baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016003705-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbare Gepäckkarre
IPC: B62B1/18
Filed: 2016-06-14
Abstract: Zusammenklappbare Gepäckkarre, umfassend Griffstangen (1), einen zusammenklappbaren Rahmen (2) und ein Rad, das an dem Rahmen mittels einer Achse (3) angebracht ist, wobei der zusammenklappbare Rahmen (2) eine erste Auflage (4) und eine zweite Auflage (5) umfasst, wobei die erste Auflage (4) und die zweite Auflage (5) durch scherenartig zusammenklappbare Anordnungen (6) miteinander verbunden sind, wobei zwei Sätze der scherenartig zusammenklappbaren Anordnung (6) an beiden Enden des zusammenklappbaren Rahmens (2) angeordnet sind, wobei die Außenseiten von beiden Enden der ersten Auflage mit ersten Stützstangen (7) versehen sind, während die Außenseiten von beiden Enden der zweiten Auflage mit zweiten Stützstangen (8) versehen sind, wobei zwei Sätze der scherenartig zusammenklappbaren Anordnung (6) eine erste nach unten geneigte Stützstange (9) und eine zweite nach unten geneigte Stützstange (10) umfassen, wobei die erste nach unten geneigte Stützstange (9) und die zweite nach unten geneigte Stützstange (10) gekreuzt und am Kreuzungspunkt angelenkt sind, wobei der erste untere Teil der ersten nach unten geneigten Stützstange (9) an der ersten Stützstange (7) angelenkt ist und der zweite obere Teil der ersten nach unten geneigten Stützstange (9) an dem oberen Teil der zweiten Auflage (5) angelenkt ist, wobei der zweite untere Teil der zweiten nach unten geneigten Stützstange (10) an der zweiten Stützstange (8) angelenkt ist, wobei der erste obere Teil der zweiten nach unten geneigten Stützstange (10) an dem oberen Teil der ersten Auflage (4) angelenkt ist.
Patent DE-202016100017-U1 (DE)
Title: Backformenverband mit mindestens zwei Backformen
IPC: A21B3/13
Filed: 2016-01-05
Abstract: Backformenverband, umfassend a) mindestens zwei Backformen (1) und b) eine Rahmeneinheit (2) dadurch gekennzeichnet, dass c) die Rahmeneinheit jede gehaltene Backform (1) an ihrem offenen Ende überragt.
Patent DE-202016101067-U1 (DE)
Title: Ventilatorloser Elektroofen zum Ausglühen von Impfösen
IPC: A61L2/04
Filed: 2016-02-29
Abstract: Elektroofen (1) zum Ausglühen von Impfösen (2) mit – einem langgestreckten, an einem Ende verschlossenen Ofenrohr (3) zum Aufnehmen einer Impföse (2), – einem parallel zu dem Ofenrohr (3) angeordneten stabförmigen Infrarotlichtstrahler (26), – einem das Ofenrohr (3) und den Infrarotlichtstrahler (26) umschließenden Infrarotlichtreflektor (27), – einer an den Infrarotlichtreflektor (27) thermisch angekoppelten Kühlkörperanordnung (28), – einem an den Infrarotlichtreflektor (27) thermisch angekoppelten Temperatursensor (32) und – einer Steuerung (30), die einen Ausglühzyklus für die jeweils in dem Ofenrohr (3) aufgenommene Impföse (2) durchführt, wobei der Ausglühzyklus eine Aufheizphase umfasst, in der die Steuerung (30) den Infrarotlichtstrahler (26) durch Zuführen von elektrischer Leistung aktiviert, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (30) den Ausglühzyklus so durchführt, dass die Aufheizphase nur einen Teil des gesamten Ausglühzyklus ausmacht, wobei die Länge des Teils von einem Signal (31) des Temperatursensors (32) abhängt.
Patent DE-202016103756-U1 (DE)
Title: Rolleneinheit
IPC: B60B33/04
Filed: 2016-07-13
Abstract: Rolleneinheit mit einer Halterung (10), einer zumindest mittelbar mit der Halterung (10) verbundenen, sich um eine Drehachse erstreckenden Achswelle (20), einem um die Drehachse drehbar an der Achswelle (20) gehaltenen Rad (23) und einem über einen Höhenversteller (32) mit der Halterung (10) verbundenen Standfuß (30), dadurch gekennzeichnet, dass die Achswelle (20) höhenverstellbar bezüglich der Halterung (10) ist, und dass ein um eine Schwenkachse schwenkbar an der Halterung (10) gehaltener, die Achswelle (20) zumindest mittelbar beaufschlagender, wenigstens eine mit einem Fuß betätigbare erste Betätigungsfläche (26a) aufweisender erster Hebel (24) zur Höhenverstellung der Achswelle (20) vorgesehen ist.
Patent DE-202016104109-U1 (DE)
Title: Modul zum Beschicken und Entladen von Etagenbacköfen mittels eines Laders
IPC: A21B3/07
Filed: 2016-07-27
Abstract: Modul zum Beschicken und Entladen von Etagenbacköfen mittels eines Laders (3), dadurch gekennzeichnet, dass es eine antreibbare Rolle (1) aufweist, deren Länge der Breite der Backofenabteile (2) des Etagenbackofens entspricht, welche derart vor einem Backofenabteil (2) anordenbar ist, dass ihre Längsachse parallel zu einer vom Boden (4) des Backofenabteils (2) gebildeten Ebene und senkrecht zu einer durch eine seitliche, senkrechte Wand des Backofenabteils (2) gebildeten Ebene verläuft, wobei sich die Rolle (1) über die gesamte Breite einer gedachten und um ein vorgegebenes Maß nach unten versetzten Verlängerung des zum Backen zur Verfügung stehenden Bodens (4) des Backofenabteils (2) erstreckt, wobei in einem Zustand vor dem Beschicken um die Rolle (1) eine Folie (5) mit einer Antihaftbeschichtung aufgewickelt ist, deren Breite der Breite des zum Backen zur Verfügung stehenden Bodens (4) des Backofenabteils (2) entspricht, wobei die Rolle (1) mit einer Rutschkupplung versehen ist, welche ein Entrollen der Folie (5) ohne eine einen Schwellenwert überschreitenden Kraft verhindert, wobei das freie Ende der aufgewickelten Folie (5) mit einem Mitnehmer (6) versehen ist, der mit einer Vorrichtung wirkverbindbar ist, um die Folie zu Entrollen und auf den Boden (4) des Backofenabteils (2) zu legen, wobei nach dem Entrollen und Legen der Folie das Backofenabteil (2) mit der auf dem Boden (4) des Backofenabteils gelegten Folie (5) mittels eines Laders (3) mit dem Backgut (9) beschickbar ist, wobei nach dem Ausbacken des Backguts (9) die Rolle (1) derart ansteuerbar ist, dass die Folie (5) mit einer vorgegebenen Geschwindigkeit aufwickelbar ist, wobei das auf der Folie (5) angeordnete Backgut (9) auf das Obertrum des Förderbandes (8) des Laders gelangt, dessen dem Backofenabteil (2) zugewandtes Ende (7) sich unterhalb der Rolle (1) befindet, wobei das Förderband (8) derart ansteuerbar ist, dass seine Fördergeschwindigkeit der Aufwickelgeschwindigkeit der Folie (5) entspricht, so dass das Backgut (9) kontinuierlich von der Folie (5) an das Förderband (8) des Laders (3) übergeben wird.
Patent DE-202016104467-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum separierenden Abtransport von Abraum
IPC: E21D9/12
Filed: 2016-08-12
Abstract: Vorrichtung zum separierenden Abtransport von Abraum (203) mit einer Förderbandanlage (115) und mit einer Separiereinrichtung (121), dadurch gekennzeichnet, dass die Separiereinrichtung (121) eine Beregnungsanlage (127) und eine Abführanlage (136) aufweist, wobei in betriebsbereiter Anordnung die Beregnungsanlage (127) oberhalb eines Separierabschnitts (124) der Förderbandanlage (115) und die Abführanlage (136) unterhalb des Separierabschnitts (124) der Förderbandanlage (115) angeordnet sind, und dass die Förderbandanlage (115) mit in Längsrichtung randseitig angeordneten Seitenführungen (209) für ein Förderband (206) ausgestattet ist, die in einer Betriebsstellung in dem Separierabschnitt (124) gegenüber der Stellung von Seitenführungen (209) außerhalb des Separierabschnitts (124) flacher, horizontal oder überkippt ausgerichtet sind.
Patent DE-202016107346-U1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
IPC: A21B3/02
Filed: 2016-12-23
Abstract: Dichtungsanordnung (1) für die Beschickungsöffnung (2) eines Bauteils (3), insbesondere eines Backofens, Herdes, Mikrowelle und dergleichen, wobei das Bauteil (3) in einem Eck- oder Krümmungsabschnitt (5) wenigstens eine Öffnung (7) aufweist, sowie wenigstens ein, die Beschickungsöffnung (2) des Bauteils (3) verschließendes, Verschlusselement (20), mit wenigstens einem flexiblen Dichtelement (4), wobei die Dichtungsanordnung (1) die Beschickungsöffnung (2) etwa rahmenartig umgibt, wobei die Dichtungsanordnung (1) wenigstens einen Eck- oder Krümmungsabschnitt (5) eines Dichtelements (4) umfasst, welcher wenigstens eine Befestigungsanordnung (6) aufweist, wobei die Befestigungsanordnung (6) zwei, in einem etwa stumpfen Winkel angeordnete, Versteifungselemente (61, 62) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (7) des Bauteils (3) als ein, in einem Winkel zum Dichtelement (4) angeordnetes, Langloch ausgebildet ist, das die Befestigungsanordnung (6) an wenigstens einem Versteifungselement (61, 62) eine Rastvorrichtung (8) aufweist, die wenigstens ein, orthogonal zum Versteifungselement (61, 62) angeordnetes, Anschlagelement (9) aufweist, mit wenigstens einem, einen Hinterschnitt (10) aufweisendes, Hakenelement (11).
Patent DE-202017002052-U1 (DE)
Title: Nukleosid-Perlenketten-Sequenzierung
IPC: C07H19/04
Filed: 2017-04-19
Abstract: Ein Apparat zur DNA Sequenzierung mittels Hindurchleiten eines einzelsträngigen DNA bzw. RNA Strangs mit anhybridisierten, chemisch modifizierten (Nukleo-)Basen, Nukleosiden bzw. Nukleotiden durch eine biologische oder nicht-biologische (z. B. halbleiterbasierte solid state Nanopore oder z. B. auch ein DNA Transistor) Nanopore hindurch, gekennzeichnet dadurch, daß zuvor der einzelsträngige DNA- oder RNA-Strang mit chemisch modifizierten (Nukleo-)Basen, Nukleosiden oder chemisch modifizierten Nukleotiden hybrisiert wurde bzw. reagiert hat.
Patent DE-202017003246-U1 (DE)
Title: Rahmen für ein elektromotor-betriebenes Zweirad mit internen axial nach vorn entnehmbaren Batterien
IPC: B62M6/90
Filed: 2017-06-20
Abstract: Gestaltung eines Rahmens für ein Elektromotor-betriebenes Zweirad zur Aufnahme einer oder mehrerer internen Energieversorgungseinheiten (Batterien) – dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere Batterien, direkt und ohne zusätzliche Rahmenelemente in einem Rohr des Rahmens untergebracht sind, ohne die stabile geschlossene Rohrform und damit die Fahrstabilität zu beeinträchtigen, wobei die Batterien axial nach vorne entnehmbar sind: „Zweiradrahmen mit internen, axial nach vorn entnehmbaren Batterien”
Patent DE-202017005813-U1 (DE)
Title: Dreh- in Drehgestell für Behälter größer 850x1250mm und einem Gewicht von mehr als 1000kg!
IPC: B65G1/12
Filed: 2017-11-07
Abstract: Dreh- in Dreheinrichtungen sind häufig im Einsatz bis zu einem Behälterformat von 850×1250×1000mm und einem Gewicht von max. 800kg!
Patent DE-202017101727-U1 (DE)
Title: Entwicklungen bei Kraftbeuteln für die Aufbewahrung von industriellen Pulver und Granulaten
IPC: B65D33/01
Filed: 2017-03-24
Abstract: Entwicklungen für industrielle Pulver- und Granulatprodukte, wobei die Aufbewahrung der pulverförmigen oder granulatförmigen Rohstoffe, ohne die Änderung der physischen Eigenschaften der Produkte durch Geruchseintritt, Feuchtigkeitseintritt und gegen Änderung der physischen Eigenschaften durch innere und äußere Auswirkungen gewährleistet wird; wobei während der Füllung des Rohstoffes in den Kraftbeutel, neben der Verhinderung von Bestäubung während des Luftaustritts durch die Perforierungsöffnungen auf den Kraftbeuteln und neben der Verhinderung der Ansicht der Bestäubung, welches während der Füllung durch den, der durch den Perforierungsöffnungen durchtretenden Produktstaub entsteht, gewährleistet wird, dadurch gekennzeichnet, dass; sowohl bei der Anwendung in einlagigen, als auch bei der Anwendung in mehrlagigen Beuteln; – eine aus Kraftpapier (aller Art von Kraftpapier kann verwendet werden), einen schnellen Luftaustritt ermöglichendes Kraftpapier, PE laminiertes Kraftpapier, Aluminiumfolien-Kraftpapier und aus ähnlichem Material bestehende Beutelaußenschicht (4) vorhanden ist, nur bei der Anwendung von mehrlagigen Beuteln, – eine aus Kraftpapier (aller Art von Kraftpapier kann verwendet werden), einen schnellen Luftaustritt ermöglichendes Kraftpapier, PE (HDPE, LDPE, MDPE, PP, u. ä.), PE laminiertes Kraftpapier, Aluminiumfolien-Kraftpapier und ähnlichem Material bestehende Beutelinnenschicht (5) vorhanden ist.
Patent DE-202017104399-U1 (DE)
Title: Resonator mit dreistufigem Aufbau zur Annäherungserfassung biologischer Wellen
IPC: A61N1/40
Filed: 2017-07-24
Abstract: Resonator (1) mit dreistufigem Aufbau zur Annäherungserfassung biologischer Wellen, der zum Kleben auf dem menschlichen Körper oder zur Annäherung an den menschlichen Körper dient, wobei dieser die biologischen Wellen des menschlichen Körpers empfängt und diese resonant verstärkt und in den menschlichen Körper zurückführt, wobei der Resonator (1) mit dreistufigem Aufbau zur Annäherungserfassung biologischer Wellen Folgendes umfasst: eine oder mehrere erste Resonanzeinheiten (20), die einen ersten Empfänger (21), der zum Empfangen der biologischen Wellen zur Erzeugung eines ersten Induktionsstroms dient, einen ersten Hochfrequenzoszillator (22), der elektrisch mit dem ersten Empfänger verbunden ist und zur erststufigen Resonanzverstärkung des ersten Induktionsstroms dient, und einen ersten Sender (23), über den der resonant verstärkte Induktionsstrom in Form eines ersten Strahls ausgegeben wird, aufweisen; eine oder mehrere zweite Resonanzeinheiten (30), die jeweils überbrückend auf den ersten Resonanzeinheiten angeordnet und an einer Position auf einer Seite des ersten Strahls ausgebildet sind, wobei die jeweilige zweite Resonanzeinheit einen oder mehrere zweite Empfänger (31), die zum Empfangen des ersten Strahls zur Erzeugung eines zweiten Induktionsstroms dienen, einen zweiten Hochfrequenzoszillator (32), der elektrisch mit dem zweiten Empfänger verbunden ist und zur zweitstufigen Resonanzverstärkung des zweiten Induktionsstroms dient, und einen zweiten Sender (33), über den der resonant verstärkte Induktionsstrom in Form eines zweiten Strahls ausgegeben wird, aufweist; und eine oder mehrere dritte Resonanzeinheiten (40), die auf dem durch die zweiten Resonanzeinheiten resonant verstärkten zweiten Strahl angeordnet sind, wobei die jeweilige dritte Resonanzeinheit einen dritten Empfänger (41), der zum Empfangen des zweiten Strahls zur Erzeugung eines dritten Induktionsstroms dient, einen dritten Hochfrequenzoszillator (42), der elektrisch mit dem dritten Empfänger verbunden ist und zur drittstufigen Resonanzverstärkung des dritten Induktionsstroms dient, und einen dritten Sender (43), über den der dreistufig resonant verstärkte dritte Induktionsstrom in Form eines dritten Strahls ausgegeben und in den menschlichen Körper zurückgeführt wird, aufweisen.
Patent DE-202018000610-U1 (DE)
Title: Mülltonnenbehälter
IPC: E04H1/12
Filed: 2018-02-07
Abstract: Mülltonnenbehälter aus verzinktem Blech oder Alu- Lochblech zur Aufnahme von ein bis drei Mülltonnen Dadurch gekennzeichnet, dass das seitlich abgekantete Dach aus 3 mm Alu-Blech am hinteren Rahmen drehbar befestigt ist zur Befüllung von oben.
Patent DE-202018001957-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum leichten Radwechsel
IPC: B60B29/00
Filed: 2018-03-26
Abstract: Vorrichtung zum leichten Radwechsel, vorzugsweise bei Kraftfahrzeugen dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung auf dem Boden aufliegt, leicht verschiebbar und in der Höhe verstellbar ist und dass das Rad sicher und drehbar auf der Vorrichtung steht.
Patent DE-202018003518-U1 (DE)
Title: Aspergill zum Segnen
IPC: A47G33/02
Filed: 2018-07-30
Abstract: Aspergill (1) zum Segnen, mit einem länglichen Schaft (2) zum Tunken eines von außen für Weihwasser durchlässigen Durchflussendes (3) in einen Weihwasserbehälter und dem Durchflussende (3) gegenüber einem Griffende (5), wobei in einem als Hohlkörper (9) ausgebildeten Durchflussende (3), zumindest ein Hohlraum (6) zur Aufnahme von Weihwasser während des Eintauchens in den Weihwasserbehälter angeordnet ist, aus welchem Hohlraum (6) heraus beim Segnen Weihwasser herausschleuderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass1.1 eine Saug- und/oder Druckeinrichtung (30) mit Wirkverbindung (11) zum Durchflussende (3) im Griff oder Griffbereich betätigbar ist und/oder1.2 zumindest ein Aktor (13) der Saug- und/oder Druckeinrichtung (30) in dem Aspergill (1) angeordnet ist.
Patent DE-202018100282-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
IPC: H02K7/116
Filed: 2018-01-18
Abstract: Antriebsvorrichtung, insbesondere Stückgutförderrollenantriebsvorrichtung, mit zumindest einer Antriebswelle (10) und wenigstens einem Getriebeelement (12), welches in zumindest einem montierten Zustand auf die Antriebswelle (10) gesteckt ist, gekennzeichnet durch zumindest eine Formschlusseinheit (14), welche die Antriebswelle (10) und das Getriebeelement (12) im montierten Zustand zumindest bezüglich einer Drehrichtung (42) der Antriebswelle (10) zumindest formschlüssig miteinander verbindet.
Patent DE-202018101327-U1 (DE)
Title: Robotersystem für kollaborative Roboteranwendungen
IPC: B25J9/00
Filed: 2018-03-09
Abstract: Robotersystem (10) für kollaborative Roboteranwendungen, wobei das System einen beweglichen Roboterarm (20) und ein Steuergerät (30) umfasst, wobei das Steuergerät (30) ausgelegt ist zum Steuern der Bewegung des Robotermanipulators (20): dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (30) ferner ausgelegt ist, ausgewählte Parameter zum Steuern von Roboterbewegung als in Kollaboration mit einem menschlichen Bediener (40) als verhandelbar zu identifizieren und dass das System (10) ferner mindestens ein Eingabemittel oder Rückmeldemittel (70) umfasst, welches dafür ausgelegt ist, dem menschlichen Bediener (40) zu ermöglichen, seinen Zufriedenheitsgrad mit der Roboteranwendung anzuzeigen.
Patent DE-202018102343-U1 (DE)
Title: Feuchtsperre
IPC: E04B1/64
Filed: 2018-04-26
Abstract: Feuchtesperre (2) zur Bauwerksabdichtung gegen Feuchtigkeit, ausgebildet aus:zumindest einer feuchtigkeitsundurchlässigen und/oder dampfsperrenden Trennlage (6) aus Aluminium,zumindest einer mit der Trennlage (6) verbundenen Schutzlage (4), undzumindest einer mit der Trennlage (6) verbundenen außenliegenden Vlieslage (10).
Patent DE-202018104330-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausgleichen von Toleranzen
IPC: F16B43/00
Filed: 2018-07-26
Abstract: Vorrichtung (10, 10a, 100, 100a, 200, 200a) zum Ausgleichen von Toleranzen zwischen zwei mittels einer Verbindungsschraube zu verbindenden Bauteilen (12, 14), insbesondere Fahrzeugbauteilen, mit einer Halteeinrichtung (20, 20a, 120, 120a, 220) zur Anordnung an einem ersten Bauteil (12) und einer an einem zweiten Bauteil (14) zur Anlage bringbaren Ausgleichseinrichtung (22, 22a, 22b, 122, 122a, 222, 222a), die relativ zur Halteeinrichtung (20, 20a, 120, 120a, 220) beweglich angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgleichseinrichtung (22, 22a, 22b, 122, 122a, 222, 222a) eine Inneneingriffsstruktur (24) für den formschlüssigen Eingriff in Gewindegänge der Verbindungsschraube (16) aufweist.
Patent DE-202019000039-U1 (DE)
Title: Gerät zur Schlafüberwachung und -Konditionierung im Gehörgang
IPC: A61M21/00
Filed: 2019-01-05
Abstract: Gerät zur Schlafüberwachung und -Konditionierung im Gehörgang, dadurch gekennzeichnet, dass von außen kommende Störgeräusche analysiert und je nach Störungsrelevanz und Schlafphase durch Gegenkopplung unterdrückt und durch sedierende Geräusche überdeckt werden.
Patent DE-202019001625-U1 (DE)
Title: Antriebseinheit mit integrierter digitaler Motorsteuerung und Radnabenantrieb für Fahranwendungen
IPC: B66C9/14
Filed: 2019-04-09
Abstract: Antriebsmotor [6] für ein Fahrwerk, wobei dieses Fahrwerk unter oder oberhalb von Fahrschienen montiert ist.
Patent DE-202019001741-U1 (DE)
Title: Alkali-Batterie
IPC: H01M10/28
Filed: 2019-04-18
Abstract: Alkali-Batterie einschließend einige parallel zueinander eingerichtete flache positive und negative Lamellenelektroden, zwischen denen einige Separatoren aus einem Isoliermaterial eingeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die äußeren Oberflächen jeder Lamellenelektrode, die zu einer anderen Lamellenelektrode gerichtet sind, flach ausgeführt sind, wobei die Separatoren im Querschnitt rechteckig ausgeführt sind.
Patent DE-202019100366-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatisierten Sammeln von Proben von Hochwasser-Ereignissen und Regenentlastungen
IPC: G01N35/00
Filed: 2019-01-23
Abstract: Vorrichtung zum Sammeln von Flüssigkeitsproben von Hochwasser-Ereignissen und Regenentlastungen, mit einem turbulent durchströmten Mantelbehälter (100) mit einem Flüssigkeitseingang (101) und einem Flüssigkeitsausgang (102), wobei im Inneren des Mantelbehälters (100) mindestens ein erster Probenbehälter (110) zum automatisierten Sammeln eines Aliquots der Initialflüssigkeit eines zu untersuchenden Hochwasser-Ereignisses und ein zweiter Probenbehälter (120) zum automatisierten Sammeln eines Aliquots der Final-Flüssigkeit des zu untersuchenden Hochwasser-Ereignisses angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Probenbehälter (110) mit einer im Bereich einer oberen Stirnfläche (111) angeordneten Einlassöffnung (112) für eine schnelle Befüllung mit vom Mantelbehälter (100) aufgenommener Initial-Flüssigkeit des Hochwasser-Ereignisses sowie mit einer im Verhältnis zur lichten Fläche der Einlassöffnung (112) sehr kleinen, ebenfalls im Bereich der oberen Stirnfläche (111) angeordneten Auslassöffnung (113) für ein mit dem Befüllungsvorgang verbundenes Entweichen von Luft aus dem Probenbehälter (110) versehen ist, um für eine Probennahme eine singuläre nicht-turbulente Befüllung des ersten Probenbehälters (110) zu bewirken, und auch der zweite Probenbehälter (120) mit einer im Bereich einer oberen Stirnfläche (121) angeordneten großflächigen Öffnung (122) für ein andauerndes Befüllen des zweiten Probenbehälters (120) mit einer den Mantelbehälter (100) durchfließender Flüssigkeit sowie für ein mit dem Befüllungsvorgang verbundenes initiales Entweichen von Luft aus dem Probenbehälter (120) und für ein andauerndes Ausleiten von Flüssigkeit aus dem Probenbehälter (120) versehen ist, um für eine Probennahme eine turbulente Befüllung des zweiten Probenbehälters (120) zu bewirken, die bis zu einem Absinken der Flüssigkeit unter die Öffnungsebene andauert.
Patent DE-202019102353-U1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug mit Haltebremse
IPC: B60T13/74
Filed: 2019-04-26
Abstract: Nutzfahrzeug mit einer von einer Motoreinheit (12) rotatorisch antreibbaren Welle (14) und einer im Bereich der Welle (14) angeordneten Bremsvorrichtung (10), wobei die Bremsvorrichtung (10) eine Steuerung, mittels welcher die Motoreinheit (12) regelbar ist, eine mit der Welle (14) verbundene Bremsscheibe (16) und einen Träger (18) mit einem Bremssattel (20) umfasst, wobei der Bremssattel (20) einen Bremsbelag aufweist, welcher mittels eines Aktuators gegen die Bremsscheibe (16) drückbar ist und wobei die Bremsvorrichtung (10) einen Haltebremsenmodus aufweist, in welchem der Bremsbelag permanent gegen die Bremsscheibe (16) gedrückt wird, um ein Rollen des Nutzfahrzeugs zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsvorrichtung (10) eine mit der Steuerung elektrisch verbundene Messeinrichtung (30) umfasst, mittels welcher das im Haltebremsenmodus auftretende momentane Bremsmoment (D B ) messbar ist, wobei auf Grundlage des gemessenen Bremsmoments (D B ) durch entsprechende Regelung der Motoreinheit (12) die Welle (14) mit einem dem Bremsmoment (D B ) betragsgleichen und entgegengesetzten Drehmoment (D A ) antreibbar ist.
Patent DE-202019105866-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Sanitärzusatzbauteile an einer Anlagefläche
IPC: F16B47/00
Filed: 2019-10-22
Abstract: Befestigungsvorrichtung (10) für Sanitärzusatzbauteile (11) an einer Anlagefläche, wie einer Wand (W), mit einer Haltevorrichtung, die aus einem Sockel (12) und einem im Innenraum (14) des Sockels (12) angeordneten Saugnapf (13) gebildet wird, wobei der an der Wand (W) anliegende Saugnapf (13) eine im Wesentlichen mittig den Sockel (12) durchgreifenden Zugvorrichtung aufweist, mit der der Saugnapf (13) unter Bildung eines Unterdruck aufweisenden Hohlraumes (V) mittig von der Wand (W) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugvorrichtung als Gewindestange (14) ausgebildet ist, auf der ein mit einer Bohrung (B) mit Innengewinde versehenes, universelles Basisbauteil (15) angeordnet ist, wobei sich die mit dem Saugnapf (13) verbundene Gewindestange (14) durch Aufschrauben des Basisbauteils (15) von der Wand (W) weg bewegt, und wobei am Basisbauteil (15) unterschiedliche Befestigungsteile (16, 31-35) angeordnet werden können.