baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007011005-U1 (DE)
Title: Spannungsregulierungschaltung für eine nichtunterbrechbare Stromversorgung
IPC: H02P13/06
Filed: 2007-08-07
Abstract: Spannungsregulierungschaltung
für eine
nichtunterbrechbare Stromversorgung, umfassend:  einen ersten
Schalter (21), der angepasst ist, um mit dem Wechselstrom verbunden
zu sein und folgendes aufweist:  einen Eingabe-Knoten (211),
der mit dem Wechselstrom verbunden ist, um eine Eingabespannung
zu erhalten;  einen ersten Knoten (212); und  einen zweiten
Knoten (213);  einen Transformator (10), der angepasst ist,
um mit dem Wechselstrom und dem ersten Schalter (21) verbunden zu sein,
und umfassend:  eine erste Spule (11), die mit vielen Windungen
gebildet ist und ein Ende aufweist; und  eine zweite Spule (12),
die mit vielen Windungen gebildet ist, die mit der ersten Spule
(11) in Serie an einem Knoten verbunden ist und ein Ende aufweist,
das mit der Wechselstrom-Eingabe N verbunden ist, wobei der Knoten
zwischen der ersten und der zweiten Spule (11, 12) mit dem zweiten
Knoten (213) des ersten Schalters (21) verbunden ist; und  einen
zweiten Schalter...
Patent DE-202007013807-U1 (DE)
Title: Dämpfungssystem für Nietgeräte
IPC: B21J15/30
Filed: 2007-10-02
Abstract: Dämpfungssystem
(10) vorzugsweise für
Nietgeräte
mit einer auf den Hub Abgestimmten Länge (50) und einer Innenbohrung
(60), dadurch gekennzeichnet, dass das Material aus Polyurethan
besteht.
Patent DE-202007015640-U1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
IPC: F25D11/00
Filed: 2007-11-09
Abstract: Kühl- und/oder
Gefriergerät
mit einem Innenbehälter
zur Aufnahme von Kühl- und/oder Gefriergut,
mit einem magnetischen Kühler
sowie mit einem Wärmetauscher
mit einem darin befindlichen Wärmeträgermedium
zur Kühlung
des Innenraums des Innenbehälters,
dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher derart angeordnet
ist, dass der Wärmetransport
aus dem Innenraum des Innenbehälters
zum Wärmeträgermedium
nur über
die Wandung des Innenbehälters
oder nur über
die Wandung des Wärmetauschers
erfolgt.
Patent DE-202007018449-U1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät, Computer und Anordnung
IPC: G05F1/10
Filed: 2007-11-02
Abstract: Elektronisches
Gerät (1),
welches einen Betriebszustand und mindestens einen Energiesparzustand
einnehmen kann  – mit
einer Stromversorgung (7), die an eine Netzspannung anschließbar ist
und  – einer
Auswerteeinheit (4), welche das elektronische Gerät (1) vom
Betriebszustand in den Energiesparzustand und umgekehrt steuern
kann,  – wobei
die Auswerteeinheit (4) so mit der Stromversorgung (7) verbunden
ist, dass durch die Auswerteeinheit (4) die Stromversorgung (7)
für die
Einnahme des Energiesparzustandes abgeschaltet und für die Einnahme
des Betriebszustand wieder eingeschaltet werden kann und  – die Auswerteeinheit
(4) zumindest im abgeschalteten Zustand der Stromversorgung (7)  – mit Energie
aus einem weiteren elektronischen Gerät (2), das über eine Standardschnittstelle
(3) mit dem elektronischen Gerät
(1) verbunden ist und/oder  – mit Energie aus einem Kondensator
(13) und/oder  – mit
Energie aus einem Akku (15) und/oder  – mit Energie aus einer Solarzelle
(16)  versorgt werden kann.
Patent DE-202007019639-U1 (DE)
Title: Sichtsystem mit Stroboskopeffekt
IPC: A61F9/04
Filed: 2007-01-19
Abstract: Sichtsystem mit Stroboskopeffekt, umfassend eine in ihrer Schaltzeit einstellbare Durchsichteinheit (3), eine Verdunklungseinrichtung (4), und eine Steuereinrichtung (6), wobei die Verdunklungseinrichtung (4) so ausgebildet ist, dass ein Bildererfassungsorgan (9) eines Betrachters (2) oder eines Bilderfassungssystems (9) abgedunkelt wird, wobei die Durchsichteinheit (3) zumindest ein Sichtglas umfasst, wobei die Steuereinrichtung (6), die in ihrer Schaltzeit einstellbare Durchsichteinheit (3) wechselweise auf verdunkelt oder durchsieht schaltet, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdunklungseinrichtung (4) jeglichen Lichteinfall außer durch die Durchsichteinheit (3) verhindert, und dass bei einer kontinuierlichen Beleuchtung ein Stroboskopeffekt für den Betrachter (2) oder das Bildererfassungssystem (9) erzeugt wird.
Patent DE-202008000037-U1 (DE)
Title: Heu-, Stroh- oder Silageballen als Werbeträger
IPC: G09F3/00
Filed: 2008-04-15
Abstract: Heu-,
Stroh- oder Silageballen in eckiger oder in runder Form, mindestens
teilweise mit Folie oder ein Netzwerk umwickelt, dadurch gekennzeichnet, dass
der Ballen (1) als Werbeträger
dient und die Folie oder das Netzwerk mit einem Werbeaufdruck oder
mit einem Werbeaufkleber (2) oder -sticker versehen ist.
Patent DE-202008004580-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines mobilen Endgerätes
IPC: H04M1/12
Filed: 2008-04-02
Abstract: Vorrichtung
zur Aufnahme eines mobiles Endgerätes, wobei das mobile
Endgerät mit einer Adapterschale verbunden und diese Adapterschale über
eine Halterung an einem Fahrzeug befestigt ist,  gekennzeichnet
dadurch, dass die Vorrichtung als Universalaufnahme für
eine Vielzahl von mobilen Endgeräten ausgebildet und aus  • dem – eine
U-förmig ausgebildete und teleskopartig verschiebbare Einspannvorrichtung
(4) aufweisenden – Basishalter (1) und  • einem
USB-Connector (2) mit einer – eine Kontaktverbindung (19)
aufweisenden – Aussparung (5) für  • die
halbschalenförmig ausgebildete – ein Gegenstück
zur Kontaktverbindung (19) des USB-Connectors (2), eine Kontaktverbindung
(6) für das mobile Endgerät sowie eine Einziehung
(7) aufweisende – Adapterschale (3)  zusammengesetzt
ist.
Patent DE-202008011099-U1 (DE)
Title: Filter für lufttechnische Anlagen mit mehreren jeweils eckig, insbesondere rechteckig, ausgebildeten Zellenrahmen
IPC: B01D29/00
Filed: 2008-08-20
Abstract: Filter
für lufttechnische
Anlagen mit mehreren jeweils eckig, insbesondere rechteckig, ausgebildeten
Zellenrahmen (1), die jeweils mehrere Rahmenteile (2) aufweisen,
wobei aneinander angrenzende Zellenrahmen (1) miteinander verbunden
sind, dadurch gekennzeichnet, dass zum einen zumindest ein Rahmenteil
(2) jedes Zellenrahmens (1) eine Lasche (4) aufweist, die gegenüber der
Kontur des Zellenrahmens (1) umbiegbar ausgebildet ist, und zum
anderen ein Rahmenteil (2) zumindest eine Ausnehmung (3) aufweist,
die mit einer Lasche (4) eines angrenzenden Rahmenteils (2) eines
benachbarten Zellenrahmens (1) durch Einführen und Einwärtsbiegen
der Lasche (4) aneinander fixierbar ausgebildet ist.
Patent DE-202008013541-U1 (DE)
Title: Längsfester textiler Träger für Klebebänder
IPC: C09J7/04
Filed: 2008-10-11
Abstract: Längsfester
textiler Träger (1) für Klebebänder aus
einer mit Filament- oder Fasergarnen als Nähfäden
(3) übernähten Trägerschicht (2), wobei
der Träger (1) aus der Trägerschicht (2) und der
Fadenschicht (4) besteht, deren Maschen auf einer Oberfläche
des Trägers als Maschenschenkel (5) und auf der anderen
Oberfläche des Trägers als Maschensteg (6) ausgebildet
sind, gekennzeichnet dadurch, dass die Trägerschicht (2)
ein Vliesstoff mit einer Flächenmasse von 40 bis 150 g/m 2 , mit einer Dicke von mindestens 0,5 mm
und mit einer Höchstzugkraft in Längsrichtung
von höchstens 100 N/5 cm ist und dass die Fadenschicht
(4) unter Ausbildung der Maschenschenkel (5) und der Maschenstege
(6) in Längs- und Querrichtung in einer Anzahl von mindestens
7 Maschen/cm in die Trägerschicht (2) eingebunden ist,
wobei diese Einbindung der Fadenschicht (4) in die Trägerschicht
(2) eine Höchstzugkraft in Längsrichtung des längsfesten
textilen Trägers (1) von mindestens 200 N/5 cm bewirkt.
Patent DE-202008017462-U1 (DE)
Title: Rasenkantenschneider
IPC: A01G3/06
Filed: 2008-07-17
Abstract: Handgeführter Rasenkantenschneider zum Schneiden von gerade und/oder bogenförmig verlaufenden Rasenkanten (Rasenrändern) (5), insbesondere zum Entfernen bzw. Beschneiden von flachliegenden und über die Ränder von Platten, Begrenzungssteinen und dergleichen hinausragenden Überwucherungen, dadurch gekennzeichnet, dass der Rasenkantenschneider mindestens eine mit ihrem freien Ende (1a) zum Rasen (5) ausgerichtete Klinge (1) sowie ferner mindestens einen Antrieb (4) aufweist, der die Klinge (1) in Hub (3), also in eine fortlaufend wiederholte Auf- und Abwärtsbewegung (3) versetzt.
Patent DE-202009000177-U1 (DE)
Title: Sicherheitsforke
IPC: A01D9/02
Filed: 2009-01-07
Abstract: Forke
dadurch gekennzeichnet, daß sie
zwei- bis mehrzinkig sein kann.
Patent DE-202009001649-U1 (DE)
Title: Sandwich-Schutzsystem
IPC: E04B1/62
Filed: 2009-02-11
Abstract: Sandwich-Schutzsystem für Betonoberflächen, umfassend ein Vlies, eine Bindemittelschicht sowie eine Deckbeschichtung aus einem Polyurethanharz, dadurch gekennzeichnet, dass das Sandwich-Schutzsystem durch mindestens eine direkt auf der Betonoberfläche angeordnete Vliesschicht, die als selbstklebende Vliesschicht ausgebildet ist, mindestens einer auf der mindestens einen Vliesschicht aufgebrachten Bindemittelschicht aus einem 2-Komponenten-Reaktionsharz sowie mindestens einer darauf aufgebrachten Deckschicht aus einem 2-Komponenten-Polyurethanharz gebildet ist.
Patent DE-202009006947-U1 (DE)
Title: Fieberalarmthermometer
IPC: A61B5/01
Filed: 2009-05-14
Abstract: Fieberalarmthermometer, zur Erfassung der Körpertemperatur von Menschen oder anderen Lebewesen, bestehend aus  – einem Gehäuse (1), an dessen Spitze  – ein Temperaturfühler (2) angeordnet ist und  – einer Starttaste (4) auf der Außenfläche des Gehäuses (1), durch die der Beginn eines Messzyklus auslösbar ist, und  – einer Auswerteelektronik (3), durch die der Temperaturfühler (2) und die Impulse der Starttaste (4) auswertbar sind  dadurch gekennzeichnet, dass  – zwei optische Anzeigeelemente (5) vorhanden sind und  – am Ende eines Messzyklusses eines von beiden Anzeigeelementen (5) durch die Auswerteelektronik (3) aktivierbar ist, wobei  – das erste Anzeigeelement (5) die Unterschreitung eines bestimmten Schwellenwertes der Temperatur anzeigt und  – das zweite Anzeigeelement (5) die Überschreitung dieses Schwellenwertes anzeigt.
Patent DE-202009010105-U1 (DE)
Title: Einmann-Objektbanner
IPC: G09F21/02
Filed: 2009-07-24
Abstract: Einmann-Objektbanner, ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Hinweisobjekt mit V-förmig angebrachten Haltestangen, Einführrohrsystem, Querstange und Haltegurten als Tragegestell zusammenbaubar ist.
Patent DE-202009010666-U1 (DE)
Title: Luftbremskopf für Rangier- und Zugfahrten
IPC: B60T8/20
Filed: 2009-08-03
Abstract: Luftbremskopf für Rangier- und Zugfahrten, bestehend aus einem Metallgehäuse mit einer Kupplungshälfte nebst Sicherungsbügel zum Ansatz an eine Hauptluftleitung eines Eisenbahnwaggons, wobei aus einer um 90° zur Kupplungshälfte versetzten kreisförmigen Öffnung, die sich nach innen zu einem Zylinder fortsetzt eine Achse herausragt, die an ihrem Außenende einen Betätigungshebel für eine Reißleine aufweist, gekennzeichnet dadurch, dass am unteren Ende der Achse (3) eine Nutenscheibe (10) mit einer konzentrisch eingepressten Quetschdichtung (16) sitzt, wobei sich die Nutenscheibe (10) durch eine axial auf sie wirkende Federkraft mittels einer Druckfeder (17) an einen über sie liegenden Ventilteller (12) abstützt und die Achse (3) formschlüssig in einen Arretierkegel (15) eingreift, wobei sie definiert auslenkbar in mindestens 2 Stufen ist, und zwar, in einer ersten rückfedernd in die konzentrische Ausgangsstellung und in einer zweiten vergrößerten seitlichen Auslenkung dort mittels einer Einrastung ihre Endlage einnimmt.
Patent DE-202009012816-U1 (DE)
Title: Solaranlagenreinigungsvorrichtung
IPC: F24J2/46
Filed: 2009-09-24
Abstract: Solaranlagenreinigungsvorrichtung (1) für die Reinigung einer Solarenergie aufnehmenden Fläche (10), zum Beispiel einer Solarzelle, eines Sonnenkollektors oder einer Photovoltaikanlage, bestehend aus zumindest einem über die Fläche (10) hinweg bewegbaren Reinigungselement (6), wobei das Reinigungselement (6) auf gegenüberliegenden Seiten der Fläche (10) auf einer Führung (5) geführt ist und das Reinigungselement (6) unter Gewährleistung eines Gleichlaufes mit nur einem Antrieb (20) antreibbar ist.
Patent DE-202009015254-U1 (DE)
Title: Fein- und Justiereinstellung für Schleifscheiben von Führungs- oder Aufnahmewägelchen für handelsübliche Zweihandschleifmaschinen für Bodenschleifarbeiten aller Art
IPC: B24B7/18
Filed: 2009-11-09
Abstract: Für den Anbau eines Mehrgang-Fahrradschalthebels für die Feineinstellung der Schleifscheiben von Führungs- oder Aufnahmewägelchen handelsüblicher Zweihandschleifmaschinen für Bodenschleifarbeiten aller Art.  Der Schalthebel wird neben einen Handgriff auf das Rohr des Führungs- oder Aufnahmewägelchens für handelsübliche Zweihandschleifmaschinen aufgeschraubt.  Der Bowdenzug des Schalthebels endet in einem Stellhebel aus 20 × 5 mm leicht gekröpften Flachstahl mit aufgeschweisstem M8-Führungsbolzen. Dieser wird am Aufnahmerahmen der Zweihandschleifmaschinen beweglich gelagert.  Der Stellhebel hat ein Übersetzungsverhältnis von ca 1:2 und wird an eine Befestigungs-schelle am Handgriff des Winkelschleifers beweglich angeschraubt.  Mit Hilfe einer Federführung wird diese Besfestigungsschelle und somit der Handgriff des Winkelschleifers (wie beim freien Schleifen) mit dem Fahrradschalthebel über den Bowdenzug und Stellhebel herunter-gedrückt oder angehoben, hierdurch wird die Einstellung der Schleifscheiben zum Untergrund von Minus = Riefenschleifen an der Stirnseite, auf Null = riefenfreies Schleifen, bis Plus = Riefenschleifen an der Griffseite der Schleifmaschinen vorgenommen.
Patent DE-202009016642-U1 (DE)
Title: Orthesengelenk
IPC: A61F5/052
Filed: 2009-12-01
Abstract: Orthesengelenk (1) mit zwei Gelenkarmen (2), die jeweils an einer Manschette angeordnet sind zur schwenkbeweglichen Verbindung der beiden Manschetten, dadurch gekennzeichnet, dass das Orthesengelenk (1) in zwei zueinander senkrechten Ebenen (V, P) schwenkbeweglich ist.
Patent DE-202010001201-U1 (DE)
Title: Kühlsystem für die Batterie eines Elektrofahrzeugs
IPC: B60K1/04
Filed: 2010-01-21
Abstract: Kühlsystem (10) für die Batterie (16) eines Elektrofahrzeugs, mit wenigstens einem Latentwärmespeicher (18), der ein Speichermedium (20) aufweist, wobei das Speichermedium (20) durch Übertragung von Wärme auf ein Kühlmedium (22) abkühlbar ist, und mit wenigstens einem Kühlkreislauf (12), der von einer in dem Kühlkreislauf (12) aufgenommenen Kühlflüssigkeit durchströmbar ist, wobei das Speichermedium (20) wenigstens eine wärmeübertragende Verbindung (26) zu dem Kühlkreislauf (12) aufweist, die zum Abkühlen der Kühlflüssigkeit durch Übertragung von Wärmenergie auf das abgekühlte Speichermedium (20) vorgesehen ist, und wobei der Kühlkreislauf (12) mit wenigstens einem Bereich (14) der Batterie (16) zum Übertragen von Wärmeenergie auf die abgekühlte Kühlflüssigkeit wärmeübertragend verbindbar ist, wobei der Bereich (14) wenigstens eine Zelle der Batterie (16) umfasst.
Patent DE-202010001226-U1 (DE)
Title: Presspolster
IPC: D02G3/02
Filed: 2010-01-20
Abstract: Presspolster (16, 17, 18, 19) für Pressen zur Herstellung von laminierten Platten, mit einem Träger (1) aus sich kreuzenden Fäden (3, 4), wobei die in einer Richtung verlaufenden Fäden als Polsterfäden (4) ausgebildet sind, die jeweils aus einem Kernfaden (11) und einer diesen ummantelnden Beschichtung (14) aus einem gummielastischen Kunststoff bestehen, deren Dicke wenigstens 50%, insbesondere mehr als 60% der Dicke des Kernfadens (11) beträgt, und wobei die quer zu den Polsterfäden (4) verlaufenden Fäden als Wärmeleitfäden (3) unter Verwendung von Metall ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in den Träger (2) zusätzlich eine Schicht (20, 21, 22, 23) aus gummielastischem Material eingelagert ist, die eine Formschluss-, Haft- und/oder chemische Verbindung mit der Beschichtung (14) der Polsterfäden (4) hat.
Patent DE-202010001472-U1 (DE)
Title: Abwasserhebeanlage
IPC: E03F5/22
Filed: 2010-01-29
Abstract: Abwasserhebeanlage, mit wenigstens einem Sperrstoff-Sammelbehälter (2), einem Flüssigkeits-Sammelbehälter (3) sowie einem Abwasserschacht (1) zur Aufnahme der vorgenannten Anlagenteile (2, 3) dadurch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeits-Sammelbehälter (3) in dem Abwasserschacht (1) als dessen teilweiser Bestandteil ausgebildet ist.
Patent DE-202010002829-U1 (DE)
Title: Schieflaufwächter für Elevatoren
IPC: B65G17/12
Filed: 2010-02-25
Abstract: SLW dadurch gekennzeichnet, dass er einen Kipphebelmechanismus (2) aufweist
Patent DE-202010005306-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zwischenschalten zwischen eine Wärmepumpe und eine Heizungs- oder Klimaanlage
IPC: F24D3/18
Filed: 2010-04-26
Abstract: Vorrichtung zum Zwischenschalten zwischen eine Wärmepumpe (1) und eine Heizungs- oder Klimaanlage, dadurch gekennzeichnet, daß in einer modularen Einheit zwei Anschlüsse für einen Kältemittelkreislauf zwischen einer externen Wärmepumpe (2) und einem in der modularen Einheit angeordneten Wärmetauscher (2) vorgesehen sind und der Wärmetauscher (2) über einen Heizwasserkreislauf, der einen Vorlauf (3) und einen Rücklauf (9) umfaßt, mit einem externen Heizungspuffer (7) verbunden ist, wobei innerhalb des Heizwasserkreislaufs eine Umwälzpumpe (5) angeordnet ist und in der modularen Einheit eine parametrierbare Steuerung (11) vorgesehen ist.
Patent DE-202010008732-U1 (DE)
Title: Recyclebarer Artikel
IPC: B32B7/06
Filed: 2010-10-05
Abstract: Recyclebarer Artikel, bei dem ein Grundkörper (1) aus einem thermoplastischen Material wenigstens abschnittsweise mit einem Oberflächematerial (2) versehen ist, wobei das Oberflächenmaterial (2) mittels einer Trennmittelschicht (3) lösbar auf dem Grundkörper (1) angeordnet ist.
Patent DE-202010012124-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur automatischen Bremskraftermittlung
IPC: B60T8/172
Filed: 2010-08-27
Abstract: Einrichtung zur automatischen Bremskraftermittlung an einer Scheibenbremse eines Schienenfahrzeugs, mit einer an einer Radwelle des Schienenfahrzeugs angeordneten Bremsscheibe mit einer auf die Bremsscheibe wirkende Bremseinrichtung mit Bremszange und Bremsbacken, dadurch gekennzeichnet, dass in der Bremseinrichtung (1) zwischen den Bremsbacken (3) der Bremszange und der Bremsscheibe (4) in einer Aufnahme (6) ein Gehäuse (8.2) flexibel einsetzbar ist, in dem wenigstens ein Sensor (8.1) einer Sensoranordnung (8) mit jeweils einem Lastaufnahmemittel (11) und einer Druckplatte (12) angeordnet ist, und wobei die Sensoranordnung (8) intern elektrisch mit Erfassungs- und Auswertemitteln (14) sowie einer Sende- und Empfangseinrichtung (15) verbunden ist, die ihrerseits drahtlos mit einem externen Sender und Empfänger (20) in Verbindung steht.
Patent DE-202010013071-U1 (DE)
Title: Fußgewölbe-Stützstrumpf
IPC: A61F5/01
Filed: 2010-12-07
Abstract: Fußgewölbe-Stützstrumpf bestehend aus einem Gewebematerial (22), welches einen Vorfußabschnitt (23), einen Mittelfußabschnitt (24) und einen Rückfußabschnitt (25) mit zumindest einem Fersenbereich (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein erster elastischer Zug (27) vorgesehen ist, der sich von einer Außenseite des Rückfußabschnittes (25) entlang einer Fußsohle diagonal verlaufend bis zur Innenseite des Mittel- oder Vorfußabschnittes (24, 23) erstreckt.
Patent DE-202010017499-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der Stellposition eines motorisch angetriebenen Stellelementes eines Kraftfahrzeugs
IPC: G01B7/02
Filed: 2010-06-16
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung der Stellposition eines motorisch angetriebenen Stellelementes eines Kraftfahrzeugs, mit einem Hallsensor (7), der in einem drehbeweglichen Magnetfeld (B) angeordnet und mit einer Auswertelektronik (16) zur Verarbeitung eines bei einer Magnetfeldänderung (ΔB) erzeugten Positionssignals (S1, S2) verbunden ist, – wobei der Hallsensor (7) in einem Stromsparmodus (38) mit alternierenden vergleichsweise kurzeitigen Aktivzyklen (40) und vergleichsweise langzeitigen Inaktivzyklen (39) arbeitet und während eines Aktivzyklus (40) eine Magnetfeldänderung (ΔB) erfasst, und – wobei der Hallsensor (7) zur kontinuierlichen Erfassung von Magnetfeldänderungen (ΔB) aus dem Stromsparmodus (38) in einen dauerhaften Aktivmodus (37) steuerbar ist.
Patent DE-202011001381-U1 (DE)
Title: Raumsparende Säulen-Tischleuchte zur individuellen, direkten Ausleuchtung des jeweils gewünschten Bereiches
IPC: F21S6/00
Filed: 2011-01-12
Abstract: Eine Säule zur Aufnahme eines Leuchtenarms, der daran mechanisch, durch den Einbau von Magneten und Kugellagern geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Säule aus einem äußeren Rohr starr (1), an dem der Leuchtenorm (2) zur individuellen Führung in vertikaler und horizontaler Richtung mittels Einbau von 2 Magneten (3) und eines Linear-Kugellagers (4) mit einem Mantel (5) (zur beweglichen Befestigung des Leuchtenarms) geführt wird, besteht.
Patent DE-202011003166-U1 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
IPC: F24C7/08
Filed: 2011-02-25
Abstract: Berührungsempfindlicher elektrischer Schalter auf der Basis einer kapazitiven Sensorwirkung, mit einer starren Platte (1) sowie mit einer kapazitiven Sensorik (3) an der Unterseite dieser Platte (1), dadurch gekennzeichnet, daß die Platte (1) auf ihrer Oberseite im Betätigungsbereich des Schalters einen über die Oberseite der Platte (1) überstehenden Berührungskörper (2) aufweist.
Patent DE-202011003689-U1 (DE)
Title: Befestigung einer Monumentplatte auf einem Fundament
IPC: E04H13/00
Filed: 2011-03-08
Abstract: Befestigung einer Monumentplatte auf einem Fundament und/oder Sockel, insbesondere eines Grabsteins, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung (A) eine beim Aufsetzen der Monumentplatte (1) sich selbst arretierende Befestigung (A) ist, die nach dem Aufsetzen der Monumentplatte (1) eine formschlüssige Verbindung mit dem Fundament und/oder Sockel (12) ausbildet.
Patent DE-202011004044-U1 (DE)
Title: Solar-Luftkollektorhaube für dezentrale Lüftungssysteme
IPC: F24S10/50
Filed: 2011-03-16
Abstract: Solar-Luft-Kollektorhaube für Wandeinbau-Lüftungsgeräte mit Wärmerückgewinnung, dadurch gekennzeichnet, dass die transparente Haube (1) auf der Außenfassade (2) direkt über dem Wärmespeicher oder Wärmetauscher (3) des dezentralen Lüftungssystems montiert wird und vom Abluft- und/oder Zuluftstrom durchströmt wird, dass das äußere Ende des Gehäuses (4) des Lüftungssystems in den Absorberraum ragt, dass die transparente Haube eine oder mehrere Lufteinlässe (5) verfügt, dass der Rahmen der Solar-Luftkollektorhaube über eine Tropfkante im unteren Bereich verfügt, dass die transparente Haube perforiert ist.
Patent DE-202011050807-U1 (DE)
Title: Umpackeinrichtung
IPC: B65B5/06
Filed: 2011-07-26
Abstract: Umpackeinrichtung zum Bilden von Mischgebinden (11) von Stückgütern (3, 4, 5, 6) mit mehreren unters (7, 8, 9, 10), wobei die Umpackeinrichtung (2) mehrere mehrere Zuführungen (24, 25, 26, 27) für Sortengebinde (7, 8, 9, 10) und mindestens einen Förderer (35) für Mischgebinde (11) sowie mehrere Umsetzer (29, 30, 31, 32) zum Umsetzen der Stückgüter (3, 4, 5, 6) von den Sortengebinden (7, 8, 9, 10) in die Mischgebinde (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Umpackeinrichtung (2) zum direkten Umpacken für Misch- und Sortengebinde (7, 8, 9, 10, 11) ausgelegt ist, die drei, vier oder mehr unterschiedliche Sorten (A, B, C, D) und rasterförmige Packbilder (17) mit 4 × 5 Reihen (15, 16) oder 4 × 3 Reihen (15, 16) für die Stückgutanordnung aufweisen.
Patent DE-202011051877-U1 (DE)
Title: Filtersystem mit schwimmender Beschickung
IPC: B01D24/46
Filed: 2011-11-07
Abstract: Filtersystem mit schwimmender Polystyrolschaum-Beschickung einschließlich mindestens zweier Filter (4) mit druckbehafteter, schwimmender Polystyrolschaum-Beschickung, wobei diese Filter (4) parallel an gemeinsame Sammelleitungen (3, 5) von Frischwasser und Reinwasser angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass vor jedem Filter (41–45) je zwei Schieber (11, 21; 12, 22 usw.) (11, 21: 12, 22 usw.) eingebaut sind, von denen der eine (11, 12 usw.) im Einlauf nach der Sammelleitung (3) mit dem Frischwasser eingebaut und der andere Schieber (21, 22 usw.) in einer Ableitung eingebaut ist, und dass die Ableitung dabei zwischen dem oben genannten Schieber am Eintritt nach der Sammelleitung (3) mit Frischwasser und dem Eingang in den jeweiligen Filter (41–45) angeordnet ist.