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Patent DE-102013224254-A1 (DE)
Title: Gas spring for securing between stationary frame for building and movable frame for smoke ventilation window, has opening/closure component or cylinder provided with deformation component, which is deformed with certain temperature
Inventor: TAKAIWA SATOSHI
IPC: F16F9/02
Filed: 2013-11-27
Abstract: The spring (10) has a piston dividing an inner part of a tubular cylinder (11) in two chambers. A piston rod (17) comprises an end side connected with the piston and another end side that extends over an opening/closure component (13) to an exterior. Gas and lubricant i.e. oil, are encapsulated in the cylinder. The opening/closure component or cylinder is provided with a deformation component, which is deformed with certain temperature that is equal to or less than a boiling point of the lubricant in case of a typical operation such that the gas in the cylinder is leaked.
Patent DE-102014001426-A1 (DE)
Title: Anbauvorrichtung und Verfahren
Inventor: UNKELBACH MARKUS
IPC: B66F9/18
Filed: 2014-02-05
Abstract: Anbauvorrichtung, die an einem Hubfahrzeug anzubringen ist, mit einem Klammermittel umfassend zumindest zwei korrespondierend angebrachte Klammern, insbesondere im Wesentlichen in einer Plattenform, die zum Halten und/oder Transport einer Last in im Wesentlichen Horizontalrichtung mittels zumindest einer Krafteinheit vorgesehen ist, und seitlich verstellbar sind, mit einem Zwischengabelträgermittel, das eine Verstellung in Vertikalrichtung zwischen Hubfahrzeug und Klammermittel vermittelt, wobei zumindest eine Krafteinheit an dem Zwischengabelträgermittel vorgesehen ist, wobei das Klammermittel zusammen mit der Last auf die Krafteinheit einwirkt, wodurch eine Steuerungsgröße für die durch die Klammermittel auszuübende Kraft abzuleiten ist, insbesondere dahingehend, dass durch die die Last haltenden Klammern eine im Wesentlichen proportional zur von dem Klammermittel gehaltenen Last sich insbesondere bis zu einem vorbestimmten Grenzwert erhöhende Kraft der Klammern ausübbar ist.
Patent DE-102014002472-A1 (DE)
Title: Kantenfräsmaschine
Inventor: EISENMANN PHILIPP
IPC: B27G3/00
Filed: 2014-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kantenfräsmaschine (10) zum fräsenden Bearbeitung einer sich zwischen einer Hauptseitenfläche (88) und einer Nebenseitenfläche (86; 186) eines Werkstücks (85; 185) erstreckenden Werkstückkante (89; 189), insbesondere eines vor die Werkstückkante (89; 189) vorstehenden Abschnitts (90) eines Umleimerbands (87; 187), wobei die Kantenfräsmaschine einen insbesondere plattenartigen Führungskörper (20), der eine Hauptanlagefläche (31) zur Anlage an der Hauptseitenfläche (88) des Werkstücks (85; 185) aufweist, und einen Antriebsmotor (12) zum rotatorischen Antrieb einer Werkzeugwelle (14) aufweist, an der eine Werkzeugaufnahme (15) für ein Kantenfräswerkzeug (40) angeordnet ist und an deren freiem Endbereich eine bezüglich der Werkzeugwelle (14) drehbare Stützrolle (45) zur Abstützung an der Nebenseitenfläche (86; 186) angeordnet ist, wobei die Kantenfräse eine Bremseinrichtung mit einem Bremskörper (65) zum Abbremsen der Stützrolle (45) und eine Staubführungseinrichtung (50) zum Wegführen von Staub von der Werkzeugaufnahme (15) weg in Richtung eines Staubauslasskanals (27; 127) aufweist, wobei die Staubführungseinrichtung (50) mindestens eine Führungswand (76) zur Begrenzung eines sich um die Werkzeugaufnahme (15) erstreckenden Staubführungsraums (78) aufweist und mindestens ein Staubeinlass (36) des Staubauslasskanals (27; 127) in dem Staubführungsraum (78) angeordnet ist. Es ist vorgesehen, dass der Bremskörper (65) eine Begrenzungswand zur Begrenzung des Staubführungsraums (78) bildet.
Patent DE-102014007591-A1 (DE)
Title: Nockenwelle mit Verschlussdeckel
Inventor: BECK MONIKA
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-05-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung präsentiert eine hohlzylindrische Nockenwelle (1), die mit einem Verschlussdeckel (7) und Versorgungsöffnungen (6) ausgestattet ist und bei der ein Verrutschten des Verschlussdeckels (7) mittels einer oder mehrerer in die Nockenwelle (1) eingebrachten Einbuchtungen (8) verhindert wird. Bei den Einbuchtungen (8) handelt es sich um Einwalzungen, Eindrückungen, Einkerbungen, von außen eingebrachte plastische Verformungen durch Stempel oder eingebrachte Haltemittel (9), die ins Innere der Nockenwelle (1) hineinragen. Die eine oder die mehreren Einbuchtungen (8) sind in einer oder mehreren zur Axialrichtung der Nockenwelle (1) orthogonalen Ebenen angeordnet, wobei die eine oder die mehreren Einbuchtungen (8) in dieser einen oder mehreren Ebenen rotationssymmetrisch sind bzw. symmetrisch oder asymmetrisch angeordnet sein können. Die eine oder die mehreren Einbuchtungen (8) können in axialer Richtung entweder zwischen dem Verschlussdeckel (7) und der dem Verschlussdeckel (7) am nächsten liegenden Versorgungsöffnung (6) oder an selber axialer Positionierung wie die Versorgungöffnung (6) angebracht werden, sodass ein Rutschen des Verschlussdeckels (7) über die Versorgungsöffnung (6) ausgeschlossen wird. Die eine oder die mehreren Einbuchtungen (8) können sich aber auch vom Ende des Verschlussdeckels (7) bis über die Versorgungsöffnung (6) oder bis über den davor liegenden Innenraum der Nockenwelle (1), in dem die Versorgungsöffnungen (6) liegen, bis zur axialen Position der nächstgelegenen Nocke (3) erstrecken. Je nach Bedarf werden eine oder die mehreren Einbuchtungen (8) nur auf der einen Seite oder auf beiden Seiten des Verschlussdeckels (7) eingebracht.
Patent DE-102014009623-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Batterie und Befüllvorrichtung
Inventor: HINTENNACH ANDREAS
IPC: H01M10/0585
Filed: 2014-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Batterie, wobei ein Elektrolytgemisch (3) mittels einer Befüllvorrichtung (2) auf zumindest eine Oberflächenseite einer Elektrode (1) und/oder eines Separators aufgebracht wird. Dabei ist vorgesehen, dass in Abhängigkeit einer Menge des aufzubringenden Elektrolytgemischs (3) eine Position der Befüllvorrichtung (2) oder zumindest eine Position einer das Elektrolytgemisch (3) aufbringenden Komponente der Befüllvorrichtung (2) relativ zur Elektrode (1) und/oder zum Separator in drei Achsen (x, y, z) eingestellt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Befüllvorrichtung (2) zur Herstellung einer Batterie.
Patent DE-102014013523-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für Rollenkoffer oder -behälter
Inventor: HESSE KLAUS
IPC: B60B33/02
Filed: 2014-09-12
Abstract: Eine Bremsvorrichtung für Rollenkoffer oder -behälter hat zumindest zwei Bremseinheiten (4), die zwei an unterschiedlichen Stirnenden des Rollenkoffers oder -behälters angeordneten Kofferrollen (3) zugeordnet sind, eine Betätigungseinheit, mittels der die zumindest zwei Bremseinheiten (4) in und außer Betrieb setzbar sind, und eine Kraftübertragungseinrichtung (11), mittels der die Betätigungseinheit mit den zumindest zwei Bremseinheiten (4) verbunden ist. Um die mechanische Beanspruchung der Kraftübertragungseinrichtung (11) der Bremsvorrichtung möglichst gering zu gestalten, wird vorgeschlagen, dass bremseinheitsseitige Endabschnitte (25) der Kraftübertragungseinrichtung (11) jeweils koaxial in Bezug auf eine Mittelachse (26) eines Lenkachsbolzens (17) in demselben angeordnet sind, um welchen Lenkachsbolzen (17) ein Radträger (24) der Kofferrolle (3) drehbar ist.
Patent DE-102014016342-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung eines Schielwinkels von Einzelbildkameras einer Stereokamera
Inventor: STACHE NICOLAJ
IPC: G03B35/08
Filed: 2014-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibrierung eines Schielwinkels (γ) von wobei mittels wenigstens einer von der Stereokamera (10) unterschiedlichen Erfassungseinrichtung des Fahrzeugs wenigstens ein Abstand des Fahrzeugs zu einem vom Fahrzeug unterschiedlichen Objekt erfasst wird, wobei der Schielwinkel (γ) in Abhängigkeit von dem erfassten Abstand kalibriert wird.
Patent DE-102014017021-A1 (DE)
Title: Keimhalter einer Einkristallzüchtungsvorrichtung , Einkristallzüchtungsvorrichtung und Kompositwerkstoff
Inventor: DITTMAR ANDREA
IPC: C30B29/40
Filed: 2014-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Keimhalter (1) einer Einkristallzüchtungsvorrichtung, wobei der Keimhalter (1) zumindest an dessen Oberfläche einen Kompositwerkstoff aufweist und wobei der Kompositwerkstoff eine erste Phase aus Tantalcarbid und eine zweite Phase aus Wolfram und/oder Wolframcarbid aufweist. Ferner betrifft die Erfindung eine Einkristallzüchtungsvorrichtung mit einem Keimhalter (1) und einem Aufnahmegefäß (2), wobei der Keimhalter (1) dem Aufnahmegefäß (2) zugeordnet ist und wobei Keimhalter (1) und Aufnahmegefäß (2) zumindest an deren Oberfläche einen Kompositwerkstoff, bestehend aus einer ersten Phase aus Tantalcarbid und einer zweiten Phase aus Wolfram und/oder Wolframcarbid, aufweisen, sowie einen entsprechenden Kompositwerkstoff.
Patent DE-102014102536-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Bremsvorrichtung
Inventor: LEIBER HEINZ
IPC: B60T13/66
Filed: 2014-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsvorrichtung und ein Verfahren zum Betrieb einer Bremsvorrichtung, wobei diese eine Betätigungseinrichtung aufweist, ferner eine Verstärkereinrichtung, insbesondere mit einem elektro-hydraulischen Antrieb, eine Kolben-Zylinder-Einrichtung (Hauptzylinder), um den Bremskreisen hydraulisches Druckmittel zuzuführen, eine Ventileinrichtung zur Steuerung bzw. Regelung der Zufuhr des Druckmittels und eine elektronische Steuer- bzw. Regeleinrichtung (ECU). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mittels einer weiteren Kolben-Zylinder-Einrichtung, insbesondere einem Doppel-Hubkolben (10) und zumindest eines von der Steuer- und Regeleinrichtung (ECU) gesteuerten Ventils (AS) zumindest einem Bremskreis gesteuert zusätzliches Druckmittelvolumen zugeführt wird.
Patent DE-102014102741-A1 (DE)
Title: Mit katalytisch wirksamen Partikeln belegter Katalysatorträger, Verfahren zu dessen Herstellung und Verfahren zur Katalyse unter Nutzung von Plasmonenresonanz
Inventor: KRECH THOMAS
IPC: B01J35/10
Filed: 2014-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mit katalytisch wirksamen Partikeln (3) belegten Katalysatorträger (1), ein Verfahren zu dessen Herstellung sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung und ein Verfahren zur Katalyse unter Nutzung von Plasmonenresonanz. Die Plasmonenresonanz wird durch Licht (5) einer Anregungswellenlänge angeregt, das auf die Partikel (3) gestrahlt ist. Ein erfindungsgemäßer Katalysatorträger (1) ist ein mit katalytisch wirksamen Partikeln (3) belegter Katalysatorträger (1), wobei das Material und die Form der Partikel (3) dazu geeignet ist, bei Einwirkung von Licht (5) einer bestimmten Anregungswellenlänge und Intensität auf der Oberfläche der Partikel (3) Plasmonenresonanz und hohe Feldüberhöhungen hervorzurufen, dadurch gekennzeichnet, dass der Katalysatorträger (1) aus einem Trägermaterial besteht, das für die Anregungswellenlänge transparent ist und durch das Trägermaterial eine Porosität bereitgestellt ist und die Porosität offenporig ist, wobei freie Oberflächen der Poren (2) mindestens bereichsweise mit Partikeln (3) belegt sind.
Patent DE-102014103665-A1 (DE)
Title: Aktive Grill-Schließeinrichtung
Inventor: NUMATA KEISHI
IPC: B60K11/04
Filed: 2014-03-18
Abstract: Es wird eine aktive Grill-Schließeinrichtung angegeben. Die aktive Grill-Schließeinrichtung steuert das Öffnen und das Schließen einer variablen Leitungsvorrichtung (100), die bewegliche Klappen (120, 130) zum Öffnen und Schließen einer Öffnung (O) verwendet, die an dem vorderen Ende eines Fahrzeugs zum Einleiten von bewegter Luft vorgesehen ist. Die aktive Grill-Schließeinrichtung weist Folgendes auf: Wärmebelastungszustand-Detektionseinheiten (210, 220, 230), die jeweils zum Detektieren des Wärmebelastungszustands des Fahrzeugs ausgebildet sind; sowie eine Öffnungs- und Schließsteuereinheit (150), um die variable Leitungsvorrichtung (100) unter normalen Bedingungen in einen geschlossenen Zustand zu versetzen sowie die variable Leitungsvorrichtung (100) in einen geöffneten Zustand zu versetzen, wenn festgestellt wird, dass es sich bei dem Wärmebelastungszustand des Fahrzeugs um einen vorbestimmten hohen Wärmebelastungszustand handelt.
Patent DE-102014109391-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Hochdruck-Absperrventils
Inventor: LEE SUNG HA
IPC: F02D19/02
Filed: 2014-07-04
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Kraftfahrzeug-Absperrventils 1. Die Vorrichtung kann aufweisen ein Hochdruck-Absperrventil 1, welches in einer Hochdruck-Kraftstoffleitung 11 angeordnet ist und welche Kraftstoff, welcher durch die Kraftstoffleitung 11 fließt, passieren lässt oder sperrt in Abhängigkeit davon, ob Strom zugeführt wird oder nicht, eine Schaltvorrichtung 5, welche in einer Schaltkreisleitung 11 angeordnet ist um es dem Strom zu erlauben, zu dem Hochdruck-Absperrventil 1 zu fließen, und welche schaltbar ist, und eine Steuereinheit 3, welche variabel den Strom steuert, der durch das Hochdruck-Absperrventil 1 fließt, um den Strom zu reduzieren durch Ändern einer Durchschnittsspannung, die auf das Hochdruck-Absperrventil 1 aufgebracht wird, durch Pulsweitemodulation(PWM)-Steuerung an der Schaltvorrichtung 5.
Patent DE-102014109676-A1 (DE)
Title: Automatisierte detektion eines urethan-auftrags
Inventor: STEVENSON CRAIG R
IPC: G01N21/35
Filed: 2014-07-10
Abstract: Die Detektion von Urethan, das auf ein Werkstück aufgetragen wird, und insbesondere die automatisierte Infrarotdetektion einer Urethanauftragung auf ein Werkstück, um ein nicht korrektes Auftragen des Urethans zu detektieren.
Patent DE-102014109898-A1 (DE)
Title: Fahrzeugantriebsstrang mit elektrischem Allradantrieb
Inventor: VALLER GARY R
IPC: B60K6/52
Filed: 2014-07-15
Abstract: Ein Fahrzeug mit Allradantrieb umfasst eine erste Antriebsachse und eine zweite Antriebsachse, eine Transaxle-Baugruppe, eine Brennkraftmaschine und einen Elektromotor. Die erste Antriebsachse und die zweite Antriebsachse sind eine Distanz getrennt, und jede Antriebsachse ist mit einem jeweiligen Paar Antriebsrädern gekoppelt. Die Transaxle-Baugruppe ist in mechanischer Verbindung mit der ersten Antriebsachse angeordnet und ist mit der Brennkraftmaschine über eine Antriebswelle gekoppelt. Der Elektromotor ist in Umfangsrichtung um die Antriebswelle herum zwischen der Brennkraftmaschine und der Transaxle-Baugruppe angeordnet und steht mit der zweiten Antriebsachse in mechanischer Verbindung.
Patent DE-102014109983-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen von zwei Bauteilen und ein Flugzeug mit einem System zum Laminarisieren der Umströmung einer Flugzeugkomponente
Inventor: SCHRADICK MANUELA
IPC: F16B11/00
Filed: 2014-07-16
Abstract: Ein Verfahren zum Fügen von Bauteilen (4, 14), wobei ein erstes Bauteil (4) mehrere voneinander beabstandete erste Fügeflächen (12) zur Aufnahme eines zweiten Bauteils (14) aufweist, wobei das zweite Bauteil (14) mehrere voneinander beabstandete und mit den ersten Fügeflächen (12) korrespondierend angeordnete zweite Fügeflächen (20) aufweist, die als Endflächen von Ausstülpungen (18) realisiert sind, die ein Übermaß besitzen, das Verfahren aufweisend Erfassen der geometrischen Positionen der ersten Fügeflächen (12), Abtragen von Material von den Ausstülpungen (18) derart, dass die geometrischen Positionen der zweiten Fügeflächen (20) mit denen der ersten Fügeflächen (12) korrespondieren, in Kontakt bringen des ersten Bauteils (4) und des zweiten Bauteils (14) derart, dass zweite Fügeflächen (20) auf ersten Fügeflächen (12) aufliegen, und Verbinden des ersten Bauteils (4) und des zweiten Bauteils (20) durch Anordnen von Befestigungsmitteln im Bereich einander berührender erster Fügeflächen (12) und zweiter Fügeflächen (20). Damit kann ein spannungsfreies und formtreues Verbinden zweier Bauteile realisiert werden.
Patent DE-102014111078-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Luftleitvorrichtung und Luftleitvorrichtung
Inventor: KÖNIGS ULRICH
IPC: B62D37/02
Filed: 2014-08-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer Luftleitvorrichtung eines Fahrzeugs vorgeschlagen, wobei ein Luftleitelement der Luftleitvorrichtung mittels einer Motoreinheit verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Motoreinheit von einer Steuervorrichtung mittels elektrischer Pulse angesteuert wird, wobei die elektrischen Pulse von der Steuervorrichtung durch eine Pulsweitenmodulation erzeugt werden.
Patent DE-102014111498-A1 (DE)
Title: Lasererkennungsvorrichtung zur Anpassung eines Fahrrads und Fahrradanpassungssystem
Inventor: NAKAMURA YASUSHI
IPC: G01B11/14
Filed: 2014-08-12
Abstract: Eine Lasererkennungsvorrichtung zur Anpassung eines Fahrrads umfasst ein Basiselement und eine Laseremittiervorrichtung, die in einer ersten Richtung beweglich an dem Basiselement befestigt ist. Die Laseremittiervorrichtung ist ausgebildet, einen Laserstrahl zu einer ersten virtuellen Ebene hin zu emittieren, die parallel zu der ersten Richtung ist, und ausgebildet, einen Laserstrahl zu einer zweiten virtuellen Ebene hin zu emittieren, die parallel zu der ersten Richtung ist und sich von der ersten virtuellen Ebene unterscheidet.
Patent DE-102014114422-A1 (DE)
Title: Beidseitig bedienbarer Warenautomat
Inventor: WILLMANN MATTHIAS
IPC: G07F11/42
Filed: 2014-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Warenautomaten (1), der zur Ausgabe einzelner Waren (3) vorgesehen ist, wobei der Warenautomat (1) eine Vertikalfördereinrichtung (8) aufweist, mit welcher die Waren (3) in vertikaler Richtung förderbar sind, wobei der Warenautomat (1) zumindest zwei Horizontalfördereinrichtungen (6, 10) aufweist, mit welcher die Waren (3) in horizontaler Richtung förderbar sind. Die Erfindung bezieht sich weiterhin auf ein System aus zumindest einem Kassentisch (13) und einem Warenautomaten (1). Außerdem bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zum Betreiben eines Warenautomaten (1), der über einen Warenspeicher (2), zumindest zwei Bedieneinheiten (4) und zu den jeweiligen Bedieneinheiten (4) zugeordnete Warenausgabenbereiche (11) verfügt: a) wobei ein Kunde über eine Bedieneinheit (4) eine gewünschte Ware (3) aus dem Warenspeicher (2) anfordert, b) anschließend die gewünschte Ware (3) in vertikaler Richtung (9) transportiert wird c) und danach die gewünschte Ware (3) in horizontaler Richtung (12) zu dem Warenausgabebereich (11) transportiert wird, der dem Kunden zugeordnet ist.
Patent DE-102014116644-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Diamantenglätten von Öffnungen
Inventor: SKURATOV DMITRII LEONIDOVICH
IPC: B23D79/04
Filed: 2014-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft verschiedene Arten der Ausbau- und Verfestigungsbearbeitung von Öffnungen in den Werkteilen durch die Methode der oberflächlich-plastischen Verformung und kann in vielen Zweigen des Maschinenbaus eingesetzt werden. Die Erfindung ist fürs Glätten von Öffnungen auf einer Fräs- oder Bohrmaschine bestimmt. Die anmeldungsgemäße Vorrichtung zum Diamantenglätten von Öffnungen gestattet es, die Funktionsmöglichkeiten zu erweitern, die Qualität der zu bearbeitenden Öffnungsoberfläche, die Standzeit des Glättewerkzeugs zu erhöhen, das Stockspiel aufzuheben, die genaue Justierung in Bezug auf die zu bearbeitende Größe zu gewährleisten, die Masse aller Gewichte zu nutzen, um den erforderlichen Druckkraftbetrag zu erzielen. Die Konstruktion der Vorrichtung weist das Gehäuse mit einem konischen Schaft, Zentral- und Endhebel mit Schiebern und Achsen, Stangen mit Gewichten, den Fuß mit dem zylindrischen Gehäuse und den Aufnahmedorn mit dem Diamanten-Glättewerkzeug auf.
Patent DE-102014119656-A1 (DE)
Title: Laserzündsystem gestützte Diagnostik
Inventor: MARTIN DOUGLAS RAYMOND
IPC: G01M15/04
Filed: 2014-12-29
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zur Verwendung eines Verbrennungsmotorlaserzündsystems zur Ausführung einer Sichtinspektion eines Verbrennungsmotors und zur Diagnose verschiedener Zylinderkomponenten und -bedingungen auf der Grundlage von Verbrennungsmotorpositionsmessungen bereitgestellt. Laserpulse können während eines Ansaug- und/oder Ausstoßtakts bei einem niedrigeren Leistungsniveau emittiert werden, um das Innere eines Zylinders zu beleuchten, während ein Photodetektor Bilder des Inneren des Zylinders erfasst. Zusätzlich können Laserpulse bei höheren Leistungsniveaus emittiert werden, um eine Zylinderverbrennung einzuleiten, während der Photodetektor Bilder des Inneren des Zylinders unter Verwendung des während der Zylinderverbrennung erzeugten Lichts erfasst.
Patent DE-102014202223-A1 (DE)
Title: Verwendung von Aminocarbonsäuren zur Stabilisierung von wasserarmen flüssigen Wasch- oder Reinigungsmittelkomponenten
Inventor: PEGELOW ULRICH
IPC: C11D3/33
Filed: 2014-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung von mindestens einer Aminocarbonsäure zur Stabilisierung von wasserarmen, bevorzugt von im Wesentlichen wasserfreien flüssigen Wasch- oder Reinigungsmittelkomponenten.
Patent DE-102014209120-A1 (DE)
Title: Bremsbetätigungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs mit einer im by-wire-Modus betreibbaren Bremsanlage mit hydraulischer Bremskraftübertragung und hydraulischer Rückfallebene
Inventor: KRÜGER JESKO FREDERIK
IPC: B60T11/04
Filed: 2014-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsbetätigungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs mit einer im by-wire-Modus betreibbaren Bremsanlage mit hydraulischer Bremskraftübertragung und hydraulischer Rückfallebene, über welche der Fahrer des Fahrzeugs mittels seines Bremspedals auf einen Kolben in einem Bremszylinder einwirken kann, welcher dementsprechend die hydraulische Bremskraft erzeugt, wobei zwischen dem Bremspedal und dem besagten Kolben ein mechanisches Getriebe mit einem sich über dem Verlagerungsweg des Bremspedals ändernden Übersetzungsverhältnis vorgesehen ist. Das Getriebe ist ausgelegt, ein mit zunehmendem Verlagerungsweg des Bremspedals ansteigendes Kraft-Übersetzungsverhältnis darzustellen, welches als Quotient von der Kolben-Kraft (Dividend) und der vom Fahrer aufgebrachten Pedalkraft (Divisor) definiert ist, und kann durch ein Koppelgetriebe oder eine Mehrgelenkkinematik gebildet sein.
Patent DE-102014211032-A1 (DE)
Title: Deckel mit vergossenen Lithium-Zellpads
Inventor: BERG ANSELM
IPC: H01M10/052
Filed: 2014-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lithium-Zellen-System, beispielsweise ein Lithium-Zellen-Batteriemodul und/oder Lithium-Zellen-Batteriepack, welches einen Deckel (10) und mindestens zwei Lithium-Zellpads (11) umfasst. Um ein kostengünstiges sowie ökonomisch und ökologisch nachhaltiges Lithium-Zellen-System mit einer hohen Integrationsdichte zur Verfügung zu stellen, sind die Lithium-Zellpads (11) an dem Deckel (10) angebracht und mit einer Vergußmasse (12) vergossen. Darüber hinaus betrifft die Erfindung entsprechende Herstellungsverfahren.
Patent DE-102014213934-A1 (DE)
Title: Dauerbremseinrichtung für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang
Inventor: HEINZELMANN KARL-FRITZ
IPC: B60T1/087
Filed: 2014-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dauerbremseinrichtung (18) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang, umfassend einen Retarder (19), über welchen in einem Bremsbetrieb ein Bremsmoment antriebsseitig eines Kraftfahrzeuggetriebes (2) eingespeist werden kann. Eine Einbindung des Retarders (19) erfolgt dabei an einem antriebsseitigen Teil (17) eines Anfahrelements (3) des Kraftfahrzeuggetriebes (2), welcher innerhalb des Kraftfahrzeugantriebsstranges der Anbindung an eine Abtriebsseite (4) einer Antriebsmaschine (1) dient. Um nun abseits eines Bremsbetriebs des Retarders (19) einen hohen Wirkungsgrad zu erzielen, gleichzeitig aber eine Einspeisung des Bremsmoments auf kompakte Art und Weise zu ermöglichen, kann der Retarder (19) für den Bremsbetrieb zugeschaltet werden. Dazu ist eine Antriebswelle (22) des Retarders (19) mit einer ersten Hälfte (25) eines Schaltelements (23) gekoppelt, dessen zweite Hälfte (26) mit dem antriebsseitigen Teil (17) des Anfahrelements (3) in Verbindung steht.