baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014003761-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Bleche von Metallfassaden und -dächern
Inventor: HEIDENREICH MATTHIAS
IPC: F16B35/04
Filed: 2014-03-03
Granted: 2017-08-17
Abstract: Befestigungsvorrichtung für Bleche von Metallfassaden und -dächern, bestehend aus in den Untergrund unter dem Blech (1) einzudrehenden Schrauben (4) mit einem Schraubenkopf (6) und mit einem ersten und einem zweiten Gewinde (8, 9) auf ihrem Schraubenschaft (7) zum Befestigen der Bleche (1), wobei das zweite Gewinde (9) angrenzend an den Schraubenkopf (6) angeordnet ist und eine größere Steigung und einen größeren Durchmesser hat, als das am gegenüberliegenden Endabschnitt des Schraubenschaftes (7) angeordnete erste Gewinde (8), sowie mit einem zwischen dem Schraubenkopf (6) und dem zu befestigenden Blech angeordneten Stützkörper (5, 12), der ein zentrales Loch (10) in seinem Boden zum Durchtritt des Schraubenschaftes (7) aufweist und dessen Rand das zu befestigende Blech (1) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützkörper (5, 12) mit seinem Boden und einer sich daran anschließenden, sich vom Boden zu dem sich am Blech (1) abstützenden Rand erstreckenden, umlaufenden Wand napf- oder hutförmig ist, so dass der Stützkörper (5, 12) zum Festhalten des Bleches (1) mit seinem Boden am Schraubenkopf (6) anliegt und der Rand sich an dem zu befestigenden Blech (1) abstützt und im Innenraum des Stützkörpers (5, 12) ein Freiraum zur Aufnahme eines sich bei Eindrehen des zweiten Gewindes in das Blech (1) umbiegenden Randes des Blechs (1) vorhanden ist.
Patent DE-102014101940-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit Kurbelgehäuseentlüftung
Inventor: FLECK MICHAEL B
IPC: F16J15/08
Filed: 2014-02-17
Granted: 2019-04-11
Abstract: Verbrennungsmotor (20), umfassend:
 einen Motorblock (22), der einen Rücklaufdurchgang (34) und einen Kurbelgehäuseentlüftungs-(PCV-)Durchgang (36) definiert, wobei der Rücklaufdurchgang (34) und der PCV-Durchgang (36) in Fluidkommunikation miteinander angeordnet sind;
 einen Zylinderkopf (24), der an dem Motorblock (22) befestigt ist und einen Ölrückführdurchgang (46) definiert, wobei der Ölrückführdurchgang (46) in Fluidkommunikation mit sowohl dem Rücklaufdurchgang (34) als auch dem PCV-Durchgang (36) angeordnet ist; und
 eine Kopfdichtung (26), die zwischen dem Motorblock (22) und dem Zylinderkopf (24) angeordnet ist;
 wobei die Kopfdichtung (26) eine Platte (50) aufweist, die sich zumindest teilweise über den PCV-Durchgang (36) erstreckt, um zu verhindern, dass Flüssigkeiten, die durch den Ölrückführdurchgang (46) in den Rücklaufdurchgang (34) abfließen, in den PCV-Durchgang (36) eintreten, während zugelassen wird, dass Gase, die durch den Ölrückführdurchgang (46) strömen, in den PCV-Durchgang (36) eintreten können.
Patent DE-102014104518-B4 (DE)
Title: Multifunktionsmesskopf
Inventor: MEYER HANS
IPC: G01N21/25
Filed: 2014-03-31
Granted: 2022-02-03
Abstract: Multifunktionale Messvorrichtung wobei mehrere Beleuchtungsfenster (3, 4, 5, 6, 19) und mehrere Detektionsfenster (2, 3, 4, 4', 5', 20) derart angeordnet sind, dass das Anregungslicht in einem Beleuchtungsfleck auf einer zu analysierenden Probe zusammengeführt wird und wobei die Beleuchtungsfenster (3, 4, 5, 6, 19) mit Lichtquellen verbunden sind, die geeignet sind Licht in einem Wellenlängenbereich für NIR-Messungen, UV/VIS-Messungen und/oder in einem für Fluoreszenz-Messungen geeigneten Wellenbereich auszusenden, dadurch gekennzeichnet, dass ein der Messvorrichtung zugehöriger Aufsatz zur Probenaufnahme vorhanden ist, wobei der Aufsatz eine Küvettenhalterung (15) oder eine Halterung für eine Tablette aufweist.
Patent DE-102014107048-B4 (DE)
Title: Verbundwalze mit einem dehäsiven Walzenbezug
Inventor: KOSUBEK ROBERT
IPC: F16C13/00
Filed: 2014-05-19
Granted: 2019-07-18
Abstract: Verbundwalze (100; 200) als Teil einer Anlage zur kontinuierlichen Herstellung einer Folien- oder Verbundbahn (10; 20) aus Papier-, Textil-, Kunststoff- und/oder Metalllagen für den Lebensmittelbereich, umfassend:- einen metallenen Kern (1),- und wenigstens einen dehäsiven, im Betriebszustand mit der Verbundbahn kontaktierenden polymeren Walzenbezug (3; 13), dadurch gekennzeichnet, dassder polymere Walzenbezug (3; 13) aus kautschukartigen Homo- oder Mischpolymerisaten auf Basis von Epichlorhydrin (ECO) besteht.
Patent DE-102014110230-B4 (DE)
Title: Steckverbinderanordnung
Inventor: TÜRKEKÖLE MUHAMMET ALI
IPC: H01R13/74
Filed: 2014-07-21
Granted: 2018-11-15
Abstract: Steckverbinderanordnung, aufweisenda) wenigstens einen Steckverbinder (1) mit einem Gehäuse (10, 11, 12) und einem oder mehreren Steckanschlüssen (101), wobei der Steckverbinder (1) zur Befestigung in einer Aussparung (40) einer Wand (4) eingerichtet ist und bei Befestigung in der Aussparung (40) die Wand (4) durchdringt, undb) wenigstens einen über den Steckverbinder (1) von einer Seite der Wand (4) überstülpbaren Befestigungsring (3), wobei der Steckverbinder (1) ein an seinem Gehäuse (10, 11, 12) angeordnetes erstes Befestigungsmittel (2) aufweist, das zum Zusammenwirken mit einem am Befestigungsring (3) angeordneten zweiten Befestigungsmittel (32, 34, 35) eingerichtet ist, um den Steckverbinder (1) in der Aussparung (40) zumindest in dessen axialer Richtung an der Wand (4) zu fixieren, wobei der Befestigungsring (3) um eine in axialer Richtung des Steckverbinders (1) verlaufende Längsachse (L) relativ zum Steckverbinder (1) verdrehbar ist, wobei der Befestigungsring (3) bei Befestigung des Steckverbinders (1) in der Aussparung (40) der Wand (4) mittels des zweiten Befestigungsmittels (32, 34, 35) im Zusammenwirken mit dem ersten Befestigungsmittel (2) in verschiedenen diskreten Drehwinkelpositionen relativ zum Steckverbinder (1) arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckverbinder (1) an einer äußeren Umfangsseite seines Gehäuses (10, 11, 12) wenigstens ein durch die Aussparung (40) hindurchführbares Außenrastmittel (114, 124) aufweist, das zum Einrasten in der Aussparung (40) im an der Wand (4) befestigten Zustand der Steckverbinderanordnung eingerichtet ist, wobei durch das wenigstens eine Außenrastmittel (114, 124) die Wand hinterschnappt wird.
Patent DE-102014112047-B4 (DE)
Title: Bremskörper für eine Bremse
Inventor: STEINBUCH ROLF
IPC: F16D65/02
Filed: 2014-08-22
Granted: 2016-10-27
Abstract: Bremskörper (1) für eine Bremse, mit wenigstens einem mit dem Bremskörper (1) verbundenen Schwingungstilger (2), wobei der Schwingungstilger (2) wenigstens einen Massenkörper (4) und vorgespannte Federelemente (5) zur Verbindung des wenigstens einen Massenkörpers (4) mit dem Bremskörper (1) aufweist, wobei der wenigstens eine Schwingungstilger (2) in einem Hohlraum (3) des Bremskörpers (1) angeordnet ist, wobei der Bremskörper (1) als Bremsscheibe (1a) ausgebildet ist, und wobei der Hohlraum (3) ein Kühlkanal (3a) der Bremsscheibe (1a) ist.
Patent DE-102014113437-B4 (DE)
Title: Verschlusseinrichtung
Inventor: SCHNEIDER THOMAS
IPC: B65D43/16
Filed: 2014-09-17
Granted: 2021-01-14
Abstract: Verschlusseinrichtung, umfassend ein Deckelelement (1) zum druckdichten Verschließen einer einen Auflagerand (2.1) für das Deckelelement (1) aufweisenden Öffnung (2), wobei sowohl zur Festlegung einer Verriegelungsstellung als auch einer Entlüftungsstellung des Deckelelements (1) ein Widerlager (3) für ein Verschlusselement (4) vorgesehen ist, das als verschwenkbarer Hebel mit einem mit dem Widerlager (3) zusammenwirkenden Kontaktbereich (4.1) ausgebildet ist, wobei am Widerlager (3) ein in Entlüftungs- und in Verriegelungsstellung des Deckelelements (1) mit dem Kontaktbereich (4.1) des Verschlusselements (4) zusammenwirkender und eine Öffnung des Deckelelements (1) verhindernder Widerlagerbereich (3.1) vorgesehen ist, wobei am Widerlager (3) ein in Entlüftungsstellung mit dem Kontaktbereich (4.1) des Verschlusselements (4) zusammenwirkender und eine zwangsweise Spaltbildung zwischen dem Deckelelement (1) und dem Auflagerand (2.1) bewirkender Zusatzwiderlagerbereich (3.2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (4) als zweiarmiger Hebel ausgebildet ist, wobei auf einer Seite der Kontaktbereich (4.1) und auf der anderen Seite ein Betätigungselement (5) angeordnet ist.
Patent DE-102014117826-B4 (DE)
Title: Frontmodul für ein modulares Hybridgetriebe und Verfahren zum Verbinden/Lösen des Frontmoduls von einem Drehmomentwandler
Inventor: FRAIT STEVE ANATOLE
IPC: B60K6/48
Filed: 2014-12-04
Granted: 2023-02-02
Abstract: Hybridfahrzeug-Frontmodul (58), das zwischen einem Verbrennungsmotor (14) und einem Drehmomentwandler (22) angeordnet ist, umfassend:ein Gehäuse (60), das einen Hohlraum (62) ausbildet und ein erstes Zugangsfenster (80) ausbildet, wobei das Gehäuse (60) darin angeordnet einen Motor/Generator (18) und eine Trennkupplung (26) aufweist; undeine Flexplatte (68), die einen Ausgang (66) des Frontmoduls (58) mit dem Drehmomentwandler (22) verbindet, wobei die Flexplatte (68) einen Umfang (74) aufweist, der mehrere Einkerbungen (76) ausbildet, wobei die mehreren Einkerbungen (76) durch das erste Zugangsfenster (80) zugänglich sind.
Patent DE-102014216416-B4 (DE)
Title: Brenngas-einfüllvorrichtung
Inventor: TAKADA SHINICHIRO
IPC: F17C5/06
Filed: 2014-08-19
Granted: 2020-06-04
Abstract: Brenngas-Einfüllvorrichtung (12) zum Einfüllen von Brenngas in einen Brenngasbehälter (40), wobei die Brenngas-Einfüllvorrichtung (12) umfasst:eine Füllzustands-Zunahme-Ziellinien-Festlege-Einheit (38) zur Festlegung einer Behälterinnendruck-Zunahme-Ziellinie, die fortlaufend mit einer vorbestimmten Zunahmerate bis zu einem Endziel-Behälterinnendruck zunimmt, bei dem das Einfüllen des Brenngases beendet wird; eine Füllzustands-Erfassungs-Einheit (37) zur Erfassung des Behälterinnendrucks des Brenngasbehälters (40), der an einem Fließdurchgang des Brenngases oder an dem Brenngasbehälter (40) detektiert wird; undeine Einfüllsteuereinheit (39) zum derartigen mit Unterbrechungen erfolgenden Einfüllen des Brenngases in den Brenngasbehälter (40), dass der Behälterinnendruck des Brenngasbehälters (40) entlang der Behälterinnendruck-Zunahme-Ziellinie zunimmt,wobei die Brenngas-Füllvorrichtung (12) dadurch gekennzeichnet ist, dassdie Füllzustands-Zunahme-Ziellinien-Festlege-Einheit (38) ferner eine Einfüllstopp-Drucklinie festlegt, die an einer Niederdruckseite der Behälterinnendruck-Zunahme-Ziellinie parallel zu der Behälterinnendruck-Zunahme-Ziellinie zunimmt, sowie eine Einfüllneustart-Drucklinie, die an einer Niederdruckseite der Einfüllstopp-Drucklinie parallel zu der Einfüllstopp-Drucklinie zunimmt, unddie Einfüllsteuereinheit (39) das Einfüllen des Brenngases anhält, wenn der Behälterinnendruck gleich oder größer als die Einfüllstopp-Drucklinie wird, und das Einfüllen des Brenngases erneut startet, wenn der Behälterinnendruck gleich oder geringer als die Einfüllneustart-Drucklinie wird.
Patent DE-102014218816-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektion eines Lecks eines Tanks eines Fahrzeugs und Computerprogrammprodukt
Inventor: GRUNWALD OLIVER
IPC: G01M3/32
Filed: 2014-09-18
Granted: 2016-03-31
Abstract: Verfahren zur Detektion eines Lecks eines Tanks (3) eines Fahrzeugs (1), bei dem in einem ersten Schritt (S1) zwischen einem Beginn (T2) und einem Endzeitpunkt (T4) eines vorgegebenen Zeitfensters (Tf) mindestens zwei Messwerte (M1, M2) einer Tanktemperatur (T) ermittelt werden, abhängig derer ein kumulierter Anstieg (D+) und ein Abfall (D–) der Tanktemperatur (T) ermittelt werden, wobei im Falle, dass ein vorgegebener erster Schwellenwert (Dmax) durch den kumulierten Anstieg (D+) überschritten wird, und/oder der Abfall (D–) zu dem Endzeitpunkt (T4) geringer ist als ein vorgegebener zweiter Schwellenwert (Dmin), der Beginn (T2) des vorgegebenen Zeitfensters (Tf) zeitlich verschoben wird und der erste Schritt (S1) wiederholt durchgeführt wird, und anderenfalls in einem zweiten Schritt (S2) ab einem Zeitspannenbeginn (T3) in einer vorgegebenen Zeitspanne (Tc) ein Zustand eines Kennwerts (S) ermittelt wird, der repräsentativ ist für das Leck des Tanks (3).
Patent DE-102015105457-B4 (DE)
Title: Kondensator, der eine graphenstruktur aufweist, herstellungsverfahren für den kondensator und halbleitervorrichtung, die den kondensator umfasst
Inventor: JOU CHEWN-PU
IPC: H01L21/768
Filed: 2015-04-10
Granted: 2022-11-10
Abstract: Kondensator (150), der Folgendes umfasst:eine erste Graphenelektrode (152), die mehrere erste Graphenschichten aufweist;eine dielektrische Schicht (154) über der ersten Graphenelektrode (152);eine zweite Graphenelektrode (156) über der dielektrischen Schicht (154), wobei die zweite Graphenelektrode (156) mehrere zweite Graphenschichten aufweist; undeine Wachstumsschicht (170) zwischen der dielektrischen Schicht (154) und der zweiten Graphenelektrode (156), wobei die Wachstumsschicht (170) Aluminium und/oder Wolfram umfasst.
Patent DE-102015200277-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Haftvermittler zur stoffschlüssigen Verbindung eines polymeren organischen Werkstoffes mit einem anorganischen Substrat und Verfahren zur stoffschlüssigen Verbindung eines polymeren organischen Werkstoffes mit einem anorganischen Substrat unter Verwendung eines Haftvermittlers
Inventor: LEIMGRUBER SIMON
IPC: C08L9/06
Filed: 2015-01-12
Granted: 2019-10-10
Abstract: Verwendung eines Haftvermittler zur stoffschlüssigen Verbindung eines polymeren organischen Werkstoffs, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Dienkautschuk, Polyurethankautschuk und Biopolymeren, mit einem anorganischen Substrat, ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Metallen und Metalllegierungen, wobei der Haftvermittler geschützte Isocyanat-Verbindungen aufweist, welche durch die folgende allgemeine Formel dargestellt sind:wobei Raus der Gruppe der Silane, Phosphonate oder Thiole ausgewählt ist,Z eine Schutzgruppe ist,und y 0 bis 24 bedeutet.
Patent DE-102015204592-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beeinflussen einer Ausbreitung eines bei einem Vakuumlichtbogenprozess gebildeten Plasmas
Inventor: ENGLBERGER GREGOR
IPC: H01J37/32
Filed: 2015-03-13
Granted: 2016-12-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Beeinflussen einer Ausbreitung eines bei einem Vakuumlichtbogenprozess gebildeten Plasmas, mit einer Vakuumkammer, in der mindestens eine Anode (2) und mindestens eine Kathode (1) in einem Abstand zueinander angeordnet und an eine elektrische Stromquelle (9) angeschlossen sind. In der Vakuumkammer ist ein die Anode bildendes Element (2) angeordnet, das mindestens eine parallel zu der Kathode (1) ausgerichtete Schiene (3, 4) oder ein hohlzylinderförmiges Element aufweist, wobei das die Anode bildende Element (2) zumindest teilweise aus einem ferromagnetischen Werkstoff ausgebildet ist, zumindest teilweise mit dem ferromagnetischen Werkstoff beschichtet oder damit belegt ist oder aus mehreren, räumlich voneinander beabstandeten Teilen gebildet ist, die jeweils aus dem ferromagnetischen Werkstoff ausgebildet sind oder mit dem ferromagnetischen Werkstoff beschichtet oder belegt sind.
Patent DE-102015214925-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Magnetresonanzeinrichtung und Magnetresonanzeinrichtung
Inventor: KREISCHER LUDWIG
IPC: G01R19/165
Filed: 2015-08-05
Granted: 2019-06-06
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Magnetresonanzeinrichtung, umfassend einen Gradientenleistungsverstärker (201) zur Erzeugung einer eine dem Gradientenleistungsverstärker (201) nachgeschaltete Gradientenspule (202) versorgenden elektrischen Spannung und eine den Gradientenleistungsverstärker (201) mittels eines die zu erzeugende Spannung vorgebenden Steuersignals (212) ansteuernde Gradientenleistungsverstärkersteuereinrichtung (208), wobei die Magnetresonanzeinrichtung eine wenigstens eine Betriebseigenschaft der Gradientenspule (202) und wenigstens eine Betriebseigenschaft des Gradientenleistungsverstärkers (201) modellierende Simulationseinrichtung (207) aufweist, umfassend folgende Schritte:
 - Erfassen eines Ist-Stromwertes (210) eines durch den Gradientenleistungsverstärker (201) in die Gradientenspule (202) eingespeisten Stroms mittels einer Strommesseinrichtung (203) ;
 - Ermitteln eines Soll-Stromwertes (211) des durch den Gradientenleistungsverstärker (201) in die Gradientenspule (202) eingespeisten Stroms durch die das Steuersignal (212) als Eingangsgröße erhaltende Simulationseinrichtung (207); und
 - Erzeugen eines Fehlersignals (213) in Abhängigkeit einer ermittelten Abweichung des Ist-Stromwerts (210) vom Soll-Stromwert (211).
Patent DE-102015217091-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Bestimmung der erreichbaren Haftfestigkeit vor Ausbildung einer stoffschlüssigen Verbindung an einer Oberfläche eines Fügepartners
Inventor: GRUBER FLORIAN
IPC: G01N21/55
Filed: 2015-09-07
Granted: 2017-05-11
Abstract: Anordnung zur Bestimmung der erreichbaren Haftfestigkeit vor Ausbildung einer stoffschlüssigen Verbindung an einer Oberfläche eines Fügepartners, bei der mehrere Detektoren, die zur ortsaufgelösten spektralen Analyse elektromagnetischer Strahlung innerhalb eines Wellenlängenintervalls ausgebildet sind, in einer Reihen- oder einer Reihen- und Spaltenanordnung angeordnet und die Detektoren mit einer elektronischen Auswerteeinheit verbunden und so angeordnet sind, dass von einer breitbandigen Strahlungsquelle emittierte elektromagnetische Strahlung entweder nach einer Reflexion an der Oberfläche eines der Fügepartner, einer auf der Oberfläche eines Fügepartners ausgebildeten Schicht, mit der die stoffschlüssige Verbindung ausgebildet wird, und/oder nach dem Durchstrahlen der für die elektromagnetische Strahlung transparenten Fügepartner auf die Detektoren auftrifft, wobei die Bestrahlung so erfolgt, dass auf einer Fläche, von der die elektromagnetische Strahlung reflektiert wird oder durch die Fläche transmittiert, eine lateral und zeitlich homogene Intensität der elektromagnetischen Strahlung eingehalten ist, dabei zumindest der Fügepartner oder eine auf der Oberfläche ausgebildete Beschichtung, auf dessen/deren Oberfläche die elektromagnetische Strahlung gerichtet ist, aus einem Werkstoff gebildet ist, der die jeweilige elektromagnetische Strahlung nicht 100%-ig absorbiert und so eine mindestens 2%-ige Transmission und/oder Reflexion der elektromagnetischen Strahlung möglich ist/sind und die elektronische Auswerteeinheit so ausgebildet ist, dass die orts- und wellenlängenaufgelöst erfassten Messsignale der Detektoren innerhalb eines Wellenlängenintervalls für einzelne Ortspunkte, die auf einer vorgebbaren Fläche der Fügepartner angeordnet sind, erfasst werden und dabei an mehreren Positionen erfasste Messsignale jeweils einem Teilbereich der detektierten Fläche (Hypercube) zugeordnet werden und für alle wellenlängenaufgelöst erfassten Messsignale der Teilbereiche der detektierten Fläche eine Datenreduzierung durchgeführt wird, bei der aussagekräftige Merkmale selektiert werden und anhand dieser selektierten Merkmale die erreichbare Haftfestigkeit bestimmt wird, wobei die selektierten Merkmale mit einem in einem elektronischen Speicher abgelegten vorab ermittelten Partial-Least-Square-Regressionsmodell oder einem linearen Regressionsmodell ausgewertet ...
Patent DE-102016010148-B4 (DE)
Title: Elektrofahrrad als Pedelec mit Mittelmotor
Inventor: UHLIG THOMAS
IPC: B62M6/55
Filed: 2016-08-25
Granted: 2018-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrofahrrad als Pedelec mit Mittelmotor (12), mit einem Pedelecrahmen (1) aus einem Hauptrahmen (2) und einem Hinterbau (8), wobei der Hinterbau (8) zur Lagerung einer Hinterrads eine Hinterradgabel (9) als Schwinge aufweist, und wobei der Mittelmotor (12) im Verbindungsbereich zwischen Unterrohr (4) und Sitzrohr (6) angeordnet ist. Erfindungsgemäß weist der Hinterbau (8) eine Hinterbaufederung auf dergestalt, dass die Hinterradgabel (9) als Schwinge etwa horizontal frei ohne weitere Abstützung durch Sitzstreben vom Hauptrahmen (2) abragt, und die Hinterradgabel (9) zwei nebeneinander geführte Kettenstreben (10a, 10b) aufweist, die mit einem Motorträger (11) fest verbunden sind. Der Motorträger (11) ist im Bereich eines Knotenpunkts zwischen Sitzrohr (6) und Unterrohr (4) mit einem Schwenklager (16) mit einer Elastomer-Metall-Buchse (18) schwenkbar mit dem Hauptrahmen (2) verbunden. Das Innenteil (19) der Elastomer-Metall-Buchse (18) ist mit dem Motorträger (11) und dieser mit dem Mittelmotor (12) zu einer Motor-Schwingen-Einheit (15) verbunden, so dass beim Einfedern oder Ausfedern des Hinterrads eine Schwenkbewegung molekular und federnd rückstellend im Elastomermaterial des Schwenklagers (16) aufgenommen wird. Zwischen dem Motorträger (11) und dem Hauptrahmen (2) ist zudem eine Hinterradgabel-Stützeinrichtung (27) mit wenigstens einem Dämpferelement als Elastomerpaket (32a, 32b) angeordnet.
Patent DE-102016100795-B4 (DE)
Title: Wippschalter mit beweglichen Lichtschächten
Inventor: NEUBAUER STEFFEN
IPC: H01H23/02
Filed: 2016-01-19
Granted: 2017-12-28
Abstract: Wippschalter (1), aufweisend: ein Gehäuse (13); ein schwenkbeweglich am Gehäuse (13) gelagertes Betätigungsteil (2), welches wenigstens zwei gegenüberliegende Betätigungsflächen (2a, 2b) und zugehörige paarweise entgegengesetzte Betätigungsrichtungen (A, B) definiert und wobei wenigstens eine Betätigungsfläche (2a, 2b) eine zu hinterleuchtende Leuchtfläche (12a, 12b) aufweist; wenigstens ein über eine Leiterplatte (7) am Gehäuse (13) befestigtes Leuchtmittel (11a, 11b) zur Hinterleuchtung der Leuchtfläche (12a, 12b); wenigstens einen elektromechanischen Taster (3a, 3b, 14a, 14b), wenigstens einen verschiebbar am Gehäuse (13) gelagerten Stößel (4a, 4b), mittels dem das Betätigungsteil (2) auf den elektromechanischen Taster (3a, 3b, 14a, 14b) wirkt, sowie wenigstens einen mehrteiligen teleskopierenden Lichtschacht (5a, 8a; 5b, 8b) zur Definition eines Lichtkanals zwischen dem Leuchtmittel (11a, 11b) und der zugehörigen Leuchtfläche (12a, 12b); wobei der Lichtschacht (5a, 8a; 5b, 8b) einen dem elektromechanischen Taster (3a, 3b) zugeordneten, röhrenförmigen, unteren Lichtschachtabschnitt (8a, 8b) und einen der Leuchtfläche (12a, 12b) des Betätigungsteils (2) zugeordneten, röhren förmigen, oberen Lichtschachtabschnitt (5a, 5b) aufweist, wobei der obere Lichtschachtabschnitt (5a, 5b) starr mit dem Stößel (4a, 4b) verbunden ist und der obere Lichtschachtabschnitt (5a, 5b) durch den elektromechanischen Taster (3a, 3b, 14a, 14b) in Richtung des Betätigungsteils (2) elastisch vorgespannt ist; dadurch gekennzeichnet, dass der der obere Lichtschachtabschnitt (5a, 5b) und das Betätigungsteil (2) in wechselseitiger Anlage vorgespannt gelagert sind.