baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019202762-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtsystem für einen Fahrzeugsitz
Inventor: ELLERMANN LARS
IPC: B60R22/28
Filed: 2019-02-28
Granted: 2021-06-02
Abstract: Sicherheitsgurtsystem (1) für einen Fahrzeugsitz, mit einem Gurtband (3), einer Gurtführung (10) und einer Verriegelungsvorrichtung (20), wobei die Gurtführung (10) mindestens zwei Führungsrollen (14) aufweist, welche drehbar auf einer weiteren Rolle (12) gelagert sind und das Gurtband (3) umlenken, wobei die Rolle (12) federvorgespannt gehalten ist und bei einer erhöhten Krafteinwirkung (FG) auf das Gurtband (3) in Auszugsrichtung um eine Lagerachse (LA) aus einer Ausgangsstellung in eine Verriegelungsstellung dreht und die Verrieglungsvorrichtung (20) aktiviert, welche das Gurtband (3) gegen eine weiter Bewegung in Auszugsrichtung verriegelt, wobei die Rolle (12) direkt mit der Verriegelungsvorrichtung (20) gekoppelt ist, und wobei die Verriegelungsvorrichtung (20) als Klemmvorrichtung (20A) ausgeführt ist, welche ein Schiebeelement (22) und eine Klemmöffnung (24) umfasst.
Patent DE-102021103068-B4 (DE)
Title: Bremsbelagsystem und Sensoreinheit
Inventor: KELLER FRED
IPC: F16D66/02
Filed: 2021-02-10
Granted: 2022-12-01
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Bremsbelagsystem (2) für eine Scheibenbremse eines Schienenfahrzeugs, mit einem Belaghalter (1) und mit wenigstens einem mit dem Belaghalter (1) verbundenen Bremsbelag (3), vorzugsweise mit zwei Bremsbelägen (3), und mit einer Sensoreinrichtung mit einer wenigstens einen Verschleißsensor aufweisenden Sensoreinheit (8) zur Bestimmung eines Verschleißzustandes des Bremsbelags (3).
Patent DE-102021113766-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung der Geschwindigkeit eines Zielobjekts mittels LIDAR und LIDAR-System
Inventor: SCHELL ANDREAS
IPC: G01S17/66
Filed: 2021-05-27
Granted: 2023-03-23
Abstract: Verfahren zur Messung der Geschwindigkeit (v) eines Zielobjekts (16) mittels LIDAR, mit den Schritten:
 (a) Erzeugen eines Mess-Laserstrahls (14) mit zumindest einer Mess-Frequenz (f14),
 (b) Senden des Mess-Laserstrahls (14) zum Zielobjekt (16),
 (c) Erfassen von Rück-Laserlicht (18), das vom Zielobjekt (16) reflektiert wurde,
 (d) Erfassen einer Signal-Phasenlage (φ signal ) des Rück-Laserlichts (18) hinter einer Dispersionszelle (20), wobei die Dispersionszelle (20) eine Phasenverschiebung des Rück-Laserlichts (18) in Abhängigkeit von dessen Rück-laserlicht-Frequenz (f 18 ) bewirkt,
 (e) Erfassen einer Referenz-Phase (φ ref ) des Rück-Laserlichts (18) mittels einer Referenz-Fotodiode (24) vor der Dispersionszelle (20), und
 (f) Bestimmen der Geschwindigkeit (v) aus der Referenz-Phase (φ ref ) und der Signal-Phasenlage (φ signal ).
Patent DE-112004001447-B4 (DE)
Title: Nitridhalbleiter-Licht-emittierende Einrichtung
Inventor: LEE SUK-HUN
IPC: H01L33/04
Filed: 2004-10-13
Granted: 2010-07-22
Abstract: Nitridhalbleiter-Licht-emittierende Einrichtung, die folgendes aufweist:  eine n-Typ erste Elektrodenkontaktschicht;  eine Verspannungssteuerschicht, die über der ersten Elektrodenkontaktschicht gebildet ist;  eine aktive Schicht, die oberhalb der Verspannungssteuerschicht gebildet ist;  eine SiN a -Clusterschicht, die oberhalb der aktiven Schicht gebildet ist;  eine p-Typ Nitridhalbleiterschicht, die oberhalb der SiN a -Clusterschicht gebildet ist; und  eine n-Typ zweite Elektrodenkontaktschicht, die oberhalb der p-Typ Nitridhalbleiterschicht gebildet ist.
Patent DE-112004002700-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reduzieren eines Nebensprechens in einem MIMO-Übertragungssystem
Inventor: SADRI ALI SOHEIL
IPC: H04B3/32
Filed: 2004-02-05
Granted: 2012-06-21
Abstract: Verfahren, welches umfaßt: Abschätzen einer Matrix einer Kanalimpulsantwort, Erstellen einer Matrix eines Filters für eine Unterdrückung des Nebensprechens auf der Basis der Matrix einer Kanalimpulsantwort, Filtern mehrerer Datenströme, die über einen Kanal für ein System mit mehreren Eingängen und mehreren Ausgängen empfangen werden, um Fernnebensprechen zwischen den Datenströmen anhand der Matrix des Filters für die Unterdrückung des Nebensprechens zu reduzieren und gefilterte Datenströme zu bilden, wobei die gefilterten Datenströme im wesentlichen ähnliche Impulsantworten aufweisen; und Entzerren der gefilterten Datenströme unter Verwendung von mehreren Entzerrern, wobei jeder eine Reihe im wesentlichen ähnlicher Entzerrparameter verwendet.
Patent DE-112005001248-B4 (DE)
Title: Drosselkörper und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: ASANUMA HIROSHI
IPC: B29C45/14
Filed: 2005-05-31
Granted: 2012-07-26
Abstract: Drosselkörper umfassend: einen Kunststoffhauptkörper (3), der eine Bohrung (7) definiert, durch die Ansaugluft strömt; und einen Ventilkörper mit einem drehbar von dem Hauptkörper mittels Lagerelementen (24) gelagerten Wellenteil (20) und einem KunstBohrung des Hauptkörpers, wobei: eine Beweglichkeit des Ventilteils (4) in axialer Richtung des Wellenteils (20) durch Anlage von Endflächen (67) des Ventilteils and Endflächen (69) der Lagerelemente (24) begrenzt ist und die Endflächen von wenigstens dem Ventilteil oder den Lagerelementen, die geeignet sind, in gleitende Berührung miteinander zu kommen, als Endflächen mit einer guten Gleiteigenschaft ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Endflächen (69) der Lagerelemente (24), die geeignet sind, in gleitende Berührung mit den Endflächen (67) des Ventilteils (4) zu kommen, so ausgebildet sind, dass sie einen Radius (69r) größer als ein Radius (68r) der Rotationswege der radial äußeren Enden der Endflächen (67a) des Ventilteils (4)...
Patent DE-112005001752-B4 (DE)
Title: Fahrradbeleuchtungssystem
Inventor: VENIER FABIO
IPC: B62J6/00
Filed: 2005-07-20
Granted: 2012-03-01
Abstract: Ein Fahrradbeleuchtungssystem, um Licht von einer festen Position an einem Fahrrad (150) zu einem separaten entfernt am Fahrrad (150) angebrachten Reflektor (103) zu übertragen, wobei das besagte Fahrradbeleuchtungssystem umfasst: – eine Beleuchtungsanordnung (100), die so angepasst ist, dass sie sicher am Fahrradrahmen (160) befestigt werden kann; – eine elektrische Energiequelle (131), die elektrisch mit der besagten Beleuchtungsanordnung verbunden ist, um die Leistung bereitzustellen, um die besagte Beleuchtungsanordnung wahlweise zu erhellen; – ein Lichtleiter (104), der sich longitudinal zwischen einem ersten Ende, das mit der besagten Beleuchtungsanordnung verbunden ist und einem zweiten gegenüberliegenden Ende erstreckt, das dem Reflektor (103) benachbart ist, um das Licht, das von der besagten Beleuchtungsanordnung emittiert wird, zu dem besagten entfernt angebrachten Reflektor (103) zu übertragen; und – einer Licht durchlässigen Linse (105, 108), die an das besagte zweite Ende des besagten Lichtleiters (104) gekoppelt ist, um Licht zu dem entfernt am Fahrrad...
Patent DE-112005003076-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer industriellen Automationsvorrichtung oder eines Prozesses
Inventor: MATHIESEN MOGENS
IPC: G05B19/418
Filed: 2005-12-19
Granted: 2020-09-03
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer industriellen Automationsvorrichtung oder eines Prozesses (1), umfassend eine Steuereinheit (4), mindestens ein Stellglied (6) und mindestens eine Vorrichtung (6, 8), die für eine drahtlose Kommunikation mit der Steuereinheit des Prozesses ausgelegt ist, wobei ein Ausgabewert von einem Prozess oder einer Vorrichtung bestimmt und mit einem Referenzwert verglichen wird, gekennzeichnet durch
 - Bestimmen mindestens einer Eigenschaft oder eines Kommunikationsparameters (15) einer drahtlosen Übertragung zwischen der Steuereinheit (4) und der mindestens einen Vorrichtung (6, 8), die für eine drahtlose Kommunikation mit der Steuereinheit des Prozesses ausgelegt ist,
 - statistisches Verarbeiten der mindestens einen Eigenschaft oder des mindestens einen Kommunikationsparameters (15) und Liefern eines geschätzten Korrekturwerts an die Steuereinheit,
 - Auswählen einer Steuerstrategie in Abhängigkeit vom Wert oder von den Werten der mindestens einen Eigenschaft oder des mindestens einen Kommunikationsparameters (15) der drahtlosen Kommunikation zwischen der Steuereinheit (4) und der mindestens einen Vorrichtung (6, 8), die für eine drahtlose Kommunikation mit der Steuereinheit des Prozesses ausgelegt ist.
Patent DE-112006003969-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer eine Rastersondenmikroskopeinrichtung aufweisenden Messanordnung und Messanordnung
Inventor: POOLE KATHRYN
IPC: G01Q60/42
Filed: 2006-09-19
Granted: 2018-03-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer eine Rastersondenmikroskopeinrichtung aufweisenden Messanordnung, wobei bei dem Verfahren – mit einer Verlagerungseinrichtung (50, 52) eine in einem Messsondenabschnitt mit mindestens einer Sondensubstanz (10, 20) beladene Messsonde (1) der Rastersondenmikroskopeinrichtung und eine Aufnahme für eine Probe (4; 30), mit der die mindestens eine Sondensubstanz (10, 20) bei einer rastersondenmikroskopischen Messung in Wechselwirkung tritt, innerhalb eines von mehreren, mit Hilfe der Verlagerungseinrichtung (50, 52) einnehmbaren Relativpositionen von Messsonde (1) und Aufnahme aufgespannten Verlagerungsbereiches relativ zueinander bewegt werden und – die Messsonde (1) nach Gebrauch bei der rastersondenmikroskopischen Messung in dem Verlagerungsbereich verbleibend gereinigt wird, derart, dass beim Reinigen ein nach der rastersondenmikroskopischen Messung an der Messsonde (1) verbleibender Teil der mindestens einen Sondensubstanz (10, 20) gereinigt und wenigstens teilweise an der Messsonde (1) verbleibt.
Patent DE-112006004023-B4 (DE)
Title: Konjugiertes-Dien-Polymer, Verfahren zur Herstellung eines Konjugiertes-Dien-Polymers, Konjugiertes-Dien-Polymerzusammensetzung und Verfahren zur Herstellung einer Konjugiertes-Dien-Polymerzusammmensetzung
Inventor: OSHIMA MAYUMI
IPC: C08F236/10
Filed: 2006-09-15
Granted: 2020-08-27
Abstract: Konjugiertes-Dien-Polymer, das eine Monomereinheit auf der Basis eines konjugierten Diens, eine Monomereinheit auf der Basis einer aromatischen Vinylverbindung, und eine Gruppe der Formel (I) umfasst, wobei unter der Annahme der Gesamtfläche unter der Molekulargewichtsverteilungskurve, die durch Gelpermeationschromatographie erhalten wird, als 100 % die Peakfläche des Molekulargewichtspeaks auf der Seite des niedrigsten Molekulargewichts nicht weniger als 50 % und nicht mehr als 95 % beträgt:worin Rund Runabhängig voneinander für eine Kohlenwasserstoffgruppe, Kohlenwasserstoffoxygruppe oder Hydroxylgruppe stehen, m für eine ganze Zahl von 0 bis 10 steht und Afür eine polare funktionelle Gruppe, die frei von einem aktiven Wasserstoffatom ist, steht.
Patent DE-112011100127-B4 (DE)
Title: Ein Papierbienenwabe-Eckschutz und das Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: ZHANG PENGGE
IPC: B31D3/02
Filed: 2011-04-18
Granted: 2013-10-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Papierbienenwabe-Eckschutz und das Verfahren zu ihrer Herstellung. Der erfindungsgemäße Papierbienenwabe-Eckschutz umfasst eine Wabenplatte (1), welche aus der ersten Schutzplatte (11) und der zweiten Schutzplatte (12) besteht, die gemäß der Sägezahnform geschnitten geworden sind und miteinander übereinstimmen können, die mit der Sägezahnform entsprechende Kante der ersten Schutzplatte (11) ist mit der mit der Sägezahnform entsprechenden Kante der zweiten Schutzplatte (12) verbunden, die sägezahnförmige Kante der ersten Schutzplatte (11) ist eine freie Kante und die sägezahnförmige Kante der zweiten Schutzplatte (12) ist eine freie Kante. Der Winkel zwischen der Ebene der ersten Schutzplatte (11) und der zweiten Schutzplatte (12) liegt zwischen 0 und 180 Grad. Der erfindungsgemäße Papierbienenwabe-Eckschutz weist eine einfache Struktur auf, somit kann eine leichte und einfache Verpackung realisiert werden, außerdem können die Rohstoffe ausgenutzt, sodass die Kosten effektiv reduziert werden können, gleichzeitig verändert sich die Schutzfläche nicht, sodass eine Druckfestigkeit bei der Anwendung sowie eine gute Pufferung gewährleistet sind, die Herstellungstechnologie der vorliegenden Erfindung ist sehr einfach, somit wird die Produktionsleistung erhöht und daher vorteilhaft für die Industrialisierung.
Patent DE-112012005026-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Leckage in einem Dampfmanagementsystem eines Kraftstoffsystems eines Kraftfahrzeugs sowie Dampfmanagementsysteme für ein Kraftfahrzeug mit Mitteln zum Ermitteln von Leckagen
Inventor: PERRY PAUL D
IPC: F02M25/08
Filed: 2012-11-30
Granted: 2016-07-21
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Leckage in einem Dampfmanagementsystem (10) eines Kraftfahrzeugs, wobei das System (10) umfasst: einen Kraftstofftank (12) mit flüssigem Kraftstoff (46) darin und mit einen Dampfhohlraum (28) oberhalb des flüssigen Kraftstoffs (46); einen Dampfsammelkanister (14); ein Tankdrucksteuerventil (16) zwischen dem Tank (12) und dem Kanister (14) und welches eine Hochdruckseite (34), welche den Kraftstofftank (12) umfasst, und eine Niederdruckseite (32) definiert, welche den Kanister (14) umfasst; eine Unterdruckquelle (18); ein Entlüftungsventil (19) zwischen dem Kanister (14) und der Unterdruckquelle (18); ein Leckagedetektionsventil (20), welches mit dem Kanister (14) verbunden ist; und einen Prozessor (30), wobei das Verfahren die Schritte umfasst: Bereitstellen eines Fühlerrohrs (47) in dem Tank (12), wobei das Fühlerrohr (47) ein offenes Ende (48) aufweist, welches in der Nähe eines Bodens (50) des Tanks (12) angeordnet ist, so dass Kraftstoff (46) in dem Tank (12) in das offene Ende (48) eintreten kann, Bereitstellen eines Differenzdrucksensors (17), wobei eine Seite (54) von diesem mit dem Fühlerrohr (47) verbunden ist und eine weitere Seite (56) von diesem mit dem Dampfhohlraum (28) verbunden ist, so dass der Drucksensor (17) einen Differenzdruck (DP) zwischen einem Volumen des Dampfhohlraums (28) und ...
Patent DE-112016001301-B4 (DE)
Title: Laserdiode
Inventor: LELL ALFRED
IPC: H01S5/223
Filed: 2016-03-18
Granted: 2022-02-24
Abstract: Laserdiode (1) mit einer Schichtanordnung mit aufeinander angeordneten Schichten, wobei die Schichtanordnung eine erste, eine zweite und eine dritte Schichtstruktur (15, 26, 27) mit wenigstens einer aktiven Zone (18) und zwei Wellenleiterschichten (17, 19) umfasst, wobei die aktive Zone (18) zwischen den zwei Wellenleiterschichten (17, 19) angeordnet ist,a. mit der ersten Schichtstruktur (15), wobei sich die erste Schichtstruktur entlang einer Z-Achse in einer Längsrichtung, entlang einer X-Achse in einer Querrichtung und entlang einer Y-Achse in einer Höhenrichtung erstreckt,b. mit der zweiten und der dritten Schichtstruktur (26, 27), die entlang der Z-Achse an gegenüberliegenden Längsseiten der ersten Schichtstruktur angeordnet sind, und an die erste Schichtstruktur (15) angrenzen,c. wobei die aktive Zone (18) der ersten Schichtstruktur (15) in der Höhe versetzt gegenüber den aktiven Zonen (18) der zweiten und der dritten Schichtstruktur (26, 27) angeordnet ist,d. wobei die aktive Zone (18) zwischen einem p-Kontakt (28) und einem n-Kontakt (56) angeordnet ist, wobei seitlich der ersten Schichtstruktur (15) eine Zwischenschicht (7) in der zweiten und der dritten Schichtstruktur (26,27) angeordnet ist, wobei die Zwischenschicht (7) als elektrisch sperrende Schicht ausgebildet ist, die einen Stromfluss erschwert oder unterbindet, und wobei die Zwischenschicht (7) zwischen der aktiven Zone (18) und dem n-Kontakt (56) angeordnet ist,e. wobei die erste Schichtstruktur (15) die Zwischenschicht (7) aufweist, wobei die Zwischenschicht (7) der ersten Schichtstruktur (15) einen Stromfluss erschwert, insbesondere unterbindet, und wobei die Zwischenschicht (7) der ersten Schichtstruktur (15) in der Höhe so hoch versetzt gegenüber den Zwischenschichten (7) der zweiten und der dritten Schichtstruktur (26, 27) angeordnet ist, dass zwischen der zweiten und der dritten Schichtstruktur (26,27) und der ersten Schichtstruktur (15) seitlich eine elektrisch leitende Verbindung ausgebildet ist, so dass eine elektrisch leitende Verbindung zwischen dem p-Kontakt (22, 28) und dem n-Kontakt (3, 56) über die aktive Zone (18) der ersten Schichtstruktur (15) ausgebildet ist.
Patent DE-112017001404-B4 (DE)
Title: Zusatzgerätmontagestruktur eines Fahrzeugs
Inventor: TSUDA YUTA
IPC: B60J7/20
Filed: 2017-03-02
Granted: 2022-12-15
Abstract: Zusatzgerätmontagestruktur für Fahrzeuge, wobei in einem Fahrzeug mit versenkbarem Dach, in einem Nassbereich, ein Zusatzgerät (20) mit metallischer Außenhülle (21) und weiblichen Steckanschlüssen (22) angeordnet ist, eine das Zusatzgerät (20) abdeckende Abdeckung (30) angeordnet ist, und wobei eine Kabelbaumhalterung (50) angeordnet ist, welche die oben genannte Abdeckung (30) andrückt, um sie nicht hochzuklappen, wobei die Abdeckung (30) eine Oberseite (20a), eine Innenseite in Fahrzeugbreite (20b), eine Außenseite in Fahrzeugbreite (20c) und eine Rückseite des Zusatzgerätes (20d) abdeckt, und wobei die Abdeckung (30) hochklappbar ist, wenn die Kabelbaumhalterung (50) entfernt ist.
Patent CS-277538-B6 (CS)
Inventor: JANDA MILOSLAV PROM CHEM
IPC: B05B17/08
Filed: 1991-03-05
Abstract: Barevný efekt v kapalném médiu tryskačů se
vytváří dávkováním roztoku první chemické
sloučeniny, schopné barevných změn v závislosti
na změně hodnoty pH prostředí a/nebo v
důsledku chemické reakce s jinou chemickou
sloučeninou, a dále se do kapalného média
tryskačů dávkuje roztok druhé chemické sloučeniny
způsobující změnu hodnotypH prostředí
a/nebo sloučeniny schopné vyvolat barevnou
změnu při reakci s první chemickou sloučeninou.
Patent CZ-279306-B6 (CZ)
Title: PROCESS FOR PREPARING S-(+)-2,2-DIMETHYLCYCLOPROPANE-CARBOXAMIDE BY MAKING USE OF MICRO-ORGANISMS COMAMONAS, PSEUDOMONAS OR BACTERIUM AND PROCESS FOR PREPARING SUCH MICRO-ORGANISMS making
Inventor: ROBINS KAREN
IPC: C07C233/37
Filed: 1992-03-05
Abstract: A microbiological process for the production of S-(+)-2,2-dimethylcyclopropanecarboxamide, starting from R,S-(+/-)-2,2-dimethylcyclopropanecarboxamide. For this process, new microorganisms are selected and isolated, which are capable of biotransforming R-(-)-2,2-dimethylcyclopropanecarboxamide in racemic 2,2-dimethylcyclopropanecarboxamide to R-(-)-2,2- dimethylcyclopropanecarboxylic acid. The process can then be performed either with the microorganisms or with the cell-free enzymes from the microorganisms.
Patent CZ-284352-B6 (CZ)
Inventor: BAUMEISTER UDO
IPC: E05B77/00
Filed: 1993-07-14
Abstract: Elektromotorek (2)  je zastrčitelně spojen s přechodovým kusem (5), aby bylo možno tento elektromotorek (2), určený zejména pro centrální blokovací zařízení motorového vozidla plně automaticky spojit s koncovými kusy (33, 34) vývodů (6, 7) desky (8) s plošnými spoji  a přitom, aby elektromotorek (2) byl v tělese (1) centrálního blokovacího zařízení umístěn prostorově úsporně. Jednotka sestávající z elektromotorku (2) a přechodového kusu (5) se nasadí na rovnoběžné koncové kusy (33, 34) vývodů (6, 7).
ŕ
Patent CZ-288802-B6 (CZ)
Title: Method for shaping heat softened glass sheets and apparatus for making the same
Inventor: FRANK ROBERT GEORGE
IPC: C03B23/03
Filed: 1995-02-13
Abstract: The invented method is characterized in that a series of heat softened glass sheets (G) is conveyed to a shaping station (12) where a glass sheet (G) is aligned between an upper vacuum mold assembly (14) and lower mold (16). Vacuum mold assembly (14) includes two glass sheet shaping surfaces (14A and 14B), each shaped to generally correspond to the desired shape of a glass sheet (G). Lower mold (16) lifts the glass sheet (G) and presses it against one of surfaces (14A or 14B). The glass sheet (G) is held against mold (14) by vacuum which then travels to position the shaping surface and glass sheet (G) within one of two transfer stations (18A and 18B) positioned along opposing sides of the shaping station (12). The shaped sheet (G) is then deposited on sheet transfer means (20A or 20B) and transferred to a corresponding cooling station (22A or 22B) where it is controllably cooled. The apparatus for shaping heat softened glass sheets includes a shaping station (12)) to receive a heat sof
Patent CZ-285513-B6 (CZ)
Title: Process for producing asphalt-rubber mixture with reduced thermal decomposition of asphalt
Inventor: HROMADA VLADIMIR ING
IPC: E01C7/22
Filed: 1995-03-23
Abstract: The process uses crude oil road asphalt and/or semi-blown crude oil road asphalt, both with content of oil parts at least 5 % by weight, rubber chippings with a grain size up to 10 mm. First the asphalt is mixed in a fluid state mix with the rubber chippings in a mass ratio of 10:1 to 1:5, with the simultaneous and/or subsequent increase in temperature at an average rate of R1(degrees C/min.) until achieving of maximum temperature Tmax (degrees C), between 217 and 270 degrees C, after which it can be maintained at temperature Tmax for the duration of tp (in minutes), whereupon its is immediately cooled at an average rate R2 (degrees C/min.) to a temperature below 215 degrees C. The values R1, R2, Tmax and tp are bound to the formula (Tmax-215)<2> x (tp x (Tmax-215)<-1> + 0.5x(R1<-1>+R2<-1>)), the value of this formula can range from 200 to 1,600 (degrees C.min.), at the same time maintaining the temperature above 215 degrees C for a period of at most 240 minutes.
Patent CZ-278255-B6 (CZ)
Title: Hydraulic power-assisted steering
Inventor: TOMASEK JAROSLAV ING
IPC: B62D5/06
Filed: 1992-04-06
Abstract: Hydraulic monoblock power-assisted steering formed by a box (6), in which there is a slide fitted piston (5), which engages its geared section with the swivel segment (7), joined with the control lever (8) and through which a shaft (3) passes concentrically. On the shaft (3) there is a nut (1), slotted in the piston (5), having the nut (1) fitted eccentrically against the axis of the piston (5) and shaft (3). The nut (1) is preferably fitted in two rows of balls (4).<IMAGE>
Patent CZ-284588-B6 (CZ)
Title: Process for preparing butter fat, particularly butter and apparatus for making the same
Inventor: HOCHE HERMANN
IPC: A23C15/14
Filed: 1990-04-20
Abstract: In a process for producing low-cholesterol butter fat or butter by steam treatment, the fat is treated with steam in one or more horizontal or slightly inclined reaction pipes at a temperature of 195 to 250 DEG C and a pressure of 0.5 to 5 mbar. The steam is injected through steam-outlet holes in the walls of mutually parallel steam pipes which extend through the layer that conducts the liquid fat (oil) along the whole length of the reaction pipe parallel to the axis of the pipe. The vapour is removed and the fat, to which fat recombination substances may be added, is cooled. The low-cholesterol butter fat of butter can be readily obtained in an installation which contains several reaction pipes, and can be advantageously used to manufacture foods and luxury foodstuffs, in particular for dietetic products, or consumed or processed directly as a dietary fat.
Patent CZ-283078-B6 (CZ)
Inventor: MACO VLADIMIR ING
IPC: B01F27/05
Filed: 1992-07-08
Abstract: Miešací agregát (1) s hriadalom (3)1 deleným  závitovým spojom (6) opačného stúpania závitu  ako smer miešania a ukončený vrtulou (4) je  upevnený na zdvihovom vozíku (2), ktorého závit  (9) a vodiace kladky (12) umožňujú vertikálny  pohyb od pohybovej skrutky (7) s pohonom (10),  po vodiacich lištách (8) upevnených k  základovému stlpu (13) s polohovými spínačmi  (16), pevne uloženému v základovom ráme (14) na  ktorom je sklučovadlo (15) pre upevnenie a  centrovanie nádoby (18) s ochranným krytom (5),  opatreným teniacimi úpinkami (20), nosnými  úpinkami (21) a nátrubkami (11) pre prívod  cementovej kaše a vody, vedeným vodiacimi tyčami  (19) upevnenými na zdvihovom vozíku (12).ŕ
Patent CS-276185-B6 (CS)
Inventor: KRALOVA KATARINA RNDR CSC
IPC: A01N47/20
Filed: 1990-05-14
Abstract: Algicídny prostriedok, ktorý ako účinnú
látku obsahuje zlúčeninu obecného vzorca
I, kde R je priamy alkyl s 1 až 5 atSmami
uhlíka.
Syntéza zlúčenín podlá obecného vzorca X
je predmetom čs. autorského osvedčenia
č. 253447 autorov: Gregáň F., Ďurinda J.,
Tůmová I., Borovanský A. (1982).
Zlúčeniny podlá vynálezu púsobia algicídne
pri koncentráciách 1,0.10- mól.dm-^
a vyšších (tj. 3,9 mg.dm a vyšších).
Zlúčeniny mošno využit samostatné alebo
v zmesi s inými látkami ako účinnú zložku
antialgálnych prípravkov.