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Patent DE-102014013659-A1 (DE)
Title: Schwenkeinheit und Stelleinheit für ein Getriebe, sowie daraus gebildete Schaltvorrichtung
Inventor: STICHT WALTER
IPC: F16H63/30
Filed: 2014-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwenkeinheit (2) für eine Schaltvorrichtung (1) eines Getriebes mit einem Gehäuseteil (4), der von einer Durchgangsöffnung (5) durchsetzt ist, und einem Schwenkmodul (8). Dieser umfasst einen ersten und zweiten Stellarm (9, 10), die über ein Verbindungselement (11) miteinander verbunden sind. Das Verbindungselement (11) ist in der Durchgangsöffnung (5) aufgenommen und in dieser schwenkbar oder drehbar gelagert. Das Schwenkmodul (8) ist als Kunststoff-Metall-Verbundbauteil ausgebildet, bei welchem zumindest ein Stellarmteil (15) des ersten Stellarms (9) ausschließlich aus einem Kunststoffmaterial gebildet ist. Das Stellarmteil (15) ist mit dem aus einem metallischen Werkstoff gebildeten Verbindungselement (11) drehfest verbunden, insbesondere feststehend an dieses angeformt. Die Erfindung betrifft auch noch eine Stelleinheit (3) für die Schaltvorrichtung (1) sowie eine Schaltvorrichtung (1) mit der Schwenkeinheit (2) sowie der Stelleinheit (3).
Patent DE-102014014977-A1 (DE)
Title: Dichtung und Wellrobrverbindung
IPC: F16L25/00
Filed: 2014-10-13
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Dichtung (1) für ein mit äußeren Wellen versehenes Wellrohr (2), mit einem Dichtungskern (3) und mit einem den Dichtungskern (3) zumindest bereichsweise umhüllenden Dichtungsmantel (4), wobei der Dichtungsmantel (4) aus einem quellfähigen Polymer besteht und/oder ein quellfähiges Polymer aufweist.
Patent DE-102014015863-A1 (DE)
Title: Raumtrennsystem mit Energieüberträger
Inventor: BOLDT WILFRIED
IPC: H01F38/14
Filed: 2014-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Raumtrennsystem mit Energieüberträger als mobile Trennwand bestehend aus beweglichen, auch in Schienen an der Raumdecke hängenden Wandkörpern, ausgerüstet in den Stirnseiten mit elektrischen Energie- und Signalüberträgern bestehend aus zueinander ausgerichteten Primär- und Sekundärseiten eines Transformators sowie einem Wandanschluss am Gebäude, ausgerüstet mit einer Primärseite eines Transformators in der Stirnseite ausgerichtet zu der Sekundärseite des Transformators im ersten Wandelement.
Patent DE-102014016684-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Porositätseinstellung von Ultrahochmolekularem Polyethylen und daraus gefertigten Formkörpern und Bauteilen
Inventor: ZEIDLER BERND
IPC: C08J3/205
Filed: 2014-11-12
Abstract: Das Verfahren zur Porositätseinstellung von Ultrahochmolekularem Polyethylen und daraus gefertigten Formkörpern und Bauteilen ermöglicht die Eigenschaften der oben genannten Materialien grundlegend zu beeinflussen. Dies geschieht ohne jede Schwächung des Materials, es tritt eher eine stabilisierende Wirkung ein. Das Ultrahochmolekulare Polyethylen verschmelzt sich beim Sintervorgang an den Kontaktstellen der Pulverkugeln aneinander. Dies ist auch so gewollt, jedoch ergeben sich zwischen den Kontaktstellen Hohlräume. Diese Hohlräume werden durch das erfindungsgemäße Verfahren durch die Suspension gefüllt und teilweise verschlossen oder verengt. Das in der Suspension enthaltene Zeolith setzt sich mit Hilfe des Binders in den Hohlräumen fest. Dadurch wird die Porosität wie auch die Durchflussrate von Medien durch den Formkörper verengt beziehungsweise verringert. Die Materialdicke der Formkörper aus Ultrahochmolekularem Polyethylen und auch die Zeolithmenge in Prozent zur Suspension haben Einfluss auf die Porositätseinstellung. Auch der Binderanteil in der Suspension wie auch der Druck mit der die Suspension in den Formkörper eingepresst wird beeinflussen die resultierende Porosität. Es ist auch möglich andere Nanopartikel mit Binder oder Kleber in diese Formkörper einzulagern. Lösemittel anstelle von Wasser sind auch möglich, aber nur wenn sie das Ultrahochmolekulare Polyethylen nicht angreifen oder zersetzen. Wasser als Lösemittel und wasserbasierende Co-Polymerbinder haben sich als stabilste und reproduzierbares Verfahren gezeigt. Das erfindungsgemäße Verfahren lässt sich auch auf andere Poröse Materialien anwenden, wie zum Beispiel Sintermetalle, Tonkörpern, Silicate. Jegliche Poröse Materialien bleiben weiterhin porös, jedoch mit einer Sperrwirkung von bis zu 99% oder mehr. Auf dieses Einstellungsverfahren baut dieses Patent auf. Es lassen sich Filtergrade bei Ölfilter, Wasserfiltern, Gasfiltern, Brennstoffzellen, Akkumulatoren und vielen weiteren Anwendungen einstellen. Durch das Sintern vor dem erfindungsgemäßen Verfahren ist jede erdenkliche Formgebung und nun auch Filtereigenschaft ermöglichen. Auch bei dem Verfahren durch Vakuum oder durch Einlegen in die Suspension haben sich Zeolithanteil und Binderanteil als Porositätsbeeinflussend gezeigt. Grundlegend lässt sich sagen: Mehr Zeolith oder anderer Füllstoff und mehr Binderkonzentration erhöhen die Sperrwirkung stärker. Das Verfahren kann auch wiederholt zur Anwendung kommen um die aus Porositätsverengung resultierende Sperrwirkung zu erzielen. Durch das erfindungsgemäße Verfahren lässt sich auch die Masse (Gewicht) der Formkörper beeinflussen.
Patent DE-102014017113-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für einen Zugmitteltrieb einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: MOSES SASCHA
IPC: F16H7/12
Filed: 2014-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung (10) für einen Zugmitteltrieb einer Verbrennungskraftmaschine, mit wenigstens einem Gehäuse (12), mit wenigstens einem zumindest teilweise in dem Gehäuse (12) aufgenommenen und relativ zu dem Gehäuse (12) bewegbaren Spannelement (14), über welches ein Zugmittel des Zugmitteltriebs zu spannen ist, wobei beidseitig des um eine Drehachse (16) relativ zu dem Gehäuse (12) drehbaren Spannelements (14) jeweilige Arbeitskammern (18, 20) angeordnet sind, welche zumindest teilweise durch das Spannelement (14) begrenzt und zum Drehen des Spannelements (14) mit einem Medium befüllbar sind.
Patent DE-102014018879-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Warnen eines Fahrers eines Fahrzeuges beim Ausparken des Fahrzeuges aus einer Parklücke
Inventor: APP EBERHARD
IPC: B60W30/08
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Warnen eines Fahrers eines Fahrzeuges beim Ausparken des Fahrzeuges aus einer Parklücke, bei welchem die Umgebung des Fahrzeuges (1) auf bewegliche Hindernisse (9) überwacht wird, wobei bei einer Detektierung eines beweglichen Hindernisses (9) eine visuelle Anzeige auf ein Display (3) des Fahrzeuges (1) ausgegeben wird. Bei einem Verfahren wird bei der Erfassung des beweglichen Hindernisses (9) eine Bildschirmanzeige (11) eines Parkassistenzsystems (7) auf dem Display (3) des Fahrzeuges (1) aktiviert.
Patent DE-102014103866-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung mit einem Stellmechanismus
Inventor: LEE WEN-SUNG
IPC: F21V14/06
Filed: 2014-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung mit einem Beleuchtungsmodul (1) und einem Fokussiermodul (2). Das Beleuchtungsmodul (1) umfasst ein Gehäuse (11) und einen Zylinder (12). Das Gehäuse (11) weist eine Basis (111) auf, an die eine Lichtquelle (112) und der Zylinder (12) befestigt sind. Der Zylinder (12) ist mit einem Paar geneigter Rillen (122) gebildet. Das Fokussiermodul (2) umfasst einen Reflektierbecher (21) und ein Fokussierglied (22). Weiter sind im Reflektierbecher (21) ein Paar horizontaler Schlitze (211) geformt. Das Fokussierglied (22) umfasst eine Fokuslinse (221) und weist zwei Bolzen (222) auf, die von den Seiten gegenüber der Fokuslinse (221) vorstehen. Beide Bolzen (222) ragen durch den jeweiligen Schlitz (211) des Reflektierbechers (21) und greifen beweglich in die jeweilige geneigte Rille (122) des Zylinders (12) ein, so dass das Fokussierglied (22) durch eine Rotierbewegung des Zylinders (12) horizontal an den Schlitzen (211) des Reflektierbechers (21) entlang verschoben wird.
Patent DE-102014103952-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Gasturbine mit direkter Beschickung dieser Gasturbine
Inventor: BECHER VALENTIN
IPC: F02C3/28
Filed: 2014-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Gasturbine, wobei mit einer Vergasereinrichtung ein fließfähiger Brennstoff erzeugt wird, dieser fließfähige Brennstoff einer Brennkammer zugeführt wird und bei der Verbrennung dieses Brennstoffes entstehende Rauchgase der Gasturbine zugeführt werden. Erfindungsgemäß ist die Vergasereinrichtung ein Gegenstromvergaser, dem wenigstens teilweise feste Brennstoffe zur Vergasung zugeführt werden.
Patent DE-102014105026-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine und Waschmaschine
Inventor: DRÜCKER MARKUS
IPC: D06F33/32
Filed: 2014-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine mit einem Laugenbehälter (3) zur Aufnahme von Waschflüssigkeit zum Behandeln von Wäsche (5), einer in dem Laugenbehälter (3) drehbar gelagerten Trommel (2) zur Aufnahme der Wäsche (5), einem Heizkörper (1) und einer Umfluteinrichtung (4) zum Fördern von Waschflüssigkeit aus einem unteren Bereich des Laugenbehälters (3) in einen oberen Bereich, bezogen auf die betriebsgemäße Aufstellposition der Waschmaschine. Das Verfahren weist die Durchführung eines Waschprogramms mit einem Heizschritt und einem Nachwaschschritt auf. Während des Heizschritts ist ein Waschflüssigkeitspegel in dem Laugenbehälter (3) ausgebildet, sodass der Heizkörper (1) unterhalb des Waschflüssigkeitspegels und die Trommel (2) oberhalb des Waschflüssigkeitspegels liegt, bezogen auf die betriebsgemäße Aufstellposition der Waschmaschine, und wird Dampf mittels Betreiben des Heizkörpers (1) erzeugt. Die Umfluteinrichtung (4) wird während des Nachwaschschritts in Abhängigkeit von der Anwahltemperatur aktiviert. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Waschmaschine.
Patent DE-102014105457-A1 (DE)
Title: Mähmesserantrieb
Inventor: SCHUMACHER HEINRICH GÜNTER
IPC: F16H21/44
Filed: 2014-04-16
Abstract: Antrieb 100 mit einer Getriebeanordnung 101, 102 mit einem ersten Getriebe 103 und einem zweiten Getriebe 104, wobei jedes der Getriebe 103, 104 zumindest ein Übertragungselement 106 zur Übertragung einer translatorischen Hin- und Herbewegung eines Antriebsgelenkpunktes 107 in einer Antriebsrichtung L in eine translatorische Hin- und Herbewegung eines Abtriebsgelenkpunktes 108 in einer von der Antriebsrichtung Q abweichenden Abtriebsrichtung L aufweist, und ein Abtriebselement 117 vorgesehen ist, wobei das Abtriebselement 117 mit den Abtriebsgelenkpunkten 108 beider Getriebe 103, 104 verbunden ist und diese in einem festen Abstand zueinander koppelt, wobei ein Antriebselement 116 zum Antreiben der Antriebsgelenkpunkte 107 beider Getriebe 103, 104 vorgesehen ist, wobei das Antriebselement 116 mit den Antriebsgelenkpunkten 107 beider Getriebe 103, 104 verbunden ist und diese in einem festen Abstand zueinander koppelt.
Patent DE-102014106501-A1 (DE)
Title: Belüftungssystem für Fahrzeugbeleuchtungen
Inventor: HANSMANN FRANK
IPC: F21W107/10
Filed: 2014-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Belüftungssystem für Fahrzeugbeleuchtungen Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einem Gehäuse enthaltend: – eine Gehäuseöffnung mit einer nach außen vorstehenden, Öffnungswandung, – einen Belüftungskörper, der an der Gehäuseöffnung fixiert ist und der ein Belüftungselement, eine Membran und eine auf einer der Gehäuseöffnung abgewandten Stirnseite des Belüftungskörpers abdeckende Kappe aufweist, wobei ein mehrere Umlenkungen aufweisender Belüftungskanal zwischen einem Rand des Belüftungselementes und der Gehäuseöffnung ausgebildet ist, wobei – der Belüftungskörper auf der der Gehäuseöffnung abgewandten Stirnseite eine Aufnahmeöffnung zur Aufnahme der Membran aufweist, wobei die Membran senkrecht zu einer Axialrichtung der Gehäuseöffnung und des Belüftungselementes verläuft, – das Belüftungselement ein Außenteil aufweist, das eine radiale Auskragung vorsieht, deren Rand beabstandet zu der Gehäuseöffnung angeordnet ist zur Ausbildung einer ersten Umlenkung des Belüftungskanals, – das Belüftungselement ein in die Gehäuseöffnung hineinragendes Innenteil aufweist, das eine in einem Bereich zwischen der Membran und der Kappe angeordnete und der radialen Auskragung zugewandte Radialöffnung zur Ausbildung einer zweiten Umlenkung des Belüftungskanals sowie eine einen Axialabschnitt des Belüftungskanals freigebende Axialöffnung aufweist, – das Belüftungselement und die Gehäuseöffnung derart ausgebildet sind, dass das Belüftungselement durch Drehung entsprechend eines vorgegebenen Drehwinkels relativ zu der Gehäuseöffnung von einer Nichtarretierlage in eine Arretierlage oder vice versa bringbar ist.
Patent DE-102014109579-A1 (DE)
Title: "Drehtrommelofen sowie Einblasvorrichtung hierzu"
Inventor: BRUECK GERNOT K
IPC: F27B7/32
Filed: 2014-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Drehtrommelofen (1), umfassend mindestens ein indirekt beheizbares Ofengehäuse (2), das drehbar um eine Ofenlängsachse gelagert ist und mit einem feststehenden Ofendeckel (3) einendig verschließbar ist. Durch eine im Ofendeckel (3) angeordnete Durchtrittsöffnung (4) verläuft eine Eintrags-Vorrichtung (5) für aufzubereitende Feststoffe, sowie eine der Eintrags-Vorrichtung (5) endseitig gegenüberliegende Austrags-Vorrichtung (6). Die Eintrags-Vorrichtung (5) umfasst eine in das Ofengehäuse hineinragende rohrförmige Lanze (7) mit einem Lanzengehäuse (8) und einem inneren Lanzenkanal (9). Das Lanzengehäuse (8) besteht aus einem Material, das eine die IR-Strahlung zumindest zu 90%, insbesondere zu 95%, reflektierende Oberfläche aufweist und vom inneren Lanzenkanal (9) nach außen durch eine Wandung der Lanze (7) verlaufende in Längsrichtung der Lanze (7) hintereinander angeordnete Austrittsöffnungen (10) besitzt. Die Lanze (7) ist außerhalb des Ofengehäuses (2) mittels einer Abstützung (7a) gelagert. Des Weiteren umfasst die Erfindung eine Lanze (7) zur Verwendung in einem erfindungsgemäßen Drehtrommelofen (1) sowie ein Verfahren zum Verdampfen eines partikelhaltigen Materials in einem erfindungsgemäßen Drehtrommelofen (1).
Patent DE-102014114112-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsverfahren und elektronisches gerät
Inventor: GUO CHENG
IPC: G06F3/0485
Filed: 2014-09-29
Abstract: Ein Informationsverarbeitungsverfahren und ein elektronisches Gerät, das Gebiet der Kommunikation betreffend, sind bei der Anmeldung vorgesehen. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Anzeigen von M Dateneinträgen einer Seite auf einer Anzeigeschnittstelle durch eine Anzeigeeinheit, wobei die Seite N Dateneinträge enthält, M ≤ N; Erhalten einer kontinuierlichen Spur, die durch einen Schiebevorgang mit einem Bedienkörper erzeugt wurde; Ermitteln von L Dateneinträgen aus von der kontinuierlichen Spur passierten J Dateneinträgen anhand einer vorbestimmten Regel, 1 ≤ J ≤ N, L ≤ J; und Versetzen der L Dateneinträge in ausgewählte Zustände. Durch die in der Anmeldung bereitgestellten Lösungen wird ein Vorgang des Auswählens einer Vielzahl von Dateneinträgen implementiert, ohne dass Kontrollkästchen nacheinander durch einen Benutzer angeklickt werden, wird die Bedienung signifikant vereinfacht und wird die Effizienz einer Mehrfachauswahl verbessert.
Patent DE-102014118367-A1 (DE)
Title: Meßaufnehmer vom Vibrationstyp sowie damit gebildetes Meßsystem
Inventor: ZHU HAO
IPC: G01N11/00
Filed: 2014-12-10
Abstract: Der Meßaufnehmer umfaßt zwei Strömungsteiler (21, 22) mit jeweils zwei voneinander separierten, jeweils röhrenförmige, nämlich jeweils zum Führen von ein- und wieder ausströmendem Fluid eingerichtete Kammern, von denen jede jeweils einen Kammerboden (211#, 212#, 221# bzw. 222#), in den jeweils zwei voneinander beabstandet in ein Lumen nämlicher Kammer mündende Strömungsöffnungen (211A, 211B, 212A, 212B, 221A, 221B bzw. 222A, 222B) eingeformt sind, aufweisen sowie eine Rohranordnung mit mindestens vier unter Bildung strömungstechnisch parallel geschalteter Strömungspfade an die Strömungsteiler (21, 22) angeschlossenen Meßrohren (181, 182, 183, 184) zum Führen von strömendem Fluid. Darüberhinaus umfaßt der Meßaufnehmer eine elektromechanische Erregeranordnung (5) zum Anregen mechanischer Schwingungen der Meßrohre sowie eine Sensoranordnung (19) zum Erfassen von Schwingungsbewegungen der Meßrohre und zum Generieren wenigstens zweier Schwingungen wenigstens eines der Meßrohre repräsentierender Schwingungsmeßsignale (s1, s2). Das Meßsystem weist neben dem Meßaufnehmer auch eine mit diesem elektrisch verbundene Umformer-Elektronik (12) zum Ansteuern der Erregeranordnung (5) und zum Verarbeiten wenigstens eines der von der Sensoranordnung (19) generierten Schwingungsmeßsignale (s1, s2) auf.
Patent DE-102014118676-A1 (DE)
Title: Berührungsfeld, verfahren zum antreiben des berührungsfeldes und elektronische vorrichtung
Inventor: LI JIALING
IPC: G06F3/046
Filed: 2014-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Berührungsfeld, ein Antriebsverfahren dafür und eine elektronische Vorrichtung. Das Berührungsfeld weist einen aktiven Bereich und einen inaktiven Bereich, eine Berührungselektrode und eine elektromagnetische Funktionsleitung auf. Die Berührungselektrode liegt in dem aktiven Bereich, die elektromagnetische Funktionsleitung ist zur Bildung einer elektromagnetischen Kommunikationsleitung mit der Berührungselektrode elektrisch verbunden, die elektromagnetische Kommunikationsleitung weist einen ersten Anschluss und einen zweiten Anschluss auf, die jeweils so ausgebildet sind, dass sie an ein elektrisches Signal gekoppelt sind, um die Berührungserfassungsfunktion und die elektromagnetische Kommunikationsfunktion durch Steuerung des elektrischen Signals zu implementieren. Zumindest die beiden obigen Funktionen können vorteilhaft beide mit dem Berührungsfeld implementiert werden, wobei ursprüngliche Leitungen in dem Berührungsfeld wiederverwendet (multiplexiert) werden, um zusätzliche Leitungen zu reduzieren, wodurch die Merkmale hinsichtlich eines geringen Gewichts und einer Flachheit des Produkts verbessert und die Produktkosten verringert werden.
Patent DE-102014118685-A1 (DE)
Title: Hermetisch dichtender Steckverbinder
Inventor: Lappöhn Jürgen
IPC: H01R13/533
Filed: 2014-12-15
Abstract: Bei einem Steckverbinder, umfassend zwei lösbar ineinander steckbare Steckerteile mit aneinander angepassten vorderen Gehäuseteilen (100, 200) sowie aneinander angepassten elektrischen Kontaktelementen (120, 220), wobei die beiden vorderen Gehäuseteile (100, 200) im zusammengesteckten Zustand an einander zugewandten Bereichen (225) überlappen, ist insbesondere vorgesehen, dass die beiden vorderen Gehäuseteile (100, 200) mittels einer an dem einen vorderen Gehäuseteil (100) angeordneten Dichtlippe (125) sowie mittels einer an dem jeweiligen anderen vorderen Gehäuseteil (200) angeordneten ringförmigen Nut (230), welche nach innen hin von ringförmig umlaufenden Dichtflächen (235, 235‘) und nach außen hin von einem ringförmig umlaufenden Kragen (225) umgeben ist, die sich beim Zusammenstecken der beiden Steckerteile ergebende Steckverbindung nach außen hin abdichten.
Patent DE-102014200183-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Herstellen eines elektrischen Kurzschlusses zwischen gegenpoligen Elektroden einer Batteriezelle
Inventor: BERG ANSELM
IPC: H01M10/42
Filed: 2014-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10, 27) zum Herstellen eines elektrischen Kurzschlusses zwischen gegenpoligen Elektroden (3, 4) einer Batteriezelle (1), insbesondere Lithium-Ionen-Batteriezelle, gekennzeichnet durch – wenigstens eine in einem Zellengehäuse (2) der Batteriezelle (1) anordbare Kurzschlusseinheit (11), die wenigstens einen Zylinder (16), wenigstens einen den Zylinder (16) einendig verschließenden Zylinderboden (17) und wenigstens einen beweglich in dem Zylinder (16) angeordneten, zumindest einen elektrisch leitend ausgebildeten Kolbenabschnitt aufweisenden Kolben (18) umfasst, wobei der Kolbenabschnitt elektrisch leitend mit einer ersten Elektrode (3, 4) der Batteriezelle (1) verbindbar ist, und – wenigstens ein Rückstellmittel (19) zum Halten des Kolbens (18) bei in dem Zellengehäuse (2) herrschendem Normaldruck in einer beabstandet von dem Zylinderboden (17) angeordneten Trennstellung und zum Ausüben einer Rückstellkraft (FR) auf den Kolben (18) in Richtung der Trennstellung bei Verlagerung des Kolbens (18) in Richtung des Zylinderbodens (17), – wobei an dem Zylinder (16) und/oder an dem Zylinderboden (17) wenigstens ein elektrisch leitend ausgebildeter Zylinderabschnitt angeordnet ist, wobei der Zylinderabschnitt elektrisch leitend mit einer gegenpolig zu der ersten Elektrode (3, 4) ausgelegten zweiten Elektrode (3, 4) der Batteriezelle (1) verbindbar ist, – wobei der Kolbenabschnitt und der Zylinderabschnitt bei in seiner Trennstellung befindlichem Kolben (18) nicht elektrisch leitend miteinander verbunden sind, und – wobei der Kolben (18) aus seiner Trennstellung in Richtung des Zylinderbodens (17) in eine Kontaktstellung, in welcher der Kolbenabschnitt elektrisch leitend mit dem Zylinderabschnitt verbunden ist, verlagerbar ist, wenn der in dem Zellengehäuse (2) herrschende Druck einen vorgebbaren Druckgrenzwert überschreitet.
Patent DE-102014201921-A1 (DE)
Title: Mobilgerät, Basisstation für ein Mobilgerät, Gerätesystem und Verfahren zum Einrasten eines Mobilgeräts in eine Basisstation
Inventor: NAEF THERESE
IPC: H04M19/06
Filed: 2014-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mobilgerät (100). Das Mobilgerät (100) umfasst ein erstes Kontaktelement (400) einer Kontakteinrichtung (104) zum Herstellen einer elektrischen Verbindung zwischen dem Mobilgerät (100) und einer Basisstation (200) für das Mobilgerät (100) und ein Federelement (102), das ausgebildet ist, um in einer Einrastposition des Mobilgeräts (100) in der Basisstation (200) mittels einer vorbestimmten Federkraft so in einen Federelement-Aufnahmebereich (204) der Basisstation (200) eingespannt zu sein, dass das erste Kontaktelement (400) mittels einer auf der vorbestimmten Federkraft basierenden vorbestimmten Andrückkraft in einer vorbestimmten Andrückrichtung (406) gedrückt wird, um die elektrische Verbindung herzustellen.
Patent DE-102014202182-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Sensoreinheit für ein Fahrzeug und Sensoreinheit für ein Fahrzeug
Inventor: SCHEER MIRKO
IPC: G01P3/44
Filed: 2014-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Sensoreinheit für ein Fahrzeug mit einem Grundkörper (32), welcher eine Sensorschaltung (22) mit mindestens einem Sensorkontakt (26.1, 26.2) trägt und an einem ersten Ende eine Sensorkontaktierung (38), welche über mindestens einen Sensorgegenkontakt (38.1, 38.2) elektrisch mit dem mindestens einen Sensorkontakt (26.1, 26.2) verbunden ist, und an einem zweiten Ende eine Kabelkontaktierung (36) aufweist, welche über mindestens einen Kabelkontakt (36.1, 36.2) elektrisch mit einem Anschlusskabel (3) verbunden ist, wobei die Sensorkontaktierung (38) und die Kabelkontaktierung (36) auf einem gemeinsamen Kontaktträger (34) angeordnet sind. Erfindungsgemäß wird der Grundkörper (32) als Kunststoffspritzteil ausgeführt, welches den Kontaktträger (34) zumindest teilweise umgibt, wobei der Kontaktträger (34) während eines ersten Spritzvorgangs in einem Rahmen eines Stanzgitters (7) gehalten wird, welcher außerhalb einer Kavität des Spritzwerkzeugs angeordnet ist und an welchem mindestens ein Halteelement (31) ausgebildet ist.