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Patent DE-102015114461-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät oder Haushaltsmöbel mit einer Beleuchtungseinrichtung
Inventor: BAUMEISTER OLAF
IPC: A47B96/00
Filed: 2015-08-31
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Haushaltsgerät oder Haushaltmöbel, mit einem Korpus (11), der einen Innenraum (16) begrenzt und über eine mit einer Tür verschließbaren Öffnung (17) zugänglich ist, mit Tragelementen (18), die der Aufnahme von Lagergut (19) dienen, mit Lagergutabteilen (19), die von den zwischen den Tragelementen (18) vorhandenen Zwischenräumen gebildet sind, mit wenigstens einer Beleuchtungseinrichtung (21), die den Innenraum (16) zumindest bei geöffneter Tür ausleuchtet, wobei wenigstens ein Tragelement (18) zur Aufnahme von Lagergut (19) mit zumindest einer öffnungsnah angeordneten Zusatzoptik (37) versehen ist, die das von der Beleuchtungseinrichtung (21) auftreffende Licht in ein benachbartes Lagergutabteil (19) lenkt.
Patent DE-102015114850-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Leistungsverwaltung
Inventor: DAINELIS DAVID J
IPC: B60W10/20
Filed: 2015-09-04
Abstract: Eine elektronische Steuereinheit kann Eingangskanäle enthalten, die dazu konfiguriert sind, Signale, die eine Energie zu einem Lenksystem angeben, und Signale, die einen Betriebsmodus des Fahrzeugs angeben, zu empfangen, und Ausgangskanäle, die dazu konfiguriert sind, eine Anweisung bereitzustellen, um Strom von einer elektrischen Last zum Lenksystem umzuverteilen. Die elektronische Steuereinheit kann ferner Steuerlogik enthalten, die dazu konfiguriert ist, als Reaktion darauf, dass die Energie unter einen Schwellenwert fällt und der Betriebsmodus von einer vordefinierten Art ist, die Anweisung zu erzeugen, die Energie zum Lenksystem zu erhöhen, um den Schwellenwert zu erreichen.
Patent DE-102015116138-A1 (DE)
Title: Drehgelenk sowie ein damit ausgestatteter, manuell betätigbarer Griff
Inventor: FÖRSTER WENKE
IPC: F16C11/10
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Drehgelenk (1) mit zwei rotationssymmetrischen Formkörpern (2, 3), die entlang einer gegenüber einer Mittellängsachse (8) geneigten Kontaktfläche (4) gegeneinander anliegen. Die Formkörper (2, 3) sind umfangsseitig von jeweils einem Profilkörper (5, 6) eingeschlossen, die ihrerseits entlang einer ringförmig geschlossenen Kontaktfläche (7) gegeneinander anliegen. Beide Kontaktflächen (4, 7) weisen gegenüber der Querschnittsebene der Formkörper (2, 3) denselben Neigungswinkel α auf. Eine Drehachse (9) ist orthogonal zu einer Kontaktfläche (4) der Formkörper (2, 3) angeordnet. Die beiden Profilkörper (5, 6) und die Formkörper (2, 3) sind zur wahlweisen Einstellung einer Arbeitsposition oder einer Sicherungsposition relativ zueinander translatorisch parallel zur Mittellängsachse (8) der Formkörper (2, 3) verschiebbar, wobei in der Sicherungsposition die erste Kontaktfläche (4) der Formkörper (2, 3) und die zweite Kontaktfläche (7) der Profilkörper (5, 6) in verschiedenen, zueinander einen Abstand (a) aufweisenden Ebenen liegen und somit eine Schwenkbewegung der Formkörper (2, 3) um die Drehachse (9) blockiert ist.
Patent DE-102015117195-A1 (DE)
Title: Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz
Inventor: GUMPRECHT MICHAEL
IPC: B60N2/42
Filed: 2015-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rückenlehne (10) für einen Fahrzeugsitz (2), wobei die Rückenlehne (10) aufweist: eine Vorderseite (10c) mit einem Lehnen-Polster (14), eine Rückseite (10b), und ein Airbagmodul (8) zum Schutz eines hinteren Sitzinsassen, das an der Rückseite (10b) vorgesehen ist. Hierbei ist vorgesehen, dass die Rückseite (10b) eine Abdeckung (12) aufweist, das Airbagmodul (8) vor der Abdeckung (12) angeordnet ist, und in der Abdeckung (12) mindestens eine Sollbruchlinie (18) zum Öffnen bei Zündung des Airbagmoduls (8) ausgebildet ist, wobei das Airbagmodul an einem oberen Querträger des Lehnenrahmens starr angebracht ist.
Patent DE-102015117828-A1 (DE)
Title: Laservorrichtung mit Dispersionskontrolle
Inventor: SELL ALEXANDER
IPC: G02B27/00
Filed: 2015-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laservorrichtung mit einer Laserstrahlungsquelle, die gepulste Laserstrahlung erzeugt, wobei die Laserstrahlung spektrale Anteile in wenigstens zwei voneinander verschiedenen Wellenlängenbereichen – einem ersten und einem zweiten Wellenlängenbereich (W1, W2) – aufweist, und einem Dispersionskontrollelement, das wenigstens einen dielektrischen Mehrschichtspiegel (MCM) umfasst, wobei die Laserstrahlung an dem Mehrschichtspiegel (MCM) einmal oder mehrmals reflektiert wird. Aufgabe der Erfindung ist, eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Laservorrichtung bereitzustellen. Insbesondere soll deren Aufbau weniger komplex, weniger justageaufwendig und – vor allem – weniger empfindlich auf Umwelteinflüsse sein. Diese Aufgabe löst die Erfindung dadurch, dass der Mehrschichtspiegel (MCM) in den beiden Wellenlängenbereich (W1, W2) reflektiv ist, wobei die Reflexion des spektralen Anteils in dem zweiten Wellenlängenbereich (W2) gegenüber der Reflexion des spektralen Anteils in dem ersten Wellenlängenbereich (W1) zeitlich verzögert ist, so dass die spektralen Anteile der an dem Mehrschichtspiegel (MCM) reflektierten Laserstrahlung in den beiden Wellenlängenbereichen (W1, W2) in einem Wechselwirkungszentrum der Laservorrichtung zeitlich koinzidieren. Außerdem betrifft die Erfindung einen dielektrischen Mehrschichtspiegel sowie ein Verfahren zur Erzeugung von Laserstrahlung.
Patent DE-102015118684-A1 (DE)
Title: Lastaufnahmevorrichtung eines Flurförderzeugs mit Antenne
Inventor: HAAKE KAI
IPC: B66F9/24
Filed: 2015-11-01
Abstract: Bei einer Lastaufnahmevorrichtung eines Flurförderzeugs, mit der eine Palette (6) angehoben werden kann, indem die Lastaufnahmevorrichtung (1) mit einer freien Spitze in eine hierfür vorgesehene Öffnung der Palette (6) eingeführt wird und die Palette (6) zusammen mit einer zweiten Lastaufnahmevorrichtung (1) angehoben werden kann, wobei eine erste Antenne (4) für eine Sende- und Empfangseinrichtung für Transponder seitlich angeordnet ist, ist eine zweite Antenne (5) auf derselben Seite mit einem Abstand angeordnet.
Patent DE-102015120664-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betreiben eines verbrennungsmotors unter verwendung  eines agr-systems  mit fester zylinderzuordnung
Inventor: KEATING EDWARD J
IPC: F02D41/22
Filed: 2015-11-27
Abstract: Es wird ein Mehrzylinder-Verbrennungsmotor mit Funkenzündung (Motor) beschrieben, der ein Abgasrückführungssystem (AGR-System) mit fester Zylinderzuordnung aufweist. Das AGR-System mit fester Zylinderzuordnung weist ein steuerbares Abgasumlenkventil auf, welches das gesamte Abgas, das durch einen der Zylinder erzeugt wird, selektiv zu einem Lufteinlasssystem des Motors umleitet. Ein Verfahren zum Steuern des Motors umfasst, dass ein Parameter überwacht wird, der dem Betrieb des AGR-Systems mit fester Zylinderzuordnung zugeordnet ist. Beim Detektieren einer Änderung in dem Parameter, welche eine Änderung im Betrieb des AGR-Systems mit fester Zylinderzuordnung angibt, steuert ein Controller den Betrieb des Verbrennungsmotors derart, dass ein effektives Zylinderkompressionsverhältnis verringert wird.
Patent DE-102015122503-A1 (DE)
Title: Ventilsystem für eine Atemhilfe und Atemhilfe für Schwimmer
Inventor: OCKLENBURG MATTHIAS
IPC: B63C11/16
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventilsystem (10) für eine Atemhilfe für Schwimmer, insbesondere für ein Einatemventil, umfassend ein Ventilgehäuse (1) und eine im Ventilgehäuse (1) angeordnete Ventilmembran (2), wobei die Ventilmembran (2) an einem Kontaktierungsabschnitt (3), der vorzugsweise in einem mittigen Bereich der Ventilmembran (2) ausgebildet ist, an einem ersten Ende (4) eines Befestigungselements (5) angeordnet ist, wobei die Ventilmembran (2) ausgehend von dem Kontaktierungsabschnitt (3) zumindest abschnittsweise zu einem zweiten Ende (6) des Befestigungselements (5) hin abgewinkelt ausgebildet ist.
Patent DE-102015122579-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer Drehfalle und einer Schutzlage
Inventor: INAN ÖMER
IPC: E05B83/24
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung (1; 101; 201) für ein Kraftfahrzeug, welche einen Schlosshalter (2; 102; 202), eine Sperrklinke (3; 103; 203), eine Drehfalle (4; 104; 204) mit einer Öffnungsdrehrichtung (7; 107; 207), einer Schließdrehrichtung (8; 108; 208) und einer Hauptraststellung und bevorzugt eine Fronthaube (66) aufweist, wobei die Sicherheitsvorrichtung (1; 101; 201) ein Blockierelement (61; 161; 261) hat, welches eine Blockadestellung und eine Freigabestellung aufweist, und in der Blockadestellung des Blockierelementes (61; 161; 261) die Drehfalle (4; 104; 204) in Schließdrehrichtung (8; 108; 208) blockiert ist, wobei in der Freigabestellung des Blockierelementes (61; 161; 261) die Drehfalle (4; 104; 204) von dem Blockierelement (61; 161; 261) in Schließdrehrichtung (8; 108; 208) freigegeben und in der Hauptraststellung der Drehfalle (4; 104; 204) ein Absenken des Schlosshalters (2; 102; 202) ermöglicht ist und eine Bewegung des Blockierelementes (61; 161; 261) von der Freigabestellung in die Blockadestellung mittels der Sperrklinke (3; 103; 203) gesteuert ist.
Patent DE-102015201038-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bahnplanung des Einparkens eines Fahrzeugs in eine Parklücke
Inventor: STARKE ARWED
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bahnplanung des Einparkens eines Fahrzeugs (1) in eine Parklücke (100; 100a), wobei die Bahnplanung wenigstens einen, eine Trajektorie (21; 21a) aufweisenden Fahrzug (A, B, C) umfasst, wobei das Fahrzeug (1) aus einer Startposition (SP) in eine Endposition (EP) bewegt wird, und wobei bei der Bahnplanung ein Fahrbahnunebenheiten (105) wie Bordsteine oder rinnenartige Vertiefungen aufweisendes Höhenprofil entlang des wenigstens einen Fahrzugs (A, B, C) berücksichtigt wird, über die das Fahrzeug (1) während des Fahrzugs (A, B, C) mit wenigstens einem Rad (VR, VL, HR, HL) geführt wird. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die Bahnplanung im Vergleich zu einer optimierten Bahnplanung ohne Fahrbahnunebenheiten (105) derart modifiziert wird, dass entweder die gleiche Anzahl oder eine reduzierte Anzahl von Überquerungen der Fahrbahnunebenheiten (105) erzeugt wird.
Patent DE-102015202709-A1 (DE)
Title: Verwendung eines Speisereinsatzes und Verfahren zum Herstellen einer Gießform mit vertikaler Formteilung
Inventor: ZUMBUSCH LARS
IPC: B22C9/08
Filed: 2015-02-13
Abstract: Beschrieben wird eine Verwendung eines Speisereinsatzes (24, 24‘) mit einem relativ zur Öffnungsachse (62) seiner Durchtrittsöffnung (60) versetzten Volumenschwerpunkt bei der Herstellung einer Gießform (1) mit vertikaler Formteilung und einem an die Gießform (1) angesetzten Speisereinsatz (24, 24‘) zur Dichtspeisung des Formhohlraums (26) beim Gießvorgang, wobei der Speisereinsatz (24, 24‘) so in einem vorgefertigten Formteil (20, 22, 34) der Gießform (1) positioniert wird, dass seine Öffnungsachse (62) unterhalb seines Volumenschwerpunktes verläuft.
Patent DE-102015208184-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Instrumententafel aus einem Hybridverbundwerkstoff
Inventor: BHARATHAN KALYANARAMAN
IPC: B60K37/00
Filed: 2015-05-04
Abstract: Ein Verfahren zum Formen einer Fahrzeuginstrumententafel umfasst folgende Schritte: Schmelzen eines ersten Verbundwerkstoffs, umfassend Kohlenstofffasern und Nylonharz; Schmelzen eines zweiten Verbundwerkstoffs, umfassend Glasfasern und Nylonharz; Einspritzen der geschmolzenen Verbundwerkstoffe in eine Instrumententafelform, sodass die Kohlenstoff- und Glasfasern jeweils im Wesentlichen innerhalb des fahrerseitigen bzw. des beifahrerseitigen Teils der Form konzentriert sind; und Abkühlen der geschmolzenen Verbundwerkstoffe, um eine Instrumententafel zu formen. Das Verfahren kann außerdem den folgenden Schritt umfassen: Bilden eines Grenzbereichs zwischen dem ersten und dem zweiten geschmolzenen Verbundwerkstoff in der Form, sodass die Kohlenstoff- und die Glasfasern im Wesentlichen im Grenzbereich gemischt werden.
Patent DE-102015212386-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Saugventil für eine Hochdruckpumpe sowie Hochdruckpumpe
Inventor: KOLB STEFAN
IPC: F16K47/00
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisch betätigbares Saugventil für eine Hochdruckpumpe eines Kraftstoffeinspritzsystems, insbesondere eines Common-Rail-Einspritzsystems, umfassend ein mit einem Ventilsitz (1) zusammenwirkendes, hubbewegliches Ventilschließelement (2), das in Schließrichtung von der Federkraft (FV) einer Ventilfeder (3) beaufschlagt ist, ferner umfassend einen Elektromagneten (4) zur Einwirkung auf einen zwischen zwei Endlagen (5, 6) hubbeweglichen Anker (7), der mit dem Ventilschließelement (2) mechanisch koppelbar und in Öffnungsrichtung von der Federkraft (FA) einer Ankerfeder (8) beaufschlagt ist, welche größer als die Federkraft (FV) der Ventilfeder (3) gewählt ist, so dass der Anker (7) zumindest zeitweise von einer resultierenden Gesamtfederkraft (FR) beaufschlagt wird, die der Federkraft (FA) der Ankerfeder (8) abzüglich der Federkraft (FV) der Ventilfeder (3) entspricht. Erfindungsgemäß ist die Federkraft (FV) der Ventilfeder (3) mindestens gleich groß wie oder größer als die resultierende Gesamtfederkraft (FR) gewählt ist, so dass bei geschlossenem Saugventil und fortgesetztem Ankerhub ein eine Endlagendämpfung des Ankers (7) bewirkender Kraftsprung erreichbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Hochdruckpumpe mit einem solchen Saugventil.
Patent DE-102015215267-A1 (DE)
Title: Funktionsverbindungs-Ventilkörperstruktur und Proportional-Mehrwegeventil
Inventor: JING JUNQING
IPC: F16K31/12
Filed: 2015-08-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Funktionsverbindungs-Ventilkörperstruktur und ein Proportional-Mehrwegeventil. Die Funktionsverbindungs-Ventilkörperstruktur umfasst einen Ventilkörper einer Funktionsverbindung und ein Hauptumsteuerventil und ein Druckausgleichsventil, die in dem Ventilkörper angeordnet sind, wobei das Druckausgleichsventil einen Ausgleich vor dem Ventil an dem Hauptumsteuerventil ausführt, der Ventilkörper mit einem Ventilöleinlass, einer Ventilölrücklauföffnung und zwei Lastölöffnungen versehen ist und die Funktionsverbindungs-Ventilkörperstruktur ferner ein erstes Wechselventil umfasst, dessen beide Öleinlässe jeweils Eingaben der Lastdrücke von den beiden Lastölöffnungen des Ventilkörpers empfangen, wenn sich die Funktionsverbindung in einem Betriebszustand befindet, und ein Ölauslass des ersten Wechselventils einen gefilterten Lastdruck an eine Steuerkammer auf der Federseite des Druckausgleichsventils ausgibt. Im Vergleich zu den bestehenden Mitteln zum Ausgeben eines Lastarbeitsdrucks durch verschiedene Passpositionen des Ventileinsatzes und des Ventilkörpers kann die Struktur zum Abschirmen des Lastdrucks des ersten Wechselventils gemäß der vorliegenden Erfindung die Struktur des Ventileinsatzes und des Ventilkörpers vereinfachen und die Verarbeitungsschwierigkeit verringern.
Patent DE-102015215296-A1 (DE)
Title: Lageranordnung und Lagerring zum drehbeweglichen Lagern eines ersten Bauteils gegenüber einem zweiten Bauteil sowie Schraubenkompressor mit der Lageranordnung oder dem Lagerring
Inventor: BLASL SIMON
IPC: F16C33/66
Filed: 2015-08-11
Abstract: Ausführungsbeispiele betreffen eine Lageranordnung (10) zum drehbeweglichen Lagern eines ersten Bauteils (11) gegenüber einem zweiten Bauteil. Dazu umfasst die Lageranordnung (10) wenigstens ein Lager (13), wenigstens eine weitere Komponente (15) und wenigstens eine Schmiermittelverzweigung. Die Schmiermittelverzweigung ist ausgebildet, um das Lager und die weitere Komponente zu schmieren, wobei die Schmiermittelverzweigung zumindest teilweise in einem Lagerring (16) des Lagers (13) angeordnet ist.
Patent DE-102015215491-A1 (DE)
Title: Einkreis-Kältegerät
Inventor: BABUCKE ANDREAS
IPC: F25D19/04
Filed: 2015-08-13
Abstract: Im Kältemittelkreislauf eines Einkreis-Kältegeräts sind zwischen einem Druckanschluss (2) und einem Sauganschluss (3) eines Verdichters (1) der Reihe nach hintereinandergeschaltet: ein Verflüssiger (5), ein erster Drosselabschnitt (6), ein erster Verdampfer (8) zum Kühlen einer ersten Temperaturzone (16) des Einkreis-Kältegeräts, ein zweiter Drosselabschnitt (9), ein zweiter Verdampfer (10) zum Kühlen einer zweiten Temperaturzone (17) des Einkreis-Kältegeräts, und eine Saugleitung (11). Ein stromabwärtiger Abschnitt (13) der Saugleitung (11) ist mit dem ersten Drosselabschnitt (6) zu einem ersten Wärmetauscher (15) verbunden, und ein stromaufwärtiger Abschnitt (12) der Saugleitung (11) ist mit dem zweiten Drosselabschnitt (9) zu einem zweiten Wärmetauscher (14) verbunden.
Patent DE-102015217329-A1 (DE)
Title: Handbeschleunigungssteuerungssystem
Inventor: DIAZ JIMENEZ RUBEN ALEJANDRO
IPC: G06F3/03
Filed: 2015-09-10
Abstract: Ein berührungsfreies Fahrzeugsteuerungssystem, das eine Gestenschnittstellenvorrichtung mit mindestens einem berührungsfreien Sensor aufweist, der eine Position einer Gliedmaße eines Fahrers in einem von den Sensoren erkannten Bewegungsbereich erkennt. Die berührungsfreien Sensoren senden ein Signal an das Steuerelement, das die Position der Gliedmaße des Fahrers innerhalb der Bewegungsspanne anzeigt, die anschließend als Fahrzeugbefehlssignal für ein mechanisches System des Fahrzeugs interpretiert wird. Die Befehlssignale umfassen, sind jedoch nicht beschränkt auf: Beschleunigen, Bremsen, Feststellbremse, Richtungsanzeige etc.
Patent DE-102015218494-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer, Verfahren zum Betrieb eines Schwingungsdämpfers, Steuerungseinrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: THOMAE ACHIM
IPC: F16F9/50
Filed: 2015-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwingungsdämpfer mit einer Dämpfkraftverstelleinrichtung und einer Höhenverstelleinrichtung zur Veränderung der Axialposition eines Kolbens des Schwingungsdämpfers, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfkraftverstelleinrichtung in Abhängigkeit wenigstens eines Betriebsparameters der Höhenverstelleinrichtung eingestellt ist, wobei bei einer Änderung des wenigstens einen Betriebsparameters auch eine Änderung wenigstens eines Betriebsparameters der Dämpfkraftverstelleinrichtung erfolgt. Daneben betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines Schwingungsdämpfers. Daneben betrifft die Erfindung eine Steuerungseinrichtung. Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102015219185-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer funktionalen Verkleidung, Schaumstoffteil und Fertigungsvorrichtung
Inventor: FRIEDRICH MARTIN
IPC: B33Y10/00
Filed: 2015-10-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer funktionalen Verkleidung für zumindest einen Teilbereich (1) einer Fertigungsvorrichtung durch additives Erzeugen eines an den Teilbereich (1) angepassten Schaumstoffteils (2) mit einer Schaumstruktur (3) aus einem Schaumwerkstoff. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf: – Bereitstellen einer Bauvorrichtung zum additiven Aufbauen des Schaumstoffteils (2); und – Erzeugen des Schaumstoffteils (2) durch gezieltes Erzeugen einer Schaumstruktur (3) aus einem Grundwerkstoff mittels eines additiven Fertigungsverfahrens, wobei die Schaumstruktur (3) von Grundwerkstoff umgebene Poren (11) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Schaumstoffteil (2) sowie eine Fertigungsvorrichtung mit einem Schaumstoffteil (2), wobei das Schaumstoffteil (2) gemäß einem erfindungsgemäßen Verfahren hergestellt ist.
Patent DE-102015221266-A1 (DE)
Title: Energieumwandlungseinrichtung
Inventor: FOERTH CHRISTIAN
IPC: B61C3/00
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energieumwandlungseinrichtung für eine Einrichtung, welche in zumindest einem Modus eine als Generatoreinheit (34) arbeitende Einheit aufweist, umfassend zumindest eine Energieableitungseinheit (38), die zum Ableiten zumindest eines Teils einer von der Generatoreinheit (34) erzeugten elektrischen Energie vorgesehen ist und zumindest eine Widerstandseinheit (40) aufweist. Um die Ableitung von Energie in die Widerstandseinheit zu verbessern wird vorgeschlagen, dass die Energieableitungseinheit (38) zumindest eine Steuereinheit (44) aufweist, die dazu vorgesehen ist, Betriebsmodi aus einer Menge von Betriebsmodi einzustellen, in welchen die Widerstandseinheit (40) jeweils einen unterschiedlichen Widerstandswert bereitstellt.
Patent DE-102015223927-A1 (DE)
Title: Federhalterungsscheibe mit freigeschnittenen Nietzungen
Inventor: OCOMATL QUIROZ CARLOS ANTONIO
IPC: F16F15/134
Filed: 2015-12-01
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer, der enthält: eine Drehachse; eine Federhalterungsscheibe mit einer Vielzahl von Öffnungen, die durch ein Material, aus dem die Federhalterungsscheibe gebildet ist, verlaufen und von diesem vollständig umgeben sind, und eine Vielzahl Nietzungen, wobei jede Nietzunge einen entsprechenden Abschnitt enthält, der auf eine entsprechende Öffnung aus der Vielzahl von Öffnungen ausgerichtet ist, sodass eine Linie in einer zur Drehachse parallelen axialen Richtung durch den entsprechenden Abschnitt und die jeweilige Öffnung verläuft; eine Zwischenscheibe; eine Vielzahl durch die Vielzahl der Nietzungen verlaufender Niete, welche die Zwischenscheibe mit der Federhalterungsscheibe verbinden; und eine Vielzahl Federn, die mit der Federhalterungsscheibe verbunden sind.
Patent DE-102015225616-A1 (DE)
Title: Modulare Anpressplatte mit Nockenstruktur für eine Reibkupplung
Inventor: ASAL CHRISTIAN
IPC: F16D13/70
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anpressplatte für eine Reibkupplung, umfassend eine Grundplatte, die eine ebene Anpressseite und eine der Anpressseite gegenüberliegende ebene Gegenseite aufweist, und weiter eine ringförmige Nockenstruktur, die eine Anlagefläche für eine Betätigungseinrichtung der Reibkupplung aufweist; wobei die eine Nockenstruktur an der Gegenseite der Grundplatte angeordnet ist und die gesamte Anlagefläche für die Betätigungseinrichtung der Reibkupplung bildet, wobei die Grundplatte und die ringförmige Nockenstruktur als Einzelteile herstellbar und zur Bildung der Anpressplatte miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102015226194-A1 (DE)
Title: Mobile Funktionsvorrichtung
Inventor: SCHADOW JOACHIM
IPC: A61B5/00
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer mobilen Funktionsvorrichtung, insbesondere von einer mobilen, an einer Extremität eines Bedieners anordenbaren Werkzeugsystemfunktionsvorrichtung, mit zumindest einer Sensoreinheit (12) zu einer Erfassung von zumindest einer bedienerspezifischen Kenngröße und/oder von zumindest einer lagespezifischen Kenngröße und mit zumindest einer Recheneinheit (14), die dazu vorgesehen ist, zumindest einen Zustand, insbesondere eine Notfallsituation, in Abhängigkeit von der zumindest einen erfassten bedienerspezifischen Kenngröße und/oder von der zumindest einen erfassten lagespezifischen Kenngröße zu bestimmen.  Es wird vorgeschlagen, dass die mobile Funktionsvorrichtung zumindest eine Plausibilitätseinheit (16) umfasst, die dazu vorgesehen ist, in Abhängigkeit von der zumindest einen erfassten bedienerspezifischen Kenngröße und/oder von der zumindest einen erfassten lagespezifischen Kenngröße eine Plausibilitätsprüfung, insbesondere eine Plausibilitätsprüfung in Hinblick auf ein Vorliegen einer Notfallsituation, durchzuführen.