baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008009574-U1 (DE)
Title: System zur Lage- und Geschwindigkeitsermittlung bei einem Permanentmagnet-Läufer einer elektrischen Maschine
IPC: H02P6/18
Filed: 2008-07-16
Abstract: Einrichtung
zur Ermittlung der elektrischen Antriebs-Lage (φ em ) und -Geschwindigkeit (ω em ) eines Permanentmagnet-Läufers
einer elektrischen bürstenlosen Linear- oder Rotations-Maschine
insbesondere für einen Antriebsregelkreis, geeignet zum
Einsatz in dem System nach einem der vorangehenden Ansprüche,
mit folgenden Funktionskomponenten:  a) mit einem schaltungs-
und/oder programmtechnisch realisierten Maschinen-Modellierungsmodul
(9), das aufweist:  aa) Eingangs-Schnittstellen (10, 11, 12)
für in ein läuferbezogenes d,q-Koordinatensystem
transformierte Maschinen-Längs- und -Quervektorkomponenten
(i d , i q ; u d , u q ) vom Stator-Strom
(i 1 , i 2 ) und einer
vorgegebenen Spannung sowie für die ermittelte Geschwindigkeit
(ω em ),  ab) und wenigstens
zwei Ausgangs-Schnittstellen (13, 14) für in das d,q-Koordinatensystem
transformierte Vektorkomponenten (Δu d , Δu q ) einer intern berechneten Spannungsabweichung,  b)
mit einem schaltungs- und/oder programmtechnisch zur Ausgabe der
Lage und/oder Geschwindigkeit realisierten Nachführregler
(6), der verbunden ist:  ba) eingangsseitig mit den wenigstens
beiden Ausgangschnittstellen (13, 14) des Modellierungsmoduls (9)  bb)
und ausgangsseitig mit der Geschwindigkeits-Eingangs-Schnittstelle
(10) des Modellierungsmoduls (9),  dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-202008011341-U1 (DE)
Title: Formdichtring
IPC: F16J15/10
Filed: 2008-08-26
Abstract: Dichtungsring
(1) mit einer Schnur (2) aus elastischem Material,  dadurch
gekennzeichnet, dass das Querschnittsprofil der Schnur (2) aufweist:  – an
der radial außen liegenden Seite des Ringes (1) einen ersten
geraden Abschnitt (3),  dessen Projektion auf die axiale Richtung
(30) mindestens 30% des Durchmessers der Schnur (2) in axialer Richtung (30)
beträgt und  der einen Winkel zwischen 4° und
18° mit der axialen Richtung (30) des Ringes (1) bildet,
und  – auf der sich öffnenden Seite des von
dem ersten Abschnitt gebildeten Konus einen zweiten geraden Abschnitt (4),  dessen
Projektion auf eine radiale Richtung mindestens 30% des Durchmessers
der Schnur (2) in radialer Richtung beträgt und  der
einen Winkel zwischen 80° und 100° zu der axialen Richtung
(30) des Ringes (1) bildet.
Patent DE-202008014063-U1 (DE)
Title: Ringverbindungsvorrichtung
IPC: F16L33/04
Filed: 2008-10-22
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Verbindung eines ersten rohr- oder schlauchförmigen Elements
(2), welches mit einem nach außen
vorstehenden Kragen (2a) versehen ist, mit einem zweiten rohr- oder
schlauchförmigen
Element (11), welches mit einem Gewinde (10) versehen ist, wobei die
Verbindungsvorrichtung (1) umfasst:  ein ringförmiges Zwischenglied
(3), welches ein Gewinde (4) und eine Mehrzahl von federnden gleichausgerichteten blattartig
ausgebildeten Elementen (3b) aufweist, und welches auf das erste
rohr- oder schlauchförmige
Element (2) aufsteckbar ist, und  einen Ring (5), der ein erstes
Gewinde (7) aufweist, welches mit dem Gewinde (4) des ringförmigen Glieds
(3) verschraubbar ist, um einen Kopplungszustand herzustellen, in
welchem die blattartig ausgebildeten Elemente (3b) des ringförmigen Glieds
(3) um das erste rohr- oder schlauchförmige Element (2), über den
Kragen hinaus (2a), radial angenähert
sind, und das axiale Abziehen des ringförmigen Glieds (3) verhindern,
während
sie eine relative Drehung gestatten,  wobei der Ring (5) ferner
ein zweites Gewinde...
Patent DE-202008016652-U1 (DE)
Title: Transportable Liegeeinrichtung
IPC: A47C29/00
Filed: 2008-12-16
Abstract: Transportable
Liegeeinrichtung, aufweisend:  eine Unterlage, die an zwei voneinander
abgewandten Seiten erste Kopplungsmittel aufweist;  wenigstens
zwei Haltebügel,
die jeweils zwei mit den ersten Kopplungsmitteln koppelbare zweite
Kopplungsmittel aufweisen, um die Haltebügel in einer von der Unterlage
abstehenden Weise an der Unterlage zu befestigen;  ein luftdurchlässiges,
insektendichtes Schutzmaterial, welches über den Haltebügel derart
legbar ist, dass zwischen Schutzmaterial und Unterlage ein Schlafraum
entsteht.
Patent DE-202008017000-U1 (DE)
Title: Zitzenpflaster, sowie Verwendung eines Zitzenpflasters zum Schutz von verletzten oder gestressten Hautbereichen während des Melkvorgangs
IPC: A61D99/00
Filed: 2008-12-16
Abstract: Zitzenpflaster
zum Abdecken von Hautschädigungen in einem an die Spitze
einer Zitze angrenzenden Zitzenbereich, als Zuschnitt (10, 20, 40,
50, 60, 70) eines Verbundmaterials aus einem flächigen
Träger (33) mit einer Klebschicht (34), die mit einer Dicke
und mit elastischer und/oder plastischer Verformbarkeit derart gewählt
ist, dass sie bei Dehnung der Zitze (80) während des Melkvorgangs
von dem Zitzenpflaster auf die Haut wirkende Scherkräfte
kompensiert und/oder, dass sie sich bei einer in Längsrichtung
der Zitze (80) auf sie wirkenden Kraft von der Haut ohne wesentliche
Verletzung der Corneozytenschicht ablöst, wobei der Zuschnitt
(10, 20, 40, 50, 60, 70) ein das Verbundmaterial durchsetzendes
Loch (12, 22, 32, 42, 52, 62, 72) umgibt, dessen Durchmesser mindestens
dem Durchmesser der Austrittsöffnung (91) eines Milchkanals
(90) entspricht.
Patent DE-202008017609-U1 (DE)
Title: Korrosionsschutzbeschichtung mit verbesserter Haftung
IPC: C23C2/06
Filed: 2008-10-10
Abstract: Korrosionsschutzbeschichtung für Stahlbleche, die zum Zwecke der Härtung einer Erhitzung auf oder über die Austenitisierungstemperatur und einer Abschreckhärtung unterworfen werden, wobei die Beschichtung eine im Wesentlichen Zink aufweisende, im Schmelztauchverfahren auf das Stahlblech aufgebrachte Beschichtung ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung neben Zink und gegebenenfalls vorhandenen unvermeidbaren Verunreinigungen 0,1 bis 5% Aluminium und 0,2 bis 2% Magnesium enthält.
Patent DE-202009001676-U1 (DE)
Title: Sortiereinrichtung für Packgüter
IPC: B07C5/02
Filed: 2009-02-10
Abstract: Sortiereinrichtung zum Umsortieren und Mischen von Packgütern (3) in verschiedenen Gebinden (4, 5), dadurch gekennzeichnet, dass die Sortiereinrichtung (1) mindestens eine Zuführung (9–12) für Vorlagegebinde (4), in denen Packgüter (3) mehrreihig angeordnet sind, sowie einen Förderer (16) mit mindestens einem Mischträger (7) und eine Umsetzeinrichtung (18) für die Packgüter (3) zur Bildung eines Mischgebindes (5) auf dem Mischträger (7) aufweist, wobei dem Förderer (16) mindestens ein drehbarer Pufferspeicher (28) für mehrere Packgutreihen (37, 38, 39) vorgeschaltet ist.
Patent DE-202009001966-U1 (DE)
Title: Fahrgeschäft
IPC: A63G21/04
Filed: 2009-03-12
Abstract: Fahrgeschäft, umfassend wenigstens eine Fahrstrecke mit wenigstens einer im Streckenverlauf angeordneten Kurve, dadurch gekennzeichnet, dass in der Kurve ein Launch-Antrieb (Abschuss-Antrieb) zur Beschleunigung des Fahrzeugs angeordnet ist.
Patent DE-202009002457-U1 (DE)
Title: Lagergehäuse eines Abgasturboladers
IPC: F02C6/12
Filed: 2009-02-20
Abstract: Lagergehäuse eines Abgasturboladers gekennzeichnet durch  – ein erstes Gehäuseteil (2), das einen verdichterseitigen Lagergehäuseflansch (3) aufweist, und  – ein zweites separates Gehäuseteil (4), das mit dem ersten Gehäuseteil (2) verbindbar ist und einen turbinenseitigen Lagergehäuseflansch (5) aufweist.
Patent DE-202009002707-U1 (DE)
Title: Arbeits- und Montagebock
IPC: B25H1/06
Filed: 2009-03-05
Abstract: Zusammenklappbarer Arbeits- und Montagebock (10), bestehend aus zwei mit Scharnieren (62, 64) miteinander verbundenen Stützen (16, 18), die zwischen einer zusammengeklappten Ruhestellung und einer auseinandergeklappten Betriebsstellung verschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an die Scharniere (62, 64) jeweils ein Führungselement (44, 46) so angelenkt ist, dass es sich entlang der Mitte des durch die Stützen (16, 18) aufgespannten Winkels erstreckt, und dass die Führungselemente (44, 46) zur Aufnahme eines entlang dem Führungselement (44, 46) verschiebbaren und an diesem arretierbaren Trägerpfosten (40, 42) eines Lastenträgers (14) ausgebildet ist.
Patent DE-202009003053-U1 (DE)
Title: Anprallschutz für den Flügel einer Schiebetür
IPC: E06B7/28
Filed: 2009-03-06
Abstract: Anprallschutz für den Flügel einer Schiebetür, mit mindestens einem elastischen Puffer (5), der auf der Stirnkante der Schiebetür angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anprallschutz (1) zumindest teilweise auf beiden Flächen des Flügels angeordnet ist und dabei einen Teil der Stirnkante des Flügels umschließt.
Patent DE-202009006139-U1 (DE)
Title: Universeller Metallhakenadapter
IPC: A47F5/00
Filed: 2009-04-25
Abstract: Der universelle Metallhakenadapter dient zur Aufnahme von Präsentationselementen und der gleichzeitigen Befestigung an verschiedene Metallhaken dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter als vorgekantete Klammer mit zwei Metallschenkeln am vorderen Punkt (1) einen Widerstand aufweist, der einen Haken nur durch Kraftaufwand einschieben läßt.
Patent DE-202009007279-U1 (DE)
Title: Filterstruktur für den Wasserbehälter einer Kaffeemaschine
IPC: A47J31/60
Filed: 2009-05-20
Abstract: Filterstruktur für den Wasserbehälter (2) einer Kaffeemaschine, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Mehrzahl von Wassereinlassöffnungen (3, 3') umfasst, die um die mittlere Längsachse (L) des genannten Filters (1) winklig angeordnet sind.
Patent DE-202009009039-U1 (DE)
Title: Trageriemen
IPC: A45C13/30
Filed: 2009-06-30
Abstract: Trageriemen zum Tragen von schweren Lasten über wenigstens einer Schulter oder um den Nacken, insbesondere für Foto- und/oder Filmausrüstung, dadurch gekennzeichnet, dass der Trageriemen (1) in wenigstens einem Abschnitt (4) wenigstens eine Schlaufe (5) aufweist, die durch ein elastisches Element (6) überbrückt wird, das im entspannten Zustand in Längsrichtung des Trageriemens (1) kürzer ist als der in die Schlaufe (5) gelegte Abschnitt des Trageriemens (1) und das zumindest bis zu einer Länge des in die Schlaufe (5) gelegten Abschnittes des Trageriemens (1) dehnbar ist.
Patent DE-202009009996-U1 (DE)
Title: Flossenruder für Wasserfahrzeuge
IPC: B63H25/38
Filed: 2009-07-21
Abstract: Flossenruder (100) für Wasserfahrzeuge, insbesondere schnelle Schiffe, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein, ein elastisches Material, insbesondere Gummi, umfassender Strömungsabweiser (10) zur Verminderung von Transversalströmungen am Flossenruder (100) vorgesehen ist.
Patent DE-202009013344-U1 (DE)
Title: Gebäudedeckplatte
IPC: E04D13/18
Filed: 2009-10-13
Abstract: Gebäudedeckplatte,  mit jeweils wenigstens einer Hochsicke und einer Tiefsicke, die aus einem ersten Material bestehen,  gekennzeichnet durch ein Photovoltaik-Flächenelement (4) aus einem zweiten Material, wobei das Photovoltaik-Flächenelement (4) fest mit dem aus dem ersten Material (1) bestehenden Anteil der Platte verbunden ist.
Patent DE-202009014122-U1 (DE)
Title: Flaschenhalsklemme
IPC: B01L3/00
Filed: 2009-10-20
Abstract: Flaschenhalsklemme, zum Halten eines Stopfens (5) in einem Flaschenhals (4), mit zwei Schellenbügeln (8), die den Flaschenhals (4) umgreifen und einem Haltebügel (14) zum axialen Beaufschlagen des Stopfens (5), wobei die Schellenbügel (8) über zwei Spannstäbe (10) mit Spannelementen (11) verbunden sind, wobei die Spannstäbe (10) jeweils eine Verbindungshülse (12) durchsetzen, die zwischen den Schellenbügeln (8) angeordnet sind und wobei die Verbindungshülsen (12) jeweils einen im rechten Winkel vorstehenden Haltestab (13) aufweisen, auf denen der Haltebügel (14) mit Halteelementen (16) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltebügel (16) zwei Klemmhülsen (15) aufweist, die jeweils von einem Haltestab (13) durchsetzt werden und die jeweils eine ebene Aufsetzfläche (19) für ein Halteelement (16) haben.
Patent DE-202009015456-U1 (DE)
Title: Flugapparat
IPC: B64C29/00
Filed: 2009-11-13
Abstract: Flugapparat mit einem Schleudergebläse (3) und einer Kuppel, die das Schleudergebläse (3) umgibt und in ihrem Zentrum eine Öffnung aufweist, wobei die Kuppel von Ringflächen (1, 2) gebildet ist, zwischen denen jeweils ein Spalt ist.
Patent DE-202010004775-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Notbeleuchtung
IPC: F21V5/04
Filed: 2010-04-09
Abstract: Anordnung zur Notbeleuchtung, mit Leuchtmitteln (100), • deren Licht zunächst Informationsmittel (200) und • im Lichtweg nachfolgend angeordnete Lichtbeeinflussungsmittel (300) durchstrahlt, wobei eine a) von den Informationsmitteln (200) festgelegte Information b) auf einer zur Notbeleuchtung zu beleuchtenden c) und im Lichtweg den Lichtbeeinflussungsmitteln (300) nachfolgend angeordneten Anzeigefläche (P) verzerrungsfrei wiedergegeben wird, d) und die Hauptabstrahlrichtung der Leuchtmittel (100) zu der Flächennormalen der Anzeigefläche (P) abweichend, insbesondere orthogonal, orientiert ist.
Patent DE-202010005722-U1 (DE)
Title: Leuchte mit angepasstem Kühlkörper
IPC: F21S8/04
Filed: 2010-04-17
Abstract: Leuchte mit innerhalb oder knapp außerhalb des Reflektors, mehr oder weniger konzentrisch angeordneter elektrischer Lichtquelle, dadurch gekennzeichnet, daß ein aus gut wärmeleitendem Material geschaffener Kühlkörper zumindest teilweise die Lichtquelle und/oder deren Träger thermisch kontaktiert und so geformt ist, daß er sich zumindest in Teilbereichen der äußeren Kontur des Reflektors formschlüssig so anpasst, daß sich das Bauvolumen der Leuchte merklich verringert, wobei eine mögliche Wärmeübertragung auf den Reflektor nicht das Ziel der beschriebenen Anordnung ist sondern lediglich in Kauf genommen wird.
Patent DE-202010006178-U1 (DE)
Title: Scheibenfräser
IPC: B23C5/08
Filed: 2010-04-28
Abstract: Kuppelbarer, kreuzverzahnter Scheibenfräser mit Aufnahmebohrung, Spannflansch und Zähnekranz, der zur präzisen Herstellung unterschiedlicher Arbeitsbreiten bei Schlitzen, Nuten oder mit Nuten profilierten Werkstückoberflächen bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass unter Beibehaltung der für kuppelbare Scheibenfräser oder Trennfräser typischen Konstruktionsmerkmale die jeweils versetzt zu einander angeordneten seitlichen Schneiden (4) mit ihren Schneidfasen (2) und den zugehörigen Freiflächen über die Tiefe der Zahnlücke hinaus bis hin zum Anlage- bzw. Spannbund (3) ausgeführt sind
Patent DE-202010008277-U1 (DE)
Title: Elektrisches/elektronisches Installationsgerät
IPC: H04L12/02
Filed: 2010-08-13
Abstract: Elektrisches/elektronisches Installationsgerät für die Gebäudesystemtechnik, bestehend aus einem Anwendungsmodul (A) und einem Busgerät (B), wobei das Busgerät (B) eine Logik-Einheit aufweist und mit einer ersten Schnittstelle zur Ankopplung an das Bussystem eines Gebäudes und mit einer zweiten Schnittstelle für das Anwendungsmodul (A) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Busgerät (B) eine dritte Schnittstelle (12) aufweist, die unter Umgehung der Logik-Einheit (10) mit der für den Anschluss des Anwendungsmoduls (A) vorgesehenen zweiten Schnittstelle (3) in Verbindung steht.
Patent DE-202010010794-U1 (DE)
Title: Torantriebsvorrichtung sowie damit versehene Toranlage
IPC: E05F15/20
Filed: 2010-07-29
Abstract: Torantriebsvorrichtung (6), die zum Antreiben eines Torflügels (5) auf mehrere unterschiedliche Montagearten (114) relativ zu einer Torflügelführung (4) montierbar und an den Torflügel (5) anschließbar ist, mit einer Steuereinrichtung (7) zur Steuerung und Überwachung einer Torantriebsbewegung, wobei eine Montagearterfassungseinrichtung (8) vorgesehen ist, mittels der die jeweils gewählte Montageart (114) erfassbar ist und wobei die Steuereinrichtung (7) derart ausgebildet ist, dass sie die Steuerung und/oder Überwachung abhängig von der erfassten Montageart (114) durchführt.
Patent DE-202010011271-U1 (DE)
Title: Combi-Ball
IPC: A63B43/02
Filed: 2010-08-11
Abstract: Combi-Ball, dadurch gekennzeichnet, dass ein luftgefüllter Ballkörper (2), der an der Unterseite ein inneres, weiches Gegengewicht (3) trägt und an der oberen Gegenseite mit einer weich-elastischen, Handhabe (1) kombiniert und zusammen gefügt ist.
Patent DE-202010015141-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum leichteren Überziehen der Matratzen mit Betttüchern bzw. Spannbetttüchern
IPC: A47C21/02
Filed: 2010-11-05
Abstract: Vorrichtung zum leichteren Überziehen der Matratzen mit Bett- bzw. -Spannbetttüchern dadurch gekennzeichnet, dass es sich um zwei Schienen in einer Länge von ca. 180 cm handelt, die seitlich am Bett anbringbar (B) sind.
Patent DE-202010015522-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von mindestens zweilagigen Flächenprodukten, insbesondere ungeprägten
IPC: B05D1/28
Filed: 2010-11-18
Abstract: Vorrichtung (10) zur Herstellung von mindestens zweilagigen Flächenprodukten (16), umfassend mindestens ein Leimwerk (30) mit einer Leimauftragsrolle (32) mit Erhebungen (56) zur Übertragung von Leim auf mindestens eine Seite mindestens einer ersten und/oder zweiten Materialbahn (12, 14).
Patent DE-202010015591-U1 (DE)
Title: Batteriebetriebene Flaschenlampe für eine Innenausleuchtung handelsüblicher Flaschen
IPC: F21L4/00
Filed: 2010-11-17
Abstract: Flaschenlicht (1) im Wesentlichen zur Beleuchtung einer Flasche (100) aus dem Inneren der Falsche (100) heraus, umfassend:  a) eine Batteriecontainerhülse (3), die im Wesentlichen zylindrisch, rohrartig ausgebildet ist und ein erstes Ende (31) aufweist, an dem ein Leuchtelement (2) mechanisch und elektrisch verbunden ist, und die im weiteren, von außen gleichmäßigen, rohrartigen Verlauf ein zweites Ende (32) aufweist, das sich verdickend in ein rohrartiges Abschlußteil (30) übergeht, das sich wiederum rohrartig weiterersteckt bis zu einem dritten, offenen Ende (33), durch das mindestens eine Batterie (4) von ihrer ersten Seite (41) her eingefüllt werden kann und dadurch mit ihrem ersten Ende (41) mit dem Leuchtelement (2) elektrisch in Kontakt kommt,  wobei ein erster Durchmesser vom ersten Ende (31) bis zum zweiten Ende (32) zylindrisch und im Wesentlichen so ausgebildet ist, dass er kleiner als ein Innendurchmesser eines Flaschenhalses (101) ist und das Flaschenlicht (1) daher von einem ersten Ende...
Patent DE-202010016686-U1 (DE)
Title: Holzhaus, Bausatz für ein Holzhaus und Anordnung aus mindestens zwei Holzhäusern
IPC: E04B1/26
Filed: 2010-12-23
Abstract: Holzhaus (10) umfassend eine Trägeranordnung (22), die zum Bestimmen einer Dach- und/oder Wandfläche ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägeranordnung (22) zum Halten eines Fußbodens (28) in einem Abstand von einer unterliegenden Bodenfläche (13) und zum Zusammenwirken mit einer auf der Bodenfläche (13) und diese abdeckenden Plane (12) so ausgebildet ist, dass die Plane (12) eine Position der Trägeranordnung (22), insbesondere durch mindestens eine Fixierungsöffnung (18, 20) und/oder Markierung in der Plane, vorgibt und die Plane durch die Trägeranordnung (22) auf der Bodenfläche (13) fixiert wird.
Patent DE-202011003034-U1 (DE)
Title: Handautomatik Filzvorrichtung
IPC: D04H18/02
Filed: 2011-02-22
Abstract: Vorrichtung zur Bearbeitung von Wollmaterialien insbesondere Filz und Walkstoffen. Dadurch gekennzeichnet das die Filznadeln der Vorrichtung durch ein durchsichtiges Fixier-Schutzrohr (9) geschützt sind.
Patent DE-202011106659-U1 (DE)
Title: Paneele mit Kupplungselementen
IPC: E04C2/36
Filed: 2011-10-12
Abstract: Paneele (1, 10) für Wand- oder Dachflächen, insbesondere aus Polycarbonat hergestellt, umfassend zumindest zwei äußere Schalen (2, 3) und mehrere Querstege (4), welche die Schalen (2, 3) miteinander verbinden, wobei randseitig entlang der Längskanten Kupplungselemente (5, 6, 15, 16) angeformt sind, dadurch gekennzeichnet, dass an beiden Längskanten der Paneelen (1, 10) identische Kupplungselemente (5, 6, 15, 16) ausgebildet sind und mit einem Befestigungsadapter (20, 30, 40, 50, 60, 70) einzelne Paneelen (1, 10) untereinander verbindbar sind.
Patent DE-202011109597-U1 (DE)
Title: Beton-Rollenabstandhalter mit Schlitz und Betonfüllkörper
IPC: E04C5/20
Filed: 2011-12-29
Abstract: Rollenabstandhalter (1) aus Beton oder einem betonartigen Werkstoff für Betonbewehrungen in Form einer in etwa kreisförmigen Scheibe mit einer radial nach innen führenden schlitzförmigen Aufnahme (2) für die Aufbringung auf einen Bewehrungsstab, dadurch gekennzeichnet, dass – ein Füllkörper (5) formschlüssig in den Schlitz (2) im Rollenabstandhalter (1) einsetzbar ist, – der nach der Anbringung des Rollenabstandhalters (1) an der Bewehrung eine Ausfüllung des Schlitzes (2) von der den Bewehrungsstab aufnehmenden zentralen Aufnahme ausgehend bis zur äußeren Mantelfläche bewirkt.
Patent DE-202011110799-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbetriebssysteme
IPC: B60L50/16
Filed: 2011-08-03
Abstract: System zum Steuern einer Betriebsart eines Fahrzeugs mit einem wiederaufladbaren Energiespeichersystem (RESS), einem Motor und einem mit dem RESS und dem Motor gekoppelten Antriebsmotor, wobei der Antriebsmotor wahlweise durch mindestens eines von dem RESS und dem Motor angetrieben wird, wobei das System Folgendes umfasst: eine Steuerung, die betätigbar ist, um das Fahrzeug so einzustellen, dass es in einer Vielzahl von Betriebsarten arbeitet, einschließlich eines ersten Modus, in dem der Antriebsmotor über das RESS betrieben wird, eines zweiten Modus, in dem der Antriebsmotor mehr über den Motor als über das RESS betrieben wird, und eines dritten Modus, in dem der Antriebsmotor sowohl über das RESS als auch über den Motor betrieben wird; wobei der dritte Modus eine Vielzahl von Bremsmodi aufweist, bei denen die Höhe der automatischen Bremsenergie und der manuell angeforderten Bremsenergie um dem Fahrzeug während der Fahrt des Fahrzeugs Widerstand bereitzustellen eingestellt wird.
Patent DE-202011110961-U1 (DE)
Title: Dichtung zum Abdichten eines Dichtspalts
IPC: F16J15/3212
Filed: 2011-08-15
Abstract: Dichtung zum Abdichten eines Dichtspalts (112) zwischen einem ersten Bauteil (102) und einem zweiten Bauteil (108), umfassend  einen Dichtungskörper (128) mit mindestens einem Dichtabschnitt (130, 134) und  mindestens ein Federelement (152) zum Vorspannen des Dichtabschnitts (130, 134) gegen mindestens eines der abzudichtenden Bauteile (102, 108),  wobei das Federelement (152) zumindest teilweise in einem Aufnahmeraum (140) des Dichtungskörpers (128) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Federelement (152) mindestens ein Krallenelement (168) aufweist, mittels welchem das Federelement (152) mit dem Dichtungskörper (128) verkrallt ist, wobei der Dichtungskörper (128) als ein Spritzgießteil ausgebildet ist und ein schmelzverarbeitbares Tetrafluorethylen-Copolymer oder ein Compound eines schmelzverarbeitbaren Tetrafluorethylen-Copolymers umfasst.
Patent DE-202012002821-U1 (DE)
Title: Dichtungshalterung über Zentrierhülsen
IPC: F16J15/08
Filed: 2012-03-19
Abstract: Dichtung (1) aus einem Streifen Metallblech mit einem durchgängigen Querschnitt, wie eine Nockenwellenverstellvorrichtungsgehäusedichtung, die um ein Loch umläuft, wobei das Metallblech eine Dichtungsfläche (5) ausbildet, in der mehrere Positionierungslöcher (6) ausgebildet sind, in die Transportsicherungselemente (9), wie Hülsen (10), einsetzbar sind, wobei ein erstes Positionierungsloch (7) zumindest einen radial nach innen weisenden Kragen (14) aufweist, der zum in Kontakt gelangen mit einem ersten Transportsicherungselement (9) vorgesehen und bemessen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweites Positionierungsloch (8) als Langloch ausgebildet ist.