baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010040768-B4 (DE)
Title: Spektralzerlegungsvorrichtung und Herstellung derselben
Inventor: PÜGNER TINO
IPC: B81B7/02
Filed: 2010-09-14
Granted: 2022-02-17
Abstract: Spektralzerlegungsvorrichtung miteinem Substratstapel (12) mit einem mikromechanischen Substrat (12a), einem optischen Substrat (12c) und einem Abstandshaltersubstrat (12b),wobei das Abstandshaltersubstrat (12b) zwischen dem mikromechanischen Substrat (12a) und dem optischen Substrat (12c) angeordnet ist und gemeinsam mit diesen einen Strahlengangraum (57) definiert, der als Hohlraum in dem Substratstapel (12) ausgestaltet ist,wobei in dem mikromechanischen Substrat (12a) ein optisches spektral zerlegend wirkendes Funktionselement (34, 40, 104) gebildet ist, und wobei in dem optischen Substrat (12c) eine Optik (30, 32) gebildet ist, sodass sich in dem Strahlengangraum (57) innerhalb des Substratstapels (12) ein gefalteter Strahlengang (14) ausbildet, der sich zwischen einem optischen Eintrittsfenster (16), das in dem mikromechanischen Substrat (12a) gebildet ist, dem Funktionselement (34, 40, 104) und einem Austrittsfenster (18) oder einer Detektorzone (20), die ebenfalls in dem mikromechanischen Substrat (12a) gebildet sind, erstreckt, wobeidie Spektralzerlegungsvorrichtung zusätzlich ein eintrittsseitiges Bauglied (22) aufweist, das an dem Substratstapel (12) so befestigt ist, dass es das optische Eintrittsfenster (16) zumindest teilweise bedeckt, und das einen Eintrittsspalt (24) der Spektralzerlegungsvorrichtung definiert, und/oderdie Spektralzerlegungsvorrichtung zusätzlich ein austrittsseitiges Bauglied (50) aufweist, das an dem Substratstapel (12) so befestigt ist, dass es das optische Austrittsfenster (18) zumindest teilweise bedeckt, und das einen Austrittsspalt (36) der Spektralzerlegungsvorrichtung definiert,wobei das eintrittsseitige Bauglied (22) und/oder das austrittsseitige Bauglied (50) jeweils auf einer Hauptseite (26) des Substratstapels (12) unter Realisierung einer relativen Lageänderung zwischen dem Eintrittsspalt (24) und dem Austrittsspalt (36) justiert, positioniert und fixiert ist.
Patent DE-102010044618-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines Hybrid-Antriebsstranges
Inventor: BLESSING ULI CHRISTIAN
IPC: B60K6/387
Filed: 2010-08-27
Granted: 2013-10-31
Abstract: Verfahren zum Ansteuern eines Hybrid-Antriebsstranges (10), der einen Antriebsmotor (12) und ein Doppelkupplungsgetriebe (14) aufweist, das zwei Leistungsübertragungspfade (26, 36) beinhaltet, die jeweils eine Reibkupplung (20, 30) und ein Teilgetriebe (22, 32) aufweisen, wobei eine elektrische Maschine (40) mit einem Eingang von wenigstens einem der Teilgetriebe (22; 22, 32) verbindbar ist, wobei bei einem rein elektrischen Antrieb über einen aktiven Leistungsübertragungspfad (26; 36) während eines Gangwechsels ein Füllmoment über den anderen, passiven Leistungsübertragungspfad (36; 26) übertragen wird, wobei der Antriebsmotor (12) vor dem Gangwechsel beschleunigt wird und wobei das Füllmoment ein Zugkraftunterstützungsmoment ist, das aus dem Trägheitsmoment des abgeschalteten und austrudelnden Antriebsmotors (12) abgeleitet wird.
Patent DE-102010064107-B4 (DE)
Title: Hilfseinrichtung einer Bohrmaschine und Steuerungsverfahren
Inventor: SCHMIDT PEER
IPC: B23Q11/00
Filed: 2010-12-23
Granted: 2012-12-27
Abstract: Hilfseinrichtung (20), die mit einer Bohrmaschine (1) verbindbar ist, mit einer Kamera (25), die in Arbeitsrichtung (4) zum Aufzeichnen eines Bildes (28) einer Arbeitsfläche (5) und eines von der Bohrmaschine (1) erzeugten Bohrlochs (7) ausgerichtet ist, eine Bildverarbeitungseinrichtung (54) zum Identifizieren des Bohrlochs (7) in dem Bild (28), einer Auswertungseinrichtung (29), die basierend auf einem Abstand (56) des Bohrlochs (7) zu einem Referenzpunkt (43) in dem Bild (28) eine Entfernung (52) der Bohrmaschine (1) zu dem Werkstück (6) bestimmt, und einer Anzeigeneinrichtung (23) zum Anzeigen der bestimmten Entfernung (52).
Patent DE-102011005871-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Anzeigemittel an einem münzbetätigten Unterhaltungsautomaten
Inventor: GAUSELMANN PAUL
IPC: G07F17/34
Filed: 2011-03-21
Granted: 2019-12-24
Abstract: Haltevorrichtung für ein Anzeigemittel an einem Gehäuse eines münzbetätigten Unterhaltungsautomaten, der zwei Anzeigemittel umfasst, die in einem stumpfen Winkel zueinander angeordnet sind, und an dem Gehäuse (2) des münzbetätigten Unterhaltungsautomaten (1) ist eine Haltevorrichtung (8) kraft- oder formschlüssig befestigt, an der eines der Anzeigemittel (11) angeordnet ist. dadurch gekennzeichnet, dass rückseitig des Gehäuses (2) in vertikal verlaufenden Führungsnuten ein Mitnahmeschuh (15) verfahrbar angeordnet ist, in dem das freie Ende der Haltevorrichtung (8) angeordnet ist, und dass in dem Mitnahmeschuh (15) eine Stellmutter (17) befestigt ist, in der einerseits eine Stellspindel (19) angreift, die sich andererseits am Gehäuse (2) abstützt.
Patent DE-102011007316-B4 (DE)
Title: Befestigungsschiene und Befestigungselement
Inventor: KARRER JOSEF
IPC: B60P7/08
Filed: 2011-04-13
Granted: 2021-10-21
Abstract: Befestigungsschiene (1) zur Halterung und/oder Sicherung von Gegenständen in einem Laderaum (L) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Schiene (1) in dem Laderaum (L) ortsfest anordenbar ist und wobei in der Schiene (1) ein Befestigungselement (10) verschieblich und feststellbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiene (1) in Längserstreckung einen längeren, linear verlaufenden ersten Abschnitt (3) und mindestens einen kürzeren, zumindest bereichsweise gebogen verlaufenden zweiten Abschnitt (4) aufweist, wobei der zweite Abschnitt (4) zwei aufeinander folgende, entgegengesetzt gekrümmte Bögen (4a, 4b) aufweist.
Patent DE-102011010766-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen der unteren Extremitäten
Inventor: SCHREIER THOMAS
IPC: A47K7/04
Filed: 2011-02-09
Granted: 2013-08-08
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung der unteren Extremitäten mit passiven Fußpflegemitteln (16), insbesondere zur Reinigung der Füße, umfassend eine Bodenplatte (2) zur Verankerung der Vorrichtung, so dass die Vorrichtung stabil steht und ein Umkippen verhindert wird, zumindest eine Fußpflegeplatte (28), die lösbar an der Bodenplatte angebracht werden kann, so dass die Fußpflegeplatte austauschbar ist und ein verschleißbedingtes Auswechseln und/oder ein vereinfachtes Reinigen der Fußpflegeplatte ermöglicht ist, ein Befestigungsmittel (26) an der Bodenplatte (2) zum lösbaren Befestigen der separaten Fußpflegeplatte (28), um die austauschbar ausgebildete Fußpflegeplatte auf der Bodenplatte auszuwechseln, eine an der Bodenplatte (2) fixierte sich vom unteren Fußbereich in den Handbereich des Benutzers erstreckende Haltevorrichtung (10) und am oberen Bereich der Haltevorrichtung (10) angebrachte Haltegriffe (12) für den Benutzer, am unteren Bereich der Haltevorrichtung (10) angebrachte passive Fußpflegemittel (15) und (16) zum Reinigen der Fußoberseite und/oder der Beine sowie zumindest eine an der Bodenplatte (2) angebrachte Stabbürste (24) zum Reinigen der Zehenzwischenräume, wobei auf einer Oberfläche der zumindest einen Fußpflegeplatte (28) die passiven Fußpflegemittel angebracht sind, so dass verschiedene Oberflächen zur Reinigung bereitstellbar sind und somit die unteren Extremitäten des Benutzers auf unterschiedliche Weise durch eine wechselnde Verwendung verschiedener Fußpflegeplatten bearbeitet werden können.
Patent DE-102011085897-B4 (DE)
Title: Automatische Stopp- / Neustartvorrichtung für Verbrennungsmotor
Inventor: SHODA TOMOHISA
IPC: F02N15/06
Filed: 2011-11-08
Granted: 2016-07-21
Abstract: Automatische Stopp-/Startvorrichtung für einen Verbrennungsmotor, zum automatischen Stoppen des Verbrennungsmotors, wenn eine vorgegebene automatische Stoppanforderung während des Betriebs des Verbrennungsmotors erfüllt ist, und zum Neustarten des Verbrennungsmotors, wenn eine vorbestimmte Neustartanforderung erfüllt ist, während der Verbrennungsmotor in einem automatisch gestoppten Zustand ist, umfassend: ein Drehzahlberechnungsmittel zum Berechnen einer Drehzahl des Verbrennungsmotors; einen Anlasser, der ein Ritzel (17), das in Verzahnungseingriff mit einem mit einer Kurbelwelle des Verbrennungsmotors verbundenen Zahnkranz (16) gebracht wird, um den Zahnkranz (16) rotational anzutreiben, eine Ritzelausrückvorrichtung (18), die das Ritzel (17) in einen Verzahnungseingriff mit dem Zahnkranz (16) ausrückt, einen Anlassermotor (19) zum Rotationsantreiben des Ritzels (17) und eine Anlassermotorantriebsvorrichtung (20) zum Betreiben des Anlassermotors (19) aufweist; und ein Neustartsteuermittel, das den Neustart nach dem Erfüllen der Neustartanforderung wiederholt steuert (S106) und das beim erstmaligen Ausführen nach dem Erfüllen der Neustartanforderung (S105) – wenn die durch das Drehzahlberechnungsmittel berechnete Drehzahl (Nereq) des Verbrennungsmotors zum Zeitpunkt, in dem die Neustartanforderung erfüllt wird, nicht kleiner ist als eine erste untere Drehzahlgrenze (Ne1) (S203), die Kraftstoffzufuhr aus einem Kraftstoffeinspritzventil zu einer Verbrennungskammer des Verbrennungsmotors neu startet (S207), oder ansonsten • wenn die durch das Drehzahlberechnungsmittel berechnete Drehzahl (Nereq) des Verbrennungsmotors zum Zeitpunkt, in dem die Neustartanforderung erfüllt wird, kleiner ist als eine zweite untere Drehzahlgrenze (Ne2) (S204), den Anlasser durch Ausrücken des Ritzels betätigt (S205) oder ansonsten • den Anlasser durch Antreiben des Anlassermotors betätigt (S206) und das beim wiederholten Ausführen nach dem Erfüllen einer Neustartanforderung (S105) ...
Patent DE-102011104494-B4 (DE)
Title: Hubkolbenmaschine als Brennkraftmaschine wirkend
Inventor: BETZMEIER HELMUT
IPC: F01B9/00
Filed: 2011-06-17
Granted: 2019-05-29
Abstract: Hubkolbenmaschine als Brennkraftmaschine wirkend, die wenigsten einen Hubkolben aufweist, der über zwei Pleuel an zwei mit parallelem Abstand zueinander verlaufenden Kurbelwellen angeschlossen ist, welche Kurbelwellen unter Vermittlung von miteinander in Eingriff stehenden Synchronisationszahnrädern sich gegenläufig drehen und mit Schwungrädern versehen sind, wobei die Schwungräder der beiden Kurbelwellen in axialer Richtung der besagten Kurbelwellen gesehen sich mit einem Versatz zueinander erstrecken die Synchronisationszahnräder liegen auf einer quer zur Längsmittelebene der Brennkraftmaschine sich erstreckenden Verbindungsebene, dadurch gekennzeichnet, dassa. die Schwungräder (13 und 14) auf Endbereichen (11 und 12) der Kurbelwellen (6 und 7) festgesetzt sind,b. die Schwungräder (13 und 14) benachbart zu den Synchronisationszahnräder (8 und 9) angeordnet sind, die auf einer quer zur Längsmittelebene (B-B) der Brennkraftmaschine (1) verlaufenden Verbindungsebene (C-C) sich erstrecken,c. die Schwungräder (13 und 14) sowie die Synchronisationszahnräder (8 und 9) beide nebeneinander seitlich von dem wenigstens einen Hubkolben (2, 3) vorgesehen sind,d. die Synchronisationszahnräder (8 und 9) liegen benachbart von bzw. möglichst nahe an Schwingungsknoten (22 und 23) der Kurbelwellen (6 und 7).
Patent DE-102011106097-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bearbeiten eines Werkstückes
IPC: B44C1/22
Filed: 2011-06-09
Granted: 2017-02-16
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstückes (1), wonach ein gepulster Laserstrahl (4) auf eine Oberfläche und/oder ins Innere des Werkstückes (1) unter Erzeugung von Lasermarkierungen (3, 3') gerichtet wird, und wonach der Laserstrahl (4) mittels einer Strahlführung (5, 6) mehrere voneinander beabstandete Lasermarkierungen (3, 3') als Punkte zumindest einer vorgegebenen Raumkurve (14, 14') erzeugt, indem sämtliche abstandsnächste Punkte nicht zeitlich unmittelbar nacheinander, sondern zeitversetzt zueinander, erzeugt werden, wobei die Strahlführung (5, 6) mit wenigstens einer Galvanometerspiegelanordnung (5) mit zwei bewegbaren Galvanometerspiegeln ausgerüstet ist, und wobei die zeitliche Abfolge der Laserpulse des gepulsten Lasers an die fortlaufende Bewegung der Galvanometerspiegel der Galvanometerspiegelanordnung (5) derart angepasst wird, dass die jeweils gewünschte Lasermarkierung (3, 3') dann erzeugt wird, wenn der Laserpuls auf die in der zugehörigen Stellung befindlichen Galvanometerspiegel trifft, die während des Laserpulses weiterbewegt werden, so dass die einzelne Lasermarkierung (3, 3') einen mehr oder minder elliptischen Charakter mit einer Vorzugsachse (A) besitzt und die Anordnung der Vorzugsachsen (A) der Lasermarkierungen (3, 3') längs der Raumkurve (14, 14') einer statistischen Verteilung folgt.
Patent DE-102011118635-B4 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C1/035
Filed: 2011-11-14
Granted: 2014-11-06
Abstract: Sitzmöbel (1) mit positionsveränderlichem und vorzugsweise neigungsverstellbarem Sitzteil (2), bestehend aus einem Korpus mit voneinander seitlich beabstandeten Wangen (3), die miteinander durch Gestellteile (4) verbunden sind, an den Wangen (3) befestigten ersten Beschlagteilen (5), einem zwischen den Wangen (3) angeordneten Sitzteil (2) mit Rückenlehnteil (6), am Sitzteil (2) vorgesehenen zweiten Beschlagteilen (7) sowie zwischen ersten Beschlagteilen (5) und zweiten Beschlagteilen (7) angelenkten ersten und zweiten Lenkerhebeln (8, 9), mittels derer das Sitzteil (2) aus einer Grundstellung, in der das Sitzteil (2) zur Rückseite des Sitzmöbels (1) verlagert und vorzugsweise gering nach hinten abfallend geneigt oder parallel zur Aufstandsebene ausgerichtet ist, in eine Komfortstellung verstellbar ist, in der das Sitzteil (2) nach vorn zur Vorderrandkante des Sitzmöbels (1) oder darüber hinaus verlagert und vorzugsweise nach hinten stärker abfallend geneigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückenlehnteil (6) über erste Hebel (10), die Abstand von seinem unteren Ende haben, am hinteren Endbereich des Sitzteiles (2) schwenkbeweglich angeordnet ist, wobei zur Bewegungssteuerung und zur Begrenzung des Schwenkweges zweite Hebel (12) vorgesehen sind, die am unteren Ende des Rückenlehnteils (6) und an einem Lenkerhebel (9) angelenkt sind, so dass das Rückenlehnteil (6) in der Grundstellung des Sitzteils (2) einen kleineren Winkel mit dem Sitzteil (2) einschließt als in der Komfortstellung.
Patent DE-102012018253-B4 (DE)
Title: "Erntewagen zum Aufnehmen und Transport von Pflanzen oder Pflanzenteilen"
Inventor: SAUTER STEFAN
IPC: A01D43/06
Filed: 2012-09-17
Granted: 2022-03-10
Abstract: Erntewagen zum Aufnehmen und Transport von Pflanzen oder Pflanzenteilen, wobei ein wenigstens einen Boden (8) und mehrere Seitenwände (5, 6, 7) aufweisender Laderaum (4) für das Erntegut vorgesehen ist, wobei der Boden (8) wenigstens einen Bodenförderer (9) zum Laden und/oder Entladen des Laderaumes (4) aufweist, wobei wenigstens eine Bodenverstelleinheit (11) zum Verstellen eines Teils (10) des Bodens (8) des Laderaumes (4) vorgesehen ist, wobei die Bodenverstelleinheit (11) als Positionsverstelleinheit (11) ausgebildet ist, wobei die Positionsverstelleinheit (11) als wenigstens eine Schwenkachse aufweisende Schwenkeinheit zum Verschwenken des Teils (10) des Bodens (8) ausgebildet ist, wobei dieser Teil (10) des Bodens (8) den/einen Bodenförderer (9) bzw. Kratzboden umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenverstelleinheit (11) als Zugangsvorrichtung zum Schließen und Öffnen einer Wartungs- oder Zugangsöffnung des Laderaumes (4) ausgebildet ist und dass wenigstens eine zumindest um eine horizontal ausgerichtete Drehachse (16) verstellbare Anhängevorrichtung (15) zum Anhängen an ein motorbetriebenes Zugfahrzeug vorgesehen ist, so dass für Wartungs- oder Reparaturzwecke die Anhängevorrichtung bzw. Deichsel des Erntewagens derart verstellt bzw. umgeknickt werden kann, dass sich die geöffnete Wartungs- oder Zugangsöffnung vertikal anhebt, so dass eine Bedienperson sich hier hineinstellen und die Tätigkeit ausführen kann.
Patent DE-102012107343-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Polung eines Vielschichtbauelements
Inventor: GALLER MARTIN
IPC: H01L41/253
Filed: 2012-08-09
Granted: 2018-11-22
Abstract: Verfahren zur Polung eines Vielschichtbauelements umfassend die Schritte:
 A) Bereitstellen eines Grundkörpers (1) des Vielschichtbauelements aufweisend piezoelektrische Schichten (7) und interne Elektrodenschichten (8a, 8b), wobei der Grundkörper (1) Bereiche (14) mit reduzierter Bruchfestigkeit im Vergleich zu anderen Bereichen des Grundkörpers (1) aufweist,
 B) Anlegen einer ersten Polungsspannung (6) zwischen den internen Elektrodenschichten (8a, 8b) für einen ersten vorgegebenen Zeitraum, wobei die erste Polungsspannung (6) im Bereich der Koerzitivspannung des Vielschichtbauelements liegt,
 C) Anlegen einer zweiten Polungsspannung(15) zwischen die internen Elektrodenschichten (8a, 8b) für einen zweiten vorgegebenen Zeitraum, wobei die zweite Polungsspannung (15) größer ist als die erste Polungsspannung (6),
 D) Erzeugen von Rissansätzen (12) im Grundkörper (1) während dem Anlegen der ersten Polungsspannung (6),
 E) Erzeugen von Rissen (13) während dem Anlegen der zweiten Polungsspannung (15), wobei die Risse (13) aus den Rissansätzen (12) entstehen und wobei die Risse (13) sich bis zu einer Außenseite (9a, 9b) des Grundkörpers (1) erstrecken, so dass mindestens 75% der Bereiche (14) mit reduzierter Bruchfestigkeit einen Riss (13) aufweisen.
Patent DE-102012108705-B4 (DE)
Title: Kunststofffolie
Inventor: PERICK MATTHIAS
IPC: C08J5/18
Filed: 2012-09-17
Granted: 2020-01-09
Abstract: Kunststofffolie mit einer Dicke von weniger als 400 µm enthaltend ein Polyolefin aus nachwachsenden Rohstoffen oder eine Polyolefinmischung mit einem aus nachwachsenden Rohstoffen gebildeten Polymer gekennzeichnet durch zumindest eine aufgeschäumte Folienschicht, die durch das Aufschäumen eine Volumenzunahme von zumindest 20 % aufweist und die aufgeschäumte Folienschicht eine mikrozellulare Struktur aufweist, die durch Zugabe eines Inertgases während eines Extrusionsprozesse gebildet ist.
Patent DE-102012206646-B4 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung mit LED-Chip und Vergussmasse und Verfahren zum Herstellen einer Leuchtvorrichtung
Inventor: BIEBERSDORF ANDREAS
IPC: H01L33/52
Filed: 2012-04-23
Granted: 2024-01-25
Abstract: Leuchtvorrichtung (11; 21), aufweisend mindestens einen LED-Chip (2, 3), welcher mittels einer Vergussmasse (12; 22) vergossen ist, welche ein lichtdurchlässiges, vergussfähiges sowie aushärtendes Matrixmaterial (13) mit Streuvolumina (14) als Füllmaterial aufweist,und wobeidie Streuvolumina (14) über eine Dicke der Vergussmasse (12; 22) inhomogen verteilt sind, undwelche Streuvolumina (14) eine geringere Dichte aufweisen als das Matrixmaterial (13) in seinem vergussfähigen Zustand, wobeidie Streuvolumina Hohlkörper (14) aufweisen, und wobei ein Wandungsmaterial der Hohlkörper ein reflektierendes Material ist.
Patent DE-102013100267-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Greifen und Vereinzeln von plattenförmigen Bauteilen
Inventor: STRASMEIER ALFRED
IPC: B65G47/90
Filed: 2013-01-11
Granted: 2013-10-17
Abstract: Vorrichtung zum Greifen und Vereinzeln von plattenförmigen Bauteilen mittels Greifelementen, wobei an einem horizontalen Tragbalken (12) Schlitteneinheiten (18) in Längsrichtung (x-Richtung) des Tragbalkens (12) verschiebbar gelagert sind, die aus einer Matrixanordnung (30) von Einzelgreifern (32) bestehen, die relativ zueinander in Querrichtung (y-Richtung) verstellbar sind, wobei die Schlitteneinheiten (18) relativ zueinander in Längsrichtung des Tragbalkens (12) verschiebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede Schlitteneinheit (18) mit einer Antriebseinheit für den Antrieb eines Ritzels (26) ausgerastet ist, das mit einer am Tragbalken (12) angebrachten Zahnstange (28) in Eingriff ist, und dass die Antriebseinheit aus einem Stellmotor (22) mit einer senkrechten, das Ritzel (26) tragenden Welle (24) besteht.
Patent DE-102013205415-B4 (DE)
Title: Dieselkraftstoffzufuhranordnung
Inventor: DEREW MICHAEL W
IPC: F02M37/14
Filed: 2013-03-27
Granted: 2018-11-22
Abstract: Dieselkraftstoffzufuhranordnung mit einem Verbrennungsmotor (100) mit einem Kraftstoffeinlass und einem Kraftstoffauslass, einem Kraftstoffkühler (104) mit einem Kraftstoffeinlass und einem Kraftstoffauslass, einem Kraftstofftank (102) mit einem Kraftstoffeinlass und einem Kraftstoffauslass, und einem Ventil (114), das mit dem Verbrennungsmotor (100), dem Kraftstoffkühler (104) und dem Kraftstofftank (102) gekoppelt ist und zumindest zwei Stellungen hat, wobei das Ventil (114) in einer ersten Stellung (A) den Kraftstoffkühler (104) zwischen dem Kraftstoffauslass des Verbrennungsmotors (100) und dem Kraftstoffeinlass des Kraftstofftanks (102) einfügt und in einer zweiten Stellung (B) den Kraftstoffkühler zwischen dem Kraftstoffauslass des Kraftstofftanks (102) und dem Kraftstoffeinlass des Verbrennungsmotors (100) einfügt.
Patent DE-102013220966-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Luftströmungsauslass
Inventor: BRINAS GERARD
IPC: B60H1/34
Filed: 2013-10-16
Granted: 2018-02-22
Abstract: Fahrzeug-Luftströmungsauslass (100), welcher umfasst: eine Mehrzahl von Auslasseinheiten (101), wobei eine jede Auslasseinheit (101) eine Luftströmungseinheit (111), ein Kugelgelenk (103), und ein Verbindungselement (104) umfasst, wobei eine jede Luftströmungseinheit (111) einen Hohlraum (102) definiert, das Verbindungselement (104) in dem Hohlraum (102) angeordnet ist und das Kugelgelenk (103) mit dem Verbindungselement (104) gekoppelt ist; eine Stellknopfeinheit (106), die einen Stellknopf (105) umfasst, welcher eine stirnseitige erste Seite (107) und eine verbindungsseitige zweite Seite (108) aufweist, wobei die Stellknopfeinheit (106) weiterhin ein Kugelgelenk (109) umfasst, das mit der verbindungsseitigen zweiten Seite (108) gekoppelt ist; einen Verbindungsmechanismus (110), der so ausgelegt ist, dass er das Kugelgelenk (103) einer jeden der Auslasseinheiten (101) und das Kugelgelenk (109) der Stellknopfeinheit (106) miteinander koppelt; und wobei die Richtung der durch die Luftströmungseinheit (111) hindurchströmenden Luft durch eine auf die stirnseitige erste Seite (107) des Stellknopfs (105) aufgewendete Kraft gesteuert wird, wobei die auf die stirnseitige erste Seite (107) des Stellknopfs (105) aufgewendete Kraft durch den Verbindungsmechanismus (110) auf das Kugelgelenk (109) der Stellknopfeinheit (106) und auf das Kugelgelenk (103) einer jeden aus der Mehrzahl von Auslasseinheiten (101) übertragen wird, um das Kugelgelenk (103) einer jeden aus der Mehrzahl von Auslasseinheiten (101) und das Kugelgelenk (109) der Stellknopfeinheit (106) aufeinander abgestimmt zu drehen und so die Luftströmungsrichtung einzustellen; und wobei eine jede der jeweiligen Auslasseinheiten (101) weiterhin umfasst: einen ersten Verriegelungsabschnitt (112), der einen darin ausgebildeten Hohlraum (125) zur Aufnahme einer der Luftströmungseinheiten (111) definiert, wobei der erste Verriegelungsabschnitt (112) eine erste Mehrzahl von Haltemerkmalen (114) aufweist, die sich von dem ersten Verriegelungsabschnitt (112) erstrecken; und ...
Patent DE-102014014452-B4 (DE)
Title: Dual-Fuel-Injektor, Verfahren zur Ausführung damit sowie Dual-Fuel-Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: KALENBORN MARKUS
IPC: F02M59/44
Filed: 2014-09-26
Granted: 2016-07-14
Abstract: Dual-Fuel-Injektor (3), aufweisend: – eine Flüssigkraftstoff-Düsenventileinheit (5); – einen niederdruckseitigen Flüssigkraftstoff-Leckageauslass (31); – eine Brenngas-Düsenventileinheit (33) mit einem Brenngas-Düsenraum (43), welcher über eine Hochdruckseite des Injektors (3) mit Brenngas versorgbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass – im Dual-Fuel-Injektor (3) ein Strömungsweg (65) gebildet ist, welcher von dem Brenngas-Düsenraum (43) an den Flüssigkraftstoff-Leckageauslass (31) führt; – im Strömungsweg (65) eine Ventilvorrichtung (69) mit einer brenngasdüsenraumseitigen Anströmseite (71) und einer flüssigkraftstoff-leckageauslassseitigen Abströmseite (73) angeordnet ist; – wobei die Ventilvorrichtung (69) ausgelegt ist, bei einem Brenngas-Betriebszustand des Dual-Fuel-Injektors (3), welcher mit einem relativ hohen Druckgefälle zwischen der Anström- (71) und der Abströmseite (73) einhergeht, den Strömungsweg (65) zu sperren und bei einem demgegenüber relativ geringeren Druckgefälle zu öffnen.