baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018221854-A1 (DE)
Title: Pulssensor zum Erfassen des Pulses eines Lebewesens
Inventor: SCHMIDT TOBIAS
IPC: A61B5/024
Filed: 2018-12-17
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird bereitgestellt ein Pulssensor (20) zum Erfassen des Pulses eines Lebewesens, mit: mindestens einer Lichtquelle (22), die so ausgebildet und angeordnet ist, dass sie bei bestimmungsgemäßem Gebrauch des Pulssensors (20) Licht in Richtung eines durchbluteten Gewebes (30) des Lebewesens abstrahlt, wobei das durchblutete Gewebe (30) das Licht streut und wobei das gestreute Licht in Abhängigkeit des Pulses des Lebewesens moduliert ist; mindestens einem lumineszierenden Konzentrator (50), der eine Eintrittsfläche, eine Austrittsfläche, die kleiner als die Eintrittsfläche ist, und fluoreszierendes Material aufweist, das im Lichtpfad zwischen der Eintrittsfläche und der Austrittsfläche angeordnet ist, und der so ausgebildet und angeordnet ist, dass zumindest ein Teil des modulierten gestreuten Lichts durch die Eintrittsfläche in den lumineszierenden Konzentrator (50) eintritt, dass das eingetretene Licht von dem fluoreszierenden Material konvertiert wird, wobei das konvertierte Licht korrespondierend zu dem modulierten gestreuten Licht moduliert ist, und dass sich das modulierte konvertierte Licht in dem lumineszierenden Konzentrator (50) hin zu der Austrittsfläche ausbreitet und aus der Austrittsfläche austritt; und mindestens einem Lichtdetektor (24), der zumindest einen Teil des aus der Austrittsfläche austretenden, modulierten konvertierten Licht erfasst.
Patent DE-102018222233-A1 (DE)
Title: Kosmetische Mittel, enthaltend eine Kombination von mindestens zwei verschiedenen Wirkstoffen
Inventor: VOCKENROTH INGA KERSTIN
IPC: A61Q15/00
Filed: 2018-12-19
Abstract: Kosmetische Mittel mit verringerter Wirkstoffmenge, ohne die deodorierende Wirkung negativ zu beeinflussen, die zudem eine ausgezeichnete Lagerstabilität aufweisen,enthalten in einem kosmetisch verträglichen Träger Ethylendiamindibernsteinsäure und/oder Salze davon sowie mindestens ein Benzalkoniumchlorid der Formel (I)in der R für -H oder -Ethyl und n für eine ganze Zahl aus der Gruppe 7, 9, 11, 13, 15 oder 17 steht, mit der Maßgabe, daß die Gesamtmenge an Verbindung(en) der Formel (I) 0,05 bis 5 Gew.-%, bezogen auf das Mittel - beträgt.
Patent DE-102019001588-A1 (DE)
Title: Laufrad, radialverdichter, gasturbine und herstellungsverfahren eines laufrads
Inventor: MASUTANI JO
IPC: F04D29/28
Filed: 2019-03-07
Abstract: Ein Laufrad (81) umfasst eine Vielzahl von Druckbeaufschlagungs-Strömungswegen (8d), die durch eine Nabe (8b), eine Abdeckung (8a) und eine Vielzahl von Leitwänden (8c) definiert werden, die eine Kühlluft veranlassen von einer Wellenrichtung einer Turbinenwelle (4) einzuströmen, die veranlassen eine Kühlluft zu der Außenseite in einer Radialrichtung der Turbinenwelle (4) auszuströmen, und die in einer Umfangsrichtung der Turbinenwelle (4) angeordnet sind. Jeder der Druckbeaufschlagungs-Strömungswege (8d) ist ein Durchgangsloch (82), das einen Einlass (83) und einen Auslass (84) hat und ist von dem Einlass (83) und zu dem Auslass (84) in einer linearen Weise durchdringen ausgebildet. Der Einlass ist an einer Endoberfläche in einer Turbinenwellenrichtung ausgebildet und der Auslass ist an einer Außenumfangsoberfläche an der Außenseite in einer Turbinenradialrichtung ausgebildet.
Patent DE-102019002282-A1 (DE)
Title: Manuel-Bike-Stand ist eine mobile Haltevorrichtung in die man das Fahrrad mit einem Reifen, unabhängig von der Reifengröße und der Reifenbreite, hineinstellt und es möglich macht sich im Stillstand (nicht rollend) auf ein Fahrrad in Sitzposition (beide Hände am Lenker und beide Füße auf den Pedalen) zu setzen und ein balancieren auf einem Rad ermöglicht ohne seitlich umzukippen und ohne dass die Haltevorichtung am boden montiert werden muss.
Inventor: RITTER PATRICK
IPC: B62H3/08
Filed: 2019-03-28
Abstract: Der „manuel-bike-stand“, ist ein multifunktionaler Fahrradständer bzw. eine Haltevorrichtung / Umkippsicherung die stufenlos auf die Fahrradreifengröße und die Fahrradreifenbreite eines Fahrrads einstellbar ist um das Aufsitzen in Sitzposition (mit beiden Füßen auf den Pedalen und beide Hände am Lenker) auf ein Fahrrad im nicht rollenden Zustand (Stillstand ) ermöglicht und durch seine Bauweise es möglich macht im nicht rollenden Zustand (Stillstand) auf einem Rad zu balancieren ohne seitlich umzukippen und ohne dass die Haltevorrichtung am Boden fixiert werden muss.
Patent DE-102019002961-A1 (DE)
Title: Bremsanordnung für einen Elektromotor
Inventor: FICHTNER-PFLAUM GEROLF
IPC: H02K7/102
Filed: 2019-04-25
Abstract: Bremsanordnung für einen Elektromotor, die
 - einen Magnetkörper
 - eine Wicklung
 - zumindest einen Bolzen
 - ein Gehäuseteil mit Bremsfläche
 - eine Ankerscheibe
 - einen Bremsbelagträger
 - eine Welle
 - zumindest ein Federteil, insbesondere eine Gegenfeder,
 - zumindest eine erste Buchse aufweist,
 wobei das Gehäuseteil mit dem Magnetkörper mittels des Bolzens verbunden ist,
 wobei die erste Buchse in einer zweiten Buchse aufgenommen ist,
 wobei das am Gehäuseteil abgestützte Federteil die erste Buchse und/oder die zweite Buchse zum Magnetkörper hindrückt,
 wobei der von der Ankerscheibe überdeckte Radialabstandsbereich den von der zweiten Buchse überdeckten Radialabstandsbereich enthält,
 wobei der von der Ankerscheibe überdeckte axiale Bereich den von der zweiten Buchse überdeckten axialen Bereich enthält.
Patent DE-102019009206-A1 (DE)
Title: Robotersystem mit dynamischem Packmechanismus
Inventor: DIANKOV ROSEN NIKOLAEV
IPC: B25J9/18
Filed: 2019-11-15
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Robotersystems beinhaltet das Bestimmen eines diskretisierten Objektmodells, das ein Zielobjekt darstellt; Bestimmen eines diskretisierten Plattformmodells, das eine Aufgabenposition darstellt; Bestimmen von Höhenmaßen basierend auf Echtzeit-Sensordaten, welche die Aufgabenposition darstellen; und dynamisches Ableiten einer Platzierungsposition basierend auf (1) dem Überlappen des diskretisierten Objektmodells und des diskretisierten Plattformmodells für das Stapeln der Objekte an der Aufgabenposition und (2) Berechnen einer Platzierungsbewertung, die mit dem Überlappen assoziiert ist, basierend auf den Höhenmaßen.
Patent DE-102019100283-A1 (DE)
Title: Abgasbehandlungsgerät
Inventor: SAKURAYAMA NAOYA
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-01-08
Abstract: Ein Abgasbehandlungsgerät (56) ist an einem Verbrennungsmotor mit einem Injektor montiert. Das Abgasbehandlungsgerät (56) beinhaltet einen Filter (56b) und eine Steuervorrichtung (200), welche eine Anreicherungsmenge berechnet und ein Regenerationsverfahren ausführt. Wenn die Steuervorrichtung (200) bestimmt, dass der Verbrennungsmotor (1) unter einer vorbestimmten Betriebsbedingung betrieben wird, berechnet die Steuervorrichtung (200) eine Änderung der Kraftstoffeinspritzmenge durch Verwendung eines Anstiegs eines Verhältnisses eines Abgasverlusts zu einem Verbrauch einer Wärmeenergie relativ zu einem Referenzwert des Verhältnisses des Abgasverlusts zu dem Verbrauch der Wärmeenergie. Die Steuervorrichtung (200) korrigiert die Anreicherungsmenge oder den ersten Schwellenwert durch Verwendung der Änderung der Kraftstoffeinspritzmenge, wenn die berechnete Änderung der Kraftstoffeinspritzmenge gleich oder größer als ein zweiter Schwellenwert ist.
Patent DE-102019103818-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer integrierten Wasserdampfübertragungsvorrichtung und Brennstoffzelle - II
Inventor: MATHIAS MARK F
IPC: H01M8/1004
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Verfahren zum Herstellen einer integrierten MEA bereit, wobei das Verfahren die folgenden Schritte beinhaltet: (1) Bereitstellen eines Substrats mit einem WF-Bereich und einem WDÜ-Bereich; (2) gleichzeitiges Beschichten einer mikroporösen Schicht, einer Katalysatorschicht und einer ersten Membranionomerschicht auf das Substrat; (3) Aufbringen einer optionalen Membranträgerschicht auf die erste Membranionomerschicht im WF-Bereich und dem WDÜ-Bereich; (4) Aufbringen einer zweiten Membranionomerschicht; und (5) Wärmebehandlung eines beschichteten Substrats; und (6) Aufbringen des beschichteten Substrats auf ein begleiterbeschichtetes Substrat.
Patent DE-102019107182-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines augenchirurgischen Lasers und Behandlungsvorrichtung
Inventor: ARBA-MOSQUERA SAMUEL
IPC: A61F9/008
Filed: 2019-03-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines augenchirurgischen Lasers (18) für die Abtrennung eines Volumenkörpers (12) mit einer vordefinierten posterioren Grenzfläche (14) und einer vordefinierten anterioren Grenzfläche (16) aus einer menschlichen oder tierischen Kornea (32), umfassend ein Steuern des Lasers (18) mittels einer Steuereinrichtung (20) derart, dass dieser gepulste Laserpulse in einem vordefinierten Muster in die Kornea abgibt, wobei die Grenzflächen (14, 16) des abzutrennenden Volumenkörpers (12) durch das vordefinierte Muster definiert sind und die Grenzflächen (14, 16) mittels einer Wechselwirkung der einzelnen Laserpulse mit der Kornea mittels Photodisruption erzeugt werden. Die Steuereinrichtung (20) steuert den Laserstrahl (24) dabei derart, dass beide Grenzflächen (14, 16) mittels einer kontinuierlichen, ununterbrochenen Abfolge der Laserpulse erzeugt werden. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Behandlungsvorrichtung (10) mit mindestens einem augenchirurgischen Laser (18) für die Abtrennung eines vordefinierten Hornhautvolumens (12) mit vordefinierten Grenzflächen (14, 16) eines menschlichen oder tierischen Auges mittels Photodisruption und mindestens einer Steuereinrichtung (20) für den oder die Laser (18), die ausgebildet ist, die Schritte des erfindungsgemäßen Verfahrens auszuführen.
Patent DE-102019108775-A1 (DE)
Title: Formveränderbares Lenkrad eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HEJDA TOMAS
IPC: B62D1/06
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein formveränderbares Lenkrad eines Kraftfahrzeugs, dessen Lenkradkranz aus mehreren Kranzteilen, von denen einige relativ zueinander verschwenkbar sind, zusammengesetzt ist, um neben einer kreisförmigen Formgebung auch in eine näherungsweise ovale Form überführt werden zu können, wobei in einer Neutralposition des um einen Kreisform-Mittelpunkt drehbaren Lenkrads die längere Halbachse in Ovalform zumindest annähernd horizontal ausgerichtet und länger als der halbe Durchmesser in Kreisform ist, indem bei der Überführung von der Kreisform in die Ovalform die beiden Kranzteile, die in der Neutralposition von einer durch den Kreisform-Mittelpunkt verlaufenden Horizontalen geschnitten werden, zumindest abschnittsweise in eine vom Kreisform-Mittelpunkt weiter entfernte Position verlagerbar sind. Dabei sind die sich an die von der besagten Horizontalen geschnittenen Kranzteile anschließenden Kranzteile elastisch verformbar und/oder aus zumindest drei Kranzteil-Segmenten, die über zumindest zwei Gelenke miteinander verbundenen sind, zusammengesetzt, so dass die Ovalform des Lenkrads eine konvexe Figur darstellt.
Patent DE-102019109760-A1 (DE)
Title: Haarwickler
Inventor: BAIER RENATE
IPC: A45D2/10
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Haarwickler (1), umfassend- einen ersten teilzylindrischen Grundkörper (101),- zumindest einen zweiten teilzylindrischen Grundkörper (103),wobei der erste teilzylindrische Grundkörper (101) und der zumindest eine zweite teilzylindrische Grundkörper (103) als Hohlkörper ausgeführt sind, die zueinander komplementär ausgebildet sind und gemeinsam einen zylindrischen Haarwickler (1) ergeben,- zumindest eine Verbindungseinrichtung (105), welche den ersten teilzylindrischen Grundkörper (101) und den zumindest einen zweiten teilzylindrischen Grundkörper (103) an einem zueinander benachbarten Ende klappbar miteinander verbindet,- zumindest eine Verschlusseinrichtung (107), die an dem der Verbindungseinrichtung (105) gegenüberliegenden Ende der teilzylindrischen Grundkörper (101, 103) angeordnet ist.Die vorliegende Erfindung bezieht sich ferner auf ein Haarwickler-Set, umfassend einen erfindungsgemäßen Haarwickler (1) und zumindest ein Stabelement (3), dessen Durchmesser zumindest teilweise kleiner als die Durchbrechungen (111) in den teilzylindrisch gebogenen Mantelflächen (1011, 1031) und den flachen Innenflächen (1013, 1033) ausgeführt ist.
Patent DE-102019114368-A1 (DE)
Title: Rotationsdüsenanordnung zur Reinigung eines Brunnenschachts oder eines Bohrlochs
Inventor: WEDDERHOFF JÜRGEN
IPC: E21B37/04
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Rotationsdüsenanordnung (4) zur Reinigung eines Brunnenschachts (10) oder eines Bohrlochs (10) mit einem Düsenkopf (40) und mit einem Rotationselement (41), welches in einer Umdrehungsrichtung (U) drehbeweglich gegenüber dem Düsenkopf (40) ausgebildet ist, wobei das Rotationselement (41) wenigstens eine Düse (43) zur Erzeugung eines Hochdruck-strahls eines Fluids aufweist, wobei der Düsenkopf (40) ausgebildet ist, das Fluid zu erhalten und über wenigstens eine Druckstrahldurchlassöffnung (C) zumindest teilweise dem Rotationselement (41) zumindest im Wesentlichen radial, vorzugsweise radial, zuzuführen, wobei das Rotationselement (41) ausgebildet ist, das Fluid von der Druckstrahldurchlassöffnung (C) des Düsenkopfs (40) zumindest im Wesentlichen radial, vorzugsweise radial, zu erhalten und der Düse (43) über wenigstens eine Düsendurchlassöffnung (D) zuzuführen. Die Rotationsdüsenanordnung (4) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Rotationselement (41) wenigstens ein Sperrelement (46) aufweist, welches ausgebildet ist, die Druckstrahldurchlassöffnung (C) des Düsenkopfs (40) in einer vorbestimmten Stellung in der Umdrehungsrichtung (U) zumindest abschnittsweise, vorzugsweise im Wesentlichen, besonders vorzugsweise vollständig, zu versperren.
Patent DE-102019114669-A1 (DE)
Title: Spindelmotor mit fluiddynamischem Lagersystem
Inventor: MATSUMOTO JUNKI
IPC: H02K1/12
Filed: 2019-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spindelmotor, der ein feststehendes Motorbauteil (10, 12, 16) und ein mittels eines fluiddynamischen Lagersystems relativ zu diesem drehbar gelagertes Motorbauteil (14, 38) umfasst, wobei das fluiddynamische Lagersystem mindestens ein fluiddynamisches Radiallager (24, 26) und mindestens ein fluiddynamisches Axiallager (30) aufweist. Am feststehenden Motorbauteil ist eine elektrische Statoranordnung (42) angeordnet. Am drehbaren Motorbauteil ist ein der Statoranordnung (42) radial gegenüberliegender Rotormagnet (46) angeordnet.
 Erfindungsgemäß ist das Verhältnis zwischen der axialen Höhe h Stat  der Statoranordnung (42) und der axialen Höhe h Mag  des Rotormagneten (46) kleiner als 0,65 gewählt.
Patent DE-102019114825-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug
Inventor: GONNSEN BOY
IPC: B66F9/22
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug, insbesondere Gegengewichtsgabelstapler, mit einer Arbeitshydraulik (1) und einer hydraulischen Lenkungseinrichtung (2), wobei die Arbeitshydraulik (1) und die Lenkungseinrichtung (2) von einer Hydraulikpumpe (3) mit Hydrauliköl versorgt sind, wobei die Lenkungseinrichtung (2) ein Lenksteuerventil (11) aufweist, das an eine Förderzweigleitung (12), an eine erste zu einem Lenkantrieb (32) geführte Druckmittelleitung (33), an eine zweite zu dem Lenkantrieb (32) geführte Druckmittelleitung (34), an eine zu einem Behälter (4) geführte Behälterleitung (35) und an eine Lastdruckmeldeleitung (21) angeschlossen ist, wobei das Lenksteuerventil (11) in der Neutralstellung die Lastdruckmeldeleitung (21) mit der Behälterleitung (35) verbindet, und wobei zur bevorzugten Versorgung der hydraulischen Lenkungseinrichtung (2) ein Prioritätsventil (10) vorgesehen ist, das eingangsseitig mit einer Förderleitung (5) der Hydraulikpumpe (3) verbunden ist und ausgangsseitig mit der zum Lenksteuerventil (11) geführten Förderzweigleitung (12) sowie einer zur Arbeitshydraulik (1) geführten Zulaufleitung (13) verbunden ist, wobei an eine Steuerdruckfläche (10d) des Prioritätsventils (10) die Lastdruckmeldeleitung (21) angeschlossen ist, die über eine Steuerleitung (23) mit der Förderzweigleitung (12) verbunden ist. In der von dem Lenksteuerventil (11) zu dem Behälter (4) geführten Behälterleitung (35) ist eine Ölkühlereinrichtung (50) angeordnet.
Patent DE-102019116032-A1 (DE)
Title: Schaltung zur isolierten Ansteuerung eines Sicherheitsschalters
Inventor: WAGENKNECHT CHRISTIAN
IPC: H03K17/04
Filed: 2019-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Schaltung zum isolierten Ansteuern eines Sicherheitsschalters (QPOWER) und die zugehörige Vorrichtung. Das Verfahren umfasst die Schritte des Vergleichens eines ersten Werts eines ersten Sicherheitsschaltungsblockeingangssignals mit einem ersten Vergleichswert; des Verbindens eines Steuerkontakts des Sicherheitsschalters (QPOWER) und eines Bezugspotenzialkontakts des Sicherheitsschalters (QPOWER) miteinander, wenn die Abweichung des ersten Werts des ersten Sicherheitsschaltungsblockeingangssignals von dem ersten Vergleichswert mehr als ein vorgegebenes erstes Maß beträgt und des Trennens des Steuerkontakts des Sicherheitsschalters (QPOWER) und des Bezugspotenzialkontakts des Sicherheitsschalters (QPOWER) miteinander, wenn die Abweichung des ersten Werts des ersten Sicherheitsschaltungsblockeingangssignals von dem ersten Vergleichswert weniger als ein vorgegebenes erstes Maß beträgt. Die vorgeschlagene Vorrichtung ist besonders einfach, da sie einfache Bauelemente als Schwellwertgeber für die Erzeugung der Vergleichswerte nutzt.
Patent DE-102019116606-A1 (DE)
Title: Multi-gate-vorrichtung und zugehörige verfahren
Inventor: CHUNG CHENG-TING
IPC: H01L27/092
Filed: 2019-06-19
Abstract: Multi-Gate-Halbleitervorrichtungen und Verfahren zu ihrer Herstellung enthalten die Bildung von Luftspalten zwischen dem Gate und den benachbarten Source/Drain-Strukturelementen. Ein erstes Finnenelement, das mehreren Siliziumschichten enthält, wird auf einem Substrat angeordnet, und eine erste Gate-Struktur wird über einer Kanalregion des ersten Finnenelements ausgebildet. Ein Luftspalt wird so ausgebildet, dass er an einer Seitenwand des Abschnitts der ersten Gate-Struktur angeordnet ist. Ein epitaxiales Source/Drain-Strukturelement liegt an dem Luftspalt an. Ein Abschnitt der ersten Gate-Struktur kann auch zwischen ersten und zweiten Schichten der mehreren Siliziumschichten angeordnet sein.
Patent DE-102019119125-A1 (DE)
Title: Greifvorrichtung
Inventor: AEGERTER MARKUS
IPC: B25J15/02
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Greifvorrichtung (100) zum Greifen von Objekten, mit einem hülsenartigen Grundkörper (200), einem im Grundkörper (200) aufgenommenen Permanentmagnet (210), einem koaxial zum Permanentmagnet (210) angeordneten Ankerelement (220), welches zwischen einer permanentmagnetnahen ersten Position und einer permanentmagnetfernen zweiten Position überführbar ausgebildet ist, wobei der hülsenartige Grundkörper (200) zumindest zwei Greiffinger (230) umfasst, die jeweils über einen Betätigungssteg (240) mit dem Ankerelement (220) verbunden ausgebildet sind, und sich die Greiffinger (230) beim Überführen des Ankerelements (220) in die erste Position zu einer Greifposition aufeinander zubewegen, und beim Überführen des Ankerelements (220) in die zweite Position zu einer Freigabeposition voneinander wegbewegen, und wobei die Greifvorrichtung (100) eine schaltbare Spule (300) umfasst, welche dazu ausgebildet ist im geschalteten Zustand ein dem Permanentmagnet (210) entgegengesetztes magnetisches Feld zu erzeugen.
Patent DE-102019123007-A1 (DE)
Title: Getränke-Parametereinstellung an einem Getränkebereiter
Inventor: WOLBECK MICHAEL
IPC: A47J31/44
Filed: 2019-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines Getränkebereiters (1), umfassend Zubereiten (101) eines ersten Getränks mit einem ersten Wert eines Getränkebereitungsparameters, Zubereiten (102) eines zweiten Getränks mit einem zweiten Wert des Getränkebereitungsparameters, der sich von dem ersten Wert unterscheidet, Empfangen einer Benutzereingabe, die das erste oder das zweite Getränk angibt, und Abspeichern (105, 106) des Getränkebereitungsparameters des angegebenen Getränks als Vorgabe für die Bereitung des Getränks.
 Die Erfindung betrifft weiter einen Getränkebereiter (1), umfassend eine Getränkebereitungseinrichtung (3) mit mindestens einem veränderbaren Getränkebereitungsparameter, der mindestens zwei verschiedene Werte annehmen kann, und eine Steuereinrichtung (2), die eingerichtet ist, das Verfahren auszuführen.
Patent DE-102019123751-A1 (DE)
Title: Positionserfassungsvorrichtung für einen Seilzug und elektronisches Handschaltgetriebe mit einer Positionserfassungsvorrichtung für einen Seilzug
Inventor: HONG JONG HO
IPC: F16H63/46
Filed: 2019-09-05
Abstract: Positionserfassungsvorrichtung für einen Seilzug, aufweisend eine Buchse (20), die mit einem Führungsgehäuse (21) versehen ist, das derart konfiguriert ist, dass es ermöglicht, dass ein Seilzug (10) dahindurchgelassen wird, sich geradlinig erstreckt und mit einer Durchgangsöffnung (22) darin konfiguriert ist, so dass der Seilzug (10) dahindurchgelassen wird, einen beweglichen Körper (30), der mit dem Seilzug (10) gekuppelt ist, um sich zusammen mit diesem zu bewegen, innerhalb der Durchgangsöffnung (22) des Führungsgehäuses (21) angeordnet ist und mit einem Sender (31) versehen ist, der eine Bewegungsposition des Seilzuges (10) überträgt, und ein Sensormodul (40), das in dem Führungsgehäuse (21) installiert und an diesem fixiert ist und eine Position des Senders (31) erfasst, der zusammen mit dem Seilzug (10) bewegt wird.
Patent DE-102019125493-A1 (DE)
Title: Slaveeinrichtung, Bussystem und Verfahren
Inventor: MICHENTHALER CHRISTOF
IPC: G06F13/36
Filed: 2019-09-23
Abstract: Es werden Verfahren und Slaveeinrichtungen offenbart, bei denen eine Adresszuweisung an Slaveeinrichtungen mit Hilfe einer Kollisionserkennung erfolgt.
Patent DE-102019128227-A1 (DE)
Title: Bildsensor mit digitalem Pixel
Inventor: SEO MINWOONG
IPC: H04N5/3745
Filed: 2019-10-18
Abstract: Ein Bildsensor (10, 10a, 10b) weist eine Mehrzahl von Pixeln (110, 210, 210a, 310) auf. Jedes der Mehrzahl von Pixeln (110, 210, 210a, 310) weist einen Fotodetektor (PDT, 111, 111a-111d, 211_1-211_M, 311_1-311_M) auf, welcher ein fotoelektrisches Umwandlungselement (PD) aufweist, welches ein Erfassungssignal (DET) in Reaktion auf einfallendes Licht ausgibt, einen Komparator (112, 112a, 212, 312), welcher das Erfassungssignal (DET) des Fotodetektors (PDT, 111, 111a-111d, 211_1-211_M, 311_1-311_M) mit einem Rampensignal (RAMP) vergleicht und ein Vergleichssignal (CMP_OUT) in Reaktion darauf ausgibt, eine Mehrzahl von ersten Speicherzellen (MC1, MC1[SUB_1] - MC1[SUB_M]), welche einen ersten Zählwert, welcher einem ersten Spannungspegel des Erfassungssignals (DET) entspricht, unter Verwendung des Vergleichssignals (CMP_OUT) des Komparators (112, 112a, 212, 312) speichert und den ersten Zählwert über eine Mehrzahl von Übertragungsleitungen (119, 219) ausgibt, und eine Mehrzahl von zweiten Speicherzellen (MC2, MC2[SUB_1] - MC2[SUB_M]), welche einen zweiten Zählwert, welcher einem zweiten Spannungspegel des Erfassungssignals (DET) entspricht, unter Verwendung des Vergleichssignals (CMP_OUT) des Komparators (112, 112a, 212, 312) speichert und den zweiten Zählwert über die Mehrzahl von Übertragungsleitungen (119, 219) ausgibt.