baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012216838-A1 (DE)
Title: Rivet setting apparatus for setting a rivet into workpiece, has force sensors that are provided for determining the pressing forces on case during pressing of rivet setting apparatus at workpiece
Inventor: SCHIMMING KONRAD
IPC: B21J15/00
Filed: 2012-09-20
Abstract: The rivet setting apparatus (1) has a case (2) for holding a rivet against a workpiece. A rivet setting unit (14) is provided for pulling the rivet. A drive unit (15) is set for actuating the rivet setting unit. A control unit (7) is provided for controlling the rivet setting process. The force sensors (4,5) are provided for determining the pressing forces on the case during the pressing of the rivet setting apparatus at the workpiece. An independent claim is included for a method for detection of tilt of rivet setting apparatus.
Patent DE-102012218100-A1 (DE)
Title: Method for controlling speed of motor vehicle e.g. passenger car, involves evaluating speed characteristics of set of vehicles based upon determination of running speed profiles by performing analysis of running speed characteristics
Inventor: BALKEMA JAN WIETSE
IPC: B60W40/02
Filed: 2012-10-04
Abstract: The method involves determining running speed profiles based on a server by performing analysis of the running speed characteristics of a set of vehicles (101). The speed characteristics of the set of vehicles are evaluated based upon determination of the running speed profiles. Desired speed of the vehicle is determined for predetermined travel distance of the related vehicle speed profiles. Reference speed is displayed to a driver and/or a speed control unit of the vehicle. Preferential running speed profile between the running speed profiles is stopped. Independent claims are also included for the following: (1) a system for controlling speed of a vehicle (2) a device for controlling speed of a vehicle.
Patent DE-102012220955-A1 (DE)
Title: Bestimmung von Strangströmen an einem Elektromotor
Inventor: FRICKER DAVID
IPC: G01R19/25
Filed: 2012-11-16
Abstract: Ein betrachteter elektrischer Motor umfasst drei Stränge, welche in Dreiecks- oder Sternschaltung miteinander verschaltet sind. Jeder Strang ist mittels Pulsweitenmodulation gesteuert, wobei in jeder Modulationsperiode der Pulsweitenmodulation jeder Strang für eine individuell vorbestimmte Dauer mit einem ersten Potential verbunden wird. Die Modulationsperioden sind in eine A-Periode und eine B-Periode unterscheidbar, die zeitlich aneinander angrenzen. In einer A-Periode werden die Stränge in vorbestimmten Zeitabständen nacheinander vom zweiten auf das erste Potential geschaltet und in einer B-Periode werden die Stränge in vorbestimmten Zeitabständen nacheinander vom ersten auf das zweite Potential geschaltet, so dass Dauern, zu denen jeder Strang mit dem ersten Potential verbunden sind, jeweils symmetrisch zu einem Übergang zwischen der A-Periode und der B-Periode liegen. In einer A-Periode werden ein erster und in einer B-Periode ein zweiter Strom bestimmt, die durch den Motor fließen, während nur einer der Stränge mit dem ersten und die anderen beiden Stränge mit dem zweiten Potential verbunden sind. Ferner werden in der A-Periode ein dritter und in der B-Periode ein vierter Strom bestimmt, die durch den Motor fließen, während zwei der Stränge mit dem ersten und der dritte Strang mit dem zweiten Potential verbunden ist. Die drei Strangströme werden dann auf der Basis eines ersten Mittelwerts aus dem ersten und dem zweiten Strom sowie eines zweiten Mittelwerts aus dem dritten und dem vierten Strom bestimmt.
Patent DE-102013001621-A1 (DE)
Title: Elektronisch gesteuerte Drosselvorrichtung
Inventor: AMANO YOSHIHIKO
IPC: F02D9/02
Filed: 2013-01-30
Abstract: Eine Steuervorrichtung in einer elektronisch gesteuerten Drosselvorrichtung enthält eine Steuerbetriebsart, in der eine Aktuatorantriebsschaltung in der Weise angesteuert wird, dass sie einen Öffnungsgrad einer Drosselklappe beschränkt, wenn ein Zustand, in dem ein vom Beschleuniger angegebener Öffnungsgrad im Wesentlichen konstant ist, für eine vorgegebene Zeitdauer oder länger andauert und ein Bremsbetrieb für eine vorgegebene Zeitdauer oder länger andauert, und die Steuervorrichtung verringert den Öffnungsgrad der Drosselklappe zu einer Zeit der Ausführung der Steuerbetriebsart graduell auf einen BOR-Sollöffnungsgrad gemäß Dämpfungseigenschaften auf der Grundlage eines Fahrzustands eines Fahrzeugs.
Patent DE-102013001636-A1 (DE)
Title: Composition useful e.g. for preventing and treating prophylaxis and/or autoimmune diseases including e.g. rheumatoid arthritis, comprises leflunomid
Inventor: BRANDT ANDREAS
IPC: A61K31/42
Filed: 2013-01-31
Abstract: Composition comprises 14-17.5 mg leflunomid as single dosage. ACTIVITY : Immunosuppressive; Antiarthritic; Antirheumatic; Dermatological; Antiinflammatory; Ophthalmological; Muscular-Gen; Neuroprotective; Antiallergic; Vasotropic; Cytostatic. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-102013004191-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Elektromaschine
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: H02P21/00
Filed: 2013-03-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Elektromaschine und Elektromotor zur Durchführung des Verfahrens, wobei am Läufer eine Rotorwicklung als Drehfeldwicklung ausgeführt ist, wobei am Stator eine Statorwicklung angeordnet ist, die ebenfalls als Drehfeldwicklung ausgeführt ist, wobei jede Drehfeldwicklung von einem jeweiligen Wechselrichter gespeist wird, wobei aus der mechanischen Geschwindigkeit gemäß einer Kennlinie eine elektrische Frequenz ωS,Soll der vom statorseitigen Wechselrichter an die Statorwicklung gespeisten Spannung bestimmt wird, wobei die Kennlinie derartig ausgeführt ist, dass die Statorspeisefrequenz auf weniger als eine Minimalfrequenz abgesenkt ist in einem Drehzahlbereich zumindest von Ωmin bis Ω0, wobei Ωmin eine ersten Drehzahl ist und wobei Ω0 eine zweite Drehzahl ist, wobei der Betrag der zweiten Drehzahl Ω0 größer ist als der Betrag der ersten Drehzahl.
Patent DE-102013007292-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Geschwindigkeitsregelung einer Klemm- und Hub-Vorrichtung
Inventor: EICHELHARDT PETER
IPC: G05D13/00
Filed: 2013-04-26
Abstract: Ein Verfahren zur Geschwindigkeitsregelung einer Klemm- und Hub-Vorrichtung (1) mit mindestens einem Führungszylinder (2). Ein hydraulisches Fluid kann durch jeweils eine Öffnung in mindestens zwei Zylinderkammern (4) des mindestens einen Führungszylinders (2) über mindestens eine Pumpeneinrichtung (5) und über mindestens eine Ventileinrichtung (6) je Zylinderkammer (4) zum Heben und Senken von Lasten (16) zu- und abfließen. Der Ventilöffnungsgrad (7) der jeweils mindestens einen Ventileinrichtung (6) ist abhängig von der Arbeitsrichtung der Vorrichtung (1), einer Sollgeschwindigkeit (10) und der aktuellen Geschwindigkeit (11) des mindesten einen Führungszylinders (2) veränderbar.
Patent DE-102013007612-A1 (DE)
Title: Schwimmstegeinrichtung
Inventor: GAYE ASSANE
IPC: E02B3/06
Filed: 2013-05-03
Abstract: Schwimmsteg (10), mit einer Trittfläche (20), einer Dämpfungsfläche (30) und einer Rinne in einem Übergangsbereich zwischen der Trittfläche (20) und der Dämpfungsfläche (30), zur Verhinderung reflektierter Wellen insbesondere auf Gewässern, die von Wasserskifahrern, Wakeboardern oder anderen Wassersportlern befahren werden.
Patent DE-102013011888-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmebehandlung eines laufenden Faserstranges
Inventor: STÜNDL MATHIAS
IPC: D02J13/00
Filed: 2013-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Wärmebehandlung eines laufenden Faserstranges mit einer Behandlungskammer, die einen Kammereinlass und einen Kammerauslass zur Führung des Faserstranges aufweist. Dem Kammereinlass ist eine Injektoreinrichtung zugeordnet, durch welche ein Dampf gemeinsam mit dem Faserstrang in die Behandlungskammer führbar ist, wobei die Injektoreinrichtung zur Führung des Faserstranges einen Förderkanal, der an einem Ende eine Einlassöffnung und am gegenüberliegenden Ende eine in den Kammereinlass mündende Auslassöffnung aufweist, und zur Einleitung des Dampfes zumindest einen in den Förderkanal einmündenden Dampfkanal aufweist. Um mögliche Rückströmungen des Dampfes aus der Einlassöffnung fernzuhalten, ist erfindungsgemäß in einem Kanalabschnitt des Förderkanals zwischen der Einlassöffnung und der Mündung des Dampfkanals ein Abflusskanal vorgesehen, welcher Abflusskanal den Förderkanal mit einer Sammelkammer verbindet.
Patent DE-102013016336-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung und Verfahren zum Kalibrieren eines Lasersystems
Inventor: RILL MICHAEL STEFAN
IPC: A61B18/20
Filed: 2013-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerungsvorrichtung zum relativen Kalibrieren der Position eines Fokuspunktes eines Lasers zum Einbringen von Schnitten in Gewebe, wobei die Steuerungsvorrichtung eingerichtet ist zum Erfassen der Ist-Geometrie oder der Ist-Position eines im Gewebe vorliegenden Kalibrierschnittes; und zum Kalibrieren der Position des Fokuspunktes basierend auf der Ist-Geometrie oder der Ist-Position des Kalibrierschnittes. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum relativen Kalibrieren der Position des Fokuspunktes, wobei der Kalibrierschnitt innerhalb des Gewebes durch Untersuchen des Gewebes erfasst wird.
Patent DE-102013017773-A1 (DE)
Title: Retroreflektierende applikationen und gegenstände
Inventor: ZHANG XIWEN
IPC: A41D13/01
Filed: 2013-10-25
Abstract: Retroreflektierende Applikationen und Gegenstände weisen eine erste Binderschicht mit einer ersten Hauptoberfläche und einer zweiten Hauptoberfläche, eine retroreflektierende Schicht, die eine Mehrzahl von retroreflektierenden Elementen aufweist, welche zumindest zum Teil in die erste Hauptoberfläche der ersten Binderschicht eingebettet sind, eine zweite Binderschicht, die an der zweiten Hauptoberfläche der ersten Binderschicht haftet, und eine Substratschicht auf, die an der zweiten Binderschicht befestigt ist. Die erste Binderschicht ist ein nichtthermoplastisches, vernetztes Copolymer mit einer Tg von weniger als 30°C. Die zweite Binderschicht ist ein haftendes Polymer. Die erste Binderschicht und die zweite Binderschicht weisen funktionelle Gruppen auf, die in der Lage sind, gemeinsam zu reagieren, um eine chemische Bindung zu bilden. Die retroreflektierenden Applikationen können an Kleidungsstücken befestigt werden.
Patent DE-102013021843-A1 (DE)
Title: Pedestrian protection device for use in vehicle, has airbag covering upper and lower frame portions of windscreen and lateral vehicle structure components in sections in unfolded state, where person is fixed on bonnet by catcher
Inventor: BURCZYK CHRISTIAN
IPC: B60R21/16
Filed: 2013-12-21
Abstract: The device has a frame-shaped airbag (3) provided with a catcher. The airbag covers an upper frame portion and a lower frame portion of a windscreen and lateral vehicle structure components i.e. A-pillar, in sections in an unfolded state, where a person is fixed on a bonnet (1.1) by the catcher, which is tensioned by the unfolded airbag. The airbag is coupled with a tensioning device (6) e.g. carriage, via a clamping element (5). The airbag is positioned with the catcher for fixing of the person on the bonnet in a predetermined position. The catcher is designed as a net and/or as a transparent and/or partial-transparent fabric.
Patent DE-102013101368-A1 (DE)
Title: Wirbelschichtvergaser
Inventor: ABRAHAM RALF
IPC: C10J3/54
Filed: 2013-02-12
Abstract: Bei einem Wirbelschichtvergaser, insbesondere Hochtemperatur-Winkler-Vergaser mit einem Zyklon- bzw. Zentrifugalabscheider, der dem Vergaserkopf zugeordnet ist, und mit einer Feststoffrückführleitung vom Zyklon in den unteren Bereich des Vergasers, sollen die bekannten Nachteile vermieden werden, d.h. ein Ausbau der Aufheizbrenner entbehrlich gemacht werden. Dies wird dadurch erreicht, dass insbesondere im unteren Bereich (2a) des Vergasers flächige Aufheizbrenner (9) vorgesehen sind, die eine metallische oder keramische zelluläre Struktur (10) aufweisen.
Patent DE-102013103802-A1 (DE)
Title: Gassack-Kraftfahrzeug-Sitz für Kraftfahrzeuge
Inventor: FELLER JENS
IPC: B60R21/207
Filed: 2013-04-16
Abstract: Bei einem Kraftfahrzeug-Sitz (100) mit einem Sitzrahmen (110), der im Bereich einer Sitzfläche (111) sowie einer Sitzlehne (112) von mit Bezugmaterial (140) umhülltem Polstermaterial (120) umgeben ist, und mit einer Gassack-Einrichtung enthaltend einen Gassack (131) sowie einen Gasgenerator (132) zum Erzeugen eines Gases zum Befüllen des Gassacks (131), wird ein Schutz eines Fahrzeug-Insassen vor Verletzungen seitens des sich mit hoher Geschwindigkeit entfaltenden Gassackes (131) dadurch erreicht, dass mindestens zwischen dem Gassack (131) und dem Sitzrahmen (110) eine Schicht aus Polstermaterial (120) angeordnet ist.
Patent DE-102013106534-A1 (DE)
Title: Chromatographiepipettenspitze
Inventor: SAMMLER GÜNTER
IPC: G01N35/02
Filed: 2013-06-21
Abstract: Chromatographiepipettenspitze umfassend ein erstes und ein zweites an zwei sich gegenüberliegenden Enden offenes Gefäß (1), (2), die jeweils eine untere Öffnung (1.5), (2.1) aufweisen, über die entweder eine Probenflüssigkeit angesaugt oder ausgestoßen werden kann. Die beiden Gefäße (1), (2) sind miteinander fluidisch abdichtbar verbunden. In einem der beiden Gefäße (1), (2) ist eine Reaktionsmatrix (5) eingebracht, durch welche die Probenflüssigkeit mittels eines Pipettors, mit dem die Chromatographiepipettenspitze zu ihrer bestimmungsgemäßen Verwendung verbunden wird, gedrückt wird. Mit der Chromatographiepipettenspitze erfolgt die Aufnahme und Abgabe der Probenflüssigkeit in gegenläufiger Richtung, wobei die Reaktionsmatrix (5) nur in einer Richtung von der Probenflüssigkeit durchströmt wird.
Patent DE-102013112192-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abtragung von Kohlenstoffablagerungen auf Ofenkammerwänden von Verkokungsöfen
Inventor: STEINER FRANZ
IPC: C10B43/04
Filed: 2013-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abtragung von Kohlenstoffablagerungen auf Ofenkammerwänden von Verkokungsöfen, mit Abtrageinrichtungen (6–9), die zusammen mit einem Koksausstoßstempel (3) in die Ofenkammer (1) einfahrbar sind. Erfindungsgemäß sind die Abtrageinrichtungen (6–9) zur Erzeugung einer die Kohlenstoffablagerungen oxidierenden Gasströmung (9) vorgesehen.
Patent DE-102013112293-A1 (DE)
Title: Fahrzeugachse
Inventor: VOZÁR JÁNOS
IPC: F16D65/28
Filed: 2013-11-08
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Fahrzeugachse mit einem Achskörper (1), einem in Verlängerung zu dem Achskörper (1) angeordneten Achsschenkel (11) zur Drehlagerung eines Fahrzeugrades und der Bremstrommel (51) einer Fahrzeugbremse, einem starr mit dem Achsschenkel (11) verbundenen Bremsträger, an dem gegen die Bremstrommel (51) spreizbare Bremsbacken gelagert sind, einer in Bezug auf den Bremsträger drehbeweglich angeordneten und in Achsrichtung sich erstreckenden Betätigungswelle (55) zum Spreizen der Bremsbacken, und einem die Betätigungswelle (55) antreibenden Kraftglied (60), vorzugsweise einem druckluftbetriebenen Bremszylinder. Um für das Kraftglied und insbesondere den druckluftbetriebenen Bremszylinder unterschiedliche Einbausituationen zu ermöglichen, ohne dass einzelne Bauteile entsprechend der jeweiligen baulichen Situation individuell angepasst werden müssen, ist das Kraftglied (60) an einer Trägerkonsole (64) angeordnet, die über mindestens eine Verschraubung (70) mit dem Bremsträger verbunden ist.
Patent DE-102013114844-A1 (DE)
Title: Sychronisierte Berühr-Eingabe-Erkennung
Inventor: HENRY WILLIAM
IPC: G06F3/044
Filed: 2013-12-23
Abstract: Ausführungsformen sind für ein Berühr-basiertes Gerät und Verfahren zum Betrieb davon offenbart. Eine Ausführungsform stellt ein Berühr-basiertes Gerät bereit, welches eine Anzeige mit einer Mehrzahl von Pixeln und einen Berühr-Eingabe-Sensor hat, welcher über der Anzeige liegt. Der Berühr-Eingabe-Sensor hat eine Mehrzahl von Berühr-Bereichen, wobei jeder davon über einen assoziierten Satz von Pixeln liegt. Das Berühr-basierte Gerät weist ferner eine Anzeige-Steuerung auf, welche konfiguriert ist, die Pixel gemäß einem Schema zu aktualisieren, während welchem Pixel während Aktualisierungs-Perioden aktualisiert werden. Das Berühr-basierte Gerät weist noch ferner eine Berühr-Steuerung auf, welche konfiguriert ist, selektiv angewendete Berühr-Eingaben bei der Mehrzahl von Berühr-Bereichen zu erkennen. Die Berühr-Steuerung und die Anzeige-Steuerung sind derart synchronisiert, dass, für einen gegebenen Berühr-Bereich, Berühr-Eingabe-Erkennung modifiziert ist, während die Anzeige-Steuerung den Satz von Pixeln aktualisiert, welche mit diesem Berühr-Bereich assoziiert sind.
Patent DE-102013200392-A1 (DE)
Title: Method of operating vehicle drive train used in e.g. tractor, involves connecting continuously variable transmission in parallel with additional power path, if high load is produced in region of variator at time of request of torque
Inventor: FISCHER ROLAND
IPC: B60W30/182
Filed: 2013-01-14
Abstract: The method involves guiding rotational torque of prime mover (2) over hydraulic power path in direction of a power splitting unit (41) and mechanical power path in direction of power take-off apparatus (8). A continuously variable transmission is connected in parallel with another mechanical power path in addition to currently connected path over a switching element (34), to apply a portion of torque of mover toward power take-off apparatus over another path, if high load is produced in the region of hydraulic variator (24) at the time of presence of request of torque.
Patent DE-102013203666-A1 (DE)
Title: Shining tape i.e. LED tape, for e.g. decoration lighting, has wires stripped at flat side of band shaped flexible substrate and semiconductor source of light, which is electrically contacted with stripped contact regions through wire
Inventor: REISS MARTIN
IPC: F21Y101/02
Filed: 2013-03-04
Abstract: The tape (1) has a band shaped flexible substrate and a semiconductor source of light (2). The semiconductor source of light is arranged at flat sides of the band shaped flexible substrate. A flat strip cable is provided with multiple wires. The wires are stripped at the flat side of the band shaped flexible substrate. The semiconductor source of light is electrically contacted with stripped contact regions through a wire. A shining tape main portion is covered with a transparent covering made of casting material i.e. silicon. An independent claim is also included for a method for manufacturing a shining tape.
Patent DE-102013204068-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Prägen eines Werkstücks
Inventor: PFITZENMAIER RALF
IPC: B21D31/00
Filed: 2013-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prägevorrichtung mit einem Prägewerkzeug, das (a) eine Verbindungseinrichtung (11, 13; 21, 23) für eine Verbindung des Prägewerkzeugs (10; 20) mit einem beweglichen Aktor (9) (b) und einen Stempel (12; 22) umfasst, der zum Druckumformen eines Werkstücks (1) eine vorstehende Stempelkontur (15; 25) aufweist, (c) die sich in einer Seitenansicht des Stempels (12; 22) gesehen zwischen einem rechten Ende (16; 26) und einem linken Ende (17; 27) erstreckt und nach außen rund gewölbt ist, (d) so dass die Stempelkontur (15; 25) zum Druckumformen mittels des Aktors (9) gegen eine Fläche (2) des Werkstücks (1) gedrückt und der Stempel (12; 22) im Druckkontakt mit dieser Werkstückfläche (2) durch Schwenken um eine momentane Kontaktstelle (C) der Stempelkontur (15; 25) auf der Werkstückfläche (2) abgerollt und dadurch in der Werkstückfläche (2) eine Prägung (7) erzeugt werden kann.
Patent DE-102013206911-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur stereoskopischen Darstellung von Bilddaten
Inventor: SCHICK ANTON
IPC: A61B19/00
Filed: 2013-04-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur stereoskopischen Darstellung von Bilddaten, insbesondere zur dreidimensionalen Darstellung von Bildinformationen bei einer minimal invasiven Chirurgie, die mittels eines Endoskops ausgeführt wird. Dabei wird zunächst der Operationsbereich eines Endoskops mittels einer Sensorvorrichtung dreidimensional erfasst. Aus den sensorisch gewonnenen 3D-Daten werden stereoskopische Bilddaten generiert und auf einer geeigneten Anzeigevorrichtung visualisiert.
Patent DE-102013206963-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BRANDL MARTIN
IPC: H01L33/48
Filed: 2013-04-17
Abstract: Ein optoelektronisches Bauelement weist ein Kunststoffgehäuse auf, in das ein erster Leiterrahmenabschnitt eingebettet ist. Eine Chiplandefläche und eine Lötkontaktfläche des ersten Leiterrahmenabschnitts sind zumindest teilweise nicht durch das Kunststoffgehäuse bedeckt. Die Lötkontaktfläche weist eine Rille auf.
Patent DE-102013208279-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Anbau- oder Anhängegerät
Inventor: OBER MARTIN
IPC: A01B59/043
Filed: 2013-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein landwirtschaftliches Anbau- oder Anhängegerät (1) mit Koppelmitteln (6) zum Verbinden mit einem Lenker (2) einer Dreipunktanbauvorrichtung (3) eines Traktors (4), wobei der Lenker (2) eine hakenförmige zu einer Seite offene Ausnehmung (5) aufweist, in welche die Koppelmittel (6) aufnehmbar sind und die Koppelmittel (6) einseitig an einer Halterung (7) des Anbau- oder Anhängegerätes (1) befestigt sind sowie an ihrem freien Ende mit einem den Lenker (2) zu den Koppelmitteln (6) hinführenden Leitelement (8) versehen sind, und wobei mindestens ein weiteres Leitelement (9) vorgesehen ist, welches dem ersten Leitelement (8) gegenübersteht und durch welches der Lenker (2) von der dem freien Ende gegenüberliegenden Halterungsseite aus zu den Koppelmitteln (6) hinführbar ist.
Patent DE-102013212517-A1 (DE)
Title: Automatische Türanlage
Inventor: HOLZINGER RENO
IPC: E05F15/20
Filed: 2013-06-27
Abstract: Es wird eine automatische Türanlage mit mindestens einem durch eine Antriebseinrichtung angetriebenen Türflügel beschrieben. Im Bereich der automatischen Türanlage ist mindestens ein Tablet-Computer angeordnet, wobei der Tablet- Computer ausgebildet und eingerichtet ist, die Bewegung und/oder Präsenz von Personen in mindestens einen Erfassungsbereich im Bereich der Türanlage zu detektieren und abhängig von der Bewegung und/oder Präsenz von Personen im Erfassungsbereich eine vorbestimmbare Reaktion auszuführen.
Patent DE-102013217558-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Informationsanzeigeeinrichtung sowie Vorrichtung mit einer Informationsanzeigeeinrichtung
Inventor: BAROWSKI PETER
IPC: B60K35/00
Filed: 2013-09-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Steuern einer Informationsanzeigeeinrichtung (3, 27, 29) eines Kraftfahrzeugs mit einer Bildfläche (3), die in Geradeausblickrichtung (38) des Fahrers angeordnet ist und die im Normalbetriebszustand wenigstens ein Anzeigeelement (8, 9, 10, 11) anzeigt, dadurch gekennzeichnet, dass die Informationsanzeigeeinrichtung unmittelbar vom Normalbetriebszustand in einen Neutralzustand umschaltbar ist, in dem zumindest ein Zentralbereich (3') der Bildfläche leer ist und/oder zumindest die im Betriebszustand vorgesehenen Augmented-Reality-Elemente nicht angezeigt werden. Durch das Verfahren wird es möglich, sehr schnell einen Zustand der Informationsanzeigeeinrichtung zu erreichen, in dem beispielsweise in einem Head-up-Display de Anzeige von Anzeigeelementen (8, 9, 10, 11) eliminiert wird, um eine etwaige Ablenkung einer Bedienperson möglichst schnell zu beseitigen. Der Übergang in den Neutralzustand kann entweder automatisch durch eine Analyseeinrichtung aufgrund von erfassten Fahrparametern oder durch die Bedienung durch den Fahrer geschehen.