baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019121626-A1 (DE)
Title: Finnen-basierte bandzellenstruktur zur verbesserung der speicherleistung
Inventor: CHANG FENG-MING
IPC: H01L27/11
Filed: 2019-08-12
Abstract: Finnen-basierte Wannenbänder sind zur Verbesserung der Leistung von Speicheranordnungen, wie beispielsweise statischen Direktzugriffsspeicheranordnungen, offenbart. Eine beispielhafte Wannenbandzelle ist zwischen einer ersten Speicherzelle und einer zweiten Speicherzelle angeordnet. Die Wannenbandzelle enthält eine p-Wanne, eine erste n-Wanne und eine zweite n-Wanne angeordnet in einem Substrat. Die p-Wanne, die erste n-Wanne und die zweite n-Wanne sind derart in der Wannenbandzelle konfiguriert, dass ein mittlerer Abschnitt der Wannenbandzelle frei von der ersten n-Wanne und der zweiten n-Wanne entlang einer Gate-Längsrichtung ist. Die Wannenbandzelle enthält ferner p-Wannen-Pickupregionen zu der p-Wanne und n-Wannen-Pickupregionen zu der ersten n-Wanne, der zweiten n-Wanne oder beiden. Die p-Wanne weist eine I-förmige Ansicht von oben entlang der Gate-Längsrichtung auf.
Patent DE-102019123805-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Bearbeiten einer Sendung
Inventor: HARTMANN BERND
IPC: B65G47/69
Filed: 2019-09-05
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Packstücksammelvorrichtung (2) für eine Packstückhandhabungsanlage (1) zum Entladen einer Mehrzahl an Packstücken (3) von einem Transportzuführmittel (4) der Packstückhandhabungsanlage (1) und Verbringen von entladenen Packstücken (3) zu einem Transportabführmittel (5) der Packstückhandhabungsanlage (1), wobei die Packstücksammelvorrichtung (2) ein Sammelelement (6), das eine Auflagefläche (7) für wenigstens ein Packstück (3) während der Verbringung vom Transportzuführmittel (4) zum Transportabführmittel (5) aufweist, und zumindest ein daran angeordnetes zwischen einer Ruheposition und einer Arbeitsposition verbringbares Seitenelement (8, 10) mit einer weiteren Auflagefläche (9, 11) für ein wenigstens Packstück (3) umfasst, wobei die Auflagefläche (9, 11) des Seitenelements (8, 10) bei in der Arbeitsposition befindlichem Seitenelement (8, 10) bündig an die Auflagefläche (7) des Sammelelements (6) anschließt und die Packstücksammelvorrichtung (2) außerdem eine Koppeleinrichtung (27) zur mechanischen lösbaren Kopplung mit dem Transportabführmittel (5) umfasst. Die Erfindung betrifft außerdem eine Packstückhandhabungsanlage (1) umfassend eine derartige Packstücksammelvorrichtung (2).
Patent DE-102019124146-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Nacharbeiten von Bauteilen
Inventor: MISCHLIWSKI STEFAN
IPC: B23Q3/10
Filed: 2019-09-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Nachbearbeiten von Bauteilen vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst: Bereitstellen (110) eines Halbzeugs (1), umfassend: eine Bauplattform (2) mit einer Vorderseite (3) und mit einer der Vorderseite (3) gegenüberliegenden Rückseite (4), wobei auf der Vorderseite (3) der Bauplattform wenigstens ein zu bearbeitendes Bauteil (6) sowie eine Anzahl von Positionierungselementen (8,9) zum Positionieren des Halbzeugs (1) in einer Spannvorrichtung (20) und zum Positionieren der Spannvorrichtung (20) in einer Werkzeugmaschine ausgebildet sind. Das Verfahren umfasst ferner ein Einspannen (120) des Halbzeugs (1) in die Spannvorrichtung (20), wobei die Positionierungselemente (8,9) an Gegenpositionierungselementen (29,30) der Spannvorrichtung (20) angekoppelt werden, ein Einspannen (125) der Spannvorrichtung (20) mit dem darin eingespannten Halbzeug (1) in eine Werkzeugmaschine. Das Verfahren umfasst ferner ein Nachbearbeiten (130) des wenigstens einen Bauteils (6) in der Werkzeugmaschine von für die Werkzeugmaschine zugänglichen Seiten, ein Gießspannen (140) des wenigstens einen Bauteils (6) von den zugänglichen Seiten in einem Gusswerkstoff (60) sowie ein Nachbearbeiten (160) des wenigstens einen Bauteils (6) von der freigelegten Seite.
Patent DE-102019124953-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer kohäsiven Verbindung zwischen einem Halbleiter und einem Metallformkörper
Inventor: RUDZKI JACEK
IPC: H01L21/60
Filed: 2019-09-17
Abstract: Verfahren zum Bilden einer kohäsiven Verbindung zwischen einem Halbleiter mit einer aluminiumbeschichteten Kontaktfläche und einem Metallformkörper, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Anordnen eines Vorformlings auf der Kontaktfläche des Halbleiters, Anordnen des Metallformkörpers auf dem Vorformling, und Verarbeiten der montierten Komponenten, um die kohäsive Verbindung zu bilden.
Patent DE-102019125705-A1 (DE)
Title: Lufteinlassstruktur für einen v-motor
Inventor: IKEDA KENTARO
IPC: F02D9/08
Filed: 2019-09-24
Abstract: Ein erster Drosselkörper (22) und ein zweiter Drosselkörper (23) enthalten Drosselklappendreheinrichtungen (31, 35), die unabhängig zugehörige Drosselklappen (27, 29) treiben. Der erste Drosselkörper (22) und der zweite Drosselkörper (23) sind derart angeordnet, dass die jeweiligen Drosselklappendreheinrichtungen (31, 35) Zustände einnehmen, die um die betreffende Bohrungsmittelachse (49, 50) verdreht sind, damit zugehörige Drosselklappen-Drehwellen (28, 30) Winkel bezüglich Geraden bilden, die in einer Ansicht des Motors von oben parallel zu einer Kurbelwelle (50) verlaufen.
Patent DE-102019125949-A1 (DE)
Title: Modellbasiertes Verfahren zur Ermittlung des Verschleißzustands eines Bauteils
Inventor: HARTER MARIO
IPC: G01M13/00
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modellbasiertes Verfahren zur Ermittlung des Verschleißzustands eines Bauteils, wobei eine in einem Rechenmodell des modellbasierten Verfahrens definierte Änderungsgeschwindigkeit des Verschleißfortschritts des Bauteils in Abhängigkeit von ermittelten und dem Rechenmodell zugeführten Wetterdaten anpassbar ist.
Patent DE-102019129284-A1 (DE)
Title: Trägerkörper für einen Borsteneinsatz, Bürste und Verfahren zur Herstellung einer Bürste
Inventor: BOUCHERIE BART GERARD
IPC: A45D40/26
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trägerkörper (20) für einen Borsteneinsatz (10), der aus zwei miteinander verdrillten Drahtabschnitten gebildet ist, wobei der Trägerkörper (20) eine Führungsöffnung (28) aufweist, deren Querschnitt größer ist als der Querschnitt des verdrillten Drahtes des am Trägerkörper (20) anzubringenden Borsteneinsatzes (10), und eine Einbettungsfläche (30), die in einer zur Längsrichtung der Führungsöffnung (28) seitlichen Richtung zugänglich ist, insbesondere senkrecht zur Längsrichtung der Führungsöffnung. Die Erfindung betrifft auch eine Bürste mit einem solchen Trägerkörper (20) und einem Borsteneinsatz (10), der im Trägerkörper (20) befestigt ist, wobei der Borsteneinsatz (10) zwei miteinander verdrillte Drahtabschnitte aufweist, die zwischen sich in einem Borstenabschnitt (12) eine Vielzahl von Borsten einklemmen und in einem von Borsten freien Abschnitt einen Verankerungsabschnitt (14) bilden, der im Trägerkörper (20) aufgenommen und dort befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verankerungsabschnitt (14) einen Biegeabschnitt (16; 17) aufweist, in dem er sich in mindestens einer von der Längsrichtung abweichenden Richtung erstreckt. Die Erfindung betrifft schließlich ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Bürste.
Patent DE-102019130773-A1 (DE)
Title: Verbesserte Vorrichtung zum Herstellen eines Gewebes und Verfahren hierzu
Inventor: FINK WOLFGANG
IPC: D03D47/27
Filed: 2019-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine verbesserte Vorrichtung zum Herstellen eines Gewebes, mit Kettfäden, die an beweglichen Hubelementen angeordnet sind, wobei einige der Kettfäden nach oben angehoben (obere Kettfadenschar) und andere Kettfäden nach unten abgesenkt (untere Kettfadenschar) sind, um ein Webfach zu bilden. Es ist mindestens ein Schlitten vorgesehen, welcher wenigstens einen Schussfaden enthält und welcher durch das Webfach bewegbar ist, um das Gewebe herzustellen. Die Erfindung schlägt nun vor, dass unterhalb des Schlittens und der unteren Kettfadenschar ein Balken mit einem geeigneten Antrieb vorgesehen ist welcher eine Fläche aufweist und dass der Schlitten mittels des Antriebs durch das Webfach berührungsfrei schwebend oberhalb der Fläche des Balkens bewegbar ist. Weiterhin umfasst die Erfindung ein Verfahren mit folgenden Schritten:- Bereitstellen von Kettfäden und Aufteilung in obere und untere Kettfadenscharen unter Bildung eines Webfachs,- Positionierung eines Balkens mit einem geeigneten Antrieb unterhalb der unteren Kettfadenschar,- berührungslose schwebende Bewegung eines Schlittens mit wenigstens einem Schussfaden durch das Webfach,- Verbringen des Schlittens in eine definierte seitliche Endposition,- Bewegen des Balkens von der unteren Kettfadenschar weg- Anpressen des Schussfadens an das entstehende Gewebe durch ein Webblatt- Anheben und Absenken wenigstens einiger Kettfäden so dass neue obere und untere Kettfadenscharen und damit ein neues Webfach entstehen (Schaftwechsel).
Patent DE-102019134206-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit einem aktiven Parkassistenten
Inventor: GUNIA DIRK
IPC: B60W30/06
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (2) mit einem aktiven Parkassistenten (4), mit den Schritten:(S200) Ausführen eines Parkmanövers gemäß einem Parkmanöver-Datensatz (PD1),(S300) Überwachen eines Betätigungselements des Kraftfahrzeugs (2) zur Fahrgeschwindigkeitsbeeinflussung,(S500) Anpassen von zumindest einem Parameter (P) zum Anpassen eines geänderten Parkmanöver-Datensatzes (PD2, PD3, PD4) auf eine erfasste Betätigung des Betätigungselements hin,(S800) Bestimmen des geänderten Parkmanöver-Datensatzes (PD2, PD3, PD4) unter Verwendung des zumindest einen angepassten Parameters (P), und(S900) Verwenden des geänderten Parkmanöver-Datensatzes (PD2, PD3, PD4) bei einem nachfolgenden Parkmanöver.
Patent DE-102019205984-A1 (DE)
Title: Sensorschuhsohle und deren Verwendung
Inventor: STEWING FELIX
IPC: A43B13/14
Filed: 2019-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorschuhsohle (10; 10a), mit einer autarken Energieversorgungseinrichtung (45), mit einer Sensoreinrichtung (16) zur Erfassung von auf die Sensorschuhsohle (10; 10a) wirkenden Aufstandskräften (F), wobei die Sensoreinrichtung (16) wenigstens ein Messelement (18) zur Erfassung der Aufstandskräfte (F) und eine mit dem wenigstens einen Messelement (F) zusammenwirkende Auswerteeinrichtung (36) umfasst, mit drahtlos arbeitenden Kommunikationsmitteln (40) zur Datenübertragung an einen externen Empfänger, und mit einem Sohlenkörper (12; 12a) zur Aufnahme der Energieversorgungseinrichtung (45), der Sensoreinrichtung (16) und der drahtlos arbeitenden Kommunikationsmittel (40).
Patent DE-102019209739-A1 (DE)
Title: Warneinrichtungsanordnung zur Anordnung in oder an einem Fahrzeug
Inventor: SCHIESS MARC
IPC: B60Q9/00
Filed: 2019-07-03
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Warneinrichtungsanordnung zur Anordnung in oder an einem Fahrzeug mit einer an oder in dem Fahrzeug angeordneten Warneinrichtung, die gebildet ist als eines aus einer aufgebrachten Straßenmarkierung, welche mittels Aufbringen von Farbe auf die Fahrbahn erfolgt, und/oder einer vom Fahrzeug abgeworfenen flachen Warneinrichtung, und/oder einem vom Fahrzeug abgesetzten Flugobjekt.
Patent DE-102019210657-A1 (DE)
Title: Kippsegmentlager
Inventor: SCHNEIDER THORSTEN
IPC: F16C17/03
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kippsegmentlager (1) mit Kippsegmenten (8), die relativ zu einem Gehäusekörper (5) um jeweils eine Kippachse kippbar sind, und mit einer Fixiereinrichtung (10), die dazu dient, die um die Kippachse kippbaren Kippsegmente (8) relativ zu dem Gehäusekörper (5) und relativ zueinander in dem Gehäusekörper (5) anzuordnen.Um das Kippsegmentlager (1) im Hinblick auf seine Funktion, Herstellung und/oder Lebensdauer zu verbessern, umfasst die Fixiereinrichtung (10) den Kippsegmenten (8) zugeordnete Fixierelemente (12), die so ausgeführt und angeordnet sind, dass Kontaktbereiche, in denen die Fixierelemente (12) beim Kippen der Kippsegmente (8) um ihre jeweilige Kippachse mit dem Gehäusekörper (5) in Kontakt kommen, minimal oder zumindest weniger weit als bei einem herkömmlichen Kippsegmentlager von ihrer jeweiligen Kippachse beabstandet sind.
Patent DE-102019213562-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Berechnung einer Funktion für ein Fahrzeug
Inventor: GHANBARI MILANI FARZANEH
IPC: B60W50/00
Filed: 2019-09-06
Abstract: Vorgestellt wird ein Verfahren zur Berechnung einer Funktion für ein Fahrzeug mit den Schritten:- für die Berechnung der Funktion wird als Rechenumgebung ein Fahrzeug-interner Rechner oder ein Fahrzeug-externen Rechner vor einer Fahrt oder zu Beginn einer Fahrt für eine zu fahrende Strecke im Voraus ermittelt,- die Funktion wird abhängig von der ermittelten Rechenumgebung auf dem Fahrtzeug-internen Rechner oder auf dem Fahrzeug-externen Rechner berechnet.
Patent DE-102019214596-A1 (DE)
Title: Lebensmittel-Aufnahmebehälter mit Schale und spezifischer Positionsanzeige eines Deckels dazu, sowie Haushaltskältegerät
Inventor: STAUD RALPH
IPC: F25D25/00
Filed: 2019-09-24
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) für ein Haushaltskältegerät (1), mit einer Schale (10) zur Aufnahme der Lebensmittel, mit einem dazu separaten Deckel (9), der zum Schließen der Schale (10) auf die Schale (10) aufsetzbar ist, so dass eine Beschickungsöffnung der Schale (10) verschließbar ist, wobei der Deckel (9) in Tiefenrichtung (z) des Lebensmittel-Aufnahmebehälters (8) relativ zur Schale (10) verschiebbar gelagert ist, so dass die Beschickungsöffnung abhängig von der Verschiebestellung des Deckels (9) geöffnet oder geschlossen ist, wobei der Deckel (9) eine Abdeckplatte (13) aufweist, die in Tiefenrichtung (z) des Lebensmittel-Aufnahmebehälters (8) zum Einstellen der geschlossenen Stellung und der offenen Stellung verschiebbar gelagert ist, und der Deckel (9) eine Anzeigeleiste (25) mit einem ersten Anzeigebereich (27), der die offene Stellung des Deckels (9) symbolisch anzeigt, und einem zweite Anzeigebereich (26), der die geschlossene Stellung des Deckels (9) symbolisch anzeigt, aufweist, wobei der erste Anzeigebereich (27) von oben einsehbar ist, wenn die Abdeckplatte (13) in einer ersten Verschiebestellung angeordnet ist und der zweite Anzeigebereich (26) von oben einsehbar ist, wenn die Abdeckplatte (13) in einer zweiten Verschiebestellung angeordnet ist. Ein Aspekt betrifft auch ein Haushaltskältegerät (1).
Patent DE-102019216163-A1 (DE)
Title: Adaptives echtzeit-training für gesichtsdetektion für eine ultra-niederleistungs-architektur mit dauerbetrieb
Inventor: SRIVASTAVA CHARU
IPC: G06N20/00
Filed: 2019-10-21
Abstract: Es werden Techniken diskutiert, die sich auf Implementieren einer Dauerbetrieb-Gesichtsdetektionsarchitektur bei ultraniedriger Leistung beziehen. Solche Techniken enthalten das Aktualisieren eines Gesichtsdetektionsmodells in einem Host-Prozessor unter Verwendung positiver und/oder negativer Validierung von Gesichtsdetektionsergebnissen von einer Dauerbetrieb-Mikrosteuereinheit, die an ultraniedriger Leistung arbeitet.
Patent DE-102019218153-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung zur Verstellung eines Türelements unter Berücksichtigung einer Orientierung einer Scharnierachse des Türelements
Inventor: UEBEL WOLFGANG
IPC: E05F15/73
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft insbesondere eine Verstellvorrichtung (V) für ein Türelement (T), das an einem Fahrzeug (F) um eine Scharnierachse (S) zwischen einer Schließstellung in eine Offenstellung schwenkbar ist, wobei die Verstellvorrichtung (V) mindestens eine Sensoreinrichtung (3, 3') umfasst, über die ein potentielles Hindernis in einem Verstellweg des Türelements (T) zwischen der Schließstellung und der Offenstellung detektierbar ist und mit einer Steuerelektronik (2) der Verstellvorrichtung (V) für die Auswertung von der mindestens einen Sensoreinrichtung (3, 3') erzeugter Sensorsignale gekoppelt ist.In der Steuerelektronik (2) ist für die Auswertung, ob ein Hindernis im Verstellweg des Türelements (T) vorhanden ist, wenigstens ein Neigungsparameter berücksichtigt, der für die Orientierung der Scharnierachse (A) bezüglich mindestens einer vordefinierten fahrzeugfesten Raumachse (X, Y, Z) repräsentativ ist.
Patent DE-102020000229-A1 (DE)
Title: Wendeplatte mit Deckel in drei Varianten: quadratisch, rechteckig und rund zur Verwendung mit Tampon, vor allem zum Aufsaugen vom Fett, während eines Kochvorgangs
Inventor: GANTSCHEV LJUBOMIR
IPC: A47J37/07
Filed: 2020-01-16
Abstract: Wendeplatte zum Grillen und Braten mit Deckel in drei Varianten: quadratisch, rechteckig und rund, zur Verwendung mit Tampon zum Aufsaugen und Entfernen vom Fett während eines Kochvorgangs, zur Anwendung im Haushalt und in der Gastronomie.
Patent DE-102020005549-A1 (DE)
Title: Stlft und Behältnis eines solchen Stiftes
IPC: B43K5/02
Filed: 2020-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stift mit einem ersten Behältnis, das eine mit dem Stift aufzutragende thermochrome Substanz enthält und auswechselbar ist, und einem ersten Reibelement, das dazu ausgelegt ist, die Temperatur der thermochromen Substanz nach dem Auftragen auf eine Auftragfläche durch Reiben zu erhöhen.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das erste Reibelement an dem ersten Behältnis angebracht ist.
Patent DE-102020100584-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer halbleitervorrichtung und halbleitervorrichtung
Inventor: SCHULZ MARTIN
IPC: H01L23/10
Filed: 2020-01-13
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung umfasst das Bereitstellen eines Trägers, der dazu ausgebildet ist, zumindest einen Halbleiterchip auf einer ersten Seite zu tragen und das Dispensieren eines Polymers auf eine der ersten Seite gegenüberliegende zweite Seite zum Erzeugen eines Dichtungsrings, wobei das Polymer derart dispensiert wird, dass der erzeugte Dichtungsring entlang seines Umfangs unterschiedliche Höhen senkrecht zur zweiten Seite aufweist.
Patent DE-102020104264-A1 (DE)
Title: Getriebekasten mit mehreren drehzahlen und niedriger übersetzung für eine elektrische maschine
Inventor: Klurfeld Steven Isaac
IPC: B60W30/18
Filed: 2020-02-18
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen Getriebekasten mit mehreren Drehzahlen und niedriger Übersetzung für eine elektrische Maschine bereit. Ein Getriebekasten beinhaltet ein Antriebsrad, das zur Drehung um eine Antriebsachse gelagert ist, und er beinhaltet ein erstes und zweites Zwischenrad, die fest aneinandergekoppelt sind und zur Drehung um eine Übertragungsachse gelagert sind. Das erste Zwischenrad ist fest an das Antriebsrad gekoppelt. Ein Planetenradsatz ist zur Drehung um eine Abtriebsachse des Getriebekastens gelagert und weist eine erste Komponente auf, die fest an das zweite Zwischenrad gekoppelt ist. Ein Differential ist zur Drehung um die Abtriebsachse gelagert, koaxial zu dem Planetenradsatz und fest an eine zweite Komponente des Planetenradsatzes gekoppelt.
Patent DE-102020104997-A1 (DE)
Title: Nasensteg für Brillen
Inventor: ZALZADEH ARIO
IPC: G02C5/06
Filed: 2020-02-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Nasensteg (1) für Brillen (2), umfassend mindestens ein zwischen den Brillengläsern (20) angeordnetes, über die Nase führendes und auf dieser aufliegendes Halteorgan (10), wobei der Nasensteg dadurch gekennzeichnet ist, dass das Halteorgan (10) aus einem flexiblen oder elastischen Formteil gebildet ist, und mindestens zwei an dem Brillengestell (21) der Brille (2) im Bereich der Brillengläser (20) angeordnete oder anordbare Halteteile (11', 11'') vorgesehen sind, an denen das Halteorgan (10) beidseitig befestigbar ist.
Patent DE-102020105824-A1 (DE)
Title: Fassadenplattenanker zur justierbaren Verankerung von Beton-Fassadenplatten
Inventor: POHL MANFRED
IPC: E04F13/23
Filed: 2020-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fassadenplattenanker (01) zur justierbaren Verankerung von Beton-Fassadenplatten (02), bestehend aus einem Einbauteil (06), das zumindest teilweise in den Beton der Fassadenplatte (02) einbetoniert werden kann, einem Befestigungsteil (07), das an einer Tragstruktur (03) befestigt werden kann, und einem Verbindungsteil (08), das das Einbauteil (06) und das Befestigungsteil (07) zur Übertragung von Zugkräften miteinander verbindet, wobei das Einbauteil (06) zweiteilig ausgebildet ist, wobei zwischen den beiden Teilen des Einbauteils (06) eine Gelenkverbindung (13) vorgesehen ist, und wobei die Gelenkverbindung (13) eine Verstellung des Anstellwinkels des Verbindungsteils (08) relativ zur Fassadenplatte (02) ermöglicht.
Patent DE-102020110259-A1 (DE)
Title: System umfassend einen Routenzug und mindestens eine stationäre Übernahmestation
Inventor: KOLLMANNSBERGER JOSEF
IPC: B60P1/64
Filed: 2020-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) umfassend einen Routenzug (2), der ein Zugfahrzeug (3) und mindestens einen Routenzuganhänger (4a; 4b; 4c; 4d) aufweist, und mindestes eine stationäre Übernahmestation (5a; 5b; 5c; 5d) zur Übergabe von Lasten (L1; L2; L3; L4) zwischen dem Routenzuganhänger (4a; 4b; 4c; 4d) und der stationären Übernahmestation (5a; 5b; 5c; 5d), wobei sich der Routenzuganhänger (4a; 4b; 4c; 4d) zur Lastübergabe in einer definierten Umschlagposition relativ zur stationären Übernahmestation (5a; 5b; 5c; 5d) befindet. Der Routenzuganhänger (4a; 4b; 4c; 4d) weist zwei in Fahrzeuglängsrichtung (F) des Routenzuganhängers (4a; 4b; 4c; 4d) voneinander beabstandet angeordnete Lichtschranken (LS1, LS2) auf, die an dem Routenzuganhänger (4a; 4b; 4c; 4d) jeweils mit einer in Querrichtung (Q) des Routenzuganhängers (4a; 4b; 4c; 4d) ausgerichteten Erfassungsrichtung angeordnet sind, und die stationäre Übernahmestation (5a; 5b; 5c; 5d) ist mit einem mit den Lichtschranken (LS1, LS2) zusammenwirkender Reflektor (RF) versehen. Die Lichtschranken (LS1, LS2) stehen mit einer Fahrsteuerung (40) des Routenzugs (2) in Wirkverbindung und die Fahrsteuerung (40) ist derart ausgebildet, dass mittels der von den Lichtschranken (LS1, LS2) an dem Reflektor (RF) reflektierten Lichtsignale der Routenzuganhänger (4a; 4b; 4c; 4d) an der stationären Übernahmestation (5a; 5b; 5c; 5d) in der definierten Umschlagposition angehalten wird.
Patent DE-102020110867-A1 (DE)
Title: Intelligenter Ölsprayadapter
Inventor: HÖGERLE ROLAND-ALOIS
IPC: B65D83/16
Filed: 2020-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Adapter (30) zum Anschluss an eine ein ölhaltiges Aerosol abgebende Sprühdose (20), der Adapter (30) umfassend einen Zeitmesser (11), der konfiguriert ist, eine Zeitmessung für ein vorbestimmtes Zeitintervall durchzuführen, wobei der Startpunkt der Zeitmessung durch einen Beginn eines Sprühvorgangs der Sprühdose (20) angegeben ist, und ein Anzeigeelement (12, 13), das konfiguriert ist, bei Ablauf des vorbestimmten Zeitintervalls, dem Benutzer anzuzeigen, den Sprühvorgang zu beenden. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur manuellen Aufbereitung einer medizinischen Vorrichtung (40).