baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011004371-A1 (DE)
Title: Gelenkarm mit Arretierfunktion
Inventor: DIRAUF FRANZ
IPC: A61B17/02
Filed: 2011-02-18
Abstract: Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist ein Gelenkarm zur Halterung von chirurgischen Instrumenten. Dieser umfasst mindestens ein steuerbares Gelenk, das in einen beweglichen Zustand und in einen arretierten Zustand schaltbar ist. Eine steuerbare Klemmvorrichtung ist in einen geöffneten Zustand und in einen geklemmten Zustand schaltbar um ein chirurgisches Instrument zu greifen. Mittels einer Steuereinheit können Fernsteuerbefehle empfangen und diese in Schaltvorgänge des Gelenks und/oder der Klemmvorrichtung umgesetzt werden. In einer Anordnung mit einem Operationstisch ist vorzugsweise eine Fernbedieneinheit umfasst.
Patent DE-102011006412-A1 (DE)
Title: Manufacturing method for micromechanical system involves removing a portion of sacrificial layers in region of cavity structure with etch channels through trenches while not removing remaining portion of sacrificial layers
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: B81B3/00
Filed: 2011-03-30
Abstract: A cavity structure (HS'') with etch channels (H'') is formed above substrate (S) between sacrificial layers (O1,O2) via intermediate structure layer (P1''). A functional layer (F1') is formed on sacrificial layer (O2) and is patterned in functional region (MS). The trenches (EG') are etched in functional layer (O2) near cavity structure. A portion of sacrificial layers in region of cavity structure with etch channels is removed through trenches and the remaining portion of sacrificial layers is not removed so that functional region is held suspended above substrate. An independent claim is included for micromechanical system.
Patent DE-102011008650-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer Bandlaufkorrektur bei einem Förderband einer Presse und Presse mit Förderband und Bandlaufkorektur
Inventor: DAMM NORBERT
IPC: B30B15/30
Filed: 2011-01-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen einer Bandlaufkorrektur bei einem Förderband 5 einer Presse mit mindestens einer Pressenetage 1, 1', 1'', 1'''. Diese umfasst eine untere 3 und eine obere Pressplatte 4, die zum Öffnen und Schließen der Pressenetage 1 relativ zueinander bewegbar sind, ein um die untere Pressplatte 3 umlaufendes Förderband 5 zum Ein- und Ausfördern eines Werkstücks in die und aus der Pressenetage 1, sowie mindestens eine, an einer Stirnseite der unteren Pressplatte 5 angeordnete Umlenkrolle 7, 8 für das Förderband 5, die das Förderband 5 von der Oberseite zur Unterseite der unteren Pressplatte 3 und umgekehrt umlenkt. Des weiteren ist die Pressenetage mit einer Spannvorrichtung 6 zum Spannen und Entspannen des Förderbandes 5 versehen, wobei die Umlenkrolle 7 mittels der Spannvorrichtung 6 relativ zur unteren Pressplatte 3 bewegbar ist, und zum Durchführen der Bandlaufkorrektur die Umlenkrolle 7, 8 bedarfsweise axial bewegt wird. Eine entsprechend ausgestaltete Presse ist ebenfalls Gegenstand der vorliegenden Erfindung.
Patent DE-102011011938-A1 (DE)
Title: Bürstenrolle eines Staubsaugers
Inventor: LEUNG CHING HANG
IPC: A47L5/26
Filed: 2011-02-22
Abstract: Ein Staubsauger hat eine Bürstenralle mit einem Gehäuse. Ein Motor ist in dem Gehäuse angeordnet und hat eine Riemenscheibe an der Motorwelle. Eine Walze ist in dem Gehäuse angeordnet und hat ein Antriebsrad. Ein Riemen verbindet die Riemenscheibe mit dem Antriebsrad, so dass der Motor die Walze antreiben kann. Die Walze hat Borsten zum Kehren einer zu reinigenden Oberfläche.
Patent DE-102011015513-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung für ein Wasserfahrzeug und ein Verfahren zum Betrieb einer Abgasreinigungsvorrichtung
Inventor: DANCKERT BERND
IPC: F01N3/02
Filed: 2011-03-30
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung (1) für ein Wasserfahrzeug (15) mit zumindest einem Partikelfilter (2) und/oder einem SCR-Katalysator (3) sowie einem stromaufwärts davon angeordneten Wärmetauscher (4), der mit Seewasser (16) als Kühlmedium (17) betrieben wird. Der Wärmetauscher (4) weist eine Abgaseintrittsseite (5) und eine Abgasaustrittsseite (6) auf, und ist geeignet in einem bestimmten Temperaturbereich eines Abgases (7) an der Abgaseintrittsseite (5) einen Volumenstrom (8) des Abgases (7) zwischen Abgaseintrittsseite (4) und Abgasaustrittsseite (5) um einen bestimmten Wert zu verringern. Die Erfindung ist weiterhin auf ein Verfahren zum Betrieb einer Abgasreinigungsvorrichtung (1) für ein Wasserfahrzeug (15) gerichtet.
Patent DE-102011015673-A1 (DE)
Title: Method for operating air conditioning unit of vehicles, particularly motor vehicles, involves providing air supply channel which is guided by blower to evaporator
Inventor: BARUSCHKE WILHELM DIPL ING
IPC: B60H1/00
Filed: 2011-03-31
Abstract: The method involves providing an air supply channel which is guided by a blower to an evaporator. An elevated evaporator temperature limit or automatic alternating current-off-function allows the complete opening of a cold channel-bypass valve with respect to the ventilation-outlet temperature (K2) and with respect to the floor room-outlet temperature (K1) that is minimal to nonexistent reheat activity.
Patent DE-102011016845-A1 (DE)
Title: Atombombenantrieb für Raumschiffe
Inventor: WOTSCHKE MARCUS
IPC: F03H99/00
Filed: 2011-04-08
Abstract: Mit der Erfindung ist es möglich, gegenüber den heutigen Raumschiffen eine viel höhere Geschwindigkeit zu erreichen. Die erreichbare Geschwindigkeit ist knapp unterhalb der des Lichtes oder, falls die Relativitätstheorie von Einstein unrichtig ist, mehrfache Lichtgeschwindigkeit. Die Erfindung besteht im Wesentlichen aus einer druck- und temperaturbeständigen Brennkammer, in der eine Atombombenexplosion erfolgt und die dabei entstehende Energie zum Vortrieb eines Raunflugkörpers genutzt wird. Das Anwendungsgebiet umfasst bemannte oder unbemannte Raumschiffe, die große Entfernungen zurücklegen müssen. Ein kleineres Raumschiff mit Nuklear-Explosions-Antrieb ist für den Einsatz im Sonnensystem geeignet, ein größeres für die Entfernungen zwischen den Sternen.
Patent DE-102011052252-A1 (DE)
Title: Werkzeugkopf sowie Verfahren zur spanenden Bearbeitung
IPC: B23B29/12
Filed: 2011-07-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Werkzeugkopf mit einem Maschinenanschluss zum Anschluss des Werkzeugkopfes an eine Werkzeugmaschine und einem Werkzeugabschnitt, der entweder zumindest eine geometrisch bestimmte Schneide aufweist oder eine Aufnahme für einen Werkzeugeinsatz mit einer geometrisch bestimmten Schneide aufweist. Um einen Werkzeugkopf, insbesondere einen Bohrkopf, und ein Verfahren bereitzustellen, mit dem hochpräzises Zerspanen mit sehr hohen Vorschubgeschwindigkeiten und guter Oberflächenqualität möglich ist, ohne dass die Schneide einem hohen Verschleiß ausgesetzt ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass ein Konverter zur Umwandlung von elektrischer Wechselspannung in eine mechanische Schwingung vorgesehen ist, wobei der Konverter derart angeordnet, ausgelegt und mit dem Werkzeugabschnitt verbunden ist, so dass mit Hilfe des Konverters die Einheit bestehend aus Konverter und Werkzeugabschnitt und gegebenenfalls einem in der Aufnahme aufgenommenen Werkzeugeinsatz zu einer Ultraschallschwingung angeregt werden kann.
Patent DE-102011054166-A1 (DE)
Title: Kaffeeautomat und Verfahren zum Einbringen einer Bohnenmenge
Inventor: RIESSBECK WOLFGANG
IPC: A47J31/42
Filed: 2011-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kaffeeautomat mit einem ersten Bohnenbehälter (10) und einem zweiten, vom ersten Bohnenbehälter getrennt vorgesehenen Bohnenbehälter (10), einer zum Mahlen von Bohnen aus dem ersten und dem zweiten Bohnenbehälter ausgebildeten Mahleinheit, einer der Mahleinheit nachgeschalteten Brüheinheit für gemahlene Bohnen und Fördermitteln (32, 34, 18, 20) zum selektiven Eintragen von Bohnen aus dem ersten und dem zweiten Bohnenbehälter in die Mahleinheit. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die als Dosiereinheit ausgebildeten Fördermittel mindestens eine mittels einer Antriebseinheit (30) volumenveränderliche, stationäre Dosierkammer (38) aufweisen, deren Bohnen-Dosiervolumen durch einen der Dosierkammer zugeordneten, in eine variable Eintragsposition bewegbaren Wandabschnitt (18, 20) einstell- und/oder bestimmbar ist und die Dosiereinheit Austragsmittel (18; 20) zum Entleeren der Dosierkammer zur Mahleinheit aufweist, die durch eine Bewegung des bewegbaren Wandabschnitts aus der Eintragsposition das Austragen des Bohnen-Dosiervolumens bewirkt.
Patent DE-102011054484-A1 (DE)
Title: Brake drum for e.g. two-wheeler, has friction body connected with pot-shaped base body by friction welding process in material engagement manner, where frictional force acts on friction body during braking
Inventor: MOEDING HERBERT
IPC: B60T1/06
Filed: 2011-10-14
Abstract: The drum has a pot-shaped base body (10) made of a light metal. A friction body (28) is fastened at a radial inner surface (18) of the base body. Frictional force acts on the friction body during braking. The friction body is connected with the base body by a friction welding process i.e. rotation friction welding process, in material engagement manner. The radial inner surface pointing towards the friction body, and a radial outer surface (32) of the friction body pointing towards the base body are formed in a frustum shape. Grooves (24) thread-like run in a circumferential direction. An independent claim is also included for a method for manufacturing a brake drum.
Patent DE-102011075476-A1 (DE)
Title: Luftfördergebläse, insbesondere für ein Fahrzeugheizgerät
Inventor: WETZL ANDREAS
IPC: F04D23/00
Filed: 2011-05-09
Abstract: Ein Luftfördergebläse, insbesondere für ein Fahrzeugheizgerät, umfasst einen elektrisch angetriebenen Gebläseantriebsmotor (14) sowie ein von dem Gebläseantriebsmotor (14) antreibbares Luftförderrad (16), wobei der Gebläseantriebsmotor (14) unter Verwendung von Federkontakten (34) elektrisch kontaktiert ist.
Patent DE-102011075545-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überprüfung eines Sensorsignals und zur Ansteuerung eines Insassenschutzmittels eines Fahrzeugs
Inventor: BERNDT STEFFEN
IPC: B60R21/01
Filed: 2011-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung eines zur Ansteuerung eines Insassenschutzmittels (110) eines Fahrzeugs (100) geeigneten Sensorsignals. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Durchführens eines Vergleichs zwischen dem Sensorsignal und mindestens einem Referenzsignal mehrmals innerhalb eines vorbestimmten Zeitintervalls, um eine Mehrzahl von Vergleichsergebnissen zu erhalten sowie einen Schritt des Bewertens des Sensorsignals basierend auf der Mehrzahl von Vergleichsergebnissen, um einen Fehler des Sensorsignals zu erkennen.
Patent DE-102011076085-A1 (DE)
Title: Method for supporting overtaking maneuver of motor vehicle, involves determining distance of motor vehicle to overtaking motor vehicle travelling in same traffic lane and speed of overtaking motor vehicle
Inventor: HAERDTLE WILLY
IPC: G08G1/16
Filed: 2011-05-19
Abstract: The method involves determining the distance of the motor vehicles (1,2,3) to an overtaking motor vehicle travelling in a same traffic lane and the speed (v1,v2,v3) of the overtaking motor vehicle. The acceleration ability (a1,a2a,a3) of the supporting motor vehicles is determined corresponding to the overtaking maneuver. The overtaking time period of the overtaking maneuver and the overtaking speed difference between the motor vehicles are determined that is supported corresponding to the overtaking maneuver. An independent claim is included for a device for controlling a motor vehicle.
Patent DE-102011076733-A1 (DE)
Title: Optoelectronic component e.g. organic LED has electrical conductive pattern structure that is connected with optical active layer and passivation structure which is formed by melted and rigid glass frit
Inventor: LANG ERWIN
IPC: H01L51/52
Filed: 2011-05-30
Abstract: The optoelectronic component (100) has an electrical conductive pattern structure (104) that is connected with an optical active layer (112) which is provided with an organic layer. A passivation structure (110) is connected with the electrical conductive pattern structure. The passivation structure is formed by melted and rigid glass frit. The organic layer is provided with an emitter layer, hole conductive layer and functional organic layer. The electrical conductive pattern structure is provided with a substrate electrode and an electrical conductive line. An independent claim is included for method for manufacturing optoelectronic component.
Patent DE-102011077277-A1 (DE)
Title: Saugdüse und Staubsauger
Inventor: KIRCHNER ANDREAS
IPC: A47L9/02
Filed: 2011-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Saugdüse (12) für einen Staubsauger, mit einem Saugdüsengehäuse (13), welches einen Strömungskanal zur Strömungsverbindung eines Saugmunds (15) mit einem Sauggebläse (5) ausbildet, wobei sich der Querschnitt des Strömungskanals vom Saugmund (15) ausgehend in frontaler Ansicht trichterförmig verengt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Längserstreckung (21) des sich trichterförmig verengenden Querschnitts des Strömungskanals im Saugdüsengehäuse (13) in seitlicher Ansicht vom Saugmund (15) ausgehend bogenförmig gekrümmt verläuft. Durch die bogenförmige Krümmung kann die Bauhöhe der Saugdüse (12) so gering ausgebildet werden, dass ein Unterfahren auch niedriger Möbel, beispielsweise von Betten, sich komfortabel durchführen lässt. Dabei kann der Druckverlust im saugmundseitigen Strömungskanal der Saugdüse (12) gering gehalten werden, dass die Leistung des Sauggebläses (5) besonders effizient genutzt wird. Auch lässt sich eine gleichmäßige Druckverteilung über die Breite des Saugmunds (15) erzielen.
Patent DE-102011078693-A1 (DE)
Title: Abbildende Optik sowie optisches System mit einer derartigen abbildenden Optik
Inventor: BUCHHEISTER JAN
IPC: G02B13/00
Filed: 2011-07-05
Abstract: Ein Kamerasystem (1) hat eine abbildende Optik (2) zur Abbildung eines Objektfeldes (3) in ein Bildfeld (5). Die abbildende Optik (2) hat mindestens ein Variations-Optikmodul (19) mit mindestens zwei refraktiven optischen Variations-Komponenten (20, 21). Letztere sind zur gezielten Veränderung von Abbildungseigenschaften gegeneinander verlagerbar ausge führt. Die Variations-Komponenten (20, 21) führen gleichzeitig einen Beleuchtungsstrahlengang (13) zur Beleuchtung des Objektfeldes (3) und einen Abbildungsstrahlengang (14). Eintrittsflächen (25) und Austrittsflächen (26) der Variations-Komponenten (20,21) sind im Strahlengang (13, 14) so orientiert, dass an diesen optischen Flächen (25, 26) reflektiertes Beleuchtungslicht (8) nicht in den Abbildungsstrahlengang (14) reflektiert ist. Mindestens eine der optischen Flächen (25, 26) ist als Freiformfläche ausgeführt. Es resultiert ein Kamerasystem, dessen abbildende Optik einerseits eine gezielte Veränderung von Abbildungseigenschaften ermöglicht und andererseits frei von unerwünschten Auflichtreflexen ist.
Patent DE-102011079971-A1 (DE)
Title: Arrangement for lubrication of gear wheels in gear box, has annular retaining element with resilient lip, which is arranged at lateral side of tooth meshing region of gear wheel stage
Inventor: MUELLER WALTER
IPC: F16H57/04
Filed: 2011-07-28
Abstract: The arrangement for lubrication of gear wheel, has two adjacently arranged gear wheel stages (3-6). The gear wheel stage (3,4) has a tooth meshing region (10). An annular retaining element (12) with a resilient lip (12a), is arranged at lateral side of tooth meshing region.
Patent DE-102011082224-A1 (DE)
Title: Steckverbindung mit Sicherungskörper und Steckerkörper
Inventor: SCHIEBER-STITZ MARION
IPC: F02M61/14
Filed: 2011-09-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Steckverbindung (1) für medienführende Leitungen mit einem Steckerkörper (3), an welchem wenigstens ein Anschluss vorgesehen ist, und einem Sicherungskörper (2), wobei der Sicherungskörper (2) in einer Sicherungsrichtung und in einer Entriegelungsrichtung zwischen einer ersten und einer zweiten Anschlagposition bewegbar an dem Steckerkörper (3) aufgenommen ist. Ein zentrales Rastelement (14) des Sicherungskörpers (2) ist für eine Entriegelungsposition der Steckverbindung (1) in eine erste Rastkontur (16) und für eine Verriegelungsposition der Steckverbindung (1) in eine zweite Rastkontur (22) bringbar, wobei in der Entriegelungsposition als Verliersicherung wenigstens ein weiteres Rastelement (40, 41) des Sicherungskörpers (2) gegen einen am Steckerkörper (3) angeordneten Anschlag (18) in der Entriegelungsrichtung angestellt ist und in der Verriegelungsposition, wenn das erste Rastelement (14) in die zweite Rastkontur (22) eingreift, das erste Rastelement (14) und die zweite Rastkontur eine formschlüssige Verbindung bilden.
Patent DE-102011087009-A1 (DE)
Title: Household appliance device i.e. cooking appliance device, has data loss prevention unit preventing loss of data of working memory unit in mode of operation of device, in which process unit is in state of reduced power consumption
Inventor: GARDE ARANDA IGNACIO
IPC: G05B19/048
Filed: 2011-11-24
Abstract: The device has a control unit (10) comprising a process unit (12), where the process unit is associated with a working memory unit (14). The control unit comprises a data loss prevention unit (18) that prevents loss of data of the working memory unit in a mode of operation of the domestic appliance device, in which the process unit is in a state of reduced power consumption. The data loss prevention unit is separated from another control unit (20) that controls transition between different modes of operation. An independent claim is also included for a method for operating a control unit.
Patent DE-102011088076-A1 (DE)
Title: Fan for hot air device of baking oven, has wheel covering arranged on side of impeller blades in axial direction of impeller in visible manner, and including air inlet opening, where blades are partially covered at side in direction
Inventor: ANDREAS MARGIT
IPC: F24C1/00
Filed: 2011-12-09
Abstract: The fan (18) has a motor drive unit (20) connected with an impeller (17) for driving the impeller. The impeller includes a wheel disk (22), at which impeller blades (24) are arranged. A wheel covering (28) i.e. ring, is arranged on a side (27) of the blades in an axial direction (A) of the impeller in a visible manner, and includes an air inlet opening (29). The blades are partially covered at the side in the axial direction. The covering is fixedly connected with the blades. A radius of the air inlet opening lies between 30% and 70% preferably between 40% and 60%, of a radius of the covering. Independent claims are also included for the following: (1) a hot air device (2) a cooking appliance.
Patent DE-102011100623-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Batterie
Inventor: HELBER JAN
IPC: H01M50/249
Filed: 2011-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (1) mit einer Vielzahl von Batterieeinzelzellen (3), welche jeweils prismatisch ausgebildet und zu wenigstens einem Zellenstapel (2) aufgestapelt sind, wobei der Zellenstapel (3) von einem Batteriegehäuse (8) umgeben ist, welches einen tragenden Gehäuseabschnitt (4), wenigstens eine Kühlvorrichtung (8) und wenigstens eine Deckplatte (6) für den wenigstens einen Zellenstapel (2) aufweist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlvorrichtung(-en) (8) und die Deckplatte(-n) (6) als tragende Elemente des Batteriegehäuses (9) ausgebildet sind. Die bevorzugte Verwendung ist in einem Fahrzeug (10) im Bereich einer Fahrzeug-Tragstruktur (11) vorgesehen.
Patent DE-102011100745-A1 (DE)
Title: Fluorescent solar collector comprises a plate stack made from two plates having different fluorescent dyes, where the collector is partially or completely transparent
Inventor: LANGHALS HEINZ
IPC: C09K11/06
Filed: 2011-05-06
Abstract: The fluorescent solar collector comprises a plate stack made from two plates having different fluorescent dyes, where the collector is: partially or completely transparent in the visible range of 400-700 nm; 50% partially transparent; and a planar collector or curved panel. An independent claim is included for a method for fabricating a fluorescent solar collector.
Patent DE-102011101039-A1 (DE)
Title: Cooling or freezing appliance has walls, which are formed by bottom, side wall or top cover of container, where wall or container is made of plastic, particularly wire grid or plastic mesh
Inventor: PANG XUEJUN
IPC: F25D25/00
Filed: 2011-05-10
Abstract: The cooling or freezing appliance has a cooled interior space, where a container is accommodated in an inner space. The container has two walls directly or indirectly connected with each other. The two walls are relatively movable, particularly pivotable. One of the wall is adapted to be collapsible or foldable or variable in size. The walls are formed by bottom, side wall or top cover of the container. The wall or container is made of plastic, particularly a wire grid or a plastic mesh.
Patent DE-102011102572-A1 (DE)
Title: Arbeitsverfahren für eine autarke Rechteverwaltungskomponente, autarkes Rechteverwaltungssystem und Gerät
Inventor: FILIMON DIANA
IPC: G06F21/00
Filed: 2011-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Arbeitsverfahren für eine autarke Rechteverwaltungskomponente (9) eines Computersystems (1). Das Verfahren umfasst die Schritte des Erfassens von Geräten (2) des Computersystems (1), dem Ermitteln von eindeutigen Kennungen (3) für jedes erfasste Gerät (2), dem dauerhaften Speichern der eindeutigen Kennungen (3), dem Bestimmen eines Nutzungsrechtekontingents (a) und eines Nutzungsrechtebedarfs (b) sowie dem Freischalten wenigstens einer Anwendungsfunktion auf Grundlage eines Vergleichs des Nutzungsrechtekontingents (a) mit dem Nutzungsrechtebedarf (b). Die Erfindung betrifft außerdem ein autarkes Rechteverwaltungssystem und ein Gerät für ein derartiges Rechteverwaltungssystem.
Patent DE-102011102640-A1 (DE)
Title: Holder assembly of speaker used in motor vehicle e.g. passenger car, has holding portion with locking collar that is adjusted between instep position and lot position by using connecting flanges
Inventor: ALBUS RAINER DIPL ING
IPC: B60R11/02
Filed: 2011-05-27
Abstract: The holder assembly (10) has a holding portion (14) which includes a locking collar (30) and connecting flanges (22,24) that are braced with one another. The locking collar is adjusted between instep position and lot position by using the connecting flanges. A seal (26) is arranged between the connecting flanges.
Patent DE-102011106027-A1 (DE)
Title: Transformer part for transmission system for charging traction batteries of electrical propelled motor car at loading station, has electrical coil arrangement comprising wire windings arranged at pliable holding frame
Inventor: BENDICKS NORBERT
IPC: B60L5/00
Filed: 2011-06-30
Abstract: The part has an electrical coil arrangement comprising a vehicle-side transformer part and/or a loading station-side transformer part and surrounded by a flexible plastic material. Wire windings of the electrical coil arrangement are arranged at a pliable holding frame (1). The holding frame consists of multiple interconnected bobbins (3a, 3b), and each bobbin is formed of bars for receiving a magnet wire. A plastic plate is filled with a ferrite material parallel to the holding frame, and an aluminum plate parallel to the holding frame.
Patent DE-102011106318-A1 (DE)
Title: Sealing structure arranged at aperture in vehicle chassis of motor vehicle, has base portion for adhesive attachment to main portion, and lighting element for reflecting and emitting electromagnetic radiation in visible spectral range
Inventor: PRIESS KLAUS-ALBERT
IPC: F21V31/00
Filed: 2011-07-01
Abstract: The sealing structure (26) has an adhesive surface portion (30) that is provided with a base portion (29) for adhesive attachment to the main portion (18) and a lighting element for reflecting and emitting the electromagnetic radiation (42) in the visible spectral range. The base portion is positively connected with a sealing portion (28). The lighting element is provided with a light-reflecting film, radiation conducting element and/or a radiation-generating element (40).