baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10325847-B4 (DE)
Title: Zündzeitpunktsteuervorrichtung für Verbrennungsmotor
Inventor: NAKAMORI KENICHI
IPC: F02P5/15
Filed: 2003-06-06
Granted: 2007-01-11
Abstract: Zündzeitpunktsteuervorrichtung
für einen
Verbrennungsmotor mit:  einer Abgasrückführungs(AGR)-Steuereinrichtung
zum Steuern einer Ventilöffnung
eines AGR-Ventils gemäß einer
AGR-Sollrate, die in Abhängigkeit
von einem Betriebszustand des Verbrennungsmotors variiert, wobei
das AGR-Ventil in
einem AGR-Kanal vorgesehen ist, der eine Auslaßanlage des Verbrennungsmotors
mit einer Ansauganlage von ihm verbindet;  einer AGR-Ratenschätzeinrichtung
zum Schätzen
einer AGR-Rate des
Verbrennungsmotors gemäß seinem
Betriebszustand; einer Sollzündzeitpunkt-Einstelleinrichtung zum
Einstellen eines Sollzündzeitpunkts,
der der durch die AGR-Ratenschätzeinrichtung
geschätzten
AGR-Rate entspricht, auf der Grundlage eines Zündzeitpunkts für den Betrieb
mit AGR und eines Zündzeitpunkts
für den
Betrieb ohne AGR, die anhand eines vorab erstellten ersten und zweiten
Kennfelds einzeln bestimmt werden;  einer Spätverstellungsbetrag-Einstelleinrichtung
zum Einstellen eines Spätverstellungsbetrags
auf der Grundlage eines Verhältnisses
zwischen der geschätzten
AGR-Rate und der AGR-Sollrate;  einer Zündzeitpunktkorrektureinrichtung
zum Korrigieren des Sollzündzeitpunkts,
der durch die Sollzündzeitpunkt-Einstelleinrichtung
eingestellt ist, gemäß dem durch die
Spätverstellungsbetrag-Einstelleinrichtung
eingestellten Spätverstellungsbetrag;
und  einer Zündzeitpunktsteuereinrichtung
zum Steuern eines Zündzeitpunkts
des Verbrennungsmotors...
Patent DE-10331607-B4 (DE)
Title: Ausgangstreiber für eine integrierte Schaltung und Verfahren zum Ansteuern eines Ausgangstreibers
Inventor: DICKMANN RORY
IPC: H03K19/003
Filed: 2003-07-12
Granted: 2007-02-15
Abstract: Ausgangstreiber
für eine
integrierte Schaltung, mit einer Treiberschaltung (1), um ein Eingangssignal
auf eine Ausgangsleitung (4) zu treiben, wobei die Treiberschaltung
(1) so dimensioniert ist, um eine von dem zu treibenden Eingangssignal
abhängige
Stromstärke und/oder
ein von dem zu treibenden Eingangssignal abhängiges Potential auf der Ausgangsleitung
(4) zu liefern, die je nach zu treibenden Eingangssignal in einem
von einer vorgegebenen Spezifikation definierten Stromstärkebereich
und/oder Potentialbereich liegen, wobei die Treiberstärke der
Treiberschaltung (1) gemäß einem
Steuersignal (S) einstellbar ist,  mit einer Messschaltung,
um die Stromstärke
des auf der Ausgangsleitung (4) fließenden Stromes und/oder das
Potential der Ausgangsleitung (4) zu messen, und  mit einer
Steuerschaltung (8) zum Einstellen der Treiberstärke der Treiberschaltung (1),
so dass das Potential auf der Ausgangsleitung (4) auf einen Potentialwert
oder die Stromstärke
auf einen Stromwert eingestellt wird, wobei der eingestellte Potentialwert
in einem Bereich liegt, der durch einen durch die Spezifikation
vorgegebenen unteren Potentialwert und...
Patent DE-10332541-B4 (DE)
Title: Stanzvorrichtung
Inventor: LEE PEI-YUAN
IPC: B26D5/10
Filed: 2003-07-17
Granted: 2006-03-02
Abstract: Stanzvorrichtung
zum Stanzen von Löchern
in einen Artikel, mit  einem Hauptkörper (22) zur Aufnahme des
Artikels und zum Ausüben
einer Stanzkraft auf den Artikel, um Löcher zu stanzen;  einer
Stützanordnung
(21) zum Übertragen
einer Andruckkraft auf den Hauptkörper (22), um durch Andrücken des Hauptkörpers (22)
die Stanzkraft in Abhängigkeit
von einer externen Kraft zur Verfügung zu stellen; und einer
Hebelstange (20) mit einem kraftaufnehmenden Abschnitt (A), auf
den eine externe Kraft ausübbar
ist, einem Gelenkabschnitt (C), welcher mit dem Hauptkörper (22)
verbunden ist, um der Hebelstange (20) in Abhängigkeit von der externen Kraft
ein Verschwenken relativ zum Hauptkörper (22) zu ermöglichen,
und einem eine Andruck- bzw. Anpresskraft ausübender Abschnitt (B), wobei
die Hebelstange (20) über
den eine Andruck- bzw. Anpresskraft ausübenden Abschnitt (B) mit der
Stützanordnung
(21) verbunden ist, um über
die Stützanordnung
(21) den Hauptkörper
(22) anzudrücken,
während
sich die Hebelstange (20) in Abhängigkeit
von der externen...
Patent DE-10337211-B4 (DE)
Title: Mit einer Konsole versehenes Fahrzeugdach mit mindestens einem Querspriegel
Inventor: KIEFER THOMAS
IPC: B60J7/10
Filed: 2003-08-13
Granted: 2011-07-07
Abstract: Fahrzeugdach mit mindestens einem Querspriegel (2) an dessen Unterseite eine Konsole (5) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass neben dem Konsolenbefestigungspunkt mindestens ein Schlitz (6) im Querspriegel (2) vorgesehen ist.
Patent DE-10337624-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ansteuern eines Motormomentes und eines Kupplungsmomentes bei einem Antriebsstrang eines Fahrzeugs
Inventor: STORK HOLGER DR
IPC: B60W30/19
Filed: 2003-08-16
Granted: 2021-08-19
Abstract: Verfahren zum Ansteuern eines Motormoments und eines Kupplungsmoments nach einem Gangwechsel bei einem Antriebsstrang eines Fahrzeuges mit einem Getriebe und einem Motor, wobei bei einer schlupfenden Kupplung das Kupplungsmoment mittels einer vorgegebenen Funktion erhöht wird und dass zu einem Schlupfabbau ein Motoreingriff durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei schlupfender Kupplung ein maximaler Wert des Kupplungsmoments durch folgende Gleichung bestimmt wird:
         T     C   L   ,   max       =     T     e   ,   d       −     J   e     ⋅     (     d     ω   I     /   d   t     )     ,         wobei mit T e,d  das Fahrerwunschmoment, mit J e  das Motorträgheitsmoment und mit ω I  die Drehzahl der Getriebeeingangswelle bezeichnet wird.
Patent DE-10342547-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer integrierten Schaltungseinrichtung mit Durchkontaktierungselementen und Anschlusseinheiten
Inventor: OFFENBERG DIRK
IPC: H01L21/4763
Filed: 2003-09-12
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer integrierten Schaltungseinrichtung, mit den
Schritten:  a) Bereitstellen eines elektrisch leitfähigen Substrats
(101);  b) Abscheiden einer Isolationsschicht (102) auf dem
Substrat (101);  c) Ätzen
von Vertiefungen in die Isolationsschicht (102),  c1) die eine
Strukturtiefe (106) entsprechend einer Schichtdicke der Isolationsschicht
(102) aufweisen,  und die Strukturbreiten mit unterschiedlichen
ersten und zweiten lateralen Dimensionen (105a, 105b, 105c) aufweisen,
wobei  c2) die ersten lateralen Dimensionen (105a) entsprechend der
Strukturtiefe (106) der Isolationsschicht (102) gebildet werden,
und  c3) die zweiten lateralen Dimensionen (105b, 105c) wesentlich
größer als
die Strukturtiefe (106) der Isolationsschicht (102) gebildet werden;  d)
Abscheiden einer Kontaktierungsschicht (103) auf der strukturierten
Isolationsschicht (102) und auf dem Substrat (101) in den Vertiefungen,
welche die ersten und zweiten lateralen Dimensionen (105a, 105b,
105c) aufweisen;  e) Rückätzen der
Kontaktierungsschicht (103) derart, dass  e1) die Kontaktierungsschicht
(103) in den Strukturen mit den Vertiefungen,...
Patent DE-10344603-B4 (DE)
Title: Kundenbetreuendes Antwortsystem
Inventor: CHEN KOU-RONG
IPC: H04M3/527
Filed: 2003-09-25
Granted: 2006-05-18
Abstract: Antwortsystem
mit  einer Zulieferer-Datenbank (290), in der eine Vielzahl
von Zulieferer-Datensätzen gespeichert
ist, wobei jeder Datensatz eine Antwortadresse enthält;  einer
Vermittlungseinrichtung (210), die leitend mit einem PSTN verbunden
ist und von diesem PSTN eine Vielzahl von Anrufen gleichzeitig empfangen
kann, wobei jeder Anruf einem der Zulieferer entspricht;  einer
Vielzahl von Terminals (230),  einem Aufzeichnungsgerät (250),  einem
Datenbus (3), der mit der Zulieferer-Datenbank (290), der Vermittlungseinrichtung
(210), den Terminals (230) und dem Aufzeichnungsgerät (250)
jeweils leitend verbunden ist; und mit  einem Hauptrechner (240),
der mit dem Datenbus (3) verbunden ist und einen Schichtdienstplan
mehrerer an den Terminals (230) arbeitender Personen enthält;  dadurch
gekennzeichnet,  dass als Antwort auf einen von einem Kunden
bei der Vermittlungseinrichtung (210) eingegangenen Anruf der Hauptrechner
(240) den Anruf anhand des Schichtdienstplans an eines der Terminals
(230) weiterleitet, damit sich die an diesem Terminal (230) arbeitende
Person mit dem Kunden...
Patent DE-10347859-B4 (DE)
Title: Mobile Werkzeugführung
Inventor: SALZMANN KARL
IPC: B28D7/04
Filed: 2003-10-10
Granted: 2005-12-08
Abstract: Mobile
Werkzeugführung
(10), insbesondere für
elektrisch angetriebene Handbohrmaschinen (11), mit einem relativ
zu einem Werkzeug (11) und einem Werkstück (4) einstellbaren Spannelement
(3) mit einem Anschlag (2) an einem Ende zur Fixierung an dem Werkstück (4),
einem Gegenanschlag (6) für
das Werkzeug (11) am gegenüberliegenden
Ende des Spannelements (3) und einem am Gegenanschlag (6) und am
Spannelement (3) schwenkbar angelenkten Hebel (5), mit dem eine
Leistungssteuerung (15) des Werkzeugs (11) beaufschlagbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Gegenanschlag (6) um das rückwärtige Ende
des Werkzeugs (11) legbar ist.
Patent DE-10348539-B4 (DE)
Title: Proteinpulver und daraus erhaltenes proteinhaltiges Getränk
Inventor: WILD HANS-PETER
IPC: A23L11/00
Filed: 2003-10-20
Granted: 2007-09-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Proteinpulvers, enthaltend mindestens eine
Proteinquelle und einen Stabilisator, ausgewählt aus verestertem Pektin und/oder
Carboxymethylcellulose, umfassend die folgenden Schritte:  Vermischen
einer Proteinquelle mit einem Stabilisator,  Erhitzen des Gemisches,  Homogenisieren
des Gemisches und Trocknen des Gemisches, um ein Pulver zu erhalten,  wobei
die Proteinquelle aus Frischmilch, ausgewählt aus Kuhmilch, Schafsmilch,
Ziegenmilch, Stutenmilch, Molke, Sojamilch, Hafermilch und Reismilch,
besteht.
Patent DE-10351351-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur dynamischen Generierung von User Interfaces
Inventor: DORN KARLHEINZ
IPC: G06F9/44
Filed: 2003-11-04
Granted: 2007-03-22
Abstract: Verfahren
zur Generierung einer multi-Monitor Benutzerschnittstelle (UI) auf
mindestens einem Zielsystem (Z) für eine Applikation (A), wobei
das Verfahren auf ein Konfigurationsfile (10) zugreift, das zumindest
Komponenten, insbesondere visuelle Komponenten, eines Layouts der
zu generierenden Benutzerschnittstelle (UI) beschreibt durch Einlesen
und/oder Interpretieren des Konfigurationsfiles (10), wobei das
Generieren der Benutzerschnittstelle (UI) von dem Zielsystem und/oder
von der Applikation (A) datentechnisch entkoppelt ist,  wobei
die Benutzerschnittstelle (UI) durch eine Vielzahl von Steuerungsfeldern,
insbesondere von Controls (12), definiert wird, wobei das Verfahren
in folgende Abschnitte aufgeteilt ist.  – Kreieren des Steuerungsfeldes,  – Positionieren
des Steuerungsfeldes und  – Weiterleiten
des Steuerungsfeldes an einen konfigurierbaren Control Handler (14).
Patent DE-10394203-B4 (DE)
Title: Flyerflügel für eine Vorspinnmaschine
Inventor: SAMPAT RAJESH BIHARILAL
IPC: D01H9/04
Filed: 2003-12-30
Granted: 2013-09-12
Abstract: Flyerflügel für eine Vorspinnmaschine, mit einer schwenkbar an einem Flügelarm (2) angebrachten Preßfingeranordnung umfassend eine Preßfingerstange (3), einen Preßfingerradialarm (4), und ein Preßfingerblatt (5), wobei die Preßfingeranordnung so um eine Schwenkachse (C) schwenkbar ist, dass sich der Schwerpunkt der Preßfingeranordnung während des Spinnens außerhalb eines Radius (P) zwischen der Rotationsachse des Flyerflügels und der Schwenkachse (C) befindet, so dass der Preßfingerradialarm (4) mit dem Preßfingerblatt (5) durch die aus der Rotation des Flyerflügels resultierende Zentrifugalkraft in Spulenkontakt gezwungen wird, wobei die Preßfingerstange (3) betätigbar ist, um in eine zur Spulenentnahme geeignete Position (P3) maximaler Öffnung zu schwenken, bei welcher sich der Schwerpunkt der Preßfingeranordnung innerhalb des Radius (P) befindet, und wobei Kraftmittel vorgesehen sind, um die Preßfingeranordnung aus der Position maximaler Öffnung (P3) in eine Position (P2) zurückzuschwenken, bei welcher sich der Schwerpunkt der Preßfingeranordnung außerhalb des Radius (P) befindet, so dass die Preßfingeranordnung durch die Rotation des Flyerflügels in Spulenkontakt verschwenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftmittel (18, 11) ausgebildet sind, um die Preßfingeranordnung mittels Magnetkraft in die Position (P2) zurückzudrücken, bei welcher sich der Schwerpunkt der Preßfingeranordnung außerhalb des Radius (P) befindet.
Patent DE-19611946-B4 (DE)
Title: Schachtabdeckung bzw. Straßenkappe und Verfahren zum Einbau in eine Straße
Inventor: FEIT JOSEF
IPC: E02D29/12
Filed: 1996-03-26
Granted: 2007-02-15
Abstract: Schachtabdeckung
bzw. Straßenkappe
für den
Zugang von unter Flur verlegten Leitungen mit einem rohrförmigen Außengehäuse und
einem darin teleskopartig verschiebbaren Innengehäuse, dadurch
gekennzeichnet, dass das Innengehäuse (3; 33) in seinem oberen Bereich
an seinem äußeren Umfang
in Umfangsrichtung im Abstand zueinander vorgesehene Stützeinrichtungen
(13; 20; 36) aufweist, mit welchen es in der eingeschobenen Einbaulage
auf dem oberen Rand des Außengehäuses (2; 16;
30) bzw. in der ausgezogenen Endposition nach Verdrehen auf einer
vorverdichteten Umgebungsstruktur (25) abstützbar ist.
Patent DE-19640395-B4 (DE)
Title: Luftdurchflußmesser für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KADOHIRO TAKASHI
IPC: F02M35/024
Filed: 1996-09-30
Granted: 2005-07-14
Abstract: Luftdurchflußmesser
für einen
Verbrennungsmotor, mit  – einem
Luftdurchflußmodul
(20) mit integriertem Luftdurchflußdetektor (7, 8) und einem
Treiberschaltkreis (10) für
den Luftdurchflußdetektor
(7, 8), wobei der Luftdurchflußdetektor
(7, 8) den Einlaßluftdurchfluß in den
Verbrennungsmotor mißt
und der Treiberschaltkreis (10) mit dem Luftdurchflußdetektor
(7, 8) für
die Ausgabe eines Signals verbunden ist, das dem gemessenen Luftdurchfluß entspricht,  – einem
Luftdurchflußmessergehäuse, das
einen Einlaßluftkanal
(5) für
den Verbrennungsmotor bildet und ein Rohr (2) aufweist, in das das
Luftdurchflußmodul
(20) eingesetzt ist, wobei eine Querschnittsfläche (101) des Rohrs (2) an einem
Verbindungsabschnitt (4) des Rohrs (2) zu einem Luftfiltergehäuse (1)
einen Minimalwert aufweist, wobei  – das Rohr (2) eine konische
Rohraufweitung aufweist, die sich von dem Verbindungsabschnitt (4)
bis in einen Bereich stromabwärts
des Luftdurchflußmoduls
(20) erstreckt.
Patent DE-19712557-B4 (DE)
Title: Verteiler-Kraftstoffeinspritzpumpe für einen Verbrennungsmotor mit innerer Verbrennung
Inventor: NISHIHARA SETSUO
IPC: F02D1/18
Filed: 1997-03-25
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verteiler-Kraftstoffeinspritzpumpe
(1) für
einen Verbrennungsmotor mit innerer Verbrennung, die folgendes umfasst:  ein
Gehäuse
(2) mit einer drehbar gestützten
Hauptantriebswelle (3) und einer davon angetriebenen Rotorwelle (5),
die mindestens einen Kraftstoff-Saugkanal (5b) und mindestens einen
Kraftstoff-Druckkanal (5c) und eine Kraftstoffkammer (5a) darin
gebildet aufweist;  mindestens einen Betätigungskolben (20), der gleitend
radial in einem ersten radial vergrößerten Teil (5e) der Rotorwelle
(5) angebracht ist, und dazu ausgebildet ist, vom Verbrennungsmotor
durch einen den ersten im Durchmesser vergrößerten Teil (5e) der Rotorwelle
(5) umgebenden Nockenring (23) betätigt zu werden, so dass die
Aufnahmefähigkeit
der Kraftstoffkammer (5a) erhöht
oder verringert wird, und wobei der Kraftstoff durch den mindestens
einen Kraftstoff-Saugkanal (5b) in die Kraftstoffkammer (5a) gesaugt
wird, wenn die Aufnahmefähigkeit
der Kraftstoffkammer (5a) ansteigt, und durch den mindestens einen
Kraftstoff-Druckkanal (5c) entladen wird, wenn die Aufnahmefähigkeit
der Kraftstoffkammer (5a) abnimmt; und  mindestens einen Hilfskolben
(20), der gleitend in einem zweiten im...
Patent DE-19734412-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Chlor
Inventor: ABEKAWA HIROAKI
IPC: C01B7/04
Filed: 1997-08-08
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Chlor durch Oxidation von Chlorwasserstoff mit
Sauerstoff, wobei ein Katalysator zum Einsatz kommt, welcher durch
Calcinieren von Rutheniumchlorid auf einem Träger in Gegenwart eines Alkalimetallsalzes
bei einer Temperatur von 280°C
bis 500°C
erhalten wird.
Patent DE-19757583-B4 (DE)
Title: Entwässerungsstruktur des Ansaugsystems für einen Motor
Inventor: KOIKE YASUHIRO
IPC: F02M35/08
Filed: 1997-12-23
Granted: 2007-06-21
Abstract: Entwässerungsstruktur
eines Ansaugsystems für
einen Motor mit einem Luftreiniger, der an dem Oberteil eines Ansaugkrümmers vorgesehen
ist, der an dem Zylinderkopf eines Vier-Zylinder-Motors befestigt ist,
wobei der Luftreiniger mittels eines unteren Gehäuseteils und eines oberen Gehäuseteils
gebildet ist, das untere Gehäuseteil
einstückig
mit dem Ansaugkrümmer
ausgebildet ist, das obere Gehäuseteil
an dem Oberteil des unteren Gehäuseteils
angebracht ist, ein Reinigerelement zwischen dem unteren und dem
oberen Gehäuseteil
zum Aufteilen des Luftreinigers in eine Staubkammer und in eine Reinluftkammer
vorgesehen ist, die in dem Luftreiniger auf der Seite des unteren
Gehäuseteils
bzw. des oberen Gehäuseteils
ausgebildet sind, und der Ansaugkrümmer eine Vielzahl von Abzweigungsrohren
in der Staubkammer aufweist, umfassend die Verbesserung, daß die Entwässerungsstruktur
(22) des Ansaugsystems aufweist: ein erstes plattenartiges Element
(18-1), das zwischen einem ersten und einem zweiten Abzweigungsrohr
(16-1, 16-2) des Ansaugkrümmers
(2) angeschlossen und angeordnet ist; ein zweites plattenartiges
Element (18-2), das zwischen einem dritten und einem...
Patent DE-19808368-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Bereitstellen von Leistungsmerkmalen über ein Kommunikationsnetz
Inventor: WEHREND KLAUS
IPC: H04M3/54
Filed: 1998-02-27
Granted: 2004-12-09
Abstract: Verfahren
zum Bereitstellen von durch ein Kommunikationssystem (PBX) realisierten
und an internen Teilnehmeranschlüssen
verfügbaren
Leistungsmerkmalen über
ein Kommunikationsnetz (ISDN) an einem externen Endgerät (KE1),  wobei
durch Anmelden des externen Endgeräts (KE1) beim Kommunikationssystem
(PBX) auf einem Nutzdatenkanal (ISDN-B-Kanal) eine Datenverbindung
(DV) zwischen dem externen Endgerät (KE1) und einer, eine Kopplungseinrichtung
(SLMPX-KN) aufweisende Teleworking-Teilnehmeranschlußbaugruppe
(SLMPX) des Kommunikationssystems (PBX) eingerichtet wird, mit der
eine gegenseitige Umwandlung des Datenformats des Nutzdatenkanals (ISDN-B-Kanal)
auf das eines lokalen Rechnernetzes (LAN), welches mit der Teleworking-Teilnehmeranschlußbaugruppe
(SLMPX) verbunden ist, erfolgt,  und wobei zwischen dem externen
Endgerät
(KE1) und dem Kommunikationssystem (PBX) über die Datenverbindung (DV)
endgeräteorientierte
Signalisierungsinformationen, wie sie üblicherweise im Rahmen eines
Signalisierungsprotokolls (Cornet-TS) zwischen internen Endgeräten (KE4)
und dem Kommunikationssystem (PBX) zur Verfügung stehen, übermittelt
werden.
Patent DE-19809808-B4 (DE)
Title: Schirmwand
Inventor: ACKERMANN RENE
IPC: H01R13/658
Filed: 1998-03-09
Granted: 2008-01-31
Abstract: Schirmwand,
insbesondere zum Schirmen von Leitern, Kabeln, Sammel-schienen,
Baugruppen, Geräten,
Gehäusen,
Räumen,
Stecker oder elektrischen Verbindungen, dadurch gekennzeichnet,
dass die Schirmwand wenigstens eine elektrisch isolierende Bindeschicht
bzw. Kunststoff- oder Harzschicht aufweist, die durchsetzt ist mit
elektrisch leitfähigen
Partikeln, derart, dass die Partikel unter sich keine elektrischen
Kontakte und die Gesamtschicht eine elektrisch isolierende und reflektierende
Schirmwand bildet.
Patent DE-19817854-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum beweglichen Abschließen von Öffnungen in Bauwerken, insbesondere Kindergartentür
Inventor: LINNENBAUM HELMUT
IPC: E05D7/04
Filed: 1998-04-22
Granted: 2005-05-19
Abstract: Vorrichtung
zum beweglichen Abschließen
von Öffnungen
in Bauwerken, insbesondere Kindergartentür, mit  – einer
Türzarge
(2, 3, 4, 5), die ein Zargenprofil (1) mit wenigstens einem, wenigstens
teilweise halbkreisförmig
ausgebildeten Zargenspiegel (11, 12) aufweist,  – wenigstens
einem Türblatt
(6), das in der Türzarge
(2, 3, 4, 5) gehalten ist,  – wenigstens einer Bandtasche
(25), die im Inneren des Zargenprofils (1) der Türzarge (2, 3, 4, 5) angeordnet
ist und  – wenigstens
einem Türband
(8), das in einer wenigstens in den Zargenspiegel (11, 12) eingebrachten
Türbandausnehmung
(19) angeordnet ist und das ein Scharniergelenk (32) mit einem Tür- und einem
Bandlappen (30, 31) umfasst  – wobei der Türlappen
(30) am Türblatt
(6), der Scharnierhohlzylinder (33) in der Türbandausnehmung (19) im Spiegelhalbkreis
(40) des Zargenspiegels (11, 12), das Scharniergelenk (32) im Scharnierhohlzylinder
(33) und der Bandlappen (31) in der Bandtasche (25) derart anzuordnen sind,
daß das
Türblatt
(6) bei...
Patent DE-19828995-B4 (DE)
Title: Anordnung von Mikroreaktionsgefäßen und Verfahren zur Abgabe einer Flüssigkeit aus einer Anordnung von Mikroreaktionsgefäßen
Inventor: EHRFELD WOLFGANG
IPC: B01J19/00
Filed: 1998-06-29
Granted: 2006-01-12
Abstract: Anordnung
(31) von mehreren Mikroreaktionsgefäßen (1, 10a, 10b)  a. wobei
mindestens ein Mikroreaktionsgefäß (1) mindestens
eine Einfüllöffnung (2)
und eine Reaktionskammer (3) aufweist und, wobei der Boden dieses
Mikroreaktionsgefäßes (1)
derart ausgebildet ist, dass durch Einwirken einer äußeren Kraft
und/oder durch lokale Wärmezufuhr
mindestens eine Auslassöffnung
(5) erzeugbar ist,  b. wobei mindestens ein weiteres Mikroreaktionsgefäß (10a,
10b) eine Einfüllöffnung (11a,
11b) und eine Reaktionskammer (12a, 12b) aufweist,  c. wobei
die Mikroreaktionsgefäße (1, 10a,
10b) oder Anordnungen von Mikroreaktionsgefäße (1, 10a, 10b) lösbar oder
unlösbar
miteinander verbunden sind,  d. wobei die Mikroreaktionsgefäße (1, 10a,
10b) jeweils mindestens einen seitlichen Verbindungskanal (7, 9,
13, 14) aufweisen, über
den die mindestens zwei Mikroreaktionsgefäße (1, 10a, 10b) fluidisch
miteinander verbunden sind.
Patent DE-19846494-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhitzung von Verbrauchern
Inventor: KLEIN UWE
IPC: B01D1/00
Filed: 1998-10-09
Granted: 2004-08-12
Abstract: Verfahren zur Erhitzung und Verdampfung von Verbrauchern in Form von Fluiden mittels eines Wärmetauscherprozesses, wobei der Wärmetauscher, beispielsweise in Form eines Fallfilmverdampfers, von dem Verbraucher und einem davon getrennt geführten Dampf einer hochsiedenden, organischen Flüssigkeit durchströmt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Dampf der hochsiedenden, organischen Flüssigkeit in geschlossenem Kreislauf bei mindestens geringem Unterdruck (Vakuum) geführt wird, wobei der Verdampfer für die hochsiedende organische Flüssigkeit in den Kreislauf integriert ist, daß bei der Wärmeübertragung vom Dampf der hochsiedenden, organischen Flüssigkeit auf den Verbraucher entstehendes Kondensat zum Verdampfer zurückgeführt wird, und daß zur Temperaturregelung des Dampfes der hochsiedenden, organischen Flüssigkeit, deren Dampfdruck erfaßt und bei Abweichung vom Soll-Druck, der Verdampfer eingeschaltet wird, bis der Druck des Dampfes der hochsiedenden, organischen Flüssigkeit der gewünschten Temperatur entspricht.
Patent DE-19849581-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektrolumineszenten Phosphors mit langer Lebensdauer
Inventor: FAN CHEN-WEN
IPC: C09K11/02
Filed: 1998-10-27
Granted: 2005-05-12
Abstract: Verfahren
zur Beschichtung von Elektrolumineszenz-Phosphorteilchen mit folgenden
Schritten:  Einlassen eines Inertgases in einen Reaktionsbehälter;  Einbringen
von Phosphorteilchen in den Reaktionsbehälter;  Erwärmung des
Reaktionsbehälters
auf eine Reaktionstemperatur zwischen 160° und 180°C;  Einlassen eines Beschichtungs-Zwischenstoffes
in den Reaktionsbehälter;  Einlassen
einer Sauerstoff-Ozonmischung in den Reaktionsbehälter; und  Aufrechterhaltung
des Flusses des Inertgases, des Flusses der Sauerstoff/Ozonmischung
und der Zufuhr an Zwischenstoff über
einen Zeitraum von 40 bis 70 Stunden, wobei  der Zwischenstoff
Trimethylaluminium ist und  die Sauerstoff/Ozonmischung etwa
5 bis 6 Gew.-% Ozon enthält.