baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AU-2009101104-B4 (AU)
Title: Lighting Assembly
Inventor: CALVI VINCENT
IPC: F21V23/00
Filed: 2009-10-30
Granted: 2013-03-28
Abstract: The present invention provides an improved lighting assembly suitable for a range of uses, particularly in public areas and thoroughfares, which lighting assembly has reduced maintenance and servicing needs. In a particularly 5 preferred embodiment the lighting assembly has a casing comprising a main body defining a port for receiving a support and mains cable, and a visor, the casing enclosing; - a reflector assembly for receiving at least one lamp, and - a termination chamber for location of a PE cell, 10 wherein the visor is of unitary construction for covering both the reflector assembly and the termination chamber.
Patent AU-2018101458-B4 (AU)
Title: Dual cup enclosure for electronic devices
Inventor: DVORAK PETER A
IPC: H05K7/00
Filed: 2018-09-28
Granted: 2019-06-06
Abstract: An enclosure for an electronic device includes a housing having a wall that defines a cavity that is configured to receive an electronic assembly therein. The wall includes tongue formed at a distal end. A cover includes a top wall and a side surface extending from the top wall to form a chamber. The housing is at least partially received within the chamber and the tongue of the housing is welded to a groove positioned within the chamber. Flash from the weld is contained within the enclosure so that no weld flash is visible on the exterior surface of the enclosure.
Patent AU-2021107679-B4 (AU)
Title: Guardrail system for vehicles
Inventor: BONDILI VIVEKH
IPC: B60R3/00
Filed: 2021-05-10
Granted: 2023-12-07
Abstract: GUARDRAIL SYSTEM FOR VEHICLES 
ABSTRACT 
A retractable guardrail system 1 for a vehicle including an elongate planar base 5 
securable to a surface 6 of the vehicle 2 located above a ground level 7 in use. A plurality of 
arms 9 are spaced apart along the base 5. The arms 9 at a first end 11 are pivotably connected to 
the base 5 such that in use the arms 9 are movable from a retracted position where the arms 9 are 
substantially parallel to the base 5 and an expanded position where the arms 9 are substantially 
perpendicular to the base 5. An elongate guardrail 20 substantially complimentary in shape to 
the base 5 is included. The arms 9 at a second end 21 are pivotally connected to the guardrail 20 
such that in a retracted position the guardrail 20 is in substantially the same plane as the base 5 
and in the expanded position the guardrail 20 is in a substantially parallel plane spaced away 
from the base 5. The distanced spaced away will be the length of the arms 9. The system 1 
could further include one or more pneumatic rams 30 to move the guardrail 20 between the 
retracted to expanded positions.  
Figure 1
Patent DE-102004009082-B4 (DE)
Title: Leistungs-MOS-FET-Anordnung mit Temperatursensor
Inventor: TIHANYI JENOE
IPC: H01L29/78
Filed: 2004-02-25
Granted: 2006-08-24
Abstract: Leistungs-MOS-FET-Anordnung
mit Temperatursensor, bei der in ein und demselben gemeinsamen Halbleiterkörper (1)
ein vertikaler Leistungs-MOS-FET und angrenzend an diesen ein Temperatursensor
ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der thermische Widerstand
des Halbleiterkörpers
(1) unterhalb des Temperatursensors relativ zum seitlichen Bereich
hiervon erhöht
ist.
Patent DE-102004013405-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleiterbauelement mit optimiertem Randbereich
Inventor: BARTHELMESS REINER
IPC: H01L29/40
Filed: 2004-03-18
Granted: 2010-08-05
Abstract: Halbleiterbauelement, das folgende Merkmale aufweist:  – einen Halbleiterkörper (100) mit einer ersten und zweiten Seite (101, 102) und einem Rand (103), sowie einer Innenzone (110) und einem in lateraler Richtung zwischen der Innenzone (110) und dem Rand (103) angeordneten Randzone (120),  – eine im Bereich der ersten Seite (101) in der Innenzone (110) angeordnete, sich in lateraler Richtung bis an die Randzone erstreckende erste Halbleiterzone (11; 211; 311) eines ersten Leitungstyps und eine sich an diese erste Halbleiterzone (11; 211; 311) anschließende zweite Halbleiterzone (21) eines zu dem ersten Leitungstyp komplementären Leitungstyps, wobei  – die erste Halbleiterzone (11; 211; 311) in einem Übergangsbereich (12) zwischen der Innenzone (110) und der Randzone (120) eine schwächer dotierte Halbleiterzone (12) des ersten Leitungstyps aufweist, die sich ausgehend von der ersten Seite (101) in vertikaler Richtung weiter in den Halbleiterkörper (100) hinein erstreckt als die höher dotierten Bereiche der ersten Halbleiterzone...
Patent DE-102004015488-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auslesen durch streifenweises Abtasten von flächigen Objekten mit Substanzen, die Fluoreszenzstrahlung abgeben
Inventor: SPIECKER HEINRICH
IPC: G01N21/64
Filed: 2004-03-26
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verfahren
zum Auslesen durch streifenweises Abtasten von flächigen Objekten
mit Substanzen, die Fluoreszenzstrahlung abgeben, wobei ein Detektor
vorgesehen ist, wobei die Fluoreszenzstrahlung auf den Detektor
abgebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Detektor mindestens
eine Zeile von N-linear angeordneten einzelnen Detektorsegmenten
aufweist, wobei die Abtastrichtung gegenüber der mindestens einen Detektorzeile
um einen Winkel α verdreht
ist, wobei jedes Detektorsegment während des Abtastvorgangs eine
Bildzeile erzeugt, wobei das Objekt hierbei durch die Detektorsegmente überlappend
abgetastet und ausgelesen wird.
Patent DE-102004029193-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen eines eine bestimmte Funktion auslösenden Betriebsparameters
Inventor: FISCHER MARTIN
IPC: B60Q1/44
Filed: 2004-06-16
Granted: 2007-09-13
Abstract: Verfahren
zum Erfassen eines eine bestimmte Funktion auslösenden Betriebsparameters einer
Betriebsvorrichtung, bei dem das Vorliegen des Betriebsparameters
dadurch erfaßt
wird, daß ein
entlang einer Bahn beweglicher Stellungsgeber wenigstens eine auf
dieser Bahn liegende Funktionsposition einnimmt,  dadurch gekennzeichnet,
daß  a)
die Lage der Funktionsposition anhand einer vorgegebenen Strecke
berechnet wird, die der Stellungsgeber (46; 1046; 2046; 3046) ausgehend
von seiner Ausgangsruhelage auf seiner Bahn zurücklegt;  b) die Ausgangsruhelage
des Stellungsgebers (46; 1046; 2046; 3046) wenigstens einmal während der
Nutzungsdauer der Betriebsvorrichtung ermittelt wird.
Patent DE-102004032259-B4 (DE)
Title: Presse, insbesondere Mehretagenpresse
Inventor: SCHMITZ CHRISTOPH
IPC: B27N3/20
Filed: 2004-07-03
Granted: 2006-05-11
Abstract: Es
handelt sich um eine Presse, z. B. Mehretagenpresse, zum Herstellen
von z. B. Spanplatten, Faserplatten u. dgl. Holzwerkstoffplatten
mit einem Pressengestell aus einem oder mehreren gereihten Pressenrahmen,
wobei die Pressenrahmen jeweils aus einem Rahmenkopfteil und einem
Rahmenfußteil
sowie zwei seitlichen Rahmenkopfteil oder Rahmenfußteil verbindenden Zugschenkeln
aufgebaut sind. Die Zugschenkel weisen endseitig Hammerköpfe auf,
welche horizontale Spannflächen
am Rahmenkopfteil und Rahmenfußteil übergreifen bzw.
untergreifen. Die Presse ist dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenkopfteil
und/oder Rahmenfußteil
als einteilige oder mehrteilige Gussstücke und die seitlichen Zugschenkel
mit den Hammerköpfen
als geschweißte und/oder
verschraubte Stahlblechkonstruktionen ausgebildet sind.
Patent DE-102004039174-B4 (DE)
Title: Elektrischer Treibladungsanzünder
Inventor: HENSEL DIETER
IPC: F42C19/08
Filed: 2004-08-12
Granted: 2008-02-21
Abstract: Treibladungsanzünder (10)
mit folgenden Merkmalen:  • der
Treibladungsanzünder
(10) ist als elektrischer Anzünder
für eine
Munition (1) mit einem Kaliber von größer als 50 mm ausgebildet,  • der Treibladungsanzünder (10)
ist länglich
und zum Einbringen in einen Anzündhohlraum
(41) einer Treibladung (40) oder zum Umhüllen mit der Treibladung ausgebildet,  • der Treibladungsanzünder (10)
umfasst mindestens einen Zünddraht
(11a, 11b),  • der
oder die Zünddrähte (11a,
11b) sind an ihren Enden an eine Stromquelle anschließbar,  • der Treibladungsanzünder (10)
ist so ausgebildet, dass eine Zündenergie
in der Größe dem oder
den Zünddrähten (11a,
11b) zuführbar
ist, die sie zur Explosion und zur Verdampfung in feine Partikel
bringt,  dadurch gekennzeichnet,  • dass der Zünddraht (11a, 11b) zu mehr
als 80 Gewichtsprozent aus Titan besteht und  • dass der
oder die zu verdampfenden Zünddrähte (11a, 11b)
eine Masse aufweisen, die in den Treibladungsgasen einen Anteil...
Patent DE-102005004223-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung und Steuerung eines Schaltvorgangs in einem Schaltgetriebe
Inventor: HUDELMAIER WOLFGANG
IPC: F16H61/04
Filed: 2005-01-28
Granted: 2009-10-01
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Schaltvorgangs von einem gehenden in einen kommenden Gang eines Schaltgetriebes, insbesondere eines Lastschaltgetriebes;  1.1 das Schaltgetriebe umfasst wenigstens ein erstes Schaltelement mit zueinander wenigstens mittelbar in Wirkverbindung bringbaren ersten Schaltkomponenten, das dem gehenden Gang zugeordnet ist, und wenigstens ein zweites Schaltelement mit wenigstens mittelbar in Wirkverbindung bringbaren zweiten Schaltkomponenten, das dem kommenden Gang zugeordnet ist;  1.2 jeweils eine erste und eine zweite Schaltkomponente stehen wenigstens in mittelbarer Verbindung zu einem Leistung übertragenden Getriebeelement;  1.3 vor dem Schaltvorgang ist die Wirkverbindung zwischen den ersten Schaltkomponenten geschlossen und die Wirkverbindung zwischen den zweiten Schaltkomponenten unterbrochen, so dass im Wesentlichen zwischen den ersten Schaltkomponenten keine Relativdrehzahl vorliegt;  1.4 beim Schaltvorgang wird nach dem Öffnen der Wirkverbindung zwischen den ersten Schaltkomponenten die Zunahme der Relativdrehzahl der ersten Schaltkomponenten überwacht und nach dem Überschreiten einer Drehzahlschwelle, die in einem vorbestimmten Verhältnis zur Synchronisationsdrehzahl steht, die Wirkverbindung zwischen...
Patent DE-102005007124-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines ersten und zumindest eines zweiten Steuergeräts in einem Fahrzeug
Inventor: BONSCHAB MARKUS
IPC: B60R16/023
Filed: 2005-02-17
Granted: 2008-02-21
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines ersten und zumindest eines zweiten Steuergeräts in einem
Fahrzeug, wobei jedes der Steuergeräte einen eigenen Taktgeber
zum zyklischen Ansteuern von mit den Steuergeräten elektrisch verbundenen
Verbrauchern aufweist und die Steuergeräte über einen Kommunikationsbus
zum Senden und Empfangen von Signalen elektrisch verbunden sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – zum
Synchronisieren der beiden Steuergeräte ein Synchronisationsvorgang
(SV1) und eine Freilaufphase (SV2) durchgeführt werden,  – beim Synchronisationsvorgang
(SV1) das erste Steuergerät
ein Taktsignal zum zyklischen Ansteuern des mit dem ersten Steuergerät elektrisch
verbundenen Verbrauchers über
den im Aktivzustand befindlichen Kommunikationsbus zum zweiten Steuergerät sendet,
und  – während der
Freilaufphase (SV2) der Kommunikationsbus im Ruhezustand betrieben
wird und keine Signalübertragung
zum Synchronisieren zwischen den Steuergeräten über den Kommunikationsbus durchgeführt wird.
Patent DE-102005008520-B4 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm-Produkt und Drucksystem zum Sortieren von Druckjobs in eienm solchen Drucksystem
Inventor: LANKREIJER HERMAN
IPC: G06F3/12
Filed: 2005-02-24
Granted: 2011-03-03
Abstract: Verfahren zum Sortieren von Druckjobs in einem Drucksystem, wobei  wiederholt eine Überprüfung von bestimmten Verzeichnissen, ob darin eine zu einem neuen Druckjob gehörende Datei erzeugt worden ist, durchgeführt wird,  und einer bestimmten Gruppe von Verzeichnissen ist eine gemeinsame Instanz zugeordnet, die Parameter und Routinen zum Erzeugen von fortlaufenden Jobidentifikationsnummern enthält, wobei jedes Mal, wenn eine erste Datei eines neuen Druckjobs bei der Überprüfung eines Verzeichnisses der Gruppe von Verzeichnissen ermittelt wird, wird eine Routine der gemeinsamen Instanz zum Erzeugen fortlaufender Jobidentifikationsnummern aufgerufen, mit der jedem neuen Druckjob eine Jobidentifikationsnummer zugeordnet wird,  wobei die Jobidentifikationsnummern für Druckjobs deren Dateien in einer bestimmten Gruppe von Verzeichnissen gespeichert werden jeweils chronologisch erzeugt werden, und mehrere Druckjobs entsprechend den Jobidentifikationsnummern sortiert werden.
Patent DE-102005009976-B4 (DE)
Title: Transistor mit Dotierstoff tragendem Metall im Source- und Drainbereich
Inventor: CHAUDHARY NIRMAL
IPC: H01L29/786
Filed: 2005-03-04
Granted: 2012-12-06
Abstract: Transistor mit: einem Sourcebereich (S) und einem Drainbereich (D), die in einem Werkstück (202; 302; 402; 502) angeordnet sind, wobei das Werkstück (202; 302; 402; 502) eine Oberseite (222; 322; 422; 522) hat und der Sourcebereich (S) und der Drainbereich (D) durch einen Kanalbereich (C) getrennt sind, einem Gatedielektrikum (208; 308; 408; 508), das über dem Kanalbereich (C) und einem Abschnitt des Sourcebereichs (S) und des Drainbereichs (D) angeordnet ist; und einem Gatebereich (210; 310; 410; 510), der über dem Gatedielektrikum (208; 308; 408; 508) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sourcebereich (S) und der Drainbereich (D) jeweils einen in der Oberseite (222; 322; 422; 522) des Werkstücks (202; 302; 402; 502) angeordneten Dotierstoff haltigen Metallbereich (224; 324; 424; 524) und einen dotierten Bereich (226; 326; 426; 526) umfassen, der in dem Werkstück (202; 302; 402; 502) angeordnet ist und an den Dotierstoff haltigen Metallbereich...
Patent DE-102005018171-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Handling von Folien
Inventor: KUTTLER HANS-JUERGEN
IPC: B65H3/08
Filed: 2005-04-19
Granted: 2008-07-17
Abstract: Vorrichtung
zum Handling von Folien (1), insbesondere von dünnsten Kupferfolien zum Herstellen
von Leiterplatten, mit zumindest einer Einrichtung (4) zum Erfassen
der Folie (1), welche an einem Schwenkarm (3) angeordnet ist, wobei
die Einrichtung (4) zumindest zwei Saugelemente (12.1 bis 12.3)
aufweist, von denen zumindest ein Saugelement (12.1, 12.2) gegenüber einem anderen
Saugelement (12.3) nach dem Erfassen der Folie (1) lageveränderbar
ausgebildet ist, und die Einrichtung (4) zumindest ein Saugelement
(12.1 bis 12.3) aufweist, welches aus einem Saugbalken (14.1 bis
14.3) mit Bohrungen (16) und einem Saugpad (15.1 bis 15.3) mit Bohrungen (17)
besteht, wobei die Bohrungen (16, 17) kongruieren und die Bohrungen
(16) einen geringeren Durchmesser aufweisen, als die Bohrungen (17).
Patent DE-102005030905-B4 (DE)
Title: Verkaufsautomat für gekochtes Menü
Inventor: DEHNBOSTEL LOTHAR
IPC: G07F11/46
Filed: 2005-06-30
Granted: 2007-06-21
Abstract: Vorrichtung
zum Verkauf vorgegarter Lebensmittel, die auf Serviertabletts (2)
portioniert sind, die zur Aufnahme von Serviertabletts (2) eine
Kühlungseinheit (10),
eine Erwärmungseinheit
(20) und eine Rücknahmeeinheit
(30) aufweist, die von einer zentralen Steuerungseinheit (60) ansteuerbar
und regelbar sind und bei der die Serviertabletts (2) zu einem Identifizierungsmittel
(1) zuordnungsfähig
sind und diese Zuordnung von der Steuerungseinheit (60) erfassbar
ist, und die Steuerungseinheit (60) diese Zuordnung des Identifizierungsmittels
(1) zu Serviertabletts (2) an die Erwärmungseinheit (20) und an die
Rücknahmeeinheit
(30) übermittelbar
macht.
Patent DE-102005040606-B4 (DE)
Title: Klebebandschneidvorrichtung
Inventor: SVECHNIKOV VADYM
IPC: B65H35/07
Filed: 2005-08-27
Granted: 2007-04-19
Abstract: Klebebandschneidvorrichtung,
bestehend aus einer Spule (18) mit einem Klebeband (19) und einem
Schneidgegenstand, zum Beispiel Messer (8), dadurch gekennzeichnet,
dass sie ein Schneidwerkzeug (1), eine Fixierung (2) und Stäbe (3),
(4) und (5) mit kegelförmigen
Endstücken
(12) enthält,
dass das Schneidewerkzeug (1) eine Nut (6), eine Aussparung (7)
und ein Messer (8) aufweist, dass die Fixierung (2) mit einem Vorsprung
(9) und zylindrischen Öffnungen
(10), von denen jede ein kegelförmiges
Ende (11) aufweist, versehen ist, wobei, wenn die Klebebandschneidvorrichtung
in Gebrauch ist, das Schneidwerkzeug (1) von oben und die Fixierung
(2) von unten die Spule (18) mit Klebeband (19) umgreifen und wobei
Schneidwerkzeug (1) und Fixierung (2) durch die Nut (6) auf dem
Schneidwerkzeug (1) und den Vorsprung (9) auf der Fixierung (2)
miteinander verbunden werden und wobei, wenn die Klebebandschneidvorrichtung
außer
Gebrauch ist, die kegelförmigen
Endstücke
(12) in die kegelförmigen
Enden (11) der Fixierung (2) eingesteckt und fixiert...
Patent DE-102005041596-B4 (DE)
Title: Toner und Verfahren für die elektrostatische Bildentwicklung
Inventor: HIDAKA YASUHIRO
IPC: G03G9/08
Filed: 2005-09-01
Granted: 2022-09-15
Abstract: Toner für die elektrostatische Bildentwicklung, umfassend:ein Harzbindemittel, umfassend einen Polyester mit einem Erweichungspunkt von 125 bis 160°C, wobei das Harzbindemittel keinen kristallinen Polyester umfasst;ein Trennmittel, welches ein Paraffinwachs mit einem Schmelzpunkt von 70 bis 90°C und einer Penetration bei 25°C von 4 bis 10 enthält, wobei n-(Normal-)Paraffin in einer Menge von 82 bis 92 Gew.-% des Paraffinwachses enthalten ist; undeinen farbgebenden Stoff.
Patent DE-102005054432-B4 (DE)
Title: Direktzugriffsspeicher mit schnellem Spaltenzugriff
Inventor: FREEBERN MARGARET
IPC: G11C7/12
Filed: 2005-11-15
Granted: 2007-04-05
Abstract: Speicher,
umfassend:  – einen
Spaltendecoder; und  – eine
Zwischenspeicher-Schaltung, die konfiguriert ist zum:  – Empfangen
eines Spaltenadressen-Bestätigungs-Signals,
eines Spalte-aktiv-Signals und eines Spaltenadressensignals;  – Weiterleiten
des Spaltenadressensignals zu dem Spaltendecoder, wenn das Spaltenadressen-Bestätigungs-Signal
und das Spalte-aktiv-Signal auf einem ersten Logikpegel liegen;
und  – Zwischenspeichern
des Spaltenadressensignals und Weiterleiten des zwischengespeicherten
Spaltenadressensignals zu dem Spaltendecoder, wenn das Spaltenadressen-Bestätigungs-Signal
auf einem von dem ersten Logikpegel verschiedenen zweiten Logikpegel
liegt.
Patent DE-102006017876-B4 (DE)
Title: Fußbodenbelag
Inventor: SCHULTE JOHANNES
IPC: E04F15/02
Filed: 2006-04-13
Granted: 2007-09-13
Abstract: Fußbodenbelag
bestehend aus einer Vielzahl von im Verbund verlegten Paneelplatten
(1), wobei die Paneelplatten (1) rechteckig konfiguriert sind und
in einer Längsseite
(2) und in einer Stirnseite (3) durchgehende Nuten (4) sowie an
der anderen Längsseite
(5) und an der anderen Stirnseite (6) vorspringende Federn (7) besitzen und
in den Verbund zumindest eine Motivpaneele (8, 18) eingegliedert
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite (B M )
der Motivpaneele (8, 18) an zumindest einer 1. Stoßseite (9,
10) einem ganzzahligen Vielfachen größer eins der Breite (B S ) der Stirnseite (3, 6) einer angrenzenden
Paneelplatte (1) entspricht, wobei die Motivpaneele (18) an allen
Stoßseiten
(20, 21) eine identische Profilierung (22) aufweist und die Profilierung
(22) derart ausgebildet ist, dass sie sowohl an die Nut (4) als
auch an die Feder (7) einer benachbarten Paneelplatte (1) koppelbar
ist.
Patent DE-102006031912-B4 (DE)
Title: Flachkabelklemme
Inventor: SUZUKI KAORU
IPC: H02G3/32
Filed: 2006-07-10
Granted: 2016-04-28
Abstract: Flachkabelklemme zum Fixieren eines Flachkabels (60), das wenigstens zwei Elektrodrahtteile (61) mit jeweils einem Leiterteil (61a) und einer isolierenden Hülle (61b) zum Bedecken einer Außenumfangsfläche des Leiterteils (61a) und einen Brückenteil (62) umfasst, der einstückig mit den isolierenden Hüllen (61b) ausgebildet ist, um die Elektrodrahtteile (61) miteinander zu verbinden, wobei die Flachkabelklemme (10) umfasst: einen Hauptklemmkörper (11), eine Abdeckung (12, 13), die mit dem Hauptklemmkörper (11) verbunden werden kann, um das Flachkabel (60) zwischen der Abdeckung (12, 13) und dem Hauptklemmkörper (11) zu klemmen, einen Sperrmechanismus (24, 25, 33, 40), der zwischen dem Hauptklemmkörper (11) und der Abdeckung (12, 13) angeordnet ist, um eine Verbindung zwischen dem Hauptklemmkörper (11) und der Abdeckung (12, 13) aufrechtzuerhalten, und wenigstens einen Vorsprung (35, 42), um das Flachkabel (60) zu halten und den Brückenteil (62) zu drücken, sodass der Brückenteil (62) gebogen wird, wenn der Hauptklemmkörper (11) mit der Abdeckung (12, 13) verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (35, 42), auf einer Innenfläche (30, 37) des Hauptklemmkörpers (11) oder der Abdeckung (12, 13) ausgebildet ist, um das Flachkabel (60) zu einer gegenüberliegenden Innenfläche (18, 19) von entsprechend der Abdeckung (12, 13) oder dem Hauptklemmkörper (11) nieder zu halten und den Brückenteil (62) zu drücken, sodass der Brückenteil (62) zu der gegenüberliegenden Innenfläche (18, 19) von entsprechend der Abdeckung (12, 13) oder dem Hauptklemmkörper (11) gebogen wird, wobei ein Fluchtraum (RS) zwischen der gegenüberliegenden Innenfläche (18, 19) von entsprechend der Abdeckung (12, 13) oder dem Hauptklemmkörper (11) und dem Brückenteil (62) ausgebildet ist, um das Biegen des Brückenteils (62) zu gestatten, wenn der Hauptklemmkörper (11) mit der Abdeckung (12, 13) verbunden wird.
Patent DE-102006034352-B4 (DE)
Title: Transportrahmen für einen Großcontainer und Großcontainer damit
Inventor: ZHAO XIONG
IPC: B65D88/12
Filed: 2006-07-25
Granted: 2009-12-17
Abstract: Transportrahmen für einen Großcontainer (20), der größer als der ISO-Container (10) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Transportrahmen (30; 40; 50; 60; 70; 80; 90) Folgendes umfasst:  ein Paar Ständer (32; 42), die zu zwei entsprechenden Seitenabschnitten des Großcontainers (20) parallel sind;  einen ersten Querträger (34; 44; 64; 74; 84; 94), der zu der Decke des Großcontainers (20) parallel ist und mit wenigstens zwei Stapel- und Positionierungsverbindungsstücken (35, 35'; 45, 65; 75; 85; 95) versehen ist, die einen Mittenabstand von etwa 2259 mm haben; und  einen zweiten Querträger (36; 46; 56; 66; 96), der zu der Grundplatte des Großcontainers (20) parallel ist und mit wenigstens zwei Stapel- und Positionierungsverbindungsstücken (37; 48; 58; 68; 98) versehen ist, die einen Mittenabstand von etwa 2259 mm haben.
Patent DE-102006041023-B4 (DE)
Title: Strukturierte Beschichtungen für Implantate sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HEIDENAU FRANK
IPC: A61F2/28
Filed: 2006-09-01
Granted: 2014-06-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer partikelgefüllten, metalloxidischen Beschichtung auf einem Implantat mit den Schritten: a. Bereitstellen einer Mischung eines organischen Lösungsmittels und eines metallorganischen Precursors in Form eines Sols; b. Versetzen der Mischung aus Schritt a. mit einem partikelförmigen Füllstoff; c. Aufbringen der unter b. hergestellten Zubereitung auf ein Implantat, um eine Beschichtung auf dem Implantat bereitzustellen, wobei die Beschichtung aus einer Matrix in die der partikelförmige Füllstoff eingelagert ist, gebildet ist; und d. Trocknen der aufgebrachten Beschichtung, wobei der partikelförmige Füllstoff beim Herstellen der Zubereitung in Schritt b. einen Anteil von 15 Gew.-%, bezogen auf die Summe der Masse an Precursormaterial und Lösungsmittel der Mischung aus Schritt a, nicht übersteigt und wobei die Größe der Füllstoffpartikel den fünffachen Wert der Dicke der Matrix nicht überschreitet und die Zubereitung aus Schritt b. mit einer solchen Schichtdicke aufgebracht wird, dass die Schichtdicke nach dem Trocknen in Schritt d. 50–1000 nm beträgt.