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Patent DE-102018116847-A1 (DE)
Title: Keramik-Modul für eine leistungshalbleiter-integrierte Verpackung und dessen Präparationsverfahren
Inventor: WU ZHAOHUI
IPC: H01L23/36
Filed: 2018-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Keramikmodul für die leistungshalbleiter-integrierte Verpackung und dessen Präparationsverfahren. Das Keramikmodul besteht aus einem Keramiksubstrat (10) und aus einer integrierten Metalldämmschicht (20). Durch Auftragen einer integrierten Metalldämmschicht (20) auf die obere Oberfläche des Keramiksubstrats (10) und durch Bilden von Kammern (21) um die Die-Bonding-Flächen (40) kann der Halbleiterchip hermetisch abgedichtet werden. Durch Auftragen einer wärmeableitenden Schicht (33) auf die untere Oberfläche des Keramiksubstrats (10) kann die vom Halbleiterchip erzeugte Abwärme schnell nach außen abgeleitet werden. Das Produkt ist einfach herzustellen und weist eine hohe Produktekonsistenz auf.
Patent DE-102018117819-A1 (DE)
Title: Fahrradbatterieeinheit und Montagestruktur für Fahrradbatterieeinheit
Inventor: MITSUYASU KENTO
IPC: B62M6/90
Filed: 2018-07-24
Abstract: Eine Fahrradbatterieeinheit umfasst ein Gehäuse und ein Betätigungselement. Das Gehäuse ist mit einer Batteriezelle versehen. Das Betätigungselement umfasst eine Drehachse, einen Betätigungsabschnitt und einen Rastabschnitt. Das Betätigungselement ist an dem Gehäuse in einem Zustand vorgesehen, in dem das Betätigungselement um die Drehachse beweglich ist. Der Betätigungsabschnitt ist um die Drehachse zwischen einer ersten Betätigungsposition und einer zweiten Betätigungsposition beweglich. Der Rastabschnitt ist ausgebildet, mit einem verrasteten Abschnitt, der in einem Fahrrad vorgesehen ist, in einem Fall verrastet zu sein, in dem sich der Betätigungsabschnitt an der ersten Betätigungsposition befindet. Ferner ist der Rastabschnitt ausgebildet, von dem verrasteten Abschnitt in einem Fall entrastet zu sein, in dem sich der Betätigungsabschnitt an der zweiten Betätigungsposition befindet. Der Rastabschnitt befindet sich zwischen der Drehachse und dem Betätigungsabschnitt.
Patent DE-102018123653-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur authentifizierung von anwendungen
Inventor: PHILLIPS III RAMIE
IPC: G06F21/44
Filed: 2018-09-25
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Authentifizieren einer Anwendung sind vorgesehen. Das Verfahren beinhaltet das Verbinden einer Authentifizierungsanwendung mit der ersten Vorrichtung zu einer zweiten Anwendung auf einer zweiten Vorrichtung auf einer zweiten Adresse und einem Port als Reaktion auf das Empfangen einer ersten Anforderung auf einer ersten Adresse und einem Port von der zweiten Anwendung, Empfangen einer zweiten Anforderung einschließlich eines signierten Zertifikats der zweiten Vorrichtung, Bestimmen, ob das signierte Zertifikat gültig ist, als Reaktion darauf, dass das signierte Zertifikat gültig ist, Anzeigen eines Bildschirms zur Annahme der Anforderung, wenn das signierte Zertifikat nicht genehmigt ist, und Ausführen einer Funktion, wenn die Anforderung akzeptiert wird.
Patent DE-102018124396-A1 (DE)
Title: Metrologiesystem und Verfahren zur Vermessung eines Anregungs-Laserstrahls in einer EUV-Plasmaquelle
Inventor: MANGER MATTHIAS
IPC: H05G2/00
Filed: 2018-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Metrologiesystem und ein Verfahren zur Vermessung eines Anregungs-Laserstrahls in einer EUV-Plasmaquelle, wobei der Anregungs-Laserstrahl in der EUV-Plasmaquelle von einem Anregungs-Laser über eine Strahlsteuereinheit und eine Fokussieroptik auf ein in einer Plasmazündungsposition befindliches Targetmaterial geführt wird. Ein erfindungsgemäßes Metrologiesystem weist ein erstes Strahlanalysesystem (8) zur Analyse wenigstens eines aus dem Anregungs-Laserstrahl vor Reflexion an dem Targetmaterial ausgekoppelten ersten Messstrahls und ein zweites Strahlanalysesystem (9) zur Analyse wenigstens eines aus dem Anregungs-Laserstrahl nach Reflexion an dem Targetmaterial ausgekoppelten zweiten Messstrahls auf, wobei sowohl das erste Strahlanalysesystem (8) als auch das zweite Strahlanalysesystem (9) jeweils wenigstens eine Wellenfrontsensorik aufweisen.
Patent DE-102018124950-A1 (DE)
Title: Fahrradantriebseinheit
Inventor: NODA SHINICHIRO
IPC: B62M6/55
Filed: 2018-10-10
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Fahrradantriebseinheit, die es ermöglicht, dass ein Abschnitt, in dem ein Motor vorgesehen ist, in einer Richtung parallel zu der Drehachse einer Kurbelwelle verkleinert werden kann. Die Fahrradantriebseinheit umfasst ein Gehäuse, das eingerichtet ist, um an einem Rahmen eines Fahrrads montiert zu werden. Die Kurbelwelle ist an/zu dem Gehäuse vorgesehen. Der Motor ist an/zu dem Gehäuse vorgesehen, um den Vortrieb eines Fahrrads zu unterstützen. Der Motor umfasst eine Drehachse, die sich in einer Richtung erstreckt, die eine Richtung schneidet, in der sich die Kurbelwelle erstreckt. Ein Abstand von einer Drehachse der Kurbelwelle zu einem Teil der Fahrradantriebseinheit, der in einer zur Drehachse des Motors parallelen Richtung am weitesten von der Drehachse der Kurbelwelle entfernt ist, ist kleiner als oder gleich 210 mm.
Patent DE-102018124959-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: IMAI TOSHIAKI
IPC: H01H13/52
Filed: 2018-10-10
Abstract: Eine Schaltvorrichtung beinhaltet eine Betätigungstaste, die durch einen Drückvorgang auf einer Betätigungsoberfläche betätigt wird, Lichtquellen, die auf einem Beleuchtungssubstrat angeordnet sind, um ein Beleuchtungsziel der Betätigungstaste zu beleuchten; und eine Mehrzahl von Schaltern, die auf einem von dem Beleuchtungssubstrat verschiedenen Schaltersubstrat derart angeordnet sind, dass sie sich auf einer Endbereichsseite der Betätigungstaste befinden und durch eine durch den Drückvorgang verursachte Verlagerung der Betätigungstaste eingeschaltet werden.
Patent DE-102018200769-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung, insbesondere Kinderwagen mit einer elektrischen Antriebseinheit
Inventor: BAUR JOERG
IPC: B62D51/04
Filed: 2018-01-18
Abstract: Bei einer Transportvorrichtung (100), insbesondere einem Kinderwagen mit mindestens drei Rädern (116, 118, 120, 122) und mit einem Handgriff (110) für einen Benutzer, ist von den mindestens drei Rädern (116, 118, 120, 122) mindestens ein Rad (120, 122) als Antriebs-rad (132, 134) ausgebildet, das mittels mindestens einer elektrischen Antriebseinheit (140, 142) elektromotorisch antreibbar ist, um eine zumindest teilweise elektromotorische Unterstützung eines manuellen Schiebe- oder Ziehbetriebs der Transportvorrichtung (100) durch den Benutzer zu ermöglichen, wobei die mindestens eine elektrische Antriebseinheit (140, 142) mittels mindestens einer dieser zugeordneten Positionsregelvorrichtung (200, 202) regelbar ist. Die mindestens eine Positionsregelvorrichtung (200, 202) ist dazu ausgebildet, die Transportvorrichtung (100) auf einem Untergrund (114) mittels der mindestens einen elektrischen Antriebseinheit (140, 142) in einem Parkzustand zu halten und beim Überschreiten einer vorgegebenen Aktivierungskraftschwelle (F A ) durch eine Benutzerkraft (Fu) die mindestens eine elektrische Antriebseinheit (140, 142) des mindestens einen Antriebsrads (132, 134) in einem Unterstützungszustand zu aktivieren.
Patent DE-102018204771-A1 (DE)
Title: Schaltungsmodul, Schaltungsanordnung, Lichtquelle und Verfahren zur Synchronisation einer Ansteuerung von zumindest zwei elektrischen Einrichtungen
Inventor: JOOSS SEBASTIAN
IPC: H03K4/90
Filed: 2018-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltungsmodul (10) zur Synchronisation der Ansteuerung mindestens einer elektrischen Einrichtung (12, 14, 16, 18) des Schaltungsmoduls (10) mit mindestens einer zweiten elektrischen Einrichtung (12, 14, 16, 18) eines zweiten Schaltungsmoduls (10), wobei die mindestens eine elektrische Einrichtung (12, 14, 16, 18) dazu ausgelegt ist, einen ersten Zustand und einen vom ersten verschiedenen zweiten Zustand anzunehmen und das Schaltungsmodul (10) eine Steuereinheit (28) zum Steuern der mindestens einen elektrischen Einrichtung (12, 14, 16, 18) aufweist, mittels welcher an einem Ausgang (28a) der Steuereinheit (28) ein Steuersignal bereitstellbar ist, in Abhängigkeit von welchem die mindestens eine elektrische Einrichtung (12, 14, 16, 18) von dem ersten Zustand in den zweiten Zustand wechselt. Dabei weist das Schaltungsmodul (10) eine mit der Steuereinheit (28) gekoppelte Triggerleitung (30) auf, über welche die Steuereinheit (28) mit einer zweiten Steuereinheit (28) des zweiten Schaltungsmoduls (10) koppelbar ist, wobei durch die Steuereinheit (28) über die Triggerleitung (30) ein Synchronisationssignal an der zweiten Steuereinheit (28) bereitstellbar ist, welches mit dem Steuersignal zur Initiierung zumindest eines Wechsels der elektrischen Einrichtung (12, 14, 16, 18) vom ersten in den zweiten Zustand korreliert ist.
Patent DE-102018205782-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung
Inventor: FINKBEINER MATTHIAS
IPC: F16H57/02
Filed: 2018-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung zur Bereitstellung einer Linearbewegung, mit einem Rotationsantrieb (2), der ein Motorgehäuse (3) und eine drehbeweglich im Motorgehäuse (3) gelagerte Antriebswelle (43; 147) umfasst, sowie mit einer Getriebeanordnung (5; 133; 145), die mit dem Motorgehäuse (3) gekoppelt ist und die für eine Umsetzung einer Rotationsbewegung der Antriebswelle (43; 147) in eine Linearbewegung längs einer Bewegungsachse (4) ausgebildet ist und die ein Getriebegehäuse (6; 146; 166; 186) umfasst, das von wenigstens einer Führungsausnehmung (15, 16; 164) durchsetzt ist, die sich längs der Bewegungsachse (4) vollständig durch das Getriebegehäuse (6; 146; 166; 186) erstreckt, wobei in der Führungsausnehmung (15, 16; 164) eine Koppelstange (24; 54; 64, 65; 165; 185) linearbeweglich längs der Bewegungsachse (4) aufgenommen ist, die kinematisch mit der Antriebswelle (43; 147) gekoppelt ist und wobei die Führungsausnehmung (15, 16; 164) das Getriebegehäuse (6; 146; 166; 186) längs der Bewegungsachse (4) vollständig durchsetzt .
Patent DE-102018209410-A1 (DE)
Title: Elektrowerkzeug
Inventor: ZHENG WEIXIN
IPC: B25F5/00
Filed: 2018-06-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Elektrowerkzeug bereit, das umfasst: eine Antriebseinrichtung zum Bereitstellen einer Antriebskraft; ein Drehrad (10), das eine Mittelachse aufweist und sich unter Antrieb von der Antriebseinrichtung um die Mittelachse dreht; einen Dorn (30), der einen Messerhalter (35) abstützt, welcher Messerhalter (35) zum Halten eines Messers des Elektrowerkzeugs ausgebildet ist; ein erstes Zwischenbauteil (20), das von der Mittelachse (12) des Drehrads (10) versetzt angeordnet ist und sich unter Antrieb von dem sich drehenden Drehrad (10) um die Mittelachse (12) dreht und gleichzeitig den Dorn (30) zu einer Hin- und Herbewegung in eine erste Richtung (D1) antreibt; ein zweites Zwischenbauteil (70), das sich unter Antrieb von dem ersten Zwischenbauteil (20) um die Mittelachse (12) dreht und von der Mittelachse (12) des Drehrads (10) versetzt auf einer dem ersten Zwischenbauteil entgegengesetzten Seite angeordnet ist; und eine Gegengewichtseinrichtung (80), die sich unter Antrieb von dem zweiten Zwischenbauteil bewegt.
Patent DE-102018212232-A1 (DE)
Title: Motor
Inventor: IWAI YUSUKE
IPC: H02K15/14
Filed: 2018-07-23
Abstract: Ein Motor umfasst einen Rotor, der um eine Mittelachse drehbar ist, einen Stator, der dem Rotor gegenüberliegt und eine Halterung. Die Halterung umfasst einen zylindrischen Abschnitt, der den Stator aufnimmt und der sich in einer Axialrichtung erstreckt. Der Stator umfasst einen Statorkern, einen Isolator, der den Statorkern bedeckt, einen Spulenabschnitt und einen Anschlussabschnitt. Der Spulenabschnitt ist aus einem Leitungsdraht gebildet, der über den Isolator um den Statorkern gewickelt ist. Der Anschlussabschnitt ist mit einem Substrat verbunden, wobei ein Endabschnitt des Spulenabschnitts an den Anschlussabschnitt angebunden ist. Der Isolator umfasst einen ersten vorstehenden Abschnitt, wobei zumindest ein Teil des ersten vorstehenden Abschnitts zu einer Radialrichtungsseite weiter nach außen vorsteht als der zylindrische Abschnitt. Außerhalb des zylindrischen Abschnitts ist der Anschlussabschnitt an dem ersten vorstehenden Abschnitt vorgesehen.
Patent DE-102018214145-A1 (DE)
Title: Motorfehler-diagnosesystem
Inventor: OOHARA TAKU
IPC: G01M13/04
Filed: 2018-08-22
Abstract: Es wird ein Motorfehler-Diagnosesystem vorgesehen, das das Datum, an dem ein Fehler in einem Lager eines Motors aufgetreten ist, identifizieren kann. Das Motorfehler-Diagnosesystem 1 umfasst: einen Motor 10, der eine Drehwelle und ein die Drehwelle aufnehmendes Lager aufweist; einen Vibrationssensor 11, der eine Vibration des Motors 10 erfassen kann, wenn sich die Drehwelle in einem Drehzustand befindet; eine Datumsinformationen-Ausgabeeinheit 12, die Datumsinformationen ausgeben kann; eine Vibrationsinformationen-Speichereinheit 13, die durch den Vibrationssensor 11 erfasste Vibrationsinformationen und durch die Datumsinformationen-Ausgabeeinheit 12 ausgegebene Datumsinformationen in einer Korrelation speichert, und eine Fehlerdatum-Identifikationseinheit 21, die das Datum, an dem ein Fehler in dem Lager des Motors 10 aufgetreten ist, basierend auf den Vibrationsinformationen und den Datumsinformationen, die in der Vibrationsinformationen-Speichereinheit 13 gespeichert sind, identifiziert.
Patent DE-102018215293-A1 (DE)
Title: Multimodale Kommunikation mit einem Fahrzeug
Inventor: VON DER BEECK MICHAEL
IPC: G10L15/22
Filed: 2018-09-07
Abstract: Zur Verbesserung der Interaktion zwischen Fahrzeug und Fahrzeugnutzer im Hinblick auf die Bereitstellung eines möglichst natürlichen Dialogs wird ein Verfahren zur multimodalen Kommunikation mit einem Fahrzeug vorgeschlagen, wobei eine Spracheingabefunktion des Fahrzeugs einen ersten Bereitschaftsmodus und einen zweiten Bereitschaftsmodus aufweist, mit den Schritten
 - Erfassen (10) einer Nutzergeste,
 - Wechseln (11) von dem ersten in den zweiten Bereitschaftsmodus im Ansprechen auf das Erfassen (10) der Nutzergeste,
 - Erfassen (12, 22) einer Spracheingabe und
 - Kombiniertes Verarbeiten (14) der Nutzergeste und der Spracheingabe.
Patent DE-102018216891-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auswechseln wenigstens eines bodenseitig angeordneten Gehäuses eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs sowie Wechselvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: STRÖHLEIN TOBIAS
IPC: B66F7/28
Filed: 2018-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auswechseln wenigstens eines bodenseitig angeordneten Gehäuses (BG, LG) eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs (K). Das Gehäuse (BG, LG) enthält entweder Batteriezellen und bildet zumindest einen Teil einer Traktionsbatterie des Kraftfahrzeugs (K) aus oder es ist leer. Bei dem Verfahren wird eine nicht ortsgebundene, mobile Wechselvorrichtung (100) unter das Kraftfahrzeug (K) positioniert und unterhalb des auszuwechselnden Gehäuses (LG, BG) zu diesem ausgerichtet. Zum Zweck des Auswechselns wird ein Teil der Wechselvorrichtung (100) in vertikaler Richtung (V) verfahren. Dadurch erfolgt zum einen eine Übernahme des auszuwechselnden Gehäuses (BG, LG) vom Kraftfahrzeug (K) durch die Wechselvorrichtung (100) und zum anderen eine Übergabe eines neuen Gehäuses (BG') an das Kraftfahrzeug (K) durch die Wechselvorrichtung (100).Die Erfindung schlägt vor, dass durch die Wechselvorrichtung (100) zum Zwecke des Auswechselns des wenigstens einen Gehäuses (BG, LG) auch ein zumindest teilweises Anheben und Absenken des Kraftfahrzeugs K durchgeführt wird.
Patent DE-102018219342-A1 (DE)
Title: Ventil zum Zumessen eines Fluids, insbesondere Brennstoffeinspritzventil
Inventor: SOERENSEN JENS
IPC: F02M61/18
Filed: 2018-11-13
Abstract: Das erfindungsgemäße Ventil, insbesondere Brennstoffeinspritzventil zeichnet sich dadurch aus, dass es eine verbesserte Abdichtung an seinem abspritzseitigen Ende aufweist. Das Brennstoffeinspritzventil (1) umfasst einen erregbaren Aktuator (15) zur Betätigung eines Ventilschließkörpers (12), der zusammen mit einer an einem Ventilsitzkörper (13) ausgebildeten Ventilsitzfläche (14) einen Dichtsitz bildet, und Abspritzöffnungen (4), die stromabwärts der Ventilsitzfläche (14) ausgebildet sind, und einen den Ventilsitzkörper (13) aufnehmenden, einen Teil eines Ventilgehäuses (22) bildenden und mit dem Ventilsitzkörper (13) fest verbundenen Ventilsitzträger (10). Der Ventilsitzkörper (13) weist eine innere Öffnung auf, in der eine Ventilnadel (11) mit dem Ventilschließkörper (12) zum Öffnen und Schließen des Ventils axial bewegbar ist. Die innere Öffnung des Ventilsitzkörpers (13) ist mit mehreren über den Umfang verteilten, zueinander beabstandeten Durchflusstaschen (37) versehen, die in ihrer größten radialen Ausdehnung eine Öffnungsweite (D) besitzen, die größer als ein Durchmesser (d) stromaufwärts der Durchflusstaschen (37) im Ventilsitzkörper (13) ist.Das Brennstoffeinspritzventil eignet sich besonders zum direkten Einspritzen von Brennstoff in einen Brennraum einer gemischverdichtenden fremdgezündeten Brennkraftmaschine.
Patent DE-102018221604-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: STORCH PETER
IPC: F02M61/16
Filed: 2018-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor (10), insbesondere Common-Rail-Injektor für selbstzündende Brennkraftmaschinen, mit einem Injektorgehäuse (12), in dem in einem Hochdruckraum (20) ein in einer Längsachse (25) hubbewegliches Einspritzglied (30) zum Öffnen und Verschließen wenigstens einer im Injektorgehäuse (12) ausgebildeten Einspritzöffnung (22, 23) angeordnet ist, wobei das Einspritzglied (30) mittels einer Schließfeder (46) in ihre die wenigstens eine Einspritzöffnung (22, 23) verschließende Stellung kraftbeaufschlagt ist, wobei ein auf der wenigstens einen Einspritzöffnung (22, 23) abgewandten Seite des Einspritzventils (30) angeordneter axialer Endbereich (38) des Einspritzglieds (30) radial von einer Hülse (40) umfasst ist, die axial an einem Bauteil (16), insbesondere einer Drosselplatte anliegt, wobei zwischen der Hülse (40) und einer Ausnehmung (18) des Injektorkörpers (12) ein Radialspalt (60) ausgebildet ist, und wobei die Schließfeder (46) axial an der Hülse (40) auf der dem Bauteil (16) abgewandten Seite anliegt.
Patent DE-102019000149-A1 (DE)
Title: Sicherheitseinlage für ein Ausweisdokument mit transparentem Fenster
Inventor: MICHL THOMAS
IPC: B42D25/387
Filed: 2019-01-10
Abstract: Eine Sicherheitseinlage für ein Ausweisdokument mit zumindest einem optisch erkennbaren Zeichen umfasst eine zumindest teilweise opake Kernschicht mit zumindest einem transparenten Fensterbereich, eine mit der Kernschicht verbundene erste transparente Schicht und eine zweite transparente Schicht, welche von der Kernschicht abliegend mit der ersten transparenten Schicht verbunden ist, oder welche von der ersten transparenten Schicht abliegend mit der Kernschicht verbunden ist. Auf der zweiten Schicht ist ein Farbauftrag angeordnet. Ferner befindet sich eine Abdeckschicht zumindest auf einem Teil der zweiten Schicht und/oder zumindest auf einem Teil des Farbauftrags. Das zumindest eine optisch erkennbare Zeichen ist zu einem ersten Teil durch den Farbauftrag und zu einem zweiten Teil durch Schwärzungen in der Kernschicht und/oder der ersten und/oder der zweiten transparenten Schicht ausgebildet. Ferner ist zumindest ein Teil der Sicherheitseinlage transparent.
Patent DE-102019000162-A1 (DE)
Title: Heißdampf Erzeuger für Destillate aus feuchtem Material
Inventor: CURTIUS FRITZ
IPC: F26B3/08
Filed: 2019-01-10
Abstract: Die Erfindungen betrifft Heißdampf Erzeuger für Destillate aus feuchtem Material in lufttechnischer Bauweise,mit einer Trennstufe TU (30), bestehend aus Wärmetauschmitteln, aus Heißdampf das eine und aus feuchtem Material (12, 9) das andereund mit einem Wärmeträger (28) zur Aufheizung der Destillate in einem Gehäuse (27).In dem 2-stoffsystem ist es möglich, aus feuchtem Material (12) mit Heißdampf einen Überschussdampf zu gewinnen und Klimaschutz nach dem 1. Hauptsatz der Wärmelehre, aus COfreier Energie und der Einsparung von Kosten z.B. in Kläranlagen zu ermöglichen; weiterer Vorteil:Ökologie durch die Erzeugung von Brennstoff und destilliertem Wasser.
Patent DE-102019001086-A1 (DE)
Title: Reissverschlusskette, reissverschluss und reissverschlusskettenbefestigungsstruktur
Inventor: ADACHI TAKEFUMI
IPC: A44B19/04
Filed: 2019-02-14
Abstract: Ein Reißverschluss (10) weist ein Paar aus einer rechten ersten Reißverschlusskette (20A) und einer linken zweiten Reißverschlusskette (20B) und einen Schieber auf. Die erste Reißverschlusskette (20A) und die zweite Reißverschlusskette (20B) weisen jeweils ein Tragband (30A, 30B), eine Kuppelgliedreihe (40A, 40B) und eine Begrenzungseinheit (50A, 50B) auf, die das Verschieben des rechten und des linken Bezugsstoffs (2A, 2B) voneinander weg begrenzt. Die Begrenzungseinheit (50A, 50B) ist derart ausgestaltet, dass sie einen Raum (21) bildet, der einen Seitenrandbereich (3A, 3B) von jedem der Bezugsstoffe (2A, 2B) zwischen der Begrenzungseinheit (50A, 50B) und dem Tragband (30A, 30B) aufnimmt.
Patent DE-102019001153-A1 (DE)
Title: Bürste, insbesondere Zahnbürste deren Putzelemente die fraktale Charakteristiken aufweisen
Inventor: ZAITCHIK SEMEN
IPC: A46B9/04
Filed: 2019-02-11
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt darin, eine Bürste, insbesondere Zahnbürste vorzusehen, deren Putzelemente Borsten, Borstenbüschel und elastische Reinigungs- und/oder massierende Elemente der fraktalen Eigenschaften aufweisen. Die fraktalen Eigenschaften konstituieren sich durch zwei Hauptmerkmale, die vor allem für die natürliche Objekte charakteristisch sind: 1. Das Auftauchen immer neuer Details mit einem neuen Skalierungsschritt (mit jeder neuen Maßstabsvergößerung, Iteration) bzw. bei jeder Stufe der Selbstähnlichkeit; 2. Die permanente Anwesenheit von zufälligen (stochastischen) Komponenten in dem dreidimensionalen Borstenprofil, in der dreidimensionale Form der elastischen Elementen einer Zahnbürste und bei der Seiten- und Oberflächenprofilierung der einzelnen Borsten.
Patent DE-102019003221-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Neigung eines Bauteils
Inventor: VON DER WAYDBRINK KARSTEN
IPC: G07B17/00
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist mit einem Verfahren zur Ermittlung eines Neigungswinkels eines Bauteils, das mit einer Verarbeitungseinheit eines Geräts elektrisch verbunden ist, befasst.
 Zunächst gibt ein Neigungssensor einen digitalen Messwert jeweils für jede Achse an die Verarbeitungseinheit aus. Der Neigungssensor ist dabei an einem verstellbaren Bauteil vorgesehen, wobei das Bauteil um eine z-Achse eines kartesischen Koordinatensystems drehbar ist, und der Neigungssensor mindestens in Richtung der x-Achse und der y-Achse jeweils einen Messwertgeber aufweist.
 Die beiden digitalen Messwerte in der Verarbeitungseinheit werden dann verarbeitet, wobei ein gültiger Messwert für die Neigung des Bauteils aus den digitalen Messwerten abgeleitet wird.
 Schließlich wird der abgeleitete Messwerts für die Neigung des Bauteils in dem Gerät abgespeichert.
Patent DE-102019005186-A1 (DE)
Title: Sitzsystem für ein Fahrzeug des öffentlichen Personennahverkehrs
Inventor: BELL CLAUDIA
IPC: B60N2/68
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sitzsystem für ein Fahrzeug des öffentlichen Personennahverkehrs, insbesondere eines Omnibusses, umfassend mehrere Sitze (3, 17) für Passagiere des Fahrzeuges. Bei einem Sitzsystem, welches an den jeweiligen Bedarf an Steh- bzw. Sitzplätzen anpassbar ist, sind die Sitze (3, 17) als platzsparende Leichtbausitze ausgebildet.