baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19513587-B4 (DE)
Title: Speicherbauelement und Verfahren zum Programmieren eines Steuerbetriebsmerkmals eines Speicherbauelements
Inventor: WILLIAMS BRETT L
IPC: G11C11/4072
Filed: 1995-04-10
Granted: 2007-02-08
Abstract: Speicherbauelement
(30), umfassend:  a) eine Hauptsteuerschaltung (37), die einen
ersten Befehl, einen zweiten Befehl und ein Gruppenzustandssignal
annimmt und ansprechend auf den ersten Befehl ein Initialisierungssignal
generiert, wenn das Gruppenzustandssignal angibt, daß eine Speichergrupe
(31, 33) inaktiv ist, und ansprechend auf den zweiten Befehl ein
Neuprogrammiersignal generiert, wenn das Gruppenzustandssignal angibt, daß die Speichergruppe
aktiv ist, wobei das Initialisierungs- und das Neuprogrammiersignal
eine Programmierung eines Steuerbetriebsmerkmals des Speicherbauelements (30)
steuern; und  b) eine mit der Hauptsteuerschaltung (37) in elektrischer Verbindung
stehende Initialisier- und Neuprogrammierschaltung (35), die auf
das Initialisierungssignal anspricht, um eine Anfangsprogrammierung
des Steuerbetriebsmerkmals zu steuern, und die auf das Neuprogrammiersignal anspricht,
um eine Umprogrammierung des Steuerbetriebsmerkmals zu steuern,
wobei das Steuerbetriebsmerkmal mehrere Steuerbetriebs-Optionen
aufweist und das Speicherbauelement (30) zu Beginn nach Maßgabe einer ersten
der Steuerbetriebs-Optionen betrieben wird und nach einer Umprogrammierung
gemäß einer
zweiten der Steuerbetriebs-Optionen betrieben wird, wobei der erste Befehl
mehrere Eingangssignale...
Patent DE-19615465-B4 (DE)
Title: Führungsschiene für einen Laufwagen
Inventor: EDER JEAN-MARIE
IPC: F16C33/61
Filed: 1996-04-19
Granted: 2005-06-16
Abstract: Führungsschiene
für einen über Laufrollen
an zwei parallelen Führungswellen
verschiebbar gelagerten Laufwagen, mit mehreren längs des
Verschiebeweges in Abständen
hintereinander angeordneten Halteelementen für die Führungswellen, wobei die Halteelemente seitliche
Nuten zur Aufnahme und Befestigung der Führungswellen aufweisen und
mit Befestigungselementen an einem Grundkörper festlegbar sind, dadurch
gekennzeichnet, daß jedes
Halteelement zweiteilig ausgeführt
ist und aus einem Unterteil (10, 16) und einem Oberteil (12, 18)
besteht, welche längs
einer durch die seitlichen Nuten (13, 19) hindurch verlaufenden
Trennfuge aneinander angrenzen.
Patent DE-19620021-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung des Grabentyps
Inventor: SHINOHARA TOSHIRO
IPC: H01L21/768
Filed: 1996-05-17
Granted: 2005-06-02
Abstract: Halbleitervorrichtung
vom Grabentyp mit:  einem Drainbereich (104;1105;1305) eines
ersten Leitfähigkeitstyps,
der in einem Halbleitersubstrat (101,103;1105;1304,1305) geformt
ist;  einem Basisbereich (110,1109) eines zweiten Leitfähigkeitstyps,
der sich in das Halbleitersubstrat von einer ersten Hauptoberfläche des
Halbleitersubstrats in Richtung zu dem Drainbereich erstreckt;  einem
Sourcebereich (105;201;302;402;502;602;802;902;1002,1003;1302;1402;
1503) des ersten Leitfähigkeitstyps,
welcher sich von der ersten Hauptoberfläche in das Halbleitersubstrat
in Richtung zu dem Basisbereich erstreckt;   einer Gateelektrode (106;303;403;503;603;703,704;803;903;1006),
welche in einem durch eine Gateisolationsschicht ausgekleideten Graben
(701) geformt ist, der sich von der ersten Hauptoberfläche in das
Halbleitersubstrat erstreckt und an den Basisbereich und Sourcebereich
angrenzen;  einer Drainelektrode (109,113;144) und einer Sourceelektrode
(108;1103), die beide oberhalb der ersten Hauptoberfläche des
Halbleitersubstrats geformt sind, um mit der Gateelektrode einen
U-förmigen
MOS-Transistor (UMOS) zu bilden;  einem Bereich (102;1108;1303;1403)
mit niedrigem Widerstand, der unter dem Drainbereich (104;1105;1305)
gebildet ist;  einem Drainanschlußbereich (107,202,301,401,501,601,801,901,1001,1101,1201, 1301,1401,1501),
der sich von der ersten...
Patent DE-19724528-B4 (DE)
Title: Temperaturkompensiertes faseroptisches Bragg-Gitter
Inventor: ECKE WOLFGANG
IPC: G02B6/34
Filed: 1997-06-11
Granted: 2005-09-15
Abstract: Temperaturkompensiertes
faseroptisches Bragg-Gitter, beinhaltend eine Lichtleitfaser (1),
die einen Bereich mit einem eingeschriebenen Bragg-Gitter (2) aufweist,
wobei außerhalb
dieses Bereiches die Lichtleitfaser (1) jeweils von einem ersten
Röhrchen
(4) umfaßt
und die Lichtleitfaser (1) in den dem Bragg-Gitter (2) zugewandten
Endbereichen (41) der ersten Röhrchen
(4) kraftschlüssig
fixiert ist, die ersten Röhrchen
(4) ihrerseits von einem zweiten Röhrchen (5) umfaßt und unter
einer Zugkraft (F) zwischen den Endbereichen (51) des zweiten Röhrchens (5)
gegen das zweite Röhrchen
(5) kraftschlüssig
fixiert sind und die Röhrchen
(4) einen deutlich höheren
linearen thermischen Ausdehnungskoeffizienten (TK 4 )
als die Lichtleitfaser (1) unddaszweite Röhrchen (5) einen deutlich geringeren
linearen thermischen Ausdehnungskoeffizienten (TK 5 )
als die ersten Röhrchen
4 aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine dem zugehörigen Endbereich
(51) des zweiten Röherchens
(5) jeweils zugeordnete Fixierungsstelle in ihrer effektiven Angriffslage
in eine zweite Stellung (51') überführbar ist,
wobei wenigstens ein teilweise geöffneter Bereich (7) innerhalb
des zweiten...
Patent DE-19727557-B4 (DE)
Title: Differentialgetriebe mit federbelasteten Abtriebswellen
Inventor: SELLSCHOPP JUERGEN
IPC: F16H48/08
Filed: 1997-06-28
Granted: 2005-07-21
Abstract: Differentialgetriebe
für ein
Kraftfahrzeug, mit einem Getriebegehäuse (1), mit einem mit dem Getriebegehäuse (1)
verbundenen und Ausgleichskegelräder
(11, 12) tragenden Getriebebolzen (2), mit mit den Ausgleichskegelrädern (11,
12) kämmenden
und mit Abtriebswellen (3, 4) verbundenen Abtriebskegelzahnrädern (5,
6), sowie mit wenigstens einem zwischen den Abtriebskegelzahnrädern (5,
6) und dem Getriebebolzen (2) angeordneten Federelement (9, 10),
dadurch gekennzeichnet, dass die Abtriebskegelzahnräder (5,
6) an ihrer dem Getriebebolzen (2) zugewandten Stirnseite eine Aufnahmeeinrichtung
(13, 14) zur Abstützung
und radialen Absicherung des Federelementes (9, 10) aufweisen, und
dass der Getriebebolzen (2) über
eine Aufnahmeeinrichtung (7, 8) zur Abstützung und radialen Sicherung
des Federelementes (9, 10) verfügt.
Patent DE-19741777-B4 (DE)
Title: Monomere Bisphosphite als Stabilisatoren für halogenhaltige Polymere und für Schmierstoffe
Inventor: ZINKE HORST
IPC: C07F9/141
Filed: 1997-09-22
Granted: 2010-07-01
Abstract: Zusammensetzung enthaltend  (i) ein halogenhaltiges polymeres Material und  (ii) mindestens ein Phosphit der Formel I  worin  n ist 1,  R ist ein bivalentes Brückenglied der Formel  R 1 , R 2 , R 3  und R 4  sind C 10 -Alkyl.
Patent DE-19748092-B4 (DE)
Title: Aufhängungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: YOON YOUNG-WHAN
IPC: B60G21/06
Filed: 1997-10-30
Granted: 2007-12-06
Abstract: Aufhängungssystem
für ein
Fahrzeug, mit  einem Radträger
(2), welcher ein Rad (1) drehbar haltert;  einer Federungsanordnung
(3), welche ein oberes Ende des Radträgers (2) mit einer Fahrzeugkarosserie
(10) verbindet;  einem unteren Steuerarm (4), welcher ein unteres
Ende des Radträgers
(2) mit der Fahrzeugkarosserie (10) verbindet, und  einer Wankzentrum-Regeleinrichtung
zum Regeln einer Höhe
eines Wankzentrums des Fahrzeugs,  wobei die Wankzentrum-Regeleinrichtung
aufweist:  – eine
Hydraulikquelle (6, 62, 63, 64) zum Erzeugen eines hydraulischen
Druckes;  – eine
hydraulische Büchse
(40), welche an einem Verbindungspunkt zwischen dem unteren Steuerarm
(4) und der Fahrzeugkarosserie (10) angeordnet ist, mit einer oberen und
einer unteren Kammer (407, 408), wobei die hydraulische Büchse eine äußere Röhre (401)
aufweist, welche mit dem unteren Steuerarm (4) verbunden ist, sowie
eine innere Röhre
(404), welche mit der Fahrzeugkarosserie (10) verbunden ist;  – ein elastisches
Element (405), welches zwischen der inneren und der...
Patent DE-19803231-B4 (DE)
Title: Ölfilter-Befestigungsstruktur für einen Motor
Inventor: TANAKA RYUJI
IPC: F01M11/03
Filed: 1998-01-28
Granted: 2006-01-26
Abstract: Ölfilter-Befestigungsstruktur
für einen Motor
(2), umfassend:  ein unteres Gehäuseteil (10; 110), das an einem
Zylinderblock (4; 104) befestigt ist, und zur Lagerung einer Kurbelwelle
(14; 114) dient, wobei das untere Gehäuseteil (10; 110) ein Ansatzloch
(44; 144) aufweist, das einen Öl-Hauptdurchgang (34;
134) quert, auf einer unteren Fläche
(40; 140) eines Ölfilter-Einführungsanschlusses
(38; 138) mündet
und einen in ihm ausgebildeten Innengewindeteil (46; 146) aufweist;  einen
länglichen,
rohrförmigen Ölfilteransatz
(48) mit einem ersten endseitigen Außengewindeteil (54) zum Einschrauben
in das Ansatzloch (44) und einem zweiten Außengewindeteil (56) zum Aufsetzen
eines Ölfilters
(58), wobei die Außengewindeteile
(54, 56) unterschiedliche Axiallängen (L2,
L3) aufweisen,  dadurch gekennzeichnet, dass  sich der Innengewindeteil
(46; 146) von der Mündung
der unteren Fläche
(40; 140) des Ölfilter-Einführungsanschlusses
(38; 138) bis zu einer vorgegebenen Stelle eines Querschnittsbereichs
des Öl-Hauptdurchgangs
(34; 134) erstreckt.
Patent DE-19808615-B4 (DE)
Title: Gerätetafeltragkonstruktion für ein Kraftfahrzeug
Inventor: IZUMO NORIFUMI
IPC: B62D25/08
Filed: 1998-02-24
Granted: 2006-12-21
Abstract: Gerätetafeltragkonstruktion
für ein Kraftfahrzeug,
umfassend:  a. eine Gerätetafel
(1),  b.einen Lenkungslagerungsträger (9) der an den beidseitig an
der Fahrzeugkarosserie befindlichen A-Säulen-Abschnitten befestigt
ist,  c. ein Versteifungselement (11), das aus einem U-förmigen Bandmaterial
besteht und das am Lenkungslagerungsträger (9) über die nahe gelegenen Teile
der Schenkel (11a) auf den einander gegenüberliegenden Seiten des Versteifungselements
(11) befestigt ist und dessen Montageabschnitt (12) in Richtung
der Breitseite der Kraftfahrzeugkarosserie mit dem mittleren Feld
der Gerätetafelrückseite verbunden
ist,  das einen Stößdämpfer (14)
zum Abfedern einer in Längsrichtung
der Fahrzeugkarosserie auftretenden Belastung enthält,  d.
ein Paar von Haltern (15 1 , 15 2 ),
die sich von dem Lenkungslagerungsträger (9) nach unten erstrecken;  e.
eine Halterung (16) zum Befestigen der unteren Enden der Halter
(15 1 , 15 2 ), und  f.
eine Montagehalterung (17) zur Befestigung der Unterseite des mittleren
Feldes der Gerätetafelrückseite.
Patent DE-19809594-B4 (DE)
Title: Rollladensteuerung
Inventor: ARNHOLD HANS
IPC: E06B9/88
Filed: 1998-03-06
Granted: 2004-08-19
Abstract: Vorrichtung zu Steuerung eines Rollladens mit einem auf einer Rollladenwelle (4) aufwickelbaren Rollladenvorhang (7), für den es eine obere und eine untere physikalische Endlage gibt und dessen Rollladenwelle (4) über einen Rollladengurt (13) mittels eines auf den Rollladengurt (13) einwirkenden Elektromotors (15) angetrieben wird, der über eine Steuereinrichtung (3) gesteuert wird, die wenigstens aufweist:  – eine Speichereinrichtung, in der ein der oberen Endlage des Rollladenvorhangs entsprechender digitaler Wert gespeichert ist,  – eine Prozessoreinrichtung (26), die dazu dient, mittels eines Vorwärts-/Rückwärtszählers den Weg des Rollladenvorhangs (7) zu erfassen,  – eine Überwachungseinrichtung (23,24,39) für den Rollladenvorhang (13), die an die Prozessoreinrichtung (26) angeschlossen ist, und  – eine Eingabeeinrichtung (34,35,36), die wenigstens zwei Laufrichtungstasten (34,35) zum Steuern der Bewegungsrichtung des Rollladens (1) enthält, wobei das Programm und/oder die Verdrahtung der Vorrichtung derart gestaltet ist,  dass durch Betätigen der dem Schließen des Rollladenvorhangs (7) entsprechenden Laufrichtungstaste (34,35) der Elektromotor...
Patent DE-19817849-B4 (DE)
Title: Kipphebel
Inventor: KOTANI KAZUYUKI
IPC: F01L1/18
Filed: 1998-04-22
Granted: 2011-03-17
Abstract: Kipphebelanordnung mit einem Hauptteil, einem Nockenfolger (32, 34, 35, 36) und einer Kippachse (38), wobei  der Hauptteil zwei gegenüberliegende Wandbereiche (31) aufweist, die durch einen Nocken zur Betätigung eines Ventils gekippt werden, an einem freien Ende jedes der beiden Wandbereiche (31) ein Nockenfolger-Montagebereich (34, 40) vorgesehen ist,  jeder Nockenfolger-Montagebereich (34, 40) eine Montagebohrung (40) aufweist, in die die beiden Enden einer Nockenfolger-Achse (34) eingefügt sind, in einer Stellung, in der eine Rolle (32) zwischen den beiden Wandbereichen (31) liegt, die gegen den Nacken anliegt, wobei die Nockenfolger-Achse (34) die Rolle (32) trägt,  ein Kippachsenmontagebereich (39) in jedem der beiden Wandbereiche (31) zur Montage einer Kippachse (38) zwischen den beiden gegenüberliegenden Wandbereichen (31) vorgesehen ist,  der Kippachsen-Montagebereich (39) beabstandet zu den beiden Enden des Wandbereichs (31) liegt,  der Kippachsen-Montagebereich (39) einen zylindrischen Ansatz (39a) aufweist, der aus dem Wandbereich (31) in Axialrichtung der Kippachse (38) vorspringt...
Patent DE-19828166-B4 (DE)
Title: Toleranzunempfindliche Anordnung zur Beseitigung eines Spalts zwischen zwei Bauteilen
Inventor: KRUEGER HELMUT
IPC: B62D35/02
Filed: 1998-06-24
Granted: 2007-07-19
Abstract: Toleranzunempfindliche
Anordnung zur Beseitigung eines Spalts (1) zwischen zwei Bauteilen (4,
5) unter Erzielung einer im Wesentlichen ebenen Fläche (6),
insbesondere zwischen zwei einen zur Fahrbahn ebenen Fahrzeugboden
bildenden Bestandteilen einer Fahrzeug-Bodengruppe, wobei die Bauteile
(4, 5) den Spalt (1) mit gleichsinnig gegen die ebene Fläche (6)
versetzten Flanschen (2, 3) begrenzen, auf die ein Schiebeelement
(7) mit von gegenüberliegenden
Kanten (10, 12) ausgehenden Aufnahmeschlitzen (11, 13) für die Flansche
(2, 3) aufgeschoben ist, und wobei der Versatz der Flansche (2,
3) und die Dicke des Schiebeelements (7) senkrecht zum Spalt (1) derart
gewählt
sind, dass eine Oberfläche
des Schiebeelements (7) Bestandteil der ebenen Fläche (6)
ist.
Patent DE-19850460-B4 (DE)
Title: Magnetfelddetektor
Inventor: YOKOTANI MASAHIRO
IPC: G01R33/09
Filed: 1998-11-02
Granted: 2004-09-02
Abstract: Magnetfelddetektor, welcher aufweist:  a) eine Magnetfelderzeugungsvorrichtung (26) zur Erzeugung eines Magnetfeldes,  b) ein bewegliches Teil (25) aus magnetischem Material, welches in einem vorbestimmten Spaltabstand in bezug auf die Magnetfelderzeugungsvorrichtung (26) angeordnet ist, und abwechselnd vorspringende und zurückspringende Abschnitte aufweist, durch welche das Magnetfeld geändert wird, das von der Magnetfelderzeugungsvorrichtung (26) erzeugt wird, und  c) ein Magnetfeldmessgerät (24), welches mehrere Magnetfeldmesselemente (24a, 24b) zur Feststellung von Änderungen des Magnetfeldes infolge der Bewegung des beweglichen Teils (25) aus magnetischem Material aufweist,  d) wobei der magnetische Fluss die mehreren Magnetfeldmesselemente (24a, 24b) in ersten vorbestimmten Winkeln kreuzt, welche der magnetische Fluss jeweils mit einer Magnetfeldmesselementebene, in der die mehreren Magnetfeldmesselemente (24a, 24b) angeordnet sind, an einer jeweiligen Stelle, an der die jeweiligen Magnetfeldmesselemente (24a, 24b) angeordnet sind, bildet, wenn der zurückspringende Abschnitt des beweglichen Teils (25) aus magnetischem Material dem Magnetfeldmessgerät (24) gegenüber liegt,  e) der magnetische Fluss die...
Patent DE-19854317-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen eines auf der Oberfläche einer Flüssigkeit schwimmenden Stoffes
IPC: E02B15/10
Filed: 1998-11-25
Granted: 2017-01-05
Abstract: Verfahren zum Entfernen schwimmender Stoffe von der Oberfläche einer wässrigen Flüssigkeit, mit einer Einrichtung aufweisend einen, einen begrenzten Querschnitt der Flüssigkeitsoberfläche umschließenden schwimmfähigen Sperrkörper (1), dessen Innenbereich (2) eine unter dem Flüssigkeitsspiegel verlaufende Verbindung zur Flüssigkeit aufweist, und der mit seinem Innenquerschnitt mit einem außerhalb des Sperrkörpers (1) befindlichen und unter der Flüssigkeitsoberfläche angebrachten Aufnehmer (5) über eine Leitung (4) mit eingebauter Förderpumpe (10) verbunden ist, mit der die Oberschicht der Flüssigkeit und die darauf schwimmenden Stoffe (3) in den Innenquerschnitt (2) des Sperrkörpers (1) geleitet werden und eine Schmutzphase (14) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderpumpe (10) als Saugstrahlpumpe oder Luftstrahlpumpe ausgebildet ist und mit Druckluft betrieben wird, wobei die Leitung (4) innerhalb des Sperrkörpers (1) als Steigleitung (9) ausgeführt ist, wobei in der Steigleitung (9) die Förderpumpe (10) eingebaut ist, wobei durch Einblasen der Luft in die Steigleitung (4) ein Flotationsprozess ausgeführt wird, der eine feine und schnelle Trennung von Kohlenwasserstoffen aus der wässrigen Flüssigkeit bewirkt, wobei unter der Oberfläche des Flüssigkeitsspiegels im Innenbereich (2) des Sperrkörpers (1) die Schmutzphase (14) in einem Aufnehmer (16) aufgenommen wird, der über eine Leitung (15) mit eingebauter Förderpumpe (17) mit einem Aufnahmebehälter verbunden ist.
Patent DE-19937490-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Eingabe von Steuerungsbefehlen für Komfortgeräte, insbesondere in Kraftfahrzeugen
Inventor: LILIENTHAL JÖRG DR
IPC: B60R16/02
Filed: 1999-08-07
Granted: 2018-11-29
Abstract: Verfahren zur Eingabe von Steuerungsbefehlen für Komfortgeräte mittels eines Steuergerätes, das mit mindestens einer Datenbank verbunden ist, einer Eingabeeinheit und einer Ausgabeeinheit, wobei der Nutzer über eine erste Interaktion eine unnormierte Befehlseingabe vornimmt, das Steuergerät (4) die unnormierte Befehlseingabe in Befehlsattribute zerlegt, die Datenbank (5, 7) nach den erfaßten Befehlsattributen durchsucht und das Ergebnis auf Eineindeutigkeit überprüft, wobei das Steuergerät (4) den Nutzer solange nach weiteren beliebigen Befehlsattributen fragt, bis das Suchergebnis eineindeutig ist, wobei die Reihenfolge der Eingabe der weiteren Befehlsattribute durch den Nutzer frei festgelegt wird, und Erzeugen einer normierten Befehlseingabe aus dem Suchergebnis für das jeweilige Komfortgerät.
Patent DE-19937671-B4 (DE)
Title: Luftgekühlte Stromrichter-Brückenschaltung
Inventor: WALD ALOIS JOSEF
IPC: H01L23/473
Filed: 1999-08-10
Granted: 2011-04-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine luftgekühlte Stromrichter-Brückenschaltung mit mehreren Leistungsthyristoren (T1, T2, T3, T4, T5, T6), die jeweils zwischen zwei Kühlkörpern (20) in einem Säulenspannverband angeordnet sind, wobei jedem Leistungsthyristor (T1, ..., T6) eine RC-Beschaltung (2) und eine Ansteuerbaugruppe (4) zugeordnet sind. Erfindungsgemäß ist jeder Kühlkörper (20) beidseitig mit einer Tragschiene (22) elektrisch leitend verbunden, ist jede Ansteuerbaugruppe (4) derart mit einer Tragschiene (22) verbunden, daß ein Kathodenpotential-Anschluß (8) der Ansteuerbaugruppe (4) elektrisch leitend mit dieser Tragschiene (22) verbunden ist, und sind die Beschaltungs-Kondensatoren (c)band übereinander angeordnet. Somit erhält man eine luftgekühlte Stromrichter-Brückenschaltung, deren Verdrahtungsaufwand reduziert ist, die ohne großen Aufwand montiert bzw. demontiert werden kann, und deren Störsicherheit hoch ist.
Patent DE-19956716-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Formen eines spiralgewickelten Statorkerns einer Drehfeldmaschine
Inventor: TOKIZAWA TAKASHI
IPC: H02K15/02
Filed: 1999-11-25
Granted: 2016-03-10
Abstract: Vorrichtung zum Ausbilden eines spiralgewickelten Statorkerns, der eine Vielzahl von Nuten an seinem inneren Umfangsabschnitt aufweist, aus einem Streifen (1) eines magnetischen Materials, der auf seiner einen Seite eine Vielzahl von Einschnitten (2) aufweist, die jeder jeweils einen Teil der Nuten bilden, wobei die Vorrichtung ein Paar von Formungswalzen (10, 11; 50, 51; 60, 61), die parallel zueinander angeordnet sind, zum Pressen des Streifens (1) zwischen dem Paar von Formungswalzen (10, 11; 50, 51; 60, 61) umfasst, und jede der Formungswalzen (10, 11; 50, 51; 60, 61) am Ende einer zylindrischen Oberfläche eine kegelförmige, sich zum Formwalzenende verjüngende Oberfläche (10b, 11b; 50b, 51b; 60b, 61b) aufweist, um den Streifen (1) zu pressen und die Dicke des Steffens (1), von der einen Seite des Streifens (1) in Richtung zu seiner anderen Seite allmählich zu verringern, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Formungswalzen (10, 11; 50, 51; 60, 61) mit einem als Abstandsbeschränkungsmittel wirkenden Anschlag (10d, 11d; 51a; 61a) versehen ist, um einen Abstand zwischen dem Paar von Formungswalzen (10, 11; 50, 51; 60, 61) so zu beschränken, dass er nicht schmaler als ein vorbestimmter Abstand an dem anderen Ende der Formungswalzen ist; wobei die Vorrichtung ein Ritzel (10a, 16a) aufweist, das mit einem Teil der Einschnitte (2) in Eingriff steht, um den Streifen (1) zu bewegen; und wobei das Ritzel (10a) an einer des Paares der Formungswalzen (10, 11) befestigt ist.
Patent AU-2012100072-B4 (AU)
Title: Method for processing precious metal source materials
Inventor: BUTLER DEAN ROBERT
IPC: C22B3/00
Filed: 2012-01-23
Granted: 2012-05-24
Abstract: A method is disclosed for recovering precious metals from source materials containing precious metals which involves teaching the source material in aqueous reducing liquor to provide a treated solid residue and processing the treated residue to recover precious metals.
Patent DE-102004003701-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschlüssel mit Fernbedienung
Inventor: BERNINGER HARALD
IPC: G01C21/34
Filed: 2004-01-24
Granted: 2006-02-16
Abstract: Kraftfahrzeugschlüssel mit
einer Fernbedienung zum Ansteuern einer Zentralverriegelung eines
Kraftfahrzeuges, einem Sensor (6) zur Erfassung richtungs- und entfernungsabhängiger Daten
in Bezug auf das Kraftfahrzeug beim Entfernen von diesem, einer
Speichereinheit, die diese erfassten Daten speichert und einer Ausgabeeinrichtung,
mit der die gespeicherten Daten zum Auffinden des Kraftfahrzeuges
wiedergebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgabeeinrichtung
ein relativ zum Kraftfahrzeugschlüssel (1) bewegbares Masseelement
(4) umfasst.
Patent DE-102004029595-B4 (DE)
Title: Preparation of nano-column of arrays in polymer matrix on a substrate, comprises simultaneous separation of metal and polymer steam from the gaseous phase
Inventor: BISWAS ABHIJIT
IPC: G11B5/714
Filed: 2004-06-18
Granted: 2006-07-27
Abstract: Preparation of nano-column of an array in a polymer matrix on a substrate, comprises simultaneous separation of metal and polymer steam from the gaseous phase, where the polymer sticks slightly to the metal due its lower surface energy, where the ratio of rate of deposition of the metal to the polymer is more than 0.6.
Patent DE-102004032363-B4 (DE)
Title: GPS-Empfänger und zugehöriges Signalverarbeitungsverfahren
Inventor: CHO DONG-SIK
IPC: H04B1/707
Filed: 2004-06-30
Granted: 2006-04-13
Abstract: GPS-Empfänger mit  – einer
vorgebbaren Anzahl von Empfangskanälen mit jeweils einem oder
mehreren Abgriffen,  – einer
Wandlerschaltung, welche vom jeweiligen Abgriff empfangene GPS-Signale
in Inphasen-Digitalsignale (I) und Quadraturphasen-Digitalsignale
(Q) wandelt, und  einer Korrelatorschaltung (13), welche erwartete
Codesignale erzeugt und die Digitalsignale (I und Q) mit den erwarteten
Codesignalen korreliert, um abgetastete I-Werte und abgetastete
Q-Werte für
den jeweiligen Abgriff auszugeben,  gekennzeichnet durch  – eine datenmengenreduzierende
Filterschaltung (30), welche für
den jeweiligen Abgriff die von der Korrelatorschaltung ausgegebenen
abgetasteten I-Werte und abgetasteten Q-Werte in modifizierte I-Werte
und modifizierte Q-Werte filtert und jeden modifizierten I-Wert
zum korrespondierenden modifizierten Q-Wert addiert, um zu dem betreffenden
Abgriff gehörige,
datenmengenreduzierte Variationsdaten auszugeben,   – einen
Speicher (15) zum Speichern der Variationsdaten des betreffenden
Abgriffs,  – einen
Bereichstransformator (20), welcher mit den Variationsdaten eine
Bereichstransformation durchführt,
um zu den Abgriffen gehörige
transformierte Werte auszugeben, und  – eine Komparatorschaltung...