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Patent DE-202011052022-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung von Münzen mit Lichtschranken zur Durchmesser- und Dickenmessung
IPC: G07D7/16
Filed: 2011-11-18
Abstract: Vorrichtung zur Handhabung von Münzen, mit einer Fördereinheit (18) zum Transport von Münzen (12) mit einer Transportgeschwindigkeit (v) in eine Transportrichtung (P1), und mit einer Sensoreinheit (20) zum Ermitteln mindestens einer Abmessung der Münzen (12), wobei die Fördereinheit (18) die Münzen (12) an der Sensoreinheit (20) entlang einer Transportebene (52) in die Transportrichtung (P1) vorbeitransportiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinheit (20) eine erste Lichtschranke (60) und mindestens eine zweite Lichtschranke (62) umfasst, dass der erste Lichtstrahl (72) der ersten Lichtschranke (60) in einem ersten Winkel (α) zur Transportebene (52) verläuft, und dass der zweite Lichtstrahl (74) der zweiten Lichtschranke (62) in einem von einem von dem ersten Winkel (α) verschiedenen zweiten Winkel (&bgr;) zur Transportebene (52) verläuft.
Patent DE-202011103420-U1 (DE)
Title: Hydrauliksystemsteuerplatte
IPC: F16J15/08
Filed: 2011-07-20
Abstract: Hydrauliksystemsteuerplatte, umfassend mindestens eine erste Dichtungslage (2, 3) mit ersten geprägten Dichtelementen (6), und mindestens eine Distanzlage (4), wobei sich eine Vielzahl von Durchgangsöffnungen (5) durch sämtliche Lagen (2, 3, 4) hindurch erstreckt, wobei die erste Dichtungslage (2) und ggf. eine zweite Dichtungslage (3) jeweils zumindest mit der Distanzlage (4) verbunden sind, wobei die Distanzlage (4) an der mindestens einen Verbindungsstelle (10a, 10b) über ihren gesamten Querschnitt eine bogenförmige Aussparung (46) aufweist, wobei sich die Bogenform dadurch ergibt, dass ein eckenfreier Stempel (42) sich über einen Verbindungssteg (41) aus der Distanzlage (4) fortsetzt, wobei mindestens eine Dichtungslage (2, 3) an der mindestens einen Verbindungsstelle (10a, 10a' 10b) eine Aussparung (20, 30) aufweist, deren Form im Wesentlichen der von Verbindungssteg (41) und eckenfreiem Stempel (42) entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass der an die Aussparung (20, 30) der Dichtungslage (2, 3) angrenzende Rand zumindest abschnittsweise eine...
Patent DE-202011108525-U1 (DE)
Title: System zum Festlegen von Anwendungseinstellungen unter Verwendung einer instantanen Suche
IPC: G06F17/27
Filed: 2011-11-30
Abstract: System zum Festlegen von Anwendungseinstellungen unter Verwendung einer instantanen Suche, welches aufweist:  einen Anzeigemanager, der konfiguriert ist, um Anwendungseinstellungen entsprechend einer Benutzersucheingabe in einem Ergebnisabschnitt anzuzeigen, wobei die angezeigten Anwendungseinstellungen mindestens eine anpassbare Anwendungseinstellung aufweisen,  eine Anwendungseinstellungs-Bestimmungseinrichtung, die konfiguriert ist, um folgendes auszuführen:  Empfangen eines ersten Abschnitts der Benutzersucheingabe in Zusammenhang mit einer Anwendungseinstellung,  Bestimmen der Anwendungseinstellungen von einer oder mehreren Anwendungen auf der Grundlage des ersten Abschnitts der Benutzersucheingabe,  Empfangen einer Aktualisierung der Benutzersucheingabe und  dynamisches Aktualisieren des Ergebnisabschnitts zumindest teilweise auf der Grundlage der Aktualisierung und  einen Anwendungseinstellungsmanager, der konfiguriert ist, um eine oder mehrere der Anwendungseinstellungen auf der Grundlage der in den Ergebnisabschnitt eingetragenen Benutzereinstellungseingabe festzulegen, um die Anwendungseinstellungen anzupassen.
Patent DE-202012002827-U1 (DE)
Title: Aufhänger für Flüssigseifen und Lotionen
IPC: A47K5/00
Filed: 2012-03-21
Abstract: Der Aufhänger für Flüssigseifen und Lotionen ist dadurch gekennzeichnet, dass der Trageriemen (1) aus einem Kautschuk/Silikonband und einem darauf aufgenähten oder aufgeklebten Klettband besteht. Der Trageriemen (1) ist beliebig lang, hat vorzugsweise eine Mindestlänge von 20 cm und eine Gesamtlänge von 40 cm, eine Breite von 0,5–3 cm, vorzugsweise 1,5 cm, sowie eine Dicke von 0,1–0,3 cm, vorzugsweise 0,1 cm. Das Klettband, dass die gleiche Breite des Kautschuk/Silikonbandes aufweist, besteht aus einem Hakenband oder einem Flauschband.
Patent DE-202012008031-U1 (DE)
Title: Transportabler Desinfektionsmittelspender
IPC: A61L2/18
Filed: 2012-08-20
Abstract: Die Schutzansprüche umfassen das Prinzip des direkten Aufsprühens einer Desinfektionsmittellösung auf die Handfläche der zum Betätigen des Produktes genutzten Hand durch 2 oder mehrere Zerstäuberdüsen.
Patent DE-202012013442-U1 (DE)
Title: Pneumatische Komponente zur Probenahme für einen Gassensor
IPC: G01N33/497
Filed: 2012-06-21
Abstract: Pneumatische Komponente in Form eines Bauteils mit einem integrierten pneumatischen Tiefpass, umfassend  – wenigstens eine Restriktion (2) zum Durchleiten von Gas,  – wenigstens einen Großströmungsraum (3) zum Durchleiten von Gas, wobei die wenigstens eine Restriktion (2) und der wenigstens eine Großströmungsraum (3) pneumatisch in Reihe miteinander verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  wenigstens eine Restriktion (2) und wenigstens ein Großströmungsraum (3) zumindest teilweise von einem gemeinsamen Grundkörper des Bauteils (17) gebildet sind, wobei  an dem Grundkörper wenigstens eine Aussparung mit einer Nut ausgebildet ist, wobei  in der wenigstens einen Aussparung je ein Füllkörper angeordnet und innerhalb der Nut kein Füllkörper angeordnet ist, so dass die Restriktion von der Nut gebildet ist, und wobei  der Füllkörper komplementär zur Aussparung ausgebildet ist.
Patent DE-202012102152-U1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung
IPC: H02K7/06
Filed: 2012-06-12
Abstract: Verstellvorrichtung mit einem Motor (2), einem Stator (3) und einem Rotor (4) sowie einem zwischen dem Stator (3) und dem Rotor (4) angeordneten Drehgleitelement (27.1, 27.2), dadurch gekennzeichnet, dass das Drehgleitelement (27.1, 27.2) im Bereich des Rotors (4) und/oder des Stators (5) aktivierbar ist.
Patent DE-202013000145-U1 (DE)
Title: Pflanzschirmfuß
IPC: A01G9/02
Filed: 2013-01-09
Abstract: Pflanzschirmfuß, der sowohl dem standfesten Aufstellen eines Schirmes als auch der Aufnahme von Pflanzen dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (1) sowohl über die Buchse (2) zur Schirmaufnahme als auch über Durchbrüche (3) zur Aufnahme der Pflanzen verfügt.
Patent DE-202013000760-U1 (DE)
Title: Handy-Lampe
IPC: H04M1/00
Filed: 2013-01-26
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme eines Handys oder Mobiltelefons (1) dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mindestens ein Aufnahmemittel zur Aufnahme des Handys oder Mobiltelefons (2) aufweist, wobei die Aufnahmevorrichtung so ausgestaltet ist, dass das Handy oder Mobiltelefon so in das Aufnahmemittel (2) gebracht werden kann, dass die integrierte Taschenlampe fixiert wird, so dass ein genau frei zu bestimmender Ort beleuchtet werden kann.
Patent DE-202013007149-U1 (DE)
Title: Tischdeckensicherung
IPC: A47G21/16
Filed: 2013-07-02
Abstract: Tischdeckensicherung mit einer Kordel-Befestigung dadurch gekennzeichnet, dass eine Kordel durch Ösen die in der Tischdecke integriert sind geführt wird.
Patent DE-202013008178-U1 (DE)
Title: Leckagefreies Flusenfilter im Bereich von Operationsräumen und Kliniken Ohne  Werkzeuge demontierbar und keine vorstehende Bauteile (Verletzungsgefahr)
IPC: B01D39/10
Filed: 2013-09-16
Abstract: Leckagefreies Flusenfilter durch Verwendung einer desinfektionsmittelbeständigen Dichtung dadurch gekennzeichnet, dass im Flusenfilter eine Dichtung (1 – Detail X), desinfektionsmittelbeständig, umlaufend eingepresst ist.
Patent DE-202013009581-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Anbauen eines Rotationsmittels an eine Walzenachse
IPC: D21G1/02
Filed: 2013-10-30
Abstract: Anordnung in einer Faserbahnmaschine zum Montieren eines für eine Walze (2) bestimmten Rotationsmittels (10), etwa eines Motors, an die Walzenachse (3) durch eine das Drehmoment übertragende erste Verbindung, wobei das Rotationsmittel eine Hohlwelle (11) aufweist, und die Anordnung eine Achse (3) und eine Rotationswelle (11) sowie eine zwischen diesen ans Ende der Achse montierte sich radial aufweitende Verriegelungsbuchse (30) umfasst, mit der die erste Verbindung gebildet worden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung eine Stellvorrichtung (40; 140) umfasst, welche an der Verriegelungsbuchse (30) befestigt ist und mit der die Verriegelungsbuchse (30) in der ersten Verbindung vor der Verriegelung der ersten Verbindung mit der Verriegelungsbuchse (30) axial positioniert wurde; und zwischen der Stellvorrichtung (40; 140) und der Verriegelungsbuchse (30) eine zweite Verbindung angeordnet ist, mit der die Verriegelungsbuchse (30) und die Stellvorrichtung (40; 141) axial und in Umfangsrichtung der Verriegelungsbuchse (30) aneinandergekoppelt sind, und außerdem die zweite Verbindung radial so mit Spiel ausgebildet ist, dass die Verriegelungsbuchse (30) radial aufweitbar ist wenn sie in Verriegelungsstellung gespannt wird.
Patent DE-202013011279-U1 (DE)
Title: Etikettensystem für die Verwaltung von unadressiertem Direktmarketing
IPC: A47G29/122
Filed: 2013-12-16
Abstract: Etikettensystem zur Verwaltung von unadressiertem Direktmarketing, verwirklicht mittels Etiketten oder anderen Befestigungstechniken, dadurch gekennzeichnet, dass dessen Visualität und Farbenwahl auf Verkehrsampeln beruht, so dass dabei insbesondere und mit Absicht die Farben Rot (1), Gelb (2) und Grün (3) eingesetzt werden.
Patent DE-202013012161-U1 (DE)
Title: Basiseinheit für eine Dampferzeugungseinrichtung
IPC: D06F75/14
Filed: 2013-06-03
Abstract: Basiseinheit für eine Dampferzeugungseinrichtung mit: einer Wasserkammer (2) mit einer peripheren Seitenwand (12) und einer Komponentenkammer (3), einer Innenwand (20), um die Komponentenkammer (3) von der Wasserkammer (2) zu trennen, wobei die Wasserkammer (2) zwischen der peripheren Seitenwand (12) und der Innenwand (20) ausgebildet ist, und wobei sich die periphere Seitenwand (12) um die Umfangsfläche der Basiseinheit erstreckt, und wobei zumindest ein Teil der peripheren Seitenwand (12) lichtdurchlässig und/oder transparent ist, so dass der Wasserstand in der Wasserkammer (2) von einem Benutzer, ungeachtet der Ausrichtung der Basiseinheit gegenüber dem Benutzer, durch die Seitenwand ermittelt werden kann, und wobei die Komponentenkammer zumindest teilweise in einem durch die periphere Seitenwand (12) definierten Raum aufgenommen wird, und wobei sich die Komponentenkammer (3) zumindest teilweise in der Wasserkammer (2) erstreckt.
Patent DE-202013100631-U1 (DE)
Title: Zuführvorrichtung für eine Extruderschnecke
IPC: B29C48/03
Filed: 2013-02-13
Abstract: Vorrichtung zum Zuführen eines Kunststoffmaterials, beispielsweise eines Festsilikons, für eine Extruderschnecke, wobei die Vorrichtung nachfolgendes umfasst: – einen Aufnahmeschacht (3) zur Aufnahme des Kunststoffmaterials; – eine mit einer Einfüllöffnung der Extruderschnecke in Verbindung stehende Transporteinheit mit einem Aufnahmeraum (2), wobei der Aufnahmeschacht (3) in den Aufnahmeraum (2) mündet; – in dem Aufnahmeraum (2) eine drehend gelagerte Transportschnecke (4a), welche ausgehend von einer Senkrechten des Aufnahmeraums (2) eine Schräglage aufweist, wobei das Kunststoffmaterial mittels einer an der Transportschnecke (4a) schraubenförmig angeordneten Wendel (5a) der Extruderschnecke zugeführt wird, – wobei mindestens eine weitere Transportschnecke (4) vorhanden ist, – wobei die weitere Transportschnecke (4) gegenüber der Senkrechten des Aufnahmeraums (2) eine derart entgegengesetzte Schräglage aufweist, dass sich die Verlängerungen der Schneckenachsen (14, 14a) schneiden, oder zumindest gemeinsam eine Einfüllöffnung (8) durchstoßen, – wobei mindestens eine Transportschnecke gegenüber einer anderen Transportschnecke im Verhältnis axial länger ausgebildet ist, insbesondere in Richtung der Einfüllöffnung verlängert ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein den Aufnahmeraum bildendes Gehäuse (13) im Bereich des vorderen Endes der axial kürzeren Transportschnecke (4a) einen Vorsprung (10) in Richtung der axial verlängerten Transportschnecke (4) aufweist.
Patent DE-202013104293-U1 (DE)
Title: Bauelement und System mit einem solchen Bauelement
IPC: A63H33/08
Filed: 2013-09-19
Abstract: Bauelement mit einem ersten Bereich (1), der zumindest näherungsweise durch eine Kreisscheibe mit einem ersten Radius (r) und einem ersten Mittelpunkt (M1) gebildet ist, einem zweiten Bereich (2), der zumindest näherungsweise durch eine Kreisscheibe mit dem ersten Radius (r) sowie mit einem zweiten Mittelpunkt (M2) gebildet ist, wobei der erste Mittelpunkt (M1) und der zweite Mittelpunkt (M2) einen Abstand von zumindest näherungsweise zweimal den ersten Radius (r) aufweisen, wobei das Bauelement einen sich beiderseits der Verbindungslinie des ersten Mittelpunktes (M1) und des zweiten Mittelpunktes (M2) erstreckenden, in Draufsicht zumindest näherungsweise bikonkaven Übergangsbereich (4) mit einer ersten Begrenzungslinie (30) und einer zweiten Begrenzungslinie (31) aufweist, wobei die Mittelsenkrechte der Verbindungsstrecke von dem ersten Mittelpunkt (M1) zu dem zweiten Mittelpunkt (M2) die erste Begrenzungslinie (30) in einem ersten Punkt (P1) und die zweite Begrenzungslinie (31) in einem zweiten Punkt (P2) schneidet, wobei der Radius des sich von außen in dem ersten Punkt (P1) an den bikonkaven Übergangsbereich (4) anschmiegenden Schmiegekreis und der Radius des sich von außen in dem zweiten Punkt (P1) an den bikonkaven Übergangsbereich (4) anschmiegenden Schmiegekreis jeweils zumindest näherungsweise gleich dem ersten Radius (r) ist, und wobei der erste Bereich (1) und der zweite Bereich (2) jeweils auf einer Oberseite (11) des Bauelementes (10) einen zentralen Zapfen (13, 13’) aufweisen, der sich senkrecht zu der jeweiligen Kreisscheibe erstreckt, und wobei der erste Bereich (1) und der zweite Bereich (2) jeweils auf einer Unterseite (12) des Bauelementes (10) eine zentrale Ausnehmung (14, 14’) aufweisen.
Patent DE-202013104627-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Öffnen und Schließen eines Fachs
IPC: B60R7/04
Filed: 2013-10-14
Abstract: Einrichtung zum Verschließen eines Faches (10), aufweisend eine Abdeckung (12), welche entlang einer Führung (14) verschiebbar ist, wobei die Abdeckung (12) über mindestens ein Führungsteil (16) in der Führung (14) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (14) mindestens eine Führungsbahn (18) mit einem magnetisierbaren Material aufweist, die sich entlang der Führung (14) erstreckt, und dass das Führungsteil (16) der Abdeckung (12) mindestens einen Dauermagneten (20) aufweist.
Patent DE-202014001701-U1 (DE)
Title: Löschvorrichtung für Strohballen
IPC: A62C31/22
Filed: 2014-02-24
Abstract: Löschvorrichtung für Strohballen, dadurch gekennzeichnet, dass ein abnehmbarer Wasserdiffuser zum Löschen oder Befeuchten von Strohballen an verschiedenen Fahrzeugen montierbar vorhanden ist, an den ein normaler Feuerwehrschlauch aufgeschraubt werden kann. (1)
Patent DE-202014010401-U1 (DE)
Title: Gerüstelement, Verbindungselement, Gerüstkonstruktion
IPC: E04G25/02
Filed: 2014-03-31
Abstract: Gerüstelement (100), zur Bereitstellung eines Pfostens und/oder einer Stütze eines Gerüstes und/oder einer Gerüstkonstruktion, aufweisend zwei Profilträger (102), wobei ein Profilträger (102) im Querschnitt zwei Schenkel (104) aufweist, wobei die Schenkel (104) unter Bildung einer in Längsrichtung (106) betrachteten Kante (108) ineinander übergehend ausgebildet sind, wobei die beiden Profilträger (102) entlang einer Kontaktebene (110) miteinander verbunden sind, welche sich über eine Schenkelaußenfläche (112) eines entsprechenden Schenkels (104) eines jeweiligen Profilträgers (102) erstreckt, wobei jeder Schenkel (104) einen Endabschnitt (114) aufweist, wobei der Endabschnitt (114) eine Verstärkung (116) aufweist.
Patent DE-202014010496-U1 (DE)
Title: Kapazitives Sensorelement mit integrierter Mess- und Referenzkapazität
IPC: G01L9/12
Filed: 2014-10-29
Abstract: Kapazitives Sensorelement (50; 70) mit integrierter Mess- und Referenzkapazität, mit folgenden Merkmalen.  einem Träger (12), der eine Kondensatorelektrode (14) und eine Referenzelektrodenanordnung (60; 80) aufweist; und  einer bereichsweise auslenkbaren Membran (18) mit einem als Kondensatorgegenelektrode wirksamen Auslenkungsbereich (18a) und einem Randbereich (18b), wobei die Membran an einem Befestigungsabschnitt (20) an dem Träger (12) befestigt ist, und wobei die Kondensatorelektrode (14) und die Kondensatorgegenelektrode (18a) die Messkapazität (C mess ) bilden;  wobei die Referenzelektrodenanordnung (60; 80) in Metallisierungsebenen (12-1, 12-2, 12-3, 12-4) des Trägers (12) integriert ist und die Referenzkapazität (C ref ) bildet, deren Kapazitätswert zumindest eine Komponente eines auf die Messkapazität einwirkenden Störeinflusses (C par ) wiedergibt..
Patent DE-202014010729-U1 (DE)
Title: Zielobjekt für eine Laserwaffe und System umfassend ein derartiges Zielobjekt
IPC: F41J5/02
Filed: 2014-07-17
Abstract: Zielobjekt für eine Laserwaffe umfassend ein Zielbild (3) – mit einem ersten Bereich (5), der einen ersten Grauwert aufweist, wobei der erste Bereich (5) Retroreflektormaterial zum Reflektieren von von der Laserwaffe abgegebenem Licht aufweist, – mit einem zweiten Bereich (6) mit einer Aussparung (11), in der ein Detektor (12) zum Erfassen von von der Laserwaffe abgegebenem Laserlicht angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Detektor (12) als photovoltaischer Halbleiterflächendetektor in Form einer Solarzelle zur Stromversorgung des Zielobjekts dient.
Patent DE-202014010972-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für einen beabstandet zu einer Wand im Boden eines Raumes angeordneten Bodenablauf
IPC: E03C1/22
Filed: 2014-08-19
Abstract: Vorrichtung (22) für einen beabstandet zu einer Wand im Boden eines Raumes angeordneten Bodenablauf, umfassend – eine Öffnung (8) für den Durchtritt von Wasser in den unterhalb der Vorrichtung (22) angeordneten Bodenablauf, – mindestens eine in Gebrauchsstellung obere Fläche (24, 25, 26, 27), die im eingebauten Zustand der Vorrichtung (22) gegenüber der Horizontalen geneigt ist, so dass das Wasser über die mindestens eine geneigte obere Fläche (24, 25, 26, 27) zu der Öffnung (8) fließen kann, – wobei die Vorrichtung (22) in einer ersten Richtung (X) ausgedehnter ist als in einer zweiten und einer dritten Richtung (Y, Z), die zu der ersten Richtung (X) und zueinander senkrecht sind, wobei die erste und die zweite Richtung (X, Y) im eingebauten Zustand der Vorrichtung (22) in der Horizontalen angeordnet sind und die dritte Richtung (Z) der Vertikalen entspricht, – wobei die Öffnung (8) für den Durchtritt von Wasser in den Bodenablauf in der ersten Richtung (X) ausgedehnter ist als in der zweiten und der dritten Richtung (Y, Z), und – wobei die Vorrichtung (22) und/oder die Öffnung (8) in der dritten Richtung (Z) so gering ausgedehnt sind, dass die Öffnung (8) nicht für die Unterbringung von Teilen des Bodenablaufs vorgesehen ist.
Patent DE-202014100013-U1 (DE)
Title: Bodenkonstruktion eines Nutzfahrzeuges
IPC: B62D25/20
Filed: 2014-01-02
Abstract: Bodenkonstruktion eines Nutzfahrzeuges, mit miteinander verbundenen Quer- und Längsträgern (2, 3) als Auflager für einen Fahrzeugboden (5), wobei die Querträger (2) ebenso wie die Längsträger (3) jeweils abständig zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Querträger (2) zumindest im Verbindungsbereich mit den Längsträgern (3) jeweils eine einen Auflageflansch (6) des jeweiligen Längsträgers aufnehmende Vertiefung (4) aufweist.
Patent DE-202014104482-U1 (DE)
Title: Schalteinrichtung zum Schalten eines Mehrkupplungsgetriebes
IPC: F16H63/38
Filed: 2014-09-19
Abstract: Schalteinrichtung (1) zum Schalten eines Mehrkupplungsgetriebes – mit zumindest einer Schaltgabel (3, 3.1), welche Schaltgabel (3, 3.1) auf einem auf einer Schaltstange (2) translatorisch verstellbaren Schlitten (4, 4.1) sitzt, – mit einem dem Schlitten (4, 4.1) zugeordneten Aktor zum Bewegen des Schlittens (4, 4.1), ausgeführt als in einem mit seiner Längsachse parallel zur Längsachse der Schaltstange (2) angeordneten Zylindergehäuse geführter, in zumindest einer Schaltrichtung (1) durch ein Stellfluid bewegbarer Stellkolben (14), – mit einem dem Stellkolben (14) mit dem ihm zugeordneten Schlitten (4, 4.1) verbindenden Mitnehmer (15, 25) und – mit einer jedem Stellkolben (14) zugeordneten Rastierung (22), umfassend eine in Bewegungsrichtung des Stellkolbens (14) verlaufende Rastkontur (18) und eine auf diese unter Vorspannung wirkende, von dem jeweiligen Zylindergehäuse gehaltene Rastrolle (20), dadurch gekennzeichnet, dass der Stellkolben (14) der Schalteinrichtung (1) eine zweite Rastierung (31) mit einer Rastkontur (28) und mit einer auf diese unter Vorspannung wirkenden, von dem Zylindergehäuse (6) gehaltenen Rastrolle (32) zugeordnet ist, wobei sich die Rastierungen (22, 31) zumindest hinsichtlich ihrer Hauptrastierungsfunktionalitäten voneinander unterscheiden, diese jedoch in der Summe die für den Stellkolben (14) vorgesehene Rastierungsfunktionalität ergeben.
Patent DE-202014105072-U1 (DE)
Title: Hilfshandgriff und damit ausgestattetes Elektrowerkzeug
IPC: B25F5/02
Filed: 2014-10-23
Abstract: Hilfshandgriff für ein Elektrowerkzeug, das ein Gehäuse mit einem ersten Koppelbereich, einem zweiten Koppelbereich und einem dritten Koppelbereich umfasst, wobei der Hilfshandgriff umfasst: einen Handhabungsteil, einen Befestigungsteil und einen Verriegelungsteil, wobei der Handhabungsteil den Benutzer befähigt, den Hilfshandgriff zu handhaben und den Verriegelungsteil zu betätigen, wobei der Befestigungsteil geeignet ist, sich mit dem ersten Koppelbereich und dem zweiten Koppelbereich zu koppeln, um den Hilfshandgriff abnehmbar mit dem Gehäuse zu verbinden, und der Verriegelungsteil geeignet ist, mit dem dritten Koppelbereich zusammenzuwirken, um den Hilfshandgriff zu verriegeln.
Patent DE-202014105600-U1 (DE)
Title: Gasbrenner mit einem entfernbaren Verbrenner
IPC: F23D14/02
Filed: 2014-11-20
Abstract: Ein Gasbrenner mit einem entfernbaren Verbrenner, bestehend aus: einem Gehäuse (1), in dessen Innern eine Basis (2) mit einer Brennstoffleitung installiert ist, wobei das Gehäuse (1) ein Verbindungselement (13) am unteren Ende der Brennstoffleitung aufweist; in einer Öffnung eines Einschubschlitzes (131), die axial im Verbindungselement (13) gebildet ist, ein Paar absperrende Vorsprünge (132) gebildet sind, während am unteren Ende der Brennstoffleitung ein Hülsenrohr (24) mit einer Hülsenöffnung (241) geformt ist; und einem Verbrenner (3) mit einem Mischrohr (31), der in einen Positioniersitz (34) eingesetzt ist, wobei ein Außenrohr (33) am unteren Ende des Mischrohrs (31) verbunden ist, während das obere Ende mindestens eine Lüftungsöffnung (311) aufweist; ein Ende eines Sperrknopfes (36) drehgelenkig am unteren Ende des Positioniersitzes (34) befestigt ist und das andere Ende dieses Sperrknopfes (36) radial einen Druckknopf (362) aufweist; eine erste Feder (363) zwischen dem Druckknopf (362) und dem unteren Ende des Positioniersitzes (34) befestigt ist und beide Seiten des Sperrknopfes (36) einander gegenüber mit einem Paar Sperrplättchen (364) gebildet sind; beim Einsetzen des Verbrenners (3) in den Einschubschlitz (131) das obere Ende des Mischrohrs (31) luftdicht in die Hülsenöffnung (241) eingesetzt ist und ein Paar Sperrplättchen (364) dem Paar absperrender Vorsprünge (132) entlang bewegt werden und das Paar absperrender Vorsprünge (132) kreuzen, so dass der Sperrknopf (36) es der ersten Feder (363) ermöglicht, die Energie durch Zusammendrücken zu speichern oder die Energie zum Auslösen zu strecken, wobei das Paar Sperrplättchen (364) an die Innenkanten des Paars absperrender Vorsprünge (132) angedrückt werden kann, um eine Überlagerung zum Bilden eines gesperrten und kombinierenden Zustandes zu erzeugen; beim Drücken auf den Druckknopf (362) der Sperrknopf (36) es der ersten Feder (363) ermöglicht, zum Speichern der Energie zusammengedrückt zu werden; das Paar Sperrplättchen (364) aufwärtsbewegt wird, um dieses oben auf das Paar absperrender Vorsprünge (132) zu bringen, um den Verbrenner (3) nach außen zu bewegen und somit einen entriegelten und entfernten Zustand zu erzielen.