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Patent DE-102014117213-B4 (DE)
Title: Temperatursteuerverfahren für einen turboladerkompressor
Inventor: COWGILL JOSHUA D
IPC: F02D23/00
Filed: 2014-11-25
Granted: 2021-09-23
Abstract: Steuerverfahren für ein Fahrzeug, umfassend, dass:ein Ziel-Ladedruck (424) für einen ersten und einen zweiten Turbolader basierend auf einer Motordrehmomentanforderung ermittelt wird; undbasierend auf einer Temperatur eines Kompressors (168) des zweiten Turboladers:ein erstes Bypassventil (172), das Abgas regelt, welches eine erste Turbine (156) des ersten Turboladers umgeht, selektiv geöffnet wird; undein Absperrventil (196), das eine Abgasströmung sowohl durch eine zweite Turbine (164) des zweiten Turboladers als auch durch ein zweites Bypassventil (176) regelt, selektiv geschlossen wird,wobei das zweite Bypassventil (176) Abgas regelt, welches die zweite Turbine (164) des zweiten Turboladers umgeht.
Patent DE-102014118217-B4 (DE)
Title: Rundstrickmaschine
Inventor: BOSS BERND
IPC: D04B9/06
Filed: 2014-12-09
Granted: 2020-12-31
Abstract: Rundstrickmaschine mit einem Nadelzylinder (11), in dem Zylindernadeln (13) längsverschiebbar gelagert sind, und einer Rippscheibe (12), in der Rippscheibennadeln (14) radial verschiebbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass den Zylindernadeln (13) zugeordnete, als Platinen ausgebildete Hilfselemente (15), und den Rippscheibennadeln (14) zugeordnete, als Platinen ausgebildete Hilfselemente (16), sowie separate Fadenzuführungen zu den Zylindernadeln (13) und zu den Rippscheibennadeln (16) vorgesehen sind und dass mit den Zylindernadeln (13) und mit den Rippscheibennadeln (14) simultan separate Schlauchgestrick Warenbahnen (19, 20) herstellbar sind, wobei die von den Rippscheibennadeln (14) gebildete Schlauchgestrick-Warenbahn (20) innerhalb der von den Zylindernadeln (13) gebildeten Schlauchgestrick-Warenbahn (20) liegend ist.
Patent DE-102014204584-B4 (DE)
Title: Detektieren eines Lichtbogens in einem elektrischen Schaltkreis
Inventor: DHANRAJ VINOD GIDEON
IPC: H02B13/065
Filed: 2014-03-12
Granted: 2022-11-10
Abstract: Einrichtung (12) zum Detektieren eines Lichtbogens in einem elektrischen Schaltkreis (14), mit einem ersten Anschluss (20) zum Anschließen an einen Phasenanschluss (30) eines elektrischen Energieverteilungsnetzwerkes und einem zweiten Anschluss (24) zum Anschließen an einen Phasenanschluss (16) des elektrischen Schaltkreises (14), wobei die Einrichtung (12) neutralanschlusslos in Bezug auf den elektrischen Schaltkreis (14) ausgebildet ist und der erste und der zweite Anschluss (20, 24) mittels wenigstens eines Sensors (26) elektrisch gekoppelt sind, der an eine Auswerteeinheit (28) der Einrichtung (12) angeschlossen ist, welche Auswerteeinheit (28) eingerichtet ist, eine mittels des Sensors (26) erfasste Spannung und/oder einen erfassten Strom zum Detektieren des Lichtbogens auszuwerten und ein einem elektrischen Schaltelement zuführbares Signal entsprechend eines Ergebnisses des Auswertens zu erzeugen, um mittels des elektrischen Schaltelements den elektrischen Schaltkreis (14) abzuschalten, gekennzeichnet durch eine Rückwirkungsdämpfungseinheit, die am ersten Anschluss (20) angeschlossen ist, um eine Selektivität bei parallel am Energieverteilungsnetzwerk angeschlossenen elektrischen Schaltkreisen zu erreichen, wobei die Rückwirkungsdämpfungseinheit ausgebildet ist, Spannungs- und/oder Stromänderungen, die mittels der Auswerteeinheit einem Lichtbogenereignis zugeordnet werden, so zu dämpfen, dass parallel hierzu angeschlossene Einrichtungen zum Erkennen von Lichtbögen benachbarter elektrischer Schaltkreise nicht beeinträchtigt werden.
Patent DE-102014209100-B4 (DE)
Title: Formsystem und Verfahren zur Herstellung von Formprodukten
Inventor: ASANUMA NOBUYUKI
IPC: B29C45/14
Filed: 2014-05-14
Granted: 2022-05-05
Abstract: Ein Formsystem (10) um ein Formprodukt (Q) herzustellen indem ein blattförmiges Einsatzelement (S) und ein Formmaterial (R) einstückig geformt werden, das Formsystem (10) umfassend:einen Blattzuführteil (20), der um eine vorbestimmte Referenzposition (P) angeordnet ist und eingerichtet ist um das Einsatzelement (S) bereitzustellen;einen Blattaufheizteil (30), der eingerichtet ist, um das Einsatzelement (S) zu erhitzen;eine Formvorrichtung (100), die außerhalb einer vorbestimmten Distanz von der Referenzposition (P) angeordnet ist und die eingerichtet ist, das Formprodukt (Q) zu formen, indem sie das Einsatzelement (S) und das Formmaterial (R) einstückig formt, wobei das Einsatzelement (S) zwischen einer feststehenden Form (155) und einer beweglichen Form (156) positioniert wird, die feststehende Form (155) und die bewegliche Form (156) durch den Betrieb der Formklemmvorrichtung (140) festgeklemmt wird, sodass eine Form zum Formen des Einsatzelements (S) gebildet wird, und dann ein geschmolzenes Harzmaterial eingespritzt wird, so dass das Einsatzelement (S) und das Harzmaterial zusammengeführt werden, um das Formprodukt (Q) zu formen;einen Auswerfer (200) mit einer Zuführposition (222), die um die Referenzposition (P) angeordnet ist, und der eingerichtet ist, um das Einsatzelement (S) zwischen dem Blattaufheizteil (30) und der Formvorrichtung (100) zu transferieren und das Formprodukt (Q) auszuwerfen und von der Formvorrichtung (100) zu transferieren; undeinen Transferroboter (500), der an der Referenzposition (P) angeordnet ist und eingerichtet ist, um das Einsatzelement (S) oder das Formprodukt (Q) zwischen dem Blattzuführteil (20) und dem Auswerfer (200) zu transferieren.
Patent DE-102014217446-B4 (DE)
Title: Überspannungsschutzeinrichtung und Verwendung davon bei signaltechnischen Einrichtungen im Bahnbetrieb.
Inventor: SCHWEHN OLIVER
IPC: H02H9/04
Filed: 2014-09-01
Granted: 2016-07-07
Abstract: Überspannungsschutzeinrichtung (9) für Signal- und Steuerleitungen, insbesondere für eine signaltechnische Einrichtung, zur Anordnung zwischen einer Außenanlage (2) und einer Innenanlage (1), mit: mindestens einer Klemmenanordnung, wobei jede Klemmenanordnung umfasst: zwei Reihenklemmen (10a, 10b), die jeweils Teil eines Signalpfads (12a, 12b) sind, wobei die Reihenklemmen (10a, 10b) Anschlusskontakte (13a, 13b, 14a, 14b) zum Anschluss an die Innen- und Außenanlage (1, 2) aufweisen, eine Basisklemme (11) mit einem Anschluss für eine Ableitung zur Erde, und ein mit den Reihenklemmen elektrisch verbundenes Überspannungsschutzgerät (17), dadurch gekennzeichnet, dass ein Steckergehäuse (23) vorgesehen ist, in dem das Überspannungsschutzgerät (17) eingebaut ist, dass die Reihenklemmen (10a, 10b) und die Basisklemme (11) jeweils einen Steckplatz (16) zum Aufstecken des Steckergehäuses (23) des Überspannungsschutzgerätes (17) aufweisen. und dass die Reihenklemmen (10a, 10b) jeweils ein unverlierbares Trennmesser (19a, 19b) zur temporären Auftrennung der Signalpfade (12a, 12b) aufweisen, dass das Überspannungsschutzgerät (17) mindestens zwei Ableitpfade (18a, 18b) umfasst, und dass jeder Ableitpfad (18a, 18b) eine Reihenschaltung eines Überspannungsableiters (19) und eines Varistors (20) umfasst.
Patent DE-102014219455-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Teilkonvertierung von Rohgasen der Flugstromvergasung
Inventor: BOBLENZ KRISTIN
IPC: C10K3/00
Filed: 2014-09-25
Granted: 2019-08-14
Abstract: Verfahren zur Teilkonvertierung von Rohgasen der Flugstromvergasung unter Druck,
 (a) bei dem die aus einem Flugstromvergaser abgezogenen heißen Rohgase (3) und schmelzflüssige Schlacke in einer nach unten gerichteten Strömung in eine Vorrichtung eingebracht werden, deren oberer Bereich als Reaktionsraum (4) und deren unterer Teil als Wasserbad (5) ausgebildet ist,
 (b) bei dem die untere Begrenzung des Reaktionsraums (4) die Wasseroberfläche des Wasserbades (5) bildet und die Rohgase umlenkt,
 (c) bei dem konvertierte und gekühlte Rohgase (9) seitlich aus dem Reaktionsraum (4) abgezogen werden, dadurch gekennzeichnet,
 (d) dass Wasserdampf zur Konvertierung und Kühlung der Rohgase (3) kontinuierlich eingedüst wird,
 (e) dass der Wasserdampf mittels im oberen Drittel des Reaktionsraums (4) angeordneter Düsen (7) vollständig oder teilweise in Strömungsrichtung der Rohgase (3) so eingedüst wird, dass sich ringförmig um das durch den Rohgaseintritt (1) einströmende Rohgas (3) ein Wasserdampfmantel ausbildet, wobei Wasserdampf und Rohgase (3) intensiv kontaktiert und die Rohgase (3) partiell konvertiert werden,
 (f) dass so viel Wasserdampf eingebracht wird, dass die Temperatur des Rohgases in der Kernströmung (2) unmittelbar vor der Umlenkung über dem Wasserbad (5) 1100 K nicht unterschreitet,
 (g) dass die teilweise konvertierten Rohgase mittels des verdampften Wassers aus dem Wasserbad (5) und/oder mittels zusätzlich in den Reaktionsraum (4) eingedüsten Wassers weiter konvertiert und auf die gewünschte Gasaustrittstemperatur der konvertierten Rohgase (9) gekühlt werden und
 (h) dass die konvertierten und gekühlten Rohgase (9) im oberen Drittel des Reaktionsraums (4) abgezogen werden.
Patent DE-102014219578-B4 (DE)
Title: Lagereinheit mit einer Hülse
Inventor: FINGERLE STEFAN
IPC: F16B21/00
Filed: 2014-09-26
Granted: 2020-07-02
Abstract: Lagereinheit (16) zur Höhenverstellung eines an einem Flügelrahmen befestigbaren Befestigungselements (12) relativ zu einem Ausstellarm (18), wobei die Lagereinheit (16) Folgendes aufweist:a) Einen Tragbolzen (28), der mit dem Ausstellarm (18) verbindbar ist, wobei der Tragbolzen (28) ein erstes Gewinde (30) aufweist;b) ein durch ein Werkzeug drehbares Lagerelement (26) mit einem zweiten Gewinde (32), das in das erste Gewinde (30) eingreift;c) eine Lagerbüchse (24), in der das Lagerelement (26) zumindest teilweise aufgenommen ist;d) einen axial in einer Höhe umlaufenden, radial zur Längsachse (34) des Lagerelements (26) vorspringenden Kragen (38), der sich in einer ersten axialen Richtung des Lagerelements (26) mittelbar oder unmittelbar an der Lagerbüchse (24) abstützt; dadurch gekennzeichnet, dass sich der Kragen (38) entgegen der ersten axialen Richtung an einer Hülse (40) der Lagereinheit (16) abstützt, die in die Lagerbüchse (24) eingesetzt ist.
Patent DE-102015002214-B4 (DE)
Title: Schutzverpackung mit Montage- und Demontagefunktion
Inventor: MAYER MARKUS
IPC: B65D85/20
Filed: 2015-02-20
Granted: 2021-06-10
Abstract: Schutzverpackung (1) für die Verpackung von Gegenständen (17), wie Werkzeuge, Instrumente, Halte- und Befestigungsmittel und dgl., die in einer mindestens teilweise aus Kunststoff bestehenden Verpackung lagengesichert gehalten sind, wobei die Schutzverpackung (1) aus zwei stirnseitig schwenkbar miteinander verbundenen Schalenteilen (2, 3) besteht, deren Schwenkachse (5a, 5b) senkrecht zur Längsachse der Verpackung ausgerichtet ist, wobei die zwei Schalenteile (2, 3) auf der Seite der Schwenkachse (5a, 5b) einen ersten Aufnahmeraum (8) bilden, in den der zu haltende und schützende Gegenstand unter Bildung eines zu den Schalenteilen (2, 3) gebildeten Freiraumes (36) hineinragt, wobei sich innerhalb der Schalenteile (2, 3) an den ersten Aufnahmeraum (8) in axialer Richtung ein zweiter Aufnahmeraum (15, 16, 21) anschließt, in dem der zu haltende Gegenstand (17) formschlüssig gehalten ist, und wobei sich innerhalb der Schalenteile (2, 3) an den zweiten Aufnahmeraum (15, 16, 21) ein dritter Aufnahmeraum anschließt, in den der Gegenstand (17) mit seinem Schaft und einer daran angeordneten Werkzeugaufnahme (38) hinein ragt, wobei die Schutzverpackung (1) als um ihre Längsachse (55) drehbares Montage- und Demontage-Werkzeug ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gegenstand (17) einen scharfkantigen Bereich aufweist, wobei der erste Aufnahmeraum (8, 9), den die Schutzverpackung (1) bildet, so weit dimensioniert ist, dass keinerlei Teile des Gegenstandes (17), die scharfkantig sind oder die gegen Berührung geschützt werden müssen, an den Innenseiten der Schutzverpackung (1) anstoßen und dass der zweite Aufnahmeraum (15, 16, 21) als Schlüsselteil (15) ausgebildet ist, welches sich mit geeigneten, mehrkantigen Anlageflächen formschlüssig an einer zugeordneten Schlüsselweite (31) des zu haltenden Gegenstandes (17) anlegt und dass der in der Schutzverpackung (1) aufgenommene Gegenstand (17), ohne dessen Berührung mit der Hand, durch seinen Schaft mit der daran angeordneten Werkzeugaufnahme zusammen mit der Schutzverpackung (1) auf eine außerhalb der Schutzverpackung angeordnete, externe Werkzeugaufnahme montierbar und demontierbar ist.
Patent DE-102015017354-B4 (DE)
Title: Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz
Inventor: SPRENGER ERIK
IPC: B60N2/08
Filed: 2015-10-19
Granted: 2023-11-23
Abstract: Längseinsteller (1) mit einer oberen Schiene (2.1) und einer unteren Schiene (2.2) und einem Betätigungsmechanismus (4) für einen Fahrzeugsitz, wobei die obere Schiene (2.1) und die untere Schiene (2.2) mittels mindestens einer Schienenverriegelung (3) miteinander verriegelbar sind, und wobei der Betätigungsmechanismus (4)- zumindest einen Betätigungsarm (4.1),- einen Auslösehebel (5) sowie- ein am Auslösehebel (5) angeordnetes Positionierelement (5.2) zur Positionierung der Schienenverriegelung (3) umfasst, und wobei das Positionierelement (5.2) an einem freien Hebelende (5.3) des Auslösehebels (5) befestigt ist und von diesem in Richtung der Schienenverriegelung (3) absteht, wobei die Schienenverriegelung (3) ein einzelnes plattenförmiges Verriegelungselement (3.1) mit einer daran befestigten Zugfeder (3.2) aufweist und das Positionierelement (5.2) derart ausgestaltet ist, dass es bei Betätigung des Betätigungsarms (4.1) das Verriegelungselement (3.1) in zumindest einer seiner Endpositionen zentriert.
Patent DE-102015104283-B4 (DE)
Title: Formwerkzeug und Verfahren zur Fixierung eines Trägers in einem Formwerkzeug zur mindestens partiellen Verbindung des Trägers mit einer Werkstoffschicht, zur Herstellung eines Verbundbauteils
Inventor: HUNE RUPERT
IPC: B29C44/58
Filed: 2015-03-23
Granted: 2017-02-16
Abstract: Formwerkzeug zur Herstellung eines Verbundbauteils, das aus einem in das Formwerkzeug (1) eingesetzten und mittels eines Vakuums darin fixierten Träger (2) und einer in dem Formwerkzeug (1) zumindest partiell mit dem Träger (2) zu verbindenden Werkstoffschicht besteht, wobei in dem Formwerkzeug (1) eine Trägeraufnahmegeometrie (3) vorhanden ist, die Vakuumsauger (4) und mehrere Vakuumfelder (5, 6, 7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Vakuumfelder (5, 6, 7) von einem ersten Vakuumfeld (5) ausgehend, kaskadenförmig und richtungsorientiert aktivierbar sind.
Patent DE-102015106392-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Standphasendämpfung eines künstlichen Kniegelenks
Inventor: SEIFERT DIRK
IPC: A61F2/68
Filed: 2015-04-24
Granted: 2020-07-09
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Standphasendämpfung eines künstlichen Kniegelenkes mit einem Oberteil (1) und einem Unterteil (2), die schwenkbar um eine Schwenkachse (4) aneinander befestigt sind, und einer Widerstandseinheit (6), die zwischen dem Oberteil (1) und dem Unterteil (2) angeordnet ist und eine Verstelleinrichtung (7) aufweist, über die der Dämpfungswiderstand (F) verändert werden kann, mit einer Steuereinheit (8), die mit der Verstelleinrichtung (7) gekoppelt ist und die zumindest mit einem Sensor (9) verbunden ist, wobei die Verstellung auf der Grundlage von Sensordaten erfolgt, wobei während der Standphasenbeugung bis zur terminalen Standphase der Kniewinkel (a) über den zumindest einen Sensor (9) erfasst wird und die Flexionsdämpfung (F) auf ein Niveau (F) oberhalb einer initialen Flexionsdämpfung (F) bis zur Vermeidung eines weiteren Einbeugens bei Erreichen eines festgelegten maximalen Kniewinkels (amax) angehoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorwärtsrotation des Unterteils (2) um einen distalen Drehpunkt erfasst wird und bei einer fortgesetzten Vorwärtsrotation nach Erreichen des maximalen Kniewinkels (amax) die Flexionsdämpfung (F) verringert wird.
Patent DE-102015109537-B4 (DE)
Title: Objektvermeidung für ein anhänger-rückfahrassistenzsystem
Inventor: LAVOIE ERICK MICHAEL
IPC: B60W30/06
Filed: 2015-06-15
Granted: 2023-10-26
Abstract: Verfahren zum Rückwärtsfahren eines Anhängers (12) mit einem Fahrzeug (14), umfassend:Generieren einer Mehrzahl von Rückfahrwegen des Anhängers (12); Anzeigen der Mehrzahl von Rückfahrwegen auf einem Display;Abtasten eines Kupplungswinkels zwischen einem Fahrzeug (14) und dem Anhänger (12);Abtasten einer Nähe eines Objekts (19) in einem Umkreisfeld;Generieren einer verfügbaren Reihe von Rückfahrwegen für den Anhänger (12) basierend auf der Nähe des Objekts (19) und dem Kupplungswinkel;Hervorheben von Rückfahrwegen, die aus der verfügbaren Reihe ausgeschlossen wurden; undSteuern des Fahrzeugs (14) unter Verwendung eines gewünschten Rückfahrwegs (26) aus der verfügbaren Reihe dadurch gekennzeichnet, dassdas Verfahren ferner ein Generieren eines Vorwärtsmanövers für das Fahrzeug (14) umfasst, wenn keine Wege in der verfügbaren Reihe von Rückfahrwegen vorhanden sind, wobei das Vorwärtsmanöver die Position des Fahrzeugs (14) und des Anhängers (12) überwacht, um eine Benachrichtigung bereitzustellen, wenn wenigstens ein Rückfahrweg in der verfügbaren Reihe vorhanden ist.
Patent DE-102015110789-B4 (DE)
Title: Stapelbehälter
Inventor: RITZBERGER AXEL
IPC: B65D21/032
Filed: 2015-07-03
Granted: 2018-08-16
Abstract: Stapelbehälter (1) zum Transport und Lagern von Gegenständen bestehend aus einem rechteckigen Boden (2) mit von den Bodenrändern vertikal aufsteigenden Seitenwänden (8), wobei die Oberkante (4) der Seitenwände (3) als Auflagefläche für den den Boden (2) umschließenden Rand eines zweiten baugleichen Behälters (1) ausgebildet ist, wobei die Oberseite der Oberkante (4) der Seitenwände und die Unterseite des den Boden (2) umschließenden Randes komplementär zueinander geformt sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Verlauf des Behälterumfangs Teilflächen der Oberkante (4) und des Randes in ihrem Neigungswinkel unterschiedlich ausgebildet sind, derart, dass die Eckbereiche (5, 5') sowohl der Oberkante (4) als auch des den Boden umschließenden Randes zwischen jeweils zwei aneinander stoßenden Seitenwänden (3) horizontal ausgebildet sind, während zwischen den Eckbereichen (5, 5') die Oberkante (4) und der Rand zumindest stückweise (6, 6') vom Niveau der horizontalen Eckbereichsebene nach außen und unten schräg geneigt ausgebildet sind und der Übergangsbereich (7, 7') zwischen den horizontalen Eckbereichen (5, 5') und den geneigt ausgebildeten Teilstücken (6, 6') in vertikaler Projektion von oben dreieckförmig schräg verlaufend ausgebildet ist und sowohl die Oberkante (4) als auch der den Boden umschließende Rand nach außen kragend ausgebildet sind.
Patent DE-102015115079-B4 (DE)
Title: Getränkezubereitungsvorrichtung sowie Betriebsverfahren
Inventor: RIESSBECK WOLFGANG
IPC: A47J31/40
Filed: 2015-09-08
Granted: 2018-07-26
Abstract: Getränkezubereitungsvorrichtung (1) zum Herstellen von Getränken aus Getränkesubstratkapseln (3), insbesondere Kaffeekapseln, mit einer Injektionseinheit (2) zum Auflösen und/oder Auslaugen von in einer Getränkesubstratkapsel (3) bevorratetem Getränkesubstrat, und mit Wasserversorgungsmitteln zum Versorgen der Injektionseinheit (2) mit Wasser, wobei die Injektionseinheit (2) eine Injektionskammer (4) zur Aufnahme der Getränkesubstratkapsel (3) aufweist, umfassend ein erstes Injektionskammerteil (6) das translatorisch relativ zu einem, bevorzugt ortsfesten, zweiten Injektionskammerteil (7) zum Öffnen und Schließen der Injektionskammer (4) entlang einer Verstellachse (V) verstellbar ist, wobei das erste Injektionskammerteil (6) eine Getränkekapselaufnahme (5) zur Aufnahme der Getränkesubstratkapsel (3) bei geöffneter Injektionskammer (4) an einer Beladungsposition aufweist, und dass das erste Injektionskammerteil (6) zusammen mit der Getränkekapselaufnahme (5) translatorisch zu einer Zwischenposition in Richtung des zweiten Injektionskammerteils (7) entlang der Verstellachse (V) verstellbar ist, und dass dem ersten Injektionskammerteil (6) Verriegelungs- und Vorschubmittel (22) zugeordnet sind, die derart ausgebildet und angeordnet sind, dass das erste Injektionskammerteil (6) durch Rotieren von Betätigungsmitteln (15) der Verriegelungs- und Vorschubmittel (22) um eine, vorzugsweise mit der Verstellachse (V) zusammenfallende, Rotationsachse (R) translatorisch aus der Zwischenposition in Richtung des zweiten Injektionskammerteils (7) entlang der Verstellachse (V) in eine Endposition verstellbar ist, in der die Injektionskammer (4) geschlossen und die Injektionskammer (4) verriegelt ist, wobei das erste Injektionskammerteil (6) bei seiner translatorischen Verstellbewegung relativ zu einem, bevorzugt ortsfesten, Widerlager (21) verstellbar ist, an dem sich die Betätigungsmittel (15) durch Rotieren der Betätigungsmittel (15) ausgehend von der Zwischenposition derart abstützen, dass die Rotationsbewegung der Betätigungsmittel (15) in die translatorische Verstellbewegung des ersten Injektionskammerteils (6) gemeinsam mit den Betätigungsmitteln (15) von der Zwischenposition in die Endposition umwandelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Widerlager (21) von den Betätigungsmitteln (15) in der Zwischenposition entlang der Verstellachse (V) ausgehend von einer von dem zweiten Injektionskammerteil (7) abgewandten Außenseite (25) des Widerlagers (21) bis zu einer dem zweiten Injektionskammerteil (7) zugewandten Innenseite (27) des Widerlagers (21) durch- und/oder umgriffen ist, und dass sich die Verriegelungs- und Vorschubmittel (22) über einen, bevorzugt drehfest mit den Betätigungsmitteln (15) verbundenen oder einteilig mit diesen ausgebildeten Abstützabschnitt durch Rotieren der Betätigungsmittel (15) nach Erreichen der Zwischenposition axial auf der Innenseite (27) des Widerlagers (21) über und/oder an mindestens eine Schrägfläche (34, 35) abstützen.
Patent DE-102015207565-B4 (DE)
Title: Filterelement, Flüssigkeitsfilter und Anordnung
Inventor: CASTEJON LOPEZ MIGUEL
IPC: B25B27/00
Filed: 2015-04-24
Granted: 2020-06-18
Abstract: Filterelement (1) umfassend:- einen hohlförmigen Filterkörper (2), und- zumindest eine Abschlusskappe (3), die an einem axialen Ende des Filterkörpers (2) angeordnet ist,- wobei die Abschlusskappe (3) einen Durchführungsbereich (4) mit einem ersten Innendurchmesser und einen Eingriffsbereich (5) mit einem zweiten Innendurchmesser aufweist,- wobei der erste Innendurchmesser größer als der zweite Innendurchmesser ist, und- wobei ein Werkzeug (10) durch den Durchführungsbereich (4) durchführbar ist und an dem Eingriffsbereich (5) mit der Abschlusskappe (3) in Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschlusskappe (3) einen Rampenbereich (9) aufweist, wobei der Rampenbereich (9) axial von dem Filterkörper (2) weg und in Umfangsrichtung von dem Eingriffsbereich (5) zu dem Durchführungsbereich (4) verläuft.