baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19826927-B4 (DE)
Title: Radialluftreifen
Inventor: OHASHI TOSHIYUKI
IPC: B60C11/12
Filed: 1998-06-17
Granted: 2006-06-29
Abstract: Radialluftreifen
mit einem Laufflächenprofil
(1), das Blöcke
(2) mit drei Gruppen von Lamellen (3a, 3b, 3c) umfasst,  wobei
die ersten Lamellen (3a) unter einem anderen Winkel zur Reifenumfangsrichtung
verlaufen als die zweiten Lamellen (3b),  wobei die ersten und
zweiten Lamellen (3a, 3b) in Reifenumfangsrichtung voneinander beabstandet
sind,  wobei die ersten und zweiten Lamellen (3a, 3b) regelmäßig und
alternierend ausgebildet sind in allen oder einigen der Blöcke,  wobei
dritte Lamellen (3c) im Maximum bzw. in den Maximalen der Bereiche
minimalen Abstandes (9) und der Bereiche maximalen Abstandes (10)
zwischen den ersten Lamellen (3a) und den zweiten Lamellen (3b)
ausgebildet sind,  und wobei die dritten Lamellen (3c) einseitig
geöffnet
sind, die sich parallel zu den zweiten Lamellen (3b) erstrecken und
dabei in die Umfangsnuten des Reifens geöffnet sind.
Patent DE-19829214-B4 (DE)
Title: Kommunikationssteuervorrichtung
Inventor: SATO MORIO
IPC: H04Q9/00
Filed: 1998-06-30
Granted: 2007-06-21
Abstract: Kommunikationssteuervorrichtung, umfassend:  – Eingabe/Ausgabeleitungen
(A1, B1, B2) zur Verbindung einer Eingabe/Ausgabeeinheit (2) und
einer zentralen Steuereinheit (3) miteinander,  wobei die zentrale
Steuereinheit (3) dazu verwendet wird, den Prozeß einer Laststeuerung auf Grundlage
von Eingabedaten durchzuführen,
welche von den Eingabe/Ausgabeleitungen (A1, B1, B2) kommen, und
mit einem A/D-Wandlungsmittel (32) versehen ist und  wobei die
Eingabe/Ausgabeeinheit (2) eingabeseitig mit einer Mehrzahl von
Sensoren (8, 9) verbunden ist und ausgabeseitig mit Lasten (5),
etwa Aktuatoren, verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Eingabe/Ausgabeleitungen
(A1, B1, B2) eine Übertragungsleitung
(B1, B2) zur Übertragung
digitaler Daten und eine Übertragungsleitung
(A1) zur Übertragung
analoger Daten umfassen,  daß die Eingabe/Ausgabeeinheit
(2) mit einem Bussteuermittel (23) versehen ist, um bei der Übertragung
analoger Daten spezielle Daten, die einen Sensortyp der analogen Daten
angeben, über
die Übertragungsleitung
(B1, B2) zur Übertragung
digitaler Daten zu übertragen,
und  daß die
zentrale Steuereinheit (3) mit einem...
Patent DE-19830066-B4 (DE)
Title: Dämmelement
Inventor: GESNER DIETER
IPC: E04B1/76
Filed: 1998-06-30
Granted: 2010-01-14
Abstract: Dämmelement (1) aus Mineralwolle mit einem vertikalen und horizontal überdeckenden Faserverlauf (11), bestehend aus über Klebenähte (6) zusammengefügten Mineralwollestreifen (2), wobei die Mineralwollestreifen (2) aus einer Platte mit einem, bezogen auf ihre großen Achsen vorwiegend senkrechten Faserverlauf geschnitten und nach einer 900 Drehung um ihre Längsmittenachse aneinandergefügt sind und wobei das Dämmelement (1) eine Druckfestigkeit von 300 kN/m 2  bis 500 kN/m 2  und eine Abreißfestigkeit von 200 kN/m 2  bis 450 kN/m 2  aufweist.
Patent DE-19831797-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Spülen von Haaren
Inventor: KAHVECIOGLU MEHMET
IPC: E03C1/00
Filed: 1998-07-15
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zum Spülen
von Haaren, bei dem eine zuvor aufgetragene Haarkur, Dauerwellenflüssigkeit
oder dergleichen mit Frischwasser manuell aus den Haaren ausgespült wird,
wobei für
die Spülung
der Haare einerseits und übrige
Arbeiten andererseits zwei unterschiedliche Wasserabgabestellen
(Wasserhähne
24, 25, Brauseköpfe
26, 27) verwendet werden, wobei die Frischwasserzufuhr für mindestens
die Wasserabgabestelle (24, 26), mit der die Spülung durchgeführt wird,
durch eine Steuereinheit (14) beschränkt wird, indem die Steuereinheit
(14) die Frischwasserzufuhr zu der Wasserabgabestelle (24, 26),
mit der die Spülung
durchgeführt
wird, nur solange freigibt, bis eine vorbestimmte Wassermenge die Steuereinheit
(14) durchflossen hat bzw. eine vorbestimmte Durchlaufzeit abgelaufen
ist.
Patent DE-19835282-B4 (DE)
Title: Meßvorrichtung zur Bestimmung der Stärke von Fahrleitungen und zur Erfassung von Fahrleitungsbauelementen
Inventor: DEUTZER MANFRED
IPC: G01B11/10
Filed: 1998-08-05
Granted: 2005-11-24
Abstract: Meßvorrichtung
zur Bestimmung der Stärke,
der Seiten- und der Höhenlage
von Fahrleitungen für
elektrisch betriebene Schienenfahrzeuge, nach Patent 197 40 485
oder dem Zusatzpatent 198 03 553, und zur Erfassung von Bauelementen
an der Fahrleitung, mit einem Führungsbock,
der mit einem Ausleger an der Fahrleitung in deren Längsrichtung
gleitend anliegt und der von der Fahrleitung in deren Querrichtung
geführt
wird und so der Lage der Fahrleitung in der Fahrbewegung folgt,
einem optischen Sender, dessen Licht seitlich auf die Fahrleitung und
senkrecht zu deren Schleifflächennormalen
gerichtet ist, und einem optischen Empfänger, der das von der Fahrleitung
nicht abgeschattete Licht auffängt
und der mit einer Auswerteeinrichtung in einem auf Schienen fahrbaren Meßfahrzeug
verbunden ist, und an dem Führungsbock
angeordnete Gleitelemente, die federnd seitlich gegen die Fahrleitung
drücken,
dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitelemente (3a, 3b, 4a, 4b)
klappenförmig
gestaltet und in einem Einlaufbereich (E) und einem Auslaufbereich
(A) des Führungsbocks
(1) zu beiden...
Patent DE-19882813-B4 (DE)
Title: Oberflächenbehandeltes Stahlblech mit niedrigem Kontaktwiderstand und dessen Verwendung als Verbindungsanschlußmaterial
Inventor: YAMANE KEIJI
IPC: C25D5/12
Filed: 1998-11-10
Granted: 2008-10-16
Abstract: Oberflächenbehandeltes
Stahlblech mit niedrigem Kontaktwiderstand, gekennzeichnet durch ein
mit einer Nickel/Zinn-Legierung beschichtetes rostfreies Stahlblech
mit einer Beschichtung auf der Legierungsoberfläche, die Ruß oder Graphit, Carboxymethylcellulose und
ein organisches Harz, gebildet aus einem organischen Harz auf Wasserbasis,
enthält.
Patent DE-19903235-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatischen Ausblendung bei der peripheren Röntgenabbildung
Inventor: MURTHY SREERAMA K
IPC: A61B6/00
Filed: 1999-01-27
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zum automatischen Einstellen eines Kollimators eines Röntgenabbildungssystems während der
Abbildungsaufnahmme, welches die Schritte aufweist:  (a) Empfangen
schneller Aufklärungsbilder
an einer Abbildungsstation;  (b) automatisches Detektieren der
Lage von Körperbereichen
in einer der Abbildungen und Unterteilen der Abbildung in Bereiche
basierend auf Negativkrümmungsextrema
von mehrdirektionalen Pixelintensitätslinienprofilen, die aus der
Abbildung erhalten werden; und  (c) automatisches Erzeugen von
Einstellungen für
den Kollimator basierend auf der detektierten Lage der Körperbereiche,
wobei diese Einstellungen zum automatischen Einstellen des Kollimators
sind, um im wesentlichen Nicht-Körperbereiche
abzudecken.
Patent DE-19913248-B4 (DE)
Title: Luftkompressor-Steuersystem und Verfahren zum Steuern eines Luftkompressors
Inventor: NISHAR DIPCHAND V
IPC: F04B49/02
Filed: 1999-03-24
Granted: 2005-01-27
Abstract: Luftkompressor-Steuersystem
zum Steuern eines Luftkompressors (12) eines Fahrzeuges, wobei das
Steuersystem aufweist:  einen Luftkompressor (12) zum Liefern
von Druckluft an luftbetriebene Vorrichtungen des Fahrzeuges;  ein
Erfassungsmittel zum Erfassen des Druckes eines mit dem Luftkompressor
(12) in Verbindung stehenden Reservoirs (16), das Druckluft enthält, und
zum Erzeugen eines Signals, welches den Druck anzeigt; und  ein
Steuermittel zum Aktivieren des Luftkompressors (12), wenn das Signal
unter einen ersten vorbestimmten Schwellenwert fällt, der einem ersten vorbestimmten
Schwellendruck entspricht, und/oder wenn Energie zum Betreiben des
Luftkompressors (12) frei zur Verfügung steht, und zum Deaktivieren
des Luftkompressors (12), wenn das Signal einen zweiten, vorbestimmten
Schwellenwert erreicht, der einem zweiten vorbestimmten Schwellendruck
entspricht;  dadurch gekennzeichnet,  daß das Steuermittel den Luftkompressor
(12) nach einer vorbestimmten maximalen Belastungszeit deaktiviert,
die einer vorbestimmten Kompressorkopftemperatur oder -metalltemperatur
entspricht, um eine übermäßige Erwärmung des
Kompressorkopfmetalls zu verhindern.
Patent DE-19913889-B4 (DE)
Title: Hubkolbenmaschine
Inventor: FICHT REINHOLD
IPC: F01B31/00
Filed: 1999-03-26
Granted: 2010-01-21
Abstract: Hubkolbenmaschine mit zumindest einem Arbeitszylinderpaar, bestehend aus zwei sich achsgleich gegenüberliegenden Arbeitszylindern (1, 2), in denen je ein Arbeitskolben (3, 4) gleitbar geführt ist, wobei jeder Arbeitskolben (3, 4) vom zugehörigen Zylinderinnenraum einen Arbeitsraum abtrennt,  – mit einer in einem Kurbelgehäuse (13) untergebrachten Übertragungseinrichtung zur Umwandlung der Translationsbewegung der Arbeitskolben (3, 4) in eine Drehbewegung einer Kurbelwelle (10) oder umgekehrt, wobei die Arbeitskolben (3, 4) jeweils starr über eine Kolbenstange (5, 6) mit der Übertragungseinrichtung verbunden sind, wobei die Kolbenstangen (5, 6) die an den Arbeitskolben (3, 4) angreifenden Gas- und/oder Massenkräfte zur Übertragungseinrichtung leiten;  – wobei die Übertragungseinrichtung aus der Kurbelwelle (10) mit zumindest einem Kurbelzapfen (9), einem auf dem Kurbelzapfen (9) drehbar gelagerten Gleitstein (8) und einer rahmenförmigen Kurbelschlaufe als Kurbelschlaufenrahmen (7) besteht;  – der Gleitstein (8) Gleitsteingleitflächen (82, 83), eine erste Führungsgleitfläche (84a) und eine zweite Führungsgleitfläche (85a) aufweist, wobei die Gleitsteingleitflächen (82,...
Patent DE-19917577-B4 (DE)
Title: Schaltgerät
Inventor: BAUJAN GUENTER
IPC: H01H3/34
Filed: 1999-04-19
Granted: 2007-11-15
Abstract: Schaltgerät mindestens
bestehend aus Schaltkontakten, einem Schaltschloß und einer Entklinkungsstelle
für einen
U/A-Auslöser
mit einem Betätigungsstößel, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Entklinkungsstelle (4) für
den U/A-Auslöser
ein Kraftspeicher (5) vorgeordnet ist, daß die Freigabe des Kraftspeichers
(5) durch den Betätigungsstößel (6)
des U/A-Auslösers
einleitbar ist und daß der
Kraftspeicher (5) durch ein kraftverstärkendes Auslöseelement
(7) mit der Entklinkungsstelle (4) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-19922936-B4 (DE)
Title: Anlage zur Bearbeitung von Wafern
Inventor: KLAEBSCH ROLF-ARNO
IPC: H01L21/00
Filed: 1999-05-19
Granted: 2004-04-29
Abstract: Anlage zur Bearbeitung von Wafern in wenigstens einem Reinraum mit einer Anordnung von Fertigungseinheiten zur Durchführung einzelner Fertigungsschritte und/oder Messeinheiten zur Kontrolle von Fertigungsschritten, welche zur Zufuhr und zum Abtransport der Wafer über ein Transportsystem verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Wafer in variablen, den Kapazitäten der Fertigungseinheiten (1), Messeinheiten (2) und/ oder des Transportsystem angepassten Losgrößen zusammengefasst sind, wobei die Wafer zum Transport auf dem Transportsystem in Transportlosen und zur Bearbeitung in den Fertigungs- (1) oder Messeinheiten (2) in Fertigungslosen zusammengefasst sind.
Patent DE-19923703-B4 (DE)
Title: Motorhauben-Verriegelungs/Entriegelungsvorrichtung
Inventor: RICHTER NORMEN
IPC: E05B81/90
Filed: 1999-05-22
Granted: 2007-10-11
Abstract: Motorhauben-Verriegelungs-/Entriegelungsvorrichtung,
wobei die Verriegelungs-/Entriegelungsvorrichtung
einen Verriegelungsmechanismus (1) zum Verriegeln der Motorhaube
(5) eines Kraftfahrzeugs in deren geschlossenen Stellung, einen
mit dem Verriegelungsmechanismus (1) gekoppelten elektrischen Antrieb (2)
zum Entriegeln des Verriegelungsmechanismus (1) und Steuermittel
(4) zur selektiven Freigabe des elektrischen Antriebs (2) in Abhängigkeit
von bestimmten Zustandsinformationen des Kraftfahrzeugs umfasst,
dadurch gekennzeichnet, dass die Steuermittel (4) den elektrischen
Antrieb (2) nur freigeben, falls die Zustandsinformationen eine
angezogene Handbremse (9) und/oder ein ausgekuppeltes Getriebe (8)
des Kraftfahrzeugs anzeigen und dass die Steuermittel (4) derart
ausgestaltet sind, dass sie nach Ablauf einer bestimmten Zeitspanne
nach dem Entriegeln des Verriegelungsmechanismus (1) einen Schließmechanismus
(6) zum automatischen Schließen
der Motorhaube (5) aktivieren, um die Motorhaube (5) in ihre geschlossene Stellung
zu bringen, und anschließend
den elektrischen Antrieb (2) aktivieren, um den Verriegelungsmechanismus (1)
wieder zu verriegeln.
Patent DE-19925982-B4 (DE)
Title: Drehflügler mit einer Zelle, an der ein Hauptrotor und ein Heckausleger für einen Heckrotor gelagert sind
Inventor: BUETER ANDREAS
IPC: F16F15/00
Filed: 1999-06-08
Granted: 2004-09-09
Abstract: Drehflügler mit einer Zelle, an der ein um eine etwa vertikale Rotorachse umlaufender Hauptrotor und ein Heckausleger für einen um eine etwa horizontale Rotorachse umlaufenden Heckrotor gelagert sind, wobei ein von dem umlaufenden Hauptrotor hervorgerufener Rotorstrahl auf den Heckausleger trifft, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Heckausleger (8) und der Zelle (2) eine aktiv ansteuerbare Schnittstelle (19) vorgesehen ist, die mindestens einen Aktuator (26) zum Aufbringen von Momenten zwischen dem Heckausleger (8) und der Zelle (2) aufweist, daß ein Sensor (21) vorgesehen ist, der Schwingungen der Zelle (2) registriert, und daß eine Steuereinrichtung (20) für die aktive Ansteuerung der Schnittstelle (19) vorgesehen ist, die in Abhängigkeit von dem Signal des Sensors (21) die aktive Schnittstelle (19) im Sinne einer Erzeugung von Gegenschwingungen ansteuert, die sich mit den Schwingungen der Zelle (2) auslöschend überlagern.
Patent DE-19931741-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugaufbau
Inventor: FUSNEGGER WOLFGANG
IPC: B62D23/00
Filed: 1999-07-08
Granted: 2004-11-25
Abstract: Kraftfahrzeugaufbau mit ersten Bauteilen, welche als Gußteile ausgeführt sind, und zweiten Bauteilen, welche als Profilbauteile ausgeführt sind, wobei die ersten Bauteile mit Formtaschen ausgebildet sind, in welchen die zweiten Bauteile festlegbar sind.
Patent DE-19947161-B4 (DE)
Title: Lenkwinkelsensor mit einer Codescheibe
Inventor: SIMONIS KARL
IPC: B62D15/02
Filed: 1999-10-01
Granted: 2004-04-08
Abstract: Lenkwinkelsensor mit einer Codescheibe (1), mit einem an der Codescheibe (1) ortsfest angeordneten Auslöseelement (8), welches zur Schaltung eines Zählwerks zur Zählung der Umdrehungen der Codescheibe (1) vorgesehen ist, und mit einer Auflagefläche (2) an der Codescheibe (1) zur Auflage des Auslöseelements (8), wobei die Codescheibe und das Auslöseelement (8) aus unterschiedlichen Kunststoffkomponenten sind und die Kunststoffkomponente des Auslöseelements (8) aus einem weicheren Kunststoff als die der Codescheibe (1) ist, und wobei die Kontur der Auflagefläche (2) der parallel zu der Auflagefläche (2) angeordneten Oberfläche (9) des Auslöseelements (8) entspricht.
Patent DE-19949783-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit Überstrom-Abschalteinrichtung und Übertemperatur-Abschalteinrichtung
Inventor: WATANABE MITSUHIKO
IPC: H01H83/02
Filed: 1999-10-15
Granted: 2004-02-26
Abstract: Vorrichtung mit einer Überstrom-Abschalteinrichtung und einer Übertemperatur-Abschalteinrichtung, mit  einem Leistungselement (9), das Strom von einer Stromversorgung (2) an eine in einem Fahrzeug angebrachte Last (10) führt und diese Stromführung unterbricht,  einer Stromerfassungseinrichtung (3), die einen Strom erfaßt, der in das Leistungselement (9) fließt,  einer Strom/Spannungs-Umsetzungseinrichtung, die den erfaßten Strom in ein Spannungssignal umsetzt, und  einer Temperaturerfassungseinrichtung (27),  dadurch gekennzeichnet, daß  die Temperaturerfassungseinrichtung (27) das Spannungssignal oder ein Stromsignal als Antwort auf den Wärmeerzeugungsbetrag des Leistungselements (9) ändert,  eine Zwischenspeichereinrichtung (5) vorgesehen ist, die einen vorgegebenen Zustand als Antwort auf ein Ausgangssignal von der Stromerfassungseinrichtung (3) und von der Temperaturerfassungseinrichtung (27) hält,  eine Rückkehrimpulseinrichtung (26) vorgesehen ist, die einen Rückkehrimpuls empfängt und weitergibt oder erzeugt, um die  Zwischenspeichereinrichtung (5) wieder in einen Anfangszustand zu versetzen, und  eine Stromführungs- und Abschalt-Steuereinrichtung (7) vorgesehen ist, die die Stromführungs- und Abschaltsteuerung des Leistungselements (9) als Antwort auf das Ausgangssignal der Zwischenspeichereinrichtung (5) ausführt.
Patent DE-19954446-B4 (DE)
Title: Anlage zum Umrühren des Inhalts, wie etwa Farbe, von Mischtöpfen, sowie Verbindungsorgan
Inventor: LESIMPLE MICHEL
IPC: B01F35/60
Filed: 1999-11-11
Granted: 2009-08-13
Abstract: Anlage, insbesondere ein Schrank, zum Umrühren des Inhalts, wie etwa Farbe, von Mischtöpfen (12), die durch einen Deckel (13) verschlossen sind, durch den eine mit einem Rührwerk (11) versehene Welle (2) vorsteht, wobei die besagte Anlage wenigstens eine Antriebsvorrichtung umfaßt, die aus einem Element wie einer Riemenscheibe (10) und einer Endlos-Kraftübertragungsvorrichtung besteht, die durch eine Antriebswelle (6) ein als treibendes Organ bezeichnetes Verbindungsorgan (5) ständig antreibt, das am Ende der besagten Welle (6) angeordnet ist, wobei dieses als treibendes Organ bezeichnete Verbindungsorgan (5) so gestaltet ist, daß es mit einem als getriebenes Organ bezeichneten komplementären Organ (3) zusammenwirkt, das an dem oberhalb des Deckels (13) des Topfes (12) vorstehenden Abschnitt der Welle (2) des Mischtopfes (12) angebracht ist, wobei das treibende (5) und das getriebene (3) Verbindungsorgan bei der Positionierung des Topfes (12) in der Anlage ausrückbar in Eingriff kommen, um einen automatischen Antriebskopf zum Antrieb der Rührwerkswelle (2) des...
Patent DE-19982982-B4 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: GAO YUNZHI
IPC: G01N27/417
Filed: 1999-12-21
Granted: 2006-10-12
Abstract: Kombinierter
Gassensor, umfassend:  eine erste Gaskammer (1), die durch einen
ersten und einen zweiten Sauerstoffionen-leitfähigen Festelektrolyt (3a, 3b)
gebildet ist;  einen ersten Gaseinlaß (11) mit einem Diffusionswiderstand
zur Beschränkung
einer Flußmenge
von in die erste Gaskammer eintretenden Gasen;  eine erste nur
auf Sauerstoff aktive Sauerstoffmeßelektrode (4), die auf einer
Oberfläche
des ersten Sauerstoffionen-leitfähigen
Festelektrolytsubstrats (3a) innerhalb der ersten Gaskammer (1)
angeordnet ist;  eine auf zumindest Zielgase und Sauerstoff
aktive Gasmeßelektrode
(6), die auf derselben Oberfläche
des ersten Elektrolytsubstrats (3a) wie die erste Sauerstoffmeßelektrode
(4) innerhalb der ersten Gaskammer (1) angeordnet ist;  eine
auf Sauerstoff aktive Referenzelektrode (7), die derart auf dem
ersten Festelektrolytsubstrat (3a) angeordnet ist, daß sie in
Kontakt mit einer von der ersten Gaskammer (1) getrennten Atmosphärenluft
(14) gebracht wird;  eine Gasreformierungspumpenzelle (9a, 9b)
zur elektrochemischen Umwandlung oder Zersetzung der Gase, von der
eine Gasreformierungselektrode (9a) auf Sauerstoff und die Zielgase
aktiv...
Patent AU-2019101068-B4 (AU)
Title: Devices, methods, and graphical user interfaces for navigating between user interfaces, displaying a dock, and displaying system user interface elements
Inventor: WALKIN BRANDON M
IPC: G06F3/0487
Filed: 2019-09-17
Granted: 2019-12-19
Abstract: An electronic device displays a first application and a second application along an edge of the display and, while concurrently displaying the first and second applications, detects an edge-swipe gesture. In response, if the location corresponds to a location of a respective application on the display, the respective application is associated with standard edge-swipe gesture criteria, and the edge-swipe gesture meets the standard edge-swipe gesture criteria, the device performs a system operation that includes displaying a system user interface at a portion of the display previously occupied by at least a portion of the first application and at least a portion of the second application; if the location of the edge-swipe gesture corresponds to a location of the respective application, the respective application is associated with enhanced edge-swipe gesture criteria, and the edge-swipe gesture does not meet the enhanced edge-swipe gesture criteria, the device forgoes performing the system operation.
Patent DE-102004009918-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Lagern, Transportieren und Applizieren einer vorzugsweise medizinischen Flüssigkeit
Inventor: WOLBRING PETER
IPC: B05C17/005
Filed: 2004-02-20
Granted: 2007-03-01
Abstract: Anordnung
zum Lagern, Transportieren und Applizieren einer vorzugsweise medizinischen Flüssigkeit
(17), mit  – einem
Spritzenzylinder (12) zum Aufnehmen der Flüssigkeit (17), wobei der Spritzenzylinder
(12) ein proximales (14) und ein distales (16) Ende aufweist,  – einem
proximalen Verschlusselement (22) mit einem im Spritzenzylinder
angeordneten Kolbenstopfen (20), der das proximale Ende (14) des
Spritzenzylinders (12) verschließt,  – einem distalen Verschlusselement
(24), das das distale Ende (16) des Spritzenzylinders (12) verschließt, und  – einem
Verbindungselement (26), das das proximale und das distale Verschlusselement
(22, 24) klammerartig miteinander verbindet,  – wobei
zwischen den beiden Verschlusselementen (22, 24) und dem Verbindungselement
(26) zumindest eine Sollbruchstelle (46) vorgesehen ist,   dadurch
gekennzeichnet, dass das proximale Verschlusselement (22) ferner
einen Rückanschlag
(18) beinhaltet, der eine proximalseitige Entnahme des Kolbenstopfens
(20) aus dem Spritzenzylinder (12) verhindert, wobei der Rückanschlag
(18) mit dem Verbindungselement (26) verbunden ist.
Patent DE-102004010529-B4 (DE)
Inventor: SCHABBACH MICHAEL
IPC: A61B5/1468
Filed: 2004-03-04
Granted: 2007-09-06
Abstract: Manual instrument for the analysis of a biological fluid on a test strip comprises a sensor on the movement path of the test strip through the apparatus, and a display, where the housing has an opening for the insertion of a test strip, and powered rollers (16,18) to grip the inserted end of the strip and move it on a path through the housing. The manual instrument for the analysis of a biological fluid on a test strip, to determine a significant medical component of the sample, has a sensor on the movement path of the test strip through the apparatus, and a display. The housing has an opening for the insertion of a test strip, and powered rollers (16,18) to grip the inserted end of the strip and move it on a path through the housing. The housing has an opening to load an exchangeable drum magazine (6) with test strips, and a mechanism (29) to extract the strips using the powered rollers and a strip push rod (14). The rollers can rotate clockwise and anticlockwise, moving the test strips through the gap between them and a counter roller.
Patent DE-102004023656-B4 (DE)
Title: Kupplungsanordnung
Inventor: BUENNING RALF-PETER
IPC: F16L25/02
Filed: 2004-04-30
Granted: 2008-03-27
Abstract: Kupplungsanordnung
zum Verbinden von Systemen, welche ausgebildet sind, ein Fluid zu
führen,
mit einem ersten Verbindungsstück
und einem zweiten Verbindungsstück,
wobei das erste Verbindungsstück
und das zweite Verbindungsstück
jeweils ausgebildet sind, miteinander verbunden zu werden, und das
erste Verbindungsstück
einen ersten Durchbruch zum Führen
eines Fluids aufweist und das zweite Verbindungsstück einen zweiten
Durchbruch zum Führen
eines Fluids aufweist, wobei der erste Durchbruch in dem ersten
Verbindungsstück derart
angeordnet ist, dass im Falle einer Verbindung des ersten Verbindungsstücks mit
dem zweiten Verbindungsstück
der erste Durchbruch mit dem zweiten Durchbruch mindestens mittelbar
fluidgängig
miteinander verbunden ist, wobei die Kupplungsanordnung wenigstens
ein Entkopplungsmittel aufweist, welches ausgebildet und angeordnet
ist, das erste Verbindungsstück
und das zweite Verbindungsstück
im Falle einer Verbindung voneinander elektrisch zu isolieren, dadurch
gekennzeichnet, dass die Kupplungsanordnung (11) ein Hilfsverbindungsstück (30) aufweist,
welches ausgebildet ist, das erste Verbindungsstück (10) mit dem zweiten Verbindungsstück (12)
kraftschlüssig
zu verbinden, wobei das erste...