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Patent DE-102019003790-A1 (DE)
Title: Amorphes Silicumdioxid, Vorrichtung zur Herstellung von amporphem Siliciumdioxid, Verfahren zur Herstellung von amporphem Siliciumdioxid, aus amporphem Siliciumdoixid hergestelltes Silicium, und Verfahren zur Herstellung von Silicium
Inventor: KINOSHITA TAKAHIRO
IPC: C01B33/18
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung wurde zur Lösung der oben erwähnten Aufgabe entworfen, erlaubt, eine möglichst große Menge an amorphem Siliciumdioxid zu extrahieren, und setzt sich zum Ziel, amorphes Siliciumdioxid, eine Vorrichtung zur Herstellung von amorphem Siliciumdioxid, ein Verfahren zur Herstellung von amorphem Siliciumdioxid, aus dem amorphen Siliciumdioxid hergestelltes Silicium, und ein Verfahren zur Herstellung von Silicium bereitzustellen, die eine Steigerung der Extraktionsmenge pro Zeiteinheit ermöglichen.Zur Lösung der Aufgabe zeichnet sich ein Ablauf dadurch aus, dass er einen Vorbehandlungsschritt (S1), in dem durch Pulverisieren eines pflanzlichen Rohmaterials ein Siliciumdioxid-Ausgangsmaterial erhalten wird, einen Verbrennungsschritt (S2), in dem Siliciumdioxid durch Verbrennen des Siliciumdioxid-Ausgangsmaterials extrahiert wird, und einen Reinigungsschritt (S3), in dem Kohlenstoff aus einem im Verbrennungsschritt erhaltenen Verbrennungsprodukt entfernt wird, umfasst, wobei der Verbrennungsschritt einen Heizschritt umfasst, in dem inertes Gas in eine Kammer eingeleitet wird und das Siliciumdioxid-Ausgangsmaterial in der Kammer in einer Plasma-Atmosphäre erhitzt wird.
Patent DE-102019004136-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung und Reinigung eines Sensors eines Fahrzeugs, Fahrzeug sowie Reinigungsverfahren zum Reinigen eines Sensors eines Fahrzeugs
Inventor: ZAGLAUER MICHAEL
IPC: B60S1/54
Filed: 2019-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Kühlung und Reinigung eines Sensors (3) eines Fahrzeugs (4), aufweisend einen Flüssigkeitstank (5), eine Pumpe (7), ein Mehrwegeventil (9), einen Kühlkörper (11) sowie eine Waschdüse (13), wobei das Mehrwegeventil (9) eingangsseitig mittels der Pumpe (7) mit dem Flüssigkeitstank (5) fluidleitend verbunden ist, wobei das Mehrwegeventil (9) ausgangsseitig mit dem Kühlkörper (11) und mit der Waschdüse (13) fluidleitend verbunden ist, wobei der Kühlkörper (11) einen Rücklauf (15) zum Flüssigkeitstank (5) aufweist, wobei das Mehrwegeventil (9) dazu eingerichtet ist, in einer ersten Schaltstellung die Pumpe (7) fluidleitend mit dem Kühlkörper (11) zu verbinden, und in einer zweiten Schaltstellung die Pumpe (7) fluidleitend mit der Waschdüse (13) zu verbinden, wobei der Kühlkörper (11) dazu eingerichtet ist, um mit einem Sensor (3) derart verbunden zu werden, dass der Kühlkörper (11) den Sensor (3) kühlen kann, und wobei die Waschdüse (13) dazu eingerichtet ist, den Sensor (3) mit Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitstank (5) zu beaufschlagen, insbesondere zu reinigen, vorzugsweise zu bespritzen.
Patent DE-102019008239-A1 (DE)
Title: Bad zum stromlosen plattieren
Inventor: Maekawa Takuma
IPC: C23C18/16
Filed: 2019-11-27
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Bad zum stromlosen Plattieren mit hervorragenden Eigenschaften bei der Plattierungsfilmabscheidung, ohne dass es Halogenide, wie z.B. Chlorid, im Bad zum stromlosen Plattieren enthält, bereitzustellen. Das halogenfreie Bad zum stromlosen Plattieren der vorliegenden Erfindung umfasst:eine wasserlösliche Platinverbindung odereine wasserlösliche Palladiumverbindung undein Reduktionsmittel, wobeidie wasserlösliche Platinverbindung ein Tetraammin-Platin(II)-Komplexsalz ist, ausgenommen ein Halogenid des Tetraammin-Platin(II)-Komplexsalzes,die wasserlösliche Palladiumverbindung ein Tetraammin-Palladium(II)-Komplexsalz ist, ausgenommen ein Halogenid des Tetraammin-Pd(II)-Komplexsalzes und Tetraammin-Palladium(II)-sulfat,das Reduktionsmittel Ameisensäure oder deren Salze ist unddas Bad zum stromlosen Plattieren kein Halogenid als Zusatz enthält.
Patent DE-102019100365-A1 (DE)
Title: Stirnraddifferentialgetriebe
Inventor: KLEIN MARTIN
IPC: F16H48/10
Filed: 2019-01-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Differentialgetriebe, mit einem Getriebegehäuse, einem Umlaufgehäuse, das in dem Getriebegehäuse um eine Getriebeachse drehbar angeordnet ist, einem in dem Umlaufgehäuse zur Getriebeachse koaxial drehbar angeordneten Planetenträger, einem ersten Sonnenrad, das in dem Planetenträger aufgenommen ist, einem zweiten Sonnenrad, das ebenfalls in dem Planetenträger aufgenommen ist, einer Koppelplanetenanordnung zur gegensinnig drehbaren Kopplung der Sonnenräder in dem Planetenträger, einer Kopplungseinrichtung mit einer Koppellamellenpackung zur Generierung eines den Planetenträger mit dem Umlaufgehäuse koppelnden Kopplungsmomentes und einer Betätigungsmechanik zur Generierung einer an der Koppellamellenpackung angreifenden Axialkraft, wobei der Planetenträger ein Planetenträgergehäuse umfasst, das einen die Koppelplanetenanordnung umgreifenden Gehäuseabschnitt aufweist, die Kopplungslammellenpackung zwischen einem nabenseitigen inneren Lamellensitz und einem gehäuseseitigen äußeren Lamellensitz axial belastbar geführt ist, und zumindest ein Teilabschnitt des inneren Lamellensitzes den Gehäuseabschnitt des Planetenträgergehäuses erfasst, welcher die Koppelplaneten umgreift.
Patent DE-102019101093-A1 (DE)
Title: Lippendichtung mit atmosphärenseitiger Feder
Inventor: CABAJ MICHAEL
IPC: F16J15/3236
Filed: 2019-01-16
Abstract: Eine Dichtungsanordnung, die ein Gehäuseelement beinhaltet, das so ausgestaltet ist, dass es in einer Dichtungsbohrung in einem Gehäuse aufgenommen wird, eine erste dynamische Dichtung, die so ausgestaltet ist, dass sie mit einer Welle dichtungsmäßig im Eingriff ist, die in einem Gehäuse drehbar getragen wird, und eine zweite dynamische Dichtung, die so ausgestaltet ist, dass sie mit einem Schleuderring dichtungsmäßig im Eingriff ist, der mit der Welle für die Drehung damit gekoppelt ist. Die zweite dynamische Dichtung hat eine ringförmige Dichtlippe und ein Federelement, das sich auf einer „Atmosphärenseite“ der ringförmigen Lippendichtung befindet. Das Federelement ist so ausgestaltet, dass es die ringförmige Lippendichtung auf schwenkende Weise um die Achse und in Kontakt mit einer Fläche am Schleuderring vorspannt.
Patent DE-102019103672-A1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug mit gekrümmtem Schneidsegment sowie Herstellungsverfahren für Schneidwerkzeug
Inventor: BEIERL FLORIAN
IPC: B23C5/10
Filed: 2019-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schneidwerkzeug (2) zur spanabhebenden Bearbeitung eines Werkstücks, mit einem Schneidabschnitt (4), der eine Vielzahl von Schneidkanten (6, 8, 10) und eine Vielzahl von an die Schneidkanten (6, 8, 10) angrenzenden, vorzugsweise wendelförmig verlaufenden Spannuten (12) aufweist, wobei der Schneidabschnitt (4) durch einen Schneidenträger (14), der zumindest eine Aussparung (16) aufweist, und ein in der Aussparung (16) des Schneidenträgers (14) befestigtes Schneidsegment (20) gebildet ist, wobei eine Oberfläche (22) des Schneidsegments (20) so gebogen ist, dass sie bündig in eine Oberfläche (24) der Spannut (12) übergeht. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren für ein solches Schneidwerkzeug (2).
Patent DE-102019104148-A1 (DE)
Title: Filtermedium zur Abscheidung von Stickoxiden
Inventor: ZAPF SIMON
IPC: C01G45/12
Filed: 2019-02-19
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Filtermedium (10 umfassend mindestens drei Schichten: die Schicht (A) umfassend Aktivkohle, die Schicht (B) umfassend ein festes Trägermaterial umfasst, das mit einem Permanganatsalz imprägniert ist, und die Schicht (C) umfassend basisch imprägnierte Aktivkohle umfasst, wobei die Schichten (B) und (C) so angeordnet sind, dass ein durch das Filtermedium strömendes Gas die Schicht (B) vor der Schicht (C) durchströmt, und die Schicht (A) so angeordnet ist, dass ein durch das Filtermedium strömendes Gas die Schicht (A) vor der Schicht (B) oder die Schicht (A) nach der Schicht (C) durchströmt. Ferner offenbart die Erfindung einen Filtermedienkörper umfassend das Filtermedium; ein Filterelement umfassend den Filtermedienkörper oder das Filtermedium; einen Luftfilter umfassend das Filterelement oder den Filtermedienkörper oder das Filtermedium; ein Herstellungsverfahren zur Herstellung des Filtermediums sowie eine Verwendung des Filtermediums, des Filtermedienkörpers, oder des Filterelements.
Patent DE-102019104978-A1 (DE)
Title: Bauteil mit homogenisierter leuchtfläche
Inventor: NAGEL PETER
IPC: H01L33/50
Filed: 2019-02-27
Abstract: Es wird ein Bauteil (10) mit einem gemeinsamen Träger (9), einer Mehrzahl von Bauelementen (1), Konverterschichten (1K) und inneren Streuregionen (5) angegeben, wobei die Bauelemente in lateraler Richtung nebeneinander und in vertikaler Richtung zwischen dem gemeinsamen Träger und den Konverterschichten angeordnet sind. Das Bauteil weist einen Durchtrittsbereich (2) und eine Strahlungsaustrittsfläche (10S) auf, die in vertikaler Richtung durch den Durchtrittsbereich von den Konverterschichten beabstandet ist. Die benachbarten Konverterschichten sind durch einen Zwischenbereich (3) voneinander lateral beabstandet, der in Draufsicht auf den Träger von dem Durchtrittsbereich vollständig bedeckt ist, wobei die inneren Streuregionen sowohl an den Durchtrittsbereich als auch an die Konverterschichten angrenzen und zumindest teilweise in dem Zwischenbereich angeordnet sind oder unmittelbar an den Zwischenbereich angrenzen.
Patent DE-102019107008-A1 (DE)
Title: Basisstation für ein elektrisches Haushaltsgerät sowie System aus einer Basisstation und einem Haushaltsgerät
Inventor: ARNOLD HANS PETER
IPC: A47L9/28
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Basisstation (1) mit einer Schnittstelle (2) zum Andocken eines elektrischen Haushaltsgerätes (3), wobei die Basisstation (1) einen für das Haushaltsgerät (3) bevorrateten Energiespeicher (5), eine Ladeeinrichtung (7) für den Energiespeicher (5) und einen Verlagerungskanal (4) aufweist, wobei dem Verlagerungskanal (4) eine Verlagerungseinrichtung (6) zur Verlagerung des Energiespeichers (5) entlang des Verlagerungskanals (4) von einer dem Aufladen des Energiespeichers (5) an der Ladeeinrichtung (7) der Basisstation (1) dienenden ersten Position (A) in eine zur Übergabe des Energiespeichers (5) an das Haushaltsgerät (3) geeigneten zweiten Position (B) zugeordnet ist. Um einen alternativen Mechanismus zum Wechseln eines Energiespeichers (5) zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass der Verlagerungskanal (4) zwei Ladeeinrichtungen (7, 8) aufweist, die bezogen auf eine Längserstreckung des Verlagerungskanals (4) voneinander beabstandet sind. Des Weiteren wird ein System aus einer Basisstation (1) und einem mit der Basisstation (1) verbindbaren elektrischen Haushaltsgerät (3) vorgeschlagen.
Patent DE-102019108767-A1 (DE)
Title: Greifvorrichtung zum Greifen von Deckeln für Laborgefäße
Inventor: HEIMBERG WOLFGANG
IPC: B25J15/00
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Greifvorrichtung zum Greifen von Deckeln für Laborgefäße. Die Greifvorrichtung umfasst eine Greifeinheit mit einem Grundkörper, an dem zwei Greifhebel jeweils mit einem Ende schwenkbar mit jeweils einem Schwenkgelenk befestigt sind. An dem vom jeweiligen Schwenkgelenk entfernten Ende der Greifhebel ist jeweils ein Greifbacken ausgebildet, so dass die Greifbacken zueinander weisend angeordnet sind. Es ist ein Führungselement vorgesehen, das am Grundkörper verschieblich gelagert ist und am Führungselement oder an den Greifhebeln sind jeweils zwei innere und äußere Führungsflächen ausgebildet. Die Greifhebel oder das Führungselement weisen jeweils ein Gegenführungselement auf, welches jeweils zwischen einer der inneren und einer der äußeren Führungsflächen angeordnet ist, so dass beim Verschieben des Führungselementes die Greifhebel mit ihren Greifbacken auseinandergeschwenkt oder zusammengedrückt werden.
Patent DE-102019108958-A1 (DE)
Title: Filter und Filtereinsatz dafür
Inventor: GROSSE-FRINTROP STEVEN
IPC: B01D29/96
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Filter (1) mit einem Filtergehäuse (10), bestehend aus einem ersten Filtergehäuseteil (10.1) und einem daran lösbar angebrachten zweiten Filtergehäuseteil (10.2), und mit einem im Filtergehäuse (10) auswechselbar angeordneten Filtereinsatz (2), wobei im zweiten Filtergehäuseteil (10.2) erste Eingriffselemente (36) und am Filtereinsatz (2) zweite Eingriffselemente (26) angeordnet sind, die so ausgebildet sind, dass sie in wenigstens einer ersten Verdrehstellung relativ zueinander in und außer Eingriff bringbar sind und in ihrem Eingriffszustand in anderen Verdrehstellungen als der ersten Verdrehstellung relativ zueinander in einem axial zugfesten Eingriff miteinander stehen.Der erfindungsgemäße Filter ist dadurch gekennzeichnet, dass in einem Boden (10.3) des zweiten Filtergehäuseteils (10.2) ein relativ dazu um eine in dessen Längsrichtung verlaufende Drehachse (30) verdrehbares, von außen betätigbares Betätigungselement (3) dichtend angeordnet und unverlierbar gelagert ist und dass durch Verdrehen des Betätigungselements (3) die ersten und zweiten Eingriffselemente (36, 26) relativ zueinander von der ersten Verdrehstellung in die anderen Verdrehstellungen und umgekehrt verbringbar sind.
Patent DE-102019109964-A1 (DE)
Title: Werkzeug sowie Verfahren zum gleichzeitigen Betätigen einer Vielzahl von Befestigungselementen
Inventor: HOMAN TIBOR
IPC: B25B21/00
Filed: 2019-04-16
Abstract: Werkzeug, insbesondere Mehrfachschrauber, umfassend eine Vielzahl von drehbar gelagerten Werkzeugträgern, welche sich entlang einer Längsrichtung erstrecken, wobei an den Werkzeugträgern (12) endseitig Werkzeuge (14) angeordnet oder anordenbar sind, und wobei zumindest ein Werkzeugträger entlang der Längsrichtung verfahrbar und arretierbar ist, sodass eine Einstellbarkeit des zumindest einen Werkzeugträgers relativ zu den anderen Werkzeugträgern ermöglicht ist.
Patent DE-102019111726-A1 (DE)
Title: Imprägniervorrichtung zum Imprägnieren von Körpern, insbesondere von Wickelgütern, Imprägnieranlage und Verfahren zum Betreiben mindestens einer Imprägniervorrichtung
Inventor: BRAUN THOMAS
IPC: B05C3/02
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Imprägniervorrichtung (2) zum Imprägnieren von Körpern (4), insbesondere von Wickelgütern, mit mindestens einer Halteeinrichtung (6), die mindestens ein Haltemittel (8) aufweist, an dem ein Körper (4), insbesondere ein Wickelgut, festlegbar ist, mit mindestens einem ersten Arbeitsbereich (10), in dem zumindest der Körper (4) an dem Haltemittel (8) festlegbar und in dem der Körper (4) wieder vom Haltemittel (8) lösbar ist, mit mindestens einem zweiten Arbeitsbereich (12), in dem mindestens ein Imprägnierbehälter (14) anordenbar ist, der mit einem den Körper (4) imprägnierenden Fluid befüllbar oder befüllt ist, mit mindestens einer Überführungseinrichtung (16), durch die das Haltemittel (8) vom ersten Arbeitsbereich (10) in den zweiten Arbeitsbereich (12) und zurück überführbar ist, und mit mindestens einer Stromwärmeeinheit (18), die mindestens ein in oder am Haltemittel (8) festgelegtes Kontaktmittel (20) umfasst, das in der am Haltemittel (8) festgelegten Anordnung des Körpers (4) mit mindestens einem Phasenanschluss (22) des Körpers (4) manuell oder automatisch verbindbar oder verbunden ist, das beim Überführen des Haltemittels (8) vom ersten Arbeitsbereich (10) in den zweiten Arbeitsbereich (12) durchgehend und unterbrechungsfrei mit einer Stromzufuhr der Stromwärmeeinheit (18) verbindbar oder verbunden ist und durch das der Körper (4) im ersten Arbeitsbereich (10) und im zweiten Arbeitsbereich (12) durchgehend und unterbrechungsfrei elektrisch beheizbar ist.
Patent DE-102019112085-A1 (DE)
Title: Kamerasystem
Inventor: FRIEDRICH FLORIAN
IPC: G03B21/00
Filed: 2019-05-09
Abstract: Das erfindungsgemäße Kamerasystem (10) weist mindestens zwei in einem gemeinsamen Kameragehäuse (14) untergebrachte Kameras (18, 19) auf, deren Objektive (20, 21) gemeinsam durch eine Schleuderscheibe (15) blickend orientiert sind. Zu dem Kamerasystem können außerdem eine Bildfeldbeleuchtungseinrichtung (46) sowie eine Projektionseinrichtung (41) gehören, um ein aufzunehmendes Werkstück zu beleuchten und um das Bildfeld mindestens einer der Kameras (18, 19) zur Erleichterung der Ausrichtung derselben zu markieren. In dem Kameragehäuse (14) kann eine Verarbeitungseinrichtung (Block 55) vorgesehen sein, an die die beiden Kameras (18, 19) angeschlossen sind. Die in dem Kameragehäuse (14) angeordnete Verarbeitungseinrichtung kann die von den Kameras (18, 19) gelieferten Bilddaten verarbeiten, um aus den aufgenommenen Bildern der Kameras (18, 19) Tiefeninformation über das Werkstück (12) zu gewinnen und dieses, zumindest abschnittsweise, dreidimensional zu vermessen.
Patent DE-102019112374-A1 (DE)
Title: Radlagereinheit
Inventor: KAISER ANDREAS
IPC: B60B27/02
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radlagereinheit (1) umfassend ein Radlager (2) mit einem Innenring (3) mit einem Innenring (3) mit einer Innenringlaufbahn (4) und mit einem Außenring (5) mit einer Außenringlaufbahn (6) sowie mit Wälzkörperkugeln (7), die zwischen Innenring (3) und Außenring (5) wälzend gelagert in einem Käfig (8) voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei der Außenring (5) einen Außenringflansch (9) mit einer Mehrzahl von Montagebohrungen (10) zur Befestigung an einem Achsträger (11) aufweist. Gemäß der Erfindung weist der Außenringflansch (9) auf seiner dem Achsträger (11) zugekehrten Seite, um die Einführungsbohrung (12) des Außenrings (5) herum, eine umfänglich verlaufende, sich radial nach außen erweiternde Fase (13) zur Reduzierung der Anlagefläche zwischen Außenringflansch (9) und Achsträger (11) auf.
Patent DE-102019115161-A1 (DE)
Title: Leistungsvorrichtung mit superübergang und schottky-diode
Inventor: LEE WONHWA
IPC: H01L27/07
Filed: 2019-06-05
Abstract: Eine Leistungshalbleitervorrichtung schließt eine Halbleiterschicht mit einem ersten Leitfähigkeitstyp ein. Eine Rille ist innerhalb der Halbleiterschicht definiert, wobei die Rille eine Öffnung, eine Seitenwand und einen Boden aufweist. Unterhalb der Rille ist ein Pfeiler bereitgestellt, der einen zweiten Leitfähigkeitstyp aufweist, der sich von dem ersten Leitfähigkeitstyp unterscheidet. Über der Seitenwand der Rille ist eine Metallschicht bereitgestellt, wobei die Metallschicht die Halbleiterschicht an der Seitenwand der Rille berührt, um eine Schottky-Schnittstelle einer Schottky-Diode zu bilden. Eine erste Elektrode ist über einer ersten Seite der Halbleiterschicht bereitgestellt. Eine zweite Elektrode ist über einer zweiten Seite der Halbleiterschicht bereitgestellt.
Patent DE-102019118480-A1 (DE)
Title: Integriertes schaltungs-package und verfahren
Inventor: YU JEN-JUI
IPC: H01L25/16
Filed: 2019-07-09
Abstract: Bei einer Ausführungsform weist eine Vorrichtung Folgendes auf: einen integrierten Schaltungs-Die; ein Verkapselungsmaterial, das den integrierten Schaltungs-Die zumindest teilweise verkapselt; eine Umverteilungsstruktur auf dem Verkapselungsmaterial, wobei die Umverteilungsstruktur mit dem integrierten Schaltungs-Die elektrisch verbunden ist und ein Pad aufweist; eine passive Vorrichtung mit einem leitfähigen Verbindungselement, das physisch und elektrisch mit dem Pad verbunden ist; und eine Schutzstruktur, die zwischen der passiven Vorrichtung und der Umverteilungsstruktur angeordnet ist, wobei die Schutzstruktur das leitfähige Verbindungselement umschließt und ein Epoxid-Flussmittel aufweist, wobei in der Schutzstruktur ein Hohlraum angeordnet ist.
Patent DE-102019121469-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Labeln von Situationsdaten zur Verwendung in einem Fahrassistenzsystem eines Fahrzeugs
Inventor: KLANNER FELIX
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zum Labeln von Situationsdaten zur Verwendung in einem Fahrassistenzsystem eines Fahrzeugs. Das Verfahren umfasst ein Bereitstellen von Situationsdaten, die eine Fahrsituation beschreiben, wobei den Situationsdaten eine Vielzahl von Situationsparametern zugeordnet ist, wobei die Vielzahl von Situationsparametern wenigstens einen Fahrzeugparameter und wenigstens einen Objektparameter betreffend ein Objekt außerhalb des Fahrzeugs umfasst; ein Bestimmen einer Bounding Box Güte in Abhängigkeit vom wenigstens einen Fahrzeugparameter und vom wenigstens einen Objektparameter; und ein Zuordnen eines Bounding Box Labels mit der Bounding Box Güte zu der Fahrsituation.
Patent DE-102019122559-A1 (DE)
Title: Fremd gezündete Hubkolben-Brennkraftmaschine mit einem Vorkammerzündsystem
Inventor: MEYER CHRISTIAN
IPC: F02B19/12
Filed: 2019-08-22
Abstract: Fremd gezündete Hubkolben-Brennkraftmaschine mit einem Vorkammerzündsystem in einem Zylinderkopf der Hubkolben-Brennkraftmaschine, wobei das Vorkammerzündsystem einen Hohlraum aufweist, in dem eine Zündvorrichtung mit einer Zündelektrode angeordnet ist, wobei der Hohlraum mit einem Deckel gegenüber einem Brennraum der Hubkolben-Brennkraftmaschine abgedeckt ist, wobei der Deckel zumindest einen Durchbruch aufweist, der den Hohlraum und den Brennraum Gas führend miteinander verbindet, wobei der Deckel zumindest einen zweiten Durchbruch aufweist dessen Querschnitt kleiner ist als ein Querschnitt des ersten Durchbruchs.Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung des Vorkammerzündsystems ist das Spülen des Vorkammerzündsystems bei einem Ladungswechsel deutlich verbessert, was die Zündeigenschaften bei niedrigen Lasten und Drehzahlen der Brennkraftmaschine wesentlich verbessert.
Patent DE-102019125561-A1 (DE)
Title: Airbag mit verstärkungen
Inventor: KADAM MANGESH
IPC: B60R21/231
Filed: 2019-09-23
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen Airbag mit Verstärkungen bereit. Eine Airbagbaugruppe beinhaltet einen Airbag, der in eine aufgeblasene Position aufblasbar ist, und Verstärkungen, die an den Airbags befestigt sind. Die Verstärkungen sind relativ zum Airbag starr und sind mit dem Airbag zu der aufgeblasenen Position bewegbar.
Patent DE-102019126726-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und verfahren zum voraufbereiten von kabinenluft in einem fahrzeug
Inventor: BADGER II CHARLES EVERETT
IPC: B60W10/30
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Fahrzeug und ein Verfahren zum Voraufbereiten von Kabinenluft in einem Fahrzeug bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet eine Klimaanlage, einen Motor, eine Batterie und eine Steuerung. Der Motor und die Batterie sind jeweils dazu konfiguriert, die Klimaanlage mit Energie zu versorgen. Die Steuerung ist dazu programmiert, als Reaktion auf eine Anforderung zum Voraufbereiten von Kabinenluft und darauf, dass ein geschätzter Batterieladezustand, der sich aus dem Voraufbereiten der Luft durch die Klimaanlage ergeben würde, niedriger als ein Schwellenwert ist, ungeachtet des anfänglichen Batterieladezustands den Motor anzulassen, um die Klimaanlage mit Energie zu versorgen.
Patent DE-102019129180-A1 (DE)
Title: Maschine zur Bearbeitung der beiden Endbereiche einer rohrförmigen Rotorwelle
Inventor: MALKEMPER CHRISTIAN
IPC: B21K1/06
Filed: 2019-10-29
Abstract: Eine Maschine zur Bearbeitung der beiden Endbereiche (11) einer rohrförmigen Rotorwelle (10), ausgebildet durch folgende Merkmale:- auf einem horizontal ausgerichteten Maschinenbett (1) ist eine rotierend antreibbare Spanneinrichtung (2) angeordnet,- beidseitig der Spanneinrichtung (2) ist jeweils mindestens ein Kreuz-Support (3) am Maschinenbett (1) gehalten,- der Kreuz-Support (3) weist einen in Richtung der Rotationsachse (X) der Spanneinrichtung (2) verstellbaren Längs-Support (4) und einen quer dazu verstellbaren, zumindest eine drehbare Drückrolle (7) tragenden Quer-Support (5) auf.