baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006035028-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer Bitgrenze eines mit einem Wiederhol-Code kodierten  Signals
Inventor: SHIEH JIA-HORNG
IPC: G01S19/24
Filed: 2006-07-28
Granted: 2014-04-17
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Bitgrenze eines mit einem Wiederhol-Code kodierten Signals, wobei das mit einem Wiederhol-Code kodierte Signal aus Bits zusammengestellt ist, wobei jedes eine Datenbit-Periode aufweist, die in eine Mehrzahl von Zeiträumen unterteilt ist, mit folgenden Schritten: (a) wiederholtes Zählen der Zeiträume von einer Anfangszahl bis zu einer vorbestimmten Zahl, die auf der Anzahl von Zeiträumen innerhalb einer Datenbitperiode basiert, in einer vorbestimmten Zeit; (b) Ermitteln der Vorzeichenwechsel in den Zeiträumen; dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren ferner Folgendes aufweist: (c) Erfassen von jedem ermittelten Vorzeichenwechsel mit einer Gewichtsfunktion zu einer entsprechenden Abzählungszahl des Zeitraumes, wobei die Gewichtungsfunktion einer Wahrscheinlichkeit für die Bitgrenze in dem Zeitraum entspricht; und (d) Bestimmen der Bitgrenze wenn die Summe aller gewichteten Vorzeichenwechsel in einem Zeitraum gemäß einem Ergebnis aus Schritt (c) einen Schwellwert überschreitet.
Patent DE-102006041236-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Servolenksystems
Inventor: REINELT WOLFGANG DR
IPC: B62D6/00
Filed: 2006-09-02
Granted: 2015-09-24
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines elektronischen Servolenksystems (1) eines Kraftfahrzeugs, bei welchem mittels einer Lenkhandhabe (2) ein Lenkradwinkel (δS) als Maß für einen gewünschten Radlenkwinkel (δFm) für wenigstens ein lenkbares Rad (5a, 5b) des Kraftfahrzeugs vorgegeben wird, bei welchem eine Nutzfunktion in Form eines variablen Übersetzungsverhältnisses zwischen dem Lenkradwinkel (δS) und dem Radlenkwinkel (δFm) realisiert wird, bei dem ein Zusatzwinkel (δM) generiert und ein Eingangswinkel (δG) eines Lenkgetriebes (4) des elektronischen Servolenksystems (1) aus einer Überlagerung des Lenkradwinkels (δS) mit dem Zusatzwinkel (δM) erzeugt wird, bei welchem der Eingangswinkel (δG) des Lenkgetriebes (4) in einen Radlenkwinkel (δFm) für das wenigstens eine lenkbare Rad (5a, 5b) des Kraftfahrzeugs umgesetzt wird, wobei die Überlagerung des Zusatzwinkels (δM) mechanisch sperrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – nach einem Neustart (t0) der Nutzfunktion, bei Vorliegen einer Differenz zwischen einem gewünschten Teilsollzusatzwinkel (δMdVL) der Nutzfunktion und einem momentanen Ist-Zusatzwinkel (δM), die Überlagerung des Zusatzwinkels (δM) gesperrt wird, wobei der von der Nutzfunktion gewünschte Teilsollzusatzwinkel (δMdVL) der Nutzfunktion weiterhin fortlaufend berechnet wird, – wonach ab einem vorgegebenen Einschaltzeitpunkt (t1) eine Synchronisierungsfunktion die aktuelle Differenz zwischen dem Teilsollzusatzwinkel (δMdVL) der Nutzfunktion und dem momentanen Ist-Zusatzwinkel (δM) als Synchronisierungsaufwand (DSync) ermittelt, und ab dem vorgegebenen Zeitpunkt (t1) die Überlagerung des Zusatzwinkels (δM) wieder freigegeben wird, wobei der Synchronisierungsaufwand (DSync) derart zu dem Teilsollzusatzwinkel (δMdVL) der Nutzfunktion addiert wird, dass der Synchronisierungsaufwand (DSync) fortlaufend reduziert wird.
Patent DE-102006055127-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren einer Elastomerfeder eines Lagers sowie nach diesem Verfahren hergestelltes Lager
Inventor: TROYKE KARL-HEINZ
IPC: F16F1/36
Filed: 2006-11-22
Granted: 2008-06-26
Abstract: Verfahren
zum Kalibrieren einer Elastomerfeder (22) eines Lagers, insbesondere
eines Getriebelagers (30) eines Kraftfahrzeugs, wobei das Lager
ein Gehäuse
(24) und einen Lagerkern (20) aufweist, wobei die Elastomerfeder
(22) den Lagerkern (20) am Gehäuse
(24) abstützt,
wobei ein Aufnahmeteil (10) in die Elastomerfeder (22) einvulkanisiert
wird, das eine Aufnahmeöffnung
(15) für
den Lagerkern (20) aufweist und wobei beim Einführen des Lagerkerns (20) eine
Vorspannung auf die Elastomerfeder (22) aufgebracht wird, dadurch
gekennzeichnet, dass das Aufnahmeteil (10) zumindest eine erste
Kernführung (14)
und eine zweite Kernführung
(16) aufweist, zwischen denen der Lagerkern (20) gehalten wird,
und dass das Aufnahmeteil (10) einen Steg (12) aufweist, der die
Kernführungen
(14, 16) in einem ersten Zustand miteinander verbindet und der vor
oder bei dem Einsetzen des Lagerkerns (20) entfernt wird.
Patent DE-102006059854-B4 (DE)
Title: Armiertes Kunststoffprofil für Fenster-, Türen- und Fassadenelemente
Inventor: BRUNNHOFER ERWIN
IPC: E06B3/22
Filed: 2006-12-15
Granted: 2010-04-01
Abstract: Armiertes Kunststoffprofil für Fenster-, Türen- und Fassadenelemente, mit  einem Kunststoffprofilkörper (11, 12, 13), der sich in einer Längsrichtung erstreckt und eine erste Seite und eine zu der ersten Seite senkrecht zu der Längsrichtung entgegengesetzte zweite Seite aufweist,  wenigstens zwei Armierungselementen (21, 22, 23, 24, 25), und  wenigstens zwei sich in Längsrichtung erstreckende Aufnahmen (111, 112, 121, 122, 131) für je ein Armierungselement, wobei eine der wenigstens zwei Aufnahmen an der ersten Seite und die andere der wenigstens zwei Aufnahmen an der zweiten Seite ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,  dass die Armierungselemente als Hohlprofile (21, 22, 23, 24, 25) mit einer Hohlprofilkammer (21a) ausgebildet sind,  der Kunststoffprofilkörper (11, 12, 13) in/an den Aufnahmen (111, 112, 121, 122, 131) jeweils wenigstens eine sich in Längsrichtung erstreckende Aufnahmeführung (31, 32, 33) aufweist und die Außenflächen des Kunststoffprofilkörpers und die Aufnahmeführungen positionsgenau kalibriert sind, so dass die Aufnahmeführungen zur genauen...
Patent DE-102007037435-B4 (DE)
Inventor: CHRIST MARTIN DR
IPC: B32B5/18
Filed: 2007-08-08
Granted: 2012-03-22
Abstract: The invention relates to a layered material which consists of at least one ply of a graphite-filled polymer material or a ply of a ceramic material and in which a non-detachable connection is present between the materials, and the materials are connected by means of an interface-active, adhesion-promoting substance from the group consisting of organosilicon compounds, metal soaps or perfluorinated compounds.
Patent DE-102007048466-B4 (DE)
Title: Luft-Cargo-Transportgerät
Inventor: GEBELEIN BERND
IPC: B65D88/14
Filed: 2007-10-09
Granted: 2010-07-15
Abstract: Luft-Cargo-Transportgerät zur Aufnahme von Transportcontainern (TC), umfassend ein wärmeisoliertes, verfahrbares Gehäuse (1), das zwischen einer Boden-(2) und einer Deckenfläche (3) Seitenwände (4) aufweist, von denen mindestens eine in Form eines Öffnungsverschlusses (5) ausgebildet ist, wobei die Bodenfläche (2) mit an die in das Gehäuse (1) eingebrachten Transportcontainern (TC) anschlagbaren und festsetzbaren Fixierungsanschlägen (6) versehen ist, denen Stellungssensoren (7) stationär in der Bodenfläche (2) zugeordnet sind, wobei die Stellungssensoren (7) mit einer Verarbeitungselektronik (9) verschaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass innen an der Deckenfläche (3) gegen die Bodenfläche (2) des Gehäuses (1) gerichtete Positionsstrahler (8) angeordnet und diese ebenfalls mit der Verarbeitungselektronik (9 verschaltet sind.
Patent DE-102007050928-B4 (DE)
Title: Verwahrungseinheit für Dokumente
Inventor: BUECHNER THOMAS
IPC: B42F3/04
Filed: 2007-10-23
Granted: 2012-02-23
Abstract: Verwahrungseinheit für Dokumente (1) umfassend eine Basisplatte (2) und eine Anzahl von auf zugeordneten Trägersockeln (4) angeordneten Haltebügeln (10), wobei jeder Trägersockel (4) auf einer aus einer Mehrzahl vorgegebener Möglichkeiten ausgewählten, veränderbaren Position auf der Basisplatte (2) befestigbar ist, wobei die Basisplatte (2) dazu über eine Anzahl von Positionierlöchern (6) verfügt und jeder Trägersockel (4) mit zu den Positionierlöchern (6) korrespondierenden Steckstiften (8) versehen ist und wobei die Basisplatte (2) zur Aufbewahrung mit einer Anzahl von Einhängeelementen versehen ist.
Patent DE-102008004454-B4 (DE)
Title: Winkelsensorschaltung
Inventor: WIRTH PETER
IPC: G01B7/30
Filed: 2008-01-15
Granted: 2020-02-13
Abstract: Analoge elektronische Winkelsensorschaltung mit einem Masse- (GND) und einem Versorgungsspannungsanschluss (+UB) und einem Ausgang (OUT), die einen eigentlichen Sensor (12) und eine geeignete Beschaltung dieses Sensors (12) umfasst, bei der die Spannung am Ausgang (OUT) gegen Masse proportional dem Produkt aus einer Versorgungsspannung (+UB) und einem gemessenen Winkel (φ) ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Signalausgang des eigentlichen Sensors (12) über eine Treiberschaltung (18, R4, R5) mit dem Ausgang (OUT) der Winkelsensorschaltung verbunden ist, sodass der Innenwiderstand des Ausgangs (OUT) konstant und unabhängig von der Größe der ausgegebenen Signalspannung ist, und der eigentliche Sensor (12) mit einer besonderen Versorgungsspannung (+UV) versorgt ist, die ein konstanter Bruchteil (1/k) der Versorgungsspannung (+UB) der analogen elektronischen Winkelsensorschaltung ist, und der Versorgungsspannungsanschluss des eigentlichen Sensors (12) über einen Widerstand (R1) mit der Versorgungsspannung (+UB) der analogen elektronischen Winkelsensorschaltung und über einen weiteren Widerstand (R2) mit Masse verbunden ist, und somit über den aus den Widerständen (R1, R2) gebildeten Spannungsteiler der konstante Bruchteil (1/k) der Versorgungsspannung (+UB) festgelegt ist, mit dem der eigentliche Sensor (12) versorgt ist, und die Treiberschaltung (18) am Ausgang (OUT) eine Verstärkung k aufweist, die der Kehrwert des Bruchteils (1/k) der Versorgungsspannung ist, der durch den aus den Widerständen (R1, R2) gebildeten Spannungsteiler festgelegt ist.
Patent DE-102008013522-B4 (DE)
Title: Solarmodul mit Glas-Substrat, Polymer-Versiegelungselement und im Substratrandbereich angeordneter Dichtungseinrichtung
Inventor: TRÄGER MARKUS
IPC: H01L31/048
Filed: 2008-03-07
Granted: 2015-02-19
Abstract: Solarmodul umfassend: – ein flächiges Glas-Substrat (1) mit einem umlaufenden Substratrandbereich (10), – ein das Glas-Substrat (1) zumindest teilweise abdeckendes flächiges Polymer-Versiegelungselement (3), – eine Mehrzahl von Solarzellen (4), die zwischen dem Glas-Substrat (1) und dem Polymer-Versiegelungselement (3) in einem Modulinnenraum (6) angeordnet ist, – eine im Substratrandbereich (10) angeordnete Dichtungseinrichtung (2) mit mindestens einem Dichtungselement (201, 202), wobei die Dichtungseinrichtung (2) eine erste Versiegelungsgrenzfläche (20) zwischen dem Glas-Substrat (1) und der Dichtungseinrichtung (2) und eine zweite Versiegelungsgrenzfläche (21) zwischen der Dichtungseinrichtung (2) und dem Polymer-Versiegelungselement (3) ausbildet, wobei das Polymer-Versiegelungselement (3) im Bereich der zweiten Versiegelungsgrenzfläche (21) im Substratrandbereich (10) eine Metallschicht (30) derart aufweist, dass die Metallschicht (30) in Kontakt mit der Dichtungseinrichtung (2) steht, sich das Polymer-Versiegelungselement (3) über das gesamte Glas-Substrat (1) zwischen äußeren Randabschnitten des umlaufenden Substratrandbereiches (10) erstreckt, das Polymer-Versiegelungselement (3) als Polymerfolie (31) oder als Polymerplatte (31) ausgebildet ist, die auf ihrer der Dichtungseinrichtung (2) zugewandten Oberfläche mit einer Metallfolie derart laminiert oder mit einer Metalldünnschicht derart versehen ist, dass sich dadurch die Metallschicht (30) ausbildet, die im Bereich der zweiten Versiegelungsgrenzfläche (21) in Kontakt mit der Dichtungseinrichtung (2) steht, das Polymer-Versiegelungselement (3) auf der dem Glas-Substrat (1) zugewandten Seite eine weitere Polymerfolie (32) oder eine weitere Polymerplatte (32) aufweist, wobei die weitere Polymerfolie (32) oder die weitere Polymerplatte (32) derart geringere Ausmaße aufweist, dass ein Abschnitt der Metallschicht (30) als umlaufender Randabschnitt des Polymer-Versiegelungselementes (30) zumindest abschnittweise die zweite Versiegelungsgrenzfläche (21) zur Dichtungseinrichtung (2) bildet, die Dichtungseinrichtung (2) ein erstes Dichtungselement (201) aufweist, das sich zwischen dem Glas-Substrat (1) und dem Polymer-Versiegelungselement (3) durchgängig umlaufend entlang des Substratrandbereiches (10) erstreckt, und wobei die weitere Polymerfolie (32) oder die weitere Polymerplatte (32) die Metallschicht (30) nicht vollständig sondern lediglich im Bereich des Modulinnenraums (6) überdeckt und mit ihrem umlaufenden Rand vom Modulinnenraum (6) her an das erste Dichtungselement (201) grenzt.
Patent DE-102008014668-B4 (DE)
Title: Elektronisches Gerät
Inventor: HAN SANG YOUN
IPC: H04M1/00
Filed: 2008-03-18
Granted: 2012-11-15
Abstract: Elektronisches Gerät, mit – einer Anzeigeeinheit (140) zum Anzeigen einer eine Mehrzahl Mediendateien enthaltenden Dateiübersicht, wobei die Mediendateien jeweils mittels einer Wiedergabeanwendung individuell reproduzierbar sind, – einer Speichereinheit (110) zur Speicherung einer Steuerinformation in Zuordnung zu jeder der Mediendateien, wobei die Steuerinformation von mindestens einem benutzerseitig einstellbaren Wiedergabeparameter gebildet ist, – einer Eingabeeinheit (120) zum Empfang einer Benutzereingabe betreffend eine Parametereinstellung der Steuerinformation je einer der Mediendateien, – einer Steuereinheit (130), welche dazu eingerichtet ist, die gespeicherte Steuerinformation der jeweiligen Mediendatei nach Maßgabe der Benutzereingabe anzupassen und die Wiedergabeanwendung nach Maßgabe der angepassten Steuerinformation der jeweiligen Mediendatei auszuführen, wobei die Anzeigeeinheit dazu eingerichtet ist, überlagert zu der Dateiübersicht eine Benutzerschnittstelle (305, 340) anzuzeigen, welche eine benutzerseitige Parametereinstellung der Steuerinformation einer ausgewählten der Mediendateien gestattet, und wobei die Steuereinheit ferner dazu eingerichtet ist, für solche Mediendateien, deren Steuerinformation nicht angepasst worden ist, die Wiedergabeanwendung nach...
Patent DE-102008025263-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufreinigen von metallurgischem Silicium
Inventor: MOHSSENI-ALA SEYED-JAVAD DR
IPC: C01B33/037
Filed: 2008-05-27
Granted: 2015-08-06
Abstract: Verfahren zum Aufreinigen von metallurgischem Silicium mit den folgenden Schritten: Vermischen von festem halogenidhaltigem Silicium mit dem zu reinigenden metallurgischen Silicium, wobei als halogenidhaltiges Silicium ein solches verwendet wird, das im Gemisch mit Si-Anteilen Halogensilan-Anteile enthält; Schmelzen der Mischung und dadurch Aussublimieren der Verunreinigungen und Entfernen derselben aus der Schmelze in der Form von Metallhalogeniden.
Patent DE-102008035406-B4 (DE)
Title: Toilette mit einer Aufnahmevorrichtung zum Anbringen in einem Toilettenbecken
Inventor: HOLNBERGER JOHANN
IPC: A47K13/24
Filed: 2008-07-29
Granted: 2010-09-23
Abstract: Toilette (1) mit einem Toilettenbecken (2), mit einem an dem Toilettenbecken (2) angeordneten Sitz (3) und mit einer Aufnahmevorrichtung (5) zum Anbringen in dem Toilettenbecken (2), wobei die Aufnahmevorrichtung (5) umfaßt:  – eine Aufnahme (6) für Fäkalien, die eine mit einem Rand (9) versehene Aufnahmeöffnung (10) aufweist, und  – eine sich an die Aufnahme (6) anschließende Transporteinrichtung (7) zum Transport der Fäkalien von der Aufnahme (6) in den Toilettenabfluß (8),  und mit einer Verfahreinrichtung, die  – bei einer Belastung des Randes (9) der Aufnahmeöffnung (10) durch einen Benutzer eine Bewegung der Aufnahmevorrichtung (5) oder eine Bewegung von Teilen (6) der Aufnahmevorrichtung (5) von einer Warteposition in eine Nutzposition bewirkt, wobei der Rand (9) der Aufnahmeöffnung (10) in der Nutzposition im wesentlichen vollständig an dem Benutzer anliegt,  – und/oder eine entsprechende Rückbewegung der Aufnahmevorrichtung (5) oder von Teilen (6) der Aufnahmevorrichtung (5) in die Warteposition bei...
Patent DE-102008037969-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Stromschienen mit koaxial angeordneten, rohrförmigen Teilleitern
Inventor: AMMANN ECKHARD DIPL ING
IPC: H01B13/004
Filed: 2008-08-13
Granted: 2012-06-21
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Stromschienen (1) mit koaxial angeordneten, rohrförmigen Teilleitern (2), wobei die jeweiligen ineinandergeschobenen Teilleiter (2) eine radial von außen nach innen zunehmende axiale Länge aufweisen, wobei die Vorrichtung aufweist: – eine Einspritzeinheit (4) zur radialzentrierten Aufnahme eines ersten, unteren Endes (UE) der ineinandergeschobenen, rohrförmigen Teilleiter (2), und zum Einspritzen eines flüssigen oder aufgeschäumten, aushärtenden Isolierstoffes (3) in die koaxialen Hohlräume (KH) zwischen benachbarten Teilleitern (2), – eine Halteeinheit (5) zur radial zentrierten Aufnahme eines zweiten, oberen Endes (OE) der ineinandergeschobenen, rohrförmigen Teilleiter (2) und – einen Isolierstoffaufbereiter (6) zum Aufbereiten und zum Zuführen des flüssigen oder aufgeschäumten, aushärtenden Isolierstoffes (3) zur Einspritzeinheit (4), – wobei die Einspritzeinheit (4) und die Halteeinheit (5) trichterförmig ausgebildet sind und in Umfangrichtung verlaufende Fixierstege (7) aufweisen, um die ineinandergeschobenen, eine radial von außen nach innen zunehmende axiale Länge aufweisenden Teilleiter (2) radial und zugleich zentriert aufzunehmen und...
Patent DE-102009017912-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: SCHMID CHRISTIAN
IPC: A01K63/04
Filed: 2009-04-17
Granted: 2011-01-13
Abstract: Filtervorrichtung (2) mit  einem Gehäuse (4);  einer im Gehäuse (4) angeordneten, drehbar gelagerten Filtertrommel (8);  einem Antrieb (40) zum Drehen der Filtertrommel (8);  einer zumindest teilweise innerhalb der Filtertrommel (8) angeordneten Auffangeinrichtung (26) zum Auffangen von ausgefiltertem Gut; und  einer Transfereinrichtung (34, 36) zum Lösen des ausgefilterten Guts von der Filtertrommel (8) und zum Überführen in die Auffangeinrichtung (26);  wobei am Gehäuse (4) ein, zwei, drei oder mehr Anschlüsse (18, 20, 22) zum Zuführen von Brauchwasser ins Innere der Filtertrommel (8) angeordnet sind; und  wobei am Gehäuse (4) ein Filterwasseranschluss (20) vorgesehen ist, insbesondere ein an der Rückwand (5) des Gehäuses angeordneter Filterwasseranschluss;  dadurch gekennzeichnet, dass  die Auffangeinrichtung (26) schubladenartig ausgebildet und ausziehbar im Gehäuse (4) gelagert ist; und/oder  ein vorderer Abschnitt der Auffangeinrichtung (26) aus dem Gehäuse (4) hervorsteht, insbesondere im Zustand des maximalen Eingeschobenseins in das Gehäuse...
Patent DE-102009020374-B4 (DE)
Title: Schaltwellenmodul
Inventor: BÜCHS HUBERT P DR
IPC: F16H63/38
Filed: 2009-05-08
Granted: 2018-09-20
Abstract: Schaltwellenmodul zum Schalten von Gängen in einem Schaltgetriebe, mit einer zweiseitig gelagerten Schaltwelle (1), einer Schaltwalze (2), Schaltfingern (3, 31, 32) und einem Gehäuse (7), das der einseitigen Lagerung der zweiseitig gelagerten Schaltwelle (1) dient, gekennzeichnet durch mindestens einen Schaltfinger (3, 31, 32), der die Schaltwalze (2) in radialer Richtung durchragt, die Schaltwelle (1) innerhalb der Schaltwalze (2) vollständig umschließt und mit der Schaltwalze (2) fest verbunden ist.
Patent DE-102009034003-B4 (DE)
Title: Verfahren zum elektromechanischen Einstellen eines Lenkwinkels
Inventor: SAAL ANDRE
IPC: B62D6/00
Filed: 2009-07-21
Granted: 2015-10-29
Abstract: Verfahren zum elektromechanischen Einstellen eines Lenkwinkels an zumindest einer Radachse (14) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei wenigstens ein Wert für eine erste Größe an dem Kraftfahrzeug (10) bestimmt wird, und wobei aus dem Wert für die erste Größe und wenigstens einem Wert für zumindest eine weitere Größe eine elektrische Spannung berechnet wird, welche für eine elektrische Kraftmaschine (12) zum Einstellen des Lenkwinkels bereitgestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei großen Achslasten ein Absenken einer Spannung eines Bordnetzes (22) des Kraftfahrzeugs (10) unterdrückt wird oder ein Anheben einer Spannung eines Bordnetzes (22) des Kraftfahrzeugs (10) bewirkt wird.
Patent DE-102009036211-B4 (DE)
Title: Optisches Anzeigeelement aus selektiv beleuchtbaren konzentrischen Ringen
Inventor: KOEHNLEIN HARALD
IPC: B60K35/00
Filed: 2009-08-05
Granted: 2013-01-31
Abstract: Optisches Anzeigeelement (10) aus mehreren selektiv beleuchtbaren, um eine gemeinsame Achse (12) angeordneten konzentrischen Ringen (14), die durch eine Lichtaustrittsfläche (20) je eines Lichtleiterkörpers (18) gebildet werden, der eine Lichteintrittsfläche (22) aufweist, die Licht von einer der Lichteintrittsfläche (22) zugeordneten, selektiv aktivierbaren Lichtquelle (24) einkoppelt, wobei die Lichteintrittsfläche (22) bezogen auf die gemeinsame Achse (12) eine größere radiale Ausdehnung hat als die Lichtaustrittsfläche (20) und die Lichtleiterkörper (18) lichtsperrende Seitenflächen (30) haben, wobei die lichtsperrenden Seitenflächen (30) benachbarter Lichtleiterkörper (18) unmittelbar radial aneinandergrenzen.
Patent DE-102009038816-B4 (DE)
Title: Rollstuhl mit Antriebs-Greifreifen
Inventor: HARTMANN PETER
IPC: A61G5/10
Filed: 2009-08-25
Granted: 2014-04-30
Abstract: Rollstuhl mit zwei Antriebs-Greifreifen, die an den Außenseiten der Felgen der beiden Antriebsräder befestigt sind, wobei jeder Antriebs-Greifreifen durch zwei konzentrisch übereinander angeordnete, aneinander befestigte, querschnittlich kreisrunde Rohrringe gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenraum zwischen den Rohrringen (4, 5) an der Außenseite jedes Antriebs-Greifreifens (3) durch ein Abdeckprofil (6, 12) ausgefüllt ist, das eine konvex gekrümmte Außenfläche (7, 13) hat, die im wesentlichen tangential in die Außenfläche der Rohrringe (4, 5) übergeht, und dass das Abdeckprofil (6, 12) aus einem gummiartigen Material besteht.
Patent DE-102009058378-B4 (DE)
Title: KFZ-Getriebe umfassend eine Verzahnungsanordnung mit radialer Verspannung
Inventor: NITSCH WOLFGANG
IPC: F16H55/14
Filed: 2009-12-15
Granted: 2015-06-18
Abstract: KFZ-Getriebe umfassend eine Verzahnungsanordnung mit einem ersten Zahnrad (2) und mit einem zweiten Zahnrad (35), das mit dem ersten Zahnrad (2) in Verzahnungseingriff ist, wobei das erste Zahnrad (2) umfasst: – einen Innenring (3) mit einer Drehachse (A); – einen Außenring (4), der koaxial zur Drehachse (A) des Innenrings (3) angeordnet ist und eine Außenverzahnung (5) aufweist, in die das zweite Zahnrad (35) mit einer Gegenverzahnung (36) eingreift, wobei der Eingriff zwischen erstem Zahnrad (2) und zweitem Zahnrad (35) ausschließlich über den Außenring (4) erfolgt, – zumindest ein elastisches angeordnet Element (6), das zwischen dem Innenring (3) und dem Außenring (4) ist, wobei der Außenring (4) über das zumindest eine elastische Element (6) radial gegenüber dem Innenring (3) abgestützt ist, und wobei in einem lastfreien Zustand, bei dem kein Drehmoment zwischen erstem Zahnrad (2) und zweiten Zahnrad (35) übertragen wird, die Außenverzahnung (5) und Gegenverzahnung (36) zueinander radial elastisch vorgespannt oder verklemmt sind, wobei das erste Zahnrad (2) als Zwischenrad in einer Räderkette für einen Rückwärtsgang dient oder als schaltbares Gangrad ausgebildet ist, das an dem Außenring (4) einen ringförmigen Ansatz aufweist, in den eine Schiebemuffe eines Synchronpakets eingreifen kann wobei zwischen dem Außenring (4) und dem Innenring (3) ein Radialspiel (24) vorhanden ist, das einem Federweg des elastischen Elements (6) entspricht, wobei das Radialspiel 0,1 bis 1 mm beträgt, und wobei radiale Anschlagmittel zwischen dem Außenring (4) und dem Innenring (3) vorgesehen sind, welche eine radiale Bewegung des Außenrings (4) relativ zum Innenring (3) über das Radialspiel (24) hinaus verhindern.