baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020121737-A1 (DE)
Title: Drückvorrichtung zum Ausüben einer Druckkraft gegen Waren einer Warenpräsentationsvorrichtung
Inventor: NILSSON RICKARD
IPC: A47F1/12
Filed: 2020-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drückvorrichtung (1) zum Ausüben einer Druckkraft (F) gegen Waren (400) einer Warenpräsentationsvorrichtung. Die Drückvorrichtung (1) umfasst eine Drückfläche (2) zum Übertragen der Druckkraft (F) auf die Waren (400). Die Drückvorrichtung (1) umfasst ferner einen Massekörper (M), welcher eine vorbestimmte Masse aufweist, um eine definierte Gewichtskraft auszuüben, durch welche die Druckkraft (F) bewirkt wird. Darüber hinaus umfasst die Drückvorrichtung (1) eine Aufsetzfläche (3) zum Aufsetzen auf eine die Waren (400) tragende Schrägfläche (40). Es ist vorgesehen, dass der Massekörper (M) einen Grundkörper (4) hat, welcher einen, eine Mittelachse (6) aufweisenden Durchgang (5) umfasst, wobei in dem Durchgang (5) eine vorgegebene Menge eines schüttfähigen und/oder fließfähigen Materials (7) aufgenommen ist, um die definierte Gewichtskraft zu erzeugen.
Patent DE-102020126575-A1 (DE)
Title: Trägerraketensystem mit Trägerrakete und Starthilfeeinheit
Inventor: STOCKFLETH HOLGER
IPC: B64G1/64
Filed: 2020-10-09
Abstract: Offenbart ist ein Trägerraketensystem 1 mit einer Trägerrakete 100 sowie mit einer Starthilfeeinheit 200, die mit der Trägerrakete 100 lösbar verbunden oder zu verbinden ist. Das Trägerraketensystem 1 ist dazu eingerichtet, bei einer Schuberzeugung durch mindestens ein Triebwerk 114 der Trägerrakete 100 mittels der Starthilfeeinheit 200 in einem Horizontalstart abzuheben. Dabei ist die Starthilfeeinheit 200 nach erreichter Überschallgeschwindigkeit von der weiterfliegenden Trägerrakete 100 lösbar sowie dazu eingerichtet, nach ihrer Ablösung V/5 von der Trägerrakete 100 zurück zur Erdoberfläche O zu fliegen. Die Starthilfeeinheit 200 bietet vorzugsweise alle erforderlichen strukturellen Unterstützungen, um für eine Trägerrakete 100, die für den Vertikalstart ausgelegt wurde, diese bzw. deren wesentliche Komponenten ohne strukturelle Änderungen nutzen zu können.Offenbart sind weiterhin ein Abflugverfahren für ein Trägerraketensystem 1 sowie ein Herstellungsverfahren für ein Trägerraketensystem 1.
Patent DE-102020126704-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine mit verbessertem Schutz gegen Potentialdifferenzen zwischen benachbarten Statorspulen
Inventor: Müller Michael
IPC: H02K3/28
Filed: 2020-10-12
Abstract: Es wird ein Stator (5) für eine elektrische Maschine (1) angegeben, welcher einen ringförmigen Stator-Grundkörper (7) mit nach innen hin offenen Statornuten (13, 13a, 13b) und in den Statornuten (13, 13a, 13b) angeordnete Statorspulen (14a, 14b) einer Statorwicklung (8) umfasst, welche mehreren Phasen (L1 ..L3) der elektrischen Maschine (1) zugeordnet sind. Benachbarte Statorspulen (14a, 14b) der gleichen Phase (L1..L3) sind dabei gegensinnig gewickelt und elektrisch parallel geschaltet. Weiterhin wird eine elektrische Maschine (1) mit einem solchen Rotor (3a..3c) angegeben, sowie eine Antriebsanordnung und ein Fahrzeug (17) mit einer solchen elektrische Maschine (1).
Patent DE-102020127417-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher mit Schmelzabschnitt aufweisendem Zellverbinder sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ROTHE STEFFEN
IPC: H01M50/569
Filed: 2020-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Energiespeicher mit mehreren Speicherzellen (2), die jeweils ein Gehäuse (3), einen Pluspol- und einen Minuspol (7, 8) aufweisen, wobei jedes Gehäuse (3) mit einer Entgasungsöffnung (10) versehen ist, die in einem Normalbetrieb der Speicherzelle (2) verschlossen ist und in einem Fehlerfall beim Überschreiten eines bestimmten Drucks im Gehäuse (3) öffnet; mehreren Zellverbindern (9), die die Speicherzellen (2) miteinander seriell und/oder parallel verschalten, wobei zumindest einige der Zellverbinder (9) einen Schmelzabschnitt (11) aufweisen, die so über Entgasungsöffnungen (10) angeordnet sind, dass im Fehlerfall aus den Entgasungsöffnungen (10) austretendes Gas auf die Schmelzabschnitte (11) trifft. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit solch einem Energiespeicher (1).
Patent DE-102020127511-A1 (DE)
Title: Verbundmaterial oder Bauelement, insbesondere Profilelement, Zwischenprodukte und Herstellungsverfahren hierfür sowie entsprechende Verwendungen
Inventor: KUHLGATZ WILHELM
IPC: C09D5/03
Filed: 2020-10-19
Abstract: Beschrieben wird ein Verbundmaterial, insbesondere ein Bauelement, und in einer spezielleren Ausgestaltung ein Profilelement zur Herstellung einer vorgehängten Fassade, sowie ein Herstellungsverfahren dafür. Weiter werden beschrieben Kern-Hülle-Partikel, insbesondere eine Mehrzahl von Kern-Hülle-Partikeln, als Zwischenprodukt zur Herstellung des Bauelements wie auch entsprechende Verwendungen und ein Herstellungsverfahren für das Zwischenprodukt. Ebenfalls wird beschrieben die Verwendung eines Vernetzungsprodukts silanterminierter Prepolymere und Siliconharze als Beschichtung von Kernen zur Ausbildung einer Hülle von separaten Kern-Hülle-Partikeln, die mit einem thermoplastischen Polymer verbunden sind.
Patent DE-102020129658-A1 (DE)
Title: Sichere intelligente c-v2x-mauterhebung
Inventor: MURRAY ALLEN R
IPC: G07B15/00
Filed: 2020-11-10
Abstract: Die Offenbarung stellt eine sichere intelligente C-V2X-Mauterhebung bereit. Mautanzeigenachricht (toll advertisement messages - TAM) werden über V2X-Kommunikation übertragen, wobei jede der TAMs geografische Lagen von Spuren einer Fahrbahn, für die Mautgebühren anfallen, und Kosteninformationen für das Durchfahren der Spuren der Fahrbahn anzeigt. Eine Mautnutzungsnachricht (tolling usage message - TUM) wird über die V2X Kommunikation empfangen, wobei die TUM einer straßenseitigen Einheit (roadside unit - RSU) Informationen in Bezug auf ein Fahrzeug, das in eine der Spuren der Fahrbahn einfährt, und eine eindeutige zufällige Kontokennung, die von der RSU verwendet werden soll, um das Fahrzeug zu identifizieren, anzeigt. Eine Mautbelegnachricht (toll receipt message - TRM) wird über die V2X-Kommunikation übertragen, wobei die TRM die eindeutige zufällige Kontokennung beinhaltet und dem Fahrzeug endgültige Kosten anzeigt, die dem Fahrzeug für den Zugang zu der einen der Spuren der Fahrbahn berechnet werden.
Patent DE-102020129856-A1 (DE)
Title: Schlagwerkzeug
Inventor: KONDO TOMOYUKI
IPC: B25B21/02
Filed: 2020-11-12
Abstract: Ein Schlagwerkzeug weist eine zweite Feder mit eingeschränkter freier Bewegung auf. Das Schlagwerkzeug weist einen Motor (6), eine Spindel (8), die mit einer Drehkraft, die durch den Motor (6) erzeugt wird, drehbar ist, einen Hammer (47), der durch die Spindel (8) in einer in einer Vorder-Rück-Richtung und in einer Drehrichtung bewegbaren Weise gelagert wird, einen Amboss (10), der durch den Hammer (47) in der Drehrichtung geschlagen wird, eine erste Feder (91), die den Hammer (47) konstant nach vorne vorspannt, eine zweite Feder (92), die den Hammer (47) nach vorne vorspannt, der sich aus einer Referenzposition (P0) nach hinten bewegt, ein Hammergehäuse (4), das den Hammer (47), die erste Feder (91) und die zweite Feder (92) aufnimmt, und eine Bewegungseinschränkungsvorrichtung (90) auf, die eine Bewegung der zweiten Feder (92) in einem Innenraum des Hammergehäuses (4) einschränkt.
Patent DE-102020130331-A1 (DE)
Title: Bestimmungsvorrichtung für ein mit menschenkraft angetriebenes fahrzeug und steuervorrichtung für ein mit menschenkraft angetriebenes fahrzeug
Inventor: NAKAMURA JUMPEI
IPC: B62M6/55
Filed: 2020-11-17
Abstract: Bestimmungsvorrichtung ist für ein mit Menschenkraft angetriebenes Fahrzeug. Die Bestimmungsvorrichtung enthält eine Bestimmungseinheit, die eingerichtet ist, um (eine) Information(en) in Bezug auf eine Drehgeschwindigkeit einer Eingangsdrehwelle des mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs und (eine) Information(en) in Bezug auf eine Drehgeschwindigkeit eines Rads des mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs zu erhalten, um einen vorbestimmten Zustand entsprechend einem variierten Betrag der Drehgeschwindigkeit der Eingangsdrehwelle und einem variierten Betrag der Drehgeschwindigkeit des Rads in einem Zustand zu bestimmen, in dem eine menschliche Antriebskraft, die auf das mit Menschenkraft angetriebene Fahrzeug ausgeübt wird, größer als oder gleich einem vorbestimmten Schwellenwert ist.
Patent DE-102020133969-A1 (DE)
Title: Lenksystem für ein Fahrzeug
Inventor: KAFFENBERGER RÜDIGER
IPC: B62D15/02
Filed: 2020-12-17
Abstract: Ein Lenksystem für ein Fahrzeug weist eine Lenkhandhabe zum manuellen Aufbringen eines Lenkwinkels, einen Lenkwinkelsensor zur Erfassung des Lenkwinkels und ein Lenkgetriebe zur Umsetzung des Lenkwinkels in einen Radlenkwinkel auf. Eine mit der Lenkhandhabe verbundene Lenkwelle ist mit dem Sonnenrad oder dem Außenrad eines Planetengetriebes verbunden, wobei der Lenkwinkelsensor mit einem weiteren drehbaren Rad des Planetengetriebes verbunden ist.
Patent DE-102020134987-A1 (DE)
Title: Rucksack
Inventor: MICHEL FRANK
IPC: A45F3/04
Filed: 2020-12-28
Abstract: Bei einem Rucksack mit zwei Schultergurten SG, einem Rucksackkörper 200 und einem Beckengurt 300 weist das Rückenpolster 100 zumindest im Lumbosakral Bereich eine Aussparung 210, 220, 230 auf, um eine Entlastung des lumbosakralen Übergangs und die Bewegungsfreiheit des Beckens des Anwenders zu gewährleisten.
Patent DE-102020206090-A1 (DE)
Title: Müdigkeitspegelschätzsystem
Inventor: SAWAI YUKI
IPC: G08B21/06
Filed: 2020-05-14
Abstract: Ein Müdigkeitspegelschätzsystem (1) enthält einen Basisinformationsbeschaffer (11) zum Beschaffen von Basisinformationen, die eines aus physiologischen Informationen, die eine physiologische Bedingung eines Insassen, der in einem Fahrzeug fährt, repräsentieren, und Fahrzeuginformationen, die eine Bedingung des Fahrzeugs repräsentieren, enthalten. Ein Schätzer (17) ist ausgelegt, einen ersten Müdigkeitspegel, der einen Grad einer Müdigkeit des Insassen angibt, auf der Grundlage der Basisinformationen zu schätzen. Ein Korrigierer (19) besteht aus einer Funktion (das heißt einer Gleichung) und ist angeordnet, einen zweiten Müdigkeitspegel durch Korrigieren des ersten Müdigkeitspegels zu berechnen. Eine Meldeeinheit (21) ist angeordnet, den zweiten Müdigkeitspegel dem Insassen zu melden. Ein dritter Müdigkeitspegelbeschaffer (23) ist angeordnet, einen dritten Müdigkeitspegel zu beschaffen, der einen Grad einer Müdigkeit des Insassen angibt, der von dem Insassen eingegeben wird. Eine Aktualisierungseinheit (25) ist angeordnet, ein Maschinenlernen auf der Grundlage der zweiten und dritten Müdigkeitspegel durchzuführen und den Korrigierer auf der Grundlage eines Ergebnisses des Maschinenlernens zu aktualisieren.
Patent DE-102020206304-A1 (DE)
Title: Fahrerloses Transportfahrzeug mit einer Nutzlast-Hubvorrichtung und Sicherungsvorrichtung
Inventor: LANG STEFAN
IPC: B66F17/00
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fahrerloses, insbesondere automatisch geführtes Transportfahrzeug zum Befördern von Nutzlasten insbesondere ein Materialtransportfahrzeug in einem Werk, mit einer Nutzlast-Hubvorrichtung. Um ein hinsichtlich Ladungssicherung verbessertes, gattungsgemäßes Transportfahrzeug anzubieten wird vorgeschlagen, dass das Transportfahrzeug (1) über eine Rückhaltevorrichtung (3) zur Sicherung der Ladung auf dem Transportfahrzeug (1) verfügt, deren Aktivierung an die Hubbewegung der Hubvorrichtung (2) zwangsweise gekoppelt ist.
Patent DE-102020210859-A1 (DE)
Title: Schraube
Inventor: KNAUER JOHANNES
IPC: F16B35/00
Filed: 2020-08-27
Abstract: Verbindungsmittel (10, 10', 10'', 10''', 10'''') mit folgenden Merkmalen: einem Energieversorgungsmittel in Form von zumindest einem Thermoelement (18, 18'), wobei das zumindest eine Thermoelement (18, 18') in das Verbindungsmittel (10, 10', 10'', 10''', 10'''') oder einen Schaft (14) des Verbindungsmittels (10, 10', 10", 10'", 10"") eingelassen ist.
Patent DE-102020211698-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Verkehrsflusses
Inventor: LICH THOMAS
IPC: G08G1/01
Filed: 2020-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Verkehrsflusses. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Einlesens von Sensordaten. Die Sensordaten repräsentieren eine aktuelle Umweltgröße, Fahrzeuggröße, kinematische Zustandsgröße eines Fahrzeugs (115) und/oder Streckenzustandsgröße in einem Streckenabschnitt. In einem Schritt des Erstellens wird ein IST-Simulationsmodell unter Verwendung der Sensordaten als Verkehrsflussdaten eingelesen. Das IST-Simulationsmodell repräsentiert eine aktuelle Verkehrslage in dem Streckenabschnitt. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Variierens der Sensordaten, um erste und zweite variierte Verkehrsflussdaten zu erhalten. In einem Schritt des Berechnens werden ein erstes SOLL-Simulationsmodell unter Verwendung der ersten variierten Verkehrsflussdaten und ein zweites SOLL-Simulationsmodell unter Verwendung der zweiten variierten Verkehrsflussdaten berechnet. Das erste SOLL-Simulationsmodell repräsentiert eine simulierte erste und das zweite SOLL-Simulationsmodell eine simulierte zweite Verkehrslage in dem Streckenabschnitt. In einem Schritt des Bewertens wird das erste SOLL-Simulationsmodell mit dem zweiten SOLL-Simulationsmodell unter Verwendung des IST-Simulationsmodells und einer Zielfunktion als Bewertungskriterium bewertet, um als Bewertungsergebnis eine verbesserte Zielverkehrslage (100) zu erhalten. In einem Schritt des Ausgebens werden die Zielverkehrsflussdaten ausgegeben.
Patent DE-102020215928-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum verbessern neuronaler satzklassifizierung
Inventor: ARAKI JUN
IPC: G06F16/35
Filed: 2020-12-15
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Klassifizieren von Sätzen in natürlicher Sprache durch Einsetzen von externem Wissen, um das Konstruieren einer Wissensbank von Sätzen mit einer Zielbedeutung zu unterstützen, sind offenbart. Das offenbarte System und Verfahren stellen ein allgemeines Satzklassifizierungs-Framework bereit, das für eine wissensorientierte Domäne (z. B. domänenspezifisches Wissen) anwendbar ist. Das System und das Verfahren können in einem intelligenten Kraftfahrzeugnachrüstunterstützungswerkzeug implementiert sein, um bei der Identifizierung von Sätzen, die spezifische Probleme und Lösungen für Kraftfahrzeugreparaturen beschreiben, zu unterstützen. Zusätzlich zu der Anpassbarkeit für Domänen sind das System und das Verfahren sprachenunabhängig und könnten auf jede natürliche Schriftsprache anwendbar sein.
Patent DE-102021000538-A1 (DE)
Title: Rotierendes Reinigungsgerät
Inventor: PROEVE ANDREAS
IPC: E01H1/05
Filed: 2021-02-03
Abstract: Erster Anspruch liegt auf dem geringen Gewicht. Das rotierende Reinigungsgerät wiegt nicht mehr als 3 Kilogramm, womit es auch für nicht sehr kräftige Personen möglich ist, es auf ein Dach zu heben, um das Dach zu reinigen.
Patent DE-102021003976-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Separation von CO2 aus Gasen
Inventor: KIEFER CLEMENS
IPC: F25J1/00
Filed: 2021-08-03
Abstract: Es wird ein Verfahren vorgeschlagen, dass die Separation von CO2 aus der Atmosphäre und aus dem Abgas, das bei der Verbrennung von Kohlenwasserstoffen entsteht, ermöglicht. Der Verbrennungsmotor (1) kann durch einfaches Umschalten der zweigeteilten Kurbelwelle als zweistufiger Kiefermotor (1) oder als zweistufiger Kiefer Verdichter (20) arbeiten. Der Kiefermotor (1) wird als Antrieb oder zur Stromproduktion verwendet. Mit dem Kiefer Verdichter (20) wird Energie gespeichert, indem flüssige Luft hergestellt wird. CO2 wird aus der zweistufig verdichteten Luft im Kiefermotor (1) und im Kiefer Verdichter (20) in einem CO2 Abscheider (9) separiert und in den Hochdruckteil eines Arbeitskreislaufes mit CO2 zugeführt. Das von einer Hochdruckpumpe (16) in den Arbeitskreislauf geförderte CO2 wird in Wärmetauschern (4), (5) und (10) auf die entsprechende Temperatur gebracht, so dass es sich bei der Entspannung im Düsenrad (14) verflüssigt und zurück in den Behälter (18) fließt. Im Kiefermotor (1) wird in einem weiteren CO2 Abscheider (9) CO2 aus dem Abgas separiert und der angesaugten Luft beigemischt. Das vorgeschlagene Verfahren erlaubt es, mit geringem Energieeinsatz Kohlenwasserstoffe umweltfreundlich zur Stromproduktion, zur Energiespeicherung und in Antrieben zu verwenden.
Patent DE-102021004587-A1 (DE)
Title: Abgasstranganordnung für einen Verbrennungsmotor zur Steigerung der Effizienz einer Abgasnachbehandlungskomponente bei einem Kaltstart des Verbrennungsmotors
Inventor: LÜCKMANN DOMINIK
IPC: F01N9/00
Filed: 2021-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasstranganordnung (60) für einen Verbrennungsmotor (1) zur Steigerung der Effizienz einer Abgasnachbehandlungskomponente (5) bei einem Kaltstart des Verbrennungsmotors (1), umfassend- einen Verbrennungsmotor (1),- eine Turboladeranordnung (10) zum Rückgewinnen von Energie aus Abgas des Verbrennungsmotors (1), wobei die Turboladeranordnung (10) stromabwärts des Verbrennungsmotors (1) angeordnet ist, und- eine Abgasnachbehandlungskomponente (5) zur Reduktion von Emissionen im Abgas, wobei die Abgasnachbehandlungskomponente (5) stromabwärts der Turboladeranordnung (10) angeordnet ist, und wobei die Turboladeranordnung (10)- eine Turbine (2) und eine Turbinenbypasseinrichtung (4) umfasst, wobei- die Turbine (2) ein Laufrad (20) und eine VTG Einrichtung (3) zum Steuern eines Abgasmassenstroms in das Laufrad (20) umfasst, und wobei die VTG Einrichtung (3) stromaufwärts der Leitschaufeleinrichtung (20) angeordnet ist, und wobei die VTG Einrichtung (3) ausgebildet und eingerichtet ist, einen Abgasmassenstrom derart zu steuern, dass kein Abgas in die Leitschaufeleinrichtung (20) eintritt, und wobei- die Turbinenbypasseinrichtung (4) eine Bypassleitung (41) zum Vorbeileiten von Abgas an der Turbine (2) und ein Bypassventil (40) zum Steuern eines Abgasmassenstroms durch die Bypassleitung (41) umfasst, und wobei das Bypassventil (40) innerhalb der Bypassleitung (41) angeordnet ist.
Patent DE-102021107673-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellen-einheitszelle
Inventor: NAKAZAWA SATOSHI
IPC: H01M8/1039
Filed: 2021-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Brennstoffzellen-Einheitszelle mit hoher Lebensdauer bereit. Die Brennstoffzellen-Einheitszelle der Erfindung mit erhöhter Lebensdauer ist eine Brennstoffzellen-Einheitszelle, welche eine Membranelektrodeneinheit und einen Stützrahmen, welche durch eine Heißklebstoffschicht miteinander verbunden sind, aufweist, wobei die Membranelektrodeneinheit eine Elektrolytmembran und ein Paar Elektroden-Katalysatorschichten, welche auf jeder Seite der Elektrolytmembran gestapelt sind, aufweist, und auf mindestens einer Seite der Membranelektrodeneinheit die Elektroden-Katalysatorschichten innen bzw. im Inneren der äußeren peripheren Seiten der Elektrolytmembran gestapelt sind, und die Heißklebstoffschicht die äußeren peripheren Seiten der Elektrolytmembran und den Stützrahmen zusammen bindet, wobei die Heißklebstoffschicht ein Ethylenvinylalkohol-Copolymer mit einem Gehalt der von Ethylen-abgeleiteten Einheit von 90 bis 99 mol%, oder ein Polyamid, in welchem die Hauptkette 8 bis 15 Methylengruppen für jede Amidgruppe aufweist, oder eine Mischung der beiden umfasst.
Patent DE-102021107933-A1 (DE)
Title: Temperierleitung für einen elektrischen Energiespeicher eines Kraftfahrzeugs, elektrischer Energiespeicher für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Herstellen einer Temperierleitung
Inventor: FARKAS ATTILA
IPC: H01M10/6556
Filed: 2021-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperierleitung (1) für einen zum Speichern von elektrischer Energie ausgebildeten, elektrischen Energiespeicher (2) eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem von einem Temperierfluid zum Temperieren des Energiespeichers (2) durchströmbaren Kanal (6), wobei die Temperierleitung (1) als ein Flachband (7) ausgebildet ist, welches zwei einander gegenüberliegende Breitseiten (8, 9) und zwischen den Breitseiten (8, 9) angeordnete und einander gegenüberliegende Schmalseiten (10, 11) aufweist, wobei die einstückig ausgebildete Temperierleitung (1) derart umgeformt ist, dass die Temperierleitung (1) wenigstens zwei Leitungszweige (12, 13) aufweist, deren Längserstreckungsrichtungen schräg oder parallel zueinander verlaufen. Durch die Leitungszweige (12, 13) gebildete, erste Teile (T1) einer ersten der Breitseiten (8, 9) verlaufen in einer gemeinsamen, ersten Ebene Durch die Leitungszweige (12, 13) gebildete, zweite Teile (T2) der zweiten Breitseite (9) verlaufen in einer gemeinsamen, sich parallel zur ersten Ebene erstreckenden und von der ersten Ebene beabstandeten, zweiten Ebene.
Patent DE-102021111763-A1 (DE)
Title: Batterieanordnung mit einer Löschmittelzuführeinrichtung, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Schützen einer Batterie
Inventor: BÄDER DIRK
IPC: A62C3/07
Filed: 2021-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieanordnung (12) für ein Kraftfahrzeug (10), mit einer Batterie (16) und einer Löschmittelzuführeinrichtung (14) zum Führen eines an der Löschmittelzuführeinrichtung (14) bereitgestellten Löschmittels zur Batterie (16), wobei die Löschmittelzuführeinrichtung (14) einen ersten Anschluss (24) zum Koppeln mit einem kraftfahrzeugexternen Löschmittelreservoir, einen zweiten Anschluss (26), der mit zumindest einer Komponente (30) der Batterie (16) verbunden ist; und eine Leitung (28) vom ersten Anschluss (24) zum zweiten Anschluss (26) aufweist. Weiterhin umfasst die Leitung (28) mindestens einen ersten Leitungsabschnitt (28a), der in Bezug auf eine bestimmungsgemäße Einbaulage der Batterieanordnung (12) im Kraftfahrzeug (10) eine positive Steigung gegenüber einer Horizontalen und bezüglich einer Verlaufsrichtung der Leitung (28) vom ersten Anschluss (24) zum zweiten Anschluss (26) aufweist; und/oder die Löschmittelzuführeinrichtung (14) umfasst ein Verschlusselement (42) mit einem aktiven Verriegelungsmechanismus, der mittels einer zugeordneten Entriegelungseinheit entriegelbar oder verriegelbar ist.
Patent DE-102021112318-A1 (DE)
Title: Montageglied
Inventor: NAKAMURA TSUYOSHI
IPC: B62L3/02
Filed: 2021-05-11
Abstract: Ein Montageglied ist im Wesentlichen mit einem Sandwichabschnitt, einer ersten Rippe und einer zweiten Rippe bereitgestellt. Der Sandwichabschnitt ist eingerichtet, um zwischen einer Klemme und einer Lenkstange positioniert zu werden, um eine Betätigungsvorrichtung an der Lenkstange zu montieren. Die erste Rippe ist mit dem Sandwichabschnitt verbunden und eingerichtet, um eine erste Außenwand der Klemme zu berühren, um eine Relativbewegung in einer ersten Richtung zwischen dem Montageglied und der Klemme zu begrenzen. Die zweite Rippe ist mit dem Sandwichabschnitt verbunden und eingerichtet, um eine zweite Außenwand der Klemme zu berühren, um die Relativbewegung in einer zweiten Richtung zwischen dem Montageglied und der Klemme zu begrenzen. Die zweite Außenwand liegt der ersten Außenwand gegenüber, und die zweite Richtung ist der ersten Richtung entgegengesetzt.