baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014109651-B4 (DE)
Title: Mikrowellenhohlraumresonator sowie damit ausgerüstete Spinnereivorbereitungsmaschine
Inventor: HERMANN TOBIAS
IPC: G01N22/04
Filed: 2014-07-10
Granted: 2023-05-11
Abstract: Mikrowellenhohlraumresonator (8) zur Überwachung der Dicke und/oder der Feuchtigkeit eines sich durch den Mikrowellenhohlraumresonator (8) bewegenden strangförmigen Fasermaterials (3; 15) an einer Spinnereivorbereitungsmaschine (1),- wobei der Mikrowellenhohlraumresonator (8) eine innenliegende Resonatorkammer (7) aufweist, in dem mit Hilfe wenigstens einer Einkoppelanordnung (9) des Mikrowellenhohlraumresonators (8) ein elektrisches Feld erzeugbar ist,- wobei der Mikrowellenhohlraumresonator (8) zumindest eine in die Resonatorkammer (7) mündende Eintrittsöffnung (10) für das Fasermaterial (3; 15) aufweist, über den das Fasermaterial (3; 15) in einer vorgegebenen Transportrichtung (T) in die Resonatorkammer (7) eintreten kann,- wobei der Mikrowellenhohlraumresonator (8) zumindest eine Austrittsöffnung (11) für das Fasermaterial (3; 15) aufweist, über den das Fasermaterial (3; 15) nach Passieren der Resonatorkammer (7) und in der genannten Transportrichtung (T) wieder aus der Resonatorkammer (7) austreten kann,- wobei der Mikrowellenhohlraumresonator (8) einen die Eintrittsöffnung (10) und die Austrittsöffnung (11) in der genannten Transportrichtung (T) verbindenden und durch die Resonatorkammer (7) verlaufenden Durchtrittskanal (13) für das Fasermaterial (3; 15) aufweist,- wobei die Resonatorkammer (7) in einem parallel zu den genannten Linien (14) verlaufenden Querschnitt zwei beidseitig an den Durchtrittskanal (13) angrenzende Bereiche (19) aufweist,- wobei die Bereiche (19) jeweils abschnittsweise durch elektrisch leitende Wandabschnitte (20) begrenzt sind,- wobei die Innenkontur der genannten Wandabschnitte (20) von der Form eines Kreisbogens abweicht und die elektrisch leitenden Wandabschnitte (20) der beiden Bereiche (19) der Resonatorkammer (7) in dem genannten Querschnitt jeweils eine Unterbrechung aufweisen,- wobei die Unterbrechungen jeweils von einem elektrisch nicht leitenden und den Durchtrittskanal (13) abschnittsweise begrenzenden Kanalwandungsabschnitt (21) überbrückt sind, und- wobei die Innenkontur der Resonatorkammer (7) derart ausgebildet ist, dass in einem parallel zur Transportrichtung (T) verlaufenden Querschnitt des Mikrowellenhohlraumresonators (8) die Orte mit gleichem Betrag der elektrischen Feldstärke jeweils auf Linien (14) liegen, deren Form im Bereich des Durchtrittskanals (13) eine in Richtung der Transportrichtung (T) verlaufende maximale räumliche Ausdehnung (A1) besitzt, die kleiner ist als ihre senkrecht hierzu verlaufende maximale räumliche Ausdehnung (A2).
Patent DE-102014217455-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Starten eines Verbrennungsmotors durch einen riemengetriebenen Startergenerator
Inventor: HENGER MARTIN
IPC: F02N15/02
Filed: 2014-09-02
Granted: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Starten eines Verbrennungsmotors (300) durch einen Startergenerator (100), die mittels eines Riementriebs aufweisend eine Riemenscheibe (11) des Startergenerators (100), eine Riemenscheibe (301) des Verbrennungsmotors (300) und einen die Riemenscheiben drehmomentübertragend verbindenden Riemen (301) verbunden sind, wobei der Startergenerator (100) so betrieben wird, dass sein an die Riemenscheibe (11) des Startergenerators abgegebenes Antriebsmoment einen bestimmten Antriebsmomentverlauf hat, so dass zeitweise ein Abtriebsmoment an der Riemenscheibe (301) des Verbrennungsmotors (300) erzeugt wird, das unter Berücksichtigung eines Übersetzungsverhältnisses des Riementriebs über dem Antriebsmoment des Startergenerators (100) liegt.
Patent DE-102014220168-B4 (DE)
Title: Optisches System zur lithografischen Strukturerzeugung und Verfahren zur Bestimmung von Relativkoordinaten
Inventor: HÜBNER PHILIPP
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-10-06
Granted: 2017-10-12
Abstract: Optisches System (1) zur lithografischen Strukturerzeugung – mit einer Projektionsoptik (8) zur Führung eines strukturerzeugenden Schreiblichtbündels in einen Schreibfokus (9) im Bereich einer Substrat-Oberfläche (10) in einer Substratebene (12), – mit einer Ablenkeinrichtung (5) zur Ablenkung des Schreibfokus (9) des Schreiblichtbündels innerhalb eines Schreibfeldes (13) im Bereich der Substrat-Oberfläche (10), – mit einer Vorschauoptik (14) zur Abbildung eines Vorschaufeldes (15) im Bereich der Substrat-Oberfläche (10), wobei das Vorschaufeld (15) eine Fläche aufweist, die um mindestens einen Faktor 10 größer ist als eine Fläche des Schreibfeldes (13), – wobei die Projektionsoptik (8) und die Vorschauoptik (14) von einem gemeinsamen Rahmen (16) getragen werden, – mit einem Substrathalter (18), der in einer Ebene (xy) parallel zur Substrat-Oberfläche (10) in zwei Translationsfreiheitsgraden (x, y) verlagerbar ist, – mit einer Steuereinheit (27) mit einem Speicher (28), in dem Relativkoordinaten (RKx, RKy) einer Lage des Schreibfeldes (13) relativ zur Lage des Vorschaufeldes (15) abgelegt sind.
Patent DE-102015005697-B4 (DE)
Title: Kamerasystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LANG WERNER
IPC: B60Q1/04
Filed: 2015-05-04
Granted: 2019-10-02
Abstract: Kamerasystem für ein Fahrzeug, miteiner Bildaufnahmeeinheit (2), die einen Bildsensor (4), ein optisches Element (3) und wenigstens einen IR-Sperrfilter (5) aufweist, zur Erfassung von Bilddaten eines Objekts (7);einer Verarbeitungseinheit (8), die die von der Bildaufnahmeeinheit (2) erfassten Bilddaten verarbeitet, zur Anzeige des Objekts (7) auf einer Anzeigeneinheit (9); undwenigstens einer Beleuchtungseinheit (10), die das Objekt (7) mit Licht (12) beleuchtet, das eine Wellenlänge zumindest teilweise im oberen Bereich (13) der Empfindlichkeit des menschlichen Auges und zumindest teilweise unterhalb einer Sperrgrenze des IR-Sperrfilters (5) aufweist, wobei die Beleuchtungseinheit (10) das Objekt (7) mindestens zu 50% mit Licht (12) im oberen Bereich (13) der Empfindlichkeit des menschlichen Auges beleuchtet, und der obere Randbereich der Empfindlichkeit des menschlichen Auges bei 680nm beginnt.
Patent DE-102015005988-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Tür eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: PETER MARKUS
IPC: E05F15/71
Filed: 2015-05-08
Granted: 2019-10-24
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer mittels eines automatischen Antriebsmittels (3) antreibbaren Tür (2) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei zur Erkennung einer Betätigung der wenigstens teilweise geöffneten Tür (2) durch Windeinwirkung wenigstens ein die Bewegung der Tür (2) über die Zeit beschreibender Messwertverlauf (6, 7, 8) erfasst wird, wobei bei Erfüllung wenigstens eines wenigstens ein Charakteristikum des Messwertverlaufs (6, 7, 8) auswertenden Windkriteriums die Betätigung als durch Windeinwirkung erfolgt klassifiziert wird.
Patent DE-102015105923-B4 (DE)
Title: Erkennungsvorrichtung und Erkennungsverfahren
Inventor: HIBIRA TAKASHI
IPC: F02D41/22
Filed: 2015-04-17
Granted: 2019-01-03
Abstract: Erkennungsvorrichtung, aufweisend:
 eine Leckagebestimmungseinheit, die dazu eingerichtet ist, Auftreten von Gasleckage zu melden, wenn der Schwankungsbetrag von Druck von Gas, mit dem das Innere eines Tanks gefüllt ist, niedriger als ein vorgegebener Leckagebestimmungsschwellwert ist; und
 eine Füllbestimmungseinheit, die dazu eingerichtet ist zu melden, dass der Tank mit Gas befüllt wird, wenn der Schwankungsbetrag des Drucks des Gases, mit dem das Innere des Tanks gefüllt ist, einen vorgegebenen Füllbestimmungsschwellwert überschreitet,
 wobei die Leckagebestimmungseinheit das Auftreten der Gasleckage nicht meldet, auch wenn der Schwankungsbetrag des Drucks niedriger ist als der vorgegebene Leckagebestimmungsschwellwert, wenn die Leckagebestimmungseinheit von der Füllbestimmungseinheit eine Meldung empfängt, dass der Tank gerade mit dem Gas befüllt wird.
Patent DE-102015121836-B4 (DE)
Title: Leiterplatte mit stirnseitig integriertem Steckkontakt sowie damit ausgestatteter Stromverteiler
Inventor: ECKER STEFAN
IPC: H01R12/51
Filed: 2015-12-15
Granted: 2019-06-13
Abstract: Leiterplatte (1) für einen elektrischen Stromverteiler (100) eines Fahrzeugs, mit- einer stirnseitig offenen Ausklinkung (4), und- wenigstens einem in der Ausklinkung (4) angeordneten, elektrischen Steckkontakt (8) zur Aufnahme eines elektrischen Gegensteckkontakts,- wobei sich der Steckkontakt (8) zum Aufbringen einer Kontaktkraft auf den Gegensteckkontakt an wenigstens einer zu einer Stirnfläche (3) der Leiterplatte (1) im Wesentlichen senkrecht ausgerichteten Ausklinkungsfläche (6, 7) mit wenigstens einem Federarm (10, 11) abstützt, dadurch gekennzeichnet,dass der Steckkontakt (8) U-förmig mit zwei aufeinander zugespannten Federarmen (10, 11) und einem diese verbindenden Basisteil (9) ausgebildet ist, wobei sich der Basisteil (9) an einer parallel zu der Stirnfläche (3) ausgerichteten Ausklinkungsfläche (5) abstützt.
Patent DE-102015200561-B4 (DE)
Title: Radlagereinheit und Transportsicherungsverfahren
Inventor: MÜLLER ACHIM
IPC: B60B27/00
Filed: 2015-01-15
Granted: 2022-01-27
Abstract: Radlagereinheit mit einer Radnabe (10), wenigstens einem ersten Wälzlager (12) und wenigstens einer Befestigungseinheit (14), welche getrennt von der Radnabe (10) ausgebildet ist und welche beabstandet von einem axialen Ende (16) der Radnabe (10) angeordnet ist, wobei die Befestigungseinheit (14) wenigstens ein Bauelement (18) des Wälzlagers (12, 13) gegen ein Herausfallen aus der Radnabe (10) weg von einem Massenmittelpunkt (20) der Radlagereinheit sichert, wobei die Befestigungseinheit (14) die Radnabe (10) berührt und die Befestigungseinheit (14) eine Scheibe (28) aufweist, die in eine Nut (26) der Radnabe (10) eingreift, wodurch die Scheibe (28) formschlüssig bezüglich einer Axialrichtung (22) der Radlagereinheit an der Radnabe (10) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauelement (18) ein Innenring des Wälzlagers (12, 13) ist und die Befestigungseinheit (14) einen Winkelring (30) aufweist, der an einer axialen Stirnfläche (32) des Innenrings anliegt.
Patent DE-102015220114-B4 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung
Inventor: NIINO HIROAKI
IPC: B60W50/14
Filed: 2015-10-15
Granted: 2022-03-17
Abstract: Fahrunterstützungsvorrichtung, mit- einer Informationsbeschaffungseinrichtung (S100) zum Beschaffen einer Fahrsteuerungsinformation zur Verwendung bei einem Fahrsteuerungsablauf, bei dem ein eigenes Fahrzeug einem vorausfahrenden Fahrzeug folgt, das vor dem eigenen Fahrzeug auf derselben Spur einer Straße fährt;- einer Fahrsteuerungs-Durchführungseinrichtung (S145, S155) zur Durchführung des Fahrsteuerungsablaufs des eigenen Fahrzeugs auf der Basis der beschafften Fahrsteuerungsinformation, wobei die Fahrsteuerungs-Durchführungseinrichtung das eigene Fahrzeug anweist zum Folgen des vorausfahrenden Fahrzeugs mit einer vorbestimmten Fahrzeuggeschwindigkeit;- einer Unterbrechungserfassungseinrichtung (S120, S130, S150) zur Erfassung des Auftretens einer Unterbrechung einer Vorausfahrzeugverfolgung bei dem eigenen Fahrzeug, wobei das eigene Fahrzeug dem vorausfahrenden Fahrzeug in der Vorausfahrzeugverfolgung als der Fahrsteuerungsablauf folgt; und- einer Verzögerungseinrichtung (S165, S200) zum Verzögern einer Fahrzeuggeschwindigkeit des eigenen Fahrzeugs unter Verwendung einer vorbestimmten Bremskraft, wenn die Unterbrechungserfassungseinrichtung das Auftreten der Unterbrechung der Vorausfahrzeugverfolgung des eigenen Fahrzeugs in dem durch die Fahrsteuerungs-Durchführungseinrichtung durchgeführten Fahrsteuerungsablauf erfasst,- wobei die Bremskraft auf der Basis einer vorbestimmten Sollverzögerungsrate bestimmt wird, sodass das mit der vorbestimmten Fahrzeuggeschwindigkeit fahrende eigene Fahrzeug innerhalb einer vorbestimmten Zeitdauer anhält, und- wobei die Unterbrechungserfassungseinrichtung das Auftreten der Unterbrechung der Vorausfahrzeugverfolgung des eigenen Fahrzeugs erfasst, wenn die Informationsbeschaffungseinrichtung keine Fahrsteuerungsinformation infolge der Abnormalität der Fahrunterstützungsvorrichtung beschafft.
Patent DE-102015223981-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschriften von Stabstücken
Inventor: HIRSCHBACH KAI
IPC: H01L21/67
Filed: 2015-12-02
Granted: 2021-03-25
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines beschrifteten Stabstückes aus monokristallinem Halbleitermaterial enthaltend eine Stirnfläche , beinhaltend folgende Schritte:Bereitstellen eines monokristallinen Stabes aus Halbleitermaterial, Abtrennen eines Stabstückes von dem monokristallinen Stab mittels einer Band- oder Drahtsäge,automatische Positionierung einer Druckerdüse vor dem Stabstück, wobei ein voreingestellter Abstand zwischen Druckerdüse und Stabstück mittels eines Sensors derart gesteuert wird, dass bei Erreichen des voreingestellten Abstandes über ein elektrisches Signal der Positionierungsvorgang beendet undden Vorgang des Beschriftens begonnen wird,wobei die Beschriftung in Form von Schriftzeichen, Zahlen oder eines maschinenlesbaren Codes erfolgtund die Beschriftung mittels Aufbringen von Tinte durch eine Düse im Tintenstrahldruckverfahren erfolgt, wobei der Abstand zwischen Druckerdüse und Stabstück nicht mehr als 20 mm und nicht weniger als 10 mm beträgt.
Patent DE-102016015017-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung mit Lernfunktion zum Erfassen einer Rauschursache
Inventor: SATOU KAZUHIRO
IPC: G05B23/02
Filed: 2016-12-16
Granted: 2020-04-02
Abstract: Steuervorrichtung, die ein gesteuertes Objekt (2, 2A-2N) steuert, wobei die Steuervorrichtung (3, 3A-3N) umfasst:- eine Rauscherfassungseinheit (34), die elektrisches Rauschen erfasst, und- eine Lerneinheit (4, 4A-4N), die eine Zustandsgröße, welche zumindest einige der Informationen, die Zustände und Zustandsänderungen eines Ein-/Ausgangssignals und eines internen Signals der Steuervorrichtung (3, 3A-3N) betreffen, Informationen, die einen Betriebszustand des gesteuerten Objekts betreffen, und Informationen umfasst, die eine Umgebungsbedingung der Steuervorrichtung (3, 3A-3N) betreffen, überwacht und eine Ursache des elektrischen Rauschens anhand der Zustandsgröße und Rauschdaten die mit dem von der Rauscherfassungseinheit (34) erfassten elektrischen Rauschen verbunden sind lernt, wobei die Lerneinheit (4, 4A-4N) umfasst:eine Zustandsüberwachungseinheit (41), die die Zustandsgröße und die Rauschdaten empfängt,- eine Rauschquellenlerneinheit (44), die einen Zusammenhang zwischen der Zustandsgröße und den Rauschdaten anhand der Zustandsgröße und den Rauschdaten lernt, und- eine Rauschquellenbestimmungseinheit (45), die eine Rauschursache anhand eines Lernergebnisses der Rauschquellenlerneinheit (44) bestimmt.
Patent DE-102016109211-B4 (DE)
Title: System mit einer Hilfsmaschine zur Positionierung eines Rotors einer Windenergieanlage sowie Verfahren zur Positionierung eines Rotors einer Windenergieanlage
Inventor: OELLRICH NICO
IPC: F03D13/10
Filed: 2016-05-19
Granted: 2022-06-15
Abstract: System mit einer Hilfsmaschine zur Positionierung eines während seiner Montage oder Demontage an einem Trägerseil eines Krans (72) befestigten Rotors (54) einer Windenergieanlage, wobei die Hilfsmaschine (10)- ein Tragwerk (12),- eine an dem Tragwerk (12) befestigt angeordnete erste Seilwinde (28) mit einem darauf auf- und abrollbaren ersten Führungsseil (20),- eine an dem Tragwerk (12) befestigt angeordnete zweite Seilwinde (30) mit einem darauf auf- und abrollbaren zweiten Führungsseil (24),- eine erste Antriebseinrichtung, mittels welcher der ersten Seilwinde (28) eine erste Drehgeschwindigkeit aufprägbar ist,- eine zweite Antriebseinrichtung, mittels welcher der zweiten Seilwinde (30) eine zweite Drehgeschwindigkeit aufprägbar ist, sowie- eine Fernsteuereinrichtung, beispielsweise eine Funk-Fernsteuereinrichtung, mittels welcher die erste Antriebseinrichtung und die zweite Antriebseinrichtung fernsteuerbar sind, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das System ferner ein von dem Kran (72) verschiedenes Fahrzeug (18) oder einen Fahrzeuganhänger umfasst, auf welchem die Hilfsmaschine (10) angeordnet ist.
Patent DE-102016121509-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors
Inventor: HÜBNER HELGE
IPC: F01N3/033
Filed: 2016-11-10
Granted: 2021-09-16
Abstract: Vorrichtung zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors (10) mit einem Abgaskanal (12), in welchem in Strömungsrichtung eines Abgases des Verbrennungsmotors (10) durch den Abgaskanal (12) ein NOx-Speicherkatalysator (14), stromabwärts des NOx-Speicherkatalysators (14) ein Partikelfilter (16) und stromabwärts des Partikelfilters (16) ein SCR-Katalysator (18) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Partikelfilter (16) in Strömungsrichtung zwei Zonen (20, 22) mit unterschiedlichen Beschichtungen (24, 26) aufweist, wobei die in Strömungsrichtung zuerst durchströmte Zone (20) des Partikelfilters (16) eine Beschichtung (24) zur selektiven, katalytischen Reduktion von Stickoxiden und die nachfolgend durchströmte Zone (22) eine Beschichtung (26) zur Oxidation von Stickstoffmonoxid zu Stickstoffdioxid aufweisen.
Patent DE-102016122785-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Brennstoff- oder Hydraulikmittelleiteinheit mittels kombinatorischem ECM-Bearbeitens und Laserbohrens
Inventor: GÜNTHER OLIVER
IPC: B23K26/382
Filed: 2016-11-25
Granted: 2022-11-03
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Brennstoffleiteinheit (1) für eine Verbrennungskraftmaschine oder zum Herstellen einer Hydraulikmittelleiteinheit eines hydraulischen Bremsenbauteils, wobei ein Eingang (5) und/oder ein Ausgang (6) eines Fluidleitkanals (3) sowohl mittels eines Electrochemical Machining-Verfahrens als auch einem Laserbearbeitungsverfahren nacheinander bearbeitet wird oder werden.
Patent DE-102016122878-B4 (DE)
Title: Synchrone Datenübertragung zwischen Endgeräten über eine IP-Verbindung
Inventor: KESSLER STEFFEN
IPC: H04L7/00
Filed: 2016-11-28
Granted: 2022-09-22
Abstract: Verfahren zur synchronen Datenübertragung über eine IP-Verbindung, welche zwischen Endgeräten (11, 12-1n; 21, 22- 2n) von Teilnehmern über ein IP-gestütztes Netzwerk (3) mittels eines je Teilnehmer angeordneten IAD (4; 5), nämlich mittels eines das IP-gestützte Netzwerk teilnehmerseitig abschließenden integrierten Zugriffsgerätes hergestellt wird, an welchem das zur Datenübertragung über die IP-Verbindung genutzte Endgerät (11, 12- 1n; 21, 22- 2n) betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass jeder in die Verbindung einbezogene IAD (4; 5) mit einem Taktgeber (6; 7) ausgestattet wird, welcher einen Takt erzeugt, der mittels des Taktes eines über einen GPS-Empfänger (8; 9) des Taktgebers (6; 7) empfangenen GPS-Signals stabilisiert und über den IAD (4; 5) dem jeweiligen für die Datenübertragung genutzten Endgerät (11, 12- 1n; 21, 22- 2n) über einen Anschluss des IAD (4; 5) als Synchronisationstakt zur Verfügung gestellt wird, an dem das Endgerät (11, 12- 1n; 21, 22- 2n) betrieben wird, wobei die Frequenz dieses Taktes identisch ist mit der Frequenz des durch die Taktgeber (6; 7) anderer in die IP-Verbindung einbezogener IAD (4; 5) bereitgestellten Synchronisationstaktes.
Patent DE-102016124968-B4 (DE)
Title: Ausbilden von Siliziumoxidschichten durch Oxidation mit Radikalen
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H01L21/318
Filed: 2016-12-20
Granted: 2024-01-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, wobei das Verfahren umfasst:Ausbilden einer Bodystruktur (120) und einer Driftzone (131) in einer Halbleiterschicht (100), wobei die Bodystruktur (120) und die Driftzone (131) einen ersten pn-Übergang (pn1) bilden;Ausbilden einer Siliziumnitridschicht (152) auf der Halbleiterschicht (100);Ausbilden einer Siliziumoxidschicht (153) aus zumindest einem vertikalen Abschnitt der Siliziumnitridschicht (152) durch Oxidation mit Sauerstoffradikalen, und ein zumindest einmaliges Wiederholen von Ausbilden einer Siliziumnitridschicht (152) und Verdicken der Sauerstoffoxidschicht (153) durch Transformieren der Siliziumnitridschicht (152) in einen weiteren Bereich der Siliziumoxidschicht (153) durch Oxidation mit Sauerstoffradikalen, wobei die Siliziumnitridschicht (152) einer Iteration m auf dem Bereich der in einer Iteration m-1 gebildeten Siliziumoxidschicht (153) ausgebildet wird.
Patent DE-102016203364-B4 (DE)
Title: Schraubwerkzeug
Inventor: GRIMPS SIEGFRIED
IPC: B25B23/00
Filed: 2016-03-02
Granted: 2020-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schraubwerkzeug zur Verschraubung von Schrauben, mit einer Schraubendreheinheit, die einen zum Eingriff in einen Schraubenkopf ausgebildeten Schraubendreherkopf aufweist, und mit einer Hülse (4), welche die Schraubendreheinheit umschließt und innerhalb welcher die Schraubendreheinheit axial beweglich gelagert ist, wobei die Hülse ausgebildet ist, zur Verschraubung in axialer Richtung über den Schraubenkopf gesetzt zu werden.
Patent DE-102016222541-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Autorisierung eines Zugriffs auf ein Kraftfahrzeug zur Fremdnutzung und System
Inventor: SCHULLER FLORIAN
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-11-16
Granted: 2023-10-12
Abstract: Verfahren zur Autorisierung eines Zugriffs auf ein Kraftfahrzeug (10) zur Fremdnutzung umfassend die Schritte:- Empfangen einer die Fremdnutzung anfragende Anfragemeldung (AM) eines Fremdnutzers (18) durch eine Servereinrichtung (16);- Nach Empfangen der Anfragemeldung (AM), Erzeugen eines Zugriffscodes (ZC), mit welchem die Fremdnutzung autorisiert wird;- Ausgeben einer Freigabemeldung (FM), welche den Zugriffscode (ZC) umfasst, an den Fremdnutzer (18);- Ausgeben eines mit dem Zugriffscode (ZC) übereinstimmenden Prüfcodes (PC) an das Kraftfahrzeug (10);- Autorisieren des Zugriffs auf das Kraftfahrzeug (10) für die Fremdnutzung, wenn das Kraftfahrzeug (10) über eine Nahbereichsempfangseinrichtung (28) einen Zugriffscode (ZC) empfängt, der mit dem Prüfcode (PC) übereinstimmt, der dem Kraftfahrzeug (10) durch die Servereinrichtung (16) übermittelt worden ist; dadurch gekennzeichnet, dass- das Kraftfahrzeug (10) in einem autonomen Fahrbetrieb betrieben wird; wobei,- wenn durch die Nahbereichsempfangseinrichtung (28) erfasst wird, dass ein unautorisierter Zugriff auf das Kraftfahrzeug (10) erfolgt, der autonome Fahrbetrieb des Kraftfahrzeugs (10) unterbrochen wird und eine Meldung ausgegeben wird, welche die Art des Zugriffs und/oder einen Zeitpunkt des unautorisierten Zugriffs meldet.
Patent DE-102016222723-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Brennstoffeinspritzventil
Inventor: YASUDA TAKAHIRO
IPC: F16K31/06
Filed: 2016-11-18
Granted: 2019-04-25
Abstract: Elektromagnetisches Brennstoffeinspritzventil, wobei ein beweglicher Kern, welcher einer anziehenden Fläche eines feststehenden Kerns gegenüberliegend angeordnet ist, verschiebbar auf einen Schaft aufgesetzt ist, welcher zusammen mit einem Ventilteil, welches mit einem Ventilsitz zusammenwirkt, einen Ventilkörper bildet, wobei ein Ventilöffnungs-Seitenanschlag derart an dem Schaft befestigt ist, dass der Körper dadurch, dass der bewegliche Kern, welcher von der Fläche angezogen wird, wenn eine Spule erregt wird, dazu gebracht wird, gegen diesen Anschlag anzustoßen, betätigt wird, zu öffnen, und wobei ein Ventilschließungs-Seitenanschlag weiter auf der Seite des Sitzes an dem Schaft befestigt ist als der andere Anschlag, um einen Hubweg des beweglichen Kerns zwischen diesen Anschlägen zu begrenzen. Wenigstens ein Endteil des Ventilschließungs-Seitenanschlags oder des beweglichen Kerns, wobei sich der Endteil auf einer Seite des anderen davon befindet, ist derart gebildet, dass sein Querschnittsbereich in Richtung des anderen verlaufend allmählich kleiner wird.