baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017116722-B3 (DE)
Title: Spannklammer und verfahren zum elektrischen kontaktieren eines schützes
Inventor: HOFER GUIDO
IPC: H01H50/14
Filed: 2017-07-24
Granted: 2018-08-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spannklammer (300) zum elektrischen Kontaktieren eines Schützes (100), wobei die Spannklammer (300) einen auf eine Stromschiene (400) aufschiebbaren Träger mit einer Keilstruktur und einem Trägerschlitz zum Aufnehmen einer Schraube (200) und ein relativ zu dem Träger in einer Keilrichtung der Keilstruktur zwischen einer Transportposition und einer Spannposition bewegliches Schiebeelement mit einem in der Spannposition im Wesentlichen zu dem Trägerschlitz deckungsgleichen Schlitz aufweist, wobei das Schiebeelement in der Transportposition auf dem Träger neben der Keilstruktur aufliegt und in der Spannstellung auf der Keilstruktur aufliegt, wobei die Keilstruktur einen Spannabstand zwischen dem Träger und dem Schiebeelement definiert. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum elektrischen Kontaktieren eines Schützes (100).
Patent DE-102017116966-B3 (DE)
Title: Einweg-Milchbehälter für eine Kaffeemaschine
Inventor: PETTER MARGIT
IPC: B65D5/40
Filed: 2017-07-26
Granted: 2018-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Einweg-Milchbehälter (1) für eine Kaffeemaschine. Um Maßnahmen vorzuschlagen, durch die sich die Haltbarkeit sowie der hygienische Zustand von Milch in einer Kaffeemaschine verbessern lassen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Einweg-Milchbehälter (1) Folgendes aufweist:- einen Behälterkörper (2) zur Aufnahme von Milch,- ein Ansaugrohr (12), das sich innerhalb des Behälterkörpers (2) von einem oberen Behälterabschnitt (2.1) in Richtung auf einen unteren Behälterabschnitt (2.2) abwärts erstreckt und das einen oberen Rohrendabschnitt (12.1) zur Verbindung mit einem Anschlussschlauch (20) der Kaffeemaschine aufweist, sowie- einen Verschluss (10), der den oberen Rohrendabschnitt (12.1) gegenüber einer Umgebung des Einweg-Milchbehälters (1) luftdicht verschließt.
Patent DE-102018101895-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen von Gasblasen in einer Flüssigkeit
Inventor: BEERY MATAN
IPC: B01F27/73
Filed: 2018-01-29
Granted: 2019-02-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Erzeugen von Gasblasen in einer Flüssigkeit in einem Behälter, umfassend mindestens eine in mindestens einem Behälter angeordnete rotierbare gasdurchlässige Hohlwelle (3), auf der mindestens einen Hohlwelle (3) angeordnete Begasungsscheiben (4) und zwischen den Begasungsscheiben (4) angeordnete Abstandshalter (5), wobei Begasungsscheiben (4) und Abstandshalter (5) alternierend auf der Hohlwelle (3) in einem gasdichten Kontakt zueinander angeordnet sind, mindestens eine Zuleitung (2) für mindestens ein komprimiertes Gas in den Innenraum der mindestens einen rotierbaren Hohlwelle (3), wobei jeder der Abstandshalter (5) mindestens eine zentrierte Öffnung (O) zur Aufnahme der Hohlwelle (3) und mindestens zwei Kammern (K1, K2) aufweist, wobei die mindestens zwei Kammern (K1, K2) gleichmäßig beabstandet um die zentrierte Öffnung (O) herum angeordnet sind, wobei sich die zentrierte Öffnung (O) und die mindestens zwei Kammern (K1, K2) zumindest teilweise überlappen, wobei die zentrierte Öffnung (O) und die mindestens zwei Kammern (K1, K2) zumindest im Überlappungsbereich in offener Kommunikation miteinander stehen, so dass das komprimierte Gas aus der Hohlwelle (3) in jeweils mindestens eine der Kammern (K1, K2) des Abstandhalter (5) strömen kann und aus der mindestens einen Kammer (K1, K2) des Abstandshalters (5) in die Begasungsscheiben (4) eintreten kann.
Patent DE-102018216362-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bereinigen eines Magnetresonanz-Messdatensatzes, Computerprogramm und computerlesbares Speichermedium
Inventor: ZELLER MARIO
IPC: G01R33/565
Filed: 2018-09-25
Granted: 2019-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (8) und ein System (16) zum Bereinigen eines Magnetresonanz-Messdatensatzes (1, 3). Weiter betrifft die Erfindung ein entsprechendes Computerprogramm (8) und ein computerlesbares Speichermedium (21), auf welchem das Computerprogramm (8) gespeichert ist. Bei dem Verfahren (8) wird auf dem Messdatensatz (1, 3) einen GRAPPA-Kern kalibriert. In einem weiteren Verfahrensschritt werden k-Raum-Werte (12) des Messdatensatzes (1, 3) anhand eines vorgegebenen Intensitätskriterium zum Auffinden von Fehlwerten (2) überprüft. In einem weiteren Verfahrensschritt werden die k-Raum-Werte (12) des Messdatensatzes punktweise mittels des kalibrierten GRAPPA-Kerns aus jeweils anderen der k-Raum Werte (12) rekonstruiert. In einem weiteren Verfahrensschritt werden die Fehlwerte (2) durch die entsprechenden rekonstruierten k-Raum-Werte zum Erzeugen eines bereinigten Messdatensatzes ersetzt.
Patent DE-102018217826-B3 (DE)
Title: Heizungssystem mit Türheizanordnung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Steuerverfahren für ein Heizungssystem
Inventor: VOGT MICHAEL
IPC: B60H1/00
Filed: 2018-10-18
Granted: 2020-03-26
Abstract: Beschrieben wird ein Heizungssystem (10) für ein Kraftfahrzeug (12) mit einer im Betrieb des Kraftfahrzeugs (12) aktivierbaren Fahrzeugheizung (22); einer unabhängig vom Betrieb des Kraftfahrzeugs (12) aktivierbaren Standheizung (28); wenigstens einer Türheizanordnung (34), die dazu eingerichtet ist, einen Kontaktbereich zwischen einer Türe (22, 22a, 22b) des Fahrzeugs (12) und der Karosserie des Fahrzeugs, insbesondere einen Türrahmen und eine Türdichtung (46), zu erwärmen; und mit einer Steuereinheit (32), die dazu eingerichtet ist, den Betrieb der Standheizung (28) und der Türheizanordnung (34) bedarfsweise zu aktivieren oder zu deaktivieren. Dabei ist vorgesehen, dass die Steuereinheit (32) dazu eingerichtet ist, bei zu einem ersten Zeitpunkt (Zt1) aktivierter Standheizung (28), zusätzlich die Türheizanordnung (34) zu einem zweiten Zeitpunkt (Zt2) und mit einem zeitlichen Versatz zum ersten Zeitpunkt (Zt1) zu aktivieren. Ferner wird ein Fahrzeug mit einem solchen Heizungssystem und ein Steuerverfahren für ein solches Heizungssystem beschrieben.
Patent DE-102019003742-B3 (DE)
Title: Weinflasche
Inventor: SCHRÖDER PETER-JÜRGEN
IPC: B65D1/04
Filed: 2019-05-23
Granted: 2019-12-19
Abstract: Bei einer Weinflasche zur Separierung eines vorliegenden Bodensatzes in Form von Weinstein bzw. eines Depots ist vorgesehen, einen Rückhaltebereich im Bodenbereich der Weinflasche zu bilden. Hierbei wird ein im Winkel zum Boden geneigtes Trennelement mit einer endseitigen Öffnung angeordnet und dadurch eine Kammer für den Bodensatz gebildet. Die Lage der Öffnung wird durch eine aussenliegende Kennung markiert, um beim Leeren der Weinflasche den vorliegenden Bodensatz der Kammer zuzuführen.
Patent DE-102019208180-B3 (DE)
Title: Absturzsicherung für ein Hubtor, insbesondere Maschinenschutzhubtor
Inventor: FITZ MARTIN
IPC: E06B9/84
Filed: 2019-06-05
Granted: 2020-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Absturzsicherung für ein Hubtor, insbesondere Maschinenschutzhubtor, mit einer mechanischen Verriegelungseinrichtung, die einen in einer Vertikalrichtung beweglichen Torträger zur gemeinsamen Bewegung mit dem Hubtor und ein in der Vertikalrichtung ortsfestes Stützelement umfasst, die in einen mechanisch verriegelten, eine Vertikalbewegung des Torträgers blockierenden Eingriff miteinander verbringbar sind.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung ferner wenigstens eine gelenkig, zumindest mittelbar am Torträger angeschlossene Klinke aufweist, die in den mechanisch verriegelnden Eingriff mit dem Stützelement verschwenkbar ist, und dass auf dem Torträger ein Anschlagelement einfederbar gelagert ist, das eine Führung aufweist, in der die Klinke derart geführt ist, dass sie bei einer Einfederung des Anschlagelementes in Richtung des Stützelementes verschwenkt wird, wobei dem Anschlagelement in einer vorgegebenen vertikalen Endposition ein Anschlag zugeordnet ist, an dem das Anschlagelement bei einer Vertikalbewegung des Torträgers anschlägt.
Patent DE-102020006304-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Einblenden von virtuellen Roboterdatenobjekten und Computerprogrammprodukt
Inventor: BLUME JÜRGEN
IPC: B25J9/22
Filed: 2020-10-14
Granted: 2022-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einblenden von virtuellen Roboterdatenobjekten (13) in eine auf einem Display (1) eines mobilen Endgeräts (2) angezeigte Darstellung (3) einer aufgenommenen realen Umgebung eines Roboterarbeitsplatzes (4), der einen Roboter (5), eine Steuervorrichtung (6) zum Ansteuern des Roboters (5) und ein mit der Steuervorrichtung (6) verbundenes Handbediengerät (7) umfasst. Die Erfindung betrifft außerdem ein zugehöriges Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102020114934-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit unterteiltem Aggregateraum
Inventor: GRABOWSKI MICHAEL
IPC: B62D25/08
Filed: 2020-06-05
Granted: 2021-05-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Elektrofahrzeug, mit einem Aggregateraum, der einen Trockenbereich und einen Nassbereich aufweist.
Patent DE-102020122833-B3 (DE)
Title: Dichtungsinnenmanschette zum Einsetzen in Rohre
Inventor: HELFGEN DARVIN
IPC: F16L55/163
Filed: 2020-09-01
Granted: 2021-09-23
Abstract: Bei der erfindungsgemäßen Dichtungsinnenmanschette 1 zum Einsetzen in Rohre handelt es sich insbesondere um eine Liner-End-Manschette. Die Dichtungsinnenmanschette 1 weist einen Manschettenkörper 2 aus einem ringförmig gebogenen Band 3 auf, wobei sich ein inneres Bandende 4 und ein äußeres Bandende 5 überlappen. Der Manschettenkörper 2 ist aufweitbar, so dass das innere Bandende 4 relativ zum äußeren Bandende 5 entlang einer Aufweitrichtung U verlagerbar ist. Eine Arretierungsanordnung 7 verhindert, dass das innere Bandende 4 relativ zum äußeren Bandende 5 entgegen der Aufweitrichtung U zurückverlagerbar ist. Die Arretierungsanordnung 7 weist einen am inneren Bandende 4 in Umfangsrichtung angeordneten Schlitz 8 mit einer Zahnreihe 10 sowie einem Rastmechanismus 12 mit einem Rastorgan 13 auf. Das Rastorgan 13 steht unter Einwirkung eines Federelements 14 und greift mit seinen Rastzähnen 15 in die Zahnung der Zahnreihe 10 ein. Das Rastorgan 13 und das Federelement 14 sind in einer Kammer 16 eines Führungskörpers 17 angeordnet, wobei das Rastorgan 13 in der Kammer 16 verlagerbar ist.
Patent DE-102020209176-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeuges
Inventor: WALLENTIN PER
IPC: B60L9/00
Filed: 2020-07-22
Granted: 2022-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeuges (100), insbesondere eines Hybridfahrzeuges oder Elektrofahrzeuges, mit einem Stromabnehmer (102) zur Kontaktierung einer Oberleitung (200) und einer Fahrzeugbatterie (101) zum Versorgen mindestens eines Verbrauchers des Fahrzeuges (100) mit elektrischer Energie des Fahrzeuges (100), aufweisend folgende Schritte:1) Erfassen einer Kontaktierung der Oberleitung (200) durch den Stromabnehmer (102) und2) Anpassen, insbesondere Erweitern, eines zulässigen SOC-Bereiches (SOCmin, SOCmax) der Fahrzeugbatterie (101), um die Fahrzeugbatterie (101) mit dem angepassten SOC-Bereich (SOCmin, SOCmax) aufzuladen, und Betreiben des Fahrzeuges (100) mit dem angepassten zulässigen SOC-Bereich (SOCmin, SOCmax) der Fahrzeugbatterie (101).
Patent DE-102021122587-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Positionierung mehrerer Leiterstücke zur Bestückung eines Statorkerns mit Leiterstücken
Inventor: BERTUETTI DIEGO
IPC: H02K15/08
Filed: 2021-09-01
Granted: 2022-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Bestückung eines Statorkerns (12) mit mehreren Leiterstücken (14), vorzugsweise mit Hairpins, und ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102021122842-B3 (DE)
Title: Schnellspannmutter zum Gegeneinander-Verspannen von Schalungswänden einer Betonwandschalung
Inventor: ULRICH ALEXANDER
IPC: F16B37/08
Filed: 2021-09-03
Granted: 2023-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schnellspannmutter (10) zum Gegeneinander-Verspannen von Schalungselementen (27) einer Betonwandschalung, wobei die Schnellspannmutter (10) an einem Ankerstab (1) der Betonwandschalung anbringbar ist, mit wenigstens zwei zu einem Innengewinde (2) der Schnellspannmutter (10) zusammensetzbaren Gewindeteilen (3, 4), wobei das Innengewinde (2) mit einem Außengewinde (5) des Ankerstabs (1) korrespondiert, um die Schnellspannmutter (10) auf dem Ankerstab (1) entlang seiner Längsrichtung zu verschieben bzw. zu verstellen, wobei die Gewindeteile (3, 4) der Schnellspannmutter (10) relativ zueinander schwenk- oder klappbar miteinander verbunden sind, um zwischen einer Positionier- bzw. Offenstellung (6), in welcher die Gewindeteile (3, 4) zum Aufsetzen auf den Ankerstab (1) aufgeklappt sind, und einer Eingriff- bzw. Schließstellung (7), in welcher die Gewindeteile (3, 4) zusammengeklappt sind und das Innengewinde (2) bilden, bewegt zu werden. Erfindungsgemäß weist die Schnellspannmutter (10) gegenüber den Gewindeteilen (3, 4) nach außen vorstehende, vorzugsweise diametral gegenüberliegende Flügel (9) für das Angreifen eines Werkzeugs an den Flügeln (9) zum Fixieren oder zum Lösen der Schnellspannmutter (10) an der Schalungswand auf.
Patent DE-3611601-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Bestimmung der biologischen Aktivitäten eines Versuchstieres
Inventor: SAMMECK ROLF
IPC: G01G17/08
Filed: 1986-04-07
Granted: 2004-01-29
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der biologischen Aktivitäten eines sich während einer längeren Zeitdauer auf einer Plattform (P) frei bewegenden Versuchstieres (T), wobei mittels eines physikalisch-elektronischen Sensors (PES) die auf die Plattform (P) wirkenden Kräfte gemessen werden und wobei diesen Kräften zugeordnete Daten (D) verarbeitet werden und in Werte umgesetzt werden, die an einer Ausgabeeinheit (ZG) ausgebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass mittels des physikalisch-elektronischen Sensors (PES) unter Verwendung der jeweils senkrecht zur Plattform (P) auf diese wirkenden Kräfte Daten (D) erzeugt werden, die in Werte ( A , Σ A 
 2 ) umgesetzt werden, die der in Richtung der Plattform (P) gerichteten kinetischen Aktivität des Versuchstieres (T) zugeordnet sind.
Patent DE-3915333-B4 (DE)
Title: Regelgerät für Gasturbinentriebwerke
Inventor: SUMMERFIELD LESLIE ROY
IPC: F02C9/28
Filed: 1989-05-10
Granted: 2010-03-11
Abstract: Regelgerät für Gasturbinentriebwerke, bei welchem die Triebwerksdrehzahl durch Steuerung des Brennstoffdurchsatzes in Abhängigkeit von einer Drehzahlsollwertvorgabe geregelt wird, wobei das Regelgerät Eingänge zur Erfassung einer Mehrzahl von überwachten variablen Parametern einschließlich eines Brennstoffzufuhrsignals, der Triebwerksbeschleunigung, des Lufteinlaufdrucks und der Triebwerksdrehzahl aufweist und eine Triebwerksdrehzahlregelfunktion ausübt, dadurch gekennzeichnet, daß das Regelgerät an einer Summierstelle (14) mit einem Beschleunigungsbezugswert verglichen und einem zulässigen Triebwerksbeschleunigungswert ein Maximalwert aufgeprägt wird, und daß dieser Maximalwert in Abhängigkeit davon verringert wird, daß die Triebwerksdrehzahl kleiner als ein vorgegebener Schwellenwert ist und mindestens einer der übrigen überwachten variablen Parameter außerhalb eines vorgegebenen Wertebereichs liegt.
Patent DE-10002625-B4 (DE)
Inventor: REIMOLD GUENTHER
IPC: H01R9/22
Filed: 2000-01-22
Granted: 2010-03-11
Abstract: Plug-in connectors (20) are fashioned from a metal plate and partially encased in plastic in an extrusion moulding process to produce a connector module (19) with standard outer dimensions that do not rely on the type, number and position of the plug-in connectors. The connector module is inserted into a base blank's recess with dimensions corresponding to the outer dimensions of the connector module.
Patent DE-10018699-B4 (DE)
Title: Lineares Ultraschall-Wandlerfeld für ein Kraftfahrzeugbelegungs-Sensorsystem
Inventor: SEIP RALF
IPC: G01S15/04
Filed: 2000-04-14
Granted: 2010-04-08
Abstract: Sensorsystemeinheit für die Bestimmung der Fahrzeugbelegung, die in der Dachverkleidung (4, 4') eines Insassenabteils eines Fahrzeugs (V) befestigbar ist, zur Bestimmung der Anwesenheit eines Insassen (P, P') in einer Zone oberhalb mindestens eines Sitzes (12, 12', 14) innerhalb eines Fahrzeugs (V), wobei die Dachverkleidung (4, 4') die Oberseite des Innenraums des Insassenabteils eines Fahrzeugs (V) vorgibt, wobei die Sensorsystemeinheit ein Signal zur Verwendung in Zusammenarbeit mit einem Airbag-Auslösesystem (7, 7') ausgibt, das auf die Anwesenheit eines Objektes in einer H-Zone (20, 20'), die zwischen der genannten Dachverkleidung (4, 4') bis hinunter etwa zum vertikalen Mittelpunkt der Sitzrückenlehne (12, 12') vorgegeben ist, hinweist, wobei die genannte Sensorsystemeinheit durch folgende Merkmale gekennzeichnet ist:  a) wenigstens ein Gehäuse, in dem ein Feld von zueinander beabstandeten, selektiv ausgerichteten Sensoren befestigt ist, wobei das Feld (1, 1') eine Vielzahl von Ultraschall-Wandlern (16, 16') beinhaltet, wobei das Gehäuse für die Befestigung in der Dachverkleidung...
Patent DE-10030845-B4 (DE)
Title: Feldbus-Anschlußsystem für Aktoren oder Sensoren
Inventor: SCHOLLENBERGER LOTHAR
IPC: G06F13/38
Filed: 2000-06-23
Granted: 2008-11-20
Abstract: Anschluss-System
für den
Anschluss sowohl einfacher Sensoren (1) oder Aktoren (2) mit paralleler
Signalübertragung,
als auch komplexer Sensoren (10) oder Aktoren (20) mit serieller
Signalübertragung
an eine feldbusspezifische Feldbusanschaltung (30) eines jeweiligen
Feldbussystems (31), welcher Feldbusanschaltung (30) eine feldbusunabhängige Schnittstelleneinrichtung (34)
vorgeschaltet ist, an die wahlweise einfache oder komplexe Sensoren
(1, 10) oder Aktoren (2, 20) anschließbar sind, welche selbsttätig prüft, welche
Art eines Sensors (1, 10) oder Autors (2, 20) angeschlossen ist,
und sich auf eine daran angepasste Betriebsart einstellt, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Schnittstelleneinrichtung (34) mittels einer elektronischen Schaltung
dafür eingerichtet
ist, sich auf eine von zwei implementierten Betriebsarten (Mode
1, Mode 2) einzustellen und nach dem Einschalten der Betriebsspannung
zuerst in einer zweiten Betriebsart (Mode 2) für seriellen Signaleingang zu
arbeiten und ein serielles Testtelegramm an den jeweils angeschlossenen
Sensor (1, 10) oder Autor (2, 20) zu senden und wenn die damit angeforderte
Antwort ausbleibt, auf eine...
Patent DE-10038816-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Schichtdickenverteilung in einer Lackschicht
Inventor: BOERNER GUNTER
IPC: B05B12/00
Filed: 2000-12-12
Granted: 2010-12-30
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer beim Farbsprühen nach Eingabe bestimmter Sprühparameter in eine elektrostatisch basierten Lacksprüheinrichtung zu erwartenden Schichtdickenverteilung in der erzeugten Lackschicht, wobei unter Einsatz einer dafür eingerichteten Datenverarbeitungseinrichtung ein phänomenologisches mathematisches Modell eines quasi dreidimensionalen Sprühbildes erstellt und verwendet wird, welchem spezifische Parameter als feste Eingabeparameter direkt eingegeben werden, sowie zusätzliche reale physikalische Eingabeparameter einem künstlichen neuronalen Netz zugeführt werden, das zuvor unter Verwendung realer Eingabedaten angelernt wurde, und das eine Umwandlung der zusätzlichen realen physikalischen Eingabeparameter in Modell-Eingabeparameter durchführt, die dem phänomenologischen mathematischen Modell zugeführt werden und von diesem gebildete Sprühbilder in einer weiteren Funktionseinheit abhängig von Bewegungsdaten der Lacksprüheinrichtung, die in den Eingabeparametern enthalten sind, zu einer Gesamtlackschicht integriert werden, und die Schichtdickenverteilung dieser Gesamtlackschicht ausgegeben wird und zur Umwandlung der zusätzlichen realen physikalischen Eingabeparameter in Modell-Eingabeparameter vorhandene reale Schnittbilder (44, 56, 62) mit einer Sammlung von simulierten Schnittbildern (46, 58, 64) verglichen werden, wobei der Vergleich...
Patent DE-10054366-B4 (DE)
Title: Fördervorrichtung zum Fördern von Werkstücken durch einen Behandlungsbereich zur Oberflächenbehandlung der Werkstücke und Verfahren zur Oberflächenbehandlung von Werkstücken
Inventor: KRANNICH EDMUND
IPC: B23Q7/02
Filed: 2000-11-02
Granted: 2007-12-27
Abstract: Fördervorrichtung
zum Fördern
von Werkstücken,
insbesondere von Fahrzeugkarosserien (102), durch einen Behandlungsbereich
(106) zur Oberflächenbehandlung
der Werkstücke,
wobei die Fördervorrichtung
(100) die an jeweils einer Halterung (124) gehaltenen Werkstücke in den
Behandlungsbereich (106) einbringt, längs einer Förderrichtung (192) durch den
Behandlungsbereich fördert
und aus dem Behandlungsbereich wieder ausbringt,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Fördervorrichtung
(100) mindestens eine Drehvorrichtung (216a, 216b) umfasst, mittels
derer das Werkstück
um eine während
der Drehung des Werkstücks
relativ zu dem Behandlungsbereich (106) stationäre Drehachse (146) in den Behandlungsbereich
(106) hinein und/oder aus dem Behandlungsbereich (106) heraus drehbar
ist,  wobei die Fördervorrichtung
(100) mindestens zwei Drehvorrichtungen (216a, 216b) umfasst, von
denen eine Drehvorrichtung (216a) stationär an einem Anfangsbereich des Behandlungsbereichs
(106) und eine weitere Drehvorrichtung (216b) stationär an einem
Endbereich des Behandlungsbereichs (106) angeordnet ist, und die
Drehvorrichtungen (216a, 216b) jeweils einen nacheinander mit verschiedenen
Halterungen (124) in Wirkverbindung bringbaren Drehantrieb (230a,
230b)...
Patent DE-10056474-B4 (DE)
Title: Gehäuse, Gehäuseanordnung, Elektrolyt-Kondensator mit dem Gehäuse und Anordnung des Elektrolyt-Kondensators
Inventor: FISCHER EDMUND
IPC: H01G2/10
Filed: 2000-11-15
Granted: 2004-10-28
Abstract: Gehäuse (1)
mit  – einem
elektrisch leitfähigen
Becher (2), der eine Wand (3) und einen Boden (4) umfaßt,  – einer
elektrisch isolierenden Umhüllung
(5), die die Außenseite
des Bechers (2) bedeckt und die bodenseitig eine Öffnung (6)
aufweist, die kleiner als der Boden (4) des Bechers (2) ist,  – einem
Füllelement
(7), das gut wärmeleitend
ist und das innerhalb der Öffnung
(6) Angebracht ist  – einem
Abdeckelement (8), das elektrisch isolierend ist, das den Boden
(4) des Bechers (2) bedeckt und das die Umhüllung (5) überlappt.
Patent DE-10082995-B4 (DE)
Title: Wafer-Haltevorrichtung
Inventor: NAKAI TETSUYA
IPC: H01L21/687
Filed: 2000-08-29
Granted: 2004-09-09
Abstract: Wafer-Haltevorrichtung, welche einen Haltevorrichtungskörper (23) aufweist, der einen Wafer (22, 27) trägt, wobei der Haltevorrichtungskörper (23) geeignet ist, in eine Mehrzahl von zur Aufnahme einer Haltevorrichtung dienenden konkaven Aussparungen (14), welche an in einem Wärmebehandlungsofen (10) untergebrachten Trägern (12) ausgebildet sind, eingesetzt zu werden, derart, daß der Haltevorrichtungskörper (23) horizontal gehaltert wird, dadurch gekennzeichnet, daß  der Haltevorrichtungskörper (23) scheibenförmig und frei von vertieften ausgesparten Abschnitten ausgebildet ist;  der Haltevorrichtungskörper (23) an seinem Außenumfang mit einem nach oben vorstehendem konvexen Ring (26) ausgebildet ist;  der Haltevorrichtungskörper (23) innerhalb des konvexen Rings (26) mit einer Mehrzahl von sich nach oben erstreckenden ringartigen Vorsprüngen (24a, 24b) unterschiedlicher Durchmesser ausgebildet ist, die sich in Umfangsrichtung des Haltevorrichtungskörpers (23) um die Achse des Haltevorrichtungskörpers (23) herum erstrecken;  alle von dieser Mehrzahl von Vorsprüngen (24a, 24b) niedriger als der konvexe Ring (26) ausgebildet sind und vom am weitesten außen liegenden Vorsprung...