baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10341054-B4 (DE)
Title: Zentrifuge für die Reinigung von Schmieröl einer Brennkraftmaschine
Inventor: GROSE-WIESMANN KARL
IPC: B04B9/12
Filed: 2003-09-03
Granted: 2012-09-13
Abstract: Zentrifuge (1) für die Reinigung von Schmieröl einer Brennkraftmaschine, mit einem Gehäuse (10) mit einem abnehmbaren Deckel (11), mit einer im Gehäuse (10) angeordneten gehäusefesten Achse (3) und mit einem auf der Achse (3) drehbar gelagerten, austauschbaren Zentrifugenrotor (2), wobei die Achse (3) zumindest in ihrem unteren Teil hohl ist und in ihrem hohlen Inneren (30) einen Abschnitt eines Schmierölzuleitungskanals bildet, der über wenigstens eine Durchlaßöffnung (32) mit dem Inneren (20) des auf der Achse (3) gelagerten Zentrifugenrotors (2) in Strömungsverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, – daß in oder auf der Achse (3) ein verstellbares Verschlußorgan (4) angeordnet ist, – daß das Verschlußorgan (4) durch den im Gehäuse (10) angeordneten Zentrifugenrotor (2) in einer Öffnungsstellung haltbar ist, in der das Verschlußorgan (4) die Durchlaßöffnung (32) freigibt, und – daß das Verschlußorgan (4) bei fehlendem Zentrifugenrotor (2) durch eine von einem Druck des Schmieröls oder von einem Vorbelastungselement...
Patent DE-10347457-B4 (DE)
Title: Hochbeständiger Polymerelektrolyt-Verbundstoff
Inventor: TANIGUCHI TAKUMI
IPC: H01M8/10
Filed: 2003-10-13
Granted: 2009-10-15
Abstract: Hochbeständiger Polymerelektrolyt-Verbundstoff, bestehend aus einer Mischung eines Fluorpolymerelektrolyten gemäß Formel (1) oder (2):  worin x eine ganze Zahl von 0 bis 2, y eine ganze Zahl von 2 oder 3 ist und n/m Bereich von 1 bis 10 liegt,  worin n/m im Bereich von 0,1 bis 2 liegt, und einer Alkylphosphonsäure-haltigen Verbindung, wobei die Alkylphosphonsäure-haltige Verbindung wenigstens eine von Xylidylphosphonsäure und Benzylphosphonsäure umfasst.
Patent DE-10352667-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Halbleiterstruktur mit einem Streifen (Buried Strap) in einem Substrat, der einen vergrabenen, leitenden Kontakt ausbildet, welcher einseitig mit dem Substrat elektrisch verbundenen ist
Inventor: SESTERHENN MICHAEL
IPC: H01L21/8242
Filed: 2003-11-11
Granted: 2006-10-19
Abstract: Herstellungsverfahren
für eine
Halbleiterstruktur mit einem Streifen (6) in einem Substrat (1), der
einen leitenden, vergrabenen Kontakt (6') ausbildet, welcher einseitig
mit dem Substrat (1) elektrisch verbundenen ist, insbesondere für eine Halbleiterspeicherzelle
mit einem in dem Substrat (1) vorgesehenen und über den vergrabenen, leitenden
Kontakt (6') angeschlossenen Auswahltransistor, mit den Schritten:  (a)
Erzeugen einer ersten Barriereschicht (40) in einem unteren Grabenbereich
(2') in einem Graben (2) in dem Substrat (1) und Füllen des
unteren Grabenbereiches (2') mit einer ersten Füllung (30) über der ersten Barriereschicht (40);  (b)
Erzeugen einer zweiten Barriereschicht (41) in einem oberen Grabenbereich
(2'') in dem Graben (2) in dem Substrat (1) und Füllen des
oberen Grabenbereiches (2'') mit einer zweiten Füllung (31) über der zweiten Barriereschicht (41);  (c)
Entfernen der zweiten Füllung
(31) in einem zweiten vertikalen Teilgraben (21) des Grabens (2)
und Entfernen der zweiten Barriereschicht (41) in einem Bodenbereich (21')
des...
Patent DE-10393313-B4 (DE)
Title: Diebstahlsicherungsvorrichtung für Kraftfahrzeuge mit hydraulischer Servolenkung
Inventor: CLAPEAU VINCENT
IPC: B60R25/02
Filed: 2003-09-25
Granted: 2008-03-13
Abstract: Diebstahlsicherungsvorrichtung
für Kraftfahrzeuge,
die mit einer hydraulischen Servolenkung ausgestattet sind, deren
Leistung von einer Elektropumpengruppe (11, 12) bereitgestellt wird,
die einen Hydraulikkreislauf (13 bis 16) einschließlich eines
Hilfsventils (6) mit unter Druck stehender Hydraulikflüssigkeit
versorgt, wobei diese Diebstahlsicherungsvorrichtung ein bewegliches Glied
von der Art eines Riegels (22) zur Verriegelung oder Freisetzung
eines beweglichen Teils (21) des Lenkungssystems (1) umfasst, dadurch
gekennzeichnet, dass das bewegliche Glied (22) durch ein hydraulisches
Stellglied (25) verschoben wird, das aus dem Hydraulikkreislauf
(13 bis 16) der Servolenkung versorgt wird, wobei Einrichtungen
von der Art eines Ventils (29) vorgesehen sind, um die Versorgung
des Stellglieds (25) mit Hydraulikflüssigkeit im Hinblick darauf
zu steuern, die Verschiebungen des beweglichen Verriegelungsglieds
von der Art eines Riegels (22) zu regeln.
Patent DE-10394239-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verpacken integrierter Schaltungen und integriertes Schaltungsgehäuse
Inventor: LIN TIANG HOCK
IPC: H01L23/13
Filed: 2003-05-20
Granted: 2014-09-04
Abstract: Verfahren zum Verpacken von zwei integrierten Schaltungen (1, 3; 101, 103), wobei jede der integrierten Schaltungen auf einer ersten (11, 31; 111, 131) ihrer Hauptflächen (11, 13, 31, 33; 111, 131) Schaltungen und Kontakthöcker (15, 35; 115, 135) zur Bildung eines elektrischen Kontakts aufweist, mit folgenden Schritten: Schleifen einer zweiten Hauptfläche (13, 33) an jeder der ersten und zweiten integrierten Schaltung (1, 3; 101, 103); Positionieren der ersten und der zweiten integrierten Schaltung (1, 3; 101, 103) mit ihren zweiten Hauptflächen (13, 33) einander gegenüberliegend in einer in einem Substrat (9; 109) gebildeten Kammer (97; 197); wobei die erste und die zweite integrierte Schaltung (1, 3; 101, 103) zum Bilden eines zusammengesetzten Körpers (7) vor Anbringen des zusammengesetzten Körpers (7) in der Kammer (97; 197) zusammengeklebt werden, oder die integrierten Schaltungen (1, 3; 101, 103) nacheinander in die Kammer (97; 197) plaziert werden und dort zusammengeklebt werden; Bilden von elektrischen Verbindungen zwischen den Kontakthöckern (15; 115) der ersten integrierten Schaltung (1; 101) und elektrischen Kontakten (92; 192) des Substrats (9; 109) und zwischen den Kontakthöckern (35; 135) der zweiten integrierten Schaltung (3; 103) und elektrischen Kontakten (92; 192) des Substrats (9; 109), jeweils mittels des Flip-Chip-Verfahrens; und Zufügen zusätzlicher integrierter Schaltungen (22; 231, 233, 251, 253) auf den Außenflächen des Substrats (9; 109), wobei die zusätzlichen integrierten Schaltungen (22; 231, 233, 251, 253) Flip-Chips mit auf die Außenflächen des Substrats (9; 109) gerichteten elektrischen Kontakten sind oder durch Drahtbondverbindungen an den Außenflächen des Substrats (9; 109) befestigt werden.
Patent DE-19541925-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Kühlen einer Schaltungsanordnung
Inventor: BENTZ WILLY
IPC: H05K1/02
Filed: 1995-11-10
Granted: 2007-10-25
Abstract: Anordnung
zum Kühlen
einer Schaltungsanordnung wobei die Schaltungsanordnung von einem
Gehäuse
(8,10) umschlossen ist, mit mindestens einer metallischen Trägerplatte
(2) und mit mindestens einem, Leiterbahnen tragenden Substrat (3)
für darauf
angeordnete elektrische Bauelemente (4, 14, 15), wobei das Substrat (3)
auf die Trägerplatte
(2) auflaminiert ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Teil der elektrischen
Bauelemente (14, 15) auf der, dem Substrat (3) abgewandten Seite
der Trägerplatte
(2) in einem ersten Bereich (11) angeordnet sind, wobei eine thermische
Verbindung zwischen dem wärmeführenden
Gehäuse
der Bauelemente (14, 15) und der Trägerplatte (3) hergestellt ist
und daß in
einem zweiten, gegenüber
dem ersten abgedichteten, Bereich (17) der Trägerplatte (2) Mittel zur Wärmeabführung von
der Trägerplatte
(2) an die Umgebungsluft angeordnet sind.
Patent DE-19548234-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zünden bzw. Starten eines Heizgerätes
Inventor: ALBER ANDREAS
IPC: F23N5/20
Filed: 1995-12-22
Granted: 2004-07-29
Abstract: Verfahren zum Zünden bzw. Starten eines Heizgeräts mit einer Verdampfungsbrennkammer, einem Verbrennungsluftgebläse, einer Brennstoffdosierpumpe und einer Zündeinrichtung, wobei der Startvorgang durch ein Steuergerät erfolgt und in zumindest zwei Startabläufe mit zwischengeordneter Spül- bzw. Freiblasphase unterteilt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Startvorgang durch das Steuergerät innerhalb einer vorgegebenen Startzeit im Bereich von ca. 180 sec erfolgt und in zumindest zwei voneinander unabhängige, nicht identische Startabläufe (S1, S3) unterteilt ist, wobei in der zwischen den Startabläufen (S1, S3) vorgesehenen Spülphase (S2) bei ausgeschalteter Zündeinrichtung (G) keine Brennstoff-Förderung (B) erfolgt und eine hohe, insbesondere maximale Drehzahl bzw. Luftförderung (L) des Verbrennungsluftgebläses vorgesehen ist.
Patent DE-19618454-B4 (DE)
Title: Kraftstoffördereinrichtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: FISCHERKELLER ROLF
IPC: B60K15/073
Filed: 1996-05-08
Granted: 2005-01-27
Abstract: Kraftstofffördereinrichtung
eines Kraftfahrzeuges mit einem Kraftstoffbehälter (13), der mehrere Teile
(17, 18) aufweist und deren Böden
(21, 22) voneinander getrennt sind, mit einem Kraftstoffförderaggregat (16),
das Kraftstoff von dem Kraftstoffbehälter (13) zur Brennkraftmaschine
(12) fördert,
mit einer Strahlpumpe (31), die in einem (18) der Teile des Kraftstoffbehälters (13) getrennt
von dem in einem (17) weiteren der Teile des Kraftstoffbehälters (13)
angeordneten Kraftstoffförderaggregat
(16) vorgesehen ist, wobei die Strahlpumpe (31) in einem Verbindungsabschnitt
(38) zwischen einer Kraftstoffrücklaufleitung
(27) und einer Überströmleitung
(32), die in den weiteren Teil (17) des Kraftstoffbehälters (13)
führt, ausgebildet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass dazu in der Kraftstoffrücklaufleitung
(27) eine Düse
(33) angeordnet ist, an die sich unmittelbar stromab in Kraftstoffförderrichtung ein
in der Überströmleitung
(32) vorgesehener Mischrohrabschnitt (39) anschließt.
Patent DE-19619571-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vernichtung von Treibminen
Inventor: SCHLEICHER ULRICH
IPC: B63G7/02
Filed: 1996-05-15
Granted: 2004-04-22
Abstract: Verfahren zur Vernichtung von Treibminen durch Einwirkung eines Gefechtskopfes eines tauch- und schwimmfähigen Kampfgerätes, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Kampfgerät (1, 30) in der Detektionsphase unterhalb der Treibmine (2) in einem Schwebezustand befindet.
Patent DE-19638263-B4 (DE)
Title: Ophthalmologisches Beobachtungsgerät
Inventor: BIBER KLAUS
IPC: A61B3/10
Filed: 1996-09-19
Granted: 2004-01-29
Abstract: Ophthalmologisches Beobachtungsgerät (1) mit einem Beobachtungssystem (23) zur Beobachtung der vorderen Augenabschnitte (5, 7, 9) und mit einem Beleuchtungssystem (13), dessen Beleuchtungsstrahlenbündel von außen auf die Hornhaut (5) auftrifft, wobei im Bereich der optischen Achse (11) des Beleuchtungssystems (13) ein Lichtabsorber (25) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Lichtabsorber (25) außerhalb eines zur Objektebene (24) konjugierten Bereichs angeordnet ist und Abmessungen aufweist, welche klein sind gegenüber den Querabmessungen des Beleuchtungsstrahlenbündels.
Patent DE-19704163-B4 (DE)
Inventor: OHNESORGE AXEL
IPC: G01B5/255
Filed: 1997-02-05
Granted: 2005-03-10
Abstract: The holder has a frame (3) for direct or indirect stable support on the wheel rim (5) of the motor vehicle (2). The frame has two diametrically opposed arms (13,14) on the outer ends of which are hooks (15,16) to engage in the profile of a tyre (17). Their inner ends are connected to the end pointing away from the frame of a single arm lever (7,8) by rotary bearings (11,12). The other end of the lever is connected to the frame by a hinge (20,21) and tension spring (22,23). Means are provided for clamping the lever radially inwards. Spiral coiled springs (33,34) are operated by nuts (31,32). The single arm levers are prestressed outwardly by centring springs which have the same strength and characteristics and are supported on a central point of the frame.
Patent DE-19712969-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit integriertem Kindersitz
Inventor: STAATS AXEL
IPC: B60R22/10
Filed: 1997-03-27
Granted: 2007-07-05
Abstract: Fahrzeugsitz
mit integriertem Kindersitz und mit einem Sitzkissen (2) und einer
Rückenlehne (3),
wobei wenigstens ein Sitzkissenteil an einem Basiselement verstellbar
gehalten ist und zwischen einer unteren, normalen Fahrgast-Sitzposition
und einer erhöhten
Position als Kindersitzposition verstellbar ist, wobei  ein
in die Rückenlehne
(3) integriertes Kindergurtsystem (7) mit wenigstens einem Kindergurt
(8, 9) und mit wenigstens einem zugeordneten Gurtbefestigungspunkt
(12) im Bereich des erhöhten
Sitzkissenteils (4, 6) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – eine
Kinderschale (15, 15') für
Kleinstkinder auf das Sitzkissenteil (4, 6) in der erhöhten Position
aufgesetzt ist,  – wenigstens
ein Kindergurt (8, 9) als Rückhaltevorrichtung für ein in
der Kinderschale (15, 15') transportiertes Kleinstkind über den
nach oben offenen Bereich der Kinderschale (15, 15') gespannt ist,
und  – der
Kindergurt (8, 9) zudem zur Halterung und Festlegung der Kinderschale
(15, 15') über
wenigstens eine daran angebrachte Halterung (20, 22) mit dem Gurtbefestigungspunkt...
Patent DE-19723045-B4 (DE)
Title: Scheinwerferanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: GOTOH SHINICHIRO
IPC: B60Q1/12
Filed: 1997-06-02
Granted: 2013-08-08
Abstract: Scheinwerferanordnung für ein Fahrzeug (1), die in der Lage ist, einen Leuchtbereich (3) vor dem Fahrzeug (1) in Richtungen nach rechts und links zu ändern, umfassend – Leuchtbereichsänderungsmittel (6, 7, 8) zum Ändern des Leuchtbereichs (3) eines Scheinwerfers (2), – Lenkwinkelerfassungsmittel (21) zum Erfassen des Lenkwinkels (φ) und – Steuermittel (24) zum Steuern der Leuchtbereichsänderungsmittel (6, 7, 8), um den Leuchtbereich (3) unter Berücksichtigung des vom Lenkwinkelerfassungsmittel (21) erfassten Lenkwinkels (φ) zu ändern, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheinwerferanordnung ferner umfasst: – Drehbewegungserfassungsmittel (23) zum Erfassen einer Drehbewegung (ω) eines Fahrzeuggrundkörpers in Richtungen nach rechts und links, – Erstleuchtwinkelberechnungsmittel (11) zum Berechnen eines ersten Leuchtwinkels (Θ1) auf Grundlage des durch die Lenkwinkelerfassungsmittel (21) erfassten Lenkwinkels (φ), – Zweitleuchtwinkelberechnungsmittel (12) zum Berechnen eines zweiten Leuchtwinkels (Θ2) auf Grundlage einer durch die Drehbewegungserfassungsmittel (23) erfassten Drehbewegung (ω), – Leuchtbereichsbestimmungsmittel (13), welche dazu ausgebildet sind, einen Endleuchtwinkel (Θ) auf Grundlage des ersten Leuchtwinkels (Θ1) zu bestimmen, falls der erste Leuchtwinkel (Θ1) und der zweite Leuchtwinkel (Θ2) gleiche Vorzeichen haben und der erste Leuchtwinkel (Θ1) betragsmäßig größer ist als der zweite Leuchtwinkel (Θ2), sowie einen Endleuchtwinkel (Θ) auf Grundlage eines vom ersten Leuchtwinkel (Θ1) verschiedenen Winkels (Θ2 oder 0) zu bestimmen, falls entweder a) der erste Leuchtwinkel (Θ1) und der zweite Leuchtwinkel (Θ2) gleiche Vorzeichen aufweisen und der erste Leuchtwinkel (Θ1) betragsmäßig kleiner als der zweite Leuchtwinkel (Θ2) ist oder falls b) der erste Leuchtwinkel (Θ1) und der zweite Leuchtwinkel (Θ2) entgegengesetzte Vorzeichen aufweisen, wobei der vom ersten Leuchtwinkel (Θ1) verschiedene Winkel (Θ2 oder 0) entweder der zweite Leuchtwinkel (Θ2) ist oder 0° ist oder ein Leuchtwinkel zu dem Zeitpunkt ist, wenn sich der erste Leuchtwinkel (Θ1) derart ändert, dass er betragsmäßig kleiner wird als der zweite Leuchtwinkel (Θ2), und wobei die Steuermittel (24) dazu ausgebildet sind, den Leuchtbereich (3) auf Grundlage des Endleuchtwinkels (Θ) zu ändern.
Patent DE-19726677-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln der Wassertemperatur in einem Dampfgargerät sowie entsprechendes Dampfgargerät
Inventor: REILING MARCO
IPC: A47J27/04
Filed: 1997-06-24
Granted: 2014-09-04
Abstract: Verfahren zum Regeln der Wassertemperatur in einem Dampfgargerät (1), das einen Dampfgarraum (19), ein erhitzbares Wasserreservoir (4) für Wasser zum Erzeugen des Dampfes, eine Heizeinrichtung (18) zum Erwärmen des Wasserreservoirs (4), einen Temperatursensor (21, 22) zur Ermittlung der Temperatur des Wassers oder des Dampfes und eine Regeleinrichtung zum Regeln der Heinzeinrichtung (18) in Abhängigkeit von dem Messwert (M21) des Temperatursensors (21) umfasst, wobei es einen bedarfsweise durchführbaren Abgleichschritt umfasst, in dem – das Wasser bis zum Erreichen des Siedepunktes erhitzt wird, – zur Bestimmung eines Siedemesswertes (MS) des Temperatursensors (21) am Siedepunkt die zeitliche Veränderung des Messwerts (M21) des Temperatursensors (21) während des Abgleichschritts ermittelt und als Siedemesswert (MS) derjenige Messwert (M21) zugrunde gelegt wird, der vorliegt, wenn die zeitliche Veränderung Null ist oder weniger als einen vorgegebenen Schwellwert beträgt, – der Siedemesswert (MS) des Temperatursensors (21) gemessen und die Regeleinrichtung auf diesen Siedemesswert (MS) abgeglichen wird.
Patent DE-19739240-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen von feinem pulverförmigen Material und Vorrichtung hierfür
Inventor: GREINER HERBERT
IPC: A23P20/12
Filed: 1997-09-09
Granted: 2007-12-06
Abstract: Verfahren
zum Aufbringen von feinem pulverförmigen Material (10) auf die
Oberfläche
von Produkten (11) mit folgenden Verfahrensschritten:  – Ausbringen
des pulverförmigen
Materials (10) aus einem Behältnis
(12) über
eine Schiebereben (14) eines Kanals hinaus durch eine Ausbringeinrichtung
(16),  – Verschieben
des aus dem Behältnis
(12) ausgebrachten Materials (10) mittels einer Schiebereinrichtung
(18) bis zu einem Abwurfschacht (32) und Abwerfen des Materials
(10) durch die Schiebereinrichtung (18) in den Abwurfschacht (32)
auf eine den Boden des Abwurfschachts (32) bildende Siebeinrichtung
(20) und  – Aufstreuen
des Materials (10) auf das unterhalb der Siebeinrichtung (20) zugeführte Material
(10) durch Hin- und Herbewegen
der Siebeinrichtung (20) mittels eines Aggregats (22).
Patent DE-19741240-B4 (DE)
Title: Leuchtenteilgehäuse zur Herstellung eines Leuchtengehäuses
Inventor: KIRCHNER JUN
IPC: F21V17/10
Filed: 1997-09-18
Granted: 2004-04-15
Abstract: Wannenförmig ausgebildetes Leuchtenteilgehäuse (11) mit einem umlaufenden Befestigungsrand (17), der einstöckig angeformt ist und eine Verbindungsebene (16) definiert, und das beabstandet durch die Höhe (H) in einer parallel zur Verbindungsebene angeordneten Öffnungsebene (18) eine mit einem Öffnungsrahmen (15) eingefasste Aufnahmeöffnung (19) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsebene (16) durch eine stirnseitig ebene Deckfläche des Befestigungsrands (17) definiert ist.
Patent DE-19813412-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Videodaten mit Mobilfunkgeräten
Inventor: FISCHER RALF
IPC: H04N5/38
Filed: 1998-03-26
Granted: 2004-02-12
Abstract: e Verfahren zur Übertragung von Videodaten mit Mobilfunkgeräten (1, 15), wobei durch eine Kamera (5) aufgezeichnete Videodaten in einem Mobilfunkgerät (1) codiert werden, dadurch gekennzeichnet, daß ein erster physikalischer Datenkanal (10) von mehreren zur Verfügung stehenden Datenkanälen unterschiedlicher Datenrate für die Übertragung der codierten Videodaten ausgewählt wird, daß eine Datenrate der codierten Videodaten an die Datenrate des der Übertragung der Videodaten zugeordneten ersten physikalischen Datenkanals (10) angepaßt wird und daß die codierten Videodaten mit der angepaßten Datenrate in dem ersten physikalischen Datenkanal (10) vom Mobilfunkgerät (1) an eine Zielstation (15, 20) adressiert abgestrahlt werden.
Patent DE-19819183-B4 (DE)
Title: Steckverbindungsteil für einen elektrischen Steckverbinder sowie Verwendung
Inventor: PLATE HERBERT
IPC: H01R13/631
Filed: 1998-04-29
Granted: 2005-08-25
Abstract: Steckverbindungsteil
für einen
elektrischen Steckverbinder umfassend ein Gehäuseteil (2, 3), in dem Kontaktelemente
(8, 9) zur Herstellung einer elektrischen Verbindung mit in einem
Gegenstück
(G) zu dem Steckverbinder (1) enthaltenen Kontaktelementen (35,
36) aufgenommen sind, welchem Gehäuseteil (2, 3) ein in Einsteckrichtung
des Steckverbindungsteils (1) wirkendes elastisches Dämpfungselement
(4, 19) zugeordnet ist, und einem an einem Montageteil (32) im wesentlichen
schub- und zugsteif befestigbaren Halter (5), in dem nach Erstellen der
elektrischen Steckverbindung das Gehäuseteil (2, 3) verschieblich
eingesetzt ist, welcher Halter (5) in eine vordere Einschubkammer
(EK) und eine hintere Ausgleichskammer (AK) unterteilt ist, welche
beiden Kammern (EK, AK) durch eine Einschubanschlaganordnung (26,
27) getrennt sind, die sich zum Zusammenfügen der Steckverbindungsteile
(1, G) unter Herstellung der elektrischen Verbindung auf der von
den Kontaktelementen (8, 9) wegweisenden Seite des Dämpfungselementes
(4, 19) abstützt,
welchem Steckverbinder mit der Einschubanschlaganordnung (26, 27)
zusammenwirkende Entriegelungsmittel (20, 21; 42) zugeordnet sind,
die bei...
Patent DE-19819967-B4 (DE)
Title: Rührwerksmühle
Inventor: SCHMITT PHILIPP
IPC: B01F5/00
Filed: 1998-05-05
Granted: 2007-04-26
Abstract: Rührwerksmühle zum
Behandeln von fließfähigem Mahlgut,
mit einem einen weitgehend geschlossenen, teilweise mit Mahlhilfskörpern (41)
gefüllten Mahlraum
(9) begrenzenden Mahlbehälter
(3) und mit einem drehantreibbar im Mahlbehälter (3) angeordneten, relativ
zu einer gemeinsamen Mittel-Längs-Achse
(20) topfförmig
ausgebildeten Rührwerk
(21) mit einem ringzylindrischen Rotor (42), innerhalb dessen ein
mit dem Mahlbehälter
(3) verbundener Innenstator (24, 24') angeordnet ist, wobei außerhalb
des Rotors (42) eine Mahlgut-Zuführleitung
(22) in den Mahlraum (9) einmündet,
wobei innerhalb des Rotors (42) am Innenstator (24, 24') eine Mahlgut-Mahlhilfskörper-Trenneinrichtung
(34, 34') angebracht ist, an die eine Mahlgut-Ablaufleitung (35,
35') angeschlossen ist, wobei die Trenneinrichtung (34, 34') einander
in Richtung der Mittel-Längs-Achse (20) abwechselnde
Außen-Ringscheiben
(63, 63') und Innen-Ringscheiben (70, 70') aufweist, die zwischen
sich Trennspalte (81, 81') begrenzen, deren Weite (e) geringer ist
als der Durchmesser (c) der Mahlhilfskörper (41),  dadurch gekennzeichnet,  daß die Innen-Ringscheiben
(70, 70') an einem um die Mittel-Längs-Achse (20) drehbaren Drehkörper...
Patent DE-19832564-B4 (DE)
Title: Falschdrahtvorrichtung des motorgetriebenen Typs mit drei Spindeln und einer Mehrzahl Friktionsscheiben
Inventor: SHIGEKAWA YASUSHI
IPC: D02G1/08
Filed: 1998-07-20
Granted: 2008-06-26
Abstract: Falschdrahtvorrichtung
des mit einem Motor (11) angetriebenen Typs mit drei Spindeln (32a,
32b, 32c) und einer Mehrzahl Friktionsscheiben (31), die folgendes
aufweist:  eine Motoraufnahme (10), die fest an einer Garntexturiermaschine
befestigt ist und an der ein Motor (11) zum Antrieb mindestens einer
der Spindeln (32a, 32b, 32c) montiert ist;  eine Spindelaufnahme
(30) mit den drei Spindeln (32a, 32b, 32c), die mit einer Mehrzahl
Friktionsscheiben (31) versehen sind, die drehbar auf ihr in Scheitelpunkten
eines gedachten Dreiecks angebracht sind, und die an der Motoraufnahme
(10) befestigt und von dieser gelöst werden kann;  wobei
der an der Motoraufnahme (10) montierte Motor (11) eine an einer
Abtriebswelle desselben montierte Ausgangsriemenscheibe (12) aufweist,  die
Motoraufnahme (10) eine drehbar daran angebrachte Wickelriemenscheibe
(14) aufweist,  ein Antriebsriemen (16) um die Ausgangsriemenscheibe (12)
und die Wickelriemenscheibe (14) gelegt ist,  die Spindelaufnahme
(30) eine drehbar daran angebrachte mit dem Riemen in Eingriff...