baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017003733-U1 (DE)
Title: Grossplastik Steinpilz als Bushaltestelle
IPC: E04H1/12
Filed: 2017-07-13
Abstract: Der Schutzanspruch ist dadurch gekennzeichnet, dass die Form eines Pilzes, gleichgültig welcher Art aus verschiedenen Kunststoffen mit unterschiedlichen Fenster und Türoffnungen aber vorzugsweise, weil figürlich am geeignetsten, die Form eines Steinpilzes als Vorlage dient Die farbliche Gestaltung ist naturunabhangig.
Patent DE-202017102729-U1 (DE)
Title: Signalverarbeitungssysteme zur Wiedergabe von Audiodaten auf virtuellen Lautsprecher-Arrays
IPC: H04S7/00
Filed: 2017-02-16
Abstract: Elektronische Vorrichtung, die dafür konfiguriert ist, Klangfelder in einem linken und einem rechten Ohr eines menschlichen Hörers wiederzugeben, wobei die Klangfelder von einer Vielzahl von virtuellen Lautsprechern erzeugt werden, wobei die elektronische Vorrichtung Folgendes umfasst: Speicher; und mit dem Speicher verbundene Steuerschaltungen, wobei die Steuerschaltungen für Folgendes konfiguriert sind: Erhalten, durch Prozessorschaltungen eines Klangwiedergabe-Computers, der dafür konfiguriert ist, die Klangfelder im linken und im rechten Ohr des Kopfes des menschlichen Hörers wiederzugeben, einer Vielzahl von Außenohr-Impulsantworten (HRIRs), wobei jede aus der Vielzahl von HRIRs mit einem virtuellen Lautsprecher aus der Vielzahl von virtuellen Lautsprechern und einem Ohr des menschlichen Hörers assoziiert ist, wobei jede aus der Vielzahl von HRIRs Samples eines Klangfelds beinhaltet, die bei einer spezifischen Samplingrate in einem linken oder rechten Ohr erzeugt werden, die in Reaktion auf einen Audioimpuls erzeugt wird, der von diesem virtuellen Lautsprecher erzeugt wird; Erstellen einer ersten Zustandsraumdarstellung jeder aus der Vielzahl von HRIRs, wobei die erste Zustandsraumdarstellung eine Matrix, einen Spaltenvektor und einen Zeilenvektor beinhaltet, wobei sowohl die Matrix als auch der Spaltenvektor, sowie der Zeilenvektor der ersten Zustandsraumdarstellung eine erste Größe aufweisen; Durchführen eines Zustandsraum-Reduktionsvorgangs, um eine zweite Zustandsraumdarstellung jeder aus der Vielzahl von HRIRs zu erzeugen, wobei die zweite Zustandsraumdarstellung eine Matrix, einen Spaltenvektor und einen Zeilenvektor beinhaltet, wobei sowohl die Matrix als auch der Spaltenvektor, sowie der Zeilenvektor der zweiten Zustandsraumdarstellung eine zweite Größe aufweisen, die geringer als eine erste Größe ist; und Erzeugen einer Vielzahl von Außenohrübertragungsfunktionen (HRTFs), basierend auf der zweiten Zustandsraumdarstellung, wobei jede aus der Vielzahl von HRTFs einer jeweiligen HRIR aus der Vielzahl von HRIRs entspricht, wobei eine HRTF einer jeweiligen HRIR entspricht, die, sobald sie mit einem Frequenzbereich-Klangfeld multipliziert wird, das durch den virtuellen Lautsprecher erzeugt wird, mit dem die entsprechende HRIR assoziiert ist, eine Komponente eines Klangfelds erzeugt, das in einem Ohr des menschlichen Hörers wiedergegeben wird.
Patent DE-202017106230-U1 (DE)
Title: Alkoholisches Getränk zum Selbstmischen, bestehend aus zwei oder mehr vorportionierten und getrennt voneinander verpackten Komponenten in verschiedenen Aggregatzuständen
IPC: C12G3/06
Filed: 2017-10-13
Abstract: Getränk auf Wodkabasis zum selber mischen, gekennzeichnet dadurch, dass ein Bestandteil zwischen 1–70 Volumenprozent Alkohol enthält, eine weitere Komponente Brausepulver (in den Geschmacksrichtungen Zitrone, Orange, Himbeere, Waldmeister, Cola, Limette) ist und eine dritte Komponente ein Energy-Drink ist.
Patent DE-202018001063-U1 (DE)
Title: LED-Lichtpaneel mit verstellbaren Federklemmen
IPC: F21V21/03
Filed: 2018-02-28
Abstract: LED-Lichtpaneel zum universellen Anbringen in einem Deckenloch mita. einer an einer Rückseite des LED-Lichtpaneels vorgesehenen Führungsschiene (3), undb. zwei in der Führungsschiene (3) angeordneten, für eine Anpassung eines Abstandes zwischen sich an eine Lochgröße des Deckenlochs entlang der Führungsschiene (3) verschiebbaren Federklemmen (2) zum Einhaken in das Deckenloch und Verspannen des LED-Lichtpaneels in dem Deckenloch.
Patent DE-202018101235-U1 (DE)
Title: Elektrochemische Anordnung und elektrochemisches System
IPC: H01M8/0271
Filed: 2018-03-06
Abstract: Elektrochemische Anordnung
 mit einer ersten und einer zweiten metallischen Separatorplatte (10), die jeweils eine Plattenebene definieren und die in einer Stapelrichtung (6) senkrecht zu den Plattenebenen gestapelt sind;
 mit einer zwischen den Separatorplatten (10) angeordneten elektrochemischen Zelle;
 wobei die Separatorplatten (10) jeweils wenigstens ein in die Separatorplatte (10) eingeprägtes und über die jeweilige Plattenebene sich erhebendes Dichtelement (12a-d) aufweisen;
 wobei sich die Dichtelemente (12a-d) der Separatorplatten (10) zum Abdichten wenigstens der zwischen den Separatorplatten (10) angeordneten elektrochemischen Zelle gegeneinander abstützen;
 wobei die Dichtelemente (12a-d) der Separatorplatten (10) in der Stapelrichtung (6) elastisch verformbar sind, so dass ein Abstand z der Plattenebenen der Separatorplatten (10) voneinander durch eine elastische Stauchung wenigstens eines der Dichtelemente (12a-d) der Separatorplatten (10) wenigstens bis auf einen Abstand z 2  reversibel verringerbar ist; und
 mit wenigstens einem Stützelement (19, 19a-d, 19f-h), das jeweils zwischen den Separatorplatten (10) angeordnet ist und das jeweils innerhalb einer Ebene parallel zu den Plattenebenen von den Dichtelementen (12a-d) der Separatorplatten (10) beabstandet ist;
 wobei die Dichtelemente (12a-d) der Separatorplatten (10) derart ausgebildet sind und wobei das wenigstens eine Stützelement (19, 19a-d, 19f-h) zum Schutz der Dichtelemente (12a-d) der Separatorplatten (10) vor einer irreversiblen plastischen Verformung derart angeordnet und ausgebildet ist, dass dann, wenn der Abstand z der Plattenebenen der Separatorplatten (10) voneinander infolge einer in der Stapelrichtung (6) auf die Separatorplatten (10) einwirkenden Verpresskraft bis auf einen Abstand z mit z ≤ z 2  verringert ist, eine zur Komprimierung oder zur weiteren Komprimierung nur des wenigstens einen Stützelements (19, 19a-d, 19f-h) um einen Weg Δz' in der Stapelrichtung (6) benötigte Kraft F S  größer ist als eine zur weiteren Stauchung nur des wenigstens einen Dichtelements der Separatorplatten (10) um den Weg Δz' in der Stapelrichtung (6) benötigte Kraft F D .
Patent DE-202018101964-U1 (DE)
Title: Bautreppe
IPC: E04G27/00
Filed: 2018-04-11
Abstract: Bautreppe (6) zur vorübergehenden Installation in einem Treppenhaus, umfassend:
 einen ersten, unteren Treppenabschnitt (61),
 einen zweiten, oberen Treppenabschnitt (62) und
 einen, insbesondere wenigstens eine Stufe (64b, 64c, 65b, 65c) umfassenden, Mittelabschnitt (63), der den ersten Treppenabschnitt (61) und den zweiten Treppenabschnitt (62) verbindet und wenigstens einen ersten Befestigungsabschnitt (64h, 65h) zur Befestigung des Mittelabschnitts (63) an einer ersten Treppenhauswand (5) und wenigstens einen zweiten Befestigungsabschnitt (64g, 65g) zur Befestigung des Mittelabschnitts (63) an einer, insbesondere der ersten Treppenhauswand (5) gegenüberliegenden, zweiten Treppenhauswand (3), dadurch gekennzeichnet,
 dass der Mittelabschnitt (63) als Tragstruktur eine Mehrzahl, insbesondere zwei, parallel zueinander angeordnete Tragelemente (64, 65), insbesondere Tragholme, aufweist, an deren Enden die Befestigungsabschnitte (64h, 65h; 64g, 65g) angeordnet sind.
Patent DE-202018102351-U1 (DE)
Title: Diagnoseeinheit
IPC: G05B23/02
Filed: 2018-04-26
Abstract: Diagnoseeinheit (1) zur Erfassung, Analyse und Datenhaltung von an einem Aktor (20) erfassten Sensordaten, wobeidie Diagnoseeinheit (1) zumindest einen Sensor (14, 15), eine Datenverarbeitungseinheit (10), einen Datenhalter (11) und eine Schnittstelleneinheit (12) aufweist,der zumindest eine Sensor (14, 15), die Schnittstelleneinheit (12) und der Datenhalter (11) jeweils einen Datenaustausch ermöglichend mit der Datenverarbeitungseinheit (10) verbunden ist unddie Diagnoseeinheit (1) mit dem Aktor (20) in einer Baugruppe integriert ist.
Patent DE-202018103585-U1 (DE)
Title: Motorlagerung für einen Aufzugsantriebsmotor
IPC: F16F1/20
Filed: 2018-06-25
Abstract: Motorlagerung für einen Aufzugsantriebsmotor (2), umfassend
 einen Träger (3) zur Befestigung auf wenigstens einer Führungsschiene (4, 5, 6),
 ein Tragelement (23) für den Aufzugsantriebsmotor (2),
 gekennzeichnet durch
 wenigstens zwei Topffederelemente (13, 14, 15, 19, 20, 21, 22), die das Tragelement (23) elastisch auf dem Träger (3) lagern.
Patent DE-202018104018-U1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für eine Kopfstütze
IPC: A47C7/38
Filed: 2018-07-12
Abstract: Verstellvorrichtung (4) für eine Kopfstütze (3) mit- einem Rahmen (5),- einer Neigungs-Verstelleinrichtung (7), mit der die Neigung der Kopfstütze (3) einstellbar ist, wobei die Neigungs-Verstelleinrichtung (7) wenigstens ein Trägerelement (7a, 7b) zur Befestigung der Kopfstütze (3) umfasst,- einer Höhen-Verstelleinrichtung (6), die wenigstens ein Rohr (6a, 6b) umfasst, wobei das Trägerelement (7a, 7b) zur Befestigung der Kopfstütze (3) um eine Schwenkachse (9, 10) schwenkbar an einem Endbereich des Rohrs (6a, 6b) gehaltert ist und das Rohr (6a, 6b) in dem Rahmen (5) verschiebbar geführt ist, sodass die Kopfstütze (3) in ihrer Höhe relativ zum Rahmen (5) verstellbar ist, und- wenigstens einer mit der Höhen-Verstelleinrichtung (6) in Verbindung stehenden Antriebseinrichtung (8; 17, 18), die zur Verschiebung des Rohrs (6a, 6b) mit diesem in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Neigungs-Verstelleinrichtung (7) eine im Inneren des Rohres (6a, 6b) geführte Stange (7c, 7d) umfasst, die an ihrem einen Ende mit dem Trägerelement (7a, 7b) gekoppelt ist, wobei eine Verschiebung der Stange (7c, 7d) relativ zum Rohr (6a, 6b) eine Schwenkung des Trägerelements (7a, 7b) um die Schwenkachse (9, 10) und damit eine Verstellung der Neigung der Kopfstütze (3) bewirkt.
Patent DE-202019000406-U1 (DE)
Title: Zeckendreher
IPC: A61B17/50
Filed: 2019-01-29
Abstract: Zeckendreher
 Dadurch gekennzeichnet:
 1. dass die Klemme unten rund gebogen ist, damit die Haare nicht den Hautkontakt verhintern
 2. dass durch den runden Haltegriff das drehen erleichtert wird
 3. dass die Zecke nicht zusammengepresst wird
 4. dass es Feuerfest ist, dadurch kann die Zecke direkt am Zeckendreher verbrannt werden.
 5. dass der Zeckendreher mehrfach verwendbar ist.
 6. dass er leicht an Gewicht, klein und handlich ist und in jede Hosentasche passt, d.h. überall und leicht mitnehmbar ist.
 7. dass er leicht zu reinigen ist.
 8. dass er definierte Materialeigenschaften aufweist (zur Vermeidung allergischer Reaktionen).
 9. dass er an verschiedenen Zeckengrößen verwendbar ist.
 10. dass beim Zeckenentfernen das Tier vollständig entfernt wird.
 11. dass der Zeckenkopf nicht zusammengepresst wird und so ein erbrechen verhindert wird.
Patent DE-202019101051-U1 (DE)
Title: Pulverplanierer
IPC: C04B35/622
Filed: 2019-02-22
Abstract: Pulverplanierer, insbesondere als Teil eines Beschichters für den Einsatz in einer Anlage, die mittels additiver Fertigung, durch einen Auftrag einer gleichmäßigen ebenen pulverartigen Schicht Bauteile herstellt, dadurch gekennzeichnet, dass der Pulverplanierer wenigstens zwei in Richtung des Pulverbettes weisende im Wesentlichen parallel angeordnete Erhebungen aufweist derart, dass die Geometrie jeder Erhebung und/oder die Materialgruppen der Erhebungen zueinander unterschiedlich ausgebildet sind und/oder dass der Pulverplanierer aus einem elektrisch leitfähigen Material besteht oder mit zusätzlichen elektrisch leitfähigen Additiven (7) versetzt ist, wobei der Grad des Verschleißes des Pulverplanierers (1) prozessbegleitend durch eine Messeinheit anzeigbar ist.
Patent DE-202019103922-U1 (DE)
Title: Möbeleinheit
IPC: B60P3/39
Filed: 2019-07-16
Abstract: Möbeleinheit für ein Fahrzeug, insbesondere Wohnmobil, umfassend zumindest ein Bett (11, 51), wenigstens eine an der Rückseite des Bettes (11, 51) angeordnete Funktionseinheit (23, 24, 26, 27), und eine Verstellvorrichtung (150), die dazu ausgebildet ist, das Bett (11, 51) zwischen einer Warteposition, in der das Bett (11, 51) vertikal aufgerichtet und die Funktionseinheit (23, 24, 26, 27) zugänglich ist, und einer Schlafposition, in der das Bett (11, 51) horizontal ausgerichtet ist, zu verstellen.
Patent DE-202019104744-U1 (DE)
Title: Montageset zur Wannenabdichtung
IPC: A47K3/40
Filed: 2019-08-29
Abstract: Montageset für die Abdichtung von Sanitärgegenständen, enthaltend:
 - einen Dichtungsstreifen (DS), welcher in mindestens einer Richtung nicht plastisch dehnbar ist;
 - ein Übergangselement (UE), welches mit dem Dichtungsstreifen (DS) verbindbar ist und in mindestens zwei Richtungen plastisch dehnbar ist.
Patent DE-202019104843-U1 (DE)
Title: Auflaufeinrichtung
IPC: B60T11/04
Filed: 2019-09-03
Abstract: Auflaufeinrichtung für einen Kraftfahrzeuganhänger (1), wobei die Auflaufeinrichtung (4) ein Gehäuse (23) mit einem daran entlang eines axialen Auflaufwegs beweglich geführten stangenartigen Schlepporgan (25) mit einer frontseitig anbaubaren oder angebauten Kraftfahrzeuganhängekupplung (21) und einen mit dem Schlepporgan (25) gekoppelten Auflaufbremsaktuator (5), insbesondere einen Umlenkhebel (29), zur Betätigung einer Bremseinrichtung (6) des Kraftfahrzeuganhängers (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflaufeinrichtung (4) eine Erfassungseinrichtung (10) für physikalische Bewegungsparameter des Kraftfahrzeuganhängers (1) im Zug- und Gespannbetrieb aufweist, die einen Wegmesser (47) und/oder einen Kraftmesser (48) aufweist.
Patent DE-202020005716-U1 (DE)
Title: UV-Beschichtung der farbwechselnden Holzplatte
IPC: B32B33/00
Filed: 2020-11-04
Abstract: UV-Beschichtung der farbwechselnden Holzplatte,  dadurch gekennzeichnet , dass sie eine Basisschicht (1), eine Bodenschicht und eine Deckschicht (2) umfasst, die nacheinander von innen nach außen angeordnet sind, wobei die Basisschicht (1) eine UV-Klebeschicht auf Wasserbasis und die Deckschicht (2) eine farbwechselnde UV-Deckschicht ist.
Patent DE-202020101133-U1 (DE)
Title: Unterwagen für eine Arbeitsmaschine
IPC: B62D55/10
Filed: 2020-03-02
Abstract: Unterwagen für eine Arbeitsmaschine, insbesondere einen Raupenkran, umfassend:
 ein Rahmenmittelteil (10) zum Aufnehmen eines Oberwagens der Arbeitsmaschine,
 ein längliches Holmelement (30), das an dem Rahmenmittelteil (10) anbaubar ist, und
 einen Raupenträger (20) zum Tragen einer Raupenkette (33), dadurch gekennzeichnet, dass
 der Raupenträger (20) eine Ausnehmung (24) zum Durchführen des Holmelements (30) aufweist, und
 das Holmelement (30) entlang seiner Längsrichtung mehrere voneinander beabstandete Verriegelungselemente (25, 26) zum Fixieren des Raupenträgers (20) an unterschiedlichen Längspositionen des Holmelements (30) aufweist.
Patent DE-202020103329-U1 (DE)
Title: Selbsttragende demontierbare Fahrzeugkabine
IPC: B62D31/00
Filed: 2020-06-10
Abstract: Selbsttragende demontierbare Fahrzeugkabine, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem miteinander verbundenen vorderen Kunststoffpaneel (1), einem Dachkunststoffpaneel (2) und einem hinteren Kunststoffpaneel (3) besteht, die eine selbsttragende Konstruktion bilden, wobei das vordere Kunststoffpaneel (1) am vorderen Befestigungsmodul (14) des Fahrzeugs befestigt ist, das hintere Kunststoffpaneel (3) am hinteren Befestigungsmodul (13) des Fahrzeugs befestigt ist, wo das vordere Befestigungsmodul (14) und das hintere Befestigungsmodul (13) mit dem Tragrahmen (22) des Fahrzeugs fest verbunden sind.
Patent DE-202020106047-U1 (DE)
Title: Koaxialkabel
IPC: H01B11/18
Filed: 2020-10-22
Abstract: Koaxialkabel (1) zur Übertragung von Signalen, vorzugsweise in einem Kraftfahrzeug, umfassend
 - einen Innenleiter (2),
 - einen Außenleiter (3),
 - eine zwischen Innenleiter (2) und Außenleiter (3) angeordnete Isolationsschicht (4) und
 - einen den Außenleiter (3) umgebenden isolierenden Kabelmantel (5), dadurch gekennzeichnet, dass
 der Innenleiter (2) aus kupferbeschichtetem Stahl [CCS] gefertigt ist und
 dass die Isolationsschicht (4) ein geschäumtes Dielektrikum umfasst.
Patent DE-202021104784-U1 (DE)
Title: Heißlufthandgerät
IPC: F24H3/02
Filed: 2021-09-06
Abstract: Heißlufthandgerät (1) mit einem Gehäuse (2) zum Aufnehmen von mindestens einem Gebläse (6), einer Steuereinrichtung (11), Betätigungselementen und einer Anzeige- (4) und Bedienvorrichtung sowie einem an dem Gehäuse (2) befindlichen Heizrohr (7) mit integriertem Heizelement (9) und Temperatursensor (12), dadurch gekennzeichnet, dass in der Steuereinrichtung (11) in Abhängigkeit von einer Mehrzahl von verschiedenen Luftführungsmöglichkeiten für die aus dem Heizrohr (7) austretende Heißluft vor dem Heizrohr (7) Kalibrationskennlinien hinterlegt sind, so dass nach Festlegung der jeweiligen Luftführung nach dem Austritt aus dem Heizrohr (7) die Steuereinrichtung (11) entsprechend der Kalibrationskennlinie der Luftführung die Lufttemperatur an der der Luftführung entsprechenden Stelle auf der Anzeige (4) ausgibt.
Patent DE-202022001894-U1 (DE)
Title: Soft Tubekite zum Kitesurfen
IPC: B63H8/14
Filed: 2022-08-21
Abstract: 1. Soft Tubekite (1) mit Single Skin Flächen (4) und Volumenelement, namens Soft Fronttube (2) bestehend aus einfachem Segeltuch mit flexiblen Formstäbchen (8) und Waageleinensystem (7), mit mindestens einem Volumenelement, namens Soft Querstrut (5) und Wasserdurchlass (12).
Patent DE-202022102925-U1 (DE)
Title: Frequenzdomänenreflexion-Prüfsystem eines Seekabels
IPC: G01R31/08
Filed: 2022-05-25
Abstract: Frequenzdomänenreflexion-Prüfsystem eines Seekabels, umfassend ein zu testendes Kabel (1), einen Aufbewahrungskasten (11), eine Prüfvorrichtung (14), ein Datenerfassungsmodul (5) und einen Leistungsteiler (4), dadurch gekennzeichnet, dass mit dem oberen Ende des Aufbewahrungskastens (11) eine obere Abdeckung (12) drehbar verbunden ist, und wobei am vorderen Ende des Aufbewahrungskastens (11) ein Tragegriff (13) fest angeordnet ist, und wobei an dem vorderen Rand zugewandten Stellen des oberen Endes des Aufbewahrungskastens (11) zwei Gruppen von Detektionsschnittstellen (2) vorgesehen sind, und wobei an dem Signalausgangsanschluss und dem Signaleingangsanschluss der Detektionsschnittstellen (2) jeweils ein zu testendes Kabel (1) und ein T-förmiger Verbinder (3) angeordnet sind.
Patent DE-202022103490-U1 (DE)
Title: Gradier-Modul
IPC: E21C41/20
Filed: 2022-06-21
Abstract: Gradier-Modul (1) mit mehreren Vertikalpfosten (2), die stirnseitig komplementäre Haltemittel (5) aufweisen, wobei zwei Vertikalpfosten (2) mittels mindestens eines Tragbalkens (3) zueinander beabstandet sind und mindestens ein weiterer Vertikalpfosten (2) mittels Streben (4) mit den beiden Vertikalpfosten (2) verbunden ist.
Patent DE-202022104025-U1 (DE)
Title: Sicherungsnetz
IPC: B60P7/06
Filed: 2022-07-18
Abstract: Sicherungsnetz (1) zur Abdeckung von Räumen und Behältnissen, insbesondere aber nicht ausschließlich zur Abdeckung des Ladeguts in Anhängern (2), Containern oder dergleichen gearteten sowie zum Transport von Ladegut geeigneten Transportbehältnissen, wobei das Sicherungsnetz (1) als großmaschiges, textiles und im Wesentlichen vieleckiges Flächengebilde (10) mit regelmäßigen Maschen oder Öffnungen (11) ausgebildet ist, wobei jedenfalls an den Eckbereichen (12', 12") an dem Flächengebildet auskragende oder hervortretende Markierungsprofile (13', 13") vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei der Markierungsprofile (13', 13") hinsichtlich ihrer Farbe, Material-, Oberflächenstruktur, Maße und/oder Geometrie unterschiedlich ausgebildet und/oder beschaffen sind.
Patent DE-202022104890-U1 (DE)
Title: Verbesserungen an oder in Bezug auf Aufbewahrungsbehälter
IPC: B65D85/30
Filed: 2022-08-30
Abstract: Aufbewahrungsbehälter für ein Deckglas, wobei das Deckglas eine obere und eine untere Fläche hat, die durch einen Rand verbunden sind, und der Aufbewahrungsbehälter Folgendes aufweist:
 einen Halter mit einer Öffnung, die eine obere Öffnung und eine seitliche Öffnung aufweist, wobei die obere Öffnung so konfiguriert ist, dass sie das Deckglas aufnimmt und Zugang zu dessen oberer Fläche bietet, und wobei die seitliche Öffnung so konfiguriert ist, dass sie Zugang zu einem Bereich des Randes des Deckglases innerhalb des Halters bietet;
 einen abnehmbaren Abstandshalter mit einem inneren und einem äußeren Bereich, die über einen Schaft verbunden sind, wobei der Schaft so bemessen ist, dass er von der seitlichen Öffnung aufgenommen wird, so dass der innere Bereich des Abstandshalters innerhalb des Halters und der äußere Bereich des Abstandshalters außerhalb des Halters angeordnet ist; und
 einen Deckel, der so konfiguriert ist, dass er die obere Öffnung des Halters zeitweise abdeckt.
Patent DE-202022105047-U1 (DE)
Title: Mobile Energieversorgungseinheit
IPC: H02S10/40
Filed: 2022-09-07
Abstract: Mobile Energieversorgungseinheit (1) umfassend
 - einen Container (10), insbesondere einen Normcontainer, und
 - eine Photovoltaikanlage (20) zum Erzeugen von elektrischer Energie, wobei
 - Photovoltaikmodule (21) der Photovoltaikanlage (22) an einer Oberseite (11) des Containers (10) angeordnet sind,
 - der Container (10) einen ersten Anschluss (30.1), der direkt oder indirekt mit der Photovoltaikanlage (20) gekoppelt ist, aufweist, zum Anschließen des Containers (10) an ein Gebäude (G), um das Gebäude mit der elektrischen Energie zu versorgen.
Patent DE-202022107284-U1 (DE)
Title: Ziervorrichtung für Kisten aus Pappe und Kunststoff
IPC: G09F3/02
Filed: 2022-12-29
Abstract: Ziervorrichtung für Kisten aus Pappe und Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass sie ausgehend vom Aufbau des stanzbaren, mehrschichtigen Teils gebildet ist, in dem ein im Wesentlichen rechteckiger Hauptabschnitt (1) mit einer Länge entsprechend der Innenlänge einer der Wände der Kiste definiert ist, in deren Öffnung er, wobei der Hauptabschnitt sich im Anschluss in einen zweiten rechteckigen Abschnitt (4) erstreckt, als Auflage in die Innenseite der Wand der Kiste eingesetzt werden soll, bei der die Vorrichtung angewendet wird, mit der Besonderheit, dass seitlich des im Wesentlichen rechteckigen Hauptabschnitts (1) zwei Klappen (5) hervorragen, die sich wiederum an einer ihrer Seiten in eine Klappe (6) erstrecken, durch die sie mit dem zweiten rechteckigen Abschnitt (4) verbunden werden, insbesondere mit einem an ihren Enden bereitgestellten, geraden dreieckigen Abschnitt (7), an dem sie mit Klebstoff befestigt sind, wobei dieser Abschnitt eine Falzlinie (8) entsprechend seiner Hypotenuse für das Falten der Vorrichtung, wenn sie nicht in Verwendung ist, aufweist.
Patent DE-202023100117-U1 (DE)
Title: Cantilever-Sitz- oder Tischbefestigung
IPC: B60N2/015
Filed: 2023-01-11
Abstract: Cantilever-Sitz- oder Tischbefestigung (1), insbesondere für ein Schienenfahrzeug, umfassend ein horizontales Trägerelement (10) zur Aufnahme der Gewichtskraft einer Sitzschale oder Tischplatte, ein sich von dem Trägerelement (10) diagonal erstreckendes, die Gewichtskraft der Sitzschale oder Tischplatte weiterleitendes Stützelement (20), und eine Vielzahl von Anbindungsabschnitten (30) zur Befestigung der Cantilever-Sitz- oder Tischbefestigung (1) an einer Wand, insbesondere einer Kabinenwand eines Schienenfahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Anbindungsabschnitt der Vielzahl von Anbindungsabschnitten (30) eine Vielzahl von ersten Materialaussparungen (33) aufweist, die durch sternförmig angeordnete erste Materialstege (32) voneinander getrennt sind.
Patent DE-202023102109-U1 (DE)
Title: Eine öffentliche Toilette
IPC: E04H1/12
Filed: 2023-04-21
Abstract: Eine öffentliche Toilette, dadurch gekennzeichnet, dass die einen Hauptbau umfasst, wobei der Hauptbau intern mit einem Abfallbehälter und einer Anzahl von Einwegstuhleimern ausgestattet ist, wobei die Einwegstuhleimer intern mit einem Gerinnungsmittel gefüllt sind.