baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent ES-2175705-T5 (ES)
Title: Dispositivo para estirar y tensar un hilo de trama y telar con un dispositivo de esta clase.
Inventor: SPEICH FRANCISCO
IPC: D03J1/04
Filed: 1998-05-27
Granted: 2007-06-16
Abstract: El dispositivo de la invención comprende un dispositivo de sujeción de boquilla (5) con un canal (8) para recibir un hilo de trama y una boquilla (6) con orificios (14) para estirar y tensar el hilo de trama. La boquilla (6) se monta sobre el dispositivo de sujeción de tal forma que la boquilla pueda ajustarse con relación a la dirección de la trama, en particular de manera que pueda pivotar o desplazarse. El dispositivo se caracteriza por el hecho de que facilita un ajuste óptimo de los chorros de aire intersectantes y garantiza una deflexión del hilo de trama (9) independientemente del tipo de hilo. Además asegura que el hilo de trama se mantenga tirante.
Patent ES-2207910-T5 (ES)
Title: Toxinas botulinicas para modular las secreciones controladas por el sistema colinergico.
Inventor: AOKI ROGER K
IPC: A61K38/48
Filed: 1994-12-16
Granted: 2010-05-21
Abstract: El uso de una toxina botulínica para la fabricación de un medicamento para el tratamiento de una secreción con control colinérgico o con influencia colinérgica.
Patent DE-112004001022-T5 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein elektrisches Heizmodul unter Verwendung einer Schablone und das elektrische Heizmodul
Inventor: HWANG JAEWON
IPC: H05B3/20
Filed: 2004-06-01
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer elektrischen Heizvorrichtung zum Reinigen
von Abgasen eines Fahrzeugs mit dem Schritt, Streifen zu laminieren,
um eine Heizleitung zu bilden, wobei die Streifen in einer Schablone laminiert
werden, in der ein Heizleitungseinsetzschlitz einer vorbestimmten
Form ausgebildet ist.
Patent DE-112004001385-T5 (DE)
Title: Für verschiedene Betriebsfeuchtigkeiten optimierte Gasdiffusionsschicht und entsprechende Brennstoffzellen
Inventor: O'HARA JEANETTE E
IPC: H01M8/04
Filed: 2004-06-25
Abstract: Vorrichtung,
die derart ausgebildet ist, um eine wasserstoffhaltige Brennstoffquelle
in elektrische Energie umzuwandeln, wobei die Vorrichtung einen
Eingang eines ersten Reaktanden, einen Eingang eines zweiten Reaktanden,
einen Ausgang eines befeuchteten Reaktanden, ein Diffusionsmedium,
das derart ausgebildet ist, um mehrphasige Reaktanden in der Vorrichtung
durchzulassen, und einen Controller umfasst, der derart ausgebildet
ist, um die Vorrichtung mit einer hohen relativen Feuchte zu betreiben,
wobei:  der Controller derart ausgebildet ist, dass eine relative Feuchte
des Ausgangs des befeuchteten Reaktanden etwa 150 % überschreitet;  das
Diffusionsmedium ein Diffusionsmediumsubstrat und eine mesoporöse Schicht
umfasst;  das Diffusionsmediumsubstrat eine kohlenstoffhaltige
poröse
fasrige Matrix umfasst, die eine erste und zweite Hauptseite definiert;  die
mesoporöse
Schicht entlang zumindest eines Abschnittes von einer der ersten
und zweiten Hauptseiten des Substrats getragen ist und eine hydrophile
kohlenstoffhaltige Komponente und eine hydrophobe Komponente umfasst;  die
hydrophile kohlenstoffhaltige Komponente einen Kohlenstoff mit niedriger
Oberfläche
umfasst, der durch...
Patent DE-112005002732-T5 (DE)
Title: Hydraulikflüssigkeitstank
Inventor: KOBAYASHI HIDEHIKO
IPC: F15B1/26
Filed: 2005-09-14
Abstract: Hydraulikflüssigkeitstank,
umfassend:  ein Tankhauptelement (1, 55 und 75) aus einem kastenförmigen Element,
mit einer Rückführungsöffnung (17a,
17b, 63, 73 und 76) und mit einer Abzugsöffnung (18a, 18b, 64, 72 und
79), die darin freigelegt sind; und  ein Trennelement (19, 59
und 81), das sich im Inneren des Tankhauptelements (1, 55 und 75)
befindet und das einen Flüssigkeitsströmungsweg
von der Rückführungsöffnung (17a,
17b, 63, 73 und 76) zu der Abzugsöffnung (18a, 18b, 64, 72 und
79) definiert, wobei das Trennelement (19, 59 und 81) derart ausgebildet
ist, dass die Flüssigkeitsströmung zumindest
eine Wende in einer vertikalen Richtung und zumindest eine Wende
in einer Breitenrichtung macht.
Patent DE-112005003104-T5 (DE)
Title: Hybridbrennstoffzellensystem mit Batterie-Kondensator-Energiespeichersystem
Inventor: RAISER STEPHEN
IPC: H01M16/00
Filed: 2005-10-31
Abstract: Brennstoffzellensystem,
mit:  einer elektrischen Leistungsbusleitung;  einem Brennstoffzellenstapel,
der elektrisch mit der Leistungsbusleitung gekoppelt ist;  einer
Batterie, die elektrisch mit der Leistungsbusleitung gekoppelt ist;
und  einem Kondensator, der elektrisch mit der Leistungsbusleitung
in Reihe mit der Batterie gekoppelt ist, wobei der Kondensator eine
Spannungsanpassung für
große
Spannungsschwankungen an der Leistungsbusleitung vorsieht.
Patent DE-112005003140-T5 (DE)
Title: Antimikrobielles Wasserenthärtungssalz und Lösungen
Inventor: KOEFOD ROBERT SCOTT
IPC: C02F1/42
Filed: 2005-12-15
Abstract: Antimikrobielle
Wasserenthärtungszusammensetzung
für Anwendung
bei der Regenerierung eines Ionenaustauschmediums, umfassend:  etwa
100–25.000
ppm von mindestens einem Netzmittel ausgewählt aus der Gruppe bestehend
aus Natriumlaurylsulfat, linearen Alkylbenzolsulfonaten, Alkoholsulfaten, α-Olefinsulfonaten,
Alkoholethoxylaten, Nonylphenylethoxylaten, Alkylpolyglucosiden,
Fettsäurealkanamiden,
Fettsäureaminoxiden,
Natriumdioctylsulfosuccinat, Dodecylbenzolsulfonsäure und
deren Salze; dem Natriumsalz von sulfonierter Oleinsäure, Natriumdodecylbenzolsulfonat, Dodecyldiphenyloxiddisulfonsäure und
deren Salze;  etwa 0,3–25
Gewichtsprozent (Gew.-%) von mindestens einer Säure ausgewählt aus der Gruppe bestehend
aus Zitronen-, Apfel-, Essig-, Propion-, Milch-, Benzoe-, Ascorbin-, Isoascorbin-,
Sorbin-, Phosphor-, Salz-, Salpeter-, Apfel-, Wein-, Adipin-, Bernstein-,
Glutar-, Salicyl- und Schwefelsäure
ebenso wie Natriumbisulfat; und  etwa 75–99,7 Gew.-% von mindestens
einem anorganischen Salz ausgewählt
aus der Gruppe bestehend aus Natrium-, Kalium-, Magnesium-, Calcium-,
Eisen- und Ammoniumsalzen von Chlorid, Sulfat, Nitrat, Phosphat,
Carbonat und Hydroxid.
Patent DE-112006000020-T5 (DE)
Title: Multifunktionales Kindersportgerät
Inventor: VASILIEV GRIGORY IVANOVICH
IPC: A63B9/00
Filed: 2006-08-22
Abstract: Multifunktionales
Kindersportgerät, das zwischen der Decke und dem Fußboden
aufstellbar ist, bestehend aus zwei senkrechten Stützelementen
(1), die zusammengesetzt sind aus Ständern (2, 3), wobei
zwischen diesen Ständern (2, 3) waagerechte Holme (4) angeordnet
sind, so dass die Holme (4) zusammen mit Ständern (2, 3)
eine Sprossenwand bilden, in dem die untersten Ständer
(2, 3) mit gegenüber dem Fußboden höhenverstellbaren
Stützfüßen (5) versehen sind und die
obersten Ständer (2, 3) mit teleskopischen Einsätzen
mit den Stützen (7) zum Anschlag an der Decke,  und
versehen mit einem Reck (9), das an den Enden von zwei waagerechten
Tragarmen (11) angeordnet ist, wobei die waagrechten Tragarme (11)
verbunden sind mittels horizontaler Holme und mit den Ständern
(2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass  das zwei Tragarme (11)
auf der dem Reck (9) gegenüberliegenden Enden an den teleskopischen
Einsätzen (6) befestigt und mit den teleskopischen Einsätzen
(6) verschiebbar sind und das Reck (9) in...
Patent DE-112006000246-T5 (DE)
Title: Statische elastische Dichtung
Inventor: FROSTICK LEWIS A
IPC: F16J15/56
Filed: 2006-03-17
Abstract: Dichtung,
umfassend:  einen im Wesentlichen ringförmigen Elastomerkörper mit einem
im Wesentlichen S-förmigen
Querschnitt, der einen ersten Abschnitt,  einen zweiten Abschnitt
und einen den ersten und den zweiten Abschnitt verbindenden Mittelabschnitt
aufweist;  einen in dem ersten Abschnitt angeordneten ersten
Ring; und  einen in dem zweiten Abschnitt angeordneten zweiten Ring.
Patent DE-112006001024-T5 (DE)
Title: Minderung einer Start/Abschaltschädigung von Brennstoffzellen
Inventor: KOCHA SHYAM
IPC: H01M8/04
Filed: 2006-03-31
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer elektrochemischen Umwandlungsanordnung, die eine
Membranelektrodenanordnung, ein Anodenströmungsfeld und ein Kathodenströmungsfeld
umfasst, wobei:  die Membranelektrodenanordnung eine Protonenaustauschmembran
umfasst, die eine Anode und eine Kathode der Anordnung trennt;  die
Membranelektrodenanordnung einen Katalysator umfasst, der durch
ein Trägermaterial
mit relativ hoher Oberfläche
getragen ist;  die Protonenaustauschmembran ein Material umfasst,
das durch eine verbesserte Protonenleitfähigkeit unter Naßbedingungen
gekennzeichnet ist; und  wobei das Verfahren umfasst, dass:  eine
Startabfolge eingeleitet wird, bei der eine wasserstoffhaltige Front
durch das Anodenströmungsfeld
getrieben wird, wobei das Trägermaterial
und der Elektrodenkatalysator einer Korrosion und Katalysatorauflösung aufgrund relativ
hoher Spannungen, die an der Kathode der Membranelektrodenanordnung
entwickelt werden, ausgesetzt sind;  die elektrochemische Umwandlungsanordnung
unter Naßbedingungen
betrieben wird, indem ein wasserstoffhaltiges Gas durch das Anodenströmungsfeld
und ein sauerstoffhaltiges Gas durch das Kathodenströmungsfeld
getrieben werden, und   eine Abschaltabfolge eingeleitet wird,
bei der ein im Wesentlichen trockenes Gas durch das Kathodenströmungsfeld
für eine...
Patent DE-112007002525-T5 (DE)
Title: Leistungsspeichereinheit
Inventor: SHISHIDO TOMOHIKO
IPC: H01M50/249
Filed: 2007-11-07
Abstract: Leistungsspeichereinheit, die zwischen Sitzen angeordnet ist, die in einer Querrichtung (Richtung X) eines bewegbaren Transportmittels benachbart zueinander sind, mit:  einem Batteriegehäuse (120); und  einem Batteriemodul (110), das in dem Batteriegehäuse (120) aufgenommen ist,  wobei das Batteriemodul (110) Verstärkungsbauteile (130) hat, die eine Festigkeit haben, die höher als eine Festigkeit einer Komponente des Batteriemoduls (110) ist, und  die Verstärkungsbauteile (130) in einem vorbestimmten Abstand in einer Richtung (Richtung Y) angeordnet sind, die die Querrichtung kreuzt.
Patent DE-112008001810-T5 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau-Rahmenstruktur
Inventor: YASUHARA SHIGETO
IPC: B62D25/20
Filed: 2008-07-08
Abstract: Fahrzeugaufbau-Rahmenstruktur, worin ein Schutzbereich (13, 15) eines Automobilfahrzeugaufbaus einen achteckigen Rahmen aufweist, der ein Paar von linken und rechten Längselementen (14, 17), die sich in der Fahrzeugaufbaulängsrichtung erstrecken, ein Paar von vorderen und hinteren Querelementen (22, 24, 25), die sich in der Fahrzeugbreitenrichtung erstrecken, und vier schräge Elemente (30b, 38, 39, 25a), die Endteile der Längselemente (14, 17) und der Querelemente (22, 24, 25) schräg verbinden, aufweist, und ein Energieabsorptionsbereich (11, 16), der mit dem Schutzbereich (13, 15) verbunden ist und in einem Endteil in der Fahrzeugaufbaulängsrichtung angeordnet ist, einen U-förmigen Rahmen aufweist, der zur Fahrzeugaufbaulängsrichtung U-förmig gekrümmt ist.
Patent DE-112008003806-T5 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Freigeben von Anwendungen auf einem Sicherheitsprozessor
Inventor: CHALLENER DAVID CARROLL
IPC: H04L9/32
Filed: 2008-04-16
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen eines Sicherheitsprozessors, wobei das Verfahren aufweist:  Empfangen einer Vielzahl von Werten, wobei jeder Wert eine andere Anwendung identifiziert, die in dem Sicherheitsprozessor ausgeführt werden kann; und  Verknüpfen eines unterschiedlichen zertifizierten Endorsement Key mit jedem empfangenen Wert durch Speichern der Endorsement Keys und der Werte in einem Speicher, auf den durch den Sicherheitsprozessor zugegriffen werden kann, wobei zumindest einer der gespeicherten Endorsement Keys und der verknüpften Werte verwendet wird, um es einer der unterschiedlichen Anwendungen zu ermöglichen, in dem Sicherheitsprozessor ausgeführt zu werden.
Patent DE-112009000051-T5 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: ATARASHI TOMOO
IPC: F16H57/023
Filed: 2009-04-06
Abstract: Antriebsvorrichtung, mit:  einer Eingangswelle, die mit einem Motor verbunden ist;  einer ersten drehenden Elektromaschine und einer zweiten drehenden Elektromaschine;  einer Differenzialgetriebeeinheit, die ein erstes drehendes Element, das mit der ersten drehenden Elektromaschine verbunden ist, ein zweites drehendes Element, das mit der Eingangswelle verbunden ist, und ein drittes drehendes Element, das als ein Ausgangsdrehelement dient, enthält; und  einer Steuerungsvorrichtung zum Steuern der ersten drehenden Elektromaschine und der zweiten drehenden Elektromaschine, wobei  die erste drehende Elektromaschine und die Differenzialgetriebeeinheit koaxial zu der Eingangswelle positioniert sind,  die erste drehende Elektromaschine und die zweite drehende Elektromaschine auf verschiedenen Achsen zueinander positioniert sind, um sich gegenseitig axial zu überlappen, und  eine erste Komponente der Steuerungsvorrichtung tiefer positioniert ist als die erste drehende Elektromaschine, und derart positioniert ist, dass mindestens ein Teil der ersten Komponente die erste drehende Elektromaschine überlappt, bei einer Betrachtung in einer vertikalen Draufsicht von...
Patent DE-112009000117-T5 (DE)
Title: Prozessor mit einer Hybridredundanz zum Schutz vor Logikfehlern
Inventor: BUTLER MICHAEL GERARD
IPC: G06F11/14
Filed: 2009-01-09
Abstract: Prozessorkern (100), der ausgebildet ist, in einem zuverlässigen Ausführungsmodus zu arbeiten, wobei der Prozessorkern umfasst:  eine Befehlsdecodiereinheit (140), die ausgebildet ist, den gleichen Ganzzahlbefehlsstrom an mehrere Ganzzahlausführungseinheiten (154a, 154b) auszugeben und nacheinander den gleichen Gleitkommabefehlsstrang an eine Gleitkommaeinheit (160) auszugeben;  wobei die mehreren Ganzzahlausführungseinheiten ausgebildet sind, mit einer Schrittverriegelung so zu arbeiten, dass während jedes Taktzyklus die mehreren Ganzzahlausführungseinheiten einen gleichen Ganzzahlbefehl ausführen;  wobei die Gleitkommaeinheit ausgebildet ist, den gleichen Gleitkommabefehlsstrom zweimal auszuführen;  eine Vergleichslogik (158a, 158b, 163), die mit den mehreren Ganzzahlausführungseinheiten und der Gleitkommaeinheit verbunden ist, wobei vor dem Abschließen von Befehlen in dem gleichen Ganzzahlbefehlsstrom die Vergleichslogik ausgebildet ist, eine Diskrepanz zwischen Ausführungsergebnissen in jedem der mehreren Ganzzahlausführungseinheiten zu erkennen;  wobei vor dem Übertragen der Ausführungsergebnisse des Gleitkommabefehlsstromes aus der Gleitkommaeinheit heraus die Vergleichslogik ferner ausgebildet ist, eine Diskrepanz zwischen Ergebnissen des Ausführens jedes nacheinander ausgeführten Gleitkommabefehlsstromes zu erkennen;  wobei in...
Patent DE-112009001303-T5 (DE)
Title: Echokompensator
Inventor: TANIGUCHI TAKUYA
IPC: G10L21/0224
Filed: 2009-04-10
Abstract: Echokompensator zum Erzeugen eines Echo-Eliminierungssignals mittels Filtern, durch adaptive Filter, von Referenzsignalen, die von Echos verursachenden Geräuschquellen eingegeben sind, wobei der Echokompensator umfasst:  eine Geräuschquellenanzahl-Erfassungseinheit zum Erfassen der Anzahl der Echos verursachenden Geräuschquellen von den Referenzsignalen; und  eine Steuereinheit zum Variabel-Machen der Anzahl der Abgriffe der adaptiven Filter gemäß der durch die Geräuschquellenanzahl-Erfassungseinheit erfassten Anzahl der Geräuschquellen.
Patent DE-112010000835-T5 (DE)
Title: Drehlagesensor
Inventor: WOLSCHLAGER KEVIN
IPC: G01D5/14
Filed: 2010-02-16
Abstract: Sensoranordnung (20, 300) zum Erfassen eines beweglichen Gegenstandes, der in einer Ausführung ein Gehäuse (322) aufweist, welches einen inneren Hohlraum eingrenzt. Ein Rotor (380) ist in dem Hohlraum gehalten. Der Rotor definiert eine zentrale Bohrung (384), und ein Magnet (400) ist in einer in dem Rotor gebildeten außermittigen Tasche (405) montiert. Der Rotor ist mit der Welle (170) des beweglichen Gegenstandes, dessen Lage gemessen werden soll, gekoppelt. Ein Sensor (430) ist in dem Hohlraum so gehalten, dass er wenigstens teilweise über dem Magneten (400) liegt und wenigstens die Richtung des von dem Magneten erzeugten Magnetfeld erfassen kann, um ein elektrisches Signal zu erzeugen, das die Lage des beweglichen Gegenstandes angibt. In einer anderen Ausführung sind der Rotor (80) und der Sensor (121) in getrennten inneren Gehäusehohlräumen (32, 42), die durch eine innere Gehäusewand (40) getrennt sind, montiert.
Patent DE-112010005442-T5 (DE)
Title: Geschichtete Elektroden-Typ-Batterie, Herstellungsverfahren dafür, Fahrzeug und Vorrichtung
Inventor: KUSAMA KAZUYUKI
IPC: H01M50/534
Filed: 2010-04-02
Abstract: Vorgesehen sind eine geschichtete Elektroden-Typ-Batterie mit hoher Verbindungs-Festigkeit und mechanischer Festigkeit um einen Verbindungsabschnitt zwischen einer Stromabnahmeplatte einer positiven Elektrode und einem Kernmaterial der positiven Elektrode, und um einen Verbindungsabschnitt zwischen einer Stromabnahmeplatte einer negativen Elektrode und einem Kernmaterial der negativen Elektrode herum, ein Herstellungsverfahren dafür, ein Fahrzeug und eine Vorrichtung. Das vordere Ende (PX) eines Kernmaterials (PB) der positiven Elektrode und eine Stromabnahmeplatte (110) der positiven Elektrode sind durch ein Verbindungsmaterial (111) verbunden. Der Schmelzpunkt des Verbindungsmaterials (111) ist niedriger als der Schmelzpunkt des Kernmaterials (PB) der positiven Elektrode. Der Schmelzpunkt des Verbindungsmaterials (111) ist vorzugsweise niedriger als der Schmelzpunkt der Stromabnahmeplatte (110) der positiven Elektrode. Indessen ist das vordere Ende (NX) eines Kernmaterials (NB) der negativen Elektrode und eine Stromabnahmeplatte (120) der negativen Elektrode durch ein Verbindungsmaterial (121) verbunden. Der Schmelzpunkt des Verbindungsmaterials (121) ist niedriger als der Schmelzpunkt des Kernmaterials (NB) der negativen Elektrode. Der Schmelzpunkt des Verbindungsmaterials (121) ist vorzugsweise niedriger als der Schmelzpunkt der Stromabnahmeplatte (120) der negativen Elektrode.
Patent DE-112011100304-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Auswertung der Montagestabilität eines Gelenkarm-Koordinatenmessgeräts unter Verwendung von Neigungsmessern
Inventor: YORK FREDERICK JOHN
IPC: G05B19/401
Filed: 2011-01-14
Abstract: Ein tragbares Gelenkarm-Koordinatenmessgerät kann Folgendes umfassen: ein Unterteil, einen manuell positionierbaren Gelenkarmabschnitt mit entgegengesetzten ersten und zweiten Enden, wobei der Armabschnitt mehrere verbundene Armsegmente umfasst, eine elektronische Schaltung, die die Positionssignale von den Positionsmessgeräten empfängt, einen an das Unterteil gekoppelten ersten Neigungsmesser, wobei der Neigungsmesser dafür konfiguriert ist, ein erstes elektrisches Signal zu erzeugen, das auf einen Neigungswinkel des Unterteils anspricht, und ein elektrisches System, das dafür konfiguriert ist, einen ersten Messwert des ersten Neigungsmessers und einen zweiten Messwert des ersten Neigungsmessers aufzuzeichnen, wobei der erste Messwert mindestens einer von einer auf das Unterteil aufgebrachten ersten Kraft und einer auf die Montagestruktur aufgebrachten dritten Kraft entspricht, wobei der zweite Messwert mindestens einer von einer auf das Unterteil aufgebrachten zweiten Kraft und einer auf die Montagestruktur aufgebrachten vierten Kraft entspricht.
Patent DE-112011100684-T5 (DE)
Title: Scheibenelement und mit Scheibenelement versehene Bremsvorrichtung
Inventor: TOKUMASU JUN
IPC: F16D13/64
Filed: 2011-02-03
Abstract: Ein Scheibenelement, welches Schleppmoment reduzieren kann, eine Reibkupplungsvorrichtung, welche ein solches Scheibenelement beinhaltet, und eine Bremsvorrichtung, welche ein solches Scheibenelement beinhaltet, werden bereitgestellt. Eine Reibkupplungsvorrichtung 100 beinhaltet Kupplungsscheiben 103, welche durch Zahneingriff an der inneren Umfangsfläche 101a eines Außengehäuses 101 gehalten werden, welches durch einen Motor rotationsangetrieben ist. Jede Kupplungsscheibe 103 beinhaltet ein flaches ringförmiges Presselement 103a, welches für einen Reibungskontakt damit gegen eine Kupplungsreibscheibe 107 gepresst wird. Eingriffvorsprünge 103b sind radial an der äußeren Umfangsfläche des Presselements 103a ausgebildet. Die Eingriffvorsprünge 103b sind in vertiefte Eingriffrillen 101b eingepasst, welche an dem Außengehäuse 101 vorgesehen sind, und stehen im Eingriff mit dem Außengehäuse 101. Hervorstehende Abschnitt 103c, welche in Richtung der inneren Umfangsfläche 101a des Außengehäuses 101 hervorstehen, sind zwischen benachbarten Eingriffvorsprüngen 103b an der äußeren Umfangsfläche des Presselements 103a ausgebildet.
Patent DE-112011100691-T5 (DE)
Title: Wellrippe und Wärmetauscher umfassend eine Wellrippe
Inventor: YABE MITSUO
IPC: F28F1/30
Filed: 2011-02-22
Abstract: [Aufgabe] Die Erfindung betrifft eine Wellrippe, welche dazu in der Lage ist, eine Biegung an einer unerwarteten Stelle während der Herstellung zuverlässig zu verhindern, so dass die Produktgenauigkeit verbessert und die Herstellung erleichtert wird. Weiter betrifft die Erfindung einen Wärmetauscher, umfassend eine derartige Wellrippe. [Lösung] Die Wellrippe (5) umfasst flache Plattenabschnitte (5a), welche jeweils ein Paar sich gegenüberliegende laterale Seiten (11, 11') und ein Paar sich gegenüberliegende Endseiten (12, 12') aufweist, und Verbindungsabschnitte (5b), welche mit den lateralen Seiten (11, 11') der flachen Plattenabschnitte (5a) verbunden sind. Die flachen Plattenabschnitte (5a) und die Verbindungsabschnitte (5b) sind abwechselnd durch Biegen gewellt geformt. Der Verbindungsabschnitt (5b) hat eine ebene Fläche (20), die mit dem Rohr (4), durch welches ein Wärmetauschmedium fließt, verbunden ist, während der flache Plattenabschnitt (5a) eine Vertiefung (16) oder Vorsprünge (17, 18) beinhaltet, in beliebigen Abschnitten entlang zweier Richtungen, aufweisend eine Richtung, in welcher laterale Seiten (11, 11') angeordnet sind, bzw. eine Richtung, in welcher Endseiten (12, 12') angeordnet sind.
Patent DE-112011101203-T5 (DE)
Title: Tragbare elektronische Vorrichtung und Verfahren zu deren Steuerung
Inventor: LAZARIDIS MIHAL
IPC: H04W88/02
Filed: 2011-09-23
Abstract: Ein Verfahren umfasst ein Anzeigen von Information, die mit einer ersten Anwendung assoziiert ist, auf einer berührungsempfindlichen Anzeige, ein Erfassen einer Berührung auf einer berührungsempfindlichen Anzeige und ein Bestimmen von Berührungsattributen, ein Bestimmen, ob die Berührung ein erster Gestentyp ist, basierend auf den Berührungsattributen, und wenn bestimmt wird, dass die Berührung der erste Gestentyp ist, ein Weiterleiten von Information, die die Berührung betrifft, an eine zweite Anwendung, andernfalls ein Weiterleiten der Information, die die Berührung betrifft, an die erste Anwendung.
Patent DE-112011102800-T5 (DE)
Title: Phosphorfilm, Verfahren zum Herstellen desselben, Beschichtungsverfahren für eine Phosphorschicht, Verfahren zum Herstellen eines LED-Gehäuses und dadurch hergestelites LED-Gehäuse
Inventor: KWAK CHANG HOON
IPC: G02B5/23
Filed: 2011-08-24
Abstract: Es sind ein Phosphorfilm, ein Verfahren zum Herstellen desselben, und ein Verfahren zur Beschichtung eines LED-Chips mit einer Phosphorschicht vorgesehen. Der Phosphorfilm weist Folgendes auf: einen Basisfilm; eine Phosphorschicht, welche auf dem Basisfilm gebildet ist, und durch ein Mischen von Phosphorpartikeln in ein teilweise gehärtetes Harzmaterial erhalten wird; und einen Deckfilm, welcher auf der Phosphorschicht, gebildet ist, um die Phosphorschicht, zu schützen.
Patent DE-112011102945-T5 (DE)
Title: Abgasturbolader
Inventor: TSCHIRSCHKE HANS-JUERGEN
IPC: F01D25/24
Filed: 2011-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgasturbolader (1) mit einem Turbinengehäuse (2), und mit einem Abgaskrümmer (3), der mit dem Turbinengehäuse (2) verbunden ist, wobei zwischen dem Turbinengehäuse (2) und dem Abgaskrümmer (3) zumindest ein Adapterring (4, 5) angeordnet ist.
Patent DE-112011103550-T5 (DE)
Title: Elektrische Glühbirne für Fahrzeugscheinwerfer mit neuer Glühfadengeometrie
Inventor: MEZEINE FUDALA AGNES
IPC: H01K1/14
Filed: 2011-09-21
Abstract: Es ist eine Glühwendel (100) für eine Glühlampenanordnung geschaffen. Die Glühwendel enthält eine wendelförmige Wicklung, die sich im Wesentlichen entlang einer Längsachse (102) zwischen einem ersten Ende (104) und einem zweiten Ende (106) erstreckt. Die Glühwendel enthält ferner eine Wicklung, die ein erstes Steigungsverhältnis (h/d) an dem ersten und dem zweiten Ende und ein anderes zweites Steigungsverhältnis entlang eines Zwischenabschnitts (108) aufweist, der sich zwischen dem ersten und dem zweiten Ende befindet.