baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10310083-B4 (DE)
Title: Druckregelungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: TOMINAGA TSUTOMU
IPC: B60T8/34
Filed: 2003-03-07
Granted: 2006-11-09
Abstract: Druckregelungsvorrichtung
für ein Fahrzeug,
umfassend:  eine elektronische Regelungseinheit (30), umfassend
ein elektronisches Regelungsgehäuse
(31), ein elektronisches Schaltkreisteil (32) und mehrere elektromagnetische
Spulen (12a, 12b, 12c), die in dem elektronischen Regelungsgehäuse (31)
aufgenommen sind; und  eine Druckregelungseinheit (20), die
ein Druckregelungsgehäuse
(2), Ventilkörper
(3a, 3b, 3c), die von dem Druckregelungsgehäuse (2) vorspringen, einen
Hydraulikkreis, der in dem Druckregelungsgehäuse (2) aufgenommen ist, und
mindestens einen Drucksensor (40) zum Erfassen eines Hydraulikdrucks
in dem Hydraulikkreis umfasst,  wobei die mehreren Ventilkörper (3a,
3b, 3c) jeweils in die mehreren elektromagnetischen Spulen (12a,
12b, 12c) eingeführt
sind, wodurch die elektronische Regelungseinheit (30) in die Druckregelungseinheit
(20) so installiert wird, dass der Hydraulikdruck in dem Hydraulikkreis
durch ein Antriebssignal von der elektronischen Regelungseinheit (30)
kontrolliert wird;  dadurch gekennzeichnet, dass ein Transformator
(50, 100) zwischen dem Drucksensor (40) und der elektronischen Regelungseinheit
(30) angeordnet ist, um elektrischen Strom von der elektronischen
Regelungseinheit (30) zu...
Patent DE-10312570-B4 (DE)
Title: Rotierend arbeitendes Schneidwerkzeug
Inventor: KRAUTSCHICK HANS-JUERGEN
IPC: B23B51/04
Filed: 2003-03-21
Granted: 2006-04-13
Abstract: Rotierend
arbeitendes Schneidwerkzeug zum Einschneiden von Rillen in eine
kreiszylindrische Ausnehmung, in insbesondere hartem Material, speziell Beton,
bei dem  – mindestens
zwei Schneidmeißel
(8) auf einem Kreisumfang gleichmäßig verteilt vorgesehen sind,  – die Schneidmeißel (8)
mit Bezug auf die Rotations-Achse (2) des Schneidwerkezeuges radial
verstellbar gelagert und gemeinsam um diese Achse drehbar sind und  – die Schneidmeißel (8)
durch Federkraft in Richtung einer radial äußeren Endstellung belastet
sind.
Patent DE-10317535-B4 (DE)
Title: Fernsehempfangsgerät mit einer Bild-im-Bild-Darstellung für Bilder aus mindestens zwei Quellen
Inventor: MARYNIOK WOLFGANG
IPC: H04N5/45
Filed: 2003-04-16
Granted: 2008-04-10
Abstract: Fernsehempfangsgerät mit  – zwei gleichen
Tunern (1, 2) für
den Empfang von Satellitenrundfunk-Fernsehsignalen derselben Bänder, welche den
Tunern (1, 2) von einem Konverter mit rauscharmem Vorverstärker (LNC)
einer Antennenanlage zugeführt
werden,  – einer
Schaltungsanordnung zur Ansteuerung des Konverters in der Antennenanlage
(8) und zum Umschalten des Konverters auf verschiedene Bänder und/oder
Polarisationsebenen,  – einer
Abstimmschaltung mit Mikroprozessor (3) zur Ansteuerung der beiden
Tuner (1, 2) und zur Ausgabe von Steuersignalen zur Umschaltung
des Bandes und/oder der Polarisationsebenen des Konverters der Antennenanlage (8),  – einem
Speicher (4) zum Speichern von Kanälen und/oder Senderbezeichnungen
und/oder EPG-Daten sowie diesen zugeordneten Senderabstimmdaten
für die
Tuner (1, 2) und Steuerdaten für
die Steuerung des Konverters,  – Mitteln zum tabellarischen
und nach bestimmten Kriterien geordneten Anzeigen der Kanäle und/oder
Senderbezeichnungen und/oder EPG-Daten
auf einem Display (7), wobei die Möglichkeit gegeben ist, die
Einträge
von Sendern, die mit der gegenwärtigen
Einstellung des...
Patent DE-10322537-B4 (DE)
Title: Stapelstruktur einer Brennstoffzelle
Inventor: ASAI YASUYUKI
IPC: H01M8/10
Filed: 2003-05-19
Granted: 2016-09-15
Abstract: Stapelstruktur (23) einer Brennstoffzelle (10), mit: einem laminierten Zellkörper, der durch Laminieren einer vorbestimmten Zahl von Stromerzeugungszellen aufgebaut ist und einen Gaseinlass und einen Gasauslass hat, die mit einer Einlassseite (29a; 30a) und einer Auslassseite (29b; 30b) eines Verteilers (29; 30) verbunden sind und sich in der Zelllaminierungsrichtung des laminierten Zellkörpers an einem Ende des laminierten Zellkörpers befinden, um ein Gasauslass- und Gaseinlassende des laminierten Zellkörpers zu bilden, gekennzeichnet durch eine Gasstromkanalschicht (31), die sich am Gasauslass- und Gaseinlassende des laminierten Zellkörpers befindet und die einen Gasstromkanal (36) enthält, der in Richtung einer Ebene der Gasstromkanalschicht (31) ausgebildet ist und die Einlassseite (29a; 30a) und Auslassseite (29b; 30b) des Verteilers (29; 30) verbindet, Gasauslass- und Gaseinlassende des laminierten Zellkörpers
Patent DE-10327014-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem freilegbaren Lade- oder Kofferraum
Inventor: RUDOLPH THOMAS
IPC: B60J7/08
Filed: 2003-06-12
Granted: 2008-08-07
Abstract: Fahrzeug
in der Art einer Limousine oder eines Coupes  mit einem Fahrzeugdach
(2) mit karosseriefesten Dachseitenholmen (3), die sich nach hinten
als Dachsäulen
bis zum Kofferraum (13) des Fahrzeugs fortsetzen,  mit einer
Heckscheibe (9), die entlang der Dachseitenholme (3) bewegbar gelagert
ist und zum Freigeben einer Heckscheibenöffnung (24) nach vorne über das
Fahrzeugdach (2) verlagerbar ist, und  mit einer Heckklappe
(12) für
eine heckseitige Kofferraumöffnung
(15), die am Fahrzeugheck um eine Fahrzeugquerachse (19) schwenkbar
gelagert ist und zwischen einer Schließstellung, in der sie die heckseitige
Kofferraumöffnung
(15) verschließt,
und einer Offenstellung, in der sie die heckseitige Kofferraumöffnung (15)
freigibt, verschwenkbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Heckklappe (12) ein Rückteil
(14) und ein Oberteil (17) aufweist, dass das Rückteil (14) in Offenstellung
der Heckklappe (12) die Ladefläche
(21) des Kofferraums (13) nach hinten verlängert und  dass das Oberteil
(17), das in Schließstellung
der Heckklappe...
Patent DE-10330579-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Regeln der Weite des Farbspaltes bei einer Druckmaschine
Inventor: BERG WINFRIED
IPC: B41F33/00
Filed: 2003-07-07
Granted: 2008-05-15
Abstract: Ansteuerungsvorrichtung
zum Regeln und/oder Steuern einer Farbschichtdicke eines Farbwerkes einer
Druckmaschine dadurch gekennzeichnet, dass ein lokal am betreffenden
Farbwerk angeordnetes Modul eine Mechanik, eine Elektronik, eine
Signalverarbeitung und Software umfasst und dass vom Modul aus eine
Bus-Verbindung zu einem Leitstand vorgesehen ist, dass eine Leiterplatte
vorgesehen ist bei der mittels Spannungsversorgungsstecker eine
Steckplatzcodierung durchführbar
ist, die mindestens einen Rechner mit zugehöriger Peripherie, mindestens
eine Feldbusankopplung und mindestens einen Ein-/Ausgang für Farbzonen-Antriebsmotoren
enthält, wobei
jeder Farbzonen-Antriebsmotor einen Sensor zur Erfassung der aktuellen
Farbschichtdicke aufweist.
Patent DE-10334982-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines rotationssymmetrischen Hohlkörpers
Inventor: FRIESE UDO
IPC: B21H7/18
Filed: 2003-07-31
Granted: 2006-08-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines rotationssymmetrischen Hohlkörpers (1),
dessen innere Mantelfläche
mit Profilierungen (12), insbesondere in Form von Zähnen, Gewindegängen oder
Kugellaufbahnen versehen ist, wobei die Profilierungen (12) durch
außenseitiges
Andrücken
einer Drückrolle
(11) an den Hohlkörper
(1) an einen innen liegenden, eine Matrize bildenden Dorn hergestellt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß der als Hohldorn (2) ausgebildete
Dorn vor dem Andrücken
der Drückrolle (11)
durch Druckbeaufschlagung innerhalb seines Elastizitätsbereiches
radial aufgeweitet und nach dem Andrücken und vor einer Abnahme
des Hohlkörpers
(1) entspannt wird.
Patent DE-10349163-B4 (DE)
Title: Drucksensorvorrichtung mit Temperatursensor
Inventor: HAYASHI KYUTARO
IPC: G01K7/00
Filed: 2003-10-22
Granted: 2012-12-06
Abstract: Sensorvorrichtung zum Erfassen sowohl eines Drucks als auch einer Temperatur eines Messobjekts, die aufweist: einen Drucksensor (5) zum Erfassen des Drucks des Messobjekts; einen an einem Leiterdraht (22) befestigten Temperatursensor (19) zum Erfassen der Temperatur des Messobjekts; ein Sensorgehäuse zum Unterbringen eines Anschlußstifts (12) und des Drucksensors (5), wobei der Anschlußstift (12) trisch verbindet; eine Öffnung (14), die auf dem Sensorgehäuse (3) montiert ist und eine Druckeinlassöffnung (18, 18a, 18b) zum Einbringen des Messobjekts in den Drucksensor (5) aufweist, der in dem Sensorgehäuse (3) angeordnet ist; und eine Schwingungsverringerungseinrichtung (14, 26, 29, 31, 32, 33) zum Verringern einer Schwingung von sowohl dem Temperatursensor (19) als auch dem Leiterdraht (22), wobei der Temperatursensor (19) in der Druckeinlassöffnung (18, 18a, 18b) angeordnet ist und über den Leiterdraht (22) elektrisch mit den Anschlussstift (12) verbunden ist, sowohl der Temperatursensor...
Patent DE-10351413-B4 (DE)
Title: Leuchtengehäuse, insbesondere für eine Langfeldleuchte
Inventor: SCHOENE JUERGEN
IPC: F21V17/16
Filed: 2003-10-31
Granted: 2007-02-01
Abstract: Leuchtengehäuse, insbesondere
für eine
Langfeldleuchte, mit Wänden
(1–5),
die zwei Stirnwände
(1) und vier Mantelwände
(2, 3, 4, 5) bilden, wobei wenigstens eine Mantelwand (2) als lichttransparente
Wand ausgebildet ist und das Gehäuse
wenigstens eine Lampe umschließt
und durch Lösen
wenigstens einer der Wände (2)
geöffnet
werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die zu öffnende
Wand (2) eine Mantelwand ist, die eine so ausgebildete Kante (10)
aufweist, dass sie von einem bewegbaren Verriegelungsteil (8) wenigstens
einer benachbarten Wand (3) in einer Schließstellung verriegelnd übergreifbar
ist.
Patent DE-10359672-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten Starten und Stoppen einer Brennkraftmaschine
Inventor: DEIML MATTHIAS
IPC: F02N99/00
Filed: 2003-12-18
Granted: 2010-06-10
Abstract: Verfahren zum automatisierten Starten und Stoppen einer Brennkraftmaschine (1) eines Kraftfahrzeuges mittels einer Start-Stop-Einrichtung (20), durch welche die Brennkraftmaschine (1) nach deren Anlassen durch eine Person automatisch in Abhängigkeit von mehreren Stop-Bedingungen abgeschaltet wird, wobei eine der Stop-Bedingungen die Stop-Freigabe einer Klimatisiereinrichtung (10) unter anderem in Abhängigkeit von einer im Innenraum (9) des Kraftfahrzeuges vorliegenden Temperatur (T_ist) ist, und eine weitere Stop-Bedingung das Verstreichen einer bestimmten, variablen Zeitspanne ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zeitspanne (delta_t) von der Temperaturdifferenz (delta_T) zwischen der im Innenraum (9) vorliegenden Temperatur (T_ist) und der vom Fahrer gewünschten Soll-Temperatur (T_soll) abhängt.
Patent DE-10362119-B4 (DE)
Title: Kopfschützende Airbagvorrichtung
Inventor: INOUE MICHIO
IPC: B60R21/235
Filed: 2003-06-16
Granted: 2012-09-06
Abstract: Hohlgewebe-Airbag, der in einem Fahrzeug gefaltet aufgenommen und durch Einlassen von Blähgas aus einer Gaserzeugungseinheit aufgebläht werden kann, mit zwei Wandabschnitten, einem Gasaufnahmeabschnitt (11), in dem die zwei Wandabschnitte durch Einlassen des Blähgases voneinander trennbar sind, einem nicht-aufblähbaren Abschnitt (119), in dem die zwei Wandabschnitte miteinander verbunden und durch Einlassen von Blähgas nicht voneinander trennbar sind, wobei der nicht-aufblähbare Abschnitt (119) einen Außenumfangskantenabschnitt (122) aufweist, der die Außenumfangskante des Airbags bildet und den Gasaufnahmeabschnitt (11) umgibt, und wobei der Außenumfangskantenabschnitt (122) einen inneren Eckenabschnitt (123) in Gestalt einer Vertiefung zum Aufnehmen von Spannung in der Entfaltungsrichtung aufweist, wenn der Airbag aufgebläht wird, dadurch gekennzeichnet, dass der innere Eckenabschnitt (123) aus einem Gewebe erzeugt ist, welches dehnbarer als das der restlichen Abschnitte des Außenumfangskantenabschnitts (122) ist.
Patent DE-19543421-B4 (DE)
Title: Drehmomentsensor
Inventor: MITSUZUKA KATSUYA
IPC: B62D5/04
Filed: 1995-11-21
Granted: 2007-05-10
Abstract: Drehmomentsensor
mit:  einer drehbaren Eingangswelle (1);  einer durch einen
Torsionsstab (3) mit der Eingangswelle (1) verbundenen Ausgangswelle
(2);  einer entweder der Eingangswelle (1) oder der Ausgangswelle
(2) zugeordneten Erfassungseinrichtung (13) zum Detektieren der
relativen Differenz in der Rotationsphase zwischen Eingangswelle
(1) und Ausgangswelle (2), und einem Betätigungsbereich (11), der der
der Erfassungseinrichtung (13) nicht zugeordneten Welle (1 oder
2) zugeordnet ist, um mit einem Antriebsbereich (13a) der Erfassungseinrichtung
(13) in Berührung
gebracht zu werden,  wobei die Erfassungseinrichtung (13) mit
einer Rückführfeder
(14) versehen ist, die den Antriebsbereich (13a) in einer Richtung
vorspannt, in der er mit dem Betätigungsbereich (11)
in Punktberührung
gebracht ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß sowohl
der Antriebsbereich (13a) als auch der Betätigungsbereich (11) einen Kontaktbereich
mit gekrümmter. Oberfläche aufweist,  und
daß es
sich bei der Erfassungseinrichtung (13) um einen variablen Widerstand
handelt.
Patent DE-19548520-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln der Luftspaltdicke einer Kupplung, insbesondere einer Bremse und dafür vorgesehene Vorrichtung
Inventor: STRENZKE HILMAR
IPC: F16D66/02
Filed: 1995-12-22
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zum Ermitteln der Luftspaltdicke einer durch einen Elektromagnet betätigbaren Kupplung, insbesondere einer Bremse, wobei ein von der Luftspaltdicke (d) abhängiges elektrisches Signal des Elektromagnets (8) gemessen und weiterverarbeitet wird, und mindestens eine Spule des Elektromagnets (8) mit einer sich periodisch ändernden Spannung beaufschlagt wird und als Größe für die Luftspaltdicke (d) die Amplitude (ΔI) eines sich periodisch ändernden Anteils des die Spule durchfließenden Stroms ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die sich periodisch ändernde Spannung von einer impulsförmig getakteten Gleichspannung gebildet ist.
Patent DE-19626057-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein stufenlos verstellbares Fahrzeuggetriebe
Inventor: FUNATSU KOUICHI
IPC: F16H9/00
Filed: 1996-06-28
Granted: 2006-02-09
Abstract: Steuervorrichtung
für ein
stufenlos verstellbares Fahrzeuggetriebe (CVT) zum stufenlosen Ändern dessen Übersetzungsverhältnisses
in Abhängigkeit von
einem Fahrzustand des Fahrzeugs, umfassend:  eine Setzeinrichtung
zum Setzen einer Solldrehzahl (NS) eines Motors (ENG) des Fahrzeugs
aufgrund einer Fahrzeuggeschwindigkeit (V) und einer Motorlast (PB; θ), und  eine
Einrichtung (15) zum Steuern bzw. Regeln des Übersetzungsverhältnisses
derart, daß die
Motordrehzahl (Ne) die Solldrehzahl (NS) annimmt;  gekennzeichnet
durch:  eine Obergrenz-Setzeinrichtung zum Setzen der Solldrehzahl
(NS) auf einen oberen Grenzwert (Nmax), wenn die Solldrehzahl (NS)
den oberen Grenzwert (Nmax) überschreitet;  eine
erste Zeitmeßeinrichtung
zum Messen einer akkumulierten Zeit, während der die Motordrehzahl
(Ne) eine erste gesetzte Drehzahl (NH) überschreitet, die unter dem
oberen Grenzwert (Nmax) liegt; und eine erste Korrektureinrichtung
zur senkenden Korrektur des oberen Grenzwerts (Nmax), wenn die akkumulierte
Zeit eine erste gesetzte Zeit (TMH) überschritten hat.
Patent DE-19626406-B4 (DE)
Title: Fahrdynamikregler für ein Fahrzeug
Inventor: SANO YOSHIAKI
IPC: B60T8/58
Filed: 1996-07-01
Granted: 2007-07-19
Abstract: Fahrzeug-Fahrdynamikregler,
der folgendes umfaßt:  einen
Bremskreis (5, 6, 8, 9, 10, 11), über den ein mit einem Bremspedal
(3) gekoppelter Hauptzylinder (1) mit Radbremsen (8a, 9a, 10a, 11a)
verbunden ist, die an jedes Rad (FW L , RW R , FW R , RW L ) eines Fahrzeuges bereitgestellt werden,  eine
Pumpe (16, 17), die dazu ausgebildet ist, bei Betätigung einen
Bremsdruck zu erzeugen und ihn an den Bremskreis (5, 6, 8, 9, 10,
11) zu liefern;  Bremsdruck-Stellventile (12, 13), die im Bremskreis
(5, 6, 8, 9, 10, 11) zwischen der Pumpe (16, 17) und den Radbremsen
(8a, 9a, 10a, 11a) angeordnet sind, wobei der Fahrdynamikregler
einen von der Pumpe (16, 17) erzeugten und durch die Bremsdruck-Stellventile (12,
13) eingestellten Bremsdruck mindestens eine r zu steuernden Radbremse (8a,
9a, 10a, 11a) zuführt,
während
eine Aufforderung zur Regelung des Fahrverhaltens ausgegeben wird;  Bremsdruck-Regler
(41, 78, 80, 81, 140, 151, 152) zur Bestimmung der Aufforderung
zur...
Patent DE-19645181-B4 (DE)
Title: Fertigungseinheit zum Drehen, Fräsen und Auswuchten
Inventor: SCHMIDT JOACHIM
IPC: G01M1/06
Filed: 1996-11-02
Granted: 2006-08-17
Abstract: Fertigungseinheit
zum Drehen, Fräsen
und Auswuchten von Läufern
(1) einer elektrischen Maschine, der einen Kollektor (2) mit Nuten
aufweist,  • wobei
auf einer Basismaschine (8) der Läufer (1) von Auswuchtböcken (3)
aufgenommen wird, die mit einer weichen Lagerung zum Auswuchten
und mit einer Mittenpositionierung (19) zum Drehen und Fräsen ausgerüstet sind,  • wobei die
Mittenpositionierung (19) einen Sicherheitsbügel (12) mit einer Rolle (16),
die unter der Wirkung einer Feder (17) und einer Verstelleinrichtung
(18) eine Kraft in vertikaler Richtung auf einen Wellenzapfen (14)
des Läufers (1) überträgt, umfasst,  • wobei ein
Antriebsmotor (13) in einem Antriebskasten (4) mittels einer Kraftübertragung
den Läufer
antreibt und einerseits relativ hohe Drehzahlen bei großer Beschleunigung
und Bremsung zum Auswuchten und andererseits geringe Drehzahlen
bei relativ kleinen Momenten zum Drehen ermöglicht,  • wobei auf
dem Bett der Basismaschine (8) ein Stützelement (6), zur Aufnahme
eines Werkzeughalters mit einem Drehwerkzeug (7), und...
Patent DE-19733680-B4 (DE)
Title: Staubsauger
Inventor: LINS FELIX
IPC: A47L9/00
Filed: 1997-08-04
Granted: 2012-06-14
Abstract: Staubsauger, mit einem den Staubraum verschließenden Staubraumdeckel (3), der einen U-förmigen Querschnitt hat und der an seiner einen Querseite verschwenkbar am Staubsaugergehäuse angelenkt und durch Verrastung in seiner Schließstellung gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Staubraumdeckel (3) mindestens an einem seiner beiden U-Schenkel (8) ein Rastelement (9) aufweist, das mit einem Gegenrastelement (7) zusammenwirkt, welches in dem von dem betreffenden U-Schenkel (8) übergriffenen Bereich des Staubsaugergehäuses angeordnet ist, so dass die Verrastung im Bereich der Seitenwände des Staubraumdeckels erfolgt.
Patent DE-19839197-B4 (DE)
Title: Zeigeranzeigevorrichtung
Inventor: SCHACH HARALD
IPC: G09F9/00
Filed: 1998-08-28
Granted: 2009-06-18
Abstract: Zeigeranzeigevorrichtung, insbesondere für ein Kombiinstrument eines Kraftfahrzeuges, mit:  – einem Zeiger (10), welcher eine Zeigerfahne (17) aufweist, die aus einem Lichtleitermaterial hergestellt ist;  – einem Zeigerantrieb (18) zum Bewegen des Zeigers (10) in eine Anzeigeposition;  – einem Zifferblatt (25) mit einer Anzeigeskala für den Zeiger (10); und  – einer Lichtquelleneinrichtung (200), deren Licht in die Zeigerfahne (17) einkoppelbar ist;  – wobei die Zeigerfahne (17) derart gestaltet ist, dass sie zumindest einen Teil des von einer Lichtquelleneinrichtung (200) eingekoppelten Lichts zu ihrer Vorderseite hin abstrahlt;  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Zeiger (10), der Zeigerantrieb (18) und die Lichtquelleneinrichtung (200) hinter dem Zifferblatt (25) angebracht sind;  – der Zeigerantrieb (18), eine Zifferblattbeleuchtung (30) und die Lichtquelleneinrichtung (200) und ein optionales digitales Displaymodul (100) auf derselben Leiterplatte (50) angebracht sind und  – das Zifferblatt (25) derart gestaltet ist, dass die Zeigerfahne (17) in Vorderansicht...
Patent DE-19850108-B4 (DE)
Title: Dentalinstrument
Inventor: NEUMEYER STEFAN
IPC: A61C3/02
Filed: 1998-10-30
Granted: 2004-07-01
Abstract: Dentalinstrument mit einem in eine drehbare Halterung einspannbaren Schaft (1) und einem mit Schneiden versehenen Arbeitsbereich, wobei am freien Endbereich des Arbeitsbereichs ein gerundeter, verzahnter, erster, im wesentlichen kugelförmiger Fräsbereich (2), an diesen angrenzend ein zweiter verzahnter Fräsbereich (3) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß angrenzend an den zweiten Fräsbereich (3) ein dritter verzahnter Fräsbereich (4) ausgebildet ist, wobei der erste Fräsbereich (2) zum Durchbohren einer äußeren Knochenschicht, der zweite Fräsbereich (3) zum Zerteilen eines Zahns und der dritte Fräsbereich (4) zum Zerspanen von Knochenmaterial ausgebildet sind.
Patent DE-19858208-B4 (DE)
Title: Schutzleiteranschluß an einem lamellierten Ständerblechpaket eines Elektromotors
Inventor: SAFAVI FEREIDUN
IPC: H02K11/40
Filed: 1998-12-17
Granted: 2004-03-04
Abstract: Schutzleiteranschluß für ein lamelliertes Ständerblechpaket eines Elektromotors, dadurch gekennzeichnet, daß eine der beiden die Stirnseiten (3, 5) des Ständerblechpaketes (1) bildenden Blechlamellen (17, 19) eine eingestanzte Erdungszunge (21) aufweist, mit der ein Schutzleiter (23) fest verbindbar ist.
Patent DE-19932327-B4 (DE)
Title: Innenverkleidungsteil für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HUG KARL
IPC: B60R21/2165
Filed: 1999-07-10
Granted: 2008-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Innenverkleidungsteil (3) für ein Kraftfahrzeug, welches im Bereich eines Airbags eine für einen Insassen unsichtbare Airbagklappe aufweist, die durch eine zumindest teilweise innenseitig umlaufende Sollbruchlinie (5) gebildet ist, wobei am Innenverkleidungsteil (3) außenseitig eine auf das Vorhandensein der Airbagklappe hinweisende Markierung (4) vorgesehen ist. Diese Markierung (4) ist erfindungsgemäß versetzt zu der Kontur der Airbagklappe bzw. Sollbruchlinie (5) angeordnet.
Patent DE-19933971-B4 (DE)
Title: Drosselelement
Inventor: SCHUTTENBERG ECKHARD
IPC: F16K47/04
Filed: 1999-07-20
Granted: 2005-11-24
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Drosselelement zur Beeinflussung eines Volumenstroms eines Fluids, das zumindest eine Hülse (10, 12, 14, 16, 18, 20) und ein Spreizelement (22, 24, 26, 28, 30, 32) aufweist, wobei die Hülse (10, 12, 14, 16, 18, 20) zum Befestigen in einem Kanal (34, 36) eines Bauteils (38, 40) durch das Spreizelement (22, 24, 26, 28, 30, 32) verformbar ist. DOLLAR A Es wird vorgeschlagen, daß die Hülse (10, 12, 14, 16, 18, 20) durch das Spreizelement (22, 24, 26, 28, 30, 32) mit einer Zugkraft (42) verformbar und im Kanal (34, 36) fixierbar ist.
Patent DE-19982499-B4 (DE)
Title: Verbessertes Formverfahren
Inventor: HARDING WILLIAM
IPC: A23G1/00
Filed: 1999-01-08
Granted: 2011-08-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer getemperten Schokoladensüßwarenzusammensetzung auf Fettbasis in einer flexiblen Form als Substrat mit wenigstens einem Formhohlraum, wobei das Verfahren die Schritte umfasst: (a) In-Kontakt-Bringen der getemperten Schokoladensüßwarenzusammensetzung auf Fettbasis, die eine kontinuierliche flüssige Fettphase enthält, mit einer Substratoberfläche des wenigstens einen Formhohlraumes, um die Schokoladensüßwarenzusammensetzung auf Fettbasis auszuformen, wobei die Substratoberfläche des wenigstens einen Formhohlraumes eine Kontaktflächentemperatur unter 10°C und eine Oberflächenenergie von weniger als 30 mJ/m2 aufweist, gemessen bei 23°C unter Verwendung eines Drei-Flüssigkeitskontaktwinkel-Verfahrens; (b) Abkühlen der getemperten Schokoladensüßwarenzusammensetzung auf Fettbasis im Formhohlraum; und (c) Trennen der ausgeformten und abgekühlten Schokoladensüßwarenzusammensetzung auf Fettbasis von der Substratoberfläche des wenigstens einen Formhohlraumes.