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Patent DE-102014110435-B4 (DE)
Title: Tantaloxidwerkstoff, dessen Herstellverfahren und Verwendung
Inventor: SINDLHAUSER PETER
IPC: C23C14/34
Filed: 2014-07-24
Granted: 2018-04-05
Abstract: Tantaloxidwerkstoff, dessen Ausgangsgemisch Tantal(V)oxid, einen oder mehrere sauerstoffaffine Stoffe und einen oder mehrere Korngrößenmodulatoren in einem derartigen Mischungsverhältnis aufweist, dass nach er nach Herstellung eine Dichte von ≥ 96% der theoretischen Dichte, einen elektrischen Widerstand kleiner 700 Ohm und ein feinkörniges Gefüge aufweist, wobei die sauerstoffaffinen Stoffe und Korngrößenmodulatoren ausschließlich aus solchen Substanzen gewählt sind, die die optischen Eigenschaften des Tantal(V)oxids bei der Verwendung des fertigen Tantaloxidwerkstoffes nicht beeinflussend sind.
Patent DE-102014115791-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen von Trinkbehältnissen
Inventor: KOCAK MURAT
IPC: B08B9/30
Filed: 2014-10-30
Granted: 2018-07-26
Abstract: Vorrichtung (1) zum Reinigen von Trinkbehältnissen (10), mit einer Transporteinrichtung (2), welche die Trinkbehältnisse (10) entlang eines vorgegebenen Transportpfads (P) transportiert, mit einer ersten Reinigungseinrichtung (4), welche die Trinkbehältnisse (10) zu deren Reinigung mit einem ersten fließfähigen Medium beaufschlagt, mit einer zweiten Reinigungseinrichtung (6), welche in der Transportrichtung der Trinkbehältnisse (10) nach der ersten Reinigungseinrichtung (4) angeordnet ist, und welche die Trinkbehältnisse (10) zu deren Reinigung mit einem zweiten fließfähigen Medium beaufschlagt,wobei die Vorrichtung wenigstens eine Dreheinrichtung (8) aufweist, welche die Trinkbehältnisse während ihres Transports, insbesondere auch während ihrer Reinigung, bezüglich einer Längsrichtung der Trinkbehältnisse (10) relativ zu wenigstens einer Reinigungseinrichtung (4, 6) dreht, wobei wenigstens eine Reinigungseinrichtung (4, 6) dazu geeignet und bestimmt ist, die Behältnisse (10) mit einem fließfähigen Medium zu beaufschlagen, welches eine Temperatur von weniger als -10°C aufweist, und wobeidie Transporteinrichtung (2) derart ausgerichtet ist, dass sie die Behältnisse (10) in einer geneigten Position transportiert und/oder wenigstens ein Reinigungselement wenigstens einer Reinigungseinrichtung (4, 6) während des Reinigungsvorgangs unterhalb des zu reinigenden Behältnisses (10) angeordnet ist.
Patent DE-102014209991-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer Verbindung zwischen einem Rohrprofil und einem Druckgussknoten, sowie geeigneter Druckgussknoten und hiermit hergestellte Rahmenstruktur
Inventor: HARMS ALEXANDER
IPC: B62D27/02
Filed: 2014-05-26
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren zur Erzeugung einer stoffschlüssigen Verbindung zwischen einem Rohrprofil (200) und einem Druckgussknoten (100) bei der Herstellung einer Rahmenstruktur für eine Kraftfahrzeugkarosserie, umfassend:- Bereitstellen des Rohrprofils (200);- Bereitstellen des Druckgussknotens (100), wobei der Druckgussknoten (100) einen Verbindungsbereich (120) zur Verbindung mit dem Rohrprofil (200) aufweist, der mit einem Innensteckabschnitt (121) und einem umlaufenden Kragen (122) ausgebildet ist, die einen Aufnahmeabschnitt in Gestalt einer Ringnut (123) bilden;- Positionieren, wobei ein Endabschnitt (220) des Rohrprofils (200) mit dem Verbindungsbereich (120) des Druckgussknotens (100) in Anlage gebracht wird, derart, dass der Endabschnitt (220) des Rohrprofils (200) formschlüssig in die Ringnut (123) eingesteckt und dadurch fixiert wird;- Ausführen eines Schweißvorgangs, wobei der Kragen (122) im Verbindungsbereich (120) des Druckgussknotens (100) als integral ausgebildeter Zusatzmaterialabschnitt dient, derart, dass dieser beim Schweißvorgang aufgeschmolzen wird und das aufgeschmolzene Gussknotenmaterial als Schweißzusatzwerkstoff fungiert.
Patent DE-102014212328-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur mechanischen Fahrzeugsitzverstellung
Inventor: EIBA GERD
IPC: B60N2/22
Filed: 2014-06-26
Granted: 2019-07-18
Abstract: Vorrichtung (10) zur mechanischen Fahrzeugsitzverstellung, wobei die Vorrichtung (10) einen Betätigungsgriff (12) mit einem Griffabschnitt (12 1 ) und einem an den Griffabschnitt (12 1 ) angrenzenden Führungsabschnitt (12 2 ) aufweist, wobei der Betätigungsgriff (12) zwischen einer Ruhestellung und einer Betätigungsstellung derart verstellbar ist, dass ein Sitzteil (60) eines Fahrzeugsitzes (100) in der Ruhestellung des Betätigungsgriffs (12) in dessen Lage arretiert und in der Betätigungsstellung des Betätigungsgriffs (12) in dessen Lage verstellbar ist, wobei der Betätigungsgriff (12) zur Verstellung des Sitzteiles (60) ausschließlich translatorisch bewegbar zwischen der Ruhestellung und der Betätigungsstellung geführt ist, wobei der Führungsabschnitt (12 2 ) mit einem Wandlungsmechanismus (16) gekoppelt ist, durch den eine translatorische Bewegung des Betätigungsgriffs (12) in eine rotatorische Bewegung zur Verdrehung eines Arretierungselements (20) eines Arretierungsmechanismus (18) umwandelbar ist, wobei der Wandlungsmechanismus (16) durch einen Wandlungshebel ausgebildet wird, der mit dem Arretierungselement (20) derart verbunden ist, dass der Wandlungshebel vor Herstellung eines Kraftschlusses mit dem Arretierungselement (20) relativ zu dem Arretierungselement (20) verdrehbar ist und nach Herstellung des Kraftschlusses starr mit dem Arretierungselement (20) gekoppelt ist.
Patent DE-102015103621-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer Drehmomentkapazität einer Maschine unter Verwendung einer Modellvorhersagesteuerung
Inventor: WHITNEY CHRISTOPHER E
IPC: F02D41/04
Filed: 2015-03-12
Granted: 2020-01-30
Abstract: Verfahren, umfassend:Erzeugen einer Solldrehmomentkapazität (374) einer Maschine (102) zu einem zukünftigen Zeitpunkt basierend auf einer gegenwärtigen Drehmomentanforderung und einer maximalen Drehmomentabgabe (368) der Maschine (102);Erzeugen einer Anforderung für antizipiertes Drehmoment basierend auf der Solldrehmomentkapazität (374);Steuern eines Aktors (116, 120, 124, 126, 158, 164, 172) der Maschine (102) zu einer gegenwärtigen Zeit basierend auf der Anforderung für antizipiertes Drehmoment;wobei die Solldrehmomentkapazität (374) auf eine einer ersten Drehmomentkapazität und einer zweiten Drehmomentkapazität geschaltet wird, bevor eine Zieldrehmomentkapazität (287) der Maschine (102) zu dem gegenwärtigen Zeitpunkt auf die eine der ersten Drehmomentkapazität und der zweiten Drehmomentkapazität geschaltet wird,wobei, wenn die Maschine (102) bei der zweiten Drehmomentkapazität arbeitet, auf Basis der maximalen Drehmomentabgabe (368) der Maschine (102) eine erste Drehmomentschwelle bestimmt wird; und,wenn die gegenwärtige Drehmomentanforderung kleiner als die erste Drehmomentschwelle ist, die Zieldrehmomentkapazität (287) von der ersten Drehmomentkapazität auf die zweite Drehmomentkapazität geschaltet wird.
Patent DE-102015110649-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von topografischen Eigenschaften einer Oberfläche und Vorrichtung hierzu
IPC: G01B11/30
Filed: 2015-07-02
Granted: 2018-10-11
Abstract: Verfahren zur Erkennung von topografischen Eigenschaften einer extraterrestrischen Oberfläche in einem Landegebiet eines Raumflugkörpers, wobei mittels einer Laserlichtquelle Lichtpulse mit einer vorgegebenen Ausgangspulsform (19) auf die Oberfläche emittiert werden und mittels eines Empfängers (3) von der Oberfläche reflektierte Lichtpulse (2) mit einer von der Oberfläche veränderten Eingangspulsform (13, 14, 15) der Lichtintensität über die Laufzeit erfasst werden, dadurch gekennzeichnet, dass Hindernisse eines ausgewählten Landeorts anhand eines Vergleichs der Eingangspulsformen (13, 14, 15) mit für die Hindernisse relevanten Referenzpulsformen ermittelt werden.
Patent DE-102015120375-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Bremse
Inventor: DREWES OLAF
IPC: F16D65/28
Filed: 2015-11-25
Granted: 2017-08-17
Abstract: Betätigungsvorrichtung für eine Spreizkeil-Trommelbremse, umfassend eine Spreizeinheit (10), welche ein Stellelement (12) aufweist, das entlang einer Stellrichtung (S) verlagerbar ist, eine Gebereinheit (20), welche ein Geberelement (22) aufweist, das entlang einer Geberrichtung (G) verlagerbar ist wobei die Spreizeinheit (10) derart ausgelegt ist, dass die Verlagerung des Stellelements (12) unmittelbar über ein Fluid bzw. einen Fluiddruck erfolgen kann, wobei das Geberelement (22) und das Stellelement (12) unmittelbar über das Fluid in Wirkverbindung stehen, wobei das Geberelement (22) einen Geberkolben (23) umfasst, wobei eine Kolbenfläche (24) des Geberkolbens (23) im Wesentlichen der Kolbenfläche (14) des Stellkolbens (13) entspricht, und wobei die Gebereinheit (20) und eine Aktuatoreinheit (50) zwei verschiedene Bauteile sind.
Patent DE-102015204991-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Audio/Video-Bridging-Datenstroms für ein Fahrzeugethernet
Inventor: YUN JIN HWA
IPC: H04L65/00
Filed: 2015-03-19
Granted: 2023-11-09
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Audio/Video-Bridging (AVB)-Datenstroms in einer elektrischen Steuereinheit (ECU), die mit einem Fahrzeugethernet-Kommunikationsnetzwerk verbunden ist, wobei das Verfahren umfasst:Konfigurieren eines AVB-Frames mittels von einer oberen Anwendungsschicht erzeugten Audio/Video (AV)-Daten, wobei eine AVB-Transportprotokollschicht (1130) die AV-Daten über eine Datenstrom-Medien-Anwendungsprotokollschnittstelle (1120) empfängt;Erfassen, durch die AVB-Transportprotokollschicht (1130), einer Datenstrom-Subtyp-Kennung (Identifier-ID) zum Identifizieren eines Transportprotokolls, das auf den konfigurierten AVB-Frame angewendet wird;Identifizieren, durch die AVB-Transportprotokollschicht (1130), eines Hosts, welcher den AVB-Frame erzeugt hat;Identifizieren, durch die AVB-Transportprotokollschicht (1130), einer den identifizierten Host umfassenden Domain;Identifizieren, durch die AVB-Transportprotokollschicht (1130), einer Datenstromklasse des AVB-Frames;Erzeugen, durch die AVB-Transportprotokollschicht (1130), einer AVB-Datenstrom-ID basierend auf der erfassten Datenstrom-Subtyp-ID, dem identifizierten Host, der identifizierten Domain und der identifizierten Datenstromklasse; undÜbermitteln, durch die AVB-Transportprotokollschicht (1130), des AVB-Frames enthaltend die erzeugte AVB-Datenstrom-ID an eine Unterschicht.
Patent DE-102015205686-B4 (DE)
Title: Notfall-Meldevorrichtung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BORK SIMON
IPC: G08B21/00
Filed: 2015-03-30
Granted: 2022-12-22
Abstract: Notfall-Meldevorrichtung in einem Kraftfahrzeug (K) zur manuellen und/oder automatischen Meldung eines Notfalls an eine Meldezentrale, wobei zur Kommunikation mit einer Meldezentrale wenigstens eine aus wenigstens einem Mikrofon (3) und wenigstens einem Lautsprecher (7) bestehende Freihand-Kommunikationseinrichtung nutzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Mikrofon (3) in einer ersten Ebene (E1) und der wenigstens eine Lautsprecher (7) getrennt vom Mikrofon (3) in einer zweiten Ebene (E2) angeordnet ist, wobei sich die zweite Ebene (E2), in einer gewöhnlichen Fahrtrichtung (F) des Kraftfahrzeugs (K) gesehen, hinter der ersten Ebene (E1) befindet und das wenigstens eine Mikrofon (3) wenigstens einen Bereich (I) höherer oder höchster (Emax) Eingangsempfindlichkeit (E) und wenigstens einen Bereich (II) niedrigerer oder niedrigster (Emin) Eingangsempfindlichkeit (E) aufweist, wobei das Mikrofon (3) mit einem Bereich (II) niedrigerer oder niedrigster (Emin) Eingangsempfindlichkeit (E) der zweiten Ebene (E2) zugewandt ist und wobei der wenigstens eine Lautsprecher (7) an einem Defrostkanal (8) angeordnet ist, welcher sich über einen Großteil der Breite des Kraftfahrzeugs (K) hinzieht, wobei der Lautsprecher (7) so am Defrostkanal (8) montiert ist, dass sein Schall unmittelbar in den Defrostkanal (8) hineingelangen, diesen ausfüllen und über eine windschutzscheibenseitige Defrostöffnung 9 entweichen kann.
Patent DE-102015211956-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Automatikgetriebes eines Kraftfahrzeugs und Steuerungseinrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KEMLER JOHANNES
IPC: F16H61/68
Filed: 2015-06-26
Granted: 2017-08-31
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Automatikgetriebes eines Kraftfahrzeugs, wobei zur Gewährleistung einer möglichst niedrigen Motordrehzahl bei einer definierten Fahrgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs das Automatikgetriebe in einem höchsten Gang desselben betrieben wird, und wobei dann, wenn sich ein eine fahrerseitig oder steuerungsseitig angeforderte Motorlast repräsentierendes Signal unter Schneiden einer Rückschaltkennlinie im Sinne der Anforderung einer Rückschaltung erhöht, im Automatikgetriebe eine Rückschaltung in einen kleineren Gang desselben, vorzugsweise in den nächst kleineren Gang desselben, durchgeführt wird, wobei nach oder bei Ausführung einer solchen Rückschaltung vom höchsten Gang in den kleineren Gang, vorzugsweise in den nächst kleineren Gang, die bei Fahrt mit der definierten Fahrgeschwindigkeit und bei Schneiden der Rückschaltkennlinie im Sinne der Anforderung einer Rückschaltung ausgeführt wird, eine Zeitüberwachungsfunktion aktiviert wird, über die nachfolgend für eine Zeitspanne die Ausführung einer Hochschaltung verhindert wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei aktiver Zeitüberwachungsfunktion immer dann, wenn die Rückschaltkennlinie des dem aktuellen Gang nächstliegend höheren Gangs, in den die Hochschaltung verhindert werden soll, bei noch nicht abgelaufener Zeitspanne im Sinne der steuerungsseitigen Anforderung einer Rückschaltung geschnitten wird, die Ausführung einer Hochschaltung erneut für eine Zeitspanne verhindert wird, wobei die jeweilige Zeitspanne beim Schneiden der Rückschaltkennlinie im Sinne der steuerungsseitigen Anforderung einer Rückschaltung neu gesetzt oder zurückgesetzt wird, und wobei die jeweilige Zeitspanne beim Schneiden der Rückschaltkennlinie im Sinne der steuerungsseitigen Nicht-Anforderung einer Rückschaltung abzulaufen beginnt.
Patent DE-102015219901-B4 (DE)
Title: Diagnosevorrichtung und Verfahren zum Detektieren eines Defekts von zumindest einer aus mehreren Leuchtdioden
Inventor: KÖLLNER WOLFGANG
IPC: H05B37/03
Filed: 2015-10-14
Granted: 2019-09-05
Abstract: Diagnosevorrichtung (8) zum Detektieren eines Defekts von zumindest einer aus mehreren Leuchtdioden (6), die zu einer einen ersten Versorgungsanschluss (4) mit einem zweiten Versorgungsanschluss (4) verbindenden Leuchtdiodenreihe (5) verschaltet sind, wobei jeder Leuchtdiode (6) ein Widerstandselement (10) parallel geschaltet ist und eine Messeinrichtung (11) dazu ausgelegt ist, in einer Leuchtpause, während welcher keine der Leuchtdioden (6) leuchtet, einen Diagnosestrom (I D ) zwischen den beiden Versorgungsanschlüssen (4) zu erzeugen, durch welchen sich an jedem Widerstandselement (10) eine Spannung kleiner als eine Vorwärtsspannung (U F ), ab welcher die jeweils parallel geschaltete Leuchtdiode (6) leuchtet, ergibt, und einen Spannungswert (19) einer zwischen den Versorgungsanschlüssen (4) abfallenden Diagnosespannung (U) bereitzustellen, wobei eine Auswerteeinrichtung (16) dazu ausgelegt ist, in Abhängigkeit von einem Stromstärkewert (20) des Diagnosestroms (I D ) und des Spannungswerts (19) der Diagnosespannung (U) einen Gesamtwiderstandswert eines zwischen den Versorgungsanschlüssen (4) wirksamen elektrischen Widerstands der Widerstandselemente (10) und der Leuchtdioden (6) zu ermitteln und in Abhängigkeit von dem Gesamtwiderstandswert ein Fehlersignal (17, 18) zu erzeugen, wobei für eine Erkennung, wie viele Leuchtdioden ausgefallen sind, in der Auswerteeinrichtung (16) mehrere überschneidungsfreie Werteintervalle definiert sind und die Auswerteeinrichtung (16) dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit davon, in welchem der Werteintervalle der Gesamtwiderstandswert liegt, eine Anzahl der defekten Leuchtdioden (6) mittels des Fehlersignals (17, 18) zu signalisieren.
Patent DE-102016010324-B4 (DE)
Title: Anordnung zur hoch aufgelösten Aufnahme von Magnetfeldverteilungen oder Magnetfeldänderungen
Inventor: SCHULTZE VOLKMAR
IPC: G01R33/032
Filed: 2016-08-19
Granted: 2020-10-15
Abstract: Anordnung zur hoch aufgelösten Aufnahme von Magnetfeldverteilungen oder Magnetfeldänderungen unter Verwendung eines optisch gepumpten Magnetometers, beinhaltend wenigstens eine Alkalidampfzelle (10), die mit Licht einer Laserpumplichtquelle (1) durchstrahlbar ist, und parallel zur Laserlichteinstrahlungrichtung ein magnetisches Messfeld B0(13) die Alkalidampfzelle (10) erfasst, wobei die Alkalidampfzelle (10) senkrecht zur Richtung des Messfeldes B0(13) zusätzlich einem magnetischen B1-Wechselfeld (12), vermittels einer elektrischen Spulenanordnung (11), ausgesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Bereich der Alkalidampfzelle (10) für eine Referenzzelle reserviert ist oder eine separate Referenzzelle (10.2) vorgesehen ist, wobei die Größe eines als Messbereich vorgesehenen einzelnen Gebiets der Alkalidampfzelle (10) der Größe der Referenzzelle entspricht, und Mittel (7; 8) vorgesehen sind, die den/die Messzellenbereich(e) gegenüber der Referenzzelle mit zirkular polarisiertem Licht entgegengesetzter Helizität (9.1, 9.2) erfassen lassen, wobei jedem Messbereich der Alkalidampfzelle (10) als auch der Referenzzelle jeweils eine Photodiode (16.1, 16.2), respektive ein zugeordneter Teil eines Photodiodenarrays (16) zugeordnet ist, deren Ausgangssignale (18), verursacht durch die Light-Shift in unterschiedliche Richtung der B1-Feld-Frequenz verschobenen Signale von Mess- und Referenzzelle, vermittels Stromspannungswandlern (17) und Verstärkern (19) aus den Signalen jedes Messbereichs und dem Referenzsignal die Differenz bilden und zur Anzeige bringen.
Patent DE-102016109647-B4 (DE)
Title: Linse und Leuchte mit einer solchen Linse
Inventor: STREPPEL ULRICH
IPC: G02B3/08
Filed: 2016-05-25
Granted: 2022-08-25
Abstract: Linse (3) zur Lichtaufweitung einer Punktlichtquelle (2) mit- einer Lichteintrittsseite (31) mit einer ersten Fresnel-Struktur,- einer Lichtaustrittsseite (32) mit einer zweiten Fresnel-Struktur, die von der ersten Fresnel-Struktur verschieden ist,- einer Schnittebene (33) gänzlich zwischen der ersten und der zweiten Fresnel-Struktur, sodass die Linse (3) flach ist, und- einer Mittelachse (34) als optische Achse senkrecht zur Schnittebene (33), wobei- eine Höhe von Fresnel-Ringen (313) der ersten Fresnel-Struktur, bezogen auf die Schnittebene (33), in Richtung weg von der Mittelachse (34) zunimmt,- die Fresnel-Ringe (313) der ersten Fresnel-Struktur je eine der Mittelachse (34) zugewandte Eintrittsfläche (311) und je eine der Mittelachse (34) abgewandte Umlenkfläche (312) aufweisen, und- Fresnel-Ringe (323) der zweiten Fresnel-Struktur je eine der Mittelachse (34) zugewandte Spiegelfläche (321) und je eine der Mittelachse (34) abgewandte Austrittsfläche (322) aufweisen.
Patent DE-102016112647-B4 (DE)
Title: Magnetsensor mit positionseinstellbarem detektionsabschnitt, motor, der diesen aufweist und montage- und positionierungsverfahren
Inventor: MUKAI YASUHITO
IPC: G01B7/30
Filed: 2016-07-11
Granted: 2020-12-31
Abstract: Magnetsensor (10A, 10B), umfassend ein Sensorrad (12), das an einem Rotor (11) eines Motors (1) anbringbar ist, einen Detektionsabschnitt (13), der ein Signal ausgibt, das einem Vorhandensein oder Nichtvorhandensein mehrerer an einem Außenumfang des Sensorrads (12) in vorbestimmten Intervallen vorgesehener Zähne (12a) entspricht, einen Sensorhalter (14), der den Detektionsabschnitt (13) hält, eine Sensorbefestigungsbasis (15), an welcher der Sensorhalter (14) angebracht ist, und eine Schraube (16), mittels der der Sensorhalter (14) an der Sensorbefestigungsbasis (15) angebracht ist,wobeider Detektionsabschnitt (13) auf dem Sensorhalter (14), der an der Sensorbefestigungsbasis (15) angebracht ist, derart angeordnet ist, dass er dem Außenumfang des Sensorrads (12) in einer vorbestimmten Entfernung gegenübersteht,der Sensorhalter (14) einen Haltekörper (14a), der den Detektionsabschnitt (13) hält, und einen zu befestigenden Abschnitt (14b), der an der Sensorbefestigungsbasis (15) mittels der Schraube (16) befestigt ist, aufweist,der zu befestigende Abschnitt (14b) einstückig mit einer ersten Seite (14a1) des Haltekörpers (14a) vorgesehen ist, die derart angeordnet ist, dass sie dem Sensorrad (12) gegenübersteht, undmindestens der zu befestigende Abschnitt (14b) des Sensorhalters (14) aus einem Material hergestellt ist, das einen Elastizitätsmodul aufweist, der niedriger ist als der der Materialien der Sensorbefestigungsbasis (15) und der Schraube (16), wobei die Entfernung (G, G') zwischen dem Sensorrad (12) und dem Detektionsabschnitt (13) durch eine elastische Verformung des zu befestigenden Abschnitts (14b) anpassbar ist, indem die Anzugskraft der Schraube (16) gesteuert wird.
Patent DE-102016120025-B4 (DE)
Title: Mehrfachventileinsatz, Mehrfachventil und Ventilanordnung
Inventor: STÖSSER HARRY
IPC: F16K27/02
Filed: 2016-10-20
Granted: 2021-12-09
Abstract: Mehrfachventileinsatz (14; 114) zum Einschieben in einen langgestreckten, entlang einer Längsrichtung (L) geradlinig verlaufenden Fluidkanal (22), der eine Innenwandung (32) mit mehreren, entlang der Längsrichtung (L) nebeneinanderliegenden Öffnungen (34) aufweist, mit einem langgestreckten Träger (36; 136) und wenigstens einem Ventilelement (38; 138), wobei der Träger (36; 136) wenigstens einen Stützabschnitt (50; 150) zur Anlage an der Innenwandung (32) des Fluidkanals (22) und wenigstens einen Aufnahmebereich (42; 142) aufweist, in dem das Ventilelement (38; 138) so mit dem Träger (36, 136) verbunden ist, dass es zumindest in Längsrichtung (L) des Trägers (36; 136) gegenüber diesem unverschieblich ist, wobei mehrere Ventildichtungen (40; 140) zum Verschließen der Öffnungen (34) vorgesehen sind, die an einem oder an mehreren Ventilelementen (38; 138) vorgesehen sind, wobei die Ventildichtungen (40; 140) in Längsrichtung (L) des Trägers (36; 136) aufeinanderfolgend angeordnet und in einer Richtung (V) senkrecht zur Längsrichtung (L) beweglich sind.
Patent DE-102016123347-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Gebäckrohlingen aus als Teigstränge ausgeführten Teigrohlingen, insbesondere von Brezel-, Ring- und Flechtgebäckrohlingen oder weiteren Gebäckrohlingen aufweisend vorgegebene Formen
Inventor: PILLER OSWALD
IPC: A21C3/08
Filed: 2016-12-02
Granted: 2019-12-19
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung von Gebäckrohlingen aus als Teigstränge ausgeführten Teigrohlingen, umfassend ein Zuführförderband (2), ein Abführförderband (4), eine Steuerung und eine Teigstrangumformvorrichtung (3) für die zu verarbeitenden Teigrohlinge, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens zwei Arbeitseinheiten (5, 6, 7, 8, 9, 10, 31, 32, 33, 34, 35, 36) gleicher Dimensionen aufweist, die auf einem Arbeitseinheitenträger (15) angeordnet sind und jeweils zur Herstellung einer Art von Gebäckrohlingen einer jeweils vorgegebenen Größe ausgeführt sind, wobei die Arbeitseinheiten (5, 6, 7, 8, 9, 10, 31, 32, 33, 34, 35, 36) jeweils ein Förderband (11) aufweisen, mittels dessen Teilrohlinge der Teigstrangumformvorrichtung (3) zugeführt werden, wenn sich die Arbeitseinheit (5, 6, 7, 8, 9, 10, 31, 32, 33, 34, 35, 36) in einer Betriebsposition, nämlich axial betrachtet zwischen dem Zuführförderband (2) und dem Abführförderband (4) und vertikal betrachtet unterhalb der Schlingvorrichtung (3) befindet und wobei wahlweise eine der zumindest zwei Arbeitseinheiten (5, 6, 7, 8, 9, 10, 31, 32, 33, 34, 35, 36) in der Betriebsposition anordenbar und aktivierbar ist, derart, dass mittels der Kombination aus dem Zuführförderband (2), dem Abführförderband (4), der Teigstrangumformvorrichtung (3) und der zwischen dem Zuführförderband und dem Abführförderband angeordneten Arbeitseinheit (5, 6, 7, 8, 9, 10, 31, 32, 33, 34, 35, 36) die Gebäckrohlinge herstellbar sind.