baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018115527-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zur lösbaren Befestigung eines Anbauteils an einem Fahrrad
Inventor: BEZDEKA CHRISTIAN
IPC: B62J15/02
Filed: 2018-06-27
Abstract: Verbindungsvorrichtung zur lösbaren Befestigung eines Anbauteils (1) an einem Fahrrad (2), umfassend ein erstes Kupplungsteil (3) und ein zweites Kupplungsteil (4), wobei eines der Kupplungsteile (3, 4) an dem Anbauteil (1) und das andere Kupplungsteil (3, 4) an dem Fahrrad (2) anbringbar oder vorgesehen ist, wobei das zweite Kupplungsteil (4) eine Einführschiene (5) zur Einführung eines Verbindungsteils (6) des ersten Kupplungsteils (3) entlang eines insbesondere geradlinigen Einführweges (7) umfasst, und wobei entlang der Einführschiene (5), insbesondere am Ende der Einführschiene (5), ein Haltebereich (8) definiert ist, in dem das entlang des Einführweges (7) eingeführte Verbindungsteil (6) kraftschlüssig und/oder formschlüssig von mindestens einem Halteelement (9) lösbar gehalten wird oder ist, wodurch sich die Verbindungsvorrichtung in ihrer verbundenen Stellung befindet.
Patent DE-102018115770-A1 (DE)
Title: Sauna mit beleuchteter Decke
Inventor: GÄBELE MARKUS
IPC: A61H33/06
Filed: 2018-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sauna mit einer beleuchteten Decke. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Decke ein Relief aus aufeinandergeschichteten Platten aufweist, wobei die einzelnen Platten jeweils voneinander beabstandet sind, und wobei das Relief zumindest einen Hohlraum aufweist, in dem zumindest ein Leuchtmittel angeordnet ist, dergestalt dass von dem Leuchtmittel abgegebenes Licht zwischen den Platten hindurch nach außen in einen Innenraum der Sauna abgegeben wird.
Patent DE-102018123070-A1 (DE)
Title: Rotor einer elektrischen maschine zur harmonischen magnetflussreduzierung
Inventor: TANG CHUN
IPC: H02K1/27
Filed: 2018-09-19
Abstract: Eine Dauermagnetmaschine wird bereitgestellt. Die Dauermagnetmaschine kann eine Vielzahl von Blechpaketen beinhalten, die gestapelt ist, um einen Rotor zu bilden. Jedes der Blechpakete kann eine d-Achse und eine erste und zweite vertiefte Aussparung auf einem Außenumfang definieren. Die erste und zweite vertiefte Aussparung können bei ±180/N elektrische Grad in Bezug auf die d-Achse angeordnet sein. N kann ein Mehrfaches von 6 sein.
Patent DE-102018124995-A1 (DE)
Title: Wälzlagervorrichtung und Verfahren zum Detektieren von Abnormalitäten eines Lagerabschnitts
Inventor: HIGASHIYAMA YOSHIMICHI
IPC: F16N29/02
Filed: 2018-10-10
Abstract: Eine Wälzlagervorrichtung enthält: einen Lagerabschnitt; eine Ölzuführungseinheit, die eine Pumpe hat; einen ersten Detektionsabschnitt, der ein Betrieb der Pumpe detektiert; einen zweiten Detektionsabschnitt, der den Rotationszustand des Lagerabschnitts detektiert; und einen Prozessabschnitt, der Ermittlungsinformation erzeugt, die auf dem Schmierzustand des Lagerabschnitts basiert auf der Basis eines Detektionssignals von dem ersten Detektionsabschnitt und eines Detektionssignals von dem zweiten Detektionsabschnitt. Der Prozessabschnitt gibt an die Pumpe ein Anweisungssignal für Ölzuführung aus, wenn es bestimmt wird, dass ein Betrieb der Pumpe passend ist und dass der Rotationszustand des Lagerabschnitts nicht passend ist, und bestimmt erneut nach dem Ablauf einer vorbestimmten Zeit, ob der Rotationszustand des Lagerabschnitts passend ist oder nicht.
Patent DE-102018126115-A1 (DE)
Title: Bodenplatte für ein Hydraulikaggregat und Hydraulikaggregat
Inventor: BACKHAUS STEFAN-GEORG
IPC: F16M5/00
Filed: 2018-10-19
Abstract: Offenbart ist also eine Bodenplatte 1, wobei an einer Oberseite 2 der Bodenplatte 1 eine Stützfläche 6 - 16, auf welcher ein Hydraulikaggregat 82 befestigbar ist, und eine gegen die Stützfläche 6 - 16 abgesenkte Sammelfläche 22 - 36 zum Auffangen von Leckage-Öl des Aggregats 82 vorgesehen sind.
Patent DE-102018126205-A1 (DE)
Title: Energiespeichermodul und Energiespeicherverbund
Inventor: PRETTEREBNER JULIUS
IPC: H01M50/213
Filed: 2018-10-22
Abstract: Ein Energiespeichermodul (10) zur Speicherung elektrischer Energie, mit mehreren Zellen (14) und mit Kontaktpolen (28, 30, 28', 30') zum Abgriff einer Versorgungsspannung, wobei die Zellen (14) zu einer Reihenschaltung angeordnet und elektrisch mit den Kontaktpolen (28, 30, 28', 30') gekoppelt sind, ist im Hinblick darauf, bei Energiespeichermodulen einen flexiblen und zuverlässigen Einsatz zu ermöglichen, derart ausgestaltet und weitergebildet, dass die Zellen (14) mittels einer Anschlussschaltung (12) derart miteinander verschaltet sind, dass jede der Zellen (14) jeweils einzeln überbrückbar ist.Ein Energiespeicherverbund (200) mit solchen Energiespeichermodulen (10) und einer Konsole (202) zur Aufnahme der Energiespeichermodule (10) ist angegeben.
Patent DE-102018129903-A1 (DE)
Title: Windsogsicherung für eine Dachpfanne
Inventor: HAKENBERG PETER
IPC: E04D3/365
Filed: 2018-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Windsogsicherung (20) für eine Dachpfanne (40) zur überlagernden Verlegung mit anderen Dachpfannen (40) auf einem Dach. Die Windsogsicherung (20) weist auf- eine Welle (26), die auf einer dem Dach zugewandten Unterseite der Dachpfanne (40) angeordnet ist und sich in Längsrichtung der Dachpfanne (40) erstreckt, wobei ein erstes freies Ende (30) der Welle (26) über Außenabmessungen der Dachpfanne (40) vorsteht,- einen drehfest an der Welle (26) befestigten oberen Sicherungshaken (22) mit einem ersten Haltebereich (28) zum Einhaken hinter ein an einer Dachlatte (42) des Dachs befestigtes Befestigungselement (38), einen beabstandet zum oberen Sicherungshaken (22) drehfest an der Welle (26) befestigten unteren Sicherungshaken (24) mit einem zweiten Haltebereich (32) zum Einhaken im Bereich des freien Endes (30) einer Welle (26) einer benachbarten Dachpfanne (40).
Patent DE-102018130027-A1 (DE)
Title: Dosiersystem für eine Waschmaschine, Tür für eine Waschmaschine und Waschmaschine
Inventor: SEIKEL MICHAEL
IPC: D06F39/14
Filed: 2018-11-27
Abstract: Dosiersystem (20) für eine Waschmaschine, wobei das Dosiersystem (20) eine erste Halterung (40) für einen ersten Waschmittelbehälter (22) und eine zweite Halterung (42) für einen zweiten Waschmittelbehälter (24) aufweist, wobei ein Pumpsystem (56) dafür ausgebildet ist, dem ersten Waschmittelbehälter (22) eine vorgebbare erste Menge an erstem Waschmittel zu entnehmen und an einen Dosierkopf (54) zu leiten und dem zweiten Waschmittelbehälter (24) eine vorgebbare zweiten Menge an zweitem Waschmittel zu entnehmen und an den Dosierkopf (54) zu leiten, wobei das Dosiersystem (20) an einem Träger (46) angeordnet ist und ein Einsetzen des ersten Waschmittelbehälters (22) in die erste Halterung (40) und des zweiten Waschmittelbehälters (24) in die zweite Halterung (42) von einer ersten Trägerseite (48) des Trägers (46) erfolgt und der Dosierkopf (54) an einer zweiten Trägerseite (50) des Trägers (46) angeordnet ist. Es werden ferner eine Waschmaschinentür (16) und eine Waschmaschine (10) offenbart.
Patent DE-102018131689-A1 (DE)
Title: Mit einem wasserhaltigen Schmierstoff geschmierte Brennkraftmaschine
Inventor: KOERBER MARTIN
IPC: C10M173/00
Filed: 2018-12-11
Abstract: Brennkraftmaschine (1) mit einem Brennkraftmaschineninnenraum (2), in dem, zur Schmierung wenigstens einer in diesem Brennkraftmaschineninnenraum angeordneten Komponente (10, 11, 12), ein Schmierstoff aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Schmierstoff ein wasserhaltiger Schmierstoff (3) ist.
Patent DE-102018133450-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten der in einer Transportrichtung gesehenen Vorderkante von entlang eines Transportpfads bewegbaren flachen, flexiblen Objekten
Inventor: BURI REINHARD
IPC: B41J13/08
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Ausrichten der in einer Transportrichtung gesehenen Vorderkante (105) von entlang eines Transportpfads bewegbaren flachen, flexiblen Objekten (100) mit- einem Transportband (40) zum Transport der Objekte (100) in Transportrichtung (x),- wobei an der den Objekten (100) abgewandten Seite des Transportbands (40) wenigstens eine Kammer (70) angeordnet ist, welche zum Transportband (40) gerichtet wenigstens eine Öffnung (75) aufweist, und welche sowohl mit Unterdruck als auch mit Überdruck beaufschlagbar ist, und- mit einem Anschlagelement (90), welches zwischen einer ersten Position, in welcher es in dem Transportpfad angeordnet ist, und einer zweiten Position, in welcher es außerhalb des Transportpfads angeordnet ist, bewegbar ist, und welches eine Anschlagfläche (95) aufweist, welche in der ersten Position quer zur Transportpfad ausgerichtet ist.
Patent DE-102018203103-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul und leistungshalbleiterbauelement
Inventor: TERASHIMA KENSHI
IPC: H01L23/02
Filed: 2018-03-01
Abstract: Die Fläche, die auf der Oberseite eines Harzgehäuses von Vorsprüngen oder von einem Abstandshalter eingenommen wird, nimmt mit abnehmender Größe eines Leistungshalbleitermoduls zu, und daher ist zur Definition eines Abstands zwischen einer Steuerplatine und dem Harzgehäuse ein anderes Mittel erwünscht. Es wird ein Leistungshalbleitermodul bereitgestellt, umfassend: Ein Gehäuse, in welchem ein Leistungshalbleiterchip untergebracht ist; und mindestens einen Steuerstift oder Führungsstift, der von einer Oberseite des Gehäuses nach außen vorspringt, wobei der mindestens eine Steuerstift oder Führungsstift von der Oberseite des Gehäuses zu einer Spitze, die am weitesten vom Gehäuse entfernt ist, mindestens eine Stufe in einer Höhenrichtung aufweist.
Patent DE-102018203162-A1 (DE)
Title: Stecksystem zum Laden eines elektrischen Energiespeichers
Inventor: HUBER ROBERT
IPC: H01R43/26
Filed: 2018-03-02
Abstract: Es wird ein Stecksystem (300) für einen drahtgebundenen Ladevorgang zum Laden eines elektrischen Energiespeichers (123) einer zumindest teilweise elektrisch betriebenen Vorrichtung (120) beschrieben. Das Stecksystem (300) umfasst eine an der elektrisch betriebenen Vorrichtung (120) angeordnete Ladedose (130). Des Weiteren umfasst das Stecksystem (300) eine Ladevorrichtung (100) mit einem Ladestecker (110), der durch eine translatorische Bewegung zu der Ladedose (130) ausgefahren werden kann. Die Ladedose (130) umfasst eine Abdeckung (311, 312, 313), um Kontaktteile (314) der Ladedose (130) vor Umwelteinflüssen zu schützen. Der Ladestecker (110) ist ausgebildet, durch die translatorische Bewegung ein oder mehrere wiederverschließbare Kontaktteil-Durchbrüche (317) in der Abdeckung (311, 312, 313) zu erzeugen, durch die hindurch im Rahmen der translatorischen Bewegung Kontaktteile (304) des Ladesteckers (110) geführt werden können, um mit den entsprechenden Kontaktteilen (314) der Ladedose (130) jeweils paarweise galvanisch leitende Verbindungen zu bilden.
Patent DE-102018206982-A1 (DE)
Title: Tiegel zur Herstellung von multikristallinem Silicium mittels gerichteter Erstarrung, Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung, sowie Verfahren zur Herstellung von multikristallinem Silicium mittels gerichteter Erstarrung
Inventor: SCHWANKE STANISLAUS
IPC: C30B35/00
Filed: 2018-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Tiegel zur Herstellung von multikristallinem Silicium mittels gerichteter Erstarrung. Die Innenfläche des Bodens des Tiegels weist eine Si 3 N 4  enthaltende Beschichtung auf, in welche azotierte Silicium-Partikel eingebracht sind, wobei die azotierten Silicium-Partikel aus der Si 3 N 4  enthaltenden Beschichtung zumindest teilweise herausragen. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung auch ein Verfahren zur Herstellung sowie die Verwendung des Tiegels. Im Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung von azotierten Silicium-Partikeln zur Herstellung von multikristallinem Silicium mittels gerichteter Erstarrung in einem Tiegel sowie ein Verfahren zur Herstellung von multikristallinem Silicium mittels gerichteter Erstarrung.
Patent DE-102018209517-A1 (DE)
Title: Scheibenwischer
Inventor: CIRKOVIC NIKOLA
IPC: B60S1/48
Filed: 2018-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheibenwischer (10) für eine Heckscheibe, umfassend einen Wischarm (12), ein Wischblatt (14) und einen Schlauch (16), wobei der Wischarm (12) an einer Hohlwelle (18) eines Antriebs angebracht ist, durch die der Schlauch (16) in den Wischarm (12) geführt ist. Es wird vorgeschlagen ein Heizelement (20) durch die Hohlwelle (18) zu führen.
Patent DE-102018210325-A1 (DE)
Title: Platzieren von Steuerkomponenten in einem Netzwerk
IPC: H04L12/42
Filed: 2018-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Platzieren einer Steuerkomponente in einem Netzwerk, wobei das Netzwerk mehrere Netzwerkkomponenten aufweist, die mit einem Netzwerkknoten kommunizieren und jede Netzwerkkomponente Netzwerkressourcen aufweist. Hierbei erfolgt ein automatisches Selektieren derjenigen Netzwerkkomponenten, deren Netzwerkressourcen Minimalanforderungen an Netzwerkressourcen der Steuerkomponente erfüllen. Es erfolgt ein automatisches Bestimmen der Signalverzögerung zwischen den selektierten Netzwerkkomponenten und dem Netzwerkknoten. Die Steuerkomponente wird basierend auf den bestimmten Signalverzögerungen automatisch platziert.
Patent DE-102018212282-A1 (DE)
Title: Fluidverteiler, insbesondere Kraftstoffverteiler für ein Kraftstoffeinspritzsystem eines Fahrzeuges, sowie Verfahren zur Herstellung eines Fluidverteilers
Inventor: WEIGL GEORG
IPC: F02M55/02
Filed: 2018-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fluidverteiler (10a), insbesondere Kraftstoffverteiler für ein Kraftstoffeinspritzsystem eines Fahrzeuges, aufweisend einen Druckspeicher (20a) zur Aufnahme eines unter Druck stehenden Fluids und wenigstens eine in den Druckspeicher (20a) mündende Verteilerleitung (30a, 30b, 30c) . Um hierbei eine hohe Betriebsfestigkeit bei gleichzeitig geringem Materialaufwand zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass in einem Mündungsbereich (46a) der Verteilerleitung (30a) auf einer Innenseite einer Wandung (23a) des Druckspeichers (20a) eine in das Innere des Druckspeichers (20a) vorstehende ringförmige Materialanhäufung (46a) ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Fluidverteilers (10a), insbesondere z. B. unter Einsatz eines additiven Fertigungsverfahrens.
Patent DE-102018214993-A1 (DE)
Title: Kipp-schiebedach-konstruktion
Inventor: PARK JEONG HOON
IPC: B60J7/057
Filed: 2018-09-04
Abstract: Eine Kipp-Schiebedach-Konstruktion kann aufweisen: einen Sonnenschutzrollo-Schlitten, der derart über ein Kabel mit einem Motor verbunden ist, dass er in Längsrichtung entlang einer Mechanikschiene geschoben wird, um ein Sonnenschutzrollo zu öffnen, wobei die Mechanikschiene in einem Kantenabschnitt eines Dachblechs eines Fahrzeugs vorgesehen ist; eine Schubstangenvorrichtung, die dem Sonnenschutzrollo-Schlitten ermöglicht, gemeinsam mit einem Kippschlitten zu arbeiten, der auf der Mechanikschiene angeordnet ist; und eine Steuervorrichtung, die derart in einem Endabschnitt der Schubstangenvorrichtung angeordnet ist, dass sie selektiv mit dem Sonnenschutzrollo-Schlitten gekoppelt wird, um den Kippschlitten zu bewegen, wobei sich der Sonnenschutzrollo-Schlitten derart in Rückwärtsrichtung des Fahrzeugs entlang der Mechanikschiene bewegt, dass er mit der Steuervorrichtung gekoppelt wird, und sich der Sonnenschutzrollo-Schlitten, der mit der Steuervorrichtung gekoppelt ist, derart weiterbewegt, dass eine Schiebedachscheibe gekippt wird.
Patent DE-102018216628-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen des Erwärmungszustandes eines optischen Elements in einem optischen System für die Mikrolithographie
Inventor: WOLF ALEXANDER
IPC: G03F7/20
Filed: 2018-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Bestimmen des Erwärmungszustandes eines optischen Elements in einem optischen System für die Mikrolithographie, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Erzeugen, unter Verwendung einer Lichtquelle (303), eines durch das optische Element (200, 300) transmittierten ersten Teilstrahls (310) und eines nicht durch das optische Element transmittierten zweiten Teilstrahls (320), und Bestimmen des Erwärmungszustandes des optischen Elements auf Basis einer Messung der Laufzeitdifferenz zwischen dem ersten Teilstrahl und dem zweiten Teilstrahl.
Patent DE-102018218526-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: UCHIDA NATSUKI
IPC: F02D41/14
Filed: 2018-10-30
Abstract: Eine ECU stellt eine Kraftstoffdampf-Zuführmenge derart ein, dass eine Sauerstoffadsorptionsmenge eines Katalysators eine vorbestimmte Menge erreicht, wenn eine Kraftstoffabsperrung durchgeführt wird (JA in Schritt S1). Die vorbestimmte Menge ist ein Wert der Sauerstoffadsorptionsmenge zum Zeitpunkt der Bildung eines theoretischen Luft-Kraftstoff-Verhältnisses zwischen dem verdunsteten Kraftstoff und der Luft im Katalysator. Wenn die Sauerstoffadsorptionsmenge des Katalysators eine zweite vorbestimmte Menge B2 erreicht, die größer als eine erste vorbestimmte Menge B1, als vorbestimmte Menge, ist, führt die ECU die Zufuhr des verdunsteten Kraftstoffs durch, schätzt eine aktuelle Sauerstoffadsorptionsmenge des Katalysators auf Grund der Kraftstoffdampf-Zuführmenge, und stoppt die Zufuhr des verdunsteten Kraftstoffs, wenn die geschätzte Sauerstoffadsorptionsmenge eine dritte vorbestimmte Menge B3 erreicht, die kleiner als die erste vorbestimmte B1 Menge ist.
Patent DE-102018218551-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufladen eines Energiespeichers
Inventor: WOLL CHRISTOPH
IPC: B60L53/50
Filed: 2018-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ladeinfrastruktur mit mehreren Ladeeinrichtungen zum Aufladen von Energiespeichern, wie beispielsweise Traktionsbatterien von Elektrofahrzeugen. Hierzu ist ein Transformator vorgesehen, welcher auf der Primärseite von einer elektrischen Energiequelle gespeist werden kann, und welcher mehrere sekundärseitige Anschlüsse mit separaten Windungen aufweist. An jeden Sekundäranschluss können eine oder mehrere Ladeeinrichtungen angeschlossen werden. Durch die Verwendung mehrerer sekundärseitiger Anschlüsse mit separaten Windungen ist eine galvanische Trennung der einzelnen Ladeeinrichtungen möglich.
Patent DE-102018218695-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zur Überwachung der Funktion eines Partikelfilters
Inventor: HERBERGER PATRIK
IPC: F01N3/021
Filed: 2018-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung der Funktion eines Partikelfilters (12) in einem Abgaskanal (10) einer Brennkraftmaschine, wobei eine Rußemission im Abgaskanal (10) nach dem Partikelfilter (12) mit einem Partikelsensor (30) bestimmt wird, wobei eine erwartete Rußemission nach einem Grenz-Partikelfilter am Ort des Partikelsensors (30) modelliert und ein Vergleichswert ermittelt wird und wobei auf einen Gut-Partikelfilter geschlossen wird, wenn die gemessene Rußemission geringer als der Vergleichswert der modellierten Rußemission ist und auf einen Defekt-Partikelfilter geschlossen wird, wenn die gemessene Rußemission höher als der Vergleichswert der modellierten Rußemission ist, dadurch gekennzeichnet, dass als modellierte Rußemission eine modellierte Rußpartikelkonzentration am Einbauort des Partikelsensors (30) derart bestimmt wird, dass in einem Rußkonzentrations-Modell (100) eine Ruß-Basis-Konzentration (101) zumindest mit einer Sauerstoff-Korrektur (103) korrigiert wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Steuereinrichtung (28) zur Überwachung der Funktion eines Partikelfilters in einem Abgaskanal einer Brennkraftmaschine.
Patent DE-102018218993-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Fertigungseinrichtung und Fertigungseinrichtung
Inventor: DAMBACH SIMON
IPC: B33Y10/00
Filed: 2018-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Fertigungseinrichtung (1) zum additiven Fertigen eines Bauteils aus einem Pulvermaterial (5), wobei eine Topografie einer Deckschicht (13) eines Pulvermaterials (5) in einem Speisebehälter (3) der Fertigungseinrichtung (1) automatisiert ermittelt wird, wobei geprüft wird, ob die ermittelte Topografie von einer vorherbestimmten Soll-Topografie abweicht, wobei, wenn die ermittelte Topografie von der vorherbestimmten Soll-Topografie abweicht, wenigstens ein Förderelement (17) eines Fördermechanismus (7) der Fertigungseinrichtung (1) angesteuert wird, um die Topografie der Deckschicht (13) der vorherbestimmten Soll-Topografie anzunähern.
Patent DE-102018220298-A1 (DE)
Title: Einparkassistenzverfahren und Vorrichtung
Inventor: GREENWOOD JEREMY
IPC: B60W30/06
Filed: 2018-11-26
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Einparkassistenzsteuerung (4, 104, 204, 304) zum Parken eines Fahrzeugs (2, 102, 250, 302). Die Einparkassistenzsteuerung (4, 104, 204, 304) ist konfiguriert, um einen Parkortindikator (26, 126, 226, 326) zu identifizieren, der von einer außerhalb des Fahrzeugs (2, 102, 250, 302) angeordneten Parkleuchte (5, 105, 205, 305) erzeugt wird. In Abhängigkeit von dem Parkortindikator (26, 126, 226, 326) wird eine Zielposition (P TAR ) zum Parken des Fahrzeugs (2, 102, 250, 302) bestimmt. In Abhängigkeit von der Bestimmung wird ein Einparkassistenzsignal (S1) erzeugt. Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auch auf eine Parkleuchte zur Verwendung in Verbindung mit der Einparkassistenzsteuerung. Ein entsprechendes Verfahren und ein Einparkassistenzsystem werden ebenfalls erwogen.
Patent DE-102019005534-A1 (DE)
Title: Verfahren eines umweltfreundlichen Vielstoff-Verbrennungsmotors hohen Wirkungsgrades
Inventor: KIEFER CLEMENS
IPC: F02B33/02
Filed: 2019-08-07
Abstract: Zur Rettung des Verbrennungsmotors wird ein neues, umweltfreundliches Verbrennungsverfahren vorgeschlagen. In drei Zylindern wird zweistufig verdichtet und zweistufig expandiert, wodurch ein sehr hoher Wirkungsgrad erreicht wird. Der ideale Gleichdruckprozess wird durch das Ausschieben der verdichteten Luft zweiter Stufe aus dem Verbrennungszylinder Z2 in den Druckbehälter D3 realisiert und die Bildung von NOx vermieden. Durch die zweistufige Expansion treten nicht verbrannte Kohlenwasserstoffe infolge der langen Brenndauer und der mehrfachen Verwirbelung bei Luftüberschuss kaum auf. In dem Verbrennungsmotor werden elektronisch gesteuerte Ventile eingesetzt. Dadurch wird die Nockenwelle eingespart. Verschiedene Betriebsweisen lassen sich über die elektronisch gesteuerten Ventile realisieren. Zur Senkung des Temperaturniveaus wird in die verdichtete Luft zweiter Stufe vor dem Eintritt in den Zylinder Z2 Wasser hohen Druckes eingespritzt. Bremsenergiespeicherung und ein hohes Beschleunigungsvermögen zeichnen den Verbrennungsmotor beim Einsatz in Fahrzeugen aus. Dadurch kann das Getriebe verkleinert werden. Ammoniak kann als Kraftstoff und allgemein als Energieträger eingesetzt werden. Dadurch entsteht bei der Verbrennung kein CO2. Ein allmählicher Übergang zu Ammoniak als Kraftstoff im Tankstellennetz ist möglich, da der Verbrennungsmotor mit allen gasförmigen und flüssigen Kraftstoffen und deren Mischungen läuft.
Patent DE-102019008176-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und steuerverfahren
Inventor: MIYAZAKI YOSHITO
IPC: G05B19/4155
Filed: 2019-11-25
Abstract: Eine Verarbeitungsausführungseinheit (40) einer Steuervorrichtung (16) ist dazu ausgelegt, die Anzahl von zu lesenden Blöcken, die die Anzahl der aus einer Speichereinheit (38) pro Zeiteinheit zu lesenden Blöcke angibt, und eine Ventilatordrehzahl eines Ventilatormotors (M5) gemäß dem Ausmaß an zulässigem Bearbeitungsfehler oder einer Vorschubgeschwindigkeit eines Tisches (28), die von einer Bedienungsperson eingegeben werden, einzustellen, und ist ferner dazu ausgelegt, ein Bearbeitungsprogramm aus der Speichereinheit (38) mit der eingestellten Anzahl von zu lesenden Blöcken Block für Block zu lesen und eine Ventilatorsteuereinheit (34) zu veranlassen, einen Prozess zum Antreiben des Ventilatormotors (M5) mit der eingestellten Ventilatordrehzahl durchzuführen.