baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19731017-B4 (DE)
Title: Heißwasser-Heizgerät
Inventor: ITO KOICHI
IPC: B60H1/08
Filed: 1997-07-18
Granted: 2007-12-13
Abstract: Heißwasser-Heizgerät, aufweisend:  – einen
Wärmetauscher
(3) zum Heizen von Luft durch Wärmeaustausch
zwischen heißem
Wasser, das von einer Heißwasser-Zufuhrquelle
(1) zugeführt
wird und Luft,  – ein
Durchflusssteuerventil (4) zum Steuern einer Durchflussmenge von
heißem
Wasser, das aus der Heißwasser-Zufuhrquelle
(1) zu dem Wärmetauscher
(3) zugeführt wird,  – eine Umgehungsleitung
(5) zum Durchlass von heißem Wasser
unter Umgehung des Wärmetauschers
(3), und  – ein
auf Druck ansprechendes Ventil (6)  mit einem Vereinigungsabschnitt
(O) zum Vereinigen des heißen
Wassers, das von der Umgehungsleitung (5) abgegeben wird, mit rückkehrendem
heißen
Wasser, das von dem Wärmetauscher
(3) abgegeben wird  mit einem Auslass (37) stromabwärts des
Vereinigungsabschnitts (O), welcher sich im Wesentlichen senkrecht
zur Umgehungsleitung (5) erstreckt, um die Richtungen des Heißwassers
aus der Umgehungsleitung (5) und des aus dem Wärmetauscher (3) rückkehrenden
heißen
Wassers zu beeinflussen, und  mit einem Einlass (38), welcher
an dem Vereinigungsabschnitt (O) angeschlossen...
Patent DE-19743978-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Stapeln
Inventor: SCHMETZER HELMUT
IPC: B65B27/08
Filed: 1997-10-06
Granted: 2008-08-21
Abstract: Vorrichtung
zum getakteten Transport von Stapeln (48) aus übereinander angeordneten Produkten
von einer ersten Station, die von einem Kreuzleger oder einem Stapelbildner
gebildet ist, zu einer zweiten Station (40), die von einer Umreifungs-
oder Verpackungsmaschine gebildet ist, wobei zwischen der ersten
und der zweiten Station ortsfest eine Transporteinrichtung (12)
für jeweils einen
Stapel (48) vorgesehen ist, wobei der Transporteinrichtung (12)
zwei sich seitlich gegenüberliegende,
zueinander parallele Führungs-
und Anlageelemente (16) zugeordnet sind, die zur seitlichen Anlage
am jeweiligen Stapel (48) vorgesehen sind, und wobei eine Anschlageinrichtung (26)
vorgesehen ist, die zwischen einer inaktiven Freigabestellung und
einer aktiven Anschlagstellung verstellbar ist, in der sie an der
Rückseite
(62) des jeweiligen Stapels (48) anliegt und den Stapel (48) gegen
eine Gegenanschlageinrichtung (58) der zweiten Station (40) drückt, dadurch
gekennzeichnet, dass die Anschlageinrichtung (26) zwei Anschlagorgane
(24) aufweist, die mittels einer ersten Antriebseinrichtung (34)
zwischen der inaktiven Freigabestellung und einer Aktivstellung
und mittels...
Patent DE-19744667-B4 (DE)
Title: Niederspannungsleitung für Kraftfahrzeuge
Inventor: KOESTER HEINZ-DIETER
IPC: B60R16/02
Filed: 1997-10-09
Granted: 2007-11-22
Abstract: Niederspannungsleitung
für die
elektrische Verbindung elektrischer und elektronischer Bauteile in
Kraftfahrzeugen, bestehend aus zumindest einem Leiter aus einer
Aluminium-Leitlegierung und einer sie umschließenden Isolierhülle, dadurch
gekennzeichnet, dass der mindestens eine Leiter im Nenndurchmesser
von 0,12-0,70 mm eine Zugfestigkeit R m  von
120 bis 200 N/mm 2 , eine 0,2-Streckgrenze
von mindestens 80 N/mm 2 , eine Dehnung A L=100  von mindestens 12 % und eine elektrische
Leitfähigkeit
(γ 20 ) von > 34,5
m/Ohm· mm 2  aufweisen, wobei die Legierung aus  0,4
bis 1,3 Masse-% Eisen Fe,  0,02 bis 0,20 Masse-% Magnesium Mg,  0,10
bis 0,25 Masse-% Silizium Si,  0,007 bis 0,04 Masse-% Zink Zn,  0,005
bis 0,012 Masse-% Bor B,  max. 0,01 Masse-% Kupfer Cu,  max.
0,01 Masse-% Vanadium V,  max. 0,005 Masse-% Mangan Mn und   max.
0,02 Masse% Titan Ti,  Rest Aluminium, einschl. höchstens
0,1 Masse-% sonstige Verunreinigungen besteht und deren ungelöster Eisen-Anteil
in Form kleinster Teilchen...
Patent DE-19805857-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotorangetriebene Schneidmaschinen
Inventor: TAOMO TOSHIO
IPC: B23D47/12
Filed: 1998-02-13
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verbrennungsmotorangetriebene Schneidmaschine
(1), aufweisend:  zwei drehantreibbare Bestandteile (30, 39;
50, 62) wobei eines der Bestandteile ein Schneidelement (30, 39)
und das andere ein Staubansaug/-austrag-Gebläse (50, 62) ist, die durch
ein primäres
Antriebselement (5) mit einer Abtriebswelle (7) angetrieben sind,
und  eine Zentrifugalkupplung (10), die betriebsmäßig mit
der Abtriebswelle (7) des primären
Antriebselements (5) zum Drehantreiben der zwei drehantreibbaren
Bestandteile (30, 39; 50, 62) verbunden ist, wobei die Zentrifugalkupplung (10)
eine Kupplungstrommel (11) aufweist, die integral aus einem durchmesserkleinen
Riemenscheibenabschnitt (21) und einem durchmessergroßen Riemenscheibenabschnitt (22)
besteht.
Patent DE-19860275-B4 (DE)
Title: Verbindung
Inventor: LINNEMANN FRIEDRICH
IPC: F16L23/16
Filed: 1998-12-24
Granted: 2004-09-30
Abstract: Verbindung mit mindestens einem Verbinder zweier Flansche und einer zwischen diesen vorsehbaren Dichtung, die einen Mantel aufweist,  der mit zwei parallel zueinander beabstandeten, an die Flansche anlegbaren Seitenwänden und einer Grundwand, die die Seitenwände verbindet und eine Durchgangsbohrung der Dichtung begrenzt, im Querschnitt U-förmig ist,  der an den einander gegenüberliegenden Außenseiten der Seitenwände jeweils einen in eine Ringnut der Flansche eingreifbaren und die Flansche koaxial zentrierbaren Dichtwulst aufweist, die seitlich vorstehen und im Querschnitt etwa halbkreisförmig sind,  der einen an mindestens einer der Seitenwände am äußeren Umfang angeformten, den Flansch außen übergreifbaren Haltekragen besitzt, dessen Dicke in radialer Richtung etwa gleich oder größer ist als die axiale Dicke der Seitenwand außerhalb des Dichtwulstes,  und der eine aus einem elastischen Material bestehende Scheibe umgreift, die zwischen den Seitenwänden des Mantels angeordnet und von der Grundwand untergriffen ist und deren Außendurchmesser etwa gleich dem Außendurchmesser der Seitenwände...
Patent DE-19910293-B4 (DE)
Title: Rohrbeschichtungsanlage mit drehbarer Mediumdurchführung und Spritzpistole
Inventor: DEGGERICH ECKEHARD
IPC: F16L55/26
Filed: 1999-03-09
Granted: 2006-06-29
Abstract: Beschichtungsanlage
für die
Innenbeschichtung von Rohren und ähnlich lang gestreckten Hohlkörpern, mit
einem mittels eines Antriebes (46) entlang der Innenwandung (58)
des Rohres (1) geführten,
einen rotierenden Verteiler (18) mit Austrittsöffnung (29) für das Beschichtungsmittel
aufweisenden Fahrzeug (3), weiches über einen biegsamen Leitungsstrang
(4) mit mindestens einem Beschichtungsmittel-Vorratsbehälter verbunden
ist, wobei der Leitungsstrang (4) zusammen mit der ihn aufnehmenden
Trommel (7) als Antrieb für
das Fahrzeug dient und wobei die Trommel eine zentrale Trommelachse
aufweist, von deren freien Enden zumindest ein freies Ende mit einem
abgedichteten Drehanschluss versehen ist, an dessen festem Part
eine Zuleitung von einem Beschichtungs-Vorratsbehälter und an dessen mit der
Trommel drehenden Part eine der in dem Leitungsstrang (4) verlaufenden
Produktleitungen (21, 22) angeschlossen ist, die zusammen mit weiteren
für den
Betrieb des Fahrzeuges (3) erforderlichen, auf der Trommel aufwickelbaren,
den zugfesten Leitungsstrang (4) bildend darin zusammengefasst sind
und durch mindestens ein mit einem Antrieb versehenes Druckrollenpaar...
Patent DE-19951216-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Brennstoffzellenanordnung
Inventor: BERG JOACHIM
IPC: H01M8/04828
Filed: 1999-10-18
Granted: 2011-05-12
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Brennstoffzellenanordnung (5) zur Versorgung eines Hausnetzes (8), das mit einem öffentlichen elektrischen Netz (10) verbunden ist, wobei ein Arbeits- und/oder Leistungsmesser (9) die momentane in das Hausnetz (8) eingespeiste Leistung oder die in das öffentliche Netz (10) aus dem Hausnetz (8) eingespeiste Leistung erfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennstoffzellenanordnung (5) in Abhängigkeit vom momentanen Leistungsbedarf des Hausnetzes (8) geregelt wird, wobei die Stromerzeugung der Brennstoffzellen (5) gedrosselt wird, sobald elektrische Leistung aus dem Hausnetz (8) in das öffentliche Netz (10) gespeist wird.
Patent DE-19957732-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung einer betriebssicherheitsrelevanten Komponente einer Anlage
Inventor: PRZYMUSINSKI ACHIM
IPC: F02D41/22
Filed: 1999-12-01
Granted: 2004-05-13
Abstract: Verfahren zur Überprüfung einer betriebssicherheitsrelevanten Komponente einer Anlage, die durch einen Startvorgang in Betrieb und durch einen Abschaltvorgang außer Betrieb gesetzt wird, welche jeweils extern ausgelöst werden, bei welchem Verfahren  – zu bestimmten Zeitpunkten während des Betriebes der Anlage die Komponente in einer Grobüberprüfung auf einen Fehler überprüft wird;  – wenn bei der Grobüberprüfung ein Fehler erkannt wurde, zur genaueren Spezifikation des Fehlers eine Feinüberprüfung 1. Art durchgeführt wird, bei welcher bei einem Versagen der Komponente kein sicherheitsgefährdender Betriebszustand der Anlage eintreten kann, wobei  – in der Feinüberprüfung 1. Art nach der Auslösung eines Start- oder Abschaltvorganges die Komponente in einem Prüfbetrieb betrieben wird, bei welchem der Startvorgang erfolglos verläuft bzw. der Abschaltvorgang verlängert wird.
Patent DE-19960560-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Übertragen eines Meßwertes zu einer Steuereinrichtung, die mit einem Integral des Meßwertes arbeitet
Inventor: HERMANN STEFAN
IPC: H03M1/12
Filed: 1999-12-15
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verfahren
zum digitalen Übertragen eines
mittels eines Sensors (10) analog erfaßten Meßwertes zu einer Steuereinrichtung
(6), die mit einem Integral (Ey) des Meßwertes arbeitet, über eine
Datenübertragungsstrecke
(4),  – wobei
dem Eingang eines A/D-Wandlers (18), dessen Ausgangssignal (y) zu
der Steuereinrichtung (6) übertragen
wird, eine Summe aus dem Messwert und einem Korrekturwert zugeführt wird,
der aus der Differenz des integrierten, durch den Sensor analog
erfassten, Meßwertes und
des integrierten Ausgangssignals (Ea – Ey) gebildet ist, und  – wobei
das zur Steuereinrichtung (6) übertragene
Ausgangssignal (y) vor seiner Weiterverarbeitung in der Steuereinrichtung
(6) integriert wird.
Patent AU-2010101268-B4 (AU)
Title: Folding trolley
Inventor: MICHAEL FREEMAN PAUL
IPC: B62B3/02
Filed: 2010-11-17
Granted: 2011-08-04
Abstract: Abstract A foldable shopping trolley having a frame adapted to be folded into a size suitable for transportation in a motor vehicle is disclosed. The frame when in an erect configuration has a lower frame portion with a tray for bulk items and ground engaging wheels attached thereto, an upper frame portion having a handle and being adapted to have basket, container, bag or the like suspended there from, and a main frame connecting between the lower and upper frame portions. The container, bag, or the like is rotatably mounted and configured for rotation in a plane substantially parallel with the ground, and can be detached from the frame. The frame is able to be folded into a compact configuration whereby the lower, upper and structural frame portions are substantially aligned in a parallel arrangement.
Patent AU-2017100289-B4 (AU)
Title: Multi-use modular furniture with storage
Inventor: PATEL GITA J
IPC: A47C4/52
Filed: 2017-03-10
Granted: 2017-09-28
Abstract: A modular furniture system is described. The system includes a base component having a cavity and at least one base connector, at least one flexible side panel adapted to connect to the base component, each flexible side panel including at least one first connecting region adapted to be secured to the cavity of the base component and at least one second connecting region, a top support component comprising a cavity adapted to be secured to the at least one second connecting region, and a lid adapted to be coupled to the top support component. A modular furniture device is also described. The device includes a base component and top support component, each with at least one cavity and multiple slots, and at least one side panel. Each side panel includes multiple connecting regions with tabs able to be connected to slots included in the base or top support component.
Patent AU-2017100414-B4 (AU)
Title: Animal Enrichment Device
Inventor: PARSONS JOSEPH REDVERS BULLA
IPC: A01K15/02
Filed: 2017-04-11
Granted: 2018-05-10
Abstract: An animal enrichment toy is disclosed. The animal enrichment toy comprises a hanging member at a first end of the enrichment toy, wherein the hanging member is configured for hanging the enrichment toy from a support. The enrichment toy also comprises an elastic member connected to the hanging member, wherein the elastic member is adapted to stretch under the weight of the animal when playing with the enrichment toy. A cord is connected to the elastic member. A ball is located on the cord, wherein the ball is configured for holding a rattle and / or dry animal food. The animal enrichment toy also comprises a bite member connected to the cord at a second end of the enrichment toy, the bite member configured for being held in the animal's mouth when playing with the enrichment toy.
Patent AU-2020100721-B4 (AU)
Title: User interfaces for sharing content with other electronic devices
Inventor: BEHZADI ARIAN
IPC: H04M1/72412
Filed: 2020-05-06
Granted: 2020-08-13
Abstract: In some embodiments, an electronic device presents an option that is selectable to share content 
with a second electronic device towards which the first electronic device is oriented. In some 
embodiments, an electronic device presents an indication to change the orientation of the 
electronic device when the orientation of the electronic device is outside of a range of 
orientations in which circuitry that identifies another electronic device with which to share 
content is able to function with desired reliability. In some embodiments, an electronic device 
presents a sharing user interface within an action user interface of an application. In some 
embodiments, an electronic device presents one or more options for changing one or more 
settings associated with an item of content before sharing the content.
Patent DE-102004002380-B4 (DE)
Title: Streichmettwurst
IPC: A23L13/70
Filed: 2004-01-15
Granted: 2006-11-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung und zum Verpacken von Streichmettwürsten, in
dem  a. Streichmettwurstrohmasse hergestellt wird,  b. die
Streichmettwurstrohmasse chargenweise in größeren Behältnissen bei einer Umgebungstemperatur ≥ 15°C fermentiert
wird,  c. die nach dem Fermentierungsprozess erhaltene, verzehrfähige Streichmettwurstfertigmasse
ein zweites Mal gemischt und/oder zerkleinert wird, wobei die während des Fermentierungsprozesses
entstandene Eiweißmatrix
irreversibel zerstört
wird und  d. die verzehrfähige
Streichmettwurstfertigmasse portioniert in Verpackungen abgefüllt wird.
Patent DE-102004007591-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung der Konvertierungsfähigkeit eines Katalysators
Inventor: KUEPER PAUL
IPC: F01N11/00
Filed: 2004-02-17
Granted: 2011-06-01
Abstract: Verfahren zur Überprüfung der Konvertierungsfähigkeit eines Katalysators (4) im Abgassystem einer Brennkraftmaschinen mit folgenden Schritten:  Messen des Temperaturverlaufs eines Referenzkatalysators an einer vorbestimmten Stelle in einem vorbestimmten Betriebszustand des Referenzkatalysators über einen vorbestimmten Zeitraum;  Nacheinspritzen einer vorbestimmten Menge an Kraftstoff in den dem zu überprüfenden Katalysator (4) zugeordneten Brennraum (1) und/oder direkt in das Abgassystem der Brennkraftmaschine;  Messen des Temperaturverlaufs des zu überprüfenden Katalysators (4) an der vorbestimmten Stelle in dem vorbestimmten Betriebszustand über dem vorbestimmten Zeitraum; und  Vergleichen mindestens einer aus dem gemessenen Temperaturverlauf des zu überprüfenden Katalysators (4) ermittelten temperaturabhängigen Diagnosegröße mit der entsprechend zugeordneten temperaturabhängigen Diagnosegröße des Referenzkatalysators, wobei als mindestens eine temperaturabhängige Diagnosegröße die Zeitdauer Δt bis zum Erreichen des maximalen Temperaturgradienten (ΔT/Δt) max  während der Nacheinspritzung der vorbestimmten Menge an Kraftstoff verwendet wird und ein Schwellenzeitpunkt t S  definiert und als Referenz verwendet wird,  wobei ein Katalysator als mangelhafter Katalysator erkannt wird,...
Patent DE-102004008925-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Vorrichtung
Inventor: ARGAST MARTIN
IPC: G01V8/20
Filed: 2004-02-24
Granted: 2006-04-13
Abstract: Optoelektronische
Vorrichtung (1) zur Erfassung von Objekten (2) in einem Überwachungsbereich
mit einem Empfänger
(4) bestehend aus mindestens zwei Empfangslichtstrahlen (5) empfangenden
Empfangselementen (4a, 4b), mit einem aus Kontrastelementen (3a, 3b)
bestehenden, den Überwachungsbereich
begrenzenden Kontrastmuster (3), wobei bei freiem Überwachungsbereich
von Kontrastelementen (3a, 3b) mit ersten Reflexionskoeffizienten
zurückreflektierte
Empfangslichtstrahlen (5) auf ein erstes Empfangselement (4a) treffen
und von Kontrastelementen (3a, 3b) mit zweiten sich von den ersten Reflexionskoeffizienten
unterscheidenden Reflexionskoeffizienten zurückreflektierte Empfangslichtstrahlen
(5) auf das zweite Empfangselement (4b) treffen, und mit einer Auswerteeinheit
(8), in welcher aus den Differenzen der Empfangssignale an den Ausgängen der
Empfangselemente (4a, 4b) ein binäres Objektfeststellungssignal
generiert wird, dessen Schaltzustände angeben, ob sich ein Objekt
(2) im Überwachungsbereich
befindet oder nicht.
Patent DE-102004014046-B4 (DE)
Title: Photoaktives Bauelement mit organischen Schichten
Inventor: DRECHSEL JENS
IPC: H01L51/30
Filed: 2004-03-19
Granted: 2013-04-25
Abstract: Photoaktives Bauelement mit organischen Schichten bestehend aus zumindest einer zwischen zwei Kontaktschichten angeordneten Folge von organischen Dünnschichten, die zumindest zwei dotierte Transportschichten und eine photoaktive Schicht umfasst und in einer pin-Dioden-Struktur aus einer i-, einer p-dotierten und einer n-dotierten Schicht angeordnet ist, wobei die Dotierung zu einer Erhöhung der Dichte freier Elektronen in der n-dotierten Schicht und zu einer Erhöhung der Dichte freier Löcher in der p-dotierten Schicht jeweils im thermischen Gleichgewichtszustand führt, wobei die Transportschichten eine größere optische Bandlücke aufweisen als die photoaktive Schicht und die pin-Dioden-Struktur zumindest in einem Teil des Sonnenspektrums von 350 nm bis 2000 nm teildurchlässig ist.
Patent DE-102004024456-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium und seine Verwendung
Inventor: HECKMEIER MICHAEL DR
IPC: G02F1/13
Filed: 2004-05-14
Granted: 2016-05-12
Abstract: Flüssigkristallines Medium auf der Basis eines Gemisches von polaren Verbindungen, dadurch gekennzeichnet, dass es eine oder mehrere Verbindungen der Formel I-1worin R1 einen halogenierten oder unsubstituierten Alkyl- oder Alkoxyrest mit 1 bis 15 C-Atomen, wobei in diesen Resten auch eine oder mehrere CH2-Gruppen jeweils unabhängig voneinander durch -C≡C-, -CH=CH-, -O-, -CO-O- oder -O-CO- so ersetzt sein können, dass O-Atome nicht direkt miteinander verknüpft sind, bedeutet, eine oder mehrere Verbindungen ausgewählt aus der Gruppe der Verbindungen der Formeln Q-12 und XVIIIworin R0 n-Alkyl, Oxaalkyl, Alkoxy, Fluoralkyl, Alkenyloxy oder Alkenyl mit jeweils bis zu 9 C-Atomen, und X0 F, Cl, halogeniertes Alkyl, halogeniertes Alkenyl, halogeniertes Alkenyloxy oder halogeniertes Alkoxy mit bis zu 6 C-Atomen, bedeuten, und eine oder mehrere Verbindungen ausgewählt aus der Gruppe der Verbindungen der Formeln Z-2 bis Z-5worin R1a und R2a jeweils unabhängig vonenander H, CH3, C2H5 oder n-C3H7 und Alkyl eine geradkettige oder verzweigte Alkylgruppe mit 1-7 C-Atomen bedeuten, enthält.
Patent DE-102004039185-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kompensation von Laufzeitschwankungen von Datenpaketen
Inventor: DEGENHARDT ACHIM
IPC: H04L12/54
Filed: 2004-08-12
Granted: 2008-06-12
Abstract: Verfahren
zur Kompensation von Laufzeitschwankungen von Datenpaketen (1),
umfassend die Schritte:  – Zwischenspeichern
von über
eine Übertragungsstrecke (40) übermittelten
Datenpaketen (1) in einem Zwischenspeicher (10),  – Ausspielen
der zwischengespeicherten Datenpakete (1) aus dem Zwischenspeicher
(10) in vorgegebenen Zeitintervallen nach einer zusätzlichen
Ausspielverzögerung
(ΔT), gekennzeichnet
durch die Schritte:  – Erfassen
eines minimalen und eines maximalen Extremwerts für eine Größe, welche
ein Maß für die Verweildauer der
Datenpakete (1) in dem Zwischenspeicher (10) darstellt,  – Einstellen
der zusätzlichen
Ausspielverzögerung
(ΔT) der Datenpakete
(1) abhängig
von dem erfassten minimalen und maximalen Extremwert.
Patent DE-102004048254-B4 (DE)
Inventor: WU JACK
IPC: H04L12/28
Filed: 2004-10-04
Granted: 2006-11-16
Abstract: A radio control unit (13) converts the radio-wave signal detected in a specific area, into a received signal strength indicator (RSSI) data. A control unit (12) compares the converted data with Wireless LAN (WLAN) properties for verification of existence of WLAN in the specific area, and controls a lamp display unit (14) to illuminate light accordingly. An independent claim is also included for method for detecting wireless local area network.
Patent DE-102004064085-B4 (DE)
Title: Montagekonsole für Fenster oder dgl.
Inventor: FABRICIUS JUERGEN
IPC: E06B1/60
Filed: 2004-02-03
Granted: 2010-10-21
Abstract: Montagekonsole (1) für Fenster (F) oder dgl., mit einem Blechstreifen (10), der auf einer Laibung (L) einer Maueröffnung (M), diese mit einem freitragenden Abschnitt (10F) überragend, in Lang- und Rundlöchern (15, 16) mittels Schrauben (14) montierbar ist, der einen mit einer Justagemutter (12) versehenen Gewindezapfen (11) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gewindezapfen (11) ein Konsolwinkel (13) befestigt ist, der an den Rahmen (R) des Fensters anschraubbar ist und dass ein gerastert gelochter Lochblechstreifen (20) parallel zum Blechstreifen (10) in eine Bohrung (21) das Hohlblockmauerwerk (MW) der Laibung (L) einzubringen ist und die beiden Blechstreifen (10, 20) durch die Hohlblockhohlräume (H) hindurch mittels selbstschneidender Blechschrauben (14) zu verbinden sind.
Patent DE-102005009801-B4 (DE)
Title: Mehrscheibenkupplungsanordnung
Inventor: TSUKADA YOSHIAKI
IPC: F16D23/12
Filed: 2005-03-03
Granted: 2009-06-04
Abstract: Mehrscheibenkupplungsanordnung mit einem Kupplungs-Außenteil und einem Kupplungs-Innenteil, worin  das Kupplungs-Innenteil (18) aus einem Kupplungs-Mittelteil (7) und einem Kupplungskolben (13) besteht,  äußere Friktionsscheiben (11) und innere Friktionsscheiben (12) abwechselnd zwischen den beiden Gliedern angeordnet sind, welche das Kupplungs-Innenteil (18) bilden,  eine Kupplungsfeder (16) vorgesehen ist, die eine solche Kraftabgabe vornimmt, dass ein Abstand zwischen den beiden das Kupplungs-Innenteil (18) bildenden Gliedern verengt wird,  und ein Kupplungs-Ausrückmechanismus vorgesehen ist, der die Friktionskraft zwischen den äußeren Friktionsscheiben (11) und den inneren Friktionsscheiben (12) verringert und einen Einrückzustand der Kupplung durch Erweitern des Abstandes zwischen den beiden das Kupplungs-Innenteil (18) bildenden Gliedern ausrückt,  dadurch gekennzeichnet,  dass zwischen dem Kupplungskolben (13) und dem Kupplungs-Ausrückmechanismus eine axial wirkende Ausrückfeder (37) vorgesehen ist.
Patent DE-102005022120-B4 (DE)
Title: Katheter, Kathetereinrichtung und bildgebende Diagnosevorrichtung
Inventor: MASCHKE MICHAEL
IPC: G03B42/00
Filed: 2005-05-12
Granted: 2009-04-09
Abstract: Katheter
für die
Brachytherapie mit einer im Bereich eines freien Endes (E1) angebrachten Strahlenquelle
(1) zur Erzeugung von β-
oder γ-Strahlen, dadurch
gekennzeichnet, dass im Bereich des freien Endes (E1) ein Positionsanzeigemittel
(2) vorgesehen ist, mit dem bei Anlegen eines äußeren Felds durch dabei hervorgerufene
Wechselwirkungen eine Position der radioaktiven Strahlenquelle (1)
in einem dreidimensionalen Koordinatensystem ermittelbar ist.