baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-139939-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung der c-terminalen tetrapeptidsequenz von gastrin
Inventor: KEILERT MANFRED
IPC: C07K5/10
Filed: 1977-06-16
Abstract: Durch ein neues Verfahren zur Herstellung der Tetrapeptidsequenz
des Gastrins soll eine möglichst hohe /Ausbeute erzielt und das
Auftreten von Nebenreaktionen vermieden werden. Diese Aufgabe wird
dadurch gelöst, daß vom Nps-Trp-Met-OMe ausgegangen wird, das mit
Asp-OTcp verknüpft und anschließend mit Phe-amid gekuppelt wird. Das
vorgeschlagone Verfahren vermeidet durch die schonende Abspaltung
der Nps-Schutzgruppe Nebenreaktionen in der Seitenkette. Das
vorgeschlagene Synthesekonzept vermeidet Nebenreaktionen durch
Cyclisierung an der Asparaginsäure, die bei der Hydrierung des
Asp-Phe-amides auftreten können. Das erfindungsgemäß hergestellte
Tetrapeptid kann N«terminal durch Kupplung mit Boc-0-Alanin zum
Pentagastrin in bekannter Weise umgesetzt werden.
Patent DD-148458-A3 (DD)
Title: Verfahren zur reinigung von 7-chlor-1-methyl-5-phenyl-1,3-dihydro-2h-1,4-benzodiazepin-2-on
Inventor: BAHR FRITZ
IPC: C07D243/24
Filed: 1977-11-29
Abstract: Rohes 7-Chlor-1-methyl-5-phenyl-1,3-dihydro-2H-1,4-benzodiazepin-2-on  wird gereinigt durch Behandeln mit einem Acylierungsmittel in einem inerten organischen Loesungsmittel bei Temperaturen zwischen 0 und 60 Grad C, Zersetzung des ueberschuessigen Acylierungsmittels mit einer waeszrigen Base, Abtrennung der Waeszrigen Phase, Einengen der organischen Phase bis zur Trockne und Umkristallisation des Rueckstandes  aus  einem Alkohol. Es wird ein weiszes Produkt erhalten, das frei von Nebenprodukten, insbesondere auch frei von 2-Methylamino-5-chlorbenzophenon, ist.
Patent DD-158163-A3 (DD)
Title: Drahttreiber fuer schnellaufendes walzgut
Inventor: WORGT WALTER
IPC: B21B39/00
Filed: 1980-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drahttreiber fuer schnellaufendes Walzgut, insbesondere angeordnet vor einem Windungsleger, bestehend aus zwei sich gegenueberliegenden, das Walzgut teilweise umfassenden Treibscheiben, deren Drehachsen jeweils um einen Festpunkt schwenkbar gelagert sind. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, ein stoerungsfreies Treiben bei hohen Walzgutgeschwindigkeiten zu erreichen. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dass die fliegend gelagerten Treibscheiben 1, 2 mit ihren waelz- oder gleitgelagerten Wellen 3, 4 in Schwingen 5, 6 oder Exzenterbuchsen stabil gelagert sind, wobei die Schwingen je eine Verzahnung aufweisen, die in links- und rechtsgaengig verzahnte, vertikale und in geteilten Gehaeusen angeordnete Anstellschnecken 9, 10 eingreifen. Ein an die obere Anstellschnecke 9 ueber ein Anstellgetriebe 14 angreifendes Anstellrad 15 bzw. Anstellgetriebe 14 realisiert eine genaue Einstellung des Treibscheibenspaltes.
Patent DD-252957-A3 (DD)
Title: Modifiziertes aescherverfahren
Inventor: REICH GUENTER
IPC: C14C1/06
Filed: 1981-06-22
Abstract: Modifiziertes Aescherverfahren als Teilprozess der Lederherstellung zur Verbesserung von Weichheit und Zuegigkeit von insbesondere Schweinsleder, wobei sich an eine Sodabehandlung ein Hauptaescher und ein Nachaescher anschliessen, dadurch gekennzeichnet, dass im Nachaescher ein elektrolytbestaendiges, nichtionogenes Fettungsmittel zum Einsatz kommt. Dieses Verfahren kann in den bekannten bewegten Gerbeinrichtungen durchgefuehrt werden.
Patent DD-230192-A3 (DD)
Title: Pulverelektrode
Inventor: ZUSIN VLADIMIR J
IPC: B23K35/368
Filed: 1981-10-23
Abstract: Die Pulverdrahtmasse bezieht sich auf den Bereich der Schweisstechnik, insbesondere auf Werkstoffe, die zum Schweissen und Auftragschweissen von Aluminiumlegierungen verwendet werden. Ziel der Erfindung ist eine verbesserte Verschleissfestigkeit des Nahtmetalls bei erhoehten Temperaturen. Die Zielstellung wird dadurch erreicht, dass in der Pulverdrahtmasse, vorzugsweise fuer das Schweissen von Aluminiumlegierungen, die aus einer Aluminiumumhuellung und einem Einsatzgemenge besteht, das Kupfer, Silicium und eine zirkoniumhaltige Komponente enthaelt, die Einsatzphase zusaetzlich Mangan und Nickel und als zirkoniumhaltige Komponente Kaliumfluorzirkonat bei folgendem Verhaeltnis der Komponenten (in Masse-%) enthaelt: Kupfer 0,3 bis 2,5 Silicium13,1 bis 24 Kaliumfluorzirkonat 0,1 bis 5 Mangan 0,8 bis 3 Nickel 0,7 bis 5 AluminiumumhuellungRest
Patent DD-230565-A3 (DD)
Title: Plasmatron-quelle
Inventor: HARTUNG JOHANNES
IPC: C23C14/36
Filed: 1983-11-03
Abstract: Die Plasmatronquelle dient zum Beschichten von Substraten im Vakuum durch Hochratezerstaeuben. Das Ziel ist die Verringerung des Herstellungsaufwandes. Die Aufgabe ist es, stabilen Betrieb bei niedrigem Arbeitsdruck und hoher Leistung zu erreichen, sowie eine hohe Ausnutzung des Targetmaterials. Erfindungsgemaess besteht das Magnetsystem aus einzelnen geraden Magnetsegmenten, die alle gleiche geometrische Form und Abmessungen haben. Das Magnetsystem ist magnetisch nicht gesaettigt, und das Maximum der Tangentialkomponente der Magnetfeldstaerke auf der Targetoberflaeche in den gekruemmten Bereichen des Ringspaltes betraegt mindestens das 1,2fache dieses Wertes in den geraden Bereichen. Fig. 1
Patent DD-246680-A3 (DD)
Title: Algizide mittel zur reinhaltung von schwimmbecken
Inventor: BIERING HOLGER
IPC: C02F1/50
Filed: 1985-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinhaltung von Schwimmbecken u. ae. unter Verwendung eines neuen mindertoxischen algiziden Wirkstoffes. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe geloest durch Verwendung des neuen algiziden Wirkstoffes Poly-1,1-dimethyl-3,4-dimethylen-pyrrolidiniumchlorid mit einem Molekulargewicht von 5 000-100 000 in einer Konzentration von 0,0005% bis 0,001% allein oder in Kombination mit anderen Wirkstoffen. Durch das erfindungsgemaesse Verfahren wird eine hohe wachstumshemmende Wirkung gegenueber Algen, eine gute Flockung gegenueber Verunreinigungen des Wassers und eine gute Materialvertraeglichkeit, verbunden mit einer niedrigen Toxizitaet und dermatologischen Unbedenklichkeit gegenueber dem menschlichen Organismus erreicht.
Patent DD-268373-A3 (DD)
Title: Fernsehaufnahmekamera
Inventor: ANITROPOVA IRINA L
IPC: G02B9/64
Filed: 1985-02-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf den optischen Geraetebau und die Fernsehtechnik und betrifft insbesondere optische Systeme, die mit Fernsehempfaengern angewendet werden. Sie gewaehrleistet die Erhoehung des Aufloesungsvermoegens. Die Fernsehaufnahmekamera besteht aus dem Objektiv mit n Komponenten (1, 2, 3 ...) und der Aufnahmeroehre 4 mit der Blende 5, die hintereinander in einer optischen Achse angeordnet sind, und der lichtempfindlichen Schicht, die auf die letzte Flaeche des Objektivs aufgetragen ist, wobei die letzte Flaeche des Objektivs konkav mit einem Radius ausgefuehrt ist, der gleich dem Abstand von der Flaeche zum Mittelpunkt der Blende der Bildaufnahmeroehre ist. Die Ausfuehrungsvarianten des Objektivs sind in Bild 2 bis 7 dargestellt.
Patent DD-269992-A3 (DD)
Title: Zuendvorrichtung fuer vakuumboegen
Inventor: PURSCH HEINZ
IPC: H01H33/66
Filed: 1987-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Zuendung von Bogenentladungen im Vakuum, deren Beobachtung dazu dient, verschiedene Elektrodenmaterialien zu charakterisieren oder auch das Schaltverhalten von Kontaktsystemen zu optimieren. Die Aufgabe, eine Zuendvorrichtung fuer Vakuumboegen anzugeben, die bei einfachem konstruktivem Aufbau eine sichere Zuendung der Boegen auf verschiedensten Untersuchungsmaterialien gestattet, wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass eine keramisch isolierte Hilfselektrode durch die aus dem Untersuchungsmaterial bestehende Kathode bis in die Kathodenoberflaeche hindurchgefuehrt ist und dass der Raum zwischen Hilfselektrode und Keramik mit einem leicht ionisierbaren Leitwerkstoff ausgefuellt ist.
Patent EP-1000631-A3 (EP)
Inventor: GABRIEL JOCHEN
IPC: A61M5/315
Filed: 1997-10-04
Abstract: An original injection unit has a casing (112) and a section forcing the injected fluid from a vessel (118). It is moved by the operating section (170) which travels longitudinally in the device between end positions. There is a position-dependent connection (166) between the two, which is deactivated in the far end position of the operating section. In a region following the far end position of the operational section, it is activated.
Patent EP-1026324-A3 (EP)
Inventor: BITELLI ROMOLO
IPC: E01C19/40
Filed: 2000-01-28
Abstract: The finding produces a self-propelled vibratory finishing machine (1) for asphalting road surfaces (5) comprising a frame (2) which supports storage means (4) and distribution of the bitumen (B) to be deposited on the surfaces (5) comprising a pair of screw feeders (6) moved by a transmission unit (8) and pressing means (9) the deposited bitumen aggregate (B) set behind the screw feeders (6). Connected to the transmission unit and next to the screw feeders (6) there is a flow divider device (12) having surfaces (13, 14, 15, 16) symmetrically shaped to create at least one cutting edge (18) suited to aid the flow of bitumen (B) towards the screw feeders (6) <IMAGE>
Patent EP-1030124-A3 (EP)
Title: Warmwassersystem mit Zirkulation für Gebäude
Inventor: HOEPPNER FRANK
IPC: F24D17/00
Filed: 2000-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Warmwassersystem mit Zirkulation
für Gebäude, insbesondere zur Versorgung von Entnahmestellen
in Bädern, Küchen, Toiletten etc. Um den Arbeitsaufwand zum
Installieren der Zuführ- und Rückführleitung und den dazu
benötigten Material- und Raumbedarf zu reduzieren, verläuft
die Rückführleitung innerhalb der Zuführleitung und weist
einen Außendurchmesser auf, der den Innendurchmesser der
Zuführleitung deutlich unterschreitet und in die Zuführleitung
eingezogen ist.
Patent EP-1037140-A3 (EP)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Absicherung bei Veränderung des Speicherinhalts von Steuergeräten
Inventor: KOHLER ROLF
IPC: G06F8/65
Filed: 2000-03-15
Abstract: Es werden Verfahren zur Absicherung des Löschens und/oder
Programmierens bzw. Überprogrammierens von Daten und/oder
Programmen in einem Speicher 104 eines Rechners,
insbesondere eines Steuergerätes in einem Fahrzeug gezeigt.
Bei der Programmierung wird entweder eine Kennung , die das
korrekte Löschen und/oder Programmieren des Speichers 104
kenntlich macht in einen zu löschenden und/oder zu
programmierenden Bereich 206 des Speichers 104
eingeschrieben oder aus den bereits eingeschriebenen Daten
und/oder Programmen, insbesondere der Programmkennung 300 in
Form eines Abschnitts 301 daraus ausgewählt. Im Weiteren
wird die Kennung in dem Speicher 104 vor einem Löschen
und/oder Programmieren der Daten und/oder Programme,
insbesondere durch Löschen und/oder Programmieren,
verändert, so daß im Falle einer Unterbrechung des
Programmiervorganges und somit einer fehlerhaften
Programmierung der jeweilige Speicherinhalt nicht verwendet
wird.
Patent EP-1102099-A3 (EP)
Inventor: SHIRAKAWA TSUGUHITO
IPC: G02B6/42
Filed: 2000-04-11
Abstract: A hybrid connector consists of an electrical connector and
an optical connector. The electrical connector includes a
housing with a wall having a terminal mount section and an
optical connector mount section and terminals bent L-shaped and
inserted through the terminal mount section into the electrical
housing. The optical connector includes an optical housing,
and a light emitting element module and a light receiving
element module, both accommodated in the optical housing. The
optical housing, when assembled to the electrical housing,
overlies the terminals with a spacing therebetween. A compact
hybrid connector is obtained.
Patent EP-1074838-A3 (EP)
Title: Vorrichtung zur Untersuchung des Verhaltens von Umweltchemikalien unter natürlichen Bedingungen
Inventor: SCHROLL REINER DR
IPC: G01N33/24
Filed: 2000-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Untersuchung des Verhaltens und des Abbaus
von Umweltchemikalien im geschlossenen System, wobei die Vorrichtung mindestens ein
im wesentlichen mit Boden gefülltes Behältnis, den Lysimeter, und eine oberhalb der
Bodenoberfläche angeordnete Volatilitätskammer umfaßt, wobei die Volatitätskammer die
flüchtigen Verbindungen aus einem definierten Bodenteilbereich erfaßt. Vorzugsweise
umfaßt die Vorrichtung zusätzlich eine Pflanzenkammer, die flüchtige Verbindungen von
einer ausgewählten Pflanze aus dem Pflanzenbestand erfaßt. Das erfindungsgemäße Testsystem
(Lysimeteranlage) ermöglicht die Bestimmung der Verlagerung, des Transports, der
Auswaschung, der Umwandlung (Metabolisierung), der Minerialisierung und der Verflüchtigung
von Chemikalien unter natürlichen Klimabedingungen sowohl ohne den Einfluß von
Pflanzen als auch unter dem Einfluß von Pflanzen in der im Lysimeter enthaltenen Bodensäule
sowie die Mineralisierung und Verflüchtigung von Chemikalien unter natürlichen
Klimabedingungen von Pflanzenoberflächen. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur
Testung von Chemikalien in Böden unter Verwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung.
Patent EP-1065138-A3 (EP)
Title: Gleiskette für Kettenfahrzeuge
Inventor: KETTING MICHAEL DR
IPC: C10M149/18
Filed: 2000-06-23
Abstract: Um eine Gleiskette für Kettenfahrzeuge,
bestehend aus Kettenbuchsen (1), Kettenbolzen
(2) und Kettengliedern (3,4), wobei zur Bildung
eines Scharniergelenks die innenliegenden
Kettengliederenden (4) auf die Kettenbuchse (1)
und die außenliegenden Kettengliederenden (3)
auf die die Kettenbuchse (1) axial überragenden
Enden der Kettenbolzen (2) aufgepreßt sind, zu
schaffen, die kostengünstig gefertigt werden
kann und hohe Lebensdauer auch beim Betrieb in
abrasiven Medien, wie Sand oder dergleichen
aufweist, wird vorgeschlagen, daß die
Mantelfläche (5) des Kettenbolzens (2) und die
Innenmantelfläche (6) der Kettenbuchse (1) mit
einem Gleitlack beschichtet sind, der aus einem
Bindemittel aus Kunststoff auf Polyamid-Polyimid-Basis
oder aus Molekülstrukturen mit
Amid-Imid-Monomeren besteht, der mit
Molybdändisulfid (MoS 2 ) und Graphit gemischt
ist.
Patent EP-1069062-A3 (EP)
Inventor: FORET FRANCOISE MARIE
IPC: B65H43/02
Filed: 2000-07-12
Abstract: The monitoring method uses a number of sensors (3-9) detecting the presence or absence of forms dependent on the selected operating mode of the folding machine (30), with sources (2a,14) detecting the number of forms handled by the folding machine, for comparison with the number of forms detected by the sensors. Also included are Independent claims for the following; (a) a form transport monitoring device; (b) a folding machine for a rotary printing press; (c) a rotary printing press
Patent EP-1102526-A3 (EP)
Inventor: NEHLING KORNELIUS
IPC: H05K7/14
Filed: 2000-11-17
Abstract: The installation system is for the insertion in series of pin inserts with different dimensions in electronic apparatus and involves inserts coupled with counter inserts on a back plate. The counter inserts (8) are arranged on the back plate (2) of the apparatus with a spacing corresponding to the smallest predetermined dimension of the pin inserts (4). The parallel connected pins (32) of the pin inserts (14) with the greatest dimension are formed by an adapter (26) which has an input pin (30) couplable with a single pin (16) of the insert and at least two output pins (32,34) which are connected with the input pin and also connected parallel to each other. The output pins can be coupled to a counter pin on the back plate.
Patent EP-1022005-A3 (EP)
Inventor: KASHIWAGI MASAHIRO
IPC: A61F13/15
Filed: 2000-01-18
Abstract: A sanitary napkin including a middle region and lateral regions lying adjacent the middle region, and a transversely middle region A of the sanitary napkin 1 being configured to have a rigidity lower than that of the lateral regions B, B. <IMAGE>
Patent EP-1033256-A3 (EP)
Inventor: TOBIN JEFF
IPC: B41J13/28
Filed: 2000-03-06
Abstract: An imposition proofing printing sheet, printer, punch, and method are disclosed
which make use of suitable registration openings in paper to enable accurate and simple
friction feeding, as opposed to the conventional method in imposition proofing of tractor
an imposition proofing sheet. This may facilitate handling without compromising
quality.
Patent EP-1061441-A3 (EP)
Inventor: DAVIS JAMES D
IPC: G06F9/44
Filed: 2000-06-13
Abstract: Methods and apparatus for mapping of a common information model (CIM)
object into a Java™-based environment. According to one aspect of the present
invention, a for mapping a CIM object into a platform-independent computing
environment includes providing the platform-independent computing environment
with a first class structure that includes CIM-specific classes, and providing the
platform-independent computing environment with the capability to support unsigned
integers. In one embodiment, the CIM-specific classes include classes derived from a
base class for managed system elements.
Patent EP-1071069-A3 (EP)
Inventor: KNAG SEONG HO
IPC: G09G3/28
Filed: 2000-07-24
Abstract: A plasma display panel that is capable of being driven
with an analog image signal by an active driving system
and a driving method and apparatus thereof driving
apparatus are disclosed. In the method, an address voltage
corresponding to the image signal is charged in a charge
device provided for each cell at an address step. A
sustaining discharge is generated during a period
proportional to the address voltage charged in the charge
device at an automatic firing and sustaining discharge
step. Accordingly, the plasma display panel is driven with
an analog image signal to reduce the address interval and
thus relatively lengthen the discharge sustaining interval,
thereby improving the brightness dramatically and
preventing the generation of a contour noise caused by a
discontinuity of an emitting pattern from the convention
digital gray level realization.
Patent EP-1077587-A3 (EP)
Inventor: JOSCHIKA THOMAS KONRAD
IPC: H04R25/02
Filed: 2000-07-26
Abstract: A system for programming hearing aids utilizing a multi-electrode
programming strip. The strip is removably attached to a connector and inserted into
the aid through a narrow slot in the faceplate; the slot is bounded by the faceplate and
by one of the edges of the battery door. When the door is closed, the strip (and the
electrodes thereon) is urged against corresponding terminals located inside the aid.
Patent EP-1081160-A3 (EP)
Inventor: KOMORI HIROSHI
IPC: C07C227/16
Filed: 2000-07-31
Abstract: The present invention provides a process for producing a
halogenated phenol compound represented by the general formula [II]:
 
wherein Q is a monovalent organic residue, A is, the same or different, a
hydrogen atom, halogen atom, ―SO 3 H or ―SO 3 Na group, or A at the ortho-position
relative to Q may be combined with Q to form a divalent organic
residue and X is a halogen atom including each isotope thereof, which
comprises the step of reacting in a solvent a phenol compound represented
by the general formula [I]:
 
wherein X, Q and A have the same meanings as defined above, with a halide
ion represented by the general formula X -  wherein X has the same
meanings as defined above, in the presence of a semiconductor catalyst with
a photocatalytic activity under light irradiation conditions. 
     According to the present invention, the halogenated phenol
compound can be produced under moderate conditions.
Patent EP-1094635-A3 (EP)
Inventor: WILLE ALLAN
IPC: H04L12/24
Filed: 2000-10-18
Abstract: Network management can be made more efficient by
using a graphical user interface that is clear and concise in
what network information is identified and subsequently
displayed. One key to improving graphical user interfaces is
the categorizing of network entities into a series of
attribute layers that define different features of the
network entities. For instance, a layer of attributes may
include geographical regions, services, customers, or types
of network entities. By selecting a base view from the group
of geographical regions and then network features for
filtering operations from one or more of the other attribute
layers, the network entities defined by the selected network
features can be identified and isolated with all other
irrelevant network entities being filtered out. The
advantages to this graphical user interface is especially
evident when considering the case that a specific customer,
service, or network entity requires special attention. Other
features of this interface include bookmarking, archiving,
and monitoring specific views of a network based off a base
view along with one or more filtered network features.
Patent EP-1094428-A3 (EP)
Title: Lampensäule
Inventor: FORSTER FRANZ
IPC: G08G1/095
Filed: 2000-07-11
Abstract: Eine Lampensäule besitzt ein Gehäuse(1), an dem Anschlußenden (2)
von zwei Lichtwellenleitern (3) festgelegt sind. In dem im wesentlichen
quaderförmigen Gehäuse (1) ist ein Verteilspiegel (6) angeordnet,
der Licht aus einer Lichtquelle (10, 12) gleichmäßig auf beide
Lichtwellenleiter (3) verteilt. An beiden den Anschlußenden (2)
gegenüberliegenden Wänden (8) des Gehäuses (1) sind eine Hauptlampe
(10) und wenigstens zwei, vorzugsweise aber drei oder mehr Nebenlampen
(12) angeordnet, die auf Schiebern (20, 20') montiert sind,
die in der Gebrauchslage lotrecht verschiebbar in Führungsnuten (22)
an den Gehäusewänden (8) verschiebbar sind. Nach dem Ausbrennen der
Hauptlampe (10) wird eine Rückhaltevorrichtung gelöst und der Schieber
(20) gleitet unter seinem Eigengewicht bis zu einem Anschlag
(21) nach unten. So wird die am Schieber (20) montierte erste Nebenlampe
(12) in ihrer Wirkstellung angeordnet und kann in Betrieb
genommen werden. So können ohne manuelle Austausch- oder Servicearbeiten
nacheinander wenigstens vier Lampen (eine Hauptlampe (10)
und drei Nebenlampen (12)) in Betrieb genommen werden.
Patent EP-1122462-A3 (EP)
Title: Schneckengetriebe
Inventor: RITZERFELD KLAUS DIPL-ING
IPC: F16H1/16
Filed: 2001-02-01
Abstract: Ein Schneckengetriebe (1) weist eine Schnecke (S), die von einer Antriebswelle (5) antreibbar
ist, und ein eine Außenverzahnung (2) aufweisendes Zahnrad (3) auf, das mit der Schnekke
(S) kämmt und von dem eine Abtriebswelle (4) antreibbar ist. Der Kraftfluß zwischen der
Antriebswelle (5) und der Abtriebswelle (4) ist unterbrechbar, um beispielsweise trotz der
Selbsthemmung des Schneckengetriebes (1) einen Freilauf der Abtriebswelle (4) zu erreichen.
Eine einfache und kostengünstige Möglichkeit zur Realisierung eines Freilaufs, ohne daß
hierdurch der Bauraum des Getriebes wesentlich vergrößert wird, besteht darin, daß das
Zahnrad (3) ausgehend von einer Übertragungsstellung, in der das Zahnrad (3) mit der
Schnecke (S) kämmt, in axiale Richtung in eine Freilaufstellung verschiebbar ist, in der die
Außenverzahnung (2) außer Eingriff mit der Schnecke (S) steht.
Patent EP-1142681-A3 (EP)
Inventor: DOMMER ARMIN
IPC: B29C37/04
Filed: 2001-03-17
Abstract: The cutting head (24) is located at the end of the guide strap (15). In the circumferential working position, this strap covers 70 degrees or more of the weld bead (13, 14). A sliding unit (33) is included, with an at least 70 degrees angular offset from the cutting head. A manual traction lever (34) is fixed permanently to, or is detachable from, the guide strap (15). Preferred features: Angular offset between cutting head and sliding unit is 90 degrees or more; preferably 100 degrees -130 degrees . The sliding unit rests on the pipe surface on both sides of the weld bead, and comprises two rollers turning in bearings on the guide strap. The guide strap conforms with the curved pipe surface, being correspondingly curved, or suitably including a number of bends. To suit various pipe diameters, the distance between cutting head and sliding section is adjustable. It includes sections which can be slid relatively and fixed in different positions, preferably by a single screw. The strap is recessed to fit over the weld bead. It includes recesses at intervals, into which the traction lever may be inserted, plugging-in approximately radially. Inclination of the cutting blade corresponds with the tangent at the contact location.