baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009017013-U1 (DE)
Title: Schmuckanhänger
IPC: A44C11/00
Filed: 2009-12-16
Abstract: Schmuckanhänger (1, 100, 200), insbesondere für eine Halskette, ein Armband, eine Uhr, Handtasche oder einen Schlüsselanhänger,  auf dem mindestens ein erstes Zeichen (10, 110, 210), insbesondere ein grafisches Zeichen, wie z. B. ein oder mehrere Buchstaben, ein oder mehrere Worte, eine oder mehrere Zahlen, ein oder mehrere Abbildungen und/oder Fotos, ein oder mehrere Schmucksteine etc., aufgebracht ist,  wobei der Schmuckanhänger (1, 100, 200) einen ersten Zustand einnehmen kann, in dem das erste Zeichen (10, 110, 210) verborgen ist, und einen zweiten Zustand, in dem das erste Zeichen (10, 110, 210) sichtbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Schmuckanhänger (1, 100, 200) zumindest zweiteilig ist,  aufweisend eine Basis (3, 103, 203), auf der das erste Zeichen (10, 110, 210) aufgebracht ist,  und eine Abdeckung (2, 102, 202), welche sich im ersten Zustand über der Basis befindet (3, 103, 203), so dass das erste Zeichen (10,...
Patent DE-202009017285-U1 (DE)
Title: Teppichgleitschutz mit selbstklebender Oberfläche
IPC: A47G27/04
Filed: 2009-12-21
Abstract: Rutschschutz für einen Bodenbelag, vorzugsweise einen Teppich, mit  a) einer aktiven rutschhemmenden Unterseite (2) die auf einem glatten Boden auflegbar ist, und  b) einem Kleberauftrag (5), das auf der vom Boden wegweisenden Oberseite (3) der aktiven rutschhemmenden Unterseite (2) aufgebracht ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  c) der Kleberauftrag (5) selbstklebend oder selbsthaftend ist.
Patent DE-202010002852-U1 (DE)
Title: Beschriftungsträger und damit ausgestattete Funktionseinheit
IPC: G09F3/20
Filed: 2010-02-26
Abstract: Beschriftungsträger, mit einer Beschriftungsträgereinheit (3), die ein Unterteil (4) aufweist, an dem mittels eines ersten Scharniers (12) ein zumindest bereichsweise durchsichtiger Klappdeckel (5) derart verschwenkbar angelenkt ist, dass er wahlweise in mindestens einer von dem Unterteil (4) wegragenden Offenstellung oder in einer die Oberseite (18) des Unterteils (4) zumindest teilweise abdeckenden Abdeckstellung positionierbar ist, wobei der Klappdeckel (5) eine in der Abdeckstellung der Oberseite (18) des Unterteils (4) zugewandte Innenseite (17) aufweist und wobei der Klappdeckel (5) zumindest in der Abdeckstellung einen zur Aufnahme einer durch den durchsichtigen Bereich hindurch von außen her sichtbaren Beschriftung (24) dienenden Beschriftungs-Aufnahmeraum (23) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Klappdeckel (5) über ein zweites Scharnier (13) ein klappbarer Zwischenboden (6) derart verschwenkbar angelenkt ist, dass er bei in mindestens einer Offenstellung befindlichem Klappdeckel (5) wahlweise in einer an die Innenseite (17) des Klappdeckels (5) herangeschwenkten und dabei zwischen sich und dem Klappdeckel (5) den...
Patent DE-202010004666-U1 (DE)
Title: Haltegurt für Kissen an Kopfstützen
IPC: B60N2/48
Filed: 2010-04-08
Abstract: Kissen an Kopfstützen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gurt/Band (3) so um einen Kopfstützkörper (2) geführt und mit Klettbändern versehen ist, dass der Gurt/das Band mittels Klettverbindung gegen sich selbst befestigt werden kann ((4) und an den auf der Vorderseite des Gurtes/Bandes angebrachten Klettbändern (5) ein Kissen (6) befestigt werden kann.
Patent DE-202010008563-U1 (DE)
Title: LKW-Abschleppvorrichtung
IPC: B60P3/12
Filed: 2010-09-16
Abstract: Abschleppvorrichtung für Lastkraftwagen,  mit einem liegend ausgerichteten Anschlussabschnitt, an welchem die Abschleppvorrichtung mittels eines Zapfens an einem Zugfahrzeug festlegbar ist,  und mit einem Tragarm, der gegenüber dem Anschlussabschnitt zwischen einer aufrechten Ruhestellung und einer liegenden Anschleppstellung schwenkbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Zapfen (5) höhenverstellbar am Anschlussabschnitt (2) festgelegt ist,  und dass am Anschlussabschnitt (2) eine an das Zugfahrzeug anlegbare, bewegliche Stütze (7) vorgesehen ist, die zwischen einer Funktionsstellung und einer Ruhestellung beweglich ist,  wobei die Stütze (7) in der Funktionsstellung den Anschlussabschnitt (2) an dem Zugfahrzeug abstützt und gegen eine Drehbeweglichkeit um den Zapfen (5) herum sichert,  und wobei die Stütze (7) in ihrer Ruhestellung eine Kippbeweglichkeit des Anschlussabschnitts (2) gegenüber dem Zugfahrzeug sowie eine Drehbeweglichkeit des Anschlussabschnitts (2) um den Zapfen (5) herum ermöglicht.
Patent DE-202010008730-U1 (DE)
Title: Transporteinrichtung für Druckplatten
IPC: B41F13/00
Filed: 2010-10-05
Abstract: Transporteinrichtung für Druckplatten (2) von Druckmaschinen (3) mit einer Hubeinrichtung (10) zum Transport der Druckplatten (2) zu einer Einbauebene (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtung (1) eine Führungsbahn (8) und mindestens eine daran verfahrbare Gondel (17) mit einer Trageinrichtung (25) für mehrere Druckplatten (2) aufweist, wobei zumindest im Bereich der Einbauebene (5) ein stationärer Bahnteil (11) und an der Hubeinrichtung (10) ein höhenbeweglicher Bahnteil (12) angeordnet ist.
Patent DE-202010011040-U1 (DE)
Title: Umbau eines straßentauglichen Trabant 601 als Schwimm- und Straßenfahrzeug
IPC: B60F3/00
Filed: 2010-08-04
Abstract: Der Schutzanspruch wird für die gesamten Veränderungen beantragt, welche notwendig sind, ein schwimmendes und auch an Land fahrendes Serienfahrzeug Trabant 601 ®  voll funktionsfähig zu machen.    1. Schwimmfähig durch:  1.1 Fest mit dem Fahrzeug verbundener starre, innen ausgeschäumter, im vorderen  Bereich unter dem Motor angebrachte Schwimmkörper.  Mit einem Volumen von ca. 60 Liter.  1.2 In die Bodengruppe eingearbeitete Schwimmkörper über den gesamten Mittelteil und im Bereich des Kofferraumes.  Volumen ca. 540 Liter.  1.3 Aufblasbare und im Volumen veränderbare, fest mit dem Fahrzeug verbundene runde, vorn im stumpfen Winkel zulaufende, Schwimmkörper. Welche an den Seiten zwischen dem vorderen und hinteren Kotflügel angebracht, und mit zwei unabhängige Kammern ausgestattet sind  Bei Straßenfahrten sind diese mit einem Spoiler abgedeckt. Beim Anlegen im an einen Steg im Wasser dient dieser als Ausstieghilfe.  Volumen, je 60–85 Liter.  1.4 Aufblasbarer, im Volumen veränderbarer, fest mit dem...
Patent DE-202010011252-U1 (DE)
Title: Universalflexhülsen
IPC: B24B27/08
Filed: 2010-08-11
Abstract: Für Universalflexhülsen bestehend aus einer Hülse (1) in sämtlichen grössen und längen aus Trennscheibenmaterial  (Edelkorund, Gewebeeinlagen und elastischem Kunstharz)  mit Einspannstift (2) für Bohrmaschienen.
Patent DE-202010011462-U1 (DE)
Title: Blumentopfstützkörper
IPC: A01G9/04
Filed: 2010-08-17
Abstract: Blumentopfstützkörper zur Verhinderung, dass Blumentöpfe leicht umkippen, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus Materialien vgl. der Blumentöpfe aus Kunststoff, Ton oder ähnliche Material hergestellt sind.
Patent DE-202010013443-U1 (DE)
Title: Computertisch
IPC: A47B21/013
Filed: 2010-09-10
Abstract: Computertisch, umfassend:  – ein Gestell (1), wobei das Gestell (1) und die Leiste (12) mit Verbindungsbolzen (121) miteinander positioniert sind, wobei am Gestell (1) Schlitze (11) ausgebildet sind, und an der Leiste (12) bewegliche Arretierungen (122) angeordnet sind;  – eine Tischplatte (2), an deren Unterseite Rastscheiben (21) angeordnet sind, die in die Schlitze (11) einrasten, wobei an der Unterseite der Tischplatte (2) Arretierköpfe (22) angeordnet sind, in die die beweglichen Arretierungen (122) eingreifen und sich dadurch positionieren;  – eine Schiebeplatte (23), die über die beweglichen Stützen (24) mit der Tischplatte (2) beweglich verbunden ist, wobei an den beweglichen Stützen (24) Arretierköpfe (241) angeordnet sind;  – eine Mehrzahl von fixierten Platten (25), die an der Unterseite der Tischplatte (2) befestigt sind und jeweils mit einer beweglichen Platte (251) verbunden sind, an der eine Aussparung (252) ausgebildet ist, die in den Arretierkopf (241) der beweglichen Stütze (24) eingreift,...
Patent DE-202010013565-U1 (DE)
Title: Radkappen-Überzug
IPC: B60C29/06
Filed: 2010-09-23
Abstract: Radkappen-Überzug mit Dekorelementen, dadurch gekennzeichnet, dass der Überzug mit der Radkappe leicht auswechselbar verbunden ist.
Patent DE-202010015091-U1 (DE)
Title: Möbelbeschlag und Möbel
IPC: E05D15/40
Filed: 2010-11-04
Abstract: Möbelbeschlag für ein bewegliches Möbelteil, insbesondere zum Antrieb einer Klappe (13), einer Tür oder einer Schublade, wobei der Möbelbeschlag (11) einen ersten Tragarm (19) und einen zweiten Tragarm (20) aufweist, die jeweils einerseits um erste und zweite korpusseitige Schwenkachsen (21, 22) schwenkbar an einem Möbelkorpus (12) eines Möbels (10) oder an einem am Möbelkorpus (12) befestigbaren Beschlagteil (23) und andererseits um erste und zweite möbelteilseitige Schwenkachsen (24, 25) schwenkbar an dem beweglichen Möbelteil oder an einem an dem beweglichen Möbelteil befestigbaren Halteteil (26) lagerbar sind, wobei an den beiden Tragarmen (19, 20) drei zusätzliche Verbindungsgelenke (29, 30, 40) angeordnet sind, so dass insgesamt eine Siebengelenk-Anordnung gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Siebengelenk-Anordnung derart ausgebildet ist, dass sich im am Möbel (10) montierten Zustand des Möbelbeschlags (11) wenigstens zwei der drei Verbindungsgelenke (29, 30) in einer Schließstellung des beweglichen Möbelteils im Möbelkorpus (12) befinden und beim Öffnen des beweglichen Möbelteils aus...
Patent DE-202010015179-U1 (DE)
Title: Schneepflug-Gleitelement für Straßenmarkierungen
IPC: E01C23/16
Filed: 2010-11-09
Abstract: Schneepflug-Gleitelemente (SGE) für Straßenmarkierungen,  – welche mindestens einseitig in etwa parallel der Markierungsachse neben den Markierungsstreifen angeordnet sind als Ergänzung zu den Straßenmarkierungsstrukturen als schneepflugbezogener Schutz für die eigentlichen Markierungsflächen,  – wobei die obere Höhenachse der SGE in etwa auf Höhe der höchsten Stellen der eigentlichen Markierungsfläche liegt,  – die zu schützende Kern-Straßenmarkierung eine ebene, glatte Oberseite (Glattstrichmarkierung) oder eine ungleichmäßig oder regelmäßig strukturierte Agglomeratoberfläche (Agglomeratmarkierung) aufweisen kann.
Patent DE-202011051122-U1 (DE)
Title: Wohnmobil-Tritthocker
IPC: A47C12/00
Filed: 2011-08-26
Abstract: Wohnmobil-Tritthocker (100) zur Einstiegs- bzw. Ausstiegshilfe für das Wohnmobil, wobei der Tritthocker (100) in der Art einer Stufe ausgeführt ist und eine Trittfläche (10) zum Ein- und Aussteigen sowie Hockerbeine (11–14) umfasst, wobei die Trittfläche (10) durch einen Trittkörper (33) mit zwei Stirnseiten (16, 17) und zwei Breitseiten (18, 19) gebildet ist und wobei der Hocker (100) als Klapphocker ausgeführt ist, gekennzeichnet durch ein erstes klappbares Beinpaar (21) und ein zweites klappbares Beinpaar (22), wobei das erste Beinpaar (21) einem ersten Ende (23) der Trittfläche (10) zugeordnet ist und das zweite Beinpaar (22) einem dem ersten Ende (23) gegenüberliegenden zweiten Ende (24) der Trittfläche (10) zugeordnet ist, wobei die Drehachsen (26–29) der Beine (11–14) jedes Beinpaares (21, 22) zueinander so abgewinkelt und die Beine (11–14) mit einem Drehanschlag (30) derart drehbegrenzt sind, dass die Beine (11–14) im aufgeklappten Zustand sowohl an der Schmalseite (16, 17) als auch an der Breitseite...
Patent DE-202011051547-U1 (DE)
Title: Werkzeugkoffer mit Kabelrolle
IPC: B25H3/02
Filed: 2011-10-06
Abstract: Werkzeugkoffer (10) mit einer im Werkzeugkoffer (10) drehbar angeordneten Kabelrolle (56) und mit einem auf der Kabelrolle aufwickelbaren Elektrokabel (58), das einenends mit einem Elektrostecker (32) und anderenends mit einer elektrischen Anschlusskupplung (22) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Anschlusskupplung (22) in und/oder hinter einer Wandausnehmung (24) des Werkzeugkoffers (10) angeordnet und am Werkzeugkoffer (10) unmittelbar befestigt ist.
Patent DE-202011100596-U1 (DE)
Title: Ballastwagenanordnung für einen Derrickkran
IPC: B66C23/76
Filed: 2011-05-12
Abstract: Ballastwagenanordnung für einen Derrickkran, welche modular aus mindestens zwei Ballastwagen und einem Mittelstück aufgebaut ist, wobei die Ballastwagen jeweils einen Tragrahmen zum Auflegen von Ballastelementen und ein Fahrgestell aufweisen und das Mittelstück eine Verbindungsanordnung zur Verbindung mit einer Ballastwagenführung aufweist, wobei die beiden Ballastwagen lösbar mit dem Mittelstück verbunden sind.
Patent DE-202011103407-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Werkzeughalter
IPC: B23B29/04
Filed: 2011-07-01
Abstract: Höhenverstellbarer Werkzeughalter umfassend wenigstens einen Grundhalter (110) und eine an diesem durch Befestigungsmittel (150) befestigbare Kassette (140), die im teilgelösten Zustand der Befestigungsmittel (150) durch ein Höhenverstellmittel höhenverstellbar und nach der Höhenverstellung durch die Befestigungsmittel (150) an dem Grundhalter (110) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Höhenverstellmittel eine in dem Grundhalter drehbar gelagerte Spindel (160) ist, deren Gewindeflanken in Gewindegängen eines in der Kassette (140) angeordneten Halbgewindes zur Höhenverstellung der Kassette (140) laufen.
Patent DE-202011106859-U1 (DE)
Title: Mobilfunkbetriebenes Alarmgerät mit internetbasierter Web-Bedienung
IPC: G05B19/048
Filed: 2011-10-15
Abstract: Ein Alarmgerät, eingesetzt in der Landwirtschaft, in der Sicherheitstechnik, in der Gebäude- bzw. Prozesstechnik, welches bei Auftreten eines Störfalles bzw. eines bestimmten Betriebszustandes selbstständig über ein Funknetz (z. B. Mobilfunk) oder Leitungsgebunden (z. B. Telefonnetz) Meldungen in Form von Telefonanrufen und/oder Mitteilungen (SMS, Mail) und/oder Datennachrichten absetzen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedienung (zusätzlich oder auch ausschließlich) Internetbasiert über ein Web-Interface erfolgt, welches über das oben erwähnte Funknetz oder Leitungsgebunden mit dem Internet funktioniert, so dass aus der Ferne mit Hilfe der Internettechnologie auf das Alarmgerät zugegriffen werden kann, um sich Betriebszustände anzuschauen bzw. Einstellparameter einzustellen.
Patent DE-202011109666-U1 (DE)
Title: Handtasche
IPC: A45C3/00
Filed: 2011-12-22
Abstract: Handtasche (1), mit – zumindest einem Taschenkörper (3), der zumindest eine Öffnung aufweist, wobei der Taschenkörper (3) zumindest zwei Außenflächen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einer Außenfläche ein Flächenelement (2, 14, 16, 21) mittels einer Befestigungseinrichtung lösbar befestigbar ist.
Patent DE-202011110387-U1 (DE)
Title: Hochdruckentladungslampe
IPC: H01J61/12
Filed: 2011-07-18
Abstract: Hochdruckentladungslampe mit einem Kolben aus Quarzglas, der ein Entladungsvolumen umgibt, wobei eine Füllung, die Quecksilber und Edelgas sowie Metallhalogenide enthält, im Entladungsvolumen untergebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Füllung gleichzeitig Halogenide des Dysprosium und außerdem Oxihalogenide des Wolfram und/oder Quecksilber auf Basis der Halogene Brom und/oder Chlor enthält.
Patent DE-202012004865-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen eines zweiten Stieles an Arbeitsgeräten, wie Schaufeln, Spaten und Schneeschaufeln
IPC: A01B1/02
Filed: 2012-05-16
Abstract: Vorrichtung zum Anbringen des zweiten Stieles. Die Aufnahme für den zweiten Stiel wird auf ein passendes Lager aufgeschweißt.
Patent DE-202012012700-U1 (DE)
Title: Kruzifixgeometrie
IPC: A44C25/00
Filed: 2012-03-20
Abstract: Kruzifix mit einer Y-Form, dadurch gekennzeichnet, dass das Stammelement (1) zusammen mit den Winkelelementen (2) und (3) ein Höhen-/Breitenverhältnis im Bereich 0,5 bis 2,5 ausbildet und das Stammelement (1), ebenso wie die beiden Winkelelemente (2, 3), zu den Enden hin verjüngt ausgeführt ist, wobei das senkrechte Stammelement (1) in seinem unteren Endbereich eine Abschrägung aufweist, derart, dass in diesem Bereich eine Spitze gebildet ist und an den seitlichen Enden an den Winkelelementen (2, 3) ebenfalls eine Abschrägung angeformt ist.
Patent DE-202012013184-U1 (DE)
Title: Terminal
IPC: E01F15/14
Filed: 2012-05-30
Abstract: Terminal (1) für seitlich an Verkehrswegen oder Fahrbahnen angeordnete Rückhaltesysteme (2), bestehend aus • in mindestens einer Reihe in Fahrtrichtung hintereinander angeordneten Dämpfungsrohren (3), die sich bei einem Anprall verformen und so die kinetische Energie des Fahrzeugs aufzehren, wobei • die Dämpfungsrohre mit dem Rückhaltesystem in einer Flucht angeordnet sind und an ihren aneinanderstoßenden Berührungsstellen untereinander befestigt sind und • mindestens ein Dämpfungsrohr ein Wandelement aufweist, das nach unten über den Rand des Dämpfungsrohrs (3) hinausragt und • an seinem unteren Ende eine Gleiteinrichtung aufweist, • und mit einer formschlüssigen Führungseinrichtung (9), die im Fall eines Aufpralls ein Ausbrechen des Terminals aus seiner Fluchtlinie, unabhängig von der Richtung, aus der der Aufprall erfolgt, verhindert.
Patent DE-202013000041-U1 (DE)
Title: Brennmaterial aus Holzreststoffen
IPC: C10L5/44
Filed: 2013-01-02
Abstract: Brennmaterial aus Holzreststoffen, die zu einem Presskörper vereinigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die im Holzpresskörper (3) vereinigten Holzreststoffe (1) einen lockeren, Lufteinschlüsse enthaltenden Verbund bilden und dass die im Verbund vereinigten Holzreststoffe zur Stabilisierung ihres Verbundes von einer sie allseitig umschließenden Hülle (10) umgeben sind.
Patent DE-202013006445-U1 (DE)
Title: Beatmungsschlaucheinheit und Bausatz mit Beatmungsschlaucheinheit
IPC: A61M16/08
Filed: 2013-07-17
Abstract: Beatmungsschlaucheinheit (1), aufweisend ein Schlauchstück (2) mit einem daran endseitig angebrachten Endstück (3), wobei das Endstück (3) einen Koppelungsabschnitt (6) und einen Verbindungsabschnitt (7) aufweist, wobei der Verbindungsabschnitt (7) einen Endabschnitt des Schlauchstücks (2) dicht und vorzugsweise unlösbar umschließt, wobei der Koppelungsabschnitt (6) zur fluidkommunizierenden Koppelung der Beatmungsschlaucheinheit (1) an eine weitere Einheit eines Beatmungssystems ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsabschnitt (7) des Endstücks (3) ferner ein mit dem Schlauchstück (2) und dem Koppelungsabschnitt (6) des Endstücks (3) kommunizierendes Rohrstück (14) dicht und vorzugsweise unlösbar umschließt, wobei das Rohrstück (14) einen Abzweig (15) aufweist, der sich durch eine Wandung des Verbindungsabschnitts (7) des Endstücks (3) hindurch erstreckt.
Patent DE-202013006965-U1 (DE)
Title: Flächenelement zur Erzielung eines Schallschutzes
IPC: E03D11/14
Filed: 2013-08-05
Abstract: Flächenelement (1) zur Erzielung eines Schallschutzes zwischen einer Baufläche, wie Wand und/oder Boden, und eines Keramikartikels (2) aus dem Sanitärbereich, dadurch gekennzeichnet, dass das Flächenelement (1) aus einem rechteckigen Zuschnitt besteht, dessen Höhe (HF) mindestens der größten Höhe (HA) sämtlicher Anlage- bzw. Standflächen (3) von handelsüblichen Keramikartikeln (2) ähnlicher Art und dessen Breite (BF) mindestens der größten Breite (BA) sämtlicher Anlage- bzw. Standflächen (3) der handelsüblichen Keramikartikel (2) ähnlicher Art entspricht, und dass sämtliche zur Installation der handelsüblichen Keramikartikel (2) ähnlicher Art notwendigen Öffnungen (4) in dem Flächenelement (1) vorgestanzt und aus demselben heraustrennbar ausgebildet sind.
Patent DE-202013007019-U1 (DE)
Title: Golftasche
IPC: A63B55/00
Filed: 2013-08-05
Abstract: Golftasche (1), mit: einem Bodenteil (2), einem von dem Bodenteil (2) in Längsrichtung der Golftasche (1) beabstandeten Oberteil (3) mit einer Öffnung zum Einführen von Golfschlägern, und einem Fahrgestell (6), das zusammenfaltbar oder zerlegbar ist und mindestens ein Rad (5) zum fahrbaren Transport der Golftasche (1) drehbar lagert, wobei das mindestens eine Rad (5) von dem Fahrgestell (6) abnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenteil (2) eine von einer Unterseite zugängliche Aufnahme (8) für das mindestens eine von dem Fahrgestell (6) abgenommene Rad (5) aufweist.
Patent DE-202013007316-U1 (DE)
Title: Lichttrolley
IPC: F21V21/22
Filed: 2013-08-13
Abstract: Lichttrolley, dadurch gekennzeichnet, dass ein teleskopierbares Beleuchtungssystem auf einen dreirädrigen händig mittels Deichsel bewegbaren Geräteträger in Stellplatzgröße montiert ist.
Patent DE-202013008886-U1 (DE)
Title: Schiebeschaftinstrument
IPC: A61B17/00
Filed: 2013-10-08
Abstract: Medizinisches Instrument (1) mit einem Gleitschaft (2), in dessen einem Endbereich (3) ein feststehender, abgewinkelt zum Gleitschaft (2) verlaufender Handgriff (4) angeordnet ist, wobei im Verbindungsbereich (3) zwischen dem Gleitschaft (2) und dem Handgriff (4) ein Betätigungshebel (5) schwenkbar gelagert ist, durch dessen Schwenkbewegung (8) eine Stellbewegung (9) eines in Längsrichtung des Gleitschafts (2) verstellbaren Schiebeschafts (7) entlang dem Gleitschaft (2) bewirkbar ist und mit einem im dem Hangriff (4) gegenüber liegenden Endbereich (10) des Gleitschafts (2) schwenkbar angeordneten Werkzeugteil (11), das durch die Stellbewegung (9) des Schiebeschafts (7) um eine quer zum Gleitschaft (2) verlaufende Schwenkachse (12) aus einer geöffneten Ausgangsstellung in eine geschlossenen Endstellung schwenkbar (56) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeugteil (11) über seine geöffnete Ausgangsstellung hinaus in eine Montagestellung schwenkbar ist und, dass die Montagestellung durch ein Anschlagelement (43, 44) definiert ist und, dass das Werkzeugteil (11) einen parallel zu dessen Schwenkachse (12) verlaufenden Kupplungszapfen (13) aufweist und, dass der Schiebeschaft (7) in einer Montagestellung auf den Gleitschaft (2) aufsetzbar und derart gegen das Werkzeugteil (11) entlang des Gleitschafts (2) verstellbar ist, dass ein Kupplungselement (14) des Schiebeschafts (7) während der Stellbewegung (34) des Schiebeschafts (7) formschlüssig mit dem Kupplungszapfen (13) in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-202013009294-U1 (DE)
Title: Sauggreifer
IPC: B66C1/02
Filed: 2013-10-22
Abstract: Vorrichtung zum Transport einer Last mittels eines Sauggreifers (1), der an einer Fläche der Last (21) angreift und der eine an einer Tragvorrichtung angeordnete Mehrzahl von neben- und hintereinander angeordneten, jeweils eine Ringdichtung aufweisenden Saugköpfen (14) umfasst, wobei jeder Saugkopf (14) mit einem Saugstutzen (16) verbunden ist, der an einen Unterdruckraum (10) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugköpfe (14) unabhängig voneinander gegenüber der Tragvorrichtung in im Wesentlichen zu der Oberfläche (20) der Last (21) senkrechter Richtung verschiebbar angeordnet und an die Oberfläche (20) jeweils mittels einer flexiblen Lippe oder Dichtung (27) andrückbar sind.
Patent DE-202013100945-U1 (DE)
Title: Trockenbau-Trennband-Wickel
IPC: E04B1/684
Filed: 2013-03-05
Abstract: Trockenbau-Trennband-Wickel (11) mit einem zu einem Wickel (11) aufgerollten Trennband (10), wobei das Trennband (10) aufweist: einen elastischen Schaustoff-Bandkörper (12) mit einer Dicke von 0,5 bis 10,0 mm zwischen einer ersten Seite (14) und einer zweiten Seite (16), einen in Längsrichtung verlaufenden Kleberstreifen (18) auf der ersten Seite (14) des Bandkörpers (12), wobei die Breite (K) des Kleberstreifens (18) höchstens 2/3 der Breite (B) des Bandkörpers (12) beträgt, und einem Trennbeschichtungs-Streifen (20), der unlösbar und in Längsrichtung verlaufend auf der zweiten Seite (16) des Bandkörpers (12) fixiert ist, eine Breite (T) von mindestens der Breite (K) des Kleberstreifens (18) aufweist und diesen in der Breite vollständig überdeckt.