbereich (522, 523) eines zu-druckenden Druckbildes (301) zu identifizieren, in dem mit relativ erhöhter Wahrscheinlichkeit ein Druckbild-Artefakt (303, 304, 305, 306) im tatsächlich gedruckten Druckbild (302) vorliegen könnte. Es wird dann auf Basis des identifizierten Teilbereichs (522, 523) die Druckqualität des Tintenstrahl-Drucksystems (100) bestimmt.