baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018109933-A1 (DE)
Title: Prozessorientiertes Verspannen eines Membranpakets
Inventor: REINHARD MARTIN
IPC: F04B43/02
Filed: 2018-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Membranpumpe mit einem Membranpaket und einer eine Zugstange umfassende Membranrückholeinrichtung, wobei das Membranpaket eine Membran und eine die Membran fixierende Membranhalteeinrichtung umfasst, wobei das Membranpaket und die Zugstange kraftschlüssig mittels einer magnetischen Haftkraft miteinander verbunden sind.
Patent DE-102018113446-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: INOUE KOJIRO
IPC: F02M47/02
Filed: 2018-06-06
Abstract: Eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung (10) ist mit einem Ventilkörper (20), einer Düsennadel (50), einer beweglichen Platte (60) und einer Stütznadel (68) vorgesehen. Der Ventilkörper (20) weist darin eine Steuerkammer (35) auf. Die Steuerkammer ist durch eine definierende Wand (70a) definiert, welche einen Trennwandabschnitt (75) aufweist. Der Trennwandabschnitt (75) unterteilt die Steuerkammer (35) in eine Unterbringungskammer (37) und eine Gegendruckkammer (36). Die Unterbringungskammer (37) bringt eine bewegliche Platte (60) und eine Unterstützungsfeder (68) unter. Es wird ein Kraftstoffdruck in der Gegendruckkammer auf die Düsennadel angewendet. Der Trennwandabschnitt (75) weist ein Einschränkungsloch (77), das die Unterbringungskammer und die Gegendruckkammer fluidmäßig miteinander verbindet, und eine Stützoberfläche (76), welche die Unterstützungsfeder (68) lagert, auf.
Patent DE-102018113503-A1 (DE)
Title: Aggregatelager
Inventor: SCHEMER THOMAS
IPC: F16F1/38
Filed: 2018-06-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Aggregatelager (10) für ein Kraftfahrzeugaggregat, aufweisend ein Innenteil (12), einen elastomeren Tragkörper (14), in den das Innenteil (12) eingebettet ist und eine Außenteil (16), das den Tragkörper (14) umgibt, wobei das Außenteil (16) ein erstes Teil (22) und ein zweites Teil (24) aufweist, die mit wenigstens einem mit dem Tragkörper (14) verbundenen Befestigungselement (28) verklipst sind.
Patent DE-102018114178-A1 (DE)
Title: Schiebedachsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOCK DANIEL
IPC: B60J7/057
Filed: 2018-06-13
Abstract: Es wird ein Schiebedachsystem (10) für ein Kraftfahrzeug angegeben, mit mindestens einer Führungsschiene (12) und mindestens einem entlang der Führungsschiene (12) verschiebbar gelagerten Führungsschlitten (14), wobei in einer Führungsfläche (16) der Führungsschiene (12), mit der der Führungsschlitten (14) in Kontakt ist, zumindest eine in Längsrichtung der Führungsschiene (12) verlaufende Schmierrille (18) geformt ist, wobei in der Schmierrille (18) ein Schmiermittel (22) angeordnet ist.
Patent DE-102018117811-A1 (DE)
Title: Wälzlager für eine Schiebetür
Inventor: KUNISHIMA TAKESHI
IPC: F16C13/00
Filed: 2018-07-24
Abstract: Ein Wälzlager für eine Schiebetür enthält einen Innenring, einen Außenring, eine Vielzahl von Walzkörpern, die rollbar in einem ringförmigen Raum zwischen dem Innen- und dem Außenring angeordnet sind, und ein Mantelelement, das aus einer Harz-Zusammensetzung geformt ist und das derart bereitgestellt ist, dass es die äußere Umfangsfläche des Außenrings bedeckt. Die Harz-Zusammensetzung enthält Polyamid 66 und Glasfaser. Das Polyamid 66 hat ein zahlenmittleres Molekulargewicht von 34000 bis 60000. Das zahlenmittlere Molekulargewicht ist gemessen durch Gelpermeationschromatographie unter Benutzung von Hexafluorisopropanol (HFIP) als Lösungsmittel und Poly(methylmetacrylat) (PMMA) als Bezugsmaterial. Der Anteil von Glasfaser beträgt 10 bis 40 Massenprozent.
Patent DE-102018117910-A1 (DE)
Title: Überwachungssytem für eine Ladestationsparklücke für Elektrofahrzeuge
Inventor: PURSIFULL ROSS DYKSTRA
IPC: G07C5/00
Filed: 2018-07-24
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung für ein Überwachungssystem für eine Ladestationsparklücke für Elektrofahrzeuge werden offenbart. Eine beispielhafte Ladestation für Elektrofahrzeuge beinhaltet ein Kommunikationsmodul, Sensoren und eine Ladesteuerung. Das Kommunikationsmodul koppelt sich kommunikativ mit einem Fahrzeug, das in einer Parklücke, die mit der Ladestation zusammenhängt, geparkt ist. Die Sensoren überwachen die Parklücke. Die Ladesteuerung empfängt identifizierende Informationen und Batterieinformationen von dem Fahrzeug, das in der Parklücke geparkt ist, und wenn ein Fahrzeug nicht zum Laden geeignet ist, sendet sie die identifizierenden Informationen des Fahrzeugs an eine Parkplatzvollstreckungsbehörde.
Patent DE-102018118664-A1 (DE)
Title: Saugspannfutter, Vakuum-Anschluss, Drechselmaschine sowie zugehörige Verwendungen
Inventor: BERGER ERWIN
IPC: B23B31/02
Filed: 2018-08-01
Abstract: Zur Vereinfachung der Handhabung eines Saugspannfutters (1) an einer Drechselmaschine (2) wird vorgeschlagen, dass das Saugspannfutter (1) einen Ansaugstutzen (5) aufweist, der eine, vorzugsweise rotationssymmetrische, Dichtfläche (27) zum Abdichten gegenüber einer Innenwandung (28) einer Hohlwelle (4) der Drechselmaschine (2) ausbildet und der einen, vorzugsweise in Form eines Prismas ausgebildeten, Befestigungsabschnitt (7) aufweist, sodass der Ansaugstutzen (5), sobald er in die Hohlwelle (4) eingesetzt ist, mittels eines an der Hohlwelle (4) befestigten mechanischen Spannfutters (3) der Drechselmaschine (2), das am Befestigungsabschnitt (7) angreift, sicher gehalten werden kann. Ergänzend hierzu wird ein verbesserter Vakuum-Anschluss (19) vorgeschlagen, mit dem ein Unterdruck in die Hohlwelle (4) einer Drechselmaschine (2) zugeführt werden kann, wobei der Vakuum-Anschluss (19) mittels eines Stützarms (21) sicher an der Drechselmaschine (2) stationär festlegbar ist
Patent DE-102018119158-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit Erfassungseinheit und Erfassungsverfahren, die sie verwendet
Inventor: LEE SOYOUNG
IPC: G06F3/042
Filed: 2018-08-07
Abstract: Es werden eine Anzeigevorrichtung und ein Erfassungsverfahren dafür geschaffen, die umfassen: ein Anzeigefeld mit mehreren Pixeln; eine erste Erfassungseinheit, die dazu konfiguriert ist, eine Berührung des Anzeigefeldes zu detektieren und ein erstes Erfassungssignal auszugeben; eine zweite Erfassungseinheit, die dazu konfiguriert ist, Licht zu detektieren und ein zweites Erfassungssignal auszugeben; eine Erfassungstreiber-IC, die dazu konfiguriert ist, das erste Erfassungssignal und das zweite Erfassungssignal, die von der ersten Erfassungseinheit und der zweiten Erfassungseinheit empfangen werden, als Erfassungsspannungen auszugeben; und einen Controller, der dazu konfiguriert ist, die von der Erfassungstreiber-IC empfangenen Erfassungsspannungen in das erste Erfassungssignal und das zweite Erfassungssignal aufzuteilen.
Patent DE-102018119215-A1 (DE)
Title: Kettenfördereinrichtung, sowie Verfahren zum Bereitstellen einer unverbrauchten Laufbahn einer Kettenfördereinrichtung
Inventor: BRAUN JüRGEN
IPC: B65G19/28
Filed: 2018-08-07
Abstract: Kettenfördereinrichtung (1) umfassend eine Förderkette (2) mit Kettentragrollen (3-6) und ein Führungsgehäuse (13) zur Führung der Förderkette (2) bei dessen betriebsgemäßer Fortbewegung, wobei die Kettenfördereinrichtung (1) zumindest eine Laufschiene (26 oder 27) aufweist, mit zwei Laufbahnen (28, 29 oder 30, 31) wobei eine erste Laufbahn (28 oder 30) in Kontakt mit den Kettentragrollen (3-6) der Förderkette (2) steht und wobei die zweite Laufbahn (29, 31) für den Fall eines Verbrauchs der ersten Laufbahn (28, 30) durch Lösen der Laufschiene (26, 27) und durch Wenden der Laufschiene (26, 27) zur Kontaktierung mit den Kettentragrollen (3-6) bereitstellbar ist, sowie Verfahren zum Bereitstellen einer unverbrauchten Laufbahn einer Kettenfördereinrichtung.
Patent DE-102018121230-A1 (DE)
Title: Verfahren zur additiven Fertigung von Werkstücken aus einem flammhemmend ausgerüsteten Polyamidmaterial, dadurch erhältliche Werkstücke und Verwendung des Polyamidmaterials
Inventor: KLÜSENER JENS
IPC: C08K5/49
Filed: 2018-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur additiven Fertigung von flammhemmend ausgerüsteten Werkstücken mit einem verbesserten Brandverhalten. Hierfür werden Polyamidmaterialien bereitgestellt, die ein Flammschutzmittel enthalten, das unter einem oder mehreren von rotem Phosphor, phosphorhaltigen Verbindungen und Flammschutzmitteln auf Melaminbasis ausgewählt wird. Es werden insbesondere pulverförmige flammhemmend ausgerüstete Polyamidmaterialien bereitgestellt, die für das selektive Lasersintern geeignet sind. Die durch selektives Lasersintern aus diesen pulverförmigen flammhemmend ausgerüsteten Polyamidmaterialien hergestellten Werkstücke zeigen neben dem guten Brandverhalten auch eine überraschend hohe Oberflächenglätte. Besonders gut geeignet ist ein Polyamidmaterial aus Polyamid 6 und roten Phosphor. Die Werkstücke können beim Innenausbau von Flugzeugen, insbesondere im druckbelüfteten Bereich, eingesetzt werden.
Patent DE-102018125227-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug mit Turboloch-Reduzierungsvorrichtung
Inventor: HUSSAIN QUAZI EHTESHAM
IPC: F02D45/00
Filed: 2018-10-11
Abstract: Ein Hybridelektrofahrzeug beinhaltet einen Verbrennungsmotor, eine elektrische Maschine, einen Turbolader und eine Turboloch-Reduzierungsbaugruppe, die einen Hilfsverdichter und einen Drucktank beinhaltet, die mit einer Kupplung gekoppelt sind, die durch eine Antriebswelle angetrieben ist, die durch Fahrzeugraddrehung versorgt wird. Eine Steuerung kuppelt die Kupplung als Reaktion auf ein Bremssignal ein, bis der Hilfsverdichter den Drucktank wiederauflädt. Die Steuerung kuppelt auch die Kupplung als Reaktion auf eines von Beendigung des Bremssignals und darauf, dass der Drucktank mit Druckluft wiederaufgeladen wurde, aus. Zusätzlich antwortet die Steuerung auf ein Verbrennungsmotordrehmomentbedarfssignal und lässt Druckluft aus dem Drucktank zu einem Ansaugkrümmer des Verbrennungsmotors ab. Ferner kann die Steuerung ein Volumen von Druckluft aus dem Drucktank zu einem Ansaugkrümmer des Verbrennungsmotors ablassen, bis ein Turboaufladungsgrenzsignal empfangen wird, das anzeigt, dass der Turbolader eine Betriebsdrehzahl erreicht hat.
Patent DE-102018125419-A1 (DE)
Title: Betätigungsanordnung zur Detektion einer Betätigung
Inventor: WENNER CHRISTIAN
IPC: E05B81/76
Filed: 2018-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsanordnung (1). Die Betätigungsanordnung (1) weist auf:- eine Trägerstruktur (2) mit einem Halbraum (8),- einen Betätigungsbereich (3),- ein erstes Sensoranordnungselement (7, 13),- Umsetzermittel (6, 12), das an einem Befestigungsort (5) an einer Innenfläche (10) mit der Trägerstruktur gekoppelt ist.Das Umsetzermittels ist ausgebildet, ein zweites Sensoranordnungselement (9) von seiner Ruhelage ausgehend auszulenken.
Patent DE-102018127568-A1 (DE)
Title: Schaltungsmodul und Verfahren zur fehlertoleranten Beschaltung
Inventor: LEMBERGER PHILIPP
IPC: H03M5/12
Filed: 2018-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schaltungsmodul (1) und ein Verfahren zur fehlertoleranten Beschaltung von elektronischen Geräten, insbesondere von avionischen Geräten oder dergleichen, mit einem Schaltungsmodul, wobei das elektronische Gerät mittels einer Steuervorrichtung des Schaltungsmoduls gesteuert wird, wobei mittels zumindest einer Schalteinheit (7) einer Eingabeeinrichtung (6) einer Bedienvorrichtung (2) des Schaltungsmoduls einer von zumindest zwei möglichen Schaltzuständen eingegeben wird, wobei mittels einer Übertragungsvorrichtung (5) des Schaltungsmoduls Statusdaten, welche einen Status der zumindest einen Schalteinheit, insbesondere nach der Eingabe des Schaltzustands, beschreiben, von der Bedienvorrichtung zu der Steuervorrichtung übertragen werden, wobei ein Status der Steuervorrichtung den Statusdaten entsprechend geändert wird, wobei die zumindest eine Schalteinheit redundant mit zumindest drei Schaltkanälen (10, 11, 12) ausgebildet ist, wobei eine der Bedienvorrichtung nachgeordnete Erfassungsvorrichtung (3) des Schaltungsmoduls eine Plausibilitätsprüfung der Eingabe durchführt, wobei die Erfassungsvorrichtung bei der Eingabe des Schaltzustandes die Statusdaten und Integritätsdaten, welche eine Güte der Statusdaten beschreiben, generiert, wobei eine der Erfassungsvorrichtung nachgeordnete und der Übertragungsvorrichtung vorgeordnete Verarbeitungsvorrichtung (4) des Schaltungsmoduls die Statusdaten und die Integritätsdaten verarbeitet.
Patent DE-102018202494-A1 (DE)
Title: Lagerkammergehäuse für eine strömungsmaschine
Inventor: STIEHLER FRANK
IPC: F02C7/06
Filed: 2018-02-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lagerkammergehäuse (20) zum Lagern einer Welle (3) einer Strömungsmaschine (1), mit einer generativ aufgebauten Gehäusewand (21), die bezogen auf eine Drehachse (4) der Welle (3) einen Ölraum (23) des Lagerkammergehäuses (20) nach radial außen begrenzt, wobei die Gehäusewand (21) mit einem Ölkanal (22) aufgebaut ist, der zu dem Ölraum (23) hin eine Einlassöffnung (27) zum Einlassen von Öl aus dem Ölraum (23) in den Ölkanal (22) aufweist, und der eine Auslassöffnung (27) zum Auslassen des Öls aus dem Ölkanal (22) aufweist, wobei die Auslassöffnung (27), jeweils bezogen auf die Drehachse (4) der Welle (3), auf einer anderen Axialposition und einer anderen Umlaufposition als die Einlassöffnung (27) liegt, und wobei der Ölkanal (22) zumindest abschnittsweise eine Erstreckung mit einer Axialkomponente (31) und zugleich einer Umlaufkomponente hat.
Patent DE-102018203780-A1 (DE)
Title: Wasserfreie Antitranspirant-Suspensionen mit verbesserter Stabilität
Inventor: DÖRING THOMAS
IPC: A61Q15/00
Filed: 2018-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine schweißhemmende Zusammensetzung für eine Roll-on-Anwendung umfassend a) mindestens einen schweißhemmenden Wirkstoff umfassend ein anorganisches oder organisches Salz des Aluminiums, des Zirkoniums oder einer Mischung davon, b) eine Reisstärke und c) ein hydrophob modifiziertes Tonmineral. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung einen Roll-on-Applikator umfassend eine erfindungsgemäße Zusammensetzung, sowie eine nicht-therapeutische Verwendung der erfindungsgemäßen Zusammensetzung.
Patent DE-102018207876-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen von Bildern für photolithographische Masken aus Designdaten
Inventor: SCHMIDT CARSTEN
IPC: G06F17/50
Filed: 2018-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines oder mehrerer Bilder (1440) einer photolithographischen Maske aus (1425) Design-Daten (1110,1150) der photolithographischen Maske (1425) mit Hilfe eines Transformationsmodells (1000), das zumindest zwei Transformationsblöcke (1010, 1030) umfasst, wobei die zumindest zwei Transformationsblöcke (1010, 1030) zumindest jeweils eine generisch lernbare Funktion umfassen, die Eingaben (1050) in Ausgaben (1060) überführt, die als Eingaben (1050) für einen nachfolgenden Transformationsblock (1020,1030) verwendet werden, wobei das Verfahren die Schritte aufweist: (a) Bereitstellen der Design-Daten (1110, 1150) als Eingabe (1050) in einen ersten Transformationsblock (1010); und (b) Ausgeben eines oder mehrerer Bilder (1440) als Ausgabe (1060) eines zweiten Transformationsblocks (1030), wobei das eine oder die mehreren Bilder (1440) zeigen, wie Pattern-Elemente der photolithographischen Maske (1425), die auf der Basis der Design-Daten (1110,1150) erzeugt wurden, in einem mit einem Abbildungssystem (1410, 1510, 1520, 1530) aufgenommenen Bild (1420) erscheinen werden oder in einem von einem Simulationstool (1180) erzeugten Bild (1470) erscheinen werden.
Patent DE-102018208285-A1 (DE)
Title: Verfahren zur akustischen Bewertung, Steuereinheit für ein Ultraschallbetriebsassistenzsystem, Ultraschallbetriebsassistenzsystem und Arbeitsvorrichtung
Inventor: HORST HANS-GEORG
IPC: G01N29/04
Filed: 2018-05-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur akustischen Bewertung oder Überwachung des Betriebs einer Arbeitsvorrichtung (1) mit einem Ultraschallbetriebsassistenzsystem (10) und insbesondere eines Fahrzeugs (1'), bei welchem zumindest beim Betrieb der Arbeitsvorrichtung (1) zur Erfassung akustischer Signale von Betriebskomponenten (4, 40, 41, 42, 43, 44) der Arbeitsvorrichtung (1) und zumindest teilweise zur Bewertung der erfassten akustischen Signale das Ultraschallbetriebsassistenzsystem (10) der Arbeitsvorrichtung (1) verwendet wird.
Patent DE-102018212426-A1 (DE)
Title: Thermoelektrische Einrichtung
Inventor: GRÜNWALD JÜRGEN
IPC: H02N11/00
Filed: 2018-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine thermoelektrische Einrichtung (1) mit einem Gehäuse (2) aus einem Kunststoff, welches einen Gehäuseinnenraum (3) teilweise begrenzt, und welches eine erste Seitenwand (4a) sowie eine der ersten Seitenwand (4a) gegenüberliegende zweite Seitenwand (4b) aufweist. Im Gehäuseinnenraum (3) ist ein thermoelektrisches Element (10) aus einem thermoelektrisch aktiven Material angeordnet. An einer Innenseite (8a) der ersten Seitenwand (4a) ist ein erstes elektrisches Anschlusselement (9a) und an einer Innenseite (8b) der zweiten Seitenwand (4b) ist ein zweites elektrisches Anschlusselement (9b) angeordnet. Die beiden elektrischen Anschlusselemente (9a, 9b) dienen zum elektrischen Verbinden des thermoelektrischen Elements (10) mit einer elektrischen Stromversorgung. Das erste elektrische Anschlusselement (9a) ist stoffschlüssig mit einer der ersten Seitenwand (4a) zugewandten ersten Stirnseite (11a) des thermoelektrischen Elements (10) verbunden. Das zweite elektrische Anschlusselement (9b) ist stoffschlüssig mit einer der zweiten Seitenwand (4b) zugewandten zweiten Stirnseite (11b) des thermoelektrischen Elements (10) verbunden.
Patent DE-102018212882-A1 (DE)
Title: Fluidventilvorrichtung
Inventor: WALKNER WALTER
IPC: F02M59/46
Filed: 2018-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidventilvorrichtung (6) mit einem Stellglied (9), das durch eine Ventilfeder (12) in einer axialen Richtung in eine Vorspannstellung vorgespannt ist.Um die Fluidventilvorrichtung (1) funktionell zu verbessern, ist die Ventilfeder (12) mit einem dem Stellglied (9) zugewandten Federende (21) drehfest mit dem Stellglied (9) verbunden.
Patent DE-102018214098-A1 (DE)
Title: Haushalts-Mikrowellengerät
Inventor: KAISER ANDREAS
IPC: H05B6/76
Filed: 2018-08-21
Abstract: Haushalts-Mikrowellengerät (1), aufweisend einen mit Mikrowellen der Wellenlänge λ beaufschlagbaren Behandlungsraum (5), der durch eine Wandung (8) begrenzt ist und eine durch einen Durchbruch (6) der Wandung (8) geführte, in den Behandlungsraum (5) ragende, elektrisch leitfähige Antriebsachse (3), an der ein Lüfterrad (13) angeordnet ist, wobei an der Antriebsachse (3) ein elektrisch leitfähiger Antennenkörper (13) angeordnet ist, der mit der Antriebsachse (3) elektrisch verbunden ist, und der Antennenkörper (13) so geformt ist, dass sich an ihm bei Bestrahlung des Behandlungsraums (5) mit Mikrowellen eine stehende Welle ausbildet, deren Minimum sich im Bereich der Antriebsachse (3) befindet. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf eigenständige Mikrowellengeräte und Öfen mit Mikrowellenfunktionalität.
Patent DE-102018214154-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung, Vorrichtung, System, Fahrzeug und Verfahren
Inventor: CYLLIK ADRIAN
IPC: G01M17/02
Filed: 2018-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Messvorrichtung (2) für einen verformbaren Fahrzeugreifen (4), aufweisend: eine Sensoreinheit (6), eine erste Datenverarbeitungseinheit (8), und eine erste Funkeinheit (10), wobei die Sensoreinheit (6) innenseitig an dem Fahrzeugreifen (4) derart befestigbar ausgebildet ist, so dass eine in Radialrichtung (R) auf eine Lauffläche (12) des Fahrzeugreifens (4) wirkende Radialbeschleunigung mittels der Sensoreinheit (6) erfassbar ist; wobei die erste Datenverarbeitungseinheit (8) konfiguriert ist, einen für eine Reifenlaufstrecke des Fahrzeugreifens (4) relevanten Ergebniswert zumindest basierend auf der Radialbeschleunigung und mindestens einem vorbestimmten Reifenparameter des Fahrzeugreifens (4) zu ermitteln; wobei jeder Reifenparameter eine Eigenschaft des Fahrzeugreifens (4) charakterisiert; und wobei die erste Funkeinheit (10) zum Senden eines Funksignals ausgebildet ist, das den ermittelten Ergebniswert repräsentiert. Außerdem betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (22) zur Ermittlung einer Reifenlaufstrecke, ein System (30) zur Ermittlung der Reifenlaufstrecke, ein Fahrzeug (14), sowie ein Verfahren (32).
Patent DE-102018215090-A1 (DE)
Title: Aktivreiniger
Inventor: MOSER CHRISTIAN
IPC: B65D83/68
Filed: 2018-09-05
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft die Verwendung einer Sprühdose mit zwei separaten Vorlagebeuteln zum Versprühen von zwei getrennt vorgelegten Lösungen, die beim Versprühen vermischt werden und dabei ein Reinigungsmittel auf Basis von aktivem Sauerstoff bilden.
Patent DE-102018221032-A1 (DE)
Title: Schaltungsvorrichtung zur Reduktion von Gleichtaktstörungen eines Stromrichters
Inventor: RASEK GUIDO ALBERT
IPC: H02M1/12
Filed: 2018-12-05
Abstract: Schaltungsvorrichtung (100) zur Reduktion von Gleichtaktstörungen eines Stromrichters (60), wobei der Stromrichter (60) im Betrieb eine Gleichtaktstörquelle ausbildet. Die Schaltungsvorrichtung (100) umfasst mindestens eine kurzgeschlossenen Zusatzleitung (50), welche an einen Eingang (10, 15) und einen Ausgang (20, 25, 30) des Stromrichters (60) ankoppelbar ist, wobei die Zusatzleitung (50) die von der Gleichtaktstörquelle erzeugten Störströme führt und zu der Gleichtaktstörquelle zurückführt.
Patent DE-102019000276-A1 (DE)
Title: Anordnung einer Fahrzeugidentifikationsnummer an einem Kraftwagen
Inventor: CARL MICHAEL
IPC: B60R13/10
Filed: 2019-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Anordnung einer Fahrzeugidentifikationsnummer (14) an einem Kraftwagen (12), bei welcher die Fahrzeugidentifikationsnummer (14) an einer A-Säule (10) des Kraftwagens (12) angeordnet ist, wobei die A-Säule (10) einen in den Fahrzeuginnenraum abstehenden Markierungsbereich (24) aufweist, welcher entlang der Fahrzeughochrichtung (z) und entlang der Fahrzeuglängsrichtung (x) eine Windschutzscheibe (16) des Kraftwagens (12) überdeckt und welcher an einer der Windschutzscheibe (16) zugewandten Seite die Fahrzeugidentifikationsnummer (14) aufweist.
Patent DE-102019000322-A1 (DE)
Title: Polymerzusammensetzung mit antiseptischen Eigenschaften und Verfahren zur Herstellung
Inventor: STRÄTLING ERNST-JOSEF
IPC: A61Q11/00
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft gelförmige, oral anwendbare Polymerzusammensetzungen auf der Basis von Biopolymeren, zur Behandlung dentaler Krankheiten insbesondere von Parodontitis und die als bakterizide bzw. bakteriostatische Wirkstoffe substituierte Bisbiguanide und deren Salze wie Chlorhexidin und damit strukturell verwandte Derivate bzw. deren Salze sowie Kombinationen dieser Wirkstoffe mit ätherischen Ölen und weiteren Zusatzstoffen wie Plastifizierungsagentien und oberflächenaktiven Stoffen.
Patent DE-102019004495-A1 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: NAKASONE OSAMU
IPC: G01N27/407
Filed: 2019-06-26
Abstract: Ein Gassensor 100 erfasst die Konzentration eines spezifischen Gases auf der Basis eines Pumpstroms Ip2, der fließt, wenn Sauerstoff aus einem dritten inneren Hohlraum 61, der eine Messkammer ist, hinausgepumpt wird, so dass eine Sauerstoffkonzentration in dem dritten inneren Hohlraum 61 eine vorgegebene niedrige Konzentration wird, wobei der Sauerstoff, der hinausgepumpt wird, Sauerstoff ist, der erzeugt wird, wenn das spezifische Gas in dem dritten inneren Hohlraum 61 in einem Fall reduziert wird, bei dem das spezifische Gas ein Oxid (z.B. NOx) ist, oder Sauerstoff ist, der erzeugt wird, wenn ein Gas, das als Ergebnis einer Umwandlung des spezifischen Gases in ein Oxid erzeugt wird, in dem dritten inneren Hohlraum 61 in einem Fall reduziert wird, bei dem das spezifische Gas ein Nicht-Oxid (z.B. Ammoniak) ist. Ferner korrigiert der Gassensor 100 den Pumpstrom Ip2 oder die Konzentration des spezifischen Gases auf der Basis der Sauerstoffkonzentration des Messgegenstandsgases, wenn das Messgegenstandsgas in einer fetten Atmosphäre vorliegt.