baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014209875-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines elektromagnetischen Druckregelventils
Inventor: FESTERLING ECKHART
IPC: F02D41/38
Filed: 2014-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines elektromagnetischen Druckregelventils zur Druckregelung in einem Hochdruckspeicher eines Kraftstoffeinspritzsystems einer Brennkraftmaschine, insbesondere in einem Common-Rail-Einspritzsystem. Erfindungsgemäß wird zur Ansteuerung des elektromagnetischen Druckregelventils ein pulsweitenmoduliertes Signal verwendet, dessen Frequenz in Abhängigkeit von mindestens einem Betriebsparameter der Brennkraftmaschine variiert wird.
Patent DE-102014210717-A1 (DE)
Title: Füllstandssensor für Kraftfahrzeugtank mit metallischem Abstandshalterelement
Inventor: TESAR PETR
IPC: G01F23/38
Filed: 2014-06-05
Abstract: Es wird ein Füllstandssensor (1) zum Detektieren eines Füllstandes in einem Behälter, beispielsweise einem Tank, eines Kraftfahrzeugs beschrieben. Der Füllstandssensor (1) weist eine Grundplatte (3), eine Kontaktfederanordnung (5) sowie ein Abstandhalterelement (7) auf. Kontaktzungen (15) der Kontaktfederanordnung (5) können mithilfe eines Magneten hin zu einer an der Grundplatte (3) vorgesehenen ersten elektrisch leitfähigen Kontaktfläche (9) gebogen werden und mit dieser einen elektrische Kontakt schließen. Das Abstandhalterelement (7) kann die Kontaktfederanordnung (5) geeignet positionieren und eine elektrische Verbindung zwischen der Kontaktfederanordnung (5) und einer zweiten elektrisch leitfähigen Kontaktfläche (11) an der Grundplatte (3) bewirken. Der Füllstandssensor (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Abstandhalterelement (7) mit einem metallischen, insbesondere einem ferromagnetischen Material, vorzugsweise einem weichmagnetischen Material und insbesondere vorzugsweise aus Baustahl ausgebildet ist. Aufgrund der Eigenschaft der Magnetisierbarkeit eines solchen Abstandhalterelements (7) kann dieses, gegebenenfalls in Einheit mit der Kontaktfederanordnung (5), vorteilhaft mithilfe eines magnetischen Werkzeugs gehandhabt werden.
Patent DE-102014213115-A1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: POLIFKE GREGOR
IPC: F16F15/131
Filed: 2014-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Torsionsschwingungsdämpfer mit mindestens zwei in Umfangsrichtung gegen die Wirkung einer Energiespeichereinrichtungen aufweisenden Dämpfungseinrichtung verdrehbaren Dämpferteilen mit in Umfangsrichtung weisenden Anschlagflächenbereichen zur zumindest mittelbaren Abstützung der Energiespeichereinrichtungen zur Drehmoment- und/oder Kraftübertragung, wobei eines der Dämpferteile als scheiben- oder ringscheibenförmiges Bauteil ausgeführt ist. Die erfindungsgemäße Lösung ist dadurch gekennzeichnet, dass die einander entgegengesetzt in Umfangsrichtung weisenden Anschlagflächen für zwei in Umfangsrichtung beabstandet zueinander angeordnete benachbarte Energiespeichereinrichtungen an einem Anschlagflächen tragenden Bauteil ausgebildet sind, das drehfest mit dem scheibenförmigen Element verbunden ist, wobei die einzelnen Anschlagflächenbereiche zumindest an einer Seite des scheibenförmigen Elementes in axialer Richtung an diesem überstehend ausgeführt sind.
Patent DE-102014213589-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von polyester-phaseninversions-latexen
Inventor: WANG YULIN
IPC: G03G9/087
Filed: 2014-07-11
Abstract: Ein Verfahren beinhaltet das Auflösen eines Polyesterharzes in einem organischen Lösungsmittel, um eine Lösung zu bilden, wobei das Polyesterharz ein Latex entstabilisierendes Kation aufweist, das Entfernen im Wesentlichen des gesamten Latex entstabilisierenden Kations, das Neutralisieren der Lösung des Polyesterharzes, das Hinzufügen einer ausreichenden Menge an Wasser zur neutralisierten Lösung, um eine Emulsion zu bilden und das Entfernen eines Anteils des organischen Lösungsmittels aus der Emulsion, um ein Latex des Polyesterharzes zu bilden.
Patent DE-102014214831-A1 (DE)
Title: Wellenleiteranordnung
Inventor: MÖBIUS ARNOLD
IPC: H01P5/08
Filed: 2014-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wellenleiteranordnung (2) für ein Kraftfahrzeugradar einen luftgefüllten Hohlleiter (4) der zur Ausbreitung einer Radarwelle einer ersten Grundmode einen Innenraum (12) mit einer ersten Geometrie begrenzt, wobei der Innenraum (12) einen Querschnitt aufweist, einen mit einem dielektrischen Wellenleiter (6) mit einer zweiten Geometrie der zur Ausbreitung der Radarwelle einer zweiten Grundmode ausgebildet ist, sowie ein dazwischen gekoppeltes Adapterelement (8), wobei das Adapterelement (8) die erste Grundmode schrittweise gezielt in die zweite Grundmode umwandelt.
Patent DE-102014214965-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung eines Steigungswertes
Inventor: DASBACH GREGOR
IPC: B62J99/00
Filed: 2014-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines Steigungswertes mit den folgenden Schritten: – Erfassen von wenigstens zwei Druckgrößen mittels eines Drucksensors (DS) und wenigstens einer Beschleunigungsgröße mittels eines Beschleunigungssensors (BS) und – Erzeugen eines ersten Steigungswertes in Abhängigkeit der wenigstens zwei Druckgrößen und eines zweiten Steigungswertes in Abhängigkeit der wenigstens einen Beschleunigungsgröße, und dem weiteren Schritt: Ausgeben des ersten oder zweiten Steigungswertes in Abhängigkeit des Betrags Quotienten beider Steigungswerte.
Patent DE-102014216578-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Sperren und Freigeben einer Schaltposition eines Schaltelementes
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: F16H63/30
Filed: 2014-08-21
Abstract: Es wird eine Anordnung mit zumindest einem hydraulisch über einen Betätigungsdruck betätigbaren Schaltelement (1, 1A), welches koaxial zu einer Getriebewelle (2, 26) in einem Getriebegehäuse (3) eines Automatikgetriebes eines Fahrzeuges angeordnet ist, und mit zumindest einem Sperrventil zum Sperren und Freigeben der Schaltposition des Schaltelementes (1, 1A) vorgeschlagen, wobei das Sperrventil mit einem separaten Steuerdruck beaufschlagbar ist und wobei das Sperrventil radial innerhalb des Schaltelements (1, 1A) im Getriebegehäuse (3) angeordnet ist.
Patent DE-102014217373-A1 (DE)
Title: Motorsteuerung für einen mit flüssiggas angetriebenen motor
Inventor: GLUGLA CHRIS PAUL
IPC: F02D41/30
Filed: 2014-09-01
Abstract: Ein Verfahren für einen Motor, umfassend: während eines ersten Zustands, der eine hohe Motortemperatur umfasst, Einspritzen einer ersten Menge von Flüssiggas in einen ersten Motorzylinder zu einem ersten Zeitpunkt während eines Saughubs; und Einspritzen einer zweiten Menge von Flüssiggas in den ersten Motorzylinder zu einem zweiten Zeitpunkt während eines Kompressionshubs im Anschluss an den Saughub. Auf diese Weise können Verbrennungsklopfen und Zylinder-Frühzündung gemindert werden, ohne die Fremdzündung zu verzögern und/oder die Motorlast einzuschränken, wodurch eine maximale Motorleistung ermöglicht wird.
Patent DE-102014218722-A1 (DE)
Title: Befestigungsblech für einen Elektroverteiler, Anordnung mit einem Befestigungsblech und Hydraulikaggregat mit einem Befestigungsblech
Inventor: WEIGEL ANDREAS
IPC: H02G3/08
Filed: 2014-09-18
Abstract: Offenbart ist ein Befestigungsblech zur Befestigung von elektrischen Verteilern an ein modulares Hydraulikaggregat. Dieses hat einen Verteilerbefestigungsabschnitt, einen Kanalabschnitt und Befestigungsabschnitte.
Patent DE-102014220127-A1 (DE)
Title: Halbleiteranordnung mit einer Wärmesenke und einem Andruckelement
Inventor: SCHOSER SIEGMAR
IPC: H01L23/32
Filed: 2014-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halbleiteranordnung. Die Halbleiteranordnung weist wenigstens ein Halbleiterbauelement auf. Die Halbleiteranordnung weist auch wenigstens eine Wärmesenke auf. Das Halbleiterbauelement ist mit der Wärmesenke wärmeleitfähig verbunden. Erfindungsgemäß weist die Halbeiteranordnung ein Gegenlager auf, wobei die Wärmesenke mindestens mittelbar mit dem Gegenlager verbunden ist. Die Halbleiteranordnung weist auch ein Andruckelement auf, wobei das Andruckelement in einem sich zwischen dem Halbleiterbauelement und dem Gegenlager erstreckenden Zwischenraum angeordnet ist. Das Andruckelement weist einen zum Expandieren ausgebildeten Kunststoffschaum auf. Der Kunststoffschaum ist ausgebildet, beim Expandieren einen Druck zu erzeugen und den Halbleiterbaustein an die Wärmesenke zu pressen und dabei gegen das Gegenlager abzustützen.
Patent DE-102014220918-A1 (DE)
Title: Wirkstoffsystem für hochwirksame Antitranspirantien
Inventor: DÖRING THOMAS
IPC: A61Q15/00
Filed: 2014-10-15
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein hochwirksames antitranspirantes kosmetisches Mittel mit niedrigem pH-Wert in Form einer wässrigen Emulsion, welches Aluminiumsesquichlorhydrat und Citronensäuretriethylester enthält.
Patent DE-102014221961-A1 (DE)
Title: Nebenaggregat, insbesondere Scheibenwischeranlage, für ein Fahrzeug
Inventor: Kulinna Hans-Jürgen
IPC: B60S1/16
Filed: 2014-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nebenaggregat, insbesondere eine Scheibenwischeranlage, mit zumindest einem Montageabschnitt (6) zum Anbau an eine Fahrzeugkarosserie (11), welcher Montageabschnitt (6) zur Akustikdämpfung einen gummielastischen Dämpfungskörper (8) aufweist. Erfindungsgemäß ist der gummielastische Dämpfungskörper (8) zur Erhöhung der akustischen Entkopplungseigenschaften in seiner Einbaulage unter Reduzierung oder Vermeidung von Zug- und Druckbelastungen im Wesentlichen auf Scherung belastet.
Patent DE-102014222619-A1 (DE)
Title: Eispickel mit verstellbarer Handstütze
Inventor: RESCH EGON
IPC: B25D7/00
Filed: 2014-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst einen Eispickel 10, umfassend einen Kopfabschnitt 14 mit einer Haue 18, eine Spitze 16, einen zwischen Kopfabschnitt und Spitze verlaufenden Schaftabschnitt 12 und eine Handstütze 26, welche entlang des Schaftabschnitts verschiebbar und an verschiedenen Positionen feststellbar ist, wobei die Handstütze 26 einen von dem Schaftabschnitt in radialer Richtung abstehenden Vorsprung 28 aufweist.
Patent DE-102014223801-A1 (DE)
Title: Verteilerkasten für Fahrzeug
Inventor: KIM MUN JONG
IPC: H05K7/20
Filed: 2014-11-21
Abstract: Es wird ein Verteilerkasten für ein Fahrzeug bereitgestellt. Der Verteilerkasten umfasst zumindest eine Leiterplatte mit einem Metallkern und einem Wärmeübertragungselement, welches an einer Kante der zumindest einen Leiterplatte ausgebildet ist. Darüber hinaus umfasst der Verteilerkasten ein Gehäuse, in dem die zumindest eine Leiterplatte angeordnet ist. Ferner berührt das Wärmeübertragungselement die innere Fläche des Gehäuses.
Patent DE-102014226692-A1 (DE)
Title: Fluid-Versorgungsschnittstelle, insbesondere zur Versorgung von Zellkulturbehältern, mit wechselnd zur Fluidleitung anschließbaren Fluidkanälen
Inventor: GROSCH JENS
IPC: C12M1/00
Filed: 2014-12-19
Abstract: Eine Fluid-Versorgungsschnittstelle (10) umfasst ein Leitungsbauteil (14) mit einer ersten Ankopplungsformation (30a) zur vorübergehenden Ankopplung eines ersten Fluidkanals (32), mit einer zweiten Ankopplungsformation (30d) zur vorübergehenden Ankopplung eines zweiten Fluidkanals (20) und mit einer dritten Ankopplungsformation (30b, 30c) zur vorübergehenden oder dauerhaften Ankopplung eines dritten Fluidkanals (54, 56), welche Ankopplungsformationen (30a–30d) jeweils von einem Fluidleitungsabschnitt (70a–70d; 170a–170d) durchsetzt sind, wobei in dem Leitungsbauteil (14; 114; 214) eine Fluidleitungsanordnung (70; 170; 270) ausgebildet ist, durch welche jeder Fluidleitungsabschnitt (70a–70d; 170a–170d) der ersten, der zweiten und der dritten Ankopplungsformation (30a–30d; 130a–130d; 230a–230c) mit jedem Fluidleitungsabschnitt (70a–70d; 170a–170d) der anderen beiden Ankopplungsformationen (30a–30d; 130a–130d; 230a–230c) zum Fluidtransport verbunden oder verbindbar ist. Erfindungsgemäß weist die Fluid-Versorgungsschnittstelle (10) weiter einen relativ zum Leitungsbauteil (14) beweglichen Fluidkanalträger (16) auf, welcher wenigstens zwei gesondert voneinander ausgebildete und mit unterschiedlichen Fluidkanälen zum Fluidtransport verbundene, jeweils von einem Fluidkanalabschnitt (20) durchsetzte Fluidkanalträger-Anschlussformationen (18, 19) aufweist, und wobei eine der drei Ankopplungsformationen (30a–30d) als Wechsel-Ankopplungsformation (30d) zur vorübergehenden Herstellung einer gemeinsamen Fluidleitungsstrecke mit einer durch Relativbewegung von Leitungsbauteil (14) und Fluidkanalträger (16) auswählbaren Fluidkanalträger-Anschlussformation (18, 19) ausgebildet ist.
Patent DE-102015001373-A1 (DE)
Title: Vakuumfixiermatte
Inventor: KLUG MARKUS
IPC: B60P7/08
Filed: 2015-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vakuumfixiermatte (10) für lose Gegenstände (14) mit einer luftdichten Hülle (16), die ein Füllmaterial (22) umschließt und über ein Ventil (18) zu versiegeln ist, wobei über das Ventil (18) Luft in die Hülle (16) einlassbar bzw. absaugbar ist und sich die Vakuumfixiermatte (10) nach Absaugen der Luft verfestigt, sowie ein Fahrzeug mit einer Vakuumfixiermatte.
Patent DE-102015009053-A1 (DE)
Title: Therapeutische Geh- und Stehhilfe für Vierbeiner
IPC: A61D9/00
Filed: 2015-07-13
Abstract: Das Patent betrifft eine therapeutische Geh- und Stehhilfe, mit der Vierbeiner bei Problemen mit einem Bein dieses ganz oder teilweise entlasten können, ohne dass die anderen Beine die Funktion des beeinträchtigten Beines dauerhaft übernehmen müssten, bestehend aus einem Gestell, das mittels Gurten am Körper befestigt werden kann mit Aufnahmemöglichkeiten für ein Gestänge, das rechts und links des Beines verläuft und in dem das kranke Bein unbelastet hängt. Die Vorrichtung kann die Last aufnehmen, die sonst das Bein aufnimmt und dadurch die anderen Beine entlasten.
Patent DE-102015010426-A1 (DE)
Title: Einzelzelle für eine elektrische Batterie
Inventor: BALKE CLEMENS
IPC: H01M50/55
Filed: 2015-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einzelzelle (1') für eine elektrische Batterie mit einer flachen Elektrodenanordnung (4) und einem aus zumindest zwei Folienabschnitten (3.1, 3.2) gebildeten Zellgehäuse (3), wobei die Elektrodenanordnung (4) innerhalb des Zellgehäuses (3) angeordnet ist, elektrische Pole (P1, P2) der Elektrodenanordnung (4) mit Ableitern (7, 8) verbunden sind und die Ableiter (7, 8) in einem Bereich zwischen den beiden Folienabschnitten (3.1, 3.2) elektrisch isoliert und fluiddicht nach außen geführt sind, wobei die zwei Folienabschnitte (3.1, 3.2) miteinander und mit den Ableitern (7, 8) mittels einer die Elektrodenanordnung (4) randseitig umlaufenden Siegelnaht (S) verbunden sind. Erfindungsgemäß ist zumindest ein elektrischer Pol (P1, P2) der Elektrodenanordnung (4) und/oder zumindest ein mit diesem Pol (P1, P2) verbundener Ableiter (7, 8) derart im Inneren des Zellgehäuses (3) abgewinkelt, dass zwischen einer Flachseite des Ableiters (7, 8) und einer Flachseite der Elektrodenanordnung (4) ein Ableiterwinkel (α) im Bereich von 60° bis 120° eingeschlossen ist. Weiterhin verläuft die Siegelnaht (S) in zumindest zwei Ebenen, wobei zwischen zumindest einer Ebene der Siegelnaht (S) und einer Flachseite der Elektrodenanordnung (4) ein Siegelnahtwinkel (β) im Bereich von 60° bis 120° eingeschlossen ist.
Patent DE-102015012338-A1 (DE)
Title: ,,Meeresströmungskraftwerk für geringe Strömungsgeschwindigkeiten"
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: F03B13/10
Filed: 2015-09-22
Abstract: Meeresströmungskraftwerk, dadurch gekennzeichnet, dass das Meeresströmungskraftwerk (1) den Turm (20) mit der Plattform (19) mit den Laufschienenelementen (18n) und den Maschinenraum (6) aufweist, wobei die Vortriebsanordnung (30) die Wellen (5n) mit den kraft- oder formschlüssig damit verbundenen Vertikalrotorblättern (21n), den Widerlagern (13, 15, 17), den Wellenlagern (14n) mit den Vertikalrädern (12n) und den Horizontalrädern (16n), aufweist, wobei die Wellen (5n) mit dem Stellmotor (3) über die Kegelradgetriebeanordnung (4) verstellbar sind und dass die Wellenlager (14n) und die Karussellarme (2n) kraft- oder formschlüssig mit den Quergestängen (24n) kraft- verbunden sind.
Patent DE-102015014296-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungssystem zum Steuern eines Anstellwinkels eines Rotorblatts sowie Windenergieanlage und Verfahren zum Betreiben einer Windenergieanlage
Inventor: WARFEN KARSTEN
IPC: F03D7/02
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Steuerungssystem (16) zum Steuern eines Anstellwinkels eines Rotorblatts (6) sowie eine Windenergieanlage (2) und ein Verfahren zum Betreiben einer Windenergieanlage (2). Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass während des Abbremsvorgangs eine zeitabhängige Solldrehzahl (S) als Führungsgröße eines Drehzahlreglers (18) der Windenergieanlage (2) vorgegeben wird, wobei die Drehzahl des Rotors (4) der Windenergieanlage (2) vorgegeben wird, wobei die Drehzahl des Rotors (4) der Windenergieanlage (2) von dem Drehzahlregler (18) geregelt wird, der zum Regeln der Drehzahl den Anstellwinkel des Rotorblatts (6) verändert.
Patent DE-102015015975-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Batterie mit Bodenleiste
Inventor: FAGHFOURI AYYOUB
IPC: H01M50/262
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (1) für eine quaderförmige Batterie (2), die an allen vier Wänden eine Bodenleiste (3) aufweist und bei der eine obere Fläche der Bodenleiste (3) einen vorgegebenen Winkel zur Bodenfläche des Batteriegehäuses einnimmt, mit einer ersten Halteeinrichtung und einer zweiten Halteeinrichtung, wobei die erste Halteeinrichtung einen ebenen, länglichen, zweifach gewinkelten Grundkörper (4) aufweist, wobei benachbarte Innenkanten des Grundkörpers (4) in einem Winkel von 90° zueinander angeordnet sind und von allen drei Innenkanten des Grundkörpers ein Steg (5, 5', 5'') unter einem vorgebbaren Winkel von dem Grundkörper (4) abragt, der im Wesentlichen dem Winkel entspricht, den die obere Fläche der Bodenleiste (3) der Batterie (2) relativ zur Bodenfläche der Batterie (2) einnimmt, und die zweite Halteeinrichtung einen im Wesentlichen ebenen, länglichen, zweifach gewinkelten Grundkörper (7) aufweist, wobei benachbarte Innenkanten des Grundkörpers (7) in einem Winkel von 90° zueinander angeordnet sind, die mittlere Innenkante des Grundkörpers (7) die gleiche Länge aufweist wie die mittlere Innenkante des Grundkörpers (4) der ersten Halteeinrichtung, von der mittleren Innenkante ein Steg (8) unter einem vorgebbaren Winkel von dem Grundkörper (7) abragt, der im Wesentlichen dem Winkel entspricht, den die obere Fläche der Bodenleiste (3) der Batterie (2) relativ zur Bodenfläche der Batterie einnimmt, und wobei der Grundkörper (7) wenigstens zwei Durchgangslöcher (9, 9') aufweist.
Patent DE-102015016367-A1 (DE)
Title: Batterie für ein Kraftfahrzeug oder einen stationären Energiespeicher mit Fördrereinrichtung zum Fördern eines Fluids aus einem Innenraum
Inventor: BALKE CLEMENS
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (1) für ein Kraftfahrzeug oder einen stationären Energiespeicher, mit einem Gehäuse (2), mit zumindest einer Batteriezelle (3), welche in einem Innenraum (4) des Gehäuses (2) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (2) ein Abführöffnung (5) zum Abführen eines Fluids, welches sich bei einem Fehlerfall der zumindest einen Batteriezelle (3) bildet, aus dem Innenraum (4) des Gehäuses (2) aufweist, wobei die Batterie (1) eine Fördereinrichtung (6) zum Fördern des Fluids aus dem Innenraum (4) des Gehäuses (2) aufweist.
Patent DE-102015105478-A1 (DE)
Title: Dreirädriges Ruderfahrrad
Inventor: SCHMIDTLER MICHAEL
IPC: B62M1/14
Filed: 2015-04-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Ruderfahrrad, bestehend aus einem Längs- und einem Querträger, wobei der Querträger mit zwei Vorderrädern die lenkbare Vorderachse bildet und der Längsträger das über Reaktionskräfte angetriebene Hinterachse mit einem Hinterrad umfasst, sowie einen Sitz, der auf dem Längsträger angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Längsträger (3) senkrecht drehbeweglich über eine Drehachse (32) zum Querträger(4) angeordnet ist, wobei die Drehachse (32) in Längserstreckung des Längsträgers (3) ausgerichtet ist, der Sitz (5) als Rollsitz ausgebildet ist und auf dem Längsträger (3) in Längserstreckung des Längsträgers (3) hin und her fahrbar ist, die Reaktionskraft auf das Hinterrad (8) über ein Kraftelement (30) erfolgt, das mit einem Getriebe (16) und letzteres wiederum mit dem Hinterrad (8) gekoppelt ist.
Patent DE-102015107411-A1 (DE)
Title: Pixelschaltung einer organischen leuchtanzeige und verfahren zur ansteuerung selbiger, und organische leuchtanzeige
Inventor: WU TONG
IPC: G09G3/3258
Filed: 2015-05-12
Abstract: Eine Pixelschaltung einer organischen Leuchtanzeige und ein Verfahren zur Ansteuerung selbiger, und eine organische Leuchtanzeige werden offen gelegt. Die Pixelschaltung umfasst mindestens einen ersten Dünnschichttransistor, einen zweiten Dünnschichttransistor, einen dritten Dünnschichttransistor, einen vierten Dünnschichttransistor, einen fünften Dünnschichttransistor, einen ersten Kondensator und eine Leuchtdiode. Durch die Pixelschaltung und das Verfahren zur Ansteuerung selbiger können eine Gate-Spannung und eine Quellenspannung des ersten Dünnschichttransistors in einer Phase, in der ein Steuersignal geschrieben wird, gekoppelt und konstant gehalten werden und darüber hinaus kann eine Abweichung der Schwellenspannung des ersten Dünnschichttransistors ausgeglichen werden, um das im Stand der Technik bestehende Problem einer ungleichmäßigen Lichtaussendung durch die OLED durch die Abweichung der Schwellenspannung des Ansteuerungstransistors oder die instabile Spannung über Steuereingang und Quelle des Ansteuerungstransistors anzugehen.
Patent DE-102015108278-A1 (DE)
Title: Integriertes elektromagnetisches und kapazitives berührungssubstrat, berührungsfeld und berührungs-anzeigefeld
Inventor: LU FENG
IPC: G06F3/046
Filed: 2015-05-26
Abstract: Eine Ausführungsform offenbart ein integriertes elektromagnetisches und kapazitives Berührungssubstrat und ein Berührungs-Anzeigefeld. Das Berührungssubstrat umfasst ein Substrat sowie eine Vielzahl von Treiberelektroden, eine Vielzahl von Abtastelektroden und eine Vielzahl von ersten Spulen, die auf dem Substrat in der gleichen Schicht angeordnet sind, wobei die Vielzahl von Treiberelektroden und Abtastelektroden abwechselnd in einer ersten Richtung angeordnet sind und die Vielzahl von ersten Spulen in der ersten Richtung angeordnet sind, und wobei jede der ersten Spulen wenigstens eine der Treiberelektroden und/oder der Abtastelektroden umgibt.
Patent DE-102015112248-A1 (DE)
Title: Exzenterschneckenpumpe und Verfahren zum Anpassen des Betriebszustands einer Exzenterschneckenpumpe
Inventor: VOIT STEFAN
IPC: F04C2/107
Filed: 2015-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Exzenterschneckenpumpe mit Stator-Rotor-System umfassend einen Rotor mit einer Rotorschnecke und einen Stator mit einem Innengewinde. Der Stator umfasst ein Stützelement und einen Elastomerteil, wobei das Stützelement den Elastomerteil bereichsweise vollumfänglich umschließt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Stator-Rotor-System einen Verstellmechanismus zum Einstellen des Stators aufweist. Der Verstellmechanismus ist über eine Steuerung mit mindestens einem Sensor zur Ermittlung von Ist-Betriebsparametern des Stator-Rotor-Systems und / oder der Exzenterschneckenpumpe gekoppelt, wobei eine Ansteuerung des Verstellmechanismus unter Berücksichtigung der mittels mindestens einen Sensors ermittelten Ist-Betriebsparametern durch die Steuerung durchführbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Anpassen des Betriebszustands einer Exzenterschneckenpumpe.
Patent DE-102015113626-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung und Pressring für eine Verbindungsanordnung
Inventor: STEINKAMP CHRISTOPH
IPC: F16L33/20
Filed: 2015-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung mit einem Anschlussstutzen (2) und einem Schlauch (3), wobei der Schlauch (3) mit einem Schlauchende (5) auf den Anschlussstutzen (2) aufgeschoben ist. Um auch bei einer werkzeuglosen Montage einen sicheren Halt gewährleisten zu können, ist am Schlauchende (5) ein Pressring (4) angeordnet, der den Schlauch (3) außenseitig umgibt, wobei der Pressring (4) reibschlüssig auf dem Schlauchende (5) gehalten ist. Die Erfindung betrifft auch einen entsprechenden Pressring.