baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017102275-B3 (DE)
Title: Ski und Skisystem
Inventor: GRASEGGER RUPERT
IPC: A63C5/08
Filed: 2017-02-06
Granted: 2018-05-30
Abstract: Ski zur gleitenden Fortbewegung auf einem Schneeuntergrund vorzugsweise ein Langlaufski oder ein Tourenski, mit einem Körper, der in Fahrtrichtung eine Skilänge und quer zur Fahrtrichtung eine Skibreite definiert und der eine Laufsohlenfläche für einen Gleitkontakt mit dem Schneeuntergrund aufweist, wobei vorgesehen ist, dass die Laufsohlenfläche eine vorzugsweise rechteckige Aussparung aufweist und dass der Ski ein Antriebsmittel aufweist, das durch die Aussparung in einen Antriebs-Eingriff mit dem Schneeuntergrund bringbar ist.
Patent DE-102017108516-B3 (DE)
Title: Unterbrechungsfreie Stromversorgung
Inventor: KNOOP DANIEL
IPC: H02J9/00
Filed: 2017-04-21
Granted: 2018-08-09
Abstract: Die Offenbarung umfasst eine unterbrechungsfreie Stromversorgung (USV) (100) für einen elektrischen Verbraucher, mit einem ersten Strompfad (101) und einem zweiten Strompfad (103), welche ausgebildet sind den elektrischen Verbraucher mit elektrischer Energie zu versorgen, einem ersten Schalter (105), welcher ausgebildet ist, den ersten Strompfad (101) zu unterbrechen, einem Spannungswandler (107) zur Begrenzung einer Stromstärke eines elektrischen Stroms, wobei der Spannungswandler (107) in dem zweiten Strompfad (103) angeordnet ist und der erste Schalter (105) elektrisch parallel zu dem Spannungswandler (107) angeordnet ist, und wobei der Spannungswandler (107) ein Tiefsetzsteller zur Spannungsreduktion ist; und einer Steuerung (109), welche ausgebildet ist, bei Erreichung eines Stromstärkegrenzwertes des elektrischen Stroms in dem ersten Strompfad (103) den ersten Schalter (105) zu öffnen, um den ersten Strompfad (101) elektrisch zu unterbrechen und den elektrischen Strom zur Strombegrenzung über den Spannungswandler (107) zu führen.
Patent DE-102017204058-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kraftstoffhochdruckpumpe sowie Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: HEINEMANN EYK
IPC: F16L41/08
Filed: 2017-03-13
Granted: 2018-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Kraftstoffhochdruckpumpe (10), wobei ein Gehäuse (12) mit einem Hochdruckanschluss (14) über eine Schweißverbindung (20) verbunden wird, wobei eine erste Schweißnaht (22) mittels Kondensatorentladungsschweißen und eine zweite Schweißnaht (24) mittels Laserstrahlschweißen erzeugt wird. Weiter betrifft die Erfindung eine Kraftstoffhochdruckpumpe (10), die mit einem solchen Verfahren hergestellt ist.
Patent DE-102019103964-B3 (DE)
Title: Haltevorrichtung
Inventor: VOGG KLAUS
IPC: G09F7/18
Filed: 2019-02-18
Granted: 2020-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (2) für ein plattenartiges Anzeigeelement (4), wie Nummernschild, Tafel oder Bild, mit mindestens einem Profilrahmen (8), welcher mindestens zwei Rahmenteile (6) umfasst, die in einer ungefügten Anordnung relativ zueinander bewegbar und durch eine Fügeeinheit (10) in einer endgefügten Anordnung, in der beide Rahmenteile (6) aneinander zumindest nahezu berührend und gegen ein Bewegen relativ zueinander festgelegt sind, die jeweils einen Haltebereich (12) aufweisen, an dem oder in dem das Anzeigeelement (4) zumindest in der endgefügten Anordnung mit einem Randbereich (14) flächenhaft oder linienhaft anliegend anordenbar oder angeordnet und durch die Rahmenteile (6) zumindest nahezu vollumfänglich umgeben ist, sowie mit mindestens einer Festlegeeinheit (16), durch die der Profilrahmen (8) zumindest in der endgefügten Anordnung der Rahmenteile (6) an einem Tragkörper, wie Fahrzeug, Wand oder dergleichen, insbesondere lösbar festlegbar ist.
Patent DE-102019122801-B3 (DE)
Title: Maschinenfuß für Behälterbehandlungsmaschinen und Schutzhülse
Inventor: BEISEL MICHAEL
IPC: F16M7/00
Filed: 2019-08-26
Granted: 2020-12-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Maschinenfuß (1) für Behälterbehandlungsmaschinen umfassend zumindest eine sich entlang einer Hauptachse (HA) erstreckende, höhenausgleichbare Trageinheit (2) und wenigstens eine koaxial zur Trageinheit (2) angeordnete Stützeinheit (3). Die Trageinheit (2) umfasst zumindest eine mit einer Basisplatte (6) verbundene Tragspindel (4) und eine die Tragspindel (4) abschnittsweise axial umschließende Lasthülse (5). Die Tragspindel (4) weist zumindest einen Außengewindeabschnitt (7) und die Lasthülse (5) wenigstens einen korrespondierenden Innengewindeabschnitt (8) auf, wobei die Lasthülse (5) verstellbar mit der Tragspindel (4) verbunden ist. Die Stützeinheit (3) lastet auf der Lasthülse (5) und ein oberseitiger freier Endabschnitt (4.1) der Tragspindel (4) ragt axial in einen Innenraum der Stützeinheit (3) hinein. Der Maschinenfuß (1) weist ferner eine koaxial angeordnete, umfänglich umlaufende Schutzhülse (10) auf, wobei die Schutzhülse (10) in einer vertikalen Richtung (Rv) verschiebbar an der Stützeinheit (3) angeordnet ist und wobei die Schutzhülse (10) in zumindest einer vertikalen Endstellung (P1) wenigstens die Trageinheit (2) gegen die Umgebung abdeckt.
Patent DE-102020101266-B3 (DE)
Title: Batteriemodul einer Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMIDT TIM
IPC: H01M10/6557
Filed: 2020-01-21
Granted: 2020-12-24
Abstract: Batteriemodul (10) einer Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs, mit einem Batteriemodulgehäuse (11), mit mehreren Batteriezellen (14), mit mehreren sandwichartig zwischen benachbarten Batteriezellen (14) angeordneten Strömungsführungselementen (15), die einen Kühlspalt zwischen jeweils benachbarten Batteriezellen (14) für eine Kühlmittelführung definieren, wobei jede Batteriezelle ein Batteriezellengehäuse (16) und elektrische Anschlüsse (17, 18) aufweist, wobei jede Batteriezelle an zwei sich gegenüberliegenden Seiten (14b) von einer Formdichtung (19), die mehrere Dichtflächen ausbildet, zumindest abschnittsweise umschlossen ist, wobei sich gegenüberliegende erste Dichtflächen (20, 21) der Formdichtungen (19) abhängig von der Position der jeweiligen Batteriezelle an entsprechenden ersten Dichtflächen (20, 21) der Formdichtungen (19) einer benachbarten Batteriezelle (14) und/oder an ersten Wänden (11c) des Batteriemodulgehäuse (11) dichtend anliegen, wobei sich gegenüberliegende zweite Dichtflächen (22, 23) der Formdichtungen (19) an zweiten Wänden (11a) des Batteriemodulgehäuse (11) dichtend anliegen, und wobei an einer ersten Seite der Formdichtungen (19) im Bereich der jeweiligen zweiten Dichtfläche (23) jeweils mindestens eine Aussparung (25) für einen Kühlmittelzulauf und an einer gegenüberliegenden zweiten Seite der Formdichtungen (19) im Bereich der jeweiligen zweiten Dichtfläche (22) jeweils mindestens eine Aussparung (24) für einen Kühlmittelablauf in die Formdichtungen (19) eingebracht ist, die jeweils mit den von den Strömungsführungselementen (15) definierten Kühlspalten zwischen jeweils benachbarten Batteriezellen (14) kommunizieren.
Patent DE-102020121176-B3 (DE)
Title: Elektromaschinen-Motorstator, bei dem jeweils zwei Formstab-Axialenden elektrisch schaltbar miteinander verbunden sind
Inventor: ENGELHARDT TOBIAS
IPC: H02K3/04
Filed: 2020-08-12
Granted: 2021-08-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Elektromaschinen-Motorstator (10) mit mehreren Statorspulen (20) mit jeweils mehreren Windungen (24,25), wobei die Windungen (24,25) jeweils von mehreren axialen Formstäben (30) gebildet sind, deren Axialenden (31,32) zur Bildung der Windungen (24,25) an den beiden endseitigen Motorstator-Spulenköpfen (21,22) an Schweißpunkten (26) dauerhaft elektrisch miteinander verbunden sind. An mindestens einem Spulenkopf (21) sind mehrere elektrische Verbindungsschalter (40; 40') ringartig verteilt angeordnet sind, die jeweils zwei Formstab-Axialenden (32) elektrisch schaltbar miteinander verbinden. Die Verbindungsschalter (40; 40') schließen jeweils mindestens eine Windung (25) einer Statorspule (20) elektrisch kurz, wobei die Verbindungsschalter (40) im Wesentlichen in einer Querebene zwischen den Formstab-Axialenden (32) angeordnet sind.
Patent DE-102021128312-B3 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: BIRLE GÜNTER
IPC: B62D21/02
Filed: 2021-10-29
Granted: 2022-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug, insbesondere ein Kühlfahrzeug, mit einem Chassis (30) und einem Fahrzeugaufbau, der einen Boden (10) mit wenigstens einem zwischen einer unteren Deckschicht (11) und einer oberen Deckschicht angeordneten Querträger (13) aufweist, wobei der Querträger (13) durch ein I-Profil aus einem Kunststoffmaterial gebildet ist, das einen Untergurt (13a), einen Obergurt (13b) und einen den Untergurt (13a) und den Obergurt (13b) verbindenden Steg (13c) umfasst, wobei der Querträger (13) mittels eines auf einer Oberseite des Untergurts (13a) aufliegenden Spannelements (20) mit dem Chassis (30) verbunden ist.
Patent DE-4208258-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von kristallinem Ciclosporin in kugelartiger Teilchenform und seine Verwendung, insbesondere zur pulmonalen Verabreichung
Inventor: MORLEY JOHN
IPC: C07K7/64
Filed: 1992-03-14
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von kristallinem Ciclosporin in kugelartiger Teilchenform
mit einem durchschnittlichen Durchmesser von weniger als 50 μm, umfassend:
Umwandlung von kristallinem Ciclosporin in nicht-kugelartiger Teilchenform
bei einer Temperatur, die etwa 20 bis 60°C unterhalb des Schmelzpunktes
der kristallinen Modifikation, die umgewandelt wird, liegt, bei
Drücken
von 101 bis 253 kPa und über
einen Zeitraum von 1 bis 5 Minuten in dispenser Phase.
Patent DE-4335268-B4 (DE)
Title: Trockenelektrolytkondensator
Inventor: KANETAKE YASUO
IPC: H01G9/012
Filed: 1993-10-15
Granted: 2005-09-15
Abstract: Trockenelektrolytkondensator,
mit:  einem Kondensatorelement (1), das eine Seitenfläche, in deren
im wesentlichen mittlerem Bereich eine Anode (2) vorragt, und zu
der einen Seitenfläche
senkrechte und als Kathodenanschlusswände verwendbare Kathodenflächen (3)
hat;  einer mit einer der Kathodenflächen (3) verbundenen Kathodenleitung
(5);  einer mit der Anode (2) verbundenen Anodenleitung (4),
die mit zumindest zwei Stufen (7a, 7b) ausgebildet ist, wobei die
Anode (2) über
ein dazwischen liegendes Isoliermaterial (10) an der oberen Stufe
(7b) der Anodenleitung (4) befestigt und über eine Sicherung (9) mit
der Anodenleitung (4) elektrisch verbunden ist und eine der Kathodenflächen (3)
des Kondensatorelements (1) auf der unteren Stufe (7a) mittels eines
dazwischen liegenden Isoliermaterials (8) befestigt ist; und  einem
Harzguss (6), der das Kondensatorelement (1) sowie seine Anschlussbereiche
einkapselt.
Patent DE-4401044-B4 (DE)
Title: Hobelmaschine
Inventor: MARTIN OTTO
IPC: B27G13/12
Filed: 1994-01-15
Granted: 2006-10-05
Abstract: Hobelmaschine
für das
mehrseitige Bearbeiten von Holzwerkstücken mit jeweils einer Aufnahme
für eine
Vertikalund Horizontalverstellung von je um eine Achse rotierenden
Hobelwerkzeugen, sowie mit mindestens einem Holzfräswerkzeug
zum Abfasen der Kanten des Holzwerkstückes, wobei die Achse der Hobelwerkzeuge
sowohl feststehend als auch maßeinstellbar
an der Hobelmaschine angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß mit den
Aufnahmen für
die Vertikal- bzw. Horizontalverstellung (52) der Hobelwerkzeuge
(4, 5) jeweils eine Linearführung
mit der jeweiligen Achse (40, 50) der Hobelwerkzeuge verbunden ist,
an denen das Holzfräswerkzeug
(6) in Form einer Kreuzführung
zwang gekoppelt ist, um bei einer Vertikal- bzw. Horizontalverstellung
der Hobelwerkzeuge ein automatisches Nachführen des Holzfräswerkzeuges
(6) zu ermöglichen.
Patent DE-10008210-B4 (DE)
Title: Öl-Temperier-Vorrichtung für ein Druckwerk
Inventor: WERMUTH MATTHIAS
IPC: B41F13/22
Filed: 2000-02-23
Granted: 2006-03-23
Abstract: Öl-Temperier-Vorrichtung
(1) für
ein Druckwerk (13) einer Druckmaschine, die in einen modulartigen
Körper
(2) integriert ist, welche Funktionselemente wie ein Schmiermittelbehältnis (14)
mit Fördermitteln
(15) zur dezentralen Schmiermittelversorgung, Kühlleitungen (9), Kabelkanäle (3),
Versorgungsleitungen für
Waschmittel (7), Druckfarbe (8), Druckluft (10) und eine Regelungseinrichtung
für eine
separate Regelung der Schmiermitteltemperatur des Druckwerkes (13)
umfasst.
Patent DE-10022713-B4 (DE)
Title: Signalgeber für Verkehrssignale
Inventor: BLUEMEL SIMON
IPC: F21S8/00
Filed: 2000-05-10
Granted: 2004-02-05
Abstract: Signalgeber für Verkehrssignale mit einer Lichtquelle (3) und einem zugeordneten Kollimator (2, 10), der auf einer der Lichtquelle (3) zugewandten Fläche (4) nebeneinander angeordnete Zerstreuungselemente aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zerstreuungselemente in eine Richtung entlang der Fläche (4) langgestreckte Erhebungen (5) sind.
Patent DE-10023630-B4 (DE)
Title: Rolladen-/Rollo-Kombination
Inventor: FUERST ALEXANDER
IPC: E06B9/264
Filed: 2000-05-13
Granted: 2004-02-19
Abstract: Rolladen-/Rollo-Kombination mit einem ein Fenster oder eine Tür abdeckenden Rolladenpanzer und einer zusammen mit dem Rolladenpanzer automatisch aus- oder einfahrbaren und aus einem Rollokasten ausziehbaren Rollblende, dadurch gekennzeichnet, daß der Rollokasten an der Endlamelle des Rolladenpanzers und das Auszugsende der Rollblende entweder außen am oberen Querteil des Fenster- oder Türrahmens befestigt ist und somit die Rollblende beim Herunterlassen des Rolladenpanzers innenseitig des Rolladenpanzers zu liegen kommt, oder daß der Rollokasten an der Endlamelle des Rolladenpanzers und das Auszugsende der Rollblende an der oberen Laibungsfläche befestigt ist und somit die Rollblende beim Herunterlassen des Rolladenpanzers außenseitig des Rolladenpanzers zu liegen kommt.
Patent DE-10027714-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für Schalter zur Umpolung hoher elektrischer Gleichströme
Inventor: WIRTH HARALD
IPC: H01H33/32
Filed: 2000-06-03
Granted: 2007-10-11
Abstract: Betätigungsvorrichtung
(10) für
zur Umpolung hoher elektrischer Gleichströme bestimmte Schalter (64),
welche in sich deckenden Kreisringflächen angeordnete starre großflächige, an
einer feststehenden Isolierscheibe (68) feststehende und an einer
drehbaren Isolierscheibe (60) gehalterte bewegliche Kontakte (66;
62) aufweisen, von denen die Festkontakte (66) des ankommenden Stromschienenpaars
auf der einen Seite des Drehpunkts der Isolierscheibe (68) liegen
und diejenigen des abgehenden Stromschienenpaars auf gleicher Ebene jenen
gegenüber,
wobei die beweglichen Kontaktpaare (62) durch entsprechende, an
der drehbaren Isolierscheibe (60) angeschlossene Leiter miteinander
verbunden und durch eine an der Drehachse der Isolierscheibe (60)
angreifende, vor dem Umschalten lösbare Anpressvorrichtung gegen
die Festkontaktflächen
andrückbar
sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Betätigungsvorrichtung
(10) eine erste druckmittelbetätigbare
kurzhubige Kolben-Zylinder-Einheit (12, 14, 16) aufweist, deren
Kolbenstange (22) zur Drehachse der drehbaren Isolierscheibe (60)
fluchtend mit dieser Isolierscheibe (60) verbunden ist,  und
dass wenigstens eine weitere Kolben-Zylinder-Einheit (40, 45; 42,
45) mit einem durch das Druckmittel...
Patent DE-10036427-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Nickelwasserstoffzelle
Inventor: SUZUKI HIROYUKI
IPC: H01M4/04
Filed: 2000-07-26
Granted: 2007-09-27
Abstract: Da es möglich ist, optional den verwendeten Bereich einer negativen Elektrode einzustellen, ist es möglich eine Zelle herzustellen, die eine exzellente Ausgeglichenheit bzw. Abgewogenheit zwischen Haltbarkeit und Ladecharakteristik aufweist und es ist möglich, den Widerstand einer positiven Elektrode zu vermindern. Wenn nur die positive Elektrode vor dem Zusammenbau der Zelle geladen wird, ist es möglich, optional den verwendeten Bereich der negativen Elektrode einzustellen, so daß es möglich ist, eine Zelle zu erhalten, die eine exzellente Ausgeglichenheit von Haltbarkeit und Entladecharakteristik aufweist. Auch nachdem eine große Anzahl Lade- und Entladezyklen wiederholt durchgeführt worden ist, ist es möglich, den Anstieg des inneren Drucks der Zelle während der letzten Stufe des Ladens zu unterdrücken. Zusätzlich ist es möglich, ein gutes leitendes Kobaltnetzwerk auf dem aktiven Material der positiven Elektrode zu bilden, und es ist möglich, den Widerstand der positiven Elektrode zu vermindern.
Patent DE-10037229-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von hochmolekularen Wachsen aus Polyolefinen
Inventor: SCHNEIDER BERND
IPC: C08L23/06
Filed: 2000-07-31
Granted: 2004-07-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung von hochschmelzenden Wachsen aus Polyolefinen oder Polyolefinabfällen, dadurch gekennzeichnet, daß die Einsatzprodukte in zerkleinerter Form in einer ersten Verfahrensstufe in eine Schmelze mit Temperaturen zwischen 180 und 320°C überführt und in einer als Spaltreaktorkaskade ausgebildeten zweiten Verfahrensstufe unter Sauerstoffausschluß und bei Temperaturen zwischen 320 und 380°C und Normaldruck unter ständiger Durchmischung in hochmolekulare Wachse im Molmassebereich zwischen 1000 und 10000 g/mol abgebaut, danach aus dem Reaktorsystem entnommen und anschließend konfektioniert werden.
Patent DE-10044839-B4 (DE)
Title: Induktiver Positionssensor
Inventor: CLEMENS WOLFGANG
IPC: G01B7/00
Filed: 2000-09-11
Granted: 2004-04-15
Abstract: Positionssensor (2, 10) zur berührungslosen Erfassung der Position eines ortsveränderlichen Objektes mit  a) einer mit dem Objekt starr verbundenen, ein Magnetfeld erzeugenden Feldeinrichtung (7, 12), die eine der Ortsveränderung des Objektes entsprechende Auslenkung (x) aus einer Bezugsposition erfährt,  b) einer Schleifeneinrichtung (4, 11), die  – zwei Einzelspulen (4a, 4b; 11a, 11b) aufweist, welche jeweils aus wenigstens einem Leiter (L) mit an die Auslenkung (x) der Feldeinrichtung (7, 12) angepasster Ausdehnung (1) und mit sich gegenseitig umschließenden Windungen (w) mit sich von einer Breitseite (b) zu einer Schmalseite (s) verjüngender Außenkontur (a) gebildet sind und welche mit entgegengesetzter Verjüngungsrichtung nebeneinander angeordnet sind, und  – auf wenigstens einer Flachseite mit einer weichmagnetischen Schicht (5) versehen ist,  sowie  c) zugeordneten Mitteln zur Messung der magnetischen Induktion der Einzelspulen(4a, 4b; 11a, 11b), welche von der magnetischen Sättigung der weichmagnetischen Schicht (5) an der Position (x m ) der berührungslos...
Patent DE-10108426-B4 (DE)
Title: Ladehilfsmittel für brandgefährdete Güter
Inventor: WUCHERER MATTHIAS
IPC: B65D19/38
Filed: 2001-02-21
Granted: 2005-06-02
Abstract: Ladehilfsmittel
zum Transport und/oder zur Lagerung brandgefährdeter Güter, mit einem zumindest einen
Boden aufweisenden Gehäuse
(1), das zumindest teilweise aus einem durch Feuer zerstörbaren Material
besteht, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1) mindestens einen geschlossenen
Hohlraum (8) aufweist, der mit einem strömungsfähigen, nämlich pulverförmigen,
flüssigen
oder gasförmigen
Feuer-Löschmittel gefüllt ist.
Patent DE-10108817-B4 (DE)
Title: Langfaser-verstärkte Polypropylenharzzusammensetzung und daraus erhaltener Formgegenstand
Inventor: SAITO KOICHI
IPC: C08L23/10
Filed: 2001-02-23
Granted: 2007-10-04
Abstract: Langfaser-verstärkte Polypropylenharzzusammensetzung,
erhältlich
durch Trockenmischen von 40 bis 85 Gew.-% eines Langfaser-verstärkten Propylenhomopolymerpellets
(A) und 15 bis 60 Gew.-% eines Blockcopolymerharzpellets auf Propylenbasis
(B) mit einer Schmelzflußrate
(230°C,
21,18 N, nachstehend als MFR abgekürzt) von 50 g/10 min oder weniger,  wobei
(A) ein Langfaser-verstärktes
Propylenhomopolymerpellet ist, umfassend  (A1): 20 bis 64,9
Gew.-% eines modifizierten Propylenhomopolymers, das durch Modifizieren
eines Propylenhomopolymers mit einer ungesättigten Carbonsäure oder
einem Anhydrid davon erhalten wird, oder eines Gemisches des vorstehenden
modifizierten Propylenhomopolymers und eines unmodifizierten Propylenhomopolymers,
wobei der MFR 60 g/10 min oder mehr beträgt,  (A2): 0,1 bis 5 Gew.-%
von mindestens einem, ausgewählt aus
der Gruppe, bestehend aus einfachen Substanzen, Hydroxiden und Oxiden
von Erdalkalimetallen, und  (A3): 35 bis 75 Gew.-% Glaslangfasern
mit einer Länge
von 2 bis 50 mm, und erhalten durch ein Verfahren, welches die Schritte
umfasst:  das Einspeisen eines geschmolzenes Harz, das (A1)
und (A2)...
Patent DE-10118293-B4 (DE)
Title: Transportfahrwerk
Inventor: JUNG KARL-HEINZ
IPC: B65G7/04
Filed: 2001-04-12
Granted: 2005-04-14
Abstract: Transportfahrwerk
zum Transport schwerer Lasten, mit einem Tragrahmen (5), umfassend eine
Lastauflageplatte (15), mehrere Rollen (10) und eine Aufnahme (14)
für eine
Kopplungsstange (3), mit der wenigstens zwei Transportfahrwerke
(2) zu einer Fahrwerkgruppe (1) miteinander verbindbar sind, wobei
Fixiermittel (19) vorgesehen sind, die zwischen einer Freigabestellung, in
der die Fixiermittel (19) ein Einbringen der Kopplungsstange (3)
in die Aufnahme (14) und ein Herausnehmen der Kopplungsstange (3)
aus der Aufnahme (14) ermöglichen, und
einer Fixierstellung verstellbar sind, in der die Fixiermittel (19)
die in die Aufnahme (14) eingebrachte Kopplungsstange (3) am Tragrahmen
(5) festlegen, dadurch gekennzeichnet, daß ein Betätigungsgriff (17) vorgesehen
ist, der schwenkbar am Tragrahmen (5) gelagert und mit den Fixiermitteln
(19) antriebsverbunden ist, derart, daß die Fixiermittel (19) durch
Betätigen
des Betätigungsgriffs
(17) in ihre Fixierstellung und/oder in ihre Freigabestellung überführbar sind.
Patent DE-10136482-B4 (DE)
Title: Elektronisch kommutierter Gleichstrommotor
Inventor: KOENIGSREUTHER HERMANN
IPC: H02K29/08
Filed: 2001-07-27
Granted: 2006-12-07
Abstract: Elektronisch
kommutierter Gleichstrommotor (1), mit einem Permanentmagnetrotor
(2), einem mit einer Erregerwicklung (3) bewickelten Stator (4), zumindest
einem Hallsensor (5) und einer Kommutierungselektronik (6), wobei
in einem Drehzahlbereich ein nahezu optimaler Wirkungsgrad erzielbar
ist, der weitgehend von der Drehrichtung unabhängig ist, indem der Hallsensor
(5) von den Magnetfeldern zumindest eines rotorfesten Permanentmagneten
(7) und einer statorfesten Spule (8) beeinflusst wird und der wirksame
Bereich des Hallsensors (5) in einem Bereich, in dem das magnetische
Feld der Spule (8) inhomogen ist und außerhalb eines Streuflussbereichs
der Spule (8) angeordnet ist, wobei der Hallsensor (5) mit der Kommutierungselektronik
(6) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-10142974-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: REITER FERDINAND
IPC: F02M69/04
Filed: 2001-09-01
Granted: 2010-04-29
Abstract: Brennstoffeinspritzventil für Brennstoffeinspritzanlagen von Brennkraftmaschinen, mit einer Ventillängsachse (10), mit einem Ventilschließkörper (18), der Teil eines axial entlang der Ventillängsachse (10) bewegbaren Ventilgliedes (15) ist und der mit einem an einem Ventilsitzkörper (16) vorgesehenen Ventilsitz (25) zusammenwirkt,  wobei eine dünnwandige, sich axial erstreckende Ventilhülse (6) vorgesehen ist, in der sich das Ventilglied (15) axial bewegt, wobei die Ventilhülse (6) neben einem Hülsenabschnitt (11) an ihrem stromabwärtigen Ende einen einstückig mit ausgebildeten Bodenabschnitt (12) aufweist, der senkrecht zu der ansonsten axialen Erstreckung des Hülsenabschnitts (11) entlang der Ventillängsachse (10) verläuft, wobei im Bodenabschnitt (12) der Ventilhülse (6) eine zentrale Ausnehmung (28) vorgesehen ist, durch die der bereits stromaufwärts des Bodenabschnitts (12) zugemessene Brennstoff ungehindert austreten kann,  dadurch gekennzeichnet,  dass von der Ausnehmung (28) ausgehend mehrere Schlitze (31) im Bodenabschnitt (12) eingebracht sind, die den Bodenabschnitt (12) in Segmente (30) aufteilen, wodurch eine Schweißnaht (32) zur Fixierung des...