baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008017366-U1 (DE)
Title: System zur Steuerung der Kabineninnentemperatur in einer Trocknungs- und/oder Lackier-Kabine
IPC: F24F11/76
Filed: 2008-09-09
Abstract: System zur Steuerung der Kabineninnentemperatur in einer Trocknungs- und/oder Lackier-Kabine (1) mit einer Gebläse und Heizvorrichtung (2) zum Einblasen erwärmter Luft in die Kabine zur Erwärmung und/oder Trocknung eines darin befindlichen Objekts (3), dadurch gekennzeichnet, dass ein berührungslos arbeitender Temperatur-Sensor (4) in oder an der Trocknungs- und/oder Lackier-Kabine (1) vorgesehen ist, welcher die Temperatur kontaktlos an der Oberfläche des zu erwärmenden und/oder zu trocknenden Objekts (3) sensiert, und dass eine Steuer- und Regelungsvorrichtung vorgesehen ist, welche die Signale des Temperatur-Sensors auswertet und die Gebläse und Heizvorrichtung (2) in Abhängigkeit der sensierten Oberflächentemperatur des zu erwärmenden und/oder zu trocknenden Objekts (3) zur Erreichung eines vorbestimmten Oberflächen-Temperatur-Wertes des Objekts steuert.
Patent DE-202009000720-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem für Gurte
IPC: A44B11/28
Filed: 2009-01-21
Abstract: Befestigungssystem für Gurte, insbesondere für Rucksäcke und Helme, bestehend aus einem Haken mit einem Schloss, der in eine Öse eingreift und das Schloss die Verbindung ent- bzw. verriegelt, wobei das Schloss, insbesondere mit einer Schlaufe verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Haken (1) an seinem Ende eine Schräge (7) aufweist, so dass beim Betätigen des Schlosses (4) die Öse (2) an der Schräge (7) entlang gleitet.
Patent DE-202009002834-U1 (DE)
Title: Fernbedienung für Konferenz- und Schulungsräume
IPC: H04Q9/00
Filed: 2009-02-28
Abstract: System für Konferenz-Schulungsräume oder dergleichen, mit VGA, Video, Audio und 230 V gesteuerten Geräten oder dergleichen, welches von einer zentralen Stelle aus angesteuert werden kann.
Patent DE-202009004071-U1 (DE)
Title: Antrieb für einen Hydraulikbagger
IPC: E02F9/22
Filed: 2009-03-23
Abstract: Antrieb für einen Bagger mit einer Reihe von Einzelantrieben, wie einem Drehwerksantrieb, einem Hubantrieb, einem Löffelantrieb und einem Stielantrieb, dadurch gekennzeichnet, daß für den Drehwerksantrieb zwei reversierbare Verstelleinheiten vorgesehen sind, die zumindest mit einem Energiespeicher gekoppelt sind.
Patent DE-202009005798-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Rauchen der Tabakwaren
IPC: A24D3/00
Filed: 2009-04-17
Abstract: Die Vorrichtung zum Rauchen der Tabakwaren, enthaltend den Körper (2) mit dem Mundstück (9) und dem Rohr (10), den Tabakrauchfilter (3), den Ausatmungsfilter (4), der die Oberfläche F geöffneten in Atmosphäre hat, das Ventil (5) mit der Klappenhülse (15), der flachen Feder (19), der Lamelle (20) und zwei verschließenden Fingern (21) und (22),  dadurch gekennzeichnet,  dass enthält ebenso den Elektrofilter (6), den Nasenfilter (7), den Thermobestandteil (8), dabei:  1.1 Körper (2) enthält die Feder (11) mit der Kappe (12);  1.2 den absorbierenden Ausatmungsfilter (4) enthält die geneigte durchgehende Reglersöffnung (14), die Hülse (15) enthält die Reglersöffnung (14-1), das Rohr (10) enthält die Reglersöffnung (14-2), wobei die aufgezählten Öffnungen auf einer Achse gelegen sind, und gemeinsam sind eine durchgehende Reglersöffnung (32);  1.3 Lamelle (20) enthält die Oberfläche S senkrecht die Achsen O 4  der Öffnung (32).
Patent DE-202009007276-U1 (DE)
Title: Steckverbinder zum Übertragen hoher elektrischer Leistungen
IPC: H01R13/502
Filed: 2009-05-22
Abstract: Steckverbinder mit einem Gehäuse (12) und mit einem Steckgesicht mit elektrisch leitenden Kontakten (2), die dazu ausgelegt sind, korrespondierende Kontakte eines korrespondierenden Steckverbinders (3) zu kontaktieren, und welche leitend mit Leiterenden von Leitungen verbunden sind, gekennzeichnet durch einen Rahmen (11), an dem die Leitungen (4) und die Kontakte (2) vormontierbar sind und der im vormontierten Zustand in das Gehäuse (12) einsetzbar ist.
Patent DE-202009007528-U1 (DE)
Title: Lenkungsdämpfer für ein Zweirad
IPC: B62K21/08
Filed: 2009-05-27
Abstract: Lenkungsdämpfer (4) für ein Zweirad (1), mit einem an einer Lenkergabel (3) eines Zweirades (1) verdrehsicher festlegbaren Kupplungsteil (5) und einem in Längsrichtung federnden Zugteil (6) aus Gummi oder einem gummiartigen Kunststoff, wobei das Zugteil (6) einerseits mit dem Kupplungsteil (5) verbindbar und andererseits an einem Rahmenteil (8) eines Zweirades (1) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verbindung des Zugteiles (6) mit dem Kupplungsteil (5) ein Haken (9) und zur Festlegung des Zugteiles (6) an einem Rahmenteil (8) eine Gewindestange (10) vorgesehen ist, wobei sowohl der Haken (9) wie auch die Gewindestange (10) durch Einvulkanisierung in das Zugteil (6) ausschließlich reibschlüssig mit dem Zugteil (6) verbunden sind.
Patent DE-202009007640-U1 (DE)
Title: Extrudierte Klammer aus Aluminium
IPC: D06F55/00
Filed: 2009-05-25
Abstract: Ein extrudierte Klammer aus Aluminium besteht wesentlich aus einem ersten und einem zweiten Klammerstreifen. Ein Ende des jeweiligen Klammerstreifens ist eine Druckstelle und das andere Ende ist eine Greifstelle. Zwischen der Druckstelle und Greifstelle auf dem jeweiligen Klammerstreifen gibt es einen hervorgeragten Stutzer, die durch derer entspreche Form zusammengefügt werden können, so dass die beiden Druckstellen sich voneinander trennen und gegenüberstehen, wobei die beiden Greifstellen gegeneinander  fest drücken.  Zwischen den beiden Druckstellen des jeweiligen ersten und zweiten Klammerstreifens gibt es mindestens eine Feder, die die jeweiligen Druckstelle verbindet und die auseindern trennt, wobei die Greifstelle des jeweiligen ersten und zweiten Klammerstreifens gegeneinander zusammen fest pressen, Das ist der Ausgans- bzw. erste Zustand der Klammer. Werden die Druckstellen gedrückt, bildet die Klammer den zweiten Zustand, in dem die Druckstellen nahe stehen und die Greifstellen sich voneinander trennen. Die Feder hilf dabei als Hilfsmittel, dass die Klammer zwischen ersten und zweiten...
Patent DE-202009008533-U1 (DE)
Title: Urnengrabstätte
IPC: E04H13/00
Filed: 2009-06-20
Abstract: Urnengrabstätte mit einem Behältnis (10) für die Aufnahme einer Urne und einer an einer Wand des Behältnisses befestigten, individuell gestaltbaren bzw. auswählbaren bildtragenden Platte (20).
Patent DE-202009009817-U1 (DE)
Title: Schnelllöseanordnung für ein Kühlmodul sowie Kühlmodul
IPC: H01L23/40
Filed: 2009-07-17
Abstract: Schnelllöseanordnung für ein Kühlmodul, zur Anordnung in einem elektronischen Gerät, wobei das Kühlmodul zur Ableitung von Wärme des elektronischen Geräts dient, umfassend:  einen Sockel (10), der in dem elektronischen Gerät anordenbar ist und eine an eine Wärmequelle des elektronischen Geräts angepasst Öffnung (15) aufweist, wobei der Sockel (10) mit einem ersten Positionierabschnitt (12) versehen ist; und  einen Rahmen (20), der einen ein Kühlmodul aufnehmenden Montagebauabschnitt (21) und einen in der Öffnung (15) angeordneten und mit dem Sockel (10) verbundenen Verbindungsabschnitt (22) aufweist, wobei der Verbindungsabschnitt (22) einen an den ersten Positionierabschnitt (12) angepassten bzw. zu diesem korrespondierenden zweiten Positionierabschnitt (23) aufweist, und wobei sich ein elastisches Element (30) zwischen dem Rahmen (20) und dem Sockel (10) befindet, und wobei der erste und der zweite Positionierabschnitt (12, 23) mittels des elastischen Elements (30) positioniert sind, und wobei das Kühlmodul über den Verbindungsabschnitt (22) und durch die Öffnung (15) mit...
Patent DE-202009010462-U1 (DE)
Title: Natursauerteigbrot
IPC: A21D2/36
Filed: 2009-07-22
Abstract: Jacza-Goldstück-Brot 800 g, bestehend aus einem Natursauerteig, welcher aus Wasser, Salz, Roggen- und Weizenmehl (unbehandelt) in üblicher Weise gewirkt und bei 250°C auf Steinofenplatten ca. 45 Min gebacken wird, dadurch gekennzeichnet, dass dem Grundteig gerebelter Thymian, mittleres Dinkelvollkornschrot und Maisgriess zugefügt und das nach dem Wirken des Laibs dieser vor dem Backprozess in Maisgriess gewälzt wird.
Patent DE-202009014308-U1 (DE)
Title: Pigtail-Handhabungseinrichtung und Lichtwellenleiterverteilereinrichtung
IPC: G02B6/36
Filed: 2009-10-22
Abstract: Pigtail-Handhabungseinrichtung für in einer Lichtwellen leiterverteilereinrichtung installierte Pigtails, die an einem Ende mit Lichtwellenleitersteckern vorkonfektioniert sind, gekennzeichnet durch mehrere identische Segmente (22), wobei jedes Segment (22) einerseits einen Überlängenablagebereich (23) für eine Überlängenablage von aktiven Pigtails, deren Lichtwellenleiterstecker an Lichtwellenleiterbuchsen eines Patchbereichs der Lichtwellenleiterverteilereinrichtung angeschlossen sind, und andererseits einen zwei Führungskanäle (25, 26) umfassenden Führungsbereich (24) aufweist, nämlich einen ersten Führungskanal (25) zur Führung von aktiven Pigtails und einen zweiten Führungskanal (26) zur Führung von passiven Pigtails, deren Lichtwellenleiterstecker nicht an Lichtwellenleiterbuchsen des Patchbereichs angeschlossen sind.
Patent DE-202009015672-U1 (DE)
Title: Duschtassenelement
IPC: A47K3/40
Filed: 2009-11-30
Abstract: Duschtassenelement (1) umfassend:  – ein erstes Deckelement (7), welches einem ersten Sockelelement (9) zugeordnet ist, wobei das erste Deckelement (7) und das erste Sockelelement (9) im zusammengebauten Zustand ein erstes Duschtassenteilelement (3) bilden;  – ein zweites Deckelement (11), welches einem zweiten Sockelelement (13) zugeordnet ist, wobei das zweite Deckelement (11) und das zweite Sockelelement (13) im zusammengebauten Zustand ein zweites Duschtassenteilelement (5) bilden, wobei  – das erste und/oder das zweite Sockelelement (9, 13) zur Aufnahme einer Abflussleitung (17) ausgebildet ist.
Patent DE-202009016185-U1 (DE)
Title: Auspuffanlage für ein Kraftfahrzeug
IPC: F01N13/08
Filed: 2009-11-27
Abstract: Auspuffanlage für ein Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass die Auspuffanlage (4) ein quer zur Fahrtrichtung verlaufendes Rohr (10) aufweist, das zur Montage innerhalb des hinteren Stoßfängers (9) vorgesehen ist, dass von dem zur Fahrtrichtung quer verlaufenden Rohr mindestens ein etwa waagerecht verlaufendes Endrohr (11) abgeht und dass das quer verlaufende Rohr (10) in Abhängigkeit vom Typ des Kraftfahrzeugs als Aufprallschutz und/oder Stoßstangenverstärkung ausgebildet ist.
Patent DE-202009018473-U1 (DE)
Title: Optischer Block zur Abtastung mit einem Laserstrahl
IPC: G01C15/00
Filed: 2009-09-30
Abstract: Optischer Block zur Abtastung mit einem Laserstrahl, der eine Quelle (1) zur Laserausstrahlung und ein optisches Element zur Abtastung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das optische Element zur Abtastung einen Teiler (2) für den eingehenden Laserstrahl in mindestens zwei Punktstrahlen und Prismen (3) zur Zerlegung der Punktstrahlen in eine Linie aufweist, wobei die Prismen (3) auf den Ausgang jedes der Punktstrahlen gerichtet sind.
Patent DE-202010000184-U1 (DE)
Title: Modulare Prothesenraspel
IPC: A61B17/16
Filed: 2010-02-15
Abstract: Modulare Prothesenraspel (10) mit einem Raspelkörper (18), welcher einen Raspelgrundkörper (12) und mindestens einen mit dem Raspelgrundkörper (12) verbindbaren modularen Raspelkörperteil (16) umfasst, wobei der Raspelgrundkörper (12) eine Raspelkörperteilaufnahme (20) aufweist zum Aufnehmen des mindestens einen Raspelkörperteils (16) in einer Verbindungsstellung, in welcher der Raspelgrundkörper (12) und der mindestens eine Raspelkörperteil (16) miteinander verbunden sind und in welcher der Raspelkörper (18) eine teilweise vom Raspelgrundkörper (12) und teilweise vom mindestens einen Raspelkörperteil (16) definierte Außenkontur (22) definiert, wobei sich die Raspelkörperteilaufnahme (20) ausgehend von einem ein distales Ende (24) der Raspelkörperteilaufnahme (20) definierenden Einschnitt (26) an einer lateralen Seite (30) des Raspelgrundkörpers (12) bis zu einem proximalen Ende (28) desselben erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Tangentialebene (138) der lateralen Seite (30) der Außenkontur (22) im Bereich des Einschnitts (26) und eine zweite Tangentialebene (140) an eine von der Raspelkörperteilaufnahme (20) definierte und vom Raspelgrundkörper (12) weg weisende Raspelkörperteilanlagefläche...
Patent DE-202010001267-U1 (DE)
Title: Messestand
IPC: E04B2/74
Filed: 2010-01-22
Abstract: Messestand dadurch gekennzeichnet, dass die Wände aus (in das Tragwerk) eingespannten oder abgehangenen, bedruckten, Stoffen bestehen.
Patent DE-202010003459-U1 (DE)
Title: Tischtuchhalter mit Eisenplatte und Haftmagnet
IPC: A47G21/16
Filed: 2010-03-11
Abstract: Tischtuchhalter mit Eisenplatte und Haftmagnet zur Lagefixierung eines auf einem Tisch aufliegenden Tischtuches dadurch gekennzeichnet, dass die Eisenplatte (1) mit einem Hochleistungskleber (2) versehen wird.
Patent DE-202010004517-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausgleich von Zugkraftänderungen in Kettfäden an einer Webmaschine
IPC: D03D49/22
Filed: 2010-04-01
Abstract: Vorrichtung zum Ausgleich von Zugkraftänderungen in Kettfäden an einer Webmaschine mit einem Grundkörper (1), über den die Vorrichtung mit einem Maschinengestell verbunden ist, sowie mit mehreren Fadenumlenkelementen (4, 5), – die im Bereich eines Verlaufs von Kettfäden (6) an der Webmaschine angeordnet sind und – die Flächen aufweisen, die geeignet sind, Kettfäden (6) umzulenken, wobei die Flächen durch Kanten (4', 5') begrenzt sind, die sich parallel zur Richtung des Verlaufs von Kettfäden (6) erstrecken und mit einem Hohlkörper (3), – der mit dem Grundkörper (1) verbunden ist und – der sich in Richtung quer zum Verlauf der Kettfäden (6) erstreckt und – dessen äußerer Umfang durch Aufbringen eines Gasdrucks von innen her veränderbar ist, wobei die Fadenumlenkelemente (4, 5) derartig angeordnet sind, dass sie unter Einwirkung von Zugkräften in den Kettfäden (6) bereichsweise auf dem Hohlkörper (3) aufliegen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der...
Patent DE-202010005616-U1 (DE)
Title: Zugringdosenöffner
IPC: B67B7/46
Filed: 2010-06-11
Abstract: Zugringdosenöffner, der eine Aufziehstange (3) mit einem dünnen Ende (31), einen schlaufenförmigen Handgriff (32) auf dem hinteren Bereich der Aufziehstange (3) und eine dünne Schutzscheibe (4) im Mittelbereich der Aufziehstange (3) umfasst, die sich nach den beiden Außenseiten erstreckt, um die Unterseite der Hand (H) des Benutzers zu schützen, wobei beim Einsatz zunächst der Zugring (P2) in das dünne Ende (31) eingehängt wird, wonach sich der vordere Bereich der Aufziehstange (3) gegen den Rand der Zugringdose (P) abstützen kann, um einen Stützpunkt (S1) zu bilden, wobei der Benutzer den Handgriff (32) nach oben anheben kann, damit der Zugring (P2) einen Bruch in dem Deckel (P1) der Zugringdose (P) erzeugt, wonach sich der hintere Bereich der Aufziehstange (3) gegen die gegenüberliegende Seite des Randes der Zugringdose (P) abstützen kann, um einen Stützpunkt (S1) zu bilden, wobei der Benutzer den Handgriff (32) absenken kann, damit das dünne Ende (31) der Aufziehstange durch...
Patent DE-202010006977-U1 (DE)
Title: Türe für Duschkabinen
IPC: A47K3/30
Filed: 2010-05-19
Abstract: Türe für Duschkabinen dadurch gekennzeichnet, daß im unteren Bereich der Türe (1, 1') Belüftungsöffnungen (2, 2') derart ausgebildet und angebracht sind, daß kein Duschwasser durch die Belüftungsöffnungen (2, 2') aus der Dusch-Kabine austreten kann und daß im oberen Bereich der Türe in Höhe von 160 bis 200 cm Entlüftungsöffnungen (3, 3') angebracht sind, die ebenfalls so ausgebildet und angebracht sind, daß kein Duschwasser durch diese Entlüftungsöffnungen (3, 3') austreten kann.
Patent DE-202010007824-U1 (DE)
Title: Zeckenentferner
IPC: A61B17/00
Filed: 2010-06-10
Abstract: Zeckenentferner, bestehend aus flachem, nicht rostenden Metallstreifen mit einseitigem Durchbruch, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Instrument der Parasit entfernt und gleichzeitig festgehalten wird.
Patent DE-202010008800-U1 (DE)
Title: Führungssystem für steuerbare Fahrzeuge
IPC: A01B69/00
Filed: 2010-10-13
Abstract: Führungssystem fur steuerbare Fahrzeuge (1), wobei das Fuhrungssystem (11) einen außerhalb des Fahrzeugs (1) angeordneten elektrischen Leiter (3), insbesondere ein Bodenkabel, und eine Stromeinspeisung (2) fur den Leiter (3) aufweist, wobei am Fahrzeug (1) eine Empfangseinheit (12) fur das elektromagnetische Feld des Leiterstroms angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungssystem (11) eine Codiereinrichtung (7) zur Erzeugung eines Signalcodes (15) im Leiterstrom aufweist und am Fahrzeug (1) eine mit der Empfangseinheit (12) verbundene Codeerkennungseinrichtung (10) für den Signalcode (15) angeordnet ist.
Patent DE-202010010869-U1 (DE)
Title: Stecksieb für Bongs
IPC: A24F1/30
Filed: 2010-07-30
Abstract: Konisches oder zylindrisches Stecksieb für Bongs, Blubber, Wasserpfeifen, Pfeifen, dadurch gekennzeichnet:  dass das Sieb (1) passgenau für den Kopf (4) ist und diesen damit beinahe voll auskleidet, sodass die Asche gar nicht in Kontakt mit dem Pfeifenkopfinneren kommt und auch beim Herausnehmen des Siebes (1) keine Asche im Pfeifenkopf (4) zurückbleibt oder zurückfällt.
Patent DE-202010012099-U1 (DE)
Title: Vitaminzusammensetzung und Darreichungsform umfassend Vitamin D3 geeignet für die Osteoporoseprophylaxe und/oder Behandlung
IPC: A61K31/59
Filed: 2010-09-02
Abstract: Zusammensetzung umfassend Vitamine B, D und optional Vitamin K oder ihre physiologisch geeigneten Derivate oder Salze in physiologisch effektiven Konzentrationen.
Patent DE-202010012233-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bürsten von Tieren
IPC: A01K13/00
Filed: 2010-09-06
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bürsten von Tieren, insbesondere von Rindern und Kühen, mit wenigstens einer rotierenden Bürste (2, 3), die motorisch antreibbar ist/sind, wobei die Bürste(n) (2, 3) samt Antrieb an einem höhenverstellbaren Bürstenkopf (7, 8, 9) angeordnet ist/sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Höhenverstellung des Bürstenkopfes (7, 8, 9) derart ausgebildet ist, dass sich die Orientierung der Bürstenrotationsachsen (4, 5) bei der Höhenverstellung nicht ändert.
Patent DE-202010012650-U1 (DE)
Title: Mundeinsatz
IPC: A61C7/36
Filed: 2010-09-15
Abstract: Mundeinsatz, welcher als Knirscherschutz ausgebildet ist, gekennzeichnet durch seine Ausbildung als Schnur- Schlauch oder Band, mit abgerundetem Querschnitt und körperverträglicher Oberfläche.
Patent DE-202010014087-U1 (DE)
Title: Formen für die Herstellung von präzise geformten und optisch reinen Eiskörpern
IPC: F25C1/22
Filed: 2010-09-30
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines präzise geformten Eiskörpers aus einer gefrorenen Flüssigkeit, bestehend aus einer Form zur Aufnahme und Formgebung der einzufrierenden Flüssigkeit,  gekennzeichnet dadurch,  dass das äußere Formteil der Gefriervorrichtung besteht aus:  einem stützenden und positionierenden Körper (12), einem elastischen formgebenden Element (6) mit einem Rand, der in der Vertiefung (7) des Körpers (12) aufliegt, einem Verbindungselement (4), einen Deckel (2.1) und einen Schieber (3)
Patent DE-202010017957-U1 (DE)
Title: Nicht-invasive Sensorik von Bioprozessparametern
IPC: C12M1/34
Filed: 2010-06-21
Abstract: System zur Messung von zumindest einem Bioprozessanalyt oder Bioprozessparameter, umfassend: ein Kulturgefäß zur Aufnahme von Kulturmedium, wobei zumindest ein Teilbereich der Kulturgefäßwand eine Membranbarriere umfasst, die zumindest teilweise permeabel für zumindest ein vorbestimmten Analyt ist; und einen an die Membranbarriere angrenzenden Sensor, so dass die Membranbarriere zwischen dem Sensor und dem Kulturmedium positioniert ist wenn in dem Kulturgefäß Kulturmedium vorliegt, wobei der Sensor so positioniert ist, dass der zumindest eine vorbestimmte Analyt die Membranbarriere passieren muss um mit dem Sensor in Kontakt zu kommen, und wobei der Sensor angepasst ist um mit dem zumindest einen vorbestimmten Analyt chemisch zu interagieren oder auf das zumindest eine Bioprozessparameter physikalisch zu reagieren.
Patent DE-202011001288-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung der Fehlstellung von Zähnen, insbesondere beim Menschen
IPC: A61C7/14
Filed: 2011-01-10
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung der Fehlstellung von Zähnen, insbesondere beim Menschen, im Wesentlichen bestehend aus einer Mehrzahl von jeweils auf der Zahnoberfläche befestigten Brackets, mit jeweils einer Bracketbasis, die wenigstens zwei beabstandet angeordnete Bauteile, nachfolgend Bracketflügel genannt, aufweist, welche zusammen mit der Bracketbasis und einem Verschlusselement einen Slot zur Aufnahme wenigstens eines vorzugsweise metallischen Bogens begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der der Begrenzung des Slots (19) dienenden Teile (16, 17, 18) zumindest teilweise drehbar ausgebildet ist.
Patent DE-202011100149-U1 (DE)
Title: Komplett - Koch - Packung
IPC: B65D85/00
Filed: 2011-05-02
Abstract: Komplett-Koch-Packung nach 1–9, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus frischen, unzubereiteten Lebensmitteln besteht
Patent DE-202011101498-U1 (DE)
Title: Ackerschiene
IPC: A01B59/00
Filed: 2011-06-03
Abstract: Ackerschiene, bestehend aus einer Tragstange, die an beiden Enden jeweils mit einem Aufnahmebolzen zur Befestigung an einem Traktor versehen ist und an der mittig eine Kugelkopfkupplung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragstange (1) mittig eine Ausbuchtung (11) aufweist, in der die Kugelkopfkupplung (3) angeordnet ist, wobei Ausbuchtung (11) und Kugelkopfkupplung (3) derart ausgebildet sind, dass die mittig durch die Aufnahmebolzen (2) verlaufende Seelenachse (4) durch den Mittelpunkt des Kugelkopfes (31) der Kugelkopfkupplung (3) verläuft.
Patent DE-202011101669-U1 (DE)
Title: Abscheider für Öl- und Wassernebel
IPC: B01D45/12
Filed: 2011-06-08
Abstract: Abscheider für Öl- und Wassernebel, umfassend ein Gehäuse (10), in dem eine erste Trennplatte (13), eine zweite Trennplatte (14) und eine dritte Trennplatte (15) vorgesehen sind, wodurch ein erster Aufnahmeraum (16), ein zweiter Aufnahmeraum (17), ein dritter Aufnahmeraum (18) und ein vierter Aufnahmeraum (19) gebildet sind, wobei die erste Trennplatte (13) eine Vielzahl von ersten Durchgangslöchern (131), die zweite Trennplatte (14) eine Vielzahl von zweiten Durchgangslöchern (141) und die dritten Trennplatte (15) eine Vielzahl von dritten Durchgangslöchern (151) besitzt, wobei das Gehäuse (10) an der Außenseite eine Lufteintrittsöffnung (11l), die mit dem ersten Aufnahmeraum (16) verbunden ist, und eine Luftaustrittsöffnung (112), die mit dem vierten Aufnahmeraum (19) verbunden ist, aufweist, eine erste Filtereinheit (20), die im ersten Aufnahmeraum (16) angeordnet ist und eine erste Befestigungsplatte (21), die parallel zu der ersten Trennplatte (13) verläuft und entsprechend den ersten Durchgangslöchern (131) erste Befestigungslöcher (211) besitzt, und eine Vielzahl von...
Patent DE-202011102311-U1 (DE)
Title: Verbunddübel
IPC: F16B13/14
Filed: 2011-06-25
Abstract: Verbunddübel für Befestigungen mit Schrauben oder Ankerstäben in Bohrlöchern in Beton, Naturstein oder anderen festen Vollbaustoffen, bestehend aus einem hohlzylindrischen Sandwerkstoffkörper (1) mit innen angeordneter Gleitschichtkonstruktion (2), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Anbauteil (3) an der Dübelkonstruktion angeordnet und befestigt ist.