baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011007654-B4 (DE)
Title: Komprimierbares Weichschott, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung
Inventor: MUENZENBERGER HERBERT
IPC: H02G3/18
Filed: 2011-04-19
Granted: 2012-12-06
Abstract: Beschrieben wird ein komprimierbares Weichschott mit einem Kern aus einer Mineralfaserplatte und funktionellen Deckschichten in Form einer ablativen und/oder intumeszierenden Beschichtung auf mindestens einer der großen Oberflächen der Mineralfaserplatte, das dadurch gekennzeichnet ist, dass die Mineralfasern der Mineralfaserplatte im Wesentlichen parallel zueinander und senkrecht zur Ebene der großen Oberflächen der Mineralfaserplatte angeordnet sind, dass die Mineralfaserplatte eine Dichte von weniger als 100 kg/m3 aufweist und dass die funktionellen Deckschichten aus einem ablative und/oder intumeszierende Additive enthaltenden verbundbildenden Träger gebildet sind, in den die Enden der Mineralfasern eingebettet sind, ein Verfahren zur Herstellung dieses komprimierbaren Weichschotts und seine Verwendung zur brandsicheren Abschottung von Rohr- und Kabeldurchführungen in Wänden, Decken und Böden von Gebäuden.
Patent DE-102011012728-B4 (DE)
Title: Steuerverfahren und -system für Fremdzündungsmotor
Inventor: SHISHIME KOUJI
IPC: F02D41/04
Filed: 2011-03-01
Granted: 2019-03-14
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Fremdzündungsmotors, der umfasst: eine Detektionsvorrichtung (31) zum Detektieren einer Vorzündung, die ein Phänomen ist, dass ein Luft/Kraftstoff-Gemisch vor einem Einleitungszeitpunkt einer fremdgezündeten normalen Verbrennung selbst zündet, einen Injektor (18) zum direkten Einspritzen von Kraftstoff in einen Zylinder und einen verstellbaren Mechanismus (15) zum verstellbaren Einstellen eines Einlassventilschließzeitpunkts, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:
 Ausführen einer ersten Vorzündungsvermeidungssteuerung als Steuerungsmodus, der auszuführen ist, wenn beruhend auf einem Detektionswert der Detektionsvorrichtung (31) die Vorzündung detektiert wird und bestätigt wird, dass eine Motordrehzahl kleiner als ein vorbestimmter Wert (Nex) ist; und
 Ausführen einer zweiten Vorzündungsvermeidungssteuerung als Steuerungsmodus, der durchzuführen ist, wenn beruhend auf dem Detektionswert der Detektionsvorrichtung (31) die Vorzündung detektiert wird und bestätigt wird, dass die Motordrehzahl gleich oder größer als der vorbestimmte Wert (Nex) ist,
 wobei:
 die erste Vorzündungsvermeidungssteuerung einen ersten Steuervorgang des Anhebens einer Kraftstoffeinspritzmenge von dem Injektor (18), um ein Luft/Kraftstoff-Verhältnis in dem Zylinder anzureichern, einen zweiten Steuervorgang des Verschiebens des Einlassventilschließzeitpunkts unter Verwenden des verstellbaren Mechanismus (15), um ein effektives Verdichtungsverhältnis des Motors zu verringern, wenn die Vorzündung auch nach dem ersten Steuervorgang detektiert wird, und einen dritten Steuervorgang des Verstellens eines Einspritzzeitpunkts eines Teils von Kraftstoff, der von dem Injektor (18) einzuspritzen ist, auf spät zu einer mittleren oder späteren Phase eines Verdichtungstakts, wenn die Vorzündung auch nach dem zweiten Steuervorgang detektiert wird, umfasst; und
 die zweite Vorzündungsvermeidungssteuerung einen vierten Steuervorgang des Anhebens einer Kraftstoffeinspritzmenge von dem Injektor (18), um das Luft/Kraftstoff-Verhältnis im Zylinder anzureichern, einen fünften Steuervorgang des Verstellens eines Einspritzzeitpunkts eines Teils von Kraftstoff, der von dem Injektor (18) einzuspritzen ist, auf spät zu der mittleren oder späteren Phase des Verdichtungstakts, wenn die Vorzündung auch nach dem vierten Steuervorgang detektiert wird, umfasst.
Patent DE-102011016827-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einer Haltebremse sowie Verfahren zum Einstellen eines Haltemoments bei einem Flurförderzeug
Inventor: ALEYT CHRISTIAN
IPC: B60T8/17
Filed: 2011-04-12
Granted: 2021-11-04
Abstract: Flurförderzeug mit einer Haltebremse, einem Fahrsollwertgeber, der einen Sollwert für die Fahrgeschwindigkeit erzeugt, und einer Fahrsteuerung, die an sprechend auf den Sollwert für die Fahrgeschwindigkeit einen Fahrantrieb ansteuert, wobei- die Fahrsteuerung bei nicht betätigtem Fahrsollwertgeber ein Haltemoment für den Fahrantrieb einregelt, das das Flurförderzeug bei einem geneigten Untergrund im Stillstand hält, die Haltebremse betätigt und den Fahrantrieb bei betätigter Haltebremse deaktiviert, und- dass die Fahrsteuerung bei erneuter Betätigung des Fahrsollwertgebers den Fahrantrieb zur Erzeugung des Haltemoments wieder ansteuert und die Haltebremse löst.
Patent DE-102011076342-B4 (DE)
Title: Verfahren und Fertigungsstation zum Herstellen eines Bauteils für eine Kupplungsanordnung
Inventor: WITTHOLZ JAN
IPC: B23P11/00
Filed: 2011-05-24
Granted: 2015-04-23
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Bauteil (4; 10) für eine Kupplungsanordnung, insbesondere für eine Reibungskupplung (1), wobei sich das Bauteil (4; 10) aufgrund von thermischer Belastung in eine im Wesentlichen irreversible Verformungsform verformt, folgende Schritte umfassend: a. Fertigen des Bauteils (4; 10) zu seiner Einbauform aus einem Bauteilrohling; b. Erzeugen der Verformungsform des Bauteils (4; 10) mittels thermischer Belastung; und c. Nachbearbeiten des Bauteils (4; 10) zum Wiederherstellen der Einbauform.
Patent DE-102011100341-B4 (DE)
Title: Kopfstütze für Fahrzeugsitze und Verfahren zur Herstellung einer Kopfstütze für Fahrzeugsitze
Inventor: AHLBRAND MARC
IPC: B60N2/48
Filed: 2011-05-03
Granted: 2016-12-01
Abstract: Kopfstütze (10) für Fahrzeugsitze, mit einem Basiselement (14), welches mit wenigstens einer Tragstange (13, 46) an einem Fahrzeugsitz lagerbar ist, wobei an dem Basiselement (14) ein Kopfpolster (34, 43, 49) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Basiselement (14) erste Befestigungsmittel (21, 33a, 33b) aufweist, an denen Gegenbefestigungsmittel (28, 29a, 29b) eines Hohlkörpers (22) befestigt sind und dass zur Ausbildung des Kopfpolsters (34, 43, 49) die Montageeinheit von Basiselement (14) und Hohlkörper (22) mit einer Formschaumschicht versehen ist, welche durch Umspritzen in einer Form hergestellt ist.
Patent DE-102011115830-B4 (DE)
Title: Verdichter, insbesondere im Ansaugtrakt einer Brennkraftmaschine
Inventor: DEHNEN ULRICH
IPC: F01D25/04
Filed: 2011-10-13
Granted: 2016-03-03
Abstract: Verdichter im Ansaugtrakt einer Brennkraftmaschine, mit einem Verdichtergehäuse (2), in das ein Verdichtereintrittskanal (3) für die Zufuhr von Gas zu einem Verdichterrad eingebracht ist, mit einem stromab des Verdichterrades angeordneten Verdichterauslasskanal (5) zur Ableitung verdichteten Gases und mit einem vom Verdichterauslasskanal (5) verzweigenden Kurzschlusskanal (6), in dem ein verstellbares Schließventil (7) angeordnet ist, wobei benachbart zur Anströmseite des Verdichterrades ein Ringraum (8) gebildet ist, in den der Kurzschlusskanal (6) mündet und der mit der Anströmseite des Verdichterrades strömungsverbunden ist, wobei der Ringraum (8) unmittelbar stromauf des Verdichterrades angeordnet ist und einer Anströmseite des Verdichterrades axial vorgelagert ist, sodass das Verdichterrad axial anströmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringraum (8) auf der dem Verdichterrad zugewandten Seite von einem Strömungsverteilerelement (9) mit Strömungsöffnungen (10) begrenzt ist, über die der Luftstrom aus dem Ringraum (8) dem Verdichterrad zuführbar ist, wobei das Strömungsverteilerelement (9) als Hülse mit Strömungsöffnungen (10) in Form von axial einseitig offenen Ausnehmungen in der Hülsenwandung ausgeführt ist.
Patent DE-102012002381-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bestimmen einer maximalen Ölwechselintervallgrenze eines Motors
Inventor: JACQUES ROBERT LIONEL
IPC: F01M11/10
Filed: 2012-02-07
Granted: 2020-02-20
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer maximalen Ölwechselintervallgrenze eines Motors (15), wobei das Verfahren umfasst, dass:ein aktueller Standortindikator eines Motors (15) einem Controller (20) in Ansprechen auf eine aktuelle Ansteuerung bereitgestellt wird;wobei der Controller (20) so ausgelegt ist, dass er einen Ölwechselindex und eine maximale Ölwechselintervallgrenze erstellt und abspeichert;unter Verwendung des aktuellen Standortindikators und einer aktuellen Standortbewertung ein aktueller Ölwechselindex erzeugt wird;die maximale Ölwechselintervallgrenze des Motors (15) erstellt wird, und zwar unter Verwendung:des aktuellen Ölwechselindexes, oderdes aktuellen Ölwechselindexes und zumindest eines vorangehenden Ölwechselindexes; undunter Verwendung des Controllers (20) die maximale Ölwechselintervallgrenze abgespeichert wird.
Patent DE-102012017276-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum automatischen Steuern einer Leuchteinheit im Innenraum eines Fahrzeugs
Inventor: RICHTER BEATRICE
IPC: B60Q3/20
Filed: 2012-08-31
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren zum automatischen Steuern einer Leuchteinheit (5) im Innenraum eines Fahrzeugs, bei dem- Daten erfasst werden, welche Informationen zur Änderung der Umgebungshelligkeit bereitstellen und anhand der erfassten Daten eine Prognose erstellt wird, ob in Fahrtrichtung auf einer vom Fahrzeug befahrenen Route ein Helligkeitsabfall zu erwarten ist (S1),- aus den erfassten Daten die Position des Fahrzeugs bestimmt wird und bei der Prognose lichtreduzierte Streckenabschnitte ermittelt werden,- die voraussichtliche Position des Helligkeitsabfalls auf der Route ermittelt wird und in Abhängigkeit von dieser voraussichtlichen Position eine Einschaltposition (x3, x5) bestimmt wird (S1),- geprüft wird, ob ein zu betrachtendes Objekt (8) in einem Erfassungsraum im Innenraum des Fahrzeugs anwesend ist (S3), und- die Leuchteinheit (5) eingeschaltet wird (S6), wenn die Einschaltposition (x3, x5) erreicht wurde und ein zu betrachtendes Objekt (8) im Erfassungsraum anwesend ist.
Patent DE-102012100863-B4 (DE)
Title: Abscheider
Inventor: SCHMITZ MARC
IPC: C02F1/40
Filed: 2012-02-02
Granted: 2017-09-14
Abstract: Abscheider zum Abtrennen von Leichtflüssigkeit aus einem Öl, Wasser und ggf. Schlamm enthaltenden Gemisch, umfassend einen Strömungsbehälter (10), einen Einlauf (20) für das Gemisch und einen Auslauf (30), sowie zwei oder drei parallel zur Strömungsrichtung angeordnete Leitwände (15, 16), welche den Strömungsbehälter (10) in drei oder vier Kanäle (1, 2, 3) mit einer Breite (B) unterteilen, die zwischen 50 und 90 cm beträgt.
Patent DE-102012102032-B4 (DE)
Title: Schichtspeicher
Inventor: THOLE FRANK
IPC: F24D3/00
Filed: 2012-03-09
Granted: 2013-07-04
Abstract: Schichtspeicher, insbesondere für eine solarthermisch unterstützte Heizungsanlage, der mit einer als Wärmespeichermedium dienenden Flüssigkeit befüllbar ist und der durch zwei vertikal beabstandete Zwischenböden (3, 4) in eine obere Kammer (10), eine mittlere Kammer (20) und eine untere Kammer (30) unterteilt ist, wobei eine erste Wärmetauschereinheit (11) in zumindest der oberen Kammer (10) angeordnet ist und eine zweite Wärmetauschereinheit (31) in der unteren Kammer (30) angeordnet ist, und wobei die obere Kammer (10) und die mittlere Kammer (20) jeweils eine Zuführung (14, 24) und eine Rückführung (15, 25) für die Flüssigkeit aufweisen, wobei – die Zwischenböden (3, 4) so angeordnet oder ausgestaltet sind, dass die untere Kammer (30) mit der mittleren Kammer (20) hydraulisch verbunden ist und die mittlere Kammer (20) mit der oberen Kammer (10) hydraulisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass – mindestens eine zusätzliche direkte hydraulische Verbindung vorhanden ist, durch die die untere Kammer (30) unmittelbar mit der oberen Kammer (10) hydraulisch verbunden ist.
Patent DE-102012102397-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung
Inventor: KONDO JUN
IPC: G01D11/30
Filed: 2012-03-21
Granted: 2020-06-04
Abstract: Sensorvorrichtung, die gemäß einer physikalischen Größe ein elektrisches Signal ausgibt, mit:einem Gehäuse (12), das an ein anzubringendes Glied (10) geschraubt ist;einer Form-IC (16), die eine elektronische Komponente (160) für eine Signalverarbeitung in einem Harz verschließt und die an einer Endseite des Gehäuses (12) angeordnet ist;einer Relaisanschlusskomponente (20), die auf der Form-IC (16) auf einer dem Gehäuse (12) gegenüberliegenden Seite angeordnet ist und die eine Mehrzahl von kreisförmigen Relaisanschlüssen (200), die mit der Form-IC (16) elektrisch verbunden sind und die um eine Drehachse (X) des Gehäuses (12) konzentrisch angeordnet sind, hat, undzumindest einem Positioniererstift (162), der die Form-IC (16) durchdringt,dadurch gekennzeichnet, dasszunmindest ein Positionierstift (162) vorgesehen ist undein Ende des zumindest einen Positioniererstiftes (162) in ein Stifteinführungsloch (122) des Gehäuses (12) eingeführt ist, und das andere Ende des zumindest einen Positioniererstiftes (162) in ein gegenüberliegendes Stifteinführungsloch (201) der Relaisanschlusskomponente (20) eingeführt ist.
Patent DE-102012107894-B4 (DE)
Title: Waschmaschine mit Messung der dynamischen Oberflächenspannung nach der Blasendruckmethode
Inventor: BICKER RAINER
IPC: D06F34/22
Filed: 2012-08-28
Granted: 2014-09-11
Abstract: Waschmaschine mit einer Messeinrichtung zur Messung der dynamischen Oberflächenspannung nach der Blasendruckmethode für die im Laugenbehälter der Waschmaschine befindliche Wasch- und Spülflüssigkeit, mit einer Vorrichtung zur Erzeugung eines Luftstromes, der über eine Kapillare in eine Messkammer geleitet wird, die mit dem Laugenbehälter in Verbindung steht und eine Teilmenge der Wasch- und Spülflüssigkeit aufnimmt, mit einem Drucksensor der während der Messphase die Bestimmung des Blasendrucks vornimmt, und mit einer Steuerungsvorrichtung, die das jeweilige Waschprogramm, den Prozessablauf in den Programmabschnitten sowie die einzelnen Mess- und Sensorvorrichtungen steuert, dadurch gekennzeichnet, dass die Messkammer (3) derart dimensioniert ist, dass sie eine vorbestimmte Flüssigkeitsmenge aufnehmen kann und mit der Flüssigkeit im Laugenbehälter (2) über eine unterhalb des Niveaus der im Laugenbehälter (2) befindlichen Behandlungsflüssigkeit angeordnete Zuflussöffnung (13) verbunden ist, dass die Messkammer (3) oberhalb des darin vorhandenen Flüssigkeitstandes durch ein schaltbares Ventil (4) luftdicht verschließbar ist, und dass die in der Messkammer (3) eingesetzte Kapillare (7) über eine Luftzuführungsvorrichtung zur Erzeugung des Luftstromes für die Blasenbildung sowie einen Drucksensor (9) zur Messung des Blasendruckes in Verbindung steht, wobei in diesem Luftzuführungszweig eine als Rückschlagventil wirkende Ventilvorrichtung angeordnet ist.
Patent DE-102012107904-B4 (DE)
Title: Elektromotor mit Dichtungseinrichtungen
Inventor: FUNAKUBO MAKOTO
IPC: F16C33/72
Filed: 2012-08-28
Granted: 2017-10-12
Abstract: Elektromotor (10), umfassend eine Statoreinheit (14), die eine Wicklung hat; ein Gehäuse (12, 32), das an einem Endabschnitt der Statoreinheit (14) befestigt ist; eine Rotoreinheit, die eine Abtriebswelle (20) aufweist; und eine ringförmige Öldichtung (50, 60, 70), die an dem Gehäuse (12, 32) angebracht ist und von der Abtriebswelle (20) durchdrungen wird, wobei das Gehäuse (12, 32) ein Loch (12c, 32c) für die Luftdichtigkeitsprüfung des Motors (10) besitzt, das mit dem Innenraum des Elektromotors (10) verbunden ist, der durch das Gehäuse (12, 32) und die Statoreinheit (14) bestimmt ist, und die ringförmige Öldichtung (50, 60, 70) einen säulenförmigen, ringförmigen oder bogenförmigen Vorsprung (52, 62, 72) aufweist, der auf derjenigen ihrer Oberflächen ausgebildet ist, die zum Gehäuse (12, 32) zeigt, und der dafür ausgelegt ist, das Loch (12c, 32c) für die Luftdichtigkeitsprüfung des Motors zu verschließen, wodurch die Luftdichtigkeit des Elektromotor-Innenraums hergestellt wird.
Patent DE-102012108072-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sammlung und Entsorgung von Kehrrückständen
Inventor: MAAS SIEGBERT
IPC: F23J3/06
Filed: 2012-08-31
Granted: 2015-07-23
Abstract: Vorrichtung zur Sammlung und Entsorgung von Kehrrückständen, insbesondere aus Heißgasleitungen wie einem Schornstein, umfassend eine Auffangeinrichtung und eine Abdeckeinrichtung, wobei die Vorrichtung derart innerhalb eines sie zumindest teilweise umgebenden Körpers über eine Öffnung in dem Körper anordenbar ist, dass über die Auffangeinrichtung Medien, wie z. B. Schmutzpartikel, welche sich innerhalb des Körpers entlang einer Fallrichtung bewegen, welche sich z. B. durch die Schwerkraft ergibt, auffangbar sind, und wobei die Abdeckeinrichtung ausgelegt ist, die Öffnung abzudecken.
Patent DE-102012110135-B4 (DE)
Title: Aufsatzkonstruktion für eine Stahlfassade
Inventor: VÖGELE RAINER
IPC: E04B2/96
Filed: 2012-10-24
Granted: 2015-01-08
Abstract: Aufsatzkonstruktion für eine Stahlfassade mit einem aus Aluminium bestehenden Befestigungskanal (3), mindestens einem aus Stahl bestehenden und zum Anschweißen an einen Stahlträger (2) ausgebildeten Verbindungsteil (6) für die Halterung des Befestigungskanals (3) an dem Stahlträger (2) und Führungselementen (9) für eine Dichtung, wobei die Führungselemente (9) für die Dichtung und der Befestigungskanal (3) an einem einteiligen Aluminium-Aufsatzprofil (1) angeordnet sind und das Verbindungsteil (6) mindestens eine für eine Schweißnaht (7) vorgesehene Schweißkante (11) zum Anschweißen des Verbindungsteils (6) an dem Stahl-Tragprofil (2) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Schweißkante (11) durch eine Öffnung (12) in dem Verbindungsteil (6) gebildet wird.
Patent DE-102012207856-B4 (DE)
Title: Membran für eine Druckmesseinrichtung
Inventor: GUGEL DENIS
IPC: G01L23/26
Filed: 2012-05-11
Granted: 2021-12-09
Abstract: Federelastische Membran (1) für eine Druckmesseinrichtung zur Ermittlung eines Drucks in einem Brennraum einer Brennkraftmaschine, insbesondere einer selbstzündenden Brennkraftmaschine, wobei die Membran (1) in einem Gehäuse (2) der Druckmesseinrichtung aufgenommen ist, um einen Druckraum (3) von einem Hohlraum (4) zu trennen und das Gehäuse (2) gegen den zu messenden Druck abzudichten, und wobei die Membran (1) einen druckbeaufschlagten Bereich (11) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (1) ringförmig ausgebildet ist und im Querschnitt eine zum Hohlraum (4) offene U-Form aufweist, wobei der druckbeaufschlagte Bereich (11) der Membran (1) geometrisch durch zwei miteinander verbundene Viertelkreise (113, 114) ausgebildet ist, so dass der druckbeaufschlagte Bereich (11) eine gegen auftretende Drucklasten selbsttragende Struktur aufweist, wobei ein radial äußerer Schenkel (13) der U-Form kürzer als der radial innere Schenkel (12) der U-Form ausgebildet ist und der radial äußere Schenkel (13) der U-förmigen Membran (1) mit dem Sensorgehäuse (2) der Druckmesseinrichtung verbunden ist und der radial innere Schenkel (12) der U-förmigen Membran (1) mit einem Kraftübertragungselement (5) der Druckmesseinrichtung verbunden ist..
Patent DE-102013010443-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Setzen mehrerer Widerstandsschweißelemente und dessen Verwendung
Inventor: GRECO DANILO
IPC: B21D39/03
Filed: 2013-06-24
Granted: 2016-12-29
Abstract: Werkzeug (1) zum Setzen mehrerer Widerstandsschweißelemente in wenigstens ein flächiges Werkstück (4), – mit einem ersten Werkzeugteil (2) und einem zweiten Werkzeugteil (3) zwischen denen das Werkstück (4) im Wesentlichen vollflächig anordenbar und durch eine Schließbewegung (D) des ersten und/oder des zweiten Werkzeugteils (2, 3) in definierter Lage fixierbar ist; und – mit mehreren sowohl im ersten Werkzeugteil (2) als auch im zweiten Werkzeugteil (3) angeordneten Setzköpfen (25, 35), mit denen im Verlauf der Schließbewegung (D) von beiden Werkstückseiten eine Vielzahl von Widerstandsschweißelementen vorlochfrei in das fixierte Werkstück (4) einstanzbar oder einpressbar ist.
Patent DE-102013021874-B4 (DE)
Title: Lichtbedieneinheit für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: DILG STEFFEN
IPC: H05B37/00
Filed: 2013-12-21
Granted: 2019-10-10
Abstract: Lichtbedieneinheit (10) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Lichtbedieneinheit (10) einen Drehsteller (12) aufweist, der in Bezug auf ein ortsfestes Bezugssystem um eine ortsfeste Drehachse des Drehstellers (12) drehbar ist, wobei der Drehsteller (12) eine Nullposition (P0) in Bezug auf das ortsfeste Bezugssystem aufweist und derart eingerichtet ist, dass er von der Nullposition (P0) manuell in eine von der Nullposition (P0) verschiedene erste Position (P1) in Bezug auf das ortsfeste Bezugssystem drehbar ist und von der Nullposition (P0) manuell in eine von der Nullposition (P0) und der ersten Position (P1) verschiedene zweite Position (P2) in Bezug auf das ortsfeste Bezugssystem drehbar ist, wobei der Drehsteller (12) derart als monostabiler Drehsteller (12) ausgebildet ist, dass er eine einzige stabile Gleichgewichtslage in Bezug auf eine Drehung des Drehstellers (12) aufweist, wobei der Drehsteller (12) derart ausgebildet ist, dass er sich, wenn er sich in der Nullposition (P0) in Bezug auf das ortsfeste Bezugssystem befindet, in der stabilen Gleichgewichtlage befindet, wobei der Drehsteller (12) derart ausgebildet ist, dass durch ein manuelles Drehen des Drehstellers (12) zumindest in die erste Position (P1) eine erste Lichtfunktion aktivierbar ist und durch ein manuelles Drehen des Drehstellers (12) in die zweite Position (P2) eine von der ersten Lichtfunktion verschiedene zweite Lichtfunktion aktivierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtbedieneinheit (10) derart ausgebildet ist, dass, wenn die erste Lichtfunktion durch ein manuelles Drehen des Drehstellers (12) in die erste Position (P1) aktiviert ist, jedes wiederholte Drehen des Drehstellers (12) in die erste Position (P1) ohne Wirkung in Bezug auf ein Aktivieren und Deaktivieren der ersten und der zweiten Funktion ist, solange die erste Funktion aktiviert ist.
Patent DE-102013021984-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem ein Verstärkungselement aufweisenden Zylinderkurbelgehäuse
Inventor: WEBER ANDREAS
IPC: F02F7/00
Filed: 2013-12-20
Granted: 2021-02-11
Abstract: Brennkraftmaschine (1) mit einem Zylinderkurbelgehäuse (2), an welchem auf gegenüberliegenden Seiten eine Grundplatte (3) sowie ein Zylinderkopf (4) befestigt sind, wobei, in dem Zylinderkurbelgehäuse (2) ein Verstärkungselement (11) vorgesehen ist, in das wenigstens zwei äquidistant von einer Drehachse (6) einer Kurbelwelle entfernt angeordnete Grundplattenschrauben (7,8) zur Befestigung der Grundplatte (3) an dem Zylinderkurbelgehäuse (2) und wenigstens zwei äquidistant von einer Zylinderlängsmittelachse eines Zylinders entfernt angeordnete Zylinderkopfschrauben (9,10) zur Befestigung des Zylinderkopfs (4) an dem Zylinderkurbelgehäuse (2) jeweils mit einem Schraubengewinde (12) eingreifen, wobei eine Längsmittelachse des Verstärkungselements (11) senkrecht auf der Zylinderlängsmittelachse oder einer zu dieser parallelen Geraden steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennkraftmaschine (1) eine Schränkung von größer als Null aufweist und die Grundplattenschrauben (7,8) und die Zylinderkopfschrauben (9,10) parallel beabstandet zueinander in das Verstärkungselement (11) eingreifen.