baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19834902-B4 (DE)
Title: Kugel-Rückschlagventil
Inventor: GUTZEIT THEODOR
IPC: E03F7/04
Filed: 1998-08-03
Granted: 2006-06-01
Abstract: Kugel-Rückschlagventil,
bestehend aus einem Gehäuse,
das mindestens zwei Öffnungen
für den
Ein- und Austritt von das Gehäuse
durchfließenden Fluiden
aufweist und einer in dem Gehäuse
frei beweglichen Kugel zum Verschließen eines Ventilsitzes des
Gehäuses
bei Beendigung der Fluidförderung,
dadurch gekennzeichnet, daß in
dem Gehäuse
(4) mindestens eine Membran (5) vorgesehen ist, die den Bereich
des Gehäuses
(4), der von Fluiden durchfließbar
ist, von einem mit einem Gas oder einem gashaltigen Fluid gefüllten Druckstoß-Dämpfungsraum
(8) abtrennt.
Patent DE-19852230-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Position eines zwischen zwei Magnetspulen oszillierend bewegten Ankers
Inventor: REIF KONRAD
IPC: F01L9/20
Filed: 1998-11-12
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung der Position eines zwischen zwei Magnetspulen oszillierend
bewegten Ankers, insbesondere eines solchen, der ein Brennkraftmaschinen-Hubventil
betätigt,
mittels eines an die Bewegung des Ankers gekoppelten Wegaufnehmers,
der wegabhängig
ein elektrisches Spannungssignal abgibt, dabei jedoch die beiden
möglichen
Endlagen des Ankers nicht voneinander unterscheiden kann, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Signal des Wegaufnehmers zusätzlich
in eine die Geschwindigkeit des Ankers vorzeichenbehaftet ermittelnde
elektronische Auswerteeinheit eingespeist wird, so daß aus dem
Vorzeichen der Anker-Geschwindigkeit feststellbar ist, welcher der
beiden Endlagen sich der Anker nähert,
wobei anhand der elektrischen Spannungssignale des Wegaufnehmers
die Ankerposition zumindest bereichsweise mittels einer in einer
elektronischen Auswerteeinheit abgelegten Kennlinie ermittelt wird,
während
in den Endlagen ein elektronischer Abgleich des Wegaufnehmer-Signales mit
der physikalischen Anker-Endlage vorgenommen wird.
Patent DE-19856777-B4 (DE)
Title: Anti-Petasin-Antikörper, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: SCHOESLER WERNER
IPC: C07K16/00
Filed: 1998-11-30
Granted: 2006-03-02
Abstract: Anti-Petasin-Antikörper zum
Nachweis von Petasin oder Petasin-Protein-Konjugaten in physiologischen Flüssigkeiten.
Patent DE-19857924-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verarbeiten von Kraftstoffdampf in einem Verbrennungsmotor mit einem Lader
Inventor: SARUWATARI MASAYUKI
IPC: F02M37/00
Filed: 1998-12-15
Granted: 2009-08-27
Abstract: Kraftstoffdampf-Verarbeitungseinrichtung für einen Verbrennungsmotor mit einem Lader, wobei das Laden durch den Lader durchgeführt wird, der ein Rückführungssystem zum Rückführen des Ladedrucks von der Stromabwärtsseite des Verdichters (2) über eine Bypaßleitung (4) zur Stromaufwärtsseite des Verdichters (2) umfaßt, wobei die Kraftstoffdampf-Verarbeitungseinrichtung (11) umfaßt:  eine Kartusche (12) zum Adsorbieren von im Kraftstofftank (13) erzeugtem Kraftstoffdampf, und  eine Absaugleitung (14) zum Führen der abgesaugten Luft von der Kartusche (12) zum Verbrennungsmotor (3), dadurch gekennzeichnet, daß  ein Dreiwegeventil (5) in der Mitte der Bypaßleitung (4) angebracht ist, wobei die Absaugleitung (14) von der Kartusche (12) mit dem Dreiwegeventil (5) verbunden ist, wobei eine Schalteinrichtung (21) vorgesehen ist, um das Dreiwegeventil (5) zwischen einem Zustand, in dem die Stromabwärtsseite und die Stromaufwärtsseite des Verdichters (2) über die Bypaßleitung (4) verbunden ist, und einem Zustand zu schalten, in dem die Absaugleitung (14) über die Bypaßleitung (4) mit der Stromaufwärtsseite des Verdichters...
Patent DE-19900637-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz und zur Nachbehandlung von Verkehrsflächen aus Beton
Inventor: WILCKEN ALEXANDER VON
IPC: E01C23/03
Filed: 1999-01-11
Granted: 2010-09-30
Abstract: Verfahren zum Schutz und zur Nachbehandlung einer frisch gefertigten Betonfläche (10), insbesondere Fahrbahn, Rollbahn, Landebahn oder dergleichen, umfassend das Aufbringen von Abdeckungsmaterial (16) auf die Betonfläche (10), wobei das aufzubringende Abdeckungsmaterial (16) Fasermaterial (28) und Flüssigkeit (30) in Suspension umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß nach Aufbringen der Suspension (16) eine aushärtende Überzuglage (32) auf die Oberfläche der Suspension (16) aufgebracht wird oder/und vor dem Aufbringen der Suspension (16) eine gelbildende oder aushärtende Unterlage auf die Betonfläche aufgebracht wird.
Patent DE-19958248-B4 (DE)
Title: Drosselklappen-Steuervorrichtung
Inventor: HOSOI KEIJI
IPC: F02D11/10
Filed: 1999-12-03
Granted: 2007-02-08
Abstract: Drosselklappen-Steuervorrichtung
für einen
Motor (2) mit Kraftstoffabschaltung, umfassend  ein Drosselklappenventil
(24), welches mittels eines Drosselklappen-Betätigungssystems
(26, 28) elektrisch betätigt ist,  eine
Ermittlungseinrichtung zum Ermitteln einer Störung oder eines Ausfalls des
Drosselklappen-Betätigungssystems
(26, 28), wobei eine Steuereinrichtung die Kraftstoffabschaltung
bei einer vorbestimmten Drehzahl ausführt, wenn die Ermittlungseinrichtung
eine Störung
oder einen Ausfall des Drosselklappen-Betätigungssystems ermittelt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  das Drosselklappen-Betätigungssystem (26, 28) zwei Drosselklappen-Öffnungsgradsensoren (32) und
zwei Betätigungssignalleitungen
(58-1, 58-2) umfasst, die ein Steuersystem (28) mit einem Drosselklappenantriebsmotor
(26) zur Betätigung
des einen Drosselklappenventils (24) verbinden, und dass  die
Steuereinrichtung die Kraftstoffabschaltung bei einer weiteren vorbestimmten
höheren
Drehzahl ausführt,
wenn die Ermittlungseinrichtung keine Störung oder keinen Ausfall ermittelt.
Patent AU-2014100346-B4 (AU)
Title: Portable grilling apparatus
Inventor: FISHER JAMES
IPC: A47J37/06
Filed: 2014-04-09
Granted: 2015-03-05
Abstract: EXAMINER A grilling apparatus comprising: a grilling surface; a heat source that in use is located within the apparatus under the grilling surface, with a side wall of the heat source being able to radiate and release heat and heated gases in a first direction; and an air impulsion mechanism for supplying air to the heat source in a second direction; wherein the second direction is generally perpendicular to the first direction.
Patent DE-102004001498-B4 (DE)
Title: Katheter zur Einführung in ein Gefäß
Inventor: MASCHKE MICHAEL
IPC: A61M25/00
Filed: 2004-01-09
Granted: 2008-01-10
Abstract: Katheter
zur Einführung
in ein Gefäß, umfassend
einen im Bereich der Katheterspitze vorgesehenen, reversibel aufblasbaren
Ballon (10, 25), an dessen Außenseite
ein im Gefäß zu implantierender
Stent (11) angeordnet ist, sowie wenigstens eine im Bereich der
Katheterspitze vorgesehene Bildaufnahmeeinrichtung (14, 21, 22)
zur optischen Kohärenztomographie,
die bezogen auf die Katheterspitze vor oder hinter dem Ballon (10)
derart angeordnet ist, dass der Gefäßbereich, der dem Ballon (10, 25)
samt Stent (11) gegenüberliegt,
zur Ermöglichung
einer Lage- und Positionskontrolle während der Fixierung des Stents
aufnehmbar ist.
Patent DE-102004004715-B4 (DE)
Inventor: HEROLD SEN HORST
IPC: B63H20/36
Filed: 2004-01-30
Granted: 2006-06-29
Abstract: A protective device ( 14 ) for the drive unit ( 10 ) of a watercraft such as a sport motor boat, a fishing vessel or the like, especially having a Z-drive. In order to prevent barnacle infestation and fouling of the drive unit ( 10 ) while the watercraft lies in the water, the protective device ( 14 ) is configured as a housing ( 16 ) with at least two dimensionally stable housing shell parts ( 18 ), which, in the mutually connected closed state, for the seal-tight enclosure of the drive unit ( 10 ) to be protected, bear in a seal-tight manner one against the other with their closing edges ( 22 ), which correspond to one another in shape, and with an opening edge ( 24 ) against the hull of the watercraft, the housing shell parts ( 18 ) consisting of a lightproof material.
Patent DE-102004006823-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Massebelegung auf der Oberfläche von Oberflächenwellensensoren
Inventor: TEWES MICHAEL DR
IPC: G01N29/24
Filed: 2004-02-11
Granted: 2013-04-11
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Masse, die auf einer mit einem Fluid beaufschlagten Oberfläche eines Oberflächenwellensensors abgeschieden wird, wobei mittels einer sendenden Elektrodenstruktur (3a) eine Schwingung (7) auf der Oberfläche erzeugt wird, die wiederum mittels einer empfangenden Elektrodenstruktur (3b) aufgenommen wird, wobei als Messsignal die Veränderung der Schwingung (7), insbesondere bezüglich ihrer Amplitude und ihrer Phase, aufgenommen wird und wobei aus dem Messsignal einerseits auf Parameter des die Oberfläche beaufschlagenden Fluids, insbesondere auf dessen Viskosität und/oder Dichte, und andererseits auf die abgeschiedene Masse geschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch Messen an einem Referenzfluid das Verhalten des Sensors auf die Beaufschlagung mit einem Fluid ermittelt und als Eichgröße ein Einheitsvektor (e1, e2) registriert wird, dass bei der Messung an einem Analyten (5) die Phase φ(t) des Messsignals aufgeteilt wird unter Verwendung der Amplitude (I(t)) sowie des Eichvektors (e1, e2), in einen von der Masseänderung verursachten Signalanteil (ΔφMasse) und einen...
Patent DE-102004007762-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Betonrohrs, insbesondere zum Transport von aggressiven Flüssigkeiten
Inventor: MÜLLER HANS-GEORG
IPC: F16L9/08
Filed: 2004-02-18
Granted: 2015-12-17
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Betonrohrs (1), bei dem der Rohrschaft (6) des an seiner Innenseite mit einer Auskleidung aus chemikalienbeständigem Material versehenen Rohrkörpers (2) aus Zementbeton und seine Endteile (7, 8) aus einem chemikalienbeständigen Beton mit einem organischen Bindemittel bestehen, und bei dem die Auskleidung an der Innenseite und/oder Außenseite des Rohrschaftes (6) aus einer Schicht (9, 10) aus einem chemikalienbeständigen Beton (17) mit einem organischen Bindemittel besteht, die mit dem chemikalienbeständigen Beton der Endteile (7, 8) dicht verbunden ist, in einer stehenden, aus einem inneren Formkern (11) und einem äußeren Formmantel (12) bestehenden Schalungsform, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: 1. Einsetzen eines rohrförmigen Aussparungskörpers (14) in die Schalungsform an der Außenseite des inneren Formkerns (11) und/oder an der Innenseite des äußeren Formmantels (12), 2. Einbringen des chemikalienbeständigen Betons für das untere Endteil (7), 3. Einbringen des Zementbetons (15) für den Rohrschaft (6), 4. Ziehen des jeweiligen Aussparungskörpers (14) nach Erhärten des Rohrschaftes (6), 5. Einbringen des chemikalienbeständigen Betons (17) für die Innenauskleidung (9) bzw. Außenverkleidung (10) in den nach Ziehen des jeweiligen Aussparungskörpers (14) entstandenen Ringraum (16) erfolgt, 6. Ausschalen des fertigen Betonrohres (1) nach Erhärten in der Schalungsform.
Patent DE-102004012169-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung einer Messanordnung zur Ermittlung des Durchmessers der Räder von Schienenfahrzeugen, insbesondere von Güterwagen, sowie eine Schwerkraftablaufanlage unter Anwendung des Verfahrens
Inventor: TALKE WOLFGANG
IPC: G01P3/64
Filed: 2004-03-09
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zur Kalibrierung einer Messanordnung zur Ermittlung des Raddurchmessers
(2R, 2Rs) von sich längs
zweier paralleler Fahrschienen (1) bewegenden Rädern (3) von Schienenfahrzeugen,
insbesondere von Güterwagen,
deren jeweils paarweise angeordnete Räder (3) einander gegenüberliegen,  bei
dem ein bekannter Raddurchmesser (2R, 2Rs) als Referenz verwendet
wird, und  bei dem zumindest an einer Fahrschiene (1) ein das
Rad (3) erfassender Radsensor (4a, 4b) unterhalb der auf der Fahrschiene
(1) abrollenden Räder
(3) angeordnet ist, wobei der Radsensor (4a, 4b) ein Sensorsignal
(8a, 8b) erzeugt,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Zeitdifferenz
des Sensorsignals (8a, 8b) erfasst wird zwischen dem Über- und
anschließenden
Unterschreiten oder umgekehrt dem Unter- und anschließenden Überschreiten
zumindest eines vorgegebenen Schwellwertes (9),  dass anhand
der Radgeschwindigkeit aus der Zeitdifferenz eine dem Raddurchmesser
(2R, 2Rs) entsprechende Sehnenlänge
(se, ses) ermittelt wird,  aus der anhand eines vorgegebenen
Hilfswertes (hs(i – 1), hss(i – 1)) der
Raddurchmesser (2Rv,...
Patent DE-102004017612-B4 (DE)
Inventor: ASMANN WALTER
IPC: A47L15/42
Filed: 2004-04-07
Granted: 2008-06-19
Abstract: The dishwasher (1) includes the washing chamber (2) with pivotable door (3) having interior and exterior door panels (4,5). A salt receiving container (6) in space between door panels has an opening in front walls (7,8) for filling salt into container, and a vent opening in top wall (10) connected to venting channel provided between the interior of salt receiving container and ambient air.
Patent DE-102004033326-B4 (DE)
Title: Gangschaltvorrichtung für ein manuelles Getriebe
Inventor: MURAI AKIFUMI
IPC: F16H63/20
Filed: 2004-07-09
Granted: 2016-06-30
Abstract: Gangschaltvorrichtung (50) für ein manuelles Getriebe, umfassend einen Schaltarm (53) und ein Schaltstück (41), wobei der Schaltarm (53) auf einer Schaltwählwelle (51) angebracht ist und in Bezug auf die Schaltwählwelle (51) drehbar ist, welche in Übereinstimmung mit einer Schaltbedienung eines Schalthebels (L) drehbar ist, wobei das Schaltstück (41) in Kontakt mit einem Armabschnitt (53c) des Schaltarms (53) steht und in Übereinstimmung mit einer Drehung des Schaltarms (53) durch den Armabschnitt (53c) verschoben wird, wobei zum Gangschalten durch das Verschieben des Schaltstücks (41) eine bei der Schaltbedienung ausgeübte Bedienungskraft auf eine Synchronhülse (71) übertragen wird; worin die Gangschaltvorrichtung (50) ferner einen Dämpfmechanismus (90) aufweist, der in einem System vorgesehen ist, das die Bedienungskraft zwischen der Schaltwählwelle (51) und der Synchronhülse (71) überträgt, wobei der Dämpfmechanismus (90) eine durch den Schaltarm (53) auf die Schaltwählwelle (51) übertragene Last (F) dämpft, wobei der Dämpfmechanismus (90) eine Eingriffsnut (51b) aufweist, die sich axial an einer Umfangsfläche der Schaltwählwelle (51) erstreckt, einen Aufnahmeraum (91), der an einem auf der Schaltwählwelle (51) drehbar sitzenden Teil des Schaltarms (53) vorgesehen ist und eine Öffnung aufweist, die zu der Eingriffsnut (51b) weist, einen Kugelkörper (92), der in dem Aufnahmeraum (91) zum Eingriff in die Eingriffsnut (51b) angeordnet ist, sowie einen elastischen Körper (93), der ebenfalls in dem Aufnahmeraum (91) angeordnet ist, um den Kugelkörper (92) zu der Eingriffsnut (51b) hin vorzuspannen; wobei, wenn sich die Schaltwählwelle (51) und der Schaltarm (53) relativ zueinander innerhalb eines kleinen Winkelbereichs drehen, der kleiner als ein für einen Gangschaltvorgang erforderlicher Drehwinkel ist, der Kugelkörper (92) gegen die Vorspannung des elastischen Körpers (93) aus der Eingriffsnut (51b) heraus gedrückt wird, um zu erlauben, dass sich der Schaltarm (53) relativ zur Schaltwählwelle (51) dreht; und wobei, wenn sich die Schaltwählwelle (51) und der Schaltarm (53) relativ zueinander über den kleinen Winkelbereich hinaus drehen, der Kugelkörper (92) aus der Eingriffsnut (51b) heraus verlagert wird und den elastischen Körper so weit zusammendrückt, dass noch zumindest ein Teil des Kugelkörpers (92) mit der Eingriffsnut (51b) in Eingriff steht, so dass sich die Schaltwählwelle (51) und der Schaltarm (53) zusammen als einstückiger Körper drehen.
Patent DE-102004060624-B4 (DE)
Title: Halbleiterscheibe mit epitaktisch abgeschiedener Schicht und Verfahren zur Herstellung der Halbleiterscheibe
Inventor: KRAUTBAUER RUPERT
IPC: C30B25/18
Filed: 2004-12-16
Granted: 2010-12-02
Abstract: Halbleiterscheibe umfassend eine Substratscheibe aus einkristallinem Silizium, die n + - oder p + -dotiert ist mit Dotierstoffatomen vom n- oder p-Typ und die eine Vorderseite und eine Rückseite aufweist; eine auf der Vorderseite der Substratscheibe epitaktisch abgeschiedene Schicht, und eine mit Dotierstoffatomen vom gleichen Typ wie dem der Dotierstoffatome der Substratscheibe n ++ - oder p ++ -dotierte versetzungsfreie Schicht, die sich unter der epitaktisch abgeschiedenen Schicht von der Vorderseite der Substratscheibe in die Substratscheibe erstreckt und eine Dicke von mindestens 20 μm aufweist, in der der spezifische Widerstand um mindestens 20% niedriger ist als in der Substratscheibe.
Patent DE-102005005145-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abgasnachbehandlung bei einem Verbrennungsmotor
Inventor: PISCHKE REINER
IPC: F01N3/30
Filed: 2005-02-04
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verfahren
zur Abgasnachbehandlung bei einem Verbrennungsmotor mit Kraftstoffdirekteinspritzung,
wobei die Kraftstoffeinspritzung als Mehrfacheinspritzung erfolgt
und eine Sekundärlufteinblasung
vorgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Beginn (w) des
Betriebs des Verbrennungsmotors (1) mit Sekundärlufteinblasung (SLE) zeitverzögert zum
Beginn (v) des Betriebs des Verbrennungsmotors (1) mit Mehrfacheinspritzung
erfolgt.
Patent DE-102005011382-B4 (DE)
Title: Fahrzeugrückhaltesystem zum Absichern von Fahrbahnen in einem Passagebereich und Leitschwellenelement für ein Fahrzeugrückhaltesystem
Inventor: GERHARD VOLKMANN
IPC: E01F15/12
Filed: 2005-03-11
Granted: 2007-01-11
Abstract: Fahrzeugrückhaltesystem
(10) zum Absichern von Fahrbahnen mit einem in oder an einer ortsfest
installierten Leiteinrichtung (14, 16, 18) vorgesehenen Passagebereich
(P) und einer bedarfsweise relativ zu dem Passagebereich (P) mobilen
Leitschwellenanordnung (20, 22, 24, 26), wobei die Leitschwellenanordnung
(20, 22, 24, 26) zwischen einer den Passagebereich (P) freigebenden Offenstellung
und einer den Passagebereich (P) versperrenden Schließstellung
verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitschwellenanordnung
wenigstens ein Leitschwellenelement (20, 22, 24, 26) umfasst, das
zum Absperren des Passagebereichs (P) an jedem Ende jeweils durch
wenigstens zwei eine biegesteife Verbindung bewirkende Sicherungsbolzen
(94, 96) mit einem Endanschnitt der ortsfest installierten Leiteinrichtung
(14, 16, 18) oder mit einem weiteren Leitschwellenelement (20, 22,
24, 26) koppelbar ist und das zum Freigeben des Passagebereichs
(P) durch Entfernen wenigstens eines Sicherungsbolzens (94, 96)
von dem einen Endanschnitt der ortsfest installierten Leiteinrichtung
(14, 16, 18) oder von dem einen weiteren Leitschwellenelement (20,
22, 24, 26) zum Verschwenken des...
Patent DE-102005011911-B4 (DE)
Title: Motormodul eines Hybridgetriebes mit integralen Drahtverbindungen
Inventor: RASZKOWSKI JAMES A
IPC: H02K7/116
Filed: 2005-03-15
Granted: 2017-08-17
Abstract: Motormodul (14, 16) für ein Hybridgetriebe, wobei das Motormodul (14, 16) umfasst: ein Modulgehäuse (54A, 54B); einen Motor (46A, 46B), der innerhalb des Modulgehäuses (54A, 54B) angeordnet ist, wobei der Motor (46A, 46B) umfasst: einen Stator (50A, 50B) mit Statorwicklungen (80); und einen vom Stator (50A, 50B) umgebenen Rotor (48A, 48B); und eine elektrische Verbinderanordnung (78), die an einer Zugangsöffnung (75A, 75B) des Modulgehäuses (54A, 54B) angebracht und mit den Statorwicklungen (80) verbunden ist; wobei die elektrische Verbinderanordnung (78) als Befestigungslöcher (79) ausgebildete Befestigungsmerkmale aufweist, die am Modulgehäuse (54A, 54B) an einer vorbestimmten Stelle fixiert sind, um die Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen dem Motormodul (14, 16) und einem Steuermodul (100) zu vereinfachen, wobei von den Statorwicklungen (80) ausgehende Stromanschlüsse (102) durch eine Zugangsöffnung (75A, 75B) des Modulgehäuses (54A, 54B) geführt sind, wobei die Stromanschlüsse (102) an ihrem Ende jeweils einen Leiter (106) mit einem Befestigungsloch (108) aufweisen, wobei von dem Steuermodul (100) Steuermoduldrähte (110) ausgehen, die an ihrem Ende jeweils einen Leiter (112) mit einem Befestigungsloch (114) aufweisen, wobei die Leiter (106) der Stromanschlüsse (102) derart in die elektrische Verbinderanordnung (78) eingesetzt sind, dass ihre Befestigungslöcher (108) mit den Befestigungslöchern (79) der elektrischen Verbinderanordnung (78) ausgerichtet sind, und wobei eine elektrische Verbindung zwischen den Leitern (112) der Steuermoduldrähte (110) und den Leitern (106) der Stromanschlüsse (102) jeweils durch eine Leiterhülse (116) und ein durch diese hindurchgeführtes Verbindungselement (158) mit Gewinde hergestellt wird.
Patent DE-102005027297-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Versorgung eines Verbrennungsmotors oder eines Getriebes mit einer Flüssigkeit
Inventor: BRUHN DANIEL
IPC: B67D1/07
Filed: 2005-06-14
Granted: 2009-12-31
Abstract: Verfahren zur Versorgung eines Verbrennungsmotors (10) oder eines Getriebes mit einer Flüssigkeit, vorzugsweise Kraftstoff und/oder Öl, wobei an einem Anschlussstutzen (11) des Verbrennungsmotors (10) oder des Getriebes mit einer Kupplung (13) eine Flüssigkeitszufuhrleitung lösbar angekoppelt und Flüssigkeit aus der Flüssigkeitszufuhrleitung dem Anschlussstutzen (11) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass nach der Zufuhr von Flüssigkeit zum Verbrennungsmotor (10) oder Getriebe mindestens ein Endbereich des Anschlussstutzens (11) mit einem Gas gespült und ein sich im Anschlussstutzen (11) befindender Rest der dem Anschlussstutzen (11) zugeführten Flüssigkeit bei der beim Spülen erfolgenden Beaufschlagung mit Gas aus dem Anschlussstutzen (11) abgeführt wird, bevor die Verbindung der Flüssigkeitszufuhrleitung zum Anschlussstutzen (11) gelöst wird.
Patent DE-102005029847-B4 (DE)
Title: Stoßfängermontagestruktur
Inventor: TAKAHASHI MAKOTO
IPC: B60R19/24
Filed: 2005-06-27
Granted: 2007-10-31
Abstract: Stoßfängermontagestruktur
zum Anbringen eines Stoßfängers (15)
an einem Kotflügel
(13) über
einen Stoßfängerabstandhalter
(14) umfassend:  ein Bodenplattenmontageloch (26), das an einer
Endseite eines Bodenplattenabschnitts (22) des Kotflügels (13)
vorgesehen ist, wobei der Bodenplattenabschnitt (22) eine Trennlinie
zwischen dem Kotflügel
(13) und dem Stoßfänger (15)
bildet;  ein Seitenplattenmontageloch (27, 28), das in einem
Seitenplattenabschnitt (23) des Kotflügels (13) vorgesehen ist, der
zur in Fahrzeugquerrichtung innenliegenden Seite (24) des Stoßfängers (15)
weist;  einen aufwärts
vorstehenden Abschnitt (38), der drehbar in das Bodenplattenmontageloch
(26) einsetzbar ist und an einer Endseite des Stoßfängerabstandhalters
(14) vorgesehen ist; und  einen seitlich vorstehenden Abschnitt
(47, 48), der an dem Stoßfängerabstandhalter
(14) vorgesehen ist und in einem Zustand, in dem der aufwärts vorstehende
Abschnitt (38) in das Bodenplattenmontageloch (26) eingesetzt worden
ist, in das Seitenplattenmontageloch (27, 28) einsetzbar ist, wenn
der Stoßfängerabstandhalter
(14) um den aufwärts vorstehenden
Abschnitt (38) herum gedreht wird.
Patent DE-102005047275-B4 (DE)
Title: Druckrohr mit umgeformtem Anschlusskopf
Inventor: PROELL LEONHARD
IPC: B21D37/00
Filed: 2005-10-01
Granted: 2018-12-13
Abstract: Druckrohr mit einem kegelstumpfartig mittels Kaltumformung hergestellten Anschlusskopf (1) an einem Ende einer Rohrleitung (16) zum Anschluss an ein Einspritzsystem eines Verbrennungsmotors, wobei der Anschlusskopf (1) an einer Mantelfläche eine umlaufende Dichtfläche (13) zum Abdichten des Anschlusskopfs (1) gegenüber einem Anschlussstück, an einer Deckfläche (18) eine Rohröffnung (19) und an einer der Deckfläche gegenüberliegenden Seite eine Druckschulter (10), die an der Rohrleitung (16) anliegt, zum Einleiten einer für die Abdichtung der Dichtfläche (13) erforderlichen Vorspannkraft aufweist, wobei eine Außenfläche der Rohrleitung (16) mit einer Fläche der Druckschulter (10) einen Winkel zwischen 100° und 110° einschließt, die Innenfläche (17) des Druckrohrs im Bereich des Anschlusskopfes (1) einen inneren Kegel (9) ausbildet, derart, dass der Rohrinnendurchmesser an der Grundfläche des inneren Kegels (9), d.h. die Aufweitung an der Stirnseite des Druckrohres, in einem Bereich von 1,02 bis 1,4 x Rohrinnendurchmesser der Rohrleitung liegt, und die Mantelfläche des Anschlusskopfs (1) im Bereich zwischen Dichtfläche (13) und Druckschulter (10) eine im wesentlichen konkave Ausbuchtung (12) aufweist.