baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013012062-U1 (DE)
Title: Zündeinrichtung
IPC: F23Q7/02
Filed: 2013-07-30
Abstract: Eine Folgendes umfassende Zündvorrichtung: ein Gehäuse einschließlich: einer infraroten mit dem Gehäuse verbundenen Strahlungsquelle; eines Zündungsbereichs für brennbares Material neben der infraroten Strahlungsquelle, die mit dem Gehäuse verbunden ist; und eines Infrarotstrahlungsreflektors, der konfiguriert ist, um die Infrarotstrahlung von der Infrarotstrahlungsquelle zum Zündungsbereich für brennbares Material zu leiten.
Patent DE-202013012627-U1 (DE)
Title: Ladestellenanfahrhilfsvorrichtung
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-10-25
Abstract: Ladestellenanfahrhilfsvorrichtung (12) zur Unterstützung eines Anfahrens einer Ladestelle (10) durch ein zu be- oder entladendes Fahrzeug (20) mit im Bereich der Ladestelle (10) anzuordnenden Erfassungseinrichtung (18) zur Erfassung des Fahrzeugs (20) und einer Signaleinrichtung (22) zum Senden eines Signals (54, 58) an das Fahrzeug (20) oder dessen Fahrer (24), wobei die Erfassungseinrichtung (18) zur automatischen Erfassung einer seitlichen Versetzung oder eines schrägen Winkels des Fahrzeugs (20) relativ zu der Ladestelle (10) ausgebildet ist und wobei die Signaleinrichtung (22) dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von einer entsprechenden Erfassung durch die Erfassungseinrichtung (18) ein eine seitliche Versetzung oder einen schrägen Winkel angebendes Signal (54, 58) an das Fahrzeug (20) oder dessen Fahrer (24) zur Korrektur des Anfahrvorganges anzugeben.
Patent DE-202013012904-U1 (DE)
Title: Näherungssensor
IPC: H01P3/00
Filed: 2013-07-01
Abstract: Näherungssensor zur Messung des Abstands (D) eines Objekts (12), mit einem Mikrowellenoszillator (52), der als Ausgangssignal (54) eine Sendewelle (16) bereitstellt, welche der Näherungssensor (10) in Richtung auf das Objekt (12) als Freiraum-Sendewelle (16c) abstrahlt, die das Objekt (12), welches elektrisch leitfähig ist oder zumindest eine elektrisch leitfähige Oberfläche aufweist, als Freiraum-Reflexionswelle (30a) reflektiert und der Näherungssensor (10) als Reflexionswelle (30) empfängt, wobei eine Ermittlung des Reflexionsfaktors (Γ) aus der Sendewelle (16) und der Reflexionswelle (30) vorgesehen ist, welchen der Näherungssensor (10) als ein Maß für den Abstand (D) bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sendewelle (16) in einem Hohlleiter (22) als Hohlleiter-Sendewelle (16b) geführt ist, dass die Einkopplung der Sendewelle (16) in den Hohlleiter (22) mit einem Wellenmode vorgesehen ist, der zur Ablösung der Hohlleiter-Sendewelle (16b) an der Apertur (26) am vorderen Ende des Hohlleiters (22) in die Freiraum-Sendewelle (16c) und zur Propagierung der Freiraum-Sendewelle (16c) zum Objekt (12) führt.
Patent DE-202013101601-U1 (DE)
Title: Gelenkverbindung zur Übertragung einer Lenkbewegung auf ein Rad eines Fahrzeuges
IPC: B60G7/00
Filed: 2013-04-16
Abstract: Gelenkverbindung zur Übertragung einer Lenkbewegung auf ein Rad (9) eines Fahrzeuges, umfassend einen Achsschenkel (2), mit welchem das Rad (9) koppelbar ist sowie einen mit dem Achsschenkel (2) verbundenen Lenkhebel (3), welcher zur Aufnahme und Übertragung der Lenkbewegung auf den Achsschenkel (2) vorgesehen ist, wobei der Lenkhebel (3) biegsam ausgebildet ist, so dass dieser gegenüber dem Achsschenkel (2) elastisch auslenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lenkhebel (3) materialeinheitlich einstückiger Bestandteil des Achsschenkels (2) ist.
Patent DE-202013103289-U1 (DE)
Title: Digitalkamera-Scanner
IPC: G03B17/56
Filed: 2013-07-23
Abstract: Digitalkamera-Scanner, der mit einer Digitalkamera zusammenwirkend verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Digitalkamera-Scanner ein Gehäuse und eine Befestigungsklammer zur Befestigung von Filmen oder Bildern aufweist, wobei das Oberteil des genannten Gehäuses mit einem Aufnahmefenster versehen ist, wobei die Seitenwand des genannten Gehäuses mit einem Durchgangsloch für das Durchgehen der Befestigungsklammer versehen ist, und wobei oberhalb und unterhalb der genannten Befestigungsklammer jeweils eine Vorderlichtquelle und eine Hinterlichtquelle angeordnet sind.
Patent DE-202013104144-U1 (DE)
Title: Brücke zwischen zwei gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeugteilen
IPC: B60D5/00
Filed: 2013-09-12
Abstract: Brücke (1) eines in einer Durchgangsrichtung (9) durchschreitbaren Übergangs (8) zwischen zwei mittels einer Kupplungsvorrichtung (19) gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeugteilen (2, 3), wobei die Brücke (1) eine Basisplatte (4), die an einem ersten Rahmen (11) gelagert ist, und beschreitbare Brückenplatten (6), die jeweils an einem zweiten Rahmen (12) um eine quer zur Durchgangsrichtung (9) liegende Schwenkachse (21) verschwenkbar gelagert sind und entlang der Schwenkachse (21) nebeneinander angeordnet sind, aufweist und eine Trittfläche (7) ausbildet, wobei die Schwenkachse (21) der Brückenplatten (6) an einem der Basisplatte (4) abgewendeten Ende der Brückenplatten (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die der Schwenkachse (21) abgewendeten Enden der Brückenplatten (6) durch eine sich quer zur Durchgangsrichtung (9) erstreckende Verbindungsleiste (5) miteinander verbunden sind, wobei die Brückenplatten (6) an der Verbindungsleiste (5) jeweils beweglich gelagert sind und die Verbindungsleiste (5) auf der Basisplatte (4) zumindest teilweise gleitbar aufliegt.
Patent DE-202014001816-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Auffangschalen für Kondens- und Abtauwasser in Kühlgeräten
IPC: F25D21/14
Filed: 2014-02-26
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen von Auffangsschalen für Kondens- und Abtauwasser in Kühlgeräten dadurch gekennzeichnet, dass zum Herausnehmen der Verdunstungseinrichtung die erforderliche Öffnung aus einer im Innenraum des Kühlschranks zu öffnenden Schublade (7), Klappe (7a) oder einem Deckel (7b) besteht, welche(r) im geschlossenen Zustand die Verdunstungsschale außerhalb des Kühlschranks abschließt und bei geöffneter Kühlschranktür (1) den Zugriff auf diese Verdunstungsschale ermöglicht. Diese Öffnung ist vorteilhaft im unteren Teil des Kühlschrank-Innenraumes, hinter einer der beiden Gemüseschalen, wo sich außerhalb des Kühlschranks der Kompressor (4) oder Absorber (4) befindet. Die Erfindung ermöglicht es, dass ohne großen Aufwand die Abtauwasser-Verdunstungsschale aus spülmaschinenfestem Kunststoff zu entnehmen, entleeren, reinigen und wieder einzuschieben ist.
Patent DE-202014004465-U1 (DE)
Title: Gliederband-Aufhängevorrichtung
IPC: B60N3/00
Filed: 2014-06-03
Abstract: Aufhängevorrichtung zum Aufhängen von Gegenständen durch Hintergreifen einer schlitzförmigen Öffnung innerhalb eines großen Lichtweiten Bereichs der Schlitzöffnung, wobei die Aufhängevorrichtung mit ihrem aufhängeseitigen Endbereich durch die schlitzförmige Öffnung hindurch verläuft und diese hintergreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängevorrichtung als Gliederband (1) ausgebildet ist, das aus einer Reihe aufeinanderfolgender, jeweils durch Scharniere (12) miteinander verbundener Glieder besteht, wobei das untere Ende des Gliederbands mit einem Haken oder einem anderen Einhängeelement oder unmittelbar mit einem aufzuhängenden Gegenstand verbunden oder verbindbar ist, und wobei an mindestens einem Glied (11) mindestens im oberen Endbereich des Gliederbands eine Nase (14) angeordnet ist, die in mindestens eine Einstecköffnung (13) im Verbindungsbereich zwischen anderen aufeinanderfolgenden Gliedern (11) oder in mindestens einem anderen der Glieder gebildet ist, um einen oberen Bereich des Gliederbands zu einem Knauf formen und zusammenstecken zu können.
Patent DE-202014009174-U1 (DE)
Title: Durchschuss- oder Splitterschutzdecke mit Durchschuss- oder Splitter- hemmender Durchsicht-Möglichkeit
IPC: F41H5/26
Filed: 2014-11-19
Abstract: Durchschuss- oder Splitterschutzdecke mit integrierter Durchschuss- oder Splitter-hemmender Durchsicht-Möglichkeit dadurch gekennzeichnet, dass durch eine undurchsichtige, Durchschuss- oder Splitterschutzdecke mittels einer Durchschuss- oder Splitter-hemmenden Durchsicht-Möglichkeit hindurch gesehen werden kann.
Patent DE-202014100670-U1 (DE)
Title: Werkzeugsatz zum Fügen eines Lagers  mit einem an einem Träger einer Kraftfahrzeugradaufhängung gebildeten Lagersitz
IPC: B25B27/06
Filed: 2014-02-14
Abstract: Werkzeugsatz zum Fügen eines Lagers, insbesondere eines Silentlagers, mit einem an einem Träger einer Kraftfahrzeugradaufhängung, insbesondere einem Querlenker bzw. Dreiecksquerlenker, gebildeten Lagersitz, mit einem Grundkörper, der einen Haltrahmen aufweist, an dem in Verwendungsposition für das Erzeugen einer Fügekraft bzw. Fügebewegung zum Fügen des Lagers mit dem Lagersitz ein Linearantrieb angeordnet ist, wobei der Halterahmen ein Kopfteil aufweist, das in Verwendungsposition distal zum Lagersitz angeordnet ist und an dem der Linearantrieb gehalten ist, und der Halterahmen ein Fußteil aufweist, das in Verwendungsposition proximal zum Lagersitz angeordnet ist und mittels dem der Halterahmen an dem Träger gehalten ist, wobei in Verwendungsposition zwischen dem Lager und dem Fußteil ein Zwischenstück angeordnet ist, das eine Anlage für das Lager an dem Fußteil bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenstück (28) derart eingerichtet und ausgebildet ist, dass dieses die für das Fügen des Lagers (4‘) in den Lagersitz (6) notwendigen Haltekräfte zwischen Träger (12) und Halterahmen (20) beabstandet zu dem Lagersitz (6) auf den Träger (12), insbesondere an eine beabstandet zu dem Lagersitz (6) an dem Träger (12) angeordneten Lagerstelle (32), überträgt.
Patent DE-202014102550-U1 (DE)
Title: Ausrichthilfe für Werkstücke bei einer Schleifmaschine, sowie zugehöriger Werkzeugtisch
IPC: B23Q1/72
Filed: 2014-05-30
Abstract: Ausrichthilfe (12) zur Verwendung bei einer mit einem Magnetspannfutter (6) versehenen Schleifmaschine (2), mit mindestens zwei Anschlägen (20, 22) für ein zugeordnetes Werkstück (38), wobei die Ausrichthilfe (12) derart an einem Maschinentisch (10) der Schleifmaschine (2) oder an einem am Maschinenbett für die Schleifmaschine (2) montierten Klapptisch (40) positionierbar ist, dass die Anschläge (20, 22) ein zentrisches Spannen des Werkstücks (38) am Magnetspannfutter (6) ermöglichen.
Patent DE-202014104846-U1 (DE)
Title: Reinigungselement
IPC: B60S3/06
Filed: 2014-10-10
Abstract: Reinigungselement (1) einer rotierend antreibbaren Reinigungsbürste einer Auto-Waschanlage, umfassend eine zentrale Tragscheibe (2) mit kreisförmiger Grundfläche und eine Vielzahl von daran peripher und radial zur Tragscheibe (2) angeordneten Reinigungsflügeln (3), wobei sowohl die Tragscheibe (2) wie auch die Reinigungsflügel (3) aus einem flexiblen Material wie insbesondere einem textilen Material hergestellt sind und die Reinigungsflügel (3) aus streifenartigen Materialabschnitten gefertigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsflügel (3) jeweils in einem Winkel (α) von gleich oder weniger als 20° zueinander an der Tragscheibe (2) angeschlossen sind.
Patent DE-202014105064-U1 (DE)
Title: Arretierbuchse für einen Kunststoffschaltdeckel einer Kraftfahrzeugschaltung
IPC: G05G5/06
Filed: 2014-10-22
Abstract: Arretierungsbuchse (2) für einen Kunststoffschaltdeckel (1) einer Kraftfahrzeugschaltung, bestehend aus einem Schaltbereich (6) und einem Verbindungsbereich (7), wobei der Schaltbereich (6) und der Verbindungsbereich (7) einstückig ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsbereich (7) eine Rändelung (9) aufweist.
Patent DE-202015000659-U1 (DE)
Title: Verteilerschrank mit Stromspeicher
IPC: H02J3/00
Filed: 2015-01-28
Abstract: Verteilerschrank zur Aufnahme von elektrotechnischen Geräten für Speicherung und Verteilung von Strom dadurch gekennzeichnet, dass Batterien (7) in den Verteilerschrank (1) eingebaut sind.
Patent DE-202015002996-U1 (DE)
Title: Flächig verbindbare Spielbausteine
IPC: A63H33/08
Filed: 2015-04-21
Abstract: Flächig verbindbare Spielbausteine gekennzeichnet durch mehreckig, vorzugsweise achteckig ausgelegte Stecknoppen an der Oberseite des Systembausteins und dem mehreckig, vorzugsweise achteckig ausgelegten Boden-Dom an der Unterseite des Systembausteins. Diese Form ergibt beim Zusammenstecken eine breite, flächige Verklemmung der einzelnen Systembausteine zueinander (siehe 3 und 4, Nr. 1). Diese Verklemmung wird noch intensiviert, indem die Stecknoppen an der Oberseite höher als bei den momentan handelsüblich angebotenen Spielbausteinen gefertigt werden. Die Berührflächen werden dadurch noch größer. Die achteckige Form wird in den Ecken sowohl mit glatten Kanten, als auch mit abgerundeten Kanten ausgeführt (siehe 1, Nummern a bis e). Die achteckige Noppen- und Domform wird entweder nur als Außenform oder nur als Innenform (siehe 1, Nr. x und Nr. y), oder aber als Außen- und Innenform ausgelegt. Die Abstufungen der Eckenabrundung sind fließend, so dass alle Eckenformen von absolut rund bis absolut eckig enthalten sind.
Patent DE-202015004043-U1 (DE)
Title: Modular aufgebaute abnehmbare Vorrichtung zur Ladungssicherung
IPC: B60P7/02
Filed: 2015-06-06
Abstract: An einem Nutzfahrzeug (A) mit einem nach oben geöffneten Laderaum (A4) abnehmbar angebrachtes Ladungssicherungssystem (B) bestehend aus mindestens einem auf einer ein- oder mehrteiligen Welle (B1) drehbar gelagerten und mindestens 90°, vorzugsweise um 270° schwenkbaren Abdeckelementaufnahme (B2), dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckelementaufnahme (B2) adaptiv gestaltet ist um je nach Art der zu sichernden Ladung (A5) mindestens ein passendes Abdeckelement (B3) kraft- und formschlüssig aufzunehmen.
Patent DE-202015004990-U1 (DE)
Title: Handgelenk-Gleitpolster für eine Computer-Maus
IPC: G06F3/039
Filed: 2015-07-11
Abstract: Schutzansprüche dadurch gekennzeichnet, das ein Schaumstoff in einer flachen und gleitfähigen Kunststoff-Schale insbesondere in rechteckiger Form eingelegt ist.
Patent DE-202015005849-U1 (DE)
Title: Trainings- und Therapieeinrichtung auf Schwingungsbasis
IPC: A61N5/06
Filed: 2015-08-23
Abstract: Trainingsgerät mit mehr als einem Schwingungselement 4, 5, 6, die stuhlförmig am Grundgestell 2 angebracht werden.
Patent DE-202015006788-U1 (DE)
Title: Sensor für die Überwachung von Bauwerken
IPC: G01M5/00
Filed: 2015-09-26
Abstract: Sensor für die Überwachung von Bauwerken, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sensor-Element, daß in direktem Kraftfluß, die Kraft bzw. den Druck an Streben oder Lagern an einem Bauwerk messen kann und dessen Ober- und Unterteil jeweils eine Dicke zwischen 0,030 mm und 12 mm aufweisen.
Patent DE-202015009060-U1 (DE)
Title: Fitnessband-Sportgerät
IPC: A63B21/02
Filed: 2015-04-10
Abstract: Fitnessband-Sportgerät, umfassend ein Verstellband (1), das eine zweite Stegschnalle (12) aufweist und mit einem Ende durch eine erste Öse (21) geführt wird, zwei Verbindungsbänder (2), die an einem Ende zusammen mit der ersten Öse (21) verbunden sind und an dem der ersten Öse (21) abgewandten Ende jeweils mit einer dritten Öse (23) verbunden sind, wobei in der Mitte der Verbindungsbänder (2) jeweils eine zweite Öse (22) vorgesehen ist, zwei elastische Schnurgruppen (3), die zur Verbindung mit den Verbindungsbändern (2) dienen und an den beiden Enden lösbar mit den zweiten Ösen (22) und den dritten Ösen (23) verbunden werden können, und zwei Zugringe (4), die mit den Verbindungsbändern (2) und den elastischen Schnurgruppen (3) verbunden werden können, wobei sich das Fitnessband-Sportgerät in einem starren Zustand befindet, wenn die Zugringe (4) mit den den ersten Ösen (21) abgewandten Enden der Verbindungsbänder (2) verbunden sind, und sich das Fitnessband-Sportgerät in einem elastischen Zustand befindet, wenn die Zugringe (4) mit den den zweiten Ösen (22) abgewandten Enden der elastischen Schnurgruppen (3) verbunden sind, wobei die den ersten Ösen (21) abgewandten Enden der Verbindungsbänder (2) mit den ersten Ösen (21) verbunden sind.
Patent DE-202015101106-U1 (DE)
Title: Arbeitswerkzeug für Baumaschinen
IPC: E02F3/40
Filed: 2015-03-06
Abstract: Arbeitswerkzeug für Baumaschinen mit einem metallischen Werkzeugkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkzeugkörper aus einem hochfesten, elastischen Werkstoff besteht, wobei der Werkzeugkörper so dimensioniert ist, dass er sich bei Beanspruchung mit der zulässigen Nutzlast elastisch verformen kann.
Patent DE-202015103834-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stützung von Nacken und Kopf
IPC: A47G9/10
Filed: 2015-07-21
Abstract: Vorrichtung zur Stützung des Nackens und Kopfes eines Subjekts, aufweisend eine Rückwand (1) und genau ein Paar zweier zueinander im Wesentlichen symmetrischer Schenkel (2), wobei die Rückwand (1) ein unteres Ende (5) und ein oberes Ende (4) aufweist, wobei sich am unteren Ende (5) der Rückwand (1) das Paar zueinander symmetrischer Schenkel (2) befindet, wobei die Rückwand ein oder mehrere sich zu ihrem oberen Ende (4) hin verjüngende Kopfstützelemente (9) aufweist wobei das/die Kopfstützelement(e) (9) der Rückwand (1) eine erste Ebene definieren, wobei von dem Paar zueinander symmetrischer Schenkel (2) ein zwischen den Schenkeln befindlicher Leerraum (6) zum Aufnehmen des Halses des Subjekts definiert wird, wobei das Paar Schenkel (2) eine zweite Ebene definiert, die zur ersten Ebene in einem Winkel von etwa 70 Grad bis etwa 100 Grad steht.
Patent DE-202015104715-U1 (DE)
Title: Dekorschicht für ein Verkleidungsteil
IPC: B60R13/02
Filed: 2015-09-04
Abstract: Dekorschicht für ein Verkleidungsteil eines Fahrzeuges, mit – mehreren streifenförmigen Materialstücken (1), deren Schichtaufbau zumindest eine Kompaktschicht (2) und eine Dehnschicht (3) umfasst, wobei – die Kompaktschicht (2) eine höhere Dichte aufweist als die Dehnschicht (3), indem die Dehnschicht (3) eine Vielzahl von Hohlräumen aufweist, wobei – die Kompaktschicht (2) und die Dehnschicht (3) materialeinheitlich ausgeführt sind und jeweils mit einer Klebeseite (8) abschließen, und – mehrere Materialstücke (1) derart angeordnet sind, dass Kompaktschicht (2) an Kompaktschicht (2) benachbarter Materialstücke (1) und Dehnschicht (3) an Dehnschicht (3) benachbarter Materialstücke (1) über die jeweilige Klebeseite (8) aneinander angrenzen.
Patent DE-202015104983-U1 (DE)
Title: Fugenspachtel
IPC: E04F21/165
Filed: 2015-09-18
Abstract: Fugenspachtel aus einem ersten und einem zweiten Material, wobei das erste Material einen Griffkörper und das zweite Material einen durch den Griffkörper mechanisch stabilisierten Abziehkörper bildet, der eine Abziehkante aufweist, die wenigstens abschnittsweise entlang einer Umfangslinie des Abziehkörpers gebildet ist, wobei die Umfangslinie zwei parallele entlang einer Längsrichtung des Griffkörpers ausgerichtete Seitenlinien, eine Stirnlinie und zwei die Seitenlinien und die Stirnlinie verbindende Ecklinien aufweist, wobei die Stirnlinie im wesentlichen senkrecht zu den Seitenlinien angeordnet ist und die Ecklinien als beliebig stetiger Bogen zwischen der Stirnlinie und der Seitenlinie angeordnet sind, der sich konvex entlang eines gleichschenkligen Dreiecks spiegelsymmetrisch um eine Winkelhalbierende des Dreiecks aufspannt.
Patent DE-202015106528-U1 (DE)
Title: In einen Schulranzen umwandelbarer Schulrucksack und in einen Schulrucksack umwandelbarer Schulranzen
IPC: A45F3/04
Filed: 2015-12-01
Abstract: Schulrucksack (12), umfassend einen Boden (20), zwei biegsame seitliche Außenwände (22, 24), eine Rückenwand (26) und eine biegsame vordere Außenwand (32) sowie Rückentragegurte (28, 30), wobei mindestens (22, 24) eine der seitlichen Außenwände und der vorderen Außenwand (32) eine Einschubtasche (38, 40, 44) zur Aufnahme von mindestens einem, vorzugsweise plattenförmigen, Verstärkungselement (14, 16, 18) zwecks Umwandlung in einen Schulranzen aufweist.
Patent DE-202016004754-U1 (DE)
Title: Kantenentgratung bei Rasenkanten aus Metall
IPC: A01G9/28
Filed: 2016-08-03
Abstract: Kantenentgratung bei Metallrasenkanten, eine vereinfachte perspektivische Ansicht einer beidseitigen Kantenentschärfung in Radiusform um Schnittverletzungen vorzubeugen. Kantenansicht 1 Diese Kantenentgratung kann bei allen Metallrasenkanten aus, Stahl – Kupfer – Alu und Edelstahl in form von arrondir, sprich abrunden, mittels speziellen Andrückwalzen durchgeführt werden.
Patent DE-202016005564-U1 (DE)
Title: Flammschutzmittel und Brandhemmer - biologisch - umweltschonend, Mensch und Tier nicht belastend
IPC: C09K21/00
Filed: 2016-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flammschutzmitte und Brandhemmer – biologisch – umweltschonend, Mensch und Tier nicht belastend 1) dadurch gekennzeichnet, dass das Flammschutzmittel und Brandhemmer in pulverform und flüssig mit Wasser verdünnt und als Träger angeboten wird. 2) nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass als Wirkstoff Agrar-Bentonit-Tonerde Verwendung findet. 3) nach Anspruch 1 + 2 dadurch gekennzeichnet, dass als weiterer Wirkstoff Aluminiumphosphat, Lebensmittelzusatzstoff E541 Verwendung findet. 4) nach Anspruch 1, 2 + 3 dadurch gekennzeichnet, dass als weiterer Wirkstoff Calsiumsulfat E516 Verwendung findet. 5) nach Anspruch 1, 2, 3 + 4 dadurch gekennzeichnet, dass als weiterer Wirkstoff Mg Phosphat, Lebensmittelzusatzstoff Verwendung findet. 6) nach Anspruch 1, 2, 3, 4 + 5 dadurch gekennzeichnet, dass als weiterer Wirkstoff Calsiumcarbonat Verwendung findet.
Patent DE-202016008157-U1 (DE)
Title: System zum Testen von Mobilvorrichtungen
IPC: H04W24/06
Filed: 2016-12-21
Abstract: Datenzentrum-Rack; das umfasst: ein Gehäuse; wenigstens einen drahtlosen Zugangspunkt (AP), der innerhalb des Gehäuses angebracht ist und mit einem Switch außerhalb des Gehäuses drahtlos verbindbar ist; und wenigstens eine Schublade, die mehrere Mobilvorrichtungs-Leistungsverbindungen umfasst, um mehreren Mobilvorrichtungen Leistung bereitzustellen.
Patent DE-202016102846-U1 (DE)
Title: Einwurfvorrichtung für eine Sammeleinrichtung sowie Sammeleinrichtung
IPC: B65F1/16
Filed: 2016-05-30
Abstract: Einwurfvorrichtung (10) für eine Sammeleinrichtung (100), insbesondere für eine Textil-Sammeleinrichtung, aufweisend einen Rahmen (11), der eine Einwurföffnung (29) begrenzt, wobei an dem Rahmen (11) wenigstens eine Einwurfklappe (12) schwenkbeweglich angeordnet ist, wobei die wenigstens eine Einwurfklappe (12) über eine Schwenkeinrichtung (13) an dem Rahmen (11) angeordnet ist, wobei die Schwenkeinrichtung (13) derart ausgebildet ist dass sie in der Lage ist, die wenigstens eine Einwurfklappe (12) zwischen einer geschlossenen Position in eine geöffneten Position zu verschwenken und wobei die Schwenkeinrichtung (13) zum Erzeugen einer Rückstellkraft zum automatischen Verschwenken der wenigstens einen Einwurfklappe (12) aus einer geöffneten Position in eine geschlossene Position ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkeinrichtung (13) eine gewichtsbelastete Schwenkeinrichtung (13) ist und dass die Schwenkeinrichtung (13) wenigstens ein Gewicht (14, 14a) aufweist, das zur Erzeugung der Rückstellkraft an der wenigstens einen Einwurfklappe (12) angeordnet ist.
Patent DE-202016103835-U1 (DE)
Title: Achshebevorrichtung für Nutzfahrzeuge
IPC: B60S5/00
Filed: 2016-07-15
Abstract: Achshebevorrichtung für Nutzfahrzeuge zum Anheben und Fixieren einer Radachse (40), aufweisend eine an einem Fahrgestelllängsträger (30) des Nutzfahrzeuges mittels Klemmelementen (15) lotrecht über der anzuhebenden Radachse (40) des Nutzfahrzeuges fixierbare Stützplatte (12), dadurch gekennzeichnet, dass – die Stützplatte (12) mit einem Zugankerlager (17) zur Führung eines Zugankers (16) verbunden ist, – eine mit dem Zuganker (16) gekoppelte Hubplatte (11) mittels eines auf den Zuganker (16) einwirkenden Hubmechanismus relativ zur Stützplatte (12) höhenverstellbar ist, und – ein um die Radachse (40) des Nutzfahrzeuges zu führendes Umschlingungselement (14) an mindestens einem, an der Hubplatte (11) angebrachten Befestigungselement (13) fixierbar ist.