baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009014666-U1 (DE)
Title: Schaltschrank bzw. Geräteträgeranordnung, insbesondere zur Abgasmessung bei Kraftfahrzeugen
IPC: G01M15/10
Filed: 2009-10-30
Abstract: Schaltschrank- bzw. Geräteträgeranordnung, insbesondere zur Abgasmessung an Kraftfahrzeugen, umfassend:  – einen ersten Schrankteil (10), und  – einen zweiten Schrankteil (20),  wobei  – der erste Schrankteil (10) mit dem zweiten Schrankteil (20) in eine lösbare Verbindung bringbar ist,  – der erste Schrankteil (10) für den Verbleib an einem festgelegten Einbauort vorgesehen ist und eine Einlassschnittstelle (150, 200) zur festen Verbindung mit zumindest einer Messgaszuleitung für Messgas und eine Auslassschnittstelle (110, 120; 300) zur Verbindung mit einer Messgasableitung für das Messgas aufweist, und  – die beiden Schrankteile (10, 20) mit einer flexiblen Verbindungsleitung (30) verbunden sind.
Patent DE-202009016296-U1 (DE)
Title: Rechnergesteuerte Einrichtung und System zur Erzeugung von Zusatzdaten
IPC: G06K9/68
Filed: 2009-12-01
Abstract: Rechnergesteuerte Einrichtung (SRV) zur Erzeugung von Zusatzdaten (xDAT) für multimediale Signale und/oder Daten (TV-DAT), die ein zentraler Mediendienst (TV) für multimediale Endgeräte (T1, T2, ... Tn) zum Empfang bereitstellt, wobei die multimedialen Endgeräte (T1, T2, ... Tn) über das Internet (NET) zumindest mit der rechnergesteuerten Vorrichtung (SRV) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die rechnergesteuerte Einrichtung (SRV) die Zusatzdaten (xDAT) als Identifizierer (URL) für Internet-Resourcen erzeugt, wobei die rechnergesteuerte Einrichtung (SRV) die von dem zentralen Mediendienst (TV) bereitgestellten multimedialen Signale und/oder Daten (TV-DAT) empfängt, deren Inhalte (CNT; EPG) auswertet, daraus inhaltsbeschreibende Begriffe (KW) bildet, zu diesen Begriffen (KW) mittels Zugriff auf mindestens eine Internet-Suchmaschine (SE) zumindest einen Identifizierer (URL) für Internet-Resourcen auffindet, und diesen für die multimedialen Endgeräte (T1, T2, ... Tn) bereitstellt.
Patent DE-202009016570-U1 (DE)
Title: Steg für Saiteninstrument
IPC: G10D3/04
Filed: 2009-12-08
Abstract: Steg für ein Saiteninstrument, insbesondere Streichinstrument, in der Grundform eines dünnen Plättchens, wobei die flachen Seiten eine Vorder- und eine Rückseite definieren und wobei die Schmalseiten eine schmälere Oberseite und eine breitere Unterseite sowie zwei laterale Seiten definieren, wobei eine der lateralen Seiten als Bass-Seite und andere laterale Seite als Diskantseite definiert ist, wobei die Materialdicke an der Unterseite größer als an der Oberseite ist, wobei die Oberseite eine konvex gekrümmte Saitenauflagekante aufweist, wobei die Unterseite zwei Stützflächen aufweist, wobei von jeder Stützfläche aus eine Abstützung in Richtung der Oberseite sich erstreckt, wobei zwischen der diskantseitigen Abstützung und der bass-seitigen Abstützung sich eine Querstrebe erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Querstrebe diagonal, vorzugsweise von bass-seitig oben nach diskantseitig unten verläuft.
Patent DE-202009019007-U1 (DE)
Title: SCR-Katalysator zur Verminderung von Stickoxiden in Kohlenwasserstoff-haltigen Abgasen
IPC: F01N3/20
Filed: 2009-04-18
Abstract: SCR-Katalysator zur Behandlung von Stickoxide (NOx) und Kohlenwasserstoffe (HC) enthaltenden Dieselmotorenabgasen, der ein Gemisch von Zeolithen umfasst, wobei zumindest 40 Gew.-% des Katalysators aus Kupfer (Cu) und/oder Eisen (Fe) ausgetauschten Zeolithen bestehen, bei denen eine größte untere Kanalweite von 2,6 Å–4,2 Å besteht.
Patent DE-202010003310-U1 (DE)
Title: Zusammenlegbarer Verkaufsbehälter in Form eines Gittertisches
IPC: A47F1/14
Filed: 2010-03-09
Abstract: Zusammenlegbarer Verkaufsbehälter in Form eines Gittertisches (1, 1', 1''), der jeweils als Gitterplatte (G) ausgebildete und in Gebrauchsstellung einen Behälterinnenraum (6) mit Bodenwandteil (7) umgreifende Längs- und Querseitenwände (2, 3; 4, 5) aufweist, die in aneinandergrenzenden Eckbereichen mit einen bodenseitigen Freiraum (F) bildenden Vertikalstreben (9, 10, 11, 12) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die zwei Querseitenwände (4, 5) oder die zwei Längsseitenwände (2, 3) jeweils beidenends im Bereich zu den Vertikalstreben (9, 10, 11, 12) hin mit eine vertikale Schwenkachse (A) definierenden Gelenkverbindungen (13) versehen sind.
Patent DE-202011000525-U1 (DE)
Title: Zweitaktmotor mit verbessertem Schalldämpfer und angepasstem Motormanagement
IPC: F02B25/14
Filed: 2011-03-09
Abstract: Zweitaktmotor (100), insbesondere für ein handbetriebenes Motorarbeitsgerät wie ein Garten- und Grünanlagenpflegegerät oder für ein Kleinkraftrad, einen Bootsmotor und dergleichen, mit einem Schalldämpfer (10), wobei – der Schalldämpfer (10) einen Schalldämpfereinlass (11) aufweist, an den sich ein Strömungskanal (12) anschließt, sodass – der Strömungskanal (12) mittels dem Schalldämpfereinlass (11) an einen Auslass eines Brennraumes (13) des Zweitaktmotors anbringbar ist, – wobei der Strömungskanal (12) am dem Schalldämpfereinlass (11) gegenüberliegenden Kanalende (14) in eine erste Kammer (15) mündet, – wobei ferner eine zweite Kammer (16) vorgesehen ist, – in die Abgas durch ein vom Strömungskanal (12) abgezweigter Hauptauslass (17) einströmt, – wobei die erste Kammer (15) durch die zweite Kammer (16) vorzugsweise umschlossen ist, und wobei – der Strömungskanal (12) zwischen dem Schalldämpfereinlass (11) und der ersten Kammer (15) derart strömungsgünstig ausgeformt ist, dass das in den Schalldämpfereinlass (11) einströmende Abgas aufgrund seiner...
Patent DE-202011002456-U1 (DE)
Title: Fuß und Steiggerät mit einem derartigen Fuß
IPC: E06C7/42
Filed: 2011-02-07
Abstract: Fuß (1) für ein Steiggerät, insbesondere Leiterfuß, mit einem ersten Abschnitt (10) zur Verbindung mit einem Holm eines Steiggeräts und mit einem zweiten Abschnitt (20), der eine Aufstandsfläche zum Aufstellen auf einem Untergrund umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Abschnitt (20) in mehrere, sich unterscheidende Bereiche (21, 22, 23) unterteilt ist und jeder Bereich (21, 22, 23) für einen sicheren Stand auf einer Art eines Untergrundes geeignet und eingerichtet ist.
Patent DE-202011052397-U1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung
IPC: A44B11/25
Filed: 2011-12-21
Abstract: Verschlussvorrichtung zum Verbinden zweier Teile, mit – einem Stecker, – einem Gehäuse, an das der Stecker zum Schließen der Verschlussvorrichtung in eine Schließrichtung ansetzbar ist, – einem Rastfederelement, das elastisch federnd an dem Gehäuse angeordnet ist, wobei in einer Schließstellung der Verschlussvorrichtung das Rastfederelement den Stecker rastend derart an dem Gehäuse hält, dass der Stecker entgegen der Schließrichtung nicht von dem Gehäuse entnehmbar, aber um die Schließrichtung relativ zu dem Gehäuse verschwenkbar ist, und zum Öffnen der Verschlussvorrichtung der Stecker in eine von der Schließrichtung unterschiedliche Öffnungsrichtung relativ zu dem Rastfederelement bewegbar ist, um den Stecker von dem Gehäuse zu lösen, und – einer Verriegelungseinrichtung, die in der Schließstellung den Stecker in einer ersten Schwenkstellung des Steckers derart gegenüber dem Gehäuse verriegelt, dass der Stecker nicht in die Öffnungsrichtung relativ zu dem Rastfederelement bewegbar ist, und in einer zweiten Schwenkstellung des Steckers eine Bewegung des Steckers...
Patent DE-202011101660-U1 (DE)
Title: Sonnenschutz für Speisen + Getränke
IPC: A47G23/03
Filed: 2011-06-01
Abstract: Sonnenschutz für abgestellte Speisen und Getränke, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einer Auflageplatte für ein Gefäß besteht, an dem eine Stange befestigt ist, woran ein schattenspendendes Teil angehängt werden kann, wobei das Gewicht des Gefäßes für zusätzliche Standsicherheit sorgt.
Patent DE-202011104143-U1 (DE)
Title: Natürliche Fernhaltevorrichtung gegen Marder
IPC: A01M29/12
Filed: 2011-08-06
Abstract: Vorrichtung zum konstanten Vertreiben und Fernhalten von Schadnagern wie Mardern, bestehend aus einem thermostabilen Verbundformkörper, eine oder mehrere repellente Substanzen beinhaltend, kontrolliert freigesetzt aus der elastischen Polymermatrix und deren reservoirartigen Ausgestaltungsform in kontinuierlicher, langanhaltender und gebremster Weise, insbesondere unter erhöhten Temperaturbedingungen oberhalb 23° Celsius.
Patent DE-202011104392-U1 (DE)
Title: Lagerordnungssystem
IPC: A47B73/00
Filed: 2011-06-22
Abstract: Vorrichtung geeignet zur Aufnahme von Flaschen/Dosen welche, die ein oder mehrere schiefe Ebenen enthält. Entsprechend des bei der Herstellung verwendeten Materials, kann die Tragkonstruktion der schiefen Ebenen unterschiedlich ausgebildet sein. Wesentliche Ausführungsbeispiele wären: • Geschlossene Box mit Einfüll und Entnahmeöffnung • Schiefe Eben getragen durch seitliche Stützelemente dadurch gekennzeichnet dass, eine oder mehrere jeweils gegengerichtete schräge Ebenen derart angeordnet sind, dass das Lagergut bei zwei oder mehreren Ebenen am Ende einer Ebene jeweils durch die Schwerkraft auf die nächste gegengerichtete Ebene übergeben, bzw. am Ende der Anordnung entnommen wird.
Patent DE-202011104845-U1 (DE)
Title: LED-Soffittenlampe
IPC: F21K99/00
Filed: 2011-08-22
Abstract: LED-Lampe (LED-Soffitte) Ist dadurch gekennzeichnet, dass sie auf ihrer Leiterplattenoberfläche des Grundträgers (PCB, Leiterplatte) LEDs (beliebige Anzahl) besitzt, welche ihr emittiertes Licht bauartbedingt intensiv in eine Richtung mit einem Abstrahlwinkel von 1° bis 360° abstrahlt (bauartbedingt durch jeweils verwendete LED-Chips). Der Grundträger dient in diesem Fall als Kontaktiereinrichtung. Der Grundträger (Träger) ist eine Leiterkarte (PCB bzw. als Platine bezeichnet) welche für den Betrieb der LEDs entsprechende Bauteile besitzt. Zeitgleich dient die Leiterplatte als direkte Kontaktiereinrichtung an einem Lampenhalter für die Versorgung der jeweiligen LED-Chips.
Patent DE-202011105691-U1 (DE)
Title: Holzspielzeug
IPC: A63H33/10
Filed: 2011-09-15
Abstract: Holzspielzeug, mit mehreren kubus- oder quaderförmigen Spielsteinen (10a, 10b, 10c, 10d) und mehreren Verbindungszapfen (12) zum Verbinden der Spielsteine (10a, 10b, 10c, 10d) miteinander, wobei jeder Spielstein (10a, 10b, 10c, 10d) mindestens eine Ausnehmung (14) zum Einführen eines Verbindungszapfens (12) aufweist und wobei die Spielsteine (10a, 10b, 10c, 10d) und die Verbindungszapfen (12) aus Holz ausgebildet sind.
Patent DE-202011109198-U1 (DE)
Title: Zollstock für PKW-NFZ o. richtige Handwerker
IPC: G01B3/06
Filed: 2011-12-15
Abstract: Das Merkmal: Die Spiegelverkehrte Bedruckung der Skala soll neu unter Schutz gestellt werden.
Patent DE-202012000416-U1 (DE)
Title: Verzinkter Displayversteifungsflachdraht mit beidseitig rundem Stanzabschnitt
IPC: A47F5/11
Filed: 2012-01-18
Abstract: Das Gebrauchsmusterschutz wird beantragt für ein aus kaltgewalztem, verzinkten Flachdraht hergestelltes Produkt welches vom Hersteller aus den vorhandenen Rohstoffen auf die jeweilige Einsatzlänge geschnitten wird und bei diesem Prozess an beiden Schnittenden eines solchen Flachdrahtes einen Radius durch einen Stanzvorgang erhält.
Patent DE-202012004247-U1 (DE)
Title: Schutztextilstück
IPC: A41D3/08
Filed: 2012-04-23
Abstract: Schutztextilstück (1), in einer Ebene flach ausgebreitet eine rechteckige Form aufweist, wobei das Schutztextilstück (1) an einem Längsabschnitt (5) einer Kante (3) des Schutztextilstücks (1) wenigstens ein Verschlusselement (10), insbesondere Reißverschluss Druckknopf oder Knopf aufweist, und an einem weiteren Längsabschnitt (7) der Kante (3) ein Gegenverschlusselement (11) aufweist, welches ausgebildet ist, mit dem Verschlusselement (10) den Längsabschnitt (5) und den weiteren Längsabschnitt (7) trennbar miteinander zu verbinden, wobei die Längsabschnitte (5, 7) entlang der Kante (3) voneinander derart beabstandet sind, dass durch ein Verbinden der Längsabschnitte (5, 7) mittels des wenigstens einen Verschlusselements (10, 11) eine Öffnung erzeugt ist, welche einen Kragen für einen menschlichen Kopf bildet.
Patent DE-202012004783-U1 (DE)
Title: Baumaschine, insbesondere Straßenfertiger oder Beschicker
IPC: E01C19/48
Filed: 2012-05-15
Abstract: Baumaschine mit einem antreibbaren Fahrwerk (12), mindestens einem auf dem Fahrwerk angeordneten Vorratsbehälter (14) für Straßenbaumaterial und mit in Fertigungsrichtung gesehen vor dem Vorratsbehälter (14) am Fahrwerk gelagerten Schubrollen (18, 19), gekennzeichnet durch Mittel zum Verstellen einer oder mehrerer der Schubrollen (18, 19) quer zur Fertigungsrichtung.
Patent DE-202012011745-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C1/032
Filed: 2012-12-06
Abstract: Sitzmöbel mit einem Korpus und zwischen Seitenwangen (1) des Korpus fixiertem Beschlagsystem (2,3), an dem ein Sitzteil (5) und ein Rückenteil (6) befestigt ist, wobei das Rückenteil (6) über ein Gelenk (8) mit dem Beschlagsystem (3) verbunden ist, so dass es aus einer aufgerichteten Grundstellung in eine nach hinten geneigte Komfortstellung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzteil (5) an dem Beschlagsystem (3) im Wesentlichen in Längsrichtung verstellbar gehalten ist, das Rückenteil (6) relativ zum Sitzteil (5) schwenkbeweglich ist, und das Sitzteil (5) mit dem Rückenteil (6) bewegungsgekoppelt ist, so dass es in der Grundstellung des Rückenteils (6) nach vorn zur Vorderkante des Sitzmöbels verlagert ist und in der Komfortstellung des Rückenteils (6) von der Vorderkante weg nach hinten verlagert ist.
Patent DE-202012012932-U1 (DE)
Title: Tret-Drehmomentsensorvorrichtung für jedes Bein des Fahrradfahrers und Leistungsmessgerät
IPC: G01L3/10
Filed: 2012-07-23
Abstract: Eine Tret-Drehmomentsensorvorrichtung für Fahrräder zur Messung des Drehmoments, das in Richtung einer unteren Trägerachse von einem Bein eines Radfahrers ausgeübt wird, wenn er ein Pedal tritt, umfasst einen Fahrradkurbelarm (1), der als rohrförmiges gerades einteiliges Element ausgeführt wird, das dieses Pedal mit diesem unteren Träger verbindet, mit einer Symmetrieebene (10), die die untere Trägerachse (3) und die Pedalachse (4) enthält, und mindestens einer Dehnungsmesserkupplung (2), die an diesem Kurbelarm (1) befestigt ist, um den Wert ihres Biegemoments in Richtung der unteren Trägerachse (3) zu messen, wobei diese Messkabel (20) an ein elektronisches Modul (30) angeschlossen sind, die gemessene Ableitungsdaten an eine Leistungsmess-CPU (35) senden können, die sich dadurch auszeichnet, dass – der Querschnitt dieses Kurbelarms (1) geschlossen und symmetrisch zu der Symmetrieebene (10) ist und er symmetrisch zu der Ebene ist, die rechtwinklig zu dieser Symmetrieebene (10) steht, und außerdem die Hauptlängsachse des Kurbelarms (7) enthält; – dieser Kurbelarm (1) ist mit mindestens zwei gerade gebohrten Blindlöchern (5, 6) versehen, die jeweils symmetrisch zu der genannten Symmetrieebene (10) sind und sich genau am Ende des Kurbelarms entsprechend der unteren Trägerachse (3) befinden, so dass diese Löcher längliche Vertiefungen in diesem Kurbelarm (1) darstellen und ein Teil mit dem genannten Kurbelarm (1) bilden, so dass sich ein geschlossener Querschnitt ergibt, der das Gewicht reduziert aber die mechanische Steifigkeit und das Volumen des Kurbelarms (1) bewahrt; – und alle Dehnungsmesser (2), die zu einem Paar von ihnen gehören, fest an der Innenseite des Kurbelarms (1) in den Wänden des gerade gebohrten Blindlochs (5, 6) befestigt sind und diese Messer sich symmetrisch zu der genannten Symmetrieebene (10) befinden.
Patent DE-202012012978-U1 (DE)
Title: Scheibenventil
IPC: F16K11/074
Filed: 2012-11-07
Abstract: Scheibenventil (2), insbesondere Mehrwege-Regulierventil, mit einem Gehäuse (4), das als Anschlüsse (7, 8, 9) für ein flüssiges und/oder gasförmiges Medium zumindest einen Zulaufanschluss (7) und zumindest einen Ablaufanschluss (8, 9) aufweist, mit mindestens einer verdrehbar gelagerten Ventilscheibe (25), insbesondere Keramikventilscheibe, die mit wenigstens einer ersten Durchströmungsöffnung (26) versehen und drehbar gelagert in dem Gehäuse (4) angeordnet ist, um in Abhängigkeit ihrer Drehstellung die Anschlüsse (7, 8, 9) fluidtechnisch miteinander zu verbinden und voneinander zu trennen, wobei die Ventilscheibe (25) auf einer drehfest angeordneten und mindestens zwei zweite Durchströmungsöffnungen (19, 20) aufweisenden Dichtscheibe (18 flächig aufliegt, und mit einem zwischen der Dichtscheibe (18) und einem Zwischenboden (14) des Gehäuses (4) angeordneten und elastisch verformbaren Dichtelement (15), wobei das Dichtelement (15) scheibenförmig ausgebildet ist und mit den zweiten Durchströmungsöffnungen (19, 20) fluchtende dritte Durchgangsöffnungen (61, 62) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenboden (14) zur formschlüssigen Verdrehsicherung des Dichtelements (15) wenigstens einen in eine der dritten Durchströmungsöffnungen (61, 62) eingreifenden Haltevorsprung (63, 64) aufweist.
Patent DE-202012013432-U1 (DE)
Title: Speichern von Daten auf Speicherknoten
IPC: G06F12/00
Filed: 2012-01-19
Abstract: System, umfassend ein oder mehrere Datenverarbeitungsgeräten, die konfiguriert sind, um Vorgänge auszuführen, Folgendes umfassend: das Empfangen der Datei zum Speichern auf einer Vielzahl von Speicherknoten, von denen jeder einen Zwischenspeicher hat; das Speichern der Datei durch Speichern einer Vielzahl von Dateianteilen auf einem anderen Speicherknoten, einschließlich des Schreibens eines ersten Anteils auf den Zwischenspeicher eines ersten Speicherknotens, bis festgelegt wird, dass der Zwischenspeicher des ersten Speicherknotens voll ist, und das Auswählen eines anderen zweiten Speicherknotens in Folge des Festlegens, dass der Zwischenspeicher des ersten Speicherknotens voll ist; und das Aufzeichnen des Speicherorts des Anteils für jeden Dateianteil, wobei der Speicherort mindestens einen Speicherknoten angibt, der den Anteil speichert.
Patent DE-202013000333-U1 (DE)
Title: Schlauchbeutelmaschine mit Staubschutzgehäuse
IPC: B65B9/12
Filed: 2013-01-15
Abstract: Schlauchbeutelmaschine (01) mit zwei gegeneinander beweglichen und dabei einen Folienschlauch quer verschweißenden Quersiegelbacken, und mit einer die Quersiegelbacken zweiachsig antreibenden Antriebseinrichtung, wobei die Antriebseinrichtung die Quersiegelbacken entlang einer ersten Stellachse (07) in Förderrichtung der Schlauchbeutel und zumindest eine Quersiegelbacke entlang einer zweiten Stellachse (08) quer zur Förderrichtung verstellen kann, und mit einem Gehäuse (02), das die im Inneren des Gehäuses (02) angeordnete Antriebseinrichtung schützt, wobei das Gehäuse (02) zumindest eine Ausnehmung (03) aufweist, die von zumindest einem Antriebsgestänge (04) zwischen Antriebseinrichtung und Quersiegelbacken durchgriffen wird, wobei die Ausnehmung (03) von zumindest einer am Antriebsgestänge befestigten Abdeckung abgedeckt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (09, 10, 11, 12) von einem mit dem Antriebsgestänge verstellbaren Tragrahmen (14) und einem am Tragrahmen (14) lösbar befestigten Abdeckelement (13) gebildet ist.
Patent DE-202013003638-U1 (DE)
Title: Dauermarkierung für Naturrasensportplätze, Tennenplätze und sonstige Grünflächen
IPC: A01G9/28
Filed: 2013-04-10
Abstract: Dauermarkierung für Naturrasensportplätze, Tennenplätze und sonstige Grünflächen, dadurch gekennzeichnet, dass die Dauermarkierung aus Kunststoff, Kunststoffgewebe, Naturfaser, Metall, Metallgewebe oder einem Materialienmix ohne Vorarbeit in den Boden eingtrieben wird.
Patent DE-202013010554-U1 (DE)
Title: Lampensockel, Lampe und Kraftfahrzeug-Scheinwerfer
IPC: F21V19/00
Filed: 2013-11-22
Abstract: Lampensockel (1), insbesondere für eine Lampe eines Kraftfahrzeug-Scheinwerfers,  mit einem Sockelkörper (2), der einen mit einer zylindrischen Ausnehmung (3) ausgebildeten Fassungsbereich (4) zum zumindest abschnittsweisen Einsatz einer Einsatzhülse (5) aufweist, wobei der Fassungsbereich (4) einen die Ausnehmung (3) umschließenden Rand (14) aufweist,  mit einer metallischen Einsatzhülse (5) zur Aufnahme eines elektrischen Brenners (21), die in den Sockelkörper (2) eingesetzt ist, die zumindest abschnittsweise zylindrisch ausgebildet ist und die einen zum Zentrieren der Einsatzhülse (5) vorgesehenen Flansch (15) aufweist, wobei der Flansch (15) an dem Rand (14) zumindest abschnittsweise anliegt und lokal plastisch verformte Abschnitte (9) aufweist, die in dem Sockelkörper (2) verkrallt sind.
Patent DE-202013011199-U1 (DE)
Title: Mechanismus zur Einstellung der Sitzhöhe
IPC: B62J1/00
Filed: 2013-12-18
Abstract: Mechanismus zur Einstellung der Sitzhöhe bei einem Fahrzeug, wobei der Mechanismus Folgendes umfasst: • einen vorderen Höheneinstellungsmechanismus, der zwischen einem operativen vorderen Teil des Sitzes des Fahrzeugs und einer Karosserie des Fahrzeugs angeordnet ist, wobei der vordere Höheneinstellungsmechanismus angepasst ist, um eine vertikale Bewegung des operativen vorderen Teil des Sitzes in Bezug auf die Karosserie schließend zu erleichtern; • wenigstens einen zentralen Höheneinstellungsmechanismus, der zwischen einem operativen zentralen Teil des Sitzes und der Karosserie angeordnet ist, der zentrale Höheneinstellungsmechanismus wirkt mit dem vorderen Höheneinstellungsmechanismus, angepasst, um eine vertikale Bewegung des operativen zentralen Teil des Sitzes in Bezug auf die Karosserie zu erleichtern, entsprechend der vertikalen Bewegung des operativen vorderen Teil des Sitzes; und • einen Gelenkmechanismus, der auf der Karosserie befestigt ist und angepasst ist, um einen operativen hinteren Teil des Sitzes für eine einfachere Winkelbewegung des Sitzes in Bezug auf die Karosserie um den Gelenkmechanismus zu unterstützen, wodurch das hintere Öffnen des Sitzes erleichtert wird, um eine erste Konfiguration zu definieren, in der der Sitz schließend mit der Karosserie zusammenwirkt, und eine zweite Konfiguration, in der der Sitz sich von der Karosserie wegbewegt, um funktionell auf einen Bereich unter dem Sitz funktionell zuzugreifen.
Patent DE-202013100931-U1 (DE)
Title: Anordnung einer Standschiene mit einer Auffahrtrampe für Fahrzeuganhänger
IPC: B60P3/07
Filed: 2013-03-04
Abstract: Anordnung einer Standschiene (1) mit einer Auffahrtrampe (2) aus Profilen für Fahrzeuganhänger (4), wobei die Standschiene (1) am umlaufenden Rahmen (9) des Fahrzeuganhängers (4) befestigt ist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – dass die Standschiene (1) so ausgebildet ist, dass die Auffahrtrampe (2) in Längsrichtung in die Standschiene (1) einschiebbar ist, – dass die Standschiene (1) zumindest am in Fahrtrichtung des Fahrzeuganhängers hinteren Ende stirnseitig unverschlossen ist, – dass die Standschiene (1) in Längsrichtung als ein Hohlprofil ausgebildet ist und zumindest an der nach unten zum Anhänger (4) weisenden Seite offen ist, – dass die Auffahrtrampe (2) an der Standschiene (1) befestigbar ist.
Patent DE-202013102656-U1 (DE)
Title: System zum Aufbau von möbelartigen Gegenständen sowie Flächenelement hierzu
IPC: A47B47/00
Filed: 2013-06-20
Abstract: System zum Aufbau von möbelartigen Gegenständen (50),  mit wenigstens einem flächig ausgebildeten Element (Flächenelement 10), welches mit wenigstens einem anderen Element (10, 20), nämlich einem anderen Flächenelement (10) oder einem länglichen Element (Längselement 20) mittels eines Verbindungsmittels (30) verbindbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Flächenelement (10) wenigstens einen, bevorzugt zwei Kanäle (11) aufweist, die an einer bzw. zwei gegenüberliegenden Außenkanten (12) des Flächenelementes (10) angeordnet sind und je wenigstens eine hinterschnittene Nut (13) aufweisen,  wobei eventuelle Längselemente (20) ebenfalls zumindest eine Aufnahme (21) aufweisen und vorzugsweise wenigstens eine hinterschnittene Nut (22).