baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021127846-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zum Montieren eines Gehäuses an einem Rohbau eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B62D65/02
Filed: 2021-10-26
Granted: 2022-11-24
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Rohbau (20), welcher eine einer Fahrbahn zugewandte, erste Seite (70) und eine der ersten Seite (70) entgegengesetzte, zweite Seite (72) aufweist, und einem Gehäuse (40), in welchem mindestens eine elektronische Komponente angeordnet ist, wobei das Gehäuse (40) über einen Montageträger (42) an dem Rohbau (20) befestigt ist, wobei der Montageträger (42) lösbar an dem Rohbau (20) befestigt ist und das Gehäuse (40) lösbar an dem Montageträger (42) befestigt, derart, dass bei einem Montagevorgang des Gehäuses (40) der Montageträger (42) und das Gehäuse (40) über die erste Seite (70) des Rohbaus (20) mit dem Rohbau (20) montierbar sind und bei einem Demontagevorgang des Gehäuses (20) das Gehäuse (20) über die zweite Seite (72) des Rohbaus (20) demontierbar ist.
Patent DE-102021201381-B3 (DE)
Title: Roboter zum automatischen Stecken von Verbindungselementen
Inventor: LAUER SASCHA
IPC: B25J9/00
Filed: 2021-02-15
Granted: 2022-07-21
Abstract: Roboter (1) zum automatischen Stecken von Verbindungselementen (2), umfassendeine Hubvorrichtung (3,4), die dazu konfiguriert ist, den Roboter (1) entlang einer vertikalen Achse zu bewegen,ein Erfassungssystem (14), umfassend einen optischen Sensor und ein Bildverarbeitungssystem, das dazu konfiguriert ist, eine Oberfläche (8) optisch zu erfassen, Bohrungen (9) in der Oberfläche (8) zu erkennen und ihre Positionen zu erfassen,mindestens ein Magazin (5) für Verbindungselemente (2),ein Bewegungssystem (6), das dafür ausgelegt ist, ein Verbindungselement (2) an einer Position an dem mindestens einen Magazin (5) aufzunehmen und auf einer Auswahlachse (10) und einer Steckachse (11) zu bewegen, undeine Steuerungseinheit (26), wobei die Steuerungseinheit (26) konfiguriert ist, die Hubvorrichtung (3,4) und das Bewegungssystem (6) auf Basis von Daten des Erfassungssystems (14) zu steuern.
Patent DE-102022112361-B3 (DE)
Title: Bogenanleger für eine Bogen verarbeitende Maschine
Inventor: FRENZEL ULRICH
IPC: B65H7/02
Filed: 2022-05-17
Granted: 2023-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bogenanleger für eine Bogen verarbeitende Maschine, mit einem Stapeltisch, auf dem ein Stapel von zu verarbeitenden Bogen platzierbar ist, mit Werkzeugen, die mit dem Stapel in Kontakt bringbar sind, um den jeweils obersten Bogen vom Stapel zu vereinzeln und zur Verarbeitung in der Maschine abzutransportieren, wobei die Werkzeuge neben Transportwerkzeugen einen Tasterfuß umfassen, der von einem Getriebe unter dem obersten Bogen des Stapels auf den Stapel aufsetzbar ist, um während des Abtransports des obersten Bogens durch die Transportwerkzeuge den Stapel festzuhalten, und nach dem Abtransport des obersten Bogens von dem Getriebe vom Stapel abhebbar ist, wobei das Getriebe mindestens ein Festkörpergelenk umfasst, wobei das mindestens eine Festkörpergelenk zur Kraftbegrenzung des Tasterfußes beim Aufsetzen auf dem Stapel ausgebildet ist.
Patent DE-112013007828-B3 (DE)
Title: Ohrhörer mit gesteuert akustischer Auslass-Öffnung
Inventor: HOWES MICHAEL B
IPC: H04R25/00
Filed: 2013-06-19
Granted: 2023-03-30
Abstract: Ein Ohrhörer, umfassend ein Ohrhörergehäuse mit einem Spitzenabschnitt, der bemessen ist, um in einen Gehörgang eines Trägers eingeführt zu werden, einen Gehäuseabschnitt, der sich von dem Spitzenabschnitt nach außen erstreckt, und einen Rohrabschnitt, der sich von dem Gehäuseabschnitt aus erstreckt. Der Gehäuseabschnitt weist einen Flächenabschnitt auf, der einem Pinnabereich des Ohres zugewandt ist, wenn der Spitzenabschnitt in den Gehörgang eingeführt ist. Eine erste Ausgabeöffnung, die Schall in den Gehörgang ausgibt, der von einem Treiber in dem Gehäuse erzeugt wird, ist in dem Spitzenabschnitt ausgebildet. Eine zweite Ausgabeöffnung, die Luft aus dem Gehörgang in die umgebende Umgebung ausgibt, ist in dem Flächenabschnitt ausgebildet. Die erste Ausgabeöffnung und die zweite Ausgabeöffnung sind horizontal miteinander ausgerichtet, wenn der Rohrabschnitt vertikal nach unten positioniert ist, und ein Winkel, gebildet zwischen der ersten Ausgabeöffnung, dem Rohrabschnitt und der zweiten Ausgabeöffnung ist kleiner als 90 Grad.
Patent DE-3924324-B4 (DE)
Title: Lenkgetriebe und damit versehene Lenkung für Kraftfahrzeuge
Inventor: NAGEL WILLI
IPC: B62D6/00
Filed: 1989-07-22
Granted: 2005-09-29
Abstract: Lenkgetriebe
(1, 1'), insbesondere für Kraftfahrzeuge,
mit einem ersten Eingang E1, in den eine durch einen Einschlag eines
Lenkrades (14) bewirkte Drehbewegung eingeleitet wird und mit einem
Ausgang (7), an dem die eingeleitete Drehbewegung als eine Axialbewegung
abgreifbar ist, mit einem zweiten Eingang E2, der mit dem Ausgang
(7) in Verbindung steht, wobei durch den zweiten Eingang E2 eine
zusätzliche,
vom Lenkradeinschlag unabhängige
Bewegungsgröße in das
Lenkgetriebe (1, 1') einleitbar ist, die das Lenkgetriebe (1, 1')
in eine am Ausgang (7) abgreifbare Axialbewegung umwandelt, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Lenkgetriebe (1, 1') ein Kugelumlauf-Lenkgetriebe (2, 4, 5, 5',
17, 18, 20) ist, das mit einem zweiten Eingang E2 versehen ist und
daß der
zweite Eingang E2 ein an einer Lenkmutter (5, 5') fest angeordnetes
Stirnrad (8, 19) aufweist, das in Eingriff mit einem Ritzel (9)
steht.
Patent DE-4311101-B4 (DE)
Title: Einteilige Blechkolbenstangenführung für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: BECK HUBERT
IPC: F16F9/36
Filed: 1993-04-03
Granted: 2004-01-15
Abstract: Einteilige Blechkolbenstangenführung, insbesondere für einen Schwingungsdämpfer, der u. a aus einem Behälterrohr und einem dämpfmediumgefüllten Druckrohr besteht, wobei zwischen dem Behälterrohr und dem Druckrohr ein Ausgleichsraum gebildet wird, wobei des weiteren eine Kolbenstangendichtung den Schwingungsdämpfer gegenüber der Atmosphäre verschließt, umfassend einen gestuften kreisringförmigen, topfartigen Grundkörper mit einer konzentrischen Führungsfläche für eine Lagerbuchse, eine Auflagefläche für die Kolbenstangendichtung und eine Führungsfläche gegenüber dem Behälterrohr, mindestens einer Rückflußöffnung, die mit dem Ausgleichsraum verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Außendurchmesser der Kolbenstangenführung (17) und der Innendurchmesser des Behälterrohres (3) ausgehend von der/denRückflußöffnung/en (27) radial schmale Beruhigungskanäle (29) zum Ausgleichsraum (7) bilden, die unter Ausnutzung der Adhäsionskräfte für ein Ablaufen des Dämpfmediums auf der Innenwandung des Behälterrohres (3) sorgen.
Patent DE-4326132-B4 (DE)
Title: Klappbarer Transportbehälter
Inventor: BROADLEY MIKE
IPC: B65D6/26
Filed: 1993-08-04
Granted: 2006-01-05
Abstract: Transportbehälter mit
klappbaren Seitenwänden
(3), die am Behälterboden
(1) angelenkt und an benachbarten Seitenwänden (3) lösbar befestigt sind, wobei
die Seitenwand vor dem Befestigen an einer benachbarten Seitenwand
angehoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass am oder nahe dem Seitenwandgelenk
(4, 9) mindestens eine Kurvenfläche
(13, 17, 19) befestigt ist, auf der während des Hochklappens der
Seitenwand (3) ein Bereich (15, 18) der Seitenwand entlang gleitet,
um die Seitenwand anzuheben, dass die lösbare Befestigung zwischen
zwei benachbarten Seitenwänden
(3) mindestens eine Hakenverbindung (3a, 10a) ist, und dass die
Kurvenfläche
(13, 17, 19) an einer Stelle endet, in der die Seitenwand (3) in ihrer
senkrechten Stellung ist, so dass in dieser Stellung die Seitenwand
den erforderlichen Freiraum zum Nachuntengleiten besitzt.
Patent DE-10011650-B4 (DE)
Title: Kran
Inventor: SCHUSTER ALEXANDER
IPC: B66C23/62
Filed: 2000-03-10
Granted: 2006-04-13
Abstract: Kran,
mit einem selbstaufstellenden Kranturm (1), der aus einzelnen Elementen
(11) mit Hilfe einer an den Elementen (11) verschiebbaren Plattform
(4), die eine Traverse (3) mit einem Dreh- (12) und Hebemechanismus (5) und eine
Laufkatze (10) aufweist, zusammensetzbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Elemente (11) jeweils eine Zahnleiste (2) aufweisen,  die
Plattform (4) eine Laufkatze (10) mit einer Klemmeinrichtung (7)
und einen Laufwagen (9) trägt,
wobei die einzelnen Elemente (11) zwischen den Schienen der Fahrbahn
der Laufkatze (10) hindurchführbar
sind, mit der Klemmeinrichtung (7) ergreifbar sind, mittels des
Hebemechanismus (5) der Plattform (4) nach oben anhebbar bzw. absetzbar
sind und mit der Laufkatze (10) axial auf den Turm stellbar sind,
so dass die Zahnleisten der Elemente (11) über die Erstreckung des Turms
(1) eine gesamte Zahnleiste ausbilden.
Patent DE-10022845-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit
Inventor: FRIEDMANN OSWALD
IPC: F16H9/18
Filed: 2000-05-10
Granted: 2013-09-05
Abstract: Antriebseinheit für Kraftfahrzeuge mit einem stufenlos einstellbaren Kegelscheibenumschlingungsgetriebe mit einem antriebsseitigen (1) und einem abtriebsseitigen Kegelscheibenpaar (2) und einem von den Kegelscheibenpaaren (1, 2) zur Drehmomentübertragung beaufschlagbaren Umschlingungsmittel (3), wobei die Beaufschlagung des Umschlingungsmittels (3) über Stellglieder (4, 5) erfolgt, die jeweils ein Kegelscheibenpaar abhängig zumindest von dem zu übertragenden Drehmoment beaufschlagen und die hierzu mit einem zumindest teilweise über einen Drehmomentfühler (11) bereitgestellten Druck beaufschlagbar sind und mindestens einem der Scheibenpaare (1, 2) ein zweites Stellglied (6, 7) zugeordnet ist, welches abhängig von der einzustellenden Übersetzung des Kegelscheibenumschlingungsgetriebes mit einem von einem Übersetzungsventil (10) gesteuerten Druck beaufschlagbar ist, wobei der vom Übersetzungsventil (10) bereitgestellte Druck über ein mit einem Oder-Glied zusammenarbeitendes Druckventil beeinflußbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß sich das Oder-Glied (28) und das Druckventil (25) über ein Zwischenstück (46) aufeinander abstützen, daß das Oder-Glied (28) einen in einem Ventilgehäuse bewegbaren Ventilschieber (32) aufweist, daß das Druckventil (25) einen in einem Ventilgehäuse bewegbaren Ventilschieber (31) aufweist, daß der Ventilschieber (32) des Oder-Gliedes und der Ventilschieber des Druckventils (25) in einer gemeinsamen Ventilbohrung (45) eines Ventilgehäuses angeordnet sind und daß das Zwischenstück (46) zumindest teilweise in Schieberbohrungen (47, 48) des Ventilschiebers (32) des Oder-Gliedes (28) und des Ventilschiebers (31) des Druckventils (25) unter radialem Spiel axial verschiebbar aufgenommen ist.
Patent DE-10031123-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen planarer Anodensubstrate für Hochtemperaturbrennstoffzellen
Inventor: SIMWONIS DIMITRIOS
IPC: H01M8/12
Filed: 2000-06-30
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung planarer Anodensubstrate für Hochtemperaturbrennstoffzellen
mit für
die genannte Anwendung ausreichender Festigkeit, indem ein keramisches
Schlickersystem, mit  keramischem Pulver in bimodaler Korngrößenverteilung, wobei
der Grobkornanteil eine mittlere Korngröße von >25 μm
und der Feinkornanteil eine mittlere Korngröße von < 5 μm
aufweist,  und ausbrennbaren Bestandteilen  zu einer Folie
vergossen und in einem Sinterprozess auf Grund der weit auseinanderliegenden
bimodalen Verteilung des Pulvers so gebrannt wird, dass eine offene
Struktur mit einer Porosität > 20 Vol.-% erhalten
wird, die es den im Schlickersystem enthaltenen ausbrennbaren Bestandteilen
ermöglicht,
einen Anteil an offenen Poren zu schaffen, der eine Gasdurchlässigkeit
des gesinterten Substrates von mindestens 0,04·10 –9  cm 2  gewährleistet.
Patent DE-10032888-B4 (DE)
Title: Schaltkreisunterbrecher
Inventor: YAMAGUCHI NOBORU
IPC: H01H39/00
Filed: 2000-07-06
Granted: 2004-02-12
Abstract: Schaltervorrichtung, umfassend:  – eine erste Anschlussklemme (11a, 13a);  – eine zweite Anschlussklemme (16a, 19a);  – ein Wärmeerzeugungsteil (24, 26), das elektrisch leitend zwischen der ersten und der zweiten Anschlussklemme vorgesehen ist;  – ein Zündteil (29), das beim Anlegen eines Abschaltsignals zündet zur Auslösung einer exothermen Reaktion in dem Wärmeerzeugungsteil (24, 26);  – einem Gehäuse (14a, 14b), in welchem das Zündteil (29) und das Wärmeerzeugungsteil (24, 26) untergebracht ist;  – ein durch Wärmeeinwirkung schmelzbares Halteteil (67, 77), das das Wärmeerzeugungsteil (24, 26) gegen die Kraft eines elastischen Elements (39a) hält, so dass ein leitender Zustand zwischen der ersten Anschlussklemme (11a, 13a) und der zweiten Anschlussklemme (16a, 19a) aufrecht erhalten ist,  – wobei das Halteteil (67, 77) an einer in eine Öffnung (53) des Gehäuses (14a, 14b) einsetzbaren Halteeinrichtung (45) vorgesehen ist, an welcher das elastische Element (39a) angebracht ist;  – wobei beim Zünden des Zündteils (29) das Wärmeerzeugungsteil (24, 26) vom Halteteil (67, 77) freigegeben wird und aufgrund der Kraft des elastischen Elements (39a) derart verschoben wird, dass der leitende Zustand zwischen den Anschlussklemmen (11a, 13a;16a, 19a) unterbrochen wird,  
 dadurch gekennzeichnet,  dass die Halteeinrichtung (45) zumindest eine Gehäusemontagekralle (69) aufweist, welche an eine im Gehäuse ausgebildete Nut (15) angepasst ist.
Patent DE-10042238-B4 (DE)
Title: Parksperrvorrichtung eines Automatikgetriebes und Verfahren zur Steuerung derselben
Inventor: KIM CHANG-SUP
IPC: F16H61/02
Filed: 2000-08-28
Granted: 2006-06-01
Abstract: Parkvorrichtung
eines Automatikgetriebes, mit:  einer Parksperrzahnradanordnung
(12), die ein an einer Abtriebswelle (26) des Getriebes festgelegtes
Innenradteil (22) und ein an seinem Außenumfang mit Einkerbungen (14)
versehenes Außenradteil
(24) aufweist, wobei das Außenradteil
(24) an dem Innenradteil (22) begrenzt relativ drehbar angeordnet
und mit dem Innenradteil (22) kuppelbar ist,  einer Parksperrklinkenanordnung
(16), die endseitig einen Vorsprung (10) aufweist, der mit einer
der Einkerbungen (14) bei angewähltem
Park "P"-Bereich des Automatikgetriebes in verriegelnden Eingriff
bringbar ist, und  einer hydraulisch betätigten Vorrichtung zum Ermöglichen einer
Relativdrehung zwischen dem Innenradteil (22) und dem Außenradteil
(24), wenn der Vorsprung (10) von der Einkerbung (14) gelöst wird,
wobei die hydraulisch betätigte
Vorrichtung aufweist:  eine Keilöffnung (38), die im Querschnitt
zur Achse der Abtriebswelle (26) trapezförmig mit in radialer Richtung
von der Achse der Abtriebswelle (26) größer werdender Breite in dem
Innenradteil (22) und dem Außenradteil
(24) gemeinsam...
Patent DE-10043848-B4 (DE)
Title: Montagehülse für einen Wandanker
IPC: F16B13/14
Filed: 2000-09-06
Granted: 2005-02-10
Abstract: Montagehülse für Wandanker,
mit einem Grundkörper
(3), mit einer den Grundkörper
(3) umschließenden
prismatischen aufweitbaren Büchse
(7), und mit einer in Richtung der Längsachse der Büchse (7)
verlaufenden Ausnehmung (5) im Grundkörper (3) zur Aufnahme des Wandankers
und mit mindestens einer Einfüllöffnung (15)
im Grundkörper
(3) zum Einfüllen
von Füllstoff
in einen Hohlraum (16) zwischen dem Grundkörper (3) und der Büchse (7),
dadurch gekennzeichnet, dass die Büchse (7) im Bereich der ersten
Stirnseite und der zweiten Stirnseite des Grundkörpers (3) dichtend mit diesem
verbunden ist, dass die Büchse
(3) in Längsrichtung
in mindestens ein erstes Teil (7a) und ein zweites Teil (7b) geteilt
ist, und dass das erste Teil (7a) und das zweite Teil (7b) im Bereich
der Trennfuge (21) einander derart überlappen, dass ein Ausdehnen
der Büchse
(7) ohne Austritt von Füllstoff
möglich ist.
Patent DE-10044206-B4 (DE)
Title: Elektrisches Servolenkungssystem
Inventor: SHINMURA TOMOYUKI
IPC: B62D119/00
Filed: 2000-09-07
Granted: 2006-03-02
Abstract: Elektrisches
Servolenkungssystem für
ein Fahrzeug, mit:  einer Motorsteuersignal-Berechnungseinrichtung
zum Berechnen eines Motorsteuersignals zum Antreiben eines Motors,
um ein Lenkunterstützungsmoment
zu erzeugen, auf der Grundlage wenigstens eines Lenkmoments, das von
einer Lenkmoment-Erfassungseinrichtung erfaßt wird;  einer Motorsteuersignalkorrektur-Berechnungseinrichtung zum
Berechnen eines korrigierten Motorsteuersignals aus einem Maß einer
von einer externen Steuereinrichtung berechneten Motorsteuersignalkorrektur
und aus einem Motorsteuersignal;  einer Antriebseinrichtung
zum Antreiben des Motors auf der Grundlage des korrigierten Motorsteuersignals,
das von der Motorsteuersignalkorrektur-Berechnungseinrichtung berechnet
worden ist; und  einer Motorsteuersignalkorrekturmaß-Reduktionseinrichtung
zum Reduzieren des Maßes
der Motorsteuersignalkorrektur gemäß einer Erhöhung der Fahrzeuggeschwindigkeit,  dadurch
gekennzeichnet, daß das
Servolenkungssystem zum Lenken der angetriebenen Räder des
Fahrzeuges dient, wobei die externe Steuereinrichtung die Operation
einer Kraftverteilungsvorrichtung zum Verteilen wenigstens der Antriebskraft
und/oder der Bremskraft zwischen mehreren beabstandeten Rädern des
Fahrzeugs steuert, wobei das Servolenkungssystem kooperativ mit
der Kraftverteilungsvorrichtung gesteuert wird.
Patent DE-10110086-B4 (DE)
Title: Kontaktanordnung mit einem Steck- und einem Buchsenkontakt
Inventor: MIWA TAKEYA
IPC: H01R13/648
Filed: 2001-03-02
Granted: 2005-06-30
Abstract: Kontaktanordnung,
welche aufweist:  ein Paar von Klemmen (15, 17), die Kontaktteile
(19, 25) aufweisen, die zur Leitung miteinander in Kontakt gebracht werden
sollen,  wobei die jeweiligen Klemmen (15, 17) des Klemmenpaars jeweils
Entladungsteile (20, 23) aufweisen, die mit dem jeweiligen Kontaktteil
(19, 25) einstückig
ausgebildet sind, und  die Entladungsteile (20, 23) miteinander
in Kontakt gebracht werden, bevor die Kontaktteile (19, 25) in Kontakt miteinander
gelangen, und  die Entladungsteile (20, 23) außer Eingriff
voneinander gebracht werden, nachdem die Kontaktteile (19, 25) außer Eingriff
gelangt sind.
Patent DE-10112560-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Prüfen von Schaltungsmodulen
Inventor: ALT JUERGEN
IPC: G01R31/3193
Filed: 2001-03-15
Granted: 2011-02-17
Abstract: Verfahren zum Prüfen von Schaltungsmodulen in einer Schaltung, wobei das jeweilige Schaltungsmodul als ein Kanalmodul (101a–101d) oder als ein Steuermodul (102) ausgebildet ist, mit den folgenden Schritten:  a) Ansteuern mindestens eines Kanalmoduls (101a–101d) durch ein Prüfregister (103), wobei jeweilige Kanalmodule (101a–101d) identisch sind;  b) Ansteuern mindestens eines Steuermoduls (102) durch das Prüfregister (103), wobei jeweilige Steuermodule (102) identisch sind;  c) Prüfen des mindestens einen Kanalmoduls (101a–101d) durch Prüfen mindestens einer Scankette des Kanalmoduls (101a–101d);  d) Prüfen des mindestens einen Steuermoduls (102) durch Prüfen mindestens einer Scankette des Steuermoduls (102);  dadurch gekennzeichnet, daß  e) mehrfach vorhandene Kanalmodule (101a–101d), die eine identische Scankettenstruktur aufweisen, jeweils mit identischen Kanalabtasteingangsignalen (108) geprüft werden, indem an einem jeweiligen Kanalabtastausgang (105) erhaltene Kanalabtastausgangssignale (109) in Abhängigkeit von Kanalabtastmodussignalen (111) mittels Gattereinheiten (301) derart verknüpft werden, daß  e1) die erhaltenen Kanalabtastausgangssignale (109) zeitlich nacheinander einer Kombinationseinheit (304) zuführbar sind, wobei...
Patent DE-10118336-B4 (DE)
Title: Gebläse für eine Gas-Brennwertkesseltherme
Inventor: ROTERT MARKUS
IPC: F23L5/02
Filed: 2001-04-12
Granted: 2016-03-24
Abstract: Gebläse für eine Gas-Brennwertkesseltherme zur Zuführung der Verbrennungsluft oder des Gas-Luftgemisches für den Brenner in der Brennkammer, wobei dem Brenner ein Wärmeüberträger nachgeordnet ist, durch den das Abgas geleitet einem Abgassystem zugeführt wird, wobei das Gebläse mehrstufig mit Laufrädern (11, 12) und jeweils einem zwischen aufeinander folgenden Laufrädern (11, 12) angeordnetem, feststehendem Leitrad (20) ausgebildet ist und eine druckfeste Gebläsekennlinie mit großer Steilheit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Leitrad (20) mit auf einer Scheibe (22) angeordneten, gekrümmten Schaufeln (21.1 bis 21.n) ausgeführt ist, die in Umfangsrichtung der Scheibe (22) in unterschiedlicher Teilung (t1, t2, t3) und mit unterschiedlicher Krümmung ausgeführt sind.
Patent DE-10119117-B4 (DE)
Title: Tragrollenstation für Schlauchgurtförderer
Inventor: STOTUTH HELMUT
IPC: B65G15/08
Filed: 2001-04-19
Granted: 2004-05-19
Abstract: Tragrollenstation für Schlauchgurtförderer mit sich überlappenden, Außenan Innenseite anliegenden Rändern des Schlauchgurtes (10), die Tragrollenstation aus einer Tragwand (1) mit einer oberen Aussparung und einer oberen außen kreisförmigen Scheibe (4) mit einer Durchführungsöffnung (6) für das Obertrum (8) und mit einer unteren Aussparung und einer unteren außen kreisförmigen Scheibe (5) mit einer Durchführungsöffnung (7) für das Untenrum (9) besteht, wobei die beiden Scheiben (5, 6) durch jeweils eine Arretiereinrichtung mit der Tragwand (1) lösbar verbunden und an den Stirnseiten geführt sind und wobei das Ober- und Untertrum (8, 9)alternieren von an den Scheiben (4, 5) auf den beiden Stirnseiten in u-förmigen Tragrollenhaltern (14) angeordneten Tragrollen (12) gehalten werden, dadurch gekennzeichnet, dass die obere und die untere Aussparung (2, 3) der Tragwand (1) kreisförmig ausgebildet ist und jeweils eine der beiden Scheiben (4, 5) mit ihrem äußeren Umfang mit einem Spalt aufnimmt, dass die Tragrollenhalter (14) mit ihren scheibenseitigen Anlageflächen die...
Patent DE-10139258-B4 (DE)
Title: Trainingsgerät für selbständiges Trainieren
Inventor: BECKER NIKOLAJ
IPC: A61H5/00
Filed: 2001-08-09
Granted: 2005-01-05
Abstract: Trainingsgerät für selbstständiges Trainieren
der Augen. Dieses Trainingsgerät
sieht wie ein Fernglas aus. Es hat zwei Teleskope mit zwei weichen Okularen
und zwei grün-blauen Lichtfiltern
sowie zwei astigmatischen Spiegeln. Für festen Sitz des Gerätes au dem
Kopf dient ein elastisches Band und eine dreieckige Platte.  Der
astigmatische Spiegel besteht aus durchsichtigem Kunststoff und
hat schwarze Linien (0,03–0,05
mm).  Einteilung des Spiegels: alle 5° auf de Feld zwischen 30,5 mm
und 16 mm, über
10° auf
dem Feld zwischen Ø16
mm und Ø8
mm und über
15 auf dem Feld zwischen 8 mm und 4 mm. Der astigmatische Spiegel
hat auch Kreise mit den unterschiedlichen Durchmessern 4 mm, 3 mm,
2mm und 1 mm. In der Mitte des Spiegels ist ein schwarzer Punkt(0,03–0,05 mm).  Regulierungsmöglichkeit
des Trainingsgerätes:
Augenabstand 55 mm bis 75 mm;  Abstand zwischen den Augen und
dem astigmatischen Spiegel 90 mm bis 150 mm.
Patent DE-10154467-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Überprüfen eines Hohlraums
Inventor: HILBERT FRANZ
IPC: G01M3/22
Filed: 2001-11-08
Granted: 2004-05-27
Abstract: Anordnung zum Überprüfen eines mittels eines Verschlussorgans wie Deckels (28) verschlossenen abgedichteten Hohlraums (24) umfassend einen mit Prüfgas gefüllten und in den Hohlraum eingebrachten Prüfkörper (10, 32), dessen Innenraum (28) über zumindest eine Öffnung mit dem Prüfraum verbunden ist, wobei der Prüfkörper ein eigensteifes Gehäuse aufweist, dadurch gekennzeichnet. dass das von zumindest einer die Öffnung bildenden Kapillaren (14, 16, 40, 42) durchsetzte Gehäuse des Prüfkörpers (32) in seiner Außengeometrie der Innengeometrie des Hohlraums (24) angepasst ist, so dass eine optimale Ausnutzung des Hohlraums (24) gegeben ist.