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Patent DE-102016011922-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: RURIK ALEXANDER
IPC: F02D41/00
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines eine Verbrennungskraftmaschine aufweisenden und mittels der Verbrennungskraftmaschine antreibbaren Kraftfahrzeugs, bei welchem die Verbrennungskraftmaschine während einer ersten Zeitspanne mittels eines ersten Brennverfahrens mit überstöchiometrischem Verbrennungsluftverhältnis und während einer von der ersten Zeitspanne unterschiedlichen zweiten Zeitspanne mittels eines zweiten Brennverfahrens mit stöchiometrischem oder unterstöchiometrischem Verbrennungsluftverhältnis betrieben wird, wobei bei einem Umschalten von einem der Brennverfahren auf das andere Brennverfahren wenigstens ein von dem Fahrer des Kraftfahrzeugs wahrnehmbares Hinweissignal bereitgestellt wird.
Patent DE-102016102667-A1 (DE)
Title: Messelektrode für einen kapazitiven Näherungssensor eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PIRCHHEIM FLORIAN
IPC: H03K17/955
Filed: 2016-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messelektrode für einen kapazitiven Näherungssensor (2) eines Kraftfahrzeugs mit einer Leiterstruktur (4) und einer flächigen Trägerstruktur (5) zur Aufnahme der Leiterstruktur (4). Es wird vorgeschlagen, dass die Leiterstruktur (4) mindestens ein elektrisch leitfähiges Garn (6) aufweist, das in einer Mehrzahl von Stichen (7) auf die Trägerstruktur (5) appliziert ist.
Patent DE-102016105071-A1 (DE)
Title: Modulares Verfahren und Abwasserbehandlungsanordnung zur effizienten Reinigung von Abwasser, insbesondere von unterschiedlich belasteten Industrieabwässern
Inventor: GÖBEL FALK
IPC: C02F9/14
Filed: 2016-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abwasserbehandlungsanordnung zur effizienten Reinigung von unterschiedlich belasteten Abwasserteilströmen (20, 21, 22, 23, 24), insbesondere von Industrieabwässern, gekennzeichnet durch die folgenden Kompenenten – Eine Elektrodialyseeinheit (1) – Einen Havariespeicher (9), – Einen Pufferbehälter (2), wobei – der Pufferbehälter (2) von Abwasserteilströmen (22, 23, 24) indirekt über die Elektrodialyseeinheit (1) und/oder direkt erreichbar ausgebildet ist und dass – • der Pufferbehälter (2) von den Abwasserteilströmen (20, 21) indirekt über den Havariespeicher (9) und/oder direkt erreichbar ausgebildet ist und dass – • Nach dem Pufferbehälter (2) ein erster Flotationsbehälter (11), ein Anaerobreaktor (14) und eine SBR-Einheit (17) vor dem Ablauf (19) in Reihe geschaltet angeordnet sind.
Patent DE-102016105487-A1 (DE)
Title: Wellschlauch mit einem haltering
Inventor: HELLMUTH MICHAEL
IPC: F16L11/15
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wellschlauch (100) mit einem rohrförmigen Abschnitt (101), in welchem ein umlaufender Wellenberg (103) und seitlich des Wellenberges (103) ein umlaufendes Wellental (105) geformt sind. Der Wellschlauch (100) umfasst einen thermisch kontrahierbaren Kunststoffhaltering (109), welcher in dem Wellental (105) angeordnet ist und den rohrförmigen Abschnitt (101) umfasst. Der thermisch kontrahierbare Kunststoffhaltering (109) ist mit dem rohrförmigen Abschnitt (101) verbunden.
Patent DE-102016105580-A1 (DE)
Title: Auto-Stop-Motorsteuerung für Fahrzeuge
Inventor: RYCHLINSKI MARK J
IPC: F02D45/00
Filed: 2016-03-24
Abstract: Verfahren und Systeme zum Steuern einer Auto-Stop-Funktion eines Motors eines Fahrzeuges werden bereitgestellt. Ein Sensor ist derart konfiguriert, dass er Informationen bereitstellt, welche eine Motorgeschwindigkeit bei einer ersten vollständigen Kompression des Motors und bei vorbestimmten Zeiten, einschließlich der Zeit nach dem Beginn des Motorankurbelns bis zu der ersten Kompression und über die Zeit hinaus, betreffen. Ein Prozessor ist mit dem Sensor gekoppelt und ist derart konfiguriert, dass er die Auto-Stop-Funktion ausschaltet, falls die Motorgeschwindigkeit kleiner als ein vorbestimmter Geschwindigkeitsschwellenwert ist.
Patent DE-102016115502-A1 (DE)
Title: Rückenlehne
Inventor: BOCK HERMANN
IPC: A47C7/40
Filed: 2016-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rückenlehne (5) für einen Stuhl (1), insbesondere einen Bürostuhl. Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen Stuhl (1) mit einer solchen Rückenlehne (5). Um unter Vermeidung der Nachteile herkömmlicher Rückenlehnen mit Spannrahmen einen konstruktiv besonders einfachen, preiswert herstellbaren Stuhl mit hohem Sitzkomfort bereitzustellen, wird eine Rückenlehne (5) vorgeschlagen, die eine wannenförmige Rückenlehnenschale (9) aufweist, die mit einer Rückenlehnenauflage (11) als flächigem Bespannungselement bespannt ist, wobei die Rückenlehnenschale (9) einen Aufnahmeraum (12) zur vorübergehenden Aufnahme der Rückenlehnenauflage (11) oder von Teilen hiervon bereitstellt.
Patent DE-102016115947-A1 (DE)
Title: Verfahren zum schichtweisen Aufbau von Formkörpern mit einem Phenolharz-Polyurethan-basiertem Bindersystem
Inventor: BARTELS DENNIS
IPC: B33Y10/00
Filed: 2016-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum schichtweisen Aufbau von Körpern umfassend zumindest einen Novolak in fester rieselfähiger Form, eine Isocyanat-Komponente und ein erstes Lösungsmittel als flüssige zu druckende Komponente, wobei das Lösungsmittel nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weiterhin einen Katalysator gelöst im ersten Lösungsmittel aufweist, eine entsprechende Baustoffmischung, ein Komponentensystem zur Herstellung der Körper mittels 3-D-Druck und nach diesem Verfahren hergestellte dreidimensionale Körper in Form von Formen und Kernen für den Metallguss.
Patent DE-102016122063-A1 (DE)
Title: Pressverschweißtes Werkzeug
Inventor: SCHUSTER HELMUT
IPC: B23K20/02
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fertigung eines Werkzeuges (20), umfassend die Schritte:Erhitzen einer Verbindungsfläche (47) eines ersten metallischen Körperteils (22), an dem ein Werkzeugkopf (28) angeordnet ist, auf eine Temperatur oberhalb der Rekristallisierungstemperatur des ersten metallischen Körperteils (22);Erhitzen einer Verbindungsfläche (48) eines zweiten metallischen Körperteils (24) auf eine Temperatur oberhalb der Rekristallisierungstemperatur des zweiten metallischen Körperteils (24); undVerpressen der beiden metallischen Körperteilen (22, 24) an ihren erhitzten Verbindungsflächen (47, 48), bis die Temperatur an den Verbindungsflächen (47, 48) auf eine Temperatur unterhalb der Rekristallisierungstemperaturen abgesunken ist.
Patent DE-102016123420-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungseinrichtung zur Einstellung der Dämpfkraft eines Stoßdämpfers
Inventor: LIEBOLD JOCHEN
IPC: B60G21/10
Filed: 2016-12-05
Abstract: Verfahren zur Einstellung der Dämpfkraft von an Fahrzeugecken eines Kraftfahrzeugs zwischen einen Fahrzeugaufbau (11) und ein Rad (10) geschalteten Stoßdämpfern (12), wobei abhängig von mindestens einer eine Bewegung des Fahrzeugaufbaus (11) und/oder eine Bewegung des jeweiligen Rads (10) repräsentierenden Größe mindestens eine auf einen Schwerpunkt des Fahrzeugaufbaus (11) bezogene Dämpfkraft (F HEBEN , F NICKEN , F WANKEN ) bestimmt wird, die auf die Stoßdämpfer (12) der jeweiligen Räder des Kraftfahrzeugs aufgeteilt wird, und wobei für mindestens eine der Modalrichtungen Heben, Nicken und Wanken die jeweilige Dämpfkraft (F HEBEN , F NICKEN , F WANKEN ) abhängig von einem vorgegeben, konstant gehaltenen Dämpfungsmaß der jeweiligen Modalrichtung bestimmt wird.
Patent DE-102016204229-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors
Inventor: HAGEMEISTER CHRISTIAN
IPC: F02D41/30
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (12), der über ein Dualsystem verfügt, wobei das Dualsystem (14) eine Saugrohreinspritzung (16) und eine Benzindirekteinspritzung (18) ermöglicht, wobei das Verhältnis zwischen Saugrohreinspritzung (16) und Benzindirekteinspritzung (18) durch einen Aufteilungsfaktor (23, 43) festgelegt wird, wobei der Verbrennungsmotor von mindestens zwei Steuergeräten (20, 40) angesteuert wird, die dazu eingerichtet sind, jeweils einen Aufteilungsfaktor (23, 43) zu ermitteln, wobei die von den mindestens zwei Steuergeräten ermittelten Aufteilungsfaktoren (23, 43) miteinander abgeglichen werden können, wobei eine Differenz zwischen den Aufteilungsfaktoren (23, 43) ermittelt wird und nur für den Fall, dass die Differenz unter einer vorgegebenen Schwelle liegt, der Abgleich vorgenommen wird.
Patent DE-102016206373-A1 (DE)
Title: Reflexionsvorrichtung zur Verwendung in einem optischen Messsystem
Inventor: MANDEL OLIVER
IPC: G01S7/481
Filed: 2016-04-15
Abstract: Es wird eine Reflexionsvorrichtung zur Verwendung in einem optischen Messsystem und zur Anordnung in einem Messobjekt vorgestellt. Die Reflexionsvorrichtung umfasst eine optische Umlenkeinrichtung und einen Retroreflektor. Die Umlenkeinrichtung ist dazu ausgebildet, einen auf die optische Umlenkeinrichtung treffenden Lichtstrahl von einer Einfallsachse des Lichtstrahls abzulenken. Der Retroreflektor ist dazu ausgebildet, für jede von verschiedenen Einfallsrichtungen eines Lichtstrahls auf den Retroreflektor den Lichtstrahl parallel zu seiner jeweiligen Einfallsrichtung zu reflektieren. Der Retroreflektor und die optische Umlenkeinrichtung sind in der Reflexionsvorrichtung derart angeordnet und die Reflexionsvorrichtung ist derart in dem Messobjekt anordenbar, dass ein Messstrahl des optischen Messsystems, der auf das Messobjekt gerichtet ist und in einer ersten Richtung auf die optische Umlenkeinrichtung trifft, mittels der optischen Umlenkeinrichtung in eine von der ersten Richtung verschiedene zweite Richtung auf den Retroreflektor umgelenkt wird und, nach Reflexion an dem Retroreflektor, mittels der optischen Umlenkeinrichtung umgekehrt parallel zu der ersten Richtung umgelenkt wird. Ferner werden ein optisches Messsystem, ein Flugkörper und ein Flugkörpersystem beschrieben.
Patent DE-102016208872-A1 (DE)
Title: Maschine zum trennenden Bearbeiten eines plattenförmigen Werkstücks und Verfahren zum Ausdrücken eines freigetrennten Werkstückteils
Inventor: SCHMAUDER FRANK
IPC: B23Q3/00
Filed: 2016-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschine (1) zum trennenden Bearbeiten eines plattenförmigen Werkstücks (2), mit: einer ersten Bewegungseinrichtung (7) zur Bewegung des Werkstücks (2) in einer ersten Richtung (X), einer zweiten Bewegungseinrichtung (11) zur Bewegung eines Bearbeitungskopfs (9) für die trennende Bearbeitung in einer zweiten Richtung (Y), sowie zwei Werkstückauflageflächen (4, 5) zur Auflage des Werkstücks (2), zwischen denen ein sich entlang der zweiten Richtung (Y) erstreckender Spalt (6) gebildet ist. Die Maschine (1) weist eine Ausdrückeinrichtung (17) mit einem Ausdrückelement (18) auf, wobei das Ausdrückelement (18) zumindest in der zweiten Richtung (Y) innerhalb des Spalts (6) bewegbar ist, um an einer vorgegebenen Ausdrückposition (AP) gegen ein beim trennenden Bearbeiten vom Werkstück (2) freigetrenntes Werkstückteil (20) anzudrücken. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Ausdrücken eines insbesondere an einer solchen Maschine (1) freigetrennten Werkstückteils (20).
Patent DE-102016209238-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen einer Förderrate eines flüssigen Materials
Inventor: Schüring Andreas
IPC: F27D3/00
Filed: 2016-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Erfassen einer Förderrate, mit der flüssiges Material aus einem verschwenkbaren Ausgangsgefäß (4) in ein metallurgisches Zielgefäß (6) eingefüllt wird. Hierzu sind Mittel zum Bestimmen einer Menge an flüssigem Material, das in dem Ausgangsgefäß (4) eingefüllt ist, vorgesehen, als auch Mittel zum Erfassen einer Menge des flüssigen Materials, das durch ein Verschwenken des Ausgangsgefäßes (4) in Richtung des Zielgefäßes (6) ausgelassen bzw. in das Zielgefäß (6) eingefüllt wird.
Patent DE-102016214528-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beheizung eines in einem Tank bevorrateten Fluids, Fluidtank
Inventor: KIONTKE MARTIN
IPC: F01N3/20
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Beheizung eines in einem Tank bevorrateten Fluids, insbesondere einer wässrigen Harnstofflösung, umfassend eine Heizung (1) mit einem Heizkörper (2). Erfindungsgemäß sind in den Heizkörper (2) ein Saugkanal (3) für das Fluid sowie ein dem Saugkanal (3) vorgeschaltetes Filterelement (4) integriert. Ferner betrifft die Erfindung einen Tank für ein Fluid mit einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102016215291-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Klassifikation von Fahrerbewegungen
Inventor: KORTHAUER ANDREAS
IPC: B60W40/08
Filed: 2016-08-17
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zur Klassifikation von Fahrerbewegungen zur Ermittlung der Fahreraufmerksamkeit bei der Führung eines Kraftfahrzeugs mit einer Innenraumkamera zur Aufnahme wenigstens eines Teils des Fahrers, ist dadurch gekennzeichnet, dass basierend auf der Aufnahme eine, eine Kopfbewegung des Fahrers repräsentierende, Bewegungsgröße ausgewertet wird, und eine Fahrerbewegung als ein Sicherheitsblick klassifiziert wird, wenn die Bewegungsgröße einer definierten Bedingung entspricht.
Patent DE-102016217092-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt zum Betreiben eines Fahrzeuges
Inventor: SAUERTEIG THILO
IPC: G06Q50/30
Filed: 2016-09-08
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeuges werden Nutzerprofildaten bereitgestellt, die repräsentativ sind für Informationen über einen Nutzer des Fahrzeuges. Zusatzleistungsdaten werden bereitgestellt, die repräsentativ sind für zusätzliche Fahrzeugfunktionen, die dem Nutzer zugeordnet werden. Abhängig von den Nutzerprofildaten und den Zusatzleistungsdaten werden Fahrzeugfunktionen in dem Fahrzeug aktiviert.
Patent DE-102016217801-A1 (DE)
Title: Abscheideeinrichtung
Inventor: KIRSCHNER VOLKER
IPC: B01D45/08
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abscheideeinrichtung (16) zum Abscheiden fester und/oder flüssiger Verunreinigungen aus einem Gas, – mit einem Gehäuse (17), das einen Kanal (24) aufweist, – mit einem im Gehäuse (17) angeordneten Impaktor (36), der eine Lochplatte (37), die mehrere Durchtrittsöffnungen (40) aufweist, und eine Prallwand (41) aufweist, die stromab der Lochplatte (37) angeordnet und für die aus dem Gas abgeschiedenen Verunreinigungen durchlässig ist. Die Effizienz des Impaktors (36) kann verbessert werden, wenn der Impaktor (36) einen Trichter (42) aufweist, der an einer von der Lochplatte (37) abgewandten Seite (43) der Prallwand (41) angeordnet ist, eine der Prallwand (41) zugewandte Trichtereintrittsöffnung (44) und eine von der Prallwand (41) abgewandte Trichteraustrittsöffnung (45) aufweist, die mit einem Sammelraum (28) zum Sammeln der Verunreinigungen fluidisch in Verbindung steht.
Patent DE-102016221101-A1 (DE)
Title: Schloss
Inventor: POLSTER MARIO
IPC: E05B63/18
Filed: 2016-10-26
Abstract: Ein Schloss mit einem Riegel (3) hat eine Sicherungseinrichtung (10) mit einem Federelement (11) zur Halterung des Riegels (3) in einer zurückgezogenen Position. Das Federelement (11) ist als Schenkelfeder ausgebildet und gegen eine auf einer Welle (13) eines Antriebsgetriebes (6) aufgepresste Nockenhülse (17) vorgespannt. Bei einem Antrieb des Riegels (3) über das Antriebsgetriebe (6) wird das Federelement (11) geringfügig ausgelenkt. Jedoch verhindert die Sicherungseinrichtung (10) ein unbeabsichtigtes Ausfahren des Riegels (3).
Patent DE-102016223094-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Detektieren eines sich innerhalb eines Parkplatzes befindenden erhabenen Objekts
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: B60W30/08
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Detektieren eines sich innerhalb eines Parkplatzes befindenden erhabenen Objekts unter Verwendung von mindestens zwei innerhalb des Parkplatzes räumlich verteilt angeordneten Videokameras, deren jeweiliger Sichtbereich sich in einem Überlappungsbereich überlappt, umfassend die folgenden Schritte:Aufnehmen von jeweiligen Videobildern des Überlappungsbereichs mittels der Videokameras,Analysieren der aufgenommenen Videobilder, um in den aufgenommenen Videobildern ein erhabenes sich bewegendes Objekt zu detektieren,Durchführen einer optischen Flussanalyse der aufgenommenen Videobilder, um bei Detektion eines erhabenen sich bewegenden Objekts in den aufgenommenen Videobildern das detektierte erhabene sich bewegende Objekt mittels der optischen Flussanalyse zu verifizieren.Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes System, einen Parkplatz sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102016224236-A1 (DE)
Title: Rohling aus TiO2-dotiertem Quarzglas, optisches Element für die EUV-Lithographie und EUV-Lithographiesystem damit
Inventor: EVA ERIC
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rohling (4) aus TiO2-dotiertem Quarzglas, der Schlieren (6) aufweist, die einen Abstand (A) von weniger als 0,5 mm, bevorzugt von weniger als 0,3 mm, insbesondere von weniger als 0,05 mm oder von mehr als 0,5 mm, bevorzugt von mehr als 1 mm, besonders bevorzugt von mehr als 2 mm, insbesondere von mehr als 5 mm zueinander aufweisen, wobei die Schlieren (6) zumindest in einem zu einer Stirnseite (4a) des Rohlings (4) benachbarten Volumenbereich jeweils unter einem Winkel zwischen 70° und 110°, bevorzugt zwischen 80° und 100°, insbesondere zwischen 85° und 95° zur Stirnseite (4a) des Rohlings (4) ausgerichtet sind. Die Erfindung betrifft auch optische Elemente für die EUV-Lithographie, die insbesondere aus einem solchen Rohling (4) hergestellt sind, sowie ein EUV-Lithographiesystem, das mindestens ein solches optisches Element aufweist.
Patent DE-102016225377-A1 (DE)
Title: Cremeförmiges Haarfärbemittel II
Inventor: SCHÖPGENS JÜRGEN
IPC: A61Q5/10
Filed: 2016-12-19
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind Mittel zur oxidativen Haarfärbung, enthaltend 65 - 83 Gew.-% Wasser, Oxidationsfarbstoffvorprodukt(e), Alkalisierungsmittel, und eine bestimmte Mischung aus einem vernetzten Copolymer aus Acrylsäure und nicht-ethoxylierten Estern der Acrylsäure mit linearen C10-C30-Monoalkoholen, Glycerylfettsäureester, ausgewählten Fettalkoholethoxylaten und linearem, gesättigtem C8-C22-Alkan-1-ol, wodurch das Färbemittel eine anwendungstechnisch optimale Viskosität und die Konsistenz einer Gel-ähnlichen Creme mit einer hervorragenden Haptik erhält.
Patent DE-102017000901-A1 (DE)
Title: Bistabiler Hubmagnet
Inventor: MECKLENBURG ARNO
IPC: H01F7/16
Filed: 2017-02-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung zeigt einen bistabilen Hubmagnet, welcher eine erste und eine zweite Hubendlage und eine zwischen den Hubendlagen liegende Hubmittellage aufweist, umfassend: einen Stator, einen oder mehrere Anker, mindestens eine Spule, mindestens einen Permanentmagneten und ein Federsystem mit einer ersten Feder, welche in der ersten Hubendlage auf den oder die Anker eine Kraft in Richtung auf die Hubmittellage ausübt, sowie mit einer zweiten Feder, welche in der zweiten Hubendlage auf den oder die Anker eine Kraft in Richtung auf die Hubmittellage ausübt, wobei der oder die Anker im stromlosen Fall in beiden Hubendlagen entgegen der Federkraft permanentmagnetisch gehalten werden. Dabei ist vorgesehen, dass die erste und die zweite Feder unterschiedlich lange Federwege aufweisen und/oder in der jeweiligen Hubendlage unterschiedlich große Kräfte auf den oder die Anker ausüben und/oder unterschiedlich große Federraten aufweisen.
Patent DE-102017004131-A1 (DE)
Title: Geteiltes Fenster und Mittelsteg dafür
Inventor: HORNECK MICHAEL
IPC: B60J1/17
Filed: 2017-04-21
Abstract: Ein Mittelsteg (13) für ein geteiltes Fenster, insbesondere ein Fenster einer Kraftfahrzeugtür, hat eine Außenseite (29), die an wenigstens einem Längsrand von einer ersten langgestreckten Aussparung zur Unterbringung eines Randes einer Fensterscheibe (10) begrenzt ist, und eine Innenseite (30), wobei die Aussparung eine in einer seitlichen Richtung offene Nut (44) umfasst, eine der Innenseite zugewandte Seitenwand (46) der Nut (44) breiter ist als eine der Außenseite (29) zugewandte Seitenwand (45) und wenigstens ein zur Außenseite (29) hin freiliegender Bereich (43) der breiteren Seitenwand (46) ein Dichtprofil (35, 52) aufweist.
Patent DE-102017006321-A1 (DE)
Title: LIDAR Sensor mit Bezugsebeneneinstellung
Inventor: GRÖGER JENS
IPC: G01S7/481
Filed: 2017-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Detektionsvorrichtung (1) zur Anordnung an einem Fahrzeug (100) zur Detektion von Objekten (104) in der Nähe des Fahrzeugs (100), mit: wenigstens einem Sender (12) zum Senden von elektromagnetischer Detektionsstrahlung (16) in eine beobachtete Zone (101); wenigstens einem Empfänger (14) zum Empfangen von reflektierter Detektionsstrahlung (20); einer optischen Anordnung (10), aufweisend eine erste Optik (18) für den Sender (12) zum Leiten der Detektionsstrahlung (20) in die beobachtete Zone (101); und eine zweite Optik (22) für den Empfänger (24) zum Leiten der reflektierten Detektionsstrahlung (20) zu dem Empfänger (24); und einem Antrieb (26) zum Rotieren wenigstens der optischen Anordnung (10) um eine Rotationsachse (R), sodass die gesendete Detektionsstrahlung (16) entlang des Azimut (Az) bewegt wird. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Detektionsvorrichtung (1) dazu eingerichtet ist, elektromagnetische Referenzstrahlung (42) unter einem Winkel (a) zur Azimutebene (AE) in eine Referenzzone (43) zu senden, zum Detektieren einer Referenzfläche (45). Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren sowie ein Fahrzeug.
Patent DE-102017007547-A1 (DE)
Title: Energieerzeugungssystem mit einem Heizkraftwerk und einer Vergärungsanlage und Verfahren zur Energieerzeugung
Inventor: RAVEN ROBERT VON
IPC: F01K13/00
Filed: 2017-08-10
Abstract: Ein Energieerzeugungssystem mit einem Heizkraftwerk und einer Vergärungsanlage weist eine Elektrolyseanlage auf, die mittels Leitungen sowohl mit dem Heizkraftwerk als auch mit der Vergärungsanlage in Verbindung steht. Dies ermöglicht ein Verfahren bei dem Wärme eines Heizkraftwerks für eine Vergärungsanlage und zusätzlich Wärme einer Elektrolyseanlage für die Vergärungsanlage verwendet werden können, während der Sauerstoff der Elektrolyseanlage für das Heizkraftwerk verwendet wird.
Patent DE-102017007551-A1 (DE)
Title: Quench Kühler für Wasser
Inventor: CURTIUS FRITZ
IPC: F28C3/06
Filed: 2017-08-10
Abstract: Die Erfindungen betrifft einen Quench Kühler für Wasser mit einem Wärmeaustausch in Trennstufen, bei welchen ein Wärmetauschmittel Wasser und das andere Wärmetauschmittel Luft ist und in den Trennstufen (TUa-c) Aufgaberohre (3) für Luft mit Ausblas-öffnungen (4) in das Wasser (5), quer zur Rohrströmung, zur Verteilung vorgesehen sind.
 Hierdurch ist es möglich, mit einstellbarem F-Faktor den Wärme- und Stoff-austausch innerhalb des Wassers (5) auszuführen.
Patent DE-102017008472-A1 (DE)
Title: Kombination enthaltend PDE5 Inhibitoren und Mineralocorticoid-Rezeptor-Antagonisten
Inventor: KOLKHOF PETER
IPC: A61K45/06
Filed: 2017-09-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Kombination von Inhibitoren der Phosphordiesterase des Typs 5 (PDE5 Inhibitoren) mit Mineralocorticoid-Rezeptor Antagonisten (MR Antagonisten) sowie die Verwendung der Kombination zur Behandlung und/oder Prophylaxe von Herz- und Herz-Kreislauf-Erkrankungen, von Nieren- und kardio-renalen Erkrankungen, von Lungen- und kardio-pulmonären Erkrankungen, sowie zur Behandlung und/oder Prophylaxe von fibrotischen Erkrankungen.