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Patent DD-238985-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von polyisocyanuratsystemen
Inventor: MALOTKI PETER VON
IPC: C08G18/70
Filed: 1985-07-02
Abstract: Die Erfindung wird zur Fertigung von gleichzeitig Isocyanurat- und Urethangruppen enthaltenden Schaumstoffen, insbesondere von Blockschaumstoffen und Mehrschichtenelementen angewendet. Aufgabe und Ziel bestehen darin, durch Herstellung der Polyisocyanuratsysteme aus einer speziellen Isocyanatkomponente das Herstellungsverfahren oekonomisch zu gestalten, die Trimerisierungsfaehigkeit, das Aushaerteverhalten, die Temperaturbestaendigkeit und die Flammenwidrigkeit zu verbessern und die Schrumpfneigung zu vermindern. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass als spezielle Isocyanatkomponente ein Reaktionsprodukt reagiert aus einem Di- und/oder Polyisocyanat und einer speziellen Verbindung, die im Molekuel gleichzeitig mindestens eine Estergruppe, mindestens eine unpolare Kette bestehend aus mindestens 12 miteinander verknuepften Kohlenstoffatomen, mindestens eine Kohlenstoffdoppelbindung und mindestens eine Estergruppe enthaelt, wobei das Verhaeltnis der Isocyanataequivalente zu den Aequivalenten der Estergruppe im Bereich von 100 zu 0,05 bis 10 liegt, wobei ein Radikal der Estergruppe eine ununterbrochene Kohlenstoffkette mit mindestens 12 Kohlenstoffatomen hat, die gegebenenfalls Kohlenstoffdoppelbindungen und/oder Epoxidgruppen enthaelt.
Patent DD-239857-A1 (DD)
Title: Sensor fuer schweissroboter
Inventor: FIEDLER OTTO
IPC: G01B7/14
Filed: 1985-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorsteuerung fuer Schweissroboter. Das Ziel der Erfindung besteht in einer Erhoehung des Automatisierungsgrades bei Schweissprozessen. Zu diesem Zwecke wird eine Ausbildung der Sensoren in Kompaktbauweise vorgeschlagen. Damit werden im Schweissprozess auftretende Stoerungen im kapazitiven Spannungsteiler unwirksam. Die Erfindung sieht eine neuartige Ummantelung der Elektroden vor und sie bewirkt dadurch eine hohe Richtwirkung. Diese Ausbildung in Verbindung mit einer neuen Auswerteanordnung traegt wesentlich Effektivitaetssteigerung bei Schweissrobotern bei. So werden nach der Erfindung u. a. die Ausfallsquoten durch eine rechtzeitige Erkennung von schadensverursachenden Bedingungen gesenkt. Fig. 1
Patent DD-241204-A1 (DD)
Title: Fungizide und bakterizide mittel
Inventor: WALEK WOLFGANG
Filed: 1985-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft neue fungizide und bakterizide Mittel, die in landwirtschaftlichen und gaertnerischen Kulturen angewendet werden koennen. Als Wirkstoff enthalten sie Cyanimidodithiocarbonate der allgemeinen Formel, in der R1 Alkyl, Aryl oder Hetaryl, die auch substituiert sein koennen, R2 Alkyl oder Alkenyl und X Sauerstoff oder Schwefel bedeuten. Formel
Patent DD-249460-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur lagerichtigen zufuehrung von platinenfoermigen flachteilen zu einer bearbeitungsstation
Inventor: LANG SIEGFRIED
IPC: B65G47/14
Filed: 1986-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur lagerichtigen Zufuehrung von platinenfoermigen Flachteilen zu einer Bearbeitungsstation, deren vorrangiges Ziel es ist, eine direkte Kopplung zwischen einer Magaziniereinrichtung und der Bearbeitungsstation zu ermoeglichen. Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Verfahren bzw. eine Vorrichtung zu entwickeln, mit dem bzw. durch die ein Lageausgleich der Teile zwischen ihrer durch die Magaziniereinrichtung gegebenen Ist- und durch die Bearbeitungsstation bedingten Sollage erfolgen kann. Erfindungsgemaess werden dazu die von der Magaziniereinrichtung zugefuehrten Teile mittels einer zwischen der Magaziniereinrichtung und der Bearbeitungsstation angeordneten Zuteileinrichtung zunaechst gepuffert, danach vereinzelt und anschliessend, um einen der bedingten Sollage entsprechenden Winkel gedreht, dem Handhabungsmittel zugefuehrt. Mit Anwendung der Erfindung ist damit die Moeglichkeit zum Aufbau einer automatisch arbeitenden flexiblen Fertigungszelle gegeben. Fig. 2
Patent DD-253500-A1 (DD)
Title: Praezisionsdekade fuer gebrochene windungszahlen im magnetischen durchflutungskomparator
Inventor: JOHANNSEN ECKARD
Filed: 1986-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Realisierung der Dekaden mit gebrochenen Windungszahlen, bei der die auf Wicklungswiderstaenden beruhenden Fehler kompensiert werden. Die Aufgabe der Erfindung, eine derartige Dekade anzugeben, bei welcher der strombestimmende Widerstand beim Durchschalten der Dekade stets konstant bleibt, wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass die Veraenderungen des Widerstands im Teilstrompfad, die infolge hinzukommender unterschiedlicher Wicklungswiderstaende entstehen, durch die Parallelschaltung hochohmiger Widerstaende Ri zum Teilstrom bestimmenden Widerstand Ro eliminiert werden, wobei die Parallelschaltung der hochohmigen Widerstaende ueber eine Schalterebene erfolgt, deren Kontakt mechanisch mit dem Kontakt der zur Windungsumschaltung dient, gekoppelt ist. An die Widerstaende Ri sind keine hoeheren Anforderungen zu stellen als TK110 4 K 1 und relative Uebereinstimmung mit dem errechneten Wert innerhalb 0,1%. Figur
Patent DD-263062-A1 (DD)
Title: Verfahren zur synthese von substituierten 2,3-dihydro-5h-1,2,4-triazolo[3,4-b]chinazolin-3-onen und 1,2,3,4-tetrahydro-5h,7h-1,2,4-triazepino[3.4-b]-chiazolin-5-onen
Inventor: SPINDLER JUERGEN
IPC: C07D487/04
Filed: 1987-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein neues Verfahren zur Herstellung der bisher nicht bekannten substituierten 2,3-Dihydro-5H-1,2,4-triazolo&3,4-b!chinazolin-3-one und 1,2,3,4-Tetrahydro-5H,7H-1,2,4-triazepino&3,4-b!chinazolin-5-one in Form ihrer Hydrochloride der allgemeinen Formel 2 und 3, die als Zwischenprodukte fuer die Zubereitung biologisch aktiver Praeparate anwendbar sind. Die Synthese erfolgt durch Umsetzung substituierter 2-Hydrazino-3,4-dihydrochinazoline der allgemeinen Formel 1 mit Chlorameisensaeureethylester bzw. 3-Halogen-alkansaeuren in einem unpolaren Loesungsmittel.
Patent DD-263946-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von mit einer oberflaechenschutzschicht versehene giessharzformkoerper
Inventor: BURGHARDT DIETER
IPC: B29C39/22
Filed: 1987-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von lunkerfreien, mit einer Oberflaechenschutzschicht versehenen Giessharzformkoerper. Die Erfindung bezieht sich auf die Herstellung von Giessharzformkoerpern fuer den Einsatz in gasisolierten elektrischen Hochspannungsschaltgeraeten. Nach diesem Verfahren wird zur integrierten Oberflaechenbeschichtung die Formwandung vor der Formbeschickung mit einer Schutzauskleidung aus in Polymethylmethacrylat uebergehendes monomeres Methacrylat versehen, auf die eine haftvermittelnde Zwischenschicht aus mit Polymethylmethacrylatpartikeln gefuelltes hochdreaktives Epoxidharz aufgegeben wird, deren Aushaertung im Zustand des Angelierens unterbrochen wird und nach Beschickung der Giessform mit erwaermtem reaktiven Epoxidharz nach Reaktivierung durch kurzzeitiges Aufheizen der Zwischenschicht die Aushaertung dieser gemeinsam mit der Haertung des Formkoerpers fortgesetzt wird, indem der Formwandung Waerme zugefuehrt wird.
Patent DD-265484-A1 (DD)
Title: Verstaerker hoher leistung
Inventor: MARIENBERG STEFFEN
Filed: 1987-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verstärker hoher Leistung, insbesondere für die Leistungsverstärkung von Tonfrequenzwechselspannungen zum Einsatz insbesondere in Großbeschallungsanlagen und Antriebssteuerung von Elektromotoren. Ziel der Erfindung ist es, bei Einsatz traditioneller Halbleiterbauelemente sehr hohe Ausgangsleistungen bei einem geringen Bauteilaufwand und hoher Betriebszuverlässigkeit zu erzielen, wobei sich die Aufgabe stellt, die Ausgangsleistung eines Leistungsverstärkers unabhängig von der thermischen Belastbarkeit der Halbleiterbauelemente wesentlich zu erhöhen und eine anspruchsvolle Verstärkungsqualität sowie Steuerungseigenschaften zu sichern. Die Lösung dieser Aufgabe besteht darin, daß nach Umsetzung des analogen Tonfrequenzsignals in digitale Signale jeweils über Strombegrenzungswiderstände ein der Eingangsspannung proportionales Signal erzeugt und einer Schalterbrücke zugeführt wird, in deren Diagonalzweig der Lastwiderstand liegt. Durch weitere, dem Verstärkereingang folgende Mittel zur Steuerung werden die in den jeweils gegenüberliegenden Brückenzweigen liegenden Schalter entsprechend der Polarität der Eingangswechselspannung gesteuert, so dass ein der jeweiligen Halbwelle entsprechender Stromfluss durch den Lastwiderstand erfolgt, wobei Mittel vorgeschlagen werden, die eine hohe Linearität des Verstärkers gewährleisten. Figur{Verstärker, Leistung, Tonfrequenzsignal, Großbeschallungsanlage, Halbleiterbauelemente, Belastbarkeit, Betriebszuverlässigkeit, digital, Lastwiderstand, Antriebssteuerung, Elektromotore}
Patent DD-266782-A1 (DD)
Title: Bewegliche prallklappe
Inventor: HAVENSTEIN MANFRED
IPC: B65G53/46
Filed: 1987-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet der im Braunkohlentagebaubetrieb eingesetzten Gurtbandfoerdereranlagen. Ziel der Erfindung ist es, ohne aufwendigen maschinenbautechnischen Aufwand die Nachteile der bisher bekannten Vorrichtungen und des bekannten Verfahrens zur Aufprallminderung von Steinen und Foerdergutbrocken zu vermeiden. Aufgabe der Erfindung ist es, eine bewegliche Prallklappe zu entwickeln die den Aufprall von Steinen u. ae. auf das uebergebende Foerderband bei hintereinandergeschalteten Uebergabestellen einer Gurtbandfoerderanlage minimiert. Erfindungsgemaess werden an der beweglichen Prallklappe beidseitig vorgezogene Prallplatten angelenkt, die eine Teilvorabweisung des Massengutstromes bewirken und somit eine Schutzschicht aus dem Foerdergut auf dem Foerderband bilden.
Patent DD-265858-A1 (DD)
Title: Pressenanordnung zur herstellung von foerdergurten
Inventor: WINCKLER JUERGEN
IPC: B29D29/06
Filed: 1987-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pressenanordnung zur Herstellung von Foerdergurten. Zur Erhoehung der Produktivitaet und Effektivitaet der Foerdergurtherstellung auf kompletten Fertigungslinien wird eine Pressenanordnung von vorzugsweise drei Vulkanisierpressen vorgeschlagen, bei der die erste und zweite Presse dicht beieinanderstehen und bei der die, diesem Pressenpaar in entsprechendem Abstand nachgeordnete, dritte Presse eine Wirklaenge aufweist, die gleich oder groesser ist als der Abstand zwischen den beiden ersten Pressen. Die Erfindung ist anwendbar sowohl in Fertigungslinien fuer Foerdergurte mit Textilgewebe- als auch mit Stahlseileinlagen.
Patent DD-272949-A1 (DD)
Title: Gleichstromlinearmotor mit konstanter kraft-weg-kennlinie
Inventor: FURCHERT HANS-JUERGEN
IPC: H02K41/02
Filed: 1988-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gleichstromlinearmotor mit konstanter Kraft-Weg-Kennlinie fuer grosse Bewegungswege in der Geraete- und Automatisierungstechnik fuer Scanning-, Positionier- und Manipulieraufgaben, bei denen optimal genutzter Bauraum und minimale Masse anwendungsbedingt sind. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass durch kraftspeichernde Einrichtungen ueberhoehte Kraefte aufgefangen und zu niedrige Kraefte aus diesem Kraftspeicher ergaenzt werden. Fig. 1
Patent DD-273879-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur ermittlung der tropfbaren fluessigkeitsbeladung von gasen
Inventor: MUELLER HARTMUT
IPC: F17D3/10
Filed: 1988-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ermittlung der tropfbaren Fluessigkeitsbeladung von Gasen. Die Vorrichtung dient als Hilfsmittel fuer eine qualifizierte Entscheidung ueber den Einsatz und den Apparatetyp sowie fuer die Dimensionierung und Leistungsmessung von Tropfenabscheidern. Sie besteht aus der baulichen Einheit einer Sonde zur Entnahme eines Gasteilstromes, eines Tropfenabscheiders und eines Sammelbehaelters, die durch einen speziellen Steckstutzen an der Unterseite einer Rohrleitung in diese hineinragt und Ableitungen fuer den Gasteilstrom, den Sammelbehaelter und das Fluessigkeitsgerinne der Rohrleitung enthaelt. Als Tropfenabscheider wird ein Zyklon mit untenliegendem Tauchrohr eingesetzt. Die erfindungsgemaesse Vorrichtung wird durch den Gasstrom in allen Teilen temperiert.
Patent DD-276954-A1 (DD)
Title: Elastische waelzlageraufnahme, insbesondere fuer kleinmotoren
Inventor: SCHURACK VOLKER
IPC: H02K7/08
Filed: 1988-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elastische Waelzlageraufnahme, insbesondere fuer Kleinmotoren mit Gehaeusen bzw. Lagerschildern in Plastausfuehrung. Ziel der Erfindung ist es, den erhoehten technologischen Aufwand bei der Herstellung der Gehaeuseteile bzw. den erhoehten Montageaufwand durch die vorgesehenen zusaetzlichen toleranzausgleichenden Elemente erheblich zu senken. Die Aufgabe besteht darin, unter dem Gesichtspunkt der Vermeidung der bekannten Maengel eine direkte toleranzausgleichende Lageraufnahme in Plastlagerschildern oder -gehaeusen ohne zusaetzliche Elemente und unter Ausnutzung der Elastizitaet des Plastmaterials durch entsprechende Formgebung im Lagersitzbereich zu erzielen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Wandung der Grundbohrung eines Plastlagerschildes oder Gehaeuses mit mehreren axial durchgehenden Durchbruechen versehen ist. Fig. 1
Patent DD-278722-A1 (DD)
Title: Verfahren zum adaptiven wecken von enuretikern
Inventor: FUCHS JOERGEN
IPC: A61M21/00
Filed: 1988-12-28
Abstract: Die Erfindung ist ein Verfahren zum Wecken von Enuretikern verschiedener Typen. Die Aufgabe der Erfindung ist das rechtzeitige Wecken vor dem Einnaessen, ohne dass wesentlich haeufiger als notwendig technische Mittel genutzt werden. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe in Zyklen aus je zwei Phasen oder Schritten geloest: in den sogenannten Lernphasen wird der Patient typisiert, in den sogenannten Kannphasen wird er dann therapiert. In den Lernphasen werden aus Informationen ueber Schlafverlaeufe und Einnaessereignisse informationstechnisch zutreffende Enuresismuster und/oder Enuresisregeln aufgebaut, ausgewaehlt oder angepasst. In den Kannphasen werden aus Informationen ueber Schlafverlaeufe und zutreffende Enuresismuster und/oder Enuresisregeln die Einnaessereignisse prognostiziert und durch Weckreize verhindert. Das Verfahren vermehrt sich automatisch um einen Zyklus, wenn in einer Kannphase ein nichtprognostiziertes Einnaessereignis auftritt. Das Verfahren endet automatisch, wenn in einer Lernphase keine Einnaessereignisse mehr auftreten.
Patent DE-10011238-A1 (DE)
Title: Hochleistungsklimaanlage mit redundanter und gestufter Rezirkulationszumischung für ein Verkehrsflugzeug
Inventor: BUCHHOLZ UWE ALBERT
IPC: B64D13/02
Filed: 2000-03-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Hochleistungsklimaanlage mit redundanter und gestufter Rezirkulationszumischung für ein Verkehrsflugzeug gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1. Mit ihr wird ein fehlertoleranter (redundanter) Rohrvereisungsschutz der Rohrleitungsinstallation des Hochleistungskühlsystems während des Betriebes umgesetzt. DOLLAR A Bei der Hochleistungsklimaanlage beziehen die einem Druckrumpf integrierten Temperatur-/Kabinenzonen, denen eine Druckregelanlage zugeordnet ist, die Luft aus einer Hochdruckluftversorgung. Mindestens zwei Klimaaggregate, die eine von der Hochdruckluftversorgung eingespeiste abgekühlte Druckluft auf ein Druckrumpfeingangsdruckniveau entspannen und diese gleichzeitig bis zu Temperaturen unterhalb des Wassergefrierpunktes abkühlen, sind mit im Druckrumpf angeordneten Vormischanlagen, die dem betreffenden Klimaaggregat nachgeschaltet sind, über eine Kaltluftversorgungsleitung verbunden. Außerdem ist die dem betreffenden Klimaaggregat nachgeschaltete einzelne Vormischanlage über eine Rezirkulationsluftzuleitung mit wenigstens einer Rezirkulationseinheit, die mit einer Druckrumpfluft versorgt wird, verbunden. Dabei wird die von der einzelnen Rezirkulationseinheit zugeführte Druckrumpfluft mengenmäßig variabel der betreffenden Vormischanlage zugeleitet und mit dem Klimaaggregatluftstrom mengenmäßig gemischt. Weiter ist die einzelne Vormischeinheit, die ausgangsseitig eine aus der Druckrumpfluft und der Klimaaggregatluft bestehende ...
Patent DE-10013312-A1 (DE)
Title: Production of oily suspensions of water soluble vitamins comprises milling of vitamins in oil or dry milling and suspension in oil
Inventor: BETZ ROLAND
IPC: A23K40/30
Filed: 2000-03-17
Abstract: Production of oily suspensions of water-soluble vitamins comprises milling a water-soluble vitamin to an particle size of 0.1-100 micro m either in an oil or in the absence of a continuous phase (dry milling) and then suspending the milled particles in an oil.  An Independent claim is also included for animal feed pellets containing the suspensions.
Patent DE-10014695-A1 (DE)
Title: Information carrier e.g. book or map has visible information and machine-readable pattern in which position information is encoded
Inventor: BOCK WOLFGANG
IPC: G06V10/22
Filed: 2000-03-24
Abstract: The information carrier has a surface on which visually perceptible primary information is applied, in the form of a book or a map. The surface is printed with at least one machine-readable two-dimensional pattern that codes position information which is used by an image-processing device to determined the position of a measuring point, by measuring the locally detectable parts of the pattern. The pattern is transparent so that the primary information on the surface remains visually perceptible.  Independent claims are included for a method of position determination of a measuring point on the surface of an information carrier, and a method of printing on the surface of an information carrier. A reading apparatus is also claimed.
Patent DE-10019554-A1 (DE)
Title: Abmischungen von mindestens einem Füllstoff und Organosiliciumverbindungen, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung
Inventor: LUGINSLAND HANS-DETLEF
IPC: C08K13/06
Filed: 2000-04-18
Abstract: Abmischung von mindestens einem Füllstoff und Organosiliciumverbindungen der allgemeinen Formel Y-S¶x¶-Z, wobei der Füllstoff oberflächenbehandelte, hydrophobe, gefällte Kieselsäure ist, werden hergestellt, indem die Organosiliciumverbindung in einem Mischaggregat bei einer Temperatur < 50 DEG C homogen auf die oberflächenbehandelte, hydrophobe, gefällte Kieselsäure aufgedüst wird. DOLLAR A Die Abmischung kann in Kautschukmischungen verwendet werden.
Patent DE-10019671-A1 (DE)
Title: Filtration device used for filtering abrasive materials from medium comprises first packet of parallel disk-like hollow bodies, hollow shaft penetrating bodies, second packet of disk-like hollow bodies and second hollow shaft
Inventor: BLAESE DIETER
IPC: B01D33/21
Filed: 2000-04-19
Abstract: A filtration device comprises a first packet of parallel disk-like hollow bodies (3) with walls of sieving material; a first hollow shaft (1) penetrating the bodies; a second packet of disk-like hollow bodies (4) arranged in the same way as the bodies; and a second shaft (2) arranged in the same way as the first. Both packets are arranged so that the hollow bodies of the first packet interact with the hollow spaces between the bodies of the second packet. The packets and the shafts are enclosed with a container (5). The container has an inlet for the medium to be treated and an outlet for the retentate.  Preferred Features: The disk-like hollow bodies are able to oscillate and rotate. The medium in the container is under pressure.
Patent DE-10019801-A1 (DE)
Title: Brushless motor includes teeth whose position is determined so that central angle established on double side of teeth is set within specific limits
Inventor: NISHIKAWA YOSHIHITO
IPC: H02K21/22
Filed: 2000-04-20
Abstract: A winding wire is wound onto rotor (6) which includes polarized multi-pole magnet (8) and teeth (14a-14i). Each teeth is assigned to different U,V and W phase in specific order to establish central angle ( eta 1) in the range of 120 deg /n. The position of each teeth is determined so that central angle ( eta 2) established on double side of teeth is set within the limits of 360 deg /t-360 deg /P.
Patent DE-10024418-A1 (DE)
Title: Short-path vaporizer used for distilling liquid mixture has condenser with core having outer casing surface on which sheet casing is formed producing flow channel for coolant
Inventor: CONSILIUS WOLF-DIETER
IPC: B01D3/12
Filed: 2000-05-19
Abstract: A short-path vaporizer comprises a hollow cylindrical heated condenser body (2) into which a condenser (3) can slide. A rotor body (5) with wiper elements (6) is arranged between the vaporizer surface of the body and the condenser to distribute a liquid mixture onto the vaporizer surface. The condenser has a core (23) having an outer casing surface (24) on which a sheet casing (25) is formed producing a flow channel for the coolant.  Preferred Features: The sheet casing is welded to the condenser core by a welding seam (29) extending in the longitudinal direction (L) of the condenser. The flow channel is formed by at least one groove (46) in the casing surface of the condenser core.
Patent DE-10027667-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung eines Basiswertes wenigstens einer Meßgröße einer Bremsanlage
Inventor: SCHMIDT HANNIEL
IPC: B60T8/00
Filed: 2000-06-03
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Ermittlung wenigstens eines Basiswertes wenigstens einer Meßgröße einer Bremsanlage vorgeschlagen. Bei Systemstart wird die dann vorliegende Meßgröße als Basiswert angenommen.
Patent DE-10028698-A1 (DE)
Title: Operating setting finding process for engine throttle valve involves defining relative cross section alteration of throttle valve by regression calculation
Inventor: WEHLING WOLFGANG
IPC: F02D11/10
Filed: 2000-06-09
Abstract: The operating setting finding process involves defining a relative alteration in cross section of the throttle valve at the current working point by means of a regression calculation. An alteration of the mass air flow can be defined dependent on an alteration in the setting angle of the throttle valve at the current working point and used in defining the alteration in cross section.
Patent DE-10029677-A1 (DE)
Title: Heart pacemaker has regulator for load-dependent control of atrial stimulation frequency, derives stimulation frequency from physiological load on wearer for output to stimulation unit
Inventor: HEXAMER MARTIN
IPC: A61N1/365
Filed: 2000-06-23
Abstract: The adaptive rate pacemaker has a stimulation unit (110) with an arrangement for stimulating the ventricle and/or atrium, a sensor unit for detecting the electrical activity of the ventricle and/or atrium, especially for measuring the time interval between an atrial event and a subsequent ventricle event and a computation unit for deriving the stimulation frequency from the physiological load on the wearer and outputting it to the stimulation unit. The computation unit has a regulating unit (103) that computes the frequency value with a recursive differential equation (104) using a value (4) measured by the sensor unit (100) as input parameter and a specific reference value for the heart pacemaker as control parameter.
Patent DE-10032023-A1 (DE)
Title: Exhaust gas catalyst used in vehicles comprises annular heat insulation arranged between casing and support body having one end on engine side and one end on exhaust pipe side
Inventor: DEGEN ALF
IPC: F01N3/28
Filed: 2000-07-01
Abstract: An exhaust gas catalyst comprises a support body (10) with one end (12) on the engine side and one end (14) on the exhaust pipe side; a casing (20) surrounding the support body; and an annular heat insulation arranged between the casing and the support body. The heat insulation is arranged at a distance from the exhaust-side end and at a distance (b) from the engine-side end.  Preferred Features: The heat insulation is an air gap (22). The distance (b) is 2-40 mm. The length of the annular heat insulation is 5-40 mm. The casing lies on the support in all regions except in the region of the heat insulation.