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Patent DE-102019004547-A1 (DE)
Title: Rotor eines Elektromotors mit eingebettetem Magneten, der mit einem Fixiermittel fixiert ist, und Herstellungsverfahren für den Rotor eines Elektromotors mit eingebettetem Magneten
Inventor: KAMIYA YOHEI
IPC: H02K15/03
Filed: 2019-06-28
Abstract: Ein Rotorkern eines Elektromotors mit eingebettetem Magneten hat ein erstes Rohrteil und ein zweites Rohrteil, welche koaxial an einer Welle befestigt sind. Das erste Rohrteil hat ein Magnetfixierloch, in welchem der Magnet fixiert wird, und eine Ausnehmung in einer äußeren Umfangsfläche. Das zweite Rohrteil hat ein Magnetfixierloch, in welchem ein Magnet fixiert ist. Ein Magnetfixierloch hat einen Aufnahmebereich, wo ein Magnet angeordnet ist, und einen Ausweichbereich mit Abmessungen, welche die Aufnahme von Magnetfixiermittel ermöglichen. Der Aufnahmebereich des ersten Rohrteils kommuniziert mit dem Aufnahmebereich des zweiten Rohrteils und die Ausnehmung des ersten Rohrteils kommuniziert mit dem Ausweichbereich des zweiten Rohrteils.
Patent DE-102019005758-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Tankgröße eines Fahrzeuges
Inventor: MAIHOEFER CHRISTIAN
IPC: B60K15/077
Filed: 2019-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Tankgröße eines Fahrzeuges, bei welchem ein in Liter gemessener Tankfüllstand erfasst und mit einem Vergleichswert verglichen wird. Bei einem Verfahren, welches eine zuverlässige Ermittlung der Tankgröße ermöglicht, ist die Vergleichsgröße als angenommene Tankgröße ausgebildet, welche einem Volumen des Tanks entspricht, wobei die Tankgröße des Fahrzeuges bestimmt ist, wenn der gemessene Tankfüllstand der angenommenen Tankgröße entspricht.
Patent DE-102019100865-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bereitstellen von Hydraulikmedium, insbesondere in einem Fahrzeug
Inventor: WEI YUNFAN
IPC: F16H61/30
Filed: 2019-01-15
Abstract: Eine Vorrichtung 1 zum Bereitstellen von Hydraulikmedium zeichnet sich dadurch aus, dass eine erste Pumpe 8 (Hochdruckpumpe) und eine zweite Pumpe 11 (Niederdruckpumpe) durch einen gemeinsamen Antrieb 20 angetrieben werden können und ein übermäßige Fördermenge an Hydraulikmedium durch die zweite Pumpe 11 durch ein Umschaltventil 15 zurück zur zweiten Pumpe 11 geführt werden kann. Das Umschaltventil 15 dient der Verteilung des Hydraulikmediums von der zweiten Pumpe 11 in einen Kühlstrang 6 und einen Kreislaufstrang 19. Es ist auch möglich, das Umschaltventil 15 zu schließen, so dass das durch die zweite Pumpe 11 geförderte Hydraulikmedium unterstützend in den Hochdruckstrang 2 geführt wird.
Patent DE-102019101485-A1 (DE)
Title: Riblet-Folie und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: PFINGSTEN KAI-CHRISTOPH
IPC: F15D1/12
Filed: 2019-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Riblet-Folie (1) sowie ein Verfahren zu deren Herstellung.Die Riblet-Folie (1) mit einer Riblet-Struktur (6) auf einer ersten Seite der Folie (1) und einer Befestigungsfläche auf der zweiten Seite der Folie (1) ist aus ausgehärtetem Prägelack (3) gebildet, in den ein flächenförmiges Textil (4) eingebettet und in den die Riblet-Struktur (6) eingeprägt ist.Die Herstellung einer solchen Riblet-Folie (1) erfolgt mit den Schritten:a) Umgeben eines flächenförmigen Textils (4) mit Prägelack (3) ;b) Einprägen der Riblet-Struktur (6) in den Prägelack (3); undc) Aushärten des Prägelacks (3).
Patent DE-102019101796-A1 (DE)
Title: Tethering von mobilen vorrichtungen für fahrzeugsysteme auf grundlage von variabler laufzeit und koppelnavigation
Inventor: GOLGIRI HAMID M
IPC: G01S5/10
Filed: 2019-01-24
Abstract: Es sind ein Verfahren und eine Vorrichtung für das Tethering von mobilen Vorrichtungen für Fahrzeugsysteme auf Grundlage von variabler Laufzeit und Koppelnavigation offenbart. Ein beispielhaftes Fahrzeug beinhaltet ein Kommunikationsmodul zum Kommunizieren mit einer mobilen Vorrichtung unter Verwendung mehrerer Frequenzbänder und ein Karosseriesteuermodul. Das Karosseriesteuermodul schätzt in einem Intervall einen Standort der mobilen Vorrichtung in Bezug auf das Fahrzeug auf Grundlage von Laufzeitmessungen unter Verwendung eines der mehreren Frequenzbänder, das auf Grundlage einer vorhergehenden Standortschätzung ausgewählt wird. Zwischen den Intervallen verfolgt das Karosseriesteuermodul den Standort der mobilen Vorrichtung unter Verwendung von Koppelnavigation. Zusätzlich steuert das Karosseriesteuersystem ein Teilsystem des Fahrzeugs auf Grundlage des Standorts der mobilen Vorrichtung.
Patent DE-102019102332-A1 (DE)
Title: Spannungsregelung
Inventor: POON TUCK WENG
IPC: G06K19/073
Filed: 2019-01-30
Abstract: Ein biometrisches Modul ist implementiert auf einem einzelnen integrierten Schaltungschip, wobei das Modul konfiguriert ist, um eine Verarbeitung als Teil einer Funktion auszuführen, welche einer Vorrichtung zugeordnet ist, welche konfiguriert ist, um kontaktlose Kommunikation mit einem Terminal auszuführen, wobei das Modul konfiguriert ist, um die Verarbeitung in der analogen und digitalen Domäne auszuführen, und umfassend: eine power harvesting unit, welche konfiguriert ist, um eine Spannung aus einem drahtlosen, an einer Antenne der Vorrichtung empfangenen Signal zu induzieren, um die Verarbeitung des Moduls zu versorgen; eine oder mehrere Komponenten, welche konfiguriert sind, um eine Verarbeitung in der digitalen Domäne auszuführen; eine oder mehrere Komponenten, welche konfiguriert sind, um eine Verarbeitung in der analogen Domäne auszuführen; und erste und zweite Spannungsregler, die parallel angeordnet sind und jeweils Eingänge haben, um eine Eingangsspannung zu empfangen, die aus einer von der power harvesting unit induzierten Spannung erzeugt wird, wobei der erste Spannungsregler konfiguriert ist, um eine erste geregelte Spannung an die Modulkomponenten auszugeben, die konfiguriert sind, um eine Verarbeitung in der analogen Domäne auszuführen und der zweite Spannungsregler konfiguriert ist, um eine zweite geregelte Spannung, die niedriger ist als die erste geregelte Spannung, an die Modulkomponenten auszugeben, welche konfiguriert sind, um eine Verarbeitung in der digitalen Domäne auszuführen.
Patent DE-102019103827-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse mit einer Verschleißsensoreinrichtung, Verfahren zum Bestimmen eines Verschleißes von Bremsbelägen und Bremsscheibe einer Scheibenbremse, und Verfahren zum Überwachen einer Bremsbetätigung und einer Rückstellung einer Scheibenbremse
Inventor: ATZINGER JOSEF
IPC: F16D66/02
Filed: 2019-02-15
Abstract: Eine Scheibenbremse (1) für ein Nutzfahrzeug, umfasst einen Bremssattel (3), der eine Bremsscheibe (8) übergreift, zwei im Bremssattel (3) angeordnete Bremsbeläge (4, 4'), sowie mindestens eine Rückstelleinrichtung (10), mit welcher die Bremsbeläge (4, 4') nach einem bremsbedingten Verschieben und Lösen der Scheibenbremse (1) rückführbar und der Bremssattel (3) zentrierbar sind, eine Verschleißnachstellvorrichtung zur Nachstellung eines Verschleißes der Bremsbeläge (4, 4') und der Bremsscheibe (8) und eine Verschleißsensoreinrichtung (16). Die Rückstelleinrichtung (10) weist die Verschleißsensoreinrichtung (16) auf. Verfahren zum Bestimmen eines Verschleißes von Bremsbelägen und Bremsscheibe und ein Verfahren zum Überwachen einer Bremsbetätigung und einer Rückstellung einer Scheibenbremse werden angegeben
Patent DE-102019106694-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion eines In-oder-Außer-Kontakt-Tretens einer Sonotrode mit einem Gegenelement
Inventor: GNAD GERHARD
IPC: G01H1/12
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion eines In-oder-Außer-Kontakt-Tretens einer Sonotrode (4), welche in eine Schwingung mit einer Frequenz f und einer Schwingungsamplitude Aversetzt ist, mit einem Gegenelement (5). Um ein Verfahren bereitzustellen, mit dem ein In-oder-Außer-Kontakt-Treten einer Sonotrode mit einem Gegenelement besonders schnell und kostengünstig detektiert werden kann, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: (a) Erfassen eines zeitlichen Verlaufs der Schwingungsamplitude A(1) während eines ersten Messzeitraumes ΔT, und (b) Bestimmen aus dem zeitlichen Verlauf der Schwingungsamplitude A(1), ob ein In-oder-Außer-Kontakt-Treten innerhalb des Messzeitraums ΔT erfolgt ist.
Patent DE-102019111938-A1 (DE)
Title: Filterkartusche zur Reinigung eines fluiden Mediums
Inventor: NERIUS SABINE
IPC: C12H1/07
Filed: 2019-05-08
Abstract: Es wird eine Filterkartusche (10) zur Reinigung eines fluiden Mediums mit einem zylindrischen Filterkörper (16), der eine außenseitige und für das fluide Medium durchlässige sowie als Einlass für das zu reinigende fluide Medium vorgesehene Tragstruktur (18) und eine innenseitige Filterstruktur aufweist, und mindestens einem, am Filterkörper (16) angeordneten Auslass (12, 14) für das gereinigte fluide Medium offenbart, wobei die innenseitige Filterstruktur mindestens eine Kombination aus einer Substratschicht (20) und einer auf der Substratschicht (20) aufgebrachten Filterschicht (22) aufweist.
Patent DE-102019113041-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginsassen-rückhaltesystem für ein kraftfahrzeug und kraftfahrzeug
Inventor: RUIZ SÁNCHEZ SERGIO
IPC: B60R21/207
Filed: 2019-05-17
Abstract: Es wird Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem (12) für ein Kraftfahrzeug (10) mit einem Fahrzeugsitz (14) und einem sitzintegrierten Gassack (16) angegeben, an dem mindestens ein Zugband (22) vorgesehen ist, das in einem aufgeblasenen Zustand des Gassacks (16) über eine von dem Fahrzeugsitz (14) abgewandte Außenseite (24) des Gassacks (16) und/oder entlang eines umlaufenden Randes (25) des Gassacks (16) verläuft, wobei das Zugband (22) mit zumindest einem Ende (28a, 28b) an dem Fahrzeugsitz (14) fixiert ist und wobei das Zugband (22) in mindestens einem Haltepunkt (26) an dem Gassack (16) gehalten ist. Des Weiteren wird ein Kraftfahrzeug (10) mit einem Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem (12) angegeben.
Patent DE-102019114286-A1 (DE)
Title: Einrichtung und verfahren
Inventor: HUSTIN SERGE
IPC: G01S7/48
Filed: 2019-05-28
Abstract: Eine Einrichtung enthält eine Schaltungsanordnung, die einen Bildsensor mit mehreren Pixeln besitzt, wobei die Schaltungsanordnung einen Gegentakt für ein Quad jedes Pixels von den mehreren Pixeln des Bildsensors erhält, der für eine Tiefeninformation repräsentativ ist; einen ersten Eingang auf Basis eines Gleichtaktsignals für das Quad des Pixels erhält, der für eine Intensität von Umgebungslicht repräsentativ ist; einen zweiten Eingang erhält, der für ein Hintergrundlicht-Rückweisungsverhältnis des Pixels repräsentativ ist; und eine Phase für das Pixel von den mehreren Pixeln des Bildsensors auf Basis des Gegentakts, des ersten Eingangs und des zweiten Eingangs schätzt.
Patent DE-102019114733-A1 (DE)
Title: Mobile vakuumdestillationseinheit zum transport von gegenständen, die freisetzbare flüchtige organische verbindungen enthalten
Inventor: REEDER WAYNE E
IPC: B01D3/10
Filed: 2019-06-01
Abstract: Eine mobile Vakuumdestillationseinheit zum Extrahieren, Kondensieren und Sammeln flüchtiger organischer Verbindungsdampfemissionen aus einem oder mehreren polymerhaltigen Gegenständen, schließt eine Hülle, die einen umschlossenen Innenraum definiert und die an eine transportierbare Trägerplattform montiert ist, ein Vakuumdestillationsgefäß, einen Kondensator, einen Kondensatspeichertank und ein Vakuumpumpensystem ein, das in Fluidkommunikationsverbindung mit einer Vakuumdestillatioskammer des Vakuumdestillationsgefäßes steht. Die Vakuumdestillationskammer, die den einen oder die mehreren polymerhaltigen Gegenstände einschließt, aus denen die VOC-Dampfemissionen extrahiert werden, kann durch einen Abgaswärmetauscher erwärmt werden, wenn die transportierbare Trägerstützplattform mit einer von einem Dieselmotor angetriebenen Zugmaschineneinheit verbunden ist und von dieser befördert wird. Es ist ebenfalls ein Verfahren zur Verwendung der mobilen Vakuumdestillationseinheit zum Extrahieren von VOC-Dampfemissionen aus einem oder mehreren polymerhaltigen Gegenständen während des Transportierens des einen oder der mehreren polymerhaltigen Gegenstände zwischen geografisch getrennten Bestimmungsorten offenbart.
Patent DE-102019114842-A1 (DE)
Title: Reduktion optischer Komponenten in Ionenfallenquantencomputermodulen
Inventor: STEIN BJÖRN
IPC: H01J3/00
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ionenfalle (1), einen zugehörigen Quantencomputer und ein zugehöriges Verfahren. Die Ionenfalle (1) ist dazu eingerichtet, ein oder mehrere Ionen (6) in einem Raumbereich (70) zu halten, wobei der Raumbereich (70) durch ein ponderomotives Potential in einer ersten Raumachse, genannt Querrichtung, und in einer zweiten Raumachse, genannt Höhenrichtung, sowie ein ponderomotives oder statisches elektrisches Potential in einer dritten Raumachse, genannt Linearrichtung, definiert ist, wobei die Querrichtung, die Höhenrichtung und die Linearrichtung jeweils senkrecht zueinander stehen und wobei die Ionenfalle (1) aufweist: eine Elektrodenstruktur mit mehreren Elektroden (10, 12, 20, 22, 30), die um den Raumbereich (70) herum angeordnet sind; eine optische Struktur (500), die derart ausgebildet ist, dass mindestens ein Laserstrahl (520) durch den Raumbereich (70) der Ionenfalle (1) hindurchgeführt wird; und eine Steuerung, wobei die Steuerung dazu ausgebildet ist, das Potential mehrerer der Elektroden (12, 22, 30) individuell anzusteuern, derart, dass der Raumbereich (70), der von einem oder mehreren Ionen (6) eingenommen wird, wenigstens einen der Laserstrahlen (520) schneidet.
Patent DE-102019116934-A1 (DE)
Title: Frontkraftheber sowie Arbeitsmaschine mit einem Frontkraftheber
Inventor: ROSSIGNOLE JULIEN
IPC: A01B63/108
Filed: 2019-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Frontkraftheber (2) zur Aufnahme eines Anbaugerätes (3), mit einem Rahmenteil (19), an dem ein Oberlenker (5) und zumindest ein Unterlenker (4), die jeweils um eine horizontal verlaufende Achse (21) verschwenkbar sind, angeordnet sind, wobei der zumindest eine Unterlenker (4) jeweils einen unteren Tragarm (6) und einen oberen Tragarm (7) jeweils mit mindestens einem ersten Gelenk (12, 13) aufweist, welches einen ersten Armabschnitt (8, 10) und einen zweiten Armabschnitt (9, 11) des jeweiligen Tragarmes (6, 7) gelenkig miteinander verbindet, wobei der jeweilige obere Tragarm (7) und untere Tragarm (6) in Form eines Parallelogramms gelenkig miteinander verbunden sind, und dass zwischen dem ersten Gelenk (12) des unteren Tragarmes (6) und dem ersten Gelenk (13) des oberen Tragarmes (7) jeweils ein Dämpfungselement (16) angeordnet ist.
Patent DE-102019120414-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Dosierung einer Flüssigkeitsmenge mit einer Schlauchpumpe
Inventor: PETAT EVA-MARIA
IPC: G01N35/00
Filed: 2019-07-29
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Verfahren zur Dosierung einer Flüssigkeitsmenge mit einer Schlauchpumpe in einem Analysator, wobei der Analysator zur Bestimmung einer Konzentration einer Messgröße einer Probe ausgestaltet ist, wobei die Schlauchpumpe zumindest einen Rotor mit zumindest zwei Rollen umfasst, das Verfahren umfassend die Schritte: Bestimmen der Position zumindest einer Rolle der Schlauchpumpe, Bewegen des Rotors der Schlauchpumpe in eine Ausgangsstellung, wenn sich diese noch nicht in einer Ausgangsstellung befindet, und Dosieren der zu fördernden Flüssigkeitsmenge durch Bewegen des Rotors durch Zählen von Rollendurchläufen durch eine Referenzposition. Die Erfindung offenbart weiter einen Analysator zum Ausführen des Verfahrens.
Patent DE-102019121197-A1 (DE)
Title: Nicht-kontakt-verlagerungssensor
Inventor: KUBO KOJI
IPC: G02B26/10
Filed: 2019-08-06
Abstract: Ein Nicht-Kontakt-Verlagerungssensor beinhaltet eine Brennpunktzeitpunkt-Berechnungseinrichtung, welche einen messungsseitigen Brennpunktzeitpunkt, bei welchem Messlicht auf einer Oberfläche eines Messobjekts fokussiert ist, einen ersten referenzseitigen Brennpunktzeitpunkt, bei welchem Referenzlicht auf einer ersten Referenzoberfläche fokussiert wird, und einen zweiten referenzseitigen Brennpunktzeitpunkt berechnet, bei welchem das Referenzlicht auf einer zweiten Referenzoberfläche fokussiert wird; eine Merkmals-Berechnungseinrichtung, welche die Merkmale des Brechungsindex einer Flüssiglinseneinrichtung basierend auf dem ersten referenzseitigen Brennpunktzeitpunkt, dem zweiten referenzseitigen Brennpunktzeitpunkt und einer Differenz einer optischen Weglänge berechnet; und eine Positions-Berechnungseinrichtung, welche eine Position des Messobjekts basierend auf den Merkmalen des Brechungsindex und einer Phase des messungsseitigen Brennpunktzeitpunkts relativ zu einer Periode eines Antriebssignals berechnet.
Patent DE-102019122570-A1 (DE)
Title: Treibstangenbeschlag, Tür- oder Fensterverschluss und Tür- oder Fensteranordnung
Inventor: BEISSWENGER FRANK
IPC: E05C9/18
Filed: 2019-08-22
Abstract: Ein Treibstangenbeschlag (10) für einen Tür- oder Fensterflügel, mit einem Stulp (12), einer am Stulp (12) angeordneten und relativ zum Stulp (12) längsverschieblichen Treibstange (14) und einem Schließzapfen (16), der an der Treibstange (14) befestigt ist und durch ein im Stulp (12) ausgebildetes Langloch (18) ragt, ist im Hinblick darauf, mit einfachen konstruktiven Mitteln einen stabilen Treibstangenbeschlag bereitzustellen, bei dem auch bei Ausgleich großer Falzlufttoleranzen nur geringe Reibkräfte auftreten, derart ausgestaltet und weitergebildet, dass an der von der Treibstange (14) abgewandten Seite des Stulps (12) ein Federelement (30) angeordnet ist, welches sich am Stulp (12) abstützt und den Schließzapfen (16) mit einer Kraft beaufschlagt, um den Schließzapfen (16) in eine relativ zum Stulp (12) ausgefahrene Stellung zu bringen.Ein Tür- oder Fensterverschluss und eine Tür- oder Fensteranordnung mit einem solchen Treibstangenbeschlag sind angegeben.
Patent DE-102019123894-A1 (DE)
Title: Herstellung eines elastischen Dielektrikums aus Nitril-Butadien-Rubber oder eines Derivats davon
Inventor: TÜRKE SASCHA
IPC: H01L41/45
Filed: 2019-09-05
Abstract: Es wird ein Verfahren beschrieben zum Herstellen eines elastischen Dielektrikums (130) für eine dielektrische Vorrichtung (100), insbesondere einen dielektrischen Aktor und/oder einen dielektrischen Sensor. Das Verfahren weist auf: i) Bereitstellen einer Basis (210), welche eine Basisfläche (212) aufweist, ii) Bilden einer Elastomerschicht (230) aus nicht ausgehärtetem Elastomermaterial auf der Basisfläche (212), wobei das Elastomermaterial ein Copolymer aufweist, und wobei das Copolymer Nitril-Butadien-Rubber (NBR) oder ein Derivat davon aufweist, und iii) zumindest teilweises Aushärten, insbesondere Vernetzen, der Elastomerschicht (230) zum Bereitstellen des elastischen Dielektrikums (130), wobei das elastische Dielektrikum (130) eine Dicke (d) von 100 µm oder weniger aufweist.
Patent DE-102019124185-A1 (DE)
Title: Elektromotor, Rotor und Verfahren zur Magnetbefestigung in einem Rotor
Inventor: FISCHER ALEXANDRE
IPC: H02K1/27
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (22) für einen Elektromotor (10), aufweisend ein um eine Drehachse (14) drehbares Rotorblechpaket (26) mit mehreren axial nebeneinander angeordneten Rotorblechen (24), wenigstens einen in einer Magnetaussparung (32) in dem Rotorblech (24) aufgenommenen Magneten (30), der eine wenigstens entlang einer ersten Seitenlänge (D) aufgespannte erste Seitenfläche (A1) und eine gewinkelt zu der ersten Seitenfläche (A1) ausgerichtete und wenigstens entlang einer zweiten Seitenlänge (H) aufgespannte zweite Seitenfläche (A2) aufweist und der durch einen Klebstoff mit einer Berandungsfläche (34) der Magnetaussparung (32) verbunden ist. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Elektromotor (10) mit einem Rotor (22) und ein Verfahren (100) zur Magnetbefestigung eines Magneten (30) in einem Rotor (22).
Patent DE-102019125698-A1 (DE)
Title: Systeme, verfahren und vorrichtungen für die umsetzung von antennendiversität mit drahtlosen kommunikationsvorrichtungen
Inventor: LI KAIPING
IPC: H04B7/02
Filed: 2019-09-24
Abstract: Systeme, Verfahren und Vorrichtungen ermöglichen die Umsetzung von Antennendiversitätstechniken. Vorrichtungen umfassen eine erste drahtlose Kommunikationsvorrichtung, die mehrere Antennen umfasst, und konfiguriert ist, Daten nach einem drahtlosen Übertragungsprotokoll zu senden und zu empfangen, während die drahtlose Peer-Kommunikationsvorrichtung eine einzige Antenne oder mehrere Antennen aufweisen kann. Vorrichtungen umfassen auch einen Prozessor, der konfiguriert ist, in einem ersten Modus einen Ankunftswinkel (AoA) bei den mehreren Antennen oder einen Ausgangswinkel (AoD), der mit einer einzigen Antenne assoziiert ist, zu bestimmen, und in einem zweiten Modus Daten über mindestens eine erste Antenne der mehreren Antennen an eine zweite drahtlose Kommunikationsvorrichtung zu senden und von ihr zu empfangen, wobei die erste Antenne durch den Prozessor basierend auf einer von ersten mehreren Signalmessungen zwischen den ersten und zweiten drahtlosen Kommunikationsvorrichtungen gewählt wird.
Patent DE-102019129466-A1 (DE)
Title: Abstützvorrichtung für ein Abstützen von Füßen eines Fahrers in einem Fußraum eines Fahrzeugs
Inventor: TUTTASS SIMON
IPC: B60N3/06
Filed: 2019-10-31
Abstract: Abstützvorrichtung (10) für ein Abstützen von Füßen eines Fahrers in einem Fußraum (110) eines Fahrzeugs (100), aufweisend einen Grundkörper (20) mit einem Abstützabschnitt (30) mit einer Abstützfläche (32) für eine abstützende Kontaktierung der Füße des Fahrers in einer Abstützposition (AP) und wenigstens einen Sicherungsabschnitt (40) zum Sichern wenigstens eines Pedals (120) im Fußraum (110) gegen eine Betätigung in der Abstützposition (AP), wobei der Sicherungsabschnitt (40) einen Sicherungsrahmen (42) aufweist, welcher in der Abstützposition (AP) das Pedal (120) wenigstens teilweise umgibt, wobei weiter der Grundkörper (20) eine Lagervorrichtung (50) aufweist für eine bewegbare Lagerung des Grundkörpers (20) zwischen der Abstützposition (AP) und einer Freigabeposition (FP).
Patent DE-102019129738-A1 (DE)
Title: Elektromotorbaugruppe
Inventor: LI SONGTAO
IPC: H02K5/22
Filed: 2019-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektromotorbaugruppe (1), umfassend wenigstens eine elektrische Maschine (3a) mit einem zumindest mittelbar an einem Gehäuse (2) stationär festgelegten Stator und einem relativ dazu drehantreibbaren Rotor, wobei die jeweilige elektrische Maschine (3a) mit einer Leistungselektronik (4a) steuerungstechnisch verbunden ist, die über eine im Gehäuse (2) integrierte Stromschiene (5a) mit einer am Gehäuse (3) angeordneten Steckerbuchse (6a) verbunden ist, wobei die Steckerbuchse (6a) dazu ausgebildet ist, einen Stecker (7) einer Zuleitung (8) eines Batterie-Moduls (9) zur elektrischen Versorgung der Leistungselektronik (4a) aufzunehmen.
Patent DE-102019135604-A1 (DE)
Title: Kippvorrichtung für behälter für flüssigkeiten zur behandlung derselben und dazugehöriges behandlungsverfahren
Inventor: CAPOVILLA IVONE
IPC: B67C9/00
Filed: 2019-12-20
Abstract: Eine Kippvorrichtung umfasst einen Einschlussrahmen (11), der in seinem Inneren einen Aufnahmebereich (31) für einen Korb (12) definiert, der zu waschende Behälter (13) trägt, Stützmittel (25), die dafür ausgelegt sind, den Korb (12) innerhalb des Aufnahmebereichs (31) zumindest in einer ersten stabilen Stellung zu stützen und zu halten, ein Drehorgan (33), das dafür ausgelegt ist, den Einschlussrahmen (11) zu drehen, so dass der Korb (12), der im Aufnahmebereich (31) angeordnet ist, von der ersten stabilen Stellung zu einer zweiten, gegenüber der ersten stabilen Stellung um 180° gekippten Stellung gedreht wird.