baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4200858-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stimmen der Saiten eines Musikinstrumentes
Inventor: STEINBERGER NED
IPC: G10D3/14
Filed: 1992-01-15
Granted: 2005-03-31
Abstract: Getriebelose
Stimmvorrichtung für
ein Saitenmusikinstrument, mit:  einem zylindrischen Gehäuse (11)
zur Befestigung auf dem Instrument, mit einem axialen Durchgang
(12);  einem Knaufkern (18) zum Einsetzen in den axialen Durchgang
in dem Gehäuse,
mit einem axialen Durchgangs-Gewindeloch
(19) und einem Ringbund (20) zum Zusammenwirken mit einer inneren
Axialschulter des Gehäuses
für das
Abstützen
des Knaufkernes (18) in dem Gehäuse
(11); einem Knauf (36), der am Knaufkern (18) lösbar befestigbar ist; und  einer
länglichen
Gleitvorrichtung, die sich in den axialen Durchgang des Gehäuses erstreckt
und axial in das Gewindeloch eingeschraubt ist und dazu dient, das
eine Ende einer Saite des Instrumentes festzulegen und die Saite
in das Gehäuse
hineinzuziehen, wenn der Knaufkern in dem Gehäuse gedreht wird, um die Saite
zu spannen, mit einem Saitenloch (30), welches sich durch die Gleitvorrichtung
parallel zu der Richtung der Saite auf dem Instrument zur Aufnahme
der Saite erstreckt, und einer Sperrvorrichtung...
Patent DE-4408132-B4 (DE)
Title: Hydratisierter körniger Träger für eine Vorrichtung zur biologischen Behandlung und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: KONISHI KOZO
IPC: C12N11/04
Filed: 1994-03-10
Granted: 2004-04-08
Abstract: Hydratisierter körniger Träger für eine Vorrichtung zur biologischen Behandlung, dadurch erhältlich, daß auf 40–100°C erhitztes Wasser einem in kaltem Wasser unlöslichen und in heißem Wasser löslichen hydrophilen Polymer in einer Menge von 50–150 Gewichtsteilen, bezogen auf 100 Gewichtsteile des Polymers, unter Hochgeschwindigkeitsrühren zugegeben wird, wodurch hydratisierte körnige Gelteilchen hergestellt werden; und daß feingemahlenes anorganisches Pulver in einer Menge von 3 Gewichtsteilen oder mehr zusammen mit weiteren 5–20 Gewichtsteilen des erhitzten Wassers zu den hydratisierten körnigen Gelteilchen unter Hochgeschwindigkeitsrühren zugegeben wird, um die körnigen Teilchen mit dem feingemahlenen anorganischen Pulver zu beschichten, wodurch sich ein Wassergehalt des Trägers von 30–60% ergibt.
Patent DE-4412088-B4 (DE)
Title: Anhängerkupplung
Inventor: GOTTSCHLING REINHARD
IPC: B60D1/02
Filed: 1994-04-08
Granted: 2004-05-27
Abstract: Anhängerkupplung mit einem Kupplungsmaul, einem in dem Kupplungsmaul anhebbar und absenkbar geführten Kupplungsbolzen, einer Sicherungseinrichtung mit zwei unabhängig voneinander arbeitenden Sicherungselementen zur Sicherung des in die Schließstellung abgesenkten Kupplungsbolzens gegen Anheben und mit einem mittels einer Bedienungskurbel betätigbaren Hubmechanismus für den Kupplungsbolzen, dadurch gekennzeichnet,  dass der Kupplungsbolzen (2) zumindest in der Schließstellung drehbar gelagert ist,  dass der Kupplungsbolzen (2) in seiner Schließstellung von zwei voneinander unabhängigen Sicherungsbolzen (3) übergriffen wird, die jeweils von einer eigenen Druckfeder (9) beaufschlagt sind, und  dass sich die beiden Sicherungsbolzen (3) diametral gegenüberliegen.
Patent DE-10026814-B4 (DE)
Title: Passiv-Infrarot-Bewegungsmelder
Inventor: LANG JENS-OLAF
IPC: G08B13/193
Filed: 2000-05-30
Granted: 2005-03-17
Abstract: Passiv-Infrarot-Bewegungsmelder (10)
mit einem Gehäuse
(1), das eine Halterung oder eine Gehäuserückwand (11) zur Montage des
Bewegungsmelders (10) an einer senkrechten Wand (6), insbesondere
einer Hauswand, sowie mindestens zwei optische Systeme (2, 3) zur
Erfassung von Bewegungen aufweist, wobei  a) ein erstes optisches
System (3) mit einem ersten Linsensystem (30) vorhanden ist, das
dafür eingerichtet
ist, Bewegungen in ersten einzelnen Zonen (5) zu erfassen, die sich vom
ersten Linsensystem (30) ausgehend fächerförmig etwa parallel zur Gehäuserückwand (11)
und damit auch zur senkrechten Wand (6) erstrecken, und  b)
mindestens ein zweites optisches System (2) mit einem zweiten Linsensystem
(20) vorhanden und dafür
eingerichtet ist, Bewegungen in zweiten einzelnen Zonen (4) zu erfassen,
die sich ausgehend vom zweiten Linsensystem (20) in andere Richtungen
als die ersten einzelnen Zonen (5) erstrecken,  dadurch gekennzeichnet,
dass die optischen Systeme (2, 3) jeweils in separaten Gehäuseteilen
(21, 31) untergebracht sind, die mittels Drehgelenken...
Patent DE-10030185-B4 (DE)
Title: Fluiddichter Reißverschluß
Inventor: NEUGEBAUER HORST GOTTHARD
IPC: A44B19/32
Filed: 2000-06-20
Granted: 2005-06-09
Abstract: Fluiddichter
Reißverschluß, mit einem Paar
fluiddichter, jeweils ein Grundband (6) mit einer zumindest dessen
eine Oberfläche
abdeckenden, weichen Abdeckschicht aus Elastomer, Thermoplast o.
dgl. umfassenden Reißverschlußtragbändern (2,
3), an denen jeweils eine kontinuierliche Kuppelgliederreihe (4,
5) in quer zu den Tragbandlängskanten
mit Abstand versetzter Lage derart angenäht ist, daß die einander zugewandten
Ränder
(9) der weichen Abdeckschichten miteinander längs einer den Reißverschluß an einer
zentralen Achse desselben schneidenden, rechtwinklig zur Hauptebene
des Reißverschlusses
verlaufenden Längsebene
in Berührung
stehen, jedoch über
die fragliche Längsebene
in einem solchen Maß vorstehen,
wenn sich die Kuppelgliederreihen (4, 5) in Außereingriffslage befinden,
daß sie
bei in Eingriff befindlichen Kuppelgliederreihen (4, 5) von derjenigen
Seite, die die Kuppelgliederreihen trägt, weggebogen sind und sich
etwa rechtwinklig zur Hauptebene des Reißverschlusses erstrecken, wobei
die weichen Abdeckschichten der einander zugewandten Ränder (9)
der beiden jeweils über
das Grundband (6) vorstehenden Reißverschlußtragbänder (2, 3) unter Druckbeaufschlagung
aneinander fluiddicht anliegen und...
Patent DE-10032834-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Gegenständen an Bord von Schiffen
Inventor: SCHOLLER REINHARD
IPC: B63B25/00
Filed: 2000-07-06
Granted: 2006-09-14
Abstract: Vorrichtung
zur Halterung von Gegenständen
an Bord von Schiffen, die ein rahmenartiges Tragelement aufweist,
das die zu halternden Gegenstände
mindestens in zwei Richtungen abstützt und das relativ zu einer
Schiffsstruktur befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Tragelement
(1) von mindestens einem Lagerelement (2) elastisch gegenüber der
Schiffsstruktur (3) abgestützt
ist, daß das
Tragelement (1) in vertikaler Richtung relativ zur Schiffsstruktur
(3) elastisch abgestützt
angeordnet ist und daß das
Tragelement zur Halterung von Munition dimensioniert ist.
Patent DE-10041200-B4 (DE)
Title: Federbein mit Sturzausgleich
Inventor: LUTZ DIETER
IPC: B60G3/26
Filed: 2000-08-23
Granted: 2005-10-06
Abstract: Federbein
für ein
Fahrzeug, das einerseits am Fahrzeugaufbau angelenkt und andererseits mit
einem Radträger
verbunden ist, wobei das Federbein Radführungskräfte aufzunehmen hat und insbesondere
die auf das Fahrzeugrad einwirkenden Querkräfte Biegemomente auf das Federbein
ausüben,
die eine Sturzänderung des
Fahrzeugrads bewirken, wobei zwischen dem Federbein und dem Radträger eine
quer zur Fahrtrichtung elastisch wirkende Anlenkung angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die elastische Anlenkung (7) durch
ein lediglich quer zur Fahrtrichtung wirkendes Viergelenkgetriebe (11)
gebildet ist.
Patent DE-10085206-B4 (DE)
Title: Hydrodynamischer Momentwandler, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: ARHAB RABAH
IPC: F16H45/02
Filed: 2000-11-17
Granted: 2011-07-14
Abstract: Hydrodynamischer Momentwandler (50), insbesondere für Kraftfahrzeuge, der, axial von vorn nach hinten angeordnet, folgendes umfaßt: – eine insgesamt radial ausgerichtete Gehäusequerwand (58, 92), die drehfest mit einer treibenden Welle verbindbar ist; – ein Turbinenrad (64), das drehfest mit einer Nabe verbunden ist, die drehfest mit einer getriebenen Welle (72) verbindbar ist; – einen axial verschiebbaren Kolben (74, 103), der dicht entlang einer axial zwischen der Gehäusequerwand (58) und der Nabe (68, 70) des Turbinenrads eingefügten mittleren Buchse (76, 176) gelagert ist; und – einen einstückig mit der mittleren Buchse (76) ausgeführten hinteren Anschlag (178), der die axialen Bewegungen des Kolbens (74) im Verhältnis zur Nabe (68, 70) in der Richtung begrenzt, die einer Entfernung von der Innenfläche (92) der Querwand (58) entspricht, und der einen direkten Reibkontakt zwischen dem Kolben und der Nabe des Turbinenrads verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass eine hintere Querfläche (108) der...
Patent DE-10110169-B4 (DE)
Title: Wasserstoff-Speichereinheit
Inventor: OSHIMA HISAYOSHI
IPC: F17C11/00
Filed: 2001-03-05
Granted: 2008-11-13
Abstract: Wasserstoff-Speichereinheit
zur Aufnahme und Abgabe von Wasserstoffgas, wobei die Wasserstoff-Speichereinheit
folgendes aufweist:  einen Wasserstoff-Speicherbehälter (10),
der ein Wasserstoff-Absorptionsmaterial (10b) enthält;  einen
Filterabschnitt (11), der ein Adsorptionsmittel enthält, um Verunreinigungen,
die in dem Wasserstoffgas enthalten sind, welches in der Wasserstoff-Speichereinheit
gespeichert ist, adsorbiert;  eine Wärmezuführeinrichtung mit einer Heizeinrichtung (15,
21, 31, 40, 61) zum Heizen des Filterabschnitts (11), um die Beseitigung
der Verunreinigungen, die durch das Adsorptionsmittel adsorbiert
wurden, zu erhöhen,
wobei die Wärmezuführeinrichtung
in dem Filterabschnitt vorgesehen ist und  einen Gassensor (30)
zur Detektion der Verunreinigungen, die im Wasserstoffgas enthalten
sind, welches vom Wasserstoff-Speicherbehälter (10) abgegeben wird, wobei
die Wärmezuführeinrichtung
das Heizen des Filter (11) in Abhängigkeit der vom Gassensor
(30) detektierten Verunreinigungen beendet.
Patent DE-10128978-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Analyse von Proben mittels einer Streulichtmessung
Inventor: BAUMERT JOACHIM MICHAEL
IPC: G01N21/75
Filed: 2001-06-11
Granted: 2004-01-22
Abstract: Verfahren zur Durchführung eines BSE-Tests mittels einer Streulichtmessung, bei dem  1.1 ein Trägerfluid bereitgestellt wird, das im wesentlichen frei von Stoffen ist, deren Partikelgröße einen bestimmten Wert überschreitet,  1.2 dem Trägerfluid eine Probe zugeführt wird, die mit einem Prionen-Proteine verdauenden Enzym versetzt wird und die im wesentlichen frei von Stoffen ist, deren Partikelgröße den bestimmten Wert überschreitet,  1.3 dem Trägerfluid nach einer ausreichenden Reaktionszeit zum Verdauen des natürlichen Prionen-Proteins (PrP) spezifisch gegen den unverdaulichen Rest (PrP 27-30) des infektiösen Prionen-Proteins (PrP sc ) gerichtete Antikörper zugeführt werden, deren Partikelgröße im wesentlichen den bestimmten Wert nicht überschreitet, wobei die Antikörper in der Lage sind, mit dem unverdaulichen Rest (PrP 27-30) des infektiösen Prionen-Proteins (PrP sc ) zu einem Dimer und/oder Oligomer und/oder Polymer zu reagieren, dessen Partikelgröße den bestimmten Wert überschreitet, und  1.4 das Trägerfluid der Streulichtmessung unterzogen wird, so daß, wenn der unverdauliche Rest (PrP 27-30) des infektiösen Prionen-Proteins (PrP c ) in der Probe enthalten ist und mit den Antikörpern zu dem Dimer und/oder  Oligomer und/oder Polymer reagiert, dieses mittels der Streulichtmessung nachgewiesen wird.
Patent DE-10138513-B4 (DE)
Title: Drehmomentsensor
Inventor: GLEHR MANFRED
IPC: G01L5/24
Filed: 2001-08-06
Granted: 2004-04-08
Abstract: Drehmomentsensor zum Erfassen eines Drehmomentes, das von einer treibenden Welle (1) auf eine getriebene Welle (2) über eine Flanschverbindung (3) übertragen wird, die einen an der treibenden Welle (1) vorgesehenen Flansch (4) und einen an der getriebenen Welle (2) vorgesehenen Flansch (5) aufweist, welche durch in Umfangsrichtung verteilte Schrauben (6) und Muttern (7) mit einer vorgegebenen axialen Vorspannung miteinander verspannt werden, mit  einem Aufnehmer (9), der zwischen einem Kopf der Schrauben (6) oder einer der Muttern (7) und dem zugehörigen Flansch oder zwischen den Flanschen (4, 5) der Flanschverbindung (3) so eingespannt ist, dass er der vorgegebenen axialen Vorspannung ausgesetzt ist, um in Abhängigkeit von durch das Drehmoment hervorgerufenen Änderungen der axialen Vorspannung ein Messsignal zu erzeugen, und  einer elektronischen Auswerteschaltung (10), die in Abhängigkeit von dem Messsignal ein Drehmomentsignal erzeugt.
Patent DE-10140823-B4 (DE)
Title: Optische Vorrichtung zum Messen des Druckes oder der Kraft mit einer Quelle für elektromagnetische Strahlung und einer Druckmembran oder einer Biegefeder
Inventor: ARNDT DIETMAR
IPC: G01L9/00
Filed: 2001-08-16
Granted: 2004-03-04
Abstract: Optische Vorrichtung zum Messen des Druckes oder der Kraft mit einer Quelle für elektromagnetische Strahlung und einer Druckmembran oder einer Biegefeder, wobei die Quelle für elektromagnetische Strahlung gegenüber der Druckmembran oder der Biegefeder so angeordnet ist, dass die elektromagnetischen Strahlen mit einem Winkel zwischen 0 und kleiner/gleich 90° auf eine nicht mittige und die elektromagnetischen Strahlen reflektierenden Fläche der Druckmembran oder der Biegefeder fallen, bei nicht mit einem Druck oder einer Kraft und/oder mit einem Druck oder einer Kraft beaufschlagter Druckmembran oder Biegefeder wenigstens ein Bereich eines fest platzierten Körpers in die reflektierten Strahlen der Quelle für elektromagnetische Strahlung ragt und im Strahlengang der reflektierten Strahlen nach dem Körper ein erster Fotodetektor für reflektierte Strahlen angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei nicht mit einem Druck oder einer Kraft und/oder mit einem Druck oder einer Kraft beaufschlagter Druckmembran (2) oder Biegefeder wenigstens ein Bereich entweder des fest platzierten Körpers (4) oder eines fest platzierten Körpers (4) mit einer Reflexionsschicht in die reflektierten Strahlen (6) der Quelle (1) für elektromagnetische Strahlung so ragt, dass ein Teil der reflektierten Strahlen (6) überwiegendgebeugt wird, gestreut wird, nochmals reflektiert wird und/oder die reflektierten Strahlen, (6) geteilt werden und dass ein zweiter Fotodetektor (7) für die gebeugten, gestreuten oder nochmals reflektierten Strahlen (8) oder der erste Fotodetektor (3) und ein zweiter Fotodetektor (7) für die durch den Körper (4) geteilten Strahlen angeordnet sind.
Patent DE-10146937-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Steuern eines Objektivantriebs
Inventor: NUMAKO NORIO
IPC: G02B7/10
Filed: 2001-09-24
Granted: 2008-12-24
Abstract: Einrichtung
zum Steuern eines Objektivantriebs für eine Kamera mit Varioobjektiv,
das mehrere bewegliche Variolinsengruppen (10, 20) zur Brennweitenänderung
hat, wobei mindestens eine der Variolinsengruppen (10, 20) eine
Schaltlinsengruppe mit zwei Unterlinsengruppen (S1, S2) enthält, von
denen eine Unterlinsengruppe (S1) wahlweise gegenüber der
anderen Unterlinsengruppe (S2) längs
der optischen Achse bewegbar ist, und wobei die Einrichtung enthält:  – eine Hauptantriebsvorrichtung,
die zur Brennweitenänderung
die Variolinsengruppen (10, 20) entsprechend einem vorbestimmten
Verstellweg zwischen einer Einstellung kürzester Brennweite (fw) und
einer Einstellung längster Brennweite
(ft) bewegt und die zur Fokussierung die Schaltlinsengruppe in einem
Weitwinkel-Fokussiermodus und einem Tele-Fokussiermodus längs der optischen Achse bewegt,
wobei der Weitwinkel-Fokussiermodus
in einem kurzbrennweitigen Zoombereich (Zw), der von der kürzesten
Brennweite (fw) bis zu einer Zwischenbrennweite (fm) reicht, und
der Tele-Fokussiermodus in einem langbrennweitigen Zoombereich (Zt),
der von der Zwischenbrennweite (fm) bis zur längsten Brennweite (ft) reicht,
vorgesehen ist, und  – eine
Unterlinsengruppen-Antriebsvorrichtung, die zur Umschaltung...
Patent DE-10206128-B4 (DE)
Title: Elektrisches Handwerkzeug
Inventor: RICHTER WOLFGANG
IPC: G07C9/00
Filed: 2002-02-14
Granted: 2010-10-21
Abstract: Elektrisches Handwerkzeug, das mit zwei Handgriffen ausgestattet ist und das aus Sicherheitsgründen die Handhabung mit zwei Händen erfordert mit:  – einem Benutzerendgerät (2, 4, 10) zur Bereitstellung autorisierender Signale, mit einer Ausgangseinheit (10), zur kapazitiven Einkoppelung von autorisierenden Signalen in den Körper eines Benutzers, und  – einem dem Handwerkzeug (56) zugeordneten ersten Signalempfänger (28),  – wobei das Benutzerendgerät (2) in einem der Handgriffe angeordnet ist und der erste Signalempfänger in dem anderen Handgriff angeordnet ist,  – wobei der Gerätebetrieb nur freigegeben wird, wenn der Benutzer beide Handgriffe umfasst.
Patent DE-10214711-B4 (DE)
Title: Faseroptische Anzeige
Inventor: TSCHEKALINSKIJ WLADIMIR
IPC: G09F9/305
Filed: 2002-04-03
Granted: 2010-06-17
Abstract: Faseroptische Anzeige mit mehreren mit einem ersten Faserende arrayförmig angeordneten ersten optischen Fasern (10) zur Bildung eines Anzeigefeldes, Lichtquellen (5, 6, 7) zur Einspeisung von Licht an einem zweiten, dem ersten gegenüber liegenden Faserende in die ersten Fasern (10) und einer Steuereinheit (1) zur Steuerung der Intensität der Lichtquellen (5, 6, 7), wobei jeder ersten Faser (10) ein separater optischer Multiplexer (9), zumindest drei unabhängig ansteuerbare separate Lichtquellen (5, 6, 7) unterschiedlicher Farbe zur Erzielung beliebiger Farbmischungen und eine eigene Steuereinheit (1) zugeordnet sind, und das zweite Faserende jeder ersten Faser (10) mit dem optischen Multiplexer (9) verbunden ist, dem Licht aus den separaten Lichtquellen (5, 6, 7) über zweite optische Fasern (8) zugeführt wird.
Patent DE-10229337-B4 (DE)
Title: Elektronische Baugruppe
Inventor: TOPP RAINER
IPC: H05K3/22
Filed: 2002-06-29
Granted: 2007-04-05
Abstract: Elektronische
Baugruppe (1) mit  – einer
Keramikplatte (50) mit Leiterbahnen (40-44) auf mindestens einer
Seite,  – wobei
die Leiterbahnen (40-44) der Keramikplatte (50) eine Schichtdicke
von mehr als 100 Mikrometer aufweisen, dadurch kennzeichnet, dass  – auf der
Keramikplatte (50) mindestens eine integrierte Schaltung (30), mindestens
ein Leistungsbauelement (100) und mindestens ein Verbindungssubstrat
(20) angeordnet ist,  – wobei
das Verbindungssubstrat (20) auf mindestens einer Seite Leiterbahnen
(70) mit einer Schichtdicke von weniger als 100 Mikrometer aufweist,  – wobei
die Leiterbahnen (70) des Verbindungssubstrates (20) die Integrierte
Schaltung (30) mit dem Leistungsbauelement (100) elektrisch verbinden,  wobei
die Leiterbahnen (40-44) der Keramikplatte (50) durch Lötstellen
(80) mit der Integrierten Schaltung (30), dem Leistungsbauelement
(100) und mit den Leiterbahnen (70) des Verbindungssubstrats (20)
verbunden sind wobei mindestens zwei Leistungsbauelemente (100,
101) auf ihrer Oberseite an den Kontaktflächen (260) durch ein Keramiksubstrat
(10) über
eine Metallisierung (90) elektrisch verbunden...
Patent DE-10230851-B4 (DE)
Title: Sanitärarmatur
Inventor: KRONENBITTER BERND
IPC: E03C1/04
Filed: 2002-07-04
Granted: 2009-07-09
Abstract: Sanitärarmatur, mit  1.1 einem Armaturengehäuse (1),  1.2 einer aus diesem durch dessen Montageöffnung heraus führenden Leitung,  1.3 einer durch die Montageöffnung in das Armaturengehäuse (1) hinein führenden Leitung (3), sowie mit  1.4 einer Kupplung (9, 19), die  1.4.1 die außerhalb des Armaturengehäuses (1) angeordneten Enden der beiden Leitungen (8, 3) miteinander verbindet  dadurch gekennzeichnet, dass  die Kupplung eine als Steckkupplung ausgebildete Schnellkupplung ist, und  die Enden beider Leitungen (8, 3) mit je einem Nippel (11) versehen sind, die in die Schnellkupplung (9, 19) einsetzbar und dort verriegelbar sind.
Patent DE-10254586-B4 (DE)
Inventor: MONEDERO DANIEL
IPC: G05G1/04
Filed: 2002-11-22
Granted: 2006-12-28
Abstract: The invention relates to a ratio regulating mechanism for an manually actuated action lever, like a hand brake lever or a pedal, in particular for the use in a motor vehicle, which comprises a mounting ( 2 ), an action lever arm ( 20 ) and a rotational shaft ( 15 ) for rotably mounting of the action lever arm ( 20 ) at the mounting ( 2 ), wherein the rotational shaft ( 15 ) is relocatably mounted at the action lever arm ( 20 ) and relocatably mounted at the mounting ( 2 ). Further, the ratio regulating mechanism comprises a first adjustment means ( 19, 21 ) for the relocation of the rotational shaft ( 15 ) in relation to the action lever arm ( 20 ) and a second adjustment means ( 22, 23 ) for the relocation of the rotational shaft ( 15 ) in relation to the mounting ( 2 ).
Patent DE-10262302-B4 (DE)
Title: Betriebssteuerung,  Handwerkzeugmaschine und entsprechendes Betriebsverfahren
Inventor: FIEBIG ARNIM
IPC: H02P29/00
Filed: 2002-03-19
Granted: 2018-04-05
Abstract: Betriebsverfahren für eine Handwerkzeugmaschine (10), bei dem in einem Speicher (18, 20) der Handwerkzeugmaschine (10) Steuerdaten und/oder ein Steuerprogramm zur Steuerung des Betriebs der Handwerkzeugmaschine (10) gespeichert werden und eine Steuereinheit die Handwerkzeugmaschine (10) entsprechend dem gespeicherten Steuerprogramm und/oder den Steuerdaten steuert, wobei die Steuerdaten und/oder das Steuerprogramm nach der Montage oder bei der Montage der Handwerkzeugmaschine (10) in den wieder beschreibbaren Speicher (18, 20) geschrieben werden, wobei die Steuerdaten und/oder das Steuerprogramm über eine Datenschnittstelle (26) von extern in den Speicher (18, 20) geschrieben werden/wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein externes Programmiergerät verwendet wird, das über eine drahtlose Verbindung mit der Datenschnittstelle (26) verbunden wird, wobei mittels der Datenschnittstelle (26) eine bidirektionale Datenübertragung erreicht wird, wobei die in dem Speicher (18, 20) abgelegten Steuerdaten und/oder das darin gespeicherte Steuerprogramm individuell an einen Benutzer und/oder ein Einsatzgebiet angepasst werden/wird, wobei die Steuereinheit das Nutzungsverhalten ermittelt und das Steuerprogramm und/oder die Steuerdaten entsprechend anpasst.
Patent DE-10303561-B4 (DE)
Title: Flexibles Schwungrad für eine Kupplung
Inventor: RUGUET REN
IPC: F16D13/60
Filed: 2003-01-29
Granted: 2015-05-28
Abstract: Flexibles Schwungrad für eine Kupplung, umfassend eine ringförmige Schwungmasse (20), einen Zahnkranz (32), der am äußeren Umfang der ringförmigen Schwungmasse (20) angeordnet ist und Zähne (33) zur Kennzeichnung der Winkelposition des Schwungrads um die Drehachse herum umfasst, wobei diese Zähne in etwa gleichmäßig am Umfang des Zahnkranzes verteilt sind, und Drehmassenausgleichmittel (36), die gusstechnisch in der ringförmigen Schwungmasse (20) an einer Anbringungsstelle eingegossen oder angegossen sind, die auf einer radialen Linie mit einem ohne Zähne ausgeführten Teil (34) des Zahnkranzes angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass es ein ringförmiges biegsames Blech (14) umfasst, das dazu bestimmt ist, endseitig an einer treibenden Welle (10) befestigt zu werden, wobei die Schwungmasse (20) fest mit dem äußeren Umfang des biegsamen Blechs (14) verbunden ist, dass die Massenausgleichmittel (36) am inneren Umfang der ringförmigen Schwungmasse (20) ausgebildet sind, und dass die Drehmassenausgleichmittel (36) mindestens eine durchgehende Öffnung umfassen.
Patent DE-10305781-B4 (DE)
Title: Mehrstufige Schmierölpumpe
Inventor: VOIGT DIETER
IPC: F04C11/00
Filed: 2003-02-12
Granted: 2010-08-26
Abstract: Mehrstufige Schmierölpumpe für Verbrennungsmotoren, mit einer Antriebskombination von Reihen- und Parallelanordnungen mehrerer Förderstufen, bestehend aus  (a) einer Außenzahnrad-Regelölpumpe als Druckstufe,  (b) einer zweite Zahnradölpumpe als erste weitere Förderstufe und  (c) einer dritten Zahnradölpumpe,  (d) wobei ein erstes Förderzahnrad (3) der Außenzahnrad-Regelölpumpe und ein erstes Förderzahnrad (13) der zweiten Zahnradölpumpe eine gemeinsame Antriebsachse (15) aufweisen,  (e) wobei die Lagerachsen (4, 20) der jeweils zweiten Förderzahnräder (5, 18) der Druckstufe und der ersten weiteren Förderstufe achsparallel und in radialer Richtung seitlich versetzt zueinander angeordnet sind,  (f) wobei die Lagerachse (20) des zweiten Förderzahnrades (18) der zweiten Zahnradölpumpe als Achse der Antriebswelle (28) der dritten Zahnradölpumpe dient, und  (g) wobei das erste Förderzahnrad (3) der Außenzahnrad-Regelölpumpe in axialer Richtung  zwischen dem ersten Förderzahnrad (13) der zweiten Zahnradölpumpe und  einem Förderzahnrad (24) der dritten Zahnradölpumpe angeordnet ist und  (h) wobei das Förderzahnrad (24) der...