baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013204323-A1 (DE)
Title: Kreiselpumpe
Inventor: PETERREINS THOMAS
IPC: F04D13/06
Filed: 2013-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kreiselpumpe mit einem Flügelrad, das mit einem permanentmagnetischen Außenrotor eines elektronisch kommutierten Gleichstrommotors ein integrales Bauteil bildet, welches auf einer feststehenden Achse gelagert ist, welche Achse einerseits in einem ein Pumpengehäuseteil bildenden Pumpenkopf und andererseits in einem eine Trennwand zwischen dem permanentmagnetischen Außenrotor und einem Stator bildendes Gehäuseteils des Gleichstrommotors befestigt ist, einem auf der dem Pumpenkopf abgewandten Seite des Flügelrads um eine Drehachse des permanentmagnetischen Außenrotors herum angeordneten zentralen Lagertragrohr, das sich in eine Statorkammer erstreckt und mit einem Massenzentrum des integralen Bauteils aus Flügelrad und permanentmagnetischen Außenrotor. Aufgabe der Erfindung ist es eine Kreiselpumpe der genannten Art bereitzustellen, die möglichst einfach aufgebaut ist, bei der das drehbare Bauteil aus Flügelrad und Außenrotor robust gelagert ist, bei dem es nicht zu Schwingungen durch Pendelbewegungen oder Unwuchten kommt und damit nicht zu Vibrationen und Geräuschentwicklung führt. Weiter soll das Gewicht der Bauteile und die Genauigkeitsanforderungen an die Wuchtung des drehbaren Bauteils minimiert werden. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch das Kennzeichen des Anspruchs 1 gelöst.
Patent DE-102013205071-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Zahnräderwechselgetriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KAUFNER BENJAMIN
IPC: F16H63/42
Filed: 2013-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung (1) für ein Zahnräderwechselgetriebe eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein in einem Gehäuseelement (2) axial verschiebbares Schaltelement (3), wobei das Schaltelement (3) mit einer Sensorik (4, 5, 6) zur Erfassung der axialen Position (x) des Schaltelements (3) im Gehäuseelement (2) versehen ist. Um in die axiale Position des Schaltelements mit einem hohen Grad an Linearität erfassen zu können, umfasst die Sensorik erfindungsgemäß ein erstes Magnetelement (4), das an einer ersten axialen Position (x1) des Gehäuseelements (2) ortsfest angeordnet ist, ein zweite Magnetelement (5), das an einer zweiten axialen Position (x2) des Gehäuseelements (2) ortsfest angeordnet ist, und ein Sensorelement (6), das an dem Schaltelement (3) befestigt ist und zur Detektion der Richtung (T) eines Magnetfeldes ausgebildet ist.
Patent DE-102013206385-A1 (DE)
Title: Ventil zum Zumessen von Fluid
Inventor: SCHMIEDER DIETMAR
IPC: F02M51/06
Filed: 2013-04-11
Abstract: Es wird ein Ventil zum Zumessen von unter Druck stehendem Fluid angegeben, das ein Ventilgehäuse (11) mit Zulauföffnung (12) und eine Zumessöffnung für das Fluid, eine nach außen öffnende Ventilnadel (22), die mittels eines dem Fluiddruck ausgesetzten elastischen Hohlkörper (23) druckausgeglichen ist, und einen Elektromagneten (25) aufweist, der die Ventilnadel (22) gegen die Kraft einer Ventilschließfeder (24) von der Zumessöffnung (13) abhebt. Zur Gewinnung eines nach außen öffnenden Ventils in gedrungener Bauweise, das einfach aufgebaut und kostensparend gefertigt werden kann, ist das Ventilgehäuse (11) aus einem Ventilrohr (14) und einem zumessseitigen und einem zulaufseitigen Ventilkörper (15, 16) zusammengesetzt, die jeweils an den Rohrenden fluiddicht mit dem Ventilrohr (14) verbunden sind. Von dem Elektromagneten (25) ist der Magnettopf (30) mit einliegender Magnetspule (29) außen auf dem Ventilrohr (14) festgelegt, der Magnetkern (31) innen am Ventilrohr (14) so festgelegt, dass er einen Nadelabschnitt der Ventilnadel (22) umschließt, und die Ventilschließfeder (24) als Druckfeder ausgebildet, die zwischen dem Magnetkern (31) und dem diesen umschließenden Nadelabschnitt angeordnet ist und sich am zumessseitigen Ventilkörper (15) und am Magnetanker (26) abstützt.
Patent DE-102013209642-A1 (DE)
Title: Wälzlager mit Staukonturabschnitten
Inventor: BATALHA TIAGO
IPC: F16C33/66
Filed: 2013-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wälzlager mit einer Innenlaufbahn 2 und einer Außenlaufbahn 3 sowie mit einer Mehrzahl von Wälzkörpern 4, wobei die Wälzkörper 4 zwischen der Innenlaufbahn 2 und der Außenlaufbahn 3 abwälzend angeordnet sind, mit einem Käfig 5, der eine Umlaufrichtung und eine Umlaufgegenrichtung definiert, wobei der Käfig 5 eine Mehrzahl von Stegabschnitten 8 aufweist, welche Taschen 9 bilden, in denen die Wälzkörper 4 angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist auf einer Außenseite der Stegabschnitte 8 zwischen den Taschen 9 jeweils ein gestufter und/oder kontinuierlicher Staukonturabschnitt 14 zum Stauen von Schmiermittel 11 in die Umlaufrichtung angeordnet, wobei die Staukonturabschnitte 14 eine gemeinsame Vorzugsstaurichtung in der Umlaufrichtung aufweisen.
Patent DE-102013212203-A1 (DE)
Title: Abdeckung zur Anordnung in einem Front-/Heckraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BIRNER STEFAN
IPC: B60R13/08
Filed: 2013-06-26
Abstract: Insbesondere bezieht sich die vorliegende Erfindung auf eine Abdeckung zur Anordnung in einem Front-/Heckraum eines Kraftfahrzeugs, die im Wesentlichen aus einem Rahmen und einer an dem Rahmen befestigten Bespannung bestehen. Die Bespannung ist aus einem dünnen flexiblen, insbesondere hautartigen, Material ausgebildet. Die Abdeckung ist derart in dem Front-/Heckraum anbringbar, dass die Bespannung zumindest einen Abschnitt des Front-/Heckraums und/oder ein darin angeordnetes Bauteil abdeckt.
Patent DE-102013212690-A1 (DE)
Title: Schleifkorn
Inventor: SCHNYDER JUERG
IPC: B24D3/00
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Schleifkorn mit zumindest einer Schleifkante (12a–c, 14a–c, 16a; 16c). Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine Schleifkante (12a–c, 14a–c, 16a; 16c) zumindest einen Teilbereich (18a–c, 20a–c, 22a; 22c) mit einer Schleifmikrostruktur (24a–c, 26a–c, 28a; 28c) aufweist.
Patent DE-102013213169-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs in einem automatisierten Fahrbetrieb
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: B60W50/023
Filed: 2013-07-04
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs in einem automatisierten Fahrbetrieb vorgeschlagen, bei dem in zwei Einrichtungen die momentane Position und die momentan im Fahrzeugumfeld befindlichen Objekte und Freiflächen ermittelt werden, dann durch zwei Planungseinrichtungen jeweils eine Trajektorie zur selbstständigen Fahrzeugführung ermittelt werden, dann in zwei Regelungseinrichtungen jeweils Steuersignale für Aktoreinrichtungen ermittelt werden und längsdynamikbeeinflussende und querdynamikbeeinflussende Aktoren zur Fahrzeugsteuerung gemäß der zuvor berechneten Trajektorie angesteuert werden, wobei durch das Verdoppeln der jeweiligen Einrichtungen und die Übertragung von Signalen auf unterschiedlichen Signalübertragungswegen zwischen diesen Einrichtungen eine hohe Ausfallsicherheit und Betriebszuverlässigkeit ermöglich wird.
Patent DE-102013214215-A1 (DE)
Title: Powertrain for motor vehicle i.e. motor car, has spacing element transferred from first state to second state, so that axial fixation of clutch is performed at fixed distance to gear housing in first state
Inventor: MALITOURNE JEROME
IPC: B60K17/02
Filed: 2013-07-19
Abstract: The powertrain has dual clutches (13, 14) for operating an input shaft at a driving end by using a gear box-side output shaft. An axial movable pressing plate is moved relative to a counter plate by using the output shaft and is connected to a clutch disk. A gear box-side actuator device moves a pressing plate. A spacing element is positioned between the actuator device and a gear housing of a gear box (4). The spacing element is transferred from first state to second state, so that axial fixation of the clutch is performed at fixed distance to the gear housing in the first state.
Patent DE-102013215435-A1 (DE)
Title: Formulierung enthaltend Caprylsäureethanolamid und/oder Caprinsäureethanolamid in Kombination mit einem Tensid
Inventor: FARWICK MIKE
IPC: C11D3/32
Filed: 2013-08-06
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Formulierung enthaltend Caprylsäureethanolamid und/oder Caprinsäureethanolamid in Kombination mit mindestens einem Tensid und ihre Verwendung.
Patent DE-102013216993-A1 (DE)
Title: Schaltung für Millimeterwellensignale
Inventor: HASCH JUERGEN
IPC: H01P5/08
Filed: 2013-08-27
Abstract: Schaltung für Millimeterwellensignale, mit einem auf einer Platine (14) montierten Gehäuse (12), das ein Hochfrequenz-Bauelement (10) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12; 12') an mindestens einer von der Platine (14) abgekehrten Gehäusewand eine Koppelstruktur (18) für Millimeterwellensignale bildet, an die außerhalb des Gehäuses ein Hohlleiter (24) angekoppelt ist.
Patent DE-102013219378-A1 (DE)
Title: Messanordnung zum Messen einer relativen Position und/oder einer relativen Bewegung zweier relativ zueinander beweglicher Teile und Verfahren zum Betreiben der Messanordnung
Inventor: SAGEMÜLLER RAINER
IPC: G12B5/00
Filed: 2013-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messanordnung zum Messen einer relativen Position und/oder einer relativen Bewegung eines ersten Teils (100) und eines relativ zu dem ersten Teil beweglichen zweiten Teils (101), wobei die Messanordnung aufweist: • eine Maßverkörperung (109), die an dem ersten Teil (100) ausgebildet ist oder die mit dem ersten Teil verbindbar ist, • zumindest einen Messsensor (104), der an dem zweiten Teil (101) derart angeordnet oder anordenbar ist, dass während eines Betriebes der Messanordnung Messsignale des Messsensors (104) Informationen über eine Position und/oder eine Bewegung des Messsensors (104) relativ zu der Maßverkörperung (109) enthalten und damit eine Bestimmung der relativen Position und/oder der relativen Bewegung des ersten Teils (100) und des zweiten Teils (101) ermöglichen, • eine Halterung (102), die zum Halten des Messsensors (104) mit dem Messsensor (104) verbunden ist oder Teil des Messsensors ist, und • eine Basis (101) zum Fixieren der Halterung (102) mit dem von der Halterung (102) gehaltenen Messsensor (104), wobei die Basis (101) während des Betriebes der Messanordnung an dem zweiten Teil befestigt ist, wobei • die Halterung (102) durch Magnetkräfte (wirksam zwischen 105 und 101) in einer Anpressrichtung an die Basis (101) angepresst wird, und • die Halterung (102) wahlweise in verschiedenen Haltepositionen an der Basis (101) positionierbar ist, sodass die Halterung (102) in der jeweiligen Halteposition an der Basis (101) fixiert wird und sodass die Halteposition und somit eine Position, die der Messsensor (104) während des Betriebes der Messanordnung relativ zu dem zweiten Teil einnimmt, einstellbar ist.
Patent DE-102013220408-A1 (DE)
Title: Koppelelement für einen Schaltschlitten, Schaltschlitten und Verfahren zum Montieren eines Wählhebels an einen Schaltschlitten
Inventor: SZEKERES-KRISELIUS JAN
IPC: F16H59/10
Filed: 2013-10-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Koppelelement für einen Schaltschlitten zur schaltwirksamen Übertragung einer Schwenkbewegung eines Wählhebels (10) an ein Kraftfahrzeuggetriebe, insbesondere an ein Kraftfahrzeug-Automatikgetriebe. Das Koppelelement (1) umfasst einen Durchlass (4) zur Aufnahme eines Abschnitts des Wählhebels (10). Das Koppelelement (1) zeichnet sich dadurch aus, dass es einen Ring (7) mit einer Bohrung (9), in welche der Wählhebelabschnitt einbringbar ist, umfasst, wobei der Ring (7) in eine zum verschwenkbaren Halten des Rings (7) ausgebildete Aufnahme (6) des Durchlasses (4) eingebracht ist.
Patent DE-102013225841-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einer Leuchte
Inventor: ALT RENÉ
IPC: F25D25/02
Filed: 2013-12-13
Abstract: In einem Kältegerät (10, 40, 50, 60), mit einem Korpus (11), der einen Kühlraum (16) aufweist, welcher an einer Türöffnung (13) mittels einer an dem Korpus (11) angelenkten Tür (12) verschließbar ist, mit einer Leuchte, mit Ablageböden (17) in dem Kühlraum (16), welche von der Türöffnung (13) durch einen Abstand beabstandet sind, wobei ein Freiraum (33) zwischen Türöffnung (13) und Ablageböden (17) besteht, sowie mit einer unterhalb der Ablageböden (17) angeordneten Schale (18), welche in eingeschobener Position in den Freiraum (33) hineinragt und welche Seitenwände (59) und eine Vorderkante (49) aufweist, ist die Leuchte eine Spot-Leuchte (31, 41, 51, 61) zur Abstrahlung von Licht innerhalb eines Lichtkegels (42, 52, 62), wobei die Mitte der Vorderkante (49) der Schale (18) innerhalb des Lichtkegels (42, 52, 62) liegt und die Seitenwände (59) der Schale (18) außerhalb des Lichtkegels (42, 52, 62) liegen.
Patent DE-102014000316-A1 (DE)
Title: Hochleistungsbewehrter Beton
Inventor: HEPPES OLIVER
IPC: E04C2/06
Filed: 2014-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betonfertigteil (1), insbesondere ein Deckenbetonfertigteil (10), umfassend mindestens eine Textilbewehrung (2), wobei das Größtkorn des Betons des Betonfertigteils (1) eine Größe von mindestens 8,0 mm aufweist.
Patent DE-102014000535-A1 (DE)
Title: Registerdatei  mit mehreren unterregisterdateien
Inventor: JACKSON HUGH
IPC: G06F12/0875
Filed: 2014-01-15
Abstract: Registerdateien zur Verwendung in einem Außer-der-Reihe-Prozessor, die in mehrere Unterregisterdateien unterteilt worden sind. Die Registerdateien weisen auch mehrere Puffer auf, die jeweils mit einer der Unterregisterdateien assoziiert sind. Jeder Puffer empfängt und speichert Schreiboperationen, die für die assoziierte Unterregisterdatei bestimmt sind, die später an die Unterregisterdatei ausgegeben werden können. Insbesondere wird bei jedem Zyklus bestimmt, ob in dem Puffer wenigstens eine Schreiboperation ist, die nicht an die assoziierte Unterregisterdatei ausgegeben worden ist. Falls es im Puffer wenigstens eine Schreiboperation gibt, die nicht an die assoziierte Unterregisterdatei ausgegeben worden ist, wird eine der nicht ausgegebenen Schreiboperationen an die assoziierte Unterregisterdatei ausgegeben. Falls dies der Fall ist, wird eine der nicht ausgegebenen Schreiboperationen an die assoziierte Unterregisterdatei ausgegeben. Jede Unterregisterdatei kann auch eine Arbitrierungslogikeinheit aufweisen, die Konflikte zwischen Lese- und Schreiboperationen, die in dem gleichen Zyklus auf die assoziierte Unterregisterdatei zugreifen möchten, löst durch Priorisieren von Leseoperationen, sofern nicht eine konkurrierende Schreiboperation die Festschreibungszeit erreicht hat.
Patent DE-102014001590-A1 (DE)
Title: Drahtlose Sonde zur dentalen Elektromyographie
Inventor: ROS BRUNO
IPC: A61B5/0488
Filed: 2014-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine drahtlose Sonde zur Elektromyographie, die in der Zahnmedizin zu verwenden ist, zur Erfassung von Daten auch bei Fehlen einer Empfangseinheit geeignet ist und auf dem Gesicht des Patienten leicht positionierbar und davon entfernbar ist.
Patent DE-102014002518-A1 (DE)
Title: "Lochscheibe mit integrierter Formstufe für Schneidsätze von vorzugsweise nach dem Wolfwerkzeug-Wirkprinzip arbeitenden Schneidemaschinen"
Inventor: HAACK EBERHARD
IPC: B02C18/36
Filed: 2014-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft die Gestaltung von Messern für vorzugsweise nach dem Wolfwerkzeug-Wirkprinzip arbeitende Schneidemaschinen mit dem Ziel der Leistungssteigerung und Qualitätsverbesserung. Die Lochscheibe (1) erhält von einer Seite (2), wie üblich, mit der Einbringtiefe a (7) senkrecht verlaufende gerade Bohrungen (3). Von der gegenüberliegenden Seite (2) sind im Bereich b (8) im Winkel α (5) kleiner 90 Grad zur Senkrechten schräg verlaufende Bohrungen (6) eingebracht. Somit entsteht eine Abknickung (4) im Bohrungsdurchgang. Dieser Knick (4) erhöht die Stabilität und es werden Schwingungen weitestgehend vermieden, sowie Durchbiegungen während des Trennprozesses verhindert. In der Folge verbessert sich die Abscherwirkung des Messers, weil die Messerschneiden durchgängig an der Lochscheibenoberfläche anliegen können. Je nach bevorzugtem Einbau können der Rohstoffeintritt bzw. der Rohstoffaustritt entweder auf der Lochscheibenseite (2) mit den senkrechten Bohrungen (3) oder auch auf der Seite mit den Schrägbohrungen (6) erfolgen. Der Winkel α (5), die Einbringtiefe a (7) der geraden Bohrungen und der Bereich b (8) der Schrägbohrungen können in Abhängigkeit vom Zustand des zu verarbeitenden Rohstoffes ausgewählt werden. Dabei liegt das Verhältnis der Länge a (7) der Geradlochbohrung (3) zum Bereich b (8) des Verlaufs der Schrägbohrung (6) zwischen 1:1 bis 3:1.
Patent DE-102014002577-A1 (DE)
Title: Weißes opakes Glas, zur Verwendung im Gehäuse von elektronischen Geräten inbesondere Smart-Phones, Tablet-PC's und Verfahren zur Herstellung eines derartigen Glases
Inventor: CLEMENT MARC
IPC: C03C4/02
Filed: 2014-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein weißes opakes Glas, insbesondere eine weiße opake Glasscheibe mit einer Glaszusammensetzung die nachfolgenden Komponenten in Gew.-% auf Oxidbasis umfasst:SiO2 50–70 Gew.-% Li2O 0–15 Gew.-% Na2O 0–20 Gew.-% K2O 0–5 Gew.-%, wobei Σ(Li2O + Na2O + K2O) ≤ 20 Gew.-%ZnO 0–5 Gew.-% Al2O3 0–15 Gew.-% B2O3 0–5 Gew.-% TiO2 0–5 Gew.-% ZrO2 0–5 Gew.-%, wobei Σ(PbO + ZrO2 + TiO2) < 10 Gew.-% wobei Σ(ZrO2 + TiO2) < 5 Gew.-%Sb2O3 0–2 Gew.-% F 0–10 Gew.-% BaO 0–2 Gew.-% MgO 0–2 Gew.-% CaO 0–2 Gew.-% SrO 0–2 Gew.-%, wobei Σ(MgO + CaO + SrO + BaO + ZnO) < 7 Gew.-% wobei Σ(MgO + CaO + SrO + BaO) < 2 Gew.-%PbO 0–10 Gew.-% P2O5 0–2 Gew.-% zur Verwendung im Gehäuse von elektronischen Geräten, insbesondere mobile elektronischen Geräten, bevorzugt einem Smartphone, Tablet-PC, ganz bevorzugt elektronischen Geräten, insbesondere einem Smartphone, Tablet-PC mit Nahfeldkommunikationseinrichtungen
Patent DE-102014006481-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung der Formate für Elektroheizfolien
Inventor: WU YIN-CHIANG
IPC: H05B3/34
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erstellung der Formate für Elektroheizfolien, das mit vier Parametern Breite (Außendurchmesser), Länge (Innendurchmesser), Temperatur und Spannung eine Formattabelle erstellt, wobei 5 ≤ Breite ≤ 320, 5 ≤ Länge ≤ 320, 10° ≤ Temperatur ≤ 210°, die Spannung 1,5, 3, 3,7, 4,2–240 beträgt. Die Werte der Parameter werden miteinander kombiniert. Die Formate werden verschlüsselt. Dadurch können eine Serie von Produkten hergestellt werden, so dass der Verkauf die Anforderungen von unterschiedlichen Benutzern erfüllen kann.
Patent DE-102014010653-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: HEINRICH TILL
IPC: B60R21/38
Filed: 2014-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), welches eine Motorhaube (3) umfasst, welche bei einem erfassten Personenanprall an das Fahrzeug (1) zumindest an einer Windschutzscheibe zugewandten Kante anhebbar ist. Erfindungsgemäß ist die Motorhaube (3) zusätzlich in Richtung der Windschutzscheibe verschiebbar und ein sich dadurch bildender Spalt (S) zwischen einer vorderen Kante (3.1) der Motorhaube (3) und zumindest einem Frontmodul (2) ist mittels zumindest eines Abdeckelementes (4) abgedeckt.
Patent DE-102014012199-A1 (DE)
Title: Türdrückervorrichtung zum Betätigen einer Falle eines Schlosses
Inventor: RÖLLINGHOFF MICHA
IPC: E05B1/00
Filed: 2014-08-18
Abstract: Eine Türdrückervorrichtung (1) zum Betätigen einer Falle eines Türschlosses zwischen einer Öffnungsstellung, in der die Falle gegen eine Kraft in das Türschloss eingefahren ist, und einer Ruhestellung, in der die Falle aus dem Türschloss ausgefahren ist und bei geschlossener Tür in eine Ausnehmung im Türrahmen eingreift, besteht aus einem in einer in ein Türblatt eingebauten Schale (4) schwenkbar gelagerten, aus Griffelement (9) und Drückerhals (10) gebildeten Türdrücker (8), wobei das Griffelement (9) an dem schwenkbaren und dem an den Drückerhals (10) übergehenden Ende einen hinter die Aussenkante (20) resp. zur Bodenplatte (3) der Einbauschale (4) hin verlaufenden Endabschnitt (16, 17) aufweist.
Patent DE-102014012238-A1 (DE)
Title: Binderverfestigtes, textiles Flächengebilde, Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung
Inventor: ECKERT BERNHARD
IPC: C08L33/04
Filed: 2014-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein neuartiges Bindersystem und dessen Verwendung zur Verfestigung von textilen Flächengebilden, sowie Produkte enthaltend derart verfestigte, textile Flächengebilde. Die erfindungsgemäßen Materialien eignen sich für die Herstellung von Trägereinlagen, gegebenenfalls in Kombination mit mindestens einem weiteren textilen Flächengebilde, für beschichtete Unterspann-, Dach- und Dichtungsbahnen, als textiler Rücken oder textile Verstärkung in Fußböden, insbesondere in Teppichböden und PVC-Fußböden, oder in Facer, Wandbeschichtung im Innen- und Außenbereich von Gebäuden, sowie in Möbeln.
Patent DE-102014016801-A1 (DE)
Title: Verfahren zur bedarfsorientierten Erzeugung elektrischen Stroms und/oder bedarfsorientierten Bereitstellung von Wärmeenergie mittels zumindest einer Biogasanlage
Inventor: SEICK INGOLF
IPC: C12P5/02
Filed: 2014-11-14
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur bedarfsorientierten Erzeugung elektrischen Stroms und bedarfsorientierten Bereitstellung von Wärmeenergie (9, 10) mittels zumindest einer Biogasanlage (1), wobei besagte Biogasanlage (1) der Erzeugung von Biogas aus organischen Substraten (2) durch biologische Behandlung derselben nach einem an sich bekannten Fermentationsverfahren mit einer ersten und einer zweiten Fermentationsstufe (4, 5) unter Ausschluss von Sauerstoff (anaerob) und unter Zuhilfenahme von biologisch aktiven Mikroorganismen dient, wobei erzeugtes Biogas in wenigstens einem Blockheizkraftwerk (6) unter Erzeugung von Wärmeenergie (9, 10) verstromt wird, und wobei die erste Fermentationsstufe (4) der Biogasanlage (1) mesophil und die zweite Fermentationsstufe (5) mit einer gezielten Temperaturvariation thermophil betrieben werden.
Patent DE-102014017863-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines Parkvorgangs eines Fahrzeugs, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens und Fahrzeug mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: BONNET CHRISTOPHE
IPC: B60W10/20
Filed: 2014-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen eines Parkvorgangs eines Fahrzeugs (1) mittels eines Fahrerassistenzsystems, wobei zumindest ein in einem Umfeld des Fahrzeugs (1) vorhandenes Objekt (O) erfasst wird. Unter Berücksichtigung des erfassten Objekts wird ein Parkmanöver und eine Trajektorie für das Parkmanöver ermittelt. Dabei wird ein erfasstes Objekt (O) als Fahrzeugobjekt (OF) oder als von einem Fahrzeug verschiedenes Nichtfahrzeugobjekt (ONF) klassifiziert und die Trajektorie in Abhängigkeit von der Klassifikation des erfassten Objekts (O) oder der erfassten Objekte (O) bestimmt. Die Trajektorie wird derart bestimmt, dass zu dem erfassten Objekt ein Mindestabstand eingehalten wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (2), welche zur Durchführung des Verfahrens ausgebildet ist.
Patent DE-102014105124-A1 (DE)
Title: Vorsatzgerät für Bodenpflegegerät und Bodenpflegegerät mit Vorsatzgerät
Inventor: MERSMANN UDO
IPC: A47L9/04
Filed: 2014-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vorsatzgerät (1) für ein Bodenpflegegerät, umfassend einen auf einem Boden (111) verfahr- oder verschiebbaren Grundkörper (3) mit mindestens einem Stützelement (4, 15) und eine schwenkbare Bodendüse (2) mit mindestens einer bodenseitigen Grundplatte (9), mit mindestens einer Saugmundöffnung (21), wobei die Grundplatte (9) mittels einer Hebelvorrichtung (10 11), zwischen der Bodendüse (2) und dem Grundkörper (3), bodenparallel geführt ist.