baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013022461-B3 (DE)
Title: Kleinfeueranlage
Inventor: KOPPE FRANZ
IPC: F24B13/04
Filed: 2013-07-11
Granted: 2017-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kleinfeueranlage (1), insbesondere Kaminofen, Kamineinsatz, Ofeneinsatz oder dergleichen, für aus einem Brennstoffvorratsraum (2) einer Brennkammer (3) zuführbare Festbrennstoffe (4), insbesondere Pellets, Hackschnitzel und dgl., wobei die Brennkammer (3) in ihrem Bodenbereich (5) ein Rostelement (6) mit der Luftzufuhr dienenden Öffnungen (7) aufweist, wobei über dem Rostelement (6) ein bewegbares Rüttelelement (10) nach Art eines Rütteldoms angeordnet ist, das eine nach oben zur Brennkammer (3) hinweisende Oberkante (11) aufweist, an die sich schräg nach unten verlaufende Seitenflanken (12) anschließen, wobei das dachartige Rüttelelement (10) an seinen nach unten weisenden Seitenflanken mit einer Mehrzahl von nach unten weisenden zahnartigen Vorsprüngen (15) versehen ist.
Patent DE-102013211547-B3 (DE)
Title: Method for producing tomo-synthetic X-ray image of breast of patient, involves producing difference image from synthetic projection image and projection image by subtraction, and using difference image for reconstructing X-ray image
Inventor: HÖRNIG MATHIAS
IPC: A61B6/03
Filed: 2013-06-19
Granted: 2014-05-22
Abstract: The method involves producing a synthetic projection image with projection images recorded by tomo-synthesis scans, where the synthetic projection image corresponds to a projection with a projection angle. The projection image is recorded by another tomo-synthesis scan. A difference image is produced from the synthetic projection image and the projection image recorded by the former tomo-synthesis scan. The difference image is used for the reconstruction of a tomo-synthetic X-ray image and produced by a weighted subtraction. An independent claim is also included for a mammography apparatus.
Patent DE-102014107722-B3 (DE)
Title: Schalter für eine Schaltvorrichtung, Lastumschalter eines Laststufenschalters sowie Dauerhauptschalter und Trennschalter hierfür
Inventor: HÖPFL KLAUS
IPC: H01H19/20
Filed: 2014-06-02
Granted: 2015-09-03
Abstract: Ein Schalter (10) für eine Schaltvorrichtung (11), insbesondere Dauerhauptschalter (10) oder Trennschalter (10) für einen Lastumschalter (11) eines Laststufenschalters umfasst – einen Primär-Ableitkontakt (13); – einen Primär-Festkontakt (14); – einen ersten Primär-Bewegkontakt (15) und einen zweiten Primär-Bewegkontakt (16), die gemeinsam relativ zu dem Primär-Ableitkontakt (13) und dem Primär-Festkontakt (14) derart bewegbar sind, dass sie eine erste Endposition, in der sie an dem Primär-Ableitkontakt (13) und dem Primär-Festkontakt (14) anliegen, und eine zweite Endposition, in der sie von dem Primär-Ableitkontakt (13) und dem Primär-Festkontakt (14) getrennt sind, einnehmen können; wobei – in der ersten Endposition der Primär-Ableitkontakt (13) und der Primär-Festkontakt (14) zwischen den Primär-Bewegkontakten (15, 16) liegen.
Patent DE-102014226547-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Daten
Inventor: CLAZZER FEDERICO
IPC: H04W74/08
Filed: 2014-12-19
Granted: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen von Daten, wobei ein Übertragungskanal zu einem Empfänger von mehreren Sendern gemeinsam genutzt wird. Daten gehen durch Interferenzen verloren, wenn mehrere Sender Daten zum gleichen Zeitpunkt auf den Übertragungskanal senden. Verlorengegangene Daten werden durch Verwendung eines Interference Cancellation Verfahrens wiederhergestellt. Das erfindungsgemäße Verfahren weist die folgenden Schritte auf: a) Identifizieren derjenigen Sektionen eines Pakets, das auf dem Übertragungskanal mit mindestens einem weiteren Paket kollidiert ist, in denen der Informationsgehalt der übertragenen Daten bekannt ist, wobei die Anzahl dieser Sektionen auch Null sein kann, b) Anordnen dieser Sektionen mit bekanntem Informationsgehalt in einem vom kollisionsbehafteten Paket zu subtrahierenden Substraktionspaket, c) Auffüllen der übrigen Sektionen dieses Substraktionspakets mit zufällig generierten Bits, d) Subtrahieren dieses Subtraktionspakets vom kollisionsbehafteten Paket, e) Versuch eines Dekodierens der übriggebliebenen Wellenform, von der das Subtraktionspaket subtrahiert wurde, sodass das kollisionsbehaftete Paket wiederhergestellt wird.
Patent DE-102015202998-B3 (DE)
Title: Bügelgriffsystem für Hygieneanwendungen
Inventor: STEIN JÜRGEN
IPC: F16B2/00
Filed: 2015-02-19
Granted: 2016-06-09
Abstract: Ein Bügelgriffsystem (2; 2a–2e) für Hygieneanwendungen, umfassend einen Bügelgriff (32; 176) zur Montage an einer Struktur (4; 4a), wobei eine außenliegende Grifffläche (30) des Bügelgriffs (32; 176) einen Mittenrauwert Ra von höchstens 0,8 μm aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Bügelgriff (32; 176) an zwei voneinander entfernten Enden jeweils eine plane Montagefläche (12) mit runder Außenkontur aufweist, dass der Bügelgriff (32; 176) an den Enden jeweils einen Gewindeabschnitt (34; 114) zur Befestigung des Bügelgriffs (32; 176) an der Struktur (4; 4a) aufweist, dass die Montageflächen (12) jeweils radial außen abgerundete Übergänge (14) zu einer Mantelfläche (16) des Bügelgriffs (32; 176) hin aufweisen, und dass das Bügelgriffsystem weiterhin zwei Dichtscheiben (18) zur Anordnung zwischen den Montageflächen (12) und der Struktur (4; 4a) umfasst, wobei die Dichtscheiben (18) jeweils eine radial innen liegende Tragscheibe (74) und einen radial außen liegenden umlaufenden Dichtkörper (76) aus einem Elastomer aufweisen, wobei der Dichtkörper (76) im entspannten Zustand einen im Wesentlichen trapezförmigen Querschnitt (80) aufweist, der sich nach radial außen hin in axialer Richtung aufweitet, und der zumindest an seinem radial äußeren Ende dicker ist als die Tragscheibe (74). Die Erfindung gibt ein für Hygieneanwendungen geeignetes Bügelgriffsystem an, das einfach und schnell an einer Struktur befestigt werden kann.
Patent DE-102016106702-B3 (DE)
Title: Getriebemotor für einen Gebäudeabschlussantrieb sowie damit versehener Gebäudeabschlussantrieb
Inventor: HEDRICH MATTHIAS
IPC: E05F15/665
Filed: 2016-04-12
Granted: 2017-08-10
Abstract: Um ein kostengünstiges Motorantriebsaggregat für einen Gebäudeabschlussantrieb mit verbesserter Funktion zu schaffen, schafft die Erfindung einen Getriebemotor (10) für einen Gebäudeabschlussantrieb, umfassend ein Motorgehäuse (12), in dem ein Elektromotor (14) und ein Motorgetriebe (16) untergebracht sind, wobei das Motorgetriebe (16)  a) ein erstes und ein zweites Urformmetallzahnrad (44, 50) aus Urformmetall aufweist oder  b) ein erstes und ein zweites als geradverzahntes Stirnzahnrad ausgebildetes Metallzahnrad (44, 50) aufweist oder  c) ein erstes und ein zweites Metallzahnrad (44, 50) und eine erste und eine zweite Schneckenrad-Zahnrad-Anordnung (46, 48) aufweist, die jeweils das erste Metallzahnrad (44) und ein Schneckenrad (38, 42) aufweisen, wobei die Schneckenräder (38, 42) der ersten und der zweiten Schneckenrad-Zahnrad-Kombination an gegenüberliegenden Seiten an einer Schneckenwelle (26) angreifen und die ersten Metallzahnräder (44) der ersten und der zweiten Schneckenrad-Zahnrad-Anordnung (46, 48) beide mit dem zweiten Metallzahnrad (50) kämmen.
Patent DE-102018109796-B3 (DE)
Title: Rückhaltevorrichtung für einen Fahrzeuginsassen
Inventor: RYCKENBERG ELLEN
IPC: B60R21/20
Filed: 2018-04-24
Granted: 2019-07-18
Abstract: Es wird eine Rückhaltevorrichtung für einen Kraftfahrzeuginsassen (40) mit einem ersten Sicherheitsgurt (10), der einen Beckengurtabschnitt (10b) und einen Schultergurtabschnitt (10a) aufweist, beschrieben. Schultergurtabschnitt (10a) und Beckengurtabschnitt (10b) werden von einer ersten Gurtzunge (12) unterteilt. Am Schultergurtabschnitt (10a) ist ein Airbagmodul (20) angeordnet, welches ein Gurtschloss für eine zweite Gurtzunge eines zweiten Sicherheitsgurtes (30), der nur aus einem Schultergurtabschnitt besteht, aufweist. Schultergurtabschnitt (10a) und zweiter Sicherheitsgurt (30) bilden ein Y, wodurch die Lage des aufgeblasenen Airbags klar definiert ist (Fig. 2).
Patent DE-102018203525-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Effizienz und/oder zum Kalibrieren eines Drehmoments eines Antriebsstrangs, insbesondere einer Windenergieanlage
Inventor: ZHANG HONGKUN
IPC: G01L3/24
Filed: 2018-03-08
Granted: 2019-07-25
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Effizienz und/oder zum Kalibrieren eines Drehmoments eines Antriebstrangs (1), insbesondere eines Antriebstrangs (1) einer Windenergieanlage. Das Verfahren zum Ermitteln einer Effizienz und/oder zur Kalibrierung eines Drehmoments eines Antriebstrangs (1), insbesondere eines Antriebstrangs einer Windenergieanlage, eignet sich insbesondere zur Durchführung an einem Prüfstand und umfasst zwei Versuche. Der Antriebstrang weist ein motorseitiges Ende an einer mit einem Motor verbindbaren Hauptwelle und ein generatorseitiges Ende auf, zwischen denen ein Generator angeordnet ist. In einem ersten Versuch wird das motorseitige Ende des Antriebstrangs (1) angetrieben. Dabei werden eine vom Hauptwellen-Drehmoment abhängige Größe am motorseitigen Ende des Antriebstrangs (1) und eine elektrische Leistung P elec  am generatorseitigen Ende des Antriebstrangs (1) bestimmt. In einem zweiten Versuch wird das generatorseitige Ende des Antriebstrangs (1) angetrieben und ebenfalls die von dem Hauptwellen-Drehmoment abhängige Größe am motorseitigen Ende und die elektrische Leistung P elec  am generatorseitigen Ende bestimmt. Aus den im ersten Versuch und im zweiten Versuch bestimmten elektrischen Leistungen und den vom Hauptwellen-Drehmoment abhängigen Größen wird eine Effizienz und/oder Kalibrierparameter bestimmt.
Patent DE-102018222811-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines radiometrischen Messgeräts und radiometrisches Messgerät
Inventor: BERTHOLD FRITZ
IPC: G01T1/185
Filed: 2018-12-21
Granted: 2020-04-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines radiometrischen Messgeräts,- wobei das radiometrische Messgerät ein Zählrohr mit einer Anode und einer Kathode aufweist, und- wobei das radiometrische Messgerät dazu ausgebildet ist, abhängig von Eigenschaften von ionisierender Strahlung, die auf das Zählrohr trifft, eine Messgröße zu bestimmen, wobei das Verfahren die Schritte aufweist,- in einer ersten Messart (M1),- Einstellen einer konstanten ersten Spannung (UHV) zwischen Anode und Kathode derart, dass das Zählrohr als Proportionalzählrohr arbeitet, und- Bestimmen der Messgröße in Abhängigkeit von einem zwischen Anode und Kathode fließenden Strom (im),- in einer zweiten Messart (M2),- Regeln des zwischen Anode und Kathode fließenden Stroms (im) auf einen Stromsollwert, wobei als Stellgröße der Stromregelung die Spannung (UHV) zwischen Anode und Kathode dient, und- Bestimmen der Messgröße in Abhängigkeit von der Spannung (UHV) zwischen Anode und Kathode, und- in einer dritten Messart (M3),- Einstellen einer konstanten zweiten Spannung (UHV) zwischen Anode und Kathode derart, dass das Zählrohr als Ionisationskammer arbeitet, und- Bestimmen der Messgröße in Abhängigkeit von dem zwischen Anode und Kathode fließenden Strom (im), und- Aktivieren entweder der ersten Messart (M1), der zweiten Messart (M2) oder der dritten Messart (M3) in Abhängigkeit von dem zwischen Anode und Kathode fließenden Strom (im) und/oder in Abhängigkeit von der Spannung (UHV) zwischen Anode und Kathode.
Patent DE-102019134646-B3 (DE)
Title: Zusatzfeder für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: REISNER MAXIMILIAN
IPC: B60G15/06
Filed: 2019-12-17
Granted: 2021-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusatzfeder (10) für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Tragkörper (12) der zumindest eine erste Kammer (22) ausbildet, wobei die erste Kammer (22) über wenigstens einen flüssigkeitsführenden Kanal (28) mit wenigstens einer zweiten Kammer (24) verbunden ist, wobei die erste Kammer (22) sowie die zweite Kammer (24) zur Aufnahme eines dämpfenden Fluids ausgebildet sind, und wobei der Tragkörper (12) in axiale Längsrichtung (L) der Zusatzfeder (10) eine radial äußere Wandung (18) aufweist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Tragkörper (12) als ein Hohlkörper ausbildet ist, wobei die radial äußere Wandung (18) des Tragkörpers (12) den Kanal (28) bildet.
Patent DE-102019135485-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz eines Sensors vor Laserstrahlung
Inventor: CORRENS NICO
IPC: G02B26/10
Filed: 2019-12-20
Granted: 2021-05-27
Abstract: Vorrichtung zum Schutz eines Sensors vor Laserstrahlung, wobei die Vorrichtung eine erste Shuttervorrichtung aufweist, die konfiguriert ist, eine auf die erste Shuttervorrichtung treffende Laserstrahlung um einen ersten Winkel abzulenken. Die erste Shuttervorrichtung weist ferner eine erste digitale Mikrospiegelvorrichtung (DMD = Digital Micromirror Device) auf, die eine Vielzahl von matrixförmig angeordneten, kippbaren Mikrospiegelaktoren umfasst. Ferner ist eine zweite Shuttervorrichtung vorgesehen, die so angeordnet ist, dass sie durch die abgelenkte Laserstrahlung angestrahlt wird, wobei die zweite Shuttervorrichtung die Laserstrahlung um einen zweiten Winkel ablenkt, und wobei die zweite Shuttervorrichtung eine zweite digitale Mikrospiegelvorrichtung (DMD) aufweist. Ferner ist ein weiterer Sensor vorgesehen, der in der Lage ist, die auf die Vorrichtung auftreffende Laserstrahlung zu detektieren, wobei der weitere Sensor ein Steuersignal an die erste und die zweite Shuttervorrichtung sendet, ansprechend auf ein Detektieren der Laserstrahlung.
Patent DE-102019203584-B3 (DE)
Title: Kaffeeautomat
Inventor: MIES MAXIMILIAN
IPC: A47J31/44
Filed: 2019-03-15
Granted: 2020-06-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kaffeeautomaten (1) mit einer Luftansaugleitung (2), einer Dampfleitung (3) und einer mit einem Milchreservoir (4) verbindbaren Milchleitung (5), wobei die Dampfleitung (3) in einen Milchschäumer (6) mündet, wobei eine erste Heizeinrichtung (7) zur Erzeugung von Wasserdampf vorgesehen ist, wobei eine zweite Heizeinrichtung (11) zum Beheizen der in der Luftansaugleitung (2) strömenden Luft (9) vorgesehen ist, und wobei eine Steuereinrichtung (12) zum Steuern der Heizleistung zumindest der zweiten Heizeinrichtung (11) vorgesehen ist.Hierdurch kann eine Barista-Funktion auch bei Consumer-Geräten verwirklicht werden.
Patent DE-102019212174-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung des Betriebs eines Partikelfilters eines Kraftfahrzeugs
Inventor: TISSOT GHISLAIN
IPC: F01N11/00
Filed: 2019-08-14
Granted: 2020-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Steuerung des Betriebs eines Partikelfilters eines Kraftfahrzeugs. Während des Normalbetriebs erfolgt eine Ermittlung des Beladungszustands des Partikelfilters mit Rußpartikeln unter Verwendung einer Auswertung der Ausgangssignale einer Drucksensorik. Während der Regenerierung des Partikelfilters erfolgt eine Ermittlung des Beladungszustandes unter Verwendung eines Modells des Partikelfilters. Zusätzlich erfolgt während der Regenerierung des Partikelfilters eine Ermittlung des Beladungszustands unter Verwendung einer Auswertung der Ausgangssignale der Drucksensorik. Ferner wird während der Regenerierung ein Gradient der Rußbeladung ermittelt. Weichen die Ermittlung des Beladungszustandes des Partikelfilters unter Verwendung eines Modells und die Ermittlung durch eine Auswertung der Ausgangssignale der Drucksensorik um mehr als ein erster vorgegebener Schwellenwert voneinander ab und/oder ist der ermittelte Gradient größer als ein zweiter vorgegebener Schwellenwert, dann wird der mittels des Modells ermittelte Wert auf den mittels der Drucksensorik ermittelten Wert gesetzt.
Patent DE-102020120270-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Mikroverzahnungen eines Zahnrads
Inventor: DAUT KLAUS
IPC: B23F17/00
Filed: 2020-07-31
Granted: 2021-12-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Mikroverzahnung (5) eines Zahnrades (9), umfassend die Schritte: a) Bereitstellen eines Werkzeugs (1), das in einer Vorrichtung zur Herstellung von Mikroverzahnungen (5) eines Zahnrades (9) um eine Rotationsachse (R) drehbar angeordnet ist; b) Positionieren wenigstens einer Elektrode (2) in einer Startposition relativ zum Werkzeug (1), wobei die jeweilige Elektrode (2) eine erste Verzahnungsgeometrie (3) mit einer positiven Verzahnungsform aufweist und radial zum Werkzeug (1) beweglich angeordnet ist; c) Durchführen einer Senkerosion am Werkzeug (1), wobei durch pulsende Oszillation der jeweiligen Elektrode (2) in Richtung des Werkzeugs (1) ein Materialabtrag am Werkzeug (1) erfolgt, bis eine zweite Verzahnungsgeometrie (4) am Werkzeug (1) mit einer, bezogen auf die positive Verzahnungsform der ersten Verzahnungsgeometrie (3), negativen Verzahnungsform ausgebildet wird; d) radiale Rückführung der jeweiligen Elektrode (2) zurück zur Startposition; e) Rotation des Werkzeugs (1) um wenigstens eine Zahnteilung der Mikroverzahnung (5); f) Wiederholen dieser Schritte, wobei durch pulsende Oszillation der jeweiligen Elektrode (2) in Richtung des Werkzeugs (1) ein Materialabtrag am Werkzeug (1) erfolgt, bis eine n-te Verzahnungsgeometrie (6) am Werkzeug (1) mit einer negativen Verzahnungsform ausgebildet wird; und g) Wiederholen der letzten beiden Schritte, bis eine wenigstens teilweise umlaufende Mikroverzahnung (5) am Werkzeug (1) ausgebildet wird.
Patent DE-102021100997-B3 (DE)
Title: Modulverbinder mit wenigstens einer verschieblichen Kontaktanordnung
Inventor: EHEIM MANUEL
IPC: H01M50/591
Filed: 2021-01-19
Granted: 2022-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Modulverbinder (1) zur elektrischen Verbindung zweier elektrischer Module (2), insbesondere zweier Batteriemodule, bevorzugt einer Batterie für elektrische Fahrzeuge. Selbst wenn die elektrischen Module (2) in einem Rastermaß angeordnet sind, kann ihr Abstand (8) von einem vorgegebenen Sollabstand abweichen. Um derartige Abweichungen zu kompensieren, ist der Modulverbinder (1) mit zwei voneinander beabstandeten, durch eine Leiteranordnung (10) miteinander elektrisch verbundenen Kontaktanordnungen (4, 4a, 4b) und einem elektrisch isolierenden Gehäuse (20) versehen. Die Kontaktanordnungen (4, 4a, 4b) sind ausgestaltet, den Modulverbinder (1) an den zwei elektrischen Modulen (2) zu befestigen und eine elektrische Verbindung zwischen den zwei elektrischen Modulen (2) und der Leiteranordnung (10) herzustellen. Das elektrisch isolierende Gehäuse ist Teil eines Finger- und/oder Berührschutzes (40) und nimmt die Leiteranordnung (10) und die Kontaktanordnungen (4, 4a, 4b) auf. Wenigstens eine (4a) der zwei Kontaktanordnungen (4, 4a, 4b) ist in einer hin zu und/oder weg von der anderen (4b) der zwei Kontaktanordnungen gerichteten Verschieberichtung (18) verschieblich gegenüber der Leiteranordnung (10) an der Leiteranordnung befestigt.
Patent DE-102022002158-B3 (DE)
Title: Belüftete Flächenklappe
Inventor: KÄMPF KARL-PETER
IPC: B64C3/50
Filed: 2022-06-15
Granted: 2023-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flügel mit verschwenk- oder verfahrbarer Hinterkantenklappe und einem daran fest oder drehbar befestigten Stopfen, der im ausgefahrenen Zustand einen aerodynamisch günstigen Verschluss der Flügelhinterkante bildet. Im ein- und teilweise ausgefahrenen Zustand hat die Flügel-Klappen-Kombination eine strömungsgünstige Kontur für minimalen Widerstand und im ganz ausgefahrenen Zustand ermöglicht ein Spalt zwischen Stopfen und Klappe anliegende Strömung auf der ausgefahrenen Klappe, wodurch der Quotient aus Auftriebsbeiwert und Widerstandsbeiwert für beide Klappenpositionen etwa gleich bleibt.
Patent DE-102022103047-B3 (DE)
Title: Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: RUF MARKUS
IPC: H01M8/2465
Filed: 2022-02-09
Granted: 2023-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brennstoffzellenstapel (2) mit einer Mehrzahl elektrisch in Reihe geschalteter Brennstoffzellen (3), die in mehreren Teilstapeln (9) nebeneinander, in einer Fläche flach ausgebreitet sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Brennstoffzellenfahrzeug (11).
Patent DE-10001406-B4 (DE)
Title: Türrahmen mit einer Trittschutzleiste
Inventor: MEETH ALFRED
IPC: E06B3/30
Filed: 2000-01-14
Granted: 2005-03-17
Abstract: Türrahmen
(24) in Vorsatzrahmen- oder Verbundrahmenkonstruktion mit  – einem
Innenrahmen (26), der Innenleisten (28) aufweist, die raumseitig
anzuordnen sind, und,  – einem
Außenrahmen
(30), der Außenleisten
(32, 34, 94) aufweist, die außenseitig
anzuordnen sind, und mit  – einer
unteren Rahmenleiste, die eine untere Innenleiste (28) des Innenrahmens
(26) aufweist, sowie  – einer
Trittschutzleiste (62, 96), die die untere Rahmenleiste außenseitig
zumindest teilweise abdeckt,  dadurch gekennzeichnet, daß die Trittschutzleiste
(62, 96) an der unteren Innenleiste (28) befestigt ist.
Patent DE-10015763-B4 (DE)
Inventor: WALDSTAEDT MANFRED
IPC: B29C49/74
Filed: 2000-03-30
Granted: 2005-04-07
Abstract: A device for opening blown plastic bottles that are hermetically closed by a dome and mounted in a duct by cutting the dome using a cutting knife mounted in a cutting head that can move relative to the dome along the periphery thereof. The opening device includes holding members having at least two centering fingers, which can move radially relative to the dome to engage with the part of the dome that is to be cut off.
Patent DE-10019491-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen von Formatteilen auf eine Übertragungswalze zum Auftragen eines formatgerechten Klebstoffauftrags
Inventor: KOEHN UWE
IPC: B05C1/08
Filed: 2000-04-19
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zum Aufbringen von Formatteilen auf eine Übertragungswalze einer Klebstoffauftragsvorrichtung
zum Auftragen eines formatgerechten Klebstoffauftrags auf eine kontinuierlich
geförderte
Bahn oder kontinuierlich geförderte
Gegenstände,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Formatteil (15) oder die Formatteile in Form einer aushärtbaren
Flüssigkeit
auf die Übertragungswalze
(1) aufgetragen oder aufgespritzt werden.
Patent DE-10029378-B4 (DE)
Title: Applikationseinrichtung für Kosmetikflüssigkeiten, insbesondere Mascara-Test-Applikator
Inventor: FISCHER WERNER
IPC: A45D40/00
Filed: 2000-06-20
Granted: 2005-06-16
Abstract: Applikationseinrichtung
für Kosmetikflüssigkeiten,
insbesondere Mascara-Test-Applikator, mit  – einem Behälter (1) zur Aufnahme der Kosmetikflüssigkeit mit
einem Grundkörper
(2) und einem Hals (3),  – einer
in den Hals (3) abnehmbar einsetzbaren Verschlußkappe (4), die aufweist  – ein außerhalb
des Halses (3) verbleibendes Griffteil (5) zur Handhabung der Applikationseinrichtung,  – ein in
den Hals (3) einführbares
Verschlußteil
(6) zum Verschließen
des Behälters
(1) und  – einen
im Behälter
(1) positionierbaren Applikator-Halter (7),  – einem
am Applikator-Halter (7) angeordneten Applikator (8) für die Kosmetikflüssigkeit,
insbesondere ein Mascara-Bürstchen
(8), und  – einem
im Hals des Behälters
(1) sitzenden Abstreifer (9) für
die Kosmetikflüssigkeit,  dadurch
gekennzeichnet, daß  der
Abstreifer (9)  – in
einem Zwischenschritt in der Fertigung der Applikationseinrichtung
auf der Verschlußkappe
(4) lösbar
von dieser anzuordnen ist, und  – in einem darauffolgenden
Fertigungsschritt beim Einstecken der Verschlußkappe (4) in den Hals (3)
des...
Patent DE-10037494-B4 (DE)
Title: Versteifungskonstruktion einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: FUJII TATSUHIKO
IPC: B62D25/04
Filed: 2000-08-01
Granted: 2004-07-29
Abstract: Eine Türgelenkschale (3) ist an einem A-Säulenabschnitt (2) einer äußeren Karosserieseitenschale (1) angeordnet, die an der Seite der Fahrzeugkarosserie angeordnet ist, und eine äußere Seitenschwellenschale (5) ist an einem Seitenschwellenabschnitt (4) der äußeren Karosserieseitenschale (1) angeordnet. Um die Festigkeit eines unteren Teils des A-Säulenabschnitts (2) und des Seitenschwellenabschnitts (4) zu erhöhen, ist ein im wesentlichen L-förmiges Türgelenkversteifungselement (8) an der Innenseite, an der dem Fahrgastraum zugwandten Seite der Türgelenkschale (3), und ein im Querschnitt U-förmiges Seitenschwellenversteifungselement (9) ist an den Außenseiten der Türgelenkschale (3) und der äußeren Seitenschwellenschale (5) eingebaut.