baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011012466-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Tragen eines Werkzeugs
Inventor: BÄHR BRIGITTE
IPC: B23Q11/10
Filed: 2011-02-25
Granted: 2015-02-12
Abstract: Vorrichtung zum Tragen eines Werkzeuges für eine Werkzeugmaschine oder ein Bearbeitungszentrum, umfassend die folgenden Merkmale: 1.1 einen Schaft (1) mit einem Aufnahmeende zum Aufnehmen des Werkzeuges; 1.2 ein den Schaft (1) umgebender Düsenkörper (2), der zusammen mit dem Schaft (1) einen Ringraum zum Führen eines Kühl- oder Spülmediums bildet; 1.3 der Düsenkörper (2) weist an seinem einen Ende Einlassöffnungen (2.2) zum Einleiten des Mediums, und an seinem anderen Ende Auslassöffnungen zum Abgeben des Mediums auf; 1.4 es sind mediumführende Klemmbacken (3) vorgesehen, die Austrittsöffnungen (3.1) aufweisen; 1.5 die Klemmbacken (3) sind an den Düsenkörper (2) derart heranfahrbar, dass die Austrittsöffnungen (3.1) der Klemmbacken (3) die Einlassöffnungen (2.2) des Düsenkörpers (2) überdecken, und dass der Düsenkörper (2) eingespannt wird.
Patent DE-102011083511-B4 (DE)
Title: Klopfregelungsvorrichtung für einen Motor
Inventor: MATSUSHIMA YUHEI
IPC: F02P5/152
Filed: 2011-09-27
Granted: 2017-06-14
Abstract: Klopfregelungsvorrichtung für einen Motor, umfassend: einen Klopfsensor (12) zum Erfassen einer Vibration aufgrund eines Klopfens des Motors; eine Digitalsignalverarbeitungs-Einrichtung (16) zum Durchführen einer Zeit-Frequenz-Analyse auf Grundlage einer Ausgabe von dem Klopfsensor (12) während einer im Voraus gesetzten Digitalsignalverarbeitungs-Periode; eine Klopffenster-Setzeinrichtung (17) zum Berechnen, als ein Klopfsignal, eines Peak-Hold-Wertes in einem Klopffenster, das im Voraus gesetzt ist, bezüglich des Verarbeitungsergebnisses durch die Digitalsignalverarbeitungs-Einrichtung (16) und zum Berechnen, als eine Klopfsignalposition, einer Position, wo das Klopfsignal berechnet wird; eine Klopferfassungseinrichtung (18, 19) zum Berechnen eines Klopfbestimmungs-Schwellenwertes mit Verwendung des Klopfsignals und zum Erfassen des Klopfens durch Vergleichen des berechneten Klopfbestimmungs-Schwellenwertes mit dem Klopfsignal; und eine Klopfunterdrückungseinrichtung (20) zum Unterdrücken des Klopfens auf Grundlage des Erfassungsergebnisses durch die Klopferfassungseinrichtung und der Klopfsignalposition; wobei die Klopffenster-Setzeinrichtung (17) im Voraus, als eine Klopferfassungsperiode (Offen-Periode), eine Periode setzt, in der die Vibration aufgrund des Klopfens auftritt, das Verarbeitungsergebnis durch die Digitalverarbeitungs-Einrichtung (16) mit einem Offen-Verstärkungsgrad in der Klopferfassungsperiode multipliziert und das Verarbeitungsergebnis durch die Digitalverarbeitungs-Einrichtung (16) mit einem Geschlossen-Verstärkungsgrad in Perioden außerhalb der Klopferfassungsperiode (Geschlossen-Perioden) multipliziert, wobei außerdem eine vorbestimmte Interpolationsperiode bereitgestellt wird zwischen der Offen-Periode und jeder Geschlossen-Periode, und wobei in der Interpolationsperiode die Einrichtung das Verarbeitungsergebnis durch die Digitalsignalverarbeitungs-Einrichtung (16) mit einem Lineare-Interpolation-Wert zwischen dem Offen-Verstärkungsgrad und einem vorbestimmten Interpolationsverstärkungsgrad multipliziert.
Patent DE-102011088553-B4 (DE)
Title: Korrektur einer zeitlichen Abweichung von k-Raum-Punkten bei MRI-Verfahren
Inventor: GRODZKI DAVID
IPC: G01R33/54
Filed: 2011-12-14
Granted: 2013-11-28
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Magnetresonanzbilddaten eines Untersuchungsobjekts, umfassend folgende Schritte: – Erfassung von Magnetresonanz-Rohdaten im k-Raum, wobei die Magnetresonanz-Rohdaten Messwerte an mehreren Auslesepunkten (AP1, AP2, AP3, ..., APN) umfassen, die entlang mehrerer verschiedener Trajektorien (T1, T2, ...) im k-Raum angeordnet sind, – Ermittlung eines Verschiebungswertes (dk) für jede Trajektorie auf Basis der Messwerte einer Schar mehrerer der Trajektorien, wobei für jede der Trajektorien (T1, T2, ...) ein Maximalpunkt (APmax) bestimmt wird, der bezüglich der Messwerte einen Maximalwert aufweist, und wobei die Bestimmung des Verschiebungswertes (dk) auf Basis des Maximalpunktes (APmax) erfolgt, – Verschiebung von Auslesepunkten (AP1, AP2, AP3, ..., APN) der Magnetresonanz-Rohdaten um den Verschiebungswert (dk) entlang der jeweiligen Trajektorie (T1, T2, ...), und – Rekonstruktion der Bilddaten auf Basis der verschobenen Magnetresonanz-Rohdaten.
Patent DE-102011102861-B4 (DE)
Title: Verwendung von Vorrichtungszusammenbau zur Verallgemeinerung von dreidimensionalen Metallverbindungstechnologien
Inventor: PARVARANDEH PIROOZ
IPC: H01L21/60
Filed: 2011-05-31
Granted: 2023-03-02
Abstract: Verfahren zum Zusammenfügen umfassend:a. Fügen einer Vielzahl von vereinzelten Vorrichtungselementen auf ein Trägersubstrat;b. Herstellen einer Vielzahl von Chips auf einem zweiten Substrat;c. Stapeln des zweiten Substrats und des Trägersubstrats, so dass die Vielzahl von Chips der Vielzahl von Vorrichtungselementen gegenüberliegt; undd. Verbinden (Bonden) der Vielzahl von Vorrichtungselementen mit der Vielzahl von Chips, so dass zumindest ein Vorrichtungselement mit jedem Chip verbunden ist.
Patent DE-102011108038-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verwendung einer Sensoranordnung für eine Energiespeichereinrichtung
Inventor: CHANDLER ANDREW K
IPC: H01M10/48
Filed: 2011-07-19
Granted: 2019-07-18
Abstract: Verfahren (100) zur Verwendung einer Sensoranordnung (10) mit einer Energiespeichereinrichtung (12), die eine Vielzahl von Zellen (A, B, C, D, E, F) aufweist, wobei das Verfahren (100) die Schritte umfasst, dass:
 (a) eine Sensoranordnung (10) mit einer Vielzahl von Ausgleichsschaltern (34, 36) und einer Vielzahl von Ausgleichswiderständen (28, 30) bereitgestellt wird, wobei jeder Ausgleichsschalter (34, 36) in Reihe mit einem Ausgleichswiderstand (28, 30) verbunden ist und die Kombination aus dem Ausgleichsschalter (34, 36) und dem Widerstand (28, 30), die in Reihe verbunden sind, mit einer Zelle (C, B) parallel verbunden ist;
 (b) veranlasst wird, dass die Vielzahl von Ausgleichsschaltern (34, 36) in einem ausgeschalteten Zustand ist und dann die Spannungen für zumindest einige der Vielzahl von Zellen (A, B, C, D, E, F) gemessen werden (102);
 (c) der Zustand von zumindest einigen der Vielzahl von Ausgleichsschaltern (34, 36) so umgeschaltet wird, dass eine erste Gruppe von Ausgleichsschaltern (36) in einem eingeschalteten Zustand ist und eine zweite Gruppe von Ausgleichsschaltern (34) in einem ausgeschalteten Zustand ist (104), sodass die Vielzahl von Ausgleichsschaltern (34, 36) eine alternierende Sequenz von eingeschalteten (36) und ausgeschalteten (34) Ausgleichsschaltern enthält, wobei benachbarte Ausgleichsschalter (34, 36) in entgegengesetzten Zuständen betrieben werden, und dann die Spannungen für zumindest einige der Vielzahl von Zellen (A, B, C, D, E, F) gemessen werden (106);
 (d) der Zustand von zumindest einigen der Vielzahl von Ausgleichsschaltern (34, 36) so umgeschaltet wird, dass die erste Gruppe von Ausgleichsschaltern (36) in einem ausgeschalteten Zustand ist und die zweite Gruppe von Ausgleichsschaltern (34) in einem eingeschalteten Zustand ist (110), und dann die Spannungen für zumindest einige der Vielzahl von Zellen (A, B, C, D, E, F) gemessen werden (112); und
 (e) die Spannungen von den Schritten (b), (c) und (d) verglichen werden (120), um zu ermitteln, dass eine Fehlerbedingung in der Sensoranordnung (10) vorliegt, wenn die verglichenen Spannungslesewerte für die gleiche Zelle um mehr als eine zulässige Toleranz differieren; dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren (100) veranlasst, dass Zellenspannungslesewerte aufgenommen werden und gleichzeitig ein Zellenausgleich durchgeführt wird, und wobei der Zellenausgleich über zwei oder mehr Zellen (C, B) hinweg auftritt, die einen fehlerhaften Erfassungsdraht (22) gemeinsam nutzen.
Patent DE-102011114925-B4 (DE)
Title: Verfahren für den Betrieb einer Klappenanordnung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STROBEL ULRICH
IPC: E05F15/611
Filed: 2011-10-06
Granted: 2016-09-22
Abstract: Verfahren für den Betrieb einer Klappenanordnung eines Kraftfahrzeugs, wobei die Klappenanordnung eine Klappe (1) aufweist, die in einem Öffnungsvorgang bzw. in einem Schließvorgang zwischen einer Schließstellung (S) und einer Offenstellung (O) verstellbar ist, wobei an einem relativ zu der Klappe (1) feststehenden Karosseriebauteil (3) oder an der Klappe (1) eine Antriebsanordnung (4) mit mindestens einem Antrieb (5) vorgesehen ist, wobei der Antrieb (5) einen Antriebsmotor (6) und ein dem Antriebsmotor (6) nachgeschaltetes Vorschubgetriebe (7) zur Erzeugung von Antriebsbewegungen (8) aufweist und wobei die Klappe (1) in einem Anfangs-Verstellabschnitt (A) des Öffnungsvorgangs mittels der Antriebsanordnung (4) motorisch verstellt wird und im Übrigen ausschließlich motorlos, insbesondere federgetrieben und/oder manuell, verstellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in den Antriebsstrang der Antriebsanordnung (4) eine Überlastkupplung (11) geschaltet ist, die beim Auftreten einer vorbestimmten Grenzbelastung im Antriebsstrang auskuppelt und damit den Antriebsstrang auftrennt.
Patent DE-102011115513-B4 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für einen Steuerstab in einer kerntechnischen Anlage
Inventor: WINTERMANN BENEDIKTUS
IPC: G21C7/08
Filed: 2011-10-11
Granted: 2015-04-16
Abstract: Sicherungsvorrichtung (1) für einen Steuerstab (24) in einer kerntechnischen Anlage (25), mit einem Steuerstabantrieb (6) und mit einem den Steuerstabantrieb (6) einfassenden und zur Durchführung durch • eine Reaktordruckwand (3) und • einen innenseitig zur Reaktordruckwand (3) angeordneten und mit der Reaktordruckwand (3) verbundenen Reaktordruckwandstutzen (7) ausgebildeten Antriebsgehäuse (5), wobei zwischen dem Reaktordruckwandstutzen (7) und dem Antriebsgehäuse (5) ein in mindestens zwei separate Ringsegmente geteilter Einlegering (12) angeordnet ist, welcher radial nach innen formschlüssig in eine komplementäre Ringnut (14) des Antriebsgehäuses (5) eingreift und das Antriebsgehäuse (5) formschlüssig mit dem Reaktordruckwandstutzen (7) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlegering (12) radial nach außen formschlüssig in eine nach oben hin offene Ringnut (13) des Reaktordruckwandstutzens (7) eingreift, wobei im Bereich oberhalb des Einlegerings (12) ein Sicherungsstutzen (16) zwischen dem Reaktordruckwandstutzen (7) und dem Antriebsgehäuse (5) angeordnet ist, welcher das Antriebsgehäuse (5) endseitig übergreift, und wobei der Einlegering (12) einen sich in Axialrichtung von oben nach unten verringernden Innenradius besitzt, so dass axial gerichtete Stoßkräfte auf das Antriebsgehäuse (5) zumindest teilweise in radiale Richtung nach außen umgelenkt und in den Reaktordruckwandstutzen (7) eingeleitet werden.
Patent DE-102011117970-B4 (DE)
Title: Dämpfungskraftregelventilanordnung für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: JEE YOUNG WHAN
IPC: F16F9/34
Filed: 2011-11-07
Granted: 2021-09-30
Abstract: Dämpfungskraftregelventilanordnung (110) für einen Schwingungsdämpfer mit:einem Hauptkörperteil (122) einer Halterung (120), das einen Einlasskanal aufweist, der mit einer Hochdruckseite des Schwingungsdämpfers verbunden ist;einem Hauptventil (126), das eine Dämpfungskraft erzeugt, während es einem Arbeitsfluid, das durch den Einlasskanal hereinfließt, einen Widerstand entgegensetzt;einem Steuerkolbenstangenteil (124), das mit einem darin eingeführten Steuerkolben (130) interagiert und ein Arbeitsfluid durch eine Verbindungsöffnung zu einer Gegendruckkammer zuführt, die auf der Rückseite des Hauptventils (126) bereitgestellt ist;einem Solenoidteil (140), das eine Position des Steuerkolbens (130) steuert, um einen Druck der Gegendruckkammer einzustellen;einem Hilfsventil (160), das vor dem Hauptventil (126) vorgelagert angeordnet ist, um eine Dämpfungskraft in einem Bereich einer extrem niedrigen Geschwindigkeit im Voraus vor dem Hauptventil (126) zu erzeugen; undeinem Steuerkolbendruckbeaufschlagungsteil (150) mit einem ersten Strömungskanal (151a) und einem zweiten Strömungskanal (151b), wobei das Steuerkolbendruckbeaufschlagungsteil (150) eine zylindrische Form aufweist;ein ansteigendes Teil (152), das den Steuerkolben (130) berührt, in der Mitte des Steuerkolbendruckbeaufschlagungsteils (150) ausgebildet ist, und teilweise in einen hohlen Teil des Steuerkolbenstangenteils (124) eingeführt ist;wobei das ansteigende Teil (152) das Steuerkolbendruckbeaufschlagungsteil (150) durch einen elektrischen Strom, der an das Solenoidteil (140) angelegt wird, bewegt und der Steuerkolben (130) bewegt wird, während er mit dem ansteigenden Teil (152) zusammenarbeitet;wobei der Steuerkolben (130) einen hohlen Strömungskanal aufweist, der sich durch einen mittleren Abschnitt davon erstreckt; undwobei der erste Strömungskanal (151a) sich durch die Mitte des ansteigenden Teils (152) hindurch erstreckt und mit dem hohlen Strömungskanal (132) kommuniziert und der zweite Strömungskanal (151b) um das ansteigende Teil (152) herum ausgebildet ist, so dass ein Arbeitsfluid, das durch den Steuerkolben (130) strömt, zu den ersten und zweiten Strömungskanälen (151a) und (151b) abgelassen wird undeinen Gegendruckunterschied entsprechend der Bewegung des Steuerkolbendruckbeaufschlagungsteils (150) ausgleicht.
Patent DE-102012002459-B4 (DE)
Title: Elektrophysiologische Messanordnung und elektrophysiologisches Messverfahren
Inventor: KLINK OLIVER
IPC: C12M1/36
Filed: 2012-02-08
Granted: 2015-06-25
Abstract: Elektrophysiologische Messanordnung (100), mit einem Aperturbereich (10) zum gesteuerten abdichtenden Anlagern eines biologischen Objekts (O), wobei der Aperturbereich (10) mit mindestens einer Apertur (14) ausgebildet ist sowie mit einem Wandbereich (11), welcher die Apertur (14) bildend umgibt, wobei der Wandbereich (11) eingebettet in seinem Inneren eine Steuerelektrodenanordnung (20) aufweist, wobei die Steuerelektrodenanordnung (20) derart steuerbar mit einem elektrischen Potential beaufschlagbar ist, dass dadurch zumindest eine Innenwand (11i) des Wandbereichs (10), welche der Apertur (14) zugewandt ist, steuerbar derart mit einer Oberflächenladung ausbildbar ist, dass dadurch das abdichtende Anlagern eines biologischen Objekts (O) am Aperturbereich (10) steuerbar ist, und wobei die Steuerelektrodenanordnung (20) ein oder mehrere und in dem die Apertur (14) bildenden Wandbereich (11) integrierte Elektrodenelemente aufweist.
Patent DE-102012012000-B4 (DE)
Title: Turbine für einen Abgasturbolader
Inventor: HAGELSTEIN DIRK
IPC: F02B37/24
Filed: 2012-06-16
Granted: 2022-12-01
Abstract: Turbine für einen Abgasturbolader mit- einem Diagonallaufrad (10), das diagonal angeströmt und axial abgeströmt wird, und- einer oder mehreren verstellbaren Leitschaufeln (24) zur Veränderung des Strömungsquerschnitts innerhalb der Turbine,- wobei die Leitschaufeln (24) in einem das Diagonallaufrad (10) umgebenden, diagonal bezüglich einer Drehachse des Diagonallaufrads (10) ausgerichteten Anströmringraum (18) angeordnet sind,- wobei die Leitschaufeln (24) jeweils um eine Schwenkachse, die schräg bezüglich der Drehachse des Diagonallaufrad (10) und/oder senkrecht zur Strömungsrichtung des Abgases ausgerichtet ist, verschwenkbar sind,- wobei die Leitschaufeln (24) mit jeweils einer Leitschaufelwelle (26) verbunden sind,- wobei die Leitschaufelwellen (26) jeweils mit einem Betätigungshebel (28) verbunden sind, die gemeinsam von einem Verstellring (32) betätigbar sind, und- wobei ein Gehäuse der Turbine zumindest zwei Gehäuseteile (14, 16) aufweist, die zwischen sich den Anströmringraum (18) ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster (14) der Gehäuseteile zwischen den Leitschaufeln (24) und dem Verstellring (32) angeordnet ist und ein zweiter (16) der Gehäuseteile einen Abströmkanal (20) ausbildet und dass die Leitschaufelwellen in den Gehäuseteilen (14, 16) drehbar gelagert sind, wobei die Lagerung der Leitschaufelwellen (26) zumindest in dem zweiten Gehäuseteil (16) in Lagerbuchsen erfolgt.
Patent DE-102012021756-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Nietverbindung
Inventor: RUPPERT GERHARD
IPC: B23K11/14
Filed: 2012-11-07
Granted: 2017-02-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Nietverbindung zwischen Blechen, Platten (7 bis 9) oder anderen Bauteilen, bei dem von jeder Seite eines Verbindungslochs (4) Nietelemente (1, 2) so eingesetzt werden, dass diese ineinandergreifend zusammengefügt sind und dass die zusammengefügten Nietelemente (1, 2) mit einer Schweißvorrichtung axial gegeneinander gedrückt und dabei mit einem Schweißstrom beaufschlagt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Berührungsflächen (13) beider Nietelemente (1, 2) zylindrische Flächen sind und beim Zusammenfügen eine Presspassung bilden, und dass im Bereich der zylindrischen Berührungsflächen (13) wenigstens eines der beiden Nietelemente (1, 2) mit einer Beschichtung versehen ist, die einen niedrigeren Schmelzpunkt hat als das übrige Grundmaterial der beiden Nietelemente (1, 2), und dass nach dem Zusammenfügen der Schweißstrom ein Verschweißen der beiden Nietelemente (1, 2) im Bereich der Berührungsflächen (13) zwischen den beiden Nietelementen (1, 2) bewirkt, und dass das erste Nietelement (1) eine topfförmige Niethülse ist.
Patent DE-102012022096-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Speicherung von elektrischer Energie in einem natürlichen Speicher
Inventor: OLBERT GERHARD
IPC: E02B9/00
Filed: 2012-11-10
Granted: 2016-02-25
Abstract: Verfahren zur Speicherung von elektrischer Energie in einem natürlichen Speicher, wobei die elektrische Energie aus Überschusskapazitäten von erneuerbaren Energiequellen stammt, dadurch gekennzeichnet, dass 1. die elektrische Energie eingesetzt wird, um Wasser aus einem Speicherbecken (3) eines Wasserkraftwerks oder Pumpspeicherwerks (2) auf einen höher gelegenen natürlichen Speicher (4) zu pumpen, der aus einem Gletscherfeld, einem Gletscherbett eines abgetauten Gletschers, einem Geröllfeld, einem Hochtal oder einem Nordhang besteht, der auf einer Höhe liegt, in der 2. eine Oberflächentemperatur des natürlichen Speichers (4) vorliegt, bei der das Wasser zu einer Eisschicht (5) gefriert, wobei die elektrische Energie in Form von potentieller Energie der Eisschicht (5) gespeichert wird und wobei 3. zu einem späteren Zeitpunkt unter geeigneten Umgebungsbedingungen die Eisschicht (5) teilweise oder vollständig schmilzt, wobei Wasser entsteht, das 4. zurück in ein Speicherbecken (3) fließt, und wobei 5. das Wasser aus dem Speicherbecken (3) bei Bedarf über eine oder mehrere Turbinen eines Wasserkraftwerks oder Pumpspeicherwerks (2) geleitet wird, wobei die potentielle Energie erneut in elektrische Energie umgewandelt wird.
Patent DE-102012108402-B4 (DE)
Title: Öffnungs- /Schließvorrichtung zur Verschiebung von Schiebetüren
Inventor: LUKYANOV PAVEL E
IPC: E05F15/56
Filed: 2012-09-10
Granted: 2014-10-23
Abstract: Öffnungs-/Schließvorrichtung zur teleskopisch gleichsinnigen Verschiebung von zwei waagerecht verfahrbaren Schiebetüren in einem Führungsprofil mit zwei Führungsbahnen, die eine Antriebsmimik aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsmimik zwei Schlitten (12) aufweist, die in den Führungsbahnen des Führungsprofils (1) waagerecht verfahrbar eingebaut sind, dass die Schlitten (12) mit einer Außentür (4) und einer Innentür (3) verbunden sind, dass über einen Türgriff (5) eine mechanische Kraft auf die Außentür (4) erzeugbar ist, dass an dem oberen Teil der Innentür (3) bewegliche Blöcke (7, 8) befestigt und über ein Seil (10) oder eine Leine mit unbeweglichen Blöcken (6, 9) verbunden sind, die am Ende des Führungsprofils (1) angeordnet sind, dass das Seil (10) als Seilblock-System ausgebildet ist, das so mit den beweglichen Blöcken (7, 8) der Innentür (3), den unbeweglichen Blöcken (6, 9) am Ende des Führungsprofils (1) und mit der Befestigungsstelle (11) der Außentür (4) verbunden ist, dass bei einer waagerechten Bewegung der Außentür (4) die Bewegungsgeschwindigkeit der Außentür (4) die Bewegungsgeschwindigkeit der Innentür (3) überschreitet.
Patent DE-102012204054-B4 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: SEUBERLING MATHIAS
IPC: F16C33/78
Filed: 2012-03-15
Granted: 2014-01-09
Abstract: Lageranordnung (1) umfassend mindestens ein Lager (2), das mindestens einen Lagerinnenring (3) und mindestens einen Lageraußenring (4) aufweist, wobei ein Ringraum (5) zwischen Lagerinnenring (3) und Lageraußenring (4) durch mindestens ein Dichtungselement (6) abgedichtet ist, wobei das Dichtungselement (6) einen Filzring (7) mit im Radialschnitt konisch zueinander zulaufenden Seitenflächen (8, 9) umfasst, wobei der Filzring (7) in einer Nut (10) eines Bauteils (11) angeordnet ist, das am Lageraußenring (4) oder am Lagerinnenring (3) angeordnet oder mit ihm einstückig ausgebildet ist, wobei die Nut (10) eine zur konischen Form des Filzrings (7) korrespondierende Form mit zwei konisch zueinander verlaufenden Wandungen (12, 13) aufweist, wobei das Bauteil (11) mindestens zweiteilig (11', 11'') ausgeführt ist, wobei in ein erstes Teil (11') des Bauteils (11) zumindest die eine Wandung (12) der Nut (10) eingearbeitet ist und wobei ein zweites Teil (11'') des Bauteils (11) mit dem ersten Teil (11') lösbar verbunden ist und zumindest die andere Wandung (13) der Nut (10) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Teil (11'') des Bauteils (11) im Radialschnitt eine gerade Form aufweist, wobei das zweite Teil (11'') an einer kegelförmig ausgebildeten Anlagefläche (15) des ersten Teils (11') des Bauteils (11) anliegt.
Patent DE-102012212324-B4 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungseinrichtung mit unter Druck gesetzter Abschirmung
Inventor: HERSHBARGER JAMES M
IPC: F01N3/02
Filed: 2012-07-13
Granted: 2013-11-21
Abstract: Abgasnachbehandlungsanordnung, umfassend: eine Abgasnachbehandlungseinrichtung (110) mit einem Körper, der eine äußere Oberfläche, einen Einlass (108) für Abgase und einen Auslass (112) für nachbehandelte Abgase umfasst und in dem ein Nachbehandlungselement zur Nachbehandlung der Abgase zwecks Verminderung von Produkten unvollständiger Verbrennung angebracht ist, welches die Abgase auf ihrem Weg vom Einlass (108) zum Auslass (112) um- und/oder durchströmen, und eine Abschirmung (200), die sich zumindest um einen oberen Bereich der Abgasnachbehandlungseinrichtung (110) erstreckt und einen Raum zwischen der äußeren Oberfläche des Körpers der Abgasnachbehandlungseinrichtung (110) und einer inneren Oberfläche der Abschirmung (200) definiert, Mittel, um den Raum mit zumindest einem Anteil des Abgases aus dem Auslass (112) unter Druck zu setzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel, um den Raum mit zumindest einem Anteil des Abgases aus dem Auslass (112) unter Druck zu setzen, Mittel zum Leiten von Abgas aus dem Auslass (112) zu einer Stelle außerhalb der Abschirmung und von dort in den Raum umfassen.