baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017202655-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils
Inventor: MACZKÓ DÁVID
IPC: H02K15/02
Filed: 2017-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines achssymmetrischen Bauteils für eine elektrische Maschine aus mindestens einem metallischen Band (12), wobei das mindestens eine Band (12) entlang seiner Längsachse in mehrere nebeneinander angeordnete Bandabschnitte aufgeteilt wird, wobei jeder Bandabschnitt durch zwei Fertigungsverfahren zu bearbeiten ist, wobei das mindestens eine Band (12) bei Durchführung eines formgebenden Fertigungsverfahrens auf eine zylinderförmige Außenwand eines Wickelwerkzeugs (4) gewickelt und geschichtet wird, wobei jeder Bandabschnitt gebogen wird, wobei aus jeweils einem Bandabschnitt des mindestens einen Bands (12) bei Durchführung eines zerteilenden Fertigungsverfahrens mit einem Schneidstempel (8) ein Loch (14) geschnitten wird, wobei zwischen Löchern (14) von zwei unmittelbar nebeneinander benachbarten Bandabschnitten ein Zahnelement (16) gebildet wird, wobei sämtliche Zahnelemente (16) über mindestens eine Randleiste miteinander verbunden sind, wobei für jeweils einen Bandabschnitt ab einem ersten Zeitpunkt mindestens eines der beiden Fertigungsverfahren begonnen wird, wobei für den jeweiligen Bandabschnitt bis zu einem zweiten Zeitpunkt beide Fertigungsverfahren abgeschlossen werden, wobei an dem zweiten Zeitpunkt mindestens eines der beiden Fertigungsverfahren beendet wird.
Patent DE-102017203732-A1 (DE)
Title: Schlauchanbindungsanordnung und ein Wärmetauscher mit einer solchen Schlauchanbindungsanordnung
Inventor: RENNER MARCEL
IPC: F16L35/00
Filed: 2017-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schlauchanbindungsanordnung (1) zum Verbinden eines Metallrohres mit einem Schlauch insbesondere in einem Kraftfahrzeug, wobei die Schlauchanbindungsanordnung (1) einen Stutzen (3) und eine an dem Stutzen (3) angeordnete Drehsicherungsanordnung (2) aufweist. Die Drehsicherungsanordnung (2) weist wenigstens ein zu einer Längsachse (4) der Schlauchanbindungsanordnung (2) radial angeordnetes Sicherungselement (12) auf, das die Schlauchanbindungsanordnung (1) an einem externen Gegensicherungselement drehfest festlegen kann. Die Drehsicherungsanordnung (2) weist auch wenigstens ein C-förmiges Klemmstück (9) auf, wobei das Sicherungselement (12) an einer Außenfläche (11) des Klemmstücks (9) integral ausgebildet ist und wobei das Klemmstück (9) die Drehsicherungsanordnung (2) auf dem Stutzen (3) lösbar festgelegt.Die Erfindung betrifft auch einen Wärmetauscher mit wenigstens einer solchen Schlauchanbindungsanordnung (1) und einen Wärmetauscher mit wenigstens zwei solchen Schlauchanbindungsanordnungen (1).
Patent DE-102017208770-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung eines Batteriezustands und Prüfvorrichtung zur Prüfung eines Batteriezustands
Inventor: RÖTTINGER CHRISTIAN
IPC: G01R31/36
Filed: 2017-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prüfung eines Batteriezustands bei wenigstens einer Batterie (10) zumindest eines Kraftfahrzeugs (15), umfassend zumindest die Schritte:a) Ermitteln von Zellspannungsdifferenzen jeweiliger Zellspannungswerte von wenigstens zwei Batteriezellen (11, 12) der wenigstens einen Batterie (10) zu verschiedenen Zeitpunkten;b) Vergleichen der Zellspannungsdifferenzen mit wenigstens einem vorbestimmten, den wenigstens zwei Batteriezellen (11, 12) zugeordneten Zellspannungsreferenzwert und Bestimmen von jeweiligen Abweichungswerten (20, 22, 24, 26) zwischen den Zellspannungsdifferenzen und dem wenigstens einen Zellspannungsreferenzwert;c) Ermitteln des Batteriezustands der wenigstens einen Batterie (10), wobei anhand der jeweiligen Abweichungswerte (20, 22, 24, 26) bestimmt wird, ob eine unzulässige Verschlechterung des Batteriezustands bevorsteht. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft eine Prüfvorrichtung (18) zur Prüfung eines Batteriezustands bei wenigstens einer Batterie (10) zumindest eines Kraftfahrzeugs (15).
Patent DE-102017209287-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Steuern eines automatisiert fahrenden Verkehrsmittels in einer Fußgängerzone
Inventor: ROHDE JAN
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines automatisiert fahrenden Verkehrsmittels (100) in einer Fußgängerzone (104). Dabei wird zumindest eine unter Verwendung eines Sensors (110) des Verkehrsmittels (100) ermittelte Fußgängertrajektorie (112) eines Fußgängers mit einer Mehrzahl geplanter Trajektorien (116, 118) des Verkehrsmittels (100) verglichen, um für jede geplante Trajektorie (116, 118) eine Anzahl an Überschneidungen mit der Fußgängertrajektorie (112) zu ermitteln. Anschließend wird aus den geplanten Trajektorien (116, 118) in Abhängigkeit von der Anzahl an Überschneidungen eine Vorzugstrajektorie (116) ausgewählt, um das Verkehrsmittel (100) zu steuern.
Patent DE-102017212003-A1 (DE)
Title: Überströmventil, insbesondere zur Verwendung in einem Kraftstoffeinspritzsystem, Hochdruckpumpe sowie Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: EISELE HANNES
IPC: F16K17/04
Filed: 2017-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überströmventil, eine Hochdruckpumpe und ein Kraftstoffeinspritzsystem mit einer Hochdruckpumpe (5) zur Erzeugung eines Einspritzdrucks, deren Pumpenzulaufdruck über ein Überströmventil (8) einstellbar ist, welches eine in einem mit Zulaufanschluss (11) und Rücklaufanschluss (12) versehenen Ventilgehäuse (10) längs verschiebbar angeordnete Kolbeneinheit (13) aufweist, die als Ventilelement mit dem Rücklaufanschluss (12) zusammenwirkt, und die rückwärtig von mindestens einer in einem Federraum (15) des Ventilgehäuses (10) untergebrachten Ventilfeder (14) zur Erzeugung des Schaltdrucks beaufschlagt ist, wobei der Federraum (15) mit Mitteln zum Entfernen dort eindringenden Kraftstoffs verbunden ist, um im Federraum (15) eine Gasblase zu erzeugen.
Patent DE-102017212520-A1 (DE)
Title: Bolus zur Eingabe in die Vormägen von Wiederkäuern und Verfahren zur Herstellung des Bolus
Inventor: STUMPE ULF-MICHAEL
IPC: A23K10/30
Filed: 2017-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bolus (1) zur Eingabe in einen Vormagen eines Wiederkäuers, wobei der Bolus ein Gemenge aus Rohfaser (2) und mindestens einem Bindemittel (3) aufweist.
Patent DE-102017214314-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer Position eines mobilen Roboterfahrzeugs sowie Roboterfahrzeug und System
Inventor: GRAEFENSTEIN JUERGEN
IPC: G01S11/02
Filed: 2017-08-17
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zum Erkennen einer Position eines mobilen, insbesondere autonomen, Roboterfahrzeugs (10,10a) entlang eines, einen definierten Bereich (14,26) umgebenden, Begrenzungsleiters (12a,12b,24), weist folgende Verfahrensschritte auf:- Aussenden eines ersten Laufzeitsignals S1 in Form eines auf den Begrenzungsleiter (12a,24) eingespeisten Stromsignals, wobei ein elektromagnetisches Wechselfeld (20a,32) erzeugt wird,- Detektieren eines Eintreffens des ersten Laufzeitsignals S1 bei dem Roboterfahrzeug (10, 10a), insbesondere in Folge einer Detektion einer von dem Laufzeitsignal S1 hervorgerufenen elektromagnetischen Feldänderung, die auf das erzeugte elektromagnetische Wechselfeld (20a,32) zurückgeht,- Aussenden eines zweiten Laufzeitsignals S2,- Detektieren eines Eintreffens des zweiten Laufzeitsignals S2 bei dem Roboterfahrzeug (10,10a),- Ermitteln einer Zeitverzögerung zwischen dem Eintreffen des ersten Laufzeitsignals S1 und dem Eintreffen des zweiten Laufzeitsignals S2,- Ermitteln der Position des Roboterfahrzeugs (10,10a) entlang des Begrenzungsleiters (12a,12b,24) abhängig von der ermittelten Zeitverzögerung.Ferner wird ein mobiles, insbesondere autonomes, Roboterfahrzeug (10,10a) und ein System (200,202) umfassend zumindest einen Begrenzungsleiter (12a,12b,24), ein mobiles Roboterfahrzeug (10,10a) und einen Signalgenerator (16, 28) zur Erzeugung eines ersten Laufzeitsignals S1 sowie zur Erzeugung eines zweiten Laufzeitsignals S2 vorgeschlagen.
Patent DE-102017214423-A1 (DE)
Title: Steuerung und steuerverfahren für verbrennungsmotor
Inventor: YOKONO MICHIHISA
IPC: F02D21/08
Filed: 2017-08-18
Abstract: Um eine Steuerung und ein Steuerverfahren für einen Verbrennungsmotor bereitzustellen, die zum Lernen der individuellen Differenz und der Alterungsänderung der Fluss-Charakteristik des EGR-Ventils in der Lage sind, durch ein Verfahren, welches kaum durch die individuelle Differenz und die Alterungsänderung des Verbrennungsmotorkörpers beeinflusst ist, und Verbessern der Schätzgenauigkeit der Flussrate des Rückführabgases. Die Steuerung 50 für einen Verbrennungsmotor 1 berechnet eine Sauerstoffkonzentrations-Detektions-EGR-Rate Regr, basierend auf der Krümmer-Innensauerstoffkonzentration (φo2_in; berechnet eine Sauerstoffkonzentrations-Detektions-Rückführrate Qeox, basierend auf der Sauerstoffkonzentrations-Detektions-EGR-Rate Regr und der Einlassluftflussrate Qa und berechnet einen Lernwert ΔSegrL der Öffnungsfläche des EGR-Ventils 22 und berechnet eine Flussrate Qes des Rückführabgases zur Steuerung, basierend auf der gelernten Öffnungsfläche SegrL.
Patent DE-102017216112-A1 (DE)
Title: Aussetz-System und Aussetz-Verfahren mit zusammenziehbarem Vorleinenausleger
Inventor: OESMANN HANS
IPC: B63B23/00
Filed: 2017-09-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Aussetz-System und ein Aussetz-Verfahren zum Aussetzen eines schwimmfähigen Gegenstands (2.2) aus einer Aufnahmekammer (10.2) eines Wasserfahrzeugs (1) auf eine Wasseroberfläche (WO), insbesondere zum Aussetzen eines Bootes aus einer Bootsgarage eines Überwasserschiffes. Das Aussetz-System umfasst eine Aussetzvorrichtung (3.2), eine Vorleine (4) für den Gegenstand (2.2) sowie einen Vorleinenausleger (5) zum Führen der Vorleine (4). Wenn der Vorleinenausleger (5) in einer Park-Position ist und sich in einem zusammengezogenen Zustand befindet, so ist der Vorleinenausleger (5) vollständig im Inneren der Aufnahmekammer (10.2) angeordnet. Wenn der Vorleinenausleger (5) in einer Außenbord-Position ist und sich in einem auseinandergezogenen Zustand befindet, so führt der Vorleinenausleger (5) die Vorleine (4) dergestalt, dass folgendes bewirkt wird: Ein Abschnitt (13) der Vorleine (4) befindet sich außerhalb des Wasserfahrzeugs (1) und erstreckt sich von dem Vorleinenausleger (5) zum ausgesetzten Gegenstand (2.2).
Patent DE-102017216854-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bewerten von Bildern, Betriebsassistenzverfahren und Betriebsvorrichtung
Inventor: ZENDER ARNE
IPC: G06T7/30
Filed: 2017-09-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (S) zur Bewertung von Bildern (B1, B2) und insbesondere zum Bewerten von Korrespondenzen (10, 12) von Bildern (B1, B2), mit (i) Bereitstellen (S1-1) von Korrespondenzen (10, 12) zwischen gegebenen ersten und zweiten Bildern (B1, B2), (ii) Bereitstellen (S1-2) eines Qualitätsmaßes oder einer Mehrzahl von Qualitätsmaßen als Attribute (20, 22) zur Charakterisierung einer jeweiligen Korrespondenz (10, 12), (iii) Bewerten (S2-1) und bedingtes Selektieren (S2-2) der Korrespondenzen (10, 12), (iv) Bereitstellen (S2-3) selektierter Korrespondenzen (10, 12) als Bewertungsergebnis (100), wobei dem Bewerten (S2-1) von Korrespondenzen (10, 12) eine Kombination von Attributen (20, 22) und dem Selektieren (S2-2) von Korrespondenzen (10, 12) ein Ergebnis des Bewertens (S2-1) zu Grunde gelegt werden.
Patent DE-102018000424-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Spurwechselassistenten
Inventor: HERMANN KLAUS
IPC: B60W30/08
Filed: 2018-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Spurwechselassistenten (5) eines Fahrzeuges (2), wobei ein rückwärtiger Verkehr des Fahrzeuges (2) anhand erfasster Signale einer Umgebungssensorik des Fahrzeuges (2) überwacht wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- ein Abstand zwischen dem Fahrzeug (2) und zumindest einem nachfolgenden Fahrzeug (3) sowie eine Geschwindigkeit, eine Beschleunigung und ein Spurwechselverhalten des zumindest einen nachfolgenden Fahrzeuges (3) ermittelt werden und- bei beabsichtigtem Fahrspurwechsel des Fahrzeuges (2) ein Warnhinweis in dem Fahrzeug (2) ausgegeben wird, wenn sich das zumindest eine nachfolgende Fahrzeug (3) dem Fahrzeug (2) mit einer Geschwindigkeit nähert, die um einen vorgegebenen Wert höher ist als eine Geschwindigkeit des Fahrzeuges (2).
Patent DE-102018004463-A1 (DE)
Title: Klappbare Treppe
Inventor: WAGNER LUKAS
IPC: E04F11/06
Filed: 2018-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine klappbare Treppe (10) mit einer ersten Wangenstruktur (16) und einer zweiten Wangenstruktur (18), wobei zwischen den Wangenstrukturen (16,18) Stufen (20) angeordnet sind, die über erste Achsen (22) mit der ersten Wangenstruktur (16) und über zweite Achsen (24) mit der zweiten Wangenstruktur (18) schwenkbar verbunden sind. Um im eingeklappten Zustand (14) der Treppe (10) möglichst viel Platz einzusparen, sind die Achsen (22, 24) in Ausnehmungen (26) der Wangenstrukturen (16,18) angeordnet, wobei die Ausnehmungen (26) der ersten Wangenstruktur (16) senkrecht zu den ersten Achsen (22) in Aufstiegsrichtung ausgebildet sind und die Ausnehmungen (26) der zweiten Wangenstruktur (18) senkrecht zu den zweiten Achsen (24) in Abstiegsrichtung ausgebildet sind.
Patent DE-102018006622-A1 (DE)
Title: Schlüsselvorrichtung zum Erfassen einer biometrischen Information einer Person
Inventor: BÖCK SIMON
IPC: B60R25/00
Filed: 2018-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schlüsselvorrichtung (10) zum Erfassen einer biometrischen Information einer Person (20) mit einem Schlüssel (14), der ausgebildet ist, eine Funktion eines Kraftfahrzeugs (21) zu initiieren. Die Schlüsselvorrichtung (10) zeichnet sich dadurch aus, dass der Schlüssel (14) ein Sensorsystem (19) aufweist, welches ausgebildet ist, eine biometrische Information der Person (20) zu erfassen. Das Sensorsystem (19) kann einen Beschleunigungssensor (18), einen Fingerabdruck-Sensor (17), eine Kamera (13) oder ein Mikrofon (16) aufweisen.
Patent DE-102018008242-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beheizen eines Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SRITHARAN VENKATESH
IPC: H01M10/66
Filed: 2018-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beheizen eines zum Speichern von elektrischer Energie ausgebildeten Energiespeichers (12) eines Kraftfahrzeugs, bei welchem der Energiespeicher (12) mittels in einem Latentwärmespeicher (22) gespeicherter Wärmeenergie beheizt wird, wobei während einer Fahrt des Kraftfahrzeugs, welches während der Fahrt mittels einer Verbrennungskraftmaschine (14) des Kraftfahrzeugs angetrieben wird, Wärmeenergie aus einem Kühlmedium, mittels welchem während der Fahrt die Verbrennungskraftmaschine (14) gekühlt wird, in den Latentwärmespeicher (22) eingespeichert wird; und während eines Stillstands des Kraftfahrzeugs in den Latentwärmespeicher (22) Wärmeenergie eingespeichert wird, welche während des Stillstands von einem elektrischen Heizelement (30) dadurch bereitgestellt wird, dass das Heizelement (30) während des Stillstands mittels elektrischer Energie betrieben wird.
Patent DE-102018008394-A1 (DE)
Title: Nabenabdeckung für eine Felge eines Kraftfahrzeugs, Felge, Kraftfahrzeug, Verfahren zum Betrieb einer Nabenabdeckung und Computerprogrammprodukt
Inventor: RICHTER MICHAEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-10-24
Abstract: Beschrieben wird eine Nabenabdeckung (12 - 18) für eine Felge (40) eines Kraftfahrzeugs (2), mit einer Befestigung (30, 32) zur Festlegung der Nabenabdeckung (12 - 18) an der Felge (40) oder an einer Radnabe (42), einer Anzeigevorrichtung (36) zur Darstellung von Informationen (54), einer mit der Anzeigevorrichtung (36) verbundenen Recheneinheit (44) zur Steuerung der Anzeigevorrichtung (36) und wenigstens einem mit der Recheneinheit (44) verbundenen Lage- und/oder Bewegungssensor (48) zum Feststellen einer Rotationsbewegung der Nabenabdeckung (12 - 18), wobei die Recheneinheit (44) dazu eingerichtet ist, aus den Informationen des Lage- und/oder Bewegungssensors (48) einen künstlichen Horizont (H) zu erzeugen und die auf der Anzeigevorrichtung (36) anzuzeigenden Informationen (54) dergestalt darzustellen, dass sie stets relativ zum künstlichen Horizont (H) ausgerichtet erscheint.. Beschrieben werden desweiteren eine Felge (40) mit einer Nabenabdeckung (12 - 18), ein Kraftfahrzeug (2) sowie ein Verfahren zum Betrieb einer Nabenabdeckung (12 - 18).
Patent DE-102018103621-A1 (DE)
Title: Druckeinrichtung, verarbeitungssystem und verfahren zum bedrucken eines oder mehrerer nutzen eines zu verarbeitenden bogenförmigen substrats
Inventor: GÜMMER ANDREAS
IPC: B42D25/24
Filed: 2018-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckeinrichtung (211) zum Bedrucken eines oder mehrerer zu bedruckenden Nutzen (201) eines zu verarbeitenden bogenförmigen Substrats (200), mit einer Mehrzahl von auf einer geschlossenen Schienenbahn (230) beweglich angeordneten Nutzenaufnehmern (220), die jeweils ausgestaltet sind, den zu bedruckenden Nutzen (201) an einem Andienplatz (225) aufzunehmen und an einen Zusammentragplatz (213) abzulegen, und mit einer zwischen dem Andienplatz (225) und dem Zusammentragplatz (213) angeordneten ersten Druckeinheit (320) zum Bedrucken des zu bedruckenden Nutzens (201). Außerdem betrifft die Erfindung ein System und ein Verfahren zum Bedrucken eines oder mehrerer zu bedruckenden Nutzen (201) eines zu verarbeitenden bogenförmigen Substrats (200).
Patent DE-102018107053-A1 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe mit einem Ansaugventil
Inventor: TAKAHASHI NAOYA
IPC: F02M59/46
Filed: 2018-03-26
Abstract: Ein Druckbeaufschlagungsdurchlasselement (10), das in einer Kraftstoffpumpe vorgesehen ist, weist eine ringförmige Dichtungsoberfläche (10f) auf, welche die Druckbeaufschlagungskammer (10p) umgibt. Ein Ansaugdurchlasselement (30) in der Kraftstoffpumpe weist einen Dichtungsvorsprung (14) auf, welcher eine Form aufweist, welche die Druckbeaufschlagungskammer (10p) umgibt und hin zu der ringförmigen Dichtungsoberfläche (10f) hervorsteht, und der Dichtungsvorsprung wird durch die axiale Kraft gegen die Dichtungsoberfläche (10f) gedrückt, um so mit dieser in Kontakt gebracht zu werden. Ferner weist das Druckbeaufschlagungsdurchlasselement (10) einen Kontaktvorsprung (15) auf, welcher sich radial nach außerhalb des Dichtungsvorsprungs (14) befindet und das Ansaugdurchlasselement (30) kontaktiert. Der axiale Kraft aufnehmende Abschnitt (30g) in dem Ansaugdurchlasselement (30), welcher die axiale Kraft aufnimmt, befindet sich in der radialen Richtung zwischen dem Dichtungsvorsprung (14) und dem Kontaktvorsprung (15).
Patent DE-102018107625-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Untersuchung der retinalen vaskulären Endothelfunktion
Inventor: VILSER WALTHARD DR
IPC: A61B3/14
Filed: 2018-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Untersuchung der retinalen vaskulären Endothelfunktion der Gefäße der Netzhaut am Fundus (F) eines Auges eines Patienten. Mit einer Funduskamera werden die Gefäße der Netzhaut während einer Stimulationsphase mit einem Flickerlicht stimuliert und Bildfolgen von Bildern von Bereichen des Fundus (F) aufgenommen, aus denen Gefäßparameter abgeleitet werden, die die retinale vaskuläre Endothelfunktion der Gefäße beschreiben. Durch die Abbildung einer die Makula abdeckenden Makulablende (MB) auf den Fundus (F) kann der Fundus (F) mit einer höheren Lichtintensität beleuchtet werden, womit der Stimulationseffekt und die Bildqualität verbessert werden und / oder die Belastung für den Patienten verringert wird.
Patent DE-102018110606-A1 (DE)
Title: Panikbeschlag mit kompaktem links-rechts-schaltbarem Getriebe
Inventor: DÜNNINGHAUS TORSTEN
IPC: E05B65/10
Filed: 2018-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Panikbeschlag (1), insbesondere eine Druckstange, folgende Komponenten aufweisend:
 • eine Betätigungseinrichtung (2), die bei ihrer Betätigung (B) von einer Ausgangsstellung (A) bis in eine Endstellung (E) verstellbar ist,
 • mindestens ein Übersetzungsgetriebe (6a, 6b),
 • einen Schlitten (8), und
 • eine drehbar gelagerte Nuss (13), die eine Aufnahme (13') für ein Verbindungsmittel (20), insbesondere für eine Schließwelle zur Verbindung mit einem Schloss, aufweist, wobei die Nuss (13) einen Hebelarm (12) mit einem Gleit- oder Rollelement (9) aufweist, und wobei das mindestens eine Übersetzungsgetriebe (6a, 6b) die Bewegung der Betätigungseinrichtung (2) zwischen Ausgangsstellung (A) und Endstellung (E) in eine lineare Bewegung des Schlittens (8) in Richtung hin zum Übersetzungsgetriebe (6a, 6b) übersetzt, und wobei die Nuss (13) an sich, insbesondere bei nicht bestehender Verbindung zu dem Schloss, frei um ihre Drehachse (DA) herum mindestens in einem Bereich über dem Schlitten (8) schwenkbar ist, wobei an dem Schlitten (8) eine Führungskulisse (K) anordnenbar ist, wobei die Führungskulisse (K) eine Führungsfläche (FF) für das Gleit- oder Rollelement (9) aufweist, und wobei die Führungskulisse (K) zur Einstellung der Drehrichtung der Nuss (13) bei Betätigung (B) der Betätigungsvorrichtung in mindestens zwei voneinander verschiedenen, insbesondere zueinander spiegelverkehrten, Orientierungen an dem Schlitten (8) anordnenbar ist.
Patent DE-102018115126-A1 (DE)
Title: Optische Anordnung zur Umwandlung eines Eingangslaserstahls in einen linienartigen Ausgangsstrahl sowie Lasersystem mit einer solchen optischen Anordnung
Inventor: BECK TORSTEN
IPC: G02B27/10
Filed: 2018-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Anordnung (32) zur Umwandlung eines Eingangslaserstrahls (20) in einen linienartigen Ausgangsstrahl (28, 40), das optische System (32) umfassend:- eine Umformoptik (22) aufweisend eine Eingangsapertur (50), und eine länglich ausgebildete Ausgangsapertur (52), die sich länglich entlang einer Aperturlängsrichtung (58) erstreckt,- eine Homogenisierungsoptik (26), welche dazu ausgebildet ist, das aus der Umformoptik (22) austretende Strahlpaket (24) in den linienartigen Ausgangsstrahl (40) umzuwandeln. Die Aperturlängsrichtung (58) verläuft bezüglich der Linienrichtung (x) um die Ausbreitungsrichtung (z) um einen nichtverschwindenden Drehwinkel (α) verdreht. Die Erfindung betrifft auch ein Lasersystem zur Erzeugung einer linienförmigen Intensitätsverteilung.
Patent DE-102018115880-A1 (DE)
Title: Verfahren zur stoßseitigen Profilgummiverbindung und Verbindungsschicht
Inventor: RUDOLF PHILIPP
IPC: B29C65/48
Filed: 2018-06-29
Abstract: Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein vereinfachtes Verfahren zur automatisierten Herstellung einer stoßseitigen Profilgummiverbindung bereitzustellen, wobei die Profilgummiverbindung schnell und zuverlässig realisierbar sein soll.
 Das erfindungsgemäße Verfahren zur automatisierten Herstellung einer stoßseitigen Verbindung von Profilgummiabschnitten (2a, 2b) durch Zusammenfügen der stoßseitigen Schnittflächen (1a, 1b) der Profilgummiabschnitte (2a, 2b) unter Verwendung einer Verbindungsschicht (3) besteht aus folgenden Verfahrensschritten:
 - dass auf eine erste Schnittfläche (1a) des ersten Profilgummiabschnittes (2a) eine aktivierbare Verbindungsschicht (3) aufgebracht oder angeordnet wird,
 - dass nachfolgend eine Applikation des Profilgummiabschnittes (2a) auf ein Trägerbauteil (4) erfolgt und ein zweiter Profilgummiabschnitt (2b) auf das Trägerbauteil (4) appliziert wird, wobei hierbei die zweite Schnittfläche (1b) des zweiten Profilgummiabschnittes (2b) zur Verbindungsschicht (3) und zur ersten Schnittfläche (1a) ausgerichtet wird und
 - dass anschließend eine Aktivierung der Verbindungsschicht (3) erfolgt und somit die stoßseitige Verbindung der Profilgummiabschnitte (2a, 2b) hergestellt wird.
Patent DE-102018116104-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Befüllen eines Behälters mit einem Füllprodukt
Inventor: DIEPOLD RAINULF
IPC: B67C3/22
Filed: 2018-07-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Befüllen eines Behälters mit einem Füllprodukt, umfassend einen Drehverteiler (2) mit einem feststehenden Teil (20) und einem rotierenden Teil (10), wobei der Drehverteiler (2) zur Übergabe des Füllprodukts von dem feststehenden Teil (20) auf den rotierenden Teil (10) ausgebildet ist, wobei der feststehende Teil (20) des Drehverteilers (2) einen Mischbehälter (21) für das Füllprodukt umfasst.