baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009003180-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Verminderung des Signalrauschens
IPC: H04B15/00
Filed: 2009-03-10
Abstract: Einrichtung zur Verminderung des Signalrauschens in einem elektrische Signale übertragenden elektrischen Bauelement (6, 9, 10, 11, 12, 13, 15), mit wenigstens einem Magnetfelderzeuger (1, 8, 14) zur Erzeugung eines im Wesentlichen statischen Magnetfelds (5), wobei das elektrische Bauelement (6, 9, 10, 11, 12, 13, 15) starr im Verhältnis zum Magnetfelderzeuger (1, 8, 14) angeordnet ist, derart dass die von dem Magnetfelderzeuger (1, 8, 14) auf das elektrische Bauelement (6, 9, 10, 11, 12, 13, 15) einwirkende magnetische Flussdichte (B) das Signalrauschen erheblich vermindert.
Patent DE-202009003490-U1 (DE)
Title: Lüftermodul sowie Lüfterschaufelgruppe zur Strömungsführung hierfür
IPC: F04D29/38
Filed: 2009-03-13
Abstract: Lüfterschaufelgruppe (10) zur Strömungsführung, welche auf einem Lüfter angeordnet ist, mit einer Achse (11) und einer Mehrzahl von Lüfterschaufeln (12), die auf der Achse (11) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass:  jede der Lüfterschaufeln (12) eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche aufweist, wobei die erste Oberfläche eine Mehrzahl von ersten Strömungsführungsabschnitten (121) aufweist, die zweite Oberfläche eine Mehrzahl von zweiten Strömungsführungsabschnitten (122) aufweist, wobei die ersten Strömungsführungsabschnitte (121) und die zweiten Strömungsführungsabschnitte (122) jeweils zueinander beabstandet und in asymmetrischer Weise angeordnet sind.
Patent DE-202009005531-U1 (DE)
Title: Reluktanzmotor
IPC: H02K5/22
Filed: 2009-04-11
Abstract: Reluktanzmotor (2) mit einem Rotor und einem Stator, wobei der Stator Wickelkerne des Statorkerns umgebende Statorspulen, gebildet durch Statorwicklungen, aufweist und weiter von jeder Wicklung Wicklungsanschlussleitungen (9 bis 9''') nach außen geführt sind, wobei der Stator von einer zur Aufnahme eines Drehlagers (25) ausgebildeten Lagerbrücke (26) überfangen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wicklungsanschlussleitungen (9 bis 9''') in einem axial auf dem Stator anbringbaren Steckerteil (1) zusammengefasst sind, wobei das Steckerteil (1) für jede Wicklungsanschlussleitung (9 bis 9''') einen Verbindungsstecker (10) aufweist, der mit einem statorseitigen Gegenstecker (32) zusammenwirkt, wobei das Steckerteil (1) außenseitig auf der Lagerbrücke (26) aufsitzt und der Verbindungsstecker (10) im Verbindungszustand durch die Lagerbrücke (26) hindurch greift.
Patent DE-202009007393-U1 (DE)
Title: Dragiermittel zum Dragieren von Arzneimitteln und Lebensmitteln
IPC: A23G3/00
Filed: 2009-05-23
Abstract: Dragiermittel zum Dragieren von Arzneimitteln und Lebensmitteln, insbesondere zur Herstellung von Schokolinsen, wobei das Dragiermittel eine Zuckerlösung, mindestens ein Stärkeprodukt, bevorzugterweise zwei Stärkeprodukte, und Lecithin umfasst.
Patent DE-202009007830-U1 (DE)
Title: Aus mehreren Messerklingen zusammensetzbares Küchenmesser
IPC: B26B3/04
Filed: 2009-06-03
Abstract: Aus mehreren Messerklingen zusammensetzbares Küchenmesser mit  – einem Griff (6),  – einer Hauptklinge (1), die von dem Griff (6) gehalten ist,  – mindestens einer Nebenklinge (2),  – wobei die Hauptklinge (1) und die mindestens eine Nebenklinge (2) jeweils eine Durchgangsöffnung (5) aufweisen, und  – mindestens einer Befestigungsstange (3), die zur Befestigung der Haupt- und Nebenklingen (1, 2) deren Durchgangsöffnungen (5) durchdringt.
Patent DE-202009009399-U1 (DE)
Title: Informationsschild mit einem Informationsträger
IPC: G09F3/02
Filed: 2009-07-08
Abstract: Informationsschild (100, 200), bestehend aus einer flachen Platte (1), die auf ihrer Sichtseite (1.1) blanko ist oder dort eine Informationsbeschriftung oder -bezeichnung trägt und die mit wenigstens einem elektronischen Informationsträger bestückt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Informationsträger ein mit einem Sender-Empfänger abfragbarer Transponder (10), insbesondere ein RFID (radio frequency identification device), ist, der eine Knopfform hat und in eine Öffnung (3) der flachen Platte (1) eingelassen ist, wobei der Transponder von der der Sichtseite gegenüberliegenden Seite her in einen zu der Peripherie-Kontur (8) des Transponders kompatiblen, zur Sichtseite hin konvergierenden Sitz (9) eingesetzt ist.
Patent DE-202009010686-U1 (DE)
Title: Belaugungsgerät
IPC: A21B5/06
Filed: 2009-08-07
Abstract: Belaugungsgerät (1) zur Filial- oder Kleinbelaugung, aufweisend wenigstens eine Auflage (2) für Teiglinge und eine Laugenaufbringungsvorrichtung (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Laugenaufbringungsvorrichtung (3) einen über die Auflage (2) linear beweglich ausgebildeten Laugenbehälter (4) aufweist, der wenigstens einen Laugenvorhang erzeugend ausgebildet ist.
Patent DE-202009011293-U1 (DE)
Title: Einschraubpfanne
IPC: A61B17/56
Filed: 2009-08-19
Abstract: Pfanne (1) für ein Hüftgelenkimplantat, bestehend aus einer äusseren konischen oder sphärischen Pfannenwand (2) auf dessen Aussenseite (3) mit zur Verankerung im Hüftknochen dienende Einschraubmittel (4) vorgesehen sind, und dessen Pfannenboden (5) eine zentrale Öffnung (6) aufweist, wobei die innere Pfannenwand (7) sphärisch oder konisch geformt ist entsprechend eines darin unterzubringenden Inlays, dadurch gekennzeichnet, dass im Pfannenboden (5) diesen nicht durchsetzende Formschlussmittel (10) vorgesehen sind, die zur Aufnahme gegengleicher Mittel eines Eindrehwerkzeuges dienen.
Patent DE-202009012867-U1 (DE)
Title: Stuhl
IPC: A47C5/00
Filed: 2009-09-22
Abstract: Stuhl, umfassend ein Sitzelement (26), das mit einem Stuhlgestell (12) verbunden ist, das mindestens eine Querstrebe (22, 24) zur Lagerung des Sitzelements umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzelement (26) als Mehrschichtbauteil ausgebildet ist und die Querstrebe (22, 24) zwischen zwei Schichten des Sitzelements (26) angeordnet ist.
Patent DE-202009013116-U1 (DE)
Title: Handgeführtes Werkzeuggerät
IPC: B25B21/00
Filed: 2009-09-29
Abstract: Handgeführtes Werkzeuggerät (10), insbesondere Bohrmaschine oder Schrauber, mit einer motorischen Antriebseinrichtung (14), einer Spindel (28), einem relativ zu der Spindel (28) drehbaren Antriebsteil (22) und mit einem mit der Spindel (28) drehfest verbundenen Abtriebsteil (26), sowie mit einer Mitnahme-/Blockiervorrichtung (24), mit welcher in einem Mitnahmezustand bei Antrieb durch die Antriebseinrichtung (14) eine Drehmomentübertragung vom Antriebsteil (22) über die Mitnahme-/Blockiervorrichtung (24) auf das Abtriebsteil (26) und auf die Spindel (28) erfolgt und mit welcher in einem Blockierzustand die Spindel (28) bei einem werkzeugseitigen Antrieb in Drehrichtung blockiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Hemmung einer Relativbewegung des Antriebsteils (22) und des Abtriebsteils (26) mindestens ein Reibelement (84) vorgesehen ist, welches unter Umgehung der Mitnahme-/Blockiereinrichtung (24) zwischen dem Antriebsteil (22) und dem Abtriebsteil (26) wirksam ist.
Patent DE-202009018891-U1 (DE)
IPC: E01F15/08
Filed: 2009-05-27
Abstract: The method involves arranging a separating clutch (102) between an internal combustion engine (101) and an additional machine (103) e.g. electrical machine, and providing a crankshaft angle sensor for detecting an actual crankshaft angle of the engine. The clutch is opened or is already open when a high-voltage battery is in a discharged state. The machine is accelerated. The clutch is closed after completion of the acceleration process of the machine such that the engine is accelerated. The engine is started by direct start as soon as the sensor provides a favorable crankshaft angle. An independent claim is also included for a device for starting an internal combustion engine of a hybrid drive train.
Patent DE-202010005529-U1 (DE)
Title: Trockenbausystem, Verwendung desselben sowie eine daraus gefertigte Wand- und/oder Deckenheizung
IPC: E04C1/39
Filed: 2010-05-31
Abstract: Trockenbausystem für Innen- und Außenanwendungen mit aneinander anreihbaren Elementen (10), wobei die Elemente (10) einen Putzträger (20) zur Aufnahme einer Putzschicht (30) sowie gegebenenfalls zumindest eine Putzschicht (30) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Putzträger (20) und/oder die Putzschicht (30) zumindest eine, insbesondere linienförmige Ausnehmung (40) zur Aufnahme wenigstens einer Rohr- und/oder Schlauchleitung (50) aufweisen.
Patent DE-202010005836-U1 (DE)
Title: Schüttgutfördereinrichtung zur Förderung von Schüttgut
IPC: B65G53/02
Filed: 2010-04-16
Abstract: Schüttgutfördereinrichtung zur Förderung von Schüttgut, mit einem Rutschensystem, das wenigstens eine Rutschwand (16a–d) aufweist, entlang der das Schüttgut rutscht, dadurch gekennzeichnet, dass das Rutschensystem wenigstens einen Druckluftanschluss (21) aufweist, der über wenigstens einen Zuführkanal (20) mit der wenigstens einen Rutschwand (16a–d) verbunden ist, die aus einem harten und porösen Formkörper (17) gebildet ist, der eine Vielzahl von Formkörper-Kanälen (18) zur Hindurchladung der Druckluft aufweist, die an einer Rutschwand-Oberfläche derart austritt, dass ein Luftfilm gebildet wird, auf dem das Schüttgut rutscht.
Patent DE-202010007947-U1 (DE)
Title: Radiator für LED Lampe
IPC: F21V29/00
Filed: 2010-06-30
Abstract: Radiator für eine LED Lampe, der einen Hauptteils des Radiators aus Aluminiumlegierung oder Zinklegierung (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass einige Finnen (2) innerhalb des genannten Hauptteils (2) radial proportional eingerichtet sind, und die Finnen (2) am linken Ende des Hauptteils (1) niedriger als die Finnen (2) am rechten Ende vorgesehen sind.
Patent DE-202010007970-U1 (DE)
Title: Schwenkbarer Scheinwerfer
IPC: B60Q1/06
Filed: 2010-07-02
Abstract: Schwenkbarer Scheinwerfer eines Fahrzeuges, aufweisend:  einen Halter (2);  eine Scheinwerfereinheit (3), die an dem Halter (2) in wenigstens einem ersten Gelenkpunkt (P1) angelenkt ist;  ein Gelenkstück (4), das einen ersten Verbindungsabschnitt (41), an dem die Scheinwerfereinheit (3) in einem zweiten Gelenkpunkt (P2) angelenkt ist, und einen zweiten Verbindungsabschnitt (42) entgegengesetzt zu dem ersten Verbindungsabschnitt (41) aufweist; und  eine Antriebseinheit (5), die an dem Halter (2) vorgesehen ist und ein Antriebselement (51) aufweist, das an dem zweiten Verbindungsabschnitt (42) des Gelenkstücks (4) in einem dritten Gelenkpunkt (P3) angelenkt ist, um den zweiten Gelenkpunkt (P2) zu bewegen und die Scheinwerfereinheit (3) um den ersten Gelenkpunkt (P1) zu schwenken.
Patent DE-202010010370-U1 (DE)
Title: Oxidations-Reduktions-Einheit
IPC: G01N31/12
Filed: 2010-07-16
Abstract: Oxidations-Reduktions-Einheit zur CHN-Elementaranalyse, die eine Oxidationszone, die von einem Trägergas durchströmt wird, und eine sich daran anschließende Reduktionsstrecke aufweist, wobei in die Reaktionsstrecke ein Schwefelabsorber eingefügt ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Schwefelabsorber ein unedles Metall (12) nach der Reaktionsstrecke (11), in Strömungsrichtung des Trägergases gesehen, eingefügt ist.
Patent DE-202010011455-U1 (DE)
Title: UBLS (Urinbeutelleersystem)
IPC: A61F5/451
Filed: 2010-08-17
Abstract: Verschraubbares, stoßfestes Gehäuse (UBLS) zur Aufnahme von Magnetventilen, welches für deren Zu- und Ablauf, sowie die Stromversorgung, drei Bohrungen aufweist. dadurch gekennzeichnet dass das Gehäuse aus einer Basis (A) und einem Deckel (B) besteht und mit 4 Schrauben (C) oder Blindnieten verschraubt, oder vernietet werden kann.
Patent DE-202010011961-U1 (DE)
Title: Backwaren-Einlage und deren Verpackung
IPC: A23L35/00
Filed: 2010-08-30
Abstract: Einlage (1) in Backwaren, vorzugsweise Brezeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlage (1) in etwa die Form der Backware (2) aufweist.
Patent DE-202010012263-U1 (DE)
Title: Papierzwischenlage
IPC: B65D25/10
Filed: 2010-09-07
Abstract: Eine Zwischenlagenstruktur aus Papier, aufgebaut aus:  einem länglichen und hohlen Trageelement (1) mit einem U-Profil, das zwei offene Enden (12) aufweist; und  einem länglichen Stützelement (2) mit einem Profil eines umgekehrten U's, das zwei offene Ende aufweist, wobei dieses Stützelement (2) mit einer Aussparung (V1), die mit einer ersten abgeschrägten Seite (221) an einem Ende geformt ist; zwei Seiten (226, 226'), die sich je von beiden Enden der ersten abgeschrägten Seite (221) erstrecken und zwei erste abgeschrägte Querseiten (223, 223'), die sich je rechtwinklig von einem Ende der Seiten (226, 226') distal zur ersten abgeschrägten Seite (221) erstrecken; einer zweiten abgeschrägten Seite (221') am anderen Ende, von dem sich je zwei Seiten (227, 227') von beiden Enden dieser zweiten abgeschrägten Seite (221') rechtwinklig erstrecken, und zwei zweiten Querseiten (224, 244'), die sich je rechtwinklig von einem Ende der Seite (227 oder 227') distal zur zweiten Bodenfläche (222) erstrecken;...
Patent DE-202010012626-U1 (DE)
Title: Profilelement
IPC: E06B1/62
Filed: 2010-09-14
Abstract: Profilelement (10) umfassend eine Grundschale (22) und eine oder mehrere Aufsteckschalen (24), wobei die Grundschale (22) wenigstens eine Plattenaufnahmenut (30) zur Aufnahme jeweils einer Platte (12) umfasst, die Aufnahmenut (30) zur Vormontage der Platten (12) ausgebildet ist und die wenigstens eine Aufsteckschale (24) an der Grundschale (22) zur Endfixierung der Platten (12) befestigbar ist.
Patent DE-202010012931-U1 (DE)
Title: Mit Werkzeugen bestückte Verpackung, insbesondere in Form eines Adventskalenders
IPC: B42D5/04
Filed: 2010-11-19
Abstract: Mit Werkzeugen bestückte Verpackung mit einem Behältnis (1), dessen Außenwandung eine Vielzahl, insbesondere vierundzwanzig, nach Bruch von Perforationslinien (18) öffenbare Türchen (3.1–3.24) aufweist, rückwärtig welcher Türchen (3.1–3.24) sich jeweils als eine Kammer (2.1–2.24) befindet, in der ein Werkzeug (4, 5, 9, 10, 11) liegt, das durch das geöffnete Türchen (3.1–3.24) entnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in voneinander verschiedenen ersten Kammern (2.4, 2.5, 2.7, 2.8, 2.11, 2.15, 2.18, 2.22, 2.23; 2.10, 2.12, 2.13, 2.16, 2.19, 2.20) einzelne Werkzeuge (4, 5), insbesondere Schraubwerkzeuge, einliegen, die in ihrer Gesamtheit einen Werkzeugsatz bilden.
Patent DE-202010014651-U1 (DE)
Title: Heiz-Kühl-Kombination
IPC: B29C48/06
Filed: 2010-10-26
Abstract: Heiz-Kühl-Kombination für Plastifizierzylinder, umfassend eine Gehäuse, an dem ein Gebläse angeordnet ist und das Entlüftungsöffnungen zum Austritt des Gebläseluftstroms aufweist, wobei das Gehäuse einen hohlzylindrischen Abschnitt zur Aufnahme des Plastifizierzylinders aufweist, in dem wenigstens ein Heizband angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) aus einem Rahmenkörper (2) gebildet ist, der an dem Plastifizierzylinder (7) befestigbar ist und der zumindest im Bereich des hohlzylindrischen Abschnitts von einem Außenmantel (3) bedeckt ist, der aus wenigstens zwei Mantelteilen gebildet ist, die lösbar mit dem Rahmenkörper (2) verbunden sind.
Patent DE-202010015731-U1 (DE)
Title: Abstützvorrichtung für eine elektrische Reihenklemmenanordnung
IPC: H01R4/38
Filed: 2010-11-24
Abstract: Abstützvorrichtung (1) für eine elektrische Reihenklemmenanordnung (2) zum Anschluss mindestens eines elektrischen Leiters mit zumindest einer an einer Befestigungsebene (3) anordnenbaren Reihenklemme (4), welche Rastmittel zur Verbindung mit weiteren Reihenklemmen (4) benachbart zu der zumindest einen Reihenklemme (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützvorrichtung (1) zumindest eine Abstützscheibe (5) mit einem Grundkörper (6) aufweist, welche an die zumindest eine Reihenklemme (4) anrastbar ist und welche zumindest einen seitlich vom Grundkörper (6) abragenden Abstützarm (7) zur Auflage auf der Befestigungsebene (3) aufweist.
Patent DE-202010016281-U1 (DE)
Title: Faltbehälter
IPC: B65D6/18
Filed: 2010-12-07
Abstract: Ein Faltbehälter mit einem Behälterkörper aus einem weichen Textilmaterial und einer Öffnung am oberen Ende, die mit einem Rahmen verbunden ist, wobei am Boden des Behälterkörpers seitlich eine Anzahl Streben befestigt ist, die nach oben geklappt werden können und die mindestens so lang sind, dass sie vom Boden entlang der Behälterseite bis zum Rahmen reichen. Durch Aufrichten der Streben bis sie sich zwischen Boden und Rahmen befinden wird der Faltbehälter gebrauchsbereit gemacht, während er durch den umgekehrten Vorgang wieder zusammengefaltet wird. Wo die Streben an den Rahmen stoßen sind Befestigungselemente angebracht, die die Streben in ihrer Lage fixieren.
Patent DE-202010016998-U1 (DE)
Title: Temperaturempfindliche farbwechselnde Vorrichtung
IPC: A47J27/62
Filed: 2010-12-22
Abstract: Temperaturempfindliche farbwechselnde Vorrichtung mit einem Topfkörper, einem Handgriff, einem Ringelement und einer farbwechselnden Vorrichtung, bei der das Ringelement auf einem Stutzen zum Verbinden des Handgriffes mit dem Topfkörper aufgesetzt ist, wobei die farbwechselnde Vorrichtung mit ihrem Unterteil in einer Aussparung im Stutzen aufgenommen ist und mit ihrem Oberteil durch eine Durchgangsöffnung im Ringelement aus diesem herausragt.
Patent DE-202011000224-U1 (DE)
Title: Staubsauger
IPC: A47L9/16
Filed: 2011-01-31
Abstract: Staubsauger (1) mit einer am zu reinigenden Gegenstand bewegbaren Düse (2), einem Handgerät (4) zur Führung der Düse (3) und einer Saugeinrichtung (9), die einen Filter zur Reinigung der staubbeladenen Luft aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Strömungsweg zwischen Düse (2) und Filter mindestens ein Abscheider (20) für grosse schmutzpartikel vorgesehen ist.
Patent DE-202011000849-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Spritzschutzes eines Zweirades
IPC: B62D25/18
Filed: 2011-04-12
Abstract: Vorrichtung (3) zur Befestigung eines Spritzschutzes (1) eines Zweirades an einem Rahmenteil oder einem Gepäckträger eines Zweirades, umfassend eine Klammer (4), welche auf einen Spritzschutz aufsetzbar und an dessen wulstartigen Seitenkanten (2) festklemmbar ist, und einen mit der Klammer (4) einstückig hergestellten Anschraubflansch (6), welcher an einem Rahmenteil oder einem Gepäckträger eines Zweirades mittels mindestens einer Befestigungsschraube festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschraubflansch (6) auf seiner der Verbindungsebene zu einem Rahmenteil oder einem Gepäckträger (2) abgewandt liegenden Rückseite mittels einer Abdeckblende (8) verdeckt ist.
Patent DE-202011001541-U1 (DE)
Title: Schiebetür
IPC: E05F15/60
Filed: 2011-01-16
Abstract: Schiebetür, deren Flügel (2, 3) über Tragrollen (8, 32) auf einer an einer Wand oder vor einer Wand oder dergleichen befestigten Laufschiene (5, 33) verfahrbar sind, wobei die Flügel (2, 3) vorzugsweise aus Glas, Kunststoff, Holz oder Metall oder dergleichen bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils mindestens eine Tragrolle (32) der Flügel (2, 3) neben der Tragfunktion gleichzeitig als ortsveränderbare Antriebsvorrichtung (4, 7) ausgebildet ist und auf einer runden Laufschiene (5), die aus zwei Laufflächen (11, 12), die stromführend ausgebildet und durch ein Isolierstück (10) elektrisch voneinander getrennt sind, verfahren werden, wobei die Antriebsvorrichtung (4, 7) als elektrisch kommutierender, bürstenloser Außenläufermotor ausgebildet ist.
Patent DE-202011002829-U1 (DE)
Title: Befestigung von Bannern, Fahnen, Werbeträgern u.ä. aus textilen oder textilähnlichen Materialien auf KFZ oder Stellwänden
IPC: G09F17/00
Filed: 2011-02-16
Abstract: Befestigung von Bannern, Fahnen, Werbeträgern u. ä. aus textilen oder textilähnlichen Materialien auf KFZ oder Stellwänden, dadurch gekennzeichnet, dass an den gegenüberliegenden Längsseiten eines Banners (1) flache Bänder aus flexiblem Material (3), welches sich bei Zug ausdehnt und bei Entlastung wieder zusammenzieht, fest befestigt, z. B. angenäht sind und mittels eines Hakens und einer Öse (bzw. Clipverbindern, Knöpfen, Klettband o. ä) (5) eine lösbare Verbindung geschaffen wird.
Patent DE-202011005484-U1 (DE)
Title: Windschott
IPC: B60J7/22
Filed: 2011-01-19
Abstract: Windschott (1) für ein Cabriolet, mit einem in sich im Wesentlichen steifen Rahmen (2), welcher an einer Umgebungsstruktur des Kraftfahrzeuges befestigt werden kann, wobei der Rahmen (2) einen Bodenabschnitt (3) sowie zwei sich vom Bodenabschnitt (3) nach oben erstreckende freie Führungsabschnitte (4, 5) aufweist, und wobei das Windschott (1) ferner ein innerhalb des Rahmens (2) angeordnetes, durch ein flächiges Element gebildetes, Mittelteil (6) umfasst, welches in einem u-förmigen Aufnahmeabschnitt (7) des Rahmens (2) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittelteil (6) über zumindest ein im Bodenabschnitt (3) des Rahmens (2) vorgesehenes Federelement (8, 9) unter Vorspannung gegen ebenfalls unter Vorspannung stehende, am oberen Ende der Führungsabschnitte (4, 5) vorgesehene Rasthebel (12, 13), welche unter Ausbildung einer lösbaren Rastverbindung auf das Mittelteil (6) einwirken, innerhalb des Rahmens (2) fixiert wird.
Patent DE-202011100629-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung
IPC: E01F15/00
Filed: 2011-05-12
Abstract: Schutzvorrichtung (1) mit einer Absturzsicherung (3) und mit wenigstens einem Fahrzeugrückhaltesystem (2) für einen Anprall eines Fahrzeugs, welches Fahrzeugrückhaltesystem (2) mindestens eine Leitschiene (15), ein Deformationselement (16) und einen die Leitschiene (15) und das Deformationselement (16) tragenden Steher (4) aufweist, wobei die Absturzsicherung (3) am Fahrzeugrückhaltesystem (2) befestigt ist und die Leitschiene (15) wenigstens teilweise überragt, dadurch gekennzeichnet, dass die Absturzsicherung (3) einen flächigen Sturzteil (11) und eine mit dem Steher (4) fest verbundene Abstützung (4') aufweist, wobei das Sturzteil (11) mit dem Deformationselement (16) fest und mit der Abstützung (4') derart lösbar verbunden ist, dass sich durch eine Anprallbewegung und/oder eine Anpralldeformation des Deformationselements (16) die Verbindung (6) mit der Abstützung (4') löst.
Patent DE-202011109028-U1 (DE)
Title: Druckstück und Druckstücksystem mit Druckstück
IPC: B62D3/12
Filed: 2011-12-14
Abstract: Druckstück (1) mit einer Aufnahme (2) zur einstellbaren seitlichen Unterstützung einer Zahnstange (Z) für insbesondere eine Lenkung von Fahrzeugen, wobei das Druckstück (1) zur Einstellung der Unterstützung der Zahnstange (Z) in einer Einstellrichtung (e) in einem Führungskanal (F) vorzugsweise linear geführt lageveränderlich anordenbar ist und zu seiner zumindest partiellen innenwandseitigen Anlage im Führungskanal (F) bezüglich einer zur Einstellrichtung (e) radialen Richtungskomponente (r2) vergrößerbar oder aufweitbar, insbesondere spreizbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckstück (1) radial außen eine elastomere Krafteinleitungshilfe (11) zur Übertragung von Kräften von dem Druckstück (1) auf eine Innenwand (10) des Führungskanals (F) aufweist.
Patent DE-202011110886-U1 (DE)
Title: Synthetische Navigationselemente für elektronische Dokumente
IPC: G06F17/30
Filed: 2011-04-12
Abstract: Auf einer Rechnereinheit implementiertes System zum Verwalten der Anzeige von Elementen in einer Web-basierten Dokumentenanwendung, wobei das System Folgendes umfasst: Einen Speicher der Rechnereinheit, der eine Vielzahl von elektronischen Dokumentenmodellen speichert, die textuelle und grafische Elemente enthalten, einen oder mehrere Ansichts-Controller, die programmiert sind, um (a) Blattansichten für elektronische Dokumente zu generieren, die Unterabschnitte von jeweiligen Dokumentenmodellen repräsentieren und die textuelle Elemente enthalten, sowie (b) Überlagerungsansichten, die grafische Elemente enthalten; und einen oder mehrere Dokumentobjektmodell(DOM)-Generatoren, die so programmiert sind, dass diese DOM-Strukturen zum Rendern auf Web-Browsern generieren, wobei die DOM-Strukturen Inseln einschließen, die ein Dokument überlagern und Überlagerungen, die die an den Inseln befestigten Bilder umfassen.