baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017103748-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung mit veränderlicher elektrischer Verbindung zwischen Leiteranschlüssen
IPC: H01R29/00
Filed: 2017-06-23
Abstract: Anschlussvorrichtung zum Anschluss elektrischer Geräte, insbesondere von Elektromotoren, insbesondere an ein Wechselstromsystem, mit einem Gehäuse (1), das wenigstens einen Gehäuseteil aufweist, wobei in dem wenigstens einen Gehäuseteil mehrere erste und zweite Leiteranschlüsse (W1, V2, U1 und V2, U2, W2) angeordnet sind, welche jeweils wenigstens einen oder zwei oder mehr Einzelanschlüsse aufweisen, und mit einem Konfigurierstecker (12) zur leitenden Verbindung einzelner oder mehrerer der ersten und/oder zweiten Leiteranschlüsse (W1, V2, U1 und V2, U2, W2) in wenigstens zwei verschiedenen Stellungen zur Realisierung wenigstens zwei verschiedener Schaltungsarten, dadurch gekennzeichnet, dass der Konfigurierstecker (12) in oder an dem Gehäuse (1) oder zumindest an dem wenigstens einen Gehäuseteil relativ zu diesem verdrehbar und/oder verschieblich geführt und durch diese Relativbewegung in wenigstens zwei verschiedene Dreh- und/oder Schiebestellungen verdreh- und/oder verschiebbar ist, um derart die wenigstens zwei verschiedenen Schaltungsarten zu realisieren.
Patent DE-202017105757-U1 (DE)
Title: Probenentnahmevorrichtung
IPC: G01N1/10
Filed: 2017-09-22
Abstract: Probenentnahmevorrichtung (1), insbesondere für eine Legionellen-Untersuchung von Trinkwasser, mit einem Schlauch (2), der zumindest in einem Abschnitt (3) flexibel ausgebildet ist, und einer Anschlussvorrichtung (4), welche an einem Ende des Schlauches (2) angeordnet und zu einer Befestigung des Schlauches (2) an einem Wasserauslauf einer Sanitärarmatur eingerichtet ist.
Patent DE-202017107514-U1 (DE)
Title: Steckverbinderteil mit einem Klappenelement
IPC: H01R13/629
Filed: 2017-12-11
Abstract: Steckverbinderteil (4) zum steckenden Verbinden mit einem weiteren Steckverbinderteil (3), mit
 - einem Gehäuse (40), an dem zumindest ein Steckabschnitt (400, 401) zum steckenden Verbinden mit dem weiteren Steckverbinderteil (3) angeordnet ist, und
 - einem Klappenelement (41), das in einer geschlossenen Stellung den zumindest einen Steckabschnitt (400, 401) abdeckt und zum Freigeben des zumindest einen Steckabschnitts (400, 401) in eine Öffnungsrichtung (S2) hin zu einer geöffneten Stellung verstellbar ist,
 gekennzeichnet durch
 ein verstellbar an dem Gehäuse (40) oder einem mit dem Gehäuse (40) verbundenen Gehäuseteil (44) angeordnetes Verriegelungselement (42), das ausgebildet ist, in einer verriegelten Stellung das Klappenelement (41) in der geöffneten Stellung zu verriegeln, und das zum Schließen des Klappenelements (41) aus der verriegelten Stellung heraus verstellbar ist.
Patent DE-202018002246-U1 (DE)
Title: Anpassbare Körperanlagefläche
IPC: B68C1/02
Filed: 2018-06-07
Abstract: Körperanlagefläche (1) die sich unter Wärmeinwirkung am Körper anformen lässt aus einem thermisch erweichbaren Werkstoff, dadurch gekennzeichnet dass die Anlagefläche eine Leitfähigkeit für elektrischen Strom besitzt und durch Stromfluss soweit erwärmt wird, dass sie sich unter Belastung am Körper anschmiegt.
Patent DE-202018004486-U1 (DE)
Title: Magnetresonanzvorrichtung mit Tischkabeleinheit
IPC: A61B5/055
Filed: 2018-09-26
Abstract: Magnetresonanzvorrichtung umfassend,
 eine Magneteinheit,
 einen Patiententisch, der relativ zur Magneteinheit bewegbar ist,
 eine Tischkabeleinheit, die eine Kabelführungseinheit und zumindest ein Spulenkabel umfasst,
 wobei die Kabelführungseinheit an einer Stirnseite des Patiententisches angeordnet ist und ausgebildet ist, zumindest einen Teil des Spulenkabels aufzunehmen,
 wobei zumindest ein Teil des Spulenkabels aus der Kabelführungseinheit herausziehbar ist.
Patent DE-202018004845-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschuss von Hochgeschwindigkeits-Projektilen mittels gekoppelter pneumatischer und elektromagnetischer Linearbeschleuniger
IPC: F41B6/00
Filed: 2018-10-20
Abstract: Schutzanspruch 1 Vorrichtung, die mittels einer Kombination aus einem oder mehreren pneumatischen (komprimiertes Gas, wie z.B. Luft, technische Leichtgase und/oder Edelgase) und elektromagnetischen Beschleunigen ein Projektil/Geschoss kontinuierlich auf eine beliebige Geschwindigkeit bringen kann und dabei vollständig auf ein Treibladungsmittel (z.B. Treibladungspulver, feste, füssige oder gasförmige Treibstoffe, etc.) für den Antrieb verzichtet. Charakteristisch bei dieser Anordnung ist, dass beide Beschleunigungsphasen zeitlich über ein elektronisches Steuerungs- und Regelungssystem synchronisiert sind, dass in der Lage ist die aus dem PFN bereitgestellte elektrische Energie zeitabhängig präzise zu schalten.
Patent DE-202018101562-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung und Desinfizierung von Gegenständen
IPC: A61L101/10
Filed: 2018-03-20
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung und Desinfizierung wenigstens eines Gegenstandes, insbesondere von wenigstens einer Ausnehmungen oder wenigstens einem Hohlraum in einem Gegenstand, wobei die Vorrichtung eine von einem Gehäuse umgebene Kammer aufweist, in welche der Gegenstand einbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mindestens drei der nachfolgenden Mittel A) bis E) aufweist:
 A) wenigstens eine in der Kammer angeordnete UV Lampe zur Erzeugung von UV-C Licht im nicht sichtbaren Wellenlängenbereich,
 B) wenigstens ein Mittel zur Ozonerzeugung,
 C) wenigstens eine Einrichtung zur Einstellung und/oder Veränderung der Temperatur in der Kammer
 D) wenigstens eine Einrichtung zum Einstellen und/oder Verändern des Drucks in der Kammer,
 E) wenigstens ein Silber-Nanopartikel aufweisendes Reservoir, aus dem die Silber-Nanopartikel in die Kammer einbringbar sind
Patent DE-202018102761-U1 (DE)
Title: Autonom fahrendes Auto mit einem, vorzugsweise oberseitig in zumindest einem Teilbereich durch ein Bodenblech abgedeckten, Fahrgestell und einer Karosserie
IPC: B62J17/00
Filed: 2018-05-17
Abstract: Autonom fahrendes Auto mit einem, vorzugsweise oberseitig in zumindest einem Teilbereich durch ein Bodenblech (3) abgedeckten, Fahrgestell (1) und einer Karosserie (2), mit wenigstens einem mit zumindest einer Versorgungsquelle verbundenen Antrieb (5) und mit zumindest drei gegenüber dem Fahrgestell (1) drehbar gelagerten Autoreifen (4), wobei zumindest eines der Autoreifen (4) mittels eines Antriebs (5) antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Auto zumindest eine, vorzugsweise quer zur Längserstreckung des Autos, angeordnete Walze (12), vorzugsweise zwei, vorzugsweise quer zur Längserstreckung des Autos angeordnete und in einem Abstand zueinander angeordnete Walzen (12) unter Bildung eines Walzenpaares, aufweist, wobei jede Walze (12) zumindest mit einem Teilbereich oberseitig aus dem Fahrgestell (1) und einem eventuellen Bodenblech (3) herausragt und zumindest eine Walze (12) unmittelbar oder mittelbar über ein weiteres Bauteil derart mit zumindest einem Generator (14) verbunden ist, dass bei einer Rotation der Walze (12) die Walze (12) den Generator (14) in eine Rotationsbewegung unter gleichzeitiger Erzeugung von Strom durch den Generator (14) versetzt, und dass das Auto zumindest eine Vorrichtung zur Fixierung eines mit Muskelkraft antreibbaren Fahrrades (8) in dem Auto aufweist, wobei zumindest ein angetriebenes Rad des in dem Auto fixierten Fahrrades (8) mit zumindest einer Walze (12) zusammenwirkt.
Patent DE-202019000167-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines Computers aufweisend eine Hand- und/oder Unterarmabstützung
IPC: G06F3/033
Filed: 2019-01-07
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung eines Computers über eine Benutzeroberfläche, wobei die Vorrichtung über die Funktionen einer Computermaus, nämlich Bewegung eines Mauszeigers auf der Benutzeroberfläche, Befehlseingabe durch das Aufrufen eines Buttons und Scrollen verfügt und die eine Hand- und/oder Unterarmabstützung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine einfache Kufe (1) oder zwei parallel angeordnete verbundene Kufen (1) in ihren Endbereichen jeweils sinusförmig nach oben bis in den Bereich des Scheitelpunktes (2) gewölbt sind und der untere Kurvenbereich einen ebenen Abschnitt (3) aufweist, wobei in einem Endbereich ein Touchscreen (4) mit Scroll- und Befehlseingabefunktion angeordnet ist, der andere Endbereich eine Stützfunktion für den Unterarm besitzt und im ebenen Abschnitt (3) sich eine nach oben weisende Handabstützung (6) befindet und ein nach unten auf eine Auflage (9) weisendes Bewegungserkennungssystem (11) für eine Bewegung der Kufen (1) auf der Auflage (9) zur Steuerung des Mauszeigers angeordnet ist.
Patent DE-202019101148-U1 (DE)
Title: Heißluftschweißdüse
IPC: B29C65/10
Filed: 2019-02-28
Abstract: Heißluftschweißdüse (1) mit einer Halterung (2) zur Befestigung an einem Heißluftgerät und im Anschluss daran einem mindestens eine Biegung (5) aufweisenden Düsenkörper (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Düsenkörper (3) rohrförmig ausgebildet und mit einem internen Luftkanal (6), einem axialen Lufteinlass (7) sowie mindestens einem Luftauslass (8) im Bereich des Düsenkörpers (3) versehen sowie an seinem Düsenkopf (4) verschlossen ist, mindestens zwei Bereiche (8, 9) für den Luftauslass aufweist, die auf gegenüberliegenden Seiten (14, 15) des Düsenkörpers (3)in Längsrichtung des Düsenkörpers (3) versetzt zueinander angeordnet sind, wobei ein erster Luftauslassbereich (8) im Bereich des Düsenkopfs (4) auf einer einen Innenradius aufweisenden Oberseite (14) des Düsenkörpers (3) angeordnet ist.
Patent DE-202019101715-U1 (DE)
Title: Fließbohrvorrichtung
IPC: B23Q17/24
Filed: 2019-03-26
Abstract: Fließbohrvorrichtung (10), miteinem Vorschubantrieb (12) zur Erzeugung eines Vorschubs eines Fließbohrers (14) in einer axialen Richtung (16); undeinem Rotationsantrieb (18) zur Erzeugung einer Rotationsbewegung (20) des Fließbohrers (14);dadurch gekennzeichnet, dasseine Steuerungseinrichtung (22) vorgesehen ist, die dazu ausgebildet und eingerichtet ist, den Vorschubantrieb (12) und/oder den Rotationsantrieb (18) bis zu einem definierten Umschaltpunkt (36) gemäß einem ersten Satz von Parametern (28) zu steuern und ab dem definierten Umschaltpunkt (36) gemäß einem, sich von dem ersten Satz von Parametern (28), insbesondere hinsichtlich seiner Werte, unterscheidenden, zweiten Satz von Parametern (30) zu steuern.
Patent DE-202019101758-U1 (DE)
Title: Schraubenstruktur
IPC: F16B25/10
Filed: 2019-03-27
Abstract: Schraubenstruktur, mit
 einem Schraubenkopf (10), der zur Verbindung mit einem Werkzeug dient;
 einem Schaft (20), der sich einteilig von dem Schraubenkopf (10) erstreckt, an der Außenseite ein Gewinde (21) aufweist und eine Mittelachse (A0) definiert; und
 einem Bohrende (30), das einteilig an dem dem Schraubenkopf (10) gegenüberliegenden Ende des Schafts (20) ausgebildet ist, wobei das dem Schraubenkopf (10) zugewandte Ende des Bohrendes (30) als erstes Ende (31) und das dem Schraubenkopf (10) abgewandte Ende des Bohrendes (30) als zweites Ende (32) definiert ist, wobei sich das Bohrende (30) von dem ersten Ende (31) zu dem zweiten Ende (32) verjüngt und eine runde Kegelform hat, wobei das Bohrende (30) einen Kegelwinkel (θ1) besitzt, wobei der Kegelwinkel (θ1) 5 Grad bis 30 Grad beträgt, wobei ein Bohrkegel (33) am Ende des Bohrendes (30) ausgebildet ist und eine Bohrspitze (331) besitzt, wobei die Bohrspitze (331) nicht auf der Mittelachse (A0) liegt, wobei das Bohrende (30) eine große und eine kleine Spannut (34) besitzt, die sich bis zur Bohrspitze (331) des Bohrkegels (33) erstrecken, wobei an den Verbindungsstellen der beiden Spannuten (34) und des Bohrkegels (33) zwei asymmetrische Bohrschneidekanten (35) ausgebildet sind, wobei die beiden Bohrschneidekanten (35) mit der Bohrspitze (331) verbunden sind, wobei die beiden Bohrschneidekanten (35) einen Winkel (θ2) einschließen, wobei der Winkel (θ2) der beiden Bohrschneidekanten (35) 60 bis 110 Grad beträgt, wobei, weil die Bohrspitze (331) nicht auf der Mittelachse (A0) liegt, die beiden Bohrschneidekanten (35) eine ungleiche Länge haben, wobei an den Verbindungsstellen der beiden Spannuten (34) und des Bohrendes (30) zwei asymmetrische Schneidekanten (36) ausgebildet sind, wobei an der Verbindungsstelle des Bohrendes (30) und des Schafts (20) ein Führungsgewinde (37) vorgesehen ist, wobei das Führungsgewinde (37) von den beiden Spannuten (34) unterbrochen wird.
Patent DE-202019102375-U1 (DE)
Title: Magazin-Schnellladungseinrichtung
IPC: F41A9/82
Filed: 2019-04-26
Abstract: Magazin-Schnellladungseinrichtung, umfassend ein Gehäuse (1) und eine innerhalb des Gehäuses (1) vorgesehene und sich entlang der Längenrichtung erstreckende Patronenkammer (2), dadurch gekennzeichnet, dass sie ferner einen Magazineinlauf (3) umfasst, der sich an einem Ende des Gehäuses (1) befindet und mit der Patronenkammer (2) verbunden ist, wobei innerhalb der Patronenkammer (2) eine Schubstange (4) damit gleitend zusammenwirkt, die zum Pressen linear angeordneter Patronen in ein Magazin dient und sich über eine dem Magazineinlauf (3) abgewandte und an dem anderen Ende des Gehäuses (1) angeordnete Öffnung (5) zum Durchgang der Schubstange von der Patronenkammer hinaus erstreckt, und wobei das Gehäuse (1) in dem obersten Bereich der Patronenkammer (2) mit einer Öffnung (6) zum Einlegen der Patronen versehen ist, an welcher Öffnung ein verschließbarer oder öffenbarer Oberdeckel (7) vorgesehen ist.
Patent DE-202019102784-U1 (DE)
Title: Verarbeitungsanordnung, Handhabungssystem und Transportvorrichtung für Coils
IPC: B21C47/34
Filed: 2019-05-16
Abstract: Transportvorrichtung für Coils (18), mit
 - einem Coilbock (30) zur Aufnahme eines Coils (18),
 - einem in einer Fahrtrichtung (L) verfahrbaren Transportwagen (22) zur Aufnahme des Coilbocks (30),
 - und einer Ausfahrvorrichtung für den Coilbock (30), die dazu ausgelegt ist, den Coilbock (30) zwischen einer Verfahrposition, in der er am Transportwagen (22) aufgenommen ist, und einer davon quer zur Fahrtrichtung (L) beabstandeten Ausfahrposition zu verfahren.
Patent DE-202019103425-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Aufprallsicherheitssystem für Passanten
IPC: B60R21/36
Filed: 2019-06-19
Abstract: Straßenfahrzeug (1) mit einer frontalen Fläche (11), die gewöhnlich einen Aufprall mit einem Passanten (8) oder einem Zweiradfahrer aufnimmt,
 und einem elektronischen Visualisierungssystem, welches dem Fahrer oder einem Passagier eine vollständige Abbildung der Umgebung zumindest vor dem Fahrzeug unabhängig von einer transparenten Scheibe bereitstellen kann,
 wobei das Fahrzeug als manuell gelenktes oder ein ferngelenktes Straßenfahrzeug (1) oder durch ein intelligentes Autopilotsystem gelenktes Straßenfahrzeug (1) ausgebildet sein kann, dadurch gekennzeichnet, dass
 in seiner frontalen Karosseriefläche (11) zumindest den Bereich einer gedachten Frontscheibe abdeckend mindestens ein bevorzugt mit einem Schaumstoff und/oder anderem weichen Stoff gepolsterter Passanten-Aufprallkissen (7) oder eine abgefederte Platte (77) angeordnet ist, und/oder
 mindestens ein Passantenairbag (70) angeordnet ist, derart, dass die gesamte frontale potenzielle Aufprallzone eines Passanten einschließlich der gedachten Frontscheibe sicher abgedeckt ist.
Patent DE-202019103889-U1 (DE)
Title: Sicherheitswickelauflage
IPC: A47D15/00
Filed: 2019-07-15
Abstract: Wickelauflage umfassend einen flächigen und rechteckigen Grundkörper, der eine Auflagefläche umfasst, die sich zwischen einer Oberkante und einer Unterkante bzw. zwischen linken und rechten Seitenkanten erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Haltegurt vorgesehen ist, um ein Baby an der Auflagefläche fixieren zu können, und dass an den linken und rechten Seitenkanten Haltemittel vorgesehen sind, um die Wickelauflage seitlich an einer darunterliegenden Wickelfläche festlegen und die Wickelauflage so gegen ein Abheben von der Wickelfläche sichern zu können.
Patent DE-202019106722-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Zeilensensor
IPC: G01N21/88
Filed: 2019-12-03
Abstract: Vorrichtung (1) mit einem Zeilensensor (2) und einer Lichtquelle (3) und einem Objekt (4), welches teiltransparent ist, wobei das Objekt (4) zwischen dem Zeilensensor (2) und der Lichtquelle (3) angeordnet ist, wobei die Lichtstrahlen von der Lichtquelle (3) das Objekt (4) teilweise durchdringen und auf den Zeilensensor treffen, wobei der Zeilensensor (2) eine Steuer- und Auswerteeinheit (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Objekt (4) aus Kunststoff ist, wobei das Objekt (4) mindestens zwei parallele Kunststofffolien (7, 8) aufweist, wobei das Objekt (4) in mindestens einem Bereich eine Schweißnaht (9) aufweist, wodurch die zwei Kunststofffolien (7, 8) stoffschlüssig verbunden sind, wobei das Licht mindestens in einem ersten Bereich (10) des Objektes (4) mit der Schweißnaht (9) und mindestens in einem zweiten Bereich (11) des Objektes (4) ohne Schweißnaht (9) aufgenommen wird, wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (6) die vom Zeilensensor (2) erfasste Lichtstärke des ersten Bereiches (10) und des zweiten Bereiches (11) miteinander vergleicht, wobei die Schweißnaht (9) dadurch von der Steuer- und Auswerteeinheit (6) detektiert ist, dass die detektierte Lichtstärke in dem ersten Bereich (10) höher ist als in dem zweiten Bereich (11).
Patent DE-202020003354-U1 (DE)
Title: Langspielplattensammlung-Stützen
IPC: A47B97/00
Filed: 2020-08-05
Abstract: Langspielplattensammlung-Stützen, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Metallwinkel mit den Stellflächen so einander gegenüber aufgestellt werden, dass sie nebeneinander aufgestellte Langspielplatten abstützen können.
Patent DE-202020005860-U1 (DE)
Title: Druckgasenergiewandlungsvorrichtung
IPC: F17C7/00
Filed: 2020-02-21
Abstract: Druckgasenergiewandlungsvorrichtung mit einem Druckgasbehälter, einem Druckminderer, welcher dem Zweck dient, einen Druck eines vom Druckgasbehälter bereitgestellten Druckgases zwecks Weiterleitung des Druckgases an eine Druckgasverbrauchereinrichtung zu mindern, und einer Gasleitungseinrichtung (1, 2), welche vom Druckgasbehälter zum Druckminderer führt, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Gasleitungseinrichtung (1, 2) eine Druckgasturbine und/oder einen Druckgaslamellenmotor und/oder einen Druckgaszahnradmotor aufweist, welche bzw. welcher das vom Druckgasbehälter zum Druckminderer strömende Gas bremst bzw. bremsen, wobei eine Welle (10) der Druckgasturbine bzw. des Druckgaslamellenmotors bzw. des Druckgaszahnradmotors zum Antreiben eines Elektroenergiegenerators und/oder einer anderen mechanisch angetriebenen Energiewandlungseinrichtung eingerichtet ist.
Patent DE-202020100387-U1 (DE)
Title: Kleidungsstück
IPC: G08B21/02
Filed: 2020-01-24
Abstract: Kleidungsstück, das wenigstens einen Sensor, der Sensorsignale an eine Steuerungsvorrichtung übergibt, und eine Telekommunikationseinrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungsvorrichtung fortlaufend die Sensorsignale auswertet, und entweder einer Normalsituation oder einer Notsituation zuordnet, und dass die Steuerungsvorrichtung im Falle einer Notsituation automatisch und mit einer vorbestimmten oder vorbestimmbaren Zeitverzögerung mittels der Telekommunikationseinrichtung einen Notruf sendet und/oder eine Telekommunikationsverbindung herstellt, es sei denn, dass die Steuerungsvorrichtung innerhalb der Zeitverzögerung ein von dem Träger des Kleidungsstücks auslösbares Abbruchsignal erhält.
Patent DE-202020101558-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutzgerät zur Installation an einem Sammelschienensystem
IPC: H05K5/02
Filed: 2020-03-17
Abstract: Überspannungsschutzgerät zur Installation an einem Sammelschienensystem, aufweisend ein Gehäuse (2) mit einem bodenseitigen Kupplungsbereich (3) zum mechanischen und elektrischen Kontaktieren an Sammelschienen (1), Überspannungsableitern zum Schutz von Niederspannungsversorgungssystemen, welche innerhalb des Gehäuses (2) elektrisch verschalten sind, sowie mit einem Gehäuserücksprung (4), welcher an einer Gehäuselängsseite (5) ausgebildet ist und sich im Wesentlichen senkrecht zum Sammelschienensystem sowie im Bereich eines Gehäusedomes (8) erstreckt, wobei im Gehäuserücksprung (4) eine elektrische Komponente anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse (2), dem Gehäusedom benachbart und an den Gehäuserücksprung (4) heranreichend, Anschlussklemmen ausgebildet sind, welche eine elektrische Kontaktierung der elektrischen Komponente (6) ermöglichen, wobei an der zum Gehäuserücksprung (4) weisenden Seite des Gehäusedomes (8), von der Domoberseite zugängliche Nuten (27) vorgesehen sind, um eine Manipulationsschutz-Abdeckung (10) für eine im Gehäuserücksprung 4 anordenbare elektrische Komponente (6) oder eine Blindkomponente (11), welche den Gehäuserücksprung (4) ausfüllt, zu fixieren.
Patent DE-202020102159-U1 (DE)
Title: Schutzponcho
IPC: A41D13/12
Filed: 2020-04-19
Abstract: Schutzponcho, enthaltend:
 - ein Körperteil, das aus einem Kunststoffbeutel gefertigt ist;
 - mindestens einen Ärmel, der aus einem Kunststoffschlauch gefertigt ist.
Patent DE-202020102216-U1 (DE)
Title: Online-Beschichtungsform für einen Polyurethan-Pultrusionsverbundstoff
IPC: B29C70/52
Filed: 2020-04-21
Abstract: Online-Beschichtungsform für einen Polyurethan-Pultrusionsverbundstoff, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 einen Boxkörper, durch den ein Pultrusionsverbundstoff durchgeht;
 eine Positionierkomponente zum Beschränken der Abweichungen des durch den Boxkörper durchgehenden Pultrusionsverbundstoffs;
 eine elastische Komponente, die einen gleichmäßigen Beschichtungsfilm auf den Pultrusionsverbundstoff aufträgt, eine Abdichtung für die Beschichtungsflüssigkeit bildet und
 unter Wirkung der Extrusionskraft eine elastische Verformung erzeugt, wobei an der elastischen Komponente ein Formhohlraum mit einem auf den Pultrusionsverbundstoff abgestimmten Schnitt vorgesehen ist, durch den der Pultrusionsverbundstoff durchgeht, und wobei die elastische Komponente sich am Unterlauf der Positionierkomponente befindet,
 eine äußere Klemmplatte, wobei an der äußeren Klemmplatte ein erster Entlastungsraum vorgesehen ist, durch den der Pultrusionsverbundstoff durchgeht;
 wobei die Positionierkomponente im Inneren und/oder am Äußeren des Boxkörpers angeordnet, und wobei die elastische Komponente zwischen der äußeren Klemmplatte und der Positionierkomponente oder dem Boxkörper geklemmt ist.
Patent DE-202020106107-U1 (DE)
Title: Kamera für ein Fahrzeug
IPC: B60S1/56
Filed: 2020-10-26
Abstract: Fahrzeugkamera, die aufweist:
 eine wasserabweisende Vergütungsschicht, die derart ausgebildet ist, dass sie ermöglicht, dass ein Kontaktwinkel von Wassertropfen bei mindestens einem vorbestimmten Winkel gebildet wird;
 ein Reflexionselement mit einer Reflexionsfläche, das derart ausgebildet ist, dass es einen optischen Weg verändert;
 eine Linsengruppe, die mindestens eine oder mehrere Linsen mit einer hohen Wärmebeständigkeit und einer Glasübergangstemperatur von 140 °C oder höher aufweist; und
 eine optische Filtergruppe, die mindestens ein oder mehrere optische Filter aufweist,
 wobei die wasserabweisende Vergütungsschicht, das Reflexionselement, die Linsengruppe und die optische Filtergruppe in der Reihenfolge ihrer Anordnung von einer Objektseite aus entlang einer optischen Achse angeordnet sind.