baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015008410-A1 (DE)
Title: Anlage zum Transportieren von Werkstücken
IPC: B65G35/00
Filed: 2015-07-02
Abstract: Es ist eine Anlage zum Transportieren von Werkstücken (12) mit einem Schienensystem (16) angegeben, welches wenigstens eine Tragschiene (22) mit horizontalen Abschnitten (88) und wenigstens einem Sonderabschnitt (20) umfasst. Wenigstens ein Transportwagen (14.1; 14.2) ist in einer Transportrichtung (32) auf der Tragschiene (22) verfahrbar und umfasst ein Transportwagen-Fahrwerk (30) und wenigstens eine Befestigungseinrichtung (24) für zumindest ein Werkstück (12). Eine Primär-Antriebseinrichtung (76) umfasst wenigstens eine von dem Transportwagen-Fahrwerk (30) gelagerte Antriebsrolle (44), welche auf einer Antriebslauffläche (46) der Tragschiene (22) abrollt, und einen Antriebsmotor (48) für die Antriebsrolle (44), der von dem Transportwagen-Fahrwerk (30) mitgeführt wird. Durch eine Sekundär-Antriebseinrichtung (78) ist der Transportwagen (14.1, 14.2) in dem Sonderabschnitt (20) antreibbar. Es ist eine Einrichtung (80) vorhanden, durch welche die Antriebswirkung der Primär-Antriebseinrichtung (76) in dem Sonderabschnitt (22) aufhebbar ist.
Patent DE-102015008683-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auswuchten eines Verbundbremsscheibenrings
Inventor: BABU AJAY
IPC: F16D65/12
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auswuchten eines Verbundbremsscheibenrings (1) für eine Verbundbremsscheibe, bei dem in einem Schritt A der Verbundbremsscheibenring (1) um eine Bremsscheibenachse (2) rotiert wird und eine auftretende Unwucht (U) des rotierenden Verbundbremsscheibenrings (1) winkelabhängig erfasst wird. Erfindungsgemäß wird in einem Schritt B eine korrigierte Bremsscheibenachse (12) ermittelt, die in einer Korrekturrichtung (RK) und um eine Korrekturstrecke (StK) von der Bremsscheibenachse (2) abweicht, wobei die korrigierte Bremsscheibenachse (12) derart ermittelt wird, dass in Abhängigkeit der erfassten Unwucht (U) und unter Berücksichtigung eines vorgesehenen Materialabtrags über einen Umfang (9) des Verbundbremsscheibenrings (1) die Unwucht (U) des um die korrigierte Bremsscheibenachse (12) rotierten Verbundbremsscheibenrings (1) beseitigt ist und in einem Schritt C die Verbundbremsscheibenring (1) um die korrigierte Bremsscheibenachse (12) rotiert wird und Material über den Umfang (9) des Verbundbremsscheibenrings (1) abgetragen wird, um die Unwucht (U) zu beseitigen. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Verbundbremsscheibe, eine Bremse mit einer mittels des Verfahrens hergestellten Verbundbremsscheibe (1) sowie ein Fahrzeug mit zumindest einer Verbundbremsscheibe (1) und/oder mit zumindest einer Bremse.
Patent DE-102015009020-A1 (DE)
Title: Doppelstöckige Serviervorrichtung "Dopplett"
Inventor: ABE HOLGER
IPC: A47G23/06
Filed: 2015-07-11
Abstract: Technische Aufgabe Damit gleichzeitig eine Vielzahl von Gläsern, Tassen oder Tellern serviert werden können, benutzt man Tabletts. Die Nachteile dieser Tabletts sind, dass sie nur mit 2 Händen aufgenommen und nur mit 2 Händen wieder abgestellt werden können. Trägt man dann das Tablett auf einer Hand und werden beispielsweise Gläser mit der anderen Hand herunter genommen oder herauf gestellt, besteht die Gefahr des Kippens. Tabletts mit einer nach oben ragenden Griffstange unterbrechen die Servierfläche und bieten beispielsweise bei Stehempfängen nicht die optimale Servierhöhe zum Gast. Die Aufgabe der Erfindung ist es eine Serviervorrichtung zu schaffen, welche die benannten Nachteile der Tabletts beseitigt und eine größere Platzkapazität erschafft ohne größere horizontale Außenmaße. Lösung der technischen Aufgabe Die Lösung der technischen Aufgabe wird durch eine Serviervorrichtung mit 2 gleichgroßen, runden, übereinander liegenden Platten erreicht. Die beiden Platten sind mittig mit einem runden, hohlen Holm verbunden. Der Holm verbindet die Oberseite der unteren Platte mit der Unterseite der oberen Platte. Der Holm fungiert als Tragegriff. Anwendungsgebiet Die doppelstöckige Serviervorrichtung kombiniert alle Vorteile von Serviervorrichtungen, welche für ein professionelles Servieren von Speisen und Getränken beispielsweise in Restaurants oder Bars benötigt werden. Durch das kippsichere, einhändige Tragen können auch nicht gelernte Servicekräfte mit dieser Serviervorrichtung souverän servieren. Die doppelte Tragefläche schafft doppelte Tragekapazität ohne sperrig zu sein. Durch den unkomplizierten Aufbau ist diese Serviervorrichtung universell und schnell zu benutzen.
Patent DE-102015011121-A1 (DE)
Title: Blickfeldeinstellvorrichtung eines Fahrzeugs, Verfahren zum Einstellen eines Frontblickfelds und Computerprogammprodukt
Inventor: CHIBA MASAKI
IPC: B60J1/02
Filed: 2015-08-26
Abstract: Eine Blickfeldeinstellvorrichtung 3 eines Fahrzeugs V, welche ein Sicht- bzw. Blickfeld einstellt, welches durch einen Fahrer durch ein Windschutzscheibenfenster 2 erkannt wird, umfasst einen eine visuelle Stimulation anzeigenden Mechanismus 18, welcher für ein Anzeigen von abschirmenden Abschnitten 31–33 in einem Blickfeldbereich des Fahrers fähig ist, und eine Regel- bzw. Steuereinrichtung 10, um eine Anzeigeweise der Anzeigeeinrichtung einer visuellen Stimulation zu regeln bzw. zu steuern. Die Regel- bzw. Steuereinrichtung umfasst einen Fahrtrichtungs-Bestimmungsabschnitt 21 für ein Bestimmen einer Fahrtrichtung des Fahrzeugs, einen Fahrgeschwindigkeits-Bestimmungsabschnitt 22 für ein Bestimmen einer Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs und einen Anzeige-Regel- bzw. -Steuerabschnitt 24 für ein Regeln bzw. Steuern des eine visuelle Stimulation anzeigenden Mechanismus. Dieser Anzeige-Regel- bzw. -Steuerabschnitt ist derart konfiguriert, dass, wenn bestimmt wird, dass das Fahrzeug in einer geraden Richtung fährt, der Hochgeschwindigkeits-Abschirmabschnitt 33 an einer Position angezeigt wird, welche relativ auf einer Seite nach links in einer Fahrzeugbreitenrichtung verglichen mit dem Niedergeschwindigkeits-Abschirmabschnitt 31 oder dem Mittelgeschwindigkeits-Abschirmabschnitt 32 angeordnet ist.
Patent DE-102015015364-A1 (DE)
Title: Diagnoseeinrichtung für einen Kraftstofftank, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: HIMMEL TIMO
IPC: F02M25/08
Filed: 2015-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Diagnoseeinrichtung (10) für einen Kraftstofftank, insbesondere eines Kraftwagens, mit einem zum Erfassen einer Leckage des Kraftstofftanks ausgebildeten Leckdiagnosemodul (16), welches wenigstens einen von einem gasförmigen Medium durchströmbaren Anschlussstutzen (18) aufweist, und mit einem fluidisch mit dem Anschlussstutzen (18) verbundenen Staubfilter (22) zum Filter des den Anschlussstutzen (18) durchströmenden Mediums, wobei der Staubfilter (22) ein mit dem Anschlussstutzen (18) über jeweilige Rastelemente (32, 34) reversibel lösbar verrastetes und von dem Medium durchströmbares Gehäuseteil (26) und ein zumindest teilweise in dem Gehäuseteil (26) angeordnetes und von dem Medium durchströmbares sowie zum Filtern des Mediums ausgebildetes Filterelement (28) umfasst, durch welches ein Betätigungselement (62), mittels welchem das Rastelement (32) des Gehäuseteils (26) bewegbar und dadurch von dem Rastelement (34) des Anschlussstutzens (18) lösbar ist, überdeckt ist.
Patent DE-102015101414-A1 (DE)
Title: Verbesserter Rücksprungstapelpuffer
Inventor: MANOUKIAN MANOUK VARTAN
IPC: G06F9/42
Filed: 2015-01-30
Abstract: Verbesserte/modifizierte Rücksprungstapelpuffer (RSBs) werden beschrieben. In einer Ausführungsform ist der RSB modifiziert, Indexwerte anstelle von Adressen zu speichern. Wenn eine Funktion aufgerufen wird, wird eine dem Funktionsaufruf folgende Adresse in einer Lookup-Tabelle gespeichert und der Index, an dem die Adresse gespeichert ist, wird im RSB eingekellert. Wenn eine Funktion zurückspringt, wird ein Index aus dem RSB ausgekellert und verwendet, um eine Adresse in der Lookup-Tabelle zu identifizieren. In einer weiteren Ausführungsform ist der RSB modifiziert, sodass jeder Eintrag zwei oder mehr Adressenslots umfasst. Wenn eine Funktion aufgerufen wird, wird die dem Funktionsaufruf folgende Adresse im RSB eingekellert und in einer ausgewählten aus den Adressenslots in einem obersten Eintrag im RSB gespeichert. Ein oder mehrere Zeigerbits innerhalb des Eintrags werden so gesetzt, dass sie anzeigen, in welchem Slot die Adresse gespeichert wurde.
Patent DE-102015102853-A1 (DE)
Title: Magnetfeldsensor
Inventor: MOTZ MARIO
IPC: G01R33/07
Filed: 2015-02-27
Abstract: Es sind Vorrichtungen und Verfahren bereitgestellt, bei denen einem Magnetfeldsensor zugeordnete Schalter verwendet werden, um Fehlerinformation bereitzustellen.
Patent DE-102015103842-A1 (DE)
Title: Fugenglättspachtel mit Bügelkörper
Inventor: LANGE MICHEL
IPC: E04F21/165
Filed: 2015-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fugenglättspachtel (1) zur Nachbearbeitung von mit dauerelastischem Füllmaterial versiegelten Fugen, aufweisend einen Haltekörper (2) und mindestens einen Glättkörper (6), welcher sich dadurch auszeichnet, dass der Haltekörper (2) als U-förmig konfigurierter Bügelkörper ausgebildet ist und im Bereich der freien Enden (5) der U-Form zwei bis zehn Glättkörper (6) plättchenartig ausgebildet sind und parallel versetzt aufeinanderliegend sind und im Bereich der freien Enden (5) der U-Form relativ schwenkbar mit dem Haltekörper (2) gekoppelt sind, wobei bei Ausführen der Schwenkbewegung (S) der Glättkörper (6) von einem Innenraum (I) der U-Form aus einer Verwahrposition in eine Gebrauchsposition schwenkbar ist.
Patent DE-102015105707-A1 (DE)
Title: Hybrid-Leistungskonverter für Erneuerbare-Energie-Kraftwerk
Inventor: BIXEL PAUL S
IPC: H02J4/00
Filed: 2015-04-14
Abstract: Ein Hybrid-Leistungskonverter-System, umfassend: eine erste Leistungsschiene, die mit einer Gleichstrom-Energiequelle verbunden ist, eine zweite Leistungsschiene, die mit einer Wechselstrom-Last verbunden ist, und eine dritte Leistungsschiene, die mit einer Energiespeicher-Vorrichtung verbunden ist. Ein oder mehrere Leistungskonverter sind mit der ersten Leistungsschiene parallel geschaltet und sind mit der zweiten und der dritten Leistungsschiene jeweils durch einen Schalter verbunden. Das System enthält einen ersten Schalter zum Verbinden oder Trennen eines Leistungskonverters mit bzw. von der zweiten Leistungsschiene und einen zweiten Schalter zum Verbinden oder Trennen des Leistungskonverters mit oder. von der dritten Leistungsschiene, um die Energiequelle, die entweder von der Gleichstrom-Energiequelle oder der Energiespeicher-Vorrichtung zu der Wechselstrom-Last übertragen wird, umzuschalten. Mit zusätzlichen Leistungskonvertern, die in ähnlicher Weise in das System eingebunden werden, sind verschiedene Kombinationen von Stromversorgungen möglich.
Patent DE-102015105979-A1 (DE)
Title: Verbesserte Beschichtungssysteme, deren Verwendung zur Beschichtung von Bauteilen sowie damit beschichtete Bauteile für Windkraftanlagen
Inventor: COSTA ANDREA
IPC: F03D3/06
Filed: 2015-04-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft verbesserte Beschichtungsstoffe auf der Basis von RMA-Systemen, welche mit Hilfe einer klassischen Michael-Addition vernetzen. Die Beschichtungsstoffe umfassen dabei zumindest 15 bis 70 Gew.-% ein oder mehrere CH-acide Verbindungen A, 4 bis 40 Gew.-% ein oder mehrere vinyloge Carbonylverbindungen B, 1,5 bis 15 Gew.-% ein oder mehrere latent-basische Katalysatoren C, bis zu 10 Gew.-% ein oder mehrere Lichtschutzmittel, bis zu 20 Gew.-% ein oder mehrere Offenzeit-Verlängerer, bis zu 20 Gew.-% ein oder mehrere Topfzeit-Verlängerer, bis zu 70 Gew.-% ein oder mehrere anorganische und/oder organische Pigmente und bis zu 25 Gew.-% ein oder mehrere Mattierungsmittel, bezogen jeweils auf die Gesamtmenge des Beschichtungsstoffs. Die Erfindung betrifft auch die daraus herstellbaren Beschichtungen, insbesondere Mattglanz-Decklacke, sowie beschichtete Bauteile, insbesondere Bauteile für Windkraftanlagen wie beispielsweise Flügel oder Rotorblätter.
Patent DE-102015109917-A1 (DE)
Title: Beschlag für eine Gebäudetür
Inventor: SCHWEITZER FALKO
IPC: E05B47/06
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft Beschlag (1) für eine Gebäudetür, mit einer Handhabe (30), insbesondere einem Türdrücker, mit einem Kupplungselement (24), das mit der Handhabe (30) in Wirkverbindung steht, mit einem Gegenkupplungselement (25), über das ein Drehmoment von der Handhabe (30) auf ein Schloss übertragbar ist, und mit einem Antrieb (22) zur Bewegung des Kupplungselementes (24), wobei in einer eingekuppelten Position (X) des Kupplungselementes (24) das Kupplungselement (24) in Wirkverbindung mit dem Gegenkupplungselement (25) steht oder durch Bewegung der Handhabe (30) in Wirkverbindung mit dem Gegenkupplungselement (25) bringbar ist, so dass ein Drehmoment von der Handhabe (30) auf das Gegenkupplungselement (25) übertragbar ist, und in einer ausgekuppelten Position (XI) des Kupplungselementes (24) das Kupplungselement (24) sich außer Wirkverbindung mit dem Gegenkupplungselement (25) befindet, wobei der Antrieb (22) und/oder das Kupplungselement (24) zumindest teilweise in der Handhabe (30) angeordnet sind.
Patent DE-102015112721-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Betonformteilen
Inventor: KLUG EDGAR
IPC: E04C1/00
Filed: 2015-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Formteilen (2) aus Beton, insbesondere von dünnwandigen Formteilen aus UHF-Beton, bei dem Betonmaterial in einen dem Formteil (2) entsprechenden Formraum (5) einer Gießform (1) gegossen wird, in welchem das Betonmaterial aushärtet. Erfindungsgemäß werden zur Serienfertigung der Formteile (2) auch Gießformen (1) aus Schaumstoff in einer der Stückzahl der Formteile (2) vergleichbaren Serie gefertigt.
Patent DE-102015113901-A1 (DE)
Title: Scharnierteil für einen Schrank und Schrank
Inventor: ROTH MICHAEL
IPC: E05D5/02
Filed: 2015-08-21
Abstract: Ein Scharnierteil (1), umfassend einen Grundkörper (2) zum Einsetzen in einen Schrank (3) und eine Einrichtung (4), welche eine Aufnahme (5) für einen Drehachsenstift einer Schranktür (7) aufweist, ist im Hinblick auf die Aufgabe, einen Schrank anzugeben, dessen Schranktür möglichst deformierungsfrei aufgehängt, möglichst deformierungsfrei verschwenkbar und problemlos abschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (4) relativ zum Grundkörper (2) verschiebbar ist.
Patent DE-102015120719-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug
Inventor: AOKI TAKANORI
IPC: B60L50/16
Filed: 2015-11-30
Abstract: Ein Hybridfahrzeug (20) umfasst eine Kraftmaschine (22), einen ersten Motor (MG1), ein Planetengetriebe (30), einen zweiten Motor (MG2), eine Batterie und eine elektronische Steuerungseinheit (70, 52, 40 oder 24). Die elektronische Steuerungseinheit (70, 52, 40 oder 24) ist konfiguriert, eine derartige Steuerung auszuführen, dass ein Rückwärtsfahren ausgeführt wird, während eine höhere Leistung als eine Leistung, bevor das positive Elektrodenpotential höchstens gleich einem zweiten spezifizierten Potential wird, von der Kraftmaschine (22) ausgegeben wird, wenn das positive Elektrodenpotential höchstens gleich dem zweiten spezifizierten Potential während des Rückwärtsfahrens wird, wobei das zweite spezifizierte Potential höher als ein erstes spezifiziertes Potential ist.
Patent DE-102015202130-A1 (DE)
Title: Baukasten für Lager und Lageranordnung
Inventor: KRAM MARTIN
IPC: G01M13/04
Filed: 2015-02-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Baukasten umfassend eine Vielzahl von in einen Lagerbauraum integrierbarer Module. Die Module umfassen eine Mehrzahl von Versorgungsmanagementmodulen zur Versorgung von Lagerkomponenten, eine Mehrzahl von Funktionsmodulen zum Messen von Lagerzustandsgrößen und/oder zum Auslösen und/oder Aktivieren vorgegebener Ereignisse unter vorgegebenen Bedingungen und eine Mehrzahl von Infrastrukturmodulen zur Realisierung von Kommunikationsaufgaben und/oder zur Speicherung und Verarbeitung vorgegebener und/oder erfasster Daten. Des Weiteren betrifft die Erfindung auch eine Lageranordnung mit einem Lager und einer Mehrzahl von an ein gemeinsames Verbindungsmedium anschließbarer Module, wobei die Module Bestandteile des erfindungsgemäßen Baukastens sind.
Patent DE-102015204387-A1 (DE)
Title: Lageranordnung für eine Schraubenfeder eines Federbeines eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MüLLER ANDREAS
IPC: B60G15/07
Filed: 2015-03-11
Abstract: Lageranordnung (24) für eine Schraubenfeder (32) eines Federbeines eines Kraftfahrzeuges, die einen Lagerteller (10) umfasst, der mindestens eine (Öffnung (14) zum Aufnehmen eines Befestigungsmittels zur Befestigung des Lagertellers (10) an einer Kraftfahrzeugkarosserie und eine Durchgangsöffnung (12) zum Aufnehmen einer Kolbenstange (30) eines die Schraubenfeder (32) aufweisenden Schwingungsdämpfers sowie ein koaxial zur Durchgangsöffnung (12) verlaufende Abstützfläche (34) für die Schraubenfeder (32) aufweist. Es ist vorgesehen, dass die Durchgangsöffnung (12) einen kegelstumpfförmigen Wandabschnitt (36) besitzt, die Lageranordnung (24) eine Führungshülse (26) für die Kolbenstange (30) umfasst, deren Außenumfang einen kegelstumpfförmigen Wandabschnitt (38) umfasst, der korrespondierend zum kegelstumpfförmigen Wandabschnitt (36) der Durchgangsöffnung (12) ausgebildet ist, und die Führungshülse (26) eine Durchgangsöffnung (28) besitzt, die die Kolbenstange (30) spielfrei umschließt.
Patent DE-102015206701-A1 (DE)
Title: Verfahren und Benutzerschnittstelle zum Segmentieren eines Objekts sowie bildgebendes Gerät, Computerprogrammprodukt und maschinenlesbarer Datenträger
Inventor: DYBAN PAVLO
IPC: G06T7/40
Filed: 2015-04-15
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Verfahren, bei dem Schichtbilder mittels einer Anzeigeeinheit angezeigt werden, wobei die Schichtbilder wenigstens ein Teilvolumen des Objekts abbilden. Weiterhin ist eine Recheneinheit dazu programmiert eine erste Kontur sowie eine zweite Kontur in den Schichtbildern festzulegen. Die Erfinder haben erkannt, dass es von Vorteil ist, wenn die Recheneinheit weiterhin dazu programmiert ist eine erste Orientierung der ersten Kontur sowie der zweiten Kontur relativ zueinander automatisch zu bestimmen. Denn die erste Orientierung umfasst Informationen über die räumlich dreidimensionale Form des Objekts. Nun ist die Recheneinheit dazu programmiert basierend auf der ersten Orientierung einen Segmentierungsalgorithmus automatisch auszuwählen. Das Bestimmen der ersten Orientierung ermöglicht damit einen Segmentierungsalgorithmus auszuwählen, der besonders gut zur Segmentierung eines Objektes mit einer bestimmten Form geeignet ist. Die Segmentierung erfolgt dadurch besonders effizient und zuverlässig.
Patent DE-102015207466-A1 (DE)
Title: Verpackung von Polysilicium
Inventor: VIETZ MATTHIAS
IPC: B65D85/84
Filed: 2015-04-23
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Behälter zum Verpacken von Polysilicium, bestehend aus Wellpappe, mit einem n-eckigen Querschnitt, wobei n = 8–16, umfassend einen Boden, n = 8–16 Seitenwände und einen abnehmbaren Deckel zum Verschließen des Behälters, wobei in den Behälter ein Doppelbeutel aus Kunststoff eingesetzt ist, wobei in den Doppelbeutel Polysilicium eingefüllt ist.
Patent DE-102015209096-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Start-Stopp-Steuerung eines Brennstoffzellenstapels sowie Brennstoffzellensystem und Fahrzeug
Inventor: KIRCHHOFF MAREN RAMONA
IPC: H01M8/04
Filed: 2015-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Start-Stopp-Steuerung eines Brennstoffzellenstapels (10), der eine in einem Kathodenraum (13) angeordnete katalytische Elektrode und eine in einem Anodenraum (12) angeordnete katalytische Elektrode aufweist (10), sowie ein zur Ausführung des Verfahrens eingerichtetes Brennstoffzellensystem sowie ein Fahrzeug mit einem solchen. Die Start-Stopp-Steuerung umfasst mindestens einen Normalbetriebsmodus und einen Standby-Modus des Brennstoffzellenstapels (10). Es ist vorgesehen, dass im Standby-Modus dem Brennstoffzellenstapel (10) zumindest temporär ein Strom oder eine Spannung aufgeprägt wird derart, dass die im Kathodenraum (13) angeordnete katalytische Elektrode auf Anodenpotential geschaltet ist.
Patent DE-102015209481-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Dieselbrennkraftmaschine und Dieselbrennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02F3/26
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Dieselbrennkraftmaschine (1), insbesondere eines Kraftfahrzeugs. Um einen Betrieb einer solchen Dieselbrennkraftmaschine (1) dahingehend zu optimieren, dass eine Stickoxidbildung weitestgehend reduziert und eine Kraftstoffausnutzung weitestgehend verbessert wird, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass ein Gemisch (23) aus einem Dieselkraftstoff und einer mit rückgeführtem Abgas angereicherten Frischluft in eine kurbelwellenabseitige Kolbenmulde (19) eines Kolbenbodens (18) eines Arbeitskolbens (17) einer Zylindereinheit (2) der Dieselbrennkraftmaschine (1) eingebracht wird, dass in einen außerhalb der Kolbenmulde (19) liegenden Bereich eines Brennraums (21) der Zylindereinheit (2) eine Frischluft eingebracht wird, und dass das in der Kolbenmulde (19) befindliche Gemisch (23) gezündet wird.
Patent DE-102015211215-A1 (DE)
Title: Kreuzgelenk
Inventor: BRAUN CHRISTOPH
IPC: F16J15/32
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kreuzgelenk (1) mit einem Gelenkkreuz (2), wobei das Gelenkkreuz (2) eine Anzahl Lagerzapfen (3) aufweist, wobei jeder Lagerzapfen (3) mittels einer Zapfenlagerung (4) in einer Lagerbüchse (5) gelagert ist und wobei zur Abdichtung des Gelenkkreuzes (2) gegen die Lagerbüchse (5) eine Dichtungsanordnung (6) vorhanden ist. Um eine gute Dichtfunktion bei kostengünstiger Realisierung zu schaffen, sieht die Erfindung vor, dass zum reibenden Anlauf mindestens einer Dichtlippe (7, 8) der Dichtungsanordnung (6) eine Hülse (9) an oder in der Lagerbüchse (5) befestigt ist, wobei eine erste Dichtlippe (7) an einem ersten Anlaufbereich (10) der Hülse (9) anläuft, wobei eine zweite Dichtlippe (8) an einem zweiten Anlaufbereich (11) der Hülse (9) anläuft und wobei beide Anlaufbereiche (10, 11) in radiale Richtung (r) zueinander versetzt angeordnet sind.
Patent DE-102015211969-A1 (DE)
Title: Frontscheinwerfer für Fahrzeug
Inventor: KIM JONG WOON
IPC: F21W107/10
Filed: 2015-06-26
Abstract: Ein Scheinwerfer für ein Fahrzeug ist vorgesehen, der eine geringe Lichtverteilung zur Vorderseite des Fahrzeugs ohne Verwendung eines separaten Reflektors ausstrahlen kann.
Patent DE-102015215277-A1 (DE)
Title: Schaltbares Bauteil eines Ventiltriebes
Inventor: BIERMANN ANDREAS
IPC: F01L1/18
Filed: 2015-08-11
Abstract: Vorgeschlagen ist ein schaltbares Bauteil eines Ventiltriebes einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, das zwei zueinander relativ bewegliche Teile aufweist, die miteinander kuppelbar sind, wobei ein erstes Teil, auch Sekundärteil (3) genannt, im Endkuppelfall (niedriger oder Null-Ventilhub) beweglich am zweiten Teil, auch Primärteil (1) genannt, geführt ist und im Kuppelfall (großer Ventilhub) mit dem zweiten Teil verbindbar ist, wobei zwischen den Teilen zumindest eine Schenkelfeder (6) eingebaut ist, die mit beiden Teilen in Verbindung steht und diese zueinander in Kuppelrichtung belastet, wobei der äußere Schenkelhebel (8) mit je einer Druckfläche (9) am zweiten Teil in Wirkverbindung steht, neben der eine Stützerhebung (10) vorgesehen ist und wobei die Stützerhebung (10) die Wand des Primärteils (1) überragt und im Anschluss an die Stützerhebung (10), in Kraftrichtung des äußeren Schenkelhebels (8) gesehen, eine Rampe (11) vorgelagert ist.