baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10201200-B4 (DE)
Title: Objektivschwenkvorrichtung mit gekreuzten Schwenkachsen
Inventor: DONNER WILFRIED
IPC: G02B7/00
Filed: 2002-01-15
Granted: 2012-03-22
Abstract: Schwenkvorrichtung (1) zum Verschwenken eines darin konzentrisch angeordneten Objektives um zwei zueinander senkrechte sich in der optischen Achse des Objektivs in einem Achsenschnittpunkt kreuzenden Schwenkachsen (A-A; M-M), wobei das Objektiv in einem Objektivhalter (53) gehaltert ist und dieser in Lagern (15, 40) in zwei Freiheitsgraden einer Kugeloberfläche (16) schwenkbar gelagert ist und diese Lager (15, 40) an einem feststehenden Halterahmen (17) angeordnet sind, an dem zwei Schwenkstellmittel mit Stellachsen (20, 21) gehaltert sind, von denen jeweils das eine mit einem ersten und einem zweiten sich meridian diametral gegenüberliegenden Lagern (15) und das andere mit einem ersten und einem zweiten sich äquatorial diametral gegenüberliegenden Lagern (40) des Objektivhalters (53) antriebsmäßig verbunden sind und wobei die sich äquatorial diametral gegenüberliegenden Lager (40) einen Ausgleichsfreiheitsgrad (F, F1) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgleichsfreiheitsgrad der sich äquatorial diametral gegenüberliegenden Lager (40) durch eine Verschwenkbarkeit jeweils in einem halterahmenseitigen Lagerelement oder eine Verschieblichkeit in einer...
Patent DE-10233703-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung nanozellularer, partikelförmiger Polymerschäume und deren Verwendung zur Herstellung von Formteilen
Inventor: SCHERZER DIETRICH
IPC: C08J9/28
Filed: 2002-07-24
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von nanozellularen, partikelförmigen Polymerschäumen mit
Zellgrößen von
1 μm oder
darunter, bei dem man  a) ein Polymer in einem sublimierbaren
Lösungsmittel
löst, wodurch
eine Polymerlösung
entsteht,  b) die Polymerlösung
innerhalb von maximal 2 Sekunden auf eine Temperatur unterhalb des
Schmelzpunktes des Lösungsmittels
durch Eintropfen der Polymerlösung
in flüssigen
Stickstoff abkühlt,
wodurch eine gefrorene Mischung entsteht, und  c) das gefrorene
Lösungsmittel
durch Gefriertrocknung entfernt, wodurch ein nanozellularer, partikelförmiger Polymerschaum
entsteht.
Patent DE-10237924-B4 (DE)
Title: Behandlungsraum für einen Patienten
Inventor: EMRICH HINDERK M
IPC: A61B5/055
Filed: 2002-08-14
Granted: 2006-01-05
Abstract: Behandlungsraum
für einen
Patienten, der als ein Tunnel zur Durchführung von Magnetresonanzuntersuchungen
ausgeführt
ist, mit einem im Sichtfeld des Patienten angeordneten Projektionsfeld
für wechselnde
Bilddarstellungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswahl oder
die zeitliche Abfolge der wechselnden Bilddarstellungen entsprechend
des durch Sensoren erfassten physiologischen oder psychologischen
Zustandes des Patienten bestimmt ist.
Patent DE-10251876-B4 (DE)
Title: BAW-Resonator mit akustischem Reflektor und Filterschaltung
Inventor: MARKSTEINER STEPHAN
IPC: H03H9/15
Filed: 2002-11-07
Granted: 2008-08-21
Abstract: BAW-Resonator
(100), mit  einer piezoelektrischen Schicht (102) mit einer
ersten Oberfläche
und einer zweiten, der ersten Oberfläche gegenüberliegenden Oberfläche;  einer
ersten Elektrode (104), die an der ersten Oberfläche der piezoelektrischen Schicht
(102) angeordnet ist;  einer zweiten Elektrode (106), die an
der zweiten Oberfläche
der piezoelektrischen Schicht (102) angeordnet ist;  einem Substrat
(108); und  einem akustischen Reflektor (110), der zwischen
dem Substrat (108) und der zweiten Elektrode (106) angeordnet ist, wobei
der akustische Reflektor (110) eine Mehrzahl von Schichten aus einem
Material mit hoher akustischer Impedanz und aus einem Material mit
niedriger akustischer Impedanz aufweist, wobei alternierend Bereiche
mit Schichten mit hoher akustischer Impedanz und Bereiche mit Schichten
mit niedriger akustischer Impedanz benachbart angeordnet sind,  wobei
ein Verhalten des akustischen Reflektors (110) durch dessen Reflexionsvermögen für eine in
dem BAW-Resonator
(100) existierende longitudinale Welle (210) bei der Resonanzfrequenz
des BAW-Resonators (100) und durch dessen...
Patent DE-10257824-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Schmerzbehandlung, insbesondere zur Behandlung von Gelenkschmerzen
Inventor: KOCHEM HANS-GUENTER
IPC: A61K31/16
Filed: 2002-12-10
Granted: 2004-11-11
Abstract: Zusammensetzung,
enthaltend  (a) Salicylsäure
und/oder ein Salicylsäure-Derivat,  (b)
eine Verbindung, ausgewählt
aus der Gruppe bestehend aus Indometacin, Sulindac, Tolmetin und
Diclofenac und deren Derivaten und  (c) Colchicin oder ein Derivat
hiervon.
Patent DE-10258497-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer zur Beleuchtung der Fahrzeugumgebung und Anordnung zur Verbesserung der Sicht mit solchen Fahrzeugscheinwerfern
Inventor: BAEUERLE RALF
IPC: B60Q1/14
Filed: 2002-12-14
Granted: 2005-02-10
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer
zur Beleuchtung der Fahrzeugumgebung, insbesondere nach dem Projektionsprinzip,
mit einem Gehäuse,
einer ersten Lichtquelle für
sichtbares Licht in dem Gehäuse
und einem mit dem Gehäuse
verbundenen optischen Element zur Gestaltung der Lichtverteilung
in der Fahrzeugumgebung, dadurch gekennzeichnet,  dass außerhalb
des Gehäuses
(5) mit der ersten Lichtquelle (6) insbesondere getrennt dazu eine
zweite Lichtquelle (3) für
infrarote Strahlung und ein Lichtwellenleiter (4) angeordnete sind,  wobei
die zweite Lichtquelle (3) mit dem Gehäuse (5) dahingehend optisch
verbunden ist, dass die Einbringung der durch die zweite Lichtquelle
(3) generierten IR-Strahlung über
den Lichtwellenleiter (4) in das Gehäuse (5) erfolgt und die Abgabe
im Bereich der ersten Lichtquelle (6) erfolgt und sich so dem sichtbaren
Licht zur Bestrahlung der Fahrzeugumgebung überlagert.
Patent DE-10297059-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Bebilderung direkt auf der Druckmaschine
Inventor: MILLER NICKI R
IPC: B41C1/10
Filed: 2002-07-11
Granted: 2007-01-25
Abstract: Verfahren
zum Drucken, umfassend:  (a) Aufbringen einer bebilderbaren
Beschichtung auf einen Druckzylinder, wobei die bebilderbare Beschichtung
eine Zusammensetzung umfasst, die durch Bestrahlung mit bilderzeugender
Strahlung die Affinität
für eine
Druckflüssigkeit ändert, und
wobei die bebilderbare Beschichtung im Wesentlichen unlöslich in
der Druckflüssigkeit
ist;  (b) bildweises Bestrahlen der bebilderbaren Beschichtung mit
bilderzeugender Strahlung, um eine bebilderte Beschichtung zu erhalten;  (c)
Drucken einer Mehrzahl von Abzügen
eines Bildes von der bebilderten Beschichtung, und  (d) Erneutes
Aufbringen und bildweises Bestrahlen der bebilderbaren Beschichtung
und Drucken durch mindestens einmaliges Wiederholen der Schritte
(a) bis (c), ohne dass die zuvor bebilderte Beschichtung im Wesentlichen
entfernt wird, bevor die bebilderbare Beschichtung erneut aufgebracht
wird.
Patent DE-10308576-B4 (DE)
Title: Ringraumabdichtung
Inventor: STRAUS MARTIN
IPC: F17D5/04
Filed: 2003-02-21
Granted: 2006-08-31
Abstract: Anordnung
zur Leckageüberwachung eines
durchmessergroßen,
in einem unteren Abschnitt einseitig verschlossenen Außenrohres
(1), in welchem ein durchmesserkleineres Innenrohr (2) angeordnet
ist, wobei zwischen Innenrohr (2) und Außenrohr (1) ein Ringraum (4) ausgebildet
ist, bei der der Ringraum (4) mit einer darin angeordneten Dichtvorrichtung
(56) druckdicht gekapselt ist, wobei die Dichtvorrichtung (56) oder
das Außenrohr
(1) mindestens eine Rohrdurchführung
(6) aufweist, und bei der die mindestens eine Rohrdurchführung (6) über eine Leitung
(7) mit einer außerhalb
des Ringraumes (4) angeordneten Druckerzeugungseinrichtung (8) und
mit einer Druckmess- und Anzeigeeinrichtung (9) verbunden ist.
Patent DE-10317357-B4 (DE)
Inventor: BLACH JOSEF A
IPC: B29C48/85
Filed: 2003-04-15
Granted: 2006-10-26
Abstract: A multiple-shaft extruder comprises a core (4) with outward leading channels that can be flown through by a cooling liquid. At least two housing segments (16 to 19) are each provided with a cooling circuit with interconnected cooling bore holes (28), which can be flown through by a cooling liquid, are distributed in the peripheral direction and in an axially parallel manner, and which are located on the section of the housing segments (16 to 19) that faces the process chamber (2).
Patent DE-10334206-B4 (DE)
Title: Ventileinheit
Inventor: MACK REINHOLD
IPC: F15B13/02
Filed: 2003-07-26
Granted: 2008-09-11
Abstract: Ventileinheit
mit einem Ventilgehäuse (12),
das eine zur Aufnahme wenigstens eines Ventilschiebers (21) vorgesehene,
umfangsseitig von einer Gehäusewand
(14) begrenzte längliche
Gehäuseausnehmung
(13) mit einer Ausnehmungslängsachse
(16) aufweist, wobei der Ventilschieber (21) ein Steuerglied (22)
aufweist, das über
wenigstens einen, an wenigstens einem Endbereich des Steuerglieds
(22), zusammenhängend
mit diesem verbundenen, mittels eines Druckmediums beaufschlagbaren Antriebskolben
(23) axial zur Ausnehmungslängsachse (16)
zwischen verschiedenen Funktionsstellungen verschiebbar ist, wobei
Stellglied (22) und Antriebskolben (23) über Kupplungsmittel (28, 29)
derart miteinander verbunden sind, dass sie allseits im wesentlichen
senkrecht zur Ausnehmungslängsachse
(16) relativ zueinander beweglich sind und wobei die Kupplungsmittel
(28, 29) einen am Steuerglied (22) oder am Antriebskolben (23) ausgebildeten
Vorsprung (28) aufweisen, der mit einer am Steuerglied (22) oder
am Antriebskolben (23) ausgebildeten korrespondierenden Aufnahme
(29) derart kuppelbar ist, dass im gekuppelten Zustand eine Kraftübertragung
zwischen dem Antriebskolben (23) und dem Steuerglied (22) in beiden einander  entgegengesetzten
axialen Richtungen des Ventilschiebers...
Patent DE-10338016-B4 (DE)
Title: Spannungskompensierte Widerstands-Berührungsplatte
Inventor: LEE KAO WWAN
IPC: G06F3/033
Filed: 2003-08-19
Granted: 2006-02-09
Abstract: Anordnung
zur Reduzierung der Krümmung
von Potentiallinien in einer Widerstandsfläche, die folgendes umfasst:  – eine gleichförmige Widerstandsfläche (520)
mit rechteckigem Umfang;  – eine
Vielzahl von Widerstandselementen (530), die an den Umfangskanten
der gleichförmigen
Widerstandsfläche (520)
gebildet sind, um zu den Umfangskanten möglichst parallele elektrische
Felder in dieser zu erzeugen, während ein
Gleichstrom zugeführt
wird, und  – eine
Vielzahl von Kompensierelementen (540), die entlang der Umfangskanten
der gleichförmigen
Widerstandsfläche
(520) durch einen Ätzprozess
voneinander beabstandet angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,
dass gleichgroße
Kompensierintervalle mit jeweils einem Kompensierelement (540) vorgesehen
sind und ausgehend von einem 0-ten Kompensierintervall, welches
das zu einer Ecke der Widerstandsfläche nächstgelegene Kompensierintervall
ist, in Richtung zur und bis zur Kantenmitte die Breite des n-ten
Kompensierelements (540) nach folgender Formel:  LCn
= n·X – LC0 bestimmt
wird, wobei  n die Nummer des Kompensierelements darstellt,  LCn
die Breite des n-ten Kompensierelements darstellt,  LC0 eine
vorbekannte...
Patent DE-10340074-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Schwachgasenentsorgung
Inventor: WOERSDOERFER ACHIM
IPC: F23G7/06
Filed: 2003-08-30
Granted: 2006-08-24
Abstract: Verfahren
zur flammlosen Verbrennung von schwach methanhaltigen Gasen in der
Form von Deponie-, Klär-,
Bio- und/oder Grubengasen als Prozessgas, wobei das Verfahren mindestens
folgende Schritte enthält:  a.
Verdichten des Prozessgases;  b. Führen des Prozessgases über einen
Abgaswärmetauscher,
wobei Abgaswärme
auf das Prozessgas übertragen wird;  c.
Führen
des Prozessgases über
einen Prozesswärmeträger in der
Form eines keramischen Oxidationskörpers,  d. wobei dabei
die Strömung
des Prozessgases über
den Prozesswärmeträger in natürlicher
Strömungsrichtung ohne
Umsteuerung der Strömungsrichtung
erfolgt, und  e. wobei aufgrund der im Prozesswärmeträger gespeicherten
Prozesswärme  f.
eine flammenlose Verbrennung des Prozessgases eingeleitet wird;  g.
Steuern des Verbrennungsprozesses und der Temperatur der Verbrennung
im Prozesswärmeträger durch
Frischluftzufuhr;  h. Messen des Restsauerstoffgehalt im Abgas
und  i. Steuern der Frischluftzufuhr über den gemessenen Restsauerstoffgehalt.
Patent DE-10346247-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kugelgelenks
Inventor: PERES LASZLO
IPC: B23P19/00
Filed: 2003-10-06
Granted: 2007-07-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Kugelgelenks, umfassend einen kugelförmigen Gelenkkörper (1),
eine Lagerschale (2), ein einseitig offenes Gehäuse (3) und einen Einlegering
(4), bei dem die Lagerschale (2) auf den Gelenkkörper (1) über dessen Äquator hinaus aufgesteckt und
gemeinsam mit diesem in das Gehäuse
(3) eingesetzt wird, wobei ein Umfangsrand der Lagerschale (2) mit
der Bodenfläche
einer Umfangsnut des Gehäuses
(3) bündig
ist, woraufhin der Einlegering (4) in die Umfangsnut des Gehäuses (3)
eingelegt und sodann ein über
den Einlegering axial vorstehender freier Randbereich des Gehäuses (3)
durch Einrollen radial nach innen verformt wird, so dass er den
Einlegering (4) übergreift
und an die Bodenfläche
der Umfangsnut des Gehäuses
und an den Umfangsrand der Lagerschale (2) andrückt, dadurch gekennzeichnet,
dass nach dem Einrollvorgang auf das Gehäuse (3) und auf den Gelenkkörper (1)
entgegengesetzt gerichtete Axialkräfte ausgeübt werden, um die im Einrollbereich
vorhandene linienförmige
Vorspannung der Lagerschale (2) abzubauen.
Patent DE-19511777-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Sammeln von Druckereiprodukten
Inventor: HAENSCH EGON
IPC: B65H39/065
Filed: 1995-03-30
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zum rittlingsweisen Aufeinanderlegen und Ausrichten von gefalteten
Druckereiprodukten unterschiedlicher Formate,  bei dem die Druckereiprodukte
(10.1, 10.2, 10.3, 10.4) jeweils an mehreren Zuführstationen (24.1, 24.2, 24.3)
einzeln rittlings auf längliche
Auflagen (18), die entlang einer in sich geschlossenen Umlaufbahn
(22) in Umlaufrichtung (U) umlaufend bewegt werden und die sich
quer zur Umlaufbahn (22) erstrecken und in Umlaufrichtung (U) in
einem Abstand hintereinander angeordnet sind, abgelegt werden, und  bei
dem die abgelegten Druckereiprodukte (10.1, 10.2, 10.3, 10.4), in
einer in Längsrichtung
der Auflagen (18) verlaufenden Förderrichtung
(F), durch Stossen an einer in Förderrichtung
(F) nachlaufenden Kante (36, 38, 46, 48) mittels den Auflagen (18)
zugeordneten Mitnehmern (20) vorgeschoben und mit einer vorlaufenden
Kante (40, 42, 44, 50) gegen ein Anschlagelement (26) gedrängt werden, um
versetzt aufeinander abgelegte Druckereiprodukte (10.1, 10.2, 10.3,
10.4) auszurichten,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Mitnehmer
(20), in Förderrichtung
(F) einen Förderhub
und in Gegenrichtung...
Patent DE-19513277-B4 (DE)
Title: Beschleunigungssensor
Inventor: OGATA YOSHIHISA
IPC: G01P1/00
Filed: 1995-04-07
Granted: 2007-03-29
Abstract: Beschleunigungssensor
mit:  einem Gehäuse
(5; 18),  einem beweglichen Körper (1, 1b; 11), der im Gehäuse (5; 18)
angeordnet ist und ein zylinderförmiges
Basisteil aufweist, wobei der bewegliche Körper (1, 1b; 11) im Ansprechen
auf eine Beschleunigung in horizontaler Richtung um einen Drehpunkt
an einem äußeren Umfangsabschnitt
des Basisteils kippt,  einer Begrenzungseinrichtung (2, 6; 12,
15), die den beweglichen Körper
(1, 1b; 11) berührt,
um ein Kippen des beweglichen Körpers
(1, 1b; 11) zu begrenzen, bis die in horizontaler Richtung wirkende
Beschleunigung auf den beweglichen Körper (1, 1b; 11) einen festgelegten
Wert übersteigt,
und  einer Schalteinrichtung (2, 3, 9; 12, 13), die auf das
Kippen des beweglichen Körpers
(1, 1b; 11) anspricht, wenn auf den beweglichen Körper (1,
1b; 11) eine Beschleunigung größer als
der festgelegte Wert wirkt und der bewegliche Körper (1, 1b; 11) in eine vorbestimmte
Winkellage kippt, dadurch gekennzeichnet, dass  die Begrenzungseinrichtung...
Patent DE-19546424-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Abstützen einer geteilten Gelenkachse
Inventor: SALO TIMO
IPC: B60K17/32
Filed: 1995-12-12
Granted: 2010-06-10
Abstract: Anordnung zum Abstützen einer geteilten Gelenkachse in einem Fahrzeug, das mindestens eine treibende Achse (2) und mindestens eine nichttreibende, tragende Achse (1) aufweist, wobei eine Gelenkachse (11; 11') über die nichttreibende Achse (1) verläuft und in deren Nähe abgestützt ist, um senkrechten Bewegungen der nichttreibenden Achse (1) zu folgen, während die nichttreibende Achse (1) an ihrer Mitte über ein Abstützgerät (4; 40) der Achse (1) am Rahmen (5) des Fahrzeugs abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkachse (11; 11') an dem Abstützgerät (4; 40) der Achsenmitte abgestützt ist, wobei das Abstützgerät (4; 40) dadurch angepasst ist, nur den senkrechten Bewegungen der Achse (1) zu folgen und sich nicht gegenüber dem Rahmen (5) des Fahrzeugs zu drehen und das Abstützgerät (4; 40) mit der nichttreibenden Achse (1) über ein Kugelgelenk (7) verbunden ist und sich an dem Rahmen (5) des Fahrzeugs mit Gelenken (6) abstützt.
Patent DE-19612948-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitereinrichtung mit vertiefter Kanalstruktur
Inventor: LEE SUNG CHUL
IPC: H01L21/8247
Filed: 1996-04-01
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Halbleitereinrichtung mit folgenden Schritten:  – Bildung
eines Substrats (61) eines ersten Leitfähigkeitstyps mit einem an seiner
oberen Fläche
ausgebildeten Halbleiterbereich (62, 62') eines zweiten Leitfähigkeitstyps;  – Bildung
von einem Sourcebereich (64) und einem Drainbereich (65) aus dem
Halbleiterbereich des zweiten Leitfähigkeitstyps, die benachbart
zu einer zwischen ihnen in dem Substrat (61) gebildeten Ausnehmung
(20) liegen;  – Aufbringen
eines Oxidfilms (66) als Isolationsfilm auf der gesamten Oberfläche von
Sourcebereich (64), Drainbrereich (65) und Ausnehmung (20);  – Ätzen des
Oxidfilms (66) bis zur Entfernung aus der Ausnehmung (20), wodurch
der Kanalbereich (61-1) in der Ausnehmung (20) freigelegt wird,
und über
den Rand des Kanalbereichs (61-1) hinaus, so dass der Abstand zwischen
den auf Sourcebereich (64) bzw. Drainbereich (65) verbleibenden
Resten des Oxidfilms (66) größer als
die Weite der Ausnehmung (20) ist;  – Bildung eines Gateisolationsfilms
(67) auf dem Substrat (61) des ersten...
Patent DE-19620581-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung des Drehverhaltens eines Fahrzeugrades
Inventor: LOHBERG PETER
IPC: G01L5/00
Filed: 1996-05-22
Granted: 2010-06-02
Abstract: Vorrichtung zur Ermittlung des Drehverhaltens eines Fahrzeugrades, bestehend aus einem Encoder, der mit dem Rad umläuft und der permanentmagnetische Areale enthält, die in Umfangsrichtung des Rades gleichmäßig verteilt angeordnet sind und mit abwechselnder Polarität aufeinanderfolgen, aus einem stationären, magnetfeldempfindlichen Messwertaufnehmer, der mit den permanentmagnetischen Arealen zusammenwirkt und ein die Drehbewegung darstellendes Signal liefert, und aus elektrischen Schaltungen zur Auswertung der Ausgangssignale des Messwertaufnehmers, dadurch gekennzeichnet, dass eine einzelne Spur (2, 3) der streifenförmig ausgebildeten permanentmagnetischen Areale (N, S) in die Reifenwandung (1, 1') des Fahrzeugrades eingelagert oder auf der Reifenwandung aufgebracht ist,  dass die permanentmagnetischen Areale (N, S) in radialer Richtung in Relation zu ihrem Abstand in Umfangsrichtung langgestreckt ausgebildet sind,  dass der Messwertaufnehmer (4) mindestens zwei Messelemente (5, 6) enthält,  dass der radiale Abstand der Messelemente (5, 6) näherungsweise der Länge der Areale (N, S) entspricht, derart, dass bei einer Verformung des Reifens infolge der an...
Patent DE-19642558-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektronischen Programmführung
Inventor: HONG SEONG WOOK
IPC: H04N5/445
Filed: 1996-10-15
Granted: 2008-11-13
Abstract: Vorrichtung
zur elektronischen Programmführung,
umfassend  eine als Fernsteuerung ausgebildete Auswahleinrichtung (40)
zur Auswahl von Programmkanälen
und darin jeweils enthaltenen Programmen, deren Daten im Bitstrom
eines Übertragungskanals
enthalten sind;  eine Steuereinrichtung (41) zum Empfangen von
Auswahlinformationen von der Auswahleinrichtung (40) und zum Ausgeben
von Daten der Bildgröße eines
Videobildes;  einen von der Steuereinrichtung (41) steuerbaren
Demultiplexer (42) zum Ausfiltern von Daten des mittels der Auswahleinrichtung
(40) ausgewählten
Kanals und der darin enthaltenen Programme aus dem an dem Demultiplexer (42)
eingehenden Bitstrom und zum Separieren von Videodaten und Audiodaten
des jeweils ausgewählten
Kanals;  eine Speichereinrichtung (43) zum Speichern der durch den
Demultiplexer (42) separierten Videodaten und von Programmführungsinformationsdaten,
welche mittels der  Steuereinrichtung (41) aus dem Bitstrom separiert
werden;  einen Videodecoder (45) zum Dekodieren von Videodaten aus
der Speichereinrichtung (43);  eine Darstellungsformat-Steuereinrichtung
(46) zum Berechnen einer reduzierten Größe eines Videobildes auf der Grundlage
von Bildgröße-Daten,
die von...
Patent DE-19650451-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Reibbelags
Inventor: ELISON HANS-DIETER
IPC: B29C35/02
Filed: 1996-12-05
Granted: 2011-02-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Reibbelages bestehend aus Fasern, Bindemittel und Füllstoffen,  dadurch gekennzeichnet, dass die zuvor gemischten und dosierten Materialien den folgenden Verfahrensschrittfolgen unterzogen werden:  – einem formgebenden Verfahrensschritt mit einem Aushärtevorgang, bei welchem in einer ersten chemischen Reaktion die Bindemittel mit vernetzungsfördernden Mitteln reagieren und sich vernetzen,  – einem zweiten Aushärtevorgang mit chemischer Vernetzung,  – einem Oberflächenbehandlungsvorgang zumindest der Reibfläche des Reibbelages,  – einem dritten Aushärtevorgang mit chemischer Vernetzung.
Patent DE-19710894-B4 (DE)
Title: Wandstruktur
Inventor: RINGEL FRANZ-JOSEF
IPC: B62D25/04
Filed: 1997-03-15
Granted: 2006-04-13
Abstract: Wandstruktur
eines Türseitenrahmens
eines Fahrzeuges mit einer Karosseriewand (4) und einer ihr gegenüberliegenden
Wand (1), die zusammen einen langgestreckten Hohlkörper bilden,
wobei der Hohlkörper
mindestens eine senkrecht zur Längsachse
angeordnete Schottwand (7) mit einem freien Ende (17) aufweist und
wobei die dem freien Ende (17) gegenüberliegende Wand (1) ein Anschlagelement
(16) aufweist, an das das freie Ende (17) anlegbar ist, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Anschlagelement durch eine Sicke (16) oder Nut gebildet ist.
Patent DE-19710944-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Abschaltung der Betriebsspannung eines Fernsehgerätes
Inventor: ADRION ULRICH
IPC: H04N5/63
Filed: 1997-03-15
Granted: 2009-02-05
Abstract: Anordnung
(AN) zur Abschaltung der Netzspannung (220 V) eines Fernsehgerätes (TV),
das einen Standby-Betrieb aufweist, wobei das Fernsehgerät (TV) über die
Anordnung mit der Netzspannung verbunden ist und die Anordnung die
Netzspannung zu dem Fernsehgerät,
wenn sich dieses im Standby-Betrieb befindet, nach einer gewissen
Zeit unterbricht, und die Anordnung (AN) die Netzspannung zu dem
Fernsehgerät
(TV) durchschaltet, wenn sie mittels eines Detektors Infrarot-Signale
einer Fernbedienung detektiert, dadurch gekennzeichnet, daß die Anordnung
(AN) einen zusätzlichen
Eingang (IN) aufweist für
ein Signal, das ein Wiedergabegerät (VCR) aussendet, wenn sich
dieses im Wiedergabebetrieb befindet, und daß sie eine Kontrollschaltung
(K) enthält,
die beim Anliegen dieses Signals die Netzspannung (220 V) zu dem Fernsehgerät (TV) durchschaltet.
Patent DE-19746561-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Bremssignalanordnung
Inventor: WIEMANN HARTMUT
IPC: B60Q1/44
Filed: 1997-10-22
Granted: 2004-02-12
Abstract: Kraftfahrzeug, das eine Bremssignal-Anordnung mit herkömmlichem roten Bremslicht aufweist, die bei der Durchführung eines Bremsvorganges ein dauerleuchtendes rotes Licht generiert