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Patent DE-102019212311-A1 (DE)
Title: Baugruppe eines Fahrzeugs mit einer Fahrzeugtür und einer an der Fahrzeugtür angeordneten Sensoreinrichtung zum Erkennen eines Bedienwunsches
Inventor: HERRMANN CHRISTIAN
IPC: E05F15/41
Filed: 2019-08-16
Abstract: Eine Baugruppe eines Fahrzeugs umfasst eine verschwenkbar an einer Fahrzeugkarosserie (10) angeordnete Fahrzeugtür (11), eine Kraftübertragungseinrichtung (2) zum Herstellen eines Kraftflusses zwischen der Fahrzeugtür (11) und der Fahrzeugkarosserie (10), um die Fahrzeugtür (11) relativ zur Fahrzeugkarosserie (10) zu verstellen und/oder festzustellen, eine an der Fahrzeugtür (11) angeordnete, erste Sensoreinrichtung (30) zum Erfassen eines Sensorsignals an der Fahrzeugtür (11), eine nicht an der Fahrzeugtür (11) angeordnete, zweite Sensoreinrichtung (31-36) und eine Steuereinrichtung (4) zum Steuern der Kraftübertragungseinrichtung (2). Die Steuereinrichtung (4)ist ausgebildet, das durch die erste Sensoreinrichtung (30) erfasste, erste Sensorsignal (S1) zum Erkennen eines Bedienwunsches eines Nutzers auszuwerten und die Kraftübertragungseinrichtung (2) in Abhängigkeit von der Auswertung für ein Verstellen oder Feststellen der Fahrzeugtür (11) anzusteuern, wobei zum Erkennen des Bedienwunsches zusätzlich das durch die zweite Sensoreinrichtung (31-36) erfasste, zweite Sensorsignal (S2) ausgewertet wird.
Patent DE-102019212381-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation eines Fahrzeugs mit seiner Umgebung
Inventor: CHANG JOHNNY
IPC: B60Q5/00
Filed: 2019-08-19
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Kommunikation eines Fahrzeugs mit seiner Umgebung, wobei in einem ersten Schritt eine Erkennung einer Sprachregion und zugehöriger Sprache basierend auf von externen oder fahrzeugeigenen Sensoren erfassten Daten zur aktuellen Position des Fahrzeugs erfolgt. Wenn eine Sprachregion ermittelt wurde, wird in einem zweiten Schritt die Ausgabe von durch das Fahrzeug ausgegebenen Kommunikationssignalen derart angepasst, dass diese in mindestens einer Sprache der erfassten Sprachregion ausgegeben werden.
Patent DE-102019212940-A1 (DE)
Title: Tüllenanordnung
Inventor: KIMURA AKITOSHI
IPC: H01R13/74
Filed: 2019-08-28
Abstract: Eine Tüllenanordnung umfasst ein Innenelement, das einen ersten Halbabschnitt und einen zweiten Halbabschnitt, die jeweils einen Körperabschnitt aufweisen, der in ein Montageloch einer Platte eingepasst wird, einen Platteneingriffsabschnitt, der konfiguriert ist, um mit einer Öffnungskante des Montagelochs in Eingriff gebracht zu werden, eine Tülle, die an einer Rückseite des Innenelements montiert wird, und einen ersten Vorsprungabschnitt, der von einer Rückseite des ersten Halbabschnitts zu einer Rückwand des Leitungsgehäuseabschnitt vorsteht. Das Innenelement ist in den ersten und zweiten Halbabschnitt entlang einer Einpassrichtung des Körperabschnitts in das Montageloch teilbar. Der erste Vorsprungabschnitt umfasst einen ersten Hakenabschnitt, der an einem vorstehenden Ende des ersten Vorsprungabschnitts zurückgebogen ist, und umfasst einen ersten Presshalteabschnitt, der das vorstehende Ende des ersten Vorsprungabschnitts umfasst.
Patent DE-102019215795-A1 (DE)
Title: Kolbenpumpe und Ventilkörper derselben
Inventor: XIONG WENYING
IPC: F04B53/10
Filed: 2019-10-15
Abstract: Eine Kolbenpumpe und ein Ventilkörper derselben werden bereitgestellt, wobei der Ventilkörper in der Kolbenpumpe vorgesehen ist. Die Kolbenpumpe umfasst eine Kolbenkomponente. Der Ventilkörper dient als Ventilkörper eines Eingangsventils oder Ausgangsventils der Kolbenpumpe. Der Ventilkörper umfasst einen Ventilkörperabschnitt, einen Verbindungsabschnitt und einen Befestigungsabschnitt. Der Ventilkörperabschnitt ist im Wesentlichen blockartig ausgebildet. Der Verbindungsabschnitt ist elastisch und dient zur Herstellung einer elastischen Verbindung zwischen dem Ventilkörperabschnitt und dem Befestigungsabschnitt. Der Befestigungsabschnitt umfasst einen im Wesentlichen kreisringförmigen Befestigungskörper. Dabei ist der Ventilkörperabschnitt annähernd in dem Kreismittelpunkt des Befestigungskörpers positioniert. Zumindest ein Durchgangsloch ist zwischen dem Ventilkörperabschnitt und dem Befestigungskörper ausgebildet.
Patent DE-102019215900-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Inbetriebsetzen eines Brennstoffzellen-Stack
Inventor: KEMMER HELERSON
IPC: B60L58/31
Filed: 2019-10-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Inbetriebsetzen eines Brennstoffzellen-Stacks, der eine Mehrzahl von schichtartig nebeneinander angeordneten Brennstoffzellen aufweist vorgeschlagen, die jeweils eine Anoden-Elektrode und eine Kathoden-Elektrode aufweisen, mit den Schritten:Schließen einer elektrischen Verbindung (S1) der jeweiligen Anoden-Elektrode und der jeweiligen Kathoden-Elektrode zumindest des Teiles der Mehrzahl der Brennstoffzellen des Brennstoffzellen-Stacks;Einleiten eines Brennstoffs (S2) in einen jeweiligen Anodenraum zumindest eines Teiles der Mehrzahl der Brennstoffzellen;Einleiten eines Oxidationsmittels (S3) in einen jeweiligen Kathodenraum zumindest des Teils der Mehrzahl der Brennstoffzellen;Alternierendes Öffnen und Schließen (S4) der elektrischen Verbindung der jeweiligen Anoden-Elektrode und der jeweiligen Kathoden-Elektrode zumindest des Teiles der Mehrzahl der Brennstoffzellen des Brennstoffzellen-Stacks, zur Erhöhung einer Temperatur des Brennstoffzellen-Stacks;Bestimmen einer Temperatur (S5) des Brennstoffzellen-Stacks während des alternierenden Öffnens und Schließens der elektrischen Verbindung der jeweiligen Anoden-Elektrode und der jeweiligen Kathoden-Elektrode des Teils der Mehrzahl der Brennstoffzellen des Brennstoffzellen-Stacks;Öffnen der elektrischen Verbindung (S6) der jeweiligen Anoden-Elektrode und der jeweiligen Kathoden-Elektrode des Teils der Mehrzahl der Brennstoffzellen des Brennstoffzellen-Stacks, sofern die gemessene Temperatur des Brennstoffzellen-Stacks einen Temperatursollwert überschritten hat, um einen Normalbetrieb des Brennstoffzellen-Stacks einzuleiten.
Patent DE-102019218773-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Betreiben einer Innenspiegelanzeige
Inventor: PYUN HYUN JOONG
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-12-03
Abstract: Vorgesehen ist ein Verfahren zum Betreiben einer Innenspiegelanzeige (100) zum Antreiben einer Anzeigeeinheit (110) als Reaktion auf eine Fahranfrage eines Benutzers und eine Änderung der Fahranfrage, um dem Benutzer ein rückwärtiges Sichtfeld bereitzustellen. Das Verfahren umfasst das Bestimmen, ob eine Anzeigeeinheit (110) auf einen Betriebsmodus eingestellt ist, und wenn die Anzeigeeinheit (110) auf den Betriebsmodus eingestellt ist, bestimmen, ob ein Fahrzustand erfüllt ist. Wenn der Fahrzustand nicht erfüllt ist, wird vor der Bestimmung des Fahrzustands bestimmt, ob die bestimmte Fahrbedingung geändert wurde. Die Steuerung (300) ist eingerichtet, um die Anzeigeeinheit (110) zu betreiben, wenn der Fahrzustand geändert wird, und die Anzeigeeinheit (110) in einen Ausschaltzustand zu überführen, wenn der Fahrzustand nicht geändert wird.
Patent DE-102020102187-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Schweißbildung auf einer Hautoberfläche eines Benutzers eines Fortbewegungsmittels
Inventor: SCHIF DIANA
IPC: B60R16/037
Filed: 2020-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Ermitteln einer Schweißbildung auf einer Hautoberfläche eines Benutzers eines Fortbewegungsmittels (80) und ein solches Fortbewegungsmittel. Das Verfahren umfasst die Schritte: Empfangen eines ersten Signals repräsentierend Temperaturwerte eines mittels eines ersten Sensors (30) des Fortbewegungsmittels (80) erfassten vordefinierten Bereichs (40) der Hautoberfläche des Benutzers, Verwenden mindestens eines durch das erste Signal repräsentierten Temperaturwertes (auf Basis einzelner Pixel oder Regionen) zum Ermitteln der Schweißbildung innerhalb des vordefinierten Bereichs (40), welcher kleiner ist, als ein vordefinierter Referenzwert, und Verwenden einer Information über die ermittelte Schweißbildung im Fortbewegungsmittel (80).
Patent DE-102020102225-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines Bauteils mittels eines additiven Fertigungsverfahrens
Inventor: BÜTER ANDRÉ
IPC: B33Y30/00
Filed: 2020-01-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteils mittels eines additiven Fertigungsverfahrens, wobei das Bauteil aus wenigstens einem ersten Material (12) und einem zu dem ersten Material (12) verschiedenen zweiten Material (14) aufgebaut wird, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:
 a) Schichtweises Aufbauen des Bauteils durch lokal begrenztes Aufbringen des ersten Materials (12) und des zweiten Materials (14) auf eine Auflagefläche; wobei
 b) das schichtweise Aufbauen des Bauteils durch lokal begrenztes Aufbringen des ersten Materials (12) und des zweiten Materials (14) auf eine Auflagefläche entsprechend der Geometrie des herzustellenden Bauteils erfolgt, wobei
 c) das erste Material (12) und das zweite Material (14) zumindest zum Teil auf die Auflagefläche derart aufgebracht werden, dass das zweite Material (14) zumindest zum Teil mit dem ersten Material (12) in Kontakt steht, wenn das erste Material (12) eine Temperatur aufweist, die in einem Bereich liegt von ≥ 100°C.
Patent DE-102020104241-A1 (DE)
Title: Elektrische Ölpumpe
Inventor: XIANG YOUQING
IPC: H02K11/30
Filed: 2020-02-18
Abstract: Eine elektrische Ölpumpe (100) hat einen Motor (10), einen Pumpenkörper (50) und eine Steuereinheit (70), die an dem Motor (10) befestigt ist und zum Steuern eines Betriebs des Motors (10) ausgebildet ist, wobei die elektrische Ölpumpe (100) ferner einen Getriebeuntersetzungsmechanismus (30) umfasst, der zwischen dem Motor (10) und dem Pumpenkörper (50) eingebaut ist und für die Reduzierung einer von dem Motor (10) an den Pumpenkörper (50) abgegebenen Drehzahl konfiguriert ist. Durch die Erfindung können die Länge des Motors und die Kosten des Motors reduziert werden, und es kann eine PCB der Steuereinheit vergrößert werden, um die EMV-Leistung der PCB zu verbessern.
Patent DE-102020104530-A1 (DE)
Title: Spulenbauteil
Inventor: CHIYO NORITAKA
IPC: H01F38/14
Filed: 2020-02-20
Abstract: Hierin wird ein Spulenbauteil angegeben, das ein erstes Spulenmuster enthält, das in einer planaren Spiralform gewickelt ist. Mindestens eine Windung, die das erste Spulenmuster bildet, ist durch einen Spiralschlitz in eine Vielzahl von Linien geteilt, und die Breite des Zwischenraums zwischen der Vielzahl von Linien ist je nach einer planaren Position unterschiedlich.
Patent DE-102020105499-A1 (DE)
Title: Steuereinheit und Verfahren zur Steuerung eines Bedienelements
Inventor: SÜSS CHRISTIAN
IPC: B60W50/08
Filed: 2020-03-02
Abstract: Es wird eine Steuereinheit (101) zur Steuerung eines Bedienelements (102) eines Fahrzeugs (100) beschrieben. Die Steuereinheit (101) ist eingerichtet, Kontextinformation in Bezug auf einen Kontext zu ermitteln, in dem eine Betätigung des Bedienelements (102) erfolgt. Des Weiteren ist die Steuereinheit (101) eingerichtet, eine Bedienmöglichkeit des Bedienelements (102) in Abhängigkeit von der Kontextinformation anzupassen.
Patent DE-102020106184-A1 (DE)
Title: Kabelhaltevorrichtung, Verfahren zur Herstellung der Kabelhaltevorrichtung und Flugzeug mit der Kabelhaltevorrichtung
Inventor: ACHILLES SVEN
IPC: H02G3/32
Filed: 2020-03-06
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Kabelhaltevorrichtung (20a-c), insbesondere einem doppelseitigen Kabelhalter, mit zumindest einer ersten Kabelhalteeinheit (10a-c) und mit zumindest einer zweiten Kabelhalteeinheit (12a-c), wobei die beiden Kabelhalteeinheiten (10a-c, 12a-c) zueinander beweglich, vorzugsweise um eine Rotationsachse (14a-c) zueinander rotierbar, gelagert sind.Es wird vorgeschlagen, dass die erste Kabelhalteeinheit (10a-c) und die zweite Kabelhalteeinheit (12a-c) durch ein Urformen miteinander verbunden sind.
Patent DE-102020106583-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von wenigstens zwei dreidimensionalen Werkstücken
Inventor: MEIXLSPERGER MAXIMILIAN
IPC: B22F3/105
Filed: 2020-03-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung von wenigstens zwei, insbesondere gleichen, dreidimensionalen Werkstücken (1) in einem Herstellungsprozess, umfassend die Schritte:- Bereitstellen einer eine Werkstückgeometrie (2) der dreidimensionalen Werkstücke (1) beschreibenden Werkstückgeometrieinformation- Verändern wenigstens eines Abschnitts der in der Werkstückgeometrieinformation beschriebenen Werkstückgeometrie (2) der Werkstücke (1) in eine Halbzeuggeometrie (3)- Additives Herstellen der Werkstücke (1) basierend auf der Halbzeuggeometrie (3)- Umformen des wenigstens einen veränderten Abschnitts der Werkstücke (1) von der Halbzeuggeometrie (3) in die Werkstückgeometrie (2).
Patent DE-102020107260-A1 (DE)
Title: Inkubator
Inventor: SCHADE HEINZ
IPC: C12M1/12
Filed: 2020-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Inkubator mit einer Lagervorrichtung (2) zur Lagerung mindestens einer Probe (P) und einer steuerbaren Aufnahmevorrichtung (3) zur Aufnahme der mindestens einen Probe (P). Der erfindungsgemäße Inkubator ermöglicht eine automatisierte Dokumentation der Proben.
Patent DE-102020108321-A1 (DE)
Title: Parksperrenvorrichtung mit einer Sensorvorrichtung
Inventor: XU YUNLONG
IPC: F16H63/38
Filed: 2020-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperrenvorrichtung für eine Antriebswelle mit einem Parksperrenrad und einer in eine Verzahnung des Parksperrenrades einrastbaren Sperrklinke, umfassend ein bewegbares Betätigungselement (1) zum Schalten der Sperrklinke, das in einem Parksperrengehäuse (2) angeordnet ist, wobei eine Sensorvorrichtung (3) zur Positionserfassung des Betätigungselementes (1) eingerichtet ist, wobei die Sensorvorrichtung (3) ein separates Sensorgehäuse (4) aufweist, das über eine Hülse (5) am Parksperrengehäuse (2) aufgenommen ist.
Patent DE-102020112226-A1 (DE)
Title: Doppelschneckenquerförderer
Inventor: BRAND ANDREAS
IPC: A01D41/12
Filed: 2020-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Doppelschneckenquerförderer (19) einer selbstfahrenden Erntemaschine (1), welche zumindest eine Siebanordnung (13) zum Abscheiden von Erntegut, ein Reinigungsgebläse (14), eine Überkehrschnecke (24) und einen Elevator (30) umfasst, wobei der Doppelschneckenquerförderer (19) zwischen dem Reinigungsgebläse (14) und der Überkehrschnecke (24) angeordnet ist und zumindest zwei Förderschnecken (25, 26) aufweist, welche untenseitig dem Elevator (30) zugeordnet sind, wobei die erste Förderschnecke (25) aus einem Luftaustrittsbereich (40) des Reinigungsgebläses (14) Erntegut abfördert und die zweite Förderschnecke (26) aus einem der Überkehrschnecke (24) zugewandten Bereich Erntegut abfördert.
Patent DE-102020114824-A1 (DE)
Title: Fahrzeugverriegelungssystem
Inventor: OHNO MITSUYOSHI
IPC: B60R22/48
Filed: 2020-06-04
Abstract: Ein Fahrzeugverriegelungssystem (10) umfasst eine Rollstuhlfixiervorrichtung (30), die eingerichtet ist, einen Rollstuhl (24) an einem Fahrzeug (12; 68) zu fixieren, eine Sicherheitsgurtvorrichtung (36) mit einem Sicherheitsgurt (34), der derart eingerichtet ist, dass ein Insasse (P1), der in dem Rollstuhl sitzt, den Sicherheitsgurt (34) trägt, sowie eine Steuereinheit (52). Die Steuereinheit (52) ist eingerichtet, eine Fahrgeschwindigkeitsobergrenze und/oder eine Beschleunigungsobergrenze des Fahrzeugs (12; 68) zu begrenzen oder ein Warnsignal auszugeben, oder ein Warnsignal auszugeben, während sie die Fahrgeschwindigkeitsobergrenze und/oder die Beschleunigungsobergrenze des Fahrzeugs (12; 68) begrenzt, abhängig von mindestens einer der nachfolgenden Bedingungen: ob der Rollstuhl (24) mit der Rollstuhlfixiervorrichtung (30) an dem Fahrzeug (12; 68) fixiert ist; ob der Insasse (P1) den Sicherheitsgurt (34) trägt; und so weiter.
Patent DE-102020118240-A1 (DE)
Title: Airbag-befestigungslaschenanordnung
Inventor: MORAN DYLAN
IPC: B60R21/213
Filed: 2020-07-10
Abstract: Eine Vorrichtung zum Schutz eines Insassen eines Fahrzeugs weist einen Vorhang-Airbag auf, der aus einem verstauten Zustand in einen entfalteten Zustand aufblasbar ist, in dem der Vorhang-Airbag zwischen einem Seitenaufbau des Fahrzeugs und dem Fahrzeuginsassen positioniert ist. Der Vorhang-Airbag umfasst eine Befestigungslasche mit übereinander liegenden Lagen von Airbag-Material, welche eine Tasche definieren und durch welche jeweils eine Befestigungslaschenöffnung verläuft. Ein Halter umfasst eine Platte mit einer durch diese verlaufenden Halteröffnung. Der Halter ist in der Tasche derart positioniert, dass die Halteröffnung mit den Befestigungslaschenöffnungen ausgerichtet ist. Ein Verbindungselement weist einen Abschnitt auf, der durch die Befestigungslaschenöffnungen und die Halteröffnung verläuft. Das Verbindungselement verhindert, dass sich der Halter von der Tasche löst.
Patent DE-102020118975-A1 (DE)
Title: Batterieüberwachungssystem und -verfahren und Transportsystem mit Batterieüberwachungssystem
Inventor: KITAGAWA MASAAKI
IPC: G01R31/389
Filed: 2020-07-17
Abstract: Eine Wellenformbenennungseinrichtung (53) benennt eine gegebene Wellenform eines AC-Signals durch Spezifizieren einer Frequenz als eine Referenz. Eine Signalsteuereinrichtung (56) bringt eine Speicherbatterie (42) dazu, ein Antwortsignal basierend auf deren eigener Energie auszugeben. Ein Detektor bzw. eine Erfassungseinrichtung erfasst eine Frequenzkomponente in dem Antwortsignal entsprechend der Referenzfrequenz des AC-Signals basierend auf einem Produkt der Referenzfrequenz und des Antwortsignals. Eine Berechnungseinrichtung berechnet eine komplexe Impedanz der Speicherbatterie basierend auf der Frequenzkomponente in dem Antwortsignal. Eine Rauschbestimmungseinrichtung (53) bestimmt eine Anwesenheit bzw. ein Vorhandensein oder eine Abwesenheit bzw. ein Nichtvorhandensein eines Rauschsignals entsprechend der Referenzfrequenz des AC-Signals, bevor die Signalsteuereinrichtung die Speicherbatterie dazu bringt, das AC-Signal auszugeben. Eine Rauschsteuereinrichtung (53) verhindert das Rauschsignal entweder oder entfernt dieses.
Patent DE-102020120090-A1 (DE)
Title: Schätzung von abdeckungskonturen von rundfunkstationen
Inventor: LERNER JEREMY
IPC: H04H60/35
Filed: 2020-07-29
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Schätzung von Abdeckungskonturen von Rundfunkstationen bereit. Ein Verfahren beinhaltet das Identifizieren eines Segments einer radialen Kontur einer Rundfunkstation, auf die eine Rundfunkempfänger für einen Hörerstandort aktuell eingestellt ist, aus radialen Konturen, die Abdeckungsbereiche für jeweilige Rundfunkstationen angeben, wobei jede radiale Kontur einen geografischen Standort einer jeweiligen Rundfunkstation und eine Vielzahl von Segmenten, welche die Rundfunkstation umgibt, spezifiziert, wobei jedes Segment einen Radius von dem geografischen Standort nach außen definiert, der eine Grenze des Abdeckungsbereichs für das entsprechende Segment definiert; das Identifizieren einer alternativen Rundfunkstation, die für den Hörerstandort verfügbar ist, als Reaktion darauf, dass der Hörerstandort die radiale Ausdehnung von der Rundfunkstation für das Segment überschreitet; das Identifizieren, aus den radialen Konturen und dem Hörerstandort, eines Segments einer radialen Kontur der alternativen Rundfunkstation; und das Übergehen zu der alternativen Rundfunkstation als Reaktion darauf, dass sich der Hörerstandort innerhalb einer radialen Ausdehnung von der alternativen Rundfunkstation für das Segment befindet.
Patent DE-102020121584-A1 (DE)
Title: Differenzdruckmessaufnehmer zur Bestimmung des Differenzdrucks von zwei Drücken
Inventor: UEHLIN THOMAS
IPC: G01L19/06
Filed: 2020-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Differenzdruckmessaufnehmer (1) zur Bestimmung des Differenzdrucks von zwei Drücken (p1, p2) mit einem Messwerk (2) und einer Wandlerkammer (3), wobei an oder in einem dem Prozess zugewandten Endbereich des Messwerks (2) ein koplanares Doppelmembransystem (4) mit zwei Doppelmembranen (4a, 4b) vorgesehen ist und wobei in der Wandlerkammer (3) eine Differenzdruckmesszelle (12) mit einem drucksensitiven Element (13) angeordnet ist, wobei die beiden Doppelmembranen (4a, 4b) jeweils aus einer Trennmembrane (5a, 5b) und einer in Richtung der Druckwirkung hinter der Trennmembrane (5a, 5b) angeordneten Überlastmembrane (6a, 6b) bestehen, wobei zwischen der ersten Trennmembrane (5a) und der ersten Überlastmembrane (6a) eine erste Druckkammer (7a) und zwischen der ersten Überlastmembrane (6a) und dem Grundkörper (9) eine erste Zusatzdruckkammer (8a) ausgebildet ist, wobei zwischen der zweiten Trennmembrane (5b) und der zweiten Überlastmembrane (6b) eine zweite Druckkammer (7b) und zwischen der zweiten Überlastmembrane (6b) und dem Grundkörper (9) eine zweite Zusatzdruckkammer (8b) ausgebildet ist, wobei der ersten Zusatzdruckkammer (8a) eine erste Verbindungskapillare (10a) zugeordnet ist, wobei der zweiten Zusatzdruckkammer (8b) eine zweite Verbindungskapillare (10b) zugeordnet ist, wobei der ersten Druckkammer (7a) eine erste Hilfskapillare (11a) zugeordnet ist, wobei der zweiten Druckkammer (7b) eine zweite Hilfskapillare (11b) zugeordnet ist, wobei eine druckübertragende Kopplung zwischen der ersten Hilfskapillare (11a) und der zweiten Verbindungskapillare (10b) und zwischen der zweiten Hilfskapillare (11b) und der ersten Verbindungskapillare (10a) in einem Zwischenmodul (19) angeordnet ist, das zwischen dem Messwerk (2) und der Wandlerkammer (3) vorgesehen ist, wobei die beiden Drücke (p1, p2) über die Verbindungskapillare (10a, 10b) - gegen einen einseitigen Überdruck geschützt - hydraulisch zu der Differenzdruckmesszelle (12) übertragen werden.
Patent DE-102020121728-A1 (DE)
Title: Verpackte halbleitervorrichtungen, die rückseitige stromschienen aufweisen, und verfahren zu deren herstellung
Inventor: CHUANG CHI-YI
IPC: H01L23/50
Filed: 2020-08-19
Abstract: Es sind Verfahren zum Bilden verpackter Halbleitervorrichtungen offenbart, die rückseitige Stromschienen und verpackte Halbleitervorrichtungen, die durch diese gebildet werden, umfassen. In einer Ausführungsform weist eine Vorrichtung eine erste IC-Vorrichtung, die eine erste Transistorstruktur in einer ersten Vorrichtungsschicht; eine vorderseitige Interconnect-Struktur an einer Vorderseite der ersten Vorrichtungsschicht; und eine rückseitige Interconnect-Struktur an einer Rückseite der ersten Vorrichtungsschicht, wobei die rückseitige Interconnect-Struktur eine erste dielektrische Schicht an der Rückseite der ersten Vorrichtungsschicht aufweist; und einen ersten Kontakt, der sich durch die erste dielektrische Schicht zu einem Source/Drain-Gebiet der ersten Transistorstruktur erstreckt; aufweist, und eine zweite IC-Vorrichtung, die eine zweite Transistorstruktur in einer zweiten Vorrichtungsschicht; und eine erste Interconnect-Struktur auf der zweiten Vorrichtungsschicht aufweist, wobei die erste Interconnect-Struktur durch Dielektrikum-Dielektrikum- und Metall-Metall-Bonds an die vorderseitige Interconnect-Struktur gebondet ist, auf.
Patent DE-102020122331-A1 (DE)
Title: Drehmomentsensoreinheit mit strukturierter Oberfläche der Lenkwellen
Inventor: VÉR ÁBEL
IPC: B62D6/10
Filed: 2020-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentsensoreinheit (11) zum Bestimmen eines Drehmomentes einer Welle eines Kraftfahrzeug-Lenksystems, wobei die Welle eine erste Lenkwelle (3) und eine mit der ersten Lenkwelle (3) über einen Drehstab verbundene zweite Lenkwelle (4) aufweist, und die Drehmomentsensoreinheit (11) eine Sensoreinheit (12) zur berührungslosen Erfassung der Drehlage der ersten Lenkwelle (3) und der zweiten Lenkwelle (4) umfasst, wobei die erste Lenkwelle (3) und die zweite Lenkwelle (4) aus Metall gebildet sind und jeweils einen von der Sensoreinheit (12) abfragbaren Messwertgeber (33,43) ausbilden, der durch eine in die Oberfläche der jeweiligen Lenkwelle (3,4) eingebrachte Struktur (32,42) gebildet ist.