baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014210636-A1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug mit zylindrischem oberflächenprofil und verfahren
Inventor: WHITBECK RODNEY G
IPC: B23P9/00
Filed: 2014-06-04
Abstract: Schneidwerkzeug. Das Schneidwerkzeug weist einen Zylinderkörper und eine oder mehrere axiale Reihen von Schneidelementen auf, die von dem Umfang des Zylinderkörpers nach außen hervorstehen und zu diesem radial liegen. Jedes Schneidelement jeder Reihe weist ein oder mehrere Taschenschneidelemente und ein oder mehrere Nutschneidelemente auf. Jedes Taschenschneidelement weist eine Schneidoberfläche auf. Jedes Nutschneidelement weist eine Schneidoberfläche mit Nutschneidzähnen auf.
Patent DE-102014211679-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Handschaltungsgetriebe und elektrisch betätigbarer Kupplung
Inventor: MUELLER NORBERT
IPC: F16D48/06
Filed: 2014-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einem Handschaltungsgetriebe (12), das eine automatisierte Kupplung (14) aufweist, welche mit einer elektrischen Kupplungsausrückeinrichtung (20, 22, 38) betätigbar ist, wobei die Kupplungsausrückeinrichtung (20, 34, 38) von einem Fahrer des Kraftfahrzeuges zum Ausrücken der Kupplung (14) mit einer ersten elektrischen Kupplungsbetätigungseinrichtung (33) aktivierbar ist, die kein Kupplungspedal (81) umfasst, wobei das Kraftfahrzeug eine zweite elektrische Kupplungsbetätigungseinrichtung (80) aufweist, welche mit einem Kupplungspedal (81) in Wirkverbindung steht, sodass die Kupplungsausrückeinrichtung (20, 22, 38) sowohl mit dem Kupplungspedal (81) als auch mittels der ersten Kupplungsbetätigungseinrichtung (33) aktivierbar ist. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betätigen einer Kupplung (14) eines Kraftfahrzeuges.
Patent DE-102014213193-A1 (DE)
Title: Wasserstoffabluftvorrichtung für eine elektrische Energiequelle sowie Verfahren zur Erhöhung der Sicherheit beim Betrieb einer elektrischen Energiequelle
Inventor: SCHUBERT PETER
IPC: H01M8/06
Filed: 2014-07-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wasserstoffabluftvorrichtung (10) für eine elektrische Energiequelle (30) sowie ein Verfahren zur Erhöhung der Sicherheit beim Betrieb einer elektrischen Energiequelle (30).
Patent DE-102014214744-A1 (DE)
Title: Aktive Schaltung zur Erfassung eines Leuchtmittel-Stroms
Inventor: MARTE PATRICK
IPC: H02M1/00
Filed: 2014-07-28
Abstract: Die Erfindung stellt eine Treiberschaltung zum Betreiben eines Leuchtmittels, vorzugsweise wenigstens einer LED, bereit, aufweisend einen potentialgetrennten, primärseitig von einer Steuereinheit mittels wenigstens einer angesteuerten Schaltereinheit getakteten Wandler, der einen Gleichrichter speist, von dem ausgehend das Leuchtmittel versorgbar ist, wobei eine Erfassungsschaltung zur indirekten Erfassung des Stroms auf der Sekundärseite des Wandlers einen Transformator mit wenigstens einer primärseitigen Wicklung aufweist.
Patent DE-102014215140-A1 (DE)
Title: Gerüstelement, insbesondere für ein Baugerüst
IPC: E04G21/32
Filed: 2014-08-01
Abstract: Ein Gerüstelement, insbesondere für ein Baugerüst, umfasst einen im Wesentlichen vertikal zu orientierenden Vertikalholm (12), einen im Wesentlichen horizontal zu orientierenden, von dem Vertikalholm (12) sich weg erstreckenden Horizontalholm (16) und an dem Vertikalholm (12) über dem Horizontalholm (16) wenigstens einen Geländerelement-Aufsteckdorn (36, 38).
Patent DE-102014217544-A1 (DE)
Title: Kühlermodul für Lichtbänder, Lichtbandsegmente und Lichtleisten
Inventor: MOOSMANN FLORIAN
IPC: F21V27/00
Filed: 2014-09-03
Abstract: Es ist ein Lichtband mit einem Hohlprofil gezeigt, das dazu eingerichtet ist, wenigstens ein Leuchtmittel, insbesondere eine Gasentladungslampe und/oder eine LED-Strecke mit wenigstens einer LED, zu haltern, wobei das wenigstens eine Leuchtmittel ausgehend von einer elektrischen Versorgung, insbesondere über ein Betriebsgerät elektrisch versorgbar ist, und mit einem Kühlermodul, das in dem Hohlprofil angebracht ist, insbesondere in räumlicher Nähe zu dem Betriebsgerät und/oder dem wenigstens einem Leuchtmittel.
Patent DE-102014219865-A1 (DE)
Title: Schienenpaar für einen Fahrzeugsitz
Inventor: QUAST INGO
IPC: B60N2/08
Filed: 2014-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenpaar (1) für einen Fahrzeugsitz, umfassend – mindestens eine untere Sitzschiene (S1) und eine obere Sitzschiene (S2), die einander unter Bildung eines Schienenprofils wechselseitig umgreifen und relativ zueinander in Längsrichtung beweglich sind und miteinander mittels einer Schienenverriegelung (2) verriegelbar sind, und – Wälzelemente (3), welche zwischen den Sitzschienen (S1, S2) in einem Zusammenwirkungsbereich angeordnet sind, wobei – die obere Sitzschiene (S2) zwei Seitenwände (S2.1, S2.2) umfasst, die in Vertikalausrichtung vom Bodenbereich (S2.3) weitgehend parallel und senkrecht abragen und im weiteren Verlauf in Vertikalausrichtung nach außen oder innen derart gebogen sind, dass diese horizontal verlaufen und jeweils eine horizontale Auflagefläche (F2.1, F2.2) für die Wälzelemente (3) mindestens einer Wälzlaufbahn (L2, L4) bilden.
Patent DE-102014220360-A1 (DE)
Title: Eis-Wasserdispenser
Inventor: LAIBLE KARL-FRIEDRICH
IPC: F25D25/04
Filed: 2014-10-08
Abstract: Ein Eis-Wasserdispenser zum Einbau in einem Kältegerät umfasst eine Basisbaugruppe (1), die eine Spendernische (14), einen Eisdurchgang (7), einen Wasserauslass (9) und einen durch einen in die Spendernische (14) gehaltenen Gegenstand zu betätigenden Schalter (10) umfasst. Ein Dekorelement (15, 19, 22, 28, 30, 31, 32, 33), das im montierten Zustand das Erscheinungsbild des Eis-Wasserdispensers mit bestimmt, ist in verschiedenen Modellen an der Basisbaugruppe (1) montierbar.
Patent DE-102014225111-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vorbereiten eines Behandlungsraumes füreine Strahlentherapie
Inventor: BERNDT JAN-MALTE
IPC: G21F1/00
Filed: 2014-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (2) zum Vorbereiten eines Behandlungsraumes (4) für eine Strahlentherapie, bei dem eine Position (20) eines zu erwartenden Teilchenstrahls (18) bestimmt wird. Ferner wird ein unabgeschirmtes Gerät (10, 48, 52) bestimmt sowie eine Strahlenschutzwand (36) zwischen dem unabgeschirmten Gerät (10, 48, 52) und dem zu erwartenden Teilchenstrahl (18) positioniert. Die Erfindung betrifft ferner ein Ersatzgehäuse (60, 64) eines unabgeschirmten Geräts (10, 48, 52), mit einer Strahlenschutzwand (36) als auch eine Hülle (38) eines unabgeschirmten Geräts (10, 48, 52), mit einer Strahlenschutzwand (36).
Patent DE-102014225278-A1 (DE)
Title: Mehrachsiges dreidimensionales Messgerät
Inventor: ABE SHINSAKU
IPC: G02B27/18
Filed: 2014-12-09
Abstract: Ein mehrachsiges dreidimensionales Messgerät umfasst einen mehrachsigen Armmechanismus, eine Sonde, die in einem distalen Ende des mehrachsigen Armmechanismus gebildet ist und konfiguriert ist, um ein Werkstück zu messen, und einen Projektor, der in dem distalen Ende des mehrachsigen Armmechanismus gebildet ist und konfiguriert ist, um einen Bereich eines projizierten Projektionsbildes gemäß einem Abstand zwischen dem Werkstück und der Sonde zu skalieren. Der Projektor ist konfiguriert, um eine vollmaßstäbliche Projektionsgrafik des Werkstücks zu projizieren, um die vollmaßstäbliche Projektionsgrafik unabhängig von einem Unterschied eines Abstands zwischen dem Werkstück und der Sonde mit dem Werkstück abzugleichen, und um Anzeigeinformationen zu projizieren, die eine geplante Messposition der Sonde identifizieren.
Patent DE-102014226405-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer zumindest teilweisen Blockierung eines Dosierventils einerReagenzmittel-Dosiervorrichtung, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens, Computerprogrammsowie Computerprogrammprodukt
Inventor: RINGEISEN MARC
IPC: F01N11/00
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer wenigstens teilweisen Blockierung eines in einem Reagenzmittel-Dosiersystem (10) enthaltenen Dosierventils (24), die durch Auskristallisieren eines Reagenzmittels (14) oder einer Vorstufe eines Reagenzmittels aufgetreten sein kann, welches das Dosierventil (24) in den Abgaskanal (16) einer Brennkraftmaschine (18) dosiert, bei welchem nach dem Abschalten des Dosierbetriebs des Reagenzmittel-Dosiersystems (10) ein Zurücksaugen des Reagenzmittels (14) zumindest aus dem Dosierventil (24) vorgesehen ist. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass der Druck (p) des Reagenzmittels (14) während des Zurücksaugens zumindest zu einem Zeitpunkt gemessen wird, dass der Druck (p) mit einem Unterdruck-Schwellenwert (SW) verglichen wird und dass dann, wenn der Druck (p) den Unterdruck-Schwellenwert (SW) unterschreitet, eine zumindest teilweise Blockierung des Dosierventils (24) durch kristallisiertes Reagenzmittel erkannt wird.
Patent DE-102015001695-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für einen Scheinwerfer eines Kraftfahrzeugs sowie Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: WILHELMY JÜRGEN
IPC: F21V25/00
Filed: 2015-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (3) für einen Scheinwerfer (2) eines Kraftfahrzeugs (1), mit einer Lichtquelle (4) zum Aussenden einer Primärstrahlung (5), welche eine erste Wellenlängenverteilung aufweist, mit einem Konverterelement (8) zum Wandeln der Primärstrahlung (5) in eine Sekundärstrahlung (9), welche eine zweite Wellenlängenverteilung aufweist, und mit einer Ablenkeinrichtung (10), welche ein Reflektorelement (12) zum Reflektieren der Sekundärstrahlung (9) aufweist, wobei die Ablenkeinrichtung (10) ein Mikrolinsenarray (13) mit einer Mehrzahl von Mikrolinsen (16) aufweist, wobei zumindest eine der Mikrolinsen (16) dazu ausgelegt ist, bei einem Ausfall des Konverterelements (8) die Primärstrahlung (5) zu streuen.
Patent DE-102015002534-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung eines Kameramoduls und Kameramodul
Inventor: KÜHN MATTHIAS
IPC: G03B17/02
Filed: 2015-02-28
Abstract: Bei einem Kameramodul (1) mit wenigstens zwei in einer Stapelanordnung hintereinander angeordneten Kamerafunktionseinheiten (2, 3, 4, 5, 22) wird vorgeschlagen, die Kamerafunktionseinheiten (2, 3, 4, 5, 22) an einem gemeinsamen Grundkörper 11 auszubilden, wobei die Kamerafunktionseinheiten (2, 3, 4, 5, 22) mit einem Falt- oder Biegevorgang zueinander in die Gebrauchsstellung ausgerichtet werden.
Patent DE-102015006204-A1 (DE)
Title: Einzelzelle, elektrochemischer Energiespeicher und Verfahren zur Herstellung einer Einzelzelle
Inventor: HOHENTHANNER CLAUS-RUPERT
IPC: H01M50/105
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einzelzelle (1) für einen elektrochemischer Energiespeicher (E), welche eine in einem Zellgehäuse (2) angeordnete Elektrodenanordnung (4) umfasst. Erfindungsgemäß ist das Zellgehäuse (2) aus zumindest zwei miteinander verbundenen Gehäuseteilen (2.1, 2.2) gebildet, wobei zumindest ein Gehäuseteil (2.1, 2.2) zumindest im Verbindungsbereich (V) abschnittsweise mit einer Oberflächenstrukturierung (S) versehen ist. Weiterhin betrifft die Erfindung einen elektrochemischen Energiespeicher (E) mit einer Mehrzahl solcher Einzelzellen (1) und ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Einzelzelle (1).
Patent DE-102015012443-A1 (DE)
Title: Betätigungsgriff für endoskopische lnstrumente
IPC: A61B17/94
Filed: 2015-09-28
Abstract: Betätigungsgriffe (10) für endoskopischen Instrumenten weisen zwei um eine gemeinsame Drehachse verschwenkbare Griffteile (26, 27) auf. Es ist bekannt, dass die Drehachse durch einen Zylinderstift (15) definiert wird. Die Demontage derartiger Betätigungsgriffe (10) ist in den meisten Fällen nicht möglich. Die vorliegende Erfindung schafft einen Betätigungsgriff (10) für endoskopische Instrumente bei dem mindestens ein Griffteil (26, 27) auf eine einfache Art und Weise von dem endoskopischen Instrument (34) lösbar ist. Dabei weist das erste Griffteil (26) mindestens einen die Drehachse definierenden Zylinderstift (15) auf, wobei zwei gegenüberliegende Seiten (16, 17) der Zylinderoberfläche des mindestens einen Zylinderstifts (15) abgeflacht sind und das zweite Griffteil (27) mindestens eine ringförmige Aufnahme (28) aufweist, deren Innendurchmesser wenigstens den größten Außendurchmesser des Zylinderstifts (15) entspricht, wobei eine Innenwandung (30) der mindestens einen Aufnahme (28) durch eine Öffnung (32) unterbrochen ist, die mindestens dem Abstand der abgeflachten Seiten (16, 17) des mindestens einen Zylinderstifts (15) entspricht.
Patent DE-102015013834-A1 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung
Inventor: TANAKA KENJI
IPC: G05B19/414
Filed: 2015-10-27
Abstract: Eine numerische Steuervorrichtung hat eine Funktion zum Detektieren des Einsatzortes einer zu steuernden Maschine und zum Einschränken des Einsatzes oder der Funktion der Maschine, wenn der Einsatzort kein vorgegebener Ort ist. Die numerische Steuervorrichtung hat eine Maschinenbetriebssperreinheit, eine Informationsgewinnungseinheit für die momentane Position, die eingerichtet ist zur Gewinnung einer globalen IP-Adresse, die zu verwenden ist, wenn die numerische Steuervorrichtung an das Internet angeschlossen wird, und zum Erzeugen momentaner Positionsinformationen einschließlich Informationen bezüglich einer Region, insbesondere der Adressregion, welche der globalen IP-Adresse zugeordnet ist, und eine Speichereinheit für Einsatzortinformationen, eine Positionsinformationsvergleichseinheit, und eine Freigabeeinheit für die Maschinenbetriebssperre.
Patent DE-102015100708-A1 (DE)
Title: Stapelzeiger-wertvorhersage
Inventor: JACKSON HUGH
IPC: G06F9/38
Filed: 2015-01-19
Abstract: Es werden Verfahren und Vorrichtungen für eine Vorhersage des Wertes eines Stapelzeigers beschrieben. In einer Ausführungsform erfolgt eine Speicherung von Daten, wenn ein stapelvergrößernder Befehl erkannt wird. Die gespeicherten Informationen beinhalten einen Größenparameter, der anzeigt, um wieviel der Stapel angewachsen ist, sowie eine Register-ID, die einen Stapelzeigerwert aktuell enthält, und/oder den aktuellen Stapelzeigerwert enthält. Wird ein nachfolgender stapelverkleinernder Befehl erkannt, werden die gespeicherten Daten nach einem oder mehreren Einträgen mit entsprechendem Größenparameter durchsucht. Falls ein solcher Eintrag festgestellt wird, werden die in diesem Eintrag gespeicherten anderen Informationen verwendet, um den Wert des Stapelzeigers vorherzusagen, statt den Befehl zur Berechnung des neuen Stapelzeigerwertes zu verwenden. Soweit mit Registerumbenennung gearbeitet wird, dienen die Informationen im Eintrag zur Neuabbildung/Umwidmung des Stapelzeigers auf ein anderes physisches Register. Bei Veröffentlichung mit 1 der Begleitzeichnungen zu versehen.
Patent DE-102015103464-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit elektronischer Kennzeichnung
Inventor: GESENHUES LUDGER
IPC: B60G17/018
Filed: 2015-03-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schwingungsdämpfer (1) für ein Fahrzeug (20) und ein System mit wenigstens einem solchen Schwingungsdämpfer (1), insbesondere für einen Personenkraftwagen, für ein Motorrad, ein Fahrrad oder für ein Nutzfahrzeug, mit einem Dämpferrohr (10) und mit einem Dämpferkolben (11), der im Dämpferrohr (10) axial beweglich geführt ist und mit einer Kolbenstange (12), die mit einem ersten Ende mit dem Dämpferkolben (11) verbunden ist und mit einem zweiten Ende abgedichtet aus dem Dämpferrohr (10) herausgeführt ist. Erfindungsgemäß weist der Schwingungsdämpfer (1) wenigstens ein elektronisches Speicherelement (13) auf, auf dem für den Schwingungsdämpfer (1) individuell ermittelte Dämpferdaten (D) elektronisch abgespeichert sind.
Patent DE-102015104626-A1 (DE)
Title: Traktionsbatterieanordnung
Inventor: UTLEY BRIAN
IPC: H01M50/209
Filed: 2015-03-26
Abstract: Eine Traktionsbatterieanordnung umfasst eine Grundplatte und mehrere prismatische Zellen, die in einer Reihe auf der Grundplatte gestapelt sind. Eine Abstandshalteranordnung umgibt wenigstens einen Abschnitt jeder der Zellen und ist mit diesem in Kontakt. Jede der Abstandshalteranordnungen umfasst zwei Klammern, die Rückhaltelaschen aufweisen, die derart konfiguriert sind, dass sie sich über einen oberen Abschnitt der Zelle gegenüber der Grundplatte erstrecken und diesen zurückhalten, und Verankerungslaschen, die sich von einer Basis der Reihe weg erstrecken. Eine Klammer ist entlang der Reihe angeordnet und derart konfiguriert, dass die Verankerungslaschen an der Basis verankert sind.
Patent DE-102015106607-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungsstruktur mit Gateabstandselement mit vorstehendem unteren Abschnitt und verfahren zu deren Bildung
Inventor: LIU YUNG-TSUN
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-04-29
Abstract: Eine Halbleitervorrichtungsstruktur und ein Verfahren zu deren Bildung werden bereitgestellt. Die Halbleitervorrichtungsstruktur umfasst ein Substrat und eine auf dem Substrat gebildete Gatestapelstruktur. Die Halbleitervorrichtungsstruktur umfasst auch an der Seitenwand der Gatestapelstruktur gebildete Gateabstandselemente, und die Gateabstandselemente umfassen einen oberen Abschnitt und einen unteren Abschnitt, der an den oberen Abschnitt angrenzt, und der untere Abschnitt neigt sich zu einer oberen Fläche des Substrats. Die Halbleitervorrichtungsstruktur umfasst weiter eine epitaktische Struktur, die angrenzend an die Gateabstandselemente gebildet ist, und die epitaktische Struktur ist unter den Gateabstandselementen gebildet.
Patent DE-102015107048-A1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube
Inventor: KARSTEN OLAF
IPC: F24C15/20
Filed: 2015-05-06
Abstract: Dunstabzugshaube (1) umfassend eine Schirmeinrichtung (2) mit einem Ansaugfenster (3) für Wrasen und eine Beleuchtungseinrichtung (4) mit einem Leuchtmittel (5), wobei die Schirmeinrichtung (2) eine Scheibeneinrichtung (6) und eine Reflektoreinrichtung (7) umfasst. Dabei ist die Reflektoreinrichtung (7) hinter der Scheibeneinrichtung (6) vorgesehen, wobei zwischen der Reflektoreinrichtung (7) und der Scheibeneinrichtung (6) ein Leuchtraum (8) ausgebildet wird, der einen keilförmigen Querschnitt (9) aufweist. Das Leuchtmittel ist dem Leuchtraum (8) zugeordnet.
Patent DE-102015107392-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen eines Objekts in einer Umgebung eines Kraftfahrzeugs anhand von fusionierten Sensordaten, Steuereinrichtung, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KLEKAMP AXEL
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen eines Objekts (6) in einer Umgebung (5) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem während eines aktuellen Detektionszyklus mittels einer Steuereinrichtung (3) von zumindest zwei Sensoren (4) eines Fahrerassistenzsystems (2) jeweils Sensordaten empfangen werden (S1), welche das Objekt (6) beschreiben, die jeweiligen empfangenen Sensordaten mittels der Steuereinrichtung (3) zu fusionierten Sensordaten fusioniert werden (S2) und anhand der fusionierten Sensordaten das Objekt (6) in der Umgebung (5) erfasst wird, wobei mittels der Steuereinrichtung (3) zusätzlich zu den fusionierten Sensordaten Historiendaten bereitgestellt werden (S3), welche Informationen zu dem Objekt (6) umfassen, die während zumindest eines vorhergehenden Detektionszyklus bestimmt wurden, und das Objekt (6) zusätzlich anhand der Historiendaten erfasst wird (S4).
Patent DE-102015107564-A1 (DE)
Title: Arretierungseinrichtung
Inventor: SOBCZYNSKI ADALBERT
IPC: B65G67/02
Filed: 2015-05-13
Abstract: Arretierungsvorrichtung zur Arretierung von Aufbewahrungsmitteln, umfassend zumindest ein längliches Basisträgerelement und zumindest ein entlang einer Haupterstreckungsrichtung des Basisträgerelements verschiebbares Basiselement, wobei an dem Basiselement ein erster Auslegerarm über sein erstes Ende und im Wesentlichen senkrecht zu der Haupterstreckungsrichtung des Basisträgerelements angeordnet ist, wobei an einem dem ersten Ende des ersten Auslegearms gegenüberliegenden zweiten Ende ein verschwenkbarer erster Zusatzarm angeordnet ist.
Patent DE-102015109514-A1 (DE)
Title: Startermotor
Inventor: ONO TAKAKI
IPC: H02K5/10
Filed: 2015-06-15
Abstract: In einem Startermotor 1 ist ein zweites Loch 14 zu einer Außenseite hin an einer oberen Seite in einer vertikalen Richtung einer äußeren Öffnung eines ersten Lochs 13 geöffnet und ein Filter 18 mit einer Luftpermeabilität und einer Wasserabweisungsfähigkeit ist an dem zweiten Loch angebracht. Entsprechend ist es durch ein Nicht-Anbringen des Filters 18 an dem ersten Loch 13 und durch ein Anbringen des Filters 18 an dem zweiten Loch 14 möglich, Wasser darin zu unterdrücken, in das zweite Loch 14 einzutreten, ohne eine Einleitung von Außenluft zu beeinträchtigen und ohne eine Ablauffunktion des ersten Lochs 13 zu verschlechtern. Deshalb ist es möglich, die wasserdichte Struktur des Startermotors 1 ohne ein Verschlechtern der Ablauffunktion zu verbessern.
Patent DE-102015109826-A1 (DE)
Title: Kolbenring mit Nutdichtung
Inventor: MITTLER RICHARD
IPC: F16J9/20
Filed: 2015-06-19
Abstract: Kolbenring (2) mit mindestens einer Ringflankendichtung (14), wobei die mindestens eine Ringflankendichtung (14) an einer unteren Ringflanke (8) des Kolbenrings angeordnet ist.
Patent DE-102015111095-A1 (DE)
Title: Fahrzeuganhänger mit einer hydraulisch lenkbaren Deichsel
Inventor: PFANZELT PAUL
IPC: B62D63/06
Filed: 2015-07-09
Abstract: Der erfindungsgemäße Fahrzeuganhänger, insbesondere ein Rückeanhänger für den Forstbetrieb, weist eine hydraulisch lenkbare Deichsel zum Anhängen an ein Zugfahrzeug auf, die weiterhin über wenigstens ein Federelement gedämpft vertikal beweglich und in der Höhe einstellbar an einem Rahmen gehaltert ist.
Patent DE-102015113486-A1 (DE)
Title: Navigationsvorrichtung mit Drehtisch für eine Umschlagsmessung und Verfahren zum Betreiben der Navigationsvorrichtung
Inventor: HERBERTH UWE
IPC: G01C25/00
Filed: 2015-08-14
Abstract: Eine Navigationsvorrichtung weist einen Drehtisch (1) auf, der in Abhängigkeit von einem Drehsteuersignal um eine Achse (3) in wenigstens zwei unterschiedliche Drehstellungen drehbar ist. Auf dem Drehtisch (1) ist eine Inertial-Messeinheit (2) angeordnet, die mit dem Drehtisch (1) drehbar ist. Mit Hilfe einer Auswerteeinrichtung ist die Güte der Messdaten von der Initial-Messeinheit (2) feststellbar. Wenn die festgestellte Güte eine vorgegebene Mindestgüte nicht erreicht, wird der Drehtisch (1) in die jeweils andere Drehstellung gedreht.
Patent DE-102015113633-A1 (DE)
Title: Schallschutzelement und Verfahren zur akustischen Verbesserung
Inventor: SCHWAMMBERGER TORSTEN
IPC: G10K11/168
Filed: 2015-08-18
Abstract: Schallschutzelement 10, aufweisend eine erste Schicht 12, welche durch einen Klebstoff gebildet ist, eine zweite Schicht 14, welche durch eine Metallfolie gebildet ist, eine dritte Schicht 16, welche durch einen Klebstoff gebildet ist, eine vierte Schicht 18, welche durch ein Vlies gebildet ist, und eine fünfte Schicht 20, welche durch eine Sperrfolie gebildet ist.