baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112012002265-B4 (DE)
Title: Festkörperbatteriesystem und Herstellungsverfahren einer regenerierbaren Festkörpersekundärbatterie
Inventor: HAMA SHIGENORI
IPC: H01M10/44
Filed: 2012-05-24
Granted: 2020-10-08
Abstract: In einem Fahrzeug verwendbares Festkörpersekundärbatteriesystem (20), dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst:
 mindestens eine Festkörpersekundärbatterie (10), die eine kathodenaktive Materialschicht (1), eine anodenaktive Materialschicht (2) und eine Festkörperelektrolytschicht (3) umfasst, die zwischen der kathodenaktiven Materialschicht (1) und der anodenaktiven Materialschicht (2) gebildet ist; und
 eine Tiefentladungsdurchführungseinheit (11), welche die mindestens eine Festkörpersekundärbatterie (10) entlädt, bis ein Ladungszustand der mindestens einen Festkörpersekundärbatterie (10) 0 % unterschreitet,
 wobei die Tiefentladungsdurchführungseinheit (11) eine externe Kurzschlusseinheit ist, die ausgelegt ist, um die mindestens eine Festkörpersekundärbatterie (10) extern kurzzuschließen.
Patent DE-112013003118-B4 (DE)
Title: Bauelement für elastische Wellen
Inventor: IWAMOTO HIDEKI
IPC: H03H9/25
Filed: 2013-06-17
Granted: 2017-12-07
Abstract: Bauelement (1) für elastische Wellen mit einem piezoelektrischen Film (5), umfassend: ein Stützsubstrat (2), einen Film mit hoher Schallgeschwindigkeit (3) mit einer höheren Schallgeschwindigkeit als eine elastische Welle des piezoelektrischen Films (5), einen Film mit niedriger Schallgeschwindigkeit (4) mit einer geringeren Schallgeschwindigkeit als eine elastische Welle des piezoelektrischen Films (5), wobei der piezoelektrische Film (5) auf den Film mit niedriger Schallgeschwindigkeit (4) laminiert ist und eine IDT-Elektrode (6) auf einer Fläche des piezoelektrischen Films (5) ausgebildet ist, wobei in dem Fall, wo die Schallgeschwindigkeit des Hauptmodus bei einer Antiresonanzfrequenz als V1 [m/s] angenommen wird, die Schallgeschwindigkeit in dem Film mit hoher Schallgeschwindigkeit als Vh [m/s] angenommen wird, und eine Filmdicke des Films mit hoher Schallgeschwindigkeit, die mit einer Wellenlänge λ [m] der elastischen Welle normalisiert wird, als Th (= Dicke des Films mit hoher Schallgeschwindigkeit / λ) angenommen wird, V1 und Th die folgenden relationalen Ausdrücke bei jeder Vh erfüllen, wie unten beschrieben: • Wenn 4200 ≤ Vh < 4400: V1 ≤ 125,9 × Th2 – 102,0 × Th + 3715,0 • Wenn 4400 ≤ Vh < 4600: V1 ≤ 296,3 × Th2 – 253,0 × Th + 3742,2 • Wenn 4600 ≤ Vh < 4800: V1 ≤ 506,1 × Th2 – 391,5 × Th + 3759,2 ...
Patent DE-112013003627-B4 (DE)
Title: Sicherungseinheit
Inventor: TOTSUKA MITSUHIKO
IPC: H01H85/12
Filed: 2013-07-03
Granted: 2021-04-01
Abstract: Sicherungseinheit (1), mit:einem Gehäuse (2), welches aus einem isolierenden Harzmaterial ausgebildet ist;einem leitfähigen Stromkreiskörper (3), welcher aus einem Leiter ausgebildet ist und mit dem Gehäuse (2) integriert ausgeformt und darin eingebettet ist, und elektrische Energie von einer Energiequellenseite zu einer Lastseite überträgt; undmindestens einem Schmelzsicherungskörper (4), welcher mit dem leitfähigen Stromkreiskörper (3) lösbar verbunden ist und bei einem Überstrom an die Lastseite schmilzt,wobei der leitfähige Stromkreiskörper (3) durch einen energiequellenseitigen Stromkreiskörper (17) ausgebildet ist, der mit der Energiequellenseite zu verbinden ist, und einen lastseitigen Anschlusskörper (18), der mit der Lastseite zu verbinden ist,wobei mindestens ein erstes Verbindungsende (25, 32), mit welchem eine Seite von jedem jeweiligen Schmelzsicherungskörper (4) lösbar verbunden ist, an dem energiequellenseitigen Stromkreiskörper (17) ausgebildet ist,wobei mindestens ein zweites Verbindungsende (40), mit welchem die andere Seite von jedem jeweiligen Schmelzsicherungskörper (4) lösbar verbunden ist, an dem lastseitigen Anschlusskörper (18) ausgebildet ist,wobei das erste Verbindungsende (25, 32) und das zweite Verbindungsende (40) an einer Mehrzahl von Stellen vorgesehen sind, und eine Mehrzahl der Schmelzsicherungskörper (4) damit verbunden sind, undeiner Abdeckung (13), die eine Vorderseitenelementabdeckung (14) und eine Rückseitenelementabdeckung (15) umfasst, wobei an beiden der Vorderseitenabdeckung (14) und der Rückseitenelementabdeckung (15) jeweils Teilungsrippen (16) ausgebildet sind, die in einem Zustand des Bedeckens eines Schmelzsicherungskörper-enthaltenden Teils (10) gegenseitig anstoßen um die angrenzenden Schmelzsicherungskörper (4) abzuteilen.
Patent DE-112014003520-B4 (DE)
Title: Toner und bilderzeugendes Verfahren
Inventor: HOTTA YOJIRO
IPC: G03G15/08
Filed: 2014-07-30
Granted: 2020-08-06
Abstract: Toner, umfassend:Tonerteilchen; undorganisch-anorganische Kompositfeinteilchen, von denen jedes ein vinylbasiertes Harzteilchen und anorganische Feinteilchen umfasst,wobei:die anorganischen Feinteilchen an Oberflächen der organisch-anorganischen Kompositfeinteilchen exponiert sind,jedes der organisch-anorganischen Kompositfeinteilchen konvexe Abschnitte auf dessen Oberflächen aufweist, die von den anorganischen Feinteilchen abstammen, undein Häufigkeitsverhältnis der anorganischen Feinteilchen, die an der Oberfläche der organisch-anorganischen Feinteilchen exponiert sind, von 20% bis 70% reicht, undwobei:der Toner eine durchschnittliche Zirkularität von 0,960 oder mehr aufweist und die folgende Bedingung erfüllt:0,003 ≤ F/Q≤ 0,040 wobeiQ (mC/kg) den absoluten Wert der Triboelektrizitätmenge des Toners darstellt, der mittels eines zwei-komponenten Verfahrens gemessen wird, undF (nN) die elektrostatische Adhäsion des Toners an eine flache Polycarbonatplatte darstellt.
Patent DE-112016001853-B4 (DE)
Title: Fahrtsteuerungsapparat
Inventor: MORIMOTO YOUHEI
IPC: B60W30/16
Filed: 2016-04-06
Granted: 2022-03-24
Abstract: Fahrtsteuerungsapparat, aufweisend:einen Geschwindigkeits-Controller (101), der die Geschwindigkeit eines Fahrzeugs (20) steuert, das eine Maschine (21) mit interner Verbrennung aufweist; undein Bestimmungsteil (102), das einen Emissionsverschlechterungszustand der Maschine mit interner Verbrennung bestimmt,wobei:der Geschwindigkeits-Controller konfiguriert ist, um eine Verbrennungs-und-Ausroll-Steuerung auszuführen, die wiederholt eine Verbrennungssteuerung, bei welcher das Fahrzeug durch eine Antriebskraft der Maschine mit interner Verbrennung beschleunigt wird, und eine Ausroll-Steuerung, bei welcher eine Erzeugung der Antriebskraft oder Drehung der Maschine mit interner Verbrennung gestoppt wird, sodass das Fahrzeug aufgrund von Masseträgheit fährt, ausführt;der Geschwindigkeits-Controller konfiguriert ist, um eine Emissionsunterdrückungssteuerung auszuführen, die Emission unterdrückt, indem diese die Verbrennungs-und-Ausroll-Steuerung anpasst, wenn der Emissionsverschlechterungszustand der Maschine mit interner Verbrennung durch das Bestimmungsteil bestimmt wird,der Geschwindigkeits-Controller eine Ausgangsanstiegssteuerung ausführt, bei welcher eine Ausgabe der Maschine mit interner Verbrennung erhöht ist, wenn die Emissionsunterdrückungssteuerung ausgeführt wird, unddie Ausgangsanstiegssteuerung durch den Geschwindigkeits-Controller eine Steuerung beinhaltet, bei welcher eine Beschleunigung im Hinblick auf eine Eingabe zur Beschleunigung erhöht wird.
Patent DE-112018003475-B4 (DE)
Title: Klappeneinstellscheibe für die Belüftung von Fahrzeugen
Inventor: LEE JI HOON
IPC: B60H1/34
Filed: 2018-06-22
Granted: 2022-03-17
Abstract: Klappeneinstellscheibe für eine Fahrzeugbelüftung, umfassend:einen Scheibenkörper (100), in dem ein Scharnierloch (120) ausgebildet ist, das in einen Mittelabschnitt des Scheibenkörpers eindringt, wobei Skala (110) auf einem vorderen Oberflächenabschnitt des Scheibenkörpers (100) ausgebildet ist;eine erste Scheibenbuchse (200), an der ein Scharniervorsprung (210) von einer Seitenfläche der ersten Scheibenbuchse (200) vorsteht, um durch das im Scheibenkörper (100) gebildete Scharnierloch (120) einzudringen und in dieses eingesetzt zu werden, wobei sich ein Stützstift (211) von einem distalen Endabschnitt des Scharniervorsprungs (210) erstreckt;eine zweite Scheibenbuchse (300), in der eine Einstecknut (320) auf einer Oberfläche der zweiten Scheibenbuchse (300) nach innen ausgebildet ist, wobei der Stützstift (211) der ersten Scheibenbuchse (200) in die Einstecknut (320) eingesetzt und eine Ringnut (310) außerhalb der Einstecknut (320) ausgebildet ist;einen O-Ring (400), der so installiert ist, dass eine Außenfläche des O-Rings (400) mit einer Seitenfläche des Scheibenkörpers (100) in einem Zustand in Kontakt kommt, in dem der O-Ring (400) auf der zweiten Scheibenbuchse (300) sitzt; undeine Scheibenhalterung (500), in die ein Montageloch (510) eingebracht und so geformt ist, dass die erste Scheibenbuchse (200) und die zweite Scheibenbuchse (300), die an der linken und an der rechten Seite des Scheibenkörpers (100) befestigt sind, an der Scheibenhalterung (500) montiert sind, während sie in Kontakt mit den Innenwandflächen der Scheibenhalterung (500) stehen.
Patent DE-112019001117-B4 (DE)
Title: Schrifterkennung unter verwendung einer tragbaren druckerfassungseinheit
Inventor: SAKUMA KATSUYUKI
IPC: G06K11/06
Filed: 2019-05-02
Granted: 2022-06-09
Abstract: Verfahren zur Schrifterkennung unter Verwendung einer tragbaren Druckerfassungseinheit, aufweisend:Empfangen von Druckmessdaten von einem Drucksensor, der auf einem Körperteil eines Benutzers angeordnet ist, wobei die Druckmessdaten auf eine Druckänderung des Körperteils aufgrund einer Wechselwirkung des Körperteils mit einem Medium hindeuten, was auf eine Schreibgeste des Benutzers hinweist;Erkennen einer Start- und Endgrenze für jedes aus einer Mehrzahl von Schreibsymbolen auf der Grundlage der Druckmessdaten, durch Erkennen eines Aus-Zustandes, in dem sich der Körperteil in einem stabilen Zustand befindet, als einen Aus-Zustand, und Erkennen eines Ein-Zustandes auf Grundlage einer Abweichung von dem Aus-Zustand, wobei das Erkennen der Abweichung von dem Aus-Zustand mit Kantenerkennungsverfahren ausgeführt wird;Extrahieren mindestens eines Merkmals der Druckmessdaten, das der Mehrzahl von Schreibsymbolen zugehörig ist;Erkennen eines Symbolmusters auf der Grundlage der extrahierten Merkmale;Erkennen mindestens eines Buchstabens auf der Grundlage des Symbolmusters; undErkennen eines Worts auf der Grundlage des mindestens einen erkannten Buchstabens.
Patent DE-112019003659-B4 (DE)
Title: Elektrischer Kompressor
Inventor: IIZUKA KUNIAKI
IPC: F04D25/06
Filed: 2019-05-27
Granted: 2022-11-17
Abstract: Elektrischer Kompressor (1) mit:einer Drehwelle (12), die eine Drehachse (X) hat und ein erstes Ende (12a) und ein zweites Ende (12b) in einer Richtung der Drehachse (X) aufweist;einem Kompressorlaufrad (8), das an dem ersten Ende (12a) der Drehwelle (12) montiert ist und eine Rückfläche (8d) aufweist, die dem zweiten Ende (12b) zugewandt ist;einem Motor (5), der zwischen dem ersten Ende (12a) und dem zweiten Ende (12b) der Drehwelle (12) angeordnet ist und gestaltet ist, um die Drehwelle (12) und das Kompressorlaufrad (8) zu drehen;einem Wandabschnitt (50), der zwischen dem Kompressorlaufrad (8) und dem Motor (5) angeordnet ist und gestaltet ist, um einen Laufradraum (S1), in dem das Kompressorlaufrad (8) gelegen ist, von einem Motorraum (S2) zu trennen, in dem der Motor (5) gelegen ist, wobei der Wandabschnitt (50) eine Referenzwandfläche (50a) aufweist, die der Rückfläche (8d) des Kompressorlaufrads (8) zugewandt ist und eine Form entlang der Rückfläche (8d) hat; undeinem Umgehungsloch (51), das in dem Wandabschnitt (50) ausgebildet ist, durch den Wandabschnitt (50) hindurchgeht und gestaltet ist, um den Laufradraum (S1) mit dem Motorraum (S2) zu verbinden, wobei das Umgehungsloch (51) eine erste Öffnung (51a) aufweist, die in den Laufradraum (S1) öffnet,wobei ein ausgesparter Abschnitt (52), der um die erste Öffnung (51a) herum, die ein Endrand des Umgehungslochs (51) ist, angeordnet ist und bezüglich der ersten Öffnung (51a) und der Referenzwandfläche (50a) ausgespart ist, in dem Wandabschnitt (50) ausgebildet ist.
Patent DE-112020004495-B4 (DE)
Title: Vordere untere aufhängungsverbindung für einen gitterrahmen
Inventor: MILLER TAD W
IPC: B62D21/08
Filed: 2020-10-16
Granted: 2023-06-01
Abstract: Vordere untere Aufhängungsverbindungsanfertigung (290) für einen Gitterrahmen (20) eines Muldenkippers (10), umfassend:ein Paar oberer Aufhängungsquerlenkerstützabschnitte (2920), die jeweils eine erste Stützsäule (2922) und eine zweite Stützsäule (2926) aufweisen und dazu konfiguriert sind, ein Paar oberer Aufhängungsquerlenker (122) zu stützen,wobei die erste Stützsäule (2922) beinhaltet:eine erste obere Aufhängungsquerlenkerdrehgelenkstütze (2924) undeine obere Oberfläche (2923), die dazu konfiguriert ist, eine vordere obere Aufhängungsverbindungsanfertigung (280) schweißbar zu befestigen, undwobei die zweite Stützsäule (2926) beinhaltet:eine zweite obere Aufhängungsquerlenkerdrehgelenkstütze (2928) undeine vordere Montageoberfläche (2940), die dazu konfiguriert ist, eines oder mehrere von einem horizontalen Rahmenrohr (203) und einem winkelförmigen Rahmenrohr (202) schweißbar zu befestigen;eine U-förmige Basis (2900) mit einem Querträgerabschnitt (2902) und einem Paar von Aufhängungssäulenstützträgerabschnitten (2910), die senkrecht zu dem Querträgerabschnitt (2902) ausgerichtet und an gegenüberliegenden Enden des Querträgerabschnitts (2902) positioniert sind, wobei jeder Aufhängungssäulenstützträgerabschnitt (2910) ein Paar von unteren Aufhängungsquerlenkerdrehgelenkstützen (2912) beinhaltet, die sich an gegenüberliegenden Enden der Aufhängungssäulenstützträgerabschnitte (2910) befinden und dazu konfiguriert sind, ein Paar von unteren Aufhängungsquerlenkern (123) zu stützen; undeine hintere Montageoberfläche (2930), die durch einen Schnittpunkt des Querträgerabschnitts (2902) und des Paars oberer Aufhängungsquerlenkerstützabschnitte (2920) ausgebildet und dazu konfiguriert ist, vier horizontale vordere Rahmenrohre (203) schweißbar zu befestigen.
Patent DD-284981-B5 (DD)
Inventor: GROBELNY LOTHAR
IPC: G01R31/3185
Filed: 1989-06-13
Abstract: The invention is preferably used in testing complex digital circuits, particularly if several different clock signals are used in these circuits. The proposed arrangement has data inputs and a shift data input, data outputs and a shift data output and clock and control signal inputs. It contains a flip-flop arrangement of two or three clocked latches which can be connected together to form a scan path, the first latch being preceded by a multiplexer, the data inputs of which are connected to the inputs of the arrangement. A circuit clock, a test clock and a circuit clock suppression signal are connected to a logic network combining the said signals, at the output of which network a generated control clock is present. The circuit clock suppression signal is also applied to the control input of the multiplexer. The clock inputs of the first and second latch are mutually negated at the control clock, the clock input of a third latch is connected to the circuit clock suppression signal. Certain outputs of the latches form the outputs of the arrangement. Design variants of the flip-flop arrangement as master/slave flip- flop or latch arrangement optionally designed for the testing of stuck-open faults, are specified.
Patent SK-284671-B6 (SK)
Title: Process for the preparation of highly pure 4-(3,4-dichlorophenyl)-3,4,dihydro-1(2H)-naphtalene-1-one
Inventor: KOTAY NAGY PETER
IPC: C07C45/81
Filed: 1997-10-08
Abstract: Process for the preparation of highly pure 4-(3,4-dichlorophenyl)-3,4-dihydro-1(2H)-naphtalene-1-one of formula (I) by reacting o-dichlorobenzene and alpha-naphtol in a solvent as medium in the presence of a Friedel-Crafts catalyst which comprises crystallising the crude reaction product of formula (I) at least once from a polar solvent and at least once from an apolar solvent, whereby said crystallisation steps can be carried out in optional order of succession. The compound of formula (I) is obtained in highly pure form with the content of the by-product 4-(2,3-dichlorophenyl)-3,4-dihydro-1(2H)- naphtalene-1-one of formula (II) decreased below 1 % by weight. The compound of formula (I) is used as a pharmaceutical intermediate.
Patent CZ-280131-B6 (CZ)
Inventor: CISAR ZDENEK
IPC: B65H63/02
Filed: 1991-09-23
Abstract: Nabálová záražka podávacích válců (1) pramene  (5), zejména pro posukovací stroje, obsahuje  přítlačnou kladku (6) a podávací válec (1),  vodivě spojený s jedním pólem elektrického  obvodu, přičemž podávací válec (1) a přítlačná  kladka (6) jsou obklopeny kulisou (2), v níž  jsou uloženy vstupní a výstupní vodič (41, 42)  pramene (5). Pod výstupním vodičem (42) pramene  (5) je v kulise (2) otočně uložena dvojramenná  páka (7) s těžištěm pod osou otáčení. Horní  rameno (71) dvojramenné páky (7) je na konci  rozšířeno destičkou (72) a dolní rameno (73)  dosedá při přetrhu pramene (5) alespoň částí  své plochy na podávací válec (1). Přitom  alespoň dotyková plocha (75) dolního ramene  (73) je elektricky izolována od podávacího válce  (1) a spojena s druhým pólem elektrického  obvodu.ŕ
Patent CZ-284109-B6 (CZ)
Title: Process of bending a multiple pipe and apparatus for making the same
Inventor: GROBBENHAAR HERMANUS GERHARDUS
IPC: B21D9/07
Filed: 1990-07-04
Abstract: In the bending in a bending plane of a multiple tube (6) having a plurality of compartments (7,8) extending side-by-side in the longitudinal direction of the tube, a bending location is moved progressively along the tube and during bending a mandrel (12,13) is located inside each said compartment at the bending location. To improve control of the tube shape, during at least part of the bending the position of at least one of the mandrels (12,13) relative to the tube at the bending location varies in dependence on at least one parameter of the bending. At least one of said mandrels (12,13) may be free to move, under constraint by a resilient force, in the longitudinal direction of the tube.
Patent CZ-281654-B6 (CZ)
Inventor: STEFFENS GUSTAV WALTER
IPC: C22C38/40
Filed: 1990-11-06
Abstract: Ocel pro výrobu nožů pro mělnicí a míchací stroje na maso sestává z 0,7 až 0,9 hmotn. % zhlíku,  méně než 1 hmotn. % křemíku, méně než 1 hmotn. % manganu, 0,5 až 1,5 hmotn. % molybdenu, 0,7 až 0,95 hmotn. % vanadu, 0,3 až 0,9 hmotn. % niobu, 12,1 až 13,9 hmotn. % chromu, přičemž zbytek je železo včetně nečistot podmíněných roztavením.ŕ
Patent CZ-280596-B6 (CZ)
Title: Process for preparing a vector for transfer, a dna molecule, recombinant system for expression of encoded dna and process for preparing protein containing amino acids 2 to 191 of growth hormone
Inventor: MILLER WALTER L
IPC: C12N15/62
Filed: 1981-08-26
Abstract: A DNA transfer vector comprises a deoxynucleotide sequence coding for bovine growth hormone or bovine pre-growth hormone.
Patent CZ-277841-B6 (CZ)
Title: Device for adjustment of length of cut off wefts of pseudoedges of a fabric
Inventor: KUCERA LUDEK ING
IPC: D03D47/40
Filed: 1988-10-24
Abstract: This solution involves a device for adjustment of length of cut off wefts of pseudo-edges of fabric. The principle of the solution is based on the fact that the fixing clamp (1) of the free shears includes a revolving balance arm (4) equipped with a sensor (8) on one end monitoring the edge of the fabric and equipped with a mechanism (5) for setting the deviation of the balance arm (4) on the other end.<IMAGE>
Patent CZ-286776-B6 (CZ)
Title: Method of returning fine dispersed solid substance removed by gas from a reactor tank and apparatus for making the same
Inventor: NAGL MICHAEL
IPC: B01J8/00
Filed: 1996-10-30
Abstract: In the present invention there is disclosed a method of returning fine dispersed solid substance (4) being removed from a reactor tank (1) by gas at the outlet of the reactor tank (1) back to return inlet (16) of the reactor tank (1). The invented method is characterized in that the solid substance (4) is separated in the solid substance separator (3), whereupon it is collected in a collecting vessel (8) from which it is carried by means of transport gas back into the reactor tank (1). In order to improve operation of the solid substance separator (3) without applying further load onto the reactor tank (1), an auxiliary flow (23) of gas, independent on the flow of gas within the reactor tank (1) is circulated by means of a gas circulation line (20) provided with a gas injector (21) through the solid substance separator (3). The apparatus for making the above described process further comprises a stilling zone (6) from which the gas circulation line (20) emanates.
Patent CZ-290871-B6 (CZ)
Title: Indole derivative, pharmaceutical preparation containing thereof and process for preparing such derivative
Inventor: KATO SHIRO
IPC: C07D209/30
Filed: 1995-11-27
Abstract: The present invention relates to indole derivatives of the general formula I, wherein Ri1 represents an alkoxy group containing 1 to 6 carbon atoms, an alkoxycarbonyl alkoxy group containing 1 to 6 carbon atoms in both alkoxycarbonyl and alkoxy moieties, a Carboxy alkoxy group containing 1 to 6 carbon atoms in the alkoxy moiety, an alkoxycarbonyl group containing 1 to 6 carbon atoms, in the alkoxy moiety, a phenylalkoxy group having 1 to 6 carbon atoms in the alkoxy moiety or an alkyl containing 1 to 6 carbon atoms, and being substituted or unsubstituted with a hydroxy group further with  a dialkylamino sulfonyl group containing 1 to 6 carbon atoms in the dialkyl moiety etc. Ri2 represents  a  hydrogen or halogen atom, an alkoxy group containing 1 to 6 carbon atoms, an alkoxycarbonyl alkoxy group containing 1 to 6 carbon atoms in the alkoxycarbonyl moiety, a carboxyalkoxy group containing 1 to 6 carbon atoms in the alkoxy moiety, etc., Ri3 represents a hydrogen atom or an alkyl group containing 1 to 6 carbon atoms, Ri4 represents a halogen atom or trifluoromethyl and Ri5 represents an alkyl group containing 1 to 6 carbon atoms, and their salts exhibiting a pronounced stimulating activity against {beta}i3-adrenergic receptors, and an excellent adrenoceptor selectivity and which are suitable for prophylaxis and treatment of obesity and diabetes mellitus. There is also claimed a pharmaceutical preparation containing the above described derivatives as well as a process for preparing the invented indole derivatives.
Patent CZ-289131-B6 (CZ)
Title: Device for apparatus locking
Inventor: HOBZA ANTONIN
IPC: D04B9/46
Filed: 1997-05-29
Abstract: A circular knitting machine for manufacture of hosiery goods is provided with an apparatus (1) having a device preventing undesired opening thereof. The apparatus (1) is provided with a locking catch (9) communicating with a stop in the form of an air-operated piston (8). Compressed air inlet (11) of said air-operated piston (8) is connected to a compressed air inlet (6) of an air-operated piston (5) communicating with a sliding lock (3) for extension of the apparatus sinkers (2).
Patent CZ-291594-B6 (CZ)
Title: Process for preparing amines by reacting Ci4 cut obtained when splitting-up crude oil fractions, with ammonia or primary or secondary amines
Inventor: DINGERDISSEN UWE DR
IPC: B01J29/40
Filed: 1996-07-04
Abstract: In the present invention there is described a process for preparing amines by reacting Ci4 cut, obtained when splitting-up crude oil fractions, with ammonia or primary or secondary amines of the general formula I, in which Re1 and Re2 represent a hydrogen atom, alkyl containing 1 to 8 carbon atoms, alkenyl having 2 to 8 carbon atoms, Ci2H, propargyl, cycloalkyl with 5 to 8 carbon atoms, alkylcycloalkyl containing 5 to 10 carbon atoms in the alkyl moiety, cycloalkylalkyl containing 5 to 10 carbon atoms in the cycloalkyl moiety, or together they represent a saturated or unsaturated alkylene chain having 3 to 8 carbon atoms, whereby the reaction is carried out at a temperature ranging from 200 to 350 degC and pressure within the range of 100 to 300 bar in the presence of a heterogeneous catalyst being represented by zeolite.