baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017115161-A1 (DE)
Title: Faserfördervorrichtung sowie Fasermischanlage
Inventor: MORGNER JÖRG
IPC: D01G23/00
Filed: 2017-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Faserfördervorrichtung (16) für eine Fasermischanlage (1) mit einem Mischband (15), mittels dem von einem Ballenöffner (3) auf das Mischband (15) abgeworfenes Fasermaterial (2) abtransportierbar ist, und mit zwei seitlich des Mischbandes (15) angeordneten Führungswänden (17, 18) zum beidseitigen Führen des Fasermaterials (2) auf dem Mischband (15). Erfindungsgemäß weist die Faserfördervorrichtung (16) zumindest einen über dem Mischband (15) angeordneten Rotationsverteiler (19) auf, mittels dem das auf das Mischband (15) abgeworfene Fasermaterial (2) in Querrichtung des Mischbandes (15) zwischen den beiden Führungswänden (17, 18) durch eine Rotationsbewegung verteilbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Fasermischanlage (1).
Patent DE-102017119425-A1 (DE)
Title: Bodenbelag mit mindestens einem elektrischen Bauelement und elektrisches Bauelement für einen Bodenbelag
Inventor: BARTEL-LINGG GABRIELE
IPC: G08B13/10
Filed: 2017-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bodenbelag als Belag für einen Unterboden (20), wobei der Bodenbelag (10) eine Schicht aus einem aushärtbaren Material (45) aufweist, das im fertigen Zustand des Bodenbelags (10) ausgehärtet ist und in welches mindestens ein elektrisches Bauelement (90) eingebettet ist, wobei das elektrische Bauelement (90) eine in Einbaulage dem Unterboden (20) zugewandte Unterseite (U) und eine zur Unterseite (U) entgegengesetzte Oberseite (O) aufweist. Es ist vorgesehen, dass das mindestens eine elektrische Bauelement an mindestens einem Oberflächenabschnitt, insbesondere der Oberseite (O) und/oder der Unterseite (U), einen Haftvermittler (98) für das aushärtbare Material (45) und/oder mindestens eine Aussparung (93), die sich von seiner Oberseite (O) zu seiner Unterseite (U) erstreckt, aufweist.
Patent DE-102017119481-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches bauelement und verfahren zum herstellen eines optoelektronischen bauelements
Inventor: GROSSER JULIA
IPC: H01L51/56
Filed: 2017-08-25
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Bauelement (100, 300, 400, 500) mit einem optisch aktiven Bereich (140) und einem optisch inaktiven Bereich (150) bereitgestellt. Das optoelektronische Bauelement (100, 300, 400, 500) weist ein Schichtensystem (110) auf, das Schichtensystem (110) auf oder über einem Substrat (102) ausgebildet ist und weist mindestens eine Dünnfilm-verkapselungsschicht (120) aufweist. Die Dünnfilmverkapselungs-schicht (120) erstreckt sich in dem optisch aktiven Bereich (140) und in dem optisch inaktiven Bereich (150) des optoelektronischen Bauelements (100, 300, 400, 500) auf oder über dem Substrat (102). Ferner weist das Schichtensystem (110) eine Dünnschichtstruktur (130) ausgebildet über dem Schichtensystem (110) auf. Dabei weist die Dünnschichtstruktur (130) eine Entlastungsschicht (132) aufweisend ein mechanisch relaxierbares, organisches Material auf. Weiterhin weist das Schichtensystem (110) eine Beschichtungsstruktur (122) auf. Die Beschichtungsstruktur ist (122) in dem optisch aktiven Bereich (140) und in dem optisch inaktiven Bereich (150) angeordnet und zwischen und im körperlichen Kontakt mit der Dünnfilmverkapselungsschicht (120) und der Dünnschichtstruktur (130) ausgebildet. Die Beschichtungsstruktur (122) weist in dem optisch aktiven Bereich (140) eine erste Dicke auf. In dem optisch inaktiven Bereich (150) ist mindestens ein vorgegebener Bereich vorgesehen, in dem die Beschichtungsstruktur (122) eine zweite Dicke aufweist und derart ausgebildet ist, dass eine mittels der Beschichtungsstruktur (122) induzierte, mechanische Verspannung (190) des Schichtensystems (110) innerhalb eines vorgegebenen Temperaturbereiches kleiner oder gleich einem vorgegebenen Schwellenwert ist. Dabei ist zweite Dicke geringer als die erste Dicke.
Patent DE-102017120357-A1 (DE)
Title: Kontakteinrichtung zur elektrischen Verbindung von zwei Leiterplatten
Inventor: HOPPE STEFFEN
IPC: H01R12/73
Filed: 2017-09-05
Abstract: Die Erfindung betriff eine Kontakteinrichtung (1) zur elektrischen Verbindung einer ersten Leiterplatte (10) mit einer zweiten Leiterplatte (11), aufweisend wenigstens ein elektrisches Kontaktmittel (12), mit dem ein elektrischer Leiter (13) der ersten Leiterplatte (10) mit einem elektrischen Leiter (14) der zweiten Leiterplatte (11) verbindbar ist, wobei- die Verbindung des elektrischen Kontaktmittels (12) zum ersten elektrischen Leiter (13) ein Einpresskontaktelement (15) aufweist und wobei- die Verbindung des elektrischen Kontaktmittels (12) zum zweiten elektrischen Leiter (14) ein Federkontaktelement (16) aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Montage einer solchen Kontakteinrichtung (1).
Patent DE-102017122138-A1 (DE)
Title: Zuführeinrichtung zur Zuführung von Wickelmaterial in eine Presskammer einer Rundballenpresse
Inventor: VAGNIER VINCENT
IPC: A01F15/12
Filed: 2017-09-25
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Zuführeinrichtung (1) zur Zuführung von Wickelmaterial (2) in eine Presskammer (28) einer Rundballenpresse (23), umfassend eine Rollenhalterung (3) zur Aufnahme einer Wickelrolle (4), eine langgestreckte Zuführrolle (6), eine langgestreckte, parallel zu der Zuführrolle (6) orientierte Andrückrolle (7) und eine Schneidvorrichtung (8), wobei die Andrückrolle (7) gegen die Zuführrolle (6) spannbar ist, sodass Wickelmaterial (2), das in einem zwischen der Andrückrolle (7) und der Zuführrolle (6) ausgebildeten Führungsspalt (10) geführt ist, gegen die Zuführrolle (6) drückbar ist, wobei die Zuführrolle (6) mit einer Sperreinrichtung (11) zusammenwirkt, die bei Vorliegen in einer Sperrstellung eine Rotation der Zuführrolle (6) in eine der Antriebsrichtung (9) entgegengesetzte Drehrichtung sperrt, wobei die Sperreinrichtung (11) in eine Wartungsstellung überführbar, bei deren Vorliegen eine Rotation der Zuführrolle (6) in beide Drehrichtungen relativ zu ihrer Rotationsachse (5) freigegeben ist.
 Um die Wartung einer solchen Zuführeinrichtung zu erleichtern, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Sperreinrichtung (11) in der Wartungsstellung feststellbar ist, sodass eine selbsttätige Rückführung der Sperreinrichtung (11) von der Wartungsstellung in eine Sperrstellung unterbunden ist.
Patent DE-102017123464-A1 (DE)
Title: Schichtungs- und Formungsvorrichtung
Inventor: KAWADA SHUICHI
IPC: B22F3/105
Filed: 2017-10-10
Abstract: Bereitgestellt ist eine Schichtungs- und Formungsvorrichtung, die in der Lage ist ein kontaminiertes gas effizienter aus einer Kammer abzuführen.
 Ein Gassammelmechanismus ist in der Schichtungs- und Formungsvorrichtung installiert, der aufweist einen Trennabschnitt, der sich entlang der zweiten Wandoberfläche mit einem vorbestimmten Abstand dazwischen von einem Deckenabschnitt erstreckt, einen ersten Gassammelanschluss, der in dem Trennabschnitt gebildet ist, eine Ansaugvorrichtung, die in dem ersten Gassammelanschluss installiert ist, einen ersten Gasleitraumabschnitt, der zwischen dem Trennabschnitt und der zweiten Wandoberfläche gebildet ist, eine erste Leitung, die mit dem ersten Gasleitraumabschnitt in Verbindung steht und die an dem Deckenabschnitt installiert ist, einen zweiten Gassammelanschluss, der an dem Deckenabschnitt benachbart zu der zweiten Wandoberfläche installiert ist, und eine zweite Leitung, die mit dem zweiten Gassammelanschluss in Verbindung steht.
Patent DE-102017123709-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsvorrichtung und Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DAIKELER RENÉ
IPC: F16D21/00
Filed: 2017-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Doppelkupplungsvorrichtung und eine Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug.Die Doppelkupplungsvorrichtung umfasst auf einer gemeinsamen Rotationsachse (1) eine erste Teilkupplung (10) und eine zweite Teilkupplung (20) zur wechselseitigen Übertragung eines Drehmoments auf Getriebe-Eingangswellen, wobei die erste Teilkupplung (10) eine wegbasierte Nachstelleinrichtung (30) und die zweite Teilkupplung (20) eine kraftbasierte Nachstelleinrichtung (40) ist. Die Doppelkupplungsvorrichtung weist einen Kupplungsdeckel (50) auf, der der axialen Abstützung sowohl der wegbasierten Nachstelleinrichtung (30) als auch der kraftbasierten Nachstelleinrichtung (40) dient. Die wegbasierte Nachstelleinrichtung weist (30) einen ersten Verstellring (31) sowie einen Sensierring (32) auf, wobei der erste Verstellring (31) und der Sensierring (32) an einer ersten axialen Seite (51) des Kupplungsdeckels (50) anliegen. Die kraftbasierte Nachstelleinrichtung (40) weist einen zweiten Verstellring (41) auf, der an der dem ersten Verstellring (31) und dem Sensierring (32) axial gegenüberliegenden, zweiten axialen Seite (52) des Kupplungsdeckels (50) anliegt.Mit der hier vorgeschlagenen Doppelkupplungsvorrichtung wird somit eine robuste und langlebige Einrichtung zur Übertragung von Drehmoment zur Verfügung gestellt, die fertigungstechnisch sehr günstig herstellbar ist.
Patent DE-102017126195-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: JUNKER ULI
IPC: F16F15/14
Filed: 2017-11-09
Abstract: Bei einer Fliehkraftpendeleinrichtung umfassend mindestens einen Trägerflansch sowie mindestens ein Fliehkraftpendel, das gegenüber dem Trägerflansch pendelbeweglich gelagert ist, wird eine Reduzierung der Schallabstrahlung erreicht, indem der Trägerflansch einen Pendelflansch zur pendelbeweglichen Lagerung des Fliehkraftpendels und einen Befestigungsflansch umfasst, wobei der Pendelflansch akustisch von dem Befestigungsflansch abgekoppelt ist.
Patent DE-102017127239-A1 (DE)
Title: Vom Server gelieferte visuelle Ausgabe an einer Sprachschnittstellenvorrichtung
Inventor: MIXTER KENNETH
IPC: G10L15/22
Filed: 2017-11-20
Abstract: Ein Verfahren bei einer elektronischen Vorrichtung mit einer Anordnung von Anzeigeleuchten umfasst: Erhalten erster visueller Ausgabebefehle, die in der elektronischen Vorrichtung gespeichert sind, wobei die ersten visuellen Ausgabebefehle eine Operation der Anordnung von Anzeigeleuchten basierend auf einem Betriebszustand der elektronischen Vorrichtung steuern; Empfangen einer Spracheingabe; Erhalten einer Antwort auf die Spracheingabe und zweiter visueller Ausgabebefehle von einem entfernten System, wobei die zweiten visuellen Ausgabebefehlen zusammen mit der Antwort einer Bestimmung zufolge, dass die Spracheingabe eines oder mehrere Kriterien erfüllt, durch das entfernte System bereitgestellt werden; Ausführen der Antwort; und Anzeigen der visuellen Ausgabe auf der Anordnung von Anzeigeleuchten gemäß den zweiten visuellen Ausgabebefehlen, wobei die elektronische Vorrichtung ansonsten in Abwesenheit der zweiten visuellen Ausgabebefehle eine visuelle Ausgabe gemäß den ersten visuellen Ausgabebefehlen auf der Anordnung von Anzeigeleuchten anzeigt.
Patent DE-102017128709-A1 (DE)
Title: Türdichtungssystem
Inventor: LUDWIG MAICO
IPC: E06B7/18
Filed: 2017-12-04
Abstract: Es wird ein Türdichtungssystem mit einem in einer Nut in oder an einer Dreh- oder Schiebtür angeordneten Dichtungsgehäuse (1) mit einem daraus bis auf eine streifenförmige Kontaktfläche (2) aus- und einfahrbaren und an einem inneren Halteprofil (3) angeordneten elastischen Dichtungsprofil (4) mit einer Dichtfläche (5) und mit einem mit einem Auslöser ausgestatteten Bewegungsantrieb dafür zur Verfügung gestellt, welches zusätzlich zur Dichtkraft eines vorhandenen Bewegungsantriebs über die Lebensdauer eines Türdichtungssystems eine vorherbestimmte Dichtkraft sicher erzeugt und aufrechterhält, ohne von Ermüdungserscheinungen der elastischen Kräfte der Bewegungsmechanik oder nachlassenden elastischen Eigenschaften eines Dichtungsprofiles beeinflusst werden zu können, was dadurch erreicht wird, dass die Dichtfläche (5) und die Kontaktfläche (2) nach Art eines Magnetverschlusses (6) ausgebildet sind, und dass die Dichtfläche (5) in einer ausgefahrenen Position des Halteprofils (3) magnetisch an die Kontaktfläche (2) angezogen gehalten ist.
Patent DE-102017129044-A1 (DE)
Title: Elektronisches Schaltungsmodul und Fahrzeug, welches dasselbe aufweist
Inventor: JANG JIWOONG
IPC: G01R19/00
Filed: 2017-12-06
Abstract: Ein elektronisches Schaltungsmodul (100) ist bereitgestellt. Das elektronische Schaltungsmodul (100) verhindert eine Beschädigung durch effizientes Detektieren eines Überstroms in dem elektronischen Schaltungsmodul (100), welches einen SiC-MOSFET verwendet. Das elektronische Schaltungsmodul (100) weist auf eine Eingabeeinheit (105), welche dazu eingerichtet ist, eine Referenzspannung einzugeben, eine Schalteinheit (104), welche dazu eingerichtet ist, eine erste Spannung (v1) basierend auf einem Stromfluss auszugeben, einen Konverter (102), welcher dazu eingerichtet ist, eine zweite Spannung (V2) auf Basis der ersten Spannung (V1) und der Referenzspannung auszugeben, und eine Ausgabeeinheit (101), welche dazu eingerichtet ist, eine Höhe der Referenzspannung mit einer Höhe der zweiten Spannung (V2) zu vergleichen, um ein Rückkopplungssignal auszugeben, wenn die zweite Spannung (V2) größer als die Referenzspannung ist.
Patent DE-102017130232-A1 (DE)
Title: Anordnung, umfassend eine Schiene und eine Abdeckung
Inventor: ROTH MICHAEL
IPC: H02B1/34
Filed: 2017-12-15
Abstract: Eine Anordnung, umfassend mindestens eine Schiene (1) zur Aufnahme von Schaltern und/ oder Geräten (2), eine Abdeckung (3) zur zumindest abschnittsweisen Bedeckung der Schiene (1) und eine Halteeinrichtung (4) für die Abdeckung (3), ist im Hinblick auf die Aufgabe, eine Anordnung mit einer Abdeckung und Schienen anzugeben, bei welcher auf den Schienen montierte Schalter und/ Geräte möglichst problemlos mit Kabeln versehen werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (4) zweiteilig ausgebildet ist und ein Basisteil (4a) und einen Halter (4b) aufweist, wobei der Halter (4b) zumindest teilweise vom Basisteil (4a) zur Schaffung eines Montageraums (7) entfernbar ist.
Patent DE-102017131125-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginterne Alarmvorrichtung
Inventor: OHTA TEPPEI
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-12-22
Abstract: Eine fahrzeuginterne Alarmvorrichtung umfasst eine elektronische Steuerungseinheit (10). Die ECU ist konfiguriert, um einen vorhergesagten Fahrtkurs (RCR) eines Mittelpunkts in einer Fahrzeugbreitenrichtung eines Ausgangsfahrzeugs basierend auf Fahrzeugstatusinformationen abzuschätzen, ein Objekt, bezüglich dessen eine Wahrscheinlichkeit einer Kollision mit dem Ausgangsfahrzeug vorliegt, als ein Hindernis zu extrahieren, einen Indexwert zu berechnen, der gemäß einem Grad einer Notwendigkeit bezüglich einer Alarmoperation, die einen Fahrer bezüglich jedes extrahierten Hindernisses alarmiert, geändert wird, ein Verarbeitungszielhindernis aus den extrahierten Hindernissen unter Verwendung des für jedes extrahierte Hindernis berechneten Indexwertes auszuwählen, zu bestimmen, ob eine spezifische Bedingung gemäß einem Ergebnis eines Vergleichs zwischen dem Indexwert für das Verarbeitungszielhindernis und einem vorbestimmten Schwellenwert erfüllt ist, und einen Alarmbildschirm (80) auf einer Anzeigeeinheit (20) anzuzeigen, wenn bestimmt wird, dass die spezifische Bedingung erfüllt ist.
Patent DE-102017205390-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Partikelfilters
Inventor: HEMMINGER SEBASTIAN
IPC: F01N3/021
Filed: 2017-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen eines Partikelfilters, der als Komponente einer Abgasanlage einer Brennkraftmaschine nachgeschaltet ist, wobei die Brennkraftmaschine mit einem definierten Kraftstoff zu betreiben ist, durch dessen Verbrennung im Abgas der Brennkraftmaschine Partikel entstehen, wobei bei Durchführung des Verfahrens vor einer Erstinbetriebnahme der Brennkraftmaschine dem zu verbrennenden definierten Kraftstoff mindestens ein Zusatzstoff beigemischt wird, bei dessen Verbrennung in dem Abgas neben den durch den Kraftstoff verursachten Partikeln zusätzliche Partikel entstehen, die in dem Partikelfilter abgelagert werden.
Patent DE-102017206763-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Umsetzen von Kohlenstoffdioxid zu Methanol
Inventor: STARK KATHARINA
IPC: C10L1/02
Filed: 2017-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Umsetzen von Kohlenstoffdioxid und Wasserstoff zu einem ersten Produkt Methanol und einem zweiten Produkt Wasser, wobei ein Reaktor mit einem Katalysator bereitgestellt wird. In den Reaktor wird Kohlenstoffdioxid und Wasserstoff geführt, wobei in dem Reaktor ein erster Druck und eine erste Temperatur eingestellt werden. Eine erste flüssige Komponente wird als Kühlmittel und als Entzugsmittel für das erste Produkt Methanol in den Reaktor geführt, wobei die erste flüssige Komponente eine zweite Temperatur aufweist, die niedriger als die erste Temperatur ist. In dem Reaktor wird Kohlenstoffdioxid und Wasserstoff zu dem ersten Produkt Methanol und dem zweiten Produkt Wasser umgesetzt, wobei die erste Temperatur und der erste Druck in dem Reaktor derart gewählt werden, dass das Methanol gasförmig ist und die erste Komponente und das zweite Produkt Wasser flüssig sind. Das erste gasförmige Produkt Methanol wird aus einer Gasphase in wenigstens eine flüssige Phase entzogen, wobei die flüssige Phase die erste Komponente und das zweite Produkt Wasser umfasst. Ein erster Stoffstrom umfassend die erste Komponente, das erste Produkt Methanol und das zweite Produkt Wasser wird aus dem Reaktor geführt.
Patent DE-102017206817-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem und scheinwerfer
Inventor: SCHWAIGER STEPHAN
IPC: F21V8/00
Filed: 2017-04-24
Abstract: Offenbart ist ein Beleuchtungssystem mit einer Mehrzahl von Lichtleitern, die jeweils eine Einkoppelfläche haben. Einer jeweiligen Einkoppelfläche ist hierbei eine Strahlungsquelle zugeordnet. Ein Abstand der Lichtleiter zur zugeordneten Strahlungsquelle ist dabei unterschiedlich.
Patent DE-102017207479-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffversorgungssystems einer Brennkraftmaschine
Inventor: DILGER ERNST-ULRICH
IPC: F02M37/04
Filed: 2017-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffversorgungssystems einer Brennkraftmaschine, wobei bei einem Defekt der Förderpumpe die Brennkraftmaschine derart betrieben wird, dass sich eine möglichst große Druckdifferenz zwischen dem Saugrohrdruck und dem Tank einstellt und/oder die Kraftstofftemperatur möglichst niedrig ist.
Patent DE-102017209796-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung und messmaschine oder lithographieanlage
Inventor: ENGELHARD BERND
IPC: G03F7/20
Filed: 2017-06-09
Abstract: Eine Lagervorrichtung (200) zum Lagern eines optischen Elements (202) in einer Messmaschine (204) oder in einer Lithographieanlage (100A, 100B), aufweisend eine Adapterplatte (206) zum Tragen des optischen Elements (202), und mehrere gleichmäßig um eine Symmetrieachse (212) der Lagervorrichtung (200) verteilt angeordnete Lagereinrichtungen (214, 216, 218) zum Lagern der Adapterplatte (206), wobei jede Lagereinrichtung (214, 216, 218) ein Prisma (220, 248) und zumindest ein zu dem Prisma (220, 248) korrespondierendes Lagerelement (234, 234A, 234B) aufweist, welches eine Lastkugel (236) umfasst, die dazu eingerichtet ist, auf einer Fläche (224, 226, 250, 252) des Prismas (220, 248) abzurollen.
Patent DE-102017211814-A1 (DE)
Title: Motorrad mit Heizvorrichtung
Inventor: SEIDL JOSEF
IPC: H05B1/02
Filed: 2017-07-11
Abstract: Es wird ein Motorrad mit einem Fahrzeugsitz zur Aufnahme eines auf dem Fahrzeugsitz zu platzierenden Nutzers bereitgesellt, mit mindestens einer Heizvorrichtung, welche jeweils zur Abgabe von Wärmestrahlung in Richtung einer definierten Körperstelle des Nutzers ausgebildet ist, wobei die mindestens eine Heizvorrichtung jeweils einen Infrarot-Wärmestrahler umfasst, der einer beabstandet zu dem Fahrzeugsitz angeordneten Oberfläche des Motorrads zugeordnet ist.
Patent DE-102017212538-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zur Kopplung eines mobilen Endgeräts mit einem Fahrzeug
Inventor: GRAEF MICHAEL
IPC: H04M1/00
Filed: 2017-07-21
Abstract: Es wird ein Verfahren (300) zur Kopplung eines mobilen Endgeräts (110) mit einer Kommunikationseinheit (103) eines Fahrzeugs (100) beschrieben. Das Verfahren (300) umfasst das Ermitteln (301) von Bewegungs-Information bezüglich einer Bewegung des mobilen Endgeräts (110) und einer Bewegung des Fahrzeugs (100). Außerdem umfasst das Verfahren (300) das Veranlassen (302), in Abhängigkeit von der Bewegungs-Information, einer Kopplung des mobilen Endgeräts (110) mit der Kommunikationseinheit (103) des Fahrzeugs (100).
Patent DE-102017214944-A1 (DE)
Title: Sanft schließendes Scharnier
Inventor: BINCO DAVIDE
IPC: E05F5/00
Filed: 2017-08-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist auf ein sanft schließendes Scharnier (10) für eine Vorrichtung gerichtet. Das sanft schließende Scharnier (10) weist einen Scharnierkäfig (12), einen Scharnierarm (14), der drehgelenkig um eine Schwenkachse (A) am Scharnierkäfig (12) angeordnet ist, ein Dämpfungselement (16) und eine Hängestange (18) mit einem ersten Ende (17) und einem zweiten Ende (19) und ein Federelement (22) auf. An ihrem ersten Ende ist die Hängestange (18) an einer bezogen auf die Schwenkachse (A) radial versetzten Position drehgelenkig am Scharnierarm (14) angeordnet, und an ihrem zweiten Ende ist die Hängestange über das Dämpfungselement (18) gleitend am Scharnierkäfig (12) aufgenommen, so dass ein Kippen des Scharnierarms einen Reibkontakt zwischen dem Dämpfungselement (18) und der Hängestange verursacht. Das Dämpfungselement (18) weist ferner ein elastisches Material auf und ist so ausgebildet, dass der Federdruck des Federelements (22) der Intensität des Reibkontaktes zwischen dem Dämpfungselement (16) und der Hängestange (18) mittels elastischer Verformung des Dämpfungselements (16) entspricht.
Patent DE-102017218140-A1 (DE)
Title: Drucksystemkomponente, Werkzeug zur Demontage einer Drucksystemkomponente, Drucksystem mit einer Drucksystemkomponente und Verfahren zur Demontage einer Drucksystemkomponente
Inventor: MACIT RECEP
IPC: F15B15/20
Filed: 2017-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Drucksystemkomponente (1) mit einem Komponentenkörper (3), einem Verschlussstopfen (5) und einem Sicherungsring (7). Der Komponentenkörper (3) weist eine Stufenbohrung (9) auf. Die Stufenbohrung (9) weist wenigstens eine Stufe (11) auf. Der Verschlusstopfen (5) weist wenigstens einen ersten Anschlag (13) und einen zweiten Anschlag (17) auf. Der Verschlussstopfen (5) ist dazu ausgebildet, in die Stufenbohrung (9) eingeschoben zu werden und die Stufenbohrung (9) derart zu verschließen, dass druckbehaftetes Druckmedium nicht mehr aus der Stufenbohrung (9) entweichen kann. Die Stufenbohrung (9) weist eine radial umlaufende Sicherungsnut (15) zur Aufnahme des Sicherungsrings (7) auf, wobei der erste Anschlag (13) des Verschlussstopfens (5) zusammen mit der wenigstens einen Stufe (11) der Stufenbohrung (9) und der zweite Anschlag (17) des Verschlussstopfens (5) zusammen dem in die Sicherungsnut (15) eingelassenen Sicherungsring (7) die axiale Beweglichkeit des Verschlusstopfens (5) in der Stufenbohrung (9) begrenzt. Dabei ist an der Innenfläche der Stufenbohrung (9) wenigstens eine Zugangsnut (21) zum Einführen eines Werkzeugs (30) vorgesehen, sodass der Sicherungsring (7) mit Hilfe des Werkzeugs (30) aus der Sicherungsnut (15) entfernbar ist. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein entsprechend ausgebildetes Werkzeug (30), ein mit einer solchen Drucksystemkomponente (1) ausgestattetes Drucksystem, sowie ein entsprechendes Verfahren zur Demontage des Sicherungsrings (7).