baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007060291-B4 (DE)
Inventor: KAHLERT WOLFGANG
IPC: B65D81/18
Filed: 2007-12-12
Granted: 2011-04-28
Abstract: A container arrangement has a container with a flexible wall. The container may be a disposable container and is insertable into a supporting container so that an inner supporting surface of the supporting container surrounds and supports a lateral wall of the container. At least one baffle that has a temperature-regulating system is disposed in proximity to the lateral wall of the container and/or the supporting surface of the supporting container.
Patent DE-102007061322-B4 (DE)
Title: Exzentergetriebe und Verfahren zum Übertragen einer Drehkraft durch das Exzentergetriebe
Inventor: JUNKERS JOHN K
IPC: F16H1/32
Filed: 2007-12-19
Granted: 2016-06-23
Abstract: Exzentergetriebe mit einem Eingangsantriebselement (2) umfassend: – einen um eine Achse (A) drehbaren zentrischen Abschnitt (3) und einen exzentrischen Abschnitt (4), – ein bewegliches inneres Hohlrad (7) mit auf seinem Außenumfang ausgebildeten Zähnen und ein oder mehrere Stifte (10), so dass der zentrische Abschnitt (3) und der exzentrische Abschnitt (4) des Eingangsantriebselementes (2) sich gegen das bewegliche innere Hohlrad (7) in eine Richtung drehen, wobei das innere Hohlrad (7) derart konfiguriert ist, dass es eine exzentrische Bewegung ausführt und eine durch das innere Hohlrad (7) erzeugte vorgegebene Drehkraft in eine bezüglich der einen Richtung entgegengesetzte Richtung überträgt, – ein das innere Hohlrad (7) umschließendes äußeres Hohlrad (8) mit auf seinem Innenumfang ausgebildeten Zähnen, die teilweise mit den am Außenumfang ausgebildeten Zähnen des inneren Hohlrades (7) in Eingriff stehen, so dass, wenn die vorgegebene Drehkraft durch das innere Hohlrad (7) in die entgegengesetzte Richtung erzeugt wird, das äußere Hohlrad (8) sich um die Achse (A) dreht und die vorgegebene Drehkraft in die eine Richtung entlang der Achse (A) nach außen überträgt und – ein nicht-drehbares Gehäuse (1), wobei das Gehäuse (1) eine Öffnung (12), in welche eine Eingangswelle (3) drehbar einsehbar ist, und eine oder mehrere weitere Öffnungen (9) aufweist, in welche erste Lager (11) mit den Stiften (10) einsetzbar sind, wobei zwischen einem Außendurchmesser des Lagers (11) und dem Durchmesser der Öffnung (9) ein Zwischenraum bereitgestellt wird, so dass das innere Hohlrad (7) eine exzentrische Bewegung ausführt, ohne sich dabei um die Achse (A) zu drehen; – wobei der exzentrische Abschnitt (4) ein zweites Lager (5) aufweist, gekennzeichnet durch – ein drittes Lager (12), in dem das äußere Hohlrad (8) angeordnet ist und – ein viertes Lager (15), welches am gegenüberliegenden Ende der Eingangswelle (3) in einem Sonnenrad (13) angeordnet ist, wobei das äußere Hohlrad (8) mit dem Sonnenrad (13) verbunden oder mit dem Sonnenrad (13) einstückig ausgebildet ist.
Patent DE-102008012438-B4 (DE)
Title: Mechanische Aortenklappe für die endovaskuläre Implantation
Inventor: ALBES JOHANNES PROF DR MED
IPC: A61F2/24
Filed: 2008-02-29
Granted: 2014-12-24
Abstract: Künstliche Herzklappe (100), die eine elastische Membran (10) aufweist, deren umlaufender Rand (15) die Form einer geschlossenen Kurve besitzt und die durch zumindest drei Schnitte (12) in zumindest drei Segmente (13) unterteilt ist, wobei die Membran (10) einseitig mit einer Trägerkonstruktion (11) unterlegt ist, die im Bereich des Randes (15) der Membran (10) umlaufend ausgebildet ist und sich von dem umlaufenden Rand (15) der Membran (10) in Richtung des Zentrums erstreckt, und wobei sich die Schnitte (12) vom Zentrum der Fläche der Membran (10) zum umlaufenden Rand (15) der Membran (10) erstrecken ohne diesen zu tangieren, – dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (10) und die Trägerkonstruktion (11) plan sind, – die Trägerkonstruktion (11) im Bereich des umlaufenden Randes (15) der Membran (10) mit dieser verbunden ist, die Trägerkonstruktion (11) unter anderem eine geschlossene Kurve bildet, die dem umlaufenden Rand (15) der Membran (10) folgt, jedoch vom tatsächlichen Rand (15) der Membran (10) beabstandet ist, und die Trägerkonstruktion die Form der einzelnen Segmente (13) nachbildet, wobei ein Abstand zu den jeweiligen Schnitten (12) des nachgebildeten Segments (13) gegeben ist, und dass – die Herzklappe (100) 6 bis 8 Segmente aufweist, wobei sich die Segmente öffnen können, während die Trägerkonstruktion unbeweglich bleibt.
Patent DE-102008020558-B4 (DE)
Title: Plunger mit Rückzentrierung
Inventor: MURNAUER SIMON
IPC: B25J9/10
Filed: 2008-04-24
Granted: 2010-07-01
Abstract: Plunger zum Zuführen und Wegbewegen eines elektronischen Bauelements, insbesondere ICs, zu bzw. von einer mit einer Testvorrichtung verbundenen Kontaktiereinrichtung, mit  – einem Plungerhalteteil (2),  – einem Plungerschiebeteil (3), das verschiebbar am Plungerhalteteil (2) geführt und zwischen einer zurückgezogenen Position und einer vorgeschobenen Position bewegbar ist, wobei das Plungerschiebeteil (3) einen Basiskörper (7) und einen am Basiskörper (7) beweglich gehalterten Plungerkopf (23) zum Halten eines Bauelements mittels Unterdruck aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass das Plungerhalteteil (2) ein in Richtung des Plungerkopfs (23) vorstehendes Zentriermittel aufweist, das in der zurückgezogenen Position des Plungerschiebeteils (3) in Zentriereingriff und in der vorgeschobenen Position des Plungerschiebeteils (3) außer Zentriereingriff mit dem Plungerkopf (23) ist.
Patent DE-102008058897-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzielung eines variablen Ventilhubs
Inventor: KIM BACK SIK
IPC: F01L13/00
Filed: 2008-11-26
Granted: 2017-12-28
Abstract: Vorrichtung zur Erzielung eines variablen Ventilhubs, welche umfasst: einen Nocken (110), der operationell mit einer Nockenwelle (100) verbunden ist, eine Ventilöffnungseinheit (200), eine Steuerungswelle (300), die parallel zur Nockenwelle (100) angeordnet ist, ein Eingabeglied (410), welches drehbar an die Steuerungswelle (300) gekoppelt ist und den Nocken (110) kontaktiert, ein Steuerungsglied (420), dessen eines Ende drehbar an das Eingabeglied (410) gekoppelt ist und dessen anderes Ende exzentrisch an die Steuerungswelle (300) gekoppelt ist, ein Verbindungsglied (430), dessen eines Ende mit dem einen Ende des Steuerungsglieds (420) verbunden ist, und einen Schwingnocken (440), dessen eines Ende drehbar mit der Steuerungswelle (300) verbunden ist und dessen anderes Ende drehbar mit einem anderen Ende des Verbindungsglieds (430) verbunden ist, wobei der Schwingnocken (440) die Ventilöffnungseinheit (200) antreibt.
Patent DE-102009014846-B4 (DE)
Title: Rotor für eine Strömungsmaschine, insbesondere für ein Gasturbinentriebwerk, der in Aussparungen eines Befestigungsflansches Materialentnahmestege zum Auswuchten des Rotors aufweist
Inventor: KNISPEL MATTHIAS
IPC: F16F15/32
Filed: 2009-03-30
Granted: 2018-10-04
Abstract: Rotor für eine Strömungsmaschine, insbesondere ein Gasturbinentriebwerk, mit in zwei Ausgleichsebenen (10, 12) am Umfang des Rotors (16) gleichmäßig verteilt zur Verfügung stehendem Material für eine zur Beseitigung von Unwuchten erforderliche Materialentnahme, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Ausgleichsebenen (10, 12) in einem am Rotor (16) zur Befestigung einer Rotorscheibe (1, 2) angebrachten Befestigungsflansch (4) liegt, wobei der Befestigungsflansch (4) eine Mehrzahl von mit Montagebohrungen (5) zur Befestigung der Rotorscheibe (1, 2) versehenen Flanschblattabschnitten (15) sowie in zwischen den Flanschblattabschnitten (15) vorhandenen Aussparungen (13) ausgebildete Materialentnahmestege (14), die entsprechend der gemessenen Unwucht maschinell spanend bearbeitbar sind, umfasst, wobei die Aussparungen (13) bogenförmig ausgebildet sind und die Materialentnahmestege (14) aus dem gebogenen Abschnitt (18) der Aussparungen (13) radial nach innen abstrebend ausgeformt sind, und eine jeweilige freie Stirnfläche (17) der Materialentnahmestege (14) zur Materialabtragung vorgesehen ist.
Patent DE-102009017316-B4 (DE)
Title: Strukturiertes Schneidrad, Verfahren zu dessen Herstellung und Schneidvorrichtung
Inventor: OSTENDARP HEINRICH DR ING
IPC: B24B3/36
Filed: 2009-04-16
Granted: 2012-08-02
Abstract: Schneidrad (2) zum Schneiden spröder Materialien, beispielsweise Keramik und/oder Glas, mit einer entlang des Umfangs verlaufenden Schneidkante (4), wobei die Schneidkante (4) eine Struktur in Form von radial vorstehenden Abschnitten (16) und radial zurückstehenden Abschnitten (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder radial vorstehende Abschnitt (16) in Umfangsrichtung gesehen auf einer Seite in einer ersten Flanke (16a) in den jeweils benachbarten radial zurückstehenden Abschnitt (14) übergeht und auf der entgegen gesetzten Seite in einer zweiten Flanke (16b) in den jeweils anderen benachbarten radial zurückstehenden Abschnitt (14) übergeht, wobei der Schneidkantenwinkel (X) an der ersten Flanke (16a) größer als an der zweiten Flanke (16b) ist.
Patent DE-102009024785-B4 (DE)
Title: Stahlgusslegierungen und daraus gefertigtes Stahlgussbauteil sowie Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: BOTSCH SIEGFRIED DIPL ING
IPC: C22C38/40
Filed: 2009-11-06
Granted: 2013-07-04
Abstract: Stahlgusslegierung, die eine Basislegierung aus 0,2 bis 0,4 Gew.-% Kohlenstoff, 8 bis 22 Gew.-% Nickel, 20 bis 26 Gew.-% Chrom, 0,5 bis 2 Gew.-% Silizium, 0,5 bis 2 Gew.-% Wolfram, 0,05 bis 0,3 Gew.-% Stickstoff, 0,05 bis 2 Gew.-% Mangan und 0,1 bis 2 Gew.-% Niob umfasst, und in der zumindest ein Element aus der Gruppe umfassend Cer, Yttrium und Zirkonium in einem Anteil von 0,1 bis 0,4 Gew.-% und in der Vanadium in einem Anteil von 0,1 bis 0,8 Gew.-% oder Vanadium und Aluminium in einem Anteil von 0,1 bis 0,8 Gew.-% enthalten sind, wobei die Stahlgusslegierung einen Anteil an Eisen enthält, der einem Differenzanteil zum Erhalt von 100 Gew.-% der Stahlgusslegierung entspricht.
Patent DE-102009039746-B4 (DE)
Title: Gas-Sensor und Gas-Sensor-Einheit
Inventor: MATSUBARA YOSHIAKI
IPC: G01N27/406
Filed: 2009-09-02
Granted: 2016-03-31
Abstract: Gassensor (1), umfassend: ein Detektionselement (20), welches sich in eine Axialrichtung erstreckt, wobei das Detektionselement (20) einen Detektionsbereich (20a) aufweist, welcher eine Konzentration eines spezifischen Gases in einer gemessenen Atmosphäre detektiert, wobei der Detektionsbereich (20a) an einer Vorderendseite des Detektionselements (20) angeordnet ist; eine Metallhülse (11), welche das Detektionselement (20) umgibt, um den Detektionsbereich (20a) der gemessenen Atmosphäre auszusetzen; einen äußeren Tubus (16), welcher an der Metallhülse (11) befestigt ist, um eine Vorderendseite des Detektionselements (20) zu bedecken; und ein Dichtelement (17), welches innerhalb des äußeren Tubus (16) enthalten ist, wobei das Dichtelement (17) ein Leitungsdrahteinführloch, in welches ein Leitungsdraht eingeführt ist, um das Detektionselement (20) und ein externes Gerät elektrisch zu verbinden, und ein Durchgangsloch aufweist, welches dieses in Axialrichtung durchsetzt, wobei der Gassensor (1) des Weiteren umfasst: ein rohrförmiges Halterungselement (86), welches aus einem Harz gefertigt ist, das einen niedrigeren thermischen Ausdehnungskoeffizienten aufweist als das Dichtelement (17), wobei das Halterungselement (86) innerhalb des Durchgangsloches gehaltert ist, wobei das Halterungselement (86) ein Ventilationsloch (86p) aufweist, das ein Gas in das Innere des äußeren Tubus (16) einführt; und einen Filter (85), welcher das Ventilationsloch (86p) bedeckt, wobei der Filter (85) an das Halterungselement (86) angefügt ist, wobei der Filter (85) den Durchtritt von Wasser dadurch blockiert und der Filter (85) Gasdurchlässigkeit aufweist, des Weiteren umfassend ein Netz (84), welches den Filter (85) von einer Hinterendseite her bedeckt, wobei das Netz (84) aus Metall oder einem Harz gefertigt ist, welches Luftdurchlässigkeit aufweist, und wobei das Netz (84) eine höhere Luftdurchlässigkeit aufweist als der Filter (85).
Patent DE-102009043723-B4 (DE)
Title: Türanordnung für ein Schienenfahrzeug
Inventor: SCHNAIBEL JOERG
IPC: B60J5/00
Filed: 2009-10-01
Granted: 2013-06-06
Abstract: Türanordnung (1) für ein Schienenfahrzeug – mit einem Türflügel (4), der zum zumindest teilweisen Öffnen und Schließen einer Türöffnung (3) relativ zu einem Türflügelgegenstück, insbesondere einem Türrahmen (2), bewegbar ist und eine im geschlossenen Zustand zum Türflügelgegenstück weisende Schmalseite (4a) aufweist, und – mit einer Heizeinrichtung (5), die ein Wärme abgebendes Heizelement (6) aufweist, wobei das Heizelement (6) Bestandteil des Türflügels (4) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Heizelement (6) an der Innenseite (7a) oder an der Außenseite (7b) eines beheizbaren Profils (7) des Tragrahmens (11) des Türflügels (4) verläuft.
Patent DE-102009049013-B4 (DE)
Title: Kupplung
Inventor: QUEHENBERGER JOHANNES
IPC: F16H48/30
Filed: 2009-10-12
Granted: 2017-05-24
Abstract: Kupplung mit zwei zur Drehmomentübertragung formschlüssig in Eingriff bringbaren Kupplungsteilen und einem Schaltelement (114; 214; 314), welches in einer ersten Richtung bewegbar ist, um die Kupplungsteile außer Eingriff zu bringen, und in einer zweiten Richtung bewegbar ist, um die Kupplungsteile in Eingriff zu bringen, wobei zur Bewegung des Schaltelements (114; 214; 314) in der ersten Richtung ein Motor (360) vorgesehen ist und zur Bewegung des Schaltelements (114; 214; 314) in der zweiten Richtung ein Federelement (126; 226; 326) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Auslösung des Federelements (126; 226) durch eine Betätigung des Motors in der gleichen Drehrichtung erfolgt, die zuvor eine Spannung des Federelements (126; 226) bewirkt, oder dass eine Auslösung des Federelements (326) durch eine Betätigung des Motors (360) in einer zur Drehrichtung, die zuvor eine Spannung des Federelements (326) bewirkt, umgekehrten Drehrichtung erfolgt.
Patent DE-102009056687-B4 (DE)
Title: Anlage zum schichtweisen Aufbau eines Formkörpers mit einer Beschichter-Reinigungsvorrichtung
Inventor: HOECHSMANN RAINER
IPC: B29C48/92
Filed: 2009-12-02
Granted: 2011-11-10
Abstract: Anlage (100) zum schichtweisen Aufbau eines Formkörpers durch Ausbilden übereinander liegender Schichten von Baumaterial, aufweisend ein Partikelmaterial, auf einem Baufeld und durch selektives Verfestigen eines Teilbereichs der jeweiligen Baumaterial-Schicht vor dem Ausbilden der nächstfolgenden Schicht, aufweisend einen Beschichter (400), der zum Aufbringen einer gleichmäßigen Schicht aus dem zu verfestigenden Baumaterial auf das Baufeld horizontal über das Baufeld hin verfahrbar ist und der einen langgestreckten, z. B. im Querschnitt trichterförmigen, Dosierschacht (410), aufweist, an dessen Unterseite ein Längsschlitz (412) vorgesehen ist zum Ausgeben des Baumaterials während der Bewegung des Dosierschachts (410) über das Baufeld hin, und eine an einem Baurahmen (150) der Anlage montierte stationäre Beschichter-Reinigungsvorrichtung (600) zum Reinigen des Dosierschachts (410), welche ein langgestrecktes Wischelement (610) aufweist, das unterhalb des Dosierschachts (410) des Beschichters (400) zumindest teilweise in einem Baumaterial-Auffangbehälter (620) aufgenommen ist.
Patent DE-102009058348-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtige Speichereinrichtung
Inventor: ABDULLA MOSTAFA NAGUIB
IPC: G11C16/06
Filed: 2009-12-15
Granted: 2019-08-14
Abstract: Nichtflüchtiger Speicher, umfassend:
 eine Packungsverbindung; und
 eine Steuerung, die konfiguriert ist, ein erstes Potential an der Verbindung zu erzeugen, um eine Wartebedingung während eines Schreibvorgangs auf einem Speicher (12) anzugeben, und ein zweites Potential an der Verbindung zu erzeugen, um anzugeben, dass eine Speichersteuerung (10) das Schreiben auf dem Speicher (12) erneut versuchen soll.
Patent DE-102010002616-B4 (DE)
Title: Druckmaschine mit zumindest zwei in einer Richtung nebeneinander angeordneten Drucktürmen und ein Verfahren zum Bedrucken mehrerer Bedruckstoffbahnen
Inventor: WESCHENFELDER KURT
IPC: B41F13/20
Filed: 2010-03-05
Granted: 2020-01-09
Abstract: Druckmaschine (01) mit zumindest zwei in einer Richtung (A) nebeneinander angeordneten Drucktürmen (200.1; 200.2), die jeweils vier übereinander angeordnete Doppeldruckwerke (201) aufweisen, die aus acht Druckwerken (207) gebildet sind, wobei die Drucktürme (200.1; 200.2) durch Verschiebung jeweils zumindest eines Seitengestells (203) in jeweils zumindest zwei Seitengestelle (202; 203) teilbar sind und wobei zumindest zwei Bedruckstoffbahnen (02.1; 02.2) angeordnet sind, wobei die erste Bedruckstoffbahn (02.1) von unten nach oben durch den ersten Druckturm (200.1) verlaufend angeordnet ist und dabei mit jeweils zwei Übertragungszylindern (209) vierer Doppeldruckwerke (201) des ersten Druckturms (200.1) in Kontakt steht, wobei Doppeldruckwerke (201) jeweils durch zwei zusammenwirkende Druckwerke (207) gebildet sind, die in unterschiedlichen Seitengestellen (202; 203) angeordnet sind und wobei eine weitere Bedruckstoffbahn (02.2) teilweise zwischen jeweiligen Übertragungszylindern (209) zweier unterer Doppeldruckwerke (201) eines zweiten, neben dem ersten Druckturm (200.1) angeordneten Druckturms (200.2) verlaufend und teilweise zwischen einem dem zweiten Druckturm (200.2) zugewandten Druckwerk (207) eines Doppeldruckwerks (201) des ersten Druckturms (200.1) und einem dem ersten Druckturm (200.1) zugewandeten Druckwerk (207) eines Doppeldruckwerks (201) des zweiten Druckturms (200.2) und unterhalb einer gemeinsamen, zwischen den zumindest 2 Drucktürmen (200.1; 200.2) angeordneten, mit einem oder beiden angrenzenden Drucktürmen (200.1; 200.2) in Kontakt stehenden, starr mit einem benachbart angeordneten Seitengestell (202) verbundenen, auf einer Höhe oberhalb einer Rotationsachse eines untersten Formzylinders (208) und unterhalb eines obersten Formzylinders (208) der zumindest zwei Drucktürme (200.1; 200.2) angeordneten Standfläche (214; 216) der zumindest zwei Drucktürme (200.1; 200.2) und um eine Leitwalze (233) und in vertikaler Richtung durch eine Öffnung (232) der gemeinsamen Standfläche (214; 216) der zumindest zwei Drucktürme (200.1; 200.2) verlaufend angeordnet ist.
Patent DE-102010015263-B4 (DE)
Title: Hitzeschild in einer thermischen Bearbeitungskammer und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: CASPARI ANDREAS
IPC: F27B21/08
Filed: 2010-04-15
Granted: 2013-06-27
Abstract: Hitzeschild für eine thermische Bearbeitungskammer (1), mit einer einem Innenraum der Bearbeitungskammer (1) zugewandten Frontplatte (13) und einer dem Innenraum der Bearbeitungskammer (1) abgewandten Rückplatte (15), wobei eine Deckfläche (14) der Frontplatte (13) und/oder eine Bodenfläche (16) der Rückplatte (15) eine einen Kühlkanal (12) bildende Vertiefung (117) aufweist, und wobei die Deckfläche (14) der Frontplatte (13) und die Bodenfläche (16) der Rückplatte (15) durch eine Diffusions- oder Elektronenstrahlschweißverbindung miteinander verbunden sind.
Patent DE-102010033313-B4 (DE)
Title: Systeme zum Moduswechsel für einen sequentiellen Turbolader
Inventor: LIU ZHIPING
IPC: F02D45/00
Filed: 2010-08-04
Granted: 2017-12-07
Abstract: System (10) für einen sequentiellen Turbolader (18), das umfasst: ein Moduswahlmodul (200), das ein Kontrollmodussignal (Ctrl) auf der Grundlage eines Motordrehzahlsignals (EngSpd), eines Motordrehmomentsignals (EngTrq) und eines Motormodussignals (EngMod) erzeugt, wobei das Kontrollmodussignal (Ctrl) einen Steuerungsmodus oder einen Regelungsmodus anzeigt; ein Vorwärtsschub-Wahlmodul (202), das einen Vorwärtsschubwert (clFFV, olFFV) auf der Grundlage des Kontrollmodussignals (Ctrl), des Motordrehzahlsignals (EngSpd) und des Motordrehmomentsignals (EngTrq) ermittelt; und ein Regelkreismodul (204), das einen Regelungswert (PIDout) auf der Grundlage des Vorwärtsschubwerts (clFFV), eines Steue rungssignals (VGTctrl) für eine Turbine (20) mit variabler Geometrie (VGT) und eines Fehlersignals (ERR) ermittelt, wenn das Kontrollmodussignal (Ctrl) vom Steuerungsmodus in den Regelungsmodus wechselt.
Patent DE-102010042591-B4 (DE)
Title: Schweißbrenner und Lichtbogenschweißanlage mit einem derartigen Schweißbrenner
Inventor: RIMBOECK ANDREAS
IPC: B23K9/095
Filed: 2010-10-18
Granted: 2012-08-30
Abstract: Schweißbrenner (14) für ein Lichtbogenschweißgerät (12) mit einem Brennergriff (34) und einer Brennerspitze (38), wobei am Brennergriff (34) ein Bedienfeld (52) positioniert ist, zum Vorgeben und/oder Einstellen von Schweißparametern sowie ein Anzeigefeld (42) zum Anzeigen von in einer Leserichtung nebeneinander angeordneten Ziffern, Buchstaben und/oder Symbolen, wobei das Bedienfeld (52) zwischen der Brennerspitze (38) und dem Anzeigefeld (42) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Leserichtung (58, 62) des Anzeigefeldes (42) in Längsrichtung des Brennergriffs (34) erstreckt und dass die Ausrichtung der am Anzeigefeld (42) angezeigten Ziffern, Buchstaben und/oder Symbole zur wahlweisen linkshändigen oder rechtshändigen Brennerführung drehbar ist.
Patent DE-102011009644-B4 (DE)
Title: Spannbare Heizpatrone und Heizung
Inventor: SCHLIPF ANDREAS
IPC: H05B3/48
Filed: 2011-01-27
Granted: 2022-01-20
Abstract: Spannbare Heizpatrone (10,210,310), insbesondere zur Beheizung von Bauteilen, auf die die spannbare Heizpatrone (10, 210, 310) aufgeschoben ist oder bei denen die spannbare Heizpatrone (10,210,310) in eine Bohrung oder Ausnehmung des Bauteils eingeschoben ist, miteinem inneren Mantel (21,221,321) und einem äußeren Mantel (22,222,322), die ein doppelwandiges Rohr (20) bilden, wobei das doppelwandige Rohr (20) eine den inneren Mantel (21,221,321) und den äußeren Mantel (22,222,322) in Erstreckungsrichtung der elektrischen Heizvorrichtung (10, 210, 310) vollständig durchsetzende Ausnehmung (24, 224,324) aufweist,und mit wenigstens einem rohrförmigen Heizelement (11), das einen Metallmantel aufweist, und das im Raum (23,223, 224) zwischen dem inneren Mantel (21,221,321) und dem äußeren Mantel (22,222,322) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, das sder innere Mantel (21,221,321) und/oder der äußere Mantel (22,222,322) aus einem vorgespannten Material, besteht, so dass Federkräfte, die senkrecht zur Erstreckungsrichtung der spannbaren Heizpatrone (10, 210, 310) auf das zu beheizende Bauteil wirken, erzeugbar sind.
Patent DE-102011010508-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung der Kraftstoffqualität in einem Kraftstofftank einer Brennkraftmaschine
Inventor: BALLAUF JÖRG
IPC: F02M37/00
Filed: 2011-02-07
Granted: 2016-10-27
Abstract: Verfahren zur Erkennung der Kraftstoffqualität in einem Kraftstofftank einer Brennkraftmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass ein Referenzvolumen (11) mit Kraftstoff bereitgestellt wird, der sich bei einer Betankung des Kraftstofftanks (4) nicht mit dem Kraftstoff im Kraftstofftank (4) vermischt, dass nach einem Start der Brennkraftmaschine (1) nacheinander Kraftstoff aus dem Kraftstofftank (4) und aus dem Referenzvolumen (11) in die Brennkraftmaschine (1) angesaugt und ein von der Kraftstoffqualität des angesaugten Kraftstoffs abhängiger Parameter erfasst und ausgewertet wird, und dass im Falle einer Abweichung des Parameters auf eine Veränderung der Kraftstoffqualität des Kraftstoffs (5) im Kraftstofftank (4) vor dem Start der Brennkraftmaschine (1) geschlossen wird.