baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005045767-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauteils mit Kunststoffgehäusemasse
Inventor: BEER GOTTFRIED DIPL ING
IPC: C08K3/00
Filed: 2005-09-23
Granted: 2012-03-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung mehrerer Halbleiterbauteile (1) mit einer Kunststoffgehäusemasse (3), die elektrisch halbleitende und/oder elektrisch leitende Füllstoffpartikel (6) aufweist, wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte aufweist: – Herstellen von elektrisch halbleitenden und/oder elektrisch leitenden Füllstoffpartikeln (6); – Mischen der Füllstoffpartikel (6) mit einer Kunststoffgehäusemasse (3); – Verpacken von in Zeilen und Spalten angeordneten Halbleiterchips (10) für Halbleiterchippositionen eines Nutzens in die Kunststoffgehäusemasse (3) unter Ausbilden einer koplanaren Fläche (7) aus Oberseiten (9) von Halbleiterchips (10) und Oberseiten (8) der Kunststoffgehäusemasse (3); – selektives Aufbringen einer strukturierten Isolationsschicht (5) auf die koplanare Fläche (7) unter Freilassen von Kontaktflächen (15) der Halbleiterchips (10); – Aufbringen einer Verdrahtungsstruktur (12) auf die strukturierte Isolationsschicht (5) unter Verbinden der Kontaktflächen (15) mit Kontaktanschlussflächen (14) der Verdrahtungsstruktur (12) über Leiterbahnen (13) der Verdrahtungsstruktur (12); – Aufbringen von Außenkontakten (19) auf die Kontaktanschlussflächen (14); – Auftrennen der Halbleiterbauteilpositionen des Nutzens in...
Patent DE-102005045889-B4 (DE)
Title: Mehrphasiger Gleichstromsteller und Verfahren zum Betreiben eines mehrphasigen Gleichstromstellers
Inventor: GOETZENBERGER MARTIN
IPC: H02M3/158
Filed: 2005-09-26
Granted: 2008-11-20
Abstract: Mehrphasiger
Gleichstromsteller (10), der eine Eingangsspannung (U1) in eine
Ausgangsspannung (U2) eines Ausgangskondensators (7) wandelt, mit:  a)
einer Vielzahl N von parallel geschalteten Gleichstromstellern (1,
2), wobei jeweils ein n-ter Gleichstromsteller (1, 2), mit n ∈ [2, ...,
N], ausgangsseitig einen n-ten Ladestrom (I1, I2) zum Laden des
Ausgangskondensators (7) bereitstellt; und  b) einer Regelungsvorrichtung
(4, 5), welche jeweils eine Phasendifferenz zweier Ladeströme (I1,
I2), die den Ausgangskondensator (7) sequentiell laden, auf einen
Wert von   regelt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Eingangsspannung (U1) eine Eingangsspannung eines
Eingangskondensators (6) und die Vielzahl N von Gleichstromstellern
(1, 2) zwischen dem Eingangskondensator (6) und dem Ausgangskondensator
(7) parallel geschaltet ist,  der n-te Gleichstromsteller (1,
2) eine Spitzenstrom-Detektionsvorrichtung
(13, 23) aufweist, die ein Spitzenstrom-Detektionssignal (p1, p2)
bereitstellt, falls der Ladestrom (I1, I2) des n-ten Gleichstromstellers
(1, 2) größer als ein
für den
n-ten Gleichstromsteller (1, 2) vorgegebenes Strom-Sollwert-Signal
(SS1,...
Patent DE-102005046699-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zum Auslesen eines Sensors mit einem Sigma-Delta-Wandler
Inventor: MANOLI YIANNOS
IPC: H03M3/00
Filed: 2005-09-29
Granted: 2007-09-06
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Auslesen eines Sensors, die einen Sigma-Delta-Wandler mit zumindest
einem Schleifenfilter (3), einem Quantisierer (4) und einem Rückkopplungszweig
umfasst, wobei sich in Abhängigkeit
von einer auf den Sensor (1) wirkenden Messgröße eine messbare elektrische
Eigenschaft des Sensors (1) ändert
und der Sensor (1) zwischen dem Rückkopplungszweig und dem Schleifenfilter
(3) derart verschaltet ist, dass Rückkopplungssignale des Sigma-Delta-Wandlers
im zeitlichen Mittel die Wirkung der Messgröße auf den Sensor (1) kompensieren,
wobei der Sigma-Delta-Wandler ein zeitkontinuierlicher Sigma-Delta-Wandler
ist und im Sigma-Delta-Wandler
eingesetzte Operationsverstärker
eine geringere Bandbreite aufweisen als eine Bandbreite, die bei
Nutzung zeitdiskreter Signale bei gleicher Sampling-Frequenz erforderlich
ist.
Patent DE-102005048692-B4 (DE)
Title: Temperaturregelungssystem für eine Aufladungsvorrichtung eines Motors
Inventor: RUIZ VICTORIANO
IPC: F02D23/00
Filed: 2005-10-11
Granted: 2018-08-23
Abstract: Verfahren zum Regeln einer Temperatur einer Aufladungsvorrichtung (14), die durch von einem Motor (12) erzeugtes Abgas betrieben wird, wobei:
 einer Abgastemperatur bestimmt wird;
 die Abgastemperatur mit einer Schwellentemperatur verglichen wird;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:
 Verstellen eines Luft/Kraftstoff-Verhältnisses des Motors (12) derart, dass die Abgastemperatur, wenn sie die Schwellentemperatur überschreitet, abnimmt;
 Verstellen eines Zündzeitpunkts des Motors (12) derart, dass die Abgastemperatur abnimmt, nachdem die Verstellung des Luft/Kraftstoff-Verhältnisses einen Zulässigkeitsgrenzwert erreicht hat und die Abgastemperatur die Schwellentemperatur überschritten hat; und
 Verringern eines durch die Aufladungsvorrichtung (14) erzeugten Ladedrucks, um die Abgastemperatur abzusenken, nachdem die Verstellung des Zündzeitpunkts einen Zulässigkeitsgrenzwert erreicht hat und die Abgastemperatur die Schwellentemperatur überschritten hat.
Patent DE-102005049421-B4 (DE)
Title: Einkaufswagen
Inventor: LORENZER KARL
IPC: B62B3/02
Filed: 2005-10-15
Granted: 2011-09-29
Abstract: Die Erfindung bezieht auf einen personeneigenen Einkaufswagen mit einem zum besseren Verstauen im Gepäckraum eines Fahrzeuges verkleinerbaren Rollgestell mit Rollen. Die Rollen (16) sind an freien Enden von selbsttätig einklappbaren Stützen (18) angeordnet. Um das Einklappen der Stützen (18) beim Einsetzen in den Gepäckraum des Fahrzeuges automatisch erfolgen zu lassen, befindet sich im Fahrzeug ein Anschlag (20), gegen den die Stützen (18) beim Einheben in den Gepäckraum anschlagen und damit einen Einklappmechanismus auslösen (1).
Patent DE-102005053184-B4 (DE)
Title: Behälter in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BURGER NORBERT
IPC: F17C1/14
Filed: 2005-11-08
Granted: 2010-04-08
Abstract: Behälter (1) in einem Kraftfahrzeug, insbesondere Druckluftbehälter (1) in einem Nutzfahrzeug, beinhaltend zwei durch Umformen von mit einer korrosionsbeständigen Beschichtung versehenen Stahlblechen hergestellte, becherförmige Behälterhälften (2, 4), deren sich in einem Überlappungsbereich (6) überlappende Ränder (16, 18) durch nicht thermisches Fügen miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ränder (16, 18) der Behälterhälften (2, 4) derart ausgeführt sind, dass die Mantelwandstärke im Überlappungsbereich (6) im Wesentlichen die gleiche ist wie in den an den Überlappungsbereich (6) angrenzenden Bereichen und dass in eine Öffnung wenigstens eines Bodens (8) einer der beiden becherförmigen Behälterhälften (2, 4) ein Einsatz (22) aus Kunststoff, an welchem Anschlüsse (24) für Leitungen oder Rohre ausgebildet sind, durch elastischen Formschluss eingefügt ist.
Patent DE-102005061516-B4 (DE)
Title: Fitting mit einem Dichtring
Inventor: HENDRICKX WILLY
IPC: F16L37/092
Filed: 2005-12-22
Granted: 2016-07-28
Abstract: Fitting zum Verbinden mit zumindest einem Rohr (3), insbesondere einem Kunststoff-Metall-Kunststoff-Verbundrohr, wobei der Fitting zumindest einen Anschlussbereich für eine Verbindung mit dem Rohr (3) aufweist und ein Endabschnitt des Rohrs (3) bis an einen Bund (4) auf einen inneren Rohrträger (2) aufschiebbar ist, wobei in den Rohrträger (4) zumindest eine umlaufende einen Dichtring (6) aufnehmende Ausnehmung (5) eingelassen ist, und wobei die dem Rohr (3) zugewandte Kontaktfläche des Dichtrings (6) flach oder ballig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtring (6) eine trapezförmige Grundform aufweist.
Patent DE-102006002281-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen eines Dämmstoffs in einen Hohlraum eines Mauersteins
Inventor: PAULITSCHKE WERNER
IPC: E04C1/41
Filed: 2006-01-18
Granted: 2008-04-24
Abstract: Verfahren
zum Einbringen eines Dämmstoffs
in zumindest einen Hohlraum eines zumindest einen Hohlraum aufweisenden
Mauersteines, insbesondere eines Hochlochziegels, bei dem Dämmstoffstreifen
aus Mineralfasern komprimiert und in den zumindest einen Hohlraum
des Mauersteins eingeschoben werden, wobei die Dämmstoffstreifen im Wesentlichen
quaderförmig
ausgebildet sind und zwei beabstandet zueinander angeordnete und
im Wesentlichen parallel verlaufende Oberflächen aufweisen, die über zwei
parallel zueinander verlaufende und im Wesentlichen rechtwinklig
zu den Oberflächen
ausgerichtete Seitenflächen
sowie über
im Wesentlichen rechtwinklig zu den Oberflächen und den Seitenflächen ausgerichtete
Stirnflächen
verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämmstoffstreifen
(7) derart aus einer Mineralfaserbahn geschnitten werden, dass die
Dämmstoffstreifen
(7) einen Verlauf der Mineralfasern (12) parallel zu den Oberflächen (9)
und den Seitenflächen
(10) und rechtwinklig zu den Stirnflächen (11) aufweisen.
Patent DE-102006007493-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sehen der Peripherie eines Fahrzeuges
Inventor: YONEJI OSAMU
IPC: G06T11/00
Filed: 2006-02-17
Granted: 2009-09-17
Abstract: Vorrichtung zum Sehen der Peripherie eines Fahrzeugs, die Folgendes aufweist:  Eine Bildaufnahmevorrichtung (23), die an einem Fahrzeug (21) angebracht ist, wobei die Bildaufnahmevorrichtung (23) ein Bild einer Umgebung des Fahrzeugs (21) aufnimmt und wobei die Bildaufnahmevorrichtung ein Sichtfeld (A1, A2) umfasst, das in einer Breitenrichtung (A1) größer als in einer Höhenrichtung (A2) ist;  eine elektronische Steuereinheit (25), welche  einen Abschnitt (63) zum Speichern eines Maskenbilds, in welchem ein vorab bestimmtes Maskenbild (61) gespeichert ist; und  einen Photomontageabschnitt (55) zum Mischen eines Videos, das von der Bildaufnahmevorrichtung (23) aufgenommen ist, mit dem Maskenbild (61), das aus dem Abschnitt (63) zum Speichern eines Maskenbilds ausgelesen ist, um ein gemischtes Video zu erzeugen; und  eine Anzeigevorrichtung (27) aufweist, die in einer Fahrgastzelle des Fahrzeugs (21) eingebaut ist, wobei die Anzeigevorrichtung (27) einen Anzeigebildschirm (71) zum Anzeigen des gemischten Videos umfasst,  wobei das Maskenbild (61) Folgendes aufweist:...
Patent DE-102006028605-B4 (DE)
Title: Anordnung mit zwei jeweils einen Abschlusskragen ausgebildeten Rohren und mit einer Manschette zum Verbinden der Rohren
Inventor: BELLANTI BRUNO
IPC: F16L23/12
Filed: 2006-06-22
Granted: 2010-07-08
Abstract: Anordnung mit zwei jeweils mit einem Abschlusskragen (2, 3) ausgebildeten Rohren (4, 5) und mit einer Manschette zum Verbinden der Rohre (4, 5), die über eine Basisplatte (6) verfügt, die eine einseitig offene Rohraufnahmeausnehmung (7) zur Aufnahme eines ersten Rohres (4) aufweist, die mit zwei an gegenüberliegenden Seiten parallel zu der Rohraufnahmeausnehmung (7) an die Basisplatte (6) angesetzten Seitenwänden (9, 10) ausgebildet ist, die zwei jeweils an einer Seitenwand (9, 10) angesetzte Deckplatten (11, 12) aufweist, zwischen denen ein zweites Rohr (5) einfügbar ist, und die über einen mit einer Seitenwand (10) verbundenen, in Richtung der Basisplatte (6) und von dieser weg in einem Flexionsbereich (15) federnd schwenkbaren Federarm (13) verfügt, der sich in Richtung der gegenüberliegenden Seitenwand (9) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Seitenwände (9, 10) über einen Abstand von der Basisplatte (6) erstrecken, der der Dicke der Abschlusskragen (2, 3) in Längsrichtung der Rohre (4, 5) entspricht,...
Patent DE-102006030452-B4 (DE)
Title: Positionierhilfe für die Montage einer Luftfeder an einem Tragblech eines Fahrzeugs
Inventor: DILL ALBRECHT
IPC: B60G11/28
Filed: 2006-07-01
Granted: 2009-05-28
Abstract: Positionierhilfe für die Montage einer ein Bestandteil einer Radaufhängung bildenden Luftfeder (1) an einem Tragblech (2) eines Fahrzeugs, bei welcher ein am Deckel (1a) der Luftfeder (1) vorgesehener Dom (1b) durch eine Durchtrittsöffnung (3) im Tragblech (2) von unten her hindurchgeführt und danach die Luftfeder (1) bajonettverschlussartig um ihre Längsachse (1c) verdreht wird, so dass in der gewünschten Endposition zumindest zwei am Dom (1b) vorgesehene Vorsprünge (5) sich in im Tragblech (2) vorgesehene Aussparungen (3c, 3d) einfügen können, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftfeder (1) derart gestaltet ist und die Vorsprünge (5) derart dimensioniert sind, dass bei nicht durch das Fahrzeuggewicht belasteter und nicht unter Innendruck stehender Luftfeder (1) die Vorsprünge (5) in den zugehörigen Aussparungen (3c, 3d) eingefügt sind, während bei Belastung durch das Fahrzeuggewicht und unter Innendruck stehender Luftfeder (1) diese mit einer am Deckel (1a) oder an einem an diesem angebrachten Schutzbalg (1d) vorgesehener Lippe (8) an die...
Patent DE-102006031308-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: KAMM MICHAEL
IPC: F16H3/66
Filed: 2006-07-06
Granted: 2011-08-25
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (AN), eine Abtriebswelle (AB)estens acht drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8), sowie fünf Schaltelemente (A, B, C, D, E), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen Antriebswelle (AN) und Abtriebswelle (AB) bewirkt, sodass acht Vorwärtsgänge und zumindest ein Rückwärtsgang realisierbar sind, wobei – ein Steg (ST4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) und die Antriebswelle (AN) ständig miteinander verbunden sind und die erste Welle (1) bilden, – ein Sonnenrad (SO1) des ersten Planetenradsatzes (RS1) und ein Sonnenrad (SO4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) ständig miteinander verbunden sind und die dritte Welle (3) bilden, – ein Hohlrad (HO1) des ersten Planetenradsatzes (RS1) die vierte Welle (4) bildet, – ein Steg (ST1) des ersten Planetenradsatzes (RS1) und ein Hohlrad (HO3) des dritten Planetenradsatzes (RS3) ständig miteinander verbunden sind und die...
Patent DE-102006032750-B4 (DE)
Title: Kegelrollenlager
Inventor: UENO TAKASHI
IPC: F16C33/54
Filed: 2006-07-14
Granted: 2017-10-26
Abstract: Kegelrollenlager mit einem Innenring (2), der mit einer radial nach außen weisenden Laufbahn (2a) ausgebildet ist und an zwei Enden der radial nach außen weisenden Laufbahn (2a) einen kleindurchmessrigen Flansch (2b) und einen großdurchmessrigen Flansch (2c) aufweist; mit einem Außenring (3), der mit einer radial einwärts weisenden Laufbahn (3a) ausgebildet ist; und mit einer Vielzahl Kegelrollen (4), die zwischen der radial einwärts weisenden Laufbahn (3a) und der radial auswärts weisenden Laufbahn (2a) angeordnet sind, und deren jede eine kleindurchmessrige Endfläche und eine großdurchmessrige Endfläche besitzt; und mit einem Lagerhaltering (5) mit einem kleindurchmessrigen ringförmigen Abschnitt (6), einem großdurchmessrigen ringförmigen Abschnitt (7) und einer Vielzahl Querstäbe (8), über welche die ringförmigen Abschnitte (6) und (7) miteinander gekoppelt sind, wobei die Querstäbe (8) trapezförmige Taschen (9) zwischen sich definieren, deren jede ein schmaleres, zu dem kleindurchmessrigen ringförmigen Abschnitt (6) weisendes Ende und ein weiteres, zu dem großdurchmessrigen ringförmigen Abschnitt (7) weisendes Ende besitzt, wobei jede der Kegelrollen (4) in einer der Taschen (9) so aufgenommen ist, dass ihre kleindurchmessrige Endfläche zu dem kleindurchmessrigen ringförmigen Abschnitt (6) und ihre großdurchmessrige Endfläche zu dem großdurchmessrigen ringförmigen Abschnitt (7) weisen, wobei jede der Taschen (9) Ausschnitte (10a) inkludiert, die nahe dem schmaleren Ende der Tasche (9) in einem der benachbarten Querstäbe (8) ausgebildet sind, wobei jede der Taschen (9) weiterhin Ausschnitte (10b) aufweist, deren jeder in einer der benachbarten Querstäbe (8) und nahe dem weiteren Ende der Tasche (9) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gesamtfläche der Ausschnitte (10a), die nahe dem schmaleren Ende jeder Tasche (9) gebildet sind, größer ist als die Gesamtfläche der Ausschnitte (10b), die nahe dem weiteren Ende der Tasche gebildet sind.
Patent DE-102006046568-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen einer Trennmittelsuspension sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ANSTETT JOERG
IPC: B05B1/02
Filed: 2006-09-30
Granted: 2008-09-04
Abstract: Verfahren
zum Aufbringen einer Trennmittelsuspension auf die Oberfläche eines
Schmiedegesenks, wobei die Trennmittelsuspension ohne Druckluft mittels
einer Sprühdüse (3) eines
Einstoff-Sprühkopfes
(4) auf die erhitzte Oberfläche
des Schmiedegesenks aufgesprüht
wird und wobei die Austrittsöffnung
der Sprühdüse während der
Zeit, in der keine Trennmittelsuspension versprüht wird, gegen die heiße Schmiedeumgebung
mit einem Abdeckelement abgedeckt wird.
Patent DE-102006050070-B4 (DE)
Title: Elastisches Lager für ein Kraftfahrzeugaggregat, Verfahren zur Herstellung eines elastischen Lagers, Anordnung zum Einstellen der Lagerungscharakteristik eines elastischen Lagers
Inventor: MOHR MARTIN
IPC: B60K5/12
Filed: 2006-10-24
Granted: 2016-09-22
Abstract: Elastisches Lager (1) für ein Kraftfahrzeugaggregat, wie ein Kraftfahrzeugmotor und/oder ein Kraftfahrzeuggetriebe, mit einem axialen Anschlußteil zum festen Anbinden des Lagers an das Aggregat, einem an einem Karosserieteil montierbarem Gehäuse (11), welches das Anschlußteil zumindest teilweise radial umgibt, einer ersten elastischen und/oder dämpfenden Funktionseinheit, wie einem Elastomeranschlag zum Begrenzen der Relativbewegung zwischen dem Karosserieteil und dem Aggregat, und einer zweiten elastischen und/oder dämpfenden Funktionseinheit, wie einer Tragfeder (13) zum akustischen Isolieren und/oder zum radialen Abstützen des Anschlußteils an dem Gehäuse (11) oder einem hydraulischen oder pneumatischen Lager, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und zweite Funktionseinheit baulich getrennte, separat in dem Gehäuse (11) montierbare Bauteile sind, von denen im montierten Zustand wenigstens eine zum gegenseitigen Verspannen innerhalb des Gehäuses (11) zumindest abschnittsweise elastisch verformt ist.
Patent DE-102006050926-B4 (DE)
Title: Beheizte Fahrzeugbeleuchtung
Inventor: MAHRHAUSER MICHAEL
IPC: B60Q1/00
Filed: 2006-10-28
Granted: 2010-07-15
Abstract: Verfahren zum Entfernen eines Außenbelags (19) von einer beheizbaren Lichtdurchtrittsscheibe (7) einer Lichtquelle (2) einer Kfz-Außenbeleuchtung (1), bei dem in Abhängigkeit von der, durch einen Außentemperatursensor (17) ermittelten Temperatur, über eine Steuereinrichtung (24) zur Entfernung eines aus kristallisiertem Wasser bestehenden Außenbelags (19) eine Heizung einschaltet wird und mittels eines weiteren Sensors (20) die Reflexion des Lichtes (9) ermittelt wird, das als Abblendlicht eines Kraftfahrzeugs verwendet wird, von der Lichtquelle (2) der KFZ-Aussenbeleuchtung ausgesendet wird und das von der Lichtdurchtrittsscheibe (7) ausgestrahlt wird und bei dem bei Überschreiten eines vorbestimmten Wertes zur Entfernung eines aus Schmutzpartikeln bestehenden Außenbelags (19) eine Reinigungseinrichtung in Betrieb gesetzt wird.
Patent DE-102006051435-B4 (DE)
Inventor: KOZEK WERNER
IPC: H04L69/14
Filed: 2006-10-31
Granted: 2009-07-30
Abstract: A method, an arrangement and a device for transmitting data via a plurality of channels. Additional data d are transmitted via at least one channel, and the transmission of the additional data d influences the transmission of the data in at least one of the further channels. The transmission of the data in the at least one of the further channels is influenced for example in such a way as to reduce interference, such as crosstalk, for instance, in the at least one of the further channels. The additional data d are advantageously transmitted during pauses in the user data transmission of the at least one channel.
Patent DE-102006056263-B4 (DE)
Title: Schildschwanzdichtungspaste
Inventor: KINDERMANN KLAUS
IPC: E21D9/06
Filed: 2006-11-27
Granted: 2008-02-07
Abstract: Schildschwanzdichtungspaste
zum Abdichten des Schildschwanzes bei Schildvortrieben im Tunnelbau,
welche als gleitende Dichtungsmasse zwischen dem Schildmantel und
der Ausbruchswandung zum Einsatz kommt, bei der die Schildschwanzdichtungspaste in
Form einer Mineral-Faser-Matrix ausgebildet ist und aus einem Schichtmineral,
aus Wasser, Füllstoffen,
Compounds und einem pflanzlichen Öl besteht.
Patent DE-102006057156-B4 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Caddie
Inventor: JUNGKIND ROLAND
IPC: A63B55/60
Filed: 2006-12-01
Granted: 2017-08-31
Abstract: Mit einer Deichsel (1) versehenes Fahrzeug mit wenigstens zwei Laufrädern (5, 6, 33) und mit jeweils einer im wesentlichen horizontalen Trag- und einer im wesentlichen vertikalen Stützeinrichtung (4, 3), für eine zu transportierende Last, wobei die Deichsel (1) mit der Stützeinrichtung (3) und diese mit der Trageinrichtung (4) derart verbunden sind, dass sie wahlweise eine Gebrauchslage oder eine Nichtgebrauchslage einnehmen können, in der die Deichsel (1) auf der Stützeinrichtung (3) und diese auf der Trageinrichtung (4) aufliegt, und wobei die Laufräder (5, 6, 33) an der Trageinrichtung (4) angebracht sind, die Trageinrichtung (4) für jedes Laufrad (5, 6, 33) einen Haltearm (18, 32) besitzt und jedes Laufrad (5, 6, 33) auf einem Achszapfen eines Radträgers (22, 34) gelagert ist, der seinerseits schwenkbar am Haltearm (18, 32) angeordnet ist, und dass zur Festlegung des Radträgers (22, 34) am Haltearm (18, 32) ein Sperrtrieb vorgesehen ist, und wobei die Laufräder (5, 6, 33) in der Nichtgebrauchslage eine Lage auf der Unterseite der Trageinrichtung (4) einnehmen und mit ihren Radebenen etwa parallel zur Ebene der Trageinrichtung (4) liegen.
Patent DE-102006057600-B4 (DE)
Title: Elektronisch geregeltes Fahrzeugbremssystem und Regelungsverfahren für ein elektronisch geregeltes Fahrzeugbremssystem
Inventor: YAMAMOTO TAKAYUKI
IPC: B60T13/20
Filed: 2006-12-06
Granted: 2014-05-15
Abstract: Elektronisch geregeltes Fahrzeugbremssystem, das umfasst: – ein Bremspedal (12) mit einem Hubsensor (46) zur Vorgabe eines Bremswunsches – eine Pumpe (34), die von einem Motor (32) angetrieben wird; – einen Druckspeicher (50), in dem ein von der Pumpe (34) abgegebenes Arbeitsfluid unter Druck gespeichert wird; und – einen Radzylinder (20), dem Arbeitsfluid aus dem Druckspeicher (50) zugeführt wird und der eine gewünschte Bremskraft auf ein Rad überträgt; – eine Fehlfunktionserfassungseinheit (220), die eine Fehlfunktion in dem Fahrzeugbremssystem erfasst; – eine Druckerhöhungsbestimmungseinheit (230), die bestimmt, ob im Radzylinder (20) und/oder im Druckspeicher (50) Druckbedarf besteht; und – eine Wärmeerzeugungsunterdrückungseinheit (214), die den Motor (32) in einem intermittierenden Betriebsmodus betreibt, wenn eine Fehlfunktion erfasst wird, und den Motor (32) innerhalb des intermittierenden Betriebsmodus nur bei Druckbedarf antreibt, um so die Wärmeerzeugung durch den Motor (32) bei Fehlfunktion zu unterdrücken, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckerhöhungsbestimmungseinheit (230) bestimmt, dass bei stehendem Fahrzeug selbst bei Bremspedalbetätigung kein Druckbedarf besteht und der Motor dann nicht angetrieben wird.
Patent DE-102006059346-B4 (DE)
Title: Lagersitzanordnung zur axialen und radialen Fixierung
Inventor: HAWIGHORST ACHIM
IPC: B60S1/08
Filed: 2006-12-15
Granted: 2016-06-23
Abstract: Lagersitzanordnung (9) zur axialen und radialen Fixierung eines Außenrings (12) von einem Wälzlager (6) einer Antriebsvorrichtung (1), insbesondere eines Scheibenwischerantriebs (2), wobei die Antriebsvorrichtung (1) mindestens ein Gehäuseteil (24) aufweist und die Lagersitzanordnung (9) radial zweiteilig ausgebildet ist, wovon ein Teil (10, 30, 35) von dem Gehäuseteil (24) und das andere Teil (14, 33, 36) von einem separaten Teil (16), insbesondere von einem Formteil, gebildet ist, wobei beide Teile (10, 14, 30, 33, 35, 36) jeweils eine randoffene Vertiefung (11, 15, 37, 45) zur radialen Aufnahme zumindest eines Bereichs des Wälzlagers (6) aufweisen, und wobei die Vertiefung (11, 15, 37, 45) – im Querschnitt gesehen – zumindest bereichsweise kreiszylinderförmig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Teile (10, 14, 30, 33, 35, 36) mittels Bolzen (32) aneinander befestigt sind, die in schräg zueinander angeordneten Bohrung (34), die durch das andere Teil (33) in das eine Teil (30) ragen, eingebracht sind.