baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016101451-U1 (DE)
Title: Schweißring zum Verbinden von Kunststoffrohren
IPC: F16L47/02
Filed: 2016-03-16
Abstract: Schweißring (10) zum Verbinden von Kunststoffrohren, wobei der Schweißring (10) einen Schweißringkörper (11) aufweist, der einen inneren, mit einem Hohlraum (12) versehenen Dehnschlauch (13) umfasst, im Hohlraum (12) des Dehnschlauchs (13) ein Führungselement (18) angeordnet ist, welches ein Verschieben von sich gegenüberliegenden Enden des Dehnschlauchs (13) verhindert, und um den Dehnschlauch (13) ein mit einem Schweißautomat (16) verbundener Widerstandsheizdraht (15) geführt ist, welcher von einer Kunststoffumhüllung (14) umgeben ist, die nach einem Aufschmelzen eine vollständige stoffschlüssige Verbindung von ineinander greifenden Kunststoffrohren (R1, R2) herbeiführt, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (18) als eine Einrichtung zum Abstützen des Hohlraums (12) ausgebildet ist.
Patent DE-202016102383-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsäulen-Transferhilfe
IPC: B62D25/04
Filed: 2016-05-04
Abstract: Transferhilfe für ein Fahrzeug, umfassend eine Aussparung, die in einer Säule bereitgestellt wird.
Patent DE-202016103757-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstützen der Knie und Transport von Gegenständen
IPC: A47L13/62
Filed: 2016-07-13
Abstract: Vorrichtung (1, 1') zum Abstützen der Knie beim Ausführen einer Arbeit am Boden, wobei eine Grundplatte (2) mit einer Grundfläche (3, 3') und wenigstens drei, insbesondere vier Rollen (8) vorgesehen sind, um die Vorrichtung am Boden verfahren zu können, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (2) eine Haltevorrichtung zum Festhalten eines Objekts (11, 12, 13) aufweist.
Patent DE-202016106734-U1 (DE)
Title: Arbeitsplatzsystem
IPC: B25H1/02
Filed: 2016-12-02
Abstract: Arbeitsplatzsystem (1), mit einem Tisch, der eine auf einem Untergestell (8, 9) angeordnete Tischplatte (6, 7) mit einer zumindest näherungsweise halbkreisförmigen Ausnehmung (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Tisch einen ersten Tischabschnitt (3) und einen zweiten Tischabschnitt (4) umfasst, die über ein Gelenk (5) verschwenkbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202017004836-U1 (DE)
Title: VEK-Windturbine aus vertikal-ellipsoiden-konvex-Flügeln mit horizontal und vertikal winkelverstellbarer Vorrichtung bei gleichzeitig windströmungsabhängig manuell und programmiert steuerbaren Teleskop-Armen
IPC: F03D3/06
Filed: 2017-09-16
Abstract: Die VEK-Windturbine 2017 ist dadurch gekennzeichnet, dass sich sechs Vertikal-Ellipsoid-Konvex-Flügel (1) an einem Außenläufer-Permanent-Generator (5) um eine vertikale Achse drehen, die an einer oberen und unteren Trägerscheiben (4) des Außenläufer-Permanent-Generators (5) konstruktiv befestigt sind. Durch die Konvex-Flügel werden die besonderen Luftströmungseigenschaften der VEK-Windturbine zur Generierung der Wind-Energie genutzt, die diese bei Normal-Wind effizient auf den Generator übertragen. Der Schutzanspruch ist daher auf die Form (Design u. die Konstruktion) der sechs vertikal-ellipsoiden Konvex-Flügel gerichtet. (siehe Fig. A;B;C u. D)
Patent DE-202017006566-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung
IPC: H04M1/00
Filed: 2017-12-21
Abstract: Schutzvorrichtung zum Unterbinden der Erfassung von Signalen einer Umgebung durch einen Sensor (10) eines elektronischen Geräts (2, 9), mit:
 einer Abdeckung (1, 11, 13) für zumindest den Sensor (10), welche durch den Sensor (10) erfassbare Signale schwächt, und
 einer elektronischen Einrichtung (3.1-3.11), die ansprechend auf eine Steuerung eines Nutzers eine Benutzung des elektronischen Geräts (2, 9) mittels des Sensors (10) ermöglichen kann.
Patent DE-202017007274-U1 (DE)
Title: Dachfenster und schräge Dachstruktur
IPC: E06B5/00
Filed: 2017-06-30
Abstract: Dachfenster (1) zur tiefen Installation in eine Dachstruktur, umfassend einen Fensterflügel und einen Rahmen, wobei der Fensterflügel eine Fensterscheibe (2) trägt und mit dem Rahmen über Scharniere verbunden ist und wobei der Rahmen angepasst ist, um mit einer lasttragenden Struktur eines Daches eines Gebäudes verbunden zu werden, wobei jeder von dem Fensterflügel und dem Rahmen zwei seitliche Elemente, ein oberes Element und ein unteres Element umfasst, wobei die Rahmenelemente eine Rahmenöffnung begrenzen und die Fensterflügelelemente eine Fensterflügelöffnung begrenzen, wobei jedes von der Fensterscheibe (2), den Fensterflügelelementen und den Rahmenelementen eine Innenseite aufweist, die angepasst ist, um im montierten Zustand zum Inneren des Gebäudes zu weisen, und eine Außenseite aufweist, die angepasst ist, um im montierten Zustand zum Äußeren des Gebäudes zu weisen, dadurch gekennzeichnet, dass im montierten und geschlossenen Zustand des Fensters sich die Außenseite (121) des unteren Rahmenelements (12) im Intervall zwischen 0 mm und 30 mm über der Außenseite (21) der Fensterscheibe (2) befindet, gemessen in einer Richtung senkrecht zur Außenseite der Fensterscheibe, und dass das Fenster eine untere Fensterflügelabdeckung (41) und eine untere Rahmenabdeckung (47) umfasst, welche beide mit einer Krümmung versehen sind, so dass sich ein Abschnitt zur Innenseite hin erstreckt.
Patent DE-202018006572-U1 (DE)
Title: Kochgeschirr für ein Induktionskochfeld sowie Kochsystem
IPC: A47J36/32
Filed: 2018-09-28
Abstract: Kochgeschirr (4) für ein Induktionskochfeld (2) mit mindestens einer Kochstelle (3), wobei das Kochgeschirr (4) einen zur Anordnung von Kochgut (19) und/oder Gargut ausgebildeten Behälter (6) mit mindestens einem Kontaktabschnitt (7) zur Kontaktierung mit dem Induktionskochfeld (2) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Kochgeschirr (4) mindestens ein Lagerelement (8) mit mindestens einem Auflageabschnitt (9) zur Kontaktierung mit dem Induktionskochfeld (2) aufweist, welches bewegbar an dem Behälter (6) angeordnet ist,
 und das Kochgeschirr (4) mindestens ein Stellglied (10) zur Erzeugung einer Relativbewegung zwischen dem Lagerelement (8) und dem Behälter (6) aufweist,
 und an dem Kochgeschirr (4) mindestens ein Schaltelement (12) und/oder ein Sensorelement zum Aktivieren des Stellglieds (10) angeordnet ist,
 wobei in einer Betriebsposition zumindest der Kontaktabschnitt (7) des Behälters (6) kontaktierend auf der Kochstelle (3),
 und in einer Ruheposition der Kontaktabschnitt (7) des Behälters (6) beabstandet zu der Kochstelle (3) und der Auflageabschnitt (9) des Lagerelements (8) kontaktierend auf dem Induktionskochfeld (2) angeordnet sind.
Patent DE-202018102577-U1 (DE)
Title: Fahrzeug für eine Modellbahnanlage
IPC: A63H30/04
Filed: 2018-05-08
Abstract: Fahrzeug (15) für eine Modellbahnanlage umfassend einen Fahrzeugdecoder, dadurch gekennzeichnet, dass ein Mikrocontroller (2) des Fahrzeugdecoders eine integrierte 2.4GHz Sende- und Empfangseinheit besitzt und sich eine 2.4GHz-Antenne (3) direkt auf einer ersten Leiterplatte (1) befindet.
Patent DE-202018105683-U1 (DE)
Title: Spindelgetriebe
IPC: F16H25/20
Filed: 2018-10-04
Abstract: Spindelgetriebe (1) mit einem Spindelbauteil (2) mit einem Spindelgewinde (21), das eine sich über eine Gewindeelement (1) des Spindelbauteils (2) verändernde Steigung aufweist, und mit einem in das Spindelgewinde (21) eingreifenden Gewindebauteil (3), wobei die beiden Bauteile (2;3) bezüglich der Längsachse (1) des Spindelbauteils (2) relativ zueinander verfahrbar sind, dadurch gekennzeichnet, das s das Gewindebauteil (3) zumindest ein frei bewegliches Gewindeelement (4) aufweist, das in das Spindelgewinde (21) eingreift und sich im Betrieb selbsttätig der Gewindesteigung des Spindelgewindes (21) anpasst.
Patent DE-202019000387-U1 (DE)
Title: Light-Reflexios Jeans
IPC: A41D31/32
Filed: 2019-01-26
Abstract: KMK jeans...the Original
 Unsere Schutzansprüche werden hiermit aktuell eingeleitet, die Jeans sind dadurch gekennzeichnet, dass...
 1) ...die Innen- und Aussenreflektoren, (Pipings) das Licht zurückwerfen auf 250 Metern und mehr, bei Einstrahlung jeglichen Lichtes, wie die Scheinwerfer jeglichen Fahrzeuges, Straßenbeleuchtungen ect. (gekennzeichnet Skizze- siehe Nummern, 1,2 und 3)
Patent DE-202019000628-U1 (DE)
Title: Liege- und/oder Sitzmöbel mit zusätzlichen Schenkelstützen für sinnliches Beisammensein
IPC: A47C20/00
Filed: 2019-02-08
Abstract: Liege- und/oder Sitzmöbel mit zusätzlichen Schenkelstützen für sinnliches Beisammensein dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei durchgängige Schenkelstützen (1) von mindestens 30cm Länge - von der Auflagefläche für das Gesäß (2) wegstreben, schräg nach oben ansteigen (4), in einem 40cm langen distalen Bereich vor der Vorderkante der Auflagefläche für das Gesäß (2) in einem horizontalen Abstand von mindestens 45cm, maximal aber 80cm voneinander verlaufen.
Patent DE-202019000729-U1 (DE)
Title: Kinderwagenbremse
IPC: B62B9/08
Filed: 2019-02-15
Abstract: Kinderwagenbremse dadurch gekennzeichnet, dass beim Drücken des Bügelgriffs (1) über den Bowdenzug (2) und die Umlenkrolle (4) eine Druckfeder (5) gespannt wird und eine Bremsvorrichtung vom Rad (7) entfernt wird.
Patent DE-202019003665-U1 (DE)
Title: Bauchschläferkissen zur Steigerung des körperlichen Wohlbefindens
IPC: A47G9/10
Filed: 2019-09-04
Abstract: Bauchschiäferkissen zur Steigerung des körperlichen Wohlbefindens dadurch gekennzeichnet, dass es unten gerade ist und oben eine Aussparung in der Mitte hat. Die oberen Ecken sind abgerundet.
Patent DE-202019100647-U1 (DE)
Title: Aufsatzwaschtisch
IPC: A47K1/02
Filed: 2019-02-04
Abstract: Aufsatzwaschtisch (1) zur Montage auf einer ebenen Unterlage (9), mit einem nach oben hin offenen Beckenbereich (2) und einem an der Unterseite angeformten Sockelbereich (7), der einen zumindest teilweise umlaufenden Auflagerand (8) aufweist, mit dem der Aufsatzwaschtisch (1) auf der Unterlage (9) aufgestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Auflagerand (8) zur Sockelinnenseite hin eine Stufe (15) oder eine Nut aufweist, in die eine elastische Dichtung (16) eingesetzt oder aufgebracht ist.
Patent DE-202019103024-U1 (DE)
Title: Schneidglied für eine Sägekette
IPC: C22C38/04
Filed: 2019-05-28
Abstract: Schneidglied (11) für eine Sägekette mit einem Trägerteil (16) aus einer bruchfesten Stahllegierung und ein mit dem Trägerteil (16) entlang einer Schweißverbindung (18) verschweißten Schneidteil (17) aus einem Schnellarbeitsstahl, dadurch gekennzeichnet, dass das Stahlmaterial des Trägerteils (16) im vergüteten Zustand eine Härte von mehr als 600 HV und eine Zugfestigkeit von mehr als 2000 MPa aufweist.
Patent DE-202020000096-U1 (DE)
Title: Verschiebbare Drehtragefläche zum permanenten Ausgleich des aerodynamischen Schwerpunktes zum Systemschwerpunkt eines VTOL-Flugapparates in seiner Längsachse
IPC: B64C3/38
Filed: 2020-01-10
Abstract: Eine verstellbare und geteilte Drehtragfläche zur Schwerpunktanpassung eines Flugapparates zwischen aerodynamischem Flugzustand und schwebendem Helizustand ermöglicht dadurch gekennzeichnet, dass eine Gleitvorrichtung (1) einer verschiebbaren Teiltragfläche (2), die eine fest installierte Umlaufbuchse (4) z.B. über einen Elektroantrieb (10) mit einer Gewindewelle (3), verschiebbar im Rumpf (11) eines Flugapparates, angeordnet ist.
Patent DE-202020000980-U1 (DE)
Title: Verbundbaustoff
IPC: E04C2/26
Filed: 2020-03-10
Abstract: Verbundbaustoff mit einem ersten Baumaterial (2) und einem mit diesem verbundenen zweiten Baumaterial (3) mit guter Wärmedämmung, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Baumaterial (2) ein Material aus nachwachsenden Rohstoffen ist.
Patent DE-202020002075-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Schnee- und Eisbelag oder Schmutz auf zumindest einem Sonnenkollektor und Längsführung für die Vorrichtung
IPC: F24S40/20
Filed: 2020-05-11
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von Schnee- und Eisbelag oder Schmutz auf zumindest einem Sonnenkollektor (2), mit zumindest einem Element (3) zum Abtrag von Schnee- oder Eisbelag oder Schmutz, welches zumindest über eine Teilfläche des zumindest einen Sonnenkollektors (2) führbar ist, wobei das zumindest eine Element (3) in der Art eines Wischerarmes (4) gebildet ist und von zumindest einem ersten Servomotor (5) angetrieben, eine translatorische und/oder rotatorische Bewegung über den zumindest einen Sonnenkollektor (2) ausführen kann, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (1) an einer Basis (6) montierbar ist, die Teil einer Längsführungseinrichtung (7) ist, auf deren Längsführung (8) die Basis (6) verschiebbar und/oder festlegbar ist und daß die Längsführungseinrichtung (7) entlang zumindest einer Seitenkante (9) des Sonnenkollektors (2) anordenbar gebildet ist.
Patent DE-202020005488-U1 (DE)
Title: Fahrzeugscheibe
IPC: H01Q1/32
Filed: 2020-03-06
Abstract: Fahrzeugscheibe (1), aufweisend ein erstes Substrat (GS1), eine Folie (F), die zumindest eine erste leitende Schicht (LS1), und zumindest eine elektronische Komponente (EK) aufweist, wobei die Folie (F) eine Foliendicken (h F ) zwischen 100 µm und 10 µm,insbesondere 50 µm oder weniger aufweist, wobei die erste leitende Schicht (LS1) Strukturen aufweist, die eine Antennenstruktur (ANT), eine erste Leitungsstruktur (GPCW1), eine zweite Leitungsstruktur (GPCW2) und einen Anschlussbereich (AB) bilden, wobei die elektronische Komponente (EK) auf der Folie (F) aufgebracht ist, wobei die Antennenstruktur (ANT) mittels der ersten Leitungsstruktur (GPCW1) mit der elektronischen Komponente (EK) verbunden ist, wobei die elektronische Komponente (EK) mittels der zweiten Leitungsstruktur (GPCW2) mit dem Anschlussbereich (AB) verbunden ist, wobei die Folie (F) um das erste Substrat (GS1) gelegt ist, sodass die Antennenstruktur (ANT) auf einer ersten Seite des ersten Substrates (GS1) angeordnet ist und der Anschlussbereich (AB) auf einer zweiten Seite des ersten Substrates (GS1), die der ersten Seite gegenüber liegt, angeordnet ist.
Patent DE-202020100995-U1 (DE)
Title: Sammelvorrichtung für Pfandgut
IPC: B65F1/14
Filed: 2020-02-24
Abstract: Sammelvorrichtung (1) für Pfandgut (5) mit einem Aufnahmekorpus (3) und zumindest einer Öffnung (4) zum Befüllen und Entleeren, wobei der Aufnahmekorpus (3) an die Größe des aufzunehmenden Pfandguts (5) derart angepasst ist, dass mehrere Pfandgutstücke (5) ausschließlich übereinander aufnehmbar sind, und lediglich in seinem unteren Bereich die Öffnung(en) (4) aufweist, die sowohl zum Befüllen als auch zum Entleeren dient bzw. dienen.
Patent DE-202021000320-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Freisetzen eines Duftstoffes in der freien Natur mittels eines Doppelrand-Dufters
IPC: A01M29/12
Filed: 2021-01-28
Abstract: Vorrichtung zum Freisetzen von Duftstoffen in der freien Natur, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebehälter (1) für die Duft abgebenden Stoffe (2) beispielhaft aus einer Rohrsäule (3) oder jedem erdenklichen Hohlkörper bestehen kann und der gefüllt ist mit einer flüssigkeitsgetränkten Masse (2) oder gefüllt ist mit duftabgebenden Feststoffen (2) und im weiteren umhüllt ist von einer zweiten geruchsdurchlässigen perforierten Umhüllung (6)
Patent DE-202021001855-U1 (DE)
Title: Multifunktionstonne
IPC: F24B3/00
Filed: 2021-07-20
Abstract: Multifunktionstonne, gekennzeichnet dadurch, dass Sie, wie auf den Bildern zu sehen ist, eine Öffnung oben hat, und zwei weitere Fächer tiefer.
Patent DE-202021102634-U1 (DE)
Title: System zur mechanischen Verbindung eines Thermobehälters mit einem fahrbaren Untergestell
IPC: B65D81/38
Filed: 2021-05-14
Abstract: System (1) zur mechanischen Verbindung eines Thermobehälters (5) mit einem fahrbaren Untergestell (6), dadurch gekennzeichnet, dass das System (1) Folgendes aufweist:
 zumindest zwei Hülsen (2) zum Einsetzen in entsprechende Aussparungen (611) in einer Grundplatte (61) des fahrbaren Untergestells (6), wobei jede Hülse (2) auf eine an einer Bodenplatte (51) des Thermobehälters (5) befestigten und von dieser nach außen hervorstehenden Gewindestange (511) anbringbar ist, und
 zumindest ein Seitenverbindungsblech (3, 3') zum Verbinden des fahrbaren Untergestells (6) mit einer Seitenplatte (52) des Thermobehälters (5) an einer Längsseite (62) der Grundplatte (61) des fahrbaren Untergestells (6),
 wobei das Seitenverbindungsblech (3, 3') zumindest eine Lasche (31) aufweist, die sich im Wesentlichen in einem rechten Winkel von einer Hauptfläche (32, 32') des Seitenverbindungsblechs (3, 3') erstreckt und dazu vorgesehen ist, ein Herausfallen einer Hülse (2) aus der entsprechenden Aussparung (611) in dem fahrbaren Untergestell (6) zu verhindern.
Patent DE-202021102975-U1 (DE)
Title: Beweglicher Stutzen zur Befüllung mit Pellets
IPC: B65G65/32
Filed: 2021-05-31
Abstract: Befüllungsstutzen (6) zum Befüllen eines Pelletlagers (2) mit Pellets (8), der Befüllungsstutzen (6) umfassend einen aus dem Pelletlager (2) herausragenden Anschlussabschnitt (12) zum Anschluss eines Befüllungsschlauchs zum Zuführen der Pellets (8) und einen in das Pelletlager (2) hineinragenden Auslassabschnitt (14) zur Abgabe der durch den Befüllungsschlauch zugeführten Pellets (8) an das Pelletlager (2), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Auslassabschnitt (14) des Befüllungsstutzens (6) zumindest um eine vertikale Schwenkachse (36) in horizontaler Richtung verschwenkbar ausgebildet ist.
Patent DE-202022000439-U1 (DE)
Title: Transport - Karre für zweirädrige Aktenvernichtungscontainer 240 - 250 Kg
IPC: B62B3/04
Filed: 2022-02-21
Abstract: Schutzanspruch Transport - Karre für zweirädrige Aktenvernichtungscontainer, ist  dadurch gekennzeichnet , dass es eine zweiholmige kompakte verschweißte Winkelkonstruktion ca. 39 Grad aus Quadratrohren, Flacheisen und vier verschraubten Rädern ist und die Transport - Karre einfach an dem Aktenvernichtungscontainer für den Transport angebracht, gesichert und auf vier Rädern gefahren werden kann.
Patent DE-202022100493-U1 (DE)
Title: Ein Pufferscharnier
IPC: E05F3/20
Filed: 2022-01-28
Abstract: Ein Pufferscharnier, das ein erstes Scharnier (1) und ein zweites Scharnier (2) umfasst, wobei das erste Scharnier (1) mit einer ersten Hülse (100) versehen ist, wobei das zweite Scharnier (2) mit einer zweiten Hülse (200) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass es auch eine Drehpuffervorrichtung umfasst, wobei die Drehpuffervorrichtung einen Wellenkern (3), eine Wellenhülse (4) und einen Gasöldämpfer (5) umfasst, wobei der Wellenkern (3) mit der ersten Hülse (100) verbunden ist, wobei die Wellenhülse (4) mit der zweiten Hülse (200) verbunden ist, wobei die Wellenhülse (4) den Wellenkern (3) zu einer Auf- und Abwärtsbewegung antreibt, wenn sich die Wellenhülse (4) dreht, wobei der Gasöldämpfer (5) mit dem Wellenkern (3) verbunden ist.
Patent DE-202022102546-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsignalleuchtenmodul
IPC: F21S43/239
Filed: 2022-05-10
Abstract: Kraftfahrzeugsignalleuchtenmodul (60) mit einer Lichtquelle, mit der ein erstes Lichtbündel abstrahlbar ist, das einen ersten Öffnungswinkel aufweist, und mit einer Lichtleitervorrichtung, die einen plattenförmigen Lichteintrittsabschnitt (10) und einen plattenförmigen Lichtaustrittsabschnitt (50) aufweist, wobei der Lichteintrittsabschnitt (10) relativ zu der Lichtquelle dazu angeordnet ist und dazu eingerichtet ist Licht des ersten Lichtbündels zu erfassen, in die Lichtleitervorrichtung eintreten zu lassen, zu homogenisieren und dabei zu einem zweiten Lichtbündel umzuformen, das quer zu seiner Hauptstrahlrichtung eine bandförmige Gestalt aufweist, wobei der plattenförmige Lichtaustrittsabschnitt (50) zwei breite Plattenflächen (52, 54) aufweist, die jeweils eine Länge (1) und eine Breite (b) aufweisen und die einen Abstand (a) voneinander aufweisen, der kleiner als die Breite (b) und die Länge (1) ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste der beiden breiten Plattenflächen (52, 54) eine Lichtumlenkfläche bildet, die so angeordnet ist, dass sie von dem zweiten Lichtbündel beleuchtet wird und die dazu eingerichtet ist, auf sie einfallendes Licht des zweiten Lichtbündels auf die zweite der beiden breiten Plattenflächen (52, 54) zu richten, wobei diese dazu angeordnet und eingerichtet ist, eine Lichtaustrittsfläche des Lichtaustrittsabschnitts zu bilden, welche dazu eingerichtet ist, auf sie aus dem Inneren des Lichtaustrittsabschnitts her einfallendes Licht des zweiten Lichtbündels aus der Lichtleitervorrichtung austreten zu lassen, und dass der plattenförmige Lichtaustrittsabschnitt (54) ein starr mit der übrigen Lichtleitervorrichtung verbundenes proximales Ende (56) aufweist, von welchem Ende aus sich der Lichtaustrittsabschnitt (54) im Raum frei stehend bis zu einem distalen Ende (58) des Lichtaustrittsabschnitts (50) erstreckt .
Patent DE-202022103294-U1 (DE)
Title: Blutdruckmessgerät
IPC: G16H40/60
Filed: 2022-06-10
Abstract: Ein Blutdruckmessgerät (1), gekennzeichnet durch:ein Speichermedium (11) konfiguriert, eine Mehrzahl an Einträgen von Blutdruckmessdaten (D) zu speichern, jeder der Mehrzahl an Einträgen von Blutdruckmessdaten (D) korrespondierend mit wenigstens einem Blutdruckmessergebnis;eine Anzeige (13); undeinen Prozessor (15), elektrisch verbunden mit dem Speichermedium (11) und der Anzeige (13), und konfiguriert,eine Mehrzahl an Blutdruckindexwerten basierend auf der Mehrzahl an Einträgen von Blutdruckmessdaten (D) jeweils zu berechnen, und über die Anzeige (13) eine Blutdrucktrend-Benutzeroberfläche (10) darzustellen, welche beinhalteteine Mehrzahl an Indexniveauregionen (101), welche mit einer Mehrzahl an Blutdruckniveaus jeweils assoziiert sind, welche in einer ersten Richtung angeordnet sind, und welche sich parallel in einer zweiten Richtung, die senkrecht zu der ersten Richtung ist, erstrecken, undfür jeden von der Mehrzahl an Blutdruckindexwerten, eine Indexniveaumarkierung (m), die mit dem Blutdruckindexwert assoziiert ist und die in einer von der Mehrzahl an Indexniveauregionen (101) angeordnet ist,wobei die Blutdrucktrend-Benutzeroberfläche (10) in einer Weise dargestellt wird, dass die Indexniveaumarkierungen (m), die jeweils mit der Mehrzahl an Blutdruckindexwerten korrespondieren, zusammen einen Trend im Blutdruck indizieren, die Indexniveaumarkierung (m), welche mit einem größten der Mehrzahl an Blutdruckindexwerten korrespondiert, in einer von der Mehrzahl an Indexniveauregionen (101H) dargestellt wird, die mit einem größten von der Mehrzahl an Blutdruckniveaus assoziiert ist und die angeordnet ist, die letzte in der ersten Richtung zu sein, und die Indexniveaumarkierung (m), die mit einem kleinsten der Mehrzahl an Blutdruckindexwerten korrespondiert, in einer der Mehrzahl an Indexniveauregionen (101 L) dargestellt wird, die mit einem kleinsten der Mehrzahl an Blutdruckniveaus assoziiert ist und die angeordnet ist, die erste in der ersten Richtung zu sein.
Patent DE-202022103335-U1 (DE)
Title: Kugelgelenk
IPC: F16C11/06
Filed: 2022-06-14
Abstract: Kugelgelenk zur verschwenkbaren Lagerung eines Gegenstandes (10), insbesondere zur verschwenkbaren Lagerung einer Leuchte (101), mit einer Kugelachse (14), die an einem ersten Ende mit einer Basisplatte (15) und an einem zweiten Ende mit einer Gelenkkugel (13) verbunden ist, wobei die Basisplatte (15) eine Anlagefläche (17) aufweist und die Gelenkkugel (13) in einer Kugelaufnahme (12) des Gegenstandes (10) aufnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Anlagefläche (17) der Basisplatte (15) und der Längsachse L 2  der Kugelachse (14) ein Winkel β angeordnet ist, für den gilt: 0 ≤ β < 90°.