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Patent DE-102014111365-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Senkung der Verständlichkeit von Sprachsignalen und Trennbauteil zur Beeinflussung der Schallübertragung
Inventor: LEISTNER PHILIP
IPC: G10K11/175
Filed: 2014-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Senkung der Verständlichkeit eines Sprachsignals mit folgenden Schritten: a) Erfassung von Amplitude, Zeit und Frequenz des Sprachsignals (8); b) Erzeugung eines Maskierschalls (9), der von Amplitude, Zeit und Frequenz des Sprachsignals (8) so abhängig ist, dass durch Überlagerung des Sprachsignals (8) mit dem Maskierschall (9) ein unverständlicher Überlagerungsschall (12) entsteht, wobei der Überlagerungsschall (12) keine wesentlich höhere Lautstärke hat als das Sprachsignal. Die Erfindung betrifft ebenso ein Trennbauteil (1) zur Trennung eines Raums (2) von einer Raumumgebung (3) mit Sensoren (4), Aktuatoren (5) und einer Signalverarbeitungseinheit (6), zur Beeinflussung der Schallübertragung, wobei das Trennbauteil (1) folgende Komponenten aufweist: Sensoren (4) zur Erfassung des aus dem Raum (2) kommenden Sprachsignals (8); Aktuatoren (5) zur Erzeugung eines Maskierschalls, der von Amplitude, Zeit und Frequenz des Sprachsignals (8) abhängig ist; eine Signalverarbeitungseinheit (6), welche die von den Sensoren (4) erfassten Signale so verarbeiten kann, dass die Aktuatoren (5) einen solchen Maskierschall (9) erzeugen können, dass durch Überlagerung des Maskierschalls (9) mit dem Sprachsignal (11) in der Raumumgebung ein unverständlicher Überlagerungsschall (12) entsteht, ohne dass der Überlagerungsschall (12) eine wesentlich höhere Lautstärke als das Sprachsignal (11) aufweisen muss.
Patent DE-102014115965-A1 (DE)
Title: Kontinuierlich-variable Ventilverstellungsvorrichtung
Inventor: HA KYOUNG PYO
IPC: F01L1/12
Filed: 2014-11-03
Abstract: Eine kontinuierlich-variable Ventilverstellungsvorrichtung kann aufweisen einen Nocken (30), welcher drehbar an einem Nockenträger befestigt ist, eine Nockenwelle (20), welche innerhalb des Nockens (30) und mit Bezug zum Nocken (30) relativ drehbar angeordnet ist, wobei ein Drehpunkt der Nockenwelle (20) mit Bezug auf einen Drehpunkt des Nockens (30) variabel ist, eine Verbindungseinheit (70), welche zwischen dem Nocken (30) und der Nockenwelle (20) angeordnet ist, wobei die Verbindungseinheit mit zumindest einem von dem Nocken (30) und der Nockenwelle (20) schwenkbar verbunden ist und eine Drehung der Nockenwelle (20) auf den Nocken (30) überträgt, und einen Steuerabschnitt, welcher selektiv den Drehpunkt der Nockenwelle (20) ändert.
Patent DE-102014116863-A1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung und Verfahren zum Überwachen des Betriebszustands einer elektrochemischen Vorrichtung
Inventor: DIEZ ARMIN
IPC: H01M10/48
Filed: 2014-11-18
Abstract: Um eine Überwachungsvorrichtung zur Überwachung des Betriebszustands einer elektrochemischen Vorrichtung, die mehrere elektrochemische Zellen umfasst, zu schaffen, welche einfach aufgebaut ist und dennoch eine zuverlässige Erkennung von kritischen Zuständen der elektrochemischen Vorrichtung ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass die Überwachungsvorrichtung mindestens ein Schaltelement umfasst, das mit mindestens einem Sensor gekoppelt ist, der eine Betriebsmessgröße einer elektrochemischen Zelle erfasst, und ein Betriebszustandssignal in Abhängigkeit von dem erfassten Messwert der Betriebsmessgröße von einem Normalzustand, der einen ordnungsgemäßen Betrieb der elektrochemischen Vorrichtung anzeigt, in einen kritischen Zustand, der einen nicht ordnungsgemäßen Betrieb der elektrochemischen Vorrichtung anzeigt, umschaltet.
Patent DE-102014117128-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur spanenden Bearbeitung eines flächigen Werkstücks sowie ein entsprechendes Verfahren
Inventor: KRAMER TIL
IPC: B23Q3/06
Filed: 2014-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur spanenden Bearbeitung eines flächigen Werkstücks (100), die aufweist: – einen Maschinenständer, der eine Auflagefläche für ein flächiges Werkstück (100) aufweist, wobei die Auflagefläche von mindestens einem Gegenhalter (1) gebildet ist, auf dessen Stirnseite (2) das Werkstück (100) auflegbar ist, – eine Niederhaltereinheit (3), mit der das Werkstück (100) gegen die Auflagefläche gedrückt ist, und – einen relativ zu der Auflagefläche verfahrbaren Bearbeitungskopf für die spanende Bearbeitung des Werkstücks (100), dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Gegenhalter (1) einen Schwingungsdämpfer (4) aufweist, der in Richtung senkrecht zur Auflagefläche wirkt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102014118058-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Warnmeldungsausgabe und/oder zum Eingriff in die Fahrzeugsteuerung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SIMON JAN
IPC: B60W30/08
Filed: 2014-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Warnmeldungsausgabe und/oder zum Eingriff in die Fahrzeugsteuerung eines Kraftfahrzeugs. Die Vorrichtung 10 umfasst dazu mindestens einen Sensor 12 zur Erfassung 50 der Fahrzeugumgebungsinformationen als Sensordaten 16 sowie mindestens einen Prozessor 18 zur Verarbeitung der Sensordaten 16 in Abhängigkeit mindestens eines auf dem Prozessor 18 ausgeführten Verarbeitungsprogramms 22. Ferner umfasst die Vorrichtung 10 Auswahlmittel 24 zum Auswählen 54 eines oder mehrerer Verarbeitungsprogramme 22 zur Ausführung im Prozessor 18 und Ausgabemittel zur Ausgabe 55 mindestens eines Ausgabesignals 42 zur Warnmeldungsausgabe und/oder zum Eingriff in die Fahrzeugsteuerung. Erfindungsgemäß sind die Auswahlmittel 24 derart eingerichtet, eines oder mehrere Verarbeitungsprogramme 22 in Abhängigkeit ermittelter 56 Fahrzeugposition und/oder der Fahrzeugumgebungsinformationen auszuwählen.
Patent DE-102014202138-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfungsanordnung, vorzugsweise für den Antriebsstrang eines Fahrzeugs
Inventor: WICKEL CHRISTIAN
IPC: F16F15/131
Filed: 2014-02-06
Abstract: Eine Schwingungsdämpfungsanordnung, vorzugsweise für den Antriebsstrang eines Fahrzeugs, umfassend eine Torsionsdämpferanordnung (34), umfassend einen ersten Torsionsschwingungsdämpfer (38) mit einer zur Drehmomentübertragung mit einem Antriebsorgan gekoppelten oder koppelbaren ersten Primärseite (42) und einer gegen die Rückstellwirkung einer ersten Dämpferelementenanordnung (54) um eine Drehachse (A) bezüglich der ersten Primärseite (42) drehbaren ersten Sekundärseite (52) sowie einen zweiten Torsionsschwingungsdämpfer (40) mit einer mit der ersten Sekundärseite (52) verbundenen zweiten Primärseite (60) und einer gegen die Rückstellwirkung einer zweiten Dämpferelementenanordnung (66) um die Drehachse (A) bezüglich der zweiten Primärseite (60) drehbaren und zur Drehmomentübertragung mit einem Abtriebsorgan (50) gekoppelten oder koppelbaren zweiten Sekundärseite (62), eine Auslenkungsmassenpendelanordnung (36), umfassend einen Auslenkungsmassenträger (70) und eine Auslenkungsmassenanordnung (75) mit wenigstens einer am Auslenkungsmassenträger (70) aus einer Neutral-Relativlage auslenkbar getragenen Auslenkungsmasse (74), ist dadurch gekennzeichnet, dass die erste Dämpferelementenanordnung (54) eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung aufeinander folgenden und zueinander parallel wirkenden ersten Dämpferelementeneinheiten (56) umfasst oder/und dass die zweite Dämpferelementenanordnung (66) eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung aufeinander folgenden und zueinander parallel wirkenden zweiten Dämpferelementeneinheiten (68) umfasst, und dass ein Verhältnis der Anzahl der ersten Dämpferelementeneinheiten (56) oder/und der Anzahl der zweiten Dämpferelementeneinheiten (68) zur Anzahl der Auslenkungsmassen (74) der Auslenkungsmassenanordnung (75) im Bereich von 0,6 bis 1,7, vorzugsweise 0,8 bis 1,3, liegt.
Patent DE-102014202228-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung von innenliegenden Wellen
Inventor: BORNTRAEGER KAI
IPC: F16D23/14
Filed: 2014-02-07
Abstract: Vorrichtung zur Verbindung von innenliegenden Wellen (2, 4) in einer Hohlwelle (6) miteinander oder mit der Hohlwelle (6), wobei die Vorrichtung zumindest einen Ring (10) mit mindestens einem Finger (12) aufweist, wobei die Vorrichtung trotz Relativbewegung der innenliegenden Wellen (2, 4) zur Hohlwelle (6) durch unterschiedliche Drehzahlen ein axiales Verschieben des Ringes (10) und einer Kupplung (14), z.B. einer Schiebemuffe, ermöglicht.
Patent DE-102014203392-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Sender/Programmauswahl durch mobile Benutzer und Vorrichtungen zu dessen Durchführung
Inventor: HOHENSTEIN UWE
IPC: H04Q9/00
Filed: 2014-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft im Wesentlichen ein Verfahren zur Sender/Programmauswahl durch mobile Benutzer, bei dem mindestens ein Anzeige-Fernsehgerät, mindestens ein Empfangsmodul, eine Fernbedienung eines bestimmten Benutzers und ein Netzwerk aus Dienstleistungsrechnern mit mindestens einer Anwendung aufweist, bei dem die Fernbedienung des bestimmten Benutzers Suchsignale aussendet und mit dem nächstgelegenen Empfangsmodul am Ort des Benutzers interagiert, worauf dieses nächstgelegene Empfangsmodul Angaben zum Benutzer und dessen Ort an die Anwendung übermittelt, bei dem in der Anwendung mit Hilfe der Angaben zum Benutzer und dessen Ort eine dort hinterlegte persönliche Sender-Anwahlliste ermittelt und an das dem Benutzer nächstgelegene Empfangsmodul übertragen wird und bei dem die Fernbedienung des bestimmten Benutzers Senderauswahlsignale an das nächstgelegene Empfangsmodul sendet, worauf letzteres mit Hilfe der übertragenen persönlichen Sender-Anwahlliste einen entsprechenden Sender auswählt, empfängt und dessen gesendeten Medieninhalt an mindestens ein zum nächstgelegenen Empfänger gehöriges Anzeige-Fernsehgerät überträgt oder durchschaltet. Hiermit kann ein mobiler Benutzer, bspw. auf Reisen, auf sein gewohntes persönliches Senderauswahl-Schema zurückgreifen und es können darüber hinaus weitere persönliche Präferenzen, wie bspw. Einstellparameter, mitgenommen werden.
Patent DE-102014208135-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektronischen Steuergerätes
Inventor: WALTER MICHAEL
IPC: G06F5/00
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines elektronischen Steuergerätes (10), insbesondere eines Batterie-Steuergerätes für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug, wobei das Steuergerät (10) wenigstens einen nichtflüchtigen Speicher (2) und wenigstens einen RAM-Speicher (3) aufweist und zur Ausführung von zumindest einer Anwendungssoftware (4) eingerichtet ist, aufweisend die Schritte: – Auslesen von Daten aus dem nichtflüchtigen Speicher (2) beim Start des Steuergerätes (10) und Speichern der ausgelesenen Daten in dem RAM-Speicher (3); – Verarbeiten der in dem RAM-Speicher (3) gespeicherten Daten während eines mit dem Start beginnenden Betriebs des Steuergerätes (10) durch die Anwendungssoftware (4); – Speichern der in dem RAM-Speicher (3) enthaltenen Daten vor einem Abschalten des Steuergerätes (10) in dem nichtflüchtigen Speicher (2); dadurch gekennzeichnet, dass die Daten einerseits vor ihrem Speichern in dem nichtflüchtigen Speicher (2) komprimiert und andererseits nach ihrem Auslesen aus dem nichtflüchtigen Speicher (2) und vor ihrem Speichern in dem RAM-Speicher (3) dekomprimiert werden.
Patent DE-102014209246-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-steuer-/regelvorrichtung und verfahren zum steuern/regeln derselben
Inventor: TANIDA KOJI
IPC: F16H61/68
Filed: 2014-05-15
Abstract: Während ein Motor (eine Antriebsquelle) angetrieben wird, wenn eine lange Drück-Betätigung (Auswahlbetätigung eines vorbestimmten Schalt-Modus) an einem N-Modus-Knopf mittels einer SBW-Schalteinheit durchgeführt wird, blinkt ein Motor-Einschalt/Stop-Knopf, um einen Fahrer zu benachrichtigen (Schritt S1 und Schritt S2). Während des Blinkens des Motor-Einschalt/Stop-Knopfs wird ein Neutral-Modus beibehalten, ohne dass automatisch in einen Park-Modus geschaltet wird, wenn der Motor-Einschalt/Stop-Knopf gedrückt wird und der Motor (die Antriebsquelle) angehalten ist (Schritt 3 und Schritt 4).
Patent DE-102014209497-A1 (DE)
Title: Emulsion mit Glycerylstearatcitrat
Inventor: DAVIER ANABELLE VON
IPC: A61K8/37
Filed: 2014-05-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer kosmetischen Emulsion, dadurch gekennzeichnet, dass die Zubereitung mit dem Emulgator Glycerylstearatcitrat emulgiert wird, wobei der Emulgator vor der Vereinigung von Öl- und Wasserphase zum einen Teil in die Ölphase und zum anderen Teil in die Wasserphase eingearbeitet wird.
Patent DE-102014210987-A1 (DE)
Title: Elektrodenmaterial, Zündkerzenelektrode und Zündkerze
Inventor: REINSCH BENEDIKT
IPC: H01T13/39
Filed: 2014-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein ternäres oder höher legiertes Elektrodenmaterial. Das Elektrodenmaterial enthält Rhenium, Ruthenium und Rhodium, wobei ein Anteil an Rhenium in Gew.-% einen Hauptanteil, bezogen auf die übrigen Bestandteile des Elektrodenmaterials, darstellt. Das Elektrodenmaterial ist insbesondere als Zündkerzenelektrodenmaterial geeignet.
Patent DE-102014212908-A1 (DE)
Title: Verfahren zur thermischen Zersetzung eines Seltenerd-Erzkonzentrats
Inventor: FRIEDRICH KARL BERNHARD
IPC: C22B59/00
Filed: 2014-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur thermischen Zersetzung eines Seltenerd-Erzkonzentrats, dadurch gekennzeichnet, dass das Seltenerderz-Konzentrat (2) in einen Wirbelbettreaktor (4) gebracht wird und dort thermisch zersetzt wird und Produkte aus der thermischen Zersetzung kontinuierlich aus dem Wirbelbettreaktor (4) abgeführt werden.
Patent DE-102014215124-A1 (DE)
Title: Mobileinheit und Verfahren zur Positionsbestimmung eines Umgebungsobjektes einer Mobileinheit
Inventor: KLANNER FELIX
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-08-01
Abstract: Es werden eine Mobileinheit sowie ein Verfahren zur Positionsbestimmung eines Umgebungsobjektes einer Mobileinheit vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Erfassen des Umgebungsobjektes (20, 30) durch einen Umgebungssensor (1) der ersten Mobileinheit (10), – Ermitteln einer Eigenposition (P10) der ersten Mobileinheit (10), – Erstellen eines ersten Zustandsvektors (4) kennzeichnend mindestens einen ersten charakteristischen Punkt (21) und einen zweiten charakteristischen Punkt (22) des Umgebungsobjektes (20, 30) auf Basis von Umgebungssensordaten des Umgebungssensors (1) und der Eigenposition (P10), – Empfangen eines zweiten Zustandsvektors (5) aus der Umgebung in der ersten Mobileinheit (10) kennzeichnend mindestens einen dritten charakteristischen Punkt (21) und einen vierten charakteristischen Punkt (24) des Umgebungsobjektes (10), – Sicherstellen, dass der erste charakteristische Punkt (21) des ersten Zustandsvektors (4) und der dritte charakteristische Punkt (21) des zweiten Zustandsvektors (5) einen identischen charakteristischen Punkt des Umgebungsobjektes (30) kennzeichnen, und – Bestimmen einer Position und Ausrichtung des Umgebungsobjektes (10) auf Basis des identischen charakteristischen Punktes. – Bestimmen der Unsicherheiten der neuberechneten Positionen und Ausrichtungen der Umgebungsobjekte.
Patent DE-102014219786-A1 (DE)
Title: Betrieb eines bildgebenden medizinischen Untersuchungsgeräts
Inventor: FEIWEIER THORSTEN
IPC: G01R33/561
Filed: 2014-09-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines bildgebenden medizinischen Untersuchungsgeräts mit einer Mehrzahl an Teilsystemen und einer Steuereinrichtung, welche die Teilsysteme zur Durchführung einer Messsequenz, mit welcher die Magnetisierung in zumindest zwei Subvolumina eines zu untersuchenden Untersuchungsobjekts mittels einer Teilsequenz gleichzeitig manipuliert und/oder für den Aufnahmeprozess der Messdaten genutzt wird, koordiniert ansteuert, beschrieben wobei für Steuerprotokolle relevante Sequenzsteuerdaten unter Berücksichtigung von Wirkvolumina und deren Positionsdaten und von aktuellen Umgebungsbedingungen lokal optimiert werden.
Patent DE-102014220077-A1 (DE)
Title: Verfahren und Datenverarbeitungsvorrichtung zur computergestützten Haarfarbberatung
Inventor: KOWALCYK THOMAS
IPC: G06V10/56
Filed: 2014-10-02
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen kann ein Verfahren zur computergestützten Haarfarbberatung bereitgestellt werden. Das Verfahren kann ein Ermitteln einer Haarbereichfläche, in welcher Haare abgebildet sind, in einem digitalen Bild einer Person, auf welchem eine Vielzahl von Haaren zu sehen sind, aufweisen. Das Ermitteln der Haarbereichfläche kann ein Ermitteln einer Bildfarbinformations-Häufigkeitsverteilung, welche einer Häufigkeitsverteilung mindestens einer Farbinformation für eine Mehrzahl von Bildpunkten in dem digitalen Bild entsprechen kann, aufweisen, sowie ein Vergleichen der Bildfarbinformations-Häufigkeitsverteilung mit einer Haarfarben-Statistik, wobei die Haarfarben-Statistik für eine Mehrzahl von Haarfarben jeweils zumindest eine Häufigkeitsverteilung mindestens einer Haarfarbinformation aufweisen kann.
Patent DE-102014224836-A1 (DE)
Title: Färbemittel für keratinische Fasern enthaltend Basic Blue 124, Basic Red 51 und Basic Orange 31
Inventor: GOUTSIS KONSTANTIN
IPC: A61K8/49
Filed: 2014-12-04
Abstract: Mittel zum Färben von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, enthaltend in einem kosmetischen Träger – bezogen auf das Gesamtgewicht des Mittels – (a) 0,13 bis 0,90 Gew.-% Basic Blue 124, (b) 0,01 bis 0,50 Gew.-% Basic Red 51 und (c) 0,01 bis 0,50 Gew.-% Basic Orange 31.
Patent DE-102014226410-A1 (DE)
Title: Mittel zur temporären Verformung keratinhaltiger Fasern mit einer Mischung aus konditionierendenPolymeren
Inventor: BAEK JISOOK
IPC: A61Q5/06
Filed: 2014-12-18
Abstract: Kosmetische Zusammensetzungen, enthaltend – bezogen auf ihr Gesamtgewicht – a) 0,1 bis 30 Gew.-% einer Mischung aus mindestens zwei konditionierenden Polymeren, wobei ein konditionierendes Polymer ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus kationischen Guar-Verbindungen, Poly(methacryloyloxyethyltrimethylammoniumchlorid) und Mischungen daraus, b) 0,01 bis 25 Gew.-% eines Polyether-modifizierten Polysiloxans, c) 0,001 bis 15 Gew.-% eines filmbildenden Polymers, d) 1 bis 90 Gew.-% Wasser. eignen sich in besonderer Weise zur temporären Verformung keratinischer Fasern, insbesondere gelockter menschlicher Haare.
Patent DE-102015000693-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Bereitstellen eines Subskriptionsprofils auf einem mobilen Endgerät
Inventor: WIMBÖCK ULRICH
IPC: H04W12/00
Filed: 2015-01-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bereitstellen eines Subskriptionsprofils auf einem mobilen Endgerät zum Kommunizieren über ein Mobilfunknetzwerk bereitgestellt. Dabei umfasst das Verfahren die folgenden Schritte: das Anfordern des Subskriptionsprofils bei einem Hintergrundsystem; das Zusammenstellen des Subskriptionsprofils durch das Hintergrundsystem in Form eines an das mobile Endgerät zu übertragenden Datenstroms; das Randomisierens des Datenstroms durch das Hintergrundsystem; und das Übertragen des Subskriptionsprofils in Form des randomisierten Datenstroms an das mobile Endgerät. Ferner werden ein entsprechendes mobiles Endgerät sowie ein entsprechendes Sicherheitselement für ein solches mobiles Endgerät bereitgestellt.
Patent DE-102015002095-A1 (DE)
Title: Bestell- und Verteilanordnung und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: HANSEN FRIEDRICH
IPC: G06Q50/12
Filed: 2015-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bestell- und Verteilanordnung für gastronomische Betriebe, bei welcher für einen Bestellvorgang durch eine Bestellperson wenigstens eine Bestelleinrichtung vorgesehen ist, die dem Bestellvorgang eine mobile Kommunikationseinheit zuordnet, mit einer Zubereitungseinrichtung, die wenigstens eine der Bestellung des Bestellvorgangs entsprechende Ware bereitstellt, wobei eine drahtlose Netzwerkinfrastruktur vorgesehen ist, über welche die mobile Kommunikationseinheit ansprechbar ist. Um eine Bestell- und Verteilanordnung zur Verfügung zu haben, das eine erhöhte Flexibilität aufweist und daher eine höhere Kundenzufriedenheit ermöglicht die mobile Kommunikationseinheit als bidirektionale Sender-/Empfängereinheit ausgebildet ist und dass die mobile Kommunikationseinheit zumindest innerhalb der Netzwerkinfrastruktur eine Lokalisierung gestattet. Die Erfindung betrifft überdies auch ein Verfahren zum Betrieb einer Bestell- und Verteilanordnung für gastronomische Betriebe.
Patent DE-102015007383-A1 (DE)
Title: Pneumatische Bremsanlage für ein Anhängefahrzeug
Inventor: SIEKER ARMIN
IPC: F16D65/28
Filed: 2015-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung zur Belüftung von Federspeicher-Bremszylindern in einem Anhängefahrzeug mit pneumatischer Bremsanlage, mit einem ersten Anschluss für eine mit einem Vorratsbehälter des Anhängefahrzeugs verbundene Leitung, mit einem zweiten Anschluss für eine zu den Federspeicher-Bremszylindern führende Leitung, und mit einem ersten pneumatischen Steuereingang, wobei in Abhängigkeit vom Druck am ersten Steuereingang der erste Anschluss mit dem zweiten Anschluss verbindbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der erste Steuereingang an eine mit einem Steueranschluss des Anhängefahrzeugs verbundene Leitung oder an eine mit dem Vorratsbehälter verbundene Leitung angeschlossen ist.
Patent DE-102015007960-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Abdichten eines Batteriegehäuses für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SANDER JÜRGEN
IPC: H01M50/271
Filed: 2015-06-20
Abstract: Batteriegehäuse (10) für ein Kraftfahrzeug (36), mit wenigstens einem Bodenbereich (12) und einem Deckelbereich (14) zum Abgrenzen wenigstens eines Aufnahmeraums (16) für wenigstens eine Batterie (18) gegenüber der Umgebung (20) und mit wenigstens einem Durchgangskanal (22), welcher sich zwischen dem Bodenbereich (12) und dem Deckelbereich (14) erstreckt. In dem Durchgangskanal (22) ist ein Hülsenelement (24) zur Abdichtung des Durchgangskanals (22) gegenüber der Umgebung (20) angeordnet.
Patent DE-102015008644-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Optimierung eines Öffnungs- oder Schließvorganges einer Heckklappe eines Fahrzeuges
Inventor: OHLE JÖRN-MARTEN
IPC: E05F15/70
Filed: 2015-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Optimierung eines Öffnungs- oder Schließvorganges einer Heckklappe eines Fahrzeuges, bei welchem eine Bedienbewegung eines Fußes außerhalb des Fahrzeuges (1) durch mindestens ein im Heckbereich (3) des Fahrzeuges (1) angeordnete Sensor (7, 9) detektiert wird und ein dem Fahrzeug (1) zugeordneter Schlüssel (15) erfasst wird, wobei ein Steuersignal an eine Schließeinrichtung (13) ausgelöst wird, wenn die Bedienbewegung und der Schlüssel (15) als gültig erkannt sind. Bei einem Verfahren wird nur die Eintauchbewegung als Bedienbewegung in den Detektionsbereich des mindestens ein Sensors (7, 9) für die Aktivierung des Öffnungs- oder Schließvorganges ausgewertet.
Patent DE-102015011003-A1 (DE)
Title: Pedalhubsensor-Festlegungsstruktur für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MATSUOKA TOSHIHIRO
IPC: G05G1/38
Filed: 2015-08-21
Abstract: Ein Hubsensor 30 ist angeordnet, um nach unten relativ zu einer Pedaldrehachse 20 versetzt zu sein, und Verbindungsarme 42, 43, welche den Hubsensor 30 mit einem Pedal verriegeln, sind vorgesehen. Der Verbindungsarm 42 beinhaltet einen ergriffenen Abschnitt (Rille) 42a, mit welchem ein eingreifender Abschnitt 19, welcher auf der Seite des Pedals vorgesehen ist, gleitbar in Eingriff gelangt. Hierin ist der ergriffene Abschnitt (Rille) 42a derart konfiguriert, dass der eingreifende Abschnitt 19 vertikal entlang des ergriffenen Abschnitts (Rille) 42a um eine bestimmte Länge verschoben wird, welche lang genug ist, um ein Herabfallen des Pedals zu erlauben.
Patent DE-102015013582-A1 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung
Inventor: NODA KOUICHI
IPC: G05B19/4155
Filed: 2015-10-20
Abstract: Eine numerische Steuervorrichtung hat eine Befehlsargumentbestimmungseinheit, welche ermittelt, ob ein Vektor im Argument eines Kreisbogen-Interpolationsbefehls enthalten ist, welcher in Befehlsdaten enthalten ist, und eine Kreisbogenformerzeugungseinheit, welche eine Kreisbogenform erzeugt auf Basis eines Bearbeitungsprogrammes und eines Startpunktes, eines Endpunktes und des Vektors, welche durch das Argument des Kreisbogen-Interpolationsbefehls spezifiziert sind, wenn die Befehlsargumentbestimmungseinheit feststellt, dass der Vektor im Argument des Kreisbogen-Interpolationsbefehls enthalten ist.