baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-265461-A1 (DD)
Title: Anordnung zur messung dielektrischer schichten auf elektrisch leitendem untergrund
Inventor: MORAWSKI DIETRICH
Filed: 1987-10-01
Abstract: Anordnung zur Messung dielektrischer Schichten auf elektrisch leitendem Untergrund zur Lackschichtdickenkontrolle von auf fotochemischem Wege feinstrukturierten, bandfoermigen Metallflaechen wie z. B. Schlitzmasken fuer Farbbildroehren. Die Anordnung ist zur beidseitig kapazitiven Lackdickenmessung eines beidseitig belackten Stahlbandes geeignet, welches sich in kontinuierlicher Bewegung befindet. Die oberen und unteren Transportwalzen enthalten eine Vielzahl von Elektroden mit spezieller Geometrie, die das laufende Stahlband als gemeinsame Gegenelektrode zur Kapazitaetsmessung nutzen. Die Signalaufbereitung erfolgt innerhalb der Walzenkoerper ueber ein in den Walzenkoerpern kreisfoermig angeordnetes Spulensystem, gekoppelt mit einem extern angeordneten Messkopf.
Patent DD-265433-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur ermittlung der faserflockendichte und des stoerteilchengehaltes in faserflocken im kardenfuellschacht
Inventor: LIEBSCHER ULRICH
IPC: D01G23/04
Filed: 1987-10-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Ueberwachung und Regelung des Arbeitsprozesses in der Putzerei und auf der Karde in der Spinnerei. Es werden die optische Dichte des Fasergutes und die hiervon wesentlich abweichende Dichte des Trashs erfasst. Hierzu dient ein optisches Messverfahren, das auf dem Durchstrahlungsprinzip beruht. Mit einer logischen Schaltung wird der Weissgradeinfluss eliminiert. Die beim Unterschreiten von Schwellenwerten an den Empfaengern auftretenden Signale werden zum Zaehlen von Stoerteilchen bzw. zum Feststellen kompakter Faserflocken verwendet.
Patent DD-266739-A1 (DD)
Title: Huerde, insbesondere kurzstreckenhuerde fuer wettkampf und training
Inventor: MAUERSBERGER BERND
IPC: A63K3/04
Filed: 1987-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Huerde, insbesondere Kurzstreckenhuerde fuer Wettkampf und Training, die zur besseren Verfuegbarkeit der Geraetetechnik im Bereich Leichtathletik dient, indem anstelle von Einzelgeraeten fuer Training und Wettkampferfordernisse ein einziges Geraet eingesetzt wird, welches den Forderungen zur Hoeheneinstellung von 550 mm bis 1 067 mm unter Beruecksichtigung der Kippmomenteinstellung Rechnung traegt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, dass die an einem Rechteckgestell befindlichen langen Enden einmal in horizontaler Lage zur Laufrichtung angeordnet sind, waehrend auf die kurzen, in vertikaler Lage befindlichen Enden die Lattenfuehrung aufgesteckt wird und in die langen Enden Gewichte eingeschoben und durch Stecker so arretiert werden, dass in Abhaengigkeit der durch die Lattenfuehrung und mittels fest angeordneten Rastsysteme eingestellten Hoehe das Kippmoment fuer eine Kinderhuerde des Kurzstreckenlaufes bestimmt wird. Darueber hinaus liegt der Aufgabe zugrunde, dass die an einem Rechteckgestell befindlichen kurzen Enden auch in horizontaler Lage zur Laufrichtung angeordnet werden koennen, indem auf die langen und nur in vertikaler Lage angeordneten Enden die Lattenfuehrung aufgesteckt wird und in die kurzen Enden Gewichte eingeschoben bzw. nach aussen bewegt und durch Stecker so arretiert werden, dass in Abhaengigkeit der durch die Gewichtsbewegung verlaengerten kurzen Enden und der durch die Lattenfuehrung sowie fest angeordneten Rastsysteme eingestellten Hoehe das Kippmoment fuer eine Jugend- und Wettkampfhuerde des Kurzstreckenlaufes bestimmt wird. Dadurch werden die Trainings- und Wettkampferfordernisse fuer die Hoehen- und Kippmomenteinstellung mit einem Geraet gewaehrleistet. Die erfinderische Anordnung ist dargestellt in der Fig. 2. Fig. 2
Patent DD-264653-A1 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zur beseitigung von stoerschablonen in kombinierten feucht- und farbwerken
Inventor: JOHNE HANS
IPC: B41F7/36
Filed: 1987-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zur Beseitigung von Stoerschablonen in kombinierten Feucht- und Farbwerken mit einer Reibwalze, die der letzten Feuchtmittelauftragwalze und der ersten Farbauftragwalze zuordbar ist. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Verfahren und eine Einrichtung zur Beseitigung von Stoerschablonen in kombinierten Feucht- und Farbwerken zu schaffen, mit deren Hilfe das nach dem Anlaufen der Maschine erreichte Farb-Feuchtmittel-Gleichgewicht auch bei an die veraenderten Fortdruckbedingungen angepassten Walzenschaltprozess erhalten bleibt. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Reibwalze bei Anlaufen der Druckmaschine sowohl an der letzten Feuchtmittelauftragwalze als auch der ersten Farbauftragwalze anliegt und die Reibwalze nach Erreichen des Farb-Feuchtmittel-Gleichgewichts waehrend des Maschinenlaufes vorzugsweise als Reiterwalze auf die letzte Feuchtmittelauftragwalze vom zentralen Bedienpult aus, angestellt wird. Figur
Patent DD-266919-A1 (DD)
Title: Bauelementeaufsetzer
Inventor: NACHTIGALL JOACHIM
IPC: H05K3/30
Filed: 1987-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bauelementeaufsetzer, der das Aufsetzen drahtloser Bauelemente an vorbestimmten Punkten auf Leiterplatten bei manueller Bestueckung gestattet. Er findet Anwendung bei der Bestueckung von Leiterplatten im Laborbetrieb, bei der Fertigung von Kleinserien und bei Reparaturen von Leiterplatten. Durch Betaetigen eines Hebels drueckt ein Stempel ein Bauelement, das mittels Schieber aus einem im Bauelementeaufsetzer befindlichen Magazin entnommen wurde, vor die Austrittsoeffnung. Von dort wird es auf eine vorbestimmte Stelle der Leiterplatte lagerichtig plaziert.
Patent DD-267442-A1 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zur herstellung der verzahnung an rundmessern
Inventor: HERRMANN KURT
IPC: B21D22/14
Filed: 1987-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zur Herstellung der Verzahnung an Rundmessern auf Drueckmaschinen in der fuer das Druecken vorgenommenen Aufspannung. Die Erfindung ist auch anwendbar zur Herstellung von Durchbruechen zwischen der Randzone und der Rotationsachse an solchen Formkoerpern. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass die Herstellung der Schneidzaehne an Rundmessern bzw. der Durchbrueche an solchen Formkoerpern durch eine von der rotierenden Drueckplatte der Drueckmaschine erzeugte Abwaelzbewegung des Schneidwerkzeuges erfolgt. Die Einrichtung zur Durchfuehrung des Verfahrens weist ein zylindrisches Schneidwerkzeug auf, das mit einer mit der Drueckplatte zusammenwirkenden Fuehrungsrolle, einer auf dem Rundmesser aufliegenden Stuetzrolle sowie ein oder mehreren am Umfang des Schneidwerkzeuges angeordneten Schneidelementen versehen ist. Durch die Erfindung wird der Fertigungsaufwand fuer die Herstellung der Einrichtung verringert und der Anwendungsbereich der Einrichtung erweitert. Fig. 1
Patent DD-266623-A1 (DD)
Title: Sicherungskupplung mit einem inneren mitnehmerelement
Inventor: BUDDE ROGER
IPC: F16D7/06
Filed: 1987-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitskupplung mit einem inneren Mitnehmerelement, in welchem ein oder mehrere Saetze von gegenueberliegend angeordneten rotationssymmetrischen Mitnehmern, unter Zwischenschaltung von Kugeln und Rollen, vermittels eines federbelasteten rotationssymmetrischen Spreizmittels nach aussen gedraengt gelagert sind. Aufgabe ist es, eine Andruckanordnung fuer die Mitnehmer zu schaffen, die eine Absenkung der an den Mitnehmer wirkenden Axialkraft beim Einfedern der Mitnehmer bei Ueberlast bewirken und dabei eine Charakteristik aehnlich bei Anwendung von mehreren Tellerfedern erreicht wird. Dies wird dadurch geloest, dass die Mitnehmer an ihren gegeneinander gerichteten Flaechen von einem elastischen bzw. mehrteilig gebildeten umschliessenden Druckkoerper ueber dessen Abwaelzradien direkt oder indirekt, durch an sich bekannte Zwischenschaltung von Kugeln bzw. Rollen, von einem radial nach innen drueckenden Federelement belastet sind. Fig. 2
Patent DD-269879-A1 (DD)
Title: Anordnung zur elektronischen steuerung einer kraftstoffeinspritzanlage fuer brennkraftmaschinen
Inventor: FRISCHBUTTER WOLFGANG
IPC: F02D41/04
Filed: 1988-03-10
Abstract: Die erfindungsgemaesse Anordnung zur elektronischen Steuerung einer Kraftstoffeinspritzanlage fuer Brennkraftmaschinen bezieht sich auf die Ermittlung und Auswertung der Drehzahlgradienten der Fahrzeugraeder von Kraftfahrzeugen. Zur Erzielung eines stabilen Fahrzustandes wird der Schlupf- bzw. Drehzahlzustand der Fahrzeugraeder ermittelt. Dazu erfolgt fortlaufend eine Messung und ein Vergleich der Drehzahlen sowie der Drehzahlgradienten untereinander und bei Ueberschreitung vorgegebener Grenzwerte eine Beeinflussung der Kennfeldsteuerung zur Zumessung der Kraftstoffmenge. Auf diese Weise bewirken Beschleunigung bzw. Abbremsung des Kraftfahrzeuges unter Ausnutzung eines ohnehin vorhandenen Mikrorechners eine effektive Anpassung des Motordrehmomentes. Figur
Patent DD-270471-A1 (DD)
Title: Elektronische vorrichtung zum spielen, lernen und zur unterhaltung
Inventor: BOLTIN REINHARD
IPC: A63F9/00
Filed: 1988-04-15
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine elektronische Vorrichtung zum Spielen, Lernen oder zur Unterhaltung fuer eine grosse Anzahl von Spielvarianten und eine groessere Anzahl von Spielarten. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe durch die Bereitstellung eines Spielbrettes und eines Spielpultes geloest deren Bedien- und Signalisierungselemente an einer internen oder externen elektronischen Steuerung angeschlossen sind, wobei fuer das Spielbrett eine Anordnung der Bedien- und Signalisierungselemente vorgegeben wird und das Spielbrett zusaetzlich mit Bohrungen in vorgegebener Zuordnung ausgestattet ist.
Patent DD-273462-A1 (DD)
Title: Dampfbuegeleisen
Inventor: KOEGEL BERND
IPC: D06F75/18
Filed: 1988-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dampfbuegeleisen, speziell die Einrichtung zur Dampferzeugung. Ziel der Erfindung ist ein Dampfbuegeleisen, dass bei Sohlentemperaturen ab etwa 100C im Dampfbetrieb betreibbar ist und im Betriebszustand bei Sohlentemperaturen ab etwa 140C ueberhitzten Dampf erzeugt. Bei Inbetriebnahme der Einrichtung unterhalb der fuer den Dampfbetrieb erforderlichen Sohlentemperatur soll das Auftreten von Wasser aus den Dampfauslassoeffnungen unmoeglich sein. Des weiteren soll die Dampfmenge einstellbar sein. Aufgabe der Erfindung ist es ein Dampfbuegeleisen zu schaffen bei dem in der Einrichtung zur Dampferzeugung durch Abscheiden von mitgerissenen Wassertroepfchen eine vollstaendige Verdampfung erfolgt und der Dampf anschliessend ueberhitzt wird. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe durch eine konstruktive Ausbildung geloest, bei der im wesentlichen Wasserbehaelter und Dampfhaube getrennt sind, dass eine Vor- und eine Nachverdampfungskammer vorhanden sind und zwischen Vor- und Nachverdampfungskammer ein Wasserabscheider mit einem Ruecklauf in die Vorverdampfungskammer existiert. Fig. 1
Patent DD-273996-A1 (DD)
Title: Hartstoffbeschichtetes schneidwerkzeug, insbesondere messer zum schneiden von papier, pappe, leder, textilien und chemiefasern
Inventor: GEBERT ANDREAS
IPC: B23P15/28
Filed: 1988-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft hartstoffbeschichtete Schneidwerkzeuge, insbesondere Messer zum Schneiden von Papier, Pappe, Leder, Textilien und Chemiefasern, bei denen das Substrat aus Werkzeugstahl oder niedrig legiertem Verguetungsstahl besteht, die Beschichtung auf der Freiflaeche des Messers mit einem Laser- oder Elektronenstrahl vorgenommen und das Messer so angeschliffen ist, dass die Werkzeugschneide durch die aufgebrachte Hartstoffschicht gebildet ist. Das vorgeschlagene hartstoffbeschichtete Schneidwerkzeug ist dadurch gekennzeichnet, dass die Hartstoffschicht (5, 6) 0,05 bis 1,0 mm dick ist, bis zu 75% aus Wolfram- und/oder Titankarbidpartikeln und im uebrigen aus einer martensitischen Matrix besteht, die Hartstoffpartikel kleiner als 0,003 mm sind und der Keilwinkel (a) durch ein- oder beidseitig an der Werkzeugschneide (8, 10) im Bereich der Schichtdicke (d) angebrachte Fasen (9, 11) verstaerkt ist. Die erfindungsgemaessen hartstoffbeschichteten Schneidwerkzeuge finden Anwendung in der Textilindustrie und der Leder sowie der Papier verarbeitenden Industrie. Fig. 1
Patent DD-274452-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum reibbeschichten von metallischen zylindrischen aussenflaechen
Inventor: NEUBERT EBERHARD
IPC: C23C26/00
Filed: 1988-08-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Reibbeschichten von metallischen zylindrischen Aussenflaechen mit mehreren Aufreibstiften, wobei sich die zu beschichtende Flaeche nicht zu bewegen braucht. Aufgabe der Erfindung ist es, die Vorrichtung so zu gestalten, dass mehrere Aufreibstifte um das zu beschichtende Teil angeordnet sind und um dieses Teil rotieren bei gleichzeitiger Rotation um ihre eigene Achse und dass die Vorrichtung im Spannfutter einer Drehmaschine montiert werden kann. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dass die Aufreibstifte in Aufreibkoepfen gelagert sind, welche an Tragarmen befestigt sind, die in den Fuehrungen eines Grundkoerpers gefuehrt werden, wobei der Grundkoerper um ein feststehendes Zentralrohr drehbeweglich angeordnet ist. Figur
Patent DD-275611-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von nutritiva
Inventor: PISKE HAGEN
IPC: A23L1/305
Filed: 1988-08-08
Abstract: Das Verfahren zur Herstellung von Nutritiva mit hydrolysiertem Proteinanteil mit einem hohen Hydrolysegrad ohne allergene Wirkungen und mit guten sensorischen Eigenschaften ist dadurch gekennzeichnet, dass als Proteinkomponente ein durch Labfaellung hergestelltes und den natuerlichen Prozessen der Kaesereifung unterzogenes Kaseins eingesetzt wird.
Patent DD-277212-A1 (DD)
Title: Filtersiebscheibe
Inventor: JELINSKI FRANK
IPC: B01D39/10
Filed: 1988-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtersiebscheibe fuer fluessige Medien, fuer rueckspuelbare Filter mit austauschbaren Filtergewebetraegern. Ausgehend von einer bekannten Filtersiebscheibe mit einem V-foermig nach aussen sich verjuengenden Filterkoerper und in fensterartigen Oeffnungen eingelassenen Filtergewebe bestand die Aufgabe, den fuer einen Rueckspuelvorgang erforderlichen Volumenanteil zu minimieren und gleichzeitig einen hoeheren Reinigungseffekt der Filtersiebscheibe zu erreichen. Dazu wird eine Filtersiebscheibe vorgeschlagen, die aus 2 Stuetzringen und einem gemeinsamen Stuetzkoerper besteht, zwischen denen einzelne Filtergewebetraeger eingespannt sind, wobei die Stuetzringe und Filtergewebetraeger kongruent ausgefuehrte Oeffnungen aufweisen und innerhalb des Stuetzkoerpers ein nach innen gerichteter Kanal vorgesehen ist, dessen Flaechenquerschnitt kleiner ist als die Summe der dem Kanal zugeordneten Oeffnungen im Filtergewebetraeger.
Patent DE-10000210-A1 (DE)
Title: Stable oil-in-water preparations which include a citrate ester, are useful, e.g., in care of skin and are stabilized by a very low density difference between the oil and aqueous phases
Inventor: MUELLER ANJA
IPC: C09K23/36
Filed: 2000-01-05
Abstract: The invention relates to oil-in-water type cosmetic or dermatological preparations, comprising two phases: an oil phase, in which one or more citric acid esters of the general structural formula (I) are intermingled, wherein R<1>, R<2> and R<3> independently of one another, are selected from the group containing ethyl, propyl and butyl, and R<4> represents a hydrogen atom or a CH3(CO) group and a water phase. The difference in density between the oil phase and the water phase, (which can be determined at 25  DEG C using a type DMA 45 calculating digital density meter, manufactured by the company Chempro/PA), is no greater than 0.01 g.cm<-3>. The invention also relates to a method for stabilising O/W-type formulations.
Patent DE-10000560-A1 (DE)
Title: Hairbrush has perforated plate of same length as its head which fits over bristles and can be moved upwards to remove loose hair from brush quickly
Inventor: ENINGER TIMO
IPC: A46B17/06
Filed: 2000-01-08
Abstract: The hairbrush has a perforated plate of the same length as its head which fits over the bristles. This can be moved upwards to remove loose hair from the brush quickly.
Patent DE-10006747-A1 (DE)
Title: Transponder-assisted function triggering arrangement has transponder connected to magnet in reading/writing range of switch controlled by magnet to switch operating voltage source on/off
Inventor: REICH MARTIN
IPC: H01H36/00
Filed: 2000-02-15
Abstract: The arrangement has a transponder (7) and a transponder reader and/or writer. The transponder can be moved into the reading/writing range of the reader/writer, which is connected to function triggering devices and to an operating voltage source. The transponder is connected a magnet (8) in the reading/writing range of a switch (5) controlled by the magnet, which is connected to the operating voltage source (4) so as to switch it on and off.
Patent DE-10007213-A1 (DE)
Inventor: HERZOG REINHARD
IPC: C07C69/593
Filed: 2000-02-17
Abstract: The invention relates to a method for producing an ester of an  alpha , beta -unsaturated carboxylic acid by converting the carboxylic acid by means of a C6-C12-alkanol, cyclopentanol or cyclohexanol in the presence of an acid esterification catalyst and an entrainer for removing the reaction water that is produced during esterification. The inventive method is characterised in that the olefin which forms the basis for the alkanol is used as the entrainer.
Patent DE-10010767-A1 (DE)
Title: Production of an adhesive coated thermoplastic polymer film, useful as an adhesive tape, protective film or a label, comprises treatment of a UV cross-linkable polymer with adhesive and coextrusion.
Inventor: EFFEN NORBERT
IPC: B29C48/08
Filed: 2000-03-04
Abstract: A process for the production of an adhesive coated thermoplastic polymer film (I) comprises treatment of a UV cross-linkable polymer with adhesive and production of the coated polymer film by coextrusion of the adhesive and thermoplastic polymer film.
Patent DE-10014879-A1 (DE)
Title: Controlling dual clutch gearbox involves controlling engine revolution rate during gear change by using one of two frictional clutches
Inventor: CAPPELMANN BERND
IPC: F16H63/46
Filed: 2000-03-24
Abstract: The method involves controlling the revolution rate of the engine during a gear change by using one of the two frictional clutches. If there is a differential revolution rate or when an up shift is being performed a sliding collar for changing gear is engaged. The part of a gear wheel pair that engages the sliding collar and the collar itself have claw teeth for mutual engagement.
Patent DE-10014986-A1 (DE)
Title: Machine for removing blister pack strips from stamper and conveying them to stacking unit has rotors with suction arms which pick up blister strips and lay them in staggered arrangement across conveyor belt
Inventor: WICK WOLFGANG
IPC: B65H39/04
Filed: 2000-03-25
Abstract: The machine for removing blister pack strips (1) from a stamper (11) and conveying them to a stacking unit (16) has rotors with suction arms (18, 19).These pick up blister strips and lay them in a staggered arrangement across a conveyor belt (30).
Patent DE-10017490-A1 (DE)
Title: Magnetic recording medium used in the production of magnetic tapes, floppy disks or magnetic cards comprises an upper magnetic recording layer containing a fine magnetic pigment
Inventor: JAKUSCH HELMUT
IPC: G11B5/842
Filed: 2000-04-07
Abstract: Magnetic recording medium comprises an upper magnetic recording layer of thickness of less than 0.5  mu m containing a fine magnetic pigment having a coercive force of 100-250 kA/m on a non-magnetic carrier; and a lower isotropic soft magnetic layer made from  psi -Fe2O3, Fe3O4 or a mixed crystal of the two. The average crystal size of the lower layer is less than 10 nm.  An Independent claim is also included for a process for the production of a magnetic recording medium.  Preferred Features: The magnetic pigment in the upper layer is a metal pigment or a metal alloy pigment, preferably a hexagonal ferrite pigment or a Co-modified  psi -Al2O3, Co-modified Fe3O4 or a mixed crystal of these. The soft magnetic pigment in the lower layer is made from an aluminum compound and/or a silicon compound.
Patent DE-10019857-A1 (DE)
Title: Twin material covered plastic component manufacture involves pushing edges of material sections together in a transition area before injecting a melt supporting part on the rear side
Inventor: GABBERT HEIKO
IPC: B29C45/14
Filed: 2000-04-18
Abstract: First(24) and second(28) cover materials are placed in adjacent areas(22,26) of a molding tool cavity(16) so that their edges contact each other or overlap in a transition area(30). In the transition area the edges(32,34) are partially pressed against each other and a plastic melt is injected into the remaining cavity behind the two cover materials.  Independent claims are made for: a) a tool for molding the coated plastic component including a mechanism for placing the two cover materials in a molding cavity(16), a tool punch(14) with a recess(36) for the material edges, a clamp(38) which pushes the material edges together in the recess and opens a connection between part cavities(66,68) adjacent to the recess and a nozzle(72) for feeding melt into the molding cavity; b) a component comprising a one piece plastic supporting part with a transition area(30) dividing two areas(22,26) covered by different material sections(24,28).
Patent DE-10020526-A1 (DE)
Title: Photomask material, used to produce printed circuit boards, liquid crystal displays or large scale integrated circuits, has glass substrate with physical development center layer covered by silver halide emulsion
Inventor: NAKAGAWA KUNIHIRO
IPC: G03F7/07
Filed: 2000-04-27
Abstract: Photomask materials having a glass substrate with a physical development center layer covered by silver halide (AgX) emulsion layer, giving a metallic silver (Ag) image with a thickness \- 1 micro m and maximum optical density  <=  1.0, is new. Independent claims are also included for the following: (1) processing the novel material; and (2) photomasks produced from the novel material.
Patent DE-10024175-A1 (DE)
Title: Brake operating unit for motor vehicle, has abnormality judging unit to judge abnormality of wheel speed sensor, when pressure reduction time exceeds preset time during execution of anti lock braking system control
Inventor: OHTSU NOBUYUKI
IPC: B60T8/94
Filed: 2000-05-17
Abstract: An abnormality judging unit (f) sets dummy speed using dummy speed setting unit (d), based on output of wheel speed sensor (c) which detects speed of each wheel. The abnormality of wheel speed sensor is judged, when pressure reduction time exceeds preset value, during execution of anti lock brake system control.  A wheel cylinder which is capable of reducing brake hydraulic pressure of respective wheel of vehicle independently, is provided. The dummy speed setting unit sets required dummy speed, based on output of wheel speed sensor. The anti lock braking system controller (e) reduces brake hydraulic pressure depending on need and prevents wheel lock during braking, according to difference of each dummy speed and wheel speed.