baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012202533-B3 (DE)
Title: Method for providing set of printing sheets to printing unit in newspaper printing machine, involves transporting set of sheets to destination while retaining relative positions between printing sheets
Inventor: SCHAEFER KARL
IPC: B41C1/00
Filed: 2012-02-20
Granted: 2013-06-20
Abstract: The method involves providing storage apparatus (17) with sort station. The printing sheets are moved to sort station of storage apparatus along the conveying path in transport direction. The set of printing sheets is transported to storage apparatus in the longitudinal direction around defined offset position. The positioned printing sheets in the defined offset relative position are held for a period. The set of printing sheets are removed from the storage apparatus and transported to a destination while retaining relative positions between the printing sheets. Independent claims are included for the following: (1) device for providing set of printing sheets in printing machine; and (2) system for providing set of printing sheets in printing machine.
Patent DE-102012206376-B3 (DE)
Title: Schrägkugellager
Inventor: SCHNABL GREGOR
IPC: F16C19/14
Filed: 2012-04-18
Granted: 2013-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schrägkugellager (1) mit einem Lagerinnenring (2) und einem Lageraußenring (3), wobei zwischen den Lagerringen (2, 3) mindestens eine Kugelreihe angeordnet ist, wobei die Kugelreihe durch einen Käfig (4) gehalten wird und wobei für jede Kugel (5) der Kugelreihe eine Aufnahmetasche (6) im Kä(4) angeordnet ist. Um eine höhere Drehzahlgrenze des Lagers zu erreichen, sieht die Erfindung vor, dass jede Aufnahmetasche (6) aus einem ersten (7) und einem zweiten (8) Abschnitt besteht, wobei die der Kugel (5) zugewandte Oberfläche (9) des ersten Abschnitts (7) zylindrisch ausgebildet ist, wobei die der Kugel (5) zugewandte Oberfläche (10) des zweiten Abschnitts (8) kugelzonenförmig ausgebildet ist und wobei in die der Kugel (5) zugewandten Oberfläche der Aufnahmetasche (6) mindestens eine Ringnut (11) eingearbeitet ist.
Patent DE-102013014029-B3 (DE)
Title: Ladevorrichtung für den Akku eines Elektrofahrrades
Inventor: PLAGA RALF
IPC: H02J17/00
Filed: 2013-08-26
Granted: 2015-01-15
Abstract: Eine Vorrichtung zum induktiven elektrischen Laden eines Akkumulators 2 eines Fahrrads 1 mit elektrischem Hilfsantrieb weist eine vom Fahrrad 1 unabhängige Primärspule 3 sowie eine am Fahrrad angeordnete Sekundärspule 4 auf, welche für den Ladevorgang in Wirkverbindung gebracht werden. Dabei weist die eine Spule eine Ausnehmung 5 auf, in welche die andere Spule eintaucht.
Patent DE-102013022080-B3 (DE)
Title: Device for preventing tightening of firing pin spring of self-loading gun, has trigger rod which is coupled to breaker bar that is acted in disassembly position by moving closing slide, so that catch pawl is engaged with projection
Inventor: KRIEGER HUBERT
IPC: F41A17/64
Filed: 2013-12-23
Granted: 2014-07-31
Abstract: The device has a projection which is projected for operative engagement with a catch pawl for clamping a firing pin spring into the path of the projection. A trigger (5) is moved, so that trigger rod is moved forward, while moving shaft to the dismantling position. The trigger rod is coupled to a breaker bar which is acted in the disassembly position by forwardly moving closing slide (7), so that catch pawl is operatively engaged with a projection. The breaker bar is provided with a recess portion (6) that is provided with a step portion. An independent claim is included for self-loading gun.
Patent DE-102013213937-B3 (DE)
Title: Fahrzeugsitzpositionssensor
Inventor: STOLL CLAUS
IPC: G01R33/07
Filed: 2013-07-16
Granted: 2015-01-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitzpositionssensor (1) zur Erfassung einer Sitzposition eines Fahrzeugsitzes (4) relativ zu einem Fahrzeugboden (5), auf dem der Fahrzeugsitz (4) verstellbar angeordnet ist, mit einem Sensorgehäuse (2), das zur Befestigung an einem sitzfesten Bauteil (3) oder einem bodenfesten Bauteil (6) vorgesehen ist, mit wenigstens einem Hall-Sensor (7), der im Sensorgehäuse (2) angeordnet ist, mit einem ersten elektrischen Leiter (15), der mit einem ersten elektrischen Kontakt (17) des Hall-Sensors (7) oder einer im Sensorgehäuse (2) angeordneten, mit dem Hall-Sensor (7) elektrisch verbundenen Sensorschaltung (8) elektrisch verbunden ist, mit einem zum ersten Leiter (15) separaten zweiten elektrischen Leiter (16), der mit einem zum ersten Kontakt (17) separaten zweiten elektrischen Kontakt (18) des Hall-Sensors (7) oder der Sensorschaltung (8) elektrisch verbunden ist, wobei die beiden Kontakte (17, 18) im Betrieb des Sensors (1) auf unterschiedlichen elektrischen Potentialen liegen. Eine erhöhte Betriebssicherheit ergibt sich durch eine Kurzschlussbrücke (19), die zwischen einer Schließstellung, in der sie die beiden Leiter (15, 16) elektrisch miteinander verbindet, und einer Offenstellung verstellbar ist, in der sie zumindest von einem der Leiter (15, 16) elektrisch getrennt ist, wobei die Kurzschlussbrücke (19) bei am jeweiligen Bauteil (3, 6) ordnungsgemäß befestigtem Sensorgehäuse (2) ihre Offenstellung einnimmt und bei nicht am jeweiligen Bauteil (3, 6) befestigtem Sensorgehäuse (2) ihre Schließstellung einnimmt.
Patent DE-102015015189-B3 (DE)
Title: Steckverbindermodul und Steckervorrichtung
Inventor: CHANG CHUNBO
IPC: H01R13/639
Filed: 2015-11-24
Granted: 2017-03-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Steckverbindermodul für ein elektrisches Kabel und eine Steckervorrichtung mit einer Vielzahl von entsprechenden Steckverbindermodulen. Ein Steckverbindermodul (10) umfasst dabei: einen Steckereinsatz (12) zur elektrisch leitfähigen Steckverbindung mit einem korrespondierenden Gegensteckereinsatz; ein elektrisch leitfähiges Schalengehäuse (14) zur Aufnahme des Steckereinsatzes (12); einen elektrisch isolierenden Haltekörper (16), welcher ausgelegt ist, das Schalengehäuse (14) aufzunehmen; und eine Befestigungsschelle (18) zur Befestigung des elektrischen Kabels am Schalengehäuse (14), wobei die Befestigungsschelle (18) ausgelegt ist, das Schalengehäuse (14) relativ zum Haltekörper (16) zu befestigen.
Patent DE-102015111782-B3 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur Signalisierung eines Niedrigspannungszustandes bei einer Beleuchtungseinrichtung
Inventor: ZANDER MICHAEL
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-07-21
Granted: 2017-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung für eine Beleuchtungseinrichtung mit einer Halbleiterlichtquelle (1), die bei Anlegen zumindest einer Vorwärtsspannung Licht emittiert und die eine Anode (2) aufweist, welche an einem Ausgang (3) eines als ein Tiefsetzsteller (4) gebildeten Gleichspannungswandlers angeschlossen ist, durch den eine Eingangsspannung in eine Ausgangsspannung transformierbar ist, wobei der Halbleiterlichtquelle (1) ein Spannungsspeicher (5) parallel geschaltet ist zur Bereitstellung einer Schaltspannung an einem Schaltelement (6), welches verstellbar ist zwischen einer Durchlasskonfiguration, in der der Spannungsspeicher (5) eine Durchlassspannung an dem Schaltelement (6) bereitstellt wodurch eine Signalquelle (7) aktiviert ist, sowie einer Sperrkonfiguration, in der der Spannungsspeicher (5) keine oder eine die Durchlassspannung unterschreitende Spannung an dem Schaltelement (6) bereitsstellt wodurch die Signalquelle (7) inaktiv ist, und wobei der Tiefsetzsteller (4) im Falle einer die Vorwärtsspannung übersteigenden Eingangsspannung ausgestaltet ist, das Potential an seinem Ausgang (3) zeitweise derart herabzusetzen, dass die Spannung des Spannungsspeichers (5) unterhalb der Durchlassspannung gehalten ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Beleuchtungseinrichtung und ein Verfahren zur Signalisierung eines Niedrigspannungszustandes.
Patent DE-102015113610-B3 (DE)
Title: Klimafahrzeug mit Windkanal und Verfahren zum dynamischen Testen von Fahrzeugkomponenten
Inventor: JENTSCH ANDREAS
IPC: G01M99/00
Filed: 2015-08-18
Granted: 2016-12-01
Abstract: Klimafahrzeug (1) zum Testen einer Fahrzeugkomponente (2) unter definierten klimatischen Bedingungen, wobei das Klimafahrzeug (1) eine Kabine (4), eine in der Kabine (4) angeordnete Klimatisierungseinheit (5) zum Klimatisieren von Luft (6) in der Kabine (4) und ein Gebläse (8) zum Beschleunigen der Luft (6) und einen Kanal (9) mit einer Eintrittsöffnung (10) zur Aufnahme beschleunigter klimatisierter Luft (7), einen röhrenförmigen Kanalteil (12) zum Führen der beschleunigten klimatisierten Luft (7) und eine Austrittsöffnung (11) zur Abgabe der geführten beschleunigten klimatisierten Luft (7) in die Kabine (4) aufweist, wobei der röhrenförmige Kanalteil (12) einen Abschnitt (13) zur Aufnahme der zu testenden Fahrzeugkomponente (2) aufweist.
Patent DE-102015117004-B3 (DE)
Title: Bewegungseinrichtung für Schubladen
Inventor: BANTLE ULRICH
IPC: A47B88/40
Filed: 2015-10-06
Granted: 2017-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bewegungseinrichtung für Schubladen mit einer Ausschiebemechanik, wobei mittels der Ausschiebemechanik ein Sperrelement von einer Einzugstellung in eine Öffnungsstellung oder eine Teil-Öffnungsstellung bewegbar ist, wobei die Ausschiebemechanik in der Einzugstellung mittels eines Überhubmechanismus gehalten ist, wobei der Überhubmechanismus ein Schaltelement aufweist, das mit einem Sperrglied in der Einzugstellung an einem Anschlag gehalten ist und bei Aufbringen eines Überhubs auf das Schaltelement von diesem abhebbar ist. Ein verbessertes Schaltverhalten kann dadurch erreicht werden, dass bei Aufbringen des Überhubs das Sperrglied quer zur Überhubrichtung versetzt wird.
Patent DE-102015224142-B3 (DE)
Title: Intraokularlinsen-Kassette mit Deckel und Injektor mit Kassette
Inventor: MÜLLER MARCO
IPC: A61M3/00
Filed: 2015-12-03
Granted: 2017-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kassette (6) zur Aufnahme einer Intraokularlinse (28) für einen Injektor (1) zum Einführen der Intraokularlinse (28) in ein Auge, mit zwei um eine Längsachse (A) der Kassette (6) relativ zueinander schwenkbaren Kassettenteilen (7, 8), wobei ein Kassettenteil (7) ein rinnenartiges Basiselement (10) und einen daran anschließenden plattenartigen Flügel (11) aufweist, und ein weiteres Kassettenteil (8) ein rinnenartiges Basiselement (12) und einen daran anschließenden plattenartigen Flügel (13) aufweist, und im geschlossenen Zustand der Kassette (6) durch die beiden Basiselemente (10, 12) zumindest ein Teil einer Aufnahmekammer (14) für die Intraokularlinse (28) gebildet ist, und mit einer Gleitmittel-Zuführeinrichtung (31), mit welcher ein Gleitmittel für die Intraokularlinse (28) in die Aufnahmekammer (14) zuführbar ist, wobei zumindest ein Kassettenteil (7, 8) mit einem Deckel (15) zum Abdecken der Aufnahmekammer (14) gelenkig verbunden ist, und ein Einfüllloch (23) der Gleitmittel-Zuführeinrichtung (31) in dem Deckel (15) ausgebildet ist, wobei an einer der Aufnahmekammer (14) abgewandten Außenseite (20) des Deckels (15) ein Stutzen (21; 211; 212) vorsteht, der einen Einlauf (22) aufweist, der in das Einfüllloch (23) mündet.
Patent DE-102016105971-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Berichten von "Drive Test"-Messungen an ein Mobilfunknetz
Inventor: OKYERE BISMARK
IPC: H04W64/00
Filed: 2016-04-01
Granted: 2017-06-01
Abstract: Ein Verfahren zum Berichten von „Drive Test”-Messungen an ein Mobilfunknetz enthält Folgendes: Ausführen von mehreren „Drive Test”-Messungen zum Sammeln von Daten des Mobilfunknetzes; Protokollieren eines Ergebnisses jeder „Drive Test”-Messung; Codieren der protokollierten „Drive Test”-Messergebnisse; Speichern der codierten protokollierten „Drive Test”-Messergebnisse in einer Datenbank; Erzeugen einer Informationsantwortnachricht, die wenigstens einen Teil der codierten protokollierten „Drive Test”-Messergebnisse aus der Datenbank umfasst; und Berichten der Informationsantwortnachricht an das Mobilfunknetz.
Patent DE-102016113401-B3 (DE)
Title: Fortbewegungshilfe für motorisch und/oder kognitiv eingeschränkte Personen
Inventor: HÖKELMANN ANITA
IPC: A61H3/04
Filed: 2016-07-20
Granted: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fortbewegungshilfe (1) für bewegungseingeschränkte Personen, umfassend zumindest einen Rahmen (1'), Rahmenbeine (2), die an einem ersten Ende (2') mit dem Rahmen (1') in Verbindung stehen und an deren zweiten Ende (2'') Kugelrollen (3) angeordnet sind, eine Hüftarretierung oder Lendenarretierung (8), die über einen Rückführungsmechanismus (7) und eine Halterung (6) mit dem Rahmen (1') verbunden ist, einen Sitz (9) mit einem integrierten Bremsauslösemechanismus wobei der Sitz (9) bei Betätigung durch die Person derart mit der Hüftarretierung (8), dem Rückführungsmechanismus (7), beispielsweise in Form einer Federung und der Halterung (6) zusammenwirkt, dass der Bremsauslösemechanismus (5') auslösbar ist.
Patent DE-102016119273-B3 (DE)
Title: Computeranordnung mit einem Tabletteil und einem Basisteil
Inventor: TRAGATSCHNIG JÖRG
IPC: G06F1/16
Filed: 2016-10-11
Granted: 2017-12-21
Abstract: Computeranordnung mit einem Tabletteil (4) und einem Basisteil (6), die lösbar miteinander verbindbar sind, wobei eine Scharnieranordnung (14) und eine Feststelleinrichtung (48) vorgesehen sind und mittels einer Einstelleinrichtung (44) in einer Position zueinander fixierbar sind, wobei mindestens ein elektrisches Kontaktpaar (24), bestehend aus einem ersten und einem zweiten Kontaktorgan (26, 28), und mindestens eine Steckverbindung (22), bestehend aus einem Steckerteil (18) und einer Aufnahmeöffnung (20), vorgesehen sind, die im gekoppelten Zustand des Tabletteils (4) mit dem Basisteil (6) sowohl eine elektrische als auch mechanische Verbindung ausbilden, wobei das Basisteil (6) über die Scharnieranordnung (14) mit einer Schwenkleiste (12) verbunden ist, die an einer zum Tabletteil (4) gerichteten Längsseite (17) mindestens zwei Steckerteile (18) und mindestens ein erstes Kontaktorgan (26) aufweist und dass das Tabletteil (4) an einer zur Schwenkleiste (6) gerichteten Längsseite (23) mindestens zwei Aufnahmeöffnungen (20) und mindestens ein zweites Kontaktorgan (28) aufweist, wobei die Scharnieranordnung (46) zwei Verzahnungspaare (30) und mindestens eine, einem Verzahnungspaar (30) zugeordnete Einstelleinrichtung (32) aufweist, die als Reibscharnieranordnung mit zwei Reiborganen (38, 40) ausgeführt ist, wobei die Verzahnungspaare (30) jeweils zwei symmetrisch zu einer Querachse (33) angeordnete, ineinander greifbare Verzahnungsorgane (34, 36) ausbilden, wobei zumindest einem Verzahnungspaar (30) jeweils eine Reibscharnieranordnung (32) zugeordnet ist.
Patent DE-102016203133-B3 (DE)
Title: Betriebsverfahren und Brennkraftmaschine
Inventor: DELP MATTHIAS
IPC: F02D15/02
Filed: 2016-02-26
Granted: 2017-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft Betriebsverfahren für eine Brennkraftmaschine und eine Brennkraftmaschine, wobei auf Grundlage eines Betriebszustands der Brennkraftmaschine ein vordefinierter Verdrehwinkel einer Exzenterwelle zur Steuerung einer Verdichtung in einem Zylinder der Brennkraftmaschine ermittelt wird, wobei ein Exzenterwellenantrieb die Exzenterwelle so weit verdreht, dass ein Exzenterwellenanschlag an einer ersten stationären Anschlagsfläche anschlägt, wobei bei Anschlagen des Exzenterwellenanschlags an dem stationären ersten Anschlag ein Anschlagswinkel der Exzenterwelle erfasst wird, wobei auf Grundlage des vordefinierten Verdrehwinkels und des Anschlagswinkels ein Betriebsparameter des Exzenterwellenantriebs ermittelt wird, wobei auf Grundlage des Betriebsparameters der Exzenterwellenantrieb verdreht wird.
Patent DE-102017125687-B3 (DE)
Title: Dezentraler kleinverteiler, leitungssystem und herstellverfahren
Inventor: WORTBERG MICHAEL
IPC: H01R25/00
Filed: 2017-11-03
Granted: 2019-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen dezentralen Kleinverteiler (100, 200, 300, 900) zur Abzweigung elektrischer Leistung aus einem spannungsführenden Rundleiter (150, 250, 350, 450, 550, 650) für eine Anzahl von Verbrauchern (151). Der dezentrale Kleinverteiler (100, 200, 300, 900) weist ein erstes Kontaktelement (101, 201, 301) und mindestens ein zweites Kontaktelement (102, 202, 302) auf. Das erste Kontaktelement (101, 201, 301) ist eingangsseitig mit dem Rundleiter (150, 250, 350, 450, 550, 650) koppelbar und ausgangsseitig mit einer Eingangsseite des mindestens einen zweiten Kontaktelements (102, 202, 302) gekoppelt. Das mindestens eine zweite Kontaktelement (102, 202, 302) ist ausgangsseitig mit mindestens einem der Verbraucher (151) koppelbar. Das erste Kontaktelement (101, 201, 301) weist ausgangsseitig einen ersten Steckkontakt oder einen Schraubbolzen oder eine Bohrung auf und das mindestens eine zweite Kontaktelement (102, 202, 302) weist eingangsseitig einen zweiten Steckkontakt oder eine entsprechende Bohrung oder einen entsprechenden Schraubbolzen auf. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung ein entsprechendes Leitungssystem (940) und ein entsprechendes Herstellverfahren.
Patent DE-102017207170-B3 (DE)
Title: Solarstrahlungsempfänger, Industrieanlage mit einem Solarstrahlungsempfänger sowie Verfahren zum Solarbetrieb einer endothermen Reaktion
Inventor: RICHTER SEBASTIAN
IPC: F24S20/20
Filed: 2017-04-28
Granted: 2018-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Solarstrahlungsempfänger (1) mit einer Reaktionskammer (5) zur Durchführung einer endothermen Reaktion, wobei die Reaktionskammer (5) eine Strahlungsöffnung (7) zum Eintritt von konzentrierter Solarstrahlung aufweist, die mit einer für Solarstrahlung transparenten Scheibe (9) verschlossen ist, wobei die Reaktionskammer (5) eine Einlasseinrichtung (11) und eine Auslasseinrichtung (13) für ein partikelförmiges Wärmeträgermedium (15) aufweist, wobei das partikelförmige Wärmeträgermedium (15) im Wanderbett durch die Reaktionskammer (5) leitbar und von der in die Reaktionskammer (5) eintretenden konzentrierten Solarstrahlung durch direkte Bestrahlung erwärmbar ist, und mit einem Einlass (19) für ein Reaktionsgas, der in die Reaktionskammer (5) und/oder in die Einlasseinrichtung (11) für das partikelförmige Wärmeträgermedium (15) mündet, wobei das erwärmte partikelförmige Wärmeträgermedium (15) thermische Energie für die endotherme Reaktion des Reaktionsgases bereitstellt.
Patent DE-102018103053-B3 (DE)
Title: Bauraumoptimierte Linsenfassung mit elastischen Verbindungsstrukturen
Inventor: ERBE TORSTEN
IPC: G02B7/02
Filed: 2018-02-12
Granted: 2018-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Linsenfassung mit einem monolithischen Fassungskörper (1), der in einen Außenring (3), einen Innenring (4) und den Innenring (4) und den Außenring (3) miteinander monolithisch verbindende elastische Verbindungsstrukturen unterteilt ist. Die Verbindungsstrukturen sind wenigstens teilweise im Außenring (3) integriert angeordnet. Der Außenring (3) und die Verbindungsstrukturen sind beidseitig wenigstens teilweise durch zwei Abdeckringe (6) abgedeckt. Um eine Klemmung der Verbindungsstrukturen durch die Abdeckringe (6) zu vermeiden, weisen entweder die Verbindungsstrukturen eine gegenüber der Dicke (d) des Fassungskörpers (1) reduzierte Dicke (d r ) auf oder die zwei Abdeckringe (6) weisen jeweils eine Ausnehmung auf, durch die die Verbindungsstrukturen freigestellt sind.
Patent DE-102018104522-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Längs- und Querbewegung eines Fahrzeuges mit einem von einem Bediener betätigbaren Stellelement
Inventor: LEPKE RONNY
IPC: B62D1/12
Filed: 2018-02-28
Granted: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Steuerung der Längs- und Querbewegung eines Fahrzeugs mit einem von einem Bediener betätigbaren Stellelement (1), wobei das Fahrzeug ein Getriebe mit mindestens einem Vorwärtsgang und mindestens einem Rückwärtsgang aufweist.Erfindungsgemäß ist das Stellelement (1) für eine Längsbewegung des Fahrzeugs zwischen einer maximalen vorderen Position (3), einer mittleren Position (2) und einer maximalen hinteren Position (4) translatorisch bewegbar. Vor einer Auswahl eines Vorwärtsgangs oder eines Rückwärtsgangs ist das Stellelement (1) in der mittleren Position (2), das Getriebe ist im Leerlauf und das Fahrzeug ist im Stillstand. Durch eine translatorische Bewegung des Stellelements (1) in Richtung der maximalen vorderen Position (3) wird ein Vorwärtsgang und durch eine translatorische Bewegung des Stellelements (1) in Richtung der maximalen hinteren Position (4) wird ein Rückwärtsgang eingelegt.Für eine Querbewegung des Fahrzeugs ist das Stellelement (1) rotatorisch bewegbar.
Patent DE-102018129876-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer geometrischen Eigenschaft eines Objekts mittels einer Geradengleichung, Computerprogrammprodukt, elektronische Recheneinrichtung sowie Ultraschallsensorvorrichtung
Inventor: POEPPERL MAXIMILIAN
IPC: G01S15/93
Filed: 2018-11-27
Granted: 2020-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer geometrischen Eigenschaft eines Objekts (3) in einer Umgebung (4) einer Ultraschallsensorvorrichtung, bei welchem mittels eines ersten und eines zweiten Ultraschallsensors (6, 7) der Ultraschallsensorvorrichtung (5) ein erstes und ein zweites Ultraschallsignal (8', 8") ausgesendet werden und bei welchem mittels des ersten Ultraschallsensors (6) ein erstes Echosignal (9') und mittels des zweiten Ultraschallsensors (7) ein zweites Echosignal (9") empfangen werden, wobei die Oberfläche (12) des Objekts (3) als ungewölbte Oberfläche (12) vorgegeben wird und die geometrische Eigenschaft des Objekts (3) in Abhängigkeit einer auf Basis einer zumindest durch deinen ersten Reflexionspunkt (R1) und einen zweiten Reflexionspunkt (R2) der Oberfläche (12) charakterisierten Geradengleichung (y) für die Oberfläche (12) des Objekts (3) mittels der elektronischen Recheneinrichtung (10) bestimmt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt, eine elektronische Recheneinrichtung (10) sowie eine Ultraschallsensorvorrichtung (5).
Patent DE-102019203271-B3 (DE)
Title: Gelenk für ein Fahrwerk eines Fahrzeugs, Strukturbauteil für ein Fahrwerk eines Fahrzeugs mit einem solchen Gelenk
Inventor: BROEKER KLAUS
IPC: B60G7/02
Filed: 2019-03-11
Granted: 2019-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gelenk (1) für ein Fahrwerk eines Fahrzeugs mit einem Gelenkgehäuse (5) und mit einem Gelenkinnenteil (6), wobei das Gelenkinnenteil (6) bewegbar in dem Gelenkgehäuse (5) gelagert ist, und mit einem Elastomerabschnitt (19), der mit dem Gelenkgehäuse (5) verbunden ist. Um die Herstellung und/oder Montage zu verbessern, ist das Gelenk (1) dadurch gekennzeichnet, dass eine von dem Gelenkgehäuse (5) abgewandte Seite des Elastomerabschnitts (19) eine Außenseite (20) des Gelenks (1) bildet
Patent DE-102019210615-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen von Luft aus einer Bremsflüssigkeit einer hydraulischen Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage
Inventor: YAO XUN
IPC: B60T13/13
Filed: 2019-07-18
Granted: 2021-01-21
Abstract: Zu einem Entfernen von eventuell in einer Bremsflüssigkeit einer hydraulischen Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage (1) enthaltener Luft schlägt die Erfindung vor, die Bremsflüssigkeit mit einem Fremdkraft-Bremsdruckerzeuger (5) durch einen Hauptbremszylinder (4) in einen Bremsflüssigkeitsvorratsbehälter (10) zu fördern, wo die Luft aus der Bremsflüssigkeit austritt.