baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013008566-A1 (DE)
Title: Extrusionskopf mit Lochplatte einer Granulieranlage
Inventor: DAHLHEIMER STEFAN
IPC: B29C48/05
Filed: 2013-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Extrusionskopf (1, 2, 3) mit Lochplatte (4) einer Granulieranlage (30). Der Extrusionskopf (1, 2, 3) weist einen Kopfteil (32) und eine Lochplatte (4) mit zentralem Anströmkegelteil (10), Düsenkanälen (9) und Lochdüsen (7), die an dem Kopfteil (32) lösbar fixiert ist, auf. Der Kopfteil (32) des Extrusionskopfes (1, 2, 3) weist mindestens einen zentralen Schmelzekanal (44) auf, in den das Anströmkegelteil (10) der Lochplatte (4) hineinragt und den Schmelzestrom auf ringförmig angeordnete Düsenkanäle (9) und auf die mindestens in einem Ring (8) angeordneten Lochdüsen (7) verteilt. Die Lochplatte (4) ist mehrteilig aus einem Lochplattenverschleißeinsatz (5), einem Lochplattengrundkörper (6) und einem Anströmkegelteil (10) aufgebaut und weist ein korrosionsgeschütztes Befestigungsteil (29) auf, das die mehrteilige Lochplatte (4) lösbar zusammenhält. Das mindestens eine Befestigungsteil (29) ist in einem zentralen Bereich des mindestens einen Rings (8) der Lochdüsen (7) angeordnet.
Patent DE-102013010982-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bedieneinrichtung eines Kraftwagens und Steuerungssystem für einen Kraftwagen
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Bedieneinrichtung (22) eines Kraftwagens (10), mittels welcher eine Funktionseinheit (24) des Kraftwagens (10) steuerbar ist, mit den Schritten: Erfassen mittels eines Kamerasystems (14), ob die Bedieneinrichtung (22) von einem Fahrzeuginsassen (26, 28) betätigt worden ist; Ansteuern der Funktionseinheit (24) gemäß einem mit der Betätigung der Bedieneinrichtung (22) korrespondierenden Steuerbefehl, falls eine Betätigung der Bedieneinrichtung (22) erfasst worden ist; wobei mittels des Kamerasystems (14) erfasst wird, ob die Bedieneinrichtung (22) von einem Fahrzeuginsassen (26, 28) betätigt worden ist, welcher während der Betätigung auf zumindest einem vorgegebenen Fahrzeugsitz (32, 34) des Kraftwagens (10) saß; die Funktionseinheit (24) nur dann mit dem Steuerbefehl angesteuert wird, falls die Bedieneinrichtung (22) von einem Fahrzeuginsassen (26, 28), betätigt worden ist, welcher während der Betätigung auf dem zumindest einen vorgegebenen Fahrzeugsitz (32, 34) des Kraftwagens (10) saß. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Steuerungssystem (12) für einen Kraftwagen (10) zum Betreiben einer Bedieneinrichtung (22), mittels welcher eine Funktionseinheit (24) eines Kraftwagens (10) steuerbar ist.
Patent DE-102013011519-A1 (DE)
Title: Wärmetauschvorrichtung und Antriebseinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CARSTENSEN ASMUS
IPC: F28D9/00
Filed: 2013-07-09
Abstract: Eine Wärmetauschvorrichtung mit einem ersten Medienkanal (88) für ein erstes Medium und einem zweiten Medienkanal (104) für ein zweites Medium ist dadurch weitergebildet, dass in zumindest einem Abschnitt der Wärmetauschvorrichtung ein dritter Medienkanal (98) für ein Transfermedium zwischen dem ersten Medienkanal (88) und dem zweiten Medienkanal (104) ausgebildet ist, so dass ein Wärmeübergang von dem ersten Medium auf das zweite Medium über das Transfermedium erfolgt.
Patent DE-102013014224-A1 (DE)
Title: Werkstoff aus einem mehrschichtigen Faserkunststoffverbund sowie Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines solchen Werkstoffs
Inventor: HOLSCHUH RENÉ
IPC: B29C70/24
Filed: 2013-08-28
Abstract: Werkstoff aus einem mehrschichtigen Faserkunststoffverbund mit einer ersten Schicht (2, 3, 4, 16, 16') aus einem faserverstärkten thermoplastischen Polymer und mindestens eine weiteren Schicht (2, 3, 4, 16, 16') aus einem faserverstärkten thermoplastischen Polymer, die in einer gemeinsamen Fügefläche (7) durch Aufschmelzen, Zusammenfügen und Konsolidierung stoffschlüssig zu einem Flächengebilde verbunden sind, gekennzeichnet durch eine Vielzahl faserförmiger Verstärkungselemente (8), die zumindest teilweise aus einem thermoplastischen Polymer bestehen, die jeweils quer zur Fügefläche (7) ausgerichtet sind und mir einem ersten Längsabschnitt stoffschlüssig in die erste Schicht (2, 3, 4, 16, 16') und mit einem zweiten Längsabschnitt stoffschlüssig in die weitere Schicht (2, 3, 4, 16, 16') einbinden.
Patent DE-102013016886-A1 (DE)
Title: Method for assisting handover of vehicle from current vehicle userto future user, involves performing route guidance to specific position by navigation system, if confirmation input by communication unit is present
Inventor: VASILIE ALEXANDRU
IPC: G01C21/34
Filed: 2013-10-11
Abstract: The method involves providing (100) a currently controlled destination (P1) and an arrival time at the destination by a navigation system (30) of a vehicle (20). The time points are compared (300) to determine (400) the position (P3) in the road network for delivery of the vehicle (20) to user (40). The arrival time in a communication unit (50) is provided (720), so that the arrival time is output (740) with call for confirmation input by communication unit. The route guidance to the position (P3) is performed (800) by navigation system, if the confirmation input is present (760). The vehicle assumption location (P2) and the time of transfer wished according to user (40) are provided (200) by a communication unit. The confirmation inputs are checked. The position (P3) is output with request for confirmation. The arrival time of the vehicle to the position (P3) is checked. An independent claim is included for system for assisting handover of vehicle from current vehicle userto future user.
Patent DE-102013018446-A1 (DE)
Title: Düse für eine Reinigungsvorrichtung
Inventor: MADRZAK JÜRGEN
IPC: B08B9/02
Filed: 2013-11-05
Abstract: Die Erfindung geht von Reinigungsvorrichtungen zum Abspritzen von Kühlregistern mit Wasser aus, wobei die Vorrichtung über dem Kühlregister verfahrbar angeordnet ist, Das Wasser wird aus schwenkbaren Düsen gespritzt, welche auf die Gasse zwischen den Kühlrohren in den Kühlregistern einstellbar sind.
Patent DE-102013018846-A1 (DE)
Title: Method for operating high-voltage power system of e.g. motor vehicle, involves limiting current intensity of electrical current injected into high-voltage network, in preset time duration, if a first product reaches predetermined value
Inventor: SCHÄFFLER MARTIN
IPC: B60R16/03
Filed: 2013-11-09
Abstract: The method involves injecting electric current in high-voltage network, in which the electric current includes specific current (I), and determining the current temperature (T) of the high-voltage network. The first product (A1) is determined from the difference between determined actual temperature of high-voltage network and nominal temperature (T-Nom) of high-voltage network. The current intensity of electrical current is limited in the time duration (t1), if the first product reaches a predetermined value. An independent claim is included for a high-voltage power system for a motor vehicle.
Patent DE-102013019580-A1 (DE)
Title: Klebemaschine mit einer Werkstück-Führungsfläche
Inventor: SCHURINGA BART
IPC: B27D5/00
Filed: 2013-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klebemaschine (10) zur Anbringung eines Umleimerbands (U) an eine Stirnfläche (S) einer Werkstückplatte (W), mit einem tragbaren, manuell an der Werkstückplatte (W) entlang führbaren Maschinengehäuse (20), mit einer Klebstoff-Auftrageeinrichtung (70) zum Auftragen von Klebstoff (K) auf eine Rückseite des Umleimerbands (U) und mit einer Bandführungseinrichtung (50) zur Führung des mit Klebstoff (K) versehenen Umleimerbands (U) an die Stirnfläche (S) der Werkstückplatte (W) zur Verklebung mit der Stirnfläche (S). Bei der Klebemaschine (10) ist vorgesehen, dass sie mindestens eine zur Abstützung und Führung an einer sich neben der Stirnfläche (S) erstreckenden Oberseite (O) der Werkstückplatte (W) vorgesehene Werkstück-Führungsfläche (100) aufweist, so dass die Klebemaschine (10) in ihrer Gebrauchslage beim Anbringen des Umleimerbands (U) an die Stirnfläche (S) der Werkstückplatte (W) an deren Oberseite (O) abgestützt ist, und dass ein Bandauslass (56) der Bandführungseinrichtung (50) zur Führung des Umleimerbands (U) an die Stirnfläche (S) einer Werkstückplatte (W) neben der Werkstück-Führungsfläche (100) angeordnet ist, so dass die Bandführungseinrichtung (50) in der Gebrauchslage der Klebemaschine (10) das Umleimerband (U) unterhalb der Werkstück-Führungsfläche (100) an die Stirnfläche (S) der Werkstückplatte (W) heran führt.
Patent DE-102013020418-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss sowie Verfahren zum Entriegeln eines Kraftfahrzeugschlosses
Inventor: DEEG SABRINA
IPC: E05B85/14
Filed: 2013-12-05
Abstract: Die Erifindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss (2), mit einem elektrisch betätigbaren Antrieb (16) zum Betätigen eines Riegels des Kraftfahrzeugschlosses (2), um den Riegel von einer Sperrposition (G) in eine Entsperrposition (O) zu überführen, und einer Steuerung (24) für den Antrieb (16), wobei ein mit der Steuerung (24) verbundener Riegelsensor (30) vorgesehen ist, mittels dessen die Position des Riegels detektierbar ist, wobei die Steuerung (24) dazu eingerichtet ist, den Antrieb (16) zu deaktivieren, sobald der Riegel (4) die Entsperrposition erreicht hat. Die Erfindung betrifft desweiteren ein Verfahren zum Betätigen eines entsprechenden Kraftfahrzeugschlosses (2).
Patent DE-102013100283-A1 (DE)
Title: Panik-Beschlag für einen Panikgriff oder eine Panikstange
Inventor: POLAKOVS-METZING PETER
IPC: E05B7/00
Filed: 2013-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Panik-Beschlag, insbesondere für einen Panikgriff oder eine Panikstange (2, 3), wobei der Panik-Beschlag ein Basiselement (4) aufweist, welches eine erste Befestigungsseite (4u) zur Anlage und Befestigung an einer Tür, insbesondere am Rahmen einer Tür, aufweist, wobei – am Basiselement (4) eine Vierkantaufnahme (6) drehbar gelagert ist, und die Dreh- und Längsachse der Vierkantaufnahme (6) sich senkrecht zur Befestigungsseite (4u) erstreckt, – und dass an dem Basiselement (4) zwei parallel zueinander und voneinander beabstandete Lagerfortsätze (4e, 4f) angeordnet, insbesondere angeformt, sind, an denen ein Befestigungsmittel (5) drehbar gelagert ist, an dem ein Ende (2a) eines Panikstangegriffes (2, 3) befestigbar ist, – wobei die beiden Lagerfortsätze (4e, 4f) auf der der Panikstange (2, 3) zugewandten Seite der Drehachse der Vierkantaufnahme (6) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (5) einen Basiskörper (5a) aufweist, welcher drehbar an den Lagerfortsätzen (4e, 4f) gelagert ist, wobei an dem Basiskörper (4a) ein Mitnehmerelement (4g) befestigt oder angeformt ist, das zum formschlüssigen Antrieb der Vierkantaufnahme (6) dient, wobei das Mitnehmerelement (4g) hierzu mit einer Anlagefläche (6b) der Vierkantaufnahme (6) zusammenwirkt.
Patent DE-102013100929-A1 (DE)
Title: Digital tachograph for vehicle for detecting vehicle-relevant and driver-relevant information, has housing and components of main processor, where electrically operated heating unit is provided for heating one of components of tachograph
Inventor: HOEPPENER BERND
IPC: H05K7/20
Filed: 2013-01-30
Abstract: The digital tachograph (1) has a housing (11) and the components of a main processor, a safety processor, a memory unit, a display (5) and a peripheral unit (6). An electrically operated heating unit is provided for heating one of the components of the digital tachograph. The peripheral unit is used for receiving and contacting of cards and is designed as a card reader, where the cards are electric- or electronic cards.
Patent DE-102013101144-A1 (DE)
Title: Producing nonwoven fabric from mineral fibers, comprises converting mineral fibers into fleece in fleece formation step, and solidifying fleece, in which mineral fibers are combined and textured to form fiber bundles before fleece formation
Inventor: SCHIERZ CLAUS
IPC: D04H1/4209
Filed: 2013-02-05
Abstract: Producing nonwoven fabric from mineral fibers, comprises converting the mineral fibers into a fleece in a fleece formation step, and solidifying the fleece in at least one solidification step. The mineral fibers are combined and textured to form fiber bundles before the fleece formation step.
Patent DE-102013104044-A1 (DE)
Title: Druckstückanordnung für einen wenigstens zwei Klemmkörper aufweisenden Klemmblock
Inventor: GIEFERS STEFAN
IPC: H01R12/71
Filed: 2013-04-22
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Druckstückanordnung für einen wenigstens zwei Klemmkörper (1, 2) aufweisenden Klemmblock (3), mit einem ersten Druckstück (5) zur Fixierung eines ersten Leiters in dem ersten Klemmkörper (1), einem zweiten Druckstück (6) zur Fixierung eines zweiten Leiters in dem zweiten Klemmkörper (2), und mit einem das erste Druckstück (5) und das zweite Druckstück (6) verbindenden Verbindungsteil (7), wobei das erste Druckstück (5) einen ersten Lötanschluss (8) aufweist, das zweite Druckstück (6) einen zweiten Lötanschluss (9) aufweist, und wenigstens das Verbindungsteil (7) aus einem Widerstandsmaterial ausgeführt ist.
Patent DE-102013110664-A1 (DE)
Title: Entlüftungsmittel für eine Vulkanisierform für Fahrzeugreifen
Inventor: WENZEL KARSTEN
IPC: F16K24/00
Filed: 2013-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Entlüftungsmittel (5) für eine Vulkanisierform (1), wobei das Entlüftungsmittel (5) eine Hülse (8) mit einem längsachsparallelen Entlüftungskanal (7) und einem in diesem Entlüftungskanal (7) federgelagerten Ventilstift (10) aufweist, wobei der Ventilstift (10) an seinem oberen Ende einen Ventilkopf (11) aufweist, der mit einem oberen Teil der Innenwandung (12) des Entlüftungskanals (7) in Dichtwirkung tritt, wodurch der Entlüftungskanal (7) verschließbar ist, wobei mit Federkraft zwischen Ventilkopf (11) und Entlüftungskanal (7) ein ringkreisförmiger Entlüftungsspalt (13) verbleibt und wobei entgegen der Federkraft durch Druck auf den Ventilkopf (11) der Entlüftungskanal (7) verschließbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Ventilkopf (11) pilzkopfförmig ausgebildet ist und – im Längsschnitt betrachtet – eine ebene oder konkave Ventilkopfunterseite (14) und eine konvexe Ventilkopfoberseite (15) aufweist, dass ein äußerer Ringkreis der ebenen oder konkaven Ventilkopfoberseite (14) derart gestaltet ist, dass dieser in Dichtwirkung mit einer gegengleich gestalteten Dichtfläche (16) der Innenwandung des Entlüftungskanals treten kann und dass die Dichtfläche (16) der Innenwandung derart weit vom oberen Ende des Entlüftungskanals (7) beabstandet ist, dass mit Federkraft auf den Ventilstift (10) die konvexe Ventilkopfoberseite (15) auf Höhe des oberen Hülsenendes angeordnet ist.
Patent DE-102013113743-A1 (DE)
Title: Planetengetriebezug eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug
Inventor: LEE CHANG WOOK
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-12-10
Abstract: Planetengetriebezug eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug, aufweisend eine erste Welle (IS1), eine zweite Welle (IS2), die parallel zu der ersten Welle (IS1) angeordnet ist, einen zusammengesetzten Planetengetriebesatz (CPG), der an der zweiten Welle (IS2) angeordnet ist und ein erstes Drehelement (N1), das über zwei Pfade mit jeweils einem im Außeneingriff stehenden Zahnrad wahlweise mit der ersten Welle (IS1) verbunden ist, ein zweites Drehelement (N2), das mit einem Abtriebsrad (OG) derart verbunden ist, dass es als ein Abtriebselement betrieben werden kann, ein drittes Drehelement (N3), das über einen Pfad mit einem im Außeneingriff stehenden Zahnrad wahlweise mit der ersten Welle (IS1) verbunden ist und wahlweise als ein feststehendes Element betrieben wird, und ein viertes Drehelement (N4) aufweist, das über einen Pfad mit einem im Außeneingriff stehenden Zahnrad wahlweise mit der ersten Welle (IS1) verbunden ist und wahlweise als ein feststehendes Element betrieben wird, vier Übertragungsräder (TF1, TF2, TF3, TF4), welche die im Außeneingriff stehenden Zahnräder bilden, und Reibelemente, die Kupplungen (C1, C2, C3, C4), welche das erste, das dritte und das vierte Drehelement (N1, N3, N4) wahlweise mit der ersten Welle (IS1) verbinden, und Bremsen (B1, B2) umfassen, welche das dritte und das vierte Drehelement (N3, N4) wahlweise mit einem Getriebegehäuse (H) verbinden.
Patent DE-102013114291-A1 (DE)
Title: Hochfrequenz-Identifikation in einem mobilen Rechengerät
Inventor: LIU JINGYING
IPC: G06K19/00
Filed: 2013-12-18
Abstract: Verfahren und System zur Bereitstellung einer Hochfrequenz unter Verwendung eines mobilen Rechengeräts. Ein Mobiltelefon umfasst eine Tag Antenne und eine Hauptplatine, auf der ein Hochfrequenz-Frontendmodul, ein Prozessor und ein Speicher integriert sind. Die Tag Antenne kann ein Anforderungsträgersignal empfangen und ein Antwortträgersignal senden. Das Hochfrequenz-Frontendmodul kann das Anforderungsträgersignal demodulieren, um ein Anforderungsbasisbandsignal zu erzeugen und zu dem Prozessor zu übertragen, und kann ein Antwortbasisbandsignal aus dem Prozessor modulieren, um das Antwortträgersignal zu erzeugen. Der Prozessor kann das Anforderungsbasisbandsignal dekodieren, um Anforderungsdaten zu erzeugen, und kann Antwortdaten kodieren, um das Antwortbasisbandsignal zu erzeugen und das Antwortbasisbandsignal zu dem Hochfrequenz-Frontendmodul übertragen. Die Antwortdaten enthalten die Tagdaten oder Antwortdaten für eine Repräsentation eines Ergebnisses der Schreiboperation.
Patent DE-102013201392-A1 (DE)
Title: Haftvermittler- und Primer-Zusammensetzungen für Metall-Kunststoff-Hybridbauteile
Inventor: HENKENJOHANN WILLI
IPC: B32B15/092
Filed: 2013-01-29
Abstract: Eine Haftvermittler-Zusammensetzung enthaltend mindestens ein Polymer A, welches ausgewählt ist aus einem Epoxidharz-Phenolharz-Präkondensat, einem Gemisch aus Epoxidharzen und Phenolharzen, Polyamindharzen oder Mischungen daraus, und mindestens einen Schmelzklebstoff auf Copolyamid-Basis ist ein Gegenstand der Erfindung. Weiterhin wird eine Primer-Zusammensetzung enthaltend mindestens ein Polymer B, welches ausgewählt ist aus gesättigten Polysterharzen, Epoxid-Phenolharz-Präkondensaten, Gemischen aus Epoxidharzen und Phenolharzen sowie Mischungen davon, mindestens ein Vernetzerharz, welches ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Melaminharzen, geblockten Isocyanatharzen oder Mischungen daraus, mindestens einen Katalysator, und mindestens ein Schmelzklebstoff auf Copolyamid-Basis enthält, beschrieben.
Patent DE-102013205318-A1 (DE)
Title: Saugmodul für eine aufgeladene Brennkraftmaschine
Inventor: DINGELSTADT RENÉ
IPC: F01P9/06
Filed: 2013-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine aufgeladene Brennkraftmaschine (1), insbesondere in einem Kraftfahrzeug, mit einer Frischluftanlage (2) zum Zuführen von Frischluft zu Brennräumen (3) eines Motorblocks (4) der Brennkraftmaschine (1), mit einer in der Frischluftanlage (2) angeordneten Ladeeinrichtung (5), mit einer wenigstens zweistufigen Ladeluftkühlung (12) zum Kühlen der Frischluft stromab der Ladeeinrichtung (5), wobei die Frischluftanlage (2) ein an den Motorblock (4) angeschlossenes und die Frischluft auf die Brennräume (3) verteilendes Saugmodul (9) und eine Ladeluftleitung (10) aufweist, die von der Ladeeinrichtung (5) zum Saugmodul (9) führt, wobei eine erste Kühlstufe (13) der Ladeluftkühlung (12) durch einen Kühler (15) gebildet ist, wobei eine zweite Kühlstufe (14) der Ladeluftkühlung (12) durch einen Verdampfer (16) eines Kältekreises (17) gebildet ist, in dem ein Kältemittel zirkuliert. Ein besonders kompakter Aufbau ergibt sich, wenn der Verdampfer (16) im Saugmodul (9) angeordnet ist.
Patent DE-102013207891-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung von einem Leuchtmittel
Inventor: KEARS JOHN
IPC: H05B37/02
Filed: 2013-04-30
Abstract: Es wird ein Beleuchtungssystem (10) zur Ansteuerung von einem Leuchtmittel angegeben, wobei – das Leuchtmittel zumindest zwei unabhängig voneinander ansteuerbare Leuchtdioden (4, 6) aufweist, – die zwei unabhängig voneinander ansteuerbaren Leuchtdioden (4, 6) von einem Betriebsgerät (2) betrieben werden, – eine erste Treiberstufe (2a) des Betriebsgeräts (2) über eine wiederaufladbare Batterie verfügt oder mit einer wiederaufladbaren Batterie verbunden ist, und zumindest im Falle eines Netzspannungsausfalls eine Leuchtdiode (4) ansteuert, – wobei eine zweite Treiberstufe (2b) des Betriebsgeräts (2) im Falle eines Schaltsignals eines Bewegungsmelders eine Leuchtdiode (6) mit hoher Helligkeit ansteuert und bei Nichtvorhandensein eines Schaltsignals eines Bewegungsmelders eine Leuchtdiode (6) mit niedriger Helligkeit ansteuert.
Patent DE-102013211790-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen von zwei oder mehreren Bauteilen, Verwendung zur Herstellung eines Pleuels und Pleuel
Inventor: JORKE ANDRÉ
IPC: F16B5/07
Filed: 2013-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Fügen von mindestens zwei oder mehreren Bauteilen, bei welchem die miteinander zu verbindenden Bauteile in ihrer Lage zueinander über die Lage der Bauteile zueinander definierende Positioniereinrichtungen ausgerichtet werden. Es ist dadurch gekennzeichnet, dass an jedem der miteinander zu verbindenden Bauteile zumindest eine Positioniereinrichtung in Form zumindest eines Positiv-Formelementes und/oder Negativ-Formelementes integral ausgebildet wird, wobei das einzelne Positiv-Formelement an einem Bauteil mit einem Negativ-Formelement am anderen Bauteil in Eingriff gebracht wird und zumindest eines der miteinander in Eingriff stehenden Formelemente beim Fügen der Bauteile zumindest teilweise plastisch verformt wird.
Patent DE-102013212479-A1 (DE)
Title: Einlassventil für eine Pumpe und Pumpe mit Einlassventil
Inventor: DUTT ANDREAS
IPC: F04B53/10
Filed: 2013-06-27
Abstract: Es wird ein Einlassventil für eine Pumpe, insbesondere Kraftstoffhochdruckpumpe, vorgeschlagen, das ein Ventilgehäuse (40) aufweist und ein kolbenförmiges Ventilglied (52), das im Ventilgehäuse (40) verschiebbar geführt ist. Das Ventilglied (52) wirkt mit einem Endbereich (56,58) mit einem Ventilsitz (48) zusammen und ragt mit seinem anderen Endbereich (54) in einen Ventilraum (68). Der Ventilraum (68) ist hydraulisch mit einem Entlastungsbereich (70) verbindbar, wobei das Ventilglied (52) mit seinem Endbereich (54) bei dessen Öffnungs- bzw. Schließbewegung aus dem Ventilraum (68) austaucht bzw. in diesen eintaucht. Der Ventilraum (68) ist mit dem Entlastungsbereich (70) ausschließlich über ein vom Ventilraum (68) zum Entlastungsbereich (70) hin öffnendes Rückschlagventil (72) verbindbar. Hierdurch ist sichergestellt, dass die Druckverhältnisse im Ventilraum (68) zumindest annähernd unabhängig von der Bewegungsfrequenz des Ventilglieds (52) sind und somit das Schaltverhalten des Einlassventils (26) zumindest annähernd konstant ist.
Patent DE-102013213225-A1 (DE)
Title: Parkassistenzsystem und Verfahren zur Steuerung eines Parkassistenzsystems für ein Fahrzeug
Inventor: HEIGELE CHRISTIAN
IPC: B60W30/06
Filed: 2013-07-05
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Parkassistenzsystems für ein Fahrzeug (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, wobei vom Parkassistenzsystem ein gespeichertes Park- oder Rangiermanöver entlang einer Trajektorie (2) bereitgestellt wird, insbesondere eine gespeicherte Trajektorie (2) abgerufen wird, und wobei über eine Anzeigevorrichtung (3) dem Fahrer die Trajektorie (2) aus einer Startposition (4) bis zu einer Zielposition (5) des Fahrzeuges (1) und Umgebungsobjekte (6) dargestellt werden, und wobei wenigstens ein nicht mit der Trajektorie (2) abgespeichertes Hindernis (7), das zwischen der Startposition (4) und der Zielposition (5) vor dem Fahrzeug (1) liegt, dem Fahrer angezeigt wird, wobei der Fahrer durch eine Eingabe über ein HMI-Element (8) dem Parkassistenzsystem anweist, wie das Hindernis (7) vom Fahrzeug (1) zu umfahren ist.