baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019005353-T5 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung
Inventor: ICHINOHASHI HIRONORI
IPC: H01M50/533
Filed: 2019-10-23
Abstract: Eine Energiespeichervorrichtung (10) enthält ein Gehäuse (100), eine in dem Gehäuse (100) untergebrachte Elektrodenanordnung (700), einen Stromkollektor (500), der zwischen der Elektrodenanordnung (700) und einem Deckel (120) des Gehäuses (100) in Z-Achsen-Richtung angeordnet ist, und einen Elektrodenanschluss (200), der an dem Deckel (120) befestigt ist. Der Stromkollektor (500) weist einen Abschnitt (510) zum Verbinden eines Anschlusses, der mit dem Elektrodenanschluss (200) verbunden ist, und einen Abschnitt (520) zum Verbinden einer Elektrode auf, der mit der Elektrodenanordnung (700) verbunden ist. Der Abschnitt (510) zum Verbinden eines Anschlusses und der Abschnitt (520) zum Verbinden einer Elektrode sind in X-Achsen-Richtung, die sich mit der Z-Achsen-Richtung schneidet, nebeneinander angeordnet und eine Dicke (D2) des Abschnitts (520) zum Verbinden einer Elektrode ist kleiner als eine Dicke (D1) des Abschnitts (510) zum Verbinden eines Anschlusses.
Patent DE-112019005415-T5 (DE)
Title: Hebevorrichtung
Inventor: KAJINO YUSUKE
IPC: B64D11/06
Filed: 2019-10-30
Abstract: Eine Drehplatte (31), die an einer Hebevorrichtung (10) vorgesehen ist, ist mit einer Wand (31g1) ausgestattet, die Eingriffsenden (33c) einer Sperrklinke (33) in die Richtung drückt, die die Enden in Anlage mit einer Zahnfläche eines Innenzahns (34) bringt. Eine zu drückende Fläche (32d) der Sperrklinke hat eine Form, die entlang eines Kreisbogens liegt, der an einem Umrissformmittelpunkt (G) zentriert ist, der sich an einer Position befindet, die von einem Schwenkmittelpunkt (F) des Pols (33) versetzt ist. Der Umrissformmittelpunkt (G) liegt auf einer Normallinie der zu drückenden Fläche (32d) an einem Kontaktpunkt (E) und befindet sich in Bezug auf eine gerade Linie, die den Kontaktpunkt (E) mit dem Schwenkmittelpunkt (F) verbindet, auf einer Seite, die der Richtung entgegengesetzt ist, in der die Sperrklinke (33) zum Verriegeln geschwenkt wird.
Patent DE-112019006559-T5 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: ENOMOTO MASAKI
IPC: B60C11/03
Filed: 2019-12-10
Abstract: Bei diesem Luftreifen (1) schließen Schulterstegabschnitte (32) jeweils eine schmale Umfangsrille (23), die sich durchgängig in Reifenumfangsrichtung erstreckt, erste Schulterrillen (44), die sich jeweils an einem Ende in einen Bodenkontaktrand (T) des Reifens öffnen und am anderen Ende innerhalb des Schulterstegabschnitts (32) enden, und zweite Schulterrillen (45) ein, die sich jeweils an einem Ende in eine Schulterhauptrille (22) öffnen und am anderen Ende innerhalb des Schulterstegabschnitts (32) enden. Ferner weist die erste Schulterrille (44) eine Rillenbreite (Wg4) von 1,5 mm oder mehr und 4,0 mm oder weniger auf und überschneidet sich nicht mit der schmalen Umfangsrille (23). Außerdem weist die zweite Schulterrille (45) eine Rillenbreite (Wg5) von 0,6 mm oder mehr und 1,2 mm oder weniger auf und überschneidet sich mit der schmalen Umfangsrille (23).
Patent DE-112019006968-T5 (DE)
Title: Kältemittelkreislaufvorrichtung
Inventor: KASAI KOHEI
IPC: F25B49/02
Filed: 2019-03-06
Abstract: Eine Kältemittelkreislaufvorrichtung umfasst einen Kompressor, welcher einen Einspeisungsanschluss aufweist und konfiguriert ist, komprimiertes Kältemittel auszugeben; einen Luftwärmetauscher, welcher konfiguriert ist, zu bewirken, dass Luft und das Kältemittel miteinander Wärme austauschen; ein erstes Expansionsventil; einen Wasserwärmetauscher, welcher konfiguriert ist, zu bewirken, dass Wasser und das Kältemittel miteinander Wärme austauschen; ein Strömungswegumschaltgerät, welches an einem Ausgabeanschluss des Kompressors bereitgestellt ist und konfiguriert ist, zwischen einem ersten Zustand, in welchem das von dem Kompressor ausgegebene Kältemittel dazu veranlasst wird, in den Wasserwärmetauscher zu strömen, und einem zweiten Zustand, in welchem das von dem Kompressor ausgegebene Kältemittel dazu veranlasst wird, zu dem Luftwärmetauscher zu strömen, umgeschaltet zu werden; ein Einspeisungsrohr, welches von einem Verzweigungsabschnitt eines Kältemittelrohrs abzweigt, welches den Wasserwärmetauscher mit dem ersten Expansionsventil verbindet, wobei das Einspeisungsrohr mit dem Einspeisungsanschluss verbunden ist; ein zweites Expansionsventil, welches an dem Einspeisungsrohr bereitgestellt ist; und einen internen Wärmetauscher, welcher konfiguriert ist, zu bewirken, dass das Kältemittel, das zwischen dem Wasserwärmetauscher und dem Verzweigungsabschnitt strömt, und das Kältemittel, das aus dem zweiten Expansionsventil strömt und durch das Einspeisungsrohr strömt, miteinander Wärme austauschen. Der Verzweigungsabschnitt ist in einer Strömungsrichtung des Kältemittels, wenn das Strömungswegumschaltgerät in dem ersten Zustand betrieben wird, stromabwärts des internen Wärmetauschers und stromaufwärts des ersten Expansionsventils angeordnet.
Patent DE-112019007103-T5 (DE)
Title: Sattelfahrzeug
Inventor: MAEDA HIROSHI
IPC: B62J45/00
Filed: 2019-03-28
Abstract: Es ist ein Sattelfahrzeug vorgesehen, das mit einer Informations-Anzeige-Einheit (37) versehen ist, die Information eines vorherfahrenden Fahrzeugs (B1) anzeigt, dem ein eigenes Fahrzeug (M) folgt. Es wird eine Positionsbeziehung zwischen dem eigenen Fahrzeug (M) und dem vorherfahrenden Fahrzeug (B1) erkannt, und für den Fall einer Änderung der Positionsbeziehung wird ein Anzeigemodus für das vorherfahrende Fahrzeug (B1) auf der Informations-Anzeige-Einheit (37) geändert.
Patent DE-112020000086-T5 (DE)
Title: Umwandlungsschaltung, die mit einphasiger Leistung und dreiphasiger Leistung kompatibel ist, und Ladegerät für Fahrzeug
Inventor: LIU JUN
IPC: H04B15/00
Filed: 2020-07-09
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Umwandlungsschaltung, die mit einphasiger Leistung und dreiphasiger Leistung kompatibel ist, wobei die Umwandlungsschaltung einen EMV-Modul, einen PFC-Modul, einen Schalter K1 und einen Steuermodul umfasst, wobei das EMV-Modul zwischen Leitungen A, B, C, N eines elektrischen Netzes und dem PFC-Modul geschaltet ist, wobei drei Leitungen A1, B1, C1 vom EMV-Modul nach außen zur Verbindung mit dem PFC-Modul geführt sind, und wobei die drei Leitungen A1, B1, C1 jeweils durch die Kondensatoren CX1, CX2 und CX3 mit dem festgelegten virtuellen Mittelpunkt verbunden sind, wobei der virtuelle Mittelpunkt über den Schalter K1 mit dem Busmittelpunkt des PFC-Moduls verbunden ist, wobei das Steuermodul zur Erfassung des Netzeingangssignals und zur Steuerung des Zustands des Schalters K1 in Abhängigkeit von der Art des Netzeingangssignals dient. Mit der technischen Lösung der vorliegenden Erfindung ist es möglich, Gleichtaktrauschen von dem Dreiphasen-Umwandlungsmodus zu reduzieren, während sichergestellt ist, dass der Dreiphasen-Umwandlungsmodus ein Steuerverfahren mit einem großen Bereich für die Busspannungsregelung übernehmen kann; das Umschalten in den Einphasen-Umwandlungsmodus kann auch die Auswirkung des Gleichtaktrauschens auf der Gleichstromseite auf die Eingang-EMV reduzieren.
Patent DE-112020002880-T5 (DE)
Title: Röntgenprüfgerät und röntgenprüfverfahren
Inventor: SHICHIRO MAKOTO
IPC: G01N23/044
Filed: 2020-12-15
Abstract: Röntgenprüfgerät, umfassend:eine Röntgenquelle, die Röntgenstrahlen erzeugt, die auf ein Prüfobjekt abgestrahlt werden,eine Röntgenkamera zur Aufnahme von Röntgenbildern durch Röntgenstrahlen, die von der Röntgenquelle auf das Prüfobjekt abgestrahlt werden, undeinen Halter zum Halten des Prüfobjekts,wobei durch eine Schwenkbewegung einer der Röntgenquelle, der Röntgenkamera und des Halters als Schwenkteil das Röntgenbild unter Änderung der Aufnahmerichtung aufgenommen wird, ein dreidimensionales Bild des Prüfobjekts erhalten und geprüft wird, wobei der Schwenkteil der Reihe nach eine Schwenkbewegung an mehreren Stellen und eine Fortbewegung zum Bewegen von einem Schwenkendpunkt einer Schwenkbewegung zu einem Schwenkstartpunkt der nächsten Schwenkbewegung vornimmt, undder Schwenkteil keinen Stoppabschnitt zum Stoppen im Wege der Schwenkbewegung und der Fortbewegung aufweist.
Patent DE-112020004611-T5 (DE)
Title: Bilderfassungsvorrichtung
Inventor: HANZAWA KATSUHIKO
IPC: H04N5/335
Filed: 2020-09-16
Abstract: Eine Bilderfassungsvorrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Anmeldung beinhaltet: ein Halbleitersubstrat, das eine Oberfläche als eine Lichteintrittsfläche und eine andere Oberfläche beinhaltet, die entgegengesetzt zur einen Oberfläche liegt; eine Bilderfassungseinheit, die in dem Halbleitersubstrat bereitgestellt wird und die eine Vielzahl von Sensorpixeln beinhaltet, die eine fotoelektrische Umwandlung durchführen; und eine elektrische Stromerzeugungseinheit, die um die Bilderfassungseinheit des Halbleitersubstrats herum bereitgestellt wird und die eine fotoelektrische Umwandlung durchführt.
Patent DE-112020006356-T5 (DE)
Title: Aufzeichnungsmedium und äusseres element
Inventor: AMAGO HIROHISA
IPC: B41M5/42
Filed: 2020-12-18
Abstract: Ein Aufzeichnungsmedium gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung umfasst: eine Aufzeichnungsschicht, die einen Leukofarbstoff als farbgebende Verbindung enthält; einen ersten Barrierenfilm, der auf sowohl einer Oberfläche als auch einer der einen Oberfläche entgegengesetzten anderen Oberfläche der Aufzeichnungsschicht vorgesehen ist und das Eindringen von Feuchtigkeit, Sauerstoff oder beidem unterdrückt; und einen zweiten Barrierenfilm, der chemische Beständigkeit aufweist und auf einer seitlichen Oberfläche der Aufzeichnungsschicht zumindest von einem peripheren Teil der einen Oberfläche zu einem peripheren Teil der anderen Oberfläche der Aufzeichnungsschicht durchgehend vorgesehen ist.
Patent DE-112021003189-T5 (DE)
Title: Auf mobileinheit basierende vr-steuerung
Inventor: KABRA NAMIT
IPC: G06F3/01
Filed: 2021-06-25
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Steuern von Virtual-Reality-Inhalt (VR-Inhalt), der auf einem am Kopf angebrachten VR-Display (VR-HMD) angezeigt wird. Es kann ein Datenaustausch zwischen einem Computersystem, einem VR-HMD und einer Mobileinheit eingerichtet werden. Auf der Mobileinheit kann eine Benutzereingabe empfangen werden, die dafür konfiguriert ist, VR-Inhalt zu steuern, der auf einem Display des VR-HMD angezeigt wird. Der auf dem HMD angezeigte VR-Inhalt kann dann basierend auf der Benutzereingabe gesteuert werden, die auf der Mobileinheit empfangen wird.
Patent DE-112021004583-T5 (DE)
Title: Negative elektrode und zink- sekundärbatterie
Inventor: MATSUBAYASHI HIROSHI
IPC: H01M10/28
Filed: 2021-11-08
Abstract: Es wird eine negative Elektrode bereitgestellt, deren Verschlechterung aufgrund wiederholten Ladens und Entladens verhindert wird, um ihre Haltbarkeit zu verbessern, wodurch eine Verlängerung einer Zykluslebensdauer ermöglicht wird. Die negative Elektrode ist zur Verwendung in einer Zink-Sekundärbatterie und enthält ein aktives Material der negativen Elektrode, das ZnO-Teilchen und Zn-Teilchen enthält, und ein nichtionisches wasserabsorbierendes Polymer basierend auf dem Gehalt an ZnO-Teilchen von 100 Gewichtsteilen in einer Menge von 0,01 bis 6,0 Gewichtsteilen auf einer festen Basis.
Patent DE-112021005081-T5 (DE)
Title: Fahrzeug und Batteriepackung
Inventor: TANIGUCHI KATSUJI
IPC: H01M10/6568
Filed: 2021-07-30
Abstract: Eine Batteriepackung enthält eine Batteriemodulgruppe, enthaltend eine Vielzahl von Batteriemodulen, eine Kühlmittelschicht, ausgelegt, ein Kühlmittel zirkulieren zu lassen; und eine Kältemittelschicht, ausgelegt, ein Kältemittel zirkulieren zu lassen. Die Kühlmittelschicht enthält eine erste Fläche und eine der ersten Fläche gegenüberliegende zweite Fläche. Die Kältemittelschicht enthält eine dritte Fläche und eine der dritten Fläche gegenüberliegende vierte Fläche. Die erste Fläche der Kühlmittelschicht ist der Batteriemodulgruppe näher als die zweite Fläche der Kühlmittelschicht. Die dritte Fläche der Kältemittelschicht ist der Batteriemodulgruppe näher als die vierte Fläche der Kältemittelschicht. Die Batteriemodulgruppe ist entlang der ersten Fläche der Kühlmittelschicht angeordnet. Zumindest ein Teil der Kühlmittelschicht ist in einer Draufsicht zwischen der Kältemittelschicht und der Batteriemodulgruppe angeordnet.
Patent DE-112021006239-T5 (DE)
Title: Dynamometer für Schwerlast-, Hochleistungs- und Hochdrehmomentfahrgestell mit mehreren Umgebungssystemen
Inventor: ZHAO BIN
IPC: G01M17/007
Filed: 2021-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dynamometer für Schwerlast-, Hochleistungs- und Hochdrehmomentfahrgestell mit mehreren Umgebungssystemen, der eine Kraftmessplattform (1) und ein Maschinengestell umfasst, das sich unter der Kraftmessplattform (12) befindet. Eine feststehende Basis (3) und eine gleitbare Basis (4) sind entlang der Längenrichtung der Kraftmessplattform (1) innerhalb des Maschinengestells (2) angeordnet. Ein Paar erster Nabenanordnungen (6) ist durch einen Stützrahmen (8) auf der feststehenden Basis (3) installiert. Auf der gleitbaren Basis (4) ist eine Gleitplattform (5) vorgesehen. Ein Paar zweiter Nabenanordnungen (7) ist durch einen Stützrahmen (8) auf der Gleitplattform (5) installiert. An den Außenumfängen der ersten Nabenanordnung und der zweiten Nabenanordnung sind Zugkraftsensoranordnungen (13) vorgesehen, die an den Stützrahmen (8) befestigt sind. Der Dynamometer hat die Merkmale von stabilem Aufbau, Vielmessfunktion, Schwerlast, Hochleistung und Hochdrehmoment. Durch die feststehenden ersten Nabenanordnungen und die gleitbaren zweiten Nabenanordnungen kann der Mittenabstand der zwei Sätze von Nabenanordnungen verstellt werden, um sich an Fahrgestelle unterschiedlicher Schwerlastwagen anzupassen.
Patent DE-112021006287-T5 (DE)
Title: Atomschicht-abscheidungsvorrichtung und atomschicht-abscheidungsverfahren
Inventor: KAMEDA NAOTO
IPC: C23C16/455
Filed: 2021-12-01
Abstract: Es ist eine Atomschichtabscheidungsvorrichtung mit einem Gasliefersystem (4) zum Liefern entsprechender Gase in eine Kammer (3) vorgesehen, in der ein Target-Werkstück entfernbar angeordnet ist. Das Gaslieferungssystem umfasst: eine Rohmaterialgaslieferleitung (L2), die ein Rohmaterialgas in die Kammer (3) liefert; eine Ozongaslieferleitung (L1), die ein Ozongas von 80 Vol.-% oder mehr in die Kammer (3) liefert; und eine Inertgaslieferleitung (L3), die ein Inertgas in die Kammer (3) liefert. Die Ozongaslieferleitung (L1) umfasst: ein Ozongaspufferteil (L12), das das Ozongas in der Ozongaslieferleitung (L1) frei ansammelt und darin abdichtet und das angesammelte Ozongas durch Öffnen und Schließen eines an der Ozongaslieferleitung (L1) angebrachten Öffnungs-/Schließventils (V1) frei in die Kammer (3) einspeist); und eine Druckmesseinrichtung für den Ozongaspufferteil (PL1), die den Gasdruck im Ozongaspufferteil (L12) misst.
Patent DE-112022000728-T5 (DE)
Title: Schuh
Inventor: HANN LENN R
IPC: A43B13/18
Filed: 2022-01-24
Abstract: Ein Schuh umfasst ein Oberteil und eine Sohle jeweils mit einem vorderen Bereich mit einem vorderen Belastungsschwerpunkt und einem hinteren Bereich mit einem hinteren Belastungsschwerpunkt. Die Sohle umfasst eine Innensohle, eine Zwischensohle und eine Laufsohle. Zwei integrierte Federungselemente umfassen einen oberen Arm der Federung und einen unteren Arm der Federung, die an jeweiligen Enden verbunden sind. Die integrierten Federungselemente sind zwischen mindestens einem Teil der Zwischensohle und der Laufsohle angeordnet. Die integrierten Federungselemente haben jeweils einen Kompressionsschwerpunkt, der im Allgemeinen auf den vorderen Belastungsschwerpunkt und den hinteren Belastungsschwerpunkt ausgerichtet ist. Die integrierten Federungselemente erstrecken sich im Wesentlichen seitlich über eine Breite der Zwischensohle und der Laufsohle.
Patent DE-112022001876-T5 (DE)
Title: Steuersystem für arbeitsmaschine, arbeitsmaschine und verfahren zur steuerung einer arbeitsmaschine
Inventor: ATSUMI SHOGO
IPC: E02F9/26
Filed: 2022-07-01
Abstract: Ein Steuersystem einer Arbeitsmaschine mit einer ersten Positions-/Azimut-Berechnungseinheit, die eine Position und einen Azimutwinkel der Arbeitsmaschine auf der Grundlage einer GNSS-Funkwelle berechnet, einer zweiten Positions-/Azimut-Berechnungseinheit, die die Position und den Azimutwinkel der Arbeitsmaschine auf der Grundlage eines Bildes mehrerer Ziele, die an der Außenseite der Arbeitsmaschine installiert sind, berechnet und eine Schalteinheit, die einen ersten Berechnungsmodus, in dem die erste Positions-/Azimut-Berechnungseinheit die Position und den Azimutwinkel der Arbeitsmaschine berechnet, und einen zweiten Berechnungsmodus, in dem die zweite Positions-/Azimut-Berechnungseinheit die Position und den Azimutwinkel der Arbeitsmaschine berechnet, umschaltet.
Patent AT-2765-U1 (AT)
Title: Überzug für sitz-polstermöbel
IPC: A47C31/10
Filed: 1998-05-20
Abstract: Ein Sitz-Polstermöbel, das mindestens einen Sitzquader und eine Rückenlehne umfaßt, soll mit einem üblicherweise als Husse bezeichneten Überzug insbesondere aus Stoff versehen werden. Der Überzug (1) besteht aus einem den Sitzquader abdeckenden Mittelteil, einem die Rückenlehne abdeckenden Rückenlehnenteil und beiderseitigen die Möbel-Seitenflächen abdeckenden Seitenteilen (5) sowie aus am Flächenmaterial angebrachten kontraktierenden elastischen Streifen (17), die das Flächenmaterial in Rüschen legen, um eine Anpassung an das zu überziehende Polstermöbelstück zu bewirken. Um auf der Sitzfläche und an der Rückenlehne kleine durch die Rüschung erzeugte Stoff-Fältchen, in denen sich Fremdsubstanz absetzen kann und die die Reinigung behindern, zu verhindern, sind die elastischen Streifen (17) überwiegend an den Seitenteilen (5) des Überzuges angebracht und ist der Mittelteil des Überzugs weitgehend frei von elastischen Streifen. Es sind bei diesem Überzug also elastifizierte Stoffe, die nur in Teilen des Überzugs vorhanden sind, mit in anderen Teilen vorhandenen nicht elastifizierten Stoffen kombiniert.
Patent AT-2895-U1 (AT)
Title: Leiteinrichtung
IPC: E01F15/00
Filed: 1998-05-29
Abstract: Eine Leiteinrichtung besteht aus mehreren, im Boden verankerten Stehern (2), an denen über Abstandhalter (10) ein aus Leitschienen (20) gebildetes Leitschienenband befestigt ist. Sowohl die Steher (2) als auch die Abstandhalter (10) sind C-förmig gekantet. Der in der Gebrauchslage untere Flansch (13) des Abstandhalters (10) ist an seinem im Bereich des Stehers (2) angeordneten Ende ausgeklinkt, so daß der Abstandhalter (10) am Steher (2) so befestigt werden kann, daß der Steg (11) des Abstandhalters (10) am Steg (3) des Stehers (2) anliegt. Zur Befestigung des Abstandhalters (10) am Steher (2) genügen zwei einfache Schrauben, z.B. Flachrundschrauben. Der obere Flansch (12) des Abstandhalters (10) übergreift das obere Ende des Stehers (2), so daß dieses abgedeckt und somit geschützt ist.
Patent AT-3161-U1 (AT)
Title: Zahnbürste mit stossdämpfer
IPC: A46B9/08
Filed: 1998-08-24
Abstract: Zahnbürste mit druckreduzierendem Stoßdämpfer (2), einem Bürstenbett (1) auf dem die Bürstenbündel (4) verankert sind, einem Bürstenkopf (3) mit Haltegriff (5). Zwischen Bürstenbett (1) und Bürstenkopf (3) befindet sich der druckmindernde Teil der Stoßdämpfer (2) und dem daraus gebildeten Hohlraum, gefüllt mit Flüssigkeit, Gas oder ähnlichem Material.
Patent AT-15625-U1 (AT)
Title: Anhängevorrichtung für Accessoires für Schuhwerk und Taschen
Inventor: CAMELIA IOANA TEGROVSKY
IPC: A43C11/24
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anbringen von austauschbaren Accessoires, beispielsweise Schmucksteinen oder Applikationen jeglicher Art, an Gegenständen, wobei ein Riemen als Träger für die Accessoires vorgesehen ist, der an beiden Enden Befestigungsmittel aufweist.
Patent AT-7819-U1 (AT)
Title: Verpackung für einen umlaufheizer
IPC: B65D5/00
Filed: 1998-07-30
Abstract: Verpackung für ein Gerät (1) bei dem das Gerät (1) auf einer vorzugsweise geformten Bodenplatte (3) steht und mit einer Deckplatte (2) abgedeckt ist und bei der eine im wesentlichen aus Karton hergestellte Umhüllung (4) vorgesehen ist. Um eine einfache Verpackung zu ermöglichen, ist vorgesehen, daß die Umhüllung (4) bodenfrei ausgebildet ist und über das mit der Boden- und der Deckplatte (3, 2) abgedeckte Gerät (1) gestülpt ist und mit vertikal verlaufenden Bändern (7) gesichert ist.
Patent BG-1392-U1 (BG)
Title: Combined system for connection between gps system and system for billing of shuttle vehicles
Inventor: NIKOLOV NIKOLAY
IPC: G06F19/00
Filed: 2010-04-16
Abstract: The combined system for connection between GPS system and system for billing of shuttle vehicles consists of an automated system for control and management of shuttle vehicles and a billing system for passengers. The GPS server of the system (1) is connected to the server of the charging system (6) and the onboard computer of the billing system (7) of each shuttle vehicle is connected to the onboard computer of the GPS system (4) via two-way protocol adapter (8). The protocol adapter (8) is consists of microcontroller (9) connected bi-directionally to interface module RS232 (10) and interfacemodule RS485 (11) and single directionally û to interface management module (12). The interface control module (12) is connected single directionally to the interface module RS485 (11).
Patent BG-1475-U1 (BG)
Title: Facility for extraction of fruit and vegetable pressings and other plant raw materials
Inventor: KRACHANOV HRISTO
IPC: A23L1/28
Filed: 2011-03-15
Abstract: Facility for extraction of fruit and vegetable pressings and other plant raw materials representing a closed container (6) with conical bottom (19), and on the container (6) there is a lid (7), in which there is an opening (13) for inlet of the raw material and inlet inspection shaft (8), control panel (11) equipped with control and measurement apparatuses and a pipe (9) for liquids. The container (6) has an inner draining wall (1) with radial ribs and the container (6) has an exterior thermal insulation (14). A drive (12) is mounted on the lid (7), connected through axis (5) and a propeller wheel (16) with spatially bended blades is mounted on the lower end of the axis (5). The axis (5) has moving connection to bearing on fixed blades (15) straightening the flow and fixed to an extended diffuser (4) fixed to the bottom of the container (6) together with a sucker. An injector installation (3) is mounted to the facility having an injector-mixer, Venturi tube type (10) at the upper end and a round dispenser tube (2) with openings in the lower end is placed in the container (6) through an opening at the lower end.
Patent SK-542018-U1 (SK)
Inventor: MARTINKA JOZEF
IPC: G05B19/4099
Filed: 2018-04-06
Abstract: Zariadenie na 3D tlač v inertnom prostredí s nastaviteľnými parametrami je tvorené 3D tlačiarňou (1), ktorá pozostáva z tlačovej hlavy (2), vodiacej tyče (3), rámu (4), tlačovej struny (5) a zásobníka (6) tlačovej struny (5). 3D tlačiareň (1) je umiestnená v komore (9), ktorá je hadicou (11) spojená so zdrojom (12) inertného plynu. V komore (9) je ďalej umiestnený zdroj (7) tepla s nastaviteľnou teplotou a zdroj (8) elektromagnetického žiarenia s nastaviteľnou intenzitou a vlnovo dĺžkou. V hornej časti komory (9) je umiestnený spätný ventil (10).
Patent AT-8974-U1 (AT)
Title: Verfahren und vorrichtung zum aufbringen einer beschichtung auf zumindest eine seite eines leders, und nach einem solchen verfahren hergestelltes, beschichtetes leder
Filed: 2006-02-20
Abstract: Um ein wirtschaftliches Verfahren zum Aufbringen einer Beschichtung auf zumindest eine, gegebenenfalls auf beide, Seiten eines Leders zu schaffen, bei welchem eine schonende Bearbeitung des Leders gewährleistet und ein Verhärten desselben vermieden wird, wobei auf diese Seite(n) eine wässerige, ein Treibmittel enthaltende Kompaktteilchen aufweisende Kunststoffdispersion aufgetragen und verfestigen gelassen wird, und durch Wärmezufuhr aus den thermoplastischen Kompaktteilchen Mikrohohlkugeln gebildet werden, schlägt die Erfindung vor, dass die die Kompaktteilchen enthaltende Kunststoffdispersion nach ihrer Verfestigung einem Einwirken von entspanntem Heißdampf mit einer Temperatur zwischen 80°C und 100°C unterworfen wird.