baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008010308-U1 (DE)
Title: Entlüftungsrohr
IPC: B01D19/02
Filed: 2008-07-31
Abstract: Entlüftungsrohr
(1) für ein Nahrungsmittelbehandlungsgerät, wobei
mittels des Entlüftungsrohrs (1) zumindest ein Hohlraum
des Nahrungsmittelbehandlungsgeräts mit einer Umgebungsatmosphäre
verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Entlüftungsrohr
(1) mit zumindest einer Begrenzungsvorrichtung (5, 5') in Wirkverbindung
steht, wobei mittels der Begrenzungsvorrichtung (5, 5') eine Bewegung
von  sich in dem Entlüftungsrohr (1, 1') befindlichem und
in zumindest einem ersten Liquid gebildeten Schaum in dem Entlüftungsrohr
(1) mechanisch begrenzbar ist.
Patent DE-202008014523-U1 (DE)
Title: Abnehmbare Aufwickel- und Abspulvorrichtung für Elektroweidezäune zur Befestigung an Kugelkopf der PKW-Anhängerkupplung oder an Bordwänden eines Anhängers
IPC: A01K3/00
Filed: 2008-11-01
Abstract: Abnehmbare
Aufwickel- und Abspulvorrichtung für Elektroweide- bzw. Schutzzäune zur
Befestigung an Kugelkopfanhängerkupplung
bzw. zur Montage an Anhängerbordwänden dadurch
gekennzeichnet, dass sie ausziehbar und 360° drehbar und der Antrieb durch Handkurbel
oder Akkubohrmaschine und dergleichen möglich ist und die Trommel verschiedene
Maße und
somit Kapazitäten
aufweisen kann und abnehmbar ist.
Patent DE-202008016935-U1 (DE)
Title: Baumaschine, insbesondere Stabilisierer oder Recycler
IPC: E01C21/00
Filed: 2008-12-23
Abstract: Baumaschine, insbesondere Stabilisierer oder Recycler, mit  einem Rotorgehäuse (1), das ein Gehäuseoberteil (1A), ein in Fahrtrichtung vorderes Gehäuseteil (1B) und ein in Fahrtrichtung hinteres Gehäuseteil (1C) sowie zwei in Längsrichtung angeordnete Seitenwände (1D, 1E) aufweist,  einem in dem Rotorgehäuse angeordneten Fräs- oder Mischrotor (2), wobei  mindestens der in Fahrtrichtung hintere Gehäuseteil (1C) eine verstellbare Klappe (5) aufweist, an der eine Abstreifeinrichtung (8) befestigt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Abstreifeinrichtung (8) an der verstellbaren Klappe (5) um eine quer zur Fahrrichtung verlaufende horizontale Achse (9) schwenkbar befestigt ist.
Patent DE-202008018248-U1 (DE)
Title: Filtereinheit zur Einbringung in die Kraftstoffzufuhrleitung eines Autogas-Verbrennungsmotors
IPC: B01D39/12
Filed: 2008-04-07
Abstract: Filtereinheit zur Einbringung in die Kraftstoffzufuhrleitung eines Autogas-Verbrennungsmotors, wobei die Filtereinheit aus einem Filtergehäuse und einem vom Gehäuse aufgenommenen Filtereinsatz besteht und der Filtereinsatz über eine am Filtergehäuse vorgesehene verschließbare Öffnung in das Filtergehäuse eingebracht und entnommen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Filtereinheit in die Kraftstoffzufuhrleitung nach Umwandlung vom flüssigen in den gasförmigen Zustand des Kraftstoffes platziert ist und der Filtereinsatz aus Buntmetallelementen in Form von gesinterten Metallkugeln aus Kupfer/Zinn-Bronze besteht, wobei die gesinterten Metallkugeln aus Kupfer/Zinn-Bronze vernickelt sind.
Patent DE-202009000023-U1 (DE)
Title: Feder mit erhöhter Genauigkeit der Spannenergie
IPC: F16F1/06
Filed: 2009-01-12
Abstract: Feder mit erhöhter Genauigkeit der Spannenergie, wobei die Feder (20, 50, 70, 80, 90) aus einem Metalldraht mit einer Vielzahl von hintereinander kontinuierlich angeordneten Windungen spiralförmig ausgebildet ist und am Ober- und Unterende jeweils eine an der äußersten Seite jedes Endes befindliche erste Windung (22a, 52a, 72a, 82a, 92a) und eine mit der ersten Windung (22a, 52a, 72a, 82a, 92a) verbundene zweite Windung (22b, 52b, 72b, 82b, 92b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste (22a, 52a, 72a, 82a, 92a) und die zweite Windung (22b, 52b, 72b, 82b, 92b) wenigstens eines Endes der Feder (20, 50, 70, 80, 90) miteinander fest verbunden sind, und dass die Verbindungsstelle sich innerhalb der Umfangslänge der ersten Windung (22a, 52a, 72a, 82a, 92a) befindet.
Patent DE-202009001061-U1 (DE)
Title: Rollstuhlparcours
IPC: A63B17/00
Filed: 2009-01-28
Abstract: Rollstuhlparcours
für das sportliche und körperliche Training von
Rollstuhlfahrern dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Grundgerät
mit einer Plattformkonstruktion, welche unabhängig von
den örtlichen Gegebenheiten und in der Höhe frei
einstellbar einem Rollstuhl einen gesicherten Stand und Manövrierspielraum ermöglicht
und die Sicherung des Besuchers über einen Körpergurt
und eine Sicherung am Rollstuhl erfolgt, wobei das Grundgerät
zusammen mit verschiedenen Grundelementen als Rundparcours und/oder
Streckenparcours installiert wird.
Patent DE-202009003806-U1 (DE)
Title: Ferrit Kernsatz mit Luftspalt
IPC: H01F3/14
Filed: 2009-03-20
Abstract: Ferrit-Kernsatz mit Luftspalt zur Verringerung der Permeabilität, dadurch gekennzeichnet, dass das eingebrachte Material zur Definition eines Luftspalts aus einem vernetzten Faserverbund, einem Papier besteht.
Patent DE-202009004413-U1 (DE)
Title: Konstruktion einer Schiene für eine Schublade eines umweltschonenden Schranks
IPC: A47B67/04
Filed: 2009-03-30
Abstract: Eine Konstruktion einer Schiene für eine Schublade eines umweltschonenden Schranks besteht aus eine Schrank und einer Schublade, wobei diese aus Bambus hergestellt sind, und in den Schrank wird eine Schublade eingesetzt, die dem Innenraum entspricht, und dabei gibt des die im Folgenden genannten Charakteristiken:  Die untere Fläche des Innenraums des Schranks ist aus Bambus hergestellt, und nach innen erstrecken sich mehrere V-förmige Schienen, und die Seitenwände der unteren Fläche der Schublade sind aus Bambus hergestellt, und nach innen erstrecken sich V-förmige Schienenmulden, die den V-förmigen Schienen entsprechen.
Patent DE-202009004857-U1 (DE)
Title: Korkenzieher mit Kugelratschen
IPC: B67B7/02
Filed: 2009-05-26
Abstract: Korkenzieher mit Kugelratschen, umfassend: einen Positionierkörper (1), der eine Durchgangsöffnung (1) aufweist; einen Korkenzieher (2), der einen Handgriff (20), ein Außengewinde (201) und eine Wendel (22) aufweist, wobei die Wendel (22) in der Durchgangsöffnung (101) des Positionierkörpers (1) aufgenommen ist und axial bewegt werden kann; und mindestens einen Ratschensatz (3), der mit dem Positionierkörper (1) gelenkig verbunden ist und aufweist: eine Ratsche (30), die ringförmig ausgebildet ist und an der Umfangsseite mehrere gleichmäßig verteilte Zähne (301), die jeweils eine konkave Flanke (3010) aufweisen, und in der Mitte ein Achsloch (302) aufweist; eine Antriebsstange (32), die mit einem Ring ausgebildet ist, der einen zentralen Freiraum (322) aufweist, in dem die Ratsche (30) aufgenommen ist; mehrere Stahlkugeln (31), die in den konkaven Flanken (3010) angeordnet sind; eine Achse (340), die in das Achsloch (302) der Ratsche (30) passt und von der Ratsche (30) mitgedreht werden kann; und ein Zahnrad (34), das am...
Patent DE-202009006162-U1 (DE)
Title: Toilettenwagen mit Wickelraum
IPC: B60P3/32
Filed: 2009-04-29
Abstract: Toilettenwagen mit Wickelraum und klappbarem Wickeltisch, Warmwasser und WC für alte und schwerbehinderte Menschen, mit Personalkabine dadurch gekennzeichnet, dass der Wickelraum (2) einen separaten Eingang (5) hat.
Patent DE-202009008541-U1 (DE)
Title: Schweißverbindung von Fahrradrahmen
IPC: B62K19/20
Filed: 2009-06-08
Abstract: Schweißverbindung von Fahrradrahmen, die einen Rohrverbinder (20) verwendet, der durch ein Rohr aus Titanlegierung hergestellt ist und ein oder mehr als ein Zweigrohr (21) aufweist, das durch Lichtbogenschweißen mit einem Verbindungsrohr (30) aus Titanlegierung verbunden werden kann, wodurch das Verbindungsrohr (30) zuverläßig mit dem Rohrverbinder (20) zusammengeschweißt wird, so dass ein Fahrradrahmen (40) gebildet sein kann.
Patent DE-202009012758-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Einstellung von Abstand und Winkel zwischen den Flugleinen eines großen Lenkdrachens
IPC: B63H9/04
Filed: 2009-09-19
Abstract: Lenkdrachen-Kite, sog. Tube-Kite (1) mit einem aufblasbaren bogenförmigen Frontrahmen (6), mit einer an dem Frontrahmen zur Verteilung der Auftriebskräfte und zur Formunterstützung angebrachten Flugleinenverzweigung (3.1), mit zwei Steuerleinen (2), die mit einem Haltegriff (4) zum Festhalten und Steuern des Kites verbunden sind, 2 Flugleinen (3), die mit einer längenverstellbaren Zugleine (5) verbunden sind, wobei die Zugleine (5) im Betrieb mit einem Benutzer (14) verbunden ist und eine Zugkraft auf den Benutzer (14) ausübt, dadurch gekennzeichnet, dass eine einstellbare Einrichtung an den Flugleinen angeordnet ist, die den Öffnungswinkel zwischen den Flugleinen und deren Abstand zueinander quer zur Zugrichtung im Betrieb begrenzt.
Patent DE-202009012762-U1 (DE)
Title: Blumenkasten
IPC: A01G9/02
Filed: 2009-09-19
Abstract: Blumenkasten bestehend aus zwei Kastenprofilen dadurch kennzeichnet, dass die beiden Kastenprofile rechtwinkelig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009014596-U1 (DE)
Title: Hand-Fallobstsammler
IPC: A01D51/00
Filed: 2009-10-29
Abstract: Vorrichtung zum aufsammeln von Fallobst (7), dadurch gekennzeichnet, dass am Rohr (2) eine Stachelscheibe (1) vorgesehen ist.
Patent DE-202009015701-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Tragen von Wertgegenständen
IPC: A44C19/00
Filed: 2009-12-06
Abstract: Vorrichtung zum Aufbewahren und Tragen von Wertgegenständen an Kleidung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Haltebügel (4) vorgesehen ist, der mindestens ein Befestigungsmittel aufweist, um daran Anstecknadeln (2) von Schmuckstücken (3), Buttons, Krawattennadeln oder dergleichen zu befestigen, und dass der Haltebügel (4) außerdem mindestens ein Befestigungselement (5) zur Befestigung einer Tasche (1) aufweist.
Patent DE-202010001136-U1 (DE)
Title: Einrichtung für die Verlängerung der Erektion
IPC: A61F5/41
Filed: 2010-01-20
Abstract: Einrichtung für die Verlängerung der Erektion, dadurch gekennzeichnet, dass sie nach dem Klammerprinzip funktioniert und besteht aus zwei gleich geformten konvex gebogenen flexiblen Bügeln die durch ein Gelenk miteinander im Verhältnis ¼ über dem Gelenk (Griffe) und ¾ unter dem Gelenk (Bügel) verbunden sind.
Patent DE-202010002861-U1 (DE)
Title: Brotzeitkorb zum Transport an Fahrzeugen besonders an Fahrrädern
IPC: B62J9/00
Filed: 2010-02-26
Abstract: Brotzeitkorb der auf der oberen Seite ein Gestänge eingebaut hat, an diese die Halterung montiert wird um den Korb am Fahrzeug zum Transport zu befestigen Sowie auf der unteren Seite am Boden ein Weitere Befestigung angebracht werden kann die den Transport am Gepäckträger des Fahrzeuges ermöglicht, dadurch gekennzeichnet das der Korb verschiedenen Formen und Größen haben kann
Patent DE-202010003290-U1 (DE)
Title: Zuführvorrichtung von Brotlaiben für eine Brotschneidmaschine
IPC: B26D1/10
Filed: 2010-03-05
Abstract: Zuführvorrichtung (20) von Brotlaiben (12) für eine Brotschneidmaschine (10),  – mit einer Vorschubeinrichtung, mittels der in Scheiben zu schneidende Brotlaibe (12) nacheinander zur Schneideinheit (17) der Brotschneidmaschine (10) hin und durch dieselbe hindurchführbar sind,  – dadurch gekennzeichnet, dass  – mehrere, mit gegenseitigem Abstand hintereinanderliegende Vorschubbalken (30) an einer endlos umlaufend antreibbaren Fördereinrichtung (32, 34) befestigt sind,  – jeder Vorschubbalken (30) mehrere, parallel zueinander ausgerichtete Lamellen (56) besitzt, deren gegenseitiger Abstand so groß ist, dass die Lamellen (56) bei ihrer Förderbewegung eines Brotlaibs in Vorschubrichtung (26) zu der Schneideinheit (17) hin in den Schneidbereich der Schneideinheit (17) hineinführbar sind.
Patent DE-202010007834-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum spanenden Drehbearbeiten mit einem rotierenden Antrieb des Werkstücks
IPC: B23B3/06
Filed: 2010-06-11
Abstract: Vorrichtung zum spanenden Drehbearbeiten rotationssymmetrischer Flächen eines Werkstücks, mit einem rotierenden Antrieb des gespannten Werkstücks, wobei die Rotation des Werkstücks die Schnittgeschwindigkeit der Bearbeitung bewirkt, mit einem Werkzeug mit einer Schneide und mit einem Vorschub des Werkzeugs, dessen Vorschubgeschwindigkeit wesentlich geringer als die Schnittgeschwindigkeit ist und durch welchen die Schneide mit dem Werkstück in Eingriff kommt, wobei das Werkzeug mittels einer Drehlagerung drehbar an oder in einer Antriebseinheit (1) und/oder Werkzeugaufnahme (2) oder Antriebseinheit gelagert und/oder seine Schneide um eine Werkzeugrotationsachse (3) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb für die Rotationsbewegung des Werkzeugs spielfrei gelagert ist.
Patent DE-202010013902-U1 (DE)
Title: Handmessvorrichtung
IPC: G01C3/02
Filed: 2010-10-04
Abstract: Handmessvorrichtung mit einer Optik (12) und zumindest einer Befestigungseinheit (14, 16), die zu einer von einem Bediener lösbaren Kopplung mit einer Lasereinheit (18) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Optik (12) dazu vorgesehen ist, einen Laserstrahl (20) der Lasereinheit (18) auf wenigstens einer Ebene (22, 24) aufzuweiten.
Patent DE-202010016966-U1 (DE)
Title: Ausziehbarer Einweg-Abfalleimer bzw. selbst stehender Müllbeutel, entfaltbar bzw. ausklappbar
IPC: B65F1/00
Filed: 2010-12-23
Abstract: Einweg-Abfalleimer bzw. selbst stehender Müllbeutel,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine gute vorübergehende Stabilisierung des Einweg-Abfalleimers oder Müllbeutels erreicht wird mit horizontalen, beispielsweise ringförmigen Elementen (evtl. auch vertikalen trapezförmigen).  Diese Ringe bestehen aus recycelbarem Material, beispielsweise Pappe, und liegen im zusammen gefalteten Zustand konzentrisch ineinander. Beim Herausziehen des Rings, der später den oberen Rand des Einweg-Abfalleimers bildet, zieht dieser den nächsten nach sich, und dieser dann den übernächsten, usw., bis alle Elemente ganz heraus gezogen sind, wie eine Reihe von Kettenglieder einer Kette.  Dieses kann erfolgen nach den Prinzipien von ausziehbaren Campingbechern (wie z. B. denen der Firmen Coghlans oder Relags), oder nach dem Prinzip des ausklappbaren Faltfächers oder nach dem von Papierlaternen, die wie Ziehharmonikas aus einem flachen Faltzustand in die Höhe gezogen werden. (Die Ringe können beim Campingbecherprinzip 1 bis wenige mm dünn sein und einige cm aufrecht hoch oder etwas schräg hoch, sodass der untere...
Patent DE-202011003200-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von TV-Geräten insbesondere Wandhalterung für LED/LCD Geräte
IPC: F16M13/02
Filed: 2011-02-21
Abstract: Eine Wandhalterung, für ein LED- oder LCD TV Gerät, die an einem Gebäude und/oder einer Gebäudewand, entweder im Inneren- oder im Außenbereich des Gebäudes montiert ist und dadurch gekennzeichnet ist, dass sie in ihrer Ausführung nicht Dicker ist als es die Gerätespezifische Gewichtsbeanspruchung zuzüglich eines Sicherheitsfaktors benötigt.
Patent DE-202011004021-U1 (DE)
Title: Elektromagnetische Aktuatorvorrichtung
IPC: H01F7/121
Filed: 2011-03-16
Abstract: Elektromagnetische Aktuatorvorrichtung mit einer einen ersten Jochabschnitt (13) einer stationären Jocheinheit umschließenden und durch Bestromung aktivierbaren Spuleneinheit (14); und relativ zur Jocheinheit bewegbar geführten, mit einem abtriebsseitigen Stellpartner zusammenwirkenden und zum Ausführen einer Stellbewegung antreibbaren Ankermitteln (10, 12), die mit einem zweiten Jochabschnitt (15, 16) der Jocheinheit unter Ausbildung eines Luftspalts (26, 28) für einen durch die aktivierte Spuleneinheit erzeugten Magnetfluss zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass einem Außenmantel der Spuleneinheit benachbart der zweite Jochabschnitt (15, 16) zum Zusammenwirken mit einer Mehrzahl getrennt voneinander bewegbar geführten Ankereinheiten (10, 12) der Ankermittel so ausgebildet ist, dass unter Ausbildung einer Mehrzahl von einer jeweiligen Ankereinheit zugeordneten und außerhalb des ersten Jochabschnitts gebildeten Luftspalten eine Mehrzahl von magnetischen Flussleitkreisen in der Jocheinheit entsteht, wobei jeder der Flussleitkreise durch den ersten Jochabschnitt sowie über einen jeweiligen der Luftspalte verläuft und eine durch eine Stellposition und/oder eine Bewegung einer zugehörigen Ankereinheit...
Patent DE-202011004559-U1 (DE)
Title: Strandkissen
IPC: A45F3/00
Filed: 2011-03-29
Abstract: Kissen, insbesondere Strandkissen, mit einem beutelförmigen Korpus (11) aus einem flexiblen Material, der eine erste flächige Lage (12) und eine zweite flächige Lage (13) des flexiblen Materials aufweist, die an ihren Außenkanten miteinander verbunden sind und in einem Bereich eine Öffnung (14) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Griffe (15, 16) im Bereich der Öffnung an voneinander abgewandten Seiten angebracht sind.
Patent DE-202011051257-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Rillen von Wellpappe oder Karton
IPC: B31B50/25
Filed: 2011-09-09
Abstract: Einrichtung (10; 10a bis 10m) zum Rillen von Wellpappe (1) oder Karton, mit einer an einem Werkzeugoberteil (101) befestigbaren, streifenförmigen Rillwerkzeug, das zum Ausbilden einer Rillung (24, 25) gegen die im Bereich eines Werkzeugunterteil (102) angeordnete Wellpappe (1) oder den Karton verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rillwerkzeug einen Formkörper (12; 12a bis 12m) aufweist, der auf der der Wellpappe (1) oder dem Karton zugewandten Seite wenigstens zwei zueinander parallel angeordnete Formgeber (16; 16d; 16g; 16h; 16i, 17; 17d; 17g; 17h; 17i) aufweist.
Patent DE-202011102960-U1 (DE)
Title: Traganordnung für Solarmodule mit Biegesteg in der Aufnahmenut
IPC: F16M13/00
Filed: 2011-07-06
Abstract: Traganordnung (10) für eine fotovoltaische Anlage mit einer Vielzahl von ebenen, rechteckigen Solarmodulen (20), wobei die Traganordnung wenigstens zwei im Wesentlichen identische Modulträger (60) umfasst, die langgestreckt mit einer im Wesentlichen konstanten Querschnittsform ausgebildet sind, wobei sie zur Sonne geneigt sind, wobei ein Grundgerüst (30) vorgesehen ist, auf dem die Modulträger (60) abgestützt sind, so dass sie im Wesentlichen in einer Ebene angeordnet sind, wobei das Grundgerüst (30) im Erdboden verankerbar ist, wobei an zwei gegenüberliegenden Seitenflächen eines Modulträgers (60) je eine Aufnahmenut (62) vorgesehen ist, wobei die Aufnahmenuten eine erste und eine zweite gegenüberliegende wenigstens abschnittsweise ebene Nutflanke (65; 66) und einen Nutgrund (67) aufweisen, wobei die Aufnahmenuten (62) zweier unmittelbar benachbarter Modulträger (60) aufeinander zu weisen, wobei deren einander zugeordnete Nutflanken (65; 66) im Wesentlichen in einer Ebene liegen, so dass diese beiden Aufnahmenuten (62) wenigstens ein Solarmodul (20) an seinen Seitenrändern (22) halten können, wobei das Solarmodul...
Patent DE-202011103248-U1 (DE)
Title: Element zum Verschließen des Innenraums eines großräumigen Rohres
IPC: B60P7/04
Filed: 2011-07-15
Abstract: Element zum Verschließen des bei Transport auf einem Schwertransporter in Fahrtrichtung weisenden Stirnfläche eines großräumigen Rohres, insbesondere eines Turmsegments einer Windenergieanlage, das mit einem auf dessen Mantelfläche montierten Flansch versehen ist, der mit einer Vielzahl von auf diesem umlaufend angeordneten Flanschbohrungen versehen ist, gekennzeichnet durch die Ausbildung als kreisrunde Plane (10) aus PVC, die an ihrem Umfang mit einer Vielzahl von bei Auflegen auf den Flansch mit den Flanschbohrungen fluchtenden Ösen (12) versehen ist, und wenigstens einem Seil aus einem elastischen Material, das durch die Flanschbohrungen und die Ösen (12) geführt ist und die Plane (10) fest an dem Flansch anliegend sichert.
Patent DE-202011103305-U1 (DE)
Title: Revolverscheibe mit Werkzeughaltern für Werkzeugmaschinen
IPC: B23B29/24
Filed: 2011-06-30
Abstract: Revolverscheibe (1) mit Werkzeughaltern (2, 3) für Werkzeuge für zur spanenden Bearbeitung von Werkstücken dienende Werkzeugmaschinen (4), wobei die Werkzeughalter (2, 3) zumindest an einer Stirnseite (5) der Revolverscheibe (1) einander benachbart angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Werkzeughalter (2) eine gegenüber seiner Befestigungsstelle an der Revolverscheibe (1) mit Abstand zu deren Stirnseite (5) in Umfangsrichtung der Revolverscheibe (1) vergrößerte Abmessung hat und wenigstens einen benachbarten Werkzeughalter (3) teilweise überragt oder überlappt.
Patent DE-202011103798-U1 (DE)
Title: Schnellverschluss für Reaktoren und Konvertoren
IPC: C01B33/027
Filed: 2011-07-28
Abstract: Reaktor zur Verwendung bei der Herstellung von polykristallinem Silizium nach dem CVD-Verfahren mit einem mehrteiligen Reaktorgehäuse mit mindestens einem oberen Gehäuseteil mit einem unteren kreisrunden Verbindungsabschnitt sowie einem unteren Gehäuseteil mit einem oberen kreisrunden Verbindungsabschnitt, wobei der obere Gehäuseteil und der untere Gehäuseteil über ein Verschlussmittel dicht miteinander verbunden werden können, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussmittel ein bajonettartiger Verschluss (33) ist.
Patent DE-202011104689-U1 (DE)
Title: zerlegbarer Apportierbock zur Hundeausbildung
IPC: A01K15/00
Filed: 2011-08-22
Abstract: Apportierbock aus Holz, Kunststoff oder Metall, dadurch gekennzeichnet, dass dieser grundsätzlich aus Einzelteilen besteht, nämlich linkes und rechtes Endstück und dünneres Mittelteil
Patent DE-202011106155-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermeidung von Thrombosen
IPC: A61F13/08
Filed: 2011-09-28
Abstract: Vorrichtung (1) zur Vermeidung einer Thrombose, insbesondere der tiefen Venenthrombose in den Beinvenen, gekennzeichnet durch wenigstens ein abgeschlossenes System (2) mit zwei miteinander kommunizierenden, von einer flexiblen Hülle umgebenen, mit einem strömungsfähigen Medium befüllten Kammern, nämlich einer Kompressionskammer (5) unterhalb der Fußsohle und einer Expansionskammer (6) im Bereich des Innenknöchels, in unmittelbarem Kontakt mit dem dortigen Perforansvenensystem, so dass bei einer Komprimierung der an der Fußsohle angeordneten Kompressionskammer (5) von der dann expandierenden, am Innenknöchel angeordneten Expansionskammer (6) das Blut aus der dortigen Perforansvene in die tiefe Vene gepreßt wird.
Patent DE-202011106602-U1 (DE)
Title: Blutdruckmesser
IPC: A61B5/022
Filed: 2011-09-26
Abstract: Blutdruckmesser mit einem Blutdruckmessungs-Hauptkörper, einer Manschetteneinheit und einer Verbindungsleitung, die den Blutdruckmessungs-Hauptkörper und die Manschette verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass eine Clipeinheit mit der Manschetteneinheit lösbar verbunden ist, die mindestens einen ersten Verbindungsabschnitt und mindestens einen zweiten Verbindungsabschnitt aufweist, die daran vorgesehen sind; und die Clipeinheit einen ersten Clipabschnitt und einen zweiten Clipabschnitt aufweist, der mit dem ersten Clipabschnitt schwenkend verbunden ist, wobei der erste Clipabschnitt zum Verbinden mit dem entsprechenden ersten Verbindungsabschnitt angeordnet ist und der zweite Clipabschnitt zum Verbinden mit dem entsprechenden zweiten Verbindungsabschnitt angeordnet ist.
Patent DE-202011106687-U1 (DE)
Title: Positionierung eines Ventilatormotors
IPC: F04D25/02
Filed: 2011-10-07
Abstract: Positionierung eines Ventilatormotors, umfassend eine Basisplatte (2), auf der eine Achsbüchse (21) vorgesehen ist, die ein Achsloch (211) aufweist und auf der Stirnseite mindestens eine Positionierausnehmung (2111) bildet, wobei im Achsloch (211) ein Lager (22) angeordnet ist, einen Motor (3), der ein Isoliergestell (31) aufweist, das ein Rastelement (312) aufweist, das für die Positionierausnehmung (2111) der Achsbüchse (21) mindestens einen Vorsprung (3121) bildet, der in die Positionierausnehmung (2111) einrastet und sich auf das Lager (22) erstreckt.
Patent DE-202011107788-U1 (DE)
Title: Auftragsmittel zum Auftragen eines Musters auf die Textilie, und einen Datenträger aufweisend eine Vielzahl von Audioinformationen
IPC: A41D27/08
Filed: 2011-11-14
Abstract: Textilbemusterungsset, insbesondere Bekleidung, zum Bemustern einer Textilie aufweisend eine Textilie mit einer Vielzahl von Positionsmarkierungen, wobei jede Positionsmarkierung mit einer Positionsbezeichnung versehen ist, Auftragsmittel zum Auftragen eines Musters auf die Textilie, und einen Datenträger aufweisend eine Vielzahl von Audioinformationen.
Patent DE-202011108835-U1 (DE)
Title: Messer zum Zerteilen von Pizzas
IPC: B26B3/00
Filed: 2011-12-08
Abstract: Messer zum Zerkleinern und Zerteilen von Pizzas dadurch gekennzeichnet, dass die Messerschneide (10) 1 sehr kurz und rechtwinkelig zum Messergriff (11) ausgebildet ist, derart, dass keine Horizontalbewegung des Messers zum Zerteilen der Pizza erforderlich ist.