baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011051326-U1 (DE)
Title: Dichtung für Türen, Fenster oder Ähnlichem mit einer absenkbaren Dichtleiste
IPC: E06B7/18
Filed: 2011-09-16
Abstract: Dichtung für Türen, Fenster oder Ähnlichem mit einem Haltemittel (1), mit einer Dichtleiste (2, 3, 4), die ein erstes Halteprofil (2) und ein an dem ersten Halteprofil (2) befestigtes Dichtungsprofil (4) aufweist, und mit einem Mechanismus, über welchen die Dichtleiste (2, 3, 4) gegenüber dem Haltemittel (2) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtleiste (2, 3, 4) ein zweites Halteprofil (3) aufweist, wobei das zweite Halteprofil (3) an dem ersten Halteprofil (2) befestigt ist und das Dichtungsprofil (4) auch an dem zweiten Halteprofil (3) befestigt ist oder das zweite Halteprofil (3) in oder an dem Dichtungsprofil (4) befestigt ist.
Patent DE-202011102294-U1 (DE)
Title: Grill- und Bratkombination
IPC: A47J37/04
Filed: 2011-06-24
Abstract: Grill- und Bratkombination, bestehend aus einer Drehspießaufnahme und Heizeinrichtung zum Grillen und Braten von Fleischgerichten und ausgenommenen Tierkörpern, wobei die Drehspieße mittels eines Motors, oder alternativ von Hand in Drehung versetzt werden, dadurch gekennzeichnet dass, die Grillgeräte (1/2/5), diese in vorteilhafter technischer Ausgestaltung aus runden, oder alternativ aus rechteckigen, oder alternativ aus quadratischen Hohlprofilen zusammengesetzt, so ausgestaltet sind, dass daran eine Aufnahmeeinheit für die Lagerung der drehenden Drehspieße (9/91/92) angekoppelt ist, und in einem nahezu parallelen fixierbaren variierbaren Abstand dazu, dieser mindestens entsprechend eines drehenden Grillgutes (900), zur Aufnahmeeinheit, an das Grillgerät (1/2/5) eine Trageeinheit diese für die Lagerung einer Heizwanne (8) angekoppelt ist, und das Grillgerät (1/3/5) aufgrund der angekoppelten Aufnahmeeinheit und der angekoppelten Trageeinheit, in der Länge (L), in der Breite (B) und in der Höhe (H) in vorteilhafter technischer Ausgestaltung für unterschiedlich große Grillgüter (900/950) entsprechend angepasst fixierbar variierbar ist, und an das Grillgerät (1/3/5) das Baugleiche...
Patent DE-202011103036-U1 (DE)
Title: Trennvorrichtung für Presslinge
IPC: B27L7/06
Filed: 2011-07-11
Abstract: Trennvorrichtung (1) zum Trennen von Presslingen, mit: einem Halterungsgestell (2); einer auf dem Halterungsgestell (2) angeordneten Führungsschiene (3), welche einen Schienenboden (3a) und entlang einer Führungsachse angeordnete und mit dem Schienenboden (3a) verbundene Schienenwände (3c; 3b, 3d) aufweist, wobei der Schienenboden (3a) und die Schienenwände (3c; 3b, 3d) einen Aufnahmebereich ausbilden, welcher dazu ausgelegt ist, einen Pressling in der Führungsschiene (3) aufzunehmen; einem Trennhebel (4), welcher über ein eine parallel zu der Führungsachse verlaufende Drehachse aufweisendes Drehgelenk (5) mit dem Halterungsgestell (2) drehbar verbunden ist; und einer Trennschneide (7), welche an dem Trennhebel (4) so angeordnet ist, dass eine Drehung des Trennhebels (4) um die Drehachse des Drehgelenks (5) die Trennschneide (7) in einen in der Führungsschiene (3) aufgenommenen Pressling presst.
Patent DE-202011103106-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
IPC: F21V29/00
Filed: 2011-07-12
Abstract: Beleuchtungseinrichtung mit einem Halbleiterlichtquellenmodul (1) und einem Kühlkörper (2), wobei das Halbleiterlichtquellenmodul (1) eine Wärmesenke (13) für die Halbleiterlichtquellen (14) des Halbleiterlichtquellenmoduls (1) aufweist, die thermisch an den Kühlkörper (2) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Wärmesenke (13) und dem Kühlkörper (2) ein Wärme leitendes Puffermittel (3) angeordnet ist.
Patent DE-202011103641-U1 (DE)
Title: Mobiler, elektrischer Glühanzünder
IPC: F23Q7/00
Filed: 2011-07-25
Abstract: Mobiler, elektrischer Glühanzünder, gekennzeichnet durch die Verwendung eines Energiespeichers für elektrische Energie: 1.1. Energiespeicher für elektrische Energie, gekennzeichnet durch die Verwendung eines wiederaufladbaren Akkumulators. 1.2. Energiespeicher für elektrische Energie, gekennzeichnet durch die Verwendung einer nicht aufladbaren Batterie.
Patent DE-202011104184-U1 (DE)
Title: Elektrische Türverschlussvorrichtung fürWäschetrockner
IPC: D06F58/04
Filed: 2011-08-09
Abstract: Türverschlussvorrichtung (1) mit  einer Wippeneinheit (10) umfassend eine Wippe (11), eine Wippenfeder (12) an der Wippe (11), eine gegenüber der Wippe (11) um eine erste nicht ortsfeste Drehachse (A1) rotierbare Klinke (13) an der Wippe (11), und einen Wippenanschlag (14) für die Klinke (13),  wobei durch ein Eingreifen eines Schliessdorns (99) in die Klinke (13) ein erstes Drehmoment M 1 ≠0 auf die Klinke (13) ausübbar ist,  wobei die Wippe (11) drehbar um eine zweite ortsfeste Drehachse (A2) ausgestaltet ist und wobei die Wippenfeder (12) derart ausgestaltet ist, dass sie ein zweites Drehmoment M 2 ≠0 auf die Wippe (11) ausübt und  wobei der Schliessdorn (99) durch das zweite Drehmoment M 2  von einer ersten Position (P1) zu einer zweiten Position (P2) bewegbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Türverschlussvorrichtung (1) weiterhin umfasst  eine Hebeleinheit (20) in mechanischer Verbindung mit der Wippeneinheit (10), und  eine elektrisch betätigbare Aktuatoreinheit...
Patent DE-202011106668-U1 (DE)
Title: Getränk
IPC: A23L2/38
Filed: 2011-06-06
Abstract: Getränk auf der Basis von Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Getränk Yamswurzel enthalten ist.
Patent DE-202011109077-U1 (DE)
Title: Messanordnung zur Bestimmung des Abstands zwischen zwei längs einer Achse zueinander beweglichen Bauteilen einer Stoßdämpfervorrichtung
IPC: F16F9/00
Filed: 2011-12-14
Abstract: Messanordnung zur Bestimmung des Abstands zwischen zwei längs einer Achse (Z) zueinander beweglichen Bauteilen (2, 3) einer Stoßdämpfervorrichtung (1), z. B. eines Kraftfahrzeugs, mit einer magnetischen Wechselfeldquelle (7), die fest an dem einen Bauteil (3) der Stoßdämpfervorrichtung (1) angeordnet ist, einer Magnetsensoranordnung (8), die fest an dem anderen Bauteil (2) der Stoßdämpfervorrichtung (1) angeordnet ist und mittels der ein charakteristisches magnetisches Wechselfeldsignal der magnetischen Wechselfeldquelle (7) erfassbar ist, und eine Auswertevorrichtung (12), die an die Magnetsensoranordnung (8) angeschlossen ist und mittels der die von der Magnetsensoranordnung (8) erfassten charakteristischen magnetischen Wechselfeldsignale der magnetischen Wechselfeldquelle (7) auswert- und in einen Abstand (A) zwischen der magnetischen Wechselfeldquelle (7) einerseits und der Magnetsensoranordnung (8) andererseits und damit in den Abstand zwischen den beiden Bauteilen (2, 3) der Stoßdämpfervorrichtung (1) umrechenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetsensoranordnung (8) zumindest zwei Magnetfeldsensoren (9, 10) aufweist, die in einem festen Abstand (B) zueinander auf einer Bewegungsachse...
Patent DE-202012000260-U1 (DE)
Title: Nicht standortgebundenes Modularisiertes System zur Stromerzeugung aus Sonnenenergie, mit einer Leistung>10kW
IPC: F02G1/04
Filed: 2012-01-12
Abstract: Nicht standortgebundenes Modularisiertes System zur Stromerzeugung aus Sonnenenergie, mit einer Leistung > 10 kW dadurch gekennzeichnet, dass dieses Modular-System aus nur einer fahrbaren/arretierbare Einheit mit drei integrierten Modulen und einem topseitigem Modul besteht.
Patent DE-202012003741-U1 (DE)
Title: Lockenwickler
IPC: A45D7/02
Filed: 2012-04-12
Abstract: Lockenwickler (10) umfassend: einen Griff (11), welcher ungefähr längsgerichtet ist; einen Übertragungssatz (21) mit einem Motor (22), einer Reduzierungseinrichtung (23) und einer Hauptantriebsachse (24), worin der Motor (22) und die Reduzierungseinrichtung (23) in dem Griff (11) enthalten sind, die Reduzierungseinrichtung (23) mit einer Antriebswelle des Motors (22) verbunden ist, und die Hauptantriebsachse (24) ein Ende mit der Reduzierungseinrichtung (23) verbunden aufweist und ein entgegengesetztes Ende, welches außerhalb des Griffs (11) exponiert ist; eine Drehhülse (31), welche an einem vorderen Ende des Griffs (11) drehbar befestigt ist, und mit dem Ende der Hauptantriebsachse (24), welche außerhalb des Griffs (11) exponiert ist, verbunden ist, so dass die Drehhülse (31) durch die Hauptantriebsachse (24) zum Drehen um eine Hauptachse des Griffs (11) angetrieben ist; ein Zangenpaar (41,42) mit einer ersten Zange (41) und einer zweiten Zange (42), worin die zweite Zange (42) ein hinteres Ende mit der Drehhülse verbunden...
Patent DE-202012005078-U1 (DE)
Title: Nehermotor
IPC: H02N11/00
Filed: 2012-05-23
Abstract: Dauermagnetbestücktes Schwungrad angetrieben durch Dauermagnetbestückte Treiberräder dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Treiberrädern und dem Schwungrad Dauermagnete so angebracht werden, dass die Abstoßende Wirkung der Dauermagnete der Nehermotor in Bewegung hält.
Patent DE-202012007178-U1 (DE)
Title: Sonnenschutz Heizsystem auf CNT Basis
IPC: H05B3/14
Filed: 2012-07-25
Abstract: Heizsystem zur Integration und zum nachträglichen Einbau in Sonnenschutzsysteme, dadurch gekennzeichnet dass es sich um ein Textiles Heizelement mit einer wärmeerzeugenden CNT Heizschicht handelt die mit Niedervolt betrieben werden kann.
Patent DE-202012007467-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Analyse koaxialer Anordnungen bei Rauchartikelvorprodukten oder Rauchartikelprodukten
IPC: A24C5/34
Filed: 2012-08-02
Abstract: Vorrichtung zur Analyse koaxialer Anordnungen bei Rauchartikelvorprodukten oder Rauchartikelprodukten mit einer bildgebenden Messeinrichtung (8), welche gegenüber einer Stirnfläche einer zu analysierenden Probe (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein Spiegelelement (5) mit einer Spiegelfläche (6) aufweist, mittels welcher eine auf einer Seitenfläche der Probe (1) aufgebrachte Markierung (3) durch die bildgebende Messeinrichtung (8) abbildbar ist.
Patent DE-202012010589-U1 (DE)
Title: System zur mobilen Förderung von Rohstoffen in der Tief- und Tiefstsee unter Verwendung von einem Drohnentauchkörper mit einem Trägersystem und Einsatzsteuerungssystem für mitgeführte steuerbare Drohnentauchkörper
IPC: E21C50/00
Filed: 2012-11-03
Abstract: System zur mobilen Förderung von Rohstoffen in der Tief- und Tiefstsee unter Verwendung von einem Drohnentauchkörper mit einem Trägersystem und Einsatzsteuerungssystem für mitgeführte steuerbare Drohnentauchkörper dadurch gekennzeichnet, dass dieser mit seinem Trägersystem, bzw. Kopplungssystem Drohnentauchkörper und/oder unbemannte Taucharbeitskörper und/oder Transportshuttles sowie weitere Tauchgeräte in einem Zielgebiet abgeben und wieder aufnehmen kann und dieser mit seinem Einsatz- bzw. Tauchsteuerungssystem mindestens einen zusätzlichen und/oder mitgeführten steuerbaren Drohnentauchkörper und/oder mindestens einen zusätzlichen und/oder mitgeführten unbemannten steuerbaren Taucharbeitskörper und/oder einen zusätzlichen und/oder mitgeführten Transportshuttle sowie weitere Tauchgeräte steuern kann.
Patent DE-202012012017-U1 (DE)
Title: Transportable Wilde-Maus-Achterbahn mit zusätzlichem Streckenabschnitt
IPC: A63G7/00
Filed: 2012-07-03
Abstract: Transportable Wilde-Maus-Achterbahn, mit einer über einer allgemein rechteckigen Grundfläche angeordneten endlosen Fahrstrecke ohne Inversionen, die einen Aufzugsberg (20) und eine Mehrzahl von engen Mauskurven (72, 74, 76, 80, 82, 84, 86) ohne Querneigung umfasst, sowie mit einer Mehrzahl von Einzelwagen (18), welche die Fahrstrecke im Abstand voneinander durchfahren, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrstrecke zwischen dem Aufzugsberg (20) und den Mauskurven (72, 74, 76, 80, 82, 84, 86) einen Streckenabschnitt (34) umfasst, der sich entlang von einer äußeren Begrenzung der rechteckigen Grundfläche (12) erstreckt, auf einem Teil (32, 36, 42, 56, 58 60) seiner Länge in einer größeren Höhe als die Mauskurven (72, 74, 76, 80, 82, 84, 86) verläuft und mindestens zwei Täler (50, 66) umfasst.
Patent DE-202012100577-U1 (DE)
Title: Farbkodierbare Kupplung für Feuerlöschschläuche
IPC: F16L37/24
Filed: 2012-02-21
Abstract: Kupplung für eine Feuerwehrschlauch, aufweisend einen ersten Kupplungskörper mit einem ersten vertieften Abschnitt, der eine erste optische Kennzeichnung aufweist; und einen zweiten Kupplungskörper, der dafür ausgelegt ist, mit dem ersten Kupplungskörper gekuppelt zu werden, um die Kupplung zu bilden, wobei der zweite Kupplungskörper einen zweiten vertieften Abschnitt aufweist, der eine zweite optische Kennzeichnung aufweist, die mit der ersten optischen Kennzeichnung übereinstimmt.
Patent DE-202012101263-U1 (DE)
Title: Gehrungsverbindung
IPC: H05K7/18
Filed: 2012-04-05
Abstract: Verbindung (10) zweier auf Gehrung geschnittener Profilteile (12) mittels einer Schraube (16) und einem Verbindungselement (14), das in Verbindungsstellen der Profilteile (12) einsetzbar ist und die beiden Profilteile (12) im zusammengesetzten Zustand an Verbindungsbereichen (26) aneinander anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilteile (12) einen an den Verbindungsbereichen (26) angrenzenden, rechtwinkligen Einschnitt (18) aufweisen, wobei sich die an den Verbindungsbereichen (26) angrenzenden Seiten (24) der Einschnitte (18) in einem rechten Winkel zu dem jeweiligen Verbindungsbereich (26) erstrecken, und dass im zusammengesetzten Zustand der Profilteile (12) der Kopf (20) einer Schraube (16) auf den an den Verbindungsbereichen (26) angrenzenden Seiten (24) aufliegt und die Schraube (16) in das Verbindungselement (14) greift, wobei die beiden Profilteile (12) über das Verbindungselement (14) und die Schraube (16) zusammengefügt und ausgerichtet sind.
Patent DE-202012101490-U1 (DE)
Title: Nietsetzgerät mit Ventilmodul
IPC: B21J15/28
Filed: 2012-04-20
Abstract: Nietsetzgerät, insbesondere zum Verarbeiten von Blindnieten, umfassend ein Kopfstück mit einer Greif- und Zugvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass im Nietsetzgerät ein Ventilmodul angeordnet ist, welches Fluidkanäle und zumindest ein Ventil umfasst, über das ein Fluidkanal zum Auslösen eines Nietsetzvorgangs geöffnet wird.
Patent DE-202013000118-U1 (DE)
Title: Wasserdichte elektrische Schottverbindung mit optischem Indikator
IPC: H01R13/52
Filed: 2013-01-05
Abstract: Elektrische Schottverbindung, dadurch gekennzeichnet, dass ein integrierter optischer Indikator bestimmte Systemzustände visualisiert und von außen sichtbar macht.
Patent DE-202013007121-U1 (DE)
Title: Falthut
IPC: A42B1/20
Filed: 2013-08-08
Abstract: Falthut, dadurch gekennzeichnet, dass er vor dem Zusammenbau seiner Einzelkomponenten so flach ist, dass er per normaler Briefpost versendbar ist.
Patent DE-202013007996-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Dachmodul mit einer Montageeinheit
IPC: B62D65/06
Filed: 2013-09-11
Abstract: Fahrzeug-Dachmodul mit einer Montageeinheit (12), die einen bewegbaren Deckel (5) des Dachmoduls (1) während der Montage des Dachmoduls (1) am Fahrzeugdach (2) relativ zu einem Dachmodulrahmen (3) positioniert hält, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageeinheit (12) zumindest ein Funktionsteil (14) aufweist, das von der Montageeinheit (12) entfernbar und in eine Funktionsstellung am Fahrzeugdach (2) oder am Dachmodul (1) bringbar ist.
Patent DE-202013010314-U1 (DE)
Title: SchwimmgürtelPreisgünstiges Hilfsmittel gegen Schnarchen, Atemaussetzer (Schlafapnoe)
IPC: A61F5/56
Filed: 2013-11-08
Abstract: Schwimmgürtel (Liegeweste) zur Unterstützung eines gesunden, wohltuenden Schlaf in Verbindung mit einer harten Matraze dadurch gekennzeichnet, daß der Patient nicht auf dem Rücken liegt.
Patent DE-202013101865-U1 (DE)
Title: Schnelle, externe Verriegelungsvorrichtung zum Verbinden der Teleskopstangen
IPC: F16B7/14
Filed: 2013-04-29
Abstract: Eine schnelle, externe Verriegelungsvorrichtung zum Verbinden von Teleskopstangen, dadurch gekennzeichnet, dass die schnelle, externe Verriegelungsvorrichtung einen Schraubenschlüssel, eine Verbindungsschraube, einen Verriegelungskörper und einen Schlosskörper umfasst, durch die Drehung eines Stifts mittels des Schraubenschlüssels der Stift mit der Verbindungsschraube verbunden wird, der Verriegelungskörper außerhalb des Schlosskörpers angeordnet ist, der Verriegelungskörper einen Vorsprung aufweist, der Vorsprung in seinem End eine Schraubenmutter aufweist, die Verbindungsschraube durch den Vorsprung des Verriegelungskörpers durchgeht und sich mit der Schraubenmutter verbindet.
Patent DE-202013103193-U1 (DE)
Title: Stromerzeugungsanlage
IPC: F03G7/08
Filed: 2013-07-17
Abstract: Stromerzeugungsanlage, umfassend ein Gestell (10); eine Luftpumpeinrichtung (20), die einen Luftsack (23) aufweist, der an einer Seite ein Lufteintrittsrohr (231) und ein Luftaustrittsrohr (232) besitzt, eine Luftvorratseinrichtung (30), die einen Luftvorratsbehälter (31) aufweist, der auf dem Gestell angeordnet ist und im unteren Bereich mit dem Luftaustrittsrohr (232) des Luftsacks (23) verbunden ist, zwei Wasservorratsbehälter (40), die auf dem Gestell (10) angeordnet sind und auf der Unterseite jeweils ein Luftrohr (41) aufweisen, das mit dem Luftvorratsbehälter (31) verbunden ist, zwei Zugeinrichtungen (50), die in den Wasservorratsbehältern (40) angeordnet sind und jeweils mehrere feste Rollen (51), einen Luftball (52), ein Auslassventil (53), ein Aufpumprohr (54), das mit dem Luftrohr (41) verbunden ist, und ein Stahldrahtseil (55) aufweisen, wobei die fasten Rollen (51) in dem Wasservorratsbehälter (40) und auf der Stirnseite des Gestells (10) angeordnet sind, wobei das Auslassventil (53) auf dem Luftball (52) angeordnet ist, wobei die Unterseite des Luftballs (52) mit dem Aufpumprohr (54) verbunden ist, wobei die Stahldrahtseile (55) die beiden Luftbälle (52) miteinander verbinden; und eine Stromerzeugungseinrichtung (60), die auf der Stirnseite des Gestells (10) angeordnet ist und ein Ladegerät (61) aufweist, wobei die Stromerzeugungseinrichtung (60) mit den Stahldrahtseilen (55) verbunden ist.
Patent DE-202013105737-U1 (DE)
Title: Trocknungsanlage
IPC: F02C6/18
Filed: 2013-12-17
Abstract: Trocknungsanlage mit Wärmequelle, Trocknungsraum (7) und Abluftreinigung, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmequelle eine Gasturbine (1) ist sowie eine Abgasleitung (23) zum Trocknungsraum (7) und vom Trocknungsraum (7) eine Verbrennungsluftleitung (25) zu der Gasturbine (1) führen, wobei die Abluftreinigung durch das Mitverbrennen der abzureinigenden Bestandteile stromabwärtig des Trockenraums (7) in der Gasturbine (1) erfolgt.
Patent DE-202014001641-U1 (DE)
Title: Wasserzulauffilter für ein Reinigungsgerät
IPC: B08B3/00
Filed: 2014-02-21
Abstract: Wasserzulauffilter für ein Reinigungsgerät, insbesondere ein Hochdruck-Reinigungsgerät oder eine Bodenreinigungsmaschine oder dergleichen, mit einem Kaltwasser-Anschluss aus dem Wasserleitungsnetz zur Reinigung im Wasserzulauffilter, der mindestens aus einem Filtergehäuse (13) und einem daran angeordneten Wassereinlauf (8) und einem Wasserauslauf (14) besteht, wobei das Filtermedium durch einen Filterkorb (2) und einem den Filterkorb (2) auskleidenden Filtermedium, insbesondere einem Filtergewebe (3), gebildet ist, das mit seinem Außenumfang und einem den Filterkorb (2) abdichtend übergreifenden Filterglas (1) einen radial auswärts des Filterkorbes (2) angeordneten, wasserdurchströmten einlaufseitigen Ringraum (11) bildet und der jenseits des Filtermediums angeordnete Innenraum (12) des Filterkorbes (2) flüssigkeitsleitend in den Wasserauslauf (14) geführt ist, wobei als Wasserauslauf aus dem Innenraum (12) des Filterkorbes (2) ein axial in den Filterkorb (2) hineinragendes Ablaufrohr (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterglas (1) mit dem darin angeordneten Filterkorb (2) vertikal stehend oberhalb des Wasserein- und Auslaufstutzens (8, 14) angeordnet ist und dass am axial unteren Ende des Filterkorbes (2) ein etwa topfförmiger, im Durchmesser vergrößerter Sammelraum (6) zur Aufnahme des abgereinigten Filterschmutzes angeformt ist.
Patent DE-202014002296-U1 (DE)
Title: Wanduhr, mit integrierten Uhrenbewegern
IPC: G04B5/20
Filed: 2014-03-17
Abstract: Wand Uhr (1), dadurch gekennzeichnet, dass sie über Uhrenbeweger verfügt, die in seitlichen Kästen (2) untergebracht sind. Die seitlich angebrachten Kästen sind drehbar gelagert (3) und werden über einen mechanischen Verschluss und Zuggewicht (4) geöffnet. 1. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, Wanduhr (1) mit integrierten Uhrenbewegern. 2. Vorrichtung nach Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, das diese über seitliche Kästen (2) für die Unterbringung Uhrenbeweger Module verfügt. 3. Vorrichtung nach Ansprüchen 1, 2 und 3 dadurch gekennzeichnet, das die seitlichen Kästen drehbar gelagert (3) sind. 4. Vorrichtung nach Ansprüchen 1–4 dadurch gekennzeichnet, das die Kästen über einen mechanischen Verschluss mittels Zuggewicht (4) geöffnet werden.
Patent DE-202014002826-U1 (DE)
Title: Staubsauger
IPC: A47L5/00
Filed: 2014-04-01
Abstract: Staubsauer, der aufweist: ein Saugdüsengehäuse, das auf einem Boden in einer horizontalen Richtung beweglich ist, um Staub von einem Boden aufzusaugen; ein Reinigergehäuse, das auf dem Boden in einer horizontalen Richtung beweglich ist; und einen Stoßfänger, der in dem Reinigergehäuse oder dem Saugdüsengehäuse bereitgestellt ist, um durch eine äußere Kraft, die in einer Tangentiallinie angewendet wird, gedreht zu werden, um eine Fahrtrichtung des Saugdüsengehäuses oder des Reinigergehäuses zu ändern.
Patent DE-202014004923-U1 (DE)
Title: Bildschirm-Tastfeld
IPC: G06F3/044
Filed: 2014-06-13
Abstract: Ein Bildschirm-Tastfeld (touch panel), aufweisend: eine Basisplatte, die einen lichtabschirmenden Bereich und einen lichtdurchlässigen Bereich aufweist; ein erstes leitfähiges Muster, das auf der Basisplatte angeordnet ist, wobei das erste leitfähige Muster eine Mehrzahl von Randelektroden aufweist, und sich mindestens ein Teil von jeder Randelektrode von dem lichtdurchlässigen Bereich in den lichtabschirmenden Bereich erstreckt, jede Randelektrode ein verbindenes Teil aufweist, wobei jedes verbindende Teil zwei einander gegenüberliegende erste Seiten aufweist, und die ersten Seiten von jedem verbindenden Teil in einem ersten Abstand voneinander angeordnet sind; und ein zweites leitfähiges Muster, wobei mindestens ein Teil des zweiten leitfähigen Musters auf der Basisplatte in dem lichtabschirmenden Bereich angeordnet ist, das zweite leitfähige Muster eine Mehrzahl von Verbindungselektroden aufweist und jede Verbindungselektrode teilweise mit jedem korrespondierenden verbindenden Teil überlappt und elektrisch verbunden ist, wobei jede Verbindungselektrode zwei einander gegenüberliegende zweite Seiten aufweist, die zweiten Seiten von jeder Verbindungselektrode in einem zweiten Abstand voneinander angeordnet sind und der zweite Abstand kleiner ist als der erste Abstand.
Patent DE-202014006991-U1 (DE)
Title: Haushaltsgerät
IPC: D06F34/28
Filed: 2014-09-01
Abstract: Haushaltsgerät (1), umfassend ein Gehäuse (2), wobei das Gehäuse wenigstens ein Gehäuseelement (2a) umfasst, einen Vibrationssensor zum Detektieren wenigstens einer Vibration des wenigstens einen Gehäuseelements (2a), eine Gerätefunktionseinrichtung (4), bevorzugterweise eine Uhreinrichtung, eine Schaltvorrichtung, wobei die Schaltvorrichtung zum Umschalten der Gerätefunktionseinrichtung (4) von einem ersten Betriebszustand in einen zweiten Betriebszustand ausgebildet ist, wobei die Gerätefunktionseinrichtung (4) mittels der Schaltvorrichtung aufgrund der vom Vibrationssensor detektierten Vibration des wenigstens einen Gehäuseelements (2a) von dem ersten Betriebszustand in den zweiten Betriebszustand umschaltbar ist.
Patent DE-202014007570-U1 (DE)
Title: Iris-Sofi-Quandtolinos Gingo-Bärlauchhonig und -wein
IPC: A61K36/16
Filed: 2014-09-15
Abstract: Es handelt sich um den Iris-Sofi-Quandtolinos Gingo-Bärlauchhonig, der eine heilsame Wirkung sowohl für Mensch und Bienen gezeigt hat, und den Quandtolino Moringahonig und Moringawein: Bienenhonig versetzt mit Moringapulver / gemahlenen Moringa-Blätter Wein versetzt mit Moringapulver / gemahlenen Moringa-Blätter