baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10257026-B4 (DE)
Title: Lambdaregeleinrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: ESTEGHLAL GHOLAMABAS
IPC: F02D41/14
Filed: 2002-12-06
Granted: 2014-11-27
Abstract: Lambdaregeleinrichtung für eine Brennkraftmaschine (2) mit einem Lambdaregler (1), der eine Begrenzungsstufe (1.1) für den Lambdareglerhub aufweist, und einer Adaptionseinrichtung (3), die mindestens eine additive und eine multiplikative Korrektur für eine Gemischadaption bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Begrenzungseinrichtung (4) vorgesehen ist, der von der Adaptionseinrichtung (3) erhaltene Adaptionsdaten (fra, rka) zugeführt sind und die auf der Grundlage der Adaptionsdaten (fra, rka) und weiterer Daten (FRMAX, ORAMX, RKLAMX, TRLSOL, rlsol) Begrenzungsdaten (frmin, frmax) bildet, welche dem Lambdaregler (1) zum Ändern der von der Begrenzungsstufe (1.1) bewirkten Begrenzung des Lambdareglerhubs zugeführt sind.
Patent DE-10259820-B4 (DE)
Title: DNA-Chip
Inventor: GUMBRECHT WALTER
IPC: C12Q1/68
Filed: 2002-12-19
Granted: 2006-05-24
Abstract: DNA-Chip
mit einem Träger
(14) und einem darauf angeordneten Mikroarray von immobilisierte Fängermoleküle enthaltenden
Spots (1), wobei jeder Spot (1) ein Mikroelektrodensystem zur impedanzspektroskopischen
Detektion von Bindungsereignissen zwischen den Fängermolekülen und Zielmolekülen einer
auf die Spots (1) applizierten Analytlösung (38) enthält, dadurch
gekennzeichnet, dass das Mikroelektrodensystem ein Vierpolsystem
in Dünnfilmtechnik
auf einem Träger
(14) ist, wobei das Vierpolsystem zwei Polarisationselektroden (2,
4) zur Erzeugung eines elektromagnetischen Wechselfeldes und zwei
Sensorelektroden (8, 10) zur Messung eines Spannungsabfalls im Analyten
(38) umfasst.
Patent DE-10302267-B4 (DE)
Title: Rollenrodel
Inventor: RESS MICHAEL
IPC: B62B17/08
Filed: 2003-01-22
Granted: 2006-06-01
Abstract: Rollenrodel,
welcher eine linke und eine rechte Kufe, einen Sitz und den Sitz
mit den Kufen verbindende Verstrebungen aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass  – an
der linken Kufe (2) mehrere linksseitige Laufrollen (14a bis 14e)
hintereinander gelagert sind,  – an der rechten Kufe (1) mehrere
rechtsseitige Laufrollen (15a bis 15e) hintereinander gelagert sind,  – die linksseitigen
Laufrollen (14a bis 14e) von einem linken Schutzprofil (8) überdeckt
sind,  – die
rechtsseitigen Laufrollen (15a bis 15e) von einem rechten Schutzprofil
(9) überdeckt
sind,  – wobei
die Schutzprofile als Bremskörper
auf die Laufrollen absenkbar sind.
Patent DE-10304683-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für adaptiven variablen Magnetfeldgenerator
Inventor: NANTZ JOHN S
IPC: G05F7/00
Filed: 2003-02-05
Granted: 2009-04-09
Abstract: System
(100) für
das Steuern einer Magnetfeldstärke,
wobei das System folgendes umfasst:  einen Magnetfeldgenerator
(104) für
das Erzeugen eines Magnetfeldes für den Empfang durch eine reaktionsfähige Vorrichtung
(106); und  eine Steuervorrichtung (122) in Kommunikation mit
dem Magnetfeldgenerator für
das Bestimmen einer Stärke
des Magnetfeldes und das Erzeugen eines Steuersignals, das wirkt,
um die Stärke
des Magnetfeldes auf einen Pegel einzustellen, der bei der Verwendung
bei der Steuerung der reaktionsfähigen
Vorrichtung, ausreichend ist,  dadurch gekennzeichnet, dass
die reaktionsfähige
Vorrichtung eine Reifenüberwachungsvorrichtung
umfasst, und dass der Magnetfeldgenerator (104) eine Treiberschaltung (122)
umfasst, und das Steuersignal wirkt, um die Magnetfeld-stärke auf
einen Pegel einzustellen, der für
die Verwendung bei der Steuerung der reaktionsfähigen Vorrichtung (106) ausreichend
ist, durch das inkrementelle Erhöhen
des Magnetfeldes, bis die reaktionsfähige Vorrichtung antwortet.
Patent DE-10312144-B4 (DE)
Inventor: OFFERMANN PETER
IPC: A61L27/38
Filed: 2003-03-13
Granted: 2006-12-14
Abstract: Biocompatible carrier for tissue and cell culture and for producing implants comprises a base material (1) electrostatically flocked with fibers (3). Independent claims are also included for: (1) multilayer carrier comprising at least two carriers as above bonded or stacked together and/or with interpenetrating fiber layers; (2) implant comprising a carrier as above; (3) production of a tissue or cell culture or implant by electrostatically flocking a base material and incubating the resulting carrier with cells until the carrier is colonized with cells and an extracellular matrix is formed; (4) production of implant material by electrostatically flocking a base material and incubating the resulting carrier with cells until the carrier is colonized with cells and an extracellular matrix is formed and then removing the base material.
Patent DE-10312261-B4 (DE)
Title: Verzögerungsregelschleife, die einen variablen Spannungsregler aufweist
Inventor: ALEXANDER GEORG W
IPC: H03L7/081
Filed: 2003-03-19
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zum Setzen der Dauer einer Einheitszeitverzögerung in einer Verzögerungsregelschleifenschaltung
auf einen erwünschten
Wert, mit folgenden Schritten:  Versorgen von Verzögerungseinheiten
einer Vorwärtsverzögerungsleitung
der Verzögerungsregelschleifenschaltung
mit einer variablen Versorgungsspannung;  Messen der Einheitsverzögerungszeit;
und  Einstellen der variablen Spannung, derart, daß die gemessene
Einheitsverzögerungszeit
im wesentlichen gleich dem erwünschten
Wert ist,  wobei der Einstellungsschritt ein Einstellen des
Verhältnisses
von Widerstandswerten in einer Spannungsteilerschaltung eines variablen
Spannungsreglers (62) aufweist, der die variable Versorgungsspannung
liefert.
Patent DE-10323198-B4 (DE)
Title: Planetengetriebevorrichtung für ein Fahrzeug, welche eine mittels Rückhaltering ausgestattete Kupplungstrommel aufweist
Inventor: KAKAMU MICHITAKA
IPC: F16H3/44
Filed: 2003-05-22
Granted: 2005-11-10
Abstract: Planetengetriebevorrichtung
(130; 150; 160; 180) für
ein Automobil, welche aufweist: (a) drei Drehelemente, welche aus
einem Sonnenrad (34), einem Träger
(28) und einem Hohlrad (132; 152; 162; 182) bestehen, (b) eine Kupplungstrommel
(70) mit einer Mehrzahl von Eingriffsrillen (72), welche an ihrer
inneren Umfangsfläche
und parallel zu ihrer axialen Richtung ausgebildet sind, (c) eine
Mehrzahl von Reibeinrichtungen (74), welche in die Eingriffsrillen
der Kupplungstrommel derart eingefügt sind, daß die Reibeinrichtungen mit
der Kupplungstrommel drehbar sind und relativ zur Kupplungstrommel
axial bewegbar sind, wobei jede der Reibeinrichtungen eine Mehrzahl
von Eingriffszähnen
(76) hat, welche an einer äußeren Umfangsfläche ausgebildet
sind und in Eingriff mit den entsprechenden Eingriffsrillen der
Kupplungstrommel gehalten werden, (d) ein Stoßelement (136; 154; 164; 184)
mit einer Mehrzahl von Eingriffszähnen (138; 156; 166; 186; 188),
welche an seiner äußeren Umfangsfläche ausgebildet
sind, welche in der Kupplungstrommel an deren Eingriffszähnen befestigt
sind und an einer Seite einer Serie der...
Patent DE-10324754-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement
Inventor: ZUNDEL MARKUS DR
IPC: H01L29/739
Filed: 2003-05-30
Granted: 2018-11-08
Abstract: Halbleiterbauelement,- bei welchem in einem Halbleitermaterialbereich (20) eine Grabenstrukturtransistoranordnung (10) mit einem Transistorzellenfeld (Z) einer Mehrzahl in Grabenstrukturen (30) des Halbleitermaterialbereichs (20) im Wesentlichen streifenförmig angeordneter vertikaler Grabenstrukturtransistoreinrichtungen (T) mit im aufgesteuerten Zustand vertikalem Stromfluss vorgesehen ist,- bei welchem das Transistorzellenfeld (Z) offen strukturiert ausgebildet ist,- bei welchem die Gatebereiche (G) der Grabenstrukturtransistoreinrichtungen (T) im Wesentlichen im Inneren der Grabenstruktur (30) und durch eine isolierende Oxidschicht (GOX, FOX) von den Wandbereichen (30w) der jeweiligen Grabenstruktur (30) elektrisch isoliert ausgebildet sind,- bei welchem die Sourcebereiche (S), die Bodybereiche (B) und gegebenenfalls die Bodykontaktbereiche (Bk) der Grabenstrukturtransistoreinrichtungen (T) jeweils in den Mesabereichen (M) des Halbleitermaterialbereichs (20) zwischen benachbarten Grabenstrukturen (30) angeordnet sind, wobei die Sourcebereiche (S) jeweils vollständig in den zugeordneten Bodybereichen (B) enthalten sind und mit diesen insbesondere einen gemeinsamen Oberflächenbereich aufweisen, und- bei welchem in einem ersten lateralen Randbereich (R) des Zellenfeldes (Z) und/oder des Halbleitermaterialbereichs (20) die isolierende Oxidschicht (FOX) in Endbereichen (30e) der jeweiligen Grabenstruktur (30) eine vergleichsweise große Schichtstärke (D) in Form eines Feldoxids (FOX) oder Dickoxids aufweist, und zwar im Vergleich zur Schichtstärke (D) des isolierenden Oxids (GOX) oder des Gateoxids (GOX) außerhalb des ersten lateralen Randbereichs (R).
Patent DE-10325321-B4 (DE)
Title: Bremszylinderanordnung für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage und hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage
Inventor: GEIDER MICHAEL
IPC: F16J15/32
Filed: 2003-06-04
Granted: 2006-02-02
Abstract: Bremszylinderanordnung
(10) für
eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage mit einem Bremszylinder
(14) und wenigstens einem in dem Bremszylinder (14) aufgenommenen
Bremskolben (36, 38), wobei der wenigstens eine Bremskolben (36,
38) mit dem Bremszylinder (14) eine Hydraulikfluidkammer einschließt und vermittels eines
ersten Dichtelements (32, 34) dichtend in dem Bremszylinder (14)
geführt
ist, wobei weiter der wenigstens eine Bremskolben (36, 38) vermittels
einer Rückstellfederanordnung
(54) in eine bremswirkungsfreie Ausgangsstellung vorgespannt ist
und unter Deformierung der Rückstellfederanordnung
(54) zur Erzielung einer Bremswirkung in dem Bremszylinder (14)
verlagerbar ist, und wobei eine mit dem ersten Dichtelement (32,
34) zusammenwirkende Führungsfläche (68)
von Bremskolben (36) oder Bremszylinder mit einem erhabenen Bereich
(50) versehen ist, an welchem sich das erste Dichtelement (32) zumindest
in einem Vormontagezustand der Bremszylinderanordnung (10) gegen
die Wirkung der Rückstellfederanordnung
(54) abstützt,
dadurch gekennzeichnet, dass in dem Bremszylinder (12) ein Primärkolben
(36) und ein Sekundärkolben (38)
vorgesehen sind, wobei der Primärkolben
(36) mit dem...
Patent DE-10354307-B4 (DE)
Title: Verpressbackenpaar
Inventor: WILSDORF FRANK
IPC: B25B27/10
Filed: 2003-11-20
Granted: 2013-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verpressbackenpaar (1) mit zwei jeweils hebelartig ausgebildeten Verpressbacken (3), die mit Hilfe einer Verbindungslasche (20) gelenkig, gegebenenfalls unmittelbar ineinandergreifend, gelagert sind, wobei auf einer Seite der Verbindungslasche (20) ein eine Teil-Verpressgeometrie ausformender Verpressmaulabschnitt (19) und bezüglich der Verbindungslasche (20) gegenüberliegend an den Verpressbacken (3) Antriebs-Beaufschlagungsabschnitte (17) ausgebildet sind, die zur Maulöffnung des durch die zugeordneten Teil-Verpressmaulabschnitte gebildeten Verpressmauls (14) – zum Übergreifen eines eine bestimmte Nennweite aufweisenden Verpressteils (21) – gegeneinander verschwenkbar sind. Um ein Verpressbackenpaar der in Rede stehenden Art bei gebrauchsvorteilhafter Ausgestaltung im Hinblick auf eine korrekte Verpressung des Verpressteils zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Verschwenkung der Antriebs-Beaufschlagungsabschnitte (17) gegeneinander durch ein Blockierungsteil (18) derart begrenzt ist, dass die hierdurch erreichbare Maulöffnung das Übergreifen einer die Auslegungs-Nennweite übersteigenden Nennweite nicht zulässt.
Patent DE-10360434-B4 (DE)
Title: Anordnung, Positionssensor, Einrichtung zum Regeln, Antrieb und Verfahren zum Erfassen der Stellung eines antreibbaren Bauteils
Inventor: HOFFMANN HEINFRIED
IPC: F16K37/00
Filed: 2003-12-22
Granted: 2006-12-07
Abstract: Anordnung
zum Erfassen der Stellung eines von einem Stellorganantrieb, wie
einem pneumatischen Ventilantrieb, antreibbaren Bauteils, wie einer Ventilstange
(3), Antriebswelle oder dergleichen, wobei die Anordnung umfaßt: einen
Positionssensor, der in einem Stellungsreglergehäuse untergebracht ist, einen
von dem Bauteil anzutreibenden, beweglichen Bewegungsrepräsentanten, über den
eine Stellbewegung des Bauteils in das Stellungsreglergehäuse hin
zum Sensor übertragen wird,
der die Stellung des Bauteils über
die Position des Bewegungsrepräsentanten
erfaßt,
dadurch gekennzeichnet, daß ein
Getriebe zum Weiterleiten und/oder Umleiten der  Stellbewegung des
Bauteils auf den Bewegungsrepräsentanten
Stellbewegungskräfte
von dem Bauteil auf den Bewegungsrepräsentanten berührungslos überträgt.
Patent DE-19532830-B4 (DE)
Title: Mechanischer Bleistift
IPC: B43K29/02
Filed: 1995-08-28
Granted: 2006-07-13
Abstract: Mechanischer
Bleistift mit einer vorderen Hülse
(1), einer an derem hinteren Ende drehbar und abnehmbar angebrachten
Kappe (4) und einem in der vorderen Hülse (1) vorgesehenen Vorschubmechanismus
(10) für
eine Bleimine (L), der so ausgelegt ist, daß bei Drehung der Kappe (4)
der Vorschubmechanismus (10) zum Vorschieben der Bleimine (L) betätigbar ist,
dadurch gekennzeichnet,  daß ein
Drehnockenmechanismus (23), der zum Einleiten eines Vorschubs der
Bleimine (L) hinter dem Vorschubmechanismus angeordnet ist, eine
entsprechend der Drehung der Kappe (4) in Drehung versetzbare Drehnocke
(24) sowie eine Nockenhülse
(26) aufweist, die für
einen Eingriff mit der Drehnocke (24) beaufschlagt ist,  daß der Innenmanteldurchmesser
eines vorderen Endes der Nockenhülse
(26) größer als
der Außenmanteldurchmesser
eines rückwärtigen Endes
(14b) des Vorschubmechanismus der Bleimine (L) derart ist, daß letzteres
in dem vorderen Ende der Nockenhülse
(26) mit einem in radialer Richtung ersten Spiel (S1) angeordnet
ist, und daß der
Innenmanteldurchmesser des rückwärtigen Endes...
Patent DE-19636579-B4 (DE)
Title: Ansaugvorrichtung für mehrzylindrige Verbrennungsmotoren
Inventor: SHIRAI JUNICHIRO
IPC: F02M35/104
Filed: 1996-09-09
Granted: 2008-01-24
Abstract: Eine
Ansaugvorrichtung für
einen mehrzylindrigen Verbrennungsmotor, der einen Zylinderkopf
(3, 3') umfaßt,
der mit einer Vielzahl von im Zylinderkopf (3, 3') ausgebildeten
Einlaßöffnungen
(4, 4') ausgestattet ist, die jede ein außenseitiges Ende haben, wobei die
Ansaugvorrichtung aufweist:  ein stromaufwärts in einem Ansaugweg, der
zu jeder Einlaßöffung (4,
4') hinreicht, liegendes Bauteil (6, 6'), das einen Durchlaßkanal (8,
8') mit einem auslaßseitigen
Ende aufweist; und  ein Ansaugverzweigungssystem (11, 11') aus
einem Harzmaterial, das ein mit dem auslaßseitigen Ende des Durchlaßkanales
(8, 8') verbundenes Hauptrohr (12, 12') und eine Vielzahl von mit
den jeweiligen außenseitigen
Ende einer jeden Einlaßöffnung (4,
4') verbundene Abzweigrohre (13, 13') aufweist; dadurch gekennzeichnet,  daß das auslaßseitige
Ende des Durchlaßkanales
(8, 8') des stromaufwärts
liegenden Bauteiles (6, 6') einen vergrößerten Einstecksockelabschnitt
(15, 15') mit einem Durchmesser (D3, D3') aufweist, der größer als
der Normaldurchmesser (D1, D1') des Durchlaßkanales (8, 8') ist;  daß das Hauptrohr...
Patent DE-19744043-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen des Kupplungsverschleißzustandes
Inventor: WAGNER MATTHIAS
IPC: F16D66/00
Filed: 1997-10-06
Granted: 2005-02-24
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung des Abriebs von Kupplungsscheibenbelägen (7,
8) bei einer mit einem Kupplungsgehäuse (2) umgebenen Kraftfahrzeugkupplung,
die eine Schwungscheibe (9) und eine Kupplungsdruckplatte (6) aufweist,
auf denen die Kupplungsscheibenbeläge (7, 8) befestigt sind, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Kupplungsdruckplatte (6) mit einem Mitnehmer (10) in Verbindung
steht, der mit einem Umklappelement (11, 13, 16, 17) derart zusammenwirkt,
daß er
das Umklappelement (11, 13, 16, 17) entsprechend dem Abrieb der Kupplungsscheibenbeläge (7, 8)
aus einer seiner Ruhelagen bis zu einem Umklappunkt (12) verschiebt,
wobei sich bei Erreichen einer vorgegebenen Verschleißgrenze
das Umklappelement (11, 13, 16, 17) über seinen Umklappunkt (12)
hinausbewegt und in seine zweite Ruhelage klappt und dort verbleibt,
und daß ein
Signalaufnehmer (14) dieses Umklappen feststellt.
Patent DE-19748294-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Rotation mit einem vibrierenden, mechanischen Resonator
Inventor: LEGER PIERRE
IPC: G01C19/567
Filed: 1997-10-31
Granted: 2010-07-29
Abstract: Vorrichtung zur Messung der Rotation um eine empfindliche Achse, mit einem mechanischen Resonator, der mit um die empfindliche Achse axialsymmetrisch angeordneten Wandlern ausgestattet ist, die eine stationäre Schwingung in dem Resonator erzeugen, sowie mit Aufnehmern zur Messung der Amplitude der Schwingung des Resonators in zumindest zwei bestimmten Richtungen und mit einem Kontroll-/Steuerkreis für die Aufrechterhaltung der Schwingungen sowie zur Bestimmung der Position der Knoten und Ausbauchungen der Schwingungen um diese empfindliche Achse, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontroll/Steuerungsschaltkreis Einrichtungen zur Versorgung der Wandler umfasst, zur Erzeugung zweier progressiver in Bezug auf die empfindliche Achse kontrarotativer Wellen in dem Resonator, deren Phasendifferenz dem Rotationswinkel des Resonators um seine Drehungsachse, die der empfindlichen Achse entspricht, entspricht und deren Amplituden derart sind, dass ihre Zusammensetzung eine in Bezug auf die Vorrichtung stationäre Welle provoziert, die eine Schwingungskomponente in Phase sowie eine um 90° phasenverschobene Schwingungskomponente hat, wobei die Amplitude der um 90° phasenverschobenen Schwingungskomponente...
Patent DE-19824342-B4 (DE)
Title: Elektrische Gebläsevorrichtung und Anschlussverbindung
Inventor: YAMAMOTO YOSHIJI
IPC: H01R13/115
Filed: 1998-06-03
Granted: 2007-12-13
Abstract: Elektrische
Gebläsevorrichtung,
welche aufweist:  einen Gebläsemotor
(4), der nahe einem Kühler
(2) angeordnet ist, um ein Gebläse
(5) zur Erzeugung einer Luftströmung
zu drehen, die den Kühler
(2) abkühlt;
und  eine Steuereinrichtung (6) zum Steuern des Gebläsemotors
(4);  gekennzeichnet durch eine Anschlußbuchse (7), die entweder am
Gebläsemotor
(4) oder an der Steuereinrichtung (6) vorgesehen ist, wobei die
Anschlußbuchse
(7) eine Vertiefung (7a) zur Aufnahme eines vorspringenden Anschlusses
(13) aufweist;  einen Anschlußstecker (11; 24) am Gebläsemotor
(4) oder an der Steuereinrichtung (6) zum Eingriff mit der Anschlußbuchse
(7), wobei der Anschlußstecker
(11; 24) eine Vertiefung (11a) zur Aufnahme eines vorspringenden
Anschlusses (8; 13) aufweist; und  einen Zwischenanschluß (14) zum
elektrischen Verbinden des vorspringenden Anschlusses (8) der Anschlußbuchse und
des vorspringenden Anschlusses (13) des Anschlußsteckers, wenn die Anschlußbuchse
(7) und der Anschlußstecker
(11; 24) in gegenseitigen Eingriff gebracht werden, wobei der Zwischenanschluß (14) ein
erstes rückspringendes
oder...
Patent DE-19847474-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
Inventor: MARTIN UWE
IPC: B60S1/56
Filed: 1998-10-15
Granted: 2005-12-22
Abstract: Reinigungsvorrichtung
für eine
Streuscheibe eines Scheinwerfers eines Kraftfahrzeuges mit einem
an einer Waschflüssigkeitsleitung
anzuschließenden, rohrförmigen Träger, mit
zumindest einer auf dem Träger angeordneten
Waschdüse
und mit einer einen Elektromotor aufweisenden Stelleinrichtung zum
Verfahren der Waschdüse
zwischen einer Ruhestellung und einer zweiten Stellung vor der Streuscheibe,
wobei der Träger
(11) teleskopartig ineinanderschiebbare Rohre (12, 13) hat, die Stelleinrichtung
(5) zum wahlweisen Auseinander- und Einfahren der Rohre (12, 13)
ausgebildet ist und das äußere Rohr
(12) eine im Eingriff mit der Stelleinrichtung (5) stehende Zahnstange
(15) hat.
Patent DE-19860781-B4 (DE)
Title: Variabel anschließbarer Plattenheizkörper
Inventor: EDELMANN DIETER
IPC: F24H9/12
Filed: 1998-12-30
Granted: 2004-05-06
Abstract: Plattenheizkörper (10) für zentralisierte Heizungssysteme, mit den folgenden Merkmalen:  – mit mindestens einer Heizplatte (12);  – mit jeweils einer Ventilanschlußarmatur (14a, 14b) an jedem bevorzugt oberen seitlichen Endabschnitt des Heizkörpers bzw. der Heizplatte (12);  – mit jeweils einer Anschlußgarnitur (15a, 15b) am bevorzugt unteren seitlichen Endabschnitt des Heizkörpers bzw. der Heizplatte,  – wobei die beiden Ventilanschlußarmaturen (14a, 14b) im wesentlichen gleich ausgebildet sind; und  – wobei die Anschlußgarnituren (15a, 15b) im wesentlichen gleich ausgebildet sind, und  – wobei innerhalb des Heizkörpers Kunststoffrohre angeordnet sind, um über diese einen strömungstechnischen Anschluß vorzusehen,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Kunststoffrohre einen angeformten oder eingeformten Flanschabschnitt (50, 51) aufweisen, wobei  – zumindest eines der Kunststoffrohre am Ende eine Schleife (36a, 34a, 32a) bildet, bevor es in einem Heizkörpervor- bzw. -rücklauf endet.
Patent DE-19926227-B4 (DE)
Title: Flüssigkristall-Lichtventil
Inventor: MOORE PAUL
IPC: G02B5/22
Filed: 1999-06-10
Granted: 2009-08-27
Abstract: Flüssigkristall-Lichtventil (400a), mit  einem lichtdurchlässigen Substrat (402), das mit einem Siliciumsubstrat (405) durch ein Dichtungselement verbunden ist, um einen inneren Hohlraum (406) zu definieren,  einem Flüssigkristallmaterial (411), das in dem inneren Hohlraum (406) vorhanden ist,  mehreren Pixelzellen (410a, 410b), die im Siliciumsubstrat (405) gebildet sind, wobei jede Pixelzelle (410a, 410b) einen Speicherkondensator (418a, 418b) enthält, der Teil einer integrierten Schaltung im Siliciumsubstrat (405) ist und mit einer Pixelzellenelektrode (412a, 412b) elektrisch verbunden ist, und  einem lichtabsorbierenden Dünnfilmstapel (451), der enthält:  – eine Oberflächenschichtkombination (452), die zumindest eine obere und eine mittlere Schicht (452a, 452b) mit verschiedenen Durchlaßeigenschaften aufweist, derart, daß die Oberflächenschichtkombination (452) das reflektierte Licht einer destruktiven Interferenz unterwirft, und  – eine untere Schicht (453) die das durch die Oberflächenschichtkombination (452) durchgelassene Licht absorbiert,  wobei der lichtabsorbierende Dünnfilmstapel (451) unter einem Spalt (430) zwischen benachbarten Pixelzellenelektroden (412a, 412b) in einer Zwischenmetall-Dielektrikumschicht...
Patent DE-19933179-B4 (DE)
Title: Ein- und Ausfahrmechanik für Schreiberminen, insbesondere Kugelschreiberminen, mit Federung dieser in axialer Richtung
Inventor: PRIEBS HENDRIK
IPC: B43K29/00
Filed: 1999-07-15
Granted: 2011-08-18
Abstract: Ein- und Ausfahrmechanik für Schreiberminen, insbesondere Kugelschreiberminen nach Patent 199 18 224, dadurch gekennzeichnet, dass sich die schlauchähnliche weich elastisch verformbare Kunststoffröhre (1) am vorderen und/oder hinteren Ende (8) verjüngt und nach Innen umgeschlagen ist (2).
Patent AU-2011101294-B4 (AU)
Title: Improved Spot Light
Inventor: FAGET LAURENCE
IPC: F21V31/00
Filed: 2011-10-07
Granted: 2013-06-06
Abstract: The disclosed Improved Spot Light is a highly efficient light source for automotive, work, sport and various related activities. Through the use of an elliptically shaped High Brightness LED array with over-moulded resin enhancement layers, a metallic housing with enhanced cooling properties, an optically shaped reflector matched to the HB LED array, and a safe electrical power requirement providing optimum efficiency and lifetime, the Improved Spot Light provides an innovative means for improving efficiency, output, and extended lifetime for high lighting requirement situations. The Invention's high electrical efficiency reduces the demand for bulky and unwieldy battery sources. Through the Invention's design of increased IP (ingress protection) ratings to IP67 and beyond, the Invention solves the very common problem of water influx with prior art Spot Lights used in demanding automotive situations as well as extending its use to marine situations.
Patent AU-2015100430-B4 (AU)
Title: Method of implementing a touch-based universal TV remote
Inventor: WANG SIMON
IPC: G06F3/0488
Filed: 2015-04-02
Granted: 2016-05-19
Abstract: Abstract The Invention is a method of utilizing finger motions over a touch screen or touch pad to perform the TV control operations. It involves a set of conversion methods from touch motions to commonly used key events. The main purpose of the invention is to substitute frequently used remote keys using simple touch motions, so that a smart, powerful and user-friendly remote can be easily achieved no matter it is a physical one or software one.