baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112010003388-B4 (DE)
Title: Slave-Vorrichtung, sowie System mit einer Master-Vorrichtung und einer Mehrzahl von Slave-Vorrichtungen, wobei den Slave-Vorrichtungen eine eindeutige Adresse zugewiesen wird
Inventor: HAAS DAVID J
IPC: G06F13/42
Filed: 2010-08-13
Granted: 2015-12-10
Abstract: Slave-Vorrichtung (14a, 14b, 14a'–14d') mit: einer Speicherungsvorrichtung (66), um für die Slave-Vorrichtung (14a, 14b, 14a'–14d') einen konfigurierbaren Abschnitt (122, 122a–122d) einer Busadresse (68) zu liefern; einem Ausgang (86) der Slave-Vorrichtung (14a, 14b, 14a'–14d'); einer Schaltungsanordnung (60, 60', 70), die mit der Speicherungsvorrichtung (66) und dem Ausgang (86) der Slave-Vorrichtung (14a, 14b, 14a'–14d') gekoppelt ist, um einen Zustand des Ausgangs (86) der Slave-Vorrichtung (14a, 14b, 14a'–14d') zu bestimmen und diesen Zustand zu verwenden, um den konfigurierbaren Abschnitt (122, 122a–122d) als eine eindeutige Unteradresse für die Slave-Vorrichtung (14a, 14b, 14a'–14d') zu konfigurieren, wenn die Slave-Vorrichtung (14a, 14b, 14a'–14d') zusammen mit mindestens einer anderen solchen Slave-Vorrichtung (14a, 14b, 14a'–14d') mit einem seriellen Bus (16) gekoppelt ist, wobei die Schaltungsanordnung (60, 60', 70) eine Steuerschaltungsanordnung (60, 60') und eine Komparatorschaltung (70), die zwischen die Steuerschaltungsanordnung (60, 60') und den Ausgang (86) der Slave-Vorrichtung (14a, 14b, 14a'–14d') gekoppelt ist, aufweist, wobei die Komparatorschaltung (70) einen Komparatorschaltungsausgang hat, um den Zustand des Ausgangs (86) der Slave-Vorrichtung (14a, 14b, 14a'–14d') auf einem ersten logischen Pegel, wenn der Ausgang (86) der Slave-Vorrichtung (14a, 14b, 14a'–14d') mit einem externen Pull-up-Widerstand (48) verbunden ist, und auf einem zweiten logischen Pegel zu liefern, wenn der Ausgang (86) der Slave-Vorrichtung (14a, 14b, 14a'–14d') nicht mit einem externen Pull-up-Widerstand (48) verbunden ist, und wobei die Steuerschaltungsanordnung (60, 60') den Zustand des Komparatorschaltungsausgangs bestimmt und den Zustand verwendet, um den konfigurierbaren Abschnitt (122, 122a–122d) zu konfigurieren.
Patent DE-112010003980-B4 (DE)
Title: Elektrostatisches Beschichtungssystem
Inventor: MURATA MASAMI
IPC: H02M7/48
Filed: 2010-09-27
Granted: 2020-11-19
Abstract: Elektrostatisches Beschichtungssystem, das eine elektrostatische Beschichtungsspritzpistole (2), die ein elektrisch aufgeladenes Beschichtungsmaterial zerstäubt und das zerstäubte Beschichtungsmaterial auf ein Objekt, das beschichtet werden soll, aufbringt, und eine Wechselspannungsversorgung (4), die Wechselspannung erzeugt, umfasst, wobei die elektrostatische Beschichtungsspritzpistole (2) umfasst:einen Pistolenkörper (21), der aus nicht leitendem Material gefertigt ist;eine Hochspannungserzeugungseinheit (5), die basierend auf der Wechselspannung, die von der Wechselspannungsversorgung (4) über eine Wechselspannungsversorgungsleitung (3) an sie zugeführt wird, eine hohe Gleichspannung (DC) erzeugt;eine Elektrode (6), an welche die von der Hochspannungserzeugungseinheit (5) erzeugte hohe Gleichspannung angelegt wird, wodurch das Beschichtungsmaterial, das zerstäubt werden soll, aufgeladen wird; undein Erdungselement (7), das trennbar an dem Pistolenkörper (21) angebracht ist und derart bereitgestellt ist, dass es von der Elektrode (6) beabstandet ist, wenn es an dem Pistolenkörper (21) angebracht ist, wobei das Erdungselement (7) eine leitende Eigenschaft hat, so dass das Erdungselement (7) ein elektrisches Feld zwischen der Elektrode (6), an welche die hohe Gleichspannung angelegt wird, und dem Erdungselement (7) erzeugt, wobei die Wechselspannungsversorgung (4) umfasst:eine Erfassungseinheit (13), die einen Strom, der über die Wechselspannungsversorgungsleitung (3) fließt, oder eine Spannung der Wechselspannungsversorgungsleitung (3) erfasst;eine Steuereinheit (8), die die Zuführung der Wechselspannung über die Wechselspannungsversorgungsleitung (3) an die Hochspannungserzeugungseinheit (5) basierend auf dem erfassten Strom oder der erfassten Spannung steuert, wobei:die Wechselspannungsversorgungsleitung (3) eine erdungsseitige Versorgungsleitung (3a) umfasst, die geerdet ist, wobei die erdungsseitige Versorgungsleitung (3a) einen Teil umfasst, der mit einem offenen Stromkreis ausgebildet ist;wobei das Erdungselement (7) aufgebaut ist, um den offenen Stromkreis zu schließen, wenn es an dem Pistolenkörper (21) angebracht ist; undwobei die Steuereinheit (8) konfiguriert ist, um die Zuführung der Wechselspannung an die Hochspannungserzeugungseinheit (5) zu beenden, wenn der erfasste Strom oder die erfasste Spannung verringert ist, während die Wechselspannung an die Hochspannungserzeugungseinheit (5) zugeführt wird oder wenn der Strom oder die Spannung nicht erfasst wird.
Patent DE-112010005497-B4 (DE)
Title: Steuerverfahren für eine Wäschebehandlungsvorrichtung
Inventor: PARK HYE YONG
IPC: D06F58/12
Filed: 2010-12-14
Granted: 2013-10-10
Abstract: Steuerverfahren für eine Wäschebehandlungsvorrichtung, das dafür konfiguriert ist, einem Aufnahmeraum zum Aufnehmen von Wäsche Dampf und/oder Warmluft zuzuführen, wobei das Steuerverfahren die Schritte aufweist: einen Wasserzufuhrschritt (S710) zum Zuführen von Wasser zu einer Feuchtigkeit erzeugenden Vorrichtung (30), die dafür konfiguriert ist, Dampf zuzuführen; einen Dampfzufuhrschritt (S750) zum Zuführen von Dampf zum Aufnahmeraum (12) durch Erwärmen von Wasser im Inneren der Feuchtigkeit erzeugenden Vorrichtung, wobei in diesem Schritt die Wäsche gleichzeitig mit der Dampfzufuhr für eine vorgegebene Zeitdauer in eine horizontale Bewegung versetzt wird; einen Kühlschritt (S770) zum Abkühlen der Wäsche; und einen Trocknungsschritt (S790) zum Zuführen von Warmluft mit einer vorgegebenen Temperatur zum Aufnahmeraum (12), wobei das Steuerverfahren für eine Wäschebehandlungsvorrichtung ferner einen Vorwärmschritt (S730) zum Zuführen von Warmluft mit einer vorgegebenen Temperatur zum Aufnahmeraum aufweist, wobei der Vorwärmschritt (S730) nach dem Wasserzufuhrschritt (S710) ausgeführt wird, wobei der Kühlschritt (S770) nach dem Dampfzufuhrschritt (S750) und vor dem Trocknungsschritt (S790) erfolgt, und wobei im Vorwärmschritt (S730) und im Trocknungsschritt (S790) Warmluft durch eine Wärmepumpe (22) zugeführt wird.
Patent DE-112011101289-B4 (DE)
Title: Drehmomentwandler mit Turbinen-Massentilger
Inventor: LINDEMANN PATRICK
IPC: F16H41/24
Filed: 2011-04-11
Granted: 2019-03-28
Abstract: Dämpfereinrichtung (200) für einen Drehmomentwandler (100) mit einem zugseitigen elastischen Element (210) zur Übertragung eines Drehmoments an eine Turbine (168) des Drehmomentwandlers (100) in eine erste Richtung (216) und mit einem vom zugseitigen elastischen Element separaten schubseitigen elastischen Element (212) zur Übertragung eines Drehmoments an die Turbine (168) in eine der ersten Richtung entgegengesetzte zweite Richtung (218), gekennzeichnet durch einen Eingangsdämpfer (220) und einen Ausgangsdämpfer (222), wobei die elastischen Elemente (210, 212) in einem Drehmomentpfad zwischen dem Eingangsdämpfer (220) und dem Ausgangsdämpfer (222) angeordnet sind.
Patent DE-112013000561-B4 (DE)
Title: Näherungserfassungssystem
Inventor: SAWADA KIKUZO
IPC: G08B21/02
Filed: 2013-01-10
Granted: 2022-03-03
Abstract: Näherungserfassungssystem (1), das konfiguriert ist, um einen Abstand zwischen einer Abstandserfassungssteuereinheit (100) und einem mit einer Magnetfelderfassungsfunktion ausgerüsteten RFID-Etikett (110) zu erfassen, um einen Näherungsalarm zu erzeugen, wobei:die Abstandserfassungssteuereinheit (100) aufweist:einen induktiven Magnetfeldemissionsabschnitt (101),einen Funkwellenempfangsabschnitt (103), undeinen ersten Steuerabschnitt (102), der betriebsfähig ist, um den Funkwellenempfangsabschnitt (103) und den Magnetfeldemissionsabschnitt (101) zu steuern; unddas mit einer Magnetfelderfassungsfunktion ausgerüstete RFID-Etikett (110) aufweist:einen Magnetfeldsensorabschnitt (111), der betriebsfähig ist, um ein induktives Magnetfeld zu erfassen, das von dem induktiven Magnetfeldemissionsabschnitt (101) emittiert wird,einen zweiten Steuerabschnitt (112), der betriebsfähig ist, um eine Magnetfelderfassungsempfindlichkeit des Magnetfeldsensorabschnitts (111) basierend auf Festlegungsdaten für die Magnetfelderfassungsempfindlichkeit festzulegen und ein Magnetfelderfassungssignal von dem Magnetfeldsensorabschnitt (111) zu empfangen, undeinen Funkwellensendeabschnitt (113), der betriebsfähig ist, um ein Signal von dem zweiten Steuerabschnitt (112) zu empfangen und wenigstens Magnetfelderfassungsdaten und Festlegungsdaten für die Magnetfelderfassungsempfindlichkeit zu senden,und wobei:die konfigurierten Magnetfelderfassungsempfindlichkeitsdaten wenigstens zwei Pegel für die Magnetfelderfassungsempfindlichkeit umfassen; undder erste Steuerabschnitt (102) fähig ist, die Magnetfelderfassungsdaten und die konfigurierten Magnetfelderfassungsempfindlichkeitsdaten über den Funkwellenempfangsabschnitt (103) zu empfangen und basierend auf den empfangenen konfigurierten Magnetfelderfassungsempfindlichkeitsdaten mehrere Pegel für den Näherungsalarm auszugeben.
Patent DE-112015000446-B4 (DE)
Title: Wasserdichte elektronische Vorrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: TEMMEI HIROYUKI
IPC: H01L23/48
Filed: 2015-02-04
Granted: 2023-05-04
Abstract: Wasserdichte elektronische Vorrichtung, die umfasst:ein Modul elektronischer Komponenten (110; 110A ;1 10C), das eine elektronische - Komponente (101), die ein Halbleiterelement umfasst, ein Wärmeabführungselement (108), das auf der elektronischen Komponente (101) in einer thermisch leitenden Weise bereitgestellt ist, und ein Isolationsmaterial (104; 104A; 104B), das die elektronische Komponente (101) so umgibt, dass eine Oberfläche des Wärmeabführungselements (108) freigelegt ist, aufweist; undeinen wasserdichten Film (109), der mindestens in Bereichen des Moduls elektronischer Komponenten (110), die in ein Kühlmittel (121) eingetaucht werden sollen, auf gesamten Oberflächen ausgebildet ist;wobei das Wärmeabführungselement (108) mehrere Kühllamellen (108b) aufweist und der wasserdichte Film (109) ausgebildet ist, um Oberflächen der Kühllamellen (108b) zu bedecken;wobei das Modul elektronischer Komponenten (110) ferner einen Leitungsrahmen (102) aufweist, auf dem die elektronische Komponente (101) montiert ist, wobei der Leitungsrahmen (102) mehrere Leitungen (102b) aufweist, die mit Elektroden des Halbleiterelements verbunden sind und sich von einer Seitenfläche (110a) des Isolationsmaterials (104) nach außen erstrecken; undder wasserdichte Film (109) zumindest auf Seitenflächen des Isolationsmaterials (104) außer der einen Seitenfläche (110a) ausgebildet ist; undwobei ein Isolationselement (106) zwischen dem Leitungsrahmen (102) und dem Wärmeabführungselement (108) bereitgestellt ist und ein Zwischen-Wärmeübertragungselement (107) zwischen dem Isolationselement (106) und dem Wärmeabführungselement (108) bereitgestellt ist.
Patent DE-112015006419-B4 (DE)
Title: Mit einem Strahl geladener Teilchen arbeitende Vorrichtung, die mit einer Ionenpumpe versehen ist
Inventor: TONE MASAZUMI
IPC: H01J37/18
Filed: 2015-05-01
Granted: 2021-10-07
Abstract: Mit einem Strahl geladener Teilchen arbeitende Vorrichtung mit einer lonenpumpe, die Folgendes aufweist:eine Detektionseinheit (38) zum Detektieren von sekundären geladenen Teilchen, die von einer Probe (40) bei der Bestrahlung der Probe mit einem in einer Vakuumkammer (30) konvergierten Strahl geladener Teilchen erzeugt werden,eine Bildverarbeitungseinheit (52), die ein Detektionssignal der Detektionseinheit verarbeitet und ein Bild sekundärer geladener Teilchen der Probe erzeugt,eine Ausgabeeinheit (6), die eine Verarbeitung an der Bildverarbeitungseinheit ausführt und ein Bild ausgibt,eine lonenpumpe (2), die ein Inneres der Vakuumkammer in einem Vakuumzustand hält,eine Treiber-Leistungsversorgungseinheit (1) der lonenpumpe undein Hochspannungskabel (4), das die lonenpumpe und die Treiber-Leistungsversorgungseinheit verbindet und das eine Hochspannungs-Signalleitung und eine Masseleitung aufweist,wobei die Treiber-Leistungsversorgungseinheit der lonenpumpe Folgendes aufweist:eine Hochspannungs-Versorgungsschaltungseinheit, welche die lonenpumpe betreibt,eine Laststrom-Detektionsschaltungseinheit (130), welche den der lonenpumpe zugeführten Laststrom detektiert, undeine Unterdrückungsschaltungseinheit (140), welche niederfrequentes Rauschen verringert, das über eine Kapazität, die zwischen der Hochspannungs-Signalleitung und der Masseleitung des Hochspannungskabels ausgebildet ist, in die Laststrom-Detektionsschaltung gestreut wird.
Patent DE-112016000399-B4 (DE)
Title: ON-CHIP-HALBLEITEREINHEIT MIT VERBESSERTER VARIABILITÄT und HERSTELLUNGSVERFAHREN
Inventor: WANG PING-CHUAN
IPC: H01L23/58
Filed: 2016-02-15
Granted: 2019-04-04
Abstract: Halbleitereinheit (100) mit physikalisch unklonbarer Funktion (PUF), aufweisend:
 ein Halbleitersubstrat, das sich entlang einer ersten Richtung, um eine Länge zu definieren, und einer zweiten Richtung senkrecht zu der ersten Richtung erstreckt, um eine Dicke zu definieren;
 mindestens ein Paar von Halbleiterstrukturen (102a, 102b) auf dem Halbleitersubstrat, wobei das mindestens eine Paar von Halbleiterstrukturen aufweist:
 eine erste Halbleiterstruktur, die eine erste Gatedielektrikumsschicht (120a) mit einer ersten Form aufweist, die eine erste Schwellenspannung (Q1_Vt) definiert; und
 eine zweite Halbleiterstruktur, die eine zweite Gatedielektrikumsschicht (120b) mit einer zweiten dielektrischen Form aufweist, die umgekehrt bezüglich der ersten Form angeordnet ist und die eine zweite Schwellenspannung (Q2_Vt) definiert, die sich von der ersten Schwellenspannung unterscheidet.
Patent DE-112018002335-B4 (DE)
Title: Mehrstufiges Fördersystem, das Objekte in eine sequenzielle Ausrichtung neu ausrichtet
Inventor: VADAKKANMARUVEEDU UNNIKRISHNAN
IPC: B65G13/02
Filed: 2018-04-23
Granted: 2022-11-10
Abstract: Fördersystem 10, umfassend:eine obere Förderebene 12 mit einem oberen Fördersegment 20, das ein vorgelagertes Ende 20a, 30a, ein nachgelagertes Ende 20b, 30b, das dem vorgelagerten Ende 20a, 30a entlang einer Flussrichtung F1der oberen Ebene gegenüberliegt, ein Paar von Seitenteilen 20c, 20d, 30c, 30d, die einander gegenüberliegen, und eine Oberseite 20e, und eine Unterseite 20f, die einander entlang einer vertikalen Richtung gegenüberliegen, aufweist, wobei das obere Fördersegment 20 eine obere Förderfläche 24 zwischen dem Paar von Seitenteilen 20c, 20d definiert und eine Förderbreite WC1von dem einen Seitenteil 20c zu dem anderen Seitenteil 20d des Paares von Seitenteilen 20c, 20d aufweist, die entlang der Flussrichtung F1der oberen Ebene 12 abnimmt, und wobei das obere Fördersegment 20 dazu konfiguriert ist, Objekte entlang der Flussrichtung F1der oberen Ebene zu transportieren, und eine obere Abgabeöffnung 22, 32 definiert, die sich zwischen der oberen Förderfläche 24, 34 und einem Seitenteil des Paares 20c, 20d von Seitenteilen befindet,wobei sich die obere Abgabeöffnung 22 durch das obere Fördersegment 20 entlang der vertikalen Richtung erstreckt und eine Abgabeöffnungsbreite WD1entlang einer Richtung aufweist, die sich von einem Seitenteil zu einem anderen Seitenteil des Paares 20c, 20d von Seitenteilen erstreckt, und wobei sich die Abgabeöffnungsbreite WD1entlang der Flussrichtung der oberen Ebene zunimmt; undeine nachfolgende Förderebene 14, die unterhalb mindestens der oberen Abgabeöffnung 22 entlang der vertikalen Richtung angeordnet ist, wobei die nachfolgende Förderebene 14 dazu konfiguriert ist, Objekte von der oberen Abgabeöffnung 22 aufzunehmen und die Objekte entlang einer nachfolgenden Flussrichtung F2zu transportieren, wobei die nachfolgende Flussrichtung F2entgegengesetzt zur Flussrichtung F1der oberen Ebene 12 ist.
Patent SK-282044-B6 (SK)
Inventor: KATO SHIRO
IPC: A61K31/44
Filed: 1996-07-23
Abstract: Sú opísané zlúčeniny vzorca (I) alebo jej fyziologicky prijateľnej adičnej soli s kyselinou. Nárokovaná zlúčenina vykazuje vynikajúci antiemetický účinok, založený na jej veľkej antagonistickej účinnosti voči receptoru sérotonínu S3 a dopamínu D2 a je preto užitočný ako antiemetické činidlo na liečenia alebo profylaxiu rôznych gastrointestinálnych symptómov, ktoré sú spojené s rôznymi chorobami a s podávaním liekov.ŕ
Patent CZ-279273-B6 (CZ)
Title: Bactericide preparation
Inventor: BLACKBURN PETER
IPC: A01N63/50
Filed: 1990-03-01
Abstract: Broad range bacteriocin compositions are provided. The compositions can be dissolved or suspended in a suitable solvent or matrix and are more active towards a broader range of bacteria than are any of the component parts. The dissolved or suspended compositions constitute enhanced broad range bactericides. The compositions include lysostaphin and a lanthionine containing peptide bacteriocin; lysostaphin, a lanthionine containing peptide bacteriocin and a chelating agent; and lysostaphin, a lanthionine containing peptide, a chelating agent and a surfactant. Each component is present in the enhanced broad range bactericide in sufficient amount such that the bactericide is more effective against staphylococci than is lysostaphin alone and is more effective at treating and preventing a broad range of microbial infections. Methods of treating bacterial infections using said compositions and bactericides are provided.
Patent CZ-283183-B6 (CZ)
Title: Process for preparing alkyl polyglucosides
Inventor: BORSOTTI GIAMPIETRO
IPC: C07H15/04
Filed: 1993-05-12
Abstract: A process is disclosed for preparing alkyl polyglucosides of general formula (I), by reacting an alcohol with a reducing sugar or with an equivalent of the latter, in the presence of a binary catalyst formed by a strong organic acid and a weak, also organic, base, having a Ka comprised within the range of from 10<-><8> to 10<-><1>. <IMAGE>
Patent SK-279035-B6 (SK)
Title: Wind sieve with centrifugal action
Inventor: CORDONNIER ALAIN
IPC: B07B7/00
Filed: 1991-02-11
Abstract: Wind sieve having directional vanes, positioned on the generatrices of an imaginary cylinder of vertical axis, that are able to impart to a gas stream entering said imaginary cylinder a rotary movement about the axis of said imaginary cylinder, a rotor placed coaxially inside said imaginary cylinder and fitted with vertical blades distributed regularly about its periphery, means for introducing the particles for sorting between the vanes and the rotor and a central outlet orifice through which the gas stream is drawn loaded with the particles whose dimensions are less than a predetermined dimension. In order to improve the sieve's performance and reduce its energy consumption, the rotor has a second set of blades (35) arranged between the peripheral blades (28) and the axis and these are used to guide as far as the central outlet orifice the gas currents leaving the peripheral blades (28).
Patent CZ-278756-B6 (CZ)
Title: Internal combustion engine
Inventor: MERRITT DAN DR
IPC: F02B23/00
Filed: 1989-05-05
Abstract: An internal combustion engine has a pair of first and second cylinders (12,14) communicating with a combustion chamber (20) the first cylinder having a larger swept volume than the second cylinder. First and second pistons (16,18) are provided in the cylinders. An inlet port is provided in the first cylinder for delivering a charge of unthrottled fuel whilst a fuel injector (36) is controlled by a control means (37) to deliver a charge of fuel into the second cylinder (14) as soon as possible after commencement of an induction stroke of the second piston. Movement of the fuel/air mixture from the second cylinder (14) into the combustion chamber (20) is prevented until the second piston (18) is at or near its inner dead centre position. The second piston (18) may be formed as a protrusion on the crown of the first piston (16) with the second cylinder (14) being an extension of the first cylinder (12). The engine can be a compression ignition engine in which ignition takes place spontaneously in the combustion chamber, or alternatively a catalyst or hot surface ignition means can be provided in the combustion chamber.
Patent CZ-278963-B6 (CZ)
Title: Centering and clamping system
Inventor: KOLBLIN ROLF
IPC: B23Q3/18
Filed: 1987-05-28
Abstract: A centering and chucking system for fixing an interchangeable element to a carrier body. The carrier body is provided with guide elements whose guide surfaces are arranged along a coordinate system through the center of which extends the reference axis, e.g. the axis of a spindle. Due to the arrangement of two centering means along one axis of the coordinate system and of at least another centering means along the other axis, the reference axes of both parts are not displaced relative to each other by changes of temperature. Although the centering means are provided outside the reference axis, the system in said reference axis is determined by them.
Patent CZ-281031-B6 (CZ)
Title: Process for producing voluminous filtering materials by employing two separated spinning nozzles
Inventor: WIESNER EMIL ING CSC
IPC: D04H1/728
Filed: 1989-06-29
Abstract: A method of preparing voluminous filtering materials using two separated spinning nozzles by which the created micro fibres are carried by two streams of air and are dried and stored in an electrostatic field. Both streams of air with the carried micro fibres flow on the same side of the electrode so that they meet at an angle smaller than 90 degrees, preferably 20 to 60 degrees, which results in a statistical mixing of the micro fibres of both streams with various chemical and/or physical properties and the mixed micro fibres are carried by the stream of air to the electrostatic field and are stored on the plate and create the layer of the volume filtrating material.
Patent CZ-292743-B6 (CZ)
Title: Alkali treatment process of ammonium alum
Inventor: SAUMAN ZDENEK PROF DR ING DRSC
IPC: C01F7/765
Filed: 1998-06-04
Abstract: The present invention relates to an alkali treatment process of ammonium alum comprising mixing in the first step crystalline ammonia alum in solid or dissolved state with ammonia in an amount equaling to or being greater than treble of its molar ratio to the proportioned ammonia alum, separating ammonium sulfate in the second step from the reaction mixture obtained in the first step by filtering off the extracted precipitate of aluminium hydroxide and/or oxyhydroxide. In the third step calcium oxide or hydroxide is proportioned in stoichiometric amount to the amount of ammonium sulfate contained in the filtrate to extract calcium sulfate, whereupon in the fourth step the calcium sulfate precipitate is separated from the remaining liquid and gaseous phases containing ammonia that can be recycled back into the first step instead of the ammonia being initially used.
Patent CZ-283719-B6 (CZ)
Inventor: DAMPMANN RALF
IPC: B61C9/44
Filed: 1996-02-14
Abstract: Poháněcí jednotka pro elektrická kolejová vozidla je opatřena trakčním motorem (1) a mechanickým pohonem, sestávajícím z pastorkového hřídele (3) a z velkého kola (6), a pohonem soukolí, u které vytváří hlava (7), trakčním motorem (1) přes pastorkový hřídel (3) poháněného, velkého kola (6) převodový dutý hřídel, redukovaný na velikost čepu dutého hřídele, který je uspořádán na jedné straně hřídele (9) soukolí a obklopuje tento hřídel (9) s definovaným odstupem, to je s vůlí. Hlava (7) při mezilehlém zapojení spojky (11), vytvářející dotykový a kloubový bod, připouští radiálně tuhé příčné a úhlové pohyby, přičemž přenos kroutícího momentu motoru (1) je proveden přes bok jednoho z kol soukolí. Poháněcí jednotka je opatřena spojkou (11), jejíž na straně hlavy (7) upravená polovina (11b) spojky je opatřena vnějším ozubením se zakřivenými zuby a zabírá do poloviny (11a) spojky, upravené na straně kola, opatřené přímým vnitřním ozubením a vytvořené jako spojková objímka, přičemž je použito kŕ