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Patent DE-102021208739-A1 (DE)
Title: Fördereinrichtung für ein Brennstoffzellen-System zur Förderung und/oder Rezirkulation eines gasförmigen Mediums, insbesondere Wasserstoff, Brennstoffzellensystem
Inventor: LEIBSSLE BENEDIKT
IPC: F04D23/00
Filed: 2021-08-11
Abstract: Fördereinrichtung (1) für ein Brennstoffzellen-System (31) zur Förderung und/oder Rezirkulation eines gasförmigen Mediums, insbesondere Wasserstoff, mit einem Seitenkanalverdichter (2), der ein Gehäuse (17) aufweist, wobei die Fördereinrichtung (1) mittels eines Dosierventils (6) mit einem Treibstrahl (12) eines unter Druck stehenden gasförmigen Mediums zumindest teilweise angetrieben wird, wobei der Seitenkanalverdichter (2) ein Laufrad (14) aufweist, das drehbar um eine Drehachse (4) angeordnet ist, und mit jeweils einer am Gehäuse (17) ausgebildeten Gas-Einlassöffnung (20) und einer Gas-Auslassöffnung (22), die über den Verdichterraum (30), insbesondere mindestens einen Seitenkanal (19, 21), fluidisch miteinander verbunden sind, wobei der mindestens eine Seitenkanal (19, 21), einen Unterbrecher-Bereich (15) aufweist.Erfindungsgemäß weist die Fördereinrichtung (1) eine Düsenanordnung (13) auf, die zumindest das Dosierventil (6), einen ersten Zulauf (34) und eine Düse (32) aufweist und den Treibstrahl (12) in den Bereich eines jeweiligen Seitenkanals (19, 21) eindüst, wobei der Treibstrahl (12) an der Gas-Einlassöffnung (20) vorbeiströmt.Die Erfindung betrifft ferner ein Brennstoffzellensystem (31) mit einer erfindungsgemäßen Fördereinrichtung (1).
Patent DE-102021212412-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bewertung des Ressourcenverbrauchs einer Prozessanlage und Prozessanlage
Inventor: RASP HELENA
IPC: G06Q50/04
Filed: 2021-11-04
Abstract: Um ein Verfahren zur Bewertung eines Ressourcenverbrauchs einer Prozessanlage bereitzustellen, mittels welchem unter Berücksichtigung der Komplexität der Prozessanlage eine aussagekräftige Bewertung des Ressourcenverbrauchs der Prozessanlage möglich ist, wird vorgeschlagen, dass das Verfahren Folgendes umfasst:a) Durchführung einer Datenerfassung zum Erfassen von für den Betrieb der Prozessanlage relevanten Daten, insbesondere Betriebsdaten und/oder Rahmendaten der Prozessanlage;b) Ermittlung, insbesondere Berechnung und/oder Simulation, eines aktuellen und/oder zukünftigen Ressourcenverbrauchs auf der Basis der erfassten Daten unter Verwendung eines Datenmodells, mittels welchem Korrelationen zwischen den erfassten Daten untereinander und/oder zwischen den erfassten Daten und einem Ressourcenverbrauch der Prozessanlage hergestellt sind;c) Bewertung eines gemessenen Ressourcenverbrauchs, insbesondere durch Vergleich desselben mit dem ermittelten, insbesondere berechneten und/oder simulierten, Ressourcenverbrauch.
Patent DE-102021212449-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Resonanzfrequenz eines Quantensystems
Inventor: NIETHAMMER MATTHIAS
IPC: G01R23/00
Filed: 2021-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Resonanzfrequenz (4) eines Quantensystems (6) in einem Frequenzbereich (8), wobei in einem ersten Verfahrensschritt (34) der Frequenzbereich (8) in eine Anzahl von Frequenzbins (36, 36a...36h) unterteilt wird, wobei in einem zweiten Verfahrensschritt (42) für jedes Frequenzbin (36, 36a...36h): eine Messfrequenz (14) erzeugt wird, die Messfrequenz (14) signalverarbeitungstechnisch zu einer das Frequenzbin (36, 36a...36h) abdeckenden Frequenzgruppe (18) aufgeweitet wird, das Quantensystem (6) der Frequenzgruppe (18) manipuliert, und dabei ein resultierendes Messsignal (26) erfasst wird, und das Messsignal (26) mit einem hinterlegten Schwellwert verglichen wird, wobei in einem dritten Verfahrensschritt (52) eine Resonanzfrequenz (4) anhand derjenigen Messignale (26) bestimmt wird, welche den Schwellwert erreicht oder überschritten haben.
Patent DE-102021213235-A1 (DE)
Title: Wälzlager, insbesondere Großwälzlager
Inventor: CAPOLDI BRUNO
IPC: F16C19/00
Filed: 2021-11-24
Abstract: Das Wälzlager umfasst einen ersten Ring 10 und einen zweiten Ring 12, die geeignet sind, sich konzentrisch zueinander zu drehen, zumindest eine Reihe von radialen Wälzkörpern 22, die radial zwischen den Laufbahnen 40, 42 der Ringe angeordnet sind, und zumindest eine Reihe von axialen Wälzkörpern 18, die axial zwischen den Laufbahnen 40, 42 der Ringe angeordnet sindDas Wälzlager umfasst ferner axial auf jeder Seite zumindest eine Reihe von Wälzkörpern 24, 26, die radial zwischen den Laufbahnen 52, 54, 62, 64 des ersten und zweiten Rings eingefügt sind.
Patent DE-102021213293-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Schaltanlage und Schaltanlage
Inventor: AUMANN ERHARD
IPC: H02B3/00
Filed: 2021-11-25
Abstract: Aus einem Fit an Messwerte von wenigstens zwei nahe einer ersten und zweiten Verschraubung angeordneten Temperatursensoren wird das Verhältnis zweier Zeitkonstanten der Temperaturanpassung an eine stufenartige Stromänderung ermittelt und aus der Abweichung des Verhältnisses von einem Wert von 1 auf einen Fehler im Bereich von einer der Verschraubungen geschlossen.
Patent DE-102021214279-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrischen Filterung einer Eingangsgleichspannung eines Wechselrichters
Inventor: KUHNLE DANIEL
IPC: H02M1/14
Filed: 2021-12-14
Abstract: Vorrichtung (100) zur elektrischen Filterung einer Eingangsgleichspannung eines Wechselrichters (210),
 wobei die Vorrichtung (100) zur Filterung mindestens eine Kombination aus einem ersten y- Kondensator (132), der zwischen das erste Potential des Filter-eingangs (112) und ein Bezugspotential (130) geschaltet ist, und einem zweiten y-Kondensator (134), der zwischen das zweite Potential des Filtereingangs (114) und dem Bezugspotential (130) geschaltet ist, und der ersten Induktivität (142), die in Reihe zwischen das erste Potential des Filtereingangs (112) und das erste Potential des Filterausgangs (122) geschaltet ist, und der zweiten Induktivität (144), die in Reihe zwischen das zweite Potential des Filtereingangs (114) und das zweite Potential des Filterausgangs (124) geschaltet ist, umfasst,
 wobei der Quotient der Gesamtkapazität von Kondensatoren (132, 134) der Vorrichtung (100) zur Filterung zu der Gesamtinduktivität (142, 144) der Induktivitäten der Vorrichtung (100) zur Filterung kleiner als 100 ist, insbesondere kleiner als 50, insbesondere kleiner als 20.
Patent DE-102022000628-A1 (DE)
Title: Spinnen-Fanggerät
Inventor: FICHTL MARKUS
IPC: A01M3/00
Filed: 2022-02-22
Abstract: Das Entfernen von Spinnen macht bislang gewisse Schwierigkeiten, weil die Tiere versuchen wegzulaufen. Mit dem in dieser Erfindung dargelegten Gerät lassen sich hingegen Spinnen auf rasche und einfache Weise entfernen, und zudem dies ohne die Tiere zu schädigen. Das Gerät besteht aus einem Fangkopf am einen Ende einer Haltestange und am anderen Ende aus einem Haltegriff mit Betätigungstaste. Der Fangkopf besteht aus einer Fanghaube, einer Zinkenplatte sowie einer Bewegungsmechanik. Die Zinkenplatte läuft, betätigbar über die Bewegungsmechanik, in einer Führung am Aufsetzrand der Fanghaube und dient zum Verschließen derselben. Zum Entfernen einer Spinne setzt man das Gerät mit der Fanghaube über die Spinne, so daß sie nicht mehr weglaufen kann. Danach dückt man die Betätigungstaste und verschließt somit durch Einschieben der Zinkenplatte die Unterseite der Fanghaube, so daß sich das Gerät mitsamt der eingefangenen Spinne abheben läßt. Die Zinken dienen dazu, beim Zuschieben der Zinkenplatte die Beinchen der Spinne in die Lücken zwischen den Zinken zu schieben, um das Tier nicht zu schädigen.
Patent DE-102022002977-A1 (DE)
Title: Staufach und Sitzarmlehne für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug
Inventor: MU LIANG
IPC: B60R7/04
Filed: 2022-08-16
Abstract: Diese Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der speziell zum Verstauen von Gegenständen vorgesehenen Vorrichtungen in Fahrzeugen, insbesondere auf einen Becherhalter zum Platzieren eines Mobiltelefons. Es wird ein Staufach für ein Fahrzeug bereitgestellt, mindestens umfassend: eine Basis; mindestens einen in der Basis angeordneten Becherhalter, wobei der Becherhalter über einen zur Aufnahme eines Getränkebehälters geeigneten Aufnahmeraum verfügt, und eine in der Umfangswand des Aufnahmeraums des Becherhalters platzierte Seitennut, wobei die Seitennut so konstruiert ist, dass sie dazu geeignet ist, ein in dem Aufnahmeraum des Becherhalters platziertes elektronisches Gerät zu arretieren. Außerdem werden noch eine Sitzarmlehne und ein Fahrzeug bereitgestellt. Diese Erfindung ermöglicht es insbesondere, mittels Integration in einem zur Aufnahme eines Getränkebehälters dienenden Becherhalter einen Aufnahmeraum zum Platzieren eines elektronischen Geräts bereitzustellen, wodurch im Fahrzeug, insbesondere in der Sitzarmlehne Platz gespart und gleichzeitig dem Bedarf der Fahrzeuginsassen, insbesondere derjenigen auf den Rücksitzen, elektronische Geräte, wie Mobiltelefone oder Tablets, abzulegen, entsprochen wird, was das Nutzererlebnis der Fahrzeuginsassen und insbesondere den Komfort der Sitzarmlehne steigert.
Patent DE-102022100213-A1 (DE)
Title: Auf Maschinenlernen basierendes Framework für die Annotation befahrbarer Oberflächen
Inventor: WIDJAJA SERGI ADIPRAJA
IPC: G01C21/30
Filed: 2022-01-05
Abstract: Es sind Ausführungsformen eines ML-basierten Frameworks zur Annotation befahrbarer Oberflächen enthalten. Gemäß einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren: Erhalten multimodaler Kartendaten für ein geographisches Gebiet unter Verwendung wenigstens eines Prozessors und automatisches Annotieren einer oder mehrerer semantischer Masken der Kartendaten unter Verwendung eines Maschinenlernmodells unter Verwendung des wenigstens einen Prozessors.
Patent DE-102022101266-A1 (DE)
Title: Verfahren und Auftragsvorrichtung zum Auftrag von aufgeschäumten, flüssigen und pastösen Auftragsmedien auf eine bewegende Auftragsfläche
Inventor: MéNDEZ-GALLON BENJAMIN
IPC: D21H23/22
Filed: 2022-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Auftragsvorrichtung zum Auftragen eines flüssigen oder pastösen Auftragsmediums (4) auf mindestens eine laufende Auftragsfläche (3, 5) mit einer Auftragsvorrichtung (2), wobei die Auftragsfläche mindestens eine Oberfläche einer laufenden Materialbahn (3), insbesondere einer Papier-, Karton- oder Tissuebahn, vorzugsweise für einen direkten Auftrag des Auftragsmedium (4), ist, oder wobei die Auftragsfläche eine laufende Übertragungsfläche (5), vorzugsweise für einen indirekten ein- und/oder zweiseitigen Auftrag des Auftragsmediums (4) auf die laufende Materialbahn (3), ist, und wobei die Auftragsvorrichtung (2) derart angeordnet wird, dass die Auftragsvorrichtung (2) mit der Auftragsfläche (3, 5) eine geschlossene Auftragskammer (211) bildet, und wobei das Auftragsmedium (4) mit gasförmigen Schaumbläschen (40) aufgeschäumt und unter Druck gesetzt wird, und über einen Einlass (210) in die geschlossene Auftragskammer (211) eingeleitet wird. Erfindungswesentlich ist, dass das aufgeschäumte Auftragsmedium (4, 41) in die geschlossene Auftragskammer (211) in einem ersten Schritt auf die Auftragsfläche (3, 5) aufgetragen wird, und dass das aufgeschäumte Auftragsmedium (4, 41) in der geschlossenen Auftragskammer (211) in Laufrichtung (L) der Auftragsfläche (3, 5) beschleunigt und gestreckt wird, und dass das Auftragsmedium (4, 42) in einem zweiten Schritt durch einen sich quer zu einer Laufrichtung (L) der Auftragsfläche (3, 5) erstreckenden Auslassspalt (6) mit einer Auftragsdicke (43) als Auftragsfilm (42) aufgetragen wird.
Patent DE-102022107805-A1 (DE)
Title: Maschine zur Futterernte mit vorausschauender Ansteuerung
Inventor: VANDIKE NATHAN R
IPC: A01D43/08
Filed: 2022-04-01
Abstract: Eine Futtererntemaschine (10) umfasst eine elektronische Steuereinrichtung (122), die mit einer ersten Signalquelle zur fortlaufenden Bereitstellung von ersten Signalen hinsichtlich agronomischer Eigenschaften des Felds und/oder des darauf vorhandenen Ernteguts und einer zweiten Signalquelle zur fortlaufenden Bereitstellung von zweiten Signalen hinsichtlich der aktuellen Erntegutaufnahme und/oder Erntegutbearbeitung in der Futtererntemaschine (10) verbunden ist und zur fortlaufenden Erstellung eines Modells (144) anhand räumlich korrelierter, erster und zweiter Signale konfiguriert ist, wobei die Steuereinrichtung (122) zudem konfiguriert ist, einen Aktor (134, 136, 138, 148, 42) zur Verstellung eines Betriebsparameters der Erntegutaufnahmemittel und/oder der Erntegutbearbeitungsmittel basierend auf einem ersten Signal und dem Modell (144) derart anzusteuern, dass der Betriebsparameter dann an das erste Signal angepasst ist, wenn die Futtererntemaschine (10) die Position auf dem Feld erreicht hat, der das jeweilige erste Signal zugeordnet ist.
Patent DE-102022111056-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum bereitstellen von sicherheit für ein fahrzeug
Inventor: SAFIR TARIK
IPC: G01S13/89
Filed: 2022-05-04
Abstract: Die in dieser Schrift offenbarten Systeme und Verfahren sind dazu konfiguriert, Sicherheit für ein Fahrzeug bereitzustellen. Ein System beinhaltet eine Punktmessvorrichtung innerhalb eines Raums eines Fahrzeugs. Das System identifiziert eine Bedrohung, wenn Punkte, die von einem kalibrierten Satz von Punkten abweichen, in einem Bereich des Raums lokalisiert werden.
Patent DE-102022111814-A1 (DE)
Title: Stromversorgungsschaltung für einen Aktuator eines Magnetventils, Ventilanordnung für ein Bremssystem eines Kraftfahrzeugs, und Verfahren zur Stromversorgung eines Aktuators eines Magnetventils
Inventor: BELLING-HOFFMANN MICHAEL
IPC: H01F7/18
Filed: 2022-05-11
Abstract: Eine Stromversorgungsschaltung (2) für einen Aktuator eines Magnetventils weist auf: einen Eingangsanschluss (10) mit einem ersten Eingangspol (12) und einem zweiten Eingangspol (14), wobei der Eingangsanschluss (10) mit einer externen elektrischen Energiequelle (80) koppelbar ist; einen Ausgangsanschluss (20) mit einem ersten Ausgangspol (22) und einem zweiten Ausgangspol (24), wobei der Ausgangsanschluss (20) mit einer Induktivität (70) des Aktuators des Magnetventils koppelbar ist; einen ersten Stromversorgungspfad (30), der den ersten Eingangspol (12) mit dem ersten Ausgangspol (22) verbindet; einen zweiten Stromversorgungspfad (40), der den zweiten Eingangspol (14) mit dem zweiten Ausgangspol (24) verbindet; ein selektiv leitendes Bauteil, das zwischen dem zweiten Stromversorgungspfad (40) und dem ersten Stromversorgungspfad (30) gekoppelt ist, wobei das selektiv leitende Bauteil ein unidirektional leitendes Bauteil (54) oder ein gesteuertes selektiv leitendes Bauteil (58) ist; einen ersten Schalter (50), der ausgangsseitig von dem selektiv leitenden Bauteil in dem ersten Stromversorgungspfad (30) angeordnet ist, wobei der erste Schalter (50) eine Begrenzungsspannung aufweist, bei der er unabhängig vom Öffnungszustand leitend ist; und einen zweiten Schalter (52), der eingangsseitig von dem selektiv leitenden Bauteil in dem ersten Stromversorgungspfad (30) oder dem zweiten Stromversorgungspfad (40) angeordnet ist; wobei die Stromversorgungsschaltung (2) eingerichtet ist, für das Abschalten der Induktivität (70) den ersten Schalter (50) und den zweiten Schalter (52) zu öffnen und einen Löschkreis bereitzustellen, welcher den ersten Schalter (52), die Induktivität (70) und das selektiv leitende Bauteil umfasst.
Patent DE-102022113064-A1 (DE)
Title: Geländerelement, baugerüst mit einem derartigen geländerelement und verfahren zur demontage eines derartigen geländerelements
IPC: E04G5/14
Filed: 2022-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Geländerelement (10.1) zur Sicherung von Arbeits- oder Standflächen, mit wenigstens einer Geländerstrebe (12.1) und mit an einem ersten Ende (16.1.1) der Geländerstrebe (12.1) angeordneten Kopplungselementen (14.1) und an einem zweiten Ende (16.1.2) der Geländerstrebe (12.1) angeordneten Kopplungselementen (14.1) zum lösbaren Befestigen des Geländerselements (10.1) an und zwischen zwei beabstandeten Gerüstständern (15.1). Das dem ersten Ende (16.1.1) der Geländerstrebe (12.1) zugeordnete erste Kopplungslement (14.1) und/oder das dem zweiten Ende (16.1.2) der Geländerstrebe (12.1) zugeordnete zweite Kopplungselement (14.1) und/oder die Geländerstrebe weist bzw. weisen wenigstens eine längliche Führung (23.1) auf, mit der ein zugeordnetes Verbindungsmittel (20.1) gekoppelt ist. Die Erfindung betrifft auch ein Baugerüst (11.1) mit einem erfindungsgemäßen Geländerelement (10.1) und ein Verfahren zur Montage eines erfindungsgemäßen Geländerelements (10.1).
Patent DE-102022122467-A1 (DE)
Title: Dielektrische schicht, die ein metallpad einer glasdurchführung von einer oberfläche des glases trennt
Inventor: PIETAMBARAM SRINIVAS V
IPC: H01L21/60
Filed: 2022-09-05
Abstract: Hierin beschriebene Ausführungsformen können Einrichtungen, Prozesse und Techniken in Bezug auf einen Glaskern in einem Substrat in einem Gehäuse mit einer oder mehreren Glasdurchführungen (TGV) betreffen, die mit einem leitfähigen Material gefüllt sind, um eine erste Seite des Glaskerns elektrisch mit einer zweiten Seite der Glasschicht gegenüber der ersten Seite zu koppeln. Ein Pad, auch aus leitfähigem Material, ist elektrisch und physisch mit einem ersten und/oder zweiten Ende des leitfähigen Materials der TGV gekoppelt. Eine Schicht aus dielektrischem Material befindet sich zwischen zumindest einem Teil des Pads und der Oberfläche des Glaskerns zwischen dem Pad und dem Glaskern während einer Herstellung, einer Handhabung und/oder eines Betriebs, um eine Reduzierung von Spannungsrissen in dem Glaskern zu ermöglichen. Andere Ausführungsformen können beschrieben und/oder beansprucht sein.
Patent DE-102022131746-A1 (DE)
Title: Luftausströmer für ein fahrzeug
Inventor: GROBEN MANFRED
IPC: B60H1/34
Filed: 2022-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftausströmer (1) für ein Fahrzeug, wobei der Luftausströmer (1) ein Gehäuse (2) mit einem Lufteintrittsbereich (3) und einem Luftaustrittsbereich (4), einen in dem Gehäuse (2) um eine Lagerung (7) dreh- und/oder schwenkbeweglich gelagerten Einsatz (5) mit mindestens einer Anordnung zur Führung und/oder Ablenkung eines zugeführten Luftstroms, und ein mittig in dem Einsatz (5) angeordnetes Element (6) aufweist, welches mit der mindestens einen Anordnung zur Führung und/oder Ablenkung eines zugeführten Luftstroms verbunden ist. Die Lagerung (7) ist auf der Mittenlängsachse des Gehäuses (2) angeordnet, wobei die Lagerung (7) mittels eines Lagers erfolgt, und wobei ein erster Lichtleiter (8) derart zumindest teil- oder bereichsweise in dem Lager aufgenommen ist, dass der erste Lichtleiter (8) in dem Lager zusammen mit dem mittig in dem Einsatz (5) angeordneten Element (6) relativ zu dem Gehäuse (2) verdrehbar, verkippbar und/oder verschwenkbar ist. Der erfindungsgemäße Luftausströmer (1) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass zur zumindest bereichsweisen Beleuchtung des Luftausströmers (1) dieser mindestens eine Lichtquelle (12) insbesondere in Gestalt einer LED aufweist, die derart in dem Gehäuse (2) auf dessen Mittenlängsachse und - in Hauptströmrichtung des Luftausströmers (1) gesehen - stromaufwärts der Lagerung (7) angeordnet ist, dass das von der mindestens einen Lichtquelle (12) bedarfsweise emittierte Licht zumindest teilweise in dem Lager über eine lichttechnische Kopplung in den ersten Lichtleiter (8) einkoppelbar ist.
Patent DE-102022134986-A1 (DE)
Title: Fluidfilter mit Schichtaufbau und Filterelement sowie Fluidzuführung und Fluidabführung an derselben Seite
Inventor: STEINKE ARMIN
IPC: B81B1/00
Filed: 2022-12-29
Abstract: Fluidfilter (100) zum Filtern eines Fluids, insbesondere in einem Analysegerät (10), wobei das Fluidfilter (100) einen Schichtaufbau (102), der mindestens eine mikrofluidische Struktur (104) zum Zuführen und Abführen des Fluids aufweist, und ein Filterelement (106) aufweist, das zum Filtern des mittels der mindestens einen mikrofluidischen Struktur (104) zugeführten Fluids ausgebildet ist und das an und/oder in dem Schichtaufbau (102) angeordnet ist, wobei eine Fluidzuführung (108) zum Zuführen des zu filternden Fluids und eine Fluidabführung (110) zum Abführen des gefilterten Fluids an derselben Seite des Schichtaufbaus (102) angeordnet sind und mit der mindestens einen mikrofluidischen Struktur (104) fluidisch gekoppelt sind.
Patent DE-102022201133-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Sicherung eines Ladeprozesses, insbesondere für ein batterieelektrisch betriebenes Fahrzeug
Inventor: SCHMÄLING JAN
IPC: G08B21/00
Filed: 2022-02-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Sicherung eines Ladeprozesses, insbesondere für ein batterieelektrisch betriebenes Fahrzeug, durch mindestens einen berührungssensitiven Sensor im Bereich einer elektrischen Steckverbindung des Ladesystems, umfassend die Schritte:- Detektieren eines Kontakts durch den berührungssensitiven Sensor,- Ermitteln einer Dauer des detektierten Kontakts,- Vergleich der ermittelten Dauer mit einer maximal zulässigen Handhabungszeit, und- Auslösen eines Alarms, sofern die Dauer des Kontakts die maximal zulässige Handhabungszeit überschreitet. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Erhöhung der Manipulationssicherheit während eines Ladeprozesses, insbesondere für ein batterieelektrisch betriebenes Fahrzeug und eine Ladestation für ein Fahrzeug welche eine solche Vorrichtung umfasst oder ein solches Verfahren ausführen kann.
Patent DE-102022203507-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit versenkbarer Tür und dazu spezifisch ausgebildeter Seilzugvorrichtung
Inventor: ESSERT MICHAEL
IPC: F24C15/02
Filed: 2022-04-07
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1) mit einem Gehäuse (2) und mit einer Tür (4), die bewegbar an dem Gehäuse (2) angeordnet ist und beim Öffnen in einen Verstauraum (5) im Gehäuse (2) versenkbar ist, und mit einer Türöffnungsvorrichtung (7) mit welcher die Tür (4) zumindest bereichsweise auf ihrem Bewegungsweg zwischen zwei Endstellungen automatisch bewegbar ist, wobei die Türöffnungsvorrichtung (7) einen Motor (14) und eine Seilzugvorrichtung (15) aufweist, wobei die Seilzugvorrichtung (15) zwei separate Seile (18, 19) aufweist, die an separaten Koppelstellen (23, 27) mit dem Schlitten (16) gekoppelt sind, wobei bei einem Ziehen an dem erstem Seil (18) der Schlitten (16) in Tiefenrichtung (z) des Haushaltsgeräts (1) nach hinten verfahrbar ist, und bei einem Ziehen an dem zweiten Seil (19) der Schlitten (16) in Tiefenrichtung (z) nach vorne verfahrbar ist, wobei die Seilzugvorrichtung (15) ein Stabilisierungselement (35) aufweist, welches mit dem Schlitten (16) an zwei separaten Anbindungsstellen (23, 27) gekoppelt ist, wobei mit dem Stabilisierungselement (35) die Bewegung des Schlittens (16) beim jeweiligen Ziehen mit dem ersten Seil (18) oder dem zweiten Seil (19) stabilisiert ist.
Patent DE-102022205313-A1 (DE)
Title: System zur Lenkungssteuerung eines Fahrzeuges
Inventor: YIN XIUXUN
IPC: B62D6/00
Filed: 2022-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Lenkungssteuerung Fahrzeuges (1), umfassend eine elektrische Lenkungssteuerung, welche die Lenkung des Fahrzeuges (1) zur Querregelung des Fahrzeuges (1) beaufschlagt, sodass das Fahrzeug (1) einer Trajektorie folgen kann, wobei das Fahrzeug durch die Lenkungssteuerung gegensinnig lenkbar ist, derart, dass sich der Lenkwinkel an der Vorderachse von dem Lenkwinkel an der Hinterachse unterscheiden, und ein Soll-Zustandsbeobachter vorgesehen ist, der zur Bestimmung eines Solllenkwinkels der Vorderachse und/oder eines Solllenkwinkels der Hinterachse dient, und der/die Solllenkwinkel zur Querregelung des Fahrzeuges herangezogen wird/werden.