baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10115961-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Herstellung von chemisch reinem Wasser
Inventor: PREDZINK PAUL GERD
IPC: C02F1/14
Filed: 2001-03-27
Granted: 2005-06-23
Abstract: Einrichtung
zur Herstellung von chemisch reinem Wasser aus Naturwasser, die
aus einem in unmittelbarem Zusammenhang mit einem Gewässer angeordneten
geschlossenen Baukörper
mit freiem Innenraum zur Aufnahme einer Aufbereitungsanlage für das Naturwasser
bestehend ausgeführt
ist, auf dem Boden des Baukörpers
Verdampfungseinrichtungen angeordnet sind, der Zulauf für das Naturwasser
unter dem Spiegel des in den Baukörpers eintretenden Naturwassers
und das Naturwasser mit Eigengefälle
der Aufbereitungsanlage zuführend ausgebildet
ist, des weiteren über
den Verdampfungseinrichtungen der Kondensation dienende Mittel angeordnet sind,
unter denen sich Kondensationswasserfänger befinden, dadurch gekennzeichnet,
dass auf der Oberseite des Baukörpers
und der Atmosphäre
zugewandt Sonnenenergie in Energie umwandelnde und die gewonnene
Energie als elektrische Energie bereitstellende und die thermische Energie
an die Verdampfungseinrichtung übergebende Einrichtungen
ausgebildet sind sowie die Verdampfungseinrichtungen als Heizplatten
ausgeführt
sind.
Patent DE-10117035-B4 (DE)
Title: Drucktechnik zum Verbergen von Bandgrenzen-Banderscheinungen
Inventor: ARQUILEVICH DAN
IPC: B41J2/21
Filed: 2001-04-05
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verfahren
zum Drucken eines schwarzen Bereichs auf einem Medium durch einen
Tintenstrahldrucker, wobei der schwarze Bereich eine Höhe aufweist,
die größer als
eine Bandhöhe
des Tintenstrahldruckers ist, wobei der Drucker (10) eine Mehrzahl
von Druckköpfen
(22, 24, 26, 28) relativ zu dem Medium (14) bewegt, während die
Druckköpfe
(22, 24, 26, 28) auf das Medium (14) drucken, wobei die Druckköpfe (22,
24, 26, 28) einen ersten Druckkopf mit einem ersten Satz von Düsen zum Drucken
von Punkten eines ersten Fluids und einen zweiten Druckkopf mit
einem zweiten Satz von Düsen
zum Drucken von Punkten eines zweiten Fluids umfassen, wobei das
zweite Fluid für
eine Wechselwirkung mit dem ersten Fluid auf dem Medium (14) vorgesehen
ist, wobei das Verfahren den folgenden Schritt aufweist:  Einstellen
eines Volumens des zweiten Fluids von dem zweiten Druckkopf;  Aufbringen
des Volumens des zweiten Fluids von dem zweiten Druckkopf auf das
Medium;  Einstellen eines...
Patent DE-10122353-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: REITER FERDINAND
IPC: F02M55/04
Filed: 2001-05-09
Granted: 2004-04-22
Abstract: Brennstoffeinspritzventil (1) mit einer Magnetspule (10), die mit einem von einer Rückstellfeder (23) beaufschlagten Anker (20) zusammenwirkt, der zusammen mit einer Ventilnadel (3) ein axial bewegliches Ventilteil bildet, wobei an der Ventilnadel (3) ein Ventilschließkörper (4) vorgesehen ist, der mit einem Ventilsitzkörper (5) einen Dichtsitz bildet, wobei in einer vom Brennstoff durchflossenen Ausnehmung (36) des Brennstoffeinspritzventils (1) zumindest zwei Dämpfungselemente (37a, 37b) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die zumindest zwei Dämpfungselemente (37a, 37b) in einem das Brennstoffeinspritzventil (1) zulaufseitig verlängernden metallischen Hohlkörper (50) angeordnet sind und daß die axiale Länge der Dämpfungselemente (37a, 37b) unterschiedlich ist.
Patent DE-10129918-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auswählen von Pixeldaten
Inventor: ROHRER STEFAN
IPC: H04N5/445
Filed: 2001-06-21
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zum Auswählen
von Pixeldaten mittels Videotext-, Teletext- oder OSD-Signalen,
bei dem  – von
einem OSD-, Teletext- oder Videotextdecoder (1) digitale Datensignale,
die ein Zeichencodesignal (C) enthalten, ausgegeben werden und  – das Zeichencodesignal
(C) oder ein Teil des Zeichencodesignals einem programmierbaren
Darstellungsspeicher (2) zugeführt
wird,  – der
programmierbare Darstellungsspeicher (2) in Abhängigkeit von dem Zeichencodesignal
(C) ein Auswahldatensignal (D3) ausgibt, und  – ein Zeichen-Festwertspeicher
(3) in Abhängigkeit
von dem Auswahldatensignal ein Pixeldatensignal (P) ausgibt wobei  – das Zeichencodesignal
(C, D1) Zeichensatzdaten zur Kennzeichnung eines von mehreren Zeichensätzen enthält und  – durch
den programmierbaren Darstellungsspeicher (2) jedem Zeichensatzwert
der Zeichensatzdaten eine Gruppe von Blöcken mit Zeichensätzen in
dem Festwertspeicher (3) zugewiesen wird.
Patent DE-10131537-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Waschen von Textilien sowie Durchlaufwaschmaschine zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: STOLL KARL-HEINZ ALEXANDER
IPC: D06F35/00
Filed: 2001-06-29
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zum Waschen von Textilien, insbesondere von Mischgewebe aus Polyester
und Baumwolle, in einer im Takt arbeitenden, in mehrere Kammern
unterteilten Durchlaufwaschmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass
bei einem Unterbrechen des Waschvorgangs die Flüssigkeitsstände der Waschflotte in einer oder
mehreren Kammern (4 bis 12) erhöht
werden.
Patent DE-10137946-B4 (DE)
Title: Integrierte Dreiband-Antenne
Inventor: MANTEUFFEL DIRK
IPC: H01Q5/371
Filed: 2001-08-07
Granted: 2006-07-06
Abstract: Mehrbandantenne
(1), insbesondere für
Mobilfunktelefone, mit einem Strahler (8), der mit einem Abstand
gegenüberliegend
zu einer elektrischen Bezugsmasse (7) angeordnet ist und einen Speisepunkt
(4) sowie einen Kurzschlusspunkt (5) aufweist, wobei der Strahler
(8) einen ersten (3) und einen zweiten (2) λ/4-Strahlerarm (2, 3), die sich
zumindest einem Teilabschnitt (11) im wesentlichen orthogonal zueinander
erstrecken, wobei mindestens ein Strahlerarm (2, 3) einen in seinem
Inneren verlaufenden Schlitz (6) zur Erzeugung einer Resonanzfrequenz
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Resonanz des Schlitzes
(6) und die Resonanz eines der Strahlerarme derart miteinander koppeln,
dass es zu einer die Bandbreite steigernden Verschmelzung kommt.
Patent DE-10196778-B4 (DE)
Title: Akustisches Abtastmikroskopsystem und Verfahren zum Handhaben kleiner Teile
Inventor: ERICKSON DANIEL M
IPC: G01N29/06
Filed: 2001-10-09
Granted: 2006-11-02
Abstract: Trägerabtaststation
(21B) in einem akustischen Abtastmikroskop mit einer Trägerzuführung zum
Handhaben von Trägern
(22) mit kleinen, locker gehaltenen Teilen (25), umfassend:  – einen
Ultraschallstrahlgenerator (30); und  – einen Kopplungsflüssigkeitsspender
(38), wobei die gespendete Kopplungsflüssigkeit (40) Teile von den
Trägern zu
entfernen beziehungsweise zu verschieben vermag,  gekennzeichnet
durch  – eine
stationäre
Teile-Festhalte- beziehungsweise -Niedrighalte-Vorrichtung (36),
die zwischen dem Ultraschallstrahlgenerator und durch die Station
beförderten
Trägern sowie
nah benachbart zu den Trägern
angeordnet ist, wobei die Vorrichtung mindestens eine Öffnung (50)
aufweist, die so bemessen und positioniert ist, dass ein Ultraschallstrahl
(95) von dem Ultraschallstrahlgenerator durch sie hindurchtreten
kann, die kleinen Teile von den Trägern jedoch nicht hindurchtreten
können,
wobei die Träger
mit kleinen Teilen mit Ultraschall bestrahlt werden, ohne dass die
Teile von den Trägern
durch die Kopplungsflüssigkeit entfernt
beziehungsweise verschoben werden wenn sie die Abtaststation durchlaufen.
Patent DE-10200842-B4 (DE)
Title: Sortiervorrichtung und -Anlage, insbesondere zur Altpapiertrennung
Inventor: STEINACKER KLAUS
IPC: B07B9/00
Filed: 2002-01-11
Granted: 2007-03-29
Abstract: Sortiervorrichtung
(30) zur Sortierung von Wertstoffen, mit:  einem luftdurchlässigen Endlosband
(6), dessen Oberseite als Transportfläche für ein zu sortierendes Material
(50, 51) dient und das an seinem in Transportrichtung fernen Ende über eine
Umlenkung eine Richtungsänderung
erfährt,
die dazu geeignet ist, das Material von der Transportfläche abzuwerfen;
und  einer Ansaugkammer (4), die sich in dem vom Endlosband (6)
gebildeten Innenraum befindet und mit Unterdruck beaufschlagt wird,
um im Bereich der Umlenkung durch das Endlosband hindurch Luft anzusaugen,
wodurch das Material (50, 51) der Richtungsänderung des Endlosbandes mehr
oder weniger stark folgt, wobei  die Umlenkung über eine
luftdurchlässige
Rolle (15) erfolgt, die sich zumindest teilweise in der Ansaugkammer
(4) befindet oder an sie angrenzt, so dass die Luft durch das Endlosband
(6) hindurch in die luftdurchlässige
Rolle (15) und aus der luftdurchlässigen Rolle (15) heraus in
die Ansaugkammer (4) angesaugt wird.
Patent DE-10201853-B4 (DE)
Title: Pneumatikverstärker und dafür verwendetes Vakuumregelungsventil
Inventor: IKEDA JUNICHI
IPC: F02M35/10
Filed: 2002-01-18
Granted: 2006-05-04
Abstract: Pneumatikverstärker (15),
bei dem ein Unterdruck in einer Einlassleitung (22) eines Motors (19)
in eine Vakuumkammer eines Verstärkerkörpers (16) eingeführt wird,
um eine Verstärkungsleistung
zu erhalten, wobei der Pneumatikverstärker einen Ejektor (17) und
ein Regelungsventil (18) umfasst, wobei der Ejektor (17) einen Luftauslass
(27) umfasst, der durch das Regelungsventil (18) mit der Einlassleitung
(22) verbunden ist, einen Lufteinlass (25), der zur Umgebung offen
ist, und eine Vakuumaufnahmeöffnung
(30), die mit der Vakuumkammer verbunden ist, und wobei das Regelungsventil
(18) sich auf den Wert des Unterdrucks in der Vakuumkammer relativ
zum Umgebungsdruck öffnet
und schließt.
Patent DE-10215809-B4 (DE)
Title: Schleifkontaktanordnung
Inventor: SCHILLING HARRY
IPC: H01R35/04
Filed: 2002-04-10
Granted: 2008-09-25
Abstract: Schleifkontaktanordnung
zur Übertragung
elektrischer Signale zwischen gegeneinander beweglichen Einheiten
umfassend mindestens eine Schleifbahn (1) und mindestens einen darauf
in galvanischem Kontakt beweglichen Schleifkontakt (2), wobei mindestens
ein Schleifkontakt (2) mindestens zwei mechanisch parallel miteinander
gekoppelte Federelemente (3a, 3b, 3c) mit jeweils unterschiedlichen
mechanischen Resonanzfrequenzen aufweist, welche gemeinsam in einer
Haltevorrichtung (4) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass
die Federelemente (3a, 3b, 3c) über
ein zusätzliches
mechanisches Bauteil in Form eines Verbindungselements (5) entfernt
von der Haltevorrichtung (4) miteinander verbunden sind, wobei das
Verbindungselement (5) eine Hülse,
eine Lötstelle oder
eine Punktschweissung ist.
Patent DE-10221150-B4 (DE)
Title: Gummiprofildichtung
Inventor: REBIEN HARALD
IPC: F02F11/00
Filed: 2002-05-13
Granted: 2005-04-07
Abstract: Ringförmiger,
zum Abdichten eines Verschlussdeckels in einem Motorgehäuse, in
einer um eine Öffnung
umlaufenden Nut, in mindestens einer der abzudichtenden Flächen verspannbar
angeordneter Dichtungskörper
(1) mit einem Kopf- und Fußende
(2, 3) der in Bezug auf seinen Querschnitt an einander gegenüberliegenden
Längsseiten
(5, 6), in Bezug auf den ringförmigen Verlauf
des Dichtungskörpers
(1) axial verlaufende Nocken (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die in die Nut eingreifenden Längsseiten (5) und (6) in unverspanntem Zustand
in Bezug zu einer gedachten Mittelachse spiegelbildlich asymmetrisch
ausgebildet sind, und dass in verspanntem Zustand Kammern zwischen
den Nocken ausgebildet sind und am Kopfende keine die Nut übergreifende Lippe
vorhanden ist.
Patent DE-10222189-B4 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für einen Verdeckkasten eines Cabriolet-Fahrzeugs
Inventor: KUTTNER HANS-PETER
IPC: B60J7/20
Filed: 2002-05-18
Granted: 2008-09-04
Abstract: Abdeckvorrichtung
für einen
zur Verstauung eines Fahrzeugdachs (3) dienenden Verdeckkasten (2)
eines Cabriolet-Fahrzeugs
(1),  – mit
einem Deckel (6), der zwischen einer Schließstellung, in der er sich im
wesentlichen in einer horizontalen Ebene erstreckt und eine Verdeckkastenöffnung (4)
schließt,
und einer Offenstellung, in der er gegenüber der horizontalen Ebene
geneigt ist und die Verdeckkastenöffnung (4) öffnet, um eine quer zur Fahrzeuglängsachse
(8) und horizontal verlaufende Deckelachse (7) schwenkverstellbar
gelagert ist,  – mit
zwei an quer zur Fahrzeuglängsachse
(8) einander gegenüberliegenden
Seiten des Deckels (6) angeordneten Seitenklappen (11), die zwischen
einer Passivstellung, in der sie in der Schließstellung des Deckels (6) an
jeder Fahrzeugseite jeweils eine seitlich an den Deckel (6) angrenzende
und für
das geschlossene Fahrzeugdach (3) benötigte Durchgangsöffnung (12) öffnen und
sich über
oder unter den Deckel (6) eingeschwenkt parallel dazu erstrecken,
und einer Aktivstellung verstellbar sind, in der sie in der Schließstellung
des Deckels (6) die...
Patent DE-10249514-B4 (DE)
Title: Armaturenbrettträger
Inventor: BERGMANN WOLFGANG
IPC: B60K37/00
Filed: 2002-10-23
Granted: 2008-11-20
Abstract: Armaturenbrettträger, welcher
hinter der vorderen Spritzwand und vor einem Fahrzeuglenker in einem
Kraftfahrzeug positioniert ist und welcher zur Aufnahme von Kombiinstrumenten,
Informationsgeräten,
Unterhaltungsgeräten,
Klimatisierungsanlagen oder Airbags vorgesehen ist, wobei der Armaturenbrettträger in seiner Ausdehnung
quer zur Fahrtrichtung des Kraftfahrzeuges dreiteilig, bestehend
aus einer Fahrerbrücke
(1), einem Mittelteil (2) und einer Beifahrerbrücke (3), ausgebildet ist und die
Fahrerbrücke
(1) entweder auf der linken oder auf der rechten Seite des Mittelteils
(2) angeordnet ist, wobei die Beifahrerbrücke (3) auf der jeweils anderen
Seite des Mittelteils (2) angeordnet ist, und wobei das Mittelteil
(2) mit der Fahrerbrücke
(1) und der Beifahrerbrücke
(3) verbindbar gestaltet ist, wobei die Fahrerbrücke (1), das Mittelteil (2)
und die Beifahrerbrücke
(3) Anschlussstege (4, 5, 6, 7, 8, 9) aufweisen, die zur festen
Verbindung des Mittelteils (2) mit der Fahrerbrücke (1) und der Beifahrerbrücke (3) vorgesehen
sind, und wobei die Anschlussstege (6, 7) des Mittelteils (2) formschlüssig in
die...
Patent DE-10249521-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von zumindest nahezu palladiumoxidfreiem Palladium, insbesondere Palladiumschwamm
Inventor: MEYER HORST
IPC: C22B11/02
Filed: 2002-10-23
Granted: 2004-11-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von zumindest nahezu palladiumoxidfreiem Palladium,
insbesondere Palladiumschwamm, wobei eine halogenhaltige Palladiumverbindung
mittels Hydrazin und/oder deren Derivaten im wesentlichen zu Palladiumschwamm
reduziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der erhaltene Palladiumschwamm
unter Stickstoffatmosphäre
auf eine Temperatur zwischen T = + 550°C und T = + 1.200°C erhitzt
und anschließend
unter Stickstoffatmosphäre
abgekühlt
wird.
Patent DE-10250634-B4 (DE)
Title: Halbleiterstruktur mit nachgiebigem Zwischenverbindungselement und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HEDLER HARRY DR
IPC: H01L21/68
Filed: 2002-10-30
Granted: 2013-09-05
Abstract: Halbleiterstruktur, die umfaßt: ein Halbleitersubstrat; ein erstes leitendes Pad auf dem Substrat; ein nachgiebiges Zwischenverbindungselement, das eine nachgiebige dielektrische Schicht umfasst; eine auf dem nachgiebigen Zwischenverbindungselement in Kontakt mit dem ersten leitenden Pad angeordnete leitende Schicht; wobei das nachgiebige Zwischenverbindungselement auf einer ersten Oberfläche des Substrats derart angeordnet ist, daß eine dielektrische Oberfläche der nachgiebigen Schicht eine Substratoberfläche des Halbleitersubstrats kontaktiert; wobei das nachgiebige Zwischenverbindungselement eine Kammer zwischen der ersten Oberfläche des Substrats und einer Oberfläche des Zwischenverbindungselements definiert.
Patent DE-10253701-B4 (DE)
Title: Vergossene HF-Bauteile, vergossene Gradientenspule für Magnetic Resonance Imaging Scanner, mit Aktoren zur aktiven Lärmbekämpfung sowie Verfahren zu deren Herstellung und Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens
Inventor: SCHUSTER JOHANN
IPC: G01R33/385
Filed: 2002-11-18
Granted: 2005-12-08
Abstract: Vergossenes
HF-Bauteil für
Magnetic Resonance Imaging Scanner mit Aktoren zur aktiven Lärmbekämpfung,
dadurch gekennzeichnet, dass die Aktoren (10) in Form eines Aktormoduls
(9) mit starr an beiden Enden des Aktors (10) befestigten Halteabschnitten
(11, 12) an zwei beabstandeten in den Verguss (3) eingebetteten und
mit jeweils einem Befestigungsabschnitt (4, 5) in eine Aussparung
(6) im Verguss (3) einragenden Aktoraufnahmeelementen (1, 2) befestigt
sind.
Patent DE-10297264-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SAKAKIBARA MASAYUKI
IPC: H01L21/50
Filed: 2002-09-27
Granted: 2008-10-30
Abstract: Halbleitervorrichtung
(100) die folgendes umfasst:  einen Leiterrahmen (10) mit einer
Vielzahl von Leiteranschlüssen
(11a–11h);  ein
Halbleiterelement (18), das an und innerhalb einer ersten Oberfläche des
Leiterrahmens (10) montiert ist, und das elektrisch mit jedem der
Vielzahl von Leiteranschlüssen
(11a–11h)
verbunden ist, wobei sich die erste Oberfläche auf einer Montageseite
eines Montageabschnitts (16) des Leiterrahmens (10) für das Halbleiterbauelement
(18) befindet; und  ein Harz (19), das die erste Oberfläche bedeckt
und einen Teil einer zweiten Oberfläche, wobei die zweite Oberfläche Oberflächen der
Leiteranschlüsse
(11a–11h)
auf einer Montageseite umfasst, wobei der Rest der zweiten Oberfläche der
Leiteranschlüsse
(11a–11h)
nicht von dem Harz (19) bedeckt ist, und wobei die Zwischenräume zwischen den
Leiteranschlüssen
(11a–11h)
bis zu einer vorderen Stirnfläche
(13a, 13b) der Leiteranschlüsse
(11a–11h)
mit Harz (19) gefüllt
sind,  wobei jede vordere Stirnfläche (13a, 13b) der Leiteranschlüsse (11a–11h), die
nicht von dem Harz (19) bedeckt ist, mit einem Metall...
Patent DE-10301563-B4 (DE)
Title: Matratze
Inventor: KOCH-BLANK GEB KOCH
IPC: A47C27/14
Filed: 2003-01-16
Granted: 2008-01-31
Abstract: Matratze,
bestehend aus mehreren, in Längsrichtung
(L) der Matratze (1, 2) von einem Kopfende (K) bis zu einem Fußende (F)
aneinander anschließenden
Zonen (Z) unterschiedlicher Härte,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Kniezone (KnZ) zur Knieabstützung vorgesehen
ist, die mit einer größeren Härte zwischen
einer weicheren Oberschenkelzone (BOZ) und einer ebenfalls weicheren
Unterschenkelzone (UsZ) angeordnet ist, dass die Kniezone eine Länge zwischen
15 und 25 cm aufweist und dass die Härte der Oberschenkelzone (BOZ)
und der Unterschenkelzone (UsZ) zwischen 85 und 95% der Härte der
Kniezone (KnZ) beträgt.
Patent DE-10304170-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung der Übertragungsfunktion von diskreten oder kontinuierlichen Systemen mit determinierten Signalen
Inventor: LEHMANN KLAUS
IPC: H04B17/00
Filed: 2003-01-30
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung einer unbekannten, diskreten oder kontinuierlichen, Übertragungsfunktion
eines technischen oder biologischen Systems bei möglichst
geringer Systembelastung, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erregung
ein breitbandiges, determiniertes Testsignal verwendet wird, welches
der Impulsantwort eines ersten, diskreten Hilbert-Transformators
entspricht.
Patent DE-10310521-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Wechseln einer physikalischen Verbindung in einem Datennetz
Inventor: ROMMEL JOACHIM
IPC: H04B7/26
Filed: 2003-03-11
Granted: 2007-05-31
Abstract: Verfahren
zum Wechseln von einer ersten physikalischen Verbindung (2) zu einer
zweiten physikalischen Verbindung (3) zwischen einer Mobilstation
(7) und einer ersten (4) bzw. zweiten (5) Basisstation bei einer Übertragung
von Daten in einem Bluetooth-Kommunikationsnetz (1), in welchem
jede Station (4, 5, 7) unabhängig ein
eigenes Zeitsignal (16, 17, 19) erzeugt,  wobei die Daten über die
erste physikalische Verbindung (2, 3) in Abhängigkeit von einem ersten Verbindungsparameter übertragen
werden, der einem der Zeitsignale (16, 17, 19) der an der physikalischen
Verbindung beteiligten Stationen (4–6, 7) entspricht,  mit
den Schritten:  Erfassen und Übermitteln des Zeitsignals
(17) der ersten Basisstation (4) sowie des Zeitsignals (16) der
Mobilstation (7) an wenigstens eine zweite Basisstation (5, 6) durch
eine Netzzentralstation (8),  Erzeugen eines zweiten Verbindungsparameters
(20) für die
zweite physikalische Verbindung (3) in Abhängigkeit von dem Zeitsignal
(17) der ersten Basisstation, dem Zeitsignal (16) der Mobilstation
und dem Zeitsignal...
Patent DE-10310743-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kontaktvermittlung zwischen Personen mit Hilfe von mindestens einem Kommunikationssystem
Inventor: BLICKER STEPHAN
IPC: H04L29/06
Filed: 2003-03-10
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zur Kontaktvermittlung zwischen Personen mit Hilfe von mindestens
einem Kommunikationssystem, wobei die Personen über ein Kommunikationsendgerät (2–5) Zugang
zum Kommunikationssystem (1) haben, wobei das Verfahren die Schritte
umfasst:  Einmalige Registrierung jeder teilnehmenden Person
mittels ihres Kommunikationsendgeräts bei einem Netzelement (6)
des Kommunikationssystems (1), wobei die Registrierung die Übermittlung
eines individuellen Teilnehmerprofils (7–10) der Person an das Netzelement
(6) einschließt,
wobei jede teilnehmende Person ihr Teilnehmerprofil jederzeit mit
Hilfe des Kommunikationsendgeräts
modifizieren kann, und das Teilnehmerprofil Informationen über die
Identität
der teilnehmenden Person und mindestens ein persönliches Kriterium umfasst,
wobei die Kriterien von der teilnehmenden Person nach Prioritäten eingestuft und
im Netzelement nach diesen Prioritäten abgearbeitet werden;  Speichern
des Teilnehmerprofils in Form eines Datensatzes in dem Netzelement;  Prüfen der
Datensätze
der teilnehmenden Personen im Netzelement auf Übereinstimmungen im Teilnehmerprofil und
Einteilung der Datensätze
in Abhängigkeit
von übereinstimmenden
Merkmalen in verschiedene Gruppen, wobei der Datensatz jeder Person
mindestens...
Patent DE-10312539-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Spülung von Urinal- oder WC-Becken
Inventor: SCHELL JOACHIM
IPC: E03D3/02
Filed: 2003-03-20
Granted: 2007-10-18
Abstract: Anordnung
zur Spülung
von Urinal- oder WC-Becken bestehend aus einem Druckspüler mit
einem Spülergehäuse, in
dem eine Ventilmechanik angeordnet ist, in einem Winkel zueinander
ausgerichteten Anschlüssen
für den
Wassereintritt und -austritt, der von einem Spülrohr gebildet ist, sowie einem
Bedienelement, dadurch gekennzeichnet, dass Spülergehäuse (20) und Bedienelement
(10) sichtbar vor der Wand montiert sind und das Spülrohr (70)
nicht sichtbar in der Wand montiert ist, und dass an dem Gehäuse (20)
ein Eingangsstutzen (21) und ein Ausgangsstutzen (26) ausgebildet
sind, die sichtbar vor der Wand montiert sind.
Patent DE-10315176-B4 (DE)
Title: Überspannungsschutzschaltung
Inventor: NISHIKAWA MUTSUO
IPC: H01L27/04
Filed: 2003-04-03
Granted: 2014-04-24
Abstract: Überspannungsschutzschaltung, umfassend: einen externen Speisespannungsanschluß (11) zum Anlegen einer von außen gelieferten Speisespannung Vcc; einen Masseanschluß (12) zum Anlegen eines Massepotentials von außen; einen internen Speisespannungsanschluß (13) zur Lieferung der von außen angelegten Speisespannung Vcc an eine zu schützende integrierte Schaltung (5); eine aus der Reihenschaltung einer Zenerdiode (23) mit einem ersten Widerstandselement (21) bestehende Spannungsteilereinheit (2) zwischen dem externen Speisespannungsanschluß (11) und dem Masseanschluß (12); wobei die Anode der Zenerdiode (23) mit dem Masseanschluß (12) verbunden ist und die Kathode der Zenerdiode (23) mit einem Ende des ersten Widerstandselements (21) verbunden ist, und wobei das andere Ende des ersten Widerstandselements (21) mit dem externen Speisespannungsanschluß (11) verbunden ist; eine Signalgeneratoreinheit (3) bestehend aus einer zwischen den externen Speisespannungsanschluß (11) und den Masseanschluß (12) geschalteten Reihenschaltung eines zweiten Widerstandselements (32) mit einem ersten MOS-Transistor (31) hoher Durchbruchsspannung, dessen Sourceanschluß mit dem externen Speisespannungsanschluß (11) verbunden ist, dessen Drainanschluß mit dem zweiten Widerstandselement (32) verbunden ist und dessen Gateanschluß mit der Kathode der Zenerdiode (23) der Spannungsteilereinheit (2) direkt leitend verbunden ist; und einen zweiten MOS-Transistor (41) mit hoher Durchbruchsspannung als Schalteinheit (4), dessen Sourceanschluß mit dem externen Speisespannungsanschluß (11) verbunden ist, dessen Drainanschluß mit dem internen Speisespannungsanschluß (13) verbunden ist und dessen Gateanschluß mit dem Drainanschluß des ersten MOS-Transistors (31) direkt leitend verbunden ist, derart dass der zweite MOS-Transistor (41) dadurch in den Sperrzustand versetzbar ist, dass die Speisespannung Vcc gleich oder größer einer Überspannungsschwellenspannung Vovp wird ...