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Patent DE-102008035622-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Polsterelements, insbesondere ein Sitzpolsterelement zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, und Polsterelement
Inventor: KOEPPE MATTHIAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2008-07-31
Granted: 2010-11-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Polsterelements (2, 3), insbesondere ein Sitzpolsterelement zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, wobei Fasern (10) und Schaumteilchen (11) mit einem Bindemittel verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erzeugung eines Vorläufermaterials des Polsterelements (2, 3) die Fasern (10) und die Schaumteilchen (11) unabhängig voneinander zusammen mit dem Bindemittel dem Vorläufermaterial zugefügt werden, wobei der Ort der Fasern (10) und/oder der Schaumteilchen (11) während des Hinzufügens zur Bildung des Vorläufermaterials mittels elektrostatischer Aufladung beeinflusst wird.
Patent DE-102008050993-B4 (DE)
Title: Spindelmotor
Inventor: DITTES GERHARD
IPC: H02K7/06
Filed: 2008-10-13
Granted: 2012-08-30
Abstract: Spindelmotor, umfassend Elektromotor und einen vom Elektromotor angetriebenen Spindeltrieb, umfassend Spindel und linear bewegbare Spindelmutter, wobei die Spindel mit der Rotorwelle des Elektromotors schraubverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubverbindung zwischen Spindel und Rotorwelle mittels einer Verspanneinheit verspannbar ist, wobei eine linear bewegbare Kolbenstange mit der Spindelmutter verbunden ist, wobei das freie Innenvolumen der Kolbenstange als Fettspeicher verwendet ist.
Patent DE-102008056662-B4 (DE)
Title: Segmentkörper und Abstreifer für einen Fördergurtabstreifer
Inventor: PUCHALLA ADAM
IPC: B65G45/12
Filed: 2008-11-10
Granted: 2022-05-05
Abstract: Segmentkörper (1) für einen Fördergurtabstreifer, mit- einem Montagekörper (10), der mit einem Segmentträger (20) verdrehfest verbindbar ist,- einem Aufnahmebereich (90), der zur Krafteinleitung von wenigstens einem Verschleißelement (40) ausgebildet ist,- wenigstens einem Schutzlappen (70, 80), der im Bereich des Montagekörpers (10) angeordnet ist und der sich über den Montagekörper (10) erstreckt,- einem Abstützbereich (30), der mit dem Aufnahmebereich (90) und dem Montagekörper (10) in Kontakt steht, und wobei- zwischen dem Aufnahmebereich (90) und Montagekörper (10) wenigstens ein Federelement (50) vorgesehen ist, das mit dem Montagekörper (10) und dem Aufnahmebereich (90) derart zusammenwirkt, dass eine Kraft von dem wenigstens einen Federelement (50) zu dem Aufnahmebereich (90) übertragbar ist, und wobei der Montagekörper (10) und der wenigstens eine Schutzlappen (70, 80) einstückig ausgebildet sind,dadurch gekennzeichnet, dass der Abstützbereich (30) den Aufnahmebereich (90) mit dem Montagekörper (10) gelenkartig verbindet, und dass zumindest ein Bereich des wenigstens einen Federelements (50) und wenigstens ein Verschleißelement (40) im gespannten Zustand des Federelements (50) relativ zu einer innerhalb der Innenseite des Montagekörpers (10) liegenden Längsachse des Montagekörpers (10) gegenüber liegend beabstandet angeordnet sind.
Patent DE-102009000653-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bedienen mindestens eines Haushaltsgeräts
Inventor: THEINE MARKUS
IPC: F24C7/08
Filed: 2009-02-06
Granted: 2011-03-17
Abstract: Verfahren zum Bedienen mindestens eines Haushaltsgeräts (2, 3) unter Verwendung einer bewegbaren virtuellen Benutzeroberfläche (8), wobei die virtuelle Benutzeroberfläche (8) eine projizierte virtuelle Benutzeroberfläche (8) ist,  dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  – Projizieren der virtuellen Benutzeroberfläche (8) auf ein bewegbares Interaktionselement (9) und  – Anpassen der virtuellen Benutzeroberfläche (8) als Reaktion auf eine Bewegung des Interaktionselements (9) auch während eines Betriebs des Haushaltsgeräts (2, 3),  – wobei der Schritt des Anpassens der virtuellen Benutzeroberfläche (8) ein Kippen eines Bildinhalts der virtuellen Benutzeroberfläche (8) nach Überschreiten oder Unterschreiten eines vorbestimmten Raumlagewinkels (α) des Interaktionselements (9) umfasst.
Patent DE-102009001370-B4 (DE)
Title: Empfangseinrichtung zum Aufnehmen von Stromsignalen, Schaltungsanordnung mit einer Empfangseinrichtung und Verfahren zum Übertragen von Stromsignalen über ein Bussystem
Inventor: OECHTERING PETER
IPC: H04L12/44
Filed: 2009-03-06
Granted: 2018-08-23
Abstract: Empfangseinrichtung (2) zum Aufnehmen von Stromsignalen (S1a, S1b, S1c, S1d) mehrerer Sender (6a, 6b, 6c, 6d), wobei die Empfangseinrichtung (2) aufweist:
 mindestens zwei Bus-Anschlusseinrichtungen (7a, 7b, 7c, 7d), wobei jede Bus-Anschlusseinrichtung (7a, 7b, 7c, 7d) zum Anschluss an jeweils mindestens eine Bus-Verbindung (6a, 6b, 6c, 6d) und zur Aufnahme von Stromsignalen (S1a, S1b, S1c, S1d) von mindestens einem Sender (6a, b, c, d) über die Bus-Verbindung (6a, b, c, d) ausgebildet ist, und
 eine Steuereinrichtung (14) zur Ausgabe von Synchronisationspulsen (16a, 16b, 16c, 16d) an die Bus-Anschlusseinrichtungen (7a, b, c, d) zur Synchronisierung der Sender (3a, b, c, d), wobei die Bus-Anschlusseinrichtungen (7a, b, c, d) die Synchronisationspulse (16a, 16b, 16c, 16d) an die mehreren Sender (6a, 6b, 6c, 6d) mit mindestens einem Zeitversatz (td) zueinander ausgeben.
Patent DE-102009004170-B4 (DE)
Title: Bremssystem für ein Kraftrad
Inventor: TAHARA SHUJI
IPC: B60T17/00
Filed: 2009-01-09
Granted: 2012-07-12
Abstract: Bremssystem für ein Kraftrad, umfassend: ein Betätigungsbetragerfassungsmittel (34) zum Erfassen eines Betätigungsbetrags eines Bremsbetätigungselements (15), ein Flüssigkeitsdruckerzeugungsmittel (17F), das in der Lage ist, unabhängig von einer Betätigung des Bremsbetätigungselements (15) einen Flüssigkeitsdruck zu erzeugen, eine Druckregeleinheit (18F), die zwischen dem Flüssigkeitsdruckerzeugungsmittel (17F) und einer Radbremse (BF) angeordnet ist, um einen Ausgangsflüssigkeitsdruck des Flüssigkeitsdruckerzeugungsmittels (17F) zu regulieren und den regulierten Flüssigkeitsdruck an die Radbremse (BF) anzulegen, sowie eine Steuereinheit (39) zum Steuern/Regeln des Betriebs der Druckregeleinheit (18F) auf der Basis eines von dem Betätigungsbetragerfassungsmittel (34) erfassten Werts, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckregeleinheit (18F) zwischen einem an einem Rumpfrahmen (F) angebrachten Motorkörper (51) und einem Kraftstofftank (55) angeordnet ist, an einer Stelle, die sich an der Rückseite eines Ansaugsystems (57) befindet, das mit einem Zylinderkopf (52) des Motorkörpers (51) verbunden ist und sich von dem Zylinderkopf (52) aufwärts erstreckt, und die sich an der Oberseite des Motorkörpers (51) befindet, und die Druckregeleinheit...
Patent DE-102009011610-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Röntgenbildes der Körperregion eines Patienten mit einer bestimmten Projektionsachse
Inventor: BULITTA CLEMENS DR
IPC: A61B6/00
Filed: 2009-03-04
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines Röntgenbildes einer ein Untersuchungsobjekt enthaltenden Körperregion eines Patienten mit einer bestimmten Projektionsachse (16, 18), mit folgenden Schritten:- mit Hilfe eines an einem Träger (8) fixierten, sich in einer ersten Position befindlichen Röntgengerätes (2), wird ein erstes Projektionsbild (14) der Körperregion angefertigt,- der Ist-Wert eines geometrischen Parameters einer in dem Projektionsbild (14) erkennbaren Struktur (12) wird mit einem Soll-Wert des geometrischen Parameters der Struktur verglichen, wobei der Soll-Wert jener Wert ist, den der geometrische Parameter der Struktur (12) in einem Projektionsbild (40) mit der gewünschten Projektionsachse (18) hat,- aus einem Unterschied zwischen Ist-Wert und Soll-Wert des geometrischen Parameters der Struktur (12) wird eine Abweichung der Lage des Röntgengerätes (2) bezüglich der gewünschten Projektionsachse (18) ermittelt,- aus der Abweichung wird ein Korrektursignal berechnet, anhand dessen das Röntgengerät (2) durch entsprechende Bewegung in eine Zielposition gebracht wird, so dass die Projektionsachse (16) der gewünschten Projektionsachse (18) entspricht.
Patent DE-102009012059-B4 (DE)
Title: Karosseriestruktur
Inventor: BAUMANN PETER
IPC: B62D25/02
Filed: 2009-03-06
Granted: 2019-03-14
Abstract: Seitliche Karosseriestruktur (1) eines Kraftfahrzeugesmit einer B-Säule (2),mit einem hinteren Kotflügel (4),mit einem hinteren Radhaus (3),mit einer Längsträgerstruktur (5), die an ihrem vorderen Endbereich an die B-Säule (2) angebunden ist und die auf dem Radhaus (3) aufliegt,dadurch gekennzeichnet, dassdie Längsträgerstruktur (5) den Kotflügel (4) zumindest bereichsweise abstützt,ein Dichtkanal (9) vorgesehen ist, der von der B-Säule (2) nach hinten verläuft und auf der Längsträgerstruktur (5) aufliegt.
Patent DE-102009024387-B4 (DE)
Title: Aufhängungssystem zum Verbinden eines Gefäßes mit einem Trägersystem sowie Verfahren zum Verbinden eines Gefäßes mit einem Trägersystem
Inventor: GUCKES HOLGER
IPC: F17C13/08
Filed: 2009-06-09
Granted: 2017-03-23
Abstract: Aufhängungssystem (110, 210) zum Verbinden eines Gefäßes (120, 22) mit einem Trägersystem, umfassend:  einen kreisringförmigen Bügel (112, 212); und  einen äußeren Umfangsabschnitt (118, 218) des Bügels (112, 212), der eine kreisringförmige Anordnung von radial nach außen verlaufenden Flügeln (126, 226) aufweist, die derart ausgebildet sind, um den Bügel (112, 212) an dem Gefäß (120, 220) zu befestigen, wobei die Flügel (126, 226) durch mehrere Aussparungen (114, 214) und Sicken (116, 216) gebildet sind, die sich von dem äußeren Umfangsabschnitt (118, 218) des Bügels (112, 212) radial weg erstrecken, wobei der Bügel (112, 212) an dem Gefäß (120, 220) mit einer radialen Laminierung (124, 242) um die Flügel (126, 226) herum befestigbar ist.
Patent DE-102009028617-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Berechnung des bankspezifischen Abgasmassenstroms bei mehrflutig ausgeführten Abgasanlagen aufgeladener Brennkraftmaschinen
Inventor: GENSSLE ANDREAS
IPC: F01N11/00
Filed: 2009-08-18
Granted: 2021-11-25
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des Abgasmassenstroms in einer Abgasleitung (26a, 26b) eines zwei Gruppen von Zylindern (3) aufweisenden Verbrennungsmotors (1) eines Kraftfahrzeugs, mit jeweils einem Turbolader (7a, 7b) für jede Gruppe, wobei jeder Turbolader (7a, 7b) frischluftseitig einen Kompressor (9a, 9b) und abgasseitig eine Turbine (11a, 11b) aufweist und die die Frischluft führenden Luftleitungen (13a, 13b, 20a, 20b) von den Kompressoren (9a, 9b) zu den zugehörigen Einlassventilen der Zylinder (3) einen gemeinsamen Abschnitt (22) aufweisen, wohingegen die die Abgase führenden Abgasleitungen (26a, 26b) der zwei Gruppen keinen gemeinsamen Abschnitt (22) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Abgasmassenstrom in der zu einem der Turbolader zugehörigen Abgasleitung in Abhängigkeit von einem vor dem Kompressor (9a, 9b) dieses Turboladers mittels eines Sensors (15a, 15b) gemessenen Frischluftmassenstrom Im,Kom, der vor diesem Kompressor (9a, 9b) mittels eines Sensors (35) gemessenen Frischlufttemperatur T1, der nach diesem Kompressor mittels eines Sensors (37) gemessenen Frischlufttemperatur T2, der vor der Turbine (11a, 11b) dieses Turboladers mittels eines Sensors (39) gemessenen Abgastemperatur T3, der spezifischen Wärmekapazität cp,Komder diesen Kompressor (9a, 9b) durchströmenden Frischluft, der spezifischen Wärmekapazität cp,Turbdes diese Turbine (11a, 11b) durchströmenden Abgases, der mittels eines Sensors (40) gemessenen Drehzahl n dieses Turboladers (11a, 11b), des vor dieser Turbine (11a, 11b) mittels eines Sensors (41) gemessenen Gasdrucks p3und des nach dieser Turbine (11a, 11b) mittels eines Sensors (42) gemessenen Gasdrucks p4, des maximalen Wirkungsgrads ηTurb,Maxder Turbine dieses Turboladers (7a, 7b), des Außenradius rTurbeiner Turbinenschaufel dieses Turboladers (7a, 7b), des optimalen Verhältnisses c̃us,optaus der Umfangsgeschwindigkeit der Turbinenschaufel dieses Turboladers (7a, 7b) und einer bei einer isentropen Expansion auftretenden Gasgeschwindigkeit sowie des Adiabatenexponenten K ermittelt wird.
Patent DE-102009049020-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Frischwasserversorgung in Campingfahrzeugen oder Reisemobilen
Inventor: BRAUN ANDREAS
IPC: B60P3/32
Filed: 2009-10-10
Granted: 2014-01-16
Abstract: Einrichtung zur Frischwasserversorgung in Campingfahrzeugen oder Reisemobilen, bestehend aus einem von der Außenseite des jeweiligen Fahrzeugs zugänglichen Füllstutzen, der über ein erstes Leitungsrohr mit einem im Inneren des jeweiligen Fahrzeugs vorgesehenen Frischwassertank verbunden ist, aus dem das Frischwasser mittels einer elektrischen Pumpe den jeweiligen Zapfstellen zugeführt wird, wobei ein zu den Zapfstellen führendes weiteres Leitungsrohr an einer Verbindungsstelle mit dem ersten Leitungsrohr verbunden ist, und wobei in dem ersten Leitungsrohr zwischen dem Füllstutzen und der zwischen dem Füllstutzen und dem Frischwassertank vorgesehenen Verbindungsstelle des weiteren Leitungsrohres ein Magnetventil angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass über eine Umschalteinrichtung (9) entweder das Magnetventil (8) oder die elektrische Pumpe (5) mit einer elektrischen Spannung beaufschlagbar ist, und dass in dem ersten Leitungsrohr (3) zwischen dem Magnetventil (8) und dem weiteren Leitungsrohr (7) ein erster Absperrhahn (10) sowie zwischen dem Frischwassertank (4) und dem weiteren Leitungsrohr (7) ein zweiter Absperrhahn (11) vorgesehen ist.
Patent DE-102009050564-B4 (DE)
Title: Befestigung für Elektromagneten
Inventor: LESK HANS-KERSTEN
IPC: H01F7/06
Filed: 2009-10-23
Granted: 2022-10-13
Abstract: Elektromagnet mit einem einen Magnetanker (32) aufnehmenden Tubusrohr (11) und einem Spulenelement (13), wobei das Spulenelement (13) am Tubusrohr (11) über ein Befestigungselement (17) festlegbar ist, wobeiin einer bezüglich der Längsachse des Tubusrohres (11) axialen Begrenzungsfläche (12) des Spulenelements (13) und radial am Tubusrohr (11) jeweils wenigstens ein Vorsprung (14) und/oder wenigstens eine Ausnehmung (29) angeordnet ist, undwobei ein sowohl mit dem jeweiligen Vorsprung (14) beziehungsweise der jeweiligen Ausnehmung (29) am Spulenelement (13) als auch mit dem wenigstens einen Vorsprung (14) beziehungsweise der wenigstens einen Ausnehmung (29) am Tubusrohr (11) in Eingriff bringbares Sicherungselement (15) das Tubusrohr (11) und das Spulenelement (13) verdrehfest anordnet, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (15) als Hülse mit einer das Tubusrohr (11) ganz oder teilweise umschließenden inneren Umfangsfläche (20) und einem mit der Umfangsfläche (20) ganz oder bereichsweise verbundenen, auf der axialen Begrenzungsfläche (12) aufliegenden ganz oder bereichsweise umlaufenden Flansch (21) ausgebildet ist, wobei die Umfangsfläche (20) und der Flansch (21) jeweils wenigstens eine Ausnehmung beziehungsweise wenigstens einen Vorsprung zum Eingriff mit dem jeweiligen Vorsprung (14) oder der jeweiligen Ausnehmung (29) am Tubusrohr (11) und am Spulenelement (13) aufweisen.
Patent DE-102010001413-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reparatur von Labyrinth-Dichtungsstegen
Inventor: WEISS ELKE
IPC: B23K26/34
Filed: 2010-02-01
Granted: 2013-10-17
Abstract: Verfahren zur Reparatur von Labyrinth-Dichtungsstegen eines aus einer Nickelbasislegierung bestehenden Bauteils eines Gasturbinentriebwerks, bei dem der obere, verschlissene Teil des Dichtungssteges vollständig abgetrennt wird und auf dem verbleibenden Dichtungsstegstumpf (1) durch Laserauftragsschweißen mehrerer, aus einer in der Zusammensetzung und den Materialeigenschaften übereinstimmenden oder weitgehend übereinstimmenden Nickelbasislegierung bestehender Schweißlagen (3) wieder aufgebaut wird und anschließend eine Wärmebehandlung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass jede einzelne Schweißlage oder gleichzeitig zwei Schweißlagen (3) mit einem von der zum Laserauftragsschweißen verwendeten Laseroptik (6) erzeugten, jedoch auf Wärmebehandlungstemperatur eingestellten Laserstrahl lokal wärmebehandelt wird.
Patent DE-102010004822-B4 (DE)
Title: Rohrmanipulator
Inventor: SCHÄFER AUGUST-WILHELM
IPC: B23Q7/00
Filed: 2010-01-15
Granted: 2016-02-04
Abstract: Rohrmanipulator zum Bewegen von Rohren zur Verwendung in einer Vorrichtung zum Biegen von Rohren großer Durchmesser, wobei in dieser Vorrichtung zum Biegen ein Rohr in axialer Richtung durch eine dieses Rohr ringförmig umschließende, induktiv wirkende Erwärmungseinrichtung geführt wird, sich bei dem in Vorschubrichtung des Rohres gelegenen Teil der Vorrichtung zum Biegen mindestens ein Biegearm befindet, ein am Biegearm befindliches Biegeschloss das zu biegende Rohrstück fest umfasst und während des Vorschubes des Rohres zur Seite biegt, auf dem der Vorschubrichtung abgewandten Ende des Rohres ein axial in Vorschubrichtung des Rohres verschieblicher Aufnahmedorn vorgesehen ist, der fest mit der Vorrichtung zum Biegen von Rohren verbunden ist, der Aufnahmedorn von innen in das Rohr greift und das Rohr dabei von innen festspannt, der Aufnahmedorn die Vorschubkraft aufbringt, mit der das Rohr durch die induktiv wirkende Erwärmungseinrichtung geführt wird, der Aufnahmedorn das Rohr in definierter Weise axial durch die induktiv wirkende Erwärmungseinrichtung führt.
Patent DE-102010005028-B4 (DE)
Title: Aufnahmeeinrichtung für Lautsprecher in einem Kraftfahrzeug
Inventor: PANDURA MICHAEL
IPC: B60R11/02
Filed: 2010-01-20
Granted: 2023-08-10
Abstract: Aufnahmeeinrichtung für Lautsprecher in einem Wandungsteil einer Instrumententafel, insbesondere in einem Wandungsteil eines Defrostkanals eines Kraftfahrzeugs, wobei in einer Ausnehmung der Einrichtung Lautsprecher jeweils befestigt gehalten sind, wobei im Wandungsteil (5) eine Aufnahmeplatte (10) mit einer Ausnehmung (7) zum Einsetzen einer ersten Variante eines Lautsprechers (2) angeordnet ist und die Aufnahmeplatte (10) mittels randseitiger zum Wandungsteil (5) hin angeordneter Sollbruchstellen (11), zur Erzielung einer weiteren größeren Ausnehmung (6), zum Einsetzen einer zweiten Variante eines größeren Lautsprechers (3) heraustrennbar ist, wobei der Defrostkanal (9) an einem Tragteil (21) der Instrumententafel (1) unterseitig gehalten ist.
Patent DE-102010014183-B4 (DE)
Title: Montagestruktur für ein Batteriemodul zur Montage in einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: WERUM DANIEL
IPC: B60K1/04
Filed: 2010-04-08
Granted: 2017-02-09
Abstract: Montagestruktur für ein Batteriemodul (1, 2) zur Montage in einer Fahrzeugkarosserie eines Kraftfahrzeugs, wobei das Batteriemodul (1, 2) wenigstens eine Kühlplatte (3, 4) mit einer Vielzahl von darauf angeordneten Einzelzellen und die Fahrzeugkarosserie wenigstens ein für das Fahrzeug strukturrelevantes Trägerelement (5, 6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Kühlplatte (3, 4) des Batteriemoduls (1, 2) mit dem Trägerelement (5, 6) kraftschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102010016177-B4 (DE)
Title: Heizeinrichtung für den Einbau in einen Schaltschrank
Inventor: LOH FRIEDHELM
IPC: H05K7/20
Filed: 2010-03-29
Granted: 2013-10-24
Abstract: Heizeinrichtung für den Einbau in einen Schaltschrank, mit einem Träger (10) und einem Heizkörper (20), wobei der Träger (10) eine Aufnahme (11) aufweist, in der der Heizkörper (20) auswechselbar aufgenommen ist, wobei die Aufnahme (11) eine Auflagefläche (12) aufweist, an der Begrenzungselemente (13) ausgebildet sind, die die Auflagefläche (12) beidseitig einfassen und den Heizkörper (20) an zwei Seiten formschlüssig fixieren, wobei im Bereich der Aufnahme (11) ein oder mehrere Rastelemente (14) gebildet sind, die den Heizkörper (20) in der Aufnahme arretieren, dadurch gekennzeichnet, dass an die Aufnahme (11) zwei Ansätze (17) anschließen, die zueinander beabstandet sind und einen Kabelkanal (18) begrenzen, dass der Kabelkanal (18) Zugang zu einem elektrischen Anschluss des Heizkörpers (20) schafft, und dass einer oder beide Ansätze (17) einen Luftführungskanal (17.1) umschließen, der mit einem Luftführungsbereich des Heizkörpers (20) in räumlicher Verbindung steht.
Patent DE-102010029672-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des CO2-Ausstoßes von gebäudetechnischen Anlagen und Anordnung, Verfahren zur Regelung des CO2-Ausstoßes von gebäudetechnischen Anlagen und Anordnung
Inventor: ZACHARIAS HORST
IPC: F24F11/00
Filed: 2010-06-02
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zur Steuerung des CO2-Ausstoßes von gebäudetechnischen Anlagen aus dem Bereich Klima-, Kälte-, Beleuchtungs- und/oder Heiztechnik, umfassend folgende Schritte: a1.) Messen von Messwerten mindestens einer mit dem CO2-Ausstoß mindestens einer gebäudetechnischen Anlage korrelierten oder diesem CO2-Ausstoß zuordbaren Messgröße der mindestens einen gebäudetechnischen Anlage in zeitlich vorgegebenen Abständen, b1.) Sensieren von CO2-Ausstoßwerten basierend auf den direkt dem CO2-Ausstoßwert zuordbaren Messwerten bzw. Berechnen von CO2-Ausstoßwerten basierend auf den mit dem CO2-Ausstoßwert korrelierenden Messwerten, c1.) Vergleichen der sensierten bzw. berechneten CO2-Ausstoßwerte der mindestens einen gebäudetechnischen Anlage mit einem vorgegebenen Maximalwert, und d1.) Ansteuern der mindestens einen gebäudetechnischen Anlage mittels Steuerungsmitteln zur Reduzierung ihres CO2-Ausstoßes, wenn einer der sensierten bzw. berechneten CO2-Ausstoßwerte über dem vorgegebenen Maximalwert liegt.
Patent DE-102010038031-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Bördelkappe, Bördelkappe und Behältnis
Inventor: WAEBEN REINHARD LOUIS JOZEF
IPC: B65D51/20
Filed: 2010-10-07
Granted: 2017-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft zunächst ein Verfahren zur Herstellung einer Bördelkappe für ein Behältnis zur Aufnahme einer pharmazeutischen Substanz, insbesondere Ampulle, wobei die Bördelkappe eine metallische Folienlage aufweist, die jedenfalls außenseitig mit einer einen Überzug der Folienlage bildenden Kunststofflage überdeckt ist. Um ein vorteilhaftes Verfahren zur Herstellung einer Bördelkappe aus einer metallischen Folienlage mit einer einen Überzug der Folienlage bildenden Kunststofflage bei möglichster Vermeidung der Gefahr einer Partikelbildung anzugeben, wird vorgeschlagen, dass ein eine bereits kunststoffbeschichtete Folienlage aufweisender Materialstreifen M durch Ausstanzen und Tiefziehen, zu der Bördelkappe geformt wird. Außerdem betrifft die Erfindung eine Bördelkappe für ein Behältnis zur Aufnahme einer pharmazeutischen Substanz, sowie ein Behältnis mit einer pharmazeutischen Substanz.
Patent DE-102010042389-B4 (DE)
Title: Fernbedienung
Inventor: THIEL TORSTEN
IPC: H04Q9/00
Filed: 2010-10-13
Granted: 2018-09-13
Abstract: Tragbare Fernbedienung (FB) für ein Fahrzeug (FZ) mit einer Halte- und Kontaktiereinrichtung für eine Batterie (BAT) mit Polen (PP) zur elektrischen Kontaktierung, wobei die Halte- und Kontaktiereinrichtung folgende Merkmale umfasst:
 ein erstes (KE1) und ein zweites (KE2) Kontaktelement zur elektrischen Kontaktierung der Pole (PP) der Batterie (BAT);
 einer zu den Kontaktelementen (KE1, KE2) separaten Vorspanneinrichtung (VSE) zum Beaufschlagen der Batterie (BAT) mit einer Kraft derart, dass die Pole der Batterie gegen die Kontaktelemente gedrückt werden,
 wobei das erste und das zweite Kontaktelement formstabil ausgebildet sind und
 das erste und das zweite Kontaktelement jeweilige Kontaktabschnitte aufweisen, die ortsfest mit Bezug auf eine Position der Batterie im eingesetzten Zustand angeordnet und zur elektrischen Kontaktierung der Pole der Batterie ausgebildet sind.