baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011080528-B3 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeug zur Wärmebehandlung von Aluminiumblechwerkstoff sowie nach einem derartigen Verfahren wärmebehandelter Aluminiumblechwerkstoff
Inventor: LECHNER MICHAEL
IPC: B21D39/00
Filed: 2011-08-05
Granted: 2013-02-07
Abstract: Ein Verfahren zur Wärmebehandlung von Aluminiumblechwerkstoff umfasst die Verfahrensschritte Bereitstellen von Aluminiumblechwerkstoff (8), Erwärmen des Aluminiumblechwerkstoffs (8) auf eine Temperatur (T) größer oder gleich einer Erwärmungstemperatur (T er ), Halten der Temperatur (T) während einer Erwärmungsdauer (t er ), Abschrecken mindestens eines Abschreckungsbereichs (10) des Aluminiumblechwerkstoffs (8) auf eine Temperatur (T) kleiner oder gleich einer Abschrecktemperatur (T schr ), wobei das Abschrecken innerhalb einer Abschreckdauer (t schr ) erfolgt, Abkühlen mindestens eines Abkühlungsbereichs (11) des Aluminiumblechwerkstoffs (8) auf eine Temperatur (T) kleiner oder gleich einer Abkühltemperatur (T k ), insbesondere Umgebungstemperatur (T u ), wobei das Abkühlen innerhalb einer Abkühldauer (t k ) erfolgt, die größer ist als die Abschreckdauer (t schr ).
Patent DE-102012213608-B3 (DE)
Title: Method for splicing three-layered material webs in processing machine, involves delaminating cover layer under exposing of splice point between central layers of leading and running material webs, and applying adhesive strip on splice point
Inventor: FEYERHERD JUERGEN
IPC: B65H19/18
Filed: 2012-08-01
Granted: 2013-10-31
Abstract: The method involves connecting a web end (BE) of a leading material web (MV) with a trajectory edge (BA) of running material web (MN) by first and second outside automatically applied adhesive strips (4, 5) on cover layers (1v, 1n, 2v, 2n). The leading and running material webs are stopped in a splice point (S) from the outside automatically applied adhesive strip. One of the cover layers is delaminated under an exposing of the splice point between central layers (3v, 3n) of the material webs. A third adhesive strip is automatically applied on the splice point of the central layers.
Patent DE-102013110509-B3 (DE)
Title: Wäschespinne
Inventor: FISCHER KLAUS-JÜRGEN
IPC: D06F57/04
Filed: 2013-09-23
Granted: 2014-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wäschespinne mit einem Mast (1), einem längs eines Gleitabschnittes des Mastes (1) zum Öffnen und Schließen der Wäschespinne hin- und herbeweglichen Gleitgelenk (2), am dem Wäscheleinen tragende Tragarme (3) schwenkbar gelagert sind, die beim Hochschieben des Gleitgelenks (2) über eine Spreizmechanik aufgespreizt und beim Abwärtsbewegen des Gleitgelenks (2) während des Schließens der Wäschespinne an den Mast (1) angelegt werden und einer Aufzugsleine (4), die mit einem Zugende oberhalb des Gleitabschnittes an der Wäschespinne befestigt ist und derart am Mast (1) und über eine Führung am Gleitgelenk (2) geführt ist, dass eine auf die Aufzugsleine (4) wirkende Zugbelastung das Gleitgelenk (2) nach oben drückt. Die bekannten Wäschespinnen haben den Nachteil, dass die Aufzugsleine (4) in Ruheposition nur schwer zu greifen ist. Dies verbessert die Erfindung dadurch, dass die Aufzugsleine (4) eine Länge aufweist, die derart bemessen ist, dass die Aufzugsleine (4) bei geschlossener Wäschespinne zu einer oberhalb des Gleitgelenks (2) gelegenen Griffposition (6) führbar ist, wobei ein Haltemittel (5) vorgesehen ist, das das Zugende der Aufzugsleine (4) bei geschlossener Wäschespinne in der Griffposition (6) zu halten vermag.
Patent DE-102014017074-B3 (DE)
Title: Einrichtung zur lösbaren Befestigung eines Schneidzahnes
Inventor: HAAS VOLKER
IPC: B02C4/08
Filed: 2014-11-20
Granted: 2016-03-31
Abstract: Eine Einrichtung zur lösbaren Befestigung eines Schneidzahnes (10) auf einer mit einer Mehrzahl von Schneidzähnen (10) versehenen Schneidwelle (100) für eine Zerkleinerungsvorrichtung, mit einem auf der Schneidwelle (100) angeordneten Zahnträger (20), der einen mit einer Aufnahmebohrung (22) versehenen Anschlag (23) aufweist und zur Aufnahme des Schneidzahnes (10) vorgesehen ist, und mit einer durch die Aufnahmebohrung (22) hindurchragenden Schraube (50) zur klemmenden Befestigung des Schneidzahnes (10) im Zahnträger (20), zeichnet sich aus durch folgende Merkmale: a) in dem Zahnträger (20) ist mindestens ein erster prismatisch ausgestalteter Sitz (21) vorgesehen, b) am Schneidzahn (10) ist ein mit dem Sitz (21) zusammenwirkender Fuß (12) ausgebildet, c) eine Durchgangsbohrung (11) im Schneidzahn (10) ist konisch ausgebildet, d) ein mit einer zentralen Bohrung (32) versehener Spannbolzen (30) weist einen mit dem Konus der Durchgangsbohrung (11) zusammenwirkenden Gegenkonus (31) auf, e) über die durch die zentrale Bohrung (32) hindurchgeführte Schraube (50) ist der Spannbolzen (30) in die Durchgangsbohrung (11) des Schneidzahnes (10) spannbar, wodurch der Fuß (12) des Schneidzahnes (10) in den prismatischen Sitz (21) des Zahnträgers (20) und gegen den Anschlag (23) verspannt wird.
Patent DE-102015001752-B3 (DE)
Title: Schutzhülle für Tabletcomputer
Inventor: OBERWITTLER GERHARD
IPC: A45C11/24
Filed: 2015-02-11
Granted: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzhülle für einen Tabletcomputer mit zwei rechteckigen Platten, die entlang einer Klapplinie (4) gelenkig miteinander verbunden sind, nämlich einer Tabletaufnahmeplatte (1), die dafür eingerichtet ist, auf einer ihrer beiden Seiten den Tabletcomputer aufzunehmen, und einer Deckelplatte (2), die eine Faltlinie (9) enthält, die in einem Abstand parallel zu der Klapplinie (4) verläuft und entlang der die Deckelplatte (2) faltbar ist. Gemäß der Erfindung enthält die Tabletaufnahmeplatte (1) auf der Seite, die der Seite entgegengesetzt ist, die für die Aufnahme des Tabletcomputers eingerichtet ist, eine langgestreckte Nut (10), die in einem Abstand, der ungefähr gleich dem Abstand der Faltlinie (9) der Deckelplatte (2) von der Klapplinie (4) ist, parallel zu der Klapplinie (4) verläuft und die derart ausgebildet ist, dass die von der Klapplinie (4) entfernte freie Kante (11) der Deckelplatte (2) mit der Nut (10) in Eingriff kommen kann, wenn die Deckelplatte (2) in einer durch die Faltlinie (9) vorgegebenen L-Form auf einen Tisch gesetzt wird.
Patent DE-102017211418-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: LÜHR KORD
IPC: B60R25/40
Filed: 2017-07-05
Granted: 2018-11-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (3), welches mit einem elektrischen Türschliessmechanismus (4), einem funkbasierten Signalempfänger (6) und einer Steuereinheit (7) ausgestattet ist, wobei der Türschliessmechanismus (4) nach Empfang und Verifizierung eines Zugangsberechtigungscodes durch elektrische Signale, die von einer Steuereinheit (7) erzeugt werden, betätigbar ist. Das Kraftfahrzeug (3) besitzt dabei eine von aussen zugängliche, elektrische Ladeeinrichtung (5, 9), so dass ein Signalgeber (1), welcher zu Erzeugung des Zugangscodes vorgesehen ist, im Falle eines unzureichenden Ladezustandes aus dem Bordnetz des Kraftfahrzeuges (3) heraus geladen werden kann. Ferner beschreibt die Erfindung ein Verfahren zum Laden eines Signalgebers (1), welches mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung ausgeführt werden kann.
Patent DE-102019125828-B3 (DE)
Title: Taster mit bauraumsparenden, eine Schnapphaptik und eine Rückstellung bewirkenden Mitteln zur Parallelführung der Taste
Inventor: SCHMIDT BENEDIKT
IPC: G05G5/03
Filed: 2019-09-25
Granted: 2021-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Taster (1), aufweisend: einen Träger (3); eine mittels Parallelführungsmitteln beweglich aus einer Ruhestellung entlang einer Betätigungsrichtung in eine betätigte Stellung bewegbare Taste (2), die eine dem Bediener (B) zugewandte Betätigungsfläche (8) aufweist; ein mit der Taste (2) zusammenwirkendes Detektionsmittel (9), um der Ruhestellung und der betätigten Stellung unterschiedliche Funktionszustände zuzuordnen; wobei die Parallelführungsmittel eine erste Blattfeder (5) und zweite Blattfeder (4) umfassen, die jeweils am Träger (3) und an der Taste (2) befestigt und in Betätigungsrichtung (R) übereinander angeordnet sind; und wobei die erste Blattfeder (5) monostabil ausgebildet ist und die zweite Blattfeder (4) bistabil ausgebildet ist, so dass die Parallelführungsmittel im Zusammenwirken der ersten Blattfeder (5) und zweiten Blattfeder (4) eine Rückstellung der Taste (2) in die Ruhestellung bewirken und während der händisch betätigten Bewegung der Taste (2) in Betätigungsrichtung (R) von der Ruhestellung in die betätigte Stellung eine Schnapphaptik erzeugt wird.
Patent DE-102020205299-B3 (DE)
Title: Kapazitiver Fingerabdrucksensor, der mindestens ein Sensor-Array, mindestens eine Referenzelektrode und mindestens eine Auswerteelektronik aufweist, Verfahren zur Erfassung eines Fingerabdrucks und ein Wert- oder Sicherheitsdokument mit einem derartigen kapazitiven Fingerabdrucksensor
Inventor: TIETKE MARKUS
IPC: G06K19/077
Filed: 2020-04-27
Granted: 2021-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen kapazitiven Fingerabdrucksensor (1), der mindestens ein Sensor-Array (2), mindestens eine Referenzelektrode (3) und mindestens eine Auswerteelektronik (4) aufweist, wobei die Auswerteelektronik (4) derart ausgebildet ist, Sensor-Pixelwerte einer ersten Messung mit einer ersten Referenzspannung an der Referenzelektrode (3) auszulesen und Sensor-Pixelwerte einer zweiten Messung mit einer zweiten Referenzspannung auszulesen, wobei mindestens die zweite Referenzspannung eine Wechselspannung ist, wobei die Auswertelektronik (4) weiter derart ausgebildet ist, mindestens ausgewählte Sensor-Pixelwerte der ersten und zweiten Messung hinsichtlich der Helligkeit zu vergleichen, wobei die Helligkeitsdifferenz mit mindestens einem Schwellwert verglichen wird und wobei bei einer Helligkeitsdifferenz kleiner dem Schwellwert ein Alarmsignal erzeugt wird, ein Verfahren zur Erfassung eines Fingerabdrucks sowie ein Wert- oder Sicherheitsdokument.
Patent DE-102022112688-B3 (DE)
Title: Rekonfigurierbare Batterie mit zusätzlichen Spannungsausgängen
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: H02M7/483
Filed: 2022-05-20
Granted: 2023-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt eine rekonfigurierbare Batterie für ein elektrisches Traktionssystem mit vollständiger Steuerung nicht nur von Wechselspannungsphasen (101, 102, 109) für eine Multiphasenlast (108), sondern auch mindestens einen weiteren Gleich- oder Wechselspannungsausganges (107), ohne dass es hierzu zusätzlicher gesteuerter Schalter bedürfe oder die Wechselspannungsphasen (101, 102, 109) beeinträchtigt würden. Ferner wird ein Verfahren zur Bereitstellung des mindestens einen weiteren Gleich- oder Wechselspannungsausgangs (107) erläutert.
Patent DE-102022201404-B3 (DE)
Title: Lager- und Entnahmesystem sowie Station für ein Lager- und Entnahmesystem
Inventor: GEBHARDT MARCO
IPC: B65G1/04
Filed: 2022-02-10
Granted: 2023-03-16
Abstract: Im Hinblick auf einen leistungsstarken und sicheren Betrieb mit konstruktiv einfachen Mitteln ist ein Lager- und Entnahmesystem für Behälter (4), umfassend: eine Gitterstruktur (3) mit einer Vielzahl von Gitterzellen, wobei jede Gitterzelle eine Lagersäule (5) einer unterhalb der Gitterstruktur (3) angeordneten Behälter-Lagerstruktur definiert, wobei die Lagersäulen (5) eingerichtet sind, jeweils einen vertikalen Stapel von Behältern (4) aufzunehmen, und wobei die Gitterstruktur (3) Längstransportwege in einer Längsrichtung und Quertransportwege in einer Querrichtung definiert, und mindestens ein zum Fahren entlang der Längstransportwege und/oder Quertransportwege ausgebildetes Transportfahrzeug (8) für Behälter (4), wobei ein Behälter (4) mittels eines dem Transportfahrzeug (8) oder der Gitterstruktur (3) zugeordneten Greifers (7) entlang einem Schacht (6) einer der Gitterstruktur (3) zugeordneten Station (1) zur Schaffung eines Zugangs zu mindestens einem Behälter (4) und/oder entlang einer Lagersäule (5) von einem Transportfahrzeug (8) kommend im Wesentlichen in Richtung eines unteren Endes des Schachts (6) oder der Lagersäule (5) oder entgegengesetzt in Richtung Transportfahrzeug (8) bewegt werden kann und wobei dem Greifer (7), dem Schacht (6) und/oder der Lagersäule (5) eine Führungseinrichtung für eine geführte vertikale Bewegung des Greifers (7) außerhalb des Schachts (6) oder der Lagersäule (5) zugeordnet ist, derart ausgestaltet und weitergebildet, a) dass die Führungseinrichtung mindestens ein von dem Greifer (7) nach oben abragendes Führungselement (14) zum führenden Zusammenwirken mit einem inneren Bereich oder Strukturelement des Schachts (6) oder der Lagersäule (5) und/oder mit einem oberen Abschlusselement (15) des Transportfahrzeugs (8) und/oder Greifers (7) aufweist und dass das mindestens eine Führungselement (14) zumindest in der obersten Position des Greifers (7) über ein oberes Ende des Transportfahrzeugs (8) oder das Abschlusselement (15) nach oben hinausragt oder mit dem oberen Ende oder dem Abschlusselement (15) bündig abschließt und/oder b) dass die Führungseinrichtung mindestens ein von einem unteren Ende des Schachts (6) oder von mindestens einem Steher (2) des Schachts (6) nach unten fahrbares Führungselement (14) zum führenden Zusammenwirken mit dem Greifer (7) und/oder dem Behälter (4) aufweist. Des Weiteren ist eine entsprechende Station (1) eines derartigen Lager- und Entnahmesystems angegeben.
Patent DE-4447746-B4 (DE)
Title: Bandwiedergabegerät
Inventor: NAKANISHI YASUYUKI
IPC: F16H53/08
Filed: 1994-02-25
Granted: 2005-12-29
Abstract: Bandwiedergabegerät, das vier
Operationen einschließlich
einer Kassettenlade-/entladeoperation,
einer Operation zum Bewegen der Kopfplatte, einer Schaltoperation
für die
Wiedergabe-Laufrichtung und einer selektiven Operation zur Übertragung
der Antriebskraft auf einen Bandantriebsmechanismus während des
schnellen Vorlaufs entsprechend einer Drehung eines scheibenartigen
Nockens (30) von einem Startpunkt in der folgenden Reihenfolge umfaßt: Kassettenbandladevorgang,
schneller Vorlauf in L-Richtung des Bandes, Wiedergabe in R-Richtung
des Bandes, Wiedergabe in L-Richtung des Bandes und schneller Vorlauf
in R-Richtung des Bandes, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand
zwischen einem Kopf und dem Band während des schnellen Vorlaufs
in L-Richtung des Bandes größer ist
als derjenige zwischen dem Kopf und dem Band während des schnellen Vorlaufs
in R-Richtung.
Patent DE-10008677-B4 (DE)
Title: Digitalkamerasystem und Verfahren zum Durchführen von Dokumentenabtastungen
Inventor: NAY KEVIN W
IPC: H04N1/21
Filed: 2000-02-24
Granted: 2006-08-31
Abstract: Digitalkamera
(50) mit folgenden Merkmalen:  einer Umwandlungseinrichtung
(38), die konfiguriert ist, um Licht von einer Linse (21) zu empfangen,
und um das Licht von der Linse in einen ersten Satz von digitalen
Daten umzuwandeln;  einer zu der Umwandlungseinrichtung (38)
zusätzlichen Abtastvorrichtung
(68), die konfiguriert ist, um ein Dokument (74) abzutasten, wenn
der Abastmechanismus über das
Dokument geschwungen wird, wobei der Abtastmechanismus einen Bilderzeugungssensor
(71) umfasst, der konfiguriert ist, um Licht zu empfangen, das von
dem Dokument reflektiert wird, wenn der Abtastmechanismus über das
Dokument geschwungen wird, wobei der Bilderzeugungssensor ferner
konfiguriert ist, um das Licht von dem Dokument in einen zweiten
Satz von digitalen Daten umzuwandeln, wobei der zweite Satz von
digitalen Daten ein Bild des Dokuments (74) definiert;  einer
Speichereinrichtung (29); und  einer Steuerung (55), die konfiguriert
ist, um den ersten Satz von digitalen Daten und den zweiten Satz
von digitalen Daten in der Speichereinrichtung...
Patent DE-10010766-B4 (DE)
Inventor: DANIELZIK BURKHARD
IPC: H01J37/32
Filed: 2000-03-04
Granted: 2006-11-30
Abstract: The device for simultaneous multi-sided coating of a substrate, especially a lens, by microwave plasma chemical vapor deposition has a reaction chamber with microwave windows and microwave guides with microwave launch sites for guiding microwaves into the reaction chamber through the windows; dielectric tuning elements at the microwave launch sites to influence the microwave field distribution and at least one substrate holder arranged so that surfaces to be coated are oriented perpendicularly to plasma propagation directions. The respective shapes of the dielectric tuning elements are adapted to corresponding shapes of the surfaces, so that inhomogeneities in plasma distributions in the plasmas formed in the reaction chamber are corrected and coatings formed on the surfaces have a uniform thickness. Coated surfaces on opposite sides of a lens have a uniformity of ±1%.
Patent DE-10015676-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ersetzen von Einträgen in einem Befehls-Cache-Speicher
Inventor: BANERJIA SANJEEV
IPC: G06F12/08
Filed: 2000-03-29
Granted: 2004-11-18
Abstract: Verfahren
zum Ersetzen von Einträgen
in einem Befehls-Cache-Speicher (130) bei der Ausführung eines
Programms, das häufig
ausgeführte
Abschnitte umfaßt,
wobei  ein Interpretierer (110) die Befehle (160) des Programms empfängt und übersetzt,
wobei der Befehls-Cache-Speicher
(130) übersetzte
Befehle der häufig
ausgeführten
Abschnitte speichert, wobei eine Übersetzungsrate (TR) des Interpretierers
(110) niedrig ist, wenn in dem Befehls-Cache-Speicher (130) gespeicherte
Befehle ausgeführt
werden, und wobei die Übersetzungsrate
(TR) des Interpretierers (110) hoch ist, wenn Befehle ausgeführt werden,
die nicht in dem Befehls-Cache-Speicher (130) gespeichert sind;
und  Einträge
in dem Befehls-Cache-Speicher (130) geräumt werden (340), wenn die Übersetzungsrate
(TR) einen vorbestimmten Schwellenwert übersteigt.
Patent DE-10031956-B4 (DE)
Title: Schaltung
IPC: G05B9/03
Filed: 2000-06-30
Granted: 2007-10-11
Abstract: Schaltung,
insbesondere redundante Endstufenschaltung für einen elektronischen Sicherheitsbegrenzer,  dadurch
gekennzeichnet,  dass sie zumindest die folgenden Bauteile umfasst:  einen
ersten Energiespeicher (C1) zum Ansteuern eines ersten Schalters
(S1) und einen zweiten Energiespeicher (C2) zum Ansteuern eines
zweiten Schalters (S2), wobei die Bauteile derart verschaltet sind,
dass der erste Energiespeicher (C1) nur im nicht durchgeschalteten
Zustand des zweiten Schalters (S2) geladen wird, und dass der zweite Energiespeicher
(C2) nur im nicht durchgeschalteten Zustand des ersten Schalters
(S1) geladen wird.
Patent DE-10035469-B4 (DE)
Title: Segelboot
Inventor: WOLFF GEORG
IPC: B63H9/06
Filed: 2000-07-21
Granted: 2004-10-14
Abstract: Segelboot
mit  – einem
im Bug stehenden, nach achtern geneigten Mast (2),  – einem
Segel (4), das von einem Vorliekbaum (6) gehalten ist, der zwischenends
am Masttop (14) angeschlagen ist,  – einem am unteren Ende des
Vorliekbaumes (6) befestigten Großbaum (9), an dem achterlich
das Schothorn (10) des Segels (4) angeschlagen ist,  – einem
Traveller (15) in einer Schiene (11) auf dem Bootsrumpf (1), an
dem der Großbaum
(9) zwischenends angeschlagen ist, so daß der Anschlagpunkt des Großbaumes (9)
quer zur Bootslängsachse
verschiebbar ist, wobei das Segel (4) um die jeweilige Achse durch
den Anschlagpunkt des Vorliekbaumes (6) am Masttop (14) und den
Anschlagpunkt des Großbaumes
(9) am Traveller (15) schwenkbar ist, und  – einer Großschot (17), die einenends
am Großbaum
(9) und anderenends am Bootsrumpf (1) angeschlagen ist.
Patent DE-10046163-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Nadeln eines Vlieses
Inventor: FEHRER MONIKA
IPC: D04H18/02
Filed: 2000-09-19
Granted: 2007-07-12
Abstract: Vorrichtung
zum Nadeln eines Vlieses mit wenigstens einem Nadelbrett, das mit
Hilfe von in je einer Führungshülse verschiebbar
gelagerten Stoßstangen in
Einstichrichtung hin- und hergehend antreibbar ist, und mit einem
zusätzlichen,
an den beweglich gelagerten Führungshülsen angreifenden,
in Vliesdurchlaufrichtung hin- und hergehenden Antrieb, der zwei
parallele Exzenterwellen aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungshülsen (10) über zwei
Laschen (16, 17) auf den Exzentern (18) der beiden gleichsinnig
antreibbaren Exzenterwellen (12, 13) gelagert und mit wenigstens
einer dieser Laschen (16, 17) drehfest verbunden sind.
Patent DE-10066460-B4 (DE)
Title: Medizinisches oder dentalmedizinisches Behandlungsinstrument mit einem insbesondere pneumatischen Schwingantrieb
Inventor: SCHILLING BERNHARD
IPC: B06B1/18
Filed: 2000-08-10
Granted: 2017-11-09
Abstract: Medizinisches oder dentalmedizinisches Behandlungsinstrument (1) mit einem stabförmigen Handstück (2), mit dessen vorderem Endbereich ein Werkzeug (3) durch eine Werkzeugkupplung (4) lösbar kuppelbar ist, und dessen hinterer Endbereich durch eine Handstückkupplung (5) mit einem Anschlußteil (6) lösbar kuppelbar ist, wobei das Handstück aufweist: – eine Griffhülse (11), die einen Mantelkörper des Handstücks (2) bildet, – einen Schwingstab (13), der sich längs in der Griffhülse (11) erstreckt und darin radial oder auch axial elastisch nachgiebig gelagert ist, und – einen Schwingungserreger (31) zum Übertragen von Schwingungen auf den Schwingstab (13), dadurch gekennzeichnet, dass die Griffhülse (11) und eine an der Innenmantelfläche der Griffhülse (11) radial abgestützte Hülse (14) aus elastisch komprimierbarem oder schallabsorbierendem Material die Werkzeugkupplung (4) und den Werkzeugschaft (3b) mit radialem Abstand überragen.
Patent DE-10085094-B4 (DE)
Title: Schaber-Klingenhalter und Schaber-Betriebsverfahren
Inventor: ISOMETSAE JUHA
IPC: D21G3/00
Filed: 2000-10-06
Granted: 2010-07-08
Abstract: Schaber-Klingenhalter mit einem Maul (7) oder dergleichen am Vorderteil zur Befestigung der Schaberklinge (4), der über sein Hinterteil mit einem Befestigungsflansch (12) am Rahmen (9) befestigt wird und mit Belastungselementen (5) zur Bewirkung einer Kraft zum Andrücken der Schaberklinge (4) an die zu schabende Fläche (8) verbunden ist, wobei der Klingenhalter weiter eine ziemlich starre, aber dennoch etwas elastische, federnde Rahmenplatte (1), sowie Belastungsmittel (13) zum Übertragen der Kraft der Belastungselemente (5) auf die Rahmenplatte (1) in einem Abstand von dem Befestigungsflansch (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenplatte (1) den besagten Befestigungsflansch (12) aufweist und mittels der von den Belastungselementen (5) bewirkbaren Kraft derart biegbar ist, dass die Schaberklinge (4) an die zu schabende Fläche (8) andrückbar ist.
Patent DE-10103988-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer mit beweglichem Schirm
Inventor: OHSHIO HIROHIKO
IPC: F21W107/00
Filed: 2001-01-30
Granted: 2007-04-19
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer
(10), der umfasst:  eine Lichtquelle (18);  einen Reflektor
(20), der hinter der Lichtquelle (18) angeordnet ist, um Licht von
der Lichtquelle (18) nach vorn zu reflektieren;  einen beweglichen
Schirm (22), der vor der Lichtquelle (18) angeordnet ist, um einen
Teil des von der Lichtquelle (18) auf den Reflektor (20) einfallenden
Lichts zu blockieren;  eine Antriebseinheit (24, 34, 36, 38)
für den
beweglichen Schirm (22), die unter der Lichtquelle (18) so konfiguriert ist,
dass der bewegliche Schirm (22) zu wenigstens zwei Positionen bewegt
wird;  einen festen Schirm (28), der vor dem beweglichen Schirm (22)
angeordnet ist, um den beweglichen Schirm (22) abzudecken;  ein
Paar seitlicher aufrechter Wandabschnitte (20g), die neben der Antriebseinheit
(24, 34, 36, 38) für
den beweglichen Schirm (22) ausgebildet sind, um die Antriebseinheit (24,
34, 36, 38) für
den beweglichen Schirm (22) im Wesentlichen zu verbergen;  einen
Vorsprung (20f), der...
Patent DE-10111239-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstauen eines Vorhanges, welcher zum Verdunkeln eines Fahrzeuginnenraums, insbesondere eines Nutzfahrzeuges dient
Inventor: KNEIFEL EBERHARD
IPC: B60J1/20
Filed: 2001-03-09
Granted: 2004-03-25
Abstract: Vorrichtung zum Verstauen eines Vorhanges (1), welcher zum Verdunkeln eines Fahrzeuginnenraums in einer im wesentlich horizontal verlaufenden Führungsschiene (2) entlang wenigstens einer der Fahrzeuginnenwände geführt ist und im gerafften Zustand in einem Staufach (3) ablegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Staufach 3 waagrecht angeordnet ist und aus zwei Teilen (4, 9) besteht, wobei das Teil (4) um eine horizontal verlaufende Schwenkachse (5) verschwenkbar ist und das Teil (4) eine Länge aufweist, die etwa der Breite des Bereiches (13) des gerafften Vorhanges entspricht, und das Teil (9) eine nach oben hin offene, ortsfeste Schale (9) ist, in die der geraffte Vorhang ablegbar ist.