baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012202447-A1 (DE)
Title: Strukturierte bildgestützte Befundgenerierung
Inventor: GRAESSNER JOACHIM
IPC: G16H30/20
Filed: 2012-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur visuellen Referenzierung von Bildinformationen im Rahmen einer Ablaufsteuerung bei einer bildgestützten, medizinischen Befundung, sowie eine Datenstruktur (DS), ein Ablaufsteuerungssystem mit einem Steuerungsmodul (S) und ein Produkt. Zusätzlich zu einem zu befundenen Bild (B) wird zumindest ein Referenzbild (RB) auf einem Monitor (M) eingeblendet, in welchem die häufigsten pathologischen Veränderungen des im Bild (B) dargestellten Körperbereichs dargestellt sind, um einen einheitlichen Referenzierung zu ermöglichen.
Patent DE-102012205525-A1 (DE)
Title: Endoscope capsule for performing endoscope test for medical examination in digestive tract or intestine of e.g. human body, has housing parts including unit for enabling forward movement of capsule
Inventor: VOLKMAR CHRISTIAN
IPC: A61B19/00
Filed: 2012-04-04
Abstract: The capsule has a housing part forming a closed unit as a capsule main body (1). A drive is arranged in an inner side of the capsule main body at a flattened end, where the capsule is independently moved by the drive. Another housing part is designed as a rotary-drive attachment (6) that is partially arranged or supported over the capsule main body, rounded at a rear end and formed at a front end as a cap. The housing parts include a unit for enabling forward movement of the capsule, and guide fins (2) are arranged on the capsule main body along a longitudinal direction. The capsule main body and drive attachment are made of soft solid or biocompatible material.
Patent DE-102012205604-A1 (DE)
Title: Selbstschmierende struktur und verfahren zur herstellung derselben
Inventor: SWEI GWO S
IPC: B29D7/01
Filed: 2012-04-04
Abstract: Eine selbstschmierende Struktur wie ein Lager mit einem niedrigen Reibungskoeffizienten, einer hohen Belastbarkeit und geringer Abrasivität wird bereitgestellt. Das selbstschmierende Lager weist eine PTFE-basierte Gleitschicht auf, die an eine Metall-Trägerschicht gebondet ist. Die Gleitschicht umfasst eine PTFE-basierte Matrix, selbstschmierende Füllstoffe wie flüssigkristallines Polymer und Hochtemperatur-Verstärkungsfaser wie Kohlenstofffaser. Ein Verfahren zur Herstellung des selbstschmierenden Lagers wird ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-102012208721-A1 (DE)
Title: Flugzeugsitz mit einer Sitzbaugruppe
Inventor: THOMASCHEWSKI OLIVER
IPC: B60N2/02
Filed: 2012-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flugzeugsitz (1) mit einer Sitzbaugruppe (3), wobei die Sitzbaugruppe (3) eine Sitzbasis (5) und eine Sitzflächenbaugruppe (4) umfasst. Die Sitzflächenbaugruppe (4) ist gegenüber der Sitzbasis (5) in einer Richtung translatorisch verschiebbar und in wenigstens einer Stellung blockierbar. Es ist eine Kraftbegrenzungseinrichtung (9) vorgesehen, welche bei einer Aktivierung eine Relativbewegung zwischen der Sitzbasis (5) und der blockierten Sitzflächenbaugruppe (4) ermöglicht. Weiterhin weist der Flugzeugsitz (1) eine Wippbarkeit zwischen der Sitzbasis (5) und wenigstens Teilen der Sitzflächenbaugruppe (4) um eine Querachse (16) auf, wobei die Wippbarkeit der Sitzflächenbaugruppe (4) durch ein Blockadeelement (12) blockiert werden kann. Es ist eine Kraftbegrenzungsvorrichtung vorgesehen, welche bei einer Aktivierung eine Wippbewegung der blockierten Sitzflächenbaugruppe (4) ermöglicht.
Patent DE-102012208826-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von lithiumionenbatterie- separatoren
Inventor: HUANG XIAOSONG
IPC: H01M50/406
Filed: 2012-05-25
Abstract: Ein poröser Dünnfilmpolymer-Separator zur Verwendung in einer Lithiumionenbatterie kann durch ein Phasentrennungsverfahren gebildet werden, bei dem hydrophob behandelte Keramikpartikel verwendet werden, um ein Induzieren der Formung eines gewundenen, verbundenen Netzwerks von Poren koextensiv durch die Dicke des Separators zu induzieren. Als Teil des Phasentrennungsverfahrens wird eine feuchte Dünnfilmschicht aus einer Polymeraufschlämmung geformt, welche ein Polymer-Lösungsmittel umfasst, in welchem ein Polymermaterial gelöst ist und die hydrophob behandelten Keramikpartikel dispergiert sind. Die feuchte Dünnfilmschicht wird anschließend einem Polymer-Nicht-Lösungsmittel ausgesetzt, um eine Lösungsmittel-ausgetauschte Dünnfilmschicht mit präzipitiertem Polymer zu bilden, welche dann unter Herstellung des Separators erwärmt wird.
Patent DE-102012209532-A1 (DE)
Title: Rotor für einen hydraulischen Nockenwellenversteller
Inventor: BOESE OLAF
IPC: F01L1/344
Filed: 2012-06-06
Abstract: Es wird ein Rotor (2) für einen hydraulischen Nockenwellenversteller (1), umfassend eine Nabe (5) zur Aufnahme einer Nockenwelle und einen Außenmantel (6) mit einer Anzahl von Flügelelementen (7) angegeben, wobei vom Innenraum der Nabe (5) zum Außenmantel (6) Druckmittelkanäle (24, 26) verlaufen. Dabei ist vorgesehen, dass wenigstens ein Druckmittelkanal (24, 26) durch eine axiale Materialausnehmung (16) unterbrochen ist, wobei in die Materialausnehmung (16) eine den unterbrochenen Druckmittelkanal (24, 26) verbindende Hülse (47) eingesetzt ist Weiter wird ein Nockenwellenversteller (1) mit einem derartigen Rotor (2) angegeben. Durch die angegebene Materialausnehmung (16) sind der Rotor (2) und der Nockenwellenversteller (1) besonders leicht.
Patent DE-102012209926-A1 (DE)
Title: Transportmittel mit einem Abwassersystem
Inventor: GAERTNER RALPH
IPC: B60R15/00
Filed: 2012-06-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Transportmittel, insbesondere ein Schienenfahrzeug (10), mit einem Abwasserleitungssystem (20), das zumindest eine Abwassereinspeisestelle (30) und einen damit in Verbindung stehenden Sammelbehälter (40) zum Auffangen und Aufbewahren des eingespeisten Abwassers aufweist.  Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass leitungsmäßig zwischen der Abwassereinspeisestelle (30) und dem Sammelbehälter (40) zumindest zwei Zwischenbehälter (60, 70, 410, 420) angeordnet sind, die das Abwasser auf dem Weg zum Sammelbehälter (40) zumindest kurzzeitig zwischenspeichern, wobei einer der zumindest zwei Zwischenbehälter (60, 70, 410, 420) über eine erste Verbindungsleitung (80) unmittelbar mit der Abwassereinspeisestelle (30) und der andere der zumindest zwei Zwischenbehälter (60, 70, 410, 420) über eine zweite Verbindungsleitung (90) mit dem Sammelbehälter (40) in Verbindung steht.
Patent DE-102012212502-A1 (DE)
Title: Nietweiche für mehr als zwei unterschiedlichen losen Niettypen
Inventor: KREMSER WALTER
IPC: B21J15/32
Filed: 2012-07-17
Abstract: Vorrichtung zum Zuführen von Befestigungselementen (1) zu einer Verarbeitungseinheit, umfassend zumindest zwei Bereitstellungskanäle (2) für Befestigungselemente (1) unterschiedlichen Typs, durch welche die Befestigungselemente (1) in eine gemeinsame Zuführeinheit (3) förderbar sind, und einen Verarbeitungskanal (4), durch welchen die Befestigungselemente (1) einzeln von der Zuführeinheit (3) zur Verarbeitungseinheit förderbar sind, wobei die Befestigungselemente (1) im Verarbeitungskanal (4) mit variabler Druckluft beaufschlagbar sind, um die Befestigungselemente (1) zur Verarbeitungseinheit zu fördern, wobei der Druck der Druckluft abhängig vom Typ des jeweiligen Befestigungselementes (1) einstellbar ist.
Patent DE-102012214699-A1 (DE)
Title: Elektronische Bestückungsleiterplatte  mit einem Funkslave-Speicherbauelement
Inventor: SCHREITER CHRISTIAN
IPC: G08C17/02
Filed: 2012-08-17
Abstract: Leiterplatte (1) für ein und/oder in einem Sensorgerät (10), insbesondere für ein und/oder in einem Näherungssensorgerät (10) oder einen/einem Näherungsschalter (10), der Automatisierungstechnik und/oder industriellen Meß- und Steuertechnik zur Ausgabe von Prozeßdaten in Form von be- bzw. verarbeiteten Messwerten und/oder daraus abgeleiteten Signalen, insbesondere Schaltsignalen, mindestens eines Sensorgerät-(10-)internen Sensors als Meßschnittstelle zu einem Automatisierungs- und/oder industriellen Prozeß, wobei auf der Leiterplatte (1, 1h) mehrere elektronische und/oder elektrische Komponenten (12, 12e, 12a), insbesondere auch mindestens ein manuelles Eingabebauelement (12e) wie Taster, Schalter oder Potentiometer, befestigt, gelötet und über die Leiterbahnen elektrisch miteinander bzw. mit den anderen Komponenten (12) bzw. mit den Sensorgerät-(10-)-in- oder -externen Anschlüssen (1n, 1ni, 1ne) der Leiterplatte (1, 1h) verbunden ist.
Patent DE-102012218030-A1 (DE)
Title: Blasgeformtes aktives seitenpolster mit aufreisslaschen
Inventor: KALISZ RAYMOND E
IPC: B60R21/21
Filed: 2012-10-02
Abstract: Ein aktives Polster für eine Tür eines Transportfahrzeugs umfasst einen Blechtürrahmen mit mehreren Halterungen. Ein Türabdeckpaneel ist an dem Türrahmen montiert. Das Abdeckpaneel besitzt eine Polsteröffnung, ein Filmscharnier, das um den Umfang der Polsteröffnung herum angeordnet ist, und mehrere Montageaugen. Eine blasgeformte Blase ist so ausgelegt, dass sie in die Polsteröffnung passt, mit einer Frontoberfläche im Wesentlichen koplanar mit dem Abdeckpaneel, mit einer gefalteten Rückoberfläche und mit mehreren Seitenmontagelaschen, die sich seitlich von den Seiten der Blase aus erstrecken. Jede Seitenmontagelasche ist an einem jeweiligen Montageauge angebracht und enthält eine jeweilige Aufreißnaht, die konfiguriert ist, während des Aufblasens der Blase von dem jeweiligen Montageauge wegzuziehen. Mehrere Fangstifte sind durch Insert-Technik in der Rückoberfläche ausgebildet. Jeder Stift wird von einer jeweiligen Halterung gefangen.
Patent DE-102012219633-A1 (DE)
Title: Sheet metal casing for use in seed sowing device for force-fit and form-fit receiving of ball bearing, is formed as integral component and has flange having bearing surface for balls and forming outer ring of ball bearing
Inventor: SOARES FABIANO MIGUEL
IPC: F16C35/04
Filed: 2012-10-26
Abstract: The sheet metal casing (1) is formed as an integral component and has a flange (8) having a bearing surface (9) for balls and forming the outer ring of a ball bearing (2). The sheet metal casing is manufactured by deep drawing. The bearing surface is formed by a forming process. The ball bearing comprises an inner ring (6) and rolling body (7) that is formed as roll. An independent claim is included for a seed sowing device with a disk.
Patent DE-102012220253-A1 (DE)
Title: Süßwaren-Figur
Inventor: MEDERER HERBERT
IPC: A23G1/50
Filed: 2012-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Süßwaren-Figur mit einem Süßwaren-Figuren-Körper (2), der aus mindestens einer Süßwaren-Figuren-Körper-Masse (M1, S1) gebildet ist und eine Süßwaren-Figuren-Körper-Schwerelinie (3) hat. Ferner hat die Süßwaren-Figur eine mit dem Süßwaren-Figuren-Körper (2) fest verbundene Aufstell-Fuß-Anordnung (1). Die Aufstell-Fuß-Anordnung (1) weist eine freie Aufstell-Fläche (5) zum Aufstellen der Süßwaren-Figur auf und ist aus mindestens einer Süßwaren-Fuß-Masse (M2, S3) gebildet.
Patent DE-102012221302-A1 (DE)
Title: Leaf spring tensioner for continuous traction unit of engine, has backup portion through which leaf spring is clamped on flat contact surface of tensioning rail
Inventor: LIU QISHENG
IPC: F16H7/08
Filed: 2012-11-22
Abstract: The leaf spring tensioner (1) has tensioning rail (2) which holds a leaf spring (3). The leaf spring is supported on a flat contact surface (4) in the region of a contact pressure surface (5) of the tensioning rail. The leaf spring is clamped on flat contact surface of tensioning rail through backup portion (6).
Patent DE-102012222021-A1 (DE)
Title: Method for butt welding of heating element of plastic joining portions, involves measuring heat flow measuring signal of heat source by sensor, and controlling evaluation of heat flow measuring signal by control unit
Inventor: KRAFT DIETMAR
IPC: B29C65/20
Filed: 2012-12-03
Abstract: The method involves providing a joining-portion housing (3) for receiving a plastic joining portion (12) and joint portion housing (4) for receiving a plastic joining portion (16) relative to the housing (3). A heat flow sensor (35, 36) and a control unit (47) are provided. A heating element (5) is provided for heating the joining portions on respective joints (19, 20). The heat flow measuring signal of the heat source is measured by the sensor. The evaluation of the heat flow measuring signal is controlled by the control unit for monitoring heating and assembling. An independent claim is included for device for butt welding of heating element of plastic joining portions.
Patent DE-102012223069-A1 (DE)
Title: Kühlmittelkreislauf für eine Brennkraftmaschine
Inventor: CHEKAIBAN GEORG
IPC: F01P3/20
Filed: 2012-12-13
Abstract: Kühlmittelkreislauf für eine Brennkraftmaschine mit einer Kompressionsmaschine für eine Ansaugluft, bestehend aus einem Hochtemperaturkreislauf und einem Niedertemperaturkreislauf, wobei der Hochtemperaturkreislauf zur Kühlung der Brennkraftmaschine mittels eines Kühlmittelkühlers und einer ersten, in dem Hochtemperaturkreislauf angeordneten Kühlmittelpumpe vorgesehen ist, wobei der Niedertemperaturkreislauf mit einer zweiten Kühlmittelpumpe zur Kühlung der von der Kompressionsmaschine komprimierten Ansaugluft mittels eines Ladeluftkühlers und zur Kühlung eines Kältemittels eines Kältemittelkreislaufes in einem Kondensator vorgesehen ist, wobei der Hochtemperaturkreislauf und der Niedertemperaturkreislauf voneinander getrennte Kühlkreisläufe sind. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung wird die thermische Grundlast des Niedertemperaturkreislaufes reduziert, wodurch das Druckniveau im Kältemittelkreislauf reduziert werden kann, mit der positiven Folge einer Reduzierung des Energieverbrauchs.
Patent DE-102012224396-A1 (DE)
Title: Steckbares Interaktionsgerät
Inventor: ECKL ROLAND
IPC: H02J13/00
Filed: 2012-12-27
Abstract: Interaktionsgerät (10, 10a, 10b, 10c) für eine Gebäudeinfrastruktur, umfassend ein Basisgerät (40) und einen auf das Basisgerät aufsteckbaren Aufsatz (50, 50a, 50b, 50c); wobei der Aufsatz (50, 50a, 50b, 50c) mindestens ein Interaktionselement (54, 54a, 54b, 56, 56c, 57, 57b, 57c, 58, 58c, 59, 59b, 59c) und ein aufsatzseitiges Kommunikationsmittel (51) umfasst; wobei das Basisgerät (40) ein basisseitiges Kommunikationsmittel (41) umfasst; wobei das mindestens eine Interaktionselement (54, 54a, 54b, 56, 56c, 57, 57b, 57c, 58, 58c, 59, 59b, 59c) durch das basisseitige Kommunikationsmittel (41) ansteuerbar ist; wobei durch das aufsatzseitige Kommunikationsmittel (51) eine codierte Beschreibung (55) von Parametern des mindestens einen Interaktionselementes (54, 54a, 54b, 56, 56c, 57, 57b, 57c, 58, 58c, 59, 59b, 59c) an das Basisgerät (40) übermittelbar ist; und wobei das Basisgerät (40) ausgestaltet und/oder adaptiert ist, anhand der übermittelten codierten Beschreibung (55) der Parameter des Interaktionselementes (54, 54a, 54b, 56, 56c, 57, 57b, 57c, 58, 58c, 59, 59b, 59c) die Ansteuerung des Interaktionselementes (54, 54a, 54b, 56, 56c, 57, 57b, 57c, 58, 58c, 59, 59b, 59c) anzupassen.
Patent DE-102013005381-A1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung eines Tragseiles von Kettenwerken für elektrische Triebfahrzeuge
Inventor: WILL URS
IPC: B60M1/234
Filed: 2013-03-28
Abstract: Die Aufhängevorrichtung eines Tragseiles von Kettenwerken für elektrische Triebfahrzeuge hat eine Tragseilklemme (13), die gegenüber einem starren Ausleger (2) federelastisch in vertikaler Richtung (z) verschiebbar ist. Die Tragseilklemme ist mit einer ersten Platte (4) gekoppelt. Die erste Platte ist über Teleskopeinrichtungen (6, 7), bestehend aus Kolben (8) und Zylindern (9) mit einer zweiten Platte (5) gekoppelt, derart, dass sie nur in vertikaler Richtung (z) gegenüber der zweiten Platte (5) verschiebbar ist. Die zweite Platte (5) ist starr mit dem Ausleger (2) verbunden. Weiter ist die erste Platte über Federn (11) direkt oder indirekt an der zweiten Platte (5) abgestützt.
Patent DE-102013007057-A1 (DE)
Title: Harmonische Motoren
IPC: F03B17/02
Filed: 2013-04-23
Abstract: Harmonische Motoren (H-Motoren) ist eine Technologie für die Erschließung der brachliegenden Energie, die in gewöhnlichen physikalischen und hydrostatischen Gesetzen stecken. Die H-Motoren arbeiten im stehenden Gewässer völlig autark. Weder zum Starten noch zum weiteren Lauf brauchen sie irgendwelche äußere Zusatzenergiequellen. Bei diesem Lauf fließt das vorhandene Wasser nicht weg. Auch entstehen weder schädliche noch unschädliche Abfälle. Im Unterschied zu einer „umweltfreundlichen Bezeichnung” harmonische Motoren fügen sich harmonisch in die natürlichen Prozesse des Alltags hinein Eine Lösung ist die senkrechte Bewegung. Das geschieht indem man einen runden Schwimmer mit einem aufliegenden Behälter bestückt und diesen Behälter im Bodenbereich mit steuerbaren Ventilen versieht. Dieses bewegliche Teil dann in einen quadratischen, senkrechten Schacht, mit den Seiten a = 2r des Behälters, mit Wasser beflutet. Im unteren Bereich bei UTP gehen die Ventile auf und das innere Wasser – das Wasser aus dem Behälter über dem Schwimmer – strömt durch die geöffneten Ventile ins umliegende Wasser und treibt den Schwimmer nach oben. Im OTP, gehen die Ventile zu und so entsteht eine Überlast die der Schwimmer nicht tragen kann und deshalb sinken muss. Dies ist für die linearen Arbeiten geeignet. Wenn man mindestens vier Einheiten kombiniert, kann man sie über die Kurbelwelle in eine Rotation umwandeln. Die harmonische Technologie ermöglicht eine permanente Energieversorgung der Bevölkerung und der Industrie. Es ist sowohl zentral als auch dezentral anwendbar, ohne Orts- und Größenvorbedingungen. Es kostet nur die Anschaffung und Instandhaltung. Alles andere ist unbegrenzt gratis verfügbar. Die harmonischen Motoren sind keine Konkurrenz zu den herkömmlichen Wassermaschinen. Wo geeignetes fließendes Wasser vorhanden ist, oder wo übrige Alternativenergiequellen gegeben sind, spricht nichts dagegen, sie weiterhin zu nützen.
Patent DE-102013012587-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Pralltopfs und Pralltopf
Inventor: BENDIKS MICHAEL
IPC: B62D21/15
Filed: 2013-07-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Pralltopfs (23) für eine Kraftfahrzeug-Rohbaustruktur mit folgenden Schritten vorgeschlagen: Bereitstellen eines Vollmaterials als Ausgangsmaterial (11) auf Leichtmetall-Basis; Anwenden des Gleichkanalwinkelpressens auf das Ausgangsmaterial zur Herstellung eines Rohlings, und Herstellen eines Pralltopfs (23) aus dem Rohling mittels mechanischer Bearbeitung.
Patent DE-102013012860-A1 (DE)
Title: Cam for camshaft, particularly piston internal combustion engine, has external circumference sided cam surface, over which corresponding cam follower is actuated by cam, where cam surface is locally provided to form recesses
Inventor: ELSNER CHRISTIAN
IPC: F01L1/047
Filed: 2013-08-01
Abstract: The cam (12) has an external circumference sided cam surface (18), over which a corresponding cam follower is actuated by the cam. The cam surface is locally provided to form recesses as a lubricant retaining volume with a surface structure. The cam surface is provided with the surface structure through a material removal by a laser, particularly by a pulsed laser. An independent claim is included for a method for manufacturing a cam.
Patent DE-102013013648-A1 (DE)
Title: Hubkolbenaggregat mit wenigstens einem Hubkolben
Inventor: WITTWER ULRICH
IPC: F04B9/02
Filed: 2013-08-16
Abstract: Dieses Hubkolbenaggregat verfügt über wenigstens einen Hubkolben, der unter Zwischenschaltung von zwei Pleueln an parallel zueinander ausgerichtete Kurbelwellen angeschlossen ist, welche Kurbelwellen mit in Eingriff stehenden besagte Kurbelwellen in entgegengesetzte Richtungen drehende Synchronisationszahnräder versehen sind und welche Pleuel einerseits über Kolbenbolzen aufweisende Kolbenpleuellager mit dem Hubkolben und andererseits über Kurbelwellenpleuellager mit den Kurbelwellen in Wirkverbindung stehen, wobei zwischen Hubkolben und Pleuel eine Einrichtung zur Kompensation einer Asymmetrie des Verlaufs der Kurbelwellen vorgesehen ist Zur Optimierung des Hubkolbenaggregats weist die Einrichtung zur Kompensation der Asymmetrie des Verlaufs der Kurbelwellen Vorkehrungen an den Kolbenbolzen auf, welche Vorkehrungen als mit den Kolbenbolzen verbundene Kurbeln für die Pleuel dargestellt sind.
Patent DE-102013014558-A1 (DE)
Title: Ventil nebst seiner Verwendung für eine Kupplung
Inventor: HILZENDEGEN PHILIPP
IPC: F15B13/042
Filed: 2013-08-31
Abstract: Ein Ventil, insbesondere Proportional-Druckregelventil mit einem in einem Ventilgehäuse (10) längsverfahrbar geführten und mittels einer Betätigungseinrichtung (14) ansteuerbaren Ventilkolben (12), wobei das Ventilgehäuse (10) mehrere Fluidanschlüsse (P, A, T) aufweist und wobei in einer Verfahrstellung des Ventilkolbens (12) eine fluidführende Verbindung zwischen einem Druckversorgungsanschluss (P) und einem Nutzanschluss (A) und in einer anderen Verfahrstellung eine weitere fluidführende Verbindung zwischen dem Nutzanschluss (A) und einem Tankanschluss (T) hergestellt ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Differenzdruck, der beim Durchströmen der weiteren fluidführenden Verbindung zwischen dem Nutzanschluss (A) und dem Tankanschluss (T) entsteht, mittels einer Ansteuereinrichtung (30) derart auf den Ventilkolben (12) einwirkt, dass dieser entgegen einer Anschlagposition (32), von der ausgehend die weitere fluidführende Verbindung zusehends unterbunden wird, in eine voll geöffnete Öffnungsstellung gelangt, bei der gegenüber der Anschlagposition (32) ein vergrößerter Öffnungsquerschnitt von Nutzanschluss (A) zu Tankanschluss (T) erreicht ist.
Patent DE-102013015079-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zur berührungslosen und zerstörungsfreien Charakterisierung von Proben oder Bauteilen aus nichtferromagnetischen Werkstoffen
Inventor: SZIELASKO KLAUS
IPC: G01N27/72
Filed: 2013-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung zur berührungslosen und zerstörungsfreien Charakterisierung von Proben oder Bauteilen aus nichtferromagnetischen Werkstoffen. Bei der erfindungsgemäßen Sensoranordnung ist mindestens eine Erregerspule um einen Kern aus einem ferromagnetischen Werkstoff gewickelt. Die mindestens eine Erregerspule ist an eine elektrische Wechselspannungsquelle angeschlossen. Am Kern ist ein mit seinem Querschnitt verjüngter Bereich vorhanden. Der im Querschnitt verjüngte Bereich ist von einer Empfängerspule umwickelt ist. Die Empfängerspule ist an eine elektronische Auswerteeinheit angeschlossen. Der im Querschnitt verjüngte Bereich mit der Empfängerspule ist an die zu prüfende Oberfläche einer Probe oder eines Bauteils nah heranführbar. Er berührt diese dabei jedoch nicht.
Patent DE-102013100114-A1 (DE)
Title: Windkraftanlagen und Windkraftanlagen-Rotorblätter mit verringerten Radarquerschnitten
Inventor: BAUCKE RUSSEL CRAIG
IPC: F03D1/06
Filed: 2013-01-08
Abstract: Windkraftanlagen-Rotorblätter mit verringerten Radarquerschnitten enthalten eine Schale mit einer Vorderkante, die einer Hinterkante gegenüberliegt, ein strukturelles Stützelement, das die Schale stützt und im Inneren des Windkraftanlagen-Rotorblattes zwischen der Vorderkante und der Hinterkante angeordnet ist und sich über wenigstens einen Abschnitt einer Rotorblattspannweite erstreckt, wobei das strukturelle Stützelement Glasfasern aufweist, einen oder mehrere Hohlräume innerhalb des Windkraftanlagen-Rotorblattes und ein leichtes breitbandiges Radar absorbierendes Füllmaterial, das in wenigstens einem von dem einem oder den mehreren Hohlräumen angeordnet ist, um den verringerten Radarquerschnitt zu erzielen.
Patent DE-102013105783-A1 (DE)
Title: Katalysatorbehälter und Abgasvorrichtung eines Fahrzeuges
Inventor: KIM WOO TAE
IPC: F01N3/28
Filed: 2013-06-05
Abstract: Katalysatorbehälter für Abgas, aufweisend einen Katalysator (100), der im Wesentlichen in einer Mitte eines Innenraumes des Katalysatorbehälters eingebaut ist, einen Eintrittsraum (200) und einen Austrittsraum (300), die in einem oberen Teil bzw. einem unteren Teil des Katalysatorbehälters aufgeteilt sind, eine eintrittsseitige Trennwand (240), die den Eintrittsraum (200) in eine Mehrzahl von Teileintrittsräumen (220) vertikal durchschneidet und teilt, und einen Einlass (260), der für jeden Teileintrittsraum (220) unter der Mehrzahl von Teileintrittsräumen (220) ausgebildet ist.