baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013102434-U1 (DE)
Title: Seitenfalzklammer
IPC: E04D1/34
Filed: 2013-06-06
Abstract: Seitenfalzklammer (1) zur Sicherung von Dacheindeckungsteilen (2) auf der Lattung eines Daches, die aus Dachlatten (3) besteht, wobei die Dacheindeckungsteile (2) an einer Längsseitenrandkante einen Seitenfalz (4) aufweisen, wobei die Seitenfalzklammer (1) ein hakenartiges Kopfteil (5) zum Übergreifen des Seitenfalzes (4) und ein Fußteil (6) zum Hintergreifen einer Dachlatte (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenfalzklammer (1) einstückig aus einem Blechstreifen besteht, an dessen erstem schmalen Endbereich das hakenartige Kopfteil (5) abgebogen ist und an dessen diesem gegenüberliegenden zweiten schmalen Endbereich das Fußteil (6) abgebogen ist, wobei Kopfteil (5) und Fußteil (6) in gleicher Ausrichtung vom Blechstreifen abgebogen sind, und dass das Fußteil (6) an seiner zum Hintergreifen der Dachlatte (3) bestimmten, entsprechend aus dem Blechstreifen freigeschnittenen Randkante eine erste scharfe Kante oder Spitze (7) aufweist.
Patent DE-202013102566-U1 (DE)
Title: Befestiger mit Gewinde kuppelbarem Mutterngewinde
IPC: F16B35/04
Filed: 2013-06-14
Abstract: Befestiger mit Gewinde kuppelbarem Mutterngewinde (2, 2.1) zum Anschließen an eine Gewindestange (8, 8.1), welches Gewinde kuppelbares Mutterngewinde (2, 2.1) bei an einer Gewindestange (8, 8.1) befindlichem Befestiger (1, 1.1, 1.2) mit dem Gewinde der Gewindestange (8, 8.1) in Eingriff stellbar und umgekehrt von diesem lösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mutterngewinde (2, 2.1) des Befestigers zwei in Längserstreckung des Mutterngewindes (2, 2.1) voneinander beabstandete, einander bezüglich der Längsachse des Mutterngewindes (2, 2.1) gegenüberliegende und sich über maximal 180 Grad erstreckende Gewindeabschnitte (4, 4.1, 4.2, 4.3, 4.4, 4.5) aufweist und dass der Befestiger (1, 1.1, 1.2) einen winklig zur Längsachse des Mutterngewindes (2, 2.1) angeordneten und dieses zwischen den voneinander wegweisenden Abschlüssen der Gewindeabschnitte (4, 4.1, 4.2, 4.3, 4.4, 4.5) schneidenden Durchzug (5, 5.1) umfasst, dessen lichte Weite zumindest dem Außendurchmessers des Mutterngewindes (2, 2.1) entspricht.
Patent DE-202014003264-U1 (DE)
Title: Elektronenröhren mit einem Temperaturindikator durch Anbringung auf dem Glaskolben ausstatten
IPC: H01J7/02
Filed: 2014-04-16
Abstract: Anbringung der Temperaturindikatoren auf dem Glaskolben der Elektronenröhren, dadurch gekennzeichnet, dass sich auf dem Glaskolben der Elektronenröhren ein weiss/gräulicher Messstreifen 5 × 3 mm mit der Ansprechtemperatur befindet.
Patent DE-202014004974-U1 (DE)
Title: Tisch- Arbeitsplatte aus Kunststoffhohlprofil mit interner Beleuchtung und Oberlächentextur
IPC: A47B13/08
Filed: 2014-06-16
Abstract: Tisch-Arbeitsplatte mit interner Beleuchtung dadurch gekennzeichnet, dass die Platte in ein Hohlkammer-Kunststoffprofil ist – Material tranparent bzw. tranzluzenter Kunststoff – Aufbau in Leichtbauweise (stabilisierende innenliegende Stege (3), stabiler Außenmantel (1)) – Aufnahmeprofil für LED Leisten (2) – Lichtreflektierende Anordnung der innenliegende Stege (3)
Patent DE-202014006968-U1 (DE)
Title: Verriegelungs- ung Stecksystem für die Schierholzkette Typ Power and Free System 313
IPC: B65G17/20
Filed: 2014-08-27
Abstract: Zweck dieser Verriegelungsgabel Teil 1, ist immer das einschieben von unten in den 2-Achs-Kettenlast H-Temp Gliederzug Teil 2 um die Kipphebel in der Foto/Zeichnung von Teil 2 zu blockieren. Deshalb beantrage ich den Schutzanspruch auf diese Verfahren.
Patent DE-202014008250-U1 (DE)
Title: Unterhose mit Zuluft  -  Eine Unterhose für Männer mit elektronischer Luftzufuhr zum Kühlen der männlichen Genitalien.
IPC: A41D13/12
Filed: 2014-10-13
Abstract: Die Unterhose wird modifiziert Dadurch gekennzeichnet, dass Kanäle um oder an den Nähten, bis in den zu kühlenden Bereich, angebraucht werden.
Patent DE-202014008718-U1 (DE)
Title: Kennzeichnungsband und Kennzeichnungssystem
IPC: G09F3/02
Filed: 2014-10-30
Abstract: Kennzeichnungsband aus flexiblem Material mit einer länglichen Grundform und einem ersten Ende (4) und einem zweiten Ende (6),  – mit einer Basislage (12) und  – einer Trägerlage (14), die bedruckbar ist,  – wobei die Basislage (12) und die Trägerlage (14) über eine Klebstoffschicht (16) miteinander verbunden sind, die bis zum zweiten Ende (6) reicht,  – wobei ein Endstück (20) der Basislage (12) im Bereich des zweiten Endes (6) von der übrigen Basislage (12) separiert ist und an seiner der Klebstoffschicht (16) zugewandten Innenseite (22) in die Klebekraft herabsetzender Weise neutralisiert ist,  – und wobei das Kennzeichnungsband (1) nach Abziehen des Endstücks (20) der Basislage (12) mittels des dabei exponierten Klebstoffs der Klebstoffschicht (16) in einer geschlossenen Form fixierbar ist.
Patent DE-202014010049-U1 (DE)
Title: Abluftreinigungsvorrichtung für Stallanlagen
IPC: B01D46/42
Filed: 2014-12-23
Abstract: Abluftreinigungsvorrichtung (2) für Stallanlagen, mit einer in einem Abluftkanal angeordneten Filtervorrichtung (4) zur Filterung der aus dem Stall abgeführten Abluft und einem Ventilator, mit dem die Abluft aus dem Stall abgesaugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Filtervorrichtung (4) mit einem Rüttelantrieb (8) verbunden ist, mit dem die Filtervorrichtung (4) in schwingende Bewegungen versetzbar ist, und der Rüttelantrieb (8) mit einer Steuerung verbunden ist, die den Rüttelantrieb in vorgegebenen Zeitintervallen und/oder in Abhängigkeit von Sensordaten ein- und ausschaltet.
Patent DE-202014011464-U1 (DE)
Title: Gebläseeinrichtung und Außeneinheit einer Klimaanlage, welche diese umfasst
IPC: F04D29/54
Filed: 2014-12-02
Abstract: Außeneinheit einer Klimaanlage, umfassend:
 einen Wärmetauscher, der eingerichtet ist, um Wärme mit Luft, welche in die Außeneinheit strömt, auszutauschen;
 ein Gehäuse mit vier Seitenwänden, die sich vertikal erstrecken, die eine erste Seitenwand umfassen, welche benachbart zu dem Wärmetauscher angeordnet und dem Wärmetauscher zugewandt ist;
 ein Gebläse, das mit einer vertikal vorgesehenen Drehwelle gekoppelt und im Inneren des Gehäuses angeordnet ist;
 einen Glockenmündungsteil, der eingerichtet ist, um in das Gebläse eingeführte Luft zu führen, und der ein stromabwärtiges Ende aufweist, wobei der Glockenmündungsteil angeordnet ist, sodass er um ein äußeres Umfangsende des Gebläses angeordnet und von dem äußeren Umfangsende des Gebläses beabstandet ist; und
 einen Diffusorteil, der sich von dem stromabwärtigen Ende des Glockenmündungsteils erstreckt, um die von dem Gebläse ausgelassene Luft zu führen, und der aufweist:
 eine Öffnung, und
 eine innere Umfangsfläche, die in Diffusorwinkeln in Bezug auf die Drehwelle geneigt ist und einen ersten Abschnitt, welcher benachbart zu der erste Seitenwand des Gehäuses angeordnet ist, und einen zweiten Abschnitt, welcher um 90 Grad von dem ersten Abschnitt entlang einer Umfangsrichtung der inneren Umfangsfläche des Diffusorteils entfernt angeordnet ist, aufweist,
 wobei:
 die Diffusorwinkel der inneren Umfangsfläche des Diffusorteils entlang der Umfangsrichtung der inneren Umfangsfläche des Diffusorteils variieren, und
 ein Diffusorwinkel eines ersten Punkts in dem ersten Abschnitt größer ist als ein Diffusorwinkel eines zweiten Punkts in dem zweiten Abschnitt, wobei der zweite Punkt um 90 Grad von dem ersten Punkt entlang der Umfangsrichtung der inneren Umfangsfläche des Diffusorteils entfernt angeordnet ist und auf einer Höhe von dem stromabwärtigen Ende des Glockenmündungsteils angeordnet ist, die gleich einer Höhe von dem stromabwärtigen Ende des Glockenmündungsteils des ersten Punkts in einer Richtung der Drehwelle ist, und
 ein stromabwärtiges Ende des Diffusorteils in einer ovalen Form vorgesehen ist, die um eine Nebenachse symmetrisch ist, und das stromabwärtige Ende des Diffusorteils von den vier Seitenwänden des Gehäuses umgeben ist.
Patent DE-202014101941-U1 (DE)
Title: Sackkarre mit höhenverstellbarer Auflageschaufel
IPC: B62B1/12
Filed: 2014-04-24
Abstract: Eine Sackkarre mit einer Anzahl von Rädern (1), einer Auflageschaufel (2), einem Griff (3) und einem Rahmen (4), dadurch gekennzeichnet, dass sie eine schiebbare Arretierung (5) aufweist, wobei die Räder (1) am unteren Ende des Rahmens (4) angebracht sind, die Auflageschaufel (2) fest mit der schiebbaren Arretierung (5) verbunden ist, der Griff (3) am oberen Ende des Rahmens (4) angebracht ist, wobei an den Seiten des Rahmens (4) mehrere Arretierungslöcher (41) angeordnet sind, die schiebbare Arretierung (5) um den Rahmen (4) angeordnet ist und auf diesem in Auf- bzw. Abwärtsrichtung geschoben werden kann, ferner auf der schiebbaren Arretierung (5) Arretierungsschrauben (51) angebracht sind.
Patent DE-202014101978-U1 (DE)
Title: Blasinstrumentreinigungsadapter
IPC: G10D9/00
Filed: 2014-04-28
Abstract: Blasinstrumentreinigungsadapter, insbesondere Blechblasinstrumentreinigungsadapter mit einem Rohrkörper, der – einen zum lösbaren Anschluss an eine Flüssigkeitsleitung, insbesondere Schlauchleitung ausgebildeten Aufnahmeabschnitt (4) und – einen zur flüssigkeitsdichten Verbindung mit einem Rohrteil eines Blasinstruments ausgebildeten Kopplungsabschnitt (2) aufweist.
Patent DE-202014106159-U1 (DE)
Title: Sicht- und Windschutz
IPC: E04H15/58
Filed: 2014-12-19
Abstract: Sicht- und Windschutz (1) in einer durch eine Krümmung eines Rahmens gegebenen, freistehenden Ausführung, wobei die Oberseite und die Unterseite des Rahmens jeweils aus einer Kederschiene (2, 3) bestehen und diese Kederschienen (2, 3) durch je eine seitlich den Rahmen begrenzende Profilschiene (4, 5) lösbar miteinander verbunden sind und in dem Rahmen eine mit einem Motiv bedruckte, eine offenporige, luftdurchlässige Struktur aufweisende Gewebeleinwand (6) eingespannt ist, deren Seiten jeweils einen in die Kederschienen (2, 3) beziehungsweise Profilschienen (4, 5) des Rahmens einführbaren, mit der Gewebeleinwand (6) fest verbundenen Keder (7) aufweisen.
Patent DE-202015000062-U1 (DE)
Title: Aufsteller, insbesondere Aufstellfigur
IPC: G09F1/08
Filed: 2015-01-13
Abstract: Aufsteller, insbesondere Aufstellfigur (10) aus Papier, Karton, Pappe oder dergleichen, bestehend aus mindestens einem ersten Zuschnitt (13) und mindestens einem zweiten Zuschnitt (14, 39), wobei der erste Zuschnitt (13) zu einem zwei Querseiten (27), zwei Längsseiten (15), eine Standseite (18) und eine Aufnahmeseite (28) aufweisenden Basiselement (11) faltbar ist und zur Stabilisierung des Basiselements (11) der zweite Zuschnitt (14, 39) als Steckelement (12) auf das Basiselement (11) steckbar ist.
Patent DE-202015000127-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Schutz des Inhaltes eines Aktenordners
IPC: B42F13/40
Filed: 2015-01-07
Abstract: Einrichtung zur Transportierung eines Aktenordners, der ein Griffloch, einen Tippklemmer und eine Öffnung in Vorderdeckel für den Ausgang des Oberteiles des Tippklemmers nach draußen des Aktenordners hat, einschließend einen Riemen oder eine Schnur und eine Befestigung des Riemens bzw. der Schnur zum Griffloch, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich mit einer Einrichtung ausgestattet ist, die ein spontanes Öffnen des Aktenordners bei der Transportierung verhindert.
Patent DE-202015006683-U1 (DE)
Title: Universeller, flexibler Schutzbezug für Hausstauballergiker
IPC: A47G9/02
Filed: 2015-09-21
Abstract: Schutzbezug für eine Betteinlage aus flexiblem Bezugsmaterial zum vollständigen Umhüllen der Betteinlage, umfassend: – einen Liegeflächenabschnitt; – einen Auflageflächenabschnitt; – einen Aussenseitenabschnitt; wobei der Liegeflächenabschnitt und der Auflageflächenabschnitt mittels des Aussenseitenabschnitts miteinander verbunden sind, so dass der Liegeflächenabschnitt, der Auflageflächenabschnitt und der Aussenseitenabschnitt ein inneres Volumen begrenzen; und – ein Spannelement, welches an dem Auflageflächenabschnitt angebracht ist; wobei das Spannelement das Bezugsmaterial des Auflageflächenabschnitts derart zusammenrafft, dass das Bezugsmaterial des Liegeflächenabschnitts im Wesentlichen faltenfrei gestrafft ist.
Patent DE-202015008898-U1 (DE)
Title: Taschen- und Hilfsscherenhalterung
IPC: B26B29/04
Filed: 2015-12-19
Abstract: Schützenswerte Merkmale sind nach beiliegender Zeichnung von einem Prototyp aus Leder, einer Taschen- und Hilfsscherenhalterung Taschen- und Hilfsscherenhalterung zu einer sicheren Aufnahme von 4 Zoll, 4,5 Zoll und 5 Zoll (ca. 10,5 cm, 11,5 cm und 13 cm lang) Taschenscheren mit geraden, abgerundeten Scherenblättern, die seit Jahrzehnten von mehreren Firmen in legierter Ausführung hergestellt werden und die sich sehr gut dazu eignen, Sicherheitsgurte zu durchschneiden. Um dies zu gewährleisten, muss zu jeder Halterung ein Autosicherheitsgurtstück als Schnittprobe beigelegt sein, damit die Schnittleistung z. B. von gebrauchten Scheren, selbst getestet werden kann. dadurch gekennzeichnet, dass diese Halterung mit Hilfe eines dreißig Millimeter breiten Klettbandes, welches durch die breiten Schlitze (3) gezogen wird, auf der Oberseite einer Autosonnenblende so platziert wird, dass der weiße Klettverschluss mit Aufschrift, sich an der Unterseite der Blende befindet.
Patent DE-202015009944-U1 (DE)
Title: Faseranschlusskabelanordnung für eine Verlegung im Außen- und Innenbereich
IPC: G02B6/46
Filed: 2015-10-20
Abstract: Telekommunikationssystem, aufweisend:
 eine Bettungsbahn, die dafür ausgelegt ist, an einer Anbringungsfläche einer Wohnstätte klebend anzuhaften, wobei die Bettungsbahn stützenartige Bestandteile aufweist, die intermittierend beabstandet und entlang einer Länge der Bettungsbahn angeordnet sind, um einen Kanal zum Befestigen und Schützen eines Faseranschlusskabels zu bilden.
Patent DE-202015100666-U1 (DE)
Title: Baustein aus Wärmeschutzglas
IPC: E04C1/42
Filed: 2015-02-11
Abstract: Glasbaustein, umfassend eine erste und eine zweite Wand (4, 5), die den Baustein auf der Außenseite begrenzen und gegenständig angeordnet sind, wobei die erste und/oder die zweite Wand (4, 5) eine Oberflächenverkleidung (40, 50) umfassen, die als Barriere zum Schutz vor Strahlen dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächenverkleidung (40, 50) transparent ist.
Patent DE-202015101689-U1 (DE)
Title: Tankanlage
IPC: B67D7/84
Filed: 2015-04-02
Abstract: Tankanlage (1), insbesondere für Flüssigkeiten, mit einem Gehäuse (2), das einen Innenraum (7) zur Aufnahme eines Behälters (3) mit Flüssigkeit aufweist, wobei an dem Gehäuse (2) mindestens eine mit dem Behälter (3) in Verbindung stehende Abgabeeinheit (4) vorgesehen ist, und das Gehäuse (2) eine Tragkonstruktion mit den Innenraum (7) umgebenden Platten (8, 9) aufweist, die eine Auffangwanne ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Platten (8, 9) zumindest teilweise im unteren Bereich mit einer elektrostatisch ableitenden Oberflächenbeschichtung (11) versehen sind.
Patent DE-202015102623-U1 (DE)
Title: Lader
IPC: F04C29/02
Filed: 2015-05-21
Abstract: Lader, versehen mit: einem Rotorgehäuse, das ein Paar zylindrischer Kammern ausbildet; einem Antriebswellenlager zum Abstützen einer Antriebsrotorwelle zur Rotation in dem Rotorgehäuse; einem Lager der angetriebenen Welle zum Abstützen einer angetriebenen Rotorwelle zur Rotation in dem Rotorgehäuse; einem zum Umschließen einer Steuerrad-Endseite des Rotorgehäuses angeordneten Ölsumpfgehäuse; einer zwischen dem Rotorgehäuse und der Antriebsrotorwelle angeordneten Antriebswellendichtung; und einer zwischen dem Rotorgehäuse und der angetriebenen Rotorwelle angeordneten Dichtung der angetriebenen Wellen; wobei: das Ölsumpfgehäuse, das Rotorgehäuse sowie die Dichtungen der Antriebs- und angetriebenen Wellen einen geschlossenen Behälter für Öl ausbilden, um das Antriebswellenlager, das Lager der angetriebenen Welle, ein Antriebssteuerrad und ein angetriebenes Steuerrad zu schmieren; und sich das Öl in dem geschlossenen Behälter ansammelt; und ein oberer Pegel des Öls liegt unter den Steuerrädern, wenn die Antriebsrotorwelle senkrecht ausgerichtet ist.
Patent DE-202015103347-U1 (DE)
Title: Verpackung
IPC: B65D81/32
Filed: 2015-06-25
Abstract: Verpackung insbesondere für pulverförmige Waren wie Getränkepulver oder Lebensmittel, mit einem mittels eines Deckels (10) wiederschließbaren Behältnis (11) und mit einer das Behältnis (11) und den Deckel (10) als Einheit umhüllenden, entfernbaren Schlauchumhüllung (18), gekennzeichnet durch ein im Deckel (10) oder/und im Behältnis (11) von der Außenseite der Verpackung zugängliches Aufnahmefach (12) für eine Warenzugabe (13), das von der Schlauchumhüllung (18) zumindest teilweise verschlossen ist.
Patent DE-202016007015-U1 (DE)
Title: Fahrradsicherung
IPC: B62H5/02
Filed: 2016-11-15
Abstract: Schliessvorrichtung für Fahrräder, die dadurch gekennzeichnet ist das sie mit Mit einem einfachen Frästeil am Steuerrohr verschweisst ist und nur durch abziehen des Schlüssels aktiviert wird.
Patent DE-202016101155-U1 (DE)
Title: Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60Q1/14
Filed: 2016-03-03
Abstract: Ein Scheinwerfer (2) für ein Kraftfahrzeug mit einem Kunststoffgehäuse (4) und einem innerhalb des Kunststoffgehäuses (4) angeordneten Lichtmodul (10) zur Erzeugung einer Abblendlichtverteilung vor dem Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass eine im Wesentlichen starre Haltevorrichtung (16) eine Anzahl von äußeren, voneinander beabstandeten Befestigungsabschnitten (20–24) zur Anordnung des Scheinwerfers (2) am Kraftfahrzeug umfasst, dass die äußeren Befestigungsabschnitte (20–24) außerhalb des Kunststoffgehäuses (4) angeordnet sind, dass die Haltevorrichtung (16) zumindest einen inneren Befestigungsabschnitt (18) umfasst, und dass das Lichtmodul (10) innerhalb des Kunststoffgehäuses (4) mittels des zumindest einen inneren Befestigungsabschnitts (18) mit der Haltevorrichtung (16) verbunden ist.
Patent DE-202016101256-U1 (DE)
Title: Spanngurtratsche
IPC: B25B25/00
Filed: 2016-03-08
Abstract: Spanngurtratsche (1) mit einem Hebel (3) mit an einem Ende an beiden Seiten einer Ratscheneinheit (2) angreifenden Hebelstangen (4, 4‘) und mit einem am anderen Ende befindlichen Griff (5), gekennzeichnet durch eine Aufnahme (6) zum Aufwickeln eines Rests (10) des mit der Ratscheneinheit (2) gespannten Spanngurtes an den Hebelstangen (4, 4‘).
Patent DE-202016103386-U1 (DE)
Title: Leuchte, insbesondere Downlight- und/oder Spotlight-Leuchte, mit einer Lichtquelle
IPC: G05D25/02
Filed: 2016-06-27
Abstract: Leuchte, insbesondere Downlight- und/oder Spotlight-Leuchte, mit einer Lichtquelle (1), die eine Mehrzahl von LEDs (4) aufweist, die ein LED-Feld (2) bilden, wobei die LEDs (4) in Gruppen unterteilt sind und eine erste Gruppe von LEDs (4) ein zentrales Teilfeld (2a) des LED-Feldes bildet und wenigstens eine weitere Gruppe von LEDs (4) ein das zentrale Teilfeld ringförmig umgebendes weiteres Teilfeld (2b) des LED-Feldes bildet, und die LED-Gruppen jeweils getrennt ansteuerbar sind oder angesteuert werden, und mit einer Abbildungsoptik, die derart ausgebildet und angeordnet ist, dass das von den LEDs (4) abgestrahlte Licht mit dieser bündelbar ist oder gebündelt wird, wobei die Abbildungsoptik einen Reflektor (5) und/oder wenigstens eine Linse aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass alle LEDs (4) primär blaues Licht emittieren, wobei jede Gruppe von LEDs (4) eine Anzahl von LEDs erster Wellenlänge (4a), die primär blaues Licht mit einer ersten Peakwellenlänge emittieren und eine Anzahl von LEDs zweiter Wellenlänge (4b), die primär blaues Licht mit einer zweiten Peakwellenlänge emittieren, umfasst, und wobei jede LED erster Wellenlänge (4a) in ein Trägermaterial mit einem ersten Leuchtstoff bzw. Leuchtstoffgemisch (6a), welcher bzw. welches ausgebildet ist, um das primär emittierten Licht der LED erster Wellenlänge (4a) in Licht mit einem ersten Spektrum mit einer Peakwellenlänge im grünen oder gelben Spektralbereich bis 570 nm, zu konvertieren, eingebettet ist, und jede LED zweiter Wellenlänge (4b) in ein Trägermaterial mit einem zweiten Leuchtstoff bzw. Leuchtstoffgemisch (6b), welcher bzw. welches ausgebildet ist, um das primär emittierte Licht der LEDs zweiter Wellenlänge (4b) in Licht mit einem zweiten Spektrum mit einer Peakwellenlänge im gelben oder orangen oder roten Spektralbereich ab 575 nm zu konvertieren, eingebettet ist, und die Anordnung derart getroffen ist, dass das ...
Patent DE-202017000899-U1 (DE)
Title: Mechanisch-hydraulische Anlage zur Energieerzeugung, in der Flüssigkeiten mittels Gewichten durch Zylinder gedrückt werden und eine Turbine antreiben
IPC: F03B17/04
Filed: 2017-02-21
Abstract: Mechanisch-hydraulische Vorrichtung zur Energieerzeugung unter Verwendung von Flüssigkeiten, die unter Ausnutzung der Schwerkraft mittels Gewichten (19, 20) durch Zylinder (10, 11) gedrückt werden und eine Turbine (8) antreiben. Ein Energieüberschuss wird durch Eigenmechanik gewonnen. Durch einen Teil der erzeugten Energie werden Gewicht und Flüssigkeit im Kreislauf gehalten sowie ergänzende Betriebsmechanismen (Pump-, Hebel, Steuervorrichtung etc.) betrieben.
Patent DE-202017001915-U1 (DE)
Title: Bieg- und/oder knickbares und dünnwandiges Faltelement
IPC: B65D85/10
Filed: 2017-04-11
Abstract: Bieg- und/oder Knickbares und dünnwandiges Faltelement (100) zum zumindest teilweise Umhüllen von Zigarettenschachteln (1), umfassend – zumindest eine Haftfläche (101), welche an einer Haftseite (101A) des Faltelements (100) ausgebildet ist, – zumindest eine Darstellungsfläche (102), welche der Haftfläche (101) abgewandt ist, und welche dazu eingerichtet und dafür vorgesehen ist eine bildliche Darstellung (1010) darzustellen und/oder abzubilden, dadurch gekennzeichnet, dass das Faltelement (100) ein Einwegelement ist, und damit nicht zerstörungsfrei von einer der Zigarettenschachtel (1) wieder entfernbar ist.
Patent DE-202017005486-U1 (DE)
Title: Brillengestell
IPC: G02C13/00
Filed: 2017-10-20
Abstract: Brillengestell (12), mit einer Gestellfront (13) zur Aufnahme und/oder Halterung von Brillengläsern, und mit zwei Bügeln (14), die mit der Gestellfront (13) verbunden oder verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Gestellfront (13) und/oder die Bügel (14), insbesondere eine für den Betrachter sichtbare Sichtseite oder Außenfläche der Gestellfront (13) und/oder der Bügel (14), wenigstens bereichsweise aus einem Altholzmaterial gebildet ist oder sind und/oder wenigstens bereichsweise eine Altholzoptik aufweisen.
Patent DE-202017007357-U1 (DE)
Title: Ein Quetschventil
IPC: F16L55/10
Filed: 2017-05-15
Abstract: Eine Quetschventilanordnung zum Zusammendrücken einer Fluidleitung, wobei die Quetschventilanordnung Folgendes aufweist:
 ein Anordnungsgehäuse (1);
 ein austauschbares Zusammendrückelement (2);
 ein austauschbares Halteelement (3) zum Halten einer Fluidleitung, wobei das Halteelement dem austauschbaren Zusammendrückelement zugewandt ist;
 wobei die Ventilanordnung derart eingerichtet ist, dass das Zusammendrückelement innerhalb des Anordnungsgehäuses zum Zusammendrücken einer Fluidleitung zwischen dem Zusammendrück- und dem Halteelement zum Halteelement hin bewegbar ist.
Patent DE-202017100769-U1 (DE)
Title: Mobile Steinsäge zum Schneiden eines Werkstückes
IPC: B28D1/04
Filed: 2017-02-13
Abstract: Mobile Steinsäge (2) zum Schneiden eines Werkstückes, welche aufweist – einen Schneidkopf (4) mit einer in einer Schutzhaube (6) geführten Trennscheibe (8) und mit einem Antriebsmotor (10), – ein Gestell, mit einer Wanne (22) zur Aufnahme eines Kühlmittels und einem auf der Wanne (22) verfahrbaren Schneidtisch (18), – eine Pumpe (24) zum Umwälzen des Kühlmittels sowie – eine Zuführung (28) für das Kühlmittel zur Trennscheibe (8) dadurch gekennzeichnet, dass die Wanne (22) einen Abscheider (30) aufweist, welcher die Wanne (22) in einen hinteren Bereich (32) und einen vorderen Bereich (34) unterteilt, wobei der Schneidkopf (4) im hinteren Bereich (32) und die Pumpe (24) im vorderen Bereich (34) angeordnet ist.