baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009028676-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: GUMPOLTSBERGER GERHARD DR
IPC: F16H3/66
Filed: 2009-08-20
Granted: 2021-07-01
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (1), eine Abtriebswelle (2) und vier Planetensätze (P1, P2, P3, P4), welche in einem Gehäuse (G) angeordnet sind, insgesamt acht drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 8') sowie mindestens sechs Schaltelemente (03, 04, 13, 18, 35, 67, 78), umfassend Bremsen (03, 04) und Kupplungen (13, 18, 35, 67, 78), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) bewirkt, so dass neun Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang realisierbar sind, wobei das Sonnenrad des ersten Planetensatzes (P1) an das Gehäuse (G) des Getriebes gekoppelt ist, wobei der Steg des ersten Planetensatzes (P1) mit der dritten Welle (3) verbunden ist, welche über eine zweite Bremse (03) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar, über eine erste Kupplung (13) mit der Antriebswelle (1) und über eine zweite Kupplung (35) mit der fünften Welle (5) lösbar verbindbar ist, wobei die fünfte Welle (5) mit dem Hohlrad des zweiten Planetensatzes (P2) und dem Sonnenrad des vierten Planetensatzes (P4) verbunden ist und die Antriebswelle (1) mit dem Sonnenrad des zweiten Planetensatzes (P2) verbunden ist und mit dem Steg des dritten Planetensatzes (P3) verbunden oder lösbar verbindbar ist, wobei die sechste Welle (6) mit dem Hohlrad des ersten Planetensatzes (P1) verbunden und über eine vierte Kupplung (67) mit der siebten Welle (7) lösbar verbindbar ist, die mit dem Steg des zweiten Planetensatzes (P2) verbunden und mit dem Sonnenrad des dritten Planetensatzes (P3) verbunden oder lösbar verbindbar ist, wobei das Hohlrad des vierten Planetensatzes (P4) mit der vierten Welle (4) verbunden ist, die über eine erste Bremse (04) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar ist und wobei die Abtriebswelle (2) mit dem Hohlrad des dritten Planetensatzes (P3) und dem Steg des vierten Planetensatzes (P4) verbunden ist.
Patent DE-102009028907-B4 (DE)
Title: Sammelschiene niedriger Induktivität
Inventor: ESMAILI GHOLAMREZA
IPC: H02M1/00
Filed: 2009-08-26
Granted: 2016-08-11
Abstract: Eine Sammelschienenanordnung (187) für ein Invertermodul, wobei das Invertermodul ein Leistungsmodul (101, 102, 103, 104, 105, 106) mit einem ersten Leistungsmodulknoten und einem zweiten Leistungsmodulknoten, ein Kondensatormodul (212) mit einer Anordnung zumindest eines Kondensators, wobei jeder Kondensator des Kondensatormoduls (212) einen ersten Kondensatorknoten und einen zweiten Kondensatorknoten aufweist, und eine Batterie (234) mit einem ersten Batterieknoten (230) und einem zweiten Batterieknoten (242) aufweist, wobei die Sammelschienenanordnung (187) Folgendes aufweist: eine Basissammelschiene (204) mit einem ersten Basisknoten (262), welcher mit dem ersten Batterieknoten (230) elektrisch gekoppelt ist, und mit einem zweiten Basisknoten (266), welcher mit dem zweiten Batterieknoten (242) elektrisch gekoppelt ist; und eine Zweigsammelschiene (206–211), welche sich von der Basissammelschiene (204) erstreckt und einen ersten Zweigknoten, einen zweiten Zweigknoten, eine Fortsatzsammelschiene, eine Auskragungssammelschiene (300, 316) und erste und zweite Laschen (308, 324, 312, 328) aufweist, wobei der erste Zweigknoten sich von dem ersten Basisknoten (262) zu dem ersten Leistungsmodulknoten erstreckt und an einem ersten Punkt zwischen dem ersten Basisknoten (262) und dem ersten Leistungsmodulknoten eine elektrische Verbindung mit dem ersten Kondensatorknoten zumindest eines Kondensators herstellt, und wobei der zweite Zweigknoten sich von dem zweiten Basisknoten (266) zu dem zweiten Leistungsmodulknoten erstreckt und an einem zweiten Punkt zwischen dem zweiten Basisknoten (262) und dem zweiten Leistungsmodulknoten eine elektrische Verbindung mit dem zweiten Kondensatorknoten zumindest eines Kondensators herstellt und wobei sich die Fortsatzsammelschiene von der Basissammelschiene (204) erstreckt, wobei sich die Auskragungssammelschiene (300, 316) von der Fortsatzsammelschiene erstreckt und wobei sich die ersten und zweiten Laschen (308, 324, 312, 328) von der Auskragungssammelschiene (300, 316) erstrecken, und zwar jeweils in einer im Wesentlichen orthogonalen Weise.
Patent DE-102009037978-B4 (DE)
Title: Traggerüst für eine Photovoltaik-Freiflächenanlage sowie Verfahren zur Montage eines Traggerüsts
Inventor: BECK BERNHARD
IPC: H02S20/10
Filed: 2009-08-18
Granted: 2016-01-14
Abstract: Traggerüst (1) für eine Photovoltaik-Freiflächenanlage mit mehreren an einem Ende von dem Boden wegragenden Erdstützen (5, 5'), auf deren anderes Ende horizontal zum Geländegrund verlaufende Träger (7) aufliegen, auf denen wiederum Modulschienen (9) zur Anbringung von Photovoltaikmodulen (11) befestigt sind, wobei mindestens fünf zueinander parallel verlaufende, fluchtende Reihen (3a bis 3e) zu mindestens je drei bis fünf Erdstützen (5, 5') in im Wesentlichen Nord-Süd Richtung gereiht sind und entsprechend drei bis fünf Trägern (7), wobei auf oder zwischen an gleicher Stelle in der Reihe (3a bis 3e) liegenden Erdstützen (5, 5') jeweils ein horizontaler Träger (7) in im Wesentlichen Ost-West Richtung montiert ist und wobei mindestens zwei Modulschienen (9) auf oder zwischen jeweils zwei benachbarten Trägern (7) in im Wesentlichen Nord-Süd Richtung befestigt sind, wobei bei den mindestens fünf Reihen (3a bis 3e) die anderen Enden von zumindest drei aufeinanderfolgenden Erdstützen (5, 5') derselben Reihe (3a bis 3e) derart auf unterschiedlichem Niveau über dem Geländegrund (13) liegen, dass abgesehen von dem nördlichsten Träger (7) jeder der horizontalen Träger (7) unterhalb seines nördlich benachbarten Trägers (7) verläuft, wodurch die Modulschienen (9) schräg, nach Süden hin abfallend zum Geländegrund (13) verlaufen, wobei die Träger (7) auf einer Höhe zwischen 0,5 m bis 3,5 m über Geländegrund (13) liegen und wobei von Erdstütze (5, 5') zu Erdstütze (5, 5') jeweils ein Träger (7) montiert ist oder Träger (7) vorgesehen sind, die mehr als den Ost-West-Abstand zwischen zwei Erdstützen (5, 5') überspannen, so dass nicht auf jeder Erdstütze (5, 5') eine Fuge ist.
Patent DE-102009040691-B4 (DE)
Title: Präsentationswand
Inventor: HAFFMANS PHILIPP
IPC: A47F5/08
Filed: 2009-09-04
Granted: 2013-05-23
Abstract: Präsentationswand (1), bestehend aus mindestens einem unteren Befestigungselement (2), mindestens einem oberen Befestigungselement (3) und mindestens einem lösbar an den Befestigungselementen (2, 3) angeordnetem Bauteil (4), wobei an den Befestigungselementen (2, 3) gleichmäßig voneinander beabstandet angeordnete Haltelaschen (7, 8) ausgebildet sind, zwischen denen die Bauteile (4) in aufrechter Anordnung mittels lösbarer Verbindungen (5, 6) anbringbar sind und wobei das Bauteil (4) jeweils um eine der lösbaren Verbindungen (5, 6) um 180 Grad schwenkbar ist, wenn die andere der lösbaren Verbindungen (6, 5) gelöst ist.
Patent DE-102009045305-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Drehrichtung eines rotierenden Körpers und Radsensormodul
Inventor: GEISLER DOMINIK
IPC: G01P3/44
Filed: 2009-10-02
Granted: 2021-01-14
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer Drehrichtung (di) eines rotierenden Körpers, insbesondere eines Fahrzeugrades (1) oder einer Welle, bei dem in mehreren (N) Messungen jeweils eine Drehrichtung (di, i= 1,„N) und eine die Drehfrequenz (fi, i= 1,„N) des rotierenden Körpers (1) wiedergebende Drehgeschwindigkeitsgröße (fi, ωi) ermittelt wird, die Drehgeschwindigkeitsgrößen (fi, ωi) der mehreren Messungen miteinander verglichen werden, und aus den ermittelten Drehrichtungen (di) und dem Vergleich der Drehgeschwindigkeitsgrößen (fi, ωi) eine Drehrichtung (d) des rotierenden Körpers (1) ermittelt oder eine ermittelte Drehrichtung (d) überprüft wird.
Patent DE-102009058401-B4 (DE)
Title: Möbel
Inventor: PETROV DIMITRI
IPC: A47B45/00
Filed: 2009-12-15
Granted: 2012-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Möbel mit mehreren Behältern, die in wenigstens zwei übereinander liegenden Lagen angeordnet sind. Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, dass zwischen den Lagen eine im Wesentlichen horizontal verlaufende Schiene angeordnet ist, auf der die Behälter einer Lage hin- und herbewegbar sind.
Patent DE-102010007619-B4 (DE)
Title: Durchführung bzw. Durchführungsanordnung
Inventor: PIETRYGA BRAD L
IPC: H02G3/04
Filed: 2010-02-11
Granted: 2017-04-06
Abstract: Durchführungsanordnung, die umfasst: einen Halter mit einer Hülse; und einen Faltenbalg, der am Halter befestigt ist, mit einer ersten Reihe von Falten, die auf die Hülse ausgerichtet sind, wobei jede Falte mit zunehmendem Abstand vom Halter in der Größe abnimmt, wobei jede Falte einen Scheitel und ein Tal umfasst, wobei eine äußere Oberfläche der Scheitel mit zunehmendem Abstand des jeweiligen Scheitels vom Halter im Abstand von einer Achse abnimmt, und eine innere Oberfläche der Täler mit zunehmendem Abstand des jeweiligen Tals vom Halter im Abstand von der Achse abnimmt; dadurch gekennzeichnet, dass der Faltenbalg ferner eine zweite Reihe von Falten umfasst, die auf die Hülse ausgerichtet sind, wobei jede Falte der zweiten Reihe eine gleichmäßige Größe aufweist und von einer nachfolgenden Falte der zweiten Reihe um einen Abstand entfernt ist, der geringer ist als ein Raum zwischen aufeinander folgenden Falten der ersten Reihe, wobei jede Falte der zweiten Reihe einen Scheitel und ein Tal umfasst, wobei eine äußere Oberfläche der Scheitel in einem gleichmäßigen Abstand von der Achse liegt und eine innere Oberfläche der Täler in einem gleichmäßigen Abstand von der Achse liegt; und wobei der Faltenbalg lösbar am Halter befestigt ist.
Patent DE-102010009518-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung und Verfahren zu deren Kalibrierung
Inventor: CABRERIZO DOMINIK
IPC: G01D21/02
Filed: 2010-02-26
Granted: 2015-03-26
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren einer Messvorrichtung (12) zum Erfassen einer Größe, gekennzeichnet durch folgende Schritte:  – Zuordnen wenigstens eines Wertes für die zu erfassende Größe zu wenigstens einem Wert einer weiteren Größe und Speichern eines entsprechenden Datensatzes in einem Speicher (16) der Messvorrichtung (12);  – Messen eines Wertes für die zu erfassende Größe mittels der Messvorrichtung (12) zu einem Zeitpunkt;  – Empfangen von Daten durch die Messvorrichtung (12), welche Informationen über einen Wert für die weitere Größe zu demselben Zeitpunkt enthalten;  – Prüfen durch die Messvorrichtung (12), ob der Wert für die weitere Größe zu dem Zeitpunkt einem gespeicherten Wert für die weitere Größe entspricht;  – Zuordnen des gemessenen Wertes für die zu erfassende Größe zu dem gespeicherten Wert für die zu erfassende Größe durch die Messvorrichtung (12), falls der Wert für die weitere Größe zu dem Zeitpunkt einem gespeicherten Wert für die weitere Größe entspricht;  – Nutzen der Zuordnung des gemessenen Wertes für die zu erfassende Größe zu dem gespeicherten Wert für die zu erfassende Größe zum Berechnen eines Kalibrierwertes für die Messvorrichtung (12).
Patent DE-102010014277-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung und Hauptfilterelement für eine Filtervorrichtung
Inventor: MENSSEN JÖRG
IPC: B01D46/00
Filed: 2010-04-08
Granted: 2020-03-12
Abstract: Filtervorrichtung (100) zum Abscheiden von flüssigen und/oder festen Partikeln aus einem zu reinigenden Gasstrom, insbesondere für die Ansaugluft einer Brennkraftmaschine, aufweisend
 - ein anströmseitiges Vorbauteil (10) und
 - ein in Strömungsrichtung des Gasstroms folgendes Hauptfilterelement (20), das die Partikel aus dem Gasstrom abscheidet, indem es die Partikel durch mindestens ein Filtermedium (24) leitet, wobei das Hauptfilterelement (20) in einem Filtergehäuse (30) aufgenommen ist und wobei das Filtergehäuse (30) einen mit dem anströmseitigen Vorbauteil (10) verbundenen rohseitigen Einlass (32) und einen reinseitigen Auslass (34) für den zu reinigenden Gasstrom aufweist,
 wobei
 das Hauptfilterelement (20) zur Stabilisierung seiner Lage im Filtergehäuse (30) mindestens zwei einander gegenüberliegende oder einander schräg gegenüberliegende, aus elastischem Material, beispielsweise aus Polyurethan gebildete Halteelemente (22) aufweist, die ausgehend von einer Umfangsseite des Hauptfilterelements (20) in Richtung zum Filtergehäuse (30) verlaufen und das Hauptfilterelement (20) in definiertem Abstand zum Filtergehäuse (30) positionieren, wobei
 - das Filtergehäuse (30) an seiner Umfangsseite eine verschließbare Öffnung (36) aufweist, die zum Entnehmen des Hauptfilterelements (20) aus dem Filtergehäuse (30) bzw. zum Einsetzen des Hauptfilterelements (20) in das Filtergehäuse (30) ausgebildet ist, und das Filtergehäuse (30) mindestens zwei einander gegenüberliegende oder einander schräg gegenüberliegende ausgehend von der Umfangsseite des Filtergehäuses (30) in Richtung zum Hauptfilterelement (20) verlaufende Erhöhungen (38) aufweist, wobei die Erhöhungen (38) bei geöffneter Öffnung (36) die Halteelemente (22) abstützen und ein selbständiges Herausfallen des Hauptfilterelements (20) aus dem Filtergehäuse (30) verhindern, wobei die Halteelemente (22) auf den Erhöhungen (38) des Filtergehäuses (30) aufliegen und beim Herausziehen des Hauptfilterelementes (20) unter Kraftaufwand zusammengedrückt werden und über die Erhöhungen (38) gleiten.
Patent DE-102010020196-B4 (DE)
Title: Rahmenvorrichtung für ein Solarmodul sowie Solarmodulanordnung mit Rahmenvorrichtung und Solarmodul
Inventor: KURTH MARTIN
IPC: H01L31/042
Filed: 2010-05-12
Granted: 2012-07-12
Abstract: sind ein Solarmodul (1) umschließende Randprofilleisten (2) vorhanden, die in Richtung einer Einlegeseite offen sind, so dass ein Solarmodul (1) verhältnismäßig einfach zwischen die Randprofilleisten (2) eingelegt werden kann. Zum Fixieren des Solarmoduls (1) sind Randklammern (3) vorhanden, die mit einem Auflagezungenabschnitt (4) auf einer Deckseite des Solarmoduls (1) aufliegen und mit den Randprofilleisten (2) in Verbindung stehen. Die Randprofilleisten (2) sind zum Ausgleich von durch Temperaturschwankungen hervorgerufene relative Längenänderungen in Bezug auf das Solarmodul (1) über einen in der Länge veränderbaren Federschenkel aufweisende Eckverbinder (5) miteinander verbunden.
Patent DE-102010025667-B4 (DE)
Title: Hochseilgarten
Inventor: TRETTER HEINZ
IPC: A63B9/00
Filed: 2010-06-30
Granted: 2012-04-19
Abstract: Bei einem Hochseilgarten mit einer Mehrzahl von Masten (2), zwischen denen sich oberhalb des Bodens Kletterparcours (4) erstrecken, wobei eine jeweils vorgegebene Anzahl Masten (2) die Eckpunkte eines geschlossenen Polygonzugs (9) bildet, der den horizontalen Querschnitt eines sich vertikal erstreckenden Raumabschnitts (10) umrandet, der frei von Masten ist, und mit Eirichtungen zur horizontalen Stabilisierung der Masten (2), ist zur horizontalen Stabilisierung der Masten (2) in mindestens einem Raumabschnitt (10) ein Stern (5) aus Stabilisierungsstäben (6) angeordnet, von denen an jedem Mast (2) dieses Raumabschnitts (10) mindestens ein Stabilisierungsstab (6) mit einem Ende angreift und die alle mit ihrem anderen Ende an einem gemeinsamen Knoten (8) angreifen, der in horizontaler Richtung in einem vorgegebenen Abstand vom Rand (9) des Raumabschnitts (10) angeordnet ist.
Patent DE-102010028163-B4 (DE)
Title: Magnetresonanzspulenvorrichtung für eine Magnetresonanzuntersuchung
Inventor: BIBER STEPHAN DR
IPC: A61B5/055
Filed: 2010-04-23
Granted: 2014-02-20
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Magnetresonanzspulenvorrichtung für eine Magnetresonanzuntersuchung mittels einer Magnetresonanzvorrichtung, mit zumindest einer posterioren Spuleneinheit (3) und zumindest zwei anterioren Spuleneinheiten (4, 5), wobei zumindest eine der zumindest zwei anterioren Spuleneinheiten (4, 5) entlang zumindest einer Richtung (18) eines Abstands (19, 22) der posterioren Spuleneinheit (3) zu der zumindest einen anterioren Spuleneinheit (4, 5) bewegbar bezüglich der posterioren Spuleneinheit (3) gelagert ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der zumindest zwei anterioren Spuleneinheiten (5) zumindest ein erstes anteriores Spulenelement (24, 25, 26), das bewegbar an der anterioren Spuleneinheit (5) gelagert ist, und zumindest ein weiteres anteriores Spulenelement (24, 25, 26) aufweist, das unabhängig von dem ersten anterioren Spulenelement (24, 25, 26) bewegbar an der anterioren Spuleneinheit (5) gelagert ist.
Patent DE-102010037276-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements
Inventor: POWER JOHN
IPC: H01L21/283
Filed: 2010-09-02
Granted: 2013-07-18
Abstract: Verfahren zur Bildung eines Halbleiterbauelements, mit den folgenden Schritten: • Bereitstellen eines Substrats (210); • Bilden eines Gatestapels (255A, 255B) über dem Substrat (210), wobei der Gatestapel (255A, 255B) ein Steuergate (250A, 250B) über einer Ladungsspeicherschicht (230A, 230B) aufweist; • Bilden einer Auswahlgateschicht (280A, 280B) über dem Gatestapel (255A, 255B); • Ätzen der Auswahlgateschicht (280A, 280B), so dass ein Teil der Auswahlgateschicht (280A, 280B) entfernt wird und ein verbleibender Teil der Auswahlgateschicht (280A, 280B) zurückgelassen wird, wobei das Ätzen einen Ätzprozess ohne mechanische Polierkomponente aufweist, wobei eine Höhe des verbleibenden Teils der Auswahlgateschicht (280A, 280B) einer Höhe eines zu bildenden Auswahlgates (280A, 280B) im fertig prozessierten Halbleiterbauelement entspricht; und • Bilden des Auswahlgates (280A, 280B), wobei das Bilden des Auswahlgates (280A, 280B) ein Ätzen des verbleibenden Teils der Auswahlgateschicht (280A, 280B) aufweist.
Patent DE-102010041791-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbauteil
Inventor: NACHBAR FRANK
IPC: B60G21/055
Filed: 2010-09-30
Granted: 2013-05-29
Abstract: Fahrzeugbauteil mit einer einen Anschlussbereich (7) aufweisenden Gelenkaufnahme (3), in dem eine Ausnehmung (8) vorgesehen ist, einem langgestreckten, mit einem axialen Endbereich (9) in die Ausnehmung (8) des Anschlussbereichs (7) eingreifenden und sich in Richtung seiner Längsachse (6) von diesem weg erstreckenden Verbindungselement (2), welches über seine gesamte Länge einen im Wesentlichen konstanten Querschnitt aufweist und gegenüber einer Verschiebung in Richtung seiner Längsachse (6) formschlüssig in dem Anschlussbereich (7) gesichert ist, wobei das Verbindungselement (2) gegenüber einer Verdrehung um seine Längsachse (6) formschlüssig in dem Anschlussbereich (7) gesichert ist dadurch gekennzeichnet, dass in einem axialen Endbereich (9) an der Oberfläche des Verbindungselements (2) eine oder mehrere Eingriffskonturen vorgesehen sind, die mit einer oder mehreren an dem Anschlussbereich (7) vorgesehenen Gegeneingriffskonturen formschlüssig ineinander greifen, wobei die Eingriffskonturen jeweils einen verbindungselementseitigen Rücksprung (11, 13) oder Vorsprung (22) bilden und die Gegeneingriffskonturen jeweils einen anschlussbereichsseitigen Vorsprung (25) oder Rücksprung bilden.
Patent DE-102010041996-B4 (DE)
Title: Verbinder vom Hebelkopplungstyp
Inventor: KOBAYASHI TOHRU
IPC: H01R13/629
Filed: 2010-10-05
Granted: 2021-09-30
Abstract: Verbinder (C10) vom Hebelkopplungstyp, umfassend:ein erstes Verbindergehäuse (20) mit einem Haltebereich;ein zweites Verbindergehäuse (10);einen drehbar an dem ersten Verbindergehäuse (20) angebrachten und mit einer Nockennut ausgebildeten Hebel (25);einen an dem zweiten Verbindergehäuse (10) hervorragenden Koppelstift, der gestaltet ist, mit der Nockennut gekoppelt zu werden;eine an dem ersten Verbindergehäuse (20) angebrachte Drahtabdeckung (30); undeinen in der Drahtabdeckung (30) vorgesehenen Koppelbereich, der gestaltet ist, mit dem Haltebereich gekoppelt zu werden,wobei an dem Hebel (25) ein Werkzeug-Einführungsloch (25M) an einer Stelle ausgebildet ist, an der eine Koppelfläche zwischen dem Haltebereich und dem Koppelbereich in einem Zustand durch den Hebel (25) abgedeckt ist, in dem sich der Hebel an einer anderen als einer vorgegebenen Position befindet.
Patent DE-102010045003-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie
Inventor: EBBECKE BASTIAN
IPC: B60R21/013
Filed: 2010-09-10
Granted: 2020-01-23
Abstract: Fahrzeugkarosserie (1) mit einer Aufbauten (2) tragenden Bodengruppe (3), welche ihrerseits heckseitig des Fahrzeugs an beidseitig der Fahrzeugkarosserie (1) angeordnete hintere Radhäuser (4), bestehend jeweils aus einer Radhausschale-innen (4a) und einer Radhausschale-außen (4b), sowie an äußere Seitenlängsträger in Form von Schwellern angeschlossen ist und einen hinteren Sitzquerträger (6) aufweist oder nachbildet, wobei beidseitig der Fahrzeugkarosserie (1) in einem Bereich zwischen besagtem Sitzquerträger (6) und wenigstens einer fahrzeugfrontseitigen Fügestelle (7a, 7b) der Radhausschale-außen (4b) an die Bodengruppe (3) zumindest je ein Crashsensor (8) vorgesehen ist.
Patent DE-102010047186-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen einer Bindung eines Chips an ein elektronisches Gerät und Chip bzw. elektronisches Gerät hierfür
Inventor: JANKE MARCUS
IPC: G06F21/35
Filed: 2010-09-30
Granted: 2021-03-25
Abstract: Verfahren zum Unterstützen einer Bindung eines Chips an ein elektronisches Gerät, aufweisend:- Einmaliges Erzeugen einer chipindividuellen Kenngröße in einem Chip,- Auslesen der chipindividuellen Kenngröße innerhalb des Chips,- Senden von Kenndaten welche die ausgelesene Kenngröße des Chips repräsentieren, an ein elektronisches Gerät,- Empfangen, mit dem Chip, von Identifizierungsdaten, welche von dem elektronischen Gerät gesendet wurden,- Vergleichen der empfangenen Identifizierungsdaten mit den Kenndaten, und- Außerbetriebnehmen mindestens einer Funktion des Chips, falls das Vergleichen keine Übereinstimmung der empfangenen Identifizierungsdaten mit den Kenndaten ergibt.
Patent DE-102010050153-B4 (DE)
Title: Reaktor und Verfahren zum zumindest teilweisen Zersetzen und/oder Reinigen von Kunststoffmaterial
IPC: C08J11/10
Filed: 2010-11-02
Granted: 2012-10-25
Abstract: Reaktor (10) zum Vergasen und/oder Reinigen, insbesondere zum Depolymerisieren, von Kunststoffmaterial (12), mit (a) einem Reaktorbehälter (14) zur Aufnahme des Kunststoffmaterials (12), (b) wobei der Reaktorbehälter (14) eine Metallschmelze (26) umfasst, so dass das Kunststoffmaterial (12) einen Auftrieb erfährt, (c) einer Heizung (18) zum Heizen des Kunststoffmaterials (12) im Reaktorbehälter (14) gekennzeichnet durch (d) eine in einem Innenraum (22) des Reaktorbehälters (14) angeordneten Leitvorrichtung (24) zum Leiten verflüssigten Kunststoffmaterials (12) im Reaktorbehälter (14), (e) wobei die Leitvorrichtung (24) ausgebildet ist zum Leiten des verflüssigten Kunststoffmaterials (12) auf einer helikalen Bahn und (f) wobei die Leitvorrichtung (24) so angeordnet ist, dass das Kunststoffmaterial (12) von unten an die Leitvorrichtung (24) gedrückt wird.
Patent DE-102011007317-B4 (DE)
Title: Wassersammler
Inventor: YANAGI MITSUNORI
IPC: F02M37/32
Filed: 2011-04-13
Granted: 2017-11-09
Abstract: Wassersammler, umfassend: – ein Gehäuse (10), in dem ein Kraftstoffkanal und ein Reservoir (10b), das von einem Kraftstoff, der durch den Kraftstoffkanal strömt, abgetrenntes Wasser speichert, ausgebildet sind; – ein in dem Gehäuse (10) angeordnetes Schwimmdrosselventil (25), das – einen Schwimmventilkörper (15) umfasst, der auf dem in dem Reservoir (10b) gespeicherten Wasser schwimmt und in Übereinstimmung mit einem Wasserpegel in dem Reservoir (10b) verlagert wird; – eine Querschnittsfläche des Kraftstoffkanals verringert, wenn der Wasserpegel in dem Reservoir (10b) einen vorbestimmten Wasserpegel erreicht; und – einen ersten Kraftstoffdurchlass (251, 1251; 2251) und einen zweiten Kraftstoffdurchlass (253; 2251) umfasst, wobei, wenn der Wasserpegel in dem Reservoir (10b) den vorbestimmten Wasserpegel erreicht, der erste Kraftstoffdurchlass (251; 1251; 2251) durch den Schwimmventilkörper (15) dicht verschlossen wird, während der zweite Kraftstoffdurchlass (253; 2251) offen bleibt; und – ein Druckerfassungsmittel (60) zum Erfassen eines Drucks in dem Kraftstoffkanal strömungsabwärts des Schwimmdrosselventils in dem Gehäuse (10).